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Patent DE-102009008346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Blut aus einem extrakorporalen Blutkreislauf für eine Behandlungsvorrichtung nach Beenden einer Blutbehandlungssitzung und Vorrichtung zum Ausführen desselben
Inventor: GRONAU SOEREN
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Entfernen von Blut aus einem extrakorporalen Blutkreislauf (1) für eine Behandlungsvorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung eines Patienten (3) nach Beenden einer Blutbehandlungssitzung, wobei die Behandlungsvorrichtung (4) wenigstens einen extrakorporalen Blutkreislauf (1) mit einem Leitungsinneren; wenigstens eine Blutpumpe (11) zum Fördern von Blut innerhalb des Leitungsinneren des extrakorporalen Blutkreislaufs (1); und wenigstens eine Fördereinrichtung (17) zum Einbringen und/oder Fördern wenigstens einer Substituatflüssigkeit innerhalb des Leitungsinneren des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) aufweist. Das Verfahren umfasst das Eintragen von Luft in das Leitungsinnere des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) durch Betreiben der Blutpumpe (11) und das Einbringen von Substituatflüssigkeit in das Leitungsinnere des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) durch Betreiben der Fördereinrichtung (17). Ferner wird eine geeignete Vorrichtung (4) angegeben.
Patent DE-102009013399-A1 (DE)
Title: Tandemschaufelkonstruktion
Inventor: HOEGER MARTIN
IPC: F01D9/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tandemschaufelkonstruktion für eine Axialströmungsmaschine, bestehend aus einer vorderen sowie einer zu dieser im Unfangs- sowie in Axialrichtung versetzt angeordneten hinteren Schaufel. Die hintere Schaufel ist so profiliert und zur vorderen Schaufel positioniert, dass sie im vorbestimmten Arbeitsbereich in Wechselwirkung mit der vorderen Schaufel tretend das Geschwindigkeitsniveau an der Hinterkante der vorderen Schaufel anhebt.
Patent DE-102009013985-A1 (DE)
Title: Firelighter for lighting carbon, charcoal and wood, comprises a jute bag, which is filled with wood chips under high pressure and is soaked in paraffin
Inventor: ROTTMANN ANDRE
IPC: C10L11/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: The firelighter for lighting carbon, charcoal and wood, comprises a jute bag, which is filled with wood chips under high pressure and is soaked in paraffin.
Patent DE-102009014072-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung eines Einspritzsystems sowie Verfahren zur Druckentlastung eines Einspritzsystems
Inventor: ANETSBERGER DANIEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: In dieser Beschreibung sind eine Druckentlastungsvorrichtung eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Druckentlastungsvorrichtung sowie ein Druckentlastungsverfahren eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine offenbart. Ein definierter Kraftstoffdruck des Einspritzsystems wird bei Überschreiten eines Druckgrenzwertes oberhalb eines definierten Kraftstoffdrucks auf einen definierten Kraftstoffrestdruck reduziert, der einen Notbetrieb der Brennkraftmaschine gestattet.
Patent DE-102009016234-A1 (DE)
Title: Strahlformer
Inventor: MICHAELIS DIRK
IPC: F21V5/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Ein Strahlformer (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung für eine Lichtquellenanordnung zur Erzeugung eines Abstrahlprofils umfasst eine Vielzahl von benachbart angeordneten optischen Strahlformungselementen (110), die jeweils einen Typ einer Mehrzahl unterschiedlicher Typen mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften angehören. Die Strahlformungselemente (100) bewirken bei gemeinsamer Beleuchtung das Abstrahlprofil des Strahlformers (100) und weisen jeweils ein intensitätsmodulierendes Element (120) und ein refraktives Element (130) auf.
Patent DE-102009016893-A1 (DE)
Title: Verankerungsbauteil für einen Windenergieanlagenturm
Inventor: JAKUBOWSKI ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Verankerungsbauteil für einen Windenergieanlagenturm, das ring- oder ringsegmentförmig und aus einem Betonwerkstoff vorgefertigt ist, und das zur Verbindung mit einem unteren Turmabschnitt aus einem Betonwerkstoff mindestens ein vorstehendes Bewehrungselement und zur lösbaren Verbindung mit einem oberen Turmabschnitt aus Stahl mindestens eine Bohrung zur Aufnahme eines Ankerbolzens aufweist, in der eine Ankerhülse mit einem Innengewinde zum Einschrauben des Ankerbolzens angeordnet ist.
