baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003792-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verschleißteil
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Überwachungssystem für ein einer veränderlichen Belastung unterliegendes Verschleißteil, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Sensor (11) zum Erfassen der Belastung, einer Recheneinheit (10) zum Abschätzen eines für die Restlebensdauer des Verschleißteils repräsentativen Parameters (n) anhand der erfassten Belastung und einem Anzeigeinstrument (12) zum Anzeigen eines Hinweises, sobald ein Grenzwert der Restlebensdauer unterschritten ist.
Patent DE-202016007102-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Flüssigkeiten mit Unterdruckbegrenzung
IPC: G01N1/28
Filed: 2016-11-21
Abstract: Absaugvorrichtung für Flüssigkeiten mit Saugunterdruckbegrenzung gekennzeichnet dadurch, dass die Saugunterdruckbegrenzung der Vorrichtung durch die Oberflächenspannung der abzusaugenden Flüssigkeit erreicht wird
Patent DE-202016007599-U1 (DE)
Title: Gebundenes Heft zur Dokumentation der professionellen Fahrzeugaufbereitung und Pflegeintervalle von Kraftfahrzeugen aller Art
IPC: B42D1/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Gebundenes Heft zur Dokumentation der professionellen Fahrzeugaufbereitung, der Pflegeintervalle und einzelnen Pflegemaßnahmen von Kraftfahrzeugen aller Art, bestehend aus einem festen Einband und mehreren fest mit dem Einband verbundenen Inhaltsseiten aus Papier, dadurch gekennzeichnet, das die Daten von jedem Pflegeservice an einem Kraftfahrzeug handschriftlich dokumentiert werden können, das die durchgeführten Pflegemaßnahmen an dem jeweiligen Kraftfahrzeug, im Einzelnen in vorgedruckten und wiederkehrenden Feldern handschriftlich dokumentiert werden können, das die eindeutige Zuordnung eines Kraftfahrzeug durch Eintragung der Stammdaten (Marke, Modell, Fahrzeugidentnummer und Kennzeichen) in vorgedruckten Feldern gegeben ist.
Patent DE-202016008140-U1 (DE)
Title: Mehrsprachiges Informationsumwandlungssystem
IPC: G06F17/28
Filed: 2016-01-15
Abstract: Mehrsprachiges Informationsumwandlungssystem, welches verschiedene Informationen in mehreren Sprachen erzeugt, wobei das mehrsprachiges Informationsumwandlungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist: eine Identifikationsnamens-Verarbeitungseinheit (110), welche eine Eingabe eines Identifikationsnamens empfängt, welche die verschiedenen Informationen in einer ersten Sprache identifiziert, und welche einen Identifikationscode jedem Identifikationsnamen zuweist; eine Einführungsverarbeitungseinheit (113), welche eine Eingabe einer Einführung der verschiedenen Informationen in der ersten Sprache in Verbindung mit dem Identifikationscode empfängt; eine Kategorieeigenschafts-Informationsverarbeitungseinheit (112), welche eine Eingabe wenigstens einer einer Kategorie und einer Eigenschaftsinformation der verschiedenen Informationen in Verbindung mit dem Identifikationscode empfängt; eine automatische Übersetzungseinheit (115), welche die Einführung, welche durch die Einführungsverarbeitungseinheit (113) empfangen wird, in eine zweite Sprache übersetzt; eine Korrespondenzfremdsprachenbegriffs-Speichereinheit (134), welche eine Korrespondenzbeziehung zwischen der ersten Sprache und der zweiten Sprache für das wenigstens eine der Kategorien und der Eigenschaftsinformation speichert; eine Fremdsprachenwort-Umwandlungseinheit (116), welche das wenigstens eine der Kategorie und der Eigenschaftsinformation in die zweite Sprache umwandelt durch ein Verwenden der Korrespondenzbeziehung zwischen der ersten Sprache und der zweiten Sprache, welche in der Korrespondenzfremdsprachenbegriffs-Speichereinheit (134) gespeichert ist; eine Anzeigeinformationsspeichereinheit (12), welche als eine Anzeigeinformation den Identifikationsnamen, welcher durch die Identifikationsnamens-Verarbeitungseinheit (110) empfangen wird, die Einführung, welche in die zweite Sprache durch die automatische Übersetzungseinheit (115) übersetzt wird, und das wenigstens eine der Kategorie und der Eigenschaftsinformation, welche in die zweite Sprache durch die Fremdsprachenwort-Umwandlungseinheit (116) umgewandelt ist, speichert; und eine Informationsanzeigeeinheit (14), welche in Antwort auf eine Anzeigeanfrage von einem Informationsdatenendgerät, welches konfiguriert ist, um in der Lage zu sein, durch die verschiedenen Informationen zu browsen, die Anzeigeinformation, welche in der Anzeigeinformationsspeichereinheit (12) gespeichert ist, auf dem Informationsdatenendgerät anzeigt.
