baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206591-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BROCKMANN JÜRGEN
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (1) und diese voneinander trennenden Rillen mit einander gegenüberliegenden Rillenwänden (2) sowie mit gegebenenfalls in den Profilpositiven (1) ausgebildeten Einschnitten mit einander gegenüberliegenden Einschnittwänden, wobei am radial äußeren Endbereich von Rillen (2)- und/oder Einschnittwänden die Rillen- bzw. Einschnittkanten bildende bzw. mitbildende keilartige Vorsprünge (3, 3I, 3II) ausgebildet sind, welche jeweils eine mit der Außenfläche (1a) der Profilpositive (1) fluchtende Deckfläche (3a) aufweisen.Der Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Schneegriffwirkung der Vorsprünge weiter zu verbessern.Die Vorsprünge (3, 3I, 3II) sind, im Querschnitt des Einschnittes bzw. der Rille betrachtet, in Richtung Einschnitt- bzw. Rillenwand (2)entweder durch eine, bogenförmig verlaufende und knickfrei in die Rillen (2) - bzw.Einschnittwand übergehende Begrenzungsflächeoder durch eine radial äußere Begrenzungsfläche (3b) und eine gegenüber dieser zur radialen Richtung abweichend geneigte, radial innere Begrenzungsfläche (3c) begrenzt.
Patent DE-102019206840-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: SCHOLZEN HOLGER
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (110) zur Bestimmung mindestens eines Drucks eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (110) umfasst:
 • mindestens einen Druckstutzen (112) mit mindestens einem ersten Ende (114) und mindestens einem zweiten Ende (116), wobei der Druckstutzen (112) eingerichtet ist, einen Druck mittels eines fluiden Mediums von dem ersten Ende (114) an das zweite Ende (116) zu führen;
 • mindestens einen Schaltungsträger (130), wobei der Schaltungsträger (130) an dem zweiten Ende (116) des Druckstutzens (112) angeordnet ist, wobei der Schaltungsträger (130) mindestens eine Seite (132) aufweist, wobei die Seite (132) dem ersten Ende (114) des Druckstutzens (112) zugewandt ist;
 • mindestens ein Sensorelement (114), wobei das Sensorelement (114) auf der Seite (132) des Schaltungsträgers (130) angeordnet ist, wobei das Sensorelement (114) mittels mindestens einer elektrischen Verbindung (170) mit mindestens einem elektrischen Kontakt (172) des Schaltungsträgers (130) elektrisch leitfähig verbunden ist;dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (110) mindestens eine Vergussmasse (176) aufweist, wobei die Vergussmasse (176) auf der Seite (132) angeordnet ist, wobei die Vergussmasse (176) jeweils die elektrische Verbindung (170) sowie das Sensorelement (114) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102019208724-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Route für ein Fahrzeug
Inventor: ROSENSTOCK THOMAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Route für ein Fahrzeug (200) umfasst:- Vorgeben eines Zielorts der Route,- Vorgeben eines individuellen Routenkriteriums,- Vorgeben einer administrativen Verkehrsinformation,- Ermitteln einer ersten Route zum Zielort in Abhängigkeit von dem Routenkriterium,- Ermitteln einer zweiten Route zum Zielort in Abhängigkeit von der Verkehrsinformation unabhängig von dem Routenkriterium,- Auswählen der Route aus der ersten Route und der zweiten Route,- Verändern eines Standes eines Zählers (401) in Abhängigkeit der ausgewählten Route.
Patent DE-102019210301-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen einer Auslenkung einer Drahtelektrode
Inventor: NUTZINGER TAREK
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zum Erfassen einer Auslenkung (ΔX1, ΔY1) einer Drahtelektrode (1) einer Drahterodiermaschine in Bezug auf einen auf einer Referenzachse (O) liegenden ersten Referenzpunkt (O1) in einer ersten Messebene (T1). Die Sensoranordnung (10) weist eine Spulenelementanordnung (18) auf. Die Spulenelementanordnung (18) weist mindestens ein in der ersten Messebene (T1) angeordnetes erstes bis viertes Spulenelement (20.1 bis 20.4) auf. Das erste bis vierte Spulenelement (20.1 bis 20.4) sind in einer ersten Ebene (A1) und in einer zweiten Ebene (A2) derart angeordnet, dass sie sich in Bezug auf den ersten Referenzpunkt (O1) jeweils paarweise in einer ersten und zweiten Auslenkrichtung (X, Y) einander gegenüberliegen. Die erste Ebene (A1) und die zweite Ebene (A2) erstrecken sich jeweils parallel zur Referenzachse (O). Die erste und zweite Ebene (A1, A2) sind in Bezug auf den ersten Referenzpunkt (O1) in der zweiten Auslenkrichtung (Y) voneinander beabstandet und einander gegenüberliegend angeordnet.
