baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115797-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: A47K13/10
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz (5) und einem WC-Deckel (7), die um zumindest eine Schwenkachse (S) an einem Sanitärbecken (3) anlenkbar sind, wobei der WC-Deckel (5) mittels eines automatischen Deckelantriebes zwischen einer Geschlossenposition (G) und einer Offenposition (O) verschwenkbar ist und der WC-Sitz (5) mittels eines automatischen Sitzantriebs zwischen seiner Gebrauchslage (I) und seiner Nichtgebrauchslage (II) verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist der Deckelantrieb und der Sitzantrieb durch einen gemeinsamen Drehmotor (13) ausgeführt ist, dem ein Schaltelement (19) zugeordnet ist. In einer Deckel-Schaltstellung (D) verbindet das Schaltelement (19) den Drehmotor (13) trieblich mit dem WC-Deckel (7) und entkoppelt diesen trieblich vom WC-Sitz (5). In einer Sitz-Schaltstellung (S) verbindet das Schaltelement (19) den Drehmotor (13) trieblich mit dem WC-Sitz (5) und entkoppelt diesen trieblich vom WC-Deckel (7) trieblich.
Patent DE-102017117177-A1 (DE)
Title: Lagereinsatz für Lagervorrichtung mit an Unterseite anbringbarer Sensorleiste zum optischen Erfassen von an Oberseite lagerbarem Lagergut
Inventor: HOHL WOLFGANG
IPC: B65G1/137
Filed: 2017-07-28
Abstract: Lagereinsatz (100) zum Einsetzen in eine Lagervorrichtung (150), aufweisend einen Lagerkörper (102) mit einer Oberseite (104) zum Aufnehmen von Lagergut (106), einer Unterseite (108) mit Aufnahmestrukturen (110) in einem Aufnahmebereich (112) zum Aufnehmen einer Sensorleiste (114) und mindestens einem optisch transparenten Abschnitt (116) zwischen dem Aufnahmebereich (112) und der Oberseite (104), und aufweisend die Sensorleiste (114), die ausgebildet ist, mittels der Aufnahmestrukturen (110) in dem Aufnahmebereich (112) aufgenommen zu werden und mindestens ein Sensorelement im Bereich des mindestens einen optisch transparenten Abschnitts (116) aufweist.
Patent DE-102017117341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zustellen und Abholen von Waren
Inventor: JANZEN MICHEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zustellen und Abholen von Waren, die ein einen Aufnahmeraum für die Waren aufweisendes Gehäuse (11) umfasst, mit einer mit einer Gehäusetür (13) verschließbaren Gehäuseöffnung, wobei die Vorrichtung eine Verriegelungseinrichtung (12) aufweist, die von einer Gehäuseaußenseite mittels eines Schlüssels betätigbar ist, und mindestens eine im Aufnahmeraum angeordnete Riegeleinrichtung (14) umfasst, die zur Verriegelung der Gehäusetür (13) jeweils in eine korrespondierende Riegelaufnahme der Verriegelungsvorrichtung eingreift, wobei jede Riegeleinrichtung (14) ein Stellmittel (20) aufweist, über die die mindestens eine Riegeleinrichtung (14) von einer verriegelten in eine entriegelte Position bewegbar ist und die Stellmittel (20) über eine im Aufnahmeraum angeordnete Führungseinrichtung (24) von einer verriegelten in eine entriegelte Position bewegbar sind.
Patent DE-102017117426-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlagenventil
Inventor: KEMPF PETER
IPC: F16K1/18
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuerlöschanlagenventil (2), mit einem Gehäuse (4), einer in dem Gehäuse (4) vorgesehenen Fluideintrittskammer (26), einer in dem Gehäuse (4) vorgesehenen Fluidaustrittskammer (24), einem zwischen einem Sperrzustand (32) und einem Freigabezustand (34) hin und her bewegbaren Schließkörper (28), welcher im Sperrzustand (32) eine unmittelbare Fluidströmung zwischen der Fluideintrittskammer (26) und der Fluidaustrittskammer (24) unterbindet und in der Freigabestellung (34) die Fluideintrittskammer (26) mit der Fluidaustrittskammer (24) unmittelbar fluidleitend verbindet.
