baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219685-B4 (DE)
Title: Flatterverhinderungsvorrichtung für einen hebel einer pumpvorrichtung
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-11-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Flatterverhinderungsvorrichtung für einen Hebel (10) einer Pumpvorrichtung, wobei die Flatterverhinderungsvorrichtung umfasst:eine Hebelhalterung (20), deren erste Seite mit einem Hebel (10) gekoppelt ist, deren mittlerer Abschnitt mit einem Hohlloch (24) ausgebildet ist, und deren zweite Seite mit einer Vielzahl von Einführungslöchern (22) um das Hohlloch (24) herum ausgebildet ist;einen Kupplungsnocken (50), dessen erste Seite mit vorstehenden Abschnitten (52) versehen ist, die in Richtung der Hebelhalterung (20) vorstehen, wobei die vorstehenden Abschnitte (52) durch ein Gehäuse (40) in die Einführungslöcher (22) der Hebelhalterung (20) eingeführt sind;eine Kupplungstrommel (60), die mit einer Sitznut in einer ersten Seite davon versehen ist, so dass der Kupplungsnocken (50) darin sitzt, und die Kupplungstrommel (60) konfiguriert ist, um sich durch Empfangen von Energie von dem Kupplungsnocken (50) zu drehen; undeine Spindel (70), die durch Mittelabschnitte der Kupplungstrommel (60), des Kupplungsnockens (50) und des Gehäuses (40) mit dem Hohlloch (24) der Hebelhalterung (20) gekoppelt ist, wodurch ein Flattern der Hebelhalterung (20) in Bezug auf die Kupplungstrommel (60) verhindert ist;wobei eine erste Seite der Spindel (70) mit einem zylindrischen Durchdringungsabschnitt (72) versehen ist, der durch ein hohles Loch, das am Mittelabschnitt des Kupplungsnockens (50) ausgebildet ist, ein hohles Loch (42), das am Mittelabschnitt des Gehäuses (40) ausgebildet ist, und das Hohlloch (24) der Hebelhalterung (20) dringt,und wobei eine zweite Seite der Spindel (70) mit einem Stopperabschnitt (74) versehen ist mit einem Durchmesser, der größer als ein Durchmesser des Durchdringungsabschnitts (72) ist, um in engem Kontakt mit der zweiten Seite des Kupplungsnockens (50) zu stehen, dadurch gekennzeichnet, dassder Durchdringungsabschnitt (72) der Spindel (70) durch Druck in das hohle Loch des Kupplungsnockens (50) und das Hohlloch (24) der Hebelhalterung (20) eingeführt ist, undder Stopperabschnitt (74) der Spindel (70) den Durchmesser aufweist, der gleich zu einem Durchmesser des Hohllochs ist, das am Mittelabschnitt der Kupplungstrommel (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102146-B4 (DE)
Title: Relais mit Kühlfunktion
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01H9/52
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relais mit Kühlfunktion (1), das feste Kontaktbleche (10), eine bewegliche Metallbaugruppe (11) und eine elektromagnetische Struktur (12) umfasst. Die festen Kontaktbleche (10) sind mit einem hochmolekularen Wärmeleiter (13) verbunden, wobei zwischen den festen Kontaktblechen (10) mindestens eine Tracking-Schutzplatte (131) vorgesehen ist, die mit dem hochmolekularen Wärmeleiter (13) verbunden ist, um ein elektrisches Tracking zwischen dem hochmolekularen Wärmeleiter (13) und den festen Kontaktblechen (10) zu verhindern. Die bewegliche Metallbaugruppe (11) liegt den festen Kontaktblechen (10) gegenüber und umfasst bewegliche Kontakte (111). Die elektromagnetische Struktur (12) ist an einer Seite der beweglichen Metallbaugruppe (11) angeordnet und kann einen elektromagnetischen Effekt erzeugen, wodurch die bewegliche Metallbaugruppe (11) bewegt werden kann, so dass die festen Kontaktbleche (10) und die beweglichen Kontakte (111) in und außer Kontakt gebracht werden können, wodurch der Stromkreis geöffnet und geschlossen werden kann. Daher kann die große Wärme der festen Kontaktbleche (10) durch den hochmolekularen Wärmeleiter (13) abgeführt werden kann.
