baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erzeugen eines vogelperspektive-bilds
Inventor: LEE JUN SEOK
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Um ein Vogelperspektive-Bild zu erzeugen, erzeugt die vorliegende Offenbarung ein Vogelperspektive-Bild für den aktuellen Zeitpunkt durch Erzeugen einer Vielzahl von Bildern für einen aktuellen Zeitpunkt unter Verwendung einer Vielzahl von Kameras, die an einem Fahrzeug montiert sind, Erzeugen eines anfänglichen Vogelperspektive-Bilds mit einem Lochbereich für den aktuellen Zeitpunkt auf Grundlage der Vielzahl von Bildern, Bestimmen eines Zielbereichs, in welchem das Fahrzeug zum aktuellen Zeitpunkt in einem vorherigen Vogelperspektive-Bild für den vorherigen Zeitpunkt positioniert ist, auf Grundlage von Bewegungsinformationen über eine Bewegung des Fahrzeugs für einen Zeitraum ab einem vorherigen Zeitpunkt bis zum aktuellen Zeitpunkt und Füllen mindestens eines Abschnitts des Lochbereichs des anfänglichen Vogelperspektive-Bilds auf Grundlage des Zielbereichs.
Patent DE-102021205681-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem für ein Pannenhilfeset, Pannenhilfeset mit einem solchen Kompressorsystem und Verfahren zum Abdichten eines Fahrzeugreifens mit einem solchen Kompressorsystem
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: F04B49/08
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressorsystem für ein Pannenhilfeset, in welchem ein Zufuhrdruck von Druckluft ohne Verwendung eines Entlastungsventils auf einen festgelegten Druck Pp oder weniger gesteuert wird, umfassend einen Motor, einen Kolben (2), der durch den Motor über einen Kurbelmechanismus angetrieben ist und ein Zylinderbauteil mit einem Zylinderhauptkörper (1) aufweisend eine Pumpkammer (6), in der ein Kolben (2) von einem unteren Totpunkt zu einem oberen Totpunkt hin- und hergehend bewegbar ist und Luft komprimiert, und eine Aufnahmekammer zur Aufnahme der in der Pumpkammer (6) komprimierten Druckluft durch ein Luftablassventil (4) aufweist, wobei der Zylinderhauptkörper (1) mit zunehmendem Druck elastisch verformbar ist, wobei der Zylinderhauptkörper (1) insoweit verformbar ist, dass das Kompressionsvolumen V2 des Zylinders den folgenden Ausdruck (a) erfüllt, 0,3 × V1 × P0/(PP-P0) = < V2 < 0,8 × V1 × P0/(PP-P0 (a), wobei V1 ein Hubvolumen ist, welches ein Zylindervolumen ist, während sich der Kolben (2) von dem unteren Totpunkt zu dem oberen Totpunkt bewegt, V2 ein Verdichtungsvolumen ist, welches ein Zylindervolumen ist, wenn sich der Kolben (2) an dem oberen Totpunkt befindet, und P0 ein Luftdruck ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Pannenhilfeset mit einem beschriebenen Kompressorsystem sowie ein Verfahren zum Abdichten eines Fahrzeugreifens unter Verwendung eines beschriebenen Kompressorsystems.
Patent DE-102021206263-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-06-18
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (20) für ein Kraftahrzeug (12), mit einer ersten Wellenanordnung (30), in die verbrennungsmotorische Leistung einspeisbar ist, einer ersten Elektromaschine (EM1), einer zweiten Welle(34), die mit der ersten Elektromaschine (EM1) gekoppelt ist, einer dritten Welle (36), die achsparallel zu der ersten Wellenanordnung (30) und zu der zweiten Welle (34) versetzt ist und die mit einem Eingangsglied eines Ausgleichsgetriebes (AG) zum Verteilen von Antriebsleistung verbunden oder verbindbar ist; wenigstens einem schaltbaren ersten Stirnradsatz (ST2; ST1, ST3), über den die erste Wellenanordnung (30) mit der dritten Welle (36) verbindbar ist, und wenigstens einem schaltbaren zweiten Stirnradsatz (ST1, ST3; ST2), über den die zweite Welle (34) mit der dritten Welle (36) verbindbar ist, wobei die erste Elektromaschine (EM1) über einen Planetenradsatz (38) mit der zweiten Welle (34) gekoppelt ist.
