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Patent DE-202015002289-U1 (DE)
Title: Zweikammer - Elektrodialysezelle mit Anionen- und Kationenaustauschermembran zur Verwendung als Anode in alkalischen Zink- und Zinklegierungselektrolyten zum Zweck der Metallabscheidung in galvanischen Anlagen
IPC: C25D3/22
Filed: 2015-03-25
Abstract: Zweikammer-Elektrodialysezelle zur Verwendung als Anode in alkalischen Zink- und Zinklegierungselektrolyten galvanischer Anlagen dadurch gekennzeichnet, dass die Anode durch eine Kationen (4)- und eine Anionenaustauschermembran (3) vom alkalischen Zink- oder Zinklegierungselektrolyten getrennt ist.
Patent DE-202015005253-U1 (DE)
Title: Bewegliche Reifenaufblas-Vorrichtung
IPC: B60C23/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Bewegliches Reifenaufblasgerät, umfassend eine Aufblas-Vorrichtung (10) mit einem Gehäuse (11), das einen Aufbewahrungsraum (12) aufweist, einer Aufblaskomponenten (13) und einem elektrischen Steuermodul (14), der in dem Aufbewahrungsraum (12) angeordnet ist, wobei die Aufblaskomponente (13) mit einem Drucksensor (137) ausgestattet ist und der elektrische Steuermodul (14) elektrisch mit der Aufblaskomponenten (13) in Verbindung steht, ferner umfassend wenigstens einen magnetischen Positionierungskörper (15), der auf der einen Seite des Gehäuses (11) angeordnet ist und eine Befestigungsstruktur (20), die gegenüber der Aufblas-Vorrichtung (10) liegt, und zwar so, daß die Aufblas-Vorrichtung (10) auf der Außenseite des Rades (40) sicher befestigt wird, während der magnetische Positionierungskörper (15) auf der einen Seite des Rades (40) magnetisch positioniert ist, um dadurch die Aufblas-Vorrichtung (10) auf dem Rad (40) zu fixieren; und wobei die bewegliche Reifenaufblas-Vorrichtung auf der Außenseite des Rades (40) durch die Befestigungsstruktur (20) fest verbunden ist, um einen Reifen aufzublasen, während sich das Rad bewegt.
Patent DE-202015005475-U1 (DE)
Title: Belüftete Duschkabine
IPC: A47K10/48
Filed: 2015-08-03
Abstract: Duschkabine gekennzeichnet durch im Innenraum seitlich und der hinteren Front mehrfach angebrachten Belüftungsdüsen.
Patent DE-202015008997-U1 (DE)
Title: Teleskopgriff für Gepäckstücke
IPC: A45C13/26
Filed: 2015-05-22
Abstract: Teleskopgriff für Gepäckstücke, insbesondere Reisekoffer, mit einer äußeren Teleskoprohranordnung (2), die ortsfest am Gepäckstück angeordnet ist, einer inneren Teleskoprohranordnung (4), die in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufnehm- und aus dieser ausziehbar ist, und einem Griffteil (7), das am aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) herausziehbaren Ende (6) der inneren Teleskoprohranordnung (4) angeordnet ist, wobei der Teleskopgriff (1) aus seiner Ruhestellung, in der die innere Teleskoprohranordnung (4) in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufgenommen ist, in seine Betriebsstellung verstellbar ist, in der die innere Teleskoprohranordnung (4) aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) ausgezogen und das Gepäckstück mittels des Teleskopgriffs (1) fortbeweg- und lenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopgriff (1) eine Stell- und Energiespeichervorrichtung (20) aufweist, mittels der die innere Teleskoprohranordnung (4) aus ihrer der Ruhestellung des Teleskopgriffs (1) entsprechenden, in der äußeren Teleskoprohranordnung (2) aufgenommenen Stellung in eine aus der äußeren Teleskoprohranordnung (2) geringfügig ausgezogene Zwischenstellung verstellbar ist, in der das an der inneren Teleskoprohranordnung (4) angeordnete Griffteil (7) bequem umgreifbar und aus der heraus das Griffteil (7) in die Betriebsstellung des Teleskopgriffs (1) bringbar ist, und dass die Stell- und Energiespeichervorrichtung (20) innerhalb der äußeren (2) und inneren Teleskoprohranordnung (4) des Teleskopgriffs (1) integriert ist.
