baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101728-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen höhenverstellbaren Tisch und höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Beschlag (10, 10'), zum Festklemmen einer Tischplatte (32) in unterschiedlichen Höhen an einer, vorzugsweise schräg ausgerichteten, den Beschlag (10, 10') durchragenden Säule (36), aufweisend
 - ein erstes und ein zweites Beschlagteil (12, 14) mit je einem Anlageabschnitt (42, 44) zur Anlage an der Säule (36) aus entgegengesetzten Richtungen,
 - wenigstens ein in eine Freigabestellung und eine Klemmstellung verbringbares Klemmteil (16, 26) und
 - ein Betätigungselement (20), das relativ zu den Beschlagteilen (12, 14) beweglich ist, um das Klemmteil (16, 26) zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung zu verbringen.
Patent DE-202021102105-U1 (DE)
Title: Intelligentes mobiles Pflegesystem mit Seuchenschutzwirkung sowie mit antibakterieller und antiviraler Wirkung
IPC: G06F3/033
Filed: 2021-04-20
Abstract: Intelligentes mobiles Pflegesystem mit Seuchenschutzwirkung sowie mit antibakterieller und antiviraler Wirkung, umfassend:
 - eine Halterung (1),
 - ein Gehäuse (2), das als Hohlkörper ausgebildet ist und eine Vorderseite (21) und eine Rückseite (22), welche einander gegenüberliegen, aufweist, wobei die Vorderseite (21) und die Rückseite (22) über einen Seitenrahmen (23) miteinander verbunden sind, welcher Seitenrahmen (23) eine Unterseite (231) umfasst, wobei das Gehäuse (2) auf der Halterung (1) angeordnet ist und die Halterung (1) das Gehäuse (2) auf einer vorbestimmten Höhe halten kann,
 - eine Schaltungseinheit (3), die innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, und
 - einen Bildschirm (4), der an der Vorderseite des Gehäuses (2) angeordnet, als berührungsempfindlicher Bildschirm ausgebildet und elektrisch mit der Schaltungseinheit (3) verbunden ist, wobei das Gehäuse (2) als Kunststoffgehäuse ausgebildet und aus einem Kunststoffmaterial und einem antibakteriellen Material im gemischten Zustand durch Spritzgießen hergestellt ist, so dass das Gehäuse (2) ein erstes antibakterielles Material (24) enthält.
Patent DE-202021102182-U1 (DE)
Title: Einfache Sterilisationsvorrichtung
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Einfache Sterilisationsvorrichtung, mit
 einem Hauptkörper (11), der in Längsrichtung einen ersten Plattenabschnitt (111) und in Querrichtung einen zweiten Plattenabschnitt (112) aufweist, wobei der erste Plattenabschnitt (111) und der zweite Plattenabschnitt (112) L-förmig miteinander verbunden sind; und
 einer Sterilisationslampe (12), die an dem Hauptkörper (11) angeordnet ist und eine Lichtemissionseinheit (121), eine Sensoreinheit (122), eine Steuereinheit (123) und eine Stromeinheit (124) aufweist.
Patent DE-202021103358-U1 (DE)
Title: Verschlussklappe eines Behältnisses und assoziiertes Behältnis
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-06-23
Abstract: Verschlussklappe (22) für ein Behältnis (10), die Klappe (22) umfassend:
 - eine Vielzahl von starren Stützelementen (26),
 - eine flexible Schicht (28), umfassend eine obere Fläche (30) und eine untere Fläche (32) gegenüber der oberen Fläche (30), wobei die Stützelemente (26) an der unteren Fläche (30) befestigt sind,
 - eine Deckschicht (34), die sich über der oberen Fläche (30) der flexiblen Schicht (28) erstreckt, wobei mindestens ein Ende (44) der Deckschicht (34) mindestens einen Abschnitt eines Seitenrandes (46) der flexiblen Schicht (28) entlang der oberen (30) und unteren (32) Fläche der flexiblen Schicht (28) umgibt, wobei sich der Seitenrand (46) zwischen der oberen Fläche (30) und der unteren Fläche (32) der flexiblen Schicht (28) erstreckt.
