baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017213035-B4 (DE)
Title: Aufhängungselement
Inventor: KANASUGI HIDEAKI
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-07-28
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ein Aufhängungselement weist einen vorderen Querträger, der eine rechteckige geschlossene Querschnittsgestalt aus Sicht eines Querschnittes orthogonal zu einer Erstreckungsrichtung des vorderen Querträgers aufweist, und eine Verbrennungsmotormontagehalterung an einer oberen Wand des vorderen Querträgers auf, wobei der vordere Querträger aufweist: eine erste geneigte Wand, die aus Sicht des Querschnittes eine Innenfläche der oberen Wand und eine Innenfläche einer vorderen Wand des vorderen Querträgers verbindet und eine geschlossene Querschnittsgestalt an einem oberen vorderen Eckenabschnitt des vorderen Querträgers ausbildet; und eine zweite geneigte Wand, die aus Sicht des Querschnitts eine Innenfläche einer Bodenwand und eine Innenfläche einer hinteren Wand des vorderen Querträgers verbindet und eine geschlossene Querschnittsgestalt an einem unteren hinteren Eckenabschnitt ausbildet.
Patent DE-102018103131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Beleuchtungslinie, optisches System und Verfahren zum Verarbeiten mindestens eines eintreffenden Laserstrahls
Inventor: BURGHARDT BERTHOLD
IPC: G02B27/28
Filed: 2018-02-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Beleuchtungslinie, umfassend ein optisches System zum Verarbeiten eines eintreffenden Laserstrahls, wobei das optische System umfasst:- eine Strahlaufspaltungseinrichtung (56) zum Aufspalten eines eintreffenden Laserstrahls (54) in einen ersten Teilstrahl (64) und einen zweiten Teilstrahl (66), sodass ein Querschnitt des ersten Teilstrahls (64) einem ersten Abschnitt eines Querschnitts des eintreffenden Laserstrahls (54) entspricht und ein Querschnitt des zweiten Teilstrahls (66) einem zweiten Abschnitt des Querschnitts des eintreffenden Laserstrahls (54) entspricht, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt voneinander abweichen;- eine im Strahlengang des ersten Teilstrahls (64) oder des zweiten Teilstrahls (66) angeordnete Umpolarisierungseinrichtung zum Drehen einer Polarisation des ersten Teilstrahls (64) oder des zweiten Teilstrahls (66) um 90°;- eine Strahlvereinigungseinrichtung (68) zum koaxialen Vereinigen des ersten Teilstrahls (64) und des zweiten Teilstrahls (66) zu einem vereinigten Laserstrahl, wobei die Vorrichtung ferner umfasst:- eine dem optischen System nachgelagerte Treppenspiegelanordnung (104), welche dazu eingerichtet ist, ein Strahlparameterprodukt des vereinigten Laserstrahls (70) durch Aufteilen des vereinigten Laserstrahls (70) in zwei oder mehrere Teilstrahlen zu verringern; und- eine der Treppenspiegelanordnung nachgelagerte Beleuchtungslinienoptik, welche dazu eingerichtet ist, die zwei oder mehrere Teilstrahlen unter Verwendung einer Homogenisierungsoptik (42) und einer Abbildungseinrichtung (18) als eine Beleuchtungslinie abzubilden.
Patent DE-102018108488-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Pedalkonsole und einem Sitz
Inventor: SIEBER VOLKER
IPC: B60N2/66
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kraftfahrzeug (15) mit einer Pedalkonsole (21) und einem Sitz (10, 16-20, 30) mit folgenden Merkmalen:- der Sitz (10, 16-20, 30) umfasst eine Rückenlehne (10) und ein starr mit dem Kraftfahrzeug (15) verbundenes Verbindungselement (28) und- der Sitz (10, 16-20, 30) ist an der Rückenlehne (10) bezüglich des Verbindungselementes (28) zwischen einer Lenkposition (11), einer Arbeitsposition (12) und einer Entspannungsposition (13) schwenkbar gelagert, welche eine übereinstimmende Schulterposition (14) aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Sitz (10, 16-20, 30) ist an der Rückenlehne (10) schwenkbar gelagert und umfasst ein mit der Rückenlehne (10) verbundenes Sitzgestell (27) sowie stufenlos verstellbare, über das Sitzgestell (27) bezüglich der Rückenlehne (10) positionierbare Sitzpolster (26) und- das Verbindungselement (28) ist ein Rahmen (16) und verbindet das Sitzgestell (27) mit der Pedalkonsole (21).
