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Patent CH-695503-A5 (CH)
Title: Sewing machine thread pick-up capsule has thread guide slots with twin-thread cutting edge
Inventor: JANOSCHEK HEINZ
IPC: D05B65/02
Filed: 2001-06-25
Abstract: A sewing machine has a thread pick-up capsule with a bobbin within a circular sleeve with profiled thread feed guide slots with thread cutting edges. The cutting edge (27) is positioned at the end of a guide-curve (19) whose inlet is between the second thread peak (23) at the end of the curve (22) and edge (13), simultaneously cutting both top and bottom threads. The pick-up capsule (1) cuts the threads below the needle plate and has a pick-up (5) for the lower thread capsule (9) and bobbin (7). The pick-up (5) is partly surrounded by a thread protection panel metal (3) with a guide edge (22) with guide edge (13). The cutting process is initiated by reverse rotation of the pick-up (1).
Patent DD-145740-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines synthetischen magnesiumaluminiumsilikats
Inventor: SCHULTHESS ADRIAN
IPC: C01B33/26
Filed: 1979-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Magnesiumaluminiumsilikats mit großer spezifischer Oberfläche und daher guter säurebindender Wirkung und guter Absorptionskraft zur Behandlung von gastrischen und intestinalen Bes chwerden. Erfindungsgemäß wird ein Magnesiumaluminiumsilikat, das im wesentlichen besteht aus 47 bis 57 Gew.-% siO ind 2, 9 bis 11 Gew.-% Al ind 2 O ind 3, 3 bis 5 Gew.-% MgO, 1 bis 3 Gew.-% CaO und < 5 Gew.-% Na ind 2 O in der Weise hergestellt, daß man in eine wäßrige Lösung, enthaltend entsprechende Mengen Magnesiumsulfat und Aluminiumsulfat unter Rühren eine zweite wäßrige Lösung zuführt, die Natriumsilikat und Natriumhydroxid enthält, daß man dann eine wäßrige Lösung zufügt, die eine entsprechende Mange Calciumchlorid enthält, daß man weiter rührt, daß man den Niederschlag durch Filtration abtrennt, auswäscht und dann bei einer Temperatur unterhalb von 100 Grad C trocknet, oder daß man anstelle der Zufügung der wäßrigen Calciumchloridlösung beim Herstellungsverfahren und zum Auswaschen Leitungswasser verwendet.
Patent DD-150057-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-aminopyrazinen
Inventor: BARNETT CHARLES J
IPC: C07D241/26
Filed: 1980-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von substituierten 2-Aminopyrazinen, die beispielsweise als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von insekticid wirksamen Benzoylpyrazinylharnstoffen eingesetzt werden. Erfindungsgemaesz wird ein hydroxyiminosubstituiertes Aminoacetonitril der allgemeinen Formel in einem stufenweisen Verfahren mit Polyphosphoraeure, etwa 85% iger Phosphorsaeure oder einer  Mischung von Phosphorsaeure mit Phosphorpentoxid umgesetzt.
Patent DD-152320-A5 (DD)
Title: Fahrbare foerderbruecke
Inventor: DOETSCH ARNOLD
IPC: B65G41/00
Filed: 1980-07-16
Abstract: Waehrend das Ziel in einem rationellen Umsetzen insbesondere schwerer Foerderbruecken von einer Einsatzstelle zu einer anderen zu sehen ist, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine verfahrbare Foerderbruecke zu schaffen, bei der das Verfahren derselben zu einem anderen Einsatzort mittels eines einzigen Fahrgestelles in einfacher Weise erfolgen kann. Dieses wird im wesentlichen nach der Erfindung dadurch erreicht, dass die Schwenkachse vom Schwerpunkt der Foerderbruecke in Richtung zum Abwurfende versetzt an der Foerderbruecke angeordnet ist. Beim Absenken in die Transportstellung ist diese relativ zum Fahrgestell in Richtung zum Abwurfende verlagerbar. Am Fahrgestell ist eine Hilfsabstuetzung vorgesehen, welche in d. abgesenkten Transportstellung der Foerderbruecke mit einer Stelle derselben zusammenwirkt,  welche in Richtung zum Aufgabeende in Abstand vom Schwerpunkt liegt.
