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Patent DE-102017221698-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einem Kühlmittelkreislauf und einem Heizelement sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: LEGE PEER CHRISTOPHER
IPC: F24H1/10
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit wenigstens einem wärmeerzeugenden Antriebsaggregat (2) und einem Kühlmittelkreislauf (3), wobei der Kühlmittelkreislauf (3) eine Kühlmittelpumpe (4) zur Förderung von Kühlmittel in dem Kühlmittelkreislauf (3), eine einen Kühlmittelkühler (5) und das Antriebsaggregat (2) strömungstechnisch miteinander verbindende Kühlmittelvorlaufleitung (7), eine den Kühlmittelkühler (5) und das Antriebsaggregat (2) strömungstechnisch miteinander verbindende Kühlmittelrücklaufleitung (10) sowie eine Bypassleitung (11) aufweist, die strömungstechnisch zwischen dem Antriebsaggregat (2) und dem Kühlmittelkühler (5) aus der Kühlmittelrücklaufleitung (10) ausmündet und strömungstechnisch zwischen dem Kühlmittelkühler (5) und dem Antriebsaggregat (2) über ein Thermostatventil (12) in die Kühlmittelvorlaufleitung (7) einmündet. Dabei ist vorgesehen, dass strömungstechnisch zwischen dem Thermostatventil (12) und dem Antriebsaggregat (2) in der Kühlmittelvorlaufleitung (7) ein elektrisches Heizelement (13) zur Erwärmung des Kühlmittels angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102018130710-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Prüfbilddaten sowie System mit derartiger Vorrichtung
Inventor: RENNFANZ BJÖRN
IPC: H04N1/60
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2), die zum Erzeugen von Zielbilddaten und Prüfbilddaten ausgebildet ist. Dazu werden von der Vorrichtung (2) zunächst Messbilddaten basierend auf einem empfangen Bildsignal gebildet, das ein erstes Bild (10) einer Farbreferenztafel (12) mit Farbkacheln (16) repräsentiert. Aus den Messbilddaten werden die Zielbilddaten mittels einer Datenverarbeitungseinheit (6) der Vorrichtung (2) ermittelt, wobei die Zielbilddaten ein zweites Bild (26) repräsentieren, das gegenüber dem ersten Bild (10) farbgefiltert ist. Das zweite Bild (26) zeigt also ebenfalls eine Farbtafel mit Farbkacheln (32). Die von der Datenverarbeitungseinheit (6) erzeugbaren Prüfbilddaten repräsentieren ein drittes Bild (40) mit einer Anordnung von Rahmen (22), die jeweils in drei Segmente (34, 36, 38) untergliedert sind. Jedes erste Segment (34) eines jeden Rahmes (22) weist die Farbe der entsprechenden Kachel (16) des im ersten Bild (10) gezeigten Farbkachel (16) auf. Das zweite Segment (36) eines jeden Rahmes (22) weist die Farbe der entsprechenden Kachel (32) des zweiten Bilds (26) auf. Jedes dritte Segment (38) eines jeden Rahmes (22) weist eine Referenzfarbe auf. Mittels der Prüfbilddaten bzw. dem dritten Bild (40) ist eine einfache und schnelle Überprüfung der Vorrichtung (2) und/oder der Farbfilterung möglich. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (42) mit der Vorrichtung (2) sowie ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102018130719-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gütebestimmung einer Sinterpastenschicht oder einer Sintermetallschicht und Vorrichtung hierzu
Inventor: HEUCK NIKOLAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2018-12-03
Granted: 2019-09-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gütebestimmung vorzugsweise einer Sinterpastenschicht mit den folgenden Verfahrensschritten vorgestellt: a) Flächiges Aufbringen einer feuchten Sinterpaste auf einem Verbindungspartner, wodurch eine feuchte Sinterpastenschicht erzeugt wird; der Verbindungspartner kann hier beispielhaft ein Substrat, ein Leistungshalbleiterbauelement oder ein Anschlusselement eines Leistungshalbleitermoduls sein; b) Trocknen der feuchten Sinterpastenschicht und Überführen in eine, zumindest teilgetrocknete, Sinterpastenschicht; c) Bewegen eines Prüfmittels 4 entlang eines Bewegungsprofils mit einer Hauptbewegungsrichtung parallel zur Oberfläche und erzeugen eines Grabens in der Sinterpastenschicht mit einer mittleren ersten Tiefe und Messen der zu dieser Bewegung notwendigen Kraft; d) Bestimmen der Güte der Sinterpastenschicht basierend auf der Messung der Kraft.
