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Patent DE-102014207277-A1 (DE)
Title: Elektrisches Rauchprodukt sowie Vorrichtung zur Herstellung von elektrischen Rauchprodukten
Inventor: MÜLLER HANS-HEINRICH
IPC: A24F40/70
Filed: 2014-04-15
Abstract: Beschrieben wird ein elektrisches Rauchprodukt mit Komponenten, die mindestens eine elektrische Energiequelle, einen Vorratsspeicher zur Aufbewahrung mindestens eines Aromastoffes, einen elektrischen Wandler zur Änderung des Aggregatzustandes des Aromastoffes und ein elektrisches Heizelement umfassen. Die Erfindung besteht darin, eine Mehrzahl von zylindrischen Segmenten (31, 32, 34, 35, 36), von denen jedes Segment mindestens eine Komponente enthält, und eine Verbindungsstruktur (84) zur Verfügung zu stellen, die zur Bildung des elektrischen Rauchproduktes die zylindrischen Segmente (31, 32, 34, 35, 36) im Wesentlichen koaxial fluchtend und sich stirnseitig gegenseitig berührend zu einem Stab (70) oder Strang miteinander verbindet. Ferner wird eine Vorrichtung zur Herstellung von derartigen elektrischen Rauchprodukten beschrieben, welche Vorratsmittel, die ausgebildet sind, zylindrische Segmente (31, 32, 34, 35, 36) aufzunehmen, Zuführmittel, die ausgebildet sind, Segmente aus den Vorratsmitteln zu entnehmen, eine Ausrichteinrichtung, die ausgebildet ist, die von den Zuführmitteln erhaltenen Segmente im Wesentlichen koaxial fluchtend zueinander und sich stirnseitig gegenseitig berührend auszurichten und somit einen Stab (70) oder Strang aus im Wesentlichen lose koaxial fluchtenden Segmenten (31, 32, 34, 35, 36) zu bilden, Fördermittel, die ausgebildet sind, den Stab (70) oder Strang aus der Ausrichteinrichtung zu entnehmen, und eine Zusammenfügungseinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, die Segmente (31, 32, 34, 35, 36) im Stab (70) oder Strang miteinander zu verbinden.
Patent DE-102014210800-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: RAIBLE DOMINIQUE
IPC: H01M10/6551
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur Temperierung eines Gegenstands (7), insbesondere eines elektrischen Speichers (8), wobei der Wärmeübertrager (1) zwei Bauteile (2, 3) aufweist, die miteinander verbunden sind und einen Strömungsraum (17) zur Strömung eines Temperierungsfluids zumindest teilweise begrenzen. Ferner ist wenigstens eines der Bauteile (2, 3) aus einem Faserverbundkunststoff hergestellt. Eine verbesserte Handhabung und/oder eine kompaktere Bauweise ergibt sich dadurch, dass wenigstens eines der Bauteile (2, 3) eine Vertiefung (9) aufweist, in der ein Funktionselement (12) wenigstens teilweise aufgenommen werden kann.
Patent DE-102014211257-A1 (DE)
Title: Gelenkorthese
Inventor: HEFFERLE MICHAEL
IPC: A61F5/10
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkorthese (100) zur Führung und Begrenzung der Bewegung mindestens eines Gelenks (20), das zwei Körperteile (21, 22) miteinander verbindet, wobei die Orthese (100) – mindestens eine erste Aufnahme (11), zum Aufnehmen eines ersten Körperteils (21), – mindestens eine zweite Aufnahme (12) zum Aufnehmen eines zweiten Körperteils (22) und – ein Bindeglied (10) umfasst, über das die Aufnahmen (11, 12) miteinander verbunden sind, wobei das Bindeglied (10) Relativbewegungen der Aufnahmen (11, 12) zueinander zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Aufnahme (11, 12) mindestens ein Anschlag (11a, 12a) vorgesehen ist, wobei ein Anschlag (11a) der ersten Aufnahme (11) mit einem Anschlag (12a) der zweiten Aufnahme (12) in berührenden Kontakt bringbar ist, wenn eine maximal zulässige Bewegungsposition der Orthese (100) erreicht ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Gelenkorthese.
