baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008654-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Seitenteilen und einer Bodenplatte zusammensetzbarer Behälter
IPC: B65D6/24
Filed: 2009-06-22
Abstract: Quaderförmiger Behälter, bestehend aus Seitenwandelementen (2, 3) und einer Bodenplatte (6), bei dem die Seitenwandelemente (2.3) und die Bodenplatte (6) lösbar mittels Nut-Feder-Verbindungen aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich gegenüberliegende Seitenwandelemente (2) im wesentlichen die Form von U-Profilen haben, dass die beiden anderen Seitenwandelemente (3) in Verlängerung der U-Profil-Schenkel (2.2) an die freien Enden der U-Profil-Schenkel (2) anschließbar sind, und dass die benachbarte Seitenwandelemente (2, 3) miteinander verbindenden Nut-Feder-Verbindungen so ausgerichtet sind, dass die Federorgane (3.1) in ihrer Längsrichtung in die Nuten (2.21) einschiebbar sind, und dass die Federorgane (3.1) und die Nuten (2.21) zur Verriegelung der Seitenwandelemente (2.3) komplementäre Hinterschneidungen aufweisen.
Patent DE-202009009608-U1 (DE)
Title: Rotationsbürstenanordnung
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Rotationsbürstenanordnung (1, 100, 200, 300, 400) mit zumindest zwei hülsenartigen auf einer Welle anordenbaren drehfest miteinander koppelbaren Bürstenelementen (2.1 bis 2.3, 102.1 bis 102.3, 202.1 bis 202.3, 302, 402), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenelemente (2.1 bis 2.3, 102.1 bis 102.3, 202.1 bis 202.3, 302, 402) an ihren einander zugewandten Enden (3.1 bis 3.4, 103.3, 103.4, 303.1, 303.2, 403.1, 403.2) jeweils zumindest in einem Abschnitt (252) helixförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202009009969-U1 (DE)
Title: Verteilermodul und modulares Verteilerfeld
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-02-06
Abstract: Verteilermodul zur Verwendung in modularen Verteilerfeldern (5) zur Verbindung analog oder digital geschalteter Anschlussbuchsen (3) mit weiteren Verteilerfeldern (5) oder weiterführenden Leitungen oder Endgeräten, wobei das Verteilermodul mehrere Anschlussbuchsen (3) an einer Frontseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilermodul (1) mehrere Einzelmodule mit jeweils eigenem allseits geschlossenes Gehäuse oder mehrere Anschlussbuchsen (3) mit allseits geschlossenem Gehäuse (2) um die Mehrheit der Anschlussbuchsen (3) aufweist und auf der der Frontseite gegenüberliegenden Rückseite ein Steckverbinder (4) angeordnet ist, welcher durch eine entsprechende Verkabelung im Gehäuse (2) mit den mehreren Anschlussbuchsen (3) an der Frontseite des Verteilermoduls (1) verbunden ist.
Patent DE-202009016171-U1 (DE)
Title: Verwendung von flexiblen Dünnschicht-Solar-Modulen auf der Oberfläche eines Fahrzeuges
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-11-24
Abstract: Schutzgegenstand ist die Entwicklung und/oder Herstellung und/oder Verwendung von flexiblen und/oder verformbaren Dünnschicht-Solar-Modulen (z. B. Solarlaminate) auf der Oberfläche eines Fahrzeuges, was vorzugsweise der Energiegewinnung dient, aber auch der Energieversorgung oder Energiespeicherung, oder der Photolyse dienen kann. Es wird vorzugsweise auf dem Dach eines LKWs verwendet.  Die flexiblen und/oder verformbaren Dünnschicht-Solar-Module werden direkt oder mit Hilfe eines Trägermaterials auf das Dach des Fahrzeuges montiert, vorzugsweise auf einem Trägermaterial auf Aluminiumbasis. Die Montage erfolgt in einer Technik oder mit Hilfsstoffen, die entweder durch den Hersteller der Solarlaminate zugelassen sind oder werden, oder sich zur Montage eignen, Vorzugsweise wird hier die Verklebung der flexiblen und/oder verformbaren Dünnschicht-Solar-Module mit dem Trägermaterial auf Aluminiumbasis gewählt. Hierbei kann die Oberfläche des Solarmoduls entweder die Neigung der Oberfläche des Fahrzeuges haben oder es kann durch einen entsprechenden Unterbau die Neigung verändert werden. Die daraus resultierende Neigung der Solarmodule kann schräg, und/oder gerade und/oder gebogen und/oder...