Patent DE-102018133076-B3 (DE)
Title: Verbrauchswerterfassungseinheit mit zumindest einer Funkschnittstelle
Inventor: KUHN JENS
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrauchswerterfassungseinheit (1) mit zumindest einer Funkschnittstelle (F), umfassend eine Anzahl unterschiedlicher Funkbetriebsarten (A1, A2) zur Übertragung von Funktelegrammen (T1 bis Tn) an mobile und stationäre Datenerfassungsgeräte (2, 3), wobei
 - die Funkbetriebsarten (A1, A2) sich in Sendeleistung und/oder Kodierung und/oder Chiprate und/oder Trägerfrequenz unterscheiden,
 - jeder Funkbetriebsart (A1, A2) zumindest ein Sendezeitraum zugeordnet ist, und
 - jede der Funkbetriebsarten (A1, A2) konfiguriert ist, in Abhängigkeit des jeweils zugeordneten Sendezeitraums eine Mehrzahl von verschiedenen Funktelegrammen (T1 bis Tn) im periodischen oder nicht periodischen Wechsel sowohl an mobile als auch an stationäre Datenerfassungsgeräte (2, 3) zu übertragen.
Patent DE-102020108360-B3 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), umfassend ein Kupplungsausrücklager (5) mit einem Außenring (6) und einem Innenring (7), wobei der Innenring (7) eine Innenringlaufbahn (8) und der Außenring (6) eine Außenringlaufbahn (9) aufweist und zwischen dem Außenring (6) und dem Innenring (7) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (10) auf der Innenringlaufbahn (8) und der Außenringlaufbahn (9) abwälzen, wobei an dem Außenring (6) einstückig ein radial verlaufender Außenringflansch (11) und an dem Innenring (7) ein radial verlaufender Innenringflansch (12) ausgebildet ist, wobei beidseits der Wälzkörper (10) Abdichtungen vorgesehen sind, wobei eine erste Dichtung (13) einen axial verlaufenden Ringspalt (14) zwischen dem Innenring (7) und dem Außenring (6) abdichtet und eine zweite Dichtung (15) einen radial verlaufenden Ringspalt (16), wobei die zweite Dichtung (15) eine Armierung (17) aufweist, die an dem distalen freien Ende des radial verlaufenden Außenringflanschs (11) fixiert ist, und die zweite Dichtung (15) eine erste Dichtlippe (18) und eine zweite Dichtlippe (19) aufweist, die radial zueinander beabstandet sind, wobei die erste Dichtlippe (18) in den radial verlaufenden Ringspalt (16) hineinragt und an dem radial verlaufenden Innenringflansch (12) kontaktierend oder berührungslos anliegt und die zweite Dichtlippe (19) kontaktierend oder berührungslos an einem radial verlaufenden Flansch (20) eines Halterings (21).
Patent DE-102021108369-B3 (DE)
Title: Fluidverteiler für eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten eines chirurgischen Instruments
Inventor: HÖRMANN MATHIS JONATHAN
IPC: B08B9/02
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Fluidverteiler (10) für eine Aufbereitungseinrichtung (A) zum Aufbereiten eines chirurgischen Instruments (100) mit einem Fluidweiterleitungskörper (12), wobei der Fluidweiterleitungskörper (12) mehrere einzelne Anschlüsse (20.1, ..., 20.8) für jeweils einen zu reinigenden Kanal eines chirurgischen Instruments aufweist, wobei im Fluidweiterleitungskörper (12) ein bewegbarer Fluidschaltkörper (30) vorgesehen ist, wobei der Fluidschaltkörper (30) im Inneren eine mit einem Fluidvorrat (50) verbindbare oder verbundene Zuführleitung (32) für ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Fluid zu den Anschlüssen (20.1, ..., 20.8) des Fluidweiterleitungskörpers (12) aufweist.
