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Patent DE-202011108284-U1 (DE)
Title: Speicherkarte mit unterstützender Nahbereichs-Kommunikation durch Einzelleitungs-Protokoll
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-11-24
Abstract: Speicherkarte mit unterstützender Nahbereichs-Kommunikation durch Einzelleitungsprotokoll, wobei die Speicherkarte (1) für eine Nahbereichs-Kommunikations-Vorrichtung (100) verwendet werden kann, die einen Speicherkartenanschluß (110) und eine Nahbereichs-Kommunikationseinheit (120) aufweist, und die Speicherkarte folgendes umfaßt: eine Strommanagementeinheit (10), die mit einer Speicherkartenspannungsquelle (111) der Nahbereichs-Kommunikations-Vorrichtung (100) zum Empfang einer Spannung von dem Speicherkartenanschluß (110) verbunden ist; eine Schnittstellen-Steuereinheit (20), die mit der St-Dateneingabe/Ausgabe-Schnittstelle (113) verbunden ist, wobei die Schnittstellen-Steuereinheit (20) durch eine Strommanagementeinheit (10) angetrieben wird, Eingabedaten von und Ausgabedaten an die Speicherkarten-Dateneingabe/Ausgabe-Schnittstelle (113) liefert und eine Durchführungsinstruktion abgibt; ferner umfassend eine Datenspeichereinheit (30), die ein Flashspeicher zur Datenspeicherung ist, wobei die Datenspeichereinheit (30) mit der Schnittstellen-Steuereinheit (20) verbunden ist, um die Ausführungsinstruktion für das Lesen, Schreiben und Löschen von Daten zu empfangen; eine Stromschutzeinheit (40), die elektrisch mit der Strommanagementeinheit (10) und einer Nahbereichs-Spannungsquelle (121) der Nahbereichs-Kommunikationseinheit (120) verbunden ist, um dadurch Kurzschluß zu verhindern,...
Patent DE-202011110312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln
IPC: B41J3/407
Filed: 2011-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln (2) durch Aufbringen von Ausstattungsmerkmalen oder Ausstattungen auf die Packmittel (2), insbesondere zum Bedrucken der Packmittel (2), vorzugsweise im Mehrfarbendruck, mit einer Packmitteltransportstrecke (3), auf der die Packmittel (2) zum Behandeln in einer Transportrichtung (A) von einem Packmitteleinlauf (1.1) an einen Packmittelauslauf (1.2) bewegt werden, wobei die Packmitteltransportstrecke (3) von wenigstens einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Transport- und Behandlungselement (7, 7b) mit mehreren Behandlungspositionen (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufend antreibbare Transport- und Behandlungselement (7, 7b) aus mehreren Drucksegmenten (11) besteht, die jeweils als komplette funktionsfähige Baueinheiten an einem um die vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (12) austauschbar montiert sind, dass jedes Drucksegment wenigstens einen Druckkopf (35) aufweist und dass jedes Drucksegment (11) ein Gehäuse (11a.1) aufweist, an dessen bezogen auf die Maschinenachse radial innen liegenden Rückseite mechanische Halte- und Zentrierelemente (46) vorgesehen sind, die zum Verbinden des Druckmoduls (11) mit dem Rotor (12) dienen.
Patent DE-202012006996-U1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-07-19
Abstract: Knarrenschlüssel (10), umfassend: einen Schlüsselkörper (20); eine Knarre (30), die in dem Schlüsselkörper (20) drehbar befestigt ist, worin die Knarre (30) eine Durchgangsöffnung (32) zur Aufnahme einer Schraubenmutter umfasst; ein magnetisches Element (70), das in der Durchgangsöffnung (32) befestigt ist; und mindestens einen Begrenzer (60), der das magnetische Element (70) in der Durchgangsöffnung (32) hält.
Patent DE-202012007657-U1 (DE)
Title: Regenschutzjacke mit Poncho und Regenschutzhose mit Belüftungszonen
IPC: A41D3/08
Filed: 2012-08-13
Abstract: Regenschutzjacke mit Poncho mit Belüftungszone, dadurch gekennzeichnet, dass zu dieser Jacke ein bis etwa zu den Ellenbogen reichender Poncho aus wasserdichtem Material gehört, entweder fest mit der Jacke, z. B. im Bereich der Schultern, verbunden oder lose darüber zu ziehen, und dass die Jacke in dem vom Poncho abgedeckten Teil des Oberkörpers ganz oder weit überwiegend aus netzartigem oder stark durchbrochenem Gewebe besteht. Dabei gibt es eine relativ schmale Überlappungszone zwischen dem unteren Rand des Ponchos und dem oberen Rand des wasserdichten Teils der Jacke.
