baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107979-A1 (DE)
Title: Mähvorrichtung
Inventor: STADLTHANNER MARKUS
IPC: A01D57/30
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mähvorrichtung zur Erzeugung einer Schwad, umfassend zumindest einen sich längs erstreckenden, horizontal orientierten und insbesondere hin und her bewegbaren Träger, wenigstens ein Schneidmesser, welches am Träger befestigt ist, und eine hinter dem Träger angeordnete, zumindest im Wesentlichen parallel zum Träger orientierte Förderschnecke zum Fördern des vom Schneidmesser abgeschnittenen Schneidguts, wobei die Förderschnecke zum seitlichen Ablegen des vom Schneidmesser abgeschnittenen Schneidguts ausgebildet ist.
Patent DE-102017117685-A1 (DE)
Title: Modulare rückenlehnenplatten-unterbaugruppe
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine Kraftfahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug verfügt über eine sich nach oben erstreckende Sitzrückenlehnenbaugruppe, die einen Sitzrückenlehnenrahmen, ein dekoratives Sitzrückenlehnen-Rückenwandmodul und ein Sitzrückenlehnenpolster- und Federungsmodul, das an den Sitzrückenlehnenrahmen befestigt ist. Das dekorative Sitzrückenlehnen-Rückplattenmodul verfügt über eine erste Sitzrückenlehnen-Rückumfangsplatte und eine zweite Sitzrückenlehnen-Rückmittelplatte, die mit der ersten Sitzrückenlehnen-Rückumfangsplatte wirkverbunden ist, die einen hinteren Außenflächenbereich des dekorativen Sitzrückenlehnen-Rückplattenmoduls definiert.
Patent DE-102017117900-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Signalerzeugungseinheit
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H03L7/08
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenz-Signalerzeugungseinheit (1), insbesondere zur Verwendung in FMCW-basierten Distanz- und Geschwindigkeitsmessgeräten. Die Hochfrequenz-Erzeugungseinheit (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Frequenz (f) von deren Hochfrequenz-Oszillator (11) mittels eines ersten, „feinen“, Steuersignals (s) und mittels eines zweiten, „groben“ Steuersignals (s') gesteuert wird. Dabei wird das zusätzliche, zweite Steuersignal (s') durch einen ersten Frequenzwandler (15) erzeugt, der ausgelegt ist, um mittels des eigentlichen Regelsignals (s) ein zweites Regelsignal (s') derart mit einer zweiten Regelfrequenz (f') zu erzeugen, so dass die zweite Regelfrequenz (f') in Bezug zu der eigentlichen ersten Regelfrequenz (f) um einen vordefinierten Faktor (n) geteilt ist. Hierdurch ergibt sich insbesondere bei FMCW-basierten Messgeräten der Vorteil, dass die Linearität des sägezahnförmigen Hochfrequenz-Signals (s) erhöht wird. Dies steigert wiederum die maximal erzielbare Auflösung bei der Geschwindigkeits- oder Distanzmessung.
Patent DE-102017121730-A1 (DE)
Title: Fahrgastaufnahme für ein Fahrgeschäft, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Fahrgastaufnahme sowie Fahrgeschäft mit einer derartigen Fahrgastaufnahme
Inventor: SORNIK FRANK
IPC: A63G7/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrgastaufnahme für ein Fahrgeschäft (50), umfassend einen Aufnahmeabschnitt (12) zum Aufnehmen eines Fahrgasts, eine Rückhalteeinrichtung (20), welche zwischen einer Offenstellung, in welcher der Zugang zum Aufnahmeabschnitt (12) für den Fahrgast ermöglicht ist, und einer Schließstellung, in welcher der aufgenommene Fahrgast im Aufnahmeabschnitt (12) gehalten wird, verstellbar ist, und eine Sicherungseinrichtung (26), die derart mit der Rückhalteeinrichtung (20) zusammenwirkt, dass dann, wenn sich die Rückhalteeinrichtung um ein wählbares Maß von der Schließstellung weg bewegt oder wegbewegen will, eine weitere Bewegung der Rückhalteeinrichtung weg von der Schließstellung blockiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Fahrgastaufnahme (10) sowie ein Fahrgeschäft (50) mit einer derartigen Fahrgastaufnahme (10).
