baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105690-U1 (DE)
Title: Kompressionsverband
IPC: A61F13/08
Filed: 2011-09-15
Abstract: Kompressionsverband umfassend a. einen länglichen Schaumstoffteil (1) zum Bedecken einer behandelten Arterie oder Vene, b. optional eine Klebefolie (2) zum Fixieren des Schaumstoffteils und c. einen Verband (3) zum Erzeugen eines Druckes des Schaumstoffteiles auf der Vene oder Arterie.
Patent DE-202011106582-U1 (DE)
Title: Manschettenkammer zur Wundbehandlung
IPC: A61G10/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Flexible, faltbare, topische, hyperbare Manschettenkammer für die lokalisierte Behandlung von Wunden eines Menschen- oder Tierkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen differenzierten überatmospärischen Druck von Gasen in der Manschettenkammer (1) und durch die Anwendung einer wahlweise zu öffnenden oder zu schließenden Klappe (8) mittels Strang (6) eine Aussparung (28) im Wundverschluss einer Wundfolie (12) geöffnet oder geschlossen die Wundabsaugung von Sekret (10) mittels Vakuumpumpe (4) und die Wundbehandlung mit Gasen, vorzugsweise Sauerstoff (19), in der Manschettenkammer (1) wechselnd ermöglicht.
Patent DE-202011109126-U1 (DE)
Title: Stiftspitzer
IPC: B43L23/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Stiftspitzer (1) mit einem konusförmigen Stiftführungskanal (4) und mit einem den Stiftführungskanal (4) abdeckenden und mit seiner Schneidkante (11) in den Stiftführungskanal (4) hineinstehenden Schälmesser (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Stiftführungskanal (4) sich von seiner Einführöffnung (5) bis zu seinem Ende (7) hin stetig konisch verjüngt.
Patent DE-202011110930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum aseptischen Transport von Lebensmitteln
IPC: B65D90/54
Filed: 2011-10-03
Abstract: Verschlussanordnung für einen Behälter, insbesondere für einen Tankcontainer (1), mit einem eine Behälteröffnung (24) umgebenden ersten Dichtbereich (27) einem die Behälteröffnung abdeckenden Deckel (20) mit einem dem ersten Dichtbereich (27) entsprechenden zweiten Dichtbereich (28) und einer zwischen dem ersten und zweiten Dichtbereich verlaufenden Dichtungsanordnung (29, 30, 31, 32), wobei die Dichtungsanordnung (29, 30, 31, 31) einen äußeren und einen inneren Dichtungsring (31, 32) aufweist, die einen Zwischenraum bilden, der eine Keimbarriere (35, 38, 39) umfasst.
Patent DE-202012005567-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einem schnell rotierbaren Antriebskopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-06-05
Abstract: Ein Schraubenschlüssel mit einem schnellrotierbaren Antriebskopf, aufgebaut aus:  einem Griff (40), dessen ein Ende mit einem ersten Positionierteil (41) gebildet ist, wobei in diesem ersten Positionerteil (41) ein Einschubloch (42) gebohrt ist, welches inwendig eine Innenwand (421) aufweist, wobei diese Innenwand (421) mit einem horizontal angeordneten Festhaltering (43) gebildet ist;  einem Antriebskopf (50), an dessen einem Ende ein zweites Positionierteil (51) gebildet ist, das mit dem ersten Positionierteil (41) übereinstimmt, wobei dieses zweite Positionierteil (51) mit dem ersten Positionierteil (41) positioniert werden kann; und  einem Schnellausrückelement (60), das zwischen dem ersten Positionierteil (41) und dem zweiten Positionierteil (51) montiert ist, wobei dieses Schnellausrückelement (60) aus einem Befestigungselement (61), einem Stellglied (62), einem elastischen Element (63) und aus einem Festhalteelement (64) aufgebaut ist;  wobei ein Ende des Befestigungselements (61) als ein Befestigungsende (611) gebildet ist, welches am zweiten Positionierteil (51) befestigt werden muss, während das andere Ende...
