baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331987-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckel für einen ein verstellbares Fahrzeugdach aufnehmenden Verdeckkasten
Inventor: HESSE JAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-07-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verdeckkastendeckel
für einen
ein verstellbares Fahrzeugdach aufnehmenden Verdeckkasten, wobei
der Verdeckkastendeckel (1) schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie
angelenkt und mithilfe einer Verdeckkastendeckelkinematik zwischen
einer geschlossenen und einer geöffneten
Position zu verstellen und die Verdeckkastendeckelkinematik über eine Übertotpunktkinematik
mit der Dachkinematik des Fahrzeugdaches mechanisch zwangsgekoppelt
ist, wobei die Verdeckkastendeckelkinematik in Abhängigkeit
der Überführung des
Fahrzeugdaches (3) zwischen Schließposition und Ablageposition
betätigbar
ist, derart, dass die Bewegungsrichtung des Verdeckkastendeckels
(1) während
der Überführungsbewegung
des Fahrzeugdaches (3) von Schließposition in die Ablageposition
eine Umkehrung erfährt,
so dass sowohl in Schließposition
als auch in Ablageposition des Fahrzeugdaches (3) der Verdeckkastendeckel
(1) geschlossen und in einer Zwischenposition des Fahrzeugdaches
(3) der Verdeckkastendeckel (1) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Übertragungslenker
(6) der Übertotpunktkinematik
schwenkbar an einem schwenkbaren Lenker (4) der Dachkinematik angreift,
wobei bei geöffnetem
Verdeckkastendeckel (1) der Lenker (4) der Dachkinematik und der Übertragungslenker
(6) eine Totpunktlage einnehmen, und dass der Übertragungslenker (6) auf...
Patent DE-10338700-B4 (DE)
Title: Abtasten von Bildsignalen, die durch Pixelschaltungen eines Aktivpixelsensor-(APS-) Bildsensors in einem Teilabtastmodus erzeugt werden
Inventor: MENTZER RAY A
IPC: H01L27/146
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Abtasten von Bildsignalen, die durch Pixelschaltungen (103)
eines Aktivpixelsensor-(APS-)Bildsensors (100) erzeugt werden, wobei
der APS-Bildsensor einen Normalbetriebsmodus und einen Teilabtastbetriebsmodus
unterstützt,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen
einer Mehrzahl von Spaltenverstärkern
(106);  Auswählen
einer Zeile (502A oder 502B) von Pixelschaltungen zur Abtastung;  Leiten
von Bildsignalen von jeder Pixelschaltung in der ausgewählten Zeile
zu einem unterschiedlichen der Mehrzahl von Spaltenverstärkern, wenn
der RPS-Bildsensor in dem Normalbetriebsmodus ist; und  Leiten
von Bildsignalen von einer Mehrzahl der Pixelschaltungen (103) in
der ausgewählten
Zeile zu einem gemeinsamen der Mehrzahl von Spaltenverstärkern über jeweilige Kondensatoren,
die zwischen die Pixelschaltungen und den gemeinsamen Spaltenverstärker geschaltet
sind, wenn der APS-Bildsensor in dem Teilabtastbetriebsmodus ist.
Patent DE-19509205-B4 (DE)
Title: Fensterheber
Inventor: SHIBATA KAZUMA
IPC: E05F15/16
Filed: 1995-03-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Fensterheber
für ein
Fahrzeug, das ein Türblatt
(14) aufweist,  mit einem Band (34), das eine ringförmige Gestalt
hat;  einer Spannungsaufbringeinrichtung (60, 200, 201, 207, 209)
zum Aufbringen einer Spannung auf das Band (34), wobei zumindest
ein Ende des Bandes (34) mit der Spannungsaufbringeinrichtung (60,
200, 201, 207, 209) verbunden ist;  ein Führungselement (22),  das
eine bogenartige Gestalt aufweist,  um die Spannungsaufbringeinrichtung
(60, 200, 201, 207, 209) in einer im wesentlichen vertikalen Richtung
bezüglich des
Türblattes
(14) zu führen;  einem
oberen Arm (156), fixiert an einem oberen Abschnitt des Führungselementes
(22) des Türblatts
(14);  einem unteren Arm (164), befestigt an einem unteren Abschnitt
des Führungselements
(22) des Türblatts
(14);  einem Führungskörper (154),
um den das Band (34) geschlungen ist und darauf gleitet und der
eine Eingriffsnut (162) aufweist, die ein oberes Ende des Führungselementes
(22) aufnimmt,...
