baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033989-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung und Tragverfahren für eine Fahrzeug-Brennstoffzelle und Fahrzeug-Brennstoffzelle
Inventor: UOZUMI TETSUO
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-07-13
Granted: 2005-12-22
Abstract: Tragvorrichtung
für eine
Fahrzeug-Brennstoffzelle (4), wobei die Brennstoffzelle (4) mehrere
Einheitszellen (42) umfasst, wovon jede eine Anode (424), eine Katode
(426) und einen Elektrolytfilm (422) umfasst, gekennzeichnet durch
Trenneinrichtungen (44), die zwischen den Einheitszellen (42) in
Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
eines Fahrzeugs geschichtet sind, ein erstes Tragelement (62), das
eine Relativbewegung in Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugs der an der vordersten Position der Brennstoffzelle
(4) in Bezug auf das Fahrzeug befindlichen Einheitszelle (42) blockiert,
und ein zweites Tragelement (64), das eine Relativbewegung der Brennstoffzelle
(4) in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
des Fahrzeugs zulässt
und näher
am hinteren Ende des Fahrzeugs als das erste Tragelement (62) angeordnet
ist.
Patent DE-10050171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Cache-Speichern
Inventor: KANAMARU ATSUSHI
IPC: G06F12/12
Filed: 2000-10-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung mehrerer jeweils wenigstens zwei Ersetzungsstrategien
aufweisenden Cache-Speicher in einem einen Cache-Speicher niederer Ordnung
und einen Cache-Speicher hoher Ordnung aufweisenden Computersystem,
gekennzeichnet durch  Austauschen ausgewählter Daten zur Auswahl einer
Ersetzungsstrategie für
jeden Cache-Speicher zwischen dem Cache-Speicher hoher Ordnung und
dem Cache-Speicher niederer Ordnung, wenn das Computersystem hochgefahren
wird;  Auswahl einer Ersetzungsstrategie in jedem Cache-Speicher
ungleich dem des anderen Cache-Speichers, auf der Basis der ausgetauschten
ausgewählten
Daten, wodurch der Cache-Speicher hoher Ordnung und der Cache-Speicher
niederer Ordnung mit unterschiedlichen Ersetzungsstrategien betrieben
werden.
Patent DE-10051046-B4 (DE)
Title: Kreissäge mit verdicktem Bund und asymmetrischen Räumschneiden
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B28D1/04
Filed: 2000-10-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Kreissägeblatt
(1) mit einseitig verdicktem Bundabsatz (1.1) und im Stammblatt
vorgesehenen Räumschneiden
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Räumschneiden asymmetrisch angeordnet
sind, dergestalt, dass der Räumschneidenüberstand
(A) über
das Stammblatt auf der Seite mit verdicktem Bundabsatz (1.1) kleiner
ist als auf der Gegenseite (B).
Patent DE-10054962-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: FUKADA MASAKAZU
IPC: H01L23/00
Filed: 2000-11-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Leistungsmodul, das folgendes aufweist:  ein isolierendes Substrat (5) mit einer Hauptoberfläche, auf der ein Halbleiter-Leistungsbauelement (7) angebracht ist;  ein Steuerungssubstrat (11), auf dem ein Steuerungs-IC (13) zur Steuerung des Halbleiter-Leistungsbauelements (7) angebracht ist;  eine leitfähige Tragplatte (2), an der das isolierende Substrat (5) und das Steuerungssubstrat (11) befestigt sind; und  ein leitfähiges Gehäuse (1), das an einem Umfangsbereich der Tragplatte (2) befestigt ist, so daß es das isolierende Substrat (5) und das Steuerungssubstrat (11) zusammen mit der Tragplatte (2) umgibt.
Patent DE-10055405-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN GUNTHER
IPC: F16B41/00
Filed: 2000-11-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: A bush (18), a screw (3), and a component (2) are designed and arranged to be locked and aligned in axial diameter direction of a through hole (17). The bush and the shank (5) of the screw are designed and arranged with respect to each other such that the screw protrudes via the through hole in fixed after its preassembly.
Patent DE-10063362-B4 (DE)
Inventor: EMMETT ROBERT A
IPC: F16D69/00
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: A brake pad, preferably used disc bakes, comprises a profiled metal back plate, to which at least one friction lining is attached, characterized in that a material with lower heat conductivity, relative to the friction lining, is provided in at least some profile sections.
