baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009355-U1 (DE)
Title: Sprachdialogsystem für adaptive Sprachdialoganwendungen
IPC: G06F40/00
Filed: 2007-07-04
Abstract: Sprachdialogsystem
mit einer Client-Server-Struktur, bei welchem ein Nutzer mittels
Spracheingaben über
einen Client mit einem Applikationsserver kommuniziert, wobei der
Applikationsserver mindestens eine Sprachdialoganwendung, die eine
in einer Beschreibungssprache programmierte formale Beschreibung
eines Sprachdialogs und Sprachmodelle für Dialogschritte des Sprachdialogs
aufweist, wobei die Spracheingaben des Nutzers als Audiosignal von
dem Client an den Applikationsserver übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
der Applikationsserver eine Spracherkennungseinheit und eine Sprechercharakterisierungseinheit
aufweist, welche das übertragene
Audiosignal parallel verarbeiten.
Patent DE-202007013160-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter Sender zur GPS-Ortung
IPC: H04B1/02
Filed: 2007-09-13
Abstract: Miniaturisierter
Sender zur GPS-Ortung, im Wesentlichen bestehend aus GPS-Antenne, GPS-Receiver,
Prozessor, Transmitter, Sendeantenne, LiPo Akkumulator und Software,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – Einsatz
miniaturisierter Komponenten bei Minimierung der Komponentenzahl,  – speziell
Miniaturisierung der Groundplane der GPS-Antenne bei HF-technischer
Anpassung aller Systemkomponenten,  – platzsparende Anordnung der
Systemkomponenten,  – speziell
Einsatz einer Multilayer-Leiterplatte,  – Verwendung von Hochgeschwindigkeits-Schmalband-Telemetrie
im UHF-Bereich,  – Verwendung
von Datenübertragungsmechanismen,
die die Nutzung mehrerer Transmitter auf einer Frequenz gestatten.
Patent DE-202007014727-U1 (DE)
Title: System zum Stanzen von Zuschnittteilen
IPC: B26F1/38
Filed: 2007-10-18
Abstract: System
(10) zum Stanzen von Zuschnittteilen aus flächenhaften Körpern (15),
insbesondere aus Tierhäuten,
umfassend eine Auflagefläche
(12, 12a, 12b, 12c, 12d) für
den Körper
und eine Mehrzahl von Stanzeisen (16, 17, 18, 19), die insbesondere
händisch
auf dem Körper
positionierbar sind, sowie eine Stanzvorrichtung (14), in der die
Stanzeisen zur Durchführung
eines Trennvorgangs beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass den Stanzeisen jeweils ein Transponder (27) zugeordnet ist.
Patent DE-202007016743-U1 (DE)
Title: Spindelspanner
IPC: B25B13/52
Filed: 2007-11-30
Abstract: Spindelspanner,
umfassend ein Spindelbauteil (2) mit einer an ein erstes Anschlussteil
(6) angeschlossenen Gewindespindel (5), ein Stellbauteil (3) mit
einer an ein zweites Anschlussteil (10) angeschlossenen, zum Kämmen der
Spindel (5) angeordneten Stellmutter (9) sowie einen dem Spindelbauteil
(2) oder dem Stellbauteil (3) zugeordneten Spannhebel (11) zum Drehen
dieses Bauteils gegenüber
dem anderen Bauteil, wobei das eine Bauteil (3) mit einem Rohrabschnitt
(8) teleskopartig in einen Rohrabschnitt (4) des anderen Bauteils
(2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass  – dem außenliegenden
Rohrabschnitt (4) ein in Längsrichtung
des Rohrabschnitts (4) bewegbares Stellglied (19) zugeordnet ist,
das mit seinem einen Ende über
das zum anderen Rohrabschnitt (8) weisende Ende hinausragt und wenigstens
ein radial nach innen abragendes Stellelement (20) trägt,  – im Endbereich
des außenliegenden
Rohrabschnitts (4) zwischen seiner Innenseite und der äußeren Mantelfläche des
innenliegenden Rohrabschnitts (8) ein Klemmspalt (27) vorgesehen
ist und  – zwischen
dem Stellelement (20) des Stellgliedes...
