baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren und Feldeffekttransistoren
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-10-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren von Stegen (26),  bei dem die folgenden Verfahrensschritte
ausgeführt
werden:  Aufbringen einer Hilfsschicht (14) auf eine Maskenschicht (12),  Strukturieren
der Hilfsschicht (14) und der Maskenschicht (12) unter Erzeugen
einer Aussparung (18) in der Hilfsschicht (14) und in der Maskenschicht
(12),  Aufweiten der Aussparung (18) im Bereich der Hilfsschicht (14),
wobei die Aussparung (18) im Bereich der Maskenschicht (12) nicht
oder nicht so stark wie im Bereich der Hilfsschicht (14) aufgeweitet
wird,  Auffüllen
der aufgeweiteten Aussparung (18b) mit einem Füllmaterial (22),  Planarisieren
des Füllmaterials
(22, 22c) vor einem nochmaligen Strukturieren, wobei Füllmaterialvorsprünge (24) oberhalb
der Maskenschicht (12) gebildet werden,  Entfernen der Hilfsschicht
(14) nach dem Auffüllen,
Strukturieren der Maskenschicht (12) unter Verwendung des Füllmaterials
(22) und unter Erzeugen mindestens einer weiteren Aussparung in
der Maskenschicht (12), wobei die Füllmaterialvorsprünge (24)
als Maske bei der Ausbildung eines Steges (26) dienen, an dessen...
Patent DE-10354083-B4 (DE)
Title: Selbstverfahrbarer Container als Basisstation zur Durchführung von unterirdischen Installationen
Inventor: SCHREIBER ROBERT
IPC: B66F11/04
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Container
als Basisstation zur Durchführung
von unterirdischen Installationen von einem Startschacht (S) aus,
insbesondere zum Anschließen
eines Produktenrohres an eine Hauptleitung (H) im nicht begehbaren Bereich,
wobei der Container (1) ein angetriebenes Fahrwerk (10) hat, dadurch
gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (10) ein Kettenfahrwerk mit hydraulischem
Antrieb ist und im Container (1) im Dachbereich (12) ein teleskopierbarer Rahmen
(2) zum Halten eines Hebezeugs (20, 26) über dem Startschacht (S) sowie
im Bodenbereich (14) eine ausziehbare Arbeitsbühne (3) zum teilweisen Überdecken des
Startschachts (S) vorgesehen sind.
Patent DE-19623375-B4 (DE)
Title: Streckenvortriebsmaschine mit Übergabestation und Bandkehren-Rückeinrichtung
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: E21D9/12
Filed: 1996-06-12
Granted: 2007-09-20
Abstract: Streckenvortriebsmaschine
für die Streckenauffahrung
im untertägigen
Berg-, Tunnel- und Kanalbau, die das gelöste Haufwerk über einen
integrierten Maschinenförderer
(10) mit Ausleger (13) auf das nachfolgende Streckenfördermittel
(5) übergibt,
dem je nach Auslegung des Streckenvortriebes Luttenleitungen (28)
und verschiedene Versorgungsleitungen sowie eine Arbeitsbühne (39)
zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Streckenfördermittel
(5) von einem Förderband (7)
gebildet ist, dessen vortriebsmaschinenseitige Bandkehre (34) unterhalb
des Auslegers (13) positioniert und einer Schwerttaschen-Übergabestation
(20) mit Rück-
und Spreizvorrichtung (21) zugeordnet und mit einer der übergabeseitigen
Bandkehre zugeordneten Speicherbandschleife zusammenwirkend ausgebildet
ist, wobei die Schwerttaschen-Übergabestation
(20) mit einer dem Rückmaß entsprechend
teleskopierbar ausgebildeten Muldengleitwanne (15) ausgerüstet ist
und die Rück-
und Spreizvorrichtung (21) rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig zur Förderbandachse
(6) gegen die Streckenstöße (22)
ausfahrbare Spreizzylinder (23) mit endseitig angeordneten Stoßspreizen
(24) aufweist und wobei beidseitig der Schwerttaschen-Übergabestation
(20) Schub- und Zugzylinder (38) hoher Vorschub- bzw. Nachziehkraft
so angeordnet sind, dass das jeweilige Stationsteil...
