baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005019597-B4 (DE)
Title: System zur Fluidlieferung in einem stufenlosen Getriebe und Verfahren zur Steuerung einer Multiplexvorrichtung
Inventor: SCELERS HERVE
IPC: F16H61/26
Filed: 2005-04-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: System zur Fluidlieferung in einem stufenlosen Getriebe, wobei das System umfasst:  eine Ventilbaueinheit (12) mit einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei die Ventilbaueinheit (12) zum Verteilen eines Fluids konfiguriert ist;  eine Vorwärtskupplung (34) und eine Rückwärtskupplung (36), wobei die Vorwärtskupplung (34) oder die Rückwärtskupplung (36) mit der Ventilbaueinheit (12) verbunden ist, wobei die Ventilbaueinheit (12) in der ersten Stellung die Vorwärtskupplung (34) oder die Rückwärtskupplung (36) regelt und in der zweiten Stellung die Vorwärtskupplung (34) oder die Rückwärtskupplung (36) schließt;  einen Drehmomentwandler, der mit der Ventilbaueinheit (12) verbunden ist, wobei die Ventilbaueinheit (12) den Drehmomentwandler in der ersten Stellung öffnet, während sie den Drehmomentwandler in der zweiten Stellung regelt; und  eine Steuereinheit (16), die die Ventilbaueinheit (12) in die erste Stellung anweist und erfasst, wenn die Ventilbaueinheit (12) in der zweiten Stellung klemmt.
Patent DE-102005027440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Anschlussleitungen eines Melkzeugs
Inventor: MAIER JUN JAKOB
IPC: A01J7/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Anschlussleitungen (160) eines Melkzeugs (170), mit:  einem Träger (110, 210) zur Montage an einem Rahmen (180),  einem an den Träger (110, 210) gekoppelten und um eine Achse (130, 230) schwenkbaren Stützarm (120, 220) und  einer in Bezug auf den durch die Achse (130, 230) definierten Drehpunkt asymmetrisch angeordneten Hemmeinrichtung (140, 240), die mit dem Träger (110, 210) und dem Stützarm (120, 220) gekoppelt und ausgebildet ist, eine Bewegung des Stützarmes (120, 220) bei einer kontinuierlich einstellbaren Schwenkposition zu hemmen, wobei  die Hemmeinrichtung (140, 240) ferner eine Einstelleinrichtung (145, 146) aufweist, die zum Ändern einer von der Hemmeinrichtung ausgeübten Kraft zur Hemmung der Bewegung ausgebildet ist, und  eine erste, mit dem Stützarm gekoppelte Reibefläche (141) und eine zweite, mit dem Träger gekoppelte Reibefläche (142) nach Art von Bremsbacken aufweist.
Patent DE-102005049537-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zyklischer Peptide und Verwendung der derart hergestellten zyklischen Peptide
Inventor: WADHWANI PARVESH
IPC: C07K7/66
Filed: 2005-10-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung zyklischer Peptide mit der allgemeinen Formel  cyclo-(X–Y)  wobei Y die C-terminale Startaminosäure ist und X eine Aminosäuresequenz umfassend mindestens 2 bis 21 Aminosäuren umfassend folgende Schritte,  A – Peptidsynthese von linearen Peptiden, enthaltend die Sequenz des zyklischen Peptids, beginnend mit der Staaminosäure (Y) L- oder D-Phe am Harz für den weiteren Kettenaufbau,  und  B – Vorlegen der linearen Peptide in Lösung  und  C – Zyklisierung einer Anzahl von linearen Peptiden in Lösung jeweils in sich.
