baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103201-B4 (DE)
Title: Verbauvorrichtung
Inventor: HESS WILHELM
IPC: E02D17/04
Filed: 2018-02-13
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verbauvorrichtung mit einer Stütze (2) zum Abstützen einer Wand einer Baugrube (1) oder eines Grabens und mit Führungselementen (5, 5') zum Abstützen eines Seitenrands mindestens einer Verbauplatte (4), wobei die Verbauplatte (4) von zwei im Abstand zueinander befindlichen Stützen (2) gehalten ist und wobei jeder Seitenrand der Verbauplatte (4) sich auf einer Gruppe (21) von Führungselementen (5, 5') abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Führungselement (5, 5') eine Führungswelle (15) aufweist und die Stütze (2) Halterungen für die Führungselemente (5, 5') aufweist, in denen beim Aushub des Bodens jeweils nach dem Freilegen die Führungselemente (5, 5') von oben nach unten nacheinander in einer Gebrauchsstellung aus dem Profil der Stütze (2) herausragend anbringbar sind.
Patent DE-102018120081-B4 (DE)
Title: Behälterreinigungsmaschine
Inventor: PREUSS RUEDIGER
IPC: B65G43/04
Filed: 2018-08-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Behälterreinigungsmaschine, umfassend wenigstens eine umlaufende Endlos-Transportkette (10), die zueinander beabstandete Behälteraufnahmen trägt, und wenigstens eine Reinigungskammer, die von der Transportkette (10) mit den Behälteraufnahmen durchlaufen wird, in welcher Reinigungskammer wenigstens eine Beaufschlagungsvorrichtung zum Beaufschlagen der in den Behälteraufnahmen gehaltenen Behältern mit einem Reinigungsmedium angeordnet ist, welche Transportkette (10) mit wenigstens einem Antriebsmotor über ein Zahnrad (12) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterreinigungsmaschine eine Lastmesseinrichtung für den Antriebsmotor aufweist, deren Ausgangssignale einer Auswerteeinrichtung (5) zugeführt sind, welche Auswerteeinrichtung (5) konzipiert ist, den über die Lastmesseinrichtung gemessenen Lastverlauf des Antriebsmotors zumindest während eines Kettendurchlaufs zu erfassen und auf den Lastwert und/oder Lastverlauf eines einzelnen Kettenglieds (14) aufzulösen, welche Auswerteeinrichtung (5) weiterhin konzipiert ist, ein Kettenglied (14) als defekt zu detektieren, wenn dessen Lastverhalten von einem Normverhalten abweicht.
Patent DE-102018123734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Sichern einer Last in einem Fahrzeug
Inventor: PIETREK DANIEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Sichern einer Last in einem Fahrzeug umfassend einen Grundkörper (2), ein Last-Anbindungselement (3), zumindest zwei Rastelemente (5) sowie einen Betätigungsabschnitt (7), soll dadurch gekennzeichnet sein, dass die Rastelemente (5) jeweils zumindest einen konvexen Abschnitt (6) umfassen, wobei die Rastelemente (5) so angeordnet sind, dass sie sich relativ zum Grundkörper (2) horizontal und reversibel zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegen können, wobei die Vorrichtung (1) ferner ein Gegenlager (4) umfasst, welches so angeordnet ist, dass es sich relativ zum Grundkörper (1) vertikal und reversibel zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position bewegen kann, wobei das Gegenlager (4) ferner eingerichtet ist, um mit den konvexen Abschnitten (6) in Kontakt zu treten, wobei die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, so dass ein Betätigen des Betätigungsabschnitts (7) das Gegenlager (4) in die abgesenkte Position bewegt, wobei das Gegenlager (4) während einer Abwärtsbewegung derart mit den konvexen Abschnitten (6) der Rastelemente (5) zusammenwirkt, dass die Rastelemente (5) in die eingefahrene Position bewegt werden, und wobei die Rastelemente (5) ferner in Richtung auf die ausgefahrene Position vorgespannt sind, so dass die konvexen Abschnitte (6) der Rastelemente (5) bei Ausbleiben einer Betätigung das Gegenlager (4) in die angehobene Position bewegen.
