baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003566-U1 (DE)
Title: Orthopädischer Strumpf mit einer Tasche zur Aufnahme einer Einlage
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Orthopädischer Strumpf mit einer Tasche zur Aufnahme einer Einlage, dadurch gekennzeichnet, dass an die Sohle des Strumpfes (1) eine weitere äußere Textilschicht (2) angebracht wird, die durch ein entlang des Strumpfes verlaufendes, beliebig oft zu verschließendes und zu lösendes Verschlussmittel zu einer unter der Stumpfsohle liegenden Tasche (6) zur Aufnahme einer Einlage (3) verschlossen und zur Entfernung der Einlage jederzeit wieder geöffnet werden kann.
Patent DE-202018003790-U1 (DE)
Title: Bohrschraube zum Durchdringen und Verbinden von Bauteilen unterschiedlicher Materialien
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-08-16
Abstract: Bohrschraube (1) zum Durchdringen und Verbinden von Bauteilen (50, 51, 52) unterschiedlicher Materialien, mit einem Schraubenkopf (5) an einem Ende und einer Bohrspitze (7) am anderen Ende eines stabförmigen Schraubenschaftes (3), der mindestens einen Abschnitt mit einem Gewinde (8) für die Verankerung in einem Bauteil und mindestens einen Abschnitt mit einer Nut (13) für die Aufnahme des durch die Bohrspitze (7) erzeugten Materialabtrags umfasst, wobei der Schraubenschaft (3) unmittelbar hinter der Bohrspitze (7) eine Verjüngung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Verjüngung (20) ein Abschnitt mit einem zweiten Gewinde (9) und zwischen dem zweiten Gewinde (9) und dem ersten Gewinde (8) ein gewindefreier Abschnitt (15) angeordnet ist.
Patent DE-202018003814-U1 (DE)
Title: Antipsoriatisches Gel für Hautanwendung II
IPC: A61P37/00
Filed: 2018-08-19
Abstract: Die in vitro Erzeugung von Knochenmark- MSCs in Kollagengel Kulture, das für Hautanwendung bei Psoriasis und ähnliche Läsionen appliziert werden kann.
Patent DE-202018006477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präzisionsfertigung von Momentverbindungsanordnungen
IPC: E04B1/24
Filed: 2018-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Kragenkomponenten mit einem länglichen Element, umfassend:
 eine Rahmenstruktur mit einer zentralen Öffnung, die eingerichtet ist, um ein längliches Element aufzunehmen, und zumindest eine erste Greifstation und eine zweite Greifstation umfasst, wobei jede Greifstation eine Referenzfläche und eine Klemmvorrichtung umfasst, die eingerichtet ist, um eine Kragenkomponente gegen die Referenzfläche zu drücken, wobei die ersten und zweiten Greifstationen eingerichtet sind, um eine relative räumliche Position einer ersten Kragenkomponente, die durch die erste Greifstation gehalten wird, relativ zu einer zweiten Kragenkomponente, die durch die zweite Greifstation ergriffen wird, zu steuern, bevor die ersten und zweiten Kragenkomponenten mit dem länglichen Element verbunden werden.
Patent DE-202018006687-U1 (DE)
Title: Nullpunktspannmodul und Verschlusseinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Nullpunktspannmodul (10) mit einem Grundgehäuse (12), mit einer im Grundgehäuse (12) vorgesehenen Spannaufnahme (14) zur Aufnahme eines Spannelements, mit einem im Grundgehäuse (12) axial verlagerbar angeordneten Kolben (18), und mit wenigstens einem im Grundgehäuse (12) senkrecht zu einer Mittellängsachse (20) der Spannaufnahme (14) bewegbaren Verriegelungselement(22), wobei wenigstens ein am Kolben (18) bzw. am Verriegelungselement (22) quer zur Mittellängsachse angeordneter Zylinderstift (24) vorgesehen ist, der mit einer verriegelungselementseitigen bzw. kolbenseitigen Schrägführung (26) derart bewegungsgekoppelt ist, dass beim Verlagern des Kolbens (18) in axialer Richtung das Verriegelungselement (22) zum Festsetzen oder Freigeben eines von der Spannaufnahme (14) aufgenommenen Spannelements in radialer Richtung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannaufnahme (14) als Ausnehmung im Grundgehäuse (12) ausgebildet ist und in der Spannaufnahme (14) eine Verschlusseinrichtung (60) mit einem Abdeckelement (62), mit einem axial verschieblichen Stellelement (64) und mit einem zwischen dem Abdeckelement (62) und dem Stellelement (64) vorgesehenen Dichtring (66) derart vorgesehen ist, dass beim Bewegen des Verriegelungselements (22) in eine radial innere Verschlusslage das Stellelement (64) gegen das Abdeckelement (62) bewegt wird, wodurch der Dichtring (66) in radialer Richtung zur Abdichtung gegen das Grundgehäuse (12) aufgeweitet wird.
