baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007026125-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Drehstromgenerators für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SASAKI JUNYA
IPC: H02P9/48
Filed: 2007-06-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Steuerung (2) eines Drehstromgenerators (1) für ein Kraftfahrzeug zum Steuern einer gleichgerichteten Ausgangsspannung des Drehstromgenerators (1), die an einem Ausgangsanschluss (14) des Drehstromgenerators ausgegeben wird, zum Versorgen einer elektrischen Last (4) und einer Batterie (3) mit elektrischer Energie über einen Ladedraht (5), wobei die Steuerung Folgendes aufweist: eine Ausgangsspannungs-Erfassungsschaltung (14, 25, 26, 24) zum Erfassen der gleichgerichteten Spannung an dem Ausgangsanschluss (14) des Drehstromgenerators, wobei die Ausgangsspannungs-Erfassungsschaltung einen ersten Spannungskomparator (24) zum Vergleichen einer ersten Spannung, die durch Teilen der am Ausgangsanschluss (14) erfassten Spannung des Drehstromgenerators erhalten wird, mit einer ersten Referenzspannung (Ref1) umfasst; eine Batteriespannungs-Erfassungsschaltung (20, 21, 22, 23) zum Erfassen einer Ladespannung an der Batterie (3) über eine Batteriespannungs-Erfassungsleitung (20), wobei die Batteriespannungs-Erfassungsschaltung einen zweiten Spannungskomparator (23) zum Vergleichen einer zweiten Spannung, die durch Teilen der an der Batterie erfassten Ladespannung erhalten wird, mit einer zweiten Referenzspannung (Ref2), die kleiner als die erste Referenzspannung (Ref1) ist, umfasst; ein UND-Gatter (27), dem ein Ausgangssignal des ersten Spannungskomparators (24) und ein Ausgangssignal des zweiten Spannungskomparators (23) zur Steuerung eines Stromes, der in einem Rotor (12) des Drehstromgenerators fließt, zugeführt werden; und Mittel (30, 31) zum Erzeugen eines Diagnose-Alarmsignals (32), wenn die erste geteilte Spannung höher als die erste Referenzspannung (Ref1) ist und die zweite geteilte Spannung niedriger als die zweite Referenzspannung (Ref2) ist; wobei die Mittel (30, 31) zum Erzeugen eines Diagnose-Alarmsignals (32) dafür ausgelegt sind, das Diagnose-Alarmsignal (32) auszugegeben, wenn das Ausgangssignal des zweiten Spannungskomparators (23) konstant ist, während das Ausgangssignal des ersten Komparators (24) zeitweilig aussetzt.
Patent DE-102007035898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: JEONG EUN SOO
IPC: H01L21/283
Filed: 2007-07-31
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  Herstellen einer Schicht aus einem Material, das in der Lage ist, auf einem Substrat zu oxidieren;  Ätzen der Schicht, um einen ersten Graben auszubilden, der eine kleinstmögliche Strukturgröße hat, wobei ein Teil der Schicht unter dem ersten Graben bleibt;  Oxidieren der Schicht, in der der erste Graben ausgebildet ist und dadurch Verengen des ersten Grabens, um einen zweiten Graben zu bilden, dessen Breite gleich oder kleiner als die Hälfte der kleinstmöglichen Strukturgröße ist;  Planarisieren der oxidierten Schicht, um eine restliche nicht oxidierte Materialschicht freizulegen;  Entfernen der freigelegten, restlichen, nicht oxidierten Materialschicht, um das Substrat freizulegen;  Ätzen des freigelegten Substrates, um einen dritten Graben auszubilden, der eine Breite hat, die gleich oder kleiner als die Hälfte der kleinstmöglichen Strukturgröße ist;  Entfernen der oxidierten Schicht von dem Substrat, in dem der dritte Graben ausgebildet wurde;...
