baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10084440-B4 (DE)
Title: Dynamische inhaltsadressierbare Speicherzelle
Inventor: LINES VALERIE
IPC: G11C11/56
Filed: 2000-03-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Dynamische inhaltsadressierbare Speicherzelle, welche ternäre Daten speichert und darauf zugreift, gekennzeichnet durch:  eine erste Speichervorrichtung (C1), welche ein erstes Datenbit speichert;  eine zweite Speichervorrichtung (C2), welche ein zweites Datenbit speichert, das einen Wert unabhängig von dem ersten Datenbit besitzt;  erste und zweite offene Bitleitungen (BL1, BL2), die mit den ersten bzw. zweiten Speichervorrichtungen (C1, C2) verbunden sind und die ersten und zweiten Bitdaten unabhängig in die ersten und zweiten Datenspeichervorrichtungen (C1, C2) schreiben; und  eine Vergleichseinrichtung, welche erste und zweite Pull-down-Schaltungen (T3, T4, T5, T6) aufweist, die an erste bzw. zweite Speichervorrichtungen (C1, C2) und an zweite bzw. erste Suchleitungen (SL2, SL1) angeschlossen sind, wobei die zweiten und ersten Suchleitungen (SL2, SL1) von den ersten und zweiten offenen Bitleitungen (BL1, BL2) getrennt sind, die ersten und zweiten Pull-down-Schaltungen zwischen einer Anpassungsleitung (ML) und einer Entladeleitung (DL) angeschlossen sind, die Vergleichseinrichtung erste und zweite Suchbits, welche auf...
Patent DE-10117334-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR -ING
IPC: F16H61/40
Filed: 2001-04-06
Granted: 2018-03-22
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer bedarfsstromgeregelten Pumpe und mehreren jeweils mittels einer Steuerventileinrichtung ansteuerbaren Verbrauchern, wobei zur Absicherung des Antriebssystems eine Druckbegrenzungseinrichtung (11) vorgesehen ist und wobei der höchste Lastdruck bei mehreren angesteuerten Verbrauchern in einer Lastdruckmeldeleitung (3) ansteht, die zu einer Fördervolumenstelleinrichtung der Pumpe geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbegrenzungseinrichtung (11) der zur Fördervolumenstelleinrichtung der Pumpe geführten Lastdruckmeldeleitung (3) zugeordnet ist und der Einstelldruck der Druckbegrenzungseinrichtung (11) in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal der Steuerventileinrichtung veränderbar ist.
Patent DE-10118534-B4 (DE)
Title: Klemmsystem
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F16C29/10
Filed: 2001-04-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Klemmsystem
mit  – einer
Druckmittelquelle,  – einer
Mehrzahl von auf Führungsschienen
verschiebbaren Klemmeinrichtungen (16, 26, 34, 44), welche die Führungsschienen
(18, 28, 36, 46) U-förmig übergreifen,
auf gegenüberliegenden
Seiten der Führungsschienen
(18, 28, 36, 46) jeweils einen federnd gegen die Führungsschiene vorgespannten,
durch hydraulischen Druck lösbaren Klemmkolben
(84, 86) aufweisen und  – auf
der das Hydraulikfluid zum Lösen
der Verspannung aufnehmenden Seite der Klemmeinrichtung jeweils
einen Einlaß und
einen Auslaß für das Hydraulikfluid
aufweisen, von denen der Auslaß an
der letzten der Klemmeinrichtungen (16, 26, 34, 44) als Entlüftungsöffnung ausgebildet
ist, wobei  – die
Klemmeinrichtungen (16, 26, 34, 44) derart in Reihe geschaltet sind,
daß der
Auslaß der
einen Klemmeinrichtung jeweils mit dem Einlaß der nachfolgenden Klemmeinrichtung
verbunden ist.
Patent DE-10125417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Trägers und Drahtgeflecht
Inventor: GOETZ KNUTH
IPC: C23C4/00
Filed: 2001-05-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines Trägers
(4), wobei ein aufzutragendes Beschichtungsmaterial in Form eines
aus mehreren miteinander verbundenen Einzellitzen (24) bestehenden
Drahtgeflechts (6) einem Werkzeugkopf (8) zugeführt und vor dem Auftragen auf
den Träger
(4) aufgeschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den
Einzellitzen (24) ein Zusatzstoff (26) eingebracht ist.
