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Patent DE-102009056450-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Hohlorgan und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/06
Filed: 2009-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Hohlorgan mit einem Hohlkörper (10), der ein Geflecht (11) aus Drahtelementen (12) mit einer Reihe (13) von Endmaschen (14a, 14b, 14c, 14d) aufweist, die ein axiales Geflechtende begrenzen, wobei die Endmaschen (14a, 14b, 14c, 14d) äußere Drahtelemente (12a, 12b, 12c, 12d) umfassen, die eine Abschlusskante (16) des Geflechts (11) bilden und in innere Drahtelemente (12a', 12b', 12c', 12d') übergehen, die innerhalb des Geflechts (11) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Abschnitt (16a) der Abschlusskante (16) und ein zweiter Abschnitt (16b) der Abschlusskante (16) jeweils mehrere äußere Drahtelemente (12a, 12b, 12c, 12d) aufweisen, die zusammen einen umlaufenden Rand (15a) der Abschlusskante (16) bilden, der angepasst ist derart, dass das axiale Geflechtende (15) des Hohlkörpers (10) in ein Zufuhrsystem einziehbar ist, wobei die äußeren Drahtelemente (12a, 12b, 12c, 12d) des ersten Abschnitts (16a) zur Bildung der Abschlusskante (16) entlang dieser einander unmittelbar nachgeordnet sind und jeweils eine erste Axialkomponente AK1 aufweisen, die in Längsrichtung L des Hohlkörpers (10) verläuft, und die äußeren Drahtelemente (12a, 12b, 12c, 12d) des zweiten Abschnitts (16b) zur Bildung der Abschlusskante (16) entlang dieser einander unmittelbar nachgeordnet sind und jeweils eine zweite Axialkomponente AK2 aufweisen, die in Längsrichtung L des Hohlkörpers (10) verläuft und der ersten Axialkomponente AK1 entgegengesetzt ist, wobei die beiden Axialkomponenten AK1, AK2 auf dieselbe Umlaufrichtung ULR des Randes (15a) bezogen sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102009058720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Orientierung einer Kreuzspulenhülse
Inventor: GOEBBELS HEINZ-DIETER
IPC: B65H67/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Ermittlung der Orientierung einer Kreuzspulenhülse (1), deren eine Stirnseite (27) zur Abzugsseite als Hülsenspitze (2) mit einer umbördelten Kante (4) und deren andere Stirnseite (27) als Hülsenfuß (3) ohne umbördelte Kante (4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird ein digitales Bild einer Stirnseite (27) der Kreuzspulenhülse (1) erfasst, das digitale Bild wird einer Kantendetektion unterzogen, um die Objektränder (6, 7, 8, 9) der Spulenhülse (1) zu ermitteln, ein von der Breite (b1, b2) des von den Objekträndern (6, 7, 8, 9) gebildeten Kreisringes (10, 11) abhängiger Erkennungsparameter wird bestimmt, dieser Erkennungsparameter wird mit einem Referenzwert verglichen und in Abhängigkeit von dem Vergleichergebnis wird auf die Orientierung der Kreuzspulenhülse (1) geschlossen. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102010000381-A1 (DE)
Title: Device for preparing bundles of beverage container, has expanding device, with which continuous foil material is expanded transverse to transportation section of bundle
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B21/24
Filed: 2010-02-11
Abstract: The device (1) has an expanding device, with which a continuous foil material (4) is expanded transverse to a transportation section (11) of a bundle (2). Multiple guiding devices (18) are arranged laterally to the transportation section and the bundle that is moved on the transportation section. The lengthened continuous foil material is molded to a lengthened hose (40) over the guiding devices such that free ends are partly overlapped. The guiding devices are provided subordinate to other guiding devices (19). An independent claim is also included for a method for preparing bundle of beverage container.
Patent DE-102010001940-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer Oberflächenschicht auf eine Walze sowie deren Anwendung
Inventor: SORENSEN SOREN TOFT
IPC: B05C1/02
Filed: 2010-02-15
Abstract: Dadurch dass, gemäß der Erfindung, eine Walze (1) mit einer aufgetragenen Oberflächenschicht (4) dadurch hergestellt wird, dass der Walze während ihrer Rotation (8) ein flüssiges Oberflächenmaterial zugeführt wird, und dass mit Hilfe eines Randkörpers (5) der Seite der Walze entlang und im Abstand (6) zu dieser das Material in der gewünschten Materialdicke verteilt wird, läßt sich in einem und demselben Arbeitsvorgang eine Walze mit Oberflächenbeschichtung herstellen, da eine gleichmäßige und ganz glatte Oberfläche erzielt wird, die überhaupt keine Nachbehandlung erfordert, wie z. B. durch Schleifen. Hierdurch wird die Herstellung erleichtert, so wie auch Material erspart wird, und die Auftragung wird damit rationell, da auf Nachbehandlung verzichtet werden kann, so wie auch Umweltbelastung oder Unannehmlichkeiten wegen Staub beseitigt sind.
