baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216539-B4 (DE)
Title: Kalander
Inventor: WOEHNER THOMAS
IPC: D21G1/00
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kalander
zum Glätten
einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn,
mit mindestens einem Breitnip, der zwischen einem umlaufenden Mantel
und einer Gegenfläche
gebildet ist, wobei der Mantel an seiner Außenseite eine Behandlungsfläche bildet,
mit der eine Reinigungseinrichtung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Reinigungseinrichtung (12) mit einer Andruckkraft-Erzeugungseinrichtung
(16) zusammenwirkt, die mit Hilfe einer Saugeinrichtung auf den Mantel
(4) wirkende Haltekräfte
erzeugt.
Patent DE-10218607-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfendes Material
Inventor: BAUER TORBEN
IPC: C09D183/05
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verwendung
einer Polymer- oder Kunstharzdispersion in Form einer wäßrigen Siliconharz-Emulsion,
die zumindest einen mineralischen Füllstoff, Wasser und zusätzlich ein
Ammoniumsalz einer mono-, bi- oder trivalenten organischen Carbonsäure mit
bis zu 12 Kohlenstoffatomen oder deren Mischsalze mit mehrwertigen
Metallionen oder ein Ammoniumsalz einer mono-, bi- oder trivalenten
anorganischen Säure
enthält,
als schwingungsdämpfendes
Material.
Patent DE-10218733-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: NAGANAWA MASAHITO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der so ausgebildet ist, dass er ein Abblendlichtverteilungsmuster bewirkt mit einer horizontalen Hell-Dunkel-Grenze auf der Seite der entgegenkommenden Fahrspur, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (10) aufweist:  eine Lampe (18), die eine Lichtquelle (18a), die koaxial zu einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die im Wesentlichen in Vorwärtsrichtung läuft, sowie ein Abschirmteil (18c), das die Lichtquelle über einen vorbestimmten Winkelbereich abdeckt, aufweist,  eine Reflektoreinheit (16) mit einem Reflektor (20) zum Reflektieren des Lichts von der Lichtquelle nach vorn;  eine lichtdurchlässige Abdeckung (12), die vor dem Reflektor vorgesehen ist; und  einen Lampenantriebsmechanismus (24), der, wenn der Scheinwerfer um eine Horizontalachse verkippt wird, die Lampe um die optische Achse in entgegengesetzter Richtung zur Kipprichtung des Scheinwerfers relativ zum Reflektor dreht,  wobei ein Bereich (20a1) auf dem Reflektor oder der lichtdurchlässigen Abdeckung (12) vorgesehen ist zum Steuern der Lichtverteilung zur Ausbildung der Hell-Dunkel-Grenze,  wobei zumindest ein Teil des...
Patent DE-10219374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzverdopplung
Inventor: PRETE EDOARDO
IPC: H03B19/14
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines periodischen Ausgangssignals (11), dessen Frequenz das Doppelte der Frequenz eines sinusförmigen periodischen Eingangssignals (1, 2) beträgt, bei welchem Verfahren ein sinusförmiges Verzögerungssignal (3, 4), das dem um ein Viertel seiner Periodendauer verzögerten Eingangssignal (1, 2) entspricht, und das Eingangssignal (1, 2) gleichgerichtet werden und die Differenz zwischen dem gleichgerichteten Eingangssignal (1, 2) und dem gleichgerichteten Verzögerungssignal (3, 4) gebildet und als Ausgangssignal (11) ausgegeben wird.
Patent DE-10220410-B4 (DE)
Title: Verwendung von Schläuchen für periphere Venenverweilkanülen
Inventor: DOLLA ANDREAS
IPC: A61M25/06
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
von Schläuchen
aus Polymeren als Venenverweilkanülen, bestehend aus einem Schichtverbund
eines Polyamid-Innenschlauches mit einem Polyurethan-Außenschlauch,
wobei  – der
Polyamid-Innenschlauch besteht aus Polyamid 11, Polyamid 12 oder
Polyetherblockamid,  – der
Polyurethan-Außenschlauch
besteht aus Polyetherpolyurethan oder Polyesterpolyurethan,  – die Schichtdickenverteilung
Polyamid-Innenschicht zu Polyurethan-Außenschicht 20 : 80 bis 80 :
20 beträgt.
