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Patent DE-102011077796-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wärmerückgewinnung für eine Trockenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn
Inventor: POPP MARCO
IPC: D21F5/02
Filed: 2011-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmerückgewinnung für eine Trockenpartie (2) einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn, insbesondere einer Faserstoffbahn in Form einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, wobei die Materialbahn zumindest mit einem mit Dampf beheizbaren Trockenzylinder (TZ) und mittels zumindest eines Hochtemperatur-Trockenelementes (3) mit Heißluft getrocknet wird, wobei ein Ausgangsfluid zur Erzeugung von Dampf, wie beispielsweise ein Kondensat und/oder Speisewasser zumindest einem Wärmetauscher (W1) im Abluftstrom (LA) des Hochtemperatur-Trockenelementes (3) zugeführt wird, wobei dieser zumindest eine Teil des Kondensats (K2) Wärme der Abluft aufnimmt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Teil des im Trockenzylinder (TZ) entstehenden Kondensats (K2) im Wärmetauscher (W1) zumindest teilweise unter Entstehung eines Gemisches aus Dampf und Kondensat (DKW1), vorzugsweise vollständig unter Entstehung von Dampf (D) verdampft wird.
Patent DE-102011078235-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zum mechanischen, thermischen und elektrischen Kontaktieren eines Energiespeichers
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-06-28
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kontaktelement (10) zum mechanischen, thermischen und elektrischen Kontaktieren wenigstens eines Energiespeichers (12). Um Bauteile zu sparen und damit eine kostengünstige Kontaktierung des Energiespeichers (12) zu ermöglichen, begrenzt das Kontaktelement (10) wenigstens einen Aufnahmeraum (20) zum Aufnehmen des wenigstens einen Energiespeichers (12) zumindest teilweise. Das Kontaktelement (10) ist dabei zu einer kraft-, form- und/oder stoffschlüssigen Verbindung mit zumindest einem Teilbereich des Energiespeichers (12) ausgebildet, wobei das Kontaktelement (10) zumindest teilweise elektrisch leitfähig ist und wobei das Kontaktelement (10) wenigstens teilweise thermisch leitfähig ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Energiespeichermodul (26) mit wenigstens einem Energiespeicher (12) und mit einem erfindungsgemäßen Kontaktelement (10). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Energiespeicheranordnung, die wenigstens zwei erfindungsgemäße Energiespeichermodule (26) umfasst.
Patent DE-102011078930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung sowie Computer-Programm-Produkt
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung (1), die zum Bereitstellen eines Antriebsmoments einen mehrere, in einem Normalbetrieb jeweils einen Drehmomentbeitrag liefernde Zylinder (10, 11, 12, 13) aufweisenden Verbrennungsmotor (2) sowie mindestens eine damit wirkverbundene Elektromaschine (3) umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass in einem Diagnosemodus eine zylinderselektive Messung mindestens einer charakteristischen Betriebsgröße erfolgt, wozu in dem Diagnosemodus nur der zu messende Zylinder (10, 11, 12, 13) betrieben und die Drehmomentbeiträge der übrigen Zylinder (10, 11, 12, 13) durch die Elektromaschine (3) nachgebildet werden.
Patent DE-102011079941-A1 (DE)
Title: Mikroskopbeleuchtungsverfahren und Mikroskop
Inventor: WEIS ALBRECHT
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskopbeleuchtungsverfahren, ein Mikroskopbeleuchtungsset mit einer Weißlicht-LED (4) und einem Anpassungsfilter (6) sowie ein entsprechendes Mikroskopsystem (1) zur Untersuchung einer Probe (10) abwechselnd oder gleichzeitig in Durchlicht-Hellfeldbeleuchtung und Auflicht-Fluoreszenzbeleuchtung, wobei für die Durchlicht-Hellfeldbeleuchtung eine Weißlicht-LED (4) verwendet wird und sowohl bei Durchlicht-Hellfeldbeleuchtung als auch bei Auflicht-Fluoreszenzbeleuchtung ein Anpassungsfilter (6) an einem Ort des Beleuchtungsstrahlengangs der Durchlicht-Hellfeldbeleuchtung eingeschaltet wird, wobei das Anpassungsfilter (6) einen spektralen Transmissionsverlauf aufweist, der im Wellenlängenbereich zumindest eines Maximums des Spektrums der Weißlicht-LED (4) ein Minimum besitzt.
