baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052333-B4 (DE)
Title: Rollenketten-Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OKABE ISAMU
IPC: F16H55/08
Filed: 2004-10-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Rollenketten-Kraftübertragungsvorrichtung mit einer Rollenkette (10), die innere Glieder (IL), die jeweils ein Paar von inneren Laschen (14), zwei Hülsen (12), deren Enden in Hülsenlöcher (14a) eingepresst sind, die in den inneren Laschen (14) ausgebildet sind, und eine Rolle (11) aufweisen, die auf der Außenseite jeder Hülse (12) drehbar ist, und äußere Glieder (OL) aufweist, die jeweils ein Paar von äußeren Laschen (18) und zwei Stifte (16) aufweisen, die in die äußeren Laschen (18) eingepresst sind, wobei die äußeren Laschen (18) jedes äußeren Glieds (OL) mit den inneren Laschen (14) zweier angrenzender innerer Glieder (IL) überlappend angeordnet sind, wobei ein Stift (16) jedes äußeren Glieds (OL) sich lose durch eine Hülse (12) eines angrenzenden inneren Glieds (IL) erstreckt und wobei die inneren und äußeren Glieder (IL, OL) entlang der Länge der Kette (10) in alternierender Anordnung schwenkbar miteinander verbunden sind, und einem Kettenrad (20), das eine Zahnform aufweist, die mit der Rollenkette (10) eingreift, wobei das Kettenrad (20) zumindest erste Zähne (A) und zweite Zähne (B) aufweist, die unterschiedliche Zahnformen aufweisen, wobei die ersten Zähne (A) und die zweiten Zähne (B) auf der Umfangsseite des Kettenrads (20) regellos verteilt sind, wobei die Anzahl der zweiten Zähne (B) das Vierfache der Anzahl der ersten Zähne (A) nicht überschreitet und wobei die Zähne, die jedem der ersten Zähne (A) auf der Umfangsseite des Kettenrads (20) unmittelbar vorangehen und nachfolgen, Zähne der zweiten Zähne (B) sind.
Patent DE-102004054841-B4 (DE)
Title: Elastisches Gelenk für Brillen
Inventor: FROST PARIS
IPC: G02C5/22
Filed: 2004-11-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elastisches
Gelenk für
Brillen  mit einem geschlossenen Ring (2), welcher einen die
Brillengläser
tragenden Brillenrahmen (1) an den nach außen weisenden Seiten umgreift
und umspannt, und an welchem ein oder zwei Bolzen (4) vorgesehen
sind,  mit einem Brillenbügel
(3) mit einer oder zwei Bohrungen (8), in welche der oder die Bolzen
(4) eingreifen,  mit einer Blattfeder (6) an dem Brillenbügel (3),
und mit einem Anschlag (5) an dem Ring (2), an welchem die Blattfeder
(6) anschlägt,
und welche beim Drehen des Brillenbügels (3) eine Auslenkung der
Blattfeder (6) bewirkt.
Patent DE-102004058864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kraftstoffverbrauchsorientierten Kühlung von Verbrennungskraftmaschinen mittels eines schaltbaren Zusatzventils
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P7/14
Filed: 2004-12-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer Brennkraftmaschine (1), die mittels einer Motorkühlmittelpumpe (7) umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mit einem autarken Thermostatventil (6), welches zur Kontrolle einer Kühlmitteltemperatur einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) und einen Fahrzeugkühler (8) regelt und einem von einer elektronischen Motorsteuerung (20) beeinflussbaren Bypasszweig (6b) mit Zusatzventil (6bv), welcher den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf zusätzlich variiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizungswärmetauscherkreislauf und sonstige bei geschlossenem autarkem Thermostatventil (6) durchströmbare Kühlmittelzweige parallel zu einer oder mehreren Drucksenken in einem durch das Zusatzventil (6bv) beeinflussbaren Strömungszweig angeordnet sind und dass dem Heizungswärmetauscherkreislauf und diesen sonstigen bei geschlossenem autarkem Thermostatventil (6) durchströmbaren Kühlmittelzweigen bei reduziertem Kühl- bzw. Heizbedarf dadurch trotz drehender Motorkühlmittelpumpe (7) eine reduzierte Druckdifferenz bis hin zur Druckdifferenz Null aufgeprägt wird, dass das Zusatzventil (6bv) teilweise oder ganz schließt.
