baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025383-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung mit guter Wärmestabilität, Lichtstabilität und Schlagzähigkeit sowie Formgegenstand erhältlich daraus
Inventor: KIM JUN MYUNG
IPC: C08K5/13
Filed: 2009-06-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend: (A) 10 bis 99 Gewichtsteile eines Epoxygruppen enthaltenden Styrolharzes, wobei das Epoxygruppen enthaltende Styrolharz 5 bis 50 Gew.-% eines Epoxygruppen enthaltenden Vinylcopolymerharzes (A1) und 50 bis 95 Gew.-% eines kautschukmodifizierten Styrolcopolymerharzes (A2) umfasst; (B) 1 bis 90 Gewichtsteile eines Polyesterharzes, wobei das Polyesterharz eine Grenzviskosität von 0,3 bis 1,15 dl/g aufweist; (C) 0,1 bis 10 Gewichtsteile eines Cyclohexandimethanol umfassenden thermoplastischen Polyesterharzes pro 100 Gewichtsteile eines (A) + (B) umfassenden Basisharzes; (D) 0,05 bis 2 Gewichtsteile einer gehinderten phenolischen Verbindung pro 100 Gewichtsteile eines (A) + (B) umfassenden Basisharzes; (E) 0,05 bis 4 Gewichtsteile einer Phosphitverbindung pro 100 Gewichtsteile eines (A) + (B) umfassenden Basisharzes; und (F) 0,2 bis 6 Gewichtsteile einer Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus HALS-Verbindungen, Verbindungen auf Benzotriazolbasis und Gemischen davon, pro 100 Gewichtsteile eines (A) + (B) umfassenden Basisharzes.
Patent DE-102009025396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Übertragen eines Messwerts, Reihenschaltung, System zum Erfassen und Übertragen von Messwerten und Haushaltsgerät
Inventor: GENSCHOW DIETER
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen und Übertragen eines Messwerts, insbesondere eines Messwerts, der eine Annäherung oder Berührung bezogen auf mindestens ein Sensorelement (74) anzeigt, mit  – einer Logikschaltung (17) mit einem ersten Eingangsport (20), einem zweiten Eingangsport (32), einem dritten Eingangsport (34) und einem ersten Ausgangsport (24), und  – einem Rückkopplungspfad (40), der eine Verbindung zwischen dem ersten Ausgangsport (24) und dem dritten Eingangsport (34) bildet und der dafür ausgebildet ist, eine Änderung des Zustands des ersten Ausgangsports (24) mit einer Zeitkonstanten (v) verzögert auf den dritten Eingangsport (34) zurückzukoppeln,  wobei der Rückkopplungspfad (40) eine Impedanz (12) aufweist, die dafür ausgebildet ist, sich in Abhängigkeit von dem erfassten Messwert zu ändern und dadurch die Zeitkonstante (v) der Rückkopplung im Rückkopplungspfad (40) zu ändern, und  wobei die Logikschaltung (17) dafür ausgebildet ist, in Abhängigkeit davon, ob am zweiten Eingangsport (32) ein erster oder ein zweiter logischer Zustand anliegt,...
Patent DE-102009044867-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KUME MAKOTO
IPC: G01N27/406
Filed: 2009-12-10
Granted: 2015-05-21
Abstract: Ein Sensor (1), der sich in einer Vorne-Hinten-Richtung von einem vorderen Ende zu einem hinteren Ende dessen erstreckt, wobei der Sensor umfasst: ein Sensorelement (21), das sich in der Vorne-Hinten-Richtung des Sensors erstreckt und eine Mehrzahl von Elektrode-Endstücken (25) umfasst; eine Mehrzahl von Endstück-Metall-Anschlussteilen (51a, 51b), gepresst gegen und verbunden mit jeweiligen Elektrode-Endstücken (25) des Sensorelements; ein Endstück-Umgebe-Teil (70) hergestellt aus einem isolierenden Material und aufweisend Endstück-Löcher (75), in denen sich die jeweiligen Endstück-Metall-Anschlussteile (51a, 51b) in der Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, um die Mehrzahl von Endstück-Metall-Anschlussteilen zu umgeben; und eine Mehrzahl von Leitungsdrähten (61), die mit den jeweiligen Endstück-Metall-Anschlussteilen (51a, 51b) verbunden sind, und die aus dem hinteren Ende des Sensors zu dessen Außenseite herausgeführt werden, worin das Endstück-Umgebe-Teil (70) in ein vorderseitiges (71) Umgebe-Teil und ein hinterseitiges Umgebe-Teil (271) in der Vorne-Hinten-Richtung geteilt ist, und eine hintere End-Stirnfläche (73) des vorderseitigen Umgebe-Teils (71) an eine vordere End-Stirnfläche (273) des hinterseitigen Umgebe-Teils (271) anstößt, worin mindestens eines der Endstück-Metall-Anschlussteile (51a, 51b) einen hervorstehendes-Stück-Abschnitt (54) umfasst, der in einer bezüglich der Vorne-Hinten-Richtung des Sensors seitlichen Richtung hervorsteht und zwischen der hinteren End-Stirnfläche (73) des vorderseitigen Umgebe-Teils (71) und der vorderen End-Stirnfläche (273) des hinterseitigen Umgebe-Teils (271) gehalten wird.
