baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012203829-A1 (DE)
Title: Wheel suspension for motor car, has master cylinder arranged such that master cylinder transfers relative movement to slave cylinder over coupling unit, where slave cylinder co-operates with damping device and/or spring unit
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G15/06
Filed: 2012-03-12
Abstract: The suspension (1) has a slave cylinder (15) connected with a master cylinder (8) over a coupling unit (13) and articulatedly connected with a wheel carrier (3). The master cylinder is arranged such that the master cylinder receives a relative movement of the wheel carrier relative to a vehicle body (7) and transfers the relative movement to the slave cylinder over the coupling unit. The slave cylinder co-operates with a damping device (18) and/or a spring unit (19). A steering wheel (4) i.e. lower wishbone, comprises a cavity, where the slave cylinder is partially received in the cavity. The spring unit is designed as a screwing spring or a pneumatic spring. The damping device is designed as a hydraulic damper or an air damper. The slave cylinder is designed as a hydraulic piston cylinder unit or a pneumatic piston cylinder unit.
Patent DE-102012205052-A1 (DE)
Title: Signalgeber
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: B61L5/18
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber, insbesondere für Eisenbahnsicherungsanlagen, mit elektronischen Bauelementen, die in einem Gehäuse (4.1, 4.2) angeordnet sind, welches mit mindestens einem Optikhalter (2.1, 2.2) verbunden ist, und einer mindestens einen elektrischen Widerstand (8.1, 8.2) aufweisenden Leistungsabführungsanordnung zur Umwandlung elektrischer Leistung in Wärme. Um die Wärmebelastung des Signalgeber-Gehäuses (4.1, 4.2) zu verringern, ist vorgesehen, dass die Leistungsabführungsanordnung dem Optikhalter (2.1, 2.2) zugeordnet ist.
Patent DE-102012213729-A1 (DE)
Title: Betonverteilermast für Betonpumpen
Inventor: DAVID CIPRIAN
IPC: B65G53/32
Filed: 2012-08-02
Abstract: Ein Betonverteilermast für stationäre und mobile Betonpumpen hat mehrere an Gelenken miteinander verbundenen Mastarme (22) und eine aus mehreren, vorzugsweise über Rohrbögen und Drehkupplungen gelenkig miteinander verbundene, entlang den einzelnen Mastarmen (22) geführte und an diesen befestigten Rohrsegmenten (30) bestehende Betonförderleitung. Mindestens einer der Mastarme (22) weist ein Hohlkammerprofil auf, das mindestens zwei durch eine Trennwand (40) voneinander getrennte Hohlkammern (24,26) hat, von denen mindestens eine geschlossen (24) und eine (26) umfänglich offen ist. Dabei ist das dem betreffenden Mastarm (22) zugeordnete Rohrsegment (30) auf der Öffnungsseite außerhalb, teilweise innerhalb oder innerhalb der offenen Hohlkammer (26) angeordnet.
Patent DE-102012216083-A1 (DE)
Title: Modifiziertes Gaszuführungselement für den Einsatz in Vergasungsanlagen mit trockener Brennstoffeinspeisung
Inventor: KIRSCH FRANK
IPC: B01D46/42
Filed: 2012-09-11
Abstract: Bei einem Gaszuführungselement zur Zuführung von Gas (1) in ein staubförmiges Schüttgut mit einem bezüglich der Dicke des Gaszuführungselementes hohen zulässigen Differenzdruck und hohem Betriebstemperaturbereich ist auf der der Gasströmung zugewandten und der der Gasströmung abgewandten Seite des Filtermaterials (2) je eine Stützplatte (3) mit Durchbrüchen (Aussparungen) angeordnet. Das erfindungsgemäße Gaszuführungselement gestattet eine schnelle Bespannung eines Kohlenstaub bevorratenden Druckbehälters. Besondere Ausgestaltungen des Filtermaterials sind durch metallisches Filtrationsgewebe mit bzw. ohne Stützgewebe, Sintermetall und Sinterkunststoff jeweils mit einer Filterfeinheit von 5 µm bis 1000 µm gegeben.
