baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115671-B3 (DE)
Title: Absperrklappe
Inventor: THIESSEN PETER
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-09-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrklappe mit einer innerhalb eines Gehäuses (2) um eine Drehachse (4) schwenkbar gelagerten Klappenscheibe (3), die verdrehfest mit einer im Gehäuse (2) drehbar gelagerten Antriebswelle (10) verbunden ist. Um eine fertigungstechnisch einfache und dennoch sichere Verbindung zu ermöglichen, ist die Klappenscheibe (3) durch mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten der Antriebwelle (10) angreifende Keilstifte (19) verdrehfest mit der Antriebwelle (10) verbunden.
Patent DE-102016009195-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Extrahieren von Fahrzeugdaten aus einem Kraftfahrzeug, Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: NAFFATI MALEK
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Extrahieren von Fahrzeugdaten (12) aus einem von einem Benutzer benutzten Kraftfahrzeug (10), wobei in dem Kraftfahrzeug (10) mehrere Kommunikationsbusse (20) über eine Gatewayeinrichtung (19) gekoppelt sind und durch die Gatewayeinrichtung (19) während der Benutzung des Kraftfahrzeugs (10) Nachrichten (22) jeweils aus einem der Kommunikationsbusse (20) empfangen und an einen anderen der Kommunikationsbusse (20) weitergeleitet werden und durch eine Kommunikationseinrichtung (18) aus einer fahrzeugexternen, stationären Servervorrichtung (11) Auswahldaten (16), welche zumindest ein Attribut (27) der zu extrahierenden Fahrzeugdaten (12) beschreiben, empfangen werden. Die Erfindung sieht vor, dass in der Gatewayeinrichtung (19) durch eine Filtereinrichtung (23) in den empfangenen Nachrichten (22) solche Nachrichtendaten (26'), welche das zumindest eine Attribut (27) aufweisen, erkannt und die erkannten Nachrichtendaten (26') kopiert und aus den kopierten Nachrichtendaten (26') die zu extrahierenden Fahrzeugdaten (12) gewonnen werden und durch die Kommunikationseinrichtung (18) die extrahierten Fahrzeugdaten (12) an die Servervorrichtung (11) ausgesendet werden.
Patent DE-102016120879-B3 (DE)
Title: Laderaumtrennnetz mit Sicherheitsbefestigung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-11-02
Granted: 2017-12-14
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Laderaumtrennnetz für eine Fahrzeug, welches als Rückhaltesystem für aus dem Laderaum in den Passagierraum eintretende Gepäckstücke dient, mit einer Wickelwelle, welche drehbar in einem Wickelwellengehäuse gelagert ist, mit einer Netzbahn, die mit einer ersten Kante an der Wickelwelle und mit einer wickelwellenfernen Kante an einem Zugstab befestigt ist, und zwischen einer Verstauposition und einer Funktionsposition bewegbar ist, mit einem der Wickelwelle zugeordneten Antrieb, welcher einer Auszugsbewegung der Netzbahn entgegenwirkt, und mit Befestigungselementen, welche mit Anschlagmitteln des Fahrzeugs, insbesondere mit Anschlagmitteln von Karosserie- oder Innenraumverkleidungsteilen zur Anordnung des Wickelwellengehäuses zusammenwirken, wobei fahrzeugseitig und auf Seiten des Wickelwellengehäuses zusätzliche, kooperierende Verankerungsmittel vorhanden sind, welche das Laderaumtrennnetz lastsicher im Fahrzeug halten.
Patent DE-102017213708-B3 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für eine Schutzvorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: RÖSCHINGER STEFFEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-12-13
Abstract: Wickelvorrichtung (5) für eine Schutzvorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum mit einer Wickelwelle (11) zur auf- und abwickelbaren Lagerung eines flexiblen Flächengebildes (9), die in einer fahrzeugfest montierbaren Tragstruktur (6) drehbar gelagert ist, wobei die Wickelwelle (11) an wenigstens einem Stirnendbereich mittels eines Lagerkörpers (14) auf einer koaxial zu ihrer Drehachse erstreckten und mit der Tragstruktur (6) fest verbundenen Trägerachse (17) drehbar gelagert ist, wobei die Trägerachse (17) zu einer Mitte der Wickelwelle (11) hin über den Lagerkörper (14) hinausragt, der axial gleitbeweglich auf der Trägerachse (17) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionssicherungshülse (18) auf der Trägerachse (17) vorgesehen ist, die sich axial formschlüssig an dem Lagerkörper (14) einenends und an einer Radialverdickung (19) der Trägerachse (17) anderenends abstützt.
