baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204175-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schalthebelanordnung
Inventor: RONNER GERHARD
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Fahrzeug mit einer Schalthebelanordnung (1), die – einen Schalthebelbock (2) aufweist, an dem ein Schalthebel (4) – schwenkbar in einer Querrichtung (5) des Fahrzeugs und – schwenkbar in einer Längsrichtung (6) des Fahrzeugs gelagert ist, wobei – ein Umsetzer (13) vorgesehen ist, der schwenkbar um eine in der Querrichtung (5) verlaufende Schwenkachse an dem Schalthebelbock (2) gelagert ist und der über eine Koppeleinrichtung (11, 12) mit dem Schalthebel (4) gekoppelt ist, derart, dass eine Schwenkbewegung des Schalthebels (4) in der Querrichtung (5) in eine Schwenkbewegung des Umsetzers (13) um die Schwenkachse (14) umgesetzt wird, – ein erster Seilzugmechanismus (7) vorgesehen ist, der ein erstes Seil (8) aufweist, welches mit dem Schalthebel (4) gekoppelt ist, derart, dass ein Verschwenken des Schalthebels (4) in der Längsrichtung (6) des Fahrzeugs in eine Verschiebung des erstens Seils (8) umgesetzt wird, und – ein zweiter Seilzugmechanismus (9) vorgesehen ist, der ein zweites Seil (10) aufweist, welches mit dem Umsetzer (13) verbunden ist, derart, dass ein Verschwenken des Umsetzers (13) in eine Verschiebung des zweiten Seils (10) umgesetzt wird, wobei eine Tilgermasse (15) vorgesehen ist, die über eine Federeinrichtung (17) an dem Umsetzer (13) abgestützt ist.
Patent DE-102013206788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem schwingfähig aufgehängten optischen element und verfahren zum auslenken desselben
Inventor: GU-STOPPEL SHANSHAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung mit einem schwingfähig aufgehängten optischen Element (12) und mit mindestens einem Aktuator (14), der ausgebildet ist, um eine an dem schwingfähig aufgehängten optischen Element (12) anströmende oder vorbeiströmende Fluidströmung (16) zu beeinflussen, so dass das schwingfähig aufgehängte optische Element ausgelenkt wird (18), indem eine Energie zum Auslenken des schwingfähig aufgehängten optischen Elementes (12) der anströmenden oder vorbeiströmenden Fluidströmung (16) entnommen wird; wobei der mindestens eine Aktuator (14) ausgebildet ist, um eine Änderung einer Form des Aktuators (14) zu bewirken, so dass eine Anströmung der Fluidströmung (16) auf das schwingfähig aufgehängte optische Element (12) beeinflusst ist und eine Umlenkung der Fluidströmung (16) erfolgt, die dazu führt, dass das schwingfähig aufgehängte optische Element (12) aus seiner Ruhelage ausgelenkt wird; oder wobei der mindestens eine Aktuator (14) ausgebildet ist, um ein Plasma zu erzeugen, so dass eine Wechselwirkung zwischen dem Plasma und der Fluidströmung (16) die Fluidströmung (16) beeinflusst ist.
Patent DE-102013208186-B4 (DE)
Title: Schallerzeuger für eine Abgasanlage
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N1/06
Filed: 2013-05-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Schallerzeuger (1) für eine Abgasanlage (2) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs (3), – mit einem Gehäuse (4), – mit wenigstens einem im Gehäuse (4) angeordneten elektroakustischen Wandler (5), dessen Membran (6) im Gehäuse (4) ein Rückvolumen (9) von einem Vorvolumen (10) trennt, – mit einem Anschlussrohr (11) zum Anschließen des Schallerzeugers (1) an eine abgasführende Abgasleitung (12) der Abgasanlage (2), – wobei das Anschlussrohr (11) im angeschlossenen Zustand das Vorvolumen (10) fluidisch und akustisch mit der Abgasleitung (12) verbindet, – mit einer Druckausgleichsleitung (15), die mit einem proximalen Ende (16) außen an das Gehäuse (4) angeschlossen und dort durch eine Gehäuseöffnung (18) hindurch fluidisch mit dem Rückvolumen (9) verbunden ist, – wobei ein distales Ende (17) der Druckausgleichsleitung (15) vom Gehäuse (4) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabelstrang (32) zur Stromversorgung und/oder elektrischen Ansteuerung wenigstens einer im Rückvolumen (9) angeordneten elektrischen Komponente (7) des Schallerzeugers (1) durch die ganze Druckausgleichsleitung (15) oder zumindest durch einen das proximale Ende (16) aufweisenden proximalen Endabschnitt (37) der Druckausgleichsleitung (15) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102013215042-B4 (DE)
