baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008211-U1 (DE)
Title: Pressenpartie
IPC: D21F3/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Pressenpartie zur Entwässerung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit zumindest zwei Pressspalten (2, 3, 4), wobei durch die Pressspalte (2, 3, 4) neben der Faserstoffbahn (1) wenigstens jeweils ein endlos umlaufendes Entwässerungsband (6, 7, 8, 9) zur Aufnahme des ausgepressten Wassers geführt wird und zumindest eine, an der Bildung eines Pressspaltes (2) beteiligte Presswalze (10) eine glatte Oberfläche aufweist und mit der Faserstoffbahn (1) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserstoffbahn (1) gemeinsam mit einem endlos umlaufenden, glatten Transferband (11) durch wenigstens einen Pressspalt (3) geführt wird, wobei dieselbe Seite der Faserstoffbahn (1) mit dem Transferband (11) sowie der glatten Presswalze (10) in Kontakt kommt.
Patent DE-202016009117-U1 (DE)
Title: PBAT-Harzzusammensetzung
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: PBAT-Harzzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten umfasst:
 (a) Poly(butylenadipat-co-terephthalat);
 (b) das Element Eisen; wobei der Gewichtsanteil des Elements Eisen 1 ppm-500 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der PBAT-Harzzusammensetzung, und durch ein Mikrowellenaufschluss-ICP-OES-Verfahren gemessen wird: 0,1 g einer zerkleinerten Probe werden abgewogen und in einen Mikrowellenkocher gegeben; 5 ml Salpetersäure werden hinzugefügt, so dass die Probe vollständig bedeckt wird, und anschließend wurden 1,0 ml Wasserstoffperoxid langsam tropfenweise hinzugefügt; nach 2 Minuten Umsetzung wird der Kocher mit einem Deckel bedeckt und verschlossen und zum Aufschluss in einen Mikrowellen-Aufschlussofen gegeben; nachdem der Ofen auf Raumtemperatur abgekühlt ist, wird die Lösung in dem Kocher mit einer 0,45-µm-Filtermembran filtriert und anschließend in einen Messkolben übergeführt und dann mit destilliertem Wasser auf 50 ml verdünnt und durch ICP-OES gemessen, wobei das Element Eisen von einer eisenhaltigen Verbindung abgeleitet ist, die aus einer oder mehreren der Gruppe ausgewählt ist, die aus Eisen(III)oxid, Eisen(II/III)oxid, Eisen(II)oxid, Eisen(II)sulfat, Eisen(III)sulfat, Ammoniumeisen(III)sulfat, Ammoniumeisen(II)sulfat, Eisen(II)nitrat, Eisen(III)nitrat, Eisen(II)chlorid, Eisen(III)chlorid, Eisen(III)oxid und Eisen(II/III)oxid besteht.
Patent DE-202016100989-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: A61G5/14
Filed: 2016-02-25
Abstract: Schutzelement (2) zur Anwendung an einem medizinischen oder orthopädischen Hilfsmittel (10), wie Aufsteh- oder Rollstuhl, aufweisend eine Anwenderseite (22) und einen Befestigungsabschnitt (26), wobei der Befestigungsabschnitt (26) mit Teilen des medizinischen oder orthopädisches Hilfsmittels in Eingriff bringbar ist, wobei die Anwenderseite (22) eine erste Funktion ausübt, wobei der Befestigungsabschnitt (26) einen Halteabschnitt (27) aufweist, der ausgelegt ist, den Befestigungsabschnitt (26) in einer Position zu sichern, in welcher der Befestigungsabschnitt (26) in Eingriff mit Teilen des medizinischen oder orthopädisches Hilfsmittel in Eingriff steht, und wobei die der Anwenderseite (22) gegenüberliegende Seite zumindest eine von der ersten Funktion abweichende, zweite Funktion übernimmt.