Patent DE-102009019161-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode und Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode
Inventor: GROLIER VINCENT
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Es wird eine Leuchtdiode angegeben, mit - einem Halbleiterkörper (1), wobei der Halbleiterkörper (1) einen aktiven, zur Strahlungserzeugung vorgesehenen Bereich (11) umfasst, - einem Trägerkörper (2), der an einer Oberseite (1a) des Halbleiterkörpers (1) am Halbleiterkörper (1) befestigt ist, wobei der Trägerkörper (2) ein Lumineszenzkonversionsmaterial umfasst, - einer Spiegelschicht (3), die an einer der Oberseite (1a) abgewandten Unterseite (1b) des Halbleiterkörpers (1) auf den Halbleiterkörper (1) aufgebracht ist, und - zwei Kontaktschichten (4a, 4b), wobei eine erste (4a) der Kontaktschichten mit einem n-leitenden Bereich (13) des Halbleiterkörpers (1) und eine zweite der Kontaktschichten (4b) mit einem p-leitenden Bereich (12) des Halbleiterkörpers (1) elektrische leitend verbunden ist.
Patent DE-102009024816-A1 (DE)
Title: Geländervorrichtung für ein Baugerüst
Inventor: SONTHEIMER MARTIN
IPC: E04G5/14
Filed: 2009-06-13
Abstract: Bei einer Geländervorrichtung für ein etagenweise zu errichtendes Baugerüst (12), die wenigstens zwei jeweils vorderseitig an einem zugeordneten Stielseinrichtung (17) lösbar anschließbare Geländerstützen (18) und wenigstens einen über jeweils eine Holm-Anschlusseinrichtung (19) an die Geländerstützen (18) an deren oberen Bereich anschließbaren, horizontal verlaufenden Geländerholm (20) aufweist, so dass die Geländervorrichtung (11) von der jeweils obersten Etage (A) aus vorübergehend bis zur Fertigstellung der nächsten Etage so anbringbar ist, dass der Geländerholm (20) über die oberste Etage (A) hochsteht und während des Erstellens der nächsten Etage ein Schutzgeländer bildet, wobei die Stiel-Anschlusseinrichtung (17) einer jeweiligen Geländerstütze (18) ein im unteren Bereich der Geländerstütze (18) angeordnetes erstes Anschlusselement (21; 21a), ein hierzu in Axialrichtung der Geländerstütze (18) beabstandet angeordnetes zweites Anschlusselement (22; 22a) sowie den Anschlusselementen (21; 21a, 22; 22a) zugeordnete Arretierungsmittel zur Arretierung der jeweiligen Geländerstütze (18) am zugeordneten Stiel (16) aufweist, wobei die Arretierungsmittel durch manuelle Betätigung von Betätigungsmitteln (28, 50) zwischen einer Arretierungsposition und einer die betreffende Geländerstütze (18) freigebenden Freigabeposition bewegbar sind, weist die Stiel-Anschlusseinrichtung (17) den Arretierungsmitteln zugeordnete ...
Patent DE-102009027936-A1 (DE)
Title: Positionsermittlungsverfahren und Positionsermittlungsvorrichtung für ein vorausfahrendes Fahrzeug und Datenfilterungsverfahren
Inventor: MIYAHARA SHUNJI
IPC: G01S17/931
Filed: 2009-07-22
Abstract: [Problem] Bereitstellung eines Positionsermittlungsverfahrens und einer Positionsermittlungsvorrichtung, die zur Verbesserung der Berechnungspräzision von Positionsdaten für ein vorausfahrendes Fahrzeug in der Lage ist. [Lösungsmittel] Ein Verfahren zur Ermittlung der Position eines vorausfahrenden Fahrzeugs 2 in Bezug zu einem Eigenfahrzeug 1, bestehend aus einem Schritt der Erfassung eines primären Datensatzes, der Fahrzeugentfernungsinformationen rund laterale Positionsinformationen L, Raufweist; einem Schritt der linearen Regressionsverarbeitung zur Erfassung eines zweiten Datensatzes, der Fahrzeugentfernungsinformationen raufweist, wobei die Abweichung von der erfassten linearen Regressionslinie auf oder unterhalb eines vorgeschriebenen Schwellenwerts liegt und damit übereinstimmenden lateralen Positionsinformationen L, R; einem Schritt der Clusterverarbeitung für die Durchführung der Clusterverarbeitung an den lateralen Positionsinformationen L, Rin dem sekundären Datensatz und Erfassung eines tertiären Datensatzes, der laterale Positionsinformationen L, Rin dem größten Cluster aufweist und damit übereinstimmende Fahrzeugentfernungsinformationen rund einem Schritt der Positionsinformationsberechnung zur Berechnung der Fahrzeugentfernung und lateralen Position zur Gegenwartszeit tunter Benutzung des tertiären Datensatzes.
