baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003228-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TRAN QUANG-NGOC
IPC: H02K1/28
Filed: 2009-05-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Elektrische Maschine (1), insbesondere Elektromotor, mit einem Rotor (2) und einer Welle (8), wobei der Rotor (2) mehrere Lamellen (5, 7) aufweist, wobei die Lamellen (5, 7) zur Ausbildung eines Lamellenpakets (6) auf die Welle (8) gefügt sind, und wobei die Lamellen (5,7) zumindest mittelbar mit der Welle (8) verbunden sind, wobei an zumindest einer Lamelle (5, 7) ein Klemmnäschen (10, 11, 12, 20) ausgebildet ist, das zur zumindest mittelbaren Befestigung des Lamellenpakets (6) an der Welle (8) dient, und dass an der Lamelle (5, 7) ein Zentriernäschen (13, 14, 15, 16, 21) ausgebildet ist, das zur zumindest im Wesentlichen radialen Zentrierung des Lamellenpakets (6) relativ zu der Welle (8) dient, wobei die Klemmnäschen (10, 11, 12, 20) in einer nach innen gerichteten, radialen Richtung eine abnehmende tangentiale Breite und damit eine abnehmende Steifigkeit aufweisen, und die Zentriernäschen (13, 14, 15, 16, 21) zur Wellenoberfläche der Welle (8) hin eine Einbuchtung oder Aussparung aufweisen, so dass die Zentriernäschen (13, 14, 15, 16, 21) mit zwei getrennten Anlageflächen an der Welle (8) anliegen.
Patent DE-102009005792-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat mit Oberflächenbeschichtung
Inventor: OBOLENSKI BORIS DR
IPC: A61L27/34
Filed: 2009-01-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Medizinisches Implantat (1) mit einer Oberflächenbeschichtung zum Einsatz in einem lebenden Patienten, wobei die Oberflächenbeschichtung aus mindestens zwei übereinanderliegenden Trägerschichten (3, 4, 5) besteht, die jeweils mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff (W) tragen,dadurch gekennzeichnet,dass die Trägerschichten (3, 4, 5) im Serum des Patienten löslich sind, wodurch die Wirkstoffe (W) freisetzbar sind, unddass mindestens eine Trägerschicht (3, 4, 5) der Oberflächenbeschichtung mindestens eine flächige Aussparung aufweist.
Patent DE-102009008741-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse
Inventor: TAENZER LARS
IPC: F02F1/18
Filed: 2009-02-12
Granted: 2014-11-20
Abstract: Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer beschichteten Zylinderbohrung (2), die an einer Trennfläche (3) zu einem Zylinderkopf eine Fase (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fase (4) eine Doppelfase, bestehend aus einer ersten und einer zweiten Fase (4a, 4b), ist, wobei die erste Fase (4a) zur Zylinderbohrung (2) einen ersten Winkel α zwischen 30° und 60° und die zweite Fase (4b) zur Zylinderbohrung (2) hin einen zweiten Winkel β zwischen 5° und 45° aufweist.
Patent DE-102009016949-B4 (DE)
Title: Faraday-Rotator und Anordnung
Inventor: NICKLAUS KOLJA DR
IPC: G02F1/09
Filed: 2009-04-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Optischer Faraday-Rotator (5) mit einem oder mehreren Faradaymedien (4) und einer Magnetanordnung (1), die das eine oder die mehreren Faradaymedien (4) aufnimmt und aus mehreren Magneten (2) gebildet ist, welche eine freie Apertur (3) für das eine oder die mehreren Faradaymedien (4) ausbilden,dadurch gekennzeichnet,dass die Magnetanordnung (1) drei Magnetebenen (8, 8', 8") aufweist, von denen zumindest die beiden äußeren Magnetebenen (8, 8") jeweils aus vier quaderförmigen, außenliegenden Magneten (2) unter Ausbildung der freien Apertur (3) zusammengesetzt sind, unddass die mittlere Magnetebene (8') aus vier quaderförmigen Magneten (2) unter Ausbildung einer freien Apertur (3) für das eine oder die mehreren Faradaymedien (4) zusammengesetzt oder aus einem quaderförmigen Magneten (2) mit einer der freien Apertur (3) der beiden äußeren Magnetebenen (8, 8") entsprechenden Bohrung gebildet ist.