Patent DE-202022100892-U1 (DE)
Title: Drehverschluss für Behälter
IPC: B65D55/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: Drehverschluss (1) für Behälter, umfassend einen Deckelabschnitt (1a) und einen Verbindungsabschnitt (1b),  dadurch gekennzeichnet , dass auf dem Deckelabschnitt (1a) des Drehverschlusses (1) im Randbereich oder am Rand zumindest zwei den Deckelabschnitt (1a) überstehende und rotationssymmetrisch oder gleichmäßig verteilte oder einander gegenüberliegende oder konzentrisch Anschlagelemente (3) angeordnet sind, wobei die Anschlagelemente (3) jeweils zumindest eine erste Erstreckungsrichtung (V) aufweisen, die im Wesentlichen parallel zur Ausrichtung (V) des Verbindungsabschnitts (1borientiert ist und die Anschlagelemente (3) des Verbindungsabschnitts (1b) des Drehverschlusses (1) in Umfangsrichtung oder tangential orientierte Anschlagseiten (4) aufweisen, wobei die Anschlagseiten (4) der Anschlagelemente (3)im Wesentlichen in der ersten Erstreckungsrichtung (V) des Verbindungsabschnitts (1b) zueinander parallel oder zueinander winklig ausgerichtet sind .
Patent DE-202022104000-U1 (DE)
Title: Stanzbiegeteil zur Leitung elektrischer Ströme oder zur Abschirmung
IPC: H01R43/16
Filed: 2022-07-15
Abstract: Stanzbiegeteil (1) zur Leitung elektrischer Ströme oder zur Abschirmung, mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Abschnitt (2), von dem ein Stiftabschnitt (4) vorspringt, wobei das Stanzbiegeteil (1) eine Hauptkornrichtung (W) aufweist, wobei der Stiftabschnitt (4) einen Biegeabschnitt (6) aufweist, an dem der Stiftabschnitt (4) um eine Biegeachse (B) gebogen ist, wobei die Biegeachse (B) senkrecht zur Hauptkornrichtung (W) verläuft.
Patent DE-202023001552-U1 (DE)
Title: DHA-enthaltende Zusammensetzung zur Sehkraft- und Gedächtnisunterstützung bei Kindern
IPC: A61K31/593
Filed: 2023-07-22
Abstract: DHA-enthaltende Zusammensetzung zur Sehkraft- und Gedächtnisunterstützung bei Kindern, gekennzeichnet durch folgende Inhaltsstoffe in einer Softgel-Kapsel oder Softgummiform:
 a) 250-300 mg DHA (Docosahexaensäure),
 b) 50-60 mg EPA (Eicosapentaensäure),
 c) 25-30 mg ALA (Alpha-Linolensäure),
 d) 10-12 µg Vitamin D3.