Patent DE-102011083318-A1 (DE)
Title: Connection cable for sensor such as wheel speed sensor used in motor vehicle, has profiles that are provided for improving bending properties of cable sheath
Inventor: TEMIZ SINASI
IPC: H01B7/17
Filed: 2011-09-23
Abstract: The connection cable (1) has a cable sheath (7) which is provided with a mounting portion (3) and a flexure region (5). The cable sheath is provided with a fastener (20) and profiles (30). The profiles are provided for improving the bending properties of the cable sheath. The profile is directly introduced into the cable sheath which is made of thermoplastic elastomer materials.
Patent DE-102011083832-A1 (DE)
Title: Method for obtaining X-ray image, involves calculating effective location coordinate and intensity of pixel based on charge carriers impinged on pixel electrodes
Inventor: LIN LIN YUNG
IPC: G01T1/29
Filed: 2011-09-30
Abstract: The method involves generating charge carriers in an incident X-ray quantum (12). An electric field is generated in an X-ray converter (13). The spatially resolved detection of the pixel electrodes (15) is performed with respect to time. The charge carriers are impinged on the pixel electrodes during certain period of spatially resolved detection and counting portion. The effective location coordinate and intensity of the pixel are calculated based on the charge carriers impinged on the pixel electrodes. An independent claim is included for direct-converting structure.
Patent DE-102011085563-A1 (DE)
Title: Sheet processing machine for use with gripping mechanism and grippers, is provided with gripper support that has circular arc and retaining surface, where gripper finger is arranged with respect to gripper shaft
Inventor: SCHMIDT STEPHEN
IPC: B41F21/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: The sheet processing machine is provided with a gripping mechanism (7), where multiple grippers are arranged on a gripper shaft in intervals. The gripper shaft is designed as a circular arc, where each gripper is formed with an end-side gripper tip by a gripper finger. A gripper support has the circular arc and a retaining surface, where the gripper finger is arranged with respect to the gripper shaft. The gripper finger is detachably connected with the gripper support by a connecting element. An adjusting element is arranged at the gripper support, and is supported on a support surface. Independent claims are included for the following: (1) a gripping mechanism has a guide; and (2) a gripper for a sheet processing machine.
Patent DE-102011103170-A1 (DE)
Title: Solareinrichtung mit Reflektorvorrichtung und Reflektorvorrichtung
Inventor: ERZ DAVID
IPC: F24S23/70
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Solareinrichtung, die mindestens eine Solaranlage (10) mit mindestens einer Gruppe von Solarpaneelen (101) und mindestens eine Reflektorvorrichtung (11) aufweist. Die Solareinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reflektorvorrichtung (11) zu der mindestens einen Gruppe (102) der Solarpaneele (101) beabstandet angeordnet ist und bezüglich dieser Gruppe (102) der Solarpaneele (101) ausrichtbar ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Reflektorvorrichtung (11) für eine Solareinrichtung (1) mit mindestens einer Solaranlage (10) mit mindestens zwei Solarpaneelen (101), wobei die Reflektorvorrichtung (11) eine Haltevorrichtung (115) und mindestens einen Reflektor (111, 112, 113, 114) umfasst. Die Reflektoreinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reflektor (111, 112, 113, 114) an der Haltevorrichtung (115) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102011103531-A1 (DE)
Title: System aus einem Koaxialsteckverbinder und einem Koaxialkabel
Inventor: ROSENBERGER BERND DIPL-ING
IPC: H01R13/58
Filed: 2011-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem Koaxialsteckverbinder (1) und einem Koaxialkabel (2), wobei die jeweiligen Außen- (3, 4) und Innenleiter des Koaxialsteckverbinders (1) und des Koaxialkabels (2) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Koaxialsteckverbinder (1) und das Koaxialkabel (2) formschlüssig verdrehgesichert ineinander eingreifen.
Patent DE-102011109807-A1 (DE)
Title: Modifiziertes Polymer auf Basis von konjugiertem Dien, Polymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Polymer auf Basis von konjugiertem Dien
Inventor: HAMA HISAKATSU
IPC: C08C19/20
Filed: 2011-08-09
Abstract: Offenbart werden ein modifiziertes Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens, das zum Bereitstellen einer Polymerzusammensetzung mit verbesserter Ausgewogenheit von tan δ in der Lage ist, eine Polymerzusammensetzung, die das modifizierte Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens und Siliciumoxid enthält, und ein Verfahren zur Herstellung des modifizierten Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens. Das modifizierte Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens wird durch Schmelzkneten eines Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens und 0,01 bis 2 Gewichtsteile eines Buntesalzes, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens in Gegenwart von Wasser erhalten, dessen Menge 0,1 bis 1.000 Gewichtsteile, bezogen auf 1 Gewichtsteil des Buntesalzes, beträgt.
