baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217091-A1 (DE)
Title: Verfahren, künstliches neuronales Netz, Vorrichtung, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium zur semantischen Segmentierung von Bilddaten
Inventor: TAKAMI MASATO
IPC: G06T7/11
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verfahren zur berechnungsressourcenschonenden semantischen Segmentierung von Bilddaten eines bildgebenden Sensors mittels eines künstlichen neuronalen Netzes, insbesondere eines Convolutional Neural Networks, wobei das künstliche neuronale Netz einen Encoder-Pfad, einen Decoder-Pfad aufweist, wobei der Encoder-Pfad in den Decoder-Pfad übergeht, wobei der Übergang über einen Discriminative-Pfad erfolgt, wobei in dem Discriminative-Pfade folgenden Schritte erfolgen:
 - Teilen eines Input-Tensors in Abhängigkeit von einer Teilungsfunktion in mindestens einen ersten Slice-Tensor und mindestens einen zweiten Slice-Tensor, wobei der Input-Tensor aus dem Encoder-Pfad stammt;
 - Verbinden des mindestens einen ersten Slice-Tensors mit dem mindestens einen zweiten Slice-Tensor in Abhängigkeit von einer Verbindungsfunktion um einen Klassen-Tensor zu erhalten;
 - Ausgeben des Klassen-Tensors an den Decoder-Pfad des neuronalen Netzes.
Patent DE-102018219430-A1 (DE)
Title: Sekundärinterkonnektor-Bondpads und Drähte für Mehrfach-Brennstoffzellen
Inventor: AGNEW GERRY
IPC: H01M8/241
Filed: 2018-11-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Brennstoffzellensystem. Das Brennstoffzellensystem kann reihensegmentierte Festoxid-Brennstoffzellen aufweisen. Das System kann ein erstes Brennstoffzellenrohr, ein zweites Brennstoffzellenrohr und mehrere Sekundärinterkonnektoren aufweisen. Das erste und zweite Brennstoffzellenrohr können aufweisen: ein Substrat mit einem ersten und einem zweiten Ende sowie einem Paar allgemein planarer gegenüberliegender Hauptflächen, die sich zwischen den Enden erstrecken, mehrere Brennstoffzellen, die auf einer der Hauptflächen angeordnet sind, wobei die Brennstoffzellen in Reihe miteinander elektrisch gekoppelt sind, einen ersten elektrischen Leiter, der einen elektrischen Weg von einer Brennstoffzelle, die auf der Hauptfläche nahe einem Ende des Substrats angeordnet ist, zu einer Stelle auf der anderen der Hauptflächen bildet. Die mehreren Sekundärinterkonnektoren bilden einen elektrischen Weg zwischen dem ersten und zweiten Brennstoffzellenrohr. Die mehreren Interkonnektoren können mit dem ersten elektrischen Leiter jedes Rohrs gekoppelt sein. Die erste Brennstoffzelle kann so positioniert sein, dass eine Hauptfläche davon von einer Hauptfläche des zweiten Brennstoffzellenrohrs beabstandet und parallel dazu ist.
Patent DE-102018219700-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SASAKI KEIJI
IPC: G06F11/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Eine Steuervorrichtung steuert ein in einem Fahrzeug montiertes Steuerziel. Die Steuervorrichtung umfasst Folgendes: einen ersten Speicher (13) mit einer Fehlererkennungsfunktion; einen zweiten Speicher (14) mit einer Fehlererkennungsfunktion; und eine Recheneinheit (11), die dafür ausgelegt ist, auf den ersten Speicher und den zweiten Speicher zuzugreifen. Der erste Speicher wird für die Arithmetikeinheit verwendet, um eine Steuerverarbeitung zur Steuerung des Steuerziels auszuführen, und der zweite Speicher wird für die Arithmetikeinheit verwendet, um eine Überwachungsverarbeitung zur Absicherung der Steuerung des Steuerziels durchzuführen. Die Arithmetikeinheit ist dazu ausgelegt, als Reaktion auf das Erkennen eines ersten Fehlers Daten, die aus dem ersten Speicher ausgelesen werden, in einen Speicherbereich des ersten Speichers zu schreiben, in dem die Daten gespeichert werden. Die Arithmetikeinheit ist dafür ausgelegt, eine Sicherheitsverarbeitung zur Absicherung der Steuerung des Steuerziels als Antwort auf die Erkennung eines zweiten Fehlers durchzuführen. Der erste Fehler bezieht sich auf einen Fehler beim Auslesen von Daten aus dem ersten Speicher und der zweite Fehler auf einen Fehler beim Auslesen von Daten aus dem zweiten Speicher.
