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Patent DE-102015003825-A1 (DE)
Title: Die Erfindung bezieht sich auf Flammschutzmittelmischungen und deren Herstellung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C08L67/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Flammschutzmittelmischungen und deren Herstellung. Die Erfindung betrifft Flammschutzmittelmischungen, enthaltend als Komponente (A) 30 bis 99,9 Gew.-% Dialkylphosphinsäuresalze der Formel (II)a und b gleich oder verschieden sein können und, unabhängig voneinander, jeweils 1 bis 9 bedeuten und wobei die Kohlenstoffketten geradlinig, verzweigt oder cyclisch sein können und M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Fe, Zr, Zn, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K und/oder eine protonierte Stickstoffbase und m 1 bis 4 bedeuten, als Komponente (B) 0,1 bis 70 Gew.-% Alkyl-Hydroxyalkylphosphinyl-Organylcarbonsäure-Salze- und/oder -Estersalze der Formel (I)wobei R1 CyH2y+1 mit y = 2 bis 8 R2, R3, R4, R5, R6 gleich oder verschieden sind, und, unabhängig voneinander, H, CxH2x+1, CxH2x-1, CxH2x-3, CxH2xCO2X, CxH2x-2CO2X, CxH2x-4CO2X, (C2H3CO2X)u und u = 0 bis 1000000, CO2X, CxH2x(P(O)(OM)R1), CxH2x-2(P(O)(OM)R1)(CO2X) und/oder CH2CO2X, wobei in den Gruppen R1, R2, R3, R4, R5 und R6 die Kohlenstoffketten geradlinig, verzweigt oder cyclisch sein können M' Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Fe, Ti, Zr, Zn, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K, H und/oder N-haltige Kationen x 1 bis 25, X H, M, CzH2z+1 und z 1 bis 8 bedeutet, mit der Maßgabe, dass mindestens eine der Gruppen R2, R3, R4, R5, R6 nicht H bedeutet.
Patent DE-102015005267-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Verfahren dafür und Messvorrichtung
Inventor: FURIHATA HISAYOSHI
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Ausdehnungsgrad eines geometrischen Merkmals in einer Oberfläche eines zu messenden Objekts wird geschätzt. Das geometrische Merkmal ist in einem geometrischen Muster enthalten und wird in einem Bild beobachtet, das erhalten wurde durch Aufnehmen des Objekts, auf das das geometrische Muster projiziert wird. Ein Parameter wird basierend auf dem geschätzten Ausdehnungsgrad eingestellt. Basierend auf dem Parameter wird ein Punkt auf dem geometrischen Muster in einem aufgenommenen Bild einstellt erhalten durch Aufnehmen des zu messenden Objekts, auf das das geometrische Muster projiziert wird. Eine zum eingestellten Punkt entsprechende dreidimensionale Position auf der Oberfläche des Objekts wird berechnet.
Patent DE-102015006377-A1 (DE)
Title: Gewehrriemen und Tasche mit Waffen-Initialien
Inventor: NICK ROLF
IPC: F41C33/00
Filed: 2015-05-24
Abstract: Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, daß Gewehrriemen und Taschen mit Waffen-Initialien gekenzeichnet sind, laut Waffengesetz und dadurch Geschutzt ist.
Patent DE-102015008354-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und korrespondierende Verfahren
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: F01L9/04
Filed: 2015-06-27
Abstract: Bei einem Stellantrieb (1) mit einem Arretierungselement (6) zur Arretierung eines angeschlossenen oder anschließbaren Stellelements (4) wird vorgeschlagen, das Arretierungselement (6) zumindest in einer Freigabeposition und/oder in einer Arretierungsposition permanentmagnetisch zu halten und mit einer elektrischen Betätigungseinrichtung (9) zwischen der Freigabeposition und der Arretierungsposition zu überführen
Patent DE-102015010205-A1 (DE)
Title: ,,Regensammler mit Regenablauf für Sonnenschirme"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A45B25/28
Filed: 2015-08-05
Abstract: Regensammler und Regenablauf für Sonnenschirme, dadurch gekennzeichnet, dass der Regensammler (1) das im Querschnitt kreisförmige flexible Schlauchelement (5) mit den Schlauchfalten (7n) und den voneinander beabstandeten Fixierelementen (6n, 6'n) mit den Noppen (16n, 16') und das Steckelement (4) und das Steckelement (8) aufweist, wobei die flexiblen Schlauchelemente (2, 5) untereinander und über das im Querschnitt kreisförmige Kopplungselement mit Ablauf (3) mit dem Auslaufstutzen (11) und dem Schraubverschluss (12) über das Steckelement (9) und das Steckelement (10) unverlierbar und flüssigkeitsdicht konnektierbar sind.