Patent DE-102018125498-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches HF-Filter mit verbesserter Leistung und Multiplexer-Komponente, die ein HF-Filter umfasst
Inventor: SCHÄUFELE ANSGAR
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Elektroakustisches HF-Filter mit verbesserter Leistung und Multiplexer-Komponente, die ein HF-Filter umfasst.Es wird ein verbessertes elektroakustisches HF-Filter bereitgestellt. Das HF-Filter umfasst einen elektroakustischen Resonator, der zwischen einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss geschaltet ist, ein akustisch inaktives Impedanzelement und ein Dämpfungs- und/oder Dissipationselement, das mit dem akustisch inaktiven Impedanzelement verbunden ist. Das Dämpfungs- und/oder Dissipationselement ist bereitgestellt und konfiguriert zum Entfernen von akustischer Energie aus dem inaktiven Impedanzelement.
Patent DE-102018206273-B4 (DE)
Title: Messinstrument zur Messung einer auf einen elektrischen Kontakt wirkenden Normalkraft und ein Verfahren dazu
Inventor: GREINER FELIX
IPC: H01R43/00
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Messinstrument (1) zur Messung einer auf wenigstens eine Kontaktstelle (81) eines elektrischen Kontakts (78) wirkenden Normalkraft (N), mit mindestens zwei nebeneinander verlaufenden Messarmen (2, 2'), wobei wenigstens ein Messarm (2, 2') zumindest an der wenigstens einen Kontaktstelle (81) mit zumindest einem Normalkraftsensor (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messinstrument (1) einen zwischen die Messarme (2, 2') in einer Einführrichtung (E) im Wesentlichen senkrecht zur Normalkraft (N) einführbaren Schieber (4) aufweist.
Patent DE-102018211357-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit zumindest einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest eine Flanschwelle (3) eines Fahrzeugrads abtreibt, wobei die Getriebeanordnung (7) zumindest eine Getriebestufe (St1, St2) für eine Drehmomentwandlung aufweist, und wobei das Schmiermittelversorgungssystem einen Getriebe-Hydraulikkreis (G) aufweist, in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) geführt wird, und das von der Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) geführt wird, wobei für eine Fahrzeug-Vorwärtsfahrt die Rotorwelle (5) der Elektromaschine (1) in einer Vorwärtsfahrt-Drehrichtung (D1) dreht und für eine Fahrzeug-Rückwärtsfahrt die Rotorwelle (5) der Elektromaschine (1) in einer gegensinnigen Rückwärtsfahrt-Drehrichtung (D2) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockensumpfschmierung im Getriebe-Hydraulikkreis (G) nur bei in der Vorwärtsfahrt-Drehrichtung (D1) betriebener Elektromaschine (1) erfolgt, während bei in der gegensinnigen Rückwärtsfahrt-Drehrichtung (D2) betriebener Elektromaschine (1) keine Trockensumpfschmierung erfolgt, sondern anstelle dessen eine Getriebe-Tauchschmierung erfolgt.
Patent DE-102018211669-B4 (DE)
Title: Omnidirektionales Fahrwerk für eine Gantry eines Computertomographiegeräts
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2018-07-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Omnidirektionales Fahrwerk (OF) für eine Gantry (20) eines Computertomographiegeräts (1), aufweisend:- ein erstes Paar von omnidirektionalen Rädern (W11, W12),- eine erste Radaufhängung (R1) für das erste Paar von omnidirektionalen Rädern (W11, W12), die erste Radaufhängung (R1) aufweisend:- eine Verbindungseinheit (V1) zur Verbindung der ersten Radaufhängung (R1) mit einem Gestell (G),- eine Schwenkeinheit (S1), welche mittels eines ersten Schwenklagers (L11) mit der Verbindungseinheit (V1) verbunden ist und relativ zu der Verbindungseinheit (V1) um eine erste Schwenkachse (A11) schwenkbar gelagert ist,- eine Tandemeinheit (T1), welche mittels eines zweiten Schwenklagers (L12) mit der Schwenkeinheit (S1) verbunden ist und relativ zu der Schwenkeinheit (S1) um eine zweite Schwenkachse (A12), die im Wesentlichen parallel zu der ersten Schwenkachse (A11) ist, schwenkbar gelagert ist,- wobei das erste Paar von omnidirektionalen Rädern (W11, W12) derart an die Tandemeinheit (T1) gekoppelt ist, dass sich bei einer Schwenkbewegung der Tandemeinheit (T1) um die zweite Schwenkachse (A12) ein omnidirektionales Rad des ersten Paares von omnidirektionalen Rädern (W11, W12) hebt und das andere omnidirektionale Rad des ersten Paares von omnidirektionalen Rädern (W11, W12) senkt.
