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Patent DE-102020115218-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewertung von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THUM MAXIMILIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs, bei dem,- eine Mehrzahl von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs im realen Fahrbetrieb erfasst wird,- eine Mehrzahl von Fahrdaten und Kraftstoffverbrauchsdaten im realen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs erfasst wird, wobei aus den Fahrdaten eine Mehrzahl statistischer Größen fahrstilabhängiger Parameter berechnet wird, wobei- die Abgasemissionsdaten, die Kraftstoffverbrauchsdaten sowie aus den berechneten statistischen Größen der fahrstilabhängigen Parameter abgeleitete fahrstilabhängige Merkmale einem maschinellen Lernprozess (51) zur Verfügung gestellt werden, mittels dessen ein Regressionsmodell (10) während einer Trainingsphase auf einen Zusammenhang zwischen den fahrstilabhängigen Merkmalen und den Abgasemissionsdaten trainiert wird, wobei zumindest zwei Fahrstilmuster in Abhängigkeit von den fahrstilabhängigen Merkmalen erzeugt werden, die mittels der Kraftstoffverbrauchsdaten validiert werden und mit den Abgasemissionsdaten in Beziehung gesetzt werden, und- in einem Anwendungsprozess die Abgasemissionsdaten und die Fahrdaten in einzelne Messausschnitte aufgeteilt werden und innerhalb dieser Messausschnitte statistische Größen berechnet werden, welche dem trainierten Regressionsmodell (10) zur Verfügung gestellt und von diesem verarbeitet werden, so dass die Messausschnitte einem Fahrstilmuster zugeordnet werden.
Patent DE-102020116796-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit gleichzeitiger initialisierung und fingerabdruckerkennung
Inventor: PARK YOUNGJIN
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung, die einen biometrischen Sicherheitsschutz aufweist, enthaltend: gleichzeitiges Starten sowohl einer Vorrichtungs-Initialisierungsoperation als auch einer biometrischen Erkennungsoperation; und wenn die Vorrichtungs-Initialisierungsoperation abgeschlossen wurde und die biometrische Erkennungsoperation erfolgreich abgeschlossen wurde, Einstellen der Speichervorrichtung in einen normalen Zugriffsmodus, der externen Zugriff auf die Speichervorrichtung entsprechend dem biometrischen Sicherheitsschutz erlaubt, wobei die Vorrichtungs-Initialisierungsoperation und die biometrische Erkennungsoperation gleichzeitig durchgeführt werden.
Patent DE-102020119833-A1 (DE)
Title: Zugfeder
Inventor: HEINL THOMAS
IPC: F16F1/13
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine erfindungsgemäße Zugfeder (12), insbesondere Heckklappenzugfeder für die Heckklappe eines Kraftfahrzeugs oder Heckdeckelzugfeder für den Heckdeckel (6) eines Kraftfahrzeugs (2), umfasst:einen Federdraht mit einer Vielzahl von Federwindungen (18), die einen Federkörper und einen Federinnenraum definieren; undein in dem Federinnenraum angeordnetes, längliches und seitlich geschlitztes Schaumstoffstück (22, 32, 42), zur Dämpfung, Reduzierung oder Vermeidung von unerwünschten Schwingungs- oder Schwirrgeräuschen des Federkörpers.
Patent DE-102020121549-A1 (DE)
Title: Monolithisch aufgebaute Membranfilter
Inventor: MEYER-BLUMENROTH ULRICH
IPC: B01D29/11
Filed: 2020-08-17
Abstract: Es wird ein additives Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Bauteils mit zumindest teilweiser oder zumindest bereichsweiser poröser Materialstruktur vorgestellt, insbesondere als Filterelement oder Filtervorrichtung, umfassend die Schritte Bereitstellen eines porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials, Auftragen des porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials zum Aufbau des Bauteils, und bei dem Auftragen Einstellen der Porosität des porösen oder porösierbaren Ausgangsmaterials.
