baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19736566-B4 (DE)
Title: Formteilpresse für plastische Medien
Inventor: SCHIRNEKER HANS-LUDWIG
IPC: B30B11/18
Filed: 1997-08-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Presse
zum Herstellen von Formlingen (F1, F2) aus Granulat (G) eines plastifizierbaren
Mediums, insbesondere Paraffin, deren Formwerkzeugteile mit dem
Granulat (G) befüllbare
Formkammern (K1, K2) umschließen,
und zur Bildung eines Formlings (F1) zusammenpreßbar angeordnet sind und mit
einem Auswerfer (A1, A2) bestückt
sind, der gesteuert aus einer Kammerwand in die Kammer (K1, K2)
zu verbringen ist, dadurch gekennzeichnet, daß alle Formkammern (K1, K2)
auf den Mantelflächen
zweier Drehscheiben (D1, D2) dicht aneinandergereiht umfangmäßig angeordnet
sind und die Drehscheiben (D1, D2) achsparallel synchron und kammerkongruent
antreibbar sind und sich auf einer Mantellinie paßgenau berührend gelagert
sind.
Patent DE-19807642-B4 (DE)
Title: Fadenzuführungsvorrichtung für Nähmaschine
Inventor: SAKUMA KOUICHI
IPC: D05B1/20
Filed: 1998-02-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fadenzuführungsvorrichtung
für eine Nähmaschine,
die einer Stichbildungseinrichtung (100) einen Faden zur Durchführung einer
Stichbildung an einem Nähgut
zuführt,
wobei die Fadenzuführungsvorrichtung
folgendes aufweist:  einen aufstromseitigen Greifer (40), der
den von einer Fadenspule zugeführten
Faden greift und von der Stichbildungseinrichtung (100) zum Zeitpunkt
der Stichbildung geschlossen und zum Zeitpunkt eines Nähgutvorschubs
geöffnet
wird;  einen abstromseitigen Greifer (70), der den von dem aufstromseitigen
Greifer (40) eingeführten
Faden greift und zum Zeitpunkt der Stichbildung geöffnet wird,
so daß der Faden
von der Stichbildungseinrichtung (100) gezogen wird, und der zum
Zeitpunkt eines Nähgutvorschubs
geschlossen wird; und  einen Schwinger (503, 504), der synchron
mit der Stichbildungseinrichtung (100) angetrieben wird und den
Faden in einer Fadenbahn, die sich zwischen dem geöffneten
aufstromseitigen Greifer (40) und dem geschlossenen abstromseitigen
Greifer (70) erstreckt, zum Zeitpunkt eines Nähgutvorschubs als Fadenmenge
verschiebt, die für
einen Stich der Stichbildungseinrichtung (100) erforderlich ist,
und den Faden zum Zeitpunkt der...
Patent DE-19851811-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Regelsystem für einen Verbrennungsmotor vom Typ mit Zylindereinspritzung
Inventor: TACHIBANA KEN
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-11-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Regelsystem für einen Verbrennungsmotor vom Typ mit Zylindereinspritzung, bei dem Kraftstoff direkt in einen Zylinder über ein Kraftstoffeinspritzventil (47 bis 50) eingespritzt wird, enthaltend:  eine Motorstart-Detektionsvorrichtung zum Detektieren des Starts des Verbrennungsmotors (10);  eine Temperatur-Detektionsvorrichtung (55) zum Detektieren der Temperatur (T W ) des Motors (10);  eine Detektionsvorrichtung für einen Motorzustand mit niedriger Temperatur (22) zum Detektieren der Tatsache, ob der Motor in einem kalten Zustand vorliegt oder nicht, und zwar durch Vergleich eines Detektionswerts (T W ), der anhand einer Ausführungsgröße der Temperatur-Detektionsvorrichtung (55) abgeleitet wird, mit einem vorab gespeicherten vorgegebenen Wert; und  eine Steuervorrichtung (22) zum Steuern des Kraftstoffeinspritzventils zum Durchführen einer Expansionshub-Kraftstoffeinspritzung während einem Expansionshub oder einer Auspuffhub- Kraftstoffeinspritzung während eines Auspuffhubs während einer bestimmten Zeitperiode (K T ) oder während einer vorgegebenen Hublänge nach dem Start der Kraftstoffeinspritzung, sofern das Starten des Verbrennungsmotors anhand der Ausgangsgröße der Motorstart-Detektionsvorrichtung detektiert ist und der Motorzustand mit niedriger Temperatur anhand der...