Patent DE-102019211969-A1 (DE)
Title: Flachrohr und Kondensator mit Flachrohr
Inventor: SIEVERS MARTIN
IPC: F28F1/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr (5, 10) mit einer Rohrwandung (11), einem Rohrinnenraum (12), einer Einströmöffnung (13) und einer Ausströmöffnung (14), wobei die Rohrwandung (11) den Rohrinnenraum (12) von einer Einströmöffnung (13) bis zu der Ausströmöffnung (14) umgibt, wobei im Rohrinnenraum (12) Trennwände (15) vorgesehen sind, welche parallel zueinander verlaufen und den Rohrinnenraum (12) in parallel zueinander verlaufende Strömungskanäle (7, 16) unterteilen, wobei die Trennwände (15) Verbindungsöffnungen (17) aufweisen, wobei die Trennwände (15) nur in einem Bereich zwischen 30% und 95% der Rohrlänge ausgehend von der Einströmöffnung (13) hin zu der Ausströmöffnung (14) angeordnet sind. Auch betrifft die Erfindung einen Kondensator (1) mit einem Flachrohr (5, 10).
Patent DE-102019212012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters und Frequenzumrichter
Inventor: STICHWEH HEIKO
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-08-09
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Frequenzumrichters (1), der zum Ansteuern eines Elektromotors (2) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 - Erzeugen von Betriebs-Ansteuersignalen (u1, u2, u3) für korrespondierende Phasenstränge (2.1, 2.2, 2.3) des Elektromotors (2) in Abhängigkeit von einer gewünschten Drehzahl und/oder einem gewünschten Drehmoment des Elektromotors (2),
 - Erzeugen von Test-Ansteuersignalen (ut1, ut2, ut3) für die korrespondierenden Phasenstränge (2.1, 2.2, 2.3) des Elektromotors (2), wobei die Test-Ansteuersignale (ut1, ut2, ut3) den Betriebs-Ansteuersignalen (u1, u2, u3) überlagert werden und derart erzeugt werden, dass sich bei fehlerfreier Funktion des Frequenzumrichters (1) und/oder des Elektromotors (2) ein Test-Stromvektor ergibt,
 - Messen von Phasenströmen (i1, i2, i3), und
 - Bestimmen eines Fehlerzustands des Frequenzumrichters (1) und/oder des Elektromotors (2) in Abhängigkeit davon, ob der Test-Stromvektor aus den Phasenströmen (i1, i2, i3) ableitbar ist.
Patent DE-102019212060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbessern von Oberflächenanomalien an vulkanisierten Reifen
Inventor: JENTGENS BASTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-08-12
Abstract: Verfahren zum Ausbessern von Oberflächenanomalien an Positiv- oder Negativstrukturen auf Seitenwänden von vulkanisierten Reifen mit folgenden nacheinander ablaufenden Schritten,a) Überprüfen des Reifens auf fehlerhafte Stellen bzw. Oberflächenanomalien an Positiv- oder Negativstrukturen der Seitenwände,b) Identifizierung und Lokalisierung von fehlerhaften Stellen bzw. Oberflächenanomalien,c) im Bereich der fehlerhaften Stelle bzw. Oberflächenanomalie Begradigen und Einebnen der Reifenoberfläche und/oder Auftragen von unvulkanisierter Gummimischung,d) lokales, flächiges bzw. ebenes Vulkanisieren im Bereich der aufgetragenen Gummimischung,e) Strukturierung des betroffenen Bereiches zur Herstellung der Soll-Oberfläche durch Gravieren der Soll-Struktur mittels eines Computer-unterstützten, über die entsprechenden Daten automatisch gesteuerten Lasers (L),f) Kontrolle des Ergebnisses.
