baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122893-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verkehrsbeeinflussung
Inventor: FRÄNZEL RALF
IPC: H04W4/44
Filed: 2015-12-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Verkehrsbeeinflussung im Hinblick auf eine Reduzierung der Zahl verkehrsbedingter Halte von Verkehrsteilnehmern (1 1  - 1 n ),
 wobei durch mobile Informationseinrichtungen (2 1  - 2 n ), welche als mobile Endgeräte von Verkehrsteilnehmern (1 1  - 1 n ) selbst oder gekoppelt an durch die Verkehrsteilnehmer (1 1  - 1 n ) im Verkehr genutzte Fahrzeuge mitgeführt werden, Daten zumindest zur aktuellen Position eines jeweiligen Verkehrsteilnehmers (1 1  - 1 n ) sowie zu seiner aktuellen Geschwindigkeit über Funk an mit mindestens einer Sende- und Empfangseinheit ausgestattete sowie mit einer Verarbeitungseinrichtung (5) gekoppelte, an Objekten der Straßenausstattung stationär angeordnete Verkehrssteuereinrichtungen (3 1 , 3 2 ) übermittelt werden und wobei durch die Verarbeitungseinrichtung (5) einer ersten Verkehrssteuereinrichtung (3 1 , 3 2 ) empfangene Daten aller sich in der Reichweite der Sende- und Empfangseinheit dieser ersten Verkehrssteuereinrichtung (3 1 , 3 2 ) befindenden Informationseinrichtungen (2 1  - 2n) aggregiert und verarbeitet sowie aus den verarbeiteten Daten abgeleitete Parameter für die Ansteuerung einer mit der ersten Verkehrssteuereinrichtung (3 1 , 3 2 ) in einer Wirkverbindung stehenden Verkehrssignaleinrichtung (4 1 , 4 2 ) verwendet werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass durch eine oder mehrere der Informationseinrichtungen (2 1  - 2 n ) von Verkehrsteilnehmern (1 1  - 1 n ) Daten ausgesendet werden, welche Informationen enthalten zu von dem jeweiligen Verkehrsteilnehmer (1 1 -1 n ) an der mobilen Informationseinrichtung (2 1  - 2 n ) oder zu in einem beim Mitführen der mobilen Informationseinrichtung (2 1  - 2 n ) im Verkehr genutzten Fahrzeug betätigten Bedienelementen.
Patent DE-102015212709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: BERNHARD ALEXANDER
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-07-07
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei- wenigstens ein Steuermodul erster Ordnung (5) Vorgabewerte (11,13) für wenigstens ein Steuermodul zweiter Ordnung (7,9) berechnet, wobei- die Vorgabewerte (11,13) durch das wenigstens eine Steuermodul zweiter Ordnung (7,9) zur Steuerung und/oder Regelung der Brennkraftmaschine (1) verwendet werden, wobei- eine Separation von Berechnungsschritten derart durchgeführt wird, dass- durch das wenigstens eine Steuermodul erster Ordnung (5) eine statische Berechnung von wenigstens einem ersten Prozess der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird, wobei- durch das wenigstens eine Steuermodul zweiter Ordnung (7,9) eine dynamische Berechnung von wenigstens einem zweiten Prozess der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird, und wobei- durch das wenigstens eine Steuermodul erster Ordnung (5) eine statische Berechnung von einem ersten Prozess der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird, der auf einer ersten, kleineren Zeitskala abläuft, wobei- durch das wenigstens eine Steuermodul zweiter Ordnung (7,9) eine dynamische Berechnung von wenigstens einem zweiten Prozess der Brennkraftmaschine (1), der auf einer zweiten, größeren Zeitskala abläuft, durchgeführt wird, wobei- Zielwerte (25) für das wenigstens eine Steuermodul erster Ordnung (5) durch ein übergeordnetes Koordinatormodul (23) berechnet werden, wobei- das übergeordnete Koordinatormodul (23) eine modellbasierte Berechnung des Betriebs der Brennkraftmaschine (1) unter Berücksichtigung von wenigstens einem Optimierungsziel durchführt.
