baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Einklemmfalls
Inventor: EGGER ANDREAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-06-28
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Einklemmfalls beim Verstellen eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs mit Hilfe eines Verstellantriebs, wobei auf die Verstellkraft (F) bezogene Messwerte mit einem Schwellenwert (FREF) verglichen werden, bei dessen Erreichen die Verstellbewegung verlangsamt oder gestoppt, ggfs. reversiert, wird, wobei die Geschwindigkeit des Bauteils oder eine damit korrelierte Größe erfasst und der Schwellenwert (FREF) abhängig hiervon modifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit für die Modifikation des Schwellenwerts (FREF) Tiefpass-gefiltert wird, wobei die Geschwindigkeit einer asymmetrischen Filterung unterzogen wird, wobei bei einem Ansteigen der Geschwindigkeit keine oder eine schwache Filterung und bei einem Absinken der Geschwindigkeit eine starke Filterung durchgeführt wird.
Patent DE-102007035492-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05F1/12
Filed: 2007-07-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine Klappe (1), die eine erste geschlossene Position einnehmen kann, in der sie eine Öffnung (3) verdeckt, und in eine zweite, geöffnete Position verschwenkt werden kann, sowie – erste Federmittel (9), die die Klappe (1) aus der ersten Position in Richtung auf die zweite Position bewegen können, – zweite Federmittel (10), die die Bewegung der Klappe (1) im Bereich einer dritten Position abbremsen können, die zwischen der ersten und der zweiten Position angeordnet ist, – die zweiten Federmittel (10) ein Federelement (11) umfassen, – die Klappenanordnung, die ein mit der Klappe (1) verschwenkbares Teil (15) umfasst, das mit dem Federelement (11) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – das mit der Klappe (1) verschwenkbare Teil (15) exzentrisch von einer Schwenkwelle (6) der Klappe (1) wegragt, – das mit der Klappe (1) verschwenkbare Teil (15) im Bereich der dritten Position an einer Rampe (14) des Federelementes (11) anliegt.
Patent DE-102007043649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Ortungsgenauigkeit unsynchronisierter Funkteilnehmer
Inventor: PICHLER MARKUS
IPC: G01S5/06
Filed: 2007-09-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Ortung mindestens eines Senders (T1) mit Hilfe eines weiteren Senders (T2) und mindestens zweier Empfänger (Ej), wobei – die Sender (Ti) jeweils eine Sequenz von N Signalen aussenden, die von den Empfängern (Ej) empfangen werden, – die N Signale auf bestimmten Kanälen (kn) gesendet werden, wobei die Kanäle (kn) einem vorgegebenen Hoppingschema folgend ausgewählt werden, – in jedem Empfänger (Ej) für jeden Kanal (kn) die Phasendifferenz (Δφj(kn)) zwischen den empfangenen Signalen der Sender (Ti) ermittelt wird und – anhand der Phasendifferenzen (Δφj(kn)) die Position des zu ortenden Senders (T1) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden einzelnen Sender (Ti) ein eigenes Hoppingsschema vorgesehen ist, welches N Einträge umfasst, wobei – die Hoppingschemata symmetrisch um ihren Mittelpunkt sind; – die Signale zu bestimmten Sendezeitpunkten (tn) gesendet werden und die Sendezeitpunkte (tn) innerhalb eines Hoppingschemas einen konstanten zeitlichen Abstand voneinander aufweisen und...
