baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015481-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum wahlweisen fluidischen Verbinden und Trennen von Fluid-Anschlussstellen
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F16K11/24
Filed: 2013-09-16
Abstract: Eine Steuervorrichtung zum wahlweisen fluidischen Verbinden und Trennen von Fluid-Anschlussstellen (A, P. T) mittels einer Ventileinrichtung (1, 5), die zwischen den Anschlussstellen (A, P, T) verlaufende fluidführende Verbindungskanäle (55, 57, 59) ansteuert, die in einem Steuerblock (3) angeordnet sind, in den die Ventileinrichtung (1, 5) zumindest teilweise eingesetzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von den jeweiligen Fluid-Anschlussstellen (A, P, T) die jeweils an sie angeschlossenen Verbindungskanäle (55, 59, 57) bis zum Ausmünden in einen jeweils zugeordneten Steuerraum (49; 53, 51) der Ventileinrichtung (1, 5) parallel zueinander verlaufend angeordnet sind und dass die Ventileinrichtung (1, 5) in einer Aufnahme (39) gehalten ist, die zumindest zwei benachbart angeordnete Steuerräume (49, 51) voneinander separiert.
Patent DE-102013017828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer in einem extrakorporalen Blutkreislauf oder einer in einem Dialysatkreislauf angeordneten Impellerpumpe und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: HEIDE ALEXANDER
IPC: A61M60/849
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer in einem extrakorporalen Blutkreislauf angeordneten Impellerpumpe und/oder einer in einem Dialysatkreislauf angeordneten Impellerpumpe, in welchem ein extrakorporaler Blutkreislauf für eine Hämodialyse und/oder ein Dialysatkreislauf mittels Ansteuern der Impellerpumpe betrieben wird, der übertragene Körperschall gemessen wird und dieser gemessene Körperschall mit einem Referenzverlauf und/oder einem Grenzwert verglichen wird, wobei ein Signal als Kennzeichen für eine Störung des Betriebs der Impellerpumpe ausgegeben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Blutbehandlungsvorrichtung, in der das vorgenannte Verfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102013018000-A1 (DE)
Title: Konditioniershampoos enthaltend anionische Tenside, Glucamide und Fettalkohole
Inventor: KLUG PETER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: – mindestens ein N-Alkyl-N-Acylglucamin als Komponente A, – mindestens einen Fettalkohol als Komponente B, – mindestens ein anionisches Tensid als Komponente C, – gegebenenfalls mindestens ein Betain-Tensid als Komponente D, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Tensid als Komponente E, – Wasser als Komponente F, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Additiv als Komponente G, die als Haarwaschmittel verwendet werden kann.
Patent DE-102013018859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation einer Ansteuerelektronik auf einen sich drehenden Motor bei sinusförmiger Ansteuerung
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/20
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Synchronisation, das bei der Ansteuerung von möglicherweise bereits bewegten Elektromotoren zur Verwendung kommt- Dabei werden die Motoren mit mindesten einer Halbbrücke über je eine gesteuerte Anschlussleitung angesteuert. Bei der Ansteuerung der Halbbrücke ist eine Totzeit (6) im zugehörigen Ansteuersignal vorgesehen. In einem ersten Fall ist die Totzeit (6) zu Beginn des Synchronisationsprozesses von der Totzeit (6) zum Ende des Synchronisationsprozesses verschieden. In einem zweiten Fall ist die Totzeit (6) zu einem früheren Zeitpunkt des Synchronisationsprozesses als das Ende des Synchronisationsprozesses von der Totzeit (6) zum Ende des Synchronisationsprozesses verschieden.