Patent DE-102018220131-A1 (DE)
Title: Abgassensor-Anordnungsstruktur und Abgas-Steuersystem
Inventor: OKAMOTO MASATO
IPC: F01N3/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abgassensor-Anordnungsstruktur, die umfasst: ein Abgasrohr (6), das sich von einem Motor (3) aus erstreckt und einen Teil eines Abgasströmungspfads bildet; ein Abgasventil (7), das eine Öffnung des Abgasströmungspfads einstellt; sowie einen ersten Abgassensor (8a), der eine vorgegebene Komponente in einem Abgas detektiert, das durch den Abgasströmungspfad hindurch strömt. Der erste Abgassensor weist einen Detektor (80) auf, der so angeordnet ist, dass er in den Abgasströmungspfad hervorsteht. Das Abgasventil beinhaltet einen plattenartigen Ventilkörper (70), der einen Strömungspfadquerschnitt des Abgasströmungspfads vergrößert und verkleinert, sowie eine Drehwelle (71), die sich in einer Richtung erstreckt, die sich mit einer axialen Richtung des Abgasströmungspfads schneidet, und als ein Drehzentrum des Ventilkörpers dient. Ein stromabwärts gelegenes Ende des Ventilkörpers nähert sich an den Detektor an, wenn der Ventilkörper in eine Richtung gedreht wird, in welcher der Strömungspfadquerschnitt verkleinert wird.
Patent DE-102018222499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von flüchtigen Substanzen, bei einer Kunststoffaufbereitung, Aufbereitungsvorrichtung und Steuergerät
Inventor: HARBORD ANIKA
IPC: B29C48/76
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Reduzieren von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Gerüchen, bei einer Kunststoffaufbereitung, wobei das Verfahren (300) folgende Schritte umfasst:Fördern (310) eines Kunststoffs (104) in eine Anregungszone (108) einer Aufbereitungsvorrichtung (100); undAnregen (320) eines Plasmas (112) und/oder Applizieren (320) von Ozon (113) in der Anregungszone (108), um die flüchtigen Substanzen aus dem Kunststoff (104) zu zersetzen.
Patent DE-102019002233-A1 (DE)
Title: Parallelwaage
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G23/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Stapelfaserkomponenten werden in Waagebehältern diskontinuierlich gewogen und etwa zeitglich auf ein Transportband abgeworfen. Die zeitgleichen Abwürfe werden zeitgleich aufgelöst und zur nächsten Verarbeitungsstufe gesandt.
Patent DE-102019003353-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: WACKER ROLAND
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) zur Ausrichtung und Fixierung eines Grundträgers (2) eines Stoßfängers bezüglich einer Heckleuchte (3) eines Rohbaus (4) eines Kraftfahrzeuges.
 Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass wenigstens ein Federelement (8) eingesetzt wird, um wenigsten abschnittsweise eine Klemmkraft im Wesentlichen quer zu einer Bauteilverschieberichtung (9) des Grundträgers (2) auszubilden.
Patent DE-102019005493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung und/oder zum Testen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BAAR JULIA
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwicklung und/oder zum Testen eines Fahrerassistenzsystems, wobei das Fahrerassistenzsystem Informationen und/oder Funktionen als Eingabeinformation nutzt.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass künstliche Verkehrsinformationen erzeugt und bereitgestellt werden, welche es erlauben, sämtliche Funktionen des Fahrerassistenzsystems „on-demand“ zu testen.
Patent DE-102019005583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen für ein Fahrzeug
Inventor: HEINZLER ROBIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen (V) für ein Fahrzeug, wobei mittels zumindest eines Lidarsensors eine Umgebung des Fahrzeugs erfasst wird und anhand von mittels des Lidarsensors erfassten Daten ein Verkehrszeichen (V) erfasst wird. Erfindungsgemäß werden aus den mittels des Lidarsensors erfassten Daten Unterschiede in Reflexionseigenschaften des Verkehrszeichens (V) erfasst und Eigenschaften von vom Verkehrszeichen (V) reflektierten Laserstrahlen für jeden Bildpunkt (P1 bis Pn) erfasst und ausgewertet. Anhand einer Verteilung der Eigenschaften wird eine Bedeutung des Verkehrszeichens (V) bestimmt.
