baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258748-B4 (DE)
Title: Versorgungsmodul für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge
Inventor: CONRAD ANTJE
IPC: B63B45/04
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Versorgungsmodul
für Land-,
Wasser- und Luftfahrzeuge mit einem im Deckenbereich des Fahrzeuges
befestigten Profil (18), das luftschlüssig mit einem Luftkanal (19)
verbunden ist, mit einem oder mehreren am Profil (18) befestigten
Modulen (3, 4, 5, 6, 38), welche dem zu versorgenden Fahrzeugsitz
wahlweise Luft zuführen,
wobei das jeweilige Modul (3 bis 6, 38) mindestens teilweise um
seine Längsachse
(8) drehbar (Pfeilrichtungen 40) im Kanal (9, 18, 19) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (3 bis 5) dem zu versorgenden Fahrzeugsitz
zusätzlich
wahlweise Licht, Schall und visuelle Informationen zuführen, dass
die Module (3 bis 6, 38) aneinander anreihbar hintereinander liegend
im Kanal (9, 18, 19) befestigt sind, und dass die Lagerung des Moduls
(3 bis 6, 38) im Lüftungskanal
(9) über
jeweils einen Halter (22) erfolgt, an dem zwei einander gegenüberliegende
Zapfen (29, 30) angeordnet sind, welche in zugeordnete, stirnseitige
Ausnehmungen (32) einer dem jeweiligen Modul (3 bis 6,...
Patent DE-10260307-B4 (DE)
Inventor: NIEDERDRAENK TORSTEN
IPC: C09D5/16
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-02-22
Abstract: The electro acoustic miniature transducer has a transducer membrane (4) that is provided with an oil repellent and/or biofilm inhibitive coating (7), whose thickness is less than 10 microns. Either one side or both sides of the membrane are provided with the coating.
Patent DE-10315219-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und Zwischenelement hierfür
Inventor: BECK JOACHIM
IPC: F16C19/20
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kugelgewindetrieb
mit einer Vielzahl von Kugeln (40, 42), wobei zwischen den einzelnen
Kugeln (40, 42) Zwischenelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischenelemente (10, 20, 30, 35) radial außen liegende,
in axialer Richtung federelastisch ausgebildete, gegen die jeweils
angrenzenden Kugeln (40, 42) wirkende Federabschnitte (16, 22, 32,
36) aufweisen und einen nicht federnd ausgebildeten, ringförmigen Zentralabschnitte
(12) mit einem zentralen Durchbruch (14) derart aufweisen, dass
sich zwei benachbarte Kugeln (40, 42) im Durchbruch (14) berühren können.
Patent DE-10347426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Leerlaufdrehzahl eines einen Spannungsgenerator antreibenden Verbrennungsmotors
Inventor: ALDRICH WILLIAM L III
IPC: G06G7/70
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Steuern der Leerlaufdrehzahl eines einen Spannungsgenerator antreibenden Verbrennungsmotors (130) bei sprunghaft ansteigenden Generatorlasten, bei dem:  die Größe einer an dem Generator anliegenden elektrischen Last bestimmt wird, die sprunghaft zunimmt;  ein Lastkompensationswert LC SS  für stationären Zustand bestimmt wird, mit dem eine der Größe der Last entsprechende Leerlaufdrehzahlabnahme des Verbrennungsmotors unter stationären Bedingungen kompensierbar ist;  ein Leerlaufdrehzahlkompensationswert LC remaining  bestimmt wird, mit dem eine der Größe der Last entsprechende Leerlaufdrehzahlabnahme des Verbrennungsmotors bei sprunghaft zunehmender Last kompensierbar ist;  ein Leerlaufdrehzahlsteuersignal LC sum  auf Grundlage des Lastkompensationswerts LC SS  und des Leerlaufdrehzahlkompensationswerts LC remaining  bestimmt wird zu LC sum  = V diff ·LC remaining  + LC SS , wobei sich V diff  berechnet zu V filt  – V inst , mit V filt  := gefilterte Systemspannung und V inst  := ungefilterte Systemspannung; und  die Leerlaufdrehzahl in Abhängigkeit des Leerlaufdrehzahlsteuersignals LC sum  gesteuert wird.