Patent DD-152532-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines elektrisch leitenden artikels
Inventor: KALBSKOPF REINHARD
IPC: C03C17/245
Filed: 1980-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitenden Artikels aus Glas oder einem anderen mineralischen Material. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines elektrisch leitenden Artikels mit guter Leitfaehigkeit, hoher Transparenz fuer sichtbares Licht, hohem Reflexionsvermoegen fuer Infrarot und hoher mechanischer Widerstandsfaehigkeit. Erfindungsgemaess wird eine Haftschicht aus Zinnoxid mit einem unter 10&exp-2! Ohm mal cm liegenden spezifischen Leitungswiderstand auf einem Substrat aus Glas, Keramik oder einer anderen mineralischen Substanz abgelagert, wobei man auf der Oberflaeche des vorher auf mindestens 500 Grad C vorerhitzten Substrats eine fluechtige Verbindung aus in einem Traegergas verduenntem Zinn und Wasserdampf reagieren laesst, derart, dass dieses Gas mindestens 30 % Wasserstoff enthaelt. Der so hergestellte Artikel weist erfindungsgemaess bei einer Zinnoxidbeschichtung von 1 bis 3 um Staerke folgende Eigenschaften auf: Oberflaechenwiderstand = 1 bis 10 Ohm Transparenz = 60 bis 95 % IR-Reflexionsvermoegen > gleich 50 %.
Patent DD-156769-A5 (DD)
Title: Verfahren zur inhibierung der bildung von enterotoxin aus clostridium botulinum in fleisch-,gefluegel-und fischprodukten und die dabei erhaltenen produkte
Inventor: THOMPSON JOHN S
IPC: A23L13/00
Filed: 1981-03-13
Abstract: Verfahren zur Inhibierung der Bildung von Enterotoxin aus Clostridium botulinum in Fleisch-, Fisch-, Gefluegel- und Fischprodukten und die dabei erhaltenen Produkte. Das Wachstum von Clostridium botulinum und die Erzeugung von Enterotoxin in Fleisch-, Gefluegel- und Fischprodukten, wie geraeuchertem Speck, wird inhibiert durch Zusatz einer wirksamen Menge einer Verbindung, ausgewaehlt aus der Gruppe von Unterphosphorigesaeure und deren Salzen, zu diesen Produkten. Derartige Zusaetze koennen vorhanden sein in Kombination mit geringeren Mengen, d. h. 40 ppm Natriumnitrit.
Patent DD-209903-A5 (DD)
Title: Doppelte und unabhaengige arretierungsvorrichtung
Inventor: CHAUVET PIERRE
IPC: F41A19/21
Filed: 1983-05-05
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin,eine doppelte und unabhaengige Arretierungsvorrichtung zur Verfuegung zu stellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Mitnehmerplatte an ihrer Basis und entlang ihrer hinteren Oberflaeche einen kreisfoermigen Schlitz aufweist, der offen und konzentrisch mit der feststehenden Drehachse am Ende des oberen Abzugs angeordnet ist und in Kombination mit dem horizontalen Schenkel ihrer rechtwinkligen Oeffnung mit einer zweiten rechtwinklig angeordneten Achse zusammenwirkt, die mit dem Hebel integriert ist, um eine vertikale und doppelte Verriegelung der genannten Mitnehmerplatte sicherzustellen, wodurch jegliche unbeabsichtigte Bewegung des oberen Schlagbolzens bei dem Abfeuern des ersten Schusses aus dem unteren Gewehrlauf verhindert wird. DD#AP
Patent DD-223566-A5 (DD)
Title: Farbbildroehre
Inventor: GERLACH HANS G
IPC: H01J31/20
Filed: 1984-08-02
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, Massnahmen zur Verbesserung der Auftrefffleckqualitaet einer Farbbildroehre anzugeben und kleinere Auftrefffleckabmessungen als bei den bekannten Roehren mit vergleichbaren Strahlstroemen zu erhalten. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Form der mittleren Oeffnung in zumindest einer der Elektroden derart ausgebildet ist, dass sie neben der Erzeugung einer Vierpolkomponente die Achtpolkomponente im Fokussierungslinsenfeld an der Stelle des mittleren Elektronenstrahls im wesentlichen ausgleicht, und die Form der aeusseren Oeffnungen in zumindest einer der Elektroden derart ausgebildet ist, dass sie neben der Erzeugung einer Vierpolkomponente die Sechspolkomponente im Fokussierungslinsenfeld an der Stelle der aeusseren Elektronenstrahlen im wesentlichen ausgleicht. Fig. 2
