baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102334-A1 (DE)
Title: Techniken zum reduzieren von offsets in einem analog/digital-umsetzer
Inventor: CHEN BAOZHEN
IPC: H03M1/74
Filed: 2017-02-07
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Analog/Digital-Umsetzer mit Register für sukzessive Approximation eine erste Schaltkondensator-Digital/Analog-Umsetzer-Arrayanordnung (Schaltkondensator-DAC-Arrayanordnung) zum Abtasten eines Eingangssignals und zum Umsetzen einer Abtastung des Eingangssignals in einen digitalen Wert, der durch mehrere Bits dargestellt ist, wobei die erste Arrayanordnung eine erste Gruppe von Kondensatoren umfasst, die zumindest einige der mehreren Bits darstellt, eine zweite Schaltkondensator-DAC-Arrayanordnung, die eine zweite Gruppe von Kondensatoren umfasst, die zumindest einige der mehreren Bits darstellt, wobei mindestens ein Bit der mehreren Bits, die durch die zweite Gruppe von Kondensatoren dargestellt sind, durch mindestens zwei Kondensatoren dargestellt ist und wobei jeder der beiden Kondensatoren dazu ausgelegt ist, selektiv mit einem ausgewählten von mindestens zwei Referenzpotentialen verbunden zu sein, so dass das mindestens eine Bit, das durch die zweite Gruppe von Kondensatoren dargestellt ist, zwischen mindestens drei Zuständen umschaltbar ist.
Patent DE-102017107667-A1 (DE)
Title: Laserscanner und Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit
Inventor: KRÄMER JOACHIM
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Laserscanner (10) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), einem Lichtempfänger (26), einer beweglichen Ablenkeinheit (18) zum Abtasten des Überwachungsbereich (20), einem internen Referenzziel (40), das den ausgesandten Lichtstrahl (16) innerhalb des Laserscanners (10) zu dem Lichtempfänger (26) zurückwirft, um ein Referenzsignal zu erzeugen, und mit einer Auswertungseinheit (36) angegeben, die dafür ausgebildet ist, Objekte anhand des Empfangssignals zu erfassen sowie die Funktionsfähigkeit des Laserscanners (10) anhand des Referenzsignals zu prüfen. Dabei ist eine Vorderfläche (46, 48, 50) und/oder mindestens eine Reflexfläche (56, 58) des Referenzziels (40) dafür ausgebildet, einen von dem Referenzziel (40) zurückgeworfenen Lichtstrahl (16, 60) aufzuweiten.
Patent DE-102017113921-A1 (DE)
Title: Düngemittel
Inventor: YOUSSIF NABIL
IPC: C05F11/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düngemittel für Grünpflanzen auf Basis von Pflanzenabfällen. Das Düngemittel weist geschnetzelte Zitrusfruchtschalen, gemahlene Getreidespreu, gehäckseltes Rapsstroh, gehäckselte Zuckerrohrabfälle, gehäckselte Maisschale, gebrannte und gemahlene Maisspindeln sowie gehäckselten Grünschnitt auf. Das Düngemittel ist für die Verwendung mit allen Pflanzen, insbesondere Grünpflanzen und Bäume, sowie mit allen Arten von Substraten, insbesondere auch sandigen Substraten, geeignet und erfindungsgemäß vorgesehen.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Düngemittels.
Patent DE-102017115008-A1 (DE)
Title: Gärgutträgerzuführeinrichtung
Inventor: KÖVY SÁNDOR
IPC: A21C9/08
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gärgutträgerzuführeinrichtung, mit einer Hubeinheit zur vertikalen Verlagerung eines Gärgutträgers aus einer Zuführposition in eine Übergabeposition und einer zwischen einer Aufnahmeposition und einer Absetzposition verstellbaren Erfassungs- und Absetzeinheit. Um eine Gärgutträgerzuführeinrichtung bereitzustellen, welche mit einem geringen Personalaufwand eine kontinuierliche Versorgung der Transporteinrichtung oder Backmaschine, bspw. Brötchenanlage, ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Erfassungs- und Absetzeinheit derart ausgebildet ist, dass diese in der Aufnahmeposition einen durch die Hubeinheit in der Übergabeposition angeordneten Gärgutträger selbsttätig mechanisch an der Erfassungs- und Absetzeinheit arretiert und in der Absetzposition den arretierten Gärgutträger mechanisch betätigt freigibt.