Patent DE-102019121567-B4 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung zur Montage an einer Scheibe eines Fahrzeugs zur Bestimmung des Sonnenstandes
Inventor: DESCH EDUARD
IPC: G01W1/14
Filed: 2019-08-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Optische Sensorvorrichtung (1) zur Montage an einer Scheibe (2) eines Fahrzeuges zur Bestimmung des Sonnenstands, wobei die optische Sensorvorrichtung (1) mindestens eine Linsenanordnung (3) und einen Detektor (24 - 27) aufweist und wobei die Linsenanordnung (3) auf der der Scheibe (2) des Fahrzeugs zugewandten Seite flächig ausgebildet ist, wobei die Linsenanordnung (3) mindestens vier Linsenabschnitte (4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die Linsenabschnitte (4, 5, 6, 7) durch eine lichtundurchlässige Struktur definiert sind, wobei die lichtundurchlässige Struktur auf der der flächigen Seite der Linsenanordnung (3) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, wobei jedem Linsenabschnitt (4, 5, 6, 7) ein Detektor (24 - 27) zugeordnet ist, und wobei die lichtundurchlässige Struktur als Kreuzrippe (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linsenanordnung (3) eine im Wesentlichen quadratische Grundfläche aufweist und Rippen (10, 11) der Kreuzrippe (9) durch Ecken der Grundfläche verlaufen.
Patent DE-102019203552-B4 (DE)
Title: Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders mit Turbulenzkörper und deren Verwendung
Inventor: KLASS GEORG SEN
IPC: B01D45/12
Filed: 2019-03-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders bzw. Zyklonfilters mit einem um eine Längsachse (5) rotationssymmetrischen Filtergehäuse (2), das ein zentrisch zur Längsachse (5) angeordnetes sowie hohlzylinderförmig ausgebildetes, einen inneren, zylinderförmigen Filtratraum umschließendes Filterelement (7) radial umfasst und mit diesem einen im Querschnitt ringförmigen Strömungskanal begrenzt, der einen Drallraum (3), in den außermittig und quer zur Längsachse (5) ein Strömungszulauf (6) mündet, sowie einen sich längs der Längsachse (5) mittel- oder unmittelbar stromab zum Drallraum (3), anschließenden, sich im Strömungsquerschnitt verjüngenden Separationskanal (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass um das Filterelement (7) eine Anzahl stabartig ausgebildeter Turbulenzkörper (13) in zirkularer Anordnung vorgesehen ist, die in Form von im Querschnitt Rund- Oval- oder N-eckigen Stäben oder -Stiften ausgebildet und deren Längserstreckungen jeweils parallel zur Längsachse (5) des geradhohlzylinderförmig ausgebildeten Filterelementes (7) orientiert sind.
Patent DE-102019210821-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: FURUKAWA TOMOYASU
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-07-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die umfasst:ein Halbleiterelement (150); undeine erste Elektrode (112), die auf einer ersten Oberfläche (108d) des Halbleiterelements (150) gebildet ist, wobeidie erste Elektrode (112) eine Stapelstruktur aufweist, die eine erste stromlos Ni-plattierte Schicht (104) enthält,die erste stromlos Ni-plattierte Schicht (104) Nickel (Ni) und Phosphor (P) als eine Zusammensetzung enthält, undeine Phosphor-(P-)Konzentration der ersten stromlos Ni-plattierten Schicht 2,5 Gew.-% bis einschließlich 6 Gew.-% beträgt, Ni (111) und Ni (200) im Röntgenbeugungsprofil der ersten stromlos Ni-plattierte Schicht (104) enthalten sind, und eine Kristallisationsrate von Ni3P in der ersten stromlos Ni-plattierten Schicht O % bis einschließlich 20 % beträgt.
