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Patent DE-102016208569-A1 (DE)
Title: Online-Analysator und Analyseverfahren zur Anreicherung des Gesamtquecksilbers in Verbrennungsgas basierend auf dem Trockenprozess
Inventor: SHEN XUEJING
IPC: G01N23/223
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung stellt einen Online-Analysator und ein Analyseverfahren zur Anreicherung des Gesamtquecksilbers in Verbrennungsgas basierend auf einem Trockenprozess bereit und gehört zum technischen Gebiet der Umweltüberwachung. Online-Analysator umfasst ein Adsorptionsmittelfüllsystem, ein Probenanreicherungssystem, ein Nachweissystem, ein Filtermembranüberführungssystem und ein Steuerungs-Aufnahme-System, wobei das Adsorptionsmittelfüllsystem das Füllen eines pulverförmigen Adsorptionsmittels auf der Oberfläche einer Filtermembran ausführt, das Probenanreicherungssystem zum Anreichern des Gesamtquecksilbers im Probengas verwendet wird, das Nachweissystem verwendet wird, um einen nicht destruktiven Online-Nachweis an der erhaltenen Probe durchzuführen; das Filtermembranüberführungssystem zum Überführen der Filtermembran zwischen allen oben genannten Subsystemen verwendet wird und das Steuerungs-Aufnahme-System verwendet wird, um einen koordinierten Betrieb aller Systeme und von Aufnehmen, Verarbeiten und Speichern aller Daten auszuführen. Das Analyseverfahren umfasst die folgenden Schritte: Füllen des Adsorptionsmittels, Anreichern der Probe und Nachweis der Probe.
Patent DE-102016209132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Hochspannungsleiters mit einer Wicklung eines elektrischen Geräts
Inventor: SCHLAGER JOHANN
IPC: H01F27/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) zum Verbinden eines Hochspannungsleiters (16) mit einer Wicklung eines elektrischen Geräts bereitzustellen, die eine Steckbuchse (2) zum Einführen des Hochspannungsleiters (16), einen fest mit der Steckbuchse (2) verbundenen Steckbuchsenflansch (3) und Distanzelemente (5) aufweist, die sich zwischen dem Steckbuchsenflansch (3) und einem weiteren Flansch (6) erstrecken, die von ihrem Aufbau her einfach und kostengünstig, wird vorgeschlagen, dass der weitere Flansch ein Montageflansch (6) ist und über Montagemittel (7) zum mechanischen Befestigen der Vorrichtung in dem elektrischen Gerät verfügt, wobei der Steckbuchsenflansch (3) Anschlussmittel (15) zum mechanischen und elektrischen Anschluss eines mit der Wicklung verbundenen Wicklungsleiters (11) aufweist.
Patent DE-102016211281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65G47/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern (2), die zu einem Erfassungsbereich (4) wenigstens eines Manipulators (5) transportiert werden. Hierbei werden in mehreren aufeinanderfolgenden Manipulationsschritten jeweils wenigstens ein transportiertes Stückgut (2 durch den wenigstens einen Manipulator (5) aus der geschlossenen Formation (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) der geschlossenen Formation (F) räumlich abgetrennt und in eine definierte relative Zielposition und/oder Zielausrichtung gegenüber den jeweils nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht. Insbesondere werden die Stückgüter (2) hierbei derart in jeweils unterschiedliche Zielpositionen und/oder Zielausrichtungen gebracht, dass jeweils Vorgruppierungen und/oder Lagenanordnungen für stapelbare Stückgutlagen mit jeweils einer definierten Anzahl von Stückgütern (2) ausgebildet werden. Im Zuge dessen werden innerhalb der geschlossenen Formation (F) jeweils Lücken (30) zwischen aufeinanderfolgenden Gruppen (1a) einer definierten Anzahl von Stückgütern (2) erzeugt, wobei die Anzahl an Stückgütern (2) innerhalb der abgetrennten Gruppe (1a) mit einer definierten Anzahl von Stückgütern (2) jeder zu bildenden Vorgruppierung und/oder Lagenanordnung korrespondiert.
