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Patent DE-102021113392-A1 (DE)
Title: Kantenbeschneidemechanismus einer kantenanleimmaschine, der abfälle entfernen kann, und kantenanleimmaschine
Inventor: CHANG YEN-TSUNG
IPC: B27C5/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein Kantenbeschneidemechanismus einer Kantenanleimmaschine, der in der Lage ist, Abfälle zu entfernen, umfasst eine Schneidvorrichtung und eine Luftführungsabdeckung. Die Schneidvorrichtung umfasst einen Motor mit einer Kraftabgabewelle und ein an einem Ende der Kraftabgabewelle angebrachtes Schneidwerkzeug. Die Luftführungsabdeckung ist hohl, außerhalb des Motors angebracht und hat einen Lufteinlass und -auslass. Die Kraftabgabewelle ragt aus dem Lufteinlass heraus, und die Schneidevorrichtung befindet sich zumindest teilweise außerhalb des Lufteinlasses. Zwischen der Innenwand der Luftführungsabdeckung und der Außenwand des Motors befindet sich ein Luftabfuhrweg. Zwei gegenüberliegende Enden des Luftabfuhrweges stehen mit dem Lufteinlass bzw. dem Luftauslass in Verbindung. Durch den vorstehend aufgeführten Aufbau des Kantenbeschneidemechanismus werden die von der Kantenanleimmaschine beim Kantenbeschneiden erzeugten Reste effektiv entfernt.
Patent DE-102021116803-A1 (DE)
Title: Halter, Baukasten und Verfahren zum Montieren eines Halters
Inventor: BELA JAN
IPC: B60R1/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter(18) für einen Innenrückspiegel (9) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Befestigungsfuß (6), an dem ein Tragarm (10) angebracht ist.Um die Montage des Innenrückspiegels (9) zu vereinfachen, ist an dem Befestigungsfuß (6) eine erste Formschlussgeometrie ausgebildet, die eine gemeinsame Drehachse (30) mit einer zweiten Formschlussgeometrie aufweist, die an dem Befestigungsfuß (6) ausgebildet ist, wobei die beiden Formschlussgeometrien in einer gewünschten Montagestellung von mehreren verschiedenen Montagestellungen um die Drehachse (30) relativ zueinander positionierbar sind, wobei die beiden Formschlussgeometrien in der gewünschten Montagestellung fixiert sind, um Bewegungen des Tragarms (10) relativ zu dem Befestigungsfuß (6) sicher zu verhindern.
Patent DE-102021116943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Aufbereitung von mehrphasigen Fluidströmen
Inventor: HASSEL FLORIAN
IPC: B01D45/14
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Aufbereitung von mehrphasigen Fluidströmen, insbesondere beim Betrieb von Brennstoffzellen, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines mehrphasigen Fluidstroms umfassend eine gasförmige Phase und eine flüssige Phase, wobei die gasförmige Phase einen Trägerstoff und einen Prozessstoff umfasst, wobei die flüssige Phase den Prozessstoff umfasst, b) Einbringen des mehrphasigen Fluidstroms in einen kontinuierlich betreibbaren rotierenden Abscheider, c) Zumindest teilweises Abtrennen der flüssigen Phase aus dem mehrphasigen Fluidstrom mittels des rotierenden Abscheiders zum Erzeugen eines aufbereiteten Fluidstroms umfassend eine aufbereitete Gasphase, wobei die aufbereitete Gasphase den Trägerstoff und den Prozessstoff umfasst, wobei der Stoffmengenanteil des Prozessstoffes in der aufbereiteten Gasphase 50 % oder mehr des Stoffmengenanteils des Prozessstoffes in der gasförmigen Phase des mehrphasigen Fluidstroms beträgt.
