baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101874-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2014-04-22
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Standfuß (2) und mit ersten Beschlagteilen, mittels derer ein Sitzteil, eine Rückenstütze und ein mehrteiliges Fußteil (3) aus einer Grundstellung, in der ein erstes Teil (4) des Fußteils (3) eine Sichtblende vor dem vorderen Ende des Sitzteils bildet und ein zweites Teil (5) des Fußteils (3) nahe an oder an Beschlagteilen unterhalb des Sitzteiles angeordnet ist, in eine Komfortstellung, in der die Teile (4, 5) des Fußteils (3) ausgeschwenkt sind und eine Verlängerung des Sitzteils bilden, verschwenkbar ist, und mit zweiten Beschlagteilen, mittels derer das Sitzmöbel (1) aus der Grundstellung in eine Aufstehhilfsposition und zurück in die Grundstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittelbar oder unmittelbar an den zweiten Beschlagteilen ein Stößel (6) angeordnet ist, der bei aus der Grundstellung in die Aufstehhilfsposition verstelltem Sitzmöbel (1) an der Rückseite des zweiten Teils (5) des Fußteils (3), die der Auflagefläche desselben abgewandt ist, anliegt und das zweite Teil (5) des Fußteils (3) in einer gegenüber der Grundstellung leicht geöffneten Lage positioniert und hält.
Patent DE-202014102976-U1 (DE)
Title: Rollstuhlüberfahrt
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-06-30
Abstract: Rollstuhlüberfahrt umfassend eine Kabelbrücke (2) und der Kabelbrücke (2) zugeordnete Rampen (3) mit folgenden Merkmalen: 1.1. Die Kabelbrücke (2) besitzt mindestens einen nach oben offenen und von einem Deckel (6) verschließbaren Kabelkanal (11); 1.2. Längsseitig der Kabelbrücke (2) sind Kupplungen (7, 10) für die lösbare Verbindung mit den Rampen (3) angeordnet; 1.3. Auf gegenüberliegenden Längsseiten (13) der Kabelbrücke (2) angeordnete Rampen (3) sind nicht unmittelbar miteinander verbunden, sondern mittelbar über die Kabelbrücke (2), so dass eine zu überfahrende Oberseite (15, 25) der Rollstuhlüberfahrt (1) von der Kabelbrücke (2) und den Rampen (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. die Kabelbrücken (2) an ihren Längsseiten (13) Flanken (14) besitzen, die mit einer Unterseite (12) der Kabelbrücke (2) einen spitzen Winkel einschließen.
Patent DE-202014104532-U1 (DE)
Title: Färbemaschine für Gewebe mit Rollenfördereinrichtung
IPC: D06P5/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Färbemaschine für Gewebe mit Rollenfördereinrichtung, bei der ein Färberohr, eine Düse und eine Gewebeführungsrolle im Maschinenkörper angeordnet sind, wobei der Bodenbereich des Maschinenkörpers und die Düse durch eine Pumpe verbunden sind, wobei die Färbeflüssigkeit im Maschinenkörper mittels der Pumpe herausgepumpt und in die Düse geleitet wird, wobei die Färbeflüssigkeit in der Düse und jene im Färberohr gleichzeitig und wechselseitig das Färben des Gewebes bewirken, wodurch dieses gefärbt wird, wobei die Färbeflüssigkeit anschließend direkt zum Bodenbereich des Maschinenkörpers zurückgelangt, wobei die Färbemaschine für Gewebe mit Rollenfördereinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Rollenfördereinrichtung, die aus mehreren Rollen zum Fördern besteht, im Maschinenkörper angeordnet ist.
