baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-298686-A5 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von hochfrequenten vorteilern
Inventor: HUEBNER KARLHEINZ
IPC: G01R23/00
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung von hochfrequenten Vorteilern, bei dem insbesondere Hochfrequenz-Vorteilerschaltkreise in einem vorgegebenen weiten Frequenzbereich mit einer bestimmten Eingangsempfindlichkeit auf ihre komplette Teilerfunktion ueberprueft werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Ausgabe einer ein lineares Eingangssignal mit konstantem Pegel ueber einen weiten Frequenzbereich kontinuierlich aendernden Funktion ausgeloest wird, wobei zeitgleich ein Synchronisationssignal die Teilerfunktion eines Prueflings und eines Referenzteilers freigibt und die beiden Zaehler einer gesteuerten Vergleichsschaltung getort werden und dasz die dabei ueber einen Signalverteiler am Pruefling und am Referenzteiler entstehenden geteilten Digitalsignale separat in der Vergleichsschaltung bis zum Erreichen der Stopfrequenz gezaehlt und ueber Zaehlerauswertung verglichen werden. Das Verfahren zeichnet sich durch eine sehr schnelle komplette Funktionalpruefung von hochfrequenten Vorteilern in der Weise aus, dasz bei gleicher Pruefschaerfe die Meszzeit pro Pruefling reduziert und damit eine intensivere Testerauslastung erreicht wird. Fig. 1{Pruef-Verfahren; hochfrequente Vorteiler; weiter Frequenzbereich; Teilerfunktion; lineares Eingangssignal, kontinuierlich; Synchronisationssignal; Referenzteiler; Vergleichsschaltung; Zaehlerauswertung}
Patent DD-289862-A5 (DD)
Title: Verkleidung von gefaessen, insbesondere fuer automatisierungsanlagen
Inventor: MEHNER KARL-HEINZ
IPC: H05K5/00
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verkleidung von Gefaeszen mit Seitenwaenden sowie Dach- und Bodenblechen, insbesondere fuer Automatisierungsanlagen. Durch Verwendung duenner Bleche wird der Materialaufwand reduziert, wobei gute Stabilitaets- bzw. Festigkeitseigenschaften erzielt werden. Es koennen unterschiedliche Schutzgrade erreicht werden. Die Verkleidungen sind einheitlich gestaltet sowie fertigungs- und montagefreundlich. Erfindungsgemaesz weisen die duennwandigen, einheitlich geformten Verkleidungen wie Seitenwaende, Dachblech, Bodenblech und feste Rueckwand jeweils umlaufend eine eingezogene schmale Randzone als Dichtungslabyrinth auf. Die schmale Randzone geht in eine, mit Radien versehene, breite umlaufende Vertiefung ueber, die jeweils in den vier Ecken der Verkleidungen harmonisch in eine, zum Knoten ausgebildete Vertiefung auslaeuft. In der schmalen Randzone kann umlaufend ein selbstklebender schmaler Dichtungsstreifen angeordnet sein. Fig. 7{Gefaesz; Verkleidung; Seitenwand; Dachblech; Bodenblech; Automatisierungsanlage; Blech; Randzone; Knoten; Vertiefung; Dichtungsstreifen}
Patent DD-290815-A5 (DD)
Title: Dreidimensionaler filter und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: B01D39/16
Filed: 1989-12-18
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, einen dreidimensionalen Filter aus Vliesstoff ohne zusaetzliche Verfestigungsmittel in einem Arbeitsgang herzustellen. Dies wird dadurch erreicht, dasz zwei UEberlappungsseiten eines plangleich uebereinandergelegten Vliesstoffteiles mittels einer Vielzahl Faserpfropfen fest miteinander verbunden sind, welche von einer Reihe von mit Widerhaken versehenen Nadeln beim linienfoermigen Durchstechen der Vliesschichten gebildet werden. Die Erfindung ermoeglicht eine oekonomischere Herstellung von dreidimensionalen Filtern, ohne das die Filterdichte beeintraechtigt wird. Fig. 1{dreidimensionaler Filter; Vliesstoff; Verfestigungsmittel; UEberlappungsseiten, plangleich; Vliesstoffteil, linienfoermig; Nadeln; wechselseitiges Einarbeiten; Faserpfropfen}
Patent DD-297764-A5 (DD)
Title: Ganzflaechiges stretchen von leder zur verarbeitung fuer design- und bekleidungszwecke durch einbringen von gummiflaechen oder -faeden in/unter das leder