Patent DE-19529332-B4 (DE)
Title: Anorganische Filtrierstrukturen und ihre Herstellung
Inventor: MILLARES MICHEL
IPC: B01D71/02
Filed: 1995-08-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von anorganischen Filtrierstrukturen, das folgende
Schritte umfaßt:  – Formen
und Erhitzen eines porösen
Substrats,  – Ablagern
einer Suspension auf dem Substrat, die mindestens eine sinterbare
Zusammensetzung enthält,
die nach dem Erhitzen eine Filtrierschicht ergibt,  gekennzeichnet
durch:  – Auswählen eines
Pulvers als sinterbare Zusammensetzung, das mindestens Aggregate
enthält,
die aus Grundpartikeln bestehen, und  – Zerstören der in der sinterbaren
Zusammensetzung enthaltenen Aggregate, so daß diese im wesentlichen aus Grundpartikeln
zusammengesetzt ist.
Patent DE-19542658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stanzform
Inventor: WU TUNG-CHUAN
IPC: G03F7/00
Filed: 1995-11-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Stanzform, umfassend einen Stanzkopf (13)
mit Mikroteilen einer hohen Strukturdichte, einen Abstreifer (15)
mit Mikroteilen einer hohen Strukturdichte und eine Matrizenplatte (16)
mit Mikroteilen einer hohen Strukturdichte, wobei die mit dem LIGA-Verfahren
hergestellte Stanzform eine vielfach höhere Strukturdichte hat, als
mit herkömmlichen
Materialabtragungsverfahren hergestellte Stanzformen, wobei eine
Resistschicht (23) auf der Basisplatte (24) aufgebracht und durch
eine auf sie aufgebrachte Maske mit einem Energiestrahl bestrahlt
und entwickelt wird, in die dabei aus der Resistschicht (23) auf
der Basisplatte (24) hergestellte Formplatte (25) ein galvanischer Überzug (26)
aus Metall oder einer Metall-Keramik-Verbindung eingebracht wird, und
aus dem galvanischen Überzug
(26) der Stanzkopf (13), der Abstreifer (15) oder die Matrizenplatte
(16) nach Entfernen der Formplatte (25) erhalten wird.
Patent DE-19549701-B4 (DE)
Title: Antriebsgetriebe einer Zylindergruppe
Inventor: PANTTILA VAEINOE
IPC: F16H57/025
Filed: 1995-02-10
Granted: 2010-03-11
Abstract: Antriebsgetriebe für eine Zylindergruppe, bestehend aus einem Gehäusekörper (11), der aus einer Vorderplatte (12a), einer Hinterplatte (12b) und Seitenplatten (12c) gebildet wird, und der Drehantrieb von außerhalb des Getriebes in den Gehäusekörper (11) über eine Welle (14) gebracht wird, wobei durch Drehung der Welle (14) direkt oder indirekt ein erstes Zahnrad (16) und über dieses ein mit diesem in Eingriff befindliches zweites Zahnrad (17; 18) angetrieben wird und der Antrieb weiter auf einen Zylinder (S 1 , S 2 ) übertragen wird,  wobei der Gehäusekörper (11) des Getriebes fest auf einem Fundament (R) abgestützt ist und der Zylinder (S 1 ; S 2 ) über ein Lager (G 1 , G 2 ) auf dem Fundament abgestützt sind, wobei das Fundament (R) das Gewicht der Welle und der Zahnräder des Getriebes sowie des Gehäusekörpers (11) aufnimmt, womit die durch das Gewicht des Getriebes hervorgerufene Belastung sich über den Gehäusekörper (11) des Getriebes (10) auf das Fundament (R) überträgt und wobei der...