Patent DE-202012100729-U1 (DE)
Title: Leiterausstieg, Steigleiter mit einem Leiterausstieg und Laderampe mit einem Leiterausstieg
IPC: E06C7/18
Filed: 2012-03-01
Abstract: Leiterausstieg (1) mit einem linken Holm (10) und einem rechten Holm (20), wobei beide Holme (10, 20) in einer Holmebene (E10) liegen, wobei in einer beabstandet zur Holmebene (E10) verlaufenden vertikalen Versatzebene (E30) ein vertikaler linker Türpfosten (30) und ein vertikaler rechter Türpfosten (40) angeordnet sind, wobei der linke Türpfosten (30) mit dem linken Holm (10) und der rechte Türpfosten (40) mit dem rechten Holm (20) verbunden ist, wobei an einem der Türpfosten (30, 40) ein oberer Lagerbock (50) und ein unterer Lagerbock (60) angeordnet sind, wobei eine Drehtür (70) mit einem oberen horizontalen Handlauf (76) und einer unteren horizontalen Knieleiste (77) drehbar um eine Drehachse (A) und axialfest in Richtung der Drehachse (A) an den Lagerböcken (50, 60) gelagert ist, und wobei die Türpfosten (30, 40) in einer Geschlossenstellung (GS) der Drehtür (70) zwischen dieser und der Holmebene (E10) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (A) parallel zu dem...
Patent DE-202012101512-U1 (DE)
Title: Lampenbefestigungsvorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Lampenbefestigungsvorrichtung (20), umfassend: – einen Sitz (201), der auf einer Stützfläche angeordnet ist, und – ein Stützteil (203), das an einem Ende mit dem Sitz gekoppelt ist und das sich an dem anderen Ende in Richtung weg vom Sitz erstreckt, wobei der Querschnitt des Stützteils in seiner Verlaufsrichtung wellenförmig ausgebildet ist, um zwei Lampen (31, 32) zu stützen, die sich auf beiden Seiten des Stützteils befinden und senkrecht zur Stützfläche angeordnet sind.
Patent DE-202012103826-U1 (DE)
Title: Medizinischer Oropharyngealtubus
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Medizinischer Oropharyngealtubus, der einerseits mit einem Steckteil (11), mittig mit einem Bogenabschnitt (12) und andererseits mit einem Auflagebund (13) versehen ist, wobei in der Mitte des Auflagebunds (13) eine Lüftungsöffnung (14) ausgebildet ist, über die ein flexibles Rohrstück (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiches Auflageteil (15) auf dem Auflagebund (13) des Oropharyngealtubus (1) angebracht ist.
Patent DE-202012104072-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Golfschlägerkopfschutzhaube und Golfschlägerkopfschutzhaube mit Befestigungsvorrichtung
IPC: A63B55/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Golfschlägerkopfschutzhaube mit einem Befestigungskörper (2, 48), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (2, 48) mindestens eine innere Hülse (2, 128) und eine äußere Hülse (48) zur Befestigung der Golfschlägerkopfschutzhaube (92, 110) an einem Golfschläger aufweist, wobei die innere Hülse (2, 128) und die äußere Hülse (48) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013004031-U1 (DE)
Title: Nagelclip für Porenbeton
IPC: F16B13/04
Filed: 2013-05-01
Abstract: Nagelschelle/clip für Porenbeton (Ytong) bestehend aus einem Nagelbügel (Bild 1) aus Metall oder Hartkunststoff und einem Kunststoffteil (Bild 2), dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Nagelbügel an jedem Schenkel einen Radius nach außen aufweist und sich beim Einschlagen durch das Kunststoffteil in den Porenbeton selber in die Position bringen, so dass der Nagelclip gespreizt wird und tief eingedrungen in dem Porenbeton einen Druck, in einem mind. 20' Grad abweichend vom Einschlagwinkel, gegen den Porenbeton ausübt und somit sich selber hält und nicht mehr herausgezogen werden kann! Das Neue an dieser Erfindung ist, dass sich beim Einschlagen die Nagelschenkel durch ihren Radius selber in ihre Halteposition bringen!
