baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009015385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer R-Zacke in einem EKG-Signal, EKG-Messvorrichtung und Magnetresonanzgerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01R33/567
Filed: 2009-03-27
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von R-Zacken in einem EKG-Signal zur Triggerung weiterer Messungen oder Untersuchungen umfassend folgende Schritte: – Messen mindestens eines Referenz-EKG-Signals mit einer EKG-Messvorrichtung (10) (201), – Bestimmen einer R-Zacke in dem mindestens einen Referenz-EKG-Signal (203a), – Bestimmen mindestens einer Referenzgröße aus dem mindestens einen Referenz-EKG-Signal, die das mindestens eine Referenz-EKG-Signal in einem Zeitintervall annimmt, das vor der R-Zacke des EKG-Signals beginnt und bis maximal zu dem Auftreten der R-Zacke andauert, wobei mindestens eine der bestimmten Referenzgrößen ein aus den Signalwerten von zumindest zwei Kanälen der EKG-Messvorrichtung (10) zu mindestens einem Zeitpunkt in dem Zeitintervall gewonnener Wert ist (203b), – Erstellen zumindest einer Vergleichsvorschrift auf Basis der mindestens einen Referenzgröße (203c), – Messen von EKG-Signalen, in denen R-Zacken bestimmt werden sollen (205), – Vergleichen der gemessenen EKG-Signale mit der mindestens einen Referenzgröße anhand der zumindest einen Vergleichsvorschrift (207), wobei eine bestimmte Referenzgröße mit einem der jeweiligen mindestens einen Referenzgröße entsprechenden Vergleichswert, welcher, analog der Bestimmung der mindestens einen Referenzgröße aus dem mindestens einen Referenz-EKG-Signal, aus dem gemessenen EKG-Signal ermittelt wird (205a), verglichen wird, – Abgeben eines Trigger-Signals auf Basis von mindestens einem positiven Ergebnis des Vergleichs (209), wobei eine bestimmte Referenzgröße die gemeinsame Magnitude der mindestens zwei Kanäle (3.1, 3.2) und/oder ein aus den Signalwerten von jeweils zwei Kanälen (3.1, 3.2) bestimmter Referenzwinkel ist.
Patent DE-102009021754-B4 (DE)
Title: Hilfsauslöseeinheit für einen Leistungsschalter
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: H01H71/12
Filed: 2009-05-13
Granted: 2023-11-16
Abstract: Hilfsauslöseeinheit, insbesondere Unterspannungsauslöseeinheit, für einen Leistungsschalter, mit einem Auslöseelement (14) zum Einwirken auf ein außerhalb der Hilfsauslöseeinheit angeordnetes Schaltschloss eines Leistungsschalters, mit einem mit dem Auslöseelement (14) gekoppelten beweglichen Körper (12), der Koppelmittel (42) aufweist, über die durch ein Schaltschloss eines Leistungsschalters dem beweglichen Körper (12) und damit dem Auslöseelement (14) eine Bewegung aufprägbar ist, und mit zumindest einem Hilfsschalter (44) zum Abkoppeln einer von außen an die Hilfsauslöseeinheit angelegten Spannung,wobei der bewegliche Körper (12) Mittel (45) zum Einwirken auf den Hilfsschalter (44) aufweist, mittels derer der Hilfsschalter (44) geschlossen wird, wenn dem beweglichen Körper (12) durch ein Schaltschloss eine vorbestimmte Bewegung aufgeprägt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Koppelmittel einen Bolzen (42) umfassen, der sich vorzugsweise parallel zu einer Drehachse (A) des drehbaren Körpers (12) erstreckt, unddass als Mittel zum Einwirken auf den Hilfsschalter auf einer dem Bolzen (42) abgewandten Seite des drehbaren Körpers (12) ein vorspringendes Element (45) bereitgestellt ist.
