baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104446-U1 (DE)
Title: Schließsystem
IPC: E05G1/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Schließsystem aufweisend eine Tür (20) und ein Schloss (1), wobei die Tür (20) ein Schlüsselloch (21) aufweist, wobei das Schloss (1) ein Gehäuse (3) aufweist und in einer vorbestimmten Einbaulage an der Tür (20) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) des Schlosses (1) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten eine Schlagsicherung (9) aufweist, wobei eine der Schlagsicherungen (9) bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Schlosses (1) in der Einbaulage vom Schlüsselloch (21) aus zugänglich ist.
Patent DE-202014106214-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Montagewerkzeug für die Montage, insbesondere Außenmontage, von flexiblen Ringelementen (5), insbesondere Dichtringen, an runden Werkstücken (4), insbesondere Schleifringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug (3) eine Basis (6) mit einer Positionier- und Fixiereinrichtung (29, 30) für das Werkstück (4) und ein Aufziehwerkzeug (20) mit einem Roboteranschluss (22) sowie einen mit der Basis (6) verbundenen Rückhalt (32) für das lose und mit teilweiser Überlappung (33) auf dem Werkstück (4) aufgelegte Ringelement (5) aufweist.
Patent DE-202015000476-U1 (DE)
Title: Polyeder-Bauwerk aus vieleckigen Flächenmodulen
IPC: E04H1/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Polyeder-Bauwerk, aufgebaut aus vieleckigen Flächenmodulen (2, 4), wobei die Flächenmodule randseitig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015000971-U1 (DE)
Title: Hundekotauffänger Zum sauberen Auffangen von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Kompakte variabel einstellbare Vorrichtung zum leichten Auffangen von Hundekot, dadurch gekennzeichnet, dass zwei circa 0,5 cm starke Glasfaserstäbe (7), die mit einer 3,5 cm langen Schraube (5) nach ca. 15 cm aneinander geschraubt sind und auf der Vorderseite durch einen circa 60 cm langen und 1,5 cm starken Gewebeschlauch (3) verbunden sind. So kann die gesamte Vorrichtung in eine geringe Größe zusammengeklappt werden. Dazu ist die Bedienung leicht, da sich das Gerät halbautomatisch aufklappt.
Patent DE-202015002658-U1 (DE)
Title: Trennstab
IPC: B65D85/64
Filed: 2015-04-09
Abstract: Trennstab (10; 30; 50) zum Einhaken in gegenüberliegende Streben oder Ausnehmungen eines der Lagerung und dem Transport von Gegenständen oder Materialien dienenden Transportbehälters, mit einem Stabelement (12; 32; 52) mit einem ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, an denen jeweils ein Einhakelement (14; 34; 54) zum Einhaken in Streben oder Ausnehmungen einer Wand des Transportbehälters angeordnet ist, wobei der Trennstab (10; 30; 50) derart ausgestaltet ist, dass die Einhakelemente (14; 34; 54) relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202015005325-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Karabinerhaken/Auswechselbarer Panikhaken/selbstöffnender Panikhaken
IPC: B68B1/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: An einem marktüblichen Karabinerhaken wird anstelle einer Öse oder ähnlichem Bauteil vorgesehen, einen über einen Wirbel drehbar zu befestigenden Rechteckschäkel zu befestigen, der auf der Öffnungsseite durch einen Bolzen mit metrischem Gewinde und Halbrundkopf mit Innensechskant verschlossen werden kann.
Patent DE-202015005329-U1 (DE)
Title: " Schleppseilwinde " Vorrichtung zum Einziehen des Schleppseils in ein Modellflugzeug
IPC: A63H27/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Elektrisch angetriebene, Mikroprozessor gesteuerte Schleppseilwinde mit integrierter, um 180° Grad schwenkbarer, elektrisch angetriebener Seilführung/Seilspiel, verwechslungssicher bedienbar durch 1-Stufen-Taster dadurch gekennzeichnet, dass das Schleppseil (1) durch die Öse (7) an der Seilführung/Seilspiel (6) sauber geführt und durch die Mikroprozessorsteuerung (2) kontrolliert bis zu einer frei programmierbaren ”Restseillänge” aufgewickelt wird. Dabei ist die Schleppseilwinde einfach und verwechslungssicher durch einen 1-Stufen-Taster an der Fernbedienung zu bedienen.
Patent DE-202015006831-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen, in allen Richtungen flexiblen Aufpralldämpfer mit bedruckbarer Oberfläche.