Patent DE-102005054994-B4 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung, insbesondere Maschinenverkleidung, mit einer Schiebetür und Führungsanordnung hierfür
Inventor: BADER WILHELM
IPC: F16P1/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verkleidungsanordnung, insbesondere Maschinenverkleidung, mit wenigstens einer in einer Führungsanordnung mit einer türseitigen Rollenanordnung (R1, R2) entlang einer Schienenanordnung (S1; S2) geführt verfahrbaren Schiebetür (ST), wobei – eine erste Führungsbahn (FB1) wenigstens überwiegend die Gewichtskraft der Schiebetür (ST) trägt, – ein Zusammenwirken von zwei Führungsbahnen (FB1, FB2) ein Kippmoment der Tür (ST) um eine zu den Führungsbahnen (FB1, FB2) parallele Kippachse abfängt, – die erste Führungsbahn (FB1) an einer ersten Schiene (S1) angeordnet ist, welche in fester Position an der zu verkleidenden Maschine befestigt ist, – die zweite Führungsbahn (FB2) an einer zweiten Schiene (S2) angeordnet ist, welche in einer quer den Führungsbahnen (FB1, FB2) verlaufenden Verstellrichtung verstellbar ist zwischen a) einer Lösestellung, in welcher die Schiebetür (ST) auf der ersten Führungsbahn (FB1) nicht in Eingriff mit der türseitigen Rollenanordnung (R1; R2) ist und die Schiebetür (ST) quer zu den Führungsbahnen (FB1, FB2) einsetzbar bzw. entnehmbar ist, und b) einer Haltestellung, in welcher auch die zweite Führungsbahn (FB2) in Eingriff mit der türseitigen Rollenanordnung (R1; R2) ist und die Schiebetür (ST) nicht quer zu den Führungsbahnen entnehmbar ist, – die zweite Schiene (S2) in der Haltestellung arretierbar ist.
Patent DE-102005055873-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Sitz mit solch einer Vorrichtung
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-11-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Schwenkvorrichtung
(7) für
einen Fahrzeugsitz (1), umfassend:  – zumindest erste und zweite
Armaturen (8) und (10), schwenkbar montiert mit Bezug zueinander
bezüglich
einer Schwenkachse (X1),  – ein
Anschlagelement (25; 33; 41; 47), festgelegt bezüglich der ersten Armatur (8)
und ausgelegt zur anschlagenden Wechselwirkung mit der zweiten Armatur
(10), wodurch die Relativschwenkbarkeit zwischen der ersten Armatur
(8) und der zweiten Armatur (10) in einer Anschlagposition eingeschränkt ist,
wobei das Anschlagelement (25; 33; 41; 47) mit der ersten Armatur
(8) verbunden ist:  • durch
eine bewegliche Montage, ausgelegt um eine Einstellung der Anschlagposition
zu ermöglichen,  • sowie durch
zumindest eine starre Kopplung (28a, 29a; 39, 40; 49), ausgelegt
zum Immobilisieren des Anschlagelementes (25; 33; 41; 47) in permanenter
Weise mit Bezug auf die erste Armatur (8) nach Einstellung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Anschlagelement (25; 33; 41; 47) gleitfähig montiert
ist mit Bezug auf die erste Armatur...
Patent DE-102006002240-B4 (DE)
Title: Schutzfilmausbildungsverfahren
Inventor: KITAHARA NOBUYASU
IPC: B05D1/40
Filed: 2006-01-17
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren des Ausbildens eines Schutzfilms (110) aus einem Harz auf der zu bearbeitenden Oberfläche eines Wafers (10), umfassend: einen Waferhalteschritt des Haltens des Wafers (10) auf einem Rotationstisch (711) in einer derartigen Weise, daß die zu bearbeitende Oberfläche (10a) nach oben schaut; einen Harztropfschritt des Tropfens oder Aufbringens eines flüssigen Harzes (100) auf den zentralen Bereich der zu bearbeitenden Oberfläche (10a) des Wafers (10), der auf dem Rotationstisch (711) gehalten wird; und einen Schutzfilmausbildungsschritt des Blasens von Luft aus einer Seitenrichtung des Wafers mittels einer Luftdüse (751), welche einen sich horizontal erstreckenden Düsenabschnitt (751a) aufweist, zu dem Umfang durch den zentralen Bereich der bearbeitenden Oberfläche (10a) des Wafers (10), während der Rotationstisch (711) gedreht wird, wodurch durch die Luft das auf den zentralen Bereich der zu bearbeitenden Oberfläche (10a) des Wafers (10) getropfte flüssige Harz (100) in einer sequentiellen Reihenfolge zu dem Umfang fließt, wobei der Rotationstisch (711) mit einer Drehzahl von 1 bis 100 pro Minute in dem Schutzfilmausbildungsschritt gedreht wird, so daß die zu bearbeitende Oberfläche (10a) gleichmäßig mit Harz beschichtet wird.
