baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018111079-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer sensor und verfahren zum herstellen eines mikroelektromechanischen sensors
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: G01P15/08
Filed: 2018-05-08
Granted: 2021-11-25
Abstract: Ein mikroelektromechanischer Sensor, umfassend:ein erstes Substrat (202), umfassend ein Element (210), das im Hinblick auf das erste Substrat (202) beweglich ist,ein zweites Substrat (204), umfassend eine erste Kontaktanschlussfläche (506), eine zweite Kontaktanschlussfläche (508), eine dritte Kontaktanschlussfläche (510) und eine vierte Kontaktanschlussfläche (512); wobeidas erste Substrat (202) derart an das zweite Substrat (204) gebondet ist, dass eine Bewegung des Elements (210)eine Kopplung zwischen der ersten Kontaktanschlussfläche (506) und der zweiten Kontaktanschlussfläche (508) verändert undeine Kopplung zwischen der dritten Kontaktanschlussfläche (510) und der vierten Kontaktanschlussfläche (512 entgegengesetzt zu der Veränderung einer Kopplung zwischen der ersten Kontaktanschlussfläche (506) und der zweiten Kontaktanschlussfläche (508) verändert; undeinen Verstärker (610) in einer Halbbrückenkonfiguration innerhalb einer Bewertungsschaltungsanordnung in dem zweiten Substrat (504),wobei die erste Kontaktanschlussfläche (506) und die dritte Kontaktanschlussfläche (510) mit einem Eingangsanschluss des Verstärkers (610) gekoppelt sind, wobei die zweite Kontaktanschlussfläche (508) mit einer ersten Versorgungsspannung gekoppelt ist und die vierte Kontaktanschlussfläche (512) mit einer zweiten Versorgungsspannung gekoppelt ist.
Patent DE-102018122957-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und herstellungsvorrichtung für drucktank
Inventor: HATTA KEN
IPC: B29C70/36
Filed: 2018-09-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Drucktank, wobei das Herstellungsverfahren Folgendes aufweist:Anordnen einer Vorform (100), in der eine Faserschicht auf einer äußeren Oberfläche einer Auskleidung ausgebildet ist, die einen Innenraum eines Drucktanks ausbildet, innerhalb eines Formwerkzeugs (25); undRotieren der Vorform (100) in einer Umfangsrichtung innerhalb des Formwerkzeugs (25) mit einer Mittelachse (O) der Vorform (100) als Rotationszentrum, während Harz (J) von einem Einlauf (24) zu der Vorform (100), die innerhalb des Formwerkzeugs (25) angeordnet ist, eingespritzt wird.
Patent DE-102018125663-B4 (DE)
Title: Lastausgleichsvorrichtung, Tisch und Arbeitstisch mit einer Lastausgleichsvorrichtung
Inventor: HAACK KARSTEN
IPC: A47B9/02
Filed: 2018-10-16
Granted: 2022-08-18
Abstract: Lastausgleichsvorrichtung (1) für höhenverstellbare Tische wenigstens aufweisenda. einen Grundrahmen (2) zur Stabilisierung der Lastausgleichsvorrichtung,b. eine Grundlastausgleichseinrichtung (4) zum Ausgleich einer Grundlast,c. eine variabel einstellbare Zusatzlastausgleichseinrichtung (6) zum individuellen Ausgleich unterschiedlicher Zusatzlasten,d. einen Schlitten (8) zur Kopplung mit einer Tischplatte, wobei der Schlitten (8) innerhalb des Grundrahmens (2) in dessen Längsrichtung vertikal verfahrbar ausgebildet, wobei Grundlastausgleichseinrichtung (4), Zusatzlastausgleichseinrichtung (6) und Schlitten (8) innerhalb des Grundrahmens (2) angeordnet sind, wobei die Grundlastausgleichseinrichtung (4) wenigstens ein Ausgleichselement (10) zur Aufnahme der einwirkenden Grundlast sowie wenigstens ein Kopplungsglied (12) aufweist, welches einerseits an dem Ausgleichselement(10) und andererseits an einem ersten Rotationselement (14) angelenkt ist, wobei die Zusatzlastausgleichseinrichtung (6) wenigstens ein Ausgleichselement (16) zur Aufnahme der einwirkenden Zusatzlast sowie wenigstens ein Kopplungsglied (20) aufweist, welches einerseits an dem Ausgleichselement (16) und andererseits an einem zweiten Rotationselement (22) angelenkt ist, wobei zwischen dem Ausgleichselement (16) der Zusatzlasteinrichtung (6) und Kopplungsglied (20) weiterhin eine Verstelleinrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018219950-B4 (DE)
