baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012009659-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: FAUTH ANDREAS
IPC: B23P11/00
Filed: 2012-05-15
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bremsscheibe (1), insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Topf (3), der einen Boden (4) und eine davon abstehende und umlaufende Wand (6) aufweist, und mit einem Reibring (2), der eine Reibringöffnung (12) aufweist, wobei- die Wand (6) eine entlang eines Außenumfangs verlaufende Topfverzahnung (7) mit radial nach außen vorstehenden Topfzähnen (8) aufweist,- in Umfangsrichtung (5) zwischen benachbarten Topfzähnen (8) je eine Topfzahnlücke (10, 11) angeordnet ist,- der Reibring (2) an der Reibringöffnung (12) eine Ringverzahnung (13) aufweist, die radial nach innen vorstehende Ringzähne (14, 15) aufweist,- wobei in Umfangsrichtung (5) zwischen benachbarten Ringzähnen (14, 15) je eine Ringzahnlücke (16) angeordnet ist,- die Topfverzahnung (7) und die Ringverzahnung (13) in Eingriff stehen,- an wenigstens einer ersten Topfzahnlücke (10) eine Auskerbung (17) ausgeformt ist, die radial nach außen absteht, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Auskerbung (17) durch Deformieren der zugehörigen ersten Topfzahnlücke (10) ausgebildet ist, ohne dass hierbei ein Bereich freigeschnitten werden muss und den jeweiligen, mit dieser ersten Topfzahnlücke (10) in Eingriff stehenden Ringzahn (14, 15) an einem ersten axialen Ende (19) radial übergreift, und an wenigstens einer zweiten Topfzahnlücke (11) eine Lasche (20) ausgeformt ist, die radial nach außen absteht und den jeweiligen, mit dieser zweiten Topfzahnlücke (11) in Eingriff stehenden Ringzahn (14, 15) an dem ersten axialen Ende (19) radial übergreift, derart, dass eine Auskerbung (17) und eine Lasche (20) nicht gemeinsam an einer Topfzahnlücke (10, 11) ausgebildet sind.
Patent DE-102012023994-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Konfektionsschuh
Inventor: SEIBERLING HANS-WERNER
IPC: A43B23/04
Filed: 2012-12-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Schuh, insbesondere Konfektionsschuh wie Straßenschuh, Sportschuh oder dergleichen, mit einer Schuhsohle (1) sowie einem damit verbundenen und größtenteils geschlossenen Oberschuh (2), wobei der Oberschuh (2) eine durch eine nachträgliche Abdeckung (3) verschlossene Ausnehmung (4) zum Ausgleich eventueller Zehenfehlstellungen oder anderer Abnormalitäten (7) des menschlichen Fußes (6) aufweist, wobei die Abdeckung (3) eine dem Oberschuh (2) entsprechende Oberflächengestaltung und eine an die Abnormalität (7) angepasste sowie vom Oberschuh (2) abweichende Wölbung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) eine von einem Teilleisten (9) vorgegebene Wölbung (8) aufweist, wobei der Teilleisten als Positivform eines Abdruckes des Abnormalität (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102012101742-B4 (DE)
Title: Metallisches Verbundseil
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: D07B1/06
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-09-03
Abstract: Metallisches Verbundseil, das umfasst: einen Zentraldraht (11) und mehrere gezwirnte Drähte, wobei sich die gezwirnten Drähte um den Zentraldraht (11) befinden und eine Innenschicht, eine Mittelschicht und eine Außenschicht bilden, wobei diese gezwirnten Drähte nach der steigenden Querschnittgröße die ersten Drähte (12), die zweiten Drähte (13), die dritten Drähte (14) und die vierten Drähte (15) umfassen, wobei die Innenschicht durch mindestens sechs zweite Drähte (13) gebildet ist, deren Querschnitt nicht größer ist als der des Zentraldrahts (11), wobei die Mittelschicht durch die ersten Drähte (12) und die dritten Drähte (14) gebildet