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Patent DE-102015225921-A1 (DE)
Title: Siloxanharzzusammensetzungen
Inventor: SANDMEYER FRANK
IPC: C08L83/07
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Siloxanharzzusammensetzungen enthaltend (A) Organopolysiloxane aus mindestens 3 Einheiten der Formel R1 aR2 bR3 cHd(RO)eSiO(4-a-b-c-d-e)/2 (I),mit der Maßgabe, dass die Summe a + b + c + d + e kleiner oder gleich 3 ist, die Summe aus Si-gebundenen Wasserstoffatomen und Resten R1 pro Molekül mindestens 3 beträgt, in mindestens 10 mol-% der Einheiten der Formel (I) die Summe a + b + c + d gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit c verschieden 0 ist, (B) gegebenenfalls Organopolysiloxane aus Einheiten der Formel R4 fR5 gR6 h(R7O)iSiO(4-f-g-h-i)/2 (VI),mit der Maßgabe, dass die Summe f + g + h + i kleiner oder gleich 3 ist, Siloxane (B) mindestens zwei Reste R4 pro Molekül aufweisen, in maximal 4 mol der Einheiten der Formel (VI) die Summe f + g + h + i gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit der Formel (VI) h verschieden 0 ist, (C) Organopolysiloxane aus Einheiten der Formel R8 kR9 lR10 m(R11O)nSiO(4-k-i-m-n)/2(X), mit der Maßgabe, dass die Summe k + l + m + n kleiner oder gleich 3 ist, Siloxane (C) mindestens zwei Reste R8 pro Molekül aufweisen, in mindestens 10 mol-% der Einheiten der Formel (X) die Summe k + l + m + n gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit der Formel (X) m verschieden 0 ist, wobei die Reste und Indices die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, sowie gegebenenfalls (D) die Anlagerung von Si-gebundenem Wasserstoff an aliphatische Kohlenstoff-Kohlenstoff-Mehrfachbindungen fördernden Katalysator, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Herstellung von elektrisch isolierenden Formkörpern und optischen Halbleiterelementen.
Patent DE-102016001731-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: FUJINAMI KATSUHITO
IPC: H02P29/40
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine (6) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor (8), einen Stromdetektor (14), einen Spannungsdetektor (16) und eine Lastzustandsbestimmungseinheit (10) auf. Der Stromdetektor (14) ist zum Detektieren eines während des Antriebs des Motors (8) durch den Motor (8) fließenden Stroms ausgebildet. Der Spannungsdetektor (16) ist zum Detektieren einer während des Antriebs des Motors (8) dem Motor (8) zugeführten Eingangsspannung ausgebildet. Die Lastzustandsbestimmungseinheit (10) ist zum Bestimmen, ob der Motor (8) in einem Leerlastbetriebszustand ist, basierend auf dem detektierten Strom, der detektierten Eingangsspannung und einer Ausgangsspannung einer elektrischen Leistungsquelle (2) ausgebildet.
Patent DE-102016002236-A1 (DE)
Title: Prüfstand und Verfahren zum Betrieb
Inventor: MEHNERT JOHANNES
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand sowie ein Verfahren zum Betrieb, auf den wenigstens eine Radaufhängung eines Fahrzeuges aufbringbar und darauf testbar ist, wobei der Prüfstand wenigstens eine antreibbare und/oder abbremsbare und/oder rotierbare Prüfrolle für wenigstens ein Fahrzeugrad und eine Steuereinheit aufweist, sowie ein zugehöriges Testverfahren. Der Prüfstand der oben genannten Gattung ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass neben der wenigstens einen Prüfrolle eine Radmanipulationseinrichtung vorgesehen ist, die eine parallel zu wenigstens einer der Prüfrollen vorgesehene, motorbetriebene, nur um ihre positionsfeste Rotationsachse drehbare Antriebswelle und wenigstens eine parallel zu der Antriebswelle vorgesehene, mit der Antriebswelle gekoppelte, um ihre eigene Rotationsachse und um die Rotationsachse der Antriebswelle drehbare Manipulationsrolle aufweist, wobei die Radmanipulationseinrichtung derart in den Prüfstand eingebaut ist, dass ein oberster Punkt einer Mantelfläche der Antriebswelle unter einem obersten Punkt einer Mantelfläche der wenigstens einen Prüfrolle liegt und wenigstens in einer Manipulationsstellung der Radmanipulationseinrichtung wenigstens ein oberster Punkt einer Mantelfläche der Manipulationsrolle oberhalb des obersten Punktes der Mantelfläche der Antriebswelle liegt.