Patent DE-102006007458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergasen von kohlenstoffhaltigem Material sowie Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: LOHMANN FRANK
IPC: C10J3/60
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Vergasen von kohlenstoffhaltigem Material zu CO und H 2  enthaltendem Gas mit vorgeschalteter Pyrolyse, dadurch gekennzeichnet, dass die Pyrolyse des kohlenstoffhaltigen Materials mit Hilfe von Mikrowellenbestrahlung und durch Wärmebestrahlung des kohlenstoffhaltigen Materials durchgeführt wird und dass die Vergasung der Pyrolyseprodukte mit Hilfe eines Wasserdampf-Plasmas durchgeführt wird.
Patent DE-102006008678-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Heizkörperventil und Einsatz für ein derartiges Ventil
Inventor: SOERENSEN SOEREN HOLM
IPC: F24H9/13
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Ventil,
insbesondere Heizkörperventil, mit
einem Ventilgehäuse,
das einen ersten Kanal, einen zweiten Kanal und dazwischen einen
Pfad mit einem Ventilsitz aufweist, einem Ventilelement, das in
Richtung auf den Ventilsitz zu und in eine entgegengesetzte Richtung bewegbar
ist und in einem Betätigungsgehäuse gehalten ist,
das mit dem Ventilgehäuse
verbunden ist, wobei der erste Kanal mit einer vom Ventilelement
abgewandten Seite des Ventilsitzes in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß in
dem Ventilgehäuse
(2) ein den Pfad unterbrechender Einsatz (7) angeordnet ist, der
einen Hilfsventilsitz (20) aufweist, dessen dem Ventilelement (11)
zugewandte Seite mit einem ersten Raum (21) in Verbindung steht,
der mit dem ersten Kanal (3) durch den Ventilsitz (5) hindurch verbunden
ist, und dessen dem Ventilelement (11) abgewandte Seite mit einem
zweiten Raum (22) in Verbindung steht, der mit dem zweiten Kanal
(4) verbunden ist.
Patent DE-102006009712-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer beweglichen Kopfstützeneinrichtung
Inventor: SABERAN MOHAMMAD
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-06-10
Abstract: Fahrzeugsitzeinrichtung (10), mit:  einer einen Rahmen (20) aufweisenden Sitzlehne (14);  einer Kopfstützenanordnung (22) mit einem Kopfstützensupport (40), der dem Rahmen (20) benachbart angeordnet ist, und einer Kopfstützeneinrichtung (42), die auf dem Kopfstützensupport (40) beweglich vorgesehen ist; wobei die Kopfstützeneinrichtung (42) eine Feder (66, 66') umfasst, die eine Vorspannkraft zum Betätigen der Kopfstützeneinrichtung (42) zu der Sitzlehne (14) hin ausübt, und  einem in der Kopfstützenanordnung (22) untergebrachten Verriegelungsglied (68),  wobei sich die Kopfstützeneinrichtung (42) selbsttätig linear zu der Sitzlehne (14) hin bewegt, wenn das Verriegelungsglied (68) von dem Kopfstützensupport (40) beabstandet wird,  gekennzeichnet durch einen Sitzunterteil (12), der schwenkbar mit der Sitzlehne (14) verbunden ist, und durch ein Kabel (110), dessen erstes Ende am Verriegelungsglied (68) und dessen zweites Ende nahe dem Sitzunterteil (12) angeordnet sind, wobei mittels des Kabels (110) das Verriegelungsglied (68) von dem Kopfstützensupport (40) weg betätigbar ist, wenn die Sitzlehne (14) zu...