Patent DE-102020122724-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: MISHIMA EIJI
IPC: B62J43/30
Filed: 2020-08-31
Abstract: Es wird eine Energieversorgungsvorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Die Energieversorgungsvorrichtung umfasst ein Basisteil, eine erste elektrische Anschluss, eine zweite elektrische Anschluss und eine dritte elektrische Anschluss. Die erste elektrische Anschluss ist am Basisteil vorgesehen. Die erste elektrische Anschluss weist eine erste Verbindungskonfiguration auf. Die zweite elektrische Anschluss ist an dem Basisteil vorgesehen und weist eine zweite Verbindungskonfiguration auf. Die dritte elektrische Anschluss ist an dem Basisteil vorgesehen und weist eine dritte Verbindungskonfiguration auf. Die erste Verbindungskonfiguration, die zweite Verbindungskonfiguration und die dritte Verbindungskonfiguration weisen eine gleiche Form auf.
Patent DE-102020124310-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit verstellbarer Beckenabstützung für ein Motorrad
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/10
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung für ein Motorrad bereitgestellt, mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einem Stützelement, welches in oder unter dem Sitzpolster angeordnet ist, so dass das Stützelement auf einer Oberseite von einem Sitzpolsterabschnitt des Sitzpolsters bedeckt ist, wobei das Stützelement relativ zu der Sitzfläche zwischen zumindest einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ausgebildet ist, wobei das Stützelement in der zweiten Position den Sitzpolsterabschnitt derart beaufschlagt, dass der Sitzpolsterabschnitt in einer erhöhten Stellung angeordnet ist, um in dieser eine Beckenabstützung zu bilden.Des Weiteren wird ein Motorrad mit einer entsprechenden Sitzbank bereitgestellt.
Patent DE-102020125303-A1 (DE)
Title: Erkennung und alarmierung eines toten winkels
Inventor: FRAZIER NICHOLAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Erkennung und Alarmierung eines toten Winkels bereit. Hierin werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Erkennen von toten Winkeln und zum entsprechenden Alarmieren bereitgestellt. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine optische Fläche, die eine Vielzahl von Indikatorelementen aufweist; und eine Steuerung mit einem Prozessor und einem Speicher zum Speichern von Anweisungen, wobei der Prozessor die Anweisungen ausführt, um ein visuelles Attribut von mindestens einem Teil der Vielzahl von Indikatorelementen zu steuern, die auf der optischen Fläche angezeigt werden, um anzugeben, dass sich ein zweites Fahrzeug für einen Zeitraum in einem toten Winkel eines ersten Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102020125806-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Randbehandlung
Inventor: HENLE TOBIAS
IPC: D21F1/56
Filed: 2020-10-02
Abstract: Strömungskörper für eine Formatbegrenzungseinheit einer Langsiebmaschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, wobei der Strömungskörper eine strömungsteilende Vorrichtung umfasst, die geeignet ist einen Randstreifen von einem Faserstoffsuspensionsstrahl abzutrennen, und wobei die strömungsteilende Vorrichtung im Bereich der Strömungsteilung eine gerundete Kante mit einem Rundungsradius aufweist.
Patent DE-102020128043-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit integriertem Kühlmittelkanal
Inventor: KAPITZA LARS
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (3) aus einem Plattenkörper mit einem ersten Reaktantenflussfeld an einer ersten Plattenoberfläche, welches wenigstens einen durch Wandungen (11) eines ersten Stegs (10) begrenzten ersten Strömungskanal (9) für ein erstes Reaktionsmedium umfasst, und mit einem zweiten Reaktantenflussfeld an einer der ersten Plattenoberfläche gegenüberliegenden zweiten Plattenoberfläche, welches wenigstens einen durch Wandungen (11) eines zweiten Stegs (10) begrenzten zweiten Strömungskanal (9) für ein zweites Reaktionsmedium umfasst. Wenigstens einem der Stege (10) von dem Einen der Reaktantenflussfelder liegt zumindest bereichsweise ein Strömungskanal (9) von dem Anderen der Reaktantenflussfelder gegenüber und zwischen den beiden Flussfeldern ist wenigstens ein Kühlmittelkanal (12) in den Plattenkörper integriert.
