baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028657-A1 (DE)
Title: System für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: REKOW ANDREW K
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Es wird ein System für ein autonomes Fahrzeug (10) mit einer elektrischen Stromquelle (60) und mindestens einem elektrischen Verbraucher (62-68) gezeigt, wobei das System eine durch eine Bedienungsperson betätigbare Fernsteuereinheit (18), einen drahtlosen Transmitter (20), der mit der Fernsteuereinheit (20) verbunden ist, um ein drahtloses Aufrechterhaltungssignal zu übertragen, einen drahtlosen, an dem Fahrzeug (10) vorgesehenen Empfänger (12) zum Empfang des Aufrechterhaltungssignals und eine Steuereinrichtung aufweist. Die Steuereinrichtung weist eine erste Verarbeitungseinheit (32), die mit dem Empfänger (12) und einem ersten Relais (40) verbunden ist, wobei das erste Relais (40) die elektrische Stromquelle (60) mit dem elektrischen Verbraucher (62-68) als Erwiderung auf ein Signal von der ersten Verarbeitungseinheit (32) verbinden bzw. trennen kann, und eine zweite Verarbeitungseinheit (34) auf, die mit dem Empfänger (12), einem zweiten Relais (44, 46, 48, 50) und der ersten Verarbeitungseinheit (32) verbunden ist, wobei der Empfänger (12) das Aufrechterhaltungssignal von dem Transmitter (18) an die erste und zweite Verarbeitungseinheit (32, 34) übermittelt, und das zweite Relais (44, 46, 48, 50) die elektrische Stromquelle (60) mit dem elektrischen Verbraucher als Erwiderung auf ein Signal der zweiten Verarbeitungseinheit (34) verbinden bzw. trennen kann, wobei beide Verarbeitungseinheiten (32, 34) ihre entsprechenden Relais (40, 44, 46, 48, 50) bei Verlust des ...
Patent DE-102010029489-A1 (DE)
Title: Retaining ring for axial fixing of outer support strap at inner support strap in multi disk clutch utilized as switching element in automatic transmission for motor vehicle, has joint ends comprising cross-section with reduced height
Inventor: MILLER TOBIAS
IPC: F16B21/18
Filed: 2010-05-31
Abstract: The ring (4) has an annular groove comprising a groove base, where the ring is mounted at the annular groove. Two joint ends are separated by a circumferential space (4c), where the ring comprises a cross-section with radial height and a groove base aperture. The joint ends recessed at sides of the groove base aperture comprise a cross-section with reduced height. Two recesses (8) i.e. notches, are arranged at a region of an outer aperture and an inner aperture of the ring, respectively. The recesses are defined by a guide (4b) with reduced height. An independent claim is also included for an arrangement for axial support of two components that are rotated together.
Patent DE-102010036038-A1 (DE)
Title: Coding component for connector, has latching portion that is connected to connector, so that coding component is locked with respect to connector
Inventor: EHLERDING MARKUS
IPC: H01R13/645
Filed: 2010-08-31
Abstract: The coding component (1) has contour coding unit (2) that is placed on an upper surface of associated connector (5), so as to be extended parallel to plug-receiving apertures (6) of connector. A latching portion (8) is connected to the connector, so that the coding component is locked with respect to connector. An independent claim is included for rear wall of housing.
Patent DE-102010037541-A1 (DE)
Title: Mehrphasendrehmaschinensteuervorrichtung und ein diesselbe verwendendes Servolenksystem
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: H02P21/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Ein Ausfallidentifizierungsteil (60) identifiziert ein Schaltelementepaar (27), das einen Aus-Ausfall hat, bei dem ein FET (24) des Schaltelementepaars (27) in einem ersten Wechselrichterteil (20) unfähig ist, sich einzuschalten. Ein Ausfallzeitsteuerteil (60) steuert basierend auf Ausfallzeit-Phasenstrombefehlswerten, die als eine Funktion einer Drehungsposition (θ) und eines q-Achsen-Strombefehlswert (Iq*1) berechnet werden, andere Schaltelementepaare (28) und (29) des ersten Wechselrichterteils (20). Der Ausfallzeitsteuerteil (60) steuert einen zweiten Wechselrichterteil (30) normal. Ein Motor (10) wird mit einer minimalen Reduzierung des Motordrehmoments, selbst wenn der FET (24) ausfällt, andauernd getrieben.
