baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015608-U1 (DE)
Title: Tragbolzen für Lattenhalter in Lattenrosten von Bettladen
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-11-25
Abstract: Tragbolzen
für Lattenhalter in Lattenrosten von Bettladen, der in
einer hinterschnittenen Längsnut in Längsholmen
solcher Bettladen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der in das Innere der Bettlade ragende Tragbolzen (5) an seinem
zum Befestigen im Längsholm (1) bestimmten Ende ein hammerförmiges
Verankerungsglied (9) aufweist, dessen Breite geringer ist als die
lichte Weite der Längsnut (2) und dessen Nasen (10) des
in die Längsnut eingeführten hammerförmigen
Verankerungsgliedes nach Drehung um 90° sich an die Innenkanten
der Längsnut (2) anlegen.
Patent DE-202008016381-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: F16C1/22
Filed: 2008-12-11
Abstract: Seilzugeinstellung für einen oder mehrere Seilzüge (13), wobei die Seilzugeinstellung (3) ein Gehäuse (4) mit einer lösbaren, backenartige Rastelemente (20) und eine keilartige Klemmführung (18) aufweisenden Rasteinrichtung (6) und einer Feder (28) zur verstellbaren Verbindung des Gehäuses (4) mit einem Übertragungselement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzugeinstellung (3) eine angebaute bügelartige Bedieneinrichtung (7) zum Betätigen der Rasteinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-202009001043-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: D06F73/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Dampferzeuger, umfassend ein Gehäuse (1) und eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Heizplatte (2), wobei am Gehäuse (1) ein Wassereinlass (3) und ein Dampfauslass (4) angeordnet sind, und eine Heizschlange (5) in die Heizplatte (2) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über der Heizschlange (5) der Heizplatte (2) ein Dampfkanal (6) angeordnet ist, der durch einen Schlauch (7) mit dem Dampfauslass (4) verbunden ist.
Patent DE-202009001708-U1 (DE)
Title: Niedervolt Beleuchtungssystem und Regelschaltung zur Verwendung in einem Niedervolt Beleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-02-11
Abstract: Niedervolt
Beleuchtungssystem (1) mit einem Transformator (2), einem Gleichrichter
(3), an dessen Ausgang eine Betriebsspannung (U 4 ,
U 4 ') bereitgestellt wird, wenigstens einer
LED-Leuchte (5), die mit dem Gleichrichter (3) verbunden ist, und
einer Regelschaltung (4, 4'), welche die anliegende Betriebsspannung
(U 4 , U 4 ') auf eine
Leuchtenspannung (U 5 ) mit einem vorgegebenen, im
wesentlichen festen Pegel einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Dimmer (6) vorgesehen ist, um einen Pegel der Betriebsspannung
(U 4 , U 4 ') zu variieren,
und die Regelschaltung (4, 4') ausgeführt ist, abhängig von
dem Pegel der Betriebsspannung (U 4 , U 4 ') die Leuchtleistung der LED-Leuchte (5)
unter Beibehaltung des Pegels der Leuchtenspannung (U 5 )
zu steuern.
Patent DE-202009003728-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung und Fenster oder Tür mit einer Feststellvorrichtung
IPC: E05C17/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Feststellvorrichtung für einen Blendrahmen (3) und einen daran drehbar oder drehkippbar gelagerten Flügel (1) umfassende Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Feststellarm (7), an dessen einem Ende ein zum schwenkbaren Lagern des Feststellarms (7) an dem Blendrahmen (3) ausgebildetes erstes Lagerelement (11) und an dessen anderem Ende ein zum schwenkbaren Lagern des Feststellarms (7) an dem Flügel (1) ausgebildetes zweites Lagerelement (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (11) zur Befestigung am bandseitig gelegenen Holm (5) des Blendrahmens (3) und das zweite Lagerelement (15) zur Befestigung am bandseitig gelegenen Holm (4) des Flügels (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202009005192-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: E04C5/20
Filed: 2009-08-27
Abstract: Abstandhalter für Betonbewehrungen umfassend ein langgestrecktes, T-förmiges Profilelement (2) aus Metall und zumindest ein Basiselement (1) aus einem zementgebundenen Material, wobei das Basiselement (1) eine schlitzartige Aussparung zur Aufnahme des Stegs (4) des T-förmigen Profilelements (2) aufweist und der Flansch (3) des T-förmigen Profilelements (2) im wesentlichen parallel zu einer Oberfläche des Basiselements (1) verläuft, wobei das T-förmige Profilelement (2) im Bereich der schlitzartigen Aussparung des Basiselements (1) mit Hilfe eines Klebstoffs (5) mit dem Basiselement (1) verklebt ist.