Patent DE-10128643-B4 (DE)
Inventor: PORTNER WOLFGANG
IPC: G01N33/34
Filed: 2001-06-15
Granted: 2004-08-05
Abstract: Testing device comprises a fixed meniscus cylinder (6) for a testing liquid connected to a micro-dosing pump (9) via a feed line (10). During operation of the pump, the cylinder has a meniscus (5) comprising an overflowing testing liquid (7). The sample (1) floats on the meniscus. Preferred Features: The meniscus cylinder is in an overflow cylinder (2) for the testing liquid, and is connected to the micro-dosing pump using a return line (22). A storage vessel (8) is in the return line.
Patent DE-10129046-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine mit einem Eingußkörper
Inventor: HEINRICH WILFRIED
IPC: F16J1/01
Filed: 2001-06-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kolben
(1), insbesondere ein Kolben für
eine Brennkraftmaschine, mit einem Kolbenboden (2), einem Ringfeld
(3) und Kolbenschäften
(4) mit Bolzenbohrungen (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Kolbenboden (2)
zumindest ein Bereich (6) vorhanden ist, der aus einem Material
besteht, dessen spezifisches Gewicht kleiner ist als das Material,
aus dem der Kolbenboden (2) besteht, wobei der Bereich vollständig von
dem Material des Kolbenbodens (2) umgeben ist.
Patent DE-10131850-B4 (DE)
Title: Dünnbandhaspel mit Planheitsmeßrolle
Inventor: ARMENAT JUERGEN
IPC: B21B15/00
Filed: 2001-06-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Messen und Beeinflussen der Bandplanheit im Haspelschacht einer Warmbandwalzanlage, wobei der Haspelschacht zwischen einem Treiber und einem Haspel bewegliche und ortsfeste Bandführungen sowie eine Planheitsmeßrolle (13) aufweist, und ein Warmband (1) unter Aufrechterhaltung eines annähernd konstanten Umschlingungswinkels α um die Planheitsmessrolle (13) geführt ist und weiter über einen Rollgang (2) und die Treibrollen (3, 4) des Treibers durch den Haspelschacht einem Haspel mit Haspeldorn (5), Andrückrollen (6) und Umlenkschalen (7) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Planheitsmessrolle (13) aus einer Arbeitsstellung in eine abgesenkte Position bewegt wird und im Haspelschacht von einer einschwenkbaren Bandführung (14) geschützt wird.
Patent DE-10136407-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-07-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Rückenlehnenverstellvorrichtung
für einen
Fahrzeugsitz, mit:  einem unteren Arm (1), der an einer Sitzfläche befestigt
ist;  einem oberen Arm (2), der an einer Rückenlehne befestigt und drehbar
durch den unteren Arm (1) gehalten ist;  einer Rastklinke (4,
5), die durch den unteren Arm (1) gleitend darauf gehalten ist;  einem
innenverzahnten Abschnitt (21), der in dem oberen Arm (2) ausgebildet
und mit der Rastklinke (4, 5) in Eingriff bringbar ist;  einem
Anpressbauteil (6), das durch den unteren Arm (1) drehbar gehalten
ist und die Rastklinke drückt,
um mit dem innenverzahnten Abschnitt (21) in Eingriff zu kommen;  einem
vorspringenden Abschnitt (44), der an einer Rückenfläche der Rastklinke (4, 5) zum
in Eingriff bringen mit dem Anpressbauteil (6) ausgebildet ist;  einer
Nockenfläche
(61), die an dem Anpressbauteil (6) zum in Eingriff bringen mit
dem vorspringenden Abschnitt (44) ausgebildet ist; und  einem
ersten Kontaktabschnitt (62a) und einem...
Patent DE-10149885-B4 (DE)
Title: Testwafer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: H01L23/544
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Testwafer
zur Überwachung
von Inspektionsanlagen für
die Halbleiterfertigung, die auf der Analyse von gestreuter oder
reflektierter Strahlung basieren, wobei der Testwafer in eine Vielzahl
von Stepperfeldern (4) mit jeweils mehreren Chipfeldern (3) unterteilt
ist, wobei der Testwafer zumindest einen ersten Typ von Strukturen
(11), die chipfeld-periodisch angeordnet sind, und zumindest einen
zweiten Typ von Strukturen (12), die an vorgegebenen Stellen auf
dem Testwafer nicht chipfeld-periodisch und nicht stepperfeld-periodisch
angeordnet sind, aufweist.
