Patent DE-202016102232-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit der Möglichkeit zur schnellen Ent- und Verriegelung
IPC: F16B7/14
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verstellmechanismus mit der Möglichkeit zur schnellen Ver- und Entriegelung, der zwischen einem Führungselement (2) und einem Montageelement (3) so vorgesehen ist, dass das Führungselement (2) nach der Entriegelung gegenüber dem Montageelement (3) positionsmäßig einstellbar ist und dann zur Positionierung verriegelbar ist, wobei der Verstellmechanismus Folgendes aufweist: eine Zwischenscheibe (10), die mit einem Mittelloch (11), einer ersten Seite (12) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (13) versehen ist, wobei die erste Seite (12) an einer inneren Bodenfläche (202) einer länglichen Stufenvertiefung (201) des Führungselements (2) angeklebt ist; ein erstes Sperrelement (20), das mit einem Mittelloch (21), einer ersten Seite (22) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (23) versehen ist, wobei die erste Seite (22) an einer zweiten Seite (13) der Zwischenscheibe (10) angeklebt ist, und wobei an der zweiten Seite (23) wenigstens ein Zahnabschnitt (24) ausgebildet ist, der mit einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Zahnflächen (25) versehen ist, von denen jede eine Tiefstelle (251), eine Hochstelle (252) und eine von der Tiefstelle (251) zur Hochstelle (252) hin sich erstreckende Schräge (253) aufweist; ein zweites Sperrelement (30), das mit einem Mittelloch (31), einer ersten Seite (32) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (33) versehen ist, wobei an der ersten Seite (32) ein an den an der zweiten Seite (23) des ersten Sperrelements (20) angeordneten Zahnabschnitt (24) angepasster Zahnabschnitt (34) ausgebildet ist, der mit einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Zahnflächen (35) versehen ist, von denen jede eine Tiefstelle (351), eine Hochstelle (352) und eine von der Tiefstelle (351) zur Hochstelle (352) hin sich erstreckende Schräge (353) auf, sodass die Zahnflächen (35) des zweiten Sperrelements (30) auf die jeweiligen Zahnflächen (25) des ersten Sperrelements (20) paarweise ausgerichtet sind, und wobei eine tiefstellenmäßige Verbindung zustande kommt, wenn die Tiefstellen (351) der Zahnflächen (35) des zweiten Sperrelements (30) mit den jeweiligen Hochstellen (252) der Zahnflächen (25) des ersten Sperrelements (20) in Verbindung stehen, und wobei eine hochstellenmäßige Verbindung zustande kommt, wenn die Hochstellen (352) der Zahnflächen (35) des zweiten Sperrelements (30) so gedreht wird, dass diese mit den jeweiligen Hochstellen (252) der Zahnflächen (25) des ersten Sperrelements (20) in Verbindung stehen; eine T-Muffe (40), die ein Mittelloch (41), eine erste Endfläche (42) und eine gegenüberliegende zweite Endfläche (43) aufweist und sich im Inneren der Mittellöcher (31, 21) des zweiten Sperrelements (30) und des ersten Sperrelements (20) so befindet, dass die erste Endfläche (42) gegen die zweite Seite (13) der Zwischenscheibe (10) anliegt, wobei die zweite Endfläche (43) an der Innenseite eines T-Flansches (44) angeordnet ist und gegen die zweite Seite (33) des zweiten Sperrelements (30) anliegt; ein Befestigungselement (50), das axial aufeinanderfolgend durch das Mittelloch (41) der T-Muffe (40), das Mittelloch (11) der Zwischenscheibe (10) und einen an der inneren Bodenfläche (202) der länglichen Stufenvertiefung (201) ausgebildeten Schlitz (203) hindurch verläuft und am Montageelement (3) befestigt ist, wodurch das Befestigungselement (50) gegenüber dem Montageelement (3) stationär bleiben kann, wobei die T-Muffe (40), das zweite Sperrelement (30), das erste Sperrelement (20) und die Zwischenscheibe (10) zu einer Baueinheit zusammengefügt sind, und wobei das zweite Sperrelement (30) und das erste Sperrelement (20) zwischen der zweiten Endfläche (43) der T-Muffe (40) und der zweiten Seite (13) der Zwischenscheibe (10) so eingespannt sind, dass deren ...