ist, wobei die dritten Drähte (14) sich zwischen den ersten Drähten (12) befinden, wobei die Anzahl der ersten Drähte (12) und der dritten Drähte (14) gleich ist wie die der zweiten Drähte (13), wobei die Außenschicht durch die vierten Drähte (15) gebildet ist, deren Anzahl der Summe der ersten Drähte (12) und der dritten Drähte (14) der Mittelschicht entspricht, wobei die gezwirnten Drähte um den Zentraldraht (11) gezwirnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vierten Drähte (15) jeweils eine dem Zentraldraht (11) zugewandte Innenfläche (151) und eine dem Zentraldraht (11) abgewandte Außenfläche (152) umfassen, wobei die Krümmung der Außenfläche (152) kleiner ist als die der Innenfläche (151), und dass die Außenflächen (152) der vierten Drähte (15) miteinander verbunden sind und im Querschnitt einen Kreis bilden
Patent DE-102012104362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steppnahtschweißen einer stirnseitigen Flanschverbindung
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: B23K26/244
Filed: 2012-05-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Steppnahtschweißen von einer stirnseitigen Flanschverbindung mit mindestens zwei Fügepartnern (1, 2) durch Laserschweißen, bei dem während des Schweißvorgangs mittels der Schweißvorrichtung eine kontinuierliche Vorschubgeschwindigkeit der Bearbeitungsoptik in Hauptvorschubrichtung vorgegeben wird, umfassend die Schritte, die während der Erzeugung der Steppschweißnaht zyklisch wiederholt werden, – Vorwärmung der Fügepartner (1, 2), in einem Bereich vor der zu erzeugenden Steppschweißnaht, indem der kontinuierlichen Vorschubgeschwindigkeit der Schweißvorrichtung in Hauptvorschubrichtung mittels einer Strahlbeeinflussungseinrichtung zeitweise eine Geschwindigkeit in Richtung der zu erzeugenden Steppschweißnaht überlagert wird; – Erzeugen eines kurzen Steppnaht-Abschnitts (7) mit verringerter resultierender Schweißgeschwindigkeit, wobei sich die resultierende Schweißgeschwindigkeit aus der Überlagerung der kontinuierlichen Vorschubgeschwindigkeit und der von der Strahlbeeinflussungseinrichtung vorgegebenen Geschwindigkeit zusammensetzt; – Überfahren eines Abschnittes in Hauptvorschubrichtung ohne eine Schweißnaht auszubilden, wodurch jeweils ein Zwischenraum (9) zwischen benachbarten Steppnaht-Abschnitten (7) gebildet wird, wobei Steppnaht-Abschnitte (7) mit einer Länge (6) kleiner 30 mm und Zwischenräume (9) zwischen den Steppnaht-Abschnitten (7) mit einer Länge von größer 1 mm erzeugt werden.
Patent DE-102012109395-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgeräte und Flussbegrenzungseinrichtungen
Inventor: LUFT ACHIM
IPC: H04L9/40
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ein Kommunikationsgerät (400), aufweisend:• einen Nachrichtengenerator (402), eingerichtet zum Generieren einer Nachricht zum Einrichten einer Kommunikationssitzung mit einem zweiten Kommunikationsgerät, wobei die Nachricht einen Sicherheits-Header und einen Identifikator aufweist, der einen Kommunikationsdienst für die Kommunikationssitzung identifiziert, wobei der Identifikator in einem Teil der Nachricht vor dem Sicherheits-Header ist; und• einen Sender (404), eingerichtet zum Senden der Nachricht durch einen sicheren Internetprotokoll-Tunnel über eine Flussbegrenzungseinrichtung zum zweiten Kommunikationsgerät, wobei der Identifikator die Flussbegrenzungseinrichtung anweist, den Typ eines Kommunikationsdienstes zu identifizieren, für den der sichere Internetprotokoll-Tunnel eingerichtet ist, und eine Übertragung des Pakets durch den sicheren Internetprotokoll-Tunnel zu dem zweiten Kommunikationsgerät basierend auf dem identifizierten Typ des Kommunikationsdienstes zu blockieren oder zuzulassen.
