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Patent DE-102008016014-A1 (DE)
Title: Hülsenverriegelungsvorrichtung
Inventor: PENTTILAE KIMMO
IPC: B65H18/02
Filed: 2008-03-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Hülsenverriegelungsvorrichtung, die Glieder zur Fixierung der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) an einen Wicklungskern, vorzugsweise an die Hülse, in einer in der Tragwalzenaufrollung zu wickelnden Rolle aufweist, wobei die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) an Führungen (27; 57) angeordnet ist, die in der Aufrollung angeordnet sind, wobei sich die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) im Zuge des Aufwickelns mit dem Wickelkern (18) der entstehenden Rolle bewegt. Die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) weist ein elastisches Element (23; 31; 40) zur Begrenzung der radialen Bewegung der entstehenden Bahnrolle auf, und mittels des elastischen Elements (23; 31; 40) ist der Grad der Zwangsschwingungen an der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) so begrenzbar, dass der Grad der Zwangsschwingungen an der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) minimiert wird.
Patent DE-102008019346-A1 (DE)
Title: Method for automatic parking and exit of vehicle, involves controlling vehicle automatically by parking system, and vehicle is automatically parked and unparked, as long as positioning unit is held in specified position manually by operator
Inventor: HUEGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: The method involves controlling a vehicle (10) automatically by a parking system. The vehicle is automatically parked and unparked, as long as a positioning unit (3) is held in a specified position manually by an operator. The positioning unit is an accelerator pedal of the vehicle. The vehicle is displaced into a condition for automatic parking of the vehicle. An independent claim is included for a device for automatic parking and exit of a vehicle.
Patent DE-102008021713-A1 (DE)
Title: Pulversperrenkupplung für Pulverspritzsysteme
Inventor: RAUCH FRANK P
IPC: B05B7/14
Filed: 2008-05-02
Abstract: Pulversperrenkupplung für eine Pneumatikleitung eines Pulverspritzsystems, das luftdurchlässig aber pulverundurchlässig ist. Eine äußere Schale bildet einen Durchgang. Innerhalb des Durchgangs ist abdichtend ein poröses Filtermedium angeordnet, das eine durchschnittliche Porengröße und Dicke aufweist, die vorbestimmt sind, um einen Durchgang von Luft hierdurch zuzulassen, den Durchgang eines Pulvers mit einer gewählten durchschnittlichen Querschnittsgröße hierdurch jedoch verhindert.
Patent DE-102008025397-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung mit mindestens zwei Halbleiter-Leuchtelementen
Inventor: HERING OLIVER
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-05-28
Abstract: Die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung weist mindestens zwei Halbleiter-Leuchtelemente auf, wobei die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung mindestens eine erste Leuchtelement-Gruppe und eine zweite Leuchtelement-Gruppe mit jeweils mindestens einem Halbleiter-Leuchtelement aufweist, wobei die Leuchtelement-Gruppen selektiv ansteuerbar sind und die erste Leuchtelement-Gruppe mindestens eine Nebellichtfunktion aufweist.
Patent DE-102008034160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines räumlichen Bereichs, insbesondere in der Umgebung oder innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: DOEBELING KLAUS
IPC: B60R1/10
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines räumlichen Bereichs, insbesondere in der Umgebung oder innerhalb eines Fahrzeugs. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme eines räumlichen Bereichs, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) einen Bildstrom aus zeitlich aufeinander folgenden Bildern erzeugt. Mit der Aufnahmeeinrichtung (2) ist eine Anzeigeeinrichtung (4) verbunden, auf der der erzeugte Bildstrom angezeigt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält ein dynamisches Mittel (3), mit dem eine optisch wahrnehmbare zeitliche Veränderung bei Betrieb der Aufnahmeeinrichtung (2) erzeugt werden kann. Das dynamische Mittel kann dabei eine Mehrzahl von Zuständen annehmen und die optisch wahrnehmbare zeitliche Veränderung wird mit dem dynamischen Mittel (3) durch eine Veränderung der Zustände erzeugt. Die Aufnahmeeinrichtung wirkt dabei in Betrieb mit dem dynamischen Mittel derart zusammen, dass ein jeweiliges, durch die Aufnahmeeinrichtung erzeugtes Bild den Zustand des dynamischen Mittels zum Zeitpunkt der Erzeugung des jeweiligen Bildes enthält. Das erfindungsgemäße Verfahren weist den Vorteil auf, dass eine Ende-zu-Ende-Absicherung der Übertragung des Bildstroms von der Aufnahmeeinrichtung (2) zur Anzeigeeinrichtung (4) dadurch erreicht wird, dass bei der Erzeugung des Bildstroms die zeitliche Dynamik in dem Bildstrom codiert wird. Auf diese Weise können ohne eine aufwändige Überwachung der ...