Patent DE-10191096-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierter Kristalloszillator und Verfahren zum Ausführen der Temperaturkompensation
Inventor: NEMOTO KENJI
IPC: H03B5/32
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Temperaturkompensierter
Kristalloszillator, der einen spannungsgesteuerten Kristall-Schwingkreis (3)
enthält,
zum Setzen des spannungsgesteuerten Kristall-Schwingkreises in Oszillation
durch die Verwendung eines Kristallresonators (4), wobei die Oszillationsfrequenz
des spannungsgesteuerten Kristall-Schwingkreises (3) mit einem Temperaturkompensationssignal
(V3) zum Ausführen
der Temperaturkompensation des Kristallresonators (4) gesteuert
wird, mit:  einem Temperatursensor (11) zum Detektieren einer
Betriebstemperatur des Kristalloszillators; und einem analogen Temperaturkompensationsmittel
(12), dadurch gekennzeichnet, dass  das analoge Temperaturkompensationsmittel
(12) ausgelegt ist zum Erzeugen einer Temperaturkompensationsspannung
(V1) aus einer angenäherten
quadratischen Funktion, einer angenäherten kubischen Funktion,
oder einer angenäherten
Funktion vierter oder höherer
Ordnung, die der Temperaturkennlinie des Kristallresonators entsprechen,
basierend auf der durch den Temperatursensor (11) detektierten Temperatur,
und zum Liefern der erzeugten Spannung (V1) an einen Addierer (14);
wobei der temperaturkompensierte Kristalloszillator ferner enthält:  ein
digitales Temperaturkompensationsmittel (13) zum AD-Wandeln der
durch den Temperatursensor (11) detektierten Temperatur, zum Ausgeben
von Temperaturkompensationsdaten in digitaler Form, die zuvor in
einem Speicher (26) in Verbindung...
Patent DE-10201319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung und serielles Bussystem
Inventor: SCHLIESMANN JUERGEN
IPC: H04L12/44
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
auf einem seriellen Datenbus zwischen einem übergeordneten Modul (HM) und
einem untergeordneten Modul (M1),  wobei das übergeordnete
Modul (HM) und das untergeordnete Modul (M1) über eine erste, eine dritte
und eine vierte Signalleitung (RQ1, RQH, BSY), eine erste Rückmeldeleitung
(GR1) und eine erste und eine zweite Datenleitung (BUS1, BUS2) miteinander
verbunden sind, und  wobei die Datenübertragung vom übergeordneten
Modul (HM) zum untergeordneten Modul (M1) die folgenden Verfahrensschritte
umfasst:  a1) Setzen eines Signalpegels auf der dritten Signalleitung (RQH)
durch das übergeordnete
Modul (HM), um den Datenbus für
eine Datenübertragung
vom übergeordneten Modul
(HM) zum untergeordneten Modul (M1) anzufordern;  a2) Senden
einer Adressinformation (MID) auf der ersten Datenleitung (BUS1)
durch das übergeordnete
Modul (HM) zum untergeordneten Modul (M1), um das untergeordnete Modul
(M1) für
die Datenübertragung
auszuwählen;  a3)
Setzen eines Signalpegels auf der vierten Signalleitung (BSY) durch
das untergeordnete Modul (M1), um dem...
Patent DE-10202994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tafelanlagesystems für Stanzpressen und Verbindungsmittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAAR STEFAN
IPC: B21D43/04
Filed: 2002-01-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Tafelanlagesystems für Stanzpressen, bei dem ein
Vorschubschlitten zwischen dem Stanzwerkzeug der Stanzpresse und
einer vor der Stanzpresse liegenden Übernahmeposition bewegt wird,
wobei erste Verbindungsmittel des Vorschubschlittens in der Übernahmeposition
eine Tafel im hinteren Bereich erfassen, um sie nach Maßgabe des
Takts der Stanzpresse schrittweise durch die Stanzpresse vorzuschieben,
die jeweils eine Reihe von beabstandeten Flächen ausstanzt, dadurch gekennzeichnet,
dass die ersten Verbindungsmittel die Tafel ausschließlich von
oben in einem hinteren Kantenbereich über eine große Breite
erfassen, der zwischen der hinteren Kante und den auszustanzenden
Flächen
der jeweils letzten Flächenreihe
liegt.