Patent DE-102020133606-B3 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse mit herausnehmbarer Mittelstrebe
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-12-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes explosionsgeschütztes Gehäuse (1) weist einen Gehäusekörper (2), der einen Innenraum (3) begrenzt und eine Gehäuseöffnung (9) umfasst, die Zugang zu dem Innenraum (3) bietet, wenigstens eine Mittelstrebe (14), die sich zwischen Abschnitten des Gehäusekörpers (2) erstreckt und die Gehäuseöffnung (9) in wenigstens zwei Öffnungsabschnitte (9a, 9b) unterteilt, und wenigstens zwei separate Deckel (32) auf, die eingerichtet und angeordnet sind, um jeweils im geschlossenen Zustand an dem Gehäusekörper (2) und der Mittelstrebe (14) derart gesichert zu werden, dass zwischen den Deckeln (32) und dem Gehäusekörper (2) sowie zwischen den Deckeln (32) und der Mittelstrebe (14) allein zünddurchschlagsichere Spalte (41, 42, 52, 53) gebildet sind. Die Mittelstrebe (14) ist an dem Gehäusekörper (2) lösbar montiert und im montierten Zustand an dem Gehäusekörper (2) lose gelagert und beweglich gehaltert, so dass sie durch keine Fixiermittel an dem Gehäusekörper (2) direkt fixiert ist. Die Mittelstrebe (14) kann als solche, individuell relativ leicht und schnell aus dem Gehäusekörper (2) herausgenommen werden, um eine barrierefreie Gehäuseöffnung (9) maximaler Größe zu schaffen.
Patent DE-102022002856-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Müdigkeitserkennung und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung bei einem Fahrer eines Fahrzeugs, mittels Zuhilfenahme einer Infrastrukturanlage
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-08-06
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, bestehende Fahrerassistenzsysteme zur Müdigkeitserkennung und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung des Fahrzeugführers weiter in der Art zu optimieren, dass „Fremdeinflüsse“ welche zu einer fehlerhaften Bewertung führen könnten, besser eliminiert / kompensiert werden können.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet zur Müdigkeitserkennung und/oder Aufmerksamkeitsbeurteilung bei einem Fahrer eines Fahrzeugs, mittels Zuhilfenahme einer Infrastrukturanlage, zu erlangen, wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei das Verfahren seitens der Infrastrukturanlage mindestens die folgenden Schritte umfasst:a) Empfangen von Lenkkorrekturinformationen von herannahenden und/oder passierenden Fahrzeugen, welche sich der Infrastrukturanlage nähern und/oder die Infrastrukturanlage passieren;b) Auswerten der empfangenen Lenkkorrekturinformationen in der Art, dass die individuellen Lenkkorrekturinformationen eines einzelnen Fahrzeugs, mit einem Durchschnittswert an Lenkkorrekturinformationen von bereits mehreren zuvor passierten Fahrzeugen verglichen werden;c) Senden einer Information an das herannahende und/oder passierende einzelne Fahrzeug bezüglich einer erkannten Müdigkeit und/oder einem erkannten Aufmerksamkeitsdefizit des Fahrers, immer dann, wenn die individuellen Lenkkorrekturinformationen des einzelnen Fahrzeugs, von einem Durchschnittswert an Lenkkorrekturinformationen von bereits mehreren zuvor passierten Fahrzeugen, signifikant abweichend sind;
Patent DE-102022210025-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsverteilung für ein Kraftfahrzeug sowie modularer Stecker für eine solche Vorrichtung
Inventor: DOHLUS PETER
IPC: H01R13/514
Filed: 2022-09-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Leistungsverteilung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leistungsverteiler (20) mit einem Gehäuse (22), in dem mehrere Sicherungen (30) in zumindest einer sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Reihe angeordnet, mit einem im Gehäuse (22) angeordneten Stromverteilerelement (28) mit mehreren ersten Kontaktaufnahmen (42A), die in einer sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Reihe angeordnet sind, mit zumindest einem modularen Stecker (32) mit einem Steckergehäuse (53), in dem mehrere, modular in das Steckergehäuse (53) einsetzbare Kontaktträgermodule (46) angeordnet sind, wobei die Stecker (32) von außen in einer Steckrichtung in das Gehäuse (22) einsteckbar sind und die Kontaktträgermodule (46) jeweils mehrere zweite Kontaktaufnahmen (42B) aufweisen, wobei die Sicherungen (30) jeweils zwei in einer Querrichtung um einen Abstand beabstandete Steckfüße aufweisen nämlich einen ersten Steckfuß (36A) und einen zweiten Steckfuß (36B), und wobei der erste Steckfuß (36A) jeweils mit dem Stromverteilerelement (28) elektrisch kontaktiert ist und der zweite Steckfuß (36B) bei angeschlossenem Stecker (32) jeweils direkt in eine der zweiten Kontaktaufnahmen (42B) der Kontaktträgermodule (46) eingesteckt ist. Hierdurch ist ein modulares Steckerdesign mit Direktkontaktierung verwirklicht.
