baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106056-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Kissen mit Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Aufblasbares Kissen mit Beleuchtungsfunktion, umfassend ein aufblasbares Kissen (10), dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare Kissen (10) ein rechteckiges aufblasbares Kissen ist, die Oberseite des aufblasbaren Kissens (10) mit einem Befestigungssitz (8) versehen ist, oberhalb des Befestigungssitzes (8) eine Beleuchtung angebracht ist, wobei die Beleuchtung eine Leistungsanordnung, eine Verbindungsanordnung, einen Druckschalter (3), eine LED-Leuchtplatine (4) und eine Leiterplatte (7) umfasst, der obere Teil des Befestigungssitzes (8) über die Verbindungsanordnung mit der Leistungsanordnung verbunden ist, die Leistungsanordnung elektrisch mit dem Druckschalter (3) verbunden ist, und die Leistungsanordnung über die Leiterplatte (7) elektrisch mit der LED-Leuchtplatine (4) verbunden ist.
Patent DE-202021001684-U1 (DE)
Title: Regenerationsbohrgestänge
IPC: F16L58/18
Filed: 2021-05-07
Abstract: Regenerationsbohrgestänge,
 aufweisend einen Bohrgestängegrundkörper (10), eine Regenerationshülse (20) und eine Kopplungszone (30)
 wobei, der Bohrgestängegrundkörper (10) mindestens einen endseitigen Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der eine Verbindungsabschnittaußenmantelfläche (12) aufweist,
 wobei die Regenerationshülse (20) hohlzylindrisch ausgebildet ist, konzentrisch zumindest abschnittsweise den Verbindungsabschnitt (11) umschließt und einen Hülsenkörper (21) und eine Hülseninnenmantelfläche (22) aufweist, wobei der Hülsenkörper (21) einen Hartstoffkörpereinschluss (23) aufweist
 wobei die Kopplungszone (30) die Verbindungsabschnittaußenmantelfläche (12) und die Hülseninnenmantelfläche (22) flächig als eine Hybridkopplung mittels einer Reibschweißnaht stoffschlüssig und mittels einer Aufschrumpfung kraftschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-202021102852-U1 (DE)
Title: Rückengurtanordnung,Rückengurt-Bausatz und Rucksack
IPC: A45F3/14
Filed: 2021-05-26
Abstract: Rückengurtanordnung (20), gekennzeichnet durch:
 - einem Rückengurt (201).
 - eine Montageschiene (202); und
 - einen Schieber (203), wobei der Schieber (203) an einem Ende des Rückengurts (201) angebracht ist, wobei der Schieber (203) mit einer Gleitführung versehen ist, wobei die Gleitführung an die Montageschiene (202) angepasst ist, so dass der Schieber (203) ausschließlich entlang einer Längsrichtung der Montageschiene (202) relativ zu der Montageschiene (202) bewegbar ist.
Patent DE-202021104003-U1 (DE)
Title: Standfuß zur Verbindung mit einer Gerätschaft
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Standfuß zur Verbindung mit Gerätschaften, wie beispielsweise einem Schild, einem Sonnenschirm, einer Ampel, einem Antennen- oder Fahnenmast, bestehend aus einem einseitig offenen Gehäuse (1), dessen Breiten (B) und Länge (L) mindestens das Fünffache seiner Höhe (H) betragen und die Seitenöffnung (1.1) von einem mit gegenüberliegenden Seitenwänden (1.2, 1.3) des Gehäuses (1) verschraubaren Deckel (2) verschließbar ist, der von den Seitenwänden (1.2, 1.3, 1.4 ,1.5, 1.6) des Gehäuses (1) umschlossene Innenraum (1.7) zur Aufnahme mindestens eines plattenförmigen Gewichts vorgesehen ist, und mindestens eine der Seitenwände (1.2) einen Tragegriff (4) aufweist.