Patent DE-102020128713-A1 (DE)
Title: Michael-Additions-härtendes Hybridsystem für die chemische Befestigungstechnik
Inventor: WEINELT CHRISTIAN
IPC: C09J11/06
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridsystem zur Verwendung als Klebstoff, Beschichtung oder Lack, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridsystem a) ein Reaktionsharz auf Basis α, β-ungesättigter Verbindungen, b) ein Reaktionsharz auf Basis von CH-aciden Methylengruppen beinhaltenden Verbindungen und c) ein primäres Amin beinhaltet, und verwandte Erfindungfsgegenstände
Patent DE-102020135015-A1 (DE)
Title: Sound-port-adapter für mikrofonanordnung
Inventor: LYNCH BRIAN
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-12-29
Abstract: Ein einteiliger Sound-Port-Adapter für eine Mikrofonanordnung umfasst ein Gehäuseelement, das so konfiguriert ist, dass es über einem Sound-Port der Mikrofonanordnung angebracht werden kann. Das Gehäuseelement umfasst einen akustischen Kanal, der teilweise durch eine Kavität mit einem Schalleinlass und einem Schallauslass definiert ist, wobei der Schallauslass akustisch mit dem Sound-Port gekoppelt ist. Ein Wandabschnitt des Gehäuseelements erstreckt sich in die Kavität und ist so konfiguriert, dass er eine akustische Eigenschaft des akustischen Kanals modifiziert. Wenn der einteilige Sound-Port-Adapter montiert ist, verwandelt er die Mikrofonanordnung von einer Mikrofonanordnung mit oberem oder unterem Port in eine Mikrofonanordnung mit seitlichem Port.
Patent DE-102020201280-A1 (DE)
Title: Mittel zur Ermittlung von Positionen und Validierung von Verkehrszeichen entlang eines Straßenabschnittes
Inventor: SENNINGER DOMINIK
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Positionen und Validierung von Verkehrszeichen (2) entlang eines Straßenabschnittes (1) mit den Schritten:- Bereitstellen von einer Vielzahl von Messdaten entlang des Straßenabschnittes (1) auf einer Auswerteeinheit von ein oder mehreren Fahrzeugen, wobei die Messdaten mittels Umfeldsensorik der ein oder mehreren Fahrzeuge aufgenommen wurden, wobei die Messdaten eines Fahrzeugs jeweils einen Verkehrsdatensatz umfassen, welcher die Art der detektierten Verkehrszeichen (2) und die GPS-Informationen entlang des Straßenabschnittes (1) sowie die Position des jeweiligen detektierten Verkehrszeichens (2) in Bezug auf das jeweilige Fahrzeugkoordinatensystem umfasst,- Clustern der ein oder mehreren detektierten Verkehrszeichen (2) entlang des Straßenabschnittes (1) in Cluster, welche jeweils das gleiche Verkehrszeichen (2) umfassen,- Bestimmen einer Existenzwahrscheinlichkeit für jedes Verkehrszeichen (2), wobei die Existenzwahrscheinlichkeit die Wahrscheinlichkeit des tatsächlichen Vorhandenseins eines detektierten Verkehrszeichens (2) angibt, wobei die Existenzwahrscheinlichkeit inkrementell für jedes Verkehrszeichen (2) ermittelt wird, indem die Existenzwahrscheinlichkeit nach jeder positiven Erkennung des Verkehrszeichens (2) in einem neu hinzugefügten Messdatensatz und nach jeder negativen Erkennung des Verkehrszeichens (2) in einem neu hinzugefügten Messdatensatz unter Berücksichtigung der vorherigen Existenzwahrscheinlichkeit neu ermittelt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm und eine Auswerteeinheit.
Patent DE-102020201834-A1 (DE)
Title: Technologien für netzvorrichtungslastausgleichseinrichtungen für beschleunigte funktionen-als-dienst
Inventor: SMITH NED M
IPC: H04L47/20
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es werden Technologien zum Lastausgleich auf einer Netzvorrichtung in einem Edge-Netz offenbart. Gemäß einer Ausführungsform empfängt eine Netzvorrichtung in dem Edge-Netz eine Anforderung, auf eine Funktion zuzugreifen. Die Anforderung enthält eine oder mehrere Leistungsvoraussetzungen. Die Netzvorrichtung identifiziert, als eine Funktion einer Auswertung der Leistungsvoraussetzungen und anhand von überwachten Eigenschaften jeder Vorrichtung, die der Netzvorrichtung zugeordnet ist, eine oder mehrere der Vorrichtungen, um die Anforderung zu bedienen. Die Netzvorrichtung wählt eine der identifizierten Vorrichtungen gemäß einer Lastausgleichsstrategie aus und sendet die Anforderung zu der ausgewählten Vorrichtung.