Patent DE-102010038692-A1 (DE)
Title: Aquiferous household appliance i.e. dishwasher, has hydraulic circuit including water diverter, where UV radiation element is arranged such that UV irradiation of rinsing liquid takes place within water diverter
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: The appliance i.e. dishwasher has a hydraulic circuit including a water diverter (21) in which rinsing liquid is circulated. A UV radiation element (23) is arranged such that UV irradiation of the rinsing liquid takes place within the water diverter, where the UV irradiation element and the water diverter form a common component mountable into the household appliance. The water diverter includes an adjustable switching element (22) operated to control partial flow of the rinsing liquid.
Patent DE-102010039183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absichern einer elektrisch betätigten Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung einer elektrisch betätigten Feststellbremse, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Überwachen einer für die ordnungsgemäße Funktion der Feststellbremse relevanten Betriebsgröße, Ermitteln, ob die Betriebsgröße einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, und Auffordern des Fahrers in Abhängigkeit vom Wert der Betriebsgröße, eine bestimmte Aktion auszuführen, wobei die Aktion das Einlegen des Gangs oder das Betätigen der Betriebsbremse umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuergerät zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102010040083-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung, insbesondere für den Einbau in ein Gurtschloss
Inventor: LANTER JOSUA
IPC: B60R22/48
Filed: 2010-09-01
Abstract: Es ist eine Schalteranordnung, insbesondere für den Einbau in ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems, beschrieben, die ein Festkontaktteil (3) und ein federelastisches Schaltkontaktteil (4) umfasst, die auf einer Montageplatte (2) angeordnet sind. Das Schaltkontaktteil (4) weist wenigstens einen Fortsatz (5) auf, der in Betriebsstellung eine Aussenfläche (21) der Montageplatte (2) überragt. Bei einer Druckbeaufschlagung des Schaltkontaktteils (4) in Richtung der Montageplatte (2) wird ein elektrisch leitender Kontakt (6, 7) zwischen dem Schaltkontaktteil (4) und dem Festkontaktteil (3) unterbrochen bzw. hergestellt. Darüber hinaus sind Fixiermittel (8) vorgesehen, über welche das Schaltkontaktteil (4) derart vorgespannt ist, dass der Fortsatz (5) die Aussenfläche (21) der Montageplatte (2) nicht überragt. Diese Fixiermittel (8) sind jedoch bei der Montage der Schalteranordnung (1) unter Freigabe des federelastischen Schaltkontaktteils (4) lösbar. Weiters sind auch Verwendungen der erfindungsgemässen Schalteranordnung beschrieben.
Patent DE-102010045164-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEGL MAXIMILIAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-09-11
Abstract: Orthopädietechnische Vorrichtung mit einer Gelenkeinrichtung, die ein erstes Element (2) und ein zweites Element (4) aufweist, die voneinander beabstandet angeordnet und um eine Schwenkachse gegeneinander verschwenkbar sind und die durch ein Biegeelement aus einer gummielastischen Masse (6) miteinander verbunden sind, wobei die gummielastische Masse (6) mit dem ersten Element (2) und mit dem zweiten Element (4) direkt stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102010045917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur simultanen Aufbereitung von festen Brennstoffen und Biomassen mit anschließender Vergasung
Inventor: HAMEL STEFAN DR
IPC: C10J3/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren unter dem Einsatz einer Vorrichtung zur simultanen Aufbereitung von festen Brennstoffen und Biomassen, wobei die thermischen, unbehandelten Biomassen in mindestens einer Zerkleinerungsvorrichtung (35) gleichzeitig getrocknet und zerkleinert werden. Parallel werden die festen Brennstoffe in einer Mahl- oder Zerkleinerungsvorrichtung (2, 35) gleichzeitig getrocknet und auch gemahlen. Die zerkleinerten Biomassen werden mit den gemahlenen festen Brennstoffen in einer Mischvorrichtung vermischt. Anschließend wird das Gemisch mit einem Druck von mindestens 1 bar über dem normalen Vergaserdruck über einen der Schleusbehälter (19a, 19b) in einen Vorlagebehälter (37) gebracht und von dort aus pneumatisch in den Flugstromvergaser gefördert.