Patent DE-202009005955-U1 (DE)
Title: Klappmatratze zum einfacheren Aufstehen
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-04-23
Abstract: Klappmatratze zum einfacheren Aufstehen mit:  einem Liegesitz;  einer Rückenlehne, die mit dem vorderen Ende des Liegesitzes verbunden ist;  einer Stützeinheit, bestehend aus einem unteren Stützrahmen, der mit dem vorderen Ende des Liegesitzes gekoppelt ist, bzw. unter dem Boden der Rückenlehne liegt, und einem Hubaufbau, dessen eines Ende mit dem unteren Stützrahmen und dessen anderes Ende mit der Rückenlehne verbunden ist;  einem Antrieb, bestehend aus einem Kraftantrieb und einem Stellglied, das mit dem Hubaufbau gekoppelt ist, bzw. den Hubaufbau unter Steuerung durch das Kraftantrieb zum Heben oder Senken veranlässt.
Patent DE-202009007300-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum diskreten Ansteuern einer kapazitiven Last
IPC: H02N2/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Schaltungsanordnung zum diskreten Ansteuern einer kapazitiven Last, mit einem Gleichspannungswandler, an dessen Eingang eine Versorgungsspannung über einen Schalter anlegbar ist und an dessen Ausgang die kapazitive Last direkt anschließbar ist, und mit einem normal geschlossenen Schalter, der die Anschlüsse der kapazitiven Last überbrückt und auf die am Eingang des Gleichspannungswandlers angelegte Versorgungsspannung ansprechend öffnet.
Patent DE-202009007891-U1 (DE)
Title: Glückwunschkarte, Grußkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Glückwunschkarte in Verbindung mit einem Ansteckbutton mit Sicherheitsnadel auf der Rückseite des Buttons. Dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202009009860-U1 (DE)
Title: Adhäsives Fußbandagensystem
IPC: A61F5/04
Filed: 2009-07-14
Abstract: Adhäsives Fußbandagensystem (17) zur Stabilisierung des Sprungbeinkopfes (12), dadurch gekennzeichnet, dass es am Übergang von Sprungbeinkopf (12) zu Kahnbein (14) eine nicht verrutschbare Verbindung mit der Haut eingeht.
Patent DE-202009010745-U1 (DE)
Title: Kompressionsbandage für Säugetiere, insbesondere für Pferde
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-08-08
Abstract: Kompressionsbandage für Säugetiere, insbesondere für Pferde, mit einer schlauchförmigen Bandage (1) aus einem elastischen Textilmaterial, welche entlang eines Längsschlitzes (2) mittels an der Bandage angeordnete Verschlusselemente geöffnet und wieder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusselemente einen entlang des Längsschlitzes (2) verlaufenden Reißverschluss (3), wenigstens ein im geschlossenen Zustand den Längsschlitz (2) in Querrichtung überbrückendes Verschlussband (4) sowie entlang des Längsschlitzes (2) verlaufende Hakenverschlüsse (5) umfassen.
