baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002713-B4 (DE)
Title: Wärmedecke mit Sensoren
Inventor: MOECK LIDIA
IPC: A61B5/08
Filed: 2007-11-02
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmedecke (100), bei der zwischen einer Innenschicht (15) und einer Außenschicht (16) eine Zwischenschicht und/oder ein Zwischenraum (13) zum Durchlassen, zum Durchleiten, zum Durchströmen und/oder zum Transportieren von Wärmeluft angeordnet ist. Um eine Wärmedecke (100), die in Verbindung mit Sensoren, beispielsweise während einer Operation, genutzt wird, zur Verfügung zu stellen, bei der die Anbringung und Entfernung von einzelnen Sensoren am bzw. vom Körper separat vom Auflegen und Entfernen der Wärmedecke (100) vermieden werden, sieht die Erfindung vor, dass die Innenschicht und/oder Zwischenschicht und/oder der Zwischenraum (13) mit Sensoren (18, 19, 20, 25) versehen sind.
Patent DE-112008003290-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: KAMIYAMA EIICHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-10-24
Granted: 2016-09-01
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine, die mit einem Mechanismus mit variablem Kompressionsverhältnis, der ein mechanisches Kompressionsverhältnis ändern kann, einem variablen Ventilzeitabstimmungsmechanismus, der eine Schließzeitabstimmung eines Einlassventils steuern kann, und einem Drosselventil versehen ist, das in einem Kraftmaschineneinlassdurchgang zum Steuern einer Einlassluftmenge angeordnet ist, wobei die Schließzeitabstimmung des Einlassventils veranlasst wird, wenn die Kraftmaschinenlast geringer wird, sich in einer Richtung von einem unteren Einlasstotpunkt wegzuverschieben, das mechanische Kompressionsverhältnis veranlasst wird, sich bis auf ein maximales mechanisches Kompressionsverhältnis zu erhöhen, wenn die Kraftmaschinenlast sich verringert, an einer Niedriglastbetriebsseite der Kraftmaschine einer Last, die niedriger als eine Kraftmaschinenlast ist, bei der das mechanische Kompressionsverhältnis das maximale mechanische Kompressionsverhältnis wird, das mechanische Kompressionsverhältnis auf dem maximalen mechanischen Kompressionsverhältnis gehalten wird und das Ist-Kompressionsverhältnis veranlasst wird, sich zu verringern, wenn die Kraftmaschinenlast sich verringert, wobei eine Last, bei der das mechanische Kompressionsverhältnis ein Wert zwischen dem maximalen mechanischen Kompressionsverhältnis und dem mechanischen Kompressionsverhältnis zum Zeitpunkt des Volllastbetriebs an der Hochlastbetriebsseite der Kraftmaschine wird, voreingestellt wird, und wobei das Drosselventil in einer Lastregion geschlossen wird, die niedriger als die voreingestellte Last ist.
Patent DE-112009000407-B4 (DE)
Title: Elektronisches Thermometer
Inventor: HIRAMATSU HIROSHI
IPC: G01K7/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2015-01-15
Abstract: Elektronisches Thermometer, das aufweist: einen Meßfühler mit einer Temperaturmeßeinheit an dem Ende des Meßfühlers; einen ersten Sensor, der in der Temperaturmeßeinheit des Meßfühlers angeordnet ist, um eine Temperatur zu messen; einen zweiten Sensor, der in einer Position zwischen der Temperaturmeßeinheit des Meßfühlers und dem Thermometerkörper angeordnet ist, um einen Kontakt mit einem menschlichen Körper abzutasten; eine Bestimmungseinheit, um basierend auf den beiden Ausgaben des ersten und des zweiten Sensors einen Kontaktzustand zwischen der Temperaturmeßeinheit und einem Meßzielabschnitt eines Benutzers zu bestimmen; und eine Benachrichtigungseinheit zum Durchführen einer Benachrichtigung gemäß einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit.
