baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Cyclopolysulfidverbindung
Inventor: WONMUN CHOI
IPC: C08L21/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines cyclischen Polysulfids der Formel (I):  worin x eine ganze Zahl von 2 bis 6 ist, n ist eine ganze Zahl von 1 bis 15, und R ist eine substituierte oder unsubstituierte C 2 -C 18 -Alkylengruppe oder eine substituierte oder unsubstituierte C 2 -C 18 -Alkylengruppe, die eine Oxyalkylengruppe einschließt, wobei die Alkylengruppe eine unverzweigte oder verzweigte Alkylengruppe einschließt und die substituierte Alkylengruppe mit einer Phenylgruppe oder einer Benzylgruppe substituiert ist, das Verfahren umfasst:  Umsetzung einer Dihalogenverbindung der Formel X-R-X, worin X unabhängig voneinander ein Halogenatom darstellt und R eine substituierte oder unsubstituierte C 2 -C 18 -Alkylengruppe oder eine substituierte oder unsubstituierte C 2 -C 18 -Alkylengruppe, die eine Oxyalkylengruppe einschließt, ist, mit einem Alkalimetallpolysulfid der Formel M 2 S x , worin M ein Alkalimetall und x eine ganze Zahl von 2 bis 6 ist, in einem Zweiphasensystem eines inkompatiblen gemischten Lösungsmittels aus einem hydrophilen und einem lipophilen Lösungsmittel.
Patent DE-10161340-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumfeld-Überwachungsvorrichtung
Inventor: KODAMA KATSUHISA
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2014-07-31
Abstract: Fahrzeugumfeld-Überwachungseinrichtung zum Überwachen des Umfelds eines Fahrzeugs mit – einer Sendeantenne (2), die in dem Inneren eines Türspiegels des Fahrzeugs montiert ist, und gesendete Wellen durch die Oberfläche (7, 16) des Türspiegels abstrahlt; und – einer Empfangsantenne (3), die reflektierte Wellen durch die Oberfläche des Türspiegels von einem Objekt empfängt, das sich in der Nahe des Fahrzeug befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeantenne (2) und die Empfangsantenne (3) getrennt voneinander angeordnet sind, und – die Sendeantenne (2), die Empfangsantenne (3) und der Türspiegel unter Beibehaltung der Relativposition untereinander von einem Antriebsabschnitt (13) bewegbar sind.
Patent DE-10196847-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Erzeugen von Huffman-Code-Längeninformationen
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H03M7/42
Filed: 2001-10-09
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Codelängen für eine Anzahl von zu codierenden Symbolen, wobei:  a) eine Datenstruktur mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt erzeugt wird,  wobei der erste Abschnitt für jedes auftretende Symbol einen Eintrag mit einem Symbolindex und einem zugeordneten Codelängenwert enthält,  wobei der zweite Abschnitt Gruppeneinträge für Gruppen von Symbolen enthält, wobei jeder Gruppeneintrag eine Symbolhäufigkeit für die Gruppe von Symbolen und ein zugeordnetes Bit-Flag-Feld enthält, wobei das Bit-Flag-Feld für jeden Eintrag des ersten Abschnitts ein anderes Bit-Flag enthält, wobei die Bit-Flags anzeigen, welche Einträge des ersten Abschnitts zu der Gruppe von Symbolen gehören,  wobei die Datenstruktur initialisiert wird, indem alle Codelängenwerte auf Null gesetzt werden und für jeden Eintrag des ersten Abschnitts ein Gruppeneintrag im zweiten Abschnitt erzeugt wird,  wobei die Einträge des ersten und des zweiten Abschnitts nach der Symbolhäufigkeit sortiert werden,  b) zwei Gruppeneinträge mit den geringsten Symbolhäufigkeiten zu...
Patent DE-10214118-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Sender und einem Empfänger
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: H04L12/22
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem Sender (S) und einem Empfänger (E), bei der der Sender
(S) über
N Signalleitungen (L1, L2, ... LN) mit dem Empfänger (E) gekoppelt ist und
eine Übertragung
einer Nutzinformation zwischen dem Sender (S) und dem Empfänger (E) über M mittels
einer Auswahlvorrichtung zufällig
ausgewählte
Signalleitungen erfolgt, wobei N größer als M ist und wobei die
N – M übrigen Signalleitungen
nicht mit einem Nutzsignal sondern mit einem zufälligen Signal beaufschlagt
sind, oder wobei die N – M übrigen Signalleitungen derart
mit einem Signal beaufschlagt sind, sodass die Anzahl (X) der Signalleitungen
(L1, L2, ... LN), die mit einem ersten logischen Zustand beaufschlagt
werden, sich nicht verändert
und die Anzahl (Y) der Signalleitungen (L1, L2, ... LN), die mit
einem zweiten logischen Zustand beaufschlagt werden, sich nicht
verändert.