Patent DE-10064790-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung der Bauart mit gemeinsamer Druckleitung
Inventor: KOJIMA AKIKAZU
IPC: F02M45/08
Filed: 2000-12-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung der Bauart mit gemeinsamer Druckleitung für einen Verbrennungsmotor mit:  einer Einspritzeinrichtung (1, 1A) mit  einer Hochdruckleitung (31), die mit einer gemeinsamen Druckleitung (74) verbunden ist,  einer Niederdruckleitung (32), die mit einer Niederdruckquelle (76) verbunden ist,  einem Düsenabschnitt (11) mit einer Nadel (61) für ein Einspritzen von Hochdruckkraftstoff, der aus der Hochdruckleitung zugeführt wird,  einer Gegendruckkammer (53) für ein Aufbringen eines Gegendrucks auf die Nadel, wobei sich die Nadel in eine Einspritzungsschließrichtung bewegt, wenn Hochdruck darauf aufgebracht wird, und in eine Einspritzungseinleitrichtung bewegt, wenn Niederdruck darauf aufgebracht wird,  einer Ventilkammer (55), die mit der Gegendruckkammer verbunden ist,  einem Ventilkörper (63), der in der Ventilkammer bewegbar ist, um die Verbindung der Ventilkammer zwischen der Hochdruckleitung und der Niederdruckleitung zu wechseln, wobei Hochdruck auf die  Gegendruckkammer aufgebracht wird, wenn die Ventilkammer in Verbindung mit der Hochdruckleitung steht, und Niederdruck auf die Gegendruckkammer aufgebracht wird, wenn...
Patent DE-10103639-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe
Inventor: SAAME CHRISTOPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-01-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe für Scheibenbremsen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit zwei Reibringen, die durch zwischen sich im wesentlichen radial verlaufende Kühlkanäle bildende Stege miteinander verbunden sind, mit einem topfförmigen Tragteil und mit stiftförmigen Verbindungselementen, die das Tragteil mit den Reibringen fest verbinden, wobei die Verbindungselemente Hohlstifte (22) sind, die in zumindest einige der Kühlkanäle (32) derart einragen, dass die Kühlkanäle (32) durchgehend vom Tragteil (14) zu den Reibringen (18, 20) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibringe (18, 20) mit den Verbindungsstegen (16) im Gießverfahren hergestellt sind und dass die mit dem Tragteil (14) verbundenen Hohlstifte (22) in die Reibringe (18, 20) und die Verbindungsstege (16) eingegossen sind.
Patent DE-10106362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln von wässrigen Flüssigkeitsproben
Inventor: LICHT MICHAEL
IPC: G01N33/53
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Sammeln von wässrigen
Flüssigkeiten
umfassend,  a) eine Kapillare (1) mit einer Einsaugöffnung (6)
und einer Auslassöffnung
(7),  b) ein Verschlusselement (4) im Bereich der Auslassöffnung (7),
aus wasserquellbaren Polymer,  c) wenigstens eine Sollbruchstelle
(8), die so an- geordnet ist, dass das Verschlusselement (4) einschließlich des
es umgebenden Kapillarsegments auf- oder abgebrochen werden kann,  d)
innerhalb der Kapillare (1) ein ferromagnetisches Mischelement (2).
Patent DE-10113694-B4 (DE)
Title: Akkomodationsfähige Intraokularlinsenkombination
Inventor: NIEDERSTRASER DIRK
IPC: G02B3/14
Filed: 2001-03-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Akkommodationsfähige Intraokularlinsenkombination mit zwei Linsen (1), deren gegenseitiger Abstand zur Scharfeinstellung auf unterschiedliche Sehentfernungen veränderlich ist, gekennzeichnet durch zwei Abstandselemente (2), die an bezüglich der ersten Linse ortsfesten Aufhängepunkten unter dem Einfluß der Schwerkraft frei hängend angeordnet sind und exzentrische Anlageflächen aufweisen, die mit der anderen Linse in Wirkverbindung stehen und abhängig von der Blickneigung (waagerecht oder nach unten geneigt) den Abstand zwischen den Linsen verändern.