Patent DE-102021206917-A1 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: FILK EDGAR
IPC: B21B31/08
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Walzgerüst (1) zum Walzen von metallenen Flachprodukten in umfassend wenigstens zwei angetriebene Walzen, die zwischen sich einen Walzspalt für das Walzgut bilden, und wenigstens eine Spindelkopfhalterung (3) zur temporären drehfesten Aufnahme von antriebsseitigen Köpfen von Spindeln der Walzen, wobei die Spindelkopfhalterung (3) wenigstens ein erstes und ein zweites Spannfutter (8,9) aufweist, die jeweils einen ersten und zweiten Spindelkopf (4,5) aufnehmen sowie im Sinne einer Öffnungs- und Schließbewegung betätigbar sind, wobei das erste und/oder zweite Spannfutter (8,9) in ihrer Lage relativ zueinander verstellbar ausgebildet sind und wobei die Verstellbarkeit des ersten und/oder zweiten Spannfutters (8,9) unabhängig von der Öffnungs- und Schließbewegung ist.
Patent DE-102021207442-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Filtervorrichtung und Verfahren zum Filtern von Wasser mit einer Filtervorrichtung
Inventor: DI MAGGIO ANTONIO
IPC: D06F39/10
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Filtervorrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät weist einen Flächenfilter mit Hülsenform, eine Stützstruktur dafür und ein durchströmtes Filtergehäuse mit Filtereingang und Filterausgang auf. Der Flächenfilter ist an der Stützstruktur stabil gehalten, welche Durchströmungsöffnungen eine zentrale Öffnung am Ende aufweist. Ein erster Durchströmungsweg für Wasser führt in die Stützstruktur hinein und durch die Durchströmungsöffnungen und den Flächenfilter wieder heraus. Ein zweiter Durchströmungsweg führt in die Stützstruktur hinein und nur durch die zentrale Öffnung wieder heraus. Die Stützstruktur ist umlaufend ausgebildet und von Stützrippen gebildet, die zwischen sich die Durchströmungsöffnungen aufweisen. Der Flächenfilter ist derart außen an der Stützstruktur befestigt oder angedrückt, dass er die Durchströmungsöffnungen überdeckt und außen an den Stützrippen anliegt.
Patent DE-102021210362-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel mit UV-Schutz
Inventor: DELOWSKY JENS
IPC: A61Q17/04
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetisches Sonnenschutz- und pflegemittel, die in einer alkoholischen Basis UVA- und UVB-Filter sowie spezifische Öle enthalten.
Patent DE-102021211442-A1 (DE)
Title: Babytrage und deren Verdeckverriegelungsvorrichtung
Inventor: XIAO XIAOHONG
IPC: B62B9/14
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Verdeckverriegelungsvorrichtung, die an einer Babytrage angebracht werden kann. Die Babytrage umfasst einen Griff und einen faltbaren Verdeckmechanismus, der zumindest einen gefalteten und einen entfalteten Zustand aufweist. Die Verdeckverriegelungsvorrichtung umfasst ein Verriegelungselement und ein Gegenelement, die trennbar und verriegelbar sind, wobei das Verriegelungselement an dem Verdeckmechanismus installiert ist und das Gegenelement an dem Griff installiert ist. Das Verriegelungselement bewegt sich relativ nahe an das Gegenelement, wenn der Verdeckmechanismus vom gefalteten Zustand in den entfalteten Zustand umgeschaltet wird, und der Verdeckmechanismus wird ständig im entfalteten Zustand gehalten, wenn das Verriegelungselement und das Gegenelement verriegelt sind. Die Verdeckverriegelungsvorrichtung kann den Verdeckmechanismus im Gebrauch ständig im entfalteten Zustand halten, um zu verhindern, dass er versehentlich gefaltet wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Offenbarung eine Babytrage.