Title: Röntgeneinheit mit Schlitzblenden
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-07-31
Granted: 2021-09-16
Abstract: Röntgeneinheit zur Aufnahme von Röntgenprojektionen eines Untersuchungsobjekts, wobei das Untersuchungsobjekt entlang einer Längsachse (5) in einem ersten Zeitintervall dt 1 sowie in einem dritten Zeitintervall dt_3 jeweils mit einer ersten Vorschubgeschwindigkeit v_1 sowie in einem zweiten Zeitintervall dt_2, das zwischen dem ersten Zeitintervall dt 1 und dem dritten Zeitintervall dt 3 liegt, mit einer zweiten Vorschubgeschwindigkeit v_2>v_1 verfahren wird, umfassend eine um die Längsachse (5) rotierbare Aufnahmeeinheit, wobei die Aufnahmeeinheit umfasst:- einen Röntgenemitter (8) zur Emission von Röntgenstrahlen in Form eines Röntgenstrahlbündels sowie einen Röntgendetektor (9) zur Detektion der Röntgenstrahlen,- eine erste, fest positionierte Schlitzblende (15) mit einer ersten Öffnung einer Ausdehnung D 1 entlang der Längsachse (5), ausgelegt zur Formung des Röntgenstrahlbündels mit einer Ausdehnung DZ 1 in Höhe der Längsachse (5),- eine zweite Schlitzblende (16) mit einer zweiten Öffnung einer Ausdehnung D 2 entlang der Längsachse (5), ausgelegt zur Formung des Röntgenstrahlbündels mit einer Ausdehnung DZ_2 in Höhe der Längsachse (5), wobei DZ_2≤DZ_1 gilt,wobei die zweite Schlitzblende (16) derart in Abhängigkeit der ersten sowie der zweiten Vorschubgeschwindigkeit entlang der Längsachse (5) verfahrbar ist,- dass das von den Schlitzblenden (15, 16) geformte Röntgenstrahlbündel nur einen zur Rekonstruktion eines tomographischen Röntgenbildes beitragenden Bereich des Untersuchungsobjekts bestrahlt,- dass sich der von den Röntgenstrahlen bestrahlte Bereich des Röntgendetektors (9) während des ersten Zeitintervalls von einer minimalen bis zu einer maximalen Ausdehnung entlang der Längsachse (5) vergrößert, wobei die Röntgenstrahlen diesen Bereich maximaler Ausdehnung während des zweiten Zeitintervalls bestrahlen, wobei sich der von den Röntgenstrahlen bestrahlte Bereich des Röntgendetektors (9) während des dritten Zeitintervalls von dem maximalen auf den minimalen Bereich verkleinert.
Patent DE-102013221296-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes System
Inventor: NAGATA TATSUKI
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrzeugeigenes System (11), umfassend:eine erste Sendeantenne (23a), die in einer im Wesentlichen Mitte in einem vorderen Abschnitt innerhalb eines Fahrzeugs (101) angeordnet ist;eine zweite Sendeantenne (23b), die in der im Wesentlichen Mitte in einem hinteren Abschnitt innerhalb des Fahrzeugs (101) angeordnet ist;eine dritte Sendeantenne (23c), die in einer Seitenfläche nahe eines Fahrersitzes (111D) oder eines Beifahrersitzes (111P) des Fahrzeugs (101) angeordnet ist;eine Sendesteuerung (42), die das Senden von Signalen von der ersten bis der dritten Sendeantenne (23a, 23b, 23c) steuert, und die ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Sendens eines ersten Signals und eines zweiten Signals von der ersten bis der dritten Sendeantenne (23a, 23b, 23c), wobei das zweite Signal einen Empfang des ersten Signals stört, und ein Übertragungsmuster, welches ein Muster einer Sendeintensität ist, steuert;eine Empfangsantenne (24), die ein Antwortsignal empfängt, wobei das Antwortsignal von einem tragbaren Gerät (12), das das erste Signal, welches von der ersten bis der dritten Sendeantenne (23a, 23b, 23c) gesendet wird, empfängt, gesendet wird; undeinen Positionsdetektor (44), der eine Position des tragbaren Geräts (12) basierend auf einem Empfangsergebnis des Antwortsignals von dem tragbaren Gerät (12) bei jedem Übertragungsmuster ermittelt, wenn zumindest zwei Übertragungsmuster kombiniert werden.