Patent DE-102009019459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: G01N21/954
Filed: 2009-05-04
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines Hohlraumes in einem Werkstück, mit einer Optik mit Rundumblick, die mit einem Bildaufnehmer und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung in Bildübertragungsverbindung steht, und mit einer Beleuchtungsanordnung mit einer Lichtquelle zum Beleuchten eines von der Optik erfaßten Abbildungsbereiches der Innenfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsanordnung (16) relativ zu der Optik (8) derart angeordnet und ihr Strahlengang derart gewählt ist, daß ein erster axialer Abschnitt des Abbildungsbereiches in Hellfeldbeleuchtung und gleichzeitig ein zu dem ersten axialen Abschnitt beabstandeter zweiter axialer Abschnitt des Abbildungsbereiches in Dunkelfeldbeleuchtung beleuchtbar ist.
Patent DE-102009029768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Nikotin
IPC: A24F40/95
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Nikotin mit  – einem Körper (12) zur Aufnahme eines Nikotindepots (40),  – einer elektrischen Heizeinrichtung (30), welche zur Freisetzung von Nikotin aus dem Nikotindepot (40) an einen Luftstrom durch den Körper (12) bei Aktivierung Wärme erzeugt,  – einer Spannungsversorgung zum Betreiben der Heizeinrichtung (30), sowie  – einer Kontrolleinheit (28) zum Aktivieren der Heizeinrichtung (30) beim Ansaugen von Luft durch den Körper (12), wobei die Kontrolleinheit (28) mit einem Sensor (16) zum Erfassen des im Körper (12) wirkenden Strömungsdrucks gekoppelt ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sensor (16) den im Körper (12) wirkenden Strömungsdruck kontinuierlich erfasst und ein Signal (U) basierend auf dem erfassten Strömungsdruck erzeugt, und  – die Kontrolleinheit (28) die Heizleistung der Heizeinrichtung (30) basierend auf dem Verlauf des von dem Sensor (16) erzeugten Signals (U) variiert.
Patent DE-102009031682-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit einer Skalenscheibe und einer mittigen Anzeigeeinrichtung
Inventor: ONO HARUYOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Anzeigeeinheit, die umfasst: eine torusförmige Skalenscheibe (31), in deren Mitte ein im wesentlichen kreisrundes Loch ausgebildet ist, eine kreisrunde Anzeigeeinrichtung (2), die unterhalb der Skalenscheibe (31) angeordnet ist, wobei eine vordere Fläche der Anzeigeeinrichtung (2) durch das Loch in der Skalenscheibe (31) sichtbar ist und ein Randbereich der vorderen Fläche der Anzeigeeinrichtung (2) durch die Skalenscheibe (31) bedeckt wird, und einen Zeiger (6), der sich um eine Welle (52) dreht, die unterhalb der Anzeigeeinrichtung (2) vorgesehen ist, wobei der Zeiger (6) umfasst: (a) ein längliches Substrat (62), das sich unter der Anzeigeeinrichtung (2) in einer radialen Richtung in Bezug auf die Welle (52) erstreckt, wobei ein Ende des Substrats (62) an der Welle (52) befestigt ist und sich das andere Ende in einen Raum erstreckt, der in der radialen Richtung außerhalb eines Rands der Anzeigeeinrichtung (2) liegt, (b) eine Lichtquelle (63), die an einem Teil des Substrats (62) vorgesehen ist, der in der radialen Richtung weiter außen liegt als der Rand der Anzeigeeinrichtung (2), und (c) einen Lichtleiter (64), der umfasst: einen ersten Lichtleiterteil (641), der sich in einer axialen Richtung in Bezug auf die Welle (52) nach oben über den Rand der Anzeigeeinrichtung (2) hinaus erstreckt, wobei ein Ende des ersten Lichtleiterteils (641) der Lichtquelle (63) zugewandt ist und sich das andere Ende in einen Raum erstreckt, der in der axialen Richtung über der Anzeigeeinrichtung (2) liegt, einen zweiten Lichtleiterteil (642), der sich in der radialen Richtung nach innen erstreckt, wobei ein Ende des zweiten Lichtleiterteils (642) an das andere Ende des ersten Lichtleiterteils (641) anschließt und das andere Ende über der Anzeigeeinheit (2) und in der radialen Richtung weiter innen angeordnet ist als ein innerer Rand der Skalenscheibe (31), einen dritten Lichtleiterteil (643), der sich in der axialen Richtung nach oben erstreckt, wobei ein Ende des dritten Lichtleiterteils (643) an den zweiten Lichtleiterteil (642) anschließt und sich das andere Ende in einen Raum erstreckt, der über der Skalenscheibe (31) liegt, und einen Zeigeteil (644), der sich in der radialen Richtung nach außen erstreckt, wobei ein Ende des Zeigeteils (644) an das andere Ende des dritten Lichtleiterteils (643) anschließt und das andere Ende über der Skalenscheibe (31) angeordnet ist, sodass das andere Ende des Zeigeteils (644) auf die Skalenscheibe (31) zeigt.