Patent DE-102016011529-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KAUK FRANZ
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der zumindest einen Kompressor aufweist und mit wenigstens einer Kompressornische, die sich im unteren hinteren Bereich der Rückwand befindet und zumindest eine offene Seite aufweist, wobei der Bereich der Korpusrückseite oberhalb der Kompressornische mit wenigstens einer Kartonrückwand versehen ist, wobei sich die bzw. eine Kartonrückwand darüber hinaus auch über die Kompressornische erstreckt und diese nach außen hin abdeckt.
Patent DE-102016013807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Formstabilisierung einer Kühlmittelleitung für einen Kraftwagen
Inventor: FRITZ MANUEL
IPC: F16L9/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Formstabilisierung einer Elastomer-Kühlmittelleitung (44) für einen Kraftwagen, bei dem ein Stabilisierungselement (16, 18, 46) in die Kühlmittelleitung (44) eingebracht und anschließend das Elastomer vulkanisiert wird. Um eine verbesserte Formstabilisierung zu bieten ist es dabei vorgesehen, dass das Stabilisierungselement (16) zwischen jeweiligen Dornteilen (12, 14) der Formdornanordnung (10) in einer vorbestimmten Lage angeordnet wird. Nach dem Vulkanisieren wird die Formdornanordnung (10, 12, 14) aus der Kühlmittelleitung (44) entfernt, wobei das Stabilisierungselement (16, 18, 46) in der vulkanisierten Kühlmittelleitung (44) mit dieser verbunden verbleibt.
Patent DE-102016103781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gemeinsamen Eintragen von Kunststoffteilchen und einer Flüssigkeit in eine Reinigungsvorrichtung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B29B17/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gemeinsamen Eintragen von Kunststoffteilchen und einer Flüssigkeit in eine Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen von den Kunststoffteilchen, gekennzeichnet durch einen Eintragstrichter, dessen Einlass mit einer Zuführung für die Kunststoffteilchen verbunden ist, und dessen Auslass über eine Zuführleitung mit einem Einlass der Reinigungsvorrichtung verbunden ist, wobei an dem Eintragstrichter mindestens eine mit einer Flüssigkeitsversorgung verbundene Eintragsdüse angeordnet ist, durch die mindestens ein Flüssigkeitsstrahl in den Eintragstrichter ausgebracht wird, wobei die mindestens eine Eintragsdüse derart angeordnet ist, dass es in dem Eintragstrichter zu einer Vermischung der in den Eintragstrichter zugeführten Kunststoffteilchen mit der Flüssigkeit kommt. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016103995-A1 (DE)
Title: Spektral geformtes Zufallssignal
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Eine Vorrichtung (100) umfasst einen Signalgenerator (101), der eingerichtet ist, um ein digitales Zufallssignal (191) zu erzeugen. Die Vorrichtung (100) umfasst auch mindestens ein Filterelement (102, 121, 122), das eingerichtet ist, um einen Hochpassfilter und einen Tiefpassfilter auf das digitale Zufallssignal (191) anzuwenden, um ein spektral geformtes Zufallssignal (192) zu erzeugen. Die Vorrichtung (100) umfasst auch einen Modulator (103), der eingerichtet ist, um das spektral geformte Zufallssignal (192) als Dither anzuwenden.
