baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220743-A1 (DE)
Title: Swash plate machine used as axial-piston pump for power-train of motor car, has hydraulic damping device that is provided for reducing speed of pivotal movement of swivel cradle in pivoting angles in proximity of swivel limit angles
Inventor: NIESLONY MARKUS
IPC: F04B1/32
Filed: 2012-11-14
Abstract: The swash plate machine (1) has a mechanical stop portion that is provided for limiting the pivotal movement of a swivel cradle (14) between two swivel limit angles. A low pressure aperture is provided to input and/or discharge hydraulic fluid into and/or from a rotary piston bores (6). A high pressure aperture is provided for removing and/or injecting the hydraulic fluid from and/or into the piston bores. A hydraulic damping device is provided for reducing the speed of pivotal movement of swivel cradle in pivoting angles in the proximity of swivel limit angles. An independent claim is included for a power-train of motor car.
Patent DE-102012221678-A1 (DE)
Title: Damper strut axle connected to wheel carrier of motor car, has transverse plate spring that is provided to generate bending moment which counteracts with wheel rebellion force
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B60G3/10
Filed: 2012-11-27
Abstract: The damper strut axle (1) has a transverse plate spring (3) that is provided to generate bending moment in design position. The wheel rebellion force (FRad) produced due to the vehicle weight is counteracted with generated bending moment. The transverse leaf spring provided in a clamping area is rotationally fixed to the wheel carrier (4).
Patent DE-102012223967-A1 (DE)
Title: OLED/QLED-Leuchtmodul
Inventor: ERITT MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Bei einem Leuchtmodul (1) mit einem plattenförmigen, aktiven Element (20), welches insbesondere durch eine OLED oder QLED gebildet ist, sowie einem plattenförmigen, lichtdurchlässigen Trägerelement (10) mit einer Oberfläche, auf der das aktive Element (20) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (10) einen, mit Bezug auf das aktive Element (20) überstehenden Randbereich aufweist, ist ein optisches Element (60) auf einer dem aktiven Element (20) gegenüberliegenden Seite des Trägerelements (10) angeordnet und dazu ausgebildet, eine Lichtabstrahlfläche (50) des Leuchtmoduls (1) zu bilden, welche gegenüber der Fläche des aktiven Elements (20) erweitert ist.
Patent DE-102012224222-A1 (DE)
Title: Terminal box for photovoltaic component, has diode which is electrically switched between ends of neighboring contact rails and is arranged outside of housing
Inventor: ZHANG ZHENHUA
IPC: H02G3/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: The terminal box has housing having and side walls (15) which surround receiving space (13). The contact rails (20) that are arranged in parallel have ends in which one end is electrically connected with a bus bar of a solar cell plate in receiving space. A diode (30) is electrically switched between ends of neighboring contact rails and is arranged outside of the housing. An independent claim is included for photovoltaic component.
Patent DE-102013003559-A1 (DE)
Title: Elektrochemische zelle
Inventor: FREY CHRISTOPHER
IPC: C25B9/17
Filed: 2013-03-01
Abstract: Beschrieben wird eine elektrochemische Zelle, die auch bei ungünstigen Umwelteinflüssen und starken Temperatur- und Umweltänderungen eine zuverlässige Gaserzeugung ermöglicht und eine lange Lebensdauer aufweist, Der Elektrolyt dieser elektrochemischen Zelle besteht aus wenigstens einer ionischen Flüssigkeit, die zur Erzeugung von Blausäuregas Thiocyanat-Ionen enthält. Für die Elektrolyt-Zusammensetzung und die Bereitstellung von Thiocyanat-Ionen im Elektrolyten sind bevorzugte Substanzen angegeben.