Patent DE-202009010762-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: E05B3/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Fahrzeugtür umfassend ein Türschloss (20), mit dem die Fahrzeugtür (10) an einer Fahrzeugkarosserie verriegelt sowie entriegelt werden kann, und einen an der Innenseite der Fahrzeugtür (10) angeordneten Türhaltegriff (26), der von einem Benutzer zumindest teilweise umgriffen werden kann, so dass von dem Benutzer über den Türhaltegriff (26) eine Zugkraft auf die Fahrzeugtür (10) ausgeübt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Türhaltegriff (26) aus einer Ruhestellung in Richtung der Außenseite der Fahrzeugtür (10) bewegbar ist, wodurch das Türschloss (20) entriegelbar ist, und wobei der Türhaltegriff (26) selbsttätig in seine Ruhestellung zurückkehren kann.
Patent DE-202009011023-U1 (DE)
Title: Küchenmöbelschrank
IPC: A47B77/08
Filed: 2009-09-17
Abstract: Küchenmöbelschrank umfassend beispielsweise ein als Hochschrank ausgebildetes Korpuselement mit wenigstens einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass das Korpuselement (2) zum Betreiben von elektrischen Haushaltsgeräten (4) und (5) hinter verschlossener Tür (3) mit einer thermisch überwachbaren Belüftungseinrichtung (6) zusammenwirkt.
Patent DE-202009011159-U1 (DE)
Title: Fertig- und Portionsmüslis mit Trockenmilchpulver-Zusatz
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Fertig- und Portionsmüslis mit Trockenmilchpulver-Zusatz, dadurch gekennzeichnet, dass den jeweiligen Müsli-Mischungen, insbesondere den Portions-Müslis, Trockenmilchpulver-Erzeugnisse jeglicher Art in entsprechender Menge zugesetzt werden.
Patent DE-202009011902-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training der Muskeln in Gliedmaßen, Hüfte und Bauch
IPC: A63B21/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Trainingsgerät zum Muskeltraining an Gliedmaßen, Hüfte und Bauch, Folgendes umfassend:  ein Ständerelement, wobei das Ständerelement eine Unterseite aufweist, an der eine Bodenstange montiert ist, um einen Stand auf dem Boden zu gewährleisten, und eine Oberseite, an der schwenkbar eine Seilrolle montiert ist;  eine Griffstange, wobei die Griffstange ein oberes Ende, das mit zwei Griffen versehen ist, ein unteres Ende und ein zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende eingefügtes Federelement aufweist;  ein Verbindungselement, wobei das Verbindungselement ein oberes Ende aufweist, das schwenkbar mit dem unteren Ende der Griffstange verbunden ist, ferner einen Mittelteil, der schwenkbar mit einem unteren Teil des Ständerelements verbunden ist, und ein unteres Ende, an das eine Fußstange montiert ist, so dass die Fußstange konstant über dem Niveau der Bodenstange des Ständerelements gehalten wird; und  mindestens ein Dehnelement, das sich über die Seilrolle des Ständerelements erstreckt und zwischen der Griffstange und dem...
Patent DE-202009015781-U1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren von Formlingen
IPC: B65G17/16
Filed: 2009-11-19
Abstract: Transportsystem, das einen Kreis- oder Hängeförderer (1, 101) und einen Träger (2, 102) umfasst,  wobei der Träger (2, 102) zur Aufnahme von Formlingen (3, 103) vorgesehen ist;  wobei der Kreis- oder Hängeförderer (1, 101) einen Arm aufweist, der hängend an einer Beförderungsvorrichtung anbringbar ist; und  der an seinem Ende (1b, 101b) eine Aufnahmevorrichtung (4, 104) zum Aufnehmen des Trägers (2, 102) aufweist;  wobei die Aufnahmevorrichtung (4, 104) und/oder zumindest ein Teil des Trägers (2, 102) derart geformt sind, dass die Form der Aufnahmevorrichtung (4, 104) dem zumindest einen Teil des Trägers (2, 102) entspricht, wobei  wenn der Träger (2, 102) aufgenommen ist, das zumindest eine Teil des Trägers (2, 102) und die Aufnahmevorrichtung (4, 104) ineinandergreifen; und  der Träger (2, 102) während des Fördervorgangs positionsfest in der Aufnahmevorrichtung (4, 104) gehalten wird.
