baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Schließelements eines Fahrzeugs
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Schließelements eines Fahrzeugs,  wobei die Vorrichtung (12) einen Mechanismus (3) zur Betätigung des Schließelements (1), ein Steuergerät (2), mindestens einen kapazitiven Sensor (5) und mindestens einen optischen Sensor (4, 7) umfasst,  wobei die Vorrichtung (12) derart ausgestaltet ist, dass das Steuergerät (2) mittels des Mechanismus (3) das Schließelement (1) betätigt, wenn die Vorrichtung (12) durch ein Zusammenwirken des mindestens einen kapazitiven Sensors (5) und des mindestens einen optischen Sensors (4, 7) eine einem vorgegebenen Bewegungsprofil entsprechende Bewegung eines Objekts in einem Umgebungsbereich des Fahrzeugs (10) erfasst und das Steuergerät (2) gleichzeitig einen dem Fahrzeug (10) zugeordneten Fahrzeugschlüssel (6) erfasst.
Patent DE-202009018446-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für korrosionsanfällige Gegenstände aus Metall
IPC: B32B27/12
Filed: 2009-10-31
Abstract: Verpackungsmaterial für korrosionsanfällige Gegenstände aus Metall, bestehend aus einer die Verpackungsaußenseite bildenden Kunststofffolie, einer innenseitigen Schicht und einer die Kunststofffolie mit der innenseitigen Schicht verbindenden Klebstoffschicht, wobei die Klebstoffschicht einen flüchtigen Korrosionsinhibitor enthält und wobei die innenseitige Schicht im Vergleich zur Kunststofffolie an der Verpackungsaußenseite eine hohe Durchlässigkeit für den Korrosionsinhibitor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht von einem chemisch abbindenden Reaktionsklebstoff gebildet ist.
Patent DE-202010000806-U1 (DE)
Title: Gastronomiegeldbeutel mit integrierter Geldfachbeleuchtung und beleuchteter Werbefläche (beides Batterie-/Akkubetrieben)
IPC: A45C1/02
Filed: 2010-01-12
Abstract: Geschützt werde soll ein Geldbeutel für die Gastronomie mit den folgenden Produkteigenschaften:  1.) integrierte Münzfachbeleuchtung und/oder Geldscheinfachbeleuchtung (batteriebetrieben)  2.) Beleuchtungsprinzip: LED-Lichtleiste mit Plexiglas, welches in der Schließklappe des Geldbeutels integriert ist  3.) Grundprinzip, den Gastronomiegeldbeutel mit LED-Technologie und lichtleitendem Plexiglas indirekt durch Lichtbrechung zu beleuchten  4.) Leichtes Handling (= werkzeuglos, unter einer Minute Zeitaufwand) beim Austausch der Stromquelle und der elektronischen Bauteile (elektronische Bauteile = LED-Lichtleiste mit Plexiglasplatte)
Patent DE-202010006593-U1 (DE)
Title: Fertig begrünte Pflanzenplatte
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die fertig begrünte Pflanzenplatte ist gekennzeichnet dadurch,  (1) dass die Substratschicht aus pilz- und bakterienhemmenden Phenolharzschaum besteht,  (2) dass die empfindliche Substratschicht auf einer stabilen Trägerplatte aufgebracht wird,  (3) dass die Platte in leicht handhabbarer Größe produziert wird,  (4) dass die Platte reversibel an einer Haltevorrichtung angebracht wird.
Patent DE-202010006748-U1 (DE)
Title: Schranke
IPC: B61L29/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Schranke zur Verwendung von Wege- und Durchfahrtssperrungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankengehäuse in die Schutzplankenkonstruktion integriert ist, wobei der Schrankenbaum mit der Antriebseinheit gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202010006883-U1 (DE)
Title: Schirmmütze
IPC: A42B1/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: Schirmmütze, die am Schirm eingebaute, in Form fotoelektrischer Elemente und Akkumulatorenbatterien gefertigte Speisequellen und Lichtquellen enthält; sich dadurch auszeichnet, dass der Schirm nachträglich mit einem zu fotoelektrischen Elementen und Akkumulatorenbatterien angeschlossennen Steuerblock für Batterieaufladung versehen ist; mit einem Anschluß zur Aufladung der Außenelektroneneinrichtungen von Speisequellen versehen ist.