Patent DE-102012110542-B4 (DE)
Title: Selbstaktivierender Dünnschichtgetter in reaktiven Mehrschichtsystemen
Inventor: REINERT WOLFGANG DR
IPC: H01L21/98
Filed: 2012-11-05
Granted: 2017-04-13
Abstract: System, das ein erstes Substrat (1) und ein zweites Substrat (2) aufweist, wobei das erste Substrat (1) über eine rahmenförmige (25, 26, 42) Fügeschicht unter Ausbildung einer Kavität (34) hermetisch mit dem zweiten Substrat (2) verbunden ist, wobei die Fügeschicht aus einem auf das erste Substrat (1) aufgebrachten Fügeschichtsystem (3), das einen reaktiven Multilayer (7) mit mindestens zwei alternierenden, aus unterschiedlichem Material bestehenden Nanoschichten aufweist, durch exotherme Reaktion des reaktiven Multilayers (7) entstanden ist, und wobei sich in der Kavität (34) mindestens ein passives oder aktives Bauelement (4, 59, 60) befindet, weiterhin umfassend einen Oberflächenbereich (6) des Fügeschichtsystems (3), der an einer Innenoberfläche (56) der Kavität (34) angeordnet ist und durch bei der Reaktionsausbreitung (41) im reaktiven Multilayer (7) entstandene Wärme in einen getterfähigen Zustand überführt worden ist.
Patent DE-102012113056-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: FANGAUER PHILIPP
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit relativ zu stationären Spulenmitteln (34, 36; 34, 40) als Reaktion auf eine Bestromung derselben antreibbaren Ankermitteln (10, 12, 14, 16, 22), deren Bewegung (USchalten) und/oder Stellposition relativ zu stationären, mit den Spulenmitteln zusammenwirkenden Kernmitteln (29) durch den Spulenmitteln zugeordnete Erfassungsmittel detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenmittel eine erste, zum magnetischen Zusammenwirken mit den Ankermitteln mittels der Bestromung ausgebildete Spulenwicklung (34) sowie eine zweite, zum Erzeugen eines Detektionssignals zeitlich außerhalb der Bestromung für die Erfassungsmittel ausgebildete Spulenwicklung (36; 40) aufweisen, die erste und die zweite Spulenwicklung zum Ausbilden eines Zweipols eine Parallelschaltung bilden, und dem Zweipol elektronische Schalt- und/oder Sperrmittel (D1, D2) so zugeordnet sind, dass diese außerhalb der Bestromung ein Kurzschließen des Detektionssignals (USensor) über die erste Spulenwicklung verhindern.
Patent DE-102012205308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung eines Laserstrahls
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: H01S3/034
Filed: 2012-03-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung (21) zur Verstärkung eines Laserstrahls (10), aufweisend:mindestens eine Verstärkerkammer (22) mit einem laseraktiven Material darin, undmindestens ein transmittierendes optisches Element (23), das die mindestens eine Verstärkerkammer (22) begrenzt und das bezüglich einer senkrecht zu einer optischen Achse (26) des Laserstrahls (10) orientierten Ebene unter einem Kippwinkel (α) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dasssie eine Detektionseinheit (24) aufweist, die so angeordnet ist, dass sie einen an dem transmittierenden optischen Element (23) rückreflektierten Laserstrahl (27) erfasst,mindestens ein Umlenkspiegel (29) vorgesehen ist, der den rückreflektierten Laserstrahl (27) auf die Detektionseinheit (24) umlenkt,der Umlenkspiegel (29) so angeordnet ist, dass er sowohl den rückreflektierten Laserstrahl (27) umlenkt als auch den Laserstrahl (10) in einen umgelenkten Laserstrahl (10') umlenkt, undder Laserstrahl (10) und der umgelenkte Laserstrahl (10') eine Umlenkebene bilden, und das transmittierende optische Element (23) so angeordnet ist, dass der rückreflektierte Laserstrahl (27) außerhalb der Umlenkebene auf den Umlenkspiegel (29) auftrifft.
Patent DE-102012219412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Klebergranulat zu einer Maschine
Inventor: BURNS ROBERT
IPC: B07B1/04
Filed: 2012-10-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen eines Klebergranulats zu einer Maschine umfasst ein Sieb zum Trennen einer Klebergranulatmischung nach Größe, einen Behälter zum Aufnehmen der zu trennenden Klebergranulatmischung bei einer größeren Höhe als einer Höhe des Siebs und zum Leiten eines Klebergranulats, das durch das Sieb tritt, weg von der Maschine oder in die Maschine, und eine Rinne zum Befördern eines Klebergranulats, das nicht durch das Sieb tritt, in die Maschine oder weg von der Maschine, wobei die Rinne ausgehend von dem Behälter nach unten geneigt ist.