Patent DE-102010002303-A1 (DE)
Title: Plug-/socket arrangement i.e. electrical- or optical plug connector, for disconnecting and connecting electrical or optical lines of aircraft or spacecraft, has adjusting element movable between idle position and release position
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: H01R25/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: The arrangement has an insertion part (10) accommodatable in a housing (3). A detachable connection device is adjustable between locked- and unlocked positions in which the insertion part and housing are provided in locked and unlocked conditions, respectively. An adjusting element is movable between an idle position and a release position in which the element is operatively connected with the connection device for releasing the locked position into the unlocked position of the connection device.
Patent DE-102010002633-A1 (DE)
Title: Werkzeug für das Reinigen und/oder Trocknen eines Hohlraums
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Reinigen und/oder Trocknen einer Ausnehmung (4) in einem Werkstück, z. B. einer Bohrung, insbesondere einer Gewindebohrung. Das Werkstück (1) hat einen Werkstückadapter (3). Dieser Werkstückadapter (3) weist eine Werkstück-Anlagefläche (5) auf und hat einen Anschluss (15) für das Zuführen von Reinigungsmedium und/oder Trocknungsmedium. In dem Anschluss-Adapter (3) gibt es eine Öffnung (41) für das Austreten von mit Schmutzpartikeln versetztem Reinigungsmedium und/oder Trocknungsmedium. In dem Werkstückadapter (3) ist eine Düse (7) mit einer Düsenkammer (9) ausgebildet. In die Düsenkammer (9) mündet der Anschluss (15) für das Zuführen von Reinigungsmedium und/oder Trocknungsmedium derart, dass sich in der Düse (7) eine Zyklonströmung (37) aus zugeführtem Reinigungsmedium und/oder Trocknungsmedium ausbilden kann, die aus der Düse (7) austritt. Die Zyklonströmung (37, 39) transportiert Schmutzpartikel (6) aus der Ausnehmung (4) in dem Werkstück (2) zu der Öffnung (41) für das Austreten von Schmutzpartikeln (6) und Reinigungsmedium und/oder Trocknungsmedium mit Flüssigkeits- bzw. Dampfpartikeln in dem Werkstückadapter (41).
Patent DE-102010003631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallteils
Inventor: AUGENSTEIN CLAUS DIPL ING
IPC: B21D53/02
Filed: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallteils (1, 9, 16), insbesondere Boden eines Wärmetauschers, mit mehreren Öffnungen (6) für die Aufnahme von Durchflussrohren, umfassend im Wesentlichen die folgenden Verfahrensschritte: Zuführen und Ablängen eines Materialstrangs aus einem Metall; Bereichsweises Umformen des gewonnenen Materialstücks (2) und Schaffen zumindest einer Sollbruchstelle (5, 10, 17) im Materialstück 2; und Bilden zumindest einer Öffnung (6) mit Randbereich (7) zur Aufnahme eines Durchflussrohres im Bereich der Sollbruchstelle (5, 10, 17) durch zumindest bereichsweises Reißen und Umformen im Bereich der Sollbruchstelle.
Patent DE-102010008348-A1 (DE)
Title: Fliessheck eines Personenkraftwagens
Inventor: ILSE BORRIS
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Fliessheck (2) eines Personenkraftwagens (1) mit einem Dachprofil (3) und einem Bodenprofil (4) im Heckbereich (5). Das Dachprofil (3) fällt von einem höchsten Profilpunkt (6) ausgehend zunächst ab und das Bodenprofil (4) steigt in einem Hinterachsbereich (9) von einem tiefsten Profilpunkt (10) aus zunächst an. Der Heckbereich (5) bildet einen aerodynamischen Diffusor (14) aus Boden- und Dachdiffusor. Dazu weist das Dachprofil (3) zu einer oberen Heckabrisskante (7) hin eine S-förmige Wölbung (8) nach oben auf, und das Bodenprofil (4) weist zu einer unteren Heckabrisskante (11) hin eine S-förmige Wölbung (12) nach unten auf. Aufgrund des Dach- und des Bodenprofils (3, 4) weist der Heckbereich (5) des Personenkraftwagens (1) im Profil eine fischartige Heckform (13) auf.