Patent DE-102016104591-A1 (DE)
Title: Offene Abscheidevorrichtung zum Säubern verunreinigter Flüssigkeiten
Inventor: SATAR MEHMET
IPC: C02F1/40
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine offene Abscheidevorrichtung zum Säubern verunreinigter Flüssigkeiten bereit. Mit ihr lassen sich Verunreinigungen von Boden und Wasser, insbesondere durch Öl, vorbeugen. Die Abscheidevorrichtung (1) ist in einem nach oben offenen Auffangbecken (8) verbaut. Ihr schräg verlaufender Boden (3) stößt an seinem unteren Ende an die Überlaufwand (4). Der Höhe nach reicht diese nicht bis an die Unterkante des Ablaufs (9). Vor der Überlaufwand (4) ist eine Ölscheidewand (5) so vorgesehen, dass zwischen ihr und dem Boden (3) eine Durchflussöffnung (6) entsteht. Verliert eine im Auffangbecken (8) angeordnete Maschine zum Beispiel Öl, vermischt sich dieses mit dem Regenwasser und schwimmt auf diesem auf. Gleichzeitig sammelt sich Regenwasser im Spalt (6) zwischen Ölscheidewand (5) und Boden (3). Wegen des schräg verlaufenden Bodens (3) steigt das Wasser schneller als im Auffangbecken (8). Dadurch wird zum einen die Durchflussöffnung – wie sie durch Überlaufwand (4) und Ölscheidewand (5) gebildet wird – in Fließrichtung des Auffangbeckens (8) gespült und zum anderen ein Austausch von Flüssigkeiten zwischen Abscheidevorrichtung (1) und Auffangbecken (8) verhindert. Aufgrund der unterschiedlichen Dichte von Öl und Wasser bleibt damit gewahrt, dass lediglich das unterhalb der Ölschicht (10) anstehende Wasser (12) über den Ablauf (9) abgeführt wird.
Patent DE-102016104693-A1 (DE)
Title: Schäumwerkzeug mit aufblasbarem End-/Anschluss-/Verschlussstück
Inventor: BÜSCHER BERNWARD
IPC: B29C44/58
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schäumwerkzeug (1), mit einem ersten Werkzeugteilstück (2), an dem ein Kunststoffträger (3) angebracht ist, und einem davon beabstandbaren zweiten Werkzeugteilstück (4), wobei der Kunststoffträger (3) mit einer Kunststoffhaut (5) in Verbindung gebracht ist, mit einem Druckschlauch (6), der mit dem zweiten Werkzeugteilstück (4) in dichtendem Kontakt steht und an wenigstens einem Abschnitt/Ende mit einem Verschlussstück (7) dicht verschlossen ist, wobei das Verschlussstück (7) aus einem solchen Material gefertigt ist und so angeordnet ist, dass ein Aufpumpen des Druckschlauchs (6) zu einer solchen Umfangserweiterung und/oder Verlagerung des Verschlussstücks (7) führt, dass der Druckschlauch (6) und das Verschlussstück (7) zu einem dichtenden Kontakt der Kunststoffhaut (5) mit dem Kunststoffträger (3) führen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Abdichten des erfindungsgemäßen Schäumwerkzeugs (1), wobei das Verschlussstück (7) so expandiert wird, dass der Druckschlauch (6) in einem Endbereich in dichtende Anlage an den Kunststoffträger (3) gelangt.
Patent DE-102016105244-A1 (DE)
Title: Schaltfeld
Inventor: DOBLER SIEGFRIED
IPC: H02B13/075
Filed: 2016-03-21
Abstract: Bei einem Schaltfeld mit einem Trennschalter und einem Erdungsschalter ist ein Sicherheitsmechanismus vorgesehen, der ein versehentliches Schließen des Trennschalters verhindert, wenn eine Kabelraumabdeckung geöffnet ist.
