baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014572-B4 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
Inventor: MOLITOR PETER
IPC: B01L3/02
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Pipettiervorrichtung mit einer Verdrängungskammer, einer die Verdrängungskammer begrenzenden, flexiblen Membran, einer den Randbereich der Membran bedeckenden Blendeneinrichtung mit mindestens einer einstellbaren Blendenöffnung, durch die der Zentralbereich der Membran hindurch verformbar ist, einer Antriebseinrichtung zum Verformen der Membran, einer Kopplungseinrichtung zwischen der Antriebseinrichtung und der Membran zum Koppeln der Antriebseinrichtung mit der Membran, einer Einrichtung zum lösbaren Halten einer Pipettenspitze und einem Verbindungskanal zwischen der Verdrängungskammer und der Einrichtung zum lösbaren Halten der Pipettenspitze.
Patent DE-102005023123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern der Entriegelung einer Fahrzeugtür
Inventor: MIYACHI SHINJI
IPC: E05B79/22
Filed: 2005-05-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern der Entriegelung einer Fahrzeugtür, dadurch gekennzeichnet, dass
sie aufweist:  eine Fahrzeugtür (2), die zum Verschließen einer Öffnung (1a)
an einem hinteren Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie (1) vorgesehen
ist;  einen Verriegelungsmechanismus (5), der dafür konfiguriert
ist, ein Verriegelungsstück
(10) an dem hinteren Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (1) bereitzustellen,
und eine Verriegelungseinheit (11) mit einer Klinke (16) an der Fahrzeugtür (2) bereitzustellen,
wobei der Verriegelungsmechanismus (5) die Fahrzeugtüre (2) aufgrund
eines Eingriffs zwischen der Klinke (16) und dem Verriegelungsstück (10)
geschlossen hält;  einen
auf einer Fahrzeugaußenwandseite
der Fahrzeugtür (2)
vorgesehenen Öffnungshandgriff
(12);  eine Öffnungsbetätigungsstange
(16), die mit dem Öffnungshandgriff
(12) an ihrem einen Ende verbunden ist und mit der Verriegelungseinheit
(11) an ihrem anderen Ende verbunden ist, wobei die Öffnungsbetätigungsstange
(19) eine Öffnungsbetätigung des Öffnungshandgriffes
(12) an die Klinke überträgt, um den
Eingriff mit dem Verriegelunsstück
(10) zu lösen;
und  ein Anschlagelement (27), das zwischen der...
Patent DE-102005039188-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: LENZ EBERHARD
IPC: H01J35/12
Filed: 2005-08-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Röntgenröhre mit
einer Kathode (2) und einer aus einem ersten Material hergestellten
Anode (3), wobei die Anode (3) an ihrer der Kathode (2) abgewandten
ersten Seite zumindest abschnittsweise mit einem aus einem eine
höhere
Wärmeleitfähigkeit
als das erste Material aufweisenden zweiten Material hergestellten
Wärmeleitelement
(4) zum Abführen
von Wärme
versehen ist, wobei das zweite Material eine Wärmeleitfähigkeit von zumindest 500 W/mK
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material aus mit
Titan dotiertem Grafit hergestellt ist.
Patent DE-102005049805-B4 (DE)
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B65D83/76
Filed: 2005-10-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: The emptying device (1) is used on drums (2) containing paste (20). A drum tracking plate (4) pumps out the drum. The drum tracking plate has an upper plate and a sieve plate, with a negative pressure connection to the cavity between them. Before pumping out, the intermediate cavity has the air sucked out of it, so that the paste then sucked out by the pump (5) has no air in it.
