baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118398-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/08
Filed: 2016-09-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem zur Fahrwegsbegrenzung, welches aus lösbar aneinander gesetzten Leitschwellen (2) besteht, wobei jede Leitschwelle (2) einen Basiskörper (4) mit bodenseitigen Kufen (25, 26) aufweist und an zumindest einer bodenseitigen Führungsanordnung (23) quer zur Fahrbahn begrenzt verlagerbar ist, wobei die Führungsanordnung (23) ein Führungsblech (29) umfasst und der Basiskörper (4) mit einer ersten Kufe (25) auf dem Führungsblech (29) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsblech (29) einen Mittelabschnitt (30) sowie jeweils endseitig einen Ankerabschnitt (31, 32) aufweist, wobei der Mittelabschnitt (30) ein in Längsrichtung (LR1) des Führungsblechs (29) verlaufendes Langloch (35) und jeder Ankerabschnitt (31, 32) ein quer zur Längsrichtung (LR1) des Führungsblechs (29) gerichtetes Langloch (36) aufweist und das Führungsblech (29) mittels durch die Langlöcher (36) in den Ankerabschnitten (31, 32) geführte Verankerungsmittel (37) am Boden (3) festlegbar ist und wobei die erste Kufe (25) eine Horizontalplatte (27) besitzt, in welcher zumindest ein quer zur Längsrichtung (LR2) der ersten Kufe (25) gerichtetes Langloch (43, 44) vorgesehen ist und die Kufe (25) mit dem Führungsblech (29) über ein Verbindungsmittel (45) unter Eingliederung von zumindest einem Kulissenblech (48, 49) koppelbar ist, wobei das Verbindungsmittel (45) durch das Langloch (35) im Mittelabschnitt (30) des Führungsblechs (29) und das Langloch (43, 44) in der Horizontalplatte (27) der ersten Kufe (25) geführt ist.
Patent DE-102016213764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines binären Datensignals über einen optischen Feeder-Link zu oder von einem Satelliten
Inventor: DIMITROV SVILEN
IPC: H04J14/02
Filed: 2016-07-27
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines binären Datensignals über einen optischen Feeder-Link zu von einem Satelliten, wobei ein optisches Sende-Interface die folgenden Schritte durchführt: Multiplexing von binären Physical-Layer-Frames, die mehreren Trägern, oder mehreren Beams im Satellitenkommunikationssystem zugeordnet sind in einen einzigen Bitstrom, Einfügen einer binären Physical-Layer-Frame-Identifizierungssequenz vor jedem Physical-Layer-Frame, wobei die Physical-Layer-Frame-Identifizierungssequenz aufweist: eine eindeutigen binäre Synchronisationssequenz, eine binäre Beam-Index-Sequenz, eine binäre Trägerfrequenz-Index-Sequenz, eine binäre Baud-Raten-Index-Sequenz, eine binäre Roll-Off-Factor-Index-Sequenz, eine binäre Modulationsindex-Sequenz.
Patent DE-102016215938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder, sowie Blattfeder und Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAHN STEFAN
IPC: B60G11/02
Filed: 2016-08-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder (1; 15; 18) aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei die Blattfeder (1; 15; 18) aus mehreren Faserlagen (9 bis 14) mit mindestens einer in Längsrichtung zwischen Enden (4, 5) liegenden Aufdickung (2, 3) gefertigt wird, wobei die mindestens eine Aufdickung (2, 3) jeweils durch zumindest einen Einleger (8) definiert wird, welcher als Einheit vorgefertigt und anschließend in dem Bereich der jeweils zu definierenden Aufdickung (2, 3) zwischen einer oberen Decklage (6; 16; 19) und einer unteren Decklage (7; 17; 20) angeordnet wird, und die mindestens eine Aufdickung (2, 3) jeweils durch mehrere zwischenliegende Einleger (8) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass einander entsprechende Einleger (8) gespiegelt zueinander angeordnet werden.