Patent DE-202009018491-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Tür eines Gargeräts sowie Gargerät
IPC: E05C19/06
Filed: 2009-03-25
Abstract: Verschluss für eine Tür eines Gargeräts, mit einem Schließzapfen und einem Riegelelement, wobei der Schließzapfen an einem Gerätegehäuse angeordnet ist, und wobei das Riegelelement an der Tür angeordnet ist und einen Federbügel aufweist, welcher so gelagert ist, dass über eine Bewegung eines Türgriffs eine Relativbewegung, insbesondere Relativverdrehung, zwischen dem Federbügel und dem Schließzapfen herbeigeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen am Gerätegehäuse axial drehbar gelagert ist, wobei er bei Drehung in seiner Lagerung axial ortsfest bleibt, sodass er seinen Abstand zwischen einer Haltenut – in Gestalt einer Festhalteschulter – und einem Gerät• eine erste Stellung aufweist, bei welcher die Tür durch eine Griffbewegung freigegeben wird, • eine zweite Stellung aufweist, bei welcher die Tür ohne Griffbewegung freigegeben wird, und • eine dritte Stellung aufweist, bei welcher die Tür auch...
Patent DE-202010001172-U1 (DE)
Title: Block mit zumindest einer Seilrolle
IPC: B63H9/10
Filed: 2010-01-19
Abstract: Block (1) mit zumindest einer Seilrolle (2), die in einer Arbeitsstellung zwischen zwei Wangen (3, 4) drehbar gelagert ist, wobei die Wangen (3, 4) in eine Öffnungsstellung zum Einlegen eines Seiles überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Formschlussmittel (5, 6) vorgesehen sind, die beim Überführen des Blocks (1) von der Öffnungsstellung in die Arbeitsstellung ineinandergreifen und die Wangen (3, 4) in der Arbeitsstellung relativ zueinander fixieren.
Patent DE-202010001356-U1 (DE)
Title: Bügelvorrichtung
IPC: D06F75/14
Filed: 2010-01-25
Abstract: Bügelvorrichtung (1) mit:  – einem Sockel (2);  – einem relativ zu dem Sockel (2) beweglichen Griff (3);  – einem elastischen Element (9), wodurch der Griff in einer oberen Position vorgespannt und eine Bewegung des Griffes bei Ausüben einer Kraft auf diesen seitens eines Benutzers zu einer unteren Position hin ermöglicht wird;  – einem Dampfregler (4), der mit dem Griff (3) so in Wirkverbindung steht, dass der Dampfausstoß der Bügelvorrichtung (1) durch die von dem Benutzer auf den Griff (3) ausgeübte Kraft zumindest teilweise intuitiv geregelt wird;  – einer Konsole (6), die mit dem Sockel (2) verbunden und mit mindestens einem Betätigungsknopf (7) versehen ist; sowie  – mindestens einer, die Konsole (6) zumindest teilweise aufnehmenden Vertiefung (5) in dem Griff, wobei die Konsole (6) und der Griff (3) so ausgeführt sind, dass der mindestens eine Betätigungsknopf (7) mit der gleichen Hand, die den Griff...
Patent DE-202010006815-U1 (DE)
Title: Ein Verriegelungsmechanismus für eine Stangenklemmvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-05-14
Abstract: Eine Stangenklemmvorrichtung, aufgebaut aus:  einem Handgriff (90);  einem ersten beweglichen Backenträger (80) mit einer ersten Backe (81);  einer Gleitstange (40) mit zwei gegenüber befindlichen Flügelelementen (41);  einem zweiten beweglichen Backenträger (50) vor dem ersten beweglichen Backenträger (80), versehen mit einer zweiten Backe (53), einem quer durchlaufenden Kanal (51), einer sich von einer Mitte dieses Kanals (51) zu einem Ende des Kanals (51) erstreckenden Nut (52), mit einer Lücke (54), die gegenüber der zweiten Backe (53) gebildet ist, wobei sich in dieser Lücke (54) zwei einander gegenüber Anschlagkanten (56) befinden und die Gleitstange (40) durch den Kanal (51) geschoben wird; die Flügelelemente (41) in einer verriegelten Position in der Nut (52) angeschlagen werden; und  einer federbetätigten Verriegelungsvorrichtung (70), die in der Lücke (54) montiert ist und mit einem länglichen U-förmigen Abschnitt gebildet ist; die Verriegelungsvorrichtung (70) gegenüber dem ersten und zweiten Riegelelement (73, 74) eine umgekehrte...