Patent DE-102008037481-A1 (DE)
Title: System zur Zuführung von Luft von einem Mehrstufenverdichter zu einem Turbinenabschnitt einer Gastrubine
Inventor: ROUSH ERIC DAVID
IPC: F02C7/057
Filed: 2008-10-22
Abstract: Ein System zur Zuführung von Luft von einem Mehrstufenverdichter zu einer Turbine enthält eine Turbine (2) mit einem Hochdruck-Eingangsanschluss (42) und einem Niederdruck-Eingangsanschluss (40). Das System enthält ferner einen Verdichter (4), der wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang (34) und wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang (22) aufweist. Mit dem wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang, dem wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang und dem Niederdruck-Eingangsanschluss der Turbine ist ein Ventil (64) strömungsmäßig verbunden. Das Ventil wird gezielt betätigt, um während normaler Betriebsbedingungen den wenigstens einen Niederdruck-Entnahmeluftausgang mit dem Niederdruck-Eingangsanschluss strömungsmäßig zu verbinden und während eines Teillast-Betriebszustands oder eines Betriebs unterhalb einer Auslegungstemperatur den wenigstens einen Hochdruck-Entnahmeluftausgang und den Niederdruck-Eingangsanschluss miteinander zu verbinden, um die Turbinenleistung zu steigern.
Patent DE-102008039652-A1 (DE)
Title: Cross beam module for accommodating instrument panel of motor vehicle, has sheet-metal profile designed and placed such that profile provides rigid connection between steering column and front wall in connection with injected plastic
Inventor: MALEK THOMAS
IPC: B62D21/03
Filed: 2008-08-26
Abstract: The module has a metal tube (1) sectionally surrounded with plastic, and a sheet-metal profile (2) arranged as a steering column holder. The profile is designed and placed such that the profile provides a rigid connection between a steering column and a front wall in connection with injected plastic, and is firmly connected with the metal tube by a pure plastic structure (3). The plastic is selected from a group of vinyl aromatic polymer, polyester, acrylonitrile styrene acrylate polymer, acrylonitrile butadiene styrene polymer, polyoxymethylene and/or polypropylene.
Patent DE-102008039832-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. car, communication providing system, has mobile communication interlocking supplied into interconnection communication unit of vehicles in order to perform locking in vehicle associated to communication interlocking
Inventor: MENZEL MARC
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-08-27
Abstract: The system has a radio communication unit (3), where drivers assigned to respective vehicles exchange identification information (6) through the radio communication unit between motor vehicles (1a-1c) via a radio link (5) for formation of mobile communication interlocking (2) and for initiating internal communication of the vehicles located in a column formation. The interlocking is supplied into an interconnection communication unit (7) of each vehicle in order to perform locking in one of the vehicles associated to the interlocking after acknowledgement by the communication unit. Independent claims are also included for the following: (1) a method for communication between motor vehicles (2) a computer program product for a system for communication between motor vehicles of a communication interlocking (3) a data medium with a computer program product for implementing in a system for performing communication between motor vehicles of a communication interlocking.