Patent DE-102016216223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer gebauten Nockenwelle
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-08-29
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gebauten Nockenwelle (10, 20) mit definiertem Axiallagerspiel innerhalb einer Zylinderkopfhaube (2), wobei die gebaute Nockenwelle (10, 20) wenigstens eine Welle (11) sowie zumindest einen Axiallagerring (12) aufweist und das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:
 a) Vorpositionieren des zumindest einen Axiallagerrings (12) in der Zylinderkopfhaube (2) derart, dass der Axiallagerring (12) mit einer seiner Stirnflächen eine Anschlagsfläche (2.3) der Zylinderkopfhaube (2) kontaktiert,
 b) zumindest Abkühlen der Welle (11) oder Erwärmen der Zylinderkopfhaube (2),
 c) Anordnen der Welle (11) in der Zylinderkopfhaube (2) derart, dass sich wenigstens ein Abschnitt der Welle (11) durch eine Durchgangsöffnung des Axiallagerringes (12) hindurch erstreckt,
 d) zumindest Erwärmen der Welle (11) oder Abkühlen der Zylinderkopfhaube (2), derart, dass ein Pressverband zwischen dem Axiallagerring (12) und der Welle (11) entsteht und der Axiallagerring (12) in axialer Ausdehnungsrichtung der Welle (11) bewegt wird.
Patent DE-102016225827-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Aufschlussverfahren zur chemischen Fraktionierung von Lignocellulose
Inventor: LESCHINSKY MORITZ
IPC: D21C3/26
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-04-11
Abstract: Zweistufiges Aufschlussverfahren zur chemischen Fraktionierung von Lignocellulose bei dema) die Lignocellulose in einer ersten Stufe mit Wasserdampf oder Wasser bei Temperaturen über 100°C und einem Druck von mehr als 1 bar (absolut) behandelt wird (Dampfvorhydrolyse),b) anschließend in einer zweiten Stufe die in der ersten Stufe behandelte Lignocellulose bei Temperaturen über 80 °C und einem Druck von mehr als 1 bar (absolut) mit einer Extraktionslösung, enthaltend Wasser sowie mindestens ein Lignin lösendes organisches Lösungsmittel unter Extraktion von Lignin aus der Lignocellulose und Lösen des Lignins in der Extraktionslösung behandelt und anschließend die Lignocellulose von der Extraktionslösung separiert wird, wobei zwischen den beiden Stufen die Temperatur nicht unter 80°C reduziert wird.
Patent DE-102017008513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerkleinern, Desagglomerieren, Dispergieren und Mischen von dispersen Stoffen und pumpfähigen Mehrphasengemischen
Inventor: HALBEDEL BERND
IPC: B02C19/18
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern, Desagglomerieren, Dispergieren und Mischen von dispersen Stoffen und pumpfähigen Mehrphasengemischen mittels magnetischer Felder, umfassend ein erstes zylinderförmiges magnetfelderzeugendes System (1) und ein dazu konzentrisch angeordnetes zweites zylinderförmiges magnetfelderzeugendes System (2), wobei der Innendurchmesser Dades ersten magnetfelderzeugenden Systems (1) größer als der Außendurchmesser Dides zweiten magnetfelderzeugenden Systems (2) ist und der Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten magnetfelderzeugenden System als Prozessraum (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und / oder das zweite magnetfelderzeugende System Flussleitelemente mit Nut- oder Zahnschrägungen (3a, 3b) über die gesamte Höhe/Länge der magnetfelderzeugenden Systeme (1, 2) aufweisen, in welche mehrsträngige, mehrpolige, geschrägte Spulenwicklungen (4a, 4b), die als verteilte Ein- oder Mehrschichtwicklungen mit einer Lochzahl gleich 1 ausgeführt sind, integriert sind.
Patent DE-102017101626-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Probenhalter zum Testen von photonischen integrierten Schaltungen sowie photonische integrierte Schaltungen
Inventor: HÜBNER PHILIPP
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Testen einer photonischen integrierten Schaltung (12) sowie ein entsprechender Probenhalter und eine photonische integrierte Schaltung bereitgestellt. Mittels einer Scaneinrichtung (11) kann dabei ein Ort für einen Beleuchtungslichtstrahl (15) gewählt werden, so dass eine gezielte Einkopplung des Beleuchtungslichts in die photonische integrierte Schaltung (12) ermöglicht wird.
