baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102876-U1 (DE)
Title: Verankerungselement
IPC: E04H15/62
Filed: 2017-05-12
Abstract: Verankerungselement (1) mit einem Verankerungsabschnitt (6) zur Festlegung des Verankerungselements (1) an einem Untergrund und mit einem Befestigungsabschnitt (3), an dem ein Seil oder dergleichen befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement (1) ein Fallhammerelement (7) und mindestens ein Widerlager (8, 10) aufweist, wobei das Fallhammerelement (7) entlang eines Fallwegs bewegbar ist, und wobei der Fallweg durch das mindestens eine Widerlager (8, 10) begrenzt wird, sodass das Fallhammerelement (7) eine Kraft auf das Verankerungselement (1) ausübt, wenn das Fallhammerelement (7) im Anschluss an eine Bewegung entlang des Fallwegs auf das Widerlager (8, 10) trifft.
Patent DE-202017103681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Schirmen und Schirmständern
IPC: A47G25/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Lagerung von Schirmen und eine Bodenplatte umfassenden Schirmständern, mit einem Gerüst (12), mehreren fest mit dem Gerüst (12) verbundenen Stützbeinen (14), mindestens einer Lagervorrichtung (16) zur vorzugsweise horizontalen Lagerung der Schirme und mindestens einer Einschubvorrichtung (18) zur Aufnahme der Schirmständer, wobei die mindestens eine Einschubvorrichtung (18) zwei Paare (20) paralleler und in einer horizontalen Ebene nebeneinander angeordneter Schienen (22) zur Aufnahme der Bodenplatten aufweist, welche fest mit dem Gerüst (12) verbunden sind, und wobei die Schienenpaare (20) horizontal gegeneinander versetzt und übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202017104497-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus einer Entladeklappe eines Schüttgutbehälters
IPC: B61D7/26
Filed: 2017-07-27
Abstract: Betätigungsmechanismus einer Entladeklappe eines Schüttgutbehälters, aufweisend eine um eine erste Achse (A) drehbar gelagerte Betätigungswelle (1) mit einem stirnseitig drehfest angebrachten ersten Betätigungselement (2) sowie eine um eine zur ersten Achse (A) parallele zweite Achse (B) drehbar gelagerte Sperrwelle (3) mit einem stirnseitig drehfest angebrachten zweiten Betätigungselement (4), wobei die Sperrwelle (3) zum Blockieren des Verdrehens der Betätigungswelle (1) mittels einer Sperrklinke (5) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus ein zusätzliches drittes Betätigungselement (6) aufweist, welches um die erste Achse (A) drehbar gelagert ist sowie eine erste Kopplung mit dem ersten Betätigungselement (2) und eine zweite Kopplung mit dem zweiten Betätigungselement (4) aufweist, wobei die erste Kopplung als ein in einem zur ersten Achse (A) konzentrischen Schlitzsegment (7) geführter erster Mitnehmer (8) ausgeführt ist.
Patent DE-202017105901-U1 (DE)
Title: Erleichtern der Erzeugung und Wiedergabe von durch den Anwender aufgezeichneten Audiosignalen
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein oder mehrere nichttransitorische computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen ausführen, die umfassen: Veranlassen der Erfassung und Speicherung von Audioinhalt in Reaktion auf den Empfang einer Eingabe, die angibt, dass der erste Anwender Audioinhalt aufzuzeichnen beabsichtigt, von einem ersten Anwender; Empfangen einer Eingabe, die wenigstens eine Kennung für den Audioinhalt angibt, von dem ersten Anwender; Zuordnen wenigstens einer Kennung zu dem gespeicherten Audioinhalt; Empfangen einer Stimmeingabe von einem nachfolgenden Anwender; Analysieren von Eigenschaften der Stimmeingabe; Bevorzugen der Spracherkennung in Bezug auf die Stimmeingabe für die Erkennung der wenigstens einen Kennung in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Stimmeingabe bestimmte Eigenschaften besitzt; und Veranlassen der Wiedergabe des gespeicherten Audioinhalts in Reaktion auf die Erkennung der Anwesenheit der wenigstens einen Kennung in der Stimmeingabe auf der Grundlage der bevorzugten Spracherkennung.
