baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002064-U1 (DE)
Title: Hundeleine zum An- und Ableinen von Hunden vom Pferd aus
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Hundeleine
dadurch gekennzeichnet, daß sie
aus einem schlauchförmigen
Außenteil
besteht.
Patent DE-202008004256-U1 (DE)
Title: Räuchertopf
IPC: A23L3/3409
Filed: 2008-03-28
Abstract: Hauptanspruch:
Räuchertopf,
der mit einem Räucherkorb
mit Doppelboden  1  +  2  3 mit den
Laschen 8 in der am Räuchertopf
1 angebrachten Nut 2 eingehängt
ist und an den Seiten und im Bodenblech 5 des Räucherkorbes 3 Öffnungen
vorhanden sind, während das
unterhalb angebrachte Bodenblech 6 keine Öffnungen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Deckelboden  3  9 und dem
Deckeloberteil 12 Öffnungen
vorhanden und das Deckeloberteil 12 mit der Filtermatte 16 durch Schraube
14 in der Nut 11 des Deckelbodens 9 positioniert ist, wobei die
Kante 10 des Deckelbodens 9 in die Nut  2  2 des Räuchertopfes
1 eingesetzt ist.
Patent DE-202008006468-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Kabel-Management-System
IPC: F04D29/00
Filed: 2008-05-10
Abstract: Lüfter mit
Kabel-Management-System aus Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet,
dass in einer Ecke des Lüfters
ein 4-poliger Anschluss (1) in als Stecker oder Buchse integriert
ist.
Patent DE-202008008484-U1 (DE)
Title: Windrad mit horizontalen Rotorblättern zur Erzeugung von elektrischer Energie
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-06-26
Abstract: Windrad
mit horizontal laufenden, gedrehten Rotorblatt zur statischen Befestigung
auf Dächern oder
Balkonen mit einem zweiten parallel verlaufenden kleinen Rotorblatt
für den
besonderen Leichtlauf des Windrades. durch gekennzeichnet, dass
die beiden großen
Rotorblätter
1–4 des
Windrades in der Längsachse
so gedreht sind, dass der Wind das Gerät von allen Seiten anströmen kann
und das auf dem Untergrund fest montierte Windrad sich trotzdem
dreht.
Patent DE-202008009508-U1 (DE)
Title: Schublade und Vorrichtung zur variablen Einteilung eines Innenraums einer Schublade mit einem Einteilungselement
IPC: A47B88/20
Filed: 2008-07-15
Abstract: Vorrichtung
zur variablen Einteilung eines Innenraums einer Schublade mit einem
Einteilungselement (1), das an bzw. in der Schublade befestigbar
und zerstörungsfrei
wieder lösbar
ist, wobei das Einteilungselement (1) an unterschiedlichen vorgegebenen
Positionen an bzw. in der Schublade anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an Öffnungen
(11a) im Schubladenboden (11) wenigstens ein Einsetzelement (12,
14) mit einem Aufnahmeabschnitt (13, 15) für das Einteilungselement anordenbar
ist, wobei das Einteilungselement über den Aufnahmeabschnitt (13,
15) an bzw. in der Schublade befestigt werden kann.
Patent DE-202009001788-U1 (DE)
Title: Tubenaufrollgabel zur mühelosen Entleerung von alltagsgebräuchlichen Metalltuben
IPC: B65D35/18
Filed: 2009-02-12
Abstract: Tubenaufrollgabel zur mühelosen Entleerung von handelsüblichen Tuben,  dadurch gekennzeichnet,  die Tubenaufrollgabel besteht aus einen Stück.  Die Gabelarme (2) sind 5–12 cm lang (Tubenfalzbreite 4) und haben einen gleichmäßigen Abstand zueinander von 0,5–5 mm (Tubenfalzdicke 4), für Handelsübliche Gebrauchstuben.  Die Auflagefläche (1) für Daumen und Zeigefinger ist mindestens 1 bis maximal 20 Quadratzentimeter groß.  Die Gabel (2) ist im Querschnitt eine halb runde, ovale oder eckige Form.  Am besten eignet sich eine runde Form um eine Beschädigung der Tubenhülle (4) während des Ausdrückvorgangs zu vermeiden.
