baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752068-B4 (DE)
Title: Dachaufbau für Fahrzeuge
Inventor: KLEEMANN KLAUS
IPC: B60R21/13
Filed: 1997-11-25
Granted: 2008-12-24
Abstract: Dachaufbau
für Fahrzeuge,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einem ein- oder mehrteiligen
vorderen Dachelement, das klappbar am feststehenden Aufbau angelenkt
ist und von einer Schließstellung
in eine heckseitige Ablagestellung verlagerbar ist, wobei sich in
Schließstellung
des Dachaufbaus an den hinteren Randbereich des vorderen Dachelements
ein eine Heckscheibe aufweisendes hinteres Dachelement konturbündig anschließt und in
Ablagestellung das hintere Dachelement das zurückgeklappte vordere Dachelement
nach oben hin abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere
Dachelement (9) über
gegenüberliegend
angeordnete seitliche Dachstützen
(21) am feststehenden Aufbau (2) drehbar angelenkt ist und dass
die beiden seitlichen Dachstützen
(21) über
die aufbauseitigen Drehachsen (22) hinweg nach unten hin unter Bildung
eines Überrollbügels (24)
weitergeführt
sind und dass in Ablagestellung (C) des vorderen Dachelements (9)
der Überrollbügel (24)
zwangsläufig
seine obenliegende Betriebsstellung (D) einnimmt.
Patent DE-19752217-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRASMANN NORBERT
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-11-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens  einem für eine Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs notwendigem Steuergerät (12),  einer Wegfahrsperreinrichtung (6, 8, 10), die für einen Empfang eines fahrzeugspezifischen Codesignals ausgebildet ist und nach positivem Vergleich des empfangenen Codesignals mit einem in ihr gespeicherten Sollcodesignal ein Freigabesignal an das Steuergerät (12) sendet, und  einer Zugangskontrolleinrichtung (18), die nach positiver Überprüfung von Berechtigungsdaten einen Zugang zum Kraftfahrzeug freigibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zugangskontrolleinrichtung (18) eine Einrichtung (22, 24, 16;34, 24, 36, 16) zum Senden des fahrzeugspezifischen Codesignals an die Wegfahrsperreinrichtung (6, 8, 10) nach Freigabe des Zugangs enthält, wobei das fahrzeugspezifische Codesignal gesendet wird, wenn das Kraftfahrzeug mittels eines fahrzeugspezifischen Betätigungsteil (29) in Betrieb gesetzt werden soll.
Patent DE-19807727-B4 (DE)
Title: Radioaktiver Ballon für ein Ballon-Dilatations-Kathetersystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PARK KYUNG BAE
IPC: A61M29/00
Filed: 1998-02-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Radioaktiver
Ballon für
ein Ballon-Dilatations-Kathetersystem zur Strahlungstherapie, wobei der
Ballon von einem ein oder mehrere Radionuklid(e) und ein Trägermaterial
umfassenden Film umgeben ist, wobei  – das Radionuklid Sm-153, Dy-165,
Ho-166, Er-169, P-32, Y-90, I-131, Re-186, Re-188, Pd-103 und/oder
Au-198 als beta-Strahlung emittierendes Nuklid und/oder Ir-192, Co-57,
Co-60, V-48 und/oder I-125 als gamma-Strahlung emittierendes Nuklid
umfaßt;
und  – worin
das Trägermaterial
ein oder mehrere, aus einer Lösung
einen Film bildendes) Polymer(e) aus der Gruppe Polyurethan-Polymer,
Latex bildendes Polymer, Kautschuk, Butyl-Kautschuk, Polymer des
Acryl-Typs, Polymer des Chloropren-Typs, Polymer des PVA-Typs und Polymer
des Nylon-Typs umfaßt.