Patent DE-10113854-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherung
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01H85/041
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sicherung
mit:  einem Paar parallel zueinander angeordneter Anschlüsse (2),  einem
Gehäuse
(4) mit einer Gehäusekammer
(20), in dem die jeweiligen Endabschnitte (3a) der Anschlüsse (2)
aufgenommen sind, und einer ersten Innenwandung (15a), die den jeweiligen
Stirnflächen
(8) der Anschlüsse
(2) gegenüberliegt,
wobei das Paar Anschlüsse
(2) derart angeordnet ist, daß die
Stirnflächen
(8) der Endabschnitte (3a) von der Innenwandung (15a) im Abstand
getrennt sind,  einem Sicherungselement (5), von dem die Anschlüsse (2) miteinander
verbunden werden, wobei das Sicherungselement (5) an den jeweiligen
Stirnflächen
(8) der Endabschnitte (3a) der Anschlüsse (2) angeschlossen ist,  einer
zweiten Innenwandung (15b), die der ersten Innenwandung (15a) gegenüberliegt;  einer
ersten Trennwand (21), die sich in Richtung von der ersten Innenwandung
(15a) zu der zweiten Innenwandung (15b) hin erstreckt und zwischen
den Anschlüssen
(2) in einer Richtung, die parallel zu der Ausrichtung der Anschlüsse (2)
ist, angeordnet ist; und  einer Mehrzahl...
Patent DE-10124367-B4 (DE)
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: G02B5/04
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: The U-shaped light resolution element (10) made of plastic or polycarbonate, has a pair of shanks (18,20) to guide and re-orient light beam passed from a light guiding apparatus (12) . <??>An Independent claim is included for light hardening device.
Patent DE-10140825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Leitelementen für flächiges Material auf Basis von Druckbildinformationen
Inventor: HAUCK AXEL DR
IPC: B41F33/06
Filed: 2001-08-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Einstellung von Leitelementen für flächiges Material entlang des Bedruckstofförderpfades in Rotationsdruckmaschinen, wobei im Bedruckstofförderpfad die Führung des flächigen Materials unterstützende Leitelemente und die Bogenförderung beeinflussende in ihrer jeweiligen Stellposition relativ zum flächigen Material verstellbare Bogenförderelemente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zunächst eine Bestimmung der auftragsspezifisch optimalen Stellposition für die Positionierung der den Lauf des flächigen Materials durch die Druckmaschine unterstützenden Bogenführungs- und Bogenförderelemente unter Heranziehung der aus der Druckvorstufe bekannten auftragsspezifischen Druckbildinformationen erfolgt, und – anhand der ermittelten Stellpostionen ein Positionieren der Bogenführungs- und Bogenförderelemente in Bezug auf das Druckbild erfolgt.
Patent DE-10145857-B4 (DE)
Title: Lagerkonstruktion zur gedämpften Übertragung von Stoß- und/oder Schwingungskräften, insbesondere für Bauwerke, welche einer seismischen Belastung ausgesetzt sind
Inventor: MUELLER HEIKO
IPC: E01D19/04
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-11-18
Abstract: Lagerkonstruktion
zur gedämpften Übertragung
von Stoß-
und/oder Schwingungskräften,
insbesondere für
Bauwerke, welche einer seismischen Belastung ausgesetzt sind, umfassend
ein zwischen zwei Teilen eines Lagerkörpers angeordnetes, volumenelastisches Dämpfungsmaterial
(4), wobei das erste Lagerteil (6) eine im wesentlichen Topfform
aufweist, im Zentrum oder Schwerpunkt des Topfes eine Führungshülse (7)
und zwischen Führungshülse (7)
und der Topfinnenwandung ein oder mehrere Bewehrungshülsen (5)
angeordnet sind sowie das Dämpfungsmaterial
(4) die Räume
zwischen Topfinnenwandung, Bewehrungs- und Führungshülse (5; 7) mindestens teilweise
ausfüllt,
das zweite Lagerteil einen in der Führungshülse (7) verschieblichen Bolzen
(8) umfasst, wobei der Bolzen (8) mit einer ersten Befestigungsplatte
(2; 3) in Verbindung steht, weiterhin topfaußenseitig eine zweite Befestigungsplatte
(2; 3) vorgesehen ist, um somit das erste (6) und zweite Lagerteil
zu verankern, die erste und zweite Befestigungsplatte (2; 3) oder
Befestigungsfläche einerseits
jeweils am Widerlager, Pfeiler oder Fundament (1) des zu stützenden
Bauteils und andererseits am zu stützenden Bauteil (1) selbst...
