baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017218691-A1 (DE)
Title: Strahlverzweigungsvorrichtung
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Strahlverzweigungsvorrichtung, die in der Lage ist, einen Anstieg der Kosten und dergleichen zu unterdrücken, selbst wenn die Anzahl der Verzweigungsrichtungen eines einfallenden Strahls groß ist, und in der Lage ist die Kopplungseffizienz zu erhöhen, selbst wenn die Drehgenauigkeit eines Drehmotors nicht zu hoch gesteigert wird, und in der Lage ist das Hochgeschwindigkeits-Wechseln des Strahlengangs zu meistern, ist vorgesehen. In einer Strahlverzweigungsvorrichtung 1 wird eine Drehwelle eines Drehmotors 2 gedreht um ein Drehelement 4 zusammen mit einer Vielzahl von Reflexionsspiegeln 5 zu drehen, so dass ein einfallender Strahl 7 von einem Reflexionsspiegeloberflächenabschnitt 20 einer beliebigen der Vielzahl von Reflexionsspiegeln 5 reflektiert wird und der einfallende Strahl 7 in eine Vielzahl von Richtungen verzweigt wird, um einen Strahlengang des Reflexionsstrahls 9 zu wechseln. Eine Mittelachse 6 des Drehelements 4 ist in einer schrägen Position in Bezug auf eine Mittellinie 8 des einfallenden Strahls 7, und die Vielzahl von Reflexionsspiegeln 5 sind an einer Position an dem Drehelement 4 angeordnet, um beiden Seiten in einer axialen Richtung des Drehelements 4 zugewandt zu sein, mit einer Position am nächsten zu dem einfallenden Strahl 7, die dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-102017220790-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LOBER STEFAN
IPC: H02K3/46
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor, mit einer elektrischen Spule im Rotor, die einen Leiter aufweist mit einer axialen äußeren Oberfläche des Rotors und einem Leiterbereich des Leiters, welcher an der äußeren axialen Oberfläche entlang geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiterbereich an die axiale äußere Oberfläche des Rotors gepresst ist.
Patent DE-102017220889-A1 (DE)
Title: Backofen mit Sensoreinrichtung
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein Backofen (41), insbesondere Pyrolyse-Backofen, weist ein Backrohr (3), das einen Garraum (4) begrenzt, eine durch das Backrohr (3) führende Öffnung (6), eine Sensoreinrichtung (42) mit mindestens einem Sensorelement (7), das an der dem Garraum (4) abgewandten Seite des Backrohrs (3) angeordnet ist und durch die Öffnung (6) in das Backrohr (3) gerichtet ist, und eine Schutzeinrichtung (43) mit mindestens einem Zusatzsensor (44) auf, wobei die Schutzeinrichtung (43) dazu eingerichtet ist, mittels des mindestens einen Zusatzsensors (44) einen kritischen thermischen Zustand der Sensoreinrichtung (42) zu erkennen und mit Erkennung des kritischen thermischen Zustands mindestens eine Schutzmaßnahme auslösbar ist, die dazu geeignet ist, eine thermische Belastung des mindestens einen Sensorelements (7) der Sensoreinrichtung (42) zu reduzieren.
Patent DE-102017221505-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, ausgebildet zur Umfelderfassung
Inventor: OLIVEIRA JOAO
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), ausgebildet zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs. Hierbei weist die Vorrichtung (1) einen Sensor (100) mit einer Abdeckung (10) für ein Sendefenster und/oder ein Empfangsfenster (15) des Sensors (100) auf. Zusätzlich weist die Vorrichtung (1) wenigstens eine Luftdüse (50) mit einem Lufteingang (30) und einem Luftausgang (40) auf, wobei die Luftdüse (50) dazu ausgebildet ist, Luft (20) mittels des Lufteingangs (30) einzuziehen und die eingezogene Luft mittels des Luftausgangs (40) auszustoßen. Die wenigstens eine Luftdüse (50) ist derart relativ zu der Abdeckung (10) des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (15) des Sensors (100) angeordnet, dass die aus dem Luftausgang (40) der Luftdüse (50) ausgestoßene Luft (25) entlang einer äußeren Oberfläche der Abdeckung (10) des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (15) des Sensors (100) gerichtet ist. Der Lufteingang (30) der Luftdüse (50) ist in eine horizontale Bewegungsrichtung (60) des Fahrzeugs gerichtet und derart angeordnet, dass die eingezogene Luft bei Bewegung des Fahrzeugs aus der Umgebungsatmosphäre des Fahrzeugs eingezogen wird.
