baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2151741-A5 (FR)
Title: Parison extrusion head - incorporating a tubular mandrel with adjustment to vary the die orifice dimensions
IPC: B29C48/13
Filed: 1971-09-10
Granted: 1973-04-20
Abstract: An extrusion head having an axial passage which links an outlet nozzle with an oblique passage supplying extrusion feedstock from a heated reservoir and which incorporates a tube which can be adjusted axially to vary the clearance between the tube and the die. Pref. the internal tube is aligned by a sleeve mounted in the passage. Pref. a system of lock nuts can adjust the possible forward travel of the tube, and can also be temporarily released to allow the melt back pressure to lift the tube and purge any blockage of the die outlet. Pref. the melt chamber is connected to two extrusion heads. Pref. the internal tube and associated locking nuts and spacers are drilled to allow inflation of extruded tubular parisons. The head is readily adaptable to producing parisons of various wall thicknesses or extruded at various rates for a given melt pressure for making various sizes of containers without complete changes of extruder head. Purging is possible without disturbing the setting to which the internal tube is returned for further running.
Patent FR-2247922-A5 (FR)
Title: Sail supported by tube inflated with hydrogen - provides large area without need of masts or rigging
IPC: B64C31/036
Filed: 1973-10-15
Granted: 1975-05-09
Abstract: The sail is in the form of a hemisphere made of segments of light-weight material such as that used for parchutes. The outer edges of the segments are surrounded by an inflatable collar which is sewn on to the segments and held closed by lacing which passes through holes of 3mm. dia. at intervals of 50mm. The collar is provided with an inflation valve. Control cables (g) of braided nylon are attached to the collar at four points equally spaced around the circumference. A decompression hole is provided at the top of the hemisphere. When the collar is inflated with hydrogen or helium the sail is sefl-supporting.
Patent AT-517064-A5 (AT)
Title: Einzugsvorrichtung zum Einbau in eine Auszugsführung
Inventor: RÜTER STEFAN
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Es wird eine Einzugsvorrichtung 5 zum Einbau in eine Auszugsführung bestehend aus einer festlegbaren Führungsschiene (2), einer mit einem Auszugselement koppelbaren Laufschiene (3) und gegebenenfalls mindestens einer zwischen Führungsschiene (2) und Laufschiene (3) angeordneten, auszugsverlängernden Mittelschiene (4), wobei die Einzugsvorrichtung (5) ein Gehäuse (6) mit einem darin geführten und mit einem Kraftspeicher (7) verbundenen und durch einen Aktivator (30) gesteuerten Mitnehmer (8) aufweist, welcher bei teilgespanntem oder entspanntem Kraftspeicher (7) eine Einzugsposition einnimmt und aus dieser heraus durch den Aktivator (30) unter gleichzeitiger Spannung des Kraftspeichers (7) in eine Vorspannposition verschiebbar ist, in welcher der Mitnehmer (8) fixiert und vom Aktivator (30) getrennt ist, der bei Verschiebung in Richtung der Vorspannposition den Mitnehmer 8 entriegelt, wobei in einer Gehäusewandung (11) eine endseitig abgewinkelte Führungsnut (10) zur Führung und Steuerung des Mitnehmers (8) vorgesehen ist beschrieben, bei welcher der Mitnehmer 8 auf seiner der Führungsnut (10) abgewandten Seite einen Führungsschlitz (18) aufweist, in den ein mit der entsprechenden Gehäusewandung (20) verbundener Führungssteg (19) eingreift.
Patent DD-146588-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von acrylsaeure
Inventor: WAGNER DAVID R
IPC: C07C51/43
Filed: 1979-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rueckgewinnungsverfahren von Acrylsaeure aus einem gasfoermigen Gemisch der katalytischen Dampfphasenoxydation von Propylen oder Acrolein. Ziel der Erfindung ist es, die Groesze der eingesetzten Ausruestungen zu reduzieren, die Rueckgewinnung von Acrylsaeure zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines neuen Verfahrens, bei dem mit Umlaufabschreckung gearbeitet wird. Erfindungsgemaesz wird Acrylsaeure aus einem den Reaktor verlassenden gasfoermigen Gemisch von Acrylsaeure, Acrolein, Propylen, Wasser und Fremdbestandteilen gewonnen, indem man das Gasgemisch mit einer Abschreckfluessigkeit abschreckt, wobei gasfoermige und fluessige Phasen entstehen, die Gasphase kondensiert und dieses Kondensat als Abschreckfluessigkeit einsetzt. Weitere Varianten werden beschrieben.