Patent DE-102020125295-B4 (DE)
Title: Teeaufguss-Gerät zum portionierten Aufbrühen von Tee und gebrauchsfertige Teeaufguss-Einheit
Inventor: HABIBI HABIBULLAH
IPC: A47J31/18
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Teeaufguss-Gerät (12) zum portionierten Aufbrühen von Tee, insbesondere Safran-Tee, mit:- einer Halterung (24) zum Halten der Pflanzenteile (14) des Tees,- einer die Halterung (24) umgebenden Abschirmung (26) zum Abschirmen der in der Halterung (24) gehaltenen Pflanzenteile (14) nach außen und- einem Element (30), insbesondere Griffstück (28), zum Handhaben des Teeaufguss-Geräts (10), wobei die Abschirmung (26) käfigartig ausgestaltet ist und die Halterung (24) eingerichtet ist, die Pflanzenteile (14) klemmend zu halten.
Patent DE-102020211199-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung; fahrzeug; server; kommunikationssystem; betriebsverfahren einer fahrzeugvorrichtung; betriebsverfahren eines servers, und programm
Inventor: SATO TAKAYUKI
IPC: G06F16/93
Filed: 2020-09-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugvorrichtung (100), welche mit einem Server (20) kommuniziert, der ein elektronisches Fahrzeughandbuch verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:ein Kommunikationsmittel (103) zum Kommunizieren mit dem Server (20); undein Steuermittel (101) zum Steuern der Fahrzeugvorrichtung (100),wobei das Steuermittel (101) durch das Kommunikationsmittel (103) Fahrzeuginformationen eines Fahrzeugs (10) und Sprachinformationen des in dem Fahrzeug (10) zu verwendenden elektronischen Fahrzeughandbuchs an den Server (20) überträgt, unddas Steuermittel (101) ein Anzeigemittel (104) dazu veranlasst, Informationen anzuzeigen, die repräsentieren, dass das den Sprachinformationen entsprechende elektronische Fahrzeughandbuch herunterladbar ist, wenn durch das Kommunikationsmittel (103) eine Benachrichtigung von dem Server (20) empfangen worden ist, welche repräsentiert, dass das den Sprachinformationen entsprechende elektronische Fahrzeughandbuch herunterladbar ist,wobei die Fahrzeugvorrichtung (100) ferner ein Akzeptanzmittel (105) umfasst, um eine Operationseingabe zu akzeptieren, um die Sprache des elektronischen Fahrzeughandbuchs auszuwählen, welches von dem Server (20) herunterzuladen ist,wobei das Steuermittel (101) durch das Kommunikationsmittel (103) ein Anfragesignal an den Server (20) sendet, welches den Server (20) anfragt, das elektronische Fahrzeughandbuch herunterzuladen, welches der über das Akzeptanzmittel (105) ausgewählten Sprache entspricht, unddas Steuermittel (101) das Anzeigemittel (104) veranlasst, einen maschinenlesbaren Code anzuzeigen, welcher die Sprache des heruntergeladenen elektronischen Handbuchs repräsentiert, wenn das elektronische Fahrzeughandbuch in Reaktion auf das Anfragesignal von dem Server (20) heruntergeladen worden ist,wobei dann, wenn der maschinenlesbare Code von einer Code-Leseeinrichtung eingelesen wird, Sprachinformationen, welche eine Sprache des elektronischen Fahrzeughandbuchs repräsentieren, auf einem Anzeigemittel der Code-Leseeinrichtung angezeigt werden.
Patent DE-102020213477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds und Schichtverbund
Inventor: FRUHNERT STEFAN
IPC: B05D1/00
Filed: 2020-10-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds (1), umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines dielektrischen Substrats (2);b) Auftragen zumindest einer fließfähigen Beschichtung auf das bereitgestellte Substrat (2), wobei die Beschichtung flüssiges Wasserglas und in diesem verteilt angeordnete Partikel aus elektrisch leitfähigem Material aufweist; undc) Aushärten der fließfähigen Beschichtung.