Inventor: KROKER ANGELIKA
Filed: 1990-01-24
Abstract: Stretchen von Leder: ganzflaechiges Zusammenziehen von Lederflaechen mittels Gummi, mit dem Ziel einer besseren Paszform, guenstigerer Trageeigenschaften einer quasi Elastizitaet der Lederflaechen. Dabei werden die gestretchten Flaechen durch Einbringen von Gummifaeden- oder -flaechen erzielt. Die Lederflaechen werden durch verschiedene Naehtechniken, durch Zwischenkleber, Nieten, * elastisch verarbeitet; dabei tritt eine Veraenderung der Oberflaechenstruktur ein. Durch Zusammenziehen des Gummis erhaelt das Leder einen Stretch-Effekt. Das bearbeitete Leder nimmt bei Belastung seine Ausgangsform ein. Die Belastungbeanspruchung und die Elastizitaet lassen sich bis zu natuerlichen Materialermuedungen oder Verschleiszerscheinungen beibehalten.
Patent DD-291825-A5 (DD)
Title: Abwaermeuebertragungseinrichtung mit abscheide- und puffereinrichtung in einem gemeinsamen apparategehaeuse fuer gasverdichtungsanlagen
Inventor: THUROW BERNVARD
IPC: F28D7/16
Filed: 1990-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abwaermeuebertragungseinrichtung mit Abscheide- und Puffereinrichtung in einem gemeinsamen Apparategehaeuse unter Verwendung eines Rohrbuendelwaermeuebertragers der Ringstrombauart fuer Gasverdichtungsanlagen, insbesondere mit Kolbenverdichtern. Dabei wird die Verdichtungswaerme rueckgekuehlt, Druckintervalle werden gepuffert und OEl- bzw. Fluessigkeitsteilchen werden abgeleitet. Derartige Einrichtungen finden vor allem in Gasverteilungsstationen sowie in Anlagen der chemischen Industrie und der Energietechnik Anwendung. Erfindungsgemaesz ist dabei die Verteilerkammer gegenueber der Sammlerkammer mit dem 2-4fachen Volumen ausgebildet, die Gaszufuehrung erfolgt ueber einen Stutzen direkt in die Verteilerkammer durch den festen Rohrboden oder den Schwimmkopfrohrboden des Ringstromwaermeuebertragers und am Schwimmkopf ist eine axiale Gasdurchtrittsoeffnung von der Sammlerkammer zu einem Abscheide- und Pufferraum zwischen Schwimmkopf und hinterer Haube vorgesehen. Fig. 1{Abwaermeuebertragungseinrichtung; Gasverdichtungsanlagen; Kolbenverdichter; Ringstromwaermeuebertrager; Pulsationsdaempfung; zentrales Gasein- und Gasaustrittsgehaeuse; Verteilerkammer; Sammlerkammer; Ringbahn; Kondensatabscheidung; Puffereinrichtung}
Patent DD-292879-A5 (DD)
Inventor: STOLP HANS
IPC: B61D17/00
Filed: 1990-03-15
Abstract: In a twin-axle railway goods car, in particular in a car with sliding sides, it is provided that the two head parts of the car each have a longitudinal section (1) with a width (B1) which is reduced in comparison with the width (B2) of the central car section (2). As a result, a transport facility with an extremely large area is available which, despite its considerable length and width, has car clearance corresponding to the regulations. <IMAGE>
Patent DD-292973-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur messung der anfangsklebkraft von etikettenklebstoff
Inventor: CZIUPKA KARIN
IPC: G01N19/04
Filed: 1990-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung der Anfangsklebkraft von Etikettenklebstoff zur Verklebung von Etiketten aus Papier mit Glas beschrieben, bei dem der Klebstoffauftrag durch Verwendung eines Kolben-Zylinder-Systems mit Duese erfolgt, so eine definierte, aufzutragende Klebstoffmenge und dadurch eine gute Reproduzierbarkeit der Meszwerte gewaehrleistet werden. Die Vorrichtung ermoeglicht ein automatisches Ablaufen von Beschichtung und Messung und verringert somit den Arbeitsaufwand der Pruefung.{Anfangsklebkraft; Klebstoff; Etiketten; Papier; Glas; Kolben-Zylinder-System; Beschichtung}
Patent DD-296989-A5 (DD)
Inventor: NEUBER WALTER
IPC: B01D29/11
Filed: 1990-04-18