Patent DE-19852927-B4 (DE)
Inventor: FRASE HANS JUERGEN
IPC: E04H1/12
Filed: 1998-11-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: A security room for information technology facilities, which exhibits fireproof side walls having a sealing door, a floor and a ceiling. This invention provides a security room designed in a simple way and readily adapted to different spatial configurations, while exhibiting a good fireproofing capacity. The side walls, the floor surrounded by the side walls, and the ceiling are assembled in a modular manner from individual members which are laid side-by-side and connected together by fireproofing materials.
Patent DE-19856296-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät mit Zeichenerkennung
Inventor: HASEMANN JOERG-MICHAEL DR
IPC: H04M1/724
Filed: 1998-12-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Telekommunikationsendgerät (10) mit Informationseingabeeinrichtungen (140) und mit einer Zeichenerkennungseinheit (240), wobei vorab gespeicherte Daten vorgesehen sind, die den zu erkennenden Zeichen entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Informationseingabeeinrichtungen (140) Bewegungen des Telekommunikationsendgerätes (10) auf einer Oberfläche detektiert und in Signale (520) umgesetzt werden, dass die Zeichenerkennungseinheit (240) Zeichen erkennen kann durch Berücksichtigung der Signale (520) und dass durch Berücksichtigung der Signale (520) die Daten derart erweiterbar sind, dass den zu erkennenden Zeichen frei wählbare Zeichen hinzugefügt werden können.
Patent DE-19911053-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen
Inventor: GRIESBACH UTE
IPC: A61K31/7105
Filed: 1999-03-12
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kosmetische
und/oder pharmazeutische Zubereitungen, enthaltend  (a) wasserlösliche β-(1,3)-Glucane,
frei von β-(1,6)-Verknüpfungen,
und  (b) (Desoxy)Ribonucleinsäuren sowie deren Spalt- und
Abbauprodukte.
Patent DE-19937152-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Bauteil zur Nachverbrennung von Anodenabgasen eines Brennstoffzellensystems und zum Verdampfen von dem Brennstoffzellensystem zuzuführenden Edukten
Inventor: MOTZET BRUNO
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kombiniertes Bauteil zur Nachverbrennung von Anodenabgasen eines Brennstoffzellensystems und zum Verdampfen von dem Brennstoffzellensystem zuzuführenden Edukten, mit einem Abgaskatalysator zur Nachverbrennung der Anodenabgase mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse, mit jeweils einem koaxial zur Gehäuselängsachse auf einem Gehäusedeckel bzw. einem Gehäuseboden angeordneten Einlaß- bzw. Auslaßstutzen, mit einem ersten, koaxial zur Gehäuselängsachse angeordneten, gasdurchlässigen inneren Rohr, welches auf der Gaseinlaßseite fest mit dem Gehäusedeckel verbunden ist, mit einem zweiten, koaxial zur Gehäuselängsachse angeordneten gasdurchlässigen äußeren Rohr, welches einen Radius r¶A¶ größer als der Radius r¶I¶ des inneren Rohres, jedoch kleiner als der Radius r¶G¶ des Gehäuses aufweist, und welches auf der Einlaßseite gasdicht mit dem Gehäusedeckel verbunden ist, und mit einer Katalysatorschüttung im Bereich zwischen dem inneren und dem äußeren Rohr zur katalytischen Oxidation des Anodenabgases, wobei in dem Bereich zwischen dem inneren Rohr und dem äußeren Rohr ein Verdampfer zum Verdampfen wenigstens eines dem Brennstoffzellensystem zuzuführenden Eduktes vorgesehen ist, wobei Rohre des Verdampfers, durch welche das zu verdampfende Edukt strömt, um das innere Rohr des Abgaskatalysators herumgeführt sind.
Patent DE-19945060-B4 (DE)
Title: Schleifhandwerkzeugmaschine
Inventor: SIEDLER ALBRECHT
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-09-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Handschleifmaschine (10), insbesondere Exzenterschleifer, mit einem Schleifteller (20) zur Aufnahme eines Schleifblatts (40) mit axialen Staubdurchgangslöchern (27, 28, 44), die als durchgehendes Langloch ausgestaltet sind, das mindestens doppelt so lang ist wie sein kleinerer Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubdurchgangslöcher (28) des Schleiftellers (20) von einer spiralförmig gekrümmten, in der Sohle (25) des Schleiftellers (20) verlaufenden Bogennut (29) gekreuzt werden.
