baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118923-A1 (DE)
Title: Radschützer für ein Rad eines Zweirades
Inventor: PÖTTGEN STEFAN
IPC: B62J15/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Radschützer (1) für ein Rad eines Zweirades, umfassend eine Folie (2) aus einem metallischen Material, eine Kunststoffschicht (3), die die Folie (2) umgibt, wobei die Folie (2) und/oder die Kunststoffschicht (3) so gestaltet oder strukturiert sind, dass sich auf der Oberfläche (4, 5) des Radschützers (1) mindestens ein erster und mindestens ein zweiter Bereich (6, 7), vorzugsweise eine Mehrzahl unterschiedlicher Bereiche (6, 7, 8, 9), hinsichtlich ihres Aussehens voneinander unterscheiden.
Patent DE-102017121170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einlegen und zum Auslegen einer Parksperre eines Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlegen und zum Auslegen einer Parksperre eines Getriebes eines Fahrzeuges, bei welchem als Wegrollsicherung eine Parkbremse und eine Parksperre eingelegt und für den Fahrbetrieb wieder ausgelegt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem der Bauraum der Parksperre verkleinert wird, werden beim Parken des Fahrzeuges automatisch zuerst die reibschlüssige Parkbremse und anschließend die formschlüssige Parksperre eingelegt, während für den Fahrbetrieb automatisch zuerst die formschlüssige Parksperre und danach die reibschlüssige Parkbremse gelöst werden.
Patent DE-102017122649-A1 (DE)
Title: Gerätestecker mit Sperrsystem für die Gerätedose bei Fehlmontage, Geräteanschlusssystem und Elektrogerät
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätestecker zum Einführen einer Gerätedose und zum Einbringen in eine Aussparung eines Gerätegehäuseblechs, sodass der Gerätestecker in einer Betriebsposition des Gerätegehäuseblechs verordenbar ist, wobei der Gerätestecker ein Gerätesteckergehäuse, einen Gerätesteckerinnenraum und ein elektrisches Kontaktierungselement, welches vom Gerätesteckerinnenraum in einen Außenbereich geführt ist, und das Gerätesteckergehäuse eine Außengeräteanlage aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker eine Gerätedosensperreinrichtung mit einem Ausfederelement aufweist, wobei die Gerätedosensperreinrichtung derart eingerichtet ist, dass bei einem Betreiben der Gerätedose außerhalb der Betriebsposition durch ein Verhindern eines Ausfederns des Ausfederelements durch das Gerätegehäuseblechs ein Betriebskontaktieren ausgeschlossen ist.
Patent DE-102017124020-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: F16K17/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1), insbesondere für eine Sanitärarmatur, mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Druckraum (6) und einen Auslasskanal (9) aufweist, und einem elastischen Ventilelement (3), das den Druckraum (6) und den Auslasskanal (9) bei einem druckraumseitigen Normdruck eines Druckmediums voneinander trennt und bei Druckerhöhung derart elastisch verformbar ist, dass dieses bei einem Grenzdruck des Druckmediums einen den Druckraum (6) mit dem Auslasskanal (9) verbindenden Durchlasskanal (10) freigibt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Sicherheitsventil (1) einen Spannmechanismus (12) zum Einstellen des Grenzdrucks aufweist, der das elastische Ventilelement (3) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) mit einer Spannkraft (13) vorspannt.