Abstract: A filter housing for an oil filter for very fine filtering in the bypass flow of oil filtering systems on mobile and stationary internal-combustion engines, especially diesel engines, in which the pressure oil is introduced eccentrically in the base of the housing and the overall body of the housing is constructed as a single-piece seamless aluminium cast body and a guide rib (6) is cast on, in a seamless manner, in the region inside the outlet of the stub line (7) of the oil inlet (8), which guide rib extends along a specific section of the circular circumference, projecting from the base of the housing. <IMAGE>
Patent DD-294833-A5 (DD)
Title: Kompakte video-kamera und video-kassetten-aufnahme- und wiedergabeeinrichtung
Inventor: HOSHINO MITSUO
IPC: H04N3/10
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kompakte Videokamera- und Videokassettenaufnahme- und Wiedergabe-(VCR-)Kombination mit einer Videokameraeinheit und einer VCR-Einheit. Um eine moeglichst kompakte, leicht und bequem tragbare Videokamera-VCR-Kombination mit einem elektronischen Sucher und einer rationellen Anordnung der fuer die Funktion notwendigen Schalter und Taster zur Verfuegung zu stellen, weist die erfindungsgemaesze Aufnahme- und Wiedergabe-Kombination einen in einem gemeinsamen Hohlkoerper auf gegenueberliegenden Seiten seiner Medianebene angeordneten Kassettenhalter und einen sich entlang des Koerpers am AEuszeren des Kassettenhalters erstreckenden Haltegurt auf, so dasz die gegenueberliegende Seite des Koerpers fuer die Anordnung verschiedener Steuerschalter fuer die Funktionen der Videokamera- und VCR-Einheit zur Verfuegung steht. Fig.{Videokamera; Videokassettenaufnahme-/Wiedergabekombination; elektronischer Sucher; Medianebene; Kassettenhalter; * Haltegurt}
Patent DD-298886-A5 (DD)
Title: Innenauskleidung fuer rohrkugelmuehlen
Inventor: HAUBOLD SIEGFRIED
IPC: B02C17/22
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz in der radialen Muehlenebene konische Klassiermahlplatten mit Hebeleisten im Wechsel mit konischen Klassiermahlplatten mit ebener Oberflaeche so eingesetzt werden, dasz in unterschiedlichen, gleichlangen Mahlbahnabschnitten A1 mit i5 entlang der Mahlbahn nachRna2n1 mit adM 1,6 und 5n1berechnete * konische Klassiermahlplatten mit Hebeleisten (1 oder 2), die schraubenlinienfoermig oder achsparallel im Muehlenzylinder angeordnet sind, mitA1: n5 oder 4 oder 3 oder 2{Klassiermahlplatten, konisch; mit Hebeleisten oder ebener Oberflaeche; Rollmahlplatten; Mahlbahnabschnitte; *}
Patent DD-298537-A5 (DD)
Title: Tripodegelenk
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/20
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tripodegelenk mit axial gegeneinander verschiebbaren Gelenkteilen, das ein huelsenfoermiges Gelenkauszenteil mit drei achsparallelen Ausnehmungen mit sich im Umfangssinn gegenueberliegenden Bahnpaaren und ein im Querschnitt dreisternfoermiges Gelenkinnenteil mit in die Ausnehmungen eingreifenden Zapfenteilen umfaszt, wobei auf den Zapfenteilen waelzkoerpergelagerte Rollen vorgesehen sind, die in den Bahnpaaren der Ausnehmungen gefuehrt sind, wobei die Waelzkoerper diabolofoermig mit im Querschnitt kreisbogenfoermig begrenzter Einschnuerung ausgebildet sind und auszenkugelige Elemente an den Zapfenteilen vorgesehen sind. Figur{Tripodegelenk, verschiebbar, huelsenfoermig; Bahnpaare; Querschnitt, achsparallel, dreisternfoermig; Zapfenteil, waelzkoerpergelagert, diabolofoermig; Einschnuerung}
Patent BE-1003925-A6 (BE)
Title: Spinning disc
IPC: A63H1/32
Filed: 1990-10-30
Granted: 1992-07-14
Abstract: This is a toy that operates by making a disc or other shape rotate around acentral axle by means of a twisted and rolled-up string that goes round twovertical spindles on top of a disc. These spindles are symmetrically placedabout the centre of the disc. If the central axle has been made in a hollowshape, then it is possible to set more spinning discs rotating and stack themon top, so that the energy of the top disc is always transferred to theentire stack.
