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Patent DE-102014103053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zündkerzen-Elektrodenmaterials, Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze, und Elektrodensegment zur Verwendung in einer Zündkerze
Inventor: MA SHUWEI
IPC: H01T21/02
Filed: 2014-03-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zündkerzen-Elektrodenmaterials, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Bilden eines Kerns aus einem Ruthenium-basierten Material, der eine Längenabmessung und eine Querschnittsfläche aufweist, die senkrecht zu der Längenabmessung ausgerichtet ist, wobei das Ruthenium-basierte Material Ruthenium (Ru) als den größten einzelnen Bestandteil auf einer Basis von Gew.-% aufweist;Anordnen einer Zwischenschicht aus einem Iridium-basierten Material über einer äußeren Fläche des Kerns aus Ruthenium-basiertem Material, wobei das Iridium-basierte Material Iridium (Ir) als den größten einzelnen Bestandteil auf einer Basis von Gew.-% aufweist;Anordnen einer Nickel-basierten Ummantelung über einer äußeren Fläche der Iridium-basierten Zwischenschicht, um eine Schichtstruktur zu bilden, wobei die Nickel-basierte Umhüllung Nickel (Ni) als den größten einzelnen Bestandteil auf einer Basis von Gew.-% aufweist;Warmverformen der Schichtstruktur, um die Querschnittsfläche des Kerns aus Ruthenium-basierten Material zu reduzieren, um einen länglichen Schichtdraht zu bilden; undEntfernen der Nickel-basierten Ummantelung bzw. Umhüllung von dem länglichen Schichtdraht, um einen länglichen Draht aus Elektrodenmaterial zu erhalten bzw. abzuleiten, der den in dem Iridium-basierten Material eingeschlossenen Kern aus dem Ruthenium-basierten Material aufweist.
Patent DE-102014103814-B4 (DE)
Title: Mobiles, mit flüssigem Brennstoff betriebenes Heizgerät
Inventor: DELL VITALI
IPC: B60H1/22
Filed: 2014-03-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Mobiles, mit flüssigem Brennstoff betriebenes Heizgerät (1) mit:einem Gemischaufbereitungsbereich (2) zum Mischen von Brennstoff mit Brennluft zu einem Brennstoff-Luft-Gemisch,einer Brennstoffzuführung (10) mit einer Brennstofffördervorrichtung zum Zuführen flüssigen Brennstoffs zu dem Gemischaufbereitungsbereich (2),einer Brennluftzuführung (11) mit einer Brennluftfördervorrichtung zum Zuführen von Brennluft zu dem Gemischaufbereitungsbereich (2),einem in dem Gemischaufbereitungsbereich (2) angeordneten porösen, saugfähigen Verdampferelement (9) zum Verdampfen des flüssigen Brennstoffs,einem dem Gemischaufbereitungsbereich (2) strömungstechnisch nachgeordneten Umsetzungsbereich (3) zum Umsetzen des Brennstoff-Luft-Gemischs unter Freisetzung von Wärme, undeiner Steuerung (20) zum Ansteuern des Betriebs des Heizgeräts (1), wobei sich der Gemischaufbereitungsbereich (2) und der Umsetzungsbereich (3) hintereinander im Wesentlichen entlang einer Längsachse (L) erstrecken, der Gemischaufbereitungsbereich (2) einen Verjüngungsabschnitt (22) aufweist, dessen Querschnitt sich in einer Hauptströmungsrichtung (H) zunehmend verjüngt und der in einen Übergangsabschnitt (23) übergeht, der einen Übergang zu dem Umsetzungsbereich (3) bildet, undan dem Übergang von dem Übergangsabschnitt (23) zu dem Umsetzungsbereich (3) eine Aufweitung des Strömungsquerschnitts ausgebildet ist, sodass der Gemischaufbereitungsbereich (2) derart ausgelegt ist, dass in diesem im normalen Heizbetrieb eine Durchmischung von verdampftem Brennstoff mit Brennluft erfolgt, sich aber keine Flamme ausbildet,wobei die Steuerung (20) dazu ausgebildet ist, das Heizgerät in einen Regenerationsbetrieb zu versetzen, bei dem das Verdampferelement (9) durch erhöhte Wärmezufuhr ausgeheizt wird, um gebildete Ablagerungen abzubauen.
