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Patent DE-102015221946-A1 (DE)
Title: Pumpeinheit für ein flüssiges Medium und Verfahren zur Entlüftung einer Zumesseinrichtung für ein flüssiges Medium
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/36
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einer Pumpeinheit (100) für ein flüssiges Medium, insbesondere für einen flüssigen Kraftstoff, umfasst die Pumpeinheit (100) eine Zulaufleitung (150) für das flüssige Medium, wenigstens eine Pumpe (151), wenigstens einen Druckspeicher (153) und wenigstens eine Ablaufleitung (155) für das flüssige Medium. Erfindungsgemäß ist zwischen der Zulaufleitung (150) und der Ablaufleitung (155) wenigstens eine betätigbare Bypassleitung (110) vorgesehen, mittels derer eine Entlüftung der Pumpeinheit (100) vorgenommen werden kann.
Patent DE-102015225228-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenstapel mit einer solchen
Inventor: DICKSON BRIAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (15) für eine Brennstoffzelle (100), umfassend eine Anodenseite und eine Kathodenseite, wobei die Bipolarplatte (15) bezüglich einer Aufsicht auf die Anoden- oder Kathodenseite aufweist: – Betriebsmittelströmungsfelder, umfassend ein auf der Anodenseite angeordnetes Anodengasströmungsfeld (153), ein auf der Kathodenseite angeordnetes Kathodengasströmungsfeld und ein innenliegendes Kühlmittelströmungsfeld, – einen ersten Versorgungsbereich (SA) und einen zweiten Versorgungsbereich (SA), die auf einander gegenüberliegenden Abschnitten der Bipolarplatte (15) seitlich der Betriebsmittelströmungsfelder (153) angeordnet sind, – in den Versorgungsbereichen (SA) angeordnete und als Durchgangsöffnungen ausgebildete Versorgungsports (154–159), wobei in dem ersten und dem zweiten Versorgungsbereich (SA) jeweils zumindest ein Anodengasport (154, 155) zur Zu- oder Abführung des Anodengases, zumindest ein Kathodengasport (156, 157) zur Zu- oder Abführung des Kathodengases, sowie zumindest ein Kühlmittelport (158, 159) zur Zu- oder Abführung des Kühlmittels angeordnet sind, wobei jeweils ein Anodengasport (154, 155) innerhalb eines Versorgungsbereichs (SA) zwischen einem Kathodengasport (156, 157) und einem Kühlmittelport (158, 189) angeordnet ist, und wobei die Bipolarplatte (15) einen auf Kohlenstoff basierenden elektrisch leitfähigen Werkstoff umfasst oder aus einem solchen besteht.
Patent DE-102016004592-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausrichten elektronischer Bauteile
Inventor: BRANDL FRANZ
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines elektronischen Bauteils, mit einem Träger mit einer Ausrichtstruktur für ein elektronisches Bauteil, und einer Ausrichteinrichtung zum Ausrichten des elektronischen Bauteils an der Ausrichtstruktur, wobei die Ausrichtstruktur eine erste und eine zweite Kante definiert, die im Winkel zueinander stehen und zu zwei im gleichen Winkel zueinander stehende Seiten des elektronischen Bauteils komplementär sind, wobei die Ausrichteinrichtung dazu eingerichtet ist, das elektronische Bauteil an der Ausrichtstruktur durch in Anlage bringen von Seiten des elektronischen Bauteils sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Kante der Ausrichtstruktur auszurichten.
Patent DE-102016005940-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: MERGET PETER
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (1), umfassend mindestens zwei elektrische Geräte (G), welche mittels mindestens einer geschirmten elektrischen Verbindungsleitung (2) elektrisch miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist ein Leitungsschirm (4) der geschirmten elektrischen Verbindungsleitung (2) mit einem außerhalb der elektrischen Geräte (G) angeordneten geräteexternen Potentialanschluss (M), insbesondere Massepotentialanschluss, elektrisch verbunden.