Patent DE-102017116248-A1 (DE)
Title: Management des Reifenumfangs eines Rads
Inventor: JOOS MALTE
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines aktuellen Reifenumfangs (44) eines Rads (12) für ein Fahrassistenzsystem (12) eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte automatisches Erfassen eines Typs eines an dem Rad (12) montierten Reifens (14), Herstellen einer Verbindung mit einer Datenbank (42) für zu Reifen (14) gehörigen Reifenumfangsinformation, Bestimmen eines zu dem Typ des Reifens (14) gehörigen aktuellen Reifenumfangs (44) aus den entsprechenden Reifenumfangsinformation, und Speichern des aktuellen Reifenumfangs (44) in dem Fahrassistenzsystem (12) des Fahrzeugs (10). Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrassistenzsystem (12) für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrassistenzsystem (12) ausgeführt ist, das obige Verfahren zur Bereitstellung eines aktuellen Reifenumfangs (44) durchzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einem obigen Fahrassistenzsystem (12).
Patent DE-102017116263-A1 (DE)
Title: Profilierte Drucklufttrockner-Hohlfasermembrane
Inventor: SCHLENSKER HERBERT
IPC: F04B39/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Drucklufttrockner-Hohlfasermembrane (60) für einen Druckluftmembrantrockner (20) mit einem Gehäuse (22), in dem als Membranfilter (24) Drucklufttrockner-Hohlfasermembrane (64) mit einer Hohlfaserinnenfläche (62) und einer Hohlfaseraußenfläche (64) angeordnet sind. Die Drucklufttrockner-Hohlfasermembrane (60) weisen zumindest abschnittsweise eine Profilierung (70) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Druckluftmembrantrockner (20), dessen Hohlfasermembrane (60) zumindest abschnittsweise eine Profilierung (70) aufweisen. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von profilierten Hohlfasermembranen (60).
Patent DE-102017120366-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Bewegungsplanung eines Systems
Inventor: PEK CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-09-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln eines Bewegungsplans wird ein Initialzustand ermittelt. Abhängig von dem Initialzustand wird ein erstes invariantes Set ermittelt. Ein Endzustand wird ermittelt. Abhängig von dem Endzustand wird ein zweites invariantes Set ermittelt. Abhängig von dem Initialzustand und dem Endzustand wird ein Bewegungsplan ermittelt. Vor Durchführung des Bewegungsplans wird der Bewegungsplan verifiziert, wobei bei der Verifikation eine Überprüfung einer vorgegebenen Menge an Annahmen erfolgt. Ein erstes Intervall ermittelt wird, in dem eine Rückkehr zu dem ersten invarianten Set letztmalig und sicher möglich ist unter Anwendung einer kollisionsfreien Trajektorie. Ein zweites Intervall ermittelt wird, in dem ein Erreichen des zweiten invarianten Sets erstmals und sicher möglich ist unter Anwendung einer kollisionsfreien Trajektorie. Falls bei Durchführung des Bewegungsplans eine Annahme der Menge an Annahmen verletzt wird, wird abhängig von dem ersten Intervall und dem zweiten Intervall wird eine Trajektorie zu dem ersten invarianten Set oder zu dem zweiten invarianten Set ermittelt.
Patent DE-102017121175-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Ansteuern eines Elektromotors
Inventor: WINKER MARTIN
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Steuerschaltung (2) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Schnittstellen (4,5) zum Empfangen von Steuersignalen (18,21), die mit einem gemeinsamen Steuereingang (13) verbunden sind, mit einer Schalteinheit (9), zum Aktivieren jeweils einer der Schnittstellen (4,5), mit einer Erkennungseinheit (14) zum Erkennen von für die Schnittstellen (4,5) gültigen Steuersignalen (18,21), mit einer Steuereinheit zur Verarbeitung der Steuersignale (18,21) der aktiven Schnittstelle (4,5), und mit einem Steuerausgang (16), an den ein durch die Steuereinheit (2) zu steuerndes Gerät (3) anschließbar ist, wobei die Erkennungseinheit (9) dazu ausgebildet ist, diejenige Schnittstelle (4,5) zu aktivieren, für welche gültige Steuersignale (18,21) am Steuereingang (13) anliegen.