Patent DE-10349388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Wasch- oder Reinigungsmittelinhaltsstoffen
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D11/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Zwei-
oder mehrstufiges Verfahren zur Herstellung von Wasch- oder Reinigungsmittelgranulaten,
bei welchem ein Wirbelschichtgranulator, in dessen Prozeßkammer
die zur Verwirbelung eingesetzte Prozeßluft durch eine entlang der
Fließrichtung
des Granulats angeordnete Längsspalte
eintritt, mit mindestens einem weiteren Mischer/Granulator kombiniert
wird.
Patent DE-10357468-B4 (DE)
Title: Rangier- oder Geräteverbindungsleitung für Kommunikationsanlagen zum Einsatz in Netzwerken
Inventor: IGL PETER
IPC: H01R13/66
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Rangier-
oder Geräteverbindungsleitung
(1) für
Kommunikationsanlagen zum Einsatz in Netzwerken mit hohen Übertragungsraten,
umfassend ein ummanteltes, geschirmtes mehradriges Kabel sowie Steckkontakte
an den jeweiligen Leitungsenden, dadurch gekennzeichnet, dass  über einen
Kabelabschnitt der Kabelmantel sowie die vorhandene Kabelschirmung
mindestens teilweise entfernt ist, im Bereich dieses Kabelabschnitts
ein Leiterplatten-Verdrahtungsträger
(4) mit einer Überspannungsschutzschaltung
(41) und mit dieser in elektrischer Verbindung stehenden Schneidklemmen
(2) angeordnet ist, wobei die jeweilige Kabelader ohne Trennstelle über die
jeweilige Schneidklemme (2) mit der Überspannungsschutzschaltung
(41) kontaktiert, die Kabelschirmung ein- und austrittsseitig an eine
Schirmfläche
auf dem Leiterplatten-Verdrahtungsträger (4) angeschlossen ist und
der Leiterplatten-Verdrahtungsträger
(4) mit Überspannungsschutzschaltung
(41) und Schneidklemmen (2) von einem Gehäuse (5) umgeben ist,  der
Leiterplatten-Verdrahtungsträger
(4) und das Gehäuse (5)
eine langgestreckte Form mit an den Stirnseiten vorgesehenen Kabelein-/auslass-Befestigungselementen
aufweist,  das Gehäuse
(5) aus einem leitfähigen
Material besteht oder eine leitfähige
Beschichtung aufweist, welches bzw. welche mit der Schirmung des
Kabels...
Patent DE-10397020-B4 (DE)
Title: Werkstück-Einspannvorrichtung mit Temperatursteuereinheit mit Abstandshaltern zwischen Schichten, die einen Zwischenraum für thermoelektrische Module schaffen und Verfahren zum Halten eines Werkstücks
Inventor: HUDSON DOUGLAS E
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Werkstück-Einspannvorrichtung (10, 100, 300, 400) zum Halten eines Werkstücks, die umfasst:eine Oberfläche, auf der das Werkstück angebracht werden kann; undeine Temperatursteuereinheit, die mit der Oberfläche in thermischer Verbindung steht, um die Temperatur des Werkstücks zu steuern, wobei die Temperatursteuereinheit umfasst:eine obere Platte (12),eine untere Platte (14), undwenigstens ein thermoelektrisches Modul (324), das zwischen der oberen Platte (12) und der unteren Platte (14) der Temperatursteuereinheit angeordnet ist, wobei das wenigstens eine thermoelektrische Modul (324a) in mehrere Segmente unterteilt ist, wobei das wenigstens eine thermoelektrische Modul (324a) eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist, wobei zumindest eine der oberen und unteren Oberfläche in Segmente unterteilt sind, wobei die Segmente durch einen auf zumindest einer der oberen und der unteren Oberfläche befindlichen Leiter untereinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-19524034-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinrichtung
Inventor: PLANCK WOLFGANG
IPC: F02M37/10
Filed: 1995-07-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kraftstoff-Fördereinrichtung
mit einer Förderpumpe,
die in einem Behälter
angeordnet ist, welcher über
Dämpfelemente
mit einem Halter verbunden ist, der mit dem Boden eines Kraftstoffvorratsbehälters in
Verbindung steht und durch eine mittels eines Verschlußflansches
verschließbare Öffnung im
Kraftstoffvorratsbehälter in
diesen einführbar
ist, wobei der Verschlußflansch
auch sämtliche
Anschlußleitungen
der Kraftstoff-Fördereinrichtung
aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Halters
(6) mit dem Boden des Kraftstoffvorratsbehälters (5) ausschließlich über mindestens
eine federbelastete (14) Teleskopstütze (9) erfolgt, die einerseits
mit Halter (6) und andererseits mit dem Verschlußflansch (12) verbunden ist.