Patent DE-102016007193-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Funkmodem, Funkmodem und Verfahren zum Austausch von Kommunikationsdaten
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: H04W92/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funkmodem (11) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Antennenanordnung (20), einen AD-DA-Wandler (19) und einen Prozessor (17) zum Austauschen von Kommunikationsdaten (16) zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und zumindest einem Objekt (13) in einer Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass der Prozessor (17) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Kommunikationsstandard (35) bereitzustellen, durch welchen jeweils ein digitaler Protokollstack (30) zum Steuern des Austauschs der Kommunikationsdaten (16) und eine Funkfrequenz (f0) für ein Funksignal (22) vorgegeben sind, und jeden bereitgestellten Kommunikationsstandard (35) umzusetzen durch Betreiben des zugehörigen Protokollstacks (30) und durch Bereitstellen eines digitalen Mischers (29), welcher auf einer Basisbandseite (32) mit dem Protokollstack (30) und auf einer HF-Seite (33) mit dem AD-DA-Wandler (19) gekoppelt ist und welcher auf der HF-Seite (33) die Funkfrequenz (f0) vorsieht, wobei der AD-DA-Wandler (19) direkt zwischen den Prozessor (17) und die Antennenanordnung (20) geschaltet ist.
Patent DE-102016007233-A1 (DE)
Title: Filter mit verripptem Gehäusestandrohr sowie Filterelement
Inventor: EISENGRÄBER-PABST JOBST
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (10) zum Filtrieren einer Flüssigkeit, insbesondere Kraftstoff oder Öl, umfassend: – ein Filtergehäuse (14) mit wenigstens einem Einlass (50) für die zu filternde Flüssigkeit und mit wenigstens einem Auslass (52) für die gefilterte Flüssigkeit und mit einem gehäusefesten Standrohr (36), das sich vom Filtergehäuse (14) in Richtung seiner Längsachse (22) wegerstreckt; – ein Filterelement (16) mit einem Filtermedium (24), das ringförmig um ein Stützrohr (34) herum angeordnet und das in einer zur Längsachse (26) des Filterelements (16) radialen Richtung am Stützrohr (34) abgestützt ist, wobei das Stützrohr (34) einenends offen ausgeführt ist, um das Filterelement (16) bei seiner Montage im Filtergehäuse (14) auf das gehäusefeste Standrohr (36) aufschieben zu können. Erfindungsgemäß sind an dem gehäusefesten Standrohr (36) außenseitig mehrere Längsrippen (40) angeformt, über die das Filterelement (16) im Filterbetrieb mit seinem Stützrohr (34) am Standrohr (36) in radialer Richtung abgestützt ist.
Patent DE-102016007862-A1 (DE)
Title: Axiales Gleitlager
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F16C17/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axiales Gleitlager (2, 4) für eine Antriebswelle (1) einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Kreiselpumpe, mit einem feststehenden Lagerteil (2), das eine erste Gleitfläche (3) aufweist, und einem rotierbaren, selbstausrichtenden Lagerteil (4), das eine Gleitscheibe (5) und eine diese umgreifende Manschette (6) aufweist, wobei eine eine zweite Gleitfläche (8) bildende Stirnseite der Gleitscheibe (5) an der ersten Gleitfläche (3) anliegt. Das rotierbare Lagerteil (4) weist einen Abrollring (7) auf, der an seiner zur Gleitscheibe (5) gerichteten Stirnseite zumindest in einem radialen Teilbereich konisch oder sphärisch ist. Ferner weist die Gleitscheibe (5) eine Abschrägung (9) auf, mit der sie an der Stirnseite des Abrollrings (7) zur Bildung eines linienförmigen Kontakts (10) anliegt. Hierdurch wird ein selbstausgleichendes Axiallager mit geringer Reibung und optimierbaren Materialpaarungen geschaffen.
