baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008764-U1 (DE)
Title: Schnuller
IPC: A61J11/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Schnuller mit einem Schild (2), der einen Befestigungsabschnitt (8), einen bogenförmigen Rahmen (11) und eine Öffnung (14) zwischen Befestigungsabschnitt (8) und Rahmen (11) aufweist, wobei der Rahmen (11) in einem Abstand um den äußeren Rand des Befestigungsabschnittes (8) herum verläuft, der Rahmen (11) oben an zwei Enden (12, 13) mit dem äußeren Rand (9) des Befestigungsabschnitts (8) verbunden ist und die Öffnung (14) den Abstandsbereich zwischen Rahmen (11) und Befestigungsabschnitt (8) einnimmt, und mit einem von dem Befestigungsabschnitt (8) vorstehenden, flexiblen Saugteil (4).
Patent DE-202012104673-U1 (DE)
Title: Schlagapparat mit Haltegriff
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Schlagapparat, insbesondere ein Explantationswerkzeug, umfassend ein Haltegriff (3), eine Führungsstange (1) und ein Schlaggewicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (3) mechanisch von der Führungsstange (1) in eine Schlagrichtung entkoppelt ist.
Patent DE-202013008608-U1 (DE)
Title: Fußbetätigter Putzeimer und Wischmoppbaugruppe
IPC: A47L13/58
Filed: 2013-09-26
Abstract: Fußbetätigter Putzeimer, dadurch gekennzeichnet, dass er – einen Wasserspeichereimer, der einen Wasserspeicherram zur Wasserspeicherung aufweist, – einen Schleudereimer, der als unabhängig vom Wasserspeichereimer ausgebildet und mittels einer mechanischen Struktur mit dem Wasserspeichereimer lösbar befestigt und verbunden ist, wobei der Schleudereimer so dimensioniert und geformt ist, dass er im Wasserspeicherram des Wasserspeichereimers aufgenommen sein kann, und folgende Elemente umfasst: – einen Eimerkörper, der einen Schleuderraum und einen Fußpedalraum aufweist, wobei der Fußpedalraum vom Schleuderraum getrennt ausgebildet und durch eine Aussparung in der Außenseite des Eimerkörpers gebildet ist, – ein zur Fußbetätigung vorgesehenes Tretwerk, das zumindest teilweise im Fußpedalraum aufgenommen ist, – eine zur Ausgabe einer Drehbewegung vorgesehene Antriebseinheit, die mit dem Tretwerk gekoppelt ist, und – einen zur Unterbringung wasserhaltiger Gegenstände vorgesehenen Schleuderkorb, der sich im Schleuderraum befindet und mit dem Leistungsausgang der Antriebseinheit gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-202013012646-U1 (DE)
Title: Gesichtserkennung
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-25
Abstract: Computerlesbares Speichergerät, das mit Anweisungen kodiert ist, die, wenn sie ausgeführt werden, den mindestens einen programmierbaren Prozessor eines Computergeräts zur Durchführung von Operationen veranlassen, umfassend: Einleiten einer Emission von mindestens einem Lichtstrahl durch ein Computergerät; Empfang eines Bildes von einem Gesicht von einem Bilderfassungsgerät, das mit dem Computergerät verbunden ist; Identifizieren von mindestens einer Darstellung eines Auges in dem Bild des Gesichts; Ermittlung durch das Computergerät, ob mindestens eine Lichtreflektion von dem Lichtstrahl mit der Darstellung des Auges in dem Bild des Gesichts zusammenhängt; und Ermittlung, ob die Authentifizierung des Benutzers in Bezug auf den Zugriff auf eine oder mehrere von dem Computergerät bereitgestellte Funktionalitäten verweigert werden soll, basierend zumindest in Teilen darauf, ob die mindestens eine Lichtreflektion von dem Lichtstrahl mit der Darstellung des Auges im Bild des Gesichts zusammenhängt.