Patent DE-102009035306-B4 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/04
Filed: 2009-07-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Werkzeugkasten aufweisend: einen Hauptkörper (10), der ein Fach (11) aufweist, ein erstes Basisteil (20), das schwenkbar am Hauptkörper (10) angebracht ist und einen Eingriffsabschnitt (251) aufweist und selektiv im Fach (11) aufnehmbar ist, und das einen darin ausgebildeten Lagerbereich (23) und eine Bithalterbasis (28) aufweist, die im Lagerbereich (23) schwenkbar angebracht ist, eine erste Betätigungsvorrichtung (40), die an einem Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und angepasst ist, das erste Basisteil (20) zum Schwenken in eine Offenposition zu betätigen, und die einen Drückknopf (41), der am Hauptkörper (10) angeordnet ist, und ein Sperrelement (42) aufweist, das vorgespannt durch ein elastisches Element (43) mit dem Eingriffsabschnitt (251) im Eingriff steht, wobei der Drückknopf (41) angepasst ist, das Sperrelement (42) zu bewegen, so dass dieses außer Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (251) gebracht wird, und eine zweite Betätigungsvorrichtung (50), die an einem Ende des ersten Basisteils (20) angeordnet ist...
Patent DE-102009040877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klimatisierung des Innenraumes eines Fahrzeuges
Inventor: HELMS KARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Klimatisierung des Innenraumes eines Fahrzeuges mit mindestens einem Antriebsmotor, einem Gebläse zur Innenraumklimatisierung und einer Einrichtung zum automatischen Abschalten des Antriebsmotors bei vorliegenden Stoppbedingungen und/oder automatischen Starten des Antriebsmotors bei vorliegenden Startbedingungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläsestärke (A, C, D, E) des eingeschalteten Gebläses bei automatischer Abschaltung (1) des Antriebsmotors bei vorliegenden Stoppbedingungen auf einen von der eingestellten Gebläsestärke (A, C, D, E) abhängigen Wert (B, B*) eingestellt und mit diesem Wert betrieben wird.
Patent DE-102009051710-B4 (DE)
Title: Montage- und Befestigungsanordnung für Kondensatoren
Inventor: GEITNER VOLKER DR
IPC: H01G2/04
Filed: 2009-11-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Montage- und Befestigungsanordnung (1) für Kondensatoren (2), mit einem Spannmittel, welches einerseits am Kondensator (2) formschlüssig anliegt und andererseits an einer Montagefläche (3) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel mindestens einen hakenförmigen Spannkopf (7) mit einem einstückig daran gebildeten Fußteil (9) aufweist, wobei das Fußteil (9) mit einer Aufnahme zum Aufnehmen eines ersten Endes einer Spannstange (10) versehen ist, deren zweites Ende an der Montagefläche (2) fixierbar ist.
Patent DE-102010004902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entleerung von Flüssigkeiten oder Pulvern aus Behältern
Inventor: PIONTEK BERND
IPC: A62C13/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2011-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Entleerung von Flüssigkeiten oder Pulvern aus Behältern, A) wobei in einem zylindrischen Behälter die/das auszubringende Flüssigkeit oder Pulver unter Gasdruck steht oder abpumpbar ist, B) wobei in dem Behälter ein Innenrohr zu einem Öffnungsmechanismus des Behälters führt und zum Boden des Behälters verschlossen ist, C) wobei das Innenrohr zwei durchlöcherte Wandbereiche aufweist, wobei einer dieser Wandbereiche am Öffnungsmechanismus und der andere gegenüberliegend am anderen Ende des Behälters liegt, D) wobei ein Hüllrohr das Innenrohr so eng umschließt und so frei beweglich ist, dass es sich gerade noch frei um das Innenrohr drehen und verschieben lässt, E) wobei das Hüllrohr zwei Öffnungen in seiner Wand aufweist, auf welche zwei Seitenrohre oder Schläuche aufgesetzt sind, die seitlich fast bis zur Hülle des Behälters führen, F) wobei die Öffnungen des beweglichen Hüllrohres mit seinen angesetzten Seitenrohren oder Schläuchen so je nach der Lage des Behälters im Raum entweder einen der durchlöcherten Wandbereiche des Innenrohres verschliessen und den freigeben, welcher in die Flüssigkeit oder das Pulver eintaucht, oder beide teilweise freigeben, um damit die Entleerung der Flüssigkeiten oder des Pulvers aus dem Behälter zu ermöglichen.