Patent DE-102017126446-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: SUNDGREN PETRUS
IPC: H01L33/44
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement angegeben, das eine Halbleiterschichtenfolge, die eine erste und eine zweite Halbleiterschicht eines ersten Leitungstyps, eine zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung geeignete aktive Schicht, eine erste elektrische Anschlussschicht und eine davon lateral beabstandete zweite elektrische Anschlussschicht, die die zweite Halbleiterschicht elektrisch kontaktiert sowie eine erste Kontaktzone eines zweiten Leitungstyps, die an die erste elektrische Anschlussschicht angrenzt und elektrisch leitfähig mit der ersten elektrischen Anschlussschicht verbunden ist aufweist. Und mindestens einen zwischen der ersten und der zweiten Anschlussschicht ausgebildeten funktionellen Bereich, in dem eine zweite Kontaktzone eines zweiten Leitungstyps und mindestens eine Abschirmzone eines zweiten Leitungstyps ausgebildet ist umfasst.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102017130263-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-wasserschutz mit abtropfleiste zur verhinderung von wasserlecks
Inventor: DEWASURENDRA LOHITHA
IPC: B60R13/07
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Wasserschutz beinhaltet einen flexiblen Körper mit einer Abtropfleiste. Die Abtropfleiste ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar. Eine Türbaugruppe beinhaltet eine Wand und den Wasserschutz. In der zweiten Position erstreckt sich die Abtropfleiste durch eine Zugangsöffnung in der Wand, um Wasser von der trockenen Seite der Wand wegzuleiten. Ein entsprechendes Verfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017204622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hybridkondensators und Hybridkondensator
Inventor: BÖNHARDT SASCHA
IPC: H01G11/56
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybridkondensators (200, 300) sowie einen Hybridkondensator (200, 300). Auf einem Substrat (201) wird eine erste Titannitridschicht (202, 307) aufgebracht und eine Oberfläche der ersten Titannitridschicht (202, 307) mit einer Titanoxidschicht (204, 302) versehen wird. Eine Elektrolytschicht (203, 304) wird auf die Titanoxidschicht (204, 302) mittels Atomlagenabscheidung und eine Kathodenschicht (205, 305) mittels Atomlagenabscheidung auf die Elektrolytschicht (203, 304) sowie eine Metallschicht (206, 307) auf die Kathodenschicht aufgebracht.
Patent DE-102017208086-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: H05B3/50
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (1), insbesondere für eine Heizungs- oder Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Heizblock (2) mit einer Mehrzahl von elektrischen Heizelementen (3, 100, 150) mit Heizmitteln (101, 151) und mit Kontaktmitteln (104, 154), welche die Heizmittel (101, 151) elektrisch kontaktieren, wobei der Heizblock (2) eine Mehrzahl von Radiatorelementen (4, 107, 157) aufweist, welche thermisch mit den Heizmitteln (101, 151) in Verbindung stehen, um Wärme von den Heizmitteln (101, 151) an ein die Radiatorelemente (4, 107, 157) anströmendes Medium abzugeben, wobei die Heizmittel (101, 151) zwei sich gegenüberliegende breite Seitenflächen (102, 108, 152, 158) und zwei sich gegenüberliegende schmale Seitenflächen (103, 153) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel (104, 154) die Heizmittel (101, 151) elektrisch an den sich gegenüberliegenden schmalen Seitenflächen (103, 153) kontaktieren oder die Kontaktmittel (104, 154) die Heizmittel (101, 151) elektrisch an den sich gegenüberliegenden breiten Seitenflächen (102, 108, 152, 158) an sich lateral betrachtet diagonal gegenüberliegenden Bereichen (180) kontaktieren, die jeweils benachbart zu einer der sich gegenüberliegenden schmalen Seitenfläche (103, 153) angeordnet sind.
Patent DE-102017208389-A1 (DE)
Title: Gerätekasten für die Reserveradmulde eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit Gerätekasten
Inventor: GESANG RALPH
IPC: B25H5/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätekasten (10) zur Einbringung in die Reserveradmulde (60) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) und eine daran anbringbare Abdeckung (30), wobei der Grundkörper (20) zur Aufnahme von Geräten (40;50) durch ein Gehäuse mit wenigstens einer Zugangsöffnung gebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Abdeckung (30) in einer Stützposition und in einer Verschlussposition an dem Grundkörper (20) anbringbar, in denen die Abdeckung (30) jeweils unterschiedliche Bereiche des Grundkörpers (20) abdeckt. Dabei liegt die Abdeckung (30) in diesen beiden Positionen um einen Winkel α gedreht in der gleichen Ebene, und die Abdeckung (30) deckt in der Verschlussposition den gesamten Grundkörper (20) mit der wenigstens einen Zugangsöffnung ab, während sie in der Stützposition nur einen Mittelbereich (23) des Grundkörpers (20) abdeckt und an gegenüber liegenden Seiten an dem Grundkörper (20) übersteht.
