baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014376-A1 (DE)
Title: Schalttrommelvorrichtung
Inventor: TAKEMOTO KAZUHISA
IPC: F16H63/18
Filed: 2007-03-26
Abstract: Mittel zur Lösung: Eine Schalttrommelvorrichtung (31) umfasst eine Schaltgabel (44), einen Schalttrommelhauptkörper (34) und ein Deckelement (39). Die Schaltgabel (44) ist verschiebbar an einer Schaltgabeltragwelle (46) angebracht. Die Schaltgabel (44) wechselt eine Gangposition eines Getriebemechanismus (27). Der Schalttrommelhauptkörper (34) ist in einer zylindrischen Form ausgebildet. Der Schalttrommelhauptkörper (34) hat an einer ersten Seite desselben eine Endfläche, welche in einer Zylinderachsrichtung offen ist, um einen Öffnungsabschnitt (34a) auszubilden. Der Schalttrommelhauptkörper (34) umfasst ferner eine Nockennut (45), welche an einer Umfangsfläche desselben ausgebildet ist. Ein Endabschnitt der Schaltgabel (44) ist in diese Nockennut (45) eingesetzt, um das Verschieben der Schaltgabel (44) zu ermöglichen. Das Deckelelement (39) ist scheibenförmig und durch Einpressen in den Öffnungsabschnitt (34a) des Schalttrommelhauptkörpers (34) angebracht.
Patent DE-102007014461-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel unbalance compensating method, involves separating adhesive weight element from endless weight string in determined length by or during impressing of balancing surface by weft measuring device
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: G01M1/32
Filed: 2007-03-22
Abstract: The method involves conveying an adhesive weight element (8) in form of an endless weight string in a continuous trajectory to a balancing head (1). A top of the endless weight string is impressed and rolled on a starting of a balancing surface (17). The adhesive weight element is separated from the endless weight string in a determined length by or during impressing of the balancing surface by a weft measuring device which is provided in a transverse direction. An independent claim is also included for a device for compensating unbalance of a vehicle wheel.
Patent DE-102007018072-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug zum Anzeigen von den Betrieb des Fahrzeugs betreffende Informationen und Verfahren zum Anzeigen dieser Informationen
Inventor: HOFMANN ROBERT
IPC: G01D7/02
Filed: 2007-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) zum Anzeigen von den Betrieb des Fahrzeugs (1) betreffenden Informationen mit einem Display (7), zumindest einem Rundinstrument (9), das im Bereich des Displays (7) einem Betrachter anzeigbar ist, und einer Steuereinrichtung (4), welche die Anzeige auf dem Display (7) und des Rundinstruments (9) steuert. Die erfindungsgemäße Anzeigeeinrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuereinrichtung (4) die Anzeigeeinrichtung (2) so ansteuerbar ist, dass sie einen ersten Anzeigemodus aufweist, bei dem das zumindest eine Rundinstrument (9) dem Betrachter angezeigt wird und das Display (7) einen Anzeigebereich innerhalb des Rundinstruments (9) und einen Anzeigebereich außerhalb des Rundinstruments (9) aufweist, und einen zweiten Anzeigemodus aufweist, bei dem das zumindest eine Rundinstrument (9) dem Betrachter nicht angezeigt wird, die von dem Rundinstrument (9) anzeigbare Information mittels einer digitalen Anzeige des Displays (7) wiedergegeben wird und die im ersten Anzeigemodus innerhalb des Rundinstruments (9) vom Display (7) angezeigte Information in einem anderen Anzeigebereich des Displays (7) angezeigt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Anzeigen von den Betrieb eines Fahrzeugs betreffenden Informationen in einem Fahrzeug.