Patent DE-202016101606-U1 (DE)
Title: Gerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2016-03-23
Abstract: Gerät (10), welches aus einer Stange (1), an deren beiden Enden (1a, 1b) Außengewinde vorgesehen sind, und zwei einander gegenüberliegend auf die Außengewinde aufgeschraubten Körpern (2) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Stange (1) eine zwischen den Körpern (2) geklemmte, zylinderförmige, innen hohle Hülse (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102206-U1 (DE)
Title: Funktionselement
IPC: E04F13/24
Filed: 2016-04-26
Abstract: Funktionselement (3) in einer geraden, im Wesentlichen flachen Ausbildung mit mindestens einer Befestigung (2) an einem beweglichen oder feststehenden Bauteil oder einer Wand (1), wobei das Funktionselement (3) mindestens ein Justierelement (4) zur Montageausrüstung beinhaltet und mit Vorsprüngen (8) und/oder mit Einschnitten (13, 19, 23) versehen ist, über die zusätzliche Profile oder Elemente mit dem Funktionselement (3) dauerhaft oder auswechselbar verbindbar sind.
Patent DE-202016103354-U1 (DE)
Title: Bremsbelag
IPC: F16D69/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bremsbelag (1) für Scheibenbremsen, insbesondere in Schienenfahrzeugen, bestehend aus einer Hauptplatte (2), auf der auf jeweils einer Tellerfeder (14) aufsitzend Bremsbelagsegmente (3) befestigt sind, die einen auf einer Sinterrückenplatte (10) fixierten Reibbelag (9) aufweisen, wobei das jeweilige Befestigungsmittel (16) in einer Buchse (7) angeordnet ist, die in miteinander fluchtende Bohrungen (6, 11) in der Sinterrückenplatte (10) und in der Hauptplatte (2) durch eine Öffnung (8) im Reibbelag (9), die einen größeren Durchmesser aufweist als die miteinander fluchtenden Bohrungen (6, 11) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung für die Aufnahme der Buchse in der Hauptplatte eine Sacklochbohrung (6) ist, in deren Boden eine die Hauptplatte (2) durchsetzende Bohrung (15) mit geringerem Durchmesser als dem der Sacklochbohrung (6) vorgesehen ist, durch die ein Niet (16) in die Buchse (7) eingeführt ist, der die Hauptplatte (2) mit der Sinterrückenplatte (10) verbindet.
Patent DE-202016106041-U1 (DE)
Title: Funktions- und/oder Dekorkörper zur Herstellung eines Bodenbelags oder einer Belagsfläche
IPC: E04F15/16
Filed: 2016-10-27
Abstract: Funktions- und/oder Dekorkörper (1) mit einer mehrschichtigen Struktur und/oder wenigstens einem zweiteiligen Aufbau, welcher wenigstens einen Grundkörper (9) und einen Oberkörper (2) besitzt und insgesamt eine plattenförmige Form hat, wobei der Grundkörper (9) den Oberkörper (2) an dessen Flanken/Seitenflächen teilweise umschließt, zur Herstellung einer Bodenbelagsfläche oder einer Belagsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (9) im Wesentlichen aus einem thermisch verformbaren und komprimierbaren Material besteht, welches bei einer thermischen und/oder mechanischen Verformung unwesentliche Rückstellkräfte entwickelt.
Patent DE-202017000494-U1 (DE)
Title: Versandbehältnis
IPC: B65D85/50
Filed: 2017-01-30
Abstract: Verwendung von handelsüblichen Tetra Paks als Versandbehältnis, dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht dem Verkauf von Flüssigkeiten dienen, sondern der Versendung von Gütern.
Patent DE-202017002153-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wassepfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das am Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (02), das eine durchgehende Öffnung für ein Rauchrohr (06) und mindestens zwei Anschlussöffnung (19) für mindestens einen Rauchschlauch (20) und mindestens zwei durchgehende Öffnung (27) mit einseitig sperrender Sperrventileinrichtung (09) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und dem Anschluss (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilsystem eine Luftstömung durch Einblasen in den Rauchschlauch ermöglicht.
