baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214570-A1 (DE)
Title: Automatische Positionserkennung einer Lokalspule eines MRT-Systems
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein MRT-System mit einer vergleichsweise unaufwändig zu realisierenden Positionserkennungseinrichtung (7) zur automatischen Positionsbestimmung einer Lokalspule (6) des MRT-Systems (1) wird angegeben. Das MRT-System (1) umfasst ein Magnetresonanztomographie-Gerät (2) zur Aufnahme eines MRT-Bildes, eine Patientenliege (15) zur Lagerung einer mittels des Magnetresonanztomographie-Systems (1) zu untersuchenden Person (5), sowie die an der Person (5) applizierbare Lokalspule (6). Die Lokalspule (6) ist mit mindestens einem Reflektor (20) zur Reflexion von elektromagnetischer Strahlung eines bestimmten Frequenzbereichs versehen. Die Positionserkennungseinrichtung (7) umfasst ihrerseits mindestens einen Sender, der zur Emission von elektromagnetischer Strahlung des bestimmten Frequenzbereichs in Richtung der Lokalspule (6) eingerichtet ist, mindestens einen Empfänger, der zur Detektion der von dem Reflektor (20) reflektierten Strahlung eingerichtet ist, sowie eine signaltechnisch zumindest an den Empfänger gekoppelte Steuer- und Auswerteeinheit (26), die dazu eingerichtet ist, anhand der detektierten reflektierten Strahlung automatisch die Position des mindestens einen Reflektors (20) zu ermitteln und hieraus die Position und/oder Orientierung der Lokalspule (6) in Bezug auf die zu untersuchende Person (5) und/oder in Bezug auf das Magnetresonanztomographie-Gerät (2) abzuleiten.
Patent DE-102016215125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung und Klappensteuergerät
Inventor: BARRHO JÖRG
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Motors, wobei die Notfalleinrichtung mindestens eine Schnellschlussklappe umfasst, aufweisend die Schritte: – Einlesen eines Grenzwertes für eine Überdrehzahl der Brennkraftmaschine – Erfassen einer zweiten Drehzahl (nMOT2) der Brennkraftmaschine mit einem zweiten Drehzahlsensor, – Plausibilisieren der zweiten Drehzahl, wobei das Plausibilisieren umfasst: – Einlesen einer ersten durch einen ersten Drehzahlsensor eines Motorsteuergerätes (ECU) erfassten Drehzahl (nMOT1); – Berechnen einer Differenz (dn) zwischen der zweiten Drehzahl (nMOT2) und der ersten Drehzahl (nMOT1), – Vergleichen der Differenz (dn) mit einem hinterlegten Grenzwert (GW) für die Differenz, – im Fall, dass die Differenz kleiner ist als der Grenzwert für die Differenz, Ausgeben eines Plausibel-Signals, – nach Empfang des Plausibel-Signales Einlesen der zweiten Drehzahl (nMOT2), – Verwenden der zweiten Drehzahl für einen Aktivierungsprozess der Notfalleinrichtung in Abhängigkeit der Überdrehzahl.
Patent DE-102016216172-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung für poröse Stoffe
Inventor: SCHELLENBERG LARS
IPC: G09F3/12
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kennzeichnungsvorrichtung für poröse Stoffe, umfassend einen im Wesentlichen ebenen Plattenabschnitt (12), welcher eine Vorderseite (12a) und eine Rückseite (12b) aufweist, und wenigstens einen an der Rückseite (12b) des Plattenabschnitts (12) angeordneten oder anordenbaren Dornabschnitt (16), welcher dazu vorgesehen ist, mit seinem dem Plattenabschnitt (12) abgewandten Ende (16d) in den porösen Stoff eingeführt zu werden, wobei die Vorderseite (12a) des Plattenabschnitts (12) dazu eingerichtet ist, eine Kennzeichnung zu tragen.