Patent DE-202017106070-U1 (DE)
Title: Brandschutzkanalstoßabdichtung
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-10-06
Abstract: Brandschutzkanalstoßabdichtung zum Abdichten des Spaltes zwischen den zueinander weisenden Stößen zweier für eine Leitungsführung vorgesehener Brandschutzkanäle (1), wobei jeder Brandschutzkanal (1) einen Boden (2), zwei daran angeformte und der Längserstreckung des Kanals (1) folgende Seitenwände (3, 3.1) mit jeweils einer Deckelanschlussschiene (5, 5.1) sowie einen in den Deckelanschlussschienen (5, 5.1) befestigbaren Deckel (24) aufweist, wobei der Boden (2) und die Seitenwände (3, 3.1) innenseitig mit einer Intumeszenzmateriallage (4) ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßabdichtung als Innenabdichtung ausgeführt ist und diese zwei Seitenteile (8, 8.1), ein Bodenteil (9) und ein Deckelteil (10) umfasst, die jeweils außenseitig ein sich über den Stoßspalt erstreckendes Dichtmaterial (13, 13.1, 18, 20) tragen, welche Seitenteile (8, 8.1) an ihrer vom Boden (2) des Brandschutzkanals (1) wegweisenden Längsseite eine Passung (12, 12.1) zum Kontaktieren der Außenseite einer intumeszenzmaterialfreien Wand einer Deckelanschlussschiene (5, 5.1) und im Bereich ihrer bodenseitigen Längsseite wenigstens eine zum Kanalinneren hin bodenseitig ausgestellte Verriegelungslasche (16, 16.1) tragen und sich ein nicht ausgestellter Abschnitt der Seitenteile (8, 8.1) über den zum Brandschutzkanalboden (2) weisenden Abschluss der zumindest eine Verriegelungslasche (16, 16.1) hinaus erstreckt und eine Anlage für die längsseitigen Stirnflächen des zwischen den Seitenteilen montierten Bodenteils bildet, welches Bodenteil die wenigstens eine Verriegelungslasche jedes Seitenteils untergreift und an den Anlagen der Seitenteile (8, 8.1) abgestützt ist und welches Deckelteil (9) eine sich über die Breite der deckelseitigen Öffnung des Brandschutzkanals (1) erstreckende Deckelplatte (19), die mit zumindest jeweils einem Auflagefortsatz (22, 22.1) auf einer oberseitigen Stirnfläche der Deckelanschlussschienen (5, 5.1) abstützbar ist und zwei quer zur Brandschutzkanalerstreckung ausgestellte Hakenelemente (21, 21.1) zum Untergreifen der Deckelanschlussschienen (5, 5.1) der Seitenwände (3, 3.1) aufweist.
Patent DE-202017106945-U1 (DE)
Title: Möbelleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Möbelleuchte (1) mit einem Aufnahmerahmen (3) und einem diesem gegenüber verschwenkbaren Innenteil (2), wobei das Innenteil (2) eine Außenseite (2a) und der Aufnahmerahmen (3) eine Außenseite (3b) aufweisen, wobei das Innenteil (2) aus einer geschlossenen Stellung, in welcher das Innenteil (2) im Aufnahmerahmen (3) liegt, in eine geöffnete Stellung verschwenkbar ist, in der das Innenteil (2) bevorzugt zumindest teilweise aus dem Aufnahmerahmen (3) über die Außenseite desselben hinausragt, wobei die Möbelleuchte (1) weiter ein Leuchtmittel (5) aufweist, welches in der geschlossenen Stellung von der Außenseite (2a) des Innenteils (2) verdeckt wird.