Patent DE-102009029111-A1 (DE)
Title: Hand-held machine tool i.e. hand fret saw, has flow unit that is driven by motor unit in operating mode, where flow unit is formed as suction unit for sucking in tool receiving area
Inventor: DEHDE JOERG
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: The tool has a motor unit (12a) arranged in a housing (10a), a flow unit (14a) that is driven by the motor unit in an operating mode, and a tool receiving area (16a). The flow unit is formed as a suction unit for sucking in the tool receiving area. A switch unit (18a) shifts the flow unit. The flow unit is formed as a blow-out unit for blowing in the tool receiving area. The switch unit is provided with a tiltably supported switching element (20a). The flow unit is formed as a single piece with a fan unit of the motor unit.
Patent DE-102009029405-A1 (DE)
Title: Abdeckung, Grube und Verfahren zum Betreiben einer Abdeckung
Inventor: GEISENHEIMER ANDREAS
IPC: B65G67/24
Filed: 2009-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung zum Abdecken eines Volumens und/oder eines Raumes, inbesondere eine Grubenabdeckung. Die Abdeckung (2) weist Bewegungselemente (13), mindestens einen Randbereich (31) und eine Bewegungseinheit (15) auf. Die Bewegungselemente (13) erstrecken sich zumindest bereichsweise über den abzudeckenden Raum (16) und sind im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Die Bewegungselemente (13) sind jeweils dreh- und/oder schwenkbar relativ zum Randbereich (31) gelagert und von der Bewegungseinheit (15) bewegbar, um eine Förderung des auf die Abdeckung (2) aufgegebenen Schüttguts in den abzudeckenden Raum (16) zu unterstützen. Die erfindungsgemäße Abdeckung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass - insbesondere zum Unterstützen einer Förderung des in den abzudeckenden Raum (16) geförderten Schüttguts - in dem abzudeckenden Raum (16) mindestens eine beweglich angeordnete Leiteinrichtung (17) vorgesehen ist, welche mit den Bewegungen der Bewegungselemente (13) koppelbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Grube (28) und ein Verfahren zum Betreiben einer Abdeckung (2).
Patent DE-102009030010-A1 (DE)
Title: Wandlereinrichtung
Inventor: SCHEUCHER RENE
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandlereinrichtung zum Wandeln einer Rotationsbewegung eines Antriebselements in eine Translationsbewegung eines Ausgangselements, wobei die Wandlereinrichtung eine Energiespeichervorrichtung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass durch die Energiespeichervorrichtung zumindest ein Teil einer durch die Rotationsbewegung erzeugten Bewegungsenergie zumindest zeitweise speicherbar ist.
Patent DE-102009033255-A1 (DE)
Title: Spulenkörperanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/52
Filed: 2009-07-14
Abstract: Eine elektrische Maschine umfasst ein Gehäuse, einen im Gehäuse angebrachten Stator und einen Rotor einschließlich einer Spulenkörperanordnung. Die Spulenkörperanordnung umfasst einen Spulenkörper mit einem Hauptkörperabschnitt, der einen ersten Endabschnitt umfasst, der im Wesentlichen ununterbrochen über einen Zwischenabschnitt zu einem zweiten Endabschnitt verläuft. Der Spulenkörper umfasst ferner eine erste Vielzahl von Befestigungselementen, die am ersten Endabschnitt vorgesehen sind, und eine zweite Vielzahl von Befestigungselementen, die am ersten Endabschnitt vorgesehen sind. Ein Sternelement ist am ersten Endabschnitt des Spulenkörpers angebracht.