Patent DE-102018116171-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: Müller Michael
IPC: B64C29/00
Filed: 2018-07-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Luftfahrzeug (10), mit folgenden Merkmalen:- das Luftfahrzeug (10) umfasst eine Hochvoltbatterie (12), einen Innenraum und einen Wärmeübertrager (14) und- die Hochvoltbatterie (12) ist dazu eingerichtet, mit einem Fluid temperiert zu werden, wenn ein das Fluid führendes Ladekabel (13) an das Luftfahrzeug (10) angeschlossen wird,gekennzeichnet durchfolgende Merkmale:- der Wärmeübertrager (14) ist zum Übertragen von Wärme (11) zwischen dem Fluid und dem Innenraum eingerichtet.
Patent DE-102018118261-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: RAUWOLF MARTIN
IPC: B66F9/22
Filed: 2018-07-27
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrerloses Transportsystem mit einer Mehrzahl fahrerloser Transportfahrzeuge (2), welche jeweils eine ein Fahrwerk (7) und einen akkubetriebenen Fahrantrieb (8) aufweisende Basisstruktur (3) und eine oberhalb der Basisstruktur (3) angeordnete Lastaufnahme (4) umfassen, wobei sich die Lastaufnahme (4) mindestens eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (2) mittels einer Hubeinrichtung (15) höhenveränderbar auf der Basisstruktur (3) abstützt, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- die Hubeinrichtung (15) ist elektro-hydraulisch ausgeführt;- sie umfasst eine ein förderrichtungs-umkehrbares Hydraulikaggregat (16) aufweisende Versorgungseinheit sowie mindestens drei mit dieser über eine Leitungsanordnung verbundene, zueinander parallel orientierte, als- Differenzialzylinder ausgeführte Hydraulik-Hubzylinder (19) ;- diese sind dergestalt abgestuft dimensioniert, dass der Kolbenstangenarbeitsraum (26.n) eines n-ten Hubzylinders - und der Kolbenarbeitsraum - eines (n+1)-ten Hubzylinders, mit n von 1 bis z-1, wobei z die Anzahl der Hydraulik-Hubzylinder (19) der Hubeinrichtung (15) angibt, wirkflächengleich sind;- die mindestens drei Hubzylinder (19) sind dergestalt hydraulisch in Reihe geschaltet, dass jeweils die wirkflächengleichen Arbeitsräume (26.1, 27.2; 26.2, 27.3; 26.3, 27.4) mittels einer hydraulischen Verbindung (28a, 28b, 28c) unmittelbar fluidisch gekoppelt sind; - der Kolbenarbeitsraum (27.1) des ersten und der Kolbenstangenarbeitsraum (26.z) des z-ten Hubzylinders stehen mit den Anschlüssen (29, 30) des förderrichtungs-umkehrbaren Hydraulikaggregats (16) in Fluidverbindung; und- das Hydraulikaggregat (16) weist eine reversibel und drehzahlvariabel ausgeführte Motor-Pumpe-Einheit (17) auf.
Patent DE-102018127256-B4 (DE)
Title: Ventil mit einer Abdeckung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F01L3/04
Filed: 2018-10-31
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ventil (10), vorzugsweise Tellerventil, für eine Brennkraftmaschine mit einer Verbrennungskammer (22), aufweisend:ein Verschlussteil (16) mit einer Bodenfläche (18); undeine Abdeckung (30), die die Bodenfläche (18) zumindest teilweise abdeckt, wobei zwischen der Abdeckung (30) und der Bodenfläche (18) ein wärmeisolierender Luftspalt (32) gebildet ist, der im geschlossen Zustand des Ventils (10) in einer Fluidverbindung mit der Verbrennungskammer (22) und/oder einer dem wärmeisolierenden Luftspalt (32) abgewandten Oberseite der Abdeckung (30) ist;dadurch gekennzeichnet, dassa) der wärmeisolierende Luftspalt (32) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und/oder sich im Wesentlichen vollflächig zwischen der Abdeckung (30) und der Bodenfläche (18) erstreckt; undb) der wärmeisolierende Luftspalt (32) eine im Wesentlichen konstante Höhe kleiner oder gleich 2 mm, vorzugsweise ca. 1 mm, aufweist.