Patent DE-202013104318-U1 (DE)
Title: Heilsalbe
IPC: A61K31/045
Filed: 2013-09-20
Abstract: Heilsalbe für Anwendungen im Bereich rheumatischer Krankheiten, Gelenkrheumatismus, Osteoarthritis, Ischias, oder anderer chronischer oder akuter Krankheiten der Wirbelsäule, der Gelenke, des Knochenbaus und des Bewegungsapparats, enthaltend Menthol, Eukalyptusöl sowie eine Salbengrundlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Heilsalbe als weiteren Inhaltsstoff Sesamöl enthält.
Patent DE-202013104696-U1 (DE)
Title: Doppelt verriegelbarer Sicherheitskarabinerhaken
IPC: B66C1/36
Filed: 2013-10-18
Abstract: Sicherheitskarabinerhaken, gekennzeichnet durch: einen Körper (1) mit einem Basisabschnitt (11), einem Hakenabschnitt (12), der eine Hakendurchlassöffnung (16) definiert, und einem Schaft (13), der zwischen dem Basisabschnitt (11) und dem Hakenabschnitt (12) verbunden ist; ein erstes Federelement (3); einen Schnapper (2), der mit dem Basisabschnitt (11) schwenkbar verbunden ist und durch das erste Federelement (2) zum Schließen der Hakendurchlassöffnung (16) vorgespannt ist, wobei der Schnapper (2) eine zu dem Basisabschnitt (11) benachbarte Öffnung (211) und eine Verriegelungsfläche (214) aufweist, die ein von dem Basisabschnitt (11) distales Ende der Öffnung (211) definiert; ein zweites Federelement (5); einen Hebel (4), der mit dem Basisabschnitt (11) schwenkbar verbunden ist und sich durch die Öffnung (211) in dem Schnapper (2) erstreckt, wobei der Hebel (4) durch das zweite Federelement (5) zum gegen die Verriegelungsfläche (214) drücken vorgespannt ist, um einer Drehung des Schnappers (2) relativ zu dem Basisabschnitt (11) vorzubeugen, wobei der Hebel (4) ein freies Ende (43) aufweist, das zum von der Verriegelungsfläche (214) Entfernen des Hebels (4) betätigbar ist; ein drittes Federelement (7); ein Verriegelungselement (6), das mit dem Schaft (13) schwenkbar verbunden ist und durch das dritte Federelement (7) in eine Verriegelungsposition vorgespannt ist, bei welcher einer Drehung des Schnappers (2) relativ zu dem Basisabschnitt (11) vorgebeugt wird, wobei das Verriegelungselement (6) ein freies Ende (63) aufweist, das zum in eine Freigabeposition Bewegen des Verriegelungselements (6) betätigbar ist, bei welcher eine Drehung des Schnappers (2) relativ zu dem Basisabschnitt (11) erlaubt ist; wobei, wenn die freien Enden des Hebels (4) und das Verriegelungselement (6) in Richtung des Basisabschnitts (11) gedreht werden, um den Hebel (4) von der Verriegelungsfläche (214) zu entfernen und das Verriegelungselement (6) in die Freigabeposition zu drehen, der Schnapper (2) relativ zu dem Basisabschnitt (11) gedreht werden kann, um die Hakendurchlassöffnung (16) zu öffnen.
Patent DE-202014000573-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Feuerlöscher, Feuerlöscher und diese aufweisendes Feueralarmsystem
IPC: A62C13/78
Filed: 2014-01-24
Abstract: Halterung (1) für einen Feuerlöscher (2) mit einer Aufnahmevorrichtung (3), in welcher der Feuerlöscher (2) zur schnellen Entnahme lösbar arretierbar ist, und mit einem Gehäuse (4), das ein Steuermodul (5) enthält, wobei das Gehäuse (4) zumindest einen mit dem Steuermodul (5) in Verbindung stehenden Detektor (8) aufweist, der ausgestaltet ist, um eine den Feuerlöscher (2) kennzeichnende Codierung (7) zu erkennen.
Patent DE-202014000641-U1 (DE)
Title: Spieß zur Aufnahme von Speisen mit Abzieh-Funktion
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Spieß zur Aufnahme von Speisen, insbesondere zur Verwendung beim Garen, wobei der Spieß einen Aufnahmekörper zum Aufstecken des Stückguts umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufnahmekörper ein Abziehelement zugeordnet ist, welches zum Zwecke der Ablösung und/oder des Abstreifens des Stückguts vom Aufnahmekörper von diesem weg abziehbar ist.