Patent DE-102022001394-B3 (DE)
Title: Bildaufzeichnungssystem mit mehreren Zoombereichen und Flüssigkeitsinjektionslinse
Inventor: PÜLLEN RAINER
IPC: H04N13/189
Filed: 2022-04-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildaufzeichnungssystem mit einer Aufnahmeeinrichtung und insbesondere einer Speichereinheit sowie zumindest einer Wiedergabeeinheit. Um ein Bildaufzeichnungssystem zu schaffen, mit dem dem jeweiligen Benutzer eine größere Freiheit bei der Wahl der wiederzugebenden Bildausschnitte ermöglicht wird, soll die Aufnahmeeinrichtung eine insbesondere hoch auflösende, zur Erfassung eines vollständigen 360°-Sichtfeldes um eine in einem Winkel zur Aufnahmerichtung angeordnete Achse rotierende elektronische Aufnahmeeinheit aufweisen und die Speichereinheit eine insbesondere mehreren Benutzern zugängliche elektronische Speichereinheit wie z. B. ein Computer etc. sein, von der jeder Benutzer frei wählbare Bildausschnitte zur Darstellung auf der jeweiligen Wiedergabeeinheit abrufen kann. Bildaufzeichnungssystem mit optodynamischem Zoom dadurch gekennzeichnet dass Stufenweise oder fließend einen oder mehrere optischer Zoombereich erfasst werden Linse oder Linsen dadurch gekennzeichnet dass diese ihre Brennweite durch Flüssigkeitsinjektion vergrößern oder verkleinern.
Patent DE-4143576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Spielgerätes
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F17/34
Filed: 1991-08-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten, einen Geldgewinn in Aussicht stellenden Spielgerätes mit einer Symbol-Spieleinrichtung, die auf Umlaufkörpern hinter zugehörigen Ablesefenstern eine über Gewinn oder Verlust entscheidende Symbolkombination anzeigt, insbesondere mit einer Risiko-Spieleinrichtung, mit der erzielte Gewinne zugunsten höherer Gewinne unter Verlustgefahr riskierbar sind, und mit einem einen Zufallsgenerator enthaltenen Mikroprozeßrechner zur Steuerung des gesamten Spielablaufes.
Patent DE-4245023-B4 (DE)
Title: Multiple channel TV transmission method - including receiver with channel selector for multiplexed video information and control data as well as signal separator with decoder
Inventor: YAMAASHI KIMIYA
IPC: H04N7/24
Filed: 1992-08-28
Granted: 2007-01-18
Abstract: The TV transmission method involving compression and multiplexing uses a transmitter supplying audio signals that determine the selection of the video signals together with control data. At the receiving end, the equipment includes a receiving module for selecting a channel with different types of multiplexed video information together with the control data. A control unit includes a signal separator for selecting video information determined by the position of the control data within the channel, and a decoder for the control data. The decoding program is carried out and the decoded video information is indicated on the screen of the receiver.
Patent DE-4447873-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und Regelungsverfahren für Magerverbrennungsmotor
Inventor: OKADA KOJIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 1994-12-27
Granted: 2010-07-15
Abstract: Regelungsvorrichtung für einen Magerverbrennungsmotor mit den folgenden Merkmalen:  – eine Lastzustandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines Lastzustands des Motors;  – eine Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung zum Einstellen einer Ansaugluftmenge, die dem Motor zugeführt wird; und  – eine Steuereinrichtung zum Steuern der Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung gemäß dem Motorlastzustand, der von der Lastzustandserfassungseinrichtung erfasst wird, um zu bewirken, dass eine Änderung des Lastzustandes, der eine Differenz zwischen den Ausgangsdrehmomenten des Motors vor und nach dem Umschalten erlaubt, verringert oder beseitigt werden kann, wenn das Umschalten vom Betrieb mit einem ersten Luftkraftstoffverhältnis, das gleich einem theoretischen Luftkraftstoffverhältnis eingestellt wird oder auf einer Kraftstoff-fetten Seite bezüglich diesem liegt, in einen Betrieb mit einem zweiten Luftkraftstoffverhältnis durchgeführt wird, das auf einer Kraftstoff-mageren Seite bezüglich des theoretischen Luftkraftstoffverhältnisses eingestellt ist,  wobei die Ansaugluftmengeneinstelleinrichtung ein Steuerventil für die Ansaugströmungsrate aufweist, das in einer Ansaugleitung vorgesehen ist, um die Ansaugluft in einer Verbrennungskammer des Motors einzuführen, und wobei die Steuereinrichtung die...