Patent DE-102018130035-B4 (DE)
Title: Package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Package mit:einem ersten Die (200), der an einen zweiten Die (300) gebondet ist, wobei eine Rückseite des ersten Dies (200) an einer Grenzfläche direkt an eine Vorderseite des zweiten Dies (300) gebondet ist;einem Verkapselungsmaterial (114), das den ersten Die (200) und den zweiten Die (300) verkapselt;einer Umverteilungsstruktur (150), die mit dem ersten Die (200) und dem zweiten Die (300) elektrisch verbunden ist, auf der Vorderseite des ersten Dies;einer Mehrzahl von thermischen Durchkontaktierungen (112A), die von der Rückseite des ersten Dies (200) zu einer Oberfläche des Verkapselungsmaterials (114) verlaufen, die der Umverteilungsstruktur (150) gegenüberliegt; undeiner Mehrzahl von Durchkontaktierungen (112B), die von der Umverteilungsstruktur (150) zu der Oberfläche des Verkapselungsmaterials (114) verlaufen, die der Umverteilungsstruktur (150) gegenüberliegt;wobei der erste Die (200) und der zweite Die (200) aktive Vorrichtungen aufweisen.
Patent DE-102018206955-B4 (DE)
Title: Blattfedereinheit
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-05-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Blattfedereinheit (1) für ein Fahrzeug, mit einer aus Verbundstoff gefertigten Längsblattfeder (2) sowie einer hiermit verbundenen Verbindungseinheit (3), die zur Befestigung an einem in z-Richtung hierzu versetzt angeordneten Achskörper (10) vorgesehen ist, wobei die Verbindungseinheit (3) einen oberhalb der Längsblattfeder (2) angeordneten Deckabschnitt (3.1) und einen hiermit einstückig gefertigten, unterhalb der Längsblattfeder (2) angeordneten Grundabschnitt (3.2) aufweist, welche stoffschlüssig mit der Längsblattfeder (2) verbunden sind, und wobei die Verbindungseinheit (3) wenigstens einen in Y-Richtung seitlich der Längsblattfeder (2) angeordneten, den Deckabschnitt (3.1) und den Grundabschnitt (3.2) verbindenden Wangenabschnitt (3.3, 3.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wangenabschnitt (3.3, 3.4) mit der Längsblattfeder (2) einen Formschluss in X-Richtung bildet, wobei wenigstens ein Wangenabschnitt (3.3, 3.4) auf einer der Längsblattfeder (2) zugewandten Seite eine Mehrzahl von alternierend gegen die X-Richtung geneigten Oberflächenabschnitten (3.9 - 3.12) aufweist.
Patent DE-102019114901-B4 (DE)
Title: Montageanordnung mit elektromagnetorheolodischen verschiebbaren Versetzungelementen
Inventor: JOMAA SAM M
IPC: B62D65/10
Filed: 2019-06-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Montageanordnung (10) zur Befestigung eines Antriebsstrangs (12) an einem Karosserieteil (14) eines Fahrzeugs, die Montageanordnung umfassend:ein erstes Stützelement (16) mit einem Befestigungsende (18), das an dem Antriebsstrang (12) anbringbar ist;ein zweites Stützelement (20) mit einem Befestigungsende (22), das am Karosserieteil (14) des Fahrzeugs anbringbar ist, worin das zweite Stützelement (20) von dem ersten Stützelement (16) beabstandet ist,ein erstes nachgiebiges Element (24), Folgendes aufweisend:ein erstes Befestigungsende (42), das am ersten Stützelement (16) befestigt ist;ein zweites Befestigungsende (44), das am zweiten Stützelement (20) befestigt ist, undein erstes Snubberelement (46) gegenüber dem ersten Befestigungsende (42);ein zweites nachgiebiges Element (26), das an dem zweiten Stützelement (20) befestigt ist, worin das zweite nachgiebige Element (26) von dem ersten Snubberelement (46) beabstandet ist;ein zweites Snubberelement (28), das am zweiten Stützelement (20) befestigt und vom zweiten nachgiebigen Element (26) beabstandet ist;eine erste Flüssigkeitskammer (30), die durch eine Oberfläche (48) des zweiten nachgiebigen Elements (26), eine Oberfläche (50) des zweiten Stützelements (20) und eine Oberfläche (52) des zweiten Snubberelements (28) definiert ist; undeine zweite Flüssigkeitskammer (32), die durch eine Vielzahl von Oberflächen (54) des zweiten Stützelements (20) definiert ist und eine Öffnung (60) in mindestens einer der Vielzahl von Oberflächen (54) des zweiten Stützelements (20) aufweist;eine Fluidleitung (36), die die erste Flüssigkeitskammer (30) mit der zweiten Flüssigkeitskammer (32) verbindet, um zu ermöglichen, dass ein Fluid von der ersten Flüssigkeitskammer (30) zur zweiten Flüssigkeitskammer (32) strömt;eine drucknachgiebige Membran (38, 152), die an dem zweiten Stützelement (20) befestigt ist, worin die drucknachgiebige Membran (38) die Öffnung (60) in der mindestens einen der Vielzahl von Oberflächen (54) des zweiten Stützelements (20) abdichtet; undein magnetorheologisches Fluid (56), das in der ersten Flüssigkeitskammer (30), der zweiten Flüssigkeitskammer (32) und der Fluidleitung (36) angeordnet ist;ein elektromagnetorheologischer Schalter (40) in der Nähe eines Abschnitts der Fluidleitung zwischen der ersten Flüssigkeitskammer (30) und der zweiten Flüssigkeitskammer (32) zum selektiven Erzeugen eines elektrischen Feldes zum Ändern einer Viskosität des magnetorheologischen Fluids (56).