Patent DE-202010007020-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für plattenähnliche Elemente
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-05-20
Abstract: Transportvorrichtung für plattenähnliche Elemente (3), insbesondere für Glasplatten und Glastüren dadurch gekennzeichnet,  dass die Transportvorrichtung mindestens eine Grundplatte (1) und mindestens zwei Stützmittel (2) aufweist,  wobei die Stützmittel (2) so auf der Grundplatte (1) befestigt sind, dass sie das auf der Grundplatte (1) hochkant, aufliegend auf seiner kürzeren Seite, aufgestellte plattenähnliche Element (3) stützen,  wobei das plattenähnliche Element (3) bündig zwischen den Stützmitteln (2) liegt.
Patent DE-202010007422-U1 (DE)
Title: Turbulenzgenerator
IPC: D21F1/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Turbulenzgenerator (2) für den Stoffauflauf (10) einer Faserstoffbahn-Herstellungsmaschine, der eine Anzahl Turbulenzrohre (3) umfasst, von denen wenigstens ein Teil ein Drosselrohr (7) aufweist, das so in das Turbulenzrohr (3) eingesetzt ist, dass das Eintrittsende (7a) des Drosselrohrs (7) am vorderen Ende (3a) des Turbulenzrohrs (3) und das Austrittsende (7b) des Drosselrohrs (7) so in dem Turbulenzrohr (3) angeordnet ist, dass am Ende des Drosselrohrs (7) ein Stufensprung (8) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Drosselrohr (7) ein separater Rundring (11) angeordnet ist, über den das Drosselrohr (7) am  vorderen Ende (3a) des Turbulenzrohrs (3) angebracht ist.
Patent DE-202010007583-U1 (DE)
Title: Gesundheitssitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-06-04
Abstract: Die Erfindungsgemäße Ausführungsform beansprucht einen Sitz/eine Liege, der/die nach Wunsch/Notwendigkeit mit/ohne Öffnung/en in der Sitzfläche mit integriertem Antrieb ganz geschlossen/offen sein kann, dadurch gekennzeichnet dass der Sitz/die Liege mit notwendigen Analysatoren des Blutflusses ausgestattet ist.
Patent DE-202010008869-U1 (DE)
Title: Handschlagschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-10-22
Abstract: Handschlagschlüssel, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der mit einem Handgriff (13) versehen ist, der auf einem Endabschnitt mit einem Schlüsselmaul (11) ausgestattet ist, wobei jeweils ein Schenkel (12) auf beiden Seiten des Schlüsselmauls (11) angeordnet ist;  eine Muffe (20), die als hohler Zylinder ausgeführt ist, wobei die Muffe (20) auf einem Endabschnitt mit einer Öffnung (22) versehen ist, und wobei zwei Durchgangsbohrungen (24) auf der an der Öffnung (22) anliegenden Fläche der Muffe (20) ausgebildet sind, und wobei die Muffe (20) in dem Schlüsselmaul (11) aufgenommen ist, und wobei die beiden Durchgangsbohrungen (24) nach den jeweiligen Schenkeln (12) ausgerichtet sind;  eine Feder (30), die durch die Öffnung (22) der Muffe (20) in der Muffe (20) aufgenommen ist;  ein Umschaltelement (40), das zwei Endabschnitte aufweist, wobei der eine Endabschnitt mit einem Antriebskopf (42) versehen ist, während der andere Endabschnitt des Umschaltelements (40) konkav mit einer Drucknut (41) versehen...