Patent DE-102014212279-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Aufnahme eines Sensors
Inventor: WEGE CHRISTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messanordnung (10) zur Aufnahme eines Sensors (28), insbesondere eines Temperatursensors, wobei die Messanordnung 10 in einem Verbund (56) aus Batteriezellen (58) eingebunden ist. Der Temperatursensor (28) ist in einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (30, 44) aufgenommen, welches in einem Grundkörper der Messanordnung (10) eingesetzt ist.
Patent DE-102014215154-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Heckscheibenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem Beschattungsgebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruhestellung und einer ausgezogenen Beschattungsstellung relativ zu der Heckscheibenanordnung verlagerbar angeordnet ist, sowie mit einem formstabilen Auszugprofil, das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des Beschattungsgebildes angeordnet ist, wobei das Auszugprofil in fahrzeugfesten seitlichen Führungsanordnungen parallel verlagerbar geführt ist, wobei dem Auszugprofil wenigstens zwei unterschiedliche Sichtkonturen zugeordnet sind, die durch Drehung um eine Längsachse des Auszugprofils in unterschiedliche Funktionsstellungen bringbar sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Auszugprofil an gegenüberliegenden Stirnseiten mittels jeweils eines Kugelgelenks um die Längsachse relativ zu seitlichen Führungselementen schwenkbar gelagert, die in den seitlichen Führungsanordnungen geführt sind. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014215470-A1 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für ein leckgasrückführungsgerät für eine kraftmaschine
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-05
Abstract: Eine Kraftmaschine (1) weist ein EGR-Ventil (18) zum Regulieren einer EGR-Durchsatzrate auf. Ein Leckgasrückführungskanal (66) ermöglicht eine Strömung eines in der Kraftmaschine (1) erzeugten Leckgases in einen Ausgleichsbehälter (3a), damit es zu der Kraftmaschine zurückkehrt. Ein PCV-Ventil (67) wird als Reaktion auf einen Unterdruck betrieben, um eine Leckgasdurchsatzrate in dem Rückführungskanal (66) zu regulieren. Während einer Verzögerungskraftstoffunterbrechung der Kraftmaschine hält eine ECU (50) ein Drosselventil (21) auf einen vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad und steuert das EGR-Ventil (18), damit es aus einem geschlossenen Ventilzustand zwangsweise geöffnet wird, um einen Einlassdruck (Unterdruck) in dem Ausgleichsbehälter (3a) zu ändern, und sie bestimmt auf der Grundlage von Änderungen einer Einlassmenge, die durch eine Luftdurchsatzmessvorrichtung (54) vor und nach einer Änderung des Unterdrucks erfasst wird, ob das PCV-Ventil (67) einen Klemmfehler hat oder nicht.
Patent DE-102014215998-A1 (DE)
Title: Zweistufige Katalysatorregeneration
Inventor: SANTILLO MARIO
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-08-13
Abstract: Ein System und Verfahren zur Verringerung von NOx-Emissionen nach einer Schubabschaltung (Deceleration Fuel Shutt Off = DFSO) werden beschrieben. Das Verfahren umfasst Folgendes: Abschalten von Kraftstoff zu dem Motor während eines Abbremsereignisses; unterstöchiometrisches Betreiben mit offenem Regelkreis des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des Motors für einen vorbestimmten Zeitraum nach dem Abbremsereignis; selbsttätiges Regeln des Luft-Kraftstoffverhältnisses auf einen Mittelwert nahe einem unterstöchiometrischen Wert für einen vorausgewählten Zeitraum nach dem vorbestimmten Zeitraum; und selbsttätiges Regeln des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zurück auf den stöchiometrischen Wert nach dem vorausgewählten Zeitraum.