Patent DE-19624906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organozinntrihalogeniden und Diorganozinndihalogeniden
Inventor: STEWEN ULRICH
IPC: C07F7/22
Filed: 1996-06-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Organozinntrihalogeniden und/oder Diorganozinndihalogeniden der Formeln  X 3 Sn-CR 1 R 2 -CHR 3 -COYR 4   (I)   X 2 Sn-[CR 1 R 2 -CHR 3 -COYR 4 ] 2   (II) durch Umsetzung von metallischem Sn oder SnX 2 , worin X Chlor, Jod oder Brom bedeutet, gegebenenfalls unter Mitverwendung von inerten Lösungsmitteln bei 0–100°C mit Säurechloriden der allgemeinen Formel  R 1 R 2 C=CR 3 -COX  (III) worin R 1 , R 2 , R 3  gleich oder verschieden Wasserstoff oder einen Kohlenwasserstoffrest darstellen und X Chlor, Brom oder Jod bedeutet, mit Hydroxyl- oder Thiolgruppen enthaltenden Verbindungen der allgemeinen Formel  HY-R 4   (IV) worin R 4  ein Kohlenwasserstoffrest und Y Sauerstoff oder Schwefel ist.
Patent DE-19643709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Werkstückes in einer Gasentladung
Inventor: TUYMER GERHARD W
IPC: H01J37/32
Filed: 1996-10-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln eines Werkstückes
in einer Gasentladung, mit einem das Werkstück aufnehmenden Behandlungsgefäß, mit einer
an das Behandlungsgefäß und das
Werkstück
als Elektroden angelegten Spannungsquelle und mit einem in Abhängigkeit von
der Elektrodenspannung über
eine Steuereinrichtung betätigbaren
Trennschalter zwischen der Spannungsquelle und dem Werkstück bzw.
dem Behandlungsgefäß, wobei die
an einem Geber für
die Elektrodenspannung angeschlossene Steuereinrichtung eine Vergleicherstufe
aufweist, die eingangsseitig einerseits an dem Ausgangssignal dieses
Gebers und anderseits an einem Vergleichssignal für eine untere
Elektrodengrenzspannung anliegt und ausgangsseitig den Trennschalter
bei einer Unterschreitung der Elektrodengrenzspannung ansteuert,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
einer Spannungsquelle (3) für
eine gepulste Spannungsversorgung an der Vergleicherstufe (9) ein
einer vorgegebenen Elektrodengrenzspannung entsprechendes Vergleichssignal
anliegt, daß der
Trennschalter (4) über
ein Und-Gatter (19) ansteuerbar ist, dessen Eingänge einerseits mit den Ausgangssignalen
der Vergleicherstufe (9) und anderseits mit zu den Spannungsimpulsen
der Spannungsquelle (3) synchronen Steuersignalen beaufschlagbar
sind, und die Steuereinrichtung (5) dem Geber...
Patent DE-19654171-B4 (DE)
Title: Druckreduzierventil
Inventor: SPINNLER RENE
IPC: G05D16/06
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Druckreduzierventil
für nichtaggressive,
flüssige,
gas- oder dampfförmige
Medien mit  a) einem Gehäuse,  b)
einer Membran, die im Gehäuse
eingespannt ist und einerseits unter Federspannung steht und anderseits
vom Mediumdruck auf der Sekundärseite – die Seite
eines druckreduzierten Entnahmenetzes – beaufschlagt wird und  c)
einem druckentlasteten Schieber, der starr mit der Membran verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die starre Verbindung
zwischen dem Schieber (250) und der Membran (270) aus zumindest
zwei Distanzelementen (260) besteht, die auf der Sekundärseite mit
dem Schieber (250) verbunden sind, durch Durchbrüche (231) in einer fest installierten
Basisscheibe (230) hindurchragen und mit einer die Membran (270)
stützenden
Trägerplatte
(220) verbunden sind und  e) durch die Durchbrüche (231)
der sekundärseitige
Mediumdruck auf die Membran (270) einwirkt, wobei  f) auf der
Basisscheibe (230), der Mündung
(253) des Schiebers (250) zugewandt, eine Scheibendichtung (240) angeordnet
ist, so dass  g) bei Auslenkung der...