Patent DE-19948367-B4 (DE)
Title: Flexible Zuweisung von Übertragungsressourcen zu bestehenden logischen Verbindungen
Inventor: MENZEL CHRISTIAN
IPC: H04Q7/22
Filed: 1999-10-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Zuweisung von Übertragungsressourcen (UR) zu bestehenden logischen Verbindungen (LV1, LV2, LV3) zwischen Teilnehmerstationen (MS1, MS2, MS3) und einer Basisstation (BS) in einem Funk-Kommunikationssystems, bei dem  zumindest ein Teil der Übertragungsressourcen (UR) den logischen Verbindungen (LV1, LV2, LV3) zur Datenübertragung zumindest temporär zuweisbar ist,  die Zuweisung der Übertragungsressourcen (UR) in einem von der Basisstation (BS) in Abwärtsrichtung (DL) gesendeten Signalisierungskanal (UCCH) signalisiert wird,  der Signalisierungskanal (UCCH) von zumindest den Teilnehmerstationen (MS1, MS2, MS3) der logischen Verbindungen (LV1, LV2, LV3) empfangen wird, und  zur Zuweisung für jede zuweisbare Übertragungsressource (UR) oder Gruppe von Übertragungsressourcen (UR) eine Kennung (KNU) der Übertragungsressource (UR) und eine dieser Kennung (KNU) jeweils zugeordnete Kennung (KNL) einer Teilnehmerstation (MS1, MS2, MS3) im Signalisierungskanal (UCCH) übertragen wird.
Patent AU-2012101844-B4 (AU)
Title: Combination beverage brewing unit and capsule
Inventor: GAVILLET GILLES
IPC: A47J31/36
Filed: 2012-12-14
Granted: 2013-03-14
Abstract: Abstract Beverage machine with a beverage brewing unit (1) for receiving a single-serve capsule (9) comprising: a capsule holding assembly (3) for holding a capsule in a position during insertion by gravity of the capsule in the brewing unit; and a water injection assembly (2) for at least partially enclosing the capsule and providing water in the capsule. The capsule holding part forms a front part of the unit and is mounted to the capsule injection assembly in a manner to be displaceable along a substantially horizontal path whereas the water injection assembly is a rear fixed part of the unit. The beverage machine has an outermost casing (80). One of these brewing unit assemblies (2,3) can be moved or telescoped out or through this casing for inserting/removing the ingredient capsule and retracted into the outermost casing for bringing the brewing unit into its capsule extraction configuration. Figure 2a
Patent AU-2017101298-B4 (AU)
Title: Female hardened optical connectors for use with male plug connectors
Inventor: BARNETTE JR
IPC: G02B6/44
Filed: 2017-09-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: FEMALE HARDENED OPTICAL CONNECTORS FOR USE WITH MALE PLUG A female hardened fiber optic connector for terminating an end of a fiber optic cable that is suitable for making an optical connection with another hardened cable assembly and cable assemblies using the same are disclosed. The female hardened fiber optic connector includes a connector assembly, a crimp body, a connector sleeve, and female coupling housing. The connector sleeve has one or more orientation features that cooperate with one or more orientation features inside the female coupling housing. The crimp body has a first shell and a second shell for securing the connector assembly at a front end of the shells and a cable attachment region rearward of the front end for securing a cable.
Patent AU-2018101207-B4 (AU)
Title: A structure support arrangement
Inventor: LOMAX MARK
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-08-20
Granted: 2019-01-03
Abstract: Abstract There is provided a structure support arrangement for supporting a structure, the structure support arrangement comprising: a body member; a nesting formation defined on the body member and configured to prevent lateral movement of the structure support arrangement in at least one transverse direction when the structure support arrangement is nested with a further structure support arrangement; a post receiving formation defined on the body member and configured for receiving a support post to support the structure; and one or more plates secured to the body member; wherein the one or more plates are in proximity of the post receiving formation, and adapted to prevent lateral movement of the support post in at least one transverse direction when the support post is received in the post receiving formation.