Patent DE-202016102203-U1 (DE)
Title: Vielschichtbauelement
IPC: H01L41/187
Filed: 2016-04-26
Abstract: Vielschichtbauelement, aufweisend einen Grundkörper (2) mit einer Vielzahl von keramischen Schichten (3) und Innenelektroden (4, 5) und aufweisend zwei Außenelektroden (6, 7) zur Kontaktierung der Innenelektroden (4, 5), wobei sich die Außenelektroden (6, 7) zur Kenntlichmachung ihrer Polarität in ihren Abmessungen und/oder in ihrer Anordnung auf dem Grundkörper (2) unterscheiden.
Patent DE-202016102867-U1 (DE)
Title: Klapprampe
IPC: E04F11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Klapprampe bestehend aus einer Aufnahme (2) und einem Übergang (3), wobei die Aufnahme (2) eine erste Rinne (6) aufweist und der Übergang (3) eine zweite Rinne (7) aufweist, wobei die zweite Rinne (7) in der ersten Rinne (6) verdrehbar angeordnet ist, wobei eine Sperrstange (16) schwenkbar an dem Übergang (3) angeordnet ist, wobei die Sperrstange (16) über den Umfang des Übergangs (3) hinausreicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (18) im Wesentlichen mittig der Sperrstange (16) angeordnet ist.
Patent DE-202016103923-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuerung und Fahrradsteuersystem, das die Fahrradsteuerung aufweist
IPC: B62M9/123
Filed: 2016-07-20
Abstract: Fahrradsteuerung (20), aufweisend: eine Steuereinheit (22), die für die Steuerung einer elektrischen Fahrradkomponente (12) ausgebildet ist, die in unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist, wobei die Steuereinheit (22) automatisch einen der Betriebsmodi gemäß einer vorbestimmten Bedingung auswählt und die elektrische Fahrradkomponente (12) im ausgewählten Betriebsmodus steuert.
Patent DE-202016105170-U1 (DE)
Title: Arbeitshandschuh mit Schnittschutz
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-09-16
Abstract: Handschuh aus einem Gestricke und/oder einem Gewebe aus nicht-metallischen Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Handschuhs (10) im Bereich der Handinnenfläche ein Gewebe oder Gestricke (20) aus Metalldrähten angeordnet ist.
Patent DE-202016105704-U1 (DE)
Title: Fertigungsstraße zur Herstellung von elektrischen Bauteilen
IPC: H01R43/18
Filed: 2016-10-12
Abstract: Fertigungsstraße (1) zur Herstellung von elektrischen Bauteilen (2) mit Kontaktelementen (27, 28), die eine Zufuhreinrichtung für bandförmiges Ausgangsmaterial (5), zumindest eine Bearbeitungseinrichtung und eine Trenneinrichtung zur Vereinzelung der elektrischen Bauteile 2 aus dem bandförmigen Ausgangsmaterial (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Prüfeinrichtung zur Überprüfung der elektrischen Eigenschaften der Kontaktelemente (27, 28) innerhalb einer Bearbeitungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202017005524-U1 (DE)
Title: Reflektierender und/oder phosphoreszierender Karabinerhaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Karabinerhaken (1) dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierend und/oder phosphoreszierende Oberfläche (2) Teil des Karabinerhaken ist. 1 zeigt eine beispielhafte Ausführung mit reflektierender Folie.
