baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015852-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für einen Fahrzeugsitz mit Tischplattenfunktion sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Armlehne
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-03-17
Abstract: Armlehne (1) für einen Fahrzeugsitz (10, 11) mit einer Armauflage (2), welche eine Polsterschicht (3) mit einem Polsterbezug (3.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Realisierung einer Tischplattenfunktion im Bereich der Polsterschicht (3) Mittel (9) zur Verstellung der Härte der Armauflage (2) vorgesehen sind, derart dass zur Nutzung der Armauflage (2) als Tischfläche die Härte der Armauflage (2) erhöht wird, und – als Mittel zur Verstellung der Härte der Armauflage (2) eine Verhärtungsplatte (9) vorgesehen ist, welche zur Nutzung der Armauflage (2) als Tischfläche aus einer Ablagestellung (I) in eine Gebrauchsstellung (II) zwischen dem Polsterbezug (3.1) und der Polsterschicht (3) eingeschoben wird.
Patent DE-102013016913-B4 (DE)
Title: Sprachaktivierung für Mobilvorrichtungen
Inventor: NGUYEN HOAI
IPC: G10L15/22
Filed: 2013-10-11
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfangen, durch eine mobile Computervorrichtung, einer Angabe einer ersten Benutzereingabe, die eine Betätigung eines grafischen Elements umfasst, wobei die erste Benutzereingabe bei einer präsenzempfindlichen Anzeige erfasst wird; in Antwort auf das Empfangen der Angabe der ersten Benutzereingabe und vor einer Beendigung der Betätigung: Initiieren, durch die mobile Computervorrichtung, eines Spracheingabevorgangs; Empfangen, durch die mobile Computervorrichtung unter Verwendung des Spracheingabevorgangs, einer benutzergesprochenen Suchphrase, die einen oder mehrere Suchausdrücke umfasst; Ausgeben, durch die mobile Computervorrichtung und zur Anzeige, einer oder mehrerer Kandidatentextsuchphrasen, die zumindest teilweise auf der Grundlage der benutzergesprochenen Suchphrase bestimmt ist oder sind; Empfangen, durch die mobile Computervorrichtung, einer Angabe einer Geste, die von einem ersten Bereich der präsenzempfindlichen Anzeige, der mit der einen oder den mehreren Kandidatentextsuchphrasen assoziiert ist, zu einem zweiten Bereich der präsenzempfindlichen Anzeige gleitet, der mit einem Piktogramm für eine Anwendung assoziiert ist; Empfangen, durch die mobile Computervorrichtung, einer Angabe einer zweiten Benutzereingabe, wobei die zweite Benutzereingabe die Beendigung der Betätigung angibt, wobei die zweite Benutzereingabe eine Vollendung der benutzergesprochenen Suchphrase angibt; und in Antwort auf das Empfangen der Angabe der zweiten Benutzereingabe, Erzeugen, durch die mobile Computervorrichtung und auf der Grundlage der benutzergesprochenen Suchphrase, einer Suchanfrage für die Anwendung, um Inhalt zu identifizieren, der mit dem einen oder den mehreren Suchausdrücken assoziiert ist.
Patent DE-102013113540-B4 (DE)
Title: Transistorzellenanordnung mit halbleiterdiode
Inventor: NELLE PETER
IPC: H01L29/861
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-07-11
Abstract: Halbleitervorrichtung (1010, 1013), umfassend:eine dicht gepackte Trenchtransistorzellenanordnung mit einer Vielzahl von Transistorzellen (C) in einem Halbleiterkörper (109), wobei eine Breite weines Transistormesabereiches von jeder Transistorzelle (C) der Vielzahl von Transistorzellen (C) und eine Breite weines ersten Trenches (110) von jeder Transistorzelle (C) der Vielzahl von Transistorzellen (C) die folgende Beziehung erfüllen: w< 1,5 x w,Halbleiterdioden (D), wobei wenigstens eine der Halbleiterdioden (D) zwischen einem ersten und zweiten Teil der Vielzahl von Transistorzellen (C) angeordnet ist und einen Diodenmesabereich umfasst, der an entgegengesetzte Wände (105, 106) von weiteren Trenches (108) angrenzt, und wobeieine Tiefe ddes ersten Trenches (110) und eine Tiefe dder weiteren Trenches (108) um wenigstens 20% verschieden sind oder voneinander abweichen.
