baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005635-U1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit austauschbarem Filterkolben
IPC: A47J31/20
Filed: 2010-06-14
Abstract: Getränkebereiter mit austauschbarem Filterkolben, der ein Gefäß (10), einen Filterkolben (20), einen oberen Deckel (30) und einen Betätigungsknopf (40) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gefäß (10) als Becher mit Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist;  dass vom Zentrum des Filterkolbens (20) sich eine Kolbenstange (21) nach oben erstreckt, an deren oberen Ende ein Verbindungsende (22) ausgebildet ist, unter dem eine Positionierringnut (23) an einer angemessenen Stelle ausgebildet ist;  dass der obere Deckel (30) die nach oben gerichtete Öffnung des Gefäßes (10) überdeckt, wobei im Zentrum des oberen Deckels (30) ein Durchgangsloch (31) vorgesehen ist;  dass der Betätigungsknopf (40) aus einem Sockel (41) und einem Gehäuse (42) zusammengebaut ist, wobei im Inneren des Betätigungsknopfs (40) ein Federelement (413) und ein Sicherungselement (415) angeordnet sind, wobei vom Sockel (41) ausgehend sich ein hohler, durchgehender Schaft (412) erstreckt, wobei das Gehäuse (10) mit dem Sockel (41) zusammengebaut ist; und...
Patent DE-202010008239-U1 (DE)
Title: Stepper mit Zierplatte
IPC: A63B22/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Stepper, der mindestens ein Fußgestell (10) aufweist, das eine erste Querstange (11) und eine zweite Querstange (12) besitzt, wobei in der Mitte der ersten Querstange (11) eine Säule (15) vorgesehen ist, wobei an den beiden Seiten der Säule (15) jeweils eine Gelenkwelle (20) vorgesehen ist, die mit einem Brett (30) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Säule (15) des Fußgestells (10) mit einer Zierplatte (40) versehen ist, die auf der Oberseite einen Ring (41), der um die Säule (15) gelegt werden kann, und auf der Unterseite eine Steckscheibe (42) aufweist, wobei die erste Querstange (11) des Fußgestells (10) einen entsprechenden Steckverbinder (13) aufweist, der einen Steckschlitz (130) besitzt, in die die Steckscheibe (42) der Zierplatte (40) gesteckt werden kann,  wodurch die Zierplatte (40) eine ästhetische Wirkung erzeugen und leicht ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202010008428-U1 (DE)
Title: Schaltkontakt
IPC: H01H19/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Schaltkontakt fur elektrische Drehschalter (1), aufweisend mehrere, insbesondere zwei aufeinander liegende und miteinander verbundene platinenartige Kontaktteile (3, 4), die jeweils einen ringartigen Korpus (5) mit einer zentralen Öffnung (7) und mit zwei oder mehr nach außen abstehenden Kontaktarmen (9, 10) mit endseitigen Schaltfahnen (11, 12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktteile (3, 4) eine gegenseitige Schweißverbindung (16) im Korpusbereich aufweisen.
Patent DE-202010008860-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für Schiebetüren
IPC: E05D13/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Beschlagsystem für Schiebetüren (12), mit einer Schiene (14), mindestens einem Laufwagen (16) und mindestens einem Einzugmechanismus (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Einzugmechanismus (22) in der Schiene (14) untergebracht und befestigt ist.
Patent DE-202010009113-U1 (DE)
Title: Elektronische Parkscheibe
IPC: G07C1/30
Filed: 2010-06-11
Abstract: Elektronische Parkscheibe (1), die mit einem Funksignalgeber (4) versehen ist, über den ein Signalkontakt zu einem Empfänger herstellbar ist, wobei der Signalgeber von einem berührungslos oder durch Berührung aktivierbaren Kontakt an der Parkscheibe betätigbar ist.
