baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10102321-B4 (DE)
Title: Auswuchtgewicht
Inventor: WAGENSCHEIN DIETMAR
IPC: G01M1/32
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Auswuchtgewicht
(1; 15; 22), mit einem im Druckgussverfahren hergestellten Gewichtskörper (2)
mit eingegossener Haltefeder (10), welche eine Festlegung mittels
Hammer-Schlageinwirkung an der Felge eines Rades ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper (10) in dem Druckgussverfahren
unter Verwendung von Zink als Hauptbestandteil mit mehr als 84 Gew.-%
einer Legierung hergestellt ist, die einen Aluminiumanteil von wenigstens
1 Gew.-% und weniger als 10 Gew.-% enthält.
Patent DE-10105034-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Pedalaufbau, versehen mit stirnseitigen Anschlagselementen zur Verhinderung der Lateralbewegung einer Pedalplatte
Inventor: CHEN CHUNG-I
IPC: B62M3/08
Filed: 2001-02-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Fahrrad-Pedalaufbau,
aufweisend:  eine Pedalachse (44);  einen einstückigen Pedalkörper (40),
der einen ringförmigen
Rahmen (41) aufweist, und ein Achsenrohr (42), das drehbar auf der
Pedalachse (44) angeordnet ist und auf einem Mittelabschnitt des
Rahmens (41) befestigt ist, derart, dass zwei Kammern (43) definiert
werden, die in dem Rahmen (41) geformt sind und die an zwei Seiten
des Achsenrohres (42) plaziert sind;  ein unitäres vorderes
Festhalteelement (51), das fest auf dem Achsenrohr (42) montiert
ist und ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist; ein unitäres hinteres
Festhalteelement (52), das innerhalb einer der Kammern (43) angebracht
ist;  einen Gelenkbolzen (54), der auf dem Pedalkörper (41) zum
Verbinden des hinteren Festhalteelementes (52) drehbar mit dem Pedalkörper (41)
angebracht ist;  eine unitäre
Pedalplatte (60), die zwischen den vorderen und hinteren Festhalteelementen
(51, 52) angeordnet wird; und  eine Federeinheit (53) zum Vorspannen
des hinteren Festhalteelementes (52), damit es gegen...
Patent DE-10108240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung und Vermessung mikroskopischer dreidimensionaler Strukturen
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G01C11/02
Filed: 2001-02-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Abbildung und Vermessung mikroskopischer dreidimensionaler Strukturen mit folgenden Schritten:• Darstellen eines Datensatzes in 3-dimensionaler Form auf einem einem Mikroskop zugeordneten Display (27);• Vorgeben mindestens einer beliebigen Schnittposition und beliebiger Drehwinkel;• Drehen der 3-dimensionalen Darstellung auf dem Display (27) bis eine in der 3-dimensionalen Form enthaltene Struktur eine einem Benutzer geeignet erscheinende Darstellung auf dem Display wiedergibt; und• Durchführen eines Analysevorgangs an der Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorgabe des Drehwinkels eine Transformationsmatrix berechnet wird und bei Vorgabe der Schnittposition entsprechende Schnittebenen berechnet werden, wobei die entsprechenden Schnittebenen auf dem Display (27) dargestellt werden und die Darstellung der Schnittgeometrie in Form eines Drahtgittermodells aus einem äußeren und inneren Quader (60, 62) realisiert wird.
Patent DE-10110549-B4 (DE)
Title: Verkehrsinformationssystem für Fahrzeuge auf einem Verkehrswegenetz
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G08G1/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verkehrsinformationssystem
für Fahrzeuge
(2) auf einem Verkehrswegenetz,  wobei Verkehrsdaten (A, B)
in einer Verkehrszentrale (1) ermittelt werden,  wobei die Verkehrsdaten
(A, B) kollektive Verkehrsdaten (A) für mehrere Fahrzeuge und relevante
Verkehrsdaten (B), die ein jeweiliges Fahrzeug betreffen, umfassen,  wobei
die kollektiven Verkehrsdaten (A) über einen Broadcast-Kommunikationskanal
(10) an die Fahrzeuge (2) übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Verkehrszentrale
(1) aus den kollektiven Verkehrsdaten (A) und den relevanten Verkehrsdaten
(B) individuelle Verkehrsdaten (D, D*), die das jeweilige Fahrzeug
(2) betreffen und in Wirkzusammenhang mit den kollektiven Verkehrsdaten
stehen, ermittelt werden und über
einen privaten Kommunikationskanal (11) an das jeweilige Fahrzeug (2) übertragen
werden.
