baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217356-B3 (DE)
Title: Webmaschine mit einer Vorrichtung sowie Verfahren zum Halten, Zubringen und Eintragen von Schussfäden in ein Webfach
Inventor: GIELEN MARKUS
IPC: D03D47/34
Filed: 2015-09-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Halten und Zubringen von Schussfäden (1,2) zum Greifer (6) einer Webmaschine mit Antrieben (25, 29), mit denen Klemmen (11, 12) für die Schussfäden (1, 2) auf Bewegungsbahnen (35, 36) in jeweils eine Zubringeposition (16, 19), eine Übernahmeposition (17, 20) und eine Bereitschaftsposition (18, 21), bewegt werden. Die Bewegungsbahn (35, 36) jeder Klemme weist eine in sich geschlossene Form auf. Dabei erfolgt der Bewegungsbeginn mindestens einer der Klemmen (11, 12) aus ihrer Bereitschaftsposition (18, 21) in ihre Zubringeposition (16, 19) in einem Zeitabschnitt, der vom Beginn der Anschlagbewegung des Webblatts (9) bis zum Anschlag des zuvor eingetragenen Schussfadens (1, 2) an die Anschlaglinie (10) der Webmaschine reicht.
Patent DE-102016115387-B3 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Denervierung renaler perivaskulärer Nerven
Inventor: KEWELOH BORIS
IPC: A61N1/05
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät (1) zur Denervierung der renalen perivaskulärer Nerven mit einem Katheter (2), der einen flexiblen Schaft zum Einführen in die renale Arterie eines Patienten umfasst, wobei der Schaft ein inneres Lumen (5) zum Zuführen eines Kältemittels und einen am sdistalen Ende des Schaftes angeordneten Kryoballon (3) aufweist. Auf dem Kryoballon (3) ist wenigstens eine bipolare Elektrode (16) zur Abgabe eines elektrischen Impulses zur Stimulation der perivaskulären Nerven angeordnet ist. Um eine Ablation der renalen perivaskulären Nerven auf der gesamten Länge zu gewährleisten, ist der Kryoballon (3) dazu ausgebildet, im Anwendungsfall die Wand der renalen Arterie auf einer Länge von mehr als 2,5 cm in Blutströmungsrichtung zu berühren und auf einer Länge von mindestens 2,5 cm durchgehend und gleichzeitig zu abladieren.
Patent DE-102017220149-B3 (DE)
Title: Behälterverschluss für eine Getränkedose
Inventor: RITZENHOFF ANDREAS
IPC: B65D17/28
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss für eine Getränkedose mit einer an einem Dosendeckel angeordneten, um eine in einem Deckelboden (11) ausgebildete Schwenkaufnahme schwenkbaren Öffnungslasche, wobei die Öffnungslasche auf ihrer dem Deckelboden (11) zugewandten Unterseite mit einer Reaktionsfläche (30) für einen Flüssigkeitskontakt mit einer aus einer Ausgießöffnung (22) strömenden Flüssigkeit versehen ist, wobei im Bereich der Reaktionsfläche (30) und eines im Deckelboden (11) angeordneten Verschlussstücks (20) zwischen einem Ausgießfortsatz (14) und dem Deckelboden (11) ein Dichtraum ausgebildet ist, derart, dass die Reaktionsfläche (30) zumindest teilweise in dem Dichtraum angeordnet ist und gegenüber der Umgebung abgedichtet ist.
Patent DE-102018114961-B3 (DE)
Title: Automatisches adaptives Kalibrieren von Authentifizierungsanforderungen
Inventor: MÜLLER ROLAND MAXIMILIAN
IPC: G06F21/30
Filed: 2018-06-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen adaptiven Kalibrieren von Authentifizierungsanforderungen für ein Authentifizieren eines aktuellen Nutzers eines mobilen tragbaren Telekommunikationsgeräts (100) unter Verwendung eines Programmmoduls (26), welches eine wahrscheinlichkeitsbasierte Entscheidungsstruktur (28) implementiert, und dazu konfiguriert ist, eine Auswahl von Authentifizierungsverfahren zu erstellen, wobei als Auswahlkriterium verwendet wird, dass für die Auswahl von Authentifizierungsverfahren eine Kombination aus Schadensrisiko (70) und Authentifizierungsaufwand (64) minimiert ist.