Patent DE-202021105861-U1 (DE)
Title: Kohlenteller, und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Kohlenteller (1),
 der dazu bestimmt ist, oberhalb einer Rauchsäule (2) einer Wasserpfeife montiert zu werden,
 wobei längs durch die Rauchsäule (2) ein Rauchkanal (18) verläuft,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kohlenteller (1) wenigstens bereichsweise doppelwandig ausgestaltet ist
 und die beiden Wände (10, 11) des Kohlentellers (1) einen Rauchraum (16) umschließen,
 wobei der Rauchraum (16) in einer für Rauch durchlässigen Verbindung mit dem Rauchkanal (18) der Rauchsäule (2) steht
 und eine Auslassöffnung (17) aufweist, die dazu bestimmt ist, aus dem Rauchkanal (18) in den Rauchraum (16) eingeströmten Rauch aus dem Rauchraum (16) ausströmen zu lassen.
Patent DE-202022000353-U1 (DE)
Title: Faltbare Fotostation mit Sofortdruck
IPC: G03B17/56
Filed: 2022-02-03
Abstract: Klappmechanismus für eine Fotostation (Fotoautomat)
Patent DE-202022000456-U1 (DE)
Title: Containerstellplätze für Trocknungscontainer für Klärschlämme.
IPC: C02F11/122
Filed: 2022-02-23
Abstract: Containerstellplätze für Trocknungscontainer für Klärschlämme mit und ohne Befüllung, auf welchen ein Stellplatz mit einer Aufgabevorrichtung für entwässerten Klärschlamm und ein Stellplatz mit einer Trenn- und Trocknungsvorrichtung für Klärschlamm eingerichtet sind, wobei
 • eine Kammerfilterpresse (2) über einem Trocknungscontainer (15) zur Aufgabe von feuchtem Klärschlamm vorgesehen ist,
 • eine Kälteanlage (3), eine Rohrleitung (6) mit Schnellverschlüssen (29) von dem Trocknungscontainer (7) für feuchte Luft, eine Rohrleitung (8) mit Schnellverschlüssen (29) zu dem Trocknungscontainer (7) für getrocknete Luft und ein Ventilator (5) vorgesehen sind,
 • und eine Entnahmeleitung (31) für Kondensate aus dem Kältemittelverdampfer (26), der Kälteanlage (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202022001148-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Pflanzentopf
IPC: A01G9/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Mehrzweck-Pflanzentopf dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzentopf (2) auch als Übertopf (1) nutzbar ist.
Patent DE-202022001999-U1 (DE)
Title: System zur Verbesserung bzw. Zuordnung gestrandeter - nicht zuordnungsfähiger und verlorener Gepäckstücke eines Reisenden
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-09-10
Abstract: System zur Verbesserung bzw. Zuordnung gestrandeter - nicht zuordnungsfähigen und Verlorener Gepäckstücke eines Reisenden
 System bestehend aus Computerprogramm, Drucker, Scanner, Schnittstellen, Datenklearing, Datenimport, Datenexport
 ist ausgerichtet um im System (Computerprogramm) ein intern gesicherter QR Code pro Gepäckstück. (1-4, 2-4, 3-4 ,4-4.usw.) zu erzeugen. Dieser wird als Aufkleber 10 × 10 cm gedruckt und auf die Gepäckstücke gut sichtbar geklebt. Somit kann das Gepäckstück eindeutig jedem Reisendem zugeordnet werden. Im System (Computerprogramm) werden die Buchungsdaten 14 Tage länger als Reisedauer gespeichert, danach Automatisch gelöscht
 Bei der Buchung (entspricht zugleich der Registrierung, kann jeder Kunde ein Passwort oder Zahlenkombination) für seinen Persönlichen Reise Log In frei wählbar hinterlegen. Bei Vergessen wird eine Hilfestellungsfrage, nach Eingabe bei der Registrierung hinterlegten E-Mailadresse (z.B. wie ist der Vorname ihrer Schwiegermutter) zur eindeutigen Identifizierung hinterlegt und somit das System die Log In Daten zu erhalten.
