baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100404-U1 (DE)
Title: Automatisch schließendes Hochwasserschutz-Klappfenster
IPC: E06B5/10
Filed: 2014-01-30
Abstract: Automatisch schließendes Hochwasserschutz-Klappfenster, gekennzeichnet durch eine hängend gelagerte Klappe (5) zum Verschließen einer Öffnung (4), die durch ihr Eigengewicht in eine die Öffnung (4) verschließende Stellung gedrängt wird, eine Spreizvorrichtung (12) zum Fixieren der Klappe (5) in einer von der Öffnung (4) weggeschwenkten Stellung, und einen Schwimmer (13), der zum Lösen der Fixierung der Klappe (5) mit der Spreizvorrichtung (12) zusammenwirkt.
Patent DE-202014101352-U1 (DE)
Title: Isolierkanne
IPC: B65D47/28
Filed: 2014-03-24
Abstract: Isolierkanne, mit einem Behälter (4), der an der Oberseite eine Öffnung (10) aufweist, an der ein Deckel (6) gehalten ist, der die Öffnung (10) in einer Verschlussposition verschließt und über ein Betätigungselement (31) zumindest teilweise bewegbar ist, um die Öffnung (10) zum Ausgießen von Flüssigkeit teilweise freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) auf eine Aufnahme des Behälters (4) aufsteckbar und über Rastmittel (22) in der Verschlussposition gehalten ist.
Patent DE-202014102150-U1 (DE)
Title: Dachrelinganordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Dachrelinganordnung für ein Kraftfahrzeug, – mit zwei Relingprofilen (10), welche in Längsrichtung des Fahrzeugdaches verlaufen und gegebenenfalls Relingfüße besitzen, wobei die im montierten Zustand sichtbaren Flächen eine geschlossene Außenfläche bilden, – wobei die Außenfläche des Relingprofils (10) mehrere Teilflächen (23, 24, 25, 28) umfasst, welche durch eine Reling-Oberseite (13), durch mindestens eine Reling-Seite (14, 15) und gegebenenfalls durch eine Reling-Unterseite(16) sowie von Seitenflächen der Relingfüße, gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Teilflächen (23, 24, 25, 28) des Relingprofils und/oder der Relingfüße durch eine Dekorblende (30) abgedeckt ist, wobei die Dekorblende (30) mit dem Relingprofil (10) und/ oder dem Relingfuß verbunden ist.
Patent DE-202015000445-U1 (DE)
Title: Schiebetür mit Teleskopschienenmechanik
IPC: E06B3/46
Filed: 2015-01-20
Abstract: Schiebetür mit komplett verborgener Mechanik dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopschiene (1) bei geschlossener Tür zwischen der Wand und dem Türblatt (2) komplett verborgen ist und dass der Winkel in dem die Teleskopschiene angebracht ist, ein selbsttätiges Zuschieben der Tür ermöglicht.
Patent DE-202015001824-U1 (DE)
Title: Absperrschieber
IPC: F16K3/12
Filed: 2015-03-09
Abstract: Absperrschieber mit kurzer Baulänge umfassend ein Gehäuse aus Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil, zwei Anschlussstutzen und einer Spindel mit Dichtplattenpaket, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (14) ein Rohr (18) mit einem angeschweißten Boden (19) ist, dessen Rohrwandung auf zwei gegenüberliegenden Seiten auf gleicher Höhe Ausschnitte aufweist, wobei jeweils ein Einsatzrohr (15, 16) in jeden Ausschnitt geschweißt ist, wobei die Anschlussstutzen (17) an den Einsatzrohren (15, 16) angebracht sind, und wobei oberhalb jedes Einsatzrohres (15, 16) das Gehäuse (14) jeweils ein Fenster aufweist, welches mit Blech (20, 21) verschlossen ist, so dass das Gehäuseunterteil (14) abgeflacht ist, und wobei sich im Inneren des Gehäuses (14) jeweils mindestens eine Verstärkungsrippe (22, 23) zwischen dem Einsatzrohr (15, 16) und dem Gehäuse (14) oberhalb des Blechs (20, 21) erstreckt, so dass sich das Blech (20, 21) auf der oder den Verstärkungsrippen (22, 23) abstützt.
Patent DE-202015002116-U1 (DE)
Title: Mehrwegsystem für tiefgekühlte Fertigmenüeinzelkomponenten
IPC: B65D43/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Variables Mehrwegsystem, bestehend aus Porzellan- oder Glasgeschirren mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass das variable System aus Deckeln und zugehörigen Porzellan- oder Glasgeschirren Besteht und zur Regenerierung von Tiefkühlkost eingesetzt wird.