Patent DE-102009033859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsentkopplung von mindestens zwei Fahrzeugbauteilen
Inventor: BARTL JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: F16F15/04
Filed: 2009-07-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Schwingungsentkopplung von mindestens zwei Fahrzeugbauteilen (2, 3), wobei zwischen den zwei Fahrzeugbauteilen (2, 3) ein Halteelement (4) angeordnet ist, welches an einem ersten Fahrzeugbauteil (2) befestigbar ist, wobei an einem zweiten Fahrzeugbauteil (3) ein Führungselement (3.3) ausgebildet ist, in welches das Halteelement (4) einführbar ist, und ein an dem zweiten Fahrzeugbauteil (3) ausgebildeter Verriegelungsbolzen (3.1) bei in das Führungselement (3.3) eingeführtem Halteelement (4) mit einer an diesem ausgebildeten Aussparung (4.4) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (3.1) federnd ausgebildet und in das zweite Fahrzeugbauteil (3) integriert ist.
Patent DE-102009043779-B4 (DE)
Title: Als Carport nutzbares Stahlgerüst für eine Photovoltaikanlage
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-09-30
Granted: 2011-06-30
Abstract: Es wird ein Grundgestell (1) für eine mit Photovoltaikmodulen (23) bestückte Parkraumüberdachung vorgeschlagen, bei welchem zwei spiegelbildlich zueinander aufgebaute Hälften (11, 111) vorgesehen sind, von denen jede einen aus drei Innenstreben (5a–5c) zusammengesetzten inneren Bogen (5) und einen aus drei Außenstreben (7a–7c) zusammengesetzten äußeren Bogen (7) aufweist, die mittels Querstreben (15, 17, 19) miteinander verbunden sind. Die Konstruktion ist leicht und einfach zu fertigen.
Patent DE-102009044835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Eingriffzustands von einem manuellen Getriebe
Inventor: BRITTLE PETER GEORGE
IPC: F16H63/42
Filed: 2009-12-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Anzeigen des Eingriffzustands eines manuellen Getriebes (3) mit einem Auswahlelement (3A), dessen Position bestimmt, ob das Getriebe (3) in einem von einem ungeraden Gang, einem geraden Gang und Leerlauf ist, wobei das Verfahren aufweist: das Bereitstellen eines Sensors (7), um die Position des Auswahlelements (3A) zu überwachen, das Ermitteln eines oberen im-Gang-Signalgrenzwerts und eines unteren im-Gang-Signalgrenzwerts, das Überwachen des Ausgangssignals von dem Sensor (7) und, wenn das Signal von dem Sensor (7) niedriger ist als der untere im-Gang-Signalgrenzwert oder höher ist als der obere im-Gang-Signalgrenzwert, das Verwenden dieser Tatsache als ein Anzeichen dafür, dass das Getriebe (3) in einem Gang ist.
Patent DE-102009057227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems
Inventor: ANGERMAIER ANTON
IPC: B60K15/035
Filed: 2009-12-05
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (3) eines Fahrzeuges mit Elektroantrieb, bei welchem sich ein Druck (2) innerhalb eines Kraftstofftanks (8) des Kraftstoffsystems (3) situationsbezogen verändern kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck (2) innerhalb des Kraftstofftanks (8) kontinuierlich beobachtet und in Abhängigkeit eines modellbezogenen und/oder voraus berechneten Referenzdrucks, welcher aus einer Anzahl von Gasentladungen und deren Menge oder einer Ausgasung, jeweils bei einer letzten Betankung, berechnet wird, mittels einer Inbetriebnahme eines Range Extenders (4) verändert wird.