Patent DE-202012100833-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Maulteil hierfür
IPC: A61B18/14
Filed: 2012-03-08
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument (2) mit einem Maulteil aus gegeneinander bewegbaren Instrumentenbranchen (4, 6), an deren einander zugewandte Seiten jeweils eine oder mehrere Elektrodenflächen (20) angeordnet/ausgebildet sind, zwischen welchen ein Gewebe eingeklemmt und elektrothermisch behandelt werden kann, wofür die Bewegung der Instrumentenbranchen (4, 6) relativ zueinander durch zumindest einen auf proximale Endabschnitte der Instrumentenbranchen (4, 6) wirkenden ersten Abstandshalter (24; 36; 48, 50, 52, 54) und zumindest einen auf distale Endabschnitte der Instrumentenbranchen (4, 6) wirkenden zweiten Abstandshalter (22; 32, 34; 32) begrenzbar/begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Elektrodenfläche (20) maximal ein als Abstandshalter wirkender Vorsprung (32, 34; 32, 36; 32, 46) vorgesehen/fixiert ist.
Patent DE-202012101282-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitseinstellung eines Straßenkraftfahrzeuges
IPC: B60K31/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: Vorrichtung (6) zur Geschwindigkeitseinstellung eines Straßenkraftfahrzeugs, mit einer drehbaren Lenkeinrichtung (10), die einen äußeren Bereich (4) zum Greifen und Drehen des Lenkrads und einen dazu innenliegend angeordneten Mittelbereich (11) aufweist, wobei an dem Mittelbereich (11) eine Vielzahl von Betätigungseinrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h) angeordnet ist, welchen jeweils unterschiedliche, vordefinierte und/oder vordefinierbare Geschwindigkeitswerte zugeordnet sind, wobei durch eine Betätigung einer dieser Betätigungseinrichtungen eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf den zugeordneten Geschwindigkeitswert regelbar ist.
Patent DE-202012102086-U1 (DE)
Title: Christliches Kreuz
IPC: A47G33/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Christliches Kreuz, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreuz wenigstens zwei Bauelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6) und wenigstens ein Verbindungsmittel (10, 11, 12, 13, 14, 15) zur Verbindung der wenigstens zwei Bauelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6) miteinander aufweist, wobei die wenigstens zwei Bauelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6), wenn sie über das Verbindungsmittel (10, 11, 12, 13, 14, 15) miteinander verbunden sind, in unterschiedlichen Winkeln zueinander einstellbar sind.
Patent DE-202012104124-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittelbaugruppe
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: LED-Leuchtmittelbaugruppe, umfassend eine Kühlrippengruppe (10), die eine obere offene Seite festlegt, eine Kühlkörperbasis (2), die in die obere offene Seite der Kühlrippengruppe eingesetzt ist, um Leuchtdiodenmittel zu halten, und einen isolierenden Verbindungssockel (3), der an einer unteren Seite der Kühlrippen befestigt ist, wobei: die Kühlkörperbasis (2) ein flaches Metallblock-Element ist, das eine flache Außenwand (2a) und eine flache Innenwand (2b), die einander gegenüberliegen, und eine Mehrzahl von Einführaussparungen (21) aufweist, die unter gleichen Winkelabständen zueinander und radial auf der flachen Innenwand (2a) angeordnet sind; die Kühlrippengruppe (10) eine Mehrzahl von Kühlrippen (1) aufweist, die in einer radialen Anordnung angeordnet sind, wobei jede Kühlrippe einen Stopfen- bzw. Verbindungsabschnitt (11) aufweist, der an einer oberen Seite davon angeordnet ist und jeweils in eine entsprechende der Einführaussparungen (21) der Kühlkörperbasis (2) eingeführt und daran unter Verwendung einer Stanz- oder Presstechnik befestigt ist.
Patent DE-202012104521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entleerung von Flüssigkeitsbehältern
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Entleerung von Flüssigkeitsbehältern, insbesondere Flaschen, Getränkekartons oder dergleichen, umfassend einen Standfuß (2) und eine Aufnahme (1) für den Flüssigkeitsbehälter, wobei die Aufnahme (1) drehbar oder verschwenkbar an dem Standfuß (2) gelagert ist.
Patent DE-202013001386-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für Fahrzeug, umfassend einen Maschinenkörper (A), der eine Steuerschaltung (1) aufweist, die mit einer Vielzahl von Sensorelementen (2) und Bildaufnahmeelementen (3), einem Sprachmodul (4) und einem drahtlosen Kommunikations- und GPRS-Modul (5) verbunden ist und mindestens eine Mobilkommunikationsnummer speichern kann, Mindestens ein Mobilkommunikationsgerät (6), das eine App aufweist, um die Signale aus dem Maschinenkörper (A) zu empfangen und verschiedene Funktionen auszuführen, wobei die Sensorelemente (2) an den Türen (71) des Fahrzeugs (7) angeordnet und die Bildaufnahmeelemente (3) im Fahrzeug (7) versteckt sind, wobei wenn ein Einbruch des Diebs von den Sensoren (2) erfasst wird, die Bildaufnahmeelemente (3) anfangen, Bilder aufzunehmen, wobei die aufgenommenen Bilder von der Steuerschaltung (1) durch das drahtlose Kommunikations- und GPRS-Modul (5), das die Nummer des Mobilkommunikationsgeräts (6) wählt, und das Kommunikationsnetzwerk (B) auf das Mobilkommunikationsgerät (6) übertragen werden, wobei der Benutzer die Bilder speichern und die Position des Fahrzeugs durch das GPS auf...