Patent DE-102019213946-A1 (DE)
Title: Anzeige eines besetzten und nicht-besetzten Sitzes in einem Fahrzeug zur Personenbeförderung
Inventor: DAHMEN ANNE-CHRISTIN
IPC: B61D41/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zun Anzeigen einer Besetzung eines Sitzes (19) in einem Fahrzeug (1) zur Personenbeförderung. Um den Fahrkomfort für Fahrgäste zu erhöhen und die Anzeige der Besetzung des Sitzes zu verbessern, umfasst die Vorrichtung ein Anzeigeelement (20, 120), welches an dem Sitz (19) angeordnet ist und welches ausgebildet ist, einen ersten Zustand (22), in welchem das Anzeigeelement (20, 120) den Sitz (19) als nicht-besetzt anzeigt, und einen zweiten Zustand (24), in welchem das Anzeigeelement (20, 120) den Sitz (19) als besetzt anzeigt, einzunehmen. Eine Sitzfläche (26) des Sitzes (19) ist für eine Besetzung durch eine Person (14) oder einen Gegenstand vorgesehen. Eine Wirkverbindung (30, 130) zwischen der Sitzfläche (26) und dem Anzeigeelement (20, 120) ist ausgebildet, bei Besetzen des Sitzes (19) ein Einnehmen des zweiten Zustands (24) zu bewirken.
Patent DE-102019214401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: F02D9/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Brennkraftmaschine (10) eine Antriebswelle (13) und mindestens zwei Zylinder (28) aufweist, und in jedem der Zylinder (28) einen mit der Antriebswelle (13) gekoppelten Kolben (25) hat und wobei die Brennkraftmaschine (10) eine Steuervorrichtung (47) aufweist, durch die mindestens ein Einlassverschlussteil (36) bewegt wird, welches einen Einlass (34) zu einem Zylinder (28) schließt und das Einlassverschlussteil (36) abhängig von einer sich ändernden Drehposition (PHI) der Antriebswelle (13) betätigt wird und sich die Antriebswelle (13) der Brennkraftmaschine in einem Auslauf befindet, wobei die Antriebswelle (13) im Stillstand eine Zieldrehlage (PHI0) erreicht und davor ein vorletztes Mal ein Einlass (34) geschlossen wird und ein letztes Mal ein Einlass (34) geschlossen wird, wobei die Zieldrehlage (PHI0) im Stillstand dadurch erreicht wird, in dem beim vorletzten Schließen eines Einlasses (34) in einem Saugrohr (42) ein erster Zielsaugrohrdruck (p42-2) eingestellt wird, beim letzten Schließen eines Einlasses (34) im Saugrohr (42) ein zweiter Zielsaugrohrdruck (p42-1) eingestellt wird, und beim Durchlaufen einer letzten Verdichtungstotpunktstellung (PHIOT) vor Erreichen der Zieldrehlage im Stillstand der Antriebswelle (13) eine Zieldrehzahl (nPHIOT) der Antriebswelle (13) erreicht wird.
Patent DE-102019214771-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren
Inventor: LIM DONG SEOK
IPC: G01D1/16
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überwachung eines generativen dreidimensionalen Fertigungsprozesses, wie zum Beispiel einem 3D-Druck. Es werden Sensordaten von verschiedenen unterschiedlichen physikalischen Messprinzipien zeitsynchron erfasst und ausgewertet. Auf diese Weise können ein oder mehrere fertigungstechnische Parameter ermittelt werden, die zur Qualitätsüberwachung des Fertigungsprozesses eingesetzt werden können.
Patent DE-102019216225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von internen Kurzschlüssen einer Vielzahl von Batteriezellen
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verfahren zur Erkennung von internen Kurzschlüssen einer Vielzahl von Batteriezellen, folgende Schritte aufweisend:a) Ermitteln eines TemperaturgradientendTxdteiner Batteriezelle x innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums;b) Bilden einer Differenz zwischen dem ermittelten TemperaturgradientendTxdtder Batteriezelle x und einem TemperaturgradientendTx+ndtmindestens einer weiteren Batteriezelle x + n gemäßdTxdt−dTx+ndt;c) Vergleichen der gebildeten DifferenzdTxdt−dTx+ndtmit einem vorgegebenen Schwellenwert THD;d) Erkennen eines internen Kurzschlusses der Batteriezelle x in Abhängigkeit des Vergleichs, insbesondere wenn die gebildete Differenz den vorgegeben Schwellenwert THD überschreitet.
