baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127755-A1 (DE)
Title: Kern für stromdetektor und verfahren zum herstellen von diesem
Inventor: Nagano ai
IPC: H01F41/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kern für einen Stromdetektor, in dem eine Vielzahl von Lücken gebildet werden kann, während das Paaren von Kernteilen erhalten wird, und ein Verfahren zum Herstellen von diesem bereit. Ein Kern für einen Stromdetektor 10 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Paar von durch Schneiden eines ringförmigen Kernhauptkörpers in einer radialen Richtung an zwei Positionen gebildeten Kernteilen 20 und 23, wobei die Kernteile so angeordnet sind, dass Querschnittsflächen 21 und 24 diesen einander gegenüberliegen mit einer ersten Lücke 26 und einer zweiten Lücke 28 dazwischen angeordnet; ein erstes Teilformstück 30, das aus Kunststoff besteht und durchgehend die Querschnittsflächen der einander gegenüberliegenden Kernteile mit der ersten Lücke dazwischen angeordnet und einer Umfangsfläche die erste Lücke umfassend abdeckt; und ein zweites Teilformstück 40 aus Kunststoff, das Abschnitte von Umfangsflächen der Querschnittsflächen der einander gegenüberliegenden Kernteile mit der zweiten Lücke dazwischen angeordnet abdeckt, wobei das zweite Teilformstück ein zweites-1 geformtes Element 41, das eine Umfangsfläche von einer der Querschnittsflächen der einander gegenüberliegenden Kernteile mit der zweiten Lücke dazwischen angeordnet abdeckt, und ein zweites-2 geformtes Element 42, das eine Umfangsfläche der anderen der Querschnittsflächen der Kernteile abdeckt, umfasst.
Patent DE-102019128096-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Dämpfungsplatten und Dämpfungsringen zwischen Stator und Gehäuse
Inventor: LI JEROME
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (100) aufweisend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse gelagerten Stator (130) und einen in dem Stator (130) um eine Rotationsachse (R) rotierbaren Rotor (150), wobei axial zwischen Stator (130) und Gehäuse um die Rotationsachse (R) wenigstens ein Dämpfungsring (112, 122) angeordnet ist, wobei in radialer Richtung zwischen Stator (130) und Gehäuse entlang eines äußeren Umfangs des Stators (130) mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Dämpfungsplatten (131, 132) angeordnet sind.
Patent DE-102019129707-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit optischer sensor- und/oder beleuchtungsvorrichtung, optische sensor- und/oder beleuchtungsvorrichtung für ein koordinatenmessgerät und verfahren zur nachrüstung eines koordinatenmessgeräts mit einer optischen sensor- und/oder beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SOMBREY KARL
IPC: G02B6/42
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät zur Vermessung eines Werkstücks mit einer optischen Sensor - und / oder Beleuchtungsvorrichtung (5), der relativ zum zu vermessenden Werkstück (9) entlang mindestens einer Achse verfahrbar ist, wobei die optische Sensor - und / oder Beleuchtungsvorrichtung (5) an einer Pinole (8) angeordnet ist, die entlang ihrer Längsachse verschiebbar in dem Koordinatenmessgerät aufgenommen ist, wobei an der Außenseite der Pinole (8) zumindest teilweise entlang der Längsseite mindestens ein Lichtleiter angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine optische Sensor - und / oder Beleuchtungsvorrichtung für ein Koordinatenmessgerät und ein Verfahren zum Ausrüsten, insbesondere Nachrüsten eines Koordinatenmessgeräts mit einer optischen Sensor - und / oder Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102019202969-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang sowie Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-03-05
