baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003615-U1 (DE)
Title: Scruton-Spirale
IPC: F03D13/20
Filed: 2018-08-03
Abstract: Windbrecher (10) zum Reduzieren von windinduzierten Vibrationen oder Schwingungen beim Transport oder Aufstellen von Windturbinen, aufweisend
 eine Spanneinrichtung (12), die über eine Oberfläche (14) eines Turms oder Turmsegments (16) spannbar ist und eine Auflageseite (18) mit einer Auflagefläche (20) zum Aufliegen auf der Oberfläche des Turms oder Turmsegments (16) und eine der Auflageseite (18) gegenüberliegende Außenseite (22) aufweist,
 und zumindest ein Windwiderstandselement (24), zum Beeinflussen einer Windströmung an dem Turm oder Turmsegment (16),
 dadurch gekennzeichnet, dass das Windwiderstandselement (24) mit der Außenseite der Spanneinrichtung (12) in Kontakt bringbar ist und mit der Spanneinrichtung (12) verbindbar ist.
Patent DE-202018005899-U1 (DE)
Title: Gurtband-System als Befestigungsvorrichtung, vorzugsweise einsetzbar zum Verbinden von Bändern oder dergleichen mit Schlaufen, Gurtschlaufen, Schnallen, Steckverschlüssen oder ähnlichen Verschlüssen und Verbindungselementen
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Gurtband-System als Befestigungsvorrichtung, vorzugsweise einsetzbar zum Verbinden oder Querverbinden von Bändern oder dergleichen mit Schlaufen, Gurtschlaufen, Schnallen, Steckverschlüssen oder ähnlichen Verschlüssen und Verbindungselementen, für allgemeine Vorrichtungen zum Umlegen und Halten von Tieren. Besonders gut geeignet für große Hunde. dadurch gekennzeichnet, bestehend aus mindestens 1 innenliegenden Gurtband (1), 1 außenliegenden Gurtband (1b) und 1 Schlaufe (4). Jedes Gurtband wird vorher mit den dafür vorgesehenen Schlaufen, Schnallen, Verschlüssen oder dergleichen zusammengenäht (3). Anschließend werden die Gurtbänder (1) und (1b) ineinander geschoben und nochmals zusammengenäht (3).
Patent DE-202018105818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen von Schmelzgut zur Glasherstellung unter Nutzung von Rauchgas
IPC: C03B3/02
Filed: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung (07, 15, 24) zum Vorwärmen von Schmelzgut zur Glasherstellung unter Nutzung von Rauchgas, insbesondere zum Vorwärmen von Glasscherben und/oder Glasgemenge (06), mit einem Vorwärmbunker, in dem das Schmelzgut (06) von oben nach unten als Schmelzgutstrom durchgefördert und vorgewärmt wird, wobei im Vorwärmbunker mehrere Rauchgaskanäle vorgesehen sind, die innenseitig vom Rauchgas durchströmt und außenseitig vom Schmelzgut (06) umflossen werden, und wobei der Vorwärmbunker einen Entdampfungsabschnitt (08, 16, 25) aufweist, und wobei ein Teil der Rauchgaskanäle (12, 20, 31) im Entdampfungsabschnitt (08, 16, 25) einen nach unten offenen Querschnitt aufweist, so dass der durch die Erwärmung aus dem Schmelzgut (06) austretende Wasserdampf in die Rauchgaskanäle (12, 20, 31) überströmen und durch das Rauchgas abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Teil der Rauchgaskanäle (13, 19, 30) im Entdampfungsabschnitt (08, 16, 25) einen geschlossenen Querschnitt aufweist, so dass die Erwärmung des Schmelzguts (06) im Entdampfungsabschnitt (08, 16, 25) zusätzlich auch indirekt und ohne direkten Kontakt zwischen Rauchgas und Schmelzgut erfolgen kann.
Patent DE-202018106454-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2018-11-14
Abstract: Absturzsicherung zur Befestigung auf einem Untergrund mit einem Schaft (1), an dessen freien Ende eine Halteeinrichtung (2) für Sicherungsmittel wie etwa Seile, Sicherungsgurte oder als PSA (persönliche Schutzausrüstung) bekannte Sicherungsmittel angeordnet oder montierbar ist, wobei die Halteeinrichtung (2) winkelförmig gebogen ist und an einem ersten Schenkel der winkelförmig gebogenen Halteeinrichtung (2) eine Befestigungsöse (2b) zur Befestigung am Schaft (1) vorgesehen ist, und am zweiten Schenkel der winkelförmig gebogenen Halteeinrichtung (2) eine Halteöse (2a) zur Befestigung der Sicherungsmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2)eine Kerbe (13) als Sollbruchstelle aufweist, wobei die als Kerbe (13) ausgeführte Sollbruchstelle an der Befestigungsöse (2b) angeordnet ist und als gerundete Querschnittsverengung des die Ösenbohrung umgebenden Steges (14) der Befestigungsöse (2b) ausgeführt ist.