Patent DE-202018101696-U1 (DE)
Title: Bruchfester und hygienischer Trögelclip
IPC: A21C9/08
Filed: 2018-03-27
Abstract: Trögelclip (1) zur Befestigung eines Trögeltuchs (21) an einem Trögel, umfassend zwei zueinander im Wesentlichen parallele, rechteckige, flächige Elemente, welche auf einer Seite zu einer U-förmigen Federklemme verbunden sind und ein gegenüberliegender Spalt (2) zwischen den Elementen eine aufnehmende Seite ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine flächige Element eine rechteckige Grundplatte (3) ist, welche mittels eines Garns mit dem Trögeltuch (21) verbindbar ist und die aufnehmende Seite derart dimensioniert ist, um einen Steg (17) eines Trögels aufzunehmen und einzuklemmen.
Patent DE-202018102943-U1 (DE)
Title: Filtermedienhalter und Filteranordnung
IPC: B01D53/04
Filed: 2018-05-25
Abstract: Eine Gasfilteranordnung (1) mit einem adsorbierenden Filtermedium mit Körnchen, Pellets oder Kügelchen (2) und einem Filtermedienbehälter (3) mit einem ersten (4) und einem zweiten (5) gasdurchlässigen Wandaufbau, wobei der erste (4) und der zweite (5) gasdurchlässige Wandaufbau beabstandet zueinander so angeordnet sind, dass ein Zwischenraum (6) zwischen ihnen zur Aufnahme des adsorbierenden Filtermediums (2) gebildet ist, wobei der erste (4) und der zweite (5) gasdurchlässige Wandaufbau ein Gitter (7) und ein an dem Gitter (7) angebrachtes Sieb (8) aufweisen.
Patent DE-202018104307-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-07-26
Abstract: Installationsdose (1) aus Kunststoff für elektrotechnische Zwecke mit einem topfartigen Dosenkörper aus hartem Werkstoff, beispielsweise Kunststoff, wobei der Mantel (2) oder der Boden des Dosenkörpers Öffnungen (3) aufweist, die das Durchstoßen und Durchstecken von Langformgütern wie Kabeln, Leerrohren oder Leitungen ermöglichen, wobei die Öffnungen (3) jeweils eine Membran (4) aufweisen, die durchstoßbar ist und die die durchgesteckten Langformgüter gegenüber der Installationsdose luftdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) verschiedene Verstärkungsmittel oder Versteifungsmittel aufweist, die ein Ausreißen der Membran (4) beim Durchstoßen derselben durch ein Langformgut über das maximale Außenmaß des durchgesteckten Langformgutes verhindert.