Patent DE-102017102751-B4 (DE)
Title: Aktivierungssteuervorrichtung und Aktivierungssteuerverfahren für Insassenschutzvorrichtung
Inventor: MIYATA YUJIRO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-02-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Aktivierungssteuervorrichtung für zumindest eine Insassenschutzvorrichtung (21 bis 28, 31 bis 34), wobei die Aktivierungssteuervorrichtung auf ein Fahrzeug (10) anwendbar ist, das die zumindest eine Insassenschutzvorrichtung (21 bis 28, 31 bis 34) und zumindest eine Aktivierungsvorrichtung (21a bis 28a, 31a bis 34a) umfasst, die konfiguriert ist zum Aktivieren der zumindest einen Insassenschutzvorrichtung (21 bis 28, 31 bis 34), wobei die Aktivierungssteuervorrichtung aufweist:einen vorderen linken Sensor (41), der an einem vorderen linksseitigen Abschnitt des Fahrzeugs angebracht ist;einen vorderen rechten Sensor (42), der an einem vorderen rechtseitigen Abschnitt des Fahrzeugs angebracht ist; undeine Aktivierungssteuereinheit (45), die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob eine vorbestimmte Aktivierungsbedingung erfüllt ist oder nicht, und Verwenden der zumindest einen Aktivierungsvorrichtung (21a bis 28a, 31a bis 34a) zum Aktivieren der zumindest einen Insassenschutzvorrichtung (21 bis 28, 31 bis 34), wenn bestimmt wird, dass die vorbestimmte Aktivierungsbedingung erfüllt ist, wobei:der vordere linke Sensor (41) konfiguriert ist zum Detektieren einer ersten Querbeschleunigung (GLy), die eine Beschleunigung des vorderen linken Sensors (41) in einer Fahrzeugbreitenrichtung ist;der vordere rechte Sensor (42) konfiguriert ist zum Detektieren einer zweiten Querbeschleunigung (GRy), die eine Beschleunigung des vorderen rechten Sensors (42) in der Fahrzeugbreitenrichtung ist; unddie Aktivierungssteuereinheit (45) konfiguriert ist zum:Berechnen eines ersten Bewegungsbetrags (SLy), der einen Bewegungsbetrag des vorderen linken Sensors (41) in der Fahrzeugbreitenrichtung darstellt, basierend auf der ersten Querbeschleunigung (GLy);Berechnen eines zweiten Bewegungsbetrags (SRy), der einen Bewegungsbetrag des vorderen rechten Sensors (42) in der Fahrzeugbreitenrichtung darstellt, basierend auf der zweiten Querbeschleunigung (GRy);Bestimmen, zu welchem Bereich aus Bereichen, von denen jeder im Voraus für eine jeweilige Kollisionsform definiert ist, ein Punkt, der durch den ersten Bewegungsbetrag (SLy) und den zweiten Bewegungsbetrag (SRy) definiert wird, auf einer Ortskurve gehört, um dadurch zu spezifizieren, dass die Kollisionsform eine Kollisionsform ist, die dem Bereich entspricht, zu dem der Punkt auf der Ortskurve gehört; undEinstellen der Aktivierungsbedingung in Entsprechung zu der spezifizierten Kollisionsform.
Patent DE-102017109473-B4 (DE)
Title: Aufbereitungsgerät für medizinische Instrumente, Instrumententräger, und Verfahren zum Aufbereiten eines medizinischen Instruments
Inventor: AEHLIG DENNIS
IPC: A61L2/24
Filed: 2017-05-03
Granted: 2020-09-17
Abstract: Aufbereitungsgerät für medizinische Instrumente, mit
 - einem Aufbereitungsraum (101),
 - einer den Aufbereitungsraum (101) verschließenden Tür (110),
 - einem Instrumententräger (120,320,420), in welchen wenigstens ein medizinisches Instrument (200) eingebracht werden kann, und
 - einem Spülsystem (103) zum Beaufschlagen eines medizinischen Instruments (200) mit Spülflüssigkeit, wobei
 - der Instrumententräger (120,320,420) zum Einbringen und/oder Entnehmen des medizinischen Instruments (200) ganz oder teilweise aus dem Aufbereitungsraum (101) entnehmbar ist, und
 - der Instrumententräger (120,320,420) zum Aufbereiten eines in den Instrumententräger (120,320,420) eingebrachten Instruments (200) ganz in den Aufbereitungsraum (101) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumententräger (120,320,420) zwischen einer Beladekonfiguration und einer Aufbereitungskonfiguration umkonfiguriert werden kann, wobei der Instrumententräger (120,320,420) in der Beladekonfiguration eine geringere Höhe aufweist als in der Aufbereitungskonfiguration.
