baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110800-U1 (DE)
Title: Portioniermaschine
IPC: B26D7/27
Filed: 2011-03-21
Abstract: Portioniermaschine zum Aufschneiden eines strangförmigen Schneidgutes (2) in Scheiben (2a, b...) mit vorzugsweise gleichem Volumen mit – einem nach oben aufragenden, um eine Drehachse (10') drehbaren, Formrohrrevolver (1), in dem mehrere, in Längsrichtung (10) des Formrohrrevolvers (1) verlaufende, oben und unten offene Formrohröffnungen (1a, b, c) zur Aufnahme des Schneidgutes (2) angeordnet sind, – einem in Längsrichtung (10) mit Kraft beaufschlagbaren und verfahrbaren Längspressstempel (3) an einer Umfangsstelle, der Schneidposition (11), zum Eintauchen in das Formrohr (1a) und Längsverpressen und Vorschieben des darin befindliches Schneidgutes (2) nach vorne zur Schneidseite, – einer Schneidvorrichtung am unteren Ende des Formrohrrevolvers (1) mit einem um eine Achse parallel zur Drehachse (10') des Formrohrrevolvers (1) rotierend angetrieben Messer (8), – einer Abtransportvorrichtung für die abgetrennten Scheiben (2a, b..), – dadurch gekennzeichnet, dass – ein in seinem Abstand gegenüber dem Formrohrrevolver (1) einstellbares axiales Anschlagelement für das Schneidgut auf der bezüglich des Formrohres (1) gegenüberliegenden Seite des Messers (8) angeordnet ist, – das Anschlagelement eine Anschlagplatte (9) ist, die gemeinsam mit dem Messer (8) und um die gleiche Achse rotierend angetrieben wird und mindestens im Bereich des Messers (8) eine Scheibenausnehmung besitzt, – zwischen einer untersten Revolverscheibe (5a) und dem darüber liegenden Teil des Formrohrrevolvers (1) ein unabhängig vom Formrohrrevolver (1) um die Drehachse (10') des Formrohrrevolvers 1 drehbares Zwischenblech (26) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung für das Schneidgut (2) besitzt, die mindestens so groß ist wie die größte Formrohröffnung (1a..) und in die Schneidposition (11) bringbar ist.
Patent DE-202012002849-U1 (DE)
Title: Katzenklo, das in einem Möbelstück integriert ist
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Katzenklo das in einem Möbelstück integriert ist, dadurch gekennzeichnet, das mindestens eine Schublade (1) mit Kunststoffwanne (2), eine seitliche Klapptür (3), eine Zwischendecke (6), eine verkleidende Frontblende (4), eine elektronische Innenbeleuchtung (7) und Schubladen (5) oder Türen aufweist.
Patent DE-202012004208-U1 (DE)
Title: Kleinkinder-Erkältungssauger mit Atmungsröhre
IPC: A61J17/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Kleinkinder-Erkältungssauger mit Atmungsröhre, dadurch gekennzeichnet, dass, die Atmungsröhre [4] entlang der Längsachse des Beruhigungssaugers innerhalb desselbigen von einer Öffnung im oberen Teil des Saugkörpers [1] (rachenseitige Öffnung [5]) bis zu einer Öffnung [6] im Schaft [2] jenseits des Lippenschildes [3] führt.
Patent DE-202012004987-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für unter Überdruck stehende Fluide
IPC: F17C1/06
Filed: 2012-05-11
Abstract: Transportbehälter für unter Überdruck stehende Fluide, mit den Merkmalen: – er weist einen zylindrischen einwandigen Grundkörper (11) und zwei nach außen gewölbte einwandige Stirnwände (12; 13) auf, die fest miteinander verschweißt sind, gekennzeichnet durch die Merkmale: – auf der Außenseite des Grundkörper (11) sind ein Verstärkungselement (16) oder mehrere Verstärkungselemente (26) angeordnet, – von denen das eine Verstärkungselement (16) wendelförmig ausgebildet ist, wobei einander benachbarte Wendelabschnitte (17) in axialer Richtung einen vorgegebenen gegenseitigen Abstand haben, oder – von denen die mehrfach vorhandenen Verstärkungselemente (26) ringförmig ausgebildet sind und in Umfangsrichtung verlaufen, wobei sie in axialer Richtungen einen vorgegebenen gegenseitigen Abstand haben, – das Verstärkungselement (16) oder die Verstärkungselemente (26) sind mit dem Grundkörper (11; 21) fest verschweißt, – die beiden Stirnwände (12, 13; 22, 23) haben eine Wanddicke m, die auf den relevanten Berechnungsdruck des Transportbehälters (10; 20) abgestimmt...