Patent DE-10117114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von periodisch arbeitenden Maschinen
Inventor: RUTHROF MICHAEL
IPC: G07C3/08
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von periodisch arbeitenden Maschinen zur Früherkennung von Maschinenveränderungen,  a)
wobei mittels eines Überwachungssensors
zur Erkennung von Maschinenveränderungen
geeignete Meßgrößen (KS i , A i ) erfaßt werden,  a1)
die in einem Referenzmodus zur Bildung von die Maschine dokumentierenden
Referenzwerten (KSR i ) verarbeitet werden,  b)
wobei neben den Meßgrößen (KS i , A i ) mindestens
eine den Maschinenzustand kennzeichnende, durch Maschinenveränderungen
unbeeinflusste Steuergröße (K, l,
m, ..n) gemessen wird und die Maschinenzustände einen n-dimensionalen Zustandsraum
(R(k, l, m, ...n)) bilden,  b1) wobei zu jedem sich einstellenden
Maschinenzustand (i(k i , l i ,
m i , n i )) automatisch
ein Referenzwert (KSR i ) aus den aktuellen
Meßgrößen gebildet
und im n-dimensionalen Zustandsraum (R(k, l, m, ...n)) angelegt
wird,  c) wobei die zu einem erstmals auftretenden Maschinenzustand
(i), für
den kein Referenzwert hinterlegt ist, gehörenden Meßgrößen (KS i ,
A i ), zur Bildung eines Referenzwertes (KSR i (k i , l i ,
m i , ..n i )) und dessen
Ablage im Zustandsraum (R(k, l, m, ...n)) verarbeitet werden,  d)...
Patent DE-10118742-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Millimeterwellen-Modul mit integrierter Antenne
Inventor: SAKOTA NAOKI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2001-04-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Mikrowellen-Millimeterwellen-Modul, welches
mit einer Antenne integriert ausgebildet ist, mit:  – einer
ersten Leiterschicht (6) mit einer in ihr ausgebildeten Anzahl erster
Löcher
(10) zum Abstrahlen elektromagnetischer Wellen;  – einer
auf dieser vorhandenen ersten dielektrischen Schicht (1c);  – einer
auf dieser vorhandenen Antennenspeiseleitung (5);  – einer
auf dieser vorhandenen zweiten dielektrischen Schicht (1b);  – einer
auf dieser vorhandenen zweiten Leiterschicht (3), in der ein zweites
Loch (4) ausgebildet ist;  – einer
auf der zweiten Leiterschicht vorhandenen dritten dielektrischen
Schicht (1a);  – einer
auf dieser vorhandenen Hochfrequenzkreis-Leitung (2), die durch
das zweite Loch (4) elektromagnetisch mit der Antennenspeiseleitung
gekoppelt ist; und  – einem
mit der Hochfrequenzkreis-Leitung verbundenen Halbleiterchip (8),
in dem eine Mikrowellen- oder Millimeterwellen-Schaltung ausgebildet
ist;  – wobei
zu den ersten Löchern
(10) ein von der Antennenspeiseleitung gespeistes Antennenschlitzloch
(10a) und ein nicht von dieser gespeistes Nichtspeise-Schlitzloch (10b)
gehören;
und...
Patent DE-10131152-B4 (DE)
Inventor: KLIEM MICHAEL
IPC: A61J15/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: A balloon-button system or a catheter for performing percutaneous enteral feeding includes a holding part, which can be placed on the abdominal wall, and a probe tube, which extends from the holding part while being connected thereto and via which the nourishment that is inserted through a connecting part situated in the holding part can be introduced into the stomach lumen. A distal end of the probe tube is turned inside out and pulled back over the probe tube and joined in a fluid tight manner to form a single-piece probe tube having an inner and an outer tube portion wherein the outer tube is expandable to form a balloon by introducing a fluid. This system is characterized in that the probe tube surrounds a protective tube, and the protective tube has a higher Shore A hardness than the probe tube.