Patent DE-202009016745-U1 (DE)
Title: Audio-visuelle Anordnung zum Auffinden und Beschreiben von Örtlichkeiten in Landkarten, Stadt- und Lageplänen
IPC: G09B29/10
Filed: 2009-12-10
Abstract: Audio-visuelle Anordnung zum Auffinden und Beschreiben von Örtlichkeiten in Landkarten, Stadt- und Lageplänen,  dadurch gekennzeichnet,  dass unter der Landkarte/dem Lageplan und mit dieser/diesem verbunden eine Platine (6) mit elektrischen/elektronischen Bauelementen angeordnet ist, die diskrete Leuchtmittel trägt, welche je nach deren Ansteuerung gesuchte Örtlichkeiten auf der Landkarte, dem Stadt- oder Lageplan markieren,  dass über eine akustische Wiedergabeeinrichtung (9) eine Beschreibung der gewählten Örtlichkeit erfolgt und  dass die Auswahl der gesuchten Örtlichkeit über eine Tastatur (7) erfolgt.
Patent DE-202009017373-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Medikamentenboxen
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer vorbestimmten Anzahl von in einer Reihe hintereinander angeordneter und jeweils eine zumindest abschnittsweise zylindrische Außenkontur aufweisender Medikamentenboxen (10) mit einem einen Aufnahmeraum (32) für die Medikamentenboxen (10) aufweisenden Aufnahmekörper (34) mit einer wenigstens abschnittsweise zylindrischen Innenkontur, wobei der Aufnahmekörper zu seinen Stirnseiten (36, 38) hin offen ist und in seiner Mantelfläche (40) mindestens eine Befüllöffnung (42) zum Befüllen der Medikamentenboxen (10) aufweist, und wobei der Aufnahmekörper (34) im Bereich seiner Stirnseiten (36, 38) jeweils einen in den Aufnahmeraum (32) ragenden und gegen eine elastische Rückstellkraft zumindest ein Stück weit aus dem Aufnahmeraum beweglichen Rasthaken (56) zum Festhalten der ersten und der letzten Medikamentenbox (10) in der Reihe aufweist.
Patent DE-202009017931-U1 (DE)
Title: Bremsbelagträgerrückhalteplatte
IPC: F16D65/092
Filed: 2009-03-03
Abstract: Bremsbelagträgerrückhalteplatte, insbesondere für Scheibenbremsen von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass diese, gebildet aus einem einzigen Stahlteil, bei geschlossener Kontur eine Materialverdickung an den seitlichen Stirnflächen zur Verankerung in Bremssätteln und auf der Reibbelagseite eine der auf der Kolbendruckseite befindlichen Erhebung entsprechende durchgängige Vertiefung aufweist.
Patent DE-202009018194-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines doppelwirkenden Hydraulikkolbens einer Spritzgießmaschine
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines doppelwirkenden Hydraulikkolbens einer Spritzgießmaschine umfassend  – einen Hydraulikantrieb (10) einer Spritzgießmaschine mit einem Hydraulikzylinder und einem im Hydraulikzylinder aufgenommenen doppelwirkenden Hydraulikkolben, wobei der Hydraulikzylinder den Hydraulikkolben in zwei Kolbenräume (A, B) teilt,  – einer Hydraulikversorgung (P) und  – einem Tank (T)  dadurch gekennzeichnet, dass  vier 2/2-Wegeventile (V1 bis V4) zur Steuerung des doppelwirkenden Hydraulikkolben vorgesehen sind, von denen  – das erste 2/2-Wegeventil (V1) einerseits mit der Hydraulikversorgung (P) und andererseits mit dem ersten Kolbenraum (A) verbunden ist,  – das zweite 2/2-Wegeventil (V2) einerseits mit der Hydraulikversorgung (P) und andererseits mit dem zweiten Kolbenraum (B) verbunden ist,  – das dritte 2/2-Wegeventil (V3) einerseits mit dem ersten Kolbenraum (A) und andererseits mit dem Tank (T) verbunden ist und  – das vierte 2/2-Wegeventil (V4) einerseits mit dem zweiten Kolbenraum (B) und andererseits mit dem Tank (T) verbunden ist.