Patent DE-202023100471-U1 (DE)
Title: Ergonomische Holzliege mit ergonomischer Liegematte
IPC: A47C27/08
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ergonomische Holzliege (1) umfassend,
 - ein Liegeelement (2) mit zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordneten Wangen (8) und einer auf den Wangen (8) angeordneten und die Wangen verbindenden ergonomisch geformten ersten Liegefläche (9);
 - einen mit den Wangen verbundenen Sockel (3); und
 - eine auf der ersten Liegefläche (9) angeordnete ergonomische Liegematte;
 wobei die ergonomische Liegematte aufweist:
 • ein flächiges, eine Länge und eine Breite aufweisendes Abstandsgewirks (10) mit einer zweiten Liegefläche (LF) für eine Person, und mit einer der zweiten Liegefläche (LF) gegenüberliegenden und von dieser beabstandeten Auflagefläche (AF), wobei die Auflagefläche (AF) der ersten Liegefläche (9) zugewandt ist; und
 • ein an der Auflagefläche (AF) angeordnetes und von dieser separierbares aufblasbares Luftkissen (LK), welches sich insbesondere im Bereich der Lendenwirbelsäule einer auf der zweiten Liegefläche liegenden Person über einen insbesondere wesentlichen Teil der Breite des Abstandsgewirks (10) erstreckt;
 wobei das Abstandsgewirk (10) ein zwischen zweiter Liegefläche (LF) und Auflagefläche angeordnetes komprimierbares Gestrick (11) aufweist, dessen Steifigkeit so gewählt ist, dass eine Auslenkung der Auflagefläche (AF) durch das Luftkissen (LK) in Richtung auf die zweite Liegefläche (LF) bei einem auf die zweite Liegefläche wirkenden Druck, insbesondere durch eine darauf liegende Person, eine Teilauslenkung der zweiten Liegefläche (LF) sowie eine Teilkompression des Gestricks (11) bewirkt.
Patent DE-202023101650-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr mit einem Deckel
IPC: A47J36/08
Filed: 2023-03-31
Abstract: Kochgeschirr mit einem das Kochgeschirr (1) oberseitig abdeckenden Deckel (2),
 - wobei das Kochgeschirr (1) jedenfalls im Bereich seines oberen Randes (13) über eine rotationssymmetrische Innenwandung (16) verfügt und zwei im Wesentlichen gegenüberliegende Griffe (3, 3.1) zur Handhabung des Kochgeschirrs (1) aufweist und wobei die Griffe (3, 3.1) jeweils zumindest einen Auflageabschnitt mit einer nach oben weisenden Auflagefläche (20, 20.1) aufweisen und
 - wobei der Deckel (2) im Bereich der Griffe (3, 3.1) jeweils einen über den Rand des Kochgeschirrs (1) auskragenden Deckelfortsatz (12, 12.1) mit einer nach unten weisenden Abstützfläche (19, 19.1) aufweist,
 - wobei die Abstützflächen (19, 19.1) zu den Auflageflächen (20, 20.1) bzgl. ihrer Anordnung in Höhenrichtung des Kochgeschirrs (1) dergestalt angeordnet sind, dass wenn die Abstützflächen (19, 19,1) der Deckelfortsätze (12, 12.1) auf den Auflageflächen (20, 20.1) der Griffe (3, 3.1) aufliegen, der Deckel (2) in einer Abgießposition gegenüber einer das Kochgeschirr (1) verschließenden Schließposition angehoben ist, in welcher Abgießposition ein Abgießspalt (17, 21) zwischen Deckel (2) und oberem Rand (13) des Kochgeschirrs (1) zum Abgießen von Kochgut, etwa Kochwasser, gebildet ist,
 - wobei der Deckel (2) über eine in das Kochgeschirr (1) hineinragende Zarge (9) verfügt und wobei jedenfalls in der Abgießposition ein Spalt (17) zwischen Zarge (9) und Innenwandung (16) des Kochgeschirres (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Zarge (9) in das Kochgeschirr (1) auch in der Abgießposition zumindest abschnittsweise hineinragt und
 - wobei die Auflagefläche (20, 20.1) und die Abstützfläche (19, 19.1) des Deckelfortsatzes (12, 12.1) eben sind, sodass die genaue Position des Deckelfortsatzes (12, 12.1) gegenüber dem Griff (3, 3.1) in Umfangsrichtung des Kochgeschirres (1), wenn der Deckel (2) in seiner Abgießposition ist, frei wählbar ist.