Patent DE-102018215277-B3 (DE)
Title: Teigband-Erzeugungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: ENGELMEIER CHRISTIAN
IPC: A21C3/02
Filed: 2018-09-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Eine Teigband-Erzeugungsvorrichtung (1) dient zur Erzeugung eines Endlos-Teigbandes (2a). Die Teigband-Erzeugungsvorrichtung hat einen Teig-Vorratsbehälter (2), einen Teigabschnittserzeuger (3), einen Teigförderer (13) und eine Teig-Walzeinrichtung (19). Der Teigabschnittserzeuger (3) dient zur Erzeugung portionsweiser Teigabschnitte (4i, 5i) aus bevorratetem Teig. Die Teig-Walzeinrichtung (19) ist im Förderweg nach dem Teigförderer (3) zum Walzen der vom Teigabschnittserzeuger (3) geförderten Teigabschnitte (4i, 5i) in das Teigband (2a) angeordnet. Der Teigabschnittserzeuger (3) ist derart ausgeführt, dass er mindestens zwei Teigabschnitte (4i, 5i) parallel erzeugt. Der Teigförderer (3) ist derart ausgeführt, dass er die mindestens zwei Teigabschnitte (4i, 5i) mit vorgegebenem zeitlichem Abstand der Teig-Walzeinrichtung (19) zuführt. Es resultiert eine Teigband-Erzeugungsvorrichtung mit hohem Durchsatz bei möglichst gleichbleibender Teigbandqualität.
Patent DE-102019000918-B3 (DE)
Title: Herstellung eines Kunststoff-Sicherheitssubstrats mit eingebettetem Sicherheitselement und Kunststoff-Sicherheitssubstrat
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für ein Kunststoff-Sicherheitssubstrat (2) mit eingebettetem Sicherheitselement (4, 6), wobei thermoplastisches Kunststoffmaterial mit einem Blasfilmextruder (16) zu einem Folienschlauch (24) aufgeblasen wird, dass mindestens ein Sicherheitselementstreifen (10, 12) in den aufgeblasenen Folienschlauch (24) durchgeführt wird und der Folienschlauch (24) mit dem innenliegendem Sicherheitselementstreifen (10, 12) durch Abquetschwalzen (28) geführt und zu einer Bahn (8) für das Kunststoff-Sicherheitssubstrat (2) verbunden wird.
Patent DE-102019127678-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiger schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-02-11
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10), der einen ersten und einen zweiten stationären Kontakt (48, 50) sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (42) aufweist. Das Schaltwerk (14) drückt in seiner ersten Schaltstellung das Kontaktglied (42) gegen den ersten Kontakt (48) und stellt dabei über das Kontaktglied (42) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) her. In seiner zweiten Schaltstellung hält das Schaltwerk (14) das Kontaktglied (42) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet und unterbricht damit die elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50). Das temperaturabhängige Schaltwerk (14) weist ein temperaturabhängiges Schnappteil (30) auf. Ein Umschnappen des temperaturabhängigen Schnappteils (30) aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration bringt das Schaltwerk (14) aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung und öffnet damit den Schalter (10). Eine Schließsperre (52) verhindert ein erneutes Schließen des einmal geöffneten Schalters (10), in dem sie das Schaltwerk (14) in dessen zweiter Schaltstellung hält, sobald sie aktiviert ist. Die Schließsperre (52) weist ein temperaturabhängiges Ankerelement (54) und einen mit dem Ankerelement (54) zusammenwirkenden Gegenhalter (56) mit einer Öffnung (58) auf. Das Ankerelement (54) ist dazu eingerichtet, seine Form bei Überschreiten einer Anker-Schalttemperatur von einer ersten Form, in der das Ankerelement durch die Öffnung (58) passt, in eine zweite Form, in der das Ankerelement (54) nicht mehr durch die Öffnung (58) passt, zu verändern.
