baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rotation von Werkstücken und deren Verwendung
Inventor: SIENZ ALEXANDER
IPC: B23K20/12
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rotation mindestens eines Werkstückes (4), wobei eine drehbar in einer Konsole (2) gelagerte Aufnahmevorrichtung (1) vorhanden ist, die dazu eingerichtet ist, das Werkstück (4) aufzunehmen und in Rotation um eine Werkstückachse zu versetzen, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) ein radial teilbares Aufnahmehohlrad (15) umfasst. Erfindungsgemäß ist in dem Aufnahmehohlrad (15) eine radial teilbare Spannzange (26) angeordnet.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung eines Reibschweißverfahrens zum Verbinden mindestens zweier äußerer Werkstücke (4) mit einem zwischen den beiden äußeren Werkstücken angeordneten inneren Werkstück, wobei die beiden äußeren Werkstücke während des Schweißganges gegenüber der Vorrichtung ruhen und das innere Werkstück rotiert und wobei das innere Werkstück von der Aufnahmevorrichtung gehalten wird.
Patent DE-102019122219-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LEE CHANHO
IPC: H01L27/12
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung enthält eine Vielzahl von Gateleitungen (GL) und Datenleitungen (DL), die sich auf einem Substrat (210) kreuzen und eine Vielzahl von Subpixeln definieren, eine Vielzahl von gemeinsamen Elektroden (208) und Pixelelektroden (218), die abwechselnd innerhalb der Subpixel angeordnet sind, einen ersten Dünnfilmtransistor (TR1), der aus einer ersten Gateelektrode (221a) besteht, die mit der Gateleitung verbunden ist, eine erste aktive Schicht (224a) auf der ersten Gateelektrode (221a), eine erste Sourceelektrode (222a), die mit der Datenleitung verbunden ist, und eine erste Drainelektrode (223a), die mit einer Pixelelektrode (218) elektrisch verbunden ist, eine erste gemeinsame Leitung (208l), die parallel zu einer Gateleitung (216) angeordnet ist, und einen zweiten Dünnfilmtransistor (TR2), der von einer zweiten Gateelektrode (221b) gebildet wird, die mit der Gateleitung (216) verbunden ist, einer zweiten aktiven Schicht (224b) auf der zweiten Gateelektrode (221b), einer zweiten Sourceelektrode (222b), die mit der ersten gemeinsamen Leitung (208l) elektrisch verbunden ist, und eine zweite Drainelektrode (223b), die mit einer gemeinsamen Elektrode (208) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019129224-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zur vorrichtungserfassung und erfassungsverwaltung innerhalb eines fahrzeugs
Inventor: AFFELDT MATTHEW
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung zur Vorrichtungserfassung und Erfassungsverwaltung innerhalb eines Fahrzeugs bereit. Es wird ein Fahrzeugsystem offenbart. Das Fahrzeugsystem kann einen Prozessor beinhalten, der dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Vorrichtung auf Grundlage eines empfangenen Vorrichtungssignals zu erfassen, wenn sich ein Fahrzeug an einem Ausgangsstandort befindet, die erfasste Vorrichtung einer Ortungsliste hinzuzufügen, ein Auslöseereignis entfernt vom Ausgangsstandort zu registrieren und als Reaktion auf die Erfassung des Auslöseereignisses zu versuchen, Vorrichtungen auf der Ortungsliste zu erfassen. Der Prozessor kann ferner dazu konfiguriert sein, an einen Fahrzeuginsassen alle Vorrichtungen auf der Ortungsliste zu berichten, die beim Versuch nicht erfasst wurden. Das empfangene Vorrichtungssignal kann von einem Funkfrequenzidentifizierungssensor stammen. Das empfangene Vorrichtungssignal kann über Wi-Fi zum Prozessor übertragen werden. Das empfangene Vorrichtungssignal über BLUETOOTH kann zum Prozessor übertragen werden. Das Auslöseereignis kann ein Fahrzeuganlassen sein.