Patent DE-102015010322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen eines Werkstücks
Inventor: KORNWACHS WERNER
IPC: B23C3/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fräsen eines Werkstücks (10), bei welchem das Werkstück (10) mittels eines Fräsers (14) zumindest in einem konkaven Teilbereich (18) gefräst wird, indem der Fräser (14) entlang einer Fräsbahn (24) relativ zu dem Werkstück (10) bewegt wird, wobei die Fräsbahn (24) zumindest in einem Bereich (28), in welchem der Fräser (14) beim Fräsen des konkaven Teilbereichs (18) bewegt wird, einen trochoid-ähnlichen Verlauf aufweist.
Patent DE-102015010731-A1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug zu Installation, Deinstallation und sicheren Handhabung von Permanentmagneten großer Haftkraft
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung die sowohl die Installation, die Deinstallation wie auch die sichere Handhabung von Permanentmagneten großer Haftkraft ermöglich. Darüber hinaus ermöglicht sie die Regulierung der Haftkraft eines Magneten an einer magnetischen Fläche durch Regulierung des Abstandes zwischen Beiden. Erreicht wird das erfindungsgemäße Ziel durch temporäre Einbettung des Magneten in eine Art ”Magnettopf”. Der Abstand dieses Magnettopfes inklusive des Magneten von einer magnetischen Fläche kann reguliert werden durch das verschieden tiefe Eindrehen von Schrauben, die durch sich seitlich an der erfindungsgemäßen Vorrichtung befindliche Schraubgewinde geführt werden. Diese und weitere zusätzliche Schraubgewinde können auch zur Befestigung von z. B. Schwerlastösen oder anderen Hilfsmitteln genutzt werden, die die Anwendungsmöglichkeiten des Magneten sinnvoll erweitern. Gleichzeitig erfährt der Magnet einen mechanischen Schutz gegen Stoß und andere Beanspruchungen.
Patent DE-102015012879-A1 (DE)
Title: Fußboden für die Haltung von Paarhufern
Inventor: KUNKEL HELMUT JOACHIM
IPC: A01K1/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Tierstall, insbesondere einen Rinder-, Kuh- oder Schweinestall. Um eine ergotherapeutische vorteilhaftere und die Stallhygiene verbessernde Tierhaltung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Tierstall einen Boden aufweist, der in Längsrichtung eines Tierkörpers geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102015107525-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsventil
Inventor: DESCH CHRISTIAN
IPC: F16L55/07
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitungsventil (100) zum Einsetzen in eine Fluidleitung, mit einem ersten Gehäuseteil (101-1) mit einem ersten Stutzen (103-1) zum Aufstecken eines ersten Fluidleitungsabschnittes; einem zweiten Gehäuseteil (101-2) mit einem zweiten Stutzen (103-2) zum Aufstecken eines zweiten Fluidleitungsabschnittes; und einem Formkörper (105) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (103-1, 103-2), der einen Schlauchtrichterabschnitt (107) mit einer elastischen Öffnung (109) zum Sperren einer Durchflussrichtung des Fluids umfasst.
Patent DE-102015107738-A1 (DE)
Title: Zwei- oder Dreiradkomponente, Zwei- oder Dreirad und Verfahren
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zwei- oder Dreiradkomponente 401 für ein wenigstens teilweise motorbetriebenes Zwei- oder Dreirad 200 mit einer Stoßdämpfereinrichtung 100 und ein Zwei- oder Dreirad 200 mit einer solchen Zwei- oder Dreiradkomponente 401 sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Zwei- oder Dreiradkomponente 401. Die Stoßdämpfereinrichtung 100 umfasst eine über eine Steuereinrichtung 60 steuerbare Dämpfereinrichtung 1. Dabei ist eine Erkennungseinrichtung 408 mit einer Sensoreinheit 403 zum Empfangen eines Signals vorgesehen. Die Erkennungseinrichtung 408 ist dazu geeignet und ausgebildet, in Abhängigkeit des erfassten Signals die Unwegsamkeit zu erkennen und die Stoßdämpfereinrichtung 100 in Abhängigkeit der erkannten Unwegsamkeit zu steuern, sodass eine Dämpfungseigenschaft der Stoßdämpfereinrichtung 100 durch ein Signal der Erkennungseinrichtung 408 einstellbar ist.