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einem ersten Teilgetriebe (32), das eine erste Eingangswelle (24) aufweist, mit einem zweiten Teilgetriebe (34), das eine zweite Eingangswelle (26) aufweist, mit einer ersten elektrischen Maschine (56), die über eine zweite Kupplung (K2) mit der ersten Eingangswelle (24) verbindbar ist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (60), die mit der zweiten Eingangswelle (26) verbunden ist, wobei die erste elektrische Maschine (56) über ein erstes Zahnrad (70) mit einem Zwischenglied (74) verbunden ist, das ein Eingangsglied der zweiten Kupplung (K2) bildet, wobei die zweite elektrische Maschine (60) über ein zweites Zahnrad (72) mit der zweiten Eingangswelle (26) verbunden ist, und wobei das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad (70, 72) koaxial und benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019206038-A1 (DE)
Title: Gestapelter Lokalisiererkern für Bremssattel
Inventor: KODURI SURESH BABU
IPC: F16D65/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es werden Bremssättel, Formen und Verfahren zum Herstellen von Bremssätteln offenbart, die enthalten: eine Bremssattelform zum Formen eines Bremssattels, wobei die Bremssattelform einen ersten Formenabschnitt, einen zweiten Formenabschnitt, und ein Kernteil, das zum Formen einer Kolbenbohrung konfiguriert ist, aufweist, wobei das Kernteil einen Turm, der zum Formen eines Turmfensters in einer Brücke des Bremssattels konfiguriert ist, und eine Kolbenbohrungsverlängerung zum Formen einer Kolbenbohrung des Bremssattels aufweist; und vier Lokalisierer bildende Oberflächen sich an dem Turm befinden, wobei jede der vier Lokalisierer bildenden Oberflächen konfiguriert ist zum Bilden einer separaten seitlichen Datenbezugsfläche an dem Bremssattel, wobei die seitlichen Datenbezugsflächen in der Lage sind, für eine nachfolgende maschinelle Bearbeitung des Bremssattels auf vorbestimmte Toleranzen verwendet zu werden.
Patent DE-102019208975-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Montageverbundes, bestehend aus einem Kraftfahrzeug-Stoßdämpfer und einem diesen schützend zumindest teilweise umgebenden Schutzrohr
Inventor: SLATOSCH RALF
IPC: B60G13/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Montageverbundes (M), bestehend aus einem Kraftfahrzeug-Stoßdämpfer (1) und einem diesen schützend zumindest teilweise umgebenden Schutzrohr (15). Es wird dabei zunächst das Schutzrohr (15) über den Kraftfahrzeug-Stoßdämpfer (1) geschoben und anschließend gegen ein Abrutschen vom Kraftfahrzeug-Stoßdämpfer (1) gesichert.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Sicherung des Schutzrohrs (15) durch ein ringartiges Sicherungselement (2a) erfolgt, welches um das Schutzrohr (15) positioniert und erhitzt wird, derart, dass sich das Sicherungselement (2a) zusammenzieht und klemmend um das Schutzrohr (15) legt.
Patent DE-102019210073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung ortsaufgelöster Photoakustik
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: G01N29/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft zusammenfassend eine Vorrichtung (10) zum Beleuchten einer Probe (12) mit mehreren synchronisiert aufeinanderfolgenden Lichtstrahlen (14b). Durch diese Lichtstrahlen (14b) auf der Probe (12) erzeugte akustische Wellen werden von einem elektroakustischen Wandler (20) detektiert. Die synchrone Abfolge der Lichtstrahlen (14b) kann durch eine Strahlbremseinrichtung (36) mit zumindest einem Strahlbremser (40a-40d), vorzugsweise mehreren Strahlbremsern (40a-40d), erzielt werden. Die Strahlbremser (40a-40d) können jeweils individuelle, d.h. gegenüber den anderen Strahlbremsern (40a-40d) verschiedene, Verzögerungen der sie passierenden Lichtstrahlen (14b) bewirken. Hierdurch kann eine große Oberfläche der Probe (12) mit schnell aufeinanderfolgenden, der jeweiligen Beleuchtungsposition zuordenbaren, Lichtstrahlen (14b) abgetastet werden. Die Strahlbremseinrichtung (36) kann von einem Strahlteiler (32) beleuchtet werden. Der Strahlteiler (32) und/oder die Strahlbremseinrichtung (36) kann/können plattenförmig ausgebildet sein. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung (10) von der Lichtquelle (28) bis zum Austritt der Lichtstrahlen aus einem optischen Kopf der Strahlbremseinrichtung (36) überwiegend, insbesondere vollständig, faseroptische Komponenten auf.