Patent DE-102005055788-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein bewegliches Bauteil
IPC: E05D15/40
Filed: 2005-11-21
Granted: 2016-10-27
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein bewegliches Bauteil, mit einem motorischen Antrieb, durch den das bewegliche Bauteil aus einer Grundstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar antreibbar ist, mit einem Freilauf, durch den das bewegliche Bauteil in seiner Öffnungsstellung von dem motorischen Antrieb entkoppelbar ist, wobei von dem reversierbaren motorischen Antrieb ein Mitnehmer (14) bewegbar antreibbar ist, der in eine in dem beweglichen Bauteil ausgebildete, sich entlang des Bewegungsweges des beweglichen Bauteils erstreckende Kulissenausnehmung (13, 13') eingreift, wobei die Kulissenausnehmung (13, 13') wenigstens eine Länge besitzt, die dem Bewegungsweg des Mitnehmers (14) zwischen seiner Grundposition und seiner Öffnungsposition oder Teilöffnungsposition entspricht und mit einer Umschalteinrichtung, durch die nach einem Verstellantrieb des beweglichen Bauteils in seine Öffnungsstellung der Mitnehmer (14) von dem motorischen Antrieb in die Grundposition zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder beide Enden der Kulissenausnehmung (13, 13') Anschläge (15, 16) bilden, an denen der Mitnehmer (14) anlegbar und durch Bewegung des Mitnehmers oder durch Bewegung des Kulissenbauteils das bewegliche Bauteil bewegbar antreibbar ist und der oder die Anschläge (15, 16) bei Beaufschlagung durch den Mitnehmer (14) zum Ende der Kulissenausnehmung (13') hin entgegen einer bestimmten Federkraft auslenkbare Federanschläge (20, 21) sind, wobei die bestimmte Federkraft größer ist als die Beaufschlagungskraft durch den Mitnehmer (14) bei Antrieb des Mitnehmers oder des Kulissenbauteils durch den motorischen Antrieb und wobei bei Auslenkung der Federanschläge (20, 21) von dem Mitnehmer (14) ein Schalter (18, 19) ein Schaltsignal erzeugend betätigbar ist oder eine erhöhte Motorstromaufnahme erkennbar ist und durch das Schaltsignal oder aufgrund der erhöhten Motorstromaufnahme der motorische Antrieb abschaltbar ist.
Patent DE-102006002245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines abschaltbaren Kabels in einem elektrischen Netz, dafür geeignete Überwachungsvorrichtung sowie Überwachungssystem
Inventor: QUITSCHAU JOACHIM
IPC: G01R31/02
Filed: 2006-01-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines abschaltbaren Kabels (2) in einem elektrischen Netz (1) mit Hilfe
einer Überwachungsvorrichtung
(10) dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (2) allpolig von dem
elektrischen Netz (1) abgeschaltet wird und dass die Überwachungsvorrichtung
(10) nach dem allpoligen Abschalten des Kabels (2)  – eine Beaufschlagung
des Kabels (2) mit einer Messspannung (U),  – eine Isolationsüberwachung
(12) zur Überwachung
des Isolationswiderstandes der Adern (3, 4) des Kabels (2) gegen
Erd-/Massepotential (7) des elektrischen Netzes (1) mit Hilfe der
Messspannung (U) und  – eine
Kurzschlussüberwachung
(13) zur Überwachung
der Adern (3, 4) auf einen Kurzschluss zwischen zwei oder mehr Adern
(3, 4) mit Hilfe der Messspannung (U) aktiviert und vor einem Zuschalten
des Kabels (2) zu dem elektrischen Netz deaktiviert.
Patent DE-102006010063-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für Batterien
Inventor: BEIERMEISTER RAINER
IPC: H01M50/227
Filed: 2006-03-04
Granted: 2021-09-02
Abstract: Kühleinrichtung (10) für Batterien, aufweisendein Basisgehäuse (12) zur aufrecht stehenden Halterung und bodenseitigen Flüssigkeitskühlung einer Mehrzahl einzelner stabförmiger Batteriezellen (11), wobei das Basisgehäuse (12) eine Bodenplatte (22) und ein Rahmenteil (23) aufweist, die als Kunststoffformteile ausgebildet sind,wobei das Basisgehäuse (12), insbesondere der Rahmenteil (23), eine Mehrzahl aneinander anschließender, jeweils Aufnahmen (16) bildender Zylinderringe (24) zum Einsetzen und Befestigen jeweiliger Batteriezellen (11) aufweist, undwobei das Basisgehäuse (12), insbesondere der Rahmenteil (23), einen ringsum laufenden, über die Zylinderringe (24) nach unten zur Bodenplatte (22) überstehenden Randteil (25) aufweist, der bis zur Bodenplatte (22) reicht und mit dieser verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Bodenplatte (22) eine Umlaufrippe (26) aufweist, die beim Aufsetzen des Rahmenteils (23) von diesem, insbesondere dessen Randteil (25), übergriffen wird, wobei die Umlaufrippe (26) entlang beiden Längsseiten der Bodenplatte (22) vorzugsweise wellenförmig verläuft.