Patent DE-202014105377-U1 (DE)
Title: Energiespeicher- und Rückgewinnungsvorrichtung
IPC: B61F5/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung und Rückgewinnung von Energie beim Betrieb eines auf Rädern fahrbaren Fahrzeuges (1), mit a) einer Hebe- und Senkvorrichtung zum vertikalen Anheben und Absenken eines bewegbaren Teils (5) des Fahrzeuges (1), wobei die Hebe- und Senkvorrichtung eine Getriebeanordnung (3) hat, die eine Rotationsbewegung in eine Hebebewegung des bewegbaren Teils (5) des Fahrzeuges (1) und eine Senkbewegung des bewegbaren Teils (5) des Fahrzeuges (1) in eine Rotationsbewegung umsetzt, b) einer schaltbaren Kupplung (6), die zum lösbaren Verbinden der Getriebeanordnung (3) der Hebe- und Senkvorrichtung mit mindestens einem Rad (2) und/oder mindestens einer Antriebswelle des Fahrzeuges (1) zum Übertragen eines Drehmomentes ausgebildet ist, und c) einer Steuereinrichtung (7), die eingerichtet ist, – zur Speicherung von Energie eine Verbindung zwischen dem mindestens einem Rad (2) und/oder der mindestens einen Antriebswelle und der Getriebeanordnung (3) der Hebe- und Senkvorrichtung mittels der schaltbaren Kupplung (6) herzustellen und die Getriebeanordnung (3) so zu steuern, dass die Rotationsbewegung des mindestens einen Rades (2) und/oder der mindestens einen Antriebswelle in ein Anheben des bewegbaren Teils (5) des Fahrzeuges (1) mittels der Hebe- und Senkvorrichtung umgesetzt wird, und – zur Rückgewinnung von Energie eine Verbindung zwischen dem mindestens einem Rad (2) und/oder der mindestens einen Antriebswelle und der Getriebeanordnung (3) der Hebe- und Senkvorrichtung mittels der schaltbaren Kupplung (6) herzustellen und die Getriebeanordnung (3) so zu steuern, dass die Absenkung des bewegbaren Teils (5) des Fahrzeuges (1) in eine Rotationsbewegung des mindestens einen Rades (2) und/oder der mindestens einen Antriebswelle mittels der Hebe- und Senkvorrichtung umgesetzt wird.
Patent DE-202014105909-U1 (DE)
Title: Bohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2014-12-07
Abstract: Bohrer (10, 20, 30) zum Bohren von Löchern insbesondere in Hochlochziegeln, mit – einem nach vorne hin offenen hohlzylindrischen Körper (12, 32), und – mindestens einem Schneidelement (13, 23, 33), das außerhalb der Längsachse des Bohrers am bezüglich der bestimmungsgemäßen Bohrrichtung des Bohrers vorderen Ende der Zylinderwand des hohlzylindrischen Körpers vorgesehen ist und in Bohrrichtung über das vordere Ende der Zylinderwand hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderwand weder seitlich noch am vorderen Rand Aussparungen und/oder Öffnungen aufweist, über welche durch das Schneidelement beim Bohren abgetragenes Material in den im hohlzylindrischen Körper vorhandenen Hohlraum hinein oder aus diesem hinaus gelangen kann.
Patent DE-202015007618-U1 (DE)
Title: Gewichtsreduzierter Kronenkorken
IPC: B65D41/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Gewichtsreduzierter Kronenkorken, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Kronenkorkenrohlings wellenförmig, dreieckig, viereckig, oval oder anderweitig materialreduzierend ausgestanzt ist. (Vgl. 1)
Patent DE-202015008143-U1 (DE)
Title: Spundstopfenverschluss
IPC: B65D39/08
Filed: 2015-11-27
Abstract: Spundstopfenverschluss (10) für Spundbehälter mit einem Spundstopfen (11) zur Anordnung in einem Spundstutzen des Spundbehälters, wobei der Spundstopfen eine Stopfenmulde (14) mit an einer Innenwand (15) der Stopfenmulde angeordneten, sich axial bis zu einem Boden (21) der Stopfenmulde erstreckenden und radial in die Mulde ragenden Schlüsselansätzen (16) aufweist, die an ihrem unteren Abschnitt jeweils einen Rastrücksprung (23) mit einer an einer Rastflanke (24) ausgebildeten Rastkante (35) aufweisen, und mit einer die Stopfenmulde des Spundstopfens abdeckenden Siegelkappe (12) mit einer in die Stopfenmulde eingreifenden Eingriffseinrichtung (28), die zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Spundstopfen an zumindest einem Eingriffskörper einen radial nach außen ragenden Rastvorsprung (32) mit einer Gegenrastflanke (33) zur Verrastung mit der Rastkante aufweist, wobei der Rastrücksprung in einer Führungsfläche (19) der Schlüsselansätze (16) ausgebildet ist, die zur axialen Führung des Rastvorsprungs des Eingriffskörpers beim Einführen der Eingriffseinrichtung in die Stopfenmulde dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücksprung (23) in dem Schlüsselansatz (16) durch eine Schlüsselansatzbasis (22) vom Boden (21) der Stopfenmulde (14) beabstandet ist, und der Rastvorsprung (32) zur Ausbildung der Rastkante (35) eine Rastflanke (24) aufweist, die unter einem Flankenwinkel α gegenüber der Führungsfläche (19) geneigt ist, derart, dass die Rastflanke (24) radial nach außen ansteigend ausgebildet ist, und die Gegenrastflanke (33) des Rastvorsprungs (32) gegenüber der Führungsfläche (19) unter einem Flankenwinkel β radial nach außen ansteigend ausgebildet ist.