Patent DE-202010009035-U1 (DE)
Title: Turbine
IPC: F01D9/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Turbine (1), insbesondere Strahltriebwerksturbine, insbesondere für Modellflugzeuge, mit einer Welle (2) und einem damit verbundenen Rotor (3) mit Rotorschaufeln (4), mit einem feststehenden, die Welle (2) zumindest teilweise umgebenden Wellentunnel (5), mit einem Turbinenleitwerk (6) mit Leitschaufeln (7), durch die hindurchströmendes, erwärmtes Antriebsfluid (8) auf die Rotorschaufeln (4) zu leiten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Turbinenleitwerk (6) an dem Wellentunnel (5) radial mit Spiel nach außen mittels eines Haltemittels (8) gegen Ausdehnungsverschiebung beweglich gehalten ist.
Patent DE-202010010768-U1 (DE)
Title: Faltunterlage zur Herstellung von Faltgegenständen
IPC: A63H33/16
Filed: 2010-07-28
Abstract: Faltunterlage (1) zur Herstellung von Faltgegenständen (2), wobei die Faltunterlage (1) auf zumindest einer Seite eine Druckgraphik (3) an einer vorgegebenen Position aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckgraphik (3) nach Maßgabe eines Gitternetzes (4) zur flächenmäßigen Einteilung der Faltunterlage platziert wird.
Patent DE-202010011789-U1 (DE)
Title: Flexible Radachse für Schubkarren
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: Federbelastete und absenkbare Radachse (2) für Schubkarren (1), an welcher beidseitig Laufräder (4) vorgesehen sind, wobei an der Schubkarre (1) beidseitig Führungsstreben (3) für die Radachse (2) angeordnet sind und die Radachse (2) mit dem Fuß durch Herabtreten der Radachse (2) abgesenkt oder eingefahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an den Führungsstreben (3) jeweils auf gleicher Höhe mindestens ein Achshalter (5) vorgesehen ist, mittels dem die Radachse (2) zumindest im abgesenkten Zustand reversibel angeordnet werden kann.
Patent DE-202010017171-U1 (DE)
Title: Taschenhalterungsset
IPC: B65D25/22
Filed: 2010-12-30
Abstract: Taschenhalterungsset zum befestigen an Handtaschen bzw. Rucksäcken etc. dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufsbeutel (2) aus einem Stoff an den Seiten mit jeweils einer Öse (1) aus Metall oder anderweitigem Material besteht, (das die Funktion hat stabil genug zu sein um einen guten Transport des Inhaltes zu ermöglichen)
Patent DE-202010017921-U1 (DE)
Title: Ausweis
IPC: B42D15/10
Filed: 2010-09-21
Abstract: Ausweis (2), beispielsweise eine Geld-, EC- oder Kreditkarte, für den Zugriff auf mindestens ein Konto mit einem insbesondere kartenförmigen Ausweiskörper (4) und mit einem erhabenen am Ausweiskörper (4) angeordneten ersten Anzeigeelement (6), mit dem mindestens ein personenbezogenes Datum, wie Name, Gültigkeitsdauer und/oder Nummer des Ausweises (2), beispielsweise Kreditkartennummer, anzeigbar ist oder angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausweis (2) zusätzlich mindestens ein zweites Anzeigeelement (8) umfasst, mit dem ein, insbesondere mit dem personenbezogenen Datum korrespondierendes, Limit des Ausweises (2), insbesondere ein Kredit- oder Dispositionslimit, anzeigbar ist oder angezeigt wird.
Patent DE-202011002448-U1 (DE)
Title: Sofa mit organischen Rundungen und variablen Kissen
IPC: A47C17/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Sofa mit organischen Rundungen und variablen Kissen, welches sich an den Körper anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (1) und ein Teil der Sitzfläche (2) viertelröhrenförmig gestaltet sind und dadurch die Sitzfläche in dem Bereich tiefer ist als die restliche Sitzfläche.