Patent DE-102017208752-A1 (DE)
Title: Schmiermittelfördereinrichtung mittels Kapillarwirkung
Inventor: WEIGEL BJÖRN
IPC: F16N7/12
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelfördereinrichtung zur Förderung eines Schmiermittels (1) von einer Schmiermittelquelle (2) zu einer zu schmierenden Komponente (3) mit einem durch additive Fertigung hergestellten Körper (4) und mit zumindest einem durch den Körper (4) derart ausgebildeten Schmiermittelkanal (5), dass dieser das Schmiermittel (1) durch Kapillarwirkung fördert.
Patent DE-102017214530-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VAUPEL SIMON
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkungsgehäuse (10), einer zumindest abschnittsweise in das Lenkungsgehäuse (10) eingefügten und in diesem drehbar gelagerten Lenkspindel (12) und einem Elektromotor (16), wobei eine Motorwelle (16a) des Elektromotors (16) mit der Lenkspindel (12) gekoppelt ist, und wobei ein Rotor (16b) des Elektromotors (16) konzentrisch zur Lenkspindel (12) angeordnet ist, wobei die Motorwelle (16a) des Elektromotors (16) zumindest abschnittsweise als Hohlwelle ausgebildet ist.
Patent DE-102017214639-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALLGREN KLAUS
IPC: B60G3/20
Filed: 2017-08-22
Abstract: Eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Radträger (2) zum Aufnehmen eines Rades (3), einem radführenden Lenker (4) zum gelenkigen Verbinden des Radträgers (2) mit einem Aufbau (6) und einem Lenkmittel (8) zum Lenken des Rades (3), wobei der Radträger (2) und der radführende Lenker (4) in einem ersten Anbindungsbereich (20) unmittelbar und in einem zweiten Anbindungsbereich (21) mittelbar über einen Integrallenker (5) verbunden sind, so dass der Radträger (2) gegenüber dem radführenden Lenker (4) um eine Lenkachse schwenkbar ist, gekennzeichnet durch ein aufbauseitig angelenktes Fahrwerkelement (12), das unmittelbar mit dem Radträger (2) verbunden ist.
Patent DE-102017216907-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Sensorvorrichtung, insbesondere eines mikromechanischen Mikrophons, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen einer MEMS-Einrichtung mit einer einseitig eingespannten Schicht, insbesondere eine piezoelektrische Schicht, die einen freien Endbereich aufweist, welcher entlang zumindest einer Auslenkrichtung auslenkbar ist, und die einen eingespannten Endbereich aufweist, der festgelegt ist,
 - Bereitstellen eines ASIC-Elements,
 - Verbinden des ASIC-Elements mit der MEMS-Einrichtung,
 - Anordnen des ASIC-Elements und der MEMS-Einrichtung derart zueinander, dass sich ein Endbereich des ASIC-Elements und der freie Endbereich der einseitig eingespannten Schicht im Wesentlichen in einer Ebene senkrecht zur Auslenkungsrichtung in einem Überlappungsbereich überlappen, wobei die Größe des Überlappungsbereichs höchstens 1/3, insbesondere weniger als 25%, vorzugsweise weniger als 20%, insbesondere weniger als 10%, insbesondere weniger als 5%, vorzugsweise zwischen 1% und 2% der senkrecht zur Auslenkungsrichtung orientierten Fläche der einseitig eingespannten Schicht entspricht.
