baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001443-T5 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung
Inventor: YAHAGI Shuuichi
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Diese Kupplungssteuervorrichtung ist mit Folgendem ausgestattet: einem Zufuhrventil und einer Zufuhrventilsteuereinheit, die die Zufuhr einer Betriebsflüssigkeit zu einer Druckkammer steuern; einem ersten Auslassventil und einer ersten Auslassventilsteuereinheit, die den Auslass des Betriebsfluids in der Druckkammer steuern; und einem zweiten Auslassventil und einer zweiten Auslassventilsteuereinheit, die den Auslass des Betriebsfluids in der Druckkammer steuern. Wenn bestimmt wird, dass das Ein- und Ausrücken einer Kupplungsvorrichtung 2, das durch das Auslassen des Betriebsfluids in der Druckkammer nötig ist, erforderlich ist, wird das erste Auslassventil gesteuert, damit es sich öffnet, und daraufhin wird das zweite Auslassventil gesteuert, damit es sich öffnet.
Patent DE-112019001463-T5 (DE)
Title: Zweistufiges räumliches kompressionsverfahren
Inventor: NAM JUNYOUNG
IPC: H04L27/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung umfasst mindestens ein Antennen-Array, das dafür konfiguriert ist, ein Funksignal zu empfangen; einen ersten Komprimierer, der dafür konfiguriert ist, einen ersten Kompressionsoperator auf der Grundlage eines zuvor festgelegten Satzes von Empfangskonfigurationen für das Antennen-Array zu bestimmen und den ersten Kompressionsoperator auf das Funksignal anzuwenden, um ein erstes komprimiertes Signal zu generieren; einen zweiten Komprimierer, der dafür konfiguriert ist, einen zweiten Kompressionsoperator auf das erste komprimierte Signal anzuwenden, um ein zweites komprimiertes Signal zu generieren; einen Kanalschätzer, der dafür konfiguriert ist, eine Kanalkovarianz des Funksignals zu bestimmen, mindestens einen Eigenvektor der Kanalkovarianz zu bestimmen, um einen zweiten Kompressionsoperator zu erhalten, und den zweiten Kompressionsoperator an den zweiten Komprimierer zu übermitteln; und einen Basisbandprozessor, der dafür konfiguriert ist, das zweite komprimierte Signal von dem zweiten Komprimierer zu empfangen und das zweite komprimierte Signal zu verarbeiten, um Ausgangsdaten zu erhalten.
Patent DE-112019001772-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: OKAMOTO HIDEO
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung umfasst: ein Verdrahtungssubstrat; eine Bildsensoreinheit, die auf dem Verdrahtungssubstrat montiert ist; einen Bildsensoreinheitsrahmen, der an einer Seite der der Lichtempfangsfläche der Bildsensoreinheit befestigt ist; und einen Linsenhalter, der so angeordnet ist, dass er den Bildsensoreinheitsrahmen bedeckt und eine Linseneinheit so hält, dass die Linseneinheit der Lichtempfangsfläche der Bildsensoreinheit zugewandt ist. Der Bildsensoreinheitsrahmen umfasst ein Material mit einem größeren linearen Ausdehnungskoeffizienten als ein Material des Linsenhalters und umfasst einen Wandabschnitt, der sich in einer Richtung senkrecht zum Verdrahtungssubstrat in Richtung des Verdrahtungssubstrats erstreckt. Zwischen dem Wandabschnitt des Bildsensoreinheitsrahmens und der Bildsensoreinheit sowie zwischen einem Ende des Wandabschnitts des Bildsensoreinheitsrahmens und dem Verdrahtungssubstrat ist ein Spalt vorgesehen. Der Linsenhalter umfasst einen Wandabschnitt, der dem Wandabschnitt des Bildsensoreinheitsrahmens zugewandt ist. Ein Ende des Wandabschnitts des Linsenhalters ist am Ende des Wandabschnitts des Bildsensoreinheitsrahmens befestigt, während es vom Verdrahtungssubstrat getrennt ist.