Patent DD-147279-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur glasposten-volumen-und formmessung
Inventor: RYAN WILLIAM H
IPC: G01B21/20
Filed: 1979-11-07
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung gemaesz der Erfindung kommt z.B. in der Glasindustrie zur Anwendung. Ziel der Erfindung ist, dasz an der Glasformmaschine der Ausschusz gesenkt und die Produktion effektiver gestaltet wird.  Aufgabe der Erfindung ist,die Zufuehrung eines einwandfreien Glaspostens (Form und Volumen) zur Glasformmaschine. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zur schrittweisen Messung des horizontalen Ausmaszes des sich bewegenden Postens zwei Kameras vorgesehen sind. Zeitlich sind die Messungen so gesteuert, dasz sie in gleichen Abstaenden der Postenbewegung durchgefuehrt werden. Die Messungen werden 90 Grad getrennt voneinander mit Bezug auf den Posten durchgefuehrt und zur Bestimmung des Volumens jedes einzelnen Querschnitts des Postens benutzt. Die Volumen der einzelnen Postenquerschnitte werden dann zur Bestimmung des Gesamtvolumens des Postens addiert. Zur Erleichterung der Bestimmung der Postenform wird ein Abbild des Postens auf einem Fernsehschirm erzeugt.
Patent DD-148659-A5 (DD)
Title: Steuerventil
Inventor: LANG ARMIN
IPC: B62D5/08
Filed: 1980-01-23
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines wirtschaftlich herstellbaren und hohe Gebrauchswerteigenschaften aufweisenden Steuerventils liegt, besteht die Aufgabe darin, bei klein gehaltener Leckspulbreite eine Stroemung mit laminarem Stroemungsbild zu ermoeglichen. Als Loesung ist nunmehr ein Steuerventil fuer die Druckmittelsteuerung von hydraulischen Kreislaeufen, insbesondere von hydrostatischen Lenkungen von Kraftfahrzeugen, mit einem in einer Bohrung eines Ventilgehaeuses axial verschiebbar gelagerten Ventilkolben, wobei das Ventilgehaeuse wenigstens eine Gehaeusenut und der Ventilkolben wenigstens eine der Gehaeusenut zugeordnete und in Neutralstellung des Ventilkolbens durch einen in der Bohrung des Ventilgehaeuses dichtend gefuehrten Kolbenbund von der Gehaeusenut getrennte Kolbenringnut aufweist, und wobei der Kolbenbund an seinem xder Kolbennut zugekehrten Ende an seinem Umfang verteilte Ausnehmungen aufweist, vorgesehen, wobei erfindungsgemaesz an dem mit den Ausnehmungen versehenen Ende des Kolbenbundes ein zusaetzlicher und mit der Bohrung des Ventilgehaeuses einen Ringdrosselspalt bildender Kolbenbund und zwischen den beiden Kolbenbunden eine Ringnut angeordnet ist.
Patent DD-150614-A5 (DD)
Inventor: GAAL ANTAL
IPC: C07F9/38
Filed: 1980-05-08
Abstract: The invention provides a process and the product of process for the preparation of N-phosphonomethyl-glycine comprising the oxidation of an aqueous suspension of N-phosphonomethyl-imino diacetic acid in the presence of a catalyst with oxygen or an oxygen-containing gas. Comparing the process of the invention with the known processes, specific conversion is considerably increased and significant amounts of energy can be saved.
Patent DD-203071-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rekombinant-dna-molekuele
Inventor: WEISSMANN CHARLES
IPC: C12N15/21
Filed: 1981-01-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung eines Rekombinant-DNA-Molekuels, die entsprechende DNA-Sequenzen enthalten, welche fuer mindestens ein Polypeptid, das eine immunogische oder biologische aktivit.v.HumanleukozyteN-Interferon aufweist,kodiert.Inentsprechenden Wirten eingesetzt,ermoeglicht dieses Rekombinant-DNA-Molekuel die Erzeugung u.Identifikation von Genen u.Polypeptiden u. ihre Anwendung in Mitteln gegen Viren, Tumore und Krebs.