Patent DE-102013009714-A1 (DE)
Title: Autark arbeitende Ausrüstungsgegenstände, Zusatzgeräte oder Hilfsmittel für ophthalmologische Geräte
Inventor: LÜMKEMANN FRANK
IPC: A61B3/18
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Ausrüstungsgegenstände, Zusatzgeräte oder Hilfsmittel für ophthalmologische Geräte, die unabhängig von der Stromversorgung der ophthalmologischen Geräte arbeiten.  Erfindungsgemäß verfügen die autark arbeitenden Ausrüstungsgegenständen, Zusatzgeräte oder Hilfsmittel für ophthalmologische Geräte über eine separate Stromversorgung. Sie weisen keine Verbindungen zur Stromversorgung des ophthalmologischen Gerätes auf und sind somit von diesem unabhängig. Durch die autarke Versorgung entfallen die ansonsten erforderliche Verkabelung und alle damit verbundenen Probleme und Einschränkungen.  Die erfindungsgemäßen, autark arbeitenden Ausrüstungsgegenstände, Zusatzgeräte oder Hilfsmittel verfügen über eine separate Stromversorgung und sind somit unabhängig von der Stromversorgung des jeweiligen, ophthalmologischen Gerätes. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung sind die Ausrüstungsgegenstände, Zusatzgeräte oder Hilfsmittel für eine Vielzahl ophthalmologischer Geräte verwendbar, ohne dass dafür Anpassungen erforderlich sind.
Patent DE-102013010871-A1 (DE)
Title: Control device for vehicle, particularly passenger car, has housing surrounding controller, where housing is so formed that it is connected with holder provided at frame floor arrangement of vehicle
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: The control device (1 to 17) has a controller for controlling an output parameter, a housing surrounding the controller and a network interface for connecting the controller with a computer network (20), particularly a field bus. The network interface is provided at the housing. The housing is so formed that it is connected with a holder provided at a frame floor arrangement (19) of a vehicle (18). The network interface is detachably connected with a contact arranged at the holder. The housing an optical labeling, particularly a color coding.
Patent DE-102013016797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notkühlung einer Batterie
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Notkühlung von zumindest einer Einzelzelle (1) für eine Batterie (4), wobei eine Speichereinheit (5) für ein unter Druck stehendes Kühlmittel vorgesehen ist und die Speichereinheit (5) mit einem ersten Ende (6.1) einer Leitung (6) gekoppelt ist, die ein Sperrelement (8) aufweist, mittels dessen eine Strömung in der Leitung (6) regelbar und/oder steuerbar ist. Erfindungsgemäß ist an einem zweiten Ende (6.2) der Leitung (6) wenigstens ein Drosselelement (7) mit zumindest einer Ausströmöffnung (7.2) zur Verengung eines Strömungsquerschnitts der Leitung (6) angeordnet, wobei das wenigstens eine Drosselelement (7) innerhalb eines Gehäuses (4.1) der Batterie (4) und/oder innerhalb einer Einzelzelle (1) und/oder innerhalb eines Bestandteiles der Einzelzelle (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013018423-A1 (DE)
Title: Sprechventil für Laryngektomierte oder Tracheotomierte
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: G10K15/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein Sprechventil für Laryngektomierte oder Tracheotomierte zur Verfügung zu stellen, das insbesondere langlebig ausgebildet ist, wird ein Sprechventil vorgeschlagen mit einem Gehäuse mit einer proximalen Öffnung und mindestens einem im Gehäuse zumindest teilweise aufgenommenen Filter und mit einem kolbenartig ausgebildeten Ventilelement, wobei der Filter das Ventilelement zumindest teilweise umgibt, wobei das Ventilelement auf einen an der proximalen Öffnung angeordneten Ventilsitz zur Erzeugung einer Schließstellung bewegbar ist und federnd in eine Offenstellung des Sprechventiles rückführbar ist, und wobei das Ventilelement ein unteres, der proximalen Öffnung zugewandtes Ende aufweist, welches in Offenstellung dem Ventilsitz zugeordnet ist und mit dem Ventilsitz einen Spalt bildet, durch den ein Luftstrom führbar ist.