Patent DE-102021118955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen von einer von zumindest zwei Verkehrsvernetzungs- Vorrichtungen
Inventor: MITTAL PRACHI
IPC: H04W48/18
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen von einer von zumindest zwei Verkehrsvernetzungs(V2X)-Vorrichtungen als Primärvorrichtung für das Ausführen einer Verkehrsvernetzungs(V2X)-Kommunikation in Bezug auf einen Verkehrsteilnehmer, wobei eine Änderung beim Transportmodus erfasst wird, zumindest zwei Verkehrsvernetzungs-Vorrichtungen erfasst werden, eine vordefinierte Regel oder vordefinierte Informationen für die Entscheidungsfindung beim Auswählen der primären Verkehrsvernetzungs-Vorrichtung auf der Grundlage von Fähigkeiten der zumindest zwei Verkehrsvernetzungs-Vorrichtungen, die für den Verkehrsvernetzungsbetrieb relevant sind, verwendet werden und Informationen zu der ausgewählten primären Verkehrsvernetzungs-Vorrichtung zu den zumindest zwei Verkehrsvernetzungs-Vorrichtungen übertragen werden.
Patent DE-102021120909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Möbel mit einem Möbelteil
Inventor: JANZEN JÖRG
IPC: A47B88/463
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bewegen eines Möbelteils vorgeschlagen, mit einem aufladbaren und verriegelbaren Kraftspeicher und einem Auswerfer, der unter der Wirkung des sich entladenden Kraftspeichers in Öffnungsrichtung antreibbar ist, so dass mit der Vorrichtung nach einer Entriegelung des geladenen Kraftspeichers das Möbelteil in die Öffnungsrichtung bewegbar ist, wobei der Auswerfer mit dem Möbelteil bewegungsgekoppelt ist, wobei mit einer Bewegung des Auswerfers zurück in die Schließrichtung der Kraftspeicher aufladbar ist, und wobei ein Synchronisationsorgan (18) der Vorrichtung vorgesehen ist, welches zur Synchronisation einer Entriegelung des geladenen Kraftspeichers der Vorrichtung mit einem Synchronisationsorgan (18) einer weiteren am Möbel vorgesehenen entsprechenden Vorrichtung zum Bewegen des Möbelteils in die Öffnungsrichtung koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist das Synchronisationsorgan (18) reversibel in die Öffnungsrichtung und in die Schließrichtung verstellbar, wobei nach der Entriegelung des geladenen Kraftspeichers eine Bewegung des Synchronisationsorgans (18) und ein Synchronisationselement zur Synchronisation bewegbar ist, wobei für eine Rückstellung des Synchronisationsorgans (18) in die Startposition Anschlagmittel (37) für eine Bewegungskopplung zwischen dem Auswerfer und dem Synchronisationsorgan (18) einrichtbar ist, so dass gekoppelt mit der Bewegung des Auswerfers beim erneuten Laden des Kraftspeichers eine Mitnahme des Synchronisationsorgans (18) in die Startposition erfolgt.
Patent DE-102021123413-A1 (DE)
Title: Ladedose für ein Kraftfahrzeug sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-09-09
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Herstellung und Bedienung einer Ladedose (5) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem an einem Ladedosenhalter (10) vorgesehenen ersten Stromanschluss (15) und zweiten Stromanschluss (20), sowie einem Kontaktschutzmittel (25), das wahlweise den ersten Stromanschluss (15) oder den zweiten Stromanschluss (20) in einer Abdeckposition überdeckt oder in einer Öffnungsposition nicht überdeckt, ist vorgesehen, dass das Kontaktschutzmittel (25) und der Ladedosenhalter (10) in der Abdeckposition magnetschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021126408-A1 (DE)
Title: Einbau-Schwimmbecken und Verfahren zum Aufbau eines solchen
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: E04H4/04
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Einbau-Schwimmbecken mit einem Beckeninnenraum (16) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beckeninnenraum (16) durch mehrere Wandmodule (10) begrenzt ist, welche jeweils eine Vorderseite (22), eine Rückseite (24), ein oberes Ende (26) und ein unteres Ende (28) sowie zwei gegenüberliegende Längsränder (30) definieren. Jedes Wandmodul (10) umfasst Verbindungsstrukturen (60), mittels welchen zwei oder mehr Wandmodule (10) unmittelbar zu einem Wandsegment (82) einer Beckenwand (12) eines Schwimmbeckens (14) aneinander befestigt sind. Jedes Wandmodul (10) umfasst Verankerungsstrukturen (68), mittels welchen jedes Wandmodul (10) an einer Bodenstruktur verankert ist. Außerdem ist ein Verfahren zum Aufbau eines Einbau-Schwimmbeckens angegeben.