Patent DE-102010011544-A1 (DE)
Title: Number plate for being attached to front side and rear side of motorcycle, has LEDs emitting light into light guide, and marking arranged on side of light guide, where light from guide is reflected from marking
Inventor: SHAVIT DANIEL DR
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-03-15
Abstract: The plate (1) has a light guide made of thermoplastic or elastomer, and LEDs emitting light into the light guide, where thickness of the guide is less than 3 mm. A marking (15) e.g. standard mark, is formed on a side of the light guide, where the light from the light guide is reflected from the marking. The light guide is arranged on a carrier (2) that is made of aluminum. A retro-reflective film (10) is arranged on the side of the light guide, where the light from the light guide is reflected from the retro-reflective film. The LEDs are arranged on a carrier film. An independent claim is also included for a method for manufacturing a number plate.
Patent DE-102010013375-A1 (DE)
Title: Switch-mode power supply for halving or doubling input voltage, has two capacitors switched between input contact and ground potential, and output contact provided between capacitors for measuring halved or doubled output voltage
Inventor: GRUBER ROBIN DIPL ING
IPC: H02M3/07
Filed: 2010-03-30
Abstract: The power supply has two capacitors (C1, C2) switched between an input contact (12) for supplying an input voltage (Vin) and a ground potential (GND) in series for closing a group of switch elements (S1, S3, S6, S8) and opening another group of switch elements (S2, S4, S5, S7). The two capacitors are switched between the input contact and the ground potential in reverse order for closing the latter group of switch elements and opening the former group of switch elements. An output contact (14) is provided between the capacitors for measuring the halved or doubled output voltage (Vout). The switch elements are MOSFETs, insulated-gate bipolar transistors and bipolar transistors.
Patent DE-102010013532-A1 (DE)
Title: Verbesserte Strassensicht auf Head-Up-Anzeige für gesamte Windschutzscheibe
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G01S17/86
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Projizieren grafischer Bilder an eine transparente Frontscheiben-Head-up-Anzeige eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer Notwendigkeit einer verbesserten Sicht umfasst, dass Informationseingänge überwacht werden, die eine Betriebsumgebung für das Fahrzeug beschreiben, die Informationseingänge zum Erzeugen von Anzeigeanforderungen verarbeitet werden, die zu projizierenden grafischen Bilder auf der Grundlage der Anzeigeanforderungen erzeugt werden, und die grafischen Bilder an die transparente Frontscheiben-Head-up-Anzeige projiziert werden. Ein Verarbeiten der Informationseingänge kann umfassen, dass die Notwendigkeit einer verbesserten Sicht auf der Grundlage der Informationseingänge ermittelt wird und die Anzeigeanforderungen auf der Grundlage der Informationseingänge und der Notwendigkeit einer verbesserten Sicht erzeugt werden.
Patent DE-102010015098-A1 (DE)
Title: Device for introducing gas into a container having a liquid hot medium, comprises a gas inlet temperature resistant element comprising molybdenum disilicide at an end of the gas inlet element and is arranged at a place of container
Inventor: SCHUMACHER EDGAR
IPC: C21C5/35
Filed: 2010-04-15
Abstract: The device (1) comprises a gas inlet temperature resistant element (4) comprising molybdenum disilicide at an end of the gas inlet element and is arranged at a place of container (2). The gas inlet element has a predetermined inner diameter, which is dimensioned so that the liquid medium does not penetrate into the opening of the gas introduction element because of its viscosity, for example, iron and steel have the diameter of 2-7 mm. The outer diameter of the gas inlet element is 5-50 mm. The gas inlet element has a material that exhibits ceramic properties and resistance to endogenous. The device (1) comprises a gas inlet temperature resistant element (4) comprising molybdenum disilicide at an end of the gas inlet element and is arranged at a place of container (2). The gas inlet element has a predetermined inner diameter, which is dimensioned so that the liquid medium does not penetrate into the opening of the gas introduction element because of its viscosity, for example, iron and steel have the diameter of 2-7 mm. The outer diameter of the gas inlet element is 5-50 mm. The gas inlet element: has a material that exhibits ceramic properties and resistance to endogenous and/or exogenous e.g. siliconized silicon carbide, where the material is sintered; at temperatures of less than 550[deg] C forms a protective action unfolds at the surface of a quartz glass layer; and is inserted into an adapter in the end. The cross-sectional shape of the gas inlet element is arbitral such as round, and/or oval or square. A bushing that has the inner diameter which is small compared to the length of the gas inlet element. The adapter has a thread on the surface, where the thread is present in contact with water jet assistance at the end of a lower portion (14). The transition portion of geometric dimensions, forms of the end of the gas inlet element and the end of the lower portion of the water jet assistances are adapted. Independent claims are included for: (1) a gas inlet element of a ceramic sintered material; and (2) a method for introducing gases into a hot medium with a gas inlet element.
