baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005044486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Oberflächenzustands einer Fahrbahn, sowie Detektionssystem und Fahrerassistenzsystem zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: G01W1/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Detektion des Oberflächenzustands
einer Fahrbahn (11),  wobei eine Grobbestimmung des Oberflächenzustands durch
eine Ermittlung der Witterungsbedingungen erfolgt, wobei die Witterungsbedingungen
in eine Gruppe von Oberflächengrobzuständen eingeteilt
werden,  und wobei eine Feinbestimmung des Oberflächenzustands durch
Auswertung von statistischen Kenngrößen eines Kamerabildes (10)
der Fahrbahn (11) und/oder eines Teilbereichs davon erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Kamerabild im sichtbaren Bereich und
ein Kamerabild im nahen Infrarotbereich aufgenommen werden und eine
Unterscheidung zwischen den Oberflächengrobzuständen auf
Grund der unterschiedlichen Absorptionen und Reflexionen von Wasser,
Eis und Schnee in den beiden Wellenlängenbereichen erfolgt.
Patent DE-102005052341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Hubes einer Zahnstangenlenkung eines Fahrzeuges
Inventor: LIM YONG-SEOB
IPC: B62D3/12
Filed: 2005-11-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Hubes einer Zahnstangenlenkung eines Fahrzeuges, aufweisend: eine Mehrzahl von Drehkörpern (5), welche jeweils an entgegengesetzten Enden eines Antriebszylinders (3) vorgesehen sind, in den eine Zahnstange (1) linear bewegbar eingesetzt ist, wobei die Drehkörper (5) in einer Längsrichtung der Zahnstange (1) einander überlappen; eine Anschlagplatte (7), die jeweils an entgegengesetzten Seiten der Zahnstange (1) befestigt ist, so dass die Anschlagplatte (7) in Abhängigkeit von einer Drehung der Drehkörper (5) in einem Zustand ist, in dem sie in einen Mittelabschnitt wenigstens eines Drehkörpers (5) eingesetzt ist, oder in einem Zustand ist, in dem sie mit einer Außenfläche des einen Drehkörpers (5) in Kontakt steht; einen Motor (9) zum Ausüben einer Drehkraft auf den einen Drehkörper (5); einen Fahrzeughöhensensor (11) zum Messen einer Fahrzeughöhe; und eine Steuereinrichtung (13) zur Steuerung des Motors (9) mittels eines Signals, das von dem Fahrzeughöhensensor (11) übertragen wird, wobei jeder Drehkörper (5) aufweist: eine Mittelöffnung (15), welche in einem Mittelabschnitt des Drehkörpers (5) derart ausgebildet ist, dass der Drehkörper (5) eine Ringkammerform hat; eine Öffnungserweiterung (17), welche in dem Drehkörper (5) ausgebildet ist und sich von der Mittelöffnung (15) radial nach außen erstreckt; und eine Steuernut (19) und einen Steuervorsprung (21), die an jeweils einander zugewandten Flächen zweier benachbarter Drehkörper (5) vorgesehen sind und miteinander übereinstimmen, so dass die Drehkörper (5) zwischen einem Zustand, in dem sie von der Drehung des einen Drehkörpers (5) unabhängig sind, und einem Zustand, in dem sie von der Drehung des Drehkörpers (5) abhängig sind, um sich zusammen mit dem Drehkörper (5) zu drehen, umgestellt werden.
Patent DE-102005055859-B4 (DE)
Title: Drehmomenthohlwellenvorrichtung
Inventor: IKEDA AKIHIKO
IPC: B60K17/22
Filed: 2005-11-23
Granted: 2010-06-10
Abstract: Drehmomenthohlwellenvorrichtung mit:  einer ersten Kraftübertragungsvorrichtung (10) und einer zweiten Kraftübertragungsvorrichtung (20), die bei einem vorgegebenen Abstand voneinander vorgesehen sind;  einem Rohrelement (14), das die erste Kraftübertragungsvorrichtung (10) und die zweite Kraftübertragungsvorrichtung (20) miteinander verbindet;  einer ersten Welle (22), die sich von der ersten Kraftübertragungsvorrichtung (10) erstreckt und die an einem Ende an einer Erstreckungsseite einen ersten Endabschnitt (18t) hat;  einer zweiten Welle (25), die sich von der zweite Kraftübertragungsvorrichtung (20) erstreckt und die an einem Ende an einer Erstreckungsseite einen zweiten Endabschnitt (25t) hat, wobei der zweite Endabschnitt (25t) bei einem vorgegebenen Abstand von dem ersten Endabschnitt (18t) positioniert ist; und  einer Zwischenwelle (28), deren erstes Ende (28m) mit dem ersten Endabschnitt (18t) verbunden ist und deren zweites Ende (28n) mit dem zweiten Endabschnitt (25t) verbunden ist, wobei das zweite Ende (28n) der Zwischenwelle (28) von der zweiten Welle (25) lösbar ist,  wobei das...