Patent DE-102019117735-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zum Übertragen eines analogen Nutzsignals mit einem Schalter und einer Kompensationsschaltung zum Kompensieren von Signalverzerrungen im ausgeschalteten Zustand des Schalters
Inventor: MEIER THOMAS
IPC: H03H11/02
Filed: 2019-07-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (1) zum Übertragen eines analogen Nutzsignals, die einen Signalübertragungspfad (16) mit einem Eingangspfad (2) und einem Ausgangspfad (3) und wenigstens einen Schalter (6) aufweist, mit dem das auf dem Eingangspfad (2) geführte Nutzsignal auf den Ausgangspfad (3) durchgeschaltet oder der Signalübertragungspfad (16) unterbrochen werden kann. Gemäß der Erfindung ist eine Kompensationsschaltung (4) vorgesehen, die eine von dem wenigstens einen Schalter (6) im ausgeschalteten Zustand (OFF) erzeugte Verzerrung des analogen Nutzsignals im Wesentlichen kompensiert, wobei die Kompensationsschaltung (4) an einem Steueranschluss (G) des wenigstens einen Schalters (6) angeschlossen ist und wenigstens eine nicht-lineare Kapazität umfasst.
Patent DE-102019125358-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs
Inventor: GÖRDES MARTIN
IPC: B27N3/00
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs (1), umfassend die folgenden Schritte:- Zerkleinern von Holzelementen in Holzbruchstücke durch Zerbrechen, wobei die Holzelemente Alt-, Recycling- und/oder Kalamitätsholz umfassen;- Quetschen der Holzbruchstücke;- Mischen der Holzbruchstücke mit einem Klebe- und/oder einem Bindemittel;- Pressen der Mischung aus Holzbruchstücken und dem Klebe- und/oder Bindemittel.
Patent DE-102019129514-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator mit reduzierten Transversalmoden, RF-Filter und Filterkomponente
Inventor: SABBAGH MANUEL
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-10-31
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ein elektroakustischer Resonator mit reduzierten Transversalmoden, umfassendeinen schrägen interdigitalen Wandler (IDT) mit einem zentralen Anregungsbereich (CEA), einem Fallenbereich (TR), einem Spaltbereich (GP) und einem Sammelschienenbereich (BB),wobei der schräge interdigitale Wandler ein transversales Geschwindigkeitsprofil aufweist, das eine erste Geschwindigkeit im zentralen Anregungsbereich, eine zweite Geschwindigkeit im Fallenbereich, eine dritte Geschwindigkeit im Spaltbereich und eine vierte Geschwindigkeit im Sammelschienenbereich umfasst;wobei der schräge interdigitale Wandler eine Ausdehnung 1 entlang der Längsrichtung mit 10 λ ≤ 1 ≤ 25 λ aufweist, wobei λ die Wellenlänge der akustischen Hauptmode des Resonators ist undwobei es sich bei dem Resonator um einen DMS-Resonator mit einem oder mehreren zusätzlichen interdigitalen Wandlern handelt.