Patent DE-102020101008-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur maschinenüberwachung mit kontinuierlicher verbesserung einer vorausschauenden wartungsdatenbank
Inventor: HAYZEN ANTHONY J
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-01-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung überwacht vorausschauende Wartungsinformationen kontinuierlich und analysiert eingehende Messungen, was zu Empfehlungen zum Verbessern von Einrichtungsinformationen, wie z. B. Maschineninformationen und Messkonfigurationen, führt. Intelligente Sensoren erzeugen Sensorsignale, die den Parametern einer Maschine entsprechen, und ein Wandler wandelt die Sensorsignale in digitale Sensordaten, die in einem Speicher gespeichert werden, um. Ein Analysator bestimmt aktuelle Betriebscharakteristiken jeder Maschine und führt einen Verbesserungszyklus aus, in dem er neue Einrichtungsinformationen berechnet. Zum Beispiel kann der Analysator eine neue Warngrenze berechnen, die eine neue Messkonfiguration ist, die in der Datenbank als eine neue gespeicherte Messkonfiguration, die eine alte Messkonfiguration ersetzt, gespeichert werden kann. Der Analysator kann auch neue Maschineninformationen berechnen. Zum Beispiel kann der Analysator Merkmale in einem Frequenzspektrum identifizieren, die charakteristisch für ein bestimmtes Rädergetriebe sind, das sich von der in der vorausschauenden Wartungsdatenbank bereitgestellten Rädergetriebeidentität unterscheidet. Der Analysator kann automatisch die Identität des Rädergetriebes in der vorausschauenden Wartungsdatenbank ändern oder er kann dem Bediener die Änderung vorschlagen. Der Analysator führt auch einen Analysezyklus aus, während dessen aktuelle Betriebszustände jeder Maschine bestimmt werden und Signale auf Grundlage der aktuellen Betriebszustände ausgegeben werden.
Patent DE-102021004938-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Rückgewinnung von Strom (rekuperieren) bei Zweirädern oder Dreirädern mit Elektromotor und Batterie.
Inventor: EISELE RAYMUND HEINRICH
IPC: B62M11/04
Filed: 2021-10-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Rückgewinnung von Strom (rekuperieren) bei Zweirädern (eBikes, eMTBs, Motorrädern) mit Elektromotor und Batterie.Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass bei der Betätigung des Bremshebels für das Hinterrad durch einen Bowdenzug eine am Hinterrad angebrachte Schleifkupplung betätigt wird, die dazu führt, dass durch eine Schubumkehr die Antriebsmechanik (Kette, Zahnriemen oder Kardanwelle) rückwärts läuft und dadurch der Elektromotor zum Stromgenerator wird und die Batterie geladen wird.
Patent DE-102021127688-B3 (DE)
Title: Waschmaschine und verfahren zum waschen von textilien
Inventor: BLÖMER JAN
IPC: D06F35/00
Filed: 2021-10-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Waschmaschine (1,31,41,51,61,71,81) zum Waschen von Textilien (6), umfassend einen Bottich (2,52,86) zur Aufnahme einer Waschflüssigkeit (3), einer wenigstens teilweise in den Bottich (2,52,86) eingesetzten Wäschetrommel (4,38,49,53,66,74,83) einen Antrieb (10) zum Drehen der Wäschetrommel (4,38,49,53,66,74,83) in dem Bottich (2,52,86) und einer an den Bottich (2,52,86) zum Abführen von Waschflüssigkeit (3) aus dem Bottich (2,52,86) angeschlossene Abführleitung (13). Um die Mikroplastikfasern einfacher, kostgünstiger und zuverlässiger aus dem Waschwasser oder einer anderen Waschflüssigkeit abscheiden zu können, ist vorgesehen, dass ein Zwischenspeicher (14) zur Zwischenspeicherung von über die Abführleitung (13) abgeführtem Waschflüssigkeit (3), eine von dem Antrieb (10) gemeinsam mit der Wäschetrommel (4,38,49,53,66,74,83) gedrehte Zentrifugeneinheit (18,48,72,82) zum Abscheiden von Mikroplastikfasern (11) und eine Rückführleitung (17) zum Weiterleiten der Waschflüssigkeit (3) aus dem Zwischenspeicher (14) in die Zentrifugeneinheit (18,48,72,82) vorgesehen sind.
Patent DE-102021203817-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen von Trajektorien zwischen mehreren Kraftfahrzeugen sowie Verfahren zur Fahrtwegermittlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Teilen von Trajektorien (10) zwischen mehreren Kraftfahrzeugen, mit den mittels einer elektronischen Recheneinrichtung durchzuführenden Schritten: Empfangen mehrerer ortsbezogener Trajektorien (10) von wenigstens einem Kraftfahrzeug (V1); Ermitteln von Gleichanteilen und Abweichungen der Trajektorien (10) untereinander (V2); In Abhängigkeit von den ermittelten Gleichanteilen und Abweichungen: Ermitteln mehrerer ortsbezogener Segmente (14), welche jeweilige gemeinsame Streckenabschnitte mehrerer Trajektorien (10) repräsentieren (V3); Ermitteln wenigstens einer durch das jeweilige Segment (14) hindurchführenden Idealtrajektorie (16) für jedes Segment (V4); und Bereitstellen der Segmente (14) für eine Fahrtwegermittlung für ein Kraftfahrzeug, wodurch über ein Zusammensetzen jeweiliger Idealtrajektorien (16) von ausgewählten Segmenten (14) eine Führungstrajektorie (12) für das Kraftfahrzeug erstellt werden kann (V5).