Patent DE-112019006121-T5 (DE)
Title: Glasklebefilm und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: C08K5/098
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Folie für die Glaslaminierung der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Polyvinylacetalharz, einen Weichmacher und ein Metallsalz und erzielt eine Adhäsionskontrollwirkung von 8,5 kgf/cm2oder mehr durch das Metallsalz in einer Menge von 10 ppm bezogen auf die gesamte Folie.
Patent DE-112020002206-T5 (DE)
Title: Dehnungsvorrichtung zum Öffnen eines Klappenperimeters in der Herzchirurgie
Inventor: TSUBOUCHI TAKESHI
IPC: A61B1/32
Filed: 2020-05-01
Abstract: Ein Gewebe-Expander/Retraktor-Werkzeug arbeitet innerhalb eines engen Hohlraums/Tunnels, um zu einer tieferen Struktur (z.B. der Mitralklappe) zu gelangen, ohne eine signifikante Menge an Raum entweder innerhalb des kleinen Durchgangslochs oder in unmittelbarer Umgebung des Eingangs zu dem Zugang einzunehmen. Das Werkzeug ermöglicht dem Benutzer die direkte Steuerung der Dehnung und Trennung eines Zielbereichs. Die beweglichen Teile des Werkzeugs weisen eine geschlossene Konfiguration mit einem schmalen Profil für das Einführen/Entfernen auf, und eine offene Konfiguration, die mittels eines ferngesteuerten, kompakten Schwenkmechanismus erhalten wird, welcher ein umfangreiches Ausdehnungsvermögen für die Spreizbacken bereitstellt. Ein Pantograph-Mechanismus mit Eingangsdrehzapfen und Ausgangsdrehzapfen ist zwischen die Spreizbacken und ein Verbundkabel (z.B. einen Bowdenzug) gekoppelt. Ein Griff ist zum Verschieben des inneren Drahtes entlang des äußeren Mantels an das andere Ende des Verbundkabels gekoppelt.
Patent DE-112020002899-T5 (DE)
Title: Dichtungsring und Ventilvorrichtung
Inventor: INAGAKI NORIYUKI
IPC: F16K1/226
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Dichtungsring ist aus Harz hergestellt, ist an einem Ventilkörper (3) angebracht, welcher einen Öffnungsgrad eines von einem Fluid durchströmten Fluiddurchlasses (20) verändert, und dichtet zwischen einer Innenumfangsfläche (211), welche den Fluiddurchlass definiert, und einem Außenumfangsrand (31) des Ventilkörpers ab, wenn der Ventilkörper den Fluiddurchlass vollständig verschließt. Der Dichtungsring umfasst einen Ringhauptkörper (41, 41A, 41B, 41C, 41D) und einen Vorsprung (42, 42A, 42B, 42C, 42D). Der Ringhauptkörper (41, 41A, 41B, 41C, 41D) ist in eine Außenumfangsnut (32) eingepasst, die an dem Außenumfangsrand ausgebildet ist. Der Vorsprung ist an dem Ringhauptkörper bereitgestellt, erstreckt sich in einer Umfangsrichtung des Ringhauptkörpers und steht von dem Ringhauptkörper in Richtung hin zu der Außenumfangsnut vor. Die Außenumfangsnut besitzt eine Nutbodenfläche (321), welche der Innenumfangsfläche zugewandt ist, wenn der Ventilkörper vollständig geschlossen ist, und ein Paar von Nutseitenflächen (322, 323), welche mit der Nutbodenfläche verbunden und einander zugewandt sind. Der Ringhauptkörper besitzt ein Paar von nutzugewandten Oberflächen (413, 414), welche dem Paar von Nutseitenflächen zumindest teilweise zugewandt sind. Der Vorsprung ist auf zumindest einer aus dem Paar von nutzugewandten Oberflächen bereitgestellt.