Patent DE-102016105421-A1 (DE)
Title: Elektrische verbindungsvorrichtung und verfahren zum anbringen einer elektrischen verbindungsvorrichtung an eine schaltungsplatine
Inventor: UEDA KAZUHIKO
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es ist eine elektrische Verbindungsvorrichtung bereitgestellt, die an eine Schaltungsplatine angebracht wird und umfasst: einen ersten Verbindungsanschluss, dessen eines Ende elektrisch mit der Schaltungsplatine verbunden ist; ein Gehäuse zum Halten des ersten Verbindungsanschlusses, während das andere Ende des ersten Verbindungsanschlusses durch seitliche Wände umgeben ist und innerhalb des Gehäuse angeordnet ist, wobei es eine Öffnung in Richtung eines oberen Teils, der entgegengesetzt zu einem Bodenteil ist, aufweist, bei dem das Gehäuse einen Kontakt mit der Schaltungsplatine herstellt; einen zweiten Verbindungsanschluss, dessen eines Ende mit dem anderen Ende des ersten Verbindungsanschlusses elektrisch verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem externen Verbindungsanschluss, der in die elektrische Verbindungsvorrichtung eingefügt wird, elektrisch verbunden ist; einen Deckel für ein Eingreifen in die Öffnung des Gehäuses und zum Abdecken des anderen Endes des ersten Verbindungsanschlusses und des zweiten Verbindungsanschlusses. Der Deckel weist ein Durchdringungsloch auf, das konfiguriert ist, das Gehäuse zu belüften.
Patent DE-102016108924-A1 (DE)
Title: Erkennen eines ausgefahrenen Seitenspiegels
Inventor: GHNEIM MAHER
IPC: G06V20/56
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Stellung eines Spiegels in oder an einem Fahrzeug kann durch Empfangen eines ersten Bildes und eines zweiten Bildes und Vergleichen des ersten Bildes mit dem zweiten Bild erkannt werden. Der Vergleich wird verwendet, um zu festzustellen, ob sich der Fahrzeugspiegel von einem ausgefahrenen Zustand oder einem nicht ausgefahrenen Zustand aus bewegt hat.
Patent DE-102016111840-A1 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung
Inventor: SAITO TOMOHIRO
IPC: B60W10/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Antriebssteuervorrichtung weist eine Motorsteuereinheit und eine Gangschaltsteuereinheit auf und steuert ein Kraftübertragungssystem einschließlich eines ersten und eines zweiten Motors und eines Gangschaltmechanismus. Wenn der Gangschaltmechanismus von einer ersten Gangstufe zu einer zweiten Gangstufe während einer Verzögerung des Fahrzeugs geändert wird, steuert die Motorsteuereinheit den ersten Motor, um bei einer Solldrehzahl zu sein, die basierend auf einem Getriebeverhältnis des zweiten Kraftübertragungsgetriebes und der Drehzahl der Ausgangswelle bestimmt wird, und steuert den zweiten Motor derart, dass ein erforderliches Bremsdrehmoment durch den zweiten Motor erzeugt wird. Die Gangschaltsteuereinheit steuert den Gangschaltmechanismus, um in einem Neutralzustand zu sein, in dem keine Kraft zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle übertragen wird, bis eine Drehzahl des ersten Motors die Solldrehzahl wird.
Patent DE-102016112698-A1 (DE)
Title: Drehscheibenerkennung für Drehtische
Inventor: UHL PETER
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehtischanordnung für ein Koordinatenmessgerät mit mindestens einer auswechselbaren Drehscheibe (5), die drehbar in der Drehtischanordnung gelagert ist und zur Anordnung eines zu vermessenden Werkstücks dient, wobei die Drehtischanordnung mindestens eine Erfassungseinrichtung (7) umfasst und die Drehscheibe mindestens eine Identifikationseinrichtung (6) aufweist, die von der Erfassungseinrichtung (7) erfasst werden kann, relativ zu der sich die Drehscheibe (5) bewegen kann, sodass bei Bewegung der Drehscheibe relativ zu der Erfassungseinrichtung die Identifikationseinrichtung der Drehscheibe erfasst werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Drehtischanordnung für ein Koordinatenmessgerät mit einer auswechselbaren Drehscheibe (5), bei dem zumindest nach dem Einsetzen einer Drehscheibe (5) in die Drehtischanordnung während einer ersten Umdrehung der Drehscheibe um einen bestimmten Winkel, insbesondere um 360°, eine Identifikation der Drehscheibe (5) durchgeführt wird.