Patent DE-102007035995-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-System und Vorrichtung mit diesem
Inventor: THÖMING JORG PROF DR ING
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-09-17
Abstract: Brennstoffzellen-System (1), dadurch gekennzeichnet, dass es in dieser Reihenfolge jeweils benachbart zueinander eine erste sauerstoffhaltige Gasschicht, eine Brennstoffdoppelzelle (2) und eine weitere sauerstoffhaltige Gasschicht enthält, die Brennstoffdoppelzelle (2) jeweils benachbart zueinander eine erste kathodenseitige Einrichtung (3, 9) zur Stromzuleitung und kathodenseitigen Gasdiffusion, eine erste Kathode, eine erste Protonenaustauschermembran (10), eine erste Anode, eine anodenseitige Einrichtung (4, 11) zur anodenseitigen Gasdiffusion, Brennstoffverteilung und Stromableitung zu/von der ersten und zweiten Anode, eine zweite Anode, eine zweite Protonenaustauschermembran (10), eine zweite Kathode, eine zweite kathodenseitige Einrichtung (3, 9) zur kathodenseitigen Gasdiffusion und Stromzuleitung enthält, die als Diffusionselektroden ausgebildeten Kathoden sich durch die kathodenseitigen Einrichtungen (3, 9) hindurch in Kontakt mit den jeweils zu ihnen benachbarten sauerstoffhaltigen Gasschichten befinden, wobei die sauerstoffhaltige Gasschicht derart ausgestaltet ist, dass sie – an beiden Seiten einer Brennstoffdoppelzelle in Verbindung mit den in ihnen vorhandenen Kathoden-Diffusionselektroden eine diffuse Sauerstoffzufuhr und konvektive Wärmeabfuhr bei nahezu doppelter massenspezifischer Leistung gewährleistet und – im Bereich der Kathoden-Diffusionselektroden eine effiziente Ableitung des durch die Kathodenreaktion gebildeten Wassers durch Verdunsten oder Verdampfen ermöglicht.
Patent DE-102007037252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Amplitudenstellung für Antennenelemte eines aktiven, elektronisch gesteuerten Antennensystems
Inventor: BERTUCH THOMAS
IPC: H01Q23/00
Filed: 2007-08-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren und eine Einrichtung angegeben, bei dem HF-Speisenetzwerk und T/R-Module eines aktiven, elektronisch gesteuerten Antennensystems so ausgelegt sind, dass sich über diese Funktionselemente eine Übertragungsfunktion ergibt, deren Verteilung jeweils einem vordefiniertem Anteil der gewählten Elementgewichtung entspricht. Damit müssen die Amplitudenstellglieder im Vergleich zu einem konventionellen AESA-System, nur noch einen Anteil des erforderlichen Dynamikbereichs abdecken.
Patent DE-102007040101-B4 (DE)
Title: Bauteil mit mindestens einer Abdichtlinie
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F16J15/02
Filed: 2007-08-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Bauteil mit mindestens einer Abdichtlinie (128), längs welcher das Bauteil (100) in einem montierten Zustand des Bauteils (100) an einem anderen Bauteil (138) anliegt, wobei das Bauteil (100) an seiner im montierten Zustand dem anderen Bauteil (138) zugewandten Oberfläche (102) mindestens eine Stufe (116) aufweist, deren oberer Rand eine Dichtkante (124) bildet, längs welcher mindestens eine Abdichtlinie (128) verläuft, wobei die Dichtkante (124) einen oberen Rand einer an dem Bauteil (100) ausgebildeten Nut (106) bildet und entlang ihrer Längsrichtung ein Höhenprofil aufweist und wobei das Bauteil (100) einen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung oder aus einem Stahlmaterial umfasst.
Patent DE-102007044212-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung-Aktivierungscontroller
Inventor: IDE SEIYA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-09-17
Granted: 2010-07-29
Abstract: Controller, der die Aktivierung einer Insassenschutzvorrichtung (90) für ein Fahrzeug steuert, wobei der Controller folgendes aufweist:  einen ersten Beschleunigungssensor (10), der eine Beschleunigung des Fahrzeugs detektiert und der an einem Seitenabschnitt des Fahrzeugs installiert ist und ein erstes Signal (S1) ausgibt, welches die Beschleunigung oder Verzögerung des Fahrzeugs anzeigt;  einen zweiten Beschleunigungssensor (20), der als Sicherheitssensor dient und der unabhängig von dem ersten Beschleunigungssensor (10) betreibbar ist, wobei der zweite Beschleunigungssensor (20) die Beschleunigung oder Verzögerung des Fahrzeugs detektiert und angenähert im Zentrum des Fahrzeugs installiert ist und ein zweites Signal (S2) ausgibt, welches die Beschleunigung oder Verzögerung des Fahrzeugs wiedergibt;  eine Hauptsteuerschaltung (100), die eine zentrale Verarbeitungseinheit (130) enthält, die eine erste Prüfschaltung (131) umfasst, um basierend auf dem ersten Signal (S1) zu bestimmen, ob eine erste Bedingung erfüllt wird, und eine zweite Prüfschaltung (132) umfasst, um basierend auf dem zweiten Signal (S2) zu bestimmen, ob...
