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Patent DE-102021002460-A1 (DE)
Title: Luftfiltersystem für einen, an einem Fahrrad befestigbaren Transportanhänger für Personen, insbesondere für Kinder und Babys, sowie für ein Lastenrad mit Personentransportkabine
Inventor: WALLNIG MAIKE
IPC: B62D63/08
Filed: 2021-05-08
Abstract: Filtersystem für einen, an einem Fahrrad befestigbaren Transportanhänger für Personen (insbesondere für Kinder und Babys, oder für Tiere), oder für ein Lastenrad mit Personentransportkabine dadurch gekennzeichnet, dass es an bzw. in Fahrradtransportanhänger, welche vorzugsweise auch vom Fahrrad abgekoppelt als Personentransportmittel genutzt werden können, integrierbar und/oder adaptiv befestigbar ist, wobei es Feinstaub, Abgase, Partikel, Schadstoffe, Giftstoffe, oder Pollen aus der eintretenden und/oder sich im inneren der Transportanhängerkabine befindenden Luft filtert/reinigt, wobei die Filterung vorzugsweise passiv und/oder aktiv belüftet, über das Filtermaterial als Teil der Verkleidung bzw. der Fenster der Kabine, und/oder als separate Abdeckung der Kabine bzw. einzelnen Teile der Kabine und/oder in einem oder mehreren passiv und/oder aktiv belüfteten Filtermodulen, welche entweder in die Kabine fest integriert und/oder adaptiv installiert werden, erfolgt.
Patent DE-102021101196-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine linearvorschubeinrichtung
Inventor: ZEDELMAIER ANTON
IPC: F16J15/3276
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) für eine Linearvorschubeinrichtung mit einem zylinderförmigen Gehäuse (12) und einem darin beweglich angeordneten Vorschubelement (14), umfassend ein Dichtungselement (20) mit einem Körperabschnitt (20a), welcher dazu eingerichtet ist, in einer komplementären Ausnehmung (12a) in dem Gehäuse (12) einzuliegen, einer ersten Dichtlippe (22), welche in einem in der Ausnehmung (12a) einliegenden Zustand der Dichtungsanordnung (10) in einem bezogen auf die Ausfahrrichtung des Vorschubelements (14) vorderen Bereich angeordnet ist und über eine Innenwand (12b) des Gehäuses unter einem ersten Winkel (W22) übersteht, und einer zweiten Dichtlippe (24), welche in dem einliegenden Zustand in der Ausfahrrichtung hinter der ersten Dichtlippe (22) angeordnet ist und über die Innenwand (12b) in einem zweiten Winkel (W24) übersteht, wobei zwischen der ersten Dichtlippe (22) und der zweiten Dichtlippe (24) eine Ausnehmung (28) gebildet ist.
Patent DE-102021101758-A1 (DE)
Title: Ampeldetektionssystem für ein fahrzeug
Inventor: MEIJBURG MARIA ANTOINETTE
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beinhaltet Detektieren einer sich an einem ersten raumzeitlichen Ort befindlichen Ampel basierend auf einem ersten digitalen Videostrom, der durch eine erste Kamera erfasst wird, und einem zweiten digitalen Videostrom, der durch eine zweite Kamera erfasst wird. Es wird bestimmt, dass sich das Fahrzeug an einem zweiten raumzeitlichen Ort befindet, indem erste Standortdaten, die von Sensoren empfangen werden, gegen zweite Standortdaten, die durch Filtern der ersten Standortdaten erhalten werden, validiert werden. Es wird bestimmt, dass die Ampel an dem ersten raumzeitlichen Ort erwartet wird, basierend auf einer Semantikkarte, referenziert durch den zweiten raumzeitlichen Ort. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Ampel an dem ersten raumzeitlichen Ort erwartet wird, wird ein Verkehrssignal der Ampel basierend auf den beiden digitalen Videoströmen detektiert. Eine Trajektorie wird gemäß dem Verkehrssignal bestimmt. Eine Steuerschaltung betreibt das Fahrzeug gemäß der Trajektorie.