Patent DD-210271-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von imidazolderivaten
Inventor: HAUEL NORBERT
IPC: A61K31/415
Filed: 1983-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Imidazolderivaten fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Verbindungenmit wirkung auf die Kontraktilitaet des Herzens. Erfindungsgemaess werden neue Imidazolderivate der allgemeinen Formel I hergestellt, in der beispielsweise bedeuten: A und B zusammen mit den beiden dazwischenliegenden Kohlenstoffatomen eine Gruppe der Formel II wobei der Phenyl- und Pyridinring gegebenenfalls substituiert sein kann, R tief 1 eine Alkansulfonyloxy-,Trifluormethansulfonyloxy-, Alkansulfonylamino-, Trifluormethansulfonylaminogruppe u.a., R tief 2 eine Alkyl-,Alkoxy- oder Dialkylaminogruppe und Rtief 3 ein Wasserstoffatom oder eine Alkoxygruppe.
Patent DD-226881-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrimidonverbindungen
Inventor: ALGIERI ALDO A
IPC: C07D239/32
Filed: 1984-09-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Pyrimidonderivaten der allgemeinen Formel:worin A, R1, R2, Z, m und n die angegebenen Bedeutungen besitzen. Die erfindungsgemaess erhaeltlichen Verbindungen sind Histamin-H2-Rezeptorantagonisten. Sie inhibieren die Magensaeuresekretion bei Mensch und Tier.
Patent DD-287447-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von gleisketten in scharnierbauart
Inventor: DORNHEIM THOMAS
IPC: B62D55/20
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bearbeitung der Augenstirnflaechen von vorzugsweise gegossenen Kettengliedern fuer Gleisketten des Scharniertyps. Enge Toleranzen bzw. hohe Paszgenauigkeit der Stirnflaechen und deren gratfreier UEbergang zur Augenbohrungsflaeche sind die Voraussetzung fuer den Einsatz effektiver Scharniersysteme. Herkoemmliche, zerspanende Bearbeitungsverfahren sind besonders bei verschleiszfesten Guszlegierungen kaum oder nur aufwendig einsetzbar. Die Erfindung verfolgt die Zielstellung, guenstigere Moeglichkeiten zur Einstellung der erforderlichen geometrischen Bedingungen zu schaffen. Erreicht wird die Zielstellung dadurch, dasz die Endbearbeitung der Kettengliedkoerper durch elektrochemische Verfahren unter Nutzung einer rotierenden Kathode und der Elektrolytzufuhr durch die Augenbohrung erfolgt. Die Einstellung von Elektrolytdruck, Umfangsgeschwindigkeit der Rotationskathode und axialer Kathodenvorschub sichert ebene Paszflaechen mit idealer Kantenrundung.{Gleiskette; Scharniergleiskette; Kettenglied; Bearbeitungsverfahren; Augenstirnflaechen}
Patent DD-272290-A5 (DD)
Inventor: PIEPER HELMUT
IPC: C03B5/193
Filed: 1988-05-27
Abstract: Raw materials are fed into the charging end of a melting section which is heated by electrodes in the glass bath. The melted charge is then clarified under fossil fuel burners in a clarifying section, where the highest temperature of the furnace is maintained, and homogenized in a homogenizing section from which the clarified melt is drawn. Flue gas from the clarifying section sweeps the surface of the melting section countercurrently to the charge and is then used to heat combustion air. Burners in the clarifying section are operated under air starved conditions to reduce nitrogen oxides, while burners in the melting section are operated with excess air to achieve complete combustion.
Patent DD-283660-A5 (DD)
Inventor: NIEMINEN JORMA
IPC: B28B1/52
Filed: 1989-02-17
Abstract: An article manufactured from ceramic fibres, glass fibres or mineral fibres or a mixture thereof includes randomply directed discontinuous fibres formed of such materials and brought together with a dry process by means of an air flow, and possibly includes also a binder for binding these fibres. In a method for manufacturing such an article, the discontinuous fibres, possibly intermingled with fibres serving as a binder, are couched into a mat in a manner that the discontinuous fibres are advanced into contact with an air flow which carries them to a level (36) so that the fibres become randomly directed and said fibre-carrying air flow is passed through said level (36). An apparatus for implementing the method comprises a web-forming unit (D) provided with a level (36) consisting of an air-permeable wire or the like as well as feeder means (33) for advancing the fibres into a space (37) aligned with said level and connected with a flow duct (41) for passing the fibre-carrying air flow into said space.