Patent DE-102010013531-B4 (DE)
Title: Dosendeckel
Inventor: PIECH GREGOR ANTON
IPC: B65D17/34
Filed: 2010-03-31
Granted: 2020-10-29
Abstract: Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung,mit einem durch eine umlaufende, im metallischen Deckelmaterial vorgesehene Aufreißkerbe (4) begrenzten Öffnungsbereich (11), sowie einem zum Durchbrechen der Aufreißkerbe (4) bestimmten zweiarmigen Hebelorgan,das einerseits mit einer Zuglasche (15) verbunden ist und andererseits an dem Öffnungsbereich (11) der Deckelfläche (3) angreift und über ein die auf die Zuglasche (15) aufgebrachte Öffnungskraft übersetzendes Lager abgestützt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Öffnungsbereich (11) als Verschlussdeckel ausgebildet und an seinem Außenrand der Aufreißkerbe (4) benachbart kraftschlüssig mit einem Kragenteil (5) aus einem ersten Kunststoffmaterial verbunden ist,dass dem Kragenteil (5) ein außerhalb des Öffnungsbereichs (11) und der Aufreißkerbe (4) benachbart mit der Deckelfläche (3) kraftschlüssig verbundenes Deckelaufnahmeteil (10) aus einem zweiten Kunststoffmaterial zugeordnet ist,dass das Kragenteil (5) das Deckelaufnahmeteil (10) übergreift und zwischen dem Kragenteil (5) und dem Deckelaufnahmeteil (10) eine abdichtende Schnapp-Rastverbindung mit einer umlaufenden Kuppelrippe (9) und einer komplementär geformten Ausnehmung (12) ausgebildet ist unddass die Zuglasche (15) an einem Fixierbereich (13) des Kragenteils (5) befestigt und der zweiarmige Hebel zum Durchbrechen der Aufreißkerbe (4) von einem dem Fixierbereich (13) zugeordneten Teil-Umfangsbereich des Kragenteils (5) gebildet ist, und dass die Unterseite des metallischen Deckels zumindest den Öffnungsbereich (11) überdeckend mit einem Kunststoffmaterial festhaftend beschichtet ist, wobei diese Beschichtung im Bereich der Reißnut geschwächt oder dünner ausgeführt ist.
Patent DE-102010015422-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor mit einer direkt konvertierenden Halbleiterschicht und Kalibrierverfahren für einen solchen Röntgendetektor
Inventor: SCHROETER CHRISTIAN DR
IPC: G01T1/17
Filed: 2010-04-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Röntgendetektor (1), umfassend  – eine direkt konvertierende Halbleiterschicht (2) zur Wandlung einer eintreffenden Strahlung in elektrische Signale mit einer für die Halbleiterschicht (2) charakteristischen Bandlückenenergie,  – zumindest eine Lichtquelle (3) zur Einkopplung von Licht in die Halbleiterschicht (2), wobei das erzeugte Licht zur Simulation eintreffender Röntgenquanten eine Energie oberhalb der Bandlückenenergie der Halbleiterschicht (2) aufweist,  – zumindest eine Auswerteeinheit (4) zur Berechnung eines Auswertesignals aus den bei Einkopplung des Lichts in die Halbleiterschicht (2) erzeugten elektrischen Signalen, und  – zumindest eine Kalibriereinheit (5) zur Kalibrierung zumindest eines Pulsdiskriminators (6) auf Basis des Auswertesignals, wobei die Kalibriereinheit (5) derart ausgebildet ist, dass diese zumindest einen Schwellwert ermittelt, welcher dem Pulsdiskriminator (6) zur Messung zugeführt wird.
Patent DE-102010021823-B4 (DE)
Title: Packverfahren für einen Vorhangairbag und eine Vorrichtung zum Falten oder Aufrollen eines Vorhangairbags
Inventor: OESTMAN MARTIN
IPC: B60R21/237
Filed: 2010-05-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Packverfahren zum Aufrollen oder Falten eines Vorhangairbags (1) zu einem dünnen festen Schlauch, wobei der Vorhangairbag (1) während des Aufroll- oder Faltvorgangs in Längsrichtung (S) gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhangairbag (1) in einem Winkel, vorzugsweise senkrecht zur Faltrichtung entlang einer Spannlinie gespannt wird, die das Zentrum definiert, von dem aus das Falten oder Aufrollen des Vorhangairbags beginnt.
