baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007252-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit verstärktem Kunststofflaufrad
IPC: F04D29/22
Filed: 2017-11-02
Abstract: Kreiselpumpe mit einem Pumpengehäuse, dessen Pumpenkammer ein Laufrad (1) umschließt und einen Einlass- und Auslasskanal aufweist, wobei die Pumpenkammer und der Einlass- und Auslasskanal mit schützendem Kunststoff ausgekleidet sind und das Laufrad überwiegend aus Kunststoff besteht, und wobei die hintere, dem Pumpenkammereinlass abgewandte Radscheibe (2) des Laufrades (1) einen inneren stützenden Kern (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Deckscheibe (8) und die Laufradschaufeln (5), die die Radscheibe und die vordere Deckscheibe miteinander verbinden, jeweils einen inneren stützenden Kern (8, 9) aus Metall oder aus einem Kunststoff aufweisen, der einen höheren Festigkeitswert aufweist als der Kunststoff des Laufrades.
Patent DE-202017100808-U1 (DE)
Title: Adventskalender
IPC: B65D25/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Adventskalender zum tageweisen Bereitstellen von Objekten, mit einer den Tagen im Dezember bis zur Bescherung entsprechenden Anzahl erster Aufbewahrungsräume (19), gekennzeichnet durch mindestens einen weiteren Aufbewahrungsraum (20).
Patent DE-202017101257-U1 (DE)
Title: Analoguhr mit Datumanzeige
IPC: G04B19/24
Filed: 2017-03-06
Abstract: Analoguhr, umfassend • ein Uhrwerk mit einem Zifferblatt (1), das – eine Anzeigeseite und eine der Anzeigeseite gegenüberliegende Rückseite aufweist, – von einem kreisrunden Rand begrenzt ist, und – auf der Anzeigeseite eine entlang des Randes angeordnete Datumskale (4) mit mehreren Skalenwerten aufweist, • mindestens einen um den Mittelpunkt des Zifferblattes (1) drehbar gelagerten, vom Uhrwerk angetriebenen Datumzeiger (5) zur Anzeige eines der mehreren Skalenwerte der Datumskale (4), dadurch gekennzeichnet, dass • der Datumzeiger (5) am Rand des Zifferblattes (1) entlang des Randes beweglich gehalten ist.
Patent DE-202017103604-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-06-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, vorgesehen zur Unterbringung in üblichen Unterputzinstallationsdosen (1), wobei die Beleuchtungseinrichtung zumindest ein als LED ausgeführtes Leuchtmittel (3) aufweist, welches über Anschlussmittel (4) mit dem Installationssystem eines Gebäudes in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (3) in einem Leuchtengehäuse (2) unterbracht ist, und dass an der Unterputzinstallationsdose (1) ein Tragring (5) festgelegt ist, welcher eine mit dem Leuchtengehäuse (2) korrespondierende Aufnahmeanordnung (6) aufweist, und dass die Aufnahmeanordnung (6) und das Leuchtengehäuse (2) mit eine magnetische Wirkverbindung herstellenden Halteelementen (7, 8) ausgestattet sind.