Patent DE-202015009283-U1 (DE)
Title: Klassifizierung und Speicherung von Dokumenten
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Gerät, Folgendes umfassend: einen Speicher; und einen Prozessor zur Ausführung der im Speicher gespeicherten Anweisungen zum: Definieren einer Vielzahl von bekannten Dokumentarten; Erhalten einer Sammlung vorher klassifizierter Dokumente, wobei jedes einzelne einer jeweiligen Dokumentart aus einer Vielzahl von bekannten Dokumentarten zugewiesen ist; Extrahieren von Merkmalen aus jedem Dokument aus der Sammlung vorher klassifizierter Dokumente zur Definition von Merkmalinformationen, die aus der Sammlung vorher klassifizierter Dokumente extrahierte Merkmale beschreiben; Erhalten eines Subjektdokuments, das einem Benutzer zugewiesen ist; Extrahieren einer oder mehrere Merkmale aus dem Subjektdokument; Vergleichen eines oder mehrerer Merkmale des Subjektdokuments mit den Merkmalinformationen; Zuweisen des Subjektdokuments an eine der bekannten Dokumentarten basierend auf dem Vergleich des einen oder mehrerer Merkmale des Subjektdokuments mit den Merkmalinformationen; und Übertragen des Dokuments an ein Cloud-Speichersystem zur Speicherung an einem bestimmten Speicherort, der dem Benutzer zugewiesen ist und der ausschließlich Dokumente der jeweiligen bekannten Dokumentart, die dem Subjektdokument zugewiesen ist, enthält.
Patent DE-202015009860-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung von Ressourcen
IPC: G06F9/46
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein System, das einen Ressourcenmanager mit einem oder mehreren Hardware-Prozessoren umfasst, die konfiguriert sind zum:
 Überwachen empfangener Datenverarbeitungsaufforderungen von einer Vielzahl von computerisierten Anfragequellen, die von einer Ausführungsplattform ausgeführt werden sollen, wobei die Datenverarbeitungsaufforderungen an Datenbankdaten gerichtet sind, die auf einer Vielzahl von gemeinsam genutzten Speichervorrichtungen gespeichert sind, die die Datenbankdaten kollektiv speichern, wobei die Ausführungsplattform eine Vielzahl von Knoten umfasst, wobei jeder Knoten unabhängig von der Vielzahl von computerisierten Anfragequellen ist und mindestens einen Prozessor und mindestens einen lokalen Cachespeicher umfasst, der mindestens einen Teilbereich der Datenbankdaten zwischenspeichert;
 Überwachen von Anfragereaktionsraten, die den Datenbankdaten entsprechen;
 Bestimmen, dass mindestens eine zusätzliche Datenspeicherkapazität und/oder zusätzliche Verarbeitungskapazität benötigt wird, basierend auf den Datenverarbeitungsaufforderungen und den Anfragereaktionsraten; und
 Erhöhen, in Reaktion auf das Bestimmen, einer Menge der Daten, die von der Ausführungsplattform zwischengespeichert werden, durch Hinzufügen eines oder mehrerer Knoten zu der Vielzahl von Knoten, wobei jeder des einen oder der mehreren hinzugefügten Knoten mindestens einen Prozessor und mindestens einen lokalen Cache umfasst.
Patent DE-202015102239-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und parallel angeordneten Turbinen
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens drei Zylindern (1, 2, 3, 4) und einem Ansaugsystem (6) zum Zuführen von Ladeluft zu den Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (15) anschließt, – mindestens zwei Abgasturbolader (7, 8) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (7, 8) eine im Abgasabführsystem (15) angeordnete Turbine (7a, 8a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (7b, 8b) umfasst, – mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, – die Abgasleitungen (5a) der Zylinder (1, 4) der ersten Zylindergruppe unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (16a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (15a) zusammenführen, welche mit der Turbine (7a) eines ersten Abgasturboladers (7) verbunden ist, und – die Abgasleitungen (5b) der Zylinder (2, 3) der zweiten Zylindergruppe unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (16b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (15b) zusammenführen, welche mit der Turbine (8a) eines zweiten Abgasturboladers (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Verdichter (7b) des ersten Abgasturboladers (7) stromabwärts des zweiten Verdichters (8b) des zweiten Abgasturboladers (8) im Ansaugsystem (6) angeordnet ist, und – der erste Abgaskrümmer (16a) via Verbindungsleitung (9) mit dem zweiten Abgaskrümmer (16b) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitung (9) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom ersten Abgaskrümmer (16a) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in den zweiten Abgaskrümmer (16b) mündet.
