baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021895-B4 (DE)
Title: Joystick-Gerät
Inventor: MOORE DAVID F
IPC: G05G9/047
Filed: 2000-05-05
Granted: 2012-05-03
Abstract: Joystick-Gerät (10) mit Kraftrückkopplung zur Eingabe von Steuersignalen an einen Rechner (12) und Ausgabe von Kräften an einen Benutzer des Joystick-Geräts (10), wobei das Joystick-Gerät (10) umfasst: – ein Gehäuse (14), das der Benutzer des Joystick-Geräts (10) festhält; – einen Joystick-Griff (40, 56), der an einem Tragrahmenmechanismus (52) gekuppelt ist, wobei der Tragrahmenmechanismus (52) die zumindest zwei Rotationsfreiheitsgrade des Joystick-Griffs (40, 56) gegenüber einem Grundelement (60) bereitstellt; – zumindest einen Messfühler (72), der eine Position des Joystick-Griffs (40, 56) in den Freiheitsgraden (18, 20) erfasst und zumindest ein Sensorsignal zur Anzeige der Position ausgibt, das von dem Rechner (12) empfangen wird; und – zwei an den Joystick-Griff (40, 56) angeschlossene Aktuatoren (70) mit Direktantrieb, die jeweils ein Drehmoment in einem der Rotationsfreiheitsgrade (18, 20) bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Aktuatoren (70) ein bürstenloser, einphasiger Motor mit Direktantrieb, mit wenigstens einer stationären Spule...
Patent DE-10022460-B4 (DE)
Title: Dosierspender-System
Inventor: GEISLER MARTIN
IPC: B65D33/16
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Ein Dosierspender-System bestehend aus einem Folienbeutel (1) aus Polyäthylen in der Stärke von mindestens 20 μm und mit einem Ausflussbereich (2, 4 u. 6) der für einen externen, automatisch schließenden Clip (11) speziell abgestimmt ist, der immer wieder im Gegensatz zum Beutel (1) produktunabhängig verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Beutel (1) mit dem Ausflusskanal (6) durch die Schieberöffnung (10) zwischen Clip Ober- (13) und Unterteil (12) mit dem Clip (11) in die beiden Zapfen (15) eingehängt ist und durch Zusammendrücken des Clips (11) die beiden Zapfen (15) aus der Öffnung (8) des Clip Oberteils (13) herausragen und das Dosierspender-System eine gesicherte Einheit bildet;  – Clip Ober- (13) und Unterteil (12) im rechten Winkel mit einem elastischen Steg (16) verbunden sind, der einen Memory- Effekt (Federkraft) bei Verwendung des Werkstoffes Polyamid des im Spritzguss hergestellten Clips (11) durch Umbiegen erzeugt und auf den vorgeschobenen Schieber (14) im...
Patent DE-10024312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung der Oberflächen von feinporösen Adsorbentien sowie Verfahren zur Herstellung eines Molekularsiebes unter Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: A61K9/14
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Modifizierung der Oberflächen
von feinporösen
Adsorbentien mit einem Porendurchmesser ≤ 200 nm, bei dem man das Adsorbens
oder ein Gemisch mehrerer Adsorbentien mit einem überkritischen
Fluid kontaktiert, welches ein oder mehrere Modifizierungsmittel
gelöst
und/oder dispergiert enthält.
Patent DE-10036391-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Überwachungssystem
Inventor: DIETZEL KLAUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Fahrzeug mit mehreren Steuer/Regelvorrichtungen (1–6) zum Steuern/Regeln unterschiedlicher Fahrzeugfunktionen, und mit einem Fahrzeug-Überwachungssystem, welches zentrale Überwachungsmittel (14) zum Erfassen von Zustandsinformationen der einzelnen Steuer/Regelvorrichtungen (1–6), um Abweichungen von vorgegebenen Sollwerten festzustellen, umfasst,  wobei die zentralen Überwachungsmittel (14) derart ausgestaltet sind, dass sie bei Feststellung einer Abweichung zwischen den Zustandsinformationen einer Steuer/Regelvorrichtung (1–6) und den entsprechenden vorgegebenen Sollwerten mindestens einen Eingriff zur Beeinflussung mindestens einer Steuer/Regelvorrichtung (1–6) erzeugen, um diese Abweichung auszugleichen, und  wobei die zentralen Überwachungsmittel (14) in dem Fahrzeug on-board vorgesehen sind.
