baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Designs einer Rezeptfläche einer Multifokallinse und Multifokallinse mit einer solchen Rezeptfläche
Inventor: BECKEN WOLFGANG
IPC: G02C7/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erstellen eines Designs einer Rezeptfläche (Tc) einer Multifokallinse (10), insbesondere für ein Gleitsichtbrillenglas, werden zunächst erste Daten (mF) und zweite Daten (mN) zur Beschreibung wenigstens einer Aberration eines Auges (12) eines Probanden für eine erste Gebrauchssituation bzw. eine zweite Gebrauchssituation erhalten (Schritt S10) und werden dann ein erster Parametersatz ((cuF, cvF, αF)) und ein zweiter Parametersatz ((cuN, cvN, αN)) einer vorgegebenen Rezeptflächengleichung aus den ersten und zweiten Daten ermittelt, wobei die Rezeptflächengleichung mit dem ersten Parametersatz einem ersten Bezugspunkt (BF) der Rezeptfläche zugeordnet ist und die Rezeptflächengleichung mit dem zweiten Parametersatz einem zweiten Bezugspunkt (BN) der Rezeptfläche zugeordnet ist (Schritt S20). Danach können weitere Parametersätze ((cu, cv, α)) der Rezeptflächengleichung an weiteren Koordinaten ((u, v)) der Rezeptfläche aus dem ersten und dem zweiten Parametersatz interpoliert werden (Schritt S30). Schließlich werden die Rezeptflächenwerten (z(u, v)) der Rezeptfläche am ersten Bezugspunkt (BF), am zweiten Bezugspunkt (BN) und an weiteren Koordinaten ((u, v)) der Rezeptfläche anhand der ermittelten und interpolierten Parametersätze bestimmt (Schritt S40).
Patent DE-102015205930-A1 (DE)
Title: Automatisches Führen eines Fahrzeugs
Inventor: FRANKE KAI
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-04-01
Abstract: Zum automatischen Führen eines Fahrzeugs (10) wird ein Bereich (1) bestimmt, welcher von Sensormitteln (7) des Fahrzeugs (10) nicht einsehbar ist. Das Fahrzeug (10) wird automatisch abhängig von dem bestimmten Bereich (1) geführt.
Patent DE-102015206805-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit LEDs
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) mit LEDs (23) auf einem Substrat (2), einem Hüllkolben (23), in welchem das Substrat (2) mit den LEDs (23) angeordnet ist, und einem Sockel (4), wobei mindestens zwei Teilflächen (2a) des Substrats (2) gegenüber dem übrigen Substrat (2b) jeweils um einen Brückenbereich (25), über welchen die jeweilige Teilfläche (2a) mit dem übrigen Substrat (2b) verbunden ist, herausgeklappt und so schräg zu dem für sich flächigen übrigen Substrat (2b) angestellt sind, wobei je Seitenfläche des übrigen Substrats (2b), welche Seitenflächen einander in Bezug auf eine Dickenrichtung des übrigen Substrats (2b) entgegengesetzt liegen, jeweils mindestens eine Teilfläche (2a) herausgeklappt ist, und wobei auf jeder der Teilflächen (2a) mindestens eine der LEDs (23) angeordnet ist.
Patent DE-102015207709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anordnung eines Schaltungsträgers mit einer Halbleiterlichtquelle in einer bestimmten Lage relativ zu einem optischen System einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FRITZ OLIVER
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (50) zur Anordnung eines Schaltungsträgers (30) in einer bestimmten Lage relativ zu einem optischen System (20) einer Beleuchtungseinrichtung, wobei der Schaltungsträger (30) mindestens eine darauf befestigte Halbleiterlichtquelle (32) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein lichtemittierender Bereich (34) der Halbleiterlichtquelle (32) optisch erfasst und zur Ermittlung einer Ist-Lage in Bezug auf einen Referenzbereich (26, 28) des optischen Systems (20) ausgewertet wird. Die ermittelte Ist-Lage wird zur Ermittlung einer Lagedifferenz mit einer vorgegebenen Soll-Lage des lichtemittierenden Bereichs (34) verglichen, und es wird eine Relativbewegung des Schaltungsträgers (30) relativ zu dem optischen System (20) zur Verringerung der Lagedifferenz ausgeführt.