Patent DE-102012218149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bedieneinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: STRIEGLER ARNE
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Bedieneinrichtung (20) ist einem Fahrzeug zugeordnet. Abhängig von einer ermittelten relativen Position (P_rel) der Bedieneinrichtung (20) in Bezug auf das Fahrzeug und abhängig von zumindest einem erfassten ersten Messsignal, das repräsentativ ist für einen Bewegungsverlauf (M) der Bedieneinrichtung (20) und/oder das repräsentativ ist für eine räumliche Lage (L) der Bedieneinrichtung (20) wird eine kennzeichnende Bedienbetätigung (B) ermittelt aus einer Menge von vorgegebenen Bedienbetätigungen. Der jeweiligen Bedienbetätigung der Menge ist eine jeweilige Fahrzeugfunktion und/oder eine jeweilige Funktion in Verbindung mit dem Fahrzeug zugeordnet. Ferner wird ein Steuersignal (C) erzeugt zum Steuern einer Ausführung der Fahrzeugfunktion beziehungsweise der Funktion in Verbindung mit dem Fahrzeug, die der ermittelten kennzeichnenden Bedienbetätigung (B) zugeordnet ist.
Patent DE-102012218419-A1 (DE)
Title: Fasergrundmaterial und innenraummaterial,  das  dieses verwendet
Inventor: TAKAGI TSUTOMU
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Das vorgestellte lagenförmige Fasergrundmaterial (1) hat Fasern und ein thermoplastisches Harz. Die Fasern sind durch das thermoplastische Harz gebunden, und das Fasergrundmaterial (1) weist eine Vielzahl von Bereichen (3, 5) auf, die sich beim Flächengewicht unterscheiden. Das Fasergrundmaterial kann einen Einschnitt haben, und das Flächengewicht eines um den Einschnitt herumliegenden Einschnittumgebungsbereichs kann höher als das eines um den Einschnittumgebungsbereich herumliegenden Bereichs sein. Das vorgestellte Innenraummaterial hat das Fasergrundmaterial (1) und eine Oberflächenschicht, die auf einer Seite des Fasergrundmaterials (1) angeordnet ist.
Patent DE-102012218680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Polsterungsprodukts aus Papier
Inventor: DEIS PAUL
IPC: B31D5/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Die vorliegende Vorrichtung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Polsterungsprodukts aus Papier. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Knüllwerk (16), welches eine Papierbahn (34) staucht und/oder knüllt, ein in Förderrichtung (38) gesehen danach angeordnetes Schneidwerk (18), welches einen Abschnitt des geknüllten Papiers abtrennt, und einen Auswurfschacht (20) mit einem Ausgabekanal (124), der den abgetrennten Papierabschnitt zu einer Ausgabeöffnung (123) des Ausgabekanals (124) führt. Eine Querschnittshöhe (W) und eine Krümmung (K) des Ausgabekanals (124) sind so aufeinander abgestimmt, dass ein typischer Benutzer von der Ausgabeöffnung (123) aus durch den Ausgabekanal (124) hindurch das Schneidwerk (18) nicht erreichen kann.
Patent DE-102012222013-A1 (DE)
Title: Kombinierte Steuervorrichtung und Verfahren für eine Leuchte eines Fahrzeugs
Inventor: KWON GEON O
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-11-30
Abstract: Eine kombinierte Steuervorrichtung umfasst einen Schalter, eine IPS-Vorrichtung, eine Schalterüberwachungsleitung, eine Leuchten-Ein-/Aus-Überwachungsleitung und eine Schaltvorrichtung. Der Schalter schaltet eine Leuchte ein oder aus. Die mit der Leuchte verbundene IPS-Vorrichtung ist an einen Ausgang des Schalters angeschlossen. Die Schalterüberwachungsleitung ist zwischen dem Ausgang des Schalters und einem Eingang einer MCU angeschlossen, um einen Schalter-Ein-/Aus-Zustand an die MCU zu übertragen. Die Leuchten-Ein-/Aus-Überwachungsleitung ist zwischen dem Eingang der MCU und der IPS-Vorrichtung angeschlossen, um ein Leistungsschaltungssignal der IPS an die MCU zu übertragen. Die Schaltvorrichtung ist in einer Signalübertragungsleitung angebracht, die zwischen dem Ausgang der MCU und der IPS-Vorrichtung angeschlossen ist, um durch ein Steuersignal der MCU zu einer bestimmten Zeit eingeschaltet zu werden, nachdem die Leuchte zunächst durch den Schalter eingeschaltet worden ist.