Patent DE-102016221222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kollisionsschutzsystems für eine medizinische Operationseinrichtung, medizinische Operationseinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: DIVOKY ROBERT
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kollisionsschutzsystems für eine medizinische Operationseinrichtung (1), die eine Patientenliege (2) für einen zu operierenden Patienten (3), eine Bildaufnahmeeinrichtung (4) mit zumindest einer bewegbaren Bildaufnahmekomponente zur Aufnahme von Bilddaten des Patienten (3) während der Operation und einen Assistenzroboter (9), der eine während der Operation wenigstens zeitweise innerhalb des Patienten (3) befindliche und/oder mit einem innerhalb des Patienten (3) befindlichen Instrument (12) bewegungsgekoppelte, bewegbare Assistenzkomponente (11) aufweist, aufweist, wobei unter Berücksichtigung von die aktuelle Operationsphase in einem Operations-Workflow beschreibenden Workflowdaten eine Kritikalitätsinformation, die die Kritikalität möglicher Kollisionen von Komponenten der Operationseinrichtung (1) und/oder Bewegungen des Patienten (3) bezüglich der Wechselwirkung des Assistenzroboters (9) mit dem Patienten (3) beschreibt, ermittelt wird, wobei abhängig von der Kritikalitätsinformation bei Erfüllung eines eine erhöhte, insbesondere einen Schwellwert überschreitende Kritikalität anzeigenden Kritikalitätskriteriums ein einer höheren Sicherheitsanforderung als ein Normalbetriebsmodus genügender Sicherheitsbetriebsmodus des Kollisionsschutzsystems aktiviert wird.
Patent DE-102016223258-A1 (DE)
Title: Ansteueranordnung für spannungsgesteuerte Schaltelemente
Inventor: DYSZEWSKI JANUSZ
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteueranordnung für spannungsgesteuerte Schaltelemente (SE1, SE2), insbesondere in einem Schaltnetzteil. Die Ansteueranordnung umfasst einen Ansteuerübertrager, welcher mittels Signaltreibern (ST1, ST2) erzeugte gepulste Steuersignale für zumindest zwei spannungsgesteuerte Schaltelemente (SE1, SE2) überträgt, und welcher sekundärseitig für jedes der zumindest zwei spannungsgesteuerten Schaltelement (SE1, SE2) zumindest eine Sekundärwicklung (W1, W2) aufweist. Weiterhin ist sekundärseitig jedem spannungsgesteuerten Schaltelement (SE1, SE2) eine Ansteuereinheit (AN1, AN2) zugeordnet, welche zumindest Treiberfunktionalität aufweist. Die dem jeweiligen spannungsgesteuerten Schaltelement (SE1, SE2) zugeordnete Ansteuereinheit (AN1, AN2) ist dabei mit der zumindest einen Sekundärwicklung (W1, W2) für dieses Schaltelement (SE1, SE2) in der Weise verbunden, dass aus einer Ausgangsspannung (UW1, UW2) der mindestens einen Sekundärwicklung (W1, W2) eine positive Versorgungsspannung (U+) und eine negative Versorgungsspannung (U-) für die Treiberfunktionalität ableitbar sind, und dass die Ausgangsspannung (UW1, UW2) der mindestens einen Sekundärwicklung (W1, W2) mit einer Referenzspannung (REF) vergleichbar ist und daraus eine Ansteuerinformation (UGS1, UGS2) zum Schalten des spannungsgesteuerten Schaltelements (SE1, SE2) ableitbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ansteueranordnung werden die spannungsgesteuerten Schaltelemente (SE1, SE2) in einer Totzeit (t) sicher ausgeschaltet.
Patent DE-102016223576-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kältemittelantrieb (2), insbesondere Kältemittelverdichter für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektromotorischen Antrieb (4) und einem damit gekoppelten Verdichter (6), wobei der Antrieb (4) ein Motorgehäuse (18a) aufweist, welches einen Elektromotor (20) mit einem Stator (28) und einem darin drehbar gelagerten Rotor (26) aufnimmt und eine fluiddichte Gehäusezwischenwand (18c) unter Bildung eines Elektronikgehäuses (18b) umfasst, welches eine Motorelektronik (22) aufnimmt und mit einem Gehäusedeckel (32) verschlossen ist, und wobei in die Gehäusezwischenwand (18c) eine Anzahl von Durchgangsöffnungen (50) eingebracht ist, in welchen jeweils eine Durchkontaktierung (46) mit einem Anschlussbolzen (44) zur Kontaktierung eines Phasenendes (42) einer Statorwicklung (28b) des Stators (28) an die Motorelektronik (22) fluiddicht und druckdicht einsitzt.