Patent DE-19833080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Bestimmung von Wärmespannungen in dickwandigen Bauteilen
Inventor: KRUEGER KLAUS
IPC: G01B7/16
Filed: 1998-07-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Wärmespannung
eines dickwandigen, auf seiner Außenseite wärmeisolierten, metallisierten
Bauteils, wobei  a) nur unmittelbar an der metallischen Oberfläche der
Bauteilaußenseite
eine zeitliche Meßwertfolge
von Metalltemperaturen T M  erfaßt wird,  b)
die Temperaturmeßwerte
T M  einer Rechenschaltung zugeführt werden,
in der gemäß den nachstehenden
mathematischen Beziehungen (1), (2), (3) die Innenwandtemperatur
T i , die mittlere Wandtemperatur T m  und die Wärmespannung σ berechnet
werden:  worin bedeuten:  t k  Aktueller Zeitpunkt  ΔT Eingestellte
Totzeit (≠ Abtastzeit
der Temperaturmessung)  n Parameter, der die gewählte Entwicklungsordnungszahl angibt,  μ 0...n  ã μ ,. b ~ μ  Verstärkungsfaktoren  C
Materialkonstante
Patent DE-19833614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrsqualitätserkennung und Fahrzeug als Mittel dazu
Inventor: BREITENBERGER SUSANNE
IPC: G08G1/01
Filed: 1998-07-25
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Verkehrsqualitätserkennung, bei dem als Ausgangsgröße laufend zumindest die Geschwindigkeitsdaten bei wenigstens einem Fahrzeug ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – aus dieser Größe zumindest eine Kenngröße jeweils über ein gleitendes Zeitfenster hinweg berechnet wird und aus dieser Kenngröße oder diesen Kenngrößen im Fahrzeug ein Verkehrsqualitätswert ermittelt wird, der über die Verkehrsqualität im Bereich um das jeweilige Fahrzeug Auskunft gibt, und  – als Kenngrößen zumindest die mittlere Geschwindigkeit des Fahrzeugs und ein normiertes Beschleunigungsrauschen (Rn) jeweils in dem gleitenden Zeitfenster berechnet werden.
Patent DE-19852543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanometer-Strukturen, insbesondere für Bauelemente der Nanoelektronik
Inventor: BOEHM KONRAD
IPC: H01L51/40
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Nanometer-Strukturen, insbesondere für Bauelemente
der Nanoelektronik, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem Substrat (1) eine
erste Dünnschicht
(2) abgeschieden wird, deren Schichtdicke in der Größenordnung
des Durchmessers von im Verfahren zum Einsatz gelangenden, zu Filamenten organisierten
Biomolekülen
(3) festgelegt wird, diese Dünnschicht
(2) mit einem Puffer (5), der zu Filamenten organisierte Biomoleküle (3) beinhaltet, überschichtet
wird, die Filamente durch Anlegen eines äußeren, parallel zur Ebene der
Dünnschicht
(2) angelegten Feldes in eine vorgebbare Ausrichtung gebracht und
zur Adsorption mit der Dünnschicht
(2) veranlaßt
werden, anschließend
das so mit ausgerichteten Filamenten versehene Substrat einem Waschvorgang
ausgesetzt und einem Ätzschritt
solange unterworfen wird, bis die von den Filamenten unbelegten
Dünnschichtbereiche
entfernt sind.
Patent DE-19941976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe von Datensätzen in Datenbanken
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: G06F3/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe von Datensätzen in Datenbanken mittels mindestens einer Eingabeeinheit, eines Prozessors (5) und eines Wechselschalters (4) zur Umschaltung von Groß-Klein-Schreibung, wobei der Prozessor (5) einen ersten eingegebenen Buchstaben und jeden ersten nach einem Trennungszeichen folgenden Buchstaben in Großbuchstaben und alle nachfolgenden Buchstaben in Kleinbuchstaben in der Datenbank (6) automatisch und unabhängig von der eingegebenen Schreibweise ablegt.
Patent DE-19948830-B4 (DE)
Inventor: IRSCH MICHAEL
IPC: B22F7/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: The jib has telescopic profiled sections, which are each formed of an upper and a lower (5) shell, where the nominal wall thickness of the upper shell is less than or equal to that of the lower shell. The shells are welded together. At least one section has a shell with a cross-section formed from two outer, spaced, thin metal plates with an intermediate space (9), which may be partly or completely filled with a metal foam (10).
Patent DE-19961421-B4 (DE)
Title: Spritzschutz für ein Fahrrad
Inventor: METTBACH HORST
IPC: B62J15/00
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-05-13
Abstract: Spritzschutz für ein Fahrrad (1;101) mit einem Sattelstützrohr (5), das in einem koaxialen, ein nach unten offenes Ende (9) aufweisendes Rohrstück (4) halterbar ist, wobei der Spritzschutz einen in Gebrauchsstellung dem Rohrstück (4) zugeordneten Adapter (2;102) und einen hieran lösbar tiefestigbaren Radlaufschutz (3;103) umfasst, wobei der Adapter über eine Innenklemmung halterbar ist und die Innenklemmung zumindest zwei getrennte, gegeneinander bewegliche Klemmbacken (21, 22; 121, 122, 123, 124; 221, 222; 321, 322) umfasst.