Patent DE-202013001440-U1 (DE)
Title: Sitzstange für Vögel
IPC: A01K39/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Sitzstange für Vögel. Dadurch gekennzeichnet, das die Sitzstange die Einschnitte an der Längsseite aufweist. (1)
Patent DE-202013002060-U1 (DE)
Title: Stoppvorrichtung für eine Tür und/oder für ein Fenster
IPC: E05C17/46
Filed: 2013-03-05
Abstract: Stoppvorrichtung (1) für eine Tür (2) und/oder für ein Fenster, mit einem Stoppkörper (3), wobei der Stoppkörper (3) in einer Stoppstellung zwischen einem Türflügel (4) bzw. zwischen einem Fensterflügel und einem Rahmen (5) anordbar ist oder angeordnet ist, wobei der Stoppkörper (3) in einer Aufbewahrungsstellung derart mit dem Türflügel (4) oder dem Fensterflügel verbunden bzw. verbindbar ist, so dass der Türflügel (4) bzw. der Fensterflügel schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoppkörper (3) über ein flexibles Verbindungsmittel (10), insbesondere über ein Band (11), eine Schnur, eine Kette oder dergleichen mit dem Türflügel (4) bzw. mit dem Fensterflügel verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202013005020-U1 (DE)
Title: Modellhaltertisch für zahntechnische und feinmechanische Anwendungen
IPC: A61C13/38
Filed: 2013-05-31
Abstract: Modellhaltertisch für zahntechnische Modelle und allgemeine feinmechanische Bearbeitung, dadurch gekennzeichnet, daß das zu bearbeitende Werkstück in allen den Ebenen des Raumes in einem Winkelbereich von 0–45 Grad verschwenkt werden kann.
Patent DE-202013007384-U1 (DE)
Title: Geräteträgerkonsole für im Lenkerbereich von Fahrrädern montierbare Mobiltelefone und ähnliche Geräte
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Geräteträgerkonsole zur Montage von Haltern für Mobiltelefone und ähnliche elektronische Geräte im Lenkerbereich von Fahrrädern, gekennzeichnet durch einen Tragarm (1) mit einem Mittelteil (11), einem vorderen Endteil (12) und einem hinteren Endteil (13), wobei der vordere Endteil (12) zum Anschluss eines Gerätehalters (H) oder einer Gerätehaltermontageplatte (M) oder eines Anschlussteils für eine Montageplatte oder einen Gerätehalter ausgebildet oder damit integriert ausgebildet ist, und wobei der hintere Endteil (13) tellerartig ausgebildet und dafür angepasst ist, auf dem oberen Ende des Schaftrohrs eines Fahrrads unmittelbar über der Verbindung eines Lenkervorbaus mit dem Schaftrohr montiert zu werden.
Patent DE-202013008570-U1 (DE)
Title: PVC-Prägeplatte als Dach- oder Fassadenelement mit verbesserten UV-Schutzeigenschaften
IPC: B29C59/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Transparente Profilplatte mit mindestens 1,5 mm Wandstärke aus mindestens 67% PVC, beispielsweise als Dach- oder Fassadenelement mit einseitig geprägter Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formplatte Wellenlängen unterhalb von 370 nm Wellenlängen mindestens 85% der Strahlung absorbiert oder reflektiert und die geprägte Struktur einen Winkel von mindestens 18° aufweist.
