baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005089-U1 (DE)
Title: Bogensehnen-Spannvorrichtung
IPC: F41B5/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Bogensehnen-Spannvorrichtung (2a, 2b) zum Einspannen einer Bogensehne (S), mit: einem Grundelement (4), einem mit dem Grundelement verbundenen oder verbindbaren ersten Auslegerelement (6), einem am ersten Auslegerelement (6) angeordneten ersten Halteelement (12) zum Halten eines ersten Endes einer Bogensehne (S), einen zweiten Auslegerelement (14), das verschiebbar am Grundelement (4) gelagert ist, einem am zweiten Auslegerelement (14) angeordneten zweiten Halteelement (18) zum Halten eines zweiten Endes der Bogensehne (S), und einer Spanneinrichtung (26, 26a), die mit dem zweiten Auslegerelement (14) verbunden ist und mit dem Grundelement (4) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Spanneinrichtung (26, 26a) bei zwischen dem ersten und zweiten Halteelement (12, 18) gehaltener Bogensehne (S) unter Ausübung einer Druck- und/oder Zugkraft das zweite Auslegerelement (14) vom ersten Auslegerelement (6) wegdrückt und/oder wegzieht, und wobei die Spanneinrichtung einen Arbeits- bzw. Betätigungsweg aufweist, über den bei Verschiebung des zweiten Auslegerelements (14) aufgrund einer Sehnendehnung die Druck- und/oder Zugkraft der Spanneinrichtung ganz oder zumindest teilweise erhalten bleibt.
Patent DE-202016006597-U1 (DE)
Title: LED-Zusatzanzeige für eine Verkehrsampel
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-10-25
Abstract: LED-Zusatzanzeige für eine Verkehrsampel, dadurch gekennzeichnet, dass durch zeitlichen Ablauf der LED's (3) in der LED-Leiste (2) die Zeit bis zur Umschaltung der Verkehrsampel von Rot auf Grün bzw. von Grün auf Rot visualisiert dargestellt wird.
Patent DE-202016007945-U1 (DE)
Title: Präsentations- und Dekorationsständer aus Hartkarton (Staffelei)
IPC: A47F5/11
Filed: 2016-12-21
Abstract: Der Präsentations- und Dekorationsständer (Staffelei) aus Hartkarton zeichnet sich dadurch aus, dass er sehr einfach in der Herstellung und dadurch sehr kostengünstig ist. zeichnet sich dadurch aus,
Patent DE-202016100968-U1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessgerät
IPC: G01L7/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ultraschalldurchflussmessgerät zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit und/oder des Durchflusses eines Fluids, – mit einem Messaufnehmer (17), der Anschlussflansche (19) zum Anschluss von Rohrleitungen für das Fluid und ein Mittelstück (16) aufweist, durch das das Fluid strömt, – mit wenigstens zwei in dem Mittelstück (16) aufgenommenen Ultraschallwandlern (12, 14), die ein Ultraschallwandlerpaar bilden und einen Messpfad (24) zwischen sich aufspannen, der die Strömung (20) durchsetzt, – mit einem Drucksensor (36), der in einer Drucksensoraufnahme (38) in dem Mittelstück (16) gehalten ist und über eine Stempelaufnahme (42) mit dem Inneren (34) des Mittelstücks (16) in Fluidverbindung steht, – mit einem Kalibrieranschluss (54), der in dem Mittelstück (16) in einer Kalibrieranschlussaufnahme (52) gehalten ist und der über die Stempelaufnahme (42) in Fluidverbindung mit dem Inneren (34) des Mittelstücks (16) steht, – wobei ein Stempel (44) in der Stempelaufnahme (42) in zwei Positionen bringbar ist, und in einer ersten Position der Drucksensor (36) mit dem Inneren (34) des Mittelstücks (16) in Fluidverbindung steht – und in einer zweiten Position der Drucksensor (36) über die Stempelaufnahme (42) mit dem Kalibrieranschluss (54) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202016102071-U1 (DE)
Title: Elektrische Geräteanschlussleitung
IPC: H01B7/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Elektrische Geräteanschlussleitung mit einem Kabelmantel (1), in dem mindestens ein Schutzleiter (2), ein Nullleiter (3) und ein Phasenleiter (4) angeordnet sind und an deren beiden Enden jeweils ein Kopplungsstück (5, 6) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelmantel (1) an mindestens einer Stelle getrennt ist und der Schutzleiter (2) in der Trennstelle (7) von dem Nullleiter (3) und dem Phasenleiter (4) separat verläuft.