Patent DE-102009045326-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufbau einer Datenbank zur Positionsbestimmung eines Fahrzeuges mit Hilfe von natürlichen Landmarken
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: G01C21/30
Filed: 2009-10-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Datenbank zur Positionsbestimmung eines Fahrzeuges mit Hilfe von natürlichen Landmarken, bei dem- eine aktuelle Position des Fahrzeuges durch ein von Landmarken unabhängiges Ortungssystem (2) bestimmt wird,- in einem vorgegebenen Streckenabschnitt vor Erreichen einer Gefahrenstelle Bilder von der Umgebung des Fahrzeuges aufgenommen werden,- aus den Umgebungsbildern mindestens zwei natürliche Landmarken bestimmt werden,- das Erreichen der Gefahrenstelle detektiert wird und- bei Erreichen der Gefahrenstelle mindestens zwei der bestimmten Landmarken sowie der jeweils zugehörigen aktuellen Position des Fahrzeuges zum Zeitpunkt der Aufnahme des jeweiligen Umgebungsbildes gespeichert werden.
Patent DE-102009047808-B4 (DE)
Title: Bipolares Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterdiode
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/06
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-01-25
Abstract: Bipolares Halbleiterbauelement (100), aufweisend: – einen Halbleiterkörper (20) mit einer ersten horizontalen Oberfläche (15), einer zur ersten Oberfläche (15) parallel verlaufenden zweiten Oberfläche (16) und mindestens einem Last-pn-Übergang (11), wobei eine Sperrichtung des Last-pn-Übergangs mit einer Sperrichtung des bipolaren Halbleiterbauelements (100) übereinstimmt; – eine auf der ersten Oberfläche (15) angeordnete erste Metallisierung (8), welche eine Anodenmetallisierung (8) bildet; – eine auf der zweiten Oberfläche (16) angeordnete zweite Metallisierung (9), welche eine Kathodenmetallisierung (9) bildet; und – eine Anodenstruktur mit mindestens einem ohmschen Strompfad von der ersten Metallisierung (8) zur zweiten Metallisierung (9), der im Halbleiterkörper (20) nur durch n-dotierte Gebiete verläuft, wobei das bipolare Halbleiterbauelement einen dynamischen Anodenemitterwirkungsgrad aufweist.
Patent DE-102009054010-B4 (DE)
Title: Ventiloberteil
Inventor: THURAU FRIEDRICH
IPC: F16K1/02
Filed: 2009-11-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Ventiloberteil, umfassend ein Kopfstück (1), in dem eine Spindel (2) drehbar, jedoch axial fixiert gelagert ist und die einen Rückschlagkolben (5) aufnimmt, wobei zwischen Spindel (2) und Rückschlagkolben (5) in einer zentrisch in den zylindrischen Abschnitt (21) der Spindel (2) eingebrachten Bohrung (211) eine hohlzylindrische, an ihrem der Bohrung (211) der Spindel (2) zugewandten Ende geschlossen ausgebildete Hülse (3) angeordnet ist, in welcher der Rückschlagkolben (5) aufgenommen und über die er durch Drehung der Spindel (2) axial verschiebbar ist und wobei die Hülse (3) mit einem Druckstück (4), das in dem Kopfstück (1) axial verschiebbar gelagert ist und über ein Innengewinde (42) mit einem Außengewindes (212) der Spindel (2) im Eingriff steht, verbunden ist, derart, dass eine gegen Wassereintritt abgedichtete Fettkammer zur vollständigen Abkapselung der gefetteten Bereiche der gegeneinander beweglichen Teile gegenüber dem Rückschlagkolben (5) gebildet ist.