Patent DE-202015002702-U1 (DE)
Title: Elektrische Werkzeuge
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Elektrisches Werkzeug (10), mit einem Antriebshauptkörper (13), der zum Aufnehmen eines elektrischen Motors (14), der eine Antriebskraft erzeugt, konfiguriert ist, einem Ausgabeteil (40), der an einer vorderen Seite des Antriebshauptkörpers (13) angeordnet ist und zur Ausgabe der Antriebskraft konfiguriert ist, einem Handgriff (60), der sich von einem unteren Teil des Antriebshauptkörpers (13) nach unten erstreckt, und einem Mittelfingerpositionierungsteil (31), der an einer äußeren Umfangsoberfläche (130) des Antriebkörpers (13) angeordnet ist und eine ausgenommene Struktur aufweist, um die Positionierung eines Mittelfingers (H3) einer Hand (H) eines Benutzers zu ermöglichen, wenn der Benutzer den Antriebshauptkörper (13) in einem Körpergreifmodus (Ha, Hb, Hc, Hd) greift, in welchem der Antriebshauptkörper (13) zwischen einem Daumen (H1) und einem Zeigefinger (H2) der Hand (H) von hinten gehalten wird.
Patent DE-202015004801-U1 (DE)
Title: Die stapelbare Weinsteige
IPC: B65D85/30
Filed: 2015-07-02
Abstract: Mit der stapelbaren Weinsteige (0) können Weinflaschen transportiert und fachgerecht gelagert werden und ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die eingearbeiteten Nut (1) auf der Frontseite und Federn (2) auf der Rückseite geeignet ist, im umgelegten/flachen Zustand, zur fachgerechten Lagerung und/oder mit mehreren stapelbaren Weinsteigen als Weinregal zusammengestapelt/gebaut werden kann. Nut (1) und Feder (2) sorgen für die nötige Stabilität.
Patent DE-202015101459-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/035
Filed: 2015-03-23
Abstract: Trainingsvorrichtung, umfassend ein zwei lateral verschiebbare Fußantriebselemente (1), zumindest ein hinteres Drehelement (2), mit dem die Fußantriebselemente (1) antriebsverbunden sind, so dass bei lateraler Verschiebung der Fußantriebselemente (1) eine exzentrische Kraft auf das hinteres Drehelement (2) ausgeübt wird, mindestens ein Griffelement, welches in der Lage ist, sich auf und ab und/oder nach vorne und hinten zu wippen, und welches mit dem hinteren Drehelement, antriebsverbunden ist, so dass bei Bewegung des vorderen Griffelements eine exzentrische Kraft auf das hintere Drehelement (2) ausgeübt wird, wobei das hintere Drehelement (2) auf einer Drehachse (A) gehalten ist und mit dem hinteren Drehelement eine Drehschwungmasse (5) antriebsverbunden ist, wobei die Fußantriebselemente (1) über die Drehachse (A) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehschwungmasse (5) auf der Drehachse (A) axial zwischen den Verbindungsstellen (7) der Fußantriebselemente (1) mit der Drehachse (A) angeordnet ist.
Patent DE-202015106114-U1 (DE)
Title: Mobile Trampolinvorrichtung
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-11-12
Abstract: Mobile Trampolinvorrichtung mit einem Fahrgestell (1) und einem Trampolinelement (2, 2’), wobei das Trampolinelement (2, 2’) über dem Fahrgestell (1) vorgesehen ist und einen Trampolinelementrahmen (4, 4’) aufweist, und wobei der Trampolinelementrahmen (4, 4’) mit dem Fahrgestell (1) durch Stützen (7, 7’) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine aufblasbare Landeeinrichtung (14, 14’) vorgesehen ist.