Patent DE-102015108341-A1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENDEL MANUEL
IPC: F24F13/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Luftführungsanordnung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Luftführungskanal (1) und wenigstens einen separaten zweiten Luftführungskanal (2), wobei die Luftführungskanäle (1, 2) jeweils eine länglich ausgebildete Kanalwandung (3, 4) aufweisen, die jeweils einen Hohlraum (5, 6) zur Leitung der Luft begrenzt, der zwischen wenigstens einer Lufteinlassöffnung (7, 8) und wenigstens einer Luftauslassöffnung (9, 10) liegt, und wobei die Luftführungskanäle (1, 2) über eine erste Rastverbindung (11, 12) aus einem ersten Rastelement (11) und einem ersten Rastgegenelement (12) und über wenigstens eine zweite Rastverbindung (13, 14) aus einem zweiten Rastelement (13) und einem zweiten Rastgegenelement (14) miteinander verbunden sind, wobei die Rastverbindungen (11, 12, 13, 14) einstückig aus der jeweiligen Kanalwandung (3, 4) des ersten Luftführungskanals (1) und des zweiten Luftführungskanals (2) geformt sind und, dass die Luftführungskanäle (1, 2) in ihren Längserstreckungsrichtungen (L1, L2) nebeneinander angeordnet sind um eine mehrkanalige Luftführungsanordnung zu bilden.
Patent DE-102015117606-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangkomponente mit integral geformtem Zahnkranz mit rohrförmigem Antriebselement
Inventor: LI YONGWEI
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Lehre stellt eine Kraftübertragungsvorrichtung und ein Verfahren zum Bilden einer Kraftübertragungsvorrichtung bereit, die ein einheitlich geformtes Übertragungselement und ein Stützelement aufweist. Das Übertragungselement kann innerhalb eines Gehäuses für eine Drehung um ein Eingangselement gelagert werden und kann an das Eingangselement gekuppelt werden, um Drehkraft von ihm zu empfangen. Ein durch das Übertragungselement definierter Zahnkranz kann mit einem Ritzelrad in Eingriff stehen. Das Stützelement kann konzentrisch um das Eingangselement angeordnet werden und kann um eine erste Achse relativ zu dem Gehäuse drehbar sein. Das Stützelement kann ein erstes Ende und ein zweites Ende haben. Das erste Ende des Stützelements kann für eine Drehung relativ zu dem Gehäuse durch ein Stützlager gelagert werden. Das zweite Ende des Stützelements kann innerhalb einer durch das Übertragungselement definierten Bohrung aufgenommen und darauf fest für gemeinsame Drehung gekuppelt werden.
Patent DE-102015118533-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement für Hochstromanwendungen
Inventor: DEBUS CHRISTIAN
IPC: H01F27/28
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein induktives Bauelement (1) für Hochstromanwendungen mit einer sich axial um eine Spulenlängsachse (A) windenden Wicklung (2) eines Leiterdrahts (3) und mit einer sich in Spulenlängsrichtung (RA) erstreckenden Höhe (HS) und einem sich senkrecht zur Spulenlängsrichtung (RA) erstreckenden Durchmesser (DS), wobei die Höhe (HS) kleiner ist als der Durchmesser (DS).