Patent DE-102013020750-A1 (DE)
Title: Fixierteil zur Befestigung eines Kennzeichnungsteils an einem Bremssattel einer Scheibenbremse und Scheibenbremse mit einem derartigen Fixierteil
Inventor: DEBUS DIRK
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Scheibenbremse (10), umfassend – einen Bremssattel (12) mit einer Brücke (14) und sich von der Brücke (14) aus erstreckenden Brückenfingern (16, 18), wobei zumindest einer der Brückenfinger (16, 18) zumindest eine längliche Aussparung (20, 22) aufweist, und – ein Kennzeichnungsteil (24) mit zumindest einem stiftförmigen Fortsatz (28, 30), welcher sich von einer Rückseite (26) des Kennzeichnungsteils (24) erstreckt, wobei das Kennzeichnungsteil (24) an dem Bremssattel (12) mittels zumindest eines hülsenförmigen Fixierteils (32, 72, 92) befestigt ist, welches zumindest abschnittsweise unter radialer Vorspannung mit der Aussparung (20, 22) in Eingriff steht und welches zumindest abschnittsweise zwischen einer radial äußeren Oberfläche (36, 38) des Fortsatzes (28, 30) und einer radial inneren Oberfläche (40, 42) der Aussparung (20, 22) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fixierteil (32, 72, 92) zumindest eine Sicke (44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 94, 96, 98, 100) ausgebildet ist, welche sich in einer Längsrichtung (62) des Fixierteils (32, 72, 92) erstreckt und welche sich zumindest abschnittsweise mit der radial äußeren Oberfläche (36, 38) des Fortsatzes (28, 30) oder der radial inneren Oberfläche (40, 42) der Aussparung (20, 22) in Kontakt befindet.
Patent DE-102013021807-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend mehrere jeweils einem Rad zugeordnete Scheibenbremseinrichtungen
Inventor: TIEDEMANN MERTEN
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend entweder eine oder mehrere jeweils einem Rad zugeordnete Scheibenbremseinrichtungen (3) jeweils umfassend eine Bremsscheibe (9) sowie einen Bremssattel (10), einen mit dem Bremssattel (10) über Fügestellen (11) verbundenen Bremsbelagträger (12) sowie einen oder mehrere mit dem Bremsbelagträger (12) über Fügestellen (13) verbundene Bremsbeläge (14), oder eine oder mehrere jeweils einem Rad zugeordnete Trommelbremseinrichtungen jeweils umfassend eine Bremstrommel sowie einen Bremsträger, einen oder zwei mit dem Bremsträger über Fügestellen verbundene Bremsbacken mit einem Bremsbelag sowie wenigstens einen mit dem Bremsträger über Fügestellen verbundenen Radbremszylinder, sowie eine die Scheiben- oder Trommelbremseinrichtungen (3) derart steuernde Steuerungseinrichtung (4), dass auf hydraulischem oder elektrischem Weg der Bremsbelag (14) relativ zur Bremsscheibe (9) oder der Bremsbacken relativ zur Bremstrommel bewegbar ist, wobei die Scheiben- oder Trommelbremseinrichtungen (3) über die Steuerungseinrichtung (4) bei stehendem Fahrzeug (1) automatisch und ohne Betätigung eines Bremspedals wenigstens einmal simultan ansteuerbar sind.
Patent DE-102013100087-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing vehicle tire, involves reducing tire carcass from carcass drum and expanding park and expansion device with overlying side walls that are fixed to tire beads of tire carcass
Inventor: THOMFOHRDE CLAUDIA
IPC: B29D30/20
Filed: 2013-01-07
Abstract: The method involves winding and finishing of side walls (2,3) on a drum (1), providing the finished side walls with a sidewall-transfer device and transferring the side walls to a park and expansion device (30). A tire carcass (10) is completed on a carcass drum. The tire carcass is reduced from the carcass drum, and the park and expansion device is expanded with the overlying side walls. The side walls are fixed to the tire beads of the tire carcass. The side walls are provided at equal distance in axial direction.
Patent DE-102013102011-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben und Wischvorrichtung
Inventor: SCHOLL WOLFGANG
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1), mit einem Wischblattkörper (11), der mittels eines Wischblattadapters (15) mit einem Wischarm (2) verbunden ist, wobei der Wischblattadapter (15) aus einem ersten, wischarmseitigen Adapterelement (16) und einem zweiten, wischblattseitigen Adapterelement (17) besteht, die in einer Achse (18) schwenkbar zueinander angeordnet sind, wobei an dem wischarmseitigen Adapterelement (16) eine erste Halteeinrichtung (25) zur Sicherung des Wischblattkörpers (11) in Wischblattlängsrichtung mit einer Federzunge (27) und einem an der Federzunge (27) angeordneten Rastelement (28) zur formschlüssigen Anordnung in einer Aufnahme (21) des Wischarms (2) angeordnet ist, und mit einer zweiten Halteeinrichtung (30), die das Wischblatt (10) am Wischarm (2) zusätzlich in Längsrichtung des Wischblattkörpers (11) sichert.