Patent DE-102013222562-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren sowie Verwendung eines Mikroskops für evaneszente Beleuchtung und punktförmige Rasterbeleuchtung
Inventor: EUTENEUER PETER
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-11-06
Granted: 2023-01-26
Abstract: Mikroskop (30) mit einem Objektiv (1) und einer Beleuchtungseinheit (31) zur wahlweisen Erzeugung eines durch das Objektiv (1) verlaufenden orthoskopischen Strahlengangs (14) zur punktförmigen Rasterbeleuchtung und eines durch das Objektiv (1) verlaufenden konoskopischen Strahlengangs (13) zur evaneszenten Beleuchtung eines Objekts, wobei die Beleuchtungseinheit aufweist:eine Lichtquelle (10) zur Erzeugung von Beleuchtungsstrahlen entlang eines Beleuchtungsstrahlengangs (32),eine Verstelleinheit (7) zur Ablenkung des Beleuchtungsstrahlengangs (32),ein der Verstelleinheit (7) nachgeordnetes Scanokular (8) zur Fokussierung der Beleuchtungsstrahlen in eine Bildebene (11) des Scanokulars (8), undeine in der Bildebene (11) des Scanokulars (8) angeordnete Spiegelfläche (6) mit einem lichtdurchlässigen Bereich (27) zur Erzeugung des orthoskopischen Strahlengangs (14) und mit einem dem Scanokular (8) zugewandten zumindest teilweise verspiegelten Bereich (28) zur Erzeugung des konoskopischen Strahlengangs (13) aus dem Beleuchtungsstrahlengang (32),wobei die Bildebene (11) des Scanokulars (8) bezogen auf den konoskopischen Strahlengang (13) in einer zur Austrittspupille (2) des Objektivs (1) konjugierten Ebene liegt, und wobei die Beleuchtungseinheit (31) eine Zusatzoptik (29) zur Einkopplung des konoskopischen Strahlengangs (13) in das Mikroskopobjektiv (1) aufweist, die ein Spiegelsystem (5) und ein abgestimmtes optisches System (4a, 4b) aufweist, das derart ausgelegt ist, dass der Fokus der Beleuchtungsstrahlen des konoskopischen Strahlengangs (13) in der Austrittspupille (2) des Objektivs (1) liegt.
Patent DE-102014003341-B4 (DE)
Title: Treibstofftank
Inventor: SEBALD JOHANNES
IPC: F01D17/08
Filed: 2014-03-07
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung der Temperatur in einem Treibstofftank, insbesondere einem Treibstofftank zur Aufnahme von kryogenen Treibstoffen für Raketen, mittels eines passiven drahtlosen Sensorsystems erfolgt die Temperaturbestimmung dadurch, dass im Inneren des Treibstofftanks wenigstens ein Sonarsender und ein RF-Empfänger sowie Sensorknoten angeordnet sind. Die Sensorknoten bestehen jeweils aus einem Sonarempfänger, einem RF-Sender, einem passiven Netzwerk und sowie einer Antenne. Der RF-Sender wird über das passive Netzwerk mit elektrischer Energie aus dem Sonarsender durch den Sonarempfänger angeregt und sendet über die Antenne ein zur Temperaturmessung geeignetes elektro-magnetisches Hochfrequenzsignal zum RF-Empfänger. Die Identität jedes Sensorknotens wird durch eine Messung seiner Frequenz ermittelt, und die Temperatur jedes Sensorknotens wird über eine Berechnung der Frequenzverschiebung zur jeweiligen Mittenfrequenz dieses Sensorknotens bestimmt. Die akustische Anregungsfrequenz ist dabei sehr viel niedriger als die Frequenz des RF-Senders.