Patent DD-290906-A5 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von polyolefinen und deren copolymerisaten durch ester der phosphorigen und phosphonigen saeuren
Inventor: HABICHER VOLF D
IPC: C08L23/02
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von Polyolefinen und deren Copolymerisaten gegen thermo- und photooxidativen Abbau durch hydrolysestabile Ester von Saeuren des dreibindigen Phosphors, die sich dadurch auszeichnen, dasz ein oder zwei Estergruppierungen Derivate spezieller Aminoalkohole darstellen. Erfindungsgemaesz koennen diese Stabilisatoren allein oder in Kombination mit anderen Antioxidantien sowie Lichtschutzstoffen angewandt werden, wobei zur effektiven Inhibierung der Oxydationsprozesse eine Konzentration von 0,01 bis 3 * vorzugsweise 0,05 bis 0,5 * noetig ist.{Antioxidantien; Stabilisatoren; Lichtschutzstoffe; Phosphit; Phosphonit; Polyolefine; Copolymerisate; Ester; Aminoalkohole; Photooxidation; Thermooxidation; Polymerstabilisierung}
Patent DD-283407-A5 (DD)
Title: Feuchtigkeitsvernetzbare elastoplastische zusammensetzung und deren verwendung
Inventor: WANG YUN LIANG
IPC: C08L23/26
Filed: 1989-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuchtigkeitsvernetzbare elastoplastische Zusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung von flexiblen vernetzten Artikeln. Die Zusammensetzung enthaelt A ein Polyolefin, das hydrolosierbare Silangruppen enthaelt und B elastoplastische Verschnitte von Partikeln von Kautschukmischungen, die in einer kontinuierlichen Phase des thermoplastischen Polymers, das mit A kompatibel ist, dispergiert sind, wobei die Kautschukmischung mindestens teilweise vulkanisiert ist.{feuchtigkeitsvernetzbar; elastoplastische Zusammensetzung; vernetzbare Zusammensetzung; Gemisch; Polyolefin; hydrolysierbare Silangruppen; elastoplastische Verschnitte; Polymer}
Patent DD-287827-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur loesbaren kontaktierung von anschluessen elektronischer bauelemente
Inventor: LEHMANN KLAUS
IPC: H01R4/00
Filed: 1989-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur loesbaren Kontaktierung von Anschluessen elektronischer Bauelemente, die insbesondere bei der Pruefung von elektronischen Bauelementen, z. B. in der Wareneingangskontrolle Anwendung findet. Erfindungsgemaesz weist bei der Einrichtung eine Kontaktfedernreihe gegenueber der anderen Kontaktfedernreihe einen Hoehenversatz auf, die laengere Kontaktfedernreihe ist mit einer Isolierschicht versehen, die Kontaktfederreihen werden durch zwei quer zur Laengsachse des Bauelementes angeordnete gegenlaeufig arbeitende Schieber zeitversetzt zum Bauelementeanschlusz hin bewegt, ein hoehen- und laengenverstellbarer Anschlag sichert die lagerichtige Positionierung und die sichere Entnahme der Bauelemente. Die Loesung ermoeglicht die sichere Kontaktierung von Bauelementeanschluessen auch bei auftretenden Toleranzen der Anschluesse bzw. der Gehaeuse, ermoeglicht eine Fehleranzeige bei fehlenden Pin ist einfach herstellbar und arbeitet zuverlaessig. Fig. 1{Kontaktiereinrichtung; Bauelementepruefung; loesbare Kontaktierung; Wareneingangskontrolle; Kontaktfederreihen; zeitversetzt arbeitende Schieber; Hoehenversatz; Isolierschicht; Positionieranschlag; Gehaeusetoleranzen}
Patent DD-289039-A5 (DD)
Title: Hochtemperaturbestaendige ueberzugsmasse fuer waermereflexionsaktive beschichtungen mit vitrokeramischer matrix und verfahren zu deren herstellung
Inventor: BORRMANN FRANK