Patent DE-102010031995-B4 (DE)
Title: Kugelkopfverbindung
Inventor: KLUMPIAN BERNHARD
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-07-22
Granted: 2012-05-10
Abstract: Kugelkopfverbindung (10) zur Anbringung von Zusatzgeräten für Zweiradfahrzeuge, Automobile, Flugsport oder Industrieanlagen, mit einem Kugelkopfstab (12), der an einem Ende einen Kugelkopf (18) aufweist, mit einer Kugelaufnahme (16), und mit einer Befestigungsvorrichtung (24) zur Aufnahme eines Zusatzgerätes, dadurch gekenazeichnet, dass die Kugelaufnahme (16) einen Außengewindevorsprung (28) aufweist, der eine erste sphärische Ausnehmung (22) enthält, dass der Kugelkopf (18) mittels einer in der Mitte hohlen Kugelschraube (14) mit einem Innengewinde (30) und mit einer zweiten sphärischen Ausnehmung (20) von der festgedrehten Kopfschraube (14) gehalten wird.
Patent DE-102010045712-B4 (DE)
Title: Turbomaschinengehäuse
Inventor: HES THOMAS DIPL ING
IPC: F02C7/28
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbomaschinengehäuse (10) und ein Verfahren zum Einstellen eines Abstands (30) zwischen dem Turbomaschinengehäuse (10) und wenigstens einer Laufschaufel (21), die sich innerhalb des Turbomaschinengehäuses (10) befindet. Im Turbomaschinengehäuse (10) ist wenigstens ein Steuerkanal (11) vorgesehen, durch den ein Fluid zum Erwärmen oder Abkühlen des Turbomaschinengehäuses (10) geführt wird, wodurch der Abstand (30) zwischen dem Turbomaschinengehäuse (10) und der Laufschaufel (21) eingestellt wird.
Patent DE-102010053118-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: NIKEL GERHARD PAUL
IPC: B05C13/00
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten einer Tür (2) während eines Lackiervorgangs und/oder eines Trockenvorgangs nach einem Lackiervorgang, umfassend ein Fahrgestell (4), und zwei einander gegenüberliegende Befestigungsleisten (6), wobei zwischen den beiden Befestigungsleisten (6) ein Aufnahmeraum (5) zum Anordnen der Tür (2) in einer Befestigungsposition ausgebildet ist, wobei die Befestigungsleisten (6) Haltemittel (7) zum Halten der Tür (2) aufweisen, wobei der Abstand der beiden Befestigungsleisten (6) zueinander veränderbar ist, wobei zum Lackieren die Tür (2) mittels Halteschrauben oder Haltenägel an der Haltevorrichtung befestigt ist, wobei die Halteschrauben oder Haltenägel in umlaufende, gegenüberliegende Kanten der Tür eingesetzt sind, wobei die Befestigungsleisten (6) an dem Fahrgestell (4) befestigt sind, wobei die Befestigungsleisten (6) gegenüber dem Fahrgestell (4) drehbar gehalten sind, so dass eine Ausrichtung der Tür (2) gegenüber einem Boden in verschiedenen Winkelstellungen ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Befestigungsleisten (6) eine Auflageeinrichtung (11) aufweisen, und dass die Tür (2) mit einer Seitenfläche auf Auflageflächen (12) der Auflageeinrichtungen (11) im Wesentlichen in der Befestigungsposition lose aufgelegt werden kann.
Patent DE-102010054572-B4 (DE)
Title: Halteprofil für ein Befestigungssystem für einen Aufbau eines Kraftwagens
Inventor: BISINGER JOCHEN DR ING
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Halteprofil (10) für ein Befestigungssystem (64) für einen Aufbau eines Kraftwagens, mit einem sich zumindest über eine Teillänge erstreckenden Hohlprofil (12), welches eine erste Stirnseite (18) und eine zweite Stirnseite (14) aufweist, die in einem Winkel, insbesondere einem rechten Winkel, zueinander angeordnet sind, und welches eine Mehrzahl von Befestigungsöffnungen (24) aufweist, wobei sich die Befestigungsöffnungen (24) jeweils über Eck in der ersten Stirnseite (18) und in der zweiten Stirnseite (14) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsöffnung (24) einen im Querschnitt vergrößerten Kopfbereich (26) innerhalb einer der beiden Stirnseiten (18) und einen sich daran anschließenden, demgegenüber im Querschnitt verkleinerten Fußbereich (28) aufweist, welcher sich bis in die andere der beiden Stirnseiten (14) erstreckt.