Patent DE-102011112935-A1 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: BAUMANN MARC
IPC: G01L1/04
Filed: 2011-09-13
Abstract: Kraftsensor mit einem Träger mit einer Vorderseite und einer Rückseite und einem Halbleiterkörper mit einer Oberfläche und einer Rückfläche und einem an der Oberfläche des Halbleiterkörpers ausgebildeten piezoresistiven Element, wobei der Halbleiterkörper mit dem Träger kraftschlüssig verbunden ist, und einen ersten Flügel, ausgebildet an der Oberfläche des Halbleiterkörpers, mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei der Flügel im Wesentlichen entlang des Normalenvektors der Halbleiteroberfläche elastisch beweglich ist und der Flügel mit dem Halbleiterkörper kraftschlüssig verbunden ist und der Halbleiterkörper bei einer Bewegung des Flügels als Widerlager ausgebildet ist und auf dem Flügel ein erster Krafteinleitungsbereich ausgebildet ist, wobei ein zu dem ersten Flügel entgegengesetzt angeordneter zweiter Flügel mit einem zweiten Krafteinleitungsbereich ausgebildet ist und das piezoresistive Element zwischen dem ersten Flügel und dem zweiten Flügel angeordnet ist und ein mit dem ersten Krafteinleitungsbereich und dem zweiten Krafteinleitungsbereich kraftschlüssig verbundenes, brückenartig ausgebildetes Kraftverteilungsmittel vorgesehen ist, wobei das Kraftverteilungsmittel eine von der Oberfläche des Halbleiterkörpers abgewandte erste Fläche mit einem dritten Krafteinleitungsbereich aufweist.
Patent DE-102011116050-A1 (DE)
Title: Radio-frequency-card e.g. identity card, for identifying electronic-Government application over internet during border crossing, has switch arranged on card, where function program is executable depending assignment of inputs to voltage
Inventor: ULLMANN MARKUS
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-10-17
Abstract: The card (1) has an antenna (10) attached to a controller (20) i.e. chip, that comprises a memory in which two function programs are stored. The controller is provided with multiple signal inputs (S2). A mechanical switch (60) is arranged on the card and comprises two function switching positions (K1, K2) such that the individual signal inputs are assigned to a signal voltage depending on the selected function switching position. The respective function program is executable depending on the assignment of the signal inputs to the signal voltage.
Patent DE-102011120054-A1 (DE)
Title: Self-centered wheel has flexible rope that is arranged on bearing which is attached to socket and wheel rim, and springs which are fixed to flexible rope
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B60B9/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: The wheel has wheel rims and a socket that are connected to each by flexible rope (1). The flexible rope is arranged on a bearing which is attached to socket and wheel rim, and springs (2) are fixed to the flexible rope.
Patent DE-102012000184-A1 (DE)
Title: Radial shaft sealing ring has sleeve that is connected firmly at material bonding area of the support, and confinement groove that is formed at material bonding area of the support
Inventor: VOGT ROLF
IPC: F16J15/32
Filed: 2012-01-09
Abstract: The radial shaft sealing ring (1''') has support (2''') at which sleeve (3''') is secured such that seal lip (4''') is formed at the end of the sleeve. The sleeve is provided with central passage (5''') for receiving the shaft (9'''). The sleeve is connected firmly at material bonding area (6''') of the support. The confinement groove (7''') is formed at material bonding area of the support. The sleeve is made of polytetrafluoroethylene (PTFE). The support is made of metal, plastic and elastomer. An independent claim is included for arrangement structure for radial shaft sealing ring.
Patent DE-102012000628-A1 (DE)
Title: Regulating unit for internal combustion engine of motor car, has adjusting portion and seat made of materials with different coefficients of thermal expansion, so that dimension of gaps are adjusted in different temperature ranges
Inventor: TOELLE STEFAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-01-14
Abstract: The regulating unit (1) has adjusting portion (2) and seat (5). The adjusting portion is provided to adjust flow rate of fluid between a closed position and an opened position. The adjusting portion and the seat are made of materials having different coefficients of thermal expansion, so that dimension of specific gap is adjusted in low temperature range and dimension of preset gap between the adjusting portion and the seat is adjusted in high temperature range.