Patent DE-102008041119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum direkten oder indirekten Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragmediums auf eine bewegbare Materialbahn
Inventor: WOZNY ECKARD
IPC: B05C11/02
Filed: 2008-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum indirekten oder direkten Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums (2) auf eine bewegbare Materialbahn (M), umfassend eine Funktionseinheit (4) mit einer Auftragseinrichtung (5) und einer Einrichtung (7) zur Dosierung von Auftragsmedium (2) und eine die Funktionseinheit (4) wenigstens mittelbar abstützende Trageinheit (3). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (10) zur thermischen Entkopplung zwischen der Auftragseinrichtung (5) und der Einrichtung (7) zur Dosierung von Auftragsmedium (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102008041712-A1 (DE)
Title: Glühkerze mit Verbrennungsdrucksensor
Inventor: GOTO TSUNETOSHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Eine Glühkerze mit einem Verbrennungsdrucksensor ist offenbart, die eine Abdeckung und ein Gehäuse aufweist, in dem ein piezoelektrisches Element hermetisch abgedichtet untergebracht ist. Ein flexibles Leitungskabel wird verwendet, um elektrischen Strom zu einem Heizbauteil zuzuführen. Das Leitungskabel, das mit dem Heizbauteil fest verbunden ist, erstreckt sich durch eine Einbringbohrung der Abdeckung und ist mit einer Innenumfangswand der Einbringbohrung hermetisch abgedichtet verbunden. Wenn das Heizbauteil nach Aufnehmen eines Verbrennungsdrucks axial versetzt wird, biegt sich das Leitungskabel, um den sich ergebenden Versatz aufzunehmen, wodurch verursacht wird, dass ein Verbindungsabschnitt zwischen der Abdeckung und dem Leitungskabel keinen Widerstand gegen den Versatz zeigt. Dies ermöglicht es dem piezoelektrischen Element, den Verbrennungsdruck mit hoher Genauigkeit zu erfassen.
Patent DE-102008042941-A1 (DE)
Title: Emission control device for diesel engine, has regeneration termination mechanism terminating regeneration of filter, if value of rate computed during period, is smaller than preset reduction rate threshold value
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: The device (1) has an estimating mechanism for estimating a quantity of soot, accumulated in a particle filter (6) i.e. diesel particle filter, using a measured value of a differential pressure sensor (9). A computation mechanism computes a reduction rate of the soot, which corresponds to a reduction measure of the quantity of soot per time unit. A regeneration termination mechanism terminates regeneration of the filter, if a value of the rate computed during a period in which the regeneration of the filter is performed, is smaller than a preset reduction rate threshold value.
Patent DE-102008043118-A1 (DE)
Title: Control device for controlling electrically commutated electric motor, has amplifier including input for receiving control signal, which is generated by device, where amplifier changes amplification based on control signal
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: H02P6/16
Filed: 2008-10-23
Abstract: The device (4) has a rotor signal detection unit (9) including an amplifier (16) connected with an analog-digital-converter (18) i.e. delta-sigma-converter, where the amplifier exhibits adjustable amplification. The amplifier includes an input (38) for receiving a control signal, which is generated by the device. The amplifier changes amplification based on the control signal. Maximum amplitude of an output signal of the amplifier not exceeds maximum changeable amplitude of the analog-digital-converter, such that the analog-digital-converter is not over-loaded. Independent claims are also included for the following: (1) an electrically commutated electric motor including a stator (2) a method for controlling an electrically commutated electric motor.
Patent DE-102008043755-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of vehicle, involves receiving sensor signals over interface, where sensor signals are used for detecting object in surrounding area of vehicle
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-11-14
Abstract: The method involves receiving the sensor signals (101) over an interface. The sensor signals are used for detecting an object in a surrounding area of a vehicle. The data signals are received (102) over the interface, and are used for determining a driving situation of the vehicle. The evaluation signals are supplied (103), and are based on the sensor signals and the data signals. Independent claims are included for the following: (1) a control unit for assisting a driver of a vehicle; and (2) a computer program product with the program code stored on a machine readable medium for the execution of the method.
Patent DE-102008044442-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erweiterung des Emissionseinhaltungsbereichs bei Gasturbinen
Inventor: CRAWLEY BRADLEY D
IPC: F02C7/042
Filed: 2008-08-18
Abstract: Es wird ein Gasturbinensystem (100) für einen Betrieb bei Niedriglasten bereitgestellt. Das Gasturbinensystem (100) kann eine Anzahl von Einlassleitschaufeln (150), einen Verdichter (110), eine Turbine (140) und ein Luftbewegungssystem (155, 175, 180, 210) enthalten, um eine Emission aus dem Gasturbinensystem (100) unter einem vorbestimmten Pegel zu halten.
