baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106193-U1 (DE)
Title: Federbauteil für ein Sitzmöbel, Anordnung für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: Federbauteil (3) für ein Sitzmöbel (1), mit einem Bauteilkörper (4), welcher Folgendes aufweist:
 - ein Basisbauteil (9);
 - eine untere Montagefläche (19), die auf einer Unterseite des Basisbauteils (9) gebildet und für eine Montage an einem Sitzmöbeluntergestell (2) eingerichtet ist;
 - ein Auflagebauteil (10), welches oberhalb das Basisbauteils (9) angeordnet ist;
 - eine Auflagefläche (20), die auf einer Oberseite des Auflagebauteils (10) angeordnet und mit der eine Sitzmontagefläche zum Montieren eines zumindest eine Teilsitzfläche (6) bereitstellenden Sitzbauteils (5) gebildet ist;
 - seitliche Federarme (11), die an dem Basisbauteil (9) und an dem Auflagebauteil (10) jeweils einstückig angeformt sind und mit denen das Auflagebauteil (10) an dem Basisbauteil (9) federnd aufgenommen ist; und
 - eine Anordnung von Hohlkammern (13), die in einem Zwischenraum (12) angeordnet ist, welcher zumindest teilweise von dem Basisbauteil (9), der Auflagebauteil (10) und den seitlichen Federarmen (11) begrenzt ist.
Patent DE-202021000524-U1 (DE)
Title: Signalanforderungsgerät
IPC: G08G1/07
Filed: 2021-02-12
Abstract: Signalanforderungsgerät (10) für eine StraßenverkehrsSignalanlage, umfassend ein Gehäuse (14), in dem eine Anforderungseinrichtung für ein Fußgänger-Freigabesignal angeordnet ist, wobei die Anforderungseinrichtung wenigstens ein Nahbereichs- Radarsensor (22) ist.
Patent DE-202021002184-U1 (DE)
Title: Matratzenunterfederung mit motorischer Kniewinkelverstellung
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-06-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verstellung eines zweiteiligen Beinteils (4) in einer Matratzenunterfederung (2), Liege oder dergleichen, wobei das Beinteil aus einer Oberschenkelstütze (5) und einer Unterschenkelstütze (6) besteht, die über ein Gelenk (7) miteinander verbunden sind und das eine vom Gelenk (7) abgewandte Ende der Oberschenkelstütze (5) an einem fixen Außenrahmen (3) schwenkbar gelagert ist und die Unterschenkelstütze (6) über eine daran angelenkte Stützstrebe (8) ebenfalls gegenüber dem Außenrahmen (3) abgestützt ist, wobei ein Ende der Stützstrebe (8) durch motorische Krafteinwirkung in einer Führung (12), oder über einen Schwenkhebel (18) gegenüber dem Außenrahmen (3) oder gegenüber der Unterschenkelstütze (6) verlagert wird.
Patent DE-202021002356-U1 (DE)
Title: Nähnadeladapter
IPC: D05B91/00
Filed: 2021-07-10
Abstract: Das ein Nähnadel mit Hilfe eine Halterung (Adapter), Stoffteile einfach, mit Übersicht zusammenfügt.
Patent DE-202021003404-U1 (DE)
Title: Durch Pfandschloss gesicherte Apparatur (Greifarm) zum Aufsammeln von Müll im Öffentlichen Raum
IPC: E01H1/12
Filed: 2021-11-04
Abstract: Gesichertes System (Greifarm) zum Aufnehmen und Entsorgen von Müll im öffentlichen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifarm in einem Behältnis (Rohr), ähnlich eines Köcher gegen missbrauch gesichert ist. Dieses Rohr ist ca. 20cm kürzer als der Greifarm selbst, sodass der Griff in jedem Fall herausragt. Der Durchmesser des Rohrs (Greifarmbehältnis) ist etwas größer als der des Greifarms - sodass dieser Problemlos hineinpasst. Das Greifarmbehältnis besteht vorzugsweise aus Plastik oder Metal und ist ringsum mit Perforationsöffnungen von ca. 2cm versehen, so dass sich kein Regenwasser im Greifarmbehältnis sammel kann.
