baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4491653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Lichtbogenschweißroboters
Inventor: OKUMURA SHINJI
IPC: B23K9/095
Filed: 1994-03-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Lichtbogenschweißroboters mit folgenden Schritten,
der Reihe nach:  – Einschalten
der Bildung eines Lichtbogens  – Auffordern zum Starten einer
Lichtbogenbrenndauerbeobachtung,  – Setzen der Lichtbogenbrenndauer
auf 0,  – Erfassen
des Brennens eines Lichtbogens, indem ein energetischer Zustand
erfaßt
wird, in dem der Lichtbogenstrom oder die Lichtbogenspannung gleich
oder größer als ein
vorgegebener Wert ist,   – Aufsummieren
der Brenndauer, während
der das Brennen des Lichtbogens erfaßt worden ist, zum Bestimmen
der Lichtbogenbrenndauer,  – Auffordern
zum Ausgeben eines Resultats der Lichtbogenbrenndauerbeobachtung,  – Vergleichen
der aufsummierten Lichtbogenbrenndauer mit einer gewährbaren
Lichtbogenbrenndauer, und  – Bestimmen
einer Anormalität,
wenn die aufsummierte Lichtbogenbrenndauer kürzer als die gewährbare Lichtbogenbrenndauer
ist.
Patent DE-10006765-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß mit kompaktem Aufbau
Inventor: HANISCH DIRK
IPC: E05B81/06
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß mit kompaktem
Aufbau,  mit einem auf einer Seite einen Einlaufschlitz (1)
für einen Schließkloben
aufweisenden Gehäuse
(2),  mit Schließelementen
wie Schloßfalle
(6) und Sperrklinke (7) im Gehäuse
(2) mit einer Schloßmechanik
(9) mit schwenkbar und/oder verschiebbar gelagerten Hebeln (10–16) im
Gehäuse
(2),  wobei mindestens ein Hebel der Schloßmechanik (9), insbesondere
ein Innensicherungshebel (10), mittels einer Überlastsicherung (35) mit einem
anderen Hebel der Schloßmechanik
(9), insbesondere einem Sicherungszentralhebel (14), gekuppelt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die Überlastsicherung
(35) integral in einem der gekuppelten Hebel ausgebildet ist.
Patent DE-10017456-B4 (DE)
Inventor: BUSCH BURKHARDT
IPC: B65B25/14
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: An apparatus for multiply bundling stacks of cut reams which is comprised of multiple band stock wrapping devices, placed side by side, a move away device for individualizing the rows of cut stacks towards the band stock wrapping devices, and an upstream feeder pusher device. All devices are located on an alignment table for receiving a ream of cuts to be individualized and wrapped with band stock, with each ream of cuts consisting of multiple rows and stacks of cuts, where the depths and number of rows in each ream of cuts is variable.
Patent DE-10030137-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DEININGER HORST
IPC: B60K17/10
Filed: 2000-06-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit einer von einem Antriebsmotor (1) angetriebenen Pumpe (2) und zumindest einem an die Pumpe (2) angeschlossenen Verbraucher (5a; 5b), insbesondere einem Motor (4a; 4b). Die Aufgabe, ein hydrostatisches Antriebssystem zur Verfügung zu stellen, das mit geringem Aufwand eine kontrollierte Abbremsung des Verbrauchers ermöglicht und bei einer Ausgestaltung des Antriebssystem im geschlossenem Kreislauf hinsichtlich der Lärmbelästigung und der Belastung des Antriebsmotors sowie der Pumpe in der Bremsphase verbessert ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Erzeugung eines den Verbraucher (5a; 5b) abbremsenden Bremsdrucks ein im Einstelldruck veränderbares Druckventil (10a; 10b) vorgesehen ist, das in der Antriebsphase in Richtung eines minimalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist und in einer Bremsphase und/oder in einer Ruhestellung des Antriebssystems in Richtung eines maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist. In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Druckventil (10a; 10b) die Funktion eines in Richtung von der Pumpe (2) zum Verbraucher (5a; 5b) öffnenden Sperrventils (12a; 12b) auf und ist als kombiniertes Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil (11a; 11b) ausgebildet.