Patent DE-202010001750-U1 (DE)
Title: Untertägige Medienversorgungsanordnung
IPC: E21F17/10
Filed: 2010-02-02
Abstract: Untertägige Medienversorgungsanordnung, mit mehreren bergmännischen Medienversorgungsleitungen (1, 2) und mit wenigstens einer Verteilereinheit (5), an welche zwei oder mehr Versorgungsleitungen (1, 2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilereinheit (5) modular aus einzelnen lösbar miteinander verbundenen Verteileruntereinheiten (5a, 5b, 5c) aufgebaut ist.
Patent DE-202010002706-U1 (DE)
Title: Iglu-Bauvorrichtung
IPC: E04G11/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: Iglu-Bauvorrichtung, bestehend aus einem aufblasbaren flexiblen Gefäß dadurch gekennzeichnet, dass ein Iglu durch Aufblasen einer Bauvorrichtung und anschließender Bedeckung mit Schnee aufgebaut wird.
Patent DE-202010005549-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: B60T11/04
Filed: 2010-06-02
Abstract: Seilzugeinstellung für ein Zugelement (7), vorzugsweise einen Seilzug (7), insbesondere für Bremseinrichtungen (3) von Fahrzeugen mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungsorgan (4), insbesondere einem Handbremshebel oder einem Pedal, wobei die Seilzugeinstellung (1) ein mit dem Zugelement (7) verbundenes und von einem Spannelement (17) beaufschlagtes Nachstellelement (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachstellelement (10) und das Spannelement (17) zur Lagerung an einem Korpus (5) des Betätigungsorgans (4) vorgesehen und ausgebildet sind.
Patent DE-202010006235-U1 (DE)
Title: Sonde zur Flammenvisualisierung in Reaktionsräumen unter innerem Überdruck
IPC: G01N21/01
Filed: 2010-04-20
Abstract: Druckfeste optische Sonde zur Flammenvisualisierung in Reaktionsräumen unter innerem Überdruck bei hoher Temperatur für alle Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser Sonde ein optoelektronischerer Bilderfassungssensor angeordnet ist, mit dem optische Signale aus solchen Reaktionsräumen gewonnen werden können, die einer visuellen Beobachtung sonst infolge des inneren Überdruckes und der hohen Temperatur nicht zugänglich wären.
Patent DE-202010007915-U1 (DE)
Title: Selbstschneidender Kegelaufsatz (mit Innengewinde) zum Einbringen von Schrauben in festen, elastischen Werkstoffen
IPC: B65G19/18
Filed: 2010-06-12
Abstract: Materialdehnung zum Einbringen von Befestigungs-/Verbindungsmaterial gekennzeichnet dadurch, dass das Material nicht durchtrennt/beschädigt, sondern lediglich gedehnt wird.
Patent DE-202010009039-U1 (DE)
Title: Traggestell für eine Sanitärwanne und Sanitärwannensystem
IPC: A47K3/16
Filed: 2010-06-14
Abstract: Traggestell (2) für eine Sanitärwanne (1), vorgesehen zur Montage in einer Ummauerung (36) mit einer Revisionsöffnung (25), umfassend mindestens ein in Richtung einer Hochachse (4) höhenverstellbares Tragbein (3) mit einem Tragfuß (35) sowie eine Verstelleinrichtung (5) für das mindestens eine Tragbein (3), wobei die Verstelleinrichtung (5) einen um eine Betätigungsachse (7) drehbaren Werkzeugansatz (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugansatz (6) derart relativ zum Tragfuß (35) und den übrigen Teilen des Traggestells (2) angeordnet ist, dass der Werkzeugansatz (6) mittels eines durch die Revisionsöffnung (25) der Ummauerung (36) hindurchgeführten Werkzeuges (31) betätigbar ist.
Patent DE-202010013735-U1 (DE)
Title: Walzenpresse
IPC: B02C4/30
Filed: 2010-09-29
Abstract: Walzenpresse, insbesondere zur Verarbeitung stark abrasiver Stoffe, mit wenigstens zwei Presswalzen (1), die jeweils eine auf einem Grundkörper (10) angeordnete Verschleißschutzschicht aufweisen, wobei die Verschleißschutzschicht (4) plattenförmig (5) und stiftförmig (9) ausgebildete verschleißbeständige Werkstoffelemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen, verschleißbeständigen Werkstoffelemente (5, 5') durch Sintern mit oder ohne Druck, vorzugsweise einen heiß-isostatischen Pressvorgang auf die Oberfläche der beiden einander gegenüberliegenden Randbereiche (2) jedes Grundkörpers (10, 10') aufgebracht sind und dass die stiftförmig ausgebildeten verschleißbeständigen Werkstoffelemente (9) in dem sich zwischen den Randbereichen erstreckenden mittleren Abschnitt (3) jeder Presswalze (1) angeordnet sind.