Patent DE-202017003407-U1 (DE)
Title: Produkt zur Wurzel- und Wuchsverstärkung
IPC: C05G1/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Neue Rezeptur aus Pflanzenstoffen, Mineralien und Spurenelementen. Es entsteht eine Flüssigkeit, die im Umfeld so wirkt, dass ein optimales Wurzelwerk entsteht. Nach (005) in der Beschreibung Beinhaltet Inhaltsstoffe sind pflanzlicher Herkunft: N: Stickstoff P: Phosphat K: Kalium Ca: Kalzium Mg: Magnesium S: Schwefel Zn: Zink Co: Cobald Cu: Kupfer Ni: Nickel B: Bor Fe: Eisen Aminosäuren
Patent DE-202017005967-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Schal mit flexiblen Tragevarianten
IPC: A41D23/00
Filed: 2017-11-19
Abstract: Flexx-Loop Kleidungsstück Schal, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass er durch die Anbringung von 5 Druckknopfpaaren in festgelegtem Abstand am schmalen Ende sowohl offen als auch geschlossen, als auch teilweise geschlossen trag- und anziehbar ist
Patent DE-202017101914-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Steckverbindermodule, Steckverbindereinheit und modulare Gehäuserahmen hierfür
IPC: H01R13/73
Filed: 2017-03-31
Abstract: Baukastensystem für Steckverbindermodule zur Herstellung von Steckverbindereinheiten, insbesondere Rechtecksteckverbindern (10), umfassend mindestens einen ersten Gehäuserahmen (11) mit mehreren identischen Aufnahmen (30a... 30d) zum Aufnehmen mehrerer Steckverbindermodule (18) im Inneren des Gehäuserahmens (11), wobei der Gehäuserahmen zwei parallele Längsseitenwände (14), welche die Rahmenbreite (B1) des Gehäuserahmens definieren, und senkrecht dazu zwei parallele Schmalseitenwände (1&), welche die Rahmenhöhe (H) des Gehäuserahmens definieren, aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass-die Rahmenbreite (B1) ein ganzzahliges Vielfaches der Rahmenhöhe (H), vorzugsweise plus Fugenspiel, beträgt;-die Längsseitenwände (14) und die Schmalseitenwände (1&) Verbindungselemente (20) aufweisen, insbesondere zur formschlüssigen Verbindung, wobei jeweils ein Verbindungselement (20) einer Längsseitenwand (14) mit einem Verbindungselement (20) einer Schmalseitenwand (16) korrespondiert; und-an jeder Längsseitenwand (16) mehrere Verbindungselemente (20) in einem Rasterabstand (R), welcher der Rahmenhöhe (H), vorzugsweise plus Fugenspiel, entspricht, entlang der Rahmenbreite (B1) angeordnet sind; so dass mehrere Gehäuserahmen (11, 12) anhand ihrer Verbindungselemente (20) modular miteinander verbindbar sind um eine Steckverbindereinheit (10) zu bilden.
Patent DE-202017105033-U1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
IPC: F21V7/22
Filed: 2017-08-22
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung (100d, 100e, 100f, 100g), umfassend: ein Gehäuse (110, 110c); ein Licht blockierendes Element (120a, 190, 190b, 190c), das in dem Gehäuse (110, 110c) angeordnet ist und das dazu ausgelegt ist, um ein Umgebungslicht (L), das in das Gehäuse (110, 110c) einfällt, zu blockieren oder abzuschwächen; und eine Licht emittierende Einheit (130), die innerhalb des Gehäuses (110, 110c) angeordnet ist.
Patent DE-202018000343-U1 (DE)
Title: Drehflügelflugzeug
IPC: B64C27/08
Filed: 2018-01-23
Abstract: Drehflügelflugzeug mit wenigstens zwei Drehflügeln auf einer zur Längsachse des Flugkörpers senkrecht verlaufenden Achse, gekennzeichnet durch wenigstens einen in der Längsachse des Flugkörpers angeordneten Propellerantrieb.
