baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207378-B4 (DE)
Title: Einspritzventilvorrichtung für ein Hochdrucksystem
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-04-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspritzventilvorrichtung (100) für ein Hochdrucksystem, wobei die Einspritzventilvorrichtung (100) aufweist: einen Injektorkörper (10); ein Piezoelement (20); eine Membran (30); und eine mit dem Piezoelement (20) gekoppelte Bodenplatte (40), welche einen Kontaktbereich mit der Membran (30) ausbildet und welche mindestens eine Ausnehmung (41) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass im Betrieb Partikel aus dem Kontaktbereich heraus befördert werden.
Patent DE-102015101298-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ATZINGER JOSEF
IPC: F16D65/72
Filed: 2015-01-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, einer einen Bremshebel aufweisenden Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse, sowie einer Nachstelleinrichtung (7) zum Nachstellen eines Lüftspiels, wobei die Nachstelleinrichtung (7) mit einer Antriebsvorrichtung versehen ist, mit der bei Betätigung der Zuspanneinrichtung mindestens ein verschiebbar im Bremssattel (1) gelagerter Spindelantrieb antreibbar ist, der einen bei einer Bremsung an einem zugeordneten Bremsbelag (4) anliegenden Bremsstempel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen durch einen Hydraulikzylinder (8) antreibbaren Hydraulikmotor (11) aufweist, der mit dem Spindelantrieb über ein Getriebe (13) in Wirkverbindung steht, wobei das Zylindergehäuse (9) des Hydraulikzylinders (8) gegenüber dem Bremssattel (1) ortsfest und der Kolben (10) an der Zuspanneinrichtung gehalten sind oder der Kolben (10) gegenüber dem Bremssattel (1) ortsfest und das Zylindergehäuse (9) an der Zuspanneinrichtung gehalten sind.
Patent DE-102015107056-B4 (DE)
Title: Arthrodesen-Implantat
Inventor: SEITZ JAN-MARTEN
IPC: A61B17/72
Filed: 2015-05-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Implantat zur Osteosynthese der PIP-Arthrodese oder der DIP-Arthrodese kleiner Gelenke sowie zur Osteosynthese und Stabilisierung von Frakturen kleiner Knochen des menschlichen Skeletts, wobei das Implantat(a) aus einem Stück besteht und einen proximalen Schaft (1) und distalen Schaft (2) aufweist, die unter einem Winkel von 155 bis 175 Grad miteinander verbunden sind, wobei jeder Schaft (1, 2) mindestens eine Längsnut (4) aufweist,(b) zwischen den Schäften (1, 2) Fixierungshilfen (3) vorhanden sind, die über den Durchmesser der Schäfte (1, 2) hinausragen, und(c) die Länge der Schäfte (1, 2) jeweils 5,00 bis 75,00 mm beträgt, der Durchmesser der Schäfte (1, 2) 1,50 bis 20,00 mm beträgt, die Dicke der Fixierungshilfen (3) 0,10 bis 2,00 mm beträgt und der Überstand der Fixierungshilfen (3) über den Durchmesser der Schäfte (1, 2) 0,25 bis 4,00 mm beträgt, und(d) das Implantat aus einer vom menschlichen Körper resorbierbaren Magnesiumbasislegierung besteht, die 0,10 bis 2,50 Gew.-% Zirkonium, 0,01 bis 0,80 Gew.-% Zink, 1,50 bis 5,00 Gew.-% Yttrium und 2,50 bis 5,00 Gew.-% sonstige Seltenerdmetalle enthält und der Gehalt an Kupfer und Aluminium jeweils unter 0,20 Gew. % beträgt.