Patent DE-102007047027-B4 (DE)
Title: Elektronisches Fieberthermometer für die Messung der Körpertemperatur in Körperhöhlungen
Inventor: HSIEH CHIH-WEI
IPC: A61B5/01
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-08-25
Abstract: Elektronisches Fieberthermometer für die Messung der Körpertemperatur in Körperhöhlungen, bestehend aus einem Temperatursensor (12) zur Temperaturerfassung und einer Berechnungseinheit (14) zur Verarbeitung der vom Temperatursensor (12) gelieferten Temperatursignale, wobei die Berechnungseinheit den Sensor mit einer primären und einer sekundären Abtasffrequenz für die Temperaturmessung beaufschlagt, wobei die primäre Abtasffrequenz höher als die sekundäre ist, dadurch gekennzeichnet, dass die primäre Abtasffrequenz ≥ 2.0 Hz ist und zwischen Einschalten und Kontakt mit der Körperhöhlung verwendet wird und die sekundäre Abtasffrequenz ein geschätzter Wert für die durchschnittliche Pulsfrequenz ist, dessen Berechnung auf der Basis des reziproken Werts des zeitlichen Abstands zwischen erstem und n-tem Wendepunkt dividiert durch (n – 1) auf der Temperatur-/Zeitkurve erfolgt, wobei n eine ganze Zahl > 1 ist.
Patent DE-102007054744-B4 (DE)
Title: NMR-Tomographieverfahren auf Basis von NBSEM mit 2D-Ortskodierung durch zwei gegeneinander verdrehte Multipol-Gradientenfelder
Inventor: HENNIG JUERGEN
IPC: G01R33/385
Filed: 2007-11-16
Granted: 2009-09-10
Abstract: Ein Verfahren der bildgebenden Magnetresonanz (NMR), wobei mit Hilfe eines Gradientensystems (1) ein räumlich und zeitlich veränderliches Magnetfeld Bgrad erzeugt wird zur mindestens zweidimensionalen Ortscodierung von NMR-Messsignalen in einem abzubildenden Bereich einer Messprobe, wobei das Magnetfeld Bgrad während eines einzelnen Messzyklus vom Anregen bis zum Auslesen der NMR-Messsignale in wenigstens zwei Ausprägungen Bgrad1 (SEMC) und Bgrad2 (SEMIC) im abzubildenden Bereich der Messprobe eingesetzt wird, wobei die erste Ausprägung Bgrad1 (SEMC) im Wesentlichen ns-polig ausgebildet ist, mit ns eine gerade Zahl >= 2, und ns im Wesentlichen sektorförmige Teilbereiche aufweist, in denen jeweils lokal in einer Richtung ein monotoner Verlauf des Magnetfelds Bgrad vorliegt, wobei die Aufnahme der Messsignale der Messprobe mittels wenigstens ns Empfangsspulen (61a, 61b) erfolgt, welche eine unterschiedliche Sensitivität über die ns Teilbereiche des abzubildenden Bereichs aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ausprägung Bgrad2 (SEMIC) im Wesentlichen identisch zur ersten Ausprägung Bgrad1 (SEMC) ausgebildet ist, wobei die zweite Ausprägung Bgrad2 (SEMIC) gegenüber der ersten Ausprägung Bgrad1 (SEMC) um einen Winkel Deltaphi, mit Deltaphi = (360°)/2.ns, verdreht ist. Die Erfindung stellt ein bildgebendes NMR-Verfahren zur Verfügung, bei dem unter der Nutzung der Vorteile von NBSEM schneller eine gut aufgelöste ...
Patent DE-102008007904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Injektorleitung mit einem Hochdruckrohr
Inventor: HUBER HANS
IPC: F02M55/02
Filed: 2008-02-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Injektorleitung mit einem Hochdruckrohr (10), dessen Wandung (12) mindestens eine Anschlussbohrung (14) zum Anschluss der Injektorleitung aufweist, wobei die Injektorleitung mit einer das Hochdruckrohr (10) umschließenden Spannschelle (20, 20') am Hochdruckrohr (10) festlegbar ist, wobei die Spannschelle (20, 20') ein geschlossener, in Radialrichtung elastisch verformbarer Ring ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Innendurchmesser (22) Spannschelle (20, 20') geringfügig größer als der Rohraußendurchmesser des Hochdruckrohres (10) ist und der Querschnitt der Spannschelle (20, 20') bei. kreisförmigem Querschnitt des Hochdruckrohres (10) im entspannten Zustand die Form einer Ellipse hat, wobei die Spannschelle (20, 20') nach erfolgter Verformung mit an der Ellipsenlängsachse (26) angreifenden, gegeneinander gerichteten Kräften zu einer Kreisform auf das Hochdruckrohr (10) aufschiebbar ist und im entspannten Zustand unter Federwirkung am Umfang des Hochdruckrohres anliegt und an seiner Innenfläche (24) einen radial vorspringenden Zentrierzapfen (30) aufweist, dem eine Zentrierausnehmung (15) des Hochdruckrohres (10) zugeordnet...