Patent DE-202016005970-U1 (DE)
Title: Verschweißeinrichtung und Verpackungsmaschine mit einer Verschweißeinrichtung
IPC: B65B51/30
Filed: 2016-09-22
Abstract: Verschweißeinrichtung, insbesondere als Teil einer Verpackungsmaschine zum Verpacken von Gegenständen, für eine durchlaufende Verpackungsfolie, die mit einer oberen Folienlage und einer unteren Folienlage Gegenstände im Wesentlichen überragt und/oder umhüllt und an mindestens einer Längsseite in Durchlaufrichtung mit den beiden Folienlagen durch die Verschweißeinrichtung verschweißbar ist, wobei die Verschweißeinrichtung aufweist: – ein rotierendes, beheizbares Schweißrad zum Verschweißen der Folienlagen, – wenigstens ein an dem Schweißrad in einem Anlagebereich anliegendes mitlaufendes Gegenanlagemittel, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gegenanlagemittel ein umlaufender Riemen ist mit einer Abstützung gegen das Schweißrad, – die Abstützung mindestens ein Andrückrad aufweist, – die Abstützung derart nahe an dem Anlagebereich des Schweißrades an dem Riemen angeordnet ist, dass ein Abstand von der Abstützung zu dem Anlagebereich innerhalb der Breite der Projektion des Schweißrades auf dem Riemen liegt.
Patent DE-202017000174-U1 (DE)
Title: Kunststoffscheibe beschichtet mit Reflexfolie zum zusätzlichen Schutz von in Dunkelheit parkenden Fahrzeugen
IPC: B60J11/00
Filed: 2017-01-14
Abstract: PARK-SAFE dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (1) aus einem sehr dünnen, elastischen aber auch knickbaren Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202017002562-U1 (DE)
Title: Energieerzeugendes Wasserrad auf schwimmenden Ponton
IPC: F03B7/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Das energieerzeugende Wasserrad auf schwimmenden Ponton dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaufelrad zwischen einer schwimmenden Pontonkonstruktion befestigt ist, welches anhand der Wasserkraft und mit Hilfe des auf den Pontons installierten Generators Strom erzeugt.
Patent DE-202017003236-U1 (DE)
Title: Variables Transportsystem für KFZ
IPC: B60P3/38
Filed: 2017-06-19
Abstract: Stecksytem, dadurch gekennzeichnet, daß das zusammenfügen der lasergeschnittenen Holz Leichtbauplatten ohne Werkzeug erfolgt (1 + 2) und durch zwei Spanngurte (5 + 6) fixiert wird.
Patent DE-202017005338-U1 (DE)
Title: Modifikation eines Speakon-Steckers oder eines speakon-kompatiblen Steckers um vor Fremdzugriff zu schützen
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-10-17
Abstract: Abschließbarer Audiostecker, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuse(1) mithilfe mindestens einer nicht notwendigerweise komplett durchgehenden Aussparung versehen ist, wodurch die Verschlussvorrichtung (4) durch das Gehäuse(1) geschoben werden kann.
Patent DE-202017005840-U1 (DE)
Title: Klimaleitung
IPC: F16L57/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Klimaleitung (1) eines inneren Wärmetauschers, umfassend mindestens ein äußeres (2) und ein inneres Klimaleitungsrohr (3) und mindestens ein Schutzbauteil (6, 6A), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schutzbauteil (6, 6A) mittels mindestens einer Punktschweißung (7A, 7B) stoffschlüssig mit dem Klimaleitungsrohr (2) verbunden ist.
Patent DE-202017105039-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Materials als Fugenmaterial und Fugenmaterial
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-08-22
Abstract: Verwendung eines Fugenmaterials, insbesondere für den Trockenbau und/oder Sanitär- und/oder Küchenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugenmaterial ein unter Einwirkung einer polymerisierenden Strahlung aushärtendes Material ist und 50-98 Gew.-% Acrylat und 0,5 bis 8 Gew.-% wenigstens eines Photoinitiators enthält.
Patent DE-202017105706-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein orales Gerät und Behältnis für orales Gerät
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Eine Produktverpackung für ein orales Gerät umfassend: ein Verpackungselement, das ein Behältnis für ein orales Gerät zur Aufnahme des oralen Geräts darin und ein Behälterbehältnis zur Aufnahme eines Behälters für das orale Gerät neben dem Behältnis für das orale Gerät bildet, wobei der Behälter eine Bodenfläche umfasst und wobei das orale Gerät einen Steg aufweist, der eine Stegebene definiert, die an einer okklusalen Fläche eines Zahnbogens eines Anwenders anliegt, wenn es getragen wird, wobei das Verpackungselement zwei Elemente umfasst, die relativ zueinander schwenken zwischen einer geschlossenen Position, in der das Behältnis für das orale Gerät und das Behälterbehältnis des Verpackungselements gegenüber der äußeren Umgebung abgeschlossen sind, und einer offenen Position, in der das Behältnis für das orale Gerät und das Behälterbehältnis für den jeweiligen Zugriff auf das orale Gerät bzw. den Behälter zugänglich sind, und wobei das Behältnis für das Gerät und das Behälterbehältnis so relativ zueinander angeordnet sind, dass sich die Stegebene des oralen Geräts transversal zur Bodenfläche des Gerätebehälters erstreckt.