Patent DE-102016223706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Richtungserkennung eines Fahrzeuges
Inventor: KOUKES VLADIMIR
IPC: G01P13/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem mittels einer Richtungserkennung die Vorwärtsfahrt oder Rückwärtsfahrt eines Fahrzeugs ermittelt wird, wobei eine Fahrdynamikgröße des Fahrzeugs als erste Messgröße (A) und mindestens eine weitere Fahrdynamikgröße des Fahrzeugs als weitere Messgröße (B) gleichzeitig gemessen werden, wobei zur Ermittlung der Fahrtrichtung innerhalb eines Datensatzes von mehreren aufeinander folgenden Messungen das Vorzeichen eines Korrelationswertes (K) der ersten (A) und der weiteren (B) Messgröße betrachtet wird, wobei eine erste Fehlerwahrscheinlichkeit (F) des Vorzeichens der ersten Messgröße (A) und eine zweite Fehlerwahrscheinlichkeit (F) des Vorzeichens der weiteren Messgröße (B) bestimmt wird und die Zuverlässigkeit der Richtungserkennung anhand der ersten und der zweiten Fehlerwahrscheinlichkeit (F, F)abgeschätzt wird, sowie eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Ermittlung einer Fahrtrichtung.
Patent DE-102017002630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Einparkvorgangs, welcher manuell oder durch ein Parkassistenzsystem (9) ausgeführt wird, wobei eine Telekommunikation zwischen dem zu parkenden Fahrzeug (5) und wenigstens einem bereits geparkten Fahrzeug (1, 2) stattfindet. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, das wenigstens eine geparkte Fahrzeug (1, 2) seinen benötigten Platzbedarf um das Fahrzeug (1, 2) herum per Telekommunikation an das zu parkende Fahrzeug (5) übermittelt, in welchem dann zum platzsparenden Einparken dieser benötigte Platzbedarf visualisiert und/oder dem Parkassistenzsystem (9) übermittelt wird.
Patent DE-102017002727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Walzen von insbesondere Ackerböden o. dgl. Nutzflächen
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01B29/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Walzen von insbesondere Ackerböden o. dgl. Nutzflächen, mit zumindest einer auf dem Boden (2) abrollbaren Ackerwalze (3), die ihrerseits zumindest einen eine zentrale Rollachse (4) definierenden Packwalzenkörper (5) aufweist, der mit einem zu der als Stützachse wirkenden Rollachse (4, 4') einen Ringhohlraum (7) ausbildenden sowie in aufliegender Rollphase (6) zumindest bereichsweise elastisch umformbaren Außenmantel (8) versehen ist, wobei in dessen Bereich unter Wirkung einer Rückfederung von elastisch verformbaren Profilbereichen an diesen anhaftende Teile durch einen Selbstreinigungseffekt lösbar sind. Der Außenmantel (8) mit zumindest einer einen Auflageprofilring (16) aufweisenden Walkstruktur (W) versehen ist, an diesen Auflageprofilring (16) beidseits in axialer Richtung jeweils ein radial umlaufender Federwandteil (17, 18) angeformt ist und diese Federwandteile (17, 18) ihrerseits jeweils axial endseitig in einen jeweiligen Stützprofilring (19, 20) übergehen.
Patent DE-102017006177-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz in einer Gefahrensituation
Inventor: KRISHNAMURTHY ARUN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Sitzfläche (3) und eine Sitzlehne (5), wobei die Sitzfläche (3) und/oder die Sitzlehne (5) eine perforierte Oberfläche (13) zur Sicherung des Fahrzeuginsassen mittels eines Vakuums aufweisen. Bei einem Fahrzeugsitz, welcher ein einfaches Rückhaltesystem aufweist, greift in mehrere Öffnungen der perforierten Oberfläche (13) je eine Saugeinrichtung (7) ein, wobei jede Saugeinrichtung (7) mit einem Vakuumerzeuger (15) verbunden ist.