Patent DE-102018003326-A1 (DE)
Title: Fußbodenaufbau mit Randdämmstreifen
Inventor: RETSCH WOLFGANG
IPC: E04F15/14
Filed: 2018-04-24
Abstract: Nach der Erfindung werden mehrlagige Randdämmstreifen verwendet, bestehend aus mindestens einem Kunststoffstreifen und einem Bändchengewebe.
Patent DE-102018006799-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Verschieben von Quadwords und Extrahieren von gepackten Datenelementen
Inventor: MADDURI VENKATESWARA
IPC: G06F9/302
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Durchführen von Linksverschiebungsoperationen bei gepackten Quadword-Daten. Zum Beispiel umfasst eine Ausführungsform eines Prozessors: einen Decodierer zum Decodieren eines Linksverschiebungsbefehls zum Erzeugen eines decodierten Linksverschiebungsbefehls; ein erstes Quellregister zum Speichern von mehreren gepackten Quadword-Datenelementen; eine Ausführungsschaltung zum Ausführen des decodierten Linksverschiebungsbefehls, wobei die Ausführungsschaltung eine Verschiebungsschaltung zum Linksverschieben mindestens von ersten und zweiten gepackten Quadword-Datenelementen jeweils von ersten und zweiten gepackten Quadword-Datenelementorten in dem ersten Quellregister um einen Betrag, der in einem unmittelbaren Wert oder in einem Steuerwert in einem zweiten Quellregister spezifiziert ist, zum Erzeugen von ersten und zweiten nach links verschobenen Quadwords umfasst; wobei die Ausführungsschaltung die Auswahl von 16 höchstwertigen Bits der ersten und zweiten nach links verschobenen Quadwords veranlasst, die in die 16 niederwertigsten Bit-Regionen von jeweils ersten und zweiten Quadword-Datenelementorten eines Zielregisters zu schreiben sind; und das Zielregister die spezifizierte Gruppe der 16 höchstwertigen Bits der ersten und zweiten nach links verschobenen Quadwords speichert.
Patent DE-102018006816-A1 (DE)
Title: Radlastkalkulation für Fahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: IMAMURA YASUMASA
IPC: B60W40/13
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ein Radlastkalkulationsverfahren eines durch eine Rotationsantriebsvorrichtung angetriebenen Kraftfahrzeugs mit Allradantrieb umfasst einen Korrelationsbeziehungs-Bestimmungsschritt zum zuvor Bestimmen einer Korrelationsbeziehung zwischen einem Gesamtgewicht und mindestens einer von Vorderradlast und Hinterradlast durch verschiedenartiges Ändern einer bewegbaren Ladung des Fahrzeugs, einen Fahrzeuggesamtgewicht-Berechnungsschritt zum Berechnen eines aktuellen Fahrzeuggesamtgewichts aus einem Ausgangsdrehmoment der Rotationsantriebsvorrichtung und einer dem Ausgangsdrehmoment entsprechenden Längsbeschleunigung des Fahrzeugs und einen Radlastkalkulationsschritt zum Kalkulieren der Radlast mindestens eines Antriebsrads aus der Korrelationsbeziehung und dem Fahrzeuggesamtgewicht.
