baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001991-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Werkzeugverbinder
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Zweistufiger Werkzeugverbinder, umfassend  eine Stützstange (10), die an einem Ende eine Vieleckkugel (12) aufweist,  eine Hülse (20), die an einem Ende eine Ausnehmung (21) aufweist, die an der Innenwand entsprechend der Vieleckkugel (12) mehrere Vorsprünge (22) ausformt, und,  ein Begrenzungselement (30), das zwischen der Stützstange (10) und der Hülse (20) angeordnet ist und zur Begrenzung der Vieleckkugel (12) der Stützstange (10) in der Ausnehmung (21) dient, damit die Vieleckkugel (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann;  wobei die Vorsprünge (22) gleich beabstandet in der Längsrichtung verlaufen, wobei die Anzahl der Vorsprünge (22) der Anzahl der Ecken der Vieleckkugel (12) entspricht, wobei jeder Vorsprung (22) eine konvexe Kontaktfläche (23) aufweist, wodurch die Hülse (20) von der Stützstange (10) mitgedreht werden kann; wobei,  wenn die Stützstange (10) in die erste Position gedrückt wird, die Stützstange (10) fest mit der Hülse (20) verbunden...
Patent DE-202009006620-U1 (DE)
Title: Lichtsensor
IPC: G01J1/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Lichtsensor, aufweisend:  einen Sockel (31, 41), der einen ersten Anschluss (311, 411) und einen zweiten Anschluss (312, 412) besitzt;  einen fotoempfindlichen Chip (32, 42), der sich auf dem Sockel (31, 41) befindet und elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (311, 312; 411, 412) des Sockels (31, 41) verbunden ist; und  einen Überzug (33, 43), der auf dem fotoempfindlichen Chip (32, 42) angeordnet ist, wobei sich das sichtbare Licht mit dem Überzug (33, 43) so ausfiltern lässt, dass das unsichtbare Licht hinterlassen wird.
Patent DE-202009007186-U1 (DE)
Title: Spiralförmiger Solarwärmerohrkollektor
IPC: F24J2/36
Filed: 2009-05-19
Abstract: Solarwärmerohrkollektor nach  1  gekennzeichnet durch spiralförmige Anordnung des verwendeten Kupferrohres (1) zur Erzielung von optimiertem Energieeintrag in das sich im Rohr befindenden Medium bezogen auf die genutzte Fläche.
Patent DE-202009009333-U1 (DE)
Title: Bodenseitige Abdichtung für Ingenieurbauten
IPC: E02D31/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Bodenseitige Abdichtung für Ingenieurbauten, wie Be- und Entladestationen von Transportfahrzeugen, umfassend eine in einem Untergrund eingebrachte Wanne (10) aus Beton und eine oberseitig auf die Wanne (10) aufgebrachte Auskleidung dadurch gekennzeichnet, dass als Auskleidung miteinander verschweißte Segmente aus Edelstahlblech vorgesehen sind und dass jedes Segment (20) eine der Kontur der Wanne (10) entsprechende Kontur aufweist und vollflächig auf der Wanne aufliegt und die Segmente (20) eine Vielzahl von Durchgangsbohrungen (21) aufweisen, in denen jeweils ein Befestigungsmittel angeordnet ist, wobei die Durchgangsbohrungen (21) und das zugehörige Befestigungsmittel oberseitig jeweils mittels eines auf das Segment (20) aufgeschweißten Deckelteiles (7) abgedeckt sind.