Patent DE-10148623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur Befestigung eines Profilteils an einer Tragschiene
Inventor: APFELBACHER WALTER
IPC: H02B1/052
Filed: 2001-10-02
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Kühlrippen aufweisenden Kühlkörpers (4) an einer Tragschiene (5),  – mit einem adapterartigen diskreten Verbindungselement (3) aus Kunststoff, das mit dem Kühlkörper (4) verbindbare erste Befestigungsmittel (6) sowie mit der Tragschiene (5) verbindbare zweite Befestigungsmittel (7) aufweist,  – wobei die Befestigungsmittel (6, 7) zu bautypisch vorgegebenen Längsprofilen der Tragschiene (5) und zumindest einer der Kühlrippen korrespondieren.
Patent DE-10155125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wandeln mechanischer Energie in elektrische Energie
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: H01L41/083
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Wandeln mechanischer Energie in elektrische Energie mit einem Piezowandler (1), wobei der Piezowandler (1) vorzugsweise ein Vielschichtpiezowandler ist, und wobei zum Verformen des Piezowandlers (1) eine, einen mechanischen Energiespeicher (3, 5) aufweisende, als Hebelmechanik ausgebildete Verformungsmechanik (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Weguntersetzung der Verformungsweg der Verformungsmechanik (17) beim Speichern der mechanischen Energie größer ist als bei der Abgabe der mechanischen Energie an den Piezowandler (1), so daß durch Hebelwirkung eine auf den Piezowandler einwirkende Kraft erreicht wird, die um den durch die Hebelwirkung erzielten Faktor der Wegverkürzung verstärkt ist.
Patent DE-10161512-B4 (DE)
Title: Steckeranschlussstücke und Steckverbinder mit angebrachten Steckeranschlussstücken
Inventor: KATSUMA TAKATOSHI
IPC: H01R13/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-12-23
Abstract: Elektrischer
Verbinder, umfassend:  zumindest ein Steckeranschlussstück (10),
das ein mit einem elektrischen Leiter zu verbindendes Hauptkörperteil (12),
das über
eine eine Verstärkungsrippe
(15; 24) aufweisende Wand (16) mit einem Zungenteil (11) verbunden
ist; und  ein Verbindergehäuse
(27), das zumindest einen Hohlraum (26) zur Aufnahme des Steckeranschlussstücks (10)
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Verbindergehäuse (27) in dem Hohlraum (26)
eine komplementäre
Formation enthält,
die während
des Einsetzens des Steckeranschlussstücks (10) in den Hohlraum (26)
mit der Verstärkungsrippe (15;
24) in Eingriff tritt, wodurch das Steckeranschlussstück (10)
während
des Einsetzens in den Hohlraum (26) hineingeführt wird.
Patent DE-10202642-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Datenträgerkarten
Inventor: DARMING WERNER
IPC: G06K13/10
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ablagevorrichtung
für Datenträgerkarten
mit mindestens zwei Magazinmodulen (1) zur Aufnahme der abzulegenden
Datenträgerkarten
und einer Fördereinrichtung
(3) zum Transport der Datenträgerkarten von
einem Eingabebereich (2) zu den Magazinmodulen (1 ), wobei ein Magazinmodul
(1) jeweils einen aus der Ablagevorrichtung entnehmbaren Magazinsammelbehälter (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Magazinsammelbehälter (9)
auf einem verfahrbaren, mit mindestens einer bewegbaren Abdecktür (13, 14)
für den
Magazinsammelbehälter
(9) versehenen Tragschlitten (10) angeordnet ist, welcher einen Öffnungsmechanismus
(15) für
die Koppelung von Tragschlittenverfahrbewegung und Abdecktüröffnungsbewegung
aufweist.
Patent DE-10204848-B4 (DE)
Title: Kühlmechanismus für ein elektronisches Steuermodul einer Kraftmaschine
Inventor: ITAKURA KEISUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2009-09-03
Abstract: Kühlmechanismus mit:  einem Einlassrohr (1), aus dem Luft für eine Kraftmaschine gesaugt wird;  einem Einlasskanal (6) mit einem Sauglufteinführungsanschluss (6A), der in das Einlassrohr (1) mündet;  einer Luftdurchsatzmessvorrichtung (3), die in dem Einlasskanal (6) zum Erfassen eines Saugluftdurchsatzes angeordnet ist; und  einem elektronischen Steuermodul (4) einer Kraftmaschine, das eine Grundplatte (4a) hat, die an dem Einlassrohr (1) angebracht ist, und  Luftgleichrichterrippen (5), die an der Grundplatte (4a) zum Kühlen des elektronischen Steuermoduls (4) einer Kraftmaschine, zum Konzentrieren von Saugluftströmungen zu einer Position an der Grundplatte (4a) beim Gleichrichten der Saugluftströmungen und zum Übertragen der Saugluft zu dem Sauglufteinführungsanschluss (6A) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Luftgleichrichterrippen (5) so geformt sind, dass sie die Saugluftströmungen zu einer Mitte der Grundplatte (4a) konzentrieren.