Patent DE-202013008535-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuerkabel
IPC: C25D1/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: Fahrradsteuerkabel umfassend: eine Vielzahl von einen Zug ausbildenden Strängen, einen Außenumfang aufweisend; und einen organischen Beschichtungsfilm, angeordnet an dem Außenumfang der Stränge, wobei der organische Beschichtungsfilm einen Polymerisationsgradgradienten aufweist, der umso höher wird je näher der organische Beschichtungsfilm den Strängen ist.
Patent DE-202013101260-U1 (DE)
Title: Automatisch rückstellbare Hürde für den Hürdenlauf
IPC: A63K3/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Automatisch rückstellbare Hürde für den Hürdenlauf, aufweisend: eine Hürdenstange (10), deren beide Enden in derselben Richtung gebogen sind und somit zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungsabschnitte (11) bilden; zwei Rückstellelemente (20), die scheibenförmig ausgelegt und umfangseitig mit einer Felge (21) versehen ist, wobei die Felge (21) in einer Öffnung mit einem Stangenloch (22) versehen ist, in das der Verbindungsabschnitt (11) der Hürdenstange (10) zur Befestigung einsteckbar ist, und wobei das Rückstellelement (20) auf einem dem Stangenloch (22) gegenüberstehenden Endabschnitt mit einer Aufnahmekammer (25) versehen ist; und zwei Gegengewichte (30), die jeweils mit einer Vielzahl von Einsteckabschnitten (31) versehen sind und den Einsteckabschnitten (31) entsprechende Gewichtsstücke (32) aufweisen, wobei das Gegengewicht (30) in der Aufnahmekammer (25) untergebracht ist, und wobei die Hürdenstange (10) unter Zuhilfenahme der Felge (21) des Rückstellelements (20) umkippen und mithilfe des Gegengewichts (30) automatisch zurückgestellt werden kann.
Patent DE-202013101689-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken eine halbovale Form Hakenkörper umfasst, wobei sich das obere Teil des Hakenkörpers nach oben erstreckt und eine Klamme formt, wobei der stabförmige Teil des Hakenkörpers mit einem kleinen invertierten Haken versehen ist, und auf einem Ende des Hakenkörpers eine Befestigungsseile vorhanden ist, die mit dem kleinen invertierten Haken verbunden ist.
Patent DE-202014004344-U1 (DE)
Title: Kronen Extruder
IPC: B29C48/05
Filed: 2014-05-21
Abstract: Der Extruder zum erstellen Zwei oder Drei Dimensionaler Formen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf 2 mit den Düsen 3 um die Achse 4 drehbar ist.
Patent DE-202014100124-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Koppeleinrichtung zur Verkettung
IPC: A47C1/124
Filed: 2014-01-13
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (14) und bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits des Sitzelements (14) jeweils ein Stuhlbeinelement (18, 20), das zwei Stuhlbeine (18A, 18B, 20A, 20B) bildet, sowie eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung aus einem ersten Verbindungselement (22), das die Stuhlbeine (18A, 18B) eines Stuhlbeinelements (18) an deren unteren Enden miteinander verbindet, und einem zweiten Verbindungselement (24) gebildet ist, das die Stuhlbeine (20A, 20B) des anderen Stuhlbeinelements (20) an deren unteren Enden miteinander verbindet, und dass das erste Verbindungselement (22) des Stuhls mit dem zweiten Verbindungselement (24) des Stuhls gleicher Bauart zur Verkettung der beiden Stühle verschränkbar ist.
Patent DE-202014100373-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-01-29
Abstract: Installationsdose (1) für die Hohlwandinstallation zur Aufnahme von elektrotechnischen oder elektronischen Bauelementen, bestehend aus einem Dosenkörper (2), wobei der Dosenkörper (2) aus mindestens einer Bodenfläche (2a), einer Mantelfläche (2b) und einer Aufnahmeöffnung (2c) gebildet ist, wobei außenseitig an der Mantelfläche (2b) mindestens zwei Führungsnuten (3) für Spannschrauben (4) angeordnet sind, wobei die Führungsnuten (3) in die Mantelfläche (2) eingelassen sind und in axialer Richtung der Installationsdose (1) verlaufen, wobei die Führungsnuten (3) im Bereich der Aufnahmeöffnung (2c) der Installationsdose (1) durch eine Anlagefläche (6) für den Schraubenkopf (4b) der Spannschrauben (4) verschlossen sind, wobei die Anlagefläche (6) eine Durchsteckbohrung (6a) für den Gewindeschaft (4a) der Spannschraube (4) aufweist, wobei sich die Gewindeschäfte (4a) der Spannschrauben (4) über die axiale Länge der Installationsdose (1) bzw. der Führungsnuten (3) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (6) um die Durchsteckbohrung (6a) herum, in dem Bereich, in dem sich der Schraubenkopf (4b) der Spannschraube (4) frontseitig abstützt, eine ringförmige Materialanhäufung (7) aufweist.
