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Patent DE-102013009063-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Lichtemission einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUHN MATHIAS
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lichtemission einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug (7), wobei mehrere Leuchteinheiten (6) im Innenraum (8) des Fahrzeugs (7) verteilt angeordnet sind. Bei dem Verfahren emittieren die Leuchteinheiten (6) Licht einer Ausgangslichtintensität. Zum Ändern der Ausgangslichtintensität wird ein Lichtintensitätswert auf einer Anzeigeeinheit (2) ausgewählt, welcher einer zu emittierenden Ziellichtintensität zugeordnet wird. Die Ziellichtintensität wird eingestellt, so dass die Leuchteinheiten (6) Licht der Ziellichtintensität emittieren. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Darstellung (12) zumindest eines Teilbereichs des Innenraums (8) des Fahrzeugs (7) auf der Anzeigeeinheit (2) angezeigt wird, wobei in der Umgebung (25) der Darstellung der Leuchteinheiten (6) in der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums (8) der Lichtintensitätswert die Ausgangslichtintensität angezeigt wird. Bei dem Auswählen des Lichtintensitätswerts werden in Abhängigkeit von dem ausgewählten Lichtintensitätswert die Lichtintensitätswerte in der Umgebung (25) der Darstellungen der Leuchteinheiten (6) in der Darstellung (12) des Teilbereichs des Innenraums (8) von der Anzeigeeinheit (2) verändert. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Steuern einer Lichtemission einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug (7).
Patent DE-102013012586-A1 (DE)
Title: Bauteil mit durchgängigem Hohlquerschnitt und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BENDIKS MICHAEL
IPC: B21K1/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit durchgängigem Hohlquerschnitt, insbesondere insbesondere zur Verwendung im Kraftfahrzeugbau vorgeschlagen. Das Verfahren beruht darin, dassi ein Bauteilrohling (11) auf Leichtmetall-Basis mittels Gleichkanalwinkelpressens beaufschlagt und der Hohlquerschnitt des Bauteils spätestens beim Pressvorgang am Rohling (11) ausgebildet wird.
Patent DE-102013018614-A1 (DE)
Title: Anschließvorrichtung
Inventor: KEMPER GERHARD
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen eines Einwegfilters an eine Feinstaub führende Eingangsleitung eines Filtergerätes, wobei ein an die Leitung angeschossenes, die Leitung verlängerndes Eintauchrohr, das in Richtung seiner insbesondere senkrechten Achse höhenverstellbar ist und an seiner Unterseite eine Schneidkante aufweist zum Durchschneiden einer, den Filterinnenraum insbesondere die obere Filteröffnung abdeckenden Fläche insbesondere Folie oder Membran, wobei das Eintauchrohr in seiner unteren Stellung zumindest über einen Teil seiner Länge im Filterinnenraum einliegt und in seiner oberen Stellung sich außerhalb des Filters befindet, so dass der Filter auswechselbar ist.
Patent DE-102013020473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschleunigung eines Obiektes
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: F01B21/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung und einem Verfahren zur Beschleunigung eines Objektes umfassend eine initiale Beschleunigungsstufe und mindestens eine weitere Beschleunigungsstufe, wobei die initiale Beschleunigungsstufe ein Antriebssystem aufweist, welches in der Lage ist, das Objekt von der Ruhelage auf eine erste Geschwindigkeit V1 zu beschleunigen und jede weitere Beschleunigungsstufe ein Antriebssystem sowie ein Messsystem zur Messung der Objektgeschwindigkeit aufweist, wobei das Antriebssystem jeder der weiteren Beschleunigungsstufen dazu ausgelegt ist, das Objekt beim Erreichen oder Überschreiten einer voreingestellten Geschwindigkeit auf eine höhere Geschwindigkeit zu beschleunigen, und alle Beschleunigungsstufen mit dem Objekt mitbeschleunigt werden.