Patent DE-102004007197-B4 (DE)
Title: Hochsperrendes Halbleiterbauelement mit niedriger Durchlassspannung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/40
Filed: 2004-02-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer in einem Halbleiterkörper (1) ausgebildeten Driftstrecke (2) aus einem Halbleitermaterial eines Leitungstyps, die eine zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Elektrode (3, 4) und wenigstens entlang eines Teiles der Driftstrecke (2) angeordnete Grabenstruktur in Form mindestens eines Trenches (18) aufweist, wobei in der Grabenstruktur ein high-k-Material genanntes dielektrisches Material, das eine relative Dielektrizitätskonstante εr mit εr ≥ 20 aufweist, so angeordnet ist, dass im Bereich der Driftstrecke (2) mindestens ein high-k-Materialgebiet (5) und ein Halbleitermaterialgebiet (6) des einen Leitungstyps angeordnet sind, und wobei das Material des high-k-Materialgebiets (5) ein zusammengestztes Material aufweist, das leitfähige Bereiche (15, 16) in Form von unregelmäßig oder regelm enthält, wobei die leitfähigen Bereiche (15, 16) jeweils von einem Dielektrikum (17) aus high-k-Material umgeben sind.
Patent DE-102004013427-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem zum Verringern von Bremsgeräuschen
Inventor: KAMIYA MASAHIKO
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-03-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fahrzeugbremssystem
zum Erzeugen einer Bremskraft in jedem Fahrzeugrad gemäß einer Betätigung eines
Bremspedals (2, 51), mit  einem Bremskraftregulierteil (9, 55a
bis 55d), das durch einen Ditherstrom gesteuert wird und die Bremskraft
reguliert oder erzeugt; und  einem Bremsgeräuscherfassungsteil (1, 4b,
5b, 53) für
ein Erfassen einer Bremsgeräuscherzeugung
oder einer Wahrscheinlichkeit, dass eine Bremsgeräuscherzeugung
auftritt, und  einem Steuerteil (1, 53) zum Steuern des Ditherstroms,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenn die Bremsgeräuscherzeugung oder die Wahrscheinlichkeit
einer Bremsgeräuscherzeugung
erfasst wird, das Steuerteil (1, 53) zumindest eine Amplitude oder
eine Periode des Ditherstroms verändert, um Bremsgeräusche zu unterdrücken.
Patent DE-102004014123-B4 (DE)
Title: Homopolar motor for producing electric motor power has an outer yoke, a rotor and a stator with an operational winding having multiple wound coils
Inventor: LIENERT WOLFGANG
IPC: H02K1/14
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Coil windings for individual coils (2) enclose a stator section and operated like a ring/toroidal winding. Coil sides (7) for each coil connect via armature end windings (8) and are set with a clearance in a peripheral direction so as to enlarge coil breadth.
Patent DE-102004017788-B4 (DE)
Title: Oszillator mit abstimmbarer Diffusionskapazität als Schwingkreiskapazität
Inventor: WAIBLE HANS-PETER
IPC: H03B5/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Oszillator
(10) mit einem Schwingkreis aus wenigstens einer Induktivität (12) und
wenigstens einer abstimmbaren Kapazität (14), wobei die abstimmbare Kapazität (14) durch
Diffusionskapazitäten
wenigstens eines stromdurchflossenen Transistors realisiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die abstimmbare Kapazität (14) eine Anordnung
aus einem ersten Differenzverstärker
(16) mit einem ersten Transistor (18) und einem zweiten Transistor (20)
und einem zweiten Differenzverstärker
(22) mit einem dritten Transistor (24) und einem vierten Transistor
(26) aufweist, wobei elektrische Eigenschaften des ersten Transistors
(18) und des zweiten Transistors (20) komplementär zu elektrischen Eigenschaften
des dritten Transistors (24) und des vierten Transistors (26) sind
und wobei und Steueranschlüsse
(28, 30) des ersten Transistors (18) und des komplementären dritten
Transistors (24) miteinander verbunden sind, Steueranschlüsse (32,
34) des zweiten Transistors (20) und des komplementären vierten
Transistors (26) miteinander verbunden sind und zweite Stromanschlüsse (36,
38) des ersten Transistors (18) und des dritten Transistors (24)
miteinander verbunden sind und zweite...