IPC: A47K13/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Absichtlich bedruckbare Aufpralldämpfer für die Anschlagstelle des Toilettendeckel, dadurch gekennzeichnet, das auf dem Oberflächenmaterial des mehrschichtigen flexiblen Aufpralldämpfer absichtlich ein digital Druck Platziert ist.
Patent DE-202015006864-U1 (DE)
Title: Durchsichtiges Aufbewahrungsgefäß für Schuhe aus Glas
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-10-26
Abstract: Durchsichtiges und mittels Drehverschluss oder Bügelverschluss verschließbares Aufbewahrungsgefäß aus Glas oder ähnlichem Material für Schuhe.
Patent DE-202015007356-U1 (DE)
Title: Signalübertragungseinrichtung an einem Fenster
IPC: G08B13/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Signalübertragungseinrichtung (1) an einem Fenster oder einer Tür, umfassend einen Sensor zur Erfassung eines Betriebszustandes des Fensters oder der Tür, eine Auswerteeinheit, welche den Sensor adressiert und einen Sender zur drahtlosen Übertragung des Sensor-Signals an eine Zentrale, gekennzeichnet durch ein Energieerzeugungsmodul (5), welches durch die Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung (2) des Fensters oder der Tür oder einer Bewegung eines beweglichen Teils davon mehrfach in Folge betätigt wird.
Patent DE-202015007965-U1 (DE)
Title: Anordnung zur transkutanen Stimulation eines Abschnittes des Ohrs eines Benutzers
IPC: A61F11/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Anordnung zur transkutanen Stimulation eines Abschnittes des Ohrs eines Benutzers, umfassend eine Stimulationsvorrichtung (4) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des Ohrs sowie ein Kopfbekleidungsstück (1), das bei bestimmungsgemäßer Benutzung zumindest einen Teil des Kopfs (2) des Trägers bedeckt, wobei das Kopfbekleidungsstück (1) einen Abschnitt (3) aufweist, der mit zumindest einem Teil der Stimulationsvorrichtung (4) in Kontakt ist, wobei ein Kontaktstück (9) zwischen der Stimulationsvorrichtung (4) und dem Kopfbekleidungsstück (1) angeordnet ist, das einen zumindest abschnittsweise flächigen Kontakt zwischen der Stimulationsvorrichtung (4) und dem Kopfbekleidungsstück (1) herstellt.
Patent DE-202015009605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Injektion von Luft in einen Vinifizierungstank und Vinizierungstank, der mit dieser Vorrichtung versehen ist
IPC: C12G1/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Vinifizierungstank, der mit einer Vorrichtung für die Injektion von Luft oder Inertgas in den Vinifizierungstank (1) ausgestattet ist, wobei die Vorrichtung für die Injektion von Luft oder Inertgas umfasst:- einen Verteilungskreis (3) für Luft oder Inertgas,- mindestens drei Düsen (2) für die Injektion von Druckluft oder komprimiertem Inertgas, die/das durch den Verteilungskreis (3) zugeführt wird, wobei der Verteilungskreis (3) eine separate Zufuhrleitung für jede Düse enthält,wobei:Steuerungsventile (4) für eine Luft- oder Inertgasströmung an jede Düse (2) in dem Verteilungskreis (3) vorhanden sind, wobei jedes der Steuerungsventile (4) an der jeweiligen Zufuhrleitung des Verteilungskreises (3) vorhanden ist; undMikroprozessormittel (11) ausgestaltet sind, um auf die Steuerungsventile (4) einzuwirken.
Patent DE-202015009643-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel-Zubereitung
IPC: A23P20/20
Filed: 2015-03-19
Abstract: Nahrungsmittel-Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stück (4) roher Fisch zumindest teilweise in einen Mantel (6) aus geräucherter Haut eingewickelt ist.
Patent DE-202015105426-U1 (DE)
Title: Kalander zur Bearbeitung von Faserbahnen
IPC: D21G7/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Kalander, welcher wenigstens einen zwischen zwei Kalanderwalzen (11, 12) gebildeten Kalandrierspalt (N) oder eine Bandkalandrierzone aufweist, die durch ein entlang einer Oberfläche einer beheizten Kalanderwalze geführtes Band gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kalander des Weiteren wenigstens einen Sprühkühler (11, 12; 21, 22) zum derartigen Kühlen und Befeuchten wenigstens einer Seite der Faserbahn (W) vor dem Kalandrieren aufweist, dass die Temperatur der Faserbahn (W) unter oder auf einem niedrigen Niveau des Glasübergangstemperaturbereichs (Tgr) ist.