Patent DE-102013101604-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing printing plates for printing process in printing machines of printing system, involves determining printing request stock by control unit through microprocessor
Inventor: LENTNER SIMON
IPC: B41C1/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: The method involves determining a printing request stock by a control unit (1) through a microprocessor (3), where the printing request stock is provided at a predetermined time point. The printing request stock represents the sum of printing requests. The printing form data is converted into light signals. The surfaces of the printing plate blank (9) are irradiated with the light signals, so that the printing plate blank is illustrated according to the printing form data to generate the printing plates. Independent claims are included for the following: (1) a printing process for printing machines, a printing plate generator and a control unit; and (2) a device for manufacturing the printing plates for a printing process in printing machines.
Patent DE-102013103420-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Antrieb für Verschlussanordnungen
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (10, 202), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (12, 204), die einen Hauptlenker (18) und die eine Hauptsäule (16) schwenkbar an einem Hauptlager (14, 206) gelagert sind und durch deren Betätigung ein jeweiliges bugseitiges Lenkerelement (20, 215) verschwenkbar ist, das in der Schließstellung des Verdeckgestänges (10, 202) mittels einer Verschlussanordnung an einem vorderen Windlauf des Fahrzeugs gesichert werden kann, sowie eine Lenkeranordnung (36) zum Verschwenken eines heckseitigen, sich in Verdeckquerrichtung zwischen den beiden Gestängeanordnungen (12, 204) erstreckenden Verdeckelements gegenüber der Hauptsäule (16) und ein Antriebsorgan für die Lenkeranordnung (36) umfasst. Die beidseits angeordneten Verschlussanordnungen sind jeweils über eine Koppelkinematik mit der jeweiligen Lenkeranordnung (36) zum Verstellen des heckseitigen Verdeckelements verbunden.
Patent DE-102013109486-A1 (DE)
Title: Navigationsaufsatz
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Navigationsverfahren und Navigationsaufsatz (1) für ein manuell geführtes Instrument (20, 22), das zur chirurgischen und/oder therapeutischen Behandlung eines Körpers (5) und/oder zur Durchführung eines Diagnostizierverfahrens am Körper (5) bestimmt ist, umfassend: – ein Befestigungsmittel, das angepasst ist, mit dem Instrument (20, 22) starr verbindbar zu sein, – zumindest eine Bildaufnahmeeinheit (4, 41, 42, 43), umfassend eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Abstandswertes zwischen dem Navigationsaufsatz (1) und einer Oberfläche des Körpers (5), wobei zumindest drei Abstandswerte zur Darstellung mit einer Bildausgabeeinheit einer Position (x, y, z, t) des Instruments (20, 22) und/oder eines in physischen Kontakt mit dem Körper tretenden Vorderabschnitts (21) des Instruments (20, 22) bezogen auf den Körper (5) oder einen Bestandteil desselben verwendbar sind.
Patent DE-102013110236-A1 (DE)
Title: Mittel und flüssiges Gemisch zum optischen Markieren von Gegenständen und Personen sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: METZGER SEBASTIAN G
IPC: C09K11/60
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel sowie dessen Herstellung und Verwendung zum optischen Markieren von Gegenständen und Personen, wobei das Mittel ein Feststoffgemisch aus mindestens einem ersten Stoff mit Tagesleucht-Pigmenten, einem zweiten Stoff mit Schwarzlicht-Pigmenten, und einem dritten Stoff mit Effekt-Pigmenten beinhaltet, wobei die Tagesleucht-Pigmente derart ausgebildet sind, bei Tageslicht und/oder bei blauem Licht und/ oder bei UV-Licht zu fluoreszieren, wobei die Schwarzlicht-Pigmente derart ausgebildet sind, nur bei UV-Licht zu fluoreszieren, und wobei die Effekt-Pigmente derart ausgebildet sind, sichtbares Licht zu reflektieren und im Vergleich zu den anderen Pigmenten des Gemischs die größte Dichte aufzuweisen. Das Mittel hat den Vorteil, vielseitig anwendbar und einfach und kostengünstig herstellbar zu sein.
