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Patent DE-102010011715-A1 (DE)
Title: Simultaneous reduction of hydrogen sulfide formation and bacterial growth in contaminated water, comprises adding a peroxide and a second oxidizing agent to wastewater, where radicals are formed as active components
Inventor: MARTIENSSEN MARION DR
IPC: C02F1/72
Filed: 2010-03-17
Abstract: Method for simultaneously reducing hydrogen sulfide formation and bacterial growth in contaminated water, comprises adding a peroxide and at least a second oxidizing agent to wastewater, where radicals are formed as active components.
Patent DE-102010013819-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has lighting unit in inner space of motor vehicle, where lighting unit has light source and photoconductive element which has light coupling surface for coupling light emission of light source and light emission surface
Inventor: HINKFOTH JOERG
IPC: B60Q3/02
Filed: 2010-04-03
Abstract: The motor vehicle has a lighting unit (1) in an inner space of the motor vehicle, where the lighting unit has a light source (2) and a photoconductive element (6) which has a light coupling surface (7) for coupling a light emission of the light source and a band-shaped light emission surface (8). The photoconductive element is received in a recess, so that the light arrives not directly in the area of the inner space of motor vehicle, where light is emitted by the light emission surface.
Patent DE-102010016117-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kompensation des DC-Offsets
Inventor: ZINSER RICHARD LOUIS
IPC: H04L25/06
Filed: 2010-03-24
Abstract: Es wird ein System zur Beseitigung einer DC-Offset-Komponente aus einem Eingangssignal präsentiert. Das System enthält einen Sortierer, um positive Abtastwerte und negative Abtastwerte des Eingangssignals zu separieren. Das System enthält ferner einen Mittelwertgenerator für positive Abtastwerte, um entsprechend einer Anzahl positiver Abtastwerte in dem Eingangssignal einen positiven Abtastwertemittelwert zu berechnen, und einen Mittelwertgenerator für negative Abtastwerte, um entsprechend einer Anzahl negativer Abtastwerte in dem Eingangssignal einen negativen Abtastwertemittelwert zu berechnen. Ein Abgleichsmittelwertgenerator ist vorgesehen, um die positiven und negativen Abtastwertemittelwerte von den Mittelwertgeneratoren für positive und negative Abtastwerte zu empfangen und um ein Referenzsignal zu erzeugen. Das System enthält ferner einen Subtrahierer zur Subtraktion des Referenzsignals von dem Eingangssignal, um ein DC-Offset-kompensiertes Ausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102010016629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Vitrektomielinse
Inventor: GOETZ MARCUS DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101) mit einer Linse (1) zum Aufsetzen auf ein Auge und mindestens einer Lichtquelle (2), die derart angeordnet ist, dass das von der mindestens einen Lichtquelle (2) erzeugte Licht über die Linse (1) in das Auge leuchtet.
Patent DE-102010017676-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM DR
IPC: A01D41/127
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (35) für landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (1, 2), wobei der Mähdrescher (2) eine Vielzahl von Arbeitsorganen (20) umfasst und das Fahrerassistenzsystem (35) von wenigstens einer Datenverarbeitungs- und Steuereinheit (23) und zumindest einer Anzeigeeinheit (22) gebildet wird und die Datenverarbeitungs- und Steuereinheit (23) von maschineninternen Sensorsystemen (26) generierte Informationen (28), in der Datenverarbeitungs- und Steuereinheit (23) hinterlegbare Informationen (29) und/oder externe Informationen 30) verarbeitet und das Fahrerassistenzsystem (35) auswahlbare Prozessführungsstrategien (42, 43) umfasst, wobei das Auswahlkriterium (45) einer Prozessführungsstrategie (42, 43) die für einen bestimmten Verwendungszweck des Erntegutes (5, 11) erforderliche Qualität des Erntegutes und/oder Optimierungskriterien (51) der Arbeitsorgane (20) sind.