Patent DE-19527313-B4 (DE)
Title: Verwendung von Guanidinderivaten
Inventor: NAGAI MINORU
IPC: A61K8/02
Filed: 1995-07-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verwendung eines Guanidinderivates, das durch die Formeln (1), (2) oder (3) dargestellt ist, oder eines Säureadditionssalz davon als Hautkosmetikum zum Weichmachen der Keratinschichtworin in Formel (1): A und B gleich oder voneinander verschieden sein können und jeweils eine Alkylengruppe mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellen; D eine Einfachbindung, -CO- oder eine Alkylengruppe, die 1 bis 6 Kohlenstoffatome hat und die eine Substituentengruppe haben kann, darstellt; E ein Wasserstoffatom, eine Niedrigalkylgruppe, eine Aralkylgruppe oder eine Arylgruppe, die eine Substituentengruppe haben kann, darstellt; m eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist; n eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist; und R1 ein Wasserstoffatom, eine Niedrigalkylgruppe oder -(AO)m-(BO)n-D-E darstellt, unter der Voraussetzung, dass -(AO)m-(BO)n-D-E keine Hydroxyethylgruppe ist, wenn R1 eine Methylgruppe ist; in Formel (2): l eine ppe, Carboxylgruppe oder eine Phosphorsäuregruppe ist; und R1 wie oben definiert ist;...
Patent DE-19581548-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem
Inventor: YAMASHITA KEIICHI
IPC: F02M37/22
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-10-21
Abstract: Kraftstoffzuführsystem
zum Zuführen von
Kraftstoff zu einer Kraftstoffverbrauchseinheit mit folgenden Bauteilen:  Halteelementen
zum Halten einer Kraftstoffpumpe (110) und eines Kraftstofffilterelements
(124), indem sie ein Gehäuse
(122) zur Aufnahme des Kraftstofffilterelements (124) bilden, während sie
die Kraftstoffpumpe (110) halten;  wobei die Halteelemente ein
erstes Gehäuse
(104) und ein zweites Gehäuse
(126) haben, die beide miteinander verbunden sind, um das Gehäuse (122)
zu bilden;  wobei das erste Gehäuse (104) aus isolierendem
Harz hergestellt ist;  wobei das zweite Gehäuse (126) aus leitendem Material hergestellt
ist; und wobei  eine Vielzahl von Anschlussstiften für die elektrische
Versorgung der Kraftstoffpumpe (110) in das erste Gehäuse (104)
eingegossen ist.