Patent DE-102016113052-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum anpassen eines fahrzeugdatenverarbeitungssystems auf der basis eines elektronischen kalenders
Inventor: NELSON THOMAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst einen Prozessor in Kommunikation mit einer nomadischen Vorrichtung und programmiert zum Empfangen von Kalenderinformationen von der nomadischen Vorrichtung, Parsen der Kalenderinformationen nach einem Kalendereintrag auf der Basis eines vordefinierten Zeitfensters und Anpassen einer Fahrzeugeinstellung für ein Fahrzeugmerkmal, das einer oder mehreren mit dem Kalendereintrag korrelierten kategorisierten Posten zugeordnet ist, durch den Prozessor.
Patent DE-102016113813-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein in einem Gehäuse befindliches elektrisches Bauteil
Inventor: SCHRAFL JULIUS MARIA
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein in einem Gehäuse befindliches elektrisches Bauteil, insbesondere Überspannungsschutzgerät, auf einer Trag- oder Hutschiene mit einer Klemmeinrichtung, diese aufweisend einen fixen Greifhaken und einen beweglichen, zum fixen Greifhaken verlagerbaren Klemmschieber sowie einem Kraftumleitungsmechanismus zur Veränderung der relativen Position zwischen Greifhaken und Klemmschieber zwischen einer Offenstellung und einer Befestigungsstellung und mit einem Betätigungselement hierfür. Erfindungsgemäß ist der Greifhaken als im Gehäuse einleg- oder einsetzbares, leitfähiges metallisches Teil ausgebildet, wobei der Greifhaken einen Kopfabschnitt besitzt, welcher im Befestigungszustand einen ersten Schenkelabschnitt der Trag- oder Hutschiene unter Bildung elektrischer Kontaktflächen mechanisch umfasst. Der Klemmschieber ist im Gehäuse mittels Führung verschiebebeweglich gelagert. Ein freies Ende des Schiebers untergreift im Befestigungszustand einen zweiten, dem ersten Schenkelabschnitt der Trag- oder Hutschiene gegenüberliegenden Abschnitt und übt über eine Keilschräge eine Klemmkraft aus. Im Klemmschieber ist ein Drehlager für einen Spannkniehebel vorgesehen, wobei ein erstes Ende des Spannkniehebels das Betätigungselement bildet und ein zweites, lagerseitiges Ende des Spannkniehebels an einem Festpunkt angreift.
Patent DE-102016115094-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für eine Werkzeugmaschine
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B23B45/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Es wird eine Werkzeugaufnahme für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Kernbohrmaschine, angegeben, mit einem Hohlschaft (12), an dem eine Schnittstelle (14) zur Kopplung mit einem Drehantrieb einer Werkzeugmaschine ausgebildet ist. Die Werkzeugaufnahme (10) erlaubt es, sowohl einen ersten Werkzeugschaft, der zur Verriegelung mit einer Kugel ausgebildet ist, die in eine zugeordnete Vertiefung des Werkzeugschaftes eingreift, aufzunehmen, als auch einen zweiten Werkzeugschaft, der zur Verriegelung mit einem Flachstück am Werkzeugschaft ausgebildet ist, aufzunehmen und zu verriegeln. Die Verriegelung erfolgt automatisch nach Einschieben eines Werkzeugschaftes in die Werkzeugaufnahme (10).
Patent DE-102016116592-A1 (DE)
Title: Semiconductor structure und herstellungsverfahren davon
Inventor: CHEN PO-CHIH
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung derselben bereit. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, eine erste III-V-Verbindungsschicht über dem Substrat, eine zweite III-V-Verbindungsschicht auf der ersten III-V-Verbindungsschicht, eine dritte III-V-Verbindungsschicht auf der zweiten III-V-Verbindungsschicht, einen Source-Bereich auf der dritten III-V-Verbindungsschicht und einen Drain-Bereich auf der dritten III-V-Verbindungsschicht. Ein Prozentsatz des Aluminiums der dritten III-V-Verbindungsschicht ist größer als jener der zweiten III-V-Verbindungsschicht.