Patent DE-102010022052-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Magnetwegeventil und Türschließer mit hydraulischem Magnetwegeventil
Inventor: WILDFOERSTER THOMAS
IPC: E05F11/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Magnetwegeventil, insbesondere hydraulisches 3/2-Magnetwegeventil (1), umfassend ein Ventilgehäuse (2), eine in das Ventilgehäuse (2) integrierte Ventilkammer (3) mit einer ersten Ventilsitzbohrung (6) als Verbindung zu einer ersten Leitung, insbesondere Druckleitung (P), einer zweiten Ventilsitzbohrung (7) als Verbindung zu einer zweiten Leitung, insbesondere Arbeitsleitung (A), und einer freien Öffnung (8) zu einer dritten Leitung, insbesondere Tankleitung (T), einen Elektromagneten (4), und einen durch den Elektromagneten (4) bewegbaren und teilweise in der Ventilkammer (3) angeordneten Ventilstößel (5), wobei der Ventilstößel (5) innerhalb der Ventilkammer (3) eine der ersten Ventilsitzbohrung (6) zugewandte erste Dichtfläche (9) und eine der zweiten Ventilsitzbohrung (7) zugewandte zweite Dichtfläche (11) umfasst, sodass wahlweise die erste Ventilsitzbohrung (6) oder die zweite Ventilsitzbohrung (7) verschließbar ist, wobei sich der Ventilstößel (5) aus der Ventilkammer (3) hinaus durch die zweite Ventilsitzbohrung (7) hindurch zum Elektromagneten (4) erstreckt, und wobei bei geschlossener zweiter Ventilsitzbohrung (7) über ein Differenzflächenverhältnis der Ventilstößel (5) durch den Druck in der zweiten Leitung, insbesondere Arbeitsleitung (A), in die zweite Ventilsitzbohrung (7) gezogen wird.
Patent DE-102010024416-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has stowable backrest part, where protection device is arranged on rear side of backrest part, and protection device is covering of backrest
Inventor: KIRZINGER ALBERT
IPC: B60N2/64
Filed: 2010-06-19
Abstract: The vehicle seat (10) has a stowable backrest part. A protection device is arranged on the rear side of the backrest part. The protection device is a covering of the backrest (14), which is formed in a partial area (18B) of the rear side of the backrest made of hard material. The covering has another partial area (18A) made of soft material.
Patent DE-102010026337-A1 (DE)
Title: Rail vehicle has electric drive system, which has braking resistor arranged in roof area of rail vehicle and cooled by air flow
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61H11/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: The rail vehicle has an electric drive system, which has a braking resistor (1) arranged in the roof area of the rail vehicle and cooled by an air flow. The braking resistor is arranged in a cavity (2) of the roof and is moved between two positions by a drive (3). The braking resistor is placed inside the cavity in the former position and in the latter position projects from the roof of the rail vehicle. The drive is controlled by a central brake control device (6) of the rail vehicle for the braking resistor so that a braking resistor takes the latter position in the braking case.
Patent DE-102010028322-A1 (DE)
Title: Method for connecting automotive components e.g. metal sheets with steel ball used in vehicle, involves joining and prefixing metal sheets by junction units with releasable components and connecting metal sheets by laser beam welding
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: The method involves joining and prefixing two metal sheets (1) by the junction units comprising releasable components. The releasable components comprise male fixing unit such as steel balls (2) plugged into female fixing unit and interconnected by relatively sliding with respect to each other such that the metal sheets are non-relocatable. The prefixed metal sheets are connected firmly by laser beam welding. An independent claim is included for automotive components.
Patent DE-102010032984-A1 (DE)
Title: Method for replacing frictionally added attachment e.g. suspension socket of multipart airplane thruster, involves fixing to-be-attached portion onto hole that is formed in multipart airplane thruster
Inventor: BACHMANN TINO
IPC: B64D27/00
Filed: 2010-07-31
Abstract: The method involves removing the frictionally added attachment from the multipart airplane thruster (1) by operation of a mobile lathe (2). To-be-attached portion is fixed onto the hole (1.1) that is formed in the multipart airplane thruster. The mobile lathe is fixed in a predetermined position of the multipart airplane thruster. The mobile lathe is actuated and is fixed permanent or electromagnetic at the surface of multipart airplane thruster. Independent claims are included for the following: (1) usage of mobile lathe; and (2) method for teaching fixation of mobile lathe in predetermined position on multipart airplane thruster.