Patent DE-202021100806-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehältersystem mit einem Pflanzenbehälter aus einem keramischen Material
IPC: A01G9/04
Filed: 2021-02-18
Abstract: Pflanzenbehältersystem mit einem Pflanzenbehälter aus einem keramischen Material, der eine Wandung und einen Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden ein Untersetzer zerstörungsfrei wieder lösbar befestigt ist.
Patent DE-202021100894-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F1/12
Filed: 2021-02-23
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere eines Wärmepumpen-Trockners, aufweisend einen Block aus
 - wenigstens einem über mehrere Rohrlagen mäanderförmig und in nebeneinander angeordnete Rohrreihen gebogenes Flachrohr (2) zur Durchleitung eines zu kühlenden oder zu erwärmenden ersten Mediums,
 - und Lamellenlagen (3) zur Durchleitung eines zu erwärmenden oder zu kühlenden zweiten Mediums in einer Strömungsrichtung (10),
 - wobei die Rohrlagen des Flachrohrs (2) zwischen den Lamellenlagen (3) angeordnet sind,
 - wobei die Rohrreihen über Reihenverbindungsstücke (8) miteinander verbunden sind,
 - wobei die Rohrlagen bildende erste Teilstücke (6) des Flachrohrs (2) auf Nockenrücken (31) jeweiliger Lamellenlagen (3) aufliegend eben ausgebildet sind,
 - wobei die ersten Teilstücke (6) des Flachrohrs (2) einer Rohrreihe über Rohrlagenverbindungsstücke (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die zwischen ebenen Teilstücken (6) beabstandeter Rohrlagen angeordneten Rohrlagenverbindungsstücke (7) und/oder Reihenverbindungsstücke (8) einen zwischen gekrümmten zweiten Abschnitten (72, 73, 82, 83) ebenen ersten Abschnitt (71, 81) aufweisen.
Patent DE-202021102684-U1 (DE)
Title: Backofenleuchte mit axial wirkender Verriegelung
IPC: H01R33/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Gargeräteleuchte, insbesondere Backofenleuchte (10), die an ihrer Oberseite ein Leuchtenglas (26) aufweist und unterseitig mit einer Fassung (11) versehen ist, wobei eine geometrische Längsmittelachse (LM) vertikal durch die Fassung (11) gelegt ist,- mit einem Hals (27) an der Unterseite des Leuchtenglases (26), welcher wenigstens eine Nutanordnung aus einer axial verlaufenden Vertikalnut (46) und einer sich daran anschließenden, in Kragenumfangsrichtung verlaufenden Horizontalnut (47) trägt, die beide für den Eingriff eines Riegels (37) radial offen sind, wobei- die Vertikalnut (46) eine axial weisende Riegeleintrittsöffnung (48) aufweist und wobei- die Horizontalnut (47) mit einer axial weisenden Riegelstützfläche (49), mit einem Sicherungsvorsprung (51) und an ihrem der Vertikalnut (46) abliegenden Ende mit einem Bewegungsendanschlag (52) versehen ist,- mit einem Befestigungselement (34), welches einen Riegel (37) ausbildet, der an der Fassung (11) festgelegt ist und nach vollziehen einer Steck- und Drehbewegung radial in die Nutanordnung eingreift, um das Leuchtenglas (26) an der Fassung (11) zu befestigen,- mit einem Anlageflansch als Teil der Fassung (11), an welchem das Leuchtenglas (26) anliegt dadurch gekennzeichnet, dass- das Befestigungselement (34) ein Federelement aufweist, das den Riegel (37) trägt,- der Riegel (37) eine axial nach unten weisende Riegelfläche aufweist, die an einer axial nach oben weisenden Riegelstützfläche (49) anliegt,- das Federelement eine axial nach unten gerichtete Kraft auf das Leuchtenglas (26) ausübt, um dieses gegen den Anlageflansch zu halten.