Patent DE-202018000579-U1 (DE)
Title: Tierbett- und Kissenüberzug
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-02-06
Abstract: Tierbett und -kissenüberzug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug in einer bevorzugten Ausführungsform zumindest abschnittsweise mit einem textilen Flächengebilde umgeben ist. Dieses insbesondere als Gestrick, Gewebe, Geflecht, Gewirke oder Gelege oder einer Kombination der genannten Fadensysteme ausgebildete textile Flächengebilde umfasst oligodynamische Metallanteile oder chemische Verbindungen oligodynamischer Metalle enthält. Solche Edel- und Halbedelmetall wie insbesondere Gold, Silber, Nickel, Zink und Kupfer haben eine nachhaltige antimikrobielle Wirkung, die auch durch vielfaches Reinigen der Textilien nicht nachlässt. So sind insbesondere mit metallischem Silber versehene Kunstfasern in Form silberhaltiger Polyamidfilamente auf dem Markt erhältlich, die die gewünschten oligodynamischen Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202018001067-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Wegbestimmung eines Kolbens in einem Zylinder
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-02-28
Abstract: Anordnung zur Positions-/ Weg- Bestimmung eines Kolbens in einem Zylinder für hydraulische oder hydropneumatische Schwingungsdämpfer, wobei der Kolben über eine hohle Kolbenstange in einem mit einem Dämpfungsmittel gefüllten Zylinder axial verschiebbar angeordnet ist mit einem Sensor zur berührungslosen Erfassung des Federweges des Schwingungsdämpfers, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung einen nach dem magnetostriktivem Prinzip arbeitenden Linearpositionssensor, bestehend aus einem Sensorkopf (7) mit einen daran angeordneten Sensorstab (6) und einen Positionsmagneten (8) umfasst, wobei der Sensorstab (6) in der hohlen Kolbenstange (3) und der Positionsmagnet (8) auf der das Dämpferrohr (2) verschließenden Dämpferkappe (9) oder im Dämpferrohr (2) selbst integriert angeordnet ist.
Patent DE-202018002066-U1 (DE)
Title: Gamecontroller
IPC: A63F13/90
Filed: 2018-04-24
Abstract: Gamecontroller einschließend ein Gehäuse mit zwei Handgriffen, ein für rechte Hand und ein für linke Hand, und einigen Steuerknöpfe und/oder -tasten, eine Gruppe von welchen zum Bedienen von eine Hand und die andere Gruppe zum Bedienen von andere Hand bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ausdehnbar ausgeführt ist, wobei die Distanz zwischen den Handgriffen veränderbar ist und die Distanz von Gruppen der Steuerknöpfe und/oder -tasten bis den entsprechenden Handgriff unverändert bleibt.
Patent DE-202018104028-U1 (DE)
Title: Schraubverbindungsvorrichtung mit Verbindungselement
IPC: F16B39/16
Filed: 2018-07-12
Abstract: Verbindungselement, insbesondere Schraube (12) mit einer sich in axialer Richtung erstreckenden Mittelachse (M), mit einem Kopfabschnitt (14) und einem ersten Gewindeabschnitt (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement einen zweiten Gewindeabschnitt (18) aufweist, welcher ein dem ersten Gewindeabschnitt (16) gegenläufiges Gewinde aufweist, und welcher an einem dem Kopfabschnitt (14) entgegengesetzten Ende des Verbindungselements angeordnet ist.
Patent DE-202018104437-U1 (DE)
Title: Stützmantel zum Verstärken einer quaderförmigen Faltschachtel
IPC: B65D85/10
Filed: 2018-08-01
Abstract: Stützmantel (10) zum Verstärken einer quaderförmigen Faltschachtel (100), insbesondere einer Zigarettenschachtel, aufweisend ein erstes Paar sich parallel in eine erste Richtung erstreckender ebener Seitenwände (20) aufweisend eine erste Breite (21) und ein zweites Paar sich parallel in die erste Richtung erstreckender ebener Seitenwände (22) aufweisend eine zweite Breite (23), wobei die Seitenwände (20,22) im Wesentlichen rechteckig sind und im Wesentlichen die gleiche Länge (24) aufweisen, wobei die Seitenwände (20,22) so angeordnet sind, dass sie eine im Wesentlichen rechteckige erste Öffnung (30) und eine im Wesentlichen rechteckige zweite Öffnung (40) begrenzen, wobei die erste Öffnung (30), die zweite Öffnung (40) und die Seitenwände (20,22) einen quaderförmigen Hohlraum (50) begrenzen, wobei der Stützmantel (10) eine Innenkontur (60) aufweist, die im Wesentlichen einer Außenkontur (70) der Faltschachtel (100) entspricht, und wobei die Faltschachtel (100) durch die erste Öffnung (30) oder zweite Öffnung (40) in den Stützmantel (10) zumindest teilweise einführbar ist und kraftschlüssig mit dem Stützmantel (10) verbindbar ist.