Patent DE-202010009325-U1 (DE)
Title: Fördergurt
IPC: B65G17/06
Filed: 2010-06-21
Abstract: Mehrgliedriger Fördergurt (1) zum Transport von Gegenständen wie Behälter oder Flaschen (25), der aus einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (3a–3d) gebildet ist, die jeweils mehrere parallele und über eine Verbindungsbrücke (4) starr miteinander verbundene Materialstreifen (7) aufweisen, deren freie Enden jeweils Mittel zur drehgelenkigen Verbindung von einzelnen Gliedern (3a–3d) umfassen, wobei zumindest zwischen benachbarten Materialstreifen (7) jedes Gliedes (3a–3d) jeweils mindestens ein Stützelement (9) an der Verbindungsbrücke (4) angeordnet ist, und wobei die dem zu transportierenden Gegenstand zugewandten Seiten der Stützelemente (9) zusammen mit den dem zu transportierenden Gegenstand zugewandten Seiten der Materialstreifen (7) eine gemeinsame Auflage- und Transportfläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (9) in Richtung der dem zu transportierenden Gegenstand zugewandten Seite eine verbreiterte Kontur aufweisen, so dass Lücken zwischen Materialstreifen (7) und Stützelementen (9) jeweils benachbarter Glieder (3a–3d) auf schmale Spalten (11) reduziert sind.
Patent DE-202010009537-U1 (DE)
Title: Auswertung eines Verschleißsensors zur Erfassung des Erreichens von Verschleißgrenzen
IPC: F16D66/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Auswertung eines Verschleißsensors zur Erfassung des Erreichens von Verschleißgrenzen dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertung des Zustandes des Verschleißsensors über das Messen der elektrischen Verbindung zwischen Sensor und Verschleißteil mittels eines Durchgangsprüfers oder Ohmmeters erfolgt.
Patent DE-202010009933-U1 (DE)
Title: Leitungsfilter einer Hydraulikanlage
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-07-08
Abstract: Leitungsfilter (10) einer Hydraulikanlage, wobei der Leitungsfilter (10) ein Filtergehäuse (12, 13) aufweist, in dem der Filterkörper (15) einsitzt, wobei das Filtergehäuse (12, 13) zu beiden Enden mit der Hydraulikanlage verbindbar ist, wobei das Filtergehäuse (12, 13) ein erstes und ein zweites Gehäuseteil umfasst, wobei der Filterkörper (15) einen zylindrischen Ansatz (16) mit mindestens einer umlaufenden Dichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Ansatz (16) mindestens eine weitere umlaufende Dichtung (18) aufweist, wobei die eine umlaufende Dichtung (14) an dem einen ersten Gehäuseteil (13) und die andere Dichtung (18) an dem anderen, zweiten Gehäuseteil (12) anliegt, wobei die andere Dichtung (18) außerhalb des einen ersten Gehäuseteils (13) liegt.
Patent DE-202010011448-U1 (DE)
Title: Automatische Höhenverstellung für Müllaufgabetrichter für Müllheizkraftwerke
IPC: F23K3/20
Filed: 2010-07-28
Abstract: Anmeldung von Schutzansprüchen, da es bisher keine verstellbaren Müllaufgabetrichter gibt soll sowohl die manuelle Verstellbarkeit des Müllaufgabetrichters, sowie die automatische Verstellbarkeit des Müllaufgabetrichters geschützt werden.