Patent DE-102019130643-A1 (DE)
Title: Richtapparatur zur Ausrichtung eines Lichtbogens eines Lichtbogenschweißgerätes zum Lichtbogenschweißen mit magnetisch bewegtem Lichtbogen und Verwendung der Richtapparatur
Inventor: WOHLGEMUTH WERNER
IPC: B23K9/167
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Richtapparatur (103) zur Ausrichtung eines Lichtbogens eines Lichtbogen-Schweißgeräts (101) zum Lichtbogenschweißen, insbesondere zum WIG-schweißen, mit magnetisch bewegtem Lichtbogen umfassend
 i eine Haltevorrichtung (120) mit einer Öffnung (104) zur Aufnahme eines Schweißkopfes (102) des Lichtbogen-Schweißgerätes (101);
 ii eine oder mehrere Magnetspulen (2) zur Ausbildung eines Magnetfeldes zur Auslenkung eines von einem Schweißgerät (101) in der Öffnung (104) generierten Lichtbogen; und
 iii zumindest zwei gebogene Polschuhe (5) umfassend zumindest zwei Schenkel (8, 9) zur Fokussierung des Magnetfeldes; wobei ein erster der Schenkel (8) eines jeden Polschuhs (5) an der Haltevorrichtung (120) und/oder an der Magnetspule (2) festgelegt ist und dass ein zweiter der Schenkel (9) in einem Winkel (a) weniger als 130° zum ersten Schenkel (8) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019131127-A1 (DE)
Title: Feststoffbatterie
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststoffbatterie mit zwei oder mehreren übereinandergestapelten Einzelstapeln, wobei jeder Einzelstapel aufweist: mehrere übereinandergestapelte, parallel verschaltete Feststoffzellen, die jeweils eine erste Elektrode erster Polarität, eine zweite Elektrode zweiter und der der ersten Polarität entgegengesetzter Polarität, und einen zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordneten Feststoffelektrolyten aufweisen, einen ersten Anschluss, der mit den ersten Elektroden der Feststoffzellen elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der mit den zweiten Elektroden der Feststoffzelle elektrisch verbunden ist. Die mehreren Einzelstapel sind in Reihe geschaltet, indem der erste Anschluss eines Einzelstapels mit dem zweiten Anschluss des diesem in der Reihe folgenden Einzelstapels elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019132782-A1 (DE)
Title: Plisseejalousie und Führungsschiene für eine derartige Plisseejalousie
Inventor: HAGEN RUDOLF
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plisseejalousie (10) für ein Fenster oder eine Tür (11), umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, Flächengebilde (12), zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (12) angeordnete Abschlussleiste (14), und zwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (14) verlaufende, an einem Fenster- oder Türrahmen (15) anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (16), wobei die zumindest eine Abschlussleiste (14) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, und wobei jede teleskopierbare Führungsschiene (16) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare Führungsleisten (18a; 18b) umfasst, wobei zumindest eine erste Führungsleiste (18a) und zumindest eine zweite Führungsleiste (18b) ineinander eingesetzt sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsleiste (18a) parallel zur Längsrichtung (L) eine Nut (17) aufweist, wobei in der Nut (17) ein Gleitkörper (20) vorgesehen ist, wobei der Gleitkörper (20) in der Nut (17) in Längsrichtung (L) verschiebbar ist, wobei der Gleitkörper (20) ein Feststellmittel (21) zum Fixieren des Gleitkörpers (20) an einer vorgesehenen Position in der Nut (17) aufweist, wobei der Gleitkörper (20) in seinem fixierten Zustand an der vorgesehenen Position ein vollständiges Zusammenschieben der teleskopierbaren Führungsschiene (16) blockiert.