Patent DE-102020203709-A1 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L69/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Relaisvorrichtung (11 bis 14), die über eine Kommunikationsleitung mit einer anderen Relaisvorrichtung verbunden ist, umfasst: mehrere Anschlüsse (P1 bis P4) mit zwei redundanten Anschlüssen (P1, P2), die mit Kommunikationsleitungen verbunden sind, um redundante Sendepfade zwischen Relaisvorrichtungen bereitzustellen; eine Störungsbestimmungseinheit (S40), die bestimmt, ob ein von einer Zielrelaisvorrichtung gesendeter und über einen der redundanten Anschlüsse empfangener Rahmen gestört ist; ein Anomalie-Sender (S50), der einen Anomalie-Erkennungsrahmen an die Zielrelaisvorrichtung sendet, wenn der Rahmen gestört ist; einen Antwortempfänger (S60), der bestimmt, ob ein Antwortrahmen von der Zielrelaisvorrichtung empfangen wird, nachdem der Anomalie-Sender den Anomalie-Erkennungsrahmen sendet; und eine Anomalie-Bestimmungseinheit (S70), die bestimmt, dass eine Anomalie in einer der Kommunikationsleitungen zwischen der Zielrelaisvorrichtung und der Relaisvorrichtung auftritt, wenn der Antwortrahmen nicht empfangen wird.
Patent DE-102020213959-A1 (DE)
Title: Verwendung von Dihydromyricetin als epigenetischer Wirkstoff zur kosmetischen oder dermatologischen Hautpflege
Inventor: WINNEFELD MARC
IPC: A61P17/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Verwendung von Dihydromyricetin als epigenetischer Wirkstoff zur kosmetischen oder dermatologischen Hautpflege.
Patent DE-102021000892-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit bei IR-Beleuchtung transparenten Druckfarben und einem maschinenlesbaren Merkmal
Inventor: PAUL OLIVER
IPC: B42D25/351
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für ein Wertdokument, beispielsweise für Verpackungen, Steuerbanderolen, eine Banknote oder einen Pass, wobei das Sicherheitselement ein Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist, wobei ein Betrachter das Substrat des Sicherheitselements in Draufsicht von der Vorderseite betrachtet. Auf dem Substrat des Sicherheitselements ist eine erste Druckfarbe angeordnet, die im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transluzent oder bevorzugt transparent ist und im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung opak ist und an sich einen dunklen oder schwarzen Farbton aufweist. In Blickrichtung zwischen dem Betrachter und der ersten Druckfarbe ist eine zweite Druckfarbe angeordnet, die im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transluzent oder bevorzugt transparent ist und im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transluzent oder bevorzugt transparent ist und an sich einen weißen Farbton aufweist. Für den Betrachter sind die erste und die zweite Druckfarbe in mindestens einem Überlappungsbereich übereinander angeordnet, so dass sich für den Betrachter in dem mindestens einen Überlappungsbereich im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung ein silberner Farbton ergibt.Erfindungsgemäß ist in die erste und/oder zweite Druckfarbe und/oder zwischen der ersten und zweiten Druckfarbe ein Sicherheitsmerkmal eingebracht, das maschinenlesbar ist.
Patent DE-102021100122-A1 (DE)
Title: Steckenbleib-freikomm-vorrichtung für eine roboter-arbeitsmaschine
Inventor: TAKAHASHI MASAKI
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-01-07
Abstract: Eine Steckenbleib-Freikomm-Vorrichtung für eine Roboter-Arbeitsvorrichtung, die ein erstes Antriebsteil (26) zum Antrieb eines Antriebsrads (16) zum Fahren in einem Arbeitsareal enthält, enthält ein Messer (20), das an einem unteren Abschnitt des Fahrzeugkörpers (12) drehbar angebracht ist, ein zweites Antriebsteil (22), das das Messer (20) antreibt, eine Steckenbleib-Bestimmungseinheit (44a1), die bestimmt, ob die Roboter-Arbeitsmaschine (10) steckengeblieben ist, und eine Antriebssteuereinheit (44a2), die das erste Antriebsteil (26) und das zweite Antriebsteil (22) steuert, um zumindest eines des ersten Antriebsteils (26) und des zweiten Antriebsteils (22) anzutreiben, um eine vorbestimmte Operation zum Freikommen von einem steckengebliebenen Zustand durchzuführen, wenn die Steckenbleib-Bestimmungseinheit (44a1) bestimmt, dass die Roboter-Arbeitsmaschine (10) steckengeblieben ist.