Patent DE-102009034415-A1 (DE)
Title: Cooling and/or freezing device, has sliding cover relocatably arranged relative to body, and compressed air nozzles arranged in cover and/or body, where nozzles exercise upwardly directed force on cover
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: The device has a sliding cover (10) relocatably arranged relative to a body. Compressed air nozzles are arranged in the cover and/or in the body of the device, and exercise upwardly directed force on the cover. The air nozzles are implemented such that the body comprises a surface that is adjustable relative to the body. Magnets (50, 60) are arranged in a cover frame (20) of the body and implemented as electromagnets and/or permanent magnets.
Patent DE-102009038508-A1 (DE)
Title: De-stacking and sorting device for photovoltaic-modules used for converting solar energy into electrical energy, has height-adjustable holders arranged in storage area for gripping and holding lowermost module of photovoltaic-module stack
Inventor: TABERT JUERGEN
IPC: B65G57/30
Filed: 2009-08-25
Abstract: The device (1) has a conveying device lowered below a storage area for horizontally transporting a photovoltaic-module stack. Synchronously height-adjustable holders (25-28) are arranged in the storage area for gripping and holding the lowermost module of the photovoltaic-module stack. Four edge-retainers are arranged for a transport aid of the photovoltaic-module stack, where the edge-retainers are adjustable at a distance from each other. Drives of lifting bars (38, 39) are mechanically or electrically connected with each other.
Patent DE-102009040384-A1 (DE)
Title: Sensor und Anordnung zur Zustands- und Prozessüberwachung sowie Verfahren hierfür
Inventor: BISTER OLIVER
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (07) zur Messung mindestens einer Messgröße sowie ein Sensornetzwerk zur Zustands- und Prozessüberwachung. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Zustands- und Prozessüberwachung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Anordnung. Der erfindungsgemäße Sensor (07) umfasst einen Messgrößenaufnehmer zur Wandlung der Messgröße in Messdaten. Im Weiteren besitzt der Sensor (07) eine Schnittstelle zur Übertragung der Messdaten des Messgrößenaufnehmers sowie zum Empfang und zum Senden weiterer Messdaten und Prozessparameter. Bei den weiteren Messdaten kann es sich insbesondere um Messdaten handeln, die von einem weiteren erfindungsgemäßen Sensor (07) gesendet wurden. Bei den Prozessparametern handelt es sich um Daten, die zur Steuerung des Sensors (07), beispielsweise zur Konfiguration des Messgrößenaufnehmers erforderlich sind. Der erfindungsgemäße Sensor (07) umfasst weiterhin einen Prozessor zur Verarbeitung der Messdaten des Messgrößenaufnehmers, der weiteren Messdaten und der Prozessparameter.
Patent DE-102009040653-A1 (DE)
Title: Solar-Flachkollektor
Inventor: RIGA GUENTER
IPC: F24S10/75
Filed: 2009-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solar-Flachkollektor mit wenigstens einer vorzugsweise ebenen Absorberfläche, einer transparenten Abdeckung, und einem Wärmeträgerrohr, welches eine Wärmeträgerflüssigkeit enthält, wobei Sonnenstrahlung imstande ist, die Abdeckung zu durchdringen und danach auf die Absorberfläche zu gelangen und diese zu erwärmen, das Wärmeträgerrohr an der Absorberfläche angeordnet ist und mit dieser in thermischem und mechanischem Kontakt steht, so dass eine Erwärmung der Absorberfläche durch Sonnenstrahlung auf Grund von Wärmeleitung zu einer Erwärmung des Wärmeträgerrohres und somit auch zu einer Erwärmung der darin befindlichen Wärmeträgerflüssigkeit führt, und die Wärmedämmung den Abfluss von Verlustwärme nach außerhalb des Solar-Flachkollektors vermindert, wobei das Wärmeträgerrohr ein Wärmerohr, nämlich ein Heatpipe oder ein Zwei-Phasen-Thermosiphon, ist.