Patent DD-285750-A5 (DD)
Title: Tankverschlussdeckelentlueftung fuer kraftstoffbehaelter von kraftfahrzeugen
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
IPC: B65D51/16
Filed: 1989-07-06
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Tankverschluszdeckelentlueftung fuer Kraftstoffbehaelter von Kraftfahrzeugen. Objekte der Anwendung sind Kraftstoffbehaelter von Kraftfahrzeugen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz im Inneren eines Verschluszdeckels ein Verbindungsraum angeordnet ist, ueber dem in einem bestimmten Abstand zu dessen Grundflaeche sich eine Dichtungsscheibe befindet, in der zentrisch eine Belueftungsoeffnung angeordnet ist, zu der versetzt im Bereich des Verbindungsraumes des Verschluszdeckels dieser eine Entlueftungsbohrung aufweist. UEber der Belueftungsoeffnung ist mit der Innenseite der Dichtungsscheibe eine Dichtungskappe fest verbunden, die einen bestimmten Abstand zueinander haben und welche nach zwei Seiten offen ist. Die Dichtungsscheibe und die Dichtungskappe bestehen aus einem elastischen Werkstoff. Da bei der Belueftung nur geringe Druckunterschiede auftreten, koennen die Dichtungsscheibe und die Dichtungskappe nicht verformt werden, wodurch das freie Durchstroemen der Luft zwischen Dichtungsscheibe und Dichtungskappe sowie durch den Verbindungsraum gewaehrleistet ist. Dagegen wird durch den auf den Verschluszdeckel wirkenden Kraftstoff ein wesentlich hoeherer Druck auf die Dichtungsscheibe und Dichtungskappe ausgeuebt, wodurch beide gegen die Grundflaeche des Verbindungsraumes gedrueckt werden und die Verbindung zwischen Entlueftungsbohrung und Belueftungsoeffnung unterbrochen wird. Ein Ausflieszen von Kraftstoff ist somit nicht moeglich. Fig. 1{Kraftstoffbehaelter; Kraftfahrzeug; Tankverschlusz; Tankverschluszdeckelentlueftung; Druckausgleich; Dichtungsscheibe; Dichtungskappe; Entlueftungsbohrung; Belueftungsoeffnung; Verbindungsraum}
Patent DD-286011-A5 (DD)
Title: Anordnung zum kontinuierlichen oeffnen und schliessen von gerinneabdeckungen
Inventor: KATZUNG UWE
IPC: E03F5/00
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum kontinuierlichen, ortsveraenderlichen OEffnen und Schlieszen von Gerinneabdeckungen, wie sie vorzugsweise in Wasseraufbereitungs-/Abwasserbehandlungsanlagen eingesetzt werden, bei denen laengs der Gerinneachse eine Medienzu- bzw. -abfuehrung ermoeglicht werden musz. Erfindungsgemaesz wird ein Gerinne mit darin befindlichem, in Laengsrichtung verschiebbaren Ansaug-/Ablaufrohr in Querrichtung von einer abschnittsweise bewegbaren Abdeckung ueberspannt, die an der einen Gerinneseite drehbar befestigt, an der anderen Gerinneseite frei aufliegend ist und vorzugsweise aus Lamellen besteht. Durch einen speziellen am Ansaug-/Ablaufrohr befestigten, geneigten Auflaufbuegel, kann die abschnittsweise bewegbare Abdeckung bei Laengsbewegung des Ansaug-/Ablaufrohres partiell bis zu einem Winkel von 90 geoeffnet/geschlossen werden.{Wasseraufbereitungsanlagen; Abwasserbehandlungsanlagen; Gerinne; Gerinneabdeckung; Ansaug-/Ablaufrohr; Auflaufbuegel}
Patent DD-289984-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur lagerung leichtsiedender und/oder toxischer stoffe
Inventor: GEISLER HORST
IPC: B65D90/32
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung leichtsiedender und/oder toxischer Stoffe unter einem Gaspolster mit geringen Gasverlusten. Die technische Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die bei verringertem technischem Aufwand die Lagerung von Fluessigkeiten unter einem Gaspolster ohne Gasverluste durch aeuszere Temperaturschwankungen ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Vorrichtung aus zwei zylindrischen Tanks mit gemeinsamem Dach besteht, wobei der eigentliche Lagertank in einem aeuszeren Schutztank steht. Das gemeinsame Dach beider Tanks ist waermegedaemmt. Die Waermedaemmung ist so bemessen, dasz auch bei intensiver Sonneneinstrahlung die Erwaermung bzw. durch Wind oder Regen die Kuehlung nicht zur UEber- und Unterschreitung des zulaessigen Druckbereichs des Lagertanks fuehrt. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung eignet sich besonders fuer tropische und subtropische Klimagebiete.{Tank; Schutztank; Gaspolster; Ringraum; Waermedaemmung; Druckschwankung; Dach; Bedienungsarmaturen; leichtsiedende Fluessigkeiten; toxische Fluessigkeiten}