Patent DE-102019006581-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: DOTZAUER ANDREAS
IPC: B32B5/18
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (1') für einen Fahrzeuginnenraum (I), insbesondere für eine A-Säulenkonstruktion, welches ein Trägerteil (1.1') und eine Kaschierung (1.2') umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerteil (1.1') aus einem Verbundwerkstoff gebildet ist, welcher mindestens folgende, miteinander verpressten Werkstoffe umfasst:- ein Kaschierklebstoff,- ein Abdeckvlies,- ein Klebstoff,- eine Glasmatte,- ein Polyurethanschaumstoff und- ein Vlies.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils (1') für einen Fahrzeuginnenraum (I).
Patent DE-102019101501-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: GERLACH BERTHOLD
IPC: F21V17/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung offenbart eine optische Vorrichtung, die zumindest ein optisches Element und zumindest eine Leiterplatte aufweist, wobei auf der Leiterplatte eine Lichtquelle angeordnet ist, deren Licht in das optische Element einkoppelbar ist. Die Leiterplatte weist zudem eine Befestigungsaussparung auf und das optische Element und/oder ein Gehäuse des optischen Elements weist zumindest einen Befestigungszapfen auf. Der Befestigungszapfen hintergreift die Leiterplatte und positioniert und/oder fixiert das optische Element und die Leiterplatte auf diese Weise zueinander.
Patent DE-102019101772-A1 (DE)
Title: Drei-Elektrodenvorrichtung zur Durchführung einer elektrochemischen Analyse an Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: ROBER KEVIN B
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Durchführung der elektrochemischen Analyse von elektrochemischen Zellen beinhaltet ein Gehäuse, obere und untere Stapelhalterungen sowie erste, zweite und dritte Stromabnehmer. Das Gehäuse beinhaltet eine hermetisch abdichtbare innere Kammer und eine sich durch die innere Kammer erstreckende Mittelachse. Die oberen und unteren Stapelhalter sind innerhalb der inneren Kammer angeordnet und bilden zusammen eine Elektrodenstapelkammer zum Aufnehmen einer negativen Elektrode, einer positiven Elektrode und einer mittig montierten Referenzelektrode. Die ersten, zweiten und dritten Stromabnehmer sind zumindest teilweise in der inneren Kammer angeordnet. Der erste Stromabnehmer kann elektrisch mit einer ersten Seite der negativen Elektrode und einer externen Schaltung verbunden werden. Der zweite Stromabnehmer kann mit der zweiten positiven Elektrode und der externen Schaltung elektrisch verbunden sein. Der dritte zylindrische Körper kann mit der mittig angeordneten Referenzelektrode und der externen Schaltung elektrisch verbunden sein.
Patent DE-102019105314-A1 (DE)
Title: Lüftungssystem
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: F24F8/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungssystem (10) für wenigstens einen Raum (100), umfassend wenigstens ein Lüftungsgerät (20) mit wenigstens einem Gehäuse (30), das einen ersten Strömungskanal (40) mit wenigstens einem darin angeordneten Gebläse (44) zur Förderung von Außenluft in den Raum (100) und wenigstens einen zweiten Strömungskanal (50) mit wenigstens einem darin angeordneten Gebläse (54) zur Förderung von Fortluft aus dem Raum (100) umfasst, wobei der erste Strömungskanal (40) und der zweite Strömungskanal (50) mit jeweils einem Abschnitt (46; 56) im Bereich eines Wärmetauschers (60) verlaufen. Um ein verbessertes Lüftungssystem mit einer hohen Effizienz, Wartungsfreundlichkeit und Anpassungsfähigkeit an unterschiedliche Einbausituationen zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse (30) des Lüftungsgerätes (20) mittels wenigstens zweier im Wesentlichen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung der Außenluft und der Fortluft angeordneter Trennwände oder Trennflächen (35; 36) modular in wenigstens drei Gehäuseabschnitte (31; 32; 33) unterteilt ist.