Patent DE-202018107268-U1 (DE)
Title: Möbelsystem und ein das Möbelsystem enthaltendes Möbel
IPC: A47B87/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Möbelsystem (1) mit mindestens zwei miteinander kombinierbaren Einzelelementen (10, 20, 30, 40), wobei die Einzelelemente (10, 20, 30, 40) jeweils zwei parallel zueinander angeordnete Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43), eine Deckplatte (4, 24, 34, 44), eine Rückwand (7, 27, 37, 47) und eine Abdeckplatte (5, 25, 35, 45) umfassen, wobei die Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43) jeweils orthogonal zu der Deckplatte (4, 24, 34, 44) angeordnet sind und jeweils ein oberes und ein unteres Ende aufweisen,
 die Deckplatte (4, 24, 34, 44) an ihren seitlichen Enden von den oberen Enden der Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43) bündig umschlossen wird und eine Oberseite des jeweiligen Einzelelements (10, 20, 30, 40) definiert,
 die Abdeckplatte (5, 25, 35, 45) eine nach oben zeigende Oberfläche der Deckplatte (4, 24, 34, 44) und nach oben zeigende Oberflächen der Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43) vollständig überdeckend auf der Deckplatte (4, 24, 34, 44) angeordnet ist,
 die Rückwand (7, 27, 37, 47) derart angeordnet ist, dass eine nach oben zeigende Oberfläche der Rückwand (7, 27, 37, 47) bündig mit den nach oben zeigenden Oberflächen der Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43) und der Deckplatte (4, 24, 34, 44) abschließt und eine nach unten zeigende Oberfläche der Rückwand (7, 27, 37, 47) bündig mit nach unten zeigenden Oberflächen der Seitenwände (2, 22, 32, 42, 3, 23, 33, 43) abschließt, und dass jene Rückwand (7, 27, 37, 47) mit ihrer Anordnung eine Rückseite des jeweiligen Einzelelements (10, 20, 30, 40) definiert,
 wenigstens ein erstes Einzelelement (10, 20) der mindestens zwei Einzelelemente (10, 20, 30, 40) zum Stellen auf einen Boden ausgebildet ist und jenes Einzelelement (10, 20) eine Bodenplatte (6, 26) aufweist, die Bodenplatte (6, 26) parallel zur Deckplatte (4, 24) angeordnet ist und die unteren Enden der Seitenwände (2, 22, 3, 23) sowie die nach unten zeigende Oberfläche der Rückwand (7, 27) bündig abschließend trägt, und
 eine Höhe des ersten Einzelelements (10, 20) gegeben ist durch einen Abstand von dem oberen Ende zu dem jeweiligen unteren Ende der Seitenwände (2, 22, 3, 23) zuzüglich einer Dicke der Abdeckplatte (5, 25) und die Höhe des ersten Einzelelements (10, 20) ein ganzzahliges Vielfaches von 200 mm bis 215 mm, vorzugsweise 204 mm bis 212 mm, besonders bevorzugt von 208 mm, beträgt.
Patent DE-202018107283-U1 (DE)
Title: Retraktor-Rückhaltesystem und Verwendung eines solchen, insbesondere zur Sicherung von Rollstühlen in Fahrzeugen
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-12-19
Abstract: Retraktor-Rückhaltesystem (1, 1') zur Sicherung von Rollstühlen und/oder Personen in Fahrzeugen, umfassend:- ein Gehäuse (3),- eine in einer positiven und negativen Drehrichtung drehbar an dem Gehäuse (3) gelagerte Retraktor-Spule (5) zum Aufnehmen eines mit einem Rollstuhl koppelbaren Gurtbandes (7), wobei das Gurtband (7) durch eine Rotation der Spule (5) in der positiven Drehrichtung aufwickelbar und durch eine Rotation der Spule (5) in der negativen Drehrichtung abwickelbar ist,- eine Arretierungseinheit (9) zum Arretieren der Spule (5) gegen eine Rotation in negativer Drehrichtung in einem Betriebszustand des Retraktor-Rückhaltesystems (1, 1'), und- eine an dem Gehäuse angeordnete Klemmeinheit (11) zum lösbaren Festklemmen des von der Spule (5) abgewickelten Gurtbandes (7), und- einen Auslösemechanismus (13) zur Betätigung der Klemmeinheit (11),dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösemechanismus (13) derart mit der Arretierungseinheit (9) und der Spule (5) koppelbar ist, dass die Klemmeinheit (11) betätigt wird, wenn auf die Spule (5) ein Drehmoment in negativer Drehrichtung wirkt und die Spule (5) durch die Arretierungseinheit (9) arretiert ist.