Patent DE-102017121837-A1 (DE)
Title: Komponenten, die mit formbarer kohlenstofffaser gebildet sind, und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B29C70/46
Filed: 2017-09-20
Abstract: In verschiedenen Aspekten stellt die vorliegende Offenbarung eine Strukturkomponente bereit. Die Strukturkomponente beinhaltet einen Körper, der mindestens einen Hohlbereich definiert. Das Gehäuse beinhaltet einen Kohlenstofffaser-Verbundwerkstoff, der eine Vielzahl von im Wesentlichen ausgerichteten Endlos-Kohlenstofffasern beinhaltet. Die Vielzahl der im Wesentlichen ausgerichteten Endlos-Kohlenstofffasern definiert eine Hauptachse und eine zweite Achse senkrecht zur Hauptachse. Die Vielzahl der im Wesentlichen ausgerichteten Endlos-Kohlenstofffasern beinhaltet eine Vielzahl von diskreten Abschlusspunkten, die in Bezug auf die zweite Achse versetzt sind. Verfahren zur Herstellung derartiger Strukturkomponenten, auch durch Blasformen und Pressformen, sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102017122216-A1 (DE)
Title: Mehrfachanwenderpersonalisierung bei einer Sprachschnittstellenvorrichtung
Inventor: MIXTER KENNETH
IPC: G10L17/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein Verfahren bei einer elektronischen Vorrichtung mit einem oder mehreren Mikrofonen und einem Lautsprecher enthält ein Empfangen einer ersten Spracheingabe in freier Form; ein Vergleichen der ersten Spracheingabe mit einer Gruppe von Sprachmodellen, die mit einer Vielzahl von Anwendern assoziiert sind, die mit der elektronischen Vorrichtung assoziiert sind, wobei die Sprachmodelle zur elektronischen Vorrichtung trainiert werden; basierend auf dem Vergleichen Bestimmen, dass die erste Spracheingabe einem ersten Anwender der Vielzahl von Anwendern entspricht; und Präsentieren einer Antwort gemäß der Bestimmung.
Patent DE-102017123306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines Spiels
Inventor: HEADIS GMBH
IPC: A63D15/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erstellen eines Spiels, wobei der Vorrichtung eine Kugel zuordenbar ist, die Vorrichtung reversibel zerlegbar ist und an einer vorhandenen Plattenfläche an einem beliebigen Ort aufbaubar und/oder bespielbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Kugelklemmeinrichtung mit einer ersten Seitenflanke, einer zweiten Seitenflanke und einer zwischen den beiden Seitenflanken angeordneten Kugelaufnahmeöffnung aufweist und in einem zusammengebauten Zustand die mindestens eine Kugelklemmeinrichtung lösbar an der vorhandenen Plattenfläche befestigt ist, wobei die Kugelaufnahmeöffnung derart eingerichtet ist, dass bei einem Eintritt der Kugel in die Kugelaufnahmeöffnung die Kugel in der Kugelklemmeinrichtung eingeklemmt wird, sodass die eingeklemmte Kugel auf der Plattenfläche liegenbleibt.
Patent DE-102017128044-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Eingabegerät für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Eingabegeräts
Inventor: MACK RAPHAEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein berührungsempfindliches Eingabegerät (1) für ein Fahrzeug mit einer Eingabeoberfläche (2), welche eine Vielzahl von in Zeilen (3) und Spalten (4) angeordnete Detektionsbereiche (5) aufweist sowie mit einer Sensoreinrichtung (6) zur kapazitiven Erkennung einer Anwesenheit eines Eingabemittels (7). In den Zeilen (3) und Spalten (4) sind jeweils Serienschaltungen (10, 10', 11, 11') von Sensorelektroden (8, 8', 9, 9') vorgesehen. Aufgabe der Erfindung ist es ein berührungsempfindliches Eingabegerät (1) bereitzustellen, welches zuverlässiger, sicherer und genauer betreibbar ist. Dazu weist eine Auswerteeinrichtung (12) zweite Anschlussleitungen (16') auf, welche mit einem zweiten Anschluss (14, 14') jeder Zeilenserienschaltung (10) und Spaltenserienschaltung (11) verbunden ist.