Patent DE-202010011527-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Handhabungsset mit einer Haube und einem zugehörigen Erhöhungsrahmen
IPC: B65D21/08
Filed: 2010-08-18
Abstract: Lebensmittel-Handhabungsset mit Aufbewahrungs- oder/und Transport- oder/und Darbietungsfunktion, umfassend: – eine Bodeneinheit (14) mit einer Aufnahmefläche, auf welche die Lebensmittel zum Aufbewahren oder/und Transport oder/und Darbieten anordenbar sind, wobei vorzugsweise eine gegenüber der Bodeneinheit gesonderte Platte (12) vorgesehen ist, die die Aufnahmefläche aufweist und die auf die Bodeneinheit auflegbar und mittels der Bodeneinheit handhabbar, insbesondere tragbar und abstellbar ist; – eine Haube (28), die über die Bodeneinheit (14) überstülpbar oder die auf die Bodeneinheit oder auf die Aufnahmefläche aufsetzbar ist und nach dem Überstülpen bzw. Aufsetzen zusammen mit der Bodeneinheit bzw. der Aufnahmefläche einen Aufbewahrungsraum (30) für Lebensmittel bildet, der von der Umgebungsatmosphäre zumindest teilweise abgeschlossen ist; gekennzeichnet durch wenigstens einen Erhöhungsrahmen (50), der über die Bodeneinheit (14) überstülpbar oder auf die Bodeneinheit oder auf die Aufnahmefläche aufsetzbar ist und auf den die Haube (28) aufsetzbar ist, um nach dem Aufsetzen zusammen mit der Bodeneinheit bzw. der...
Patent DE-202010012174-U1 (DE)
Title: Möbel mit Halter für flache Objekte
IPC: A47B67/04
Filed: 2010-09-03
Abstract: Möbel mit Halter (15) für flache Objekte, insbesondere zur Aufnahme eines Flachbildschirms, zumindest mit Korpus (12) und Sockel (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Korpus (12) oder Sockel (11) weisen ein Fach (16) auf, in dem der Halter (15) in einer Ruheposition gelagert ist,  b) der Halter (15) ist mit einer Hebeeinrichtung versehen zum Ausfahren des Halters (15) nach oben in eine Ansichtsposition und mit Überstand über den Korpus (12) und wieder zurück.
Patent DE-202010016665-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rückstrahler mit Solarlampe
IPC: B60Q1/30
Filed: 2010-12-16
Abstract: Fahrzeug-Rückstrahler mit Solarlampe, umfassend:  einen Rückstrahler-Hauptkorpus (100);  ein Beleuchtungsmodul (300), das an dem Rückstrahler-Hauptkorpus (100) befestigt ist;  ein Solarenergie-Versorgungsmodul (400), das in dem Rückstrahler-Hauptkorpus (100) installiert und elektrisch mit dem Beleuchtungsmodul (300) verbunden ist; und  einen Schalter, der elektrisch mit dem Beleuchtungsmodul und dem Solarenergie-Versorgungsmodul (400) verbunden ist, zum Einschalten und Ausschalten des Beleuchtungsmoduls (300).
Patent DE-202010018497-U1 (DE)
Title: System zur Suche anhand der Ausrichtung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2010-05-13
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen ersten Computer an einem ersten Knoten eines Netzwerks, wobei der erste Computer einen Prozessor und vom Prozessor ausführbare Anweisungen umfasst; der Prozessor des ersten Computers Zugang zu einer Vielzahl von Straßenansichten hat, wobei jede Straßenansicht mit einem Standort assoziiert ist und der Prozessor auch Zugang zu einer Vielzahl von Stichwörtern hat, wobei jedes Stichwort mit einem geographischen Standort assoziiert ist; und ein Clientgerät an einem zweiten Knoten des Netzwerks, wobei das Clientgerät ein Benutzereingabegerät, eine elektronische Anzeige, einen Prozessor und vom Prozessor ausführbare Anweisungen umfasst; die Anweisungen des ersten Computers das Senden folgender Informationen über das Netzwerk an das Clientgerät umfassen: eine Straßenansicht, und eine anhand von Stichwörtern ausgewählte Werbefläche, wobei die Stichwörter danach ausgewählt wurden, ob sich ihr Standort nahe dem Standort der Straßenansicht befindet und ob ihr Standort einem von einem Benutzer gewählten Blickwinkel für die Anzeige der Straßenansicht am zweiten Netzknoten entspricht; und die Anweisungen des ersten Computers das Anzeigen folgender Informationen auf der elektronischen Anzeigevorrichtung umfassen: die vom ersten Computer gesendete Straßenansicht, und die vom ersten Computer gesendete Werbefläche.