Patent DE-10138799-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalaufbereitung für medizinische Sensoren
Inventor: ROSENHEIMER MICHAEL N
IPC: A61B5/03
Filed: 2001-08-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung von Signalen von medizinischen Sensoren (6), wie
Drucksensoren oder Temperatursensoren zur Anzeige sowie Auswertung in
einem Datenmonitor (1), welcher für die Auswertung von Signalen
aus Voll- beziehungsweise Halbbrückenschaltungen
ausgelegt ist, wobei eine Mess-Schaltung (11) zur Erfassung, Skalierung
beziehungsweise Korrektur der Sensorsignale vorhanden ist, welche
eine Brückennachbildung (12)
umfasst, die dem Datenmonitor (1) eine skalierte beziehungsweise
korrigierte Sensorbrückenschaltung
vorspiegelt, dadurch gekennzeichnet, dass, die Brückennachbildung
(12) elektrisch steuerbare Widerstände (32–35) aufweist, welche mit.
dem Datenmonitor (1) verbunden sind.
Patent DE-10151665-B4 (DE)
Title: Eine Gas/Flüssigkeit-Trenneinrichtung, insbesondere zur Anwendung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: GROVER TREVOR T
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine
Gas/Flüssigkeits-Trenneinrichtung
(S) mit:  – einem
Gehäuse
(82), das einen Einlass (94), einen Auslass (90) und einen längsgerichteten
sich zwischen Einlass (94) und Auslass (90) erstreckenden Durchflusskanal
umfasst bzw. definiert;  – einer
Mehrzahl von Ablenkplatten (84), welche mit Abstand in Längsrichtung
hintereinander in und entlang des Durchflusskanals drehbar angeordnet
sind, wobei jede einen Teil des Querschnitts des Durchflusskanals
blockiert;  dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (92a, 106c)
zur Anbringung von weiteren Ablenkplatten (84A) vorgesehen sind,
zu denen die drehbaren Ablenkplatten (84) eine Relativbewegung ausführen sowie
eine Einrichtung (112; 132), um die relative Lage der drehbaren
und der weiteren Ablenkplatten einzustellen und den gesamten Blockadequerschnitt,
der durch die Ablenkplatten vorgegeben wird, selektiv zu verändern.
Patent DE-10154554-B4 (DE)
Title: Lasterfassungsvorrichtung
Inventor: MORIKAWA KENJI
IPC: G01G5/06
Filed: 2001-11-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Lasterfassungsvorrichtung, die aufweist:  eine Balgeinheit (31 bis 34; 52, 53), welche sich in Übereinstimmung mit einer auf ein axiales Ende von ihr ausgeübten Last axial ausdehnt und zusammenzieht, wobei die Balgeinheit (31 bis 34; 52, 53) innen mit einer Sensorkammer versehen ist, welche nach außen hermetisch abgedichtet ist und deren Druck in Übereinstimmung mit einer Ausdehnungs- und Zusammenziehungsbewegung von ihr veränderbar ist; und  ein Druckerfassungselement (35, 54), das in die Sensorkammer eingebaut ist, wobei  das Druckerfassungselement (35; 54) den Druck der Sensorkammer erfaßt und ein Signal erzeugt, das die Last darstellt, die auf die Balgeinheit (31 bis 34; 52, 53) ausgeübt wird,  die Balgeinheit aufweist:  einen Balg (32), welcher in einer zylindrischen Form ausgebildet ist und sich axial ausdehnt und zusammenzieht;  einen Sensorkopf (31), der fluiddicht an einer axialen Endöffnung des Balgs (32) befestigt ist, wobei die Last über den Sensorkopf (31) auf den...
Patent DE-10157162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entsorgung von Materialien, insbesondere von chemische Kampfstoffe enthaltenden Granaten
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: F42D5/04
Filed: 2001-11-22
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Entsorgung von Materialien, insbesondere von chemische Kampfstoffe
enthaltenden Granaten, die sowohl hochenergetische Stoffe als auch
chemische, insbesondere arsenorganische, Gifte enthalten, bei dem
die Materialien in einem druckfesten Gehäuse mit einem Schüttgut vermischt
werden, mit dem zusammen sie ein Wanderbett bilden, wobei in einem
gewissen Abstand von dem obersten Oberflächenbereich des Wanderbetts
in dessen Innerem eine Reaktion zumindest der hochenergetischen
Stoffe unter kontrollierten Bedingungen eingeleitet wird, und wobei
ferner ein Heizgas durch das Wanderbett hindurch geleitet wird,
welches beim Verlassen des Wanderbettes zumindest einen Teil der
chemischen Gifte in noch gefährlichem
Zustand mit sich führt und
zur Entgiftung einer Entgiftungsanlage zugeleitet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Heizgas in einer Richtung durch das Wanderbett
(16; 116; 216; 316) geführt
wird, die mit der Bewegungsrichtung des Wanderbetts (16; 116; 216;
316) übereinstimmt,
wobei das Heizgas in einer gewissen Entfernung unterhalb des obersten
Oberflächenbereiches
(216a; 316a) des Wanderbetts (216; 316) in das...