Patent DE-202014000984-U1 (DE)
Title: Freizeit- und Sportgerät mit einer Abtretbewegung
IPC: B62M1/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Freizeit- und Sportgerät mit einer Abtretbewegung, umfassend mindestens: ein Gestell (10), das an der Vorderseite eine Lenkstange (11) und ein Vorderrad (12) und an der Hinterseite ein Hinterrad (13) aufweist, ein Hinterzahnrad (20), das an der Achse des Hinterrads (13) angeordnet ist, ein Betätigungselement (30), das durch eine Stützstange (31) mit dem Gestell (10) gelenkig verbunden ist, eine Wellengruppe (50), die am Gestell (10) angeordnet ist und mindestens einen Adapter (51) beinhaltet, mindestens ein Einwegschwungrad (40), das mit dem Adapter (51) der Wellengruppe (50) verbunden ist, um die kraft in einer Richtung zu übertragen, eine große Zahnscheibe (60), die mit der Wellengruppe (50) verbunden ist, einen Antriebsriemen (71), der das Einwegschwungrad (40) umschlingt und die Stützstange (31) des Betätigungselements im Normalzustand nach oben schwenkt, und einen Abtriebsriemen (72), der die große Zahnscheibe (60) und das Hinterzahnrad (20) umschlingt, wobei wenn Benutzer das Betätigungselement (30) nach unten tritt, die Stützstange (31) den Antriebsriemen (71) zieht, wodurch das Einwegschwungrad (40) und die große Zahnscheibe (60) synchron gedreht werden, so dass die große Zahnscheibe (60) durch den Abtriebsriemen (72) das Hinterzahnrad (20) und das Hinterrad (13) dreht, und wenn das Betätigungselement (30) gelöst wird, das Einwegschwungrad (40) leerläuft, wodurch der Antriebsriemen (71) die Stützstange (31) zieht, so dass das Betätigungselement (30) nach oben geschwenkt wird und auf die nächste Tretbewegung wartet.
Patent DE-202014003105-U1 (DE)
Title: Flexibler - Staudruck - Lenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Vom Boden aus beidseitig geflogener Lenkdrachen, zum Fliegen von Figuren, oder zum Antrieb von Wasser- oder Landfahrzeugen mit tragflächenähnlichen geschlossenen Profilkammern mit Lufteintrittsöffnungen, welche die innen liegenden Kammern zwischen den Profilen (3a bis 3n), je nach Einfallsrichtung des Luftstromes, mit ausreichendem Luftdruck versorgen, und so die notwendige Form des Flügeldrachens aufrecht erhält, dadurch gekennzeichnet, dass sich Lufteintrittsöffnungsreihen (5a bis 5m und 6a bis 6m) auf beiden Seiten entlang der Vorderkante (4) und sich innerhalb des Flügelsegels bewegliche Klappen (7a bis 7m) befinden, welche die Luftzufuhr so steuern, dass eine der beiden Lufteintrittsöffnungsreihen (5a bis 5m oder 6a bis 6m) offen, die andere aber geschlossen ist, um den Staudruck und somit die Profilform des Drachens im beidseitigem Betrieb (Decke oder Boden nach unten gerichtet) zu gewährleisten.
Patent DE-202014004383-U1 (DE)
Title: Flexibles Einlegeelement zur variablen Unterteilung des Volumens von Kochgeschirr
IPC: A47J36/16
Filed: 2014-05-26
Abstract: Verstellbares Element zur variablen Einteilung der Volumen von Kochgeschirr, insbesondere Pfannen, aus hitzebeständigem Kunststoff oder Metall gefertigt, mit 3 oder mehr relativ zueinander beweglichen Teilen.