Patent DE-10205142-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Wellenlängenkalibration bei einem Echelle-Spektrometer
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/28
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Spektrometer-Anordnung (10) enthaltend  (a) eine Strahlungsquelle (11) mit kontinuierlichem Spektrum,  (b) einen Vormonochromator (2),  (c) ein dem Vormonochromator nachgeordnetes Echelle-Spektrometer (4) mit Mitteln zur Wellenlängenkalibrierung,  (d) einen Eintrittsspalt (21) an dem Vormonochromator (2),  (e) eine Zwischenspalt-Anordnung (50) mit einem Zwischenspalt (3),  (f) einen ortsauflösenden Strahlungsempfänger (5) in der Austrittsebene des Echelle-Spektrometers zur Detektion von Wellenlängen-Spektren,  dadurch gekennzeichnet, daß  (g) die Breite des Zwischenspalts (3) größer ist, als das durch den Vormonochromator am Ori des Zwischenspaltes entstehende monochromatische Bild des Eintrittsspaltes und  (h) Mittel zur Kalibrierung des Vormonochromators vorgesehen sind, durch welche ein oder mehrere ausgewählte Punkte des Intensitätsprofils der auf den Detektor abgebildeten Strahlung der Strahlungsquelle mit kontinuierlichem Spektrum auf Referenzpositionen kalibrierbar sind.
Patent DE-10220715-B4 (DE)
Title: Seitenwelle mit einem Gegenbahngelenk mit gleicher Orientierung von gegenüberliegenden Bahnpaaren
Inventor: WECKERLING THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: F16D3/224
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Gelenkwelle mit zumindest einem Kugelgleichlauffestgelenk in Form eines Gegenbahngelenkes, wobei dieses Gelenk die Merkmale aufweist: ein Gelenkaußenteil (11) mit Außenbahnen (16), ein Gelenkinnenteil (21) mit Innenbahnen (26), drehmomentübertragende Kugeln (36), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen sind, und einen Kugelkäfig (31) mit Käfigfenstern (34), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden, erste Außenbahnen (161) bilden mit ersten Innenbahnen (261) erste Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer ersten axialen Richtung (R1) zur Anschlußseite des Gelenkinnenteils (21) voneinander entfernen und in denen erste Kugeln (361) gehalten sind, zweite Außenbahnen (162) bilden mit zweiten Innenbahnen (262) zweite Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer zweiten axialen Richtung (R2) zur Anschlußseite des Gelenkaußenteils (11) voneinander entfernen und in denen zweite Kugeln (362) gehalten sind, erste Bahnpaare (161, 261) liegen jeweils ersten Bahnpaaren (161, 261) radial gegenüber und zweite Bahnpaare (162, 262) liegen jeweils zweiten Bahnpaaren (162, 262) radial gegenüber, wobei in dem genannten Gelenk erste Bahnpaare (161, 261) und zweite Bahnpaare (162, 262) über dem Umfang abwechselnd angeordnet sind und in dem genannten Gelenk acht Bahnpaare (161, 261; 162, 262) vorgesehen sind, wobei weiter das Kugelgleichlauffestgelenk derart gestaltet ist, dass im abgebeugten Zustand des Kugelgleichlauffestgelenkes zumindest eine von zwei radial gegenüberliegenden Kugeln (36) einen von Null verschiedenen Steuerwinkel aufweist, so dass dauernd von Null verschiedene resultierende Steuerkräfte vorliegen, die von Bahnpaaren (16, 26) auf jeweils sich gegenüberliegende Kugelpaare ausgeübt werden.