Patent DE-102006014725-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: GEORG FRANK-MIKE
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Gehäuse mit
einem Gehäuseunterteil (10),
das einen eine Öffnung
umgebenden Randabschnitt (11) aufweist, und mit einem die Öffnung im
Gebrauchszustand unter elektrischer Kontaktierung mittels eines
Kontaktierelementes (30) an dem Randabschnitt (11) verschließenden deckelartigen,
entfernbaren Gehäuseoberteil
(20), das mit mindestens einer mit einem Einbauteil im Inneren des
Gehäuseunterteils
(10) elektrisch verbundenen oder zu verbindenden Anschlusskomponente
(2, 5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine auf der Außenseite
des Randabschnittes (11) angebrachte Kontaktierelement (30) zusätzlich als
Haltemittel ausgebildet ist zum Halten des Gehäuseoberteils (20) in einem
aus dem Öffnungsbereich
entfernten Zustand, mit seiner, der Öffnung im geschlossenen Zustand
zugekehrten Innenseite nach außen
gewendet.
Patent DE-102006022054-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: NEUMAIER-TANG CHRISTOPH
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2017-11-09
Abstract: Kupplungsscheibe für eine Kupplung, insbesondere eine Doppelkupplung (6), mit einem Außenring (52; 130) und einer Nabeneinrichtung (33; 123), die drehfest und lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, mit dem Außenring (52; 130) verbunden ist, die Kupplungsscheibe (31; 121) ein Multifunktionsteil (77; 147) umfasst, das eine Schnappverbindung und eine Zentrierung der Nabeneinrichtung (33; 123) relativ zu dem Außenring (52; 130) ermöglicht, das Multifunktionsteil (77; 147) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete und in tangentialer Richtung wirkende, elastische Zentrierlaschen (88, 108, 109; 158, 188, 189) aufweist, das Multifunktionsteil (77; 147) verschiedene Positionierelemente (80, 98) aufweist, die eine definierte Positionierung der Nabeneinrichtung (33) relativ zu dem Außenring (52) ermöglichen, und die Positionierelemente (80, 98) so gestaltet und/oder angeordnet sind, dass sie eine Vorzentrierung der Nabeneinrichtung (33) relativ zu dem Außenring (52) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Multifunktionsteil (77) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete in radialer Richtung wirkende, elastische Schnapphaken (78, 101–105) aufweist.
Patent DE-102006023163-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: OKADA NORIKO
IPC: F21Y115/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), bei welcher vorgesehen sind: ein Lichtemitterelement (12), das auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in Vorwärtsrichtung der Fahrzeugleuchte erstreckt, und das Licht in Vorwärtsrichtung abstrahlt; eine erste, reflektierende Oberfläche (14a) zum Reflektieren von Licht, das von dem Lichtemitterelement (12) ausgesandt wird, in Richtung radial von der optischen Achse weg; und eine zweite, reflektierende Oberfläche (14b) zum Reflektieren des Lichts, das von dem Lichtemitterelement (12) ausgesandt und von der ersten, reflektierenden Oberfläche (14a) reflektiert wurde, in Vorwärtsrichtung, wobei eine Querschnittsform der ersten, reflektierenden Oberfläche entlang einer vorbestimmten Ebene, welche die optische Achse enthält, eine Ellipse (E) ist, die ein Lichtaussendezentrum des Lichtemitterelements (12) als einen ersten Brennpunkt und eine Achsenlinie aufweist, welche die optische Achse (Ax) als Hauptachse kreuzt, die zweite, reflektierende Oberfläche (14b) zwischen dem ersten Brennpunkt (A) und einem zweiten Brennpunkt (B) der Ellipse (E) angeordnet ist, und eine Querschnittsform der zweiten, reflektierenden Oberfläche (14b) entlang der vorbestimmten Ebene eine Parabel (P2) ist, welche den zweiten Brennpunkt der Ellipse (E) als Brennpunkt aufweist, und einen Punkt, der vor dem Brennpunkt liegt, als einen Scheitelpunkt (C) aufweist, und die Querschnittsform der zweiten, reflektierenden Oberfläche (14b) entlang einer zweiten Ebene senkrecht zur optischen Achse rechteckförmig ist.