Patent DE-3913462-B4 (DE)
Title: p-Phenylendiamine, Verfahren zu ihrer Herstellung und Färbemittel sowie entsprechende p-Nitroaniline und ihre Verwendung
Inventor: JUNINO ALEX
IPC: A61K8/00
Filed: 1989-04-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verbindung,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus p-Phenylendiaminen folgender Formel:  worin  R 1  für einen
Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, einen Hydroxyalkylrest
mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Polyhydroxyalkylrest mit
3 oder 4 Kohlenstoffatomen steht,  R 2  für ein Wasserstoffatom
oder einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen steht,  sowie
den entsprechenden Säuresalzen
davon, und Verbindungen der Formel  worin R 1  und
R 2  die oben angegebenen Bedeutungen besitzen.
Patent DE-4138942-B4 (DE)
Inventor: HARNISCHMACHER FRIEDHELM
IPC: H01J61/30
Filed: 1991-11-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: An electrical lamp has a filament (32) with ends (33,34) fixed to connecting leads (33a,34a) within the stem (42). The filament is set within a capsule (31) and this is located within a glass bulb (35). The bulb in internally pressurised to a pressure above atmospheric. The profile adapted for the bulb shape is that of a concave paraboloid (46) that is symmetrical about the centre line axis (M). The profile is selected to achieve a constant temperature around the surface.
Patent DE-4313800-B4 (DE)
Title: Vakuumdruckgussverfahren
Inventor: CAMPBELL DAVE L
IPC: B22D17/14
Filed: 1993-04-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Ablaufsteuerung einer Druckgußvorrichtung, die geeignet
ist aufeinanderfolgende Vorgänge
zur Herstellung von Gußteilen
auszuführen,
wobei die Vorrichtung eine Kolbeneinrichtung zur Einspritzung einer
Ladung flüssigen
Gießwerkstoffs
in einen Gußform-Hohlraum
während
der Herstellung jedes Gußteils
besitzt, wobei die Kolbeneinrichtung derart ausgebildet ist, daß sie von
einer zurückgezogenenen
Stellung, mit verschiedenen Betätigungsgeschwindigkeiten,
in eine ausgefahrene Stellung bewegbar ist, wobei die Druckgußvorrichtung
weiterhin eine positive Luftdruckquelle und eine Vakuumquelle aufweist;
eine erste Ventileinrichtung mit einem Ventilsitz, die den Gußform-Hohlraum mit der
Vakuumquelle und der positiven Luftdruckquelle verbindet; eine an
den Gußform-Hohlraum
angrenzende Ventilkammer; einen Ventilteller, der derart ausgebildet
ist, daß er
bei Schließung
der Ventileinrichtung mit dem Ventilsitz in Eingriff bringbar ist,
um dadurch die Ventilkammer von dem Gußform-Hohlraum zu isolieren;
eine wahlweise zu öffnende oder
zu schließende
zweite Ventileinrichtung, um das Vakuum über eine Leitung mit der ersten
Ventileinrichtung zu verbinden; eine wahlweise zu öffnende
oder zu schließende
Druckluftventileinrichtung, um die positive...
Patent DE-4327314-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: WHITE DAVID C
IPC: F16H7/08
Filed: 1993-08-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kettenspanner (1) mit einer Blattfeder (15) und einem Backen (20) zum Ausüben einer Spannung auf eine Kette (5), der aus einem Kunststoff besteht, welcher eine Kriechverformung erfährt, wenn er einer Kraft bei erhöhten Temperaturen ausgesetzt ist, wobei der Backen (20) eine die Blattfeder (15) aufnehmende Tasche (21) zwischen einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (10) aufweist, die an dem ersten Backenende (4) und dem zweiten Backenende (10) und entlang einer ersten Seite des Backens (20) geschlossen und entlang einer zweiten Seite des Backens (20) zur Aufnahme der Blattfeder (15) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Taschenseite eine Einfassung (25) umfasst, welche eine ausreichende Höhe hat, um eine Bewegung der Blattfeder (15) nach dem Einsetzen durch die offene Taschenseite hindurch zu verhindern.