Patent DE-202013011761-U1 (DE)
Title: Montagebügel
IPC: F16S3/06
Filed: 2013-03-07
Abstract: Montagebügel (1) aus Flachmaterial, mit – einem Verschraubungsbereich (2) mit wenigstens einer Verschraubungs-Bohrung (4a) zum Verschrauben an einer Tragkonstruktion, – einem Haltebereich (3) zum Halten des zu fixierenden Gegenstandes, – einer doppelt-gegenläufigen Kröpfung (5) zwischen diesen beiden Bereichen, – der Montagebügel einen Haltebügel (6) sowie einen Verstärkungsbügel (7) umfasst, die – beide die analoge, doppelt-gegenläufige Kröpfung (5) aufweisen, – so aufeinanderliegen, dass die in beiden Bügeln (6, 7) vorhandene je wenigstens eine Verschraubungs-Bohrung (4a) in den beiden Bügeln (6, 7) zueinander fluchtet und – eine Formschluss-Verbindung zwischen Haltebügel (6) und Verstärkungsbügel (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – Haltebügel (6) und Verstärkungsbügel (7) so kontaktierend aufeinanderliegen, dass die doppelt-gegenläufigen Kröpfungen (5) aneinander liegen.
Patent DE-202013102901-U1 (DE)
Title: Heißschneidegerät und Anbauanordnung für ein Heißschneidegerät
IPC: B26B27/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Heißschneidegerät (20), zum Schneiden von Seilen (10) und Bändern, mit einem Schneidmesser (21), mit einer Hitzeerzeugungseinrichtung (23), welche mit dem Schneidmesser (21) verbunden ist, mit einem Gehäuse (30) für die Hitzeerzeugungseinrichtung (23), mit einem Handgriff (31), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Anbauteil (41) vorgesehen ist, welches an dem Gehäuse (30) gehäusefest montierbar oder mit diesem einstückig ist, dass ein zweites Anbauteil (42) relativ zum ersten Anbauteil (41) beweglich vorgesehen ist und aus einer Ruhestellung gegen die Kraft eines Rückstellelements (44) aus einer abschirmenden in eine freigebende Position bewegbar ist.
Patent DE-202013104240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Fenstergriffs
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Fenstergriffs mit einer mehrkantigen Achse gegen Verdrehen, umfassend eine Basis (1) zur drehfesten Zwischenlage zwischen Griff und Fensterrahmen, wobei an der Basis (1) ein Riegel (2) seinerseits drehfest aber längsverschieblich aufgenommen ist, welcher eine von der Achse durchgreifbare Ausnehmung (3) mit einem langlochförmigen Verriegelungsabschnitt (4) und einem diesem gegenüber verbreiterten Drehabschnitt (5) aufweist.
Patent DE-202013104760-U1 (DE)
Title: Maus mit einem auswechselbaren Modul
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-10-23
Abstract: Maus mit einem auswechselbaren Modul, umfassend; einen Mauskörper (10), der eine innerhalb des Mauskörpers (10) angeordnete elektronische Verarbeitungseinheit (11) und eine in Form einer Aussparung freiliegend im Mauskörper (10) ausgebildete Aufnahmeeinheit (U) umfasst, und ein Funktionsmodul (F), das auswechselbar in der Aufnahmeeinheit (U) aufgenommen und mit der elektronischen Verarbeitungseinheit (11) elektrisch verbunden ist,
Patent DE-202013105311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungs- und Beschäftigungsanimation von Schweinen
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300; 400) zur Bewegungs- und Beschäftigungsanimation von Schweinen, umfassend eine Haltevorrichtung (1) mit wenigstens einer Öse, Schäkel, Schlaufe oder Bohrung (2) und wenigstens einer Spielkette (3) mit wenigstens einem daran angebrachten Spielzeug oder Futtermittelstück (4) sowie wenigstens einem Verbindungselement (5) zur Befestigung der Spielkette (3) an die Haltevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) maximal eine Größe aufweist, die es ermöglicht, dass das Verbindungselement (5) durch die Öse, Schäkel, Schlaufe oder Bohrung (2) der Haltevorrichtung (1) hindurchgeführt werden kann, so dass das Verbindungselement (5) mit der daran befestigten Spielkette (3) werkzeuglos von der Haltevorrichtung (1) lösbar ist.
Patent DE-202014001301-U1 (DE)
Title: Kundenführungsanlage
IPC: A47F10/02
Filed: 2014-02-15
Abstract: Kundenführungsanlage, mit wenigstens einer am Boden verankerbaren Standsäule (12a, 12b) und einer an der Standsäule (12a, 12b) um eine vertikale Schwenkachse (14) zwischen einer den Durchgang versperrenden Absperrstellung und einer den Durchgang freigebenden Offenstellung schwenkbar angeordneten Schranke (13a, 13b), dadurch gekennzeichnet, dass die Schranke (13a, 13b) mit wenigstens einem elektrisch ansteuerbaren Display (23) zur variablen Informationsanzeige ausgestattet ist.