Patent DE-102006042255-B4 (DE)
Title: Zerkleinerer
Inventor: PRETZLER RUDOLF DIPL ING
IPC: B02C18/06
Filed: 2006-09-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zerkleinerer insbesondere für die Nachzerkleinerung von aus Müll abgetrennten Ersatzbrennstofffraktionen mit einem Rahmen, in dem ein mit Schneidmessern versehener Rotor gelagert ist, wobei die Messer in Aufnahmenuten im Rotormantel axial einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Spiel in die Aufnahmenuten eingesetzten Messer allein durch die Form der Messer und der Aufnahmenuten sowie sich während des Betriebs festsetzende Materialfeinteilchen radial am Rotor gehalten werden.
Patent DE-102006042593-B4 (DE)
Title: Generator für Fahrzeuge
Inventor: MUKAI TAKUZOU
IPC: H02K16/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2013-06-27
Abstract: Generator für Fahrzeuge, aufweisend: einen ersten Rotorkern (21), welcher eine erste darum gewickelte Feldspule (22) aufweist; einen zweiten Rotorkern (31), welcher eine zweite darum gewickelte Feldspule (32) aufweist; einen dritten Rotorkern (100), welcher eine dritte darum gewickelte Feldspule (101) aufweist; eine Drehwelle (4), welche durch einen Fahrzeugmotor riemenangetrieben ist, wobei der erste, zweite und dritte Rotorkern (21, 31, 100) in Tandemanordnung an der Drehwelle montiert sind; einen ersten Statorkern (6), welcher eine erste darum gewickelte Statorspule (7) aufweist; und radial außerhalb des ersten und zweiten Rotorkerns (21, 31) angeordnet ist, um so einen umfangseitigen Spalt mit dem ersten und zweiten Rotorkern (21, 31) auszubilden; einen zweiten Statorkern (60), welcher eine zweite darum gewickelte Statorspule (70) aufweist, und radial außerhalb des dritten Rotorkerns (100) angeordnet ist, um so einen umfangseitigen Spalt mit dem dritten Rotorkern (100) auszubilden; und einen ersten Regler (9), der die Feldströme, die an die erste und zweite Feldspule (22, 32) bereitgestellt werden, Ein/Aus-steuert, sowie einen zweiten Regler (90), der den Feldstrom, der an die dritte Feldspule (101) bereitgestellt wird, Ein/Aus- steuert; wobei die erste und zweite Feldspule (22, 32) parallel zueinander geschaltet sind, wenn von einer externen Feldstromversorgungsquelle aus betrachtet, welche Feldströme an die erste und zweite Feldspule (22, 32) bereitstellt; wobei die ersten und zweiten Rotorkerne (21, 31) mit ihren Feldspulen (22, 32) sowie der erste Statorkern (6) mit seiner Statorspule (7) ein erstes Rotor-Stator-Paar ...
Patent DE-102007005886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nutzfahrzeug-Achsschenkels
Inventor: KOLBE PETER
IPC: B21K1/76
Filed: 2007-02-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nutzfahrzeug-Achsschenkels (1) mit einer Länge von 400–700 mm und einem Lochdurchmesser von 45–80 mm, wobei – aus einem vollen Rundmaterial ein Rohling (1’) mit einem Kegelstumpf an einem Ende und einem Zentrierbund (2) an dem anderen Schaftende vorgeschmiedet wird, wobei der Faserverlauf des Rohlings im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse des Rohlings verläuft, – der Rohling (1’) warm in eine Lochmatrize zur Herstellung der Endkontur und eines Achslochs (4) eingesetzt und mittels des Zentrierbunds (2) zentriert wird, und – der Rohling (1’) anschliessend in der Lochmatrize mittels eines Lochstempels unter Ausbildung des fertigen Nutzfahrzeug-Achsschenkels (1) mit Achsloch (4) fertig gelocht und geschmiedet wird, wobei das Lochen in Richtung des Faserverlaufs erfolgt, der im wesentlichen parallel zur Symmetrieachse des Nutzfahrzeug-Achsschenkels verläuft und auch im Achsloch parallel zur Achslochoberfläche ist.