Patent DE-102019133413-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Wasserfangleiste und Anordnung einer Wasserfangleiste an einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELD LUKAS
IPC: B60R13/07
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zum Anordnen einer Wasserfangleiste (2) eines Kraftfahrzeugs an einer A-Säule (3) des Kraftfahrzeugs, wobei die Befestigungseinrichtung (1) mittels eines an der A-Säule (3) festgelegten Bolzens in ihrer Lage relativ zu der A-Säule (3) sicherbar ist,wobei die Befestigungseinrichtung (1) einen Haltebereich (10) zum Halten eines Festlegungsabschnitts (11) der Wasserfangleiste (2) umfasst, wobei die Befestigungseinrichtung (1) in dem Haltebereich (10) wenigstens eine von einem Grundkörper (16) der Befestigungseinrichtung (1) in einer zu der Längsrichtung (27) der Befestigungseinrichtung (1) orthogonalen Erstreckungsrichtung (17) abstehende Lasche (12, 13, 14, 15) mit einem Rastelement (21) aufweist, welches zum Eingreifen in eine Nut (22) einer Mehrzahl von Nuten (22) ausgebildet ist, welche in eine Erstreckungsrichtung (17) der wenigstens einen Lasche (12, 13, 14, 15) nebeneinander angeordnet in dem Festlegungsabschnitt (11) der Wasserfangleiste (2) ausgebildet sind, und wobei die wenigstens eine Lasche (12, 13, 14, 15) und wenigstens ein in die Erstreckungsrichtung (17) der Lasche (12, 13, 14, 15) von dem Grundkörper (16) abstehender Steg (18, 19) einen Einführbereich (20) der Befestigungseinrichtung (1) seitlich begrenzen, in welchen der Festlegungsabschnitt (11) der Wasserfangleiste (2) entgegen der Erstreckungsrichtung (17) einführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassin einem ersten Abschnitt (25) des Einführbereichs (20) ein erster Steg (18) und zwei Laschen (12, 13) an einander gegenüberliegenden Seiten des Einführbereichs (20) angeordnet sind, wobei in einem zweiten Abschnitt (26) des Einführbereichs (20) ein zweiter Steg (19) und zwei weitere Laschen (14, 15) an den einander gegenüberliegenden Seiten des Einführbereichs (20) angeordnet sind.
Patent DE-102019205318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen erfassung von störungen des gesichtsfelds eines auges eines probanden
Inventor: KRÜGER RONALD V
IPC: A61B3/032
Filed: 2019-04-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Erfassung von Störungen des Gesichtsfelds eines Auges eines Probanden, wobei dem Probanden in Höhe und/oder Breite verzerrte zweidimensionale Bildobjekte auf einer Anzeigevorrichtung, welche ein Koordinatensystem aufweist, in mehreren Durchgängen mit gleichem Abstand von dem zu untersuchenden Auge aus gezeigt werden, wobei eine Vielzahl von Verzerrungsklassen gebildet werden, wobei jeder Verzerrungsklasse eine bestimmte Anzahl von Bildobjekten zugeordnet wird. Das Verfahren zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass im Gegensatz zum klassisichen Amsler-Gitter beliebige Bilder zum Einsatz kommen können und zu quantitativen Aussagen über Störungen des Gesichtsfelds herangezogen werden können.
Patent DE-102019217378-B4 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gurtschloss (1) mit einem Gurtschlosskopf (2), wobei der Gurtschlosskopf (2) über eine Seilanordnung (3), welche zumindest zwei benachbart zueinander angeordnete Seilsegmente (4) aufweist, an einem Fahrzeugaufbau anordenbar ist und hierbei die Seilsegmente (4) über Querverstrebungen (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querverstrebungen (5) entlang eines Anbindungsabschnitts (6) zueinander beabstandet angeordnet sind, der Anbindungsabschnitt (6) hierbei einen Bereich der über die Querverstrebungen (5) verbundenen Seilsegmente (4) zwischen dem Gurtschlosskopf (2) und einem Befestigungsbeschlag (10) des Gurtschlosses (1) umfasst und aufgrund eines zwischen den Querverstrebungen (5) vorgesehenen Abstands (d) die Flexibilität der Seilanordnung (3) und somit die Beweglichkeit des Gurtschlosskopfs (2) normal zur Verbindungsebene der Seilsegmente (4) durch Aufrechterhaltung der Biegefähigkeit der Seilsegmente (4) in den zwischen den Querverstrebungen (5) vorhandenen Strebenzwischenräumen (11) erhalten bleibt.