Patent DE-102018008072-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine Verbrauchseinheit und Verfahren zur Energieversorgung einer Verbrauchseinheit
Inventor: WESTPHAL ROBERT
IPC: H02J9/06
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein Energieversorgungssystem für eine Verbrauchseinheit mit einem oder mehreren sicherheitsrelevanten elektronischen Verbrauchern (14a..x) weist ein Energieversorgungsnetz (12), an das wenigstens ein sicherheitsrelevanter elektronischer Verbraucher (14a..x) anschließbar ist oder angeschlossen ist, eine Hauptenergieversorgungsquelle (10) zum Einspeisen elektrischer Energie in das Energieversorgungsnetz (12) im Normalbetrieb des Energieversorgungssystems und eine erste Energie-Erfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen der von der Hauptenergieversorgungsquelle (10) in das Energieversorgungsnetz (12) eingespeisten elektrischen Energie auf. Zusätzlich ist wenigstens eine Thermalbatterie (26a..n) zum Einspeisen elektrischer Energie in das Energieversorgungsnetz (12) im Notfallbetrieb des Energieversorgungssystems, wenn die von der Hauptenergieversorgungsquelle (10) in das Energieversorgungsnetz (12) einspeisbare elektrische Energie unzureichend ist, vorgesehen, und eine Steuerung (20) schaltet das Energieversorgungssystem in den Notfallbetrieb um und aktiviert die wenigstens eine Thermalbatterie (26a..n), wenn die durch die erste Energie-Erfassungsvorrichtung (18) erfasste Energie einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102018100347-A1 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61F2/24
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Reparaturvorrichtung an einer körpereigenen Klappe eines natürlichen Herzens, um die körpereigene Klappe eines Patienten während eines nicht am offenen Herzen erfolgenden Eingriffs zu reparieren. Das System umfasst ein chirurgisches Zuführinstrument, eine Klappenreparaturvorrichtung und einen Greifersteuerungsmechanismus. Das chirurgische Zuführinstrument weist zumindest ein Lumen auf. Die Klappenreparaturvorrichtung ist dafür ausgelegt, durch das Lumen des chirurgischen Zuführinstruments hindurch zugeführt zu werden und an einer körpereigenen Klappe eines Patienten angebracht zu werden. Die Klappenreparaturvorrichtung umfasst ein Paar von Paddeln und zumindest vier Greifelemente. Die Paddel sind zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich und die Paddel und die zumindest vier Greifelemente sind so ausgelegt, dass sie mit der körpereigenen Klappe eines Patienten verbindbar sind. Der Greifersteuerungsmechanismus ist dafür ausgelegt, jedes der zumindest vier Greifelemente unabhängig zu bewegen.
Patent DE-102018103534-A1 (DE)
Title: Getöntes Zirkondioxid-Material und daraus hergestellte Maschinell Bearbeitbare Gesinterte Keramikkörper
Inventor: RECOR KEVIN MICHAEL
IPC: C04B35/48
Filed: 2018-02-16
Abstract: Getönte Zirkondioxid-Keramikmaterialien werden offenbart, die für den Gebrauch in zahnmedizinischen Anwendungen geeignet sind. Keramikkörper werden aus einem Zirkondioxid-enthaltene Keramikmaterial und einer Färbungszusammensetzung hergestellt, die eine Terbium(Tb)-enthaltene Komponente und eine Chrom(Cr)-enthaltene Komponente als ein Färbemittel umfasst. Der vorgetönte Keramikkörper ist in eine Zahnrestauration entweder als ein Biskuitkörper oder ein gesinterter Körper maschinell bearbeitbar. Ein vorgetönter maschinell bearbeitbarer, gesinterter Keramikkörper kann die Notwendigkeit für weitere Verarbeitungsschritte, wie beispielsweise Tönen oder Sintern, unnötig machen und kann für den Gebrauch in maschinellen Bearbeitungsanwendungen am Behandlungsstuhl, wie beispielsweise in einer Zahnarztpraxis, geeignet sein, um die Zeit signifikant zu verringern, um ein kundenspezifisches endbearbeitetes Produkt zu erzeugen.