Patent DE-102021101074-A1 (DE)
Title: Automatische fahrzeugfenstersteuersysteme und -verfahren
Inventor: BENNIE JUSTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-01-19
Abstract: In dieser Schrift werden automatische Fahrzeugfenstersteuersysteme und -verfahren bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Bestimmen einer ersten Betriebshöhe eines ersten Fensters eines Fahrzeugs, Bestimmen einer zweiten Betriebshöhe eines zweiten Fensters des Fahrzeugs, Vergleichen der ersten Betriebshöhe mit der zweiten Betriebshöhe und selektives Anpassen der ersten Betriebshöhe oder der zweiten Betriebshöhe, sodass sie im Wesentlichen gleich sind, wenn die erste Betriebshöhe und die zweite Betriebshöhe nicht im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102021101579-A1 (DE)
Title: Direkt-Kontakt-Sensorsystem mit NV-Zentren für Messungen an abrasiven Fluiden
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/26
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Direkt-Kontakt-Sensorsystem mit einem Sensorelement (NVD) aus Diamant, mit einer Materialoberfläche. Das Sensorelement (NVD) umfasst eine Vielzahl von NV-Zentren. Eine Materialoberfläche des Sensorelements (NVD) mit einer mechanische Vickers-Härte größer als 40GPa ist über eine Außenfläche des Sensorelements (NVD) mechanisch direkt zugänglich. Das Direkt-Kontakt-Sensorsystem kann ein Magnetometer, ein Modul, einen Stromsensor, ein quantenoptisches System, einen Schaltungsträger, eine optische Vorrichtung, ein Sensorsystem und/oder eine quantentechnologische Vorrichtung als Subsystem umfassen. Im Falle des Vorhandenseins des Subsystems umfasst dieses Subsystem das Sensorelement (NVD). Das Direkt-Kontakt-Sensorsystem ermittelt einen Messwert, der von dem Wert eines physikalischen Parameters abhängt, der auf das Sensorelement (NVD) einwirkt, abhängt.
Patent DE-102021103461-A1 (DE)
Title: Gate-isolation für multigate-vorrichtung
Inventor: JU SHI NING
IPC: H01L27/088
Filed: 2021-02-15
Abstract: Hier werden selbstjustierte Gate-Schneideverfahren offenbart, mit denen dielektrische Gate-Isolationsfinnen hergestellt werden, um Gates von Multigate-Vorrichtungen gegeneinander zu isolieren. Eine beispielhafte Vorrichtung weist Folgendes auf: eine erste Multigate-Vorrichtung mit ersten Source-/Drain-Elementen und einem ersten Metallgate, das eine erste Kanalschicht umschließt; und eine zweite Multigate-Vorrichtung mit zweiten Source-/Drain-Elementen und einem zweiten Metallgate, das eine zweite Kanalschicht umschließt. Eine dielektrische Gate-Isolationsfinne trennt das erste Metallgate von dem zweiten Metallgate. Die dielektrische Gate-Isolationsfinne weist eine erste dielektrische Schicht mit einer ersten Dielektrizitätskonstante und eine zweite dielektrische Schicht mit einer zweiten Dielektrizitätskonstante auf, die über der ersten dielektrischen Schicht angeordnet ist. Die zweite Dielektrizitätskonstante ist höher als die erste Dielektrizitätskonstante. Das erste Metallgate und das zweite Metallgate kontaktieren physisch die erste Kanalschicht bzw. die zweite Kanalschicht sowie die dielektrische Gate-Isolationsfinne.
Patent DE-102021107319-A1 (DE)
Title: Abdichtung von elektrischen Durchführungen einer Motoranordnung
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Motoranordnung (2) mit einem elektrischen Motor (4) und einer elektrischen Steuereinheit (6) für den Motor (4), mit einem Gehäuse (8) mit Aufnahmeraum (14) für die Steuereinheit (6) enthält eine die Wandung (18) durchsetzende elektrische Schnittstellen (26a-e) mit einem elektrischen Leiter (40a-e) und einer zum Aufnahmeraum (14) hin offenen mit einem Dichtmittel (38) verfüllten Dichtwanne (30a-e), wobei im gesamten mit Dichtmittel (38) verfüllten Bereich der Dichtwanne (30a-e) die dem Gehäuse (8) zugehörige Innenfläche (45) der Dichtwanne (30a-e) eine erste Dichtfläche (46a) bildet, die den Leitern (40a-e) und gegebenenfalls deren Ummantelung (52) zugehörige Innenfläche (45) der Leiter (40a-e) und gegebenenfalls der Ummantelung (52) eine zweite Dichtfläche (46b) bildet, und die erste Dichtfläche (46a) ausschließlich einen ebenen oder runden Verlauf aufweist, und die erste Dichtfläche (46a) und die zweite Dichtfläche (46b) glatt ineinander übergehen.Bei einem Verfahren zur Herstellung der Motoranordnung (2) wird die Dichtwanne (30a-e) mit dem Dichtmittel (38) befüllt und das Dichtmittel (38) ausgehärtet.