Patent DE-102015118810-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstrebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARCUSSEN POVL ERIK
IPC: B62D21/06
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungsstrebe (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein längliches Mehrkammerprofil mit einer entlang einer Hauptlängsachse (13) verlaufenden Haupthohlkammer (10) und einer daneben angeordneten zweiten Hohlkammer (20), wobei die Haupthohlkammer (10) von der zweiten Hohlkammer (2) längenabschnittsweise durch eine Innenwand (2) getrennt ist. Dabei weist die zweite Hohlkammer (20) einen ersten Längenabschnitt (21) mit einer ersten Längsachse (23) und einen zweiten Längenabschnitt (22) mit einer zweiten Längsachse (24) auf, wobei ein Winkel (α) zwischen Hauptlängsachse (13) und erster Längsachse (23) zwischen 20° und 60° beträgt und ein Winkel (β) zwischen Hauptlängsachse (13) und zweiter Längsachse (24) zwischen 20° und 60° beträgt.
Patent DE-102015119053-A1 (DE)
Title: Gesinterter feuerfester Zirkonmullit-Verbundstoff, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: BOUCHETOU MARIE-LAURE
IPC: C04B35/119
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen 55 Gew.-% bis 65 Gew.-% Al2O3, 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% SiO2, 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% ZrO2 und weniger als 3 Gew.-% rohstoffbedingte Verunreinigungen umfassenden gesinterten Zirkonmullit Feuerfest-Verbundstoff, wobei die mineralogische Zusammensetzung des Verbundstoffes 65 Gew.-% bis 85 Gew.-% Mullit und 15 Gew.-% bis 35 Gew.-% Zirkondioxid umfasst.
Patent DE-102015119560-A1 (DE)
Title: In einem fahrzeug vorgesehene elektronische vorrichtung und per motor angetriebener kompressor
Inventor: OKADA SATOSHI
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Inverter hat einen Bus-Bar als eine Verdrahtung und einen Ferritkern, der den Bus-Bar bedeckt, um ein elektromagnetisches Rauschen von dem Bus-Bar zu absorbieren. Der Bus-Bar und der Ferritkern sind einstückig gestaltet durch ein Formen unter Verwendung eines Harzmaterials in einem Zustand, bei dem ein Abschnitt des Ferritkerns freigelegt ist.
Patent DE-102015200863-A1 (DE)
Title: Montagehilfseinrichtung und Montageverfahren
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: B62D65/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfseinrichtung zur Montage einer Klimaanlage (1) an einer Tragstruktur, insbesondere an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs, wobei die Montagehilfseinrichtung eine Halterung (2) zum Halten der Klimaanlage (1) aufweist. Die Halterung (2) weist zumindest drei Bolzenaufnahmen (A1, A2, A3) zur Aufnahme von an der Klimaanlage (1) angeordneten Bolzen (B1, B2, B3) auf, wobei eine erste und eine zweite Bolzenaufnahme (A1, A2) auf einer ersten Achse (AX) angeordnet sind und eine dritte Bolzenaufnahme (A3) außerhalb dieser ersten Achse (AX) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Montageverfahren unter Zuhilfenahme einer solchen Montagehilfseinrichtung
Patent DE-102015203046-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel und einen Drehschwingungsdämpfer mit diesem mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Pendelflansch und mehreren, über den Umfang in einer Ebene senkrecht zur Drehachse am Pendelflansch in einem Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelflanschs pendelnd aufgehängten Pendelmassen. Zur weiteren Verbesserung der Isolationseigenschaften des Fliehkraftpendels beziehungsweise des Drehschwingungsdämpfers gegenüber Drehschwingungen treiben die Pendelmassen zumindest einen um die Drehachse verdrehbar angeordneten Massering in Umfangsrichtung an.
Patent DE-102015204490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Vorformlings
Inventor: FRIEDE PETER
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Vorformlings (15, 35) für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage. Das Verfahren umfasst die Schritte Bereitstellen wenigstens eines textilen Halbzeugs (12, 32) auf wenigstens einer Rolle (11, 31), Aufbringen eines Bindemittels (13, 33) auf das textile Halbzeug (12, 32) und/oder Erwärmen des textilen Halbzeugs (12, 32), Drapieren des wenigstens einen textilen Halbzeugs (12, 32) von der wenigstens einen Rolle (11, 31) auf einen Kern (10, 30), und Aushärten des textilen Halbzeugs (12, 32) nach dem Drapieren auf dem Kern (10, 30). Dabei wird das Drapieren mittels einer Rotation des Kerns (10, 30) durchgeführt.