Patent DE-202014101241-U1 (DE)
Title: Gurtanordnung für eine Mobilitätshilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Gurtanordnung (1) für eine Mobilitätshilfe, mit einem Rückengurt (2) und zwei voneinander beabstandeten Gurtaufnehmern (3), wobei an den Enden des Rückengurts (2) Befestigungsmittel vorgesehen sind, mit denen der Rückengurt (2) in einem verbundenen Zustand an den Gurtaufnehmern (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückengurt (2) mittels der Befestigungsmittel im verbundenen Zustand zugleich werkzeuglos lösbar und lagefixiert an den Gurtaufnehmern (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014102351-U1 (DE)
Title: Steuergerät für PVC/PU-Rakelstreichmaschine mit automatischer Sprung- und Resetvorrichtung
IPC: B41M5/52
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein Steuergerät für eine PVC/PU-Rakelstreichmaschine mit automatischer Sprung- und Resetvorrrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass bestehend aus einem Farbmarkierungssensor zur Erkennung von Verbindungsstellen am Trägerpapier; einem Impulsgeber zur Erkennung der Bewegungsstrecke des PVC/PU und Erzeugung eines entsprechenden Impulses mit der Bewegungsstrecke; einem ersten Zählwerk und einem zweiten Zählwerk zur Zählung von Impulsen; einem ersten Relais zur Steuerung der Hebevorrichtung der Rakelstreichmaschine; und einem zweiten Relais zur Steuerung der Absenkvorrichtung der Rakelstreichmaschine; der Farbmarkierungssensor mit dem ersten Zählwerk elektrisch verbunden ist, das jeweils zweite Zählwerk und der Impulsgeber mit jeweils dem ersten Zählwerk und dem zweiten Zählwerk elektrisch verbunden ist; das erste Zählwerk mit dem ersten Relais elektrisch verbunden und das zweite Zählwerk mit dem zweiten Relais elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015006138-U1 (DE)
Title: Zuführ-Gerät für Klebemittel
IPC: B65G65/36
Filed: 2015-09-02
Abstract: Zuführ-Gerät für Klebemittel zu einer Klebestelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführ-Gerät (1) einen Klebemittel-Behälter (2) aufweist, der über ein aus Hubarmen (4) und Traverse (5) bestehendes Gestänge (3) zwischen einer Anlieferstelle (6) und einer zu der Klebestelle führenden Fördereinrichtung kippbar lageveränderlich installiert ist.
Patent DE-202015007923-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Multifunktions-Kinderhochstuhl mit Trittfunktion bei dem das Kind gesichert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl in der Trittfunktion durch eine LKW-Plane mit Knebeln (10) verschlossen werden kann um ein herausfallen des Kindes zu verhindern.
Patent DE-202015008493-U1 (DE)
Title: Aussenliegende Lagerung mit schwenkbaren Rollen von Torsionswellen für Sonnenstandsnachführungen
IPC: H02S20/32
Filed: 2015-12-08
Abstract: Lager für Sonnenstandsnachführung, welche sich um die Längsachse eines Torsionsrohr schwenken lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die asussenliegenden Rollen zur Lagerung schwenkbar angeordnetet sind und somit Winkelabweichungen des Torsionsrohres ausgleichen können..
Patent DE-202015008908-U1 (DE)
Title: Schwimmende Weste für Tiere
IPC: B63C9/125
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die schwimmende Weste für Tiere, die sich dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem Körper (1) der Weste besteht, die durch den unteren Teil (2) der Weste gebildet wird und zwei Seitenteilen (3), die ein Ganzes bilden. In dem unteren Teil (2) sind vorne gebildet zwei Öffnungen (4) für die vorderen Gliedmaßen des Tieres und hinten ist ein Ausschnitt (7) füt die Genitalien des Tieres in den oberen Seitenteilen sind gebildet zwei aufblasbare Schwimmer (5), auf jeder Seite ein, wobei in dem oberen Teil der Weste geordnet sind die zuknöpfbaren Mittel für das Umschließen des Körpers des Tieres zum Befestigen der Weste.
