baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281141-A5 (DD)
Title: Verfahren zur laserbearbeitung von vorzugsweise hochreflektierenden werkstuecken
IPC: C23C26/02
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Lasermaterialbearbeitung auf den Gebieten Haerten, Einschmelzen, Eindiffundieren, Beschichten, Schneiden und generell Oberflaechenveredeln. Unter Verwendung optimaler Bestrahlungsparameter und Absorberschichtdicken soll die Strahlungsdissipation nahe der Grenzflaeche vom Absorberschicht und Werkstueckoberflaeche eintreten und eine optimale Energieeinkopplung erreicht werden. Erfindungsgemaesz gilt fuer einen Einfallswinkel d, eine Dicke d der Absorberschicht und einen Brechungsindex n(n) sowie einen Absorptionsindex k(n) der Absorberschicht, wobei nn/c der Wellenzahl des Laserstrahles mit der Frequenz n und der Lichtgeschwindigkeit c darstellt, die Beziehung 0,9and2,3. Dabei ist a nach der erfinderischen Lehre zu berechnen.{Verfahren; Laserstrahlen; Haerten; Einschmelzen; Eindiffundieren; Beschichten; Schneiden; Oberflaechenveredeln; Eisenwerkstoffe; Bestrahlungsparameter; Absorberschichten; Energieeinkopplung}
Patent DD-277105-A5 (DD)
Title: Beschlag zum heben und senken von drehfluegeltueren mit umlaufender hermetischer dichtung
Inventor: ULLNER FRIEDRICH
IPC: E05F7/02
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Heben und Senken von Drehfluegeltueren mit umlaufender hermetischer Dichtung und bodengleicher Schwelle und findet Anwendung auf dem Gebiet des Bauwesens bei der Herstellung beweglicher Abschluesse von Oeffnungen in Gebaeuden oder aehnlichen Einschliessungen, z. B. Raeucherkammern, Schleusenraeumen, Kuehl- oder Gefrierraeumen. Die Aufgabe, einen Beschlag zum Heben und Senken derartiger Drehfluegeltueren zu entwickeln, der einen minimalen Setzbereich bei der Drehbewegung des Tuerkoffers aufweist und mit dem der erforderliche Druck zur hermetischen Dichtung im Schwellenbereich erzeugt werden kann, wurde erfindungsgemaess geloest, indem jeweils zwei Scharnierteile mittels eines langen Scharnierbolzens verbunden werden, der nach unten ueber die Scharnierteile hinausragt und auf dessen freiem Ende eine Schrauben-Druckfeder koaxial angeordnet und gegen die Scharnierteile verspannt ist und im Sturzbereich des Tuerrahmens eine Druckschraege sowie auf der oberen Stirnseite des Tuerkoffers eine Druckrolle angeordnet werden. Fig. 1
Patent DD-270714-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phosphorhaltigen hmg-coa reduktase-inhibitoren
Inventor: KARANEWSKY DONALD ST
IPC: A61K/
Filed: 1988-05-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von phosphorhaltigen Verbindungen, welche das Enzym 3-Hydroxy-3-methylglutaryl-Coenzym A Reduktase hemmen und sich somit als hypocholesterinaemische Wirkstoffe eignen. Die erfindungsgemaess hergestellten Verbindungen weisen die Formel auf einschliesslich ihrer Salze, in der R eine Hydroxylgruppe, ein Niederalkoxy- oder Niederalkylrest ist; Rx ein Wasserstoffatom oder ein Alkylrest ist; X ein Sauerstoffatom oder die Gruppe NH ist, n den Wert 1 oder 2 hat und Z ein hydrophober Anker ist. Formel
Patent DD-284558-A5 (DD)
Title: Vakuumleistungsschalter mit einer axiales magnetfeld erzeugenden spule
Inventor: OBERTHUER JOSEF
IPC: H01H33/66