 Insbesondere wird vorgeschlagen, dass das Feuerlöschanlagenventil (2) eine Sensorvorrichtung (18) zur unmittelbaren Überwachung der Position des Schließkörpers (28) aufweist.
Patent DE-102017118384-A1 (DE)
Title: Sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: BLUM MICHAEL
IPC: B60C11/11
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit mindestens einem um eine Drehachse (2) rotierbaren und eine Umfangsfläche (3) aufweisenden Rad (4), wobei die Umfangsfläche (3) eine Vielzahl von bezogen auf die Drehachse (2) radial nach außen weisenden und in Umfangsrichtung hintereinander ausgebildeten Profilblöcken (5, 6, 7, 8) aufweist. Um ein Überwinden von Hindernissen durch das Bodenbearbeitungsgerät (1) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass die Profilblöcke (5, 6, 7, 8) ein heterogenes Profil der Umfangsfläche (3) bilden.
Patent DE-102017120582-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe eines Wechselverkehrszeichens und Wechselverkehrszeichen
Inventor: FREUND KAI
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine optische Baugruppe für ein Anzeigefeld, insbesondere Anzeigefeld eines Verkehrszeichens oder eines Wechselverkehrszeichens, mit einer Linse (10) und einer Reihe von wenigstens zwei oder drei, insbesondere verschiedenfarbigen, Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3), insbesondere einer Licht-emittierenden Diode (LED) (14), wobei die Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) linear nebeneinander in konstanten Abständen entlang einer Achse (24) angeordnet sind, wobei jede Lichtquelle (14.1, 14.2, 14.3) jeweils eine optische Achse (15.1, 15.2, 15.3) aufweist und die optischen Achsen (15.1, 15.2, 15.3) der Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) parallel zueinander und in einer Ebene angeordnet sind, und wobei die Linse (10) für die Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) von den Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) beabstandet ist, wobei die Linse (10) mit einer der Reihe der Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) zugewandten Lichteintrittsseite (12) und mit einer mit den Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) abgewandten Lichtaustrittsseite (16) ausgebildet ist, wobei die Lichteintrittsseite (12) der Linse (10) mit einer kegelartigen Sammeloptik für das von den Lichtquellen (14.1, 14.2, 14.3) der Reihe ausgesandte Licht ausgebildet ist und wobei die Sammeloptik eine im Bereich ihres Scheitels eine Scheitellinie (20) aufweist, so dass die Sammeloptik eine Fokuslinie (21) aufweist, oder wobei die Sammeloptik im Bereich ihres Scheitels mehrere nebeneinander angeordnete, vorzugsweise gleich hohe, Scheitelpunkte (26.1, 26.2, 26.3) aufweist, so dass die Sammeloptik mit den nebeneinander angeordneten Scheitelpunkten (26.1, 26.2, 26.3) jeweils für eine Lichtquelle (14.1, 14.2, 14.3) einen Fokus (30.1, 30.2, 30.3) aufweist.
Patent DE-102017120779-A1 (DE)
Title: System zur Darstellung einer virtuellen Umgebung für einen Nutzer
Inventor: BERGMANN LARS B
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zur Darstellung einer virtuellen Umgebung, mit einer VR-Brille (40) und einem Fußboden (10), auf dem verschiebbare Segmente (20) angeordnet sind, auf denen der Nutzer (30) stehen und sich bewegen kann, wobei der Fußboden (10) als elektromagnetischer Flächenmotor ausgebildet ist, der die Segmente (20) individuell verschieben kann. Ferner sind Mittel zum Erfassen der Bewegung der Füße und eine Steuerung vorhanden, wobei die Steuerung die Segmente (20) abhängig von Bewegungen des Nutzers (30) derart verschieben kann, dass der Nutzer (30) stets in einem vorgegebenen Bereich bleibt. Der Nutzer (30) kann sich entsprechend der virtuellen Situation in der realen Welt natürlich bewegen, also in beliebiger Richtung gehen, laufen, springen oder ähnliches, ohne die virtuelle Darstellung zu beeinträchtigen oder zu verlassen. Diese Bewegungen können in die Darstellung der virtuellen Welt integriert werden. Der Nutzer (30) hat bei Bewegungen in der virtuellen Welt nicht den Eindruck, auf einer „magischen“ Plattform zu stehen, sondern kann diese Bewegung selbst auslösen und ausführen.
