baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011193-A1 (DE)
Title: Anlasserwiederholsperre
Inventor: TRISCHBERGER WERNER
IPC: F02N15/10
Filed: 2012-06-06
Abstract: Eine Anlasserwiederholsperre (1) für einen Zündanlassschalter weist ein erstes Eingriffselement (10; 30; 30'), welches eine Pendelstiftaufnahme (12) für einen Pendelstift (2) aufweist, wobei der Pendelstift (2) teilweise aus der Pendelstiftaufnahme (12) hervorsteht und pendelnd bewegbar ist, und ein zweites Eingriffselement (20; 20'; 40; 40'), wobei das zweite Eingriffselement (20; 20'; 40; 40') eine Steuerkulisse (21, 22, 23, 24; 21', 22', 23', 24') aufweist, wobei das erste Eingriffselement (10; 30; 30') und das zweite Eingriffselement (20; 20'; 40; 40') koaxial zueinander angeordnet sind, wobei zumindest das erste Eingriffselement (10; 30; 30') oder das zweite Eingriffselement (20; 20'; 40; 40') um die gemeinsame Achse (R) drehbar ist und wobei, wenn sich der Pendelstift (2) entgegen einer Bewegungsrichtung des ersten bzw. zweiten Eingriffselements in Umfangsrichtung abstützt und sich in Eingriff mit der Steuerkulisse (21, 22, 23, 24; 21', 22', 23', 24') befindet, eine Drehbewegung des ersten Eingriffselements (10; 30; 30') gegenüber dem zweiten Eingriffselement (20; 20'; 40; 40') bei laufendem Motor in eine Startstellung bzw. dritte Position (III) verhindert wird, auf. Hierdurch wird eine Anlasserwiederholsperre zur Verfügung gestellt, die einfach aufgebaut und damit kostengünstig zu fertigen ist, eine kompakte Bauform aufweist, bei gleichzeitiger Teilereduktion mit einfachen und kostengünstigen Einzelteilen herzustellen ist, bei sicherer Fehlervermeidung vereinfacht zu montieren ist, und somit die Gesamtkosten senkt.
Patent DE-102012012121-A1 (DE)
Title: Stator und Motor
Inventor: KINPARA YOSHIMASA
IPC: H02K1/16
Filed: 2012-06-18
Abstract: Ein Ankerkern (7) eines Stators (6) weist einen ringförmigen Abschnitt (8) und mehrere Zähne (9), die sich radial von dem ringförmigen Abschnitt (8) erstrecken, auf. Eine Segmentspule (13) ist gestaltet, indem mehrere Segmentleiter (12) miteinander verbunden sind. Die Segmentleiter (12) erstrecken sich in der Achsenrichtung durch Schlitze S, wovon jeder zwischen jedem benachbarten Paar der Zähne (9) definiert ist. Jeder der Zähne (9) weist einen Breitenregulierungsabschnitt auf, um eine Schlitzbreite in einer rechtwinkelig zu einer radialen Richtung verlaufenden Richtung in der radial einwärts gerichteten Richtung zu verringern.
Patent DE-102012013161-A1 (DE)
Title: Beschichteter Gegenstand mit yttriumhaltigen Beschichtungen, die mittels physikalischer Gasphasenabscheidung aufgebracht wurden, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NI WANGYANG
IPC: C23C14/06
Filed: 2012-07-02
Abstract: Beschichteter Gegenstand (20, 100) mit einem Substrat (22, 102) und einer Beschichtungsanordnung (24, 106), die einen PVD-Beschichtungsbereich (110) aufweist. Der PVD-Beschichtungsbereich (110) enthält Aluminium, Yttrium, Stickstoff und mindestens ein Element, das aus der Gruppe von Titan, Zirkonium, Hafnium, Vanadium, Niob, Tantal, Chrom, Molybdän, Wolfram und Silizium ausgewählt ist. Die Summe der Gehalte an Aluminium und Yttrium liegt zwischen ungefähr 3 Atomprozent und ungefähr 55 Atomprozent der Summe an Aluminium, Yttrium und den weiteren Elementen. Der Yttriumgehalt liegt zwischen ungefähr 0,5 Atomprozent und ungefähr 5 Atomprozent der Summe an Aluminium, Yttrium und den weiteren Elementen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten Gegenstands (20, 100) offenbart, das die Schritte des Bereitstellens des Substrats (22, 102) und des Aufbringens der obigen Beschichtungsanordnung (24, 106) mit dem PVD-Beschichtungsbereich (110) umfasst.