Patent DE-102018217176-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02B47/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-06-10
Abstract: Es wird eine Fluidpumpe 2 zur Förderung eines flüssigen Fluids vorgeschlagen, umfassend:- einen Elektromotor 4 und- eine durch den Elektromotor 4 angetriebene, ein Pumpenlaufrad 12 aufweisende Pumpenstufe 6.Dabei wird vorgeschlagen, ein erstes, als Ausgleichselement fungierendes elastisches Röhrchen 14 in einem Einlass E der Fluidpumpe 2und/oderein zweites, als Ausgleichselement fungierendes elastisches Röhrchen 16 in einem Auslass A der Fluidpumpe 2 anzuordnen. Das jeweilige Röhrchen 14, 16 kleidet dabei den Einlass E oder den Auslass A aus und nimmt eine sich im Einlass E oder Auslass A einstellende, vereisungsbedingte Ausdehnung des Fluids elastisch auf.Des Weiteren werden eine Wasserfördereinheit mit einer solchen Fluidpumpe, ein Wassereinspritzsystem mit einer solchen Wasserfördereinheit, ein Verbrennungsmotor mit einem solchen Wassereinspritzsystem sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Verbrennungsmotor vorgeschlagen.
Patent DE-102019000164-B4 (DE)
Title: Laterales einmal programmierbares Speicherbauelement
Inventor: ZIMMER HANS-GÜNTER
IPC: H01L23/525
Filed: 2019-01-11
Granted: 2020-09-10
Abstract: Laterales einmal programmierbares Speicherbauelement, mit einem Siliziumhalbleiterkörper von einem ersten Leitfähigkeitstyp und mit einem an Oberseite des Siliziumhalbleiterkörpers ausgebildeten Feldoxidbereich und einem Dünnoxidbereich und einem Koppeloxidbereich, wobei die Oxiddicke des Dünnoxidbereichs und des Koppeloxidbereichs jeweils wenigstens um den Faktor 10 geringer als die Oxiddicke des Feldoxidbereichs ist, und wenigstens ein Teil des Feldoxidbereichs zwischen dem Dünnoxidbereich und dem Koppeloxidbereich angeordnet ist, und eine Polysiliziumschicht auf dem Dünnoxidbereich und auf dem Koppeloxidbereich ausgebildet ist, und eine Wanne von einem zweiten Leitfähigkeitstyp unmittelbar unterhalb des Koppeloxidbereichs ausgebildet ist, um eine kapazitive Kopplung zwischen der Wanne und der Polysiliziumschicht auszubilden, und ein Kanalbereich von dem zweiten Leitfähigkeitstyp unmittelbar unterhalb des Dünnoxidbereichs ausgebildet ist, wobei die Polysiliziumschicht auf dem Dünnoxidbereich und dem Koppeloxidbereich unmittelbar miteinander elektrisch leitfähig verbunden und von der Umgebung elektrisch isoliert sind und in einem ersten Zustand das Oxid des Dünnoxidbereichs elektrisch isolierend ist und in einem zweiten Zustand das Oxid des Dünnoxidbereichs die Polysiliziumschicht mit dem Kanalbereich elektrisch leitfähig verbindet und der erste Zustand einem ersten Bitwert und der zweite Zustand einen zweiten Bitwert entspricht, wobei der erste Bitwert von dem zweiten Bitwert unterschiedlich ist.