Patent DE-102017122300-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: DIECKMEYER SASCHA
IPC: A01D41/127
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Mähdrescher, mit mehreren Arbeitsorganen (1-5) zur Durchführung oder Unterstützung von Arbeit und mit einem Fahrerassistenzsystem (10) zur Ansteuerung der Arbeitsorgane (1-5) nach mindestens einer bedienerseitig vorgebbaren Abarbeitungsstrategie, die auf die Erfüllung mindestens eines Qualitätskriteriums (Q, Q, Q, Q, Q, Q, Q, Q) gerichtet ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (10) einen Speicher (11) zum Hinterlegen von die mindestens eine Abarbeitungsstrategie kennzeichnenden Daten, eine Rechenvorrichtung (12) zur Verarbeitung der in dem Speicher (11) hinterlegten Daten und eine graphische Benutzerschnittstelle (14) aufweist, wobei konkurrierende Qualitätskriterien (QQ; Q, Q; Q, Q; Q, Q) gemäß einer Gewichtungsvariable (G, G, G, G) zueinander gewichtet in die Abarbeitungsstrategie eingehen, welche Gewichtungsvariable (G, G, G, G) über ein virtuelles Bedienelement (16-19) der graphischen Benutzerschnittstelle (14) visualisiert wird und bedienerseitig vorgebbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (10) das Strategiewahlverhalten des Bedieners (13) registriert, aus dem registrierten Strategiewahlverhalten ein Optimierungsziel prognostiziert und für dieses prognostizierte Optimierungsziel einen Optimierungsvorschlag (O) unterbreitet.
Patent DE-102017124197-A1 (DE)
Title: Mobile geräte für einen fernzugriff auf prozesssteuerungsdaten
Inventor: NIXON MARK JOHN
IPC: G05B19/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein greifbares, nichtflüchtiges computerlesbares Medium speichert maschinenlesbare Befehle, die für einen Mikroprozessor auf einem mobilen Computergerät optimiert sind. Wenn sie von dem Mikroprozessor ausgeführt werden, bewirken die Befehle, dass der Mikroprozessor eine grafische Benutzerschnittstelle (GUI) anzeigt. Die Befehle bewirken auch, dass der Mikroprozessor über die GUI eine Auswahl von einem oder mehreren Elementen zur Ansicht empfängt. Jedes von dem einen oder den mehreren Elementen steht mit einem Prozesssteuerungssystem in Beziehung. Die Befehle bewirken, dass der Mikroprozessor die Auswahl aus dem einem oder den mehreren Elementen entweder über das Internet oder eine Mobiltelefoniedatenverbindung an einen mobilen Server sendet. Danach bewirken die Befehle, dass der Mikroprozessor entweder über das Internet oder über die Mobiltelefoniedatenverbindung; vom mobilen Server mehrerer Echtzeitwerte empfängt, die der Auswahl aus einem oder mehreren Elementen entsprechen, und die mehreren Echtzeitwerte auf der GUI anzeigt.
Patent DE-102017128853-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Abgasnachbehandlungssystem (20). Das Abgasnachbehandlungssystem (20) umfasst einen offenen Partikelfilter (22), dem eine Abgasnachbehandlungskomponente zur Reduzierung der Stickoxidemissionen (24, 38) nachgeschaltet ist. Der Verbrennungsmotor (10) ist als selbstzündenden Verbrennungsmotor (10) nach dem Dieselprinzip ausgeführt und wird mit einem Sonderkraftstoff (52) betrieben, welcher mindestens 5 % eines C1-Kraftstoffes, insbesondere eines Oxymethylenethers (OME) enthält.
 Ferner wird ein Verfahren zur Betreiben eines solchen Verbrennungsmotors (10) vorgeschlagen, wobei bei Erkennen einer Fehlbetankung mit konventionellem, fossilem Dieselkraftstoff geeignete Maßnahmen, insbesondere eine Einschränkung der Motorleistung, des Drehmoments und/oder des Dynamikbetriebs eingeleitet werden, um die Rohemissionen an Partikeln zu reduzieren und trotz der Fehlbetankung die gültigen Abgasemissionen einzuhalten.