Patent DE-202015100011-U1 (DE)
Title: Hochgesetzte mittlere Bremsleuchte
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-01-06
Abstract: Bremsleuchtenbaugruppe für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst:  ein Bremsleuchtengehäuse zum Aufnehmen in einem Durchtritt, der sich an einem Heck des Fahrzeugs befindet;  eine äußere Leuchtenglasabdeckung, die mit dem Bremsleuchtengehäuse gekoppelt ist;  einen Riegel zum selektiven Koppeln des Bremsleuchtengehäuses in dem Durchtritt, so dass, wenn der Riegel betätigt wird, das Bremsleuchtengehäuse sich zwischen einer ersten, geschlossenen Position und einer zweiten, ausgefahrenen Position bewegen kann;  ein Betätigungselement, das mit dem Riegel gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement den Riegel zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position betätigt, wobei das Betätigungselement mit dem Bremsleuchtengehäuse gekoppelt ist;  eine Nutzleuchte, die mit dem Bremsleuchtengehäuse gekoppelt ist, wobei die Nutzleuchte funktionsunfähig ist, wenn das Bremsleuchtengehäuse in der ersten, geschlossenen Position ist, und die Nutzleuchte funktionsfähig ist, wenn das Bremsleuchtengehäuse in der zweiten, ausgefahrenen Position ist, und die Nutzleuchte einen Bereich beleuchtet, der zu dem Fahrzeug benachbart ist; und  einen Sensor zum Erfassen der Position des Bremsleuchtengehäuses.
Patent DE-202015103687-U1 (DE)
Title: Aufgussbeutel
IPC: B65D85/812
Filed: 2015-07-14
Abstract: Aufgussbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass er einen porösen Beutel (1), der an zumindest drei Seiten geschlossen ist, mit einer Schnur (3), die eine konvex offene polygonale Linie, verwoben mit der Kontur und der Oberfläche des Beutels (1), bildet, und deren beide Enden (3‘) in einem Abstand zum Beutel (1) angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-202015104235-U1 (DE)
Title: Türkonstruktion und Montageelement hierfür
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-08-11
Abstract: Türkonstruktion mit einem eine Türöffnung (2) bildenden Ständerwerk (1) und einem die Türöffnung (2) in einer Schließposition verschließenden, schwenkbar angeordneten Türflügel (4), wobei der Türflügel (4) an einem mit einem Zargenteil (7) schwenkbar verbundenen Flügelteil (6) eines Türbandes (5) befestigt ist und wobei das Zargenteil (7) des Türbandes (5) lösbar in einer Bandaufnahme (8) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandaufnahme (8) durch ein Montageelement (9) mit dem Ständerwerk (1) verbunden ist, das eine Verstärkungsplatte (11) und zwei Haltelaschen (12, 12‘) aufweist, die jeweils einen parallel zur Verstärkungsplatte (11) verlaufenden ersten Schenkel (13, 13‘) sowie einen hierzu rechtwinklig angeordneten zweiten Schenkel (14, 14‘) aufweisen und die formschlüssig mit der Bandaufnahme (8) in Kontakt sind.
Patent DE-202015104604-U1 (DE)
Title: Rundgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-08-31
Abstract: Rundgrill mit – einem einen Beckenboden (2.1) aufweisenden Becken (2) für die Aufnahme von Holzkohle, – einem an das Becken (2) anschließenden Wandabschnitt (3), – einem Ständer (1) für das Becken (2) sowie – einen Grillrost (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer die Form eines Zylindergehäuses (1) hat, dass das Becken (2) zum Einsetzen in das Zylindergehäuse (1) einen nach oben gerichteten zylindrischen Wandabschnitt (2.2) hat, an den sich nach außen versetzt eine Zylinderwand (3) anschließt, die an ihrer Oberseite mit abgestuften Einschnitten (4) zum Einsetzen des Grillrostes (7) versehen ist, und dass das Becken (2) um die Vertikalachse des Zylindergehäuses (1) drehbar ist.