Patent DE-102005005533-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Sekundärluft-Einblassystem
Inventor: ITO MAKOTO
IPC: F01N3/34
Filed: 2005-02-07
Granted: 2016-05-19
Abstract: Antriebseinrichtung (16) für ein Sekundärluft-Einblassystem, mit einer Luftpumpe (12a) mit Motorantrieb und einem Magnetventil (13a) zur Zuführung von Sekundärluft in einen Abgaskanal (6) stromauf eines zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine vorgesehenen Katalysators (7) sowie einem ersten und einem zweiten Halbleiter-Schaltelement (21, 22) zur separaten Steuerung der Zuführung von elektrischem Strom zu der Luftpumpe (12a) und dem Magnetventil (13a), wobei die Antriebseinrichtung (16) mit einem übergeordneten System (17) verbunden ist, das ein elektronisches Steuersystem (ECU) ist, gekennzeichnet durch eine Signalverarbeitungseinrichtung (21d, 22d) zur Betätigung des ersten und zweiten Halbleiter-Schaltelements (21, 22) bei Zuführung eines Instruktionssignals von dem übergeordneten System (17), eine Störzustands-Detektoreinrichtung (26, 28, 29, 30) zur Erfassung, ohne über das übergeordnete System (17) zu gehen, von Störzuständen bei der Steuerung der Luftpumpe (12a) und des Magnetventils (13a), eine Selbstschutzeinrichtung (21b, 22b, 21c, 22c, 27) zur Durchführung, ohne über das übergeordnete System (17) zu gehen, eines vorgegebenen Selbstschutz-Steuervorgangs auf der Basis des Ergebnisses der von der Störzustands-Detektoreinrichtung (26, 28, 29, 30) durchgeführten Störzustandsermittlung, und eine Signalzuführungseinrichtung (32), die dem übergeordneten System (17) ein Diagnosesignal zuführt, das den Zustand einer von der Signalverarbeitungseinrichtung (21d, 22d) und der Selbstschutzeinrichtung (21b, 22b, 21c, 22c, 27) gesteuerten Last angibt.
Patent DE-102005007241-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F1/66
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Durchflussmesser
für flüssige oder gasförmige Medien
mit einem vom Medium durchströmten Messkanal
(1), mindestens einem Einlass- und mindestens einem Auslasskanal
sowie mindestens einem Ultraschallwandlerpaar (2, 3) zum Aussenden
bzw. Empfangen von Ultraschallsignalen, wobei zur Leitung eines
Ultraschallsignals von einem Ultraschallwandler (2 bzw. 3) zum anderen Ultraschallwandler
(3 bzw. 2) mindestens ein Reflektorpaar (4, 5) im Messkanal (1)
angeordnet ist, der Durchmesser des Messkanals (1) bereichsweise
zur Strömungsführung des
Mediums durch eine Reduzierung (7) verringert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Reduzierung (7) durch einen an der Messkanalinnenwand (6)
angeordneten Messkanalring aus Kunststoff gebildet wird, der gleichzeitig
als Halterung oder Fixierung für
weitere Funktionsteile dient.
Patent DE-102005012303-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V14/08
Filed: 2005-03-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Scheinwerfer umfassend ein Projektionssystem mit einer Lichtquelle, einem Reflektor zum Bündeln des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichts, einer Blendeneinrichtung (10) zum Ausblenden eines Teils des von der Lichtquelle und/oder dem Reflektor abgestrahlten Lichts sowie einer Linse, die die Lichtverteilung abbildet, wobei die Blendeneinrichtung (10) wenigstens eine Blende (10) umfasst, die um eine horizontale, zu einer optischen Achse des Scheinwerfers parallelen Achse (18) verschwenkbar ist, und die mit einem Kurvengetriebe derart zusammenwirkt, dass die mindestens eine Blende (10) entlang einer der jeweiligen Blende (10) zugeordneten Steuerkurve (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der mindestens einen Blende (10, 10') entlang der Steuerkurve (14, 14') ein Antriebszapfen (22) vorgesehen ist, der auf einer Kreisbahn (24) um eine Achse (20), die parallel zur Schwenkachse (18) der mindestens einen Blende (10, 10') verläuft, bewegbar ist, wobei die Steuerkurve (14, 14') durch eine Kulisse in der mindestens einen Blende (10, 10') gebildet ist und wobei die Steuerkurve (14, 14') Stell- und Rastabschnitte umfasst.