Patent DE-202016003710-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel aus Kunststoff und Bahn aus Verpackungsbeuteln
IPC: B65D75/42
Filed: 2016-06-08
Abstract: Verpackungsbeutel aus Kunststoff mit wenigstens einer Folie, die eine erste Folienlage (12) und eine zweite Folienlage (14) bildet, wobei die erste Folienlage (12) und die zweite Folienlage (14) im Bereich (18) wenigstens einer unterbrochenen oder durchgehenden Verbindungsnaht (16) direkt aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich (18) der Verbindungsnaht (16) eine weitere stoffschlüssige und/oder formschlüssige Zusatznaht (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016005183-U1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Hirnparameter-Sensordaten
IPC: A61B5/0476
Filed: 2016-08-24
Abstract: Übertragungsvorrichtung (1) zur Übertragung von Hirnparameter-Sensordaten, – mit einer Empfangseinheit (2) mit einer Antenne (3), die mit einer Sendeeinheit eines Hirnparametersensors zur Datenübertragung drahtlos verbindbar ist, – mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (4), die mit der Empfangseinheit (2) in Signalverbindung steht, – mit einer Hochfrequenzquelle (14) zur Erzeugung einer Datenübertragungs-Trägerfrequenz, – wobei die Hochfrequenzquelle (14) in ein Gehäuse (6) der Datenverarbeitungseinrichtung (4) integriert ist.
Patent DE-202016103233-U1 (DE)
Title: Rollenlager, Stranggiessanlage, Papierherstellungsanlage, Baumaschine und industrielle Anlage
IPC: F16C19/24
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Rollenlager mit: einem Innenring mit einer Lauffläche auf seinem Außenumfang; einem Außenring mit einer Lauffläche auf seinem Innenumfang; mehreren Rollen, die zwischen der Lauffläche des Innenrings und der Lauffläche des Außenrings abrollend angeordnet sind; mindestens einer ringförmigen Befestigungsnut, die in Umfangsrichtung an dem Außenumfang des Innenrings ausgebildet ist; und mindestens einem Sicherungsring, der an der Befestigungsnut befestigt und vorgesehen ist, ein Ablösen der Rollen zu verhindern, wobei mindestens ein Sicherungsring einen ringförmigen Bereich und einen ausgeschnittenen Bereich aufweist, und wobei beide Endbereiche des ringförmigen Bereichs Bereiche aufweisen, die in radialer Richtung überlappen.
Patent DE-202016104793-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-08-31
Abstract: Steckschlüssel, umfassend: einen Griff (10) mit einem Endteil (11A) und einem Ratschenende (11B), das eine runde Öffnung (12) mit einem C-förmigen oberen Rand (121), eine C-förmige Nut (122) in der oberen Kante (121) und ein inwärts erstreckender unterer Rand (123) umfasst; und einen Hohlraum (13) an einer Wand der Öffnung (12) und angrenzend am Griff (10), eine konvexe Schulter (132) an einer oberen Kante des Hohlraums (13) mit zwei Endteilen, die je an zwei Endteilen der Nut (122) befestigt sind; eine zylindrische Fassung (20) in der Öffnung (12) und am unteren Rand (123), wobei die Fassung (20) eine Ratschenverzahnung (21) auf einer Außenfläche und Rotationsmitnehmerzähne (22) auf einer Innenfläche umfasst; eine Sperrklinke (30) im Hohlraum (13), die ein erstes Glied (31) mit einer Verzahnung (311), die mit der Ratschenverzahnung (21) in Eingriff steht, ein zweites Glied (33) mit einer bogenförmigen oberen Abdeckung (331), die das erste Glied (31) abdeckt, und eine Feder (32) zwischen dem ersten Glied (31) und dem zweiten Glied (33) umfasst; und einen Sicherungsring (40) in der Nut (122), der ein C-förmiges Glied (42) mit zwei Endstücken (41) am ersten bzw. am zweiten Glieds (31, 32) umfasst, während zwei Löcher (411) je durch die beiden Endstücke (41) gebildet sind.