Patent DE-202010014256-U1 (DE)
Title: Folie zur Realisierung eines Ventils
IPC: B32B7/12
Filed: 2010-10-13
Abstract: Folie (1) vom Abziehsiegeltyp, die ein Ventil einer Lebensmittelpackung (14) realisiert, wobei die Folie (1) umfasst:  einen ersten Kunststofffilm (2), und  einen zweiten Kunststofffilm (3), und  eine Klebstoffschicht (4), die zwischen den ersten Kunststofffilm (2) und den zweiten Kunststofffilm (3) eingefügt ist und die beiden Filme (2, 3) zusammenlaminiert,  wobei der erste Kunststofffilm (2) eine erste Seite (8) und eine zweite Seite (9) aufweist und Durchstiche (5) aufweist und von einem Doppel-Abziehsiegeltyp ist, derart dass  der erste Kunststofffilm (2) ein erstes abziehbares Siegel (10) innerhalb der Folie (1) mithilfe seiner ersten Seite (8) in Form eines Adhäsions-Abziehsiegels in seinem offenen Zustand und/oder in Form eines Kohäsions-Abziehsiegels in seinem versiegelten Zustand realisiert, wobei in seinem versiegelten Zustand das erste abziehbare Siegel (10) empfindlich auf Gasdruck ist, der durch Gas aufgebaut wird, das durch die Durchstiche (5) zwischen die beiden Filme (2, 3) in die Folie...
Patent DE-202010015221-U1 (DE)
Title: Anlage zum Wechseln von Greifer oder Adapter; Anordnung für eine Wechselstation sowie Vertikalrollenlager
IPC: B66C1/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Anlage im Zusammenhang mit einem Brückenkran in automatischen Vertikalrollenlagern für Papier- und Kartonrollen, gekennzeichnet durch eine mechanische Anschlussanlage (8), die einen Greifer an die Hebeelemente (36) des Krans hebt, oder durch Anschlusselemente (39) zum Anschluss eines Adapters an den Greifer, sowie durch eine elektrische Verschlussanlage (40), die den Greifer elektrisch an das Hebeelement (36) oder einen Adapter an den Greifer hebt sowie durch Automatikelemente im Steuersystem sowie durch ein Programm zur Realisierung des automatischen Auswechselns von Greifer oder Adapter, gesteuert mittels eines Programms sowie mittels Automatikelementen im Rollenhandhabungssystem oder im Steuerungssystem von Kran oder Greifer.
Patent DE-202010017979-U1 (DE)
Title: Horizontalkettenglied sowie Stahlgliederkette mit solchen Horizontalkettengliedern
IPC: B65G19/20
Filed: 2010-12-15
Abstract: Horizontalkettenglied zum Verbinden von zwei darin eingehängten Vertikalkettengliedern (2) für eine Fördererkette (1) eines Kratzerförderers, welches Horizontalkettenglied (3) an seiner von seinem Innenraum (7) wegweisenden Außenseite einen oder mehrere Funktionsbereiche (F1–F4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Horizontalkettenglied (3) in seinen Schenkeln (4, 4.1) und in seinen Bögen (5, 5.1) im Wesentlichen eine gleiche Höhe (H) und im Wesentlichen eine gleiche, den Nenndurchmesser des Horizontalkettengliedes (3) bestimmende Breite (N) aufweist und dass sich der zumindest eine Funktionsbereich (F1–F4) innerhalb einer die Höhe (H) und die Breite (N) des Horizontalkettengliedes (3) in einem solchen Funktionsbereich (F1–F4) Einhüllenden (E) befindet.