Patent DE-102022000921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schwerpunktermittlung
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: G01G19/02
Filed: 2022-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Berechnung der Schwerpunkthöhe eines Fahrzeugs mit elastischen Reifen, eine Kippplatte mit mindestens zwei Lastsensoren für jedes Fahrzeugrad, einer Einrichtung zur Winkelmessung an der Kippplatte und eine Auswerteeinrichtung aufweisend, wobei zunächst die Lastangriffspunkte der Fahrzeugreifen auf der Kippplatte mithilfe der mindestens zwei Lastaufnehmer pro Fahrzeugrad in der Ebene festgelegt werden, eine Spurweite der Lastangriffspunkte in der Ebene errechnet wird, ein objektbezogenes Koordinatensystem dargestellt wird, die Schwerpunktkoordinaten bezogen auf die Lastangriffspunkte dargestellt werden, die Kippplatte angehoben wird um die Schwerpunkthöhe aufgrund der Radlaständerung zu berechnen und dabei der Berechnung der Schwerpunkthöhe die errechnete Spurweite aus der Ebene zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102022103273-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens einem Druckfluidversorgungssystem und Verfahren zur Optimierung von Fluid in einer Druckmaschine
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit mindestens einem Druckfluidversorgungssystem zur Zufuhr von Fluid zu mindestens einem Druckkopf, wobei das mindestens eine Druckfluidversorgungssystem mindestens eine Anreicherungseinheit zur Anreicherung des Fluides mit mindestens einem Material enthaltend eine Zusammensetzung X aufweist, wobei die Zusammensetzung X mindestens einem Baumaterial eines Grundkörpers des mindestens einen Druckkopfes entspricht, welcher Grundkörper zumindest mindestens eine Düsenkammer des mindestens einen Druckkopfes und/oder weitere innere Hohlräume des mindestens einen Druckkopfes umgibt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Optimierung von Fluid in einer Druckmaschine.
Patent DE-102022103908-A1 (DE)
Title: Schalensitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BODROZIC TOMISLAV
IPC: B60N2/882
Filed: 2022-02-18
Abstract: Es wird ein Schalensitz (2) für ein Kraftfahrzeug angegeben, der eine Sitzschale (4) mit einer Sitzfläche (6) und einer an der Sitzfläche (6) angeordneten Rückenlehne (8), sowie eine an einem Ende (10) der Rückenlehne (8) angeordnete Nackenstütze (12) aufweist. An der Nackenstütze (12) oder der Rückenlehne (8) ist ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Kopfschutzteil (14) derart angeordnet, dass ein erster Schenkel (16a) des Kopfschutzteils (14) an einer ersten Seite (18a) der Nackenstütze (12) angeordnet ist und ein zweiter Schenkel (16b) des Kopfschutzteils (14) an einer zweiten Seite (18b) der Nackenstütze (12) angeordnet ist. Das Kopfschutzteil (14) ist hierbei mittels lediglich zwei ersten Befestigungselementen (20) an der Nackenstütze (12) oder an der Rückenlehne (8) reversibel angeordnet oder anordbar.
Patent DE-102022107544-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MANMATHARAJ VIVEKANANDAN
IPC: G05G1/02
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Eingabevorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1) weist ein Gehäuse (4) und ein Betätigungselement (8) auf, welches relativ zu dem Gehäuse (4) bewegbar ist. Das Betätigungselement (8) ist in einer Öffnung (16) des Gehäuses (4) geführt und in einem unbetätigten Zustand mittels einer Clipverbindung gehalten, die durch ein Anschlagselement (9) und ein Federelement (7) gebildet ist, wobei das Betätigungselement (8) das Anschlagselement (9) aufweist und das Gehäuse (4) das Federelement (7) aufweist oder umgekehrt. Das Anschlagselement (9) weist eine Ausnehmung (11) auf und das Federelement (7) weist einen Vorsprung (10) auf oder umgekehrt. Ein Kontaktbereich (15) des Vorsprungs (10) ist einem Kontaktbereich (15) der Ausnehmung (11) zugewandt und in dem unbetätigten Zustand ist der Vorsprung (10) zumindest zum Teil innerhalb der Ausnehmung (11) angeordnet und die Kontaktbereiche (15) sind durch eine Rückstellkraft miteinander in Kontakt gehalten.