Patent DE-102021130231-A1 (DE)
Title: Schwungrad und dazugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: İMER ÇAĞLAR
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein Trägheitsschwungrad (1) mit einer Drehachse (R), das an einem Ende der Kurbelwelle (C) eines Verbrennungsmotors (E) von Fahrzeugen befestigt werden kann, mit mindestens einer ringförmigen Masse (2) für die Trägheit bei der Drehung, mit einem Taktgeberring (10), der einen Indikator (11) zur Bestimmung der Position des Schwungrads (1) und eines Kolbens (P) des Verbrennungsmotors (E) aufweist, wobei der Taktgeberring (10) in Form eines Bands vorliegt und für eine Positionierung an der Außenumfangsfläche (6) der ringförmigen Masse (2) gebogen ist.
Patent DE-102021130378-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Wendehocker, für (Klein-)Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A47C13/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Sitzmöbel, insbesondere Wendehocker, bereit umfassend ein Querplattenelement und ein Seitenplattenelement, dadurch charakterisiert, dass mindestens vier Querplattenelemente und mindestens zwei Seitenplattenelemente derart zueinander angeordnet und konfiguriert sind, dass stets mindestens zwei der mindestens vier Querplattenelemente parallel zueinander angeordnet und von den mindestens zwei Seitenplattenelementen, ebenfalls in paralleler Ausrichtung zueinander, eingefasst sind, weiter dadurch charakterisiert, dass alle Querplattenelemente nicht zentrisch gekreuzt zueinander angeordnet sind, und diese Anordnung der mindestens vier Querplattenelemente und der mindestens zwei Seitenplattenelemente stets ein im Wesentlichen mindestens quaderförmiges Volumen oder ein Volumen mit mehr als die vier Längsseiten eines Quaders mit einschließt.
Patent DE-102021132627-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiger Glasartikel, Tür für einen Mikrowellenofen umfassend einen solchen Glasartikel sowie Mikrowellenofen
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C03C17/36
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein scheibenförmige Glasartikel für die Verwendung als Sichtscheibe in einer Ofentür, insbesondere in der Tür eines Mikrowellenofens. Weitere Aspekte betreffen eine Tür für einen Mikrowellenofen und einen Mikrowellenofen selbst.
Patent DE-102021133101-A1 (DE)
Title: Schottwandanordnung zum Fluten eines Raums
Inventor: NEUHAUSEN MARC-ALEXANDER
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schottwandanordnung (10) zum Fluten eines Raums (14), umfassend zumindest ein Schottwandelement (12), das an seitlichen Grenzflächen und einer Grenzfläche zum Boden Dichtungselemente (18) aufweist und an seitlichen Verbindungsstellen (26) mit einer Infrastruktur (16) und/oder einem weiteren Schottwandelement (12) zum Abdichten des Raums (14) und anschließenden Fluten des Raums (14) mit einem Löschmittel verbindbar ist, wobei das Schottwandelement (12) eine in Richtung einer Höhe des Schottwandelements (12) variabel einstellbare Abflussöffnung (22) aufweist.
Patent DE-102021200613-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem mit angepasstem Steuersignal und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: KAKAS PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine mit einer Lenkhandhabe (2) drehfest verbindbare Lenkwelle (3), einen Feedback-Aktuator (4), der einen auf eine Rotorwelle (6) wirkenden Elektromotor (5) aufweist, ein Getriebe (7), über das die Rotorwelle (6) mit der Lenkwelle (3) verbunden ist, und einen ersten Winkelsensor (8) und einen zweiten Winkelsensor (9). Eine dem Lenksystem (1) zugeordnete Steuereinheit (10) ist ausgebildet, ein von dem ersten Winkelsensor (8) bereitgestelltes erstes Sensorsignal (S1) zu empfangen, ein von dem zweiten Winkelsensor (9) bereitgestelltes zweites Sensorsignal (S2) zu empfangen, und zur Steuerung des Elektromotors (5) ein Steuersignal (ST) bereitzustellen. Der erste Winkelsensor (8) ist dabei an der Lenkwelle (3) positioniert, um eine Drehung der Lenkwelle (3) zu erfassen, und der zweite Winkelsensor (9) ist an der Rotorwelle (6) positioniert, um eine Drehung der Rotorwelle (6) zu erfassen. Die Steuereinheit (10) ist weiter ausgebildet, basierend auf dem ersten Sensorsignal (S1) und dem zweiten Sensorsignal (S2) unter Berücksichtigung eines in der Steuereinheit (10) hinterlegten Modells (M) des Getriebes (7) eine Differenz zwischen der Drehung der Lenkwelle (3) und der entsprechend übersetzten Drehung der Rotorwelle (6) zu ermitteln und das Steuersignal unter Berücksichtigung der Differenz anzupassen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems (1).