 Log In Bereich - Reisender
 Im Bagend der Reisenden finden sich 1:1 die gleichen Daten wieder, wie bei der Registrierung / Buchung
 Der Reisende kann mit Hilfe seines persönlichen Bagend Zugangs feststellen, wann und wo genau sich das vermisste Gepäckstück befindet (z.B. Flughafen Frankfurt, Gepäckstück 2-4, 10,45 Uhr)
 Flughafen
 Jeder Flughafen erhält für die Anlaufstelle der gestrandeten Gepäckstücke eine Hardwarelösung mit Scanner, welche den System internen verschlüsselten QR Code lesen kann und im System in real time eindeutig in dem Bagend Bereich des Reisenden zuordnen kann.
 Informations- Portal
 Die Fluggesellschaft bzw. Reiseveranstalter bekommen (auch jeder Persönliche) Bagend Systemzugänge, wo auch die Information vermissten verlorenen Gepäckstücke sich befinden und können im System dem Reisenden eine sofort Information bzw im laufenden Dialog zur Kommunikation gesendet werden.
Patent DE-202022002460-U1 (DE)
Title: Elektrodenhalter für Kolloid-Generatoren mit horizontaler und vertikaler Verstellmöglichkeit und materialsparender, werkzeugloser Elektrodenbefestigung
IPC: B01J13/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Elektrodenhalter für Kolloidgeneratoren mit horizontaler und vertikaler Verstellmöglichkeit und materialsparender, werkzeugloser Elektrodenbefestigung aus Metall (hier vorzugsweise Edelstahl) dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenhalter (5) eine vertikale Anpassung der Elektroden ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass der Stecker (4) an der Oberseite des Elektrodenhalters mit einem langen Schaft ausgestattet ist und möglichst weit vorne, an der Spitze des Steckers greift. Zusammen mit der dafür optimierten (ausreichend langen) Buchse (2) ermöglicht dies eine Verstellmöglichkeit zur optimalen Justierung der Elektroden in vertikaler Richtung (3).
Patent DE-202022100395-U1 (DE)
Title: Mit Fasern verkapseltes fermentieres Kombucha-Pulver aufweisend physiologische Funktionen regulierende und Wirksamkeit erhaltende Bestandteile
IPC: A61P39/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Mit Fasern verkapseltes, fermentiertes Kombucha-Pulver (10) aufweisend physiologische Funktionen regulierende und Wirksamkeit erhaltende Bestandteile, welches Pulver (10) aus einer fermentierten Kombucha-Flüssigkeit und wenigstens einem Balaststoff besteht, wobei die Flüssigkeit und der wenigstens eine Balaststoff gut vermischt sind, wobei die gut vermischten Bestandteile in einem Vorgang der Zerstäubungstrocknung so bearbeitet werden, dass der wenigstens eine Balaststoff aufgrund seiner besonderen strukturellen Eigenschaft eine Vielzahl von gekreuzten Faserstrukturen (11) bildet, die sich zwischen Pulverkörnern (12) befinden, die durch Trocknen der fermentierten Kombucha-Flüssigkeit gebildet sind, wobei diese Pulverkörner (12) von den Faserstrukturen (11) umhüllt sind, was gestattet, dass die getrockneten Pulverkörner (12) verkleinert werden, wobei aufgrund der Faserstrukturen (11) Zwischenräume (13) zwischen den getrockneten Pulverkörnern (12) entstehen, welche Zwischenräume (13) für eine geringe Feuchtigkeitsaufnahme sorgen.