Patent DE-202016003608-U1 (DE)
Title: Elektrodengrafitfrëser
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-06-09
Abstract: Elektrodengrafitfräser, mit einem Schaft einenends und einer Werkzeugspitze anderenends, und mit sich vom Schaft zur Werkzeugspitze vorzugsweise mit Rechtsdrall um eine Werkzeugachse erstreckenden Spannuten (1, 2, 3,, 4), welche Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobei die Werkzeugspitze als Kugelkopfabschnitt (9) ausgebildet ist, in dem die Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) jeweils eine abgerundete, insbesondere entlang eines Kugelkopfradius verlaufende Kontur aufweisen, und wobei zumindest einer der Bearbeitungsstege (6, 8) als Grobbearbeitungssteg (6, 8) und zumindest ein anderer der Bearbeitungsstege (5, 7) als Feinbearbeitungssteg (5, 7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsstege (5, 6, 7, 8) jeweils einen umfangsseitigen Arbeitsbereich mit einer zylinderoberflächensegmentförmigen Mantelfläche aufweisen, wobei der Arbeitsbereich jedes Grobbearbeitungsstegs (6, 8) als umfangsseitige Feile mit einer Vielzahl Zähnen (10, 11) ausgebildet ist, die in die Mantelfläche des Arbeitsbereichs eingearbeitet sind, und der Arbeitsbereich jedes Feinbearbeitungsstegs (5, 7) eine Mehrzahl mit Drall um die zur Werkzeugachse verlaufender Mantelrillen aufweist, die in die Mantelfläche des Arbeitsbereichs parallel zueinander und mit Steigung zur dem zumindest einen Feinbearbeitungssteg (5, 7) vorlaufenden Spannut (1, 3) eingearbeitet sind, wobei die Mantelrillen Mantelstege mit jeweils einer Umfangsschneide (12, 13) beabstanden.
Patent DE-202016004381-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Haltegriff am Einkaufwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Schutzhülle für Haltegriff am Einkaufwagen, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Berührung des Haltegriffes eine Schutzhülle übergezogen werden kann.
Patent DE-202016005926-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Körperpositionierung
IPC: A63B17/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Korperpositionierung dadurch gekennzeichnet, dass durch Anordnung von mindesten 2, vorzugsweise mehr höhenverstellbare, horizontale Träger (1), die auf senkrechten Streben (2) verstellbar und fixierbar sind, verschiedenste Konturen gebildet werden können (2, 3, 4), die es ermöglichen den eigenen Körper oder den eines anderen für physiotherapeutische, sportliche und sexuelle Stellungen, zu positionieren.
Patent DE-202016008381-U1 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
IPC: G01L13/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Messen des Drucks eines Fluids, umfassend: eine Mantelregion (200), die eine Fluidleitung (210) bestimmt; ein Detektionssystem (600), das ein Messelement (300) und ein Zielglied (500) aufweist, wobei mindestens ein Teil des Messelementes (300) im Inneren der Fluidleitung (210) angeordnet ist, wobei das Messelement (300) eine Verbindungsregion (310) aufweist, die an der Mantelregion (200) befestigt ist, und wobei das Zielglied (500) im Inneren der Fluidleitung (210) an einer festen Position in Bezug auf das Messelement (300) angeordnet ist; wobei das Messelement (300) eine erste Außenoberfläche (320) und eine zweite Außenoberfläche (330) hat, wobei die erste (320) und die zweite (330) Außenoberfläche im Wesentlichen zueinander entgegengesetzt angeordnet sind; und mindestens einen Positionssensor (400) zum Auswerten der Position des Zielgliedes (500) entlang eines Anordnungsweges (L), wobei der Positionssensor (400) außerhalb der Fluidleitung (210) an einer festen Position in Bezug auf die Verbindungsregion (310) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Messelementes (300) entlang einer Verformungsrichtung (D) durch eine auf das Messelement (300) wirkende Verformungskraft elastisch verformbar ist, wobei die Verformungskraft durch eine Differenz zwischen dem lokalen Druck des Fluids an der ersten Außenoberfläche (320) und dem lokalen Druck des Fluids an der zweiten Außenoberfläche (330) erzeugt ist, und die Position des Zielgliedes (500) entlang des Anordnungsweges (L) in Bezug auf den Positionssensor (400) von der Verformungskraft abhängt.