Patent DE-10228618-B4 (DE)
Title: Druckmeßeinheit
Inventor: BURCZYK DIETFRIED
IPC: G01L9/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Differenzdruckmesseinheit
mit einer in einem zylindrischen metallischen Gehäuse eingefassten Druckmesszelle
(1) mit einem zylindrischen metallischen Grundkörper (3), die mittels Schweißungen derart
in das Gehäuse
eingefasst ist, dass eine äußere Mantelfläche (21)
des Grundkörpers
(3) einen Teil einer äußeren Mantelfläche des
Gehäuses
bildet, wobei  die Druckmesszelle (1) an beiden Stirnflächen des
zylindrischen Grundkörpers
jeweils eine Trennmembran (13) aufweist, auf die im Betrieb jeweils
ein zu erfassender Druck (p1, p2) einwirkt, und  im Innern des
Grundkörpers
ein Differenzdrucksensor angeordnet ist, der über Bohrungen, die mit einem
Silikonöl gefüllt sind,
und die sich jeweils zu einer der beiden Stirnflächen des Grundkörpers erstrecken,
mit den auf die beiden Trennmembranen einwirkenden Drücken beaufschlagbar
ist, wobei ferner  das Gehäuse
zwei Gehäuseteile
(15) aufweist, welche die beiden Trennmembranen (13) jeweils unter
Bildung einer vor der Trennmembran (13) befindlichen Kammer (17) überdecken,  wobei
die Gehäuseteile
mit dem Grundkörper
jeweils durch eine umlaufende Schweißnaht verbunden...
Patent DE-10232060-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Windschott
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Fahrzeugsitz für einen offenen Kraftwagen mit einer von einer Rückenlehne (10) getragenen Kopfstütze (12) und mit einem Windschott (14), welches aus einer Nichtgebrauchsanordnung in eine Gebrauchsanordnung überführbar ist, wobei das Windschott in seiner Gebrauchsanordnung einen Bereich oberhalb der Rückenlehne (10) und seitlich der Kopfstützen (12) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschott (14) von seiner Nichtgebrauchsanordnung seitlich aus der Kopfstütze (12) in seine Gebrauchsanordnung verlagert wird, wobei sich das Windschott (14) in seiner Gebrauchsanordnung zwischen einer Seitenfläche (18) der Kopfstütze (12) und einer zugeordneten oberen Wange (24) der Rückenlehne (10) erstreckt.
Patent DE-10253178-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schicht aus diamantartigem Kohlenstoff
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: G01K7/22
Filed: 2002-11-14
Granted: 2004-08-19
Abstract: Temperatursensor, welcher eine Schicht aus diamantartigem Kohlenstoff enthält.
Patent DE-10301501-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Pulsweiten-modulierten Signals
Inventor: GOETZENBERGER MARTIN
IPC: G05F3/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schaltungsanordnung
(14, 16, 18, 12) zur Bereitstellung eines analogen Ausgangssignals
(b) an einem Leistungsteil (12) der Schaltungsanordnung, mit einer
Regeleinrichtung (16, 18), welcher sowohl das Ausgangssignal (b)
als auch ein Sollwertsignal (a) zugeführt wird, zum Erzeugen eines
dem Leistungsteil (12) als Stellgröße zuzuführenden PWM-Signals (x), welches eine vorgegebene
PWM-Frequenz und ein mit der Differenz der Signale (a, b) variierendes
Tastverhältnis
(T1/T) aufweist, um das Ausgangssignal (b) auf das Sollwertsignal
(a) zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (16,
18) umfasst:  – einen
Signalgenerator (16) zur Erzeugung eines im Wesentlichen trapezförmigen Vergleichssignals
(d), dessen Frequenz gleich der PWM-Frequenz ist und dessen Trapezform
von dem Sollwertsignal (a) derart abhängt, dass das Vergleichssignal
(d) ein von dem Sollwertsignal (a) abhängiges Verhältnis zwischen Signalmaximumdauer
und Signalminimumdauer besitzt und eine von dem Sollwertsignal (a)
unabhängige
Flankensteilheit besitzt, und  – einen Komparator (18) zum
Vergleichen des Ausgangssignals (b) mit dem Vergleichssignal (d)
und zum...