Patent DE-102013104461-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BITTNER DENISE KRISTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-05-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Klimatisierungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Verdampfer (3), welcher von Luft durchströmt wird und stromabwärts einen Kaltluftstrom (L1, L3) erzeugt,- wenigstens einen Heizer (4, 5), welcher stromabwärts vom Verdampfer (3) liegt, von Luft durchströmbar ist und stromabwärts einen Warmluftstrom (L2) erzeugt,- eine um eine Schwenkachse (9) schwenkbare Klappenanordnung (7, 10), mittels welcher der Kaltluftstrom (L1, L3) stromabwärts vom dem Verdampfer (3) derart einstellbar ist, dass der Kaltluftstrom (L3) ohne Durchströmung des wenigstens einen Heizers (4, 5) ganz an diesem vorbeileitbar oder wenigstens teilweise (L1) durch den wenigstens einen Heizer (4, 5) hindurchleitbar ist, sodass eine Temperierung des Luftstroms ermöglicht wird,- wobei der an dem wenigstens einen Heizer (4, 5) vorbeileitbare Kaltluftstrom (L3) durch einen Abstandshalter (8) räumlich von dem wenigstens einen Heizer (4, 5) beabstandet ist und sich die Schwenkachse (9) unmittelbar oberhalb entlang der dem vorbeigeleiteten Kaltluftstrom (L3) zugewandten Seite des Abstandshalters (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- sich ein Klappenfortsatz (10) der Klappenanordnung (7, 10) von der Schwenkachse (9) stromabwärts wenigstens teilweise weiter erstreckt und den Kaltluftstrom (L3) wenigstens teilweise von dem Bereich des Warmluftstroms (L2) stromabwärts von dem wenigstens einen Heizer (4, 5) trennt, wobei der Klappenfortsatz (10) lateral durchbrochen ist und verzahnend mit stromabwärts von dem wenigstens einen Heizer (4, 5) gelegenen, nach oben geführten Entfeuchtungs- bzw. Enteisungskanälen (6) mit Auslass am unteren Bereich der Windschutzscheibe eingreift.
Patent DE-102013203049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug während eines Heizbetriebs der Heiz-Klimaanlage, wobei zur Beschlagsvermeidung der Umluftanteil und Frischluftanteil unter Berücksichtigung einer Beschlagsneigung eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Heizbetrieb (HB) ein mit der Beschlagsgefahr korrelierender Beschlagmaßnahmenwert (BMW) ermittelt wird und in Abhängigkeit vom ermittelten Beschlagmaßnahmenwert (BMW) der Frischluftstrom durch eine Ansteuerung einer Frischluftklappe (FLK), und der Umluftstrom durch eine Ansteuerung einer Umluftklappe (ULF) der Heiz-Klimaanlage eingestellt wird, wobei die Frischluft- und Umluftklappe (FLK, ULK) jeweils über eigene Kennlinien (1, 2) in Abhängigkeit vom ermittelten Beschlagmaßnahmenwert (BMW) eingestellt werden.
Patent DE-102013211410-B4 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-06-18
Granted: 2017-05-18
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine, aufweisend zumindest einen in eine Abgasleitung (1) der Brennkraftmaschine eingeschalteten Abgaswärmetauscher (2), der Teil eines Arbeitsmediumkreislaufs (3) des Abwärmerückgewinnungssystems mit zumindest einer Expansionsmaschine (5), mit einem Kondensator (6) und mit einer Pumpe (7) ist, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem einen Wärmespeicher (8) aufweist, wobei der Wärmespeicher (8) ein Latentwärmespeicher ist, wobei der Wärmespeicher (8) in den Arbeitsmediumkreislauf (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher (8) in die Expansionsmaschine (5) eingesetzt ist.