Patent DE-202019002109-U1 (DE)
Title: Antrieb eines Fahrrades mittels Beinen und Armen
IPC: B62M1/12
Filed: 2019-05-14
Abstract: Kombination der Kräfte von Armen und Beinen zum Antrieb eines Fahrrades. dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Schubstange die Pedale mit einem Schubhebel verbunden sind.
Patent DE-202019002981-U1 (DE)
Title: Gabionenkorb-Konstruktion
IPC: E02D29/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Gabionenkorb-Konstruktion, bestehend aus zwei jeweils einstückigen Wandgitterelementen (1, 2), wovon das eine Wandgitterelement (1) U-förmig gebogen ist, um eine erste Längsseitenwand (4) und zwei sich daran anschließende Schmalseitenwände (5, 6) zu bilden, und das andere Wandgitterelement (2) L-förmig gebogen ist, um eine zweite Längsseitenwand (7) und eine sich daran anschließende Bodenwand (8) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Enden der beiden Schmalseitenwände (5, 6) die der zweiten Längsseitenwand (7) zugewandten Enden der horizontalen Gitterstäbe frei vorspringend, jedoch zur Bildung eines Hakens rückwärts umgebogen sind, um in einen jeweils endständigen vertikalen Randgitterstab der zweiten Längsseitenwand (7) eingehängt zu werden, und die zur ersten Längsseitenwand (2) hin verlaufenden Gitterstäbe der Bodenwand (8) frei vorstehend, jedoch zur Bildung eines Hakens rückwärts umgebogen endigen, um in den unteren Randgitterstab der ersten Längsseitenwand (4) eingehängt zu werden, und dass eine Anzahl von quer zwischen den beiden Längsseitenwänden (4, 7) verlaufenden Zwischengittern (3) vorgesehen ist, die an ihrem der ersten Längsseitenwand (4) zugewandten Ende jeweils einen endständigen vertikalen Randgitterstab aufweisen und mit diesem vorzugsweise mittels einer Drahtspirale (9) mit einem benachbarten vertikalen Gitterstab der ersten Längsseitenwand (4) verbunden sind, und deren horizontale Gitterstäbe an ihrem der zweiten Längsseitenwand (7) zugewandten Ende frei vorstehend und zur Bildung eines Hakens rückwärts umgebogen ausgebildet sind, um in einen entsprechenden vertikalen Gitterstab der zweiten Längsseitenwand (7) eingehängt zu werden.
Patent DE-202019005833-U1 (DE)
Title: Rollenbett für Glasscheiben
IPC: C03B35/18
Filed: 2019-10-09
Abstract: Rollenbett (5) für den Transport von Glasscheiben (8) mit einer Vielzahl paralleler Transportrollen (6), die gemeinsam eine Auflagefläche (7) für Glasscheiben (8) bilden, wobei jede Transportrolle (6) an ihren beiden gegenüberliegenden Enden (13) jeweils drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende (13) mindestens einer Transportrolle (6) mit einem keramischen Drehlager (9) unmittelbar gekoppelt ist.
Patent DE-202019101029-U1 (DE)
Title: Krug
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-02-22
Abstract: Krug, der umfasst:einen Behälterkörper (2) und einen Ausguss (6), der an dem Behälterkörper (2) vorgesehen ist, wobei:- der Behälterkörper (2) eine Hauptachse (X) aufweist, um die herum sich der Behälterkörper (2) erstreckt,- der Ausguss (6) in einer gegebenen Winkelposition um die Hauptachse (X) herum angeordnet ist, und- der Ausguss (6) einen Ausflussquerschnitt für das Ausgießen der in dem Behälterkörper (2) enthaltenen Flüssigkeit definiert,wobei der Krug dadurch gekennzeichnet ist, dass er weiterhin einen Ausguss (8) aufweist, der in Bezug auf den ersten Ausguss (6) an einer anderen Winkelposition um die Hauptachse (X) herum vorgesehen ist und einen kleineren Ausflussquerschnitt definiert.