Patent DE-102020001599-A1 (DE)
Title: Verfahren für Schweißverbindungen zwischen lnnenrohren und Rohrträgerplatten eines Rohrbündels für einen Produkt-zu-Produkt-Rohrbündel-Wärmeaustauscher mittels einer Hilfsvorrichtung und Hilfsvorrichtung für ein solches Verfahren
Inventor: WINKING KEVIN
IPC: F28F9/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verfahren für Schweißverbindungen zwischen Innenrohren (16) und Rohrträgerplatten (12, 14) eines Rohrbündels (10) für einen Produkt-zu-Produkt-Rohrbündel-Wärmeaustauscher (100) mittels einer Hilfsvorrichtung (50) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Hilfsvorrichtung (50) für ein solches Verfahren nach dem Oberbegriff des Nebenanspruchs 6. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren der gattungsgemäßen Art zu schaffen, das mittels einer Hilfsvorrichtung eine sichere, maßgenaue und mit hoher reproduzierbarer Qualität ausgeführte derartige Schweißverbindung sicherstellt. Dies wird verfahrenstechnisch dadurch erreicht,(i) dass die Rohrträgerplatte (12, 14) durch die Vorgabe von mehr als einer Innenbohrung (17) ein Rohrbelegungsmuster (M) festlegt für die Anordnung zugeordneter, parallel zueinander angeordneter Innenrohre (16),(ii) dass eine Hilfsvorrichtung (50) vorgesehen ist, die eine jeweils notwendige Anzahl (n) Innenrohre (16) in Gänze entsprechend dem Rohrbelegungsmuster (M) zueinander und im jeweiligen ersten Formschluss (F1) mit der Rohrträgerplatte (12, 14) mittels eines zweiten Formschlusses (F2) unverrückbar festlegt,(iii) dass über die Zeitdauer der Schweißungen für alle Innenrohre (16) die Rohrträgerplatte (12, 14) in Richtung der Innenrohrlängsachsen (R) an die Innenrohre (16) angepresst wird und(iv) dass die Innenrohre (16) nacheinander mit der Rohrträgerplatte (12, 14) verschweißt werden
Patent DE-102020002052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung von Lichtausbreitungsrichtungen
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/01
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Lichtausbreitungsrichtungen mehrerer benachbarter selbstleuchtender und/oder beleuchteter Flächen (F1, F2, F3, ...), welche lichtaustrittsseitig jeweils ein transparentes Substrat (1) umfassen, wobei besagtes Substrat (1) oberhalb der Licht erzeugenden Schicht der selbstleuchtenden oder beleuchteten Flächen (F1, F2, F3, ...) angeordnet ist, umfassend die Schritte a) Anordnen von schaltbaren Absorbern (2) lichtaustrittsseitig jeweils auf einer oder mehreren Teilflächen des jeweiligen Substratanteils mindestens einer Anzahl von Flächen (F1, F2, F3, ...), wobei die räumliche Hauptausbreitungsrichtung dieser schaltbaren Absorber (2) parallel zur Lichtaustrittsfläche des Substrates bzw. der Substrate (1) liegt, b) Beschränken der Lichtausbreitungen des von jeder einzelnen Fläche (F1, F2, F3, ...) ausgehenden Lichtes dahingehend, dass Licht einer Fläche (F1, F2, F3, ...) nicht durch das Substrat (1) oder den Anteil eines Substrates (1), welcher bei Parallelprojektion vor einer anderen Fläche befindlich ist, sondern nur durch den Substratanteil (1), welcher bei Parallelprojektion ausschließlich vor der in Betracht stehenden Fläche befindlich ist, austritt, c) Einschalten der absorbierenden Wirkung der schaltbaren Absorber (2) für den Betriebszustand B1, so dass ein Teil des von den Flächen (F1, F2, F3, ...) ausgehenden Lichtes absorbiert wird, während das übrige Licht an den Flächenanteilen der Lichtaustrittsseite des Substrates (1) ungehindert austritt, an denen kein schaltbarer Absorber (2) aufgebracht ist, wodurch das Licht der jeweils betroffenen Flächen (F1, F2, F3, ...) jeweils nur aus einem eingeschränkten Betrachtungswinkel sichtbar ist, der insbesondere durch die geometrische Form des schaltbaren Absorbers (2), die geometrische Form der jeweiligen Fläche (F1, F2, F3, ...) die Brechzahlverhältnisse im Aufbau sowie die Dicke des Substrates (1) definiert wird, sowie d) Ausschalten der absorbierenden Wirkung der schaltbaren Absorber (2) für den Betriebszustand B2, so dass das von den Flächen (F1, F2, F3, ...) ausgehende Licht bis auf Restabsorptionsverluste der schaltbaren Absorber (2) ungehindert propagieren kann, wodurch das Licht der jeweils betroffenen Flächen (F1, F2, F3, ...) aus einem nicht eingeschränkten Betrachtungswinkel sichtbar ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine entsprechende Anordnung.
