baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061268-B4 (DE)
Title: Kontaktklemme und Verbinder mit Kontaktklemme
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R13/42
Filed: 2008-12-10
Granted: 2017-02-23
Abstract: Kontaktklemme (10) zum Verbinden eines Leiterendes (16) mit einem elektrischen Kontakt (28) und mit einer Einführseite (12) von der das Leiterende (16) in die Kontaktklemme (10) einführbar ist, umfassend ein Haltegestell (20) mit einem Kontaktabschnitt (26), mit welchem das Leiterende (16) kontaktierbar ist, wobei das Haltegestell (20) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und zwei seitliche Wangen (22a, 22b) aufweist, eine Klemmfeder (60), welche an den beiden seitlichen Wangen des Haltegestells (20) schwenkbar gelagert und zwischen einer geöffneten Schwenkposition und einer geschlossenen Schwenkposition hin und her kippbar ist, wobei die Klemmfeder einen Klemmschenkel (72) und einen Betätigungsschenkel (74) mit einem Betätigungsabschnitt (82) aufweist, wobei durch Drucken des Betätigungsabschnitts (82) die Klemmfeder (60) aus der geöffneten Schwenkposition in die geschlossene Schwenkposition gekippt wird und dadurch die Kontaktklemme (10) geschlossen wird und der Klemmschenkel (72) in der geschlossenen Schwenkposition das Leiterende (16) gegen den Kontaktabschnitt (26) klemmt, wenn das Leiterende (16) in die Sollkontaktposition in die Kontaktklemme (10) eingeführt ist, um den elektrischen Kontakt zwischen dem Leiterende (16) und dem Kontaktabschnitt (26) herzustellen, wobei der Klemmschenkel (72) in der geöffneten Schwenkposition von dem Kontaktabschnitt (26) weggeschwenkt ist und den Kontaktbereich (18) in der Kontaktklemme (10) freigibt, so dass das Leiterende (16) in der geöffneten Schwenkposition einerseits in die Kontaktklemme (10) einführbar ist und andererseits zur Entnahme aus der Kontaktklemme (10) freigegeben ist, wobei der Klemmschenkel (72) in der geschlossenen Schwenkposition schräg (γ) zum Kontaktabschnitt (26) hin verläuft und federnd beweglich ausgebildet ist, wobei die Biegesteifigkeit der Klemmfeder (60) derart angepasst ist, dass sich der Klemmschenkel durch das Einführen des Leiterendes (16) soweit elastisch aufdrücken lässt, dass das Leiterende (16) in der geschlossenen Schwenkposition unter elastischem Auffedern des Klemmschenkels (72) in die Sollkontaktposition in die Kontaktklemme (10) eingeschoben werden kann.
Patent DE-102009000394-B4 (DE)
Title: Regelrückschlagventil und Kraftstoffeinspritzventil, das selbiges aufweist
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-01-23
Granted: 2018-10-25
Abstract: Regelrückschlagventil zum Einbau in einen Fluiddurchgang, der einen ersten Strömungsdurchgang (101) mit einem zweiten Strömungsdurchgang (102) verbindet, zum Öffnen oder Schließen des Fluiddurchgangs, wobei das Regelrückschlagventil Folgendes aufweist:
 einen Ventilkörper (10) mit einer Ventilkammer (15), einer ersten Verbindungsöffnung (11), die die Ventilkammer (15) mit dem ersten Strömungsdurchgang (101) verbindet, einer zweiten Verbindungsöffnung (12), die die Ventilkammer (15) mit dem zweiten Strömungsdurchgang (102) verbindet, und einem Ventilsitz (131), der an einer Innenfläche der Ventilkammer (15) ausgebildet ist und ein Ende der ersten Verbindungsöffnung (11) umgibt;