Patent DE-10216982-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Drehflügelantrieb
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F3/10
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hydraulischer
Drehflügelantrieb
für Schwenktüren mit
einem Stellkolben, der auf eine Antriebswelle einwirkt, und mit
einer Hydraulikpumpe, die über
einen Hydraulikkreislauf auf den Stellkolben einwirkt, wobei der
Hydraulikkreislauf als geschlossener Kreislauf ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (10) in ihrer Drehzahl
veränderbar
antreibbar ist.
Patent DE-10222808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: F02M25/06
Filed: 2002-05-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Regelung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für eine Brennkraftmaschine, die folgenden Aufbau aufweist:  – eine aktive Zylinderkurbelgehäusedurchlüftung, die über einen Bypass mit der Außenluft in Verbindung steht und über Abscheideelemente einem Kanal und einem PCV-Ventil geführt mit dem Ansaugtrakt verbunden ist,  – ein Steuersystem, das in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine eine Kraftstoffmenge errechnet, die durch Kraftstoffeinspritzventile in den Ansaugtrakt oder Zylinder einzuspritzen ist und eine dem Motor zugeführte Luftmenge errechnet, die durch eine Drosselklappe geregelt über den Ansaugtrakt dem Motor zugeführt wird,  – einer dem Steuersystem angeschlossenen Lambdasonde,  dadurch gekennzeichnet,  dass während des jeweiligen Betriebszustandes des Motors über die erfassten Abgaswerte, die Betriebswerte des zugeführten Kraftstoffes, die Verbrennungsluft und die Motoröltemperatur im Steuergerät die auftretende Zusammensetzung der über das PCV-Ventil rückgeführten Gesamtmasse des Entlüftungsgases ermittelt wird und im Steuergerät zur Einstellung des dem Motor zugeführten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses berücksichtigt wird.
Patent DE-10226801-B4 (DE)
Title: Oberflächenmessvorrichtung und Verfahren zur mechanischen sowie berührungslosen-optischen Untersuchung von Objektoberflächen
Inventor: DANZEBRINK HANS-ULRICH
IPC: G01B11/30
Filed: 2002-06-15
Granted: 2005-03-31
Abstract: Oberflächenmessvorrichtung
zur mechanischen sowie berührungslosenoptischen
Untersuchung von Objektoberflächen
(1) mit einem Tastkopf (2) zur mechanischen Messung, gekennzeichnet
durch eine Spiegelanordnung (4) zur Fokussierung von Lichtstrahlen
(3) derart, dass der Fokuspunkt (F) der von der Spiegelanordnung
(4) gebildeten Lichtstrahlen (3) wahlweise entweder auf den Tastkopf
(2) zur Messung der Position oder der Verlagerung des Tastkopfes
(2) zur mechanischen Messung oder auf die zu untersuchende Oberfläche (1)
zur berührungslosen-optischen
Messung einstellbar ist.
Patent DE-10232246-B4 (DE)
Title: Kühlgerät mit Diagnoseeinrichtung
Inventor: MAUL JOACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Kühlgerät, insbesondere für einen Schaltschrank oder eine Schaltschrankanordnung mit Diagnoseeinrichtung (1), die mehrere an verschiedenen Positionen innerhalb des Kühlgeräts angeordnete Sensoren (SC5 bis SC16), eine Auswerteeinrichtung (2) für Sensorsignale und zum Erfassen wesentlicher Ereignisdaten und eine Ausgabeeinrichtung (4) aufweist, wobei die Diagnoseeinrichtung (1) eine Zeitgebereinrichtung (3) für absolute oder relative Zeitwerte und eine Zuordnungseinrichtung, mit der den Ereignisdaten die absoluten und/oder relativen Zeitwerte ihres Auftretens zugeordnet werden, sowie eine Speichereinrichtung (4) aufweist, in der die Ereignisdaten zusammen mit den zugeordneten Zeitwerten abgelegt werden, um sie bei Bedarf mit der Ausgabeeinrichtung (4) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (SC6) an einem Wächter (25) zwischen dem Eingang und dem Ausgang eines Verflüssigers (26), ein Sensor (SC11) in oder an dem Kompressor (SC11), ein Sensor (SC9, SC13) im eingangsseitigen oder mittleren Bereich des Verflüssigers(26) an diesem oder einem dort ver laufenden Abschnitt einer Külmittelleitung (29), ein Sensor (SC12) im ausgangsseitigen Bereich des Verflüssigers...
