baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041149-B4 (DE)
Title: Axialführung für rotierend angetriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrwerkzeuge
Inventor: PLAVAC WOLFGANG
IPC: B27C3/00
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-07-01
Abstract: Axialführung für rotierend angetriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrwerkzeuge, mit zylindrischem Schaft (3) und unterschiedliche Schaftdurchmesser egalisierenden Schaftverlängerungen (6), mit  – einem Führungskörper (7) mit einer zur Aufnahme der Werkzeugschäfte oder der Schaftverlängerungen (6) bestimmten Führungsausnehmung (7a) mit einem an deren jeweiligen Durchmesser angepasst – im Querschnitt gesehen – zumindest teilzylindrischen Innenwandungsverlauf und  – einem an einer Befestigungsvorrichtung (1) angeordneten Halterungskörper (8), wenigstens mit einer rotationsaxial ausgebildeten Ausnehmung (10) zur Aufnahme des Führungskörpers (7) und einer diese Führungskörper-Ausnehmung (10) in einem frei zugänglichen Seitenwandungsabschnitt des Halterungskörpers (8) durch die Seitenwandung hindurch mit einer an den Durchmesser der Werkzeugschäfte oder der Schaftverlängerungen (6) angepaßten lichten Weite nach außen öffnend rotationsachsparallel ausgebildeten Zugangsausnehmung (13),  dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (7) ein mobiles, im vom Halterungskörper (8) losgelösten Zustand den Werkzeugschaft oder die Schaftverlängerung (6) aufnehmendes Teil darstellt, wobei die Führungsausnehmung (7a) eine deren Rundlauf gewährleistende Querschnittsform aufweist.
Patent DE-10046708-B4 (DE)
Title: Siebrechen in Abwasseranlagen, insbesondere Regenüberlaufbecken
Inventor: MUHR ROLAND
IPC: B01D29/44
Filed: 2000-09-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Flüssigkeitsdurchströmter Siebrechen
(13) zur Zurückhaltung
von Schwemmgut, bestehend aus parallel zueinander liegenden Rechenstäben (2),
sowie ein oder mehreren kammartig durch die Rechenstabspalte durchgreifenden
Rechenreinigungsvorrichtungen (14), die einzeln oder gemeinsam über eine
oder mehrere Vorrichtungen am Siebrechen (13) hin und her bewegbar sind,
wobei die Zähne
(1) der Rechenreinigungsvorrichtung (14) über die, zur Schmutzwasserseite
hin gerichtete Rechenprofilkante (3), im weiteren Text als Rechenvorderkante
(3) bezeichnet, ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung
der, zur Austragsseite hin zeigenden Zahnflanke (4), zwischen den
Rechenstäben
(2) bis mindestens auf Höhe
der Rechenstabvorderkante (3), oder darüber hinaus in einem flachen,
zur Rechenstabachse (6) spitzen Winkel (α) ansteigt und anschließend in
eine zur Rechenstabachse (6) stumpfwinklige bis rechtwinklige Steigung übergeht, wobei
der Linienverlauf der Zahnflanke (4) in den einzelnen Steigungsabschnitten,
geradlinig und/oder kurvenförmig ist,
und der Linienverlauf des zur Austragsseite abgewandten Teils der
Zahnflanke (7), in einem flachen, zur Rechenstabachse (6) spitzen
Winkel (β)
hin zum Rechenstab...
Patent DE-10054764-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für ein Unterstütztes GPS-Protokoll
Inventor: KING THOMAS M
IPC: H04W64/00
Filed: 2000-11-04
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren, das in einem mobilen Funkkommunikationsgerät durchgeführt wird und zur Bestimmung des Standortes des mobilen Funkkommunikationsgerätes dient, wobei das Verfahren den Schritt des Empfangens einer ephemeridischen Nachricht umfasst, der nicht in dem bis zum Prioritätstag gültigen GPS-Standard enthalten ist, wobei die ephemeridische Nachricht ephemeridische GPS-Daten (GPS = Global Positioning System/globales Positionierungssystem) für eine Mehrzahl von GPS-Satelliten und Zeitkorrekturdaten aufweist, wobei dieser Schritt den Schritt des Empfangens einer ephemeridischen Nachricht umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Empfangen einer differentiellen Korrekturnachricht, die differentielle Korrekturdaten enthält, um mittels Fehlerkorrektur unter Berücksichtigung der differentiellen Korrekturdaten eine Altersgrenze der ephemeridischen Daten in dem Funkkommunikationsgerät zu verlängern; – Bestimmen, ob die ephemeridischen GPS-Daten für einen oder mehrere der GPS-Satelliten ein Update erfordern, wobei dieser Schritt folgende Schritte umfasst: Berechnen eines Standorts des mobilen Funkkommunikationsgeräts; und Bestimmen einer Genauigkeitsvorhersage für den Standort unter Berücksichtigung eines Alters der ephemeridischen GPS-Daten und einer statistischen Beziehung...
