baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039819-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: FUJIYAMA NORIHITO
IPC: H02P3/02
Filed: 2010-08-26
Granted: 2022-06-30
Abstract: Zündspule, mit:einer Primärspule (21) und einer Sekundärspule (22), die innerhalb eines Gehäuses (3) gestapelt sind;einem Zentralkern (4), der aus einem weichmagnetischen Material besteht und an einer Innenumfangsseite der Primärspule (21) angeordnet ist; unddem Gehäuse (3), in dem der Zentralkern (4), die Primärspule (21) und die Sekundärspule (22) angeordnet sind, und eine Aussparung darin mit einem Isolierharz gefüllt ist, wobeider Zentralkern (4) durch Formpressen eines Formpressmaterials (40) gebildet ist, um eine Axialrichtung (C) aufzuweisen, in der ein magnetischer Fluss bedingt durch die Primärspule (21) verläuft,der Zentralkern (4) angebracht ist, um in der Axialrichtung (C) eine hochspannungsseitige Endoberfläche (41), die an einer Hochspannungsseite der Sekundärspule (22) positioniert ist, und eine niedrigspannungsseitige Endoberfläche (42), die an einer Niedrigspannungsseite der Sekundärspule (22) positioniert ist, aufzuweisen,der Zentralkern (4) mit einem vertieften Abschnitt (43A, 43B) ausgestattet ist, der in der Axialrichtung (C) von der hochspannungsseitigen Endoberfläche (41) und der niedrigspannungsseitigen Endoberfläche (42) an einer Mittelachsposition vertieft ist, wobei der vertiefte Abschnitt (43A, 43B) an jedem Axialende des von sowohl der hochspannungsseitigen Endoberfläche (41) als auch der niedrigspannungsseitigen Endoberfläche (42) in der Axialrichtung (C) zu vertiefenden Zentralkern (4) gebildet ist,die Primärspule (21) direkt um den Außenumfang des Zentralkerns (4) in einem Wicklungsbereich gewickelt ist, sodass ein erster Nichtwicklungsbereich (44) an einem Axialendabschnitt benachbart zu der hochspannungsseitigen Endoberfläche (41) und ein zweiter Nichtwicklungsbereich (420) an einem Axialendabschnitt benachbart zu der niedrigspannungsseitigen Endoberfläche (42) gebildet sind, undein radiales Ausmaß des ersten Nichtwicklungsbereichs (44) des Zentralkerns (4) benachbart zu der hochspannungsseitigen Endoberfläche (41) gleich einem radialen Ausmaß des Wicklungsbereichs des Zentralkerns (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dassein radiales Ausmaß des zweiten Nichtwicklungsbereichs (420) des Zentralkerns (4) benachbart zu der niedrigspannungsseitigen Endoberfläche (42) größer als das radiale Ausmaß des Wicklungsbereichs des Zentralkerns (4) ist, um so einen Flanschabschnitt (420) zu bilden, der sich radial von dem Wicklungsbereich des Kernabschnitts (4) nach außen erstreckt,ein axiales Ausmaß (D1) des vertieften Abschnitts (43A), der von der hochspannungsseitigen Endoberfläche (41) vertieft ist, kleiner als ein axiales Ausmaß (L1) des ersten Nichtwicklungsbereichs (44) des Kernabschnitts (4) ist, undein axiales Ausmaß (D2) des vertieften Abschnitts (43B), der von der niedrigspannungsseitigen Endoberfläche (42) vertieft ist, größer als ein axiales Ausmaß (L2) des zweiten Nichtwicklungsbereichs (420) des Kernabschnitts (4).