Patent DE-202019104387-U1 (DE)
Title: Backup-Programm für einen intrakardialen Herzschrittmacher
IPC: A61N1/37
Filed: 2019-08-09
Abstract: Intrakardialer Schrittmacher, wobei der Schrittmacher eine erste und eine zweite Backup-Schrittmacherkonfiguration aufweist, die jeweils bei einer Fehlfunktion des Schrittmachers verwendet werden, um eine elektrische Stimulation bereitzustellen, wobei der Schrittmacher dazu ausgebildet ist, vor einer Anwendung einer der beiden Backup-Schrittmacherkonfiguration einen Zustand des Schrittmachers zu überprüfen, wobei der Schrittmacher dazu konfiguriert ist, bei einem erst kürzlich implantierten Schrittmacher die erste Backup-Schrittmacherkonfiguration zu verwenden und dabei Stimulation mit einer Grundrate bereitzustellen, und wobei der Schrittmacher dazu konfiguriert ist, bei einem seit längeren implantierten Schrittmacher die zweite Backup-Schrittmacherkonfiguration zu verwenden und dabei eine Stimulation mit einer niedrigen Rate bereitzustellen.
Patent DE-202019104839-U1 (DE)
Title: Überwachungsanlage für Sicherheitstechnik
IPC: G08B13/196
Filed: 2019-06-29
Abstract: Überwachungsanlage für Sicherheitstechnik, umfassend einen Trägerfuß (1), wobei eine Basis (2) unter dem Trägerfuß (1) angeordnet ist, Gleitnuten (3) in einem Vorderende und einem Hinterende des Trägerfußes (1) gebildet sind, eine Hülse (5) an einer Außenwand des Trägerfußes (1) gebildet und verschiebbar mit den Gleitnuten (3) verbunden ist, ein Verbindungsflansch (6) an einer Seite der Hülse (5) angeordnet ist, ein Verbindungsrahmen (7) an einer Seite des Verbindungsflansches (6) angeordnet ist, ein Universalträger (8) an einer Seite des Verbindungsrahmens (7) installiert ist, ein Trägersitz (9) am Universalträger (8) angeordnet ist, ein Steuermechanismus (10) am Trägersitz (9) angeordnet ist, ein Monitor (12) am Steuermechanismus (10) installiert ist, eine Schutzabdeckung (13) über dem Monitor (12) angeordnet ist, eine Infrarotkamera (15) im Monitor (12) installiert ist, sieben Infrarotlampen (16) n einer Seite der Infrarotkamera (16) installiert sind, ein Motor (18) im Steuermechanismus (10) installiert ist, eine Motorsteuerung (19) am Motor (18) angeordnet und mit der Infrarotkamera (15) über einen Draht (20) elektrisch verbunden ist, ein Untersetzungskasten (21) an einem Ausgabeende des Motors (18) angeordnet ist, ein erstes Ritzel (23) an einer Seite des Untersetzungskastens (21) installiert ist, zwei Drehelemente (904) an einer Innenwand des Trägersitzes (9) angeordnet sind, ein erstes Zahnrad (902) im Trägersitz (9) angeordnet ist, zweite Zahnräder (901) an zwei Seiten des ersten Zahnrads (902) angeordnet sind und mit dem ersten Zahnrad (902) in Eingriff stehen, und ein zweites Ritzel (22) über dem ersten Zahnrad (902) angeordnet ist und mit dem ersten Ritzel (23) in Eingriff steht.
Patent DE-202019107253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen
IPC: F24D17/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen durch Wärmerückgewinnung aus Brauchwasser in einer Dusche, mit einem Wärmetauscher (2), der entnehmbar in der Dusche anordbar ist, und der mit wenigstens einer Zuführleitung (12) für das zu erwärmende zulaufende Kaltwasser und mit wenigstens einer Rückführleitung (13) für das im Wärmetauscher (2) erwärmte Kaltwasser zum Zuführen zu einer Mischbatterie oder zu einem Wasererwärmungsgerät der Dusche verbunden ist, wobei die Zuführleitung (12) mit einer Kaltwasserversorgungsleitung verbindbar ist, die die Mischbatterie oder das Wassererwärmungsgerät der Dusche mit kaltem Wasser zum Duschen versorgt, wobei der Wärmetauscher (2) wenigstens einen Strömungskanal (14) aufweist, der die wenigstens zwei Leitungen (12, 13) strömungstechnisch miteinander verbindet, und wenigstens eine äußere Oberfläche (3) aufweist, die wärmeleitend mit dem wenigstens einen Strömungskanal (14) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Oberfläche (3) mit einem (brauch-) wasserdurchlässigen und wärmeisolierenden Material bedeckt ist.