Patent DE-102019101857-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zum Anheben, Transportieren und Absenken von Ladungsträgern
Inventor: BEHLING JAN
IPC: B60P1/54
Filed: 2019-01-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fahrzeug mit wenigstens zwei Achsen mit jeweils wenigstens einem Rad zum Anheben, Transportieren und Absenken von Ladungsträgern (2), wobei eine erste Achse (3) in einem Fahrgestell (9) gelagert ist, wobei Hubelemente (20) zum Anheben und Absenken der Ladungsträger (2) vorgesehen sind, wobei der Abstand der zweiten Achse (4, 5) gegenüber der ersten Achse (3) in horizontaler Fahrzeuglängsrichtung (10) veränderbar ist und wobei die Hubelemente (20) durch die Veränderung des Abstandes der zweiten Achse (4, 5) zur ersten Achse (3) angehoben oder abgesenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rad (6) der ersten Achse (3) von einem Antriebsmotor antreibbar ist, der auf dem Fahrgestell (9) angeordnet ist, und dass wenigstens ein Hubelement (20) durch die Veränderung des Abstandes der zweiten Achse (4, 5) zur ersten Achse (3) horizontal nach innen oder außen in Fahrzeugquerrichtung (11) verlagert wird.
Patent DE-102019109319-B4 (DE)
Title: Rollobahn für Rolloanordnung
Inventor: SCHANDEL SUSANNE
IPC: E06B9/42
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Rollobahn (18) für eine Rolloanordnung (16) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Zentralabschnitt (24), der im abgewickelten Zustand der Rollobahn (18) deren Sichtfläche bildet, und seitliche Führungsstreifen (28), die jeweils an einen seitlichen Rand des Zentralabschnitts (24) angebunden sind und jeweils zur Führung der Rollobahn (18) in einer jeweiligen Führungsschiene (34A, 34B) dienen und jeweils ein Gewebe (30) mit einer Leinwandbindung umfassen, die aus Kettfäden (36) und Schussfäden (38) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (38) alternierend mindestens zwei aufeinanderfolgende Kettfäden (36) übergreifen und mindestens einen Kettfaden (36) untergreifen.
Patent DE-102019122309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formeinsatzes für die Produktion von Formkörpern sowie Formeinsatz und dessen Verwendung
Inventor: RAMPF ACHIM
IPC: B28B7/24
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formeinsatzes (1) für die Produktion von Formkörpern, insbesondere von Steinen oder Platten, bei dem- mehrere Bänder (2, 2a, 2b), welche Wandungselemente des herzustellenden Formeinsatzes (1) ausbilden, mithilfe von Verbindungselementen (4) zusammengesteckt werden und- die zusammengesteckten Bänder (2, 2a, 2b) miteinander verlötet werden.
Patent DE-102019205640-B4 (DE)
Title: Proportionales Hydraulikventil
Inventor: WECHSEL THOMAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-04-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Proportionales Hydraulikventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), einer Betätigungseinrichtung (3) und einem axial in einer Kolbenkammer (4) des Ventilgehäuses (2) verfahrbaren Ventilkolben (5),wobei das Ventilgehäuse (2) wenigstens einen Druckanschluss (P) und wenigstens einen Verbindungsanschluss (T) aufweist, und der Ventilkolben (5) einen Strömungsweg zwischen dem Druckanschluss (P) und dem Verbindungsanschluss (T) sperrt oder proportional freigibt, indem sich der Ventilkolben (5) proportional zu einer von der Betätigungseinrichtung (3) erzeugten Betätigungskraft zwischen einer Sperrstellung (SP) und einer Offenstellung (OS) in der Kolbenkammer (4) bewegt,wobei der Ventilkolben (5) einen ersten Schieberbereich (6) und einen zweiten Schieberbereich (7) aufweist, und der Ventilkolben (5) in axialer Richtung (AR) nach dem ersten Schieberbereich (6) und vor dem zweiten Schieberbereich (7) eine umlaufende Vertiefung (8) aufweist, und die Vertiefung (8) zusammen mit der Kolbenkammer (4) eine Druckkammer (9) bildet,wobei ein erster Durchmesser (D1) des ersten Schieberbereichs (6) größer ist als ein zweiter Durchmesser (D2) des zweiten Schieberbereichs (7),dadurch gekennzeichnet, dassder Druckanschluss (P) in die Druckkammer (9) mündet und der Ventilkolben (5) in axialer Richtung (AR) vor dem ersten Schieberbereich (6) ein Schließelement (10) aufweist und dass das Ventilgehäuse (2) einen Ventilsitz (11) aufweist, wobei das Schließelement (10) am Ventilsitz (11) aufliegt, wenn der Ventilkolben (5) in der Sperrstellung (SP) ist.