Patent DE-202015100330-U1 (DE)
Title: Rodelschlitten
IPC: B62B17/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Rodelschlitten, zum Verwenden auf sandigen Untergründen, mit zwei seitlich von einer Sitzfläche nach unten abragenden Kufenkörpern (1) und daran unten ausgebildeten oder angeordneten Kufen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen der Kufen (2) im Querschnitt abgebildet einen balligen Kurvenverlauf aufweisen und so ausgerichtet sind, dass durch den balligen Kurvenverlauf (y) jeder Gleitfläche eine Kurvennormale (n) senkrecht auf dem Rodeluntergrund als Kurventangende (t) steht.
Patent DE-202015101917-U1 (DE)
Title: Mehrreihiger Kabelstecker
IPC: H01R12/53
Filed: 2015-04-17
Abstract: Kabelstecker (1) zum direkten Anschluss wenigstens einer mehradrigen Leitung aus isolierten Einzelleitungen (10) oder zum Anschluss eines Verbunds von isolierten Einzelleitungen (10), wobei der Kabelstecker (1) aus einen Isolierkörper (2) aus zwei einstückig miteinander verbundenen Schenkeln (20a, 20b) ausgebildet ist, und sich der eine Schenkel (20a) in eine Vertikalrichtung (V) erstreckt, während sich der andere Schenkel (20b) in eine Horizontalrichtung (H) erstreckt,  wobei der sich in Vertikalrichtung (V) erstreckende Schenkel (20a) mehrere nebeneinander angeordnete Durchtrittsöffnungen (21u, 21o) aufweist, die in Vertikalrichtung (V) in zwei zueinander beabstandeten Horizontalbenen (H1, H2) vorgesehen sind und  wobei der sich in Horizontalrichtung (H) erstreckende zweite Schenkel (20b) mehrere nebeneinander angeordnete Durchtrittsöffnungen (21v, 21h) aufweist, die in Horizontalrichtung (H) in zwei zueinander beabstandeten Vertikalebenen (V1, V2) vorgesehen sind.
Patent DE-202015103178-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstrebe für Fahrzeugkasten
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Pickup, umfassend: einen Rahmen mit einem Paar von Längsschienen; einen Kasten mit einer Ladefläche, die von den Schienen abgestützt wird, und einem Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden, die auf der Außenbordseite der Schienen mit der Ladefläche verbunden sind; und ein Paar von Streben, die jeweils zwischen jeweiligen Schienen und einem unteren Abschnitt der Ladefläche auf der Außenbordseite der Schienen befestigt sind.
Patent DE-202015103559-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung
IPC: A47B96/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Wandverkleidung umfassend mindestens ein Paneel (1), das an Tragschienen (2) aus Metall anbringbar ist, die Einhängeöffnungen (21) aufweisen, in die Konsolen (3) einhängbar sind, und die durch mindestens eine Querstrebe (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (4) an ihren beiden Enden Leisten (41) aufweist, die mit den Tragschienen (2) in Kontakt stehen, und dass die Konsolen (3) mindestens bereichsweise unbeschichtet sind.
Patent DE-202015105414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Behältnisses
IPC: B65D25/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung (10, 100, 300) zur Aufnahme von in einem Behältnis vorhandenem und zu erwärmendem Material, insbesondere einer zumindest eine Komponente zur Bildung eines Schaums enthaltenden Dose, mit von einer oder mehreren Seitenwandungen (12, 14, 16, 312, 314, 316) begrenztem Innenraum (30), in dem das Behältnis positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung oder die Seitenwandungen (12, 14, 16, 312, 314, 316) eine den Innenraum (30) umgebende Umfangswandung (102) bildet bzw. bilden, die zumindest eine Öffnung (17, 127) aufweist, dass beabstandet zu bodenseitigem Rand (18, 20, 22) der Umfangswandung eine Bodenwandung (24) oder ein Rost (324) verläuft, dass die Bodenwandung Durchbrechungen (26, 28, 126, 128) aufweist und dass der Innenraum von die Bodenwandung (24) bzw. den Rost (324) durchsetzter Warmluft beaufschlagbar ist.