Patent DE-19717301-B4 (DE)
Title: Universal-Sitzträgerplatte für Bürostühle
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Universal-Sitzträgerplatte
für Bürostühle mit  – einem
Plattenkörper
(3, 3') zur Anbringung auf einer Stuhlsäule, einem Sitzträger (28)
oder dergleichen, und  – einer
Schiebeführung
(S, S') zur Verstellbarkeit einer Armlehnenhalterung (7, 7') bezogen
auf den Bürostuhl,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Schiebeführung
zur Verstellbarkeit der Armlehnenhalterung (7, 7') in horizontaler
Längsrichtung
(L) aus zwei in den Plattenkörper
(3, 3') integrierten, in Stuhl-Längsrichtung
(L) horizontal und parallel nebeneinander verlaufenden Führungselementen
(5, 6; 5', 6') besteht, auf denen ein die Armlehnenhalterung (7,
7') tragender Lagerbock (16, 16') sitzt.
Patent DE-19730293-B4 (DE)
Title: Luftreinigungsanlage
Inventor: ERTL HARALD
IPC: B01D46/04
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Luftreinigungsanlage mit wenigstens einem Filter zur Partikelabtrennung und einer elektromagnetischen Heizeinrichtung zur Sterilisation des Filters, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Heizeinrichtung durch einen Mikrowellengenerator (9,10) gebildet ist, der Filter (4,6) als rotierende Scheibe ausgebildet ist, wobei ein Kreissegment (15) der Scheibe der Mikrowellenstrahlung des Mikrowellengenerators (9, 10) ausgesetzt ist und ein Adsorber (7) zur Beseitigung von Schadstoffen aus der Luft und/aller eine Klimaanlage {5) vorgesehen ist, wobei der Filter (4,6) dem Adsorber und/oder der KlimaalIage vorgeschaltet ist.
Patent DE-19733100-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Herunterschalten für ein automatisches Getriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/08
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-05-19
Abstract: Steuervorrichtung
zum Herunterschalten für
ein automatisches Getriebe, in der das automatische Getriebe in
eine erste Gangposition heruntergeschaltet wird, indem ein Öldruck (P 2-4/B ) von einem ersten Eingriffselement
(a, 2-4/B) freigesetzt wird, das sich in einer zweiten Gangposition
in Eingriff befand, die vor der Herunterschaltung errichtet war,
während
ein Öldruck
(P L/C ) an ein zweites Eingriffselement (b,
L/C) angelegt wird, das in der zweiten Gangposition freigesetzt
war, gekennzeichnet durch  – eine
Antriebs-Herunterschalt-Feststellungseinrichtung (c) zur Feststellung,
ob ein Herunterschaltbefehlerzeugt worden ist, um das automatische
Getriebe herunterzuschalten, während
ein Gaspedal niedergedrückt
ist;  – eine Übersetzungsverhältnis-Ertassungseinrichtung
(d) zur Erfassung eines Übersetzungsverhältnisses
(G) des automatischen Getriebes, das sich während der Antriebs-Herunterschaltung ändert;  – ein Freigabedruck-Steuerstellglied
(e, 24) zur Steuerung des Drucks (P 2-4/B )
des ersten Eingriffselements (a, 2-4/B);  – ein Anwendungsdruck-Steuerstellglied
(f, 23) zur Steuerung des Drucks (P L/C )
des zweiten Eingriffselements (b, L/C);  – eine Herunterschaltfreigabedruck-Steuereinrichtung
(g) zum Erzeugen eines ersten Befehles, um...