Patent DE-102006024281-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zum löttechnischen Verbinden von leitfähigen Bauteilen
Inventor: MELZER RAINER
IPC: B23K1/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verwendung eines Verfahrens zum löttechnischen Verbinden von aus Kupferdraht bestehenden leitfähigen Drahtspulen (11) mit Chipeinheiten (12) zur Bildung von Transpondereinheiten, indem dem Verbindungsbereich (13) der Bauteile (11, 12) Lotmaterial (5) in Form eines bedarfsweise Flux enthaltenden Lotdrahtes oder einer Lotpaste zugeführt wird, durch ein im Verbindungsbereich (13) vorgesehenes Lötwerkzeug (2) mit aus Keramikmaterial hergestelltem nicht benetzbaren Lötbereich (3) Lotmaterial (5) abgeschmolzen und in den Verbindungsbereich (13) eingebracht wird, wobei die Bauteile (11, 12) im automatisierten Ablauf miteinander verbunden werden, das Lotmaterial (5) dem Verbindungsbereich (13) über eine Vorschubeinrichtung (7) zugeführt und das in Richtung des Lötbereichs (3) zugeführte Lotmaterial (5) gekühlt wird, wobei die zu verbindenden Bauteile (11, 12) vor dem Löten auf einem wärmeisolierenden Untergrund aufgebracht werden, und wobei der Lötbereich (3) mit definierter Zustellkraft über einen vorgebbaren Zeitraum auf den mit Lotmaterial (5) benetzten Verbindungsbereich (13) aufgesetzt wird.
Patent DE-102006025834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Glühkerze in einem Dieselmotor
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-06-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Glühkerze in einem Dieselmotor in einer Vorheizphase, wobei eine effektive Versorgungsspannung für die Glühkerze durch Impulsbreitenmodulation aus einer Bordnetzspannung gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Gradient des elektrischen Widerstandes der Glühkerze und/oder der Gradient der Stromstärke eines durch die Glühkerze fließenden Stromes gemessen, mit einem Grenzwert verglichen und beim Über- oder Unterschreiten des Grenzwertes eine effektive elektrische Versorgungsspannung der Glühkerze geändert wird.
Patent DE-102006035213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kombinierten Erzeugung von Wasserstoff und Methan durch Vergärung von biologischen Eingangsstoffen
Inventor: GENENGER BERND
IPC: C12M1/107
Filed: 2006-07-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur kombinierten Erzeugung von Wasserstoff und Methan durch Vergärung von biologischen Eingangsstoffen (1), mit a) einem ersten Gärungsbehälter (15), in dem erste Mikroorganismen unter solchen Prozessbedingungen enthalten sind, dass bei der Vergärung der zugeführten biologischen Eingangsstoffe (1) als ein Stoffwechselprodukt im wesentlichen Wasserstoff (23) gebildet wird, b) Mitteln (25, 27, 29) zur Ableitung von flüssigen Umsetzungsprodukten aus dem ersten Gärungsbehälter (1) und zur Zurückhaltung der darin enthaltenen ersten Mikroorganismen, und c) einem zweiten Gärungsbehälter (41), dem die aus dem ersten Gärungsbehälter (15) abgeleiteten (25, 27, 29) flüssigen Umsetzungsprodukte zugeführt werden, und in dem zweite Mikroorganismen unter solchen Prozessbedingungen enthalten sind, dass bei der Vergärung der zugeführten flüssigen Umsetzungsprodukte als ein Stoffwechselprodukt im wesentlichen Methan (41) gebildet wird, gekennzeichnet durch Mittel (19) zur Beheizung der biologischen Eingangsstoffe (1) im ersten Gärungsbehälter mit Abwärme aus einer Nutzung des im ersten Gärungsbehälter gebildeten Wasserstoffs und Mittel zur Durchmischung...