Patent DE-202020001994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur "handnahen" Speicherung, zum Transport und zur dosierten Abgabe von Desinfektionsmittel
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung zur „handnahen“ Speicherung, zum Transport und zur dosierten Abgabe von Desinfektionsmittel (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie a) aus 2 Teilen besteht: der Trägereinheit A (2) zur Befestigung am Handgelenk und der Transport- und Dosiereinheit B (3), zur Speicherung und zur Abgabe des Händedesinfektionsmittels, oder b) dass sie einteilig aus der Transport- und Dosiereinheit B (3) mit Befestigungsfunktion besteht.
Patent DE-202020100069-U1 (DE)
Title: Systeme zur Fahrzeugbremssteuerung
IPC: B60T13/36
Filed: 2020-01-08
Abstract: Fahrzeugbremssystem, umfassend:ein Primärsystem, das mindestens ein Druckluftbremsleitungssteuerventil beinhaltet; undein Sekundär-Back-up-System, das konfiguriert ist, um das Bremsen des Fahrzeugs ohne menschliches Eingreifen zu erleichtern, wobei das Sekundär-Back-up-System Folgendes beinhaltet:einen ersten Luftbehälter, der gekoppelt ist, um das mindestens eine Druckluftbremsleitungssteuerventil mit Druckluft zu versorgen;einen zweiten Luftbehälter;eine Drossel, die ausgebildet ist, um Luftströmung einer spezifizierten Luftströmungsrate zu erlauben; undein Magnetventil, das angepasst ist, um den ersten Luftbehälter und den zweiten Luftbehälter über die Drossel entsprechend einem Stromversorgungszustand des Magnetventils wahlweise zu koppeln und zu entkoppeln.
Patent DE-202020104338-U1 (DE)
Title: Fassadenmodulsystem
IPC: E04F13/07
Filed: 2020-07-28
Abstract: System aus Fassadenmodulen und Fassadenmodulträgern,
 - zum Verkleiden einer Fassade eines Gebäudes, wobei mehrere der Fassadenmodule aneinandergesetzt einen Teil der Fassade des Gebäudes überdecken,
 - mit mindestens einem Fassadenmodulträger, der eingerichtet ist, an einer Fassade befestigbar zu sein, und
 - mit mindestens zwei verschiedenen Fassadenmodulen, die jeweils eingerichtet sind, sich an mindestens einem der Fassadenmodulträger, an einer Fassade befestigt, befestigen zu lassen,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die mindestens zwei verschiedenen Fassadenmodule jeweils eine voneinander verschiedene Vorrichtung zur Benutzung durch eine Person aufweisen.
Patent DE-202021000077-U1 (DE)
Title: Schlafboard zum Verschließen von Durchstiegsöffnungen in Schlafdächern von Camping- und Reisefahrzeugen, mit gleichzeitiger Bettverlängerung und Absturzsicherung
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-01-11
Abstract: Schlafboard (1) zum Verschließen von Durchstiegsöffnungen (4) in Schlafdächern von Camping- und Reisefahrzeugen sowie Verlängerung der Liegefläche (2) welche geeignet ist das Abstürzen von Personen und Gegenständen zu verhindern und gleichzeitig für eine Verlängerung der Liegefläche (2) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlafboard (1) faltbar konstruiert ist, wodurch es zum Zwecke des Durchstiegs in der Öffnung (4) verbleiben und, bei nicht Verwendung, raumsparend verstaut werden kann.