Patent DE-19758780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Kraftfahrzeug-Automatikgetrieben
Inventor: NODA JUNICHI
IPC: F16H63/50
Filed: 1997-03-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, das gemäß einem Schaltbefehlsignal schaltet, mit  einer Antriebswellendrehzahl-Erfassungseinrichtung (17a) zur Erfassung einer Drehzahl Nt einer Antriebswelle des Automatikgetriebes (2),  einer Antriebswellendrehmoment-Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines Drehmoments Tt der Antriebswelle,  einer Abtriebswellendrehmoment-Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung des Drehmoments To einer Abtriebswelle des Automatikgetriebes (2),  einer Übertragungsdrehmoment-Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines Übertragungsdrehmoments Td während des Schaltens gemäß der Drehzahl Nt und dem Drehmoment Tt der Antriebswelle gekennzeichnet durch  eine Übertragungsdrehmoment-Steuereinrichtung (7, 8) zur Einstellung des Übertragungsdrehmoments Td während des Schaltvorgangs auf einen Wert nicht größer als das Abtriebswellendrehmoment To der Abtriebswelle vor Beginn des Schaltvorgangs.
Patent DE-19781948-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: WIKLUND KRISTINA
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-09-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Kopfstütze, wobei
die Kopfstütze
(4) auf der Rückseite
(3) des Sitzes mittels eines Trägermechanismus
(5) befestigt ist, der eine in dem Rückenteil des Sitzes angeordnete
Steuereinrichtung (10) umfaßt,
die so angeordnet ist, daß sie
bei Auffahrunfällen
durch eine im Sitz sitzende Person nach hinten gedrückt wird
und eine Bewegung der Kopfstütze
vorwärts und
aufwärts
aus einer Ruhelage erzeugt, um auf den Kopf der Person in dem Sitz
zu treffen, und wobei der Trägermechanismus
(5) zwischen der Kopfstütze
(4) und der Steuereinrichtung (10) beweglich und kippbar in einer
Trägereinrichtung
(23) in einem oberen querverlaufenden festen Teil eines Rahmens
(9) angeordnet ist, der sich im Rückenteil des Sitzes befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung
(10) an ihrem unteren, der Kopfstütze (4) abgewandten Ende gelenkig
mit einem sich im Rückenteil (3)
des Sitzes untergebrachten Rahmen (9) über einen Verbindungsmechanismus
(11) verbunden ist, wobei die Verbindung (13) des Verbindungsmechanismus
(11) mit...
Patent DE-19826879-B4 (DE)
Inventor: GEHR VOLKER
IPC: D21B1/34
Filed: 1998-06-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: To store and dilute paper fiber pulp with a high consistency, it is held in an initial storage zone (1) for the required dwell time. It is then passed into a second zone (2) for dilution into a pulp consistency which can be pumped. A circulation flow (3) is in the second zone (2), which takes off the high consistency pulp. It is then taken off as a suspension (S) through a sieve (5) held free by a cleaner (4). The high consistency paper fiber pulp has a crumble structure, formed of used paper for recycling which has been broken down, cleaned and then thickened. In the first zone (1), the pulp has a solid content of 20-40% to be bleached chemically. The pulp taken from the second zone (2) has a solid content of max. 8%. The cleaner (4) breaks down or grinds fiber clumps, and the cleaner (4) generates the circulation flow (3). The circulation flow (3) action is supported by a propeller (7), with its hydraulic propulsion on the same alignment as the sieve cleaner (4) so that the propeller (7) generates a pressure and the sieve cleaner (4) exerts a suction on the circulation flow (3). The propeller (7) and sieve cleaner (4) rotate in opposite directions, and face each other concentrically. The cleaner (4) develops a specific working level of 3-15 kWh/tonne. The paper fiber pulp is transferred from the first (1) to the second (2) zone through a steadily decreasing flow cross section surface, where the downstream flow cross section is max. 80% of the upstream flow cross section. The second zone (2) is placed under the first zone (1). An Independent claim is included for an assembly with a vessel to hold the paper fiber pulp. The second zone (2) has a stirring propeller (7) and a sieve assembly (8). The sieve unit (8) has at least one sieve (5) and a sieve cleaner (4), for the diluted paper fiber pulp to be taken through the sieve (5). Preferred Features: The propeller (7) and the sieve unit (8) are opposite each other, at the lower side walls of the vessel. The propeller (7) generates a horizontal propulsion flow, or the flow from the propeller (7) is at an angle of 0-30 degrees . The sieve (5) is a flat plate, with openings.