Patent DE-10243115-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S13/58
Filed: 2002-09-17
Granted: 2011-01-27
Abstract: Radarvorrichtung (2), welche aufweist:  einen Sendesignalgenerator (14), welcher ein Sendesignal (Ss) erzeugt, welches bezüglich einer Frequenz so moduliert ist, daß es zyklisch mit der Zeit variiert;  einen Sender-Empfänger (14, 18, 20, 22), welcher eine Mehrzahl von Kanälen (ch1, ch2, ..., chNc) aufweist, von denen jeder aus einer Sendeantenne (18) und einer Empfangsantenne (20) aufgebaut ist, wobei der Sender-Empfänger (14, 18, 20, 22) das Sendesignal (Ss) in der Form einer Radarwelle ausgibt und ein Echo der Radarwelle von einem Ziel durch irgendeinen der Kanäle (ch1, ch2, ..., chNc) empfängt;  eine Umschaltschaltung (22), welche einen der Kanäle (ch1, ch2, ...., chNc) umschaltet, wobei innerhalb jedes Zyklus einer Frequenzmodulation des Sendesignals (Ss) in einem ersten Schaltsteuerungsmodus alle Kanäle (ch1, ch2, ..., chNc) nacheinander zyklisch ausgewählt werden und innerhalb desselben Zyklus in einem zweiten Schaltsteuerungsmodus vorbestimmte einzelne Kanäle (ch1, ch2, ..., chNd) aus allen Kanälen (ch1, ch2, chNc) nacheinander zyklisch...
Patent DE-10245674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Datenpaketen in einem Funkkommunikationssystem, Funkkommunikationssystem sowie Station für ein Funkkommunikationssystem
Inventor: LOTT MATTHIAS
IPC: H04L1/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Datenpaketen in einer Übertragungskette
eines Funkkommunikationssystems, bei dem  – eine erste Station (S1) zwei
Datenpakete (P1, P2) nacheinander empfängt,  – die erste Station (S1) nach
dem Empfang jedes Datenpakets (P1, P2) eine Detektion der empfangenen
Daten des jeweiligen Datenpakets vornimmt  – und vor der Detektion des
ersten Datenpakets (P1) eine durch das zweite Datenpaket (P2) verursachte
Störung
(I) des Empfangs des ersten Datenpakets an der ersten Station (S1)
wenigstens teilweise kompensiert wird.
Patent DE-10245954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Abfallverarbeitung
Inventor: STEIMEN HEINZ ALBERT
IPC: F23G5/44
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Abfallverarbeitung, insbesondere von feuchtem Abfall, in mindestens einer ersten Brennkammer (6), in die der Abfall von einer Beschickungsstelle aus mit mindestens einer Transportschnecke (15, 16) unter Erwärmung transportiert wird,  wobei der Abfall in einer Phase des Trocknens längs zumindest eines endseitigen Abschnitts der Transportschnecke (15, 16) in direktem Kontakt mit der Atmosphäre der ersten Brennkammer (6) transportiert wird, anschließend in einer Phase einer Pyrolyse weiter längs des endseitigen Abschnitts ebenfalls in direktem Kontakt mit der Atmosphäre der ersten Brennkammer (6) transportiert wird,  wonach Pyrolyseprodukte in die erste Brennkammer (6) transportiert werden, in der eine Phase eines Ausbrands der Pyrolyseprodukte weitestgehend abgeschlossen wird,  wonach in der ersten Brennkammer (6) erzeugte Asche unter Injektion pulsierender Luft in einem Aschebett (34) nachverbrannt wird,  und wonach in einer zweiten Brennkammer (7) Pyrolysegas, das spätestens in der ersten Brennkammer (6) teilverbrannt ist, mit Rauchgas, das bei dem Ausbrand der...
Patent DE-10254933-B4 (DE)
Inventor: JONES MARTIN JOHN
IPC: A43B5/00
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: The present invention relates to a shoe, in particular a sports shoe, having a flexible upper (1) surrounding the foot, a closure panel (10) arranged on the instep area (2) of the flexible upper (1) and a tightening element (50) arranged at the heel part (3) of the shoe. The tightening element is connected to the closure panel (10) such that the closure panel (10) is pulled under an operation of the tightening element (50) from the exterior against the instep area (2) of the flexible upper (1) to attach the shoe to the foot. <IMAGE>
Patent DE-10256707-B4 (DE)
Title: Stützglied zur Verwendung bei einer Reifenkette
Inventor: MANGOLD ANTON
IPC: B60C27/08
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Stützglied
aus einem der Länge
nach abgewinkelten Blechteil mit zwei als Greifstege ausgebildeten
Schenkeln zur Verwendung bei einer Reifenkette, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blechteil (2) an jedem Ende mindestens eine Lochung (10)
als Befestigungsmittel innerhalb der Reifenkette und einen zur Stirnseite
des jeweiligen Endes offen ausgebildeten Freiraum zur Aufnahme eines
Kettengliedes (12) aufweist.