Patent DE-102010018753-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-04-29
Abstract: Das Kraftfahrzeug umfasst zwei Antriebseinheiten zur Erzeugung von Antriebsmoment. Die Antriebseinheiten sind sowohl gemeinsam als auch einzeln für sich zur Erzeugung von Antriebsmoment betreibbar. Das Kraftfahrzeug umfasst ferner eine Einrichtung zur Vorgabe eines Fahrerwunsches, ausgebildet als mit einer Rückstellkraft beaufschlagter Gasdrehgriff oder als mit einer Rückstellkraft (FR) beaufschlagtes Fahrpedal und eine Steuereinheit zur Verarbeitung des Fahrerwunsches und zur Erzeugung eines Steuersignals zur Ansteuerung der Antriebseinheiten. Die Einrichtung zur Vorgabe des Fahrerwunsches ist derart ausgebildet, dass innerhalb des Verstellbereichs der Einrichtung eine Kraftstufe (K) mit erhöhter Rückstellkraft vorhanden ist. Die Steuereinheit ist derart ausgebildet, dass, ausgehend von einem Fahrbetrieb bei dem lediglich eine Antriebseinheit zur Erzeugung eines positiven Antriebsmoments aktiv ist, bei Überschreitung der Kraftstufe eine Umschaltung von der einen auf die andere Antriebseinheit oder eine Zuschaltung der anderen Antriebseinheit erfolgt. Wenigstens ein die Kraftstufe (K) charakterisierendes Merkmal ist unter Berücksichtigung einer Mehrzahl von Randbedingungen veränderbar.
Patent DE-102010020148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER JONAS
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-05-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuereinheit zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, das eine Anzahl an Betriebsmodi aufweist, bereitgestellt. Ein erster Regler ist bereitgestellt zum Steuern einer ersten Funktion des Fahrzeugs. Zumindest ein zweiter Regler ist bereitgestellt zum Steuern einer zweiten Funktion des Fahrzeugs. Der erste Regler und der zumindest eine zweite Regler sind in einem gemeinsamen Regler kombiniert, wobei der gemeinsame Regler einen Zustandsbeobachter und eine Anzahl an Steuerentitäten umfasst. Der gemeinsame Regler wird mit einem Satz an formalen Steuerparametern, die den Steuerentitäten zugeordnet sind, betrieben. Tatsächliche Parameter des Satzes an formalen Steuerparametern werden entsprechend eines aktuellen Modus der Anzahl an Betriebsmodi umgeschaltet.
Patent DE-102010022683-A1 (DE)
Title: Method for operation of exhaust-gas recycling plant attached to internal-combustion engine, involves heating lambda sensor on temperature given in advance in connection with beginning of internal-combustion engine
Inventor: BUSCH MICHAEL-RAINER
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: The method involves heating lambda sensor (8) on a temperature given in advance in connection with beginning of an internal-combustion engine (1) in a process step. A lambda value of an aerodynamic force material mixture is adjusted in the internal-combustion engine by the lambda sensor in regulated manner.
Patent DE-102010023887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung einer Querschwingung einer Windenergieanlage
Inventor: HESS FELIX
IPC: F03D7/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Ein Verfahren zur Verhinderung einer Querschwingung eines Turms einer Windenergieanlage mit mindestens zwei Rotorblättern mit verstellbaren Anstellwinkeln umfasst einen Schritt des Bestimmens (341, 342, 343) einer Stellgröße zum Einstellen der Anstellwinkel, basierend auf einer Information über ein Nick-Moment und ein Gier-Moment des Turmkopfes. Dabei wird ein entgegenwirkendes Moment erzeugt, das dem Nick-Moment und dem Gier-Moment entgegenwirkt ohne eine Querschwingung des Turms anzuregen, wenn die Anstellwinkel basierend auf der Stellgröße eingestellt werden.
Patent DE-102010024336-A1 (DE)
Title: Bremsenprüfstand mit elektrischem Bremsaktuator
Inventor: GERMANN STEFAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ein Prufstand für eine Bremse weist eine mechanisch betätigbare Druckerzeugungseinrichtung (4) zum Bereitstellen eines Bremsfluids mit einem erhöhten Hydraulikdruck auf, wobei das Bremsfluid der Bremse (3) zuführbar ist, um die Bremse (3) zu betätigen. Zum mechanischen Betatigen der Druckerzeugungseinrichtung (4) ist ein elektromechanischer Bremsaktuator (7) vorgesehen, der den Bremsfuß eines Autofahrers simulieren soll. Der Bremsaktuator (7) weist einen durch eine Prüfstandssteuerung ansteuerbaren Elektromotor (8) und einen von dem Elektromotor (8) angetriebenen Planetenrollengewindetrieb (9) auf. Der Planetenrollengewindetrieb (9) ist mit der Druckerzeugungseinrichtung (4) mechanisch gekoppelt, um die Druckerzeugungseinrichtung (4) mechanisch zu betätigen.