Patent DE-102016014562-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung und lenkungssteuerungsverfahren
Inventor: KO SANG JIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lenkungssteuerungsvorrichtung und ein Lenkungssteuerungsverfahren zum Beseitigen einer intern verursachten Störung oder einer extern verursachten Störung in Bezug auf ein Fahrzeug. Es ist möglich, eine Störung einer Lenkungssteuerungsvorrichtung, die aufgrund von verschiedenen Ursachen erzeugt wird, effizient zu beseitigen, indem: eine Störungsursache auf der Grundlage von geschätzten Frequenzen bestätigt wird, die auf der Grundlage von drei Faktoren, die sich auf die Lenkungssteuerungsvorrichtung auswirken, geschätzt werden (d. h. eine erste geschätzte Frequenz, die auf der Grundlage der Schätzung einer Zahnstangenkraft geschätzt wird, eine zweite geschätzte Frequenz, die auf der Grundlage eines Lenkmomentsignals geschätzt wird, und eine dritte geschätzte Frequenz, die auf der Grundlage einer Fahrzeugrad-Drehzahl geschätzt wird); dann eine Kompensationsrate ermittelt wird, die in Abhängigkeit davon variiert, ob die Störung eine intern verursachte Störung oder eine extern verursachte Störung ist; und dann die Kompensationsrate an den Lenkungsstromwert angelegt wird.
Patent DE-102016102004-A1 (DE)
Title: Drehmomentsteuerung für Fahrzeuge mit unabhängigen Front- und Heckantriebssystemen
Inventor: MAO XIAOFENG
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern von Drehmomenten für eine Vorderachse und eine Hinterachse eines Fahrzeugs mit unabhängigen Front- und Heckantriebssystemen werden bereitgestellt. Eine Dateneinheit ist derart konfiguriert, dass sie Daten über einen oder mehrere Parameter eines Fahrzeugs bezieht, während das Fahrzeug gefahren wird. Ein Prozessor ist mit der Dateneinheit gekoppelt und ist derart konfiguriert, dass er ein Drehmoment überträgt oder wenigstens basierend auf dem einem oder den mehreren Parametern das Übertragen von Drehmomenten auf die Vorderachse und die Hinterachse unabhängig voneinander erleichtert.
Patent DE-102016103044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers
Inventor: KOZLOWSKI PETER
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion eines elektrisch leitfähigen Fremdkörpers (11) an einer Primärspule (2) einer induktiven Ladestation für ein Elektrofahrzeug (1) unter Verwendung einer Vielzahl von Messinduktivitäten (12), die im Bereich der Primärspule (12) auf deren im Betrieb einer Sekundärspule (4) des Elektrofahrzeugs (1) zugewandten Seite über den Querschnitt des Feldbereiches der Primärspule (2) verteilt angeordnet sind, werden eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Messungen an verschiedenen Gruppen (A–I) von Messinduktivitäten (12) durchgeführt werden. Jede Messung an einer Gruppe (A–I) von Messinduktivitäten (12) wird an allen Messinduktivitäten (12) der Gruppe (A–I) gleichzeitig durchgeführt. Die Messinduktivitäten (12) jeder Gruppe (A–I) haben untereinander einen vorbestimmten Mindestabstand, der so gewählt ist, dass das Übersprechen zwischen den Messsignalen der einzelnen Messinduktivitäten (12) jeder Gruppe (A–I) unterhalb einer vorbestimmten Schwelle bleibt.
Patent DE-102016103352-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung einer Bremsanlage
Inventor: VOIGTLÄNDER-TETZNER ROLAND
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Bremsanlage (10) eines Schienenfahrzeugs weist wenigstens ein erstes Bremssystem (14), das ein die Anforderungen einer Schnellbremsung erfüllendes hohes Sicherheitsniveau aufweist, und wenigstens ein zweites Bremssystem (16) mit einem niedrigeren Sicherheitsniveau auf. Bei einer Steuerung oder Regelung einer solchen Bremsanlage (10) wird nach dem Auslösen einer Schnellbremsung zunächst wenigstens ein zweites Bremssystem aktiviert. Danach wird wenigstens ein erstes Bremssystem (14) nur aktiviert, wenn eine durch die Bremsanlage (10) erzeugte Bremswirkung einen Schwellenwert unterschreitet, wobei dieser Schwellenwert an eine aktuell erreichbare Bremswirkung der Bremssysteme (14, 16) angepasst wird.
