baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001601-U1 (DE)
Title: Knotentrainingsstation
IPC: G09B19/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Eine Ortsfest montierte Konsole, an dem mehrere Vorrichtungen fest verschweißt sind, um verschiedene Seile und Karabiner, sowie Bandschlingen aufnehmen zu können. Rohre und Ringe werden so verschweißt, das eines der Rohre waagerecht und das andere lotrecht zueinander stehen. Und auch die Ringe stehen waagerecht und lotrecht hängend zueinander.
Patent DE-202018003291-U1 (DE)
Title: Matratzen- und Bettauflagenreinigungsgerät
IPC: A61L2/10
Filed: 2018-07-14
Abstract: Matratzen- und Bettauflagenreinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundgerät ein Aktivsauerstoffgenerator, eine UVC-Vorrichtung, ein Verdichter, eine Druckpumpe, ein Trenntransformator, eine Druckmessvorrichtung, eine Dosiervorrichtung und eine Steuerungsvorrichtung untergebracht sind, wobei die Funktionsteile auch getrennt montiert sein können.
Patent DE-202018004171-U1 (DE)
Title: Universale Dichtung für Fenster und Türen
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Dichtung zeichnet sich dadurch aus dass sie sich in 22 verschiede Varianten verwandeln lässt, Abstände von ca. 5,5 -17,1 mm können so überbrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich die einzelnen ovalen Hohlkammern der Länge nach heraustrennen lassen (Sollbruchstellen). Sowie die oberste seitlich nach oben abstehende Lippe und den nach unten hängenden Tropfen an der Unterseite der Hohlkammer. So lässt sie sich bei Fenstern und Türen, von 5,5mm Dichtungshöhe etappenweise über 9mm und 13,5mm bis auf 17,1mm zwischen zwei, bspw. verzogenen Bauteilen einsetzen. Dabei lässt sie sich komprimieren und weist im geschlossenen Zustand einen niedrigen Schließdruck auf, da das Profil die Abstände im geschlossenen Zustand ausgleicht.
Patent DE-202018005007-U1 (DE)
Title: Regal und Regalsystem für Lampen
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-10-25
Abstract: Regal zum Ausstellen und/oder Anbieten von Lampen gekennzeichnet durch ein Gestell mit Bodenfüßen und durch quaderförmige Kästen, die jeweils einen horizontalen Boden und ein horizontales Dach und vertikale Seitenwände und eine vertikale Rückwand aufweisen und an dem Gestell und/oder aneinander sowie übereinander und/oder nebeneinander befestigt sind.
Patent DE-202018005871-U1 (DE)
Title: Zugzylinderkolbeneinheit
IPC: F16J1/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zugkolbeneinheit,aufweisend eine Kolbenstange (1), einen Kopplungsring (2), einen Kolben (3) und einen Fixierring (4),wobei die Kolbenstange (1) eine Lastaußenringnut (5) und eine Fixieraußenringnut (6) aufweist,wobei der Kolben (3) eine axiale Bohrung (7), in der die Kolbenstange (1) aufgenommen ist, und an einem kolbenseitigen Ende (8) eine axial einseitig offene Lastinnenringnut (9) aufweist,wobei die Lastaußenringnut (5) und die Lastinnenringnut (9) einen Ringnutenraum (10) bilden, in welchem der Kopplungsring (2) angeordnet ist, wobei der Kopplungsring (2) durch die Lastinnenringnut (9) radial umschlossen wirdund wobei der Kolben (3) durch den Kopplungsring (2) auf der Kolbenstange (1) in einer Zugrichtung einseitig axial formschlüssig festgelegt ist,wobei der Fixierring (4) in der Fixieraußenringnut (6) angeordnet ist,wobei der Fixierring (4) federnd ausgebildet ist und in einer Entspannungslage in die Fixieraußenringnut (6) eingreiftund wobei der Fixierring (4) den Kolben (3) auf der Kolbenstange (1) in einer Rückführrichtung einseitig axial und formschlüssig festlegt.