Patent DE-202021102696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Clay auf eine Oberfläche
IPC: B28B3/20
Filed: 2021-05-18
Abstract: Vorrichtung (2) zum Auftragen von Clay auf eine Oberfläche (4), insbesondere zur Herstellung von Automobildesign-Modellen, mit einem Gehäuse (6) mit einem Anschlussstutzen (8) für eine Clay-Zuführungsleitung und mit einer Clay-Abgabeöffnung (12), gekennzeichnet durch einen Motor-angetriebenen Propeller (14) in der Abgabeöffnung (12) mit seiner Förderrichtung aus der Abgabeöffnung (12) hinaus oder in die Abgabeöffnung (12) hinein oder ohne Förderrichtung, nämlich mit Propellerflügeln, die im Wesentlichen planparallel mit der Antriebsachse des Motors (18) liegen.
Patent DE-202021103524-U1 (DE)
Title: Deckenlagereinheit zum Lagern von Gegenständen an/unter einer Decke
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Deckenlagereinheit (1) zum Lagern von Gegenständen an/unter einer Decke (4) oder Deckenbalken, wobei wenigstens ein Lagerelement (2) zum Lagern und/oder Aufnehmen/Aufbewahren der Gegenstände sowie eine Hebeeinheit zum Anheben und Absenken des Lagerelementes (2) in vertikaler Richtung vorgesehen sind, wobei wenigstens eine erste, obere Lagerungsposition und eine zweite, untere Lagerungsposition des Lagerelementes (2) vorgesehen sind, wobei die Hebeeinheit zumindest eine Hebevorrichtung (6, 7) mit wenigstens einem verstellbaren Hebeelement (3), insbesondere Seil, Band und/oder Gurt, und mit wenigstens einem Antrieb (7) zum Antreiben der Hebevorrichtung und zum vertikalen Verstellen des Lagerelementes (2) aufweist, wobei der Antrieb (7) wenigstens einen (Elektro-)Antriebsmotor (7) zum (elektro-) motorischen Antreiben/Verstellen des Lagerelementes (2) und/oder einen/eine Handgriff/Handkurbel zum manuellen Antreiben/Verstellen des Lagerelementes (2) aufweist, wobei die Hebeeinheit wenigstens eine Fixiervorrichtung zum Fixieren eines Deckenelementes (5) der Hebevorrichtung an der Decke (4) und/oder dem Deckenbalken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (2) als Lagerwanne (2) mit einer in vertikaler Richtung nach oben ausgerichteten Aufnahmeöffnung (17) und einer um die Aufnahmeöffnung (17) herum angeordnete im Wesentlichen geschlossenen Wandung (11, 12, 13, 14) ausgebildet ist, wobei insbesondere die Wandung (11, 13, 14) wenigstens einen Wannenboden (12) und eine die Aufnahmeöffnung (17) umrandende Seitenwandung (13, 14) und/oder zwei Längsseiten (14) und zwei Querseiten (13) aufweist.
Patent DE-202021107001-U1 (DE)
Title: Ständer für ein Lagergestell
IPC: B65D19/38
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ständer (100) für ein Lagergestell (200) zum Lagern von Bauteilen, insbesondere Gerüstbauteilen (210), aufweisend:
 einen Ständerfuß (110) mit einem senkrechten Rohrabschnitt (120) als Aufnahme für eine Runge (130) vorzugsweise in Form eines Gerüstrohres; gekennzeichnet durch
 mindestes eine an der Außenseite des Rohrabschnittes (120) befestigte Kupplung (140) zum Ankuppeln eines Gerüstbauteils (210).
Patent DE-202022101923-U1 (DE)
Title: Druckregulierungsmechanismus und Zange, die diesen trägt
IPC: B25B7/16
Filed: 2022-04-08
Abstract: Druckregulierungsmechanismus für Werkzeuge mit Backen (3, 5) und Gelenkviereck, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Reglerkörper (25) umfasst, der von einem gegen eine Feder (18) beweglichen Stößel (17) durchquert wird, abgeschlossen mit einem Anschlag (14), wobei der Hub des Stößels (17) durch einen Druckregler (19) mit einstellbarer Position begrenzt wird.