Patent DE-102017124730-A1 (DE)
Title: Kontaktplan-Bibliotheksverwaltungsvorrichtung
Inventor: MATSUO TOSHIYUKI
IPC: G06F8/71
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Pflegbarkeit einer Kontaktplanbibliothek wird verbessert. Es wird eine Kontaktplan-Bibliotheksverwaltungsvorrichtung 1 bereitgestellt, die eine Bibliothek verwaltet, die in einer Maschine 3 verwendet wird, die über ein Netzwerk 2 verbunden ist, und die umfasst: einen Einbezogene-Informationen-Speicherbereich 11, der einbezogene Informationen speichert, in denen die Maschine 3 mit Identifikationsinformationen einer Vorrichtung, die mit der Maschine 3 verbunden ist, und einer Versionsnummer der für die Vorrichtung verwendeten Bibliothek verknüpft ist; einen Bibliotheksspeicherbereich 12, der Bibliotheksdaten speichert, in denen die Identifikationsinformationen, Informationen über die Vorrichtung und Informationen über die Bibliothek miteinander verknüpft sind; und einen Bibliotheksserver (13) 13, der zu der Bibliothek, die in der Maschine 3 bereitgestellt ist, basierend auf den Bibliotheksdaten, die im Bibliotheksspeicherbereich 12 gespeichert sind, hinzufügt oder diese aktualisiert, und der die einbezogenen Informationen, die im Einbezogene-Informationen-Speicherbereich 11 gespeichert sind, aktualisiert.
Patent DE-102017129058-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: E05B49/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Funkschlüssel (2) zur drahtlosen Betätigung von Schließfunktionen eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Sende-Empfangseinrichtung (12) zur drahtlosen Kommunikation mit einer Fahrzeugsteuereinrichtung, einem Mikrocontroller (10) und einem Energiespeicher (11) zur Versorgung des Mikrocontrollers (10) und der Sende-Empfangseinrichtung (12).
 Ein Bewegungssensor (13a) und ein Temperatursensor (13b) sind mit dem Mikrocontroller (10) gekoppelt. Der Mikrocontroller (10) ist ausgebildet, in Abhängigkeit von Daten des Bewegungssensors (13a) in wenigstens zwei verschiedene Betriebszustände versetzt zu werden, wovon ein Betriebszustand ein Ruhezustand ist und ein Betriebszustand ein Aktivzustand ist.
 Es ist außerdem ein vom Mikrocontroller (10) unabhängiger Zeitgeber (13c) vorhanden, welcher ausgebildet ist, um den Mikrocontroller in vorgegebenen ersten Zeitabständen aus dem Ruhezustand zu wecken und in den Betriebszustand zu überführen, wobei der Mikrocontroller (10) nach dem Wecken durch den Zeitgeber Daten aus dem Temperatursensor (13b) ausliest und in einem dem Mikrocontroller zugeordneten dauerhaften Speicher (14) abspeichert.
Patent DE-102017200655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von aktuatorbasierten Fahrzeugfunktionen in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug-Recheneinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KISTLER GÜNTER
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Fahrzeugfunktionen (28) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei in einer Recheneinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) mehrere Fahrzeugfunktionen (28) ausführt und jede der ausgeführten Fahrzeugfunktionen (28) Kommandodaten (31) für zumindest einen jeweilige Aktuator (23) einer Aktuatoreinrichtung (21) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt. Die Erfindung sieht vor, dass die Fahrzeugfunktionen (28) und die Aktuatoreinrichtung (21) über eine Integrationskomponente (29) gekoppelt sind und die Fahrzeugfunktionen (28) jeweils die Kommandodaten (31) mittels einer jeweiligen aktuatorunabhängigen Aufrufroutine (35) an die Integrationskomponente (29) ausgeben und die Integrationskomponente (29) die Kommandodaten (31) in jeweilige aktuatorspezifische Steuerdaten (26) umwandelt und die Steuerdaten (26) mittels einer aktuatorspezifischen Ansteuerroutine (37) an den jeweiligen Aktuator (23) überträgt.