Patent DE-4411176-B4 (DE)
Title: Entwickler für PS-Platten und Ergänzungsflüssigkeiten für Entwickler
Inventor: TOYAMA TADAO
IPC: G03F7/09
Filed: 1994-03-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Entwickler
für vorsensibilisierte
lichtempfindliche Platten zur Herstellung lithographischer Druckplatten,
enthaltend ein Alkalimetallsilikat mit einem Molverhältnis SiO 2 /M 2 O (worin M für ein Alkalimetall
steht) innerhalb des Bereiches von 0,5 bis 2,0 und ein wasserlösliches
Ethylenoxid-Addukt, dadurch gekennzeichnet, daß das wasserlösliche Ethylenoxid-Addukt
hergestellt wird durch Addition von nicht weniger als 5 mol Ethylenoxid
an 1 mol Zuckeralkohol mit nicht weniger als 4 Hydroxylgruppen.
Patent DE-10004862-B4 (DE)
Title: Ein schnelles Suchverfahren für LSP-Quantisierung
Inventor: YOON BYUNG SIK
IPC: G10L19/038
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ein
Verfahren zum Suchen quantisierter LSP(Linienspektrumpaar)-Komponentenwerte
in einem Sprachcodierer zum Verringern eines Suchumfangs in einem
Codebuch, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  einen
ersten Schritt zum Erhalten eines Zielvektors, wobei der Zielvektor
mit einer Ordnungseigenschaft durch Addieren von DC-Komponenten
der LSP-Koeffizienten zu LSF (Linienspektrumfrequenz)-Restvektoren
gebildet, und der Zielvektor in Untermatrizen unterteilt ist;  einen
zweiten Schritt zum Erzeugen eines Codebuches mit der Ordnungseigenschaft
durch Addieren der DC-Komponenten
der LSP-Koeffizienten zu Codevektoren des Codebuches, wobei das
Codebuch in eine Anzahl von Untermatrizen unterteilt wird, die der
Anzahl der Untermatrizen des Zielvektors entspricht;  einen
dritten Schritt zum Auswählen
einer bestimmten Spalte einer jeden Untermatrize des Codebuches
und zum Sortieren der Codevektoren jeder der Untermatrizen des Codebuches
in einer regelmäßigen Reihenfolge
bezüglich der
Komponentenwerte der bestimmten ausgewählten Spalte;  einen vierten
Schritt zum Ermitteln des Suchumfangs durch Nutzen der Ordnungseigenschaft
des Zielvektors und des sortierten Codebuches; und  einen fünften Schritt...