 ein Ventilelement (20, 20a), das gleitbar in der Ventilkammer (15) eingebaut ist und einen Aufsetzabschnitt (21, 21a) aufweist, der auf dem Ventilsitz (131) aufliegt oder sich von diesem abhebt, um die erste Verbindungsöffnung (11) zu schließen oder zu öffnen, wobei das Ventilelement (20, 20a) durch einen Druck (P 1 ) in dem ersten Strömungsdurchgang (101) in eine Ventilöffnungsrichtung gedrängt wird, um den Aufsetzabschnitt (21, 21a) weg von dem Ventilsitz (131) abzuheben, und durch einen Druck (P 2 ) in dem zweiten Strömungsdurchgang (102) in eine Ventilschließrichtung gedrängt wird, um den Aufsetzabschnitt (21, 21a) auf den Ventilsitz (131) aufzusetzen, und
 eine Feder (24), die zwischen das Ventilelement (20, 20a) und den Ventilkörper (10) eingefügt ist, um das Ventilelement (20, 20a) in Ventilöffnungsrichtung zu drängen, wobei
 der Ventilkörper (10) eine zylindrische Form besitzt; 
 der Ventilsitz (131) eine konische Form aufweist, die zu dem ersten Strömungsdurchgang (101) hin vertieft ist;
 der Aufsetzabschnitt (21, 21a) eine kugelförmige oder konische Form hat; dadurch gekennzeichnet, dass
 das Ventilelement (20, 20a) einen Flanschabschnitt (22) aufweist, der radial auswärts hervorsteht, und gleitbar durch eine Innenumfangswand (151) des Ventilkörpers (10) gestützt ist;
 die Feder (24) zwischen dem Flanschabschnitt (22) des Ventilelements (20, 20a) und dem Ventilkörper (10) eingefügt ist;
 der Ventilkörper (10) an der Innenumfangswand (151) eine ringförmige Nut (16) aufweist;
 die ringförmige Nut (16) durch den Flanschabschnitt (22) geschlossen ist, wenn der Aufsetzabschnitt (21) auf dem Ventilsitz (131) aufsitzt, und der Ventilkammer (15) ausgesetzt ist, wenn der Aufsetzabschnitt (21, 21a) von dem Ventilsitz (131) abgehoben ist; und
 der Ventilkörper (10) eine dritte Verbindungsöffnung (17) aufweist, die die ringförmige Nut (16) mit dem zweiten Strömungsdurchgang (102) verbindet.
Patent DE-102009003635-B4 (DE)
Title: Kofferraumplatte und Befestigungsstruktur für die Kofferraumplatte
Inventor: KARAKI TATSUYA
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-03-18
Granted: 2010-09-09
Abstract: Eine Kofferraumplatte (30), aufweisend:  einen Plattenkörper (31), der in einem Gepäckbereich (3) eines Fahrzeugs (1) angeordnet ist, so dass er zwischen einer oberen Position und einer unteren Position bewegt werden kann, wobei der Plattenkörper (31) in der oberen Position den Gepäckbereich (3) in einen oberen und einen unteren Bereich trennt, wobei der Plattenkörper (31) in der unteren Position an einer Seite eines Bodens (3B) des Gepäckbereichs (3) angeordnet ist;  gekennzeichnet durch  ein Führungselement (32), das über einen Gelenkabschnitt (35) drehbar mit einem vorderen Endabschnitt des Plattenkörpers (31) verbunden ist, so dass er den Plattenkörper (31), der zwischen der oberen Position und der unteren Position bewegt werden kann, führt, wobei ein Endabschnitt des Führungselements (32) an einer entgegengesetzten Seite des Gelenkabschnitts (35) von Seitenwänden an Randseiten des Gepäckbereichs (3) über einen Haltestift (34) schwenkbar gehalten wird; und  ein Vorspannelement (5), das so angeordnet ist, dass es den...