Patent DE-102008012089-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Vollbrücke, und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEUBER MARTIN
IPC: H02M7/539
Filed: 2008-02-29
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer einer eine erste Halbbrücke (5) mit einem ersten und einem zweiten schaltenden Element (1, 2) und eine zweite Halbbrücke (6) mit einem dritten und einem vierten schaltenden Element (3, 4) aufweisenden Vollbrücke (100), die ein Wechselausgangssignal erzeugt, bei welchem die schaltenden Elemente (1 bis 4) der Vollbrücke (100) in jeder Periode (T1, T2) in einer die Reihenfolge der Ein- und Ausschaltung der schaltenden Elemente (1 bis 4) bestimmenden Schaltsequenz betrieben werden, wobei eine Zeitdauer vom Zuschalten eines positiven Pols (7) einer Leistungsgleichstromversorgung über das Abschalten des positiven Pols (7) über das Zuschalten eines negativen Pols (8) über das Abschalten des negativen Pols (8) bis hin zum Zeitpunkt unmittelbar vor dem erneuten Zuschalten des positiven Pols (7) an eine Wechselstromlast mittels der schaltenden Elemente (1 bis 4) eine Periode (T1, T2) darstellt, wobei die schaltenden Elemente (1 bis 4) in mindestens zwei unterschiedlichen Schaltsequenzen geschaltet werden und eine erste Schaltsequenz n mal wiederholt wird, ehe eine zweite Schaltsequenz durchgeführt wird, wobei n > 1 ist, wobei sich eine der Schaltsequenzen dadurch auszeichnet, dass die Vollbrücke (100) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand, anschließend in einen dritten Zustand und anschließend in einen vierten Zustand umgeschaltet wird, wobei im ersten Zustand das erste schaltende Element (1) und das diagonale vierte schaltende Element (4) gleichzeitig eingeschaltet sind, so dass sich ein Stromfluss vom positiven Pol (7) der Leistungsgleichstromversorgung über das erste schaltende Element (1) und das vierte schaltende Element (4) zum negativen Pol (8) einstellt, und wobei das Umschalten in den zweiten Zustand erfolgt, indem das vierte schaltende Element (4) ausgeschaltet wird, so dass sich ein Stromfluss über das erste schaltende Element (1) und eine zum dritten schaltenden Element (3) parallele Freilaufdiode einstellt, und wobei nach einer Totzeit das dritte schaltende Element (3) eingeschaltet wird, so dass sich ein Stromfluss über das erste und das dritte schaltende Element (1, 3) einstellt und wobei das Umschalten in den dritten Zustand erfolgt, indem das erste schaltende Element (1) abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste schaltende Element (1) so abgeschaltet wird, dass sich zunächst ein Stromfluss über das dritte schaltende Element (3) und die zum zweiten schaltenden Element (2) parallele Freilaufdiode einstellt.