Patent DE-10261609-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Anordnung
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-05-03
Abstract: Anordnung
mit einer Leiterplatte (1; 21) und einem auf der Leiterplatte (1;
21) angeordneten, lichtemittierenden Bauelement mit organischen
Schichten, wobei die organischen Schichten eine lichtemittierende Schicht
(7; 27) aus einem organischen Material umfassen, dadurch gekennzeichnet,
dass das lichtemittierende Bauelement eine organische Zwischenschicht
(3; 23) mit einer die elektrische Leitfähigkeit steigernden Dotierung
aufweist, die Ladungsträger
injizierend und transportierend ausgeführt und auf einer Kontaktschicht
(2; 22) der Leiterplatte (1; 21) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht
für den
Fall einer als Kathode gebildeten Kontaktschicht (2) der Leiterplatte
(1) eine n-dotierte, Elektronen injizierende und transportierende
Schicht oder für
den Fall einer als Anode gebildeten Kontaktschicht (22) der Leiterplatte
(21) eine p-dotierte, Löcher
injizierende und transportierende Schicht ist.
Patent DE-10302667-B4 (DE)
Title: Trainiergerät, z.B. eine Skateboard
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: A63C17/02
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Ein
Trainiergerät,
z.B. ein Skateboard oder Roller, wobei  – ein Gehäuse mit einer Plattform zum
Aufstellen der Füße der fahrenden
Person vorhanden ist,  – zumindest
ein Teil der Plattform aus einem magnetfeldempfindlichen oder magnetischen
Material besteht oder solche Materialien enthält  – die Vorrichtung zusätzlich komplementäre magnetfeldempfindliche
oder magnetische Elemente enthält,
die zum Befestigen an den Füßen des
Fahrenden bestimmt sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Teil
der Plattform (1) aus einem oder mehreren Ringen (5) besteht, die
Hälfte
des Ringes (5) aus mit magnetischen Substanzen versetzten Gummi
und die andere Hälfte
aus nicht magnetischem und nicht magnetfeldempfindlichem Material
besteht.
Patent DE-10316654-B4 (DE)
Title: Fernaufzeichnungsreservierungs-Steuerungssystem und Verfahren dazu
Inventor: KIM KANG-SOO
IPC: H04N21/6543
Filed: 2003-04-11
Granted: 2016-11-24
Abstract: Fernreservierungsaufzeichnungs-Steuerungssystem, umfassend: einen Webserver eingerichtet zum Senden von Reservierungsaufzeichnungsinformation einer Rundfunkübertragung und zum Erzeugen eines Einschalt-Testsignals; eine über ein Netzwerk mit dem Server gekoppelte Kommunikationseinheit zum Empfangen der Reservierungsaufzeichnungsinformation von dem Webserver über das Netzwerk; und eine Schalteinheit eingerichtet zum Schalten der Kommunikationseinheit in einen eingeschalteten Status in Reaktion auf das vom Server über das Netzwerk übertragene Einschalt-Signal, einen an die Kommunikationseinheit gekoppelten Personalvideorecorder zum Herunterladen der von der Kommunikationseinheit empfangenen Reservierungsaufzeichnungsinformation und zum Aufzeichnen der von einem Benutzer ausgewählten Rundfunkübertragung zu einer reservierten Zeit in Reaktion auf die heruntergeladene Reservierungsaufzeichnungsinformation, wobei der Webserver dazu eingerichtet ist, das Einschalt-Signal an die Schalteinheit zu senden, wenn die Kommunikationseinheit nicht auf das von dem Server über das Netzwerk übertragene Einschalt-Testsignal antwortet, wobei die Kommunikationseinheit und die Schalteinheit im gleichen Domizil wie der Personalvideorecorder angeordnet sind, und wobei der Webserver beliebige Abtastdaten als Einschalt-Testsignal an die Kommunikationseinheit sendet und abhängig davon, ob die Abtastdaten an der Kommunikationseinheit empfangen werden oder nicht, einen Betriebsstatus der Kommunikationseinheit bestimmt.