Patent DE-202018100251-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-01-17
Abstract: Abdeckelement (1) zum zumindest teilweisen Abdecken einer Gefäßöffnung (2) eines Zubereitungsgefäßes (3) einer Küchenmaschine (4) und/oder einer Deckelöffnung (5) eines Gefäßdeckels (6) für das Zubereitungsgefäß (3), wobei das Abdeckelement (1) einen radial nach außen weisenden Auflagerand (7) zur Auflage auf dem Zubereitungsgefäß (3) und/ oder dem Gefäßdeckel (6) aufweist, wobei der Auflagerand (7) in axiale Richtung betrachtet eine stetig gekrümmte Basiskontur (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerand (7) mindestens zwei sich bezogen auf eine radiale Richtung gegenüberliegende, über die Basiskontur (8) hinausragende Auflageelemente (9) aufweist.
Patent DE-202018101077-U1 (DE)
Title: Versteckte Positioniervorrichtung des Gelenks zwischen Brillenfassung und Brillenbügel
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-02-27
Abstract: Versteckte Positioniervorrichtung des Gelenks zwischen Brillenfassung und Brillenbügel, umfassend
 eine Brillenfassung (1), die eine erste innere Oberfläche (11) und eine erste äußere Oberfläche (12) sowie an den beiden Seiten jeweils eine erste Stirnfläche (13) aufweist, wobei die beiden Stirnflächen (13) mit der ersten inneren Oberfläche (11) und der ersten äußeren Oberfläche (12) verbunden sind, wobei die beiden ersten Stirnflächen (13) jeweils zwei Rastausnehmungen (17) besitzen, die mit der ersten inneren Oberfläche (11) verbunden sind, und
 zwei Brillenbügel (2), die mit den beiden Seiten der Brillenfassung (1) gelenkig verbunden sind, wobei die beiden Brillenbügel (2) jeweils eine zweite innere Oberfläche (21) und eine zweite äußere Oberfläche (22) sowie eine zweite Stirnfläche (23) aufweisen, wobei die Stirnfläche (23) mit der zweiten inneren Oberfläche (21) und der zweiten äußeren Oberfläche (22) verbunden ist, wobei die zweite Stirnfläche (13) zwei Rastvorsprünge (27) besitzt,
 wodurch, wenn die beiden Brillenbügel (2) gegenüber der Brillenfassung (1) aufgeklappt werden, die Rastvorsprünge (27) in die Rastausnehmungen (17) einrasten können.
Patent DE-202018101697-U1 (DE)
Title: Niederspannungsversorgungstransformator für Schutzkleinspannungsanwendungen
IPC: H01F27/34
Filed: 2018-03-27
Abstract: Transformator mit einer ersten Wicklung (W3) und zumindest einer zweiten Wicklung (W4) auf einem Spulenkörper (9),
 wobei der Spulenkörper (9) einen Basisabschnitt (13) umfasst, in dem zumindest ein erster elektrischer Anschluss (8.1), der mit der ersten Wicklung (W3) elektrisch verbunden ist, und ein zweiter elektrischer Anschluss (7.2), der mit der zumindest einen zweiten Wicklung (W4) elektrisch verbunden ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Basisabschnitt (13) zwischen dem ersten elektrischen Anschluss (8.1) und dem zweiten elektrischen Anschluss (7.2) eine Ausnehmung (12) aufweist.