Patent DE-102013001207-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing fiber composite component, involves forming predetermined shape of silicone diaphragm and fixing formed shape of diaphragm by evacuating sealed space, before placing semi-finished material between diaphragms
Inventor: PAU ANDREAS
IPC: B29C33/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The method involves arranging semi-finished material (30) made of fiber between two flexible silicone diaphragms (12,24). A predetermined shape of the diaphragm (12) is formed before placing the semi-finished material between diaphragms. The diaphragm is partially overlapped with the tool unit, so as to enclose a sealed space between the tool unit and diaphragm. The predetermined shape of the diaphragm is formed by the shaping element. The formed shape of the diaphragm is fixed by evacuating the sealed space. An independent claim is included for tool for manufacturing fiber composite component.
Patent DE-102013002012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von individuell angepassten Schuheinlagen
Inventor: STUMPF JÜRGEN
IPC: A43B17/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von individuell angepassten Schuheinlagen dargestellt. Die Erfindung sieht vor, dass Spritzgussformen durch Fräsen hergestellt werden, wobei die hierfür benötigten Daten durch individuell aufgenommene Daten am Fuß des zukünftigen Trägers ermittelt werden. Die so hergestellten Spritzgussformen bestehen aus einem recycelbaren Material und werden daher nur einmal zur Herstellung einer einzigen Schuheinlage verwendet, danach werden sie wieder eingeschmolzen und zu neuen Blöcken geformt, aus denen neue Spritzgussformen hergestellt werden.
Patent DE-102013004631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: SCHELLER PIERRE
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit einer Steuerung und wenigstens einem Abgasturbolader offenbart. Ein zu erreichender Ladedruck wird der Steuerung vorgegeben. Wenigstens ein Betriebsparameter des Abgasturboladers wird in Funktion des zu erreichenden Ladedrucks berechnet. In der Berechnung wird eine Größe für einen Turbinenwirkungsgrad einer Turbine des Abgasturboladers dadurch berücksichtigt, dass die Größe für den Turbinenwirkungsgrad mittels eines mehrdimensionalen Kennfelds bestimmt wird, wobei eine erste Dimension des Kennfelds eine erste Größe, welche ein Maß für das Druckverhältnis der Turbine darstellt, eine zweite Dimension des Kennfelds eine zweite Größe, welche ein Maß für die Drehzahl der Turbine darstellt, und eine dritte Dimension des Kennfelds eine dritte Größe, welche ein Maß für die Abgastemperatur vor der Turbine darstellt, sind. Der Ladedruck wird dann mittels des Betriebs des Abgasturboladers mit dem wenigstens einen berechneten Betriebsparameter aufgebaut.
Patent DE-102013005231-A1 (DE)
Title: Empfangsbehälter für Paket- oder Päckchensendungen
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: A47G29/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Empfangsbehälter (3) für zu empfangende oder zu versendende Paket- oder Päckchensendungen mit einer verschließbaren Öffnung (4), durch die hindurch eine Paket- oder Päckchensendung in den Empfangsbehälter (3) einlegbar ist, der ein Befestigungselement (3b) umfasst, mit dem der Empfangsbehälter (3) an einer Tür (1) eines Hauses oder einer Wohnung wahlweise befestigbar und entfernbar ist, insbesondere jeweils ohne baulichen Eingriff. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Zustellung eines Paketes oder eines Päckchens durch einen Zustelldienst an einem Empfängermit einem solchen Empfangsbehälter (3).
Patent DE-102013007030-A1 (DE)
Title: Zeitkontinuierlicher Delta-Sigma-Modulator
Inventor: MUTHERS DAVID
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Zeitkontinuierlicher Delta-Sigma-Modulator, – mit einem Integrator (Int) und einem mit einer Taktfrequenz (fclk) getakteten Komparator (Comp), die in einer Rückkopplungsschleife verbunden sind, – mit einer Spannungsquelle (Cal), die mit dem Komparator (Comp) zum Anlegen einer Schwellspannung (Vth) an den Komparator (Comp) verbunden ist, – bei dem eine Integrationszeitkonstante des Integrators (Int) einen ersten Widerstand (R1) und eine erste Kapazität (C1) aufweist, – bei dem die Spannungsquelle (Cal) einen zweiten Widerstand (R2) und eine zweite Kapazität (C2) zur Einstellung der Schwellspannung (Vth) aufweist, – bei dem der erste Widerstand (R1) und der zweite Widerstand (R2) Bestandteil einer Widerstandspaarungsstruktur sind, und – bei dem die erste Kapazität (C1) und die zweite Kapazität (C2) Bestandteil einer Kapazitätspaarungsstruktur sind.