Patent DE-102013110476-A1 (DE)
Title: Kabelschuheinrichtung mit Strombalken sowie Anschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R11/11
Filed: 2013-09-23
Abstract: Kabelschuheinrichtung (300) und Anschlussklemme (100) mit einer Kabelschuheinrichtung (300), wobei die Anschlussklemme eine Leiteraufnahme (115) und eine Klemmeinrichtung (101) und eine Strombalkenaufnahme (110a) aufweist. An der Anschlussklemme ist eine Kabelschuheinrichtung (100) mit einem Kabelschuhkörper (301) und einer daran vorgesehenen Kabelaufnahme (302) zur Befestigung eines Anschlusskabels (303) vorgesehen. Der Kabelschuhkörper (301) weist einen Strombalken (310) auf, der eine Strombalkenaufnahme (110a) der Anschlussklemme (100) eingeführt ist und dort als Strombalken (110) zur Kontaktierung eines Leiters (126) dient.
Patent DE-102013110814-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verfolgung der Qualität eines sich bewegenden linearen Textilmaterials, insbesondere eines Garns
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: B65H63/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verfolgung der Qualität eines sich bewegenden linearen Textilmaterials, vor allem eines Garns (7), die eine Buchse (8) aufweist, in der mindestens ein Bildsensor (1) gelagert ist, dem mindestens eine Strahlungsquelle (3) zuordenbar oder zugeordnet ist. In dem inneren Raum der Buchse (8) ist mindestens ein Temperatursensor (4) und/oder mindestens ein Heizglied (6) angebracht.
Patent DE-102013200073-A1 (DE)
Title: Stoßfängerträger
Inventor: SCHLEICHERT EDWARD
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-01-04
Abstract: Es wird ein Stoßfängerträger für eine Kraftfahrzeugkarosserie vorgeschlagen, der aus einem ersten Profil mit einer dreidimensionalen Struktur und einem zweiten Bauteil, das das erste Profil räumlich verschließt, besteht. Die beiden Bauteile weisen überlappende Flächen auf, die zum Verschweißen dienen, wobei dass das Verschweißen durch Kondensator-Impulsschweißen erfolgt.
Patent DE-102013202825-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung medizinischer Inhalte
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung medizinischer Inhalte. Es umfasst folgende Schritte: Ein Generieren einer pseudonymisierte Fallstudie aus einer Patientenstudie mit einem Case-Upload Client in einer Krankenhausumgebung, indem die Patientenstudie mit einem Marker versehen wird und aus der Patientenstudie personenbezogene Patientendaten entfernt werden; Ein Versenden der pseudonymisierten Fallstudie über Internet in ein Rechenzentrum, und ein Virtualisieren der pseudonymisierten Fallstudie; Ein Übertragen der virtualisierten pseudonymisierten Fallstudie über eine Internetverbindung in die Krankenhausumgebung und Mappen der virtualisierten pseudonymisierten Fallstudie mit den personenbezogenen Patientendaten durch einen Anzeige-Client und Anzeigen der gemappten medizinischen Inhalte durch den Anzeige-Client mit dem Viewer. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System, einen Case-Upload Client und einen Case-Upload Server zur Darstellung medizinischer Inhalte, welche das Verfahren umsetzen.
Patent DE-102013203094-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem prismatischen Gehäuse, Batteriemodul sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STRAUB MATTHIAS
IPC: H01M50/517
Filed: 2013-02-26
Abstract: Es wird eine Batteriezelle, vorzugsweise eine Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einem prismatischen Gehäuse (11) bereitgestellt, bei der eine Seite (17) von zwei gegenüberliegenden Seiten (17, 18) des Gehäuses (11) ganz oder teilweise auf Kathodenpotential und die zweite Seite (18) der zwei gegenüberliegenden Seiten (17, 18) des Gehäuses (11) ganz oder teilweise auf Anodenpotential liegen. Vorteilhafterweise können daher bei der Verschaltung von Batteriezellen (10) in Serie üblicherweise benötigte Zellverbinder entfallen. Es werden zudem ein Batteriemodul und ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem Batteriesystem offenbart.