Patent DE-102009043069-A1 (DE)
Title: Visualisierungsverfahren und Bildgebungssystem
Inventor: RIEBER JOHANNES
IPC: A61B8/12
Filed: 2009-09-25
Abstract: Für eine verbesserte umfassende Visualisierung von Hohlraumorganen ist ein Verfahren zur Visualisierung von Hohlraumorganen eines Patienten mit den folgenden Schritten vorgesehen: - Aufnahme und Registrierung eines Röntgenbilddatensatzes des Hohlraumorgans, - Aufnahme von mehreren Einzelröntgenbildern während einer Bewegung eines Instruments mit einer Datenerfassungseinheit durch das Hohlraumorgan, wobei jedes Einzelröntgenbild eine zeitliche Information aufweist, - Aufnahme von Datensätzen der Datenerfassungseinheit während der Bewegung des Instruments, wobei jeder Datenstz eine zeitliche Information aufweit, - Bestimmung der Position des Instruments anhand der Einzelröntgenbilder mittels eines Bilderkennungsalgorithmus, - räumliche Zuordnung der Datensätze der Datenerfassungseinheit und der Position des Instruments anhand der zeitlichen Informationen der Datensätze der Datenerfassungseinheit und der Einzelröntgenbilder, - gemeinsame Visualisierung der Datensätze der Datenerfassungseinheit mit dem Röntgenbilddatensatz.
Patent DE-102009045633-A1 (DE)
Title: Unterwasser-Kompressoranordnung und damit ausgerüstete Unterwasser-Prozessfluidförderanordnung
Inventor: STALDER CLAUDE
IPC: F04D29/059
Filed: 2009-10-13
Abstract: Unterwasser-Kompressoranordnung und damit ausgerüstete Unterwasser-Prozessfluidförderanordnung, wobei die Unterwasser-Kompressoranordnung aufweist: ein Gehäuse, einen Turbokompressor mit einem Kompressorläufer und eine Drehantriebseinheit mit einem Antriebsläufer, wobei der Turbokompressor und die Drehantriebseinheit in dem Gehäuse angeordnet sind und der Kompressorläufer mit dem Antriebsläufer drehantriebsverbunden ist, wobei das Gehäuse mit Ausnahme von Betriebsanschlüssen für den Turbokompressor und die Drehantriebseinheit hermetisch abgedichtet ist, und wobei der Kompressorläufer mittels einer Wälzlagerung drehbar in dem Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102009048211-A1 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Flüssigkeiten und Filtersystem für Flüssigkeiten mit einer Handpumpe
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: F02M37/44
Filed: 2009-10-05
Abstract: Es werden eine Handpumpe (16) zum Pumpen von Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoff, und ein Filtersystem (10) für Flüssigkeiten mit einer Handpumpe (16) insbesondere eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Die Handpumpe (16) umfasst ein einen Einlass (18) und einen Auslass (26) für die Flüssigkeit aufweisendes Pumpengehäuse (22) und einen darin axial zu einer Hubachse (34) beweglich gelagerten Betätigungskörper (32). Eine Membran (46) verfügt über einen die Hubachse (34) umgebenden flexiblen Ringabschnitt (48), der radial innen in einem Befestigungsbereich (50) des Betätigungskörpers (32) und radial außen in einem Haltebereich (54) des Pumpengehäuses (22) befestigt ist. Der Betätigungskörper (32) kann mit der Membran (46) bei einer Hubbewegung gegen die Kraft eines elastischen Elements (42) von einer Ruhelage (I) in eine Betätigungslage in das Pumpengehäuse (22) eingedrückt und mittels dem elastischen Element (72) wieder in die Ruhelage (I) herausgeführt werden. Somit kann das Volumen einer Pumpenkammer (20) verändert werden. Eine Hubhöhe (77) des Betätigungskörpers (32) ist größer als ein bei einem Hub kleinster radialer Abstand (74) zwischen dem Haltebereich (54) und dem Befestigungsbereich (50). Der Haltebereich (54) des Pumpengehäuses (22) liegt axial zur Hubachse (34) betrachtet zwischen der Position (73) des Befestigungsbereichs (50) in der Ruhelage (I) und der Position (75) des Befestigungsbereichs (50) in der Betätigungslage.
Patent DE-102009048391-A1 (DE)
Title: Bumper e.g. front-side bumper, for use in passenger car, has auxiliary cross beam fastened to main cross beam and comprises U-section that is opened toward main cross beam and U-arm upwardly and downwardly overlapping main cross beam
Inventor: WUERTEMBERGER RALF
IPC: B60R19/34
Filed: 2009-10-06
Abstract: The bumper (1) has a main cross beam (3) including a hollow section and convexly curved from outside relative to a vehicle longitudinal direction (6). An elastically deformable absorber (4) is fastened to outer side of the main cross beam and arranged at the main cross beam. An auxiliary cross beam (5) is arranged at inner side of the main cross beam, fastened to the main cross beam and includes a U-section opened toward the main cross beam. A U-arm of the U-section of the auxiliary cross beam upwardly and downwardly overlaps the main cross beam.