Patent BE-1010405-A6 (BE)
Title: Detection and alarm device to signal that mail has been received in the letterbox
IPC: A47G29/122
Filed: 1996-07-04
Granted: 1998-07-07
Abstract: A detector housing (30) equipped with a tilting plate (1) is placed inside the lower inside part of a letterbox. When letters are inserted, the plate tilts and actuates an electronic assembly which controls the transmitter for a period of two seconds. A coded electromagnetic wave receiver situated remotely informs the user that mail has been received. The design of the housing (30) and its plate (1) ensure good water tightness and high sensitivity. The electronic design allows the advantageous use of an electric battery with a capacity of 0.030 A/hour, 12 V (10) and a very long life.<IMAGE>
Patent BE-1011712-A6 (BE)
Title: Cushion filling
IPC: A61F7/02
Filed: 1998-01-19
Granted: 1999-12-07
Abstract: A cushion filling made of round fava beans (Alicia Fiaba) that can safely be heated. When manufacturing a cushion, use is made of a non-flammable material, tissue, network or knitted piece. A drying agent and a scent agent can be applied to this cushion filling. After heating a cushion made in this manner, it serves as a heating cushion for the body, also suitable for heat therapy.
Patent BE-1012710-A6 (BE)
Title: Solvent regenerators using distillation method for separating the solventand its saturating residue
IPC: B01D1/30
Filed: 1999-06-08
Granted: 2001-02-06
Abstract: Solvent distiller characterised in that it comprises: (1) an inner tankcontaining the soiled solvent preferably made of 316 stainless steel, (2) anouter tank made of 304 stainless steel, (3) a fusion heater placed under thetank, which heats it directly.<IMAGE>
Patent ES-2001862-A6 (ES)
Title: Invasive microorganisms.
Inventor: ISBERG RALPH R
IPC: A61K35/12
Filed: 1986-07-30
Abstract: Novel methods and microorganisms are provided, where novel genetic mammalian cell invasive capability is imparted to a microorganism by the introduction of an exogenous inv gene. The resulting organisms are then capable of binding to mammalian cells and are transferred to the cytoplasm. Other novel genetic capabilities may be imparted to the unicellular microorganism, so that the unicellular microorganism may serve as a vaccine for one or more pathogens or may introduce genetic capabilities or foreign molecules into a mammalian host cell.
Patent ES-2020808-A6 (ES)
Title: Controlling multi-port hunt groups in a distributed control switching system.
Inventor: SINGH GREWAL KALWANT
IPC: H04Q3/545
Filed: 1986-08-22
Abstract: A distributed control switching system where multi-port hunt groups are controlled by hunting for idle group members in a sequential fashion starting with the members on one of the switching modules of the system and continuing through a predetermined sequence of modules until an idle group member is found. The busy/idle hunt data is distributed across the modules so that each module maintains the hunt data for only the group members on that module. Therefore, no inter-module control communication is devoted to updating the hunt data of other modules.