Patent DE-102013206075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Signalverteilung sowie Verfahren und Tomographiegerät zur Reduktion von Bildartefakten
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-04-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Korrektur einer originalen Signalverteilung D_i, j; s mit den räumlichen Indizes i, j und dem spektralen Index s, detektiert durch einen spektral auflösenden Röntgendetektor, umfasst eine räumliche Filterung der originalen Signalverteilung D_i, j; s, resultierend in der ersten gefilterten Signalverteilung F_i, j; s. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass eine spektrale Filterung der originalen Signalverteilung D_i, j; s oder der ersten gefilterten Signalverteilung F_i, j; s, resultierend in der zweiten gefilterten Signalverteilung G_i, j; s, das Rauschen der originalen Signalverteilung D:i, j; s bzw. der gefilterten Signalverteilung F_i, j; s reduziert. Die Erfindung macht weiterhin Gebrauch von der Erkenntnis, dass die gefilterten sowie die ungefilterten Daten zu einer korrigierten Signalverteilung D_kor_i, j; s verrechnet werden können.
Patent DE-102013207536-A1 (DE)
Title: Zellblock mit Zellfixierung für eine Batterie und Verfahren zum Bestücken eines Zellblocks
Inventor: RÜTER KARSTEN DR
IPC: H01M50/213
Filed: 2013-04-25
Abstract: Zellblock (60) für eine Batterie (1) und Verfahren zum Bestücken eines Zellblocks (60), der eine oder mehrere Batteriezellen (70) aufweist, wobei der Zellblock (60) ein zumindest einseitig offenes, kastenförmiges Gehäuse (61) hat, in das die Batteriezellen (70) durch die offene Seite eingebracht sind, und eine Zellfixierung (80) durch die offene Seite so in das Gehäuse (61) eingedrückt ist, dass die Batteriezellen (70) im Gehäuse (61) fixiert sind und das Gehäuse (61) zumindest teilweise geschlossen ist, wobei die Zellfixierung (80) eine oder mehrere Bondöffnungen (82) aufweist, durch die nach eingedrückter Zellfixierung (80) auf die Batteriezellen (70) zugegriffen werden kann, und ein vorstehender Kragen (81) zumindest teilweise um eine Bondöffnung (82) auf der den Batteriezellen (70) abgewandten Seite der Zellfixierung (80) vorgesehen ist, wobei der Kragen (81) mit einer Abschlussplatte (105) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102013211175-A1 (DE)
Title: Herstellung von Halbzeugen für Implantate auf Basis von Kunststoff
Inventor: SPINTIG TOBIAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat-Halbzeug aus Kunststoff, welches einen Verbund aus wenigstens einer, für den Kontakt mit einem biologischen Material vorgesehenen, biokompatiblen thermoplastischen Kunststoffeinheit (A) mit einem Elastizitätsmodul EA und wenigstens einer thermoplastischen Kunststoffeinheit (B) mit einem Elastizitätsmodul EB umfasst, wobei für die Elastizitätsmodule dieser Kunststoffeinheiten EA < EB gilt, und die Kunststoffeinheiten in ihrer Verbundzone nahtlos miteinander thermisch verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch die Herstellung des Implantat-Halbzeugs aus Kunststoff sowie die Verwendung des Implantat-Halbzeugs als Implantat oder zur Fertigung eines Implantats daraus, insbesondere die Verwendung als Dentalimplantat oder zur Fertigung eines Dentalimplantats. Die Erfindung kann auch auf andere Knochenimplantate angewandt werden.