Patent DE-102014107392-B4 (DE)
Title: Kehrwalze und Schnellwechsel-System zum Schnellwechseln von Rotationsbürsten an Kehrwalzen von Straßenkehrmaschinen
Inventor: ROMER JÜRGEN
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-05-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: Eine Kehrwalze mit Rotationsbürsten für Straßenkehrmaschinen ist zum Schnellwechseln ausgebildet, wofür die abnehmbare rechte Abdeckung (1, 75) am Kehrwalzengehäuse (8) mit jeweils zusammenwirkenden mit Teilen von mindestens einer Schnellspannvorrichtung (3, 20, 76) und mindestens einer Führungseinrichtung (6, 9; 82; 84) befestigt ist, wobei der Deckel am Kehrwalzengehäuse werkzeugfrei lösbar befestigt ist. Zudem ist ein Schnellwechselsystem bestehend aus der Kehrwalze und einem Transport- und Montagewagen (49) vorgesehen, der zum Abziehen der verbrauchten und Aufschieben der neuen Rotationsbürsten dient.
Patent DE-102014109917-B4 (DE)
Title: An ein Fahrzeug anbringbare Trägerbaugruppe
Inventor: SANGHA BALBIR S
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-07-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Trägerbaugruppe (20) für ein Fahrzeug (10) mit einem Unterbau (12), wobei die Trägerbaugruppe umfasst:einen Trägerkörper (22), der an dem Unterbau (12) des Fahrzeugs (10) durch zumindest ein Befestigungselement (44) anbringbar ist, wobei der Trägerkörper (22) zumindest einen Pfad (134) definiert, in dem das zumindest eine Befestigungselement (44) positioniert wird, um den Trägerkörper (22) an dem Unterbau (12) des Fahrzeugs (10) zu befestigen,wobei der Trägerkörper (22) ausgebildet ist, um sich entlang des zumindest einen Befestigungselements (44) zu bewegen, wenn eine auf das Fahrzeug (10) ausgeübte Kraft bei einem Schwellenwertbetrag oder oberhalb dessen liegt, um zu ermöglichen, dass der Trägerkörper (22) von dem Unterbau (12) des Fahrzeugs (10) getrennt wird;eine erste Hülse (150), welche das zumindest eine Befestigungselement (44) in dem zumindest einen Pfad (134) im Wesentlichen umschließt, und eine zweite Hülse (148) um die erste Hülse (150) herum, wobei die zweite Hülse (148) an dem Trägerkörper (22) befestigt ist; undeine Scheibe (152), die zumindest eine Zunge (154) aufweist und mit dem zumindest einen Befestigungselement (44) in Kontakt steht,wobei die erste Hülse (150) auf der Scheibe (152) sitzt und die zweite Hülse (154) an der zumindest einen Zunge (154) sitzt undwobei die zumindest eine Zunge (154) ausgebildet ist, um von der Scheibe (152) getrennt zu werden oder sich zu verformen, wenn die auf das Fahrzeug (10) ausgeübte Kraft bei dem Schwellenwertbetrag oder oberhalb dessen liegt, um zu ermöglichen, dass der Trägerkörper (22) von dem Unterbau (12) des Fahrzeugs (10) getrennt wird.
Patent DE-102014112097-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: PARK JONGYUN
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-08-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend:eine erste Antriebswelle (IS1), die geeignet ist, ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) aufzunehmen;eine zweite Antriebswelle (IS2), die über eine Kupplung (CL) mit der ersten Antriebswelle (IS1) wahlweise verbunden ist und mit wenigstens einem Antriebsrad (G1, G2) versehen ist, das daran fest angeordnet ist;einen ersten Motor/Generator (MG1), der geeignet ist, ein Drehmoment über eine Zwischenwelle (IDS), die mit der ersten Antriebswelle (IS1) wirksam verbunden ist, zuzuführen oder aufzunehmen;eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu der zweiten Antriebswelle (IS2) angeordnet ist und mit wenigstens einem Gangrad (D1, D2), das daran drehbar angeordnet ist und mit dem wenigstens einen Antriebsrad (G1, G2) an der zweiten Antriebswelle (IS2) im Eingriff steht, und einem Abtriebsrad (OG) versehen ist, das daran fest angeordnet ist;eine Synchronisiereinheit, die das wenigstens eine Gangrad (D1, D2) mit der Abtriebswelle (OS) wahlweise verbindet;einen zweiten Motor/Generator (MG2), der geeignet ist, ein Drehmoment an die Abtriebswelle (OS) zuzuführen oder ein Drehmoment von der Abtriebswelle (OS) aufzunehmen; undeine Enduntersetzungsvorrichtung, die das von dem Abtriebsrad (OG) an der Abtriebswelle (OS) übertragene Drehmoment letztendlich abgibt, dadurch gekennzeichnet, dassein Ladeantriebsrad (ISG1) an der ersten Antriebswelle (IS1) fest angeordnet ist, und ein Ladeabtriebsrad (ISG2) an der ersten Antriebswelle (IS1) drehbar angeordnet ist, undein Zwischenantriebsrad (IDS1), das mit dem Ladeantriebsrad (ISG1) im Eingriff steht, und ein Zwischenabtriebsrad (IDS2), das mit dem Ladeabtriebsrad (ISG2) im Eingriff steht, an der Zwischenwelle (IDS) fest angeordnet sind.