Patent DE-202009009435-U1 (DE)
Title: Abschirmung von Netz-, Signal- und Datenkabeln
IPC: G01N27/72
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die neuartige Abschirmung besteht aus folgenden Komponenten (von außen nach innen)  A. Gewebeschlauch, optional, nur aus optischen Gründen (in Zeichnung nicht gezeigt)  B. Wärmeschrumpfschlauch  C. Kupfergeflecht  D. Metallgranulat, vorzugsweise Kupfergranulat, ersatzweise ein anderes Metallgranulat, wie Aluminium, Magnesium, Eisen  E. Platikabstandhalter, sofern nötig, optional. (in Zeichnung nicht gezeigt)  F. Nutzkabel, je nach Anwendung (in Zeichnung stilisiert 3-polig, mit Nutzleitern G)  (obige Buchstaben, siehe auch Anlage 1, Querschnittzeichnung)
Patent DE-202009012886-U1 (DE)
Title: Kabeltrommel mit autom. Notbeleuchtung
IPC: B65H75/44
Filed: 2009-09-23
Abstract: Eine trag-, roll-, oder befestbare Kabel- oder Geräte- Trommel, bestehend aus einem Trommelkörper, einem Gestell und einem stromführenden Kabel, sowie einer oder mehreren Steckdosen, dadurch gekennzeichnet dass, sie über ein Leuchtmedium beliebiger Art verfügt.
Patent DE-202009016181-U1 (DE)
Title: Küchengerät
IPC: A47J43/044
Filed: 2009-11-27
Abstract: Küchengerät, insbesondere elektromotorische Universalküchenmaschine zur Aufnahme einer Anzahl austauschbarer Nahrungsmittel-Zubereitungswerkzeuge (1, 2, 17) sowie wenigstens einer abnehmbaren Schüssel (3), mit einem Boden (4, 5), ferner mit wenigstens einem Sockel (6), und mit einer an den Sockel (6) angeschlossenen Quertraverse (7), welche ein daran befestigtes sowie seitlich versetzt zum Sockel (6) angeordnetes Antriebsaggregat (8) trägt, wobei zumindest das Antriebsaggregat (8) um eine im Wesentlichen horizontale Achse (9) schwenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sockel (6) jeweils endseitig der Quertraverse (7) vorgesehen sind, wobei die horizontale Achse (9) kopfseitig durch den jeweiligen Sockel (6) und die Quertraverse (7) hindurchgeht.
Patent DE-202009017044-U1 (DE)
Title: Leitungsführung und Kabel- oder Schlauchtrommel
IPC: B65H75/40
Filed: 2009-12-07
Abstract: Leitungsführung für eine mindestens einen Standfuß (20) aufweisende Kabel- oder Schlauchtrommel (1) umfassend eine Führungsstange (60) und mindestens zwei Abstandshalter (61), wobei die Führungsstange (60) mittels der Abstandshalter (61) an mindestens einem Standfuß (20) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (61) jeweils ein Klemmelement (610) zum Verrasten mit dem Standfuß (20) der Kabel- oder Schlauchtrommel (1) aufweisen.
Patent DE-202009018804-U1 (DE)
Title: Klemme mit Lampe
IPC: H01R11/24
Filed: 2009-08-31
Abstract: Klemme mit Lampe, die die Klemme selbst (101), eine LED-Lampe (102) und eine Batterie (103) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch eine Laschenanlage (104) enthält, wobei 1.1 die LED-Lampe (102), die Batterie (103) und die Laschenanlage (104) durch eine Schaltung verbunden sind; 1.2 die Batterie (103) innerhalb des Handgriffs (1012) der Klemme angeordnet ist; 1.3 die Laschenanlage (104), die eine Ein- und Ausschaltung der LED-Lampe (102) steuert, auf einer Verbindungsachse (1013) der Klemme angeordnet ist; 1.4 die beschriebene Laschenanlage (104) eine Oberlasche (1041) und eine Unterlasche (1042) hat; 1.5 an der Oberlasche (1041) ein Kontaktschalter angeordnet ist, der den Katodenkontakt (10411) der Batterie und den Katodenkontakt (10412) der LED-Lampe enthält; 1.6 ein Anodenanschluß der LED-Lampe (102) mit der Anode der Batterie (103) verbunden ist; 1.7 ein Katodenanschluß der LED-Lampe (102) mit dem Katodenkontak (10412) der LED-Lampe von dem Kontaktschalter an der Oberlasche (1041) verbunden ist; 1.8 der Katodenanschluß der Batterie (103) mit dem Katodenkontakt (10411) der Batterie von dem Kontaktschalter der Oberlasche (1041) verbunden ist; 1.9 an der Unterlasche (1042) eine Schalteranlage (10421) angeordnet ist; 1.10 wenn die Klemme öffnet oder schließt, dreht sich die Schalteranlage (10421) an der Unterlasche (1042) um die Verbindungsachse (1013) der Klemme, wodurch die Schalteranlage (10421) und die Blattfeder (10413) des Kontaktschalters sich trennen oder verbinden und die Katodenkontakte (10411) der Batterie auf der Oberlasche (1041) schließen oder trennen, um die Lampe bei der Bedienung automatisch ein- oder auszuschalten.