Patent DE-102017221826-A1 (DE)
Title: Neues Folien-Färbeverfahren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/73
Filed: 2017-12-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:
 (I) In-Kontakt-bringen einer Haarsträhne mit einer Färbefolie, wobei die Färbefolie mindestens ein absorbierendes Material und mindestens einen direktziehenden Farbstoff umfasst,
 (II) Auftragen einer wasserhaltigen Aktivator-Zubereitung auf die Haarsträhne und/oder die Färbefolie,
 (III) Umhüllen der Haarsträhne mit der Färbefolie,
 (IV) Einwirkenlassen der Aktivator-Zubereitung auf die Haarsträhne und die Färbefolie für einen Zeitraum von 1 bis 60 Minuten, und
 (V) Entfernen der Färbefolie.
 Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein kosmetisches Produkt, das die Färbung der Haare nach dem oben beschriebenen Verfahren ermöglicht.
Patent DE-102017223035-A1 (DE)
Title: Doppelkammer Sachets 2
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61K8/81
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens ein Verdickungsmittel sowie mindestens ein anionisches Tensid. Das kosmetische Produkt liegt in Form eines Doppelsachets vor, in dem neben der kosmetischen Zusammensetzung (KM) eine Färbezusammensetzung (FZ) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018004370-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Ändern der Bereitschaftszeit
Inventor: TEZUKA HIROKI
IPC: B23Q16/06
Filed: 2018-06-01
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) ist mit einem Drehtisch (12) und einem Einspannmechanismus (14) ausgestattet, der den Drehtisch (12) auf eine solche Art und Weise einspannt, dass der Drehtisch (12) sich nicht dreht. Ein Einspannvorgang durch den Einspannmechanismus (14) wird gestartet, nachdem eine Bereitschaftszeit (WT) ab Vollendung des Anfahrens des Drehtisches (12) verstrichen ist. Die Werkzeugmaschine (10) umfasst weiterhin eine Positionsabweichungsberechnungseinheit (36), die eingerichtet ist, um eine Positionsabweichung (ΔP) des Drehtisches (12) zu berechnen, wenn der Einspannvorgang durch die Einspannmechanismus (14) vollendet ist, und eine Bereitschaftszeitänderungseinheit (38), die eingerichtet ist, um die Bereitschaftszeit (WT) in dem Fall zu verkürzen, in dem ein Betragswert der Positionsabweichung (ΔP) kleiner als ein Schwellenwert (TH) ist, und um die Bereitschaftszeit (WT) in dem Fall zu verlängern, in dem der Betragswert der Positionsabweichung (ΔP) größer als der Schwellenwert (TH) ist.
Patent DE-102018004790-A1 (DE)
Title: Photochrome annellierte Naphthopyran-Systeme mit speziellen Substituenten zur Realisierung sehr schneller Aufhellgeschwindigkeiten
Inventor: WEIGAND UDO
IPC: C09B57/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue photochrome, annellierte Naphthopyran-Systeme gemäß den folgenden Formeln (I) bzw. (II), die sich insbesondere durch spezielle Substituenten Rauszeichnen, mit deren Hilfe sich sehr schnelle Aufhellgeschwindigkeiten - ohne Einbußen bei der Eindunklungstiefe nach Anregung - realisieren lassen, sowie deren Verwendung in Kunststoffen aller Art.
Patent DE-102018005279-A1 (DE)
Title: Taschenfilter
Inventor: STAUBER KARL
IPC: B01D46/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Bei einer Taschenfilter (1) zum Filtern von Partikeln (21) aus einem Gas, umfassend eine Filtertasche (2) mit einer Einlassöffnung (3) zum Einleiten von einem zu reinigenden Gas, so dass die Filtertasche (2) einen ersten Strömungsraum (7) begrenzt, einen Zusatzfilter (8), der einen zweiten Strömungsraum (24) begrenzt, wobei zwischen der Filtertasche (2) und dem Zusatzfilter (8) ein Verbindungsabschnitt (11) ausgebildet ist, eine Verbindungsöffnung (10) zum Leiten des Gases von dem ersten Strömungsraum (7) in den zweiten Strömungsraum (24), soll der Taschenfilter (1) bei einem geringen Strömungswiderstand und guter Filterleistung über einen langen Nutzungszeitraum bzw. einem Ausfiltern von großen Partikelmengen kein Austausch des Taschenfilters (1) notwendig sein.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Ausdehnung (15) der Verbindungsöffnung (10) kleiner ist als die Ausdehnung (14) des Verbindungsabschnittes (11), so dass der erste Strömungsraum (7) zusätzlich einen Partikelauffangraum bildet.
