baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105120-B4 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung zur sicherung einer werkzeugmaschine werkzeugmaschine mit einer solchen lichtgitteranordnung
Inventor: TERRELONGE DEAN
IPC: B21D55/00
Filed: 2014-04-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Lichtgitteranordnung (28) zur Sicherung einer Werkzeugmaschine mit einem ersten Werkzeugteil (10), das Arbeitsbewegungen in Richtung (24) eines zweiten Werkzeugteils (12) ausführt, um hierdurch einen Bearbeitungsvorgang an einem Werkstück (34, 35, 36) durchzuführen, wobei die Lichtgitteranordnung (28) vor der Werkzeugmaschine angeordnet ist um mit seinen Lichtstrahlen (32) einen Überwachungsbereich zu überwachen, der sich zumindest in Richtung des Weges des ersten Werkzeugteiles (10) erstreckt, um einen Eingriff zwischen die Werkzeugteile (10, 12) detektieren zu können, wobei mindestens ein Teil der Lichtgitteranordnung (28) eine Ausdehnung in Richtung der Bewegungsrichtung (24) des ersten Werkzeugteiles (10) hat, mit einer Sicherheitssteuerung (22), die derart ausgestaltet ist, dass siea) die Werkzeugmaschine stoppt oder ihren Betrieb verhindert, wenn (i) sich das erste Werkzeugteil (10) an einem Ort befindet, der weiter von dem zweiten Werkzeugteil (12) entfernt ist, als ein erster Schaltpunkt, und (ii) eine Unterbrechung der Lichtstrahlen (32) in einem ersten Überwachungsbereich der Lichtgitteranordnung (28) detektiert wird, der insoweit durch die Lage des ersten Schaltpunktes bestimmt ist, dass Lichtstrahlen (32) dieses ersten Überwachungsbereiches unterbrochen werden, wenn ein Eingriff in einen ersten Bereich zwischen den Werkzeugteilen (10, 12) erfolgt, der von einem vorlaufenden Ende (26) des ersten Werkzeugteiles (10) vor dem Erreichen des ersten Schaltpunktes durchlaufen wird, undb) die Werkzeugmaschine in einem ersten Betriebsmodus derart ansteuert, dass das erste Werkzeugteil (10) in einen langsamen Modus schaltet, wenn das erste Werkzeugteil (10) bei seiner Bewegung in Richtung (24) des zweiten Werkzeugteiles (12) den ersten Schaltpunkt erreicht und eine Unterbrechung der Lichtstrahlen (32) eines zweiten Überwachungsbereichs der Lichtgitteranordnung (28) detektiert wird, der insoweit durch die Lage des ersten Schaltpunkts bestimmt ist, dass Lichtstrahlen (32) dieses zweiten Überwachungsbereichs unterbrochen werden, wenn ein Eingriff in einen zweiten Bereich zwischen den Werkzeugteilen (10, 12) erfolgt, der von dem vorlaufenden Ende (26) des ersten Werkzeugteiles (10) nach dem Erreichen des ersten Schaltpunkts durchlaufen wird,wobei die Lage des ersten Schaltpunktes derart ausgewählt ist, dass die Lichtstrahlen (32) des durch die Lage des ersten Schaltpunktes bestimmten, ersten Überwachungsbereiches nicht unterbrochen werden, wenn ein zu bearbeitendes Werkstück (36) gehalten oder geführt wird, oder das zu bearbeitende Werkstück (34) in der Bearbeitungsposition die Lichtstrahlen (32) des zweiten Überwachungsbereichs unterbricht, undwobei die Lage des ersten Schaltpunktes einem freien Abstand (B) des vorlaufenden Endes (26) des ersten Werkzeugteiles (10) von dem zweiten Werkzeugteil (12) von mehreren Zentimetern entspricht.