Patent DE-102021134125-B4 (DE)
Title: Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit einer elektrischen Achsantriebsbaugruppe
Inventor: FEYERLEIN DANIEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfanordnung (11) und ein Prüfverfahren zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit einer elektrischen Achsantriebsbaugruppe (9) durch Messung der Störaussendung und/oder der Störfestigkeit. Um die Messung der Störaussendung und/oder der Störfestigkeit dieser Achsantriebsbaugruppe (9) mit einfachen Mitteln zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, die beiden Abtriebswellen (15, 16) der Achsantriebsbaugruppe (9) mit zwei Lastmaschinen (6) unter Verwendung von Winkelgetrieben (18, 19) so zu verbinden, daß die Abtriebswellen (15, 16) und die Antriebswellen (21) der Lastmaschinen (6) nicht koaxial verlaufen.
Patent DE-112004001048-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsführungsvorrichtung
Inventor: NAKANO KENTA
IPC: F16C29/06
Filed: 2004-08-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Linearbewegungsführungsvorrichtung, mit einer Führungsschiene (1), in der eine schienenseitige Wälzelementlaufnut (10) an der Seitenfläche entlang einer Axialrichtung vorgesehen ist, einem Schlittenhauptkörper (2A), der eine schlittenseitige Wälzelementlaufnut (11) gegenüber der schienenseitigen Wälzelementlaufnut (10) aufweist und auf der Führungsschiene (1) so gehalten ist, dass er mittels mehrerer in einem Wälzelementwälzkanal (14), der zwischen der schienenseitigen Wälzelementlaufnut (10) und der schlittenseitigen Wälzelementlaufnut (11) gebildet ist, angeordneter Wälzelemente (13) axial bewegbar ist, einem Wälzelementrückführkanal (13), der in dem Schlittenhauptkörper (2A) so vorgesehen ist, dass er parallel zum Wälzelementwälzkanal (14) ist, einer Endkappe (2B), die an beiden Enden des Schlittenhauptkörpers (2A) in der Bewegungsrichtung angebracht ist und eine halbkreisförmige Außenumfangsumlaufnut (16) eines Wälzelementumlaufkanals (22) zum Verbinden des Endes des Wälzelementrückführkanals (13) und des Endes des Wälzelementwälzkanals (14) bildet, einer Rückführführung (18), die zwischen die Endkappe (2B) und den Schlittenhauptkörper (2A) gesetzt ist und eine Innenumfangsumlaufnut (20) des Wälzelementumlaufkanals (22) an einer Position gegenüber der Außenumfangsumlaufnut (16) bildet, und einer Balligkeit (24), die an beiden Enden der schlittenseitigen Wälzelementlaufnut (11) angeordnet ist, wobei das Balligkeitsmaß als 0,3% bis 1,5% des Durchmessers des Wälzelements, das entlang des Wälzelementwälzkanals läuft, definiert ist, wobei ein abgeschrägter Abschnitt (26), angrenzend zu dem Ende der Balligkeit, zwischen dem Ende der Balligkeit und dem Nutende der Innenumfangsumlaufnut (20) der Rückführführung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-112005000719-B4 (DE)
Title: Polycarbonatharz-Zusammensetzung, Formteile daraus und Verwendung dieser Formteile
Inventor: NAGATOSHI KIKUO
IPC: C08L71/02
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Polycarbonatharz-Zusammensetzung, umfassend, bezogen auf 100 Gewichtsteile einer Komponente, die besteht aus 50 bis 95 Gew.-% eines aromatischen Polycarbonatharzes der Komponente (A) und 5 bis 50 Gew.-% eines siliziumhaltigen anorganischen Füllstoffs der Komponente (B), 0,5 bis 5 Gewichtsteile eines Phosphoniumsulfonats der Komponente (C), das durch die allgemeine Formel (I) dargestellt wird[wobei R1 eine Alkyl- oder Arylgruppe mit 1 bis 40 Kohlenstoffatomen ist; R2 bis R5 gleich oder verschieden sind und Alkyl- oder Arylgruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen sind] und 0,05 bis 3 Gewichtsteile eines Mono- oder Diphosphatesters der Komponente (D), der eine durch die allgemeine Formel (II) dargestellte Polyoxyalkylenalkylether- oder Polyoxyalkylenalkylarylethergruppe besitzt [R-O-(CnH2nO)m]3-xP(=O)-OHx (II)[wobei R eine Alkylgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte Phenylgruppe mit Alkylgrupp(en) von 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist; n eine ganze Zahl von 2 oder 2 ist; m eine ganze Zahl von 4 bis 55 ist; x eine ganze Zahl von 1 oder 2 ist].