Patent DE-102020006784-A1 (DE)
Title: Reifenkupplung mit einem überwachten Reifen
Inventor: HÜBLER JÖRG
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Reifenkupplungen, welche sich insbesondere dadurch auszeichnen, dass die Reifen in ihrem Betrieb einfach überwachbar sind. Dazu befindet sich auf wenigstens einer der Stirnseiten des Reifens der Reifenkupplung eine elastische elektrisch leitfähige Schicht, welche ein Bestandteil eines elektrischen Stromkreises mit einer elektrischen Energiequelle und einer Schaltung zur Messung des durch die Schicht fließenden elektrischen Stromes und/oder einer Schaltung zur Messung des elektrischen Widerstands der Schicht ist. Die Schaltung zur Messung des durch die Schicht fließenden elektrischen Stromes und/oder die Schaltung zur Messung des elektrischen Widerstands ist oder sind mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches weiterhin mit einem Sender elektromagnetischer Wellen oder einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen verbunden ist.
Patent DE-102020100568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Greifen eines Gegenstands und Sauggreifer
Inventor: HEINZMANN BERND
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Greifen eines Gegenstands (12) mittels einer Handhabungsanlage (10), umfassend einen Roboter (30) mit wenigstens einem Roboterarm (32), eine mit dem Roboterarm verbundene Greifvorrichtung (34) mit einem pneumatisch betätigbaren Sauggreifer (36), welcher einen elastisch verformbaren Anlageabschnitt (42) zur Anlage an eine Außenfläche (16) des zu greifenden Gegenstands aufweist, eine Erkennungseinrichtung (46) zum Erkennen der Außenfläche des zu greifenden Gegenstands und eine Steuereinrichtung (48), welche mit der Erkennungseinrichtung zusammenwirkt und dazu ausgebildet ist, den Roboter anzusteuern, wobei eine Außenfläche eines zu greifenden Gegenstands erkannt wird, wobei flächige Abschnitte (18) der Außenfläche einerseits und konvexe Erhebungen (20) oder Außenkanten (22) andererseits unterschieden werden und wobei der Sauggreifer derart an die Außenfläche des zu greifenden Gegenstands angefahren wird, dass sich der Sauggreifer mit zumindest einem Teilbereich seines Anlageabschnitts an eine konvexe Erhebung oder Außenkante der Außenfläche anschmiegt. Die Erfindung betrifft ferner einen Sauggreifer zur Verwendung in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102020102487-A1 (DE)
Title: Lineare Versorgungseinheit mit einer Pufferzone
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: H02G5/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Länge einer linearen Versorgungseinheit für eine lineare Stromverteileranordnung, umfassend einen langgestreckten einteiligen Grundkörper aus einem Basismaterial mit einem ersten Elastizitätskoeffizienten und einer Anzahl von Kammern zur Aufnahme von Leitern, soll kaum bis gar nicht von den wechselnden Temperaturschwankungen am Einsatzort abhängen. Dazu weist der Grundkörper eine Anzahl von Basismaterialabschnitten und zumindest eine Pufferzone eines zweiten Materials mit einem zweiten Elastizitätskoeffizienten auf, wobei der zweite Elastizitätskoeffizient niedriger ist als der erste Elastizitätskoeffizient.