Patent DE-202022103930-U1 (DE)
Title: Tragbare Halterung für Hebe- oder Zugwerkzeuge
IPC: F16M11/20
Filed: 2022-02-03
Abstract: Tragbare Halterung für Hebe- oder Zugwerkzeuge, umfassend:
 - eine Basis (1), die starr und lösbar an einer Stützfläche (3) befestigt werden kann, und
 - eine Säule (2), die an einem dritten Ende (2.1) an einer ersten Fläche (1.1) der Basis (1) befestigt ist, in der die Säule (2) so konfiguriert ist, dass ein Hebe- oder Zugwerkzeug (4) kann daran gekoppelt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst
 einen flexiblen Umfangsrand (9), der an einer zweiten Oberfläche (1.2) der Basis (1) befestigt ist und sich von dieser erstreckt, so dass der flexible Umfangsrand (9) im Gebrauch zwischen der Basis (1) und die Stützfläche (3) angeordnet ist und einen geschlossenen Raum (6) bildet; und
 ein Vakuumerzeugungseinrichtung (5) in pneumatischer Verbindung mit dem geschlossenen Raum (6) mittels einer Vakuumleitung oder -röhre (7), die mit einem Durchgang (1.3) in der Basis (1) verbunden ist, so dass mittels der Vakuumerzeugungseinrichtung (5) ein Vakuum erzeugt wird, wodurch die Basis (1) fest mit der Stützfläche (3) verbunden wird.
Patent DE-202022105048-U1 (DE)
Title: Gewindeverbindung
IPC: F16L15/04
Filed: 2022-09-07
Abstract: Gewindeverbindung (1), umfassend ein erstes Bauteil (2), wobei das erste Bauteil (2) ein Außengewinde (3) aufweist, ein zweites Bauteil (4), wobei das zweite Bauteil (4) ein Innengewinde (5) aufweist, und ein Verbindungshilfsmittel (6), wobei das Außengewinde (3) und das Innengewinde (5) miteinander im Eingriff stehen, wobei das Verbindungshilfsmittel (6) zwischen Außengewinde (3) und Innengewinde (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungshilfsmittel (6) einen metallischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-202022105825-U1 (DE)
Title: Auf künstlicher Intelligenz basierendes System für personalisierte Ernährungspläne für Sportler
IPC: G16H20/60
Filed: 2022-10-16
Abstract: Auf künstlicher Intelligenz basierendes System zum Verwalten personalisierter Ernährungspläne für Sportler, dadurch gekennzeichnet, dass das System umfasst:
 eine Vielzahl von elektronischen Geräten für Sportler zum Empfangen von Mahlzeiteninformationen, die jeweils einen Bildsensor, ein Eingabemodul, ein Ausgabemodul und optional ein Benutzererkennungsmodul aufweisen;
 einen Cloud-Speicher, der mit vorgespeicherten Informationen über eine Vielzahl von essbaren Artikeln mit biologischen Inhaltsstoffen wie Fetten, Zucker, Proteinen usw. ausgestattet ist, die die Gesundheit von Sportlern beeinträchtigen;
 einen Server, der es dem Benutzer ermöglicht, auf die vorgespeicherten Informationen über das elektronische Endgerät des Sportlers zuzugreifen; und
 einen Prozessor, der mit der Vielzahl von elektronischen Endgeräten für Sportler und einem registrierten elektronischen Endgerät für Trainer verbunden ist, den Cloud-Speicher, den Server und den Prozessor, der die von der Vielzahl von elektronischen Endgeräten für Benutzer empfangenen Daten verarbeitet;
 wobei:
 der Sportler darf ein Bild oder einen Namen oder Code der Mahlzeit über das elektronische Gerät des Benutzerendes an den Prozessor senden;
 der Sportler und der Trainer müssen ein neues Login erstellen, indem sie Informationen wie Alter, Gewicht, Größe, Blutgruppe, Sportarten, Aktivitäten,
 gegebenenfalls chronische Krankheiten und tägliche Trainingsstunden usw. an das System übermitteln;
 der Prozessor berechnet nach Erhalt der Mahlzeitinformationen die darin enthaltenen biologischen Inhaltsstoffe und schlägt dem Benutzer vor, ob er konsumieren soll oder nicht;
 der Verarbeiter schlägt die Mahlzeitmenge für jeden Sportler separat vor,
 der Prozessor erzeugt eine Warnung auf dem elektronischen Gerät des Coach-Endes, wenn im Falle eines Sportlers die Ernährung nicht mit einer vom Coach im System festgelegten erforderlichen Ernährung übereinstimmt;
 der Prozessor sendet basierend auf den vom Sportler eingestellten Essenszeiten eine Warnung an das elektronische Gerät des Benutzerendes.