Patent DE-102014213393-B4 (DE)
Title: Satz von Brillenglashalbfabrikaten, computerimplementiertes Verfahren zu dessen Auslegung, Computerprogramm, computerlesbares Speichermedium, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Brillengläsern sowie Verwendung eines Satzes von Brillenglashalbfab
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-07-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Satz (68) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12), die jeweils eine Vorderfläche (16) mit sphärischer oder rotationssymmetrisch asphärischer, konvexer Form besitzen, welche wenigstens ein körperliches Formmerkmal (R1, R2, ... R20) mit einem zugehörigen Formmaß aufweist, umfassend – eine erste Serie (66-1) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12) aus einem Grundmaterial mit einem ersten mittleren Brechungsindex (nd1), wobei die erste Serie (66-1) paarweise unterschiedliche Typen (No. 1, No. 2, ... No. 20) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 20) aufweist, die sich in dem Formmaß des wenigstens einen körperlichen Formmerkmals (R1, R2, ... R20) der Form ihrer Vorderfläche (16) unterscheiden, wobei wenigstens drei unterschiedliche Typen (No. 7, No. 10, No. 13) der paarweise unterschiedlichen Typen (No. 1, No. 2, ... No. 20) einen auf einen Standardbrechungsindex (ns) von 1,53 bezogenen und im Falle einer rotationssymmetrisch asphärischen Form der Vorderfläche in deren Symmetriezentrum (15) bestimmten tatsächlichen Flächenbrechwert (Dn) ihrer Vorderfläche (16) zwischen 3,2 D und 6,7 D aufweisen, – eine zweite Serie (66-2) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12) aus einem Grundmaterial mit einem zweiten von dem ersten mittleren Brechungsindex (nd1) unterschiedlichen mittleren Brechungsindex (nd2), wobei die zweite Serie (66-2) paarweise unterschiedliche Typen (No. 1, No. 3, No. 5, No. 7, No. 9, No. 10, No. 11, No. 13, No. 14, No. 16, No. 18, No. 20) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12) aufweist, die sich in dem Formmaß des wenigstens einen körperlichen Formmerkmals (R1, R2, ... R20) der Form ihrer Vorderfläche (16) unterscheiden, – eine dritte Serie (66-3) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12) aus einem Grundmaterial mit einem dritten von dem ersten mittleren Brechungsindex (nd1) und dem zweiten mittleren Brechungsindex (nd2) unterschiedlichen mittleren Brechungsindex (nd3), wobei die dritte Serie (66-3) paarweise unterschiedliche Typen (No. 3, No. 7, No. 10, No. 13, No. 16) von Brillenglashalbfabrikaten (10, 12) aufweist, die sich in dem Formmaß des wenigstens einen körperlichen Formmerkmals (R1, R2, ... R20) der Form ihrer Vorderfläche (16) unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens drei unterschiedliche Typen (No. 7, No. 10, No. 13) der paarweise unterschiedlichen Typen der zweiten Serie (66-2) einen auf einen Standardbrechungsindex (ns) von 1,53 bezogenen tatsächlichen ...
Patent DE-102015008767-B4 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Energiespeichereinrichtung
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-07-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektrische Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug (15), mit einem Gehäuse (2) umfassend einen Gehäuseboden (3) und wenigstens einem in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Energiespeicher (6), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2) eine Laufzeitsensoreinrichtung (8) umfassend wenigstens einen Laufzeitsensor (9) mit einem oder mehreren den Gehäuseboden (3) zumindest teilweise abdeckenden Erfassungsbereichen vorgesehen ist, wobei die Laufzeitsensoreinrichtung (8) zur Ermittlung von sich in dem Erfassungsbereich oder wenigstens einem der Erfassungsbereiche ansammelndem Wasser (14) in Abhängigkeit der durch den wenigstens einen Laufzeitsensor (9) erzeugten Sensordaten ausgebildet ist, wobei die Laufzeitsensoreinrichtung (8) auf einen Referenzwert kalibriert ist, welcher einen Zustand beschreibt, in dem sich kein Wasser (14) in dem vom Laufzeitsensor (9) erfassten Teil des Gehäusebodens (3) befindet.
Patent DE-102015102545-B4 (DE)
Title: Elektropneumatischer Druckwandler
Inventor: MANTKE JÖRG
IPC: F15B13/044
Filed: 2015-02-23
Granted: 2017-06-01
Abstract: Elektropneumatischer Druckwandler mit einem elektromagnetischen Aktor (12), einem Anker (28), der mittels des Aktors (12) bewegbar ist, einem Ankerkopf (68), der mit dem Anker (28) verbunden ist, einem Gehäuse (10) mit einem Unterdruckraum (88), einem Steuerdruckraum (54) und einem Atmosphärendruckraum (48), einem ersten Ventilsitz (82), der am Ankerkopf (68) zwischen dem Steuerdruckraum (54) und dem Unterdruckraum (88) angeordnet ist, einem zweiten Ventilsitz (86), der am Gehäuse (10) zwischen dem Atmosphärendruckraum (48) und dem Steuerdruckraum (54) angeordnet ist, einer Membran (56), welche den Steuerdruckraum (54) vom Atmosphärendruckraum (48) trennt und welche am Ankerkopf (68) befestigt ist, einem Ventilschließglied (76), welches auf den ersten Ventilsitz (82) und den zweiten Ventilsitz (86) absenkbar ist und axial zwischen dem Anker (28) und dem ersten Ventilsitz (82) und in Richtung des ersten Ventilsitzes (82) vorgespannt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (56) an den Ankerkopf (68) angespritzt ist.