Filed: 1989-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumleistungsschalter mit einer ein axiales Magnetfeld erzeugenden Spule, deren Enden elektrisch leitend mit einer Leiterschleife verbunden sind, durch die ein in sich geschlossener, eine hohe magnetische Leitfaehigkeit besitzender, koaxial zum Gehaeuse der Vakuumschaltkammer vorgesehener Magnetkreis hindurchgefuehrt ist. Durch die Erfindung soll bei gleichzeitiger Reduzierung der Kosten bei geringstem umbauten Raum ein Stromwandler in die Strombahn des Vakuumleistungsschalters integriert werden. Die Erfindung sieht daher vor, dasz der zur Strombahn des Vakuumleistungsschalters gehoerende Stromwandler in die ein axiales Magnetfeld erzeugende, aus der Spule, der Leiterschleife und aus dem Magnetkreis bestehende Anordnung eingebunden ist, derart, dasz die Leiterschleife der Spule durch einen Sekundaermagnetkreis gefuehrt ist, auf dem die Sekundaerspule des Stromwandlers angeordnet ist, die mit der Leiterschleife der Spule als Primaerwicklung die Stromwandlerfunktion erfuellend in Wirkverbindung steht. Fig. 1{Vakuumleistungsschalter; Vakuumschaltkammer; Magnetfeld, axial; Spule; Leiterschleife; Magnetkreis; Stromwandler; Sekundaermagnetkreis; Sekundaerspule; Primaerwicklung}
Patent DD-287106-A5 (DD)
Title: Verfahren zum elektrischen pruefen von anschlussleitungen oder kabelbaeumen
Inventor: HARFENMEISTER EHRHARD
IPC: G01R31/02
Filed: 1989-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Pruefen von Anschluszleitungen oder Kabelbaeumen, insbesondere konfektionierter, mehradriger, mehrpoliger Anschluszleitungen oder Kabelbaeume. Erfindungsgemaesz erfolgt zunaechst beim Pruefvorgang das Suchen der entsprechenden elektrischen Verbindungen der einzelnen Adern durch wahlloses Stecken auf Aufnahmen selbstaendig und nachfolgend wird das Pruefen der einzelnen Adern integriert, waehrend des Anformvorganges unmittelbar an der Abkuehlphase durchgefuehrt wird und anschlieszend erfolgt eine Kennzeichnung der fehlerhaften Leitung. Figur{Verfahren; Anschluszleitungen; Kabelbaeume; Adern; Schutzleiter; Steckverbinder; Aufnahmen; Pruefvorgang; Abkuehlphase; Kennzeichnung}
Patent DD-287288-A5 (DD)
Title: Verfahren zum waschen von textilgut
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: D06F35/00
Filed: 1989-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Textilgut in Waschmaschinen fuer den Haushalt und gewerbliche Zwecke. Ziel ist die Senkung von Wasser-, Energie- und Waschmittelverbrauch bei Waschzeitverkuerzung. Die Aufgabe, optimierte Temperatur- und Flottenbedingungen zu schaffen, wird dadurch geloest, dasz in einem geschlossenen System eine mengenmaeszig vorbestimmte minimierte freie Flotte am Innentrommelmantel unter gleichzeitiger Einwirkung von Waermequellen soweit mit nach oben genommen wird, dasz sie beim UEberschreiten des Trommelzenits als auf die Waesche flieszende erwaermte Flotte eine hoehere Temperatur besitzt, als die im Trommelgrund befindliche freie Flotte. Fig. 3{Trommelwaschmaschine; Waschprozesz; wasserdichte Trommel; geschlossenes System; minimierte Flotte; Flottenerwaermung im geschlossenen System; Erwaermung bei Flottenaufwaertsbewegung; Waschdrehzahl}
Patent DD-284741-A5 (DD)
Title: Befestigung einer gluehlampe in der oeffnung eines reflektors eines fahrzeugscheinwerfers
Inventor: BRUMMEL REINHOLD
IPC: F21V19/00
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung einer Gluehlampe in der OEffnung eines Reflektors eines Fahrzeugscheinwerfers. In einen aus Blech hergestellten Reflektor eines Fahrzeugscheinwerfers ist von seiner Rueckseite her in eine OEffnung des Reflektors eine Gluehlampe eingesetzt. Die Gluehlampe liegt mit ihrem radial nach auszen vorspringenden Flansch an dem in einer Planflaeche liegenden OEffnungsrand an. Aus dem Rand der OEffnung ausgeschnittene Zungen, welche zur Rueckseite des Reflektors hin abgewinkelt sind, greifen in Aussparungen am Rand des Sockelflansches ein. An den Zungen ist eine den Sockelflansch ueberspannende Haltefeder befestigt. Seitenraender der Zungen weisen zur Befestigung der Haltefeder dienende Hinterschneidungen auf. Mit dem mittleren Bereich liegt die Haltefederung unter Vorspannung an dem Sockelflansch an. Fig. 1{Gluehlampe; Reflektor; Fahrzeugscheinwerfer; Blech; OEffnung; Flansch; Zunge; Aussparung; Haltefeder; Hinterschneidung; Haltefederung}
