Patent DE-112009001511-B4 (DE)
Title: Elektrofotografische lichtempfindliche Trommeleinheit, Prozesskartusche und elektrofotografisches Bildausbildungsgerät
Inventor: ASANUMA NAOYA
IPC: G03G21/18
Filed: 2009-06-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Elektrofotografische lichtempfindliche Trommeleinheit, die an einer Hauptbaugruppe eines elektrofotografischen Bildausbildungsgeräts mit einer Antriebswelle (100), die einen Rotationskraftaufbringabschnitt (100b) hat, durch Bewegen in einer Richtung abnehmbar montierbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse der Antriebswelle (100) ist, wobei die Trommeleinheit Folgendes aufweist:i) eine elektrofotografische lichtempfindliche Trommel (20), die um Achse (L1) drehbar ist und die eine lichtempfindliche Schicht an ihrer Umfangsfläche hat;ii) ein Kupplungselement (150), das mit dem Rotationskraftaufbringabschnitt (100b) in Eingriff bringbar ist, um eine Rotationskraft zum Drehen der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel (20) aufzunehmen, wobei das Kupplungselement (150) in der Lage ist, eine Rotationskraftübertragungswinkelposition zum Übertragen der Rotationskraft zum Drehen der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel (20) auf die elektrofotografische lichtempfindliche Trommel, eine Voreingriffswinkelposition, in welcher das Kupplungselement (150) von der Achse der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel und von der Rotationskraftübertragungswinkelposition weggeneigt ist, und eine Außereingriffswinkelposition einzunehmen, in welcher das Kupplungselement (150) von der Achse der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel (20) und von der Rotationskraftübertragungswinkelposition weggeneigt ist; wobei das Kupplungselement (150) mit einem Rotationskraftaufnahmeabschnitt (150e) zum Aufnehmen der Rotationskraft von dem Rotationskraftaufbringabschnitt (100b) und einem Rotationskraftübertragungsabschnitt (155) zum Übertragen der Rotationskraft versehen ist, die auf die elektrofotografische lichtempfindliche Trommel (20) zu übertragen ist, wobei der Rotationskraftübertragungsabschnitt (155) in einer Linie mit dem Rotationskraftaufnahmeabschnitt (150e) in der Drehachsenrichtung des Kupplungselements (150) angeordnet ist, wobei das Kupplungselement (150) weitergehend mit einem mittleren Abschnitt (150c) zwischen dem Rotationskraftaufnahmeabschnitt (150e) und dem Rotationskraftübertragungsabschnitt (155) versehen ist, und wobei dann, wenn die Trommeleinheit in der Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der Antriebswelle (100) ist, bewegt wird, der mittlere Abschnitt (150c) durch eine Hauptbaugruppenführung (130) der Hauptbaugruppe des Geräts berührbar ist, so dass das Kupplungselement (150) die Voreingriffswinkelposition einnimmt;iii) einen Regulierabschnitt (170) zum Regulieren eines Neigungswinkels des Kupplungselements (150) durch Zusammenwirken mit dessen mittleren Abschnitt (150c), so dass ein durch die Schwerkraft nach unten weisender Neigungswinkel des Kupplungselements (150) kleiner als ein Neigungswinkel des Kupplungselements (150) ist, wenn das Kupplungselement (150) sich in der Voreingriffswinkelposition befindet;wobei beim Montieren der Trommeleinheit an der Hauptbaugruppe des Geräts durch Bewegen der Trommeleinheit in der Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel (20) ist, das Kupplungselement (150) sich von der Voreingriffswinkelposition zu der Rotationskraftübertragungswinkelposition bewegt, so dass es der Antriebswelle (100b) gegenübersteht, und wobei beim Demontieren der Trommeleinheit von der Hauptbaugruppe des Geräts durch Bewegen der Trommeleinheit in der Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der elektrofotografischen lichtempfindlichen Trommel (20) ist, das Kupplungselement (150) sich von der Rotationskraftübertragungswinkelposition zu der Außereingriffswinkelposition bewegt, um außer Eingriff von der Antriebswelle (100b) zu gelangen.