baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-235767-A1 (DD)
Title: Abgleichverfahren fuer pll-stereodecoder
Inventor: GENSEL FRED
IPC: H04S1/00
Filed: 1985-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft im Abgleichverfahren fuer PLL-Stereodecoder und andere Anordnungen mit Phasenregelschleifen, vornehmlich fuer stereophone Rundfunkgeraete. Ziel und Aufgabe sind die Senkung der Abgleichzeit und des Aufwandes an notwendiger Messtechnik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Fangbereich der Regelschleife so weit verringert wird, dass sich ein stark verringerter Abgleich- bzw. Einrastbereich ergibt. Als Abgleichkriterien kann die interne Pilotton- (Stereo)Anzeige oder die Interferenzfrequenz der als Interferenzstufe betriebenen zweiten Phasenvergleichsstufe dienen. Figur
Patent DD-238699-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur hinweissignalausloesung in fernsprechapparaten
Inventor: ORTMEYER WALTER
IPC: H04M1/00
Filed: 1985-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Ausloesen eines Hinweissignals in Fernsprechapparaten mit einer Taste zum Waehlen bei aufgelegtem Handapparat. Bei Fernsprechapparaten ohne zwangsweisem Ausloesen einer betaetigten WA-Taste soll die notwendige Betriebszuverlaessigkeit gewaehrleistet sein. Ein Hinweissignal soll dann ausgeloest werden, wenn bis zum Auflegen des Handapparates bei Gespraechsende die zuvor betaetigte WA-Taste nicht zurueckgestellt ist. Erfindungsgemaess ist ein D-Flipflop mit seinem Setzeingang ueber einen Kondensator an die Betriebsspannung und ueber einen ersten Widerstand an Masse, mit seinem Takteingang ueber einen Kontakt des Gabelumschalters an die Betriebsspannung und ueber eine Parallelschaltung eines Kontaktes der WA-Taste und eines zweiten Widerstandes an Masse und mit seinem Dateneingang an Masse geschaltet. Fig. 1
Patent DD-240852-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum nieteinstecken in ein waelzlagerkaefigteil
Inventor: KAHNT GERHARD
IPC: F16C43/04
Filed: 1985-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zum Einstecken der Niete, vorzugsweise mit Setzkopf, in ein Kaefigteil. Das Einstecken der Niete erfolgt in zwei Verfahrensschritten. Die Niete werden aus einem Foerderer gerichtet und von schadhaften Nieten aussortiert in Zufuehrrohre eingegeben und vereinzelt in einen Zentrierteller eingebracht. Der Zentrierteller weist Bohrungen auf mit Ansenkungen an der oberen Seite, wobei die Bohrungen in Teilkreisdurchmesser und der Teilung dem Kaefigteil entsprechen. Die Ansenkungen dienen dem besseren Einfuehren der Niete und sind so bemessen, dass die Niete mit ihrem Setzkopf in vertikaler Richtung annaehernd gleiche Lage aufweisen. In den Aufnahmebohrungen des Zentriertellers werden die Niete auch axial ausgerichtet. Die im Zentrierteller befindlichen Niete werden mit einem Greifer, z. B. mit Vakuum-Saugkoepfen oder Magnetkoepfen, entnommen und in der Folgestation werden die Niete in die Kaefigteile eingesteckt. Das Fuellen des Zentriertellers mit Nieten erfolgt in der Zeit, waehrend in der Folgestation die Niete in das Kaefigteil eingesteckt werden. Fig. 1
Patent DD-249541-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur pruefung von schaltnetzteilsteuerschaltungen
Inventor: GRANDE SIEGFRIED
IPC: G01R31/28
Filed: 1986-05-29