Patent DE-102015206355-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltanlage
Inventor: ESSER-RANK KARSTEN
IPC: H02B13/025
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltanlage offenbart, die einen Entstehungsort eines Störlichtbogens umfasst und einen offenporigen Metallschaum, durch den Lichtbogenzersetzungsprodukte zur Kühlung und/oder Druckminderung geführt werden.
Patent DE-102015206707-A1 (DE)
Title: Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs und Befestigungsanordnung
Inventor: LÜBBERING CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Monument (1) für eine Kabine (14) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs (100), mit einer äußeren Gehäuseseite (5) und einer Befestigungsschiene (2) zum Befestigen von Verbindungselementen (3) entlang einer Längsrichtung der Befestigungsschiene (2) zur Positionsfixierung des Monuments (1) innerhalb der Kabine (14), wobei die Befestigungsschiene (2) einen sich entlang der Längsrichtung der Befestigungsschiene (2) erstreckenden Aufnahmeraum (11) aufweist, welcher zur Aufnahme und Befestigung von Montagefüßen (7) der Verbindungselemente (3) an der Befestigungsschiene (2) ausgebildet ist, und wobei die Befestigungsschiene (2) in die äußere Gehäuseseite (5) integriert ist. Weiterhin schafft die vorliegenden Erfindung eine Befestigungsanordnung (10) mit einem solchen Monument (1), mit einem Verbindungselement (3) mit zumindest zwei Montagefüßen (7), welche beabstandet voneinander in die Befestigungsschiene (2) des Monuments (1) montiert sind, und mit einer Zugstange (4), welche an dem Verbindungselement (3) gelagert ist, mit einer Struktur des Luft- oder Raumfahrzeugs (100) verbunden ist und das Monument (1) über das Verbindungselement (3) in einer Position innerhalb der Kabine (14) fixiert.
Patent DE-102015207458-A1 (DE)
Title: Spannschiene zum Auslenken eines Endloszugmittels eines Zugmitteltriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschiene (1) zum Auslenken eines Endloszugmittels eines Zugmitteltriebs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tragkörper (2), der zum Bewegtwerden von einer Spannvorrichtung vorbereitet ist, und mit einem vom Tragkörper (2) separaten Gleitbelag (3), der zum auslenkenden Kontaktieren des Endloszugmittels bestimmt ist, wobei eine Feder (4) so zwischen dem Gleitbelag (3) und dem Tragkörper (2) angeordnet ist, dass eine Relativbewegung des Gleitbelags (3) auf den Tragkörper (2) zu ermöglicht ist. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem bspw. mechanischen Spanner und einer erfindungsgemäßen Spannschiene.
Patent DE-102015211983-A1 (DE)
Title: Selektives katalytisches Reduktionssystem
Inventor: XIAO BIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-06-26
Abstract: Selektives katalytisches Reduktionssystem, umfassend: – einen Reduktionsmitteltank, in dem ein Reduktionsmittel aufgenommen wird, – einen Spritz- und Dosiermodul, der ein Dosierventil zur Dosierung des Reduktionsmittels und einen Reduktionsmittel-Spritzkanal zur Ausspritzung des Reduktionsmittels umfasst, – eine den Reduktionsmitteltank und das Dosierventil verbindende Reduktionsmittel-Zufuhrleitung zum Zuführen von Reduktionsmittel zum Dosierventil, – eine Druckluftquelle, – eine zusammen mit der Reduktionsmittel-Zufuhrleitung betätigte Hilfsluftleitung, deren stromaufwärtiges Ende mit der Druckluftquelle verbunden ist und deren stromabwärtiges Ende zu einem Ausgang des Reduktionsmittel-Spritzkanals führt, um eine Druckluft aus der Druckluftquelle zum Reduktionsmittelstrom zu spritzen, – eine Reduktionsmittel-Reinigungsleitung, deren stromaufwärtiges Ende mit der Druckluftquelle verbunden ist und deren stromabwärtiges Ende zum Reduktionsmittel-Spritzkanal führt, wobei die Reduktionsmittel-Reinigungsleitung derart gesteuert wird, dass sie nach Betätigung der Reduktionsmittel-Zufuhrleitung und der Hilfsluftleitung betätigt wird, um eine Druckluft aus der Druckluftquelle zum Dosierventil zu spritzen, so dass ein Reduktionsmittelrest im Dosierventil zwingend in Richtung des Reduktionsmitteltanks rückströmt. Das selektive katalytische Reduktionssystem kann die Kosten verringern und die Entleerungszeit des Reduktionsmittelrests reduzieren.