Patent DE-102019133009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten eines Werkstücks, Verfahren zu dessen Modifizierung und Verfahren zum Vermessen seiner Oberfläche
Inventor: SIMON PETER
IPC: B23K26/073
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beleuchten eines Werkstücks mit einem Interferenzmuster, umfassend ein zwei senkrecht zu seiner optischen Achse ausgerichtete und beabstandet voneinander angeordnete Beugungsgitter (11, 12), nämlich ein eingangsseitiges (11) und ein ausgangsseitiges Beugungsgitter (12), aufweisendes Zwei-Gitter-Interferometer (10) zum Erzeugen von entlang unterschiedlicher Strahlengänge in einer gemeinsamen Beugungsebene verlaufenden, einander in einer Interferenzmusterebene (40) interferierend überlagernden Beugungsstrahlen (21, 22) durch Beugen eines Eingangsstrahls (21) am eingangsseitigen (11) und erneutes Beugen resultierender Beugungsstrahlen (21, 22) am ausgangsseitigen Beugungsgitter (12),wobei an spiegelsymmetrischen Positionen in den Strahlengängen der Beugungsstrahlen (21, 22) gleichartige, um senkrecht zur Beugungsebene ausgerichtete Kippachsen synchronisiert spiegelsymmetrisch verkippbare Strahlmodifikationselemente angeordnet sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Strahlmodifikationselemente als planparallele Platten (31, 32) ausgebildet sind.Die Erfindung betrifft weiter ein Bearbeitungs- und ein Messverfahren unter Verwendung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102019133999-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Bauwerkteils mit einem dem Bauwerkteil vorgelagerten Außenteil
Inventor: MICHEL MORITZ
IPC: E04B1/76
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Anordnung zum Verbinden eines Bauwerkteils B mit einem Außenteil A umfasst ein Stahl-Einbauteil B1 mit einem aus Stahlplatten bestehenden U-Profil B2. Eine ein Langloch BL aufweisende, den Steg des U-Profils B2 bildende Stirnplatte B2S schließt entweder bündig mit der dem Außenteil A zugewandten Außenseite des Bauwerkteils B ab und die die Schenkel des U-Profils bildenden Stahlplatten B2C ragen in das Bauwerkteil B oder die Stirnplatte B2S schließt bündig mit der dem Bauwerkteil B zugewandten Außenseite des Außenteils A ab und die Stahlplatten ragen in das Außenteil A. Ein ein Langloch AL aufweisendes Krafteinleitungselement weist entweder auf seiner dem Außenteil A abgewandten Seite eine bündig mit der dem Bauwerkteil zugewandten Außenseite des Außenteils A abschließende Stirnfläche oder auf seiner dem Bauwerkteil B abgewandten Seite eine bündig mit der dem Außenteil A zugewandten Außenseite des Bauwerkteils B abschließende Stirnfläche auf. Die Längsachsen L der Langlöcher AL, BL sind in einem Winkel von rund 90° zueinander angeordnet. Ein Verbindungselement 5 durchdringt das Langloch BL, das Langloch AL und einen zwischen dem Bauwerkteil B und dem Außenteil A angeordneten Isolierkörper 4. Das Verbindungselement 5 weist in seinen in das Bauwerkteil B bzw. in das Außenteil A ragenden Abschnitten mit jeweils einer Gewindemutter 6A, 6B ausgestattete Außengewinde 5B, 5A auf. Ein sich an der Stirnfläche des Krafteinleitungselements und an der Stirnplatte B2S abstützendes, das Verbindungselement 5 zumindest teilweise umgreifendes Quetschelement 7 liegt nach dem Befestigen der Gewindemuttern 6A, 6B eingespannt zwischen der Stirnplatte B2S und der Stirnfläche des Krafteinleitungselements vor.