Patent DE-202009002372-U1 (DE)
Title: Eine im Deckel für Farbeimer integrierte Farbwanne
IPC: B44D3/12
Filed: 2009-02-19
Abstract: Eine im Deckel für Farbeimer integrierte Farbwanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Deckels so geprägt wird, dass dieser Deckel zur Aufnahme von Farbe mit Abstreifvorrichtung dient.
Patent DE-202009004938-U1 (DE)
Title: Montagebausatz
IPC: A62C35/68
Filed: 2009-06-19
Abstract: Montagebausatz zum Anschließen eines Sprinklers (20) an ein in einer Betondecke (26) eingegossenes ein Gewinde (18) aufweisendes Anschlussstück (14, 16),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Montagebausatz umfasst  – eine hohlzylindrische Kappe (32) mit betondeckenaußenseitig geschlossener Stirnwandung (34),  – eine die Kappe umfangsseitig umgebende Hülse (40) und  – ein in das Gewinde (18) einschraubbares und die Hülse lösbar mit dem Anschlussstück (14, 16) verbindbares Schraubelement (46),  wobei beim Gießen der Betondecke die Kappe zu oder auf der betondeckenaußenseitigen Verschalung fixiert ist.
Patent DE-202009005059-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss bestehend aus mechanischen und elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteilen
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-07-24
Abstract: Kraftfahrzeugschloss bestehend aus mechanischen Sperr- und/oder Verriegelungselementen und mit diesen zusammenwirkenden, an mindestens einem Gehäuseteil (10) des Kraftfahrzeugschlosses angeordneten elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteilen, wobei zu mindestens einem der elektrischen, elektromotorischen und/oder elektronischen Bauteile eine an dem Gehäuseteil (10) befestigte elektrische Leitung führt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leitung aus einem ein- oder mehradrigen, biegsamen Kabel (8) besteht, dessen Kabelweg (19a, 19b) in einem in dem Gehäuseteil (10) ausgebildeten Kabelkanal (15) verläuft, wobei der Kabelkanal (15) zumindest zu einer Seite des Kabelweges (19a, 19b) hin aus dauerhaft plastisch verformtem Material besteht, welches infolge seiner Verformung (V) das Kabel (8) in dem Kabelkanal (15) festlegt.
Patent DE-202009005262-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
IPC: A61B1/247
Filed: 2009-09-10
Abstract: Inspektionsvorrichtung mit:  einen Spiegel; und  einen Rahmen umfassend eine hintere Platte und eine Randzone, die sich von der hinteren Platte erstreckt und konvergiert, so dass der Randbereich des Spiegels durch die Randzone des Rahmens fest gehalten wird und dass ein Pufferbereich zwischen dem Randbereich des Spiegels und der Randzone des Rahmens definiert ist.
Patent DE-202009007931-U1 (DE)
Title: Stützkissen an Sitzmöbeln und Sitzen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-06-06
Abstract: Stützkissen an Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Polsterträger (1) auf seiner Vorderseite mit einem fest oder lösbar angebrachtem Kissen (5) versehen ist und auf seiner Rückseite mit einem vertikal verlaufenden Haken- oder Flauschstreifen (2), der mindestens die Länge einer beabsichtigten Verstellweges (3) besitzt und im Zusammenwirken mit einem auf der Vorder-, Ober- oder Rückseite der Sitzlehne befestigten Haken- oder Flauschstreifen (4) lösbar verbunden ist, sodass das Kissen in die vom Nutzer gewünschte Höhe verstellt werden kann.