Patent DE-102014009102-B4 (DE)
Title: Planetenradanordnung
Inventor: KO KYUNG MIN
IPC: F16H1/22
Filed: 2014-06-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Planetenradanordnung, welche aufweist:mehrere Eingangsplanetenräder (303a, 303b, 601), die extern mit einem Eingangssonnenrad (401), das sich zusammen mit einer Eingangswelle (301) dreht, kämmen;mehrere Ausgangsplanetenräder (307a, 307b, 603), die extern mit einem Ausgangssonnenrad (403), das sich zusammen mit einer Ausgangswelle (305) dreht, kämmen;Verbindungswellen (405, 407, 605), die die Eingangsplanetenräder (303a, 303b, 601) und die Ausgangsplanetenräder (307a, 307b, 603),die einander zugewandt sind, verbinden; ein elastisches Stützteil (409), das zwischen zumindest einem Paar der Eingangs- und Ausgangsplanetenräder (303b, 601; 307b, 603) unter Paaren aus den Eingangs- und Ausgangsplanetenrädern (303a, 303b, 601; 307a, 307b, 607), die durch die Verbindungswellen (405, 407, 605) miteinander verbunden sind, vorgesehen ist und die Eingangs- und Ausgangsplanetenräder (303a, 303b, 601; 307a, 307b, 603) elastisch in axial entgegengesetzten Richtungen stützt; undein Stützteil (411), das mit einer der Verbindungswellen (405, 407, 605) gekoppelt ist, die eine andere als die mit dem elastischen Stützteil (409) versehene Verbindungswelle (407, 605) ist, um einen Spalt zwischen den Eingangs- und den Ausgangsplanetenrädern (303a, 303b, 601; 307a, 307b, 603) aufrechtzuerhalten,wobei ein Stufenteil (413), das in einer radialen Richtung vorsteht, einstückig mit einer mittleren äußeren Umfangsfläche der Verbindungswelle (407), die mit dem elastischen Stützteil (409) versehen ist, gebildet ist, um zu verhindern, dass ein Spalt zwischen den Eingangs- undden Ausgangsplanetenrädern (303a, 303b; 307a, 307b) um mehr als einen vorbestimmten Abstand verkürzt wird, oderwobei ein axial ausgedehntes Stützteil (607) einstückig mit einem von dem Eingangs- und dem Ausgangsplanetenrädern (601; 603), die mit der Verbindungswelle (605), die mit dem elastischen Stützteil (409) versehen ist, gekoppelt sind, gebildet ist, um zu verhindern, dass der Spalt zwischen dem Eingangsplanetenrad und dem Ausgangsplanetenrad (601; 603) um mehr als einen vorbestimmten Abstand verkürzt wird.
Patent DE-102014011021-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Speicherdirektzugriff-Transfers
Inventor: BREWERTON SIMON
IPC: G06F11/28
Filed: 2014-07-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Speicher und einer Peripherie-Einheit über eine Vielzahl von Speicherdirektzugriffs-Transaktionen (DMA-Transaktionen), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Zuweisen eines jeweiligen Zeitstempels zu und/oder Anhängen eines jeweiligen Zeitstempels an jede DMA-Transaktion von wenigstens zwei von der Vielzahl von DMA-Transaktionen; undDurchführen eines zusätzlichen Transfers, um den aktuellen Wert eines Zeitgeberzählers zwischenzuspeichern und den aktuellen Wert in die nächste Adresse einer Ziel-Speicherstruktur zu verschieben, wenn ein endgültiger DMA-Transfer einer Folge von DMA-Transfers abgeschlossen ist.
Patent DE-102014013389-B4 (DE)
Title: Luftkissen
Inventor: HASLWANTER CHRISTIAN
IPC: A63B6/02
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Luftkissen (1) aufweisend die folgenden Merkmale: – zumindest eine aufblasbare Hauptkammer (2); – eine Vielzahl von aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n); – die Vielzahl der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) sind an ihrem ersten Ende (41) auf einer Seite der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) angeordnet; und – die aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) sind mit ihrem ersten Ende (41) mit der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) derart verbunden, dass diese durch einen Luftstrom in der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) aufblasbar sind; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale, – ein Verbindungsmittel (8) verbindet zumindest zwei der Vielzahl der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) miteinander, – das Verbindungsmittel (8) ist parallel zur Hauptkammer (2) und/oder quer zu einer Erstreckungsrichtung (5) der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) angeordnet, und – bei dem Verbindungsmittel (8) handelt es sich um einen Riemen oder um ein Band oder um einen Gurt.