Patent DE-102008020951-B4 (DE)
Title: Schloss für Fahrzeuge
IPC: B62H5/16
Filed: 2008-04-25
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schloss (1), insbesondere ein Speichenschloss, für ein Laufrad (4) eines Fahrzeuges, wobei das Schloss (1) einen Sperrriegel (2), eine Antriebseinheit (3) zum Öffnen und Schließen des Sperrriegels (2) und eine Steuereinheit (5a, 5b) aufweist, wobei das Schloss (1) und / oder eine Bedienungseinheit für das Schloss (1) mindestens eine Sicherungsfunktionsvorrichtung gegen eine Betätigung der ausgestaltet ist, die aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsfunktionsvorrichtung eine Erfassungseinheit zur Bestimmung der Positionen von Speichen (10) umfasst und die Steuereinheit (5a, 5b) mit der Erfassungseinheit und der Antriebseinheit (3) derart geschaltet ist, dass die Steuereinheit (5a, 5b) oder die Antriebseinheit (3) eine Bewegung des Sperrriegels (2) in eine Schließstellung nur dann freigeben, wenn die Erfassungseinheit bestimmt, dass sich keine Speichen (10) auf dem Weg des Sperrriegels (2) in die Verriegelungsstellung befinden.
Patent DE-102008035667-B4 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: EDELBROCK RALF
IPC: G01B11/26
Filed: 2008-07-31
Granted: 2010-06-17
Abstract: Getriebemotor (1) mit einer Antriebswelle (10), einer auf der gleichen Achse liegenden Abtriebswelle (50) und einem, die Antriebs- und Abtriebswelle verbindenden Planetengetriebe (20, 30, 40), wobei an der der Antriebswelle (10) zugewandten Stirnseite (51) der Abtriebswelle (50) ein Reflektor (R) vorgesehen ist, um einen von einem Sender (S) ausgehenden Lichtstrahl (L) hin zu einem Empfänger (E) zu reflektieren, wobei der Reflektor (R) so angeordnet ist, dass er in genau einer Position der sich drehenden Abtriebswelle (50) den Lichtstrahl (L) auf den Empfänger (E) reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (S) auf der der Abtriebswelle (50) gegenüberliegenden Seite der Antriebswelle (10) angeordnet ist.
Patent DE-102008044167-B4 (DE)
Title: Entlüftungsmembrane
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-11-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Tank (12) eines Dosiersystems (10) zum Einbringen von Reduktionsmittel (14) in das Abgas einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Entlüftung (30) für einen Druckausgleich zwischen Tankinnenseite (42) und Tankaußenseite (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftung (30) eine hydrophobe Eigenschaften aufweisende Membrane (74) umfasst, die durch ein Trägerteil (50) vom Flüssigkeitspegel (34) im Inneren des Tanks (12) getrennt ist, wobei das Trägerteil (50) ein Totvolumen (71) aufweist, welches über eine Drosselstelle (64) mit der Tankinnenseite (42) in Verbindung steht.
Patent DE-102008051172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Massenstromes mit einem Expansionsventil und Expansionsventil
Inventor: AGUILAR JOAN
IPC: F16K31/12
Filed: 2008-10-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Massenstromes eines Kälte- oder Wärmekreislaufes, mit einem Expansionsventil (15), welches ein Ventilgehäuse (23) mit einer Zuführöffnung (20) und einer Abführöffnung (22) aufweist, mit einem Ventilschließglied (32), welches einen Ventilsitz (34) einer Durchgangsbohrung (33), die zwischen der einen Zuführöffnung (20) und Abführöffnung (22) angeordnet ist, schließt und einer an dem Ventilschließglied (32) angreifenden Rückstelleinrichtung (37), wobei eine Öffnungskraft auf das Ventilschließglied (32) aus einer Druckdifferenz zwischen einem Hochdruck vor dem Ventilschließglied (32) und einem Niederdruck nach dem Ventilschließglied (32) resultiert und das Ventilschließglied in Öffnungsrichtung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine temperatur- und druckabhängige Regeleinrichtung (28) mit dem Ventilschließglied (32) gekoppelt und in einer Startphase des Kälte- oder Wärmekreislaufes eine Öffnungsbewegung in Strömungsrichtung von der Zuführöffnung (20) zur Abführöffnung (22) durch die Regeleinrichtung (28) auf das Ventilschließglied (32) zur Regelung des Massenstromes solange übertragen wird, bis zumindest der auf die Regeleinrichtung (28) wirkende Hochdruck größer als der...