Patent DE-202022102259-U1 (DE)
Title: Borstenimplantationsstruktur von Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Borstenimplantationsstruktur von Zahnbürste, die zum Implantieren der Borsten einer Zahnbürste dient und umfasst: mehrere Implantationslöchern (12), die sich von der Oberfläche des Bürstenkopfs (11) nach unten erstrecken und jeweils eine kontinuierlich geneigte Ausnehmung (120) bilden, wobei an einem Ende der geneigten Ausnehmung (120) eine obere Öffnung (121), die sich auf der Oberfläche des Bürstenkopfs (11) befindet, und am anderen Ende ein Boden (122) innerhalb des Bürstenkopfs (11)gebildet ist, wobei die Fläche des unteren Bodens (122) der geneigten Ausnehmung (120) kleiner als die Fläche der oberen Öffnung (121) ist; und mehrere Borstenbündel (13), die von einem Metallblech (14) gefaltet werden und mit dem Metallblech (14) in die Position der oberen Öffnung (121) auf der Oberfläche des Bürstenkopfs (11)gebracht und in das Implantationsloch (12) eingesetzt wird, um das Borstenbündel (13) auf dem Boden (122) des Implantationslochs (12) mittels des Metallblechs (14) zu befestigen.
Patent DE-202022102325-U1 (DE)
Title: Paddy-Überwachungssystem mit IoT und intelligenten Schaltkreisen für landwirtschaftsbasierte hohe finanzielle Ergebnisse
IPC: A01G25/16
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Paddy-Überwachungssystem (10), das lot und intelligente Schaltkreise verwendet, wobei das System umfasst:
 eine Wärmebildkamera (1), wobei die Wärmebildkamera das Wärmebild über jedes Wildtier sowie die Situation der Pflanze liefert;
 ein Temperatursensor (2), wobei der Temperatursensor (2) die Temperatur des Betriebs anzeigt;
 ein Feuchtigkeitssensor (3), wobei der Feuchtigkeitssensor (3) Informationen über den Zustand des Bodens liefert und der Feuchtigkeitssensor (3) die Feuchtigkeit anzeigt;
 ein Bildverarbeitungssensor (4), wobei der Bildverarbeitungssensor (4) Daten über eine Pilzinfektion der Pflanze liefert, um sofortige Maßnahmen zu ergreifen;
 ein automatisches Bewässerungssystem (5),
 eine Alarmierungseinheit (6) umfasst einen Summer, der die Landwirte auf die Übertretung hinweist;
 eine Anzeigeeinheit, die zur Anzeige der verarbeiteten Informationen dient; und
 eine Verarbeitungseinheit (7), wobei die Verarbeitungseinheit (7) die intelligente und automatische Steuerung für den Anbau von Paddy mit einer intelligenten Schaltung unter Verwendung von Daten der thermografischen Kamera (1), des Temperatursensors (2), des Feuchtigkeitssensors (3) und des Bildverarbeitungssensors (4) aufrechterhält und das automatische Bewässerungssystem (5) und die Anzeigeeinheit entsprechend der verarbeiteten Information der thermografischen Kamera (1) steuert, des Temperatursensors (2), des Feuchtigkeitssensors (3) und des Bildverarbeitungssensors (4) steuert und das automatische Bewässerungssystem (5) und die Anzeigeeinheit entsprechend den verarbeiteten Informationen der Wärmebildkamera (1), des Temperatursensors (2), des Feuchtigkeitssensors (3) und des Bildverarbeitungssensors (4) steuert, wobei die Verarbeitungseinheit (7) die Landwirte bei Spurenübergang im landwirtschaftlichen Feld durch ein Tier oder eine Person über die Wärmebildkamera (1) warnt und die verarbeiteten Informationen auf der Anzeigeeinheit anzeigt.