Patent DD-284858-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum entladen von schuettguetern aus eisenbahnwaggons
Inventor: HAMPEL DETLEF
IPC: B65G67/24
Filed: 1989-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entladen von Schuettguetern, z. B. Rohbraunkohle, Braunkohlenbriketts, Kies, aus Waggons. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Entladen von Waggons vorzuschlagen, die einen geringen Bau- und Wartungsaufwand erfordert. Die Vorrichtung zum Entladen von Schuettguetern besteht aus einer Kippplattform, an der Hydraulikzylinder, die in mit dem Fundament verbundenen Stuetzlagern ruhen und Pufferlager zum Arretieren der Waggons angebracht sind. Eine Regulierung des Schuettgutes in Abhaengigkeit des Neigungswinkels der Stirnklappe des Waggons erfolgt mittels Dosierbalken. Das Schuettgut gelangt aus dem Waggon auf ein Foerderband. Figur{Vorrichtung; Entladung; Schuettgut; Waggon; Hydraulikzylinder; Stuetzlager; Pufferlager; Stirnklappe; Dosierbalken; Foerderband; Kippplattform}
Patent DD-290125-A5 (DD)
Title: Presskanal einer landwirtschaftlichen grossballenpresse
Inventor: BERTH DIETER
IPC: A01F15/04
Filed: 1989-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft den Preszkanal einer landwirtschaftlichen Geradschubkolbenpresse fuer quaderfoermige Groszballen. Um den Aufwand und die Unfallgefahr bei der Montage bzw. Demontage der Preszeinrichtung, insbesondere des Preszkolbens, zu verringern ist vorgesehen, die Seitenwaende (2, 2) des Preszkanales (1) in gekroepfter Form auszufuehren. Hierzu sind die Seitenwaende (2) im Bereich der vorderen, beim Kurbeltrieb (5) liegenden Endlage des Preszkolbens (7) auf einer Laenge, die mindestens dem aeuszern Abstand der Laufrollen (9) jeder Seite entspricht, nach auszen um einen Betrag, um den die Laufrollen (9) seitlich ueber dem Preszkolben (7) stehen, versetzt und in diesem Bereich Fuehrungsbahnen (11) abnehmbar mit den Seitenwaenden (2) verbunden sind. Fig. 1{Presse; Geradschubkolbenpresse; Groszballen; Preszeinrichtung; Preszkanal; Seitenwand; Form, gekroepft; Fuehrungsbahn, abnehmbar}
Patent DD-291520-A5 (DD)
Title: Mobile vorrichtung zum sammeln und verpacken von eiern
Inventor: WISSELINCK MANFRED
IPC: B65B23/02
Filed: 1990-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung, die beim Sammeln und Verpacken von Eiern in der industriemaeszigen Produktion zum Einsatz kommt. Es besteht die Aufgabe, den Eistrom so zu gestalten, dasz keine Staus auftreten und dasz die Eier immer in die ergonomisch guenstigste Arbeitslage befoerdert werden. Erfindungsgemaesz wird das erreicht, dasz eine mobile Vorrichtung in Anwendung kommt, bei welcher eine auf einem Gestell angeordnete Arbeitsplatte eine rotierende, tellerfoermige Sammelflaeche aufnimmt, die in einer dem Eistrom abgestimmten Umdrehungsgeschwindigkeit rotiert, wobei die Vorrichtung als Foerderorgan, Verteilorgan und Eispeicher dient. Fig. 1{Eiabsammeln; Eiverpackung; Arbeitsplatte; rotierende, tellerfoermige Sammelflaeche; Absammelplatz; Foerderorgan; Verteilorgan; Speicher}
Patent DD-297954-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-methyl-2-cyclo-hexyl-phenol
Inventor: ALFONS KLEIN
IPC: C07C37/11
Filed: 1990-04-05
Abstract: 4-Methyl-2-cyclohexyl-phenol kann durch Alkylierung von p-Kresol mit Cyclohexanol oder Cyclohexen hergestellt werden, wobei man in fluessiger Phase in Gegenwart von 1-10 * bezogen auf die Menge an p-Kresol, eines weitporigen, sauren Zeoliths arbeitet.