Patent DE-202017006997-U1 (DE)
Title: Adapter, Lichtquellenvorrichtung und Beleuchtungseinrichtung
IPC: H01R33/08
Filed: 2017-05-15
Abstract: Adapter zum elektrischen Verbinden eines Energieversorgungsmoduls mit einem Licht emittierenden Modul, der umfasst:einen Hauptkörper, der umfasst:eine Außenwand, die eine Innenkammer bildet,einen Energieversorgungsanbringteil, der sich an der Außenwand befindet und derart ausgeführt ist, dass er mit dem Energieversorgungsteil zusammengreift;einen Lichtquellenanbringteil, der sich an der Außenwand befindet und gegenüber dem Energieversorgungsanbringteil angeordnet und derart ausgeführt ist, dass er mit dem Licht emittierenden Modul zusammengreift;eine Leiterschaltung, die sich in der Innenkammer befindet und derart ausgeführt ist, dass sie in der Lage ist, ein-/ausgeschaltet zu werden, und derart ausgeführt ist, dass sie elektrische Energie, die von dem Energieversorgungsmodul ausgegeben wird, zu dem Licht emittierenden Modul überträgt, wenn der Energieversorgungsanbringteil mit dem Energieversorgungsmodul zusammengreift und der Lichtquellenanbringteil mit dem Licht emittierenden Modul zusammengreift;ein Ausdrückteil, das bewegbar mit dem Hauptkörper verbunden ist, wobei das Ausdrückteil operativ in eine Blockierposition und eine Freigabeposition bewegbar ist; in der Blockierposition blockiert das Ausdrückteil den Energieversorgungsanbringteil gegen ein Zusammengreifen mit dem Energieversorgungsmodul und in der Freigabeposition gibt das Ausdrückteil den Energieversorgungsanbringteil frei zum Zusammengreifen mit dem Energieversorgungsmodul; undeine Betätigungskomponente, die bewegbar mit dem Hauptkörper und dem Ausdrückteil verbunden ist, wobei die Betätigungskomponente auf dem Hauptkörper operativ in eine Ein-Position und eine Aus-Position bewegbar ist; wenn der Energieversorgungsanbringteil mit dem Energieversorgungsmodul zusammengreift, bewegt sich das Ausdrückteil aufgrund einer Widerstandskraft von dem Energieversorgungsmodul in die Freigabeposition und bleibt in der Freigabeposition und bewegt sich die Betätigungskomponente in die Ein-Position, um die Leiterschaltung einzuschalten; wenn der Energieversorgungsanbringteil von dem Energieversorgungsmodul getrennt ist, bewegt sich das Ausdrückteil aus der Freigabeposition in die Blockierposition und treibt dabei die Betätigungskomponente derart an, dass diese sich aus der Ein-Position in die Aus-Position bewegt, um die Leiterschaltung auszuschalten.
Patent DE-202017101967-U1 (DE)
Title: Abdeckelement und Radlagereinrichtung
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Abdeckelement (1) für eine Radlagereinrichtung (10) zum Schutz vor Bremsstaub, wobei das Abdeckelement (1) relativ zu einem Fixiermittel (6), mit dem Bauteile der Radlagereinrichtung (10) miteinander verbunden sind, derart montierbar ist, dass es in einem montierten Zustand das Fixiermittel (6) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-202017102948-U1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters an eine Bolzenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-05-16
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2) an eine Bolzenklemme (3), mit einem Kontaktelement (13), das einen Verbindungsabschnitt (130) zum Ansetzen an einen Bolzen (31) der Bolzenklemme (3) aufweist, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (10), das zumindest eine Stecköffnung (100) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) aufweist, wobei der elektrische Leiter (2) in einer in die zumindest eine Stecköffnung (100) eingesteckten Stellung elektrisch mit einem Kontaktabschnitt (133) des Kontaktelements (13) kontaktiert ist.