Patent DE-202014006712-U1 (DE)
Title: Verkettungsfähiger Stuhl
IPC: A47C3/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Verkettungsfähiger Stuhl mit einem Untergestell, das ein eine Sitzfläche bildendes Sitzflächenteil trägt, und mit jeweils einem Verkettungselement an jeder der beiden gegenüber liegenden Seiten des Stuhls, quer zur Sitzrichtung, die, in einem rechtwinkligen x-y-z-Koordinatensystem, als z-Richtung definiert ist, wobei die x-Richtung und die z-Richtung die Ebene der Sitzfläche aufspannen und die y-Richtung senkrecht zu dieser Ebene verläuft, wobei das Verkettungselement an der einen Seite des Stuhls zu dem Verkettungselement an der anderen Seite des Stuhls korrespondiert, so dass benachbarte, nebeneinander gereihte Stühle über die Verkettungselemente miteinander verkettbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Verkettungselement (8) in Form eines Hakens ausgebildet ist, der ein Basisteil (11) aufweist, das mit seinem einen Ende an dem Sitzflächenteil (3) oder dem Untergestell (1) verbunden ist und an seinem anderen Ende ein Hakenteil (12) aufweist, das sich annähernd in z-Richtung erstreckt, dass das Basisteil (11) unter einem spitzen Winkel (14) zu der y-Richtung schräg nach außen, von dem Sitzflächenteil (3) aus gesehen, ausgerichtet ist, wobei das Hakenteil (12) auf der einen Seite des Sitzflächenteils (3), von dem Ende des Basisteils (11) ausgehend, in z-Richtung verlaufend ausgerichtet ist und das Hakenteil (12) auf der anderen Seite des Sitzflächenteils (3), von dem Ende des Basisteils ausgehend, entgegen der z-Richtung verlaufend ausgerichtet ist, dass das Basisteil (11) auf der einen Seite des Sitzflächenteils (3) um mindestens dessen Querschnittsdimension, in z-Richtung gesehen, zu dem Basisteil (11) des Verkettungselements (8) auf der anderen Seite des Sitzflächenteils (3), in z-Richtung gesehen, versetzt ist, und dass an mindestens einem der beiden Verkettungselemente (8) ein Verriegelungselement (17) vorgesehen ist, das bei Ineinandergreifen eines Verkettungselements (8) der einen Seite des Stuhls in ein Verkettungselement (8) der anderen Seite eines anderen Stuhls ein Verschieben von den zwei verketteten Stühlen in z-Richtung unterbindet.
Patent DE-202014104199-U1 (DE)
Title: Substrat mit Beschichtung mit variablem Reflexionsverhalten
IPC: G02B5/28
Filed: 2014-09-05
Abstract: Folie (100), umfassend ein Substrat (1) und ein darauf als Beschichtung aufgebrachtes reflektierendes Fabry-Perot-Schichtensystem, das umfasst: a. eine erste Metallschicht (2), b. eine transparente dielektrische Zwischenschicht (3), c. eine zweite Metallschicht (4), wobei die transparente dielektrische Zwischenschicht (3) ein anorganisches Material umfasst und mindestens zwei bei der Herstellung definierte Bereiche (6, 7) unterschiedlicher Schichtdicke aufweist, deren Schichtdicken sich um mindestens 5 Prozent unterscheiden.
Patent DE-202015000483-U1 (DE)
Title: Ausfaltbare Biomüll-Tüte
IPC: B65F1/06
Filed: 2015-01-21
Abstract: Ausfaltbare Biomüll-Tüte, gekennzeichnet dadurch, dass die Tüte (3) in einer flachen Box zusammengefaltet ist. Die Box besteht aus einem Deckel (2), einem Rahmen (1) und einem Boden (4). Die Tüte ist am oberen Rand mit der Innenseite des Rahmens (1) der Box fest verbunden. Der Boden der Tüte ist mit dem Boden der Box fest verbunden. Der Deckel (2) bilden den Verschluss der Tüte.
Patent DE-202015002604-U1 (DE)
Title: Kosmetisches und/oder pharmazeutisches Mittel zur Behandlung von Akne oder unreiner Haut mit Korianderöl
IPC: A61P17/10
Filed: 2015-04-04
Abstract: Kosmetische oder pharmazeutische Mischung aus nativen Ölen von Gewürzpflanzen und getreideähnlichen Pflanzen (aus der Familie Fuchsschwanzgewächse) – insbesondere aus Koriander und Amaranth.