Patent DE-102013114264-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: MÖLLERS INGO
IPC: F21S41/153
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-12-07
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer halbleiterbasierten Lichtquellenanordnung, die eine Anzahl von Chips mit jeweils matrixartig verteilt angeordneten Lichtquellen zur Bildung einer Lichtquellengruppe aufweist, wobei benachbarte Lichtquellen einen gleichen Abstand zueinander aufweisen, und mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor der Lichtquellenanordnung angeordneten Optikeinheit zur Abbildung der Lichtquellen zu einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei mindestens zwei Lichtquellengruppen (3) auf einem gemeinsamen Träger (5) angeordnet sind, wobei ein Gruppenabstand (b) zwischen benachbarten Lichtquellengruppen (3) größer ist als der Abstand (a) zwischen den benachbarten Lichtquellen (4, 4', 4'') der jeweiligenLichtquellengruppen (3), dadurch gekennzeichnet, dass - den Lichtquellengruppen (3) eine gemeinsame Optikeinheit (2) zugeordnet ist,- die Optikeinheit (2) derart konfiguriert ist, dass- an zueinander gekehrten Rändern (6) benachbarter Lichtquellengruppen (3) angeordnete Grenzlichtquellen (4') der jeweiligen Lichtquellengruppen (3) zu sich überlappende Lichtflecken (F2) abgebildet sind und dass- die Grenzlichtquellen (4') derart heruntergedimmt angesteuert sind, dass die überlappenden Lichtflecken (F2) eine Leuchtdichte (H1) aufweisen, die innerhalb einer Sollwertabweichung (S) von der Leuchtdichte (H1) der benachbarten Lichtflecken (F1) ist, wobei die benachbarten Lichtflecken (F1) durch Abbildung von zu den Grenzlichtquellen (4') benachbarten Lichtquellen (4") der jeweiligen Lichtquellengruppen (3) abgebildet sind.
Patent DE-102013200290-B4 (DE)
Title: Ophthalmologische Bildaufnahmevorrichtung und Steuerverfahren für die Vorrichtung
Inventor: NUMAJIRI YASUYUKI
IPC: G06T7/20
Filed: 2013-01-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ophthalmologische Bildaufnahmevorrichtung (201; 301; 401) zum Erhalten eines Bildes eines zu untersuchenden Auges beruhend auf zurückgegebenem Licht von dem zu untersuchenden Auge, das mit Messlicht bestrahlt wird, über eine erste Abtasteinrichtung (115; 353, 356), wobei die ophthalmologische Bildaufnahmevorrichtung (201) umfasst eine Positionserhalteeinrichtung (120) zum Erhalten einer Vielzahl von Positionen charakteristischer Abschnitte in dem Bild des zu untersuchenden Auges beruhend auf dem zurückgegebenen Licht von dem zu untersuchenden Auge, die jeweils einer Vielzahl von durch die erste Abtasteinrichtung (115; 353, 356) erzeugten Abtastzeilen in dem Bild des zu untersuchenden Auges entsprechen, eine Messeinrichtung (120) zum Messen einer Bewegung des zu untersuchenden Auges beruhend auf der Vielzahl der Positionen in den Bildern des zu untersuchenden Auges, einem ersten optischen System (103, 105, 203; 351–358) mit der ersten Abtasteinrichtung (115; 353, 356), einem zweiten optischen System (202, 203; 302), das mit dem ersten optischen System (103, 105, 203; 351–358) gemeine Komponenten aufweist und eine zweite Abtasteinrichtung (208, 211; 311) enthält, und einer Steuereinrichtung (120) zum Zurückführen der gemessenen Bewegung des zu untersuchenden Auges zu der zweiten Abtasteinrichtung (208, 211; 311).