Patent DE-19644956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bereitstellen eines Anrufweiterleitungsdienstes
Inventor: KIM YOON-HYANG
IPC: H04M1/00
Filed: 1996-10-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Aktivieren eines automatischen Anrufweiterleitungsdienstes für ankommende Gespräche durch
ein externes Telefongerät über Registrierung
einer Zieltelefonnummer, zu der ein ankommendes Gespräch weitergeleitet
werden soll, in einem automatisch antwortenden Telefongerät, für das ein
Anrufweiterleitungsdienst für
ankommende Gespräche
abonniert ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erkennen
eines ankommenden Gespräches
durch Erfassen des Empfangs eines externen Läutesignals (200, 400);  Senden
einer automatischen Antwortnachricht (210, 410), die in dem automatisch
antwortenden Telefongerät
gespeichert ist, von diesem automatisch antwortenden Telefongerät, wenn
der Empfang des externen Läutesignals
im Erkennungsschritt erfasst wurde und  Erzeugen einer Anleitungsnachricht
für die
Auswahl verschiedener Betriebsarten (235, 435) durch das automatisch
antwortende Telefongerät,
wenn das automatisch antwortende Telefongerät die Eingabe eines Fernsteuerbetriebsartsignals
(220, 420) während
des Sendens der automatischen Antwortnachricht erkennt; Erkennen
(240, 440), ob ein Betriebsartauswahlsignal, das eingegeben wird,
ein Anrufweiterleitungsbetriebsartsignal ist oder nicht;  Speichern
einer Zieltelefonnummer für
den Aufrufweiterleitungsdienst für
ankommende Gespräche,
die in...
Patent DE-19700925-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: SCHOLPP WERNER
IPC: G01G19/52
Filed: 1997-01-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Waage
zum oberflächenbündigen Einbau
in eine bündig
mit einer Auflagefläche
abschließende,
in einen Schacht fest einsetzbare Einbauwanne, wobei die Waage eine
an die Einbauwanne angepaßte
Wiegeplatte und mindestens eine durch die Wiegeplatte betätigbare
Meßeinrichtung
aufweist und eine auf den Boden der Einbauwanne aufliegende Unterwanne
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der die Wiegeplatte (7) aufweisende
Teil der Waage (6) als nach oben luftdichte und nach unten offene
Oberwanne (7, 8) ausgebildet ist, die über die Unterwanne (11) in
Vertikalrichtung freibeweglich übergestülpt ist.
Patent DE-19702554-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H59/50
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Antriebsstrangsteuerung (24, 26, 30) für ein Kraftfahrzeug,  – bei der die Stellung des Fahrpedals (21), der Fahrstil des Fahrers und die Umgebungsbedingungen des Kraftfahrzeugs zum Berechnen von Sollwerten für das Getriebe des Kraftfahrzeugs verwendet werden, und  – die eine kombinierte Steuerung (1) für den Motor und das Getriebe des Kraftfahrzeugs aufweist, durch die der Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs in Anpassung an die Umgebung des Kraftfahrzeugs und den Fahrstil des Fahrers gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die kombinierte Steuerung (1) eine Einrichtung (9, 10) zum Durchführen einer Motorschleppmomentregelung aufweist, durch die eine Motorschleppmomentregelung aktiviert wird, wenn ein Bremsschlupf festgestellt wird und die Getriebesteuerung (10) einen kleineren Gang vorgibt, als durch ein Kennfeld für den ungebremsten Betrieb des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist.
Patent DE-19810493-B4 (DE)
Title: Verbindungsblech zur regendichten Zusammenfügung zweier Bleche
Inventor: HOFSTETTER REINHARD
IPC: B21D5/16
Filed: 1998-03-11
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verbindungsblech
zur regendichten Zusammenfügung
zweier Bleche mit Ausdehnungstoleranz, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsblech aus einem gefalzten Stück Blech besteht, das im Querschnitt
einem flachgedrückten „S" ähnelt, in
dessen U-förmig
ausgeprägte
Bögen zwei
Bleche gewünschter
Stärke eingeschoben
werden können,
wobei das obere Ende des „S"
mit einer Umschlagkante versehen ist, und an beiden seitlichen Enden
des Verbindungsbleches Befestigungslaschen ausgebildet sind.