Patent DE-10014700-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Endlostreibelemente
Inventor: BACHMAIR PETER
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: Spannvorrichtung
für Endlostreibelemente,
wie Ketten, Zahnriemen etc. mit einem federvorgespannten Kolben
(3), der einen Ratschenabschnitt (12) umfasst, und einem Ratschenelement
(18), das in den Ratschenabschnitt (12) am Spannkolben (3) rastend
eingreift und eine Blockier- und eine Durchrutschrichtung für den Spannkolben
(3) sowie eine begrenzte Einfederbewegung im Arbeitsbereich des
Spannkolbens (3) definiert, wobei das Ratschenelement (18) zwei
im Wesentlichen gegenüberliegend
angeordnete, mit einer Verzahnung (26) versehenen Ratschenblöcke (22)
umfasst, die auf den Federschenkeln (21) eines gemeinsamen Federbügels (20)
angeordnet sind, wobei der Federbügel (20) die Andrückkraft der
Ratschenblöcke
(22) an den Ratschenabschnitt (12) des Spannkolbens (3) bestimmt,
wobei ein Gehäuse
(2) vorgesehen ist, in dem der Spannkolben (3) geführt ist
und Aussparungen in dem Gehäuse
(2) vorgesehen sind, in die das Ratschenelement (18) zumindest bereichsweise
eingreift, wobei die Aussparungen von im Gehäuse (2) angeordneten Fenstern
(19) ausgebildet sind, die dem Ratschenabschnitt (12) am Spannkolben
(3) zugeordnet sind und in die die...
Patent DE-10058428-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse und Zylinderblock sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KOYAMA SHIGERU
IPC: B22C9/24
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Zylinderlaufbuchse
(30) aus Gusseisen, die in einer zylindrischen Gestalt geformt ist,  mit
einem schlanken Abschnitt, der in einem mittleren Abschnitt der
Zylinderlaufbuchse (30) vorgesehen ist, wobei sich der Außendurchmesser
der Zylinderlaufbuchse (30) vom schlanken Abschnitt zu den beiden
Endabschnitten der Zylinderlaufbuchse (30) allmählich vergrößert;  gekennzeichnet durch:  eine
Vielzahl an vorstehenden Rippen (32), die auf einer Außenumfangsseite
der Zylinderlaufbuchse (30) mit regelmäßigen Abständen ausgebildet sind und sich
in deren Axialrichtung erstrecken, und  eine kreisförmige Nut
(34), die in der Außenumfangsseite des
schlanken Abschnittes ausgebildet ist.
Patent DE-10058688-B4 (DE)
Title: Dämpferanordnung zur Reduktion von Brennkammerpulsationen
Inventor: HELLAT JAAN
IPC: F23M20/00
Filed: 2000-11-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Dämpferanordnung zur Reduktion von sich innerhalb einer Gasturbine (1) ausbildenden Brennkammerpulsationen, mit einem Brennkammergehäuse (8), das stromauf eine Frontplatte (2) mit einer Vielzahl einzelner, die Frontplatte (2) durchragende, Brenner (6) sowie Dämpfungselemente (7, 7a, 7b) vorsieht, wobei das Brennkammergehäuse (8) stromab mit einer Turbinenstufe (9) verbunden und von einem Turbinengehäuse (3) umgeben ist, das an die Brenner (6) angepasste, erste Öffnungen (5a) aufweist, durch die die Brenner (6) stromauf hindurchragen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Turbinengehäuses (3) neben den, an die Brenner (6) angepassten ersten Öffnungen (5a) zweite Öffnungen (5b) vorhanden sind, durch die ein Einsetzen und Abstimmen der Dämpfungselemente (7, 7a, 7b) von ausserhalb des Turbinengehäuses (3) durchführbar ist.
Patent DE-10102015-B4 (DE)
Title: Starter-Generator-Vorrichtung
Inventor: SCHRÖDER ROLF DIPL ING
IPC: F02N11/04
Filed: 2001-01-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starter-Generator-Vorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Herkömmliche Starter-Generator-Vorrichtungen erfordern zur Aufbringung der notwendigen Antriebsmomente zum Anlassen des Motors eine große Dimensionierung mit großen erforderlichen Einbauräumen und einem großen Gewicht. Erfindungsgemäß ist ein Rotor (20) der Starter-Generator-Vorrichtung über ein Planetengetriebe (18) und zwei Freiläufe (38, 44) derart mit einer Eingangswelle (10) verbunden, daß in einem Startbetrieb die Drehzahl des Rotors (20) zur Drehzahl der Eingangswelle (10) ins Langsame übersetzt wird, womit eine Vergrößerung des wirksamen Startmomentes einhergeht. Das Planetengetriebe (18) und die Freiläufe (38, 44) sind an den Kreislauf des Motoröles angeschlossen.