Patent DE-102010011870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Speicherung von CO2
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G7/02
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Speicherung von CO2 aus Abgasen oder Rauchgasen, welches von Verbrennungs-, und/oder Produktions- und/oder Energieanlagen abgetrennt wird, und hernach in Erdlagerstätten eingepumpt wird, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 11. Um hierbei zu erreichen, dass die Lagerung des CO2 in den Erdlagerstätten entweder überflüssig, oder zumindest über einen längeren Zeitraum hin derart reversibel ist, dass das gelagerte CO2 NICHT wieder direkt in die Atmosphäre austritt, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass bereits im Abtrennvorgang des CO2 aus dem Abgas/Rauchgas das CO2-haltige Restgas oder das abgetrennte CO2-Gas zumindest teilweise in einen Biomassereaktor zur CO2-Düngung aquatischer Pflanzenkulturen geführt wird, derart, dass es zu einer Kombination von in Biomasse gebundenem CO2 und der Einpumpung des restlichen CO2 in Erdlagerstätten kommt.
Patent DE-102010024320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Batterie in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: LEHR ANDREAS
IPC: H01M50/249
Filed: 2010-06-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Batterie (10) in einer Tragstruktur (12) einer Karosserie eines Fahrzeugs, mit mindestens einer Halteeinrichtung (14), die an der Tragstruktur (12) befestigbar ist, wobei die Halteeinrichtung (14) mehrschichtig als Sandwichbauteil mit einer plattenartigen Oberschicht (16), einer plattenartigen Unterschicht (18) und einer zwischen der Oberschicht (16) und der Unterschicht (18) angeordneten Energieabsorptionsschicht (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die der Batterie (10) zugewandte Oberschicht (16) als Kühleinrichtung ausgebildet ist und die Funktion einer Kühlplatte zur Kühlung der Batterie (10) übernimmt, wobei die Oberschicht (16) zur Ausbildung der Kühleinrichtung mindestens einen Kühlkanal (22) aufweist.
Patent DE-102010026368-B4 (DE)
Title: Ausfallsicherer Drehschieber
Inventor: TRIEBE STEFFEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-05-10
Abstract: Ausfallsicherer Drehschieber (1), aufweisend ein Drehschiebergehäuse (2) mit mindestens einem darin um eine Drehachse (A) verdrehbar gelagerten Querschnittverstellglied (3), wobei das Drehschiebergehäuse (2) mindestens eine Gehäuse-Durchströmöffnung (4, 5) mit einem Ventilsitz (6, 7) aufweist, die durch Verdrehen des Querschnittverstellgliedes (3) in variable Überschneidung mit mindestens einer Drehschieber-Durchströmöffnung (8), zur Bildung eines Strömungspfads (9) für ein Fluid durch den Drehschieber (1), gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittverstellglied (3) nach Überschreiten einer Schwelltemperatur des Fluids, zur Bildung eines alternativen Strömungspfads (10), von einem temperaturabhängigen Element (11) entlang der Drehachse (A) aus dem Ventilsitz (6, 7) verschiebbar ist.
Patent DE-102010038266-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Steckverbindergehäuse
Inventor: SPILKER NICOLE
IPC: H01R13/627
Filed: 2010-10-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: Mehrteiliges Steckverbindergehäuse (1) bestehend aus einem Gehäuseoberteil (20), einem dazu passenden Gehäuseunterteil (10), einem Federblech (30) und einem außen liegenden Betätigungsknopf (40), wobei das Federblech (30) in Wirkverbindung mit dem Betätigungsknopf (40) steht und wobei Betätigungsknopf (40) und Federblech (30) eine Verriegelungsvorrichtung für Gehäuseoberteil (20) und Gehäuseunterteil (10) bilden, – wobei das Gehäuseoberteil (20) und das Gehäuseunterteil (10) über das Federblech (30) reversibel miteinander mechanisch verbindbar sind, – wobei das Federblech (30) im Inneren des Gehäuseoberteils (20) und/oder des Gehäuseunterteils (10) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Federblech (30) eine rechteckige, rahmenförmige Grundstruktur (31) besitzt, – dass das Federblech (30) zwei gegenüberliegende, parallele Rastarme (32) aufweist, die jeweils eine Rastöffnung (33) bilden und – dass die Rastöffnungen (33) jeweils mit zumindest einer Rastnase (11) verrastbar sind, wobei die Rastnasen (11) im Inneren des Gehäuseunterteils (10) oder Gehäuseoberteils (20) angeformt sind.