Patent DE-202015100712-U1 (DE)
Title: Ablenkeinrichtung für Inspektionssysteme
IPC: F16L55/28
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ablenkeinrichtung einer Inspektionseinrichtung (1), wobei die Ablenkeinrichtung aufweist: – ein Arbeitsmittel (10) mit einem Grundkörper (30) und einer Schwenkeinrichtung (20), wobei die Schwenkeinrichtung (20) um eine Schwenkachse (21) relativ zum Grundkörper (30) schwenkbar (P2) an dem Grundkörper (30) angeordnet ist, – eine flexible Befestigungseinrichtung (40), mit einem ersten Ende (40a) und einem zweiten Ende (40b), wobei an dem ersten Ende (40a) der Grundkörper (30) angeordnet ist, und – ein Zugmittel (25) mit einem ersten Ende (25a) und einem zweiten Ende (25b), wobei das erste Ende (25a) des Zugmittels (25) an der Schwenkeinrichtung (20) befestigt ist und wobei das zweite Ende (25b) des Zugmittels (25) in Bereich des zweiten Endes (40b) der Befestigungseinrichtung (40) befestigt ist.
Patent DE-202015100813-U1 (DE)
Title: Dichtung für Kaffeekapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-02-20
Abstract: Getränkekapsel (1) zum Herstellen eines Getränks aus einem Getränkepulver (2), welches im Inneren der Getränkekapsel (1) bevorratbar ist, wobei die Getränkekapsel (1) eine Mantelfläche (1A), eine Längsachse (L) und einen zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit einem Klemmelement (3) einer Getränkezubereitungsvorrichtung geeigneten, radial zur Längsachse (L) angeordneten Dichtungsbereich (4) umfasst, wobei der Dichtungsbereich (4) eine Mehrzahl von separaten, verformbaren Dichtungselementen (5) aufweist, welche aus dem Dichtungsbereich hervorstehen und voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungselemente (5) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202015102001-U1 (DE)
Title: Mobiler Trommelhacker
IPC: A01D90/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Mobiler Trommelhacker aus einem auf einem LKW-Fahrgestell (2) mit Antriebsmotor (3) und Führerhaus (4) mit Frontscheiben (5), Führersitz (6) und Bedienelementen (7) für eine auf dem LKW-Fahrgestell (2) angeordnete Ladevorrichtung (8) und aus einer über einen Nebenabtrieb (9) des Antriebsmotors (3) oder dessen Getriebes angetriebenen Hackerzelle (10) aus einer Hackertrommel (11), einem Materialeinzug (12) und einer Materialaustragsvorrichtung (14), dessen Führerhaus (4) mit samt Fahrersitz (6) und den zum Fahren erforderlichen Bedienelementen (7) um eine vertikale Drehachse (15) herum drehbar gelagert ist und im Führerhaus (4) vom Fahrersitz (6) aus erreichbare zusätzliche Bedienelemente (17) für die Ladevorrichtung (8) und die Hackerzelle (10) angeordnet sind.
Patent DE-202015102787-U1 (DE)
Title: Puffer-Vorrichtung
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-05-29
Abstract: Puffer-Vorrichtung eines waagerechten zwischen zwei Befestigungsstellen verspanntes Stahlkabel-Systems, aufweisend ein erstes und zweites Bauteil (10 bzw. 20), wobei das erste Bauteil (10) ein erstes und zweites Anschlussstück (11 bzw. 12) und einen Hauptteil (13) aufweist, der zwischen dem ersten und zweiten Anschlussstück (11 bzw. 12) liegt, wobei zwischen dem Anschlussstück (11) und dem Hauptteil (13) eine Sollbruchstelle (14) vorgesehen ist, ferner ist das zweite Bauteil (20) in dem ersten Bauteil (10) aufgenommen, wobei das zweite Bauteil (20) ein erstes und zweites Anschlussstück (21 bzw. 22) und einen Pufferteil (23) besitzt, das zwischen dem ersten und zweiten Anschlussstück (21 bzw. 22) liegt, wobei die beiden Bauteile (10 und 20) derart miteinander verbunden werden, dass die entsprechenden Anschlussstücke fluchtend übereinander liegen, wobei bei einer zu starken Zugbeanspruchung die Sollbruchstelle reißt und der Hauptteil des zweiten Bauteiles (20) mit einem puffernden Effekt gedehnt wird.