Patent DE-102009003746-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ENDO TAKAYUKI
IPC: B60N2/235
Filed: 2009-04-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verbindungsvorrichtung (4) zur drehbaren Verbindung zweier Objektteile (2f, 3f) eines Fahrzeugsitzes (1) miteinander, die Folgendes aufweist:erste und zweite Verbindungsteile (10, 20), wobei das erste Verbindungsteil (20) integriert mit einem der beiden Objektteile (2f, 3f) verbunden ist, und das zweite Verbindungsteil (10) integriert mit dem anderen aus den zwei Objektteilen (2f, 3f) verbunden ist;ein Verriegelungsteil (30), das zwischen den Verbindungsteilen (10, 20) angeordnet und in dem ersten Verbindungsteil (20) so integriert ist, dass es in einer Umfangsrichtung gelagert ist, wobei das Verriegelungsteil (30) die relative Drehung zwischen den Verbindungsteilen (10, 20) verriegelt und löst, indem es Flächen von Außenumfangszähnen (30a) am Verriegelungsteil (30) in Eingriff mit Flächen von Innenumfangszähnen (12a) an dem zweiten Verbindungsteil (10) bringt; undein Betätigungsteil (40), welches das Verriegelungsteil (30) zwischen einem Eingriffszustand und einem Lösezustand bewegt;wobei die Flächen von Innenumfangszähnen (12a) des zweiten Verbindungsteils (10) an einer inneren Umfangsfläche eines kreisförmigen Zylinderabschnitts (12) gebildet sind,das erste Verbindungsteil (20) Führungsnuten (23) aufweist, unddie Führungsnuten (23) eine Verriegelungsnut (23a) und eine Betätigungsnut (23b) senkrecht zu der Verriegelungsnut (23a) umfassen;die Betätigungsnut (23b) das Betätigungsteil (40) führt, und die Verriegelungsnut (23a) das Verriegelungsteil (30) in einer Richtung quer zu der Führungsrichtung des Betätigungsteils (40) durch die Betätigungsnut (23b) führt;dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Verbindungsteil (10) einen Lagerabschnitt (15) aufweist, der axial und radial einen Kreisringabschnitt (22) von einer Außenumfangsseite lagert und umgibt, der an dem ersten Verbindungsteil (20) gebildet ist, wobei der Lagerabschnitt (15) in radialer Richtung außerhalb der Flächen von Innenumfangszähnen (12a) liegt, und wobei der Lagerabschnitt (15) so angeordnet ist, dass er eine gesamte axiale Länge überlappt, auf der die Flächen von Innenumfangszähnen (12a) in die Flächen von Außenumfangszähnen (30a) eingreifen.
Patent DE-102009007678-B4 (DE)
Title: Hülse als Tiefdruckform
Inventor: ZSCHAGE VOLKMAR
IPC: B41C1/18
Filed: 2009-02-03
Granted: 2010-12-16
Abstract: Hülse als Tiefdruckform, die eine konische Innenmantelfläche und eine zylindrische Außenmantelfläche aufweist und aus einer Grundhülse, einer Schicht aus geschäumtem Kunststoff, einem Geflecht aus elektrischen Leitern, einer Schicht aus einem leitfähigen Kunststoff, einer strukturierten Kupferschicht und einer Hartstoffschicht in der angegebenen Reihenfolge besteht.
Patent DE-102009007721-B4 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Anbauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: System (10) zum Befestigen eines Anbauteils (58) an einem Trägerbauteil (12), wobei das Trägerbauteil (12) an einer seiner Oberflächen (17) mit mindestens einem Rippenpaar (18) versehen ist, wobei sich Rippen (20, 22) eines jeden Rippenpaars (18) in einer Längsrichtung (24) parallel gegenüberliegen und wobei jede Rippe (20, 22) in einer Höhenrichtung (28) zumindest einen Rippenabschnitt (90) aufweist, der zur gegenüberliegenden Rippe (22, 20) hin geneigt ist, wobei das System (10) mindestens ein Rastelement (14) und ein Fixierelement (16) aufweist, die jeweils ausgebildet sind, mit den Rippen (20, 22) derart verbunden zu werden, dass eine Nase (32) des Rastelements (14) in einen Rastraum (31) zwischen den Rippen (20, 22) des Rippenpaars (18) eingreift, wobei die Nase (32) so ausgebildet ist, dass die Rippen (20, 22) während eines Einführens (66) der Nase (32) zwischen die Rippen (20, 22) nach außen elastisch auseinander gedrückt (62, 64) werden und sich anschließend nach innen, in...
Patent DE-102009010847-B4 (DE)
Title: Integration von Halbleiterlegierungen in PMOS- und NMOS-Transistoren unter Anwendung eines gemeinsamen Ätzprozesses für Aussparungen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-02-27
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung verformter Halbleitermaterialien in Transistoren unterschiedlicher Leitfähigkeitsart, wobei das Verfahren umfasst: Bilden erster Aussparungen in einem ersten aktiven Gebiet eines ersten Transistors und Bilden zweiter Aussparungen in einem zweiten aktiven Gebiet eines zweiten Transistors; Bilden einer Hartmaskenschicht auf freiliegenden Oberflächenbereichen der zweiten Aussparungen; Bilden einer ersten Halbleiterlegierung in den ersten Aussparungen unter Anwendung der Hartmaskenschicht als eine Aufwachsmaske; Entfernen der Hartmaskenschicht von innerhalb der zweiten Aussparungen; und Bilden einer zweiten Halbleiterlegierung in den zweiten Aussparungen; wobei das Bilden der Hartmaskenschicht umfasst Bilden einer ersten Materialschicht auf den freiliegenden Oberflächen der ersten und zweiten Aussparungen und Bilden einer zweiten Materialschicht auf der ersten Materialschicht wobei die erste Materialschicht und die zweite Materialschicht unterschiedliche Ätzeigenschaften besitzen, Bilden einer Ätzmaske auf dem zweiten aktiven Gebiet, und Entfernen der Hartmaskenschicht von dem ersten aktiven Gebiet unter Verwendung der Ätzmaske und Entfernen der Ätzmaske.