Patent DE-102004023509-B4 (DE)
Inventor: SCHLIEF MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: The invention relates to a dishwasher having a rinsing container (1) which is sealable on its front side by an appliance door that is pivotable on its bottom section about a horizontal axis, whereby a base area (3) that extends beneath the rinsing container (1) is bordered at the bottom by collecting dish (32), at the rear by a cover (2) and at the front by a connecting strip (10), having appliance feet (13, 14) that are adjustable in height and having an adjustment device for varying the closing behavior of the appliance door. To design the entire base area (3) so that it is easy to assembly and nevertheless is readily accessible, it is proposed that the lateral borders of the base area (3) shall be formed by two base parts (11, 12), each of which is attached as a narrow receptacle housing for the appliance feet (13, 14), their height adjustment and the adjustment device and each of which is attached to the cover (2) and to the connecting strip (10).
Patent DE-102004023685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Non-Vakuum-Elektronenstrahlschweißen von metallischen Werkstoffen
Inventor: HILDEBRANDT BERND DR
IPC: B23K15/10
Filed: 2004-05-13
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Non-Vakuum-Elektronenstrahlschweißen von metallischen Werkstoffen mit einer Vakuum-Elektronenstrahl-Kanone (1) und unter Einsatz von strahlkonzentrisch zugeführtem Prozessgas, wobei mindestens ein Schutzgas (8) zusätzlich zum Prozessgas eingesetzt wird, das mittels einer im Bereich des aus der Vakuum-Elektronenstrahl-Kanone (1) in Richtung des zu schweißenden Materials austretenden Elektronenstrahls (7) angeordneten Schutzgaszuführung dem Schweißbereich in schleppendem oder stechenden Winkel zugeführt wird, und wobei als Prozessgas Helium eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Schutzgas entweder Argon oder ein Gemisch aus Argon und Helium oder Argon mit Beimischungen von Stickstoff und/oder Sauerstoff oder ein Gemisch aus Argon und Helium mit Beimischungen von Stickstoff und/oder Sauerstoff zum Einsatz kommt.
Patent DE-102004028359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Körperkerntemperatur
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: G01K1/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Körperkerntemperatur
eines Menschen, enthaltend ein Mittel zur elastischen Umschlingung
eines Körperteils,
wobei ein Doppeltemperatursensor so mit dem Mittel zur elastischen Umschlingung
des Körperteils
verbunden ist, dass der Doppeltemperatursensor im angelegten Zustand
an die Messstelle angepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
Körperteil
der Oberkörper
(3) ist, die Messstelle im Bereich des Brustbeines lokalisiert ist
und der Doppeltemperatursensor (1) mit einem Befestigungselement
variabler Ausdehnung so am Mittel zur elastischen Umschlingung des
Körperteils
befestigt ist, dass der Abstand zwischen Doppeltemperatursensor
(1) und dem Mittel zur Umschlingung des Körperteils veränderlich
ist.
Patent DE-102004029399-B4 (DE)
Title: Stehrollstuhl mit einstellbaren Bediengriffen
Inventor: LAFFIN FRANÇOIS XAVIER
IPC: A61G5/14
Filed: 2004-06-19
Granted: 2018-08-30
Abstract: Stehrollstuhl für Behinderte oder Invalide, umfassend ein Chassis (2), das eine Gelenkstruktur (12) stützt, die einen Sitz (4), eine Fußraste (33), eine Rückenlehne sowie zwei seitliche, symmetrische, angelenkte Systeme (13) umfasst, wobei bei jedem System- ein erstes verformbares Vieleck, insbesondere ein Viereck (17), gebildet ist, das zum Stützen des Stuhls beiträgt und aus wenigstens zwei Stangen (18 und 19) besteht, die in ihrem vorderen Bereich am Chassis (2) angelenkt und in ihrem hinteren Bereich über ein Spreizelement (20) miteinander verbunden sind,- ein zweites verformbares Vieleck, insbesondere ein Viereck (26), gebildet ist, das zum Stützen der Fußraste (33) beiträgt,- eine Rückenlehnenbewehrung (34, 35) vorgesehen ist, die auf dem ersten Vieleck gegenüber dem zweiten Vieleck zumindest über das Spreizelement (20) angelenkt ist,- eine Bedieneinheit (40) vorgesehen ist, die zwischen dem ersten Vieleck und dem Chassis (2) angeordnet ist und einen ersten Hebel (41), der im hinteren Bereich des Chassis (2) und am Ende des zweiten Hebels (43) angelenkt ist, dessen anderes Ende an dem ersten Vieleck angelenkt ist, und einen Bediengriff (49) umfasst, der fest mit dem zweiten Hebel (43) verbunden ist und der eine Steuer- und Kontrollfunktion beim Schwenken des jeweiligen seitlichen Systems (13) von einer Sitzstellung in eine Stehstellung der Struktur in Bezug auf das Chassis (2) und umgekehrt erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Bedieneinheit (40) die Position des Bediengriffs (49) zwischen den beiden Enden des zweiten Hebels (43) einstellbar ist.