Patent DE-202010013794-U1 (DE)
Title: Holzvergaserkessel im Sturzbrandprinzip
IPC: F23B10/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Holzvergaserkessel arbeitend nach dem Sturzbrandprinzip, im wesentlichen bestehend aus einem Füllraum (2), einer Düse (3), einer Nachbrennkammer (4), einer Anheizklappe, verschiedenen Wärmetauscherflächen (1) und einer Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse als dünnwandiger von Sekundärluft durchströmter Hohlkörper ausgebildet ist, dass die Nachbrennkammer aus Feuerbeton mit isolierenden Eigenschaften besteht und in diese Prall und Leitelemente eingebaut sind, dass ein motorisch angetriebenen Nachdrücker für den Brennstoff vorgesehen ist, und dass eine Einrichtung zur berührungslosen Messung der Temperatur in der Nachbrennkammer vorgesehen ist die als Führungsgröße zur Steuerung der Primär- und Sekundärluftklappen sowie des Rauchsaugers dient.
Patent DE-202010015340-U1 (DE)
Title: Filterpapier zur Verwendung als Allergenscheiben
IPC: A61B10/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Filterpapier zur Verwendung als Allergenscheiben in Hauttestpflastern dadurch gekennzeichnet, dass das Filterpapier mindestens zwei Aussparungen (1) und/oder Ausstanzungen und/oder Stanzlinien und/oder Perforationslinien aufweist, die so angeordnet sind, dass mindestens eine von den Aussparungen (1) eingeschlossene Fläche (2) über mindestens zwei Stege (3) mit dem umgebenden Filterpapier (4) verbunden ist.
Patent DE-202011000361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Broschüren
IPC: B42C19/08
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Wenden von in einer Fördervorrichtung transportierten Broschüren (4) und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster schwenkbar angelenkter Hubzylinder (1) vorgesehen ist, an dessen freien Ende eine um 90° zu der Achse des ersten Hubzylinders (1) versetzt angeordnete Hebestange (2) vorgesehen ist, welche mit einer Kurbelsteuerung (4) verbunden ist.
Patent DE-202011000986-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung
IPC: F16L5/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Wanddurchführung (1), mit einem Rohrabschnitt (2), der an seinen beiden Enden ein erstes und ein zweites Gewinde (3, 4) aufweist, sowie an seinen beiden Enden einen ersten und einen zweiten Dichtring (5, 9) trägt, welche jeweils eine zu dem jeweils gegenüberliegenden Dichtring (5, 9) gewandten Dichtung (6) aufweisen, wobei in dem ersten Gewinde (3) eine sich in axialer Richtung erstreckende Injektionsnut (11) vorgesehen ist, an welche sich eine um den Rohrabschnitt (2) umlaufende und zwischen den beiden Dichtringen (5, 9) vorgesehene Verteilungsnut (7) anschließt.
Patent DE-202011002403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen eines Lagerbolzens
IPC: B25B27/073
Filed: 2011-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Lösen eines Lagerbolzens (5) von einem Strukturbauteil (1) einer Kraftfahrzeugstruktur, welche einen mittels Schraubelementen (20, 26) an dem Strukturbauteil (1) festlegbaren Brückenkörper (18) als Widerlager für eine auf einem Gewindezapfen (15) des Lagerbolzens (5) drehbar angeordnete Bolzenmutter (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Brückenkörper (18) ein der Bolzenmutter (16) gegenüber liegendes Axialdrucklager vorgesehen ist.
Patent DE-202011003048-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur beabstandeten Anordnung von Fachböden
IPC: A47B57/40
Filed: 2011-02-22
Abstract: Befestigungssystem zur beabstandeten Anordnung von Fachböden, im Wesentlichen bestehend aus zwei Säulen, in denen eine Vielzahl von Konsolen zur Lagerung der Fachböden jeweils paarweise auf gleicher Höhe lösbar angeordnet sind, und die Fachböden eine Tragkonstruktion aufweisen, die vorzugsweise aus länglichen, metallischen Tragelementen gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Tragelement (20) der Tragkonstruktion (19) mit wenigstens einer Einrichtung (21) versehen ist, die der lösbaren Anordnung von wenigstens einem Verstärkungsprofil (22) dient.