Patent DE-102014216333-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: GOTOH MUTSUAKI
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-08-18
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät berechnet eine Kraftstoffverbrauchsverringerung (ΔFCd) oder eine Kraftstoffverbraucherhöhung (ΔFCi) von jeder einer Vielzahl von Fahrbetriebsarten. Das Fahrzeugsteuerungsgerät weist einen Steuerungsabschnitt (20) auf, der einen Maschinenwirkungsgrad (ηeng) einer Maschine (11) und einen MG-INV-Wirkungsgrad (ηele) berechnet, der ein kombinierter Wirkungsgrad eines Motorgenerators (12) und eines Umrichters (14) ist. Der Maschinenwirkungsgrad (ηeng) wird auf der Grundlage einer Maschinenleistung (Peng) und einer idealen Kraftstoffverbrauchslinie berechnet. Der MG-INV-Wirkungsgrad (ηele) wird auf der Grundlage einer MG-Leistung (Pmg) berechnet. Als solches berechnet der Steuerungsabschnitt (20) auf der Grundlage des Maschinenwirkungsgrads (ηeng) und des MG-INV-Wirkungsgrads (ηele) die Kraftstoffverbrauchsverringerung pro elektrischer Einheitsleistung (ΔFCd) oder die Kraftstoffverbrauchserhöhung pro elektrischer Einheitsleistung (ΔFCi).
Patent DE-102014217476-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube ohne Abluft für Kombinationsöfen, die einen schnellen Zugriff ermöglicht
Inventor: BARTELICK JANUS
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine Dunstabzugshaube ohne Abluft ist in einen Ofen integriert, um den Abschluss eines von dem Ofen ausgeführten Gar-Zeitplans vorherzusehen und dadurch eine direkte Entlüftung des Garraums zu ermöglichen, bevor die Ofentür geöffnet wird. Dadurch kann eine korrekte Entlüftung eines Multimodus-Kombinationsofens erfolgen und die Tür kann unmittelbar nach Ablauf des Gar-Zeitplans ohne die Verzögerung geöffnet werden, die ansonsten notwendig wäre, um Kochdämpfe aufzufangen, die durch die teilweise geöffnete Türe austreten.
Patent DE-102014223492-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: BRUSSET FRANCOIS
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (100) für den Pumpen- und/oder Motorbetrieb, aufweisend ein Gehäuse (10), eine mit dem Gehäuse (10) verbundenen Anschlußplatte (20) und einen im Gehäuseinnenraum (15) auf einer rotierbaren Triebwelle (40) angeordnete Kolbentrommel (30), wobei in der Kolbentrommel (30) mindestens eine Zylinderbohrung (31) ausgebildet ist, in der ein Arbeitskolben (32) längsverschiebbar angeordnet ist und dadurch mit der Zylinderbohrung (31) einen volumenveränderbaren Zylinderraum (31) begrenzt, wobei der Zylinderraum (31) über mindestens eine hydraulische Verbindung (22) mit mindestens einem Vorkompressionsraum (50) verbindbar ist, wobei der mindestens eine Vorkompressionsraum (50) durch einen Hohlraum (120) innerhalb der Anschlußplatte (20) ausgebildet und der Hohlraum (120) durch die Anschlußplatte (20) und ein Verschlussmittel (90) gebildet ist Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verschlussmittel (90) zwischen der Anschlußplatte (20) und dem Gehäuseinnenraum (15) angeordnet ist.
Patent DE-102014224161-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Sensor (3), der ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung in einem vorgegebenen Bereich zu empfangen und/oder auszusenden und eine fokussierende Optik (5), die dazu ausgebildet und angeordnet ist, die elektromagnetische Strahlung in dem vorgegebenen Bereich auf den Sensor (3) zu fokussieren sowie eine Fahrzeugkomponente (7) für das Kraftfahrzeug, die transparent für den vorgegebenen Bereich der elektromagnetischen Strahlung ist. In diesem Zusammenhang sind die fokussierende Optik (5) und die Fahrzeugkomponente (7) in ein einziges gemeinsames Bauteil integriert.
Patent DE-102014226895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs mit Anhänger
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs mit Anhänger wird die Anhängerbewegung über eine Sensorik im Anhänger erfasst und ein Warnsignal erzeugt, falls der Anhänger eine Schlinger-, Schaukel- oder Springbewegung ausführt.