Patent DE-102009057372-B4 (DE)
Title: Rettungswagen, Abdeckplatte eines Rettungswagens und Verfahren zur Versorgung eines Patienten mit Warm- oder Kaltluft
Inventor: MOECK LIDIA
IPC: A61G3/00
Filed: 2009-12-09
Granted: 2014-02-20
Abstract: Rettungswagen (100) mit einem Ausgang (14) einer Klimaanlage und/oder mit einem Ausgang einer Heizungsanlage zum Kühlen oder Wärmen eines Patientenraumes (10), wobei der Ausgang (14) mit einer eine Öffnung (13a) aufweisenden Abdeckplatte (13) versehen ist und wobei der Öffnung (13a) eine als Rohr oder Schlauch ausgebildete Leitung (9, 26, 36) zur Förderung von Warmluft und/oder Kaltluft zugeordnet ist, wobei die Leitung (9, 26, 36) direkt mit einem Verbindungsschlauch (16, 27) verbunden ist und der Verbindungsschlauch (16, 27) an eine Wärmedecke (19) gekoppelt ist.
Patent DE-102009057575-B4 (DE)
Title: Bremseneinheit mit verringertem Bremsenquietschen
Inventor: RIEFE MARK T
IPC: F16D65/16
Filed: 2009-12-09
Granted: 2016-02-25
Abstract: Bremseneinheit, die umfasst: einen Bremssattel (10) mit einem Gehäuse (34) mit einer ersten Kammer (40) und einer zweiten Kammer (42), mit einem ersten Kolben (36), der sich in Ansprechen auf den Fluiddruck in der ersten Kammer (40) bewegt, und mit einem zweiten Kolben (38), der sich in Ansprechen auf den Fluiddruck in der zweiten Kammer (42) bewegt, wobei der Bremssattel (10) außerdem einen Bremsklotz (12) mit einem Vorderendabschnitt (47), auf den durch den ersten Kolben (36) eingewirkt wird, und mit einem Hinterendabschnitt (49), auf den durch den zweiten Kolben (38) eingewirkt wird, umfasst; einen Fluiddurchgang (30), der sich zwischen der ersten und der zweiten Kammer (40, 42) erstreckt; einen von dem Fluiddurchgang (30) verschiedenen Fluideinlass (46), der zu der zweiten Kammer (42) führt; und ein Ventil (32), das sich in dem Fluiddurchgang (30) befindet und eine über den Fluideinlass (46) in die zweite Kammer (42) strömende Fluidströmung zu der ersten Kammer (40) drosselt, so dass der Hinterendabschnitt (49) einen Rotor (14) berührt, bevor der Vorderendabschnitt (47) den Rotor berührt; dadurch gekennzeichnet, dass der Fluiddurchgang (30) durch eine Fluidleitung (52) definiert ist, die sich außerhalb des Gehäuses (34) befindet und sich zwischen der ersten und der zweiten Kammer (40, 42) erstreckt, und das Ventil (32) außerhalb des Gehäuses (34) angeordnet ist.
Patent DE-102010003838-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: REISCHMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F04D29/12
Filed: 2010-04-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kreiselpumpe (1), insbesondere Radialpumpe oder Halbaxialpumpe, aufweisend: – ein Gehäuse (3) mit einem Förderraum (5) und einem Trockenraum (7); – eine gegenüber dem Gehäuse (3) drehbare Antriebswelle (13) und ein mit der Antriebswelle (13) fest verbundenes Pumpenlaufrad (11) zur Förderung eines flüssigen Fördermediums (M) in dem Förderraum (5); und – eine in einem inneren Radialbereich (Ri) angeordnete Wellendichtung zur Abdichtung des Trockenraumes (7) gegen das Fördermedium (M); wobei – die Wellendichtung als eine Gleitringdichtung (10) gebildet ist, wobei der wenigstens eine Teil der Wellendichtung als ein Gegenring (10.1) am Dichtungsträger (15) festgelegt ist und ein weiterer Teil der Wellendichtung als ein Gleitring (10.2) am Pumpenlaufrad (11) festgelegt ist, und wobei ein äußerer Radialbereich (Ra) und der innere Radialbereich (Ri) Bereiche einer axial zwischen Dichtungsträger (15) und Pumpenlaufrad (11) liegenden Fördermedium aufweisbaren Ringkammer (23) sind, deren innerster Randbereich von der Antriebswelle (13) durchsetzt ist und wobei – wenigstens ein Teil der Wellendichtung an einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen Dichtungsträger (15) festgelegt ist, und wobei – der Dichtungsträger (15) eine dem Pumpenlaufrad (11) axial zugewandte Fläche (F) mit einer Leiteinrichtung (1) aufweist, mit der bei sich im Betrieb drehendem Pumpenlaufrad (11) Fördermedium (M) von dem äußeren Radialbereich (Ra) zu dem inneren Radialbereich (Ri) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteinrichtung (L) wenigstens eine axial aus der Fläche (F) herausgehende Prallfläche (LP) aufweist, die sich axial in Richtung des Pumpenlaufrades (11) erstreckt und zumindest teilweise quer gegen eine Drehrichtung (D) des sich im Betrieb drehenden Pumpenlaufrades (11) geneigt ist und bei der sich ein Konturverlauf von dem äußeren Radialbereich (Ra) zu dem inneren Radialbereich (Ri), nämlich von einem äußersten Randbereich der Ringkammer zu dem innersten Randbereich der Ringkammer, erstreckt, wobei ein Höhenmaß (h) einer sich aus der Fläche (F) axial erhebenden Prallfläche (LP) im Wesentlichen einem Höhenmaß (H) eines Gleitringes (102) der Gleitringdichtung (10) entspricht, wobei ein Gegenring (10.1) der Gleitringdichtung (10) in dem Dichtungsträger (15) eingelassen ist.