Patent DE-102007018763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Arterien-Venen-Bildseparation in Blutpoolkontrastmitteln
Inventor: TEK HUSEYIN
IPC: G06V10/26
Filed: 2007-04-20
Abstract: Ein Verfahren zum Segmentieren und Separieren von Arterien und Venen in Blutpoolkontrastmitteln (MRA). Speziell werden Arterien und Venen genau segmentiert durch einen Algorithmus, der Lokalgefäßmodelle, diskrete Mittellinienmodelle und eine geordnete statistische Frontausbreitung kombiniert, um genaue Segmentierungsergebnisse zu erzeugen mit minimalem Ausmaß eines nicht vaskulären Einschlusses. Die Trennung von Arterien und Venen wird gewonnen durch Einarbeiten von Mittellinienmodellen in abstandsbasierte Watershed Transformationen.
Patent DE-102007019580-A1 (DE)
Title: Roentgen detector system for dual radiation source-multilayer-spiral computer tomography device, has two roentgen detector units, where one detector in measuring range has confined measuring field range in azimuth direction
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-04-25
Abstract: The system has two roentgen detector units (22, 23), where one detector in measuring range that runs parallel to a rotational axis (z) of the system has a confined measuring field range in azimuth direction running perpendicular to the axis when compared to another detector measuring range that runs perpendicular to the former detector measuring range. The azimuth direction is determined by the circumferential direction of a circuit at a roentgen source (27) that is arranged diametrically opposite to the roentgen detector unit (22) with respect to the axis.
Patent DE-102007024137-A1 (DE)
Title: Tennis racket for use with dynamic power booster, comprises racket head and grip, and multiple containers are embedded in frame of racquet head area or fixed at frame
Inventor: PUNZAG GALBADRACH
IPC: A63B49/02
Filed: 2007-05-23
Abstract: The tennis racket (1) comprises a racket head and a grip. Multiple containers (2) are embedded in the frame of the racquet head area or fixed at the frame. The racket grip comprises of multiple layers and a weight is provided in the cavity of the racket grip. The containers have an hourglass shaped, which comprises a stuff (3) with floating characteristics.
Patent DE-102007025989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: STOTZ ANDREAS
IPC: H04L29/08
Filed: 2007-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung in einem System mit einem Computer (1) und einem Peripheriegerät (9), die über ein Netzwerk (8) miteinander verbunden sind. Der Computer weist Hardwareressourcen (2) und ein Ablaufsteuerung (4) auf, die dazu eingerichtet ist, ein virtuelles Maschinensystem bereitzustellen, indem sie die Hardwareressourcen (2) auf logische Schnittstellen (5) in virtuellen Maschinen (4) abbildet. Das Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus: Ein im Computer (1) vorgesehener Peripheriegeräteadapter (10) wird durch die Ablaufsteuerung (3) auf eine logische Peripheriegeräteschnittstelle (11) in einer der virtuellen Maschinen (4) abgebildet und es werden Daten zwischen dem Peripheriegerät (9) und der virtuellen Maschine (4) über das Netzwerk (8), den Peripheriegeräteadapter (10) und die logische Peripheriegeräteschnittstelle (11) ausgetauscht.
Patent DE-102007026071-A1 (DE)
Title: Richtungsgesteuerte Beleuchtungseinheit für ein autostereoskopisches Display
Inventor: REICHELT STEPHAN
IPC: G02B30/27
Filed: 2007-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit für ein autosteroskopisches Display, die von einer Tracking- und Bildsteuerung gesteuert wird und alternierend modulierte Strahlenbündel für mehrere Betrachter, deren Augenpositionen sich an verschiedenen Orten vor dem Display befinden, als Sichtbarkeitsbereiche mit einer Ausdehnung nahe der Augengröße abbildet. Die eine Bildpixelstruktur aufweisenden Bildwiedergabemittel modulieren die Strahlenbündel mit Sequenzen von stereoskopischen Bildern. Das Problem, eine homogene gerichtete Flächenbeleuchtung zu realisieren, wird gelöst durch seriell im Lichtweg vor dem Bildwiedergabemittel angeordnete - flächenhafte Beleuchtungsmittel, die für die Bildpixelstruktur der Bildwiedergabemittel homogenes Licht bereitstellen, und - Ablenkmittel, die mindestens ein Feld mit einer Anordnung von Elektro-Benetzungszellen enthalten, wobei die Ablenkmittel mindestens eine steuerbare Prismenfunktion realisieren und von der Tracking- und Bildsteuerung zumindest in Gruppen diskret adressierbar und im optischen Brechungsverhalten einstellbar sind, um die Austrittsrichtung der Strahlenbündel sequentiell und synchron zu den alternierend modulierten Strahlenbündel auf die dem aktuell modulierten stereoskopischen Bild zugeordnete Augenposition zu lenken.