Patent DE-102021103683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Bewertung von Noise-Vibration-Harshness-Kennwerten und Computerprogrammprodukt
Inventor: MILLITHALER PIERRE
IPC: G06F30/23
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Bewertung von Noise-Vibration-Harshness-Kennwerten (NVH) einer elektrischen Maschine, umfassend einen Stator und einen relativ zum Stator drehbaren Rotor, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellung eines Finite-Elemente-Models der elektrischen Maschine; Durchführung einer transienten Finite-Elemente-Simulation der elektrischen Maschine über eine volle elektrische Periode; Bestimmung der für einen gegebenen konstanten Betriebspunkt auftretenden globalen Kraftkomponenten; Bestimmung der 0.Harmonischen aus den Radial-, Tangential- und Axialkraftkomponenten zu jedem Zeitinkrement (Frad, Ftan und Faxi) algebraisch summiert (nicht projiziert) über die gesamte Struktur des Finite-Elemente-Models der elektrischen Maschine; die Berechnung eines Tangential Force Ratio (TFR) gemäß dem folgenden Ausdruck: TFR = sqrt((Frad2+ Faxi2) / (Ftan2)), wobei sqrt für die Quadratwurzel steht; Vergleich des berechneten TFR-Wertes mit in einer Datenbank gespeicherten TFR-Referenzwerten und Anzeige, ob der berechnete TFR-Wert über oder unterhalb eines TFR-Referenzwertes liegt und bei Vorliegen der Bedingung, dass der berechnete TFR-Wert oberhalb des TFR-Referenzwertes liegt, Durchführung von konstruktiven Änderungen an der elektrischen Maschine und/oder Anpassung von elektrischen/elektromagnetischen Betriebsparametern der elektrischen Maschine.
Patent DE-102021106934-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: A47J27/62
Filed: 2021-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr (1) für ein Induktionskochfeld (2) mit mindestens einem zur Aufnahme von Kochgut (3) und/oder Gargut ausgebildeten Behälter (4) mit mindestens einem Kontaktabschnitt (5) zur Kontaktierung des Induktionskochfelds (2), wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein Induktionselement (6) aufweist, welches relativ bewegbar zu dem Kontaktabschnitt (5) in dem Behälter (4) angeordnet ist, wobei das Kochgeschirr (1) ein Betätigungsmodul (7) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Induktionselement (6) und dem Kontaktabschnitt (5) umfasst, wobei das Induktionselement (6) durch das Betätigungsmodul (7) von einer Ruheposition in eine Betriebsposition bewegbar ist, wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein erstes Federelement (9) umfasst, durch welches das Betätigungsmodul (7) bewegbar ist, wobei das Betätigungsmodul (7) mit dem Induktionselement (6) verbunden ist, wobei ein Halteelement vorgesehen ist, welches in der Betriebsposition mit dem Betätigungsmodul (7) im Eingriff ist, wobei das Halteelement (13) mit einem thermischen Aktuator (15) verbunden ist, welcher in Abhängigkeit einer Grenztemperatur verformbar ausgebildet ist und beim Erreichen der Grenztemperatur sich verformt und das Halteelement (13) und das Betätigungsmodul (7) außer Eingriff bringt, wobei ein drittes Federelement (14) mit dem Halteelement verbunden ist, wobei in der Betriebsposition des Induktionselements (6) dieses von dem Induktionskochfeld (2) induktiv erwärmbar ist, und in der Ruheposition das Induktionselement (6) von dem Kontaktabschnitt (5) derart beabstandet ist, dass die von dem Induktionskochfeld (2) erzeugte Induktionswirkung auf das Induktionselement (6) minimiert wird, wobei das Halteelement (13) ein erstes Lagerelement (32) aufweist und in dem Deckelmodul (17) ein zweites Lagerelement (33) angeordnet ist, wobei der thermische Aktuator (15) ein erstes Eingriffselement (35) und ein zweites Eingriffselement (36) aufweist, wobei das erste Eingriffselement (35) in dem ersten Lagerelement (32) angeordnet ist und das zweite Eingriffselement (36) in dem zweiten Lagerelement (33) angeordnet ist.
Patent DE-102021107670-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein stangenartiges Werkstück
Inventor: GÜNTER UWE
IPC: C21D9/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1), insbesondere Inlineofen, zum Erwärmen stangenartiger, elektrisch leitender Werkstücke (13), insbesondere Metallstangen und/oder Nichteisenmetallstangen, die entlang einer Förderrichtung (R) durch die Heizvorrichtung (1) förderbar sind, aufweisend ein in Bezug auf die Förderrichtung (R) erstes Heizmodul (2) mit einem ersten Eingangsbereich (4) und einem ersten Ausgangsbereich (5) und ein in Bezug auf die Förderrichtung (R) zweites Heizmodul (3) mit einem zweiten Eingangsbereich (6) und einem zweiten Ausgangsbereich (7).