Patent DE-102010046084-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug zum Transport von Containern
Inventor: ESCHEY THOMAS
IPC: B60P1/64
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Nutzfahrzeug zum Transport von Containern mit einer längenverstellbaren Rahmenkonstruktion, die einen Fahrgestellrahmen und einen Laderahmen jeweils mit zwei durch Querträger verbundenen Längsträgern aufweist, wobei der Fahrgestellrahmen und/oder der Laderahmen Rollen aufweisen derart, dass der Fahrgestellrahmen und der Laderahmen entlang der Längsträger relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die Rollen des Fahrgestellrahmens an wenigstens einem Querträger zwischen den Längsträgern des Fahrgestellrahmens und/oder die Rollen des Laderahmens seitlich an Außenflächen der Längsträger des Laderahmens befestigt sind.
Patent DE-102010046217-A1 (DE)
Title: Druckregelung mit DDU/DVR Einheiten unter Verwendung von Motorzyklen
Inventor: LOPEZ PAMPLONA ALEJANDRO DR
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Offenbart wird eine Hydromaschine (DDU-Einheit) mit einer Anzahl von Kolben-/Zylinder-Einheiten, die jeweils über vor- und nachgeschaltete Ventile steuerbar sind, die wiederum mittels einer elektronischen Regelung aktivierbar sind, um die Hydromaschine wahlweise in einen Pumpenbetriebsmodus und/oder einen Motorbetriebsmodus zu wechseln. Erfindungsgemäß schaltet die Regelung in Abhängigkeit von bestimmten Regelgrößen wahlweise die einzelnen Kolben-/Zylinder-Einheiten oder Einheitengruppen getrennt voneinander in individuell auswahlbare Betriebsmodi.
Patent DE-102010046868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Proben für direkte messtechnische Analysen
Inventor: LISOWSKY THOMAS DR
IPC: G01N1/28
Filed: 2010-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kit zur schnellen Aufarbeitung von Proben aus Lösungen für messtechnische Analysen. Industrielle, wasserhaltige Proben von z. B. Kühlwasser, Prozesswasser, Kühlschmierstoffemulsionen, Farben, Lacken, Klärschlamm, Milchprodukten, Fruchtsäften und dergleichen sind damit dann direkt für Messungen einsetzbar.
Patent DE-102010053355-A1 (DE)
Title: Modular system for panel arrangement for motor vehicle interior, particularly bus, has multiple panel elements attached behind each other in rail system, where fasteners of panel elements are attached to retainer
Inventor: KRAMER WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-12-03
Abstract: The modular system has multiple panel elements attached behind each other in a rail system (28). The fasteners (34) of the panel elements are attached to a retainer (36) over the length of the rail system. The panel element is provided with a suspension element (30).
Patent DE-102010062897-A1 (DE)
Title: Cooking apparatus i.e. oven, has electronic controller for controlling locking of apparatus door, where warning point is viewable in locking position based on increased temperature of door or glazing and not viewable in unlocking position
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: The apparatus has a locking device for bringing an apparatus door into a locking position for preventing opening of the apparatus door during a self-purification process, and an unlocking position. A warning point (26) is viewable in the locking position based on an increased temperature of the apparatus door or a glazing (24) of the door. The warning point is not viewable in the unlocking position. The locking device comprises a pivotably or displaceably arranged latch (16), and an electronic controller controls locking of the apparatus door.
Patent DE-102011001285-A1 (DE)
Title: Fireplace- or stove- or chimney-insert for use in heat producing appliances, comprises combustion chamber, which is closed by door, where combustion air is guided into combustion chamber by combustion air line
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER DR
IPC: F23L5/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: The fireplace or stove or chimney insert comprises a combustion chamber (6), which is closed by a door (1), where the combustion air is guided into the combustion chamber by a combustion air line (8). A heating device (9) for heating the combustion air and a blower (10) for increasing pressure of the combustion air are arranged in the area of the combustion air line. The heating device and the blower are arranged at the inlet opening of the combustion air line.
Patent DE-102011003010-A1 (DE)
Title: Device i.e. miller, for removing materials e.g. glue-bound distemper, attached on wall or ceiling of e.g. office premises, has cylindrical rotary grinder provided with cutting tools and rotatably driven by electric motor
Inventor: LIPTAK VLADIMIR
IPC: B28D1/18
Filed: 2011-01-21
Abstract: The device (1) has a cylindrical rotary grinder (3) provided with cutting tools (8) and rotatably driven by a motor (5) i.e. electric motor. The cutting tools comprise milling cutters such as high-speed steel cutters, styria cutters, widia-cutters and widia-finished cutters. The cutting tools are arranged in series at an outer perimeter of the cylindrical rotary grinder. Speed of the motor is adjusted, and power range of the motor lies between 1600 watts and 200 watts. The cylindrical rotary grinder is partially arranged in a housing (2) which comprises an opening (9).