Patent DE-102016104409-A1 (DE)
Title: Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Zementkomponenten und Verfahren dafür
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Zweikomponenten-Polymethylmethacrylat-Knochenzemente, aufweisend eine röhrenförmige Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, einen Kartuschenkopf (7), der ein Ende der röhrenförmigen Kartusche (1) verschließt, eine axial in dem zylindrischen Innenraum der Kartusche (1) angeordnete Trennwand (2), wobei die Trennwand (2) mit der Mantelfläche des zylindrischen Innenraums der Kartusche (1) verbunden ist und wobei die Trennwand (2) den durch den Kartuschenkopf (7) begrenzten zylindrischen Innenraum der Kartusche (1) in zwei räumlich voneinander getrennte Hohlräume (3, 4) teilt, wobei in dem ersten Hohlraum (3) eine erste pastenförmige Zementkomponente enthalten ist und in dem separaten zweiten Hohlraum (4) eine zweite pastenförmige Zementkomponente enthalten ist, zwei axial in beiden Hohlräumen (3, 4) der Kartusche (1) verschiebbar angeordnete Austragskolben (5, 6), wobei die Austragskolben (5, 6) an der dem Kartuschenkopf (7) gegenüberliegenden Rückseite über ein Verbindungsmittel (18) miteinander verbunden sind, wobei an dem Verbindungsmittel (18) ein Keil (22) oder Kegel (22) mit einer Schneide (20) an der zum Kartuschenkopf (7) weisenden Vorderseite des Keils (22) oder Kegels (22) angeordnet ist, so dass beim Vortreiben der Austragskolben (5, 6) in den Hohlräumen (3, 4) in Richtung des Kartuschenkopfs (7) die Schneide (20) die Trennwand (2) aufschneidet und der Keil (22) oder Kegel (22) die aufgeschnittene Teile der Trennwand (2) in Richtung der Innenwand der Kartusche (1) drückt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Vermischung von pastenförmigen Zementkomponenten.
Patent DE-102016108188-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: PLÖTZ ANDREAS
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Antennenanordnung (1) mit einer Antenne umfasst ein Antennengehäuse (2), das einen Gehäuseboden (3) und einen Gehäusedeckel (4) aufweist. Die Antenne (6) ist dabei in dem Antennengehäuse (2) angeordnet. Zwischen dem Gehäuseboden (3) und dem Gehäusedeckel (4) ist zumindest ein von außen zugänglicher Speiseanschluss (7a, 7b) am Umfangsrand des Antennengehäuses (2) angeordnet, über den die Speisung der Antenne erfolgt.
Patent DE-102016110789-A1 (DE)
Title: Pulverbettschmelzvorrichtung
Inventor: HAYANO SEIJI
IPC: C04B35/64
Filed: 2016-06-13
Abstract: Eine Pulverbettschmelzvorrichtung weist einen Energiestrahl-Emissionsabschnitt 101 zum Ausgeben eines Energiestrahls 21, einen Dünnschicht-Ausbildungsabschnitt 102 zum Ausbilden einer Dünnschicht 19a eines Pulvermaterials 19, ein Vorheizmittel 14a, 14b zum Vorheizen der Dünnschicht 19a des Pulvermaterials und ein Steuermittel 103 zum Steuern der Modellierung auf, wobei das Steuermittel 103 das Ausbilden der Dünnschicht 19a des Pulvermaterials, das Vorheizen der Dünnschicht 19a des Pulvermaterials und das Modellieren auf der Basis von Schichtdaten durchführt, wobei die Abstrahlung des Energiestrahls 21 vom zentralen Bereich der Dünnschicht 19a gestartet und sequentiell zu einen Randbereich der Dünnschicht 19a bewegt wird.
