baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233549-A1 (DE)
Title: Confocal scanning microscope, has illumination and manipulation light beams that use common beam deflection optics for their positioning on a sample
Inventor: STORZ RAFAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-07-23
Abstract: Scanning microscope has a light source that generates an illuminating beam for illumination of a sample. A beam deflection device is provided with which the illumination beam can be directed through or over the sample. A detection beam from the sample is detected using a detector. An additional manipulation light beam is provided for probe handling and positioning, with the manipulation light beam being adjusted with the same beam deflection device as the sample illumination beam.  An Independent claim is made for a scanning microscopy method.
Patent DE-10235038-A1 (DE)
Title: Flachrohr-Wärmeübertrager
Inventor: BOCHERT RALF
IPC: F28F1/12
Filed: 2002-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem aus Flachrohren und Wellrippen bestehenden, gelöteten Wärmeübertragernetz, wobei die Flachrohre von einem flüssigen und/oder dampfförmigen Medium durchströmbar und die Wellrippen von Luft umströmbar sind, wobei die eine Wellrippe jeweils zwei im Wesentlichen parallel zu einander angeordnete Rippenflächen aufweist, die jeweils durch ein mit einem Flachrohr verlötetes Bogenstück verbunden sind, das drei Abschnitte mit unterschiedlicher Krümmung aufweist.
Patent DE-10238546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Ressourcen in Kommunikations-Netzwerken
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: G06F21/10
Filed: 2002-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Ressourcen in paketvermittelnden Kommunikations-Netzwerken. Kommunikations-Komponenten (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) nutzen Ressourcen im Netzwerk oder stellen Ressourcen im Netzwerk zur Nutzung durch andere Kommunikations-Komponenten (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) bereit, wobei die Ressourcen durch eine auf den Kommunikations-Komponenten (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) ablaufende Software bereitgestellt werden und die Software auf die Hardware der Kommunikations-Komponenten zugreift. Ein Dienst überprüft die Hardware zumindest einer der Kommunikations-Komponenten (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) daraufhin, ob auf dieser Kommunikations-Komponente (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) durch eine Software eine Ressource bereitgestellt werden kann. Bei einem positiven Überprüfungsergebnis wird diese ressourcen-spezifische Software auf diese Kommunikations-Komponente (A, B1-B6, C1-C6, D1-D6) übertragen und somit die Ressource zur Nutzung bereitgestellt.
Patent DE-10238832-A1 (DE)
Title: Schraubensicherung
Inventor: HASER-BINDELLI DIRK
IPC: F16B39/30
Filed: 2002-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubensicherung, insbesondere für den Einsatz in Gehäuseteilen (10) von Proportionalventilen, mit einem Einschraubteil (26) mit einem Außengewinde (38), das in ein korrespondierendes Innengewinde (40) in einem das Einschraubteil (26) umfassenden Bauteil (42), insbesondere Gehäuseteil (10), eingreift. Dadurch, dass die Flankenwinkel (A, B) und die Steigung der genannten Gewinde (38, 40) voneinander verschieden sind, kommt es bei geeigneter Auswahl dazu, dass der in der Einschraubrichtung zuvorderst angeordnete Gewindegang bei vollständig hergestellter Gewindeverbindung mit zumindest einem seiner Flankenteile in pressender Anlage mit einem zuordenbaren Flankenteil des Innengewindes ist, und zwar im Bereich des Außenumfanges des Gewindeganges, wobei die nachfolgenden Flankenteile der Gewindegänge des Außengewindes, die in Einschraubrichtung orientiert sind, einen axialen Abstand zu den zuordenbaren Flankenteilen des Innengewindes aufweisen. Dergestalt ist eine sicher funktionierende, universell einsetzbare Schraubensicherung erreicht, die auch wieder lösbar und an anderer Stelle in einer Einschraubstrecke erneut festlegbar ist.