Patent DE-202019000070-U1 (DE)
Title: Bei der zugrundeliegenden Erfindung handelt es sich um ein Flaschentragekreuz zum Befördern und Transportieren von 4 handelsüblichen Einweg- oder Mehrweggetränkeflaschen
IPC: B65D85/30
Filed: 2019-01-07
Abstract: Flaschentragekreuz für Einweg- und Mehrweggetränkeflaschen dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Griffmitte ein Tragegriff 1 mit 2 Griffmulden 2 links- und rechtsseitig befinden, sowie ergonomisch ober- und unterseitig angeordnete halbrunde geformte Griffzylinderstücke (Tragegriff) 1 befinden.
Patent DE-202019002909-U1 (DE)
Title: Schmucksystem mit größenverstellbarer Verschluss-Basiskette und auswechselbaren Design-Ketten
IPC: A44C13/00
Filed: 2019-07-13
Abstract: Armband mit größenverstellbarer Verschluss-Basiskette und auswechselbaren Design-Ketten, wobei beliebig viele, jedoch mindestens eine Design-Kette an die Verschluss-Basiskette mittels zweier Federringe angebracht werden können.
Patent DE-202019004683-U1 (DE)
Title: Andockvorrichtung, Ventilvorrichtung und Dosiervorrichtung sowie Behälter damit
IPC: B65B39/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Andockvorrichtung (1) zum mechanischen Verbinden, nämlich zum An- und Abdocken, von einem oberen Behältermodul eines mehrteiligen Behälters für ein Fluid und einem unteren Behältermodul des mehrteiligen Behälters, wobeidie Andockvorrichtung (1) ein oberes Andocksegment (3) umfasst, welches mit einem oberen Verbindungsmittel (2) an einer Öffnung des oberen Behältermoduls befestigbar ist, und ein unteres Andocksegment (5), welches mit einem unteren Verbindungsmittel (4) an einer Öffnung des unteren Behältermoduls befestigbar ist,das Fluid schwerkraftbedingt und/oder druckbedingt von dem oberen Behältermodul durch einen Kanal (6) der Andockvorrichtung (1) dann in das untere Behältermodul gelangt, oder auftriebbedingt und/oder druckbedingt von dem unteren in das obere Behältermodul, wenn sich zumindest ein mittels einer in dem oberen und/oder in dem unteren Andockelement (3, 5) angeordneten Betätigungsanordnung (13) bewegbarer Ventilkörper (8) in dem Kanal (6) der Vorrichtung (1) in einer geöffneten Ventilkörperstellung befindet,in dem oberen Andocksegment (3) ein oberer Kanalabschnitt (20) angeordnet ist und in dem unteren Andocksegment (5) ein unterer Kanalabschnitt (21),ein oberer Andockbereich (24) des oberen Kanalabschnitts (20) und/oder des oberen Andocksegmentes (3) und ein unterer Andockbereich (23) des unteren Kanalabschnitts (21) und/oder des unteren Andocksegments (5), insbesondere durch Formschluss und/oder Kraftschluss, fluiddicht so ineinander und/oder aneinander anordbar sind, dass das Fluid durch den nach außen dichten Kanal (6) bei geöffneter Ventilkörperstellung hindurchfließt, undin dem oberen Kanalabschnitt (20) und/oder in dem unteren Kanalabschnitt (21) eine Betätigungsanordnung (13) angeordnet ist, mit der der Ventilkörper (8) so betätigbar ist, dass er von einer geöffneten Ventilkörperstellung in eine geschlossene Ventilkörperstellung oder von einer geschlossenen Ventilkörperstellung in eine geöffnete Ventilkörperstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsanordnung (13) zumindest eine zumindest ein Sperrmittel (25) umfassende Sperranordnung (26) umfasst, wobei oberes und unteres Andocksegment (3, 5) miteinander stabil verbindbar, insbesondere arretierbar, sind, indem das Sperrmittel (25) in eine Sperrposition gelangt, wobeibeim Andockvorgang beim Betätigen der Betätigungsanordnung (13) zuerst das Sperrmittel (25) betätigbar ist und anschließend der Ventilkörper (8), undbeim Abdockvorgang beim Betätigen der Betätigungsanordnung (13) zuerst der Ventilkörper (8) betätigbar ist und anschließend das Sperrmittel (25).