Patent DE-102022109338-A1 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ISOLIEREN DES INNENRAUMS VON KRAFTFAHRZEUGEN VON SCHLECHTER AUßENLUFTQUALITÄT
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Diese Offenbarung betrifft ein System und Verfahren zum Isolieren eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs von schlechter Außenluftqualität. Insbesondere betrifft diese Offenbarung ein System und Verfahren, die dazu konfiguriert sind, Bedingungen zu identifizieren, die einer schlechten Außenluftqualität zugeordnet sind, und auf diese Bedingungen zu reagieren, indem sie den Innenraum des Kraftfahrzeugs von der Außenumgebung isolieren. Ein beispielhaftes System beinhaltet einen Wahlschalter, der dazu konfiguriert ist, es einem Benutzer zu ermöglichen, einen Fahrmodus des Kraftfahrzeugs auszuwählen, ein Standortsystem, das dazu konfiguriert ist, einen Standort des Kraftfahrzeugs zu detektieren, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, auf Grundlage entweder eines ausgewählten Fahrmodus oder eines detektierten Standorts einen Befehl zum Isolieren eines Innenraums des Kraftfahrzeugs von einer Umgebung außerhalb des Kraftfahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102022111989-A1 (DE)
Title: Farbanodisieren von Interieur- und Exterieurteilen
Inventor: BACHMANN MARKUS
IPC: C25D11/14
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung stellt ein Bauteil für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Bauteil (10-19) besteht aus Titan oder einer Titanlegierung; das Bauteil (10-19) ist von einer Oxidschicht einer Dicke von mehr als 6 nm bedeckt; und die Dicke der Oxidschicht (22) ist derart gewählt, dass das Bauteil (10-19) in einer bestimmten Interferenzfarbe erscheint.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren bereit.
Patent DE-102022112930-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem und verfahren zur erfassung von kontaktlosen gerichteten benutzereingaben und verfahren zur kalibrierung des erfassungssystems
Inventor: REINFELDT CORNELIUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein Kalibrierungsverfahren zum Kalibrieren eines Erfassungssystems zur Erfassung von kontaktlosen gerichteten Benutzereingaben eines Benutzers bezüglich einer Benutzerschnittstelle, Ul, eines Zielsystems weist auf: Empfangen oder sensorbasiertes Erzeugen von Sensordaten, die auf ein dem Erfassungssystem zugeordneten ersten Bezugssystem bezogen ein sensorisch detektiertes Eingabemuster repräsentieren, das ein Benutzer anhand zumindest einer kontaktlosen gerichteten Benutzereingabe bezüglich der UI eingibt, um mittels eines räumlichen Verlaufs der Benutzereingabe eine Struktur eines vordefinierten, durch eine Anzeigevorrichtung der UI bildlich dargestellten Erkennungsmusters nachzuahmen. Dabei ist oder wird der Anzeigevorrichtung ein zweites Bezugssystem zugeordnet. Es werden zwei oder mehr verschiedene Teilmustern des Eingabemusters bestimmt für die jeweils: eine zugeordnete mathematischen Abbildungsvorschrift zwischen den beiden Bezugssystemen bestimmt wird anhand der das Teilmuster oder des Erkennungsmusters anhand der Abbildungsvorschrift so abgebildet wird, dass danach das Teilmuster und das Erkennungsmuster in einem gemeinsamen Bezugssystem vorliegen. In Abhängigkeit von einem ein Maß für eine Abweichung zwischen dem Teilmuster und dem Erkennungsmuster angebenden Abbildungsfehlers wird eines der Teilmuster ausgewählt und die ihm zugeordnete Abbildungsvorschrift als Kalibriergröße zur Kalibrierung des Erfassungssystems für eine nachfolgende Verwendung festgelegt.
Patent DE-102022113998-A1 (DE)
Title: Entschichtungslösung, Verfahren und Vorrichtung zum nasschemischen Entfernen einer PVD- oder CVD-Titannitrid-Schicht von einem Hartmetall-Trägerelement
Inventor: PENALVER JOACHIM
IPC: C23F1/44
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entschichtungslösung (14) sowie ein Verfahren (41) und eine Vorrichtung (10) zum nasschemischen Entfernen einer PVD- oder CVD-Titannitrid-Schicht von einem Hartmetall-Trägerelement mittels einer solchen Lösung (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Entschichtungslösung (14) besteht aus:- 70-85 Gew.-% Wasser,- 1-10 Gew.-% einer Wasserstoffverbindung, die nicht Wasser ist, (z.B. Wasserstoffperoxid) und- 10-20 Gew.-% eines Ammoniumsalzes (z.B. Ammoniumbifluorid), wobei die Entschichtungslösung (14) bei Raumtemperatur einen pH-Wert von weniger als 7, bevorzugt von weniger als 5, hat. Zusätzlich kann der Lösung (14) noch ein Anteil von 1-3 Gew.-% einer Carbonsäure (z.B. Zitronensäure) zugegeben werden.