Patent DE-102016005275-B4 (DE)
Title: Abdeckung, vorzugsweise für Spargeldämme, Tunnelsystem mit einer Abdeckung und Verfahren zum Aufbau eines Tunnelsystems
Inventor: BÖCKENHOFF BERNHARD
IPC: A01G13/02
Filed: 2016-04-29
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (1), vorzugsweise für Spargeldämme (2), insbesondere vorgesehen für ein Tunnelsystem (3), mit einer ersten Folie (4), deren Unterseite (6) im Gebrauchszustand dem Boden (7) zugewandt ist, und einer zweiten Folie (5), deren Unterseite (8) im Gebrauchszustand der Oberseite (9) der ersten Folie (4) zugewandt ist, wobei die erste Folie (4) und die zweite Folie miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Unterseite (6) der ersten Folie (4) im Überlappungsbereich der beiden Folien (4, 5) eine größere Fläche als die Unterseite (8) der zweiten Folie (5) aufweist.
Patent DE-102016006115-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Faszien- und Triggerpunkt-Vorrichtung
Inventor: KRANZ-OPGEN-RHEIN BEATE
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Faszien- und/oder Triggerpunktbehandlung, aufweisend einen zumindest teilweise zylindrischen Grundkörper, bei dem wenigstens eine Erhebung in Teilbereichen der Mantelfläche vorhanden ist, wobei eine kreisflächig und/oder hammerförmig ausgebildete Stirnseite einenends radial über die Mantelfläche des Grundkörpers hinausragt und anderenends die Stirnseite teilweise kugelförmig ausgebildet ist, wobei die Erhebung im mittleren Bereich der Mantelfläche angeordnet ist und die Erhebung einen Teilbereich der Mantelfläche überdeckt, sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung in der Medizin, Physiotherapie, Kosmetik und/oder im Sport.
Patent DE-102016011501-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtungsreihenschaltung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q1/28
Filed: 2016-09-24
Granted: 2023-04-06
Abstract: Manuelles Klemmsystem für Führungsschienen (6, 7) aus mindestens zwei hintereinander angeordneten Klemmvorrichtungen (11, 12), wobei jede Klemmvorrichtung mindestens zwei Klemmelemente (41, 42) aufweist, die jeweils mittels einer Betätigungswelle (50, 60) gegeneinander zum Klemmen einer einzelnen Führungsschiene (6, 7) verspannbar sind,- wobei die einander zugewandten Enden (57, 67) der Betätigungswellen (50, 60) mittels einer drehstarren Schnittstelle (80, 90) form- oder kraftschlüssig verbunden sind und- wobei in der drehstarren Schnittstelle (80, 90) - zum Justieren des Klemmsystems über das Einstellen der Klemmkraft - die einander zugewandten Enden (57, 67) der Betätigungswellen (50, 60) gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-102016108671-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: TANAKA KEIICHIRO
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-05-11
Granted: 2020-11-12
Abstract: Lautsprecher (1), der Folgendes umfasst:eine Schwingspule (1b), die basierend auf einem Eingangssignal vibriert;einen ersten Eingangsabschnitt (11), der in die Schwingspule (1b) ein ein Geräusch angebendes Audiosignal einspeist, das von einem ersten Verstärker (4) ausgegeben wird; undeinen zweiten Eingangsabschnitt (12), der in die Schwingspule (1b) ein ein Warngeräusch angebendes Warnsignal einspeist, das von einem zweiten Verstärker (6) ausgegeben wird, wobei der zweite Eingangsabschnitt (12) mit dem ersten Eingangsabschnitt (11) parallel geschaltet ist, wobeider zweite Eingangsabschnitt (12) einen Widerstand (R6) umfasst, der eine Impedanz aufweist, die höher ist als die Impedanz des inneren Widerstands der Schwingspule (1b), und das Warnsignal über den Widerstand (R6) in die Schwingspule (1b) einspeist.
Patent DE-102016109234-B4 (DE)
Title: Adapterstück mit verschiebbaren Kupplungselementen und Überdachungssystem
Inventor: WACKERBAUER FLORIAN
IPC: E04H15/34
Filed: 2016-05-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterstück (1) zum Verbinden eines Standgerüsts (3) mit einem Kederträger (2) für ein Überdachungssystem mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Horizontalstangen (4), die mittels wenigstens zwei an den Enden der Horizontalstangen (4) angeordneten und zu diesen orthogonal ausgerichteten Vertikalstangen (6) verbunden sind, wobei jeweils ein oberes Ende der Vertikalstangen (6) zum Ankoppeln von einem Obergurt (13) oder einem Untergurt (12) vorbereitet ist und jeweils ein unteres Ende der Vertikalstange (6) zum Ankoppeln einer Rahmenstange (18) des Standgerüsts (3) vorbereitet ist, wobei jeweils ein Kupplungselement (8) zum Ein- oder Aufstecken entweder eines Ober- oder Untergurtes (12, 13) oder einer Rahmenstange (18) schiebbar aber quer zur Schieberichtung fest an jeder Horizontalstange (4) angebracht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Überdachungssystem mit einem Standgerüst (3), das rahmenartig ausgebildet ist und eine Breite BS besitzt, wobei auf dem Standgerüst (3) ein Adapterstück (1) der erfindungsgemäßen Art befestigt ist, wobei auf dem Adapterstück (1) der Breite BA ein Kederträger (2) der Breite BK befestigt ist.