Patent DE-202007017248-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anlenkung einer Stange wie Verriegelungsstange eines Stangenverschlusses an einen Hebel wie Betätigungshebel des Stangenverschlusses
IPC: E05B65/02
Filed: 2007-12-10
Abstract: Adapter
(10, 110, 210) zur Anlenkung einer Stange (12, 212) wie Verriegelungsstange
eines Stangenverschlusses an einen Hebel (14) wie Betätigungshebel
des Stangenverschlusses, umfassend ein Verbindungsstück (16,
116, 216) mit einer Anlenköse
(20, 120) mit Sicherungseinrichtung (22, 122) an einem Ende und
einem Aufnahmehohlraum (18, 218) für das Stangenende am anderen
Ende, wobei eine in den Hohlraum (18, 218) hineinreichende Klemmeinrichtung
(28) zum Festhalten des Stangenendes in dem Hohlraum vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Sicherungseinrichtung
(22, 122) die Anlenköse
(20, 120) eine Bohrung (30, 130) aufweist, mit der der Adapter (10,
110, 210) auf einen vom Antriebshebel (14) getragenen Gelenkbolzen
(26) mit Ringnut (24) aufgesteckt und durch einen Sicherungsring (22)
in der Ringnut oder alternativ dadurch gesichert wird, dass die
Bohrung (130) einen Rand (32) und von dem Rand (32) ausgehende federnde
Zungen (34) bildet oder trägt,
die sich in der Ringnut (24) abstützen, die von einem vom...
Patent DE-202007017882-U1 (DE)
Title: Lichtaussendende Diodenlampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Lichtaussendende
Diodenlampe (LED),  bestehend aus  mindestens einer Steuerungsschaltplatte
(1) versehen mit einer Steuerungsschaltung und mehreren Einführungslöchern (11),
welche mit der Steuerungsschaltung elektrisch verbunden sind,  mehreren
LED-Einheiten (2), die jeweils eine Schaltplatte (21) beinhalten,
und welche auf der Steuerungsschaltplatte befestigt sind,  mehrere
LEDs (22), welche auf der Schaltplatte befestigt sind,  Anschlüssen (23),
die mit mindestens einem Ende der Schaltplatte durch Stecken in
die Einführungslöcher (11) auf
mindestens einer Steuerungsschaltplatte verbunden sind, um die Schaltplatten
auf der Steuerungsschaltplatte zu befestigen und die LEDs mit der
Steuerungsschaltplatte elektrisch zu verbinden,  einer Glasbirne
(3, 4) oder Glasröhre
(5), um die montierte Steuerungsschaltplatte und LED-Einheiten aufzunehmen, welche
in einer herkömmlichen
Lampenfassung befestigt sind,  wobei wenn die Glasbirne oder
Glasröhre
in einer Lampenfassung befestigt sind und wenn herkömmliche
Leistung zugeführt
wird, die LEDs durch die Steuerungsschaltung steuerbar sind, um
Licht zur Beleuchtung auszustrahlen.
Patent DE-202008000170-U1 (DE)
Title: Tasche mit farbig auswechselbarem Hintergrund
IPC: A45C13/00
Filed: 2008-01-05
Abstract: Tasche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkörper mit Öffnungen (insbesondere ornamental
oder in Mustern, gestanzt oder geschnitten) ausgeführt ist,
hinter denen austauschbare ein- oder mehrfarbige Einsätze angebracht
werden können.
Patent DE-202008008988-U1 (DE)
Title: Handschuh zum Reinigen und/oder Schälen von Obst und Gemüse
IPC: A41D19/01
Filed: 2008-07-03
Abstract: Handschuh (1) zum Reinigen und/oder Schälen von Obst und Gemüse oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Handinnenfläche gegenüberliegende Seite (2a) des Handschuhs (1) zumindest teilweise als Schleifgitter ausgebildet ist.
