baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029611-A1 (DE)
Title: Aschereduktionssystem unter Verwendung eines elektrisch beheizten Partikelfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Ein Steuersystem zum Reduzieren von Asche umfasst ein Temperaturabschätzeinrichtungsmodul, das eine Temperatur eines elektrisch beheizten Partikel (PM, von particulate matter)-Filters abschätzt. Ein Temperatur- und Positionsabschätzeinrichtungsmodul schätzt eine Position und Temperatur einer Oxidationswelle innerhalb des elektrisch beheizten PM-Filters ab. Ein Aschereduktionssteuermodul verstellt zumindest eines von einer Abgasströmung und Kraftstoff- und Sauerstoffniveaus in dem elektrisch beheizten PM-Filter, um eine Position der Oxidationswelle innerhalb des elektrisch beheizten PM-Filters auf der Basis der Oxidationswellentemperatur und -position zu verstellen.
Patent DE-102008030513-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Verfahren
Inventor: HASEBE TAKAO
IPC: B23B25/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Ein Kugelfräser (1) mit einem schlitzförmig geöffneten Teil (12) an einem Abschnitt neben einer Freifläche (S) einer Schneide (5), und innen liegend einen Absaugdurchlass (7) aufweisend, wird verwendet, und ein Werkstück, auf dem eine Schneidflüssigkeit im Voraus auf einer geneigten Fläche aufgebrackeit in dem Bereich um die Schneide (5) von dem geöffneten Teil (12) durch den Absaugdurchlass (7) gesaugt wird. Als ein Ergebnis davon ist in dem Fall, in dem nicht wassermischbares Schneidöl verwendet wird, wenn die Schneidflüssigkeit in dem Bereich um die Schneide (5) von dem geöffneten Teil (12) abgesaugt wird, eine Zerspanungsleistungsverminderungsrate größer als in einem Fall, wo die Absaugung nicht durchgeführt wird.
Patent DE-102008033606-A1 (DE)
Title: Papierlocher
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B26F1/32
Filed: 2008-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Papierlocher (10) mit einem Bodenteil (12), das an seiner Unterseite eine Aufstellfläche (40) zum Aufstellen auf eine Tischplatte aufweist, mit mindestens zwei bezüglich des Bodenteils (12) verschiebbar gelagerten Lochwerkzeugen (26) zum Lochen von Schriftgut und mit einem Handhebel (22) zum Beaufschlagen der Lochwerkzeuge (26), der über einem vorderen, eine Auflagefläche (28) für das Schriftgut aufweisenden Bereich (14) des Bodenteils (12) um eine Schwenkachse (20) begrenzt verschwenkbar gelagert ist und dessen freies Ende (24) sich im Abstand zum Bodenteil (12) in Richtung zu einer Rückseite (16) des Bodenteils (12) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bodenteil (12) einen zu seiner Rückseite (16) hin offenen Greifausschnitt (44) aufweist, der nach oben hin durch eine im Abstand zur Aufstellfläche (40) verlaufende Deckenwand (32) und nach vorne hin durch eine Querwand (52) begrenzt wird.
Patent DE-102008034584-A1 (DE)
Title: Röntgen-Computertomograph
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Röntgen-Computertomographen mit zumindest einem, ein Untersuchungsvolumen umschließenden Anodenring in einem Vakuumgehäuse, wobei zur Durchstrahlung des Untersuchtungsvolumens mit einem Röntgenstrahlenbündel unter verschiedenen Richtungen auf dem Anodenring ein Fokus einer Röntgenstrahlenquelle umläuft, einem auf einem um eine Systemachse rotierbaren Drehrahmen angeordneten Detektorsystem zum Empfang der aus dem Untersuchungsvolumen austretenden Röntgenstrahlung, wobei das Detektorsystem und der Fokus mit einem 180° versetzten Drehwinkel synchron um die Systemachse drehrichtungsgleich rotierbar sind, und einem Rechner zur Verarbeitung der vom Detektorsystem erfassten Messwerte. Der Röntgen-Computertomograph zeichnet sich dadurch aus, dass der Anodenring um die Systemachse drehbar antreibbar ist und dass die Drehrichtung des Anodenrings und die Drehrichtung des Fokus um die Systemachse, sofern eine Drehung des Fokus um die Systemachse erfolgt, entgegengesetzt sind.