Patent DE-102006045258-B4 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckübersetzer mit Hub- und Kraftbegrenzung
Inventor: FARGER JOACHIM
IPC: F15B3/00
Filed: 2006-09-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: –Die Erfindung betrifft einen hydropneumatischen Druckübersetzer mit mindestens einem Pneumatikzylindergehäuseteil, in dem ein mit einer Kolbenstange versehener Pneumatikkolben bewegt wird, mit mindestens einem Hydraulikzylindergehäuseteil, in dessen Hochdruckbereich ein mit einer Kolbenstange versehener Hydraulikkolben bewegt wird, mit mindestens einer Vorrichtung zum Rückholen des Pneumatikkolbens und/oder des Hydraulikkolbens, wobei im Arbeitshub die Kolbenstange des Pneumatikkolbens – Hydraulikflüssigkeit verdrängend – in den Hochdruckbereich des Hydraulikzylindergehäuseteils hineinbewegt wird. Das hintere Ende der Kolbenstange ist als Stellstange aus dem Hydraulikzylindergehäuseteil herausgeführt. Die Stellstange trägt zur Ausfahrhubbegrenzung eine motorisch verstellbare Stellmutter. Mit der Erfindung wird ein hydropneumatischer Druckübersetzer geschaffen, bei dem zwischen einzelnen Arbeitshüben die Länge des Arbeitshubs schnell, wiederholgenau und sicher automatisiert verstellt werden kann.
Patent DE-102007001749-B4 (DE)
Title: Chirurigsches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-01-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) mit einem chirurgischen Instrumentengriff (12) mit
einem ersten und einem zweiten Griffteil (24, 26), die relativ zueinander bewegbar
angeordnet sind, und mit mindestens einem beweglich gelagerten Werkzeugelement
(16), welches indirekt über
eine Bewegung eines der Griffteile (24, 26) betätigbar ist, und einer Sperrvorrichtung
(46), welche in einer Sperrstellung das erste und das zweite Griffteil
(24, 26) in einer definierten Relativstellung zueinander hält und in
einer Lösestellung
eine Bewegung der zwei Griffteile (24, 26) relativ zueinander ermöglicht,
wobei die Sperrvorrichtung (46) mindestens ein erstes Sperrglied
(48) und mindestens ein zweites Sperrglied (50) umfasst, wobei das
mindestens eine erste und das mindestens eine zweite Sperrglied
(48, 50) in der Sperrstellung in Eingriff stehen und in der Lösestellung
außer
Eingriff stehen, wobei das mindestens eine erste Sperrglied (48)
am ersten Griffteil (24) und das mindestens eine zweite Sperrglied
(50) am zweiten Griffteil (26) angeordnet ist und wobei die Sperrvorrichtung...