Patent DE-112005002008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Apparatur zum Durchführen von Trennungen
Inventor: BENEVIDES CRISTOPHER C
IPC: B01D15/08
Filed: 2005-08-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung (11) zum Durchführen einer oder mehrerer Trennungen, umfassend:einen Körper (13) mit einer ersten Fläche (17) und einer zweiten Fläche (19) und wenigstens einer Wand (23),wobei die erste Fläche (17) oder die zweite Fläche (19) für die Aufnahme in abdichtender In-Eingriffnahme eines Leitungsmittels ausgestaltet ist und die andere Fläche der ersten Fläche (17) oder der zweiten Fläche (19) für die Aufnahme in abdichtender In-Eingriffnahme einer Säule (41) oder eines zweiten Leitungsmittels ausgestaltet ist, wobei die erste Fläche (17) und die zweite Fläche (19) hergerichtet sind, sich unter der abdichtenden In-Eingriffnahme mit Säulen (41) oder Leitungsmitteln zu verformen,und wobei sich die Wand (23) zwischen der ersten Fläche (17) und der zweiten Fläche (19) erstreckt, und der Körper (13) wenigstens eine Öffnung (25) aufweist, die sich von der ersten Fläche (17) zu der zweiten Fläche (19) erstreckt, wodurch eine Kammer für die Aufnahme einer Festphasen-Trennmedienanordnung (15) definiert wird;eine Festphasen-Trennmedienanordnung (15) innerhalb der Kammer, wobei die Festphasen-Trennmedienanordnung (15) für das Entfernen von Partikeln und unerwünschten Komponenten eines Fluids, das durch die Kammer fließt, ausgestaltet ist,wobei der Körper (13) ausgestaltet und angeordnet ist, in ein Körperanschlussstück (37) zu passen, um an eine analytische Säule (41) angebracht zu werden, oder wobei das Körperanschlussstück (37) Teil einer Anordnung für die Kommunikation mit einer Säule (41) ist, wobei die Vorrichtung Partikel und unerwünschte Komponenten eines Fluids trennt, bevor das Fluid in eine zweite Festphasenmedienanordnung der analytischen Säule (41) eintritt.
Patent DE-112006004257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens und Luftreifen
Inventor: ASAYAMA YOSHINORI
IPC: B29D30/60
Filed: 2006-12-20
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens, das folgendes aufweist: – einen Schritt der Anbringung einer leitfähigen Schicht (13, 20) in einem Teil eines nicht-leitfähigen Gummibandes (R); und – einen Schritt der Herstellung einer nicht-leitfähigen Gummischicht (12), die zumindest eine Reifenaußenumfangsseite einer Laufflächenoberfläche (3) bildet, und zwar durch kontinuierliches Laminieren und spiralförmiges Aufwickeln des mit einer leitfähigen Schicht (13, 20) versehenen, nicht-leitfähigen Gummibandes (R) längs der Reifenumfangsrichtung, wobei die leitfähige Schicht (13, 20) von einer Bodenfläche (12a) der nicht-leitfähigen Gummischicht (12) aus zu der Reifenaußenumfangsseite hin verläuft und an der Laufflächenoberfläche (3) freiliegt, wobei der Schritt des Anbringens der leitfähigen Schicht (13, 20) in einem Teil des nicht-leitfähigen Gummibandes (R) ausgeführt wird durch kontinuierliches Anbringen der leitfähigen Schicht (13, 20) an einem Außenumfang des nicht-leitfähigen Gummibandes (R) längs der Längsrichtung, während die Position in der Breitenrichtung in Bezug auf das nicht-leitfähige Gummiband (R) verändert wird.