Patent DE-102007027200-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G02B13/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie umfasst wenigstens ein optisches System, beispielsweise Lithographieobjektiv, das wenigstens eine Bi-Asphäre 1 mit zwei Asphären 2, 3 umfasst. Erfindungsgemäß weist die Projektionsbelichtungsanlage einen Manipulator auf, der eine Verkippung der Asphärenachsen A2, A3 der beiden Asphären 2, 3 durch eine Verkippung der Bi-Asphäre 1 um zwei aufeinander senkrecht stehende Achsen RX und RY so weit kompensiert, dass die Abbildungseigenschaften des optischen Systems optimiert werden. Darüber hinaus kann ein Zentriermanipulator vorgesehen sein, der Translationen TX und TY zur Ausrichtung der Achsen A2 und A3 bzgl. der optischen Achse OA ausführt. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Systems kann, mit bereits am Objektiv montierter Bi-Asphäre 1, anhand von den dem Systen eigenen Abbildungsparametern eine Ausrichtung der Linse 1, insbesondere eine Verkippung, zur Optimierung der Abbildungsparameter des Lithographieobjektivs durchgeführt werden.
Patent DE-102007027813-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-06-13
Abstract: Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil, umfassend einen Aktuator, mit dem eine auf einen Ventilkörper wirkende Stellkraft beeinflusst werden kann, wobei eine Betriebsbewegung des Ventilkörpers über eine hydraulische Dämpfeinrichtung gedämpft wird, in dem ein Verdrängerkörper mit einem Dämpfraum zusammenwirkt, wobei zwischen dem Verdrängerkörper und dem Dämpfraum ein Ringspalt vorliegt; der von einer Ringdichtung abgedichtet wird und der Dämpfraum mit einer Dämpfkraft erzeugenden Drossel ausgeführt ist.
Patent DE-102007028288-A1 (DE)
Title: MEMS Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: H03H9/25
Filed: 2007-06-20
Abstract: Zur Vermeidung störender Reflxionen und akustischer Volumenwellen wird bei einem MEMS-Bauelement, welches einen die Bauelementstruktur tragenden Chip umfasst, auf der den Bauelementstrukturen entgegengesetzten Rückseite des Chips eine Metallstruktur zur Streuung von akustischen Volumenwellen vorgesehen. Die Metallstrukturen umfassen ein akustisch an das Material des Chips angepasstes Metall.
Patent DE-102007032435-A1 (DE)
Title: Hebelrollo mit Anschlagdämpfer
Inventor: LEKAR JAN
IPC: E04F10/06
Filed: 2007-07-10
Abstract: Ein Hebelrollo für Kraftfahrzeuge ist mit einer Anschlagbremseinrichtung versehen. Die Anschlagbremseinrichtung soll dazu führen, die Bewegung der Hebel beim Einfahren in der Nähe der Endlagen zu verzögern, so dass laute Aufschlaggeräusche vermieden werden.
Patent DE-102007034026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Fahrzeuggenerators
Inventor: HERZ MICHAEL
IPC: H02P9/48
Filed: 2007-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung eines Fahrzeuggenerators. Dabei wird die mittels eines Temperatursensors erfasste Generatortemperatur mit einem ersten Temperaturschwellenwert und einem zweiten Temperaturschwellenwert verglichen. Ist die erfasste Generatortemperatur größer als der erste Temperaturschwellenwert, aber kleiner als der zweite Temperaturschwellenwert, dann wird ein Meldesignal an ein externes Steuergerät ausgegeben, welches als Reaktion auf das Meldesignal die Generatortemperatur reduzierende Maßnahmen einleitet. Ist die erfasste Generatortemperatur größer als der zweite Temperaturschwellenwert, dann stellt der Generatorregler ein die Abgabeleistung des Fahrzeuggenerators reduzierendes Ansteuersignal für den Fahrzeuggenerator zur Verfügung.