Patent DE-102009000080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen eines Fahrzustands eines Fahrzeugs
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-01-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Fahrzustands eines Fahrzeugs, wobei sich das Fahrzeug in einem ersten Fahrzustand befinden kann, der einem normalen Fahren entspricht oder in einem zweiten Fahrzustand befinden kann, der einer gefährlichen Fahrsituation ohne Kollision entspricht oder in mindestens einem dritten Fahrzustand befinden kann, der einer Kollision entspricht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen von Fahrzustandsmerkmalen (100) und Rückhaltesystemmerkmalen (300) über eine Schnittstelle;Ausführen eines Klassifikationsalgorithmus (102), der ausgebildet ist, um eine Klassifizierung der Fahrzustandsmerkmale Rückhaltesystemmerkmale in Bezug auf den ersten Fahrzustand und den mindestens einen dritten Fahrzustand durchzuführen, wobei mittels des Klassifikationsalgorithmus (102) bestimmt wird, ob die Fahrzustandsmerkmale und Rückhaltesystemmerkmale von einem gemeinsamen Merkmalsraum (430) umfasst sind, wobei der gemeinsame Merkmalsraum einen ersten Merkmalsraum (230), der den ersten Fahrzustand definiert, und mindestens einen dritten Merkmalsraum (427, 428, 429) umfasst, der den mindestens einen dritten Fahrzustand definiert, wobei, wenn die Fahrzustandsmerkmale (100) und Rückhaltesystemmerkmale (300) von dem gemeinsamen Merkmalsraum (430) umfasst sind, mittels einer weiteren Klassifizierung bestimmt wird, von welchem, dem ersten Merkmalsraum (430) oder dem mindestens einen dritten Merkmalsraum (427, 428, 429), die Fahrzustandsmerkmale und Rückhaltesystemmerkmale umfasst sind; undBereitstellen eines von der Klassifizierung abhängigen Auswertesignals (104), um einen Fahrzustand des Fahrzeugs anzuzeigen.
Patent DE-102009004315-B4 (DE)
Title: Atmosphärendruck-Schätzungs-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KURODA TOSHIKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-01-12
Granted: 2014-12-04
Abstract: Atmosphärendruck-Schätzungs-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit: einer Rotationsgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (101), die eine Motor-Rotationsgeschwindigkeit erfasst; einer Lufteinlass-Leitungsdruck-Erfassungseinrichtung (103), die einen Lufteinlass-Leitungsdruck erfasst; einer Öffnungsgrad-Erfassungseinrichtung (102), die einen Öffnungsgrad eines Drosselventils erfasst, das eine Durchlassfläche einer Lufteinlass-Leitung anpasst; einer Bedingungs-Vergleichseinrichtung, die bestimmt, ob ein Ausgaben-Öffnungsgrad der Öffnungsgrad-Erfassungseinrichtung eine Öffnungsgradbedingung zum Erfassen und Bestimmen eines Atmosphärendrucks erfüllt oder nicht; einer Atmosphärendruck-Schätzungs-Druck-Addiereinheit, die eine Ausgabe der Lufteinlass-Leitungsdruck-Erfassungseinrichtung in dem Fall liest, dass die Öffnungsgradbedingung in der Bedingungs-Vergleichseinrichtung erfüllt ist, und die, zum Schätzen eines Atmosphärendrucks, zu einem Lufteinlass-Leitungsdruck einen Druck-Additionswert addiert, der vorläufig als eine Funktion einer Motor-Rotationsgeschwindigkeit gespeichert ist; und mit einer Atmosphärendruck-Schätzungs-Speichereinrichtung, die eine Ausgabe der Atmosphärendruck-Schätzungs-Druck-Addiereinheit als einen geschätzten Atmosphärendruck speichert, wobei bereitgestellt