Patent DE-102021203212-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K3/32
Filed: 2021-03-30
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (101), aufweisend einen Statorkern (2) mit einer ersten Stirnseite (3) und einer zweiten Stirnseite (4) und eine Statorwicklung (5), die mehrere Teilwicklungen aufweist und eine Anzahl von Strängen ausbildet, wobei jede Teilwicklung- mehrere Formleiter (7), die sich entlang einer Axialrichtung an vorgegebenen Winkelpositionen in Umfangrichtung durch den Statorkern (2) erstrecken,- einen ersten Endabschnitt (11a-d), der ein freies Ende der Teilwicklung umfasst, an der ersten Stirnseite (3) aus dem Statorkern (2) herausragt und- einen zweiten Endabschnitt (12a-d)aufweist, wobei der erste Endabschnitt (11a-d) an einer der vorgegebenen Winkelpositionen aus dem Statorkern (2) herausragt und sich an der vorgegebenen Winkelposition in der Axialrichtung erstreckt.
Patent DE-102021204071-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren und Haltetisch
Inventor: SUGIYAMA TOMOAKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren umfasst: einen Vorbereitungsschritt zum Vorbereiten eines Haltetisches mit einem Halteabschnitt, der eine Haltefläche aufweist, die dem zentralen Vertiefungsabschnitt eines Wafers entspricht, und einem Stützabschnitt für einen ringförmigen Vorstehungsabschnitt, der eine ringförmige Stützfläche aufweist, die die Haltefläche umgibt und niedriger ist als die Haltefläche, einen Folienanordnungsschritt zum Anordnen einer Folie auf der unteren Fläche des Wafers; einen Halteschritt zum Halten einer Unterflächenseite des Wafers durch den Haltetisch; einen Schneideschritt zum Abschneiden eines ringförmigen Vorstehungsabschnitts von dem Wafer, durch Veranlassen, dass eine Schneidklinge oberhalb des Halteabschnitts in den Wafer schneidet, bis sie die Folie erreicht, und Bewegen des Haltetisches relativ zu der Schneidklinge; und einen Schritt des Entfernens des ringförmigen Vorstehungsabschnitts zum Entfernen des ringförmigen Vorstehungsabschnitts von der Folie durch Schneiden und Pulverisieren, durch eine Schneidklinge.
Patent DE-102021204650-A1 (DE)
Title: Luftversorgungsvorrichtung, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: PROCTER MICHAEL
IPC: B60L50/70
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftversorgungsvorrichtung (28) für Brennstoffzellensysteme mit einer zweistufigen Verdichtung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Versorgung elektrisch parallel verschalteter Brennstoffzellenstapel (2, 3) für jeden der Brennstoffzellenstapel (2, 3) ein Turboverdichter (15, 16) vorgesehen ist, welcher mit einer Abluftturbine (17, 18) für den jeweiligen Brennstoffzellenstapel (2, 3) mechanisch gekoppelt ist, wobei in Strömungsrichtung der verdichteten Luft vor dem jeweiligen Turbokompressor (15, 16) mindestens ein elektrisch angetriebener Strömungsverdichter (28) vorgesehen ist, welcher jeweils wenigstens zwei der Turbokompressoren (15, 16) parallel mit Luft versorgt. Ein Brennstoffzellensystem mit wenigstens zwei Brennstoffzellenstapeln (2, 3) umfasst eine solche Luftversorgung und lässt sich beispielsweise in einem Fahrzeug (1), insbesondere in einem Nutzfahrzeug einsetzen.