Patent DE-202015104801-U1 (DE)
Title: Teigmasse für Backwarenherstellung
IPC: A21D13/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Teigmasse für Backwarenherstellung bestehend aus Urdinkelmehl, Sauerteig, Ursole und Biohefe, dabei sind – Urdinkelmehl ein Mehl aus ausschließlich alten, nicht mit Weizen gekreuzten Dinkelsorten; – Sauerteig aus Roggenmehl, Säurebakterien und Restbrot bestehend; – Ursole eine natürliche, aus dem Untergrund kommende Salzlösung; und – Biohefe eine auf biologischer Zuckerrübenmelasse gezüchtete Hefe.
Patent DE-202015105309-U1 (DE)
Title: Zylinder-Verschluss-Vorrichtung einer Repetier-Waffe
IPC: F41A35/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Zylinder-Verschluss-Vorrichtung (100) einer Repetier-Waffe mit einem innerhalb eines Systemgehäuses (160) der Repetier-Waffe für einen Repetier-Vorgang beweglich gelagerten und für eine Schussabgabe an dem Systemgehäuse (160) verriegelbaren Verschlusszylinder (200), in dem ein mittels einer Spannfeder (130) vorspannbarer Schlagbolzen (140) in Richtung einer in einem Patronenlager (142) eines Laufes (143) gelagerten Patrone (141) linear verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannen des Schlagbolzens (140) über eine Rotation um einen vorherbestimmten Winkel eines mit einem um eine zentrale Welle (210) des Verschlusszylinders (200) rotierbar gelagerten Spannkronenrings (400) fest verbundenen Kammergriffes (300) erfolgt, wobei an dem Spannkronenring (400) eine Mehrzahl äquidistant angeordneter Spannkronennocken (410) vorgesehen ist und bei Rotation des Spannkronenringes (400) mindestens ein an einer entlang der Längsachse der zentralen Welle (210) linear verschiebbar gelagerten Spannhülse (500) ausgebildeter Spannhülsennocken (510) mit mindestens einem an dem Spannkronenring (400) angebrachten Spannkronennocken (410) zusammenwirkt, um die mit dem Schlagbolzen (140) gekoppelte Spannhülse (500) im Wege einer Bewegung des Schlagbolzens (140) vom Patronenlager fort für ein Spannen der Spannfeder (130) in einen vorgegebenen Abstand zum Spannkronenring (410) zu bringen.
Patent DE-202016002154-U1 (DE)
Title: Anti-Spreng-System für Tresore und Geldautomaten
IPC: E05G1/12
Filed: 2016-04-01
Abstract: Der Schutz bezieht sich auf das: ausschäumen eines Geldaufbewahrungsortes (z. B. Tresor oder Geldautomat) zwecks Verhinderung einer Sprengung.
Patent DE-202016003129-U1 (DE)
Title: Gestaltung von Tiergestellen aus Edelstahl+Stahl mit anschließender Umwicklung der Gestelle mit Tauwerk aus Polypropylen, Hanf oder dergleichen
IPC: B44C5/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Tiergestelle der Art Haustiere, vorrangig des Typs „Schaf", aber auch Pferd, Hund, Schwein oder Esel (aus Stahl und/oder Edelstahl geschweißt, Kopf und Ohren aus Aluminium gegossen und das Tiergestell mit Tauwerk (üblicherweise Polypropylen) umwickelt wurde dadurch gekennzeichnet ist, dass die Materialien Stahl/Edelstahl mit handelsüblichem Tauwerk aus der Seeschifffahrt, in unterschiedlichen Farben, je nach Tierart, verwendet werden.