Patent DE-202021001706-U1 (DE)
Title: Repeller vorzugsweise für kleinere Windenergieanlagen
IPC: F03D1/02
Filed: 2021-05-08
Abstract: Zweistufiges Repellersystem, vorzugsweise für kleinere Windenergieanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Repeller fest mit der Achse verbunden und ein zweiter Repeller konzentrisch und benachbart zu diesem winkelverstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202021103411-U1 (DE)
Title: Hindernisständer, insbesondere für den Pferdesport
IPC: A63K3/04
Filed: 2021-06-25
Abstract: Hindernisständer (100), insbesondere für den Pferdesport, mit einem Stangenträger (1) zur stufenweisen, höhenverstellbaren Aufnahme von Hindernisauflagen, dadurch gekennzeichnet,dass der Stangenträger (1) mindestens zwei Hindernisauflageflächen (4) aufweist.
Patent DE-202021104204-U1 (DE)
Title: Ein smarter Sonnenschutzvorhang mit austauschbarer Batterie
IPC: E06B9/24
Filed: 2021-08-05
Abstract: Smarten Sonnenschutzvorhang mit austauschbarer Batterie, umfassend
 einen Querbalken mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die sich gegenüberliegend angeordnet sind, wobei an dem zweiten Ende des Querbalkens eine Antriebseinrichtung angeschlossen ist,
 an dem ersten und zweiten Ende des Querbalkens abdeckend verbundene Montagebauteile,
 eine Energieeinrichtung, die innerhalb des Querbalkens angeordnet ist und eine Schublade umfasst, welche aus dem ersten Ende des Querbalkens herausgezogen oder in den Querbalken eingeschoben werden kann, wobei die Batterieanordnung in der Schublade in eine Reihenfolge gebracht ist.
Patent DE-202021105368-U1 (DE)
Title: Steckdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-10-05
Abstract: Steckdose (1) mit einer Wandmontageplatte (6) und einer Abdeckung (5), die in Gestalt eines einen Innenraum (35) mit der Wandmontageplatte (6) bildenden Gehäuses ausgebildet ist, in welchem mindestens ein Keystone (5) unterbringbar ist, wobei die Abdeckung (5) eine durch einen Blendrahmen (4) verschließbare Öffnung umfasst, wobei der Blendrahmen (4) selbst wenigstens eine Aussparung umfasst, durch welche der im Innenraum (35) untergebrachte Keystone (5) zum Anschluss eines Kabels zugänglich ist.
Patent DE-202022100310-U1 (DE)
Title: Eine Nano-Cellulose-Zusammensetzung
IPC: C08B3/06
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Nano-Cellulose-Zusammensetzung, die Zusammensetzung umfasst:
 ein Pulverextrakt aus einer Grasfaser, 20-100 Gramm;
 ein konzentrierter Trank aus Essigsäureanhydrid, von 75-125 ml;
 einen konzentrierten Trank aus Eisessig von 75-125 Millilitern und
 eine konzentrierte Schwefelsäurelösung von 5-15 Millilitern.
Patent DE-202022100852-U1 (DE)
Title: Mikrowellenfalle für Gargeräte
IPC: F24C7/02
Filed: 2022-02-15
Abstract: Mikrowellenfalle zur Anordnung an einer Wandöffnung (20) eines Garraums (16) eines Gargerätes (10), mit einem elektrisch leitfähigen Element (24), insbesondere einem Federblech, das einen Grundkörper (26) und zumindest eine Öffnung (28) aufweist, wobei das elektrisch leitfähige Element (24) entlang seines Umfanges und/oder entlang eines die Öffnung (28) umgebenen Rands (52) eine Mehrzahl von flexiblen Stegen (30) ausbildet, die in den Grundkörper (26) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (30) zumindest in ihren Endbereichen (34) bezüglich des Grundkörpers (26) so umgeformt sind, dass die Endbereiche (34) mindestens zweier benachbarter Stege (30) in entgegengesetzte Richtungen über eine Stirnseite (36) des Grundkörpers (26) hinausragen.