wird: eine erste Bedingungs-Vergleichseinrichtung (104), die bestimmt, ob ein Ausgaben-Öffnungsgrad der Öffnungsgrad-Erfassungseinrichtung (102) eine erste Öffnungsgradbedingung (TH1) zum Erfassen und Bestimmen eines ersten Hochlast-Fahrens-Atmosphärendrucks erfüllt oder nicht; eine erste Atmosphärendruck-Schätzungs-Speichereinrichtung (106), die einen ersten geschätzten Atmosphärendruck speichert, über eine erste Atmosphärendruck-Schätzungs-Druck-Addiereinheit, die eine Addition eines ersten, mit einer Motor-Rotationsgeschwindigkeit zusammenhängenden Atmosphärendruck-Schätzungs-Additionswertes (α) in dem Fall vornimmt, dass die erste Bedingungs-Vergleichseinrichtung bestimmt, dass die erste Öffnungsgradbedingung (TH1) erfüllt ist; eine zweite Bedingungs-Vergleichseinrichtung (108), die bestimmt, ob ein Ausgaben-Öffnungsgrad der Öffnungsgrad-Erfassungseinrichtung (102) eine zweite Öffnungsgradbedingung (TH2) zum Erfassen und Bestimmen eines zweiten Mittellast-Fahrens-Atmosphärendrucks erfüllt oder nicht, der niedriger ist als die erste Öffnungsgradbedingung (TH1); eine zweite Atmosphärendruck-Schätzungs-Speichereinrichtung (110), die einen zweiten geschätzten Atmosphärendruck über eine zweite Atmosphärendruck-Schätzungs-Druck-Addiereinheit (109) speichert, die eine Addition eines zweiten, mit der Motor-Rotationsgeschwindigkeit ...
Patent DE-102009009051-B4 (DE)
Title: Szintillatoranordnung zur Erfassung einer Röntgenstrahlung sowie Röntgendetektor mit einer solchen Szintillatoranordnung
Inventor: LEPPERT JUERGEN
IPC: G21K4/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Szintillatoranordnung (8) zur Erfassung einer Röntgenstrahlung, umfassend mehrere voneinander durch Reflektoren (13) getrennte Pixel (9) aus einer Szintillatorkeramik (S) zur Umwandlung der Röntgenstrahlung in sichtbares Licht, wobei die Reflektoren (13) zur Absorption von Licht mit einem vorgegebenen Wellenlängenbereich ausgebildet sind, der einer ausgewählten Emissionsbande der Szintillatorkeramik (S) entspricht.
Patent DE-102009012318-B4 (DE)
Title: Wärmespeichersystem
Inventor: GOLBS ANDREAS DR
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2011-12-15
Abstract: Wärmespeichersystem mit einem oder mehreren Speicherbehältnissen (1), in denen sich ein Latentwärmespeichermedium befindet, wobei das Wärmerspeichersystem derart ausgeführt ist, dass es in einem ersten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem sensible Wärme des Latentwärmespeichermediums genutzt wird, und dass es in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, in dem die Schmelzwärme des Latentwärmespeichermediums genutzt wird, gekennzeichnet durch eine Steuerung, welche dazu eingerichtet ist, je nach Wärmebedarf das Wärmespeichersystem in dem ersten oder dem zweiten oder in beiden Betriebsmodi zu betreiben, wobei die Wahl des Betriebsmodus automatisch in Abhängigkeit von dem abgerufenen Wärmebedarf erfolgt, und in dem ersten und/oder zweiten Betriebsmodus wenigstens ein Speicherbehältnis (1) zugeschaltet wird, wenn die Menge der sensiblen Wärme bzw. der latenten Wärme der bereits zugeschalteten Speicherbehältnisse (1) nicht ausreichend ist, wobei das Wärmespeichersystem wenigstens einen Wärmekreislauf aufweist oder mit wenigstens einem Wärmekreislauf in Verbindung steht, in dem anstatt eines Warmwasserspeichers wenigstens ein Wärmetauscher vorzugsweise zur Beheizung...