Patent DE-202011001507-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Stütze für Notebook
IPC: F16M11/12
Filed: 2011-01-10
Abstract: Winkelverstellbare Stütze für Notebook, umfassend  eine Säule (1), die am unteren Ende eine Klemmplatte (11) und am oberen Ende ein Hebe- und Senkeinrichtung (12) aufweist,  eine Hebe- und Senkeinrichtung (12), die um die Säule (1) gelegt ist, durch einen Drehknopf (81) befestigt ist und ein Rundloch (121) aufweist, in das ein Kegelstift (2) gesteckt wird,  einen einseitigen Kegelstift (2), der mit einem Ende in das Rundloch (121) der Hebe- und Senkeinrichtung (12) gesteckt wird und am anderen Ende ein Quadrat (21) bildet, das durch ein Kegelloch (31) eines Verbindungsarms (3) geführt ist, in ein quadratisches Loch eines Befestigungselements (22) gesteckt wird und durch einen Drehknopf (82) lösbar befestigt ist,  einen Verbindungsarm (3), der an den beiden Enden jeweils ein Kegelloch (31) aufweist, in das ein einseitigen Kegelstift (2) oder ein doppelseitiger Kegelstift (4) gesteckt wird,  einen doppelseitigen Kegelstift (4), der mit einem Ende in das...
Patent DE-202011002048-U1 (DE)
Title: Zitruspresse für Fruchtteile
IPC: A47J19/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Zitruspresse für Fruchtteile, welche so ausgestaltet ist, dass bei einem Auspreßvorgang einer halben Frucht, diese nochmal in zwei Teile, in sogenannte Fruchtviertel aufgespalten wird und nahezu gleichzeitig die Fruchtviertel ausgepreßt, bzw. ausgehöhlt werden, dadurch gekennzeichnet dass, die Geräteeinheit (2) der Zitruspresse (1) in vorteilhaft technischer Ausgestaltung die Saftaufnahmeschale (3/6) drehbar gelagert hält, und die Saftaufnahmeschale (3/6) jeweils den Auspreßhalbkegel (31/61) aufgesetzt hat, in der Kontur und in den Abmaßen in etwa den Fruchtvierteln (91/92) angepaßt ist, und der Auspreßhalbkegel (31/61) in seiner Längsmitte mit mindestens der Breite des Messerteiles (5) unterbrochen ist, und die Saftaufnahmeschale (3/6) so ausgestaltet ist, dass in dessen Vertiefung die Andrückhaube (4) aufsetzbar ist, und die aufgesetzte Andrückhaube (4) in technisch vorteilhafter Ausgestaltung der Geräteeinheit (2), daran drehbar gelagert ist, und die Andrückhaube (4) in ihrem Inneren das Messerteil (5) in dessen Längsmitte feststehend, gelagert halt, und die Andrückhaube (4) jeweils seitlich mit den nach...