Patent DE-102018006746-A1 (DE)
Title: System mit einem Kraftfahrzeug zum Aufladen eines aufladbaren Energiespeichers
Inventor: DARRAT AHMED
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Kraftfahrzeug (15) zum Aufladen eines aufladbaren Energiespeichers, wobei das Kraftfahrzeug (15) eine erste Steckverbindungseinheit (11) mit einer ersten Spule (13) zum Erzeugen oder Empfangen eines magnetischen Signals (23) aufweist. Das System verfügt ferner über eine zweite Steckverbindungseinheit (12), die eine zweite Spule (14) zum Erzeugen oder Empfangen des magnetischen Signals (23) aufweist. Zudem verfügt das System (30) über eine Steuereinheit (21), welche ausgestaltet ist, anhand einer Stärke des empfangenen magnetischen Signals (23) an der jeweiligen Spule eine Position der zweiten Steckverbindungseinheit (12) in Relation zu der ersten Steckverbindungseinheit (11) zu ermitteln. In Abhängigkeit von der Position wird ein Kontaktierungssignal (25) zum automatischen Verbinden der ersten Steckverbindungseinheit (11) mit der zweiten Steckverbindungseinheit (12) erzeugt. Dabei ist die erste Steckverbindungseinheit (11) an einer Unterseite (24) des Kraftfahrzeugs (15) angeordnet.
Patent DE-102018009558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), an welches ein Bremsbefehl (B) zur Einleitung einer Notbremsung von einem vorausfahrenden Fahrzeug (2) über eine zwischen den Fahrzeugen (1, 2) bestehende Kommunikationsverbindung übermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der von dem vorausfahrenden Fahrzeug (2) übermittelte Bremsbefehl (B) vor der Einleitung der Notbremsung in dem Fahrzeug (1) ausgewertet und plausibilisiert wird.
Patent DE-102018100742-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit einer Mehrzahl von elektrischen Flächenheizelementen
Inventor: LEININGER PHILIPPE
IPC: H05B3/28
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (10) mit einer Mehrzahl von elektrischen Flächenheizelementen (18) und mit einer Halteeinrichtung, welche die Flächenheizelemente (18) derart hält, dass die Flächenheizelemente (18) von einem zu beheizenden Fluid überströmbar sind. Das jeweilige Flächenheizelement (18) umfasst einen Trägerkörper (22), auf welchem wenigstens ein Widerstandselement (28) angeordnet ist, welches zum Beheizen des Fluids mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Der Trägerkörper (22) ist aus wenigstens einem Kunststoff gebildet.
Patent DE-102018100793-A1 (DE)
Title: Sicherung für ein Bauelement und zugehöriges Befestigungssystem
Inventor: GEIDER BJÖRN
IPC: E06B9/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Beschrieben wird eine Sicherung für ein Bauelement (12), beispielsweise für ein mit einer Absturzsicherung (14) ausgestattetes Fenster (12), an einem Baukörper (10), in Form einer Ankerplatte (20). Die Ankerplatte (20) bildet im Bereich eines Zugschenkels (28) einen Abstützpunkt für einen in einem Bauelementrahmen (12) einerseits und in der Baukörperlaibung (10) andererseits verankerten Sicherungsbolzen (16) und sie ist mittels zumindest einer weiteren Befestigungsschraube (24) an der Baukörperlaibung (10) fixierbar ist. Zur Vereinfachung der Montage und Verbesserung der Sicherheit hat die Ankerplatte eine sich längs des Zugschenkels (28) erstreckende Gasse (50) für das Einfädeln des Sicherungsbolzens (16). Die Gasse geht von einer einem Durchbruch (32, 34) zur Aufnahme der zumindest einen Befestigungsschraube (24) zugewandten Stirnseite (52) aus und erstreckt sich über ein vorbestimmtes Längenmaß (L) in den Zugschenkel (28) hinein.