Patent DE-102016211664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Abtrennung und/oder Rückgewinnung von Stickstoffverbindungen aus einem Flüssig- oder Schlammsubstrat
Inventor: DÜNNEBEIL ANDREAS
IPC: C05F7/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung und/oder Rückgewinnung von Stickstoffverbindungen, insbesondere zur Abtrennung von Ammoniak und/oder Rückgewinnung bzw. Herstellung von Stickstoffdünger, aus einem Flüssig- oder Schlammsubstrat, bei welchem ein Flüssig- oder Schlammsubstrat in einen mit Unterdruck beaufschlagten Entgasungsbehälter und entstehendes Ammoniakgas mittels einer Vakuumpumpe in wenigstens einen dem Entgasungsbehälter nachgeschalteten, mit Unterdruck und Säure beaufschlagten Wäscher geleitet werden, wobei die Säure oder eine im wenigstens einen Wäscher anfallende, ammoniumsalzhaltige Flüssigkeit aus dem wenigstens einen Wäscher entnommen, gekühlt und anschließend in den wenigstens einen Wäscher zurückgesprüht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016211831-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einbringen eines Fluids mit reduzierter Öffnungskraft
Inventor: SCHOENROCK OLAF
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einbringen eines Fluids, umfassend ein Schließelement (4) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Durchlassöffnung (13), einen Aktor (6) mit einem Anker (60), einen mit dem Fluid gefüllten Injektorraum (8), in welchem das Schließelement (4) und der Anker (60) angeordnet sind, einen Unterdruckraum (7), welcher zwischen dem Schließelement (4) und dem Anker (60) definiert ist, und einen am Schließelement (4) angeordneten Anschlag (9), wobei der Anker (60) in Axialrichtung (X-X) des Injektors bewegbar ist, wobei der Unterdruckraum (7) mit dem Injektorraum (8) über eine Drosseleinrichtung (11, 63) verbunden ist, und wobei zwischen dem Anker (60) und dem Schließelement (4) ein Ankerfreiweg (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102016213104-A1 (DE)
Title: Token-basiertes Authentisieren mit signierter Nachricht
Inventor: EIDENSCHINK MAXIMILIAN
IPC: G06F21/33
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (50) zum Authentisieren eines Benutzers an einem Computersystem (70) mit folgenden, in einem Token (10) ausgeführten Schritten: Erzeugen (52) eines Zählerwertes (20, 22) unter Verwendung einer im Token (10) implementierten Zähleinheit (12), wobei zumindest ein Abschnitt erzeugter Zählerwerte (20, 22) eine streng monotone Folge bildet, Erzeugen (54) einer Nachricht (30) in Abhängigkeit des erzeugten Zählerwertes (20, 22), Signieren (56) der erzeugten Nachricht (30) unter Verwendung eines privaten Schlüssels (24) des Benutzers, wobei der private Schlüssel (24) im Token (10) gespeichert ist, und Senden (58) der signierten Nachricht an das Computersystem (70). Die Erfindung betrifft ferner ein Token (10) zum Authentisieren eines Benutzers an einem Computersystem (70) sowie ein in einem Computersystem (70) ausgeführtes Verfahren (60) zum Authentifizieren eines Benutzers. Das erfindungsgemäße Token (10A, 10B) kann in Hardware oder Software in einem Mobilgerät (80A, 80B) implementiert werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt, das Anweisungen aufweist, die, wenn sie auf einem Prozessor (72, 82) ausgeführt werden, die Schritte der erfindungsgemäßen Verfahren implementieren.
Patent DE-102016213739-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnrad-stufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E, E1) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) sowie mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist.
Patent DE-102016216059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges, wobei in dem Kraftfahrzeug unterschiedliche Betriebsmodi zur Emissionsreduzierung aktivierbar sind. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Abschätzen einer Populationsdichte in wenigstens einem Bereich (25, 31–35), wobei die Populationsdichte die Dichte an in dem Bereich aktuell befindlichen Personen (21) angibt, auf Basis einer Ortung von in dem Bereich (25, 31–35) befindlichen Personen (21), und Anpassen einer Strategie zur Aktivierung wenigstens eines der Betriebsmodi basierend auf dem Ergebnis dieser Abschätzung.