Patent DE-202023101947-U1 (DE)
Title: Relais und Warnsystem für den Anlauf eines Bandförderers
IPC: B65H43/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Relais, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Befestigungskomponente (100), umfassend einen ersten Klemmblock (101), einen zweiten Klemmblock (102) und eine Klemmnut (103), wobei sich der erste Klemmblock (101) und der zweite Klemmblock (102) auf zwei Seiten der Klemmnut (103) befinden;
 eine Öffnungskomponente (200), umfassend ein Zugseil (201), einen Schieber (202), einen Installationskörper (203) und einen Pfeiler (204), wobei das Zugseil (201) auf einer Seite des Pfeilers (204) angeordnet ist, und wobei der Schieber (202) in der Gleitnut des Installationskörpers (203) eingebettet ist; und wobei ein Ende des Zugseils (201) mit dem ersten Klemmblock (101) und das andere Ende mit dem Schieber (202) verbunden ist;
 einen Relaiskörper (300), umfassend einen Befestigungsbolzen (301), einen Drahtschlitz (302) und ein Gehäuse (303), wobei der Drahtschlitz (302) an der Oberfläche des Gehäuses (303) geöffnet ist, und wobei sich der Befestigungsbolzen (301) im Drahtschlitz (302) befindet.
Patent DE-202023102583-U1 (DE)
Title: Kühlen von Induktoren
IPC: H01F27/22
Filed: 2023-05-12
Abstract: Induktor (10), umfassend:
 - einen magnetischen Innenkern (14);
 - eine Spule (18), die um den Innenkern (14) gewickelt ist; und
 - einen Wärmeleiter (20), der innerhalb des Innenkerns (14) angeordnet und von außerhalb des Innenkerns (14) und der Spule (18) zugänglich ist, zum Leiten von Wärme von dem Innenkern (14) zu der Außenseite des Innenkerns (14), wobei der Innenkern (14) aus einem ersten Material besteht und eine erste thermische Leitfähigkeit aufweist und der Wärmeleiter (20) aus einem zweiten Material besteht, das eine zweite thermische Leitfähigkeit aufweist, die größer als die erste Wärmeleitfähigkeit ist.
Patent DE-202023104421-U1 (DE)
Title: Ein vibrationsbeständiger Sockel für Windkraftanlagen
IPC: F03D13/20
Filed: 2023-08-04
Abstract: Ein schwingungsbeständiger Sockel für Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel aus einer Deckplatte, einer Zwischensäule und einer Bodenplatte besteht, wobei die Deckplatte, die Zwischensäule und die Bodenplatte wiederum in einem einteiligen Formteil verbunden sind, wobei an der Zwischensäule in Umfangsrichtung mindestens vier schwingungsdämpfende Nuten angeordnet sind und in diesen Dämpfungsnuten ein Dämpfungselement vorgesehen ist. Die schwingungsdämpfende Komponente umfasst eine Feder und ein Zugseil, wobei die Feder in der Innenseite der schwingungsdämpfenden Nut in einem aufrechten Zustand angeordnet ist und die oberen und unteren Enden der Feder fest mit der oberen Platte bzw. der Bodenplatte verbunden sind, und das Zugseil in der Außenseite der schwingungsdämpfenden Nut angeordnet ist, wobei das untere Ende des Seils fest mit der Bodenplatte verbunden ist, das obere Ende des Seils in Richtung der Innenseite des oberen Endes der schwingungsdämpfenden Nut geneigt ist und fest mit der oberen Platte verbunden ist, so dass die schwingungsdämpfende Wirkung der Basis durch die gleichzeitige Zugkraft und Elastizität des Zugseils und der Feder erhöht wird. Schwingungsdämpfende Wirkung des Sockels.
Patent DE-212004000071-U1 (DE)
Title: Tampon mit ausgesparten Abschnitten mit mehreren Breiten
IPC: A61F13/00
Filed: 2004-11-22
Abstract: Tampon
für die
Frauenhygiene, der ein Einführende,
ein Entnahmeende, eine Längsachse
und eine Außenfläche umfasst;  wobei
der Tampon aus komprimiertem faserigem Material besteht;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Außenfläche des
Tampons eine Vielzahl von ausgesparten Abschnitten umfasst;  wobei
jeder der ausgesparten Abschnitte eine erste Breitenabmessung x
und eine zweite Breitenabmessung y aufweist, wobei die erste Breitenabmessung
x größer als
die zweite Breitenabmessung y ist.