Patent DE-102011003603-B4 (DE)
Title: Durchlichtbeleuchtungseinrichtung für ein Mikroskop
Inventor: PAULUS ROBERT
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-02-03
Granted: 2019-12-24
Abstract: Durchlichtbeleuchtungseinrichtung (150) für ein Mikroskop (100), aufweisendeine Flächenlichtquelle (151),eine in Abstrahlrichtung (A) hinter der Flächenlichtquelle (151) angeordnete Blendenanordnung (152), welche zwei relativ zueinander bewegbare Blendenelemente (153, 154) aufweist, die als flexible Blendensegel ausgebildet und durch Blendenelementwellen (162, 163) unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei jedes der zwei Blendenelemente (153, 154) über eine Blendenelementwelle (162, 163) geführt wird,wobei wenigstens eines der zwei Blendenelemente (153, 154) eine Aussparung (153a, 154a) aufweist,wobei die zwei Blendenelemente (153, 154) zusammen mit der wenigstens einen Aussparung (153a, 154a) eine Blendenöffnung (155) definieren,wobei die Ausdehnung (156, 157) der Blendenöffnung (155) in zwei zueinander senkrechten Richtungen durch die Relativposition der Blendenelemente (153, 154) zueinander bestimmt wird.
Patent DE-102011012135-B4 (DE)
Title: Komposit-Bremsscheibe und deren Herstellung
Inventor: ÖZER IHSAN
IPC: F16D69/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Komposit-Bremsscheibe (10) mit einem Bremstopf (4') und einem Reibring (2), wobei der Bremstopf (4') aus einer Aluminiumlegierung und der Reibring (2) aus einem Aluminium-Matrixverbundwerkstoff besteht, der eine Aluminium-Matrixlegierung und keramische Hartstoffpartikel zumindest aus Siliziumkarbid umfasst, wobei die Komposit-Bremsscheibe (10) aus einem Bremsscheibenrohling (1) einstückig und ohne Fügebereiche gefertigt ist, der durch eine rotationssymmetrische Scheibe gebildet wird, die zumindest – einen rotationssymmetrischen inneren Scheibenbereich (4) aufweist, der aus der Aluminiumlegierung besteht, wobei die Aluminiumlegierung frei von Hartstoffpartikeln und eine umformbare Legierung ist, und wobei der innere Scheibenbereich (4) einen Durchmesser aufweist, der eine Größe zur Ausbildung des Bremstopfes (4') aufweist und wobei der innere Scheibenbereich (4) den Bremstopf (4') bereitstellt, – und die einen äußeren Scheibenbereich (2) aus dem Aluminium-Matrixverbundwerkstoff aufweist, wobei der äußere Scheibenbereich (2) den Reibring (2) bereitstellt, wobei der Bremstopf (4') durch den umgeformten inneren Bereich (4) aus der Aluminiumlegierung des Bremsscheibenrohlings (1) gebildet wird, und der Reibring (2) durch den äußeren Bereich (2) aus dem Aluminium-Matrixverbundwerkstoff bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremstopf (4') ein aus dem inneren Scheibenbereich (4) tiefgezogener Bremstopf (4') ist.
Patent DE-102011017651-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Drehmomentübertragungsanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR
IPC: F16F15/134
Filed: 2011-04-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine Primärseite (32) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (28) um eine Drehachse (A) bezüglich der Primärseite (32) drehbare Sekundärseite (46), wobei die Dämpferelementenanordnung (28) eine erste Gruppe (70) von Dämpferelementeneinheiten (42) und eine zweite Gruppe (70') von Dämpferelementeneinheiten (42') umfasst, wobei für jede Dämpferelementeneinheit (42, 42') ein erster Drehmomentübertragungsabstützbereich (60, 64, 58, 62) an der Primärseite (32) und ein zweiter Drehmomentübertragungsabstützbereich (66, 68) an der Sekundärseite (42) vorgesehen ist und wobei die Dämpferelementeneinheiten (42) der ersten Gruppe (70) einer Relativdrehung zwischen der Primärseite (32) und der Sekundärseite (46) nur in einer ersten Relativdrehrichtung entgegenwirken und die Dämpferelementeneinheiten (42') der zweiten Gruppe (70') einer Relativdrehung zwischen der Primärseite (32) und der Sekundärseite (46) nur in einer der ersten Relativdrehrichtung entgegengesetzten zweiten Relativdrehrichtung entgegenwirken, wobei wenigstens eine Dämpferelementeneinheit (42) der ersten Gruppe (70) und wenigstens eine Dämpferelementeneinheit (42') der zweiten Gruppe (70') vorgespannt sind und die Primärseite (32) und die Sekundärseite (46) in eine Grund-Relativdrehlage bezüglich einander vorspannen, dadurch gekennzeichnet, dass, ausgehend von der Grund-Relativdrehlage der Primärseite (32) bezüglich der Sekundärseite (46), ein Vorspannweg (V, V') wenigstens einer vorgespannten Dämpferelementeneinheit (42) kürzer ist, als ein maximaler Relativdrehweg der Primärseite (32) bezüglich der Sekundärseite (46).