Patent DE-102017110829-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung
Inventor: OKUDA MASATO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug (10a) angewendet wird, mit:einer ersten Erfassungseinrichtung (11, 41) zum Erfassen eines ersten Zielobjekts (10h), das sich innerhalb eines Bereichs einer ersten Distanz (Dhth) von dem Fahrzeug (10a) befindet;einer zweiten Erfassungseinrichtung (12r, 12l, 42) zum Erfassen eines zweiten Zielobjekts (10b, 10c), das sich vom ersten Zielobjekt (10h) unterscheidet, und sich innerhalb eines Bereichs einer zweiten Distanz (Dvth) von dem Fahrzeug (10a) befindet;einer ersten Anzeigeeinrichtung (20, 60) zum Durchführen einer ersten Anzeige, um einen Fahrer des Fahrzeugs (10a) darüber zu informieren, dass das erste Zielobjekt (10h) erfasst wird; undeiner zweiten Anzeigeeinrichtung (23, 24, 60) zum Durchführen einer zweiten Anzeige, um den Fahrer darüber zu informieren, dass das zweite Zielobjekt (10b, 10c) erfasst wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung ein Steuerungsmittel (50, 60) aufweist, das konfiguriert ist, um:eine erste Steuerung zum Ausführen eines ersten Anzeigeprozesses für eine vorbestimmte erste Anzahl von Vorgängen (Nh) in einem vorbestimmten Intervall (Titv) auszuführen, wenn das erste Zielobjekt (10h) durch die erste Erfassungseinrichtung (11, 41) erfasst wird, wobei der erste Anzeigeprozess ein Prozess zum Bewirken der ersten Anzeigeeinrichtung (20, 60) ist, um die erste Anzeige für eine vorbestimmte Anzeigezeit (Ttt) durchzuführen; undeine zweite Steuerung zum Ausführen eines zweiten Anzeigeprozesses für eine vorbestimmte zweite Anzahl von Vorgängen (Nr) in dem vorbestimmten Intervall (Titv) auszuführen, wenn das zweite Zielobjekt (10b, 10c) durch die zweite Erfassungseinrichtung (12r, 121, 42) erfasst wird, wobei der zweite Anzeigeprozess ein Prozess zum Bewirken der zweiten Anzeigeeinrichtung (23, 24, 60) ist, um die zweite Anzeige für die vorbestimmte Anzeigezeit (Ttt) durchzuführen; unddas Steuerungsmittel (50, 60) weiterhin konfiguriert ist, um, wenn das erste Zielobjekt (10h) erstmalig während einer Ausführung des zweiten Anzeigeprozesses erfasst wird:eine Darstellung der ersten Anzeige zu einem Zeitpunkt einer erstmaligen Erfassung des ersten Zielobjekts (10h) zu starten;die Darstellung der ersten Anzeige zu einem Zeitpunkt des Beendens des zweiten Anzeigeprozesses, nachdem das erste Zielobjekt (10h) erstmalig erfasst wird, zu stoppen; unddie erste Steuerung zu einem Zeitpunkt eines Starts des zweiten Anzeigeprozesses folgend auf einen Stopp der Darstellung der ersten Anzeige zu starten.