Patent DE-10017305-B4 (DE)
Title: Bewegbare Abschlagstelle
Inventor: HOEPLER JOHANN
IPC: A63B57/10
Filed: 2000-04-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Bewegbare Abschlagstelle für den Golfsport, die im wesentlichen vollständig aus einem oder mehreren biologisch abbaubaren und verrottbaren Materialien besteht, dadurch gekennzeichnet, daß sie magnetische und/oder magnetisierbare feinteilige oder grobe Partikel zum Einsammeln per Magnetismus enthält.
Patent DE-10039353-B4 (DE)
Title: Halterungssystem für horizontale Befestigung zum automatischen Einstellen eines Luftspaltes
Inventor: SCHROEDER THADDEUS
IPC: G01P3/48
Filed: 2000-08-11
Granted: 2007-06-28
Abstract: Halterungssystem
(10) für
horizontale Befestigung zum automatischen Einstellen eines Luftspaltes
(G) zwischen einem Gegenstand (12), der einen Körper (16) aufweist, und einem
Objekt (14), wobei das System aufweist:  eine Mehrkomponentenhalterung
(26) mit einer ersten Halterungskomponente (28) mit einer ersten Öffnung (36)
und einer zweiten Halterungskomponente (30) mit einer zweiten Öffnung (38),
welche erste und zweite Halterungskomponenten nebeneinander liegen,
wobei die ersten und zweiten Öffnungen
wechselseitig in Verbindung stehen und wobei der Gegenstand (12)
in den ersten und zweiten Öffnungen
positioniert ist;  Befestigungsmittel (34) zum Befestigen der
Mehrkomponentenhalterung auf einer horizontalen Oberfläche, die
zu einer horizontalen Achse parallel ist;  Verschiebungsmittel
(54) zum Verschieben der ersten und zweiten Halterungskomponenten
relativ zueinander entlang der horizontalen Achse; und  Zahnmittel
(52), das sich bei zumindest einer der ersten und zweiten Öffnungen
befindet, zum Ritzen des Körpers, wenn
das Verschiebungsmittel die ersten und zweiten Halterungskomponenten
relativ zueinander verschiebt, wobei das Zahnmittel den...
Patent DE-10043026-B4 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: F41H5/013
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-07-01
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen (12;112), einer Rahmenverkleidung aus Panzermaterial und einem Fahrzeugscheibenmodul (10;110), welches, eine mit einem Fahrzeugrahmen (12;112) verklebbare Außenscheibe (16;116) und ein mit dieser verbundenes Panzerglasscheibenpaket (18,20;118,120) aufweist, gekennzeichnet durch  eine Einstell- und Festhaltevorrichtung (60;160), die eine Einstellung und ein Festhalten des Fahrzeugscheibenmoduls (10;110) in dessen Ebene ermöglicht,  wobei die Panzerung (14;114) im Bereich des Fahrzeugscheibenmoduls (10;110) mit einem Verbindungssteg (44;144) im wesentlichen z-förmig das Fahrzeugscheibenmodul (10;110) auf der Innenseite überlappend ausgebildet ist;  und wobei der Verbindungssteg (44;144) zur Aufnahme eines Festhalteelementes (50) ausgebildet ist.
Patent DE-10050561-B4 (DE)
Inventor: ZEHNICH PAUL
IPC: H01L27/04
Filed: 2000-10-12
Granted: 2005-04-28
Abstract: The device has first parts whose supply voltage is the same as the external voltage supply and second parts with a lower supply voltage derived from the first. The internal supply voltage is provided by an active potential divider with a first resistive potential divider between the supply voltage and reference potential, an impedance converter and a circuit for load-dependent control of the resistive potential divider tapping voltage. The device has first parts whose supply voltage is the same as the external voltage supply and second parts with a lower supply voltage derived from the first supply voltage. The internal supply voltage is provided by an active potential divider containing a first resistive potential divider (R1, R2) between the supply voltage connection (Pad) and a reference potential, an impedance converter (T1) and a circuit for load-dependent control of the divided voltage at the tapping (X) of the first resistive potential divider.