Patent DE-202008009064-U1 (DE)
Title: Faltfächer mit Werbeflächen, dekorativer Luftfächer für Werbezwecke
IPC: G09F23/10
Filed: 2008-07-04
Abstract: Faltfächer mit
Werbefläche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Papierbogen/Kartonbogen doppelseitig
bedruckt, gestanzt, gerillt, gefaltet und gelocht wird. Durch die
Lochung wird ein Ring oder ein Band eingegezogen, der zur Fixierung
der Fächerform
dient. Der Ring dient ausserdem zur Aufnahme eines Anhängers.
Patent DE-202008016190-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Solarelement
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-12-04
Abstract: Mehrschichtiges
Solarelement (S), welches eine erste Schicht (1) aus einem photovoltaischen Dünnschichtlaminat
umfasst, die auf ihrer Unterseite mit mindestens einer zweiten Schicht
(2, 2') aus einem polymermodifizierten Bitumen beschichtet ist.
Patent DE-202009003585-U1 (DE)
Title: Fugendichtband
IPC: E06B1/62
Filed: 2009-03-16
Abstract: Fugendichtband (4, 5) zum Abdichten von Bauanschlußfugen (1) zwischen Fensterrahmen (2, 6) und Baukörper (3) bei der Fenstermontage,  – mit einer bandförmigen flexiblen Fensteranschlußfolie (, 9), wobei es sich entweder um eine diffusionshemmende bzw. diffusionsdichte Fensteranschlußfolie (8) für den Innenanschluß oder eine diffusionsoffene Fensteranschlußfolie (9) für den Außenanschluß handelt,  – mit einem ersten, in Längsrichtung (11) auf der Fensteranschlußfolie (8, 9) durchgehend angebrachten und mit einer Klebeschicht (12) versehenen Klebestreifen (13) und  – mit einem zweiten, in Längsrichtung (11) auf der Fensteranschlußfolie (8, 9) durchgehend angebrachten und mit einer Klebeschicht (16) versehenen Klebestreifen (17), wobei die Klebeschicht (16) zumindest des zweiten Klebestreifens (17) mit einer Abdeckfolie (19) abgedeckt ist und aus einem dauerklebrigen, auf der Basis eines thermoplastischen Kautschuks hergestellten Haftschmelzklebstoff (21) besteht.
Patent DE-202009006916-U1 (DE)
Title: Kühlgerät
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-05-13
Abstract: Kühlgerät (100) für ein Gehäuse mit Abwärme erzeugenden Bauteilen, wie Elektronik-Schrank, Schaltschrank (10), Gehäusesysteme oder Computersysteme,  gekennzeichnet durch  ein mit vorgegebener Kühltemperatur arbeitendes passives Kühlsystem (11), und  ein bei Überschreiten der vorgegebenen Kühltemperatur des passiven Kühlsystems (11) einschaltbares, auf die vorgegebene Kühltemperatur herunterschaltbares aktives Kühlsystem (12),  wobei beide Kühlsysteme (11, 12) in einem Kühlgerätegehäuse (13) untergebracht sind.
Patent DE-202009010935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Pflegegeschirr
IPC: A61G9/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren, insbesondere von Pflegegeschirr, mit einer Kammer (2), die eine von einem Rahmen (3) begrenzte Öffnung (4) aufweist, die mittels einer um eine Schwenkachse (6) schwenkbar gelagerten Klappe (5) verschließbar ist,  wobei die Klappe (5) über einen Übertragungsmechanismus mit einem Antrieb (7) in kraftübertragender Wirkverbindung steht, durch den die Klappe (5) zwischen einer die Öffnung (4) verschließenden Schließstellung und einer die Öffnung (4) freigebenden Offenstellung bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus eine elastische Dämpfungsvorrichtung (14) aufweist, die bei einer Bewegung der Klappe (5) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung eine vom Antrieb (7) erzeugte mechanische Kraft gedämpft und/oder begrenzt auf die Klappe (5) überträgt.