Patent DE-102004017088-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: CASIMIR MICHAEL
IPC: F15B13/04
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Ventilvorrichtung,
die mit mindestens einem Betätigungsmagneten
(10) verbunden ist, mit einem Ventilgehäuse (12) mit darin angebrachten
Fluidanschlußstellen
in Form mindestens eines Pumpenanschlusses (P), mindestens zweier
Nutzanschlüsse
(A, B) und mindestens zweier Tankanschlüsse (T 1 ,
T 2 ) und mit einem Ventilkolben (14), der
radiale Vorsprünge
(16, 18) aufweist, die jeweils einer Fluidanschlußstelle
(A, B; T 1 , T 2 ) im
Ventilgehäuse (12)
zuordenbar sind und fluidführenden
Wegen (20, 22, 24) zwischen den Vorsprüngen (16, 18), wobei die Vorsprünge (16,
18) in einer Neutralstellung den Weg zu dem jeweiligen zuordenbaren
Nutzanschluß (A,
B) teilweise oder vollständig
versperren oder wobei bei freigehaltenen Nutzanschlüssen (A,
B) der jeweilige Pumpenanschluß (P) durch
den zuordenbaren Vorsprung (18) vollständig gesperrt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Betätigungsmagnet
(10) mit mindestens zwei in axialer Richtung nebeneinander angeordneten
Spuleneinrichtungen (58, 60) versehen ist, die die Verfahrbarkeit
des Ventilkolbens (14) in beiden gegenläufigen Richtungen aus seiner
Neutralstellung heraus ermöglichen,
der Ventilkolben (14) an seinen beiden Enden...
Patent DE-102004031108-B4 (DE)
Title: In der Ebene schaltendes Flüssigkristalldisplay und Arraysubstrat für ein solches
Inventor: LEE YUN-BOK
IPC: G02F1/136
Filed: 2004-06-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Arraysubstrat zur Verwendung bei einem IPS-LCD, mit:  – einer Vielzahl von Gateleitungen (212), die in einer ersten Richtung auf einem Substrat angeordnet sind;  – einer Vielzahl von die Gateleitungen (212) schneidenden Datenleitungen (228), die in einer zweiten Richtung angeordnet sind, wobei die Gate- und die Datenleitungen (212, 228) über abgerundete Abschnitte verfügen und Paare derselben Pixelbereiche kreisbogensegmentförmig umgrenzen;  – einer Leitung (214) für ein gemeinsames Potential, die in der ersten Richtung zwischen einem Paar von Gateleitungen (212) verläuft;  – einer kreisförmigen Elektrode (220) für ein gemeinsames Potential, die mit der Leitung (214) für ein gemeinsames Potential verbunden ist;  – einem nahe jeder Schnittstelle zwischen einer Gate- und einer Datenleitung (212, 228) angeordneten Dünnschichttransistor (T); und  – einer kreisförmigen Pixelelektrode (238), die von der kreisförmigen Elektrode (220) für ein gemeinsames Potential beabstandet ist.
Patent DE-102004033926-B4 (DE)
Inventor: GASMANN HELMUT
IPC: G01B7/16
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Two power transmission parts (7,8) have flat faces (5,6) accommodating clamping rings (10). The rings are bolted (13,14) to the transmission parts. They have inside diameters greater than that of shoulders (18) on fastening flanges (3) on a hollow cylinder (1) with a thin wall fitted with a strain gauge (2). Split spring rings (17) hold the cylinder in position.
Patent DE-102004040221-B4 (DE)
Title: Regelbare Zwei-Wege-Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RUETTEN PETER
IPC: F01L7/06
Filed: 2004-08-19
Granted: 2009-01-08
Abstract: Regelbare
Zwei-Wege-Ventilvorrichtung für
eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse, in welchem ein erster
und ein zweiter Ein- oder Auslasskanal, ein dritter Aus- oder Einlasskanal
und zumindest ein Ventilglied angeordnet sind, wobei das zumindest
eine Ventilglied über
eine Stelleinheit zumindest indirekt rotatorisch derart bewegbar
ist, dass eine fluidische Verbindung wahlweise zwischen dem ersten
oder dem zweiten Ein- oder Auslasskanal und dem dritten Aus- oder
Einlasskanal herstellbar ist, wobei die regelbare Zwei-Wege-Ventilvorrichtung
als Drehschieberventil ausgeführt
ist und wobei eine erste und eine zweite Durchtrittsöffnung mit
zumindest einer Steueröffnung
korrespondieren, die an dem Ventilglied ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die regelbare Zwei-Wege-Ventilvorrichtung (1)
eine Ventilplatte (6) aufweist, an der zumindest die erste Durchtrittsöffnung (7)
des ersten Ein- oder Auslasskanals (3) ausgebildet ist und die zweite
Durchtrittsöffnung
(8) des zweiten Ein- oder Auslasskanals (4) ausgebildet ist, wobei
die zumindest eine Steueröffnung
(17) derart zu den beiden Durchtrittsöffnungen (7, 8) angeordnet
ist, das Fluidmassenströme
durch die...