Patent DE-102021107800-A1 (DE)
Title: Achse eines Fahrzeuges
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G11/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse eines Fahrzeuges umfassend:- Eine radführende und in Fahrzeugquerrichtung (Q) angeordnete Querblattfeder (1),- wobei die Querblattfeder (1) jeweils mit ihren freien Enden über jeweils zumindest ein radträgerseitiges Gummilager (4.1, 4.2) an jeweils einem Radträger (2a, 2b) und/oder an jeweils einem radführenden Bauteil eines jeweiligen Fahrzeugrades angeordnet ist,- wobei die Querblattfeder (1) über zumindest ein karosserieseitiges Gummilager (3a.1, 3a.2) an einem Fahrzeugaufbau angebunden ist- und wobei die Lagerlängsachse (AR, AK) der radträgerseitigen (4.1, 4.2) sowie der karosserieseitigen Gummilager (3a.1, 3a.2) im eingebauten Zustand der Achse im Fahrzeug im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (L) verläuft;- Zwei radführende Dämpfervorrichtungen (5), wobei jede Dämpfervorrichtung (5) starr mit jeweils einem Radträger (2a, 2b) und/oder einem der radführenden Bauteile eines Fahrzeugrades verbunden ist und wobei jede Dämpfervorrichtung (5) jeweils über ein Stützlager (5.1) in Form eines Gummilagers elastisch mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist,- und wobei die Lagerlängsachse (As) des Stützlagers (5.1) im eingebauten Zustand der Achse im Fahrzeug im Wesentlichen in Fahrzeughochrichtung (H) verläuft und- wobei jedes der Gummilager (3a.1, 3a.2, 4.1, 4.2, 5.1) jeweils eine zylinderförmige Innenhülse und eine zylinderförmige Außenhülse umfasst, wobei zwischen der Innen- und der Außenhülse zumindest abschnittsweise ein zylinderförmiges Gummimaterial angeordnet ist,- wobei die jeweiligen Gummilager (3a.1, 3a.2, 4.1, 4.2, 5.1) in Abhängigkeit von den im Betrieb des Fahrzeuges auf das jeweilige Gummilager (3a.1, 3a.2, 4.1, 4.2, 5.1) wirkenden Reaktionskräften unterschiedliche Gummilagersteifigkeiten in unterschiedlichen Raumrichtungen aufweisen.
Patent DE-102021113105-A1 (DE)
Title: Techniken zum modifizieren und trainieren eines neuronalen netzwerks
Inventor: ZHU WENTAO
IPC: G06N3/06
Filed: 2021-05-20
Abstract: Hierin werden Einrichtungen, Systeme und Techniken beschrieben, um die Ableitung in einem neuronalen Netzwerk zu beschleunigen, indem die Ausgabe von einer Schicht des neuronalen Netzwerks zu einer anderen Rechenressource kopiert wird, die auf den Abhängigkeiten zwischen den Schichten im Netzwerk basiert. In mindestens einer Ausführungsform veranlasst ein Prozessor, der eine der mehrere Schaltungen umfasst, dass zwei oder mehr nachfolgende Schichten eines oder mehrerer neuronaler Netzwerke auf von einer vorherigen Schicht des einen oder der mehreren neuronalen Netzwerke separaten Rechenressourcen ausgeführt werden.
Patent DE-102021113632-A1 (DE)
Title: Futternapf-Vorrichtung
Inventor: ROEDIGER FRANK-MICHAEL
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Futternapf-Vorrichtung, mit einem unteren Grundkörper (1), an dem ein Vertikalerstreckungselement (2) befestigt ist, an dem wiederum ein Futternapf (3) befestigt ist, so dass der Futternapf (3) in vertikaler Richtung zum Grundkörper (1) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenartige Grundkörper (1) im radialen Querschnitt gesehen sich über den radialen Querschnitt des Futternapfes (3) erstreckt, so dass ein Tier-Aufstand bereitgestellt ist und die radiale Erstreckung des Vertikalerstreckungselementes (2) kleiner ist als die radiale Erstreckung des Futternapfes (3).