Patent DE-102015208482-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-05-07
Abstract: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit einer vorherbestimmten Ladeluftmenge möglich ist, wobei wenigstens ein das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) umgehender Ladeluftdurchströmungskanal (15, 18, 21, 24) vorgesehen ist, der in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit der vorherbestimmten Ladeluftmenge ermöglicht.
Patent DE-102015209251-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit einer Bedieneinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bedieneinrichtung
Inventor: FELSNER JENS
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Medizinisches Gerät (1), insbesondere Bildaufnahmeeinrichtung, aufweisend eine Bedieneinrichtung (2, 2a, 2b) mit wenigstens einem wenigstens einer Funktion zugeordneten, mit der Hand und/oder dem Fuß zu bedienenden Bedienelement (3), wobei wenigstens einem rückmeldefähigen des wenigstens einen Bedienelements (3) eine haptische Rückmeldeeinrichtung (7) zur Ausgabe eines an dem Bedienelement (3) spürbaren, haptischen Rückmeldesignals nach und/oder während einer Betätigung des Bedienelements (3) zugeordnet ist und eine Steuereinrichtung (11) zur Ansteuerung der Rückmeldeeinrichtung (7) vorgesehen ist, welche Steuereinrichtung (11) zur Ansteuerung der Rückmeldeeinrichtung (7) zur Ausgabe von wenigstens zwei unterschiedlichen Rückmeldesignalen und zur Auswahl eines Rückmeldesignals in Abhängigkeit eines durch Betriebsparameter des medizinischen Geräts (1) beschriebenen Systemzustands ausgebildet ist.
Patent DE-102015211027-A1 (DE)
Title: Spanschutz für Leiterplatten
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Spanschutz (100) für Leiterplatten, umfassend eine Leiterplatte (1), die an einem Ende derart geschlitzt ist, dass sie Leiterplattenstege (11) aufweist, einen Träger (2), der dazu eingerichtet ist, die Leiterplatte (1) zumindest teilweise aufzunehmen, und einen Spanschutzdeckel (3), der dazu eingerichtet ist, mit dem Träger (2) und der Leiterplatte (1) derart verbunden zu werden, dass ein Kammersystem gebildet wird, bei dem jeder Leiterplattensteg (11) innerhalb einer Kammer (4) angeordnet ist, die durch die Verbindung zwischen Träger (2) und Spanschutzdeckel (3) gebildet ist.
Patent DE-102015211263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Plausibilisieren eines Erregersignals für einen Drehwinkelgeber
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Plausibilisieren eines Erregersignals. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit:  einer Eingangssignaleinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, ein Eingangssignal (52) basierend auf dem zu plausibilisierenden Erregersignal (51) bereitzustellen;  einer Amplituden-Schätzeinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, einen Amplituden-Schätzwert (53) für eine Amplitude des Erregersignals (51) basierend auf dem bereitgestellten Eingangssignal (52) zu bestimmen;  einer Phasenlage-Schätzeinrichtung (16), welche dazu ausgelegt ist, einen Phasenlage-Schätzwert (54) für eine Phasenlage des Erregersignals (51) basierend auf dem bereitgestellten Eingangssignal (52) zu bestimmen;  einer Diagnoseeinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, ein Diagnosesignal (55) basierend zumindest auf dem bestimmten Amplituden-Schätzwert (53) und dem bestimmten Phasenlage-Schätzwert (54) zu erzeugen; und  einer Plausibilisierungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, das Erregersignal (51) basierend auf dem Diagnosesignal (55) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Wertebereich für das Diagnosesignal (55) zu plausibilisieren.