Patent DE-102007023682-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: MIYAJI MASASHI
IPC: H02K41/02
Filed: 2007-05-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: Linearmotor mit:zwei Statoren (12, 52a, 52b), wobei jeder an gegenüberliegenden Oberflächen davon in bestimmten Abständen angeordnete vorstehende Pole aufweist, wobei sich die Statoren (12, 52a, 52b) parallel zueinander erstrecken;drei Typen an als magnetische Pole für drei Phasen wirkenden Läuferblöcken (53, 54, 55) auf der Basis von Wechselstrom-Wicklungen für drei Phasen; und einem Läufer (51) mit an zwei Oberflächen von jedem der Läuferblöcke (53, 54, 55) angeordneten Permanentmagneten, die gegenüber den zwei Statoren (12, 52a, 52b) liegen, um abwechselnde Polaritäten bereitzustellen, wobei der Läufer (51) zwischen den zwei Statoren (12, 52a, 52b) entlang einer Ausdehnungsrichtung der Statoren (12, 52a, 52b) bewegbar ist,wobei die zwei Statoren (12, 52a, 52b) jeweils eine Vielzahl an in die Bewegungsrichtung des Läufers (51) angeordneten Statorblöcken aufweisen, so dass die vorstehenden Pole in vorbestimmten Intervallen gehalten werden,Grenzflächen (65) in angrenzenden Statorblöcken gebildet sind, um in Bezug aufeinander zwischen den zwei gegenüberliegenden Blöcken um einen Abstand Ld in die Bewegungsrichtung des Läufers (51) verschoben zu werden, undwenn ein Abstand zwischen Endflächen der Läuferblöcke (53, 54, 55) als L definiert wird und die Gesamtlänge von einem Statorblock als L0 definiert wird, die Komponenten derart angeordnet sind, dass L > Ld > L/3 oder L > (L0 - Ld) > L/3 ist.
Patent DE-102007027301-B4 (DE)
Title: Verfahren und mikrotechnische Vorrichtung zur hochaufgelösten Messung der Wellenlänge elektromagnetischer Strahlung
Inventor: SCHWEIGER GUSTAV
IPC: G01J3/36
Filed: 2007-06-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Frequenzmessung elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise im Frequenzbereich optischer Strahlung und den daran angrenzenden Bereichen, dadurch gekennzeichnet, dass • die Strahlung einer Anzahl von Resonatoren (2, 5) zugeführt wird, deren Resonanzeigenschaften sich unterscheiden, • Resonatoren, deren Resonanzen im Frequenzbereich dieser Strahlung liegen, zum Leuchten angeregt werden, • dadurch im Feld der Resonatoren (2, 5) ein spezielles Leuchtmuster entsteht, das jeweils charakteristisch ist für einen bestimmten Frequenzbereich, • durch Vergleich des gemessenen Musters mit aus Kalibriermessungen gewonnenen Mustern die Frequenz der unbekannten Strahlung ermittelt wird.
Patent DE-102007034096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen von Drähten mit metallisch blanker Oberfläche aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung
Inventor: PFEFFER THOMAS
IPC: B21C23/01
Filed: 2007-07-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Strangpressen von Drähten (5) aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung mit metallisch blanker Oberfläche, wobei Kupfer oder Kupferlegierung in Form eines Gußbolzens (1) vorliegen und bei einer Temperatur oberhalb 500°C mit Hilfe einer Strangpresse (2) durch eine Matrize (4) mit wenigstens einer Matrizenöffnung zu einem oder mehreren Drähten (5) extrudiert und in einer Kühlzone (II) abgekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die aus der Matrize (4) austretenden heißen Drähte (5) in einer direkt an die Matrize (4) anschließenden Reckzone (I) mit einem Schutzgas weitgehend vor Kontakt mit Luftsauerstoff geschützt und anschließend in der Kühlzone (II) durch ein temperiertes Wasserbad (6) bei Temperaturen oberhalb von 60°C gezogen werden.
Patent DE-102007041224-B4 (DE)
Title: Korrektursystem für eine elektronische drosselsteuerung und verfahren zum steuern  eines elektronischen drosselsystems
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-07-03
Abstract: Korrektursystem für eine elektronische Drosselsteuerung, umfassend:  ein Generatormodul, das einen Wert einer gelernten Korrektur erzeugt, der einem ersten Luftlernindex entspricht, wobei der Wert einer gelernten Korrektur verwendet wird, um eine Drosselposition auszugleichen;  ein Korrekturmodul, das den Wert einer gelernten Korrektur in ein Drosselpositions-Korrekturarray schreibt, wenn ein Luftlernwert gleich einem vorbestimmten Stabilitätsschwellenwert ist, wobei das Korrekturmodul ein flüchtiges Histogramm am ersten Luftlernindex inkrementiert, wenn der Wert einer gelernten Korrektur am ersten Luftlernindex des Drosselpositions-Korrekturarrays gespeichert wird; und  ein Abschaltemodul, das ein durch Luftlernindizes indiziertes nichtflüchtiges Histogramm auf der Grundlage des flüchtigen Histogramms aktualisiert, wobei das Abschaltemodul das nichtflüchtige Histogramm aktualisiert, wenn mindestens eine Zelle in dem flüchtigen Histogramm Null übersteigt.