Patent DE-102010027923-A1 (DE)
Title: Stack plate coolers for motor vehicles, comprises multiple washers and discharge passage, where cooling medium is supplied through discharge passage
Inventor: KOEGEL JENS
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: The stack plate cooler (1) comprises multiple washers (2) and a discharge passage, where cooling medium is supplied through the discharge passage. A base plate (3) is provided with an opening (4) for supplying and removal of the cooling medium. A receiving body (6) for receiving a sealing (13) is provided around the opening. The receiving body is integrated in the base plate.
Patent DE-102010028763-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Turboverdichter und Verfahren zum Auslegen eines Schalldämpfers
Inventor: HERMANN RICARDO
IPC: F01N1/10
Filed: 2010-05-07
Abstract: Schalldämpfer für einen Turboverdichter und Verfahren zum Auslegen eines Schalldämpfers, wobei der Schalldämpfer aufweist: ein Gehäuse (10) mit einer Rückwand (11) und einer Vorderwand (12) als Deckflächenelemente und einem zwischen Rückwand und Vorderwand ausgebildeten Innenraum (13), wobei die Rückwand eine Verbindungsöffnung (11a) zum Innenraum und Mittel (11b) zum an den Turboverdichter Montieren des Schalldämpfers aufweist, eine Mehrzahl von jeweils einen Innenumfang (21) und einen Außenumfang (22) aufweisenden ringförmigen Dämpfungselementen (20), die in einer Axialrichtung (AR) des Gehäuses jeweils mit Abstand (A) voneinander aufeinander geschichtet im Innenraum angeordnet sind und die jeweils eine Mehrzahl von Dämpfungssektoren (23) aufweisen, und eine Mehrzahl von in einer Umfangsrichtung (UR) des Gehäuses jeweils mit Abstand voneinander angeordneten sich strahlenförmig radial durch den Innenraum erstreckenden Trennwänden (30), die die Dämpfungssektoren jedes Dämpfungselements in Position halten und die den Innenraum in eine Mehrzahl von Raumsektoren (13a) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungselemente in Axialrichtung zumindest teilweise mit unterschiedlichem Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102010029664-A1 (DE)
Title: Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager
Inventor: OELTJEBRUNS HENNING
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-06-02
Abstract: Ein zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager (1) für einen gegen einen Rahmen (2) schwenkbaren und kippbaren Flügel (3) eines Fensters hat eine mit dem Rahmen (2) verschraubte Grundplatte (10) und eine mit der Grundplatte (10) über eine Steckverbindung (12) verbundene Lagerplatte (11). Auf der Lagerplatte (11) sind ein Stützlenker (6) und ein Steuerlenker (7) des Ecklagers (1) mit vertikalen Lagerachsen gelagert. Eine Kipplagerung (15) ist zwischen einem Tragelement (9) und einem Flanschelement (8) eines flügelseitigen Beschlagteils (5) angeordnet. Hierdurch weist das Ecklager (1) eine besonders hohe Stabilität auf.
Patent DE-102010036400-A1 (DE)
Title: High pressure fuel injection system for spark-ignited engine, has high pressure fuel injection valve that is arranged in inlet chamber of inlet pipe of engine
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: F02M39/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: The high pressure fuel injection system (1) has a high pressure fuel injection valve (7) that is arranged in an inlet chamber (5) of an inlet pipe (3) of an engine. An entrance of the high pressure fuel injection valve is stand in connection with a fuel pipe (9). The high pressure fuel injection valve has multiple spraying cones. An independent claim is also included for a method for operating a spark-ignited engine.