Patent DE-212009000176-U1 (DE)
Title: Halterungsgestell zur Nutzung von Foto- und Videokamerazubehör
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-08-07
Abstract: Ein Halterungsgestell zur Nutzung von Foto- und Videokamerazubehör, das eine horizontale Halterungsfläche mit zweistufigen Halterungsteilen aufweist und die folgenden Eigenschaften umfasst: Ein Verbindungsloch für eine mit dem Foto- oder Videoapparat verbundene Schraube auf dem höher liegenden Halterungsteil auf der Innenseite der Halterungsfläche; eine auf dem niedriger liegenden Halterungsteil auf der äußeren Seite der Halterungsfläche eingelassene Gleitrille; ein auf der besagten Gleitrille liegender bogenförmiger Halterungsbügel; eine auf der unteren Seite des besagten bogenförmigen Halterungsbügels durch die Gleitrille verlaufende Verbindungsschraube und ein auf der unteren Seite des Bügels liegendes Loch mit einem Schraubgewinde, die die Verbindung mit dem niedrigeren Halterungsteil ermöglichen; eine bogenförmige Gleitrille im oberen Teil des besagten Halterungsbügels, in der sich ein Zubehörschuh zur Verbindung von Zubehörteilen und eine Schraube zur Befestigung des Zubehörschuhs befindet.
Patent DE-212010000216-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V3/02
Filed: 2010-10-18
Abstract: Ein Lampenschirm, der dazu geeignet ist an einer Leuchteinheit mit einer in einem Gehäuse eingebauten Lichtquelle befestigt zu werden und der durch folgendes gekennzeichnet ist: – eine obere Wandung mit einer der Lichtquelle zugewandten reflektierenden Oberfläche; – eine um die Längsachse gehende umgebende Wandung, die zusammen mit der oberen Wandung einen Innenraum definiert; und bei dem: – die umgebende Wandung im oberen Teil lichtdurchlässig ist; – die umgebende Wandung im unteren Teil einen Verbindungsteil mit einer Unterkante hat, sowie mindestens einen Schlitz in Längsrichtung und die auf das Gehäuse der Leuchteinheit aufgesetzt werden kann; wobei: – von der Lichtquelle ausgehendes Licht in den Innenraum dringt, dann von der reflektierenden Oberfläche reflektiert und danach durch den lichtdurchlässigen Teil nach außen geht; und bei dem die umgebende Wandung außerdem: – gleichmäßig über den Umfang verteilte Verstärkungsrippen und zwischen diesen Fenster hat.
Patent BR-MU8802489-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em engate tubular para cadeira
Inventor: SMIRDELE CEVERINO
IPC: A47C7/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Conforme descrito no relatório e conforme as ilustrações anexas é caracterizado pelo engate tubular 1 contendo longitudinalmente a abertura 2 por onde a barra circular 3 é encaixada após ser colocada no interior do envelope 4 fixado à superfície 5 da cadeira, sendo que a barra circular 3 possui o mesmo comprimento e formato do engate tubular 1; o formato do engate tubular 1 é variável conforme o formato da cadeira a ser construída.
Patent BR-MU8900418-U2 (BR)
Title: disposição em mesa com computador integrado
Inventor: OPPITZ MAURICIO BOHRER
IPC: A47B41/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: DISPOSIçãO EM MESA COM COMPUTADOR INTEGRADO. Dotada de um compartimento (2) que aloja um quadro móvel (3) com uma tela de LCD (4) associado ainda a um teclado (5) preso na extremidade de dois braços articulados (6), sendo o quadro (3) operacionalmente movimentado pistão ou mola a gás ou motor elétrico (7), que permitem seu movimento vertical ascendente ou descente.