Patent DE-10031739-B4 (DE)
Title: Golfschlägerkopf
Inventor: BEEBE LOU C
IPC: A63B53/04
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Golfschlägerkopf, der eine beim Schlag auf den Golfball auftreffende Stirnseite sowie einen Fersenbereich und einen Spitzenbereich enthält. Ein Hosel ist mit seinem Hals am Fersenbereich des Schlägerblattes des Golfschlägerkopfes befestigt. Das Hosel enthält eine zur Aufnahme des einen Endes eines Golfschlägerschaftes bestimmte Bohrung, die eine gewünschte Ausrichtung relativ zum Schlägerblatt besitzt. Der Hoselhals weist eine Oberseite und eine Unterseite auf, wobei in der Unterseite des Hoselhalses eine Kerbe mit einer in Längsrichtung der Kerbe veränderlichen Tiefe vorgesehen ist. Eine zwischen der Oberseite des Hoselhalses und einem Punkt in der Tiefe der Kerbe gemessene kritische Abmessung ist dabei kleiner als der Außendurchmesser des Hosels, so daß sich die gewünschte Orientierung der Bohrung durch Biegen des Hoselhalses an der Kerbe einstellen läßt.
Patent DE-10049841-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät und Verfahren, Übertragungs-/Empfangsgerät und Übertragungs-/Empfangsverfahren
Inventor: KUMAGAI TAKASHI
IPC: G11B31/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2016-04-21
Abstract: Aufzeichnungsgerät (50) zum Aufzeichnen einer Information auf einem Speicherträger (10), welches umfaßt: eine erste Leseeinrichtung (9) zum Lesen von Daten und Identifikationsinformation bezogen auf die Daten, die auf einem ersten Speicherträger (55) gespeichert sind; eine zweite Leseeinrichtung zum Lesen von zusätzlicher Information entsprechend der Identifikationsinformation, wobei die zusätzliche Information auf einem zweiten Speicherträger (60) gespeichert ist; einen Speicher zum Speichern der aus dem ersten Speicherträger gelesenen Daten und von Bezugsinformation, welche die zusätzliche Information zu diesen Daten in Beziehung setzt; und eine Wiedergewinnungseinrichtung zum Wiedergewinnen der Daten auf der Basis der zusätzlichen Information.
Patent DE-10055562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetallmagneten
Inventor: KUNIYOSHI FUTOSHI
IPC: B22F3/26
Filed: 2000-11-09
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines R-Fe-B-Seltenerdmetallmagneten, das die Stufen
umfasst:  Pressen eines Seltenerdmetall-Legierungspulvers mit
einem Sauerstoffgehalt von 4000 Gew.-ppm oder weniger durch trockenes
Verdichten unter Druck zur Bildung eines Presslings;  Imprägnieren
des Presslings mit einem Öl-Agens
an der Oberfläche
des Presslings; und  Sintern des Presslings.
Patent DE-10101137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rasteradaptiven Kopierretusche
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: H04N1/62
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Kopierretusche von digitalen Bilddaten, die ein periodisches
Muster enthalten, wobei  – die
Anfangspositionen einer Lesemarke (3) und einer Schreibmarke (4)
festgelegt werden,  – aus
den Anfangspositionen ein Distanzvektor (D1) berechnet wird, und  – die Bilddaten
der unter der Lesemarke (3) befindlichen Bildpunkte in die Bildpunkte
unter der Schreibmarke (4) kopiert werden, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
korrigierter Distanzvektor (D2) so berechnet wird, daß die Lesemarke (3)
und die Schreibmarke (4) in bezug auf das periodische Muster die
gleiche Phasenlage haben.
Patent DE-10120097-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage und Verfahren zum Betreiben der Anlage
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-07-21
Abstract: Abgasreinigungsanlage
in einem Fahrzeug, wobei ein Reformierungsreaktor (1) zur Extraktion
von Wasserstoff aus Kraftstoff vorgesehen ist und der Wasserstoff
einem Abgasstrom einer Abgasleitung (4) einer Brennkraftmaschine
(2) stromauf eines Abgaskatalysators (3) zuführbar ist, wobei der Reformierungsreaktor
(1) eine Zuführeinrichtung
(6) für
Sauerstoff und/oder Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Reformierungsreaktor (1) mit einem Nebenzweig (5) der Abgasleitung
(4) verbunden ist und Sauerstoff und/oder Wasser zur Reformierung
in Form eines Abgasteilstroms über
den Nebenzweig (5) zuführbar
sind und Heizmittel (10) zur Erwärmung
des Reformierungsreaktors (1) vorgesehen sind.