Patent DD-290949-A5 (DD)
Title: Probenehmer
Inventor: KLARE WILFRIED
IPC: G01N1/02
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenehmer zur Entnahme von Proben zur Qualitaetsbestimmung aus Schuettgutstroemen, insbesondere von Gurtfoerderern. Waehrend das Ziel darin besteht, in bestimmten Zeitabstaenden repraesentative Proben zeit- und kostenguenstig zu entnehmen, sieht die Aufgabe vor, kontinuierlich in bestimmten Zeitabstaenden ueber die gesamte Breite des Foerdergutstromes eine Probe zu entnehmen. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe geloest, indem der Breite des Foerdergutstromes entsprechend ein muldenartiges Probeentnahmegefaesz beiderseitig ein miteinander verbundenen beweglich gestalteten Koppelgliedern unterschiedlicher Laengen befestigt ist. Die Koppelglieder sind so ausgefuehrt, dasz sie an einem Ende jeweils mit parallel verlaufenden Schenkeln verbunden und ueber einen Antrieb an der Konstruktion des Gurtfoerderers befestigt sind.{Probenahme; Probeentnahmegefaesz; Qualitaetsbestimmung des Foerdergutes; Foerdergut; Beweglich gestaltete Kopplungsglieder unterschiedlicher Laenge; Schenkel; Antrieb; Konstruktion des Gurtfoerderers}
Patent DD-291030-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur regelung des bohrvorganges
Inventor: STEINBRUCH REINHARD
IPC: B23B47/24
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Regelung des Bohrvorganges von Drehschlagbohrmaschinen auf Bohrlafetten zum Bohren in Beton oder anderen steinaehnlichen Werkstoffen. Erfindungsgemaesz ist ein Regler, der die Istwerte der Stromaufnahme der Drehschlagbohrmaschine erhaelt, mit einem Arbeitsdruckstufenschaltventil und einem mit geringem Druck beaufschlagten Freibohrstufenschaltventil verbunden. Diesen beiden Schaltventilen, die mit dem Arbeitszylinder der Bohrlafette in Verbindung stehen, sind je ein Druckminderungsventil vorgeschaltet. In der Bohrphase wird der Druck ueber das Arbeitsdruckstufenschaltventil geleitet. Beim UEberschreiten des Nennstromes der Drehschlagbohrmaschine wird das Arbeitsdruckstufenschaltventil geschlossen und das Freibohrschaltventil geoeffnet. In der Freibohrphase bleibt ein geringer Anpreszdruck des Bohrwerkzeuges bestehen, wodurch das verschleiszhohe Schleifen des Bohrwerkzeuges in der Bohrlochsohle verhindert wird.{Bohrvorgang; Drehschlagbohrmaschine; Bohrlafette; Beton; Stromaufnahme; Bohrphase; Freibohrphase; Anpreszdruck; Bohrwerkzeug; Schleifen, verschleiszhoch; Bohrlochsohle}
Patent DD-296895-A5 (DD)
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B65F1/14
Filed: 1990-01-24
Abstract: The invention relates to a refuse container having an essentially rectangular cross-section, a hinged lid (2) being mounted at one side of the container rim and at the side opposite the hinged-lid bearing a receiving channel (5) being provided which is open at the bottom, is integrally moulded on the container rim and is provided with a guide means situated thereon for the engagement of a gripper of a lifting and tipping device. The invention consists in the fact that the guide means consists of a guide tongue (6) which is integrally moulded in one piece on the outer wall of the receiving channel (5) and is directed downwards away from the container wall. This tongue has in combination with an approximately triangular basic surface tapering downwardly to a point a reinforcing profile running from the base (6a) of said surface towards the tip. <IMAGE>
Patent DD-293293-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum kondensatorimpulsschweissen