Patent DE-102015108778-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bremserkennung für ein Fahrzeug
Inventor: HUANG MENG
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-06-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Bremserkennungssystem (300) für ein Fahrzeug, umfassend:ein Empfangsmodul (310), das zum Empfangen eines Bremssignals und eines Hauptzylinderdrucksignals, wobei das Bremssignal ein Bremslichtsignal und ein Bremsschaltsignal umfasst, und zum Aufzeichnen einer ersten Empfangszeit des Bremslichtsignals und einer zweiten Empfangszeit des Bremsschaltsignals ausgelegt ist;ein Beurteilungsmodul (320), das zu Folgendem ausgelegt ist:Beurteilen, ob eine Synchronisation des Bremssignals gemäß einem Unterschied zwischen der ersten Empfangszeit und der zweiten Empfangszeit normal ist;Beurteilen, ob ein dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechender Druck während eines vorbestimmten Zeitraums nach dem Empfang des Bremslichtsignals und des Bremsschaltsignals einen ersten vorbestimmten Druckschwellenwert erreicht, wenn die Synchronisation des Bremssignals normal ist;Feststellen, dass ein Synchronisationsfehler auf dem Bremssignal und dem Hauptzylinderdrucksignal auftritt, wenn der dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechende Druck den ersten vorbestimmten Druckschwellenwert während des vorbestimmten Zeitraums nach dem Empfang des Bremslichtsignals und des Bremsschaltsignals unterschreitet;Beurteilen, ob das Bremslichtsignal und das Bremsschaltsignal empfangen werden, wenn der dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechende Druck einen zweiten vorbestimmten Druckschwellenwert erreicht,Feststellen, dass ein Rationalitätsfehler auf dem Bremssignal auftritt, falls das Bremslichtsignal und das Bremsschaltsignal nicht empfangen werden, wenn der dem Hauptzylinderdrucksignal entsprechende Druck den zweiten vorbestimmten Druckschwellenwert erreicht; undBeurteilen, ob das Hauptzylinderdrucksignal gemäß einem Kalibrierungsdatenbereich normal ist.
Patent DE-102015116083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur pneumatischen Beaufschlagung wenigstens eines Rettungskissens
Inventor: NUNNENKAMP MORITZ
IPC: A63B6/02
Filed: 2015-09-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur pneumatischen Beaufschlagung wenigstens eines Rettungskissens (5), insbesondere eines Sprungkissens bei Sportveranstaltungen. Dabei wird das Rettungskissen (5) gesteuert von einem Sensor (9) mittels eines Gasspeichers (8) beaufschlagt und von einem zusammengefalteten in einen ausgebreiteten sowie eine Person oder ein Tier aufnehmenden Zustand überführt. Erfindungsgemäß wird als Sensor (9) eine Bilderfassungseinheit (9) eingesetzt, welche eine Flugkurve der Person oder des Tieres berührungslos dahingehend auswertet, dass eine zu einem Absturz korrespondierende Abweichung der aufgenommenen Flugkurve von einem vorgegeben Kurvenmuster den Gasspeicher (8) aktiviert.
Patent DE-102015116540-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und eine reinigungsvorrichtung umfassendes system
Inventor: IZAKI MAKOTO
IPC: B08B11/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung (20), umfassend:eine Aufnahmeeinheit (22), die ein Reinigungstuch (33) aufnimmt;eine Auszieheinheit (34), die das Reinigungstuch (33) von der Aufnahmeeinheit (22) herauszieht; undeine Reinigungstucheinstellmechanismuseinheit (40), die sich zwischen der Aufnahmeeinheit (22) und der Auszieheinheit (34) befindet;wobei die Reinigungstucheinstellmechanismuseinheit (40)eine flache Einheit (41),ein Hochfahr/Niederfahr-Glied (42), das gemeinsam mit dem Reinigungstuch (33), welches durch die Auszieheinheit (34) herausgezogen wurde, oberhalb der flachen Einheit (41) hochfährt und niederfährt, undeine Vorsteheinheit (49) umfasst, die von der flachen Einheit (41) bis zu einer Vorstehposition vorsteht, die sich zwischen einer hochgefahrenen Position und einer niedergefahrenen Position des Hochfahr/Niederfahr-Glieds (42) befindet;wobei, wenn das Hochfahr/Niederfahr-Glied (42) gegenüber der flachen Einheit (41) und der Vorsteheinheit (49) in die hochgefahrene Position bewegt wird, das Reinigungstuch (33) mit dem distalen Ende der Vorsteheinheit (49) außer Eingriff gelangt und das Reinigungstuch (33) herausgezogen werden kann,wobei, wenn sich das Hochfahr/Niederfahr-Glied (42) gegenüber der flachen Einheit (41) und der Vorsteheinheit (49) in die niedergefahrene Position bewegt wird, die Vorsteheinheit (49) in der Vorstehposition verbleibt und mit dem Reinigungstuch (33) in Eingriff kommt, das Reinigungstuch (33) gehindert wird, sich zu bewegen, und Reinigen mittels des Reinigungstuches (33), mit dem die Vorsteheinheit (49) in Eingriff steht, durchgeführt wird.