Patent DE-102012020187-A1 (DE)
Title: Lightweight weather protection for vehicle, has swimming noodle which is spanned and is provided with air hole
Inventor: NOBIS RENE
IPC: E04H15/02
Filed: 2012-10-10
Abstract: The weather protection has a swimming noodle (2) which is spanned and is provided with air holes (4). The swimming noodles are joined to a fabric (3).
Patent DE-102012020350-A1 (DE)
Title: Separating two-liquid mixture e.g. water-oil mixture having different densities involves sucking two-liquid mixture into container, generating vacuum in container using suction unit, and separating mixture into two liquids in container
Inventor: BECHTOLD GUENTER
IPC: B01D17/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: The process comprises sucking two-liquid mixture into a container, generating vacuum in the container using a suction unit, and separating the mixture into two liquids in the container. The container is filled with a liquid medium a predetermined level before the suction. The liquid has higher density. The process further comprises after separation of the fluids from each other, introducing a liquid with lower Density into an external receptacle, while sucking the liquid with the greater density by the suction unit. An independent claim is included for a mixture separator for separating a two-liquid mixture consisting of different density.
Patent DE-102012020979-A1 (DE)
Title: Abstimmbares Hochfrequenzfilter
Inventor: WEITZENBERGER WILHELM
IPC: H01P1/202
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein abstimmbares Hochfrequenzfilter, das darüber hinaus eine Temperaturkompensation aufweist. Das Hochfrequenzfilter umfasst zumindest einen Resonator (1) mit einem Innenleiter (10) und einem Außenleitergehäuse, das einen Gehäuseboden (20), einen von diesem beabstandeten Gehäusedeckel (22) und eine zwischen diesen beiden umlaufende Gehäusewand (24) umfasst. Der Innenleiter (10) ist mit dem Gehäuseboden (20) galvanisch verbunden und erstreckt sich in axialer Richtung vom Gehäuseboden in Richtung des Gehäusedeckels, und der Innenleiter endet im Abstand vor dem Gehäusedeckel. Ferner umfasst das Hochfrequenzfilter eine dem Innenleiter (10) gegenüberliegend angeordnetes Abstimmelement (30), das in dem Gehäusedeckel (22) in seiner Axialstellung lageveränderlich ist und zumindest mittelbar in dem Gehäusedeckel (22) lageveränderlich gehalten ist. Das Abstimmelement (30) ragt in den Resonatorinnenraum. Ferner umfasst das Abstimmelement ein dielektrisches Material und/oder ist aus einem dielektrischen Material gebildet, so dass an der Kontaktstelle des Abstimmelements mit dem Gehäusedeckel (22) bzw. mit einer Buchse (40) keine Intermodulationsproblematik auftritt.
Patent DE-102012100993-A1 (DE)
Title: Producing feed for animals comprises grinding, mixing, pressing or pelletizing, where the feed is exposed to a specific temperature in the above mentioned steps
Inventor: OLBERTS MARKUS
IPC: A23K1/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Producing feed for animals comprises grinding, mixing, pressing or pelletizing, where the temperature, to which the feed is exposed in the above mentioned steps, does not exceed 30[deg] C. An independent claim is also included for feed for animals, which is produced by the above mentioned method.