Patent DE-102004043251-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung eines Kleinfahrzeugs
Inventor: OGURA HIDEO
IPC: B62K19/32
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Rahmenanordnung
eines Motorrads, bei der eine Anlagefläche (44), die an einem ersten
Rahmenglied (15) anliegt, an einem zweiten Rahmenglied (34) vorgesehen
ist, welches zusammen mit dem ersten Rahmenglied (15) einen Teil
eines Fahrzeugrahmens (F) bildet, wobei das zweite Rahmenglied (34)
an dem ersten Rahmenglied (15) durch einen äußeren Umfang der Anlagefläche (44)
angeschweißt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rahmenglied (34)
in einer Draufsicht V-förmig
ist,  dass ein Öffnungsteil
bzw. -bereich (45), der zu der Anlagefläche (44) offen ist, in dem
zweiten Rahmenglied (34) derart vorgesehen ist, dass ein Teil des
ersten Rahmengliedes (15) freiliegt,  und dass das zweite Rahmenglied
(34) an dem ersten Rahmenglied (15) durch einen Umfang des Öffnungsteiles
bzw. -bereiches (45) angeschweißt
ist.
Patent DE-102004043544-B4 (DE)
Title: Spoiler
Inventor: SCHRETZLMEIER WERNER
IPC: B62D35/00
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Spoiler
(1) zum Leiten einer Luftströmung
(L) an einem Fahrzeug,  – mit
einem luftleitenden Spoilerblatt (2),  – mit einer Verstelleinrichtung
(3), die das Spoilerblatt (2) bedarfsweise zwischen einer Ruhestellung
(R) und einer Betriebsstellung (B) bewegt, in der sich das Spoilerblatt
(2) außerhalb
der Karosseriekontur befindet, und  – mit einem Unterströmschutz
(7), der eine Luftströmung unterhalb
des Spoilerblattes (2) verhindert,  gekennzeichnet durch  – eine Wasserleitvorrichtung
(8), die vom Spoilerblatt (2) kommendes oder in dessen Umgebung
auftretendes Wasser ableitet,  – wobei der Unterströmschutz
(7) und die Wasserleitvorrichtung (8) integrale Bestandteile des
Spoilerblattes (2) sind, und  – wobei in Betriebsstellung
die Wasserleitvorrichtung (8) zumindest teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-102004047770-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erzeugen eines Ausgangssignals aufgrund eines Messmagnetfelds sowie Verfahren zum Abgleichen und zum Betrieb eines solchen
Inventor: FORSTER BERNHARD
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Sensor (10) zum Erzeugen eines Ausgangssignals (30) aufgrund eines Messmagnetfelds (20) mit folgenden Merkmalen: einem Sensorelement (12) zum Erfassen eines Magnetfeldes; und einer Leiteranordnung (14) zum Erzeugen eines dem Messmagnetfeld (20) überlagerten Magnetfeldes (28) zum Einstellen eines Arbeitspunkts des Sensorelements (12) durch einen Stromfluss (I) durch die Leiteranordnung (14), wobei der Sensor (10) eine Steuerschaltung (220) zur Einstellung des Stromflusses (I) durch die Leiteranordnung (14, 212) umfasst, und wobei der Sensor (10) weiterhin eine Speichereinrichtung (224) umfasst, die ausgelegt ist, um eine Information über eine Größe des Stromflusses (I) zu speichern und die Steuerschaltung (220) anzusteuern.
Patent DE-102004053793-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: PFANDLER GEORG
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-11-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Befestigungseinrichtung
eines Einbaugerätes
in einer Aufnahmeöffnung
in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer an einer Seitenwand
eines Gehäuses
des Einbaugerätes
anbringbaren Haltefeder, die wenigstens teilweise quer zur Einbaurichtung
des Einbaugerätes
von dem Gehäuse
hervorsteht und in Richtung auf das Gehäuse nachgiebig ist und entlang
der Einbaurichtung des Einbaugerätes
an einer von mehreren Positionen an der Seitenwand arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Seitenwand (1, 1') mindestens eine Reihe von mehreren in Einbaurichtung
(5) des Einbaugerätes
hintereinander angeordneten Arretieröffnungen (4, 4', 4'', 4''',
4'''') gleichen Querschnitts besitzt und die Haltefeder (2, 2')
mindestens einen in die Arretieröffnungen
(4, 4', 4'', 4''', 4'''') einrastbaren Rastansatz (8, 13) aufweist.