Patent DE-202019005489-U1 (DE)
Title: Induktionsschmelzofen
IPC: H05B6/24
Filed: 2019-06-19
Abstract: Induktionsschmelzofen mit einer Ofenbasis, einem darauf angeordneten Tiegel mit vertikaler Achse, einem den oberen Abschluss des Ofens bildenden Ofenkopf und einem den Tiegel umgebenden ringförmigen Spulenaufbau zwischen Ofenbasis und Ofenkopf, wobei der Ofenkopf ein einen Betonring aufweisendes Bauteil besitzt, von dem eine Ausgussschnauze ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Betonring (7) aus mindestens zwei Ringsegmenten (11, 13) zusammensetzt, von denen eines einen Ringsegmentabschnitt und eine einstückig hiermit ausgebildete Ausgussschnauze (8) aufweist.
Patent DE-202019005536-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-08-29
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Pedelec, E-Bike, Elektroroller, LEV (Light Electric Vehicle) o. dgl., mit einem Rahmen (2), mit wenigstens einem am Rahmen (2) angeordneten Rad (3, 4), mit einem mittels einer Haltevorrichtung (10) am Rahmen (2) entnehmbar angeordneten Akku (8), und mit einem vom Akku (8) mit elektrischer Energie versorgten Elektroantriebsmotor (5, 6) für den Antrieb wenigstens eines Rades (4, 3), wobei die Haltevorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass der Akku (8) durch Einlegen in der Haltevorrichtung (10) einrastbar ist, und wobei die Haltevorrichtung (10) einen federbelasteten Riegel (11) zum Einrasten des Akkus (8) in der Haltevorrichtung (10) umfasst, derart dass der Akku (8) durch Bewegung des Riegels (11) gegen die Federkraft zur Entnahme ausrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch betätigbares Verriegelungselement (13) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement (13) mit dem Riegel (11) zu dessen Verriegelung, insbesondere zur Blockierung der Bewegung des Riegels (11), und/oder direkt mit dem Akku (8) zu dessen Verriegelung, insbesondere zur Blockierung der Entnahme des Akkus (8), zusammenwirkt.
Patent DE-202019101839-U1 (DE)
Title: Schnulleranordnung für Kleinkinder, umfassend zumindest einen Schnuller und wenigstens ein strangförmiges Element
IPC: A61J17/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Schnulleranordnung für Kleinkinder, umfassend zumindest einen Schnuller und wenigstens ein strangförmiges Element, an dem der Schnuller befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das strangförmige Element wenigstens ein Verschlussmittel (5) zum Ausbilden einer geschlossenen Schlaufe aufweist und dass jedes Verschlussmittel (5) zumindest einen Dauermagneten (6, 6') umfasst.