Patent DE-112009000610-B4 (DE)
Title: Organischer Dünnfilmtransistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HALLS JONATHAN JAMES MICHAEL
IPC: H01L51/10
Filed: 2009-03-12
Granted: 2017-10-05
Abstract: Organischer Dünnfilmtransistor mit Source- und Drainelektroden, wobei ein organischer Halbleiter in einem Kanalbereich zwischen Source- und Drainelektroden vorgesehen ist, mit einer Gateelektrode und einem Dielektrikum zwischen Source- und Drainelektroden und der Gateelektrode, bei der die Source- und Drainelektroden sich in wenigstens einer physikalischen Eigenschaft voneinander unterscheiden und die unterschiedliche physikalische Eigenschaft eine unterschiedliche Oberflächenbehandlung einer der Source- oder Drainelektroden umfasst, wobei die Oberflächenbehandlung die Hinzufügung einer selbstorganisierenden Monoschicht zur Source- oder Drainelektrode umfasst, und die selbstorganisierende Monoschicht fluorierte polare Endgruppen enthält, um eine lokale Benetzung und Keimbildungskristallisation des organischen Halbleiters vorzusehen.
Patent DE-112009001265-B4 (DE)
Title: Filtergehäuse einer Filtereinrichtung zur Filtration gasförmiger Fluide
Inventor: JESSBERGER THOMAS
IPC: B01D46/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Filtergehäuse einer Filtereinrichtung zur Filtration gasförmiger Fluide, wobei das ein Filtereinsatzteil (1) aufnehmende Filtergehäuse (9) zwei zusammenzusetzende Gehäuseteile (10, 11) umfasst, die über eine Rastverbindungseinrichtung lösbar aneinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Verbindungseinrichtung zwei miteinander fluchtende Verbindungsausnehmungen (23) zur Aufnahme eines Verbindungselements in die Gehäuseteile (10, 11) eingebracht sind, wobei das Verbindungselement durch die fluchtenden Verbindungsausnehmungen (23) führbar ist, wodurch alternativ zu der Rastverbindungseinrichtung eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (10, 11) hergestellt werden kann.