Patent DE-102017202542-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung und strömungspfadelement
Inventor: KOBAYASHI TOMOYOSHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Kühleinrichtung weist auf: einen gekrümmten Strömungspfad, der sich in thermischem Kontakt mit einem Heizkörper befindet, eine Strömungsrichtung eines Kältemittels umlenkt; und eine Teilungsrippe, die den gekrümmten Strömungspfad in zwei oder mehr Teilpfade in einer bezüglich der Krümmung radialen Richtung unterteilt. Eine Weite von jedem der Teilpfade in der bezüglich der Krümmung radialen Richtung des gekrümmten Strömungspfades ist entlang der Teilungsrippe konstant. Innere Krümmungsradien der Teilpfade sind im Wesentlichen gleich zueinander sind, und äußere Krümmungsradien der Teilpfade sind im Wesentlichen gleich zueinander. Eine Dicke der Teilungsrippe in einem Mittelabschnitt des gekrümmten Strömungspfades in der bezüglich der Krümmung radialen Richtung ist dicker als eine Dicke der Teilungsrippe in einem stromaufwärts gelegenen Abschnitt und einem stromabwärts gelegenen Abschnitt des gekrümmten Strömungspfades in der bezüglich der Krümmung radialen Richtung.
Patent DE-102017202942-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten hoher Ströme in der Mittel- und/oder Hochspannungstechnik und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/662
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Schalten hoher Ströme in der Mittel- und/oder Hochspannungstechnik, mit wenigstens einer Vakuumröhre (2), welche wenigstens zwei Kontaktstücke (6, 7) sowie ein vakuumdichtes Gehäuse umfasst. Das Gehäuse ist in einem Kompositwerkstoff (3) eingefasst. Ein Verfahren zur Herstellung der Anordnung (1) umfasst, dass wenigstens ein gießharzgetränkter Glasfaden um einen Wickeldorn gewickelt wird und das Harz aushärtet, wobei eine Hülle für die Vakuumröhre (2) ausgebildet wird.
Patent DE-102017203617-A1 (DE)
Title: Eintaucharmatur zur Positionierung von Messsensoren in Prozessflüssigkeiten
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: G01N27/28
Filed: 2017-03-06
Abstract: Eine Eintaucharmatur zur Positionierung von Messsensoren in Prozessflüssigkeiten umfasst- einen vorzugsweise rohrförmigen Grundkörper (1),- einen im eintauchseitigen Ende (2) des Grundkörpers (1) angeordneten Sensoradapter (3),- mindestens einen am Sensoradapter (3) angeordneten Messsensor (9),- eine Spüleinrichtung für den Messsensor (9) mit einem im Sensoradapter (3) verlaufenden Zuführungskanal (20) für eine Spülflüssigkeit zum Messsensor (9), insbesondere zu dessen Messspitze (15),- eine Spül-Anschlussleitung (26) zur Einspeisung von Spülflüssigkeit in den Zuführungskanal (20), und- ein in den Sensoradapter (3) integriertes Rückschlagventil (23) im Zuführungskanal (20).
Patent DE-102017203916-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2017-03-09
Abstract: Mikromechanischer Drucksensor (100), aufweisend:
 - einen Drucksensorrahmen (20);
 - einen an den Drucksensorrahmen (20) mittels eines Federelements (15) angebundenen Drucksensorkern (10);
 - ein im Drucksensorrahmen (20) ausgebildetes Rückseitengitter (21); und
 - wenigstens ein zwischen dem Rückseitengitter (21) und dem Drucksensorkern (10) ausgebildetes Anbindungselement (19) zur Anbindung des Drucksensorkerns (10) an den Drucksensorrahmen (20).
Patent DE-102017208730-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Crossflow bei der Membranfiltration von Bier
Inventor: ZACHARIAS JOERG
IPC: C12C13/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung und ein Verfahren mit mindestens einem Modulpaket, das mehrere, insbesondere mindestens drei Module zur Crossflow-Filtration umfasst, die einen ersten Unfiltratanschluss an einem ersten Ende des Moduls aufweisen und einen zweiten Unfiltratanschluss an der gegenüberliegenden Seite des Moduls sowie mindestens einen Filtratablauf. Die Vorrichtung umfasst eine Ventilanordnung, die derart ausgebildet ist, dass die einzelnen Module jeweils wahlweise entweder von dem ersten oder dem zweiten Unfiltratanschluss mit Unfiltrat durchströmbar sind.