Patent DD-295141-A5 (DD)
Title: Verfahren zur quecksilberelimination aus industrieabwaessern
Inventor: WINKLER MICHAEL
IPC: C02F1/62
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Elimination von Quecksilber aus Industrieabwaessern, insbesondere den Abwaessern aus der Acetaldehydproduktion, durch Anwendung simultaner Faellungs- und Sorptionsprozesse. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das Abwasser mit einem biologischen UEberschuszschlamm einer industriellen Klaeranlage unter definierten Bedingungen in Beruehrung gebracht wird, der Feststoff in bekannter Weise vom Abwasser abgetrennt und aus dem Feststoff das Quecksilber zurueckgewonnen wird. Das Verfahren zeichnet sich durch eine einfache und effektive Betriebsweise aus.{Industrieabwaesser; Quecksilberelimination; Faellung; Sorption; simultane Behandlung; Bioschlamm}
Patent DD-296355-A5 (DD)
Title: Verfahren zur indirekten feuchtmessung in schuettguetern bei variabler korngroessenverteilung
Inventor: GROSSMANN KARIN
IPC: G01N5/02
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Feuchtemessung in Schuettguetern bei variabler Korngroeszenverteilung durch Waermeuebertragung von einer elektrischen Heizquelle und Messung der Temperatur, wobei sich die Heizquelle und der Temperatursensor in einer Sonde befinden. Das Verfahren wird vorzugsweise zur UEberwachung bzw. Steuerung von Trocknungsprozessen eingesetzt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zur Generalisierung einer Kalibrierfunktion die granulometrischen Kenngroeszen mittlerer Korndurchmesser yD und Variationskoeffizient jv eingefuehrt werden. Die Masseanteile ji der jeweiligen Kornfraktion di zur Ermittlung der Faktoren FG,j werden einer Siebanalyse entnommen. Werden die Randbedingungen Laengen-/Durchmesser-Verhaeltnis der Sonde und das Verhaeltnis der volumenbezogenen Waermekapazitaeten von Sonde zu Pruefstoff rcASo/rcAp eingehalten, so werden charakteristische, lineare Abhaengigkeiten mit der Anstiegskonstanten K* 2, G gefunden. Diese Abhaengigkeiten unterscheiden sich fuer ein Produkt von Feuchte jw zu Feuchte, sie bleiben aber bei gleichbleibender Feuchte fuer veraenderliche Kornverteilungen konstant. Zur Feuchtebestimmung werden zeitgleich Messungen mit vier unterschiedlichen Heizleistungen vorgenommen. Aus den Ergebnissen * wird nach Generalisierung durch Regression eine Konstante K* 2 ermittelt. Mittels eines Vergleiches von K* 2 mit der generalisierten Anstiegskonstanten K* 2, G wird die Gutfeuchte gefunden. Die Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Fig. 1{indirekte Feuchtebestimmung; Sonde; instationaere Sondenmessung; Kornverteilung; Korndurchmesser; Kornfraktion; Siebanalyse; Variationskoeffizient; volumenbezogene Waermekapazitaet; Regressionskoeffizient; Kalibrierfunktion; elektrische Heizleistung}
Patent BE-1014358-A5 (BE)
Title: Border locking device, especially for carpets, comprises ultrasonic heating device and pressure application device
Inventor: HONORE IGNACE
IPC: B29C53/36
Filed: 2001-09-04
Granted: 2003-09-02
Abstract: The fold region of the fabric edge is heated ultrasonically whilst applying pressure.  A border locking or jute anchoring device (1) for a fabric containing synthetic material comprises at least one border locking unit (4) with a device for folding an edge of the fabric and a device for heating the fold region of the fabric. The heating device includes a means for directing ultrasonic energy against the fold region in order to heat it and a means for applying pressure during heating.  An Independent claim is also included for a border locking method using this device.
Patent DE-112006002457-A5 (DE)
Inventor: ZOLEDZIOWSKI ROBERT
IPC: G09B9/00
Filed: 2006-07-06
Abstract: A static simulation training assembly for fire-fighters presents the general outline of an object in flames e.g. a wheel or person. The training assembly has a frame incorporating a supply of a fluid flammable substance and a number of outlets at different points around the frame.