Patent DE-202009008173-U1 (DE)
Title: Der Laserschild
IPC: F41H13/00
Filed: 2009-06-13
Abstract: Der Laserschild, die bekannte zur Zeit Vorrichtung zur Luftabwehr, besteht aus dem Laserstrahl, gekennzeichnet davon, dass die mehrere Laserstrahlen gleichzeitig in einem und selbem Punkt gerichtet sind.
Patent DE-202009011749-U1 (DE)
Title: Statikwinkel für Rollladenaufsatzkasten
IPC: E06B9/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: Statikwinkel, dadurch gekennzeichnet, dass er zwischen zwei geteilten Fenster- bzw. Türelementen verläuft, auf den Elementen ein Rolladenaufsatzkasten aufgesetzt ist und der Statikwinkel die statische Belastung der Fensterelemente oben in der Wand bzw. Decke durch Verschraubung ableiten kann und hierbei durch den Rolladenaufsatzkasten verläuft.
Patent DE-202009012017-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Möbelstück mit  – mindestens vier Stützen (10) mit jeweils mindestens einer parallel zu ihrer Längsrichtung ausgebildeten ersten Nut (12),  – mindestens zwei Verbindungselementen (14) mit jeweils mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Seitenflächen (16), und  – mindestens vier ersten Leisten (18) mit je mindestens einer zweiten Nut (20), wobei in jede der zweiten Nuten (20) je eine der Seitenflächen (16) und ein Teil des jeweiligen Verbindungselements (14) passgenau aufgenommen und ohne Spiel fest mit der jeweiligen ersten Leiste (18) verbunden sind, wobei die jeweilige erste Leiste (18) so bemessen ist, dass sie an beiden Enden je einen Überstand (22) aufweist, wobei jeder der Überstände (22) passgenau jeweils in einer der ersten Nuten (12) aufgenommen und dort so befestigt ist, dass er darin im Wesentlichen nicht bewegt werden kann, wobei die Verbindungselemente (14) und die Stützen (10) in ihrer jeweiligen Längsrichtung jeweils senkrecht zueinander stehen.
Patent DE-202009012031-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K7/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Schreibgerät an welchem Ende eine Faserschreibspitze/Kugelschreiberspitze (2, 3) oder dergleichen befestigt ist, gekennzeichnet durch einen dazwischen liegenden flexiblen Wellenschlauch (1), damit die Schreibspitze ins am anderen Ende befindliche Kappengehäuse (8) gesteckt werden kann.
Patent DE-202009012680-U1 (DE)
Title: Wärmebildgerät
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Wärmebildgerät (7), umfassend  eine starr angeordnete optische Basiseinrichtung (2) und  eine gegenüber der Basiseinrichtung (2) verschiebbare angeordnete optische Aktoreneinrichtung (3) und  eine Optikhalterung (1) zur Verbindung der Aktoreneinrichtung (3) mit der Basiseinrichtung (2),  wobei die Optikhalterung (1) alternierend ineinander geschachtelte und auf einer gemeinsamen Längsachse angeordnete Hauptrohre (4) und Verbindungsrohre (5) umfasst, wobei jedes der Hauptrohre (4) und Verbindungsrohre (5) ein erstes und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist und das jeweils nächst äußere Hauptrohr (4) mit dem jeweils nächst inneren Hauptrohr (4) an entgegen gesetzten Enden über ein dazwischen liegendes Verbindungsrohr (5) verbunden ist und die Hauptrohre (4) einen Wärmeausdehnungskoeffizient CTE 1  und die Verbindungsrohre (5) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten CTE 2  aufweisen, wobei einer der beiden CTE zwischen 0 bis 2·10 –6  l/K und der andere der beiden CTE von 20 bis 25·10 –6  l/K liegt, um eine durch Temperaturänderung bedingte Verschiebung der Aktoreneinrichtung (3) gegenüber der Basiseinrichtung (2) zu...