Patent DE-102007003816-B4 (DE)
Title: Steuerungsaggregat für die Einspeisung eines Flüssigkeitsstroms
Inventor: PONT PAOLO DA
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-01-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Steuerungsaggregat (1) für die Einspeisung eines Flüssigkeitsstroms, enthaltend ein hydraulisches Elektroventil (15) mit einer Erregungswicklung (16) und einem Durchflussmesser (9) mit einer Turbine (11), die von dem dieses Elektroventil (15) durchsetzenden Flüssigkeitsstrom in Umdrehung versetzbar ist, und einem dazugehörigen elektrischen oder elektronischen Umschalter (14), der mit einer Frequenz umzuschalten vermag, die in Abhängigkeit von der Umdrehungsgeschwindigkeit der Turbine (11) und somit vom Durchsatz dieses Flüssigkeitsstroms veränderlich ist, wobei das Aggregat (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der elektrische oder elektronische Umschalter (14) des Durchflussmessers (9) elektrisch mit der Wicklung (16) des Elektroventils (15) in der Weise parallel geschaltet ist, dass das im Betrieb von dem Umschalter (14) erzeugte Signal sich dem in der Wicklung (16) fließenden Strom überlagert, wobei mit diesem elektrischen oder elektronischen Umschalter (14) des Durchflussmessers (9) ein die Stromstärke begrenzender Widerstand (30) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102007013304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ringförmigen Stahlbürste
Inventor: WU YIH-GUANZ
IPC: A46B7/10
Filed: 2007-03-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer ringförmigen
Stahlbürste,
das folgende Schritte enthält:  a)
eine Vielzahl von vorgeformten Stahldrahtborsten (20) werden von
außen
nach innen in einen flexiblen ringförmigen Borstenträger (30)
eingesetzt;  b) der flexible ringförmige Borstenträger (30)
wird umgestülpt,
um die Enden der Stahldrahtborsten (20) an der Innenseite des flexiblen
ringförmigen
Borstenträgers
(30) nach außen
zu wenden.
Patent DE-102007028600-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: GOLZ THOMAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-06-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer Mehrzahl von elektromagnetischen Aktoreneinheiten (10, 12, 14), die zum Ausüben einer Stellkraft auf eine entsprechende Mehrzahl von lang gestreckten, achsparallel zueinander gelagerten Stößeleinheiten (22, 24, 26) selektiv ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoreneinheiten (10, 12, 14) entlang ihrer Stellrichtung zueinander achsparallel in einem gemeinsamen Gehäuse (18, 20; 78, 82) vorgesehen sind, jeweils an einem einer jeweils zugeordneten der Stößeleinheiten (22, 24, 26) zugewandten Eingriffende eine zumindest abschnittsweise plane, axial in der Stellrichtung bewegbare Eingriffsfläche ausbilden und eine eingriffsseitige Stirnfläche (34, 36, 38) einer jeweiligen der Stößeleinheiten (22, 24, 26) mit der Eingriffsfläche (28, 30, 32) zusammenwirkt, dass mindestens eine der Mehrzahl der Stößeleinheiten (22, 24, 26) mit ihrer eingriffsseitigen Stirnfläche (34, 36, 38) exzentrisch und/oder mit lediglich einer Teilfläche auf der Eingriffsfläche (28, 30, 32) der zugehörigen Aktoreneinheit (10, 12, 14) aufsitzt, insbesondere darauf magnetisch haftet, und wobei zumindest eine der Aktoreneinheiten (10, 12,...
Patent DE-102007036989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Speichervorrichtung, Speichereinrichtung und Speichervorrichtung
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C8/08
Filed: 2007-08-06
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Speichervorrichtung (1100), welche wenigstens eine Speichereinrichtung, die Zeilenadressanschlüsse (A14-1, A15-1, A16-1) und Bankadressanschlüsse (BA0-1, BA1-1, BA2-1) aufweist, umfasst, mit: Empfangen (S900) eines Zeilenaktivierungskommandos, das eine äußere Zeilenadresse (A0–A16) sowie eine äußere Bankadresse (BA0–BA2) enthält; Zuführen der äußeren Bankadresse (BA0–BA2) an die Zeilenadressanschlüsse (A14-1, A15-1, A16-1); und Zuführen eines Teils der äußeren Zeilenadresse (A14, A15, A16) an die Bankadressanschlüsse (BA0-1, BA1-1, BA2-1) der Speichereinrichtung.