Patent DE-202017104692-U1 (DE)
Title: Potentialausgleich an Vakuum-Strahl-Reinigungsmaschinen
IPC: B24C3/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Potentialausgleich an Vakuum-Strahl-Reinigungsmaschinen, die ein dreigeteiltes, übereinanderliegendes Maschinengehäuse (15) mit einem Unterteil (15.1), einem Mittelteil (15.2), einem Oberteil (15.3) und ganz oben als Kopf ein Kunststoffgehäuse (15.4) mit einem elektrischen Antrieb für einen Trockensauger (11.1) mit entsprechenden Bedienungselementen (26) und Anzeigeinstrumenten (26) und eine externe Strahlhaube (6) und zwischen Strahlhaube (6) und Maschinengehäuse (15) mit diesen verbunden einen Saugschlauch (5) und einen Absaugschlauch (10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schläuche, der Saugschlauch (5) und der Absaugschlauch (10) jeweils aus einem abriebfesten und antistatischen, also aus einem elektrisch leitenden Schlauch bestehen und zumindest neben der mechanischen Befestigung am Maschinengehäuse (15) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Saugschlauch (5) bzw. dem Absaugschlauch (10) und dem Maschinengehäuse (15) besitzen, neben dem Trockensauger (11.1) im Behälter-Kopf eine Potentialausgleichschiene (29) angeordnet ist, die eine elektrische Verbindung zum Nullleiter des Trockensaugers (11.1) besitzt und der Trockensauger (11.1) mit einem flexiblen, elektrischen Anschlusskabel für Energieversorgungsnetze versehen ist, alle Bedienelemente (26) und Anzeigeinstrumente (26) elektrische Verbindungen zur Potentialausgleichschiene (29) besitzen, eine elektrische Verbindung zwischen Potentialausgleichschiene (29) und einem Federkontakt-Stiftsystem, befestigt am Behälter-Kopf (15.4) und Behälter-Oberteil (15.3), vorhanden ist und alle innenliegenden Teile im Maschinengehäuse (15), wie Trichter (1), Dosiereinrichtung (3), Vibrationseinheit (16), Sieb (13), Schließorgan (12), Schütttrichter (14) mechanisch und elektrisch zum jeweiligen tragenden Bauelement bis hin zum jeweiligen Behälter-Unterteil (15.1), Behälter-Mittelteil (15.2) und Behälter-Oberteil (15.3) verbunden sind, wobei die Behälter-Teile (15.1, 15.2, 15.3) aus Blech bestehen und untereinander, also das Behälter-Unterteil (15.1) mit dem Behälter-Mittelteil (15.2), das Behälter-Mittelteil (15.2) mit dem Behälter-Oberteil (15.3) und auch das Behälter-Oberteil (15.3) zum Behälter-Kopf (15.4) durch Bajonettverschlüsse lösbar verbunden sind.
Patent DE-202017105356-U1 (DE)
Title: Aufbau eines intelligenten Induktionswerkzeugs
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Aufbau eines intelligenten Induktionswerkzeugs, aufweisend: 1. einen ersten Schaftabschnitt des Werkzeugs (11), der mit vorgegebener Gestaltung aus Metallmaterial gefertigt ist und für das Fertigungsverfahren in einer Bearbeitungsmaschine eingespannt wird; 2. einen zweiten Schaftabschnitt des Werkzeugs (12), der mit vorgegebener Gestaltung aus Metallmaterial gefertigt ist und mit dem ersten Schaftabschnitt des Werkzeugs (11) verbindet, wobei auf dessen Außenoberfläche zumindest eine Schneide (121) zum Schneiden von Werkstücken umfasst; und 3. einen Smartsensor (13), der an einer vorgegebenen Stelle des ersten Schaftabschnitts des Werkzeugs (11) angeordnet ist und dafür dient, nach der Erfassung einer anormalen Bedingung der Schneide (121) des zweiten Schaftabschnitts des Werkzeugs (12) bei der Verarbeitung eines Werkstücks die erfassten Verarbeitungssignale an ein Mobilgerät (3) des Maschinenbedieners bzw. der Maschinenbedienerin zu melden, damit der Maschinenbediener bzw. die Maschinenbedienerin über den Be- und Verarbeitungszustand des Werkzeugs (1) verstehen kann, um einen rechtzeitigen eventuellen Austausch bzw. Einstellung des Werkzeugs (1) zu ermöglichen.