Patent DE-102015215710-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DARIES RONALD
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-08-18
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens mit Profilelementen (3) mit Feineinschnitten (8) mit geradliniger Haupterstreckungsrichtung (9), welche zumindest in einem Abschnitt (c) ihrer Erstreckung in der radial äußeren Oberfläche längs ihrer Erstreckung jeweils mit einem Verlauf ausgebildet sind mit einer längs der Hauterstreckungsrichtung (9) ausgerichteten ersten Wellen- oder Zickzackform (10) mit in Haupterstreckungsrichtung ausgerichteter erster Nulldurchgangslinie (9), wobei die Wellen- oder Zickzackform (10) in Bezug auf die Nulldurchgangslinie (9) längs der Haupterstreckung alternierend ausgebildete Berge und Täler definiert mit einer Amplitude A1, wobei der Feineinschnitt (8) zumindest in einem Erstreckungsbereich zwischen dem in einem Berg ausgebildeten Extremwert (11) und dem in einem benachbarten Tal ausgebildeten Extremwert (12) der ersten Wellen- oder Zickzackform (10) mit einem durch Überlagerung der ersten Wellen- oder Zickzackform (10) mit einer zweiten Wellen- oder Zickzackform (16) gebildeten Verlauf mit einer Amplitude A2 ausgebildet ist, wobei in einem ersten radialen Erstreckungsabschnitt die Amplitude A2 bis auf A2 = 0 und in einem anschließenden zweiten radialen Erstreckungsabschnitt die Amplitude A1 bis auf A1 = 0 abnehmend und in einem dritten radialen Erstreckungsabschnitt beide Amplituden A1 = A2 = 0 sind.
Patent DE-102015215857-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: IWAMOTO AKIRA
IPC: B66B5/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Wenn ein Aufzug in einem Notfall in einer Expresszone anhält, muss der Aufzug mit einer geringen Geschwindigkeit in eine Türzone fahren, um Positionsdaten festzustellen, bevor er wieder mit einer hohen Geschwindigkeit fährt. Nachteilhafterweise dauert es aufgrund der Fahrt mit niedriger Geschwindigkeit eine lange Zeit, die Passagiere zu bergen. Eine Steuereinheit 11 bewegt eine Kabine 1 nach dem Nothalt der Kabine 1 mit einer ersten Geschwindigkeit nach oben und unten, ein Sicherheitscontroller 12 erzeugt Positionsinformationen der Kabine 1 unter Verwendung eines Reglerdrehgebers 8, die Steuereinheit bestimmt die Position der Kabine 1 auf der Grundlage der Positionsinformationen, die von dem Sicherheitscontroller übertragen werden, und es wird ermöglicht, dass die Kabine 1 mit einer zweiten Geschwindigkeit, die höher als die erste Geschwindigkeit ist, nach oben und unten bewegt wird, wenn sich die Kabine 1 außerhalb einer Türzone befindet.
Patent DE-102015216867-A1 (DE)
Title: Kühlmittelregler mit robuster Lagerung und Wärmekraftmaschine
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelregler (1) zum Einsatz in einem Fluidkreislauf einer Wärmekraftmaschine, mit einer Drehschieberwelle (2), die gegenüber einem Gehäuse (3), das sich aus einem Aktuatorgetriebegehäuse (4) und einem Kühlmittelreglergehäuse (5) zusammensetzt, mittels einer Lagerbuchse (6) einseitig gelagert ist, wobei zwischen einer nach radial innen zeigenden Stirnfläche (7) des Aktuatorgetriebegehäuses (4) und der Lagerbuchse (6) eine erste Zwischenhülse (8) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Wärmekraftmaschine zum Antrieb eines erfindungsgemäßen Kühlmittelreglers.