Patent DE-202018104099-U1 (DE)
Title: Kochfeld
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Kochfeld mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten elektrischen Heizquelle und einer elektronischen Heizleistungsregelung für die Heizquelle sowie mit einem die Kerntemperatur im Gargut (9) messenden Temperatursensor (7), welcher mit der Heizleistungsregelung verbunden ist, wobei die Heizleistungsregelung die Heizleistung der Heizquelle in Abhängigkeit von der jeweils aktuellen, vom Temperatursensor (7) gemessenen Kerntemperatur regelt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter Temperatursensor (8) zur Messung der Temperatur des das Gargut (9) umgebenden flüssigen Wärmemediums (10) vorgesehen ist, welcher mit der Heizleistungsregelung verbunden ist, wobei die Heizleistungsregelung die Heizleistung der Heizquelle in Abhängigkeit von den jeweils aktuellen, von den beiden Temperatursensoren (7,8) gemessenen Temperaturen regelt.
Patent DE-202018104865-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Sonnenblendenerweiterung
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Fahrzeugblende, umfassend:einen Blendenkörper, der einen Innenhohlraum mit einem ersten und zweiten Kanal darin angeordnet aufweist;einen Flügel, der zwischen einer erweiterten und einer eingefahrenen Position gleitend am ersten und am zweiten Kanal montiert ist; undeinen Einstellknopf, der einen gezahnten äußeren Rand, der eine am Flügel angeordnete gezahnte Führungsbahn im Innenhohlraum zahnradmäßig in Eingriff nimmt, und einen freiliegenden Abschnitt, der außerhalb des Innenhohlraums angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202018105428-U1 (DE)
Title: Runge für Nutzfahrzeuge
IPC: B62D33/023
Filed: 2018-09-21
Abstract: Runge (1, 101) für Nutzfahrzeuge mit verschiebbaren Planen, an die eine Dachplatte (12, 120) angeschweißt ist, die mit Durchtritten für Rollenplatten (13, 130) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtritte von mindestens zwei Schlitzen (14, 140) gebildet sind, die zueinander parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-202019000410-U1 (DE)
Title: Modulare Anlage zum Richten und Ablängen von glattem/ gerippten Stahldraht mit automatisiertem und in 3 Achsen einstellbarem Rotor sowie integrierter Biegevorrichtung
IPC: B21F1/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Rotor zum Richten von geripptem Betonstahl- und Glattdraht in hyperbolischer Ausführung mit dreiachsiger Einstellmöglichkeit und automatischer Beistellung der Richtrollen zum Auslenken des Drahtes im plastischen Bereich.
Patent DE-202019002868-U1 (DE)
Title: Rettungshilfe für Badegäste
IPC: G08B21/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Rettungshilfe für Badegäste dadurch gekennzeichnet, daß:
 1. ein Badegast am Armgelenk einen GPS-Sender trägt, mit dem er ein Notsignal absetzen kann.
 2. er durch ziehen eine leicht erreichbaren Ringschlaufe das Notsignal auslösen kann.
 3. dieses Notsignal auf einer Videotafel positionsgenau angezeigt werden kann.
 4. die Anzeige durch ein Akustisches Signal unterstützt wird.
 5. für im Meer in notgeratene Personen, selbstständig oder manuell eine Drohne startet, welche eine lebensrettende Schwimmhilfe zur in Not geratenen Person bringt.
Patent DE-202019003975-U1 (DE)
Title: Kappe für Zahnscans
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Kappe (1) für Zahnscans zum Anordnen über einem Interface (100) oder über einer dentalen Befestigung, um zusammen mit der Kappe (1) als Scanabutment zu wirken, wobei die Kappe (1) einen Hohlraum (2) zum Aufnehmen mindestens eines im Wesentlichen zylindrischen Teils (101) mit runder Basis des Interface (100) oder der dentalen Befestigung bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1) nur durch einen Körper gebildet ist, der einen oberen Teil (11), der durch einen festen Kopf (3) ohne Bohrungen oder Aussparungen gebildet ist, und einen unteren Teil (12) umfasst, der an dem gegenüberliegenden Ende des Kopfes (3) eine Sackbohrung bereitstellt, die sich in Längsrichtung der Kappe (1) erstreckt und die den Hohlraum (2) für das Aufnehmen des mindestens einen im Wesentlichen zylindrischen Teils (101) des Interface (100) oder der dentalen Befestigung bildet, und dadurch, dass die Sackbohrung einen Rückhalteabschnitt (4) umfasst, dessen Innenwand teilweise oder vollständig durch eine konkave Rückhaltefläche (40) mit einer zylindrischen Konfiguration mit elliptischer und ovaler Basis zum Zurückhalten durch Einrasten des im Wesentlichen zylindrischen Teils (101) des Interface (100) oder der dentalen Befestigung im Rückhalteabschnitt (4) gebildet ist.