Patent DE-102011006539-B4 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zum betriebsdauerabhängigen Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-03-31
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mit einem Sauggebläse (4) ausgestatteten Staubsaugers (1), bei dem die Betriebsdauer (t) des Sauggebläses (4) erfasst wird, und bei dem die Leistung des Sauggebläses (4) in Abhängigkeit von der erfassten zunehmenden Betriebsdauer (t) des Staubsaugers (1) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zuvor erfasste Betriebsdauer (t) des Sauggebläses (4) bei einem Reinigen des Staubsaugers (1) zurückgesetzt wird, und die Zeitabstände zwischen aufeinander folgenden Reinigungsvorgängen gemittelt werden und der Mittelwert als Schwellenwert (t1, t1', t1", t2) für die Betriebsdauer (t) und/oder zur Steuerung der Leistung des Sauggebläses (4) herangezogen wird.
Patent DE-102011050719-B4 (DE)
Title: Notbetriebsfähige Drehstrommotor-Antriebsschaltung
Inventor: BÜNTE ANDREAS
IPC: H02P27/06
Filed: 2011-05-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Notbetriebsfähige Antriebsschaltung (50, 54, 100) für einen Drehstrommotor (38) mit beidseitig kontaktierbaren Motorsträngen (30), umfassend zwei Wechselrichtereinheiten (16a, 16b), die jeweils mit einer Kontaktseite (76a, 76b) der Motorstränge (30) verbunden sind, wobei jede Wechselrichtereinheit (16a, 16b) in einer separaten Umrichtereinrichtung (13a, 13b) mit Zwischenkreis (18a, 18b) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Wechselrichtereinheit (16a) durch einen von einem Versorgungsnetz (12) gespeisten DC-Zwischenkreis (18a) versorgbar ist, und die zweite Wechselrichtereinheit (16b) durch eine DC-Energiespeichereinrichtung (110) versorgbar ist, so dass der Motor (38) in einer ersten Normalbetriebsart durch verkettete Strangspannungen der Wechselrichtereinheiten (16a, 16b) in einem Doppelwechselrichterbetrieb durch das Versorgungsnetz (12) und die Energiespeichereinrichtung (110) bestrombar ist, und parallel oder unabhängig hiervon die Energiespeichereinrichtung (110) aufladbar ist, und in einer zweiten Notbetriebsart der Motor (38) alleine durch die Energiespeichereinrichtung (110) oder alleine durch das Versorgungsnetz (12) bestrombar ist, wofür zumindest zwei Y-Schaltelemente (40, 44) vorgesehen sind, um jeweils eine der beiden Kontaktseiten (76a, 76b) der Motorstränge (30) zur Bildung einer Y-Schaltung für die Notbetriebsart kurzzuschließen, wobei Notbetriebsteuerleitungen (58a, 58b) der beiden Umrichtereinrichtungen (13a, 13b) vorgesehen sind, um die jeweilige gegenüberliegende Kontaktseite (76a, 76b) der Motorstränge (30) über die Y-Schaltelemente (40, 44) kurzzuschließen.