Patent DE-202023002017-U1 (DE)
Title: Faltrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2023-09-26
Abstract: Faltrad, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Vorder- als auch Hinterrad (8,9) in Fahrradlängsrichtung in das zentrale Rahmenteil (1) geschwenkt werden kann, so dass sich ein sehr kleines Packmaß des gefalteten Faltrades ergibt.
Patent DE-202023100448-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
IPC: F21S43/20
Filed: 2023-01-31
Abstract: Leuchte (1000, 2000) für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine lichtemittierende Einheit (1100, 2100) mit einer Vielzahl von Lichtquellenmodulen (1300), die entlang einer ersten Richtung angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie Licht erzeugen; und
 eine optische Einheit (1200, 2200), die angrenzend an die lichtemittierende Einheit (1100, 2100) angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie mindestens einen Teil des von mindestens einem der Vielzahl von Lichtquellenmodule (1300) erzeugten Lichts überträgt, um ein Strahlenmuster zu bilden, das mindestens einen Musterbereich (P11, P12, P13, P21, P22) enthält,
 wobei die optische Einheit (1200, 2200) eine Vielzahl von Linsen (1400) umfasst, die jeweils der Vielzahl von Lichtquellenmodulen (1300) entsprechen und einstückig ausgebildet sind, um entlang der ersten Richtung angeordnet zu sein,
 wobei jedes Lichtquellenmodul (1310, 1320, 1330) der Vielzahl von Lichtquellenmodulen (1300) umfasst:
 eine Lichtquelle (1311, 1321, 1331), die so konfiguriert ist, dass sie das Licht erzeugt;
 einen Reflektor (1312, 1322, 1332), der so konfiguriert ist, dass er mindestens einen Teil des von der Lichtquelle (1311, 1321, 1331) erzeugten Lichts zu einer entsprechenden Linse (1410, 1420, 1430) der Vielzahl von Linsen (1400) reflektiert; und
 eine Abschirmung (1313, 1323, 1333), die so konfiguriert ist, dass sie einen Teil des von dem Reflektor (1312, 1322, 1332) reflektierten Lichts abschirmt.
Patent DE-202023101121-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsstruktur
IPC: F16H55/36
Filed: 2023-03-09
Abstract: Kraftübertragungsstruktur zur Kraftübertragung einer Reibungswärmebehandlungsanlage für medizinische Abfälle, dadurch gekennzeichnet, die Kraftübertragungsstruktur ein Kraftübertragungsbauteil zur Verbindung mit einem externen Stellantrieb, ein Kraftabgabebauteil und ein parallel zu dem Kraftübertragungsbauteil vorgesehenes Kraftaufnahmebauteil umfasst, wobei das Kraftaufnahmebauteil fest mit der Ausgangswelle des Kraftabgabebauteils verbunden ist, und das Kraftübertragungsbauteil ein mit dem Kraftaufnahmebauteil verbundenes Verbindungselement umfasst, wobei das Verbindungselement über ein Übertragungselement mit dem Kraftaufnahmebauteil verbunden ist.
Patent DE-202023103766-U1 (DE)
Title: Mobile medizinische Patientenliege
IPC: A61G1/02
Filed: 2023-07-06
Abstract: Mobile Patientenliege (1) zur Aufnahme und zum Transport eines Patienten, umfassend
 ein Fahrwerk (10) mit einer Mehrzahl von Rollelementen (12), welche bei einer Fahrbewegung der Patientenliege (1) über einen Untergrund abrollen, wobei
 wenigstens eines der Rollelemente (12) zum Einstellen einer Fahrtrichtung für die Patientenliege (1) als Rad (81) mit zwischen Radachse (RA) und Patientenliegenlängsachse (LA) einstellbarem Winkel ausgebildet ist.