Patent DE-10303110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Ausgangssignals eines Mess/Überwachungsgerätes und entsprechende Vorrichtung
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: G01D1/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Signalausgabe eines Mess-/Überwachungsgerätes (3),  das
elektrische Rohsignale (10) erzeugt,  zur Bestimmung und/oder Überwachung
einer physikalischen oder chemischen Größe eines Mediums,  wobei
die Rohsignale (10) des Mess-/Überwachungsgerätes (3)
gemittelt werden,  die innerhalb eines ersten Zeitbereichs (t1)
liegen,  wodurch sich Zwischensignale (11) ergeben,  wobei
die Zwischensignale (11) mit einem Grenzwert (GW) für die Signalhöhe verglichen
werden,  und  wobei ein Zwischensignal (11) zum Ausgang
(5) des Mess-/Überwachungsgerätes (3)
gegeben wird,  wenn das Zwischensignal (11) über dem Grenzwert (GW) liegt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein zweiter Filter (2) die Zwischensignale
(11) mittelt,  die innerhalb eines zweiten Zeitbereichs (t2),
der größer als der
erste Zeitbereich (t1) ist, liegen,  wodurch sich Ausgangssignale
(12) ergeben,  und  dass die Ausgangssignale (12) an den
Ausgang (5) des Mess-/Überwachungsgerätes (3)
gegeben werden.
Patent DE-10308515-B4 (DE)
Inventor: OTTERMANN CLEMENS DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-01-25
Abstract: An organic light-emitting diode having a substrate is produced by applying a first conductive electrode layer; applying resistive layer(s) having structure(s); applying electroluminescent layer(s) including an organic, electroluminescent material; and applying a second conductive electrode layer. A surface of the structure, in particular in its edge region, adopts an angle that remains less than 90[deg] with respect to a surface of the substrate.
Patent DE-10313548-B4 (DE)
Title: Binär geblazetes diffraktives optisches Element sowie ein solches Element enthaltendes Objektiv
Inventor: ARNOLD RALF
IPC: G02B27/44
Filed: 2003-03-26
Granted: 2012-09-06
Abstract: Binär geblazetes diffraktives optisches Element mit einer Vielzahl von Beugungsstrukturen, die sich parallel zueinander erstrecken und senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung eine Breite g aufweisen, die größer als die Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung ist, für welche das diffraktive optische Element opimiert ist, und die sich aus einer Vielzahl von Einzel-Substrukturen zusammensetzen, die für die Blazewirkung sorgen und deren Form in der Erstreckungsrichtung der Beugungsstrukturen eine maximale Abmessung p aufweist, die kleiner als die Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beugungsstrukturen (1; 101; 201; 301; 401) jeweils nur eine Reihe von Einzel-Substrukturen (2; 102; 202; 302; 402) umfassen, die in der Draufsicht die Form einer geschlossenen geometrischen Fläche besitzen, deren parallel zur Erstreckung der Beugungsstrukturen (1; 101; 201; 301; 401) gerichtete Abmessung in Richtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Beugungsstrukturen (1; 101; 201; 301; 401) variiert und in Richtung senkrecht zur Erstreckung der Beugungsstrukturen (1; 101; 201; 301; 401) eine...