Patent DE-202017103005-U1 (DE)
Title: Brenngranulat-Heizgerät
IPC: F24B1/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Hilfsenergiefrei betreibbares Brenngranulat-Heizgerät, welches ausgebildet ist zum Abbrand von Brenngranulat, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Gehäusewand (2), umfassend eine in der Gehäusewand (2) vorgesehene Befüllöffnung (20), umfassend eine Tür (3) zum wahlweisen Freigeben oder Verschließen der Befüllöffnung (20) mit einem jedenfalls abschnittsweise transparenten Scheibenelement (4), umfassend eine in dem Gehäuse (1) angeordnete Brennkammer (5), umfassend einen unterhalb der Brennkammer (5) angeordneten Vorratsbehälter (8) für das Brenngranulat mit einem Boden (9) und einer randseitig an dem Boden (9) in Richtung der Brennkammer (5) abragenden, mantelseitigen Wandung (10), und umfassend einen in der Brennkammer oberhalb des Vorratsbehälters (8) und beabstandet zu ebendiesen vorgesehenen feuerfesten Volumenkörper (17), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vorratsbehälter (8) in dem Boden (9) desselben und/oder benachbart zu dem Boden (9) mantelseitig in der Wandung (10) eine erste Gruppe von Durchlassöffnungen (11) und oberhalb der ersten Gruppe von Durchlassöffnungen (11) benachbart zu einem oberen Rand des Vorratsbehälters (8) mantelseitig in der Wandung (10) eine zweite Gruppe von Durchlassöffnungen (12) ausgebildet sind, wobei eine Zuführung für eine primäre Verbrennungsluft in dem Gehäuse (1) derart verzweigt geführt ist, dass bei der Zufuhr der primären Verbrennungsluft die primäre Verbrennungsluft stets der ersten Gruppe von Durchlassöffnungen (11) und der zweiten Gruppe von Durchlassöffnungen (12) zugeführt ist.
Patent DE-202017104696-U1 (DE)
Title: Zuführsystem mit Druckausgleichssteuerung
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Zuführsystem mit Druckausgleichssteuerung, umfassend: einen Druckbehälter zum Aufnehmen eines flüssigen Materials; einen Drucksensor zur Erfassung des Innendrucks des Druckbehälters, wobei der Drucksensor am Druckbehälter angebracht ist; einen Füllstandssensor zur Erfassung des Füllstands des flüssigen Materials, wobei der Füllstandssensor am Druckbehälter angebracht ist; ein Luftdruckregelungselement zur Regelung des Innendrucks des Druckbehälters, wobei das Luftdruckregelungselement eine mit dem Druckbehälter durchgängig verbundene Luftdruckleitung aufweist, wobei dem Druckbehälter vom Luftdruckregelungselement über die Luftdruckleitung ein einstellbarer Luftdruck zugeführt wird; eine zum Einführen des flüssigen Materials in den Druckbehälter dienende Zuführeinrichtung, wobei die Zuführeinrichtung mit dem Druckbehälter durchgängig verbunden ist; und eine Steuerung, wobei die Steuerung mit dem Drucksensor, dem Füllstandssensor, dem Luftdruckregelungselement und der Zuführeinrichtung verbunden ist und das vom Drucksensor erfasste Drucksignal und das vom Füllstandssensor erfasste Füllstandssignal zur Durchführung einer Proportional-Differential-Regelung empfängt, wodurch ein Differentialsteuersignal zur Steuerung des Betriebs des Luftdruckregelungselements und des Betriebs der Zuführeinrichtung erzeugt wird, um den Flüssigkeitsdruck im Druckbehälter dynamisch zu regeln.
Patent DE-202018001167-U1 (DE)
Title: T-förmige Absaugkanüle mit LED-Beleuchtung
IPC: A61C17/08
Filed: 2018-03-04
Abstract: T-förmige Absaugkanüle mit reversibel einsetzbarer Beleuchtung,dadurch gekennzeichnet,dass die Absaugkanüle in der Seitenansicht im wesentlichen T-förmig und mit einem steckbaren Beleuchtungssystem ausgestattet ist.
Patent DE-202018102216-U1 (DE)
Title: Paketpostkasten, Paketzustellstation und Müllhäuschen
IPC: A47G29/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Paketpostkasten, der zum Aufsetzen auf ein Müllhäuschen und zur stabilen Lagerung auf diesem ausgebildet ist und eine Tür oder Klappe an der Vorderseite oder Klappe an der Oberseite aufweist.