Patent DE-10207659-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen einer Klemmenspannung einer Batterie, Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer Leerlaufspannung einer Batterie sowie Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen der Batteriekapazität
Inventor: ARAI YOUICHI
IPC: G01R19/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
des Ladezustands einer Batterie (13), wobei gemäß dem Verfahren  während des
Erhöhens
eines Entladestroms ausgehend von einem Anfangswert bis zu einem
Endwert eine Klemmenspannung der Batterie (13) in Abhängigkeit
von dem Entladestrom als eine erste Referenzkennlinie (M1) erfasst wird;  während des
Verringerns des Entladestroms ausgehend von dem Endwert bis zu dem
Anfangswert die Klemmenspannung der Batterie (13) in Abhängigkeit
von dem Entladestrom als eine zweite Referenzkennlinie (M2) erfasst wird,
die aufgrund des Einflusses der Polarisation von der ersten Referenzkennlinie
(M1) unterschiedlich ist;  aus der ersten Referenzkennlinie
(M1) und aus der zweiten Referenzkennlinie (M2) der Innenwiderstand
(R) der Batterie (13) ohne den Einfluss von Polarisation ermittelt
wird;  ausgehend von...
Patent DE-10227334-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/422
Filed: 2002-06-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches im Inneren mit wenigstens einem Verriegelungsabschnitt
(13) und wenigstens einem entsprechenden, eine Deformation erlaubenden
Raum (17) für
den Verriegelungsabschnitt (13) ausgebildet ist,  wenigstens
ein Anschlußpaßstück (30),
welches wenigstens teilweise in das Gehäuse (10) einzusetzen ist, und  eine
Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung
(40), welche mit dem Gehäuse
(10) zusammenzubauen ist,  worin der Verriegelungsabschnitt
(13) rückstellfähig in den eine
Deformation erlaubenden Raum (17) deformiert ist, um im wesentlichen
von einem Einführ-
bzw. Einsetzweg für
das Anschlußpaßstück (30)
während
des Einsetzens des Anschlußpaßstücks (30)
zurückgezogen
zu sein,  wenn das Anschlußpaßstück (30)
im wesentlichen seine ordnungsgemäße Einsetzposition erreicht,
der rückstellfähig wenigstens
teilweise rückgeführte bzw.
rückgestellte Verriegelungsabschnitt
(13) das Anschlußpaßstück (30)
ergreift, um das Anschlußpaßstück (30)
an einem Austreten bzw. Herausfallen zu hindern, und  die Rückhalteeinrichtung
(40) einen ersten, sichernden bzw. Sicherungsabschnitt (48) zum
Sichern des Anschlußpaßstücks (30)
durch ein wenigstens teilweises Eintreten in...
Patent DE-10228999-B4 (DE)
Title: Konstellationsmanipulation zur Frequenz/Phasenfehlerkorrektur
Inventor: BOROWSKI JOERG
IPC: H04L27/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: WLAN-Empfänger (WLAN:
Wireless Local Area Network, schnurloses lokales Netz) zum Empfangen
digital modulierter Signale, wobei der Empfänger eine Fehlerkorrektureinrichtung
(220, 235) zum Korrigieren eines Frequenz- und/oder Phasenfehlers
eines hereinkommenden digital modulierten Signals umfasst, wobei
die Fehlerkorrektureinrichtung umfasst:  eine Konstellationsmanipulationseinrichtung
(810), die angepasst ist, um das Phasenkonstellationssystem des
hereinkommenden digital modulierten Signals zu manipulieren; und  eine
Fehlerdetektionseinrichtung (820), die verbunden ist, um Daten von
der Konstellationsmanipulationseinrichtung zu empfangen, wobei die
Daten zu dem manipulierten Phasenkonstellationssystem gehören und
die Fehlerdetektionseinrichtung angepasst ist, um die Daten auszuwerten, um
den Frequenz- und/oder Phasenfehler zu detektieren,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Konstellationsmanipulationseinrichtung
angepasst ist, um das manipulierte Phasenkonstellationssystem durch Abbilden
jedes Konstellationspunktes des Phasenkonstellationssystems auf
einen vordefinierten Bereich von Phasenwinkeln so zu erzeugen, dass
es nur einen Konstellationspunkt aufweist, wobei der vordefinierte
Bereich eine Breite von weniger als 2π hat.