Patent DE-102012007919-A1 (DE)
Title: Textile sheet used as wound dressing, has functional layers that are made of textile material and arranged near to wound side, while another layer is placed away from the skin and wound, and whose spacing is controlled
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: The sheet (1) has functional layers arranged at defined distance from each other. The functional layer is arranged near to wound side, while another layer is placed away from skin and wound. The functional layers are made of textile material, and whose spacing is controlled. The textile layers are made of Polyethylene terephthalate, polyesters, Polybutylene terephthalate, polylactic acid, and polyamides. The semipermeable membrane film is made of Goretex (RTM: waterproof or breathable fabric), Sympatex (RTM: waterproof or breathable fabric).
Patent DE-102012009548-A1 (DE)
Title: Motor vehicle device has motor vehicle window pane, which is provided to separate interior space from environment, where motor vehicle window pane has partial area
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B60J3/04
Filed: 2012-05-12
Abstract: The motor vehicle device has a motor vehicle window pane (10), which is provided to separate an interior space from environment. The motor vehicle window pane has a partial area (11), where the transparency of the motor vehicle window pane is varied in the partial area in continuous manner. A control and regulating unit (12) is provided to change the transparency of the motor vehicle window pane in the partial area in dependence of a light radiation.
Patent DE-102012018394-A1 (DE)
Title: Serial galvanizing system comprises a galvanizing tank containing a galvanizing solution, galvanizing workpieces, nozzles, which are arranged in the galvanizing tank at a position in relation to the workpieces, and anodes
Inventor: NODA TOMOHIRO
IPC: C25D19/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: The serial galvanizing system comprises: a galvanizing tank (10), which contains a galvanizing solution (11); galvanizing workpieces that are transferred serially, while they are held by a transfer support and are attached to a cathode; nozzles (30), which are arranged in the galvanizing tank at a position in relation to the workpieces, where the galvanizing solution is discharged towards the workpieces; and anodes (40), which are arranged in the galvanizing tank at a position in relation to the workpieces and serially transferred into the galvanizing tank. The serial galvanizing system comprises: a galvanizing tank (10), which contains a galvanizing solution (11); galvanizing workpieces that are transferred serially, while they are held by a transfer support and are attached to a cathode; nozzles (30), which are arranged in the galvanizing tank at a position in relation to the workpieces, where the galvanizing solution is discharged towards the workpieces; and anodes (40), which are arranged in the galvanizing tank at a position in relation to the workpieces and serially transferred into the galvanizing tank. The nozzles and anodes are alternately and repeatedly arranged along a transfer direction in which the workpieces are serially transferred. The anodes comprise a horizontal, circular and curved cross sectional profile so that a distance from a target surface of the workpieces increases a distance from a center line of electrodes. Each of the anodes is divided into two parts and perpendicularly intersects the transfer direction. The anodes are insoluble anodes. The nozzles with the circular, horizontal cross-sectional profile have a diameter, which is smaller than a diameter of the horizontal cross-section of the anodes. A midpoint of the nozzles is arranged at a position closer to the target surface of the workpieces compared with a midpoint of a horizontal cross-section of the anodes. A first minimum distance from each of the nozzles to the target surface from each of the workpieces is smaller than a second minimum distance from each of the anodes to the target surface from each of the workpieces, and an outer diameter of nozzles is smaller than the second minimum distance. A third minimum distance between the anodes and the nozzles is smaller than the second minimum distance. The third minimum distance is greater than or equal to the first minimum distance.