Patent DE-202011004254-U1 (DE)
Title: Shunt-Ventil-Bürste mit Schaumstoffapplikator
IPC: A46B15/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Bürste (10) zum Reinigen von Stimmprothesen, umfassend – einen Griff (11) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; – einen Bürstenkopf (12) an dem ersten Ende, der mehrere Borsten umfasst; und – einen Schwammkopf (13) an dem zweiten Ende, der wenigstens einen Schaumstoff umfasst.
Patent DE-202011051400-U1 (DE)
Title: Schärfvorrichtung
IPC: B24D15/06
Filed: 2011-09-22
Abstract: Schärfvorrichtung (10, 10') für die Klinge eines Schneidwerkzeugs, mit einem plattenförmigen Grundkörper (12), der einen Führungsschlitz (14) für eine zu schärfende Klinge aufweist, mit beidseitig des Führungsschlitzes (14) am Grundkörper (12) verschwenkbar angelenkten Schärfbügeln (20; 22), die sich im Bereich des Führungsschlitzes (14) kreuzen, wobei die Schärfbügel (20; 22) jeweils zwei Schärfbügelarme (20a, 20b, 22a, 22b) aufweisen, die einenends miteinander verbunden sind, und wobei die Schärfbügel (20; 22) durch einen Druck der in den Führungsschlitz (14) eingeführten Klinge aus ihrer jeweiligen Ruhelage gegen eine elastisch federnde Rückstellkraft verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schärfbügel (20; 22) den Grundkörper (12) mit ihren beiden Schärfbügelarmen (20a, 20b; 22a; 22b) jeweils umgreifen.
Patent DE-202011103648-U1 (DE)
Title: Pflanzkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Pflanzkasten gefaltet aus einem Pappebogen, wobei der Bogen einen Boden hat, vier mittels einer Bodeobei jede Seitenwand mit mindestens zwei über eine Falzlinie einander gegenüberliegend positionierbaren Flächen versehen ist, wobei eine erste dieser Flächen mit Hilfe der Bodenfalzlinie mit dem Boden verbunden ist und die zweite Fläche mit Hilfe der Falzlinie mit der ersten Fläche verbunden ist, wobei mindestens zwei in dem Bogen einander gegenüberliegende zweite Flächen jeweils an der von der Falzlinie abgewandten Seite mit mindestens zwei Vorsprüngen versehen sind, die in dem mit dem Bogen geformten Pflanzkasten in zwei in der Bodenfalzlinie befindliche Aussparungen eingeführt werden, wobei die Länge jedes Vorsprungs so gewählt ist, dass der Pflanzkasten auf den Vorsprüngen auf einem Untergrund aufliegt.
Patent DE-202011104613-U1 (DE)
Title: Online System zur Detektion von Meeressäugetieren, sowie die Evakuierung dieser Tiere durch Verscheuchen
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: System oder Anlage zur Detektion von Meeressäugetieren bestehend aus: System zur Echoortungsaktivierung von Meeressäugetieren Hydrophon mit Datenerfassung und Weiterleitung Detektionssoftware Unterwasserverankerung
Patent DE-202011105719-U1 (DE)
Title: Honwerkzeug
IPC: B24B33/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Honwerkzeug (100) mit einem Werkzeugkörper (110) mit mindestens einer vom Inneren des Werkzeugkörpers (110) nach außen durchgehenden Honleistenaufnahmeöffnung (140) zur Aufnahme mindestens einer Honleiste (150), und mit einer jeweils zwischen der Honleiste (150) und der Honleistenaufnahmeöffnung (140) wirksamen Spielausgleichseinrichtung mit mindes165), dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch deformierbare Stützelement (165) in einer Aussparung (162) des Werkzeugkörpers (110) eingelassen ist und sich im eingebauten Zustand der Honleiste (150) an einer Seitenfläche (153) der Honleiste (150) abstützt, wobei das Stützelement (165) im entlasteten Zustand die Aussparung (162) in Richtung der Honleistenaufnahmeöffnung (140) überragt.