Patent DE-202014003037-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Informationsfläche an einem Fahrzeugaufbau
IPC: G09F21/04
Filed: 2014-04-02
Abstract: Befestigungssystem (1) für eine Informationsfläche (3), insbesondere eine Werbefläche, an einem Fahrzeugaufbau (5), insbesondere einem Container, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsfläche (3) und der Fahrzeugaufbau (5) korrespondierende erste Befestigungselemente (7, 13, 69) aufweisen, die so miteinander koppelbar sind, dass die Informationsfläche (3) an den Fahrzeugaufbau (5) ansteckbar ist, wobei die Informationsfläche (3) und der Fahrzeugaufbau (5) korrespondierende zweite Befestigungselemente (9, 39, 71) aufweisen, die miteinander so koppelbar sind, dass eine die Kopplung der ersten korrespondierenden Befestigungselemente (7, 13, 69) sichernde Vorspannung bereitgestellt wird.
Patent DE-202014003316-U1 (DE)
Title: Elektrische Werkzeuge
IPC: B24B23/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Elektrisches Werkzeug (1) mit einem elektrischen Motor (11), der als eine Antriebsquelle dient, und einer Motorsteuerung (30) zum Steuern des Betriebs des elektrischen Motors (11), bei dem die Motorsteuerung (30) eine Steuerungsschaltplatine (31) und ein Steuerungsgehäuse (32) aufweist, das die Steuerungsschaltplatine (31) aufnimmt, und bei dem eine Nut (40, 44) an einer äußeren Oberfläche des Steuerungsgehäuses (32) zum Abstrahlen von Wärme ausgebildet ist.
Patent DE-202014008000-U1 (DE)
Title: Solaranlage
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Anlage zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Sonnenenergie, bestehend aus mehreren in mindestens einer Reihe flächig nebeneinander auf einem Traggestell angeordneten plattenartigen Solarpaneelen, gekennzeichnet durch einen großflächigen aus zwei, jeweils eine vorgebbare Länge aufweisenden profilierten Tragschienen (7), zwei die freien Enden der Tragschienen (7) in einem vorgegebenen Abstand miteinander verbindenden, profilierten Endträgern (8) und aus mindestens zwei zwischen den Tragschienen (7) einsetzbaren profilierten Distanzstäben (9) gebildeten Tragrahmen (6) mit mindestens drei Solarpaneelen (), die in miteinander fluchtenden und an den einander zugewandten Flächen der Tragschienen (7), der Endträger (8) und der Distanzstäbe (9) ausgeformten Nuten (14, 19, 20, 21) eingesetzt sind.
Patent DE-202014101871-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Betätigung von insbesondere Absperrschiebern
IPC: B25B33/00
Filed: 2014-04-19
Abstract: Werkzeug zur Betätigung von Absperrschiebern (9) mit einem ersten Werkzeugabschnitt (25) zur Drehkraftbeaufschlagung des Werkzeugs und einem zweiten Werkzeugabschnitt (24) zum Eingriff mit einem, ein Absperrelement des Absperrschiebers (9) betätigenden Betätigungselements, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Werkzeugabschnitt (24) eine Trägerplatte (2) aufweist, an der mindestens drei beabstandete, sich weitgehend rechtwinklig von der Trägerplatte (2) weg erstreckende Eingriffskörper vorgesehen sind und die Eingriffskörper zylinderförmig oder oval ausgebildete Stifte (3) sind.
Patent DE-202014104637-U1 (DE)
Title: Regelventil
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Regelventil (1) mit einem Ventilgehäuse (13), durch das ein Strömungskanal (14) verläuft, dessen Strömungsquerschnitt mittels einer Verschlusseinheit aus Ventilsitz und einem relativ zu diesem verstellbaren Ventilkegel über einen vorgegebenen Stellhub änderbar ist, und mit einer Stelleinrichtung, welche eine Schubeinheit (2) mit einer den Ventilkegel über einen Verstellweg verstellenden Schubstange (21) und eine auf diese einwirkende und mittels einer Regeleinrichtung geregelte Antriebseinrichtung aufweist, wobei die Regeleinrichtung eine den Verstellweg über eine Übertragungseinheit erfassende Messeinheit (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit zwischen der Schubeinheit (2) und der Messeinheit (4) mit einer eine austauschbare Baueinheit aufweisenden Adaptereinheit (3) versehen ist, welche den Stellhub entsprechend einem von ihr vorgegebenen Übersetzungsverhältnis in einen durch die Messeinheit (4) vorgegebenen Messhub übersetzt.