Patent DE-102019210728-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation für eine Verpackungsmaschine
Inventor: MÖSSNANG KONRAD
IPC: B65B47/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Eine Arbeitsstation (2, 3, 4, 5, 11) für eine Verpackungsmaschine (1), wobei die Arbeitsstation (2, 3, 4, 5, 11) ein Hubwerk (42) mit einer Druckquelle (43) und einem mit der Druckquelle (43) verbundenen Hubaktor (22) aufweist. Der Hubaktor (22) umfasst einen Schlauch (23) mit einer Wand (31), die eine innere Oberfläche (33) und eine der inneren Oberfläche (33) gegenüberliegende äußere Oberfläche (32) aufweist, und einen Verschluss (24a, 24b) mit einem Verschlussstück (26), das mit der äußeren Oberfläche (32) in Eingriff ist. Die Arbeitsstation zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschluss (24a, 24b) des Weiteren einen Einsatz (27) umfasst, der mit der inneren Oberfläche (33) in Eingriff ist, wobei der Verschluss (24a, 24b) einen Klemmabschnitt (34) der Wand (31) des Schlauchs (23) zwischen dem Einsatz (27) und dem Verschlussstück (26) fluiddicht, vorzugsweise gasdicht, klemmt.
Patent DE-102019213633-A1 (DE)
Title: Abschaltung differentieller Kommunikationsschnittstellen
Inventor: WEISS GUENTER
IPC: H04L25/08
Filed: 2019-09-09
Abstract: Kommunikationssystem (1), insbesondere zur Kommunikation zwischen Fahrzeugsteuergeräten, aufweisend ein differentielles Leitungspaar (10) zur Kommunikation mit einer ersten Signalleitung (10p) und einer zweite Signalleitung (10n), wobei die erste Signalleitung (10p) und die zweite Signalleitung (10n) über eine Schaltvorrichtung (11), insbesondere zur Unterbrechung der Kommunikation, miteinander verbindbar sind, insbesondere wobei über die Schaltvorrichtung (11) eine niederohmig Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-102019217791-A1 (DE)
Title: Rollenführungswagen
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C29/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Offenbart ist ein Rollenführungswagen mit vier geschlossenen Umlaufbahnen, in denen jeweils eine Vielzahl von Rollen umlaufend geführt ist, wobei jede Umlaufbahn eine Tragzone und eine Rückführung hat, die sich beide im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Rollenführungswagens erstrecken. Jede Umlaufbahn hat weiterhin zwei gekrümmte Umlenkungen. Eine der beiden Umlenkungen oder die Rückführung jeder Umlaufbahn hat mindestens einen Wandabschnitt, der bei einem Rollenstau quer zur Längsachse des Rollenführungswagens bzw. quer zur Rückförderrichtung der Rollen elastisch ausweichen kann.
Patent DE-102019218466-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LUVEN CHRISTOPH
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem in einem Zylinderkopf (3) angeordneten Ventil (4), das im Schließzustand mit einem Ventilteller (5) auf einem Ventilsitzring (6) aufliegt.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Ventilsitzring (6) elastisch ausgebildet und/oder elastisch am Zylinderkopf (3) gelagert ist.Hierdurch kann eine Verschleißminderung des Ventilsitzringes (6) und darüber der Brennkraftmaschine (1) erreicht werden.