Patent DE-102005019954-B4 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: GAUSS ACHIM
IPC: B27C5/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Werkstücktransportvorrichtung (1) für eine die Werkstücke (2) im Durchlauf an dabei freiliegenden Seitenflächen (2') formgebend bearbeitende Maschine, mit
 mindestens einem endlos umlaufenden Transportriemen (4), auf dessen Obertrum (4') die Werkstücke (2) reib- und/oder formschlüssig gehalten werden, und
 mit einer feststehenden Führungsvorrichtung (6) für den Transportriemen (4), die eine dessen Obertrum (4') entlang einer Transportstrecke aufnehmende Führungsschiene (8) aufweist, wobei
 die Führungsschiene (8) an ihrer Oberseite eine formschlüssig an den jeweiligen Transportriemen (4) angepasste Laufrinne (8') besitzt und einen Boden aufweist, in welchem mit einer Druckluftquelle verbundene Luftauslassöffnungen (10) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Werkstücktransportvorrichtung (1) eine Geradführungseinrichtung (12) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in eine in dem zu transportierenden Werkstück (2) vorgesehene Führungsnut (2") einzugreifen,
 ferner mindestens eine Stützkufe (16) aufweist, die sich seitlich neben dem Transportriemen (4) im Wesentlichen parallel zu diesem erstreckt, und deren Oberseite im wesentlichen bündig zu der Oberseite des Obertrums (4') des Transportriemens (4) ist, und
 ferner mindestens eine federnd gelagerte Druckschiene (18) aufweist, die sich oberhalb der Stützkufe (16) im Wesentlichen parallel zu dieser erstreckt.
Patent DE-102005027089-B4 (DE)
Title: Profil zur Aufnahme eines Sensorbandes an einem Kraftfahrzeugstoßfänger sowie Stoßfänger
Inventor: KLAERNER MATHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-06-11
Granted: 2013-03-21
Abstract: Profil (8) zur Aufnahme eines optischen Sensor-Detektorbandes (1) für eine Fixierung an einem Stoßfänger (14) eines Kraftfahrzeuges (16) dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (8) einen Fußabschnitt (11) zur Befestigung in einem Aufnahmeabschnitt (14a) am oder im Stoßfänger (14) aufweist, wobei der Fußabschnitt (11) in Wirkverbindung mit einem Dichtungsbalg (10) steht, der mindestens einen Verbindungssteg (10a) aufweist und an dessen Ende eine Kammer (9) zur formschlüssigen Aufnahme des optischen Sensor-Detektorbandes (1) vorgesehen ist, wobei zur seitlichen Abstützung gegen ein Verkippen aus einer Einbaulage, ein Befestigungsflügel oder -schenkel (15) angebracht ist, der im Verbauraum des Kraftfahrzeuges (16) zum Anliegen kommt und Öffnungen aufweist, die eine ortsfeste Fixierung mit Fixiermitteln ermöglichen.
Patent DE-102005028210-B4 (DE)
Title: Stereo-Anzeigevorrichtung und Stereo-Anzeigeverfahren
Inventor: BRATTKE SIMON
IPC: G02B27/01
Filed: 2005-06-17
Granted: 2009-10-15
Abstract: Stereo-Anzeigevorrichtung mit  einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Trageeinrichtung (2) sowie  einem linken und einem rechten, an der Trageeinrichtung (2) befestigten Bildmodul (3, 4) zum Erzeugen eines Bildes für das linke und rechte Auge (LA, RA) des Benutzers,  wobei die Bildmodule (3, 4) jeweils eine flächige Anzeige (5, 6) mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt (11, 12; 13, 14) sowie eine der Anzeige (5, 6) nachgeordnete Abbildungsoptik (7, 8) aufweisen,  und wobei die Bildmodule (3, 4) so ausgebildet sind, daß im auf den Kopf aufgesetzten Zustand der Trageeinrichtung (2) für den Benutzer sich nur die beiden ersten Abschnitte (11, 12) der Anzeigen (5, 6) optisch überlappen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Bildmodule (3, 4) ferner so ausgebildet sind, daß die ersten Abschnitte (11, 12) dem Benutzer mit einer höheren Auflösung dargeboten werden als die beiden zweiten Abschnitte (13, 14).