Patent DE-102007035373-A1 (DE)
Title: Laufzeitverhalten eines Ventilators für einen aktiven Klimasitz
Inventor: ETZMUSS HEINZ
IPC: F04D27/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilator, insbesondere für einen Klimasitz in einem Kraftfahrzeug, dessen Gesamtlaufzeit (Deltatges) über einen EIN/AUS-Schalter ein als EIN/AUS-Schalter dienendes und die Drehzahl (ni) vorwählbares Drehzahlregelungselement bestimmbar ist. Es ist einerseits vorgesehen,nerhalb der bestimmbaren Gesamtlaufzeit (Deltatges) die Drehzahlregelung des Ventilators in Abhängigkeit der Ansaugtemperatur des Ventilators (ni=f(TAnsaug)) und durch automatische Ansteuerung des Ventilators anschließend zunächst eine automatische Reduzierung auf eine vorgebbare Drehzahl (ni) erfolgt, wonach das zeitliche Ende (taus) manuelle oder automatisch durch Ansteuerung des Ventilators zu einem Zeitpunkt (t4) steuerbar ist. Es ist andererseits vorgesehen, dass bei Vorhandensein als EIN/AUS-Schalter dienenden und die Drehzahl (ni) vorwählbaren Drehzahlregelungselement innerhalb der bestimmbaren Gesamtlaufzeit (Deltatges) die Drehzahlregelung des Ventilators in Abhängigkeit der Ansaugtemperatur des Ventilators (ni=f(TAnsaug)) und ebenfalls in Abhängigkeit der Ansaugtemperatur des Ventilators (ni=f(TAnsaug)) eine automatische Festlegung der Länge eines zweiten Zeitraumes (Deltat2) erfolgt und nach diesem zweiten Zeitraum (Deltat2) durch automatische Ansteuerung des Ventilators anschließend zunächst eine automatische Reduzierung auf eine vorgebbare Drehzahl (ni) erfolgt, wonach das zeitliche Ende (taus) der bestimmbaren Gesamtlaufzeit ...
Patent DE-102007037393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Software in einem Feldgerät durch einen Benutzer
Inventor: CHOMIK ALAIN
IPC: G06F9/445
Filed: 2007-08-08
Abstract: In einem Verfahren zum Erstellen einer Software in einem Feldgerät (2) der Prozessautomatisierungstechnik durch einen Benutzer, wobei auf dem Feldgerät (2) eine Mehrzahl von Softwaremodulen implementiert ist, wobei für mindestens eines der Softwaremodule mindestens zwei Versionen (4, 6) auf dem Feldgerät (2) implementiert sind, und/oder mindestens ein auf dem Feldgerät (2) implementiertes Softwaremodul eine optional aktivierbare Zusatz-Version (8) ist, wird einem Benutzer eine Auswahlmöglichkeit bereitgestellt, über die er bei mindestens einem Softwaremodul, für das zumindest zwei Versionen (4, 6) auf dem Feldgerät (2) implementiert sind, eine Version (4, 6) auswählen kann und/oder über die er mindestens ein auf dem Feldgerät (2) implementiertes Softwaremodul, das eine optional aktivierbare Zusatz-Version (8) ist, auswählen kann. Anschließend wird/werden die von dem Benutzer ausgewählte(n) Version(en) (4, 6, 8) in dem Feldgerät (2) aktiviert.