Patent DE-202018101938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Rückkehr von Kolben einer Bremsscheibe
IPC: B25B27/14
Filed: 2018-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung für die Rückkehr von Kolben einer Bremsscheibe, umfassendeine erste Druckplatte (1), die ein erstes gewindebehaftetes Element (13) umfasst;eine zweite Druckplatte (2), die sich parallel zur ersten Druckplatte (1) erstreckt und ein zweites gewindebehaftetes Element (23) umfasst;eine Manschette (3), die zwischen der ersten und zweiten Druckplatte (1, 2) angeordnet ist und einen umlaufenden Flansch (33) auf dieser, ein erstes Schraubenloch (31) zur Aufnahme des ersten gewindebehafteten Elements (13) und ein zweites Schraubenloch (32) zur Aufnahme des zweiten gewindebehafteten Elements (13) aufweist, so dass die erste und zweite Druckplatte (1, 2) gleichzeitig auf die Manschette (3) zu oder von dieser weg bewegt werden, wenn die Manschette (3) gedreht wird;eine Dreheinheit (4), die an der Manschette (3) befestigt ist und die folgenden Komponenten umfasst:zwei einschränkende Platten (41), die rotationssymmetrisch die Manschette (3) tragen und an zwei gegenüberliegende Seiten des umlaufenden Flansches (33) anstoßen;eine bewegliche Platte (43), die zwischen den einschränkenden Platten (41) angeordnet ist und die folgenden Elemente umfasst:eine Vorderkante nahe zum umlaufenden Flansch (33);eine Hinterkante nahe zum Griff (5);zwei Langlöcher (431), die je eine erste und zweite Vertiefung (432, 433) aufweisen, die sich von dessen zwei Enden zur Hinterkante erstrecken;erste und zweite hintere Ausschnitte (434, 435) in der Hinterkante;einen vorderen Ausschnitt (437) in der Vorderkante mit einer Tiefe in einem mittleren Teil, die größer ist als an den beiden Enden;eine erste Walze (45), die beweglich im vorderen Ausschnitt (437) aufgenommen ist und an den umlaufenden Flansch (33) anstößt;zwei Stifte (47), die je durch ein entsprechendes Langloch (431) ragen und zwei Enden aufweisen, die an die einschränkenden Platten (41) befestigt sind;eine Halteplatte (44), die zwischen den einschränkenden Platten (41) angeordnet ist und zwei Ausschnitte (442) in einer Innenkante aufweist, wobei jeder dieser zwei Ausschnitte (442) eine Länge aufweist, die größer ist als die Tiefe im mittleren Teil und an den beiden Enden; undzwei zweite Walzen (46), die beweglich in den Ausschnitten (442) der Halteplatte (44) eingeführt sind und an den umlaufenden Flansch (33) anstoßen, wobei die zweiten Walzen (46) einen Durchmesser aufweisen, der geringer ist als die Tiefe der Ausschnitte (442) des Halteelements (44) im mittleren Teil, jedoch größer als die Tiefe der Ausschnitte (442) des Halteelements (44) an den Enden ist; undeinen Griff (5), der einen Spalt (51) aufweist, der an zwei Seiten durch die einschränkenden Platten (41) geschlossen ist, wobei eine Feder (52) in den Spalt (51) und eine Kugel (53) in den Spalt (51) eingeführt sind, und wobei die Kugel (53) mit der Feder (52) wahlweise in den ersten und zweiten hinteren Ausschnitt (434, 435) gestoßen wird, um die bewegliche Platte (43) in einer ausgewählten Position der zwei Positionen im Griff (5) zu halten.
Patent DE-202018103418-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung für hängende Anwendungen, insbesondere als Service-Loop für eine Bohranlage
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (10) zur Führung von mehreren Leitungen, wie Kabel, Schläuche, oder dgl., insbesondere für hängende Anwendungen, wie z.B. die Versorgung eines vertikal fahrenden Kraftdrehkopfs (3) einer Bohranlage (1) oder dgl., umfassend- einen zugfesten, flexiblen Tragstrang (11) der sich über die Länge der Leitungsführungseinrichtung erstreckt; und- eine Anzahl in Längsrichtung des Tragstrangs hintereinander angeordnete Führungskörper (14); dadurch gekennzeichnet,- dass benachbarte Führungskörper (14) zueinander räumlich auslenkbar sind und jeder Führungskörper einen Zentralteil (15A) mit einer axialen Durchführöffnung (16), welche eine Mittelachse (A) bildet und durch welche sich der Tragstrang (11) erstreckt, sowie einen Außenteil (15B) mit mindestens einem Umfangselement (17) aufweist, wobei das Umfangselement (17) einen in Axialrichtung offenen Aufnahmebereich (L) für die Leitungen nach Außen begrenzt und am Zentralteil (15A) gehalten ist;- dass bei jedem Führungskörper (14) mindestens ein Umfangselement (17) aufschwenkbar mit dem Zentralteil (15A) verbunden ist; und- dass zumindest einige Führungskörper (14) an ihrem Zentralteil (15A) jeweils eine Befestigungsvorrichtung (18) zum Befestigen des Zentralteils (15A) am Tragstrang (11) aufweisen.