Patent DE-102013213612-B4 (DE)
Title: Besteckaufnahme für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: OBERSTALLER ERWIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-07-11
Granted: 2016-11-03
Abstract: Besteckaufnahme (1) für eine Geschirrspülmaschine (2), mit einem Aufnahmekorb (3), einer relativ zu dem Aufnahmekorb (3) verschwenkbaren Aufnahmekorbabdeckung (13), und einer Arretiereinrichtung (23, 24), die dazu eingerichtet ist, die Aufnahmekorbabdeckung (13) derart zu arretieren, dass diese in zumindest einem Verschwenkwinkel (α2, α3) relativ zu einer Vorderwand (7) des Aufnahmekorbs (3) schräg positionierbar ist, wobei die Aufnahmekorbabdeckung (13) an einer Oberkante der Vorderwand (7) des Aufnahmekorbs (3) um eine Schwenkachse (14) relativ zu dem Aufnahmekorb (3) verschwenkbar angebracht ist.
Patent DE-102013221831-B4 (DE)
Title: Lötverbindungsstruktur und Lötverbindungsverfahren
Inventor: YOKOGAWA TOMOYOSHI
IPC: H01R43/02
Filed: 2013-10-28
Granted: 2019-09-19
Abstract: Lötverbindungsstruktur (25), die folgende Merkmale aufweist:
 einen Metallstift (26) in einer Form eines Prismas oder eines kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Zylinders;
 einen Aluminiumdraht (27), der einen um den Metallstift herum gewickelten Wickelabschnitt (271) umfasst; und
 eine Lötschicht (28), die dazu angeordnet ist, den Metallstift und zumindest einen Teil des Wickelabschnitts miteinander zu verbinden; wobei
 der zumindest eine Teil des Wickelabschnitts eine verformte Oberfläche (274) umfasst, die sich aus einer teilweisen Eliminierung des Aluminiumdrahts in einem Querschnitt, der senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Richtung ist, in die sich der Aluminiumdraht erstreckt, ergibt, und die Lötschicht direkt an der verformten Oberfläche anhaftet.
Patent DE-102014001989-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteil und Gehäusedeckel
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-02-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil (2) und Gehäusedeckel (3),wobei das Gehäuseteil (2) eine Ausnehmung aufweist,wobei die Ausnehmung vom Gehäusedeckel (3) dicht verschließbar ist, wobei der Gehäusedeckel (3) mit dem Gehäuseteil (2) schraubverbunden ist,wobei der Gehäusedeckel (3) derart in den Innenraumbereich des Getriebes hineinragt, dass im teilweise mit Öl befüllten Innenraumbereich ein Ölpegel vorhanden ist, welcher oberhalb des Eingriffsbereichs zweier miteinander in Eingriff stehender Verzahnungsteile des Getriebes angeordnet ist und zwar bei mindestens zwei, drei oder allen räumlichen Ausrichtungen des Getriebes im Gravitationsfeld,wobei ein erstes der Verzahnungsteile mit der eintreibenden Welle des Getriebes drehfest verbunden ist und ein zweites der Verzahnungsteile mit der abtreibenden Welle (5) oder einer Zwischenwelle des Getriebes drehfest verbunden ist,wobei eines der Verzahnungsteile ein planverzahntes Zahnrad (20) ist und ein zweites ein eintreibendes Ritzel (30) ist,wobei in einer durch das Gehäuseteil (2) durchgehenden Ausnehmung ein Entlüftungsmittel angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Gehäusedeckel (3) ein metallisches Gehäusedeckelteil aufweist, welches die durch das Gehäuseteil (2) durchgehende Ausnehmung verschließt und schraubverbunden ist mit dem Gehäuseteil (2),wobei an der zum Innenraumbereich zugewandten Seite des Gehäusedeckelteils ein Kunststoffkörper angeordnet und klebeverbunden ist mit dem Gehäusedeckelteil,wobei der Kunststoffkörper hohl ausgeführt ist,wobei in einer von der äußeren Umgebung zum Hohlraum des Kunststoffkörpers durch das Gehäusedeckelteil durchgehenden Ausnehmung ein Entlüftungsmittel angeordnet ist,wobei der Gehäusedeckel (3), also der Kunststoffkörper, einen U-förmigen Abschnitt aufweist, wobei eine Welle des Getriebes zwischen den Schenkeln (40) des U-förmigen Abschnitts angeordnet ist,wobei die Welle drehfest mit dem planverzahnten Zahnrad (20) verbunden ist,wobei das Entlüftungsmittel eine durchgehende Öffnung aufweist, in welcher eine semipermeable Membran angeordnet ist, die luftdurchlässig nicht aber wasserdurchlässig und/oder öldurchlässig ist.