Patent DE-19845436-B4 (DE)
Title: Stichtiefdruckverfahren zum Drucken von aneinander grenzenden Farbflächen unterschiedlicher Farbschichtdicke, Datenträger mit im Stichtiefdruckverfahren erzeugtem Druckbild, Druckplatte und Verfahren zum Herstellen einer Druckplatte
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: A61P27/02
Filed: 1998-10-02
Granted: 2009-06-10
Abstract: Datenträger (10) mit im Stichtiefdruckverfahren erzeugtem Druckbild, der wenigstens eine erste Farbfläche (12a) mit einer ersten Farbschichtdicke (D a ) und wenigstens eine an die erste Farbfläche (12a) angrenzende zweite Farbfläche (12b) mit einer zweiten Farbschichtdicke (D b ) aufweist, wobei die Farbschichtdicken (D a , D b ) unterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Farbfläche (12a, 12b) direkt aneinander grenzen und von einer scharfen, bei Betrachtung mit dem bloßem Auge nicht sichtbaren Grenzlinie voneinander getrennt sind, und dass die Farbschichtdicke beider Farbflächen (12a, 12b) im Bereich der Grenzlinie ein Minimum durchlauft.
Patent DE-19850234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Lichterscheinung
Inventor: NICKEL JOERG
IPC: F21V29/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer Lichterscheinung, die eine turmartige Einrichtung
(20), eine Lichtquelle (60), eine Grundplatte (10) und Zu- und Abluftöffnungen
(22, 26, 31, 34, 36, 53, 55, 57, 59, 84) aufweist und im Modellformat
vorliegt, wobei sie zumindest einen Hohlkörper (40) aufweist, der die
Lichtquelle (60) umgibt und in Verbindung mit dieser zum Erzeugen
eines Leuchtfeuers dient und der an seinem bodenseitigen Ende (42) eine Öffnung (43)
und an seinem deckelseitigen Ende (41) flügelartige Elemente (44) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlkörper
glockenförmig
und rotierbar ist und zur Regulierung der Drehfrequenz des sich
drehenden Hohlkörpers
eine Steuerung der Zuluftzufuhr vorgesehen ist.
Patent DE-19882936-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen eines für eine Papiermaschine bestimmten Trockenzylinders
Inventor: VESTERLUND INGMAR
IPC: D21F5/02
Filed: 1998-12-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Wiederherstellen eines für
eine Papiermaschine bestimmten Trockenzylinders (1), der einen Mantel
(2) umfaßt,
der seinerseits an seiner äußeren Mantelfläche (4)
mit Nuten (5) versehen ist, und an seiner inneren Mantelfläche Bohrungen
(7), die mit einer der Nuten (5) kommunizieren und die verstopft
sind, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale.  1.1 in den
vom Mantel (2) umschlossenen Innenraum wird eine Bohrvorrichtung
(19) eingeführt,
die eine Bohrspindel (11) aufweist;  1.2 die Bohrspindel (11)
wird mit ihrer Spitze an einer verstopften Bohrung (7) angesetzt;  1.3
die Bohrung (7) wird freigebohrt und zugleich aufgebohrt.
Patent DE-19904103-B4 (DE)
Title: IGBT mit verbesserter Durchlaßspannung
Inventor: STRACK HELMUT
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-02-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: IGBT
mit verbesserter Durchlassspannung, mit:  – einem eine erste und eine
zweite Oberfläche
aufweisenden Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps,  – einer im Bereich der ersten
Oberfläche
vorgesehenen Wannenzone (3) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps,  – in
der Wannenzone (3) vorgesehenen hochdotierten Drain- und Source-Zonen
(4) des einen Leitungstyps,  – einer durch eine Isolierschicht
(6) von der ersten Oberfläche
beabstandeten Gate-Elektrode (7) oberhalb der Wannenzone (3) im
Bereich zwischen der Source-Zone und der Drain-Zone (4),  – einer
im Bereich der zweiten Oberfläche
vorgesehenen E- mitter-Schicht (2) des anderen Leitungstyps und  – Mehrfachschichten
(8) aus wenigstens einer Schicht (9) des einen Leitungstyps und
einer Schicht (10) des anderen Leitungstyps, die in den Halbleiterkörper (1)
eingebettet sind, wobei die Mehrfachschichten (8) ausschließlich zwischen
benachbarten Wannenzonen (3) und zugleich angrenzend an die Wannenzonen
(3) vorgesehen sind.