Patent DE-202018105945-U1 (DE)
Title: Holzspalter mit Schnittholz-Haltevorrichtung
IPC: B27L7/06
Filed: 2018-10-17
Abstract: Holzspalter zum Spalten von in Richtung entlang seiner Hauptwachstumsrichtung stehend positioniertem Schnittholz, mit einer Spalteinheit, bestehend aus einer Schnittholzauflage, einer Säule und einem in vertikaler Richtung auf und ab verfahrbaren Spaltkeil, wobei die Säule (Definition) die Schnittholzauflage und den Spaltkeil kraftschlüssig derart mit einander verbindet, dass das Schnittholz beim Absenken des Spaltkeils zwischen dem Spaltkeil und der Schnittholzauflage unter Druck gesetzt wird, so dass der Spaltkeil eingetrieben wird und das Schnittholz spaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stehendholzspalter eine Schnittholzsicherungseinrichtung in Gestalt eines elastisch längenveränderbaren biegeweichen Zugmittels aufweist.
Patent DE-202019003035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Sachen
IPC: G07F17/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Sachen und Wertgegenständen bestehend aus einem auf einem Fundament (1) oder über einer Fundamentgrube verankerten Gehäuse (2) mit Schließfächern (3) unterschiedlicher Größe, mit einem im Gehäuse (2) nach außen weisenden Bildschirm (4) zur Anzeige von Schließfachfunktionen und Eingabedaten und mit einer Touch-Screen-Funktion für Eingaben, und/oder mit einem Scanner für biometrische Daten, mit einem Kredit- oder EC-Kartenleser (6), einer Steuereinrichtung zum elektrischen und/oder elektromagnetischen Öffnen und Schließen der Schließfächer (3) unter Verwendung eines PIN-Codes und/oder biometrischer Daten und zur Herstellung einer Verbindung zu einem kontoführenden Kreditinstitut, dadurch gekennzeichnet, dass für die Inbenutzungnahme eine Login-Taste und die Freigabe eine Logout-Taste auf dem Touchscreen vorgesehen ist, wobei durch einen Zeitmesser in Verbindung mit der Steuereinrichtung nach dem Betätigen der Logout-Taste die Benutzungszeit oder die Überziehungszeit bei zeitlich befristeter Anmietung des Schließfaches (3) ermittelbar ist und die Benutzungs- bzw. Überziehungszeit zusammen mit dem abzubuchenden Zahlbetrag auf dem Bildschirm anzeigbar bzw. mittels eines Druckers und einer Belegausgabe beleghaft ausgebbar ist.
Patent DE-202019004323-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Uhrenbewegertrommel aus transparentem Material
IPC: G04C1/00
Filed: 2019-10-19
Abstract: Beleuchtete Uhrenbeweger Trommel und Halter, aus transparentem Kunststoff. dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über einen Trommel (1) verfügt, die transparent ausgeführt ist und in die eine transparente Uhrenaufnahme (2) mit aufgespannter Automatikuhr (3) eingebracht werden kann. Diese wird dann mittels LED (4) indirekt beleuchtet.
Patent DE-202019004688-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelförmige Packungshülle für Sandwich-Packungen
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-11-19
Abstract: Schläuchbeutelförmige Packungshülle für Sandwich-Packungen dadurch gekennzeichnet, dass für die Fertigung dieser Packungen Folienstreifen mit quer zur Folienlaufrichtung platzierte lasergeschwächte Linien zur Formung der Packungshülle und des Belagbeutels zum Einsatz kommen.