Patent DE-102014000720-B4 (DE)
Title: Elektromaschine mit Rotor
Inventor: KRÄMER ANDRÉ
IPC: H02K19/10
Filed: 2014-01-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Elektromaschine mit Rotor,wobei der Rotor ein Blechpaket aus Einzelblechteilen (1) aufweist,insbesondere wobei die Einzelblechteile (1) gestapelt angeordnet sind, insbesondere in Rotorachsrichtung paketiert sind, insbesondere stanzpaketiert sind,wobei an einem, insbesondere jeweiligen, Einzelblechteil (1) Flusssperren ausgebildet sind,insbesondere wobei die Flusssperren durch jeweilige Ausnehmungen (2) und/oder im Betrieb der Elektromaschine mit Nennstrom gesättigte Stegbereiche des Einzelblechteils (1) gebildet sind,wobei die Flusssperren an der Oberfläche, insbesondere radial äußeren Oberfläche, des Einzelblechteils (1) münden, insbesondere nach radial außen, insbesondere in den Luftspalt zwischen dem Rotor und einem diesen Rotor aufnehmenden Stator,wobei der Schwerpunkt des jeweiligen zugehörigen Mündungsbereichs der jeweiligen Flusssperre als jeweiliger Oberflächen-Mündungspunkt bezeichenbar ist,insbesondere wobei das Einzelblechteil (1) eine Punktsymmetrie zur Rotorachse aufweist,wobei das Einzelblechteil (1) Symmetrieebenen aufweist, welche die Rotorachse enthalten,wobei der Umfang aus (2 * p) Umfangswinkelbereichen zusammengesetzt ist, wobei jeder der Umfangswinkelbereiche einen Winkelbereich von 360° / (2 * p) überdeckt und zumindest einer der Umfangswinkelbereiche einseitig von einer der Symmetrieebenen berandet ist,wobei die Anordnung der Oberflächen-Mündungspunkte eine Punktsymmetrie aufweist,wobei die Anordnung der Oberflächen-Mündungspunkte in einem der Umfangswinkelbereiche durch Drehung um die Rotorachse um einen Winkelbetrag von k * 360° / (2 * p) nicht in Deckung bringbar ist mit der Anordnung der Oberflächen-Mündungspunkte in einem anderen der Umfangswinkelbereiche,wobei k eine ganze Zahl ist, die größer als 0 und kleiner als p ist, wobei p die Polpaarzahl ist,wobei das Blechpaket in axialer Richtung aus einer Anzahl m von Segmenten zusammengesetzt ist, wobei die Segmente gleichartig ausgeführt sind, aber jedes Segment zum axial benachbarten Segment einen in Umfangsrichtung vorgesehenen Verdrehwinkelbetrag von 360° / (m * n_S) aufweist,wobei n_S die Anzahl der in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Statornuten ist,wobei jeder Pol mehrere durch jeweilige Ausnehmungen (2) gebildete Flusssperren aufweist,wobei unterschiedliche Pole eine unterschiedliche Anzahl an Flusssperren und/oder von Ausnehmungen (2) aufweisen,wobei die Pole eine oder mehrere weitere Ausnehmungen (2) aufweisen, die bei allen Polen gleichartig ausgebildet sind.