Patent DE-102015102787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewindeprüfung
Inventor: VENNEMANN STEFAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-02-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung eines Gewindes eines Prüflings (21), die an einer Trageinrichtung einen Drehantrieb (11) mit einer um eine erste Achse (6) drehbaren Antriebswelle (7) aufweist, die mit einem Drehmomentaufnehmer (28) verbunden ist und an der eine Gewindelehre (12) angebracht ist, wobei die Antriebswelle (7) parallel zur ersten Achse (6) beweglich geführt ist, wobei zwischen der Antriebswelle (7) und der Gewindelehre (12) eine schwenkbare Kupplung (13) angeordnet ist und dass der Drehantrieb (11) durch einen Kreuztisch (8) und eine mit einem Linearantrieb (5) angetriebene, parallel zur ersten Achse (6) angeordnete Linearführung (15) mit dem Träger (2) verbunden ist, wobei der Kreuztisch (8) entlang einer zweiten und dritten Achse abhängig von einem Signal eines Rechners (30) gesteuert ist und der Linearantrieb (5) abhängig von einem Signal eines Rechners (30) gesteuert ist, mit einer mit einem Rechner (30) verbundenen Detektionseinrichtung (9) für die lineare Bewegung der Antriebswelle (7) entlang der Linearführung (15), die zur Messung einer linearen Bewegung der Antriebswelle (7) in Richtung auf die Gewindelehre (12) und/oder einer linearen Sprungbewegung entlang der Linearführung (15) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechner (30) eingerichtet ist, abhängig von dieser Messung die Drehrichtung des Drehantriebs (11) von einer Drehrichtung gegen die Richtung des Gewindes der Gewindelehre (12) in eine Drehrichtung in Richtung des Gewindes der Gewindelehre (12) zu ändern und dadurch, dass die Vorrichtung eingerichtet ist, die Gewindelehre (12) bei Drehung gegen die Richtung des Gewindes und nach Änderung der Drehrichtung bis zumindest zum Eingriff der Gewindelehre (12) in das Gewinde des Prüflings (21) mit vorbestimmter Kraft gegen das Gewinde des Prüflings (21) zu belasten und anschließend kraftlos entlang der Linearführung (15) verschieblich zu sein.
Patent DE-102015102833-B4 (DE)
Title: Sensorband für eine Aufprallerkennungseinrichtung eines Fahrzeugsicherheitssystems sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Sensorbands
Inventor: MERTENS MARCO
IPC: G01L1/24
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Sensorband (1) für eine Aufprallerkennungseinrichtung eines Fahrzeugsicherheitssystems, mit einem Trägerkörper (2) zum Tragen eines Lichtwellenleiters (3), wobei der Trägerkörper (2) in Längserstreckung zumindest eine kanalförmige Ausnehmung (22) aufweist, in der zumindest ein Lichtwellenleiter (3) angeordnet ist, und der Trägerkörper (2) an einer Frontseite zumindest ein von dem Trägerkörper (2) nach außen hin hervorstehendes Auslöseelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) und das Auslöseelement (20) einstückig ausgebildet und als ein Extrusions-Spritzgussteil in einem einzigen Arbeitsschritt hergestellt sind.