Patent DE-102013211932-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SOUKUP MICHAEL
IPC: H01H71/43
Filed: 2013-06-24
Abstract: Es wird ein elektrischer Schalter offenbart, der eine drehbar gelagerte Kontaktbrücke umfasst, welche einen beweglichen Kontakt umfasst, wobei durch Drehung der Kontaktbrücke der bewegliche Kontakt mit einem feststehenden Kontakten des elektrischen Schalters zusammenwirkt zum Schließen oder Öffnen des Stromkreises. Die Oberflächen an der Kontaktstelle von beweglichem Kontakt und feststehendem Kontakt sind wenigstens teilweise mit einem Schutzmaterial zum Schutz vor Verschmutzung und/oder Beschädigung durch Abbrandstoffe bedeckt sind, wobei es sich bei dem Schutzmaterial um ein papierartiges Flies handelt.
Patent DE-102013212696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von metallischen ferromagnetischen Partikeln in einem Fluid
Inventor: HESSE JOACHIM
IPC: H01F7/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erfassen von metallischen ferromagnetischen Partikeln (300) in einem Fluid, mit einem Vorrichtungsgehäuse, welches eine äußere Messfläche (102) aufweist, die dazu ausgebildet ist, mit dem Fluid in Berührung zu kommen, zwei Schaltkontakten (101) an der äußeren Messfläche (102) und einem Elektromagneten (103), der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld an der äußeren Messfläche (103) zu erzeugen und so metallische ferromagnetische Partikel (300) in dem Fluid an der Messfläche (103) zu sammeln.
Patent DE-102013212707-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHINMI YOSHIFUMI
IPC: H01R13/422
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Verbinder enthält ein Gehäuse und Verbindungsanschlüsse. Das Gehäuse enthält Kammern, in die jeweils ein Verbindungsanschluss einzubringen ist, flexible Holme, die jeweils ein freies Ende aufweisen und an dem anderen Ende in der entsprechenden Kammer gesichert sind, und Kommunikationsöffnungen, die jeweils mit der Außenseite durch das Gehäuse auf der Seite des freien Endes des Holms kommunizieren. Jeder der Verbindungsanschlüsse enthält einen Drahtverbindungsabschnitt, der mit einem Draht zu verbinden ist, einen Anschlusskörper, der ausgebildet ist, um in eine entsprechende Kammer eingebracht werden zu können, und einen Holmeingriffsabschnitt, der mit dem entsprechenden Holm in Eingriff bringbar ausgebildet ist. In einer Querrichtung senkrecht auf der Einbringrichtung jedes Verbindungsanschlusses in das Gehäuse ist der Holmeingriffsabschnitt ausgebildet, wobei dieser eine Breite aufweist, die kleiner als eine Breite der Holme und einer Breite der Kommunikationsöffnungen ist.
Patent DE-102013213084-A1 (DE)
Title: Motoranlassvorrichtung
Inventor: MIZUNO DAISUKE
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-07-04
Abstract: Bereitgestellt ist eine Motoranlassvorrichtung, die in der Lage ist, ein Ritzelzahnrad einfach mit einem Zahnradkranz verzahnt in Eingriff zu bringen, um einen Motor wieder anzulassen, während sich der Zahnradkranz dreht, unabhängig davon, ob die Drehung des Zahnradkranzes in eine Vorwärtsrichtung oder eine Gegenrichtung erfolgt, selbst wenn eine UpM-Differenz zwischen dem Zahnradkranz und dem Ritzelzahnrad groß ist. Die Motoranlassvorrichtung beinhaltet einen Ritzeleinheit (30), die an eine Abtriebswellenseite des Anlassermotors mittels einer Keilwelle verbunden ist, um in eine Axialrichtung zu gleiten, wobei die Ritzeleinheit (30) eine Freilaufkupplung beinhaltet, die bei Drehung in derselben Richtung wie jene einer Drehung des Motors durchdreht, und eine Schiebeeinrichtung (40, 50, 60) zum Bewegen der Ritzeleinheit (30) in eine Stellung, in der die Ritzeleinheit (30) verzahnt mit einem Zahnradkranz (100) in Eingriff kommt. Ein Ritzelzahnrad (34) der Ritzeleinheit (30) ist in die Axialrichtung als einzelner Körper betreibbar, und beinhaltet einen abgeschrägten Abschnitt (34d) mit einer gekrümmten Form entlang einer Zahnoberfläche (34c) auf einer kein Drehmoment übertragenden Oberflächenseite und einer großen Länge in der Axialrichtung, wobei der abgeschrägte Abschnitt (34d) auf einem auf der Seite des Zahnradkranzes distalen Endabschnitt der Zahnoberfläche (34c), auf der kein Drehmoment übertragenden Oberflächenseite, vorgesehen ist.