Patent DE-202012007709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Option zum rückgäng machen einer Löschen-Operation
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Anzeige; Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe; einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung veranlassen zu einem Anzeigen, in Reaktion auf ein Empfangen einer Benutzereingabe, die eine Operation in Bezug auf ein ausgewähltes Element angibt, einer Rückgängig-Option, die von einem Benutzer der Vorrichtung auswählbar ist, um die Operation in Bezug auf das ausgewählte Element rückgängig zu machen, wobei die Rückgängig-Option für eine vorgegebene Zeitdauer angezeigt wird.
Patent DE-202012009406-U1 (DE)
Title: Halterung und Federung für den Oberlenker eines Krafthebers in hochgeschwenkter Stellung
IPC: A01B59/043
Filed: 2012-09-29
Abstract: Halterung und Federung für den Oberlenker eines Krafthebers in hochgeschwenkter Stellung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Blechen (1) der Oberlenker (2) mittels dem Oberlenkerbolzen (3) gelagert ist, die Feder (4) und der Klappsplint (5) in zwei Positionen (6.1 und 6.2) aufgenommen wird.
Patent DE-202012009803-U1 (DE)
Title: Weiche zur Steuerung von Schüttgutströmen
IPC: B65G47/58
Filed: 2012-10-15
Abstract: Weiche zur Steuerung von Schüttgutströmen, mit einem ersten (14), einem zweiten (16) und einem dritten Anschluss (18) und einem Ventilglied (20) zum wahlweisen Verbinden des ersten Anschlusses (14) mit dem zweiten oder dem dritten Anschluss (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die ersten bis dritten Anschlüsse von einem zylindrischen Gehäuse (12) abgehen und so angeordnet sind, dass der erste Anschluss (14) dem zweiten und dem dritten Anschluss (16, 18) diametral gegenüberliegt und seine Achse (A1) zwischen den Verlängerungen der Achsen (A2, A3) der zweiten und dritten Anschlüsse (16, 18) verläuft, und dass das Ventilglied (20) ein zylindrischer Körper ist, der passend und drehbar in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist und von zwei Kanälen (28, 30) durchquert wird, die derart schräg zu seiner Längsachse (B) verlaufen, dass eine Mündung (32) des einen Kanals (28) und die auf der entgegengesetzten Seite liegende Mündung (40) des anderen Kanals (30) mit der Achse (A1) des ersten Anschlusses (14) auf einem gemeinsamen Umfangskreis des Ventilgliedes liegen und die beiden übrigen Mündungen (34, 38) der Kanäle (28, 30) jeweils auf einem gemeinsamen Umfangskreis mit der Achse (A2, A3) eines der zweiten und dritten Anschlüsse (16, 18) liegen.
Patent DE-202012012566-U1 (DE)
Title: Heckträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2012-02-27
Abstract: Heckträger (1) zur vorzugsweise heckseitigen Anbringung an Fahrzeugen für den Transport von Lasten in einem fahrzeuggebundenen Transportzustand des Heckträgers (1), mit einem eine Transportfläche aufweisenden Tragkörper (2) zur Aufnahme der Last und/oder Ablage der Last auf der Transportfläche und mit einer Befestigungseinrichtung (3) zur abnehmbaren Anbringung des Heckträgers (1) an dem Fahrzeug, insbesondere an einem Personenkraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rad (14) zum rollenden Transport des Heckträgers (1) und/oder wenigstens eine Kufe zum gleitenden Transport des Heckträgers (1) in einem vom Fahrzeug getrennten personengebundenen Transportzustand des Heckträgers (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202012013379-U1 (DE)
Title: Kettenring
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Fahrradkettenring einer Fahrradkurbelanordnung zum Eingreifen in eine Antriebskette, die als eine Rollenantriebskette ausgebildet ist, wobei diese alternierend äußere und innere Kettenverbindungselemente umfasst, die jeweils äußere und innere Verbindungsräume definieren, wobei der Fahrradkettenring umfasst: eine Vielzahl von Zähnen, die sich von einem Umfang des Kettenrings erstrecken, wobei der Grund der Vielzahl von Zähnen jeweils nahe des Umfangs des Kettenrings liegt; eine Vielzahl von Zähnen, die eine erste Zahngruppe und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne der ersten Zahngruppe breiter als die der zweiten Zahngruppe sind; und wobei mindestens einige Zähne der zweiten Zahngruppe alternierend und nahe zwischen Zähnen der ersten Zahngruppe angeordnet sind, wobei die Zähne der ersten Zahngruppe derart bemessen und ausgestaltet sind, dass sie in einen der äußeren Verbindungsräume passen, und die Zähne der zweiten Zahngruppe derart bemessen und ausgestaltet sind, dass sie in einen der inneren Verbindungsräume passen; und wobei eine axiale Breite der Zähne ungefähr auf halber Strecke zwischen einem Grundkreis und einer Oberseite der ersten Zahngruppe mindestens 75 Prozent eines axialen Abstands ausfüllt, der durch die äußeren Verbindungsräume definiert ist.