Patent DE-102019134634-A1 (DE)
Title: Stromableitervorrichtung mit niedrigem elektrischen Widerstand und Lithium-Ionen-Batterie mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: TSIOUVARAS NIKOLAOS
IPC: H01M50/531
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromableitervorrichtung zum elektrischen Verbinden der Anschlussklemme einer Batterie mit einem Stromkollektor einer darin befindlichen Lithium-Ionen-Zelle, wobei die Stromableitervorrichtung aufweist: die Metalle Aluminium und Kupfer, wobei das Aluminium mit dem in der Stromableitervorrichtung enthaltenen Kupfer elektrisch verbunden ist und dieses nach außen hermetisch ummantelt. Die Stromableitervorrichtung kann ein aus Aluminiummetall ausgebildetes erstes Strukturelement und ein von diesem ummanteltes, aus Kupfermetall ausgebildetes zweites Strukturelement aufweisen, wobei das erste Strukturelement und das zweite Strukturelement sich flächig berühren und entlang ihren Berührungsflächen elektrisch miteinander verbunden sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Batterie, bei der eine Anschlussklemme der Batterie und der Stromkollektor einer in der Batterie enthaltenen Lithium-Ionen-Zelle mittels der erfindungsgemäßen Stromableitervorrichtung verbunden sind.
Patent DE-102019135055-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H01M50/531
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Herstellungsverfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (1) mit geringer Impedanz beinhaltet das Anordnen eines elektrisch leitfähigen ersten Kontaktmaterials (4) im Inneren eines Zellengehäuses (2) auf einer Bodenfläche (3). Ein Folienwickel (7) wird mit einem axialen Ende des Folienwickels (7) voran in das Zellengehäuse (2) eingeführt, sodass eine erste Elektrodenfolie (8) in direktem Kontakt mit dem ersten Kontaktmaterial (4) steht. Das erste Kontaktmaterial (4) wird stoffschlüssig mit der ersten Elektrodenfolie (8) verbunden, um die erste Elektrodenfolie (8) elektrisch mit dem Zellengehäuse (2) zu verbinden.
Patent DE-102019200943-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Linearantrieb
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H02N2/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischen Linearantrieb (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine elektromechanische Antriebseinheit (3), ein mit der elektromechanischen Antriebseinheit (3) gekoppeltes Übertragungselement (4), ein mit dem Übertragungselement (4) in Friktionskontakt stehendes anzutreibendes Element (8), wobei das Übertragungselement (4) an wenigstens zwei Lagerstellen (L1, L2) gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist. Um eine verbesserte Zugänglichkeit zum anzutreibenden Element (8) und einen verlängerten Stellweg des anzutreibenden Elements (8) zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das anzutreibende Element (8) an einer Eingriffsstelle (E) außerhalb der Lagerstellen (L1, L2) mit dem Übertragungselement (4) in Friktionskontakt steht.
Patent DE-102019204801-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) ein oder mehrere Alkylenglycole der Formel (AG-I)wobeix für eine ganze Zahl von 0 bis 800 steht,y für eine ganze Zahl von 0 bis 800 seht,R, Runabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C-C-Alkylgruppe oder eine Hydroxy-C-C-Alkylgruppe stehen,Rfür ein Wasserstoffatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe steht, mit der Maßgabe, dass x + y mindestens 1 ist.
Patent DE-102019205338-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
Inventor: LÖCHTE OLIVER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe (1), umfassend ein Antriebsbauteil (3), ein elastisch verformbares Übertragungsbauteil (4) mit einer Außenverzahnung (5) und ein Getriebebauteil (6) mit einer Innenverzahnung (7). Die Außenverzahnung (5) wird durch das Antriebsbauteil (3) so verformt, dass sie an gegenüberliegenden Eingriffsbereichen mit der Innenverzahnung (7) in Eingriff bringbar ist. Das Übertragungsbauteil (4) und das Getriebebauteil (6) sind mittels eines Hauptlagers (8) relativ zueinander verdrehbar gelagert. Die Innenverzahnung (7) und die Außenverzahnung (5) weisen eine ungleiche Anzahl an Zähnen auf, sodass das Übertragungsbauteil (4) und das Getriebebauteil (6) durch eine Rotationsbewegung des Antriebsbauteils (3) relativ zueinander verdrehbar sind. Das Übertragungsbauteil (4) und das Hauptlager (8) umschließen zumindest teilweise einen Innenraum (12), wobei das Übertragungsbauteil (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (13, 26) aufweist, die in den Innenraum (12) mündet
Patent DE-102019211240-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Magnetventils
Inventor: PARGA CACHEIRO JOSE LUIS
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Magnetventils, insbesondere für ein Fahrassistenzsystem, wobei das Magnetventil mittels Bestromung durch einen Stromregler zwischen einem geschlossenen und einem geöffneten Zustand geschalten wird, wobei der Stromregler so ausgestaltet ist, dass er durch Anpassung eines Tastgrades einer Pulsweitenmodulation einen Strom-Istwert auf einen Strom-Sollwert einregelt. Das Verfahren ist erfindungsgemäße gekennzeichnet durch den Verfahrensschritt: Erkennen eines Schaltpunktes des Magnetventils mittels einer Steuervorrichtung auf Basis des Tastgrades der Pulsweitenmodulation.