Patent DE-202019101753-U1 (DE)
Title: Schubladenelement, insbesondere für einen Medikamentendosierer
IPC: A61J1/03
Filed: 2019-03-27
Abstract: Schubladenelement (3), umfassend zumindest
 a. einen Boden (6),
 b. mindestens eine Seitenwand (4), und
 c. mindestens einem Deckel (5), wobei
 - der Boden (6) und die mindestens eine Seitenwand (4) mindestens ein Fach (7) ausbilden, das mit dem mindestens einen Deckel (5) abdeckbar ist,
 - der mindestens eine Deckel (5) mindestens eine Erhebung (8) hat, die sich zumindest teilweise über einen innenliegenden Bereich (11) erstreckt,
 - der Boden (6) mindestens eine Mulde (9) hat, die so dimensioniert ist, dass diese die mindestens eine Erhebung (8) aufnehmen kann.
Patent DE-202019103168-U1 (DE)
Title: Einbettform für die Kalteinbettung materialographischer Proben mittels UV-Licht-Härtung sowie UV-Lichtkammer zur Aushärtung derartiger kalteingebetteter Proben
IPC: G01N1/36
Filed: 2019-06-05
Abstract: Einbettform (10) für die Kalteinbettung materialographischer Proben mittels UV-Lichthärtung, wobei die Einbettform (10) wenigstens teilweise transparent, insbesondere UV-transparent, ausgebildet ist,
 wobei die Einbettform (10) ein Bodenelement (28) sowie ein Wandelement (26) aufweist,
 wobei das Bodenelement (28) zusammen mit dem Wandelement (26) innenseitig einen Tiegel bildet, der zur Aufnahme eines vor der Aushärtung flüssig-viskosen, UV-härtenden Einbettmittels (18), in welches die zu untersuchende materialographischer Probe (16) eingebracht werden kann, und zur anschließenden UV-Licht-Exposition zwecks Aushärtung des Einbettmittels vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Wandelement (26) wenigstens an der an die Tiegelinnenseite angrenzenden Wandfläche und wenigstens in Teilbereichen aus einem mineralischen Glaswerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202019104799-U1 (DE)
Title: Aufbau eines höhenverstellbaren Tischrahmens
IPC: A47B9/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Aufbau eines höhenverstellbaren Tischrahmens, aufweisendeinen Querträger (10), welcher wenigstens eine Querstange (11) umfasst, wobei ein Schraubenloch (111) jeweils in der Nähe der beiden Enden der Querstange (11) angeordnet ist und eine erste Eingriffsnut (112) jeweils zwischen den beiden Enden der Querstange (11) angeordnet ist, wobei ein erster Eingriffsteil (1121) oberhalb der ersten Eingriffsnut (112) angeordnet ist und eine erste Öffnung (1122) unterhalb der ersten Eingriffsnut (112) angeordnet ist, und wobei ein erstes Führungsteil (1123) zwischen dem ersten Eingriffsteil (1121) und der ersten Öffnung (1122) ausgebildet ist; undzwei Tischgestelle (30), welche gegenseitig symmetrisch situiert sind und jeweils eine manuell verstellbare Hubsäule (31) umfassen, wobei ein Fußausleger (32) jeweils unterhalb der Hubsäule (31) angeordnet ist und ein Verbindungsträger (33) jeweils oberhalb der Hubsäule (31) angeordnet ist, wobei der Verbindungsträger (33) wenigstens ein Seitenblech (331) umfasst und ein erstes Schraubenloch (3311) sowie ein zweites Schraubenloch (3312) auf dem Seitenblech (331) vorgesehen sind, wobei die beiden Seitenbleche (331) des Verbindungsträgers (33) der beiden Tischgestelle (30) jeweils gegen eine Seite der beiden zwei Querstangen (11) des Querträgers angelegt sind und mittels eines Anlenkungselements (50), dass sich durch ein in der Nähe der beiden Enden der Querstange (11) des Querträgers (10) angeordnetes Schraubenloch (111) und durch ein an beiden Seitenblechen (331) des Verbindungsträgers (33) der beiden Tischgestelle (30) angeordnetes erstes Schraubenloch (3311) hindurch erstreckt, angebracht sind, so dass die beiden Tischgestelle (30) jeweils um die mittlere Achse eines Anlenkungselements (50) gegen den Querträger (10) zum Aufklappen oder Zuklappen drehbar und schwenkbar sind, wobei die beiden Tischgestelle (30) nach dem Verschrauben eines Verschraubungselements (60) jeweils mit einem sich auf den beiden Seitenblechen (331) des Verbindungsträgers (33) der beiden Tischgestelle (30) befindlichen zweiten Schraubenloch (3312) drehbar und aufklappbar sind, und zwar zu dem Querträger (10) vertikal angeordenbar sind, und wobei das Verschraubungselement (60) mit der ersten Eingriffsnut (112) der Querstange (11) des Querträgers (10) in Eingriff ist.