Patent DE-19925910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Be- oder Verarbeiten von Daten
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: G06F12/14
Filed: 1999-06-07
Granted: 2005-04-28
Abstract: Verfahren zum Be- oder Verarbeiten von Daten, die in wenigstens einer Datenbank in zumindest teilweise verschlüsselter Form gespeichert werden, wobei die Daten von einem mit der Datenbank über eine Kommunikationsverbindung kommunizierenden Anwender ausgelesen und gegebenenfalls neue Daten gespeichert werden können, wobei die Daten ausschließlich beim Anwender unter Verwendung eines in einer zentralen weiteren Datenbank gespeicherten, ausschließlich an den autorisierten Anwender übermittelbaren Schlüssels entschlüsselt und/oder verschlüsselt werden.
Patent DE-19945466-B4 (DE)
Inventor: KHARAZIPOUR ALIREZA
IPC: B27N3/00
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: The invention relates to a device for disaggregating pieces of derived timber products from cellulose and/or lignocellulose-containing products, especially particle boards, medium-density fiber boards and the like, with a transport device and at least one disaggregation container. The inventive device is also characterized in that the disaggregation container and the transport device are configured as at least one common densifier screw (1) with a housing-mounted outer shell and a driven shaft located therein. The shaft is provided with helices of a pre-defined pitch. The pieces of derived timber products are transported in the axial direction of the densifier screw (1) from a feed opening in the outer shell towards an outlet opening on the front side thereof in the axial direction (direction of transport). A feed opening (7) for vapor is provided in the outer shell between the inlet opening and the outlet opening.
Patent DE-19946676-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOBAYASHI KAZUHIKO
IPC: H04N1/00
Filed: 1999-09-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit einem Gerät
aus der folgenden Gruppe:  a) Kopiergerät;  b) Drucker;  c)
Faxgerät;  und
mit wenigstens einem anderen Gerät
der zuvor genannten Gruppe, wobei die Bilderzeugungsvorrichtung
zumindest umfasst:  – eine
Anzahl von ersten Teilen (12-14, 17, 30, 56-58), die dem einen Gerät der genannten
Gruppe zugeordnet sind,  – einen
ersten Aufbau (52), um die Anzahl von ersten Teilen (12-14, 17,
30, 56-58) zu tragen;  – einen
zweiten Aufbau (54), um eine Anzahl von zweiten Teilen (10, 27,
28, 40) zu tragen, die dem wenigstens einen anderen Gerät der Gruppe
zugeordnet sind, welche andere Teile darstellen als die Anzahl von
ersten Teilen (12-14, 17, 30, 56-58), wobei die Anzahl von ersten
Teilen (12-14, 17, 30, 56-58) einem Teil oder sämtlichen Teilen einer Anzahl von
gemeinsamen Teilen zum Ausführen
eines Kopiervorgangs und/oder eines Druckvorgangs und/oder eines
Facsimile-Vorgangs entsprechen.
Patent DE-19952283-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsverfahren und -vorrichtung mit Vorkehrung, um eine Verschmutzung eines Bürstenwalzenladers zu unterbinden
Inventor: UNO MUGIJIROH
IPC: G03G15/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
(100), zumindest umfassend:  einen Fotoleiter (1), der auf sich
ein elektrostatisches latentes Bild trägt;  einen Bürstenwalzenlader
(2), der sich in Kontakt mit dem Fotoleiter (1) dreht und die Oberfläche des
Fotoleiters (1) durch Ausbringen einer Ladung vorbereitet;  einen
Bildentwicklungsmechanismus (4), der die Oberfläche des Fotoleiters (1) berührt und
Toner zuführt,
um ein Tonerbild auf der Oberfläche
des Fotoleiters (1) in Entsprechung zu dem elektrostatischen latenten
Bild zu entwickeln;  einen Bildübertragungsmechanismus (5),
der das Tonerbild von dem Fotoleiter (1) auf ein Aufzeichnungsblatt
(9a) überträgt;  einen
Reinigungsmechanismus (8), der die Oberfläche des Fotoleiters (1) reinigt;  einen
Spannungsversorgungsmechanismus, der an den Bürstenwalzenlader (2) eine Spannung
anlegt; und  eine Steuereinheit, die ausgelegt ist, um den Spannungsversorgungsmechanismus
so zu steuern, dass die an den Bürstenwalzenlader
(2) angelegte Spannung während
eines vorbestimmten Zeitintervalls unterbrochen ist, das erforderlich
ist, damit der Bürstenwalzenlader
(2) zumindest eine Umdrehung ausführt, und zwar...