Patent DE-202009014881-U1 (DE)
Title: Recyclingfähige Luftpolstertasche und Versandtasche
IPC: B65D27/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Recyclingfähige Luftpolstertasche aus Luftpolsterfolie, bestehend aus einer glatten Deckfolie und mindestens einer zweiten Lage Kunststofffolie, wobei in der Luftpolsterfolie in regelmäßigen Abständen Luftpolster eingearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie aus einem biologisch abbaubarem Kunststoff besteht.
Patent DE-202009014961-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rechteckwinkelsteckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-11-03
Abstract: Elektrischer Rechteckwinkelsteckverbinder (1), mit einem Steckerteil (2) und einem Gegensteckerteil (3), die ein Steckerteilgehäuse (4) und ein Gegensteckerteilgehäuse (5) aufweisen, von denen ein Gehäuse (4, 5) ein quer zur Steckrichtung bewegbares Verriegelungselement (10) zum lösbaren Verriegeln von Steckerteilgehäuse (4) und Gegensteckerteilgehäuse (5) miteinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (10) quer zu der Steckrichtung (35) gegenüber dem Steckerteil (2) und dem Gegensteckerteil (3) verschiebbar geführt ist und dass das Steckerteilgehäuse (4) oder das Gegensteckerteilgehäuse (5) ein in und entgegen der Steckrichtung (35) verschiebbares Sicherungselement (11) zum lösbaren Sperren des Verriegelungselementes (10) aufweist.
Patent DE-202009015902-U1 (DE)
Title: Schüttgutbehälter zum Einschieben in einen ISO-Seecontainer vorgegebener Größe, ISO-Seecontainer mit eingeschobenem Schüttgutbehälter und Schüttguttransportsystem
IPC: B65D88/12
Filed: 2009-11-20
Abstract: Formstabiler Schüttgutbehälter (10) zum Einschieben in einen ISO-Seecontainer (30) vorgegebener Größe, wobei der Schüttgutbehälter (10) aus einem im Wesentlichen quaderförmigen Speicherkörper (12) und einem den Speicherkörper (12) verlängernden Auslauftrichter (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Auslauftrichter (14) in der Weise an den Speicherkörper (12) angefügt ist, dass jede Querschnittsfläche (Q1) des Auslauftrichters (14) in einer Parallelprojektion auf die Querschnittebene des Schüttgutbehälters (10) an der Fügestelle (13) zwischen dem Auslauftrichter (14) und dem Speicherkörper (12) innerhalb der Querschnittsfläche (Q2) des Speicherkörpers (12) liegt und einen definierten Abstand zum Außenumriss des Speicherkörpers (12) nicht unterschreitet, und  der Schüttgutbehälter (10) eine definierte Länge kleiner als die lichte Länge des Laderaums des ISO-Seecontainers (30) hat.
Patent DE-202009016953-U1 (DE)
Title: Folien-Dämm-Jalousie vor Glas- und Fensterflächen
IPC: E06B9/58
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Folien-Dämm-Jalousie vor Glas- u. Fensterflächen wird dadurch gekennzeichnet,  1.) es im wesentlichen aus drei Komponenten besteht:  1.a) der oberen Welle  1.b) der Folie  1.c) und der beiden Führungsschienen  1.a) Die obere Welle für die Folie ist gekennzeichnet dadurch, dass sie außen oberhalb der Oberkante vor der Glas- oder Fensterfläche horizontal, u. seitlich gelagert, eingebaut wird. Weiter ist die Welle gekennzeichnet dadurch, dass sie die komplette Länge der Folie aufrollen kann, die zur Außenabdeckung der gesamten Glas- oder Fensterfläche erforderlich ist. In den seitlichen Lagern sind Rückholfedern (wie bei einer Innenjalousie) eingebaut, die die Folie bei Bedarf auf kompletter Länge wieder aufrollt.  1.b) Die Folien ist gekennzeichnet dadurch, dass sie hell, klar und durchsichtig ist. Die seitlichen vertikalen Ränder sind etwas verstärkt, um in den Führungsschienen gehalten zu werden. Weiter ist die Folie dadurch gekennzeichnet, dass sie flexibel genug zum  Aufrollen ist, das obere...