Patent DE-102018104516-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung von Gebläseschwingungen
Inventor: LI CONG
IPC: G01H11/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Das erfindungsgemäße System zur Überwachung von Gebläseschwingungen umfasst zumindest ein Geschwindigkeitssonde-Erfassungsmodul, zumindest ein Wirbelstromsonde-Erfassungsmodul, ein Speichermodul, eine Bezugsspannungsschaltung und ein Steuermodul. Das Steuermodul umfasst einen Steuerchip STM32F047 und dessen Peripherieschaltung. Das Geschwindigkeitssonde-Erfassungsmodul ist mit dem Eingang eines Multiplexers verbunden, während das Wirbelstromsonde-Erfassungsmodul sowohl mit dem Ausgang einer Glättungs-, Filter- und Verstärkerschaltung als auch mit dem Eingang des Multiplexers verbunden ist. Der Eingang der Glättungs-, Filter- und Verstärkerschaltung ist mit dem PWM-Ausgangsport des Steuerchips verbunden. Der Ausgang des Multiplexers ist über eine Differenzverstärkerschaltung mit dem Eingang eines Schaltmoduls verbunden, dessen Ausgang sowohl mit dem Eingang eines Niederfrequenzfiltermoduls als auch mit dem Eingang eines Hochfrequenzfiltermoduls verbunden ist, wobei der Ausgang des Niederfrequenzfiltermoduls und der Ausgang des Hochfrequenzfiltermoduls mit einem A/D-Port des Steuerchips verbunden sind. Dieses System wird auf der Grundlage eines digitalen Hochleistungssteuergeräts betrieben und ermöglicht eine Echtzeit-Messung von Schwingungsparametern der Lager und der Drehwelle eines Gebläses während dessen Betriebs.
Patent DE-102018110236-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HIRATA YOSHIHARU
IPC: F01P3/02
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors (10) gemäß der Erfindung steuert eine Aktivierung eines Strömungsratenänderungsventils (75) derart, dass eine Blockwasserströmungsratenproportion (Pbr), wenn ein Motorausgang (P) in einem Bereich des Motorausgangs, welcher gleich oder größer als ein vorbestimmter Motorausgang ist, relativ groß ist, größer ist, als die Blockwasserströmungsratenproportion, wenn der Motorausgang in dem Bereich des Motorausgangs, welcher gleich oder größer als ein vorbestimmter Motorausgang ist, relativ klein ist.
Patent DE-102018111996-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit hydraulischem Nockenwellversteller und elektrischem Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer inneren Nockenwelle (2), einer koaxial zu und radial außerhalb der inneren Nockenwelle (2) angeordneten äußeren Nockenwelle (3), einem Antriebsrad (4), das zum Einleiten von Drehmoment an die Nockenwellen (2, 3) ausgelegt ist, einem hydraulischen Nockenwellenversteller (5), der zur Verstellung der Phasenlage der äußeren Nockenwelle (3) relativ zu dem Antriebsrad (4) auf die äußere Nockenwelle (3) einwirkt, und mit einem elektrischen Nockenwellenversteller (6), der zur Verstellung der Phasenlage der inneren Nockenwelle (2) relativ zu dem Antriebsrad (4) auf die innere Nockenwelle (2) einwirkt, wobei das Antriebsrad (4) über ein Radialgleitlager auf der äußeren Nockenwelle (3) abgestützt ist.
Patent DE-102018113240-A1 (DE)
Title: Zuführsystem zum Zuführen eines CNG- oder LNG-Kraftstoffes
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F02B43/10
Filed: 2018-06-04
Abstract: Zuführsystem (1) zum Zuführen eines CNG- oder LNG-Kraftstoffes (2) aus einem Tank (3) hin zu einer Verbrennungskraftmaschine (4), wobei das Zuführsystem (1) zumindest eine Leitung (5), eine Heizeinrichtung (6) und einen Gasdruckregler (7) aufweist, wobei die Leitung (5) über ein erstes Ende (8) mit dem Tank (3) verbindbar ist und über ein zweites Ende (9) mit dem Gasdruckregler (7) verbunden ist; wobei zumindest der Gasdruckregler (7) über die Heizeinrichtung (6) beheizbar ist.