Patent DE-102021113986-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: VELDSCHOLTEN BERND
IPC: F16L55/07
Filed: 2021-05-31
Abstract: Schutzvorrichtung mit zwei Rohrleitungsabschnitten (2, 3), die einander zugewandte, im Abstand zueinander angeordnete Rohrleitungsabschnittsenden (4,5) aufweisen, sodass zwischen diesen ein Zwischenraum (6) vorgesehen ist, in den ein erstes Rohrstück (7) eingerückt ist, und einer lösbaren Fixiervorrichtung (8), mittels welcher das erste Rohrstück (7) zwischen den Rohrleitungsabschnittsenden (4, 5) fixiert ist, wobei ein zweites Rohrstück (19) mit dem ersten Rohrstück (7) durch ein Verbindungsstück (18) fest verbunden ist, welches an der Fixiervorrichtung (8) oder an wenigstens einem der Rohrleitungsabschnitte (2, 3) um eine Drehachse (22) drehbar gelagert ist, sodass durch Drehen des Verbindungsstücks (18) um die Drehachse (22) das erste Rohrstück (7) aus dem Zwischenraum (6) ausrückbar und das zweite Rohrstück (19) in den Zwischenraum (6) einrückbar ist.
Patent DE-102021114236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschebehandlungseinrichtung, vorzugsweise einer Mangel
Inventor: REGIER EDUARD
IPC: D06F67/04
Filed: 2021-06-01
Abstract: Wäschestücke werden von als Eingabemaschine bezeichneten Vorrichtungen ausgebreitet und beispielsweise einer Mangel zugeführt. Solche Eingabemaschinen verfügen über vorzugsweise mehrere Beladestationen (12) mit jeweils mindestens einem schmalen unteren Gurtförderer (21). Auf einem vorderen Auflegebereich (26) des Gurtförderers (21) wird ein schmaler vorderer Streifen des Wäschestücks aufgelegt und dann weiter auf den Gurtförderer (21) aufgezogen. Dabei hängt das Wäschestück in einer U-förmigen Konfiguration über dem schmalen Gurtförderer (21). Zum Aufziehen des Wäschestücks auf den Gurtförderer (21) ist es erforderlich, das Wäschestück vor dem Gurtförderer (21) auszustreifen. Dazu dient ein bügelartiges Ausstreifmittel (27). Dieses behindert aber das anfängliche Aufziehen des Wäschestücks auf den Gurtförderer (21).Deswegen sieht die Erfindung ein schwenkbares Ausstreifmittel (27) vor, das sich zum anfänglichen Aufziehen des Wäschestücks auf den Gurtförderer (21) in einer inaktiven Stellung befindet und erst nach dem anfänglichen Aufziehen des Wäschestücks auf den unteren Gurtförderer (21) in eine aktive Stellung hochgeschwenkt wird. Dadurch liegt das Wäschestück nur nach dem anfänglichen Aufziehen auf den unteren Gurtförderer (21) auf dem Ausstreifmittel (27) auf. So wird verhindert, dass das Wäschestück zu Beginn des Aufziehens auf den unteren Gurtförderer (21) von demselben herunterrutscht.
Patent DE-102021115681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von Bahnschwellen für Schienenfahrzeuge
Inventor: VIETSCH MICHAEL
IPC: E04G23/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung von Bahnschwellen für Schienenfahrzeuge, umfassend die Schritte:
 a. Identifizieren von Hohlräumen oder Luftblasen in einer Schwelle,
 b. Ausbilden einer Fuge entlang des Umfangs der zu behandelnden Schwelle,
 c. Anbringen von Eintrittsöffnungen für das Einbringen eines Füllmaterials und Austrittsöffnungen zur Luftabführung im Fugenbereich und Verdämmung der Fuge mit einem Verdämmungsmaterial,
 d. Injizieren eines verpressbaren Füllmaterials in die an der Fuge ausgebildeten Eintrittsöffnungen unter Druck, bis dieses an den Austrittsöffnungen der Fuge austritt,
 e. Verschließen der an der Fuge angebrachten Austrittsöffnungen,
 f. Verpressen des Füllmaterials in der Schwelle durch weitere Injektion des Füllmaterials über die Eintrittsöffnungen unter Druck, Aushärten lassen des Füllmaterials.
Patent DE-102021119615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kameraeinrichtung, Kameraeinrichtung sowie Bearbeitungsvorrichtung für ein Werkstück
Inventor: ENGLBERGER WERNER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kameraeinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, ein Bearbeitungswerkzeug (16) für ein Werkstück (12) aufzunehmen, bei welchem ein Materialbearbeitungsbereich (18) ermittelt wird, in welchem das Werkstück (12) von dem Bearbeitungswerkzeug (16) bearbeitet wird, und bei welchem ein Sichtbereich (22) der Kameraeinrichtung (20) auf den Materialbearbeitungsbereich (18) automatisch nachgeführt wird. Ein Fokusbereich der Kameraeinrichtung wird aus dem Bearbeitungsprogramm der Maschinensteuerung direkt berechnet.