Patent DE-112010005162-B4 (DE)
Title: Vakuum-leistungsschalter
Inventor: HARADA TAKAKAZU
IPC: H01H33/664
Filed: 2010-06-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vakuum-Leistungsschalter, der mit einer festen Elektrode (10) und einer beweglichen Elektrode (20) versehen ist, die jeweils einen Kontakt (11, 21) aufweisen und in einem Vakuumbehälter in der Weise installiert sind, dass es für die beiden Kontakte (11, 21) möglich ist, sich einander zu nähern und/oder voneinander zu entfernen, wobei die feste Elektrode (10) und die bewegliche Elektrode (20) jeweils eine Spulenelektrode (12, 22) aufweisen, die aus einer Vielzahl von Spulenbereichen gebildet ist, die an jedem Kontakt (11, 21) auf einer rückseitigen Oberfläche in einer geteilten Weise in Umfangsrichtung längs der Peripherie des Kontaktes (11, 21) vorgesehen sind, so dass ein longitudinales Feld in einer Richtung erzeugt wird, in der die beiden Kontakte (11, 21) sich einander nähern und/oder voneinander entfernen,wobei vorstehende Bereiche (15, 25), die mit den Kontakten (11, 21) verbunden sind, an den Endbereichen der jeweiligen Spulenbereiche (14, 24) vorgesehen sind, um Verbindungsbereiche zu den jeweiligen Kontakten (11, 21) zu bilden,und ein Strom, der durch die Kontakte (11, 21) fließt, gesteuert wird, indem man den Widerstandswert zwischen einem zentralen Bereich jedes Kontaktes (11, 21) und der entsprechenden Spulenelektrode (12, 22) für jeden Verbindungsbereich ändert, so dass eine axiale Magnetfeldverteilung gesteuert werden kann, die zwischen den beiden Elektroden (10, 20) erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet,dass Nuten (111, 112, 113) in einer rückseitigen Oberfläche von jedem Kontakt (11, 21) in der Nähe der Verbindungsbereiche des Kontaktes (11, 21) und der entsprechenden Spulenelektrode (12, 22) vorgesehen sind, welche die jeweiligen Verbindungsbereiche umgeben,und dass ein Strom, der zwischen dem zentralen Bereich des Kontaktes (11, 21) und der Spulenelektrode (12, 22) fließt, für jeden Verbindungsbereich mit den Nuten (111, 112, 113) gesteuert wird.
Patent DE-112012001780-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe-Steuerverfahren und -Steuervorrichtung und Automatikgetriebesystem
Inventor: KAMADA SHINYA
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-04-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes, wobei das Automatikgetriebe mehrere Reibungselemente (11, 12, 13) zum Ändern eines Betriebszustands eines Drehzahländerungsmechanismus abhängig von einem Fahrzeugfahrzustand umfasst, wobei das Automatikgetriebe ausgelegt ist, um eine Drehzahländerung durch Ausrücken eines bestimmten ausrückseitigen Reibungselements (11) und gleichzeitiges Einrücken eines anderen einrückseitigen Reibungselements (12) unter den mehreren Reibungselementen (11, 12, 13) durchzuführen, wobei das Verfahren umfasst:einen Vorfüllschritt des Vorfüllens von Arbeitsöl zu dem einrückseitigen Reibungselement (12) beruhend auf einem Drehzahländerungsbefehl;einen Öldruckhalteschritt des Haltens eines Arbeitsdrucks bei einem Öldruck, der kleiner als ein Öldruck während des Vorfüllens ist, über einen bestimmten Zeitraum (Th);einen Druckanhebeschritt des Anhebens des Arbeitsdrucks, um ein Einrücken des einrückseitigen Reibungselements (12) zu veranlassen; undwobei der Vorfüllschritt, der Öldruckhalteschritt und der Druckanhebeschritt in dieser Reihenfolge als Prozess zum Einrücken des einrückseitigen Reibungselements (12) während der Drehzahländerung durchgeführt werden, und wobei das Verfahren weiterhin einen Vorfüllzeitraum-Festlegungsschritt des Festlegens eines Zeitraums für das Arbeitsölvorfüllen in dem Vorfüllschritt umfasst, wobei der Vorfüllzeitraum-Festlegungsschritt umfasst: Prognostizieren eines Zeitpunkts (t1), bei dem das einrückseitige Reibungselement (12) durch den Prozess zum Einrücken des einrückseitigen Reibungselements (12) einzurücken ist; tatsächliches Messen eines Zeitpunkts (t2), bei dem das einrückseitige Reibungselement (12) durch den Prozess tatsächlich eingerückt wurde; und Festlegen des Vorfüllzeitraums, um eine Differenz zwischen den Zeitpunkten kleiner werden zu lassen, wobei bei dem Vorfüllschritt während einer nächsten Drehzahländerung das Vorfüllen bezüglich des einrückseitigen Reibungselements (12) über den in dem Vorfüllzeitraum-Festlegungsschritt festgelegten Vorfüllzeitraum durchgeführt wird.