Patent DE-102014004664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Filtereinrichtung in einem Frischluftsystem
Inventor: HERRMANN HOLGER
IPC: F02M35/08
Filed: 2014-03-31
Granted: 2015-12-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Reinigung einer Filtereinrichtung (2) in einem Frischluftsystem (1) einer Brennkraftmaschine (10) vorgeschlagen, in dem ein Gebläse (3', 3), welches in einem Normalbetriebsmodus der Brennkraftmaschine (10) einen Volumenstrom (4) erzeugt, der zumindest teilweise der Brennkraftmaschine (10) als Brennluft zugeführt wird, in einem Spülbetriebsmodus zur Reinigung der Filtereinrichtung (2) einen Volumenstrom (4) erzeugt, der einer für den Normalbetriebsmodus vorgesehenen Strömungsrichtung (5) entgegengesetzt gerichtet ist, sowie ein Frischluftsystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014004785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sterilisation einer Messsonde
Inventor: RAUCH ACHIM
IPC: A61L2/07
Filed: 2014-04-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Sterilisation einer Messsonde, dadurch gekennzeichnet, dass der Sterilisationsvorgang in Abhängigkeit der während der Sterilisation erreichten FO-Zeiteinheiten durchgeführt wird, wobei die Sonde oder eine Armatur zur Aufnahme einer Sonde Bestandteil einer Anlage, insbesondere einer Anlage zur Herstellung einer Lösung ist, oder mit einer Anlage in Verbindung steht und dass der Sterilisationsvorgang der Sonde wenigstens zeitweise separat von einem Sterilisationsvorgang der weiteren Anlage vorgenommen wird oder dass der Sterilisationsvorgang der Anlage wenigstens zeitweise separat von einem Sterilisationsvorgang der Sonde vorgenommen wird.
Patent DE-102014103842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von pneumatischen Einrichtungen eines Anhängers für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PAPP LAJOS
IPC: B60G99/00
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von pneumatischen Einrichtungen eines Nutzfahrzeuges, umfassend eine Luftfederungseinrichtung mit Niveauregelung, die ein als Mehrwegeventil mit zwei Schaltpositionen ausgebildetes Liftachsventil (1) zum lastabhängigen Belüften oder Entlüften wenigstens eines Hubbalgs (12) oder Hebezylinders und wenigstens eines Luftfederbalgs (8; 8') einer Liftachse des Anhängers nach Maßgabe einer pneumatischen Vorsteuerung ansteuert, wobei ein erster Arbeitsanschluss (9, 9') des Liftachsventils (1) zur Druckluftbeaufschlagung des Hubbalgs (12) oder Hebezylinders und mindestens ein zweiter Arbeitsanschluss (7, 7') zur Druckluftbeaufschlagung des mindestens einen Luftfederbalgs (8, 8') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Liftachsventil (1; 1') zwei Gehäusehälften (22, 27) umfasst, zwischen denen ein Innenraum (29) mit einander gegenüberliegenden parallelen Gleitflächen (30, 31) zur Aufnahme eines einzigen Flachschiebers (32) ausgebildet ist, der auf beiden Seiten direkt mit den zwei Gehäusehälften (22, 27) zusammenwirkt, wobei der Flachschieber (32) mehrere Dichtungen (41, 42, 43, 43', 44, 44', 45, 45') zum Abdichten der Strömungskanäle vom Innenraum (29) sowie als Gleitstücke gegenüber den Gleitflächen (30, 31) aufweist und wobei außen an der ersten Gehäusehälfte (22) ein Anschluss (3) zur Speisedruckversorgung sowie mindestens ein Anschluss (4; 4') für ein Niveauregelventil (5) zur Niveaueinstellung für den wenigstens einen Luftfederbalg (8; 8') und außen an der zweiten Gehäusehälfte (27) mindestens ein Anschluss (7; 7') zur Arbeitsdruckversorgung des mindestens einen Luftfederbalgs (8; 8') sowie mindestens ein Anschluss (9; 9') zur Arbeitsdruckversorgung des mindestens einen Hubbalgs (12) oder Hebezylinders angeordnet sind.