Patent DE-102015117080-B4 (DE)
Title: Magnetischer absoluter Positionssensor
Inventor: THEIL THOMAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Absoluter Positionssensor aufweisend:ein Wiegandmodul, das aus einem Wieganddraht mit einer den Wieganddraht umschließenden Spule aufgebaut ist;ein Messsubstrat, das eine Messebene definiert und eine Vielzahl von Hallelementen aufweist, wobei die Hallelemente auf dem Messsubstrat derart angeordnet sind, dass deren magnetfeldempfindlichen aktiven Flächen sich in der Messebene erstrecken;eine Permanentmagnetanordnung, die in einer zu der Messebene parallelen Bewegungsebene relativ zu dem Wiegandmodul und dem Messsubstrat in einer Richtung sowie einer zu der einen Richtung entgegengesetzten Richtung bewegbar ist, wobeibei Bewegung der Permanentmagnetanordnung in der einen Richtung die Spule des Wiegandmoduls einen Spannungsimpuls erzeugt, wenn sich ein Nordpol oder ein Südpol der Permanentmagnetanordnung an einer ersten Position befindet, und bei Bewegung der Permanentmagnetanordnung in der entgegengesetzten Richtung die Spule des Wiegandmoduls den Spannungsimpuls erzeugt, wenn sich der Nordpol oder der Südpol der Permanentmagnetanordnung an einer zweiten von der ersten unterschiedlichen Position befindet;einen Mikrocontroller; undeine auf dem Messsubstrat angeordnete Verarbeitungselektronik, die zumindest eine Steuerelektronik, einen flüchtigen Datenspeicher und einen nicht-flüchtigen Datenspeicher sowie die Hallelemente, die auf dem Messsubstrat in einer gemeinsamen integrierten Schaltung auf Basis identischer Integrationstechnologie realisiert sind, aufweist; wobeidie Steuerelektronik eingerichtet ist,(i) in einem nicht-autonomen Modus, in dem der Positionssensor mit Fremdenergie versorgt wird, Ausgangssignale einer Gruppe der Hallelemente an den Mikrocontroller zur Ermittlung einer präzisen Stellung der Permanentmagnetanordnung in Bezug auf eine Referenzstellung zu übergeben und einen Wert, der einer Anzahl sich wiederholender Bewegungsabläufe der Permanentmagnetanordnung entspricht, zur Speicherung in dem flüchtigen und/oder nichtflüchtigen Datenspeicher entweder auf Basis eines Ausgangssignals zumindest eines der Hallelemente zu ermitteln oder von dem Mikrocontroller zu erhalten, und(ii) in einem autonomen Modus, in dem keine Fremdenergie zur Verfügung steht und der Positionssensor mit Energie, die von dem Wiegandmodul geliefert wird, versorgt wird, den Wert, der der Anzahl sich wiederholender Bewegungsabläufe der Permanentmagnetanordnung entspricht, auf Basis eines Ausgangssignals zumindest eines der Hallelemente zu ermitteln sowie den Wert in dem flüchtigen Datenspeicher abzuspeichern und den in dem flüchtigen Datenspeicher abgespeicherten Wert in den nicht-flüchtigen Datenspeicher zu übertragen, wenn die in dem autonomen Modus zur Verfügung stehende Energie einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102015204943-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05B15/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Eine Schließvorrichtung, aufweisend:
 - eine Basis (10) umfassend einen Hauptkörper (11) sowie zwei Verbindungsklötze (12), die voneinander beabstandet sind und sich von dem Hauptkörper (11) aus erstrecken, wobei der Hauptkörper (11) und die Verbindungsklötze (12) zusammen einen Schlitz (15) begrenzen, der sich in eine X-Achsenrichtung (X) erstreckt, wobei die Verbindungsklötze (12) jeweils zwei dem Schlitz (15) zugewandte Seitenflächen (121) aufweisen und jeweils mit zwei kehlförmigen Ausnehmungen (122) ausgebildet sind, die jeweils von den Seitenflächen (121) zurückversetzt sind und in räumlicher Verbindung mit dem Schlitz (15) stehen, wobei die Basis (10) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist,