Patent DE-19611972-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: TORII NOZOMU
IPC: E05B65/20
Filed: 1996-03-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung mit  einem Einschnappmechanismus (4), mit  einer Einschnappklinke (41), die lösbar mit einer Falle in Eingriff bringbar ist, und  einem Schwenkteil (42), das mit der Einschnappklinke (41) lösbar in Eingriff bringbar ist, wobei der Einschnappmechanismus (4) durch eine erste Betätigungseinrichtung (771, 772) betätigbar ist, die innerhalb und außerhalb eines Fahrgastraumes vorgesehen ist,  einem Verbindungsmechanismus (7) mit  einer Verriegelungseinrichtung (71) zur Herbeiführung und zum Lösen einer zusammenwirkenden Verbindung zwischen dem Schwenkteil (42) und der ersten, innerhalb und außerhalb des Fahrgastraumes vorgesehenen Betätigungseinrichtung (771, 772), wobei die Verriegelungseinrichtung (71) durch eine zweite Betätigungseinrichtung (755, 76) betätigbar ist, die innerhalb und außerhalb des Fahrgastraumes vorgesehen ist, und  einer Doppelverriegelungseinrichtung (72) zum in- und außer Kraft Setzen der Verriegelungsfunktion der zweiten, innerhalb des Fahrgastraumes vorgesehenen Betätigungseinrichtung (755),  
 einem Verriegelungsbetätigungsglied (5) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (71), wobei das Verriegelungsbetätigungsglied (5) einen ersten Motor (51) besitzt;...
Patent DE-19614564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Behälters bei Verschleißmessung einer Auskleidung des Behälters
Inventor: JOKINEN HANNU
IPC: F27D21/00
Filed: 1996-04-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Positionierung eines Behälters
bei Verschleißmessung
einer Auskleidung des Behälters,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Verfahren ein Referenzbild (7) eines Richtzeichensystems (P) mit
mindestens drei Richtzeichen (P1 bis P4) in Verbindung mit dem Behälter (3)
mit einem Kameragerät
(1) aufgenommen wird und eine Referenzmessung (3d) der Auskleidung
des Behälters
mit einem optische Strahlung sendenden und empfangenden Meßgerät (2) durchgeführt wird,
und daß später in der
eigentlichen Meßsituation
ein Meßsituationsbild
(8) des Richtzeichensystems (P, P1 bis P4) mit dem Kameragerät (1) aufgenommen
wird und die eigentliche Verschleißmessung (3e) der Auskleidung
des Behälters
mit dem optische Strahlung sendenden und empfangenden Meßgerät (2) durchgeführt wird,
und daß durch
Vergleich des Meßsituationsbildes
mit dem Referenzbild (7) Korrektionsfaktoren gebildet werden, aufgrund
deren die eigentliche Verschleißmessung
(3e) der Auskleidung des Behälters
und die früher
durchgeführte
Referenzmessung (3d) der Auskleidung des Behälters zu Messungen in demselben
Koordinatensystem gebildet werden.
Patent DE-19621505-B4 (DE)
Title: Schwarzer Strahler
Inventor: MESTER ULRICH
IPC: G01N25/72
Filed: 1996-05-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schwarzer
Strahler zur Eichung und Kalibrierung von Radiometern, Strahlungsthermometern, Line-Scannern
und Thermografiegeräten
bestehend, aus einem innen geschwärzten Innenrohr (3), das an
einem Ende mit einer Bodenplatte (9) versehen ist, und am anderen
Ende mit einer Frontplatte (1) in einem Außenrohr (2), das eine Rückplatte
(17) aufweist, befestigt ist, so daß ein geschlossener Hohlraum
entsteht, der mit einer Flüssigkeit gefüllt ist,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
Flüssigkeit
geheizt oder gekühlt
wird und innerhalb des Hohlraums umgewälzt wird, wobei die Aufheizung
oder die Kühlung
durch eine auf dem Außenrohr
(2) ringförmig angebrachte
elektrische Heizwicklung (4) oder durch ein auf dem Außenrohr
(2) befestigtes Kühlrohr
(18) erfolgt und  die Flüssigkeit
von einer im Hohlraum angebrachten Zentrifugalpumpe (19) mit zwei
gegenüberliegenden
Ansaugöffnungen
(20) und mehreren Pumpenrohren (6), die an einem Ende an der Zentrifugalpumpe
(19) angebracht sind, ringförmig
in den Raum zwischen Innenrohr (3) und Außenrohr (2) ragen und mit ihrem
anderen...