Title: Vorkammeranordnung mit einer Zündkerze und Brennkraftmaschine mit einer solchen Vorkammeranordnung
Inventor: PRUNNBAUER JAN GERRIT
IPC: H01T13/16
Filed: 2018-11-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorkammeranordnung (11), mit einer Vorkammer (9) und einer Zündkerze (13), wobei die Zündkerze (13)- einen Gehäusekörper (15) aufweist, der eine Mittelachse (M1) aufweist, wobei- an einer äußeren Umfangsfläche (17) des Gehäusekörpers (15) bereichsweise ein Außengewinde (19) angeordnet ist, wobei- die Zündkerze (13) eine Mittelelektrode (21) und eine die Mittelelektrode (21) in Umfangsrichtung umgreifende Massenelektrode (23) aufweist, wobei- axial von dem Außengewinde (19) beabstandet an der Massenelektrode (23) eine Dichtfläche (25) angeordnet ist, die schräg zu der Mittelachse (M1) orientiert ist, wobei- die Dichtfläche (25) in axialer Richtung durch einen parallelen Wandabschnitt (39) von dem Außengewinde (19) beabstandet ist, wobei- der Wandabschnitt (39) die erste Mittelachse (M1) zylindrisch umgreift und frei ist von dem Außengewinde (19), wobei- der Wandabschnitt (39) radial von einer Vorkammerwandung (35) beabstandet ist, und wobei- die Zündkerze (13) angeordnet und eingerichtet ist, um ein in der Vorkammer (9) angeordnetes Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch zu entflammen.
Patent DE-102019001948-B4 (DE)
Title: Steuerung und maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: HAYASHI KOUICHIROU
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-03-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Steuerung (1), die auf der Grundlage von Soll-Bewegungsbahndaten einer Endposition eines Arms eines Roboters (2) an eine Achse des Roboters (2) auszugebende Befehlsdaten folgert, wobei die Steuerung eine maschinelle Lernvorrichtung (100) umfasst, die die Folgerung von Befehlsdaten lernt, die den Soll-Bewegungsbahndaten entsprechen und an die Achse des Roboters (2) auszugeben sind, umfassend:eine Achswinkel-Umrechnungseinheit (105), die aus durch Messung erlangten Bewegungsbahndaten des Roboters (2) einen Änderungsbetrag eines Achswinkels der Achse des Roboters (2) berechnet;eine Zustandsbeobachtungseinheit (106), die Achswinkeldaten in Bezug auf den von der Achswinkel-Umrechnungseinheit (105) berechneten Änderungsbetrag des Achswinkels der Achse des Roboters (2) als eine einen aktuellen Zustand einer Umgebung darstellende Zustandsvariable (S) beobachtet;eine Labeldaten-Erfassungseinheit (108), die Achswinkelbefehlsdaten in Bezug auf die Befehlsdaten für die Achse des Roboters (2) als Labeldaten (L) erfasst;eine Lerneinheit (110), die den Änderungsbetrag des Achswinkels der Achse des Roboters (2) und Befehlsdaten für die Achse des Roboters (2) in Zuordnung zueinander unter Verwendung der Zustandsvariablen (S) und der Labeldaten (L) lernt; undeine Folgerungsergebnis-Ausgabeeinheit (122), die, auf der Grundlage der von der Zustandsbeobachtungseinheit (106) beobachteten Zustandsvariablen (S) und eines Lernergebnisses durch die Lerneinheit (110), Befehlsdaten für die Achse des Roboters (2) folgert und ausgibt.