Patent DE-102017209090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Bewegung und/oder Position eines Fahrzeugs auf einer Straße
Inventor: RASP PHILIPP
IPC: G01S13/62
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Bewegung und/oder Position eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Landfahrzeugs (2), auf einer Strasse (1), wobei das Fahrzeug (2) mindestens einen Radarsensor (3) aufweist, mit dem die momentane Bewegung des Sensors (3) bezüglich des Fahrzeugumfelds (1, 6) ermittelt wird und die Bewegung zur genauen Bestimmung der Position des Fahrzeugs (2) gegenüber seinem Umfeld (1, 6) verwendet wird.
Patent DE-102017210393-A1 (DE)
Title: Waffenrohr zur schockelastischen Aufnahme von Beladungen
Inventor: RIEGEL PETER
IPC: F42B39/24
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waffenrohr 10 zur schockelastischen Aufnahme von Beladungen, wobei das Waffenrohr 10 einen Rohrmantel 12 aufweist, wobei das Waffenrohr 10 wenigstens eine erste Gleitschiene 20 aufweist, wobei die wenigstens eine erste Gleitschiene 20 über ein erstes Federelement 30 mit dem Rohrmantel 12 verbunden ist, wobei das erste Federelement 30 vorgespannt ist.
Patent DE-102017215329-A1 (DE)
Title: Türsensoreinrichtung
Inventor: EGGELING MARKUS
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Türsensoreinrichtung (50) zur Montage an einem um eine Schwenkachse (20) schwenkbaren Türelement, insbesondere einer Drehflügeltür (10), mit zumindest einer Sendeeinrichtung (51) zum Erzeugen zumindest eines Überwachungsstrahls (S), zumindest einer Empfangseinrichtung (52) zum Empfangen reflektierter oder zurück gestreuter Strahlung, und einer Auswerteinrichtung zum Auswerten der von der Empfangseinrichtung (52) empfangenen Strahlung und Erzeugen eines ein Objekt vor dem Türelement anzeigenden Objekterkennungssignals (OS), wobei die Türsensoreinrichtung (50) mit dem oder den Überwachungsstrahlen (S) eine in Schwenkrichtung vor dem Türelement befindliche Überwachungsstrahlfläche (60) bildet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Überwachungsstrahlfläche (60) zumindest abschnittsweise uneben ist, wobei der Abstand der Überwachungsstrahlfläche (60) von dem Türelement im Bereich der Schwenkachse (20) - nachfolgend Nebenschließkantenbereich (NB) genannt - kleiner als in dem von dem Nebenschließkantenbereich (NB) entfernten mittleren Bereich des Türelements ist.
Patent DE-102017216918-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensoranordnung
Inventor: GECKELER CARSTEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung, umfassend eine erste Fingerstruktur und eine zweite Fingerstruktur, wobei die beiden Fingerstrukturen relativ zueinander auslenkbar sind und wobei die beiden Fingerstrukturen in einem Ruhezustand zumindest teilweise ineinander kämmend angeordnet sind, wobei zumindest ein Finger zumindest einer der beiden Fingerstrukturen an seinem der anderen Fingerstruktur zugewandten Ende eine konvexe Form aufweist.
Patent DE-102017218424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs sowie Fahrzeugkälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B29/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs (2) einer Fahrzeugkälteanlage (1) in einem AC-Betrieb und in einem mittels einer Wärmepumpenfunktion realisierten Heizbetrieb mit einem einen Verdampfer (3) und ein erstes Expansionsorgan (6.1) aufweisenden Verdampferzweig (2.1), einem Kältemittelverdichter (4), einem einen äußeren Kondensator oder Gaskühler (5) aufweisenden AC- und Wärmepumpenzweig (2.2) als Wärmepumpenverdampfer mit einem zweiten Expansionsorgan (6.2), wobei der AC- und Wärmepumpenzweig (2.2) über ein erstes Absperrorgan (A1) mit dem Kältemittelverdichter (4) und über das zweite Expansionsorgan (6.2) mit dem Verdampferzweig (2.1) verbunden wird, einem Heizzweig (2.3) mit einem inneren Heizkondensator oder Heizgaskühler (7) und einem demselben stromabwärts nachgeschalteten zweiten Absperrorgan (A2), wobei der Heizzweig (2.3) mit dem Kältemittelverdichter (4) über ein drittes Absperrorgan (A3) und über das zweite Absperrorgan (A2) mit dem Verdampferzweig (2.1) verbunden wird, einem dritten Expansionsorgan (6.3), mit welchem der Heizzweig (2.3) mit dem AC- und Wärmepumpenzweig (2.2) verbunden wird, und einem Temperaturmessmittel (T, pT1) zur Bestimmung der Kältemitteltemperatur am Eintritt (E) des inneren Heizkondensators oder Heizgaskühlers (7), wobei im Heizbetrieb die Kältemitteltemperatur am Eintritt (E) des inneren Heizkondensators oder Heizgaskühlers (7) auf einen maximalen Temperaturwert beschränkt wird.