Patent DE-202019106159-U1 (DE)
Title: Werkzeuglose Befestigung einer Beschlagkomponente an einer Möbelplatte
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur werkzeuglosen Befestigung einer Beschlagkomponente (2) in einer Aussparung (3) einer Möbelplatte (4), wobei die Beschlagkomponente (2) am Boden (6) der Aussparung (3) anliegt und eine Oberseite (7) aufweist, welche in der Aussparung (3) gegenüber der Plattenoberfläche (5) der Möbelplatte (4) um ein Maß (M) parallel zurückversetzt ist, wobei die Beschlagkomponente (2) von mehreren Halteelementen (10; 20; 30) in Anlage am Boden (6) der Aussparung (3) gehalten ist, welche einerseits an der Möbelplatte (4) fixiert sind und andererseits die Oberseite (7) der Beschlagkomponente (2) übergreifen und daran anliegen, und wobei die Halteelemente (10; 20; 30) höchstens um das Maß (M) über die Oberseite (7) nach oben überstehen.
Patent DE-202019106351-U1 (DE)
Title: Bootspaddel mit Wasserabsaugfunktion
IPC: F04B9/14
Filed: 2019-11-14
Abstract: Bootspaddel (10) mit Wasserabsaugfunktion, das einen Paddelschaft (11) und ein Paddelblatt (21) an einem Ende des Paddelschafts umfasst, wobei der Paddelschaft (11) aus einem Außenrohr (12) und einem Innenrohr (13) besteht, die eine Zylinderstruktur bilden, wobei an der Verbindungsstelle des Außenrohrs (12) und des Innenrohrs (13) ein Befestigungselement (31) angeordnet ist, wobei der Paddelschaft (11) im Inneren einen Aufnahmeraum (12) bildet, wobei im Aufnahmeraum (123) ein Kolben (14) angeordnet ist, der durch die Bewegung des Paddelschafts (11) entlang dem Aufnahmeraum (123) gleiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Paddelschaft (11) am dem Paddelblatt (21) abgewandten Ende eine Wasserabsaugöffnung (18) besitzt, wobei die Wasserabsaugöffnung (18) durch einen Kanal (19) mit dem Aufnahmeraum (123) verbunden ist.
Patent DE-202020100318-U1 (DE)
Title: Türschließdämpfer
IPC: E05F5/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Türschließdämpfer (1) umfassend ein in einem Gehäuse (6):
 - drehbar gelagertes Steuerelement (3) mit einer Aufnahme (30) für einen Lagerbolzen (2) und mit einem entlang eines Außenumfangs (33) des Steuerelements (3) angeordneten ersten Kontaktabschnitt (31) und zweiten Kontaktabschnitt (32);
 - angeordnetes Dämpfungselement (4), welches Dämpfungselement (4) in zumindest einer Dreh-Stellung des Steuerelements (3) über den ersten Kontaktabschnitt (31) mit dem Steuerelement (3) in Kraftwirkung steht;
 - angeordnetes Federelement (5), welches Federelement (5) in zumindest einer Dreh-Stellung des Steuerelements (3) über den zweiten Kontaktabschnitt (32) mit dem Steuerelement (3) in Kraftwirkung steht; und wobei der erste Kontaktabschnitt (31) und zweite Kontaktabschnitt (32) getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-202020103754-U1 (DE)
Title: Integriertes Modul zur Regelung und Steuerung von Flüssigkeiten in einem Fahrzeug und die entsprechende Versorgungsgruppe zur Regelung, Steuerung und Zufuhr von Flüssigkeiten in einem Fahrzeug
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-06-30
Abstract: Integriertes Modul (16) zur Regelung und Steuerung von Flüssigkeiten in einem Fahrzeug, umfassend- ein inneres Element (36), welches Sensoren (40) zur Regelung der Eigenschaften und/oder des Füllstandes der Flüssigkeit und mindestens teilweise eine Zuführ-/Rückführleitung (24) der Flüssigkeit umfasst,- ein äußeres Element (44), welches ein Heizelement (48) für die Flüssigkeit umfasst,- wobei das innere Element (36) und das äußere Element (44) lösbar miteinander verbunden sind, so dass sie voneinander abtrennbar sind.