Patent DE-102011052776-B4 (DE)
Title: Überkritische Wärmepumpe
Inventor: OBERLÄNDER STEFFEN
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-08-17
Granted: 2016-12-29
Abstract: Überkritische Wärmepumpe zum Erwärmen von Wärmeübertragungsmedien mittels eines Jouleprozesses mit innerer Rekuperation, die nach einem Kaltgasprozess mit einem natürlichen Arbeitsstoff arbeitet und für Austrittstemperaturen von größer 120 °C und Eintrittstemperaturen von größer 70 °C geeignet ist, mit einem Gaserhitzer (3), einem Gaskühler (2), mindestens einem Verdichter (1), einer als Entspannungsmaschine (4), mittels derer eine beim Jouleprozess gebildete Entspannungsarbeit in mechanische Energie umwandelbar ist, ausgebildeten Entspannungseinrichtung, einem Motor (5), der den Eintrag der für den Betrieb der Wärmepumpe erforderlichen Energie ermöglicht, einem Rekuperator (6), der zur inneren Wärmeübertragung von der Hochdruckseite zur Niederdruckseite dient, und einer Steuerung, die derart ausgebildet ist, dass beim Betrieb der Wärmepumpe auf der Niederdruckseite der Druck auf einen Wert einstellbar ist, der mindestens dem Wert des kritischen Drucks und höchstens dem doppelten Wert des kritischen Drucks des verwendeten Arbeitsstoffs entspricht, wobei entweder der Motor (5) zwei diametral verlaufende Kraftübertragungsachsen (7.1, 7.2) aufweist, wobei die erste Kraftübertragungsachse (7.1) mit dem Verdichter (1) und die zweite Kraftübertragungsachse (7.2) mit der Entspannungsmaschine (4) verbunden ist, wodurch die von der Entspannungsmaschine (4) verrichtete Entspannungsleistung dem Motor (5) zugeführt und durch den Motor (5) die für den Betrieb des Verdichters (1) erforderliche Restleistung aufgebracht wird; oder ein erster Verdichter (1), der ausschließlich von der Entspannungsmaschine (4) angetrieben ist, als erste Verdichterstufe eingesetzt ist, und sich an die erste Verdichterstufe eine zweite Verdichterstufe anschließt, die aus einem ausschließlich motorbetriebenen Verdichter (1) besteht.
Patent DE-102011056955-B4 (DE)
Title: Profilelement zum Verbinden eines Bauelements mit einer Fahrzeugscheibe
Inventor: DEUSSEN MARTIN
IPC: B60J1/02
Filed: 2011-12-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Profilelement (10) zum Verbinden eines Bauteils (80) mit einer Fahrzeugscheibe (90), mit einem Profilkörper (20), der mit einem ersten Abschnitt (40) an einem Rand (92) der Fahrzeugscheibe (90) festlegbar ist, und der in einem zweiten Abschnitt (30) zur lösbaren Befestigung des Bauteils (80) an dem Profilelement (10) eine Rastausnehmung (50) mit einer Eingriffsöffnung (52) aufweist, die sich in Längsrichtung (L) des Profilelements (10) erstreckt und in der eine Rippe (82) des Bauteils (80) kraft- und/oder formschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Profilkörper (20) ein Verschlusselement (60, 62, 64) ausgebildet ist, das die Rastausnehmung (50) zumindest teilweise verschließt, wobei das Verschlusselement (60, 62,64) die Eingriffsöffnung (52) in einer ersten Funktionsstellung (A) überbrückt.
Patent DE-102011083119-B4 (DE)
Title: Konzept zur Verformungssicherung von Lagerringelementen
Inventor: GLÄNTZ WOLFGANG
IPC: F16C19/52
Filed: 2011-09-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Vormontieren zweier Lagerringelemente (11-1, 11-2; 13-1; 13-2) eines in einer achsnormalen Trennebene (16) geteilten Lagerrings (11; 13), mit folgenden Schritten:Einbringen eines Aufnahmeraums (17) für ein aktivierbares Expansionsmaterial (18) in eine in der Trennebene (16) liegende Stirnseite wenigstens eines der Lagerringelemente (11-1, 11-2; 13-1; 13-2); Einbringen des aktivierbaren Expansionsmaterials (18) in den Aufnahmeraum (17); undHerstellen einer kraftschlüssigen Kopplung der Lagerringelemente (11-1, 11-2; 13-1; 13-2), wobei zwischen den beiden kraftschlüssig gekoppelten Lagerringelementen ein axialer Spalt (41) verbleibt, der während einer Endmontage geschlossen werden kann,wobei in beide in der Trennebene (16) liegende Stirnseiten der beiden Lagerringelemente (11-1, 11-2; 13-1; 13-2) gegenüberliegend jeweils ein Aufnahmeraum (17-1; 17-2) für das aktivierbare Expansionsmaterial (18) eingebracht wird, wobei lediglich in einen der beiden Aufnahmeräume (17-1; 17-2) das aktivierbare Expansionsmaterial (18) eingebracht wird, und wobei in den Aufnahmeraum (17-1) mit dem aktivierbaren Expansionsmaterial (18) zusätzlich ein an die Geometrie des Aufnahmeraums (17-1; 17-2) angepasstes Sperrelement (31) eingebracht wird, das bei Aktivierung des aktivierbaren Expansionsmaterials (18) in den nicht mit dem aktivierbaren Expansionsmaterial (18) gefüllten Aufnahmeraum (17-2) geschoben wird, wobei das Sperrelement (31) eine größere axiale Erstreckung aufweist als der nicht mit dem aktivierbaren Expansionsmaterial (18) gefüllte Aufnahmeraum (17-2).