Patent DE-102014017511-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für einen Kraftwagen, Kraftwagen mit einem Anzeigesystem und Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Anzeigesystem (12) für einen Kraftwagen (10),- mit zumindest einer ersten Anzeigeeinrichtung (14) und einer zweiten Anzeigeeinrichtung (16), welche mittels einer Kommunikationsverbindung (18) an einer einzigen zentralen Grafikvorrichtung (20) des Anzeigesystems (12) angeschlossen sind;- wobei die zentrale Grafikvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, Daten in jeweilige an die Anzeigeeinrichtungen (14, 16) angepasste Anzeigedaten umzuwandeln und an die Anzeigeeinrichtungen (14, 16) zu übertragen;- wobei die Anzeigeeinrichtungen (14, 16) dazu ausgebildet sind, jeweilige Grafiken (34) unter Verwendung von den jeweiligen an diese übertragenen angepassten Anzeigedaten anzuzeigen;- wobei die zentrale Grafikvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, die Daten von einem fahrzeugexternen Gerät zu empfangen und in die jeweiligen angepassten Anzeigedaten umzuwandeln sowie an die Anzeigeeinrichtungen (14, 16) zu übertragen.
Patent DE-102014108436-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer organischen lichtemittierenden Dioden-Vorrichtung und damit hergestellte organische lichtemittierende Dioden-Vorrichtung
Inventor: JUNG SANG CHUL
IPC: H01L27/32
Filed: 2014-06-16
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer organischen lichtemittierenden Dioden-Vorrichtung, wobei das Verfahren aufweist: – Ausbilden eines Lichtemissionsabschnitts (240) in einem Anzeigebereich (AA) eines Substrats (200); – Ausbilden eines Feldabschnitts (300) in einem Nichtanzeigebereich (NA) des Substrats (200); – Ausbilden einer Opferschicht (250) über dem Lichtemissionsabschnitt (240) und dem Feldabschnitt (300); – Ausbilden eines Verkapselungs-Passivierungsfilms (260) über der Opferschicht (250); und – Entfernen der Opferschicht (250) und des Verkapselungs-Passivierungsfilms (260) von dem Feldabschnitt (300) mittels Bestrahlens mit Laserlicht;– wobei die Opferschicht (250) eine Dicke derart aufweist, dass eine konstruktive Interferenz von Licht, das mittels des Lichtemissionsabschnitts erzeugt wird, erzeugt wird.
Patent DE-102014110458-B4 (DE)
Title: Sicher manuell zündbare Wirbelflammenvorrichtung
Inventor: CHEN WEI-LONG
IPC: F23D14/46
Filed: 2014-07-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Eine Wirbelflammenvorrichtung, die imstande ist, sicher manuell gezündet zu werden, aufweisend: einen Strömungsführungsmechanismus (10), der aus zwei Strömungsführungsmechanismus-Hälften kombiniert ist und der zum Verbinden mit einem Brennstoffbehälter (50) eingerichtet ist, wobei die zwei Strömungsführungsmechanismus-Hälften jeweilig eine Wand (11) aufweisen, die Wände (11) miteinander in Eingriff kommen in einer relativ zueinander bewegbaren Art und jeweilig eine Mehrzahl von daran montierten Schaufeln (12) aufweisen, die Mehrzahl von Schaufeln (12) nacheinander entlang eines Umfangs eines Kanals (13) angeordnet sind, die zwei Strömungsführungsmechanismus-Hälften gemeinsam den Kanal (13) abgrenzen, zwei benachbarte Schaufeln (12) eine wendelförmige Luftpassage (14) aufweisen, welche dazwischen und in Verbindung mit dem Kanal (13) ausgebildet ist, wobei die zwei Strömungsführungsmechanismus-Hälften wahlweise in eine erste Position, die eine Lücke zwischen freien Enden davon aufweist, und eine zweite Position wechseln, in welcher die freien Enden davon verbunden sind, einen Verbrennungskopf (20), der in dem Kanal (13) angeordnet ist und wenigstens eine Auslassöffnung (21) hat, durch die der Brennstoff des verbundenen Brennstoffbehälters (50) hindurchströmt, und eine hohle und transparente Abschirmung (30), die über dem Strömungsführungsmechanismus (10) angeordnet ist, wobei die Abschirmung (30) einen Raum (31) abgrenzt, der in Verbindung mit dem Kanal (13) und der Auslassöffnung (21) ist, wobei die zwei Strömungsführungsmechanismus-Hälften für eine sichere manuelle Zündung für einen Benutzer in der ersten Position sind.