Patent DE-202011108227-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für Lichtquellen mit Notstromversorgung
IPC: H02J9/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Elektronische Schaltung für die Lichtquelle um diese über die vorhanden normalen Lichtschalter zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung beim überbrücken des Einganges die eingebaute Lichtquelle einschaltet und beim anlegen der Netzspannung (230 V) über Netz versorgt wird.
Patent DE-202011109036-U1 (DE)
Title: Bedienorgan mit translatorischen und rotatorischen Freiheitsgraden
IPC: G05G9/047
Filed: 2011-12-13
Abstract: Bedienorgan mit translatorischen und rotatorischen Freiheitsgraden, dadurch gekennzeichnet, das ein Handgriff bis zu drei translatorische und bis zu drei rotatorische Freiheitsgrade besitzt und eine Bewegung des Handgriffs aus einer Ursprungslage entweder um einen Freiheitsgrad oder in bis zu sechs Freiheitsgraden überlagert möglich ist. Die Ebene die durch die Translations-Z-Bewegungsachse und die Translations-Y-Bewegungsachse aufgespannt wird steht senkrecht auf der Ebene, die durch die Translations-Z-Bewegungsachse und die Translations-X-Bewegungsachse aufgespannt wird. Die Rotations-Z-Achse des Handgriffs dreht sich bei Rotation des Handgriffes um die Rotations-Y-Achse mit und die Rotations-Y- und Rotations-Z-Achse dreht sich bei Rotation des Handgriffes um die Rotations-X-Achse mit. Die durch die nicht ausgelenkte Rotations-X-Achse und die nicht ausgelenkte Rotations-Z-Achse aufgespannte Ebene steht verdrehfest in einem vorgegebenen Winkel zur durch die Translations-X- und Translations-Z-Achse aufgespannten Ebene.
Patent DE-202011109127-U1 (DE)
Title: Steinmatratzennetz
IPC: E02B3/14
Filed: 2011-12-16
Abstract: Steinmatratzennetz (1) zum Befüllen mit zumindest einer Gesteinsart zur Verwendung als Verbunddeckwerk, wobei das Steinmatratzennetz (1) aus zumindest zwei nebeneinander angeordneten Kammern (2) besteht, wobei die Kammern (2) verknotete Längs- und Querstränge (3, 4) umfassen, die eine Vielzahl von Maschen (5) bilden, wobei benachbarte Kammerseiten (6) mittels eines ersten Verbindungsstranges (7) und/oder Windungsstranges (8) miteinander verbunden sind und eine Doppelzwischenwand (9) bilden.
Patent DE-202011110487-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung
IPC: C08L83/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Härtbare Zusammensetzung, welche umfasst: (A) eine lineare Organosiloxanverbindung, die dargestellt ist durch eine durchschnittliche Zusammensetzungsformel nach Formel 1 und bei der ein Molverhältnis einer Alkenylgruppe, die an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in einem Bereich von 0,02 bis 0,2 liegt; (B) eine Organosiloxanverbindung des Vernetzungstyps, die dargestellt ist durch eine durchschnittliche Zusammensetzungsformel nach Formel 2, und bei der ein Molverhältnis einer Alkenylgruppe, die an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in einem Bereich von 0,15 bis 0,35 liegt; und (C) eine Wasserstoffsiloxanverbindung, die dargestellt ist durch Forme] 3, und bei der ein Molverhältnis eines Wasserstoffatoms, das an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in einem Bereich von 0,2 bis 0,8 liegt, wobei die Organosiloxanverbindung (B) in einem Gewichtsverhältnis von 50 Gewichtsteilen bis 700 Gewichtsteilen relativ zu 100 Gewichtsteilen der Organosiloxanverbindung (A) umfasst ist, und ein Molverhältnis eines Wasserstoffatoms, das an ein Siliziumatom in der Silixanverbindung (C) angebunden ist, in Bezug auf eine