Patent DE-10123027-B4 (DE)
Inventor: HUMMEL STEFAN
IPC: G02B21/33
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: An apparatus for examination of chemical and/or biological samples, comprises a sample support ( 14 ) for receiving the samples ( 16 ). Further, the apparatus comprises an objective ( 10 ) for observation of the sample ( 16 ) through a sample support wall ( 18 ). A gap ( 22 ) is formed between an outer surface ( 20 ) of the sample support wall ( 18 ) and an exit lens ( 12 ) of the objective ( 10 ). According to the invention, an automatic supply device ( 24 ) for automatic supply of immersion medium ( 46 ) is provided between the outer surface ( 20 ) of the sample support wall ( 18 ) and the exit lens ( 12 ) of the objective ( 10 ).
Patent DE-10124752-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auslesen und zum Speichern von binären Speicherzellensignalen
Inventor: PFEFFERL PETER
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Auslesen und zum Speichern von binären Speicherzellensignalen aus
mindestens einem Speicherzellenfeld, bei der eine Signaldurchlaufzeit
der binären
Speicherzellensignale von mindestens einer Speicherzelle zu mindestens
einem Ausgangsanschluss verringert wird, mit:  a) mindestens
einem Bitleitungspaar (301) zum Anlegen von mindestens einem binären Speicherzellensignal;  b)
mindestens einen Erfassungsverstärker
(303) zum Durchschalten des binären
Speicherzellensignals von dem Bitleitungspaar (301) auf ein Lokaldatenleitungspaar
(305); und  c) mindestens einer Hauptdatenleitungs-Schalteinheit (304)
zum Durchschalten des verstärkten
binären
Speicherzellensignals von dem Lokaldatenleitungspaar (305) auf mindestens
ein Hauptdatenleitungspaar, das durch mindestens eine Hauptdatenleitung
(101, 201) und mindestens eine komplementäre Hauptdatenleitung (102,
202) ausgebildet ist, wobei binäre
Speicherzellensignale von in einem ersten Speicherzellenbereich
(100) angeordneten Speicherzellen zu mindestens einem ersten Hauptdatenleitungspaar
(101, 102) und binäre
Speicherzellensignale von in einem zweiten Speicherzellenbereich
(200) angeordneten Speicherzellen zu mindestens einem zweiten Hauptdatenleitungspaar
(201, 202) transferiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
zumindest eine Energieversorgungsleitung (302) zwischen der...
Patent DE-10127892-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Brennstoffzelle
Inventor: AOYAGI SATOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-06-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Startsteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Brennstoffzelle, umfassend:  – eine Brennstoffzelle (11)
für die
Zufuhr von elektrischer Energie zu einem Verbraucher;  – eine Energiespeichereinheit
(12) zur Unterstützung
der Energieeinspeisung des Verbrauchers und zum Speichern erzeugter
Energie der Brennstoffzelle;  – eine Brennstoffzellen-Antriebsvorrichtung
zur Zuleitung von Reaktionsgasen und zum Betreiben der Brennstoffzelle,  – wobei
zum Zeitpunkt des Startens der Brennstoffzelle (11) die Energiespeichereinheit
(12) elektrische Energie zu der Brennstoffzellen-Antriebsvorrichtung
leitet,  – dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Strombegrenzungsvorrichtung (16b)
die Brennstoffzelle (11) an der Abgabe eines Ausgangsstroms hindert,
bis eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (11) eine vorgegebene
Spannung erreicht,  wobei nach einem Anstieg der Ausgangsspannung über die
vorgegebene Spannung die Strombegrenzungsvorrichtung (16b) den Ausgangsstrom
der Brennstoffzelle (11) auf einen Wert unterhalb eines vorgegebenen
Stromwerts begrenzt, bis eine Differenz zwischen der Ausgangsspannung Vfc
der Brennstoffzelle (11) und einer Polspannung Vst der Energiespeichereinheit
(12) eine vorgegebene Spannungsdifferenz ΔV erreicht.