Patent DE-102011056746-B4 (DE)
Title: Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend:einen ersten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG1), bei dem ein erstes Planetengetriebe (PG1), das ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (C1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, und ein zweites Planetengetriebe (PG2), das ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (C2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, miteinander gekuppelt sind,einen zweiten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG2), bei dem ein drittes Planetengetriebe (PG3), das ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (C3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, und ein viertes Planetengetriebe (PG4), das ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenradträger (C4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist, miteinander gekuppelt sind, wobei das vierte Hohlrad (R4) permanent mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist,eine Antriebswelle (AN), die permanent mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist und wahlweise über eine zweite Kupplung (CL2) mit dem ersten Planetenradträger (C1) und dem zweiten Hohlrad (R2), über eine vierte Kupplung (CL4) mit dem ersten Sonnenrad (S1) und über eine dritte Kupplung (CL3) mit dem dritten Hohlrad (R3) und dem vierten Planetenradträger (C4) verbunden ist,eine Abtriebswelle (AB), die permanent mit dem dritten Planetenradträger (C3) verbunden ist,eine erste Bremse (B1), die wahlweise den ersten Planetenradträger (C1) und das zweite Hohlrad (R2) sperrt,eine zweite Bremse (B2), die wahlweise das erste Sonnenrad (S1) sperrt,eine dritte Bremse (B3), die wahlweise das dritte Sonnenrad (S3) und das vierte Sonnenrad (S4) sperrt, undeine erste Kupplung (CL1), die wahlweise das erste Hohlrad (R1) und den zweiten Planetenradträger (C2) miteinander verbindet.2. Getriebe nach Anspruch 1, ferner aufweisend eine Einwegkupplung (F1), die den ersten Planetenradträger (C1) und das zweite Hohlrad (R2) in einer Richtung sperrt.
Patent DE-102011076742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablegen einer Halbleiterscheibe auf einem Suszeptor mit einer vorgegebenen Winkelorientierung
Inventor: HECHT HANNES
IPC: H01L23/544
Filed: 2011-05-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Ablegen einer Halbleiterscheibe auf einem Suszeptor mit einer vorgegebenen Winkelorientierung, umfassend folgende Schritte: a) Entnahme der Halbleiterscheibe mittels eines Roboterarms aus einer ersten Station, b) Ermittlung der aktuellen Winkelorientierung der Halbleiterscheibe, indem die Lage einer Markierung auf der Halbleiterscheibe mittels eines optischen Sensors detektiert wird, d) Transfer der Halbleiterscheibe mittels des Roboterarms zu der Prozesskammer (6), e) Drehen des in der Prozesskammer (6) befindlichen Suszeptors um seine Mittelachse in eine Position, die nachfolgend in Schritt f) zum Ablegen der Halbleiterscheibe mit der vorgegebenen Winkelorientierung führt und f) Ablegen der Halbleiterscheibe auf dem Suszeptor.
Patent DE-102011100056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festphasen-Kristallisation einer amorphen oder polykristallinen Schicht
Inventor: NIESS JÜRGEN
IPC: H01L21/322
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Festphasen-Kristallisation einer amorphen oder polykristallinen Schicht auf einem Substrat mit folgenden Schritten: Erwärmen der Schicht auf eine vorbestimmte Kristallisationstemperatur; und Erzeugen eines mikrowelleninduzierten Plasmas benachbart zur erwärmten Schicht, um an der Oberfläche der Schicht ein elektrisches Feld zu erzeugen, das durch die Ionen- und Elektronenkonzentration im Plasma eine Kristallisation der Schicht stimuliert.