Patent DE-19980857-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: F16D13/68
Filed: 1999-05-04
Granted: 2012-08-02
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einem, in einem vorgegebenen Winkelbereich wirkenden, Kraftspeicher geringerer Steifigkeit aufweisenden Vordämpfer und zumindest einem, in einem vorgegebenen Winkelbereich wirkenden, Kraftspeicher höherer Steifigkeit aufweisenden Hauptdämpfer, wobei die Kraftspeicher zwischen den jeweiligen Eingangs- und Ausgangsteilen des Vor- und Hauptdämpfers wirksam sind und das Ausgangsteil des Torsionsschwingungsdämpfers eine mit Innenprofil zum Aufsetzen auf eine Getriebewelle versehene Nabe ist, sowie ein das Ausgangsteil des Hauptdämpfers bildender Flansch mit Innenprofil aufgenommen ist, wobei das Innenprofil mit einem Außenprofil der Nabe in Eingriff steht und über dieses Profil dem Flansch des Hauptdämpfers gegenüber der Nabe eine begrenzte Relativverdrehung ermöglicht ist, sowie zumindest einem das Eingangsteil des Hauptdämpfers bildenden und die Reibbeläge aufnehmenden Scheibenteil, zumindest einer Reibeinrichtung und einer zumindest einen Teil der Reibeinrichtung ansteuernden und den Reibeingriff definierenden Feder, die mit einem Profil in das Außenprofil der Nabe eingreift, wobei die Kraftspeicher des Vordämpfers ausschließlich radial außerhalb des Außenprofils der Nabe angeordnet...
Patent AU-2012100301-B4 (AU)
Title: Frypan rack
Inventor: MANOVSKI STEVEN
IPC: A47B81/00
Filed: 2012-03-20
Granted: 2013-02-14
Abstract: Fry Pan Rack is made from stainless steel and can be used in commercial and domestic kitchens. The idea and design of this rack is to store fry pans creating more shelf storage space in the kitchen. It can be free standing, side wall mounted or rear wall mounted. Easy to clean and well ventilated to allow pans to air dry, can withstand extreme heat if used in commercial kitchens.
Patent AU-2018100429-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for providing haptic feedback
Inventor: MOUSSETTE CAMILLE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2018-04-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: An electronic device with a touch-sensitive surface, a display, and one or more tactile output generators for generating tactile outputs displays a user interface that includes a first item. While displaying the user interface, the device detects a first portion of an input by a first contact on the touch-sensitive surface, and detects a first movement of the first contact on the touch-sensitive surface. The device further, in response to detecting the first portion of the input that includes the first movement of the first contact, in accordance with a determination that the first movement of the first contact meets first movement-threshold criteria that are a precondition for performing a first operation, generates a first tactile output, and in accordance with a determination that the first movement of the first contact does not meet the first movement-threshold criteria for the first operation, forgoes generation of the first tactile output.
Patent AU-2020103870-B4 (AU)
Title: Fire stop system and method of constructing such system
Inventor: PORTER RAYMOND
IPC: A62C2/06
Filed: 2020-12-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fire stop system and method of constructing such system 
Fire stop system for preventing fire spreading from one room to an adjacent room via a heat conductive 
5 body which extends from said one room to said adjacent room via an opening in a wall separating said 
rooms from each other. The fire stop system comprises a sleeve element and at least one mounting 
part. By means of the at least one mounting part, the sleeve element is mounted in a position adjacent 
to the wall and surrounding the heat conductive body at a predetermined gap, in such a way that a 
cavity is present between the heat conductive body and the sleeve element. The sleeve element has 
10 holes which are arranged to allow a discharge of heated air from the cavity and a supply of ambient air 
into the cavity and thereby creating an air flow for cooling the heat conductive body.  