Patent DE-102019117170-B4 (DE)
Title: Riemenspanner mit einer Pressfüge-Formschlussverbindung
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16B4/00
Filed: 2019-06-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Riemenspanner (2) eines Nebenaggregate-Riementriebs, der einen Generator mit einer vom Riemen (36) umschlungenen Generatorriemenscheibe (8) umfasst, mit:- einem am Generator befestigten Lagerflansch (4), der die Drehachse (12) der Generatorriemenscheibe (8) umschließt,- einem ersten Spannarm (9) und einem zweiten Spannarm (10), die kreisringförmig ausgebildet und am Lagerflansch (4) gegenseitig schwenkbar gelagert sind,- zwei an den Spannarmen (9, 10) angebrachten Spannrollen (6, 7), die den Riemen (36) in dessen Umlaufrichtung vor und hinter der Generatorriemenscheibe (8) mit Vorspannkraft beaufschlagen,- einer zwischen den Spannarmen (9, 10) eingespannten Feder (11) zur Erzeugung der Vorspannkraft,- und einer mit dem ersten Spannarm (9) verbundenen Verschlusshülse (17), die mittels einer Pressfüge-Formschlussverbindung auf einem Hülsenabschnitt (16) des ersten Spannarms (9) befestigt ist, wobei die Pressfügeverbindung eine zylindrische Pressfuge (3) zwischen der Verschlusshülse (17) und dem Hülsenabschnitt (16) umfasst, wobei der erste Spannarm (9) mittels der Verschlusshülse (17) radial gegen eine Innenmantelfläche des Lagerflanschs (4) gleitgelagert ist und der zweite Spannarm (10) radial gegen eine Außenmantelfläche des Lagerflanschs (4) gleitgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussverbindung durch einen Axialanschlag mit sich kontaktierenden Anschlagteilen (18, 19) am Hülsenabschnitt (16) und an der Verschlusshülse (17) gebildet ist, wobei sich die Anschlagteile (18, 19) mit einem Kantenträger und in einer ersten Hauptkrümmungsebene (E1), zu der die Zylinderachse der Pressfuge (3) senkrecht steht, mit gleich großen Krümmungsradien (ra1, ri1) sowie in einer zweiten Hauptkrümmungsebene (E2), in der die Zylinderachse der Pressfuge (3) liegt, mit unterschiedlich großen Krümmungsradien (ra2, ri2) kontaktieren.
Patent DE-102019131766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Modifizieren einer Konfiguration eines Anlagensteuergerätes mittels einer Modifizierungsvorrichtung sowie einer Einrichtung zum sicheren Modifizieren einer Konfiguration eines Anlagensteuergerätes
Inventor: HARSCHER STEFFEN
IPC: F16P3/00
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum sicheren Modifizieren einer Konfiguration eines Anlagensteuergerätes (204) einer Anlage (206) mittels einer mit dem Anlagensteuergerät (204) verbundenen Modifizierungseinrichtung (202), aufweisend die Schritte- Verbinden der Modifizierungseinrichtung (202) über eine Drahtlosverbindung mit einem Modifizierungsserver (S);- Bereitstellen (D) einer Konfigurationsmodifikation (208) für die Modifizierungseinrichtung (202) durch den Modifizierungsserver (S);- Modifizieren der Konfiguration des Anlagensteuergeräts (204) mittels der bereitgestellten Konfigurationsmodifikation (208) durch die Modifizierungseinrichtung (202), wobei das Verfahren weiter die Schritte aufweist:- Kontrolle (Stat) eines Anlagenstatus der Anlage (206), und- das Modifizieren (Mod) der Konfiguration erst bei einem Vorliegen eines positiven Anlagenstatus (pStat) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Bedieneinrichtung (210) ebenfalls mit dem Modifizierungsserver (S) und über diesen mit der Modifizierungseinrichtung (202) verbunden ist, und das Verfahren die Schritte aufweist:- Senden eines Freigabesignals (F) von der Modifizierungseinrichtung (202) an den Modifizierungsserver (S), welches ein Schaltelement der Bedieneinrichtung (210) freigibt, und- das Modifizieren der Konfiguration des Anlagensteuergeräts (204) erst bei Erhalt (B) eines Bestätigungssignals vom Modifizierungsserver (S), welches eine Betätigung des freigegebenen Schaltelements der Bedieneinrichtung (210) signalisiert, durchgeführt wird, und- die Bedieneinrichtung (210) und die Modifizierungseinrichtung (202) jeweils eine Abstandsbestimmungseinheit zur Bestimmung eines Abstandes zwischen Bedieneinrichtung (210) und Modifizierungseinrichtung (202) aufweisen, und- das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Bestimmen (DistCalc) des Abstands zwischen der Modifizierungseinrichtung (202) und der Bedieneinrichtung (210);- Vergleich (Dist) mit einem vordefinierten Oberabstand, wobei(i) der Abstand kleiner als der oder gleich dem vordefinierten Oberabstand zu einem Signalisieren eines positiven Abstandsstatus (pDist) führt, und(ii) der Abstand größer als der vordefinierte Oberabstand zu einem Signalisieren eines negativen Abstandsstatus (nDist) führt; und- das Modifizieren der Konfiguration erst bei einem Vorliegen eines positiven Abstandsstatus (pDist).