Patent DE-102007037751-A1 (DE)
Title: Rail fastening system for rail vehicle, has shaft section with portion that provides installed condition in receiver based on maximum outer diameter, which is same as inner diameter of free inlet opening of receiver
Inventor: WROBLEWSKI ARTUR
IPC: E01B9/10
Filed: 2007-08-10
Abstract: The system has a fastening section inserted into a receiver (6). A shaft section (20) is attached to the fastening section and provided in the receiver by a completely installed system (1). The shaft section includes a head section connected to the shaft section over which a fixing bolt (17a) exerts necessary retaining forces on a held element (15). A portion (22) of the shaft section provides an installed condition in the receiver based on a maximum outer diameter, which is same as an inner diameter (De) of a free inlet opening (6a) of the receiver.
Patent DE-102007040805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufpressen einer mindestens einlagigen Oberflächenbeschichtung auf eine Holzwerkstoffplatte
IPC: B27N7/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufpressen einer mindestens einlagigen Oberflächenbeschichtung auf eine Holzwerkstoffplatte (41) in einer Kurztaktpresse (10), die eine obere und eine untere beheizbare Preßplatte (11, 12) sowie eine Beschickvorrichtung (100) umfaßt. Hierbei wird mittels der Beschickvorrichtung (100) wenigstens eine Lage eines Beschichtungsmaterials auf der Oberseite der Holzwerkstoffplatte (41), die eine unterseitig aufgetragene, getrocknete, nicht-ausgehärtete, duroplastische Kunstharzschicht aufweist, positioniert und in einer definierten Position gehalten und dann in den Raum zwischen den Preßplatten (11, 12) eingebracht. Anschließend wird die Oberflächenbeschichtung mit der Holzwerkstoffplatte (41) verpresst. Abschließend wird die beschichtete Holzwerkstoffplatte (4) ausgetragen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Beschickvorrichtung (100) für eine Kurztaktpresse (10), die ein Förderband (2) umfaßt, das eine Kurztaktpresse (10) durchläuft, wobei im Betriebszustand eine Holzwerkstoffplatte (41) und wenigstens eine Lage eines Beschichtungsmaterials auf dem Förderband (2) aufliegen und dort durch Mittel zur Positionssicherung (4, 14) gegen Positionsveränderungen gesichert sind. Schließlich betrifft die Erfindung eine Kurztaktpresse (10), die eine erfindungsgemäße Beschickvorrichtung (100) umfaßt.
Patent DE-102007045642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere in Kraftfahrzeugen, bei dem Kraftstoff mittels mindestens einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (13) in mindestens einen Brennraum (12) der Brennkraftmaschine (10) gelangt. Ein tatsächliches Einspritzende eines Einspritzvorgangs der Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (13) wird dabei mindestens mittelbar erfasst.
Patent DE-102007047258-A1 (DE)
Title: Emergency actuator for lock in vehicle, has end piece transferable from resting area into working area in emergency condition, where working area is limited not more from stop and counterstop
Inventor: KIEHL ERIK
IPC: E05B65/12
Filed: 2007-10-02
Abstract: The actuator (10) has a longitudinally-movable strand (12) whose one end (16) acts on a lock and the other end acts as a handle. The longitudinally-movable strand has an end piece (30) directly serving for manual actuation. The strand end piece is arranged in a normal condition in a resting area between a fixed stop (21) and a fixed counter-stop (22). The end piece is transferable from the resting area into a working area in the emergency condition, where working area is limited not more from the stop and the counterstop and permits a lock-relevant longitudinal movement of the strand.
Patent DE-102007048685-A1 (DE)
Title: Radio signal transmitting and receiving method for train, involves automatically determining whether one transceiver belongs to same train as other transceiver by linear distances, by using former or latter transceiver
Inventor: NIEMEYER-STEIN WERNER
IPC: B61L15/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: The method involves measuring a periodic distance between transmission and reception of radio signals, and determining a linear distance between transceivers (13, 14) from the periodic distance. Isolation of a train (1) is determined during installation of the transceivers into the train by the linear distances determined at different time points, where one of the transceivers automatically determines whether the other transceiver belongs to the same train as the former transceiver by the linear distances. An independent claim is also included for a method for monitoring a train with multiple carriages, by a transceiver.