Patent DE-10130122-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis
Inventor: HEIN THOMAS
IPC: H03K5/131
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verzögerungsregelkreis,
umfassend:  – eine
Verzögerungseinheit
(2) mit einem Anschluß für ein zu
verzögerndes
Taktsignal (CLK), einem Anschluß für ein verzögertes Taktsignal
(CLK') und einem Steueranschluß für ein die
Verzögerungszeit
steuerndes Steuersignal (CTRL);  – eine Rückkopplungsschleife, durch
die der Anschluß für das verzögerte Taktsignal
(CLK') auf den Steueranschluß der
Verzögerungseinheit
(2) rückgekoppelt
ist; wobei  – die
Verzögerungseinheit
(2) in Reihe geschaltete Verzögerungselemente
(210, 211, 212, 213, 214) aufweist, an deren Ausgangsanschlüssen jeweils
ein von einem Steuersignal (CTRL1, CTRL2, CTRL3) steuerbares Schaltelement
(215, 216, 217, 218, 219) angeschlossen ist; wobei  – die Verzögerungseinheit
ein Schaltmittel (220) aufweist mit zwei Eingängen (221, 222), von denen
ein erster Eingang (221) mit einem ersten Teil der steuerbaren Schaltelemente
(215, 217) und ein zweiter Eingang (222) mit einem zweiten Teil
der steuerbaren Schaltelemente (216, 218) verbunden ist, und mit
einem ersten und einem zweiten Ausgang (223, 224), um die Ausgänge (223,...
Patent DE-10134255-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: SIMON JOCHEN
IPC: B65B51/20
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verpackungsmaschine
zum Umhüllen von
Packstücken
mit Verpackungsfolie, mit einer die Packstücke durch die Maschine transportierenden
Fördereinrichtung
und mit einer die Packstücke
mit der Verpackungsfolie unter Bildung eines in Transportrichtung
der Packstücke
seitlich überstehenden
Folienschlauchs umhüllenden Einschlageinrichtung
wobei in Transportrichtung hinter der Einschlageinrichtung seitlich
neben den von der Transporteinrichtung beförderten Packstücken mindestens
eine Folienschweißeinrichtung
angeordnet ist, die eine kontinuierlich arbeitende, die seitlich
vorstehende Folienumhüllung eines
Packstücks
bei dessen Vorbeigang verschweißende Schweißeinheit
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schweißeinheit
(24) eine Heißluftdüse (26)
und eine dieser zugeordnete Andruckrolle (25) aufweist, wobei die
Andruckrolle (25) eine umlaufende Nut (27) aufweist, in die die Heißluftdüse (26)
nahe der tiefsten Stelle der Rolle (25) mündet.
Patent DE-10140174-B4 (DE)
Title: Koordinaten-Messtisch und Koordinaten-Messgerät
Inventor: BLAESING-BANGERT CAROLA
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-11-10
Abstract: Koordinaten-Messtisch
(1) mit interferometrischer Positionsbestimmung, der übereinander
angeordnet folgende Elemente aufweist:  – ein feststehendes Basisteil
(2) mit einem einzigen linearen x-Führungselement
(3),  – darüber ein
entlang des linearen x-Führungselements
(3) gleitend bewegliches Mittelteil (4), dem ein erstes Antriebselement
(9) zugeordnet ist und das mit einem einzigen linearen y-Führungselement (6) starr verbunden
ist,  – darüber einen
xy-positionierbaren, entlang des y-Führungselements
(6) gleitend beweglichen Tischkörper
(5) zur Aufnahme eines Substrates, dem ein zweites Antriebselement
(11) zugeordnet ist und der sich auf das Basisteil (2) abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass dieses einzige y-Führungselement (6) seitlich
neben der einen Seite des Tischkörpers
(5) angeordnet ist und dass ein zusätzliches, nicht führendes
Tragelement (13) seitlich neben der gegenüberliegenden Seite des Tischkörpers (5)
angeordnet ist,  b) dass das Mittelteil (4) über dem Basisteil (2) frei
hängend angeordnet
ist, indem es mit seinem einen Ende an dem y-Führungselement
(6) und mit...
Patent DE-10140673-B4 (DE)
Inventor: ATZLER NORBERT
IPC: B29C63/48
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: A profile (1) is supported on a table (6) and primer is applied by a first moving work station (13). The primer is ventilated and dried by a second moving work station (12) and a foil is bonded in place with the aid of a third moving work station (11). An Independent claim is made for the process equipment which includes the three work stations which move along the length of profiles on a supporting table.