Patent DE-102016110968-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: BLUDAU THOMAS
IPC: G01R33/022
Filed: 2016-06-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Sensor zur berührungslosen magnetischen Erfassung linearer Relativbewegung eines Gebermagneten (2) entlang einer Messstrecke (3) mit mindestens einem Sensorelement (4), wobei das Sensorelement (4) zwei senkrecht zueinander stehende Komponenten (6, 7) eines Magnetfeldes (5) des Gebermagneten erfasst,wobei das Sensorelement (4) und der Sensor (1) kürzer sind als die Messstrecke (3),wobei eine erste Komponente (6) eine axiale Komponente (Bx) ist,wobei eine zweite Komponente (7) eine radiale Komponente (By) ist,wobei eine Auswerteeinheit (9) vorgesehen ist,wobei die axiale Komponente (Bx) und die radiale Komponente (By) in der Auswerteeinheit (9) nach einer mathematischen Funktion auswertbar sind,wobei die mathematische Funktion der ARCTAN (radiale Komponente/axiale Komponente) oder ARCTAN (axiale Komponente/radiale Komponente) ist, wodurch ein abschnittsweise monotones Positionssignal (10) mit jeweils einem Wert (11) eines Wertebereichs (12) für jeweils eine Position (13) entlang der Messstrecke (3) des Gebermagneten (2) gebildet ist,wobeidie Auswerteeinheit ausgebildet ist, das Positionssignal (10) in mindestens einem Bereich (14) der Messstrecke (3) mit einem konstanten Korrekturwert (21) zu korrigieren, so dass ein monotones Positionssignal (10) mit einem monotonen Wertebereich (12) über die gesamte Messstrecke (3) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, den Betrag der radialen Komponente (|By|) und den Betrag der axialen Komponente (|Bx|) zu bilden und die Beträge (|By|, |Bx|) zu subtrahieren, um ein Subtraktionsergebnis (SE) zu erhalten wobei die Werte (X) der axialen Komponente (Bx), die Werte (Y) der radialen Komponente (By), die Steigung (Bxdx) der axialen Komponente (Bx), die Steigung (Bydx) der radialen Komponente (By) und das Subtraktionsergebnis (SE) jeweils mit einem unterschiedlichen Gewichtungsfaktor (G) gewichtet werden wobei die Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, die Gewichtungsfaktoren (G) der Werte (X) der axialen Komponente (Bx), die Werte (Y) der radialen Komponente (By), die Steigung (Bxdx) der axialen Komponente (Bx), die Steigung (Bydx) der radialen Komponente (By) und das Subtraktionsergebnis (SE) jeweils eines Bereiches (14) zu addieren, um jeweils eine Gewichtsfaktorensumme (GS) zu bilden, wobeidie Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, aus der Gewichtsfaktorensumme (GS) die Polung (P) des Gebermagneten (2) zu bestimmen.