Patent DE-202011002414-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B60S3/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung und Pflege der Innenwände (4) von Kofferaufbauten (2) und Containern (3), die mit Hilfe mindestens einer drehbar angetriebenen Reinigungsbürste (30, 31, 32, 33) gereinigt werden, wobei die Vorrichtung (1) an einem teleskopartigen, ausfahrbaren Schiebearm () angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem geometrischen Metallkreuz (9) gebildet wird, das in seinem Mittelpunkt (10) eine Schubstange (11) enthält, dessen Achse (12) in Z-Richtung weist und dass jeweils an den freien Enden (22, 23, 24, 25) der vertikalen und horizontalen Metallarme (14, 15, 16, 17) ein Antriebsmotor (26, 27, 28, 29) und mindestens eine Reinigungsbürste (30, 31, 32, 33) angeordnet sind, wobei eine Reinigungsbürste (30, 31, 32, 33) mit Hilfe eines Antriebsmotors (26, 27, 28, 29) angetrieben wird.
Patent DE-202011002872-U1 (DE)
Title: Verkaufsregal
IPC: A47B57/30
Filed: 2011-02-17
Abstract: Verkaufsregal mit Säulen, Konsolen und Regalböden, wobei jeder Regalboden (2) aus Gitterstäben (3) und Versteifungsprofilleisten (4) gebildet ist, und wobei ferner jede Konsole (1, 1') Aussparungen (5, 6, 7) zur Aufnahme der Versteifungsprofilleiste (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1') vier Vorsprünge (1.1a, 1.1b, 1.1c, 1.1d) aufweist, wobei ferner im Bereich der oberen Vorsprünge (1.1a) oder (1.1b) eine Aushängesicherung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003033-U1 (DE)
Title: Würfelspiel Sudoku mit Lochplatte
IPC: A63F3/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Wüso ist ein Brettspiel mit Würfel nach dem Sudoku- und Str8ts-Prinzip. Im Gegensatz zu den existierenden Würfelspielen zeichnet sich Wüso durch folgende Design-Eigenschaften aus: 1. Kostengünstiger Aufbau durch Verwendung von handelsüblichen Lochblechen für die Aufnahme der Würfel und Verwendung von handelsüblichen Spielwürfeln. Dabei ist der Abstand Lochblech zu Holzbrett und die Abstände der Löcher so gewählt, daß ein einfaches und sicheres Einlegen und Herausnehmen der Würfel mit den Fingern möglich ist. 2. Nach diesem Prinzip lassen sich auch größere Spielfelder, z. B. 9 × 9 realisieren. 3. Da die Spielzüge nicht durch einfaches Setzen einer Zahl bestimmt werden, sondern durch Würfeln, sind neben der Kombinatorik auch spielerische Eigenschaften gefordert, wie spontane Reaktion und Glück.
Patent DE-202011003578-U1 (DE)
Title: Stempel zur Verdichtung beim Anrichten von Speisen
IPC: A47J43/20
Filed: 2011-03-05
Abstract: Druckplatte bestehend aus Edelstahl V2A poliert 1,5 mm dick mit einem mittigen 5 mm Loch versenkt zum befestigen von einem Griff gemäß Punkt (2).
Patent DE-202011005322-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für einen Einrichtungsgegenstand eines Solariums
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-04-15
Abstract: Zusatzvorrichtung (30, 30', 50) für einen in einem Solarium benutzbaren Einrichtungsgegenstand (10, 20), beispielsweise für eine im wesentlichen quaderförmig ausgebildete Kopf- und/oder Nackenstütze, welcher auf einer Liegefläche des Solariums positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung als ein im wesentlichen die Form eines Sackes aufweisender und der Form und Größe des Einrichtungsgegenstandes an gepasster Überzug (30, 30', 50) ausgebildet ist, wobei an mindestens einer der Seitenflächen des Überzuges mindestens ein Mittel (33, 41, 55.1, 55.2) zur Aufnahme eines Duftspenders (42, 56.1, 56.2) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100792-U1 (DE)
Title: Vakuumisolierpaneel mit Stufenkanten und Montage solcher Vakuumisolierpaneele
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-05-17
Abstract: Vakuumisolierpaneel, das ein Wärmeisoliermaterial umfasst, das in einer undurchlässigen Hülle enthalten ist, wobei das Paneel zwei parallele Außenflächen (1, 3) hat, die in einer mittleren Region (5) des Paneels überlappen, wobei jede parallele Außenfläche eine Kantenregion (7, 9) hat, in der die beiden parallelen Flächen nicht überlappen, so dass eine Stufe (15, 17) zwischen der Region, in der die Außenflächen überlappen, und wenigstens einer Kantenregion gebildet wird, in der die Flächen nicht überlappen, wobei wenigstens eine Kantenregion einen Verschluss (11) in dem Hüllenmaterial an einem freien Ende der Kantenregion hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (11) auf eine solche Weise in der Dicke der mittleren Region (5) des Paneels aufgenommen wird, dass die Dicke einer Baugruppe solcher Paneele nicht über die Dicke der mittleren Region des Paneels hinaus ansteigt.