Patent DE-202017106012-U1 (DE)
Title: Koffertisch mit einem steifen Kofferteilrahmen und ausklappbaren Tischbeinen
IPC: A47B85/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Koffertisch mit einem steifen Kofferteilrahmen und ausklappbaren Tischbeinen, dadurch gekennzeichnet, dass an den jeweils gegenüberliegenden Kurzseiten des steifen Kofferteilrahmens (8) zwei um 270 Grad drehbare Scharniere (2) befestigt sind, die den Kofferteilrahmen (8) mit jeweils einem der Tischbeine (3) verbinden, wobei die Drehachsen der Scharniere (2) oberhalb der Oberseite des Koffertischs (1) angeordnet sind.
Patent DE-202018000019-U1 (DE)
Title: Variabel ansprechende dritte Bremsleuchte
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-01-03
Abstract: Variabel ansprechende dritte Bremsleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie analog zur zunehmenden Verzögerung des Fahrzeuges fließend eine größere Beleuchtung aufzeigt, von der Mitte einer LED-Lichtleiste (L = 70–100cm, B = 5–10cm, in 3er Reihen), nach links und rechts ausbreitend, mit dem Umkehrschluss (kleineres Beleuchtungsfeld) bei nachlassendem Bremsdruck.
Patent DE-202018003065-U1 (DE)
Title: Raumschiffe versenken
IPC: A63F9/24
Filed: 2018-06-29
Abstract: Raumschiffe versenken, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Spieler nacheinander regelfolgend auf einem drei dimensionalen Spielbereich (1) virtuelle Raumschiffe platzieren können. Und danach sich abwechselnden, regelfolgend angreifen, indem eine Angriffsart und eine Angriffsposition auf dem drei dimensionalen Spielbereich (1) ausgewählt wird. Und dass nach Zerstörung der Raumschiffe ein Gewinner festgestellt wird.
Patent DE-202018004050-U1 (DE)
Title: Zügelgebiss für Pferde, Esel und Maultiere und andere Reit- und Zugtiere, insbesondere in Form eines Ledergebisses
IPC: B68B1/06
Filed: 2018-08-31
Abstract: Zügelgebiss (20) für Pferde, Esel und Maultiere und andere Reit- und Zugtiere, bestehend aus einem ein- oder mehrlagigen Mundstück (24) zum Sitz vorne über die Maulbreite und Zunge des Tieres, wobei bei einem Mundstück aus mehreren Riemenlagen diese durch flächige Verklebung und durch mindestens eine Quer- (35) und/oder Längsnaht (36) miteinander verbunden sind, wobei die Lagen des einlagigen oder mehrlagigen Mundstücks (24) jeweils aus einem oder mehreren im wesentlichen gleichbreiten Riemen (22a, 22b, 22c) bestehen und diese seitlich rechts und links befindliche Seitenösen (32) bilden, in denen jeweils ein Gebissring (30) gehalten ist, zur Halterung der Enden eines Zügelriemens oder eines Ober- oder Untermaulriemens (21), dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Riemen (22a, 22b, 22c) unter Bildung des Mundstücks (24) einen länglichen durchnähbaren Gebisskern (22) aus Leder oder anderen weichen durchnähbaren Stoffen bilden, der außen über seine Länge und Umfang durch mindestens einen oder mehrere längere Lederstreifen (23'; 23a, 23b, 23c) in einmaliger oder mehrmaliger wiederholten engen Umwicklungen (23) vollummantelt ist, wobei das Mundstück (24), das aus diesem Gebisskern (22) und dieser Ummantelung gebildet ist, in Längsrichtung einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist und dass der Gebisskern und die Ummantelung über eine oder mehrere, sie im vollem Querschnitt durchstechende Längsnähte (36) und/oder Quernähte (35) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018004133-U1 (DE)
Title: Der Variator