Patent DE-102016111458-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: FRIESEN HEINRICH
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-06-22
Granted: 2018-12-06
Abstract: Steckverbinder (1), aufweisend einen Grundkörper (2) mit einer als Steckgesicht ausgebildeten ersten Seite und einer als Anschlussseite ausgebildeten zweiten Seite, ein Betätigungsmittel (3) welches entlang des Grundkörpers (2) verschiebbar ist, einen Steckbereich (10) und zumindest ein Rastmittel (4),wobei das Betätigungsmittel (3) eine erste, geschlossene Position sowie eine zweite, geöffnete Position einnehmen kann,wobei das Rastmittel (4) eine erste, verriegelnde Position sowie eine zweite, entriegelnde Position einnehmen kann,wobei das zumindest eine Rastmittel (4) in der ersten, verriegelnden Position zumindest bereichsweise in den Steckbereich (10) eingreift und den Bewegungsbereich der ersten, geschlossenen Position des Betätigungsmittels (3) freigibt,wobei das zumindest eine Rastmittel (4) in der zweiten, entriegelnden Position den Steckbereich (10) freigibt und zumindest bereichsweise in den Bewegungsbereich der ersten, geschlossenen Position des Betätigungsmittels (3) eingreift,wobei das Betätigungsmittel (3) in seiner ersten, geschlossenen Position in den Bewegungsbereich der zweiten, verriegelnden Position des zumindest einen Rastmittels (4) eingreift und das zumindest eine Rastmittel (4) in seiner ersten, verriegelnden Position sperrt, undder Steckverbinder (1) ein Sperrmittel (5) aufweist, welches im Steckbereich (10) des Steckverbinders (1) angeordnet ist und eine erste, sperrende Position sowie eine zweite, entsperrende Position einnehmen kanndadurch gekennzeichnet, dassdas Sperrmittel (5) in der ersten, sperrenden Position das zumindest eine Rastmittel (4) in seiner zweiten, entriegelnden Position blockiert.
Patent DE-102016116662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer endlos-kohlenstofffaser und kohlenstofffaserverbundstoff mit einer solchen endlos-kohlenstofffaser
Inventor: KIA HAMID G
IPC: D01F8/08
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Endlos-Kohlenstofffaser (20, 60) zur Verwendung in Verbundwerkstoffen (50) mit verbesserter Formbarkeit, das Verfahren umfassend:Integration einer Vielzahl von diskreten Bereichen (22, 62, 84, 94, 104, 114, 222) in eine Endlos-Vorstufenfaser, umfassend ein Polymermaterial, worin die Endlos-Vorstufenfaser nach dem Erhitzen zum Carbonisieren und Graphitisieren eine Endlos-Kohlenstofffaser (20, 60) mit einer Vielzahl von diskreten, schwachen Bereichen, entsprechend der Vielzahl von diskreten Bereichen (22, 62, 84, 94, 104, 114, 222) bildet,dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial ein acrylisches Polymermaterial ist und die Integration der Vielzahl von diskreten, schwachen Bereichen (22, 62, 84, 94, 104, 114, 222) ferner die Bildung eines Stroms von einem acrylischen Polymermaterial und zeitweises Einführen eines zweiten unterschiedlichen Polymermaterials (144) in den Strom (160, 220) umfasst, zur Bildung einer heterogenen Vorstufenfaser, worin die Vielzahl von diskreten Bereichen (22, 62, 84, 94, 104, 114, 222) die Vielzahl von diskreten, schwachen Bereichen (22, 62, 84, 94, 104, 114, 222) bildet, nachdem die heterogene Vorstufenfaser erhitzt wird.
Patent DE-102016214018-B4 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere für eine Strömungsmaschine, und Strömungsmaschine mit einer derartigen Lageranordnung
Inventor: GLÖCKNER PETER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-07-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Lageranordnung (2) aufweisend:einen Lagerinnenring (3);einen dem Lagerinnenring (3) gegenüberliegenden Lageraußenring (4), welcher wenigstens einen Kühlkanal (15) aufweist;Wälzkörper (7) aus Keramik, welche zwischen dem Lagerinnenring (3) und dem Lageraußenring (4) angeordnet sind; undeinen Lagerumring (9), welcher mit dem Lageraußenring (4) verbunden und derart ausgebildet ist, einen Quetschfilm (10) aus Öl zwischen seiner Außenseite und einer der Außenseite gegenüberliegenden Innenseite eines Gehäuses (1) auszubilden, in welchem die Lageranordnung anordenbar ist, wobei der Lagerumring (9) und der Lageraußenring (4) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerumring (9) an einer Seite eine Kühlmittelzuleitung (20) aufweist, welche mit dem wenigstens einen Kühlkanal (15) des Lageraußenrings (4) zum Zuführen des Kühlmittels durch eine Kühlmittelverteilungsnut (26) gekoppelt ist.