Patent DE-19712808-B4 (DE)
Title: Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Verbundwerkstoffkomponenten im Verbund mit Vorformling-Strukturen
Inventor: FUJITA MAKOTO
IPC: C22C49/14
Filed: 1997-03-26
Granted: 2009-06-18
Abstract: Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Verbundwerkstoffkomponente, in welcher ein Grundmetall von einem Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit Verstärkungsmaterialien verstärkt ist, umfassend:  – eine Vorformling-Struktur, umfassend:  Verstärkungsmaterialien, einschließlich keramischer Teilchen, ersten Whiskern, zweiten Whiskern und anorganischem Bindemittel,  wobei die keramischen Teilchen an den Oberflächen der ersten Whisker anhaften,  wobei die zweiten Whisker eine bessere Sintereigenschaft aufweisen und kleinere Durchmesser und kürzere Längen der Fasern besitzen, als jene der ersten Whisker, die keramischen Teilchen sowohl mit den ersten, als auch den zweiten Whiskern durch die anorganischen Bindemittel verbunden sind und die keramischen Teilchen direkt mit den zweiten Whiskern verbunden sind, wobei das Volumenverhältnis der ersten Whisker, bezogen auf das Volumen der keramischen Teilchen, 10–40% beträgt, die zweiten Whisker ein Volumenverhältnis, bezogen auf das Gesamtvolumen der Vorformling-Struktur, von 5% oder weniger aufweisen, und die Verstärkungsmaterialien ein Volumenverhältnis, bezogen auf das Gesamtvolumen der Vorformling-Struktur, von 30% oder weniger aufweisen,  – Aluminium oder...
Patent DE-19719086-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für den Fußballsport -Fußballschleuder-
Inventor: BEYER RAINER
IPC: A63B69/40
Filed: 1997-04-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Trainingsgerät für den Fußballsport mit
Hebelarm, Ballauflage und Federmodul, dadurch gekennzeichnet, dass  – am Rahmengestell
(1) der Hebelarm (2) durch die Halterung (5.1) gelenkig gelagert
ist und die Ballauflage (3) enthält,  – das Federmodul
(4) mit der Federmodulbefestigung (10) am Rahmengestell (1) und
mit der Befestigung (2.1) am Hebelarm (2) bzw. am Hebelfuß (9) befestigt
ist,  – die
Bremsvorrichtung (7) durch die Halterung (7.1) auf dem Rahmengestell
(1) angeordnet ist und  – die
Anfangsimpulsvorrichtung (6) mit einer Verriegelung vorgesehen ist
oder das Federmodul (4) geht durch die Anordnung des Achslagers
(5.1) in die Selbsthaltung über.
Patent DE-19780948-B4 (DE)
Title: Kombinierte elektronische Uhr
Inventor: MURAKAMI EIKI
IPC: G04G9/00
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kombinierte
elektronische Uhr, umfassend  eine Analog-Anzeigevorrichtung
(9) zur analogen Anzeige von Uhr-bezogener Information wie z. B.
Uhrzeit an einer Anzeigefläche
der Uhr;  eine Digital-Anzeigevorrichtung (21) zur digitalen
Anzeige von Uhr-bezogener Information wie z. B. Uhrzeit, wobei die Digital-Anzeigevorrichtung
(21) eine Größe hat,
die im wesentlichen der Größe der Anzeigefläche der
Uhr entspricht; und  ein Solarelement (4) zur Erzeugung von
elektrischer Energie aus optischer Energie durch Absorption von
Licht einschließlich
Sonnenlicht für
den Betrieb der Uhr einschließlich
der Analog-Anzeigevorrichtung (9) und der Digital-Anzeigevorrichtung
(21), wobei das Solarelement (4)  – eine Größe hat, die im wesentlichen
der Größe der Anzeigefläche der
Uhr entspricht,   – über der
Digital-Anzeigevorrichtung (21) angeordnet ist,  – ein Fenster
(4c) aufweist, und  – die
Digital-Anzeigevorrichtung (21) auf der Anzeigeseite der Uhr derart überdeckt,
dass das Fenster (4c) des Solarelements (4) sich auf einem Anzeigebereich
der Digital-Anzeigevorrichtung (21) befindet und die digitale...