Patent DE-202022106693-U1 (DE)
Title: Eine Weltraum-Projektionslampe
IPC: F21W131/30
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine Weltraum-Projektionslampe, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Konvexlinse, eine Konkav-und Konvex-Reflektorlinse, einen Reflexmotor, eine Reflexlichtquelle, eine Integrierte-Hauptkontrolle und einen Stromeingang umfasst;
 die Bodenfläche der Konkav-und Konvex-Reflektorlinse ist fest mit der Ausgangswelle des Reflexmotors verbunden, die Konvexlinse und die Reflexlichtquelle sind jeweils auf beiden Seiten der Konkav-und Konvex-Reflektorlinse angeordnet, das von der Reflexlichtquelle emittierte Licht durchläuft die Konvexlinse, nachdem es von der Konkav-und Konvex-Reflektorlinse reflektiert wurde, der Stromeingang ist elektrisch mit dem Eingangsklemme des Integrierte-Hauptkontrolle verbunden, und der Reflexmotor und der ReflexLichtquelle sind elektrisch mit dem Ausgangsklemme des Integrierte-Hauptkontrolle verbunden;
 wenn die Laserlichtquelle Laserlicht durch die Lichtdiffusionsstück ausgibt, spaltet den Laserstrahl auf das Bild, das von der Konvexlinse projiziert wird, und die Laserlichtquelle ist elektrisch mit der Ausgangsklemme der Integrierten-Hauptkontrolle verbunden.
Patent DE-202023101723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines klappbaren Seitenständers eines Motorrads
IPC: B62H1/02
Filed: 2023-04-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Unterstützung eines klappbaren Seitenständers (1) eines Motorrads in einer oberen Endposition, in der ein schwenkbares Stützelement (2) des Seitenständers (1) mittels einer im Wesentlichen in einer horizontalen Richtung wirkenden Rückstellfeder (6) gehalten ist, und zur Unterstützung einer Schwenkbewegung des Stützelements (2), umfassend eine Zugfeder (101), die so ausgebildet ist, dass sie an einer am Stützelement (2) ausgebildeten Ausklapphilfe (5) und an einer Stützelementaufnahme (4) des Seitenständers (1), um die das Stützelement (2) schwenkbar ist, anbringbar und derart positionierbar ist, dass ein erstes Ende (102) der Zugfeder (101) an der Ausklapphilfe (5) angreift und ein zweites Ende (103) der Zugfeder (101) an der Stützelementaufnahme (4) oberhalb einer Schwenkachse des Stützelements (2) angreift.
Patent DE-202023105346-U1 (DE)
Title: KI- fähiges Unterstützungssystem für sehbehinderte Benutzer
IPC: G16H20/10
Filed: 2023-09-14
Abstract: Ein durch künstliche Intelligenz (KI) aktiviertes Unterstützungssystem (100) für sehbehinderte Benutzer, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Bilderfassungseinheit (102) zum Erfassen eines Bildes eines Medikamentenstreifens oder eines handgeschriebenen Textes mit Textinformationen, der in einer Datenbank (104) gespeichert ist;
 eine auf Objektzeichenerkennung (OCR) basierende Verarbeitungseinheit (106), die mit der Bilderfassungseinheit (102) verbunden ist, um das erfasste Bild umzuwandeln, um Textzeichen zu erkennen und zu extrahieren, wobei die Zeichen erkannt werden, nachdem jedes extrahierte Textzeichen mit einem Satz von Zeichen abgeglichen wird in der Datenbank (104) gespeichert, wobei die extrahierten Textzeichen in logischen Schritten strukturiert werden, um ein Dokument zur Identifizierung des Medikaments zu erstellen;
 eine Suchmaschineneinheit (108), die in der OCR-basierten Verarbeitungseinheit (106) verkörpert ist, zum Extrahieren mehrerer wesentlicher Informationen des identifizierten Medikaments basierend auf dem Vergleich des identifizierten Medikaments mit vorab gespeicherten Informationen, die in der Datenbank (104) gespeichert sind;
 eine auf natürlicher Sprachverarbeitung (NLP) basierende Verarbeitungseinheit (110), die mit der Suchmaschineneinheit (108) verbunden ist, um die extrahierte Vielzahl von Informationen des identifizierten Medikaments aus dem Textformat in ein Sprachformat für ältere und sehbehinderte Benutzer umzuwandeln, wobei das Sprachformat wird in einer verständlichen Benutzersprache erhalten; und 
 eine Audioeinheit (112), die über eine Kommunikationseinheit (114) mit der NLP-basierten Verarbeitungseinheit (110) verbunden ist, um Schallwellen zu erzeugen, um dem Benutzer die Einzelheiten des identifizierten Medikaments mitzuteilen.