Patent DE-102005062372-B4 (DE)
Title: Schmiegsames Heizgerät
Inventor: BUEHLER MARCO
IPC: H01R13/73
Filed: 2005-12-24
Granted: 2009-10-01
Abstract: Schmiegsames Heizgerät wie Wärmedecke, Heizkissen oder Wärmeunterbett mit einem elektrischen Heizelement, das in einem schmiegsamen Träger (1) eingebettet und über eine auf diesem mittels Haltemitteln festgelegte Kupplungsvorrichtung (2) mit einem isolierend abgedeckten Aufnahmeteil (12) für Anschlusselemente an eine elektrische Energieversorgung angeschlossen ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (2) als ineinander steckbare Stecker-/Kupplungseinheit mit elektrischen Stift/Buchse-Kontakten ausgebildet ist und der Steckerteil (10) den mit einem Bodenbereich (12.21) auf der einen Flachseite des Trägers (1) oder einer Trägerschicht desselben angeordneten Aufnahmeteil (12) umfasst, und wobei die Haltemittel ein einstückiges Befestigungsteil (13) umfassen, das bezüglich des Aufnahmeteils (12) auf der gegenüberliegenden Seite des Trägers (1) oder der betreffenden Trägerschicht angeordnet ist und durch diesen oder diese hindurch mittels Befestigungselementen (13.2), die in Befestigungsgegenelemente (12.9) des Aufnahmeteils (12) eingreifen, mit dem Steckerteil (10) in Befestigungsverbindung gebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,   dass das Aufnahmeteil (12) halbschalenförmig mit zu der von dem Träger (1) weggerichteten Oberseite offenen...
Patent DE-102006005535-B4 (DE)
Title: Öffnungssteuerungsventil
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/16
Filed: 2006-02-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Öffnungssteuerungsventil (30), das in einer Klimaanlage (100) verwendet wird, die einen Kompressor A, einen Kondensator (C), ein Expansionsventil (D) und einen Verdampfer (B) aufweist, die seriell durch einen Kältemitteldurchgang (E) miteinander verbunden sind, um die Öffnung des Kältemitteldurchgangs (E), der sich zwischen dem Auslass des Verdampfers (B) und der Einlasskammer (21) des Kompressors (A) erstreckt, zu vergrößern oder zu verkleinern, wenn sich die Strömungsgeschwindigkeit des Kältemittels erhöht oder verringert, aufweisend einen Ventilkörper (33), einen Ventilsitz (31b), eine Einlassöffnung (31a), die sich an einer Seite des Ventilsitzes (31b) befindet, und eine Auslassöffnung (32a), die sich an der anderen Seite des Ventilsitzes (31b) befindet, wobei die Öffnungsfläche der Auslassöffnung (32a) minimal aber größer als Null ist, wenn der Ventilkörper (33) an dem Ventilsitz (31b) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (32a) mit einer deformierten oder nicht deformierten dreieckigen Form versehen ist, bei der eine Spitze Richtung Ventilsitz (31b) zeigt.
Patent DE-102006018966-B4 (DE)
Title: Gießform zum Druckgießen eines Rahmens auf Aluminiumbasis für eine Gleitkontaktführung, Rahmen und Gießform
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: B22D17/00
Filed: 2006-04-19
Granted: 2014-08-07
Abstract: Gießform bestehend aus mindestens zwei Gießformteilen (P1 und P2), zwischen denen eine Kavität ausgebildet ist, zum Aluminium-Druckgießen eines tragenden Rahmens (120) für einen Gleitschuh (110), der zum Führen eines endlosen, flexiblen, umlaufenden Übertragungsmittels dient, wobei der tragende Rahmen (120) eine vordere Fläche, die in eine erste Richtung zeigt, und einem unterstützenden Kontakt mit einem Gleitschuh (110) dient, und eine hintere Fläche hat, die in die der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gießformteil (P1) eine durchgehende Fläche (α) hat, gegen die die vordere Fläche (121) des Rahmens (120) aus Aluminium geformt wird, wobei die Fläche (α) im Wesentlichen in Querschnittsebenen, zu denen die Richtung der Längserstreckung des Gießformteils (P1) senkrecht ist, gerade ist, wodurch die Ausbildung einander gegenüberliegender, geneigt zueinander verlaufender Schrägen auf der vorderen Fläche (121) des tragenden Rahmens (120) vermieden wird.