Patent DE-102017007479-A1 (DE)
Title: Objektiv und Kondensor für eine Röntgenröhre, Röntgenröhre und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Röntgenröhre
Inventor: SCHU ANDRÉ
IPC: H01J35/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv 1 für eine Röntgenröhre mit einem Objektivinnenkern 10, einer darauf angeordneten inneren Objektivspule 12 und einem darum angeordneten Objektivaußenkern 11, wobei zwischen innerer Objektivspule 12 und Objektivaußenkern 11 eine äußere Objektivspule 13 angeordnet ist, wobei die äußere Objektivspule 13 zwei Objektiv-Drahtabschnitte 13a, 13b mit gleich vielen Windungen aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Kondensor 2, der analog aufgebaut ist.Die Erfindung betrifft auch eine Röntgenröhre mit einem erfindungsgemäßen Objektiv 1 und mit einem erfindungsgemäßen Kondensor 2, wobei die äußere Objektivspule 13 mit einer ersten Heizstromquelle und/oder die äußere Kondensorspule 23 mit einer zweiten Heizstromquelle verbunden sind, wobei die Heizstromquellen so eingerichtet sind, dass die zwei Objektiv-Drahtabschnitte 13a, 13b der äußeren Objektivspule 13 sich gegenseitig aufhebende Magnetfelder erzeugen und/oder die zwei Kondensor-Drahtabschnitte 23a, 23b der äußeren Kondensorspule 23 sich gegenseitig aufhebende Magnetfelder erzeugen.Die Erfindung betrifft auch eine Röntgenröhre mit einem erfindungsgemäßen Kondensor 2, wobei eine Magnetfeld-Stromquelle 4 vorhanden ist, die mit der inneren Kondensorspule 22 verbunden ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäße Röntgenröhre, wobei sich in einem ersten Betriebsmodus die Magnetfelder der einzelnen Magnetfeld-Drahtabschnitte 22a, 22b, 22c, 22d der inneren Kondensorspule 22 gegenseitig aufheben und sie sich in einem zweiten Betriebsmodus alle addieren.
Patent DE-102017007928-A1 (DE)
Title: Umlaufregal für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einem solchen Umlaufregal, Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem solchen Umlaufregal sowie Steuerungseinrichtung
Inventor: RAVESTEIN MATTHIJS
IPC: B66F9/07
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einUmlaufregal (14) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen (10), mit einem Grundgerüst (18) und mit einer Mehrzahl von am Grundgerüst (18) gehaltenen Regalfachelementen (20), mittels welchen jeweiliges Ladegut (12) aufnehmbar ist, und mit einer Umlauflagereinrichtung (32), mittels welcher Umlaufregal ein jeweiliges Regalfachelement (20) zu wenigstens einer Entnahmeposition (24) relativ zum Grundgerüst (18) bewegbar ist, wobei eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher das jeweilige Regalfachelement (20) während einer Fahrt des Kraftwagens (10) in Abhängigkeit von einem Zielort des Ladeguts (12) und/oder einem Kunden des jeweiligen Ladeguts (12) und/oder einer Logistikvorgabe relativ zum Grundgerüst (18) bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10) mit einem Umlaufregal (14) sowie eine Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102017007944-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit Sperrelementen
Inventor: SRINIVASA DIVAKAR
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung für ein Kraftfahrzeug (28), umfassend einen an einer ersten Karosserie-Säule (10) des Kraftfahrzeugs (28) schwenkbar befestigten Türflügel (12), der über ein im Türflügel (12) angeordnetes Türschloss (14) mit einer zweiten Karosserie-Säule (16), die in Richtung des Kraftfahrzeughecks der ersten Karosserie-Säule (10) benachbart ist, verriegelbar ist, wobei – im Bereich der ersten Karosserie-Säule (10) ein erstes Sperrelement (18) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist, wobei in der ersten Position das erste Sperrelement (18) derart im Bereich der ersten Karosserie-Säule (18) angeordnet ist, dass es nicht sperrend in den Türflügel (12) eingreift, und in der zweiten Position derart im Bereich der ersten Karosserie-Säule (18) angeordnet ist, dass es sperrend in den Türflügel (12) eingreift, – im Bereich der zweiten Karosserie-Säule (16) ein zweites Sperrelement (20) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist, wobei in der ersten Position zweite Sperrelement (20) derart im Bereich der zweiten Karosserie-Säule (20) angeordnet ist, dass es nicht sperrend in den Türflügel (20) eingreift, und in der zweiten Position derart im Bereich der zweiten Karosserie-Säule (16) angeordnet ist, dass es sperrend in den Türflügel (12) eingreift, vorzugsweise unter Überlappung mit dem Türschloss (14) des Türflügels, wobei die Türanordnung weiterhin einen Crashsensor (26) umfasst, durch den im Falle der Detektion eines Crashvorgangs eine Verlagerung des ersten und/oder des zweiten Sperrelements (18, 20) von der ersten Position in die zweite Position bewirkbar ist.