Patent DE-102012019315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Herstellung eines Mehrlagenrohres
Inventor: BERG BERND
IPC: B21C37/08
Filed: 2012-10-02
Abstract: Verfahren zur schnellen Herstellung eines Mehrlagenrohres (5) mit Hilfe einer Blechumformmachine, wo das Mehrlagenrohr (5) zumindest eine erste Werkstofflage (1) und eine zur ersten Werkstofflage (1) benachbarte Werkstofflage (2) aufweist, wobei die benachbarte Werkstofflage (2) zumindest leicht gebogen wird, die zum Mehrlagenrohr (5) zu kombinierenden Werkstofflagen (1, 2) aufeinandergelegt werden, wobei die erste Werkstofflage (1) als aufliegende Werkstofflage (1) auf der benachbarten Werkstofflage (2) positioniert wird, eine erste Verbindung (3a) zwischen der aufliegenden Werkstofflage (1) und der benachbarten Werkstofflage (2) dadurch geschaffen wird, daß die aufliegende Werkstofflage (1) mit der benachbarten Werkstofflage (2) in etwa entlang einer ersten Kante (4a) der aufliegenden Werkstofflage (1) oder in etwa entlang einer Linie parallel hierzu verbunden wird, eine zweite Verbindung (3b) zwischen der aufliegenden Werkstofflage (1) und der benachbarten Werkstofflage (2) dadurch geschaffen wird, daß die aufliegende Werkstofflage (1) mit der benachbarten Werkstofflage (2) in etwa entlang einer zweiten Kante (4b) der aufliegenden Werkstofflage (1) oder in etwa entlang einer Linie parallel hierzu verbunden wird, und der so gebildete Mehrlagen-Werkstoff (1, 2) mit Hilfe der Blechumformmaschine zum Mehrlagenrohr (5) geformt wird, wobei während dieser Formung ab einem gewissen Verformungsgrad die jeweilige aufliegende und sodann als Innenrohr fungierende Werkstofflage (1) zwischen den beiden Werkstofflagenverbindungen (3a, 3b) in (Teil-)Kreisumfangsrichtung gestaucht und somit in die jeweilige benachbarte und sodann als Außenrohr fungierende Werkstofflage (2) gepreßt wird.
Patent DE-102012020970-A1 (DE)
Title: Welding two components, comprises producing weld seam that connects together two components, and producing an additional weld seam with a partial displacement to first weld seam on one of the components
Inventor: BETZ PHILIP
IPC: B23K31/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Welding two components (12), comprises producing weld seam (16), which connects together the two components, and producing an additional weld seam (18) at least with a partial displacement to the first weld seam on one of the components. An independent claim is also included for welded joint (10) of two components with the first weld seam that connects together the two components, and the additional weld seam.
Patent DE-102012022158-A1 (DE)
Title: Method for operating fan convector for air-conditioning of room air, involves transporting heat provided from fossil heater to fan convector by using heat transfer medium, and then releasing into room air
Inventor: HOLTZ GERALD
IPC: F24F1/0063
Filed: 2012-11-10
Abstract: The method involves transporting the cooling provided from an outdoor unit (2) to a fan convector (1) by using a heating and cooling medium, and then discharging to the room air. The heat provided from the outdoor unit is transported to the fan convector by using the heating and cooling medium, and then delivered to the room air. The heat provided from a fossil heater (4) is transported to the fan convector by using a heat transfer medium, and then released into the room air. The selection of an operating mode is performed depending on operating parameters and measuring values. Independent claims are included for the following: (1) a fan convector for air-conditioning of room air; and (2) a room air conditioning apparatus.
Patent DE-102012101075-A1 (DE)
Title: Sheet-like semi-finished product for panel, has substrate, upper capillary structure layer containing hardened coating material, on one surface of substrate, and reinforcing layer containing carrier material on other side of substrate
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: A sheet-like semi-finished product has flexible substrate having thickness of 0.05-3 mm, upper capillary structure layer consisting of hardened coating material on one surface of the flexible substrate, and reinforcing layer containing carrier material, on other side of the flexible substrate. The carrier material contains mineral-filled flexible plastic mineral mortar containing 20-95 wt.% inorganic inert or hydraulically hardening substance, 5-80 wt.% plastic dispersion, and 65 wt.% water. The upper layer is embedded in reinforcing layer. A sheet-like semi-finished product has flexible substrate having thickness of 0.05-3 mm, upper layer capillary structure consisting of hardened coating material on one surface of the flexible substrate, and reinforcing layer containing carrier material, on other side of the flexible substrate. The carrier material contains mineral-filled flexible plastic mineral mortar containing 20-95 wt.% inorganic inert or hydraulically hardening substance, 5-80 wt.% plastic dispersion, and 65 wt.% water. At least one of hardened coating material and carrier material are partially saturated. The upper capillary structure layer is embedded in reinforcing layer. Independent claims are included for the following: (1) manufacture of sheet-like semi-finished product; and (2) panel.