Patent DE-102006022701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Modell-Vordrucks in einem geregelten Kraftfahrzeugbremssystem
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60W30/02
Filed: 2006-05-12
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Modell-Vordrucks in einem elektronisch geregelten Kraftfahrzeugbremssystem mit zumindest Antiblockierfunktionalität, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Größe BLS_virt aus einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit ermittelt wird,
 wobei BLS_virt auf 1 gesetzt wird, wenn die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit abfällt und wobei BLS_virt auf 0 gesetzt wird, wenn die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit ansteigt,
 ein Zähler A gestartet wird, wenn BLS_virt den Wert 1 hat,
 der Zähler A mit einem vorgegebenen Anstiegsgradienten G inkrementiert wird, wenn BLS_virt den Wert 1 hat,
 der Zähler A auf 0 rückgesetzt wird, wenn BLS_virt den Wert 0 hat,
 ein individueller Raddruckwert Pi durch Multiplikation des Wertes des Zählers A mit einem fahrzeugspezifischen, achsindividuellen und/oder radindividuellen Parameter FAP i  gebildet wird und
 aus den ermittelten Werten für P i  ein Startwert für den Modell-Vordruck gebildet wird.
Patent DE-102006023184-B4 (DE)
Title: Signalqualitäts-Detektor und dessen Verwendung
Inventor: GOTTWALD ERICH
IPC: H04B10/299
Filed: 2006-05-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Signalqualitäts-Detektor,
insbesondere für
einen PMD-Kompensator,
dem ein in ein elektrisches Empfangssignal (EDS) umgesetztes optisches
Empfangssignal (ODS) zugeführt
wird,  gekennzeichnet durch  einen 3R-Regenerator (10),
der das elektrische Empfangssignal (EDS) regeneriert und ein regeneriertes
Empfangssignal (REDS) abgibt,  einen Korrelator (8), dem das
elektrische Empfangssignal (EDS) und das regenerierte Empfangssignal
(REDS) zugeführt
werden und der ein Korrelationssignal (KAS) abgibt, das der Abweichung
zwischen dem regenerierten Empfangssignal (REDS) und dem nicht regenerierten
elektrischen Empfangssignal (EDS) entspricht.
Patent DE-102006031871-B4 (DE)
Title: 3-D Petri-Schale zur Züchtung und Untersuchung von Zellen
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: C12M1/22
Filed: 2006-07-10
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kulturschale
mit einer Bodenplatte und einem entlang des Randes der Bodenplatte
umlaufenden Rahmen, welcher zusammen mit der Bodenplatte den Innenbereich
der Kulturschale gegen den Außenbereich, eine
nach oben offene Wanne bildend, abgrenzt, wobei im Innenbereich
zumindest ein erstes und ein zweites Hohlfasermembransystem mit
jeweils einer Vielzahl von Hohlfasermembranen, wobei die Hohlfasermembranen
jedes Hohlfasermembransystems jeweils an ihrem einen Ende in eine
gemeinsame Zuleitung und an ihrem anderen Ende in eine gemeinsame
Ableitung gebündelt
sind, angeordnet sind, durch welche über die Zuleitung und die Ableitung vom
Außenbereich
her Flüssigkeiten,
Medien und/oder Gase durchleitbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in einer Richtung parallel zur Bodenplatte jeweils abwechselnd
eine Hohlfasermembran des ersten Hohlfasermembransystems neben einer
Hohlfasermembran des zweiten Hohlfasermembransystems liegt.