Patent DE-10046068-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/043
Filed: 2000-09-15
Granted: 2013-03-28
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach, mit wenigstens einem in einer Schließstellung mindestens einen Teil einer Dachöffnung (12) verschließenden Deckel (10), der über das feste Fahrzeugdach anhebbar und oberhalb des festen Fahrzeugdachs verschiebbar ist, mit einem mit einer ersten Kulissenbahn (26) versehenen deckelfesten Deckelträger (16), sowie mit einem mittels eines Antriebs in einem ersten dachfesten Führungskanal (44) in Dachlängsrichtung verschiebbaren Schlitten (40), an dem ein Ausstellhebel (36) schwenkbar angebracht ist, wobei der Deckel (10) im vorderen Bereich in einem zweiten dachfesten Führungskanal (22) in Dachlängsrichtung verschiebbar geführt ist, der Ausstellhebel (36) mittels eines ersten Eingriffselements (Kulissenstift 34) in die erste Kulissenbahn (26) eingreift sowie mittels eines zweiten Eingriffselements (Gleitschuh 48) in einem dritten dachfesten Führungskanal (50) in Dachlängsrichtung verschiebbar geführt ist, welche die Ausstellbewegung des Ausstellhebels (36) steuert, und wobei der Deckel (10) durch Verschieben des Schlittens (40) mittels des Ausstellhebels (36) aus der Schließstellung mit seiner Hinterkante ausgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10050243-B4 (DE)
Title: System zur Diagnose- und/oder Unfallhergangsdokumentation für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: WEGNER BEREND
IPC: G07C5/08
Filed: 2000-10-11
Granted: 2010-01-14
Abstract: System zur Diagnose- und/oder Unfallhergangsdokumentation für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, umfassend mehrere Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheiten (1, 2, 3, 4), die jeweils eine Speicherfunktion zum Speichern einzelner Statusinformationen der jeweiligen Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheit haben und miteinander vernetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  (a) daß die einzelnen Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheiten (1, 2, 3, 4) eine Aufforderungsfunktion haben, derart, daß diejenige Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheit, die zuerst eine Statusinformation über einen außergewöhnlichen Status speichert, welcher außerhalb eines vorbestimmten Statusbereichs liegt, die anderen Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheiten auffordert, die jeweils von denselben erfaßte(n) Statusinformation(en) abzuspeichern; und  (b) daß die einzelnen Steuer- und/oder Betriebsstatuserfassungseinheiten eine Speicherplatzsperr- und freigabefunktion haben, derart, daß ihre Speicherplätze für Ereignisse nach dem Auftreten eines außergewöhnlichen Status zunächst gegen Überschreiben sperrbar und erst dann zum Überschreiben freigebbar sind, wenn bis zu einem vorher definierten Ereignis, welches auf das Auftreten des ersten außergewöhnlichen Status folgt, kein weiterer außergewöhnlicher Status durch irgendeine der Steuer- und/oder...
Patent DE-10054038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines plattenförmigen Körpers, insbesondere eines Halbleiterwafers, in Einzelstücke
Inventor: HECHT FRANZ
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-10-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines ersten plattenförmigen Körpers (1), insbesondere eines
Halbleiterwafers mit einer aktiven Oberseite (31) und einer passiven
Unterseite (41), zu mehreren Einzelstücken (4) unter Verminderung
der Dicke (d) der Einzelstücke
(4) auf unter 100 μm,
das folgende Verfahrensschritte aufweist:  a) Vorgeben einer
Zieldicke (d) für
die Einzelstücke
(4),  b) Einbringen eines Musters von Vertiefungen, welche die Einzelstücke umgeben,
in den ersten plattenförmigen
Körper
(1) von seiner aktiven Oberseite (31) aus bis zu einer Tiefe, die
der vorgegebenen Zieldicke (d) unter 100 μm der Einzelstücke (4)
entspricht mittels Ätzen,  c)
flächiges
Verbinden der aktiven Oberseite (31) des ersten plattenförmigen Körpers (1)
mit einer doppelseitig klebenden Folie (9) mit einem temperaturlöslichen
Kleber, der bei Wärmezufuhr
erweicht oder schmilzt, mit der Oberseite (32) eines zweiten plattenförmigen Körpers (2)
als Trägerplatte,  d)
Abtragen der Unterseite (41) des ersten plattenförmige Körpers (1) bis die Zieldicke
(d) für
die...