Patent DE-202018103137-U1 (DE)
Title: Tragschicht zum Tragen eines Kunstrasenaufbaus und Kunstrasensystem
IPC: E01C13/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Tragschicht (1) zum Tragen eines Kunstrasenaufbaus (30), wobei die Tragschicht aus einem Polymerschaumstoff gebildet ist, der vorzugsweise eine Dichte zwischen 20 und 70 Gramm pro Liter hat, wie etwa ein Polyolefinschaumstoff, und eine Oberseite (2) sowie eine Unterseite (3) aufweist, wobei im Gebrauch die Tragschicht (1) mit ihrer Unterseite (3) auf einer Basisfläche angeordnet wurde und auf ihrer Oberseite (2) den Kunstrasenaufbau trägt, wobei die Tragschicht (1) mehrere durchgehende Drainageöffnungen (6) aufweist, die sich von der Oberseite (2) zur Unterseite (3) erstrecken, so dass Flüssigkeit wie Regenwasser über die mehreren Drainageöffnungen (6) von der Oberseite (2) zur Unterseite (3) fließen kann, wobei sie auch mehrere Kanäle (4) an der Unterseite (3) aufweist, so dass Flüssigkeit wie Regenwasser durch die Kanäle (4) entlang der Unterseite (3) fließen kann, wobei jede der mehreren Drainageöffnungen (6) in einen der mehreren Kanäle (4) mündet, wobei Drainageöffnungen (6) der mehreren Drainageöffnungen einen verbreiterten Einlassabschnitt (16) an der Oberseite (2) der Tragschicht (1) aufweisen.
Patent DE-202018105534-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K3/22
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ventil (1) zur Unterbrechung eines Fluidstromes entlang eines durch das Ventil (1) hindurchführenden Fluidströmungsweges, aufweisend einen Einlassadapter (10), einen an den Einlassadapter (10) anschließenden Ventilkörper (7), eine zwischen dem Einlassadapter (10) und dem Ventilkörper (7) angeordnete Dichtung (5) mit einer Dichtungsöffnung (6), durch welche der Gasstrom bei geöffnetem Ventil (1) strömt, eine Motor-Getriebeeinheit (7a) und einen Dichtkörper (2) mit einem kugelsegmentförmigen Dichtflächenelement (3) und seitlich daran angeordneten Lagerelementen (4), an denen der Dichtkörper (2) innerhalb des Ventilkörpers (7) um eine senkrecht zum Fluidströmungsweg und durch die Lagerelemente (4) verlaufende Achse drehbar gelagert ist, wobei der Dichtkörper (2) gegenüber einer mittig zwischen den beiden Lagerelementen (4) angeordneten Ebene symmetrisch ausgebildet ist und durch eine Drehbewegung in einer offenen und einer geschlossenen Ventilstellung positionierbar ist und wobei das Dichtflächenelement (3) derart ausgebildet ist, dass das Dichtflächenelement (3) in der geschlossenen Ventilstellung die Dichtungsöffnung (6) vollständig versperrt und nach Drehen des Dichtkörpers (2) in die geöffnete Ventilstellung keinen Berührungspunkt mit der Dichtung (5) hat, wobei die Dichtung (5) einen äußeren Abschnitt zur statischen Abdichtung zwischen den Gehäuseteilen und einen inneren Abschnitt zur dynamischen Abdichtung des Dichtkörpers (2) aufweist und die Dichtung (5) derart vorgespannt ist, dass der innere Abschnitt der Dichtung (5) in der geschlossenen Ventilstellung einen Druck auf den Dichtkörper (2) ausübt.