Patent DE-102019105578-A1 (DE)
Title: Generieren einer superauflösungs-tiefenkarte
Inventor: CASTORENA MARTINEZ JUAN
IPC: G01C11/28
Filed: 2019-03-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt das Generieren einer Superauflösungs-Tiefenkarte bereit. Es werden ein System und Verfahren zum Generieren einer Superauflösungs-Tiefenkarte beschrieben. Ein Verfahren beinhaltet: Bestimmen einer Vielzahl ungemessener Tiefenkartenpositionen unter Verwendung von Tiefenelementen von einem ersten Sensor und räumlichen Elementen von einem zweiten Sensor; Berechnen, für jede der Vielzahl, geschätzter Tiefenelemente unter Verwendung einer gradientenbasierten Optimierung; und Generieren einer Superauflösungs-Tiefenkarte, welche die gemessenen und geschätzten Tiefenelemente umfasst.
Patent DE-102019110201-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil und einem mittels einer Verbindungsschraube mit diesem zu verschraubenden zweiten Bauteil, umfassend ein Grundelement und ein mit dem Grundelement in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement, wobei der Gewindeeingriff derart nicht-selbsthemmend ist, dass sich das Ausgleichselement aus dem Grundelement herausbewegt, wenn die Verbindungsschraube eine Axialkraft auf das Ausgleichselement ausübt.
Patent DE-102019112829-A1 (DE)
Title: Verbessertes prozessorpackage mit optimierung basierend auf package-verbindungstyp
Inventor: NELSON EUGENE
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die hierin offenbarten Systeme und Verfahren stellen ein verbessertes Prozessorpackage bereit, um einen Verbindungstyp zwischen dem Package und einer externen Schaltung zu bestimmen, und um die Prozessorleistung basierend auf dem Verbindungstyp zu optimieren. Als ein nicht beschränkendes Beispiel kann ein Prozessorpackage, das mit der vorliegenden Offenbarung vereinbar ist, einen Central-Processing-Unit (CPU) - Chip und mehrere Pins (einschließlich zwei Verbindungserkennungspins) beinhalten, um das Package mit einem Motherboard zu verbinden. Der CPU-Chip kann Verbindungsbestimmungslogik und Ausführungsrichtlinienlogik, die über einen Prozessorcode („p-Code“) implementiert sind, sowie einen typischeren Prozessor beinhalten.
Patent DE-102019113922-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: CIESEK MARKUS
IPC: F16H61/12
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (41) zur elektrohydraulischen Anpressung und/oder Verstellung eines ersten (21) und eines zweiten (22) Scheibensatzes eines CVT-Getriebes (2), mit zwei elektromotorisch angetriebenen Hydraulikpumpen (11,12), die einen Anpressaktor (15) und einen Verstellaktor (16) für die Scheibensätze (21,22) des CVT-Getriebes (2) darstellen.Um unerwünschte Fehlfunktionen, Störungen und/oder Schäden im Betrieb des Hydrauliksystems, insbesondere bei einem Stromausfall, zu vermeiden, wird durch mindestens eine Ventileinrichtung (43,44;54) ein unerwünschtes Rückströmen von Hydraulikmedium aus dem ersten (21) und/oder zweiten (22) Scheibensatz verhindert.
Patent DE-102019115643-A1 (DE)
Title: Festkörperelektroden mit elektronisch leitenden, nicht-kohlenstoffhaltigen zusatzstoffen
Inventor: HOU MENGYAN
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-06-07
Abstract: Einzelne Elektroden für eine Festkörper-Lithium-Ionen-Batteriezelle können beispielsweise durch eine erhöhte Temperaturkonsolidierung in Luft von einer Mischung aus harzgebundenen, elektrodenaktiven Materialpartikeln, Oxidfestelektrolyt-Teilchen und Teilchen eines nicht-kohlenstoffhaltigen, elektronisch leitfähigen Additivs gebildet werden. Abhängig von den ausgewählten Zusammensetzungen der Elektrodenmaterialien und des Festelektrolyten können ein oder beide der Kathoden- und Anodenschichtelemente gebildet werden, um das nicht-kohlenstoffhaltige, elektronisch leitfähige Additiv aufzunehmen. Die Batteriezelle wird mit den Festkörperelektroden zusammengesetzt, die sich auf den gegenüberliegenden Seiten einer konsolidierten Schicht aus Oxidelektrolytteilchen befinden. Die elektronische Leitfähigkeit von mindestens entweder der Kathode und/oder der Anode wird durch die Einbindung von Partikeln eines ausgewählten nicht-kohlenstoffhaltigen, elektronisch leitfähigen Additivs mit den jeweiligen Elektrodenteilchen erhöht.