 - ein an der Basis (10) angeordnetes Schließelement (20), umfassend eine obere Wand (21), eine untere Wand (22), die von der oberen Wand (21) beabstandet ist, zwei Seitenwände (23), die die obere Wand (21) mit der unteren Wand (22) verbinden, eine Tragwand (24), die mit der oberen Wand (21), der unteren Wand (22) und den Seitenwänden (23) verbunden ist, sowie eine Rippenwandeinheit (25), die sich in die X-Achsenrichtung (X) erstreckt und die obere Wand (21) mit der unteren Wand (22) verbindet, wobei das Schließelement (20) mit einer Durchgangsöffnungs-Einheit (26) ausgebildet ist, die sich durch die obere Wand (21), die Rippenwandeinheit (25) und die untere Wand (22) in einer Z-Achsenrichtung (Z) senkrecht zur X-Achsenrichtung (X) erstreckt, sowie ein Innengewinde (27), das sich in der Durchgangsöffnungs-Einheit (26) befindet und zumindest in der Rippenwandeinheit (25) und der unteren Wand (22) ausgebildet ist, wobei die obere Wand (21) zusammen mit der unteren Wand (22), den Seitenwänden (23), der Tragwand (24) und der Rippenwandeinheit (25) zwei Aufnahmeräume (28) begrenzt, die durch die Rippenwandeinheit (25) voneinander getrennt sind, wobei die Rippenwandeinheit (25) zwei Rippenwandabschnitte (250) aufweist, die zur Ausbildung eines dazwischenliegenden Spaltes (251') voneinander getrennt sind, wobei der Spalt (251') in räumlicher Verbindung mit den Aufnahmeräumen (28) steht und einen Teil der Durchgangsöffnungs-Einheit (26) darstellt, wobei die Verbindungsblöcke (12) jeweils in die Aufnahmeräume (28) eingeschoben sind, wobei die Rippenwandeinheit (25) in den Schlitz (15) eingeschoben ist, wobei die Position des Schlitzes (251') der Position der kehlförmigen Ausnehmungen (122) entspricht, und
 - ein in der Durchgangsöffnungs-Einheit (26) des Schließelements (20) angeordnetes Befestigungselement (30), das mit einem Außengewinde (31) ausgebildet ist, wobei das Außengewinde (31) mit dem Innengewinde (27) des Schließelements (20) in Eingriff steht und einen Außendurchmesser aufweist, der sich durch den Spalt (251') und in die kehlförmigen Ausnehmungen (122) erstreckt.
Patent DE-102015212653-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: LIEBE INGO
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-07-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einer Pumpe (101) zum Fördern eines Fluids, insbesondere verunreinigte Wasch- oder Spüllauge, wobei die Pumpe (101) ein Pumpengehäuse (103) mit einem für das Fluid durchströmbaren Strömungskanal (104), einen Rotor (105), welcher in dem Strömungskanal (104) des Pumpengehäuses (103) angeordnet ist und einen ersten Rotorflügel und einen zweiten Rotorflügel sowie zumindest eine Schneidvorrichtung (106) zum Zerkleinern von in einem Fluid enthaltenen Festkörpern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (106) mit dem ersten Rotorflügel und dem zweiten Rotorflügel fest verbunden ist, wobei die Schneidvorrichtung (106) an dem Rotor (105) zwischen dem ersten Rotorflügel und dem zweiten Rotorflügel angeordnet ist.
Patent DE-102015224716-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeschirm, zusammengesetztes Substrat und Verfahren zur Fertigung desselben
Inventor: WEI SIFAN
IPC: G02F1/1337
Filed: 2015-12-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ein zusammengesetztes Substrat, das folgende Merkmale aufweist:
 ein Substrat (21), eine Kohlenstoffnanoröhrchenschicht (23), ein Polarisierungsmaterial (24) und ein Photoausrichtungsmatrixmaterial (22),
 wobei die Kohlenstoffnanoröhrchenschicht (23) mit dem Photoausrichtungsmatrixmaterial (22) an einer Oberfläche des Substrats (21) haftungsmäßig angebracht ist; die Kohlenstoffnanoröhrchenschicht (23) eine Mehrzahl von Kohlenstoffnanoröhrchen aufweist, die sich in eine selbe Richtung erstrecken; das Polarisierungsmaterial (24) in das Photoausrichtungsmatrixmaterial (22) gemischt ist und eine Molekülanordnungsrichtung des Polarisierungsmaterials (24) dieselbe ist wie die Erstreckungsrichtung des Kohlenstoffnanoröhrchens.