Patent DE-202019103261-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen einer Länge in einer Längeneinheit
IPC: G01B3/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Messvorrichtung (1) zum Messen einer Länge in einer Längeneinheit
 mit mindestens einem Anzeigeabschnitt (2), wobei der Anzeigeabschnitt (2) zumindest eine Anzeigefläche (3) und mindestens zwei gegenüberliegende Messkanten (4a, 4b) aufweist,
 mit mindestens einer Skalierung (5) der Längeneinheit, wobei die Skalierung (5) mehrere Markierungen (6) und mehrere zugehörige Zahlzeichen (7) der Längeneinheit aufweist, wobei die Skalierung (5) auf dem Anzeigeabschnitt (2) und/oder auf der Anzeigefläche (3) angeordnet ist und wobei die Markierungen (6) zumindest zu einer Messkante (4a, 4b) zugeordnet sind,
 wobei die Zahlzeichen (7) eine Leserichtung (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Leserichtung (8) senkrecht zu den Messkanten (4a, 4b) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019104481-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: G09F13/08
Filed: 2019-08-14
Abstract: Formteil (10), umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13),eine an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnete lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14), undeinen an einer Rückseite (15) der lichtundurchlässigen und/oder blickdichten Schicht (14) angeordneten, zumindest abschnittsweise transparenten oder transluzenten Träger (16),wobei sich zumindest ein Durchbruch (17) durch die Dekorschicht (11) und durch die lichtundurchlässige und/oder blickdichte Schicht (14) hindurch erstreckt, wobei der oder die Durchbrüche (17) zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,wobei in dem oder den Durchbrüchen (17) jeweils ein transparentes oder transluzentes und/oder lichtstreuendes Füllmaterial (18) eingebracht ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) entweder vollständig ausfüllt und darüber hinaus einen oder mehrere Überstände (19) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) bildet, der oder die über die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) hinausragen, oderdass das Füllmaterial (18) den oder die Durchbrüche (17) nur teilweise ausfüllt und somit eine oder mehrere Vertiefungen (20) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet sind,so dass die Oberfläche (21) des Füllmaterials (18) und die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) in unterschiedlichen Ebenen liegen und/oder ein haptisch erfühlbarer Unterschied zwischen Füllmaterial (18) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202020002101-U1 (DE)
Title: Designbare Kordelstopper
IPC: A44B11/06
Filed: 2020-05-13
Abstract: Einfach gestaltete und individuell design- und personifizierbare Kordelstopper zum Schließen, Verklemmen und Arretieren von Senkel, Riemen oder Kordeln an beispielsweise Tragetaschen, Rucksäcken oder Bekleidungsstücken wie Kapuzenjacken oder Kapuzenpullover aus Kunststoff, Stein oder Metall.
Patent DE-202020003515-U1 (DE)
Title: Ein 3D Bücher-Überzieher
IPC: B42D3/08
Filed: 2020-08-17
Abstract: Der 3D Überzieher ist dadurch gekennzeichnet, das man ein Bild bis zu einer gewissen Höhe als Umschlag benutzen kann.
Patent DE-202020004684-U1 (DE)
Title: Profilkopplungsanordnung
IPC: F16S3/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Profilkopplungsanordnung,
 ausgebildet zum Verbinden eines Bauteils (14) mit einem Profilteil (1) an einer Stirnseite (2) des Profilteils (1),
 wobei das Profilteil (1) entlang zumindest einer Längsseite (3) eine Längsnut (4) aufweist, die von der Stirnseite (2) zugänglich ist,
 aufweisend das Profilteil (1), einen Kopplungskörper (5) und einen Zugbolzen (6),
 wobei das Profilteil (1) die Stirnseite (2) und die Längsseite (3) und eine Längsnut (4), die an der Längsseite (3) angeordnet ist, aufweist, wobei eine Nutwandung der Längsnut (4) eine Ausnehmungskontur (7) aufweist, wobei die Ausnehmungskontur (7) eine planebene Anlagefläche (8) aufweist und die Anlagefläche (8) quer zu einer Hauptlängsachse des Profilteils (1) und der Stirnseite (2) gegenüberliegend angeordnet ist,
 wobei der Kopplungskörper (5) in der Ausnehmungskontur (7) angeordnet ist und eine erste Planfläche (12) und eine zweite Planfläche (13), eine Seitenkontur (9) und eine Bohrung (10) aufweist, wobei die Planflächen (12, 13) im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildet sind und wobei die erste Planfläche (12) parallel zu der Anlagefläche (8) der Ausnehmungskontur (7) angeordnet ist und mit dieser einen Anlagedruckkontakt ausbildet, wobei die Seitenkontur (9) korrespondierend zu der Ausnehmungskontur (7) ausgebildet ist, wobei die Bohrung (10) senkrecht zu den Planflächen und längs zu der Hauptlängsachse des Profilteils (1) angeordnet ist,
 wobei der Zugbolzen (6) eine Kopplungsverbindung aufweist und ausgebildet ist, eine axiale Zugkraft zwischen dem Kopplungskörper (5) und dem Bauteil bereitzustellen.