Patent DE-102021120428-A1 (DE)
Title: Flügelscharnier für ein Feldgerätgehäuse sowie Feldgerätgehäuse mit Flügelscharnier
Inventor: DIETERICH MICHAEL
IPC: E05D11/06
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelscharnier (1) für ein Feldgerätgehäuse, umfassend:- einen ersten Flügel (10) mit einer ersten Haltevorrichtung (11) und einer zweiten Haltevorrichtung (12),- einen zweiten Flügel (20) mit einer dritten Haltevorrichtung (21) und einer vierten Haltevorrichtung (22), wobei die vierte Haltevorrichtung (22) dazu geeignet ist, mit einem Gehäusekörper des Feldgerätgehäuses verbunden zu werden und den zweiten Flügel (20) relativ zum Gehäusekörper des Feldgerätgehäuses um eine von der ersten Achse (A1) und von der zweiten Achse (A2) verschiedene dritte Achse (A3) zu bewegen,wobei der erste Flügel (10) einen Anschlag (13) aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass der erste Flügel (10) und der zweite Flügel (20) relativ zueinander weniger als 180° um die zweite Achse (A2) bewegbar sind, wenn der erste Flügel (10) mit dem zweiten Flügel (20) verbunden ist.
Patent DE-102021123166-A1 (DE)
Title: Gerät und verfahren zur materialprüfung
Inventor: MEAD GRAHAM
IPC: G01N3/04
Filed: 2021-09-07
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Materialprüfgerät vorgesehen, aufweisend: Führungsmittel; Probenhaltemittel zum Halten einer Probe; Kraftmittel zum Aufbringen von Kraft auf die Probe; einen Kreuzkopf, der zum Stützen von zumindest einem Abschnitt von einem oder beiden, dem Probenhaltemittel und dem Kraftmittel, ausgelegt ist, wobei der Kreuzkopf um das Führungsmittel herum bewegbar ist; automatisiertes Klemmmittel, das zum Aufbringen einer lösbaren Klemmkraft zwischen dem Führungsmittel und dem Kreuzkopf ausgestaltet ist, um den Kreuzkopf an einer Stelle relativ zum Führungsmittel zu sichern, und eine Steuerung, die zur Steuerung des automatisierten Klemmmittels ausgestaltet ist, um die Klemmkraft zwischen dem Führungsmittel und dem Kreuzkopf aufzubringen.
Patent DE-102021131907-A1 (DE)
Title: Schwenklagerung
Inventor: KÜRBIS MANFRED
IPC: F16C11/04
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine Schwenklagerung kann benutzt werden, um ein Schwenkteil beweglich in ein Stativ einzuklinken. Damit das Schwenkteil in einer gewählten Schwenkstellung verbleibt, enthält eine selbsthemmende Schwenklagerung ein Schwenkteil (100) mit einem ersten Vorsprung (115), der starr mit dem Schwenkteil verbunden ist, und einem zweiten Vorsprung (130), der gegenüber dem Gehäuse (110) des Schwenkteils drehbar ist. Die Selbsthemmung wird erreicht, indem die Drehung des zweiten Vorsprungs (130) durch Reibung mittels einer Scheibe (140) gebremst wird. Nach Einführen des Schwenkteils (100) in das Stativ (200) ist somit der erste Vorsprung (115) gegenüber dem Stativ (200) drehbar, während der zweite Vorsprung (130) fest gegenüber dem Stativ (200) und drehbar gegenüber dem Gehäuse (110) ist.
Patent DE-102021200666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Hochdruckpumpe, Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Vorrichtung (10) für eine Hochdruckpumpe weist einen axial beweglichen Anker (15) und einen Polkern (11) auf, der dazu ausgebildet ist, im Zusammenwirken mit einer Spule (13) den Anker (15) magnetisch axial zu bewegen. Die Vorrichtung (10) weist ferner einen Ventilpin (16) mit einem Schließkörper (18) auf, die dazu ausgebildet sind, in einem Zusammenwirken mit einem Ventilkörper (17) in einer Schließstellung einen Fluidfluss durch einen Fluidraum (19) der Vorrichtung (10) zu unterbinden und ansonsten freizugeben. Der Anker (15) ist mit dem Ventilpin (16) gekoppelt und umfasst mindestens eine Durchgangsöffnung (20), die mit dem Fluidraum (19) hydraulisch gekoppelt ist. Der Anker (15) begrenzt die Durchgangsöffnung (20) derart, dass diese zumindest zwei unterschiedliche Strömungsquerschnitte bereitstellt, die in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Ankers (15) unterschiedliche Strömungswiderstände für ein durchströmendes Fluid ausbilden.