Patent DE-102019202040-B4 (DE)
Title: Sichere autonome Landmaschine
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01S1/70
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: System (100), umfassend: eine Reihe von Umsetzern (120), die entlang einer Begrenzung (115) einer landwirtschaftlichen Anbaufläche (110) angebracht sind, wobei ein Umsetzer (120) dazu eingerichtet ist, in Antwort auf ein eintreffendes erstes Signal ein zweites Signal auszusenden; eine autonom fahrende Landmaschine (105) mit einer Sendevorrichtung (130) zur Aussendung des ersten Signals in einem Umfeld der Landmaschine (105), einer Empfangsvorrichtung (135) zum Empfangen des in Antwort auf das erste Signal ausgesandten zweiten Signals, einer Verarbeitungsvorrichtung (140), die dazu eingerichtet ist, eine Position der Landmaschine (105) bezüglich der Begrenzung (115) auf der Basis des empfangenen zweiten Signals zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anordnung von Umsetzern (120) an einem ersten Abschnitt (150) der Begrenzung (115) anders als an einem zweiten Abschnitt (155) der Begrenzung (115) gestaltet ist, wobei die Anordnung den Abstand (210) eines Umsetzers (120) von einem benachbarten Umsetzer (120) betrifft, wobei Abstände benachbarter Umsetzer (120) paarweise voneinander verschieden sind, so dass ein bestimmter Abstand zwischen zwei benachbarten Umsetzern (120) auf eine Position bezüglich der Begrenzung (115) hinweist.
Patent DE-102019208487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit Verwenden von Kappen auf Source/Drain-Kontakten während eines Gate-Schnitts
Inventor: WANG HAITING
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-06-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 parallele Finnen (110), die sich von einer Schicht in einer ersten Orientierung erstrecken;
 parallele Gate-Strukturen (120, 122), die die Finnen (110) in einer zweiten Orientierung senkrecht zur ersten Orientierung schneiden;
 parallele Source/Drain-Kontakte (130) in der zweiten Orientierung zwischen den Gate-Strukturen (120, 122), wobei die Source/Drain-Kontakte (130) diskontinuierlich ist sind und durch einen Zwischen-Gate-Isolator (112) unterbrochen werden;
 Kappen (134) an den Source/Drain-Kontakten (130) zwischen den Gate-Strukturen (120, 122), wobei sich die Source/Drain-Kontakte (130) zwischen den Kappen (134) und der Schicht befinden; und
 eine Gate-Schnitt-Struktur (142), die mindestens eine der Gate-Strukturen (120, 122) unterbricht,
 wobei die Gate-Schnitt-Struktur (142) einen unteren Abschnitt, der sich zu der Schicht erstreckt, und einen oberen Abschnitt aufweist, so dass der untere Abschnitt zwischen der Schicht und dem oberen Abschnitt liegt,
 wobei der obere Abschnitt der Gate-Schnitt-Struktur (142) Erweiterungen umfasst, die in der ersten Orientierung ausgerichtet sind, und
 wobei sich die Erweiterungen des oberen Abschnitts der Gate-Schnitt-Struktur (142) in mindestens eine der Kappen (134) an den Source/Drain-Kontakten (130) erstrecken.