Patent DE-102017129164-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Bildung einer Wohnmobileinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: SÖHNGEN ERIC
IPC: B60P3/363
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz (03) zur Bildung einer Wohnmobileinrichtung in einem Fahrzeug (01), wobei die Wohnmobileinrichtung auf der Bodengruppe im Transportabteil des Fahrzeugs (01) anordbar ist und wobei die Wohnmobileinrichtung zumindest eine Schlafebene im Transportabteil des Fahrzeugs (01) bildet, auf der eine Liegeunterlage anordbar ist, wobei der Bausatz (03) eine Bodenplatte (04) zur Anordnung auf der Bodengruppe im Transportabteil des Fahrzeugs (01) umfasst und wobei der Bausatz (03) eine Liegeplatte (05) umfasst, deren Oberseite die Schlafebene bildet, und wobei zwischen Bodenplatte (04) und Liegeplatte (05) mehrere sich vertikal erstreckende Stützplattenelemente (09) vorgesehen sind, die mit der Unterkante auf der Oberseite der Bodenplatte (04) und mit der Oberkante auf der Unterseite der Liegeplatte (05) anliegen und einen definierten Abstand zwischen Bodenplatte (04) und Liegeplatte (05) sichern.
Patent DE-102017200201-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Kombinationsgerät mit Dunstab-zugsvorrichtung
Inventor: LEINMÜLLER ELENA
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die einen Lüfter (15), der ein Lüfterrad (151) aufweist, und ein den Lüfter (15) zumindest bereichsweise umgebendes Lüftergehäuse (110) aufweist, wobei in der Oberseite (113) des Lüftergehäuses (110) eine Ansaugöffnung (112) zum Ansaugen von Luft vorgesehen ist und die Ansaugöffnung (112) bereichsweise von einem Eingriffsschutzgitter (116) abgedeckt ist und der Lüfter (15) zumindest bereichsweise unterhalb des Eingriffsschutzgitters (116) angeordnet ist. Die Dunstabzugsvorrichtung (11) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftergehäuse (110) eine Abdeckung (117) umfasst, die zumindest einen Teil des Eingriffsschutzgitters (116) umfasst und lösbar mit einem Grundkörper (118) des Lüftergehäuses (110) verbunden ist. Zudem wird ein Kombinationsgerät (1) offenbart, die zumindest eine solche Dunstabzugsvorrichtung (11) aufweist.
Patent DE-102017206134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Atemschutzmaske in einem Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT EIKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Atemschutzmaske (13) in einem Fahrzeug (10), umfassend einen im Fahrzeug (10) angeordneten Aufbewahrungsabschnitt (14), in welchem eine Anzahl von Atemschutzmasken (13) deponierbar ist, eine Abdeckung (22), die zwischen einer Schließstellung, in welcher die Abdeckung (22) den Aufbewahrungsabschnitt (14) verschließt, und einer Offenstellung, in welcher die Abdeckung (22) den Zugang zum Aufbewahrungsabschnitt (14) freigibt, bewegbar ist, einen mit der Abdeckung (22) zusammenwirkenden Verschlussmechanismus (28), welcher von einem ersten Zustand, in welchem der Verschlussmechanismus (28) die Abdeckung (22) in der Schließstellung hält, in einen zweiten Zustand, in welchem der Verschlussmechanismus (28) die Abdeckung (22) zum Bewegen in die Offenstellung freigibt, und umgekehrt schaltbar ist, und eine Steuereinheit (30), mit welcher der Verschlussmechanismus (28) unter vorgebbaren Bedingungen vom ersten Zustand in den zweiten Zustand und umgekehrt schaltbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung (12).
Patent DE-102017208367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Bremsflüssigkeitsdrucks für Fahrzeuge und Bremssystem für Motorräder
Inventor: SAGAYAMA KOSAKU
IPC: B60T8/34
Filed: 2017-05-18
Abstract: (Aufgaben)
 Eine Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung und ein Bremssystem für Motorräder sind zu schaffen, bei denen die Effizienz und die Zuverlässigkeit des Anschließens des Motors an die Leiterplatte verbessert sind.
 (Mittel zur Lösung der Aufgaben)
 In der Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung sind die Motorklemmen (13T) und die Leiterplatte über Metallstücke (7E) miteinander verbunden, die Metallstücke (7E) sind zwischen dem Gehäuse (12) und der Leiterplatte angeordnet, und der Fuß (7Ea2) des ersten Endes (7Ea), welches das Ende auf der an die Leiterplatte anzuschließenden Seite der Metallstücke (7E) ist, ist von der Seite des Ggehäuses (12) gelagert.