Patent DE-102021109524-A1 (DE)
Title: Systemtrenner
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: E03B7/07
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Systemtrenner (100) mit einem Gehäuse (3), einem Rückflussverhinderer und einem Ablassventil. Der Rückflussverhinderer weist einen Ventilsitz (5), einen Ventilkörper (7) und ein erstes Federelement (2) innerhalb des Gehäuses (3) auf. Das Ablassventil weist eine Dichthülse (6) und ein zweites Federelement (1) innerhalb des Gehäuses (3) auf.
Patent DE-102021110992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gurtbands und Gurtband
Inventor: RAUSCH MARTINA
IPC: D03D15/533
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gurtbands (11) für ein Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeugs angegeben, wobei in einem Verfahrensschritt ein Gurtbandkörper (12) gewoben wird, wobei mindestens ein elektrischer Leiter (16) in den Gurtbandkörper (12) eingewoben wird, und wobei in einem weiteren Verfahrensschritt der Gurtbandkörper (12) durch einen Kalander (24) geführt wird, wobei der Gurtbandkörper (12) im Kalander (24) um maximal 5% komprimiert wird. Des Weiteren wird ein Gurtband (11) angegeben.
Patent DE-102021111184-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von Haaren
Inventor: RIDDER GREGOR
IPC: A61K8/9789
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Färben von Haaren, insbesondere im Bereich der Augenbrauen und Wimpern. Das Mittel umfasst dabei zwei Komponenten, nämlich eine erste Komponente, die Gallussäure oder Gallate und zumindest einen pflanzlichen Stoff oder Extrakt enthält und eine zweite Komponente, die ein Silbersalz aufweist. Die Erfindung schlägt nun vor, dass der pflanzliche Extrakt der ersten Komponente einen oder mehrere der folgenden Pflanzenextrakte umfasst: Walnussschalen-Extrakt, Brennnesselblätter-Extrakt und Rotes-Weinlaub-Extrakt.
Patent DE-102021111431-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: GERDER HENNING
IPC: A62B7/14
Filed: 2021-05-04
Abstract: Es wird ein Überwachungssystem (100) für fliegerisches Personal (99), etwa Flugzeugführer, Luftfahrzeugführer, Piloten, Copiloten oder Passagiere von Luftfahrzeugen oder Fluggeräten, etwa Flugzeuge oder Hubschrauber der zivilen oder militärischen Luftfahrt, Passagierflugzeuge im Linien- oder Charterverkehr, insbesondere auch ultraschnelle Flugzeuge, beschrieben.Mittels einer Sensorik (60) erfolgt eine messtechnische Erfassung von Gaskonzentrationen.
Patent DE-102021111738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entmagnetisieren und/oder Einstellen einer vorgebbaren Restmagnetisierung von Objekten
Inventor: ROHNER MAREK
IPC: H01F13/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entmagnetisieren und/oder Einstellen einer vorgebbaren Restmagnetisierung von Objekten (5) unter Einsatz zumindest eines gesteuerten Wechselfeldverlaufs (10) mit zumindest einem Entmagnetisierpuls (9) in einer Entmagnetisierspule (2) mit einer Wechselstromfrequenz und Amplitude des Wechselfeldverlaufs (10), welche über eine Steuereinrichtung (4) eingestellt werden, wobei das zu bearbeitende Objekt (5) in einem Wechselwirkungsbereich (6) der Entmagnetisierspule (2) angeordnet wird. Das Verfahren zeichnet aus, dass der Wechselfeldverlauf (10) sinusförmig ausgebildet ist und bei einer auswählbaren Stromstärke (13) des Wechselfeldverlaufs (10) gezielt abrupt beendet wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Entmagnetisieren und/oder Einstellen einer vorgebbaren Restmagnetisierung von Objekten (5).