Patent DE-102015217430-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Beschleunigungssensor
Inventor: VILLNOW MICHAEL
IPC: G01P15/093
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird ein faseroptischer Beschleunigungssensor (10) angegeben mit – einer optischen Faser (11, 35, 50), die ein freistehendes Ende aufweist, wobei das freistehende Ende unter dem Einfluss von Beschleunigungen in Schwingungen versetzbar ist, – einer Lichtquelle zur Emission von sichtbarem, ultraviolettem oder infrarotem Licht in die optische Faser (11, 35, 50) an einem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser (11, 35, 50), – einem Spiegel (14, 24, 45), der angeordnet ist, einen Teil von aus dem freistehenden Ende austretendem Licht in die optische Faser (11, 35, 50) zurückzuwerfen, – einer Detektionseinrichtung zur Aufnahme von zurückgeworfenem Licht an dem dem freistehenden Ende abgewandten Ende der Faser (11, 35, 50), dadurch gekennzeichnet, dass – der Kern der optischen Faser (11, 35, 50) ein Bragg-Gitter im freistehenden Ende aufweist.
Patent DE-102015218486-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: FESTL FLORIAN
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug mit einer ersten Steckvorrichtung (1) zur Herstellung einer Verbindung der Ladevorrichtung mit einem Stromnetz, einer zweiten Steckvorrichtung (2) zur Herstellung einer Verbindung mit einem für das Elektrofahrzeug vorgesehenen, zu ladenden Energiespeicher und einem mit einem Trägerelement für elektronische Bauteile und einem Gehäuse gebildeten IC-CPD Modul (3). Die Ladevorrichtung umfaßt mindestens eine Sicherung (5) für einen zwischen den beiden Steckvorrichtungen (1, 2) fließenden Strom, welche außerhalb des Trägerelements für elektronische Bauteile des IC-CPD Moduls (3) angeordnet ist. Die Erfindung erlaubt eine effiziente und aufwandsarme Absicherung von elektronischen Bauteilen auf dem Trägerelement für elektronische Bauteile, insbesondere im Hinblick auf Kurzschlußtests.
Patent DE-102015220089-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OBERGASSER MICHAEL
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung mit einer radial inneren Kupplungsanordnung und einer radial äußeren Kupplungsanordnung, wobei die Kupplungsanordnungen als Lamellenkupplungen umfassend jeweils einen Außenlamellenträger, einen Innenlamellenträger sowie Innenlamellen und Außenlamellen ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenlamellenträger der radial äußeren Kupplung ein Verbindungselement angeordnet ist, durch das ein direkter Kraftschluss zwischen einer zum Verbindungselement benachbarten Lamelle und dem Außenlamellenträger herstellbar ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015220436-A1 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60K37/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Zum Zwecke einer Komfortverbesserung für eine in einem Innenraum (15) eines Kraftfahrzeuges (5) befindliche Person (20) ist eine Instrumententafel (1) mit mindestens einem in einem Sichtbereich (10) befindlichen Oberflächenelement (20) vorgesehen. Die Instrumententafel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Oberflächenelement (20) mindestens einen reflektierenden Oberflächenbereich (45), einen absorbierenden Oberflächenbereich (40) sowie mindestens ein Verstellmittel (75) aufweist, das derart eingerichtet ist, dass der reflektierende Oberflächenbereich (45) in einem ersten Betriebszustand in den Sichtbereich (10) positionierbar und in einem zweiten Betriebszustand aus dem Sichtbereich (10) positionierbar, und der absorbierende Oberflächenbereich (40) in dem zweiten Betriebszustand in dem Sichtbereich (10) positionierbar und in dem ersten Betriebszustand aus dem Sichtbereich (10) positionierbar ist.
Patent DE-102015222444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beurteilen einer Geruchswahrnehmung
Inventor: LEE TAE HEE
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Eine elektronische Nasenvorrichtung ist in der Lage, den Geruchssinn eines Menschen zu ersetzen. Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beurteilen der Geruchswahrnehmung bilden Geruchseigenschaften eines Geruchs als Daten und beurteilen die Art und Intensität des Geruchs auf Grundlage der Daten. Insbesondere ist ein Geruchsmuster als Datenbank implementiert, und die Geruchswahrnehmung des unbekannten Gases wird auf Grundlage der implementierten Daten beurteilt, wodurch Informationen bezüglich der Geruchswahrnehmung bereitgestellt werden. Die Vorrichtung und das Verfahren implementieren das Detektieren eines Gases mittels einer Sensoreinheit, das Vergleichen eines mittels der Sensoreinheit detektierten Detektionsmusters mit einem Geruchwahrnehmungsmuster auf einer früher gespeicherten Datenbank, um das Detektionsmuster zu analysieren, das Bestimmen eines möglichst naheliegenden Geruchswahrnehmungsmusters auf Grundlage des Vergleichs, und das Beurteilen der Geruchswahrnehmung des Detektionsgases auf Grundlage des bestimmten Geruchswahrnehmungsmusters.