Patent DE-19832226-B4 (DE)
Title: Vierquadrantenumrichter für mittlere und höhere Spannungen
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02M7/49
Filed: 1998-07-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vierquadrantenumrichter für mittlere und höhere Drehstrom- Versorgungsspannungen aus entsprechenden Sekundärwicklungen eines bzw. mehrerer Trenntransformatoren zur Erzeugung von amplituden- und frequenzvariablen Ausgangsgrößen für ein und mehrphasige Verbraucher, aufgebaut aus Einphasenumrichterzellen, die aus einem Vierquadrantengleichrichter, einem Zwischenkreis und einem Vierquadrantenwechselrichter bestehen, wobei die Einphasenumrichterzellen aus einheitlich, entweder als Stern- oder als Dreieckschaltung aufgebauten, zugehörigen Drehstrom- Transformator- Sekundärwicklungen gespeist werden und über ihre einphasigen Lastausgänge (K und L) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-19834115-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Datenübertragung, die Protokollvarianten verwenden
Inventor: SAWYER STEVEN PAUL
IPC: H04L29/06
Filed: 1998-07-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
des Betreibens eines Datenübertragungsnetzwerks,
indem Protokollvarianten verwendet werden, um eine Datenübertragung
zwischen einer Ausgangseinheit und einer Zieleinheit zu gewährleisten, wobei
dieses Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:  – Lenkung
(106, 112) einer Liste einer Vielzahl von Protokollen für eine dieser
Ausgangs- und Zieleinheiten, die die Liste aufrechterhält, beinhaltend
Daten, die ein Ausgangsprotokoll für diese Ausgangseinheit und
ein Zielprotokoll für diese
Zieleinheit identifizieren, zu einem Netzwerkprozessor;  – Bestimmung
(116), ob dieses Ausgangsprotokoll mit diesem Zielprotokoll im Wesentlichen
identisch ist;  – Aufbau
(130, 132) einer Nachrichtenverbindung zwischen diesen Ausgangs-
und Zieleinheiten, indem diese beiden Ausgangs- und Zielprotokolle
verwendet werden, wenn dieser Bestimmungsschritt bestimmt, daß dieses
Ausgangsprotokoll mit diesem Zielprotokoll im wesentlichen nicht
identisch ist; und   – Übersetzung
(130, 132) zwischen diesen Ausgangs- und Zielprotokollen, wenn dieser
Bestimmungsschritt bestimmt, daß dieses
Ausgangsprotokoll mit diesem Zielprotokoll im Wesentlichen nicht
identisch ist.