Patent DE-102017202018-A1 (DE)
Title: Scannersystem mit einer Strahlquelle, einem Spiegel und einem prismatischen Element
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scannersystem (1) umfassend eine Strahlquelle (2), einen Spiegel (3) und ein prismatisches Element (4). Dabei ist die Strahlquelle (2) dazu eingerichtet, einen Scanstrahl (5) zu erzeugen, das prismatische Element (4) ist derart zwischen der Strahlquelle (2) und dem Spiegel (3) angeordnet ist, dass der bei einem Betrieb der Strahlquelle (2) abgegebene Scanstrahl (5) das prismatische Element (4) durchläuft, bevor dieser auf den Spiegel (3) trifft, und die Strahlquelle (2), der Spiegel (3) und das prismatische Element (4) sind derart angeordnet sind, dass der Scanstrahl (5) in dem prismatischen Element (4) zumindest einmal reflektiert wird.
Patent DE-102017203884-A1 (DE)
Title: Anfahrhilfe für eine Pultrusionsvorrichtung, Pultrusionsvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Profilbauteils
Inventor: KREBS DOMINIC
IPC: B29C70/52
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anfahrhilfe (10) für eine Pultrusionsvorrichtung (1) zur Herstellung eines faserverstärkten Profilbauteils (30), wobei das Profilbauteil (30) zumindest Verstärkungsfasern (32) und eine Matrixwerkstoff (31) umfasst, wobei die Pultrusionsvorrichtung (1) einen Profilformabschnitt (20) aufweist, der einen Profilausgang (21) zur Entnahme der Verstärkungsfasern (32) oder des Profilbauteils (30) aus dem Profilformabschnitts (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Pultrusionsvorrichtung (1) zur Herstellung eines faserverstärkten Profilbauteils (30), wobei das Profilbauteil (30) zumindest Verstärkungsfasern (32) und einen Matrixwerkstoff (31) umfasst, wobei die Pultrusionsvorrichtung (1) einen Profilformabschnitt (20) aufweist, der einen Profilausgang (21) zur Entnahme der Verstärkungsfasern (32) oder des Profilbauteils (30) aus dem Profilformabschnitt (20) aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Profilbauteils (30).
Patent DE-102017209691-A1 (DE)
Title: Schmiermitteleinrichtung und damit ausgestattetes Getriebe
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Schmiermitteleinrichtung für ein Getriebe (6) mit einer Schmiermittelleitschale (22), die im Bereich eines Schaltmittels (54) einer Schalteinrichtung des Getriebes eine Kontur (70) aufweist, die die Führung eines Schmiermittels in dem Getriebe (6) ermöglicht. Die Kontur (70) der Schmiermittelleitschale (22) wirkt im Bereich des Schaltmittels (54) mit einer Kontur (68) des Schaltmittels (54) zusammen zur Übertragung des Schmiermittels von der Schmiermittelleitschale (22) auf das Schaltmittel (54).
Patent DE-102017214702-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-08-23
Abstract: LIDAR-Vorrichtung (111, 200) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes aufweisend: ein Steuergerät (109) zur Aussendung (402) wenigstens eines Steuersignals (A, B, C); einen einen Motorstrom aufweisenden Elektromotor (105), der mittels des wenigstens einen Steuersignals (A, B, C) steuerbar um eine Drehachse (104) rotierbar ist und auf dem eine schaltbare, Lichtstrahlung (112) aussendende Lichtquelle (101) angeordnet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, die LIDAR-Vorrichtung (111, 200) weiterhin wenigstens ein Schaltmittel (102, 102-1, 102-2) zur Unterbindung (409) des Aussendens der Lichtstrahlung (112) abhängig von einem Verhalten einer den Motorstrom repräsentierenden Stromgröße aufweist.
Patent DE-102017217265-A1 (DE)
Title: Zündkerzen-Widerstandselement mit feineren nicht-leitenden Partikeln
Inventor: REINSCH BENEDIKT
IPC: H01C7/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Zündkerze, aufweisend
 - ein Gehäuse,
 - einen im Gehäuse angeordneten Isolator,
 - eine im Isolator angeordnete Mittelelektrode,
 - einen im Isolator angeordneten Anschlussbolzen,
 - ein im Isolator angeordnetes Widerstandselement, das räumlich zwischen der Mittelelektrode und dem Anschlussbolzen angeordnet ist und die Mittelelektrode mit dem Anschlussbolzen elektrisch verbindet, wobei das Widerstandselement ein Widerstandspanat enthält, wobei das Widerstandspanat leitende Partikel und nicht-leitende Partikel enthält, und
 - eine an einer brennraumseitigen Stirnfläche des Gehäuses angeordnete Masseelektrode, die zusammen mit der Mittelelektrode einen Zündspalt ausbildet, wobei mindestens 80% der nicht-leitenden Partikel einen Durchmesser von maximal 20 µm haben.