Patent DE-112020005616-T5 (DE)
Title: Frequenzkonverter-Zusatzteil für ein Test- und Messinstrument
Inventor: KNIERIM DANIEL G
IPC: G01R1/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Zusatzvorrichtung hat einen Testanschluss, einen Instrumentenanschluss zum Anschluss an ein Instrument mit einer Betriebsbandbreite und einen oder mehrere ausbildbare Signalpfade, die zwischen den Testanschluss und den Instrumentenanschluss geschaltet werden können, um ein Signal vom Testanschluss mit einem ersten Frequenzbereich in ein Signal mit einem zweiten Frequenzbereich umzuwandeln, der sich vom ersten Frequenzbereich unterscheidet. Ein Test- und Messsystem hat ein Test- und Messinstrument mit einer Betriebsbandbreite und eine Zusatzvorrichtung. Die Zusatzvorrichtung hat einen ersten Instrumentenanschluss, um die Zusatzvorrichtung mit dem Test- und Messinstrument zu verbinden, einen Testanschluss, um die Zusatzvorrichtung mit einer zu testenden Vorrichtung zu verbinden, und einen oder mehrere ausbildbare Signalpfade, die zwischen den Testanschluss und den Instrumentenanschluss geschaltet werden können, um ein Signal vom Testanschluss mit einem ersten Frequenzbereich in ein Signal mit einem zweiten Frequenzbereich, der niedriger ist als der erste Frequenzbereich, herunterzuwandeln.
Patent DE-112020007407-T5 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung, regelungsschaltung, speichermedium und signalverarbeitungsverfahren
Inventor: NISHIMOTO HIROSHI
IPC: H04H20/67
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Funkkommunikationsvorrichtung (100) in einem Drahtlos-Kommunikationssystem, umfassend eine Vielzahl von Bodenbasisstationen, die eine virtuelle Zelle bilden, weist auf: einen Kanalermittler (110), der Informationen zum Identifizieren einer virtuellen Zelle, Kanalantworten für jede Antenne und Ankunftsverzögerungsbeträge für jede Antenne ermittelt, einen Kanalwähler (111), der den Kanalleistungspegel jeder Bodenbasisstation aus den Kanalantworten für jede Antenne berechnet, den Ankunftsverzögerungsbetrag jeder Bodenbasisstation aus den Ankunftsverzögerungsbeträgen für jede Antenne berechnet, und eine oder mehrere gewünschte Bodenbasisstation/en und Interferenz-Bodenbasisstation/en anhand der Informationen zur Identifizierung einer virtuellen Zelle, der Kanalleistungspegel und der Ankunftsverzögerungsbeträge auswählt, einen Kanalkombinierer (112), der auf der Grundlage der Anzahl der Antennen die Kanalantworten der Nutzbodenbasisstationen zu einer effektiven Nutzkanalmatrix kombiniert, und die Kanalantworten der Interferenz-Bodenbasisstationen zu einer effektiven Interferenz-Kanalmatrix kombiniert, und eine Richtwirkungsregelungseinheit (103), die eine Richtwirkung unter Verwendung der Nutzkanalmatrix und der effektiven Interferenz-Kanalmatrix regelt.