Patent DE-202017005249-U1 (DE)
Title: Schnur zum Aufleiten von Pflanzen
IPC: D02G3/44
Filed: 2017-10-12
Abstract: Schnur zum Aufleiten von Pflanzen aller Art, die aus Naturfasern oder anderen biologisch abbaubaren Fasern oder Garnen aus Naturfasern oder anderen biologisch abbaubaren Fasern wie Baumwolle-Leinen-Hanf-Nesselfasern-Jute-Viscose- bzw. biologisch abbaubaren synthetischen Fasern in Kombination mit Basalt Fasern, Basaltgarnen bzw. Basalt Filamentgarnen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fäden verzwirnt sind dass die Verwendung von Basaltgarnen oder Basaltfasern oder Basaltfilamten allein oder in Kombination mit biologisch abbaubaren Fasern oder Garnen aus biologisch abbaubaren Fasern eine hohe Festigkeit bringt, die weder durch Temperaturschwankungen oder Feuchtigkeit beeinflusst wird, dass der Anteil des Basaltes 25%–100% in der Fertigschnur beträgt, dass unterschiedliche Festigkeiten von 20 N bis 1000 N je nach geforderter Festigkeit für unterschiedliche Pflanzengattungen erreicht werden durch die Verwendung unterschiedlicher Anzahl und unterschiedlicher Stärken von Basalt-Garnen, Fasern oder Filamenten in unterschiedlicher Form, dass die Verwendung in Kombination mit Basalt von biologisch abbaubaren Fasern oder Garnen aus biologisch abbaubaren Fasern, die erforderliche Schnur-Struktur für die Eigenschaft zum Rankeln erreicht, dass die Kombination Basalt mit Naturfasern ressourcenschonend und vollständig biologisch abbaubar ist, dass durch die Kombination mit Basalt höhere Festigkeiten auch bei dünneren Schnüren erreicht werden und dies mehr und längere Aufleitschnüre bei geringerem Garneinsatzgewicht ermöglicht, dass diese Materialkombination mit Basalt effizienter und ökologischer ist als herkömmliche Materialien.
Patent DE-202017007313-U1 (DE)
Title: Rotierender-Magnet-Heizinduktion
IPC: H05B6/10
Filed: 2017-09-27
Abstract: Heizsystem, welches aufweist: eine magnetische Heizvorrichtung zum Erhitzen eines sich in stromabwärtiger Richtung bewegenden Metallgegenstands, wobei die magnetische Heizvorrichtung einen oder mehrere Heizer enthält, um in dem Metallgegenstand ein zugeschnittenes Temperaturprofil zu induzieren, wobei der eine oder die mehreren Heizer zumindest einen magnetischen Rotor aufweisen, und wobei jeder des zumindest einen magnetischen Rotors zumindest eine magnetische Quelle enthält und um eine Drehachse herum drehbar ist, um ein sich änderndes Magnetfeld durch den Metallgegenstand hindurch zu erzeugen.
Patent DE-202017100379-U1 (DE)
Title: Schaltung für ein Schaltgetriebe und Arretierungselement für einen Schaltdeckel einer Kraftfahrzeugschaltung
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-01-25
Abstract: Schaltung für ein Schaltgetriebe zumindest umfassend: einen Wählhebel, einen Schaltdeckel, ein Rastierungselement mit einer Laufkontur, welches mit einer Schaltwelle verbunden ist und ein Arretierelement zur Positionierung des Rastierungselements im Schaltdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement ein Federelement ist, wobei das Federelement über ein Formelement in Wirkverbindung mit der Laufkontur steht, sodass eine Schalt- und Wählposition fixierbar ist.