Patent DE-102005029907-B4 (DE)
Title: Umluftkühlmaschine für eutektische Platten
Inventor: EHLERT DIRK
IPC: F25D17/08
Filed: 2005-06-26
Granted: 2007-08-30
Abstract: Umluftkühlmaschine
für eutektische Platten
mit gezielter und gerichteter Luftführung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umluftkühlmaschine
ein eigenes Kälteaggregat
(3) mit einem Verdampfer (4) und einen Querstromventilator (2) umfasst,
wobei der Querstromventilator (2) einen Luftstrom erzeugen kann,
der an den eutektischen Platten vorbeiströmt, und wobei der Verdampfer
(4) während
des Betriebs vor den eutektischen Platten in dem Luftstrom angeordnet
ist.
Patent DE-102005030054-B4 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung
Inventor: ARENZ BERND
IPC: E05F1/10
Filed: 2005-06-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Öffnungsvorrichtung
für eine
Klappe eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Heckklappe, die um eine
horizontale Schwenkachse am oberen Rand einer Öffnung der Karosserie des Fahrzeugs
aus einer nach unten gerichteten Schließstellung heraus in eine nach
oben gerichtete Öffnungsstellung
schwenkbar ist, mit einer Gasfeder, die mit dem freien Ende ihrer
Kolbenstange in einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe oder
der Karosserie und die mit ihrem Druckrohr in einem Abstand zur Schwenkachse
an der Karosserie oder der Klappe angelenkt ist, wobei die Gasfeder
in Ausfahrrichtung die Klappe in Öffnungsrichtung kraftbeaufschlagt,
sowie mit einem Aktuator, durch den ein Drehmoment in Öffnungsrichtung
auf die Klappe einwirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aktuator
ein Kraftspeicher (4) ist, der aus seiner Spannstellung die Klappe
während
ihres Öffnungshubes
aus der Schließstellung
heraus bis zu einem Erreichen einer Entspannstellung des Kraftspeichers
(4) kraftbeaufschlagt.
Patent DE-102005031311-B4 (DE)
Title: Müdigkeits-Warnsystem
Inventor: GUNDEL ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Müdigkeits-Warnsystem
für Fahrzeugführer, mit  einer
Detektionseinrichtung (10) zur aktuellen Müdigkeitsdetektion des Fahrzeugführers,  einem
mit der Detektionseinrichtung (10) verbundenen Auswerteeinrichtung
(14) zur Bestimmung eines aktuellen Müdigkeitswerts (22) und  einer
Warneinrichtung (20) zur Warnung des Fahrzeugführers bei Überschreiten eines in der Auswerteeinrichtung (14)
festgelegten Schwellwerts (26) durch den Müdigkeitswert (22),  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (16) zur Schwellwertanpassung unter
Berücksichtigung
eines Müdigkeitsmodells
des Fahrzeugführers,
wobei das Müdigkeitsmodell
Schlafinformationen über den
Fahrer berücksichtigt.
Patent DE-102005031724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose von elektronischen Systemen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SANDROWSKI BJÖRN
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-07-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Diagnose von elektronischen Systemen eines Kraftfahrzeugs, welches eine Mehrzahl an Steuereinheiten (1 bis 4) aufweist, wobei eine Funktion (A bis E) eines elektronischen Systems durch zumindest zwei Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) charakterisiert wird und die Diagnose des elektronischen Systems funktionsabhängig durch Diagnostizieren der Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) dieser Funktion (A bis E) durchgeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) der Funktion (A bis E) derart flexibel ausgestaltet sind, dass sie beliebig im Kraftfahrzeug auf die Steuereinheiten (1 bis 4) ablegbar sind, so dass die Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) in zwei der selben Baureihe angehörenden Fahrzeugen (F1, F2) in unterschiedlichen Steuereinheiten (1 bis 4) der Fahrzeuge ablegbar sind, wobei bei dem Kraftfahrzeug ein erstes Funktionsmodul (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) zumindest in einer ersten Steuereinheit (1 bis 4) und ein zweites Funktionsmodul (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) zumindest in einer zweiten Steuereinheit (1 bis 4) abgelegt wird; wobei jedes Funktionsmodul (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) durch eine das Funktionsmodul (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) identifizierende Kennung (12, 22, 32, 42) gekennzeichnet wird und eine eine Steuereinheit (1 bis 4) identifizierende Kennung (11, 21, 31, 41) in dem Funktionsmodul (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2), welches in dieser Steuereinheit (1 bis 4) abgelegt wird, gespeichert wird; wobei durch eine Testereinheit (6) ein Broadcast gesendet wird, mit dem die Testereinheit (6) die Funktion (A bis E) anfordert, und sich die Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) entsprechend einer Sendereihenfolge melden, indem sie die identifizierenden Kennungen der Funktionsmodule (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) und die identifizierenden Kennungen der Steuereinheiten (1 bis 4), welche in den Funktionsmodulen (AM1 bis AM4; BM1 bis BM4; CM1 bis CM3; DM1 bis DM3; EM1, EM2) gespeichert sind, an eine Identifikationseinheit (62) der Testereinheit (6) übertragen; und wobei durch die Testereinheit (6) festgestellt wird, welche Steuereinheiten (1 bis 4) an der Ausführung der Funktion (A bis E) beteiligt sind.