Patent DE-102018124025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zumischen eines flüssigen Reduktionsmittels zum Abgas einer Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT HERBERT
IPC: B01F5/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Zumischen eines flüssigen Reduktionsmittels, vorzugsweise einer wässrigen Harnstofflösung, zum Abgas einer Brennkraftmaschine (1). Die Vorrichtung (100) umfasst dabei eine in einem Abgastrakt (2) der Brennkraftmaschine (1) angeordnete Dosiereinrichtung (3), die eingerichtet ist, mittels eines Injektors (4) einen Reduktionsmittelsprühstrahl zu erzeugen. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (100) eine als Hohlkörper, vorzugsweise Hohlzylinder, um eine Längsachse (L) ausgebildete Drall-Erzeugungseinrichtung (20), die ein dem Injektor (4) zugewandtes erstes Ende (20a) und ein dem Injektor (4) abgewandtes zweites Ende (20b) aufweist. Die Mantelfläche (21) der als Hohlkörper ausgebildeten Drall-Erzeugungseinrichtung (20) umfasst ferner mindestens eine sich im Wesentlichen in Längsrichtung erstreckende Abgaseintrittsöffnung (22) und ein angrenzend zu der Abgaseintrittsöffnung (22) angebrachtes und die Abgaseintrittsöffnung (22) im Inneren der Drall-Erzeugungseinrichtung (20) zumindest teilweise beabstandet überdeckendes Leitelement (23) zur Umlenkung eines Abgasstroms. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Leitelement (23) in Richtung des ersten Endes (20a) der Drall-Erzeugungseinrichtung (20), z.B. mittels einer Wandung oder Verbindung zur Mantelfläche, geschlossen und in Richtung des zweiten Endes (20b) der Drall-Erzeugungseinrichtung (20) geöffnet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Kraftfahrzeug (10), vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, mit einer entsprechenden Vorrichtung (100).
Patent DE-102018126771-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GREB PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (10) zur Betätigung einer Parksperre (18) und zur Durchführung mindestens einer weiteren Fahrzeugfunktion bei einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Hydraulikeinheit (12), die eine elektromotorisch angetriebene Hydraulikpumpe und/oder Ventile (38) aufweist.Es ist vorgesehen, dass die Aktuatorvorrichtung (10) weiterhin einen mit der Hydraulikeinheit (12) fest verbundenen Betätigungszylinder (14) zur mechanischen Betätigung einer Parksperrenmechanik (16) der Parksperre (18) aufweist.
Patent DE-102018128378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Abstands eines Gestänges zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder deren Pflanzenbestand
Inventor: TRENTMANN MARKUS
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen des Abstands eines Gestänges eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts, insbesondere einer Feldspritze, zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder deren Pflanzenbestand, mit den Schritten: Erzeugen von Messwerten mittels mehrerer Sensoreinheiten, wobei die Sensoreinheiten beabstandet voneinander an einem Gestänge des landwirtschaftlichen Spritzgeräts angeordnet sind und die Messwerte Umgebungsinformationen der jeweiligen Sensoreinheiten umfassen, und Bewerten zumindest eines Messwerts von zumindest einer Sensoreinheit in Abhängigkeit zumindest eines Messwerts von der gleichen und/oder zumindest einer anderen Sensoreinheit.
Patent DE-102018129195-A1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Messung eines in einem Rohgasstrom enthaltenen Messbestandteils
Inventor: Reingruber Herbert
IPC: G01N21/37
Filed: 2018-11-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines in einem Rohgasstrom (r) enthaltenen Messbestandteils, insbesondere zur Partikelmessung. Die Vorrichtung weist einen Rohgaspfad (1), der von einem Rohgaseinlass (2) zu einer Mischeinheit (3) verläuft, einen Messgaspfad (13), der von der Mischeinheit (3) über eine Messzelle (4), einen Messgas-Massenflussmesser (5) und eine Messgaspumpe (6) verläuft, und einen Verdünnungspfad (7), der von einem Verdünnungsgaseinlass (8) über einen Verdünnungsgas-Massenflussmesser (9) und einen Durchflussregler (10) zur Mischeinheit (3) verläuft, auf. Der Rohgasstrom (r) und ein Verdünnungsgasstrom (v) werden in der Mischeinheit (3) zu einem Messgasstrom (m) vermischt, welcher die Messzelle (4) durchströmt. Die Vorrichtung weist eine Recheneinheit (11) auf, welche auf den von der Messzelle (4) ermittelten Messwert eine Korrekturfunktion für eine Querempfindlichkeiten des Verdünnungsgas-Massenflussmessers (9) und/oder eine Querempfindlichkeit des Messgas-Massenflussmessers (5) auf zumindest eine Komponente des Verdünnungsgasstroms (v) und/oder des Rohgasstroms (r) anwendet.