Patent DE-202016003690-U1 (DE)
Title: Universalhalter für Gehilfen
IPC: A47G25/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Der Universalhalter für Gehilfen (UfG), Gehkrücken und Gehstöcke, zum anbringen an Tischen, kleineren Schränke usw geeignet ist. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Besonderheit des L-förmigem Winkel (2, 3.), ein anbringen des UfG, ermöglicht wird.
Patent DE-202016007957-U1 (DE)
Title: Duschaufsatzgerät für ein WC
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Duschaufsatzgerät zur Erstellung eines Dusch-WCs durch Montage auf einer WC-Schüssel (10), welches Duschaufsatzgerät aufweist:ein Duschtechnikgehäuse (12) mit einer Duscheinrichtung darin,einem Duscharm (14) der Duscheinrichtung, der im auf der WC-Schüssel (10) montierten Zustand des Duschaufsatzgeräts aus dem Duschtechnikgehäuse (12) heraus in eine Reinigungsposition zur Reinigung eines WC-Benutzers verfahren werden kann,einem an dem Duschtechnikgehäuse (12) angebauten und eine oberseitige Öffnung der WC-Schüssel (10) umgebenden WC-Sitz (11),wobei das Duschtechnikgehäuse (12) an einer zu dem WC-Sitz (11) weisenden Seite eine schräg nach oben orientierte Oberfläche (13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Oberfläche des Duschtechnikgehäuses (12) an eine benachbarte Oberfläche des WC-Sitzes (11) glatt, d. h. ohne Höhensprung von mehr als 5 mm, anschließt, und zwar innerhalb mindestens der mittleren 150 mm in einer horizontalen Richtung senkrecht zu einer Tiefenrichtung von einer zu dem Duschtechnikgehäuse (12) distalen Vorderkante des WC-Sitzes (11) in Richtung zu dem Duschtechnikgehäuse (12).
Patent DE-202016102415-U1 (DE)
Title: Unterbodenkonstruktion zur Absorption von Energie zur Verbesserung der Integrität der Dachkonstruktion bei einem Seitenaufprall
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-05-04
Abstract: Fahrzeugkarosserieanordnung, umfassend: einen Rahmen; einen Fahrzeuginnenraum, der von dem Rahmen gestützt wird, umfassend eine Mehrzahl von Säulen, die ein Dach unterstützen, wobei eine erste Schwelleranordnung und eine zweite Schwelleranordnung auf gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeuginnenraums angeordnet sind, und einen Ausleger, der unter dem Fahrzeuginnenraum am Rahmen, auf der Innenbordseite der Schwelleranordnung und auf der Außenbordseite des Dachs angeordnet ist und das Dach bei Seitenaufprällen schützt.
Patent DE-202016104011-U1 (DE)
Title: Fahrradträger und Spannerbaugruppen
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Baugruppe (10) zum Befestigen eines Fahrrads (12), welches eine erste und eine zweite Gabelzinke (24, 26) aufweist, an einem Fahrzeug (14), wobei die Baugruppe aufweist: einen länglichen Spanner (38) zum Befestigen der ersten und der zweiten Gabelzinke (24, 26) des Fahrrads an diesem, wobei der längliche Spanner (38) eine Längsachse (LA) definiert und einen ersten Endabschnitt (40) und einen zweiten gewindelosen Endabschnitt (42) aufweist; ein Endstück (48), welches eingerichtet ist, um entfernbar an den zweiten gewindelosen Endabschnitt (42) des länglichen Spanners (38) gekoppelt zu werden; und eine Hülse (50), welche eingerichtet ist, um beweglich an den länglichen Spanner (38) gekoppelt zu werden, und eingerichtet ist, um entfernbar an das Endstück (48) gekoppelt zu werden, um das Endstück (48) an dem länglichen Spanner (38) zu sichern.
Patent DE-202017001038-U1 (DE)
Title: Haarkur zur Pflege, Auffrischung oder Verstärkung der Haarfarbe
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-03-01
Abstract: Farbverstärkende Haarkur, dadurch gekennzeichnet, dass die Haarkur aufgesprüht wird und pflegende Bestandteile sowie färbende und glänzende Pigmente enthält.