Patent DE-10317908-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: NAKANISHI HARUYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Brennstoffzellensystem
(10), in dem ein Brennstoffgas und ein Oxidationsgas einem Brennstoffzellenstapel
(20) zugeführt
werden, der durch Stapeln einer Vielzahl von Einheitszellen (210)
gebildet ist, wobei eine Energieerzeugung durch eine elektrochemische
Reaktion zwischen dem Brennstoffgas und dem Oxidationsgas ausgeführt wird,
gekennzeichnet durch  einen Brennstoffgasversorgungsverteiler
(M1), der in eine Einheitszellenstapelrichtung ausgedehnt ist und
der das Brennstoffgas zu einem Brennstoffgasdurchgang (233) jeder
der Einheitszellen (210) verteilt,  eine Schalteinrichtung (21,
22), die innerhalb des Brennstoffgasversorgungsverteilers (M1) bereitgestellt
ist, zum Schalten zwischen einem Zulassen und einem Verhindern einer
Verteilung des Brennstoffgases zu dem Brennstoffgasdurchgang (233)
jeder der Einheitszellen (210),  eine Lasttrenneinrichtung (30)
zum Trennen eines Ausgangsanschlusses (25, 26) des Stapels von einer
Last (60),  eine Kurzschlusseinrichtung (41) zum Kurzschließen einer positiven
Elektrode und einer negativen Elektrode des Ausgangsanschlusses
(25, 26) des Stapels (20) und  eine Steuereinrichtung (50) zum
Kurzschließen
der positiven Elektrode und der negativen Elektrode des Ausgangsanschlusses
(25,...
Patent DE-10323606-B4 (DE)
Title: Hammer drill has ring-shaped elastomer body surrounding knocker movable in guide to absorb and deaden sound and impact
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25D17/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: The motor-driven hammer drill has a knocker movable in a guide and acting on the tool and comprises a ring-shaped body (36) of elastomer material which surrounds the knocker (6). - The elastomer body has on the tool side an internal empty beat bearing shoulder (80) for the knocker.
Patent DE-10326890-B4 (DE)
Title: Beinbekleidungsstück
Inventor: TIGGES WINFRIED
IPC: D04B1/26
Filed: 2003-06-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Beinbekleidungsstück, insbesondere Strumpf, umfassend einen gestrickten Schaftteil (102), der einen oberen Ristbereich (110) umfasst, und einen gestrickten Fußteil (104), der einen unteren Ristbereich (126) umfasst,  wobei der obere Ristbereich (110) mit einer anderen Bindung gestrickt ist als ein sich in der Umfangsrichtung des Schaftteils (102) an den oberen Ristbereich (110) anschließender Bereich (112) des Schaftteils (102) und/oder der untere Ristbereich (126) mit einer anderen Bindung gestrickt ist als ein sich in der Umfangsrichtung des Fußteils (104) an den unteren Ristbereich (126) anschließender Bereich (128) des Fußteils (104),  dadurch gekennzeichnet,  dass der obere Ristbereich (110) und/oder der untere Ristbereich (126) zumindest teilweise mit einer Bindung gestrickt sind, bei welcher jede zweite, jede dritte oder jede n-te Nadel (mit n ≥ 4) hinterlegt wird und bei welcher die Hinterlegung von Maschenreihe zu Maschenreihe um jeweils eine Nadelposition versetzt erfolgt.
Patent DE-10332470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Anwendungssystemen in unterschiedlichen Unternehmensnetzwerken
Inventor: STROHMEYER JÜRGEN
IPC: H04L12/22
Filed: 2003-07-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Anwendungssystemen in unterschiedlichen Unternehmesnetzwerken, wobei mindestens ein Anwendungssystem in einem internen Unternehmensnetzwerk und mindestens ein Anwendungssystem in einem externen Unternehmensnetzwerk eingebunden ist, mindestens dem internen Unternehmensnetzwerk eine Firewall zugeordnet ist und die Firewall mindestens eine innere und äußere Firewall umfasst, wobei in einer demilitarisierten Zone DMZ (2) zwischen der inneren und äußeren Firewall (201, 202) ein Verbindungsserver (20) angeordnet ist und die Unternehmensnetzwerke (1, 5) mit jeweils mindestens einem Client-Rechner (10, 50) ausgebildet sind,einem Client-Rechner (10, 50) mindestens ein Anwendungssystem (101-103, 501-503) zugeordnet ist, unddie Kommunikation zwischen den Anwendungssystemen (101-103, 501-503) jeweils als Client-Server-Interaktion über den Verbindungsserver (20) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dassdurch ein Upload einer Datei auf dem Verbindungsserver (20) eine Funktion aktivierbar ist, mittels derer ermittelbar ist, an welche Anwendungssysteme die Datei verteilt werden soll.