Patent DE-102021202479-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: H01M8/2475
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Gehäuse (12) für einen Brennstoffzellenstapel (50), mit:
 - einem Gehäusekörper (11), welcher eine erste Stirnseite (18) und eine zweite Stirnseite (19) sowie eine die Stirnseiten (18, 19) miteinander verbindende Seitenwandstruktur (13) aufweist,
 - ein vom Gehäusekörper (11) umgebener Aufnahmeschacht (20) für den Brennstoffzellenstapel (50), welcher an die erste Stirnseite (18) angrenzt,
 - wobei im Bereich der zweiten Stirnseite (19) oder im Bereich der Seitenwandstruktur (13) zumindest eine den Gehäusekörper (11) durchsetzende Öffnung (30, 32, 33, 35) zur Montage oder Wartung von im Gehäuse (12) anordenbaren Brennstoffzellenkomponenten (80, 82, 84, 86, 90, 92) ausgebildet ist.
Patent DE-102021202966-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer zwei Profilrippen (1, 2) voneinander trennenden Umfangsrille (3) mit einem Rillengrund (3a) und an den Profilrippen (1, 2) ausgebildeten Rillenflanken (3b, 3c), wobei am Rillengrund (3a) eine Vielzahl von bis zu den Rillenflanken (3b, 3c) reichenden Stabilisierungselementen (11) ausgebildet ist.Die Stabilisierungselemente (11) setzen sich jeweils aus einer am Rillengrund (3a) aufsitzenden, insbesondere an beide Rillenflanken (3b, 3c) angebundenen, Grundanhebung (12) mit einer Deckfläche (12a), welche in einer in radialer Richtung gegenüber dem Niveau der Profiltiefe (TP) ermittelten konstanten Höhe (hG) von 1,0 mm bis 2,0 mm verläuft, und einem auf der Grundanhebung (12) befindlichen, ausschließlich an der einen Rillenflanke (3b) angebundenen pyramidenförmigen Vorsprung (13) mit einer an dieser Rillenflanke (3b) liegenden radial äußeren Spitze (S) zusammen.
Patent DE-102021204007-A1 (DE)
Title: Kochfeld, Anordnung eines solchen Kochfelds und Verfahren zur Erfassung einer Gewichtsbelastung
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte mit Heizeinrichtungen darunter auf sowie mehrere Sensoren im Randbereich zur Erfassung einer Gewichtsbelastung darauf und eine damit verbundene Kochfeldsteuerung auf. Im Randbereich der Kochfeldplatte und daran umlaufend sind flache Sensorstreifen aus elastischem Material vorgesehen. Auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Sensorstreifens sind Elektroden vorgesehen, um mindestens einen der Sensoren zu bilden. Diese Sensoren sind als längliche flache Streifen ausgebildet. Es ist eine zusätzliche umlaufende Dichtung vorgesehen ist, die einen Abstand von maximal 10 mm zu dem Sensorstreifen aufweisen kann, um das Kochfeld nach außen abzudichten, insbesondere flüssigkeitsdicht abzudichten.
Patent DE-102021206740-A1 (DE)
Title: Türsensoreinrichtung und pivottür mit türsensoreinrichtung
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Türsensoreinrichtung (41, 42). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Türsensoreinrichtung (41, 42) zur Montage an einer Türblattseite (10a, 10b) einer Pivottür (10) geeignet ist, in deren Mittenbereich eine Schwenkachse (S) die Pivottür (10) in einen ersten Türblattabschnitt (11) und einen benachbarten zweiten Türblattabschnitt (12) unterteilt, und die Türsensoreinrichtung (41, 42) dazu ausgestaltet ist, ein vor der Türblattseite (10a, 10b) befindliches Objekt (O1, O2) zu detektieren und bei Objekterkennung ein Objekterkennungssignal (OS1, OS2) zu erzeugen, das anzeigt, ob sich das erkannte Objekt (O1, O2) im ersten oder zweiten Türblattabschnitt (11, 12) befindet.