Patent DE-202018105731-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Montage von Luftleitelementen von Umlufteinheiten für Reinräume
IPC: F24F13/08
Filed: 2018-10-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für eine lösbare Montage von Luftleitelementen (2) von Umlufteinheiten (1) für Reinräume, wobei die Umlufteinheit (1) mindestens ein Gehäuse (3), einen Ventilator (4) zur Erzeugung einer Luftströmung innerhalb des Gehäuses (3) und des Reinraumes sowie einen Filter (5) an einer Auslassöffnung (6) des Gehäuses (3) umfasst und wobei die Luftleitelemente (2) außen von dem Gehäuse (3) im Bereich der Auslassöffnung (6) stromabwärts von dem Filter (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Montagemittel für die Luftleitelemente (2) werkzeuglos montier- und demontierbare Befestigungselemente (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106169-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stabilisierung der Stirnseiten von Betonfertigteilen
IPC: E01B3/34
Filed: 2018-10-29
Abstract: Einrichtung zur Stabilisierung der Stirnseiten von Betonfertigteilen, insbesondere der Schwellenköpfe von Schwellen, welche in Sofortentschalung gefertigt und nach dem Aushärten mit einer Spannbewehrung versehen sind, wobei der jeweilige Formkasten an mindestens einer seiner Stirnflächen einen Durchbruch zur zeitweisen Aufnahme einer Matrize aufweist, welche einen Hohlraum im Betonfertigteil freihält, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Hohlraum im Betonfertigteil einsetz- und nach dem Aushärten entfernbares Formteil (1) ausgebildet ist, dessen dreidimensionale Kontur und Gestalt mindestens dem stirnseitigen Ende des von der Matrize im Betonfertigteil geschaffenen Hohlraumes komplementär ist und diesen Hohlraumbereich, den Beton im Aushärtevorgang abstützend, ausfüllt.
Patent DE-202019001107-U1 (DE)
Title: Zigarettenanzünder, wandbefestigt und gesichert für Abteilungen in Kliniken und Justiz
IPC: F23Q2/34
Filed: 2019-03-08
Abstract: Der Zigarettenanzünder für Abteilungen in Kliniken und Justiz, mit dem eine gezielte und gesicherte Flamme hergestellt wird,
 1. Ist dadurch gekennzeichnet, dass der mit Schloss (3) und Hakenriegel (10) abschließbare Zigarettenanzünder, auf allen senkrechten Flächen vollflächig mittels handelsüblicher Schrauben durch die Bohrungen (7) in der Gehäuserückwand montiert werden kann.
 2. Ist dadurch gekennzeichnet, dass der mit Schloss (3) und Hakenriegel (10) abschließbare Zigarettenanzünder, und der Nutzung eines Piezo-Stabfeuerzeugs (8) keine elektrische Verbindung benötigt. Dadurch ist der mit Schloss (3) und Hakenriegel (10) abschließbare Zigarettenanzünder nicht andere Systeme gebunden, wie Versorgungsmedien Strom AV/SV.
 3. ist dadurch gekennzeichnet, dass die im Flammrohr (5) entstehende Flamme nur solange örtlich begrenzt nutzbar ist, bis der Bediener das Piezo-Stabfeuerzeug (8) nicht mehr gedrückt hält oder das wiederbefüllbare Piezo-Stabfeuerzeug (8) leer ist und befüllt werden muss.
 4. ist dadurch gekennzeichnet dass der mit Schloss (3) und Hakenriegel (10) abschließbare Zigarettenanzünder alle gängigen Piezo-Stabfeuerzeuge (8) mittels Bodenhülse (6) und Spannklammer (4) aufnehmen kann.
Patent DE-202019001377-U1 (DE)
Title: Zahnbürste ausgelegt als Kappe
IPC: A46B11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Zahnbürste ausgelegt als Kappe für Zahnpasta Düse mit Anschluss zur leichten Zusammenschluss der beiden Einheiten zueinander bei Benützung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste (1) mit Griff (2) als Kappe (11) für abdecken des Stutzen (4a) und Verschließen der Düse (12) von Zahnpasta Tube (8) ausgelegt ist.
Patent DE-202019001434-U1 (DE)
Title: Additiv gefertigte Rundprofilverbinder mit integriertem Feststellmechanismus
IPC: F16B7/20
Filed: 2019-03-28
Abstract: Additiv gefertigte Rundprofilverbinder mit integriertem Feststellmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass,
 - die Module additiv hergestellt werden;
 - damit in verschiedensten Materialien erhältlich;
 - die Module über integrierte Mechanismen verfügen, die alle Elemente um 360° in jede Richtung verbinden lassen;
Patent DE-202019002601-U1 (DE)
Title: Warmluftverteilung für Heizpilze
IPC: F24C15/32
Filed: 2019-06-17
Abstract: Warmluftverteilung für Heizpilze dadurch gekennzeichnet, daß die heiße aufsteigende Luft (3) abgesaugt und zur Erwärmung der Menschen um den Heizpilz verwand wird.