Patent DE-202021102258-U1 (DE)
Title: Elektroroller
IPC: B62K5/025
Filed: 2021-04-28
Abstract: Elektroroller (1), der eine Stellfläche (2) für die Füße des Benutzers und einen Ladebereich (3) umfasst, bestehend aus einem Rahmen (4) mit einem am Rahmen befestigten Lenker (5) und zwei Antriebsrädern (6) an einem Ende des Rahmens, und der dadurch gekennzeichnet ist, dass er folgendes umfasst:
 - zwei Elektromotoren, die jeweils mit einem der Antriebsräder (6) verbunden sind, sowie zwei Steuerungen, die jeweils mit einem dieser Motoren verbunden sind;
 - Steuerelemente für den Wendevorgang bestehend aus einem elektronischen Steuerungssensor, der mit einem Bedienelement des Benutzers und den beiden Motorsteuerungen der Antriebsräder (6) verbunden ist, um deren Geschwindigkeit zu steuern, sodass der Wendevorgang des Rollers (1) durch einen Geschwindigkeitsunterschied zwischen den Antriebsrädern (6) erreicht wird;
 - ein Stützrad (7) an der gegenüberliegenden Seite des Rahmens, das über eine Schwenkachse am Rahmen (2) befestigt ist, wobei das obere Ende der Schwenkachse (8) mit dem Rahmen (2) verbunden ist und sich an ihrem unteren Ende eine Aufhängegabel (9) befindet, die an der Achse des Stützrads (7) befestigt ist.
Patent DE-202021103560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halotherapie
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Halotherapie, mit einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) einen Behandlungsraum (4) umschließt, wobei mindestens eine Wand (7) des Gehäuses (3) ein Wandelement (8) aus Salzsteinen (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) auf einem fahrbaren Untersatz (2) befestigt ist.
Patent DE-202022002201-U1 (DE)
Title: Flexible Transportbox für den Transport von Tieren in Kraftfahrzeugen, die sich in Höhe und Länge sowie Neigungswinkel des Vorder- und Rückteils verändern lässt
IPC: A01K1/035
Filed: 2022-10-08
Abstract: Flexibel verstellbare Box für den Transport von Tieren ist dadurch gekennzeichnet, dass, der Boden der Box aus einzelnen Segmenten (1) besteht, die formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022100337-U1 (DE)
Title: Heizelement mit einem Infrarot-Heizmodul
IPC: F24H9/1818
Filed: 2022-01-21
Abstract: Heizelement (10), umfassend ein Infrarot-Heizmodul (12),  dadurch gekennzeichnet , dass das Infrarot-Heizmodul (12) mit einer Schicht aus Schaumglas (16) ein Verbundmodul (18) ausbilden, wobei durch Strahlungswärme der Infrarotstrahlung Wärme erzeugt wird.
Patent DE-202022100775-U1 (DE)
Title: Ein Expertensystem für Entscheidungen über die Einführung von Unternehmensressourcenplanung (ERP)
IPC: G06Q10/10
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Expertensystem für Enterprise Resource Planning (ERP) Implementierungsentscheidungen, das System umfasst:
 ein intelligentes Entscheidungsfindungssystem, das eine sinnvolle und hochgeschätzte Entscheidung für die Einführung von ERP in einer Organisation ermöglicht;
 eine gedankenverarbeitende Einheit zum Verstehen und Erfassen des Denkprozesses und des Fachwissens von menschlichen Fachberatern; und
 eine kodierende Verarbeitungseinheit, um den erhaltenen Denkprozess einschließlich Wissen, Fähigkeiten und Entscheidungsregeln von fachkundigen menschlichen Beratern auf dem Gebiet der Enterprise Resource Planning (ERP)-Implementierung zu kodieren und dies wird das intelligente Entscheidungsverarbeitungssystem dazu bringen, eine genaue und vernünftige Entscheidung zu treffen.
Patent DE-202022101808-U1 (DE)
Title: Kartusche zur Aufnahme und Verarbeitung von Baustoffen
IPC: B65D83/76
Filed: 2022-04-05
Abstract: Kartusche (1) zur Aufnahme und Verarbeitung von Baustoffen umfassend einen Kartuschenzylinder (2), einen Kartuschenkopf (3) sowie einen verschiebbaren kolbenartigen Kartuschenboden (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kartuschenzylinder (2) aus einem kompostierbaren Kunststoff oder als Papprolle ausgebildet ist,
 - wobei in den Kartuschenzylinder (2) ein Schlauchbeutel (5) mit darin enthaltenem Baustoff (17) eingesetzt ist,
 - wobei die Kartusche (1) stirnseitig durch einen lösbar auf den Kartuschenzylinder (2) aufgesetzten Kartuschenkopf (3) und endseitig durch den verschiebbaren Kartuschenboden (4) abgeschlossen ist.