Patent DE-202013006295-U1 (DE)
Title: System mit mehreren Steckverbindern und Mehrfachsteckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-07-11
Abstract: System mit mehreren, jeweils ein Gehäuse aufweisenden Steckverbindern (5), wobei sich die Gehäuse hinsichtlich der Form unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse erste Gehäuseteile (15), die zumindest hinsichtlich der Schnittstellen zu den weiteren Komponenten des jeweiligen Steckverbinders identisch sind, und unterschiedliche zweite Gehäuseteile (16) aufweisen.
Patent DE-202013009433-U1 (DE)
Title: Bildkärtchen zum Verdecken der Schockfotos und Warnhinweise auf Zigarettenpackungen
IPC: B42D15/00
Filed: 2013-10-27
Abstract: Ein- oder beidseitig bedruckte Kärtchen dadurch gekennzeichnet, dass sie auf Grund ihrer Dimensionen und Materialbeschaffenheit zu dem Zweck hergestellt werden, Schockfotos und Warnhinweise auf handelsüblichen Zigarettenpackungen zu verdecken.
Patent DE-202013011154-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz: Kunststoffplatte, mit bruch- und schnittresistenten Eigenschaften, transparent, mit justierbarem Seilzug und Haken versehen, zur Befestigung auf dem Fensterrahmen an der Fensterinnenseite.
IPC: E06B5/11
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kunststoffplatte, bruchfest, transparent, mit justierbarem Seilzug und Haken, welche auf dem Fensterrahmen an der Fensterinnenseite befestigt wird.
Patent DE-202013011308-U1 (DE)
Title: Lenkzylindersicherung, Mechanische Diebstahlsicherung für Fahrzeuge mit Hydraulischer Lenkung und Außenliegenden Lenkzylinder
IPC: B60R25/022
Filed: 2013-12-12
Abstract: Lenkzylindersicherung zur Sicherung von Maschinen mit Hydraulischer Lenkung. Wird dadurch gekennzeichnet, dass ein U-Profil (1) mit zwei angeschweißten Stahlplatten (2) und mit zwei Löchern (3) über die Kolbenstange des Lenkzylinders einer Maschine angebracht wird. Durch diese Löcher (3) wird ein Bolzen (4) durchgesteckt, dieser Bolzen hat auf einer Seite ein Loch (6) das mit einem Diskusschloss abschließbar ist. Damit ist die Maschine nicht mehr lenkbar.
Patent DE-202013012414-U1 (DE)
Title: Tankbauwerk mit Kammerüberwachungsanordnung
IPC: B65D90/48
Filed: 2013-09-17
Abstract: Tankbauwerk mit einer Kammerüberwachungsanordnung für Flüssigkeiten, welches einen Tankbehälter mit einem Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden Tankmantel (2) aufweist, die Kammerüberwachungsanordnung ein Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) umfasst, wobei das Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) jeweils mindestens einen gas- und flüssigkeitsdichten Zwischenraum als Überwachungskammer (K1, K2, K3, K4) zur Überwachung der Dichtigkeit des Tankbauwerks gegenüber Flüssigkeiten aufweisen, das Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) auf der Innenseite des Tankbodens (1) aufliegen, das Randsegment (10) gegen die Innenseite des Tankmantels angesetzt ist, das Randsegment (10) mit dem Bodensegment (12) in einem Randsegment-Bodensegment-Übergangsbereich (126) vakuumdicht verbunden ist, das Randsegment (10) mit dem Tankmantel (2) vakuumdicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (K1) des Randsegments (10) von einem unteren Stehblech (56), einem oberen Stehblech (43), einem unteren Liegeblech (55) und einem oberen Liegeblech (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202013012852-U1 (DE)
Title: Systeme für Schweißelektroden
IPC: B23K35/36
Filed: 2013-03-08
Abstract: Rohrförmiger Schweißdraht, aufweisend:eine Hülle und einen Kern, wobei der Kern eine Kohlenstoffquelle und eine Kaliumquelle aufweist, die zusammen weniger als 10 Gew.-% des Kerns ausmachen, und wobei die Kohlenstoffquelle aus der Gruppe aus Ruß, Lampenruß, Kohlenstoff-Nanoröhren und Diamant ausgewählt ist.