Patent DE-102017209822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: DAVIS RALPH
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine werden ein maschenspezifischer Strömungswiderstand (R M ) und ein jeweiliger werkzeugspezifischer Strömungswiderstand (R W ) für verschiedene Werkzeuge (W 1  bis W 4 ) ermittelt. Anhand des maschinenspezifischen Strömungswiderstandes (R M ) und des werkzeugspezifischen Strömungswiderstandes (R W ) des in einer Werkzeugspindel (10, 11) gespannten Werkzeugs (W 1  bis W 4 ) werden werkzeugspezifische Reglerparameter (P W ) zur Regelung einer Pumpe (15) einer Kühlschmiereinrichtung berechnet. Anschließend wird die Werkzeugmaschine mit den werkzeugspezifischen Reglerparametern (P W ) betrieben. Hierdurch wird in einfacher und flexibler Weise eine schnelle und exakte Zuführung von Kühlschmiermittel zu der Bearbeitungsstelle des jeweils gespannten Werkzeugs (W 1  bis W 4 ) ermöglicht.
Patent DE-102017214199-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Befestigung einer Endrohrblende
Inventor: REISSIG SEBASTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Befestigung einer Endrohrblende (12) an einem Endrohr (14). Die Anordnung (10) weist eine Endrohrblende (12), ein Endrohr (14) und eine Lasche (18) auf. Die Lasche (18) ist an der Endrohrblende (12) angeordnet. Hierbei kann die Endrohrblende (12) an dem Endrohr (14) an einem an dem Endrohr (14) angeordneten Endrohrvorsprung (44) verrastet werden, indem die Lasche (18) in Umfangsrichtung der Endrohrblende (12) seitlich ausgelenkt wird.
Patent DE-102017219366-A1 (DE)
Title: Steuerfläche zum Steuern eines Druckwechsels in hydrostatischen Arbeitsräumen einer hydrostatischen Kolbenmaschine, Anschlussteil mit der Steuerfläche für eine hydrostatische Kolbenmaschine und hydrostatische Kolbenmaschine mit dem Anschlussteil
Inventor: STOELZER RAINER
IPC: F04B1/20
Filed: 2017-10-27
Abstract: Offenbart ist eine Steuerfläche zum Steuern eines Druckwechsels in hydrostatischen Arbeitsräumen einer hydrostatischen Kolbenmaschine, wobei von der Steuerfläche wenigstens eine Hochdruckmündung und eine Niederdruckmündung hydraulischer Arbeitsanschlüsse der Kolbenmaschine begrenzbar sind, und wobei die Hochdruckmündung und die Niederdruckmündung in einem Betrieb der Kolbenmaschine von Mündungen der hydrostatischen Arbeitsräume alternierend überstreichbar sind. Offenbart sind weiterhin eine Anschlussplatte mit der Steuerfläche, sowie ein Kolbenmaschine mit der Anschlussplatte.
Patent DE-102017219675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-11-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend einen Traktionselektromotor (2), wobei der Traktionselektromotor (2) zur Erzeugung eines eine langsame Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) erwirkenden Kriechmomentes ansteuerbar ist, wobei mehrere unterschiedlich hohe Kriechmomente von einem Benutzer des Kraftfahrzeugs einstellbar sind.
Patent DE-102017223281-A1 (DE)
Title: Reinigugnsmittel enthaltend durch Betain stabilisierte Amylase
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D1/28
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, umfassend(a) 0,2 bis 8 Gew.-% mindestens eines Aminoxids;(b) 5 bis 20 Gew.-% mindestens eines Fettalkoholethersulfats;(c) 1 × 10bis 5 Gew.-% bezogen auf aktives Protein mindestens einer Amylase die mindestens 90 % Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO:1 oder SEQ ID NO:2 angegebenen Aminosäuresequenz über die gesamte Länge aufweist;(d) 0,5 bis 10 Gew.-% mindestens eines Betains;(e) 0 bis 20 Gew.-% an Zusatzstoffen und/oder Additiven;(f) 0 bis 94,29 Gew.-% an Wasser; wobei die Summe von (a) bis (f) 100 Gew.-% beträgt.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Reinigungsmittels gemäß der vorliegenden Erfindung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberflächen.