Patent DE-202011101919-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Haltevorrichtung zum Anbringen an Möbelteilen (2), insbesondere Leim- oder Echtholzplatten, wobei die Haltevorrichtung eine Halteleiste (1) mit Bohrungen (1a) zum Durchführen von Befestigungselementen, insbesondere Schrauben (4), einer Oberseite (1b) und einer der Oberseite (1b) gegenüberliegenden, als Anlage an das Möbelteil (2) dienenden Unterseite (1d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung weiter ein zur Abdeckung der Bohrungen (1a) dienendes Abdeckelement (3) umfasst, wobei an der Halteleiste (1) eine Aufnahme zur Aufnahme des Abdeckelements (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202011103265-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einer aufgeteilten, nicht zusammenhängenden Reflexionsfläche
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-07-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Reflektor (16), der eine auf mehrere Reflektorschalen (18, 20, 22, 24) aufgeteilte, nicht zusammenhängenden Reflexionsfläche und eine optische Achse (32) aufweist, und mit einer auf der optischen Achse (32) angeordneten Lichtquelle (10), wobei ein Abstand eines Reflektorpunktes der Reflexionsfläche von der optischen Achse (32) in einer zur optischen Achse (32) senkrechten Richtung von einem Winkel abhängt, in dessen Scheitelpunkt die Lichtquelle (10) angeordnet ist, und der zwischen der optischen Achse (32) und einer Geraden aufgespannt wird, die den Scheitelpunkt mit dem Punkt auf der Reflexionsfläche verbindet, wobei der Abstand innerhalb jeder Reflektorschale (18, 20, 22, 24) mit wachsendem Winkel monoton zunimmt und bei einem Übergang von einer Reflektorschale 18, 20, 22, 24) zu einer in Lichtaustrittsrichtung benachbarten Reflektorschale (18, 20, 22, 24) eine sprunghafte Verringerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Reflektorschalen (18, 20, 22, 24) Facetten (68) aufweisen und dass die auf einer Reflektorschale (18,...
Patent DE-202011106275-U1 (DE)
Title: Reflexionslampenschirm
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: Reflexionslampenschirm, umfassend einen Lampenschirmkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine obere linke Reflexionsoberfläche (2), eine untere linke Reflexionsoberfläche (3), eine obere rechte Reflexionsoberfläche (4) und eine untere rechte Reflexionsoberfläche (5) des Lampenschirmkörpers (1) eingerichtet sind, dass die Form und die Größe der unteren linken Reflexionsoberfläche (3) mit der oberen linken Reflexionsoberfläche (2) abgestimmt sind, so dass die untere linke Reflexionsoberfläche (3) gerade vertikal unter der oberen linken Reflexionsoberfläche (2) angeordnet ist, so dass ein linkes Reflexionsgebiet (6) zwischen der oberen linken Reflexionsoberfläche (2) und der unteren linken Reflexionsoberfläche (3) gebildet wird, dass die Form und die Größe der beschriebenen unteren rechten Reflexionsoberfläche (5) mit der oberen rechten Reflexionsoberfläche (4) abgestimmt sind, so dass die untere rechte Reflexionsoberfläche (5) gerade vertikal unter der oberen rechten Reflexionsoberfläche (4) angeordnet ist, so dass ein rechtes Reflexionsgebiet (7) zwischen der oberen rechten Reflexionsoberfläche (4) und der unteren rechten Reflexionsoberfläche (5) gebildet wird.