Patent DE-202013103425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Bohrung in einem Werkstück oder eines Gewindes in einer Bohrung eines Werkstücks
IPC: B23B39/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Bohrung in einem Werkstück (24) oder eines Gewindes in einer Bohrung eines Werkstückes (24), die ein statisches Unterteil (10) und ein gegen dieses oszillierend bewegbares Oberteil (12) aufweist, mit einem drehend antreibbaren Bohrungs- oder Gewindeformer (48), mit einer Antriebseinheit (34, 34’, 34’’) für den Bohrungs- oder Gewindeformer (48) und mit einer Vorrichtung zur Übertragung der oszillierenden Bewegung des Oberteils (12) in eine rotatorische Bewegung wenigstens einer Antriebswelle (50, 52’) der Antriebseinheit (34, 34’, 34’’), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Übertragung der oszillierenden Bewegung des Oberteils (12) in eine rotatorische Bewegung wenigstens einer Antriebswelle (50, 52’) der Antriebseinheit (34, 34’, 34’’) mit einer Antriebswelle (50, 52’) der Antriebseinheit (34, 34’, 34’’), welche eine erste Achse (A1) aufweist, gekoppelt ist und dass der Bohrungs- oder Gewindeformer (48) mit einer Abtriebswelle (52) der Antriebseinheit (34, 34’, 34’’), welche eine zweite Achse (A2) aufweist, gekoppelt ist, dass parallel zur Antriebswelle (50) eine Vorgelegewelle (54) angeordnet ist, dass die Kraftübertragung zwischen der Antriebswelle (50) und der Vorgelegewelle (54) durch ein erstes Zahnradpaar mit einem ersten Zahnrad (61) und einem zweiten Zahnrad (62) und die Kraftübertragung zwischen der Vorgelegewelle (54) und der Abtriebswelle (52) durch ein zweites Zahnradpaar mit einem dritten Zahnrad (63) und einem vierten Zahnrad (64) erfolgt, dass das erste Zahnrad (61) aus einer ersten Gruppe von wenigstens zwei verschiedenen Zahnradtypen auswählbar ist, dass jedem Zahnradtyp der ersten Gruppe eine zweite Gruppe von wenigstens zwei Zahnradtypen zugeordnet ist, wobei sich die Zahnradtypen innerhalb einer der zweiten Gruppen durch eine Profilverschiebung unterscheiden, und dass das zweite Zahnrad (62) aus der zweiten Gruppe auswählbar ist, welche dem Zahnradtyp der ersten Gruppe zugeordnet ist, welcher dem Zahnradtyp des ersten Zahnrads entspricht, und dass das dritte Zahnrad (63) aus der ersten Gruppe von wenigstens zwei verschiedenen Zahnradtypen auswählbar ist, und dass das vierte Zahnrad (64) aus der zweiten Gruppe auswählbar ist, welche dem Zahnradtyp der ersten Gruppe zugeordnet ist, welcher dem Zahnradtyp des dritten Zahnrads (63) entspricht.
Patent DE-202013103518-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr und Rohrleitung
IPC: F16L47/03
Filed: 2013-08-06
Abstract: Kunststoffrohr (100', 100'') mit einem Muffenende (120') und/oder einem Einsteckende (130''), und mindestens einem Heizdraht (140), welcher an der Innenseite des Muffenendes und/oder an der Außenseite des Einsteckendes derart verlegt ist, dass er sich – bei Zugrundelegung von Zylinderkoordinaten – über einen vorbestimmten Bereich x1 in Richtung der Längsachse des Kunststoffrohres und über einen vorbestimmten Winkelbereich α1 in Umfangsrichtung des Kunststoffrohres erstreckt, wobei der vorbestimmte Bereich in Längsrichtung größer als der Durchmesser des Heizdrahtes ist; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Heizdraht (140) in verlegtem Zustand außerdem über einen vorbestimmten Bereich in radialer Richtung r1 erstreckt, wobei der vorbestimmte Bereich in radialer Richtung größer als der Durchmesser des Heizdrahtes ist.