Patent DE-102015222656-A1 (DE)
Title: Pulvermetallurgieverfahren
Inventor: JO YEONG CHEOL
IPC: B22F1/10
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Pulvermetallurgieverfahren schließt das Vorbereiten eines flüssigen Schmierstoffs durch Mischen von 60 bis 70 Gew.-% Ethylenbisstearamid und 30 bis 40 Gew.-% Erucamid bei 150 bis 170 °C in einem Hochtemperaturrührvorgang ein. Ein pulverisierter fester Schmierstoff wird durch Abkühlen des flüssigen Schmierstoffs, um einen Feststoff auszubilden, und Pulverisieren des Feststoffs vorbereitet. Eine Pulvermetallurgiezusammensetzung wird durch Mischen von 0,4 bis 0,75 Gewichtsanteilen des pulverisierten festen Schmierstoffs zu 100 Gewichtsanteilen metallbasierten Pulvers vorbereitet, und ein Formkörper wird durch Formpressen der Pulvermetallurgiezusammensetzung vorbereitet.
Patent DE-102015224078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Frischluftmassenstroms in einem Motorsystem mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: MEDDAHI FAROUQ
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Frischluftmassenstroms in einem Verbrennungsmotor (2) mit einer Aufladeeinrichtung (6), mit folgenden Schritten: – Messen (S1) einer Temperatur (T02) von geförderter Frischluft an einem Verdichterausgang (64) eines Verdichters (62) der Aufladeeinrichtung (6); – Ermitteln (S3) einer Enthalpieänderung (Δhc) von durch den Verdichter (62) geförderten Frischluft abhängig von der gemessenen Temperatur (T02) an dem Verdichterausgang (64); – Bestimmen (S5) des Frischluftmassenstroms mithilfe eines bereitgestellten Enthalpie-Frischluftmassenstrom-Kennfelds, das eine Abhängigkeit einer Enthalpieänderung über den Verdichter (62), einer Verdichterdrehzahl (N) und eines Frischluftmassenstroms durch den Verdichter (62) angibt.
Patent DE-102016002225-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kryogenen Synthesegaszerlegung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F25J3/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur kryogenen Zerlegung eines vorwiegend aus Wasserstoff und Kohlenmonoxid bestehenden, Methan enthaltenden Einsatzgases (1), das dabei durch Abkühlung partiell kondensiert wird, um eine weitgehend aus Kohlenmonoxid und Methan bestehende, Wasserstoff enthaltende erste Flüssigphase (9) zu gewinnen, aus der in einer H2-Strippkolonne (T1) durch die Abtrennung von Wasserstoff eine zweite Flüssigphase (15) erzeugt wird, aus welcher in einer CO/CH4-Trennkolonne (T2) eine kohlenmonoxidreiche Gasphase (31) mit einer Reinheit, die ihre Abgabe als Kohlenmonoxidprodukt (32) erlaubt, sowie eine weitgehend aus Methan und Kohlenmonoxid bestehendes Sumpfprodukt (34) erhalten werden, wobei einem, in einem durch einen Kreislaufverdichter (V) angetriebenen Kühlkreislauf geführten Kältemittel (20) Wärme entzogen und zur Beheizung der CO/CH4-Trennkolonne (T2) verwendet wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass zumindest einem Teil (2) des Einsatzgases (1) Wärme entzogen und zur Beheizung der CO/CH4-Trennkolonne (T2) verwendet wird.