Patent DE-102022114487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern von Aktoren eines Hinterachslenksystems für ein Fahrzeug und Hinterachslenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: WEIGT FLORIAN
IPC: B62D17/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern von Aktoren (120, 130) eines Hinterachslenksystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgestellt. Die Aktoren (120, 130) sind ausgebildet, um Spurwinkel von Rädern (102, 103) einer Hinterachse des Fahrzeugs (100) radindividuell einzustellen. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Fahrdaten (105) von einer Schnittstelle (151) zu mindestens einer Erfassungseinrichtung (104) des Fahrzeugs (100). Die Fahrdaten (105) repräsentieren hierbei eine Fahrsituation des Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst auch einen Schritt des Bestimmens von Stabilitätsdaten (155) unter Verwendung der Fahrdaten (105) mittels einer Bestimmungsvorschrift (153). Dabei repräsentieren die Stabilitätsdaten (155) eine Stabilität der Fahrsituation des Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Erzeugens eines Ansteuersignals (157) zum Ansteuern der Aktoren (120, 130) in Abhängigkeit von den Stabilitätsdaten (155). Das Ansteuersignal (157) repräsentiert für jeden Aktor (120, 130) eine von den Stabilitätsdaten (155) abhängige Spurwinkelabweichung von einem Solllenkwinkel.
Patent DE-102022116680-A1 (DE)
Title: Fremderregte Synchronmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2022-07-05
Abstract: Fremderregte Synchronmaschine mit einem Rotor (2) und einem Stator (4), wobei der Rotor wenigstens eine Erregerwicklung (5) zur Erzeugung eines Erregerfeldes der Synchronmaschine (1) trägt, wobei die Erregerwicklung (5) durch eine Erregerschaltung (6) der Synchronmaschine (1) über einen Energieversorgungspfad (11) bestrombar ist, wobei der Rotor (2) wenigstens eine Temperatursensoreinrichtung (7) umfasst, die eine Kommunikationseinrichtung (8) umfasst, die zur Übertragung eines eine Temperatur des Rotors (2) betreffenden Kommunikationssignals zu wenigstens einer Auswerteeinrichtung (9) dient, wobei die Übertragungsstrecke (10) zur Übertragung des Kommunikationssignals von der Kommunikationseinrichtung (8) zu der Auswerteeinrichtung (9) zumindest abschnittsweise durch einen Abschnitt des Energieversorgungspfads (11) gebildet ist.
Patent DE-102022117855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Spracherkennungssystem mit Passagiererkennung für ein Fahrzeug, Fahrzeug umfassend das Spracherkennungssystem
Inventor: SCHLEUNING ARTUR
IPC: G10L17/22
Filed: 2022-07-18
Abstract: Spracherkennungssystem (106) und Verfahren zur Stimmmustererkennung mit Passagiererkennung für ein Fahrzeug (100), wobei das Spracherkennungssystem (106) ausgebildet ist, einen sprechenden Nutzer zu erkennen, ein dem sprechenden Nutzer zugeordnetes Sprachprofil auszuwählen und eine Spracheingabe des Nutzers abhängig vom Sprachprofil zu erkennen. Fahrzeug (100), umfassend das Spracherkennungssystem (106).
Patent DE-102022118694-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit verstellbarer Gegengewichtsvorrichtung, Gegengewichtsvorrichtung sowie Verfahren zur Montage einer solchen
Inventor: EBERHARDT LARS
IPC: B66C23/74
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran umfassend einen fahrbaren Unterwagen, einen drehbar auf dem Unterwagen gelagerten Oberwagen und eine mit dem Oberwagen koppelbare Gegengewichtsvorrichtung, welche eine Gegengewichtsgrundplatte und mindestens ein sich im Wesentlichen senkrecht zur Gegengewichtsgrundplatte erstreckendes und mit dieser verbundenes Verbindungselement zum Anheben und Koppeln der Gegengewichtsvorrichtung mit dem Oberwagen umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Gegengewichtsvorrichtung eine Trägerplatte, die oberhalb der Gegengewichtsgrundplatte mit dem Verbindungselement verbindbar ist, wobei an der Trägerplatte mindestens ein Schwenkträger um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, auf dem erste Gegengewichtselemente stapelbar sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Gegengewichtsvorrichtung für einen erfindungsgemäßen Mobilkran sowie ein Verfahren zur Montage der Gegengewichtsvorrichtung am Oberwagen eines erfindungsgemäßen Mobilkrans.