Patent DE-102013021365-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanordnung sowie Verfahren zur Nutzung von Abwärme eines Kraftfahrzeuges in einer Abwärmenutzungsanordnung
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F01K23/14
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsanordnung (1 bis 1IV) eines Kraftfahrzeuges zur Nutzung von Abwärme in einem Arbeitsmediumkreislauf (3) einer Abwärmenutzungsvorrichtung (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass – in einem Kühlmittelkreislauf (2) der Verbrennungskraftmaschine (4) ausgangsseitig der Verbrennungskraftmaschine (4) zumindest ein erster Wärmetauscher (6) angeordnet ist, der einen in einer Abwärmeleitung (8) geführten Abwärmestrom (AS) kühlt und die thermische Energie des Abwärmestroms (AS) auf ein Kühlmittel (KM) des Kühlmittelkreislaufes (2) überträgt, und dass – im Kühlmittelkreislauf (2) dem erster Wärmetauscher (6) ein zweiter Wärmetauscher (7) nachgeschaltet ist, der die thermische Energie des Kühlmittels (KM) auf ein Arbeitsmedium (AF) in dem Arbeitsmediumkreislauf (3) überträgt, so dass das Arbeitsmedium (AF) im Arbeitsmediumkreislauf (3) zumindest teilweise verdampft, und dass – der Arbeitsmediumkreislauf (3) als ein Dampfkraftprozess ausgebildet ist, der zumindest ausgangsseitig des zweiten Thermische Energietauschers (7) einen Expander (9) und diesem nachgeschaltet einen luftgekühlten Kondensator (10) aufweist.
Patent DE-102013100219-A1 (DE)
Title: Halbleiterdiode und Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterdiode
Inventor: SENG PHILIPP
IPC: H01L21/205
Filed: 2013-01-10
Abstract: Es wird eine Halbleiterdiode bereitgestellt. Die Halbleiterdiode enthält einen monokristallinen Siliziumhalbleiterkörper (40), der ein erstes Halbleitergebiet (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, das sich zu einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörper (40) erstreckt und eine erste maximale Dotierkonzentration aufweist, und ein zweites Halbleitergebiet (2) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das mit dem ersten Halbleitergebiet (1) einen pn-Übergang (14) ausbildet, enthält. Die Halbleiterdiode enthält weiterhin ein polykristallines Siliziumhalbleitergebiet (10A, 11) vom ersten Leitfähigkeitstyp mit einer zweiten maximalen Dotierkonzentration, die höher ist als die erste maximale Dotierkonzentration, und an das erste Halbleitergebiet (1) auf der ersten Oberfläche (101) angrenzend, eine auf dem polykristallinen Siliziumhalbleitergebiet (10A, 11) angeordnete und mit dem polykristallinen Halbleitergebiet in elektrischem Kontakt stehende erste Metallisierung (6) und eine Randabschlussstruktur (1b, 9, 10b–d), die bei dem ersten Halbleitergebiet (1) angeordnet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterdiode bereitgestellt.
Patent DE-102013102464-A1 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: WOLDRICH REINER
IPC: B66F3/22
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Scherenhubtische zum Heben und Senken mittlerer bis sehr große Lasten. Aufgabe ist es einen neuartigen Scherenhubtisch zu schaffen, der für mittlere bis sehr große Lasten geeignet ist bei dem sich der Haupttisch vergrößern lasst und der einen konstruktiv einfachen Aufbau und eine lange Lebensdauer besitzt. Erfindungsgemäß sind am Haupttisch 4 einseitig, zweiseitig, dreiseitig oder vierseitig eine Plattform 15 mittels Tischgelenken 16 gelenkig angeordnet. Jede Plattform 15 ist an ihrer dem Scherenhubtisch 1 abgewandten Seite, oder wenigstens an einer nebenliegenden Seite oder auch an den zwei nebenliegenden Seiten mit einem oder mehren schwenkbaren, vertikal oder nahezu vertikal angeordneten Hilfslenker(n) 17 mittels eines oder mehrerer Plattformaußengelenke(s) 18 verbunden und abgestützt. Die Hilfslenker 17 sind gelenkig mit einer oder mehreren Stützstruktur(en) 19 verbunden. Diese Plattform(en) 15 bewegen sich beim Betrieb des Scherenhubtisches 1 entsprechend der Höhe des Haupttisches 4 gleichförmig im Gelenkbereich mit. Durch den/die Hilfslenker 17 wird die Bewegung der Plattform zuverlässig ausgeglichen. Die Plattform kann in ihrem Gefälle in Bezug auf den Haupttisch 4 ansteigend, waagerecht oder absteigend variabel eingestellt werden. Diese Ausführung führt trotz einfacher konstruktiver Ausführung zu einer beträchtlichen Erweiterung der verfügbaren Arbeitsfläche des Haupttisches 4. Der erfindungsgemäße Scherenhubtisch 1 ist insbesondere auch unter Reinraumbedingungen einsetzbar.