Patent DE-102017218783-A1 (DE)
Title: Stütze zum Abstützen eines Bauwerksbereichs
Inventor: STURM FLORIAN
IPC: E04G25/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stütze (1) zum Abstützen von Bauwerksbereichen, mit einem ein Kantrohrhohlprofil (8) aufweisenden Mittelteil und zwei Endteilen (4), wobei die Endteile (4) zur Längenveränderung der Stütze (1) jeweils aus offenen Enden (9) des Kantrohrhohlprofils (8) aus dem Mittelteil heraus teleskopierbar angeordnet sind. Dabei weisen die Endteile (4) jeweils ein Rundrohrhohlprofil (2, 3) auf und Innenwandbereiche (21) des Kantrohrhohlprofils (8) bilden Führungen für die Rundrohrhohlprofile (2, 3) aus, wobei die Rundrohrhohlprofile (2, 3) mittels an den Führungen anliegenden Kontaktbereichen (22) in dem Mittelteil in Längsrichtung des Kantrohrhohlprofils (8) zur Teleskopierbarkeit der Endteile (4) führbar sind.
Patent DE-102017218834-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkanalanordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (10) hat wenigstens einen Zylinderkopf (12), ein Kurbelgehäuse (14), wenigstens einen im Zylinderkopf (12) verlaufenden ersten Kühlmittelkanal (18) und wenigstens einen zumindest teilweise durch das Kurbelgehäuse (14) verlaufenden zweiten Kühlmittelkanal (20). Der zweite Kühlmittelkanal (20) zweigt vom ersten Kühlmittelkanal (18) an einer Abzweigung (22) ab, die innerhalb des Zylinderkopfes (12) liegt.
Patent DE-102017222140-A1 (DE)
Title: Provisionierung von Markierungsvorrichtungen
Inventor: WUERZBACH THOMAS
IPC: G01S19/05
Filed: 2017-12-07
Abstract: Markierungsvorrichtung (1) für ein Objekt (2), umfassend mindestens einen Empfänger (11) zum Erfassen von Signalen (32a-32d) eines satellitengestützten Navigationssystems (3), eine Auswerteeinheit (12), die dazu ausgebildet ist, die erfassten Signale zu einem Datensatz (13) weiterzuverarbeiten, aus dem die Position (la) der Markierungsvorrichtung (1) ermittelbar ist, sowie eine Funkschnittstelle (14) zur Übermittlung des Datensatzes (13) an ein Lokalisierungssystem (4), wobei zusätzlich eine Provisionierschnittstelle (16) sowie eine Provisioniereinheit (15) vorgesehen sind, wobei die Provisioniereinheit (15) dazu ausgebildet ist, mindestens ein Firmware-Update (51) für die Markierungsvorrichtung (1), und/oder mindestens einen Bahndatensatz (52) für Satelliten (31a-31d) des Navigationssystems (3), über die Provisionierschnittstelle (16) einzulesen und in einem Speicher (17) der Markierungsvorrichtung (1) abzulegen.Provisioniersystem (8), umfassend die Provisioniereinheit (15) der Markierungsvorrichtung (1) sowie einen Softwareagenten (81) für ein über die Provisionierschnittstelle (16) mit der Markierungsvorrichtung (1) verbindbares Gerät (6), wobei der Softwareagent (81) dazu ausgebildet ist, den Bahndatensatz (52), und/oder das Firmware-Update (51), über ein Netzwerk zu beschaffen.Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018003308-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: MAGIN LUDWIG
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung 18 mit einem Halter 20, wenigstens einem Stab 22 und einer Membran 24 ist so ausgebildet, dass wenigstens eines dieser Elemente oder deren Verbindung unter Federkraft ausgelenkt bzw. gedehnt werden kann, um die Membran 24 in einem montierten Zustand zu spannen.