Patent DE-102018000221-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensor mit isolierenden inneren und äußeren Ausnehmungen
Inventor: KLUFTINGER ANDRE
IPC: G01P3/44
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschwindigkeitssensor (100) zum Messen einer Geschwindigkeit eines sich relativ zu dem Geschwindigkeitssensor (100) bewegenden Objekts, mit einem Geschwindigkeitssensor-Gehäuse (111), welches zum gleit- und/oder reib- und/oder formschlüssigen Einsetzen in eine stationäre Aufnahme vorgesehen ist, wobei das Geschwindigkeitssensor-Gehäuse (111) einen Spritzgussformling (107) aus Kunststoff haust, in welchen wenigstens ein Teil eines Geschwindigkeitssensorelements (104, 105) eingespritzt ist.Die Erfindung sieht vor, dass.a) der Spritzgussformling (107) an seiner zu einer inneren Fläche (112) einer Wandung des Geschwindigkeitssensor-Gehäuses (111) weisenden äußeren Umfangsfläche (113) wenigstens eine äußere Ausnehmung (116) aufweist, wobei zwischen einer Begrenzungsfläche einer äußeren Ausnehmung (116) und der inneren Fläche (112) der Wandung des Geschwindigkeitssensor-Gehäuses (111) jeweils eine leere äußere Kammer ausbildet wird, und/oder dassb) innerhalb des Spritzgussformlings (107) wenigstens eine innere Ausnehmung (119) ausgebildet ist, welche eine leere innere Kammer bildet.
Patent DE-102018000538-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse für eine Filtereinrichtung
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: F02M35/024
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Filtergehäuse für eine Filtereinrichtung weist einen Einlasskanal mit einer Einströmöffnung und einer Überströmöffnung auf, wobei sich die Querschnittsform zwischen Einström- und Überströmöffnung ändert.
Patent DE-102018000824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Verbrennungs- in Elektroenergie und Verbrennungsverfahren zum Betrieb eines Freikolbenmotors
Inventor: HÜBSCH JÜRGEN
IPC: F02B71/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Drei-Schritt-Vollprozess-Lineargenerator (1) zur Umsetzung von Verbrennungs- in Elektroenergie, mit zwei sich gespiegelt gegenüberliegenden Kolbensystemen (5a, 5b), die in einem Hauptzylinder (4) angeordnet und synchron und linear bewegbar sind, wobei zwischen den Kolbensystemen (5a, 5b) in einem inneren Zylinderraum (17) ein Ladewechselkolben (15) ausgebildet ist., sowie ein Verbrennungsverfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie.
Patent DE-102018001278-A1 (DE)
Title: Magnetisches Türendschließsystem
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-02-17
Abstract: Türschließer vermögen es zumeist nicht zuverlässig Wohnraumtüren aus angelehnter Position - also ohne den unterstützenden, aus der Schließbewegung resultierenden Impuls - über die Schlossfalle und andere Widerstände hinweg zuzuziehen. Das hier vorgeschlagene, aus Türflügel, Rahmen, Permanentmagneten, Gegenstück und Justagevorrichtung bestehende Türendschließsystem soll hierzu eine einfache, kostengünstige und optisch unauffällige Lösung bereitstellen.Bei dem Türendschließsystem wird drehachs- und türoberkantennah ein Permanentmagnet bzw. ein Gegenstück aus vorzugsweise magnetischem Material mit ausgeprägt schmaler und länglicher Polfläche im Türflügel und gleichermaßen drehachsnah in bei geschlossener Tür gegenüberliegender Stelle im Rahmen eingelassen. Eine Justagevorrichtung ermöglicht es die ggf auch bei geschlossener Tür noch vorhandene Beabstandung zwischen dem Magneten und Gegenstück vor Ort fein einzustellen. Das Türendschließsystem ist optisch nicht oder kaum sichtbarDer magnetische Türendschließer eignet sich insbesondere für den Einbau in alle handelsüblichen Wohnraumtüren, sowie vor allem dort, wo Gerüche (Küche, WC) oder Feuchtigkeit (Bad) ferngehalten werden sollen oder kühlere Temperaturen in den Wintermonaten gewünscht sind (z.B. Schlafzimmer, Kellerräume, etc.).