Patent DE-102017218559-A1 (DE)
Title: Aufzeichnen digitaler umfassender erfahrungen mit hoher wiedergabetreue durch berechnungen ausserhalb einer vorrichtung
Inventor: BEJOT JASON
IPC: G06T19/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Systeme und Verfahren zum Aufzeichnen von Erfahrungen in erweiterter Realität oder virtueller Realität mit hoher Wiedergabetreue durch Berechnung außerhalb einer Vorrichtung werden beschrieben. In einer Implementierung rendert ein System für erweiterte Realität ein erweitertes Realitätsobjekt, das in einer Umgebung der realen Welt eingeblendet wird; erfasst Video- und Audiodaten der Umgebung in der realen Welt während des Renderns des erweiterten Realitätsobjekts; und speichert erweiterte Realitätsobjektdaten, die dem gerenderten erweiterten Realitätsobjekt zugeordnet sind. Das System für erweiterte Realität überträgt die erweiterten Realitätsobjektdaten an einen Server, der die erweiterten Realitätsobjektdaten erneut rendert basierend auf den übertragenen erweiterten Realitätsobjektdaten, um erneut gerenderte erweiterte Realitätsobjektdaten zu erzeugen. Das erweiterte Realitätssystem empfängt die erneut gerenderten erweiterten Realitätsobjektdaten oder ein Video der erneut gewendeten erweiterten Realitätsobjektdaten, die mit den erfassten Video- und Audiodaten zusammengesetzt sind.
Patent DE-102017218975-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MERGLER HARALD
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor weist in einer am weitesten vom Kolbenboden entfernten Kolbenringnut (20) im Bereich zumindest einer Schaftwand (12) ein oder zwei radiale Bohrungen (24) auf, denen jeweils eine Aussparung (26) in der unteren Nutflanke (22) zugeordnet ist.
Patent DE-102017219785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors mit Kompensation einer Totzeit
Inventor: WAGNER ALEXANDRE
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Drehzahl (N M ) eines Verbrennungsmotors mittels eines Reglers (1), wobei bei der Regelung ein Streckenmodell (4) und ein Signalverarbeitungsmodell (5) zur Kompensation zumindest einer Totzeit (t tot ) vorgesehen sind.
Patent DE-102017220829-A1 (DE)
Title: Rad eines Fahrzeuges
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Felge, einen Nabenabschnitt, sowie zumindest zwei den Nabenabschnitt mit der Felge verbindende Speichen, wobei mindestens ein Speichenzwischenraum zwischen den Speichen zumindest teilweise von einem überwiegend flächigen Abdeckelement abgedeckt ist. Das Abdeckelement ist dabei zumindest teilweilweise als Anzeigevorrichtung ausgebildet.
Patent DE-102017223406-A1 (DE)
Title: Adaptierbare Steuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEIN WLADIMIR
IPC: B60W30/165
Filed: 2017-12-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Egofahrzeugs mit folgenden Schritten, ein Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeugs und eines weiteren Fahrzeugs mittels eines Umfelderfassungssystems, Bestimmen eines Abstands- und/oder eines Geschwindigkeitsbereichs für das Egofahrzeug, Ermitteln eines Abstand oder einer Geschwindigkeit des weiteren Fahrzeugs, Steuern des Egofahrzeugs innerhalb des Abstand- und/oder des Geschwindigkeitsbereichs mittels einer Verringerung des Abstands innerhalb des Abstandsbereichs, und/oder einer Erhöhung der Geschwindigkeit innerhalb des Geschwindigkeitsbereichs, und/oder einer Änderung eines Lenkwinkel derart, dass der Abstand zum weiteren Fahrzeug erhöht wird.