Patent DE-102007049560-A1 (DE)
Title: Radio-frequency identification transponder for use in radio-frequency identification, comprises antenna with high quality factor, where resonant capacitor is coupled with antenna for provision of resonance circuit
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-10-16
Abstract: The Radio-frequency identification (RFID)transponder comprises an antenna with a high quality factor (LR), where a resonant capacitor (CR) is coupled with the antenna for provision of a resonance circuit. A symmetrical radio frequency-input stage changes the quality factor and the resonant capacitor such that the quality factor is low during the downward data transfer when the RFID transponder receives data through the antenna. Independent claims are included for the following: (1) a RFID system with a read or write unit; and (2) a method for operating a RFID transponder.
Patent DE-102007049982-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere zur Lagerung eines Nutzfahrzeugrades
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: B60B27/02
Filed: 2007-10-18
Abstract: Ein Wälzlager, insbesondere zur Lagerung eines Nutzfahrzeugrades, mit zwei in O-Anordnung zueinander gestellten Schrägkugellagern (7), ist so ausgebildet, dass jedem Schrägkugellager (7) eine Wälzkörper (7) einen gemeinsamen Innenring aufweist, wobei die beiden Wälzkörperreihen einander zugewandt liegen und innere Lagerreihen (8) bilden.
Patent DE-102007052110-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerksanordnung und Verfahren, dies zu Montieren
Inventor: ORLANDO ROBERT JOSEPH
IPC: F02K3/02
Filed: 2007-10-30
Abstract: Eine Strahltriebwerksanordnung (10), umfassend: einen Booster-Verdichter (30), der mit dem stromauf gelegenen Ende eines Kern-Gasturbinentriebwerks (12) verbunden ist, eine mit dem Booster-Verdichter verbundene Mitteldruckturbine (32), wobei die Mitteldruckturbine stromab von dem Kern-Gasturbinentriebwerk angeordnet ist, eine mit einer Niederdruckturbine (14) verbundene erste Bläseranordnung (50), eine stromab der ersten Bläseranordnung angeordnete zweite Bläseranordnung (52) und ein zwischen die zweite Bläseranordnung und die Niederdruckturbine gekoppeltes Getriebe (100).
Patent DE-102007053131-A1 (DE)
Title: Three-dimensional image of a photo, a letter and/or numbers manufactured by laser technology, consists of material e.g. wood, metal or stone machinable by the laser technology and a sealing layer
Inventor: BUSCHMANN YVONNE
IPC: B23K26/36
Filed: 2007-10-28
Abstract: The three-dimensional image of a photo, a letter and/or numbers manufactured by laser technology, consists of material e.g. wood, metal or stone machinable by the laser technology and a sealing layer. The grey-scale granularity of the photo or the background of the letter or number represents levels (2, 3, 4) of the surface (1) of the image different to the actual letter or number. An independent claim is included for a method for the production of a three-dimensional image picture.
Patent DE-102007055757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des an der Kurbelwelle zur Verfügung stehenden Momentes des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKEL MATTHIAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2007-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung des an der Kurbelwelle zur Verfügung stehenden Momentes des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, im Rahmen dessen eine Adaption des Motormomentes durchgeführt wird.
Patent DE-102007058623-A1 (DE)
Title: Floor cleaning device i.e. manually operated street cleaner, has brush roller and side brush actuated to rotating motion around its respective axes by running wheels, where side brush is coupled with one of running wheels by gear mechanism
Inventor: STOLZENBERG KAI
IPC: E01H1/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: The device (1) has a brush roller rotatably mounted at a fitting (2) around a brush roller axis. Running wheels (3, 4) rotatably mounted at the fitting around a running wheel axis are movable along a floor (9), where the running wheels are shifted to turn around the running wheel axis by friction between the floor and the running wheels. The brush roller and a side brush (6) are actuated to a rotating motion around its respective axes by the running wheels, where the side brush is coupled with one of the running wheels by a gear mechanism, which has a pair of wheels with crossing axis.