Patent DE-202014001403-U1 (DE)
Title: Mobile automatische Kalibrierstation für Druckmessgeräte
IPC: G01D18/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: Mobile automatische Kalibrierstation dadurch gekennzeichnet, dass die Druckversorgung über eine eingebaute Druckflasche von 2 l Inhalt gefüllt mit 210 bar Druckluft oder Stickstoff mit TPED-Zulassung erfolgt.
Patent DE-202014007026-U1 (DE)
Title: Stationäre, flexible Einsetzhilfe für Kontaktlinsen mit beleuchtetem Fixierpunkt
IPC: A61F9/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Stationäre, flexible Einsetzhilfe zum Einsetzen von Kontaktlinsen gekennzeichnet dadurch, dass die Einsetzhilfe mindestens aus einem Ständer (3) und einem Linsenträger (2) besteht, die über eine Gleitfläche (5) gegeneinander axial beweglich verbunden sind.
Patent DE-202014008957-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Reinigungsgerät (20) zum Reinigen eines Tunnels (16) in einer Durchlauf-Waschanlage (10), mit einem Träger, einer Düse (22) und einer Flüssigkeitszufuhr zur Düse, wobei das Reinigungsgerät zum Durchlauf durch die Waschanlage (10) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202014010906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für zweidimensionale Dokumentennavigation
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein Speichergerät oder mehrere Speichergeräte zum Sichern von Programmanweisungen, die von einem oder mehreren Prozessoren verwendet werden, worin die Programmanweisungen bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren veranlassen, dass von dem Prozessor bzw. von mehreren Prozessoren folgende Arbeitsvorgänge ausgeführt werden: das Empfangen eines ersten Benutzereingabesignals, mit dem eine Druckvorschau einer Vielzahl von Dokumenten aus einer Dokumentenliste, die mindestens ein erstes und ein zweites Dokument enthält, angefordert wird, wobei das erste Dokument als aktives Dokument festgelegt wird; das Ausgeben einer Druckvorschau in Reaktion auf das erste Benutzereingabesignal, einschließlich einer aktiven Darstellung der Inhalte des ersten Dokuments, wobei ein erster Teil der aktiven Dokumentdarstellung in der Druckvorschau sichtbar ist; das Empfangen eines zweiten Benutzereingabesignals, während die Druckvorschau angezeigt wird; das Festlegen, ob das zweite Benutzereingabesignals entweder einer Dokumentennavigations- oder einer Dokument-Änderungsanfrage entspricht; in Reaktion auf ein Feststellen, dass das zweite Benutzereingabesignal einer Dokumentennavigationsanfrage entspricht, das Neupositionieren der Inhalte der aktiven Dokumentdarstellung, und zwar derart, dass ein zweiter Teil der aktiven Dokumentdarstellung in der Druckvorschau sichtbar ist; und in Reaktion auf ein Feststellen, dass das zweite Benutzereingabesignal einer Dokument-Änderungsanfrage entspricht, das Zuweisen des zweiten Dokuments als aktives Dokument.
Patent DE-202014010939-U1 (DE)
Title: Systeme für das Assoziieren von Microposts mit geografischen Standorten
IPC: G06Q50/30
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein nicht flüchtiges computerlesbares Medium, das Programmanweisungen umfasst, die darauf gespeichert sind, die von einem Prozessor durchführbar sind, um die folgenden Schritte zu bewirken: das Empfangen von Microposts aus die Tokens umfassen; das Identifizieren einer Teilmenge von Microposts, die ein gegebenes Token umfassen; das Bestimmen eines geographischen Standorts, der einer Teilmenge von Microposts entspricht, die ein gegebenes Token umfassen; das Assoziieren des gegebenen Tokens mit dem geographischen Standort; und das Aktualisieren eines Index, um eine Assoziation zwischen dem gegebenen Token und dem geographischen Standort widerzuspiegeln.