Patent DE-10059880-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Interpolation von Inkrementalsignalen
Inventor: REITER HERBERT DIPL ING
IPC: G01R17/10
Filed: 2000-12-01
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Interpolation von Inkrementalsignalen mit – einer Widerstandsbrückenschaltung, der mindestens ein Paar phasenversetzter Inkrementalsignale zugeführt ist und deren Brückenzweige mehrere Abgriffe aufweisen, – einem Komparator, an dessen beiden Eingängen jeweils Signale anliegen, die aus einem Paar gegenüberliegender Abgriffe der Widerstandsbrückenschaltung resultieren sowie – einem Multiplexer, über den der Komparator zyklisch mit verschiedenen Abgriffspaaren der Widerstandsbrückenschaltung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Widerstandsbrückenschaltung (1) als schaltbares Widerstandsnetzwerk (10a, 10b; 100a–100d) ausgebildet ist und – dass dem Komparator (3; 13; 130) ein Zähler (6) nachgeordnet ist, dem die Ausgangssignale des Komparators (3; 13; 130) zugeführt sind und wobei der Zähler (6) die Ausgangssignale des Komparators in einen Zählerstand umsetzt, der dem aktuellen Interpolationswert entspricht und – dass dem Zähler (6) eine Steuereinheit (4) nachgeordnet ist, der die am Ausgang des Zählers (6) anliegenden Zählerstände zugeführt sind und wobei die Steuereinheit (4) die Zählerstände als codierte Information auf eine nachgeordnete digitale Ausgangsstufe (8) ausgibt und – dass die Steuereinheit (4) den Multiplexer (2) als auch das schaltbare Widerstandsnetzwerk (10a, 10b; 100a–100d) derart ansteuert, dass ein zyklisches Durchschalten der Abgriffspaare sowie die Einstellung vorgegebener Widerstandswerte im schaltbaren Widerstandsnetzwerk (10a, 10b; 100a–100d) resultiert.
Patent DE-10114274-B4 (DE)
Title: Motor mit Schallschutzabdeckung für eine Einspritzvorichtung
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: F02M61/16
Filed: 2001-03-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Motor
(2), umfassend ein Einlassrohr (41), eine in einem vorgegebenen
spitzen Winkel zum Einlassrohr (41) geneigte Einspritzvorrichtung
(40), eine mit dem zum Einlassrohr (41) fernen oberen Ende der Einspritzvorrichtung
(40) verbundene Kraftstoffzufuhrleitung (46), einen über einen
Versorgungsanschluss (43a) für
die Einspritzvorrichtung (40) mit einem Kabel (48a) verbundenen
Koppler (43) und eine den Koppler (43) abdeckende, sowohl mit der
Kraftstoffzufuhrleitung (46) als auch dem Einlassrohr (41) in festem
Kontakt stehende Schallschutzabdeckung (45), dadurch gekennzeichnet,
dass der Koppler (43) in dem spitzen Winkelraum zwischen dem Einlassrohr
(41) und der Kraftstoffzufuhrleitung (46) angeordnet ist und die
Schallschutzabdeckung (45) aus elastischem Material besteht und
ihre die Seitenflächen
des Kopplers (43) abdeckenden Wände
in festem Kontakt zur Kraftstoffzufuhrleitung (46) bzw. zum Einlassrohr
(41) stehen.
Patent DE-10115869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Endstufenschaltung
Inventor: SCHACKMANN FRANK
IPC: H03K17/18
Filed: 2001-03-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Schutz einer Endstufenschaltung, die wenigstens eine Last (13, 14) enthält, die von wenigstens einem Endstufenschalter (22) schaltbar ist, mit einem parallel zum Endstufenschalter (22) geschalteten Diagnoseschalter (21), einer signalverarbeitenden Anordnung (15), die nach dem Vorliegen eines Schaltsignals (16, 17) ein erstes Steuersignal (UBasis) zum Einschalten des Diagnoseschalters (21) bereitstellt, einem Komparator (18, 20), der ein Maß für die Spannung (UT) am Endstufenschalter (22) mit einem vorgegebenen Schwellenwert (US) vergleicht, wobei die signalverarbeitende Anordnung dazu eingerichtet ist in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis ein zweites Steuersignal (UGate) zum Einschalten des Endstufenschalters (22) bereitzustellen oder zu unterdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Diagnoseschalter (21) ein Bipolartransistor ist, am Steueranschluss (28) des Diagnoseschalters (21) ein Strombegrenzungswiderstand (27) und/oder an einem zweiten Schaltstreckenanschluss (29) des Diagnoseschalters (21) ein Gegenkopplungswiderstand (30) vorgesehen ist, und dass der Endstufenschalter (22) ein MOS-Feldeffekttransistor ist.