Patent DE-10002352-B4 (DE)
Title: Ventilzeit-Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WADA KOJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-01-20
Granted: 2009-02-19
Abstract: Ventilzeit-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend:  einen hydraulischen Aktor (3)
zum Ändern
eines Betriebswinkels eines Nockens einer Nockenwelle, um eine Ventilsteuerzeit
des Verbrennungsmotors voreilen oder nacheilen zu lassen;  eine
Pumpe (1) zum Schicken von Schmieröl unter Druck zu dem hydraulischen
Aktor (3);  ein Einstellventil (4) für eine Ölzufuhrmenge zum Einstellen einer
Menge des zu dem hydraulischen Aktor (3) zuzuführenden Schmieröls; und  eine
Steuereinrichtung (10)  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, eine Antriebskraft des hydraulischen
Aktors (3) auf der Basis eines Öldrucks
des Schmieröls
auf der stromabwärts
gelegenen Seite der Pumpe (1) zu schätzen, um eine Steuervariable auf
der Basis des geschätzten
Werts der Antriebskraft des hydraulischen Aktors (3) zu bestimmen.
Patent DE-10003009-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Charakterisierung von mechanischen Spannungszuständen in flächenhaften Materialien
Inventor: MERTIG MICHAEL
IPC: G01L5/00
Filed: 2000-01-19
Granted: 2005-03-31
Abstract: Messvorrichtung
zur Charakterisierung von mechanischen Spannungszuständen in
flächenhaften
Materialien in einem Temperaturbereich von 200 bis 400 K, bestehend
aus einer kapazitiven Messanordnung aus einer Substratplatte, auf
der die zu untersuchende Probe geeignet befestigt wird, und einer
Grundplatte in einer Probenkammer sowie zugehörigen Medienversorgungs-, Mess- und Auswerteeinrichtungen,
wobei die Substratplatte frei gelagert ist und die Grundplatte Elektroden
aufweist, wobei die Substratplatte (1) aus einem beidseitig mit
einer Goldbeschichtung versehenen Siliziumsubstrat besteht, bei
der die Oberflächenbeschaffenheit
und Goldbeschichtung auf beiden Seiten des Siliziumsubstrates nahezu
identisch sind, so dass die Substratplatte (1) keine temperaturabhängige Eigenkrümmung aufweist,
dass die Substratplatte (1) auf einer Dreipunktauflage (3) aus einem
extrem ausdehnungsniedrigen Material aufliegt, dass die Elektroden
als Ringelektroden (4a, 4b) ausgebildet sind, und jeweils die gleiche
Fläche
besitzen und dass der Abstand der Ringelektroden (4a, 4b) auf der
Grundplatte mindestens die zehnfache Distanz zwischen den Ringelektroden
(4a, 4b) und der Substratplatte (1) ist, und dass zwischen...
Patent DE-10003512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Selbsthemmung bei Elektromotoren
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/697
Filed: 2000-01-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Selbsthemmung eines Verstellmotors (1) mit einer antriebsseitigen Ankerwelle (5), die abtriebsseitig mit einer Abtriebswelle (8) eines Getriebes zusammenarbeitet und das Motorgehäuse (2) des Verstellmotors (1) mit dem Getriebegehäuse (20) des Getriebes verbunden ist, mit an der Ankerwelle (5) des Verstellmotors (1) gelenkig gelagerten Mitnehmern (12) dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (12) durch ein zwischen Permanentmagneten (15, 16) und Ankerpaketen (19) wirkendes Rückstellmoment (24) in eine gestreckte Mitnehmerlage (26) überführbar sind.
