baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361882-B4 (DE)
Title: Rotor für die Hochdruckturbine eines Flugtriebwerks
Inventor: SCHREIBER KARL
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-12-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: Rotor für die Hochdruckturbine eines Flugtriebwerks, der eine Turbinenscheibe (1) mit über Kühlkanäle (8) und Filmkühlbohrungen (9) gekühlten Turbinenschaufeln (2) umfasst, wobei am Umfang der Turbinenscheibe (1) angeformte Scheibenstümpfe (3) über eine Reibschweißverbindung (6) jeweils mit einem an einer Schaufelplattform (4) der jeweiligen Turbinenschaufel (2) angeformten Schaufelfingerstumpf (5) verbunden sind; und jeweils mindestens eine von der Turbinenscheibe (1) ausgehende Kühlluftbohrung (10), die durch den Scheibenstumpf (3), die Reibschweißverbindung (6) und den Schaufelfingerstumpf (5) verläuft und nach dem Schweißvorgang erzeugt ist, mit dem jeweiligen Kühlkanal (8) verbunden ist; und an die Kühlluftbohrungen (10) mindestens eine Plattformkühlbohrung (11) angeschlossen ist, die in den Raum unterhalb der Schaufelplattformen (4) mündet; dadurch gekennzeichnet, dass – sich die Reibschweißverbindung (6) in einem jeweils verdickten Endbereich des Scheiben- und des Schaufelfingerstumpfes (3, 5) befindet; – die Turbinenschaufeln aus einem von dem Scheibenwerkstoff unterschiedlichen Material bestehen; und – der Scheibenstumpf (3) ein polykristalliner Scheibenstumpf ist und der Schaufelfingerstumpf (5) ein monokristalliner Schaufelfingerstumpf ist.
Patent DE-19520826-B4 (DE)
Title: Geschirmtes Starkstromkabel mit Temperatur- und Wassersensor
Inventor: GOEHLICH LOTHAR
IPC: H01B7/28
Filed: 1995-05-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Ummanteltes
Starkstromkabel mit einem aus aufgeseilten Drähten bestehenden Schirm und
mit zwischen den Schirmdrähten
angeordneten Sensoren zur Erfassung der Kabeltemperatur und zur
Ortung von durch den Kabelmantel eingedrungenem Wasser, wobei der
Temperatursensor ein optisches Übertragungselement
enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Temperatursensor (11, 12) und der Wassersensor (11, 14) zu einem
einzigen zugfesten Verseilelement (10) mit einer gemeinsamen, im
Bereich des Wassersensors wasserdurchlässigen Umhüllung (14) zusammengefaßt sind.
Patent DE-19620878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschprüfung und -erzeugung zweier Materialien als Reibpartner
Inventor: VALLS GEORG
IPC: G01N29/14
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung von Quietsch- und Knarzgeräuschen, die bei der Relativbewegung
zweier mit ihrer Außenhaut
sich berührender
Körper als
Reibpartner auftreten können,
mit folgenden Merkmalen:  – das
die Außenhaut
des ersten Körpers
bildende Material (2) ist eben angeordnet,  – das die Außenhaut
des zweiten Körpers
bildende Material (3) ist zu einer zumindest annähernd dazu senkrechten Spitze
(3') geformt,  – die
beiden Materialien sind einer gezielten Relativbewegung zueinander
unterworfen, und  – in
der Nähe
der Spitze befindet sich ein Aufnehmer für die auftretenden Geräusche.
Patent DE-19637268-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: STEPHANY JOHANNES
IPC: B62B3/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die handelsüblichen Kinderwagen sind aufgrund ihrer Bauweise nicht bzw. nur schlecht für den Einsatz abseits befestigter Wege geeignet. Der Offroad-Buggy ist insbesondere wegen der Reduzierung auf eine Spur in idealer Weise für den Einsatz auf unebenem Untergrund geeignet. Daneben kann er ohne Einschränkung als Stadtbuggy genutzt werden. DOLLAR A Der Offroad-Buggy hat zwei Räder hintereinander in einer Spur. Dabei kann das Vorderrad durch Drehen eines Handgriffes gelenkt werden. Die Sitzschale ist zwischen den Rädern befestigt. Absenkbare Stützräder ermöglichen das Abstellen und den Einsatz als Stadtbuggy. Die dosierbare Dauerbremse ist als Feststellbremse und als Fahrbremse bergab einsetzbar. DOLLAR A Die genannten Merkmale garantieren ein müheloses - mit Radfahrern vergleichbares - Fahren auf jedem Untergrund.