Patent DE-102005038116-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Fernsteuerung
Inventor: LIN YET-ZEN
IPC: H04N5/44
Filed: 2005-08-11
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anzeigevorrichtung
mit Fernsteuerung, mit:  einer Anzeigevorrichtung, die einen
Anzeigebildschirm, mindestens einen Signalempfänger, einen Decoder, einen Infrarotempfänger (IR),
einen Lautsprecher und einen Mikroprozessor aufweist, wobei der
Mikroprozessor jeweils mit dem Anzeigebildschirm, dem mindestens
einen Signalempfänger,
dem Decoder, dem Infrarotempfänger
und dem Lautsprecher elektrisch verbunden ist, wobei der mindestens
eine Signalempfänger
ein extern eingegebenes Synchronsignal empfängt und der Mikroprozessor
das Synchronsignal von dem mindestens einen Signalempfänger abruft
und den Decoder ansteuert, das Synchronsignal zu decodieren, um
dieses entsprechend auf dem Anzeigebildschirm anzuzeigen und durch
den Lautsprecher zu senden; und  einer Fernsteuerung, die einen
IR-Sender, einen Tastensatz, eine Codiereinrichtung und einen Mikroprozessor
aufweist, wobei der Mikroprozessor jeweils mit dem IR-Sender, dem
Tastensatz und der Codiereinrichtung elektrisch verbunden ist, wobei
der Tastensatz eine Vielzahl von Tasten aufweist, die jeweils eine
Vielzahl von entsprechenden Steuersignalen ausgeben, und wobei der
Mikroprozessor die Steuersignale abruft und die Codiereinrichtung
ansteuert, die Steuersignale zu codieren, damit diese...
Patent DE-102005040339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden von Farbwerten eines Farbbildes auf die Farbwerte eines Highlight-Color-Bildes mit zumindest zwei Highlight-Color-Farben sowie entsprechendes Drucksystem
Inventor: WEINER HELMUT
IPC: G03G15/01
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Drucksystem zum Abbilden von Farbwerten eines Farbbildes auf die Farbwerte eines Highlight-Color-Bildes mit zwei Highlight-Color-Farben. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine herkömmliche Abbildungsvorschrift zum Abbilden eines Farbbildes auf ein Highlight-Color-Bild mit einer einzigen Highlight-Color-Farbe derart weiter gebildet, dass der Bereich, in welchem ein Farbwert des Farbbildes auf beide Highlight-Color-Farben abbildbar ist, auf den Bereich zwischen den beiden Highlight-Color-Farben begrenzt wird und zudem die Abbildungsvorschriften zum Abbilden der Farbwerte auf jeweils eine der beiden Highlight-Color-Farben derart ausgebildet sind, dass sie in der Nachbarschaft der jeweils nicht-abzubildenden Highlight-Color-Farbe nur einen geringen Anteil der abzubildenden Highlight-Color-Farbe bewirken. Hierdurch wird dem Farbbild der durch Highlight-Color-Farben verursachte Farbeindruck beibehalten. Zudem wird eine Verdunklung des Farbbildes durch ein Auftragen von zuviel Toner der beiden Highlight-Color-Farben vermieden.