Patent DE-202018104976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laminarisierung des Spülwasserstromes für Toilettenanlagen
IPC: E03D11/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Laminarisierung des Spülwasserstromes für eine Toilettenanlage (11) mit einer im Wasserzulauf angeordneten Einrichtung zur Aufteilung des Spülwasserstromes (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) ein Befestigungsteil (18) zur Anordnung an einem stirnseitigen Endbereich eines Wasserzulaufrohres (R) und ein Strömungsteil (19) aufweist, welches eine Vielzahl von speichenartig angeordneten Stegen (29) ausbildet.
Patent DE-202018105261-U1 (DE)
Title: Staubehälter
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-13
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, die Folgendes umfasst:
 einen zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position schwenkbaren Sitz; und
 einen in einer Haltestruktur des Sitzes ausgebildeten Hohlraum, sodass ein Insasse auf einer Halterippe gehalten wird.
Patent DE-202018105674-U1 (DE)
Title: Knieschoner mit einer Stoßdämpfung
IPC: A41D13/06
Filed: 2018-10-04
Abstract: Knieschoner mit einer Stoßdämpfungswirkung, aufweisend:eine Außenschale (10), die eine bogenförmige Außenoberfläche (11) aufweist, an der ein Klettband 12) angebracht ist, wobei an einer nach innen gewölbten Seite der bogenförmigen Außenoberfläche (11) eine nach innen gewölbte Innenoberfläche (13) mit einer Mehrzahl von Stützzapfen (15) ausgebildet ist, wobei die Innenoberfläche (13) an einer an ihre Bodenseite angrenzenden Stelle eine Mehrzahl von ersten Steckhülsen (17) aufweist, in denen je ein Federelement (16) positioniert ist, und wobei an einer Seite der Außenschale (10) ein Klettbindeband (40) befestigt ist;eine Bremsplatte (20), die eine Mehrzahl von Stecklöchern (21) aufweist, in denen je ein Steckzapfen (15) der Außenschale (10) positioniert ist, wobei die Bremsplatte (20) an einer an ihre Bodenseite angrenzenden Stelle eine Mehrzahl von den zweiten Steckhülsen (22) aufweist, in denen je ein Federelement (16) endseitig positioniert ist, und wobei die Bremsplatte (20) innerhalb der Innenoberfläche (13) der Außenschale (10) lagebegrenzt ist, wobei ein Pufferraum (24) zwischen der Innenoberfläche (13) der Außenschale (10) und der Bremsplatte (20) ausgebildet ist; undeine Innenschicht (30), die eine erste Konkavfläche (31) und eine zweite Konkavfläche (32) aufweist, welche beide nach innen gewölbt sind, wobei die erste Konkavfläche (31) dafür sorgt, dass der Knieschoner eng und bequem an das Knie des Benutzers anliegt, während die zweite Konkavfläche (32) die Bremsplatte (20) umhüllt, und wobei die Innenschicht (30) und die Außenschale (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019002064-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Blendkappe und einem Kurbelgetriebe für einen Aufnahmekasten; Aufnahmekasten für einen Behang
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-05-10
Abstract: Anordnung mit einer Blendkappe (5) und einem Kurbelgetriebe (2) für einen Aufnahmekasten für einen Behang, insbesondere einen Rollladenpanzer, wobei das Kurbelgetriebe (2) eine Drehachse (3) besitzt und mindestens eine radial zur Drehachse (3) ausgerichtete Kurbelstangenaufnahme (4) umfasst, wobei das Kurbelgetriebe (2) an einer Aufnahme der Blendkappe (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgetriebe (2) zur Ausrichtung der Kurbelstangenaufnahme (4) in eine Betätigungsstellung an der Aufnahme (6) der Blendkappe um die Drehachse (3) drehbar gelagert ist,
 dass die Anordnung eine mit der Blendkappe (5) fest verbundene Fixiervorrichtung (25) umfasst,
 und dass das Kurbelgetriebe (2) durch die Fixiervorrichtung (25) drehfest gesichert ist.
Patent DE-202019004782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewertung des Übertragungsverhaltens der Quantenobjekte
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung des Übertragungsverhaltens der Quantenobjekte dadurch gekennzeichnet, dass über entsprechende Stellelemente und Arretierungsvorrichtung betätigte und sich am Rahmen der Versuchsanlage VA abstützende Kreisbogenführungen KBF1 bis KBF4 die Einstellung der Richtung der Wirkungslinien WL1 bis WL4 der mit diesen Führungen verbundenen elektromagnetischen Strahler LA1 bis LA4 gegenüber dem in dem Probenbehälter DQF befindlichen Quantenmedien QW erfolgt.