Abstract: Ziel ist es, die Pruefung der elektronischen Steuerschaltung unter praxisbezogenen Bedingungen so durchzufuehren, dass keine Schutzmassnahmen fuer die Netzspannung bei der Fehlersuche notwendig sind. Aufgabe ist es, bei einer Speisung mit einer Schutzkleinspannung die Steuerschaltung in allen Betriebszustaenden zu pruefen. Hierzu wird fuer die Pruefung bestimmter Betriebsfaelle die Betriebsspannung fuer die Steuerschaltung extern erzeugt, wobei gleichzeitig Massnahmen vorgesehen sind, die die Schutzfunktion bei der Ansteuerung des Leistungstransistors aufrechterhalten. Weiterhin wird der Betriebszustand des Leistungstransistors ausgewertet und im Fehlerfall die Betriebsspannung abgeschaltet. Figur
Patent DD-251154-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der braunkohlen- und -koksvergasung
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: C10J3/54
Filed: 1986-07-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Braunkohlen- und -koksvergasung. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung der Braunkohlen- und -koksvergasung, wodurch die Vergasungsparameter bei Einsatz von Brennstoffen unterschiedlicher Herkunft vorausbestimmbar sind. Die Aufgabe, ein solches Verfahren zu entwickeln, durch das die Parameter der Wirbelschichtvergasung einstellbar sind, so dass zu jedem beliebigen Zeitpunkt eine maximale Ausbeute an Gas mit minimalem Aufwand an Vergasungsrohstoff und Vergasungsmittel erzielt wird, wird geloest, indem erfindungsgemaess diese Steuerung durch die Vergasungsreaktivitaet erfolgt, indem bei Ansteigen der Reaktivitaet um je 10% die Dampfmenge, bezogen auf die Sauerstoffzufuhr, um 2 bis 5% gesenkt, bei Absinken der Reaktivitaet um 10% diese Dampfmenge um 1 bis 5% erhoeht und ausserdem die Wirbelbettmenge um 3 bis 10% gesteigert und/oder der Rueckstandsaustrag um 5 bis 15% gesenkt wird. Durch dieses Verfahren ist eine Steuerung von Reaktionsbedingungen bei der Vergasung von Braunkohlen und -koks in der Wirbelschicht in Winklergeneratoren moeglich.
Patent DD-251412-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zerstoerungsfreien pruefen beschichteter bauteile
Inventor: STEINICKE HANS-EBERHARD
IPC: G01N25/18
Filed: 1986-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum zerstoerungsfreien Pruefen beschichteter Bauteile auf Bindefehler zwischen Grundkoerper und Beschichtung. Ziel ist, unter Verzicht der kostspieligen Ultraschalltechnik die Effektivitaet beim zerstoerungsfreien Pruefen beschichteter Bauteile zu ermoeglichen. Es ist ein Verfahren zu entwickeln, welches es gestattet, Bindefehler unter Beschichtungen, insbesondere unter Plattierungen an rotationssymmetrischen Bauteilen wie Ventilteller festzustellen und aussagekraeftige Pruefergebnisse zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die dem Waermefluss erzeugende Waerme von der Beschichtungsoberflaeche durch punktfoermigen umlaufenden Waermekontakt eingeleitet. Die der Beobachtung zugaenglichen unbeschichteten Seitenflaechen des beschichteten Bauteiles werden senkrecht oder geneigt zur Beschichtungsoberflaeche stehend thermografiert. Die den Waermefluss erzeugende Waerme erfolgt durch eine feinfokussierte Infrarotstrahlung oder Laserstrahlung. Das zu thermografierende beschichtete Bauteil wird seiner der beschichteten Oberflaeche gegenueberliegenden unbeschichteten Oberflaeche gekuehlt. Das Thermografiebild wird unter einem Kaltlichtstrahl und optisch vergroessert betrachtet, wobei das Bild durch Verspiegelung oder ueber Bildleitkabel uebertragbar ist.