Patent DE-212004000076-U1 (DE)
Title: Antrieb, insbesondere für ein Einrad
IPC: B62M1/36
Filed: 2004-12-16
Abstract: Antrieb,
insbesondere für
ein Einrad, welcher ein in einem Gestell (10) drehbar gelagertes
angetriebenes Rad (12) sowie eine rechte und eine linke an dem Gestell
(10) drehbar angeschossene Antriebskurbel (6, 8) enthält, wobei
die Drehachse der rechten und linken Antriebskurbel (6, 8) von der
Drehachse (16) des Rades (12) abweicht, zu dieser parallel ist und
von der Drehachse (16) des Rades (12) in einem Abstand angeordnet
ist, welcher mit dem Radius des Rades (12) übereinstimmt oder kleiner als
dieser ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der rechten
und der linken Antriebskurbel (6, 8) im Verhältnis zur Drehachse (16) des
Rades (12) in feststehender Lage angeordnet ist, dass desweiteren
der Antrieb eine an der rechten Antriebskurbel (6) und an dem Rad
(12) angeschlossene rechte Kraftübertragungseinrichtung
sowie eine an der linken Antriebskurbel (8) und an dem Rad (12) angeschlossene
linke Kraftübertragungseinrichtung
enthält,
wobei die rechte und die linke Kraftübertragungseinrichtung über das
Rad...
Patent DE-212011100040-U1 (DE)
Title: Elektroerosiver Drahtschneider für die Turbinen- und Luftfahrtindustrie
IPC: B23H7/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Elektroerosiver Drahtschneider für die Turbinen- und Luftfahrtindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in der Schneidwerkzeuggrundeinheit (1) einen Raum aufweist (2), über dem sich ein unterer Arm (3) sowie ein oberer Arm (5) befinden, und im Körper der Grundeinheit (1) ein ausziehbarer Tragarm (4) vorgesehen ist, während sich am oberen Arm (5) ein Element (6) zum Herausschieben von abgeschnittenem Abfall befindet.
Patent DE-212012000069-U1 (DE)
Title: Interaktives Messe-Führungssystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Interaktives Messe-Führungssystem mit wenigstens einem Ausrüstungssatz zur Ausstattung von wenigstens einer Exposition auf einer Messe/Ausstellung, wobei der Ausrüstungssatz einen mit Datenein- und -ausgabegeräten ausgestatteten Computer und damit verbundene ein Mikrophon, Kameras, einen Empfänger und einen Sender für Signale enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine der genannten Kameras dabei so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Möglichkeit der Fokussierung auf die Exposition sichergestellt ist, und dass die andere Kamera auf den Arbeitsbereich des die Exposition bedienenden Ausstellers fokussierbar angeordnet wird, und dass der genannte Sender für Signale ein drahtloser Kleinsender oder ein Sender mit einstellbarer Reichweite und/oder Sendesignalfrequenz ist.