Patent DE-102019116506-A1 (DE)
Title: Stereokamerasystem
Inventor: ECKHARD TIMO
IPC: H04N13/204
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stereokamerasystem zur Messung von dreidimensionalen Oberflächentopologien. Hiermit können Tiefeninformationen von Objekten, die sich auf einer Fördereinrichtung vor dem Stereokamerasystem entlang bewegen, erfasst werden. Das Stereokamerasystem kann Bestandteil einer Produktionsüberwachungsvorrichtung sein.
Patent DE-102019118028-A1 (DE)
Title: Verschiebbare Untereinheit einer Kupplungs- oder Bremseinrichtung sowie Nehmerzylinder
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F15B7/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verschiebbare Untereinheit (1, 11) einer Kupplungs- oder Bremseinrichtung aufweisend:
 - ein erstes Ende (2, 12) zum Dichten gegenüber einer Druckkammer (K) oder zum Weiterleiten von Kräften,
 - ein zweites Ende (3, 13) zum Befestigen eines Kolbenelements (11A) für einen Nehmerzylinder oder zum Befestigen eines Dichtmittels (1A) für einen Nehmerzylinder,
 - wobei das zweite Ende (3, 13) eine Halteeinrichtung (4) aufweist, mit der ein Dichtmittel (1A) oder ein Kolbenelement (11A) oder ein Dichtringträgerelement lösbar verrastbar am zweiten Ende (3, 13) anordenbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Nehmerzylinder (20), insbesondere einen Kupplungsnehmerzylinder, einer Kupplungseinrichtung oder einer Bremseinrichtung sowie eine Kupplungseinrichtung zum Ein- und/oder Ausrücken.
Patent DE-102019118997-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Tragstruktur für eine schwimmfähige Offshore-Windenergievorrichtung
Inventor: BERNDT HOLGER
IPC: F03D13/25
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine schwimmfähige Tragstruktur (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) für eine schwimmfähige Offshore-Windenergievorrichtung, umfassend einen schwimmfähigen Basiskörper (102, 202 302, 402, 502, 602, 702, 802), und eine in dem Basiskörper (102, 202 302, 402, 502, 602, 702, 802) angeordnete Turmaufnahme (104, 204 304, 404, 504, 604, 704, 804), die durch einen von einer oberen Turmaufnahmeöffnung (106) zu einer unteren Turmaufnahmeöffnung (108) verlaufenden Turmaufnahmekanal (110) gebildet ist, wobei die Turmaufnahme (104, 204 304, 404, 504, 604, 704, 804) zu einem aufzunehmenden Turm (222, 322, 422, 522, 622, 722, 822) der Offshore-Windenergievorrichtung korrespondiert, derart, dass der Turm (222, 322, 422, 522, 622, 722, 822) in die Turmaufnahme (104, 204 304, 404, 504, 604, 704, 804) einsetzbar ist.
Patent DE-102019120889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Drehbewegung von Behältern zur Ausrichtung der Behälter in eine zur Förderrichtung definierte Soll-Drehlage
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: B65G47/244
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (3) und ein dazugehöriges Verfahren zur Steuerung der Drehbewegung von Behältern (2) zur Ausrichtung der Behälter (2) in eine zur Förderrichtung (FR) definierte Soll-Drehlage umfassend eine Fördervorrichtung (6) zum hängenden Transport der Behälter (2) in einer Förderrichtung (FR) entlang einer Förderstrecke (FS) an eine Etikettiervorrichtung (4) zum Aufspenden von Etiketten, zumindest eine Kameraeinheit (10) zur Bestimmung der Ist-Drehlage der Behälter (2), zumindest eine Dreheinrichtung (13) zur Erzeugung der Drehbewegung der Behälter (2) um deren Behälterlängsachse (LA) und zumindest einer Steuer- und/Auswerteeinheit (11) zum Steuern der Drehbewegung der Behälter (2) in Abhängigkeit von der mittels der Kameraeinheit(en) (10) bestimmten Ist-Drehlage im Vergleich zur definierten Soll-Drehlage der Behälter (2). Besonders vorteilhaft ist zur Bestimmung der Ist-Drehlage die zumindest eine Kameraeinheit (10) zur Erfassung von Bilddaten der Behälterunterseite, insbesondere des Behälterbodens ausgebildet und unterhalb der Förderstrecke (FS) angeordnet.