Patent DE-102016216187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Substrats
Inventor: EGELHAAF HANS JOACHIM
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats (7) mit einer darauf aufgebrachten strukturierten Elektrode (6), wobei zur Entfernung eines sich infolge der Strukturierung von der Elektrode (6) erstreckenden Grats (9) folgende Schritte durchgeführt werden: Bereitstellen einer mit einer elektrisch isolierenden Schicht (4, 18) überdeckten Gegenelektrode (2, 16), Bewegen der Gegenelektrode (2, 16) in Richtung der Elektrode (6), so dass der Grat (9) die isolierende Schicht (4, 18) durchdringt und die Gegenelektrode (2, 16) berührt, und Anlegen einer Spannung an die Elektrode (6) und die Gegenelektrode (2, 16) derart, dass der Grat (9) durch den darüber fließenden Strom thermisch zerstört wird. Daneben wird eine zugehörige Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102016216501-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil für einen Nockenwellenversteller. Das Steuerventil enthält eine Ventilhülse (13), die eine oder mehrere Zulauföffnungen (22), zwei Versorgungsöffnungen (20, 21) und eine Ablauföffnung (11) aufweist, und einen in der Ventilhülse (13) geführten Steuerkolben (4), der gemeinsam mit der Ventilhülse (13) und mit am Steuerkolben (4) angeordneter Steuerkanten drei Ringkanäle (16, 17, 18) bildet. Über einen Ringkanal A (16) ist eine fluidleitende Verbindung zwischen einer Zulauföffnung P (22) und einer Versorgungsöffnung A (20) steuerbar, über einen Ringkanal B (17) ist eine fluidleitende Verbindung zwischen der Zulauföffnung P (22) und einer Versorgungsöffnung B (21) steuerbar. Der Ringkanal A (16) und der Ringkanal B (17) schließen einen mittigen Ringkanal (18) ein, über den eine fluidleitende Verbindung zwischen der Versorgungsöffnung A (20) und der Ablauföffnung C (11) steuerbar ist sowie zwischen der Versorgungsöffnung B (21) und der Ablauföffnung C (11). Das Ziel besteht darin, ein verbessertes Steuerventil und eine verbesserten Nockenwellenversteller mit einem solchen Steuerventil und einem Volumenspeicher zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016216565-A1 (DE)
Title: Ladekabel für ein Fahrzeug
Inventor: REUSS JOERG
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es wird ein Ladekabel (120) zum Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Ladekabel (120) umfasst eine Netz-seitige Schnittstelle (122) zur Kontaktierung einer Netz-Schnittstelle (112), an der elektrische Ladeleistung mit einer Netzspannung bereitgestellt wird. Außerdem umfasst das Ladekabel (120) Netz-seitige Leistungselektronik (322), die eingerichtet ist, elektrische Ladeleistung mit der Netzspannung in elektrische Ladeleistung mit einer Leiterspannung zu wandeln, wobei die Leiterspannung höher ist als die Netzspannung. Das Ladekabel (120) umfasst weiter einen Leiter (123) zur Übertragung von elektrischer Ladeleistung mit der Leiterspannung, und Fahrzeug-seitige Leistungselektronik (321), die eingerichtet ist, elektrische Ladeleistung mit der Leiterspannung in elektrische Ladeleistung mit einer Fahrzeugspannung zu wandeln, wobei die Leiterspannung höher ist als die Fahrzeugspannung. Des Weiteren umfasst das Ladekabel (120) eine Fahrzeug-seitige Schnittstelle (121) zur Kontaktierung einer Lade-Schnittstelle (101) des Fahrzeugs (100) und zur Bereitstellung von elektrischer Ladeleistung mit der Fahrzeugspannung.
Patent DE-102016217921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Saugrohr
Inventor: ZIELKE ROBERT MANFRED
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Saugrohr (1), über welches ein Verbrennungsmotor (2) mit Luft versorgbar ist. Erfindungsgemäß wird im Saugrohr (1) stromabwärts einer Drosselklappe (3) ein Unterdruck erzeugt, so dass der Druck im Saugrohr (1) unter Umgebungsdruck liegt. Der Druck im Saugrohr (1) wird gemessen und der Messwert wird mit einem Modellwert verglichen, der in einem Steuergerät (8) oder einem Werkstatttester hinterlegt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm mit einem Programmcode zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016218177-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für ein Sensormodul und Sensormodul
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für ein Sensormodul (1) sowie ein solches Sensormodul (1) für ein Kraftfahrzeug. Das Sensormodul (1) umfasst ein sensitiven Element, einen Controller (20), der eine Leiterplatte (22) aufweist, und ein Controllergehäuse (6), das einen Gehäuseinnenraum (10), in dem die Leiterplatte (22) des Controllers (20) angeordnet ist, umrandet. Außerdem umfasst das Sensormodul (1) einen Leiterdraht (2), mittels dessen das sensitive Element mit dem Controller (20) signalübertragungstechnisch verbunden ist. Der Leiterdraht (2) ist in eine Wandung des Controllergehäuses (6) eingebettet und steht mit einem Kontaktende (14) in den Gehäuseinnenraum (10) vor. Das Kontaktende (14) des Leiterdrahts (2) ist dabei zwischen einer Montageöffnung (12) des Controllergehäuses (6) und der Leiterplatte (22) des Controllers (20) über diese Leiterplatte (22) überstehend angeordnet und mit der Leiterplatte (22) elektrisch leitfähig verbunden. Zu Montage wird das Kontaktende (14) zunächst in Richtung zur Montageöffnung (12) gebogen, die Leiterplatte (22) des Controllers eingesetzt und anschließend das Kontaktende (14) zurückgebogen.