Patent DE-102019212192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Störelements
Inventor: FRITZSCHE RENE
IPC: G01V8/10
Filed: 2019-08-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Detektieren eines Störelements (22) in einem Strahlengang eines Leuchtelements (24) mit den folgenden Schritten:Messen einer an einem zu dem Leuchtelement (24) in Reihe geschalteten Widerstand (30) anliegenden, elektrischen Spannung mittels einer Messeinheit (32),Ermitteln eines Vergleichswertes abhängig von der elektrischen Spannung mittels einer Recheneinheit,Vergleichen des Vergleichswertes mit einem Referenzwert des Leuchtelements (24) mittels der Recheneinheit , wobei ein Störelement (22) in dem Strahlengang des Leuchtelements (24) dann erkannt wird, wenn der Vergleichswert um vorgegebenes Maß kleiner ist als der Referenzwert.
Patent DE-102019213293-A1 (DE)
Title: Materialbelademanagementsystem und -verfahren
Inventor: SHERLOCK LANCE R
IPC: G06Q50/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein System zur Steuerung der Materialbeladung ist hierin offenbart. Das System umfasst einen Sensor, der auf oder in der Nähe einer Materialbelademaschine angeordnet ist, die konfiguriert ist, ein Gewicht der Materialbelademaschine zu messen. Eine Übertragungsvorrichtung, die kommunikativ mit dem Sensor gekoppelt ist, der konfiguriert ist, das gemessene Gewicht zu empfangen und an einen elektronischen Datenprozessor zu übertragen. Ein elektronischee Datenprozessor, der mit jedem der Sensoren und der Übertragungsvorrichtung gekoppelt ist. Der elektronische Datenprozessor ist konfiguriert, ein Materialgewicht basierend auf dem gemessenen Gewicht der Materialbelademaschine zu berechnen und eine Warnung zur Anzeige auf einer Benutzeroberfläche zu erzeugen, sollte das Materialgewicht einen vorbestimmten Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-102019214309-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen der Gleichförmigkeit von Bildfarbtönen unter Verwendung einer transluzenten gleichförmigkeitskompensierten Bildebene
Inventor: Huang guo-rong
IPC: H04N9/73
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen der Gleichförmigkeit von Bildfarbtönen umfasst das Einstellen der Helligkeit eines dunkelsten Anzeigebereichs als Zielhelligkeit und das Einstellen von Farbtemperaturkoordinaten eines bestimmten Anzeigebereichs des zumindest eines Teils der Anzeigebereiche der Anzeige als Zielfarbtemperaturkoordinaten, das Vergleichen der Helligkeit und der Farbtemperaturkoordinaten jedes Anzeigebereichs des zumindest einen Teils der Anzeigebereiche mit der Zielhelligkeit und den Zielfarbtemperaturkoordinaten zum Erzeugen eines ersten kalibrierten Farbtons, das Erzeugen eines zweiten kalibrierten Farbtons jedes Anzeigebereichs des zumindest einen Teils der Anzeigebereiche gemäß einem Alpha-Kanal-Parameter und dem ersten kalibrierten Farbton, das Erzeugen einer gleichförmigkeitskompensierten Bildebene gemäß aller zweiten kalibrierten Farbtöne, und das virtuelle Überlagern der gleichförmigkeitskompensierten Bildebene auf den zumindest einen Teil der Anzeigebereiche.