Patent DE-102009013957-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum Nachweis der Aktivität von Osteoklasten
Inventor: Dieter peter
IPC: C12Q1/02
Filed: 2009-03-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Resorptionsaktivität von Osteoklasten mit den Schritten:  a.) Inkubation von Osteoklasten mit einer biomineralisierten, Calciumphosphathaltigen Matrix, die durch Osteoblasten in vitro durch Inkubation in einem mit Ascorbat und Phosphat angereicherten Medium erhalten wurde, wobei die Matrix abgesehen von Resten des Kulturmediums allein aus biologisch hergestellten Komponenten besteht,  b.) Quantifizierung des nicht resorbierten Calciumphosphats.
Patent DE-102009015887-B4 (DE)
Title: Systeme zur Ventiltriebsteuerung für Verbrennungsmotoren mit zeit- und ereignisbezogener Steuerung
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-04-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ventilsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, mit: einem Fahrzeugsteuerungsmodul, das ein Hub-Modus-Befehlssignal erzeugt, um ein Einlassventil und/oder ein Auslassventil zwischen N Öffnen-Hub-Modi überzuführen, wobei N eine ganze Zahl größer Eins ist; einem Zeit-Modul, das ein Antwortzeit-Signal, das eine Dauer zum Durchführen des Übergangs angibt, und ein Hub-Grenze-Signal erzeugt, das den Übergang sperrt, wobei das Zeit-Modul das Antwortzeit-Signal und das Hub-Grenze-Signal basierend auf einem aktuellen Hub-Modus-Signal erzeugt, das einen aktuellen Hubzustand des Einlassventils und/oder des Auslassventils anzeigt, und ein Status-Signal, das einen Status des Hub-Steuerventils anzeigt, das das Einlassventil und/oder das Auslassventil betätigt, und wobei das Zeit-Modul den Übergang basierend auf einem auf ein Einlass- und Auslassventil bezogenen Schaltfenster ermöglicht, das eine Startzeit, die mit einem Öffnen eines Einlassventils verbunden ist, und eine Endzeit aufweist, die mit einem Öffnen eines Auslassventils verbunden ist; und einem Ereignis-Modul, das das aktuelle Hub-Modus-Signal und das Status-Signal basierend auf dem Hub-Befehlssignal, dem Antwortzeit-Signal und dem Hub-Grenze-Signal erzeugt, wobei zumindest eines der Zeit- und Ereignis-Module den Übergang freigibt.
Patent DE-102009021099-B4 (DE)
Title: Perfusionsmessphantom und Verwendung eines Perfusionsmessphantoms zur Entwicklung von Kontrastmittelapplikationen für ein bildgebendes Tomographiegerät sowie Verfahren zur Konservierung eines Organs eines toten Lebewesens zur Verwendung in einem solchen Perfusionsmessphantom
Inventor: HABERLAND ULRIKE
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-05-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Perfusionsmessphantom (1) zur Entwicklung von Kontrastmittelapplikationen für ein bildgebendes Tomographiegerät, mit welchem in Abhängigkeit von vorgebbaren Injektionsprotokollen (2) zeitliche Konzentrationsverläufe eines Kontrastmittels (3) an zumindest einem Ort (5) in einem Organ (6) eines toten Lebewesens herstellbar sind, wobei das Organ (6) an eine Versorgungseinheit (7) angeschlossen ist, über welche dem Organ (6) in einem offenen Kreislauf Flüssigkeit zu- und abgeführt werden kann, wobei zur reproduzierbaren Herstellung der zeitlichen Konzentrationsverläufe des Kontrastmittels (3) bei Verwendung derselben Injektionsprotokolle (2) das Organ (6) zur Konservierung chemisch fixiert ist, und wobei die Versorgungseinheit (7) eine Pumpe (8) zum Antrieb der Flüssigkeit und einen Injektor (9) zum Einbringen des Kontrastmittels (3) aufweist
Patent DE-102009022544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Rahmen insbesondere einer Messvorrichtung zum Bestimmen bzw. Einstellen einer ergonomisch optimierten Sitzposition
Inventor: GENAL HARALD
IPC: G01B3/56
Filed: 2009-05-25
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung mit einem Rahmen (1), insbesondere einer Messvorrichtung zum Bestimmen bzw. Einstellen einer ergonomisch optimierten Sitzposition eines Menschen für ein Fahrrad oder ein Trainingsfahrrad, wobei wenigstens eine einen Sattel (4) umfassende Sattelanordnung und eine Griffanordnung (5) zum Ergreifen durch wenigstens eine Hand sowie eine zumindest ein um eine Drehachse (8) drehbares Tretelement (14), insbesondere Pedal (14), aufweisende und mit zumindest mit einem Bein betätigbare Tretanordnung (3) vorgesehen ist, wobei ein Abstand zwischen der Drehachse (8) und dem Sattel (4) veränderbar ist, wobei wenigstens eine Verstelleinheit (3) zum Verstellen der Drehachse (8) der Tretanordnung (3) in Bezug zum Rahmen (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bildaufnahmeeinheit zum Aufnehmen der Sitzposition des Menschen vorgesehen ist.