Patent DE-102020102352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Fahrt mit einem Kraftfahrzeug, Fahrtvorbereitungseinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Planen einer Fahrt mit einem Kraftfahrzeug (10), wobei eine Fahrtvorbereitungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10):- anhand eines Sensorsignals aus einer Sensoreinrichtung (26) einen Grad einer Sichtbeeinträchtigung auf einer Fensterscheibe und/oder einem Außenspiegel des Kraftfahrzeugs (10) feststellt (S1),- in Abhängigkeit von dem festgestellten Grad der Sichtbeeinträchtigung eine Reinigungsmaßnahme vorgibt, wobei die vorgegebene Reinigungsmaßnahme eine der folgenden Enteisungsmaßnahmen ist, oder eine Kombination zweier oder mehrerer der folgenden Enteisungsmaßnahmen umfasst:ein Enteisen durch eine aktivierte Standheizung (34) des Kraftfahrzeugs (10); und/oderein mechanisches Eiskratzen; vorzugsweise wobei das vorgegebene Fahrtvorbereitungskriterium vorgibt, dass die Länge des Fahrtvorbereitungszeitraums einen Weg des Benutzers zum Kraftfahrzeug (10) berücksichtigt; und/oder ein Aktivieren einer Scheibenwaschanlage des Kraftfahrzeugs (10),- ein Abfahrtsterminsignal empfängt (S2), das einen Fahrtbeginn einer geplanten Fahrt mit dem Kraftfahrzeug (10) vorgibt,- anhand des vorgegebenen Fahrtbeginns einen Fahrtvorbereitungszeitraum für eine Vorbereitung des Kraftfahrzeugs (10) auf die Fahrt festlegt (S3), der vor dem vorgegebenen Fahrtbeginn liegt, wobei der festgelegte Fahrtvorbereitungszeitraum ein vorgegebenes Fahrtvorbereitungskriterium erfüllt, welches vorgibt, dass eine Länge des Fahrtvorbereitungszeitraums lang genug ist, mithilfe der vorgegebenen Reinigungsmaßnahme eine Reinigung der Fensterscheibe und/oder des Außenspiegels vor dem Fahrtbeginn durchzuführen,- nur falls ein zu Beginn des festgelegten Fahrtvorbereitungszeitraums festgestellter Grad der Sichtbeeinträchtigung einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt: ein Benachrichtigungssignal erzeugt (S4), das die festgestellte Sichtbeeinträchtigung beschreibt, und- das erzeugte Benachrichtigungssignal an ein mobiles Endgerät (28) eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) überträgt (S5).
Patent DE-102020102954-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für die Anordnung auf einer Unterseite einer Arbeitsplatte
Inventor: ZAJAC MIROSLAV
IPC: F24H3/04
Filed: 2020-02-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Heizvorrichtung (1) für die Anordnung auf einer Unterseite einer Arbeitsplatte, aufweisend- ein Gehäuse (10) mit zumindest einer Montageseite (11),- ein erstes Heizmittel (20) und mindestens ein zweites Heizmittel (30),- einen Lüfter (40), und- wobei das erste Heizmittel (20) und das mindestens eine zweite Heizmittel (30) unabhängig voneinander ansteuerbar sind,- wobei das erste Heizmittel (20) eine auf der Montageseite (11) angeordnete Heizfläche (25) beheizen kann,- wobei der Lüfter (40) konfiguriert ist, Luft durch mindestens einen Einlass (41) und durch einen Zuluftkanal (42) in das Gehäuse (10) einzusaugen und über mindestens einen Strömungskanal (31) durch mindestens eine Auslassöffnung (49) auszublasen,− wobei der mindestens eine Strömungskanal (31) und der einen Zuluftkanal (42) näherungsweise parallel zu der Montageseite (11) angeordnet sind,- wobei das mindestens eine zweite Heizmittel (30) konfiguriert ist, die Luft in dem Strömungskanal (31) zu erhitzen,- wobei der mindestens eine Strömungskanal (31) einen ersten Abschnitt (32) und einen zweiten Abschnitt (34) aufweist, und dass diese über eine Umlenkung (33) miteinander verbunden sind,- wobei der erste Abschnitt (32) und der zweite Abschnitt (34) näherungsweise parallel und benachbart angeordnet sind, und wobei das mindestens eine zweite Heizmittel (30) in der Ebene zwischen dem ersten Abschnitt (32) und dem zweiten Abschnitt (34) angeordnet ist.