Patent DE-10253680-A1 (DE)
Title: Verbundgebilde mit einem Gehalt an Effekt-Pigmenten, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BUEHRING JUERGEN
IPC: B32B27/20
Filed: 2002-11-18
Abstract: Beschrieben wird ein zwei- oder mehrlagiges Verbundgebilde, insbesondere in Form einer Verbundfolie, mit einem Gehalt an Effekt-Pigmenten in wenigstens einer Schicht. Dieses Verbundgebilde ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbundgebilde eine pigmentierte, thermoplastische Polymerschicht, die flüssigkristalline Effekt-Pigmente enthält, und darauf eine transparente, polymere UV-Schutzschicht aufweist, wobei die UV-Schutzschicht nach DIN EN ISO 11333 einen MFI-Wert (190 DEG C, 2,16 kg) von weniger als 7 g/min, das Verbundgebilde eine Lichtechtheit nach DIN 75202 nach 5 Zyklen nach Stufe 3 oder höher und ein Fogging nach DIN 75201 B von weniger als 1,0 mg und die einzelnen Schichten des Verbundgebildes eine Shore-Härte D nach DIN 53505 von weniger als 45 aufweisen. Es lässt sich dadurch vorteilhaft herstellen, indem die einzelnen Schichten des Verbundgebildes in üblicher Weise extrudiert und/oder kalandriert und zu dem Verbundgebilde zusammengeführt oder durch Coextrusion erhalten werden. Besonders vorteilhafte Verwendung findet dieses Verbundgebilde zur Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen, wo die dort gestellten Anforderungen optimal erfüllt werden.
Patent DE-10254065-A1 (DE)
Title: Adhesive suction device for use in medical diagnostics, e.g. for application of a test instrument of electrode to a patient's skin, comprises an elastic suction chamber linked to a compensation chamber arranged over a test head
Inventor: ZIEGLER BURKHARD
IPC: A61N1/04
Filed: 2002-11-19
Abstract: Adhesive suction device for use in medical diagnostics comprises a test head, a valve and an elastic suction chamber. The device also has an elastic compensation chamber that is arranged above the test head and is pneumatically connected to the suction chamber.
Patent DE-10257031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Abgasrückführrate
Inventor: HEINSTEIN AXEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einstellen einer Abgasrückführrate (AGR) einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Abgasrückführventil (ARV) mittels eines auf dieses einwirkenden Stellglieds in Abhängigkeit von Anforderungen an die Brennkraftmaschine verstellt wird. Bei abgestufter Einstellbetätigung des Abgasrückführventils wird eine verfeinerte Einstellung der Abgasrückführrate dadurch erzielt, dass die Abgasrückführrate (AGR) in an sich bekannter Weise in Stufen grob auf einen Sollwert geregelt wird, und dass nach der Grobeinregelung eine Feinregelung durchgeführt wird, bei der festgestellt wird, ob die Abgasrückführrate (AGR) eine vorgegebene Genauigkeit erreicht hat und eine Feineinstellung mittels Einwirkens auf eine Einlass- und/oder Auslassventiltätigkeit eines betreffenden Brennraumes (BR) erfolgt, falls die vorgegebene Genauigkeit nach der Grobregelung nicht erreicht ist (Fig.3).
Patent DE-10259680-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2002-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage mit einem Rotorblattanschluss zum Anschluss an eine Nabe (12) des Rotors einer Windenergieanlage und mit einer Rotorblattspitze (13), die am gegenüberliegenden Ende des Rotorblattes (10) liegt. Um ein Rotorblatt (10) anzugeben, bei dem eine Durchbiegung mit einfachen Mitteln erfasst werden kann, ist über die Länge des Rotorblattes (10) wenigstens ein elektrischer Leiter (20, 21, 22, 23, 24, 26) verlegt, wobei der elektrische Leiter (20, 21, 22, 23, 24, 26) am Rotorblattanschluss beginnt, in Rotorblattlängsrichtung und zurück zum Rotorblattanschluss verläuft, und ein Detektor (16) ist vorgesehen, der den elektrischen Widerstand des Leiters (20, 21, 22, 23, 24, 26) erfasst und mit einer Auswerteeinrichtung verbunden ist, die den elektrischen Widerstand bewertet. DOLLAR A Dabei liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass eine Durchbiegung des Rotorblattes stets zu einer Streckung der Tragstruktur führt und dass eine solche Streckung, übertragen auf einen elektrischen Leiter, zu einer Änderung des elektrischen Widerstandes des Leiters führt, aus dem auf die Durchbiegung des Rotorblattes geschlossen werden kann, da die Widerstandsänderung proportional zur Streckung des Leiters und diese wiederum proportional zur Durchbiegung des Rotorblattes ist.