Patent DE-202019004892-U1 (DE)
Title: Montagerahmen für Photovoltaikmodule
IPC: H02S30/10
Filed: 2019-11-29
Abstract: Montagerahmen für Photovoltaikmodule, dadurch gekennzeichnet, dass am Modulrahmen Laschen für die Befestigung angebracht sind.
Patent DE-202019100089-U1 (DE)
Title: Schneidehilfe für Wand-Decken-Profile
IPC: B27G5/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Schneidehilfe für Wand-Decken-Profile, aufweisend:- eine Basisschablone (30), die in einem Transportzustand in Form eines vorgestanzten, flachen Bogens (20) vorliegt und in einen dreidimensional-räumlichen Arbeitszustand faltbar ist, wobei die Basisschablone (30) im Arbeitszustand einen Basisschenkel (35) sowie erste und zweite Seitenschenkel (31, 32) aufweist, wobei die Außenflächen der beiden Seitenschenkel (31, 32) einen Winkel zueinander von ca. 90° und mit der Außenfläche des Basisschenkels (35) jeweils einen Winkel von ca. 315° aufweisen, und wobei die Seitenschenkel (31, 32) anliegend zum Basisschenkel (35) jeweils eine Öffnung (36) zum Durchschieben eines zu schneidenden Profilteils (60) aufweisen, und- wenigstens zwei flache Reduzierschoblonen (41, 42; 51, 52), die parallel an den Seitenschenkeln (31, 32) befestigbar sind und anliegend zum Basisschenkel (35) jeweils eine an ein bestimmtes Profilteil angepasste Öffnung (46) aufweisen.
Patent DE-202019100319-U1 (DE)
Title: Schlitzwandfräse
IPC: E02D17/13
Filed: 2019-01-21
Abstract: Schlitzwandfräse (10) zur Herstellung von vertikalen Bodenschlitzen, welche mit einem Trägergerät (20) verbindbar ist, umfassend einen Rahmen (7), eine Motoreinheit (9) und eine mit dem Rahmen (7) lösbar verbindbare Antriebseinheit (12), wobei die Antriebseinheit (12) eine Trägerstruktur (1), mindestens ein an der Trägerstruktur (1) angeordnetes Getriebe (3) sowie mindestens ein mit dem Getriebe (3) verbundenes und von der Motoreinheit (9) antreibbares Fräswerkzeug zur Zerkleinerung von Bodenmaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit (9) mit der Antriebseinheit (12) lösbar verbindbar ist und dass der Rahmen (7) und die Antriebseinheit (12) jeweils Führungsmittel (6) aufweisen, welche so ausgestaltet sind, dass die Antriebseinheit (12), insbesondere bei gelöster Verbindung mit der Motoreinheit (9), seitlich in den Rahmen (7) ein- und aus diesem herausschiebbar ist.
Patent DE-202019101386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Informationen von einem mechanischen oder elektromechanischen Stellwerk
IPC: B61L21/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Informationen von einem mechanischen oder elektromechanischen Stellwerk, wobei das Stellwerk eine Mehrzahl von mechanischen Betätigungs- und/oder Sicherungselementen (7-9, 21, 28-30) umfasst, die jeweils mindestens zwei Schaltstellungen einnehmen können, wobei zur Einstellung jeweils einer Fahrstraße die Schaltstellungen einer Anzahl der mechanischen Betätigungs- und/oder Sicherungselemente (7-9, 21, 28-30) in definierter Weise kombiniert sein müssen, wobei die Vorrichtung aufweist:
 - eine Mehrzahl von Sensoren (10-12, 24), wobei jeweils mindestens ein Sensor einem mechanischen Betätigungs- und/oder Sicherungselement (7-9, 21, 28-30) des Stellwerks zugeordnet ist, wobei die Sensoren (10-12, 24) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie die aktuelle Position und/oder eine Bewegung des jeweiligen Betätigung- und/oder Sicherungselement (7-9, 21, 28-30) erfassen;
 - eine mit den Sensoren (10-12, 24) verbundene Steuereinrichtung (6), die die von den Sensoren (10-12, 24) erhaltenen elektrischen Signale dahingehend auswertet, ob die Anzahl der mechanischen Betätigungs- und/oder Sicherungselemente (7-9, 21, 28-30) des Stellwerks eine definierte und erlaubte Schaltkombination von Schaltstellungen zur Bereitstellung einer Fahrstraße realisiert, und
 - eine Warnvorrichtung (13), die ein Warnsignal erzeugt, sofern die Auswertung der von den Sensoren (10-12, 24) erhaltenen Signale ergibt, dass keine definierte und erlaubte Schaltkombination realisiert ist, und/oder die für diesen Fall automatisch die Sperrung eines Eisenbahnsignals bewirkt und/oder automatisch Zustandswechsel bestimmter Betätigungs- und/oder Sicherungselemente sperrt.