Patent DE-102009055037-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine i.e. diesel engine, for car, has control element arranged upstream of pressure accumulator in connecting line, where fuel in accumulator passes towards pump line when engine is started after stopping operation
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: The engine has a fuel injection system (1) comprising a pre-feeder pump (2) that conveys fuel towards a high-pressure pump (3) via a pump line (4). A control element (13) is arranged upstream of a pressure accumulator (12) in a connecting line (11), where fuel in the accumulator passes under pressure towards the pump line when the engine is started after stopping operation. The control element is implemented as a 2-2-way valve, and the accumulator is implemented as a hydraulic bladder accumulator or a hydraulic piston accumulator. An independent claim is also included for a method for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102009055885-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang und Doppelkuppungsgetriebe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-11-26
Abstract: Ein automatisches Doppelkupplungsgetriebe umfasst eine Eingangskupplung, die eine Antriebsmaschine selektiv mit einem Elektromotor verbindet. Der Ausgang des Elektromotors wiederum treibt ein Paar Zahnräder an, von denen eines in konstanter Kämmung mit einem ersten Zahnrad an einer ersten Hohlwelle und einem zweiten Zahnrad an einer zweiten Hohlwelle steht, das andere in konstanter Kämmung mit einem dritten Zahnrad an der ersten Hohlwelle und einem vierten Zahnrad an der zweiten Hohlwelle steht. An jeder Hohlwelle befinden sich zwischen jedem Paar Zahnrädern, die von dem Antrieb angetrieben werden, ein Paar Klauenkupplungen, die eines der beiden Zahnräder mit der zugehörigen Hohlwelle verbinden. Eine jede der Hohlwellen treibt einen Eingang von einem jeweiligen Paar Reibungskupplungen an, die ein jeweiliges Paar Vorgelegewellen oder Gegenwellen antreiben. Eine ähnliche Anordnung eines zweiten Paares Zahnräder, die durch Klauenkupplungen flankiert sind, verbindet jede Vorgelegewelle oder Gegenwelle durch eines von einem Paar Zahnrädern, die in konstanter Kämmung mit einem Paar Ausgangszahnrädern stehen, die mit einem Differenzialkäfig gekoppelt sind und diese antreiben.
Patent DE-102009059203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Heizeinrichtung und regelbare Heizvorrichtung
Inventor: KLEIN DAN
IPC: E01C11/26
Filed: 2009-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Regelung einer Heizeinrichtung zur Schnee- und Eisfreihaltung von Freiflächen und Dachrinnen ist ein Temperaturfühler (5) benachbart zu einem Heizelement (4) unmittelbar angrenzend an eine gegebenenfalls mit Schnee oder Eis bedeckte Oberfläche (13) angeordnet und wird das Heizelement (4) in zeitlichen Abständen in Betrieb genommen, während des Betriebs des Heizelements (4) mit dem Temperaturfühler (5) die Temperatur der Oberfläche (13) ermittelt und die Heizeinrichtung (2) in Betrieb genommen wird, falls die gemessene Temperatur nicht über einen vorgebbaren Temperaturschwellenwert ansteigt. Bei einer regelbaren Heizvorrichtung zur Schnee- und Eisfreihaltung von Freiflächen und Dachrinnen mit einer Heizeinrichtung und mit einem Temperaturfühler, die jeweils mit einer Steuereinrichtung signalübertragend verbunden sind, ist der Temperaturfühler (5) benachbart zu einem Heizelement (4) unmittelbar angrenzend zu einer gegebenenfalls mit Schnee oder mit Eis bedeckten Oberfläche (13) angeordnet und dass das Heizelement (4) mittels der Steuereinrichtung (3) steuerbar. Der Temperaturfühler (5) und das Heizelement (4) sind in einem Gehäuse (8) angeordnet und der Temperaturfühler (5) und das Heizelement (4) sind thermisch leitend mit einer Gehäuseaußenwand verbunden.