Patent DE-202016100474-U1 (DE)
Title: Vertikaler Bandabrollwagen
IPC: B65H75/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vertikaler Bandabrollwagen, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der eine erste Rahmenhälfte (11) mit zwei ersten Steckabschnitten (111) und eine zweite Rahmenhälfte (12) mit zwei zweiten Steckabschnitten (121) aufweist, wobei die ersten Steckabschnitte (111) der ersten Rahmenhälfte (11) und die zweiten Steckabschnitte (121) der zweiten Rahmenhälfte (12) aneinander angepasst sind, während zwei gegenüberliegende Drehelemente (13) an der zweiten Rahmenhälfte (12) angeordnet sind; eine Bandspule (20), die zwischen der ersten Rahmenhälfte (11) und der zweiten Rahmenhälfte (12) vorgesehen ist, wobei die Bandspule (20) mit einer hindurchgesteckten Drehachse (21) versehen ist, deren beide Enden jeweils drehbar mit einem Drehelement (14) verbunden sind; eine Bremsvorrichtung (30), die mit einem Stangenkörper (31) versehen ist, dessen erstes Ende drehbar an der zweiten Rahmenhälfte (12) angebracht ist, während sein zweites Ende wahlweise gegen die Bandspule (20) anliegt.
Patent DE-202016100494-U1 (DE)
Title: Laufflächenbeschichtung für Metallböden
IPC: E04F15/06
Filed: 2016-02-01
Abstract: Laufflächenbeschichtung für einen Metallboden, welcher eine durch Schleifen oder Strahlen aufgeraute und oxidfreie Oberfläche aus Metall aufweist, auf der eine aktiv pigmentierte Zweikomponenten-Grundbeschichtung auf Basis einer isocyanatvernetzenden Acryl/Epoxy-Harzkombination sowie eine darüber vorgesehene Zweikomponenten-MIttelbeschichtung auf Epoxydharzbasis mit Inhibitoren aufgebracht ist, wobei die Laufflächenbeschichtung zusätzlich eine versiegelte Nutzschicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht eine in die noch klebende Oberfläche der Mittelbeschichtung mittels Hochdruck einzublasende Beschichtung aus Polyvinylacetat mit Zuschlag von Siliziumkarbit umfasst.
Patent DE-202016105882-U1 (DE)
Title: Kalibrierung der Fehlanpassung von kapazitiven Differentialisolatoren
IPC: H04L25/12
Filed: 2016-10-19
Abstract: Kalibriersystem, umfassend: eine Signalquelle, um ein gemeinsames Signal über ein Paar Eingangsanschlüsse eines Isolators zu führen; einen Fehlanpassungsdetektor, um ein Fehlanpassungssignal basierend auf einem Ausgangssignal an einem Paar Ausgangsanschlüsse des Isolators zu erzeugen; und eine Steuerung, um die Impedanz eines Impedanznetzes, das zwischen die Ausgangsanschlüsse des Isolators geschaltet ist, so lange zu variieren, bis das Fehlanpassungssignal auf ein Minimum reduziert ist.
Patent DE-202017000543-U1 (DE)
Title: Bauelement aus gepresstem Stroh mit Rahmen
IPC: E04C2/38
Filed: 2017-02-01
Abstract: Dämmendes Bauelement aus verdichtetem, unbehandeltem Stroh (Roggen, Weizen, Dinkel, Gerste, Triticale oder andere Getreide oder Gräser) zur Herstellung von Wand-, Boden-, Decken- oder Dachbauteilen gekennzeichnet dadurch, dass – ein Rahmen (2, 3, 4) aus Holz, Holzwerkstoff, Beton, Metall und/oder Kunststoff die Seiten des Bauteils ganz oder teilweise umrahmt, der aussteifende und/oder lastabtragende Funktionen übernehmen kann – das Stroh (1) teilweise oder vollständig die Lastabtragung sicherstellen kann – die Rohdichte des Strohs (1) mindestens 85 kg/cbm beträgt und der Feuchtegehalt des Strohs 18 Masseprozent nicht überschreitet – das Stroh (1) naturbelassen ohne chemische Zusätze gepresst ist – das Stroh (1) vor der Verdichtung nicht zerkleinert wurde
Patent DE-202017001837-U1 (DE)
Title: Mixbehälter und Standmixer
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-04-06
Abstract: Mixbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst: – einen Behälterkörper, – ein Mixmesser, das in dem Behälterkörper angeordnet ist, und – eine Sicherheitstrennschicht, die in dem Behälterkörper eingebaut ist und Zutaten hindurchlässt, wobei die Sicherheitstrennschicht zum Verhindern einer Berührung der Hand mit dem Mixmesser dient.