Patent DE-102016113577-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
Inventor: BUSCHMEYER DANIEL
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (1), insbesondere einen Schubkasten, umfasst eine erste Ausstoßeinheit (7), die ein durch einen ersten Kraftspeicher (30) vorgespanntes erstes Auswerferelement (10) aufweist, das in einer gespannten Position des ersten Kraftspeichers (30) verriegelbar ist und bei einer Entriegelung das bewegbare Möbelteil (1) in Öffnungsrichtung auswirft, und eine zweite Ausstoßeinheit (7'), die ein durch einen zweiten Kraftspeicher (30) vorgespanntes zweites Auswerferelement (10) aufweist, das in einer gespannten Position des zweiten Kraftspeichers (30) verriegelbar ist und bei einer Entriegelung das bewegbare Möbelteil (1) in Öffnungsrichtung auswirft, wobei die erste Ausstoßeinheit (7) mit der zweiten Ausstoßeinheit (7') hinsichtlich der Entriegelung über ein Kopplungsmittel synchronisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsmittel zumindest ein verschwenkbar gelagertes Pendel (14) umfasst. Dadurch kann der Bauraum benachbart zu einem bewegbaren Möbelteil optimal genutzt werden.
Patent DE-102016118031-A1 (DE)
Title: Duschanordnung sowie Verfahren zur Herstellung und Montage der Duschanordnung
IPC: A47K3/40
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschanordnung mit einem Träger (1), einer auf den Träger (1) angeordneten Duschfläche (2) aus einem Schichtmaterial mit einer Dicke von weniger als 10 mm, einen für die Anordnung um die Duschfläche (2) herum vorgesehenen Dichtmaterial (3) und einer Ablaufgarnitur (4), wobei innerhalb der Duschfläche (2) mit einem Versatz in Richtung eines Randes (8a) der Duschfläche (2) eine vollständig umrandete Ablauföffnung (7) für den Anschluss der Ablaufgarnitur (4) gebildet ist, wobei die Duschfläche (2) ausgehend von einem der Ablauföffnung (7) gegenüberliegenden Rand (8b) bis an die Ablauföffnung (7) heran entlang einer Längsrichtung (l) und quer dazu bis an Seitenränder (9) in einer Querrichtung (q) plan ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren auch Verfahren zur Herstellung sowie Montage der Duschanordnung.
Patent DE-102016120481-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Scheibenbremse (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (6) befestigt ist und eine zentrale Öffnung (9) über der Bremsscheibe (2) aufweist, zwei im Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (4) und einen darauf befestigten Reibbelag (5) aufweisenden Bremsbelägen (3, 3'), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (3), mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (8), mit welcher die Bremsbeläge (3, 3') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar sind, ist so ausgebildet, dass die Rückstelleinrichtung (8) eine in der Öffnung (9) angeordnete Spreizeinrichtung (80), die an den oberen Rändern der Bremsbeläge (3, 3') angreift, mit mindestens einem Kraftspeicherelement (17, 21) aufweist. Es wird ein entsprechender Bremsbelagsatz bereitgestellt.
Patent DE-102016123924-A1 (DE)
Title: Modulare Leistungselektronik zum Laden eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leistungselektronik zum Laden mindestens eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei die Leistungselektronik mindestens zwei Module mit jeweils mindestens einem Klemmenpaar mit DC-Ausgang, mindestens einen Gleichrichter (420), mindestens einen AC-Eingang, mindestens einen Gleichspannungszwischenkreis und eine Anzahl von Schaltelementen (422, 423) aufweist, wobei die Schaltelemente (422, 423) derart an und/oder zwischen den DC-Ausgängen der mindestens zwei Module angeordnet sind, dass zwischen den mindestens zwei Modulen durch geeignete Schaltzustände der Schaltelemente (422, 423) mindestens eine serielle und eine parallele Schaltungskonfiguration wahlweise dynamisch einstellbar ist.
Patent DE-102016200844-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit Tassentisch
Inventor: ALTHAUS PETER
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Getränkebereiter, insbesondere elektrisch betriebene Kaffeemaschine, zum Zubereiten eines Getränkes mit einem Gehäuse (1) und einer ersten Abstellfläche (2), die nachfolgend als untere Abstellfläche bezeichnet ist, zum Abstellen eines ersten, getränkeaufnehmenden externen Behältnisses, gekennzeichnet durch eine zweite Abstellfläche (3), die nachfolgend als obere Abstellfläche bezeichnet ist, zum Abstellen eines zweiten, getränkeaufnehmenden externen Behältnisses, das eine geringere Höhe aufweist, als die Höhe des ersten Behältnisses, wobei die obere Abstellfläche (3) von einer ersten, nachfolgend als Verstauposition bezeichneten Position (3-V) im Gehäuse (1) in eine zweite, horizontale, nachfolgend als Abstellposition bezeichnete Position (3-A) verschwenkbar ist und umgekehrt.