Patent DE-102019220348-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung und Verfahren zur Erfassung von induzierten Magnetfel-dern eines paramagnetischen Markers in lebendem Gewebe
Inventor: JELEZKO FEDOR
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionseinrichtung (100) zur Erfassung von induzierten Magnetfeldern eines paramagnetischen Markers in einem lebenden Gewebe eines Wächterlymphknotens, mit einem Magnetfeldsensor, der gegenüber den induzierten Magnetfeldern des paramagnetischen Markers in dem lebenden Gewebe exponierbar ist, wobei der Magnetfeldsensor zur Messung der induzierten Magnetfelder eine Diamantanordnung mit Stickstoff-fehlstellen-Zentren, eine Lichtquellenanordnung, mittels derer Beleuchtungslicht in die Diamantanordnung einstrahlbar ist, Detektionsmittel, die zur Erfassung einer dektektierbaren Größe eingerichtet sind, die sich in Abhhängigkeit von einem Einfluss der induzierten Magnetfelder auf die mit dem Beleuchtungslicht beaufschlagte Diamantanordnung ändert, und eine zur Induktion der Magnetfelder des Markers in dem lebenden Gewebe eingerichtete Magnetisierungseinrichtung aufweist. Hierbei ist zumindest der Magnetfeldsensor in einem Gehäuse untergebracht, das zur Exposition des Magnetfeldsensors gegenüber den induzierten Magnetfeldern des paramagnetischen Markers in dem lebenden Gewebe auf eine Körperoberfläche auflegbar ist. Ein entsprechendes Verfahren ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019220402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Notlaufbetrieb einer einen Einlass-Nockenwellensteller aufweisenden Brennkraftmaschine
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer wenigstens eine Einlassnockenwelle und wenigstens eine Auslassnockenwelle, einen an die wenigstens eine Einlassnockenwelle angekoppelten Phasensteller sowie ein Saugrohr aufweisenden Brennkraftmaschine, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass erkannt wird (205), ob eine Fehlfunktion zumindest des der Einlassnockenwelle zugeordneten Phasenstellers vorliegt, und dass die Brennkraftmaschine bei erkannter Fehlfunktion des Phasenstellers in einem Notlaufbetrieb betrieben wird, wobei die Einlassnockenwelle in einem Frühanschlag betrieben wird (210, 215) und wobei der Gas-/Luftdruck in dem Saugrohr der Brennkraftmaschine erhöht wird (220).
Patent DE-102020000832-A1 (DE)
Title: Vorrichtungserfindung zur einfachen Zahnzwischenraum und/oder Zahnfleisch Reinigung. Nicht abknickbare und/oder ab-brechbare Faden-/ Zahnseide-Interdentalbürste-Vorrichtung.
Inventor: KANTARCEKEN IBRAHIM
IPC: A61C15/04
Filed: 2020-02-08
Abstract: Damit Menschen prophylaktisch Zahnerkrankungen vorbeugen, stellen sogenannte Interdentalbürsten oder Vorrichtungen eine Hilfestellung dar, um den täglichen Bedarf der Zahnreinigung nachzukommen. Die Nachteile der Interdentalbürsten- oder Verfahren sind, dass trotz der hohen Qualität die Bürsten aufgrund der nicht immer einfachen Anwendung relativ wenig benutzt werden. Und zudem die Dentalbürsten und/oder Verfahren d. Bürstendraht manchmal bereits beim ersten Mal bzw. bei dem ersten Ansatz, um in die Zahnzwischenräume zu gelangen, abknicken und manchmal sogar im Zahnzwischenraum sich festsetzen und auch von der Halterung und/oder Bürsten-Ansatz abbrechen. Selbst beim einfachen abknicken ist eine erneute, vernünftige Handhabe nicht mehr gewährleistet, da aufgrund des Stabilitätsverlustes die Interdentalbürste nur noch schlecht und/oder nicht mehr in die Zahnzwischenräume eingeführt werden kann, da selbst bei leichtem Druckaufbau auf die Spitze der Interdentalbürste sich diese nicht mehr vernünftig oder nicht mehr in die Zahnzwischenräume einführen lässt. Die neue Vorrichtungserfindung soll die einfache Handhabung bei Steigerung des Vergnügens - der Zahnzwischenraum- und/oder Zahnfleisch-Reinigung, ohne abzuknicken ermöglichen.Die Vorrichtungserfindung, ein Zahnseide- und/oder ein Zahnreinigungsfaden und/oder Polierfaden, dass mittig eine oder mehrere Interdentalbürste(n) integriert/eingearbeitet hat und beidseitig, händisch oder an einer dafür geeigneten Handvorrichtung, nach dem einführen der schmalen Stelle, z.B. Zahnseide und/oder des Zahnreinigungsfadens in die Zahnzwischenräume einfach herein gezogen und wieder herausgezogen werden kann. Ein Abknicken der Interdentalbürste bzw. des Drahts beim falschen Ansetzen der Bürste und/oder zu viel Widerstand bei engen Zahnzwischenräumen wird dadurch verhindert und so gut wie unmöglich.Die neue Vorrichtungserfindung ermöglicht praktisch unbegrenzten Einsatz sowohl für den Privaten-Haushalt, Zahnarztpraxen als auch medizinischen Einrichtungen wie Veterinärmedizin und Humanmedizin.