Patent DE-112009000908-B4 (DE)
Title: Rückschlagventilstruktur, Membranpumpe und Blutdruckmessgerät
Inventor: SANO YOSHIHIKO
IPC: A61B5/022
Filed: 2009-04-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Rückschlagventilstruktur mit einem Rückschlagventil zum Zulassen einer Fluidströmung von einem ersten Raum zu einem zweiten Raum und Verhindern einer Strömung in die davon entgegengesetzte Richtung und einem weiteren Rückschlagventil zum Zulassen einer Fluidströmung von einem anderen ersten Raum zu einem anderen zweiten Raum und Verhindern einer Strömung in die davon entgegengesetzte Richtung, aufweisend: eine Trennwand (16), welche zwischen dem ersten und zweiten Raum und dem anderen ersten und zweiten Raum angeordnet und mit einer Verbindungsöffnung (23, 33), welche eine Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Raum liefert, und einer weiteren Verbindungsöffnung (23, 33) versehen ist, welche eine Verbindung zwischen dem anderen ersten Raum und dem anderen zweiten Raum liefert; einen elastischen Schichtkörper (21, 31) zum Abdecken der Seite des zweiten Raums der Verbindungsöffnung (23, 33), um eine Rückströmung des Fluids zu verhindern; einen weiteren elastischen Schichtkörper (21, 31) zum Abdecken der Seite des anderen zweiten Raums der anderen Verbindungsöffnung (23, 33), um eine Rückströmung des Fluids zu verhindern; ein elastisches Element (22, 32) mit einem Wandabschnitt (22c, 32c), welcher die Verbindungsöffnung (23, 33) umgibt, und einem weiteren Wandabschnitt (22c, 32c), welcher die andere Verbindungsöffnung (23, 33) umgibt, zum Halten des elastischen Schichtkörpers (21, 31) und des anderen elastischen Schichtkörpers (21, 31); und ein Klemmelement (17) zum Einklemmen des elastischen Elements (22, 32) mit der Trennwand (16), wobei eine Oberfläche (22a, 32a) des elastischen Elements (22, 32) nahe einer Oberfläche (16a) auf der Seite des zweiten Raums der Trennwand (16) angebracht ist ...
Patent DE-112009002011-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: HIRAI ISAO
IPC: F16C19/38
Filed: 2009-08-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Eine Lageranordnung einer Radhalterung zur drehbaren Abstützung eines Fahrzeugrades in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie, wobei die Anordnung umfasst:ein äußeres Element (1) mit einem inneren Umfang, der mit zweireihigen Rollflächen (3) ausgebildet ist, und ebenfalls einen äußeren Umfang aufweist, wobei der äußere Umfang mit einem Karosserieanschlussflansch (1a) ausgebildet ist, durch welchen die Lageranordnung einer Radhalterung an der Karosseriestruktur befestigt ist;ein inneres Element (2) mit einem äußeren Umfang, der mit Laufringoberflächen (4) ausgebildet ist, die gegenüberliegend zu den entsprechenden Laufringoberflächen (3) in dem äußeren Element (1) gehalten werden, undzweireihige zwischen diese Laufringoberflächen (3, 4) eingefügte Rollenelemente (5),in welchem das äußere Element (1) aus einem Stahlmaterial hergestellt ist und einen Oberflächenbereich mit einer thermisch veredelten Struktur aufweist, die mittels Härten von Martensit und Tempern bei hohen Temperaturen hergestellt ist, und ebenfalls einen Kernbereich mit einer geschmiedeten Struktur hergestellt aus Ferrit und Perlit aufweist.
Patent DE-112012001928-B4 (DE)
Title: Aktives Material und Verwendung des aktiven Materials sowie Magnesiumionenbatterie
Inventor: MATSUI MASAKI
IPC: H01M10/054
Filed: 2012-03-09
Granted: 2020-07-16
Abstract: Aktives Material einer negativen Elektrode (14) einer Magnesiumbatterie, das metallisches Bismut umfasst, wobei das aktive Material eine Phase aufweist, die in einem geladenen Zustand der Magnesiumbatterie metallischem Bismut entspricht und wobei das aktive Material eine Phase aufweist, die in einem entladenen Zustand der Magnesiumbatterie einer intermetallischen Verbindung von Magnesium und Bismut entspricht.