Patent DE-10120936-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung von Zahnersatzteilen auf mindestens einem Implantat
Inventor: TIMMERMANN PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Befestigung von Zahnersatzteilen auf mindestens einem Implantat, welches ein Innengewinde und mindestes eine Auflagefläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innengewinde (2) eine Zentralpfostenschraube (1) eingeschraubt wird, die durch eine Hülsenmutter (4), welche sich auf der Auflagefläche (5) abstützt, in zueinander gegenläufiger Drehrichtung gekontert wird.
Patent DE-10138522-B4 (DE)
Title: Lärmschutzkonstruktion eines Leitungssystems einer Kunstharzkammer
Inventor: NAKANO HISAKO
IPC: G10K11/168
Filed: 2001-08-06
Granted: 2016-08-25
Abstract: Lärmschutzkonstruktion eines Leitungssystems einer Kunstharzkammer, mit einer Kunstharzkammer (3); und einem Lärmschutzelement (9), das an der Kammer derart angebracht ist, dass es die Kammer bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (3) eine Vielzahl von Rippen (12) und eine Vielzahl von zwischen jeweils zwei benachbarten Rippen gebildeten ersten Nuten an ihrer äusseren Oberfläche hat, und dass das Lärmschutzelement (9) eine Vielzahl von Vorsprüngen (13), die sich entlang den Rippen (12) erstrecken, und eine Vielzahl von zwischen jeweils zwei benachbarten Vorsprüngen (13) gebildeten zweiten Nuten hat, wobei die Rippen (12) in die zweiten Nuten und die Vorsprünge (13) in die ersten Nuten passen, so dass die Kammer (3) in innigem Kontakt mit dem Lärmschutzelement (9) ist, wobei einer der Vorsprünge (13) eine Vielzahl von zylindrischen Sackbohrungen (14) hat, die entlang einer Erstreckungsrichtung des Vorsprungs an einem oberen Bereich desselben vorgesehen sind und wobei eine der Rippen (12) eine Vielzahl von zylindrischen Sackbohrungen hat, die entlang einer Erstreckungsrichtung der Rippe an einem oberen Bereich derselben vorgesehen sind.
Patent DE-10141199-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: TANIOKA YASUHIRO
IPC: G01L3/10
Filed: 2001-08-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, welche folgendes aufweist:  eine Lenkwelle
(5), welche durch Betätigen
eines Lenkrads (15) eine Drehbewegung ausführt;  einen Drehmomentsensor
(20), welcher das durch die Lenkwelle (5) übertragene Drehmoment detektiert;  einen
elektrischen Antrieb (43) zur Erzeugung einer Lenkhilfskraft, welcher
in Abhängigkeit
von dem detektierten Drehmoment angetrieben wird;  eine Untersetzungsgetriebeeinrichtung,
welche die Drehbewegung des Antriebs (43) auf die Lenkwelle (5) überträgt;  eine
Untersetzungsgetriebeeinrichtung, welche ein getriebenes Zahnrad
(41) hat, welches auf der Lenkwelle (5) vorgesehen ist, um mit dieser
eine Drehbewegung auszuführen,
und ein treibendes Zahnrad (42) hat, welches mit dem getriebenen
Zahnrad (41) zusammenarbeitet;  wobei der Drehmomentsensor (20)
zwischen dem Lenkrad (15) und dem getriebenen Zahnrad (41) angeordnet
ist;  ein Gehäuse
(3), welches einen Abschnitt (3a) hat, welcher die Lenkwelle (5)
zwischen dem Lenkrad (15) und dem Drehmomentsensor (20) abdeckt,
und einen Abschnitt (3b) hat, welcher den Drehmomentsensor (20)
abdeckt;  ein Getriebegehäuse...
Patent DE-10142009-B4 (DE)
Title: LED - Lichtquelle mit einem Konversionsmittel und mit einer UV-absorbierenden Schicht
Inventor: OBERSCHMID RAIMUND
IPC: H01L33/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: LED-Lichtquelle, mit  mindestens einer LED (1) mit einer Emission im UV, blauen und/oder grünen Spektralbereich und  einer die LED (1) unmittelbar oder mittelbar umgebenden Umhüllung (3) aus einem strahlungsdurchlässigen Material, in dem ein Konvertermaterial (4) zur wenigstens teilweisen Wellenlängenkonversion einer von der LED (1) emittierten Strahlung (9a) in sichtbares oder infrarotes Licht (9b) einer bestimmten Wellenlänge enthalten ist,  wobei auf der Umhüllung (3) eine UV-undurchlässige Schicht (6) vorgesehen ist,  die LED (1) auf einer Elektrode (2) angeordnet ist, die UV-reflektierend ausgebildet ist und  die Elektrode (2) mit einer UV-reflektierenden Schicht (5) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die UV-reflektierende Schicht (5) der Elektrode (2) sichtbares Licht absorbiert.