Patent DE-102014105794-B4 (DE)
Title: Verpackungsverfahren
Inventor: SKICKI ACHIM
IPC: B05C11/00
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verpackungsverfahren zur Herstellung eines Verpackungsprodukts (1), bei dem Klebstoff mithilfe einer Klebstoffauftragsvorrichtung (2) auf einen Substratbogen (3) aufgebracht wird, wobei der Substratbogen (3) in Produktflussrichtung (R) transportiert wird, wobei die Lage einer in Produktflussrichtung (R) seitlichen Substratbogenkante (4) mithilfe einer Kantenerfassungsvorrichtung (5) erfasst wird und die Klebstoffauftragsvorrichtung (2) in Querrichtung (Q) verlagerbar gelagert wird und die Lage der Klebstoffauftragsvorrichtung (2) in Querrichtung (Q) mithilfe einer Positionsbestimmungsvorrichtung (7) ermittelt wird und der Ist-Abstand (AI) der seitlichen Substratbogenkante (4) zu der Klebstoffauftragsvorrichtung (2) in Querrichtung (Q) ermittelt wird und bei Überschreiten einer vorgegebenen Abweichung dieses Ist-Abstands (AI) von einem Soll-Abstand (AS) die Klebstoffauftragsvorrichtung (2) zur Verringerung der Differenz zwischen Ist-Abstand (AI) und Soll-Abstand (AS) verlagert wird.
Patent DE-102014111196-B4 (DE)
Title: Einbaukäfig für einen Servereinschub, Baugruppe sowie Anordnung mit einer solchen
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbaukäfig (EK) für einen Servereinschub (SE) eines Serverracks, welcher eine Oberseite (OS) und eine der Oberseite (OS) gegenüberliegende Unterseite (US) aufweist. Die Oberseite (OS) und die Unterseite (US) verlaufen parallel. Eine der Oberseite (OS) oder Unterseite (US) weist eine Aufnahmeöffnung und die jeweils andere eine der Aufnahmeöffnung gegenüberliegende Verrastvorrichtung (VV) auf. Die Aufnahmeöffnung und die Verrastvorrichtung (VV) sind derart ausgebildet, dass zur Montage in dem Einbaukäfig (EK) eine Leiterplatte (LP) im Bereich einer ersten Schmalseite (SS1) schräg bezüglich der Oberseite (OS) zumindest teilweise in einem Bereich einer ersten Schmalseite (SS1) der Leiterplatte (LP) in die Aufnahmeöffnung einführbar ist und die Leiterplatte (LP) anschließend derart um die erste Schmalseite (SS1) in eine Position senkrecht zu der Unterseite (US) verschwenkbar ist, dass die Leiterplatte (LP) mit einer der ersten Schmalseite (SS1) gegenüberliegenden zweiten Schmalseite (SS2) zumindest teilweise mit der Verrastvorrichtung (VV) verrastet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Baugruppe sowie eine Anordnung (AO).