Patent DE-102013213125-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Arretierung und Positionserkennung
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Schiebenockensystem mit Schiebenocken (1), die auf einer an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine befestigten Grundwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet sind, mit zumindest einer an der Brennkraftmaschine befestigten Aktorvorrichtung (6) zur Verstellung der Schiebenocken (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels Schiebenuten (2) an deren Umfang, in die aus der Aktorvorrichtung (6) ausfahrbare Aktorstifte (15, 16) eingreifen, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung ein Übertragungselement (4) zwischen den Schiebenocken (1) und den Aktorvorrichtungen (6) aufweist, wobei das Übertragungselement (4) einerseits axial fest, aber drehbar mit je einem Schiebenocken (1) in Verbindung steht und andererseits mit seinem anderen freien Ende in einer Führung der Aktorvorrichtung (6) angeordnet ist und mit einem Arretierelement in Verbindung steht und wobei zur Positionserkennung der Schiebenocken (1) dem Übertragungselement (4) oder Arretierelement (13) zumindest eine Sensoreinheit zugeordnet ist.
Patent DE-102013213167-A1 (DE)
Title: Innenbehälter aus Kunststoff sowie Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem derartigen Innenbehälter
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Innenbehälter (25) aus Kunststoff zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, der in einer oberen Bodenwand (33) eine Einfüllöffnung (41) zum Befüllen des Innenbehälters und an einer Frontseite eine Auslaufstutzen (40) zum Anschluss einer Auslaufarmatur aufweist sowie eine zwei Seitenwände (30, 31), eine Rückwand (32) und eine Frontwand (29) des Innenbehälters miteinander verbindende untere Bodenwand (28) zur Abstützung des Innenbehälters auf einem Palettenboden (26) einer mit einem Außenmantel (24) zur Aufnahme des Innenbehälters versehenen Transportpalette (21), wobei der Auslaufstutzen an einem Trichterboden (39) eines in der unteren Bodenwand ausgebildeten Auslauftrichters (34) angeordnet ist, wobei der Auslauftrichter eine vordere Trichterwand (35) mit dem Auslaufstutzen und zwei V-förmig zueinander angestellte, unter einem Trichterwinkel α gegenüber der Horizontalen angeordnete seitliche Trichterwände (36, 37) aufweist, die sich jeweils ausgehend von einem kielförmigen Trichtergrund (38) zu einem Unterrand (46, 47) einer Seitenwand erstrecken, wobei eine Kiellinie (63) des kielförmigen Trichtergrunds unter einem Trichterwinkel β gegenüber der Horizontalen von dem unterhalb der Frontwand angeordneten Auslaufstutzen zur Rückwand hin ansteigt.
Patent DE-102013214806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: ROLL GEORG
IPC: B60T8/1755
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein mindestens zweiachsiges Kraftfahrzeug, bei dem die Räder einer ersten Achse mit einer rekuperativen Bremse verbunden sind und die Räder mindestens einer Achse mit Radbremsen ausgestattet sind, wobei alle Räder des Kraftfahrzeugs Radgeschwindigkeitssensoren aufweisen. Erfindungsgemäß wird das Soll-Bremsmoment der rekuperativen Bremse begrenzt, wenn eine Schlupfgröße, welche mit einem Maß für das Ist-Bremsmoment zumindest eines Rades der ersten Achse gewichtet wird, einen oberen Schwellenwert überschreitet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bremssystem und dessen Verwendung.