Patent DE-102019214623-A1 (DE)
Title: Synchronmaschine, elektrische Antriebseinrichtung umfassend eine Synchronmaschine, sowie Ansteuerverfahren für eine Synchronmaschine
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K21/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronmaschine (10) umfassend einen Stator (20) mit mehreren Statorwicklungen (22) zur Erzeugung eines Drehfeldes und einen relativ zum Stator (20) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Rotor (30) mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Erregerfeldes. Erfindungsgemäß weist die Einrichtung zur Erzeugung des Erregerfeldes sowohl einen oder mehrere Permanentmagneten (PM) als auch eine bestrombare Rotorwicklung(36) auf. Die Erfindung schlägt ferner eine elektrische Antriebseinrichtung (10, 50) umfassend eine derartige Synchronmaschine (10) sowie ein Ansteuerverfahren für eine derartige Synchronmaschine (10) vor. Besonders vorteilhaft kann damit ein Bestromen der Rotorwicklung (36) in Abhängigkeit von einer aktuellen Last der Synchronmaschine (10) erfolgen.
Patent DE-102019216494-A1 (DE)
Title: Waschtisch zur Händereinigung
Inventor: DRATIUS OLIVER
IPC: A47K1/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtisch (1) zur Händereinigung mit einem Waschbeckenträger (2), der eine Rückseite (4) zur Festlegung an einem Wandbereich, eine Oberseite (5) mit einem schüsselförmig vertieft ausgebildeten Waschbecken (3) und eine der Rückseite (4) abgewandte Benutzerseite (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Benutzerseite (6) ein Schild (20; 40; 60) angeordnet ist, dessen Schildoberkante (24; 67) die Oberseite (5) des Waschbeckenträgers (2) und eine Waschbeckenoberkante (15) überragt.
Patent DE-102019217107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notmanöverassistenzsystems, sowie Notmanöverassistenzsystem
Inventor: KLINGEMANN TIMO
IPC: B60Q1/52
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Notmanöverassistenzsystems (2) eines teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zur Verhinderung einer Kollision mit einem Objekt (12) ein autonomer Noteingriff (17) in eine Querbeschleunigungseinrichtung (13) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird, wobei mittels einer optischen Anzeigeeinrichtung (15) der Noteingriff (17) optisch angezeigt wird, wobei auf einer ersten Seite (18) des Kraftfahrzeugs (1) ein erstes Anzeigeelement (19) und auf einer zweiten Seite (20) des Kraftfahrzeugs (1) ein zweites Anzeigeelement (21) bereitgestellt werden und bei einer Richtungsänderung des Kraftfahrzeugs (1) zur ersten Seite (18) hin das erste Anzeigeelement (19) als optische Anzeige beleuchtet wird und bei einer Richtungsänderung des Kraftfahrzeugs (1) zur zweiten Seite (20) hin das zweite Anzeigeelement (21) als optische Anzeige beleuchtet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Notmanöverassistenzsystem (2).
Patent DE-102019217690-A1 (DE)
Title: Heizmodul
Inventor: BÖGERSHAUSEN STEFAN
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizmodul (14) mit zumindest einem Kaltleiterelement (2) sowie zumindest einem Heizelement (15), das von einem Kaltleiterelement (2) unterschiedlich ist, wobei das Heizelement (15) und das Kaltleiterelement (2) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung und/oder Betrieb des Heizmoduls (14) ergeben sich dadurch, dass das Heizelement (15) thermisch wärmeübertragend mit dem Kaltleiterelement (2) verbunden ist und eine elektrische Stromdichte durch das Kaltleiterelement (2) kleiner ist als die elektrische Stromdichte durch das Heizelement (15).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Heizeinrichtung (31) mit zumindest einem solchen Heizmodul (14).