Patent DE-202019103242-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Kassieranlage und einem Korbwagen für Einkaufskörbe
IPC: A47F10/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Kombination aus einer Kassieranlage (1) und einem Korbwagen (2) für Einkaufskörbe, wobei die Kassieranlage (1) mit zumindest einem Kassentisch (4), einer Kasse (5) und einem den Kassentisch (4) tragenden Korpus (3) ausgerüstet ist, und wobei der Korpus (3) und der Korbwagen (2) mit voneinander lösbaren sowie miteinander wechselwirkenden Positioniermitteln (11) und Gegenpositioniermitteln (12) ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniermittel (11) und Gegenpositioniermittel (12) magnetisch miteinander wechselwirken.
Patent DE-202019103643-U1 (DE)
Title: Dose mit Deckel und Behälter zum vollständigen Entleeren des Inhalts
IPC: B65D43/10
Filed: 2019-07-02
Abstract: Dose mit einem Deckel (2) und einem Behälter (3) mit einem Innenraum (4) zur Aufnahme eines Doseninhalts wie beispielsweise eine Flüssigkeit, ein Pulver oder ein oder mehrere Festkörper, wobei der Behälter (3) mindestens eine Wand (5) umfasst, wobei an einem ersten Ende (6) der Wand (5) ein Boden (7) angeordnet ist, wobei der Boden (7) mit der Wand (5), insbesondere weitgehend, dicht abschließt,
 wobei an einem dem ersten Ende (6) gegenüberliegenden zweiten Ende (9) der Wand (5) der Deckel (2) an den Behälter (3) anbringbar ist, wobei in einer verschlossenen Position die Wand (5), der Boden (7) und der Deckel (2) den Innenraum (4) mindestens teilweise, insbesondere vollständig, umschließen, wobei in einer geöffneten Position der Deckel (2) vom Behälter (3) gelöst ist und die Wand (5) und der Boden (7) den Innenraum (4) mindestens teilweise umschließen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 am zweiten Ende (9) der Wand (5) des Behälters (3) eine erste Wulst (10) angebracht ist, dass die erste Wulst (10) nach außen, also dem Innenraum (4) abgewandt gewölbt ist,
 dass der Deckel (2) einen Deckelrand (11) umfasst, der den Behälter (3) in der verschlossenen Position mindestens teilweise umgreift,
 dass am Deckelrand (11) eine zweite Wulst (12) angebracht ist, dass die zweite Wulst (12) nach innen, also dem Innenraum (4) zugewandt gewölbt ist,
 und dass in der verschlossenen Position die erste Wulst (10) mit der zweiten Wulst (12) verklemmt ist, so dass der Deckel (2) mit dem Behälter (3) verklemmt ist.
Patent DE-202019105095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion eines Stereobildes oder Stereoteilbildes
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Projektion eines Stereobildes oder Stereoteilbildes für ein Wellenlängenmultiplex-Stereosystem,wobei die Vorrichtung zur Projektion wenigstens eine Projektionseinheit (PE1) mit einer blauen Laserlichtquelle (LQ1) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Projektionseinheit (PE1) einen Photolumineszenzkörper (PK1) aufweist, der der blauen Laserlichtquelle (LQ1) zugeordnet ist und so ausgebildet und angeordnet ist, dass der Photolumineszenzkörper (PK1) von der blauen Laserlichtquelle (LQ1) mit blauem Licht (LB1) so bestrahlt wird, dass er breitbandiges Licht (L1) ausstrahlt,und eine Filteranordnung (FA1) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet ist, dass das ausgestrahlte breitbandige Licht (L1) in wenigstens ein schmalbandiges rotes Teilspektrum (R1) und ein schmalbandiges grünes Teilspektrum (G1) gefiltert wird.