Patent DE-10221650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mahlen eines Aluminiumoxidpulvers
Inventor: SCHILLACI SAM P
IPC: C01F7/023
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Mahlen eines Aluminiumoxidpulvers, wobei die Mahlkörper im
wesentlichen aus alpha Aluminiumoxid bestehen, die durch ein Sol-Gel-Verfahren
hergestellt wurden, bei dem alpha Aluminiumoxidpartikel mit Submikrongröße als Impfmaterial
verwendet wurden.
Patent DE-10222369-B4 (DE)
Title: Hülle
Inventor: ZIMMERMANN ACHIM
IPC: B42F11/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Hülle aus insbesondere transparentem Kunststoff, Papier oder ähnlichem mit einer Vorder- und einer Rückseite und ggf. auch einer Zwischenseite, wobei das Vorder-, Rück- und ggf. Zwischenblatt flexibel ausgeführt ist, das Deck- (1) und/oder Hinterblatt zumindest entlang von zwei oder höchstens drei der Blattränder miteinander verbunden sind, sodass die Hülle entlang von mindestens einem der Ränder offen ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils auf beiden Längsseiten der Hülle eine Randleiste (3) mit Abheftlochung (4) zur Ablage in Abheftvorrichtungen angebracht ist und die Hülle mit einer mittig in Längs- oder Querrichtung oder mit einer diagonal angebrachten flexiblen Verstärkung (5) versehen ist.
Patent DE-10226387-B4 (DE)
Title: Schaltschaltung
Inventor: NII YOSHIHIDE
IPC: H02M1/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Schaltschaltung mit einer Vielzahl von Schaltelementen (20) und einer Vielzahl von Stromschienen (14, 16), die jeweils als ein Leiter dienen, wobei die Stromschienen die Schaltelemente (20) mit einer Stromquelle oder einer Last verbinden, wobei zwei oder mehr der Vielzahl von Stromschienen (14, 16) mit einem Isolator (18) aneinander befestigt sind, der zwischen benachbarte der zwei oder mehr Stromschienen zwischengebracht ist, und die zwei oder mehr der Vielzahl von Stromschienen (14, 16) mit dem dazwischengebrachten Isolator (18) bei einem Substrat (12) der Schaltschaltung befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (18) sich über einen uberlappten Bereich der zu befestigenden Stromschienen erstreckt und der Isolator (18) zwei Endabschnitte aufweist, die mit Vorsprüngen (18E) versehen sind, die sich in eine Richtung erstrecken, die senkrecht zu dem Substrat (12) und den Stromschienen ist, wobei zumindest eine der Stromschienen durch die Vorsprünge (18E) über oder unter dem Isolator (18) eingefügt ist.
Patent DE-10234434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Drosselklappe eines Motors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUERLE PAUL ALAN
IPC: F02D9/02
Filed: 2002-07-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugmotors mit einer elektronischen Drosselklappe, mit den Schritten, dass: die elektronische Drosselklappe in Ansprechen auf eine angeforderte Drosselungsfläche positioniert wird, ein Fehler in dem Fahrzeug festgestellt wird, die Drosselungsfläche begrenzt wird, nachdem ein Fehler festgestellt worden ist, um die Fahrzeuggeschwindigkeit zu steuern, die Beschleunigung des Fahrzeuges begrenzt wird, nachdem der Fehler festgestellt worden ist, und festgestellt wird, ob der Motor unter Volllast betrieben werden kann, nachdem der Fehler bestimmt worden ist, damit das Fahrzeug auf einen hohen Lastbedarf reagieren kann, während dennoch die Beschleunigung infolge der Fehlerkennung begrenzt ist.
Patent DE-10251705-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: KATSUMA TAKATOSHI
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verbinder
(Fa–Fb),
umfassend:  ein Gehäuse
(10; 45), in welchem wenigstens ein Anschlusspassstück (14)
wenigstens teilweise aufgenommen werden kann,  eine Abdeckung
(30), welche so mit dem Gehäuse
(10; 45) zusammenzubauen ist, um im wesentlichen das Anschlusspassstück (14)
abzudecken,  Detektionsmittel (35; 40), um zu detektieren, ob
das Gehäuse
(10; 45) ordnungsgemäß mit einem
zusammenpassenden Verbinder (M) verbunden ist oder nicht, basierend darauf,
ob die Detektionsmittel (35; 40) mit dem Gehäuse (10; 45) bei einer ordnungsgemäß zusammengebauten Position
zusammengebaut werden können
oder nicht, und  Verbindungmittel (16, 31) für ein Halten der Abdeckung (30)
an dem Gehäuse
(10; 45) in einer teilweise zusammengebauten Position, in der das
zumindest eine Anschlusspassstück
(14) aufgenommen werden kann, worin die Abdeckung (30) zwischen
der teilweise zusammengebauten Position und einer ordnungsgemäß zusammengebauten
Position verschiebbar ist.