Patent DE-202011106442-U1 (DE)
Title: Schaumstoffpuppen zur Zieldarstellung
IPC: F41J1/01
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Zieldarstellung, die aus zwei Schaumstoffhälften mit innen liegender PE-Scheibe besteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein realistisches dreidid PE-Scheibe leicht und ballistisch neutral sind und dennoch die sichere Detektion an entsprechenden Transport-, Dreh-, Klappanlagen und Drehbalken zur Aufnahme von Zieldarstellungen gewährleistet ist.
Patent DE-202011107304-U1 (DE)
Title: Aluminium Scooter Kleppmechanismus Schnellverschluß mit Zugfeder Entriegelung
IPC: B62K15/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Klappmechanismus für Aluminium Scooter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zugmechanismus im Rohr den  Basisblock druch die kleine Öffung in der Stange nach oben zieht, ist die Lenkstange entriegelt und man kann die Lenkstange zusammen klappen.
Patent DE-202011109452-U1 (DE)
Title: Graphitelektrode
IPC: H05B7/085
Filed: 2011-12-22
Abstract: Monolithische Graphitelektrode, umfassend eine erste und zweite Endposition und einen nicht terminalen Körperabschnitt, eine erste Zone, die sich an der ersten Endposition der Elektrode befindet, und eine zweite Zone, die sich am nicht terminalen Körperabschnitt der Elektrode befindet, wobei die erste Zone eine Kohlenstofffaserkonzentration aufweist, die größer als eine Kohlenstofffaserkonzentration in der zweiten Zone ist, wobei die Faserkonzentration in der ersten Zone ausreicht, um die Festigkeit der Elektrode an der ersten Endposition zu erhöhen, und die Faserkonzentration im nicht terminalen Köperabschnitt nicht ausreicht, um die Festigkeit der Elektrode des nicht terminalen Körperabschnitts der Elektrode zu erhöhen.
Patent DE-202011110218-U1 (DE)
Title: Verbindung von Modulen
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-11-30
Abstract: Verbindungsanordnung (300), die aufweist: ein erstes Modul (200), das eine erste Aussparung (204) aufweist; ein zweites Modul (202), das eine zweite Aussparung (206) aufweist; ein Verbindungselement (100) zum Verbinden des ersten Moduls (200) mit dem zweiten Modul (202), wobei das Verbindungselement (100) aufweist: einen Zentralabschnitt (102), in dem ein Spalt (104) gebildet ist; einen sich von dem Zentralabschnitt (102) aus entlang einer ersten Richtung (106) erstreckenden ersten Eingriffsabschnitt (108) mit Hinterschnitt (110) zum Einführen in die erste Aussparung (204) des ersten Moduls (200) und in die zweite Aussparung (206) des zweiten Moduls (202); einen sich von dem Zentralabschnitt (102) aus entlang einer zweiten Richtung (112) erstreckenden zweiten Eingriffsabschnitt (114) mit Hinterschnitt (116) zum Einführen in die erste Aussparung (204) des ersten Moduls (200) und in die zweite Aussparung (206) des zweiten Moduls (202), wobei die zweite Richtung (112) der ersten Richtung (106) entgegengesetzt ist;...