Patent DE-102007044096-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FUNK STEFAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-12-02
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (3) und einer geteilten Rückenlehne (4), die ein erstes Rückenlehnensegment (5) und ein zweites Rückenlehnensegment (5') aufweist, wobei die Rückenlehnensegmente (5, 5') jeweils mit einem Neigungsversteller (6.2, 6.3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungsversteller (6.2, 6.3) ein Formschlussmittel aufweist, das die Neigung des zweiten Rückenlehnensegmentes (5') relativ zum ersten Rückenlehnensegment (5) einschränkt.
Patent DE-102007044984-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Weiterreichen in einem mobilen drahtlosen System
Inventor: LIU HSIEN-CHANG
IPC: H04W84/12
Filed: 2007-09-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mobilstation in einem drahtlosen Netzwerksystem mit einer Vielzahl von Basisstationen umfassend: Empfangen der Nachrichten von einer ersten Basisstation des drahtlosen Netzwerksystems, mit dem die Mobilstation verbunden ist (Schritt S41); Bestimmen einer ersten gemittelten Signalstärke der von der ersten Basisstation empfangenen Nachrichten (Schritt S42); Bestimmen einer Scandauer (Schritt S43); und Durchführen eines Hintergrundscans in Intervallen während der Scandauer, um Nachrichten von der Vielzahl der Basisstationen des drahtlosen Netzwerksystems zu überwachen (Schritt S44), dadurch gekennzeichnet, dass die Scandauer gemäß der ersten gemittelten Signalstärke bestimmt wird (Schritt S43).
Patent DE-102007051891-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtvorrichtung, Fahrzeugleuchtregelungsverfahren und Speicherungsmedium das ein Fahrzeugleuchtregelungsprogramm speichert
Inventor: WATANABE SHINYA
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-10-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Fahrzeugleuchtvorrichtung eines Fahrzeugs mit: – einer Fahrzeugleuchteinheit, die eine Lichtverteilung aufweist, die bezüglich jedes von mehreren unterteilten Bereichen, in die ein Lichtverteilungsbereich unterteilt ist, modifiziert werden kann; – einer Lichtempfangseinheit, die Licht von einer Fahrzeugumgebung empfängt; – einer Bestimmungseinheit, die auf der Grundlage von Ergebnissen des von der Lichtempfangseinheit empfangenen Lichts bestimmt, ob das empfangene Licht reflektiertes Licht eines Lichts ist, das von der Fahrzeugleuchteinheit ausgesendet worden ist, oder nicht; – einem Kontroller, der die Lichtverteilung der Fahrzeugleuchteinheit derart steuert, dass, wenn von der Bestimmungseinheit bestimmt worden ist, dass das Licht kein reflektiertes Licht eines Lichts ist, das von der Fahrzeugleuchteinheit ausgesendet worden ist, Licht, das von der Fahrzeugleuchteinheit in Richtung eines unterteilten Bereichs ausgesendet wird und in der Richtung des von der Lichtempfangseinheit empfangenen Lichts ausgesendet wird, entweder gedimmt oder vollständig gelöscht wird, – wobei das von der Fahrzeugleuchteinheit ausgesendete Licht eine Identifizierungsinformation umfasst, die das Fahrzeug identifiziert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit einen Schaltabschnitt umfasst, der einen Leuchtzustand der Fahrzeugleuchteinheit durch Schwenken nach links und rechts der optischen Achse des von der Fahrzeugleuchteinheit ausgesendeten Lichts schaltet, und eine Bestimrung, ob das Licht reflektiertes Licht eines Lichts ist, das von der Fahrzeugleuchteinheit ausgesendet worden ist, durch ein Erfassen des Leuchtzustands der Fahrzeugleuchteinheit erfolgt.