Patent DE-202019102552-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Anschlagpunkt (1) umfassend ein Unterteil (2) mit einem einen Schraubenkopf (7) aufweisenden Schraubbolzen (5) zum Anschließen des Anschlagpunktes (1) an einen mit diesem festzulegenden oder handzuhabenden Gegenstand und mit einem gegenüber dem Unterteil (2) um die Längsachse des Schraubbolzens (5) drehbaren, an das Unterteil (2) angeschlossenen Oberteil (3) mit einem Anschlussmittel zum Anschließen eines Anschlag- oder Zurrmittels, welches Oberteil (3) in axialer Richtung gegenüber dem Unterteil (2) gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder (18) oder einer Rückstellfederanordnung verstellbar ist, wobei in einer ersten Stellung das Oberteil (3) frei gegenüber dem Unterteil (2) drehbar ist und in einer zweiten Stellung das Oberteil (3) drehmomentschlüssig auf den Schraubbolzen (5) wirkt, wobei der Schraubenkopf (7) zumindest eine außenseitige Drehmitnahmekontur aufweist und das Oberteil (3) wenigstens eine komplementäre Drehmitnahmekontur trägt, die in Folge einer axialen Verstellung des Oberteils (3) aus seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung mit der Drehmitnahmekontur des Unterteils (2) in Eingriff stellbar ist.
Patent DE-202019103235-U1 (DE)
Title: Gelenk-Flachwagen
IPC: B61D17/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Gelenk-Flachwagen, welcher durch eine Gelenkeinheit miteinander verbundene Tragrahmen aufweist, die mit Fitting-Anschlagelementen und mit auf einem Hauptlängsträger jedes Tragrahmens mittels Gelenken gelagerten Anschlagelementen für Container aufweisenden Lenkkränzen ausgestattet sind, wobei die Gelenkachse jedes Lenkkranzes horizontal und quer zur Längsachse des Flachwagens ausgerichtet ist, was eine Schwenkung des Lenkkranzes in einer senkrechten Ebene ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Hauptlängsträger jedes Tragrahmens Begrenzungsstützen mit Stützbereichen zur Verriegelung der Lenkkränze in ihrer Ruheposition montiert sind, wobei die Stützbereiche mit Einschränkungselementen versehen sind, und wobei die Lenkkränze Öffnungen zur Koppelung mit den Einschränkungselementen in der Ruheposition der Lenkkränze aufweisen.
Patent DE-202019104526-U1 (DE)
Title: Kopfstützenträger für Kraftfahrzeugkopfstützen
IPC: B60N2/818
Filed: 2019-08-16
Abstract: Kopfstützenträger für Kraftfahrzeugkopfstützen, mit einer Kopfstützentragstange aufweisend
 - einen Rastierungsabschnitt mit mindestens einer Aussparung, die mit einem Arretierungselement einer fahrzeugfest angeordneten Verriegelungseinheit formschlüssig in Eingriff bringbar ist und
 - einen Kopfstützenabschnitt zur Aufnahme eines Stützkörpers der Kraftfahrzeugkopfstütze, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (3) mindestens eine Sperrfläche (4) und eine Anlagefläche (5a, 5b) aufweist, wobei die Sperrfläche (4) derart ausgebildet ist, dass diese im Zusammenwirken mit dem Arretierungselement eine in eine Längsachsenrichtung der Kopfstützentragstange (1) gerichtete Verlagerung gegenüber der Verriegelungseinheit blockiert.