Patent DE-202022103892-U1 (DE)
Title: Einspuriges Fahrrad
IPC: B62H1/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Einspuriges Fahrrad, umfassend einen Rahmen (1) mit einem zwischen einem Vorderrad (2) und einem Hinterrad (3) angeordneten Tretlager (4), wobei am Rahmen (1) zwischen dem Vorderrad (2) und dem Tretlager (4) eine nach Bedarf ein- und ausklappbare Parkstütze (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Parkstütze (5) eine zum Ausschließen eines Einklappens der Parkstütze (5) in Parkstellung verriegelbare Verrastungseinrichtung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202023100013-U1 (DE)
Title: Gelenkstütze für ein Gelenk, insbesondere für ein Kniegelenk oder ein Ellenbogengelenk
IPC: A61F5/052
Filed: 2023-01-03
Abstract: Gelenkstütze (1) für einen Gelenkbereich eines Körperteils, insbesondere für ein Kniegelenk oder Ellenbogengelenk, mit einem hülsenförmigen Grundkörper (2), der mehrachsig dehnbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstütze (1) mindestens ein Zugband (4) aufweist, welches über das Gelenk läuft und in einem gebeugten Zustand des Körperteils eine Zugkraft (FZ) erzeugt, welche eine Rückbewegung des Körperteils in eine nicht gebeugte Position begünstigt.
Patent DE-202023100831-U1 (DE)
Title: Pulverschneideanlage
IPC: B03C1/20
Filed: 2023-02-22
Abstract: Pulverscheideanlage (1) zur Abscheidung der ferromagnetischen Fraktion eines Pulvers (P) von dessen nicht-ferromagnetischer Fraktion mit einer Pulverzuführungseinheit (2) in Gestalt eines ersten Gurt-oder Bandförderers, der im bestimmungsgemäßen Betrieb auf seinem Transportband (4) eine Schicht des zu scheidenden Pulvers (P) führt, und einer Abscheideeinheit (3) in Gestalt eines zweiten Gurt- oder Bandförderers, wobei jedes Transportband (4) des jeweiligen Gurt- oder Bandförderers ein Obertrum (5A,5P) und ein Untertrum (6A, 6P) aufweist, die über mindestens zwei Rollen umlaufen, von denen die eine Rolle eine Zugrolle (7) für das Obertrum (5A,5P) und die andere Rolle die Zugrolle (8) für das Untertrum (6A,6P) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) und das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) zumindest teilweise unmittelbar einander zugewandt sind, wobei rückseitig hinter dem Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) ein Magnetelement (9a) angeordnet ist, das die Tendenz hat, auf dem Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) liegende ferromagnetische Partikel (F) gegen das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) zu ziehen, wobei die besagte Tendenz in Förderrichtung (X) des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) zunimmt, weil das Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) und das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) einen sich in Förderrichtung (X) des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) verengenden Sichterspalt (10) ausbilden und/oder die Magnetfeldstärke des besagten Magnetelements (9a) entlang der Förderrichtung des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) zunimmt, und die Zugrolle (8) für das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) ein weiteres Magnetelement (9b) trägt, das die Tendenz hat, ferromagnetische Partikel (F) an dem über sie laufenden Trum zu halten, bis das Trum als neues Obertrum (5A) von ihr abgezogen wird.
Patent DE-202023101988-U1 (DE)
Title: Schrank mit einer Trocknungsfunktion
IPC: A47B61/04
Filed: 2023-04-18
Abstract: Schrank mit einer Trocknungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass er einen klappbaren oder einen nicht klappbaren Schrankkörper umfasst, der durch eine Frontplatte, eine Rückplatte, eine Deckplatte, eine Bodenplatte und zwei Seitenplatten gebildet ist, wobei in dem Schrankkörper zumindest ein Aufbewahrungshohlraum zur Aufnahme von Gegenständen angeordnet ist, und wobei der Schrankkörper mit einem Trockner versehen ist, und wobei der Trockner eine Halterung, eine Heizung und ein Gebläse umfasst, und wobei die Halterung mit einem ersten Luftkanal und einer ersten Luftauslassöffnung versehen ist, und wobei die Heizung und das Gebläse sich in dem ersten Luftkanal befinden oder mit dem ersten Luftkanal verbunden sind, und wobei die Halterung mit dem Schrankkörper einen ersten Winkel einschließt, so dass die Halterung in einen Schuh eingesteckt werden kann, und wobei der von dem Gebläse und der Heizung erzeugte Heißluftstrom durch den ersten Luftkanal und die erste Luftauslassöffnung in den Schuh zum Trocknen einströmt.