Patent DE-202010018117-U1 (DE)
Title: Instrumententafelstruktur eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug, das eine derartige Struktur umfasst
IPC: B62D25/14
Filed: 2010-11-09
Abstract: Instrumententafelstruktur eines Kraftfahrzeugs der Bauart, die einen Instrumententafelquerträger (4), der dazu bestimmt ist, sich quer zwischen zwei seitlichen Säulen (5) einer Kraftfahrzeugkarosserie zu erstrecken, und Befestigungsvorrichtungen der Enden (6, 8) des Querträgers (4) an den seitlichen Säulen (5) umfasst, wobei jede Befestigungsvorrichtung (6, 8) mindestens eine Befestigungsöffnung (28, 36) für den Durchgang eines länglichen Befestigungsorgans umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger mindestens einen rohrförmiger Abschnitt (20) umfasst, der in einem Stück hergestellt ist und einen laufenden Teil (32), der sich zwischen den Enden des Querträgers erstreckt, und einen Querträgerendteil (34) umfasst, der eine Befestigungsvorrichtung (8) des Querträgers (4) auf der seitlichen Säule (5) definiert.
Patent DE-202011000703-U1 (DE)
Title: Heizmodul für eine Abgasreinigungsanlage
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-03-28
Abstract: Heizmodul für eine an den Ausgang einer Brennkraftmaschine angeschlossene Abgasreinigungsanlage, umfassend einen katalytischen Brenner mit einem HC-Injektor (14, 14.1) und mit einem dem HC-Injektor (14, 14.1) in Strömungsrichtung des Abgases nachgeschalteten Oxidationskatalysator (12, 12.1) zum Zuführen von thermischer Energie an ein Abgasreinigungsaggregat der Abgasreinigungsanlage, wobei das Heizmodul (1, 1.1) über einen Hauptstrang (2, 2.1), über einen den katalytischen Brenner (12, 14; 12.1, 14.1) enthaltenen Nebenstrang (3, 3.1) sowie über eine Einrichtung (4, 5; 4.1, 5.1) zum Steuern des den Nebenstrang (3, 3.1) durchströmenden Abgasmassenstroms verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptstrang (2, 2.1) im Eingangsbereich des Heizmoduls (1, 1.1) einen Überströmöffnungen (7, 7.1) aufweisenden Überströmrohrabschnitt (6, 6.2) aufweist, durch welche Überströmöffnungen (7, 7.1) eine Strömungsverbindung zwischen dem Hauptstrang (2, 2.1) und dem Nebenstrang (3, 3.1) hergestellt ist.
Patent DE-202011000739-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung für elektrische Leiter
IPC: H01R13/627
Filed: 2011-03-31
Abstract: Steckverbindungsanordnung (1) für elektrische Leiter, mit: a) einem Stecker (2) mit mindestens einem Tunnel (11); b) einer Buchse (3) mit mindestens einer Rastzunge (6); c) wobei die mindestens eine Rastzunge (6) mit dem mindestens einen Tunnel (11) des Steckers (2) für eine verrastende Zusammenwirkung in einem zusammengesteckten Zustand der Steckverbindungsanordnung (1) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch d) mindestens einen an dem Stecker (2) angebrachten Deckabschnitt (13), welcher einen Schutz der mindestens einen Rastzunge (6) im Zustand der verrastenden Zusammenwirkung gegen manuelle Einwirkung sowie Betätigung durch ein Werkzeug bildet.
Patent DE-202011100821-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung mit Zusatz
IPC: B27M3/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Pressvorrichtung (2) aufweisend, – ein flaches rahmenförmiges Grundgestell (4, 10, 12), das eine seitliche, gegebenenfalls gegenüber dar Vertikalen leicht geneigte, Anlageebene für einen zu verpressenden Gegenstand bildet, und – an dem Grundgestell (4, 10) angebrachte und über der Anlageebene angeordnete kurze, spannbackenartige, justierbare Auflageschuhe (14) oder langgestreckte, armartige Spann- und Auflageschienen (16), auf denen der zu verpressende Gegenstand anzuordnen und zwischen denen der zu verpressende Gegenstand zu verpressen ist, – jeweils eine auf die oberen Auflageschuhe (14) oder die untere Auflageschiene (16) wirkende Druckbeaufschlagungseinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das flache rahmenförmige Grundgestell (4, 10, 12) eine Lochplatte aufweist.