Patent DE-202009017153-U1 (DE)
Title: Magnettrichter
IPC: B29C31/02
Filed: 2009-12-19
Abstract: Dieser Magnettrichter zeichnet sich dadurch aus, dass  – er aus zwei Kunststoffteilen besteht.  – er mit einem Flansch versehen ist.  – im Flansch 4 Stück Magneten eingepresst sind.  – er einen Durchmesser von ca. 250 mm hat.  – er einen Durchlass von ca. 30 mm hat.
Patent DE-202009017739-U1 (DE)
Title: Benutzerkonfigurierbares Leitsystem für ein Kommissionierlager
IPC: B65G1/137
Filed: 2009-09-14
Abstract: System zum Konfigurieren eines Kommissionierlagers (10) durch einen Benutzer des Kommissionierlagers (10), wobei das Kommissionierlager (10) eine Vielzahl von Lagerplätzen (22) aufweist, mit einem Leitsystem (30), das eine Vielzahl von Lagerplatzanzeigen (38), einen Leitrechner (32) und mindestens einen Controller (36) aufweist, das aufweist: – Lagerplatzanzeigen (38); – Mittel zum Verbinden (S1) der Lagerplatzanzeigen (38) mit dem Leitrechner (32) über den mindestens einen Controller (36) und Mittel zum Adressieren jedes Controllers (36) mit einer eigenen Controller-Adresse; und – Mittel zum Adressieren der Lagerplätze (22) mittels der Lagerplatzanzeigen (38), indem: i.) alle Lagerplatzanzeigen (38), denen bisher keine eigene Lagerplatz-Adresse zugewiesen wurde, visuell aktiviert werden (S3), damit der Benutzer erkennen kann, welcher der Lagerplätze (38) noch konfiguriert werden kann; ii.) mindestens einer der aktivierten Lagerplätze (38) durch den Benutzer ausgewählt wird (S4); iii.) jedem ausgewählten Lagerplatz eine eigene Lagerplatz-Adresse zugeordnet wird (S5); und iv.) so lange...
Patent DE-202010005058-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-04-15
Abstract: n einer hygienisch anspruchsvollen Umgebung mit einem rohrartigen Grundkörper (20), der im montierten Zustand durch eine in einer Trennwand (12) gebildete Öffnung (18) hindurchragt, und mit Befestigungsmitteln (50), mit welchen der rohrartige Grundkörper (20) im montierten Zustand in der Öffnung (18) der Trennwand (12) gehalten wird, wobei der rohrartige Grundkörper (20) einen Rohransatz (22) zum Befestigen des Sensors (70), einen Durchgangskanal (24) zur Aufnahme von Anschlusskabeln (72) für den Sensor (70) und einen Montageflansch (26) aufweist, der sich im montierten Zustand an einer Produktseite (16) der Trennwand (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Montageflansch (26) und dem Rohransatz (22) ein Übergangsbereich (28) gebildet ist, dessen Oberflächenkontur (32) zum Erfüllen von Hygieneanforderungen Krümmungsradien aufweist, die nicht kleiner sind als ein vorgegebener Mindestradius, insbesondere nicht kleiner als r = 3 mm, dass im montierten Zustand zwischen dem Montageflansch...
Patent DE-202010006434-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für Satelitenempfang
IPC: A47C7/72
Filed: 2010-05-04
Abstract: Aufstellvorrichtung (2) für Satellitenempfang mit einem Sitzelement (8) mit einer Sitzfläche (14), einer Lehnenhalterung (26) und einem daran befestigten Lehnenelement (32), wobei das Lehnenelement (32) als Satellitenempfangsflachantenne ausgebildet ist.