Patent DE-10223911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Teilung eines Laserstrahles
Inventor: SPIECKER HEINRICH
IPC: G02B27/14
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Teilung eines Laserstrahls eines Lasers in Teilstrahlen mit
jeweils identischer Intensität,
umfassend eine Strahlteilervorrichtung mit mindestens zwei zueinander
beabstandet angeordneten hochreflektierenden Spiegeln,  zwischen
denen ein teildurchlässiger
Spiegel angeordnet ist, wobei der teildurchlässige Spiegel zur Erzeugung
einer Teilreflektivität
eine Beschichtung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Beschichtung derart ausgebildet ist, dass bei mindestens einer
Wellenlänge
durch die durch die Beschichtung erzeugten Reflexionskurve der Reflexionsgrad
von 50 % durchstoßen
wird, wobei der Laser auf diese Wellenlänge abgestimmt ist.
Patent DE-10234625-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger mit Reaktor zur Kalkkristallkeimbildung
Inventor: SCHWARTING GEORG
IPC: A47J27/16
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dampferzeuger
(1, 1a-1d), insbesondere für
ein Gargerät,
mit einem Gehäuse
(3, 3a-3d), das zumindest
einen Wassereinlaß (4,
4a-4d), zumindest einen Wasserauslaß (5, 5a-5d) und zumindest
einen Dampfaustritt (6, 6a-6d) aufweist, und einer Heizeinrichtung
(9) zum zumindest teilweisen Verdampfen von Wasser in dem Gehäuse (3,
3a-3d) zwecks Austretens
von Dampf aus dem Gehäuse
(3, 3a-3d) über
den Dampfaustritt  (6, 6a-6d), insbesondere zu mindestens einem Garraum
des Gargeräts, gekennzeichnet
durch einen Reaktor (20) mit mindestens einem Reaktorbett im Gehäuse (3,
3a-3d) zumindest bereichsweise zwischen dem Wassereinlaß (4, 4a-4d)
und dem Wasserauslaß (5,
5a-5d), wobei das Reaktorbett zum Fällen oder Ausflocken von Inhaltsstoffen
aus Wasser mindestens ein Ionenaustauschmaterial (24) umfaßt, das
die Fällung
oder Ausflockung bewirkende Ionen in das Wasser abgibt und/oder
die Fällung
oder Ausflockung katalytisch bewirkende funktionelle Gruppen an
seiner Oberfläche
aufweist.
Patent DE-10239107-B4 (DE)
Title: Waschbecken
Inventor: LEIBER MARK
IPC: E03C1/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Waschbecken mit einer Vertiefung (2), die einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden oberen Beckenrand (3) und an ihrer tiefsten Stelle einen Wasserabfluss (12) aufweist, sowie mit einer Wasserstrahldüse (7) zum Einbringen von Wasser in die Vertiefung (2) des Waschbeckens (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Waschbecken (1) über der Vertiefung (2) eine vertikal aufgerichtete, über den Beckenrand (3) hinaus ragende Abfangwand (11) aufweist und dass die Wasserstrahldüse (7) schräg nach oben gerichtet ist, so dass ein aus ihr austretender Wasserstrahl (9) die Abfangwand (11) oberhalb der durch den Beckenrand (3) definierten Ebene trifft.
Patent DE-10244954-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit Wärmepumpen-Kühlzyklus
Inventor: NISHIDA SHIN
IPC: B60H1/08
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-03-03
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit Fahrgastraum, umfassend:  ein Klimaanlagengehäuse (101), das einen Luftkanal, durch welchen Luft in den Fahrgastraum strömt, bildet; und  einen Wärmeaustauscher (201) zur Durchführung eines Wärmeaustausches mit in den Fahrgastraum zu blasender Luft, wobei der Wärmeaustauscher (201) im Klimaanlagengehäuse (101) angeordnet ist und einen Bypasskanal (105) bildet, durch welchen Luft an eine Abströmseite unter Bypass des Wärmeaustauschers (201) strömt;  eine Heizvorrichtung (107), die im Klimaanlagengehäuse (101) an einer Abströmseite des Wärmeaustauschers (201) zum Erwärmen der Luft nach Durchgang durch den Wärmeaustauscher (201) und/oder zum Erwärmen der Luft nach Durchgang durch den Bypasskanal (105) angeordnet ist;  eine Bypasstür (106) zum Öffnen und Schließendes Bypasskanals (105);  und eine erste Führungswand (115) zum Trennen eines Luftkanals der Heizvorrichtung (107) in erste und zweite Kanalteile stromauf und stromab der Heizvorrichtung (107) angeordnet ist, wobei  ein abströmseitiger Luftkanal der Heizvorrichtung (107) durch die erste Führungswand...