Patent DE-102004054294-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für Plattformkanten von Leitradsegmenten
Inventor: PHILLIPS JAMES STEWART
IPC: F02C7/18
Filed: 2004-11-09
Granted: 2012-08-02
Abstract: Zum Kühlsystem für Leitradsegmente gehört eine Kammer (46), die ein Kühlmedium enthält. Eine erste und eine zweite Langverteilerleitung (48, 70) sind 42, 72) jeder Plattform angeordnet. Einlasskanäle (50, 74) befördern das Kühlmedium von der Kammer in jede Verteilerleitung. Von jeder Verteilerleitung abgehende Auslasskanäle (52, 78) münden in Auslassbohrungen (54, 80) in den Seitenkanten der Plattform, um den Spalt zwischen benachbarten Leitradsegmenten zu kühlen. Mit jeder Verteilerleitung verbundene Durchgänge (56, 84) münden in Filmkühlbohrungen, um die Plattformflächen filmzukühlen. In jeder Verteilerleitung sind die Einlasskanäle so angeordnet, dass das Kühlmedium durch diese nicht direkt entlang der Sichtlinie in die Auslasskanäle und die Durchgänge strömt.
Patent DE-102005013116-B4 (DE)
Title: Phasenfilter und ein Mikroskop
Inventor: GUGEL HILMAR DR
IPC: G02B5/30
Filed: 2005-03-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Phasenfilter (1) für einen Lichtstrahl in einem Mikroskop, mit mindestens einem ersten Teilbereich (18) und mindestens einem bezüglich des mindestens einen ersten Teilbereichs (18) komplementären zweiten Teilbereich (19), wobei mit dem mindestens einen ersten Teilbereich (18) wechselwirkendes Licht und mit dem mindestens einen zweiten Teilbereich (19) wechselwirkendes Licht - nach der Wechselwirkung - um 180° verschiedene Phasen aufweisen, und wobei die Teilbereiche (18, 19) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sie bezüglich einer Spiegelung an einer ersten Achse (20) komplementär symmetrisch sind, wobei durch die Spiegelung der mindestens eine erste Teilbereich (18) in seinen komplementären mindestens einen zweiten Teilbereich (19) übergeht, und dass sie bezüglich einer Spiegelung an einer zur ersten Achse (20) senkrechten Achse (21) spiegelsymmetrisch sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (18, 19) der Teilbereiche eine Rotationssymmetrie um eine weitere Achse (23) aufweist.
Patent DE-102005014587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geschlossenen in zwei Teile trennbaren Umschlags aus Flachmaterial und Umschlag
Inventor: CINTOSUN METIN
IPC: B31B50/18
Filed: 2005-03-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines geschlossenen in zwei Teile trennbaren Umschlags
(2) aus Flachmaterial, insbesondere aus Papier, in welchem wenigstens
ein Abschnitt (12) als Informationsträger (13) aufgenommen ist und
nach dem Trennen des Umschlags (2) durch einen Benutzer entnehmbar
ist, die folgenden Verfahrensschritte umfassend  – Zuführen einer
einzigen Flachmaterialbahn (20) in einer ersten Maschinenrichtung
(22),  – Anbringen
von wenigstens zwei Trennschnitten (30) in dieser Flachmaterialbahn
(20) entlang der Maschinenrichtung (22) zur Bildung einer Hauptbahn
(32) und einer Deckbahn (34) und wenigstens einer gegenüber der
Hauptbahn und der Deckbahn schmäleren
Einlegebahn (36),  – Anbringen
einer Sollbruchlinie (24) in der Hauptbahn (22) und der Deckbahn
(34), die quer oder schräg
zur Maschinenrichtung (22) verlaufen, in aufeinanderfolgenden Abschnitten
oder Abständen
in Maschinenrichtung zueinander,  – Übereinanderführen der
wenigstens einen Einlegebahn (36) und der Hauptbahn (32) und Ablegen
der Einlegebahn (36) auf der Hauptbahn (32),   – Verleimen
der wenigstens einen Einlegebahn...