Patent DE-102013104702-A1 (DE)
Title: Beschichtete Glaskeramikplatte
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-05-07
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Farbpalette von dekorativen Unterseitenbeschichtungen für Glaskeramik-Kochplatten zu erweitern und dabei eine hohe thermische Beständigkeit der Beschichtung zu gewährleisten. Dazu ist eine beschichtete Glaskeramik-Kochplatte (1) vorgesehen, bei welcher die Unterseite eine mehrschichtige Beschichtung (7) aufweist, wobei die mehrschichtige Beschichtung (7) eine metallische Schicht (11) einer Legierung mit den Bestandteilen Chrom, Eisen, Nickel und Silizium aufweist. Der Silizium-Gehalt der Legierung beträgt mindestens 2 Atomprozent. Diese metallische Schicht (11) ist mit einer Barriereschicht (13) in Form eines Oxids einer Legierung mit den Bestandteilen Chrom, Eisen, Nickel und Silizium, deren Silizium-Gehalt ebenfalls mindestens 2 Atomprozent beträgt, abgedeckt. Der molare Sauerstoffgehalt der Barriereschicht (13) ist mindestens um einen Faktor 10 höher als in der metallischen Schicht (11).
Patent DE-102013106198-A1 (DE)
Title: Erntemaschine zum Mähen stängeliger Pflanzen
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-06-13
Abstract: Erntemaschine zum Mähen stängeliger Pflanzen, mit einer Halterung (3), mehreren fest mit der Halterung (3) verbundenen Messern (26), wenigstens einer an der Halterung (3) um eine Schneckenachse (10) drehbar gelagerten Schneidschnecke (11), die durch eine Relativbewegung der Halterung (3) zu den stängeligen Pflanzen (7) in einer Mährichtung (4) in Kontakt mit den Pflanzen (7) bringbar ist, sodass diese durch ein Zusammenwirken der Schneidschnecke (11) mit den Messern (26) durchtrennbar sind, und einem Antrieb (16), mittels welchem die Schneidschnecke (11) von vorne gesehen nach oben drehend antreibbar ist, wobei die Mährichtung (4) quer oder annähernd quer zur Schneckenachse (10) ausgerichtet ist, die parallel oder annähernd parallel zum Erdboden (5) verläuft, und wobei die Messer (26) gekrümmt ausgebildet sind und die Schneidschnecke (11) zumindest teilweise umgreifen.
Patent DE-102013109349-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler und Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: GRUNWALD SASCHA
IPC: H04R17/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Ultraschallwandler (1), insbesondere für ein Durchflussmessgerät oder ein Füllstandsmessgerät, umfassend ein Gehäuse (1a) und ein innerhalb des Gehäuses (1a) angeordnetes Piezoelement (7) zur Erzeugung oder zum Empfangen von Ultraschallsignalen, wobei das Gehäuse (1a) einen Gehäuseabschnitt mit einer Gehäusewandung (3a) aufweist, durch welche Gehäusewandung (3a) die Ultraschallsignale vom Piezoelement (7) an ein Medium übertragen werden, wobei die Gehäusewandung (3a) im Bereich dieses Gehäuseabschnitts an einer mit einem Medium beaufschlagbare Stirnfläche (8) zumindest eine metallische Schicht aufweist, sowie ein Ultraschall-Durchflussmessgerät und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes eines Messmediums in einem Behälter.