Patent DE-19782187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Verwendung von einer diskontinuierlichen Übertragung in einem zellularen Telefon
Inventor: LAGERQVIST TOMAS
IPC: H04Q7/32
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Verwendung einer diskontinuierlichen Übertragung
in einem Zellulartelefon, umfassend die folgenden Schritte:  Erfassen
der Anwesenheit oder Abwesenheit einer Spracheingabe an ein Mikrofon
des Zellulartelefons;  Messen eines Energiepegels einer Schalleingabe
an das Mikrofon des Zellulartelefons, wenn Sprache abwesend ist;  Vergleichens
des gemessenen Energiepegels mit einem Schwellwert, wobei der Schwellwert
einen maximalen Energiepegel von Hintergrundrauschen darstellt,
der für eine
diskontinuierliche Übertragung
zulässig
ist;  Aktivieren einer diskontinuierlichen Übertragung, wenn der Vergleich
andeutet, daß der
gemessene Energiepegel auf oder unter dem Schwellwert ist; ansonsten  Deaktivieren
der diskontinuierlichen Übertragung,
wenn der Vergleich anzeigt, daß der
gemessene Energiepegel größer als
der Schwellwert ist.
Patent DE-19848344-B4 (DE)
Title: Abgeschirmte Steckbuchse
Inventor: ASAHI TOSHIO
IPC: H01R13/6599
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Abgeschirmte
Steckbuchse (1) umfassend  – ein
Steckbuchsengehäuse
(2), – das
einen Gehäuseinnenraum
(3) aufweist,  – das
aus einem synthetischen Harz, auf das eine elektrisch leitende Schicht
durch Galvanisierung aufgebracht ist, hergestellt ist, – einen
Abschirmring (6),  – der
aus einem elektrisch leitenden Material besteht und in dem Gehäuseinnenraum
(3) des Steckbuchsengehäuses (2)
festgelegt ist und in elektrisch leitendem Kontakt mit der elektrisch
leitenden Schicht des Steckbuchsengehäuses (2) steht,  – einen
separaten ringförmigen
Abschirmkontakt (7),  – der
elastische Kontaktteile (18) besitzt,  – der dazu dient, mit Abschirmkontakten
eines Steckers (34) in Kontakt zu treten,  – der aus einem elektrisch
leitenden Material besteht und – der in dem Abschirmring (6)
begrenzt beweglich aufge nommen ist, und  – der den Abschirmring (6)
elektrisch leitend kontaktiert.
Patent DE-19853712-B4 (DE)
Title: Transport- und Verlegeanker mit querverstrebten Längsverankerungsschenkeln
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Transport-
und Verlegeanker für
Hohl- und Filigranwände,
mit nebeneinander verlaufenden Längsverankerungsschenkeln
(1), die mit ihren ersten Enden zu einer geschlossenen Transportschlaufe
(3) verbunden sind, und an denen wenigstens ein Quersteg (4) fixiert ist,
der sich quer oder schräg
zur Längsrichtung
des Transport- und Verlegeankers oder der Längsverankerungsschenkel (1)
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (4) über eine
formschlüssige
Steckverbindung (15, 16) mit dem jeweiligen Längsverankerungsschenkel (1)
in Eingriff gebracht ist und daran zumindest gegenüber einer
Längsrichtung
mit einem Sicherungsteil (13, 18) arretiert ist, das auf den Längsverankerungsschenkel
(1) oder dem Quersteg (4) aufgeschoben oder aufgesteckt und daran
form- und/oder kraftschlüssig
fixiert ist, wobei der Quersteg (4) und/oder die Längsverankerungsschenkel
(1) mit Aussparungen (15, 16) und/oder Bohrungen für den Eingriff,
das Einklinken, Einstecken oder Einrasten der Längsverankerungsschenkel (1)
beziehungsweise des Querstegs (4) jeweils mit Formschluß versehen
sind.