Patent DE-102018102604-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Tastatur und Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/79
Filed: 2018-02-06
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (120) für eine Tastatur vorgestellt. Das Tastenmodul (120) weist ein erstes Flügelelement (230) und ein zweites Flügelelement (230) zum Führen einer Bewegung des Tastenmoduls (120) bei einer Betätigung auf. Jedes Flügelelement (230) weist einen Steg, einen ersten Arm und einen zweiten Arm auf. Die Arme erstrecken sich von dem Steg weg. An dem Steg ist ein Befestigungsabschnitt (232) ausgeformt. An dem ersten Arm ist ein erster Lagerabschnitt (234) zum Lagern des Flügelelements (230) ausgeformt. An dem zweiten Arm ist ein zweiter Lagerabschnitt (234) zum Lagern des Flügelelements (230) ausgeformt. Das erste Flügelelement (230) und das zweite Flügelelement (230) sind mechanisch miteinander koppelbar. Das Tastenmodul (120) weist auch zumindest ein Federelement (240) zum Bereitstellen einer Rückstellkraft bei der Betätigung des Tastenmoduls (120) auf. Das zumindest eine Federelement (240) ist an dem Befestigungsabschnitt (232) des ersten Flügelelements (230) und dem Befestigungsabschnitt (232) des zweiten Flügelelements (230) befestigbar. Ferner weist das Tastenmodul (120) ein Trägerelement (250) zum Tragen der Flügelelemente (230) auf. In dem Trägerelement (250) sind eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (252) zur Aufnahme der Lagerabschnitte (234) der Flügelelemente (230) ausgeformt.
Patent DE-102018102824-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, insbesondere für ein Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: H02K11/21
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (2, 10, 20, 51), insbesondere für ein Luftleitelement (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Antriebsmotor (11, 21, 52) mit einer Motorwelle (54) und mit zumindest einem Getriebe (12, 22, 23, 53) mit einer Getriebeausgangswelle (57), welches mit dem Antriebsmotor (11, 21, 52) als Baueinheit verbunden ist und eine Antriebsmotor-Getriebeeinheit bilden, wobei ein erster Sensor (55) vorgesehen ist, welcher als Inkrementalgeber ausgebildet ist, welcher die Motorwelle (54) überwacht und wobei ein zweiter Sensor (58) vorgesehen ist, welcher eine Winkelposition der Getriebeausgangswelle (57) detektiert.
Patent DE-102018103487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUMMEL BENJAMIN
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung zumindest einen Scheinwerfer (2; 3) aufweist, mit dessen Hilfe eine Ausleuchtung einer Umgebung des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei der Scheinwerfer (2; 3) eine Gesamtlichtverteilung (9) aufweist, bestehend aus einer Vielzahl von Lichtverteilungen von Lichtquelleen des Scheinwerfers (2; 3).
 Erfindungsgemäß wird die Gesamtlichtverteilung (9) in Abhängigkeit einer Wunschlichtverteilung (6) und einer Zielvorrichtung (7) des Scheinwerfers (2; 3) mit Hilfe eines Algorithmus (5) erzeugt.
Patent DE-102018103821-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit seitlich zusammenklappbarem abschnitt
Inventor: KHALID UMER
IPC: B60N2/30
Filed: 2018-02-20
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet ein Sitzkissen und eine Rückenlehne, die mit dem Sitzkissen gekoppelt ist. Mindestens eines von der Rückenlehne und dem Sitzkissen beinhaltet einen Basiskörper, der einen Innenhohlraum, der auf einer Seite des Basisabschnitts offen ist, definiert und einen sekundären Körper, der verschiebbar mit dem Basiskörper eingebaut ist, so dass er aus dem Innenhohlraum über die Seite des Basiskörpers hinaus ausziehbar ist und mindestens teilweise in den Hohlraum einschiebbar ist.