Patent DE-10129548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belastungsreduzierung von Automatgetrieben bei Notprogrammschaltungen
Inventor: LUKAS HAGEN
IPC: F16H63/50
Filed: 2001-06-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Belastungsreduzierung von Automatgetrieben bzw. Kupplungen eines
Kraftfahrzeugs bei Notprogrammschaltungen, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der Notprogrammschaltung von einem Normalschaltprogramm in ein Notprogramm
(NP) eine Motormomentenreduzierung durchgeführt wird, wobei für den Fall
eines Notlaufs, bei dem eine elektronischer Steuerung des Automatgetriebes
bzw. der Kupplungen funktionsfähig
bleibt, folgende Schritte durchgeführt werden:  – Diagnostizieren
eines fehlerhaften Zustandes und Aktivieren des Notprogramms (NP)
in der elektronischen Getriebesteuerung;  – Ermitteln eines Sollwertes
für das
Motormoment (T_mot) anhand von zum Zeitpunkt der Notprogrammschaltung
vorliegenden Betriebsparametern für eine vorgegebene Zeit (t_ME)
in der elektronischen Getriebesteuerung und Weiterleiten dieser
Daten an die elektronische Motorsteuerung;  – Auslösen eines Motoreingriffs (ME),
um das Motormoment (T_mot) zu reduzieren, wobei die Intensität des Motoreingriffs
(ME) eine Funktion der zum Zeitpunkt der Notprogrammschaltung vorliegenden
relevanten Betriebsbedingungen ist;  – gleichzeitiges hydraulisches
Aktivieren der Schaltkupplungen für die Notprogrammschaltung;  – Beenden
des Motoreingriffs (ME) nach der vorgegebenen Zeit (t_ME)...
Patent DE-10141044-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für mit einem Strebförderer gekoppelte Antriebseinheit
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: E21D23/12
Filed: 2001-08-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung für mit einem Strebförderer gekoppelte Antriebseinheiten (4), wobei die Antriebseinheiten (4) sowohl in einer Kopfstrecke (1) als auch in einer Ladestrecke (2) eines Strebs (3) zusammen mit dem Strebförderer automatisch rückbar sind und wobei das automatische Rücken im Notfall durch ein Not-Aus-Gerät (5) unterbrechbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass mehrere Not-Aus-Geräte (5) zu einer im Bereich jeder Antriebseinheit (4) angeordneten Not-Aus-Kette (6) miteinander verbunden und die Not-Aus-Geräte (5) nicht mehr als 3 Meter zueinander beabstandet angeordnet sind, so dass sie von einem sich neben der Not-Aus-Kette (6) befindenden Bergmann unmittelbar erreichbar sind.
Patent DE-10205766-B4 (DE)
Title: Verringerung der Schallabstrahlung bei einer Lamellen-Kupplungseinrichtung
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D25/10
Filed: 2002-02-11
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kupplungseinrichtung,
insbesondere Mehrfach- oder Doppel-Kupplungseinrichtung (12'), zur
Anordnung in einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang zwischen einer Antriebseinheit
und einem Getriebe, umfassend wenigstens eine Lamellen-Kupplungsanordnung
mit einem Innenlamellenträger,
einem Außenlamellenträger (62')
und einem dazwischen angeordneten Lamellenpaket, wobei ein zur Drehung
um eine Drehachse der Kupplungseinrichtung vorgesehener Lamellenträger (62') über wenigstens ein
von radial innen zu diesem Lamellenträger sich erstreckendes Momentenübertragungsglied
(60') direkt oder indirekt mit einer Abtriebswelle der Antriebseinheit
gekoppelt oder koppelbar ist, wobei eine Drehmitnahmeverbindung zwischen
diesem Lamellenträger
und dem wenigstens einen Momentenübertragungsglied vermittels
von Mitnahmeformationen des Lamellenträgers und zugeordneten Gegen-Mitnahmeformationen
des Momentenübertragungsglieds
hergestellt oder herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eines der Bauteile Lamellenträger
(62'), Momentenübertragungsglied
(60') oder ein weiteres rotierendes glockenförmiges oder membranförmiges Kupplungsbauteil
zumindest bereichsweise mit einem eine Schallabstrahlung in zumindest
einem Schallfrequenzbereich reduzierenden Material (190' bzw. 192')
beschichtet ist.