Patent DE-202019005277-U1 (DE)
Title: Guide zur Bildung einer Rettungsgasse für Navigationsgeräte.
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-12-18
Abstract: Guide zur Bildung einer Rettungsgasse für Navigationsgeräte (Navigationssysteme), dadurch gekennzeichnet, dass das Navigationsgerät automatisch die Bildung einer Rettungsgasse anzeigt, sobald dieses über die zur Verfügung stehenden technischen Komponenten wie z.B. GPS, TMC sowie Sensoren und Fahrzeugassistenzsystemen im Fahrzeug, über die Annäherung an einen im weiteren Straßenverlauf bevorstehenden Stau informiert. Zunächst erfolgt, in Verbindung mit den im Fahrzeug befindlichen Info- und Multimediasystemen, die Information über den im weiteren Streckenverlauf anstehenden Stau und die noch möglichen Umfahrungsmöglichkeiten bzw. alternativen Streckenverläufe.Ist eine umfahren des vor einem liegenden Stau nicht mehr möglich warnt das Navigationssystem durch seine audiovisuelle synchronen technischen Kommunikationsmittel frühzeitig vor der Annäherung an den Stau und empfiehlt die Geschwindigkeit zu verringern.Sobald die zur Verfügung stehenden technischen Komponenten des Navigationssystem eine deutliche Verringerung der Geschwindigkeit des Fahrzeuges (ab z.B.40kmh) registrieren, beginnt es damit, die Informationen zur Bildung einer Rettungsgasse nach den vorliegenden Gegebenheiten (Straßenverlauf) zu geben.
Patent DE-202019100945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Qualität von Ersatzbrennstoffen
IPC: G01N33/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Qualität von Ersatzbrennstoffpartikeln mit zumindest einer Lichtquelle (2), die zum Bestrahlen von Ersatzbrennstoffpartikeln ausgebildet ist, zumindest einem Fotosensor (3), der so angeordnet ist, dass von den Ersatzbrennstoffpartikeln reflektiertes und/oder transmittiertes Lichts auf ihn projizierbar ist, so dass zumindest ein Lichtspektrum eines Ersatzbrennstoffpartikels aus dem reflektierten und/oder transmittierten Licht durch den zumindest einen Fotosensor (3) erfassbar ist, und einer mit dem zumindest einen Fotosensor (3) verbundenen Auswerteeinheit (4), an die der Fotosensor (3) das erfasste Lichtspektrum übermittelt, wobei die Auswerteeinheit (4) dazu ausgebildet ist, das vom Fotosensor (3) erfasste Lichtspektrum zumindest bereichsweise mit Referenzlichtspektren von Referenz-Ersatzbrennstoffpartikeln aus bekannten Materialien zu vergleichen, einer Abweichung der Referenzlichtspektren von dem erfassten Lichtspektrum zu bestimmen und das Material des Referenz-Ersatzbrennstoffpartikels, dessen Referenzlichtspektrum die geringste Abweichung von dem erfassten Lichtspektrum aufweist, zu dem erfassten Lichtspektrum zuzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (4) dazu ausgebildet ist, zumindest einen quantitativen Qualitätsparameter des erfassten Lichtspektrums durch zumindest bereichsweises Auswerten des erfassten Lichtspektrums mittels einer materialspezifischen, durch eine Regression ermittelte Korrelationsfunktion zwischen Lichtspektrendaten von Ersatzbrennstoffpartikeln und referenzanalytisch bestimmten quantitativen Qualitätsparametern von Ersatzbrennstoffen zu bestimmen.
Patent DE-202019101312-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Strahlregler (1) mit zumindest einem Strahlzerleger (2), der den zuströmenden Wasserstrom aufteilt, mit einem hülsenförmigen Innengehäuse (3), das von einem Außengehäuse (4) umhüllt ist, und mit wenigstens einem zwischen Innengehäuse (3) und Außengehäuse (4) angeordneten Belüftungskanal (5), der mindestens eine Einlauföffnung (6) und wenigstens eine, am Gehäuseumfang des Innengehäuses (3) vorgesehene Durchtrittsöffnung (7) hat, wobei der zumindest eine Strahlzerleger (2) als Zerstäuberdüse ausgebildet ist, die den zuströmenden Wasserstrom in einen im wesentlichen hohlkegelförmigen Wasserstrahl aufteilt, und wobei in Strömungsrichtung unterhalb der mindestens einen Durchtrittsöffnung (7) am Innenumfang des Innengehäuses (3) eine ringförmig umlaufende Auftreffzone (19) angeordnet ist, in welcher der hohlkegelförmig aufgeteilte Wasserstrahl am Gehäuseinnenumfang des Innengehäuses (3) auftrifft.