Patent DE-112012004098-B4 (DE)
Title: Öfen mit hitzebeständigen Ziegeln, welche Kühlkanäle für gasförmige Medien definieren
Inventor: SOUTHALL SEAN
IPC: F27D1/12
Filed: 2012-10-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ofen, welcher für metallurgische Verfahren geeignet ist, umfassend:eine Feuerstelle, wenigstens eine hitzebeständige Seitenwand und ein Außenmantelblech, welches an die Seitenwand angrenzt und diese unterstützt;wobei die Seitenwand Außenziegel umfasst, welche Außenflächen angrenzend an das Mantelblech aufweisen, wobei wenigstens einige der Außenziegel profilierte Außenflächen aufweisen, um Kühlkanäle für gasförmige Medien zu definieren, die sich entlang der Außenseite der Seitenwand zwischen der Seitenwand und dem Mantelblech erstrecken,wobei die Kanäle mit Fugen zwischen aufeinander folgenden Reihen der profilierten Außenziegel ausgerichtet sind; undKühlbleche innerhalb der Kühlkanäle für gasförmige Medien angeordnet sind und sich in die Fugen zwischen aufeinander folgenden Reihen der profilierten Außenziegel erstrecken.
Patent DE-112012007153-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Metallkatalysator tragenden Träger und Verwendung des durch das Herstellungsverfahren hergestellten Metallkatalysator tragenden Trägers
Inventor: NANBA RYOICHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2012-11-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Herstellungsverfahren eines Metallkatalysator tragenden Trägers, bei dem ein Metallkatalysator auf einem Träger aufgeträgert wird, wobei das Herstellungsverfahren Folgendes umfasst: (a) einen Prozess, bei dem der Träger in einer Prozesskammer platziert wird, die Prozesskammer mit einem überkritischen Fluid gefüllt wird und in dem überkritischen Fluid ein Komplex des Metallkatalysators verteilt wird; (b) einen Prozess, bei dem eine Temperatur des Trägers und/oder eine Umgebungstemperatur in der Prozesskammer gesteuert werden/wird, um so eine Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur des Trägers und der Umgebungstemperatur einen vorbestimmten Betrag werden zu lassen, anschließend die Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur des Trägers und der Umgebungstemperatur mindestens einmal zu verringern und dann die Temperaturdifferenz zu erhöhen, während die Prozesskammer mit dem überkritischen Fluid gefüllt ist, in dem der Komplex des Metallkatalysators verteilt ist; und (c) einen Prozess, bei dem der Zustand des überkritischen Fluids auf einen nicht überkritischen Zustand geändert wird und anschließend der Metallkatalysator dazu gebracht wird, sich auf einer Oberfläche des Trägers abzuscheiden, indem die Temperatur des Trägers auf oder über eine Abscheidungstemperatur des Metallkatalysators erhöht wird.
Patent DE-112013001807-B4 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung für Maschinenkraftstoffeigenschaften
Inventor: TSUCHIYAMA MAKIO
IPC: F02D41/34
Filed: 2013-03-11
Granted: 2018-03-15
Abstract: Bestimmungsvorrichtung für Maschinenkraftstoffeigenschaften, welche die Zündqualität von Kraftstoff basierend auf einer Größe des durch die Verbrennung des eingespritzten Kraftstoffes erzeugten Maschinendrehmoments bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffeinspritzung eine einzelne Einspritzung während einer Verzögerungs-Zeit-Kraftstoffzufuhrunterbrechung ist, und die Zeit der Kraftstoffeinspritzung zum Bestimmen der Zündqualität des Kraftstoffes gemäß dem Abgas-Rückführbetrag während der Verzögerungs-Zeit-Kraftstoffzufuhrunterbrechung variiert wird.