Patent DE-102015207284-B4 (DE)
Title: Dichtungselement und Dichtungseinrichtung für eine Bahnstabilisierungseinrichtung
Inventor: RATZINGER BERNHARD
IPC: D21F5/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Dichtungselement (1) geeignet zur Verwendung in einer Bahnstabilisierungseinrichtung (7) einer Zylinder-Trockenpartie einer eine Faserstoffbahn (9) herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, wobei die Maschine eine Laufrichtung und eine Querrichtung hat und sich in der Querrichtung von einer Führerseite zu einer Triebseite erstrecktwobei die Bahnstabilisierungseinrichtung (7)• ausgelegt ist, den Lauf der auf einem Trockensieb (8) geführten Faserstoffbahn (9) zwischen einem Trockenzylinder und einem unmittelbar nachfolgenden Zylinder bzw. Walze zu stabilisieren, indem diese das Trockensieb (8) rückseitig mit Unterdruck einer Unterdruckzone beaufschlagt,• eine Dichtungseinrichtung (6) mit einer Dichtungselementhalterung (13) und dem Dichtungselement (1) zum Abdichten der Unterdruckzone (12) umfasst, wobei die Dichtungselementhalterung (13) zumindest eine sich in ihrer Länge in der Querrichtung der Maschine erstreckende Nut (14) hat, die mit einer Hinterschneidung (15) versehen ist, durch welche in der Querschnittsfläche der Nut (14) betrachtet ein erweiterter Hohlraum (17) sowie ein sich an diesen einendseitig in Richtung zur längsseitigen Öffnung der Nut (14) anschließender verkleinerter Hohlraum (18) bereitgestellt wird,wobei das Dichtungselement (1)• einen Halteabschnitt (2) mit einer Verdickung (3) und einen klingenförmigen Dichtungsabschnitt (4) umfasst, der sich in der Querschnittsfläche des Dichtungselements (1) betrachtet einendseitig an den Halteabschnitt (2) anschließt- wobei die Verdickung (3) des Halteabschnitts (2) derart ausgebildet ist, dass bei der bestimmungsgemäßen Verwendung die Verdickung (3) in dem durch die Hinterschneidung (15) gebildeten erweiterten Hohlraum (17) der Nut (14) derart gehalten und geführt ist, dass das Dichtungselement (1) entlang seiner Länge in Querrichtung der Maschine in die Dichtungselementhalterung (13) einführbar ist und gegen ein Bewegen zum Trockensieb (8) hin oder von diesem weg gesichert ist,- und wobei der klingenförmige Dichtungsabschnitt (4) derart ausgebildet ist, dass bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der klingenförmige Dichtungsabschnitt (4) gegen die Rückseite des Trockensiebs (8) abdichtet bzw. angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Querschnittsfläche des Dichtungselements (1) betrachtet der Halteabschnitt (2) an seiner von dem klingenförmigen Dichtungsabschnitt (4) wegweisenden Seite mit der Verdickung (3) endet.
Patent DE-102015207430-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: USHIYAMA TAKESHI
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-04-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Fahrzeugsitz, bei dem eine elektrische Verkabelung (160) über einem hinteren Endabschnitt eines Sitzkissens (100) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:ein Endstück (131) eines Kissenbezugs (130), das die Oberfläche des hinteren Endabschnitts des Sitzkissens (100) verkleidet, eine Einhängeplatte (140) aufweist, die das End- stück (131)an einem Skelettelement (113) des Sitzkissens (100) einhängt;in der Einhängeplatte (140) ein Klemmenmontageloch (144) zur Befestigung einer Klemme (150) vorgesehen ist; unddie Klemme (150) durch das Klemmenmontageloch (144) an der Einhängeplatte (140) befestigt ist und die elektrische Verkabelung (160) hält.
Patent DE-102015209107-B4 (DE)
Title: Luftfeder für ein Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B60G11/27
Filed: 2015-05-19
Granted: 2022-12-15
Abstract: Luftfeder (1) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Federkörper (9) mit einem Luftvolumen (2), und- ein Adsorptionselement (3),- wobei das Adsorptionselement (3) dem Luftvolumen (2) zuschaltbar und von dem Luftvolumen (2) trennbar ist.