Patent DE-102008046472-A1 (DE)
Title: Humid climate producing method for testing chamber of wet chemical corrosion testing device, involves determining functions and intensities of components by computer, and automatically setting components to operate/not operate by computer
IPC: G01N17/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: The method involves influencing humidity of a testing chamber (2) using components e.g. spray nozzle (4) for spraying dry compressed air saturated with water. A programmed computer (15) is assigned to a climate testing device (1) for controlling a testing process of climatic changes of the chamber. Functions and intensities of the components are determined by the computer during a testing sequence for influencing the humidity and temperature of the chamber, and the components are automatically set to operate or not operate by the computer. An independent claim is also included for a device for producing humid climate comprising a testing chamber and components for increasing and reducing humid and temperature in the testing chamber.
Patent DE-102008046924-A1 (DE)
Title: Heater insulator system, has particulate mass filter provided with upstream end and downstream end for receiving discharged air, and division and resistance heater mounted in upstream end and provided with electrical insulating materials
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: The system has a particulate mass (PM) filter provided with a division and resistance heater. The PM filter includes an upstream end and a downstream end for receiving discharged air. The heater is mounted in the upstream end, and comprises a group of regions. The heater is provided with electrical insulating materials. A control module selects one of the regions to reuse in the PM filter in a downstream position. The regions comprise a resistance coil that is covered with the insulating materials, where the insulating materials are mounted between two adjacent regions. An independent claim is also included for a method for utilizing a heat insulator system.
Patent DE-102008047131-A1 (DE)
Title: Fabric hood for cabriolet vehicle, has tension rod comprising two levers that are connected with each other, where one lever is connected with clamping yoke and another lever is linked at connecting rod external to main guide drive
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-09-15
Abstract: The hood (1) has a tension rod (11) comprising two levers (12, 13) that are connected with each other. One of the levers (12) is connected with a clamping yoke (8). The other lever (13) is linked at a connecting rod (17) external to a main guide drive (2). The levers are arranged in a closed position of the hood in an upper dead center position. The connecting rod is a part of a guide arrangement (19) linked at the main guide drive and is shiftable opposite the main guide drive. The main guide drive comprises a main guide (4) and a main sleeve (3).
Patent DE-102008049715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Anbinden zumindest einer Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Manipulation von zumindest einer im Rahmen von Videokonferenzen mit einem Videokonferenzsystem verbundenen Datenquelle
Inventor: OERTEL NORBERT
IPC: H04N7/15
Filed: 2008-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbinden zumindest einer Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Manipulation, insbesondere Fernmanipulation von zumindest einer im Rahmen von Videokonferenzen mit einem Videokonferenzsystem verbundenen Datenquelle, bei dem von der Mensch-Maschine-Schnittstelle generierte Signale über einen für die Steuerung einer Videokamera vorgesehenen Übertragungskanal an das Videokonferenzsystem übermittelt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung mit Mitteln zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102008053585-A1 (DE)
Title: Air-mixing type air conditioning device for use in vehicle, has ribs comprising rib surfaces formed such that distance between ends of flap devices and surfaces is increased in preset ratio
Inventor: MOTOMURA HIROHISA
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-28
Abstract: The device has heat exchangers (13, 15) arranged in a housing for producing cool air and hot air, respectively. Ribs (11c, 11d) are provided in the housing, and have rib surfaces in a preset region, which is opposite to ends (21c, 21d, 22c, 22d) of flap devices (21, 22). The rib surfaces are formed such that a distance between the ends of the flap devices and the rib surfaces is increased in a preset ratio when the flap devices are moved from a completely closed position in a direction for opening a cold air bypassing passage (17).
Patent DE-102008058114-A1 (DE)
Title: Cleaning raw gases, preferably hydrogen sulfide and ammonia containing gases, particularly biogas, involves introducing untreated raw gas containing hydrogen sulfide, ammonia and if necessary carbon dioxide beside utility gas
Inventor: APFELBOECK MARKUS
IPC: B01D53/14
Filed: 2008-11-18
Abstract: Raw gases cleaning involve introducing untreated raw gas containing hydrogen sulfide, ammonia and if necessary carbon dioxide for a raw gas-cleaning process beside a utility gas, where hydrogen sulfide, ammonia or carbon dioxide is separated. The separated gas is conditioned to a matched joint containing alkaline metal, preferably potassium, ammonium and/or hydrogen sulfide, where a defined quantity of hydrogen peroxide and an alkaline solution containing an alkaline metal hydroxide, particularly potassium hydroxide solution is added to the raw gas. Raw gases cleaning involve introducing untreated raw gas containing hydrogen sulfide, ammonia and if necessary carbon dioxide for a raw gas-cleaning process beside a utility gas, where hydrogen sulfide, ammonia or carbon dioxide is separated. The separated gas is conditioned to a matched joint containing alkaline metal, preferably potassium, ammonium and/or hydrogen sulfide, where a defined quantity of hydrogen peroxide and an alkaline solution containing an alkaline metal hydroxide, particularly potassium hydroxide solution is added to the raw gas. The hydrogen sulfide, ammonia and if necessary carbon dioxide are reacted with the alkaline solution, particularly potassium hydroxide solution, hydrogen peroxide and sulfuric acid as well as with other compounds formed or present in the raw gas. The sulfuric acid is formed by reacting hydrogen peroxide with hydrogen sulfide in intrinsically manner. An independent claim is also included for a gas cleaning plant for performing procedure, which comprises a gas scrubber, particularly a raw gas absorption column, a control and a regulating device.