Patent DE-102006034787-B4 (DE)
Title: Bremsdrucksteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KUROSAKI TAKASHI
IPC: B60T8/1764
Filed: 2006-07-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Es ist eine Bremsdrucksteuerung für ein Fahrzeug vorgesehen, die die Differenz zwischen dem linken und dem rechten Bremsdruck zuverlässig daran hindern kann, übermäßig groß zu werden. Eine Steuerung (52) einer Fahrzeug-Bremsdrucksteuerung enthält eine Einstellvorrichtung für einen zulässigen Differenzdruck (52A) zum Einstellen eines zulässigen Differenzdrucks zwischen dem linken und dem rechten Rad basierend auf Parametern, die einen Bewegungszustand eines Fahrzeugs anzeigen, eine Soll-Regeldruck-Einstellvorrichtung (52B) zum Einstellen eines Werts, den man durch Aufsummieren des durch die Einstellvorrichtung für einen zulässigen Differenzdruck (52A) eingestellten zulässigen Differenzdrucks und eines niederreibungsseitigen Bremsdrucks erhält, als einen Soll-Regeldruck eines höherreibungsseitigen Bremsdrucks, und eine höherreibungsseitige Bremsdrucksteuervorrichtung (52E) zum Einstellen des höherreibungsseitigen Bremsdrucks auf den Soll-Regeldruck.
Patent DE-102006040084-B4 (DE)
Title: Paneel mit Trittschall- und mit Raumschall-Dämmung, Belag aus Paneelen, schallmindernde Beschichtung, Verfahren zu dessen Herstellung und Vorrichtung hierzu
IPC: E04F15/20
Filed: 2006-08-28
Granted: 2010-12-23
Abstract: Paneel mit einer in der Gebrauchslage dem Raum zugewandten Oberseite (4) und einer dem Boden zugewandten Unterseite (8), wobei die Unterseite (8) mindestens abschnittsweise eine Verbindungsschicht (14) aufweist, wobei die Verbindungsschicht (14) auf der dem Paneel (2) abgewandten Außenseite (13) eine nicht-ebene Oberfläche aufweist, und vollflächig mit einer Dämpfungsschicht (16) aus weichem Kunststoff beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet dass die nicht-ebene Oberfläche der Verbindungsschicht (14) aus Vorsprüngen (17) gebildet wird, wobei die Vorsprünge (17) in die Dämpfungsschicht (16) aus weichem Kunststoff eingebettet sind.
Patent DE-102006059955-B4 (DE)
Title: Strahlungsfilter
Inventor: MEINDL GERHARD
IPC: F41H3/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Strahlungsfilter
zur Dämpfung
der IR-Abstrahlung von einem Objekt, wie einem Fahrzeug oder einer
stationären
Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Grundschicht
(12) und eine elastische Oberflächenschicht
(20) vorgesehen sind, die durch Abstandselemente (18) voneinander
beabstandet und mit einander verbunden sind, und durch die zwischen
der Grundschicht (12) und der Oberflächenschicht (20) ein Hohlraum
(22) gebildet ist.
Patent DE-102006061031-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HYUN WOO SEOK
IPC: H01L31/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-08-05
Abstract: CMOS-Bildsensor, umfassend:  ein Halbleitersubstrat (101) mit einem aktiven Bereich und einem Isolierungsbereich (103);  einen Fotodiodenbereich (PD) und einen Transistorbereich, die auf dem aktiven Bereich gebildet sind;  eine Vielzahl von Halbleiterstrukturen (104), die auf dem Fotodiodenbereich (PD) gebildet sind;  einen Transistor, der auf dem Transistorbereich gebildet ist;  einen ersten Diffusionsbereich (108) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, der auf dem Fotodiodenbereich (PD) gebildet ist;  einen zweiten Diffusionsbereich (111) von dem ersten Leitfähigkeitstyp, der auf dem Transistorbereich gebildet ist; und  einen dritten Diffusionsbereich (113) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der auf dem ersten Diffusionsbereich (108) gebildet ist,  wobei die Halbleiterstrukturen der Vielzahl von Halbleiterstrukturen (104) Dotierstoffe des zweiten Leitfähigkeitstyps enthalten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halbleiterstrukturen der Vielzahl von Halbleiterstrukturen (104) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102007010821-B4 (DE)
Title: Versteifungsbauteil für eine Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2007-03-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Anordnung eines Versteifungsbauteils (32) an einer Karosserie eines Personenkraftwagens, welches über lösbare Verbindungsmittel (42, 43) an einem Karosseriebauteil (16) festlegbar ist, wobei eine Verliersicherung (30) vorgesehen ist, mittels welcher das Versteifungsbauteil (32) verliersicher an der Karosserie anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungsbauteil (32) mittels der Verliersicherung (30) in einen Bewegungsraum einer Fronthaube des Personenkraftwagens zu bewegen ist.