Patent DE-202016000117-U1 (DE)
Title: Universelle Montage-Zubehörteile für elektronische Vibrationswerkzeuge
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Verbindungszubehör für ein elektrisches Multifunktions-Schwingwerkzeug, umfassend einen an dem Zubehör vorgesehenen und mit einem Spannfutter an einem Ende einer Ausgangswelle des elektrischen Schwingwerkzeugs in Rastverbindung stehenden Verbindungsabschnitt, wobei in der Mitte des Verbindungsabschnitts ein Mittelloch vorgesehen ist, an dessen Umfang ein Positionierloch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des Zubehörs jeweils eine das Mittelloch mit dem Außenrand des Verbindungsabschnitts verbindende Nut angefertigt und zwischen den beiden Nuten ein abbrechbarer vorgefertigter Aussparungsbereich ausgebildet ist.
Patent DE-202016008142-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Gewürzmühle (1) zum Mahlen von 4 Gewürzen, welche 4 Mahleinheiten (10, 10', 10'', 10''') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede Mahleinheit (10) ein Mahlwerk (11) aufweist und sich die Mahlwerke (11) an den Ecken eines imaginären Tetraeders (T) befinden.
Patent DE-202016102101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermochemischen Biomassevergasung
IPC: C10J3/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zur thermochemischen Biomassevergasung für die Gewinnung eines Produktgases aufweisend zumindest einen Vergasungsreaktor (1) mit wenigstens einer Pyrolysezone (2), einer Oxidationszone (3), einer Reduktionszone (4) und einer Konvertierungszone (5), zumindest eine Zuführeinrichtung (6) für die Zuführung der Biomasse in den Vergasungsreaktor (1), zumindest eine Zuleitungsvorrichtung (7) zum Zuleiten von Zuluft und zumindest eine Ableitungsvorrichtung (8) zum Ableiten des Produktgases, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Konvertierungszone (5) eine erste Förderschwinge (9) vorgesehen ist, wobei die Förderschwinge (9) zum Übertragen von in der Pyrolysezone (2), der Oxidationszone (3) und der Reduktionszone (4) des Vergasungsreaktors (1) erzeugter Kohle in die Konvertierungszone (5) sowie zum Verteilen der in der Konvertierungszone (5) anwesenden Kohle ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202016102579-U1 (DE)
Title: Gedichtete elektrische Steckverbinderanordnung
IPC: H05K5/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung (1) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung mit einem oder mehreren Steckverbindern wobei die Verbindungsanordnung (1) folgendes aufweist:  a. ein Gehäuse (10), das wenigstens eine Gehäusewand (11) ausbildet, in der ein oder mehrere, vorzugsweise zylindrische Öffnungen (12) vorgesehen sind;  b. ein oder mehrere Steckverbinder (20), die jeweils mit einem zylinderförmigen Steckverbindergehäuse (21) durch eine Öffnung (12) hindurchragen;  c. wobei in der bzw. den zylinderförmigen Steckverbindergehäusen (21) jeweils ein Kontakte (22) tragender Kontaktträger (23) angeordnet ist, dessen Kontaktanschlüsse (24) sich auf einer gemeinsamen Montageebene (M) zur elektrischen Kontaktierung mit einer Leiterplatte (30) befinden,  d. wobei die Gehäusewand (11) des Gehäuses (10) mit dem bzw. den zylinderförmigen Steckverbindergehäusen (21) über deren Außenmantel (25) materialschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202016104434-U1 (DE)
Title: Veranstaltungsfahrzeug
IPC: B60P3/35
Filed: 2016-08-11
Abstract: Veranstaltungsfahrzeug in Form eines Fahrzeuganhängers mit mindestens einer Achse (4), das Aufbauten mit einem zu öffnenden Bereich (2) aufweist, die das Erstellen eines geschlossenen Veranstaltungsraumes ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (4) bzw. die Achsen (4) des Fahrzeuganhängers hinter dem zu öffnenden Bereich (2) der Aufbauten angeordnet sind.
Patent DE-202017002058-U1 (DE)
Title: Spülung für Tropfschlauchberegnung
IPC: A01G27/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Spülung für Tropfschlauchberegnung mit Tropfschläuchen(5) und Tropfdüsen(6) dadurch gekennzeichnet, dass der Druck im Tropfschlauch(5) und die Wasserstromstärke dort über ein steuerbar öffnendes und schließendes Abschlussventil(8) am Ende des Schlauches(5) verändert werden kann.