Patent DE-202011003389-U1 (DE)
Title: Etikettenspender
IPC: B43M13/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Etikettenspender bestehend aus einem Gehäuse (1), das eine Aufnahme (9) für die drehbare Anordnung einer Vorratsrolle aufweist und mit mindestens einem Durchführungsschlitz (20, 21) versehen ist, durch den ein auf der Vorratsrolle angeordnetes Trägerband mit den Etiketten aus dem Gehäuse (1) herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) eine Halteeinrichtung (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051090-U1 (DE)
Title: Heckgaragensystem für Wohnmobile und dergleichen
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-08-25
Abstract: Heckgaragensystem (100) eines Wohnmobils oder Wohnwagens mit in der Heckgarage befestigbar ausgeführten Regalprofilen (10) sowie mit Regalfächern (11, 12, 13), in die angepasste Ablageboxen (14) stellbar sind, wobei das Heckgaragensystem (100) als ein modular erweiterbares und/oder modular zusammenstellbares Regalsystem ausgeführt ist.
Patent DE-202011052091-U1 (DE)
Title: Transportpalette für Stückgüter
IPC: B65D19/12
Filed: 2011-11-24
Abstract: Transportpalette für Stückgüter mit einem Palettenboden (1), einem auf dem Palettenboden (1) aufstellbaren Leergutrückführring (2) und einem auf dem Palettenboden (1) und innerhalb des Leergutrückführringes (2) aufstellbaren Palettenring (3), wobei der Palettenring (3) die Seitenwände bildet und zwei gegenüberliegende, klappbare Seitenwände mindestens je ein Scharnier (6) besitzen, durch die der Palettenring beim Leertransport innerhalb des Leergutrückführringes (2) zusammenlegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenring (3) biegesteife Ecken (5) besitzt und kurze Schenkel (15) über die gesamte Höhe der biegesteifen Ecken (5) an den klappbaren Seitenwänden mit einem Scharnier (7) versehen sind.
Patent DE-202011101917-U1 (DE)
Title: Toilettenbürsten
IPC: A46B5/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Toilettenbürste dadurch gezeichnet nach 1 aus einem Stück-Stiel Pos. 1 gefertigt. Material Kunststoff, Holz, Metall, Gummi, Alu Der Stiel kann in verschiedenen Farben sein. Der Stiel hat ein Gewinde zum Ankuppeln von Gummimetalllagern. Pos. 6 ist eine Bohrung zum Aufhängen der Toilettenbürste Pos. 2windestifte die selbstschneidendes Gewinde hat. Pos. 3 ist der Bürstkopf mit verschiedenartiger Beborsstung aus Kunststoff. Die Beborsstung kann Kunststoff oder Gummi oder Textil sein. Die Farbe der Beborsstung kann weiß, rot oder andere gängige Farben haben. Pos. 7 und 8 je nach Größe der Toilettenöffnung herstellen. Pos. 4 ist eine Gewindebuche (z. B. Ensatbuchse) zum Wechseln des Bürstenkopfs.
Patent DE-202011103330-U1 (DE)
Title: Sicherungssscheibe
IPC: F16B15/06
Filed: 2011-07-13
Abstract: Sicherungsscheibe (1) für Verschraubungen mit einer Aufnahmebohrung (2) und einer Ringfläche (3), wobei die Ringfläche (3) auf ihren beiden Seiten mit Rippen (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (4) radial durch mindestens einen Rand (5, 6) begrenzt sind.
Patent DE-202011103901-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhängerstütze
IPC: B60D1/66
Filed: 2011-08-01
Abstract: Fahrzeuganhängerstütze (10) mit einem Stützfuß (16), der zwischen einer Betriebsstellung, in welcher der Stützfuß (16) Bodenkontakt hat, und einer Transportstellung hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Warneinrichtung (22) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie ein Warnsignal erzeugt, wenn sich der Stützfuß (12) nicht in der Transportstellung befindet.