Patent DE-102016218989-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 20 Gew.-% Komplexbildner aus der Gruppe Tetranatrium-N,N-bis(carboxylatomethyl)-L-glutamat (Tetrasodium Glutamate Diacetate, GLDA), Pentasodium Diethylenetriaminepentaacetate (DTPA), Tetranatriumiminodisucciniat (IDS) sowie 0,001 bis 20 Gew.-% mindestens eines Proteolipids aus der Gruppe (b1) Cocodimonium Hydroxypropyl Hydrolyzed Keratin und (b2) Steardimonium Hydroxypropyl Hydrolyzed Keratin, führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016219592-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem zur Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder für ein hydraulisches Ausrücksystem zur Betätigung einer Reibungskupplung, mit einem Gehäuse und zumindest einem in diesem ausgebildeten Druckraum, in dem ein Kolben axial verschiebbar zur Betätigung eines Ausrücklagers aufgenommen ist, wobei das Ausrücklager einen radial innen liegenden Lagerinnenring und einen radial außen liegenden Lageraußenring aufweist und über eine Vorlastfeder, die radial außerhalb des Druckraums angeordnet ist, vorgespannt ist, mit einem Abstützring, der mit dem Ausrücklager in Wirkverbindung steht und auf dem sich die Vorlastfeder axial abstützt, wobei der Abstützring zumindest ein Haltemittel aufweist, an dem ein Schmutzschutz zur Verhinderung von Schmutzeintrag in den Druckraum axial fixiert ist. Erfindungsgemäß ist der Abstützring aus Blech gebildet.
Patent DE-102016222190-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln einer Farbhomogenität von Haaren
Inventor: Knübel Georg
IPC: H04N1/56
Filed: 2016-11-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Farbhomogenität von Haaren bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen ein Bereitstellen eines digitalen Bildes, auf welchem Haare abgebildet sind und welches in einem Farbraum parametrisiert ist, der mittels eines Parametersatzes, bei dem einer der Parameter ein Farbton ist, definiert ist, ein Ermitteln und/oder Festlegen mindestens eines Haaruntersuchungsbereichs in dem transformierten Bild, ein Ermitteln einer Farbtonverteilung im mindestens einen Haaruntersuchungsbereich, und ein Ermitteln mindestens eines Farbhomogenitätswertes basierend auf der ermittelten Farbtonverteilung.
Patent DE-102016223221-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Feststoffpartikeln in einem Flüssigkeitsstrom
Inventor: CHRISTMANN LARS
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Gehalts an Feststoffpartikeln in einem Flüssigkeitsstrom, vorzugsweise in einem Hydrauliksystem mit folgenden Schritten:Reduzieren eines Gasgehalts an Gaspartikeln im Flüssigkeitsstrom,Komprimieren der Gaspartikel im Flüssigkeitsstrom.
Patent DE-102016223480-A1 (DE)
Title: Drucksensor für ein Sicherheitssystem, Sicherheitssystem
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01L7/08
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (1) für ein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer verformbaren Membran (5), die derart auf/an einem Träger (2) befestigt ist, dass sie sich durch einen auf sie einwirkenden Druck verformen kann, und mit wenigstens einer Einrichtung zum Erfassen der Verformung der Membran (5). Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung wenigstens einen berührungslos arbeitenden Abstandssensor (6) aufweist.
Patent DE-102016225038-A1 (DE)
Title: FAHRZEUG-KLIMATISIERUNGSSYSTEM ZUM SEPARATEN STEUERN EINER STRÖMUNG EINER INNEN-/AUßENLUFT
Inventor: LEE YOON HYUNG
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Ansaugsystem eines Klimatisierungssystems für ein Fahrzeug ist geliefert, das zum gleichzeitigen Erfüllen von zwei Konfliktbedingungen zum Verbessern einer Heizleistung durch Erhöhen des Zuflusses von Innenluft und Verringern der Erzeugung von Feuchtigkeit auf einer Fensterscheibe konfiguriert ist, wobei ein Spiralgehäuse, in dem ein Lüfter montiert ist, mit einem zweiten Trennwandelement zum Unterteilen eines Durchgangs, der an einer Auslassöffnung gebildet ist und eine Lüfterkammer um ein Lüftergebläse herum enthält, in einen oberen Durchgang und einen unteren Durchgang und einer Strömungsleitvorrichtung zum Leiten der Luft, die durch ein erstes Trennwandelement getrennt und in das Spiralgehäuse von einem Einlassgehäuse zugeführt wird, zu dem jeweiligen oberen und unteren Durchgang versehen ist.