Patent DE-102019218648-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Zusatzfeder
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G11/32
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einer Zusatzfeder (4) zur Ausbildung eines gedämpften Endanschlages einer Radaufhängung (5) an einem Fahrzeugaufbau (6) des Fahrzeugs (1), welche Zusatzfeder (4) zwischen der Radaufhängung (5) und dem Fahrzeugaufbau (6) angeordnet ist und einen Grundkörper (8) aus einem Elastomer aufweist, der einenends am Fahrzeugaufbau (6) oder an der Radaufhängung (5) angebracht ist, und anderenends ein freies Ende (10) aufweist, das mit einer zu demselben derart beabstandet angeordneten Federunterlage (11) korrespondiert, dass bei übermäßigem Einfedern des Fahrzeugaufbaus (6) der Grundkörper (8) besagte Federunterlage (11) unmittelbar oder mittelbar kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper (8) ein zumindest teilweise elastisch verformbares oder flexibles, denselben umhüllendes Hüllelement (12) zugeordnet ist, welches einenends unmittelbar oder mittelbar am Fahrzeugaufbau (6) oder an der Radaufhängung (5) und anderenends an einer zwischen dem freien Ende des Grundkörpers (8) und der Federunterlage (11) angeordneten Zusatzfederunterlage (13) befestigt ist.
Patent DE-102020001400-B4 (DE)
Title: Beförderungsmittel für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, insbesondere als Rollstuhl
Inventor: GERSTER KARLHEINZ
IPC: B62D57/032
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Beförderungsmittel und Verfahren, insbesondere für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, auch als Vorrichtung zur Personenbeförderung in der Art eines Rollstuhls, mit einem Basisrahmen (1), an welchem wenigstens vier, bevorzugt acht, für ein lineares Voranschreiten eingerichtete Beine (2) angeschlossen sind, die mittels eines Gelenks (3) in Bewegungsrichtung schwenkbar und/oder mittels eines Linearlagers (4) in Bewegungsrichtung linear verfahrbar am Basisrahmen (1) angeschlossen und durch Antriebselemente (5) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne oder sämtliche der Beine (2) ein zusätzliches, mindestens einen weiteren Freiheitsgrad ermöglichendes mechanisches Element (6) aufweisen, welches durch konstruktive Einschränkungen primär eine Auslenkung orthogonal oder schräg zur Bewegungsrichtung ermöglicht und bevorzugt entweder im Fußbereich oder aber im Gelenk (3) oder Linearlager (4) des Beins (2) angeordnet ist, gegebenenfalls aber auch beliebig im Längsbereich des Beins (2) vorgesehen sein kann und ohne aktive Antriebsmittel ausgebildet ist. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht darin, dass bei einem vergleichsweise geringen technischen Aufwand ein Beförderungsmittel geschaffen wird, das eine weitgehend uneingeschränkte Bewegungsmöglichkeit bietet, die nicht nur eine freie Beweglichkeit in der Ebene, sondern auch die sichere Überwindung von Unebenheiten, Treppen und dergleichen sowie Richtungsänderungen ohne zusätzliche Motoren oder Antriebe ermöglicht.
Patent DE-102020103631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbietung von Waren in einem Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Anbietung von Waren (11) in einem Fahrzeug (1), mit einer Aufbewahrungsvorrichtung (12) und einer beweglichen Ausgabevorrichtung (16) für die angebotenen Waren (11), wobei die Aufbewahrungsvorrichtung (12) eine Aufnahme (12.1) für mehrere Warenbehälter (14) aufweist, in welchen die angebotenen Waren ablegbar sind, wobei die Ausgabevorrichtung (16) mindestens einen mehrteiligen beweglichen Roboterarm (16A) umfasst, welcher geeignet ist, die einzelnen Warenbehälter (14) mit der abgelegten Ware (11) in einer korrespondierenden Entnahmeposition aus der Aufnahme (12.1) zu entnehmen und zu einer vorgebbaren Ausgabeposition zu bewegen, an welcher der korrespondierende Warenbehälter (14) die Ware (11) zur Entnahme bereitstellt, wobei die einzelnen Warenbehälter (14) an mindestens einer Seite eine erste mechanische Schnittstelle (15) aufweisen, wobei der mindestens eine Roboterarm (16A) an seinem freien Ende ein Ausgabeteil (16.4) mit einer zweiten mechanischen Schnittstelle (18) aufweist, wobei die erste mechanische Schnittstelle (15) und die zweite mechanische Schnittstelle (18) geeignet sind, zur Entnahme und zum Verfahren des korrespondierenden Warenbehälters (14) eine lösbare mechanische Verbindung auszubilden, und wobei das Ausgabeteil (16.4) ausgeführt ist, in der vorgebbaren Ausgabeposition unter einer Verspannung einen Kontakt mit einer gepolsterten Sitzlehne (5.2) zu haben.