Patent DE-102014113520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verlustarmen Transformation und/oder Kompression eines Datenstroms
Inventor: VOGEL HOLGER
IPC: G06T5/00
Filed: 2014-09-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur verlustarmen Transformation und/oder Kompression eines Datenstroms von Eingangssignalen (S12Bit) mit einer ersten Bittiefe in einen Datenstrom von Ausgangssignalen (S8Bit) mit einer zweiten Bittiefe mittels einer Übertragungsfunktion, bei welcher ein Rauschanteil der Eingangssignale (S12Bit) berücksichtigt wird, wobei die Übertragungsfunktion derart ausgelegt ist, dass in dem Datenstrom von Ausgangssignalen (S8Bit) der Rauschanteil wenigstens annähernd konstant ist, und wobei die Übertragungsfunktion ferner umfasst:- wenigstens eine Logarithmusfunktion, bei welcher ein Logarithmus wenigstens des Eingangssignals (S12Bit) und des Rauschanteils gebildet wird; oder- wenigstens eine Area-Kosinus-Hyperbolicus-Funktion des Eingangssignals (S12Bit), des Rauschanteils und eines proportionalen statistischen Rauschanteils, welchen das Eingangssignal (S12Bit) zusätzlich zu dem Rauschanteil aufweist.
Patent DE-102014204964-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Stoßfängers und eines mit dem Stoßfänger mittels Clips verbundenen Anbauteils an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2014-03-18
Granted: 2019-01-10
Abstract: Anordnung eines Stoßfängers (12) und eines mit dem Stoßfänger (12) mittels Clips (18) verbundenen Anbauteils (14) an einem Fahrzeug, wobei mindestens ein Clip (18) des Anbauteils (14) in Fahrzeughochrichtung auf der Höhe eines in Fahrzeuglängsrichtung unmittelbar hinter dem Stoßfänger (12) angeordneten formstabilen Elements angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Stoßfänger (12) ausgebildete oder angeordnete Schutzstruktur (24) in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet einen geringeren Abstand zu dem formstabilen Element aufweist als ein Clip (18) oder die Clips (18) eines mit dem Stoßfänger (12) verbundenen Anbauteils (14), dass bei Relativbewegungen des Stoßfängers (12) in Richtung des formstabilen Elements zunächst die Schutzstruktur (24) mit dem formstabilen Element in Kontakt kommt, bevor ein Kontakt zwischen formstabilem Element und dem mindestens einen Clip (18) zustande kommen kann.
Patent DE-102014211686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage hierfür
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: G01R33/341
Filed: 2014-06-18
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzanlage mit den Schritten:
 - Bereitstellen einer Magnetresonanzanlage (1) umfassend wenigstens einen Anschluss (3) zum Anschließen einer Hochfrequenzspule (2) sowie eine Steuerungseinrichtung (4) mit einer Anzeigevorrichtung (8),
 - Anschließen einer Hochfrequenzspule (2) an den Anschluss (3),
 - Bereitstellen wenigstens einer Spulenidentifikationsinformation,
 - Auswahl wenigstens eines Messprotokolls (17, 18, 19) aus einer Vielzahl von Messprotokollen zur Aufnahme von Magnetresonanzsignalen mit der angeschlossenen Hochfrequenzspule (2), wobei die Auswahl durch die Steuerungseinrichtung (4) in Abhängigkeit der wenigstens einen Spulenidentifikationsinformation vorgenommen wird.
Patent DE-102015014377-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer Faltenbildung und/oder zum Verhindern eines Formverlustes bei einer Tasche
Inventor: DITTMANN DIRK
IPC: A45C13/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2017-10-12
Abstract: Handtaschenspannvorrichtung (1) zum Verhindern einer Faltenbildung bei einer Handtasche (3) und/oder zum Verhindern eines Formverlustes einer Handtasche (3), mit zumindest einem Trägerelement (4) und zumindest zwei, voneinander beabstandeten Spannelementen (5), wobei die Handtaschenspannvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, dass sie in eine Handtasche (3) einführbar ist, um mittels der zumindest zwei Spannelemente (5) eine Spannung zumindest einer Taschenwand (6) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Trägerelement (4) zumindest teilweise flexibel und/oder längenverstellbar ist, wobei das zumindest eine Trägerelement (4) zumindest ein Federelement aufweist, mittels dessen eine Federkraft erzeugbar und über zumindest eines der beiden Spannelemente (5) auf die Taschenwand (6) übertragbar ist, dass zumindest eines der Spannelemente (5) eine Spannfläche (7) mit zwei oder mehr Schenkeln (8) aufweist, zwischen welchen Schenkeln (8) jeweils eine Aussparung (9) liegt, und dass zumindest eines der Spannelemente (5) über ein an diesem Spannelement (5) exzentrisch angeordnetes Kupplungselement (15) mit dem zumindest einen Trägerelement (4) verbunden ist.