Patent DE-10101891-B4 (DE)
Title: Be- und Entladesystem von Fahrzeug-Einheiten
Inventor: WEBER ALFRED
IPC: B65G67/00
Filed: 2001-01-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Be-
und Entladesystem für
Fahrzeug-Einheiten, wie Kraftfahrzeuge und/oder Anhänger, insbesondere
für Sattelzugauflieger
(13), auf Eisenbahnwaggons (11) im Bereich einer an ein Schienengleis
angrenzenden, befahrbaren Rampe (3), wobei das System eine Hebestation
(2) aufweist, die senkrecht zu den Schienen (6) verfahrbare Hebelelemente
(7, 8, 9) umfaßt,
die bestimmten Fahrzeugteilen einer zu verladenden Fahrzeug-Einheit
(12) zuordenbar sind, die senkrecht zu der Fahrbahnebene der Rampe
(3) anhebbar und absenkbar sind, die bis über das Schienengleis (6) und
einen daraufstehenden Eisenbahnwaggon (11) ausfahrbar sind und die senkrecht
zu der Beladeebene des Eisenbahnwaggons (11) absenkbar und anhebbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Schienengleis
(6) gegenüberliegenden
Seite der Rampe (3) die Hebestation (2) angeordnet ist, die mehrere
als Hebebalken (7, 8, 9) ausgebildete Hebeelemente aufweist, und
dass mindestens eine Unterstützungsrolle
oder -walze (19) angeordnet ist, deren Achse senkrecht zu der Verfahrrichtung
(10) der Hebebalken (7, 8, 9) verläuft, wobei diese Unterstützungsrolle
oder -walze...
Patent DE-10130473-B4 (DE)
Title: Faltverfahren
Inventor: VARCUS JOHANNES A
IPC: B60R21/237
Filed: 2001-06-25
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Falten eines aufblasbaren Luftsacks (11) eines Seitenairbagmoduls (13) für Kraftfahrzeuge, bei dem – der Luftsack (11) im zumindest teilweise ausgebreiteten Zustand an wenigstens einer Seite (15) eingestülpt wird, und – die Ausdehnung des eingestülpten Luftsacks (11) zunächst etwa in und anschließend etwa senkrecht zur Einstülprichtung (E) weiter reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftsack (11) an einer Seite (15) eingestülpt wird, die im aufgeblasenen Zustand in einem Fahrzeug in Fahrtrichtung nach vorne gerichtet ist und dass zur Reduzierung etwa senkrecht zur Einstülprichtung (E) zwei einander gegenüberliegende Außenbereiche (19, 21) des Luftsacks (11) nach innen gefaltet werden.
Patent DE-10137180-B4 (DE)
Title: Gitterbehälter
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65D19/10
Filed: 2001-07-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anspruch
1 Gitterbehälter
in klappbarer Ausführung,
dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Ecken des Bodens senkrecht
nach oben weisenden Halteelemente, als Bodeneckwinkel (9, 10, 11,
12) ausgeführt feste
Bolzen (feste Drehpunkte) und Wandeckwinkel Schlitzen in die die
Bolzen hineinragen, so dass Bolzen in Verbindung mit den Schlitzen
in den Wandeckwinkeln als Führungssytem
dienen.
Patent DE-10138352-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit vorbestimmter Durchströmungsrichtung
Inventor: LUDWIG JOACHIM
IPC: F24F13/28
Filed: 2001-08-04
Granted: 2015-12-17
Abstract: Filtereinrichtung für die Filtration eines Fluidstroms, der dem Fahrgastraum zugeführt wird, mit einem Filter (1), der mindestens einen Filterpack (3) und eine in einem Randbereich des Filterpacks (3) angeordnete Rahmeneinrichtung (4, 42, 43, 44, 46, 47) mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Rändern des Filterpacks (3) unmittelbar angrenzend angeordneten, mit dem Filterpack (3) verbundenen Rahmenelementen aufweist, mit einer Filteraufnahme (2), in der der Filter (1) einsetzbar ist, wobei der Filter (1) eine vorbestimmte Anströmseite und eine vorbestimmte Abströmseite aufweist und bei ordnungsgemäßer Anordnung in der Filteraufnahme (2) in einer vorbestimmten Durchströmungsrichtung durchströmt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmeneinrichtung (4, 42, 43, 44, 46, 47) mindestens ein Rahmenelement aufweist, das bei in die Filteraufnahme (2) eingesetztem Filter (1) mit der Filteraufnahme (2) derart zusammenwirkt, daß nur bei ordnungsgemäßer Anordnung des Filters (1) in der Filteraufnahme (2) ein ordnungsgemäßer Sitz des Filters (1) in der Filteraufnahme (2) unter formschlüssigem Zusammenwirken von Rahmeneinrichtung (42ü, 43ü) und Filteraufnahme (2b, 23) formschlüssig passend ausgebildet ist, wobei das Rahmenelement (4a, 4b, 4c, 4d, 42a, 42b, 43a, 43b, 43c, 43d, 44, 46) als flaches, plattenförmiges Element ausgebildet ist, das mit seiner flächigen Seite angrenzend an den Randbereich des Filterpacks (3) angeordnet ist und sich parallel zur Durchströmungsrichtung erstreckt und so angeordnet ist, daß ein Randabschnitt (4ü, 42ü, 43ü) des Rahmenelements über die anströmseitige Oberseite oder die abströmseitige Unterseite des Filterpacks (3) übersteht, derart, dass bei ordnungsgemäßer Anordnung des Filters (1), der überstehende Randabschnitt (42ü, 43ü) in eine komplementär ausgebildete Ausnehmung (2b) der Filteraufnahme (2) eingreifend angeordnet ist, wobei die Ausnehmung der Filteraufnahme als Nut (2b) ausgebildet ist, die komplementär zu dem überstehenden Randabschnitt (42ü, 43ü) des Rahmenelements ausgebildet ist und der überstehende Randabschnitt (42ü, 43ü) bei ordnungsgemäßer Anordnung des Filters (1) mit der Filteraufnahme (2) eine Labyrinth-Dichtung ausbildet.