Patent DE-102010054703-B4 (DE)
Title: Luftfederanlage, pneumatisches System und Fahrzeug mit einer Luftfederanlage und ein Verfahren zum Betrieb einer Pneumatikanlage der Luftfederanlage
Inventor: FRANK DIETER
IPC: B60G17/052
Filed: 2010-12-16
Granted: 2019-12-12
Abstract: Luftfederanlage (110) für ein Fahrzeug (100) mit einer zum Betrieb mit einer Druckluftversorgungsanlage (2) eingerichteten Pneumatikanlage (200), die aufweist:
 - eine Pneumatikleitung (3) mit einem Anschluss zur Druckluftversorgungsanlage (2),
 - eine Anzahl von Luftbälgen, wobei ein Luftbalg (43, 45, 47, 49) über ein steuerbares Wegeventil (11, 13, 18, 19) in Form eines Magnetventils an die Pneumatikleitung (3) angeschlossen ist, und wobei
 - der Luftbalg (43, 45, 47, 49) abhängig von einem Schaltzustand des steuerbaren Wegeventils (11, 13, 18, 19) befüllbar oder entlüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein erstes Wegeventil (11, 18) und ein zweites Wegeventil (13, 19) eine steuerbare Magnetventilanordnung (120, 130, 120', 130') bilden, wobei das erste Wegeventil (11, 18) ein Primärventil (I) und das zweite Wegeventil (13, 19) ein Sekundärventil (II) der Magnetventilanordnung (120, 130, 120', 130') bildet,
 - ein erster Luftbalg (43, 47) und ein zweiter Luftbalg (45, 49) der Magnetventilanordnung (120, 130, 120', 130') zugeordnet und abhängig von einem Schaltzustand des Primärventils (I) und des Sekundärventils (II) befüllbar oder entlüftbar ist, und wobei
 - das Primärventil (I) und das Sekundärventil (II) mit einem beiden gemeinsamen auf beide wirkenden Steuermittel der Magnetventilanordnung (120, 130, 120', 130') steuerbar ist.
Patent DE-102011000610-B4 (DE)
Title: Karre zum Transport einer Stapelkiste
Inventor: MEUSEL SADKO
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-02-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karre zum Transport einer nach oben offenen Stapelkiste, wobei die Stapelkiste einen Stapelsockel oder wenigstens einen Kistenfuß aufweist, welcher eine Aufstellebene der Stapelkiste definiert und welcher eine Sockel- oder Fußhöhe und einen seitlichen Abstand zu wenigstens einer oberhalb des Stapelsockels oder Kistenfußes befindlichen Seitenwand der Stapelkiste aufweist, und wobei die Karre eine Karrenzugvorrichtung, beidseitig der Karrenzugvorrichtung vorgesehene Räder oder Kufen, wenigstens eine in einem Winkel von der Karrenzugvorrichtung auskragende Auflage für die Stapelkiste, wenigstens einen an der Karrenzugvorrichtung vorgesehenen Karrengriff und wenigstens einen Haken zum Übergreifen eines oberen Randes der Stapelkiste aufweist. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Karre vorzuschlagen, die ein komfortables Aufnehmen und einen einfachen, aber sicheren Transport von Stapelkisten ermöglicht und darüber hinaus eine geringe Verstaugröße aufweist. Die Aufgabe wird durch eine Karre der oben genannten Gattung gelöst, bei welcher die wenigstens eine Auflage eine Tiefe, die ≤ dem seitlichen Abstand des Stapelsockels von der Seitenwand der Stapelkiste oder ≤ einer Breite der Seitenwand ist, und eine Dicke aufweist, die ≤ der Sockel- oder Fußhöhe ist.