Patent DE-10259965-A1 (DE)
Title: Heat activated adhesive film for the implantation of electrical modules in a telephone card, identity card or bank card comprises a vinyl aromatic block copolymer and a resin that is compatible with the terminal blocks
Inventor: KRAWINKEL THORSTEN
IPC: C09J7/10
Filed: 2002-12-16
Abstract: A heat activated adhesive film for the implantation of electrical modules in a card body comprises 20-75(40-60) wt.% of at least one vinyl aromatic block copolymer (with respect to the adhesive composition) and 25-70 wt.% of a resin that is compatible with the terminal blocks. A heat activated adhesive film (I) for the implantation of electrical modules in a card body having an opening in which the electrical module is arranged, has a number of contact surfaces on the first face and an IC-module on the opposite second face, whose connection points are connected via electrical conductors with the contact surfaces, whereby the adhesive film (I) serves to bond the second face of the module with the cardboard body whereby the adhesive film contains 20-75 (40-60) wt.% of at least one vinyl aromatic block copolymer (with respect to the adhesive composition) and 25-70 wt.% of a resin that is compatible with the terminal blocks.
Patent DE-10260934-A1 (DE)
Title: Automatic gritter or salter spreading installation for use in confined location for distribution of salt or grit to prevent sliding on black ice has distribution jets though which salt or grit is spread pneumatically
Inventor: LEONHARD ANDREAS
IPC: E01H10/00
Filed: 2002-12-20
Abstract: Grit or salt spreading installation for stairs (2, 4) or passages (3) has a storage container for grit or salt (6), a control unit for switching the installation on and off and jets (5) with an outlet area that is matched to the area to be covered. Salt or grit is spread at high speed using compressed air.
Patent DE-10301881-A1 (DE)
Inventor: EDER JOHANN
IPC: F27D1/00
Filed: 2003-01-17
Abstract: The invention relates to a composition for the production of a refractory ceramic moulded body, a non-fired or fired moulded body formed from the composition and a possibility for use.
Patent DE-10304344-A1 (DE)
Title: New substituted bis(tetrakis(hydroxymethyl)phosphonium) salts are useful for the production of flame retardant polyurethane foams
Inventor: BLEUEL ELKE
IPC: C08K5/50
Filed: 2003-02-03
Abstract: Substituted bis[tetrakis(hydroxymethyl)phosphonium] salts are new. Substituted bis[tetrakis(hydroxymethyl)phosphonium] salts (I) of formula (1) are new. [Image] A : -CH2 or CH2-CH-E; E : 1-8(1-4)C alkylene; R : an organic group which in polyurethane comprises the corresponding isocyanate or its reaction products or in a prepolymer is the group of the added isocyanate; w, x, y, z : 1-20. Independent claims are included for: (1) a process for the production of salts (I) by reaction of tetrakis(hydroxymethyl)phosphonium salts of formula (10) with alkylene oxides; (2) polyurethanes, preferably rigid polyurethane foams having at least one structure of formula (2) - (9) in its matrix; (3) an isocyanate or hydroxyl group containing prepolymer containing at least one structure of formula (2) - (9) and; (4) a process for the production of flame retardant polyurethanes by reaction of polyisocyanates with isocyanate-reactive compounds having at least 2 reactive hydrogen atoms in the presence of a compound of formula (1) or (10). [Image] [Image] D : -CH2 or -CH2-CH-E; B : anion; a : whole number ensuring electroneutrality.