Patent DE-102015213263-A1 (DE)
Title: Prozessor mit wahlweise einschaltbaren Sicherheitsfunktionen
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/74
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozessor (100) mit einschaltbaren Sicherheitsfunktionen. Der Prozessor umfasst eine Steuereinrichtung zum Ausschalten von Beschleunigungsfunktionen des Prozessors (100) anhand einer Steuerinformation während eines sicherheitsgeschützten Ausführungsmodus, wobei während des sicherheitsgeschützten Ausführungsmodus Programmcode zeitlich strikt deterministisch ausgeführt wird.
Patent DE-102015213460-A1 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlung von Primärlicht mittels eines Konversionskörpers
Inventor: VOGT PETER
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Konversionskörper (11) weist einen Grundkörper (2) aus wellenlängenumwandelndem Leuchtstoff, der eine zur Bestrahlung mit Primärlicht (P) vorgesehene Bestrahlungsfläche (3) aufweist, und mindestens eine auf dem Grundkörper (2) außerhalb der Bestrahlungsfläche (3) angebrachte elektrisch leitfähige Leitungsspur (12, 13), auf. Eine Konversionseinrichtung (E2), weist mindestens einen Konversionskörper (11) und eine mit der mindestens einen Leitungsspur (12, 13) verbundene Auswerteeinrichtung (G) auf, wobei die Auswerteeinrichtung (G) dazu eingerichtet ist, einen Riss in dem Grundkörper (2) anhand einer Änderung einer elektrischen Eigenschaft mindestens einer Leitungsspur (12, 13) festzustellen. Eine Beleuchtungsvorrichtung (B2) weist mindestens eine Konversionseinrichtung (E2) und mindestens eine Halbleiter-Primärlichtquelle (L) zum Bestrahlen der Bestrahlungsfläche (3) des zugehörigen Grundkörpers (2) auf, wobei die Auswerteeinrichtung (G) mit der mindestens einen Halbleiter-Primärlichtquelle (L) gekoppelt ist. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf wellenlängenumwandelnde Keramikkörper als Grundkörper. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf LARP-Anordnungen, insbesondere auf Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge oder für Spezialbeleuchtungen wie Bühnen- oder Effektbeleuchtungen.
Patent DE-102015216737-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für zwei Pumpen und mehrere Aktuatoren
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: E02F9/22
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuervorrichtung (20), welche eine stetig verstellbare erste Blende (21) aufweist, über welche Druckfluid ausgehend von einer ersten und von einer zweiten Pumpe (11; 12) jeweils einem zugeordneten ersten Aktuator (13) zuleitbar ist, wobei wenigstens eine stetig verstellbare zweite Blende (22) vorgesehen ist, über welche Druckfluid ausgehend von der zweiten Pumpe (12) einem zugeordneten zweiten Aktuator (14) zuleitbar ist, wobei eine Druckwaage (26) mit einer stetig verstellbaren dritten Blende (28) vorgesehen ist, über welche Druckfluid ausgehend von der ersten Pumpe (11) dem Tank (15) zuleitbar ist, wobei die Druckwaage (26) von einer ersten Feder (27) in eine Schließrichtung der dritten Blende (28) beaufschlagt ist, wobei die Vorspannung der ersten Feder (27) eine erste Druckdifferenz definiert. Erfindungsgemäß ist zwischen die erste Pumpe (11) und die wenigstens eine erste Blende (21) ein erstes Rückschlagventil (25) geschaltet, welches ausschließlich einen Fluidstrom von der ersten Pumpe (11) zur der wenigstens einen ersten Blende (21) zulässt, wobei die dritte Blende (28) zwischen der ersten Pumpe (11) und dem Rückschlagventil (25) angeschlossen ist, wobei die zweite Pumpe (12) zwischen dem Rückschlagventil (25) und der wenigstens einen ersten Blende (21) angeschlossen ist.