Patent DE-102015000869-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: RÜGER ALEXANDER
IPC: F04B49/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1), insbesondere in einer Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen, insbesondere in einer Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen. Die erfindungsgemäße Pumpenanordnung (1) weist mehrere Pumpen (4.1–4.7) auf zum Fördern eines Beschichtungsmittels mit einer einstellbaren Pumpleistung, insbesondere zum Fördern eines Dichtmittels zur Nahtabdichtung von Schweißnähten an einem Kraftfahrzeugkarosseriebauteil. Die Pumpen (4.1–4.7) sind ausgangsseitig und eingangsseitig parallel geschaltet sind, so dass die Pumpen (4.1–4.7) das zu fördernde Beschichtungsmittel aus einer gemeinsamen Eingangsleitung (3) beziehen und in eine gemeinsame Ausgangsleitung (7) fördern. Die Erfindung sieht zusätzlich eine Kontrolleinrichtung vor zur Steuerung oder Regelung jeweils einer Fluidgröße am Ausgang der einzelnen Pumpen (4.1–4.7), wobei die Kontrolleinrichtung die einzelnen Pumpen (4.1–4.7) individuell ansteuert, und/oder eine Überwachungseinheit, welche die Pumpen (4.1–4.7) ungleichzeitig einschaltet und ausschaltet.
Patent DE-102015001082-A1 (DE)
Title: Modelltraktor mit einer Kupplung zur Aufnahme wenigstens eines Anbaugerätes und/oder Anhängers
Inventor: STUMPF MARCO
IPC: A63H17/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modellfahrzeug, insbesondere Modelltraktor, mit mindestens einer Kupplung zur Aufnahme wenigstens eines Anbaugerätes und/oder Anhängers, wobei die Kupplung wenigstens einen Unterlenker und wenigstens einen Oberlenker zur Befestigung des Anbaugerätes und/oder Anhängers umfasst und der oder die Befestigungspunkte des Oberlenkers und/oder Unterlenkers höhenverstellbar ist/sind, und wobei der Oberlenker und/oder Unterlenker längenverstellbar ist.
Patent DE-102015002795-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Herstellen und Befüllen von Behältern
Inventor: HEROLD THOMAS
IPC: B29C49/64
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (3) zum Herstellen und Befüllen von Behältern (1) mit wenigstens einer Heizeinrichtung (300) zum thermischen Konditionieren von Vorformlingen (2) aus einem thermoplastischen Material, mit wenigstens einer Blaseinrichtung (400) zum Umformen der thermisch konditionierten Vorformlinge (2) zu jeweils einem Behälter (1) mittels eines Blasprozesses oder eines Streckblasprozesses, mit wenigstens einer Fülleinrichtung (600) zum Befüllen der Behälter (1) mit einem Füllgut sowie mit einer Transfereinrichtung (700, 703) zum Fördern der Behälter (1) von der Blaseinrichtung (400) zu der Fülleinrichtung (600), wobei im Bereich der Transfereinrichtung (700, 703) wenigstens eine Düsenanordnung (704) zum Beaufschlagen der Behälter (1), insbesondere von Bodenbereichen (1a) der Behälter (1), mit einer kühlenden Flüssigkeit angeordnet ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (704) eine mittels einer Gasleitung (705) mit einer Gasquelle (706) verbundene Gasdüse (707) sowie eine mittels einer Flüssigkeitsleitung (709) mit einer Flüssigkeitsquelle (710) verbundenen Flüssigkeitsdüse (708) aufweist, wobei die Gasdüse (707) und die Flüssigkeitsdüse (708) derart zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass ein Flüssigkeitsstrahl aus der Flüssigkeitsdüse (708) einen Gasstrahl aus der Gasdüse (707) in einem Kreuzungsbereich trifft. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Düsenanordnung (704) für eine solche Maschine (3).