Patent DE-202010001549-U1 (DE)
Title: Gepäckkorb für Fahrradgepäckträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Gepäckkorb für Fahrradgepäckträger, der einen Gepäckkorb (10), eine Klammer (20) und zwei Befestigungselemente (30) umfaßt, wobei  der Gepäckkorb (10) auf der Unterseite zwei gegenüberliegende Stützrippen (11) aufweist, die mit der Vorderseite und der Hinterseite des Gepäckkorbs (10) verbunden sind und zur Stützung einer Bodenplatte (12) dienen, die mit einem Rahmen des Gepäckkorbs (10) einen Aufnahmeraum für das Gepäck bildet, wobei zwischen der beiden Stützrippen (11) an einer Seite des Gepäckkorbs eine Gleitführung (13) vorgesehen ist, die zwei Führungsnuten (14) und eine Vielzahl von Rastnuten (15) besitzt, und wobei in der Mitte zwischen der beiden Stützrippen (11) an der anderen Seite des Gepäckkorbs eine Befestigungsplatte (16) vorgesehen ist,  die Klammer (20) eine Befestigungsscheibe (21) und eine Klemmscheibe (22) aufweist, die an der Innenseite jeweils einen Klemmabschnitt (23) besitzen, wobei die Klemmscheibe (22) an der dem Klemmabschnitt (23) abgewandten Seite einen Druckabschnitt (24) besitzt, wobei im Ruhezustand die Klemmabschnitte...
Patent DE-202010004138-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für Leuchtdiodenreklame
IPC: G09F13/22
Filed: 2010-03-23
Abstract: Kühlsystem für Leuchtdiodenreklame, umfassend  einen Rahmen (1), der mindestens einen Kühlkörper (10) und ein Leuchtdiodenmodul (12) aufweist, die aneinander anliegen,  mindestens ein erstes Kühlmodul (3), das mindestens einen Wärmeleitrohrsatz (31) enthält, der mit dem Kühlkörper (10) und dem Rahmen (1) verbunden ist und die von dem Kühlkörper (10) absorbierte Wärme schnell auf den Rahmen (1) leiten kann.
Patent DE-202010005112-U1 (DE)
Title: Dekorelement für Schuhe mit Schnürsenkeln
IPC: A43B23/24
Filed: 2010-04-15
Abstract: Dekorelement für Schnürsenkel aufweisende Schuhe mit einem flach ausgebildeten Dekorabschnitt zur Darbietung eines Dekormotivs und mit wenigstens einem flach ausgebildeten Befestigungsabschnitt zur Befestigung an dem Schuh, wobei der Befestigungsabschnitt mindestens eine Ausnehmung aufweist zum Durchführen des Schnürsenkels, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorabschnitt (2) und/oder die Befestigungsabschnitte (4) zumindest teilweise aus einem elastischen Material ausgebildet sind.