Patent DE-102016226126-B4 (DE)
Title: Amphibische Arbeitseinrichtung
IPC: B63B35/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2020-09-17
Abstract: Amphibische Arbeitseinrichtung (1), mit- einem Oberwagen (3), der wenigstens einen Arbeitsarm (5) aufweist, an dem wenigstens ein Arbeitselement (7) montierbar ist, und mit- einem Unterwagen (9), der eingerichtet ist, um den Oberwagen (3) zu tragen, wobei- der Unterwagen (9) eingerichtet ist zur Fortbewegung an Land und auf Wasser, und wobei- der Unterwagen (9) wenigstens zwei seitliche Fortbewegungsmittel (11,11') aufweist, gekennzeichnet durch- eine Schwimmeranordnung (13), die die Fortbewegungsmittel (11,11') U-förmig umgreift, wobei- die Schwimmeranordnung (13) - in Draufsicht gesehen - seitliche Begrenzungskanten (45,47) aufweist, die sich von einer ersten Stirnseite (17) ausgehend zu einer zweiten, der ersten Stirnseite (17) gegenüberliegenden Stirnseite (19) öffnen.
Patent DE-102017119978-B4 (DE)
Title: Mesa-seifenspendevorrichtung mit einer seifennachfüll-benachrichtigungsfunktion
Inventor: CHEN KUAN-JEN
IPC: G01F23/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-01-09
Abstract: Mesa Seifenabgabevorrichtung (10) mit einer Seifennachfüll-Benachrichtigungsfunktion, die auf einer Mesa vorgesehen ist und automatisch eine Flüssigseife (60) abgibt, umfassend:
 einen Flüssigseifenbehälter (20), der zur Aufnahme der Flüssigseife (60) verwendet wird und der innen mit einer Flüssigkeitspegel-Detektionseinheit (21) zum Erfassen eines Flüssigkeitspegels der Flüssigseife (60) und zum Aussenden eines Flüssigseifen-Nachfüllsignals versehen ist; und einen Seifenspenderkörper (30), umfassend eine Außenhülle (31), die auf der Mesa angeordnet is eine Seifneinfüllleitung (32), die innerhalb der Außenhülle (31) vorgesehen ist und mit dem Flüssigseifenbehälter (20) in Verbindung steht, eine Abdeckplatte (34), die die Seifeneinfüllleitung (32) bedeckt und umschließt, und mindestens eine lichtemittierende Baugruppe (35), die im Inneren der Außenhülle (31) vorgesehen ist und Licht emittieren kann, um eine Flüssigseifen-Nachfüll-Lichtanzeigefläche auf der Außenhülle (31) zu bilden, einen Induktionsbereich (36), der mit einem Induktor (361) versehen ist und ein Induktionssignal aussendet, und einen Seifenspenderkopf (37), der mit der Außenhülle (31) verbunden ist, ein lichtdurchlässiger Halsabschnitt (322), der ringförmig auf der Abdeckplatte (34) vorgesehen ist, an einer Stelle in der Nähe der Abdeckplatte (34) der Seifeneinfüllleitung (32) vorgesehen ist, wobei der lichtdurchlässige Halsabschnitt (322) teilweise der Außenhülle (31) ausgesetzt ist, um die Licht emittierende Baugruppe (35) zu bilden, um die Flüssigseifen-Nachfüll-Lichtanzeigefläche durch den lichtdurchlässigen Halsabschnitt hindurch zu ermöglichen, der Seifenspenderkopf (37) mit mindestens einem Seifenauslauf (371) zum Bereitstellen der Flüssigseife (60) und einem Gasaustritt (372) versehen ist, der mit dem Flüssigseifenbehälter (20) unter Verwendung einer Abluftleitung (373) verbunden ist; und
 einen Seifenspender (40), der mit dem Flüssigseifenbehälter (20) verbunden ist und eine Seifenausgabeleitung (41) aufweist, die mit dem Seifenauslauf (371) verbunden ist, um die in dem Flüssigseifenbehälter (20) enthaltene Flüssigseife (60) zum Seifenauslauf (371) zu befördern; und eine Steuerbox (50), die elektrisch jeweils mit der Flüssigkeitspegel-Detektionseinheit (21), dem Induktor (361), der lichtemittierenden Baugruppe (35), dem Seifenspender (40) verbunden ist, um das Flüssigseifennachfüllsignal und das durch das untere Flüssigkeitsniveau ausgestrahlte Induktionssignal zu empfangen, und die lichtemittierende Baugruppe (35) dazu zu bewegen, Licht entsprechend dem Flüssigseifennachfüllsignal zu emittieren, um die Flüssigseifennachfüll-Lichtanzeigefläche auf dem Seifennachfüllsystem zu bilden.