Patent DE-112021000878-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OBATA TOMOYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-10-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, die umfasst: einen aktiven Abschnitt, der auf einem Halbleitersubstrat angeordnet ist; eine Vielzahl von Grabenabschnitten, die jeweils einen Gatter-Leitungsabschnitt umfassen und in einer vorgegebenen Anordnungsrichtung angeordnet sind, während sie sich in einer vorgegebenen Erstreckungsrichtung im aktiven Abschnitt erstrecken, wobei ein Formverhältnis des Leitungsabschnitts einer Grabenlänge in Erstreckungsrichtung zu einer Breite des Gatter-Leitungsabschnitts in Anordnungsrichtung 1.000 oder mehr beträgt; ein erstes Steuerfeld, das in Draufsicht von einer vorgegebenen ersten äußeren Randseite des Halbleitersubstrats zu einer Innenseite des Halbleitersubstrats absteht; und einen ersten Senkenbereich, der unter dem ersten Steuerfeld angeordnet ist, wobei der erste Senkenbereich so angeordnet ist, dass er das erste Steuerfeld in Draufsicht bedeckt, bei dem ein kürzester Abstand zwischen dem ersten Senkenbereich und einer Graben-Mittenposition als Mitte einer Länge der Vielzahl von Grabenabschnitten in Erstreckungsrichtung in Draufsicht 1.000 µm oder mehr beträgt.
Patent DE-112021001221-T5 (DE)
Title: Iii-nitrid-transistor mit einer deckschicht für hochfrequenz-operation
Inventor: LU BIN
IPC: H01L29/417
Filed: 2021-02-25
Abstract: Diese Erfindung betrifft die Struktur eines Transistors, der eine verbesserte Leistungsfähigkeit durch Verringerung der Aus-Zustand-Kapazität zwischen Source und Drain bietet, indem eine Deckschicht verwendet wird, um die elektrische Distanz zwischen den Gate- und den Source- und den Drain-Kontakten zu vergrößern. In bestimmten Ausführungsformen kann eine dielektrische Schicht zwischen der Gate-Elektrode und der Deckschicht angeordnet werden, und in der dielektrischen Schicht sind Durchkontaktierungen vorgesehen, um zu ermöglichen, dass die Gate-Elektrode an ausgewählten Stellen die Deckschicht kontaktieren kann. In einigen Ausführungsformen ist die Gate-Elektrode bezüglich der Deckschicht versetzt, um eine schmalere Deckschicht zu ermöglichen und um zusätzlichen Raum zwischen der Gate-Elektrode und dem Drain-Kontakt zu schaffen, wodurch das Einfügen einer Feldplatte erleichtert wird. Die Gate-Elektrode kann ausgestaltet sein, um nur einen Bereich der Deckschicht zu kontaktieren.
Patent DE-112021001771-T5 (DE)
Title: Renderingsystem und system zur verifizierung automatisierten fahrens
Inventor: KAWAMATA DAISUKE
IPC: G06T15/06
Filed: 2021-02-15
Abstract: (57) Zusammenfassung: Dieses Renderingsystem ist versehen mit: einem Bildsensormodell, das Belichtung nach Linienblockeinheiten mit einem oder mehreren Pixelzeilen als einem Linienblock durchführt und eine Rollverschlussfunktion aufweist; und einer Rendering-Engine, die Bilddaten verarbeitet und Rendering durchführt. Außerdem steuert das Bildsensormodell steuert die Rendering-Engine so, dass nur die Region des Linienblocks, die belichtet wird, gezeichnet wird.
Patent DE-112021003977-T5 (DE)
Title: Verfahren zur ausrichtung von arrays von glasfasern
Inventor: SFEZ BRUNO
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Arrays von Glasfaser-Ferrulen enthält Herstellen, auf einer ersten Seite eines Wafers, eines Musters eines Arrays von Scheiben oder Löchern (111, 112) in einer metallischen Beschichtung (121, 122). Die metallische Beschichtung ist mit einer negativen Fotolackschicht bedeckt. Eine zweite Seite des Wafers, die der ersten Seite gegenüberliegt, wird mit Licht belichtet, das sich als divergenter oder kollimierender Strahl durch die Fotolackschicht ausbreitet, wodurch ein konisches Muster in der Fotolacklackschicht entsteht. Die Fotolackschicht wird so entwickelt, dass konische Aperturen entstehen. Eine Lage mit einem Muster konischer Öffnungen, das auf die konischen Aperturen eingerastet ist, wird so angebracht, dass ein kleiner Durchmesser jeder konischen Öffnung der Lage in Kontakt ist mit und kleiner ist als ein großer Durchmesser der konischen Apertur, auf die sie eingerastet ist, wodurch ein Array von Glasfaser-Ferrulen gebildet wird.