Patent DE-10210280-B4 (DE)
Title: Steuerungen, Tools und diese umfassende Systeme
Inventor: MASUDA MASAYUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2002-03-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Eine Steuerung (10) zum Steuern eines Geräts (30), das daran angeschlossen ist, wobei diese Steuerung (10) umfasst: Speichermittel zum Speichern von Korrelationsdaten in einer Objektdatenbank (13) und zum Speichern eines Steuerprogramms (11), wobei dieses Steuerprogramm (11) das Gerät (30) durch einen Objektnamen spezifiziert und diese Korrelationsdaten das Steuerprogramm (11) mit Gerätedaten über das Gerät korrelieren; einen Steuerungsspeicher (12), wobei über einen bestimmten Bereich des Steuerungsspeichers (12) Daten zwischen dem Gerät (30) und der Steuerung (10) ausgetauscht werden; Abbildungsmittel (14a) zur Abbildung auf dem Steuerungsspeicher (12) beruhend auf der Größe von Eingabe- und Ausgabedaten des Geräts (30) gemäß den Korrelationsdaten; und Kommunikationsverarbeitungsmittel (14b) für den Zugriff der Steuerung (10) durch das Steuerprogramm (11) auf das Gerät (30), um dieses zu steuern, wobei die Kommunikationsverarbeitungsmittel (14b) die Korrelationsdaten abfragen, um die Gerätedaten anhand des Objektnamens zu ermitteln.
Patent DE-10225221-B4 (DE)
Title: Belüftung eines Ringmotors für eine Rohrmühle
Inventor: HENNING HOLGER
IPC: B02C17/24
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-05-19
Abstract: Ringmotor (41) für eine Rohrmühle (60) mit einer Achse (69), welcher einen Stator (10), Statorwicklungen (43), ein Statorblechpaket (44), einen Rotor (11, 45, 67), einen Luftspalt (14, 46) zwischen dem Stator (10, 42) und dem Rotor (11, 45) und zumindest einen Lüfter (20, 30, 31, 32, 34, 47, 48) aufweist, wobei der Stator (10, 42) und der Rotor (11, 45, 67) bezüglich einer Achse (69) der Rohrmühle (60) axiale Stirnseiten (51, 52) aufweisen, dadurch gekennzeichnet , dass der Ringmotor (41) Lufteintrittsbereiche (53, 54) in einer axialen Vorzugsrichtung bei den sich axial gegenüberliegenden Stirnseiten (51, 52) und zumindest einen Luftaustrittsbereich (55) in einer radialen nach Außen gerichteten Vorzugsrichtung in einem Bereich des Statorblechpakets (44) aufweist, wobei eine Verbindung zwischen dem Lufteintrittsbereich (53, 54) und dem Luftaustrittsbereich (55) abgeschlossen ist und der Luftaustrittsbereich (55) durch das Statorblechpaket (44) führt und mittig zwischen den axialen Stirnseiten (51, 52) des Stators (10, 42) liegt,...
Patent DE-10232029-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag für Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: LANGE DIETER
IPC: A47C1/025
Filed: 2002-07-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Neigungsverstellbeschlag
für Rückenlehnen
von Kraftfahrzeugsitzen, mit einem eine erste Verzahnung (1a) aufweisenden,
sitzteilfesten, ersten Beschlagteil (1; 1') und einem eine zweite
Verzahnung (2a) aufweisenden, lehnenfesten zweiten Beschlagteil
(2), wobei die Verzahnungen (1a; 2a) exzentrisch zueinander angeordnet
sind und unterschiedliche Zähnezahlen
aufweisen und mittels eines drehbaren Exzenters (3) im Eingriff gehalten
werden, der zu seinem Drehantrieb unter Drehspiel mit einem Mitnehmer
(4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein ringförmiges Bremselement (5) vorgesehen
ist, das über
den größeren Teil
seines Umfangs Kreisringkontur (5a) aufweist und über den
Rest des Umfangs eine Freisparung (5b), wobei die Kreisringkontur
an einer gegebenenfalls unterbrochen verlaufenden, ringförmigen Gegenfläche (1b;
1b') des ersten Beschlagteils (1; 1') anliegt und ein Teilbereich
der Kreisringkontur mittels Feder (6) an diese Gegenfläche (1b;
1b') angedrückt
wird, wobei ferner der Exzenter (3) zwei in unterschiedliche Drehrichtungen
wirksame Nockenbereiche (3a; 3b) aufweist, die beim Verstellen der
Neigung mit Abstand von Anschlagflächen (5c) des Bremselements...