IPC: F16H37/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Der Variator, der eine Freilaufkupplung und eine Kulisse (4) hat und kann im dem Längsloch (5) der Kulisse (4) einen Daumen (3) frei sich bewegten kann, welchen an dem Randgebiet der Scheibe (2) befestigt. der ist an dem Ende der Motorabtriebswelle (1) angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulisse (4) mit seinem runden Loch auf seinem Ende mit dem Kettenrad (7) fest verbunden ist und beide auf der Achse (6) frei schaukelnden konnten, und ist diese Achse (6) starr an der bewegliches Platte (8) befestigt, und kann sich diese bewegliche Platte (8) entlang der Führung (20) bewegt, welche befindet sich auf der Platte (9) des Variator, und der Anfang der Führung (20) liegt neben der Motorwelle (1) und hat es der Bewegungsbahn in den Art des eines flaches stufenloses Kurve, ohne Ecken hat, und jeder nachfolgende Punkt dieses Führung (20) ist weiter von der Motorwelle (1) entfernt als der vorhergehende Punkt, und zudem ist an einer Seite der beweglichen Platte (8) eine Rückfeder (14) installiert, deren zweites Ende an der Platte 9 des Variator befestigt ist, und diese Rückfeder (14) versucht zu vergrößern den Abstand zwischen der Motorausgangswelle (1) und Achse (6) des Schaukeln des Kulisse (4), und auf der anderen Seite der beweglichen Platte (8) befestigt eine flexible Verbindung (15), die diesen Abstand verringern kann, und auch in einem bestimmten Abstand vom Ende der Führung (20) ist eine Zwischenachse 16 an der Platte 9 des Variator angebracht, auf welcher das Kettenrad (17) und das Zahnrad (18) aneinander befestigt sind und zusammen frei rotieren können, und die Kettenräder (7) und (17) sind mit Hilfe eine geschlossenen Kette (19) verbunden, der einen Kettenspanner aufweist, der sich ebenfalls auf der Platte (9) des Variator befindet, und zwischen dem Zahnrad (18) und der Rolle (13) ist eine Zahnstange (12) gibts, die mit dem Zahnrad (18) zusammenwirkt und fest mit dem Rahmen des Kupplung (11) verbunden ist, und diese Kupplung (11) steht fest auf Platte (9) des Variator, und zusätzlich sind die Platte (9) des Variator, die Scheibe (2), die Kulisse (4), die Kettenräder (7), (17) und die Kette (19), und auch der Kettenspannhebel (21) in parallelen Ebenen angeordnet und stören sich nicht gegenseitig arbeiten, a die stufenlose Änderung des Geschwindigkeit des Variator - erreicht sich über stufenlose Änderung des Abstandes zwischen der Ausgangswelle (1) des Motors und der Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4).
Patent DE-202018005637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionssteuerung von automatischen Vliesfiltern für die Aquaristik
IPC: B01D39/14
Filed: 2018-12-10
Abstract: Wir begehren Schutz nach dem Gebrauchsmusterschutz-Gesetz,
 für eine Vorrichtung zur Steuerung von automatischen Vliesfiltern,bestehend aus einem Füllstandsschalter und einem Öffnungsschalter, dadurch gekennzeichnet, dass diese
 1. Sowohl die Steuerung der Wickelspule als auch die Endabschaltung bei leerer Vorratsrolle vornimmt
 2. Ferner dadurch gekennzeichnet, dass zu dieser Funktion der Füllstandsschalter mit einem Öffnungsschalter seriell verbunden ist
 3. Sowie beide Komponenten in einem gemeinsamen Gehäuse integriert sind.
Patent DE-202018006229-U1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-08-24
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit- mindestens einem Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zum Ergreifen des Lenkrades durch einen Fahrer und- einem zentralen Lenkradbereich (10), der mit dem mindestens einen Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) verbunden ist, wobei der mindestens eine Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zusammen mit dem zentralen Lenkradbereich (10) eine dem Fahrer zugewandte Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe definiert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lenkradbaugruppe ein Rollo angeordnet ist, das eine Wickelwelle (3) und eine hiermit auf- und abwickelbare Rollobahn (R) aufweist, die im abgewickelten Zustand die Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202018006600-U1 (DE)
Title: Synthetik-Apertur-Radarsystem
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-06-20