Patent DE-102008034991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtsystems auf einem Substrat, sowie Schichtsystem
Inventor: PISTNER JUERGEN
IPC: C23C14/14
Filed: 2008-07-25
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Schichtsystems auf einem dielektrischen Substrat (12), bei dem mit einem Beschichtungsschritt (110) eine metallische Schicht (14) auf das Substrat (12) aufgebracht und darauf folgend mit einem weiteren Beschichtungsschritt (140) eine weitere Schicht (24) mit vorgegebener Schichtdicke aufgebracht wird, wobei die metallische Schicht (14) einen Flächenwiderstand > 10 MOhm sowie einen mittleren Reflektionsgrad > 50% aufweist, ist vorgesehen, dass die weitere Schicht (24), wenn sie bei gleicher Schichtdicke mit dem weiteren Beschichtungsschritt (140) auf das Substrat (12) aufgebracht würde, einen Flächenwiderstand < 1 MOhm aufweisen würde, und das Schichtsystem (10) aus der metallischen Schicht (14) und der weiteren Schicht (24) einen Flächenwiderstand > 10 MOhm aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schichtsystem auf einem dielektrischen Substrat (12), bei dem mit einem Beschichtungsschritt (110) eine metallische Schicht (14) auf das Substrat (12) aufgebracht und darauf folgend mit einem weiteren Beschichtungsschritt (140) eine weitere Schicht (24) mit vorgegebener Schichtdicke aufgebracht ist, wobei die metallische Schicht (14) einen Flächenwiderstand > 10MOhm sowie einen mittleren Reflektionsgrad > 50% aufweist, bei dem vorgesehen ist, dass die weitere Schicht (24), wenn sie bei gleicher Schichtdicke mit dem weiteren Beschichtungsschritt (140) auf das Substrat (12) aufgebracht worden wäre, einen Flächenwiderstand < 1 MOhm ...
Patent DE-102008035090-A1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbares Anzeige- und Bedienelementfeld zur Steuerung von Kabinenfunktionen
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: B64D47/02
Filed: 2008-07-28
Abstract: Anzeige- und Bedienelementfeld (20) zur Steuerung von Kabinenfunktionen in einem Flugzeug, aufweisend ein bistabiles Anzeigeelement (1) und ein Bedienelement (3), wobei das bistabile Anzeigeelement (1) und das Bedienelement (3) im Wesentlichen deckungsgleich angeordnet sind, wobei das bistabile Anzeigeelement (1) eingerichtet ist, zumindest in einem Teilbereich eine Information wiederzugeben und wobei durch Betätigen des Bedienelements (3) ein Ereignis auslösbar ist.
Patent DE-102008038087-A1 (DE)
Title: Gear unit for use in continuously variable transmission in drive train to connect engine and drive wheels of motor vehicle, has drive unit that is connected with gear carrier or sun gear in one of gear trains in rotationally fixed manner
Inventor: LISTNER THOMAS
IPC: F16H3/60
Filed: 2008-08-16
Abstract: The unit has three planetary gear trains (P1-P3) that are consecutively arranged along a main rotational axis (10). Six coupling units (S1-S6) connect eight forward gears. A drive unit (11) is connected with an internal gear (P13) of one of the planetary gear trains (P1) in a rotationally fixed manner. A drive unit (12) is connected with a planetary gear carrier (P32) or a sun gear (P31) in the planetary gear train (P3) in a rotationally fixed manner. An internal gear (P23) and two coupling elements (S12, S21) are connected with each other in a rotationally fixed manner.
Patent DE-102008042833-A1 (DE)
Title: Dishwasher, particularly household-dishwasher, has wetting agent container for storing wetting agent, where wetting agent container has transparent section for optical controlling of wetting agent fluid level
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: A47L15/44
Filed: 2008-10-14
Abstract: The dishwasher (1) has a wetting agent container (4) for storing the wetting agent (KS). The wetting agent container has a transparent section for optical controlling of the wetting agent fluid level. The transparent section is integrally formed with a housing part of the wetting agent container.
Patent DE-102008044052-A1 (DE)
Title: Clutch element i.e. diaphragm, for transmitting torque of internal-combustion engine to e.g. automatic gearbox of motor vehicle, has outer mounting holes whose center is arranged on lines, where element has constant material thickness
Inventor: MUELLER JOSEF
IPC: F16D3/76
Filed: 2008-11-25
Abstract: The element (1) has inner and outer radially mounting regions at engine and gearbox sides, respectively. An axially flexible and torsion-resistant intermediate region is formed by recesses (2, 3) formed in enclosing bars (4, 5). The bars have system lines (4', 5') running in opposite directions in a curved and spiral manner. Inner and outer mounting holes (6, 7) are arranged in the mounting regions on inner and outer pitch circle diameters (Di, Da), respectively. A center of the outer mounting holes is arranged on the system lines, where the clutch element has constant material thickness.