Patent DD-252156-A1 (DD)
Title: Ein- und ausschaltverzoegerung eines geblaesemotors bei motorunabhaengigen fahrzeugheizungen
Inventor: GISKE DIETRICH
IPC: F23N5/20
Filed: 1986-08-28
Abstract: Um eine sichere Entflammung des Kraftstoff-Luft-Gemisches in der Startphase zu erreichen wird zunaechst nur die Gluehkerze eingeschaltet. Nach Erreichen ihrer Arbeitstemperatur wird zeitverzoegert der Geblaesemotor sowie die Kraftstoffpumpe zugeschaltet. Beim Abschalten der Heizung wird zunaechst nur die Kraftstoffzufuhr unterbrochen und zeitverzoegert zwecks Abkuehlung der Brennkammer und des Waermetauschers der Geblaesemotor ausgeschaltet. Diese Schaltzeiten sollen mit einem nach dem Prinzip der Kondensatoraufladung arbeitenden Zeitkreis und Timer so gestaltet werden, dass die Zeiten fuer die Ein- und Ausschaltverzoegerung und deren Verhaeltnis zueinander frei waehlbar sind. Erfindungsgemaess wird die Ausschaltverzoegerung eines Timers wesentlich verlaengert, wenn nach Ablauf der Einschaltverzoegerungszeit ein Widerstand parallel zu seinem Kontrollspannungseingang geschaltet wird. Fig. 1
Patent DD-254572-A1 (DD)
Title: Polyaluminiumchlorid-abfalloesungen als flockungsmittel fuer die badewasseraufbereitung
Inventor: JESSEN HANS-JUERGEN
IPC: C02F1/52
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine waessrige salzsaure etwa 15 bis 17%ige Polyaluminiumchlorid-Abfalloesung aus der Friedel-Krafts-Alkylierung. Diese Chemikalie laesst sich als kombiniertes Flockungsmittel und p H-wertregulierendes Agens bei der Badewasseraufbereitung einsetzen. Der saure Charakter der Loesung macht die haeufig notwendig werdende zusaetzliche Dosierung von Saeuren zur Einhaltung des fuer Badewasser optimalen p H-Bereiches von 6,9 bis 7,4 ueberfluessig. Dadurch wird gleichzeitig die Korrosionsgefahr vermindert und Rohrinkrustierungen vermieden. Die bei der Anwendung von festen Aluminium- und Eisensalzen erforderlichen Massnahmen der vorherigen Aufloesung und Filtration entfallen.
Patent DD-264492-A1 (DD)
Title: Spaltreduzierte flanschverbindung
Inventor: SCHINKE ANNETTE
IPC: F16L23/02
Filed: 1987-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spaltreduzierte Flanschverbindung. Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf Flansch-Stutzen-Verbindungen im Rohrleitungssystem von Lager- bzw. Transporteinrichtungen fuer fluessige Lebensmittel, insbesondere fuer Milchbehaelter von Milchtanksattelauflieger. Ziel ist eine spaltfreie bzw. spaltreduzierte Verbindung. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass das Rohrende nach dem Dichtsystem Vorsprung-Ruecksprung in den Stutzen hineinragt, durch eine zylinderische bzw. kegelige Bohrung gefuehrt wird, die Stirnflaeche des Rohres zur Stirnflaeche des Stutzenruecksprunges planparallel oder als stumpfer Kegelstumpf ausgebildet ist und sich direkt beruehren, sowie eine flexible, elastische Dichtung mit unterschiedlichem geometrischem Querschnitt am Boerdelring oder Flansch, die absolute Dichtheit des Systems garantiert. Die notwendige Dichtungskraft wird ueber bekannte Flanschanordnungen mittels Schraubenverbindung erzeugt. Fig. 1
Patent DD-264643-A1 (DD)
Title: Extrusionsvorrichtung zur kontinuierlichen herstellung hochorientierter profile, fasern oder folien
Inventor: LIPP ROLAND
IPC: B29C47/00
Filed: 1987-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung hochorientierter Produkte, wie z. B. Profile, Fasern oder Folien auch hochpolymeren Stoffen, deren Mischungen oder Dispergierungen. Diese Extrusionsvorrichtung erzielt hohe Druecke in der Ausstosszone - 80 MPa, eine relativ defektfreie Struktur der polymeren Masse aufgrund einer optimalen spiralfoermigen Orientierung der Molekuele sowie vermindert das Abscheren der polymeren Masse. Das wird dadurch erreicht, dass mit einer Foerderschnecke ein Torsionsdorn verbunden ist, dessen Durchmesser kleiner ist als der der Foerderschnecke, dass der Torsionsdorn im Querschnitt ein sternfoermiges Profil besitzt und dass die Innenwand des Zylinders der Kompressionszone eine in Foerderrichtung steigende wendelfoermige Foerdernut aufweist.