Patent DE-102014118846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Feinstpartikelmassen
Inventor: MÜLHOPT SONJA
IPC: G01N15/06
Filed: 2014-12-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Feinstpartikelmassen, umfassend ein Expositionssystem mit mindestens zwei Messkammern (1) mit identischen Geometrien, umfassend jeweils eine Depositionsfläche (4) für Partikel mit je einer auf diese gerichtete Aerosolzuführung (9) mit einem Auslassbereich (17) für die Zuführung eines Aerosols auf die Depositionsfläche, wobei mindestens eine der Depositionsflächen auf einem Schwingquarz (5) als Feinstwaage ausgeführt sind, sowie Mittel zur Erzeugung eines Potentialunterschieds zwischen den Partikeln im Gas und den Depositionsflächen, wobei an den Depositionsflächen jeweils ein Potential von maximal 50 Volt zum Erdpotential anliegt, über den Depositionsflächen jeweils ein Gitter angeordnet ist sowie an den Gittern jeweils ein Potential mit einem Potentialunterschied von mindestens 200 V zum Potential der Depositionsflächen anliegt, wobei zwischen den Gittern und den jeweiligen Depositionsflächen sich ein elektrisches Feld aufspannt.
Patent DE-102014205908-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz vor Laserstrahlung
Inventor: EBERLE BERND
IPC: A61F9/02
Filed: 2014-03-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz vor Laserstrahlung, enthaltend:eine Fassung (2, 3, 4) für zumindest einen Schutzfilter (5), wobei die Fassung (2, 3, 4) zumindest eine Strahleintrittsfläche (21) aufweist, undzumindest einen Detektor (6) zur Erkennung von Laserstrahlung, wobeider zumindest eine Schutzfilter (5) dazu eingerichtet ist, zwischen einer Laserlichtquelle (7) und zumindest einem Auge eines Benutzers der Schutzvorrichtung (1) oder einer Bilderfassungseinrichtung positioniert zu werden, wobei der Schutzfilter (5) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schaltbar ist und eintreffende Laserstrahlung bei Durchtritt durch den Schutzfilter (5) zumindest teilweise abgeschwächt wird, wenn der Schutzfilter (5) im zweiten Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fassung (2, 3, 4) weiterhin einen Lichtleiter (2) enthält oder daraus besteht, wobeider Lichtleiter die Strahleintrittsfläche (21) mit dem Detektor (6) zur Erkennung von Laserstrahlung verbindet, und wobeider Detektor (6) zur Erkennung von Laserstrahlung dazu eingerichtet ist, Speckle-Interferenzen zu erkennen.
Patent DE-102014208102-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23D77/02
Filed: 2014-04-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird ein Zerspanungswerkzeug zur Herstellung und/oder Bearbeitung von Bohrungen mit einem eine Mittelachse (5) und eine Umfangsfläche (7) aufweisenden Grundkörper (3), mindestens zwei geometrisch definierten Schneiden (9/1, 9/2), die – in Umfangsrichtung des Zerspanungswerkzeugs (1) gesehen – mit ungleicher Teilung an der Umfangsfläche (7) des Zerspanungswerkzeugs (1) vorgesehen sind, mit einer Anzahl von die Umfangsfläche (7) des Zerspanungswerkzeugs (1) überragenden Führungsleisten, vorgeschlagen. Das Zerspanungswerkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass zwei Führungsleisten (19/1, 19/2) feststehend ausgebildet und in einem Umfangsabstand von weniger als 180° zueinander angeordnet sind, sodass ein zwischen den feststehenden Führungsleisten liegender erster Umfangsbereich (21/1) gebildet wird, der sich über mehr als 180° erstreckt, und ein zweiter Umfangsbereich (21/2), der sich über weniger als 180° erstreckt, dass eine der mindestens zwei Schneiden (9/1, 9/2) in dem zweiten Umfangsbereich (21/2) zwischen den feststehenden Führungsleisten (19/1, 19/2) angeordnet ist, und dass mindestens eine Führungsleiste (23) federnd am Grundkörper (3) des Zerspanungswerkzeugs (1) gelagert ist, wobei die mindestens eine federnde Führungsleiste (23) in dem ersten Umfangsbereich (21/1) angeordnet ist, sodass die mindestens eine federnd gelagerte Führungsleiste (23) bei der Bearbeitung und/oder Herstellung einer Bohrung das Zerspanungswerkzeug (1) gegen die feststehenden Führungsleisten (19/1, 19/2) federnd anpresst.