Patent DE-10334057-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: NAKATSU MASATOSHI
IPC: B62D113/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung,
die mit einer Einrichtung (4) mit veränderbarem Übersetzungsverhältnis, die
eine Antriebswelle (5), die mit einer Seite eines Lenkrades (2)
gekoppelt ist, und eine Abtriebswelle (6), die mit einer Seite eines
gelenkten Rades gekoppelt ist, zum Ändern eines Verhältnisses
einer Winkeleingabe zur Antriebswelle (5) und einer Winkelausgabe
aus der Abtriebswelle (6) durch Rotation eines Motors (30), und
einem Verriegelungsmechanismus (50), der die Relativrotation der Antriebswelle
(5) und der Abtriebswelle (6) begrenzt, versehen ist, wobei  der
Verriegelungsmechanismus (50) aufweist i) einen Verriegelungshalter
(51), der an einer Rotorseite des Motors (30) vorgesehen ist und
sich zusammen mit dem Rotor dreht, und der eine Vielzahl von ersten
vertieften Abschnitten (51a) aufweist, die in einer Umfangsrichtung
entlang seines Umfangs ausgebildet sind, und ii) ein Eingriffselement
(52), das an einer Statorseite des Motors (30) vorgesehen ist und
das in der Lage ist, sich an den Verriegelungshalter (51) nahe zu
bewegen und sich von diesem...
Patent DE-10334761-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsvorrichtung
Inventor: DOI HIROAKI
IPC: H01L25/16
Filed: 2003-07-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Elektronische
Schaltungsvorrichtung mit  einem elektronischen Schaltungselement
(1),  einem Substrat (2) mit einer vorderen Oberfläche, auf
der das elektronische Schaltungselement (1) montiert ist, und einer
der vorderen Oberfläche
in der Richtung der Dicke des Substrats (2) gegenüberliegenden
hinteren Oberfläche,  einem
elektrisch mit dem elektronischen Schaltungselement (1) verbundenen,
elektrisch leitfähigen
Anschlußelement
(4),  einem Leiterrahmen (3), der sich senkrecht zur Richtung der
Dicke erstreckt und auf der hinteren Oberfläche liegt, und  einem Abdichtharz
(6), das das elektronische Schaltungselement (1), das Substrat (2)
und den Leiterrahmen (3) zumindest teilweise bedeckt, während zumindest
ein Teil des elektrisch leitfähigen
Anschlußelements
(4) nicht von dem Abdichtharz bedeckt ist,  wobei  ein Hauptbestandteil
des Substrats (2) Keramik ist,  das Substrat (2) in einer ersten
in der Substratebene liegenden und sich parallel zur Längsrichtung
zumindest eines Teils des elektrisch leitfähigen Anschlußelements
(5) erstreckenden Richtung ein Ende (8) des Leiterrahmens (3) überragt,
wobei...
Patent DE-10336777-B4 (DE)
Title: Medikament zur kardialen Stabilisierung
Inventor: NEU PETER DR
IPC: A61K33/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verwendung eines Medikamentes beinhaltend Xenon oder ein Xenon-haltiges Gasgemisch zur Kardioprotektion, zur Myokardprotektion, zur Prophylaxe von Sauerstoffmangelzuständen von Myokardzellen, zur Prophylaxe von Schäden durch Sauerstoffmangelzustände von Myokardzellen oder zur Prophylaxe von kardialen Reperfusionsschäden, wobei das Medikament präoperativ eingesetzt wird.
Patent DE-10338906-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit auswechselbaren Messern zur Holz- und Kunststoffbearbeitung
Inventor: HAUBER MARKUS
IPC: B27G13/12
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fräswerkzeug
mit auswechselbaren Messern zur Holz- und Kunststoffbearbeitung,
bestehend aus einem mit einem Schaft (1) versehenen Werkzeugkörper (2)
mit mindestens zwei daran angeordneten, drehsymmetrisch radial wegragenden
Armen (7), die jeweils eine Stützfläche haben,
auf welcher eine Messerplatte (9) im wesentlichen vollflächig aufliegt
und mittels Schrauben (10) aufspannbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Werkzeugarme jeweils als separate Stützplatten (7) ausgebildet sind,
die mittels Schrauben (8) lösbar
an dem übrigen Werkzeugkörper (2)
befestigt sind.