Patent DE-10305939-A1 (DE)
Title: Vehicle has generator directly connected to energy storage device; switch opens from recuperation start until storage device voltage at system voltage, when converter/battery take over supply
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-02-12
Abstract: The vehicle has a generator driven by its engine, starter, energy storage device, on-board electrical system(s), battery, d.c. converter and isolating switch. The generator is directly connected to the storage device, the switch is opened at the start of recuperation and remains open until the storage device voltage decreases to about the electrical system voltage, and the converter and if necessary battery take over supply when the switch is open. The motor vehicle has a generator (1) driven by the vehicle's engine, a starter (2) (preferably a combined starter-generator), an energy storage device (6), at least one on-board electrical system (9), a battery (14), a d.c. converter (8) and a switch for isolating the electrical system from the generator. The generator is directly connected to the storage device, the switch is opened at the start of recuperation and remains open until the storage device voltage decreases to about the electrical system voltage, and the converter and if necessary the battery take over supply when the switch is open.
Patent DE-10314199-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsfehlerkorrekturverfahren für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine und Schleifmaschine, in der das Verfahren angewendet wird
Inventor: SHIRAKAWA YUUJI
IPC: B24B49/10
Filed: 2003-03-28
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein für eine numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine geeignetes Fehlerkorrekturverfahren bereitgestellt, wobei eine durch eine Schwankung der Umgebungstemperatur, während der Bearbeitung erzeugte Reibungswärme und durch ähnliche Faktoren verursachte Änderung eines tatsächlichen Vorschubs eines Werkzeugs eliminiert wird, so daß ein Werkstück hochgradig präzise bearbeitbar ist, ohne daß das Werkstück unter Verwendung einer Kalibriereinrichtung mit einem Bezugsformstück verglichen werden muß. Die Werkzeugmaschine weist eine numerische Steuerungseinheit auf, in der ein Verfahrweg des Werkzeugs programmiert ist, und eine Werkzeugbewegungseinheit zum Positionieren des Werkzeugs. Die numerische Steuerungseinheit führt der Werkzeugbewegungseinheit einen vorgegebenen Messungsverfahrweg zu. Nachdem das Werkzeug von einem Programmursprung zu einem separat vom Programmursprung bereitgestellen Meßpunkt bewegt wurde, wird eine Positionsabweichung zwischen dem Meßpunkt und der Position des Werkzeugs gemessen, nachdem die Bewegung des Werkzeugs abgeschlossen ist, und die numerische Steuerungseinheit korrigiert während der Bearbeitung des Werkstücks einen der Werkzeugbewegungseinheit zugeführten Bearbeitungsverfahrweg unter Verwendung der Positionsabweichung.
Patent DE-10314680-A1 (DE)
Title: Dachgepäckträger
Inventor: KOSLOWSKI HEINZ
IPC: B60R9/04
Filed: 2003-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dachgepäckträger (1) für ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens vier Trägerfüßen (3) und mit für jede Fahrzeuglängsseite wenigstens einem Befestigungselement (4), das mit einem Fahrzeugdach (5) verschraubbar ist und an dem wenigstens einer der Trägerfüße (3) befestigbar ist. DOLLAR A Um die Crashsicherheit des Dachgepäckträgers (1) zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, für jeden Trägerfuß (3) ein separates Befestigungselement (4) vorzusehen, das unabhängig von den anderen Befestigungselementen (4) mit dem Fahrzeugdach (5) verschraubbar ist. Jedes Befestigungselement (4) weist im montierten Zustand an seiner Oberseite (6) wenigstens eine Steckkulisse (7) auf, in die eine komplementäre, an der Unterseite des jeweiligen Trägerfußes (3) ausgebildete Steckkontur (17) von oben her einsteckbar ist. Die Steckkulisse (7) und die Steckkontur (17) sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass bei in die Steckkulisse (7) eingesteckter Steckkontur (17) zwischen Steckkulisse (7) und Steckkontur (17) in Fahrzeuglängsrichtung (9) und quer dazu ein Formschluss ausgebildet ist.