Patent DE-202023106215-U1 (DE)
Title: Ein Reed-Schalter mit doppelten Kugelschwimmern
IPC: G01F23/76
Filed: 2023-10-27
Abstract: Ein Reed-Schalter mit doppelten Kugelschwimmern wird dadurch gekennzeichnet, dass er einen Anschlusskasten (1), einen Montageflanschträger (2), eine Sonde (3), einen Abschirmzylinder(4) und Kugelschwimmer umfasst, wobei der Abschirmzylinder (4) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (7) aufweist, der obere Teil des Abschirmzylinders (4) mit dem Montageflanschträger (2) verbunden ist, der Anschlusskasten (1) mit dem Montageflanschträger (2) verbunden ist, wobei ein Ende der Sonde (3) mit dem Anschlusskasten (1) verbunden ist und das andere Ende aus dem Abschirmzylinder (4) herausragt, der Schwimmerkugelsatz auf der Sonde (3) gleitet. Bei den Kugelschwimmern gibt es einen oberen Kugelschwimmer (5) und einen unteren Kugelschwimmer (6), der obere Kugelschwimmer (5) ist an der Oberseite der Sonde (3) angeordnet und arbeitet mit dem oberen Reed-Schalter im Inneren der Sonde (3) zusammen; der untere Kugelschwimmer (6) ist an der Unterseite der Sonde (3) angeordnet und wirkt mit einem unteren Reed-Schalter im Inneren der Sonde (3) zusammen.
Patent DE-212013000245-U1 (DE)
Title: Optischer Winkeldetektor
IPC: G01D5/347
Filed: 2013-12-05
Abstract: Positionsdetektor zum Bestimmen des Drehwinkels eines um eine Drehachse (A) drehbaren Elements mit: einer einzigen Beleuchtungsquelle (13), die eine Lichtquelle (3) aufweist, einem Detektorelement (18, 19, 20, 21) zum Erfassen der von der Beleuchtungsquelle (13) emittierten Lichtstrahlung, das um die Drehachse (A) herum angeordnet ist, einem reflektierenden Element (7), dass so angeordnet ist, dass von der Beleuchtungsquelle ausgesandtes Licht zu dem Detektorelement (18, 19, 20, 21) reflektiert wird, einem Lichtblockierelement (5), das im Strahlengang zwischen reflektierendem Element (7) und Detektorelement (18, 19, 20, 21) so angeordnet ist, dass es sich zusammen mit dem drehbaren Element um die Drehachse (A) drehen kann, wodurch in Abhängigkeit vom Drehwinkel der Lichteinfall auf unterschiedliche Teilbereiche des Detektorelements (18, 19, 20, 21) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) so angeordnet ist, dass sie einen größeren radialen Abstand zur Drehachse (A) aufweist als der bezogen auf die Drehachse äußere Rand des Lichtblockierelements (5).