Patent DE-202017106151-U1 (DE)
Title: Puffervorrichtung für einen Fahrkorb einer Aufzugsanlage sowie Anordnung der Puffervorrichtung und der Aufzugsanlage
IPC: B66B5/28
Filed: 2017-10-11
Abstract: Puffervorrichtung (1) für einen Fahrkorb (3) einer Aufzugsanlage (2), insbesondere zur Bildung eines temporären Schutzraums, wobei die Puffervorrichtung (1) einen Grundkörper (4) und einen Stützkörper (5) aufweist, wobei der Stützkörper (5) um eine erste Achse (6) schwenkbar in dem Grundkörper (4) gelagert ist, wobei der Stützkörper (5) an einem der Achse (6) abgewandten Ende eine in eine Längsrichtung (L) des Stützkörpers (5) weisende erste Anschlagsfläche (7) für eine Unterseite (9) des Fahrkorbs (3) aufweist, der Stützkörper (5) eine in eine Hochrichtung (H) des Stützkörpers (5) weisende zweite Anschlagsfläche (8) für die Unterseite (9) des Fahrkorbs (3) aufweist, der Stützkörper (5) auf einer der ersten Anschlagsfläche (7) gegenüberliegenden Seite eine erste Stützfläche (10) aufweist, der Stützkörper (5) auf einer der zweiten Anschlagsfläche (8) gegenüberliegenden Seite eine zweite Stützfläche (11) aufweist, wobei der Grundkörper (4) einen Bodenabschnitt (12) und zumindest einen gegenüber dem Bodenabschnitt (12) in einer vertikale Richtung (Z) hervorstehenden Lagerabschnitt (13) aufweist, wobei die erste Achse (6) in einer Führung (14) des zumindest einen Lagerabschnitts (13) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschiebbar gelagert ist, wobei in der ersten Endstellung der Stützkörper (5) mit der Längsrichtung (L) in der vertikalen Richtung (Z) ausgerichtet ist, wobei die erste Stützfläche (10) den Bodenabschnitt (12) kontaktiert und in der zweiten Endstellung der Stützkörper (5) mit der Hochrichtung (H) in der vertikale Richtung (Z) ausgerichtet ist, wobei die zweite Stützfläche (11) den Bodenabschnitt (12) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffervorrichtung (1) ein mittels eines Antriebs antreibbares Stellmittel (15) zum Verfahren des Stützkörpers (5) von der einen Endstellung in die andere Endstellung aufweist.
Patent DE-202018003860-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit wahlweise abklappbaren oder seitlich wegschwenkbaren Rampen
IPC: B60P3/07
Filed: 2018-08-22
Abstract: Transportfahrzeug mit zwei beiderseits am Fahrzeugheck angeordneten Rampen, denen jeweils eine Rampenachse (6) zugeordnet ist, um welche die jeweilige Rampe (4) zwischen einer hochgeklappten und einer heruntergeschwenkten Position schwenkbar ist, wobei die Rampenachse (6) ein am benachbarten Fahrzeugeck festgelegtes Ende, das um eine vertikale Achse (7) schwenkbar ist, und ein freies Ende aufweist, das mittels eines einen Arretierblock (8) aufweisenden Arretiermechanismus (8, 9, 10) im Mittenbereich der Ladekante arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierblock (8) im Bereich der Unterseite eines die Ladekante bildenden Querholms (2) am Fahrzeugheck angeordnet ist und jede Rampenachse (6) an ihrem freien Ende eine nach unten ragende Arretierlasche (9) aufweist, die mit ihrem freien Ende im Arretierblock (8) verriegelbar (10) ist.
Patent DE-202018006390-U1 (DE)
Title: Formteil für ein Verfahren zum Schärfen eines Werkzeugs sowie Anordnung mit einem derartigem Formteil
IPC: B28D1/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Formteil zum Einsetzen in eine in einem Grundmaterial (9) mit einem Werkzeug (1; 19) erzeugte Vertiefung (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (13; 14; 17; 20) ein Schärfmaterial, insbesondere Siliziumkarbid (SiC), Korund, Zirkonkorund, Bornitrid und/oder Diamant, aufweist.