Patent DE-102014115705-B4 (DE)
Title: Integrale Luftauslass- und Lampenanordnung
Inventor: GARCEZ DA SILVA CARLOS AUGUSTO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Integrale Luftauslass- und Lampenanordnung (18) für ein Fahrzeug (10) mit einer Karosserie (100), die einen Fahrgastraum (15) definiert, und mit einer Luftzirkulationseinrichtung (17) und einer Leistungsquelle (50), wobei die Anordnung umfasst: ein Drehauslassgehäuse (22) in Fluidverbindung mit der Luftzirkulationseinrichtung (17) und mit einer Nabe (28), die eine Öffnung definiert, die an einer Mittelachse (11) des Drehauslassgehäuses (22) zentriert ist, wobei das Drehauslassgehäuse (22) ein Paar von Auslassflügeln (34) umfasst, die sich öffnen und schließen, um eine Strömung von Luft von der Luftzirkulationseinrichtung (17) in den Fahrgastraum (15) zuzulassen bzw. zu blockieren; eine Lampenteilanordnung (20), die in der Öffnung der Nabe (28) angeordnet ist, wobei die Lampenteilanordnung (20) elektrisch mit der Leistungsquelle (50) verbunden werden kann, wobei die Lampenteilanordnung (20) mehrere Leuchtdioden (LEDs) (73) umfasst, wobei die Lampenteilanordnung (20) ein langgestrecktes T-förmiges Gehäuse (47), das eine Aussparung definiert, eine Lichtstreuscheibe (24) und eine LED-Platine (60), an der die mehreren LEDs (73) angebracht sind, umfasst, und wobei die Lichtstreuscheibe (24) und die LED-Platine (60) in der Vertiefung des langgestreckten T-förmigen Gehäuses (47) angeordnet sind; und einen Zahnradsatz (49), der funktional mit den Auslassflügeln (34) verbunden ist, wobei das langgestreckte T-förmige Gehäuse (47) ein axiales Bauelement (27) umfasst, das von einem Zahnradelement des Zahnradsatzes (49) aufgenommen ist und sich in Verbindung mit diesem dreht, um die Auslassflügel (34) zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102014202425-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem integrierten Geberelement für eine Drehzahlmessung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-02-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsrad (2), von dem über einen Planetenträger (3) Drehmoment an einen ersten Planetenradsatz (9) und/oder einen zweiten Planetenradsatz (10) und an ein erstes und/oder ein zweites Sonnenrad (11, 12) weitergebbar ist, und mit einer Drehzahlsensoreinheit (16) zur Erfassung einer Drehzahl des Planetengetriebes (1), wobei die Drehzahlsensoreinheit (16) wenigstens ein Geberelement (13) und ein das Geberelement (13) erfassendes, als Drehzahlsensor ausgebildetes Nehmerelement (15) aufweist, wobei der Planetenträger (3) als spanlos gefertigtes und/oder tiefgezogenes Blechteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Geberelement (13) in das Planetengetriebe (1) als einstückig mit dem Planetenträger (3) ausgebildetes Bauelement integriert ist.
Patent DE-102015002923-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: G09G5/14
Filed: 2015-03-06
Granted: 2023-01-12
Abstract: Anzeigeeinrichtung (100) für ein Fahrzeug, miteiner Aufnahmeeinheit (10) zur Aufnahme von Bilddaten der Fahrzeugumgebung, einer Berechnungseinheit (20), undeiner Wiedergabeeinheit (30) zur Anzeige eines darzustellenden Bilds mit einem Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d),wobei die Berechnungseinheit (20) angepasst ist, eine Modifikation der von der Aufnahmeeinheit (10) aufgenommenen Bilddaten durchzuführen und die modifizierten Bilddaten zur Darstellung an die Wiedergabeeinheit (30) zu geben,wobei die Modifikation das Ein- oder Überblenden eines Einblendbereichs (2, 4, 5) in den Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d) des darzustellenden Bilds beinhaltet, wobei der Einblendbereich (2, 4, 5) im oder unmittelbar angrenzend zum Bildbereich (1) liegt, wobei der Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d) weiter einen Messbereich (3, 3a, 3b, 3c, 3d) enthält, in dem eine Bildeigenschaft des Bildbereichs (1, 1a, 1b, 1c, 1d) erfasst wird, und wobei die Berechnungseinheit (20) angepasst ist, eine Einblendbereichseigenschaft in Abhängigkeit von der erfassten Bildeigenschaft festzulegen,wobei die Berechnungseinheit (20) angepasst ist, die Einblendbereichseigenschaft zeitverzögert von der Erfassung der Bildeigenschaft des Bildbereichs festzulegen, wenn über einen bestimmten Zeitraum eine bestimmte Eigenschaft des Bildbereichs vorhanden ist, undwobei mindestens zwei Bildbereiche (1a, 1b, 1c, 1d) vorgesehen sind, die durch den Einblendbereich (4), der eine Trennlinie ist, voneinander horizontal und/oder vertikal getrennt sind.