Patent DE-102011008716-A1 (DE)
Title: Method for permanent measurement of rotational motions e.g. craving, of machine tool carriages on linear guide, involves electronically measuring laser signal hitting on sensor by transmitter for controlling process of carriage
Inventor: EBERT STEFFEN
IPC: B23Q17/24
Filed: 2011-01-17
Abstract: The method involves sending a laser beam (5) of a laser source (4) located at a machine bed (1) as a transmitter of a laser signal. The laser beam is directed by a beam splitter (11) at a reflected part of the laser beam over another beam splitter (8) on a sensor (7) located at the machine bed. A position of a hitting laser beam (5a) is determined on a surface by allowing the laser signal on the sensor. The laser signal hitting on the sensor is electronically measured by the transmitter for controlling process of a carriage (2) by evaluation electronics. An independent claim is also included for a device for carrying out a process, comprising a machine bed.
Patent DE-102011008880-A1 (DE)
Title: Apparatus for measuring absolute positions of measuring head, detects measuring lengths of scale with respect to reference marks and coding marks
Inventor: LOREIT UWE
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-01-18
Abstract: The apparatus has series of magnetic sensors that are aligned in relative motion direction (4) of magnetic head. The measuring lengths (16,17) of scale (8) with respect to reference marks (9, 9',10,10',11,11') and coding marks (12,13,14,15) is detected. The resulting absolute position of measuring head is measured based on absolute position of detected measuring lengths of scale and relative position of measuring head to detected reference mark. An independent claim is included for method for measuring absolute positions of measuring head.
Patent DE-102011014664-A1 (DE)
Title: Device for fixing, positioning, scanning and creating denture partial model i.e. abutment, has holding element attached at element via retaining element, which directly or indirectly fixes denture partial model in height and/or position
IPC: A61C13/36
Filed: 2011-03-22
Abstract: The device has a holding element (3) e.g. manipulating implant, for attaching a denture partial model (2). The holding element is attached at an element via a retaining element (5), which directly or indirectly fixes the denture partial model in height and/or position, where the element is designed as a changeable pot (7). An outer thread of the holding element is screwed in an inner thread of the pot. A magnetic element is provided in a base area of the changeable pot. The magnetic element is designed in cylindrical or circular type. An independent claim is also included for a method for creating a digital denture partial model.
Patent DE-102011015622-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M50/503
Filed: 2011-03-31
Abstract: Es wird eine kostengünstig herzustellende Kraftfahrzeug-Batterie bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Batterie umfasst eine Mehrzahl von achsparallel nebeneinander angeordneten Batteriezellen (12) mit jeweils zumindest einem Anschlusspol (22, 24) an einer sich quer zu ihrer Längsachse (18) erstreckenden Stirnseite (26). Bevorzugt werden Rundzellen (12) verwendet. Bei der erfindungsgemäßen Batterie sind die Batteriezellen (12) in zumindest zwei Reihen (14, 16) angeordnet. Die Batterie weist des Weiteren ein elektrisches Leitelement auf, das zumindest bereichsweise zwischen den beiden Reihen (14, 16) angeordnet ist. Über das Leitelement ist jeweils ein Anschlusspol (24) der Batteriezellen (12) zumindest einer der beiden Reihen (14, 16) mit einem Anschlusselement zum Anschließen der Batterie an das Kraftfahrzeug elektrisch verbunden.
Patent DE-102011017819-A1 (DE)
Title: Method for controlling industrial production process, involves setting production orders in production control data base, in which multiple components are assigned to product to be produced
Inventor: ENDEMANN DIRK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: The method involves setting production orders in a production control data base (4), in which multiple components are assigned to a product to be produced, where the components are processed or mounted in frame of the production process for the product to be produced. A component identifier individual for each single component is included in the production control data base for components of the producing product subject to each approval process. The component identifier tests for completeness, plausibility and classification for products while including in the production control data base. Independent claims are included for the following: (1) a system for controlling an industrial production process; and (2) a control program for controlling multiple production steps for an industrial production process.