Patent DE-202010008298-U1 (DE)
Title: Membranpumpenaggregat
IPC: F04B43/067
Filed: 2010-08-17
Abstract: Membranpumpenaggregat aus einer Arbeitspumpe (1) mit hydraulisch angetriebener zylindrischer Membran (2) und am Ein- und Ausgangsende der zylindrischen Membran (2) installierten Saug- und Druckventilen (3, 4), wobei sich letztere in einem Gehäuse (5) befindet, das mit Arbeitsflüssigkeit gefüllt und über ein Rohr (6) mit dem Hydraulikzylinder (7) des Hydraulikantriebs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikantrieb zusätzlich Ölpumpe (9), Elektromotor (10) für den Ölpumpenantrieb, Öltank (11), Filter (12), Sicherheitsventil (13), Wärmetauscher (14), Wegeventil (15) und zwei Kolben (16, 17) im Hydraulikzylinder (7) schaltet, die miteinander über eine Kolbenstange (18) verbunden sind, dabei befinden sich das Wegeventil (15) und die Ölpumpe (9) im Öltank (11), der Hydraulikzylinder (7) ist durch eine Trennwand (19) getrennt, so dass dadurch zwei Hohlräume (20, 21) entstehen, die Kolbenstange (18) durchsetzt die Trennwand (19), die Kolben (16, 17) befinden sich auf beiden Seiten der Trennwand (19), jeder Hohlraum (20, 21) ist mit dem Wegeventil (15) verbunden...
Patent DE-202010008645-U1 (DE)
Title: LED Aquariumbeleuchtung
IPC: F21V19/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: LED-Lampe für ein Aquarium (2), aufweisend:  eine LED-Lampenröhre (11) in lang gestreckter zylindrischer Form mit einem Kragenbolzen (112), der sich von deren einem ihrer zwei Enden erstreckt;  einen Schirm (12) mit einem oberhalb von ihr angeordneten gewölbten Schild (121) zum Abdecken der LED-Lampenröhre (11), einen genuteten Rand (122), der sich vertikal nach unten erstreckt und auf einem linksseitigen Rand des gewölbten Schildes (121) vorgesehen ist, wobei der genutete Rand (122) darauf eine vorderseitige Gleitrille (122a) mit einer nach vorne gerichteten Öffnung hat, sowie eine rückwärtige Gleitrille (122b) mit einer rückwärts ausgerichteten Öffnung, wobei ein Seitenschild (123) auf einer rechten Seite des gewölbten Schildes (121) und des genuteten Randes (122) feststehend vorgesehen ist, und das Seitenschild (123) an seinem unteren Ende mit einer inversen, ”V”-förmigen Einkerbung (124) versehen ist, damit sich der Kragenbolzen (112) hier hindurch erstrecken kann;  ein Drehelement (13) mit einer Gewindebohrung (131) in seinem Zentrum...
Patent DE-202010009104-U1 (DE)
Title: Farbbehälter, insbesondere für Farbspritzpistolen
IPC: B05B7/24
Filed: 2010-06-15
Abstract: Farbbehälter (1), insbesondere für Farbspritzpistolen, der einen Farbbecher (2) und einen davon lösbaren Deckel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischendeckel (19) vorgesehen ist, der den Farbbecher (2) oder den Deckel (3) während des Mischens von Farb- oder Lackkomponenten dicht verschließt.
Patent DE-202010014926-U1 (DE)
Title: Sarggriff
IPC: A61G17/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Sarggriff (1) oder Sargbeschlag zur Befestigung an oder in den Standardlochungen der Seitenwand (2), insbesondere Längsseitenwand eines Sarges, wobei der Sarggriff (1) oder Sargbeschlag im Wesentlichen aus einem Seil (3) besteht und an jedem Ende des Seils (3) eine Hülse (4) angeordnet ist, die einerseits Mittel zur Befestigung des Seiles (3) an und/oder in der Hülse (4) und andererseits zur Befestigung der Hülse (4) an oder in der Standardlochung der Seitenwand (2) des Sarges aufweist, wobei die Hülse (4) aus einem zylindrischen Abschnitt (5) mit Boden (6) besteht, und am oder nahe des Bodens (6) eine Hohlkammer (7) mit einer Lochung ausgebildet ist, in der der Kopf (8) der Befestigungsschraube angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) zumindest im den Schraubenkopf (8) umfassenden Bereich, vorzugsweise über den Verlauf ihrer gesamten Länge, derart verpresst ist, dass der Schraubenkopf (8), der Schraubenschaft und gegebenenfalls eine zwischen Schraubenkopf (8) und Boden...