Patent DE-112014005596-B4 (DE)
Title: Farbzusammensetzung und verfahren zur herstellung einer wasserbasierten farbzusammensetzung
Inventor: BHIDE SHREYAS
IPC: C09D7/63
Filed: 2014-12-09
Granted: 2020-08-27
Abstract: Farbzusammensetzung, umfassend ein Lösungsmittel, mindestens ein Bindemittel und mindestens eine Verbindung der folgenden Formel:oder ein Salz davon, wobeiRFolgendes ist: C-C-Alkyl, C-C-Alkenyl, C-C-Alkinyl, C-C-Hydroxyalkyl oder C-C-Haloalkyl, wobei jedes davon unabhängig wahlfrei mit einem oder mehreren Rsubstituiert wird;Rund Runabhängig Wasserstoff, C-C-Alkyl, C-C-Alkenyl oder C-C-Alkinyl sind, wobei jedes wahlfrei mit einem oder mehreren aus Rsubstituiert wird;wobei jedes Rund Runabhängig ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Halogen, -Si(C-C-Alkyl), Cycloalkyl, Aryl, Heteroaryl und Heterocyclyl; wobei die Verbindung von 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-112016005718-B4 (DE)
Title: Träger für ein optoelektronisches bauelement, verfahren zum herstellen eines trägers für ein optoelektronisches bauelement, wafer und lötverfahren
Inventor: WALTER CHRISTOPH
IPC: H01L23/492
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Träger (101, 401, 701, 801) für ein optoelektronisches Bauelement (903), umfassend:- einen Grundkörper (103),- wobei der Grundkörper (103) eine erste elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (107) umfasst,- wobei auf einer ersten Seite (105) des Grundkörpers (103) eine erste Lötschicht (123) zum Löten des optoelektronischen Bauelements (903) an den Grundkörper (103) angeordnet ist,- wobei die erste elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (107) von der ersten Lötschicht (123) elektrisch isoliert und mit der ersten Lötschicht (123) thermisch verbunden ist,- wobei die erste elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (107) einen frei liegenden Abschnitt (501) aufweist, auf welchen geschmolzenes Lot der ersten Lötschicht (123) fließen kann, um einen elektrischen Widerstand der ersten elektrisch leitfähigen Heizschichtanordnung (107) zu reduzieren,- wobei eine zweite elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (705) auf einer der ersten Seite (105) gegenüberliegenden zweiten Seite (703) des Grundkörpers (103) angeordnet ist, wobei die zweite elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (705) von einer auf der zweiten Seite (703) angeordneten zweiten Lötschicht (721) elektrisch isoliert und mit der zweiten Lötschicht (721) thermisch verbunden ist,- wobei die zweite elektrisch leitfähige Heizschichtanordnung (705) mittels einer von der ersten Seite (105) zur zweiten Seite (703) des Grundkörpers (103) verlaufenden elektrischen Durchkontaktierung (805) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-112017001510-B4 (DE)
Title: Filament mit lichtemittierenden halbleiterchips, leuchtmittel und verfahren zur herstellung eines filaments
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: F21K9/64
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Filament (100) mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips (110), wobei die Halbleiterchips (110) auf einem Träger (130) angeordnet sind, wobei die Halbleiterchips (110) elektrisch kontaktiert sind, wobei eine Streustruktur (105) vorgesehen ist, wobei die Streustruktur (105) eingerichtet ist, Licht der lichtemittierenden Halbleiterchips (110) zu streuen, und wobei die Streustruktur (105) mittels einer Strukturierung einer Oberfläche ausgeführt ist, wobei ein Konverter (140) vorgesehen ist, wobei der Konverter (140) die lichtemittierenden Halbleiterchips (110) bedeckt und wobei die Strukturierung der Oberfläche auf einer Oberfläche (141) des Konverters (140) ausgeführt ist, wobei der Konverter (140) eine zylindrische Form aufweist und die Strukturierung der Oberfläche (141) eine Strukturierung der Mantelfläche (143) der zylindrischen Form des Konverters (140) ist, wobei die Strukturierung der Mantelfläche (143) rotationssymmetrisch um eine Zylinderachse ausgebildet ist.
Patent DE-112017003880-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HOSHIBA TAKASHI
IPC: B60C9/30
Filed: 2017-08-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Luftreifen, umfassend:
 eine Karkassenschicht (10), die zwischen einem Paar Wulstabschnitte (3) angebracht ist;
 eine Gürtelschicht (14), die auf einer Außenumfangsseite der Karkassenschicht (10) angeordnet ist; und
 ein sich in einer Reifenumfangsrichtung (Tc) erstreckendes, streifenförmiges schalldämpfendes Element (6), das an einem Bereich einer Reifeninnenfläche (4), der einem Laufflächenabschnitt (1) entspricht, angehaftet ist, wobei das streifenförmige schalldämpfende Element (6) lokal an einer Position angeordnet ist, die von einem Mittelbereich des Bereichs, der dem Laufflächenabschnitt (1) entspricht, beabstandet ist,
 wobei eine Außenumfangsfläche des streifenförmigen schalldämpfenden Elements (6) Einschnitte (7) umfasst, die sich in Reifenumfangsrichtung erstrecken, und wobei
 eine Breite Wk eines Bereichs (R), in dem die Einschnitte (7) in dem streifenförmigen schalldämpfenden Element (6) angeordnet sind, 80 % oder weniger einer Breite Ws des streifenförmigen schalldämpfenden Elements (6) mit einem äußeren Ende des streifenförmigen schalldämpfenden Elements (6) in einer Reifenquerrichtung (Tw) als Bezugspunkt beträgt.