Patent DE-102011100095-B4 (DE)
Title: Transpondereinheit
Inventor: GECK BERND
IPC: H04B7/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Transpondereinheit (1) mit einer Sende-/Empfangseinheit (8), einem aufladbaren Akkumulator (10) zur elektrischen Energieversorgung der Transpondereinheit (1), einer Ladevorrichtung (11) zur Aufladung des Akkumulators (10), einer Steuerungseinheit (5) und einer Antenne (4), wobei die Sende-/Empfangseinheit (8) zur drahtlosen Kommunikation mit einer externen Datenübertragungseinheit (12) mit der Antenne (4) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Ladevorrichtung (11) mit der Antenne (4) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Akkumulator (10) mittels der Ladevorrichtung (11) über die von der Antenne (4) aufgenommenen elektromagnetischen Felder aufladbar ist, und wobei die Steuerungseinheit (5) wenigstens zur Steuerung der Ladevorrichtung (11) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (5) dazu eingerichtet ist, zu prüfen, ob über die Antenne (4) ein elektromagnetisches Feld empfangen wird, und falls ein elektromagnetisches Feld empfangen wird, zu prüfen, ob eine gültige Kommunikation zwischen einer externen Datenübertragungseinheit (12) und der Sende-/Empfangseinheit (8) aufgebaut wird oder aufgebaut ist, und sofern keine gültige Kommunikation aufgebaut wird oder aufgebaut ist, die Transpondereinheit (1) in einem Schnelllademodus (23) zu betreiben, in dem die Sende-/Empfangseinheit (8) keine Kommunikation über die Antenne (4) ausführt und der Akkumulator (10) über die von der Antenne (4) aufgenommenen elektromagnetischen Felder geladen wird.
Patent DE-102011107134-B4 (DE)
Title: Spiegelglas für eine Kraftfahrzeug-Außenrückblickspiegelanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÜRSCHNER NORBERT
IPC: H05B3/84
Filed: 2011-07-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Spiegelglas (01) für eine Kraftfahrzeug-Außenrückblickspiegelanordnung mit einer integrierten Spiegelglasheizung (16), das von seiner Vorderseite (02) her gesehenein Glassubstrat (03),mindestens eine auf der Rückseite des Glassubstrats (03) aufgetragene Spiegelschicht (04),eine auf der Rückseite der Spiegelschicht (04) aufgetragene Kratzschutzschicht (05), sowieeinen die Spiegelglasheizung (16) bildenden aufgedruckten Heizleiter (07), umfasst, wobeiauf der Rückseite der Kratzschutzschicht (05) eine erste Isolationsschicht (06) angeordnet ist,der Heizleiter (07) wenigstens zwei elektrisch leitend mit diesen verbundene Kontaktflächen (17) zur elektrischen Kontaktierung umfasst,auf der Rückseite der ersten Isolationsschicht (06), auf der der Heizleiter (07) angeordnet ist, eine zweite Isolationsschicht (08) angeordnet ist,wobei die zweite Isolationsschicht (08) mit deckungsgleiche Partien (09) zumindest mit Teilen der Kontaktflächen (17) bildenden Aussparungen (10) versehen ist, undin den deckungsgleichen Partien (09) den Heizleiter (07) elektrisch kontaktierende Kontaktelemente (12; 24) unter mechanischer Befestigung und elektrisch leitender Verbindung mit den Kontaktflächen (17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Heizleiter (07) mindestens eine Leitlackbahn (18) umfasst,die Kontaktflächen (17) zur elektrischen Kontaktierung mindestens einer Leitlackbahn (18) an entfernten Enden zumindest einer Leitlackbahn (18) ausgebildet sind und auf der Rückseite der ersten Isolationsschicht (06) aus einem elektrisch leitfähigen Leitlack (19) aufgedruckt sind,die zweite Isolationsschicht (8) auf der mit dem Heizleiter (07) bedruckten Rückseite der ersten Isolationsschicht (06) angeordnet ist unddie Kontaktelemente (12; 24) jeweils wenigstens einen ersten Kontaktelementabschnitt (13) umfassen, welcher plan auf einer Kontaktfläche (17) innerhalb einer deckungsgleichen Partie (09) aufliegt und auf dieser mechanisch befestigt sowie mit dieser elektrisch leitend verbunden ist, wobei fernerdie ersten Kontaktelementabschnitte (13) auf ihrer den Kontaktflächen (17) abgewandten Rückseiten mit einer elektrisch isolierenden Schicht (15) versiegelt und elektrisch isoliert sind, wobei die elektrisch isolierende Schicht (15) einen elektrisch isolierenden Klebstoff (21) umfasst.
Patent DE-102011116981-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem zum Behandeln von Abgas von einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAMANATHAN KARTHIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-10-26
Granted: 2021-09-16
Abstract: Abgasbehandlungssystem (20) zum Behandeln von Abgas von einer Brennkraftmaschine (24), wobei das Abgasbehandlungssystem (20) umfasst:einen katalytischen Hauptwandler (26), der zum Reduzieren toxischer Emissionen von dem Abgas konfiguriert ist; undein Heizmodul (40), das stromaufwärts des katalytischen Hauptwandlers (26) zum Heizen des Abgases angeordnet ist, wobei das Heizmodul (40) umfasst:einen ersten Heizkern (42), der zum Heizen vor dem Anlassen, bevor die Brennkraftmaschine (24) gestartet wird, konfiguriert ist; undeinen zweiten Heizkern (44), der zum Heizen nach dem Anlassen, nachdem die Brennkraftmaschine (24) gestartet ist, konfiguriert ist.
Patent DE-102011117454-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GÖRDES PETER
IPC: B23K26/035
Filed: 2011-10-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung von Bauteilen (9) mit- einem Laserbearbeitungskopf (10),- einer Halterung (14) für den Laserbearbeitungskopf (10), die an einem Industrieroboter anbringbar ist, um den Laserbearbeitungskopf entlang einer Bearbeitungslinie zu führen,- einem Anpresselement, das an der Halterung (14) angebracht ist, um die Bauteile (9) während der Bearbeitung zu spannen, wobei der Laserbearbeitungskopf (10) ein Gehäuse aufweist, durch das ein Arbeitsstrahlengang (23) für einen Laserstrahl (18) geführt ist und in demeine Kollimatoreinheit (41) mit einer Kollimatoroptik (50), welche den aus einer Lichtleitfaser (24) austretenden Laserstrahl (18) kollimiert,eine Pendelspiegeleinheit (42) mit einem drehbar gelagerten Spiegel (25) und einer Drehantriebseinheit (51),eine fokussierende Optik (26), die den Laserstrahl (18) in eine Wechselwirkungszone (19) zwischen dem Laserstrahl (18) und zu bearbeitenden Bauteilen (9) fokussiert, angeordnet sind,- wobei der Spiegel (25) so drehbar in dem kollimierten Arbeitsstrahlengang (23) angeordnet ist, dass die Fokuslage des Laserstrahls (18) in der Wechselwirkungszone (19) quer zu optischen Achse (29) der fokussierenden Optik (26) verschiebbar ist, und- wobei mittels der Drehantriebseinheit (51) der Spiegel (25) so einstellbar ist, dass die Fokuslage der Bearbeitungslinie folgt,- wobei zur Steuerung der Drehbewegung des Spiegels (25) ein Spiegel-Steuerkreis vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass einem Auslenksignal zur Verfolgung der Bearbeitungslinie ein periodisches, hochfrequentes Auslenksignal zur Verbreiterung einer Bearbeitungsspur überlagerbar ist,- wobei der Spiegel (25) um eine erste und eine zweite Drehachse (30; 33) drehbar ist, und wobei sich die beiden Drehachsen (30; 33) miteinander so schneiden, dass ihr Schnittpunkt mit der optischen Achse (29) der fokussierenden Optik (26) zusammenfällt.