Patent DE-102012101165-A1 (DE)
Title: Separating gravel- and cement phases from contaminated material, comprises introducing contaminated material into container containing liquid, first and second electrode, and generating voltage pulse between electrodes to comminute material
Inventor: GROSSE KARL-HEINZ
IPC: B01J3/08
Filed: 2012-02-14
Abstract: Separating the gravel- and cement phases from contaminated material, comprises: introducing the contaminated material into a container which contains a liquid, and at least a first and a second electrode; and generating at least one voltage pulse between the electrodes such that the material is comminuted.
Patent DE-102012101716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holz- und/oder Verbundwerkstoffen
Inventor: KHARAZIPOUR ALIREZA PROF
IPC: B27N1/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren für Faserverbundstoffe wie Faserdämmstoffe oder Faserplatten, Spanplatten und Oriented oder Unoriented Structural Boards sowie Dämmstoffe und Dämmplatten daraus, wobei zunächst mit Heißluft und dann mit Heißdampf erwärmt wird. Dies führt zu einer unerwarteten Erwärmung des Faservlies bzw. der Spanmatte und somit zu einem deutlich verbesserten Verfahren.
Patent DE-102012105376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Temperatur einer Glühkerze
Inventor: SACKMANN MARTIN
IPC: F02P19/02
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Regeln der Oberflächentemperatur einer Glühkerze, die durch ein Verfahren der Pulsweitenmodulation beheizt wird, auf einen Sollwert der Oberflächentemperatur, wobei ein durch die Glühkerze fließender Heizstrom und eine an der Glühkerze anliegende Spannung gemessen werden, und eine Rechenvorschrift verwendet wird, die einem Wertepaar aus einem Wert des Heizstroms und einem Wert der Spannung einen Wert der Oberflächentemperatur zuordnet. Erfindungsgemäß enthält die Rechenvorschrift einen Korrekturterm, der den Einfluss einer sich ändernden Temperatur einer in der Glühkerze enthaltenen Zuleitung des Heizwiderstands auf den Zusammenhang zwischen dem bei einer gegebenen Spannung gemessenen Heizstrom und der Oberflächentemperatur der Glühkerze berücksichtigt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Regeln der Oberflächentemperatur einer Glühkerze, bei dem ein Faktor des Regelalgorithmus mittels eines Korrekturterms, der den Wärmeabfluss von einer Glühspitze an kältere Teile der Glühkerze berücksichtigt, berechnet wird.
Patent DE-102012106600-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung mit optimiertem Energiemanagement
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1*) mit einer Fördervorrichtung (10) für Artikel oder Artikelzusammenstellungen (5) und mit mindestens einer Einrichtung (18) zur Erzeugung von Schrumpfmedium. Das Schrumpfmedium wird mit mindestens einer Aufteilungsvorrichtung in mindestens zwei Schrumpfmedium-Teilströme aufgeteilt. Der erste Teilstrom wird mindestens einem ersten Heizmittel (15) zugeführt, über das die Artikel oder Artikelzusammenstellungen (5) von der Seite und / oder von oben her mit Schrumpfmedium (19) beaufschlagt werden. Der zweite Teilstrom wird mindestens einem zweiten Heizmittel (16) zugeführt. Über dieses zweite Heizmittel (16) wird die Fördervorrichtung (10) aufgeheizt und / oder die Unterseite der Artikel oder Artikelzusammenstellungen (5) wird von unten her durch die Fördervorrichtung (10) mit Schrumpfmedium (19) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist der Aufteilungsvorrichtung mindestens eine Einrichtung zur automatisierten Steuerung der Aufteilung des Schrumpfmediumstroms in mindestens zwei Schrumpfmedium-Teilströme zugeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Einstellung unterschiedlicher Betriebszustände einer Schrumpfvorrichtung (1*) mit einer Fördervorrichtung (10). In mindestens einem ersten Produktions-Betriebszustand wird eine definierte erste Soll-Betriebs-Temperatur im Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1) eingestellt, indem eine definierte erste Zufuhr an Schrumpfmedium (19) über mindestens ein erstes Heizmittel (15) und eine definierte zweiten Zufuhr an Schrumpfmedium (19) über mindestens ein zweites Heizmittel (16) von unten her auf bzw. durch die Fördervorrichtung (10) hindurch auf die Unterseite der Artikel oder Artikelzusammenstellungen (5) erfolgt. In einem zweiten StandBy-Betriebszustand wird eine definierte zweite Soll-StandBy-Temperatur im Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1*) eingestellt, wobei eine definierte erste Zufuhr an Schrumpfmedium (19) über mindestens ein erstes Heizmittel (15) und indem keine Zufuhr an Schrumpfmedium (19) über das mindestens eine zweite Heizmittel (16) erfolgt.