Patent DE-112020001284-B4 (DE)
Title: Motorgehäuseelement
Inventor: SAMEJIMA TOYOKAZU
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-02-05
Granted: 2023-10-12
Abstract: Gehäuseelement (12) für einen Motor (1), das an einer Seitenoberfläche des Motors (1) angebracht ist, und in dem ein Endlosübertragungskörper (11) angeordnet ist, wobei der Endlosübertragungskörper (11) dazu ausgelegt ist, eine Drehkraft von einer Kurbelwelle (4) zu einer Nockenwelle (7, 8) zu übertragen, wobei das Gehäuseelement (12) für den Motor (1) umfasst:einen Kontaktabschnitt (21a, 22a), der mit der Seitenoberfläche des Motors (1) in Kontakt ist;einen Unterbringungsabschnitt (34), in dem der Endlosübertragungskörper (11) in einem Raum angeordnet werden soll, der innerhalb des Kontaktabschnitts (21a, 22a) zwischen dem Unterbringungsabschnitt (34) und der Seitenoberfläche des Motors (1) gebildet ist; undeine Steuervorrichtung (16), die auf einer Seite nahe einer Ölwanne (14) in einer Betriebsrichtung des Kolbens (2), der in dem Motor (1) bereitgestellt ist, angeordnet ist, und die dazu konfiguriert ist, ein Fördermerkmal einer Ölpumpe (15), die dazu ausgelegt ist, Schmieröl des Motors (1) zu fördern, zu ändern;dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseelement (12) für den Motor (1) umfasst:die Steuervorrichtung (16), die dazu konfiguriert ist, das Fördermerkmal der Ölpumpe (15) elektrisch zu ändern;einen Öffnungsabschnitt (19), der auf einer Seite nahe der Nockenwelle (7, 8) in der Betriebsrichtung des Kolbens (2) angeordnet ist, und der eine Innenseite und eine Außenseite des Unterbringungsabschnitts (34) in Kommunikation versetzt;einen Steckverbinder (18), der der Außenseite des Unterbringungsabschnitts (34) von dem Öffnungsabschnitt (19) zugewandt ist; undeinen Kabelbaum (17), der die Steuervorrichtung (16) und den Steckverbinder (18) elektrisch verbindet, und der entlang einer Innenseite des Kontaktabschnitts (21a, 22a) in dem Unterbringungsabschnitt (34) angeordnet ist.
Patent CZ-287196-B6 (CZ)
Title: Storage device with rotating disk
Inventor: ZINE-EDDINE BOUTAGHOU
IPC: G11B17/02
Filed: 1995-10-05
Abstract: The invented storage device (100) with a rotating disk contains a motor shaft (502) being attached to the disk drive base (104), a bearing assembly (504), whose stationary part is fixedly attached to the motor shaft (502) and whose rotating parts are fixedly attached to a hub (103) being performed integral and containing a hollow cylinder (201) with a radial flange (202). On the hollow cylinder (201) upper surface (515) is put a disk (101). Said hub (203) is attached to a yoke (505) that has a set of fixedly attached rotor permanent magnets (506)A stator (508) being located opposite to said permanent magnet (506) set is attached in co-axial position to the disk drive base (104). It has at least one converter head (109) placed on a movable control (105) mounted on the disk drive base (104). The device further contains a clamping structure being performed integral with the hub (103) and consisting of an upper surface (515) of the flange (202), the hub (102) and a set of resilient fingers (203) being uniformly distributed on the circumference of the flange (202), whereby each finger (203) is provided at its upper end with a pawl (601) and passes through the disk (101) central hole, whereby the pawls (601) are in contact with the disk (101) and each finger (203) has a projection (802).