Patent DE-202014011171-U1 (DE)
Title: Halbvertikaler Halblateraler Graben-Gate-Graben-Feldplatten-Mosfet
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vertikaler MOS-Transistor, umfassend:ein Halbleitersubstrat;einen Gategraben, der an einer Oberfläche des Substrats ausgebildet ist und eine Seitenwand und einen Bodenabschnitt besitzt, wobei eine Gatedielektrikumsschicht an der Seitenwand und dem Bodenabschnitt des Gategrabens ausgebildet ist und ein Gate an der Gatedielektrikumsschicht ausgebildet ist;ein Sourcegebiet von einem ersten Leitfähigkeitstyp, an der Oberfläche des Substrats und bei der Seitenwand des Gategrabens ausgebildet;ein Körpergebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps, in dem Substrat und unter dem Sourcegebiet und bei der Seitenwand des Gategrabens ausgebildet; undein Driftgebiet vom ersten Leitfähigkeitstyp, in dem Substrat und unter dem Körpergebiet ausgebildet,dadurch gekennzeichnet, dass er weiter umfassteinen ersten Graben mit geschlossener Schleife, an der Oberfläche des Substrats ausgebildet, wobei der erste Graben mit geschlossener Schleife eine Seitenwand und einen Bodenabschnitt besitzt und einen ersten dielektrischen Liner besitzt, der an der Seitenwand und dem Bodenabschnitt des ersten Grabens mit geschlossener Schleife ausgebildet ist, und ein erstes leitfähiges Material, das an dem ersten dielektrischen Liner ausgebildet und elektrisch mit dem Sourcegebiet verbunden ist; undeinen zweiten Graben mit geschlossener Schleife, an der Oberfläche des Substrats ausgebildet, wobei der zweite Graben mit geschlossener Schleife eine Seitenwand und einen Bodenabschnitt besitzt und einen zweiten dielektrischen Liner besitzt, der an der Seitenwand und dem Bodenabschnitt des zweiten Grabens mit geschlossener Schleife ausgebildet ist, und ein zweites leitfähiges Material, das an dem zweiten dielektrischen Liner ausgebildet und elektrisch mit dem Sourcegebiet verbunden ist, wobeisich der Gategraben zwischen dem ersten und dem zweiten Graben mit geschlossener Schleife befindet und sich ein erster Abschnitt des Sourcegebiets ganz zwischen der Seitenwand des Gategrabens und der Seitenwand des ersten Grabens mit geschlossener Schleife erstreckt und sich ein zweiter Abschnitt des Sourcegebiets ganz zwischen der Seitenwand des Gategrabens und der Seitenwand des zweiten Grabens mit geschlossener Schleife erstreckt.
Patent DE-202014102670-U1 (DE)
Title: Dreidimensional und nahtlos umhüllende Schutzeinrichtung
IPC: A41D27/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: Dreidimensional und nahtlos umhüllende Schutzeinrichtung, die mit einem zu tragenden Gegenstand (1) kombinierbar ist, wobei der Gegenstand (1) mit einer Vielzahl von Pufferansätzen (2) versehen ist, zwischen denen jeweils ein Spalt (21) vorgesehen ist, wobei die Pufferansätze (2) an ihrer Oberseite mit einem Gewebesubstrat (4) bedeckt sind, das umfangsmäßig über die Spalte (21), die zwischen den Pufferansätzen (2) vorgesehen sind, wärmeinduziert an dem Gegenstand (1) angeklebt ist, und wobei je ein Nebenspalt (5) zwischen den Pufferansätzen (2) und dem Gewebesubstrat (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103782-U1 (DE)
Title: Einbausatz für einen französischen Balkon
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Einbausatz (16) für einen französischen Balkon (12) zur Montage vor einem in einer Fensteröffnung (10) montierten Fensterrahmen (18), wobei der Einbausatz (16) aus zwei einander zugewandten, auf der linken und rechten Seite der Fensteröffnung anbringbaren senkrechten Schienen (20, 20') besteht, deren Bodenbereiche (22, 22') einen vorgegebenen Abstand (A) voneinander aufweisen, sowie ein eine vorgegebene Breite (B) aufweisendes, mittels zumindest eines Abdichtprofils (24) abgedichteten und zwischen den Schienen (20, 20') installierbares Absperrelement (14), beispielsweise in Form einer Glasplatte oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b) des Absperrelements (14) um mindestens die Tiefe (T) einer Schiene (20, 20') kleiner ist als der vorgegebene Abstand (A), wodurch eine jeweilige senkrechte Kammer (26, 26') auf der linken und rechten Seite des Absperrelements (14) und den senkrecht stehenden Bodenbereichen (22, 22') der Schienen (20, 20') entsteht, und dass die Kammern (26, 26') durch sich auf mindestens einen Teil der Länge der Kammern (26, 26') erstreckende nachträglich einsetzbare Einsätze (28) ausfüllbar sind, wodurch die waagrechte Bewegungsfreiheit des Absperrelements (14) begrenzt ist.