Patent DE-202016102942-U1 (DE)
Title: Dissolver
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-06-02
Abstract: Dissolver (1) mit einem an seiner Oberseite offenen Behälter (3) und einem Rührwerk zum Rühren von einem im Behälter (3) gelagerten Medium (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (9) vorgesehen ist, welcher eine Sicherheitsabdeckung für die Öffnung des Behälters (3) bildet, wobei der Deckel (9) höhenverstellbar gelagert ist, und wobei an dem Deckel (9) ein Einfüllstutzen (12) vorgesehen ist, über welchen Materialien in den Behälter (3) einführbar sind.
Patent DE-202016105191-U1 (DE)
Title: Sicherungsscheibe für elektrisch leitende Verbindungen
IPC: H01R4/30
Filed: 2016-09-16
Abstract: Sicherungsscheibe für elektrisch leitende Verbindungen zur Anordnung auf einer ebenen elektrischen Kontaktschiene (7), umfassend einen ringförmigen Scheibenkörper (1), an dessen der Kontaktschiene (7) zugewandten Scheibenunterseite (12) eine äußere Ringabschnittsfläche (3) und eine innere Ringabschnittsfläche (2) winklig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ringabschnittsfläche (3) in eine ebene Gleitringfläche (4) übergeht, die zur flächigen Anlage an der Kontaktschiene (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202016105427-U1 (DE)
Title: Verstellbare Brille
IPC: G02C5/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verstellbare Brille, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Nasensteg (3, 4) und jeder Seitenbügel (6, 7) der Brille in der Länge einstellbar sind,  wobei der Nasensteg (3, 4) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und die beiden Teile schwalbenschwanzführungsförmig ineinander eingreifen und relativ zueinander entlang einer Längsachse verlagerbar sind, sowie ein erstes Teil (3) des Nasenstegs den innenliegenden Körper der Schwalbenschwanzführung ausbildet und eine Reihe von Gewindebohrungen (9) aufweist und wobei ein zweites Teil (4) des Nasenstegs den außenliegenden Körper der Schwalbenschwanzführung ausbildet und eine Durchgangsbohrung (10) derart aufweist, dass eine Schraube (5) die Durchgangsbohrung (10) durchgreift und in eine der Gewindebohrungen (9) geschraubt ist, um die verstellbare Länge des Nasenstegs (3, 4) je nach Eingriff mit einer der Gewindebohrungen (9) zu fixieren, und  wobei jeder Seitenbügel (6, 7) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und die beiden Teile schwalbenschwanzführungsförmig ineinander eingreifen und relativ zueinander entlang einer Längsachse verlagerbar sind, sowie ein erstes Teil (7) des Seitenbügels den innenliegenden Körper der Schwalbenschwanzführung ausbildet und eine Reihe von Gewindebohrungen (9) aufweist und wobei ein zweites Teil (6) des Seitenbügels den außenliegenden Körper der Schwalbenschwanzführung ausbildet und eine Durchgangsbohrung (10) derart aufweist, dass eine Schraube (8) die Durchgangsbohrung (10) durchgreift und in eine der Gewindebohrungen (9) geschraubt wird, um die verstellbare Länge des Seitenbügels (6, 7) je nach Eingriff mit einer der Gewindebohrungen (9) zu fixieren.
Patent DE-202017002514-U1 (DE)
Title: Safrangetränk
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-05-03
Abstract: Safrangetränk bestehend aus einer trinkbaren Flüssigkeit unter Zusatz von in Wasser gelöstem und mit Wasser gemischtem Safran.
Patent DE-202017007443-U1 (DE)
Title: Krankenbett
IPC: A61G7/018
Filed: 2017-12-07
Abstract: Krankenbett (100; 100a; 100b) mit einer Liegefläche (110) und einem Fahrgestell (120), wobei das Krankenbett (100; 100a; 100b) eine Antriebseinrichtung (130) zum Antreiben einer Fahrbewegung des Krankenbetts (100; 100a; 100b) und eine Steuerungseinrichtung (140) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (140) dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise die Antriebseinrichtung (130) und/oder das Fahrgestell (120) zu steuern, um eine Fahrbewegung des Krankenbetts (100; 100a; 100b) zu bewirken.