Patent DE-10256864-B4 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: BUTTLER ERNST
IPC: F03B13/10
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Wasserkraftanlage
zum Erzeugen von elektrischer Energie unter Umwandlung von Strömungsenergie
eines strömenden
Gewässers,
mittels einer Strömungsmaschine
(1) mit zumindest einem Rotor (2), einem von dem Rotor (2) angetriebenen
Generator (3) und einem Schwimmkörper
(4) für
die Strömungsmaschine
(1), wobei  die Strömungsmaschine
(1) ortsfest verankert und der Rotor (2) in Strömungsrichtung des Gewässers ausgerichtet ist,  die
Strömungsmaschine
(1) unterhalb der Gewässeroberfläche im Schwebezustand
gehalten ist,  dazu der Schwimmkörper (4) wahlweise mit einem
gasförmigen
Medium, z. B. Druckluft, beaufschlagbar und gegebenenfalls mit Wasser
flutbar ist,  der Rotor (2) auf einer in Strömungsrichtung des Gewässers ausgerichteten
Rotorachse (7) gelagert ist,  die Rotorblätter (8) des Rotors (2) mittels
eines Verstellmechanismus (9) in oder gegen die Strömungsrichtung
verstellbar sind und   die Rotorachse (7) als Hohlachse ausgebildet
ist und den Schwimmkörper
(4) bildet.
Patent DE-10303775-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2003-01-31
Granted: 2004-11-18
Abstract: Fahrzeugachse
mit mindestens  – einer
Antriebswelle (11) und  – einer
drehfest mit einer Radnabe (17) und einer Bremsscheibe (18) verbundenen
Abtriebswelle (13),  wobei  – zwischen die Antriebswelle
(11) und die Abtriebswelle (13) eine lediglich einem Fahrzeugrad
zugeordnete Getriebestufe (12) zwischengeschaltet ist,  – die Abtriebswelle
(13) gegenüber
einem Gehäuse
(15) unter Abdichtung mittels eines Dichtelementes (16) mit einer
Lagerung gelagert ist,  – die
Lagerung der Abtriebswelle (13) gegenüber dem Gehäuse (15) mit einem axialen
Sicherungselement (44) gesichert ist  – ein aus dem Gehäuse (15)
auskragender Teil der Abtriebswelle (13) die Radnabe (17) trägt und  – die innere
Wirkfläche
des Dichtelementes (16) die Mantelfläche des axialen Sicherungselementes
(44) ist.
Patent DE-10305421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Berechnung mindestens einer oberen Schranke, mindestens einer Blendenöffnung und mindestens eines Parametersatzes für die Bestrahlung eines Zielvolumens in einem Körper
Inventor: ENGEL KONRAD
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur automatischen Berechnung mindestens einer oberen Schranke einer
Bestrahlungsdosis für
die Bestrahlung eines Zielvolumens (4) in einem Körper (3)
durch eine Bestrahlungsvorrichtung (1, 2), wobei mehrere Parameter
der Bestrahlungsvorrichtung (1, 2), insbesondere die relative Bestrahlungsrichtung
(θ, β, φ, I, H),
die Strahlgeometrie, die Bestrahlungszeit und/oder die Bestrahlungsintensität einstellbar
sind, und eine nicht zu unterschreitende und im Wesentlichen nicht
zu überschreitende
Mindestbestrahlungsdosis für
die Bestrahlung des Zielvolumens (4) vorgegeben ist und weitere,
außerhalb
des Zielvolumens (4) liegende Volumenelemente (30) des Körpers (3)
jeweils mit einer die mindestens eine obere Schranke nicht zu überschreitenden
Strahlendosis beaufschlagt werden, mit den Schritten:  a) Berechnung
der Strahlendosis mindestens eines außerhalb des Zielvolumens (4)
liegenden Volumenelements (30) bei Variation mindestens eines Bestrahlungsparameters
(θ, β, φ, I, H)
unter der Bedingung, dass mindestens ein Zielvolumenelement (40)
des Zielvolumens (4) mindestens die Mindestbestrahlungsdosis erhält;  b)
Bestimmung zweier oberer Schranken des mindestens einen Volumenelements
(30) als...