Patent DE-102021207139-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Simulation eines technischen Systems
Inventor: RHODE STEPHAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-07-07
Abstract: Vorgestellt wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Simulation eines technischen Systems. Dabei wird ein erstes Simulationsmodell zu einer ersten Variante eines Teils des technischen Systems in ein erstes Metamodell umgewandelt. Ein zweites Simulationsmodell zu einer zweiten Variante des Teils des technischen Systems wird in ein zweites Metamodell umgewandelt. Eine Ähnlichkeit des ersten Metamodells und des zweiten Metamodells wird ermittelt. Abhängig von der ermittelten Ähnlichkeit wird festgestellt, ob bei einer erfolgten Validierung des ersten Simulationsmodells eine Validierung des zweiten Simulationsmodells erfolgen soll. Bei einer Feststellung, dass das zweite Simulationsmodell validiert werden soll, erfolgt eine Validierung des zweitens Simulationsmodells. Das technische System wird abhängig vom zweiten Simulationsmodell simuliert.
Patent DE-102021207309-A1 (DE)
Title: Inverteraufbau eines Elektronikmoduls für einen Elektroantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: EWALD AKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-07-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Inverteraufbau eines Elektronikmoduls für einen Elektroantrieb eines Fahrzeugs. Der Inverter weist mindestens eine entlang einer ersten Achse angeordnete Stromphase, auch lediglich als Phase bezeichnet, und je Stromphase einen eingangsseitigen Stromanschluss zum Einkoppeln eines mittels einer Energiequelle erzeugten DC-Eingangsstroms auf. Die Stromphase(n) sind zum Auskoppeln eines basierend auf dem DC-Eingangsstrom erzeugten AC-Ausgangsstroms vorgesehen, der von einer halbleiterbasierten Brückenschaltung erzeugt wird. Außerdem ist ein zur Brückenschaltung parallelgeschalteter Zwischenkreis mit mindestens einem Kondensator, sowie mindestens ein zwischen Zwischenkreis und halbleiterbasierter Brückenschaltung angeordneter Kühlkörper vorgesehen. Somit liegt die halbleiterbasierte Brückenschaltung auf dem Kühlkörper auf.
Patent DE-102021208602-A1 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-08-06
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst• eine Brennkraftmaschine und• einen elektrischen Traktionsmotor (2), wobei die Brennkraftmaschine• einen Verbrennungsmotor (3) mit mindestens einem Brennraum sowie mit jeweils mindestens einem Einlassventil und einem Auslassventil, die dem Brennraum zugeordnet und die mittels eines Ventiltriebs betätigbar sind, umfasst, wobei der Ventiltrieb derart ausgestaltet ist, dass dieser das mindestens eine Einlassventil zumindest bei einem Betrieb des Verbrennungsmotors (3) mit Nennleistung spätestens 30°KW °KW vor UT oder frühestens 30°KW nach UT schließt,• einen Frischgasstrang, in den ein Frischgasverdichter eines Abgasturboladers integriert ist, und• einen Abgasstrang, in den eine ungeregelte Abgasturbine des Abgasturboladers integriert ist, aufweist.
Patent DE-102021210205-A1 (DE)
Title: Bewerten von Verrundungen von Innenbohrungskanten mittels maschinellem Lernen unter Nutzung von Vibrationsdaten oder dergleichen
Inventor: WENGEREK STEPHAN
IPC: G01M7/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verrunden von Innenbohrungskanten einer Common-Rail Komponente, aufweisend die Schritte des Spülens oder Durchströmens einer Innenbohrung mit einer Elektrolytlösung bei einer elektrochemischen Bearbeitung (ECM), des Erfassens von Vibrationen in der Common-Rail Komponente im Bereich der betreffenden Innenbohrung mittels mindestens einer Vibrationserfassungseinrichtung über mindestens einen vorbestimmten Zeitraum während des Spülens, des Filterns von erfassten Vibrationsdaten zum Erhalten von Vibrationsmerkmalen, und des Auswertens der Vibrationsmerkmale unter Verwendung zumindest eines maschinell angelernten Klassifikators, um die Qualität der Verrundung in der Innenbohrung zu bewerten.