Patent DE-19859735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur partiellen oder vollständigen Beschichtung der Oberflächen von Bauteilen aus Aluminium und seinen Legierungen mit Lot, Fluß- und Bindemittel zur Hartverlötung
Inventor: SUCKE NORBERT-WILLIAM
IPC: B23K35/02
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur partiellen oder vollständigen
Beschichtung der Oberflächen
von Bauteilen aus Aluminium und seinen Legierungen mit Lot, Fluß- und Bindemittel
zur Hartverlötung
der Bauteile miteinander, indem bei hoher Geschwindigkeit auf die
für die
Lötung
vorgesehenen Oberflächen
Lot, Fluß-
und Bindemittel aufgetragen werden, zu deren Aufschmelzung Wärme benutzt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß alle Komponenten ausschließlich in
pulverförmiger
Form aufgetragen werden, so daß eine
dünne Schicht
mit einer Schichtdicke < 50 μm aus Lot-,
Flußmittel-
und Binderpulver auf der Bauteiloberfläche entsteht, wobei die Menge
an Binderpulver 3 bis 10 g/m 2  beträgt.
Patent DE-19882465-B4 (DE)
Title: Lichtprojektorgerät für einen photoelektrischen Rauchsensor
Inventor: NAKAMURA MASATOSHI
IPC: G01N21/59
Filed: 1998-05-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Lichtprojektionsgerät für einen photoelektrischen Rauchsensor, bei welchem ein Lichtstrahl in einen überwachten Raum ausgesandt wird, und ein Feuer durch Empfang eines Lichtstrahls detektiert wird, der durch in den überwachten Raum eindringenden Rauch abgeschwächt wird, wobei  das Lichtprojektionsgerät eine lichtemittierende Diode (1) und eine Kondensorlinse (2) aufweist, die in Richtung einer optischen Achse angeordnet sind,  die lichtemittierende Diode (1) aufweist: eine Körperbasis (9); einen zylindrischen Deckel (4), der an einer Seite der Körperbasis (9) angebracht ist, und an dessen Ende eine Linse (5) einstückig angeordnet ist; einen lichtemittierenden Chip (6), der an einer vorbestimmten Position innerhalb des Deckels (4) angeordnet ist; einen Verbindungsdraht (8), durch welchen ein Leitungsdraht (11), der durch die Körperbasis hindurchgeht, elektrisch mit dem lichtemittierenden Chip verbunden ist; und einen Reflektor (7), der hinter dem lichtemittierenden Chip angeordnet ist, und  der lichtemittierende Chip als eine erste Lichtquelle angesehen wird; und eine Position (P2), an welcher...
Patent DE-19919604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von im Betrieb autretenden Fehlern an Rädern von Eisenbahnfahrzeugen
Inventor: UNBEHAUN OLAF
IPC: B61K9/12
Filed: 1999-04-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von im Betrieb auftretenden Fehlern an Rädern von Eisenbahnfahrzeugen, wobei die Fehler nach der Ermittlung registriert und analysiert werden und danach eine geeignete Reaktion für den weiteren Fahrbetrieb abgeleitet wird, wobei durch  a) eine Messeinheit  – eine Positionsbestimmung der Lage des Rades zur Schiene dergestalt durchgeführt wird, dass  der Kontakt am Schienenkopf als fallender Abstand gemessen wird, wobei bei einer Größe von 3 bis 7 cm dies als Fehlen des Radreifens interpretiert wird,  der Kontakt am Schienenkopf als steigender Abstand gemessen wird, wobei eine Größe von circa 2,5 cm als aufsteigender Radreifen interpretiert wird,  – eine Erschütterungsmessung am Radsatz dergestalt durchgeführt wird, dass  die Intensität und Dauerhaftigkeit der Erschütterungen gemessen werden,  langwellige mittelstarke Schläge alle circa 2,80 m als Flachstelle interpretiert werden,  kurzwellige leichte Schläge alle 2 bis 10 cm als fehlender Radreifen interpretiert werden sowie  sehr starke...
Patent DE-19926553-B4 (DE)
Title: Windparkbetrieb
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Windparks, bestehend aus wenigstens einer Windenergieanlage,
wobei in Abhängigkeit
der Windrichtung und/oder der Windstärke und/oder der Uhrzeit die
(Maximal)Drehzahl einer Windenergieanlage derart eingestellt wird,
daß an
einem vorbestimmten Immissionspunkt ein vorbestimmter Schallpegel
nicht überschritten
wird.