Inventor: ECHTERMEYER FRITZ
IPC: B23K11/26
Filed: 1990-04-06
Abstract: Geschaffen wird eine einfache Vorrichtung zum Kondensatorimpulsschweiszen durch unabhaengig vom Schweiszstrom genau einstellbare Schweiszdruecke, so dasz auch Kleinteile, ohne grosze Anlageflaechen, sowie ohne Verformung und Haerteverlust sicher verschweiszt werden koennen. Das wird durch gesteuerte Blattfedern erreicht, indem entweder eine Blattfeder (4) an einer beweglichen Stange (5) angebracht ist, die nach unten bewegt und dabei den Schweiszstrom einschaltet, oder indem zwei Blattfedern (4, 12) in einen einstellbaren Abstand (a) uebereinander an einer feststehenden Stange angeordnet sind und die staerkere Blattfeder von einer Spule zunaechst hochgezogen wird und mit Wirksamwerden des Schweiszstromes herunterschlaegt. Fig. 1{Kondensatorimpulsschweiszen; ringfoermiger Impulstransformator; Schweiszdruckerzeugung; gesteuerte Blattfedern}
Patent DE-112007003799-A5 (DE)
Inventor: HOTELLING STEVEN PORTER
IPC: G06F3/044
Filed: 2007-04-05
Abstract: A multipoint touch surface controller is disclosed herein. The controller includes an integrated circuit including output circuitry for driving a capacitive multi-touch sensor and input circuitry for reading the sensor. Also disclosed herein are various noise rejection and dynamic range enhancement techniques that permit the controller to be used with various sensors in various conditions without reconfiguring hardware.
Patent BE-1009175-A6 (BE)
Title: Magnetic spindle with magnetic holder
IPC: F16F15/18
Filed: 1995-03-06
Granted: 1996-12-03
Abstract: A spindle, which has been placed in at least one holder, having a magnetic part enclosed by the holder by a magnetic field formed by one or more magnets presenting the same polarity as that of the spindle part concerned.
Patent BE-1012788-A6 (BE)
Title: Balanced drum for washing machine has water filled cells controlled by solenoid valves to balance weight of clothes
IPC: D06F37/22
Filed: 1999-07-16
Granted: 2001-03-06
Abstract: The balanced drum (2) for a washing machine has between three and twelve cells which fill with water (7) controlled by valve flaps. Filling is controlled by a solenoid valve which actuates the respective valve flap against a spring to allow flow of water into the cell. Each time one of the cells is lowered into the water, the flap valve is opened.
Patent ES-2008912-A6 (ES)
Title: Apparatus for cutting meat or fish.
Inventor: PEGORARD GUILIANO
IPC: B26D7/30
Filed: 1987-11-02
Abstract: An apparatus for the automatic cutting of meat or fish material comprising a pair of adjacent parallel conveyors (11, 12), two weighing machines, a control device (13) and a transversely movable cutting device (19). The control device (13) determines the displacement of the cutting device (19) so that a predetermined constant weight is cut off.
Patent ES-2011087-A6 (ES)
Title: Shifter housing assembly for multiple speed power transmission
Inventor: YARNELL JAMES A
IPC: F16H63/30
Filed: 1988-05-10
Abstract: A shifter housing assembly for a multiple speed power transmission which includes a die cast shifter housing, a plurality of axially shiftable cylindrical shifter rods slidably contained in circumferentially open, part-cylindrical notches in the housing, a poppet type interlock mechanism that is contained in a circumferentially open, interrupted notch which extends through the circumferentially open notches to engage the shifter rods and limit the axial shifting of the shifter rods, and a stamped steel retainer plate which is removably attached to the housing to retain the shifter rods in the part-cylindrical notches and the interlock mechanism in the interrupted notch. The retainer plate has a plurality of part-cylindrical notch portions which are aligned with the part-cylindrical notches in the housing to form generally cylindrical passages for the shifter rods.