Patent DE-202011001459-U1 (DE)
Title: Beibootlagerung an einer Yacht sowie entsprechend ausgestattete Yacht
IPC: B63B23/62
Filed: 2011-01-13
Abstract: Beibootlagerung an einer Yacht (8), wobei ein Beiboot (6) auf der Beibootlagerung mitführbar ist, die vorzugsweise in einem Heckbereich der Yacht (8) angeordnet ist, und wobei die Beibootlagerung mindestens eine Beibootaufnahme (1) mit wenigstens zwei Auflageflächen (2) für das Beiboot (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (2) der/jeder Beibootaufnahme (1) verstellbar sind.
Patent DE-202011003804-U1 (DE)
Title: Gefrorene Milchportionen
IPC: A23C3/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Gefrorene Milchportionen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Portion als Abpackeinheit angeboten wird.
Patent DE-202011004160-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Beckenstütze und horizontal verschiebbarer Sitzfläche
IPC: A47C1/023
Filed: 2011-03-19
Abstract: Arbeitsstuhl mit Rahmen (14), der eine Sitzplatte (8) aufweist, auf der sich ein mit Polster (6) versehener Polsterträger (11) befindet, welcher relativ zur Sitzplatte (8) in Horizontal- bzw. Längsverschieberichtungen (F) verschiebbar und ggfs. arretierbar ist, wobei das Polster (6) eine Beckenstütze (7) für den Benutzer (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beckenstütze (7) mit dem Rahmen (14) verbunden ist.
Patent DE-202011050866-U1 (DE)
Title: Türfeststeller, insbesondere Türfeststeller für eine Brandschutztür
IPC: E05C3/26
Filed: 2011-07-29
Abstract: Türfeststeller (16), insbesondere für eine Brandschutztür (15), zum vorübergehenden Auf- oder Zuhalten eines Türblatts (14), das an einem Bauwerk (12) dreh- und/oder schiebbar gelagert ist,  wobei der Türfeststeller (16) einen Riegel (34), ein Vorspannelement (28) und ein Dämpfungselement (30) umfasst,  wobei der Riegel (34) zwischen einer Ruhestellung (18) und einer Spannstellung (19) bewegbar ist,  wobei das Vorspannelement (28) den Riegel (34) in Richtung der Ruhestellung (18) vorspannt und eine Bewegung des Riegels (34) in Richtung der Ruhestellung (18) durch das Dämpfungselement (30) verzögerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (34) eine Aufnahme (38) für einen Bolzen (26) einschließt, der an dem Türblatt (14) befestigt ist, wenn der Türfeststeller (16) an dem Bauwerk (12) befestigt ist, oder der an dem Bauwerk (12) befestigt ist, wenn der Türfeststeller (16) an dem Türblatt (14) befestigt ist,  dass die Aufnahme (38) für den Bolzen (26) in der Ruhestellung...
Patent DE-202011101723-U1 (DE)
Title: Regalstopper
IPC: A47F5/16
Filed: 2011-06-11
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Regalstopper, zur frontseitigen Anbringung an Regalböden aufweisende Verkaufsregale, mit wenigstens einer Anzeigetafel und wenigstens einer an der Anzeigetafel ausgebildeten Regalbodenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigetafel (1) wenigstens einen Lichtleitkörper (3) sowie wenigstens eine dem Lichtleitkörper (3) zugeordnete Lichtquelle (4) aufweist.