Patent DE-102007058659-B4 (DE)
Title: Dosisanzeige für eine Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts
Inventor: WITTMANN JUERGEN
IPC: A61M5/31
Filed: 2007-12-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Dosisanzeige für eine ein Gehäuse umfassende Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines fluiden Produkts mit a) einem rotatorisch beweglichen Dosierelement (1) zum Einstellen der zu verabreichenden Dosis, b) einem ersten Anzeigeelement (2) zum Anzeigen der eingestellten Dosis und c) einer Kopplungseinrichtung (3) mit c1) einem Tragelement (4), das um eine erste Rotationsachse (L) rotatorisch beweglich ist, c2) zumindest einem am Tragelement (4) drehbar gelagerten Eingriffselement (5) zum mechanischen Koppeln des Anzeigeelements (2) mit dem Dosierelement (1), wobei d) das zumindest eine Eingriffselement (5) um mindestens eine, sich quer zur ersten Rotationsachse (L) erstreckende zweite Rotationsachse (Q) am Gehäuse (11) abrollt und über seine Stirnfläche das erste Anzeigeelement (2) antreibt.
Patent DE-102007059999-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Brennstoffzellenstapels zum Mindern von Brennstoffzellen-Verschlechterung aufgrund von Einschalten und Abschalten mittels Wasserstoff-/Stickstoffspeicherung
Inventor: YU PAUL TAICHIANG
IPC: H01M8/04303
Filed: 2007-12-13
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines Brennstoffzellenstapels umfassend: Betreiben eines Brennstoffzellenstapels (100) mit einer Anodenseite (16) und einer Kathodenseite (14), wobei das Betreiben das Strömenlassen von Wasserstoff in die Anodenseite (16) und das Strömenlassen von Sauerstoff und Stickstoff umfassender Luft in die Kathodenseite (14), das Erzeugen von Elektrizität und das Betreiben einer mit dem Stapel (100) verbundenen primären elektrischen Vorrichtung (62) mittels der Elektrizität umfasst; Abschalten des Stapels (100), welches umfasst: Trennen des Stapels (100) von der primären elektrischen Vorrichtung (62); Unterbinden des Strömens von Sauerstoff und Stickstoff umfassender Luft in die Kathodenseite (14) und Aufrechterhalten eines Wasserstoffüberdrucks an der Anodenseite (16); Unterbinden des Strömens von Wasserstoff aus der Anodenseite (16) und Verbrauchen von Sauerstoff in der Kathodenseite (14) durch Wasserstoff, der infolge der unterbundenen anodenseitigen Wasserstoffströmung von der Anodenseite (16) zur Kathodenseite (14) durch die Festelektrolytmembran (12) des Brennstoffzellenstapels (100) hindurchtritt; danach Kurzschließen des Brennstoffzellenstapels (100) durch Schließen eines den Brennstoffzellenstapel (100) und einen Widerstand (68) umfassenden Stromkreises; und danach Unterbinden des Strömens von Wasserstoff in die Anodenseite (16) und Unterbinden des Strömens von Abgas von der Kathodenseite (14).