Patent DE-10145622-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-09-15
Granted: 2009-09-10
Abstract: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten umfassend einen Piezoaktor (2), einen Übersetzer (3) zur Übersetzung eines Piezoaktorhubes, ein nach innen öffnendes Steuerventil (11), welches in einem Ventilraum (12) angeordnet ist und an einem ersten Ventilsitz (14) eine Verbindung zu einer Niederdruckleitung (18) verschließt, und eine in einem Steuerraum (21) angeordnete Düsennadel (20), wobei die Bewegung der Düsennadel über das Steuerventil (11) gesteuert wird, der Steuerraum (21) über eine erste Zulaufdrossel (22) mit einer Hochdruckleitung (19) verbunden ist und über eine Drossel (23) mit dem Ventilraum (12) verbunden ist, und wobei der Ventilraum (12) über eine zweite Zulaufdrossel (24) mit der Hochdruckleitung (19) verbunden ist, um ein schnelles Schließen der Düsennadel zu ermöglichen.
Patent DE-10147375-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PAPE HEINZ
IPC: H01L21/56
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Elektronisches
Bauteil (1) mit einem Halbleiterchip (2), der auf einer Chipinsel
(3) angeordnet ist und in einem Kunststoffgehäuse (4) eingebettet ist, wobei sich
innerhalb einer Kunststoffgehäusemasse
(5) Bondverbindungen (6) von Kontaktflächen (7) auf der aktiven Oberseite
(8) des Halbleiterchips (2) zu Bondfingern (9) erstrecken und die
Bondfinger (9) mit Außenkontakten
(10) auf der Unterseite (11) des Kunststoffgehäuses (4) und mit Außenkontakten
(12) auf der Oberseite (13) des Kunststoffgehäuses (4) elektrisch verbunden
sind, wobei ein Teil der Außenkontakte
(10, 12) auf der Oberseite (13) und der Unterseite (11) des Kunststoffgehäuses (4)
einander gegenüberliegend
angeordnet sind, und wobei ein einstückig formgeätzter Systemträger (17),
umfassend die Chipinsel (3), die Bondfinger (9), Chipinsel (3) und
Außenkontakte
(10, 12) in Position haltende Haltestege (22) sowie die Außenkontakte (10,
12) auf der Oberseite (13) und der Unterseite (11) des Kunststoffgehäuses (4),
in die Kunststoffgehäusemasse
(5) derart eingebettet ist, daß die
Außenkontakte
auf Ober- bzw. Unterseite aus...
Patent DE-10147469-B4 (DE)
Title: Kühlkompressor
Inventor: MORITA YUJIRO
IPC: F04B27/10
Filed: 2001-09-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Kühlkompressor
(100), der folgende Bauteile aufweist:  einen Zylinderblock
(1), der einen zylindrischen Abschnitt (1a) besitzt, wobei der zylindrische
Abschnitt ein Innengewinde (1b) bzw. Außengewinde an einem seiner
Enden ausgebildet hat; und  ein vorderes Gehäuse (6), das ein Außengewinde
(6a) bzw. Innengewinde besitzt, das mit dem Innengewinde (1b) bzw. Außengewinde
in Eingriff steht und das vordere Gehäuse (6) an dem Zylinderblock
(1) befestigt und mit dem Zylinderblock (1) eine Kurbelkammer (7)
ausbildet, die durch das Gewinde abgedichtet wird, ohne daß ein weiteres
Dichtungsbauteil notwendig ist, wobei ein vorstehender Abschnitt
(1e, 6c) an einem Ende des Zylinderblockes (1) oder an einem Ende
eines Umfangsabschnittes des vorderen Gehäuses (6) ausgebildet ist.