Patent DE-102013109834-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Heteroübergangshalbleiterschutzvorrichtungen und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L21/8232
Filed: 2013-09-09
Abstract: Zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss sind ein Multigate-Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit (HEMT), ein Vorwärtsleitungs-Steuerblock und ein Rückwärtsleitungs-Steuerblock bereitgestellt. Der Multigate-HEMT umfasst einen expliziten Drain-/Source-Bereich, ein erstes Verarmungsmodus- bzw. „Depletion-Modus”(D-Modus)-Gate, ein erstes „Enhancement-Modus”(E-Modus)-Gate, ein zweites E-Modus-Gate, ein zweites D-Modus-Gate und einen expliziten Source-/Drain-Bereich. Der Drain-/Source-Bereich und das erste D-Modus-Gate sind mit dem ersten Anschluss verbunden und der Source-/Drain-Bereich und das zweite D-Modus-Gate sind mit dem zweiten Anschluss verbunden. Der Vorwärtsleitungs-Steuerblock schaltet das zweite E-Modus-Gate ein wenn eine Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Anschluss größer ist als eine Vorwärtsleitungs-Triggerspannung, und der Rückwärtsleitungs-Steuerblock schaltet das zweite E-Modus-Gate ein wenn die Spannungsdifferenz negativer ist als eine Rückwärtsleitungs-Triggerspannung.
Patent DE-102013109947-A1 (DE)
Title: Spindel
Inventor: TRIPPEL DANIEL
IPC: B23B19/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Es wird eine Spindel vorgestellt. Diese umfasst ein Spindelgehäuse (10), das zumindest abschnittsweise aus einem CFK-Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102013112049-A1 (DE)
Title: Deckel für Zellkulturbehälter
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: C12M3/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Deckel (1) für einen Zellkulturbehälter (4), der ein Kulturvolumen umschließt und eine Öffnung aufweist, mit einer Ventilanordnung (9), geeignet zum Befüllen des Zellkulturbehälters (4) mit einem Fluid und/oder zum Abpumpen von Fluid aus dem Zellkulturbehälter (4), und einer Ausgleichsöffnung (7), die zur Belüftung des Zellkulturbehälters (4) und/oder zum Druckausgleich während des Befüllens oder Abpumpens geeignet ist, wobei die Ventilanordnung (9) zwischen einer Durchlassstellung und einer Sperrstellung schaltbar und an eine Fluid-Versorgungsschnittstelle (6) anschließbar ist.
Patent DE-102013112846-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines ersten Karosserieteils an einem zweiten Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRAMMER MARTIN
IPC: B62D65/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen eines ersten Karosserieteils (1) an einem zweiten Karosserieteil (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Halteleiste (3), die an dem ersten Karosserieteil (1) angebracht ist, ein Halteteil (4), das an dem zweiten Karosserieteil (2) angebracht ist und mit der Halteleiste (3) derart korrespondiert, dass das Halteteil (4) auf die Halteleiste (3) auflegbar und in eine definierte Montagesolllage bringbar, insbesondere verschiebbar, ist, sowie eine Anzahl von Befestigungs- und/oder Positioniermitteln, die so gestaltet sind, dass die die beiden Karosserieteile (1, 2) in der Montagesolllage in einer Fahrzeuglängsrichtung (x), in einer Fahrzeugquerrichtung (y) und in einer Fahrzeughochrichtung (z) positionierbar und unter Bildung eines Spalts aneinander befestigbar sind, wobei die Befestigungs- und/oder Positioniermittel eine erste Gruppe von Befestigungs- und/oder Positioniermitteln, die für eine Befestigung und/oder Positionierung des Halteteils (4) an der Halteleiste (3) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) eingerichtet sind, eine zweite Gruppe von Befestigungs- und/oder Positioniermitteln, die für eine Befestigung und/oder Positionierung des Halteteils (4) an der Halteleiste (3) in der Fahrzeugquerrichtung (y) und der Fahrzeughochrichtung (z) eingerichtet sind, und zumindest eine dritte Gruppe von Befestigungs- und/oder Positioniermitteln, die für eine Befestigung und/oder Positionierung des Halteteils (4) an der Halteleiste (3) in der Fahrzeugquerrichtung (y) und der Fahrzeughochrichtung (z) eingerichtet sind, umfassen.