Patent DE-102007063244-B4 (DE)
Title: Radhausseitige Fußabstützung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRINKMANN UDO
IPC: B60N3/06
Filed: 2007-12-31
Granted: 2018-05-30
Abstract: Radhausseitige Fußabstützung (4) für ein Kraftfahrzeug, mit einer planen Fußstütze (5), die seitlich der Bedienungspedale und in einem Winkel zu einer Senkrechten geneigt angeordnet ist und die mittel- oder unmittelbar am Radhaus (1) und im Bodenbereich des Kraftfahrzeuges derart gehalten ist, dass sie sich bei einer durch einen Frontalcrash des Kraftfahrzeuges bedingten Verformung im Bereich des Radhauses (1) und der Spritzwand ohne Veränderung ihres Anstellwinkels nach hinten verlagert, wobei die Fußstütze (5) im Bodenbereich des Kraftfahrzeuges über eine entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges lösbare Steckverbindung (10; 14) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Halterung der Fußstütze (5) durch zumindest ein in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges von der Fußstütze (5) abragendes, zungenförmiges Steckerteil (11) und eine korrespondierende, karosseriefeste Tasche (12) gebildet ist.
Patent DE-102008000822-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reduzierung von Rasselgeräuschen in Stufengetrieben
Inventor: HEINZELMANN KARL-FRITZ
IPC: F16H3/093
Filed: 2008-03-26
Granted: 2020-01-09
Abstract: Einrichtung zur Reduzierung von Rasselgeräuschen in Stufengetrieben mit einer Hauptwelle (1) und zwei Vorgelegewellen, wobei um die Hauptwelle (1) rotierbare Losräder (3) mit radialem Spiel gegenüber der Hauptwelle (1) gelagert sind, und wobei jeweils ein Losrad (3) zum Einlegen eines Ganges drehfest mit der Hauptwelle (1) verbindbar ist, dadurch gekenn - zeichnet, dass zumindest ein Losrad (3) des Stufengetriebes mittels zumindest eines Wälzlagers (4) auf der Hauptwelle (1) gelagert ist, dass das Wälzlager (4) gegenüber der Hauptwelle (1) radiales Spiel (6) aufweist, und dass das Wälzlager (4) durch wenigstens ein in axialer Richtung wirkendes elastisches Element (5) gegenüber der Hauptwelle (1) verspannt ist.
Patent DE-102008003581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung der Abgastemperatur bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Senkung einer Abgastemperatur eines Motors mit den Schritten:  – Bestimmen, ob eine Temperatur eines Bauteils des Motors, welches von der Abgastemperatur des Motors beeinflusst wird, einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet und/oder  – Bestimmen ob die Abgastemperatur des Motors einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,  gekennzeichnet durch  – Absenken der Abgastemperatur durch ein Verlagern eines Zündwinkels des Motors vor den oberen Totpunkt eines Kurbelwinkels einer Kurbelwelle, zur Durchführung einer Frühzündung, wenn die Temperatur des Bauteils den Schwellenwert und/oder die Abgastemperatur den Schwellwert überschreiten  – Bestimmen, ob ein Betriebspunkt in welchem sich ein Fahrzeug befindet, eine Klopfneigung aufweist, bei einer Verlagerung des Zündwinkels des Motors vor den oberen Totpunkt des Kurbelwinkels,  – Verlagerung des Zündwinkels und damit Durchführung einer Frühzündung, wenn der Betriebspunkt im Wesentlichen keine oder nur eine geringfügige Klopfneigung aufweist,  – keine Verlagerung des Zündwinkels und damit keine Durchführung einer Frühzündung, wenn der Betriebsbereich...
Patent DE-102008021010-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: CZYMAY STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leistungsverzweigungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem mechanischen und einem hydrostatischen Leistungszweig (3, 4), welche zueinander parallel angeordnet mit einer gemeinsamen Antriebswelle (1) in Kontakt stehen, wobei der hydrostatische Leistungszweig (4) aus einem mit einer Hydropumpe (5) gekoppelten Hydromotor (6) besteht und über eine Zahnradstufe (7) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei die verzweigte Leistung aus dem mechanischen und hydrostatischen Leistungszweig (3, 4), in einem stirnseitig angeordneten Rädertrieb (13) zusammenführbar ist, welcher im Folgenden mit einer Abtriebswelle (2) verbunden ist, wobei ferner der mechanische Leistungszweig (3) aus zwei Planetenradgetrieben (8, 9) mit Sonnenrädern (10, 12), Planetenrädern (16, 17) und Hohlrädern (21, 22) besteht, wobei das Sonnenrad (10) des ersten Planetenradgetriebes (8) direkt auf der Antriebswelle (1) platziert ist, während das Sonnenrad (12) des zweiten Planetenradgetriebes (9) über eine Sonnenwelle (11) mit dem Rädertrieb (13) in Kontakt steht und wobei die Planetenräder (16, 17) beider Stufen (8, 9) koaxial angeordnet und auf einer gemeinsamen Planetenträgerwelle (18) gelagert sind.