Patent DE-102018130198-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für elektromotoren
Inventor: CHRETIEN LUDOVIC ANDRE
IPC: H02P5/74
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es werden Treiberschaltungen für parallele Elektromotoren bereitgestellt. Eine Treiberschaltung umfasst einen Inverter, mindestens einen Stromsensor und einen DSP. Der Inverter ist mit mehreren parallelen Elektromotoren gekoppelt und ist dafür ausgestaltet, Dreiphasenstrom in diese einzuspeisen. Der mindestens eine Stromsensor ist mit dem Inverter gekoppelt und ist dafür ausgestaltet, Statorphasenströme zu messen, die durch den Inverter ausgegeben werden, um die mehreren parallelen Elektromotoren anzutreiben. Der DSP ist mit dem Inverter und dem mindestens einen Stromsensor gekoppelt und ist dafür ausgestaltet, die Statorphasenströme von dem mindestens einen Stromsensor zu empfangen und mindestens ein PWM-Signal zu generieren, um den Inverter auf der Basis der Statorphasenströme zu steuern.
Patent DE-102018130541-A1 (DE)
Title: Unverlierbarer Verschluss
IPC: B65D41/34
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe (10) und einem Garantieband (3), wobei die Schraubkappe (2) mindestens einen zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde (17) aufweist und an dem unteren, offenen Ende des Kappenmantels (2) mit dem umlaufenden Garantieband (3), entlang leicht reißbarer Schwächungslinien (13, 14) mit dem unteren Rand des Kappenmantels (2) verbunden ist, wobei das Garantieband (3) nach dem Reißen entlang der Schwächungslinien (13, 14) über Haltebänder (15, 16) unlösbar mit dem Kappenmantel (2) verbunden bleibt. Um einen Verschluss der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass die Schraubkappe sicher aus dem Öffnungsbereich eines entsprechenden Behälterhalses weg bewegt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass beim Kippen des Behälters, um beispielsweise Flüssigkeit über die Behälteröffnung zu entleeren, die Schraubkappe über den Querschnitt der Behälteröffnung oder zumindest in die Nähe der Behälteröffnung gelangt, wo sie beispielsweise entweder beim Ausgießen oder auch beim unmittelbaren Trinken aus dem Behälter stören würde, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder (15, 16) gebildet sind durch zwei getrennte in Umfangsrichtung jeweils mindestens einmal unterbrochene Schwächungslinien (13, 14), die in Umfangsrichtung überlappen und mindestens im Überlappungsbereich in axialem Abstand zueinander verlaufen, wobei die Unterbrechungsabschnitte (11, 12) beider Schwächungslinien (13, 14) von der jeweils anderen Schwächungslinie (14, 13) vorzugsweise in axialem Abstand überbrückt werden und wobei mindestens zwei Überlappungsbereiche beiderseits des Unterbrechungsabschnitts der oberen Schwächungslinie sich jeweils über einen Umfangswinkel des Garantiebandes von mindestens 60° und weniger als 160° erstrecken.
Patent DE-102018131036-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: NASU TSUYOSHI
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-12-05
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Dämpfervorrichtung (1) beispielsweise einen Rotator (2), einen ersten Oszillator (3), einen zweiten Oszillator (4), und zwei Rollen (5) auf. Der Rotator (2) ist mit einer ersten Öffnung (26) versehen. Der zweite Oszillator (4) weist zwei Führungsoberflächen (48a), die in einer Richtung näher zu einem ersten Drehzentrum (Ax1) vertieft sind, und einen Übertragungsteil (6), der imstande ist, sich entlang der ersten Öffnung (26) zu bewegen, auf. Die zwei Rollen (5) werden durch den ersten Oszillator (3) drehbar abgestützt und kommen mit den jeweiligen zwei Führungsoberflächen (48a) des zweiten Oszillators (4), der durch Zentrifugalkraft, die durch Rotation des Rotators (2) erzeugt wird, in der radialen Richtung nach außen geschoben wird, in Kontakt und rollen durch Oszillation des ersten Oszillators (3) entlang der jeweiligen zwei Führungsoberflächen (48a) und werden durch die jeweiligen zwei Führungsoberflächen (48a) in der Umfangsrichtung geschoben. Der zweite Oszillator (3) ist zu Translation in der radialen Richtung mit den zwei durch die jeweiligen zwei Rollen (5) abgestützten Führungsoberflächen (48a) imstande.