Patent DE-10008047-B4 (DE)
Title: Automobilscheinwerfer mit verbesserten Mitteln zum Halten der Lampe
Inventor: JOSQUIN DANIEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-02-22
Granted: 2013-08-29
Abstract: Automobilscheinwerfer, mit einer Lampe (100), die in einem Lampenträger (200; 200', 200'') befestigt ist, der mit einem Reflektor (200) verbunden ist, wobei der Lampenträger (200; 200', 200'') mindestens einen Abstützbereich (204a; 204a'; 204a'') für mindestens ein Abstützelement (106b) der Lampe (100), das sich quer zur Montagerichtung der Lampe (100) derart erstreckt, dass diese in eine Bezugsstellung gebracht wird, und mindestens zwei elastische Verriegelungsorgane (301) aufweist, die dazu ausgebildet sind, lokal das oder jedes Abstützelement (106b) abzudecken, um die Lampe (100) in dieser Stellung zu halten, wobei jedes Verriegelungsorgan (301) durch einen flexiblen Verriegelungsfuß (301) gebildet ist, der sich im Wesentlichen parallel zur Achse der Lampe (100) erstreckt, wobei er außerdem einen Lampenstecker (400) umfasst, der für jedes elastische Verriegelungsorgan (301) einen Belastungsabschnitt (404) umfasst, der sich beim Einsetzen des Lampensteckers (400) einer Bewegung des Verriegelungsorgans (301) widersetzt, die es von dem Abstützelement (106b) lösen will, dadurch gekennzeichnet, dass jeder flexible Verriegelungsfuß (301) mit einem Träger (300) verbunden ist, der einen mittleren Abschnitt (310) mit einem Befestigungsteil (312), das lokal an dem Reflektor (200) befestigt ist, und mit zwei seitlichen Flügeln (308), von denen ausgehend je ein flexibler Verriegelungsfuß (301) im Winkel von etwa 180° nach außen gebogen ist, umfasst.
Patent DE-10016042-B4 (DE)
Title: Ernte- oder Rodefahrzeug
Inventor: HOLMER ALFONS
IPC: A01D33/00
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ernte-
oder Rodefahrzeug zum Roden von Wurzelfrüchten, insbesondere Zuckerrüben (7), mit
einer an der Vorderseite eines Fahrzeugrahmens (2) vorgesehenen
Rodeeinrichtung (6) und mit einer an die Rodeeinrichtung (6) anschließenden Förderstrecke
(8) für
die geernteten Wurzelfrüchte,
wobei am Fahrzeugrahmen (2) wenigstens eine Entsaftereinrichtung
(19, 20) zum Gewinnen eines Saftes aus Erntegut vorgesehen ist,
sowie mit einer Wascheinrichtung (9) zum Reinigen der geernteten Wurzelfrüchte (7)
mit wenigstens einem Reinigungsmedium, insbesondere mit Wasser,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Entsaftereinrichtung (19, 20) zum Gewinnen des Wurzelsaftes aus
den gerodeten und geköpften
Wurzelfrüchten
(7) dient,  daß in
Förderrichtung
der Wurzelfrüchte
(7) vor der Entsaftereinrichtung (19, 20) die Wascheinrichtung (9)
vorgesehen ist,  daß am
Fahrzeugrahmen (2) zur Aufnahme des Wurzelfruchtsaftes wenigstens
ein Container (22) vorgesehen ist, und  daß zur Verwendung des Erntefahrzeugs
als Parzellenernter Sensoren (31, 32, 33) zur Erfassung des Gewichtes
der geernteten Wurzelfrüchte
und/oder der Menge an erzeugtem Wurzelfruchtsaft und...
Patent DE-10033924-B4 (DE)
Title: Schmelzofen für Quarzglas
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: F23J3/00
Filed: 2000-07-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schmelzofen für Quarzglas, der auf einem Sockel angeordnet ist und in seiner Wandung mindestens eine während des Schmelzprozesses nicht verschließbare Öffnung wobei die Öffnung durch eine Rohrleitungsanordnung mit einem den Verbrennungsprozeß nicht nachteilig beeinflussenden Gas bespült wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitungsanordnung in der Nähe der nicht verschließbaren Öffnung eine dieser angepasste Ausströmöffnung aufweist, die es ermöglicht, den Spülluftstrom von unten unter einem Winkel zur Horizontalen an die nicht verschließbare Öffnung heranzuführen.
Patent DE-10049543-B4 (DE)
Title: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
Inventor: WEHLMANN FRIEDHELM
IPC: G01P13/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-10-23
Abstract: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
mit einer auf einer Leiterplatte angeordneten, zumindest zwei Sensorelemente
aufweisenden Sensoranordnung und einer der Sensoranordnung vorgelagerten
Fresnellinsenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der
Sensorelemente (3) der Sensoranordnung in Bezug auf die Hauptfläche (8)
der Leiterplatte (2) unter einem Neigungswinkel von kleiner 90° angeordnet
sind, und dass zumindest eines der Sensorelemente (3) in Bezug auf
die Erfassungskeule (14, 15, 16) eines anderen Sensorelementes (3)
derart gedreht angeordnet ist, so dass sich die Zentralachsen (11,
12, 13) der Erfassungskeulen (14, 15, 16) von zumindest zwei Sensorelementen
(3) im Innenraum des Gehäuses
(1) vor der Fresnellinsenanordnung kreuzen.