Patent DE-102008047209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Kunststoffprofilen
Inventor: DOBROWSKY JOSEF
IPC: B29C48/32
Filed: 2008-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionslinie zur Herstellung von Kunststoffprofilen, vorzugsweise Kunststoffrohren, umfassend mindestens einen Extruder (1), ein Werkzeug (2), eine Kalibrierung (3) sowie weitere Nachfolgeeinrichtungen (4, 5). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Werkzeug (2) aus mehreren Funktionsbereichen mit getrennten Schmelzekanälen besteht, mittels denen die Kunststoffschmelze in Teilschmelzen aufteilbar und die Temperatur der Schmelze reduzierbar ist. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Erhöhung der Kühlleistung einer Extrusionslinie zum Extrudieren eines Kunststoffprofils, insbesondere eines Kunststoffrohres, das die Schritte umfasst a) Aufschmelzen von Kunststoff in einem Extruder (1), b) Formen eines Kunststoffstranges und Zuführen des Kunststoffstranges zu einem Werkzeug (2), c) Formen eine Kunststoffprofils mittels des Werkzeuges (2) und Kalibrieren und Aushärten mittels Kühlung des Profils in einer Kalibrierung (3). Hierbei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kunststoffstrang im Werkzeug (2) in mehrere Teilstränge aufgeteilt wird und die Temperatur der Schmelze vor Austritt aus dem Werkzeug (2) reduziert wird. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein so entsprechend hergestelltes Kunststoffrohr.
Patent DE-102008056778-A1 (DE)
Title: Adapter for use between e.g. power socket and TV set, has receiving part responding to switch-on signal and switch-off signal of remote control in switch-off and switch-on conditions of adapter, respectively
Inventor: ENNEKING MICHAEL
IPC: G05F1/10
Filed: 2008-11-11
Abstract: The adapter (1) has a switch unit (2) provided between a power supply and a terminal. A receiving part (3) e.g. infrared receiving part, is coupled with the unit by a remote control of the terminal. The adapter is operated such that the part responds to a switch-on signal of the control with interconnection of the supply to the terminal over the unit in a switch-off condition of the adapter and is shifted to an initial condition. The part responds to a switch-off signal of the control with separation of the supply from the terminal over the unit in a switch-on condition of the adapter.
Patent DE-102008057603-A1 (DE)
Title: Hinge system for rotatably mounting door at frame section of cabinet section in cabinet system, has linear hinge tape with two straps hinged about longitudinal axis, where adjustable fastening devices are arranged at connecting piece
Inventor: WANGEN NORBERT
IPC: E05D7/04
Filed: 2008-11-17
Abstract: The hinge system has a linear hinge tape with two straps hinged about a longitudinal axis. A connecting piece (42) is connected with the former strap or the latter strap. Adjustable fastening devices (511,512,521,522) are arranged at the connecting piece to provide a relative adjustment of the connecting piece at doors (1,2) or at a frame section (3). Independent claims are included for the following: (1) a cabinet section for a cabinet system; and (2) a cabinet system.
Patent DE-102008061023-A1 (DE)
Title: Innenschale für ein Druckgefäß
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: F17C1/08
Filed: 2008-12-08
Abstract: Es ist ein Gefäß offenbart, das eine Außenschale und eine Innenschale aufweist, wobei die Innenschale darin geformte, beabstandete Vertiefungen besitzt, um eine thermische Ausdehnung und Kontraktion der Innenschale zu unterstützen und damit einem Schaden derselben entgegenzuwirken.
Patent DE-102009001123-A1 (DE)
Title: Energy conversion and storage device is provided with power supply devices, timers for supplying or disconnecting power supply devices, accumulator for storing energy, and automatic battery charger
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: H02J3/32
Filed: 2009-02-24
Abstract: The energy conversion and storage device (1) is provided with power supply devices (2,3), timers (4,8) for supplying or disconnecting the power supply devices, an accumulator (6) for storing energy, and an automatic battery charger (5) for switching on or off charging of the accumulator. An inverter (7) is provided for converting the energy stored in the accumulator in electrical the energy. An independent claim is also included for a method for the conversion and storage of energy.
Patent DE-102009004987-A1 (DE)
Title: Sliding seat for transport medium, particularly aircraft, has seat frame for slidable attachment to support structure of transport medium, where foldable seat surface is provided with certain configuration for pushed apart using condition
Inventor: ROLLFINK PATRICK
IPC: B60N2/06
Filed: 2009-01-14
Abstract: The sliding seat (100,200) has a seat frame (102) for slidable attachment to a support structure of a transport medium. A foldable seat surface (101) is provided with a certain configuration for a pushed apart using condition, where another configuration is provided for a pushed together bearing condition. The seat surface has an inflatable cushioning.