Patent DE-102008027307-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DARSCHT MAXIM
IPC: G02B27/00
Filed: 2008-06-07
Granted: 2017-07-06
Abstract: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer eine Fahrzeugscheibe (2) durchblickenden Kamera (7), wobei in den Strahlengang zwischen der Fahrzeugscheibe (2) und dem Kameraobjektiv (6, 6') eine Prismenanordnung eingebracht ist, die mindestens zwei hintereinander angeordnete Prismen (3, 5) aus optisch transparenten Materialien aufweist, die zusammenwirkend farbfehlerkompensierende Eigenschaften aufweisen, wobei die Prismen (3, 5) derart orientiert sind, dass sie entgegengesetzte Brechungsrichtungen aufweisen und ihre einander zugewandten Flächen nichtparallel verlaufen und wobei der Strahlengang durch ein zwischen den Prismen (3, 5) befindliches nichtkondensiertes optisches Medium (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismen (3, 5) einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008039564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abarbeiten von Aufgaben und System mit einem ersten und einem zweiten Steuergerät
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/26
Filed: 2008-08-25
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Abarbeiten von Aufgaben für eine Brennkraftmaschine mit zwei Steuergeräten, wobei die zwei Steuergeräte vorgesehen sind, um die Aufgaben unabhängig voneinander zu bearbeiten, wobei das erste Steuergerät ein erstes Freigabesignal und ein erstes Umschaltsignal aufweist, wobei das zweite Steuergerät ein zweites Freigabesignal und ein zweites Umschaltsignal aufweist, wobei durch den Austausch der zwei Freigabesignale und der zwei Umschaltsignale festgelegt wird, dass nur eines der zwei Steuergeräte eine festgelegte Aufgabe zur gleichen Zeit abarbeitet, wobei beim ersten Steuergerät das erste Freigabesignal auf aktiv und das erste Umschaltsignal auf inaktiv gesetzt ist, wobei nach Abarbeitung einer Aufgabe oder bei nicht Vorliegen einer abzuarbeitenden Aufgabe das erste Steuergerät das erste Freigabesignal wieder auf nicht aktiv setzt, wobei anschließend das erste Steuergerät das erste Umschaltsignal auf aktiv setzt, wobei das erste Freigabesignal und das erste Umschaltsignal an das zweite Steuergerät übertragen werden, wobei das zweite Steuergerät bei nicht aktivem ersten Freigabesignal und bei aktivem ersten Umschaltsignal das zweite Freigabesignal auf aktiv setzt und das zweite Umschaltsignal auf inaktiv lässt, wobei das zweite Freigabesignal und das zweite Umschaltsignal zum ersten Steuergerät übertragen werden, wobei das erste Steuergerät nach Erhalt des aktiven zweiten Freigabesignals und des inaktiven zweiten Umschaltsignals das erste Umschaltsignal auf inaktiv setzt.