Patent DE-102015013864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WAGNER UWE
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-10-28
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:
 eine Abgasnebenführung (12), welche über einen Abgasabzweigungsabschnitt (8) und einem Abgaswiedereintrittsabschnitt (10) einer Abgashauptführung (2) mit der Abgashauptführung (2) fluidisch verbunden ist;
 einen SCR-Nebenkatalysator (26), welcher in der Abgasnebenführung (12) angeordnet ist; und
 wobei die Abgashauptführung (2) mit der Verbrennungskraftmaschine fluidisch verbunden ist;
 wobei ein Abgasstrom der Verbrennungskraftmaschine zumindest teilweise in die Abgasnebenführung (12) geleitet ist und/oder zumindest teilweise durch die Abgashauptführung (2) geleitet ist; und
 wobei der Abgaswiedereintrittsabschnitt (10) stromaufwärts eines in der Abgashauptführung (2) angeordneten SCR-Hauptkatalysators (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnebenführung (12) eine kleinere Strömungsquerschnittsfläche aufweist als eine Strömungsquerschnittsfläche der Abgashauptführung (2), wobei die Strömungsquerschnittsfläche der Abgasnebenführung (12) unter etwa 20% beträgt.
Patent DE-102015016927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Tankvorgangs und Tankerkennungseinrichtung
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Tankvorgangs an einem Kraftfahrzeug (3), wobei mit wenigstens einem Umfeldsensor (9) wenigstens eine Eigenschaft eines Umfelds (11) des Kraftfahrzeugs (3) erfasst wird, und wobei ein Tankvorgang anhand der wenigstens einen erfassten Eigenschaft erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Eigenschaft ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus einer chemischen Eigenschaft der Umgebung und einem akustischen Umfeld.
Patent DE-102015105885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwenden und Einrichten eines Bluetooth-basierten Reifendrucküberwachungssystems
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: G01L17/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines Blutooth-basierten Reifendrucküberwachungssystems, wobei das Verfahren umfasst:
 Schritt A: Ausführen einer Anwendung (26), die auf einem Handgerät (20) vorgespeichert ist;
 Schritt B: Auswählen des Optionsfeldes, das der einzurichtenden Reifenposition entspricht, aus Optionsfeldern, die den Reifenpositionen entsprechen, die durch die Anwendung (26) auf der Anzeige angezeigt werden;
 Schritt C: Gestatten, dass die Anwendung (26) ein Anforderungssignal durch eine Bluetooth-Kommunikationsschnittstelle (24) der Handvorrichtung (20) an Reifendrucksensoren (10) sendet;
 Schritt D: Gestatten, dass jeder der Reifendrucksensoren (10) das Anforderungssignal durch eine Bluetooth-Kommunikationsschnittstelle (17) empfängt und ein Antwortsignal zurücksendet, wobei das Antwortsignal einen Kennungscode enthält, der für den Reifendrucksensor (10) spezifisch ist;
 Schritt E: Gestatten, dass die Handvorrichtung (20) die Antwortsignale empfängt, die von den Reifendrucksensoren (10) gesendet wurden, und die Kennungscodes der Reifendrucksensoren (10) in dem Optionsfeld auflistet, das der Reifenposition entspricht; und
 Schritt F: Auswählen eines ausgewählten Kennungscodes aus den Kennungscodes, die in dem Optionsfeld aufgelistet sind, das der Reifenposition entspricht, und Bestätigen und Speichern des ausgewählten Kennungscodes, wobei der ausgewählte Kennungscode den Kennungscode des Reifendrucksensors (10) darstellt, der der Reifenposition entspricht,
 wobei das Optionsfeld der Reifenposition in der Anwendung angetippt und zu einer neuen Position bewegt oder gezogen werden kann, woraufhin die Anwendung die Positionen des bewegten beziehungsweise gezogenen Optionsfeldes und die eines durch das bewegte oder gezogene Optionsfeld weggeschobene andere Optionsfeld austauscht, wobei auch die Kennungscodes der Reifendrucksensoren ausgetauscht werden.