Patent DE-102017126294-B4 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: CHEN CHIUNG-YAO
IPC: B62J29/00
Filed: 2017-11-09
Granted: 2023-03-09
Abstract: Rückspiegel für ein Fahrzeug, mit
 einem Befestigungsteil (10), der an einem Ende einen ersten Gabelschenkel (11) und einen zweiten Gabelschenkel (12) aufweist, wobei der erste Gabelschenkel (11) mit einem Durchgangsloch (111) und der zweite Gabelschenkel (12) mit einem Schraubenloch (121) versehen ist, wobei am anderen Ende des Befestigungsteils (10) eine Befestigungseinheit (13) angeordnet ist, durch die der Befestigungsteil (10) am Handgriff (50) eines Fahrzeugs befestigt werden kann,
 einem Gelenk (20), das zwischen dem ersten Gabelschenkel (11) und dem zweiten Gabelschenkel (12) angeordnet ist und eine Drehhülse (21) und zwei Druckscheiben (22) beinhaltet, wobei die Drehhülse (21) eine Hülse (211) und einen Verbindungsteil (212) aufweist, der mit der Hülse (211) verbunden ist, wobei die Hülse (211) einen durchgehenden Innenraum (2111) aufweist und an jedem der beiden Enden jeweils eine Aufnahmeausnehmung (2112) umfasst, wobei der Verbindungsteil (212) an der Stirnseite eine Drehausnehmung (2121) aufweist, die mit den Aufnahmeausnehmungen (2112) verbunden ist, wobei die Druckscheiben (22) in den Aufnahmeausnehmungen (2112) angeordnet sind und an der der Drehausnehmung (2121) zugewandten Seite jeweils eine Druckfläche (221) aufweisen, wobei die Druckflächen (221) in die Drehausnehmung (2121) hineinragen, wobei die Druckscheiben (22) jeweils ein Durchgangsloch (222) aufweisen, das auf den durchgehenden Innenraum (2111) ausgerichtet ist,
 einem Spiegel (30), der an einer Seite einen Achsbolzen (31) aufweist, der mit einer Ringnut (311) versehen ist, wobei der Achsbolzen (31) in die Drehausnehmung (2121) des Verbindungsteils (212) der Drehhülse (21) eingesteckt ist, sodass die Druckflächen (221) der beiden Druckscheiben (22) an der Ringnut (311) anliegen, und 
 einer Schraube (40), die durch das Durchgangsloch (111) des ersten Gabelschenkels (11) des Befestigungsteils (10), den durchgehenden Innenraum (2111) der Hülse (211) und die Durchgangslöcher (222) der Druckscheiben (22) hindurchgeführt und in das Gewindeloch (121) des zweiten Gabelschenkels (12) des Befestigungsteils (10) einschraubbar ist, wobei durch Einschrauben der Schraube (40) in das Gewindeloch (121) der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) relativ zueinander bewegt werden
 wodurch der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) das Gelenk (20) festklemmen, sodass das Gelenk (20) in Bezug auf den Befestigungsteil (10) in seiner Position fixiert wird, wobei gleichzeitig die Druckflächen (221) der Druckscheiben (22) so gegen die Ringnut (311) des Achsbolzens (31) des Spiegels (30) gedrückt werden, dass der Spiegel (30) und das Gelenk (20) ebenfalls fest positioniert werden, wobei für eine Winkelverstellung des Rückspiegels die Schraube (40) gelockert wird, damit sich der erste Gabelschenkel (11) und der zweite Gabelschenkel (12) von dem Gelenk (20) lösen und sich die Druckflächen (221) von der Ringnut (311) des Achsbolzens (31) des Spiegels (30) trennen.