Patent DE-10238260-B4 (DE)
Title: Papierführungsaufbau einer Schredder-Vorrichtung
Inventor: LIN SHIN-FU
IPC: B02C18/06
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schredder-Vorrichtung
mit einer ersten Welle (201), einer zweiten Welle (202), die parallel
zur ersten Welle (201) angeordnet ist, wobei zwischen der ersten
Welle (201) und der zweiten Welle (202) ein Kanal (24) als Papierdurchlassweg
ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahl von Messern (211, 212) abgestuft
auf die erste bzw. die zweite Welle (201, 202) aufgeschoben und
dort fixiert ist, die zum Schneiden des Papiers, wenn dieses den
Kanal (24) durchläuft,
jeweils durch die erste bzw. die zweite Welle (201, 202) in Rotation
versetzbar sind, wobei ein Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten
Messern (211, 213) der gleichen Welle (201) vorgesehen ist, wobei
in jeweils einem Zwischenraum eine einstückig ausgebildete Führungsplatte
(220) angeordnet ist, die eine dem Kanal (24) zugewandte kontinuierliche
Oberfläche
(223) sowie mindestens zwei Löcher
(221, 222) aufweist dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens
zwei Löcher
(221, 222) einen verschiebbar auf der ersten sowie der zweiten Welle
(201, 202) angeordneten Abstandsring...
Patent DE-10243307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontrollierten Erzeugung von Nano-Rußpartikeln
Inventor: WAHL CLAUS
IPC: C09C1/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur kontrollierten Erzeugung von Nano-Rußpartikeln, umfassend einen
Porenbrenner (12) und eine Mischungseinrichtung (34) zur Herstellung
eines Brennstoff-Oxidator-Vorgemisches, welche an den Porenbrenner
(12) gekoppelt ist, so daß diesem
das Vorgemisch zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Sondenvorrichtung (54) zur Auskopplung eines Teilstroms von erzeugten
Rußpartikeln
vorgesehen ist, welche eine Absaugeeinrichtung (60) zum Absaugen
eines Teilstroms aus einer Verbrennungszone (22) aufweist.
Patent DE-10243597-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: NAGAHIRO ISAMU
IPC: H01H71/16
Filed: 2002-09-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Leistungsschalter mit einem Unterbrechungsbereich (2) mit Schaltkontakten für einen Hauptstromkreis, einem Schaltschloss (4) zum Öffnen und Schließen der Schaltkontakte des Unterbrechungsbereichs in Zusammenwirkung mit einem Handgriff (3), einer thermisch betätigten Auslöseeinrichtung (6) für Überlast und Phasenunterbrechung, und einem Bimetall (9) mit Temperaturkompensationseigenschaften, das zudem als Auslösehebel dient, der dazu eingerichtet ist, eine Ausgabe von der Auslöseeinrichtung (6) mechanisch auf einen Verriegelungsmechanismus des Schaltschlosses (4) zu übertragen, wobei eine Baugruppe (8) aus dem Bimetall (9), einem Bimetallhalter (10) für das Bimetall (9) und einer Einstellscheibe (12), die von einem Baugruppenhalter (11) gehalten werden, an einer Ecke eines Rahmens (4a) des Schaltschlosses (4) montiert und zusammen mit dem Schaltschloss in ein Schaltergehäuse (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass: in einem Zustand, bei dem die an dem Rahmen (4a) des Schaltschlosses (4) montierte Baugruppe (8) in das Schaltergehäuse (1) eingesetzt ist, ein Abstandshalter (14) in eine zwischen der Baugruppe (8) und einer Seitenwand des Schaltergehäuses (1), welche der Baugruppe gegenüberliegt, liegende Position eingebracht ist, derart, dass das Schaltschloss (4) und die Baugruppe (8) an jeweiligen vorbestimmten Positionen innerhalb des Gehäuses (1) festgeklemmt sind, und dass der Abstandshalter (14) einen Halterwellen-Aufnahmeabschnitt (14b) aufweist, welcher das obere Ende einer Welle des Bimetallhalters (10) hält, wenn der Abstandshalter (14) in die zwischen der Baugruppe (8) und der Seitenwand des Schaltergehäuses liegende Position eingebracht ist.