Patent DE-10146853-B4 (DE)
Inventor: KLEIN RALF
IPC: A61M25/01
Filed: 2001-09-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: An indwelling catheter arrangement includes a cannula, the proximal end of which starts from a receiver and the distal end of which has an opening, as well as a flexible catheter, which can be guided through the receiver and through the cannula opening. A guiding element extends during the placing of the catheter, the guiding element remaining in the catheter after the placement and being fixed in a defined position in relation to the catheter. This arrangement provides a catheter which has a desired flexibility and, simultaneously, cannot slip in an uncontrolled manner after placement.
Patent DE-10151864-B4 (DE)
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: F16K5/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: The operation of a filter (10) for liquids comprises a filter phase and a reversible flow phase. Before, during and/or after the reversible flow phase the filter device is cleaned using at least one cleaning process deviating from a first reversible flow process, especially in the cleaning medium or in the flow characteristics of the reversible flow medium. <??>An Independent claim is also included for a system for carrying out the above process. <??>Preferred Features: The duration, intensity and/or flow characteristics of the cleaning or reversible flow medium in the cleaning phase and of the reversible flow medium in the reversible flow phase are adjusted using a preferably programmable control unit or are self-adjusting.
Patent DE-10201105-B4 (DE)
Title: Möbelbeschlag
Inventor: RUPPENSTEIN STEFAN
IPC: A47C17/13
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Möbelbeschlag für eine Liegeteil (3) zur Verbindung desselben mit einem verfahrbaren Untenahmen (5), zur Verstellung des Liegeteils (3) in eine abgesenkte, eingeschobene Lagerstellung unter einem Sitzteil (2) eines Möbels (1) und in eine ausgefahrene angehobene Liegestellung, die mittels Anschlägen (15) angehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein durch einen Bewegungsbeschlag (8) verstellbares Stützelement (7) zwischen dem Liegeteil (3) und dem Untenahmen (5) angeordnet ist, wobei das Stützelement (7) in einer ersten Position (I) in der Liegestellung das Liegeteil (3) auf dem Untenahmen (5) und/ oder auf einer mit dem Untenahmen (5) verbundenen Stützeinrichtung vorzugsweise auf einer Vorderwand (4) abstützt und in einer zweiten Position (II) in der Lagerstellung einen Abstand zum Boden aufweist, der einem bestimmten Maß der Bodenfreiheit entspricht oder größer ist.
Patent DE-10209569-B4 (DE)
Title: Notsteuerset für Öl- und Gasfeuerungsanlagen
Inventor: SEDLMAYR ERNST
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-10-02
Abstract: Notsteuerset
mit einem Überhitzungsschutzelement
und einem genormten Ersatz-Brenneranschlussstecker für eine Heizungsanlage
zum Ersatz der im Schadensfall funktionell von der Heizungsanlage
abgetrennten Heizungsregelanlage,  wobei die Heizungsanlage
aus einem öl-
oder gasbetriebenen Ofen mit einem Brenner besteht, der über einen
genormten Brenneranschlussstecker an die Heizungsregelanlage angeschlossen
ist und temperaturabhängig
angesteuert wird,  wobei das Notsteuerset über einen poldrehgeschützten Netzstecker
an eine Notstromquelle angeschlossen und über eine Schutzsicherung abgesichert
wird,  wobei das über
das ausgangsseitig mit dem Brenner über den Ersatz-Brenneranschlussstecker
verbundene Überhitzungsschutzelement
im Schadensfall die Funktion der Heizungsregelanlage übernimmt,  und
wobei das Überhitzungsschutzelement
Umschaltkontakte aufweist und über
den Ersatz-Brenneranschlussstecker derart mit dem Brenner verbunden
ist, dass der Brenner bei einer oberen Grenztemperatur ausgeschaltet
und bei einer unteren Grenztemperatur eingeschaltet wird.