Patent DE-112021006362-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren und effizienten Desinfektion von Raumluft
Inventor: KUN JESSICA
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Ultraviolett-C-Einheit (UVC-Einheit) umfasst ein LED-Modul (Light Emitting Diode), das eine Reihe von UVC-LEDs enthält, die UVC-Emission abgeben, eine Linse, die die UVC-Emission des LED-Moduls linear bündelt, und eine steuerbare Blende, die das UVC-Licht, das vom LED-Modul durch die Linse fällt, lenkt. Das UVC-Licht, das von dem LED-Modul ausgestrahlt wird, wird auf die Linse gerichtet, um die des LED-Moduls linear zu fokussieren, um das Licht in einem oberen Abschnitt eines Raumes, in dem die UVC-Einheit positioniert ist, zu verteilen, wenn sich die Blende in einer ersten Position befindet, und wobei das Licht von der UVC-Einheit nach unten verteilt wird, wenn sich die Blende in einer zweiten Position befindet.
Patent DE-112022002078-T5 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: DYNESIUS DANIEL
IPC: F16B21/08
Filed: 2022-05-30
Abstract: Ein Befestigungselement (1) zum Anbringen einer ersten Komponente (61) an einer zweiten Komponente (62) wird offenbart. Das Befestigungselement (1) weist einen ersten Endbereich (5), der mit einer ersten Schnappverbindunganordnung (11) versehen ist, einen zweiten Endbereich (6), der mit einer zweiten Schnappverbindungsanordnung (12) versehen ist, und eine Anschlagfläche (7) auf, die eine Flächennormale (N) aufweist, die in Richtung der zweiten Schnappverbindungsanordnung (12) zeigt. Das Befestigungselement (1) weist ferner eine dritte Schnappverbindungsanordnung (13) auf, die an einer Position zwischen der Anschlagfläche (7) und der zweiten Schnappverbindungsanordnung (12) angeordnet ist.
Patent ES-2353397-T9 (ES)
Inventor: KORNBREKKE RALPH E
IPC: B42D15/00
Filed: 2006-01-13
Abstract: This invention is directed to security features that are formed, created, printed from inks comprising metallic particles and/or metallic nanoparticles. Preferably, the security feature is a reflective security features that comprises metallic nanoparticles where the reflective security features are formed by a direct-writing process, e.g., an ink jet printing process, using an ink comprising metallic nanoparticles. The invention is also directed to the use of these security features in many applications and to processes for making them.
Patent AT-1335-U1 (AT)
Title: Abrollbarer müllsammelaufbau mit abkoppelbarem behälter
IPC: B65F3/02
Filed: 1996-04-04
Abstract: Der abrollbare Müllsammelaufbau mit abkoppelbarem Behälter 2 auf genormten Abrollkipperfahrzeugen mit Front- oder Seitenladereinrichtung, die mit einem Abrollbasisrahmen 3 versehen ist, weist eine Verdichtungseinrichtung 1 auf, die vom Müllsammelbehälter 2 getrennt ist. Sie ist mit einem Grundrahmen 5 versehen und höhergesetzt auf dem Abrollbasisrahmen 3 fest angeordnet. Als Müllsammelbehälter ist ein genormter (DIN 30722) Abrollbehälter vorgesehen. Der Behälter 2 wird mit Hilfe einer Zugvorrichtung 6 auf den Abrollbasisrahmen 3 gezogen und an die Verdichtungseinrichtung 1 angekoppelt.