Patent DE-102010039058-A1 (DE)
Title: Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Kommunikationsschnittstelle
Inventor: GRAETZ FRANZ
IPC: H04M1/72412
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Kommunikationsschnittstelle (12), mittels welcher das Hausgerät (1) zur drahtlosen Kommunikation mit einer hausgerätexternen Einheit (14) ausgebildet ist, wobei die Kommunikationsschnittstelle eine Kurzstrecken-Kommunikationsschnittstelle (12) für Funksignale ist.
Patent DE-102010044438-A1 (DE)
Title: Stent und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM
IPC: A61F2/04
Filed: 2010-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent (1) zum Einsetzen in ein Hohlorgan eines Lebewesens, und zwar ein Hohlorgan, das mit der das Lebewesen umgebenden Luft verbunden ist, wobei der Stent (1) einen aus einem bioresorbierbaren Material hergestellten Grundkörper (2, 3, 4) und eine auf die Oberfläche des Grundkörpers (2, 3, 4) aufgebrachte, die Resorption des Grundkörpers (2, 3, 4) vorübergehend verhindernde Schutzbeschichtung aus einem ebenfalls bioresorbierbaren Material aufweist, wobei der Stent (1) als länglicher Hohlkörper ausgebildet ist, dessen Außenseite (7) dazu eingerichtet ist, an dem Hohlorgan zur Anlage zu kommen, und an dessen Innenseite (8) ein Durchgangskanal (9) gebildet ist, wobei die bioresorbierbare Schutzbeschichtung an der Außenseite (7) des Stents (1) eine größere Dicke aufweist als an der Innenseite (8) des Stents (1). Die Erfindung betrifft außerdem einen Stent (1) mit einem länglichen rohrförmigen Abschnitt (2) und einem an wenigstens einem Ende des rohrförmigen Abschnitts (2) angeordneten, durch einen Katheter dilatierbaren Fixierungsbereich (3, 4), der dazu eingerichtet ist, den Stent (1) in einem Hohlorgan eines Lebewesens zu fixieren, und zwar in einem Hohlorgan, das mit der das Lebewesen umgebenden Luft verbunden ist, wobei der Fixierungsbereich (3, 4) eine Mehrzahl von durch einen Katheter dilatierbaren Flügeln (5) aufweist, wobei zwei, mehrere oder alle Flügel (5) jeweils eine Flügelfahne (10) aufweist, die über einen jeweiligen Verbindungssteg (11) mit dem rohrförmigen Abschnitt (2) verbunden ist, wobei die Flügelfahne (10) in Umfangsrichtung (12) eine größere Erstreckung aufweist als der Verbindungssteg (11) und die Flügelfahne (10) unsymmetrisch bezüglich einer in Längsrichtung des Stents verlaufenden Mittellinie (13) des Verbindungsstegs (11) ist, wobei die unsymmetrischen Flügelfahnen (10) in Umfangsrichtung (12) die gleiche Ausrichtung aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung solcher Stents.
Patent DE-102010047582-A1 (DE)
Title: New receptor agonists exhibiting an activity e.g. diuresis, and influencing cyclic guanosine monophosphate, are natriuretic peptide receptors A and B binders, useful for prevention and/or therapy of disease e.g. pulmonary fibrosis
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: A61K38/17
Filed: 2010-10-07
Abstract: Receptor agonists exhibiting at least one activity comprising vasodilation, natriuresis, diuresis, renin-suppressing activity or antihypertrophic (antifibrotic) activity and influencing the second messenger cyclic guanosine monophosphate (cGMP), are new. Independent claims are included for: (1) nucleic acid sequences encoding the receptor agonists; and (2) a pharmaceutical preparation comprising at least one receptor agonists. ACTIVITY : Cardiovascular-Gen.; Cardiant; Vasotropic; Nephrotropic; Hypotensive; Respiratory-Gen.; Antiinflammatory; Hepatotropic. MECHANISM OF ACTION : Natriuretic peptide receptors A and B binder.