Patent DE-102012109445-A1 (DE)
Title: Device for covering cuboid system, has two side frame elements forming guide, and intake elements arranged at upper ends of side frame elements and forming another guide, where guides of side frame elements are continuously aligned
Inventor: DOSTALEK PETER
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-10-04
Abstract: The device (1) has two side frame elements (12, 14) forming a guide (16) for guiding a shaft (18) by a cover (20). An intake element (24) is arranged at an upper end (22) of one side frame element and another intake element is arranged at another upper end of another side frame element. The intake elements form another guide, where the guides of the two side frames are continuously aligned. The shaft with a spring is pre-tensioned in order to exert a return force on the cover. A closure system (40) holds the cover at a cuboid system (10) in a closed state.
Patent DE-102012112077-A1 (DE)
Title: Cross beam for use in motor vehicle, has protection device designed as ramp element and provided with crash surface that runs diagonally to verticals, where device is designed in L-shape in horizontal section for forming duct
Inventor: FRANK MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-11
Abstract: The cross beam (1) has fastening units (9, 10) formed at lateral end areas (7, 8) and provided for fastening the cross beam to a body element. A protection device (12) is designed as a ramp element (12') and provided with a crash surface that runs diagonally to verticals, where the device is designed in L-shape in a horizontal section for forming a duct (15) for cables. The device has a side surface (16) that runs at an angle to the crash surface, where the side surface is arranged at a distance from the body element. The device is made from foam element e.g. polystyrene or polyurethane.
Patent DE-102012112184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz mehrerer Strings eines Photovoltaikgenerators vor Rückströmen
Inventor: BREMICKER SVEN
IPC: H02S40/30
Filed: 2012-12-12
Abstract: Zum Schutz mehrerer Strings (2) eines Photovoltaikgenerators (3), die in Kleingruppen über jeweils einen DC/DC-Wandler (8) parallel an einen gemeinsamen Gleichspannungszwischenkreis (4) angeschlossen sind, vor Rückströmen wird der über jeden der DC/DC-Wandler (8) fließende Strom erfasst und ein auftretender Rückstrom (17) durch einen der DC/DC-Wandler (8) wird durch Ansteuern der DC/DC-Wandler (8) beendet.
Patent DE-102012200754-A1 (DE)
Title: Hydraulic play compensation device for valve train of internal combustion engine, has opening formed at cover area for forming overflow opening between inner and storage areas and for forming retainer for form closure element
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/245
Filed: 2012-01-19
Abstract: The device has piston (2) arranged in an outer housing (1), and an inner housing (3) movably guided in the outer housing and comprising a pressure chamber. The piston has a storage area (4) to accommodate pressurizing medium. An inner area of the outer housing is supplied with the medium over an inlet (5). An opening is formed at a cover area for forming an overflow opening (6) between the inner area and the storage area and for forming a retainer (7) for a form closure element i.e. pin, for rotation-proof connection of the outer housing with a cylinder head of an internal combustion engine.