Patent DE-202010005165-U1 (DE)
Title: Blenden zur Vermeidung von Wirbeln im Ansaugbereich von Radialpumpen oder Radialventilatoren
IPC: F04D13/06
Filed: 2010-04-17
Abstract: Die vorgeschlagene Einrichtung zur Vermeidung der Wirbel bei der Entnahme von Flüssigkeiten aus einem Behälter erweitert diesen Vorschlag durch andere Konstruktionselemente und besteht aus den folgenden konstruktiven Vorschlägen:  1. Einbau einer Lochblende, bestehend aus einer Scheibe mit mehreren Löchern in der Saugleitung der Radialpumpen in unmittelbarer Nähe der Pumpenstutzen zur Verminderung der Druckverluste im weiteren Teil der Saugleitung.  2. Wie 1. Jedoch aus einer Lochblende, die aus einer zentralen Öffnung in der Mitte dieser Blende besteht.  3. Wie 1. oder 2. jedoch wird zwischen Pumpenstutzen und den vorgeschlagenen Strömungsgleichrichtern ein Rohrleitungsteil mit einem 90°-Krümmer einbaut.
Patent DE-202010005516-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/46
Filed: 2010-05-28
Abstract: Flaschenträger (10), aus zumindest einem gefalteten Zuschnitt (40; 62) eines Flachmaterials, bevorzugt Karton, zum Tragen von Flaschen (20), mit einem Grundkörper (12) und mit einer eine Eingriffsöffnung (22) zum Tragen des Flaschenkörpers (10) aufweisenden Trennwand (18), die am Grundkörper (12) befestigbar ist, wobei die Flaschen (20) zu beiden Seiten der Trennwand (18) in den Flaschenträger (10) einstellbar sind, wobei die Trennwand (18) zu beiden Seiten über jeweils einen flächigen Abdeckbereich (30) mit dem Grundkörper (12) verbindbar ist, wobei die flächigen Abdeckbereiche (30) Flaschendurchführungslöcher (34) aufweisen, durch welche die Flaschen (20) durchführbar sind, wobei die Trennwand (18) beim Tragen des Flaschenträgers (10) aus einer Lagerposition in eine Trageposition ausziehbar ist und wobei die Trennwand (18) in der Lagerposition im Wesentlichen vollständig zwischen den Flaschen (20) angeordnet ist und in Trageposition die Trennwand (18) mit der Eingriffsöffnung (22) zumindest teilweise über freie Enden der Flaschen (20) im Flaschenträger (10) hinaussteht, dadurch...
Patent DE-202010005703-U1 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2010-06-23
Abstract: Steckschlüsseleinsatz mit einem Einsteckende (11), das zum Zusammenfügen des Schraubwerkzeugs vorgesehen ist, und einem Halteende (12), das zum Festhalten einer entsprechend mehrkantigen Schraubenmutter dient, wobei am Innenrand des Halteendes (12) eine Mehrkantstruktur aus mehreren Innenwandungen (121, 121a) ausgebildet ist, wobei an der Ecke zweier benachbarter Innenwandungen (121, 121a) ein Schlitz (13) zum Zwecke der Positionierung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung der Schlitze (13) innenwärts allmählich verjüngt, so dass sich eine kleine lichte Weite ergibt, wobei an den beiden Seiten des Schlitzes (13) zwei verjüngte Wände (14) gepaart ausgebildet sind, an denen mehrere Kerben (141) ausgebildet sind, mittels denen die Schraubenmutter fester geklemmt und gehalten werden kann, wodurch eine erhöhte Antirutschwirkung beim Festziehen bzw. Lösen der Schraubenmutter erzielbar ist.
Patent DE-202010007370-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter zum Stecken
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-05-29
Abstract: Kerzenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass er unten in einer Spitze oder mehreren Spitzen endet.
Patent DE-202010008259-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D90/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Container (1) mit zumindest fünf, einen quaderförmigen Innenraum umgrenzenden Wandteilen (3) und mit einem Boden (4) wobei zumindest ein, eine Containerklappe (5) ausbildender Wandteil (6) mit einem der Wandteile (3) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wandteil (3, 6) durch eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufend angeordneter Hohlkammerprofile (9) gebildet ist die miteinander über an Randbereichen der Hohlkammerprofile (9), über eine Länge (19) erstreckend angeordnete, ineinander greifende, ein gegen gleiches Querschnittsprofil ausbildende Profilstege (26, 27, 28, 29, 30) verbunden sind und die Profilstege (26, 27, 28, 29, 30) bei einer ebenflächigen Ausrichtung der parallel verlaufenden Hohlkammerprofile (9), diese mit einer Spannkraft gegen einander positionieren.