Patent DE-102008049071-B4 (DE)
Title: Zweckmässige und leicht zu verwendende Tastenanordnung für eine Fernbedienung
Inventor: BATES MATHEW
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2015-09-10
Abstract: Fernbedienungssystem mit: einer Fernbedienung (100) mit einem Bildschirm (110), der so konfiguriert ist, dass er eine Vielzahl von weichen Tasten, deren Aktivitäten änderbar sind, in einer ersten Reihenfolge und einer zweiten Reihenfolge anzeigt, wobei die Fernbedienung (100) so konfiguriert ist, dass sie Verfolgungsinformationen für die weichen Tasten sammelt, wobei die Verfolgungsinformationen eine Anzahl von Tastendrücken für jede weiche Taste umfassen; und einer entfernten Datenbank, die so konfiguriert ist, dass sie die Verfolgungsinformationen von der Fernbedienung (100) empfängt, wobei die entfernte Datenbank so konfiguriert ist, dass sie feststellt, ob eine der Vielzahl von weichen Tasten häufiger als eine zweite der Vielzahl von weichen Tasten gedrückt wird, und auf der Basis der Feststellung einen Befehl zur Fernbedienung (100) sendet, um die Anzeige der Vielzahl von weichen Tasten von der ersten Reihenfolge in die zweite Reihenfolge zu ändern, wobei die eine der Vielzahl von weichen Tasten in der zweiten Reihenfolge in einer hervorstechenderen Position als in der ersten Reihenfolge angezeigt wird, wobei die Fernbedienung (100) zur Verwendung durch eine Vielzahl von Benutzern konfiguriert ist und die Vielzahl von weichen Tasten auf dem Bildschirm (110) in einer eindeutigen Konfiguration für jeden der Vielzahl von Benutzern auf der Basis von Verfolgungsinformationen für jeden der Vielzahl von Benutzern anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die entfernte Datenbank dazu ausgebildet ist, die Änderung der Anzeige der Vielzahl von weichen Tasten auf Aktivitätsbasis eines ersten Benutzers für einen zweiten Benutzer vorzuschlagen.
Patent DE-102008062007-B4 (DE)
Title: Schottwand
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-12-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Schottwand (1), die in Fahrzeugquerrichtung verläuft und zwischen einem Fahrgastraum (5) und einem dahinter liegenden Heckraum (6), insbesondere einem Motorraum, angeordnet ist, wobei die Schottwand (1) mehrteilig aufgebaut ist, nämlich aus einem unteren Querträger (2), einem Schottwandelement (3) und einem oberen Verstärkungsträger (4), dadurch gekennzeichnet, dass der untere Querträger (2) als Aluminiumdruckgussteil und das Schottwandelement (3) sowie der obere Verstärkungsträger (4) aus einem Leichtmetallblech ausgebildet sind und dass Buchsen und Gewindebolzen in das Aluminiumdruckgussteil mit eingegossen sind.
Patent DE-102009016477-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Tür oder eine Klappe an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B85/02
Filed: 2009-04-06
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schloss für eine Tür (1) oder eine Klappe an einem Kraftfahrzeug, mit einem tür- oder klappenseitig angeordneten Schlossgehäuse (2), an welchem eine Drehfalle (3) drehgelagert ist, sowie mit einem karosserieseitig angeordneten Schließbügel (5) oder Schließbolzen, welcher in Schließstellung der Tür (1) oder Klappe von der Drehfalle (3) zumindest formschlüssig aufgenommen ist, wobei das Schlossgehäuse (2) mit einer Führungskulisse (6) für den Schließbügel (5) oder Schließbolzen ausgebildet ist und einführungsseitig der besagten Führungskulisse (6) zumindest eine in dieselbe längs hineinreichende Federlippe (8) zur federnden Abstützung des Schließbügels (5) oder Schließbolzens während des Einführens desselben in die oder Herausführens aus der Führungskulisse (6) und Drehfalle (3) festgelegt ist, und wobei die zumindest eine Federlippe (8) in dem Bereich ihres freien Endes, welcher der Endposition (10) des Schließbügels (5) oder Schließbolzens in Schließstellung des Schlosses entspricht, derart abgestützt ist, dass eine Relativbewegung zwischen dem Schließbügel (5) oder Schließbolzen und dem Schlossgehäuse (2) quer zur Führungsrichtung des Schließbügels (5) oder Schließbolzens innerhalb der Führungskulisse (6) verhindert, zumindest jedoch maßgeblich gemindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Abstützung des freien Endes der zumindest einen Federlippe (8) durch wenigstens ein starr ausgebildetes Stützelement (11) gebildet ist.
Patent DE-102009030072-B4 (DE)
Inventor: HERDING MICHAEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-06-22
Granted: 2012-10-31
Abstract: The vehicle (1) has a load area, where support beams (7) for load safety are fixable at the load area in different positions. The supporting beams are formed as insertable stanchions that are insertable into serial and/or parallel and/or position-adjustable supporting openings (6), where the openings are provided parallel to supporting arms (9). The openings are provided at different points of the load area in longitudinal and/or transverse extensions of the load area for fixing different positions of the stanchions.