Patent DE-212020000089-U1 (DE)
Title: Produktionsnivellierungsvorrichtung zum Verhindern einer Krümmung eines Lichtleiterfilms
IPC: B29D11/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Produktionsnivellierungsvorrichtung zum Verhindern einer Krümmung eines Lichtleiterfilms, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zueinander gegenüberliegend angeordneten festen Stützmechanismus, gleitenden Stützmechanismus und Zugspannungserfassungsmechanismus (12) umfasst, wobei der Zugspannungserfassungsmechanismus (12) an der Oberfläche des Lichtleiterfilms (14) angeordnet ist, und wobei an dem festen Stützmechanismus ein Antriebsmechanismus zum Antrieb des gleitenden Stützmechanismus zum Gleiten installiert ist, und wobei der feste Stützmechanismus einen festen Rahmen (1) und eine Stützplatte (2) umfasst, und wobei die Stützplatte (2) an die beiden Seiten des festen Rahmens (1) fest angeschlossen ist, und wobei zwischen den beiden Stützplatten (2) eine Rollachse (3) durch eine Verbindungsachse fest geschaltet ist, und wobei an die Verbindungsachse der Rollachse (3) ein Infrarotsignalempfänger (8) durch eine Buchse angeschlossen ist, und wobei der Infrarotsignalempfänger (8) und die Stützplatte (2) fest miteinander verbunden sind;
 und wobei der gleitende Stützmechanismus ein Stützteil (5) und eine Hebekomponente (6) umfasst, und wobei an die Hebekomponente (6) eine Führungsachse (4) durch eine Verbindungsachse fest angeschlossen ist, und wobei durch eine zusammenpassende Verwendung des Stützteils (5) und der Hebekomponente (6) der Abstand zwischen der Führungsachse (4) und der Rollachse (3) eingestellt wird, und wobei die Hebekomponente (6) zum Stützen und zum Einstellen der Höhe der Führungsachse (4) verwendet wird, und wobei an die Verbindungsachse der Führungsachse (4) ein Infrarotsignalsender (7) durch eine Buchse angeschlossen ist, und wobei der Infrarotsignalsender (7) mit dem Stützteil (5) fest verbunden ist, und wobei der Infrarotsignalsender (7) und der Infrarotsignalempfänger (8) zusammenpassend verwendet werden;
 und wobei der Antriebsmechanismus einen durch eine Montagehalterung an dem festen Rahmen (1) installierten zweiten Servomotor (9) umfasst, und wobei an die Ausgangswelle des zweiten Servomotors (9) eine Gewindestange (10) fest angeschlossen ist, und wobei an der Gewindestange (10) ein Gewinderohr (11) verschraubt ist, und wobei ein der Gewindestange (10) abgewandtes Ende des Gewinderohrs (11) mit dem Stützteil (5) fest verbunden ist, und wobei auf den beiden Seiten des Stützteils (5) ein Begrenzungsmechanismus angeordnet ist, der mit dem festen Rahmen (1) fest verbunden ist.
Patent DE-212022000035-U1 (DE)
Title: Automatische Zuführvorrichtung für eine Vakuumverpackungsmaschine
IPC: B65B1/32
Filed: 2022-05-25
Abstract: Automatische Zuführvorrichtung für eine Vakuumverpackungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vakuumverpackungsmaschine (1) umfasst, wobei an einer Zuführstation der Vakuumverpackungsmaschine (1) ein Förderband (2) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Förderbandes (2) ein Materialtrichter (3) angeordnet ist, und wobei der Materialtrichter (3) ein Rahmen mit oberen und unteren Öffnungen ist, und wobei im Inneren des Materialtrichters (3) mehrere Trennplatten (31) vertikal angeordnet sind, und wobei die mehreren Trennplatten das Innere des Materialtrichters (3) in mehrere Kammern unterteilen, und wobei an dem Boden des Materialtrichters (3) zwei Bodenplatten (32) angeordnet sind, und wobei zwei einander abgewandte Enden der beiden Bodenplatten (32) jeweils mit dem Materialtrichter (3) gelenkig verbunden sind, und wobei die beiden Bodenplatten (32), wenn sie geschlossen sind, den Boden des Materialtrichters (3) schließen, und wobei die automatische Zuführvorrichtung für eine Vakuumverpackungsmaschine weiterhin eine Steuerkomponente (4), die zum Einstellen der Wendung der Bodenplatte (32) verwendet wird, um die untere Öffnung des Materialtrichters (3) zu öffnen und zu schließen, eine erste Antriebskomponente (5) zum Antreiben des Materialtrichters (3) zum Anheben und Absenken und eine zweite Antriebskomponente (6) zum Antreiben des Materialtrichters zur horizontalen Bewegung entlang der Vorschubrichtung der Vakuumverpackungsmaschine (1) umfasst.