Patent DE-102007015498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Programm zur Bildverarbeitung
Inventor: SAWAKI MASARU
IPC: H04N5/247
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (1) zur Verwendung in einem Fahrzeug (100), welche aufweist:  eine Bilderfassungseinheit (2) zum Erfassen eines Bildes einer Fahrzeugumgebung;  eine Bildverarbeitungseinheit (41) zum Erzeugen eines Bildes aus der Vogelperspektive auf der Grundlage des durch die Bilderfassungseinheit (2) erfassten Bildes;  eine Fahrzustandsermittlungseinheit (122, 124, 126, 128) zum Ermitteln eines Fahrzustandes des Fahrzeugs (100);  eine Positioniereinheit (43) zum Positionieren eines Parkbereichs in dem durch die Bildverarbeitungseinheit (41) erzeugten Bild aus der Vogelperspektive, wenn der durch die Fahrzustandsermittlungseinheit (122, 124, 126, 128) ermittelte Fahrzustand des Fahrzeugs (100) eine Rückwärtsfahrt zum Einparken ist;  eine Parkbilderzeugungseinheit (47) zum Erzeugen eines Parkbildes, welches wenigstens einen Teil des durch die Positioniereinheit (43) positionierten Parkbereichs in dem Bild aus der Vogelperspektive und einen Teil des Fahrzeugs enthält; und  eine Anzeigeeinheit (3) zum Anzeigen des Parkbildes auf einem Anzeigeschirm,  gekennzeichnet durch:  eine Parkvorgangsermittlungseinheit (S130) zum Ermitteln entweder eines Endes oder eines...
Patent DE-102007022245-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S41/683
Filed: 2007-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht, der mindestens einen Lichtquelle zugeordnete optisch wirksame Mittel (2) zum Bündeln zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts, eine in den Strahlengang des ausgesandten bzw. gebündelten Lichts einbringbare Blende (3) mit einer optisch wirksamen Oberkante (7) und eine Linse (5) zur Projektion zumindest eines Teils des an der Blende (3) vorbei gelangenden Lichts auf die Fahrbahn (8) vor dem Fahrzeug, wobei die Oberkante (7) der Blende (3) eine Helldunkelgrenze (10; 12) der Lichtverteilung bildet, und wobei der Scheinwerfer mindestens eine zusätzlich zu der Blende (3) in den Strahlengang einbringbare Zusatzblende (11) aufweist, die in einer Ebene parallel zu einer Flächenerstreckung der Blende (3) relativ zu der Blende (3) horizontal beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Helldunkelgrenze (10; 12) in Abhängigkeit von Fahrzeug- und/oder Umfeldparametern außer in eine Stellung für Abblendlicht in mindestens eine davon abweichende höhere Stellung verstellbar ist und dass die Zusatzblende (11) im Strahlengang vor oder hinter der Blende (3) angeordnet ist und in der mindestens einen von der Abblendlichtstellung abweichenden höheren Stellung der Helldunkelgrenze (12) einen Teil der für die Gegenverkehrsseite (8") bestimmten Lichtverteilung, die sich oberhalb der Helldunkelgrenze (10) in der Stellung für Abblendlicht befindet, abschattet, um bei der Lichtverteilung mit der Helldunkelgrenze (12) in der höheren Stellung eine Blendung des Gegenverkehrs zu verhindern, wobei die Zusatzblende (11) auch vertikal bewegbar ist und dass die Zusatzblende (11) möglichst klein ausgebildet ist, wobei ihre Minimalgröße durch die Anforderung vorgegeben wird, die Blendung entgegenkommender Verkehrsteilnehmer wirksam zu verhindern.
Patent DE-102007023566-B4 (DE)
Title: Pumpenanschluß für Presta-Ventil
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: F04B33/00
Filed: 2007-05-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Pumpenanschluss für ein Presta-Ventil (5), das ein erstes Außengewinde (51) und ein zweites Außengewinde (52) aufweist, wobei das erste Außengewinde (51) einen größeren Durchmesser als das zweite Außengewinde (52) aufweist, umfassend: – eine Kappe (1), die ein erstes Ende aufweist, das mit einem Kanal versehen ist, sowie ein entgegengesetztes zweites Ende, das mit einem Raum (10) ausgestattet ist, der mit dem Kanal in Verbindung steht und in dem eine Pumpenanschlussventildichtung (3) angeordnet werden kann; – einen Ventildichtungseinsatz (4), der mit einem Durchgangsloch (41) versehen ist; – die Pumpenanschlussventildichtung (3), deren erstes Ende einen Kopfteil (31) aufweist, der einen größeren Durchmesser als das zweite Ende hat und der in der Lage ist, in dem Raum (10) der Kappe angeordnet zu werden, wobei die Stirnoberfläche des Kopfteils mit einer hohlen Kammer (310) versehen ist, die zur Aufnahme des Ventildichtungseinsatzes (4) dient, und das zweite Ende der Pumpenanschlussventildichtung (3) mit...