Patent DE-202015002642-U1 (DE)
Title: Autoscheibenschwammbefestigung
IPC: B60S3/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Befestigung für Autoscheibenschwamm dadurch gekennzeichnet, dass am Nässeschwamm auf einer Seite ein Klettstreifen eingenäht ist.
Patent DE-202015008689-U1 (DE)
Title: Laminierter Flachdraht
IPC: C09J7/28
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein durch zwei Klebestreifen laminierter und somit eingebetteter Flachdraht, der am jeweiligen Einsatzort auf diverse Oberflächen aufgeklebt werden kann und dort Im Sinne von Versteifungen für textile Gewebe oder andere Einsatzzwecke wirksam wird.
Patent DE-202015009638-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät
IPC: B25B28/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Hydraulisches Arbeitsgerät (1) für den portablen Einsatz mit
 einer Hydraulikpumpe (2), einem Pumpengehäuse (10),
 einem Hydraulikzylinder (3) mit Kolbenstange (11),
 einem Hydrauliktank (4), Hydraulikleitungen, einer Ausgleichseinrichtung sowie einem manuell bedienbarem, hydraulischen Steuerventil (8),
 einem am Arbeitsgerät (1) untergebrachtem Akku (9),
 zwei mit der Kolbenstange (11) über Schwenkarme (12, 13) verbundene Werkzeughälften (16, 17; 18, 19),wobei die Werkzeughälften Spreizwerkzeughälften (16, 17) umfassen,
 jede Spreizwerkzeughälfte (16,17) einen, senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) sich erstreckenden Wandabschnitt (20, 21) aufweist,
 beide Wandabschnitte (20, 21) gemeinsam im geschlossenen Zustand der beiden Spreizwerkzeughälften einen senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) verlaufenden abgeflachten Stirnbereich (24) bilden und
 der abgeflachte Stirnbereich (24) schräg zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) verlaufend orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Werkzeughälften (16, 17 bzw. 18, 19) eine Schneidkontur (37, 38) aufweisen.
Patent DE-202015101009-U1 (DE)
Title: Trittstufensystem
IPC: B61D23/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Trittstufensystem für Fahrzeuge zur Personenbeförderung, mit mindestens einer festen Trittstufe (12, 24), zwei einziehbaren Trittstufen (20, 28) und einem Antriebssystem (34, 34') für die einziehbaren Trittstufen (20, 28), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem zwei getrennte Antriebe (34, 34') für die beiden einziehbaren Trittstufen (20, 28) aufweist.
Patent DE-202016005799-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat mit elektrischem Antrieb und mechanischem Antrieb
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Pumpenaggregat (1) für eine Kühlanlage (500) eines Motors (550) eines Fahrzeugs, das Folgendes umfasst: – ein Laufrad (12), das um eine Rotationsachse (X) drehbar ist; – eine Welle (13), die entlang der genannten Rotationsachse (X) zwischen einem Laufradende (14) und einem entgegengesetzten Ende (15) verläuft, wobei das genannte Laufrad (12) in Rotationsrichtung solidarisch bzw. fest mit dem Laufradende (14) der Welle (13) montiert bzw. gekoppelt ist; – einen mechanischen Antrieb (4), der Folgendes umfasst: i) eine erste einfachgerichtete Kupplung (52), die an einem mechanischen Antriebsabschnitt (35) der Welle (13) montiert ist, wobei der genannte mechanische Antriebsabschnitt (35) entgegengesetzt zum Laufradende (14), am Ende (15) angeordnet ist, und ii) eine Antriebs- bzw. Riemenscheibe (51), die auf der genannten ersten einfachgerichteten Kupplung (52) montiert ist; – einen elektrischen Antrieb (5), der Folgendes umfasst: i) eine zweite einfachgerichtete Kupplung (43), die an einem elektrischen Antriebsabschnitt (34) der Welle (13) montiert ist, wobei der genannte elektrische Antriebsabschnitt (34) zwischen dem mechanischen Antriebsabschnitt (35) und dem Laufradende (12) angeordnet ist; ii) einen Rotor (41), der auf der zweiten einfachgerichteten Kupplung (43) montiert ist, und iii) einen festen Stator (42), der mit dem Rotor (41) koaxial ist.