Patent DE-102020105529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Bereitstellung von Daten
Inventor: JOSTOCK MARKUS
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-03-02
Abstract: Verfahren zur selektiven Bereitstellung von Daten (4) aus einem vertraulichen Datenspeicher (2) eines Datenbereitstellers (1) mit einem Datenbereitstellungsmodul (3) aufweisend die folgenden Schritte:
 a) Empfangen einer Anfrage (8) von einem Datenanfrager (7) bezüglich der Bereitstellung von Teildaten (9) aus dem vertraulichen Datenspeicher (2), wobei die Anfrage mindestens einen Datenidentifzierparameter (12) zur Identifizierung der Teildaten (9) beinhaltet;
 b) Prüfen anhand einer Blockchain (5), ob die Anfrage (8) mit einem von dem Datenbereitsteller (1) in der Blockchain (5) hinterlegten Regelwerks (13) geprüft und als berechtigt eingestuft wurde;
 c) Sofern die Anfrage (8) als berechtigt eingestufte wurde, Bereitstellung der zur Bereitstellung angefragten Teildaten (9) an den Datenanfrager (7).
Patent DE-102020107701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pendelmassen für ein Fliehkraftpendel
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: B21D22/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bogenförmigen Pendelmassen (1) für ein Fliehkraftpendel mit an den umfangsseitigen Enden angeordneten offenen Ausnehmungen (3), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Pendelmassen (1) werden aus Blech gestanzt,- die Ausnehmungen (3) werden umfangsseitig zumindest teilweise verschlossen gestanzt,- die Pendelmassen (1) werden mit Strahlmittel behandelt,- die zumindest teilweise verschlossenen Ausnehmungen (3) werden geöffnet.
Patent DE-102020108408-A1 (DE)
Title: Anschlagkonzept für einen Dämpfer mit langem Verdrehwinkel trotz radial eingeschränktem Bauraum
Inventor: SZIKRAI SZILARD
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit zwei als Seitenbleche ausgebildeten Seitenscheiben (2), an denen zumindest eine Feder (7) mit einem ersten Ende anliegt, und mit zwischen den Seitenscheiben (2) angeordnetem Zwischenflansch (5), an welchem sich ein zweites Ende der wenigstens einen Feder (7) abstützt, wobei am als Nebenflansch (6) ausgebildeten Zwischenflansch (5) ein Absatz (8) vorhanden ist, der mit einem Anschlag (15) einer der Seitenscheiben (2) zum Begrenzen des maximalen Verdrehwinkels des Zwischenflansches (5) relativ zu den miteinander fest verbundenen Seitenscheiben (2) versehen ist, wobei sich der Absatz (8) in Radialrichtung (9) erstreckt und in ein Anschlagfenster (13) einer der Seitenscheiben (2) ragt.
Patent DE-102020108522-A1 (DE)
Title: Zentralmagnet für eine Nockenwellenverstellvorrichtung sowie Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: WANG YI
IPC: H01F7/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralmagnet (1) für eine Nockenwellenverstellvorrichtung, umfassend eine in einem Ankerraum (2) eines Gehäuseflansches (3) axial aufgenommene Ankerführungshülse (4), die dazu eingerichtet ist, einen von einer Magnetspule zumindest mittelbar betätigbaren Magnetanker (5) axial zu führen, wobei die Ankerführungshülse (4) zwischen einer Stirnfläche (2a) des Ankerraums (2) und einem Polkern (6) axial angeordnet ist, und wobei die Ankerführungshülse (4) wenigstens ein Federelement (7) aufweist, mittels dessen die Ankerführungshülse (4) zwischen der Stirnfläche (2a) und dem Polkern (6) axial verspannt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Nockenwellenverstellvorrichtung mit einem solchen Zentralmagnet (1).
Patent DE-102020109271-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis, der Standardzellen umfasst, Verfahren zur Herstellung des integrierten Schaltkreises, und Computersystem zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: KIM KYUNGBONG
IPC: G06F30/30
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis umfasst eine Standardzelle, die einen ersten Ausgangspin und einen zweiten Ausgangspin umfasst, die dafür eingerichtet sind, jeweils das gleiche Ausgangssignal auszugeben, einen ersten Routing-Pfad, der mit dem ersten Ausgangspin verbunden ist, und einen zweiten Routing-Pfad, der mit dem zweiten Ausgangspin verbunden ist. Der erste Routing-Pfad umfasst eine erste Zellengruppe, die mindestens eine Lastzelle umfasst, der zweite Routing-Pfad umfasst eine zweite Zellengruppe, die mindestens eine Lastzelle umfasst, und der erste Routing-Pfad und der zweite Routing-Pfad sind außerhalb der Standardzelle elektrisch voneinander getrennt.