Patent DE-102016000106-B4 (DE)
Title: Verbundkabel, das in einem Industrieroboter montiert ist
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-01-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verbundkabel (30), das in einem Industrieroboter (12) montiert ist, aufweisend:
 ein zentrales Element (32), um ein Fluid oder Drahtmaterial zuzuführen, das bei einem Bearbeitungsvorgang des Industrieroboters (12) verwendet wird;
 eine erste Signalleitung (34), die an einer äußeren Umfangsseite des zentralen Elements (32) angeordnet ist, wobei die erste Signalleitung (34) mit einem in einen Servomotor zum Antreiben des Industrieroboters (12) eingebauten Hall-Element oder Encoder verbunden ist, und wobei die erste Signalleitung (34) dazu ausgebildet ist, um ein von dem Hall-Element oder Encoder übertragenes erstes Signal zu übermitteln;
 eine Abschirmung (36), die die erste Signalleitung (34) umgibt und elektromagnetische Wellen blockiert;
 eine zweite Signalleitung (38), die an einer äußeren Umfangsseite der Abschirmung (36) angeordnet ist, wobei die zweite Signalleitung (38) mit einem Endeffektor des Industrieroboters (12) verbunden ist, und wobei die zweite Signalleitung (38) dazu ausgebildet ist, ein zweites Signal zu übermitteln, dass sich von dem ersten Signal unterscheidet;
 eine Stromleitung (40), die an einer äußeren Umfangsseite der zweiten Signalleitung (38) angeordnet ist;
 ein Trennelement (44) aus einem Papiermaterial, das zwischen der zweiten Signalleitung (38) und den Stromleitungen (40) zum Umgeben der zweiten Signalleitung (38) angeordnet ist, wobei das Trennelement (44) die zweite Signalleitung (38) und die Stromleitung (40) in verschiedene Schichten aufteilt; und
 eine röhrenförmige Hülle (42), die die Stromleitung (40) umgibt;
 wobei die elektromagnetischen Wellen, die von der Außenseite des Verbundkabels (30) zur Innenseite des Verbundkabels (30) weitergeleitet werden, die Abschirmung (36) erreichen und durch die Abschirmung (36) abgeschirmt werden.
Patent DE-102016001597-B4 (DE)
Title: Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung
Inventor: HOHMANN ULRICH
IPC: A22C15/00
Filed: 2016-02-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Eine Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung (10.1) zum temporären Ein-/Anhängen von Fleisch-/Wurstwaren im Rahmen eines Bearbeitungsprozesses mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Profileinheit (12) gekennzeichnet durch, einen ersten Profilschenkel (20), einen zweiten Profilschenkel (22), wobei der erste Profilschenkel (20) einstückig mit dem zweiten Profilschenkel (22) über eine in Längsrichtung (L) verlaufende erste Biege-/Knicklinie (B1) mit einem ersten Biege-/Knickwinkel angeformt ist oder wobei der erste Profilschenkel (20) eine Rundbiegung aufweist und einstückig an den zweiten Profilschenkel (22) angeformt ist, wobei oberhalb und unterhalb der Biege-/Knicklinie (B1) beziehungsweise im Übergangsbereich der Rundbiegung des ersten Profilschenkels (20) zum zweiten Profilschenkel (22) zumindest eine, insbesondere mehrere, in Längsrichtung (L) mit einem vorgegebenen Rastermaß (R) angeordnete, Freischnittkontur (18) mit einer Freischnittausnehmung (28) vorhanden ist, wobei die Freischnittkontur (18) so ausgebildet ist, dass eine an den ersten Profilschenkel (20) einstückig angeformte und in der Ebene beziehungsweise Tangentialebene des ersten Profilschenkels (20) verlaufende ebene Einhängevorsprung-einheit (14) gebildet wird, die über die Ebene des zweiten Profilschenkels (22) hinausragt.
Patent DE-102016002919-B4 (DE)
Title: Antriebsschiene und Verfahren zur Montage einer derartigen Antriebsschiene
Inventor: SOJKA RALF
IPC: E05F15/665
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsschiene für eine mit einem Motor ausgestattete Antriebsvorrichtung, die ein Garagentorblatt automatisiert, wobei in der Antriebsschiene ein umlaufendes Antriebsmittel vorhanden ist, das mit dem Garagentorblatt verbunden ist, wobei die Antriebsschiene einerends oberhalb des Torblattes und andererends mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist, wobei die Antriebsschiene aus mindestens zwei Antriebsschienenabschnitten besteht, die oberseitig durch Kraft- und Formschluss mittels mindestens einem, vorzugsweise zwei Verbindungselementen so untereinander verbunden werden, dass die Verbindungsstelle der Antriebsschienenabschnitte das gleiche Widerstandsmoment wie die Antriebsschienenabschnitte, aufweist wobei unterseitig und seitlich die Antriebsschienenabschnitte frei von Befestigungs- und Verbindungsmitteln sind. Ebenso ein Verfahren zur Montage von zwei Antriebsschienenabschnitten durch zwei Verbindungselemente untereinander.