Patent DE-102015218994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegepunktes einer Trennkupplung, Steuergerät, Computerprogrammprodukt und Datenträger
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-10-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegepunktes (TP) einer Trennkupplung (2), wobei durch den Anlegepunkt (TP) eine Position der Trennkupplung (2) repräsentiert wird, an der eine Drehmomentübertragung durch die Trennkupplung (2) beginnt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlegepunkt (TP) ausgehend von einem im Vorfeld bestimmten Mitnahmepunkt (PP) ermittelt wird, welcher eine Position der Trennkupplung (2) repräsentiert, an welcher ein deutliches Drehmoment, also ein Drehmoment, welches ausreichend ist, die Abtriebsseite und damit den Getriebeeingang gegen ein dort wirksames getriebeseitiges Schleppmoment zu beschleunigen, durch die Trennkupplung (2) übertragen wird, wobei ein Abstand des Mitnahmepunkts (PP) zum Anlegepunkt (TP) unter Einbeziehung eines Trennpunkts (SP) der Trennkupplung (2) bestimmt wird, der ebenfalls im Vorfeld bestimmt wurde und durch welchen eine Position der Trennkupplung (2) repräsentiert wird, bei welcher die schlupfende Trennkupplung (2) gerade das Schleppmoment des Getriebeeingangs des nachfolgenden Kraftfahrzeuggetriebes mit dem antriebsseitigen Drehmoment kompensiert, wobei bei einer Bestimmung des Mitnahmepunkts (PP) und/oder des Trennpunkts (SP) das Vorliegen mindestens einer Randbedingung überprüft wird und bei Nichterfüllung der mindestens einen Randbedingung ein jeweiliges Ergebnis der Bestimmung des Mitnahmepunkts und/oder des Trennpunkts als temporäre Korrektur auf den Mitnahmepunkt bzw. den Trennpunkt verwendet wird.
Patent DE-102016104227-B4 (DE)
Title: Rundmesser mit Sollbruchlinie
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D1/24
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rundmesser (1) mit zwei Stirnseiten (2) und einer umfangsseitigen ersten Messerschneide (3), wobei wenigstens in einer Stirnseite (2) mindestens eine konzentrisch zu der Messerschneide (3) verlaufende Materialaussparung (4) mit mindestens einer Sollbruchstelle (5) ausgebildet ist, wobei die Materialaussparung (5) das Rundmesser (1) in ein die erste Messerschneide (3) umfassendes äußeres Ringsegment (6) und ein zentrales Segment (7) teilt, so dass das äußere Ringsegment (6) an der mindestens einen Sollbruchstelle (5) von dem zentralen Segment (7) ablösbar ist und wobei sich die Dicke (8) des zentralen Segments (7) zumindest abschnittsweise radial nach außen aufgrund der geometrischen Ausbildung der Materialaussparung (4) verringert und dadurch an der durch das Ablösen hergestellten umfangsseitigen Kante des zentralen Segments (7) eine zweite Messerschneide herstellbar ist.
Patent DE-102016206456-B4 (DE)
Title: Kombination, umfassend ein Gehäuse und einen Flansch, und Anordnung
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-04-18
Granted: 2017-11-09
Abstract: Kombination (1), umfassend ein Gehäuse (2) und einen Flansch (3), der eine erste Flanschseite (4) und eine dieser entgegengesetzte zweite Flanschseite (5) aufweist, wobei die Kombination (1) einen Kragen (6) umfasst, der entweder Teil des Gehäuses (2) ist oder an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei der Kragen (6) in eine Anschlussöffnung (7) des Flansches (3) eingesetzt ist, wobei der Flansch (3) zumindest eine erste Montageöffnung (8) aufweist, die mit Abstand von der Anschlussöffnung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flansch (3) auf der ersten Flanschseite (4) eine um die zumindest eine Montageöffnung (8) herum verlaufende Vertiefung (34) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (34) einen Innenrand (35) aufweist, der entlang seines gesamten Umfanges seitlich mit Abstand (x) von der Montageöffnung (8) verläuft.