Patent DD-270364-A1 (DD)
Title: Dickenmessverfahren fuer duenne schichten waehrend ihrer entstehung in bedampfungsanlagen
Inventor: HERRMANN DIETHARD
IPC: C23C14/24
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung "Dickenmessverfahren fuer duenne Schichten waehrend ihrer Entstehung in Bedampfungsanlagen" betrifft die zerstoerungsfreie Messung duenner Schichten in situ und in statu nascendi. Anwendungsgebiete sind z. B. die Halbleitertechnik, Optik, Kunststoffindustrie und die Oberflaechenveredelung besonders die Hartstoffbeschichtung. Es wird die waehrend des Bedampfungsprozesses entstehende Erwaermung der Substratoberflaeche ausgenutzt und ueber Thermospannungsmessungen ein Mass fuer die Schichtdicke gewonnen. Da die Schichtseite durch keine zusaetzliche Heizungsquelle bedeckt wird, ist dieses Verfahren fuer Messungen waehrend der Schichtentstehung geeignet. Fig. 1
Patent DD-277935-A1 (DD)
Title: Anordnung zur horizontalen verbindung von mauerwerksteilen mit unterschiedlicher waermedaemmung
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: E04B1/41
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbindung von Mauerwerksteilen mit unterschiedlicher Waermedaemmung, die aus kleinformatigen Bauelementen wie Mauerziegeln oder Gasbetonbausteinen bestehen. Erfindungsgemaess sind die kleinformatigen Bauelemente unterschiedlicher Waermedaemmung nebeneinander aufgefuehrt und in vertikalen Abstaenden, die einem gemeinsamen Vielfachen der Dicke der Bauelemente entsprechen, innerhalb einer Klebe- oder Moertelfuge mit einem textilen Flaechengebilde ueberdeckt. Das textile Flaechengebilde ist durchbrochen und hat in Querrichtung zum Mauerwerk eine Zugbewehrung. Die erfindungsgemaesse Anordnung ist mit geringem Aufwand herstellbar und erfuellt alle aus bauphysikalischer Sicht zu stellenden Anforderungen. Fig. 1
Patent DD-278107-A1 (DD)
Title: Hydraulischer nachsteller fuer druckluftbremszylinder
Inventor: TROMMESHAUSER WOLFGANG
IPC: B61H15/00
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Nachsteller fuer Druckluftbremszylinder, insbesondere Druckluftbremszylinder fuer Schienenfahrzeuge. Die Merkmale der Loesung bestehen darin, dass der Kolben des Druckluftzylinders starr mit einem Hydraulikzylinder verbunden ist, der ueber zwei Druckraeume verfuegt, die durch einen Kolben getrennt sind und ueber eine gemeinsame Verbindungsleitung verfuegen, in die Steuerventile eingebaut sind. Mit Hilfe von Nocken wird das Fluessigkeitsvolumen gesteuert, so dass unabhaengig vom elastischen Hub des Bremsgestaenges die Funktion des Nachstellers einfach- oder doppelwirkend realisiert werden kann. Fig. 1
Patent DD-278388-A1 (DD)
Title: Haltevorrichtung fuer waelzlager
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: F16C35/06
Filed: 1988-12-22
Abstract: Haltevorrichtung fuer Waelzlager, insbesondere fuer Waelzlager mit geteiltem Innenring, wie sie im Kraftfahrzeugbau fuer Radlagerungen verwendet werden. Ziel der Erfindung ist, eine Haltevorrichtung zu schaffen, die das wiederholte Montieren und Demontieren des Waelzlagers zur Pflege und Wartung gestattet. Dabei ist der Selbsthalt des Waelzlagers zu sichern. Nach der Erfindung werden die beiden Ringhaelften mit Ausnehmungen versehen, in denen eine Haltebuchse mit Bord formschluessig aufgenommen wird. An den Stirnseiten der Haltebuchse sind ueber den Umfang Schlitze angeordnet. Erfindungsgemaess hat die Haltebuchse in Laengsrichtung eine Aussparung ueber die gesamte Laenge und im Rohrstueck der Haltebuchse sind Oeffnungen angeordnet. Fig. 3
Patent DD-278970-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage von kreuzgelenken
Inventor: MARUFKE PETER
IPC: B23P19/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Gelenkwellenbaues und betrifft eine Vorrichtung zur Montage von Kreuzgelenken. Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung zu schaffen, welche keine zusaetzliche Bearbeitung des vormontierten Flanschmitnehmers und des Anschlussmitnehmers hinsichtlich Bestimm- bzw. Spannflaechen erfordert und den Anforderungen einer industriellen Serienfertigung gerecht wird. Im automatischen Ablauf werden die freien Zapfen des Zapfenkreuzes des vormontierten Flanschmitnehmers in die Lageraugen des Anschlussmitnehmers eingefuehrt und qualitaetsgerecht montiert. Fig. 1
Patent DD-280641-A1 (DD)
Title: Aufnahme- und transporteinrichtung von elektrischen maschinenteilen in traeufeltraenkanlagen
Inventor: REIHER BERND