Patent DE-10081175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Leiterplatte
Inventor: YAMADA SHINGETSU
IPC: H05K1/03
Filed: 2000-03-24
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Leiterplatte (Formschaltung) durch  Bereitstellen einer metallkaschierten Polymerfolie  Ausbilden der Leiterstrukturen durch Ätzen  und  Verformung der ebenen Leiterplatte zu einem dreidimensionalen Gebilde,  dadurch gekennzeichnet, dass  als metallkaschierte Polymerfolie  eine Polymerfolie aus  35 bis 65 Gew.-% eines Polyarylketons mit einer Kristallschmelztemperatur von 260°C oder darüber und  35 bis 65 Gew.-% eine Polyetherimides (amorph) mit einer Glasübergangstemperatur (Tg) von 150 bi 230°C  verwendet wird, auf welche  ein- oder beidseitig eine leitfähige Folie durch Warmverschweißen aufgebracht wird, wobei die Polymerfolie nach dem Warmverschweißen folgende Bedingungen erfüllt:  [(ΔHm – ΔHc)/ΔHm] ≦ 0,5 mit   Hm Kristallschmelzwärme  Hc Kristallisationswärme  und nach dem Warmverformen der ebenen Leiterplatte im Bereich der Kristallschmelz-Peaktemperatur folgende Bedingungen erfüllt werden:  [(ΔHm – ΔHc)/ΔHm] ≧ 0,7.
Patent DE-10100335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige einer Größe im Blickfeld eines Benutzers und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-01-03
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige einer aus einem Untersuchungsfeld (9) gewonnenen Größe (54), umfassend: eine Blickrichtungserfassungseinrichtung (35) zur Erfassung einer auf das Untersuchungsfeld (9) weisenden Blickrichtung eines Benutzers, eine Eingabeeinrichtung (63) zur Entgegennahme einer Aufforderung (65) durch den Benutzer, eine Vorrichtung (21, 23, 35, 37) zum Festlegen wenigstens eines Oberflächenortes (59) in dem Untersuchungsfeld (9) bezüglich eines Koordinatensystems (13) und zur Bereitstellung eines Koordinatensatzes (x, y, z), der Koordinaten des Ortes (59, 55) des Untersuchungsfeldes (9) zugeordnet ist, auf den der Blick des Benutzers bei Entgegennahme der Aufforderung (65, 73) gerichtet ist, eine OCT-Vorrichtung (37) zur Durchführung von optischer Kohärenztomographie, eine Anzeige (51) zur Darstellung wenigstens einer in Abhängigkeit von dem Koordinatensatz bestimmten Größe (54) in dem Blickfeld (47) des Benutzers derart, daß die Anzeige (54) und das Untersuchungsfeld (9) gleichzeitig im Blickfeld (47) des Benutzers liegen, wobei die Größe (54) abhängig von Messdaten bestimmt wird, welche mit der OCT-Vorrichtung (37) am Oberflächenort oder abhängig vom Oberflächenort erzeugt werden.
Patent DE-10113453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Kraftfahrzeugscheibe
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B60S1/48
Filed: 2001-03-19
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs mit einem Waschschalter und einer Steuerung, wobei die Steuerung mit der Betätigung des Waschschalters eine Wascherpumpe, die Waschflüssigkeit auf die Scheibe aufbringt, und einen Wischermotor zum Betätigen eines Scheibenwischers ansteuert, und die Vorrichtung zwei unterschiedliche Betriebsmoden zum Reinigen der Scheibe aufweist, wobei im ersten Betriebsmodus ein automatisiertes Reinigen der Scheibe und im zweiten Betriebsmodus ein vom Fahrer definiertes Reinigen der Scheibe durchgeführt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des Wischermotors um eine Anlaufverzögerung (tv) relativ zur Ansteuerung der Wascherpumpe verzögert wird, um eine Benetzung der Scheibe mit der Waschflüssigkeit durch die Wascherpumpe zu erreichen, bevor der Wischvorgang des Scheibenwischers beginnt, wobei in dem ersten Betriebsmodus die Wascherpumpe um eine vorbestimmte Zeit (tPF) angesteuert wird, und in dem zweiten Betriebsmodus der Fahrer die Ansteuerungszeit (tP) der Wascherpumpe bestimmt.