Patent DE-202017101460-U1 (DE)
Title: Pickup-Wagenpritsche mit Verzurrklampen
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verzurranordnung für eine Pickup-Wagenpritsche, die Folgendes umfasst: eine Klampe, die eine Basis beinhaltet, die einen ersten und einen zweiten Fuß hat, die ein erstes und ein zweites Befestigungselementaufnahmeloch definieren, ein Körperteil, das von einer Außenseite der Füße verläuft, und einen ersten und einen zweiten Arm, die von dem Körperteil verlaufen, von den Füßen beabstandet, wobei die Arme Verzurrlöcher definieren; und Befestigungselemente, die in das erste und das zweite Befestigungsloch und in Öffnungen, die durch die Pickup-Wagenpritsche definiert werden, eingeführt sind.
Patent DE-202017105805-U1 (DE)
Title: Kollektor für Strahlungsenergie
IPC: F24J2/46
Filed: 2017-09-25
Abstract: Kollektor für Strahlungsenergie im Frequenzbereich zwischen 1 THz (Tera-Hertz) und 10 PHz (Penta-Hertz), gebildet aus einem oder mehreren mit einer Unterlage verbindbaren Strangpress-Profilkörpern mit Befestigungsmitteln und mit mindestens einer Absorberplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Strangpress-Profilkörper (1) zur Längsaxe im Querschnitt zwei gegenüberliegende, zur Vertikalen gleichwinkelig geneigte äußere Kontaktflächen (11, 11‘) aufweist, an welche zur Unterlage (A) hin gegenüberliegend Verbindungsbereiche (12, 12‘) ausgeformt sind, an welche stellenweise Befestigungsmittel (3, 3‘) angreifen können und diesen Verbindungsbereichen (12, 12‘) zentrisch vertikal gegenüberliegend der Profilkörper (1) einen Bereich (13) zur Festlegung eines Anpressteiles (4) hat, mit welchem mindestens eine Absorberplatte (2) an die Kontaktflächen (11, 11‘) des Profilkörpers (1) anpressbar ist und integriert der Profilkörper (1) in Längsrichtung mindestens ein Rohrteil (14) aufweist.
Patent DE-202018001628-U1 (DE)
Title: Fönhalterung für Hände freies Arbeiten zum anhängen an Gürtel oder Arbeitstasche für Friseure
IPC: A45D20/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Für eine Haltevorrichtung für Föngeräte durch anhängen an Hosenbund oder Gürtel durch zwei Klippse beim Gebrauch von Fönen. Das Material bestehend aus wärmebeständigen Leichtmetall oder Hartplastik, mit zwei Halteringen zum einhängen des Föns, hierzu je eine Verstell/Verschlußschnalle pro Haltering, ein auf der Rückseite fest befestigter Abstandshalter zum verhindern Verletzungen durch Fönwärme.
Patent DE-202018002503-U1 (DE)
Title: Torsionsunterstützung mit Aufzieh- und Sperrfunktion für vertikal fahrende Türen
IPC: E05F1/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Torsionsunterstützung mit Aufzieh- und Sperrfunktion für vertikal fahrende Türen dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Torsionsbewegung über eine Antriebsmechanik ein starres (als einheitliche Baugruppe gestaltetes) Türblatt einer Hubtür mit Unterstützung der Schwerkraft in eine Verfahrrichtung verfahren wird, diese Bewegungsenergie der Torsionsbewegung durch eine Torsionsfeder gespeichert und zur Unterstützung des Entgegenwirkens der Schwerkraft in die andere Verfahrrichtung wieder abgegeben wird.
Patent DE-202018005188-U1 (DE)
Title: Fördertechnik für Feuerverzinkereien, Galvanikanlagen u. ä. Anlagen mittels kranwechselnde Doppelkatzsystemen
IPC: B66C7/12
Filed: 2018-11-06
Abstract: Fördertechnik mittels Doppelkatzen Kran-Kranfestteilwechsel, dadurch gekennzeichnet, daß mechanisch und steuerungstechnisch miteinander verbundene Doppelkatzsysteme von einer Kranbrücke über Kranbahnfestteile (an der Hallenkonstruktion o. ä. befestigt) zu einer anderen Kranbrücke wechseln können.