Patent DE-202018102579-U1 (DE)
Title: Strukturelle Dachverkleidung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: T-Dachbaugruppe für ein Fahrzeug; umfassend:ein Dachelement, das wenigstens eine fahrzeuginterne Einsatzkantenaufnahme definiert;wenigstens einen entfernbaren Einsatz, der eine Einsatzaufnahme-Eingriffskante und eine gegenüberliegende Versteifungskante aufweist; undeinen Sperrmechanismus, der derart angepasst ist, um die gegenüberliegende Versteifungskante an einem Fahrzeugelement zu sichern.
Patent DE-202018102845-U1 (DE)
Title: Verbinder für hydrodynamische Anwendungen, der mit wenigstens einem Detektionssensor ausgestattet ist
IPC: G01F15/18
Filed: 2018-05-22
Abstract: Verbinder, z. B. Schnellverbinder, für Hydraulikanwendungen, insbesondere für Hydraulikkreise und dergleichen, wobei der genannte Verbinder eine Aufnahmekupplung (11) und eine Einsteckkupplung (21) umfasst, die dafür geeignet sind, alternativ miteinander verbunden und voneinander getrennt zu werden, wobei sich die gegenseitige Verbindung der genannten Aufnahmekupplung (11) und der genannten Einsteckkupplung (21) auf die mögliche Strömung eines Fluids zwischen der genannten Aufnahmekupplung (11) und der genannten Einsteckkupplung (21) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens entweder die genannte Einsteckkupplung (21) oder die genannte Aufnahmekupplung (11) einen ersten Detektionssensor (111, 121) umfasst, der dafür konfiguriert ist, Arbeits- und/oder Betriebsparameter und/oder Arbeits- und/oder Betriebswerte des genannten Verbinders zu detektieren.
Patent DE-202018107411-U1 (DE)
Title: Heizungseinrichtung
IPC: F24H7/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Warmluftbereiter (5), insbesondere für eine Heizungseinrichtung (2), umfassend:eine Heizfläche (15, 16) zum Emittieren von Wärmestrahlung,zumindest ein benachbart zu der Heizfläche angeordnetes Wärmespeichervolumen (10, 20, 30) zur Absorption der von der Heizfläche emittierten Wärmestrahlung und zum Zwischenspeichern von Wärmeenergie,wobei das Wärmespeichervolumen luftdurchlässig ist, so dass Luft durch das Wärmespeichervolumen strömen kann und die in dem Wärmespeichervolumen gespeicherte Wärmeenergie aufnimmt.
Patent DE-202019000872-U1 (DE)
Title: Frischwasserstation zur Brauchwassererwärmung mit Filtration und Desinfektion
IPC: E03B7/09
Filed: 2019-02-22
Abstract: Frischwasserstation zur Brauchwassererwärmung mit Filtration und Desinfektion Dadurch gekennzeichnet, dass zur Trinkwassererwärmung ein Plattenwärmetauscher genutzt wird dem eine Ultra-Filtration vorgeschaltet ist. und der neben dem Anschluss Frischwassereintritt/Warmwasseraustritt noch je einen Anschlussstutzen zum Spülen des Filters und einen zum Desinfizieren des Wärmetauschers auf der Frischwasserseite aufweist.
Patent DE-202019005802-U1 (DE)
Title: Schlauchanordnungen
IPC: F16L11/115
Filed: 2019-10-30
Abstract: Schlauchanordnung mit einem Außenschlauch aus flexiblem Material und einem Innenschlauch aus elastischem Material zum Transportieren von Flüssigkeit durch die Schlauchanordnung, wobei die Schlauchanordnung, bei Fehlen von Fluiddruck im Inneren des elastischen Innenschlauchs, aufgrund der Wirkung des elastischen Innenschlauchs in einem zusammengezogenen Zustand eine kürzere Länge und, wenn Fluiddruck auf das Innere des elastischen Innenschlauchs ausgeübt wird, in einem expandierten Zustand eine größere Länge aufweist, und wobei der Außenschlauch dazu dient, die Ausdehnung des Innenschlauchs zu kontrollieren und einzudämmen, wenn sich die Schlauchanordnung im expandierten Zustand befindet, wobei das flexible Material des Außenschlauchs einen gewebten Stoff umfasst, der aus zwei Garnarten gewebt ist, wobei eine erste Garnart aus einem ersten Material und eine zweite Garnart aus einem zweiten Material ist, das sich von dem ersten Material unterscheidet, und wobei die erste Garnart in Längsrichtung im Schlauch angeordnet ist und die zweite Garnart quer im Schlauch angeordnet ist und wobei die erste Garnart eine erste Elastizität hat und die zweite Garnart eine zweite Elastizität hat, die geringer ist als die erste Elastizität.