Patent DE-10343608-B4 (DE)
Title: Magnetbetätigtes Ventil
Inventor: JORDAN KLAUS
IPC: F16K31/40
Filed: 2003-09-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Magnetbetätigtes Ventil als Proportionaldrosselventil, mit einem Ventilsitz zugeordneten Kegel eines Hauptkolbens als Schließelement, das in Öffnungsrichtung vom Ablaßdruck und in Schließrichtung von einem veränderbaren Unterschied zwischen dem Ablaßdruck und einem vom Lastdruck abgeleiteten Steuerdruck beaufschlagbar ist und in einer Steuerkammer über einen Magnetstrom proportional zum Magnetstrom verstellbaren Pilotkolben ein Vorsteuerventil für den Hauptkolben zum Steuern der Größe des Steuerdrucks mit einem der Steuerkammer vorgeschalteten Drossel und einem Schließglied des Vorsteuerventils und der Pilotkolben über eine in Schließrichtung wirkende Feder entgegen der Stellkraft vom Magneten beaufschlagbar ist und der Pilotkolben des Vorsteuerventils in einer Steuerbohrung des Hauptkolbens geführt und über einen Kegel die Steuerbohrung sitzdichtend abschließbar und im unteren Teil der Steuerbohrung eine Dämpfungskammer gebildet ist, die mit einer Bohrung im Pilotkolben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (8) als Verbindung zur Dämpfungskammer (9) eine Einschnürung (10), aufweist, wobei die Einschnürung (10) zur Einstellung der Dämpfung des Pilotkolbens (4) veränderbar ist.
Patent DE-10351184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer wässrigen Lösung oder Flüssigkeit
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: A61L2/22
Filed: 2003-11-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer wässrigen Lösung oder einer Flüssigkeit in einem Reaktionsraum zur Verringerung des Anteils an in der wässrigen Lösung oder der Flüssigkeit enthaltenen Toxinen, umfassend a. Einleiten eines H2O2-Aerosols und/oder eines Peressigsäure-Aerosols in den Reaktionsraum, b. Einwirken auf die wässrige Lösung oder die Flüssigkeit durch ein Aerosol aus Hydroxylradikalen, die aus dem H2O2-Aerosol und/oder dem Peressigsäure-Aerosol gebildet werden, c. Aufspalten der Toxine durch die Hydroxylradikale in unwirksame Toxinreste, wodurch auch H2O2 und/oder Peressigsäure entsteht und d. Einwirken auf das H2O2 und/oder die Peressigsäure mittels der UV-Strahlung zur Bildung weiterer Hydroxylradikale, die ihrerseits wiederum zur zusätzlichen Aufspaltung von Toxinen führen, wobei auf die wässrige Lösung oder die Flüssigkeit und das Hydroxylradikal-Aerosol durch einen Schallgenerator im Reaktionsraum eingewirkt wird, um eine gute Durchmischung bzw. Verwirbelung und eine Oberflächenvergrößerung zu erzielen, und die H2O2- und/oder Peressigsäure-Aerosole in einem separaten Reaktionsraum mittels eines Ultraschallgenerators gebildet werden.
Patent DE-10351618-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeuglenkung
Inventor: NEGELE KLAUS
IPC: B62D5/065
Filed: 2003-11-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Nutzfahrzeuglenkung mit einem Lenkgetriebe (10), insbesondere Schraublenkgetriebe, welches am Lenkrad (29) eingeleitete Lenkbewegungen über eine hydraulisch unterstützte Hilfskraftverstärkereinrichtung (16) auf einen Lenkstockhebel (32) überträgt, wobei die hydraulische Unterstützung durch eine im Getriebegehäuse (12) drehbar gelagerte Welle (13) und einen durch die Wellendrehung entlang der Welle (13) bewegbaren Kolben (14) gesteuert und auf den Lenkstockhebel (32) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine für den überwiegenden Zeitanteil des Fahrzeugbetriebes geeignete elektromechanische Hilfskraftverstärkereinrichtung vorgesehen ist, die hauptsächlich aus einem Elektromotor (17) und einem ins Langsame übersetzenden Getriebe (18) besteht und das Drehmoment des Elektromotors (17) über das Getriebe (18) auf die drehbar gelagerte Welle (13) übertragen wird, wobei bis zu einem bestimmten Drehmoment, welches zwischen dem Lenkrad (29) und dem Lenkstockhebel (32) wirkt, nur die Drehmomentunterstützung der elektromechanischen Hilfskraftverstärkereinrichtung geschaltet ist.