Patent DE-10143444-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Elektromotoren für Transport- und Lagerzwecke
Inventor: MANDEL DETLEF
IPC: B65D85/68
Filed: 2001-09-05
Granted: 2006-08-24
Abstract: Aufnahmevorrichtung
für Elektromotoren
für Transport- und Lagerzwecke,
umfassend einen Tragboden, insbesondere einen Euro-Palettenboden,
auf dem die Elektromotoren lagenweise übereinander angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
zwischen unmittelbar übereinander
liegenden Elektromotor-Lagen ein Flächenelement (4) angeordnet
ist, das Einstecköffnungen
(5) für
die A-seitigen Abtriebswellen der Elektromotoren (3) und Einstecköffnungen
(6) für
die B-seitigen Lagerschilde
der Elektromotoren (3) aufweist.
Patent DE-10148969-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: DIETRICH NIKOLAUS
IPC: B60R1/072
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Stellantrieb
(10) für
ein Fahrzeug, wobei ein erstes Element (1) an dem Fahrzeug festlegbar
ist und ein mit dem ersten Element (1) um zumindest eine Schwenkachse
schwenkbar verbundenes zweites Element (2) eine Halterung für ein Stellglied
aufweist und das zweite Element (2) mit zumindest einem, von einem
Antrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Element betätigbaren Verstellelement
und zumindest einem, an dem ersten Element anliegenden Reibelement
verbunden ist, wobei das zumindest eine Reibelement mit dem Verstellelement
ein einstückiges
Reib-Verstellelement
(3) bildet, das als Verbindungsmittel zwischen dem ersten und dem
zweiten Element (1, 2) dient und zumindest eines der Reib-Verstellelemente
(3) mit Hilfe von zumindest einem Federmittel (50) an das erste
Element (1) andrückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (50) ein Stanzbiegeteil
ist, wobei zwei gegenüberliegende
Arme des Federmittels (50) als Federschenkel (51) und zwei weitere
gegenüberliegende
Arme als Befestigungsbereiche (52a) ausgebildet sind.
Patent DE-10155358-B4 (DE)
Title: Außen- oder Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: B60R1/08
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Außen- oder
Rückspiegel
für ein Kraftfahrzeug
mit mindestens einem Spiegel, wobei auf die Oberseite des Spiegels
(2) mindestens partiell eine Schicht aufgebracht ist, deren Transmission
kontinuierlich oder stufenweise durch ein elektronisches Steuersignal
einer Steuereinheit (7) veränderbar
ist und dem Außen-
oder Rückspiegel
(1) mindestens ein photosensitives Element (4) zugeordnet ist, aus
dessen Signalen eine Blendwirkung für einen Betrachter abschätzbar ist
und an die Steuereinheit (7) weiterleitbar ist, wobei die Steuereinheit
(7) in Abhängigkeit von
der abgeschätzten
Blendwirkung die Transmission der Schicht verändert, wobei die Steuersignale
der Steuereinheit (7) als Wechselspannungssignal ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz des Wechselspannungssignals
durch einen Zufallsgenerator ausgewählt wird.