Patent DE-10310084-B4 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung mit spreizbarem Kopfgestell
Inventor: MARKOLL RICHARD
IPC: A61N2/02
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Behandlungsvorrichtung
(2) zur Behandlung von Kiefergelenkserkrankungen, mit  – einem
bogenförmigen
Kopfgestell (32) mit zwei freien Enden (321, 322), die in einer
Trageposition zu beiden Seiten des Kopfes einer zu behandelnden
Person anordenbar sind;  – zumindest
einer Spule (6), die ein elektromagnetisches Feld erzeugt; und  – zumindest
einem Gehäuse
(4), in dem die zumindest eine Spule (6) angeordnet ist und das
an einem freien Ende (321) des Kopfgestells (32) angebracht ist,
wobei das Gehäuse
eine Öffnung
(12) aufweist, die in der Trageposition auf ein zu behandelndes
Gelenk ausgerichtet ist, wobei ein Rand (14) der Öffnung (12)
in dieser Trageposition zumindest das zu behandelnde Gelenk umgibt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Behandlungsvorrichtung (2) außerdem
eine Spreizeinrichtung (100) aufweist, mit der der Neigungswinkel
einstellbar ist, unter dem die beiden freien Enden (321, 322) des
Kopfgestells (32) in der Trageposition bezüglich des Kopfs des Patienten
geneigt sind, ohne dass...
Patent DE-10316194-B4 (DE)
Title: Luftheizgerät mit einer Vorrichtung zur Flammüberwachung
Inventor: POEHNER MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2003-04-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: Luftheizgerät (10) für ein Fahrzeug mit einem Brenner (20) und einem daran angeordneten Wärmeübertrager (22), einer Vorrichtung zur Überwachung einer im Brenner (20) brennenden Flamme, die mit einer Einrichtung (18, 28, 30) zum Messen der Temperatur von durch das Luftheizgerät (10) strömender Heizluft gestaltet ist, und einer Vorrichtung (16) zum Fördern von Heizluft durch den Wärmeübertrager (22), wobei die Einrichtung (18, 28, 30) mit einem Sensor (28) zum Messen der Temperatur von in das Luftheizgerät (12) einströmender Heizluft gestaltet is8) mit mindestens einer Leiterplatte im Strömungsweg der Heizluft in einem Heizluft-Ansaugtrakt des Luftheizgerätes (10) angeordnet ist, der Sensor (28) in Gestalt eines Leiterplattentemperatursensors (28) ausgebildet und an dem Steuergerät (18) angeordnet ist und der Sensor (28) weiterhin zum Messen der Betriebstemperatur der Leiterplatte des Steuergeräts (18) eingerichtet ist.
Patent DE-10322074-B4 (DE)
Title: Stützkissen für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT WILHELM
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-03-30
Abstract: Stützkissen
für einen
Kraftfahrzeugsitz,  a) umfassend ein mit Fluid befüllbares
erstes Kissenelement (11) mit einer außenliegenden Seite (13) und
einer innenliegenden Seite (14) sowie ein mit Fluid befüllbares zweites
Kissenelement (12) mit einer außenliegenden
Seite (16) und einer innenliegenden Seite (17),  b) wobei erstes
und zweites Kissenelement (11, 12) jeweils einzeln oder gemeinsam
aus einem oder mehreren flexiblen Kunststofffolienstücken (18,
19) gebildet sind,  c) wobei das erste Kissenelement (11) mit
dem zweiten Kissenelement (12) randseitig über ein gemeinsames Folienscharnier
(10) miteinander verbunden ist, und  d) wobei die außen liegenden
Seiten (13, 16) des ersten Kissenelements (11) und des zweiten Kissenelements
(12) jeweils durch ein gemeinsames, durchgehendes erstes Kunststofffolienstück (18)
gebildet sind und/oder die innenliegenden Seiten (14, 17) des ersten
Kissenelements (11) und des zweiten Kissenelements (12) jeweils
durch ein gemeinsames, durchgehendes zweites Kunststofffolienstück (19)
gebildet sind.