Patent DE-102014113734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleiterregionen, die fremdstoffe enthalten
Inventor: KERN RONNY
IPC: H01L29/808
Filed: 2014-09-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren, das aufweist: Erzeugen eines Grabens (1101) in einer ersten Oberfläche (101) eines Halbleiterkörpers (100); Implantieren von Fremdstoffatomen in einen Boden (1111) des Grabens (1101), um ein erstes Implantationsgebiet (211) zu erzeugen; Ausweiten des Grabens tiefer in den Halbleiterkörper (100), um dadurch einen tieferen Graben (1102) auszubilden; Implantieren von Fremdstoffatomen in einen Boden (1112) des tieferen Grabens (1102) um ein zweites Implantationsgebiet (212) zu erzeugen; und nach Erzeugen des zweiten Implantationsgebiets (212), Diffundieren von Fremdstoffatomen aus dem ersten Implantationsgebiet (211) und Diffundieren von Fremdstoffatomen aus dem zweiten Implantationsgebiet (212) in einem Ausheilprozess weiter in den Halbleiterkörper (100).
Patent DE-102014114486-B4 (DE)
Title: Ablaufstutzen
Inventor: JACKSTEIT BRUNO
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ablaufstutzen (1) mit einem becherförmigen Gehäuse (2), das einen Gehäuseboden (3) und eine Gehäusewandung (4) umfasst, wobei außen an der Gehäusewandung (4) eine Anschlussgeometrie (5) zum Einsetzen in eine Behälteröffnung ausgebildet ist, wobei ein Einlassrohr (9) von einer Einlassseite (7) zu einer Auslassseite (8) durch den Gehäuseboden (3) geführt ist und ein Sammelraum (10) zwischen Einlassrohr (9) und Gehäusewandung (4) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (2) einen Ablasskanal (11) aufweist, der vom Sammelraum (10) zur Auslassseite (8) führt und von der Auslassseite (8) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (9) auf der Auslassseite (8) in ein Auslassrohr (13) übergeht, das ein Verschlusselement (16) aufweist, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei das Gehäuse (2) mit der Anschlussgeometrie (5), dem Einlassrohr (9) und dem Auslassrohr (13) einstückig aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102014212881-B4 (DE)
Title: Mittellehnenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-06-30
Abstract: Mittellehnenanordnung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem zwischen einer aufgerichteten Lehnstellung und einer abgesenkten Funktionsstellung verlagerbaren Trägerkörper, der mehrere Funktionsabschnitte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verlagerung des Trägerkörpers (3) sowie zur Betätigung der Funktionsabschnitte (6, 8, 9, V) Antriebseinheiten (M1 bis M4, 10) im Trägerkörper (3) integriert sind, sowie mit wenigstens einer Steuereinrichtung (MC1, bis MC4, 25) zum Ansteuern der Antriebseinheiten (M1 bis M4), der wenigstens eine Sensoranordnung (11, 12, 23) zugeordnet ist, die akustische oder gestische Bedienbefehle einer Bedienperson berührungslos oder berührungsgebunden erfasst, wobei die Steuereinrichtung die Antriebseinheiten in Abhängigkeit von durch die Bedienbefehle ausgelösten Sensorsignalen ansteuert.
Patent DE-102014219173-B4 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: ARASHI MASATO
IPC: B61D33/00
Filed: 2014-09-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verkehrsmittelsitz (10) mit einem Sitzlehnenrahmen (18), der in einer Sitzlehne (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:- der Sitzlehnenrahmen (18) einen oberen Rahmen (24) umfasst, der einen im Querschnitt hutförmigen Abschnitt mit einem oberen Querteil (36) und einem unteren Querteil (38) umfasst,- der untere Querteil (38) ein Durchgangsloch (44) umfasst, in das ein Endabschnitt eines Drahtelements (30) zum Stützen eines Insassen derart bewegbar eingeführt ist, dass der Endabschnitt von dem Sitzlehnenrahmen (18) gestützt ist, und- der Endabschnitt in einem Zustand, in dem er durch den Sitzlehnenrahmen (18) gestützt ist, zwischen dem oberen und dem unteren Querteil (36, 38) angeordnet ist und sich der untere Querteil (38) senkrecht zu einer Längsrichtung des Drahtelements (30) erstreckt.