Patent DE-102018102234-B4 (DE)
Title: Kurzschluss-Halbleiterbauelement
Inventor: KELLNER-WERDEHAUSEN UWE
IPC: H01L29/74
Filed: 2018-02-01
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kurzschluss-Halbleiterbauelement aufweisend einen Halbleiterkörper (16, 25, 32, 39, 43, 48, 51, 55, 58, 61, 69, 74), in dem in einer vertikalen Richtung (v) ausgehend von einer Rückseite (4) mit einem durch ihren geometrischen Schwerpunkt festgelegten rückseitigen Zentrum (13) hin zu einer der Rückseite (4) gegenüberliegenden Vorderseite (5) mit einem durch ihren geometrischen Schwerpunkt festgelegten vorderseitigen Zentrum (13) eine rückseitige Basiszone (6) von einem ersten Leitungstyp (p), eine Innenzone (7) von einem zum ersten Leitungstyp (p) komplementären zweiten Leitungstyp (n) und eine vorderseitige Basiszone (8) vom ersten Leitungstyp (p) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei die rückseitige Basiszone (6) mit einer auf der Rückseite (4) aufgebrachten rückseitigen Elektrode (11) mit einer durch ihre laterale Erstreckung gegebenen lateralen rückseitigen Elektrodenweite (WER) elektrisch leitend verbunden ist und die vorderseitige Basiszone (8) mit einer auf der Vorderseite (5) aufgebrachten vorderseitigen Elektrode (10) mit einer durch ihre laterale Erstreckung gegebenen lateralen vorderseitigen Elektrodenweite (WEV) elektrisch leitend verbunden ist, wobei in die vorderseitige Basiszone (8) wenigstens eine vorderseitige Einschaltstruktur (17, 23, 30, 35, 41, 50, 53, 63) mit einer durch ihre laterale Erstreckung gegebenen lateralen vorderseitigen Einschaltstrukturweite (WSV) eingebettet und von der vorderseitigen Elektrode (10) wenigstens teilweise überdeckt ist und/oder in die rückseitige Basiszone (6) wenigstens eine rückseitige Einschaltstruktur (31, 36, 46, 57) mit einer durch ihre laterale Erstreckung gegebenen lateralen rückseitigen Einschaltstrukturweite (WSR) eingebettet und von der rückseitigen Elektrode (11) wenigstens teilweise überdeckt ist, wobei die Einschaltstruktur (17, 23, 30, 31, 35, 36, 41, 46, 50, 53, 57, 63) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie in Abhängigkeit von einem dem Halbleiterkörper (16, 25, 32, 39, 43, 48, 51, 55, 58, 61, 69, 74) zugeführten, vorherbestimmbaren Einschaltsignal einschaltet und einmalig eine dauerhafte, irreversible, elektrisch leitende, niederohmige Verbindung zwischen der vorderseitigen Elektrode (10) und der rückseitigen Elektrode (11) herstellt, wobei bei Vorhandensein der vorderseitigen Einschaltstruktur (17, 23, 30, 35, 41, 50, 53, 63) das Verhältnis der lateralen vorderseitigen Einschaltstrukturweite (WSV) zur lateralen vorderseitigen Elektrodenweite (WEv) kleiner 1 ist und bei Vorhandensein der rückseitigen Einschaltstruktur (31, 36, 46, 57) das Verhältnis der lateralen rückseitigen Einschaltstrukturweite (WSR) zur lateralen rückseitigen Elektrodenweite (WER) kleiner 1 ist, wobei die vorderseitige Elektrode (10) und die rückseitige Elektrode (11) jeweils mittels einer metallischen Kontaktscheibe (18, 19) elektrisch leitend druckkontaktiert sind.
Patent DE-102018218610-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Ermitteln von zumindest einem Reifenparameter, Anordnung, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-10-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Messvorrichtung zum Ermitteln von zumindest einem Reifenparameter eines Reifens, mit einer karosserieseitig angeordneten/anordenbaren Sensoreinheit (8), die einen Sender (13) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen (9) und einen Empfänger (14) zum Empfangen der elektromagnetischen Wellen (9) nach einer Reflexion der Wellen (9) an einer Oberfläche (6) des Reifens (5) aufweist, mit einer Auswerteeinheit (10), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den durch den Empfänger (14) erfassten Wellen (9) den Reifenparameter zu ermitteln, mit einer Reinigungseinrichtung (18) für den Sender (13) und/oder den Empfänger (14), und mit einer Abdeckeinrichtung (16), die dazu ausgebildet ist, den Sender (13) und/oder den Empfänger (14) wahlweise in einer Geschlossenstellung zu überdecken oder in einer Offenstellung freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgesendeten Wellen (9) zumindest eine erste Welle mit einer ersten Wellenlänge und eine erste auf eine Trägerwelle aufmodulierte Welle mit einer zweiten Wellenlänge, die größer als die erste Wellenlänge, insbesondere in der Größenordnung des Messabstands, ist, umfassen, und wobei die Reinigungseinrichtung (18) derart an einer verlagerbaren Abdeckklappe (17) der Abdeckeinrichtung (16) angebracht ist, dass beim Übergang von der Offenstellung in die Geschlossenstellung und/oder beim Übergang von der Geschlossenstellung in die Offenstellung Verschmutzungen des Senders (13) und/oder des Empfängers (14) zumindest im Wesentlichen durch die Reinigungseinrichtung (18) entfernt werden.