Patent BE-1000724-A6 (BE)
Title: Topical compsns. for psoriasis treatment - contg. dithranol in emulsion base
Inventor: BOURKE GEOFFREY MICHAEL FRANCI
IPC: A61K47/00
Filed: 1987-07-06
Granted: 1989-03-21
Abstract: Topical compsns. for treatment of psoriosis comprise 0.01-4 wt.% dithranol (I), 0.01-5 wt.% of a water-soluble and oil-insoluble acid (II), 0.1-10 wt.% of a water-soluble and acid-stable anionic emulsifier (III), 15-65 wt.% H2O, 5-90 wt.% oil and 0.5-20 wt.% of a fatty alcohol. (I) is 1,8-dihydroxy-9-anthrone. (II) is an acid with antioxidant properties, esp. ascorbic, citric, erythorbic, nicotinic or 3,3'-thiodipropionic acid. (III) is a sulphate, sulphinate, phosphate or carboxylate surfactant, e.g. N2 lauryl sulphate. The oil is a mineral, animal or vegetable oil, opt. mixed with a wax, opt. alkoxylated fatty acid ester and/or silicone oil.
Patent BE-1006942-A6 (BE)
Title: Verrecup: system for the retrieval, treatment and sorting of containers ofdifferent types
IPC: B07C5/12
Filed: 1993-04-13
Granted: 1995-01-31
Abstract: This system is applicable to individual retrieval of used containers notcurrently consigned. It is based on identifying the container using physicaldata or information available and not employed for this purpose (for example,bar codes). Sorting of the material is done automatically and afterwardspayment can be posted. Reimbursement on identification requires the return ofthe clean containers. This system can involve the manufacturer depositing asmall value with the distributor and customer and redistribution as afunction of the weight of the material retrieved. Sorting being the subjectof surface problems, maintenance and sorting by currently deposited packagingmarking is almost non-existent. The costs of purchase and use can be absorbedby material retrieval and the percentage of non-returns.
Patent ES-2001208-A6 (ES)
Title: Method for the preparation of sphingosin derivatives.
Inventor: SCHMIDT RICHARD R
IPC: C07H15/10
Filed: 1986-08-12
Abstract: The sphingosine derivatives of the formula < IMAGE > which are described in European Patent Application No. 146,810 are prepared by D-galactose being protected in 4,6 position and oxidised to the corresponding D-threose protected in 2,4 position, an aliphatic chain (R<3>) being condensed onto the latter by Wittig reaction, the free hydroxyl group being converted into an azido group, and the protective group being eliminated, the resulting 2-azido-1,3-dihydroxy compound being selectively protected in 1 position and blocked in 3 position, the 1-hydroxy group being unblocked and the resulting compound or the abovementioned 2-azido-1,3-dihydroxy compound undergoing glycosidation with the O-trifluoro- or O-trichloroacetimidate or the 1-halogen derivative of a 2,3,4,6-O-tetraacyl-D-glucose, the acyl groups or these and the protective group in 3 position being eliminated, the azido being converted into an amino group and the amino compound being acylated with a fatty acid R<1>-OH. The process provides the compounds of the therapeutically more effective D series in relatively few stages without fractionation of diastereomers and in good yield.
Patent ES-2003386-A6 (ES)
Title: Intermediate shaft bearing for turbine
Inventor: ROHRA ALOIS
IPC: F16C43/06
Filed: 1986-10-17
Abstract: The shaft (18,16) bearing (1 1a,b) assembly is arranged between the high pressure (3) and low pressure stage (25) of a turbine and comprises a carrier medium film to provide damping of vibrations, transmitted from one stage to the other one. The medium, pref. oil, is supplied to an annular chamber (7), which rotates with the shaft and is arranged on the upstream side of an annular damping gap (2) such that the oil enters this gap under the action of centrifugal force. - The gap may be defined by bearing components of the high pressure turbine stage, and the oil may be supplied via the low pressure turbine stage shaft (16), whilst the quantity of oil present in the gap is determined by sealing rings (8,9).
Patent ES-2005605-A6 (ES)
Title: Laminated window glass mfr.