Patent DE-102016118085-A1 (DE)
Title: Verfahren und sensorvorrichtung zur steuerung einer beleuchtungseinrichtung in einem beleuchtungssystem sowie beleuchtungssystem hierzu
Inventor: ENDRES HELMUT
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10; 110; 210) zur Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung (21; 22) in einem Beleuchtungssystem (20), umfassend eine Gleichrichtereinheit (11), eine Modulationseinheit (13), eine Detektionseinheit (14) und eine Steuereinheit (12). Die Gleichrichtereinheit (11) richtet eine an einem ersten zweipoligen elektrischen Anschluss (10a, 10b; 110a, 110b; 210a, 210b) der Sensorvorrichtung bereitstellbare Versorgungswechselspannung (U1) gleich und stellt sie als pulsierende Gleichspannung (U2) an einem zweiten zweipoligen elektrischen Anschluss (10c, 10d; 110c, 110d; 210c, 210d) der Sensorvorrichtung bereit. Die Modulationseinheit moduliert auf die pulsierende Gleichspannung innerhalb einer vorgebbaren Modulationsphase (Δmod) ein Steuersignal auf. Die Detektionseinheit detektiert innerhalb einer vorgebbaren Detektionsphase (Δdet), welche von der Modulationsphase verschieden ist, einen einen vorgebbaren ersten Stromschwellwert (Ith1) überschreitenden Stromfluss an dem zweiten Anschluss. Die Steuereinheit aktiviert ein mittels des Steuersignals zu übertragendes Einschaltkommando zumindest in Abhängigkeit davon, ob der Stromfluss innerhalb eines ersten Zeitfensters (Δ1), welches innerhalb der Detektionsphase liegt, den ersten Stromschwellwert überschreitet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Beleuchtungssystem (20) mit zumindest zwei derartigen Sensorvorrichtungen (10; 110; 210) sowie ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102016118305-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: MAGAR SÉBASTIEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Ballenpresse (10), umfasst eine in einem Gehäuse (14) angeordnete Presskammer (12), zum Pressen von Rundballen (16) aus einem Erntegut, eine Bindevorrichtung (28) zum Bereitstellen eines Bindemittels (26) zum Umwickeln eines Rundballens (16) in der Presskammer (12), wobei umfangsseitig der Presskammer (12) mindestens ein Zuführspalt (32) ausgebildet ist, durch welchen das Bindemittel (26) in die Presskammer (16) zuführbar ist, wobei die Bindevorrichtung (28) eine Bremseinheit (30) zum Spannen und/oder Klemmen des Bindemittels (26) und eine Trenneinheit (34) zum Trennen des Bindemittels (26) umfasst. Gemäß der Erfindung weist die Bremseinheit (30) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Bremsleisten (36) auf, wobei zwischen den Bremsleiten (36) ein Führungsspalt (38) zur Aufnahme des Bindemittels (26) ausgebildet ist, wobei die Bremseinheit (30) und/oder die Bremsleisten (36) translatorisch und/oder rotatorisch verlagerbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016123567-A1 (DE)
Title: Drehmomenteinstellvorrichtung für einen drehmomentschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Drehmomentschlüssel besteht aus einem Hauptrohrstab (1) mit einem Mitnehmerkopf (2) und einem Aufnahmeloch (11) an dessen beiden Enden. Ein Klinkenrohr (3) ist in das Aufnahmeloch (11) eingeführt und weist mehrere längliche Positionieraussparungen (31) auf. Ein Durchgang (32) ist axial durch das Klinkenrohr (3) gebildet. Eine Betätigungsstange (4) ist am Klinkenrohr (3) montiert und weist einen Mitnehmerteil (41) und ein Aufnahmeprofil (42) auf, während eine Anschlussöffnung (43) durch den Mitnehmerteil (41) und das Aufnahmeprofil (42) gebildet ist. Der Mitnehmerteil (41) weist ein Eingriffloch (411) auf, in das ein Kügelchen (5) aufgenommen ist. Eine Drehmomenteinheit (6) ist im Aufnahmeloch (11), im Durchgang und in der Anschlussöffnung (43) aufgenommen. Das Drehmoment wird durch Rotieren der Betätigungsstange (4) eingestellt. Ein Führungsrohr (7) ist am Mitnehmerteil (41) montiert und weist eine Schraube (9) auf, die in einem L-förmigen Schlitz (72) beweglich ist, um die Bewegung des Führungsrohrs (7) an der Betätigungsstange (4) zu begrenzen oder zu lockern.