Patent DE-202017100005-U1 (DE)
Title: Schwimmende Fotografievorrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-01-02
Abstract: Schwimmende Fotografievorrichtung, umfassend: eine schwimmende Baugruppe, die dazu verwendet wird, eine Auftriebskraft bereitzustellen, so dass die schwimmende Fotografievorrichtung zumindest teilweise auf oder im Wasser schwimmen kann; eine Leistungsversorgungsbaugruppe, die in der schwimmenden Baugruppe angeordnet und verwendet ist, Elektrizität an elektrische Baugruppen der schwimmenden Fotografievorrichtung zu liefern; eine Unterwasserfotografiebaugruppe, die unterhalb der schwimmenden Baugruppe angeordnet oder aufgehängt und dazu verwendet ist, Unterwasserbilder zu fotografieren; eine Antriebsbaugruppe, die in der schwimmenden Baugruppe angeordnet und dazu verwendet ist, die schwimmende Baugruppe zur Bewegung anzutreiben; und ein Steuersystem, das dazu verwendet ist, einen Betrieb der elektrischen Baugruppen zu steuern.
Patent DE-202017100231-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: G01D11/20
Filed: 2017-01-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors an einem stangenförmigen Gegenstand, mit zwei Befestigungsteilen, zwischen welchen der stangenförmige Gegenstand fixiert ist und mit einer mit einem Befestigungsteil verbundenen Sensorhalterung (4), in welcher der Sensor gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Befestigungsteil ein Aufnahmeteil (2) ist, welches eine an die Kontur des stangenförmigen Gegenstands angepasste schalenförmige Aufnahme (9) aufweist, sodass das Aufnahmeteil (2) mit der schalenförmigen Aufnahme (9) seitlich auf den stangenförmigen Gegenstand aufsetzbar ist und dass das zweite Befestigungsteil einen Gegenhalter (3) ausbildet, welcher werkzeuglos mit dem Aufnahmeteil (2) verbindbar ist, sodass das Aufnahmeteil (2) und der Gegenhalter (3) den stangenförmigen Gegenstand umschließen und fixieren.
Patent DE-202017100308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung dreidimensionaler Objekte
IPC: B29C35/08
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung dreidimensionaler Objekte, umfassend: eine reflektierende Kammer; eine Vielzahl elektromagnetischer Strahlungsquellen, die zum Bereitstellen von elektromagnetischer Strahlung in der reflektierenden Kammer angepasst ist; wobei die Vielzahl elektromagnetischer Strahlungsquellen an inneren Wänden der reflektierenden Kammer angeordnet ist; eine reflektierende Schicht zum Reflektieren der durch die an einer inneren Wand der reflektierenden Kammer angebrachten elektromagnetischen Strahlungsquellen bereitgestellten elektromagnetischen Strahlung; einen dreidimensionalen Objektempfänger, der in der reflektierenden Kammer entfernbar angebracht ist; Schaltmittel zum Steuern der Leistung wobei die Schaltmittel in der Vorrichtung angebracht sind und Steuermittel zum Steuern des Betriebs der Vielzahl der in der Vorrichtung angebrachten elektromagnetischen Strahlungsquellen.
Patent DE-202017101130-U1 (DE)
Title: Befestigungssatz für eine Mobilitätshilfsvorrichtung zum lösbaren Anbringen eines Aufbewahrungsbehälters daran
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Befestigungssatz für eine Mobilitätshilfsvorrichtung (10, 10’) zum lösbaren Anbringen eines Aufbewahrungsbehälters (30, 30’) an der Mobilitätshilfsvorrichtung (10, 10’), wobei der Befestigungssatz umfasst: Befestigungsmittel, die geeignet sind, mit zumindest einer Verriegelungsgeometrie am Aufbewahrungsbehälter (30, 30’) in Eingriff zu stehen; und Tragmittel, die geeignet sind, zumindest einen Teil des Aufbewahrungsbehälters (30, 30’) zu tragen.