Patent DE-202009018705-U1 (DE)
Title: Sanitärwanne mit einem rutschhemmenden Antislip-Belag
IPC: A47K3/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Sanitärwanne aus Metall mit einer emaillierten Oberfläche (1), wobei die emaillierte Oberfläche (1) in zumindest einem Abschnitt mit einem rutschhemmenden Antislip-Belag (2) versehen ist, der durch Einbrennen fest mit der emaillierten Oberfläche (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antislip-Belag (2) aus einem durchscheinendem Material besteht und dass auf der emaillierten Oberfläche (1) unterhalb des Antislip-Belags (2) ein drucktechnisch erzeugtes Druckbild (3) aus einer temperaturfesten Farbe aufgebracht ist.
Patent DE-202010009093-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit Differenzialfunktion
IPC: F16H48/12
Filed: 2010-06-15
Abstract: Fahrzeugantrieb, enthaltend:  zwei fluchtend ausgerichtete Achsen (21);  eine Schalenanordnung (3), die dafür ausgelegt ist, von einer Leistungsquelle um ihre Mittelachse (X) drehend angetrieben zu werden; und  zwei Sperrgetriebe (4), die jeweils an zwei entgegengesetzten axialen Enden der Schalenanordnung (3) angeordnet sind und jeweils mit den Achsen (21) dergestalt verbunden sind, dass sie die Übertragung der Drehung von der Schalenanordnung (3) auf die Achsen (21) über die Sperrgetriebe (4) ermöglichen, wenn die Schalenanordnung (3) in einer positiven Richtung gedreht wird, während sie die Übertragung der Drehung von den Achsen (21) auf die Schalenanordnung (3) über die Sperrgetriebe (4) verhindern und es dadurch den Achsen (21) ermöglichen, sich mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zu drehen.
Patent DE-202010009379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strukturierung von Festkörperflächen mit Ionenstrahlen aus einem Ionenstrahlspektrum
IPC: H01J37/065
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung (20) zur Strukturierung von Festkörperfächen (18) mit Ionenstrahlen (141) aus einem Ionenstrahlspektrum (14), wobei das Ionenstrahlspektrum (14) aus Ionen mit verschiedenen Ladungszuständen und unterschiedlichen Massen besteht, aufweisend  eine Baugruppe (21) zur Erzeugung des Ionenstrahlspektrums (14) mit Ionen verschiedener Ladungszustände und Massen mit einer Katode (1), mit mehreren Driftröhrensektionen (21, 22, 23) und einem Kollektor (4) und eine Anordnung (5) von Ionenextraktions- und Fokussierungslinsen auf einer gemeinsamen Strahlachse (15) sowie  ein Permanentmagnetsystem (3) um die gemeinsame Strahlachse (15),  wobei das erzeugte Ionenstrahlspektrum (14) in der Anordnung (5) von Extraktions- und Fokussierungslinsen extrahiert und von da aus auf ein nachfolgendes Wienfilter (7) fokussiert wird, das zur Ladungszustands- und Massenseparation eines extrahierten und fokussierten Ionenstrahls (141) dient,  mindestens einen Deflektor (9, 10), der den Ionenstrahl (141) stigmatisiert, positioniert und ablenkt, und  mindestens ein Objektiv (11), das den Ionenstrahl (141) auf eine sehr kleine Festkörperfläche (18) feinfokussiert,...