Patent DE-10236196-B4 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: F24F3/16
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Luftreinigungsgerät zur Verminderung von
Schadstoffen in der Luft,  mit einem Ionisator (530), der einer
Luftströmung
(500) ausgesetzt ist und der seitens einer Treiberstufe (526, 527, 528)
mit Ionisationsleistung zur Ionisierung der durch die Luftströmung zugeführten Luft
beaufschlagbar ist, und  mit einem Gassensor (510) zur Messung
von Schadstoffkonzentrationen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Treiberstufe, der Ionisator und der Gassensor mit einem Regler
(540) in einem geschlossenen Regelkreis derart zusammenwirken, dass
das Ausgangssignal des Gassensors einem vorgegebenen Sollwert (547)
im wesentlichen entspricht,  wobei der Gassensor (510) in Bezug
auf die Luftströmung (500)
und in Bezug auf den Ionisator (530) derart angeordnet ist, dass
bei offenem Regelkreis eine Änderung
des Ausgangssignals des Gassensors aufgrund einer sprungförmigen Änderung
der Schadstoffkonzentration in der durch die Luftströmung zugeführten Luft
durch eine Änderung
der Ionisationsenergie kompensierbar ist, so dass das Ausgangssignal
des Gassensors auf seinen Ursprungswert zurückführbar ist.
Patent DE-10236722-B4 (DE)
Title: Analoger Messwandler zur Linearisierung und Generierung nichtlinearer Übertragungskennlinien
Inventor: SCHIPPMANN CARSTEN
IPC: G01D3/02
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Analoger
Messwandler zur Linearisierung und Generierung nichtlinearer Übertragungskennlinien
bestehend aus  a) einer Verstärkerstufe (3) zur Signalaufbereitung
des Eingangssignals E TH  an den Klemmen (2),
b) einer oder mehreren, parallel liegenden Linearisierungseinheiten
(5, U n , 6.n, 7.n) zur Generierung nichtlinearer
Strom- bzw. Spannungsverläufe
in Abhängigkeit
vom Eingangssignal E TH ,  c) einer Offseterzeugungseinheit
(U off , R off ) zur
Nullpunktverschiebung des Ausgangssignals,  d) einer nachfolgenden
Ausgangsstufe (4, R F ) zur additiven Zusammenfassung
der nichtlinearen Stromverläufe
der Linearisierungseinheiten (5, U n , 6.n,
7.n) sowie des Eingangssignals E TH  und des
Offsets,  wobei in den Linearisierungszellen (7.n) bis auf eine
additive Konstante Ströme
generiert werden, die wenigstens näherungsweise hyperbolischen
Tangensfunktionen oder bis auf eine additive Konstante Exponentialfunktionen
folgen und diese mit dem Eingangssignal zusammengefasst werden,
so dass sich insgesamt ein spezifisches, provoziertes, nichtlineares Übertragungsverhalten
des Messwandlers (9) ergibt, welches im Falle einer beabsichtigten
Linearisierung einer Übertragungskennlinie
im Vorwärtsbetrieb
die Umkehrfunktion und im Gegenkopplungsbetrieb, wenn sich der Messwandler
im Gegenkopplungspfad...
Patent DE-10236992-B4 (DE)
Title: Auflösewalze für eine OE-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHULLER EDMUND
IPC: D01H4/32
Filed: 2002-08-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: Auflösewalze (1) für eine Offenend-Spinnvorrichtun1) der Auflösewalze (1) enthaltenden Grundkörper (12), über den die Auflösewalze (1) auf einer Welle (2) befestigt ist, die in einem Lager (21) zur drehbaren Lagerung der Auflösewalze (1) gelagert ist, mit einem wenigstens Teile einer Stirnfläche (11) der Auflösewalze (1) enthaltenden Garniturhalter (3) zum Halten eines Garniturträgers (4) an der Auflösewalze (1) sowie mit einem oder mehreren Befestigungsmitteln (5) für die Befestigung des Garniturhalters (3) oder Garniturträgers (4) am Grundkörper (12), wobei der Garniturträger (4) als Garniturring (20, 41) ausgebildet ist und eine im Wesentlichen zylindrische Innenwand (44) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Garniturträger (4) mehrere Aussparungen (7) im Bereich der zylindrischen Innenwand (44) und der Grundkörper (12) wenigstens einen Vorsprung (6) besitzt, welche/-r in die Aussparungen (7) des Garniturträgers (4) eingreift/-en, und dass die Aussparungen (7) und der wenigstens eine Vorsprung (6) eine formschlüssige Verbindung (6,...