Patent DE-202011110446-U1 (DE)
Title: Schleuseneinrichtung zum Einführen eines Katheters
IPC: A61M60/808
Filed: 2011-12-22
Abstract: Schleuseneinrichtung zum Einführen eines Katheters in einen Patientenkörper mit einer ersten Schleuse (10, 11, 13, 21, 21', 21'', 41, 43, 43') mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei beim bestimmungsgemäßen Gebrauch das distale Ende der ersten Schleuse zur Anordnung im Patientenkörper und das proximale Ende der ersten Schleuse zur Anordnung außerhalb des Patientenkörpers vorgesehen ist und wobei die erste Schleuse einen schlauchförmigen Abschnitt (11, 21, 21', 21'', 41) und ein an dessen proximalem Ende angeordnetes Schleusengehäuse (13, 43, 43') mit einem Aufnahmekanal (46) für einen strangförmigen Körper (20', 20'', 20''', 32, 66) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufnahmekanal (46) eine Klemmvorrichtung (54, 54', 55, 56, 56', 57, 57') zum Fixieren eines strangförmigen Körpers in dem Aufnahmekanal durch Klemmen vorgesehen ist.
Patent DE-202011111027-U1 (DE)
Title: Hochdruckfeste Verbindungsvorrichtung für Rohr- oder Schlauchleitungen mit Bajonettverschluss
IPC: F16L37/107
Filed: 2011-01-07
Abstract: Hochdruckfeste Verbindungsvorrichtung für Rohr- oder Schlauchleitungen mit einem eine Bohrung zur Durchleitung des die Rohr- oder Schlauchleitung durchströmenden Mediums aufweisenden Verbindungskörper und mit einem in eine am vorderen Ende des Verbindungskörpers ausgebildete Aufnahme einsteckbaren und darin mittels einer außen auf dem Verbindungskörper zwischen einer Lösestellung und einer Montagestellung verdrehbar angeordneten Überwurfmutter festlegbaren rohrähnlichen Endstück, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung von sich an einer an dem rohrähnlichen Endstück (13) ausgebildeten äußeren rotationssymmetrischen Schulter (14) abstützender Überwurfmutter (16) und Verbindungskörper (10) miteinander an Verbindungskörper (10) und Überwurfmutter (16) jeweils nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirkende Formschlussgestaltungen in Form von an der Überwurfmutter (16) ausgebildeten Ansätzen (20) sowie von an einem Endfortsatz (11) des Verbindungskörpers (10) angeordneten Verriegelungskonturen zur bei Verdrehung der Überwurfmutter (16) gegenüber dem Verbindungskörper (10) verriegelnden Aufnahme der Ansätze (20) angeordnet sind und dass zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Rückdrehung der Überwurfmutter (16) aus ihrer Montagestellung in ihre Lösestellung ein zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung für die Drehung der Überwurfmutter (16) verschiebbares Sicherungselement (18, 30) vorgesehen ist
Patent DE-202012005884-U1 (DE)
Title: Mainboarddübel für Computer-Mainboards zur Montage von CPU-Kühlern oder anderen Bauteilen
IPC: H05K3/30
Filed: 2012-06-04
Abstract: Montagedübel für Mainboards dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel auf der Rückseite des Mainboards selbstständig einrastet
Patent DE-202012006351-U1 (DE)
Title: Reifen mit Kühllöchern in der Lauffläche
IPC: B60C11/117
Filed: 2012-07-03
Abstract: Einbringen von Löchern an Fahrzeugreifen bestehend aus Lauffläche (1), Seitenwand (2) Wulst (3) zur Kühlung der Lauffläche und Ableitung der Wärme dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Merkmale des Hauptanspruches der Erfindung das Einarbeiten von zylindrischen oder auch konischen Löchern (4) während oder nach der Produktion von Reifen zur Kühlung der Lauffläche (1) und zur Ableitung der Wärme in der Lauffläche sind 2. Die Löcher (4) nach Anspruch 1 der Ableitung von Wärme welche bei dem Betreiben der Reifen aller Art, jedoch im Besonderen bei profillosen (1) Großreifen, aufgrund mechanischer Verformung und Belastungen entstehen, dienen 3. Die Löcher (4) nach einem oder beiden vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet werden, dass sie in Ihrer Größe, Tiefe und Ausführung nach den jeweiligen Laufflächenmaßen berechnet und angepasst werden. 4. Die Löcher nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine maximale Tiefe in der Laufflächenmischung (Cap) (6) bis...