Patent DE-202010011684-U1 (DE)
Title: Anschlusskasten aus Magnesium-Aluminium-Legierung für ein Photovoltaik-Modul
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-08-23
Abstract: Anschlusskasten aus Magnesium-Aluminium-Legierung für ein Photovoltaik-Modul, umfassend einen Hauptkörper (1) und einen Oberdeckel (2), welcher am Hauptkörper angeordnet ist, wobei außerhalb des Hauptkörpers vorgesehene Kabel (3) am Hauptkörper des Anschlusskastens angeschlossen sind und mehrere Dioden (8) sowie ihre Anschlusseinrichtung im Inneren des Hauptkörpers des Anschlusskastens angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallgehäuse (4) auf dem Hauptkörpers des Anschlusskastens aufgesetzt ist, wobei ein den Hauptkörper umlaufender Luftkanal (5) zwischen dem Metallgehäuse und dem Hauptkörper des Anschlusskastens vorgesehen ist, und wobei ein Luftloch (6) im Metallgehäuse und mehrere Luftaustrittslöcher (14) in den Seitenwänden des Hauptkörpers des Anschlusskastens vorgesehen sind.
Patent DE-202010014684-U1 (DE)
Title: Ringschaukelsitz
IPC: A63G9/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Sitzfläche für Ringschaukel  – dadurch gekennzeichnet, dass Kettenglieder so miteinander verknüpft sind, dass ein Netz entsteht, das Maschen von ≤ 88 mm Durchmesser aufweist  – weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Netz aus Kettengliedern an seinem äußeren Rand durch Ösen an einem Ring befestigt wird  – weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder flexibel auf das Gewicht einer oder mehrerer sich darauf befindlicher Personen nachgibt, ohne das Maschen von ≤ 88 mm Durchmesser entstehen  – weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder aus Stahl gefertigt sind  – weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Netz nicht brennbar ist
Patent DE-202010018543-U1 (DE)
Title: Kabelkonfiguration
IPC: H04B10/2581
Filed: 2010-03-05
Abstract: Verkabelungskonfiguration (400, 500, 600), umfassend:  ein Gabelelement (408, 512, 609), das ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist;  einen Stammabschnitt (402, 510, 607), der sich von dem ersten Ende des Gabelelements (408, 512, 609) erstreckt;  einen ersten Verzweigungsabschnitt (404, 514, 610), der sich von dem zweiten Ende des Gabelelements (408, 512, 609) erstreckt, wobei der erste Verzweigungsabschnitt (404, 514, 610) ein Steckerende aufweist, das einen widerstandsfähigen Faseroptikverbinder (372, 390') aufweist;  einen zweiten Verzweigungsabschnitt (406, 516, 611), der sich von dem zweiten Ende des Gabelelements (408, 512, 609) erstreckt, wobei der zweite Verzweigungsabschnitt (406, 516, 611) ausgelegt ist, elektrische Energie zu übertragen;  einen optischen Übertragungsweg (517, 604), der sich durch den ersten Verzweigungsabschnitt (404, 514, 610), das Gabelelement (408, 512, 609) und den Stammabschnitt (402, 510, 607) erstreckt; und  eine Stromleitung (521, 605), die sich durch den Stammabschnitt (402, 510, 607), das Gabelelement (408, 512, 609) und den zweiten Verzweigungsabschnitt (406, 516, 611) erstreckt.
Patent DE-202011000199-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: B62H3/12
Filed: 2011-01-27
Abstract: Aufhängevorrichtung, umfassend, – einen länglichen Gegenstand; – eine Basis (10), die über den länglichen Gegenstand gezogen und in Längsrichtung verschiebbar ist; – eine Positioniereinheit (30), die im normalen Zustand elastisch von der Basis (10) abweicht, den länglichen Gegenstand von außen festhalten kann und dadurch eine Positionierung gewährleistet, wobei die Positioniereinheit (30) zur Verstellung der Höhe der Basis (10) auf dem länglichen Gegenstand dient; und – eine Haken-Aufhängebaugruppe (60), die mit der Positioniereinheit (30) verbunden und dadurch schwenkbar ist.