IPC: H02K15/12
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahme- und Transportvorrichtung von elektrischen Maschinenteilen in Traeufeltraenkanlagen. Aufgabe der Erfindung ist es, fuer automatische Traeufeltraenkanlagen von in Serie impraegnierten Maschinenteilen zur Uebertragung der Rotationsbewegung des Traeufelgutes ohne komplizierte Spannvorrichtungen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem horizontal angeordneten und drehbar gelagertem Aufnahmekoerpern eine dem jeweiligem Wellendurchmesser des Traeufelgutes entsprechende Bohrung grober Passung vorgesehen ist, dass eine Positioniervorrichtung angeordnet ist und dass waehrend des Traeufeltraenk- und Gellierprozesses eine Schikane in Form einer Leitschiene vorhanden ist. Fig. 1 bis 5
Patent DE-10003050-A1 (DE)
Title: Surgical instrument for temporary separation of vertebral bodies, comprising specifically shaped tip for insertion movable joined to handle
Inventor: COPF JUN FRANZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: The handle (16) of the instrument (10) is joined to the central part (14) by inserting a longitudinally ribbed (52) extension (50) into a matching bore (46). An extension (32) in the lower area of the central part, also ribbed (34) and additionally fitted with radial movable projections (36) is inserted into the front part (12). The front, which has an elliptical cross section, is pushed between two vertebral bodies with the short axis of the elliptical tip (22) positioned parallel to the spine. By rotating the tip the vertebral bodies are separated and a cage or similar device can be inserted. The central part can be removed together with the handle.
Patent DE-10003938-A1 (DE)
Inventor: SULZBACH HORST
IPC: C08F283/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to a method for production of radically post-cured polymers. In a first stage, at least one, or several compounds (a), which are the reaction products of epoxidised fatty acid esters and /or epoxidised triglycerides with acrylic acid and/or methacrylic acid, are converted into the corresponding polyurethane (a*) and said polyurethane (a*) is subsequently radically post-cured, in a second stage, in the presence of at least one radical initiator (b), with the additional proviso that, in the second stage, a combination of compounds (a*) with one or several compounds (c) are used, where the compounds (c) are chosen from the group of the diallyl phthalates. The polymers thus obtained are excellent matrix agents for composite materials.
Patent DE-10004908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Perforieren von stabförmigen Artikeln
Inventor: DOMBEK MANFRED
IPC: B23K26/402
Filed: 2000-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Perforieren von stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie, insbesondere Doppelfilterzigaretten. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß n Artikel gleichzeitig perforiert werden, wobei n >= 2 und eine natürliche Zahl ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Perforationsmittel zum Perforieren von stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie. Das erfindungsgemäße Perforationsmittel zeichnet sich dadurch aus, daß n Laserstrahlen zum gleichzeitigen Perforieren von n Artikeln vorgesehen sind, wobei n >= 2 und eine natürliche Zahl ist, und wobei n - x Umlenkspiegel, wobei x  n und eine natürliche Zahl ist, vorgesehen sind, und wobei die n Laserstrahlen auf den n - x Umlenkspiegeln jeweils paarweise einen Winkel zwischen sich einschließen, der dem Abstand zweier Artikel angepaßt ist.
Patent DE-10006383-A1 (DE)
Title: Soil cover in particular for crests in fields planted with asparagus, comprising heat retaining and heat absorbing or reflecting areas
Inventor: EBERT REINHARD
IPC: A01G22/10
Filed: 2000-02-12
Abstract: The cover (2), made of a durable synthetic material, is painted white in the longitudinal central area (10) in order to create a higher heat reflecting capacity as in the two adjacent areas (11) which are of a black colour. The crests of the soil rows, containing the delicate tips of the asparagus, are not overheated, while the sides can retain the heat necessary for the growth of the vegetable. The edges of the cover (2) are folded into pokcet (3) alongside, which can be filled with soil or water filled pipes, in order to keep the cover (2) in position. Different versions of the cover (2) are available.