Patent DE-102011000669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Separation eines Material beladenen Heißgasstromes sowie ein Verfahren zur Verarbeitung von Ölschiefermaterial
Inventor: HAGEMEIER OLAF DR ING
IPC: B04C5/13
Filed: 2011-02-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Separation eines Material beladenen Heißgasstromes (1), wobei – der Material beladene Heißgasstrom (1) in einem ersten Abscheider (2) in einen Gastrom (3) und einen Materialstrom (4) getrennt wird, wobei der Materialstrom (4) einen gröberen und einen feineren Anteil (4a, 4b) enthält, und – der Materialstrom (4) anschließend in einem Sichter (8), mit wenigstens einem Teil des Gasstroms (3) gesichtet wird, wobei der gröbere Anteil (4a) des Materialstroms (4) ausgeschleust wird, während der feinere Anteil (4b) zusammen mit dem Gasstrom (3) separat vom gröberen Anteil (4a) abgeleitet wird.
Patent DE-102011004635-B4 (DE)
Title: Frontkonstruktion eines Fahrzeugs vom Satteltyp
Inventor: MORI YOTARO
IPC: B62K21/08
Filed: 2011-02-24
Granted: 2018-05-30
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Frontkonstruktion für ein Fahrzeug vom Satteltyp mit einer neben einer Funktion als einer Lenkungsdämpfung zusätzlichen Funktion zur Dämpfung von Schwingungen bereitzustellen, die in einer Richtung erzeugt werden, die sich von der Richtung einer Achse einer Teleskopgabel unterscheidet.Ein automatisches Zweiradfahrzeug (10) umfasst ein Kopfrohr (23), das auf einem Vorderabschnitt eines Frahrzeugrahmens (11) bereitgestellt ist; eine Lenkstange (42), die von dem Kopfrohr (23) gehalten wird, und ein Gabelelement (15), das mit der Lenkstange (42, 42B) verbunden ist und ein Vorderrad (13) hält. Das Gabelelement (15) umfasst ein oberes Rohr (43L), das mit der Lenkstange (42) verbunden ist, und ein unteres Rohr (44), das verschiebbar mit dem oberen Rohr (43L) verbunden ist und das Vorderrad (13) in seinem unteren Abschnitt drehbar hält. Ein Dämpfungselement (51) ist zwischen dem unteren Rohr (44) und dem Frahrzeugrahmen (11) bereitgestellt.
Patent DE-102011015196-B4 (DE)
Title: Heizung zur Erwärmung von Betriebsstoffen für Fahrzeuge sowie entsprechendes Schienenfahrzeug
Inventor: JAHN STEFFEN
IPC: B61C17/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-01-09
Abstract: Heizung (1) zur Erwärmung von Betriebsstoffen (2) für Fahrzeuge, vorzugsweise Fahrzeugantriebe (3), insbesondere zur Erwärmung von Reduktionsmitteln (2) zur Abgasnachbehandlung,  – mit einem Behälter (4) zur Speicherung eines Betriebsstoffes (2),  – mit einem ersten Leitungssystem (5), das einen Auslass (6) zur Verbindung mit einem Kühlkreis (7) eines Fahrzeugantriebs (3) sowie einen Wärmetauscher (8) aufweist, der das erste Leitungssystem (5) mit dem Behälter (4) thermisch verbindet,  – mit einem zweiten Leitungssystem (9), das einen Einlass (10) zur Verbindung mit dem Kühlkreis (7) des Fahrzeugantriebs (3) sowie eine Heizeinrichtung (11) aufweist, und  – mit mindestens einer Kühlmittelpumpe (12, 13), wobei zwischen dem ersten Leitungssystem (5) und dem zweiten Leitungssystem (9) eine Fluidverbindung (14) besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kühlmittelpumpe (12) in das erste Leitungssystem (5) integriert ist und einen vom Fahrzeugantrieb (3) unabhängigen Pumpenantrieb (12a) aufweist.