Patent DE-102013011342-A1 (DE)
Title: Tank und Verfahren zur Herstellung eines Tanks
Inventor: THOMASIUS EYK
IPC: B60K15/067
Filed: 2013-07-05
Abstract: Tank (1d), umfassend einen Grundkörper (1a), welcher wenigstens eine Durchführung aufweist, wobei die Begrenzung des Tanks (1d) im Bereich der wenigstens einen Durchführung durch eine Hülse (2a) gebildet ist, wobei das eine axiale Ende (2b) der Hülse (2a) eine Anlagefläche (10) zum Anlegen der Hülse (2a) an ein Umfeld (12) und wobei das andere axiale Ende (2c) der Hülse (2a) eine weitere Anlagefläche (9) zum Anlegen eines Befestigungselementes (11a) an die Hülse (2a) bilden.
Patent DE-102013017893-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
Inventor: BOCK PETER
IPC: E05C1/16
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zum Sichern einer Schließstellung eines beweglich an einem Rahmen angeordneten Schließelementes (12), die zumindest einen Riegel (14), der entlang einer Riegelachse, seiner Wirkrichtung, bewegbar angeordnet ist und wenigstens eine Nut (16) umfasst, und ein Betätigungsmittel (32) und einen Schließkörper (42) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, dass die Einrichtung (10) ein längliches Sicherungselement 26 umfasst, das am Riegel (14) angeordnet ist, entlang der Riegelachse relativ zum Riegel (14) bewegbar ist, einen Nocken (28) aufweist, wobei der Nocken (28) in einer Entriegelungsstellung wenigstens teilweise in die Nut (16) eingreift. Ferner weist die erfindungsgemäße Einrichtung (10) ein Sperrelement (48) auf, das in einer Verriegelungsstellung in die Nut (16) eingreift, wodurch der Riegel (14) in seiner Bewegungsfreiheit blockiert ist.
Patent DE-102013019537-A1 (DE)
Title: Prothese mit externer Feder
Inventor: GEILING FELIX
IPC: A61F2/60
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird eine Prothese mit  – einem Fußteil,  – einem Schien-/Wadenbein-Element,  – eine Dämpfungseinrichtung  – einem Gelenk umfassend einen  = Ansatz für einen Oberschenkel,  = ein Schwenkelement, welches um eine Achse schwenkbar verbunden ist mit dem Schien-/Wadenbein-Element und einen Anlenkpunkt für ein erstes Ende eines Dämpfers aufweist,  – wobei die Dämpfungseinrichtung mit ihrem zweiten Ende verbunden ist mit dem Schien-/Wadenbein-Element sowie mit  – einer Vorspanneinrichtung,  vorgeschlagen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass  – die Vorspanneinrichtung getrennt von der Dämpfungseinrichtung ausgebildet ist, und einerseits mit dem Schwenkelement gekoppelt und andererseits am Schien-/Wadenbein-Element angelenkt ist.
Patent DE-102013020851-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug für den Transport schwerer Lasten auf Lafetten und Verfahren zum Betrieb des Transportfahrzeugs
Inventor: VOGT BERND
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines fahrerloses Transportfahrzeugs für den Transport schwerer Lasten in der Form von beladenen, auf vier Lenkrollen bewegbaren, Lafetten mit den folgenden Merkmalen: a) der Verwendung eines Fahrzeuggehäuse (38) mit einem mittleren Hubdorn (10), einem linken Hubdorn (15) und einem rechten Hubdorn (13) zum Aufnehmen und Transportieren einer Lafette (1) mittels einer, in der Lafette (1) integrierten Andock-Traverse (5), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeuggehäuses (38) an jeweils einer gesondert gelagerten Drehachse separat von jeweils einem Antrieb (12) angetriebenen Antriebsrädern (8), b) des Darunterfahrens des Fahrzeuggehäuses (38) unter eine Lafette (1), das Ermitteln von Öffnungen der Andock-Traverse (5) und das Ausfahren des Hubdorns (10), des linken Hubdorns (15) und des rechten Hubdorns (13), wobei mindestens ein Laser-Scanner (2) der Orientierung dient, c) des Transports der Lafette (1), der Lösung der Verbindung des Fahrzeuggehäuses (38) von der Lafette (1)
Patent DE-102013021107-A1 (DE)
Title: Steuerung einer input/output schnittstelle
Inventor: WANG XIAOHUI
IPC: G06F13/20
Filed: 2013-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung, die eine Input/Output (I/O) Schnittstellenschaltung aufweist, die einen Speicher und einen Controller aufweist. Der Speicher speichert eine Mehrzahl von Befehlen, um eine Input/Output (I/O) Schnittstelle zu steuern. Die Befehle geben wenigstens einen I/O-Zustand von wenigstens einem I/O-Terminal der I/O-Schnittstellenschaltung und eine Zeitdauer, welche mit dem I/O-Zustand in Verbindung steht, an. Der Controller führt die Befehle aus, um die I/O-Schnittstelle in einer vordefinierten Abfolge in die I/O-Zustände zu versetzen.