Patent DE-202019100745-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung
IPC: F26B13/30
Filed: 2019-02-08
Abstract: Trocknungseinrichtung für eine feuchte, insbesondere mit Flüssigkeitsstrahlen (45) verfestigte, Warenbahn (4) aus einem textilen Fasermaterial, insbesondere einem Nonwoven-Faservlies, wobei die Trocknungseinrichtung (2) eine Trocknungskammer (22) mit einer Belüftungseinrichtung (29) sowie einen Einlauf (18), einen Auslauf (19) und ein fluiddurchlässiges Fördermittel (23) für die laufende Warenbahn (4) aufweist, wobei die Warenbahn (4) innerhalb der Trocknungskammer (22) mit dem Fördermittel (23) transportiert und mit einem beheizten Gas, insbesondere Luft, getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungseinrichtung (2) zusätzlich eine Absaugeinrichtung (5) aufweist, welche in der Warenbahn (4) enthaltene Flüssigkeit, insbesondere Wasser, mit einem Saugstrom (6) an einer oder mehreren Absaugstelle(n) (53) an der Warenbahn (4) lokal absaugt und abführt.
Patent DE-202019102424-U1 (DE)
Title: Rohrformteil mit Revisionsöffnung
IPC: F23J13/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Rohrformteil mit Revisionsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Revisionsöffnung (16) des Rohrformteils ein vorzugsweise angeformter Stutzen (14) mit Verschlusseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202019103745-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtbox-Rahmen
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Rahmen (3), insbesondere LED-Leuchtbox-Rahmen, aufweisend:
 - ein erstes Rahmenelement (1) mit einer Aufnahmenut (4, 4a, 4b),
 - ein zweites Rahmenelement (2) mit einer weiteren Aufnahmenut (5, 5a, 5b), und
 - einen Verbinder (6) mit einem ersten Schenkel (7, 7a, 7b), welcher in die Aufnahmenut (4, 4a, 4b) des ersten Rahmenelements (1) eingeschoben ist, und mit einem zweiten Schenkel (8, 8a, 8b), welcher in die weitere Aufnahmenut (5, 5a, 5b) des zweiten Rahmenelements (2) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das erste Rahmenelement (1) zumindest einen, vorzugsweise mehrere elektrische Stromkontakte (9) aufweist und das zweite Rahmenelement (2) zumindest einen, vorzugsweise mehrere weitere elektrische Stromkontakte (10) aufweist, wobei der zumindest eine weitere elektrische Stromkontakt (10) zur elektrischen Verbindung des ersten Rahmenelements (1) mit dem zweiten Rahmenelement (2) mit dem zumindest einen elektrischen Stromkontakt (9) des ersten Rahmenelements (1) in Kontakt steht.