Patent DE-102010006333-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder
Inventor: KAEMMERER STEFFEN DR
IPC: B60T1/087
Filed: 2010-01-29
Granted: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder, mit zwei Schaufelrädern, die sich einander derart gegenüberstehen, dass sie miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum ausbilden, der mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist, um Drehmoment mittels einer Kreislaufströmung des Arbeitsmediums im Arbeitsraum hydrodynamisch vom ersten Schaufelrad auf das zweite Schaufelrad zu übertragen; wobei das erste Schaufelrad um eine Drehachse umläuft, und das zweite Schaufelrad um dieselbe Drehachse in derselben Drehrichtung oder entgegen der Drehrichtung des ersten Schaufelrades umläuft oder stationär gehalten ist; und wenigstens eines der beiden Schaufelräder im Bereich seiner Schaufeln in wenigstens zwei zueinander in Umfangsrichtung des Schaufelrades verdrehbare konzentrische Ringe und/oder Ringsegmente unterteilt ist, um durch relative Verdrehung zueinander einzelne oder alle Schaufeln des Schaufelrades in ihrem Oberflächenverlauf wahlweise in einem ersten Zustand durch einen Versatz zu unterbrechen und in einem zweiten Zustand zu einer gemeinsamen stetigen Oberfläche auszurichten.
Patent DE-102010031793-B4 (DE)
Title: Bilanzierungspumpenanordnung und Leitungsanordnung dafür
Inventor: REINSHAGEN WOLFGANG
IPC: F04B43/12
Filed: 2010-07-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilanzierungspumpenanordnung zur volumengleichen Abfuhr und Zufuhr von Flüssigkeit eines Zielsystems, umfassend eine erste Leitungsanordnung (10) mit einem ersten Längsleitungsstrang (12) und einem dazu parallelen zweiten Längsleitungsstrang (14), die durch einen Querleitungsstrang (16), der wenigstens abschnittsweise als quetschbarer Schlauch (18) ausgebildet und Bestandteil einer Schlauchpumpe ist, miteinander verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, – dass die Schlauchpumpe wenigstens ein angetriebenes Andruckelement (36) aufweist, welches allein oder in koordinierter Kooperation mit weiteren angetriebenen Andruckelementen an dem quetschbaren Schlauchabschnitt (18) eine diesen quetschende Kontaktstelle bildet, welche sich über eine vorgegebene Strecke entlang dem an einem Widerlager (37) anliegenden Schlauchabschnitt (18) abwechselnd hin und her bewegt, und – dass beidseitig jeder Verbindungsstelle des Querleitungsstrangs (16) mit den Längsleitungssträngen (12, 14) am jeweiligen Längsleitungsstrang (12; 14) ein Richtungssperrventil (24a–d) angeordnet ist, wobei die Richtungssperrventile (24a, b) an dem als Zufuhr-Leitungsstrang (12) wirkenden, ersten Längsleitungsstrang (12) jeweils einen Flüssigkeitsstrom in Richtung vom Zielsystem weg selektiv sperren und die Richtungssperrventile (24c, d) an dem als Abfuhr-Leitungsstrang (14) wirkenden, zweiten Längsleitungsstrang (14) jeweils einen Flüssigkeitsstrom in Richtung zum Zielsystem hin selektiv sperren.