Patent DE-102009027789-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement mit Stütztopf
Inventor: HEIDEMANN JOSEF
IPC: B60G15/04
Filed: 2009-07-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Dämpfungselement umfassend ein Federelement auf der Basis von zelligen Polyisocyanat-Polyadditionsprodukten mit einem oberen Ende und einem unteren Ende, wobei das obere Ende einen Kragen aufweist, sowie einen Stütztopf mit einem oberen Ende und einem unteren Ende, wobei der Innendurchmesser am unteren Ende größer ist als der Innendurchmesser am oberen Ende, wobei es sich ferner bei Federelement und Stütztopf um separat gefertigte Bauteile handelt, das Dämpfungselement dadurch komplettiert wird, dass das Federelement durch den Stütztopf gesteckt wird, und in komplettiertem Zustand der Kragen des Federelementes in radialer Richtung über die innere Mantelfläche des oberen Endes des Stütztopfes hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stütztopf in seinem oberen Abschnitt mindestens zwei Aussparungen aufweist und weiterhin das Federelement an seinem oberen Abschnitt mindestens zwei Auskragungen aufweist, die durch die Aussparungen im Stütztopf in radialer Richtung über die äußere Mantelfläche des Stütztopfes hinausragen.
Patent DE-102009039710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung warmgewalzter Hohlprofile mit kleinen Kantenradien, Hohlprofil und Verwendung des Hohlprofils
Inventor: HELTEN BURKHARD
IPC: B21B23/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung warmgewalzter Hohlprofile aus Stahl mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, wobei zunächst ein im Wesentlichen rundes durch Warmwalzen nahtlos hergestelltes oder kaltgefertigtes geschweißtes Vorrohr mit einem definierten Nennaußendurchmesser erzeugt, anschließend bei Umformtemperatur zu einem Hohlprofil mit dem geforderten Querschnitt umgeformt wird und die Sichtkanten C1 und C2 der Hohlprofile einen Wert von ≤ 1,5 × t (t = Wanddicke) aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass für einen vorgegebenen Profilquerschnitt das in das Profilwalzwerk einzuführende Vorrohr einen Nennaußendurchmesser aufweist, der aus einem zu erreichenden Reduktionsgrad des Vorrohres und den zu erreichenden Hohlprofilabmessungen ermittelt wird, wobei der Reduktionsgrad in einem Bereich von –2% bis –13% liegt und gemäß nachfolgender Formel ermittelt wird: Reduktionsgrad R [%] = [(2 × (H + B)) – π × D] × 100%/[2 × (H + B)]
Patent DE-102009049386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verkleben mit Hilfe von Vakuum
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B05C9/08
Filed: 2009-10-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Verkleben der Kontaktflächen (2a, b) zweier Gegenstände (1a, b) gegeneinander mit folgenden Schritten:- Aufbringen eines definierten Klebervolumens pro Flächeneinheit auf mindestens einer der Kontaktflächen (2a, b),- Zusammenfügen der beiden Kontaktflächen (2a, b) und Gegeneinanderdrücken über eine definierte Zeit und mit einem definierten Fügedruck und- Aushärten des Klebers (4) im zusammengefügten Zustand der beiden Gegenstände (1a, b), wobei beim Verkleben Unterdruck (7) auf die Klebestelle angewandt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringen des Klebers (4) in Form von einer oder mehreren Kleberaupen (4) erfolgt, so dass zwischen den einzelnen Klebesträngen nur Taschen entstehen, die zum äußeren Rand hin offen sind.