Patent DE-102015109815-B4 (DE)
Title: Anfangsortungssendeleistung
Inventor: KLIGER AVRAHAM
IPC: H04W24/00
Filed: 2015-06-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (110) mit:einer Kommunikationsschnittstelle (220); undeinem Prozessor (230), wobei der Prozessor (230) und/oder die Kommunikationsschnittstelle (220) konfiguriert ist zum:Empfangen (910) eines Ortungsanweisungssignals von einer anderen Kommunikationsvorrichtung (112), das eine Anfangsleistung und zumindest einen Leistungsschritt umfasst;Verarbeiten (920) des Ortungsanweisungssignals, um die Anfangsleistung und den zumindest einen Leistungsschritt zu bestimmen;Erzeugen (930) eines ersten Ortungssignals basierend auf der Anfangsleistung;Senden (940) des ersten Ortungssignals an die andere Kommunikationsvorrichtung (112);Bestimmen (970), dass die Kommunikationsvorrichtung (110) zu der anderen Kommunikationsvorrichtung (11.2) erfolgreich geortet ist, wenn eine Ortungsantwort auf das erste Ortungssignal von der anderen Kommunikationsvorrichtung (112) empfangen wird; undErzeugen (960) eines zweiten Ortungssignals basierend auf der Anfangsleistung und dem zumindest einen Leistungsschritt und Senden (960) des zweiten Ortungssignals an die andere Kommunikationsvorrichtung, wenn keine Ortungsantwort auf das erste Ortungssignal von der anderen Kommunikationsvorrichtung (112) empfangen wird.
Patent DE-102015113259-B4 (DE)
Title: Lautsprecher mit gleichmäßiger Modenverteilung
Inventor: JANKE ROLF
IPC: H04R7/20
Filed: 2015-08-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Lautsprecher (10) mit einer Lautsprechermembran (20), einem mit der Lautsprechermembran (20) nach herkömmlicher Art verbundenen Antrieb (30, der darüber hinaus eine Mehrzahl von die Fläche der Lautsprechermembran (20) mit dem Antrieb (30) verbindenden, stab- oder rohrförmig ausgebildeten Verbindungselementen (40) aufweist, wobei wenigstens eine Teilmenge der Verbindungselemente (40) als verzweigte Verbindungselemente erster und zweiter Ordnung ausgebildet ist, wobei ein Verbindungselement erster Ordnung die Lautsprechermembran (20) direkt mit dem Antrieb (40) verbindet und ein Verbindungselement zweiter Ordnung die Lautsprechermembran (20) mit dem Verbindungselement erster Ordnung verbindet, wobei die Verbindungselemente erster und zweiter Ordnung mittels eines elastischen Kupplungsabschnitts (48) miteinander verbunden sind oder die Verbindungselemente erster und/oder zweiter Ordnung gebogen oder gewellt sind.
Patent DE-102015113268-B4 (DE)
Title: Flankenbasierte Kommunikation mit einer Vielzahl von Slave-Vorrichtungen
Inventor: PIRCHER GERHARD
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-08-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Bidirektionales, flankenbasiertes Impulsbreitenmodulationskommunikationssystem (10; 20), das Folgendes umfasst:
 eine Master-Vorrichtung (11; 22),
 eine Vielzahl von Slave-Vorrichtungen (12, 14; 24, 26) und
 einen Kommunikationspfad (13; 25), der die Master-Vorrichtung mit der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen (12, 14; 24, 26) koppelt,
 wobei die Master-Vorrichtung (11; 22) eingerichtet ist, einen vorbestimmten Triggerpuls (90) an die Vielzahl von Slave-Vorrichtungen (12, 14; 24, 26) zu übertragen,
 wobei zumindest zwei Slave-Vorrichtungen aus der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen (12, 14; 24, 26) eingerichtet sind, als Antwort auf den vorbestimmten Triggerpuls (90) eine im Wesentlichen gleichzeitige Datenabtastung (94) in den zumindest zwei Slave-Vorrichtungen in Koordination zu dem Triggerpuls (90) durchzuführen, wobei in Antwort auf den vorbestimmten Triggerpuls (90) nur eine erste Slavevorrichtung der mindestens zwei Slavevorrichtungen eine Datenübertragung (96) an die Master-Vorrichtung (11; 22) durchführt, und wobei eine zweite Slavevorrichtung der mindestens zwei Slavevorrichtungen eine Datenübertragung (99) an die Mastervorrichtung in Antwort auf einen von dem vorbestimmten Triggerpuls (90) verschiedenen weiteren vorbestimmten Triggerpuls (97) durchführt.