Patent DE-102022001392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung des Nikotingehalts von Tabak durch eine Glycerin- und Hitzebehandlung
IPC: A24B15/18
Filed: 2022-04-22
Abstract: C. (Vorläufige) Zusammenfassung Mit der Erfindung (Verfahren zur Verminderung des Nikotingehalts von Tabak durch eine Glycerin- und Hitzebehandlung) wird ein Verfahren zur Reduktion des Nikotin- und Nitrosamingehalts (TSNA) von Tabakmaterialien, wie z.B. geschnittenen Burley-Tabakblättern, -rippen, oder pflanzlichen Tabakzusatzstoffen mit Zellstruktur, im speziellen zur Verwendung für Wasserpfeifentabak, vorgestellt, wobei durch Vermischung des Tabakmaterials mit einem Glyceringemisch und anschließender Erhitzung und Vakuumerzeugung, so wie einem anschließenden Auspressen und Entsorgen des Glyzeringemischs, mitsamt der darin gebundenen, aus dem Tabakgemisch extrahierten Stoffe, eine Reduktion des Nikotingehalts erreicht der Zuckergehalt des Tabaks jedoch beibehalten wird.
Patent DE-102022103106-A1 (DE)
Title: Hilfslenkeinrichtung für eine hydrostatische Fahrzeuglenkung
Inventor: STARCK RICHARD
IPC: B62D5/093
Filed: 2022-02-10
Abstract: Hilfslenkeinrichtung (10) für eine hydrostatische Fahrzeuglenkung (16), mit einer eine mittels einer Lenkhandhabe (26) betätigbaren bzw. in Drehung versetzbaren Eingangswelle (44), einer Ausgangswelle (46) zur Betätigung eines Lenkdosierventils (30), sowie einem Planetengetriebe (48), umfassend einen Planetenradträger (50) mit einer Vielzahl von Planetenrädern (52) umfasst, die mit einem Sonnenrad (54) und einem umgebenden Ringrad (56) in Eingriff stehen, wobei die Eingangswelle (44) mit dem Planetenradträger (50) und die Ausgangswelle (46) mit dem Sonnenrad (54) drehfest verbunden ist. Ferner weist die Hilfslenkeinrichtung (10) einen elektrischen Antrieb (58) zur Ausübung eines Drehmoments auf das Ringrad (56), eine Bremseinrichtung (60) zur Festlegung der Eingangswelle (44), und eine Kupplungseinrichtung (62) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen der Ausgangswelle (46) und dem Planetenradträger (50) auf.
Patent DE-102022103683-A1 (DE)
Title: Betrieb von fahrzeug und tragbarer vorrichtung
Inventor: BURKE RYAN
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei in dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein von einer tragbaren Vorrichtung empfangenes Signal in ein Programm für maschinelles Lernen einzugeben, das dazu trainiert ist, einen Standort der tragbaren Vorrichtung relativ zu einem Fahrzeug auszugeben, Betriebsdaten einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten zu sammeln, eine Handlung eines Fahrzeugbenutzers basierend auf dem vorhergesagten Standort vorherzusagen und eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten basierend auf der vorhergesagten Handlung des Fahrzeugbenutzers zu betätigen. Das Programm für maschinelles Lernen wird mit einem Trainingsdatensatz trainiert, der dahingehend aktualisierbar ist, dass er das Signal, den ausgegebenen vorhergesagten Standort, die gesammelten Betriebsdaten, die vorhergesagte Handlung und eine identifizierte Handlung, die durch den Fahrzeugbenutzer durchgeführt wird, beinhaltet.
Patent DE-102022107416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nadellosen Injizieren eines Fluids in ein Tier
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61D7/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum nadellosen Injizieren eines Fluids in ein Tier bereitgestellt, wobei die Vorrichtungeine Anlageeinrichtung (3), die eine geformte Anlagefläche (6) aufweist, die entsprechend einem Körperteil des Tieres geformt ist, dem die Injektion verabreicht werden soll,einen ersten Injektor (10) zum nadellosen Injizieren, der ein vorderes Abgabeende (9) aufweist,das sich durch eine erste Durchgangsöffnung (7) in der geformten Anlagefläche (6) erstreckt und gegenüber der geformten Anlagefläche (6) in einem Bereich angrenzend an die erste Durchgangsöffnung (7) vorsteht,eine erste Messeinrichtung (32, 45), die mindestens ein erstes Messsignal abgibt, um einen Kontakt des Tieres mit dem vorderen Abgabeende (9) des ersten Injektors (10) zu detektieren,undeine Steuereinheit (S), die ein nadelloses Injizieren mittels des ersten Injektors (10) basierend auf dem mindestens einen ersten Messsignal aktiviert.