Patent DE-202015105753-U1 (DE)
Title: Bucheinband mit Halteschlaufe für Schreibgeräte
IPC: B43K29/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Bucheinband (10, 10‘, 10‘‘) mit einer Einbanddecke (12, 12‘) und einer an der Einbanddecke (12, 12‘) befestigten Halteschlaufe (16) für Schreibgeräte oder dgl., die aus einem Materialstreifen (16) eines zumindest teilweise elastischen Bandes geformt ist, dessen Endabschnitte (18, 20) aufeinanderliegend an der Einbanddecke (12, 12‘) befestigt sind, wobei die Endabschnitte (18, 20) des Materialstreifens (16) mittels einer Klebeverbindung an der Einbanddecke (12, 12‘) befestigt und in der Längsrichtung des Materialstreifens (16) so versetzt angeordnet sind, dass der unmittelbar auf der Einbanddecke (12, 12‘) aufliegende erste Endabschnitt (18) vor dem darauf aufliegende zweiten Endabschnitt (20) endet und von diesem überlappend überdeckt wird, und wobei auf dem zweiten Endabschnitt (20) ein flexibles Flachmaterial (24) aufgebracht ist, welches auf wenigstens einer Seite über den zweiten Endabschnitt (20) übersteht und mit dem zweiten Endabschnitt (20) und mit der Einbanddecke (12, 12‘) verklebt ist.
Patent DE-202016001348-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungselement
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-03-02
Abstract: Aufbewahrungsmöbel (1), insbesondere Badezimmeraufbewahrungsmöbel, einen Korpus (2) mit einer Tür (3) umfassend, wobei die Tür eine Ausnehmung aufweist, in die ein Rahmen eingesetzt ist, wobei in den Rahmen ein flächiges Wandelement eingesetzt ist, wobei die durch Rahmen und Wandelement gebildete Einheit derart gestaltet ist, dass sie wenigstens eine Abstellfläche zur Aufbewahrung von Gegenständen auf der von dem Inneren des Aufbewahrungsmöbels abgewandten Seite des Wandelements aufweist.
Patent DE-202016004311-U1 (DE)
Title: Lüftungskontrollsystem für Innenräume
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Lüftungskontrollsystem für Innenräume das aufgrund Luftfeuchtigkeitsmessung mittels eines Haarhygrometers die Innenraumfeuchtigkeit und mittels eines Thermostates die Innenraumtemperatur erfasst und bei zu hoher Luftfeuchtigkeit, oder zu niedriger Temperatur einen optischen und akustischen Alarm gibt und per Magnetkontakt die Anzahl und Dauer der Lüftungsmaßnahmen auf einer Speicherkarte protokolliert und ebenfalls eine Alarmfunktion für eine unbefugte Fensteröffnung hat. Dadurch gekennzeichnet: das durch das Lüftungskontrollsystem mittels eines zweiteiligen Meßsystems bedenkliche Raumwerte in Bezug auf Luftfeuchtigkeit und Temperatur zur Vermeidung mangelhafter Lüftung und Folgeschäden wie schlechte Raumluft oder Schimmelbildung verhindert werden können und dem Nutzer optisch und akustisch mitteilt wann gelüftet werden muss und zudem durch den Magnetkontakt die Öffnungsintervalle der Fensterlüftung protokolliert werden und über ein zusätzliches integriertes Alarmsystem als Einbruchsschutz verfügt.
Patent DE-202016005419-U1 (DE)
Title: Kran und Gegengewicht für einen Kran
IPC: B66C23/72
Filed: 2016-09-05
Abstract: Kran, insbesondere Mobilkran, umfassend einen Unterwagen und eine gegenüber dem Unterwagen verdrehbare Drehbühne mit einem Gegenwicht und einer Montagestelle für die Befestigung einer Winde, insbesondere eines Hilfshubwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht wenigstens ein Windenaufnahmemittel zur temporären Befestigung einer an der Drehbühne zu montierenden Winde aufweist, wobei die Winde derart an dem Windenaufnahmemittel befestigbar ist, so dass die Winde um eine Vertikalachse verschwenkbar ist.
Patent DE-202016005958-U1 (DE)
Title: Luftschütte mit integriertem Magnetabscheider
IPC: B07B7/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Luftschütte (1), in welcher körniges bis staubförmiges Material innerhalb einer offenen Rinne oder einer geschlossenen Röhre als Schütte (3) von einem höheren Punkt als Eingangsöffnung (2) zu einem niedriger gelegenen Punkt als Ausgangsöffnung (4) über ein künstlich erzeugtes Luftkissen fließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetabscheider (7) zum Abscheiden von magnetischen Bestandteilen aus dem körnigen Material vorgesehen ist.