Patent DE-102013114298-A1 (DE)
Title: Anschlusssystem für eine Sekundärleitung an ein Netzteil
Inventor: SCHUBERT MIKE
IPC: H01R12/72
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusssystem für eine Sekundärleitung an ein Netzteil zur Versorgung elektrischer Geräte mit elektrischer Energie, welches als ein in der Herstellung kostengünstiges, in der Handhabung einfaches und dauerhaft betriebssicheres Anschlusssystem für eine Sekundärleitung an ein Netzteil entwickelt werden soll. Dazu ist in dem Netzteil ein Leiterplattenadapter 11 angeordnet, der in Kontaktierrichtung eine Aussparungsnut 22 und ein Kontaktbuchsen 18 tragendes Innenteil 24 aufweist, wobei an mindestens einer Wandseite der Aussparungsnut 22 eine Innenverrastnase 16 angeordnet ist und dass ein zu dem Leiterplattenadapter 11 korrespondierend ausgebildeter und an der Sekundärleitung 6 angebrachter Sekundärleitungsadapter 10 die elektrische Verbindung über in die Kontaktbuchsen 18 hineinzuführenden Kontaktstecker 19 herstellt und in Richtung der Aussparungsnut 22 mindestens eine Außenverrastnase 17 aufweist.
Patent DE-102013201657-A1 (DE)
Title: Heat exchanger has connection pipe that is provided in terminal for supplying fluid from two collecting boxes, for inhibiting inflow of fluid into first collecting box
Inventor: WEISE STEFAN
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: The heat exchanger (1) with a pipe/fin block (2) that is provided with several tubes. Two ends of the tubes are provided in flow connection with two collecting boxes (3,4). A terminal (5) is provided for supplying the fluid from the collecting boxes, and a terminal (6) is provided for discharging the fluid. A connection pipe is provided in the terminal (5), for inhibiting the inflow of the fluid into the collecting box (3).
Patent DE-102013203344-A1 (DE)
Title: Information display system for supporting analysis of inspection results of printed circuit board for electronic device, in manufacturing plant, has display control unit displaying two-dimensional mapping image on monitor
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: H05K13/08
Filed: 2013-02-28
Abstract: The system has a mapping image generating unit generating a two-dimensional mapping image i.e. color mapping image, in which one or multiple types of visual information that represents an interference, which is determined from a relationship between a result of automatic optical inspection of a printed circuit board by an automatic optical inspection apparatus (3) and a result of checking with a different method than the automatic optical inspection of the printed circuit board. A display control unit displays the generated two-dimensional mapping image on a monitor. An independent claim is also included for a method for supporting analysis of inspection results of a printed circuit board.
Patent DE-102013206844-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil sowie Werkzeug zur Herstellung des Bauteils
Inventor: MEINCKE GEORG
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Bauteil (1), umfassend zumindest eine Leiterplatte (2), zumindest einen Zentrierstift (3), der mit der Leiterplatte (2) verbunden ist, und eine elektrisch isolierende Schicht (4), insbesondere eine Moldschicht, die die Leiterplatte (2) vollständig umgibt, wobei lediglich ein vordefinierter Bereich (12) der Leiterplatte (2) um den Zentrierstift (3) keine elektrisch isolierende Schicht (4) aufweist.
Patent DE-102013211860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine parametrisierbare Bearbeitungseinrichtung
Inventor: ELLERBROCK CHRISTOF
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für eine parametrisierbare Bearbeitungseinrichtung beschrieben, wobei die Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung eines Rohlings mittels mindestens eines Bearbeitungswerkzeugs geeignet ist. Die erfindungsgemäß vorgestellte Vorrichtung umfasst eine graphische Benutzerschnittstelle zur Veränderung mindestens eines Parameterwertes der Bearbeitungseinrichtung. Die erfindungsgemäß vorgestellte Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die graphische Benutzerschnittstelle so ausgebildet ist, dass der Parameterwert durch Manipulation eines graphisch dargestellten Elements mittels einer Zeigevorrichtung verändert werden kann.