Patent DE-102007060623-B4 (DE)
Title: Entstickung von Dieselmotorenabgasen unter Verwendung eines temperierten Vorkatalysators zur bedarfsgerechten NO2-Bereitstellung
Inventor: MUSMANN LOTHAR
IPC: B01D53/90
Filed: 2007-12-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Verminderung der im mageren Abgas eines Verbrennungsmotors enthaltenen Stickoxide durch selektive katalytische Reduktion mittels Ammoniak, wobei ein Teil des im Abgas enthaltenen Stickstoffmonoxids an einem dem Reduktionskatalysator vorgeschalteten Vorkatalysator, der mindestens eine oxidationskatalytisch aktive Komponente enthält, zu Stickstoffdioxid oxidiert wird, so daß das Abgas, bevor es zusammen mit Ammoniak über den Reduktionskatalysator geleitet wird, ein NO 2 /NO x -Verhältnis von 0,3 bis 0,7 aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur des Vorkatalysators unter Verwendung einer Temperiervorrichtung unabhängig vom Betriebszustand des Motors so eingestellt wird, daß das gewünschte NO 2 /NO x -Verhältnis erzielt wird.
Patent DE-102008023663-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: NAMIE TSUTOMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-05-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (100) mit: einem Gehäuse (110), das ein einen Kolben aufnehmendes Loch (111) mit einer inneren zylindrischen Wand und einem bodenseitigen Ende aufweist, einem Kolben (120), der eine äußere zylindrische Fläche aufweist, wobei der Kolben (120) in dem den Kolben aufnehmenden Loch (111) gleitend bewegbar ist und von diesem abragt, um Spannung auf eine laufende Kette (C) aufzubringen, wobei der Kolben (120) einen inneren hohlen Abschnitt (121) mit einer inneren zylindrischen Wand aufweist, wobei der innere hohle Abschnitt (121) eine Öffnung aufweist, die zum bodenseitigen Ende des den Kolben (120) aufnehmenden Lochs (111) weist, wobei der Kolben (120) einen ringförmigen Endabschnitt aufweist, der die Öffnung umgibt, und wobei ein Teil des hohlen inneren Abschnitts (121) des Kolbens (120) eine erste Hochdruckölkammer (R1) bildet, einer den Kolben (120) unter Vorspannung setzenden Feder (150), die in der Hochdruckölkammer (R1) angeordnet ist und den Kolben (120) in eine Richtung treibt, um aus dem Gehäuse (110) zu ragen, einem Ölversorgungskanal (112) zur Versorgung der Hochdruckölkammer (R1) mit Öl, einer Absperrventileinheit (140), die angeordnet ist, um einen Ölfluss von der Hochdruckölkammer (R1) zu dem Ölversorgungskanal (112) zu verhindern, einer Hülse (130), die ein erstes Ende aufweist, das an dem bodenseitigen Ende des den Kolben (120) aufnehmenden Lochs (111) befestigt ist, und die mit dem Ölversorgungskanal (112) in Verbindung steht, wobei sich die Hülse (130) in den inneren hohlen Abschnitt (121) des Kolbens (120) erstreckt und gegenüberliegend vom ersten Ende ein zweites Ende aufweist, wobei das Innere der Hülse (130) ein Ölreservoir (R3) bildet und die Hülse (130) eine äußere zylindrische Umfangsfläche aufweist, die in Rutschkontakt mit der inneren zylindrischen Wand des Kolbens (120) steht, und wobei die Absperrventileinheit (140) an der Hülse (130) angrenzend an deren zweitem Ende befestigt ist, wodurch die Absperrventileinheit (140) innerhalb des inneren hohlen Abschnitts (121) des Kolbens (120) angeordnet ist, wobei eine zweite Hochdruckölkammer (R2) durch einen Teil der inneren Wand des den Kolben (120) aufnehmenden Lochs (111), das bodenseitige Ende des den Kolben (120) aufnehmenden Lochs (111), den ringförmigen Endabschnitt des Kolbens (120) und einen Abschnitt der äußeren Umfangsfläche der Hülse (130) definiert wird, und ...