Patent DE-102009005493-A1 (DE)
Title: Verstärkermodulationsverfahren und Vorrichtung
Inventor: MERTENS KOEN
IPC: H03K7/08
Filed: 2009-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leistungsart-Leistungsverstärkungsstufe (304; 404) aufweist. Die Leistungsverstärkungsstufe (304; 404) weist einen Ausgang (426, 432; 604, 610) auf, welcher ausgestaltet ist, eine verstärkte Ausgangsspannung (Sa(t)) als eine Funktion eines Ansteuersignals (Sd(t)) bereitzustellen, wobei das Ansteuersignal (Sd(t)) während einer ersten Zeit (t1) schwankt und während einer zweiten Zeit (t2) inaktiv ist. Der Leistungsverstärker (300; 400) weist ferner einen Impedanzkompensationsschaltkreis (308; 408) auf, welcher mit dem Ausgang (426, 432; 604, 610) der Leistungsverstärkungsstufe (304; 404) gekoppelt ist. Der Impedanzkompensationsschaltkreis (308; 408) kann wahlweise eine Ausgangsimpedanz der Leistungsverstärkungsstufe (304; 404) als eine Funktion eines Steuersignals (Scontrol(t)), welches während der ersten Zeit (t1) kontinuierlich inaktiv und während der zweiten Zeit (t2) kontinuierlich aktiv ist, ändern.
Patent DE-102009008282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechformteils aus einer walzharten, nicht aushärtbaren Aluminiumlegierung
Inventor: DOERR JOCHEN
IPC: B21D22/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechformteils aus einer nicht aushärtbaren Aluminiumlegierung mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Blechs aus einer nicht aushärtbaren Aluminiumlegierung, welches sich gemäß der Europäischen Norm EN515:1993 im Werkstoffzustand H12, H14, H16, H18, H19, H22, H24, H26, H28, H32, H34, H36 oder H38 befindet und als Legierungskomponente neben Aluminium zumindest Magnesium und gegebenenfalls Mangan enthält; b) zumindest lokales Erwärmen des Blechs auf eine Temperatur zwischen 200°C und 300° C innerhalb eines Zeitraums von 1 bis 60 Sekunden; c) Einlegen des erwärmten Blechs in ein kaltes Umformwerkzeug einer Umformpresse und Umformen des Blechs zu dem Blechformteil.
Patent DE-102009008772-A1 (DE)
Title: Self-adjusting bonding method for positioning, fixing, contacting of chip on silicon surface, involves nano-structuring surface area of chip or chip carrier, where surface areas of needle are auxiliary nano-porous
Inventor: MESCHEDER ULRICH
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-02-13
Abstract: The method involves arranging a chip (3) on a silicon substrate by an exact position predetermined surface area at an end position. A locally precise positioning is formed through position indefinite relative movement of the chip and a silicon surface (1), where the silicon surface is utilized as a chip carrier and combined with micro and nano scale surface areas. A surface area of the chip or chip carrier is nano-structured. Length of a needle is 10 micrometers, where diameter of the needle is less than 1 micrometer. Surface areas of the needle are auxiliary nano-porous.
Patent DE-102009011515-A1 (DE)
Title: Securing arrangement for high ropes course to secure e.g. person, has entry lock, exit lock and securing lock commonly adapting to securing carriage and secured object, and testing unit provided for direct testing of securing connection
Inventor: BARTELS GUNNAR
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: The arrangement (14) has a moving security system with a securing carriage and a securing carriage carrier. A securing connection is provided between the securing carriage and a secured object such as a person to be secured or an object to be secured. An entry lock (6), an exit lock (7) and a securing lock commonly adapt to the securing carriage and the secured object, where the securing carriage carrier is continuously formed. A testing unit is provided for direct testing of the securing connection. Independent claims are also included for the following: (1) a device for testing a securing arrangement (2) a method for testing a security connection between a securing carriage and a safeguard belt.
Patent DE-102009014344-A1 (DE)
Title: Metallenes Bauteil, insbesondere Wälzlager-, Motoren- oder Getriebebauteil
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: F16S5/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Metallenes Bauteil, insbesondere Wälzlager-, Motoren- oder Getriebebauteil, mit einem Bauteilkörper und wenigstens einer an diesem vorgesehenen Funktionsfläche, die mit einem anderen Element zusammenwirkt, wobei lediglich die Funktionsfläche (7) aus einem amorphen Metall (6) gebildet ist.