Patent DE-102016203687-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: ROHM AXEL
IPC: F16D43/28
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Kupplungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeuges mit einem um eine Zentralachse drehbaren Kupplungsgehäuse ist versehen mit einer Kupplungsvorrichtung mit antriebsseitigen Kupplungseinheiten, die drehfest an dem Kupplungsgehäuse angreifen, mit abtriebsseitigen Kupplungseinheiten, die mit einem gegenüber dem Kupplungsgehäuse relativ drehbaren Abtrieb in Wirkverbindung stehen, sowie mit einer Anpresseinrichtung, durch welche eine Wirkverbindung zwischen den antriebsseitigen Kupplungseinheiten und den abtriebsseitigen Kupplungseinheiten für einen Einrückvorgang herstellbar oder für einen Ausrückvorgang aufhebbar ist. Der Kupplungsvorrichtung ist zur Vorgabe der Bewegung der Anpresseinrichtung beim Ein- oder Ausrückvorgang eine Stellanordnung zugeordnet ist, welche einerseits mit einem Druckraum der Kupplungsvorrichtung verbunden ist, und andererseits über eine fliehkraftabhängig wirksame Stelleinheit und/oder eine druckabhängig wirksame Stelleinheit verfügt.
Patent DE-102016205704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Umformprozesses und Umformeinrichtung
Inventor: KAPPEY JENS
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Umformprozesses und Umformeinrichtung, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen von Umformparametern der Umformeinrichtung (1) beim in dieser Umformen jeweiliger Bauteile (PL), bildliches Erfassen der umgeformten Bauteile (UT) und Erzeugen von Bildauswertungsdaten für die jeweiligen umgeformten Bauteile (UT), Bestimmen auf Basis der jeweiligen Bildauswertungsdaten, ob ein Bauteil (UT) einen umformungsinduzierten Fehler aufweist, und bei Bestimmung eines Fehlers einer Fehlerart und einer geometrischen Fehlerposition am Bauteil (UT), Verarbeiten von Fehlerart und Fehlerposition mittels eines Wirkzusammenhangmodells, so dass eine Umformparameteränderung zur Beseitigung des umformungsinduzierten Fehlers ermittelt wird, und Verändern der Umformparameter der Umformeinrichtung (1) entsprechend der ermittelten Umformparameteränderung.
Patent DE-102016206568-A1 (DE)
Title: Behandlungssystem für ophthalmologische Zwecke mit Ablage
Inventor: FLEISCHMANN GEORG
IPC: A61F9/008
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behandlungssystem für ophthalmologische Zwecke (100) mit einem Grundkörper (110) und einem Gelenkarm (130) mit einem Applikator (200) zur Anwendung einer Untersuchung oder einer Therapie auf ein Patientenauge, welches eine Arretierungsvorrichtung (180) zur sicheren Ablage des Gelenkarms (130) aufweist.
Patent DE-102016208099-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine tür
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: F15B21/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Antrieb für eine Tür, insbesondere ein Türschließer, umfasst ein mit einem Hydraulikmedium befüllbares Antriebsgehäuse, einen im Antriebsgehäuse verschiebbar geführten Kolben, durch den das Antriebsgehäuse in verschiedene Gehäusekammern unterteilt wird, sowie Hydraulikkanäle, durch die das Hydraulikmedium von einer jeweiligen Gehäusekammer in eine andere überströmen kann. Zudem umfasst der Antrieb wenigstens ein relativ zum Antriebsgehäuse variabel verstellbares Ventilgehäuse, in dem wenigstens ein einem Hydraulikkanal zugeordnetes, der Beeinflussung des Antriebsverhaltens dienendes Ventil angeordnet und über das der das Ventil enthaltende Hydraulikkanal geführt ist.