Patent DE-202017101335-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau für Gewindeschrauben
IPC: F16B39/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Aufbau für eine Gewindeschraube, umfassend eine Spreizhülse, welche einen sich axial von einem Ende der Spreizhülse erstreckenden und in Richtung der Innenseite weisenden Innengewindeabschnitt aufweist, wobei der untere Bereich des Innengewindeabschnitts mit einer verjüngten Aussparung versehen ist, wobei sich der Boden der verjüngten Aussparung ungefähr an der Achsmitte der Spreizhülse befindet, wobei das andere Ende der Spreizhülse mit mehreren Fingerabschnitten versehen ist, die aufgespannt oder nach innen zurückgezogen werden können, wobei zur Segmentierung der Fingerabschnitte zwischen den Fingerabschnitten mehrere axiale Schlitze vorgesehen sind, wobei sich alle Schlitze in der Achsmitte der Spreizhülse kreuzen, wobei der Kreuzungspunkt durch den Boden der verjüngten Aussparung hindurchgeht und mit diesem verbunden ist, wobei mehrere vorstehende Rippen ringförmig am Umfang des anderen Endes der Fingerabschnitte der Spreizhülse angeordnet sind, wobei sich alle Rippen vom Umfang der Spreizhülse nach außen erstrecken; einen Spreizdübel, der einen Außengewindeabschnitt aufweist, durch den der Spreizdübel im Innengewindeabschnitt der Spreizhülse drehbar und axial in der Spreizhülse bewegbar ist, wobei das mit dem Außengewindeabschnitt versehene Ende des Spreizdübels einen durch Drehen bewegbaren Kopf aufweist, wobei das dem Kopf gegenüberliegende Ende des Außengewindeabschnitts einen Einschlagabschnitt aufweist, wobei der Einschlagabschnitt eine verjüngte Form aufweist und somit mit einer konischen Oberfläche ausgebildet ist, wobei das Ende des Einschlagabschnitts als eine Spitze geformt ist, wobei der Einschlagabschnitt durch den Spreizdübel gedreht und bis in die verjüngte Aussparung der Spreizhülse bewegt werden kann, wobei dessen Spitze weiter in den am Boden der verjüngten Aussparung befindlichen Kreuzungspunkt aller Schlitze eindringen kann, wobei die konische Oberfläche des Einschlagabschnitts entlang der Wandfläche der verjüngten Aussparung der Spreizhülse zum Aufspannen aller Fingerabschnitte bewegt werden kann.
Patent DE-202017102599-U1 (DE)
Title: Kompatibilitäts-Adapterplatte für ein drahtloses Modul
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Kompatibilitäts-Adapterplatte für ein drahtloses Modul, umfassend eine Adapterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Adapterplatte mit einem TX-, RX-, Res-, EN-, Conf-, VCC- und GND-Pin eines drahtlosen Moduls verbunden ist, während das andere Ende der Adapterplatte mit einem TX-, RX-, I01-, I02-, I03-, VCC- und GND-Pin einer Hauptsteuerplatte verbunden ist.
Patent DE-202017103251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Zustände von Lüftern
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Zustände von Lüftern, umfassend: – eine Vielzahl von Lüftersteckplätzen (14), die auf einem Substrat (12) angeordnet sind, wobei in die Lüftersteckplätze (14) mindestens ein Lüfter (34a–34f) gesteckt werden kann, wobei das Substrat (12) und der mindestens eine Lüfter (34a–34f) in einem Gehäuse (30) eines Computers angebracht sind; – mindestens einen Kommunikationsanschluss (20), der auf dem Substrat (12) angeordnet und an den Computer elektrisch angeschlossen ist, um mit dem Computer zu kommunizieren und so durch den Computer übersendete Temperatursignale zu empfangen; – mindestens ein Mikrofon (16), das auf dem Substrat (12) angebracht oder an das Substrat (12) elektrisch angeschlossen ist, um Lautstärkesignale im Gehäuse (30) zu ermitteln; und – einen Mikrocontroller (18), der auf einem Substrat (12) angebracht und an die Lüftersteckplätze (14), den mindestens einen Kommunikationsanschluss (20) und das mindestens eine Mikrofon (16) elektrisch angeschlossen ist, wobei der Mikrocontroller (18) nach Empfang des Temperatursignals und des Lautstärkesignals die Temperatur und die Lautstärke mit den Daten seiner internen Datenbank vergleicht und mit dem Vergleichsergebnis feststellt, ob die Werte der Temperatur und der Lautstärke die jeweiligen Sollwerte überschreiten oder nicht, wobei beim Überschreien des entsprechenden Sollwerts der Temperatur oder der Lautstärke der Mikrocontroller (18) einen Steuerbefehl aussendet, um die Drehzahl des Lüfters (34a–34f) zu steuern oder den Lüfter (34a–34f) zum Ausschalten zu bringen, oder der Mikrocontroller (18) eine Vielzahl von Steueroptionen auf einem Bildschirm des Computers bereitstellt.