Patent DE-202011001279-U1 (DE)
Title: Fensterdekorationselement, insbesondere Raffrollo
IPC: A47H1/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Fensterdekorationselement, insbesondere Raffrollo, Gardine, Vorhang und dergleichen, umfassend ein flächiges, insbesondere textiles Dekorationselement (2) und eine Einhängeeinrichtung (3) zur lösbaren Befestigung des textilen Elements (2) an einem Fensterflügel (4), wobei die Einhängeeinrichtung (3) mindestens ein Einhängeelement aufweist, das mit einem Hakenteil (5) eine Oberkante (6) des Fensterflügels (4) übergreift und mit einem Aufhängeelement (7) zur Anbringung des textilen Dekorationselements (2) an der Innenseite des Fensterflügels (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufhängeelement (7) eine Klettbandleiste (8) gehalten ist, an welcher das Dekorationselement (2) mit einem Klettband-Gegenelement (9) befestigt ist.
Patent DE-202011103880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bestehend aus Gießform und aus einer auf dieser aufsetzbaren gehäuseförmigen Super-Mega-Gewebeeinbettungskassette zum Präparieren und zur Einbettung einer Gewebeprobe in einem Einbettungsmaterial für Großflächenabschnitte an der Gewebeprobe sowie Super-Mega-Gewebeeinbettungskassette dafür
IPC: G01N1/36
Filed: 2011-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Einbettung einer Gewebeprobe in einem Einbettungsmaterial, wie Paraffin, bestehend aus einer Gießform zur Einbettung der Gewebeprobe in einem dort zu gießenden Materialblock aus dem in fließförmiger Form einzubringenden, aushärtbaren Einbettungsmaterial, und aus einer auf umlaufenden äußeren Wandungsansätzen der Gießform aufsetzbaren gehäuseförmigen Super-Mega-Gewebeeinbettungskassette in rechteckiger Form mit äußeren Kassettenwänden und einem Scharnierdeckel oder dort aufsteckbaren Kassettendeckel sowie mit einem Kassettenboden zur Aufnahme und zum Präparieren der Gewebeprobe für einen „großflächigen Schnitt”, wobei an einer Oberfläche des Materialblocks mit eingebrachter, zu untersuchender Gewebeprobe unter Verwendung eines Mikrotoms Probenschnitte abzuschneiden sind, wobei die Bodenunterseite der Kassette als Träger des in der Gießform gegossenen Materialblocks dient, sowie mit Kassettenlöchern im Boden der Gewebeeinbettungskassette, sowie mit in dem Kassettendeckel eingelegten Deckellöcher, welche zur Dehydratisierung der in der Gewebeeinbettungskassette befindlichen Gewebeprobe sowie zum anschließenden Entfernen der dazu verwendeten Flüssigkeiten dienen, und dass die innere Grundfläche der rechteckigen Einbettungskassette 7,0...
Patent DE-202011104640-U1 (DE)
Title: Filter für Heizkörper
IPC: B01D39/14
Filed: 2011-08-17
Abstract: Filter für Heizkörper zur Reduzierung von in der konvektiven Strömung über Heizkörpern enthaltenen Hausstäuben und Feinstäuben, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter aus mindestens einem selbsttragenden Filtermedium [1] besteht, der eine Vielzahl von etwa in Strömungsrichtung der zu filternden Partikel gerichteten, durchgängigen Kanälen [2] aufweist.
Patent DE-202011106729-U1 (DE)
Title: Gedämpftes Scharnier für Kunststoffplatten
IPC: E05F3/20
Filed: 2011-10-13
Abstract: Gedämpftes Scharnier für Kunststoffplatten (14, 18) mit einem Scharniermittelteil (26) zur Montage an einer waagerecht liegenden Oberkante oder Rand einer senkrecht oder geneigt oder waagerecht angeordneten Behälterwand (14) oder Rahmen, und mit zwei Scharnierseitenteilen (28, 30) zur Montage an der einen Kante eines Behälterdeckels (18), wobei ein Scharnierstift (32) im montierten Zustand der Teile (26, 28, 30) des Scharniers (16) das Scharniermittelteil (26) durchdringt und mit seinen Enden in den beiden Scharnierseitenteilen (28, 30) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Seitenteile (28, 30) mittels von ihnen ausgehenden sich überlappenden Ansätzen mit Fixierungsvorsprüngen/-rücksprüngen (34, 36) nach Montage der Teile (26, 28, 30) gegen axiale Verschiebung und Herausschieben gesichert sind, dass die Scharnierseitenteile (28, 30) die Enden des Scharnierstiftes (32) dicht umschließen, und dass das Mittelteil ein Dämpfungsglied (38) gegen Drehung bezüglich des Mittelteils (26) gesichert umschließt, welches Dämpfungsglied (38) seinerseits den Scharnierstift (32) zentral aufnimmt, und dass das Dämpfungsglied...