Patent DE-102020005804-A1 (DE)
Title: Mittel zur Stärkung der Abwehrkräfte und Erhöhung der Immunität
Inventor: KEESMANN TILL
IPC: A61K33/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Mittel zur Stärkung der Abwehrkräfte und Erhöhung der Immunität, insbesondere gegen eine Covid19-Infektion aufgrund des Sars-CoV-2-Virus, mit folgender Wirkstoffkombination: Plasma oder Serum, gewonnen aus dem Blut eines an Covid19 erkrankten und genesenen Menschens oder Tieres, zumindest einem zugelassenen Medikament oder einer Kombination von zugelassenen Medikamenten und zugelassenen Vitaminen und Mineralstoffe.
Patent DE-102020005932-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement mit reflektivem Flächenbereich
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/30
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem reflektiven Flächenbereich (20). Der reflektive Flächenbereich (20) enthält eine flächige, reflektive oder transmissive Primärstruktur (22). Die flächige Primärstruktur (22) ist von einer Sekundärstruktur (32) in Form einer Prägelackschicht bedeckt, die eine eingeprägte Reliefstruktur (34) enthält. In Blockierungsbereichen (66) weist die Sekundärstruktur niedrige und in Durchlassbereichen (64) eine hohe Durchlässigkeit für eine Vernetzungsstrahlung, insbesondere für UV-Strahlung auf. Weiter ist eine reflexionserhöhende Beschichtung (40) vorgesehen, die die Sekundärstruktur (32) und, sofern die Durchlassbereiche (64) durch Aussparungen der Sekundärstruktur (32) gebildet sind, in den Durchlassbereichen (64) auch die Primärstruktur (22) beschichtet. Auf der der Sekundärstruktur (32) gegenüberliegenden Seite der flächigen Primärstruktur (22) ist, deckungsgleich mit den Durchlassbereichen (64), eine vernetzte, lasierend eingefärbte Waschfarbe (28) angeordnet, die der Primärstruktur (22) in den Durchlassbereichen (64) eine Farbwirkung verleiht.
Patent DE-102020102067-A1 (DE)
Title: Unterteilte Walze nach Art eines Reifenpackers
Inventor: HELMS HELGE
IPC: A01B29/06
Filed: 2020-01-29
Abstract: Unterteilte Walze (20) nach Art eines Reifenpackers für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), insbesondere Bodenbearbeitungsgerät und/oder Verteilmaschine, umfassend mehrere in Reihe nebeneinander angeordnete Räder (21), wobei ein Rad (21) zumindest ein inneres Radelement (210) und zumindest einen von außen an einem Radelement (210) angeordneten Mantel (211) aufweist, zumindest eine quer zu einer Fahrtrichtung (F) ausgerichtete drehbare Achse (22) mit der zumindest ein Rad (21), vorzugsweise drehfest, über zumindest ein an der Achse (22) angeordnetes Flanschelement (23) koppelbar ist, zumindest einen Rahmen (24), wobei die zumindest eine Achse (22) mittels wenigstens einer Schwinge (25) mit dem Rahmen (24) verbunden ist. Um eine unterteilte Walze (20) nach Art eines Reifenpackers so zu gestalten, dass die Montage und/oder Herstellung der unterteilten Walze (20) besonders einfach und/oder kostengünstig ausgebildet ist und/oder eine hohe Anzahl an Räder (21), insbesondere mit zusätzlicher Bremseinheit (26), möglichst platzsparend an einer Achse (22) montierbar sind, ist vorgesehen, dass zumindest ein inneres Radelement (210) zumindest eines Rads (21) eine größere Breite aufweist als der zumindest eine Mantel (211), dass zumindest zwei Räder (21) gemeinsam über zumindest ein Flanschelement (23) mit der Achse (22) koppelbar sind.