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hochtemperaturbestaendige UEberzugsmasse fuer waermereflexionsaktive Beschichtungen mit vitrokeramischer Matrix und Verfahren zu deren Herstellung. Die hochtemperaturbestaendige UEberzugsmasse ist geeignet fuer waermereflexionsaktive Beschichtungen von Innenflaechen der Auskleidung und Konstruktionsteile von Industrieoefen und Feuerungen, Warmhaltegefaeszen und Abdeckhauben, Brennraeumen, Brennkammern, metallurgischen Gefaeszen und Waermetauschern. Ziel der Erfindung ist eine verschleiszfeste Beschichtung zum Waermestrahlungsschutz und zur Verringerung der Wand- und Speicherverluste unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik. Daraus leitet sich die Ausgabe ab, die hochtemperaturbestaendige UEberzugsmasse fuer Beschichtungen mit einem Strahlungsemissionsgrad im Spektralbereich von 1 bis 4 Mikrometer von kleiner 0,35 fuer Anwendungstemperaturen bis 2000 K sowie das Verfahren zu deren Herstellung vorzuschlagen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Beschichtung eine vitrokeramische Matrix aufweist und die trockene Komponente der UEberzugsmasse besteht aus: a) 55 bis 95 * reflexionsaktiver Feststoffanteil; b) 0,5 bis 25 * Glas und/oder glasartiger Feststoffanteil; c) 0 bis 40 * keramischer Stoffanteil; d) 0,1 bis 15 * feinstgemahlene Mineralisatoren in einer Koernung von mindestens 90 * gleich kleiner 0,2 mm und die fluessige Komponente der UEberzugsmasse 1 bis 40 * betraegt. Trockene und fluessige Komponente werden vor dem Auftrag auf eine entsprechend der Auftragstechnologie geeignete Konsistenz gebracht und in einer Schichtdicke von gleich kleiner 1,0 mm auf die zu beschichtende Oberflaeche aufgebracht. Zur Ausbildung der Vitrokerammatrix der Beschichtung wird diese einer definierten Waermebehandlung unterzogen.{hochtemperaturbestaendige UEberzugsmasse; waermereflexionsaktive Beschichtung; vitrokeramische Matrix; Waermebehandlung; Industrieofen; Feuerung; Waermetauscher; Brennkammer; reflexionsaktiver Feststoffanteil; Silikatglas; Sol}
Patent DD-289748-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum komplettieren von verschlusskappen
Inventor: APELT WERNER
IPC: B23P19/02
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Komplettieren von Verschluszkappen ueber drei Arbeitsstationen, die an einem getakteten Drehteller angeordnet sind. Unter Komplettieren wird hier das Zudruecken eines Klappverschlusses, das Einlegen einer Kordel in eine Nut ueber den Klappverschlusz und das Ausstoszen des komplettierten Verschlusses in ein Behaeltnis verstanden. Mit der Erfindung wird die bisherige Komplettierung der Verschluesse von Hand weitgehend automatisiert und eine Leistungssteigerung erreicht.{Vorrichtung; Komplettierung; Verschluszkappen; Drehteller; Arbeitsstationen; Zudruecker; Kordeleinleger; Ausstoszer}
Patent DD-289790-A5 (DD)
Title: Anordnung zum gleichzeitigen erkennen des standortes, der fahrtrichtung und des fahrwerkschlupfes spurgefuehrter geraete, insbesondere grabenbagger
Inventor: DYMALLA WOLFGANG
IPC: E02F9/20
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum gleichzeitigen Erkennen des Standortes, der Fahrtrichtung und des Fahrwerkschlupfes spurgefuehrter Geraete, insbesondere Grabenbagger, die sich auf Fahrgleisen definierter Laenge bewegen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz entsprechend der Aufteilung des Arbeitsbereiches Gebergruppen und innerhalb dieser Abschnitte einzelne Geber angebracht sind. Die mechanisch mit dem Geraet verbundene Sensorbaugruppe ist so aufgebaut, dasz eine Abschnittscodierung und Synchronisation der Informationsuebergabe moeglich ist. Durch die erfaszten Zustandsaenderungen koennen Aussagen zum Fahrwerkschlupf gemacht und durch die Reihenfolge der Zustandsaenderungen die Bewegungsrichtung des Geraetes festgestellt werden, im synchronisierten Zustand von Gebergruppe und Sensorbaugruppen ist UEber die Codierung der Standort des Geraetes jederzeit feststellbar. Figur{Standort; Fahrtrichtung; Fahrwerkschlupf; Geraet, spurgefuehrt; Arbeitsbereich; Gebergruppe; Geber; Sensorbaugruppe; Abschnittscodierung; Synchronisation}
Patent DD-290246-A5 (DD)
Title: Anordnung zum betreiben von rauchgassonden in dampfkesseln
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23M9/00