Patent DE-202018006742-U1 (DE)
Title: Ladesteuervorrichtung
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Ladeeinheit und eine Steuereinheit,
 die Ladeeinheit ist ausgelegt zum Durchführen, in einem Ladeprozess der Vorrichtung, mindestens einer Konstantstromladephase an einer Batterie in der Vorrichtung;
 die Ladeeinheit ist ferner ausgelegt zum Durchführen, in einer Konstantstromladephase der mindestens einen Konstantstromladephase, von Konstantstromladen an der Batterie mit einem Strom, der der Konstantstromladephase entspricht, bis die Batterie auf eine Spannung, die der Konstantstromladephase entspricht, geladen ist, wenn detektiert wird, dass die Spannung der Batterie gleich der Spannung ist, die der Konstantstromladephase entspricht, Durchführen von Konstantspannungsladen an der Batterie mit der Spannung, die der Konstantstromladephase entspricht; und
 die Steuereinheit ist ferner ausgelegt zum Steuern, wenn detektiert wird, dass der Strom der Batterie gleich einem Strom ist, der einer nächsten Konstantstromladephase entspricht, der Vorrichtung zum Eintreten in die nächste Konstantstromladephase.
Patent DE-202018102948-U1 (DE)
Title: Fugenprofil
IPC: E04F15/14
Filed: 2018-05-25
Abstract: Fugenprofil zur Verwendung als verlorene Schalung bei der Herstellung von Bodenfeldern (1,2) eines Industriebodens, die aus einem während der Verarbeitung fließ- oder kriechfähigen und später erstarrenden Bodenmaterial hergestellt werden, mit einer bei bestimmungsgemäßem Einbau zumindest abschnittsweise längs eines Randes eines ersten Bodenfeldes (1) verlaufenden ersten Schalungselements für die Schalung des ersten Bodenfeldes (1) und einer bei bestimmungsgemäßem Einbau zumindest abschnittsweise längs eines Randes eines zweiten Bodenfeldes (2) und parallel zum ersten Schalungselement verlaufenden, zweiten Schalungselement für die Schalung des zum ersten Bodenfeld (1) benachbarten zweiten Bodenfeldes (2) unter Ermöglichung eines sich durch Schwindung öffnenden Ausgleichsspaltes / Fugenöffnung (14) zwischen dem ersten Bodenfeld (1) und dem zweiten Bodenfeld (2), wobei das erste Schalungselement und das zweite Schalungselement rechtwinklig zum Ausgleichsspalt bzw. zur Fugenöffnung (14) beweglich verbunden sind und jeweils bei Herstellung des Bodenfeldes (1,2) von dem Bodenmaterial einzubettende Verankerungsmittel (3,4) sowie eine Randbegrenzung mit Abschlussflächen aufweisen, die der jeweils gegenüberliegenden Abschlussfläche zugewandt und vor dem Einbau des Fugenprofils flächig aneinander anliegen sowie über ein, sich bei Schwinden der Bodenfelder (1,2) und dem damit verbundenen Ausbilden des Ausgleichsspaltes bzw. der Fugenöffnung (14) zur Herstellung der Relativbeweglich selbsttätig lösendes Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel von einer durch die Schwindungskräfte lösbaren Klebeverbindung (5) gebildet ist, über die die Abschlussflächen temporär bis zum Einbau der Bodenfelder miteinander verklebt sind.
Patent DE-202019001668-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit Fallschirmtechnik
IPC: B64D17/80
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Flugzeug gekennzeichnet durch Fallschirme,die an der Flugzeugoberseite installiert sind.
Patent DE-202019105450-U1 (DE)
Title: Schnellbefestigungsschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Schnellbefestigungsschraube (3), umfassend einen Kopfteil (31), einen Schaft (32), der sich der Länge nach vom Kopfteil (31) erstreckt und eine Achse (a1) definiert, einen Bohrabschnitt (34), der am Schaft befestigt und dem Kopfteil (31) gegenüber gebildet ist, und einen Gewindeabschnitt (33), der spiralförmig um den Schaft (32) und mit mehreren Gewindewicklungen (330) gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (32) mindestens drei Schaftabschnitte (321) aufweist, um eine nicht kreisförmige Form aufzuweisen; jede der Gewindewicklungen (330) mindestens drei Flankenabschnitte (331) und mindestens drei Bögen (332) mit mindestens drei gebogenen Schneidteile (334) aufweist; jeder der Bögen (332) zwischen zwei beliebigen Flankenabschnitten (331) gebildet ist; zwei Enden der Bögen (332) und zwei angrenzende Flankenabschnitte (331) je an zwei Gelenken (333) auftreffen; jeder der gebogenen Schneidteile (334) zwischen zwei Gelenken (333) gebildet ist; mit jeder der Gewindewicklungen (330) ein Maximalradius des Gewindes (r2) definiert wird, der sich von der Achse (a1) erstreckt, die als eine Mitte zu einer äußerten Kante eines jeden der gebogenen Schneidteile (334) angenommen wird; mit dem Gewindeabschnitt (33) ein erster Weg (a2) gebildet wird, der zum Kopfteil (31) verläuft; der erste Weg (a2) durch Verbinden der jeweiligen gebogenen Schneidteile (334) der Gewindewicklungen (330), die sequentiell in entsprechenden jeweiligen Positionen gebildet sind, definiert wird; mit jeder der Gewindewicklungen (330) eine erste Bezugslinie (B) definiert wird, die von der Achse (a1) durch jeden der gebogenen Schneidteile (334) verläuft, während zwei Grenzlinien (B1) von der Achse (a1) je durch die zwei Gelenke (333) verlaufen; ein erster eingeschlossener Winkel (θ1) zwischen jeder der zwei Grenzlinien (B1) und der ersten Bezugslinie (B) definiert ist und von 20 bis 25 Grad reicht; ein zweiter eingeschlossener Winkel (θ2) zwischen den zwei Grenzlinien (B1) definiert und nicht größer als 50 Grad ist.