Patent DE-102012201191-A1 (DE)
Title: Auslegerarm-Baugruppe für einen Spielzeug-Ladekran
Inventor: HERRMANN OTTMAR
IPC: A63H17/12
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslegerarm-Baugruppe (2) für einen Spielzeug-Ladekran. Die Auslegerarm-Baugruppe (2) umfasst einen Auslegerarm-Standfuß (3) und einen Auslegerarm (4), der an dem Ausleger-Standfuß (3) gelagert ist und gegenüber dem Ausleger-Standfuß (3) zur Höhenverstellung um eine Schwenkachse (5) verschwenkbar ist. Sie hat außerdem eine Auslegerarm-Fixiervorrichtung (6) zum Fixieren des Auslegerarms (4) in einer gewählten Schwenkstellung. Die Auslegerarm-Fixiervorrichtung (6) umfasst eine betätigbare Schalteinrichtung (32), die zwischen einer Freigabestellung, in der der Auslegerarm (4) gegenüber dem Ausleger-Standfuß (3) um die Schwenkachse (5) verschwenkbar ist, und einer Fixierstellung, in der der Auslegerarm (4) gegenüber dem Ausleger-Standfuß (3) um die Schwenkachse (5) fixiert ist, verlagerbar ist.
Patent DE-102012202311-A1 (DE)
Title: Elastomer bearing for motor car, has outer section that is made to lock between ends of cage in axial direction, and bearing main portion reinforced with cage is arranged between inner section and outer section
Inventor: SCHNAARS WOLFGANG
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-02-16
Abstract: The elastomer bearing (1) has elastomer bearing main portion (4) reinforced with cage (11) is arranged between inner section (2) and outer section (3). The outer section is made to lock between ends (12) of the cage in axial direction. The end portions (13) of the cage are not protruded in radial direction, and are provided to cover the outer section to about two-third of end portion wall thickness.
Patent DE-102012202735-A1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit einer Einschichtbruchlochwicklung
Inventor: BRASAS FRANK
IPC: H02K3/28
Filed: 2012-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamoelektrische Maschine, insbesondere Windkraftgeneratoren mit einem Stator (101), der in Umfangsrichtung betrachtet mehrere Segmente (103) aufweist, die mechanisch zusammengesetzt den Stator (101) ergeben, mit folgenden Merkmalen: – jedes der Segmente (103) weist zumindest drei Spulen (106) oder ein ganzzahliges Vielfaches davon auf, – in Nuten (102) des Stators (101) ist ein dreiphasiges Wicklungssystem (U, V, W) angeordnet, – einen Rotor (108), der mit Permanentmagneten (110) magnetische Pole (107) ausbildet, – das Wicklungssystem ist als Einschicht-Bruchlochwicklung ausgebildet, derart, dass die Rastmomente der dynamoelektrischen Maschine reduziert sind, – die Spulen unterschiedlicher Segmente (103) weisen identische Spulenweite auf, wobei die Spulenweite die Entfernung der beiden Nuten darstellt, in denen sich der Hin- bzw. Rückleiter einer Spule befindet, – ein Segment (103) des Stators (101) erstreckt sich über sechs Nuten (102) oder ganzzahlige Vielfache davon, – zumindest ein Segment (103) weist nur Spulen (106) zweier unterschiedlicher Phasen (U, V, W) auf.
Patent DE-102012203073-A1 (DE)
Title: Device for discharging intermediate circuit capacitor at high volt supply to supply electrical power to e.g. battery, has control unit for opening and closing switch while capacitor pole terminal is decoupled from load terminals
Inventor: DOEMEL BERNHARD
IPC: H02M7/515
Filed: 2012-02-29
Abstract: The device (100) has a control unit actuating opening and closing of a switch (S1) while a pole terminal (P2) i.e. negative potential, of an intermediate circuit capacitor (Z) is decoupled from first- and second load terminals (V2, V3), where the switch connects another pole terminal (P1) i.e. positive potential, of the capacitor with a third load terminal (V1). The former pole terminal is connectable with the first load terminal by another switch (S2). The control unit enables opening and closing of the latter switch while the latter pole terminal is decoupled from the third load terminal. The switch is designed as a high volt switch such as insulated-gate bipolar transistor (IGBT) or MOSFET. Independent claims are also included for the following: (1) an intermediate circuit (2) a method for operating a discharge device (3) a computer program comprising a set of instructions for performing a method for operating a discharge device.