Patent DE-19902404-B4 (DE)
Title: Kaskadengießer
Inventor: HOFMANN HANS
IPC: B05C11/10
Filed: 1999-01-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kaskadengießer zum
Begießen
bewegter Bahnen (15) mit wenigstens einer Gießflüssigkeit (12), umfassend  einen
Gießerblock
(8) mit geneigter Gießfläche,  eine
Gießwalze
(10), über
die die zu begießende
Bahn annähernd
senkrecht nach oben geführt
wird und deren kürzester
Abstand von der Gießerkante
(13) des Gießerblockes
50 bis 300 μm
beträgt,  eine
Unterdruckkammer (9) unter dem Beschichtungswulst,  ein regelbares
Aggregat (5) zur Erzeugung eines Unterdruckes in der Unterdruckkammer
(9) und  eine Leitung (6) zwischen der Unterdruckkammer (9)
und dem Aggregat (5) zur Erzeugung eines Unterdrucks,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zwischen
der Unterdruckkammer (9) und dem den Unterdruck erzeugenden Aggregat
(5) eine einstellbare Grenzdruckklappe (16) zur Begrenzung des Unterdrucks sowie
eine Auf/Zu-Klappe (19) vorgesehen sind, womit beim An- und Abtauchen
der Gießwalze
ein gegenüber dem
Gießbetrieb
erhöhter
Unterdruck unter dem Beschichtungswulst erzeugbar ist.
Patent DE-19906134-B4 (DE)
Title: Anbindung eines ressourcenbeschränkten, prozessorbasierten Systems an einen Mechanismus zur Signalisierung von Nachrichten
Inventor: BERGNER KLAUS
IPC: H04L29/08
Filed: 1999-02-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung von Nachrichten zwischen mindestens zwei Kommunikationsparfnern,
wobei mindestens einer der Partner ein Basissystem (101) und mindestens
einer der Partner ein ressourcenbeschränktes, prozessorbasiertes System
(102), nämlich
eine prozessorbasierte Chipkarte, ist, wobei das ressourcenbeschränkte, prozessorbasierte
System (102) dazu eingerichtet ist, zu beliebigen Zeitpunkten vom
Basissystem (101) getrennt oder wieder mit dem Basissystem (101)
verbunden zu werden, und wobei das Verfahren, wenn das ressourcenbeschränkte, prozessorbasierte
System (102) mit dem Basissystem (101) verbunden wird, folgende
Schritte aufweist:  a) Ankopplung des ressourcenbeschränkten, prozessorbasierten
Systems (102) über
einen Zwischenverteiler (207) an einen Signalisierungsmechanismus
(206) des Basissystems (101) zur asynchronen Signalisierung von
Nachrichten, wobei der Signalisierungsmechanismus (206) ein Event
Service ist,  b) Signalisierung von Nachrichten zu und von dem
ressourcenbeschränkten,
prozessorbasierten System (102), wobei  b1) vom ressourcenbeschränkten, prozessorbasierten System
(102) gesendete Nachrichten über
den Zwischenverteiler (207) an den Signalisierungsmechanismus (206) weitergeleitet
werden, und  b2) für
das ressourcenbeschränkte,
prozessorbasierte System...
Patent DE-19910534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen des Berührens eines Werkzeugs und eines Werkstücks einer optischen Maschine
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B51/00
Filed: 1999-03-09
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Feststellen des Berührens
eines Werkzeugs (7, 20) und eines Werkstücks (15) einer optischen Maschine,
welche sowohl eine drehbare Spindel (6) für das Werkzeug (7, 20) als
auch eine drehbare Spindel (17) zur Aufnahme des Werkstücks (15)
hat, mit den folgenden Schritten:   Während des Annäherns des
Werkzeugs (7, 20) und des Werkstückes
(15) wird eine der Spindeln (6, 17) rotatorisch angetrie ben und
die jeweils andere Spindel (17, 6) in einem nicht angetriebenen,
jedoch frei drehbaren Zustand belassen,  während des Annäherns wird
eine bei gegenseitiger Berührung
einsetzende Drehbewegung der nicht angetriebenen Spindel (17, 6) überwacht.