Patent DE-102010041280-B4 (DE)
Title: Druckschalteinrichtung mit ansteuerbarem Rückstellglied zur Diagnose der Funktionsfähigkeit bei anliegendem Arbeitsdruck
Inventor: PFISTER SASCHA
IPC: F16K31/00
Filed: 2010-09-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Druckschalteinrichtung mit einem Schaltelement (71, 72) und einer Druckkammer (3), welche mittels eines Anschlussstückes (21) an eine Arbeitsdruckquelle anschliessbar ist, wobei die Druckkammer (3) durch ein von einem anliegenden Arbeitsdruck (p) abhängiges, bewegliches und druckdicht ausgeführtes Stellglied (5) begrenzt ist, und wobei das Schaltelement (71, 72) ausserhalb der Druckkammer (3) angeordnet und über das Stellglied (5) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckschalteinrichtung ein elektrisch ansteuerbares Rückstellglied (9) zum möglichen Rückstellen des Stellglieds (5) bei anliegendem Arbeitsdruck (p) aufweist.
Patent DE-102010064101-B4 (DE)
Title: Paar aus endokardialem und epikardialem Katheter sowie Katheter
Inventor: NOLLERT GEORG PROF DR
IPC: A61M25/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Paar aus einem endokardial einsetzbaren Katheter (18) mit einer Ablations-Elektrode (24) und einem epikardial einsetzbaren Katheter (20) mit einer Ablations-Elektrode (26), wobei einer der Katheter (18) Elektromagnete (34) und der andere der Katheter mindestens ein Gegenelement aufweist, das von den Elektromagneten (34) anziehbar ist, wobei die Elektromagnete (34) und das mindestens eine Gegenelement derart positioniert sind, dass bei einem Anziehen des mindestens einen Gegenelements durch mindestens einen Elektromagneten die Ablations-Elektroden in Nachbarschaft zueinander gelangen, wobei einer der Katheter ein schlauchförmiges Behältnis aufweist, in dem eine Mehrzahl von Grundkörpern (30) angeordnet sind, wobei jeder Grundkörper (30) einen trapezförmigen Querschnitt hat, und wobei an jedem Grundkörper (30) jeweils eine Ablations-Elektrode (24) und ein Elektromagnet (34) angeordnet ist.
Patent DE-102011004506-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement als Stegtransistor, der auf einem strukturierten STI-Gebiet durch eine späte Stegätzung hergestellt ist
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/28
Filed: 2011-02-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Bei der Herstellung komplexer Halbleiterbauelemente werden dreidimensionale Transistoren in Verbindung mit planaren Transistoren auf der Grundlage eines Austauschgateverfahrens und selbstjustierten Kontaktelementen hergestellt, indem die Halbleiterstege in einer frühen Fertigungsphase erzeugt werden, d. h. bei der Ausbildung flacher Grabenisolationen, wobei die endgültige elektrisch wirksame Höhe der Halbleiterstege nach dem Bereitstellen von selbstjustierten Kontaktelementen und während des Austauschgateverfahrens eingestellt wird.
Patent DE-102011014215-B4 (DE)
Title: Kabelgehäuse
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R13/502
Filed: 2011-03-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kabelgehäuse (1) zur Aufnahme eines mit einem Leiter (2) versehenen Kabels (3). Das Gehäuse (4) umfasst eine Kabeldurchführung (5–7). Es ist eine Kabelentlastung (15) vorgesehen, um den Leiter (2) eines angeschlossenen Kabels (3) vor Zug zu entlasten. Die Kabelentlastung (15) ist an dem Gehäuse (4) angeordnet und umfasst eine Klemmeinrichtung (20) zum Festklemmen des Kabels (3). Die Klemmeinrichtung (20) umfasst zwei Klemmteile (21, 22), die dazu ausgebildet sind, ein angeschlossenes Kabel (3) zu klemmen. Jedes der Klemmteile (21, 22) weist eine Rastöffnung (23, 24) und einen Rastarm (25, 26) auf. Ein Rastarm (25, 26) eines Klemmteiles (21, 22) verrastet dabei mit der Rastöffnung (24, 23) des anderen Klemmteiles (22, 21).