Patent DE-202010008717-U1 (DE)
Title: Ablage-, Entnahme- und Transportsystem für Textilerzeugnisse, insbesondere Bekleidungsstücke
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-10-04
Abstract: Ablage-, Entnahme- und Transportsystem für Textilerzeugnisse, insbesondere Bekleidungsstücke, umfassend ein Magazin (2) mit Aufnahmen (14) zum Aufbewahren der Bekleidungsstücke (24, 26) und eine mit einem Greifer versehene Beschickungs- und Entnahmevorrichtung (50) zum Einbringen und Entnehmen der Bekleidungsstücke aus den Aufnahmen des Magazins, wobei der Greifer horizontal und vertikal verfahrbar ist und eine Steuerung für den Antrieb des Greifers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (50) und die Aufnahmen (14) ortsfest sind und die Beschickungs- und Entnahmevorrichtung (50) horizontal verfahrbar zwischen dem Magazin (2) und mindestens einer Station (90, 120) zur Entgegennahme und/oder Übergabe der Bekleidungsstücke (24, 26) ist, wobei eine Steuerung für die Beschickungs- und Entnahmevorrichtung (50) und des Greifers vorgesehen ist, ein Speicher zur Speicherung der Ablagepositionen der Bekleidungsstücke vorgesehen ist.
Patent DE-202010010067-U1 (DE)
Title: Rohrvitrine
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Stirnseitenteil rechts gleich links mit herausnehmbaren Verschlussdeckel.  Dadurch gekennzeichnet,  a, dass die Stirnseitenteile (1) rechts gleich links, dass Vitrinenrohr (2) durch eine Nut (3) aufnehmen.  b, dass die Stirnseitenteile (1) rechts gleich links, als Standfuß (5) dienen.  c, dass die Stirnseitenteile (1) rechts gleich links, als Aufnahme/Führung (4) für den Selbstrollenden Einlegeboden (8) dienen.  d, dass die Stirnseitenteile (1) rechts gleich links, durch eine Nut (7) als Aufnahme des Verschlussdeckels (6) dienen.  e, Verschlussdeckel (6)
Patent DE-202010013089-U1 (DE)
Title: Bodenhülse für Pfosten
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-12-08
Abstract: Bodenhülse (1) für Pfosten, insbesondere für Rohrpfosten von Verkehrsschildern, wobei die Bodenhülse (1) aus Gussmetall besteht, die Form eines langgestreckten Rohres hat und dafür eingerichtet ist, wahlweise einen Pfosten aufzunehmen oder mit einem Blindstopfen verschlossen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse (1) aus zwei langgestreckten, im Querschnitt im Wesentlichen halbkreisförmigen und komplementären Halbschalen (2, 3) aus Gussmetall besteht, die dafür eingerichtet sind, zu der Bodenhülse (1) zusammengesetzt zu werden, wobei die beiden Halbschalen (2, 3) äußere Strukturen (8, 9, 10, 11, 8', 9', 10' 11') aufweisen, die es ermöglichen, die beiden Halbschalen (2, 3) in dem zusammengesetzten Zustand mittels Schrauben zusammenzuhalten.
Patent DE-202010013437-U1 (DE)
Title: (Steh-) Ordner mit erhöhten Deckeln und Rücken zur Aufnahme von Trenn- bzw. Registerblättern mit (auch) oben angeordneten Indexleisten
IPC: B42F7/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: (Steh-)Ordner mit erhöhten Deckeln und Rücken zur Aufnahme und oberer Überdeckung von Trenn- bzw. Registerblättern mit (auch) oben angeordneten Indexleisten dadurch gekennzeichnet, dass entgegen dem Stand der Technik, der lediglich (Steh-)Ordner vorsieht, deren Deckelabmessungen nur seitlich einen ausreichenden Überstand über das abgeheftete Schriftgut haben, der ausreicht, um das Schriftgut seitlich überdeckende Trenn- bzw. Registerblätter aufzunehmen, und das diese gleichzeitig noch ausreichend seitlich vom Ordnerdeckel überdeckt werden, auch einen vergleichbaren oberen Deckelüberstand haben, der auch am oberen Schriftgutrand die Verwendung von Trenn- bzw. Registerblättern mit oben angeordneten Indexleisten zulässt, und diese oben noch ausreichend überdeckt.