Patent DE-102016210458-B4 (DE)
Title: Torsionsquerträger, insbesondere für eine Verbundlenkerachse und Kraftfahrzeug aufweisend den Torsionsquerträger
Inventor: GLORER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-06-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Torsionsquerträger (1) für eine Verbundlenkerachse mit einem langgestreckten offenen Torsionsquerträgerprofil (2), wobei in Endbereichen (3) des Torsionsquerträgerprofils (2) zur Bildung einer geschlossenen Querschnittsraumform Einsatzteile (4) eingesetzt sind, wobei ein zu einer Längsmitte (5) des Torsionsquerträgers (1) weisendes Ende (6) der Einsatzteile (4) sich zum Ende (6) hin an einen Profilboden (7) des Torsionsquerträgerprofils (2) anschmiegend einen Anlagebereich (8) zum Torsionsquerträgerprofil (2) ausbildet, wobei- das Torsionsquerträgerprofil (2) des Torsionsquerträgers (1) zumindest im Anlagebereich (8) eine im Querschnitt bogenförmige erste Querschnittsraumform (10) mit einer Krümmung, die betragsmäßig größer als Null ist, besitzt, wobei in der ersten Querschnittsraumform (10) der Profilboden (7) des Torsionsquerträgerprofils (2) im Anlagebereich (8) im Querschnitt eine kreisbogenförmige Raumform besitzt,- das Torsionsquerträgerprofil (2) des Torsionsquerträgers (1) zusammen mit den Einsatzteilen (4) in den Endbereichen (3) eine viereckige zweite Querschnittsraumform (18) bildet,- das Torsionsquerträgerprofil (2) des Torsionsquerträgers (1) in Längsrichtung (11) gesehen zwischen den Anlagebereichen (8) und den freien Enden (17) des Torsionsquerträgers (1) eine Übergangszone (16) besitzt, innerhalb der in Längsrichtung (11) gesehen die erste Querschnittsraumform des Torsionsquerträgerprofils (2) im Anlagebereich (8) in eine zweite Querschnittsraumform (18) des Torsionsquerträgerprofils (2) am freien Ende (17) übergeführt ist, und- die Einsatzteile (4) zumindest in einem Teilbereich der Übergangszone (16) sich in einem Querschnitt randlich an den Profilboden (7) anschmiegend auslaufen.
Patent DE-102016218423-B4 (DE)
Title: Reibring mit einer Nut für eine Scheibenbremse
Inventor: HOLLSTEIN FRANK
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-09-26
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bei einem Reibring 3 für eine Scheibenbremse ist zumindest eine Reibfläche 4 mit zumindest einer Nut 6 versehen, die eine in sich geschlossene Form ohne Anfang und Ende aufweist und um die Rotationsachse 7 herum verläuft, wobei der Nut 6 wenigstens ein zerspanter Kanal 9 zugeordnet ist, welcher parallel zur Rotationsachse 7 gerichtet vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft des weiteren ein zugehöriges Zerspanungsverfahren zur Herstellung vom Reibring 3 mit Nut 6 und in die Nut 6 einmündenden Kanal 9. Die Eigenschaften vom Reibring 3 sind mit Hilfe des Kanals 9 in vielfältiger Art und Weise, also multifunktional, sowie effizient verbesserbar.
Patent DE-102016223176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Eingabevorrichtung mit mehreren Schaltelementen und Eingabevorrichtung
Inventor: ROSILIUS MARCEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-11-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Eingabevorrichtung mit mehreren Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), bei demeine Bedienhandlung mit einer Markierungsgeste (8) und einer Auswahlgeste (9) erfasst wird, wobeianhand der Markierungsgeste (8) zumindest ein erstes und ein weiteres Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in einer bestimmten Reihenfolge durch Bewegung in einer ersten Richtung nacheinander markiert werden, wobeizuerst das erste Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und anschließend das zumindest eine weitere Schaltelement (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) markiert wird, undanhand der Auswahlgeste (9) die markierten Schaltelemente (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der umgekehrten Reihenfolge durch Bewegung in der umgekehrten Richtung nacheinander ausgewählt werden, undin Abhängigkeit von den über die Markierungsgeste markierten und anschließend über die Auswahlgeste ausgewählten Schaltelementen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) Steuersignale erzeugt und ausgegeben werden.
Patent DE-102017003164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Munitionshalterung für automatische Schusswaffen
Inventor: GRESCHEK PETER
IPC: F41A9/79
Filed: 2017-03-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Munitionshalterung für automatische Schusswaffen, mit folgenden Merkmalen:• ein Munitionshalterung (1), welche nach oben geöffnet ist,• ein Deckel (2), der die Munitionshalterung (1) von oben verschließt und über einen Hebelarm im unteren Bereich der Munitionshalterung (1) gelenkig gelagert ist,• mindestens eine Gasdruckfeder (3), die die Verriegelung des Deckels (2) steuert,• eine Halterung (6), um die Munitionshalterung (1) an eine Lafette zu befestigen, dadurch gekennzeichnet,• dass der Deckel (2) durch die Gasdruckfeder (3) in den stabilen Positionen A oder Position B unter Berücksichtig einer idealen Funktionskurve gehalten wird, wobei Position A der Verschluss der Munitionshalterung (1) darstellt und Position B die Öffnung der Munitionshalterung (1) darstellt,• dass der Deckel (2) derart geformt ist, das in Position A der Munitionshalterung (1) weniger als 50 mm zur Seitenfläche (la) offen bleibt zum störungsfreien zuführen der Munition beim Laden.