Patent DE-202019105972-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Kettensäge (10), die Folgendes aufweist:
 - ein Antriebsrad (12) zum Antreiben einer Sägekette,
 - eine Antriebswelle (14), die mit dem Antriebsrad (12) gekoppelt oder koppelbar ist,
 - einen Motor zum Antreiben der Antriebswelle (14),
 - ein Befestigungselement (22) zum Befestigen des Antriebrades (12) auf der Antriebswelle (14), und
 - wenigstens eine Tellerfeder (20), die zwischen dem Antriebsrad (12) und dem Befestigungselement (22) angeordnet ist.
Patent DE-202020003090-U1 (DE)
Title: Bewässerungsrahmen zum Aufsetzen auf Beete die den Umgang mit Pflanzen, zu denen für Pflege und Ernte ein häufiger Zugriff benötigt wird, erleichtert
IPC: A01G25/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine vornehmlich starrte Struktur mit integrierter Bewässerung (Zeichnung) welche mittig in Längsrichtung verläuft (Bezugszeichen 4) und in eine Rahmenbildende Struktur integriert (Bezugszeichen 1) ist und diese Einheit eine ordnende Untergliederung des Beetes (Bezugszeichen 2) in mehrere Bereiche ermöglicht, so dass der Bewässerungsrahmen zum Aufsetzen auf Beete geeignet ist, sich deutlich visuell als auch dinglich von Pflanzen und Erde abhebt, dazu geeignet ist die Erdfläche zu beregnen und Zugriff zu Beetboden und Pflanzen ermöglicht.
Patent DE-202020100382-U1 (DE)
Title: Kniegelenkbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bandage für ein Kniegelenk (K), umfassend einen schlauchförmigen Grundkörper (1) aus einem elastischen Textilmaterial mit einer bei am Kniegelenk (G) angelegter Bandage dem Kniegelenk (G) zugewandten Innenseite (i), zumindest eine am Grundkörper angeordnete erste Pelotte (2), welche bei angelegter Bandage proximal zur Kniescheibe (K) positioniert ist und die Kniescheibe (K) zumindest teilweise umgreift, sowie eine distal zur ersten Pelotte (2) angeordnete zweite Pelotte (6), welche bei angelegter Bandage über die Patellasehne (P) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Pelotte (6) abnehmbar an der Innenseite des Grundkörpers (1) befestigt ist.
Patent DE-202020102584-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für eine Zugmaschine
IPC: A01B33/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Anbaugerät für eine Zugmaschine, insbesondere einen Ackerschlepper, mit wenigstens einem über eine Drehlageranordnung kippbeweglich am Geräterahmen gehaltenen Verteilergetriebe, welches einen Zapfwellenanschluss und wenigstens zwei koaxial zueinander verlaufende Verteilerwellenanschlüsse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlageranordnung zu einer Drehkranzanordnung (6) ausgebildet ist, und dass die Drehachsen der Verteilerwellenanschlüsse (4, 5) durch die Drehkranzanordnung (6) hindurch geführt sind.