Patent DE-202017103390-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Transportsystem mit mehreren, vorzugsweise lösbar miteinander verbundenen Transportbehältern (2), insbesondere Containern, sowie einem Zugfahrzeug (6), dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der Transportbehälter (2) eine Plattform (3) vorgesehen ist, die absenkbar und lösbar an einem Fahrgestell (1) gehalten ist, und an der das Zugfahrzeug (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202017105234-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
IPC: E03F5/06
Filed: 2017-08-30
Abstract: Entwässerungsvorrichtung umfassend eine flüssigkeitspermeable Abdeckung, wobei die flüssigkeitspermeable Abdeckung eine Rahmenkonstruktion und ein Gemisch aus Granulat und Bindemittel umfasst, wobei das Granulat ausgewählt ist aus Gesteinsmaterial, Glasmaterial und Polymermaterial oder Mischungen davon und eine Körnung im Bereich von 1 mm bis 63 mm aufweist, wobei die Rahmenkonstruktion an zumindest zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des Gemisches aus Granulat und Bindemittel anliegt.
Patent DE-202017106232-U1 (DE)
Title: Multidirektional schreibbarer Füllfederhalter
IPC: B43K5/18
Filed: 2017-10-16
Abstract: Multidirektional schreibbarer Füllfederhalter, umfassend: – ein Schaftteil, in dem eine Tintenspeicherkammer enthalten ist; – ein am vorderen Ende des Schaftteils angeordnetes Zuführteil zum Zuführen von in der Tintenspeicherkammer gespeicherter Tinte; – ein Federteil mit zwei Federn, wobei jede Feder einen mittleren Spalt aufweist, wobei die beiden Federn derart aufeinandergestapelt sind, dass zwischen den beiden Federn ein horizontaler Schlitz zur Bildung einer Federspitze mit zumindest vier Tintenkanälen in einem vorderen Ende der beiden Federn angeordnet ist, – wobei jeder Tintenkanal durch den mittleren Schlitz und das Zuführteil mit der Tintenspeicherkammer verbunden ist.
Patent DE-202017106424-U1 (DE)
Title: Nietwerkzeug
IPC: B21J15/30
Filed: 2017-10-24
Abstract: Nietwerkzeug zum Setzen von Blindnieten, mit – einer eine Klemmeinheit für einen Nietdorn aufweisenden Zugeinheit, – einer Antriebseinheit zur Verstellung der Zugeinheit zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition und – einer Auffangeinheit mit – einem Auffangbehälter zur Aufnahme abgerissener Nietdorne und – einer Abschlusseinheit mit einem Verschlusselement, das zwischen einer eine Entnahmeöffnung freigebenden Öffnungsstellung und einer die Entnahmeöffnung verschließenden Schließstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) eine Durchtrittsöffnung (11) aufweist, die in der Öffnungsstellung in einer zur Entnahmeöffnung (12) korrespondierenden Position und in der Schließstellung in einer zur Entnahmeöffnung (12) abweichenden Position angeordnet ist.
Patent DE-202017107259-U1 (DE)
Title: Antibakterielle Zusammensetzung umfassend Mikrozin S und Antibiotikum
IPC: A61P31/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Zusammensetzung umfassend ein antimikrobielles Polypeptid und mindestens ein Antibiotikum.
Patent DE-202018002117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wenigstens teilweise automatisierten Kabelknotenwicklung
IPC: B65H99/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur wenigstens teilweise automatisierten Kabelknotenwicklung, mit:
 - einer rotierbaren Wickelrolle (3), die
 - eine erste proximale Kabelendhalterung (2) und
 - eine hiervon axial beabstandete zweite distale Kabelendhalterung (6) aufweist; und
 - einer Abstreifeinrichtung (7) zum Abstreifen einer Kabelwicklung von der Wickelrolle in axialer Richtung.
Patent DE-202018003067-U1 (DE)
Title: Sakroiliakalgurt und Sakroiliakalgelenk-Stützsystem
IPC: A61F5/03
Filed: 2018-06-29
Abstract: Sakroiliakalgurt (1),
 mit einem Innengurt (2), der ein elastisches Hauptband (3), zwei randseitig an der Innenseite des Hauptbands (3) angeordnete elastische Stützstreifen (4), zumindest ein an der Außenseite des Hauptbands (3) angeordnetes unelastisches Befestigungsband (6) und eine Verschlussvorrichtung (5) umfasst, und
 mit einem im bestimmungsgemäßen Gebrauch außerhalb des Innengurts (2) angeordneten Außengurt (7), der ein elastisches Außenband (8) umfasst, welches einem Befestigungsabschnitt (9) an dem Innengurt (2) befestigt ist und an zumindest einem Endabschnitt (10) ein zu dem Befestigungsband (6) korrespondierendes Spannelement (11) umfasst.