Patent DE-102004032128-B4 (DE)
Title: Metallischer Werkstoff, Herstellverfahren und Verwendung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: C22C27/02
Filed: 2004-07-01
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verwendung eines metallischen Werkstoffs aus Niob oder einer Legierung auf Basis von Niob, der einen Sauerstoffgehalt von 1.000 bis 30.000 μg/g aufweist, wobei der Sauerstoff interstitiell in der Gitterstruktur des Metalls eingelagert ist für medizinische Implantate und für Halbzeuge für die Herstellung von orthopädischen Implantaten, Herzschrittmacherkomponenten oder Stents.
Patent DE-102004038055-B4 (DE)
Title: Transportanlage für im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten eine Pressenanlage durchlaufende Transportsiebe
Inventor: BURCKHARDT RALF
IPC: B27N3/16
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Transportanlage
für im
Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, z. B. Spanplatten,
Faserplatten oder dergleichen, eine Pressenanlage durchlaufende
Transportsiebe (1, 1a, 1b) für
den Transport von Streugutmatten,  mit einem Transportsiebumlauf
(6) mit Siebvorlauf (7) für mit
Streugutmatten belegte Transportsiebe (1) und Siebrücklauf (8)
für leere
Transportsiebe (1)  und mit einer Siebwechselvorrichtung (12)
zum Ausschleusen eines auszuwechselnden Transportsiebes (1a) aus dem
Transportsiebumlauf (6) und Einschleusen eines einzuwechselnden
Transportsiebes (1b) in den Transportsiebumlauf (6),  wobei
die Siebwechselvorrichtung (12) vollständig innerhalb des Transportsiebumlaufes
(6) angeordnet ist und einen einzigen innerhalb des Transportsiebumlaufes
angeordneten Siebwechselförderer
(21) aufweist, mit dem sowohl das auszuwechselnde Transportsieb
(1a) ausschleusbar als auch das einzuwechselnde Transportsieb (1b)
einschleusbar ist.
Patent DE-102004041084-B4 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: LIEBE STEFAN
IPC: F16C23/04
Filed: 2004-08-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Gelenklager mit einem, eine sphärisch gekrümmte Oberfläche (2) aufweisenden, Innenring (1) und einem diesen umringenden in eine erste Hälfte (4.1) und eine zweite Hälfte (4.2) radial geteilten Außenring (4), dessen Innenfläche (5.1, 5.2) der Oberfläche (2) des Innenrings angepasst ist, so dass Innenring (1) und Außenring (4) zueinander schwenkbar sind, wobei die erste Hälfte (4.1) und die zweite Hälfte (4.2) des Außenrings (4) durch eine Umhausung (8) radial und axial fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhausung (8) über eine zwischen der Umfangsfläche und der Stirnfläche angeordnete nach außen weisende Phase (7) der ersten Hälfte (4.1) und der zweiten Hälfte (4.2) greift, wobei die Umhausung (8) als Metallring ausgebildet oder aus Fasern oder einem Faserverbundwerkstoff gewickelt ist und stirnseitig die erste und die zweite Hälfte (4.1, 4.2) ausschließlich im Bereich der Fase (7) übergreift.
Patent DE-102004050753-B4 (DE)
Title: Rheometer
Inventor: PLATZEK WOLFGANG
IPC: G01N11/14
Filed: 2004-10-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Rheometer mit einer Messwelle (20), die um ihre Längsachse (L) drehbar und/oder axial verschiebbar gelagert ist, und einer Erfassungsvorrichtung (12; 22) zur Erfassung der Normalkraft (Nf) und/oder des Drehmoments (Md), die/das in der Messwelle (20) während einer Messung auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsvorrichtung (12; 22) ein erstes Halteteil (13; 23), das mit der Messwelle (20) verbunden ist, und ein zweites Halteteil (14; 24) umfasst, das gestellfest montiert ist, wobei das zweite Halteteil (14; 24) über federnde Verbindungsteile (15; 25) mit dem ersten Halteteil (13; 23) verbunden ist, und dass an zumindest einem der Verbindungsteile (15; 25) ein Dehnungsmessstreifen (16) angebracht ist, mittels dessen die Verformung des Verbindungsteils (15; 25) erfassbar ist.