Patent DE-102008058848-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Phasenwahl
Inventor: DREIER ANDREAS
IPC: H01R12/24
Filed: 2008-11-25
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1) zur abisolierfreien Anzapfkontaktierung eines mehrphasigen Flachkabels weist ein drehbares Phasenwahlglied (2) auf, das nur in bestimmten Drehstellungen eine Kontaktierung eines der Phasenleiter des Flachkabels mit einem Anzapfkontakt (3) erlaubt. Das Phasenwahlglied (2) wird bei Vornahme der Phasenwahl hinsichtlich der getroffenen Phasenwahl in der Anschlussvorrichtung (1) arretiert. Die Arretierung ist zerstörungsfrei nicht lösbar, die Anschlussvorrichtung (1) gleichwohl nach getroffener Phasenwahl zerstörungsfrei vom Flachkabel trennbar und unter Beibehaltung der einmal getroffenen Phasenwahl wiederverwendbar.
Patent DE-102008059815-A1 (DE)
Title: Low tension strip for disconnected slanted roofs, has central region with flexural rigidity and boundary region that is provided as region of low tension strip
Inventor: CEVALES MARTINO
IPC: E04D5/10
Filed: 2008-12-01
Abstract: The low tension strip (22,38) has a central region (31,43) with a flexural rigidity (C) and a boundary region (29,30,44,45). The boundary region is a region of the low tension strip. The boundary region has another flexural rigidity (A,B) that deviates opposite to the central region.
Patent DE-102009001625-A1 (DE)
Title: Method for providing position and content e.g. maximally permitted speed of traffic sign for evaluation unit arranged in car, involves assigning radio device, and determining position and content of traffic signs based on signal
Inventor: VOGT LOTHAR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2009-03-18
Abstract: The method involves assigning a radio device (6) to an area exhibiting traffic signs (3, 4), where the radio device radiates a signal for receiving by an evaluation unit. Position and content e.g. maximally permitted speed, of the traffic signs are determined based on the signal radiated by the radio device and received by the evaluation unit. An additional area is delimited against the area. Another traffic sign (5) and another radio device (7) are assigned to the additional area. The evaluation unit is arranged in a motor vehicle (1) i.e. car. An independent claim is also included for a method for supporting or partial-automatic implementation of driving operation of a motor vehicle.
Patent DE-102009003802-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/20
Filed: 2009-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (1) mit einem eine sich kegelförmig verjüngende Zentrieröffnung (3) aufweisenden Futterkörper (2), in der ein mit einem Spanngewinde (5) versehenes Spannteil (4) angeordnet ist, mit einem Winkelgetriebe (8), das einen in das Spanngewinde (5) eingreifenden, gegenüber dem Futterkörper (2) axial unverschieblich und koaxial zu dem Spannteil (4) gelagerten Gewindering (6) aufweist, der mittels eines Antriebsgliedes (9) antreibbar ist, das um eine nicht parallel zu der Futterachse liegende Antriebsachse verdrehbar ist. Das Antriebsglied (9) ist von der der Zentrieröffnung (3) entgegengesetzten Seite in eine Körperkammer (10) einsetzbar, die durch eine an dem Futterkörper (2) und/oder dem Gewindering (6) abgestützte Platte (11) verschließbar ist. Das Antriebsglied (9) ist durch eine Öffnung (12) in der Kammerwandung (13) für ein Antriebswerkzeug zugänglich.