Patent DE-102013212125-A1 (DE)
Title: Maschinenschutzeinrichtung
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: F16P3/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schutzmechanismus für eine Maschine (10) zur Überwachung und Sicherung der Position von Türen (30, 40) und/oder positionierbaren Maschinenteilen (80), die gekennzeichnet durch einen relativ zu den Türen (30, 40) und/oder den positionierbaren Maschinenteilen (80) beweglich gelagerten zentralen Schutzbügel (50-A, 50-B), der so ausgebildet ist, dass er nur dann geschlossen werden kann, wenn alle Türen (30, 40) geschlossen sind und sich alle Maschinenteile (80) in einer Betriebsposition befinden, und durch einen zentralen Schutzschalter (60), der die Position des zentralen Schutzbügels (50-A, 50-B) überwacht.
Patent DE-102013214996-A1 (DE)
Title: Device for performing load shift in intelligent electricity distribution network, differentiates switching recommendations based on parameters including switching interval, on-probability and considered one time window
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G05B13/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: The device (SEG) has a receiving unit which receives prognosis for the course of the current price (P) on a next time interval. The certain stroke current binary values of the devices main portion (G1-GN) are determined based on the switching recommendations (S1-SN). The switching recommendations are respectively differentiated based on the parameters including switching interval, on-probability and considered one time window.
Patent DE-102013218058-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: O' BRIEN DAVID
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip und ein Reflektorelement mit einer Spiegelfläche. Der optoelektronische Halbleiterchip weist eine Strahlungsemissionsfläche auf. Die Spiegelfläche ist als Teilkuppel ausgebildet und über der Strahlungsemissionsfläche angeordnet.
Patent DE-102013218379-A1 (DE)
Title: Erkennen und Verarbeiten einer unbeabsichtigten Berührung eines Touchscreens
Inventor: ANANTHAPADMANABH MADHU B
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein durch einen Prozessor implementiertes Verfahren, System und/oder Computerprogrammprodukt erkennt und verarbeitet eine unbeabsichtigte Berührung eines Touchscreens, um unbeabsichtigte Eingaben in den Touchscreen zu verhindern. Eine unbeabsichtigte Berührung eines Touchscreens, die für eine oder mehrere Ereignisse definiert werden kann, führt dazu, dass ein vorgegebener Bereich des Touchscreens deaktiviert wird.
Patent DE-102013221057-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Batch-Auswertungs-Programme
Inventor: MARINELLI III EUGENE E
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Batching-Modul, welches Aufruf-Stapel innerhalb eines Stapel-Auswerters inspiziert, um momentane Ausdrücke zu identifizieren, welche im Batch mit anderen Ausdrücken ausgewertet werden können. Wenn solche Ausdrücke identifiziert sind, sind die entsprechenden Stapel von weiterem Verarbeiten blockiert und eine Batch-Verarbeitungs-Anfrage zum Verarbeiten der Ausdrücke wird an den Anwendungs-Server übermittelt. Der Anwendungs-Server verarbeitet die Ausdrücke im Batch und erzeugt einen Wert für jeden der Ausdrücke. Die blockierten Stapel werden dann mit den Werten für die Ausdrücke populiert.
Patent DE-102013225155-A1 (DE)
Title: Beleuchtung zur Detektion von Regentropfen auf einer Scheibe mittels einer Kamera
Inventor: ASHRAFI MINA
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung von Regen auf einer Scheibe (2). Die Vorrichtung umfasst eine Kamera (1), eine Beleuchtungsquelle (3) zur Emission von Licht (h, o, p) und ein Diffusionselement (6). Aus dem Diffusionselement (6) tritt von der Beleuchtungsquelle (3) emittiertes Licht (h, o, p) als Lichtfläche (s) aus. Die Kamera (1), die Beleuchtungsquelle (3) und das Diffusionselement (6) sind derart ausgebildet und angeordnet, dass die Kamera (1) ein Signal vom Licht (h, o, p) bzw. eine Abbildung (i1, i2) der Lichtfläche (s) erfassen kann, das die Beleuchtungsquelle (3) emittiert, durch das Diffusionselement (6) auf die Scheibe (2) trifft und von der Scheibe reflektiert wird. Insbesondere korreliert dabei das von der Kamera (1) detektierte Signal bzw. die Lichtfläche(n) (i1, i2) mit an der Scheibeninnen- (2.1) bzw. -außenseite (2.2) und/oder an einem Regentropfen reflektierten bzw. gestreuten Licht der Beleuchtungsquelle (3).