Patent DE-202010018572-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F33/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: Rollendruckmaschine, umfassend: einen Bahnbewegungspfad für ein fortlaufendes Bahnmedium zwischen einem ersten Walzenspalt und einem zweiten Walzenspalt wobei der Bahnbewegungspfad folgendes umfasst: einen ersten Bereich, in dem sich die Bahn in eine ersten Richtung bewegt und eine erste Druckvorrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, auf einer ersten Seite der Bahn zu drucken; und einen zweiten Bereich, in dem sich die Bahn in eine zweite Richtung bewegt und eine zweite Druckvorrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, auf einer zweiten Seite der Bahn zu drucken, wobei der Bahnbewegungspfad dazu eingerichtet ist, eine Trocknungszeit mittels eines ersten bzw. Abschnittes zu steuern, wobei sich die Abschnitte in einer im allgemein parallelen gestapelten Beziehung zueinander befinden, und sich jeweils in einer allgemein horizontalen Ausrichtung erstrecken.
Patent DE-202011001953-U1 (DE)
Title: Auflastgehaltene Anschlagvorrichtung
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-01-26
Abstract: Auflastgehaltene Anschlagvorrichtung, umfassend einen zentralen Gewichtssockel, insbesondere ein mehrarmiger Ausleger, mit einem Anschlagpunkt für einen daran zu befestigendes Sicherungsseil, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpunkt (6) über ein Energieverzehrelement (4) mit dem Gewichtssockel (2) verbunden ist.
Patent DE-202011003215-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Identifizierung eines Menschen nach seinem Fingerabdruck in Systemen zur automatischen Autorisation
IPC: G06K9/52
Filed: 2011-02-25
Abstract: Einrichtung zur automatischen Identifizierung des Menschen nach seinem Fingerabdruck in den Systemen zur automatischen Autorisation, die eine Einrichtung zur Schaffung der Darstellung des der Einrichtung dargestellten Fingers und eine Einrichtung zum Vergleiches dieser Darstellung mit den gespeicherten Fingerabdrucken der Personen, die zu einer Autorisation berechtigt sind, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Messung mindestens einen der Parameter, die für Finger eines lebenden Menschen charakteristisch sind, und einer Einrichtung zum Vergleichs diesen Parameters mit den gespeicherten Sollwerten dieses Parameters, bei denen eine Autorisation erlaubt ist, ausgestattet ist.
Patent DE-202011003362-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere dermatologische Salbe
IPC: A61K36/77
Filed: 2011-03-01
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere dermatologische Salbe, enthaltend folgende Inhaltsstoffe (INCI): Olea Europaea Fruit Oil, Urea, Silver sowie Octyldodecanol, Echium Plantagineum Seed Oil, Cardiospermum Halicacabum Leaf Extract, Helianthus Annuus Seed Oil Unsaponifiables, Tocopherol.
Patent DE-202011003725-U1 (DE)
Title: Deckensegel
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Deckensegel (1) zur Anbringung an einer Gebäudedecke, umfassend: a) ein Gehäuse mit einem plattenförmigen Boden (2), wobei auf einer Oberseite des Bodens (2) ein von einem Kühl- oder Heizmedium durchströmbarer Leitungsabschnitt (3) angeordnet ist, der in einem wärmeleitfähigen Kontakt mit dem Boden (2) ist, wodurch an der Unterseite des Bodens (2), eine Fläche (4) zur Strahlungswärmeübertragung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass b) das Deckensegel (1) ferner ein Gebläse (5) umfasst, mit dem eine konvektive Wärmeübertragung zwischen dem Deckensegel (1) und einem von dem Gebläse (5) erzeugbaren Luftstrom erzwingbar ist.