Patent DE-102011118767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Regeneration des Partikelfilters einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DUVE SEBASTIAN
IPC: F01N3/023
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Regeneration des Partikelfilters (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1), wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) in einem normalen Verbrennungsmodus (NM) und in einem Regenerationsmodus (RM) betrieben werden kann, wobei ein Signal (VS) gebildet wird, das anzeigt, ob die Verbrennungskraftmaschine (1) im normalen Verbrennungsmodus (NM) oder in dem Regenerationsmodus (RM) betrieben wird, wobei in Abhängigkeit dieses Signals (VS) ein gleitender Mittelwert (GW) gebildet wird, wobei der gleitende Mittelwert (GW) einem vorgegebenen Grenzwert (VG) gegenübergestellt wird und in Abhängigkeit dieser Gegenüberstellung entschieden wird, ob die Regeneration des Partikelfilters (2) zu häufig erfolgt oder nicht, wobei wenn der vorgegebene Grenzwert (VG) überschritten wird, ein Fehler erkannt wird, wobei der gleitende Mittelwert (GW) mittels eines Pufferspeichers gebildet wird, wobei dem Pufferspeicher schrittweise eine bestimmte Anzahl an Daten zugeführt wird, die aus dem Signal (VS), das anzeigt, ob die Verbrennungskraftmaschine (1) im normalen Verbrennungsmodus (NM) oder in dem Regenerationsmodus (RM) betrieben wird, abgeleitet werden, wobei die Anzahl der Daten, die dem Puffer zugeführt wird, in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Verbrennungskraftmaschine (1) eingestellt wird.
Patent DE-102011121182-B4 (DE)
Title: Erweiterbarer Tisch
Inventor: VISTICA BORIS
IPC: A47B1/04
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-10-16
Abstract: Erweiterbarer Tisch mit einer ersten Tischplatte (1) mit Tischbeinen (2) und mit einer zweiten Tischplatte (3) mit Tischbeinen (4), wobei die Tischbeine (4) der ersten Tischplatte (1) Aufnahmen (5) zur Aufnahme der Tischbeine (4) der zweiten Tischplatte (3) während der Grundstellung des Tisches aufweisen und wobei zumindest ein Tischbein (4) der zweiten Tischplatte (3) in Erweiterungsstellung auf demselben Untergrund (6) angeordnet ist wie die Tischbeine (2) der ersten Tischplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Tischplatte (3) geteilt ausgeführt ist, dass die zweite Tischplatte (3) in der Grundstellung des Tisches aus einem Kopfteil (7) eines ersten Stabilitätsbauteils (8), einer Zwischentischplatte (9) und einem Kopfteil (10) eines zweiten Stabilitätsbauteils (11) gebildet ist, dass in Grundstellung eine Erweiterungstischplatte (12, 12') auf der zweiten Tischplatte (3) angeordnet ist, dass die zweite Tischplatte (3) in der Erweiterungsstellung zumindest aus der Zwischentischplatte (9) und aus der Erweiterungstischplatte (12, 12') gebildet ist, dass die beiden Stabilitätsbauteile (8, 11) Fußteile (13, 14) umfassen, die den Tischbeinen (4) der zweiten Tischplatte (3) entsprechen und dass zumindest ein Stabilitätsbauteil (8, 11) zusammen mit der ersten Tischplatte (1) die Auflage für die Erweiterungstischplatte (12, 12') ausbildet.