Patent DE-102020111505-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung für batteriebetriebene Fahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanordnung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-04-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Wärmepumpenanordnung für batteriebetriebene Kraftfahrzeuge,- aufweisend einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdichter (1), einem Innenkondensator (2), einem Expansionsorgan (34), einem Außenwärmeübertrager (4) sowie einem 3/2-Wege-Expansionsventil (8), einem Batteriechiller (9) und einem Kältemittelsammler (10), wobei- zwischen dem Innenkondensator (2) und dem Expansionsorgan (34) zum Kältemittelsammler (10) ein Bypass (12) mit einem Expansionsorgan (14) und einem Antriebsstrangchiller (15) angeordnet ist und- aufweisend einen Kühlmittelkreislauf (17) mit einem Kühlmittelkühler (18) und einem Batteriewärmeübertrager (19) mit zugeordneter Kühlmittelpumpe (20) sowie einem parallel zum Batteriewärmeübertrager (19) angeordneten Antriebsstrangkühler (16) mit zugeordneter Kühlmittelpumpe (21), wobei- eine Batteriekühlschleife (22) mit dem Batteriewärmeübertrager (19), der Kühlmittelpumpe (20), einem 3/2-Wege-Ventil (25) und dem Batteriechiller (9) auf der Kühlmittelseite und- eine Elektroantriebskühlschleife (23) mit dem Antriebsstrangkühler (16), der Kühlmittelpumpe (21), einem 3/2-Wege-Ventil (26) und dem Antriebsstrangchiller (15) auf der Kühlmittelseite derart ausgebildet sind, dass- die Batteriekühlschleife (22) und die Elektroantriebskühlschleife (23) unabhängig voneinander und unabhängig vom Kühlmittelkreislauf (17) als separate Kreisläufe betreibbar sind.
Patent DE-102020116066-B4 (DE)
Title: Mähroboterweiche
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A01D34/82
Filed: 2020-06-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Mähroboterweiche (1) mit einer Anzahl von elektrischen Anschlussmitteln, an welche jeweils ein Ende eines Begrenzungsdrahts (2) anschließbar ist, und mit Schaltmitteln, wobei in unterschiedlichen Schalterstellungen der Schaltmittel unterschiedliche elektrische Anschlussmittel miteinander elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mähroboterweiche in einem Gehäuse (3) integriert ist, wobei elektrische Komponenten im Gehäuse (3) wasserdicht gekapselt sind, dass das Gehäuse (3) einen plattenförmigen Gehäusegrundkörper (3a) und einen Gehäusedeckel (3b) aufweist, und dass im Gehäusegrundkörper (3a) Führungskanäle (10) vorgesehen sind, wobei ein Ende eines Führungskanals (10) an einem elektrischen Anschlussmittel ausmündet und das andere Ende seitlich am Gehäusegrundkörper (3a) ausmündet, und dass der Gehäusedeckel (3b) und der Gehäusegrundkörper (3a) jeweils aus einem Kunststoff-Spritzgussteil bestehen.
Patent DE-102020116948-B4 (DE)
Title: Ladeplatte mit einer einstellbaren Ladestelle und Ladesteuerverfahren dafür
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: G06F3/039
Filed: 2020-06-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ladeplatte (1) mit einer einstellbaren Ladestelle, umfassend- einen Plattenkörper (10), der eine Spulenaufnahme (101) und eine Sendespule (12) aufweist, wobei die Position der Sendespule (12) in der Spulenaufnahme (101) manuell einstellbar ist,- eine Steuerschaltung (14), die mit der Sendespule (12) elektrisch verbunden ist, und- eine Anzeigeschaltung (16), die mit der Steuerschaltung (14) elektrisch verbunden ist,wobei die Steuerschaltung (14) in Abhängigkeit von der Position der Sendespule (12) in der Spulenaufnahme (101) die Anzeigeschaltung (16) zur Ausgabe eines entsprechenden Anzeigesignals ansteuert,wobei die Spulenaufnahme (101) eine erste Aufnahmestelle (1011) und eine zweite Aufnahmestelle (1012) aufweist, wobei ein erstes Berührungsschaltelement an der ersten Aufnahmestelle (1011) und ein zweites Berührungsschaltelement an der zweiten Aufnahmestelle (1012) angeordnet ist,wobei, wenn sich die Sendespule (12) in der ersten Aufnahmestelle (1011) befindet, das erste Berührungsschaltelement die Sendespule (12) berührt, um ein erstes Positionssignal an ein Steuergerät (141) auszugeben, und das Steuergerät (141) entsprechend dem ersten Positionssignals die Anzeigenschaltung (16) zur Ausgabe eines ersten Anzeigesignals steuert; undwobei, wenn die Sendespule (12) in der zweiten Aufnahmestelle (1012) befindet, das zweite Berührungsschaltelement die Sendespule (12) berührt, um ein zweites Positionssignal an das Steuergerät (141) auszugeben und das Steuergerät (141) entsprechend dem zweiten Positionssignals die Anzeigenschaltung (16) zur Ausgabe eines zweiten Anzeigesignals steuert.