Patent DE-202019104942-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Mähmessers mit einem Mähmesserantrieb
IPC: F16C33/80
Filed: 2019-09-06
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Mähmessers mit einem Mähmesserantrieb, umfassend:ein Zapfenelement (29), das eine Längsachse (5') definiert,ein Zwischenelement (15),ein Rotationslager (32) mit einem Lageraußenring (20), wobei das Rotationslager (32) auf dem Zapfenelement (29) sitzt und schwenkbar in dem Zwischenelement (15) gelagert ist,eine erste Dichtanordnung (27) und eine zweite Dichtanordnung (17, 34), wobei die erste Dichtanordnung (27) und die zweite Dichtanordnung (17, 34) gemeinsam das Rotationslager (32) abdichten,dadurch gekennzeichnet,dass die erste Dichtanordnung (27) als Labyrinthdichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-202019105625-U1 (DE)
Title: Stromabgriffvorrichtung, Anordnung mit einem Stromführungsprofil und einer Stromabgriffvorrichtung
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-10-11
Abstract: Stromabgriffvorrichtung (1) zum elektrischen Kontaktieren von in Nuten (94) eines Stromführungsprofils (9, 100) angeordneten elektrischen Leitern (95), wobei die Stromabgriffvorrichtung (1) einen Träger (2), einen Rahmen (3) und wenigstens einen verschwenkbar und/oder linearbeweglich an dem Rahmen (3) gelagerten Modulrahmen (4) aufweist, an dem mehrere den elektrischen Leitern (95) des Stromführungsprofils (9, 100) zugeordnete elektrische Kontakte (8) angeordnet sind, wobei der Träger (2) mit dem Modulrahmen (4) gekoppelt ist und gegenüber dem Rahmen (3) in zumindest einer Raumrichtung beweglich ist.
Patent DE-202019105937-U1 (DE)
Title: Signal-Schutzgerät und Kabelverbinder
IPC: H04B15/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Signalschutzgerät (10), welches umfasst:
 eine innere Rohrleitung (30) mit einem ersten Ende (301), einem von dem ersten Ende (301) abgewandten zweiten Ende (302), das eine geschlossene Oberfläche aufweist, und einem Außengewinde-Bereich (31), der auf einer äußeren Wand der inneren Rohrleitung (30) vorgesehen und nahe dem ersten Ende (301) angeordnet ist, worin sich ein Zentrum und ein Rand der geschlossenen Oberfläche des zweiten Endes (302) der inneren Rohrleitung (30) erstreckt, um einen metallischen leitfähigen Stab (35) auszubilden; und
 ein Signal-Schutzmodul (40), welches einen röhrenförmigen Blocker (41) umfasst, einen Ring-Induktor (42), mindestens einen Kondensator (43), ein Pass-Element (44) und ein leitfähiges Element (45), worin der Ring-Induktor (42), das Pass-Element (44) und das leitfähige Element (45) jeweils an den metallischen leitfähigen Stab (35) der inneren Rohrleitung (30) passen;
 worin mehrere Eingriffsbereiche (413) am Umfang konkav auf einer Innenwand des röhrenförmigen Blockers (41) vorgesehen sind und mit der inneren Rohrleitung (30) durch Einrasten in Eingriff kommen;
 worin ein Durchgangsloch (441) und mindestens ein Passloch (443) an dem Pass-Element (44) vorgesehen ist, worin das Durchgangsloch (441) um den metallischen leitfähigen Stab (35) der inneren Rohrleitung (30) angepasst ist, worin das mindestens eine Passloch (443) mit dem Durchgangsloch (441) und dem metallischen leitfähigen Stab (35) der inneren Rohrleitung (30) in Verbindung steht, worin der mindestens eine Kondensator(43) in dem mindestens einen Passloch (443) des Pass-Elements (44) aufgenommen vorgesehen und mit dem metallischen leitfähigen Stab (35) der inneren Rohrleitung (30) elektrisch verbunden ist;
 worin das leitfähige Element (45) ein metallischer leitfähiger Ring ist, der zwischen einer Seite des Ring-Induktors (42) und des Pass-Elements (44) vorgesehen ist und mindestens eine Druckplatte (453) aufweist, die sich davon erstreckt, und mindestens eine leitfähige Platte (455) aufweist, die sich davon erstreckt, worin ein Durchgangsloch (451) durchgehend an dem leitfähigen Element (45) vorgesehen ist und hinsichtlich seiner Position dem Durchgangsloch (441) des Pass-Elements (44) entspricht, worin die mindestens eine Druckplatte (453) des leitfähigen Elements (45) gegen eine andere Seite des mindestens einen Kondensator(43), der in dem mindestens einen Passloch (443) des Pass-Elements (44) aufgenommen ist, drückt, so dass der Ring-Induktor (42) mit dem leitfähigen Element elektrisch verbunden ist (45).