Patent DE-102016013733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung
Inventor: NOWITZKI REINER
IPC: H02M1/42
Filed: 2016-11-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Leistungsfaktorkorrektur, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsfaktor für eine begrenzte Zeitdauer reduziert wird.
Patent DE-102016014735-B4 (DE)
Title: Bearbeitung von ölhaltigen Saaten
Inventor: SCHEIN CHRISTIAN
IPC: C11B1/04
Filed: 2016-12-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von ölhaltigen Saaten (A.1), wobei diese zur Trennung von Kernanteilen (K2;K3;K4) einerseits und Schalenanteilen (K1) andererseits einem Schälverfahren unterworfen werden und dabei eine Schälvorrichtung (4) eingesetzt wird, bei der zumindest ein Schälspalt (s) vorgesehen ist, dessen Breite klein gegen den mittleren Durchmesser der zu schälenden Rapssaaten (A.3) ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil des Schälspalts (s) einen Zick-Zack-Verlauf aufweist und der Zick-Zack-Spalt gebildet wird durch einen Walzenspalt (s) zwischen zwei rotierenden Baueinheiten (6;7).
Patent DE-102016102560-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LANDMANN WOLFGANG
IPC: F16K1/18
Filed: 2016-02-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Abgasklappenvorrichtung (5) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (14) begrenzt,einer Stellwelle (18),wenigstens einem Klappenkörper (22), der auf der Stellwelle (18) drehbar im Abgaskanal (14) angeordnet ist,einer Gehäusebohrung (34) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (18) nach außen ragt,einer Lagerbuchse (26), welche in der Gehäusebohrung (34) angeordnet ist und in der die Stellwelle (18) gelagert ist, und einer Dichtungsanordnung (62), welche einen Spalt (58) zwischen der Gehäusebohrung (34) des Strömungsgehäuses (10) und der Stellwelle (18) abdichtet,wobei die Dichtungsanordnung (62) aus mehreren Dichtringen (661, 662) gebildet ist, wobei mindestens ein erster Dichtring (661) an der Gehäusebohrung (34) radial anliegt und mindestens ein zweiter Dichtring (662) an der Stellwelle (18) radial anliegt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Montagezwischenlage (76) definierter Dicke zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtring (661, 662) angeordnet ist, deren Abmaße sich unter thermischer Belastung verringern.
Patent DE-102016121801-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit Verbindungen, die verschiedene Schmelztemperaturen aufweisen, Fahrzeug mit der Baugruppe und Verfahren zum Herstellen derselben und Verwendung der Baugruppe für eine Automobilanwendung
Inventor: GRASSMANN ANDREAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-11-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Baugruppe (100), die Folgendes aufweist:• mindestens einen elektronischen Chip (102);• einen ersten Wärmeabführungskörper (104), auf dem der mindestens eine elektronische Chip (102) mittels einer ersten Verbindung (170) befestigt ist,• einen zweiten Wärmeabführungskörper (106), der über dem mindestens einen elektronischen Chip (102) mittels einer zweiten Verbindung (172) befestigt ist,• mindestens einen elektrisch leitfähigen Abstandshalterkörper (126), zwischen dem mindestens einen elektronischen Chip (102) und dem zweiten Wärmeabführungskörper (106), welcher Abstandshalterkörper (126) mittels einer zweiten Verbindung (172) direkt mit dem elektronischen Chip (102) verbunden ist,• eine dritte Verbindung (174), die den mindestens einen Abstandshalterkörper (126) mit dem zweiten Wärmeabführungskörper (106) direkt verbindet,• wobei die erste Verbindung (170) und die dritte Verbindung (174) dazu ausgelegt sind, eine höhere Schmelztemperatur als die zweite Verbindung (172) aufzuweisen;• wobei die dritte Verbindung (174) eine aufweist aus der Gruppe, die besteht aus: einer Lötmittelstruktur und einer Sinterstruktur.