Patent DE-102009024973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines schalenförmigen Bauteils
Inventor: FRANK EGON
IPC: B29C53/32
Filed: 2009-06-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zumindest abschnittsweise schalenförmigen Bauteils (1), insbesondere eines Gehäuseteils, das eine Wandung (2) aufweist, wobei die Wandung durch Aufwickeln eines mit einem adhäsiven Medium versehenen Fasermaterials (3) auf einen sich um eine Rotationsachse (A) drehenden Körper (4) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Platzieren mindestens eines Ankerelements (5) an oder in der zumindest teilweise hergestellten Wandung (2); b) Integrieren des Ankerelements (5) in der Wandung (2) durch weiteres Aufwickeln des mit adhäsiven Medium versehenen Fasermaterials (3); c) Nach der Fertigstellung der Wandung (2): Anbringen eines Anbindungsbauteils (6) an das Ankerelement (5), wobei das Anbringen des Anbindungsbauteils (6) an das Ankerelement (5) die Schritte umfasst: c1) Freilegen (8) des sich unter einer Schicht gewickelten Fasermaterials befindlichen Ankerelements (5); c2) mechanisches Verbinden des Anbindungsbauteils (6) mit dem Ankerelement (5).
Patent DE-102009032627-B4 (DE)
Title: Flachstrickmaschine mit mit einem Antriebsmittel koppelbaren Fadenführern
Inventor: HALTENHOF HANS-GUENTHER
IPC: D04B7/26
Filed: 2009-07-10
Granted: 2012-10-18
Abstract: Flachstrickmaschine mit mehreren mittels eines Antriebsmittels (100) längs einer Fadenführerschiene (200) beweglichen Fadenführern (1, 1', 1'', 1'''), wobei zumindest zwei Fadenführer (1, 1', 1'', 1''') mittels desselben Antriebsmittels (100) antreibbar sind und jeweils mit Hilfe eines lösbaren Koppelelements (2) mit dem Antriebsmittel (100) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Koppelelmente (2) an den Fadenführern (1, 1', 1'', 1''') angeordnet sind.
Patent DE-102009047792-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Viskokupplung
Inventor: KUMPF GERHARD
IPC: F16H48/26
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einer in den Kraftfluss integrierten Viskokupplung (26), die bei einer auftretenden Drehzahldifferenz am Eingang und Ausgang der Viskokupplung (26) ein Drehmoment überträgt, wobei die Viskokupplung (26) ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse (34) aufweist, in dem an- und abtriebsseitig Kupplungselemente (44) angeordnet sind und das Gehäuse (34) mit einer viskosen, Scherreibung erzeugenden Flüssigkeit befüllt ist, wobei in dem Gehäuse (34) Mittel (48) vorgesehen sind, die bei einem definierten Überdruck im Gehäuse (34) reagieren und einem weiteren Druckaufbau entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel durch zumindest ein in das Gehäuse (34) eingesetztes Überdruckventil (48) gebildet sind, das bei einem definierten Überdruck Flüssigkeit aus dem Gehäuse (34) abströmen lässt, dass das Überdruckventil (48) als Montageeinheit mit einem zylindrischen Ventilgehäuse (52) und einem federnd vorgespannten Ventilelement (56) ausgeführt ist, und dass das zumindest eine Überdruckventil (48) in eine zum Gehäuseraum offene Bohrung (34g) einer Stirnwand (34b) des trommelförmigen Gehäuses (34) der Viskokupplung (26) eingesetzt ist.