Patent DE-202011051645-U1 (DE)
Title: Möbelboden mit Leuchteneinheit
IPC: A47B96/02
Filed: 2011-10-17
Abstract: Möbelboden, mit einer Bodeneinheit (10), die eine untere Platte (16) und eine obere Platte (14) sowie die Platten verbindende, zwischen den Platten (14; 16) angeordnete Seitenteile (18) aufweist, wobei wenigstens eine der Platten (14; 16) aus einem lichtdurchlässigen Material ist, und mit einer Leuchteneinheit (12), die lösbar an der Bodeneinheit (10) befestigt ist und einen freien Zwischenraum zwischen den Platten (14; 16) frontseitig abschließt und Leuchtmittel (24; 54) zum Abstrahlen von Licht in den Zwischenraum trägt.
Patent DE-202011104766-U1 (DE)
Title: zusammenbau- und zerlegbarer, dreidimensionaler Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 2011-08-19
Abstract: Zusammensteckbarer, dreidimensionaler Weihnachtsbaum, dadurch gekennzeichnet, dass aus mehreren gleichen Biegeteilen (siehe ), zwei Kunststoffelementen (siehe Zeichnung 3, 4 und 5) und einer metallenen Baumspitze (siehe ), die allesamt zusammengebaut werden können, ein dreidimensionaler und standfester Weihnachtsbaum entsteht (siehe ). Mittig am Fuß des Baumes befindet sich eine Kunststoffaufnahme mit Bohrungen. In diese Bohrungen werden die acht gleichen Drahtbiegeteile ringförmig eingesteckt. Die Spitzen dieser Biegeteile werden in einer zweiten Kunststoffaufnahme, mit ebenfalls acht Bohrungen, zu einer Weihnachtsbaumform zusammengesteckt. Anschließend wird eine Christbaumspitze in Form eines Weihnachtssternes auf die Spitze des zweiten Kunststoffteiles gesteckt. Die Größe und das verwendete Material der Biegeteile, der Baumspitze und der Verbindungsstücke sind hierbei nicht entscheidend. Ebenso spielt es keine Rolle, ob der Baum mit oder ohne Sternspitze hergestellt wird.
Patent DE-202011106923-U1 (DE)
Title: Trockentrommel
IPC: F26B11/04
Filed: 2011-10-18
Abstract: Trockentrommel mit axialer Lagerung in Compound-Bauweise für Trockenanlagen zum Trocknen von organischen und anorganischen Materialien, insbesondere von Gärresten, Hackschnitzeln, Säge-spänen, Erntegut, wie Getreide, Mais, Maissilage als auch Trester/Treber, Rübenschnitzel, Torfstreu u. ä., die in Abhängigkeit ihrer Baugröße über zwei oder mehrere Rollengänge verfügt, gekennzeichnet dadurch, dass sechs bis zwölf Plattensegmente (2) aus armierten Mineralguss zu einer polygonen Trockentrommel (1) zusammengefügt sind, die formgeometrisch durch Ringelemente, nämlich einzelner Lager- und Antriebsringe (8 bzw. 9) umspannt wird und dass im Innenraum der Trockentrommel (1) zentripedal und gegenüber der Trommelachse wendelartig gestaffelte Paddel (7) vorgesehen sind, wobei die Plattensegmente (2) der Trockentrommel (1) miteinander, die Lager- und Antriebsringe (8 bzw. 9) mit der Trockentrommel (1) und die Paddel (7) mit den Plattensegmenten (2) der Trockentrommel (1) form- und kraftschlüssig durch Klebschweißen verbunden sind, und dass die Paddel (7) und die Lager- und Antriebsringe (8 bzw. 9) zur Aufnahme von Querkräften mit den Plattensegmenten...