Patent CZ-290347-B6 (CZ)
Title: Cyclopeptides stimulating growth hormone release and process of their preparation
Inventor: HLAVACEK JAN RNDR CSC
IPC: C07K7/64
Filed: 1997-02-07
Abstract: The present invention relates to novel cyclic peptides stimulating release of growth hormone of the general formula I, in which A represents radicals of  histidine or cysteine in L or D configuration or the radical 3-mercaptopropionic acid, B and D represent the radicals of tryptophan, tert-leucin or neopentylglycine in either L or D configuration, C represents the alanine radical in either L or D configuration, E represents the residues of lysine, phenylalanine or tetrahydroisoquinoline carboxylic acid in either L or D configuration, F represents the residues of lysine or cysteine in either L or D configuration or the radical of 3-mercaptopropionic acid; or the cycle can be formed by a disulfide optionally thiomethylene bond between side chains of the cysteine radicals in either L or D configuration, optionally in combination with the residue of the 3-mercaptopropionic acid. Process for preparing the above described cyclopeptides, forming also a part of the present invention, is characterized in that Ne{alpha}-Fmoc-Ne{epsilon}-Boc-lysine or Ne{alpha}-Fmoc-S-Trt-cysteine, optionally S-Trt-3-mercaptopropionic acid being all attached to a polymer carrier are successively condensed with active  hydroxybenzotriazole esters of Ne{alpha}-Fmoc-amino acids in the presence of diisopropyl ethylamine, whereby the condensation reaction is carried out in a synthetic cycle under addition of dimethyl sulfoxide, Ne{alpha}-Fmoc protecting group is split off in each synthesis step by the action of piperidine in dimethyl formamide and in the final stage the hexapeptide, after being split off from a resin by the action of a weak alkali agent with subsequent acidification or by one percent TFA acid, is recycled by the action of diphenyl phosphorylazide, while the hexapeptides with residues of amino acid in either L or D configuration thereof, optionally of the 3-mercaptopropionic acid are split off from the resin under simultaneous closing the disulfide bond by the action of iodine in the mixture of AcOH, TFE and DCM solvents.
Patent CZ-282227-B6 (CZ)
Title: Process for producing protective layers resistant to mixtures of polar and non-polar substances on inner surface of hollow bodies made from thermoplastics
Inventor: VAN BONN ROLF
IPC: B29C49/46
Filed: 1993-04-19
Abstract: For producing barrier layers on the surfaces of thermoplastics, the surfaces are exposed to the action of a fluorine-containing treatment gas. The barrier layers are effective against mixtures of polar and non-polar substances, for example methanol-containing fuels. To improve the barrier effect, the treatment gas is allowed to act in a cooled state on the surface, whose temperature at the commencement of the action is kept at 60 DEG C to 250 DEG C. 
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Patent CZ-294086-B6 (CZ)
Title: Coated glass and a multiple glazing unit containing thereof
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: C03C17/34
Filed: 1997-09-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a high performance solar control glass comprising a heat absorbing layer and a low emissivity layer of a metal compound. Preferred heat absorbing layers absorb preferentially at wavelengths above 700 nm, and may be, for example, of non-stoichiometric or doped tungsten oxide, or of cobalt oxide, chromium oxide, iron oxide or vanadium oxide. Preferred low emissivity layers are of semi-conductor metal oxide, for example doped tin oxide or doped indium oxide. Because of the nature of the layers, the coatings may be of neutral color and be suitable for deposition on-line on the glass ribbon, during the glass production process, by pyrolytic methods for example chemical vapor deposition. The invention further relates to a multiple glazing unit containing the above-indicated coated glass with in spaced parallel relationship with a second glazing pane.
Patent SK-281950-B6 (SK)
Inventor: JANICKO STEFAN
IPC: B23K37/06
Filed: 1997-02-13
Abstract: Je opísaná lejacia dýza na automatický odpich zvarového kovu z téglika tvoriaca monolitný celok, v ktorej telese (1) je vtokový otvor (6) a lejací otvor (7) rôzneho priemeru a dĺžky v pomere približne 3 : 1 a v mieste ich spojenia je nalisovaná tesniaca hmota (5). Teleso (1) má na povrchu valcovú drážku (4) na nasypanie tesniaceho magnezitového prášku.ŕ
Patent SK-281780-B6 (SK)
Inventor: BOMBA ALOJZ
IPC: A23K1/18
Filed: 1995-05-10
Abstract: Opísaný je nutričný prípravok pre mlaďatá prežúvavcov, ktorý je učený pre teľatá a jahňatá v období mliečnej výživy a slúži na urýchlenie vývoja bachorovej mikroflóry a zvýšenie úrovne bachorovej fermentácie. Prípravok obsahuje 18 až 22 % hmotn. sušeného odstredeného mlieka, 18 až 22 % hmotn. glukózy, 8 až 12 % hmotn. kyseliny askorbovej, 38 až 42 % hmotn. sójového peptónu a 8 až 12 % hmotn. kvasničného autolyzátu.ŕ