Patent DE-102015004367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SÖLLNER CHRISTIAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Funktion eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer Anzeigeeinrichtung (12) und mit wenigstens einer Bedieneinrichtung, umfassend die Schritte: – Darstellen eines Steuerungsmenüs (10) mit einer Mehrzahl von Schaltflächen (14–28) mittels der Anzeigeeinrichtung (12); – Auswahl und Betätigen einer der Schaltflächen (14–28) mittels der Bedieneinrichtung, wobei ein der betätigten Schaltfläche (14–28) zugeordneter Steuerungsbefehl ausgeführt wird; wobei – das Steuerungsmenü (10) mindestens zwei Reihen (46–52) von Schaltflächen (14–28) aufweist, wobei alle Reihen (46–52) zueinander in einem von Null verschiedenen Winkel angeordnet sind, sich in einer gemeinsamen Schaltfläche (14) schneiden und wenigstens eine der Reihen (46, 48) mindestens drei Schaltflächen (14–28) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015004969-A1 (DE)
Title: Operationsleuchte zur Erzeugung eines aus Teillichtfeldern bestehenden Gesamtlichtfeldes
Inventor: KRETSCHMANN HANNO
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Operationsleuchte weist einen Leuchtenkörper mit einer zu einer Lichtprojektionsebene hin gerichteten Leuchtenoberfläche auf, wobei der Leuchtenkörper eine zentrale Achse besitzt, wobei die Lichtprojektionsebene in einem bevorzugten Arbeitsabstand zur Leuchtenoberfläche und senkrecht zur zentralen Achse verläuft. Die Operationsleuchte weist eine Anzahl von wenigstens N Leuchtmodulen auf, welche an der Leuchtenoberfläche auf einem ersten Kreis angeordnet sind, dessen Schwerpunkt mit der zentralen Achse zusammenfällt, und welche ferner so ausgerichtet sind, dass sie jeweils ein Lichtbündel mit einer jeweiligen Hauptachse zu der Lichtprojektionsebene hin ausstrahlen, so dass die Hauptachsen mit der Lichtprojektionsebene N Schnittpunkte bilden, welche auf einer Ellipse liegen, deren Schwerpunkt mit der zentralen Achse zusammenfällt. Wenigstens ein Leuchtmodul weist eine Rotation gegenüber der Leuchtenoberfläche um eine solche Rotationsachse auf, welche durch das Leuchtmodul verläuft und welche ferner die zentrale Achse schneidet, so dass die Hauptachse des zu dem rotierten Leuchtmodul korrespondierenden Lichtbündels die zentrale Achse nicht schneidet.
Patent DE-102015006088-A1 (DE)
Title: Frontplatte für ein elektronisches gerät und verfahren zur herstellung einer frontplatte für ein elektronisches gerät
Inventor: KANEKO YOSHINORI
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es eine Frontplatte für ein elektronisches Gerät, mit einer einfachen Struktur, die nicht einfach verformbar ist, bereitzustellen um die Ausbeute zu verbessern, und, wenn verformt, die Verformung leicht behoben werden kann. Die Frontplatte für ein elektronisches Gerät umfasst: ein Rahmenkörperelement mit einem Öffnungsabschnitt, wobei das Rahmenkörperelement den Umriss der Frontplatte definiert und bildet; und ein poröses Element mit einer Vielzahl an Belüftungslöchern, wobei das poröse Element an einem Öffnungsrandabschnitt des Rahmenkörperelements befestigt ist um den Öffnungsabschnitt abzudecken.
Patent DE-102015007113-A1 (DE)
Title: Notrufsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: BINDLECHNER MICHAEL
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Notrufsystem (1) weist wenigstens eine Alarmierungsvorrichtung (2, 7) zum Absetzen von Notrufen und wenigstens ein tragbares Signalausgabemittel (3) zum Aussenden von manuell ausgelösten Signalen auf, wobei wenigstens abschnittsweise eine drahtlose Signalübertragungsverbindung (4) zwischen der Alarmierungsvorrichtung (2, 7) und dem Signalausgabemittel (3) zum Übertragen von vom Signalausgabemittel (3) ausgesandten Signalen an die Alarmierungsvorrichtung (2, 7) herstellbar ist. Die Alarmierungsvorrichtung (2, 7) ist dazu eingerichtet, von einer Absetzung eines Notrufes abzusehen, sofern innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters ein vom Signalausgabemittel (3) ausgesandtes Signal bei der Alarmierungsvorrichtung (2, 7) eintrifft, und einen Notruf abzusetzen, sofern innerhalb des vorgegebenen Zeitfensters ein derartiges Signal ausbleibt.