Patent DE-102011016363-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-entladungslampe mit kathode, in der ein emittermaterial entweder exzentrisch angeordnet oder elliptisch ausgebildet ist
Inventor: KAGEBAYASHI YOSHIO
IPC: H01J61/86
Filed: 2011-04-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe (1), in der eine Kathode (2, 20) und eine Anode (30) im Inneren einer lichtdurchlässigen Röhre (11) einander gegenüber angeordnet sind, wobei die Kathode (2) an ihrer Spitze einen Kathodenabschnitt (4) mit einem abnehmenden Durchmesser und ein in der Kathode eingebrachtes Emittermaterial (3) aufweist, wobei das Emittermaterial (3) einen exponierten Abschnitt (5), welcher nicht abgedeckt ist und sich an der Kathodenoberfläche befindet, im Kathodenabschnitt (4) mit dem abnehmenden Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Emittermaterial (3) zylindrisch ist und eine Mittelachse desselben exzentrisch mit Bezug zu einer Mittelachse (2a) der Kathode (2) ist; oder b) das Emittermaterial (3) eine elliptische Querschnittsfläche mit einer Exzentrizität ε # 0 aufweist; wodurch ein radialer Abstand (L, L1, L2) von der Mittelachse der Kathode (2a) zu der Peripherie des exponierten Abschnitts (5) des Emittermaterials (3) in außenumfänglicher Richtung variiert.
Patent DE-102011050630-B4 (DE)
Title: Rettungsverfahren und Rettungsvorrichtung
Inventor: BERGMANN DIRK
IPC: A62B1/06
Filed: 2011-05-25
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Abseilen von Lasten (18) von einer Plattform, mit den folgenden Schritten: – Herablassen eines Abfahrseils (22) von der Plattform, – kontrolliertes Abseilen eines Spanngewichts (26), das durch eine Bremseinrichtung (28) zur Begrenzung der Abseilgeschwindigkeit mit dem Abfahrseil (22) verbunden ist, in eine untere Endlage an dem Abfahrseil, und – Abseilen mindestens einer Last (18) an dem Abfahrseil (22), noch bevor das Spanngewicht (26) seine untere Endlage erreicht hat.
Patent DE-102011053720-B4 (DE)
Title: Sägeblatt mit Leistungszähnen und Oberflächenzähnen
Inventor: KULLMANN JÖRG H DR
IPC: B23D61/12
Filed: 2011-09-16
Granted: 2015-12-24
Abstract: Ein Sägeblatt (1) weist einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl von an den Grundkörper (2) anschließenden Zähnen (10) auf. Ein Teil der Zähne (10) ist als sich entlang des Grundkörpers (2) wiederholende Oberflächenzähne (O) ausgebildet. Ein anderer Teil der Zähne (10) ist als sich entlang des Grundkörpers (2) wiederholende Gruppe mit mindestens drei ungeschränkten Leistungszähnen (L) ausgebildet. Eine erste Anzahl der Leistungszähne (L) der Gruppe ist an einer ersten Stelle des Grundkörpers (2) zwischen den Oberflächenzähnen (O) und eine zweite Anzahl der Leistungszähne (L) der Gruppe an einer zweiten Stelle des Grundkörpers (2) zwischen den Oberflächenzähnen (O) angeordnet. Die erste Anzahl und die zweite Anzahl unterscheiden sich und sind ungleich null.
Patent DE-102011082052-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur selbsttätigen Überladung von Erntegut von einer Erntemaschine auf ein Transportfahrzeug
Inventor: ZAMETZER JOHANNES
IPC: A01D43/073
Filed: 2011-09-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Eine Anordnung zum selbsttätigen Überladen landwirtschaftlichen Ernteguts von einer Erntemaschine (10) auf ein Transportfahrzeug (12) umfasst eine Bildaufnahmeeinrichtung (136), die ein oder mehrere Merkmale des Transportfahrzeugs (12) optisch erfasst. Eine Rechnereinrichtung steuert einen Aktor (46, 48, 52, 108, 110, 116) zur Verstellung einer Überladeeinrichtung (40) gegenüber der Erntemaschine (10) und/oder zur Veränderung der Position des Ladebehälters (18) gegenüber der Erntemaschine (10) basierend auf Signalen der Bildaufnahmeeinrichtung (136) an. Die Rechnereinrichtung (112) erstellt anhand der Signale der Bildaufnahmeeinrichtung (136) fortlaufend ein virtuelles Bewegungsmodell des Ladebehälters (18) und steuert den Aktor (46, 48, 52, 108, 110, 116) anhand aus dem Bewegungsmodell abgeleiteter, extrapolierter Daten für eine zu erwartende Position des Ladebehälters (18) an, falls die Signale der Bildaufnahmeeinrichtung (136) aufgrund einer Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse nicht mehr zur Erkennung des Transportfahrzeugs (12) ausreichen.