Patent BR-MU8901243-U2 (BR)
Title: plataforma sobre o teto de casa de força imersa de usina hidropneumoelétrica
Inventor: MAGLIA JOAO BATISTA
IPC: F03B13/10
Filed: 2009-06-16
Abstract: PLATAFORMA SOBRE O TETO DE CASA DE FORçA IMERSA DE USINA HIDROPNEUMOELéTRICA pertencente ao setor elétrico, sendo a plataforma (200) compreendida por um piso (201) construído ou instalada sobre o teto (187) da casa de força imersa (180), sendo casa de força imersa (180) compreendida por alicerce (181), piso (182), parede lateral (183), parede lateral (184), parede lateral (185) e parede lateral (186) e teto (187) de alvenaria, concreto armado, ferro, aço, aço naval, matéria plástica ou fibra de vidro, construída ou instalada de forma submersa dentro da água de recurso hídrico de poço, tanque, depósito, caixa, piscina, cisterna, açude, barragem, represa, lago, lagoa, rio, mar e oceano do globo terrestre, vedada contra a entrada de água formando ambiente interno aerado e seco, sendo a plataforma (200) sobre o teto (187) casa de força imersa (180) usada como base de operação e suporte de máquinas, equipamentos e instalações de usina hidropneumoelétrica (1) de geração de energia elétrica, movida com utilização e reutilização da água captada e devolvida no fundo do recurso hídrico e com ar captado e devolvido na atmosfera, como fontes de recursos naturais reutilizáveis de energia.
Patent BR-MU8901271-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em tampa com lixa para pés aplicada à saìda de água para esgoto em box de banheiros
Inventor: FROES AUGUSTO JOSE RODRIGUES
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-07-20
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM TAMPA COM LIXA PARA PéS APLICADA à SAìDA DE áGUA PARA ESGOTO EM BOX DE BANHEIROS representado por uma solução evolutiva que permite eliminar uso de lixas para pés no interior do Box para banho, e ainda eliminar a postura nada ergonómica do "4" para efetivar a limpeza e lixamento da sola (So) dos pés (Pe), sendo que para tal a tampa (Ta) aplicada em uma saída de água (Sa), disposta junto ao piso (Pi) de um Box de banheiro recebe a aplicação de uma superfície áspera (3) onde um indivíduo interfere a sola (So) de seus pés (Pe) com movimentos básicos do tipo vai-vem (Mvi) e ou circulares (Mv2), sendo que em complemento para atender a uma ação de relaxamento, anti-stress e melhoria das condições de circulação sanguínea na sola pés (Pe) esta superfície é forma por uma pluralidade de protusões esféricas.
Patent BR-MU8901745-U2 (BR)
Title: processo de fabricação de transfer sobre filmes poliméricos para processo de injeção (in-molding com ou sem expansão), extrusão, vaccum form, estampagem, termo-conformagem dando efeito decorativo aos produtos
Inventor: ARNOLD ISMAEL HENRIQUE
IPC: B29C48/36
Filed: 2009-04-06
Abstract: PROCESSO DE FABRICAçãO DE TRANSFER SOBRE FILMES POLIMERICOS PARA PROCESSO DE INJEçãO (IN-MOLDING COM OU SEM EXPANSãO), EXTRUSãO, VACCUM FORM, ESTAMPAGEM, TERMO-CONFORMAGEM DANDO EFEITO DECORATIVO AOS PRODUTOS.Caracterizada por ser, substancialmente conforme ilustrado nos desenhos do objeto principal, uma técnica de fabricação de tranfers sobre filmes poliméricos para processo de injeção, através da utilização detransferência de transfers em confecções, utilidades domésticas, brinquedos, jogos educacionais, calçados, laterais de solados, saltos e cepas, bolsas, artigos em couro, embalagens plásticas, eletrónicos, onde se torna necessário à elasticidade do filme polimérico para acompanhamento em superfícies irregulares e com relevos variados para moldagem deste transfer à superfície a ser decorada apresentando uma opção de cópia de detalhes que não são possíveis com o uso dos transfers usuais base papel, proporcionando o revestimento de peça pelo transfer e consequente adesão do desenho impresso (transfer) para outra superfície.