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betreiben von Rauchgassonden in Dampfkesseln im Bereich von Schottenheizflaechen in dem dem Brennkammerende folgenden Rauchgaszug. Es sind in diesem Bereich Kanaele fuer Teilrauchgasstroeme vorgesehen, in denen das Rauchgas eine staerkere Abkuehlung als das uebrige, die Schottenheizflaechen bestroemende Rauchgas erfaehrt. Vor der Muendung dieser Kanaele in den normalen Rauchgasstrom sind die Rauchgassonden anbringbar. Fig. 1{Dampfkessel; Rauchgassonde; Brennkammerende; Rauchgas, muehlenbezogen; Kuehlung; Analysengas; Kuehlkanal; Schottenheizflaeche}
Patent DD-296020-A5 (DD)
Title: Unterwasserschweissung
Inventor: ENGEL HANS E
IPC: B23K23/00
Filed: 1990-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Unterwasserschweiszung von Bolzen und anderen einfachen Querschnitten an Stahlwaenden. Gemaesz der Erfindung wird fuer die Schweiszverbindung eine Aluthermschweiszung angewendet, die durch einen keramischen Tiegel umhuellt ist und sich dadurch in einem vor Wasserzutritt geschuetzten Reaktionsraum befindet. Der anzuschweiszende Querschnitt ist an der Schweiszstelle plattenfoermig ausgeschmiedet. Eine Asbestdichtung dichtet den Reaktionsraum gegen das Wasser ab. Die Schweiszladung wird durch Magneten in ihrer Schweiszposition gehalten. Fig. 1{Unterwasserschweiszung; Schweiszverbindung; Aluthermschweiszung; Schweiszladung; Schweiszposition; Reaktionsraum; Tiegel; Bolzen; Stahlwand; Asbestdichtung; Magneten}
Patent DD-292371-A5 (DD)
Inventor: BAUS HEINZ G
IPC: E04H1/12
Filed: 1990-03-02
Abstract: The shower partition contains at least one stationary wall element (6, 8) and has an entry opening (20) without doors. The shower partition is to be constructed in such a way that only few components are required and a high degree of standing stability is achieved. It is proposed that a central column (18) with a hollow space (40) is arranged on the one side of the entry opening (20), in which hollow space at least partially a tap fitting (26) and water pipes (34, 35), connected thereto, are arranged, and that the one stationary wall element (6) is tightly connected to said central column (18). The central column (18) is constructed as a separate prefabricated component with a removable panel profile (38) and allows, on the one hand, simple installation of the tap fitting and, on the other hand, secure attachment of the wall element (6). <IMAGE>
Patent DD-292984-A5 (DD)
Inventor: BOXALL STEPHEN CH
IPC: G07F1/04
Filed: 1990-03-16
Abstract: A device for guiding a coin arriving in an entry (6) of the device to a selected one of a plurality of exits (12) of the device, comprising a movable guide (14) having a plurality of inlets (16) each leading to a common outlet (18), the guide being movable to position the outlet in register with any selected one of the exits, and the inlets being so arranged that one of them is in a position to admit a coin arriving through the entry irrespective of the position of the guide, whereby the coin is guided from the one inlet via the common outlet to the selected exit.
Patent DD-292948-A5 (DD)
Title: Steckverbindung fuer hoehenverstellbare boecke
Inventor: WORSCH INGO
IPC: E04G7/02
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung fuer hoehenverstellbare Boecke. Ziel und Aufgabe ist es, die Unfallgefahr bei hoehenverstellbaren Boecken mit Steckverbindung durch Beseitigung des Dreh-/Kippmoments zu verbessern. Dies wird durch eine Steckverbindung fuer Boecke erreicht, die durch zwei ineinander steckbare Hohlprofile hoehenverstellbar und mittels Sicherungselement arretierbar ist, wobei das Staenderhohlprofil erfindungsgemaesz an seinem Umfang mindestens zwei einander gegenueberliegende kongruente Langloecher aufweist, deren Laengsachse winklig zur Staenderhohlprofilachse verlaeuft. Figur{Bock, hoehenverstellbar; Ruestbock; Unterstellbock; Steckverbindung}
Patent BE-1000045-A6 (BE)
Title: Pompe a vide moleculaire, notamment du type turbomoleculaire.