Patent DE-202017103396-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60J10/90
Filed: 2017-06-06
Abstract: Reisemobil (1) mit einem in einer Öffnung (3) einer Seitenwand (4) der Karosserie des Reisemobils (1) gelagerten Erker (2), wobei der Erker (2) zwischen einer ersten Endposition, in welcher dieser wenigstens näherungsweise bündig mit der Seitenwand (4) anschließt, und einer zweiten Endposition, in welcher dieser über die Seitenwand (4) nach außen hervorsteht, verfahrbar ist, wobei zur Abdichtung der Grenzfläche zwischen der Seitenwand (4) und dem Erker (2) an dem die Öffnung (3) begrenzenden Rand der Seitenwand (4) eine Dichtung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Innenseite der Seitenwand (4) entlang der Öffnung (3) umlaufend Abstreifmittel vorgesehen sind, mittels derer der an in der Öffnung (3) geführten Außenwänden des Erkers vorhandenes Wasser abgestreift wird, und dass Auffangmittel zum Sammeln des abgestreiften Wassers vorgesehen sind.
Patent DE-202017103947-U1 (DE)
Title: Bedienungselement, das Sperrmittel einschließt
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ladungssicherungsnetz (1) für einen Laderaum, insbesondere für den Laderaum eines Wechselaufbaus, mit seitlichen Endbeschlägen (5), welche zum formschlüssigen Befestigen in Beschlagsaufnahmen (10) in den Seitenwänden (11) des Laderaums vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des Netzes (1) jeweils mindestens der oberste seitliche Endbeschlag (5a) mit dem benachbart darunter angeordneten Endbeschlag (5b) an einer diese verbindenden oberen Stange (6a) angeordnet sind und dass an beiden Seiten des Netzes (1) jeweils mindestens der unterste seitliche Endbeschlag (5d) mit dem benachbart darüber angeordneten Endbeschlag (5c) an einer diese verbindenden unteren Stange (6b) angeordnet sind.
Patent DE-202017104648-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für einen Staubsauger und System mit einem Staubsauger und einem Zubehörteil
IPC: A47L9/30
Filed: 2017-08-03
Abstract: Zubehörteil für einen Staubsauger (4),- mit einem Gehäuse (6) und- mit einem Verbindungsmittel (8) zur Verbindung mit dem Staubsauger (4),- wobei das Verbindungsmittel (8) mit dem Gehäuse (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens ein Leuchtmittel (10) zur Beleuchtung einer zu reinigenden Fläche (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202018002013-U1 (DE)
Title: Aufhängung, Hängeliege und System mit Hängeliege
IPC: A45F3/22
Filed: 2018-04-19
Abstract: Aufhängung für eine Hängeliege oder eine Hängematte mit wenigstens einem seilartigen Element zur Befestigung der Aufhängung an der Hängeliege oder der Hängematte, und mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung zur längsbeweglichen Aufnahme des wenigstens einen seilartigen Elements und zur Befestigung der Aufhängung an einem Träger.
Patent DE-202018004229-U1 (DE)
Title: Sanitär - und Ruhecontainer
IPC: E03D7/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: - Sanitär und Ruhemöglichkeit in einem.
 - ein Automat mit diverser Sanitärartikel, welche die Kunden dann käuflich via Mitgliedskarte oder EC-Karte erwerben können.