Patent DE-102010036111-A1 (DE)
Title: Pretreatment method for isolating and concentrating nucleic acids from environmental sample, comprises adding pretreatment solution to environmental sample, thermolyzing, sedimenting, clarifying by centrifugation, and further processing
Inventor: KOEHNE STEFAN DR
IPC: C12N15/10
Filed: 2010-09-01
Abstract: Pretreatment method for isolating and concentrating nucleic acids from environmental sample with silicate containing background matrix, comprises: adding a pretreatment solution to the environmental sample to obtain a mixture, such that the pretreatment solution comprises an active substance comprising water soluble cellulose ether derivative with anionic reactive groups; thermolyzing the obtained mixture; physically separating the treated mixture by sedimentation to obtain a supernatant; clarifying the supernatant by centrifugation; and further processing the clarified supernatant. An independent claim is also included for post-treatment process for nucleic acid concentrate solution, comprising passing the nucleic acid concentrate solution through a separating material that exhibits a crosslinked polymer, for separating inhibitory substances, e.g. humic acids.
Patent DE-102010038557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Diagnose einer Halbbrücke
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: G01R21/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Diagnose einer Halbbrücke, die ein erstes und ein zweites Schaltelement (101, 102) aufweist, die in Reihe geschaltet sind und die zyklisch leitend und sperrend angesteuert werden, wobei während eines Ansteuerzyklus die Schaltelemente (101, 102) derart alternierend leitend und sperrend angesteuert werden, dass sie alternierend von einem Laststrom durchflossen werden. Das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Strommesssignals (V1), das einen Stromfluss durch eines (102) der Schaltelemente (101, 102) repräsentiert;  Bereitstellen eines ersten Referenzsignals (VR1);  Erzeugen eines ersten Diagnosesignals (S40), das abhängig ist von einem Integral des Strommesssignals (V1) über eine erste Integrationsdauer und von einem Integral eines ersten Referenzsignals (VR1) über eine zweite Integrationsdauer.  Beschrieben wird außerdem eine Schaltungsanordnung zur Diagnose einer Halbbrücke.
Patent DE-102010041443-A1 (DE)
Title: Method for displaying vessel image of patient, involves filtering image areas in recorded X-ray images based on recording time profile and defined parameters of contrast intensity curves
Inventor: AMBERG JESSICA
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: The method involves recording X-ray images (20) of blood vessel (11) of patient using contrast agent (21) and calculating contrast intensity curves corresponding to the recorded X-ray images. The image areas in the recorded X-ray images are filtered based on the recording time profile and defined parameters of the contrast intensity curves. A vessel image (27) including the image areas based on the defined parameters is represented. An independent claim is included for angiographic X-ray system.
Patent DE-102010042705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Stückgütern einer Transporteinheit, insbesondere eines Wechselbehälters
Inventor: ENENKEL PETER
IPC: B65G67/24
Filed: 2010-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Stückgütern (18) einer Transporteinheit (16), insbesondere eines Wechselbehälters, mit einer mobilen Fördereinheit (22), die zum Entladen der Transporteinheit (16) in dieselbe hinein gefahren wird, unter der Kontrolle einer Bedienperson (46) darin gestapelte Stückgüter (18) aufnimmt und diese aus der Transporteinheit (16) heraus in einer Entladerichtung (24) zur weiteren Verarbeitung fördert. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung bereitzustellen, mittels welcher das Abführen von Stückgütern aus der Transporteinheit heraus bei der Entladung inhomogen bzw. ungeordnet gestapelter Stückgüter mit einem geringen Arbeitsaufwand erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Fördereinheit (22) einen Bodenförderer (28) aufweist, der vom Stückgutstapel (38) gestürzte Stückgüter (18) in loser Anordnung fördert.
Patent DE-102010047870-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
IPC: H01H23/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät 1 mit einem Schaltungsmodul 4, das zumindest einen Schalter 10 zum Schalten von an das Schaltungsmodul 4 anschließbaren Verbraucher umfasst, und zumindest einem Bedienteil 2. Das Installationsgerät 1 hat eine mechanische Schnittstelle 3, die zwischen dem Schaltungsmodul 4 und dem Bedienteil 2 angeordnet ist. Die mechanische Schnittstelle 3 hat einen Halterahmen 6 und zumindest einen in dem Halterahmen 6 gelagertes Übertragungselement 5, wobei das herstellerspezifische Bedienteil 2 über Befestigungselemente mit dem Übertragungselement 5 im Eingriff steht und von diesem gehalten wird und der Halterahmen 6 über Verbindungselemente 11 mit dem Schaltungsmodul 4 verbunden ist.