Patent DE-102022125987-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff aus kohlenwasserstoffhaltigen Gasgemischen
Inventor: NITZSCHE JÖRG
IPC: B01J8/12
Filed: 2022-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Bereitstellung von Wasserstoff aus Kohlenwasserstoffe, insbesondere Methan, und Kohlendioxid enthaltenden Gasgemischen. In einer ersten Verfahrensstufe wird ein nahezu wasserfreies Eduktgas, welches Kohlenwasserstoffe, insbesondere Methan, und Kohlendioxid umfasst, kontinuierlich bereitgestellt. Das Eduktgas wird in Gegenwart eines bevorzugt edelmetallhaltigen Katalysators in einem ersten Reaktor (2) bei einer Temperatur oberhalb von 600 °C zu einem ersten Produktgas, umfassend Kohlenmonoxid und Wasserstoff, umgesetzt. Das so erhaltene erste Produktgas wird in eine zweite Verfahrensstufe überführt und mit einem Partikel, vorzugsweise kohlenstoffhaltige Partikel und/oder eisenhaltige Partikel, enthaltenden Wanderbettreaktor (3) im Gegenstrom in Kontakt gebracht und dabei ohne aktive Temperierung des Wanderbettreaktors (3) unter Abscheidung von Kohlenstoff zu einem zweiten Produktgas, umfassend Kohlendioxid, Wasserstoff und Wasserdampf, umgesetzt. Anschließend wird im zweiten Produktgas enthaltener Wasserstoff und Wasserdampf abgetrennt und zumindest ein Teil des verbleibenden zweiten Produktgases, insbesondere das darin enthaltene Kohlendioxid, als Beimischung im Eduktgas rezykliert, wobei der abgeschiedene Kohlenstoff mit dem Wanderbett kontinuierlich ausgetragen wird.
Patent DE-102022132695-A1 (DE)
Title: Automatisch verstaubare säule
Inventor: TINNIN LEE M
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ineinanderschiebbare Lenksäule mit einem unteren Mantel, der sich entlang einer Mittelachse zwischen einem unteren Ende des unteren Mantels und einem oberen Ende des unteren Mantels erstreckt, und einem oberen Mantel, der sich entlang der Mittelachse zwischen einem unteren Ende des oberen Mantels und einem oberen Ende des oberen Mantels erstreckt, mit einem Aktor, der so konfiguriert ist, dass er einen Druck zwischen dem unteren Mantel und dem oberen Mantel ausübt, um den oberen Mantel aus einer ausgefahrenen Betriebsposition in eine eingezogene verstaute Position zu bewegen.
Patent DE-102022201542-A1 (DE)
Title: Festkörperakkumulatorsystem
Inventor: WERHAHN MAX KONSTANTIN
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Festkörperakkumulatorsystem (1, 2) mit wenigstens einem Festkörperakkumulator (1) mit einer bevorzugten Größenänderungsrichtung (A) und mit wenigstens einer Festkörperakkumulatorhalterung (2), welche ausgebildet ist, in der Größenänderungsrichtung (A) der Größenänderung des Festkörperakkumulators (1) mittels wenigstens einer Zugfeder (20) entgegenzuwirken.
Patent DE-102022205194-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: FIRMBACH FRANZ-PETER
IPC: A61F2/46
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument zur Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation, aufweisend eine Befestigungseinrichtung, die zur direkten oder indirekten lösbaren Befestigung an einem Schnittblock zur distalen Resektion eines Femurs eingerichtet ist, eine Tasteinrichtung mit einer posterior orientierten Referenzebene, die zur Anlage an einer anterioren Fläche des Femurs eingerichtet ist, und aufweisend eine Lagereinrichtung zur Positionierung der Referenzebene, wobei die Lagereinrichtung wenigstens ein Schwenklager mit einer anteroposterior orientierten Schwenkachse aufweist, um welche die Referenzebene relativ zu der Befestigungseinrichtung schwenkbeweglich verlagerbar ist.