Patent DE-102009016140-A1 (DE)
Title: Perambulator for training arm muscles of e.g. mother during movement of perambulator with child, has training equipment for training musculature of human body, and belt retractor device provided with belt roller
Inventor: FRITSCHE STEFAN
IPC: A63B21/045
Filed: 2009-04-03
Abstract: The perambulator (4) has a training equipment for training musculature of human body. The training equipment has a belt retractor device (1) that is provided with a belt roller. The belt roller has a belt (2) that is wound against resistance. The belt retractor device is attached to a base frame (3). A spring or an induction mechanism is provided for generation of resistance. A pad (8) is provided at a grab handle (5) or at a flange-mountable bracket (6). The bracket and/or a body belt (7) are attached to the grab handle.
Patent DE-102009018025-A1 (DE)
Title: Honeycomb structure formed from a huge number of honeycomb cells, where the honeycomb structure is coated with a thermoplastic resin, which contains nanoscale particles
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: C09D177/00
Filed: 2009-04-18
Abstract: Honeycomb structure formed from a huge number of honeycomb cells, is claimed, where the honeycomb structure is coated with a thermoplastic resin, which contains nanoscale particles.
Patent DE-102009018095-A1 (DE)
Title: Digitalkamera und Verfahren zum Prüfen der Funktion einer Digitalkamera
Inventor: SOERENSEN KENT
IPC: H04N5/225
Filed: 2009-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Digitalkamera 1, die in einem Bewegungssensor 4 verwendet werden kann. Um die Funktion der Kamera prüfen zu können, ist eine Lichtquelle 3 vorgesehen, die mindestens einen Teil der Sensormatrix 2 bestrahlt. Die Prozessorvorrichtung 5 der Kamera beurteilt, ob das Ausgabesignal der Sensormatrix 2 dem Licht, das die Sensormatrix 2 bestrahlt hat, korrekt entspricht. Es werden verschiedene Prüfverfahren offenbart, wie zum Beispiel das Variieren von Wellenlängen, die Ein-Aus-Modulation, die Abhängigkeit von der Verschlusszeit und die Beleuchtung verschiedener Bereiche der Sensormatrix 2.
Patent DE-102009019657-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energieversorgung eines RFID-Bauteils
Inventor: LOEFFLER ANDREAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Energieversorgung eines RFID-Bauteils umfasst eine Antenne und einen Energiespeicher. Der Energiespeicher speichert Energie, die durch ein elektromagnetisches Wechselfeld während eines ersten Zeitintervalls in die Antenne induziert wird. Des Weiteren versorgt der Energiespeicher das RFID-Bauteil zur Aufrechterhaltung dessen Funktionalität während eines späteren, zweiten Zeitintervall mit Energie, wenn eine durch ein elektromagnetisches Wechselfeld während des späteren, zweiten Zeitintervalls induzierte Energie nicht ausreicht, um das RFID-Bauteil zu versorgen.
Patent DE-102009019675-A1 (DE)
Title: Coating device such as plasma-, cold gas- or arc wire spraying device for coating cylinder walls of crankcase of internal combustion engine, comprises rotatable particle cannon, and gas supply container rotating along with particle cannon
Inventor: GOELZ RONALD
IPC: B05B7/22
Filed: 2009-04-30
Abstract: The coating device such as plasma-, cold gas- or arc wire spraying device (3) comprises a rotatable particle cannon (5), which is arranged around a rotation axis and catapults the metal particle outwardly to a surface to be coated in transverse to the rotation axis, and a gas supply container rotating along with the particle cannon. The supply container is arranged at and/or in the particle cannon. A fluid connection is provided for filling the supply container with gas that has a pressure of 3-20 bar, and is provided at the supply container and/or at the particle cannon. The coating device such as plasma-, cold gas- or arc wire spraying device (3) comprises a rotatable particle cannon (5), which is arranged around a rotation axis and catapults the metal particle outwardly to a surface to be coated in transverse to the rotation axis, and a gas supply container rotating along with the particle cannon. The supply container is arranged at and/or in the particle cannon. A fluid connection is provided for filling the supply container with gas that has a pressure of 3-20 bar, and is provided at the supply container and/or at the particle cannon. The supply container and the fluid connection are suited for refueling with and for the storage of pressurized gases such as compressed air, nitrogen, argon or gas mixtures. The particle cannon and the supply container are displaceably arranged in a longitudinal direction (4) of the rotation axis. An independent claim is included for a method for coating cylinder walls of a crankcase of an internal combustion engine using a thermal coating device.