Patent BR-MU8901896-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em conexão para instalação de hidrÈmetro em cavalete metálico
Inventor: CAMPOS BRAZ DE ASSIS
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CONEXãO PARA INSTALAçãO DE HIDRÈMETRO EM CAVALETE METáLICO. Compreende a presente patente de modelo de utilidade um modela especial de conexão desenvolvido especificamente para permitir uma fixação perfeita entre a entrada e saída de água junto ao hidrómetro. formado por um tubete (1) contendo uma rosca métrica (2) disposta contiguamente à rosca cónica (3), tipa BSP, de entrada ou saída de água, que se inicia imediatamente após o termino da dita rosca cónica (3). Contendo ainda, uma porca (4) e uma contra da rosca (5) com rosca métrica (2), um flange batente (6) e um segmento com rosca (7) e porca de união (8) para fixação na rosca do hidrómetro (9), sendo flxado na aba do cavalete metálico (10), tendo o flange batente (6) apoiado na borda do furo do cavalete (10), que tanto pode ser formado por chapa dobrada em "L", ou chapas dobradas em "L" reguláveis.
Patent BR-MU8902211-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em escapamento
Inventor: RODRIGUES ANTONIO SERGIO DE ARAUJO
IPC: B60R99/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ESCAPAMENTO. Refere-se o presente objeto a um dispositivo prolongador de escapamentos de veículos automotivos, fixado na ponteira do escapamento, com uma curva em sua extremidade superior, para saída de ar.
Patent BR-MU9000232-U2 (BR)
Title: escapula ou armador silencioso
Inventor: DA SILVA OLIVIO VALENTE
IPC: A45F3/22
Filed: 2010-03-08
Abstract: ESCáPULA OU ARMADOR SILENCIOSO, a presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo um armador para rede, com vistas a melhorar a sua utilização e eficiência em relação aos similares existentes. é formado por uma placa com quatro furos para fixação na parede e um gancho na parte frontal no qual fica encaixado um rolamento protegido nas laterais por duas arruelas o que lhe dá uma aparência de carretel. A corda da rede deverá ser passada por este rolamento. Assim, o atrito entre as partes de ferro do armador, que causam tanto rangido será totalmente anulado pelo rolamento.
Patent BR-MU9000540-U2 (BR)
Title: eixo integrado com sistema de tração
Inventor: BICALHO LISANDRO DE QUEIROZ
IPC: B62K5/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: EIXO INTEGRADO COM SISTEMA DE TRAçãO. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um inovador conjunto formado, de forma agregada, por eixo diferencial, coroa de tração e freio a disco, o que resulta em um equipamento mais leve, resistente e compacto em relação aos eixos normalmente utilizados principalmente em triciclos motorizados. O presente invento é constituído basicamente por eixos tubulares externos(1) interligados por reforços de tubos em arco(2), extremados por flanges(3) que se fixam aos eixos de traçáo(4) montados a rolamentos auto-compensadores de dupla blindagem(5), sendo o diferencial(6) fixado no interior do disco de freio(7) em conjunto com um flange adaptador(8) através dos parafusos(9) e a coroa de transmissáo(1O) fixada no flange adaptador(8) pelos parafusos(1 1), sendo vedados pelas luvas(12 e 13) juntamente com os retentores(14) e o graxeiro garantindo a perfeita selagem e permitindo a manutenção e substituição dos componentes do sistema de freio(15) e de outros componentes.