Patent DE-102015006365-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Elektromotor
Inventor: SCHWABAUER PAUL
IPC: F02B67/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens einen am Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine angeordneten Elektromotor (8, 13, 16, 20), wenigstens ein Steuergerät (1) zur Steuerung von Brennkraftmaschine und/oder Elektromotor, wenigstens einen Hochvoltumrichter (15) und ein Common-Rail, das im Zylinderkopfdeckel angeordnet ist und wobei ein Kabelbaum im Zylinderkopfdeckel und das Steuergerät (1) auf oder am Zylinderkopfdeckel angeordnet ist, so dass das Steuergerät (1) leitungslos mit dem im Zylinderkopfdeckel integrierten Kabelbaum verbindbar ist.
Patent DE-102015108311-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: MORIUCHI TAKUMI
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-05-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Radarvorrichtung (1), welche eine Reflexionswelle empfängt, die von einem Ziel reflektiert wird, das in einem Sendebereich einer Sendewelle vorhanden ist, und welche Zielinformationen über das Ziel ableitet, wobei die Radarvorrichtung Folgendes umfasst:ein Ableitungsmittel (71), welches (i) erste Zielinformationen über ein erstes Ziel, das in dem Sendebereich der Sendewelle vorhanden ist, wobei das erste Ziel ein Heckteil eines Fahrzeugs ist, und (ii) zweite Zielinformationen über ein zweites Ziel ableitet, das in dem Sendebereich der Sendewelle vorhanden ist, wobei das zweite Ziel ein anderes Teil des Fahrzeugs als das Heckteil des Fahrzeugs ist;ein Rechenmittel (72b), welches eine Abstandsdifferenz zwischen dem ersten Ziel und dem zweiten Ziel berechnet;ein Vorhersagemittel (72c), welches in einem Fall, wenn die ersten Zielinformationen über das erste Ziel nicht abgeleitet werden, unter Verwendung der Abstandsdifferenz eine Position des ersten Ziels vorhersagt; undein Verknüpfungsmittel (72a), welches in einem Fall, wenn eine Geschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs eine vorgegebene Geschwindigkeit oder langsamer ist, die ersten Zielinformationen über das erste Ziel mit den zweiten Zielinformationen über das zweite Ziel verknüpft, wobeinach dem Verknüpfen der ersten Zielinformationen über das erste Ziel mit den zweiten Zielinformationen über das zweite Ziel das Vorhersagemittel (72c) die Position des ersten Ziels vorhersagt.
Patent DE-102015114790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Struktur für eine Halbleitervorrichtung mit einer Gatespacer-Schutzschicht
Inventor: LU CHIH WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-09-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Vorstufe, die umfasst ein Substrat, einen Gatestapel über dem Substrat, eine erste dielektrische Schicht über dem Gatestapel, einen Gatespacer auf Seitenwänden des Gatestapels und auf Seitenwänden der ersten dielektrischen Schicht, und Source- und Drainkontakte (S/D-Kontakte) auf gegenüberliegenden Seiten des Gatestapels, Aussparen des Gatespacers, um die Seitenwände der ersten dielektrischen Schicht zumindest teilweise freizulegen, aber nicht die Seitenwände des Gatestapels freizulegen, und Ausbilden einer Spacerschutzschicht über dem ausgesparten Gatespacer, der ersten dielektrischen Schicht und den S/D-Kontakten.
Patent DE-102015115597-B4 (DE)
Title: Kerzenhalter
Inventor: WEBER DETLEF
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kerzenhalter (10) für einen Adventskranz mit einer Befestigungsfunktion, der wenigstens zwei zueinander bewegliche Elemente (12) aufweist, die miteinander verbunden oder verbindbar sind und einen Adventskranz mindestens teilweise derart umgreifen können, so dass die relative Lage des Kerzenhalters (10) zum Adventskranz festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unten am Kerzenhalter (10) ein Aufstandselement (26) angeordnet ist.