Patent DE-102019124245-A1 (DE)
Title: Visiermechanik für einen Schutzhelm
Inventor: KARSTEN LÜBKE
IPC: F41H1/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Visiermechanik für einen Schutzhelm, insbesondere für Einsatzkräfte, mit einem Visier (1), welches zum Bedecken eines Frontbereichs des Schutzhelms verschiebbar zu einer Außenschale (4) des Schutzhelms gelagert ist, und mit einem Visierversteller (5), welcher derart mit dem Visier (1) gekoppelt ist, dass das Visier (1) durch eine Schiebebetätigung des Visierverstellers (5) verschoben werden kann. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Visiermechanik eine mit dem Visier (1) und dem Visierversteller (5) gekoppelte Arretieranordnung (6) aufweist, welche Arretieranordnung (6) in einem Arretierzustand eine Verschiebung des Visiers (1) blockiert und welche Arretieranordnung (6) in einem Freigabezustand eine Verschiebung des Visiers (1) erlaubt und dass die Arretieranordnung (6) durch eine Freigabebetätigung des Visierverstelters (5) in den Freigabezustand bringbar ist. Die Erfindung betrifft ebenso einen Schutzhelm mit einer solchen Visiermechanik.
Patent DE-102019124913-A1 (DE)
Title: Adaptive fahrzeug-zu-infrastruktur-kommunikation
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt adaptive Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation bereit.Es kann eine Karte eines Bereichs, die einen Belegungsstatus für jeden aus einer Vielzahl von Unterbereichen in dem Bereich beschreibt, erzeugt werden. Es wird eine erste Nachricht, die die Karte beinhaltet, übertragen. Es wird eine zweite Nachricht, die einen aktualisierten Belegungsstatus für einen oder mehrere und weniger als alle von den Unterbereichen beinhaltet, übertragen.
Patent DE-102019125712-A1 (DE)
Title: Schnittstellen für fernbedienbare anhängermanöverhilfe
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt Schnittstellen für eine fernbedienbare Anhängermanöverhilfe bereit. Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Schnittstellen für eine fernbedienbare Anhängermanöverhilfe. Ein beispielhaftes Anhängermanöverhilfesystem beinhaltet eine mobile Vorrichtung einschließlich eines Touchscreens, um eine Schnittstelle zu präsentieren. Die Schnittstelle beinhaltet ein Symbol zum Empfangen einer Fahrtrichtung und eine Spur zum Empfangen einer kontinuierlichen Bewegungseingabe. Das beispielhafte Anhängermanöverhilfesystem beinhaltet zudem ein Fahrzeug. Das Fahrzeug beinhaltet ein Kommunikationsmodul zur drahtlosen Kommunikation mit der mobilen Vorrichtung und eine lokale Steuereinheit, die Bewegungsfunktionen in der Fahrtrichtung durchführt, während die mobile Vorrichtung die kontinuierliche Bewegungseingabe über den Touchscreen empfängt.
Patent DE-102019126754-A1 (DE)
Title: Gebogenes OLED-Display mit Bedienelement in einem Faltbereich
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein OLED-Display (10) umfassend einen ersten Abschnitt (11), einen zweiten Abschnitt (12) und einen dritten Abschnitt (13), wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) jeweils starr ausgebildet sind und der dritte Abschnitt (13) als Faltbereich (14) ausgebildet ist, wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) über den dritten Abschnitt (13) zueinander gebogen ausgebildet sind und wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) jeweils an einem vom Faltbereich fortweisenden Ende eine Kante (20a, 20b) zur Positionierung auf einer Fläche (16) aufweisen, wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) zueinander zumindest teilweise geöffnet bzw. abgewinkelt ausgebildet sind und in dem Faltbereich (14) des gebogen ausgebildeten OLED-Displays (10) ein Bedienelement (17) ausgebildet und eingerichtet ist.
 Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Smart Device (30) umfassend ein voranstehend beschriebenes OLED-Display (10).