Patent DE-102012204208-A1 (DE)
Title: Device e.g. deck oven, for treatment of food products, has connector and claw-like receiving opening formed and arranged such that door is functionally connectable with horizontal shaft by insertion of connector into receiving opening
Inventor: PFISTER MARTIN
IPC: A21B3/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: The device has a door mechanism provided with a pivotable door (14), which closes an aperture of the device in a closing position and opens the aperture in an open position. The door is drivable by a horizontal shaft (22). The door comprises holders (32) with a connector. The horizontal shaft comprises a carrier with a claw-like receiving opening. The connector and the receiving opening are formed and arranged such that the door is functionally connectable with the horizontal shaft by insertion of the connector into the receiving opening. An independent claim is also included for a method for functionally connecting a door with a device for treatment of food products.
Patent DE-102012204594-A1 (DE)
Title: Abroller
Inventor: HIMMELSBACH PETER
IPC: B65H35/07
Filed: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abroller zum Spenden von Abschnitten von einem doppelseitig klebenden Klebeband, bei dem zumindest eine klebende Seite mit einem Liner eingedeckt ist, aus gegebenenfalls einem Griffstück, das an einem Rahmen angebracht ist, einer Zuführung des Klebebands zu einer ersten Schneidvorrichtung A, einer ersten Schneidvorrichtung A, die derart ausgestaltet ist, dass mit dem Schneidvorgang das Klebeband von der Schneidvorrichtung durchtrennt wird, ohne dass der Liner gleichzeitig durchtrennt wird, so dass das Klebeband derart geschwächt ist, dass dies an dieser Stelle durchtrennt werden kann, einer zweiten Schneidvorrichtung B, die derart ausgestaltet ist, dass mit dem Schneidvorgang das Klebeband und der Liner von der Schneidvorrichtung vollständig durchtrennt werden und die vorzugsweise in Bezug auf die Führung des Klebebands von der Rolle des Klebebands hinter der ersten Schneidvorrichtung angebracht ist und einer Appliziereinrichtung, mit der das Klebeband auf dem Untergrund aufgedrückt wird und die insbesondere aus einer drehbar gelagerten Walze besteht.
Patent DE-102012205187-A1 (DE)
Title: Press roll i.e. shoe press roll, for use in press device of machine for manufacturing e.g. paper, has bearing whose inner ring is fixed at one part of side plate and/or outer ring is fixed at another part of side plate, by multiple screws
Inventor: CERSOWSKY STEFAN
IPC: B32B37/10
Filed: 2012-03-30
Abstract: The roll (1) has a sides plate (20) guided at ends of a cladding (3). A part of the side plate is fixed relative to a stationary carrier body (6) in a rotation direction. The cladding is fixed on another part of the side plate. A bearing comprises an inner ring and an outer ring. The bearing is rotatably mounted on the former part of the side plate. The inner ring is fixed at the former part of the side plate and/or the outer ring is fixed at the latter part of the side plate, by multiple screws. A press shoe (5) presses the cladding. An independent claim is also included for a press device.
Patent DE-102012205209-A1 (DE)
Title: Method for determination of temperature gradient of switch of power semiconductor switch module of power converter, involves determining temperature function, and determining gradient of switch by Fourier inverse transformation of function
Inventor: SCHULER STEFAN
IPC: G01K7/01
Filed: 2012-03-30
Abstract: The method involves determination of a substrate temperature course of a substrate i.e. insulated metal substrate, by a temperature sensor e.g. electrical positive temperature coefficient resistor. A Fourier-transform is determined by Fourier-transformation of the substrate temperature course. A periodical temperature function is determined by multiplication of Fourier-transform with a periodical temperature transfer function. A temperature gradient of a power semiconductor switch (T1) is determined by Fourier inverse transformation of the periodical temperature function. An independent claim is also included for a power semiconductor switch module.