Patent DE-102021128875-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einem schiebebeweglichen Verriegelungselement
Inventor: BELOV ELVIS
IPC: E05C1/02
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere für Fahrzeuge oder mobile Einrichtungen bestimmte, manuell betätigbare Verschlussvorrichtung (1) mit einem als Schieber ausgeführten translatorisch beweglichen Verriegelungselement (2) aus einem ebenen Blechzuschnitt. Um eine unerwünschte selbsttätige Verlagerung des Verriegelungselements (2), beispielsweise aufgrund von dynamischen Kräften aufgrund von Fahrbewegungen des Fahrzeugs, zu vermeiden, ist das Verriegelungselement (2) einteilig mit einem entgegen einer Rückstellkraft elastisch verformbaren Sicherungselement (6) verbunden, welches als ein doppelarmiger Hebel mit zwei einander gegenüberliegenden Hebelenden (13) ausgeführt ist, die jeweils einen hakenförmigen Rastvorsprung (14) für die Ruhe- und die Gebrauchsposition aufweisen.
Patent DE-112005002906-B4 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsvorrichtung
Inventor: LIM SANG GYU
IPC: D06F39/12
Filed: 2005-12-23
Granted: 2017-04-06
Abstract: Bekleidungsbehandlungsvorrichtung, die aufweist: eine obere Abdeckung (100); ein Bedienungsfeld (150), das an der oberen Abdeckung (100) angebracht ist; einen Feldkopplungsvorsprung (130), der mehrere Teilvorsprünge (131,132, 133, 134; 135, 136) zum Halten des Bedienungsfelds (150) in unterschiedliche Richtungen aufweist; einen Vorsprungkopplungslochabschnitt (160), in den der Feldkopplungsvorsprung (130) eingesetzt ist; und einen Halter (120), der einen Abschnitt, der mit dem Bedienungsfeld (150) gekoppelt ist, und einen anderen Abschnitt aufweist, der mit der oberen Abdeckung (100) gekoppelt ist, zum Halten des Bedienungsfelds und der oberen Abdeckung aufweist.
Patent DE-112015000500-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung mit Hohlkanalsäulenstruktur und gestapelten dünnen Kanälen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SIMSEK-EGE FATMA A
IPC: H01L27/11578
Filed: 2015-03-02
Granted: 2020-02-20
Abstract: Speichervorrichtung (300), umfassend:eine Hohlkanalsäulenstruktur, die ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende der Säulenstruktur auf einer Sourceschicht (302) gebildet ist und mit dieser in Kontakt ist und das zweite Ende der Säulenstruktur an eine Bitleitung (602) gekoppelt ist,wobei die Säulenstruktur ferner Folgendes umfasst:einen dünnen Kanal (102), der ein dielektrisches Material umgibt, wobei der dünne Kanal einen ersten Bereich (102) und einen zweiten Bereich (104) umfasst, wobeider erste Bereich (102) des dünnen Kanals sich entlang der Säulenstruktur nahe der Sourceschicht (302) befindet und der zweite Bereich (104) sich entlang der Säulenstruktur fern von der Sourceschicht (302) befindet,der erste Bereich (102) des dünnen Kanals ein erstes Dotierungsniveau umfasst und der zweite Bereich (104) des dünnen Kanals ein zweites Dotierungsniveau umfasst, unddas zweite Dotierungsniveau sich von dem ersten Dotierungsniveau unterscheidet.