Patent DE-10319300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus Kieselglas
Inventor: TABELLION JAN
IPC: C03B20/00
Filed: 2003-04-29
Abstract: Verfahren zur endmaß- und endkonturnahen Herstellung eines homogenen SiO¶2¶-Formkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass amorphe SiO¶2¶-Partikel, umfassend größere amorphe SiO¶2¶-Partikel und kleinere amorphe SiO¶2¶-Partikel, aus einer wässrigen Dispersion an einer elektrisch nicht leitenden Membran, die in Form und Geometrie dem herzustellenden SiO¶2¶-Formkörper entspricht, elektrophoretisch abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran eine mittlere Porengröße hat, die größer ist als die mittlere Partikelgröße der kleineren amorphen SiO¶2¶-Partikel.
Patent DE-10321007-A1 (DE)
Title: Nozzle for use in air conditioners, comprises turbulence mechanism with a turning body which is axially fixed in a chamber facing the opening at the front of the nozzle
IPC: B05B1/30
Filed: 2003-05-10
Abstract: The nozzle comprises a turbulence mechanism which has a turning body (18). The turning body is axially fixed in a chamber which faces the opening (8) at the front (11) of the nozzle. A flow channel section (31) is located in the region at the front and back contact face (20). The flow channel section spirals about the jet direction (9).
Patent DE-10321966-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Linearantrieb
Inventor: KUWERT OSWALD
IPC: H02K37/04
Filed: 2003-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor für einen Linearantrieb mit einem Motorgehäuse, in dem ein Stator, ein Rotor und ein Gewindeschaft aufgenommen sind. Der Stator weist einen Statorkörper und Phasenwicklungen auf, welche mit Phasenanschlüssen verbunden sind. Der Rotor ist auf einer Rotornabe aufgebracht, wobei die Rotornabe über Wälzlager in dem Motorgehäuse gelagert und mit dem Gewindeschaft über ein Gewinde gekoppelt ist, um eine Drehbewegung des Rotors in eine Translationsbewegung des Gewindeschaftes zu übersetzen. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfaßt das Motorgehäuse ein Spritzgußteil, in das der Stator mit den Statorwicklungen und den Phasenwicklungen eingebettet ist. In das Spritzgußteil des Motorgehäuses ist eine Linearführung zur Aufnahme und Fixierung des Gewindeschaftes integriert. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist auch die Rotornabe durch ein Spritzgußteil gebildet, in dem der Rotor fixiert ist, wobei das Spritzgußteil der Rotornabe ein Innengewinde aufweist, das mit einem Außengewinde des Gewindeschaftes zusammenwirkt.
Patent DE-10322217-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung für ein Gaskochgerät und Gaskochgerät
Inventor: TELTHOERSTER DIRK
IPC: F24C3/12
Filed: 2003-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung (2) für ein Gaskochgerät zur Einstellung des Gasdurchsatzes, mit einer Verteilereingangsleitung (4), die mit einer Gaszuleitung des Gaskochgeräts in Strömungsverbindung steht, und einer Verteilerausgangsleitung (6), die mit einer Gasbrennerleitung des Gaskochgeräts in Strömungsverbindung steht, wobei zwischen der Verteilereingangs- und der Verteilerausgangsleitung (4, 6) über mehrere zueinander parallel geschaltete Strömungspfade eine Strömungsverbindung herstellbar ist und in den einzelnen Strömungspfaden jeweils ein über eine elektrische oder elektronische Steuerung des Gaskochgeräts betätigbares Vershlussmittel (10) und ein Durchflußbegrenzer (12) in Reihe angeordnet sind. DOLLAR A Um eine Einstelleinrichtung (2) für ein Gaskochgerät zu schaffen, bei dem das Leitungsnetz konstruktiv einfacher und platzsparender verwirklicht ist, weist die erfindungsgemäße Einstelleinrichtung (2) einen Grundkörper (14) mit Verteilerkanälen als Verteilereingangs- und ausgangsleitungen (4, 6) und Verbindungskanälen als Strömungspfade auf.