Patent DE-202017100352-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
IPC: B25B15/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Schraubwerkzeug, insbesondere Knarre (1) oder eine Ratsche mit einem Freilaufgesperre (2), das innerhalb einer Ringöffnung (3) eines Getriebekopfes (4) angeordnet ist, der in einen Antriebsarm (5) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsarm (5) zwei zueinander verschwenkbare Getriebehebel (6, 6) aufweist, die über ein Gewerbe (7) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Ringöffnung (3) das Gewerbe (7) koaxial durchgreift.
Patent DE-202017101605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz
IPC: A61C13/265
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von herausnehmbarem Zahnersatz (10) an festsitzendem Zahnersatz (12), mit- einem Fixierelement (36), das ein Körperteil (38) zum Einbau in den herausnehmbaren Zahnersatz (10) oder - alternativ - in den festsitzenden Zahnersatz (12) und einen mit zwei gegenüberliegenden Enden versehenen elastisch biegbaren Fixierarm (40) zur Fixieranlage an dem festsitzenden Zahnersatz (12) oder - alternativ - an dem herausnehmbaren Zahnersatz (10) aufweist, dessen erstes Ende (44) mit dem Körperteil (38) verbunden und dessen zweites Ende frei (46) ist,- wobei in dem Fixierelement (36) zwischen dem Fixierarm (40) und dem Körperteil (38) ein Freiraum (48) ausgebildet ist, in den der Fixierarm (40) bei einer elastischen Verbiegung gelangt, und- einem Abstandshalteelement (58), das zum Einstellen der Länge (ℓ1,ℓ2,ℓ3) des biegbaren Abschnitts des Fixierarms (40) längs einer Einbringachse (61) zwischen dessen freien zweiten Ende (46) und dem Abstandshalteelement (58) in den Freiraum (48) einbringbar ist, wobei das Abstandshalteelement (58) an der dem Körperteil (38) zugewandten Innenseite des Fixierarms (40) anliegt,- wobei der Fixierarm (40) auf seiner dem Freiraum (48) zugewandten Innenseite eine zur Einbringachse (61) parallele Fläche aufweist, an der das Abstandshalteelement (58) anliegt,- wobei der Fixierarm (40) auf Grund allein des Einbringens des Abstandshalteelements (58) in den Freiraum (48) in seiner bei nicht in den Freiraum (48) eingebrachtem Abstandshalteelement (58) eingenommenen Ruheposition verbleibt und- wobei das Abstandshalteelement (58) aus einem keramischen Material besteht.
Patent DE-202017101876-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Anordnung zwischen eckigen Pfosten und daran angebrachten Stabgittermatten eines Zauns
IPC: E04H17/24
Filed: 2017-03-30
Abstract: Abstandshalter (1) zur Anordnung zwischen eckigen Pfosten (2) einerseits und daran angebrachten Stabgittermatten (3, 3') andererseits eines Zauns, wobei der Abstandshalter (1) einerseits eine Pfostenanlagefläche (12) mit wenigstens einer seitlichen, eine Pfostenecke umgreifenden Lasche (15) und andererseits eine Mattenanlagefläche (13) mit zwei aus dieser vorragenden seitlichen Deckleistenanlagestegen (16) aufweist und wobei durch den Abstandshalter (1) senkrecht zur Pfostenanlagefläche (12) wenigstens eine Öffnung (14) zum Hindurchführen eines Befestigungselements (17) in eine Befestigungsöffnung (21) im Pfosten (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (1) neben einem Abstandshaltergrundteil (10) einen zusätzlichen Abstandshalterteil (10') mit einer zweiten Mattenanlagefläche (13') aufweist und dass der Abstandshaltergrundteil (10) und der zusätzliche Abstandshalterteil (10') einen Winkel α miteinander einschließen.