Patent DE-10331898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Zylindern von Druckmaschinen
Inventor: KOENIGER JOHANN
IPC: G01P3/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Zylindern von Druckmaschinen, wobei eine Wegmesseinrichtung
(1) einer axialen und rotativen Lage des Zylinders ermittelt und
die Wegmesseinrichtung (1) mindestens eine auf dem Zylinder angeordnete
Struktur (3) aufweist, deren Ausdehnung und Lage im Sichtfeld eines
Sensors (2) abhängig
von der radialen und axialen Stellung des Zylinders ist, dadurch
gekennzeichnet, dass anhand der Lage und Ausdehnung der Struktur
(3) sowohl die axiale Lage (a) als auch die radiale Lage (r) des
Zylinders ermittelt und das Umfangs- und Seitenregister geregelt
wird.
Patent DE-10344753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bidirektionalen Übertragen von elektronischen Daten in einem Fernsehdaten-Kabelnetzwerk
Inventor: MENSING DIRK
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum bidirektionalen Übertragen
von elektronischen Daten in einem Fernsehdaten-Kabelnetzwerk mit
Segmenten, die jeweils mehrere Nutzerschnittstellen umfassen, wobei
jedes der Segmente über
eine Kabelverbindung mit einem Einspeisepunkt des Fernsehdaten-Kabelnetzwerkes
verbunden ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  a)
eine Abwärts-Übertragung
elektronischer Daten von dem Einspeisepunkt zu wenigstens einem
Teil der Nutzerschnittstellen eines oder aller Segmente über die
Kabelverbindung, bei der  – angeforderte
elektronische Daten als digitale Abwärts-Daten über den Einspeisepunkt in die
Kabelverbindung eingespeist und von dem Einspeisepunkt zu einer dem
Einspeisepunkt in der Kabelverbindung abwärts nachgeschalteten Verarbeitungseinrichtung
von einem ersten Typ übertragen
werden;  – aus
den digitalen Abwärts-Daten
in der Verarbeitungseinrichtung vom ersten Typ lokale elektronische
Daten zum Verteilen an zumindest eine Nutzerschnittstelle in einem
lokalen Segment, welches an die Verarbeitungseinrichtung vom ersten
Typ gekoppelt ist, und elektronische Abwärts-Ferndaten für eine Übertragung
in einem Abwärts-Hochfrequenzband
in einem oberen Grenzbereich einer Übertragungsbandbreite der Kabelverbindung
erzeugt...
Patent DE-19615828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Schubabschaltung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/12
Filed: 1996-04-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Schubabschaltung einer Brennkraftmaschine, nach
dem ein Schubabschalt-Bereitschaftsignal erzeugt wird und danach
die Schubabschaltung eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubabschaltung
erst dann eingeleitet wird, wenn die Wandfilmmenge (teukg) im Saugrohr
einen vorgegebenen Schwellwert (teuka) unterschritten hat.
Patent DE-19629934-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01B21/22
Filed: 1996-07-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Sensorsystem
mit einer Erfassungsvorrichtung (20), die einen Wert erfaßt und ein
dem erfaßten
Wert entsprechendes Signal sowohl einer ersten Signalverarbeitungsvorrichtung
(21) als auch einer zweiten Signalverarbeitungsvorrichtung (22)
zuführt,
die das Signal gleichzeitig verarbeiten und darauffolgend derart
ausgeben, daß die
erste Signalverarbeitungsvorrichtung (21) das von ihr ausgegebene
Signal auf einer Leitung (25, 26) einer Steuereinrichtung (29) zuführt und
dieses Signal auch an eine Anomalieerfassungsvorrichtung (23) anlegt
und die zweite Signalverarbeitungsvorrichtung (22) das von ihr ausgegebene
Signal ausschließlich
an die Anomalieerfassungsvorrichtung (23) anlegt, wobei die Anomalieerfassungsschaltung
(23) das Signal von der ersten Signalverarbeitungsvorrichtung (21)
mit dem Signal von der zweiten Signalverarbeitungsvorrichtung (22)
vergleicht und das aus dem Vergleich resultierende Signal (FEHLER)
auf einer Leitung (27) der Steuereinrichtung (29) zuführt, und
wobei die Steuereinrichtung (29) eine weitere Vorrichtung auf der Grundlage
der zugeführten
Signale steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Signalverarbeitungsvorrichtung
(21) eine hochgenaue Signalverarbeitungsvorrichtung ist und die  zweite
Signalverarbeitungsvorrichtung (22) eine weniger...