Patent DE-102013021575-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für Weg- und/oder Kraftmessungen und Fahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein kapazitiver Sensor (KS) für Weg- und/oder Kraftmessungen umfasst eine Sensorkapazität, die eine erste Sensorelektrode (E1) und einen Elektrodenträger (ET) mit einer zweiten Sensorelektrode (E2) aufweist. Der Elektrodenträger (ET) ist mit der ersten Sensorelektrode (E1) direkt oder mittelbar mechanisch verbunden. Der Elektrodenträger (RE) weist ein elastisches Rückstellelement (RE) auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, das einen erfindungsgemäßen kapazitiven Sensor (KS) aufweist.
Patent DE-102013100820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Löschen eines nichtflüchtigen Halbleiter-Massenspeichers, Computersystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: HÖHNKE THORSTEN
IPC: G06F12/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zum sicheren Löschen eines nichtflüchtigen Halbleiter-Massenspeichers (HMS) mit einer Mehrzahl von physikalischen Speichereinheiten. Der Halbleiter-Massenspeicher (HMS) weist einen Controller (CNT) auf, der dazu eingerichtet ist, beim Erhalt eines Befehls zum Überschreiben von einem ersten Speicherbereich (SB1) zugeordneten Speichereinheiten über die Schnittstelle (SS) die Zuordnung der Speichereinheiten zu dem ersten Speicherbereich (SB1) und einem zweiten Speicherbereich (SB2) gemäß einem Algorithmus zur Herstellung eines Abnutzungsausgleichs zu verändern. Das Verfahren (V) weist die Schritte auf: – Kennzeichnen des gesamten adressierbaren ersten Speicherbereichs (SB1) zum Löschen; – Aussenden eines Freigabebefehls; – Freigeben des ersten Speicherbereich (SB1); – Aussenden wenigstens eines ersten Schreibbefehls über die Schnittstelle (SS) an den Controller (CNT) zum Beschreiben des gesamten ersten Speicherbereichs (SB1); und – Aussenden wenigstens eines zweiten Schreibbefehls über die Schnittstelle an den Controller zum Überschreiben wenigstens eines vorbestimmten Teils zuvor geschriebener Datenblöcke. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (CS) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102013103589-A1 (DE)
Title: Elektrodenisolatorbaugruppe und Zündkerze
Inventor: SAKAKURA YASUSHI
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-04-10
Abstract: Das Volumen eines Abschnitts einer Mittelelektrode (5), der an einem Isolator (2) frei liegt, wird vergrößert, ohne dass es zu einer Achsenabweichung zwischen einer Achse und einer Mittellinie der Mittelelektrode (5) oder zu einer Verringerung der Durchschlagfestigkeit kommt, so dass die Langlebigkeit einer Zündkerze verbessert wird. Eine Elektrodenisolatorbaugruppe umfasst einen Isolator (2), der mit einem axialen Loch (4) versehen ist, das sich in der Richtung einer Achse erstreckt, und eine Mittelelektrode (5), die so eingesetzt ist, dass sie sich auf der Seite eines distalen Endes des axialen Lochs (4) befindet, und deren Vorderendabschnitt an einem vorderen Ende des Isolators (4) frei liegt. Ein Abschnitt mit großem Durchmesser (5B), dessen Außendurchmesser größer ist als ein kleinster Bohrungsdurchmesser des axialen Lochs (4), ist an dem Abschnitt der Mittelelektrode (4), der am vorderen Ende des Isolators (2) frei liegt, angeordnet. Die Elektrodenisolatorbaugruppe enthält ein Arretierelement (29) mit einem Kragenabschnitt (29A), der an einem Stufenabschnitt (4A) arretiert ist, der an einer Innenumfangsfläche des axialen Lochs (4) ausgebildet ist, und die Mittelelektrode (5) und das Arretierelement (29) in dem axialen Loch (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013104727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen der Position einer beweglichen Kommunikationseinrichtung
Inventor: WITYCH MICHAEL