Patent DE-102013104666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Behältniszusammenstellungen
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: G01N21/90
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von Behältniszusammenstellungen (10), wobei die Vorrichtung eine Verpackungseinrichtung (2) aufweist, welche mehrere Behältnisse (20) zumindest teilweise mit einem folienartigen Verpackungsmittel (12) umhüllt und so eine Behältniszusammenstellung (10) bildet, mit einer Schrumpfeinrichtung (4), welche das die Behältnisse (20) wenigsten teilweise umhüllende Verpackungsmittel (12) schrumpft, mit einer Transporteinrichtung (6), welche die von dem Verpackungsmittel (12) umhüllten Behältnisse (20) in einer vorgegebenen Transportrichtung transportiert und mit einer Inspektionseinrichtung (8), welche die von dem Verpackungsmittel (12) wenigstens teilweise umhüllten Behältnisse (20) nach dem Schrumpfvorgang inspiziert.
Patent DE-102013104887-A1 (DE)
Title: Osteosyntheseplatte sowie System zur Osteosynthese
Inventor: REUTER ANDREAS
IPC: A61B17/68
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Osteosyntheseplatte mit zumindest zwei Segmenten, welche beweglich zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013113642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: H01Q13/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung des Füllstands eines in einem Behälter (8) gelagerten Füllguts (7) in einem Prozess mit einer Signalerzeugungseinheit (1), die hochfrequente Messsignale erzeugt, mit einer Einkoppel-/Auskoppeleinheit (2), die die hochfrequenten Messsignale auf eine Antenneneinheit (3) einkoppelt bzw. von der Antenneneinheit (3) auskoppelt, wobei die Antenneneinheit (3) einen Hohlleiter (4) und ein sich in Richtung des Füllguts aufweitendes Antennenelement (5) aufweist, wobei die Antenneneinheit (3) die hochfrequenten Messsignale in Richtung der Oberfläche (6) des Füllguts (7) aussendet und die an der Oberfläche (6) des Füllguts (7) reflektierten Echosignale empfängt, und mit einer Regel-/Auswerteeinheit (9), die anhand der Laufzeit der Messsignale den Füllstand des Füllguts (7) in dem Behälter (8) ermittelt, wobei in oder an der Antenneneinheit (3) eine Prozesstrennung (10) vorgesehen ist, die für die hochfrequenten Messsignale zumindest näherungsweise transparent ist und die die Einkoppel-/Auskoppeleinheit (2) vor Einflüssen des Prozesses schützt, wobei es sich bei der Prozesstrennung (10) um ein isostatisch gepresstes Formteil handelt, das aus zumindest zwei Kunststoffen (11, 12) mit unterschiedlichen physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften gefertigt ist.
Patent DE-102013114029-A1 (DE)
Title: Airbag device i.e. passenger-side airbag device, for protecting occupants in vehicle, has base end portion connected to vehicle element, and inflators located on opposite sides of attachment portion and surrounding mounting portion
Inventor: ATSUMI RYO
IPC: B60R21/205
Filed: 2013-12-13
Abstract: The device (1) has an attachment portion formed in a base end portion (22) of a protective inflating portion (20) on a side of a vehicle element i.e. dashboard, which is attached with a gas generator (2). Multiple supporting inflators (30, 31) are formed in the base end portion and projected from the protective inflating portion to a side of the vehicle element to support the protective inflating portion. The base end portion is connected to the vehicle element. The supporting inflators are located on opposite sides of the attachment portion, and surround a mounting portion (11).