Patent DE-202017104590-U1 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät und Reiheneinbaugeräte-Anordnung
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-08-01
Abstract: Elektrisches Reiheneinbaugerät (1) mit einem Gehäuse (10) und einer Befestigungsvorrichtung, mit der das Reiheneinbaugerät (1) an einer Traganordnung verriegelbar befestigt werden kann, wobei das Reiheneinbaugerät (1) eine Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung zur Verriegelung des Reiheneinbaugerätes (1) an der Traganordnung und zur Entriegelung aufweist, um das Reiheneinbaugerät (1) von der Traganordnung zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtung als ein im Gehäuse (10) des Reiheneinbaugerätes (1) schwenkbar gelagerter Hebel (2) ausgebildet ist, der einen Verriegelungsabschnitt (20) zur Verriegelung des Reiheneinbaugerätes (1) an der Traganordnung und einen Betätigungsabschnitt (21) zum manuellen Betätigen des Hebels (2) bei der Entriegelung aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (20) in einem frei beweglichen Bereich des Hebels (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017107513-U1 (DE)
Title: Rückleuchte mit Membran
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Fahrzeugleuchte, insbesondere Heckleuchte, mit einem Gehäuse (1) und einem im inneren des Gehäuses (1) angeordneten und von Leuchtkörpern gebildeten Fahrtrichtungsanzeiger, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) eine vom Gehäuseinneren in das Gehäuseäußere führende Öffnung (3) vorgesehen ist, die von einer luftdurchlässigen und wasserundurchlässigen Membran (2) verschlossen ist.
Patent DE-202018000182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Futterzuführung für Haustiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-01-13
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Futterzuführung für Haustiere, aufweisend eine Futterrampe (4), umgeben von einem Vorratsbehälter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Größe und Form der Futteraustrittsöffnung (7) durch eine höhenverstellbare und/oder drehbare Dosiervorrichtung (1) eingestellt wird.
Patent DE-202018001337-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Ladungssicherung hier: Rückholorgan von Spanngurten
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Federbetriebenes Rückholsystem, zur Verwendung im Rahmen der Ladungssicherung mittels Spanngurten, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Einzugs (Ziffern 8,9) und im Bereich der Führungsrolle (freilaufende Rolle Ziffer 12) Reibungswiderstände erheblich reduziert werden, und
Patent DE-202018002016-U1 (DE)
Title: Handwärmende Bänder
IPC: B62J33/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Produkt zur Beheizung der Hände mithilfe von Bändern, bestehend aus einem Element zur Beheizung und Regulierung der Beheizung der Bänder, im folgenden Kernelement genannt, und beliebig vielen beheizbaren Bändern, einschließlich jeweils einem Verbindungskabel.
Patent DE-202018004997-U1 (DE)
Title: Befestigung für ein Ortungsgerät an einem Halsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Befestigung für ein Ortungsgerät (2) an einem Halsband (1), wobei das Ortungsgerät (2) ein Gehäuse (3) aufweist mit einem Boden (4), der mindestens zwei gegenüberliegende Kanten (5, 6) besitzt, wobei an diesen Kanten (5 und 6) jeweils eine Seitenwand (7, 8) des Gehäuses (3) angeordnet ist, und der Boden (4) nach der Befestigung des Ortungsgerätes (2) mittels mindestens einem Band, das das Halsband (1) hinterfasst, auf dem Halsband (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Band ein elastisches ringförmiges und in seinem ringförmigen Umfang längsdehnbares Band (9) ist und die Seitenwände (7, 8) im Bereich der Kanten (5, 6) des Bodens (4) rinnenförmige Aufnahmen (10, 11) für das gedehnte ringförmige Band (9) aufweisen.
Patent DE-202018005448-U1 (DE)
Title: Kerzenspinne
IPC: F21V35/00
Filed: 2018-11-24
Abstract: Kerzenspinne, mit der Eigenschaft einen Glaseinsatz 4 aufzunehmen, der wieder ein Teelicht 5 mit der Aufnahme 3 aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerzenspinne nur aus einem mehrdimensionalen Drahtbiegeteil 1 besteht, was den Glaseinsatz 4 einklemmt,
Patent DE-202018101578-U1 (DE)
Title: Tellerbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Tellerbürste (1) aufweisend:- einen Bürstenkörper (10), der im Wesentlichen um eine Längsachse (5) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und in der Längsachse (5) eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12) aufweist,- wobei auf der ersten Seite (11) des Bürstenkörpers (10) in mindestens einem ersten Bereich (21) mindestens eine Aussparung (22) angeordnet ist,- wobei in der Aussparung (22) mindestens ein Borstenbündel (26) angeordnet ist, das mittels einer Gussmasse (28) fixiert ist,- wobei auf der ersten Seite (11) des Bürstenkörpers (10) mindestens ein zweiter Bereich (31) ausgebildet ist, der mindestens ein Stanzloch (32) aufweist, und wobei- in dem mindestens einen Stanzloch (32) jeweils mindestens ein Filamentbüschel (36) angeordnet ist.