Patent DE-212018000040-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Metallhammer
IPC: B25F1/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Multifunktionaler Metallhammer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen ersten Hammerkopf (1), einen zweiten Hammerkopf (2), einen Handgriff (3) und eine Führungssäule (4) umfasst, wobei der erste Hammerkopf mit einem Ende des Handgriffs fest verbunden ist und sich der zweite Hammerkopf oberhalb des ersten Hammerkopfs befindet, wobei die Führungssäule durch den zweiten Hammerkopf hindurchgeführt und an einem Ende am ersten Hammerkopf befestigt ist, wobei der zweite Hammerkopf entlang der axialen Richtung der Führungssäule bis zur Anlage an dem ersten Hammerkopf gleiten kann, wobei an dem Außenumfang der Führungssäule ferner eine Feder (5) vorgesehen ist, die mit ihren beiden Enden jeweils an dem ersten Hammerkopf oder dem zweiten Hammerkopf anliegt, und wobei im Normalzustand zwischen dem zweiten Hammerkopf und dem ersten Hammerkopf ein Zwischenraum vorliegt.
Patent DE-212021000288-U1 (DE)
Title: Maskenhalterung zum Vakuumaufdampfen einer Dünnschicht-Solarzelle
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-08-27
Abstract: Maskenhalterung zum Vakuumaufdampfen einer Dünnschicht-Solarzelle, mit einem Halterungsrahmen (11) und mehreren mit dem Halterungsrahmen (11) verbundenen Barrieren, wobei ein Satz von Stützstufen mit der gleichen Höhe auf gegenüberliegenden Flächen von jeweils zwei benachbarten Barrieren angeordnet ist und der Satz von Stützstufen zum Stützen einer Maske ausgebildet ist, wobei alle durch die mehreren Barrieren bereitgestellten Stützstufen mindestens zwei Sätze von Stützstufen mit unterschiedlichen Höhen umfassen.
Patent AT-11138-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum reinigen von handläufen
IPC: B66B31/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Zum Reinigen von Handläufen (3), um diese von Schmutz zu befreien und/oder keimtötend zu behandeln, ist eine Vorrichtung (1) vorgesehen, in der eine Auftragewalze (11) vorgesehen ist, die mit Reinigungsmittel benetzt wird, wobei das Reinigungsmittel der Auftragewalze (11) aus einem Vorratsbehälter (21) über eine Verteileinrichtung (13) zugeführt wird.
Patent BR-MU8701199-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em flange traseiro de rodados de equipamentos agrìcolas
Inventor: CHIUMENTO MOACIR EUGENIO
IPC: A01B63/16
Filed: 2007-08-21
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM FLANGE TRASEIRO DE RODADOS DE EQUIPAMENTOS AGRìCOLAS. Composta por perfis em formato de cunha(O1) afixadas nas prisioneiros(02) dispostas na circunferência do rodado(03) por meio de parafusos(04) encaixando-se e parafuzando-se as rodas dos equipamentos agrícolas
Patent BR-202012031351-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em sutiã ergonômico para mulheres mastectomizadas com linfedema
Inventor: GRAVE MARIA DE FATIMA
IPC: A41C3/08
Filed: 2012-12-10
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM SUTIÃ ERGONÔMICO PARA MULHERES MASTECTOMIZADAS COM LINFEDEMA, é constituído por uma peça de vestuário para fins terapêuticas de compressão do corpo e melhora da micro circulação sanguínea que pertence ao campo da confecção terapêutica e difere das peças existentes no mercado, pois, se apresenta com um sutiá e manga em única peça; o sutiá ergonômico para mulheres mastectomizadas com linfedema (1) apresenta uma peça de vestuário para fins terapêuticas, com duas peças em uma, ou seja, um sutiá (2) conjugado com a manga raglã (3), produzida com tecido tecnológico, com compressão e a base do sutiã (2) apresenta largura suficiente para abraçar o corpo; concebe uma manga raglá (3) unida ao corpo do sutiã (2) a fim de formar peça única, sendo que a manga raglá (3) pode ou não ser dotada de luvas metacarpofalangiana (4); o sutiá (2) e a manga raglá (3) apresenta na porção inferior uma abertura (5); o sutiã (2) ostenta um fecho (7) frontal que pode ser zíper ou gancho, sendo que para a mama mastectomizada apresenta um suporte interno (8).