Patent DE-19648875-B4 (DE)
Title: Fermenter für Biomasse
Inventor: SCHMACK ULRICH
IPC: B01J8/10
Filed: 1996-11-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fermenter
für Biomasse
mit wenigstens einem einen Behandlungsraum (1') bildenden Tank (1),
mit einem an der Oberseite des Tanks angebrachten Dom (17) zum Sammeln
von Biogas, mit wenigstens einem Einlass (14) zum Zuführen einer
zu behandelnden Biomasse in den Behandlungsraum (1'), mit wenigstens
einem Auslass (16) zum Ausbringen der behandelten Biomasse sowie
mit einer sich in Längsrichtung
des Tanks (1) erstreckenden Welle (5), die um ihre Achse drehbar
im Behandlungsraum (1') gelagert ist und wenigstens ein von einem Wärme transportierenden
Medium durchströmtes
Heiz- und/oder Kühlelement
(10) besitzt, welches mit einem Einlass an einen in der Welle (5)
vorgesehenen Vorlauf (12) und mit einem Auslass an einen in der
Welle (5) vorgesehenen Rücklauf
(13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (5)
von wenigstens zwei parallelen Rohrprofilen (21, 22) gebildet ist,
die miteinander verbunden sind, und das eine Rohrprofil (21) den
Vorlauf (12) und das andere Rohrprofil (22) den Rücklauf...
Patent DE-19710063-B4 (DE)
Title: Airbag mit Gaserzeuger
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-03-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zum Schutze von Fahrzeuginsassen bei einem Unfall mit einem Gaserzeuger
(1) und einem Airbag (2), wobei der Gaserzeuger (1) einschließlich eines
Zünders
innerhalb des Airbags (2) angeordnet und nur eine Zündleitung
(6) aus dem im übrigen
einen geschlossenen Hohlraum bildenden Airbag (2) herausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß  – der Hohlraum
des Airbags (2) durch einfaches Falten eines Abschnitts aus textilem
Material und Vernähen
der übereinandergelegten
Ränder
gebildet ist,  – der
Gaserzeuger (1) an einem Halteblech (4) befestigt ist, das zusammen
mit dem Gaserzeuger (1) vollständig
innerhalb des Airbags (2) angeordnet ist,  – ein Halteflansch (4a) des
Haltebleches (4) sich zwischen die übereinandergelegten und randseitig
miteinander verbundenen Endbereiche (2a) des Airbags (2) erstreckt
und  – in
den Endbereichen (2a) und in dem Halteflansch (4a) zwei oder mehr
miteinander korrespondierende Löcher (5a)
für das
Hindurchstecken einer Befestigungsschraube (5) oder dergleichen
vorgesehen sind.
Patent DE-19715710-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung sowie Montageeinheit und Mutterhalter als Bestandteile der Verbindungsvorrichtung
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16S3/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbindungsvorrichtung
mit einer in eine Schwalbenschwanznut (46) in einem Rahmenprofil (45)
eingesetzten Mutter (30) zur Verbindung mit einem weiteren Rahmenprofil
oder einer mechanischen Komponente mit dem Rahmenprofil (45) und
mit einem Mutterhalter (11), welcher entsprechende Klemmbereiche
(19A, B) an beiden Längsenden
eines Bodenteils (20) des Mutterhalters (11) aufweist, wobei die
Klemmbereiche sich in einer Richtung rechtwinklig zum Bodenteil
(20) erstrecken und die Mutter (30) Anlageflächen (34) entsprechend an ihren
beiden Längsenden
aufweist, wobei bei in der Schwalbenschwanznut (46) eingesetzter
Mutter (30) und eingesetztem Mutterhalter (11) die Mutter in einer
vorbestimmten Position durch Reibungskraft gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Mutterhalter (11) Bereiche (13A, B, C,
D) aufweist, die sich entlang beider sich in Längsrichtung erstreckender Seiten
des Bodenteils (20) in beiden Richtungen erstrecken, welche Bereiche
(13A, B, C, D) in Richtung entgegengesetzt zu den Klemmbereichen
(19A, B) vorstehen und in dieser Richtung elastisch so verformbar
sind, dass die elastisch verformbaren...
Patent DE-19719989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren der auditiven Ordnungsschwelle
Inventor: WARNKE EGON FRED
IPC: A61B5/16
Filed: 1997-05-13
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Trainieren der auditiven Ordnungsschwelle eines Menschen unter Verwendung von zwei definiert aufeinander folgenden auditiven Sinnesreizen, dadurch gekennzeichnet, daß jeder dieser beiden Sinnesreize eine Dauer von mehr als einem Impuls hat und somit einen Burst darstellt.