Patent DE-102015007429-A1 (DE)
Title: Autarke Florasäule
Inventor: RUSSLER THEODOR
IPC: A01G9/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Alle bekannten säulen- oder turmartigen Rank-Hilfen und Pflanzkasten-Gestaltungen bieten keine weiteren Gestaltungsmöglichkeiten und keine Bewässerungseinrichtung für die Bepflanzung. Der Unterhaltsaufwand für regelmäßiges Gießen ist nicht zu unterschätzen. Die erfindungsgemäßen Florasäulen bieten vielfältige Ausgestaltungsmöglichkeiten, sie sind mobil und autark durch die eigene Solarstromanlage für den Betrieb einer automatischen Bewässerungs- und Beleuchtungsanlage. Die erfindungsgemäßen Florasäulen können eckig oder rund ausgebildet sein und bestehen aus begrenzenden Pfostenprofilen, die eine gerasterte Ausbildung aufweisen, so dass Ebenen in variablem Abstand gebildet werden können und diese auch immer umbaubar bleiben. Dadurch entstehen Säulensegmente mit verschiedenen Funktionen. Im unteren Säulensegment befindet sich der Gerätebereich, das darüber liegende Säulensegment kann bereits als Pflanzebene oder auch als Ausstellungsvitrine ausgebildet sein. Weitere Säulensegmente sind Pflanzebenen. Das auskragende Dach mit integrierter Regenwasser-Auffangschale und zur Sonne ausrichtbaren Solarmodulen bildet den Säulenabschluss.
Patent DE-102015007916-A1 (DE)
Title: Doppelmutter
Inventor: BENZ TIM
IPC: F16B39/12
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Doppelmutter mit einer Flanschmutter und einer Einlegemutter. Dabei weist die Flanschmutter eine Längsachse und in einem der Einlegemutter zugewandten Endbereich eine Anschlag- und eine Wandfläche auf. Die Einlegemutter weist eine Längsachse und in einem der Flanschmutter zugewandten Endbereich ein Schnappelement auf. Zudem übergreift die Anschlagfläche das Schnappelement radial in Richtung der Längsachse der Flanschmutter. Die Erfindung sieht vor, dass die Flanschmutter eine Führungsfläche im der Einlegemutter zugewandten Endbereich aufweist, wobei die Führungsfläche näher zur Längsachse der Flanschmutter angeordnet ist als die Wandfläche.
Patent DE-102015007921-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil für ein Fahrzeug, mit einer Kernschicht (12) aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum und wenigstens einer mit der Kernschicht (12) verbundenen Deckschicht (14, 16), wobei die Kernschicht (12) in einem Bereich eine höhere Dichte aufweist als die Dichte der Halbzeugkernschicht, wobei die aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildete Deckschicht (14, 16) in dem Bereich höherer Dichte durch Reibschweißen mit wenigstens einem Fügeelement (28) verbunden ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils.
Patent DE-102015009116-A1 (DE)
Title: System zur Luftreinhaltung und Raumklimatisierung
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-07-28
Abstract: Dunstabzugshauben (Saughauben) speziell mit stirnseitiger oder punktioneller Einbindung der Absaugkanäle und dem integriertem Unterdruckausgleichskanal ist dadurch gekennzeichnet, dass das Unterdruckausgleichssystem (A) eine gleichmäßige Anströmgeschwindigkeit an den Aerosolabscheidern über die gesamte Haubenbaulänge gewährleistet.
Patent DE-102015012965-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung eines Luftstroms
Inventor: OPPERBECK GUIDO
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Vorrichtung zur Regulierung eines Luftstroms, der durch eine Verkleidung einer Kraftfahrzeugfront zu einem Kühler eines Kraftfahrzeugs geleitet wird, weist einen Antrieb auf, wobei durch den Antrieb ein Verschlusselement entlang einer Bewegungsbahn bewegbar ist. Durch das Bewegen des Verschlusselements wird der Luftwiderstand für den Luftstrom, insbesondere der für den Luftstrom passierbare Querschnitt, auf seinem Strömungsweg zu dem Kühler verändert. Das Verschlusselement weist eine Mehrzahl relativ zueinander verschwenkbar aneinandergereihter starrer Bereiche mit einer zur Bewegungsbahn zumindest im Wesentlichen rechtwinklig orientierten Haupterstreckungsrichtung auf und ist im Bereich der in der Haupterstreckungsrichtung der starren Bereiche einander gegenüberliegenden Enden der starren Bereiche durch eine Führungseinrichtung geführt. Die Vorrichtung weist wenigstens ein konstruktives Gestaltungsmerkmal zur Reduzierung der elastischen Verformung, insbesondere der Durchbiegung, des Verschlusselements entlang der Haupterstreckungsrichtung der starren Bereiche aufgrund des Staudrucks der Luftströmung auf.