Patent DE-10152891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum lagegenauen Ausstanzen von Behältern aus einer thermoplastischen Kunststofffolie und Thermoformmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOEHLER HANS
IPC: B65B59/02
Filed: 2001-10-26
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum lagegenauen Ausstanzen von Behältern aus einer thermoplastischen
Kunststofffolie, die in einer Formstation einer Thermoformmaschine geformt,
in einer nachfolgenden Stanzstation ausgetrennt und von einer Transporteinrichtung
intermittierend zwischen beiden Stationen durch Erfassung der Seitenränder der
Folienbahn mittels umlaufenden Rollenketten bewegt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Veränderung der
Temperatur der Rollenketten (13) und/oder die Veränderung
der Zugkräfte
in den Rollenketten (13), bezogen auf einen von einer Steuerung
(23) gespeicherten Referenzzeitpunkt, an dem ein lagegenaues Ausstanzen
erfolgt, mittels eines Sensors (24, 31, 32) erfasst, an die Steuerung (23)
gemeldet und von dieser aus eine Veränderung des Transportschrittes
der Transporteinrichtung (4) oder eine Veränderung des Abstandes (A) zwischen
Formstation (2) und Stanzstation (3) herbeigeführt wird.
Patent DE-10158697-B4 (DE)
Title: BDE Einspritzdüse mit variablem Drall
Inventor: PARK JONG-BUM
IPC: F02M61/16
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: BDE
Einspritzdüse
(10) eines Kraftfahrzeugmotors, die aufweist: einen Düsen-Körper (12), der
entlang seiner Längsachse
eine Öffnung
aufweist, eine zylindrische Düsennadel
(14), die mittig in der Öffnung
des Düsen-Körpers (12) angeordnet ist,
ein Kraftstoff-Einlass-Element
(22) und einen Drallerzeuger (24), wobei der Drallerzeuger (24)
aufweist:  eine Innenhülse
(26), die einen zylindrischen Körper
und eine Mehrzahl von in gleichen Winkelabständen angeordneten Stegen (30)
aufweist und die mit der Düsennadel (14)
derart gekuppelt ist, dass sich die Innenhülse (26) nicht auf der Düsennadel
(14) drehen kann,  eine Außenhülse (32),
die einen zylindrischen Körper
und eine Mehrzahl von in gleichen Winkelabständen angeordneten Nuten (36)
aufweist, die so gefertigt sind, dass sie die Stege (30) der Innenhülse (26)
aufnehmen und zusammen mit diesen einen Kraftstoff-Durchlass definieren,
wobei die Außenhülse (32)
fest am Düsen-Körper (12)
angebracht ist, und  einen Innenhülsenrotator (18) zum Drehen
der Innenhülse (26)
um ihre Längsachse,  wobei
die Breite der...
Patent DE-10209577-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer mit Katalysator
Inventor: KUDO TAKASHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schalldämpfer mit
Katalysator, bei dem ein Schalldämpfergehäuse (20;
120), das mit einem Abgasrohr (16; 116) verbunden ist, mittels Separatoren
(27, 28; 127, 128) in mehrere Expansionskammern (30, 31, 32; 130,
131, 132) unterteilt ist, wobei die Expansionskammern (30, 31, 32;
130, 131, 132) über
mehrere Verbindungsrohre (47, 51, 54; 147, 151) in Verbindung stehen,
die an den Separatoren (27, 28; 127, 128) abgestützt sind, wobei eine ein Gehäuse (40;
140) aufweisende Katalysatoreinheit (CU), die mit dem Abgasrohr
(16, 116) in Verbindung steht, im Schalldämpfergehäuse (20; 120) vorgesehen ist,
und wobei das entgiftete Abgas in die Luft abgegeben wird, nachdem
das Abgas, das in das Schalldämpfergehäuse (20; 120)
strömt,
von der Katalysatoreinheit (CU) entgiftet worden ist und das Geräusch mittels
der Expansionskammern (30, 31, 32; 130, 131, 132) und der Verbindungsrohre
(47, 51, 54; 147, 151) reduziert worden ist; dadurch gekennzeichnet,
dass  die Katalysatoreinheit (CU) mit Spiel im Schalldämpfergehäuse...
Patent DE-10212720-B4 (DE)
Title: Datenarbeitsplatz mit Kartenleser
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G06K13/08
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Datenarbeitsplatz
wie ein Kassensystem, ein Geldausgabeautomaten, ein Drucker, ein
Multifunktions- und Kioskterminal mit einem Kartenleser, wobei der
Datenarbeitsplatz ein Gehäuse
(3) mit zumindest einer senkrecht ausgerichteten Seitenwand (5)
aufweist, an die der Kartenleser (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kartenleser (6) an der rechten Seitenwand (5) des Gehäuses (3)
um einen Drehpunkt (8) schwenkbar gelagert befestigt ist.