Patent DE-102012000827-B4 (DE)
Title: Dachreling für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Befestigung einer Abdeckung einer Dachreling
Inventor: SIRRENBERG STEFAN
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-01-17
Granted: 2023-12-14
Abstract: Dachreling (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Galeriestab (3) und mit mindestens einem an dem Galeriestab (3) befestigten Stützelement (24) zur Überbrückung eines zwischen dem Galeriestab (3) und dem Dach des Kraftfahrzeugs ausgebildeten Abstands und zur Festlegung der Dachreling (1) am Dach des Kraftfahrzeugs, sowie mit mindestens einer Abdeckung (11) für das Stützelement (24), wobei Galeriestab (3), Stützelement (24) und Abdeckung (11) als separate Bauteile ausgebildet sind, wobei die Abdeckung (11) zwei Befestigungsbereiche (23) aufweist, die zur Befestigung der Abdeckung (11) in zwischen Galeriestab (3) und Stützelement (24) ausgebildeten Spalten (69) gehalten sind, wobei die Abdeckung (11) als im Querschnitt U-förmiges Abdeckelement (14) ausgebildet ist, das zwei Seitenwände (16,17) sowie eine die beiden Seitenwände (16,17) verbindende Stirnwand (18) aufweist und die Innenseiten der Seitenwände (16, 17) über Stege (19,20,21,22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei näher an einem Ende (5) des Galeriestabs (3) liegende der Stege (21, 22) sich mit ihren Oberseiten an einer Unterseite (4) des Galeriestabs (3) abstützen und zwei weiter von dem Ende (5) entfernt liegende der Stege (19, 20, 21, 22) die Befestigungsbereiche (23) zur Befestigung der Abdeckung (11) bilden.
Patent DE-102012002919-B4 (DE)
Title: ReversiblerAufbau und zugehöriges Kinderbett
Inventor: ZHAO GUANG-HUI
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-02-14
Granted: 2016-11-24
Abstract: Reversibler Aufbau (14), der an einem Kinderbettrahmen (12) verwendet wird, umfassend: einen Dreh-Eingriffsmechanismus (142, 342), der am Kinderbettrahmen (12) angeordnet ist; und einen Tragrahmen (144), der mit dem Kinderbettrahmen (12) durch den Dreh-Eingriffsmechanismus (142, 342) drehbar verbunden ist, und eine erste Seite (1442) und eine zweite Seite (1444) gegenüber der ersten Seite (1442) aufweist, wobei der Tragrahmen (144) gedreht werden kann, um selektiv mit der ersten Seite (1442) oder der zweiten Seite (1444) nach oben gerichtet angeordnet zu werden, um einen Verwendungsplatz bereitzustellen gekennzeichnet durch einen ersten Abstützmechanismus (146a, 546a), wobei der erste Abstützmechanismus (146a, 546a) ein Verbindungsteil (1462, 5462) und ein Halteteil (1464, 5464) aufweist, das mit dem Verbindungsteil (1462, 5462) verbunden ist, wobei der Tragrahmen (144) mit dem Verbindungsteil (1462, 5462) verbunden ist, so dass das Halteteil (1464, 5464) relativ zum Tragrahmen (144) gedreht werden kann, wobei das Halteteil (1464, 5464) den Kinderbettrahmen (12) abnehmbar halten kann, und einen zum ersten Abstützmechanismus (146a, 546a) identischen zweiten Abstützmechanismus (146b, 546b), wobei der erste Abstützmechanismus (146a, 546a) und der zweite Abstützmechanismus (146b, 546b) am Tragrahmen (144) gegenüberliegend angeordnet sind.