Inventor: TETLEY DENNIS
IPC: C03C27/10
Filed: 1987-05-28
Abstract: The laminate consists of two or more sheets of glass which are superimposed and bonded together by a liquid or semi-liquid adhesive substance based on unsatd. polyester resin, methyl ethyl ketone peroxide and xylene. The edges are closed to prevent escape of the adhesive before it is cured. The glass sheets may be previously joined by adhesive tape around the periphery, leaving unstuck stretches for introduction of adhesive and expulsion of air, after which they are sealed for curing.
Patent ES-2007734-A6 (ES)
Title: Pneumatic ejector for pressed components
Inventor: LAMERS WILHELM
IPC: B21D45/02
Filed: 1987-10-16
Abstract: A pneumatic lifter or ejector (10) for components formed in presses includes a piston/cylinder unit (15) of which the piston rod (20) carries an engaging member (23) designed to engage the cushion (3) of the press tool with the purpose of lifting the pressed component (7) from the tool ram (1). Connected to the engaging member (23) is a cylindrical bearing bush (30) received in a corresponding bore (29) in a guide bush (9) in the press tool and which fits around the cylinder (14) of the piston/cylinder unit (15) with minimum radial clearance over substantially its whole length. The bearing bush (30) has radial holes (33) containing solid lubricant.
Patent ES-2009033-A6 (ES)
Title: A single, packaged male incontinence protector.
Inventor: FROIDH ARNE
IPC: A61F13/15
Filed: 1988-07-01
Abstract: The present invention relates to a packaged single male incontinence protector of the kind which comprises a back piece (5) which has formed therein a cut-out (6) and which is intended to be brought beneath the scrotum and up to the root of the penis. According to the invention those parts of the protector which in its flat state lie on respective sides of the cut-out and extend substantially outwards thereof, are folded inwardly over the cut-out around fold lines (A-A, B-B) which are parallel with the longitudinal symmetry line of the cut-out, so that these parts overlap one another, and in that the said parts are secured together with an adhesive (10) such as to form a substantially rectangular package whose outer surfaces consist of liquid-permeable material. The invention provides a substantially rectangular hygienic package which has relatively small dimensions and which can be easily carried by the user.
Patent ES-2009632-A6 (ES)
Title: Device for monitoring voltage surge deflectors
Inventor: JORDAN ERNST-GUNTHER
IPC: H01T1/12
Filed: 1988-07-30
Abstract: A device for monitoring voltage surge deflectors includes at least one surge deflector (1) with a defect indicator (2) and a switching element (3, 4) which can be activated by the indicator (2) on the failure or removal of a deflector (1). The surge deflectors are similarly directed and are arranged immediately adjacent to one another, so that monitoring of a plurality of voltage surge deflectors (1) from a distance is made possible, the danger of inductive coupling is diminished, and the danger of arcing over is excluded as completely as possible. An optical emitter (3) and receiver (4) are provided as the switching element, whereby signals sent from the emitter (3) to the receiver (4) pass through a signal path (5) which can be interrupted by a cam-operated shutter in defect indicator (2).
Patent ES-2010308-A6 (ES)
Title: Seat structure for child's push chair - has pivotably connected seat back and upper back boards whose positions are controlled by cam or lever supports
Inventor: JANE CABAGNERO RAMON
IPC: B62B7/06
Filed: 1988-07-18
Abstract: The foot-rest (3), seat (2) and back-rest (1,1') boards are connected to each other by transverse pivots (5,4,19) and to pivot pivots (5,7) on the rocking frame (6) of the push-chair. The back rest is formed from two boards so that in the seated position they are in line but in the reclining position they pivot to form a quasi-vertical child restraining rear wall (1'). The correct movement of the boards is achieved by cam (9,10) guided movement of the seat or by lever (21,23) mounting of both seat and lower back.
Patent ES-2010815-A6 (ES)
Title: Shelf-stable aerosol dispensable yogurt products.
Inventor: AMEN RONALD C
IPC: A23C9/137
Filed: 1988-09-29
Abstract: Shelf-stable aerosol dispensable yogurt products are disclosed. These products contain a stabilizer system comprising a preponderant amount of microcrystalline cellulose together with carboxymethylcellulose and a hydrophillic gum or colloid such as xanthan gum, and can be used as desserts and as toppings for other dessert items.