Patent DE-102010052156-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit einer Funktion zum Berechnen des Betrags der Rastmomentkompensation
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02P29/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung, die den korrekten Betrag der Rastmomentkompensation selbst in den Fällen berechnen kann, in denen Komponenten, die durch andere Faktoren als das Rastmoment bedingt sind (z. B. Komponenten aufgrund des Schwerkraftdrehmoments etc.) einen Drehmomentbefehl überlagern, der während einer konstanten Vorschuboperation im Schleichgang ausgegeben wird. Die Motorsteuervorrichtung weist auf: eine Drehmomentbefehl-Überwachungseinheit, die einen Drehmomentbefehl überwacht, wenn der Motor veranlasst wird, mit konstanter Drehzahl zu arbeiten; eine Näherungsberechnungseinheit, die eine Näherungskomponente des Drehmomentbefehls durch Näherung aus dem von der Drehmomentbefehl-Überwachungseinheit überwachten Drehmomentbefehl über ein Intervall gleich einem ganzzahligen Vielfachen der Rastmomentperiode des Motors berechnet; eine zweite Drehmomentbefehl-Berechnungseinheit, die einen zweiten Drehmomentbefehl durch Subtrahieren der Drehmomentbefehl-Näherungskomponente vom Drehmomentbefehl berechnet; eine zweite Frequenzanalyseeinheit für den Drehmomentbefehl, die Frequenzkomponenten bei jeweils einem ganzzahligen Vielfachen einer Grundfrequenz des Rastmoments extrahiert, indem eine Frequenzanalyse des so berechneten zweiten Drehmomentbefehls ausgeführt wird; und eine Berechnungseinheit für den Betrag der Rastmomentkompensation, die den Betrag der Rastmomentkompensation aus der Amplitude und der Phase der extrahierten Frequenzkomponenten berechnet.
Patent DE-102010053702-A1 (DE)
Title: Fuel cell arrangement e.g. molten carbonate fuel cell arrangement, has thermoelectric generator arranged at high temperature fuel cell for generating electrical energy using heat prevailing in fuel cell
Inventor: KIESLINGER STEFAN
IPC: H01M8/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: The arrangement (1) has a thermoelectric generator (9) arranged at a fuel cell (2) i.e. high temperature fuel cell, for generating electrical energy using heat prevailing in the fuel cell. Housing (4) partly surrounds the fuel cell. The housing comprises an insulating layer (8) that is arranged adjacent to a wall element (7a) at an opposite side of the fuel cell. The thermoelectric generator is partly arranged within the insulating layer. A thermal isolating movement compensating element is arranged between the insulating layer and the thermoelectric generator.
Patent DE-102010055741-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend sekundäres Paraffinsulfonat und Tetrahydroxypropylethylendiamin
Inventor: HIMMRICH JOHANNES
IPC: C11D1/12
Filed: 2010-12-22
Abstract: Es werden Zusammensetzungen beschrieben enthaltend a) 45 bis 65 Gew.-% eines oder mehrerer sekundärer Paraffinsulfonate mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen, b) 1 bis 10 Gew.-% der Verbindung der Formel (I)und c) 25 bis 52 Gew.-% Wasser, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung. Die Zusammensetzungen können in vorteilhafter Weise zur Herstellung von Wasch- und Reinigungsmitteln verwendet werden.
Patent DE-102010056511-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Füllstandsmessgerät
Inventor: BRUTSCHIN WOLFGANG
IPC: G08C19/06
Filed: 2010-12-31
Abstract: Die Erfindung beinhaltet Elektromechanisches Füllstandmessgerät, enthaltend einen mittels eines Drahtes aufgehängten Schwimmer bzw. Verdrängerelement, der auf dem zu messenden Flüssigkeitsspiegel schwimmt, eine äußere Trommel mit einem äußeren Magnetring, eine innere Trommel mit einem inneren Magnetring und elektromagnetischen Messelementen die Magnetfeldverschiebung zwischen der inneren und äußeren Magnetring ermitteln und ein Messwert ausgeben, eine Meßwelle, mit der die innere Trommel mechanisch fest verbunden, es ist eine Servomotor vorgesehen. Die Erfindung sieht vor, dass eine Sensorelektronik auf der Messwelle innerhalb der inneren Trommel angeordnet ist, die zumindest aus dem Differenzwert der elektromagnetischen Messelemente ermittelten Steuerungssignal ermittelt, und dass ein radialer Rotationstransformator auf der Messwelle ausgestaltet ist, der Steuerungssignale von der Sensorelektronik an den Servomotor überträgt und die Sensorelektronik mit der notwendigen Energie versorgt.