Patent DE-102020102428-A1 (DE)
Title: Kühlluftjalousie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es wird ein eine Kühlluftjalousie (1) vorgeschlagen, wobei die Kühlluftjalousie (1) mindestens eine Lamelle (2) aufweist, wobei die Lamelle (2) einen ersten Zapfen (3) und einen in einer Nut (5) der Lamelle (2) von einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B) horizontal verschiebbaren zweiten Zapfen (4) aufweist, wobei die Lamelle (2) in der ersten Position (A) des zweiten Zapfens (4) um eine und zwischen dem ersten Zapfen (3) und dem zweiten Zapfen (4) angeordneten Drehachse drehbar ist und in der zweiten Position (B) des zweiten Zapfens (4) nicht um die Drehachse drehbar ist. Weiterhin werden ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen.
Patent DE-102020102788-A1 (DE)
Title: Spannklammer
Inventor: LAUERMANN MIRCO
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannklammer (100) zum Halten eines Gefäßes in einer Gefäßfördereinrichtung (200), insbesondere einer Gefäßfördereinrichtung (200) zum Reinigen oder Befüllen von Glasflaschen (300), wobei die Spannklammer (101) aufweist:- eine Montageeinrichtung, insbesondere einen Rahmen (103), zur Montage der Spannklammer (100) in der Gefäßfördereinrichtung (200),- einen ersten Klammerarm (101) und einen zweiten Klammerarm (102), wobei der erste Klammerarm (101) und der zweite Klammerarm (102) jeweils um eine Rotationsachse (101y, 102y) rotierbar in der Montage-einrichtung gelagert sind, zum Bewegen der Klammerarme (101, 102) in eine offene Stellung und in eine Haltestellung zum Halten des Gefäßes (300),- eine dem ersten Klammerarm (101) zugeordnete erste Klammerbacke (10) und eine dem zweiten Klammerarm (102) zugeordnete zweite Klammerbacke (11), wobei die Klammerbacken (10, 11) zum formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Halten des Gefäßes (300) in der Haltestellung ausgebildet sind,- einen Hebelarm (104), vorzugsweise mit einer Rolle (7), zum Aufnehmen und Übertragen einer Druckkraft zum Bewegen der Spannklammer (100) in eine offene Stellung, wobei der Hebelarm (104) mit dem ersten Klammerarm (101) drehstarr oder rotationsstarr verbunden ist.
Patent DE-102020102994-A1 (DE)
Title: Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHUG ALEXANDER
IPC: F16H7/18
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettentrieb (1) für einen Verbrennungsmotor mit- einem als Zahn-, Hülsen- oder Bolzenkette ausgebildeten Zugmittel (2),- einer Gleitschiene (3) für das Zugmittel (2), und- einem Befestigungsabschnitt (4) der Gleitschiene (3), wobei der Befestigungsabschnitt (4) zumindest eine Öffnung (5) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (6) und zur Befestigung an einer angrenzenden Komponente (7) des Verbrennungsmotors aufweist, wobei die Öffnung (5) und das Befestigungsmittel (6) gemeinsam zumindest einen Abschnitt eines Druckmittelkanals (8) ausbilden.
Patent DE-102020104914-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fußablage
Inventor: BICHLER RAPHAEL
IPC: G05G1/60
Filed: 2020-02-25
Abstract: Zum Zwecke eines erhöhten Komforts eines Kraftfahrzeug (1), mit einem eine Fahrpedal-Auflagefläche (10) aufweisenden Fahrpedal (5) zur Auflage eines Fußes (25) und einer neben dem Fahrpedal (5) befindlichen, eine Fußablagefläche (15) aufweisenden Fußablage (30) zur Auflage des Fußes (25), ist vorgesehen, dass sich die Fußablagefläche (15) - vom Fahrzeuginnenraum (40) aus in Richtung Fahrzeugfront (F) betrachtet - in einer virtuellen Ebene (EA) befindet, die vor einer von der Fahrpedal-Auflagefläche (10) ausgebildeten virtuellen Ebene (EF) liegt, und dass die Fußablagefläche (15) eine Größe aufweist, die mindestens der Größe des aufgenommenen Fußes (25) entspricht.