Patent DE-102018000237-A1 (DE)
Title: Mirco Infrarotbelichtungseinheit mit externen Steuergerät
Inventor: GROSSE INES
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein und / oder zwei Micro Infrarotbelichtungseinheiten 101 Fig. 1, die jeweils im Gehörgang eines menschlichen Innenohres bzw. Ohren, designtechnisch über ihre Innenohraufnahme ihre feste funktionstüchtige Position finden und eine oder zwei Infrarote Belichtungseinheiten 101 Fig.1, jeweils rechts und links im menschlichen Innenohr aufnehmen können, deren gleiche oder gar differenzierte infrarote Strahlung über das Trommelfell direkt in die eine / und oder beide Paukenhöhlen zu den Mittelohren heilbringend eindringen kann und dadurch die Durchblutung und den Stoffwechsel einer erkrankten menschlichen Paukenhöhle bzw. Mittelohr ggf. auch beidseitig, derart anregen kann, dass ein an akuter Mittelohrentzündung erkrankter Mensch einen deutlich besseren Heilungsprozess erfahren kann. Dabei kann das externe Steuergerät 100 Fig.1 eine eigene elektronische Komponente sein, die dann autark alle möglichen technischen und elektronischen benötigen Attribute zur sicheren kryptischen Steuerung der Micro Infrarotbelichtungseinheit 101 Fig.1 übernehmen kann und / oder das externe Steuergerät 100 Fig.1 kann auch ein herkömmliches mobiles Endgerät mit der entsprechenden geladenen Applikation sein, um über die installierte Applikation und über eine Standard Aufnahmebuchse und / oder über eine funktechnische Verbindung die erfindungsgemäße Infrarotbelichtungseinheit 101 Fig.1 wunschgemäß und wirksam zu steuern bzw. und so in ihrer heilbringenden Wirkung zu wohltuend zu regeln.
Patent DE-102018005121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen zumindest eines Streckenabschnitts einer Fahrbahn auf einer Navigationsvorrichtung sowie Navigationsvorrichtung
Inventor: STRAUSS KRISTINA
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen zumindest eines Streckenabschnitts (18) einer Fahrbahn (20) für ein Kraftfahrzeug (10) auf einer Anzeigeeinrichtung (14) einer Navigationsvorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem abhängig von einem Entscheidungskriterium (22) zum zumindest teilweise autonomen Befahren des Kraftfahrzeugs (10) auf dem zumindest einem Streckenabschnitt (18) mittels eines Assistenzsystems (24) des Kraftfahrzeugs (10) der zumindest eine Streckenabschnitt (18) bestimmt und auf der Anzeigeeinrichtung (14) angezeigt wird, wobei eine Vielzahl von Streckenabschnitten (18) der Fahrbahn (20) in einem vorgebbaren Umgebungsbereich (26) zum Kraftfahrzeug (10) bestimmt werden, welche in Abhängigkeit des Entscheidungskriteriums (22) befahren werden können, und die Vielzahl von bestimmten Streckenabschnitten (18) auf der Anzeigeeinrichtung (14) angezeigt werden.
Patent DE-102018005586-A1 (DE)
Title: Ein neuer integrierter Prozess für die Herstellung von Kathodenmaterial für Batterien
Inventor: KOCH MANFRED
IPC: H01M4/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kathodenmaterial im industriellen Maßstab für Batterien, welches folgende Prozesse beinhaltet:a.) Herstellung von Lithiumhydroxidmonohydrat oder Lithiumkarbonat , bevorzugt Lithiumhydroxidmonohydrat (LHM) aus Lösungen von Lithiumsulfat , welches aus lithiumhaltigen Solen , aus dem Reycyling von Lithiumbatterien und aus Lithium haltigen Mineralien, bevorzugt jedoch aus Spodumen gewonnen werden kann, unter Verwendung von Natronlauge und Schwefelsäure ,b.) Herstellung von Metallsulfaten durch Umsetzung eines oder mehrerer Metalle aus der Gruppe Nickel, Kobalt, Mangan , Aluminium , bevorzugt Nickel mit Schwefelsäure,c.) Herstellung von gemischten Metallhydroxiden (Precursor) durch Umsetzung einer Mischung von Metallsulfaten mit Natronlauge ,d.) Herstellung von gemischten Oxiden von Lithium und Oxiden von Nickel , Kobalt, Mangan durch Mischen einer Lithiumhydroxydmonohydrat oder Lithiumkarbonat mit einem gemischten Metallhydroxid (Persursor) und Sinterung dieser Mischung unter einer Atmosphäre von Luft oder Sauerstoff oder Mischungen beider und hoher Temperatur unde.) anschließende Rückgewinnung von Natronlauge und Schwefelsäure durch die Elektrolyse einer wässrigen Lösung des in vorstehend genannten Prozessen gebildeten NatriumsulfatsDer als Beiprodukt der Elektrolyse gebildete Sauerstoff wird im Prozess zur Herstellung des Kathodenmaterials und der gebildete Wasserstoffs zur Erzeugung von Dampf für die Prozesse a-e eingesetzt.