Patent DE-102004051566-B4 (DE)
Inventor: MAIERBACHER GEORG
IPC: F16F1/16
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-06-12
Abstract: A flexible bushing arrangement (30; 30′) has an inner bushing (32; 32′), an outer bushing (34; 34′) which surrounds the inner bushing and delimits an annular space (36; 36′, 36″) therewith, and a resilient connecting body (38; 38) which is arranged in the annular space (36; 36′, 36″) and connects the two bushings (32, 34; 32′, 34′) to each other. In end regions of the annular space (36; 36′, 36″) spacers (40, 42; 40′, 42′) are arranged which allow only limited radial relative movements of the two bushings (32, 34; 32′, 34′) in relation to each other. Each of the spacers (40, 42; 40′, 42′) is constructed in one piece with one of the bushings (32, 34; 32′, 34′) and is arranged in such a way that it may only act on the other bushing (34, 32; 34′, 32′) via the connecting body (38, 38′). Each of the spacers (40, 42) is constructed in the manner of a toothed ring.
Patent DE-102004058812-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Erzeugung von Hohlräumen in Werkstoffen, vorzugsweise Sandwichplatten
Inventor: HAENEL WINFRIED
IPC: B32B3/10
Filed: 2004-12-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Werkzeug
zur Erzeugung von mindestens zwei übereinanderliegenden rotationssymmetrischen
Hohlräumen
mit unterschiedlichen Durchmessern in Werkstoffen, vorzugsweise
Sandwichplatten, z. B. Wabenplatten, bestehend aus einem am unteren
Ende eines Schaftes (1) angebrachten Werkzeugkörper (2), dadurch gekennzeichnet,
dass der Werkzeugkörper
(2) eine Bohrschneide (3) mit einer Zentrierspitze (4) und darunterliegende
aufklappbare Messer (5; 9), die im Ruhezustand des Werkzeuges einen
geringfügig
geringen Durchmesser wie die Bohrschneide (3) aufweisen, jedoch
im bestimmungsgemäßen, aufklappbaren
Zustand einen vielfach größeren Durchmesser
realisieren, besitzt.
Patent DE-102005000985-B4 (DE)
Title: Spulenkörper mit integrierter Magnetkernlagerung
Inventor: BIELAS EKKEHARD
IPC: H01F5/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2008-12-18
Abstract: Spulenaufnahmevorrichtung,
insbesondere für
ein Magnetventil, umfassend  einen Spulenkörper (2) und  ein Stütz- bzw.
Trägerelement
(4), welches integral mit dem Spulenkörper (2) ausgebildet ist,  wobei
der Spulenkörper
(2) und das Trägerelement
(4) im wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet sind, um einen Magnetkern
(6) aufzunehmen,  das Trägerelement
(4) zumindest im Bereich des aufzunehmenden Magnetkerns (6) vorgesehen
ist,  der Spulenkörper
(2) die Innenoberfläche
(8) der Spulenaufnahmevorrichtung zumindest im Bereich des aufzunehmenden
Magnetkerns (6) ausbildet,  das hohlzylindrische Trägerelement
(4) eine Vielzahl von über
den Umfang verteilten Ausnehmungen bzw. Öffnungen (10) aufweist und  wobei
sich der Spulenkörper
(2) durch die Öffnungen
(10) des Trägerelements
(4) erstreckt.
Patent DE-102005013703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Aerosols
Inventor: GEISSLER ADAM DR ING
IPC: B01F23/30
Filed: 2005-03-24
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Aerosols, wobei zwei Gasströme in einen abgegrenzten Mischraum (3) eingeleitet werden und in dem Mischraum (3) mit feinen Partikeln beladen werden, wobei zwei Gasströme, von denen mindestens einer ein Aerosol ist, im Gegenstrom in den Mischraum (3) eingeleitet werden, in dem Mischraum (3) vermischt werden und das erzeugte, beide eingeleiteten Gaskomponenten aufweisende Aerosol aus dem Mischraum (3) über einen Auslass (7) abgeführt wird.