Alkenylgruppe, die an ein Siliziumatom in den Organosiloxanverbindungen (A) und (B) angebunden ist, in einem Bereich von 0,8 bis 1,2 liegt: [Formel 1] (R1R2R3SiO1/2)a(R4R5SiO2/2)b(R6SiO3/2)c(SiO4/2)d [Formel 2] (R7R8R9SiO1/2)e(R10R11SiO)f(R12SiO3/2)g(SiO4/2)h [Formel 3]wobei R1 bis R12 unabhängig eine Alkoxygruppe, eine Hydroxygruppe oder eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe darstellen, mit der Maßgabe, dass wenigstens eines von R1 bis R6 eine Alkenylgruppe ist und wenigstens eines von R7 bis R12 eine Alkenylgruppe ist; wobei Rs unabhängig Wasserstoff, eine Epoxygruppe oder eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe darstellen; a in einem Bereich von 0 bis 0,5, b in einem Bereich von 0,5 bis 0,98, c in einem Bereich von 0 bis 0,2, d in einem Bereich von 0 bis 0,1, e in einem Bereich von 0 bis 0,5, f in einem Bereich von 0 bis 0,3, g in einem Bereich von 0,3 bis 0,85, h in einem Bereich von 0 bis 0,2, n in einem Bereich von 1 bis 10 liegt, mit der Maßgabe dass a + b + c + d 1 ist und e + f + g + h 1 ist.
Patent DE-202011110610-U1 (DE)
Title: Extrudiertes SCR-Filter
IPC: F01N3/20
Filed: 2011-02-01
Abstract: Wandstromfilter mit einer Porosität von 40–70% und umfassend einen Katalysator zur Umwandlung von Stickstoffoxiden in Gegenwart eines stickstoffhaltigen Reduktionsmittels, wobei das Wandstromfilter einen extrudierten festen Körper aufweist, umfassend: 10–95 Gew.-% mindestens einer Matrix-Komponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Cordierite, Nitride, Carbide, Boride, intermetallische Verbindungen, Lithiumaluminosilicat, ein Spinell eine gegebenenfalls dotiertes Aluminiumoxid, eine Siliciumdioxidquelle ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Siliciumoxid, einem Siliciumoxidsol, Quarz, Quarzgut, amorphem Siliciumoxid, Natriumsilicat, einem amorphen Aluminosilicat, einem Alkoxysilan, einem Silikonharz-Bindemittel wie Methylphenylsilikonharz, einem Ton, Talk oder einer Mischung von zwei oder mehr davon, Titanoxid, Zirconiumoxid, Titanoxid-Zirconiumoxid, Zirkon und Mischungen von zwei oder mehr davon; 5–90 Gew.-% eines zeolithischen Molsiebs, eines nichtzeolithischen Molsiebs oder einer Mischung von zwei oder mehr davon, wobei das zeolithische Molsieb oder das nichtzeolithische Molsieb aufweist eine maximale 8-Ring-Porenöffnungsstruktur ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus AEI, AFT, AFX, CHA, DDR, ERI, ITE, ITW, KFI, LEV, LTA, MER, NSI, PAU, PHI, RHO, RTH und UFI gemäß der Definition der Structure Commission of the International Zeolite Association und 0–80 Gew.-% Ceroxid, 0–80 Gew.-% Spinell, 0–25 Gew.-% anorganische Fasern wobei der Katalysator ein Metall oder eine Metallverbindung umfasst, welche(s) mit der zeolithischen Molsiebkomponente, der nichtzeolithischen Molsiebkomponente, oder der zeolithischen Molsiebkomponente und/oder der nichtzeolithischen Molsiebkomponente in der Mischung assoziiert ist, wobei das Metall Cu ist und das Metall oder die Metallverbindung über den gesamten extrudierten festen Körper hinweg vorliegt und wobei der Metallgesamtgehalt 0,1 bis 20 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202012000878-U1 (DE)
Title: System für die Fundamentierung von Flachbodentanks
IPC: E02D27/38
Filed: 2012-01-27
Abstract: System für die Fundamentierung von Flachbodentanks, welches in Form von mehreren radial geformten baugleichen Betonfertigteilen (1) mit Ankerstangen (2) durchzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Betonfertigteilen (1) die Ankerstangen (2) passgenau herausgeführt sind.