Patent DE-10119039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten über das Stromversorgungsnetz
Inventor: HAIBLE JUERGEN
IPC: H03F3/217
Filed: 2001-04-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
von Daten über
das Stromversorgungsnetz, mit  – einem Eingang für ein über das
Stromversorgungsnetz zu übertragendes
Datensignal,  – einem
geschalteten Verstärker
für das
Datensignal,  – einer
Stromversorgungseinrichtung für
den Verstärker und  – einer
Koppelschaltung, die das verstärkte
Datensignal in das Stromversorgungsnetz einkoppelt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
geschaltete Verstärker
(1) einen Modulator (1a) zur Modulation eines Taktsignals durch
das Datensignal und einen durch das entstandene modulierte Signal
schaltbaren Leistungsschalter (1b) aufweist,  – zwischen
dem geschalteten Verstärker
(1, 1a, 1b) und der Koppelschaltung (3, 4) ein passives Filter (2)
zur Gewinnung des verstärkten
Datensignals vorgesehen ist,  – die Stromversorgungseinrichtung
(7) Messmittel zur Messung der Stromaufnahme des Verstärkers (1)
aufweist und ein Regelsignal für
den Verstärker
(1) generiert und  – der
Ausgang des passiven Filters (2) eine Verbindung zum Verstärker (1)
aufweist, wobei die Ableitung eines weiteren Regelsignals als...
Patent DE-10125494-B4 (DE)
Title: Unidirektional faserverstärktes Prepreg mit duroplastisch aushärtender Matrix und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIEDER HELMUT
IPC: B29B15/12
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Unidirektional
faserverstärktes
Prepreg mit duroplastisch aushärtender
Matrix, wobei das Prepreg einen Faseranteil von größer oder
gleich 50 Volumenprozent aufweist und die Fasern vollständig mit
einem eingedickten Imprägnierharz
benetzt sind, welches aus 100 Massenteilen eines ungesättigten,
styrolhaltigen, carboxylfunktionellen verzweigten Polyesterharz
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyesterharz 0,5 bis
maximal 2,2 Massenteile Metalloxidpaste der Gruppe II A und 0,5 bis
maximal 1,5 Massenteile Peroxid enthält und dass das Imprägnierharz
bis zu 1,2 Massenteile einer niedermolekularen Carbonsäure bis
zu einem Molekulargewicht von 150 Gramm pro Mol als Beschleuniger
und Regler enthält.
Patent DE-10131139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung großflächiger Membranmasken mittels Trockenätzen
Inventor: EHRMANN ALBRECHT
IPC: G03F1/80
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer großflächigen Membranmaske
auf der Basis eines mehrschichtigen SOI-Substrats, das eine Halbleiter
(1)-Isolator (2)- Halbleiterträgerschicht
(3)-Scheibe ist, bei dem zunächst die
Halbleiterschicht (1) durch das Ausbilden von Maskenöffnungen
(6) strukturiert wird und anschließend das SOI-Substrat unterhalb
der Maskenöffnungen
(6) von der Halbleiterträgerschicht
(3) her durch mindestens einen Trockenätzschritt abgetragen wird,
so dass eine von einem Tragring (8) gehaltene, durch die strukturierte
Halbleiterschicht (1) gebildete Membran entsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halbleiterträgerschicht
(3) vor dem Trockenätzschritt
im Bereich des späteren
Tragrings (8) und/oder im Bereich der zu ätzenden Fläche mit einem zusätzlichen
Schichtaufbau (4, 5, 9) versehen wird, durch den das ungleichmäßige Ätzverhalten
der Halbleiterträgerschicht
im Zentrum und im Randbereich ausgeglichen wird.