Abstract: Synthetik-Apertur-Radarsystem zur Fernerkundung der Erdoberfläche, umfassend einen oder mehrere Sender (Tx), die sich über der Erdoberfläche bewegen und im Betrieb Radarsignale (RS) aussenden, und einen oder mehrere Empfänger (Rx1, Rx2, Rx3), die sich über der Erdoberfläche bewegen und im Betrieb Radarechos (RE) der auf der Erdoberfläche (GR) reflektierten Radarsignale (RS) des oder der Sender (Tx) empfangen, wobei sich alle Sender (Tx) und Empfänger (Rx1, Rx2, Rx3) auf unterschiedlichen Plattformen oberhalb der Erdoberfläche befinden, wobei ein jeweiliger Sender (Tx) und ein jeweiliger Empfänger (Rx1, Rx2, Rx3) sowie eine Signalverarbeitungsplattform (SP) oberhalb der Erdoberfläche dazu eingerichtet sind, folgende Schritte durchzuführen:
 a) der jeweilige Sender (Tx) erzeugt Signale (SI) in einem Basisfrequenzband (BB) und führt eine erste Frequenzkonvertierung (CON1) dieser Signale (SI) in ein erstes Frequenzband (FB1) mittels Oszillatorsignalen eines Oszillators (OST) des jeweiligen Senders (Tx) durch, wobei die konvertierten Signale als die Radarsignale (RS) ausgesendet werden;
 b) der jeweilige Empfänger (Rx1, Rx2, Rx3) empfängt die Radarechos (RE) der Radarsignale (RS) des jeweiligen Senders (Tx) und führt eine phasenerhaltende Modulation (MOD) mittels der empfangenen Radarechos (RE) oder mittels prozessierter Radarechos (RE') durch und sendet die hieraus erhaltenen modulierten Signale (MS) zu der Signalverarbeitungsplattform (SP), wobei die prozessierten Radarechos (RE') aus den empfangenen Radarechos (RE) mittels einer Prozessierung ohne darin enthaltener Frequenzkonvertierung oder mittels einer Prozessierung erhalten werden, welche eine oder mehrere zweite Frequenzkonvertierungen (CON2) in ein zweites Frequenzband (FB2) umfasst und bei der jede zweite Frequenzkonvertierung (CON2) durch eine zugeordnete dritte Frequenzkonvertierung (CON3) in das erste Frequenzband (FB1) rückgängig gemacht wird, wobei die zweite oder zweiten Frequenzkonvertierungen (CON2) sowie die dritte oder dritten Frequenzkonvertierungen (CON2) mittels Oszillatorsignalen des gleichen Oszillators (OSR) des jeweiligen Empfängers (Rx1, Rx2, Rx3) durchgeführt werden;
 c) die Signalverarbeitungsplattform (SP) demoduliert die empfangenen modulierten Signale (MS) und führt eine vierte Frequenzkonvertierung (CON4) der demodulierten Signale (DS) in das Basisfrequenzband (BB) mittels Oszillatorsignalen des Oszillators (OST) des jeweiligen Senders (Tx) durch, wodurch SAR-Rohdaten (RD) erhalten werden, aus denen die Signalverarbeitungsplattform (SP) digitale Daten generiert und abspeichert.
Patent DE-202018006793-U1 (DE)
Title: Homöopatisches Kombipräparat für die medikamentöse Therapie der Katarakte des Menschen
IPC: A61P27/12
Filed: 2018-12-12
Abstract: Bestandteile des Präparates:Secale cornutumD6 = 1/1000000in 45% Äthylspiritus0,25 mlLycopodiumD6 = 1/1000000in 45% Äthylspiritus0,25 mlConiumD4 = 1/10000in 45% Äthylspiritus0,25 mlCalcium fluoricumC7 = 1/107in 45% Äthylspiritus0,25 mlCausticumC6 = 1/1012in 45% Äthylspiritus0,25 mlSiliceaC6 = 1/1012in 45% Äthylspiritus0,25 mlCalcium phosphoricumC6 = 1/1012in 45% Äthylspiritus0,25 mlNaphtalinumC6 = 1/1012in 45% Äthylspiritus0,25 mlSteriles destilliertes Wasser50 mlAlle oben genannten homöopatischen Komponenten sind Fertigprodukte.
Patent DE-202018100402-U1 (DE)
Title: Kappe für einen Schlüsselkopf, Schlüsseleinheit, Schlüsselsystem und Schließsystem
IPC: E05B19/24
Filed: 2018-01-24
Abstract: Kappe (10) für einen Schlüsselkopf (20) eines zugeordneten Schlüssels (12), mit einem Vorderteil (10') und einem Rückteil (10''), die jeweils wenigstens einen Befestigungszapfen (22a, 22b) aufweisen, die paarweise dazu ausgebildet sind, dass ein Befestigungszapfen (22a, 22b) des Vorderteils (10') mit einem ihm zugeordneten Befestigungszapfen (22b, 22a) des Rückteils (10'') durch zumindest eine jeweilige Befestigungsöffnung (28) des Schlüsselkopfes (20) hindurch eine Rastverbindung eingeht, so dass der Schlüsselkopf (20) zwischen dem Vorderteil (10') und dem Rückteil (10'') der Kappe (10) festlegbar ist.