Patent DE-102020116508-B4 (DE)
Title: Verbinden von Blechendabschnitten mittels Umformens
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B21D39/02
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier aufeinander angeordneter Blechendabschnitte (102; 104) entlang einer Verbindungslinie (134) mittels Umformens, wobei die beiden aufeinander angeordneten Blechendabschnitte (102; 104) ein sich in einer Erstreckungsebene (110) erstreckendes Doppelblechelement (100) bilden, wobei das Verfahren umfasst:• Bilden eines ersten gefalteten Verbindungsabschnitts (132) entlang der Verbindungslinie (134), wobei das Bilden des ersten gefalteten Verbindungsabschnitts (132) einen ersten Faltvorgang umfasst, wobei der erste Faltvorgang zum Bilden eines einfach gefalteten Faltabschnitts (122) umfasst:◯ Verschwenken eines ersten Randabschnitts (112) des Doppelblechelements (100) unter Verwendung eines ersten Biegeelements, welches zum Verschwenken des ersten Randabschnitts (112) senkrecht zur Erstreckungsebene (110) verfahren wird, wobei das Verschwenken ein Biegen in eine Biegerichtung (116) um eine sich parallel zu der Verbindungslinie (134) erstreckende erste Biegeachse (114) um einen ersten Winkel (β1) kleiner oder gleich 90° umfasst, so dass sich der erste Randabschnitt (112) in dem ersten Winkel (β1) zu der Erstreckungsebene (110) erstreckt,◯ Verschwenken eines den ersten Randabschnitt (112) umfassenden zweiten Randabschnitts (118) des Doppelblechelements (100) unter Verwendung des ersten Biegeelements (212), welches zum Verschwenken des ersten Randabschnitts (112) senkrecht zur Erstreckungsebene (110) verfahren wird, wobei das Verschwenken des zweiten Randabschnitts (118) ein Biegen um einen zweiten Winkel (α1) in Biegerichtung (116) um eine sich parallel zu der Verbindungslinie (134) erstreckende zweite Biegeachse (120) umfasst,◯ Flachdrücken des verschwenkten ersten Randabschnitts (112) unter Verwendung eines zweiten Biegeelements, welches zum Flachdrücken des verschwenkten ersten Randabschnitts (112) senkrecht zur Erstreckungsebene (110) verfahren wird, wobei das Flachdrücken ein Biegen des ersten Randabschnitts (112) weiter in Biegerichtung (116) um die erste Biegeachse (114) umfasst, bis sich der erste Randabschnitt (112) parallel zu dem restlichen zweiten Randabschnitt (118) erstreckt.
Patent DE-102020126337-B4 (DE)
Title: Layoutstrukturen mit mehreren Fingern mehrerer Längen
Inventor: MITRA SOUVICK
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-10-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Struktur umfassend:eine Vielzahl von aktiven Vorrichtungsbereichen (12); undein erstes Metallisierungsniveau (72) umfassend einen ersten querlaufenden Interconnect (68) mit einer ersten Seitenoberfläche (67) und eine erste Vielzahl von Interconnects (64), die über der Vielzahl von aktiven Vorrichtungsbereichen (12) positioniert sind, wobei jeder der ersten Vielzahl von Interconnects (64) mit der ersten Seitenoberfläche (67) des ersten querlaufenden Interconnects (68) gekoppelt ist, und die erste Vielzahl von Interconnects (64) ein erstes dreiecksförmiges Layout und eine erste Vielzahl von Längen innerhalb des ersten dreiecksförmigen Layouts aufweisen.
Patent DE-102020209360-B4 (DE)
Title: Rücksitz für fahrzeug
Inventor: JUNG CHAN HO
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-07-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Rücksitz für ein Fahrzeug, umfassend:eine Rückenlehne (200), die über einen Sitzsteller (R) drehbar mit einer Sitzhalterung (100) verbunden ist;einen Polsterrahmen (300), der drehbar an der Sitzhalterung (100) angebracht ist und durch die Rückenlehne (200) nach vorne gedreht wird, wenn die Rückenlehne (200) nach hinten gekippt wird, indem er dem Kippen der Rückenlehne (200) folgt;eine Verriegelungsstange (510), die sich von der Sitzhalterung (100) in Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt;einen Verriegelungsschieber (520), der verschiebbar auf der Verriegelungsstange (510) angeordnet ist und dessen eine Position gezielt an der Verriegelungsstange (510) festgelegt ist; undein Verbindungsglied (530), das drehbar mit dem Verriegelungsschieber (520) und dem Polsterrahmen (300) verbunden ist und im Zusammenwirken mit dem Verriegelungsschieber (520) eine Position des Polsterrahmens (300) festlegt.