Patent DE-10132274-B4 (DE)
Title: Trennung von Fett- und Wasserbildern durch das Zwei-Punkt-Dixon-Verfahren unter Berücksichtigung einer integrierten 3D-Feld-Messung zur Aufnahme einer Karte der Grundfeldinhomogenität
Inventor: KIEFER BERTHOLD
IPC: G01R33/3875
Filed: 2001-07-04
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kernspintomographiegerätes, aufweisend folgende Schritte:  – 3D-Feldmessung mittels einem Hochfrequenzsystem (22) über ein Meßvolumen, vorzugsweise über das gesamte Homogenitätsvolumen,  – Erhalten eines 3D-Felddatensatzes bezüglich der Inhomogenitäten des Grundfeldes,  – Rekonstruktion eines Bildes aus zuvor gewonnenen Bildgebungsdaten,  – Interpolation der 3D-Felddaten über die entsprechend ausgewählte Schicht, und  – Korrektur der Phase der Bildgebungsdaten auf Basis einer jeweils durch Interpolation erhaltenen Störphase,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch entsprechende Bestromung von Shim-Spulen (2) die für die nachfolgende Bildmessung ausgewählten Schichten in niedriger, vorzugsweise in erster Ordnung, homogenisiert werden und  ein neues in höherer Ordnung inhomogenes Grundfeld durch eine erneute 3D-Feldmessung aufgenommen oder aufgrund der bekannten Charakteristika der bestromten Shim-Spulen theoretisch berechnet wird, und die so erhaltenen zweiten 3D-Felddaten eines in höherer Ordnung inhomogenen Grundfeldes interpoliert und zur Phasenkorrektur der Bildgebungsdaten verwendet werden.
Patent DE-10150674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochbelastbaren Bauteilen aus TiAl-Legierungen
Inventor: JANSCHEK PETER
IPC: B21J5/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung hochbelasteter Bauteile aus α + γ-Titanaluminium-Legierungen, insbesondere
für Flugtriebwerke
oder stationäre
Gasturbinen, wobei  – gekapselte
TiAl-Rohlinge globularen Gefüges
durch isotherme Primärumformung
im α + γ- oder α-Phasengebiet im
Temperaturbereich von 1000°C
bis 1340°C
oder im α-Phasengebiet
im Temperaturbereich von 1340 bis 1360°C durch Schmieden oder Strangpressen
vorgeformt,  – die
Vorformlinge durch mindestens einen isothermen Sekundärumformprozess
unter gleichzeitiger dynamischer Rekristallisation im α + γ- oder α-Phasengebiet
im Temperaturbereich von 1000°C
bis 1340°C
durch Schmieden zu Bauteilen vorgebbarer Kontur ausgeformt,  – zur Einstellung
des Mikrogefüges
die Bauteile im α-Phasengebiet
lösungsgeglüht, und  – anschließend schnell
abgekühlt
werden.
Patent DE-10156030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dokumentation
Inventor: THOMANN BURKARD
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-11-15
Granted: 2012-08-16
Abstract: das System aus einer Gruppe von Komponenten, die aus einer Vielzahl verschiedener Elemente besteht, und wobei die Vorrichtung aktive und passive Transponder als Signalgeber aufweist, und eine Einrichtung zur Auslösung der Signalgeber, und zum Empfang und Speicherung der abgerufenen und ausgesendeten Signale, und einen Datenspeicher, der mit spezifischen Geräten zur Aufnahme und Übertragung von digitalen Daten an den Datenspeicher verbunden ist, und einer Sende- und Empfangsvorrichtung, welche die Daten des Datenspeichers einem Zentralrechner fernüberträgt, und einer Bildschirmoberfläche, welche die Daten des Datenspeichers und weiterer interner Speicher auf Eingabebefehl anzeigt, sowie eine Tastatur-Eingabevorrichtung zur Eingabe von Befehlen, Codes und Textdateien, wobei die spezifischen Geräte zur Aufnahme und Übertragung von digitalen Daten, Bild-, Sprach-, Plan- und Messdaten aufnehmen und übertragen, wobei deren Daten unmittelbar in den zugehörigen Adressspeicher der Vorrichtung eingegeben werden, und...
Patent DE-10157504-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16D23/12
Filed: 2001-11-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung einer automatisierten Kupplung oder eines automatisierten Getriebes, mit einem Gehäuse (20) mit einer sich in entlang einer Achse erstreckenden Aufnahme (22) zum Aufnehmen einer Zahnstange (10), wobei weiterhin eine Aufnahme (21) in dem Gehäuse (20) vorgesehen ist, in welche ein Zahnrad (5) eingreift und die Verzahnung der Zahnstange (10) und das Zahnrad (5) sich kämmen, wobei das Zahnrad (5) mit einem Elektromotor (3) über ein Getriebe antreibbar ist und mit einer vormontierten Einheit (2), die im Wesentlichen aus dem Elektromotor (3) mit nachgeschaltetem Getriebe besteht, wobei das Zahnrad (5) in die weitere Aufnahme (21) eingreift, wenn die vormontierte Einheit (2) an dem Gehäuse (20) befestigt ist.