Patent DE-10246175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vergrabenen Streifens durch Diffusion mittels Gasphasendotierung
Inventor: CHUNG CHAO-HIS
IPC: H01L21/74
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines vergrabenen Streifens (50), wobei das Verfahren
die Schritte aufweist:  Bereitstellen eines Substrats (10) mit
einer darauf gebildeten Zwischenoxidschicht (24);  Bilden einer
Maskenschicht (26) über
der Zwischenoxidschicht (24);  Ätzen der Maskenschicht, der
Zwischenoxidschicht und des Substrats, um einen Graben (12, 14)
in dem Substrat zu bilden; wobei der Graben eine äußere Seitenwand
und einen oberen Bereich aufweist;  Beschichten des oberen Bereichs
des Grabens mit einem Rand (20, 22);  Bilden einer Polysiliziumelektrode
(16, 18) in dem Graben;  Ätzen
der Polysiliziumelektrode (16, 18) und des Randes (20, 22) bis unter
die obere Oberfläche
des Substrats (10), um eine vertiefte Polysiliziumelektrode (16',
18') und einen vertieften Rand (20', 22') zu bilden, wodurch ein
Teil der äußeren Seitenwand
(30, 32) des Grabens freigelegt wird;  Einführen von Ionen in das Substrat
(10) durch die freigelegte äußere Seitenwand
des Grabens durch Gasphasendotierung (34); und...
Patent DE-10248124-B4 (DE)
Title: Auswerfer in Rotationsschneidblechen
Inventor: WITTMAIER KLAUS
IPC: B26D7/18
Filed: 2002-10-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbringen von Gutteilen (7) aus einem in einer Rotationsstanzvorrichtung
vorgesehenen Werkzeugblech (1) nach einer rotativen Bearbeitung
von endlos oder bogenförmig
(mit oder ohne Greifer) verarbeitetem Material, mit einem Auswerfer
(10, 17), dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Auswerfer
(10, 17) in seiner Grundform nur einen Bruchteil der Dicke des gesamten
Werkzeugbleches (1) aufweist und dass der Auswerfer (10) in einer
beliebigen Position innerhalb des ausgesparten Gutteilbereichs positioniert
ist, so dass die Gutteile (7) kontrolliert ausdrückbar und transportierbar sind,
so dass die Gutteile mit einer kontrollierten Auswerferkraft ausdrückbar und
transportierbar sind.
Patent DE-10254774-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/19
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckel (20), der in seiner Schließstellung
eine Dachöffnung (16)
in einer festen Dachfläche
(12, 14) verschließt
und der zum mindestens teilweisen Freigeben der Dachöffnung aus der
Dachöffnung
anhebbar ist, wobei das Fahrzeugdach als T-Dach ausgebildet ist,
bei welchem sich die Dachöffnung
(16) zwischen einem vorderen (12) und einem hinteren (14) Bereich
der festen Dachfläche über die
gesamte Breite der Dachfläche
erstreckt, wobei in einem in Fahrzeugquerrichtung mittleren Bereich
ein in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufender Mittelholm (18) vorgesehen ist, der den vorderen und
den hinteren Bereich der festen Dachfläche verbindet, und wobei eine
Verriegelungsanordnung vorgesehen ist, um ein Anheben des Deckels
in der Schließstellung
zu verhindern, wobei die Verriegelungsanordnung eine Mehrzahl von
Riegelelementen (24, 44) aufweist, die zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Freigabestellung verlagerbar sind und die mit deckelfesten Eingriffselementen
(34, 48) derart zusammenwirken, dass die Riegelelemente die Eingriffselemente
in der Verriegelungsstellung mindestens teilweise hintergreifen
und in der Freigabestellung...