Patent DE-102017011183-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen, Verstrecken und Aufwickeln einer synthetischen Fadenschar
Inventor: BAUER DENIS
IPC: D01D10/04
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abziehen, Verstrecken und Aufwickeln einer synthetischen Fadenschar mit mehreren Galetten und zumindest einer Aufwickelmaschine mit mehreren Wickelstellen. Die Galetten sind in Galettenöffnungen an einer einteiligen Galettenwand gehalten. Derartige Vorrichtung sind unflexibel in Bezug zu einer Umrüstung zwischen verschiedenen Arten und/ oder Anordnungen von Galetten.
 Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Galettenwand deswegen auswechselbar in einer vertikalen Öffnung eines Maschinengestells gehalten. So können insbesondere synthetische vollverstreckte Fäden mit unterschiedlichen Betriebsbereichen hergestellt werden.
Patent DE-102017101382-A1 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Ladefunktion für ein mobiles Audio- und Kommunikationsgerät
Inventor: MRKAJIC OLIVER
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es wird ein elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Ladefunktion für ein mobiles Audio- und Kommunikationsgerät (5) vorgeschlagen,- mit einem ein Ladegerät und einen elektrischen Anschluss bis 250V beinhaltenden UP-Einsatz (6),- mit einem Abdeckrahmen (1),- mit einer Ladevorrichtung bzw. Ladeschale (2) inklusive einer Steckvorrichtung (3) für die Verbindung mit dem mobilen Audio- und Kommunikationsgerät zum Laden des Gerätes (5), und- mit einer auf die Ladeschale (2) aufbringbaren Zentralabdeckung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralabdeckung (9) mit einer federnden elastische Anlagevorrichtung (4) ausgestattet ist, an der das mobile Gerät (5) zur Anlage kommt.
Patent DE-102017103237-A1 (DE)
Title: Extrudierter batteriebehälter
Inventor: ROBERT BRIAN JOSEPH
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine beispielhafte Batteriezellenbaugruppe enthält unter anderem einen extrudierten Behälter, der einen offenen Bereich bereitstellt, und eine Elektrode eines Batteriepakets eines elektrifizierten Fahrzeugs. Der offene Bereich fasst die Elektrode. Ein beispielhaftes Elektrodenaufnahmeverfahren umfasst unter anderem das Positionieren einer Elektrode einer Batteriebaugruppe eines elektrifizierten Fahrzeugs innerhalb eines offenen Bereichs eines extrudierten Behälters.
Patent DE-102017103587-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienungserfassungsvorrichtung
Inventor: TAKAYANAGI HITOSHI
IPC: E05B81/76
Filed: 2017-02-22
Abstract: Eine Fahrzeugbedienungserfassungsvorrichtung enthält eine Vielzahl von Sensoren (16, 17, 18), die Seite an Seite in einem Fahrzeug (1) angeordnet sind und individuell eine Vielzahl von Erfassungssignalen ausgeben, die sich ändern, wenn ein Erfassungsziel (H) die Sensoren berührt oder sich diesen nähert, eine Spitzenpositionserfassungseinrichtung, die eine Vielzahl von Spitzenpositionen der Vielzahl der Erfassungssignale erfasst, eine Bedienrichtungserfassungseinrichtung, die eine Bewegungsrichtung des Erfassungsziels in einer Anordnungsrichtung der Vielzahl der Sensoren beruhend auf einer Reihenfolge der Vielzahl der Spitzenpositionen erfasst, und eine Ansteuerungseinrichtung, die eine Ansteuerung eines Öffnen-/Schließen-Bauteils gemäß der erfassten Bewegungsrichtung steuert.