Patent DE-202019101912-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für einen Geberzylinder
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-04-03
Abstract: Sensoreinrichtung (10, 20, 30, 40, 50) für einen Geberzylinder, wobei die Sensoreinrichtung einen Sensorkörper (1) mit einer Aufnahme (2) umfasst, in der eine Elektronikeinheit (3), die eine Ebene definiert, und ein an der Elektronikeinheit (3) befestigter Sensor (4) untergebracht sind; wobei die Aufnahme (2) durch einen Deckel (11, 21, 31, 41, 51) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mindestens eine Membran (12, 22, 32, 42, 52) umfasst, die einem Druckfinger (13, 23, 33, 43, 53) zugeordnet ist, und sich der Druckfinger (13, 23, 33, 43, 53) in einer senkrecht zu der Ebene der Elektronikeinheit (3) verlaufenden Richtung erstreckt.
Patent DE-202019104341-U1 (DE)
Title: Kondensatabscheider eines Ansaugrauchmeldersystems und Ansaugrauchmeldersystem
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kondensatabscheider (17) eines Ansaugrauchmeldersystems (10),mit einem Sammelrohr (18), in welchem Kondensat sammelbar ist,mit einer an einem unteren Ende des Sammelrohrs (18) positionierten Abscheideöffnung (19) für im Sammelrohr (18) gesammeltes Kondensat,mit einem in dem Sammelrohr (18) auf- und ab bewegbaren Schwimmer (21),wobei der Schwimmer (18) auf Grund seiner Gewichtkraft dazu tendiert, sich im Sammelrohr (18) nach unten zu bewegen und die Abscheideöffnung (19) selbsttätig zu verschließen, undwobei der Schwimmer (18) auf Grund einer auf denselben in Folge einer Verdrängung von im Sammelrohr (18) gesammeltem Kondensat einwirkenden Auftriebskraft dazu tendiert, sich im Sammelrohr (18) nach oben zu bewegen und die Abscheideöffnung (19) selbsttätig zu öffnen.
Patent DE-202019105021-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Leitungsführungseinrichtung mit Leitungsführungseinrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Führungsvorrichtung für eine Leitungsführungseinrichtung mit zumindest einer solchen Leitungsführungseinrichtung, wobei die Leitungsführungseinrichtung einen sich in deren Längsrichtung erstreckenden, durchgehenden freien Innenquerschnitt zur Aufnahme zumindest einer Leitung wie Schlauch, Kabel oder dergleichen aufweist, und wobei die Leitungsführungseinrichtung eine Vielzahl von in deren Längsrichtung hintereinander angeordnete, zueinander räumlich auslenkbare Abschnitte aufweist und die Leitungsführungseinrichtung in einer Anordnung mit einem Untertrum, einem Obertrum und einem diese verbindenden, verfahrbaren Umlenkbereich angeordnet ist, wobei der Umlenkbereich eine Umlenkachse aufweist, um welche die Leitungsführungseinrichtung umgelenkt ist, und wobei die Leitungsführungseinrichtung zwei Seitenbegrenzungen aufweist, deren lateraler Abstand zueinander die Breite der Leitungsführungseinrichtung bestimmt und wobei die Seitenbegrenzungen zumindest im Wesentlichen senkrecht zu den einander zugewandten Ober- und Unterseiten von Ober- und Untertrum angeordnet sind, und wobei die Führungsvorrichtung zumindest mit einem Längsabschnitt derselben oder über deren gesamte Länge, mit welcher diese die Leitungsführungseinrichtung in deren Längsrichtung führt, mit einem C-bogenförmigen Führungsbereich mit einer Krümmungsachse des C-Bogens und mit einer konvexen Bogeninnenkrümmung und einer konkaven Bogenaußenkrümmung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung eine Umlenkeinrichtung mit einer Umlenkachse aufweist und der Umlenkbereich der Leitungsführungseinrichtung um die Umlenkeinrichtung geführt ist, dass die Achse der Umlenkeinrichtung einen Winkel mit der Krümmungsachse des C-bogenförmigen Führungsbereichs der Führungsvorrichtung einschließt, und dass eine der Seitenbegrenzungen der Leitungsführungseinrichtung der konkav gekrümmten Außenseite des C-bogenförmigen Führungsbereichs der Führungsvorrichtung zugewandt angeordnet ist.