IPC: G01S19/45
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ein Gesichtspunkt der Erfindung kann darin gesehen werden, dass zur Bestimmung der Position einer beweglichen Kommunikationseinrichtung (10) Positionsinformationen wenigstens einer weiteren beweglichen Kommunikationseinrichtung (20–40) und/oder wenigstens einer statischen Kommunikationseinrichtung (190) sowie wenigstens ein Beobachtungswert, der die relative Lage zwischen den wenigstens zwei Kommunikationseinrichtungen (10, 20) definiert, der beweglichen Kommunikationseinrichtung (10) oder einer zentralen Einrichtung (120) zur Verfügung gestellt werden. Unter Verwendung der Positionsinformationen und der Beobachtungswerte wird in der beweglichen Kommunikationseinrichtung (10) oder der zentralen Einrichtung (120) eine geometrische Netzausgleichung durchführt, um die Position der beweglichen Kommunikationseinrichtung (10) zu bestimmen.
Patent DE-102013112407-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil
Inventor: SCHINDLER THOMAS
IPC: F16K24/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil (100) mit einer Entlüftungsöffnung (103) zum Entlüften eines Flüssigkeitstanks in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schwimmer (101) in einer Schwimmerkammer (107) zum Verschließen der Entlüftungsöffnung (103); und mehreren Führungsrippen (109) zum Führen des Schwimmers (101) in der Schwimmerkammer (107), die durch ein Gehäuse (115) der Schwimmerkammer (107) gebildet sind und in das Innere der Schwimmerkammer (107) ragen.
Patent DE-102013113387-A1 (DE)
Title: Injektor zur Injektion eines Fluids und Verfahren zur Steuerung eines Injektors
Inventor: SEIBOLD FELIX
IPC: A61M5/168
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor zur Injektion eines Fluids in den menschlichen oder tierischen Körper mit einer Pumpe (7) zur Förderung des Fluids mit einer Durchflussrate (flow) und einer Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Pumpe (7) und zum Einstellen einer gewünschten Durchflussrate (Soll-flow) des Fluids sowie einer mit der Steuereinrichtung gekoppelten Druckmesseinrichtung (8) zur Erfassung des Drucks des von der Pumpe geförderten Fluids, wobei der Steuereinrichtung (9) ein Solldruck (psoll) vorgegeben ist. Um einerseits ein Überschreiten eines Gefährdungsdrucks in dem Injektionssystem zuverlässig zu verhindern und andererseits eine unnötige Verlängerungen des Injektionsvorgangs durch eine Leistungsreduzierung oder einer Abschaltung des Antriebsmechanismus zu vermeiden und den Durchsatz von mehreren, mit dem Injektor hintereinander auszuführenden Injektionsvorgängen zu erhöhen ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (9) den von der Druckmesseinrichtung (8) erfassten Druck (p) des Fluids mit dem Solldruck (psoll) vergleicht und bei Überschreiten des Solldrucks über einen Zeitraum (Δt = t2 – t1) den zeitlichen Druckverlauf (p(t)) des von der Druckmesseinrichtung (8) erfassten Drucks (p) über diesen Zeitraum (Δt) zur Ermittlung eines Druckintegrals (I) integriert und die Pumpe (7) abschaltet oder mit geringerer Pumpleistung betreibt, wenn das ermittelte Druckintegral (I) einen vorgegebenen Integralgrenzwert (Imax) überschreitet.
Patent DE-102013200691-A1 (DE)
Title: Electronic display device of e.g. smartphone, has display layer arrangement comprising driving or readout electrodes of conductive network, that are composed of conductive material
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-01-17
Abstract: The electronic display device has display layer arrangement comprising driving or readout electrodes of a touch sensor. Several layers are arranged on or in display layer arrangement. The driving or readout electrodes of conductive network are composed of conductive material. An independent claim is included for electronic apparatus.