FIG. 1
Patent AU-2021103229-B4 (AU)
Title: Improved rain gutter bracket
Inventor: PUSSELL PATRICK
IPC: E04D13/072
Filed: 2021-06-09
Granted: 2021-11-18
Abstract: The disclosed rain gutter bracket comprises a sheet metal form 1 and a 
bent rod form 2 that are fixed together. The bent rod form passes through 
the sheet metal form at point 5 such that the vertical section of the bent rod 
form is fixed to the vertical surface 3 of the bent sheet metal. The bend rod 
form after passing through the sheet metal form at point 5 is then fixed on 
the opposite side 4 of the bent sheet metal form. The vertical section of the 
bent rod form 2 acts as a spacer between the inserted rain gutter and the 
face of the fascia to which is affixed the gutter bracket. The vertical sheet 
metal form has a multitude of fixing holes 6 and an elongated hole 7 that 
permits some adjustment of the gutter bracket in the vertical axis. The 
fixing holes allow the bracket to be fixed to either timber or metal fascia 
with a range of fixing means.
Patent DE-102004003023-B4 (DE)
Inventor: PFAFF BERTHOLD
IPC: B60G17/033
Filed: 2004-01-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: The vehicle trailer, with a superstructure on a chassis and a tow shaft, has the road wheels sprung against the chassis by air springs (20a,20b,21a,21b). An air pressure adjustment sets the support load of the tow shaft and also the air pressure in one set of air springs in relation to the other set, and a pressure reduction valve (29a,29b) is between the front and rear springs. An air spring valve (26) sets the level of the air springs, with an inflow connection (25) linked to the compressed air supply, and at least one outflow connection (27a,27b) for the rear air springs and to the front air springs through the pressure reduction valves.
Patent DE-102004011991-B4 (DE)
Title: Drahtsäge zum Abtrennen von Scheiben von einem Werkstück und Verfahren zum Abtrennen von Scheiben
Inventor: EGGLHUBER KARL
IPC: B28D5/04
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Drahtsäge zum Abtrennen
von Scheiben von einem Werkstück
beim Durchtritt des Werkstücks durch
ein Drahtgatter, mit einem Schwenktisch und mit mindestens einer
Antriebseinheit, die eine schaukelnde Bewegung eines mit dem Schwenktisch
verbundenen Werkstücks
bewirkt, wobei der Schwenktisch eine Trägerplatte und einen beweglichen
Werkstücktisch
umfasst, die durch eine Lagerung in Verbindung stehen, gekennzeichnet durch
ein System von Blattfedern als Lenker, die das Werkstück drehen
und an Endlagen der schaukelnden Bewegung um eine Höhe h von
dem Drahtgatter weg bewegen und die Lagerung bilden.
Patent DE-102004016166-B4 (DE)
Title: Trocken-Mehrscheibenkupplung
Inventor: WAKABAYASHI SHINYA
IPC: F16D13/56
Filed: 2004-04-01
Granted: 2014-07-03
Abstract: Trocken-Mehrscheibenkupplung (70), in der eine Vielzahl von Reibscheiben (86, 87) zwischen einem antriebsseitigen Kupplungs-Außenteil (85) und einem abtriebsseitigen Kupplungs-Mittelteil (88) eingefügt ist und in der Kraft bzw. Leistung von dem Kupplungs-Außenteil (85) auf das Kupplungs-Mittelteil (88) dadurch übertragen wird, dass die Reibscheiben (86, 87) unter Verwendung einer Druckplatte (89) einem Druck ausgesetzt werden, wobei Leitflächen (114), die eine Luftströmung verbessern, an dem Kupplungs-Außenteil (85) gebildet sind, und wobei zugleich Öffnungen (113) oder Durchgänge (123), die eine Luftverbindung ermöglichen, in dem Kupplungs-Außenteil (85) und der Druckplatte (89) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitflächen (114) auf der Seite des Kupplungs-Außenteiles (85) in einer Leitflächenform gebildet sind, mit der die betreffenden Leitflächen ein Axialgebläse (117) bilden, wobei im eingekuppelten Zustand der Trocken-Mehrscheibenkupplung (70) eine Luftströmung aus der Trocken-Mehrscheibenkupplung (70) heraus durch die Durchgänge (123) der Druckplatte (89) hervorgerufen wird, und im ausgekuppelten Zustand der Trocken-Mehrscheibenkupplung (70) eine Luftströmung in die Trocken-Mehrscheibenkupplung (70) hinein durch die Durchgänge (123) der Druckplatte (89) hervorgerufen wird.