Patent DE-102015203854-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung zur Behandlung von Wasser in einem Wassernetz
Inventor: DOPSLAFF HARTMUT
IPC: F16L23/02
Filed: 2015-03-04
Granted: 2020-04-16
Abstract: Anschlussanordnung (70; 80; 100) zur Behandlung von Wasser in einem Wassernetz, umfassenda) eine Zulauf-Rohrleitung (75), in der unbehandeltes Wasser geführt wird,b) eine Ablauf-Rohrleitung (76), in der behandeltes Wasser geführt wird,c) mehrere Anschlussstücke (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) jeweils umfassend- einen Zulaufstutzen (2),- einen Ablaufstutzen (4), wobei der Ablaufstutzen (4) und der Zulaufstutzen (2) koaxial bezüglich einer Stutzenachse (SA) angeordnet sind,- einen ersten Flansch (6) zum Anschließen eines ersten Wasserbehandlungsgeräts (71, 72, 73, 74; 81, 82, 83, 84), mit einem ersten zentralen Vorlauf (8) und einem ersten Rücklauf (9), der den ersten Vorlauf (8) ringförmig umgibt, wobei eine erste Flanschebene (14) des ersten Flanschs (6) parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist,- weiterhin einen zweiten Flansch (7) zum Anschließen eines zweiten Wasserbehandlungsgeräts (71, 72, 73, 74; 81, 82, 83, 84), mit einem zweiten zentralen Vorlauf (10) und einem zweiten Rücklauf (11), der den zweiten Vorlauf (10) ringförmig umgibt, wobei eine zweite Flanschebene (15) des zweiten Flanschs (7) ebenfalls parallel zur Stutzenachse (SA) ausgerichtet ist, wobei der erste Flansch (6) und der zweite Flansch (7) an einander gegenüberliegenden Seiten des Anschlussstücks (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) ausgebildet sind, so dass die erste Flanschebene (14) parallel zur zweiten Flanschebene (15) angeordnet ist und die Stutzenachse (SA) zwischen dem ersten Flansch (6) und dem zweiten Flansch (7) verläuft, und wobei über ein jeweiliges Anschlussstück (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) unabhängig von den jeweils anderen Anschlussstücken (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) die Zulauf-Rohrleitung (75) und die Ablauf-Rohrleitung (76) miteinander verbunden sind, undd) mehrere Wasserbehandlungsgeräte (71, 72, 73, 74; 81, 82, 83, 84), die an Flanschen (6, 7) der Anschlussstücke (1; 1a, 1b; 60; 60a, 60b) angeordnet sind.
Patent DE-102015206348-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz mit vorderer Abdeckung
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01B73/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Erntevorsatz (10) mit einem Trägerrahmen (12), der einen Mittelteil (14) und zwei am Mittelteil (14) angelenkte, durch einen Hydraulikzylinder zwischen einer horizontalen Arbeitsstellung und einer angehobenen Transportstellung bewegliche Seitenteile (16) und am Mittelteil (14) sowie an den Seitenteilen (16) angebrachte Elemente (18) zur Aufnahme und Förderung von Pflanzen umfasst, wobei am Mittelteil (14) eine Abdeckung (22, 22`) beweglich angebracht ist, die mit einem Antrieb gekoppelt ist, der eingerichtet ist, die Abdeckung bei sich in der Arbeitsstellung befindlichen Seitenteilen (16) an der Rückseite des Erntevorsatzes (10) und bei in der Transportstellung befindlichen Seitenteilen (16) an der Vorderseite des Mittelteils (14) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die in sich starre Abdeckung (22) durch zwei in der Ruhestellung hintereinander und in der Arbeitsstellung nebeneinander angeordnete Arme (24, 26) mit dem Mittelteil (14) verbunden ist, die jeweils um die Hochachse schwenkbar am Mittelteil (14) und an der Abdeckung (22) angelenkt sind, eine Parallelogrammführung bilden und beim Schwenken der Arme (24, 26) im Wesentlichen eine Parallelverschiebung der Abdeckung (22) nach vorn bzw. hinten bewirken.