Patent DE-102007024421-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Betriebsmittel
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: F21V25/12
Filed: 2007-05-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: Gehäuse (1) für ein elektrisches Betriebsmittel mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (2, 3), die miteinander explosionsgeschützt zusammensetzbar sind, wobei jedes Gehäuseteil (2, 3) eine Fügefläche (4, 5) aufweist, die bei zusammengesetzten Gehäuseteilen (2, 3) miteinander unter Bildung eines durchschlagsicheren Spalts (6) in Anlage sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeflächen (4, 5) relativ zu den an diese angrenzenden Bereiche der Gehäuseteile (2, 3) im Wesentlichen senkrecht verlaufen und in diesen Oberflächenprofilierungen (7, 8) ausgebildet sind, zwischen denen der durchschlagsichere Spalt (6) gebildet ist.
Patent DE-102007043255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Aussendung von Daten
Inventor: JAMETT OSCAR CRISTOBAL GAETE
IPC: H04B10/116
Filed: 2007-09-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Aussendung von N-Bit-Daten (2) mittels einer Mehrzahl von Leuchtdioden (5), bei dem: – die Daten (2) mittels einer nicht sichtbaren Modulation der Intensität der Leuchtdioden (5) übertragen werden; – die Leuchtdioden (5) zu mindestens 2N – 1 Gruppen (6...8) zusammengefasst werden; – die Leuchtdioden (5) einer jeweiligen Gruppe (6...8) gemeinsam und gleichartig moduliert werden; – die Modulationen der Gruppen (6...8) derartig aufeinander abgestimmt werden, dass die Daten (2) im Zusammenhang der Modulationen kodiert sind; – zur Kodierung der Daten (2) die 2N – 1 Gruppen (6...8) dunkelgetastet oder hellgetastet, werden, wobei die Leuchtdioden (5) zur Raumbeleuchtung eines Raums mit einer konstanten Intensität betrieben und zur Aussendung der Daten (2) verwendet werden; und – die Leuchtdioden (5) derart zu Gruppen (6...8) zusammengefasst werden, dass die Leuchtdioden (5) einer jeweiligen Gruppe (6...8) gleichmäßig über die gesamte Ausdehnung einer Lampe (3), die sie bilden, verteilt sowie die Leuchtdioden (5) der Gruppen (6...8) gleichmäßig über Blöcke (4) und über die Decke des Raums verteilt sind.
Patent DE-102008000858-B4 (DE)
Title: Lagerkombination mit Buchsenlager
Inventor: SCHNAARS WOLFGANG
IPC: F16F1/38
Filed: 2008-03-27
Granted: 2015-01-15
Abstract: Lagerkombination (1, 2), bestehend aus einem Lagerträger (2) mit mindestens einem Aufnahmeauge (3) und einem in einer Presspassung in das mindestens eine Aufnahmeauge (3) einzufügenden elastomeren Buchsenlager (1) mit einer Außenkontur (6), wobei das Buchsenlager (1) mindestens aus einem metallischen Innenteil (4) und einem das Innenteil (4) umgebenden, mit ihm durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (5) besteht, welcher eine Tragfeder ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Einpressen des Buchsenlagers (1) mit dessen Außenkontur (6) zur Anlage kommende Innenfläche des mindestens einen Aufnahmeauges (3) des Lagerträgers (2) einen oder mehrere Bereiche mit einer in der Umfangsrichtung (u) des Buchsenlagers (1) verlaufenden Profilierung (7) aufweist, so dass das mindestens ein Aufnahmeauge (3) innerhalb eines jeden mit einer Profilierung (7) versehenen Bereiches einen sich mehrfach im Wechsel verkleinernden und vergrößernden Innendurchmesser (di, di') aufweist und dass das Buchsenlager (1) auf seiner der Innenfläche des mindestens einen Aufnahmeauges (3) zugewandeten Außenkontur (6) korrespondierend mit dem oder den mit der Profilierung (7) versehenen Bereichen der Innenfläche des mindestens einen Aufnahmeauges (3) jeweils eine komplementäre Profilierung (8) aufweist.