Patent DE-10203381-B4 (DE)
Inventor: KLIEWE GUENTER
IPC: B63H20/00
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: The holding device comprises an annular element (5) placed round the motor shaft (1) and with at least one releasable attaching device. The ring is U-shaped in cross section, with the aperture facing the center of the element. There is at least one projecting part running radially towards the outside of the top of the cage (13) and fitting into (and removable from) the aperture of the annular element.
Patent DE-10205854-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-02-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen, mit einer in einer Aufnahmebohrung (18) eines Ventilträgers (6) befestigten Ventilhülse (3), in der ein Magnetanker (13) mit einem Ventilschließglied (9) in Richtung eines Ventilsitzes (7) geführt ist, wobei sich das Ventilschließglied (9) in einem in den Ventilträger (6) erstreckenden Ventilsitzträger (16) befindet, der als Hülsenteil teilweise in die Ventilhülse (3) eingeschoben ist und von einer Kanalöffnung (5) durchdrungen ist, die von einem am Umfang des Ventilsitzträgers (16) angeordneten Ringfilter (4) verdeckt ist, sowie mit einem Magnetkern (1), der entfernt vom Ventilsitz (7) in dem außerhalb des Ventilträgers (6) befindlichen Endabschnitt der Ventilhülse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (7) im Topfboden (14) eines innerhalb des Ventilträgers (6) angeordneten Blechtopfs (10) eingebracht ist, in dessen Hohlraum ein Filter (11) angeordnet ist.
Patent DE-10206146-B4 (DE)
Title: Vibrationsnachweissystem eines elastischen Körpers und Vibrationskontakt-Nachweissonde
Inventor: MATSUKI KAORU
IPC: G01B7/008
Filed: 2002-02-14
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vibrationsnachweissystem (101, 102) mit einem elastischen Körper (3) zum Nachweisen einer Vibration des elastischen Körpers (3), wobei der elastische Körper (3) in einem Mehrfachvibrationsmodus vibriert, gekennzeichnet durch- einen Detektor (6, 123, 150) zum Nachweisen eines Hauptvibrationsmodus der Vibration des elastischen Körpers (3) und Ausgeben eines Nachweissignals entsprechend der Vibration,- einen Magnetkreis (20, 130) mit einer Primärspule (21A, 131) und einer Sekundärspule (22A, 132), wobei die Primärspule (21A, 131) und die Sekundärspule (22A, 132) gegenseitig eine elektromagnetische Verbindung eingehen;- ein rahmenförmiges Kernglied (133) mit zwei gegenüberliegenden Seiten, um die die Primärspule (21A, 131) und die Sekundärspule (22A, 132) entsprechend gewickelt sind; und- einen Signalprozessor (140) zum Nachweisen des Hauptvibrationsmodus der Vibration des elastischen Körpers (3) unter Verwendung eines Ausgangssignals, das in der Sekundärspule (22A, 132) erzeugt wird, wenn das Nachweissignal von dem Detektor (6, 123, 150) durch die Primärspule (21A, 131) empfangen wird.
Patent DE-10206887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweissen von Blechformteilen
Inventor: STEIN HANS
IPC: B23K26/02
Filed: 2002-02-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Laserschweißen
von Blechformteilen mit Schweißflanschen,
insbesondere von Karosserieteilen für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Blechformteile (1) flanschfrei gespannt werden,  dass die
Spannung lage- und/oder kraftgeregelt in Abhängigkeit vom Soll/Istwertvergleich
der Maße
und/oder der Oberflächen
des geschweißten
Blechformteiles (1) erfolgt,  dass die Schweißflansche
(15) jeweils an der Schweißstelle
wandernd aneinander gepresst und dort fortlaufend oder absatzweise
verschweißt
werden.
Patent DE-10213294-B4 (DE)
Title: Verwendung eines UV-beständigen Polymers in der Optoelektronik sowie im Außenanwendungsbereich, UV-beständiges Polymer sowie optisches Bauelement
Inventor: HOEHN KLAUS DR
IPC: H01L33/56
Filed: 2002-03-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verwendung eines UV-beständigen Polymers in der Optoelektronik sowie im Außenanwendungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer als anorganischen UV-Stabilisator eines der folgenden Materialien umfasst: Cer-Aluminat, Ba-Mg-Aluminat.