Patent DE-102018100421-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für Wälzlager
Inventor: RIBEIRO CLAUDINO RAFAEL
IPC: F16C33/56
Filed: 2018-01-10
Abstract: Lagerkäfig (1) für Wälzlager, insbesondere für Nadellager, aufweisend einen Käfiggrundkörper (2) mit einer Vielzahl darin ausgebildeter Wälzkörpertaschen (3) für Wälzkörper, wobei an beiden Stirnseiten des Käfiggrundkörpers (2) Federelemente (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102018101407-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Vorbereitung einer Bearbeitung eines spanabtragenden Rotationswerkzeugs
Inventor: HEGELE SIEGFRIED
IPC: G05B19/4093
Filed: 2018-01-23
Abstract: Mittels einer Erfassungseinrichtung (27) kann wenigstens ein Koordinatenwert (z1, z2, α1, α2) eines Schneidkörpers (35) erfasst und an die Steuereinrichtung (25) übermittelt werden. Dieser wenigstens eine Koordinatenwert (z1, z2, α1, α2) jedes Schneidkörpers (35) kann in der Steuereinrichtung (25) für das weitere Verfahren verwendet werden. Dieser auf Basis des wenigstens einen Bildes (B) ermittelte wenigstens eine Koordinatenwert (z1, z2, α1, α2) kann unmittelbar bei der Bearbeitung des Rotationswerkzeugs (13) berücksichtigt werden. Alternativ oder zusätzlich kann dieser auf Basis des wenigstens einen Bildes (B) ermittelte wenigstens eine Koordinatenwert (z1, z2, α1, α2) verwendet werden, um wenigstens einen weiteren Koordinatenwert zu ermitteln, insbesondere unter Verwendung einer Tasteinrichtung (29).
Patent DE-102018107973-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem (1) für mindestens eine Kupplung (2), mit einem elektrischen Pumpenaktor (4), der eine elektromotorisch angetriebene Hydraulikpumpe (5) umfasst, von der eine Druckleitung (8) ausgeht, und mit einem Niederdruckbereich (17).
 Um ein feinfühliges Betätigen mindestens einer Kupplung zu ermöglichen, ist die Druckleitung (8) über ein hydraulisch betätigtes Ventil (16) mit dem Niederdruckbereich (17) verbindbar.
Patent DE-102018114098-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Zug- bzw. Längskrafteinleitung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: SCHULTES KLAUS
IPC: F16B19/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Anordnung (10) zur Zug- bzw. Längskrafteinleitung bei einem mit Querausnehmungen (14) für Befestigungsbolzen (18) versehenen Bauteil (12), wobei an jedem der Befestigungsbolzen (18) mindestens ein für die Krafteinleitung vorgesehener Zugbolzen (20), umfassend ein erstes Ende (22) und ein zweites Ende, angreift, wobei sich der bzw. jeder Zugbolzen (20) in einem Loch (16) im Bauteil (12) erstreckt und an mindestens einem seiner ersten und zweiten Enden (22) eine Öse (24) aufweist, durch die sich ein zugehöriger Befestigungsbolzen (18) erstreckt, und Verfahren zur Herstellung einer Anordnung (10) zur Zug- bzw. Längskrafteinleitung.
Patent DE-102018116044-A1 (DE)
Title: Kupplungskörper für eine Getriebesynchronisierung
Inventor: LORY KONRAD
IPC: F16D23/06
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungskörper (10) für eine Getriebesynchronisierung, mit einem Grundkörper (30), der einen Reibkonus (36) aufweist, und mit einer Kupplungsscheibe (32), die mit einer Kupplungsverzahnung (26) versehen und mit dem Grundkörper (30) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) aus Stahl mit einem geringen Kohlenstoffgehalt besteht und die Kupplungsscheibe (32) aus einem einsatzhärtbaren Stahl oder einem aufgekohlten Stahl besteht.