Patent DE-202020104868-U1 (DE)
Title: Portables Waschbecken
IPC: A47K1/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Portables Waschbecken (1), umfassend:
 ein oberes Teil (2) sowie ein unteres Teil (3),
 wobei im oberen Teil (2) ein Frischwassertank (4) und im unteren Teil (3) ein Abwassertank (5) vorgesehen sind,
 wobei das obere Teil (2) und das untere Teil (3) lösbar miteinander verbindbar sind,
 wobei im oberen Teil (2) eine Pumpe (6) sowie eine Steigleitung (7), die mit einem Wasserhahn (8) verbunden ist, vorgesehen sind,
 wobei die Pumpe (6) so angeordnet und eingerichtet ist, dass durch ihr Wirken Wasser, das im Frischwassertank (4) gespeichert ist, aus dem Wasserhahn (8) auslassbar ist.
Patent DE-202020105985-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher magnetischer Kälteerzeugung und Kälteerzeugungs- und Wärmeerzeugungssystem
IPC: F28F9/04
Filed: 2020-10-20
Abstract: Wärmeaustauscher magnetischer Kälteerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen rechteckigen Wärmeaustauscher (1) umfasst, wobei der rechteckige Wärmeaustauscher (1) ein Gehäuse (2) des Wärmeaustauschers umfasst, und wobei im Inneren des Gehäuses (2) des Wärmeaustauschers eine mit dem magnetischen Arbeitsmedium (12) gefüllte Kapillarmatrix (4) installiert ist, und wobei an den beiden Enden des Gehäuses (2) des Wärmeaustauschers eine Abdeckplatte (3) installiert ist, die die Kapillarmatrix (4) im Inneren des Gehäuses verpackt; und wobei am oberen Rand der Abdeckplatten (3) auf den beiden Seiten oder des oberen Gehäuses (2) des Wärmeaustauschers in Übereinstimmung mit verschiedenen Abläufen ein erstes Durchgangsloch (5) für die Ansaugung und Abführung des Gases verarbeitet ist; wobei am unteren Rand der Abdeckplatten (3) auf den beiden Seiten oder des oberen Gehäuses (2) des Wärmeaustauschers ein zweites Durchgangsloch (6(a)) oder ein drittes Durchgangsloch (6(b)) zum Zirkulieren der wärmetragenden und kältetragenden Flüssigkeiten verarbeitet sind.
Patent DE-202021001650-U1 (DE)
Title: Stehende und justierbare Trockenverklebung
IPC: B65H35/07
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die im Stehen und justierbare Trockenverklebung ist dadurch gekennzeichnet, dass das doppelseitige Klebeband im Stehen mit einem speziellen Roller auf dem Untergrund aufgebracht wird.
Patent DE-202021002369-U1 (DE)
Title: Lageenergienutzung
IPC: F03G7/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Mechanische, pneumatische, hydromechanische, hydropneumatische, elektrische, magnetische, piezoelektrische Vorrichtungen um aus Lageenergie von Fahrzeugen oder Personen oder Tieren Energie zu gewinnnen.