Patent DE-10323323-A1 (DE)
Title: Siebbandpresse
Inventor: TOMALLA MANFRED
IPC: B01D33/04
Filed: 2003-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebbandpresse mit mindestens einer um eine Drehachse drehbar gelagerten Presswalze (3). Die Presswalze (3) besitzt eine profilierte Oberfläche (6). Zumindest zwei übereinader angeordnete, zueinander parallel geführte Siebbänder (7, 8) sind um die Presswalze (3) geschlungen. Zwischen den Siebbändern (7, 8) befindet sich ein Filterkuchen (9). Der Filterkuchen (9) wird in der Siebbandpresse ausgepresst. An der Oberfläche (6) der Presswalze (3) sind Rillen (33) angeordnet, die in Umfangsrichtung verlaufen.
Patent DE-10325410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nickelarmen Oberfläche auf Nitinol
Inventor: SHEVCHENKO NATALIA
IPC: C23C8/24
Filed: 2003-06-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren vorzuschlagen, mit dem die Nitinol-Oberfläche so modifiziert werden kann, das sie durch Nickel-Armut oder -Freiheit gut bioverträglich ist, ohne die gewünschten mechanischen Eigenschaften des Materials an sich zu verändern. Diese Oberflächen-Schicht soll mechanisch stabil, kratzunempfindlich und fest haftend sein. DOLLAR A Die Anwendung des Verfahrens ist vorrangig in der Medizin gegeben. DOLLAR A Die Lösung binhaltet, dass in das Nitinol Stickstoff ionenimplantiert wird. DOLLAR A Es ist vorteilhaft, wenn vor der Stickstoff-Implantation eine Implantation von Argon-Ionen vorgenommen wird. Die Ionenenergie für die Implantation soll im Bereich von 10 bis 100 keV, der Ionenfluss zwischen 10·17· und 10·18·/cm·2· liegen.
Patent DE-10328034-A1 (DE)
Title: Arrangement for locking and unlocking components enables lock to be unlocked irrespective of lock element position after actuation of locking/unlocking element with build up of spring element tension
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B63/24
Filed: 2003-06-19
Abstract: The arrangement has at least one lock yoke (12) and at least one lock element. The at least one lock yoke has a locking and unlocking element (28) in which the lock element engages in the closed position of the lock. The lock can be unlocked irrespective of the lock element position after actuation of the locking and unlocking element with build up of the spring tension of a spring element (30) and the lock yoke can be locked again after releasing the lock element by returning the locking and unlocking element with a decrease in spring tension.
Patent DE-10330144-A1 (DE)
Title: Telecommunications network organizing method e.g. for line connection within network, involves producing a telecommunications connection over a telecommunications network
Inventor: DAUSMANN FRANK
IPC: H04M3/42
Filed: 2003-07-04
Abstract: The method involves producing a telecommunications connection over a telecommunications network. A mutual selection of two communications equipments allows telecommunications connection to be obtained between the communications equipments. An independent claim is included for a system.
Patent DE-10330513-A1 (DE)
Title: Closure unit for C-frame plastics injection molding machines includes further linear drives in lower region of mold platens
Inventor: ICKINGER GEORG MICHAEL
IPC: B29C49/56
Filed: 2003-07-05
Abstract: The linear drive system (5) includes further adjustable-length drive units (6.3, 6.4). These transmit forces in a lower region between the mold platens (2, 4), independently of the support frame limbs (9, 11). A similar variant of the arrangement is also described. The support frame (7) comprises two side sections, of which one limb (11) is connected through one drive unit (6.1, 6.2) to the moving mold platen in the upper region. The drives are hydraulic cylinder units producing the closure stroke and dwell pressure. Piston rods (14) form guide bars for the moving platen. The fixed platen (2) is supported by a fixed bearing and the moving platen (4) by moving bearings (3, 12) of the machine bed (1). The C-frame moving bearing is positioned in a direction perpendicular to movement (M) of the moving platen. It is positioned by the fastening point (13) of the drive units on the plane through the frame limb (11). The moving platen is supported by the drive at one limb end and the fixed platen is supported at the other limb end (9) of the C-frame, where there is a tilting connection (10).