Patent DE-102005050211-B4 (DE)
Title: Absorptions- oder Diffusionsabsorptionswärmepumpe
Inventor: HIJENGA SIPCO MAX
IPC: F25B30/04
Filed: 2005-10-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Absorptions-
oder Diffusionsabsorptionswärmepumpe
mit einem Kälte-
oder Lösungsmittelkreislauf
(1), insbesondere unter Verwendung eines Stoffpaares mit Ammoniak
(NH 3 ) als Kältemittel und Wasser als Lösungsmittel,
einem Kondensator (3) für
Ammoniakdampf, einem Verdampfer (4) sowie einem Absorber (6), dadurch
gekennzeichnet, dass einem Kocher (2) im Kälte- oder Lösungsmittelkreislauf (1) ein
zusätzlicher
Kondensator (9), welcher als Wärmeübertrager
für einen
Heizkreislauf dient, nachgeschaltet ist, und dass der Kälte- oder
Lösungsmittelkreislauf
(1), ausgehend vom zusätzlichen
Kondensator (9), über
eine Bypassleitung (10) mit der Eintrittsseite des Kochers (2) verbunden
ist.
Patent DE-102005059463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einflussnahme auf die Strömung im Bereich einer Rohrträgerplatte eines Rohrbündel-Wärmeaustauschers
Inventor: ZIMMERMANN DIETRICH
IPC: F28F19/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Einflussnahme auf die Strömung im Bereich einer Rohrträgerplatte (700, 800) eines Rohrbündel-Wärmeaustauschers (100), insbesondere für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, mit einem von einem Außenmantel (200) umgebenen Außenkanal (200*) für ein Wärmeträgermedium (M), mit einer Anzahl von sich achsparallel zum Außenmantel (200) durch den Außenkanal (200*) erstreckenden, gemeinsam einen Innenkanal (300*) bildenden, endseitig jeweils in der Rohrträgerplatte (700, 800) abgestützten Innenrohren (300), mit einem für alle Innenrohre (300) gemeinsamen, in einem Austauscherflansch (500; 1000e) ausgebildeten Eintritt (E) oder Austritt (A) und einem gemeinsamen, in einem Anschlussstutzen (800d) ausgebildeten Austritt (A) bzw. Eintritt (E) für ein Produkt (P), und mit wenigstens einem die Strömung im Bereich der Rohrträgerplatte (700, 800) beeinflussenden Verdrängerkörper (10; 11), der mit einem sich in Richtung seiner Symmetrieachse (S) erstreckenden Schaftteil (10c; 11c) versehen und damit unverrückbar befestigt und axialsymmetrisch und konzentrisch zur Rohrträgerplatte (700, 800) angeordnet ist, der aus zwei Abschnitten (10a, 10b) gebildet wird,...
Patent DE-102005060772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Kante eines Bedruckstoffes
Inventor: LUXEM WOLFGANG EBERHARD
IPC: B65H7/10
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Kante, insbesondere einer Seitenkante, eines bogenförmigen Bedruckstoffes in einer digitalen Druckmaschine mit einem Sensor, welcher im wesentlichen zeilenförmig ausgebildet und quer zu der zu erkennenden Kante orientiert ist und mehr als zwei seriell auslesbare Zeilenabschnitte aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Bewegen einer Vielzahl von zu erkennenden Bedruckstoffen auf einem Transportband an dem Sensor vorbei;  serielles Auslesen von einem oder maximal zwei der Zeilenabschnitte aufgrund des Formates eines jeweils zu erkennenden Bedruckstoffes während der jeweilige zu erkennende Bedruckstoff an dem Sensor vorbei bewegt wird, und wobei das zu erwartende Format des jeweils zu erkennenden Bedruckstoffes durch ein Jobticket des Druckauftrags vorgegeben wird.
Patent DE-102006008401-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-02-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verstellbeschlag (10) für eine Kraftfahrzeugkomponente, wobei der Verstellbeschlag (10) wenigstens eine Funktionsfläche (20) aufweist und wobei der Verstellbeschlag (10) wenigstens ein erstes Blechteil (21) und wenigstens ein zweites Blechteil (22) aufweist, wobei das erste Blechteil (21) einen ersten Teil (23) der Funktionsfläche (20) aufweist und dass das zweite Blechteil (22) einen zweiten Teil (24) der Funktionsfläche (20) aufweist, wobei beide Teile (23, 24) zur Ausführung derselben Funktion vorgesehen sind, wobei der Verstellbeschlag (10) an wenigstens drei Stellen Positionierausnehmungen (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (23) der Funktionsfläche (20) vom zweiten Teil (24) der Funktionsfläche (20) durch mindestens ein Blechteil (27, 28) ohne die Funktionsfläche (20) getrennt angeordnet ist.