Patent DE-202019106052-U1 (DE)
Title: Sichtschutzeinrichtung
IPC: E04H17/22
Filed: 2019-10-31
Abstract: Sichtschutzeinrichtung (1) umfassend Sichtschutzelemente (2), die zwischen im Erdreich festgelegten Pfosten (3) befestigt sind, und wobei das einzelne Sichtschutzelement (2) aus senkrecht angeordneten Leisten (4) besteht, die durch waagerecht angeordnete Leisten miteinander verbunden sind, wobei zur Festlegung der Schichtschutzelemente (2) Kopplungselemente (6) vorgesehen sind, die das Sichtschutzelement (2) mit den Pfosten (3) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die waagerecht angeordneten Leisten aus Hohlprofilen (5) bestehen, in deren stirnseitige Öffnungen (7) die Kopplungselemente (6) einsteckbar sind.
Patent DE-202020001310-U1 (DE)
Title: Antibakterielle Keimschutz-Auflagen für Griffstangen der Supermarkt-Einkaufswagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Sowohl für die Keimschutz-Auflagen    Zeichnung 1 + 2
 als auch den Aufbewahrungs-Beutel    Zeichnung 3
 wird ein Gewebe verwendet, in das ein antibakterielles Material eingearbeitet bzw. durch ein spezielles technisches Verfahren eingebracht wurde.
 Das verwendete Material soll hierbei dem jeweils neuestem, optimal antibakteriellen Stand der Technik entsprechen.
Patent DE-202020001762-U1 (DE)
Title: Gesichtsvisier zum Schutz der Augen durch Tropfen und Spritzer mit besonderem Halteband, dass sich wegen einer Mäanderkonstruktion beim Tragen durch mehr Elastizität auszeichnet
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Mäanderform:
 Das Gesichts-Schutzvisier wird mittels einer Halterung und eines Verstellbandes am Kopf befestigt.
 Die Konstruktion des Verstellbandes besteht im mittleren Bereich aus einer Mäander-förmigen Kontur und an den beiden Enden aus einer Form mit aussenliegenden Rippen.
 Die Mäander-förmige Kontur ist so gestaltet, daß auf der dem Kopf zugewandten Seite eine leichte Abflachung der Wellen vorliegt. Durch diese spezielle Form liegt das Band nicht durchgehend sondern nur Bereichs-weise oder punktuell am Kopf an, was zu einer bessere Durchlüftung und einem angenehmen Tragekomfort führt.
 Dadurch wird auch vermieden, daß man am Kopf schwitzt.
 Durch die wellenförmige Konstruktion hat das Band gleichzeitig eine natürliche Elastizität ähnlich einem Gummiband, ohne daß es wie oben beschrieben ganzflächig am Kopf anliegt.
Patent DE-202020002339-U1 (DE)
Title: Hygienehandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-05-27
Abstract: Der hygienische Handschuh HY5 ermöglicht ein kontaminationsfreies Anfassen von Gegenständen im öffentlichen Raum. Durch den einfachen Schnitt, die große Öffnung und die Ausformung von nur drei Elementen kann die Hand schnell in den Handschuh rutschen.
Patent DE-202020003089-U1 (DE)
Title: Es handelt sich um einen im Straßen-/Verkehrsraum zu verbauenden Stein, der die Verkehrsbereiche unterschiedlicher Verkehrsmittel - zum Beispiel eine Kfz-Fahrbahn und eine Rad-Fahrbahn voneinander trennt
IPC: E01F9/588
Filed: 2020-07-03
Abstract: Begrenzungsstein zum Abgrenzen von nebeneinander verlaufenden Verkehrswegen des Kfz- und Radverkehrs, dadurch gekennzeichnet, dass der Stein auf der Seite des Radfahrenden problemlos überfahrbar ist.