Patent DE-202012009665-U1 (DE)
Title: Aufzug mit aufwickelbarer Absturzsicherung
IPC: B66B5/16
Filed: 2012-10-10
Abstract: Der Aufzug mit aufwickelbarer Absturzsicherung ist gekennzeichnet durch einen Gurt (1) bzw. einem wickelfähigen Material der die gesamte Plattformbreite überspannt und beim Absenken gleichzeitig eine Absturzsicherung ergibt.
Patent DE-202012012909-U1 (DE)
Title: Fassentleerungsvorrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Fass
IPC: B67C9/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Fassentleerungsvorrichtung mit einer Fördereinrichtung für ein Fass und einer verfahrbaren Entnahmelanze (44), wobei das zu leerende Fass über die Fördereinrichtung in eine Entnahmeposition für die Entnahmelanze transportiert und die Entnahmelanze verfahren wird, um über eine Öffnung (12) in das Fass (10) zu tauchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine verfahrbare Druckglocke (34) vorgesehen ist, die in einer abgesenkten Position das Fass in seiner Entnahmeposition umgibt und gegenüber der Umgebung abdichtet, wobei über einen Druckanschluss in der abgesenkten Position der Druckglocke ein gegenüber dem Umgebungsdruck erhöhter Druck einbringbar ist.
Patent DE-202012013269-U1 (DE)
Title: Längliches optisches Element und Anordnung zur Lichtabgabe mit optischem Element
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-04-26
Abstract: Längliches optisches Element (5, 15) für in Längsrichtung hintereinander angeordnete Leuchtdioden (10), wobei das optische Element (5, 15) eine lichtstreuende Charakteristik aufweist und im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und wobei der die beiden Seitenschenkel bzw. seitlichen Bereiche (6, 16) miteinander verbindende Mittelschenkel bzw. mittlere Bereich (8, 18) der U-Form eine Einwölbung nach innen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenschenkel bzw. seitlichen Bereiche (16) der U-Form jeweils eine Krümmung nach innen in Richtung des jeweils anderen Seitenschenkels bzw. seitlichen Bereichs (16) aufweisen, insbesondere im Bereich ihrer Enden (17).
Patent DE-202012013747-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzungen
IPC: A61Q5/12
Filed: 2012-10-19
Abstract: KOSMETISCHE ZUSAMMENSETZUNG zum Glätten oder Modellieren von keratinhaltigen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:i) 0,001 bis 30% Calciumsalze; ii) 1 bis 20% Cellulose oder Derivate davon;iii) 1 bis 10% Lignin; iv) 1 bis 10% Fettsäuren; v) 0 bis 10% Triglyceride; vi) 0 bis 10% Glycerin; und Wasser.
Patent DE-202012102483-U1 (DE)
Title: Kammerrakeldichtung mit Gleitstück
IPC: B41F31/02
Filed: 2012-07-05
Abstract: Dichtelement (100), geeignet zur Abdichtung des Innenraumes eines Flüssigkeitsspeichers gegenüber einer Oberfläche (18) eines Körpers (10), wobei das Dichtelement (100) ein erstes, ein flexibles Dichtungsmaterial aufweisendes, als Grundkörper (11a) ausgebildetes, Dichtungsteil (11), und ein zweites, ein abriebbeständiges Material aufweisendes Dichtungsteil (12) umfasst, wobei das zweite Dichtungsteil (12) an dem ersten Dichtungsteil (11) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtungsteil (11) mindestens eine Bohrung (13) aufweist, welche zur Aufnahme von mindestens einem am zweiten Dichtungsteil (12) angeordneten Befestigungsmittel (14) ausgebildet ist.