Patent DE-102017104255-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA KENTARO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine autonome Fahrsteuerungsvorrichtung (100). Die Vorrichtung (100) kann eine autonome Fahrsteuerung ohne eine Betätigung des Fahrers starten und eine Möglichkeit, dass eine Situation auftritt, in der der Fahrer das manuelle Fahren entgegen seiner Absicht nicht starten kann, reduzieren. Eine autonome Fahrsteuerung wird zu einem manuellen Fahren umgeschaltet, wenn ein Bestimmungsabschnitt (16b) bestimmt, dass der Betätigungsbetrag durch den Fahrer vor Ablauf einer vorbestimmten Zeit nach dem automatischen Start der autonomen Fahrsteuerung gleich oder größer als ein erster Schwellenwert ist. Eine autonome Fahrsteuerung wird zu einem manuellen Fahren umgeschaltet, wenn der Bestimmungsabschnitt (16b) bestimmt, dass der Betätigungsbetrag durch den Fahrer bei oder nach Ablauf der vorbestimmten Zeit gleich oder größer einem zweiten Schwellenwert ist, der größer als der erste Schwellenwert ist.
Patent DE-102017105382-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TOYORA SACHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs mit einer Maschine, einem Motor-Generator, einem manuellen Getriebe, einer Kupplung, einem Gaspedal, einem Kupplungspedal, einem Bremspedal, einem Schalthebel und einer Steuerungseinheit, welche eine Trägheitsfahrtsteuerung durchführt, um zu veranlassen, dass ein Fahrzeug eine Trägheitsfahrt startet, wenn während einer Fahrt des Fahrzeugs eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, eine Freilauf-Übergangssteuerung durchführt, um hin zu einer Freilauffahrt zu wechseln, wenn seit dem Start der Trägheitsfahrt eine vorbestimmte Trägheitsfahrtzeit verstrichen ist, und die Trägheitsfahrtzeit in einem Fall, in welchem die letzte Betätigung vor der Trägheitsfahrt einer vorbestimmten Betätigung entspricht, derart einstellt, dass diese länger als die Trägheitsfahrtzeit in einem Fall ist, in welchem die letzte Betätigung vor der Trägheitsfahrt einer Betätigung entspricht, bei welcher die Rückführgeschwindigkeit des Gaspedals höher oder gleich einer vorbestimmten Rückführgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102017106957-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: RETTINGER MANUEL
IPC: F16C33/76
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als zweireihiges Kegelrollenlager (12) ausgebildetes Wälzlager (10), beispielsweise für eine Windkraftanlage, welches einen ersten Innenring (14), einen zweiten Innenring (16) und einen koaxial darüber angeordneten Außenring (18) aufweist, bei dem radial zwischen den beiden Innenringen (14, 16) und dem Außenring (18) Wälzkörper (26, 30) in zwei Wälzkörperreihen (28, 36) angeordnet sind, bei dem die Wälzkörper (26) der ersten Wälzkörperreihe (28) auf einer ersten Innenringlaufbahn (22) sowie einer ersten Außenringlaufbahn (24) sowie die Wälzkörper (30) der zweiten Wälzkörperreihe (36) auf einer zweiten Innenringlaufbahn (32) und einer zweiten Außenringlaufbahn (34) abrollen, bei dem die Wälzkörper (26, 30) in zumindest einem Wälzkörperkäfig (42, 44) angeordnet sind, und bei dem ein Lagerinnenraum (50) zumindest teilweise mit einem Schmiermittel (52) befüllt ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass an den beiden axialen Stirnflächen (60; 66) des Außenrings (18) jeweils ein Trägerring (62; 68) angeordnet ist, dass diese Trägerringe (62; 68) radial innen jeweils ein Dichtelement (64; 70) tragen oder aufweisen, dass die Dichtelemente (64; 70) jeweils mit einer nach radial außen weisenden Dichtfläche (84; 90) eines zugeordneten Innenrings (14; 16) abdichtend zusammenwirken, und dass die Trägerringe (62; 68) jeweils wenigstens eine radial auswärts gerichtete Auslassbohrung (72) für einen Austritt von Schmiermittel (52) aus dem Lagerinnenraum (50) aufweisen.