Patent DE-102016002555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufrechterhalten eines erzeugten hydraulischen Druckes
Inventor: MILLER BERNARD
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Aufrechterhalten eines hydraulischen Drucks (p), der durch einen Druckerzeuger (50) einstellbar ist, umfasst einen Einlass (110) zum Koppeln an den Druckerzeuger (50); einen Auslass (120) zum Bereitstellen des hydraulischen Druckes (p); zumindest ein erstes Rückschlagventil (131) und eine Schalteinrichtung (140) zwischen dem Einlass (110) und dem Auslass (120). Das erste Rückschlagventil (131) ist ausgebildet, um einen Flusspfad von dem Einlass (110) zu dem Auslass (120) bei Überschreiten eines ersten Öffnungsdruckes (p1) zu öffnen und einen Fluss in entgegengesetzter Richtung zu verhindern. Die Schalteinrichtung (140) ist ausgebildet, um den hydraulischen Druck (p) am Auslass (120) zu halten, wenn ein durch den Druckerzeuger (50) erzeugte Druck (p0) größer ist als ein Schaltdruck (pS), und den hydraulischen Druck (p) am Auslass (120) zu verringern, wenn ein durch den Druckerzeuger (50) erzeugte Druck (p0) kleiner ist als der Schaltdruck (pS), wobei der Schaltdruck (pS) kleiner ist als der erste Öffnungsdruck (p1).
Patent DE-102016004293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einleitung eines Authentifizierungsprozesses, insbesondere geeignet zur Personenauthentifizierung im Rahmen eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs, und Datenverarbeitungsterminal zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: HERKENHOFF SEBASTIAN
IPC: G06Q20/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Individuums- und Objektauthentifizierung gegenüber einer Aktivierungseinheit und/oder einem Steuerungsgerät, insbesondere zur Personenauthentifizierung beispielsweise im Rahmen eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs, unter Verwendung von einem individuums-/objektbezogenen Gerät wie z. B. einem Smartphone, auf dem individuums- bzw. objektspezifische Daten hinterlegt sind, und einer Zentralstation, z. B. einem Server. Um ein solches Verfahren zur Individuums- und Objektauthentifizierung sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: – Das individuums-/objektbezogene Gerät wird über eine Funkstrecke mit einem Datenverarbeitungsterminal verbunden, welches die Verbindung und Absicherung einer Kommunikation mit der Zentralstation vermittelt; – Das individuums-/objektbezogenen Gerät sendet verschlüsselt über die Funkstrecke an das Datenverarbeitungsterminal systemspezifische Daten und individuums-/objektbezogene Daten; – Das Datenverarbeitungsterminal empfängt von dem Gerät gesendete systemspezifischen Daten, überprüft diese und versieht die individuums-/objektbezogene Daten mit einem Prüfsiegel (Signatur) und leitet diese signierten individuums-/objektbezogenen Daten an die Zentralstation (Server) weiter; – Die Zentralstation (Server) entschlüsselt die empfangenen signierten individuums-/objektspezifischen Daten und sendet an das Datenverarbeitungsterminal ein positives oder negatives Autorisierungssignal. – Das Datenverarbeitungsterminal gibt im Falle eines von der Zentralstation positiv gemeldeten Autorisierungssignals ein Aktivierungssignal an die Aktivierungseinheit und/oder das Steuergerät weiter.
Patent DE-102016004858-A1 (DE)
Title: weitgehend zerstörungssicherer Palettenklotz
Inventor: RIES ERNST
IPC: B65D19/40
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Palettenklotz, der durch beweglich angeordnete Schutzschalen die Krafteinwirkung von Gabelstapler- oder Hubwagenzinken ableiten soll. Bei besonders starker Krafteinwirkung wird zunächst eine oder mehrere Schalen des Palettenklotzes zerstört, während das statisch wichtige Innenleben des Palettenklotzes intakt bleibt. Zeichnung 1) zeigt beispielhaft einen Scheibenschnitt durch den erfindungsgemäßen Palettenklotz. Der Klotz kann als Reparaturelement verbaut werden oder z. B. an einer Kunststoffpalette bei deren Produktion integriert werden.