Patent DE-202020103050-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung, insbesondere Energieführungskette, und Kettenglied mit Dämpfungselementen
IPC: F16G13/16
Filed: 2020-05-27
Abstract: Leitungsführungseinrichtung, insbesondere Energieführungskette (1), zur Führung von Leitungen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlussstellen unter Ausbildung zweier Trume (5, 7), die jeweils mit einer der Anschlussstellen verbunden sind und über einen Umlenkbereich (6) ineinander übergehen, umfassend:
 - eine Vielzahl in Längsrichtung (L) und schwenkbar miteinander verbundener Glieder (200), die jeweils zwei Seitenteile (203) aufweisen,
 - wobei zumindest einige der Glieder (200) jeweils zwei die Seitenteile (203) miteinander verbindende Querstege (204) aufweisen, von denen mindestens ein erster Quersteg (204) lösbar ist; und
 - wobei zumindest in einem Abschnitt der Leitungsführungseinrichtung, insbesondere zumindest an der im Umlenkbereich (6) außen liegenden Seite (101), elastisch federnde Dämpfungselemente (404) an ausgewählten Gliedern (200) mit lösbarem ersten Quersteg (204) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass bei den ausgewählten Gliedern (200) jeweils zwei elastisch federnde Dämpfungselemente (404) einstückig mit dem lösbaren ersten Quersteg (204) gebildet sind, wobei jedes Dämpfungselement (404) in einem von zwei Endbereichen (208) des Querstegs (204) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105236-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) zur Be- und Entlüftung von Räumen eines Gebäudes, bestehend aus einem in einer Gebäudewand (3) des Gebäudes angeordnetem Gehäuse (2), mit einer zur Rauminnenseite (5) des Gebäudes ersten Seitenfläche (4), welche auf einer unteren Ebene (15) für den Belüftungs-Medienstrom (9) eines unteren Luftströmungskanals (19) eine Austrittsöffnung (26) und für den Entlüftungs-Medienstrom(10) eines unteren Luftströmungskanals (20) eine Eintrittsöffnung (27) hat und mit einer zur Außenseite (7) zweiten Seitenfläche (6), welche auf einer oberen Ebene (14) für den wechselseitigen Be- und Entlüftungs-Medienstrom (9, 10) der oberen Luftströmungskanäle (17, 18) jeweils Ein- und Austrittsöffnungen (24, 25) aufweist, mit einer Wärmespeichereinheit (11) zur Wärmeübertragung aus dem Entlüftungs-Medienstrom(10) auf den Belüftungs-Medienstrom (9) und mit einer Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) zur Steuerung des Luftstroms,dass das Gehäuse (2) in der Höhe (H) durch einen Zwischenboden (13) getrennt die obere Ebene (14) und die untere Ebene (15) formiert,dadurch gekennzeichnet,dass eine Luftfördereinrichtung (8) aus einem Zuluftgebläse (21) für den Belüftungs-Medienstrom (9) und aus zwei Abluftgebläsen (22, 22') für den Entlüftungs-Medienstrom (10) oder aus zwei Zuluftgebläsen (21) für den Belüftungs-Medienstrom (9) und aus einem Abluftgebläse (22) besteht, wobei der aus einem Gebläse betriebene Medienstrom kontinuierlich und der aus zwei Gebläsen betriebene Medienstrom zyklisch wechselnd in einer Luftförderrichtung (8) betrieben wird und jeweils die obere Ebene (14) mit der unteren Ebene (15) verbinden, wobei das Gehäuse (2) mit einer Länge (L) in der oberen Ebene (14) mit zwei angeordneten Gebläsen (22, 22') durch jeweils eine Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) zwei obere Luftströmungskanäle (17, 18) ausbilden und in der unteren Ebene (15) mit einem angeordneten Gebläse (21) durch räumliche Trennung aufbauend zwei untere Luftströmungskanäle (19, 20) aufweist, dass die oberen Luftströmungskanäle (17, 18) zur zweiten Seitenfläche (6) des Gehäuses (2) auf der oberen Ebene (14) jeweils eine Wärmespeichereinheit (11) aufweisen und zwischen der Wärmespeichereinheit (11) und der Außenseite (7) jeweils ein Zuluftfilterelement (23) zuzuordnen ist, welche in den Luftströmungskanälen (17, 18) wechselseitig und gegenläufig von dem Be- und Entlüftungs-Medienstrom(9, 10) mit geschalteter Verschluss- und Öffnungseinrichtung (12) durchströmbar sind, und wobei die Luftströmungskanäle (19, 20) in der unteren Ebene (15) von dem Be- und Entlüftungs-Medienstrom(9, 10) gleichbleibend durchströmt werden, wobei zur ersten Seitenfläche (4) des Gehäuses (2) im Bereich der Eintrittsöffnung (27) des unteren Luftströmungskanals (20) ein Abluftfilterelement (28) angeordnet ist, welches permanent von dem Entlüftungs-Medienstrom(10) durchströmt ist.