Inventor: HEINRICH LOTZ
IPC: F04D19/04
Filed: 1987-04-14
Granted: 1987-12-15
Abstract: Pompe à vide turbomoléculaire, dans laquelle la partie à vide poussé (1) est réalisée en tant que pompe turbomoléculaire avec disques rotoriques (2) et statoriques (3). La partie tournée vers le vide préliminaire constitue un genre de pompe moléculaire de type Hollweck. Son rotor (7) est en forme de cone ou de tronc de cone sur lequel se trouvent des rainures (8) en spirale. Le stator conjugué est constitué par un cone (9) de forme adaptée. Le palier (11) fixant la position axiale du rotor se trouve à l'extrémité pointue (10) du cone ou, selon le cas, à la pointe imaginaire (10) du tronc de cone. Le domaine de travail atteint de plus hautes pressions. L'interstice rotor-stator est insensible aux dilatations thermiques du rotor.
Patent ES-2000053-A6 (ES)
Title: Bleaching process for a domestic fabric in a washing cycle.
Inventor: DUGENET YANN
IPC: D06L3/02
Filed: 1986-06-27
Abstract: A process for bleaching household laundry in a wash cycle, comprising a first stage in said cycle in which the laundry is washed in the presence of a detergent composition free of any peroxide-type bleaching agent at a temperature between about 40 DEG to 60 DEG C. and a pH between about 8 and 12, rinsing said laundry, and subjecting said laundry to a second stage in said cycle in which said rinsed laundry is washed in the absence of any detergent and in the presence of at least one peroxide-type bleaching agent and an activator at a temperature between about 40 DEG to 60 DEG C. and a pH between about 9 and 13.
Patent ES-2001780-A6 (ES)
Title: Method of reducing water hardness.
IPC: C02F1/78
Filed: 1986-09-05
Abstract: The carbonate hardness of, in particular, water intended for supplying drinking water can be reduced by adding calcium hydroxide and sodium carbonate or sodium hydroxide solution to the water. This increases the pH, which reduces the solubility product of the substances causing the hardness, with the result that they precipitate. This effect is enhanced by reducing the dissolved CO2 in the water before adding the precipitant, which brings about an increase in the pH of the water, which results in a considerable saving in the amounts of precipitant otherwise required.
Patent ES-2007025-A6 (ES)
Title: Method for pasteurizing food products in containers
Inventor: BRAYMAND ROBERT
IPC: A23L3/04
Filed: 1986-10-31
Abstract: A method for Abstract pasteurization of food products contained in containers, such as bottles, characterized by the subdivision of at least part of the assembly constituted by the zones of prepasteurization and pasteurization, into elementary zones of regulation, in each of which in a calculation is made of the number of UP's (Units of Pasterization acquired by at least one reference container passing through at least part of the elementary zone, and in that pasterurization is caused to stop in the zone when the reference container, or at least one of the reference containers has acquired a predetermined maximum number of UP's and when all the other reference containers, if any, have acquired at least a predetermined minimum number of UP's.
Patent ES-2008939-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for absorbing mechanical shock.
Inventor: BENGT LIZELL MAGNUS
IPC: B60G17/08
Filed: 1987-12-23
Abstract: The apparatus comprises a pressure cylinder (40) forming a working chamber (42) having first and second portions operable to store damping fluid. The apparatus further comprises a first sensor (180) for generating a first electrical signal in response to the difference in pressure between the damping fluid in the first and second portions of the working chamber. A second sensor (196) is also provided which is able to generate a second electrical signal in response to the movement of the body of the automobile. A computer (198) is used for generating an electrical control signal in response to the first and second electrical signals. Finally, the apparatus further comprises a solenoid (124) for regulating the flow of damping fluid between the first and second portions of the working chamber in response to the output of the computer.
Patent ES-2009875-A6 (ES)
Title: Projectile with deployable parachute
Inventor: GROSSWENDT WERNER
IPC: F42B15/36
Filed: 1988-01-21
Abstract: A projectile has at two parts (3, 4) axially arranged one behind the other and mutually linked, of which at least one contains a deployable parachute (6, 6'). In order to achieve a design that ensures a smooth and reliable separation of the parts (3, 4), followed by the deployment of the parachute (6, 6'), both parts (3, 4) are mutually linked by radial bolts (19) that can be radially actuated by the gas pressure generated by at least one pyrotechnic load (15) and radially moved by the gas pressure, thus separating the two parts (3, 4). The pyrotechnic load (15) can be ignited by a fuse (9).