Patent DE-202011105649-U1 (DE)
Title: Fitting
IPC: E03C1/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Fitting (16) mit Schraubring (18) zum Anschrauben des Fittings (16) z. B. an einen Ventilstutzen (14), mit einer Umfangsnut (28), wenigstens zwei in die Umfangsnut (28) radial einsetzbare Bogenstücke (26), welche die Umfangsnut (28) radial nach außen überragen, wobei der Schraubring (18) einen radial nach innen vorstehenden Bund (24) aufweist, der sich an die in die Umfangsnut (28) eingelegten Bogenstücke (26) anlegt und dadurch die Zugkraft des Schraubrings (18) auf den Fitting (16) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubring (18) frei um die Bogenstücke (26) drehbar ist.
Patent DE-202011108871-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-12-09
Abstract: Pumpe, zum Verdichten und/oder Transportieren eines Fluids, mit a) einem Pumpengehäuse mit i) einem ersten Gehäuseteil (1) – mit einem ersten Fluidanschluss (10) und – mit einer ersten Stirnseite (8) und ii) einem zweiten Gehäuseteil (2) – mit einem zweiten Fluidanschluss (27), welcher in einer Fluidverbindung mit dem ersten Fluidanschluss (10) steht, – mit einer zweiten Stirnseite (9), und – das axial mit dem ersten Gehäuseteil (1) verbindbar ist, b) einem Pumpenmotor, i) der in dem ersten Gehäuseteil (1) angeordnet ist, c) einer Fluid-Bewegungseinrichtung zum Transportieren des Fluids, wobei die Fluid-Bewegungseinrichtung i) durch den Pumpenmotor antreibbar ist, und ii) sich in dem zweiten Gehäuseteil (2) befindet, und d) einer Gehäuseteil-Verbindungseinrichtung (3) zum Verbinden des ersten Gehäuseteils (1) und des zweiten Gehäuseteils (2) miteinander, so dass die erste Stirnseite (8) und die zweite Stirnseite (9) einander zugewandt...
Patent DE-202012008065-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher mit wenigstens einem Anschlussstutzen
IPC: F24D17/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Wärmespeicher (1), insbesondere ein Warmwasserspeicher, mit wenigstens einem Anschlussstutzen (8), welcher als Rohr mit einem ersten Ende (9) und einem zweiten Ende (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (8) ein gering wärmeleitendes Material aufweist und dass das erste Ende (9) in einer ersten am Wärmespeicher (1) angeordneten Aufnahmeeinrichtung und das zweite Ende (10) in einer zweiten vom Wärmespeicher (1) beabstandeten Aufnahmeeinrichtung flüssigkeitsdicht gehalten sind.
Patent DE-202012010740-U1 (DE)
Title: Peitschenhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Peitschenhandschuh, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Handschuh und einer Applikation variabler Peitschenschnüre besteht und mit diesen eine Gesamteinheit bildet.
Patent DE-202012012598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Feuchttüchern
IPC: B65D83/08
Filed: 2012-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern (2), insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich (3) mit einem zumindest teilweise umgebenden Verpackungsmittel (4), insbesondere ein Beutel (5) oder ein festwandiges Gefäß (6), und einen Entnahmebereich (7), der ein Entnahmemittel (8) aufweist, das in eine Entnahmeöffnung (9) eingesetzt ist, die in das Verpackungsmittel (4) eingebracht ist, wobei das Entnahmemittel (8) eine mittels Einsatzwänden (10) gebildete Öffnung (11) aufweist, durch die die Tücher (2) entnommen werden können.
Patent DE-202012012890-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Lupe
IPC: G02B25/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Lupe, insbesondere Standlupe, – mit mindestens einer Linse (2), – mit einer rings um die Linse (2) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (4; 39; 46), und – mit einem Griffkörper (5), mit welchem die Linse (2) tragend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (2) mit dem Griffkörper (5) über mindestens ein Schwenkgelenk (11, 12) derart verbunden ist, dass die Linse (2) relativ zum Griffkörper (5) um eine Schwenkachse (10) verschwenkt werden kann.
Patent DE-202012013111-U1 (DE)
Title: Eine Kombination aus mindestens zwei dirkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen zur Verwendung in der Behandlung von HCV
IPC: A61P31/22
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (direct acting antiviral agents, DAAs) zur Verwendung in der Behandlung von HCV bei einem Patienten, der mit HCV-Genotyp 1 infiziert ist, worin die Behandlung die Verabreichung von Ribavirin, aber nicht die Verabreichung von Interferon einschließt, worin die mindestens zwei DAAs einen HCV-Polymeraseinhibitor und einen HCV NS5A-Inhibitor umfassen und worin die Behandlung 8, 9, 10 oder 11 Wochen dauert.