Patent DE-102010060968-A1 (DE)
Title: Elektro-Hydraulische Variabler-Ventilhub-Vorrichtung
Inventor: CHOI BYONG YOUNG
IPC: F01L9/14
Filed: 2010-12-02
Abstract: Elektro-hydraulische Variabler-Ventilhubvorrichtung, aufweisend: ein Gehäuse, einen antreibende Nocken, einen Pumpenkolben, der eine Hauptkammer mit dem Gehäuse bildet, sich im Gehäuse entsprechend der Drehung des antreibenden Nockens hin- und her-bewegt und hydraulischen Druck in der Hauptkammer aufbaut, einen Pumpenkolben-Elastischer-Abschnitt, der angeordnet ist, um den Pumpenkolben elastisch abzustützen, eine Öldruck-Steuervorrichtung, die mit der Hauptkammer verbunden ist, um den hydraulischen Druck innerhalb der Hauptkammer zu steuern, einen Hydraulikkolben, der gleitend im Gehäuse angeordnet ist, einen ersten Körper mit einem ersten Durchmesser sowie einen zweiten Körper mit einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, aufweist sowie mit einem Ventil verbunden ist, und eine Kolbenführung-Vorrichtung, die zwischen dem Gehäuse und dem Hydraulikkolben angeordnet ist, um den Hydraulikkolben zu führen.
Patent DE-102010061214-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: ZUERN ALEXANDER
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug, mit einem Großbohrer, insbesondere einem Kronenbohrer, in welchem ein Zentrierbohrer axial beweglich geführt ist, wobei die Axialbewegung des Zentrierbohrers relativ zum Großbohrer von mindestens einem Anschlag begrenzt ist, wobei mindestens ein Stift, der an dem Großbohrer, seinem Schaft oder einem Übergang zwischen diesen gelagert ist, sich zum Zentrierbohrer hin erstreckt und der Stift (24) an einem Befestigungskörper (26) ausgebildet ist, der eine Anlagefläche (46) aufweist, die an einer Gegenanlagefläche (52) des Bohrwerkzeugs (10) anliegt und die insbesondere mindestens teilweise eine größere Quererstreckung als der Stift hat.
Patent DE-102010062383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konvertieren von Halbleiterschichten
Inventor: STENNER PATRICK
IPC: H01L21/322
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konvertieren von Halbleiterschichten, insbesondere zum Konvertieren von amorphen in kristalline Siliciumschichten, in dem das Konvertieren durch Behandeln der Halbleiterschicht mit einem, aus einem stickstoffhaltigen Prozessgas erzeugten Plasma erfolgt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung nach dem Verfahren hergestellte Halbleiterschichten, derartige Halbleiterschichten umfassende elektronische und optoelektronische Erzeugnisse sowie eine Plasmaquelle zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102010063082-A1 (DE)
Title: Preparing functionalized organosilane compounds comprises reacting haloalkylsilane compounds with metal salts of organic nucleophiles by a nucleophilic substitution reaction in the presence of an ionic liquid
Inventor: STANJEK VOLKER DR
IPC: C07F7/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: Preparing functionalized organosilane compounds (I), comprises reacting haloalkylsilane compounds (II) with metal salts of organic nucleophiles (III) by a nucleophilic substitution reaction in the presence of at least one ionic liquid. Preparing functionalized organosilane compounds of formula (Y1-(CH 2) m-Si(OR2) n(R3) 3-n) (I), comprises reacting (a) haloalkylsilane compounds of formula (X-(CH 2) m-Si(OR2) n(R3) 3-n) (II) with metal salts of organic nucleophiles of formula ((Z) tM) (III) by a nucleophilic substitution reaction in the presence of at least one ionic liquid. R2 : alkyl; R3 : alkyl or alkoxyalkyl; Y1 : organic function, preferably CH 2=C(R1)-C(=O)O-; m : 1-8; n : 1-3; X : halo; Z : anionic nucleophile, preferably CH 2=C(R1)-C(=O)O-; M : alkali metals (preferred) or alkaline earth metals; R1 : H or CH 3; and t : 1 or 2.