Patent DE-10014952-A1 (DE)
Title: Suppressing aquaplaning involves partially blowing rain water away from in front of tire by means of device that is carried along with vehicle
IPC: B60B39/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: The method involves partially blowing rain water away from in front of a tire to suppress aquaplaning by means of a device that is carried along with the vehicle.
Patent DE-10018192-A1 (DE)
Inventor: RAU IRIS
IPC: C08F220/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: The invention relates to multifunctional polymers, comprising polymerised units of (a) <-acyloxyacrylonitrile, ?-haloacrylic acid, ?-acyloxyacrylate ester and/or ?-hydroxyacrylic acid; (b) monoethylenic unsaturated carboxylic acids; (c) vinyl esters of saturated aliphatic monocarboxylic acids and/or vinyl alcohol and, optionally, (d) other monoethylenic unsaturated monomers, co-polymerisable with the monomers (a) to (c) and, optionally, (e) at least two cross-linking compounds, containing ethylenic unsaturated double bonds and with a K-value of at least 7 (determined by the method of H. Fikentscher in acetone at 25?o>C and a polymer concentration of 1 % by weight). The invention further relates to a method for the production of multifunctional polymers by the copolymerisation of monomer mixtures comprising (a) <-acyloxyacrylonitrile, ?-haloacrylic acid, ?-acyloxyacrylate ester and/or ?-hydroxyacrylic acid; (b) monoethylenic unsaturated carboxylic acids; (c) vinyl esters of saturated aliphatic monocarboxylic acids and/or vinyl alcohol and, optionally (d) other monoethylenic unsaturated monomers, co-polymerisable with the monomers (a) to (c) and, optionally, (e) at least two cross-linking compounds, containing ethylenic unsaturated double bonds, in the presence of radical forming polymerisation initiators and partial or complete hydrolysis of polymerised monomer units (a) and (c) in the co-polymer obtained as above. Furthermore, the invention relates to the use of said multifunctional copolymers as additives in washing and cleaning agents, for the binding of polyvalent metal ions, as stabiliser in the bleaching of textiles and the bleaching of fibrous material for the production of paper.
Patent DE-10018630-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: DREXL HANS-JUERGEN
IPC: F16D25/08
Filed: 2000-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (10) für eine im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, beispielsweise eines Nutz-Kraftfahrzeugs wie etwa ein Lastkraftwagen, zwischen einer Antriebseinheit und einer Getriebeanordnung angeordnete Reibungskupplung, umfassend eine Druckmittelkraftzylinderanordnung (28), unter deren Vermittlung die Reibungskupplung über ein eine Ausrücklageranordnung (40) aufweisendes Ausrückorgan (28) betätigbar ist, eine eine Ist-Ausrückung oder/und momentane Ausrückorganposition erfassende Messanordnung (16), eine mit einer Druckmittelquelle (63), mit einer Druckausgleichsöffnung (66) oder einem Druckausgleichsreservoir und mit der Druckmittelkraftzylinderanordnung (28) verbundene Steuer/Regel-Ventilanordnung (14), über die die Druckmittelkraftzylinderanordnung in Abhängigkeit von der Ist-Ausrückung beziehungsweise momentanen Ausrückorganposition und einer vorgebbaren Soll-Ausrückung betätigbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinrichtung definiert zwischen einem Nichtbetätigungszustand und einem Betätigungszustand verstellbar ist, wobei die Ausrücklageranordnung (40) im Nichtbetätigungszustand von einer zugeordneten Ausrückkraftempfangsanordnung, gegebenenfalls Einrückfederanordnung, der Reibungskupplung entkoppelt ist und im Betätigungszustand mit der Ausrückkraftempfangsanordnung gekoppelt ist.
Patent DE-10020276-A1 (DE)
Title: Ground element for cylindrical, horizontal multi person pressure chamber for therapeutic use
Inventor: GARNJOST HELMUTH
IPC: A61G10/02
Filed: 2000-04-25
Abstract: The ground element comprises a rounded plate (18) which is orthogonal to the longitudinal direction (29) of the pressure chamber (11) inner surface (19). On the outside, the support surface (28) is at a distance from the profile (22). The rounded plate has a rectangular cross-sectional surface, and two edges (17) which are parallel to the edges (16) of the cylindrical cladding surface (14). They are further parallel to edges of a transverse bulkhead (12).