Patent DE-102017128153-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Sensoranordnung eines Abgasstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Sensor (4) zur Analyse von Abgas, wobei der Sensor (4) am Abgasstrang mit einem ersten Teil (5) in eine abgasführende Leitung (2) des Abgasstrangs hineinragend und mit einem zweiten Teil (6) außerhalb der abgasführenden Leitung (2) des Abgasstrangs vorgesehen ist, wobei der erste Teil (5) des Sensors (4) in Kontakt mit dem die abgasführende Leitung (2) durchströmenden Abgas und der zweite Teil (6) des Sensors (4) in Kontakt mit einer Umgebung der abgasführenden Leitung (2) des Abgasstrangs ist,wobei am zweiten Teil (6) des Sensors (4) ein separater Kühlkörper (8) angebracht ist, und wobei der separate Kühlkörper (8) mittels eines ersten Befestigungsmittels (12) am zweiten Teil (6) des Sensors (4) kraft- und/oder formschlüssig befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder separate Kühlkörper (8) mittels des ersten Befestigungsmittels (12) an einem zweiten Befestigungsmittel (7) des Sensors (4), welches zur Befestigung des Sensors (4) am Abgasstrang ausgebildet ist, kraft- und/oder formschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102017128167-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Anbringung eines mobilen Endgeräts an einem Zweirad
Inventor: KISKER DAVOR
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Haltevorrichtung für die Anbringung eines mobilen Endgeräts (13) an einem Zweirad, umfassend- Mittel (1) zur Befestigung der Haltevorrichtung an einem Zweirad;- Mittel zur Befestigung eines mobilen Endgeräts (13) an der Haltevorrichtung;- induktive Lademittel (10), die in die Mittel zur Befestigung eines mobilen Endgeräts (13) an der Haltevorrichtung integriert sind oder im Bereich der Mittel zur Befestigung eines mobilen Endgeräts (13) an der Haltevorrichtung angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Befestigung eines mobilen Endgeräts (13) an der Haltevorrichtung Adaptermittel (7, 14, 17, 20) umfassen, wobei die Adaptermittel (7, 14, 17, 20) so ausgebildet sind, dass das mobile Endgerät (13) relativ zu der Haltevorrichtung in zwei verschiedenen Stellungen festgelegt werden kann, wobei die beiden Stellungen einen Winkel von 90° miteinander einschließen.
Patent DE-102017205580-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschinensystem und Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2017-03-31
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verarbeitungsmaschinensystem mit mindestens einer mobilen Bedieneinheit,
 wobei mit der mobilen Bedieneinheit maschinenrelevante, prozessrelevante und/oder verbrauchsmaterialrelevante Daten einem Bediener zur Verfügung stellbar und/oder gestellt sind,
 wobei durch die mobile Bedieneinheit dem Bediener Daten oder Informationen über auszuführende Bedienhandlungen im Verarbeitungsmaschinensystem, an einer Verarbeitungsmaschine und/oder einer Weiterverarbeitungsmaschine zur Verfügung stellbar und/oder gestellt sind,
 wobei das Verarbeitungsmaschinensystem ein oder eine Mehrzahl von stoffgebundenen Merkmalen aufweist,
 wobei das stoffgebundene Merkmal ortsgebunden, maschinengebunden und/oder verbrauchsmaterialgebunden angeordnet ist,
 wobei das stoffgebundene Merkmal einen Identifikationscode enthält,
 wobei das stoffgebundene Merkmal durch die mobile Bedieneinheit erfasst und durch Identifizierung erkannt wird und
 wobei das stoffgebundene Merkmal zur Bestätigung einer Bedienhandlung angebracht ist.
Patent DE-102017211862-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheibenwischer sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2017-07-11
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kraftfahrzeug-Scheibenwischer (15) mit einem Wischerarm (25), der an einem mit einer Wischerwelle (55) in Wirkverbindung stehenden Lagerteil (40) befestigt ist und ein Wischblatt (30) aufweist, das eingerichtet ist, in einer Betriebsstellung gegen eine Kraftfahrzeug-Scheibe (10) anzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (40) gegenüber der Wischerwelle (55) axial beweglich zwischen
 - der Betriebsstellung,
 - einer Wechselstellung, in welcher der Wischerarm (25) von der Kraftfahrzeug-Scheibe (10) entfernbar und/oder an dieser anbringbar ausgebildet ist, und
 - einer Ablagestellung, in welcher das Lagerteil (40) mindestens teilweise gegen eine Auflage (105) anliegt, während der Wischerarm (25) von diesem entfernt ist, gelagert ist.