Patent DE-102009056726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von im Zuge einer Behälterreinigung anfallender Prozessflüssigkeit
Inventor: EVERS HARTMUT DR
IPC: B01D37/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von im Zuge einer Behälterreinigung, anfallender Prozessflüssigkeit (1), wonach der Prozessflüssigkeit (1) ein Zusatzmittel hinzugefügt und die Mischung gefiltert wird, wobei als Zusatzmittel ein Filterhilfsmittel (5) zur Anschwemmfiltration der Prozessflüssigkeit (1) eingesetzt wird, wobei das Filterhilfsmittel (5) aus im Zuge der Behälterbehandlung gewonnenen und ausgeschleusten Etiketten (3) gewonnen wird, indem die ausgeschleusten Etiketten (3) gemahlen und einem Anschwemmfilter (4) als Filterhilfsmittel (5) zugeführt werden, so dass das Filterhilfsmittel (5) als interner Zusatzstoff der Behälterbehandlung entstammt und der zu reinigenden Prozessflüssigkeit (1) zugegeben wird.
Patent DE-102010008927-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse mit Spindel/Mutter-Anordnung
Inventor: GIERING WILFRIED
IPC: F16D65/16
Filed: 2010-02-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeugbremse (10), mit einem Gehäuse (12) und einem darin angeordneten Bremskolben (17), der auf ein Reibglied wirkt und mittels einer drehantreibbaren, zur Mittelachse (A) des Bremskolbens (17) koaxialen Spindel/Mutter-Anordnung (24) in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist, in der er das Reibglied gegen einen Rotor der Fahrzeugbremse presst, wobei die Spindel (26) gegen eine Drehung gesichert ist und durch eine Rotation der Spindelmutter (30) translatorisch längs der Achse (A) in Abhängigkeit der Drehrichtung entweder in Anlage an den Bremskolben (17) oder vom Bremskolben (17) weg bewegt wird, wobei
 - die Spindelmutter (30) ein erstes Teil (34), welches zumindest nahe seinem einen Ende für einen schraubenden Eingriff mit der Spindel (26) ausgebildet ist, und ein zweites Teil (46) aufweist, das zum drehenden Antreiben des ersten Teils (34) ausgebildet und durch eine drehfeste Verbindung mit dem ersten Teil (34) verbunden ist,
 - das erste Teil (34) an seinem dem einen Ende entgegengesetzten, anderen Ende mit einer Abstützfläche (40) zur drehbaren, axialen Lagerung der Spindel/MutterAnordnung (24) versehen ist und das zweite Teil (46) sich an dem anderen Ende in das erste Teil (34) hinein erstreckt,
 - der Bremskolben (17) hohlzylindrisch ist und die Spindel (26) einen pilzförmigen Spindelkopf (54) aufweist, der axial in dem Bremskolben (17) verdrehsicher geführt ist, und
 - der Spindelkopf (54) auf seiner der Spindel (26) zugewandten Unterseite (62) mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Vertiefung (64) versehen ist, die eine stirnseitige Endfläche (66) hat, welche als Anschlag für einen Vorsprung (68) dient, der auf dem dem Spindelkopf (54) zugewandten, stirnseitigen Ende der Spindelmutter (30) vorhanden ist.
Patent DE-102010029662-B4 (DE)
Title: Mit Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger
Inventor: SCHAAF WALTER DR
IPC: B25J15/06
Filed: 2010-06-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Mit Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger (10) nach dem Bernoulli-, Coanda-, Vortex-, Strahldüsen- oder Venturi-Prinzip, mit einem Gehäuse (20) mit einem Drucklufteinlass (12), einem Druckluftauslass (14) und einer in eine Saugkammer (68) mündenden Saugöffnung (16), um Luft aus der Saugkammer (68) abzusaugen und über den Druckluftauslass (14) auszutragen, wobei ein zweiter Druckluftanschluss (18) am Gehäuse (20) vorgesehen ist, über welchen Abblasluft zuführbar ist und das Gehäuse (20) des Unterdruckerzeugers (10) aus maximal drei Gehäuseteilen (22, 24, 46) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) wenigstens einen die Abblasluft führenden Kanal (36) aufweist, der in eine Abflachung oder Nut in der Mantelfläche eines Stutzens (32) des Gehäuses (20) mündet.