Patent AT-1404-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für auswechselbare schiessscheiben
IPC: F41J7/02
Filed: 1995-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (9) für Schießscheiben (10) mit Haltearmen (11), die aus einem Profilstab (12) gebildet sind, wobei jeder Haltearm (11) elastisch bewegliche, spangenartigen Haltefinger (13) und einen Formteil aufweist. Die Formteile der Haltearme sind in einer an einem Tragkörper (15) angeordneten Führungsbahn in Längsrichtung der Führungsbahn in ihrer Distanz relativ zueinander verstellbar gelagert. Der Tragkörper (15) ist mehrteilig und zumindest zwei Tragkörperteile (16, 17) sind unter elastischer Vorspannung gegeneinander gepreßt. Die gegeneinander gepreßten Tragkörperteile (16, 17) bilden die Führungsbahn (20) und die Formteile (22) der Haltearme (11) sind zwischen den Tragkörperteilen (16, 17) verschieb- und feststellbar angeordnet.
Patent AT-7969-U1 (AT)
Title: Sitz- bzw. liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2005-01-20
Abstract: Ein Sitz- bzw. Liegemöbel besitzt einen Kopfteil (2), der in einen zwischen Rückenlehne (1') und Rückwand des Möbelgestelles (1) vorgesehenen Raum einschiebbar ist, ein einen Sitzpolster (5) tragendes Sitzgestell (6) und einen mit einem Polster (3) versehenen Mittelrahmen (4). Der in der Sitzstellung des Möbels unterhalb des Sitzpolsters (5) liegende Mittelrahmen (4) ist in der Liegestellung des Möbels zwischen Kopfteil (2) und Sitzgestell (6) angeordnet. Zwischen Sitzgestell (6) und Mittelrahmen (4) ist eine nach dem Ausschieben in die Liegestellung wirksame Sperre (21, 24) angeordnet, die durch den abgesenkten Mittelrahmen (4) entsperrbar ist. Dadurch wird eine problemlose Funktion ermöglicht.
Patent AT-2786-U1 (AT)
Title: Bodenbeutel mit seitenfalten
IPC: B65D33/02
Filed: 1998-08-10
Abstract: Ein Beutel (1), der nach Art eines Seitenfaltenbeutels ausgebildet ist, besitzt im Bereich seines durch eine Quernaht (10) verschlossenen Endes eine blattförmige Einlage (12) aus Werkstoff, der steifer ist als der Werkstoff des Beutels (1). Die Einlage (12) besitzt eine Länge gleich der Breite der breiteren Wandbereiche (3, 4) des Beutels (1) und eine Breite gleich der Breite der schmäleren, die Falten (9) aufweisenden Wandbereiche (5, 6) des Beutels (1). Durch die Einlage (12), die mit am Beutel (1) festgelegt oder in diesen lose eingelegt sein kann, wird der Boden (7) des Beutels (1) definiert, obwohl der Beutel (1) wie ein Seitenfaltenbeutel flach zusammengelegt werden kann.
Patent AT-4731-U1 (AT)
Title: Schi, insbesondere alpinschi
IPC: A63C9/00
Filed: 1999-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schi (2), insbesondere einen Alpinschi, mit mehreren zwischen einem Laufflächenbelag und einer Deckschicht angeordneten Lagen, die mit einem zwischen den Lagen angeordneten Kern zumindest ein Sandwichelement bilden und der Schi (2) in Längsrichtung zueinander distanzierte Verankerungselemente (54, 55) aufweist, welche im wesentlichen quer zur Längsrichtung - Pfeil (26) - und im wesentlichen parallel zur Lauffläche des Schis (2) verlaufen und ausgehend von den Seitenwangen (83, 84) des Schis (2) zur Halterung einer auf einem Tragelement (3) gelagerten Schibindung (6) vorgesehen sind. Das Tragelement (3) ist mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet und die beiden Tragelementteile (11, 13) sind über jeweils eine Gelenksverbindung (44) mit quer zur Längsrichtung - Pfeil (26) - verlaufenden und im wesentlichen parallel zur Lauffläche (27) ausgerichteten Schwenkachsen (56, 57) jeweils gelenkig mit dem Schi (2) verbunden. Je Tragelementteil (11, 13) ist jeweils ein Kupplungsteil (4, 5) der Schibindung (6) in jeweils einer Längsführungsvorrichtung (158, 159) gelagert und Schenkel (17 bis 20) der Tragelementteile (11, 13) bzw. der Schibindung (6) erstrecken sich in an Seitenwangen (83, 84) des Schis (2) vorgesehenen, nutförmigen Ausnehmungen (79 bis 82).