Patent DE-102013204984-A1 (DE)
Title: Medical instrument, particularly endoscopic instrument, has rotatable shaft, which runs in shank and has screw at its distal end, where screw meshes with gearing that is connected with jaw section
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-03-21
Abstract: The medical instrument has a shank (2) and an instrument jaw (6), which is arranged at a distal end of the shank and has a pivoted jaw section (8). A rotatable shaft runs in the shank and has a screw at its distal end. The screw meshes with a gearing that is connected with the jaw section. The instrument jaw has another pivoted jaw section (10), which is connected with the gearing. The two jaw sections are pivoted about a common pivoting axis. The shaft is formed as a flexible shaft (16).
Patent DE-102013205238-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem segmentierten Stator
Inventor: KOENINGER JÜRGEN
IPC: H02K1/14
Filed: 2013-03-25
Abstract: Bei einem Elektromotor (100) mit einem Rotor (110) und einem Stator (160), der eine Vielzahl von ringförmig angeordneten Statorsegmenten (161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169) aufweist, sind die Statorsegmente (161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169) über ein Gehäuse (200) formschlüssig aneinander befestigt, wobei das Gehäuse (200) kraftschlüssig an den Statorsegmenten (161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169) befestigt ist.
Patent DE-102013210827-A1 (DE)
Title: Navigationsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Navigationsgerätes
Inventor: HAEFEN HOLGER VON
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-06-11
Abstract: Um die Angabe bzw. Anzeige der aktuell georteten Position entlang von Verkehrswegen (110) zu verbessern, wird ein Navigationsgerät (100) vorgeschlagen mit einer Ortungseinrichtung (101) zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Nutzers des Navigationsgerätes, einer Einrichtung (102) zum Bereitstellen von Navigationsdaten eines die aktuelle Position des Nutzers beinhaltenden geographischen Bereichs, wobei die Navigationsdaten zu einem oder mehreren Verkehrswegen in diesem geographischen Bereich geographische Lagedaten und eine Kennung der Verkehrswege umfassen, einer Einrichtung (105) zum Bestimmen der aktuellen Position des Nutzers bezüglich eines der Verkehrswege, zum Bestimmen einer Entfernung zwischen einem Bezugspunkt für eine Kilometrierung dieses Verkehrsweges und der aktuellen Position des Nutzers entlang des Verkehrsweges und zum Erzeugen einer diese Entfernung wiedergebenden Entfernungsangabe, wenn die Kennung des Verkehrsweges eine Information enthält, ob und/oder mit welchen die Kilometrierung anzeigenden Verkehrszeichen der Verkehrsweg ausgestattet ist, und einer Anzeigeeinrichtung (106) zum Anzeigen (107) der Kennung und der Kilometrierung der aktuellen Position des Nutzers.
Patent DE-102013211879-A1 (DE)
Title: Fixieranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PETERATZINGER MARTIN
IPC: H02G3/32
Filed: 2013-06-24
Abstract: Eine Fixieranordnung (1) für ein Fahrzeug weist mindestens zwei Leitungsadern (3) auf sowie einen Summenschirm (4) der die Leitungsadern (3) elektromagnetisch abschirmt. Zusätzlich weist die Fixieranordnung (1) eine Fixierungseinheit (5) mit mehreren Aussparungen (7) zum Durchführen der einzelnen Leitungsadern (3) auf, wobei die Fixierungseinheit (5) innerhalb des Summenschirms (4) angeordnet ist. Zusätzlich weist die Fixieranordnung (1) eine Klemmeinheit (15) auf, die außerhalb des Summenschirms (4) angeordnet ist und die ausgebildet ist eine Klemmkraft über den Summenschirm (4) und die Fixierungseinheit (5) auf die Leitungsadern (3) auszuüben.
Patent DE-102013212163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von zähflüssigen Medien
Inventor: HERX ROMAN
IPC: B01F23/47
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Lagerung von zähflüssigen Medien, insbesondere Polymerbitumen, umfasst einen Behälter (2) zum Bevorraten des Mediums (3), eine Förderpumpe (6) zum Fördern zumindest eines Teilvolumens des Mediums (3) und einen mindestens eine Strahldüse (28, 29) aufweisenden, in dem Behälter (2) angeordneten, mit der Förderpumpe (6) in Förderverbindung stehenden Strahlapparat (12, 13), der einen Rührstrahl (48) zum Rühren des Mediums (3) ermöglicht, wobei der aus dem Strahlapparat (12, 13) abzugebende Rührstrahl (48) bezogen auf einen in den Strahlapparat (12, 13) zuzuführenden Treibmediumstrahl ein vergrößertes Volumen aufweist und/oder einen verringerten Impulsverlust auf das zu rührende Medium (3) bewirkt.