Patent ES-2003575-A6 (ES)
Title: Fireplace and chimney with a fireplace.
IPC: F23B90/00
Filed: 1986-12-04
Abstract: The aim is to activate the combustion so as to obtain a high combustion temperature and thorough combustion. In a hearth provided with an air supply (6) through the bottom (1), a metal dish (30) is arranged at a predetermined height above said bottom. As a result of this, a preheating area (15) of the combustion air is defined under the dish, which combustion air then flows upwardly to all the contour of the dish to form around the fire (13, 14) a curtain of preheated air (16). Preferably, a belt (40) surrounds the dish while delimiting around the dish an air inlet slot (41). The high temperatures obtained make it possible to breakdown water to locally activate the combustion. Such a hearth lining may be used in an existing chimney with open or closed hearth. It may also be integrated into a chimney specially designed to this effect.
Patent ES-2004256-A6 (ES)
Title: Antioxidant compositions.
Inventor: BRYANT CHARLES P
IPC: C10L1/22
Filed: 1987-03-09
Abstract: A composition is disclosed which comprises: (A) a compound represented by the formula < IMAGE > wherein Ar1 and Ar2 are independently mononuclear or polynuclear, substituted or unsubstituted aromatic groups R1, R2, R3 and R4 are independently hydrogen or hydrocarbyl groups of from 1 to about 25 carbon atoms X is at least one divalent sulfur atom, sulfone group, sulfixide group, or a mixture thereof and n is a number ranging from 1 to about 5 and (B) a compound represented by the formula < IMAGE > wherein Ar3 and Ar4 are independently mononuclear or polynuclear, substituted or unsubstituted aromatic groups and R5 is hydrogen, halogen, OH, NH2, SH, NO2 or a hydrocarbyl group of from 1 to about 50 carbon atoms. Concentrates, lubricants, functional fluids, fuels, aqueous compositions and emulsions comprising the foregoing compositions are also disclosed.
Patent ES-2004652-A6 (ES)
Title: Fastening assemblies
Inventor: PAYNE SIDNEY HAROLD
IPC: E04F13/08
Filed: 1987-07-28
Abstract: A fastening assembly comprises a first internally open member such as a collar, and a second internally open member such as a bifurcated plug which is slidable realative to the collar to an assembled position in which the plug is located at least partially within the collar, at least one protrusion provided between the collar and the plug causing the plug to be deformed when in said assembled position, so as to create at least one inwardly directed jaw or fang for use in fastening engagement with a workpiece such as an externally threaded stud located at least partially within the plug, the advantage being that the amount of driving force which is transmitted in the driving direction to the stud through means of the fastening assembly can be minimized, so that the fastening assembly can have a knock-on/screw-off capability even if the stud is resiliently mounted on compressible foamed material.
Patent ES-2009956-A6 (ES)
Title: High reflectance pumping cavity.
Inventor: GIBSON JAMES O
IPC: H01S/
Filed: 1988-07-05
Abstract: A ceramic pump cavity structure for use in solid state lasers wherein the pump cavity comprises sintered alumina having grain sizes of between about 0.3 to 0.5 microns. Sintered alumina pump cavities having grain sizes within this range provide desirable diffuse reflectivity comparable to barium sulfate while at the same time providing a structurally strong cavity which is resistant to cracking and breakage. Combinations of the alumina pump cavity with parasitic light absorbers such as samarium oxide are also disclosed.
Patent ES-2014808-A6 (ES)
Title: Reinforced- or prestressed-concrete structure for forming walls
IPC: E02D5/30
Filed: 1989-07-19
Abstract: Formed by a set of pieces, each one of which forms a panel, characterized in that each panel consists of a structure in the form of π of variable section on the edge, smaller in the upper part of the structure or crown, and the larger edge in the lower zone. The wings of the π-section structure work as continuous beam with two overhangs (projections), in such a manner that the moments tend to compensate one another. The elevation is connected to the foundations by means of passive frameworks, and the latter are anchored in the deep (reinforced) foundation. Applicable to the construction of walls for containing earth. <IMAGE>
Patent ES-2017289-A6 (ES)
Title: Board game
Inventor: KASHIMOTO KIYOSHI
IPC: A63F9/00
Filed: 1989-10-23
Abstract: A game board in a preferred form comprises spiral rods of snake-like appearance 20 mounted on the upper surface of a base 1 for rotation by a drive mechanism in the base. A ring member 25 is loosely received by a spiral rod 20 and a manipulator 21 is used to remove the ring member 25 while the spiral rod is rotating. Players compete to remove a set of rings of various shapes and weights in the shortest time.