Patent BG-2860-U1 (BG)
Title: Clamp
Inventor: VOYKOV BORISLAV
IPC: B25B5/12
Filed: 2017-10-27
Abstract: The clamp is a general type of plane linkage the purpose of which is to lock temporarily certain details for post-processing. The general appearance of the clamp consists of interconnected elements by means of articulated rotary joints allowing a certain movement between them. The purpose of the developed product "clamp" is the workpiece to be attached to the corresponding plant with one movement of the handle, minimal effort and constant pressure on the object. The fastening of the clamp itself to a stationary prop is performed by means of a bolt or screw connection. The clamp is a relatively simple appliance using wholly the physical force of human action, to tighten and respectively release a certain workpiece. The clamp is a manual tool that is independent of an external power source for implementation of its intended purpose. For these reasons, it could find application practically in any proceedings where it is necessary to fix certain workpiece for a certain time.
Patent BG-3853-U1 (BG)
Title: Production line for machining and 3d measurement and control of geometric parameters and traversing wheel tolerances for railway goods wagons
Inventor: VASILEV VASIL
IPC: G01N3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: A production line for machining and 3D measurement and control of geometric parameters and wheel tolerances for railway goods wagons, whereby it comprises a machining unit connected to a communication network cable with a three-dimensional measuring machine, where the machining unit (6) is a vertical lathe centre with built-in drilling and milling module, and the triaxial measuring machine equipped with a measuring head and mouth pieces (4), as well as a built-in computer with a data capturing and processing program, such as moving the work piece wheel and the finished wheel from the machining unit to the measuring machine is done by a bridge crane.
Patent AT-11734-U1 (AT)
Title: Kombinationstank für kraftstoffe und druckgase
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-04-22
Abstract: Kombinationstank (1) für Kraftstoffe und Druckgase, mit einem äußeren Kraftstoffbehälter (2) aus Metall, der zumindest eine Schwall- oder Trennwand (7) enthält, die von zumindest einem inneren Druckgasbehälter (3) durchsetzt ist und zumindest eine Hülse (11) abstützt, in welcher der Druckgasbehälter (3) gelagert ist, wobei die Hülse (11) an ihrem einen Ende gegenüber dem Inneren des Kraftstoffbehälters (2) abgeschlossen ist und an ihrem anderen Ende durch die Wandung des Kraftstoffbehälters (2) ausmündet.
Patent AT-7816-U1 (AT)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D21/08
Filed: 2004-05-25
Abstract: Ein Transportbehälter (TB1) für ein Behältersystem (T1), mit formstabiler, mittels eines Deckels (DEK) verschließbarer Außenschale (ASL), die einen Innenraum umgibt und in eine Unterseite und Seitenflächen gegliedert ist, wobei die Außenschale einen der Umrandung (UMR) der Unterseite der Außenschale entsprechend verlaufenden Rand (ARD) aufweist, und an der Außenschale Verschlussmittel (SPV) vorgesehen sind, mit deren Hilfe ein Deckel (DEK) oder ein zweiter Transportbehälter (TB2) gleicher Art befestigbar ist, wobei im letzteren Fall der Rand (ARD) der Außenschale gegen die Umrandung (UMR) der Unterseite des zweiten Transportbehälters schließt. Für eine wasserdichte Abdichtung des Innenraums kann im Rand der Außenschale ein Dichtungsmittel (DRN) vorgesehen sein.