Patent DE-102011050533-A1 (DE)
Title: Device, useful in game console for detecting point of impact of ball on solid barrier, comprises cameras for capturing balls, evaluation module, and trigger device, where module is used to calculate or detect point of impact of ball
Inventor: EGGER HELMUT
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: The optical ball detection device comprises cameras (16) for capturing the balls, an evaluation module (17), and a trigger device. The evaluation module is used to calculate or detect a point of impact of the ball on a solid barrier, and to generate an electronic signal based on the obtained data, where the point of impact is defined by an electronic signal. The detection device is connected, via an interface, to a game console, where coordinates of the point of impact are transferred through the interface, and the point of impact is detected at a moment when the ball hits the barrier. The optical ball detection device comprises cameras (16) for capturing the balls, an evaluation module (17), and a trigger device. The evaluation module is used to calculate or detect a point of impact of the ball on a solid barrier, and to generate an electronic signal based on the obtained data, where the point of impact is defined by an electronic signal. The detection device is connected, via an interface, to a game console, where coordinates of the point of impact are transferred through the interface, and the point of impact is detected at a moment when the ball hits the barrier. The electronic signal is transmitted to the detection device so that an image of the ball is generated in the moment of impact of the camera. The triggering device is formed as a loudspeaker. The camera detects an area of the solid barrier and/or an area in front of the solid barrier. An infrared light source is provided to illuminate the detection area of the camera. Independent claims are included for: (1) a device for shooting training in a soccer game; and (2) a solid barrier module for connecting a game console.
Patent DE-102011050999-A1 (DE)
Title: Hydraulic power transmission unit for automatic rotary vane actuator e.g. door fastener, has drive device that is connected with piston, so as to pressurize hydraulic fluid from fluid chamber into interior portion of plunger housing
Inventor: WILDFOERSTER THOMAS
IPC: E05F15/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: The transmission unit (100) has a piston (103) which is positioned in housing (210). The interior space (111) of plunger housing (110) and a hydraulic fluid chamber (101) are connected with each other through hydraulic line (107). A drive device (212) is connected with piston (103), so as to pressurize hydraulic fluid from fluid chamber into interior space of plunger housing, such that piston (220) is pressurized towards direction of output shaft (12) of actuator (10). The translational movement of piston (220) is enabled according to rotation of output shaft. An independent claim is included for automatic rotary vane actuator.
Patent DE-102011053104-A1 (DE)
Title: Radom
Inventor: KANDLER KARLHEINZ
IPC: B05D5/12
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radom für einen Einbau in einen Frontbereich eines Kraftfahrzeugs, wobei das Radom ein Muster (3) abbildet und wobei das Radom aus mindestens zwei Platten (1, 2) aus Kunststoff zusammengesetzt ist, die miteinander verklebt sind. Damit solche Radoms bei edlem und hochwertigem Erscheinungsbild relativ kostengünstig hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass ein metallischer Teil des Musters auf eine Innenseite (1a) einer ersten der Platten (1) passgenau als Metallschicht (4) aufgedampft ist und dass die Innenseite (1a) mit der aufgedampften Metallschicht (4) mit einer Lackschicht (5) überzogen ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Radoms.
Patent DE-102011056642-A1 (DE)
Title: Dampfabscheidungsvorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Abscheidung einer dotierten Dünnfilmschicht auf einem Substrat
Inventor: FELDMAN-PEABODY SCOTT DANIEL
IPC: C23C14/06
Filed: 2011-12-19
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zur Dampfphasenabscheidung eines sublimierten Quellenmaterials als einen dünnen Film auf einem Photovoltaik(PV)-Modulsubstrat geschaffen. Ein Gefäß ist innerhalb einer Vakuumkopfkammer angeordnet und zur Aufnahme eines Quellenmaterials eingerichtet, das von einem ersten Zuführrohr zugeführt wird. Ein zweites Zuführrohr kann ein Dotiermaterial in den Abscheidekopf liefern. Ein beheizter Verteiler ist unterhalb des Gefäßes angeordnet und enthält mehrere durch ihn hindurch definierte Kanäle. Das Gefäß wird durch den Verteiler in einem Maße, das zur Sublimation des Quellenmaterials innerhalb des Gefäßes ausreicht, indirekt beheizt. Eine Verteilungsplatte ist unterhalb des Verteilers und in einem definierten Abstand oberhalb einer horizontalen Ebene eines durch die Vorrichtung hindurch beförderten Substrates angeordnet, um das sublimierte Quellenmaterial, das durch den Verteiler hindurch auf die Oberfläche des darunter liegenden Substrats strömt, weiter zu verteilen.