Patent DE-102017004216-A1 (DE)
Title: Dekorationsgefäß mit innenliegender Strahlungsquelle
Inventor: MILSCHEWSKI SVEN
IPC: F21V35/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorationsgefäß mit mindestens einer Ausformung für die Aufnahme eines flachen, kerzenartigen Leuchtmittels, insbesondere eines Teelichts, bestehend aus einem eine transparente oder eingefärbte Gelfüllung beinhaltenden lichtdurchlässigen und gehäuseartigen Hohlkörper ohne Sockel, welcher eine oder mehrere Strahlungsquellen, insbesondere lichtemittierende Dioden (LED) aufnimmt, wobei die Strahlungsquellen mit einer netz- oder batteriebetriebenen Stromversorgung in Verbindung stehen, wobei diese verschiedenartige natürliche oder künstliche Objekte anstrahlen, die mit Hilfe der Gelfüllung in den Hohlkörper eingebracht wurden, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Patent DE-102017011411-A1 (DE)
Title: Gelenkschlüssel für einen Roboter
Inventor: HENGER ETIENNE
IPC: B25B23/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gelenkschlüssel (10) für einen Roboter, mit einem Schaftelement (20) und mit einer drehmomentübertragend mit dem Schaftelement (20) gekoppelten und relativ zu dem Schaftelement (20) schwenkbaren Stecknuss (30). Das Schaftelement (30) ist drehmomentübertragend mit einem Schaftaufnahmeelement (40) des Gelenkschlüssels (10) gekoppelt, mittels eines Federelements (50) des Gelenkschlüssels (10) an dem Schaftaufnahmeelement (40) abgestützt und unter Verformung des Federelements (50) relativ zu dem Schaftaufnahmeelement (40) entlang einer Mittelachse (22) des Schaftelements (20) verschiebbar.
Patent DE-102017103311-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI SHOUTAROU
IPC: B29C45/58
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung ist mit hoher Zweckmäßigkeit durch die Freiheitsgrade in der Anordnung einer Speichereinheit und eines Peripheriegeräts versehen, welche durch das Schaffen einer Zuführeinheit mit einer veränderbaren Zuführrichtung des Formmaterials zunimmt. Eine Einspritzvorrichtung (1) umfasst: einen Formmaterial speichernden Trichter (11); Eine Einspritzzylindereinheit (12), welche das Formmaterial zum Schmelzen erwärmt und dann das so geschmolzene Formmaterial einspritzt; und eine Zuführeinheit (13) mit einem darin ausgebildeten Zuführloch (131) zum Zuführen des Formmaterials, welches im Trichter (11) gespeichert ist, zur Einspritzzylindereinheit (12), in dem die Zuführeinheit (13) so befestigt ist, dass eine Position und Orientierung einer Öffnung (132) des Zuführlochs (131) auf einer Seite des Trichters (11) relativ zur Einspritzzylindereinheit (12) veränderbar ist.
Patent DE-102017103761-A1 (DE)
Title: Rollensatz für ein Rollenlager
Inventor: GÜNTHER HARRY
IPC: F16C33/51
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollensatz (1.1) für ein Rollenlager, aufweisend eine Reihe von einen Käfigring bildenden Käfigsegmenten (2, 22, 24), welche jeweils zwei in Bezug zur Lagerlängsachse beabstandete Seitenplatten (4, 6; 31, 32) aufweisen, die mittels wenigstens einem Verbindungssteg (8, 10; 33) miteinander verbundenen sind, und bei dem die Käfigsegmente (2, 22, 24) in Umfangsrichtung des Rollensatzes offene Halbtaschen (14, 16, 18, 20) bilden, welche jeweils durch angrenzende Seitenplatten (31, 32) und einen Verbindungssteg (33) eines benachbarten Käfigsegments (22) zu einer zusammengesetzten Käfigtasche (13) ergänzt sind, wobei an den rollenseitigen Innenflächen der Seitenplatten (4, 6; 31, 32) Anlaufvorsprünge zur axialen Abstützung von in die Käfigtaschen (12, 13) eingelegte Rollen (26, 40, 46) angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist an den Stirnflächen der Rollen (26, 40, 46) jeweils eine zur Rollenlängsachse (28) konzentrische Mulde (30; 38; 48) ausgebildet ist, in welche die Anlaufvorsprünge (34, 36; 42, 44; 50; 52) eingreifen. Auf diese Weise werden benachbarte Käfigsegmente (2, 22, 24) miteinander verbunden sowie die Rollen (26, 40, 46) in den zugeordneten Käfigtaschen (12, 13) gehalten.