Patent DE-10223070-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER DIPL ING
IPC: F02B25/22
Filed: 2002-05-24
Granted: 2015-10-08
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (4) begrenzt ist, wobei der Kolben (4) über ein Pleuel (5) eine in einem Kurbelgehäuse (6) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Einlaß (9) zur Zufuhr von Kraftstoff/Luft-Gemisch ins Kurbelgehäuse (6), einem Auslaß (10) für Abgase aus dem Brennraum (3) und mindestens einem Überströmkanal (11, 12), der in vorgegebenen Kolbenstellungen das Kurbelgehäuse (6) mit dem Brennraum (3) fluidisch verbindet, und der Überströmkanal (11, 12) mit einem Einlaßfenster (13, 14) in den Brennraum (3) mündet, und mit einem Reinluftpfad (24), der einen im wesentlichen kraftstofffreien, luftführenden Luftkanal (15), ein Kolbenfenster (16) und den Überströmkanal (11, 12) umfaßt, wobei der Luftkanal (15) in vorgegebenen Kolbenstellungen über das Kolbenfenster (16) mit dem Einlaßfenster (13, 14) des Überströmkanals (11, 12) fluidisch verbunden ist, und wobei der Zylinder (2) eine Zylinderlängsachse (22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Ebene, die senkrecht zur Zylinderlängsachse (22) verläuft, der Reinluftpfad (24) vom Eintritt (29) in den Zylinder (2) bis zum Austritt (30) aus dem Kolbenfenster (16) in mindestens einer Kolbenstellung in einer Richtung gekrümmt ist, und wobei eine der Zylinderlängsachse (22) zugewandte Rückwand (23) des Kolbenfensters (16) in Umfangsrichtung des Kolbens (4) konkav ausgebildet ist.
Patent DE-10230617-B4 (DE)
Title: Automatisches Umschalten zwischen Mobilfunkgeräten
Inventor: MORICH ROLF
IPC: H04B7/26
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zum Umschalten von einem ersten mobilen Kommunikationsgerät (2) zu
einem zweiten mobilen Kommunikationsgerät (1) eines Teilnehmers, wobei
das erste und das zweite mobile Kommunikationsgerät (1, 2)
eine gemeinsame Telefonnummer besitzen und über ein gemeinsames Konto abgerechnet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschalten mittels einer
Signalisierung zwischen dem ersten und dem zweiten mobilen Kommunikationsgerät (1, 2) über eine drahtlose
Schnittstelle (4) automatisch vorgenommen wird.
Patent DE-10230888-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: ISHII KOJI
IPC: B60J1/17
Filed: 2002-07-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: An einem Ein-/Ausstiegsabschnitt eines Fahrzeugs öffen- und schließbar angebrachte Fahrzeugtür enthält ein Fenster (5) an einer oberen Seite und eine Tafel (3) an einer unteren Seite und weiter eine Glasscheibe (10), die aufwärts und abwärts bewegbar ist und das Türfenster schließt, wenn sie sich hebt und innerhalb der Tafel untergebracht ist, wenn sie sich senkt, Führungsschienen (7, 8), die an vorderen und hinteren Seiten einer Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbahn der Glasscheibe angeordnet sind und die Glasscheibe fuhren, sowie eine Antriebseinheit (20), die innerhalb der Tafel der Tür angebracht ist und die Glasscheibe aufwärts und abwärts antreibt, wobei die Antriebseinheit zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen der Glasscheibe versehen ist mit einer Basistafel (21) mit einer Mehrzahl von Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) zur Führung von Drähten (33, 34, 35) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen der Glasscheibe, einer an der Basistafel angebrachten Trommel zum Antreiben der Drähte, einer Trägerplatte (38), die derart konstruiert ist, dass sie sich zwischen den oberen und unteren Rillenscheiben aufwärts und abwärts bewegt, während sie eine untere Seite der Glasscheibe abstützt und Drähten (33, 34, 35), die über die Mehrzahl der an oberen und unteren Positionen der Basistafel angebrachten Rillenscheiben gelegt, teilweise um die Trommel zum Antreiben der Drähte herum gewickelt und an Enden an der Trägerplatte befestigt sind und so konstruiert sind, dass die über die Rillenscheiben gelegten Drähte durch Drehen der Drahtantriebstrommel bewegt werden, um die Trägerplatte...