Patent DE-102013212191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblasen eines gasförmigen Mediums
Inventor: GORDON UWE
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere eines gasförmigen Brennstoffs, in einen Ansaugtrakt (1) eines Gas- oder Diesel-Gas-Motors unter Verwendung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils (2). Erfindungsgemäß wird das gasförmige Medium zur Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit über wenigstens zwei hintereinander geschaltete Drosselstellen (3, 4) in den Ansaugtrakt (1) eingeblasen. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere eines gasförmigen Brennstoffs, in einen Ansaugtrakt (1) eines Gas- oder Diesel-Gas-Motors, umfassend ein elektromagnetisch ansteuerbares Gasventil (2), das eine Ventilplatte (5) mit wenigstens einer Durchströmöffnung (6) besitzt, die über den Hub eines hubbeweglichen Ventiltellers (7) freigebbar oder verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist stromabwärts der Durchströmöffnung (6) wenigstens eine Drosselstelle (4) in den Strömungsweg des gasförmigen Mediums zur Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit des gasförmigen Mediums integriert.
Patent DE-102013213318-A1 (DE)
Title: Asymmetrisch poröse Membranen aus aldehydvernetztem thermoplastischen Siliconelastomer
Inventor: HALBACH TOBIAS
IPC: B01D69/06
Filed: 2013-07-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine asymmetrisch poröse Membran M aus mindestens zwei Amino NH-Gruppen pro Molekül aufweisendem thermoplastischen Siliconelastomer S1, das mittels Aldehyd vernetzt ist; zwei Verfahren zur Herstellung der mittels Aldehyd vernetzten asymmetrisch porösen Membran M, bei dem in einem ersten Schritt eine Lösung aus thermoplastischem Siliconelastomer S1, das mindestens zwei Amino NH-Gruppen pro Molekül aufweist, und Lösemittel L hergestellt wird, in einem zweiten Schritt die Lösung in eine Form gebracht wird, in einem dritten Schritt, die in Form gebrachte Lösung mit einem Fällmedium F in Kontakt gebracht wird, wobei sich eine Membran ausbildet, in einem vierten Schritt Lösemittel L und Fällmedium F aus der Membran entfernt werden und in einem fünften Schritt die Membran einer Vernetzung unterworfen wird, wobei die kovalent vernetzte Membran M entsteht, wobei beim ersten Verfahren im ersten Schritt und beim zweiten Verfahren im fünften Schritt ein Aldehyd enthaltendes Aldehydreagenz AR zugesetzt wird; sowie die Verwendung der Membran M für die Trennung von Stoffgemischen.
Patent DE-102013213898-A1 (DE)
Title: Adaptiver Airbag
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/2334
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Airbag (1) mit einem Gassack (3), der einen ersten Gassackbereich (5) und einen zweiten Gassackbereich (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (1) eine Haltevorrichtung (19) für den zweiten Gassackbereich (7) aufweist, die den zweiten Gassackbereich (7) beim Auslösen des Airbags (1) zu einem im Betrieb wählbaren Maße am Entfalten hindern kann.
Patent DE-102013220151-A1 (DE)
Title: Druckmittelzylinder und Verfahren zum Herstellen eines Druckmittelzylinders
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittelzylinder mit einem Zylindergehäuse (3) und zumindest einem, eine Kolbenstange aufweisenden Kolben (1, 2), welcher in dem Zylindergehäuse (3) angeordnet ist, wobei das Zylindergehäuse (3) eine Zylinderbohrung mit einer Mehrzahl von Stufungen aufweist, wobei die Zylinderbohrung in Tiefenrichtung mit jeder Stufung einen geringeren Durchmesser aufweist, und wobei in die Zylinderbohrung eine Mehrzahl von Hülsen (13, 23) eingefügt sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Druckmittelzylinders.