Patent ES-2017222-A6 (ES)
Title: Vane pump
Inventor: CIPELLETTI ALBERTO
IPC: F01C21/08
Filed: 1989-10-13
Abstract: PURPOSE: To solve the problem of pressure loss and seizing and to raise efficiency by communicating a suction pipe with a pump chamber and at least one of a rotary shaft and/or a seat of a rotor drum directly and simultaneously. CONSTITUTION: A rotor 3 with a plurality of vanes 19 arranged around a drum 4 to be urged outwardly by a spring 5' is eccentrically rotatably received in a pump body comprising a stator 1 formed by a hollow cylinder 2 and a cover 2'. A cylindrical cavity 12 having a relatively small diameter is formed on a bottom wall 11 defining the cylindrical cavity in the stator 1. A pump shaft 8 is inserted therein via a bush 14. A suction pipe 6 is opened in a connection portion of a side wall 10 of the stator 1 and the bottom wall 11, and a supply pipe 6 is arranged on the cover 2'. An open portion of the suction pipe 6 at the side of the stator 1 communicates with a channel 6' formed on the bottom wall 11.
Patent ES-2026028-A6 (ES)
Title: Keystone set
Inventor: STEINWENDER REINHOLD
IPC: F27D1/02
Filed: 1990-10-05
Abstract: The invention relates to a keystone set for installation in the transition region between two sections of an arch-shaped support structure, the set consisting of two transition stones, between which at least one keystone is axially insertable.
Patent ES-2024328-A6 (ES)
Title: Distributed control and protection system for electrical substations
Inventor: DI PIETRO ROBERTO
IPC: G05B15/02
Filed: 1990-10-19
Abstract: System which consists of a controller at the substation which has a series of slave units consisting of intelligent, independent modules, and with a self- contained program, which are each capable of carrying out a specific function and are in communication with a master unit consisting of an intelligent module and a set of local terminals located next to each one of the elements of the substation, each local terminal having a set of functional modules and an intelligent coupler. <IMAGE>
Patent ES-2028560-A6 (ES)
Title: Gas spring with piston and piston rod - has pressure pipe divided into two operating chambers, with left and right hand spiral compression spring
Inventor: SCHNITZIUS KLAUS
IPC: F16F13/00
Filed: 1990-11-23
Abstract: The gas spring (10) with a piston (13) held on a piston-rod (12) and pulled in and out in a pressure-pipe (11) has the pressure pipe divided into two operating chambers (14, 15). An extra spring (17) is positioned in the second operating chamber (15) opposite the piston-rod outlet and is brought into operative connection with the piston. At least one further, lefthand coiled spiral compression spring (18) has a spring characteristic greater than that of the extra righthand coiled spiral compression spring. USE/ADVANTAGE - When pushed in, the gas spring can possess high forces.
Patent FR-2330281-A6 (FR)
Title: Fluid sealing joint for rotating shaft - has threaded shaft and jointing covered by jointing material
Inventor: MARTIN JEAN
IPC: F16J15/44
Filed: 1973-11-12
Granted: 1977-05-27
Abstract: The shaft at one point is reduced in diameter and is covered with a sleeve (39) of metallic oxide thermal insulation. The sleeve (37) is a press fit on (39) and has threads on it. Between this and part (36) is sealing material, such that partial fusion exists between it and (36). Cooling fins (5) are provided to remove heat generated. The threaded part is heated by Foucault effect in a coil created field. The shaft tends to expand and the housing to contract, due to heating and cooling respectively. The shaft projects through the wall of a reservoir and a sealing ring (27) prevents escape of fluid.