Patent DE-202012001441-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-02-09
Abstract: Linearantrieb (1) mit einem Gehäuse (2), das Aufnahmen (3, 4) für ein Untersetzungsgetriebe (5) und für einen Elektrokleinstmotor (6) aufweist, wobei das Untersetzungsgetriebe (5) mehrere Untersetzungsstufen umfasst und die Endstufe ein Spindeltrieb (40) ist, dessen Spindel (26) das Gehäuse (2) durchdringt und dessen Spindelmutter (27) in einer Vertiefung des Gehäuses (2) drehfest angeordnet ist, wobei Außenränder (28) der Spindelmutter (27) und Begrenzungsflächen (31) der Vertiefung (29) einen Formschluss in Drehrichtung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (27) mit dem Gehäuse (2) durch eine, in Bezug auf die Drehachse der Spindel (26), in axialer Richtung wirkende spielfreie Schnappverbindung verbunden ist.
Patent DE-202012009097-U1 (DE)
Title: Energieabgabevorrichtung mit Frequenzwellen
IPC: A61B5/053
Filed: 2012-09-20
Abstract: Energieabgabevorrichtung mit Frequenzwellen, umfassend: – eine Eingabevorrichtung zum Erzeugen, unter Anweisungseingabe, von digitalen Daten einer Frequenz, Wellenform, Leistung und Pausenzeit einer vorgegebenen Hauptwelle (modulierende Welle) mit Hoch-, Mittel- oder Niedrigfrequenzen und einer Trägerwelle dafür; – ein programmierbares logisches Gatter zum Programmieren einer Hardwarelogik zum Steuern einer logischen Kombination der Vorrichtung; – einen Mikroprozessor, der mit der Eingabevorrichtung und dem programmierbaren logischen Gatter verbunden ist, zum arithmetischen Verarbeiten der Eingangsdaten und zum Erzeugen, nach dem Verarbeiten eines Messsignals, einer Impedanzantwort der Haut als Funktion eines elektrischen Frequenzspektrums zum Ausgeben und Anzeigen, unter Einbeziehung eines Programms und des Mikroprozessors; – einen Wellenformgenerator mit programmierbarer Frequenzwelle und ihrer Trägerfrequenzwelle, der mit dem Mikroprozessor verbunden ist, der Wellenformgenerator umfasst einen Digital-Analog-Wandler und einen ersten Tiefpassfilter, wobei der Digital-Analog-Wandler verwendet wird, um die digitalen Daten in ein analoges Wellensignal zu wandeln, und der erste Tiefpassfilter verwendet wird, um Resonanzrauschen zu filtern,...
Patent DE-202012009614-U1 (DE)
Title: Medizintechnische Festellklemme mit Kniehebelmechanismus
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Medizintechnische Feststellklemme mit zwei relativ zueinander beweglichen und jeweils eine Anlagefläche (1a, 2a) aufweisenden Klemmkörpern (1, 2), die dazu ausgestaltet sind, eine zwischen den Anlageflächen (1a, 2a) befindliche Tragstruktur klemmend zu haltern, wobei die Feststellklemme einen Kniehebelmechanismus (3) aufweist, der die Klemmkörper (1, 2), eine Relativbewegung der Anlageflächen (1a, 2a) aufeinander zu bewirkend, miteinander koppelt.