Patent DE-19653890-B4 (DE)
Title: Etikett
Inventor: SCHREINER HELMUT
IPC: G09F3/10
Filed: 1996-12-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Etikett,
das so behandelt ist, daß seine
Oberfläche
beschriftbar ist, das des weiteren zumindest stellenweise mit Klebstoff(en)
(2) beschichtet ist und das eine Grundschicht (1) mit einer Aussparung
(3) aufweist, bei welcher Aussparung (3) es sich um eine Ausstanzung handelt
und welcher Aussparung (3) eine gasdurchlässige Membran (4) zugeordnet
ist, die eine hinsichtlich unterschiedlicher Substanzen selektive
Permeabilität
aufweist und die die Aussparung (3) vollständig abdeckt.
Patent DE-19726644-B4 (DE)
Title: Optisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GUYENOT VOLKER
IPC: G02B3/10
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung optischer Bauelemente, wobei Klebstoff mit einem Träger in Kontakt gebracht wird und dort als optisches Bauelement aushärtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff in eine im Querschnitt runde Ausnehmung des Trägers, welche an einer Stirnseite von einem Hilfsträger begrenzt ist, appliziert wird, wobei das Volumen des Klebstoffs so bemessen ist, dass sich im flüssigen Zustand des Klebstoffs eine rotationssymmetrische, annähernd konkave Oberfläche und nach dem Aushärten ein als Konkavlinse ausgeführtes optisches Bauelement ausbildet.
Patent DE-19733466-B4 (DE)
Title: Mit Codierung versehenes Markierungssystem sowie mit einer Codierung versehene Markierung
Inventor: THIELBEER BORIS
IPC: G01C15/02
Filed: 1997-08-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Mit
Codierungen entsprechend einem Codierungssystem versehenes Markierungssystem,
insbesondere für
Meßzwecke,
mit Markierungen (1) mit  – einem
Zentralkreis oder -kreisring (2) sowie  – mindestens einem den Zentralkreis
oder -kreisring (2) umgebenden Codekreisring (4), der in radiale
Sektoren (6) eingeteilt ist, welche den einzelnen Code-Bits der
Codierung entsprechend dem Codierungssystem entsprechen,  – wobei
ein 1-Bit einer bestimmten Farbe des Codekreisring-Sektors (6) zugeordnet
ist und ein 0-Bit einer anderen Farbe des Codekreisring-Sektors
(6) zugeordnet ist, so daß im
Codekreisring (4) an der Übergangsstelle
(8) zwischen einem Codekreisring-Sektor (6a) eines Bit-Typs zu einem benachbarten
Codekreisring-Sektor (6a) eines abweichenden Bit-Typs ein Farbwechsel
stattfindet und  – wobei
die Codierungen des Codierungssystems jeweils die gleiche Anzahl
von Codekreisring-Sektoren (6) bzw. Bits umfassen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die codierten
Markierungen (1) des Markierungssystems jeweils die gleiche Anzahl
von Farbwechseln auf dem Codekreisring (4) aufweisen.
Patent DE-19758826-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: STINUS JOCHEN
IPC: B60L50/13
Filed: 1997-06-13
Granted: 2010-12-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem Getriebe mit einem Getriebewahlschalter zum Wählen einer Getriebeübersetzung oder eines Nichtfahrgangs, einem automatisierten Drehmomentübertragungssystem mit einer von einer Steuereinheit ansteuerbaren Betätigungseinheit zu dessen Betätigung, einer Motorsteuereinheit zur Steuerung des Motormomentes und der Drehzahl des Antriebsmotors sowie mit einem Lasthebel zur fahrerseitigen Leistungsanforderung an den Antriebsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung des Lasthebels und bei Auswahl eines Nichtfahrgangs das Moment des Antriebsmotors von der Steuereinheit durch Vorgabe eines Grenzwertes des Motormomentes an die Motorsteuereinheit begrenzt wird, wobei die Steuereinheit des Drehmomentübertragungssystems die von der Motorsteuereinheit bestimmten Werte für das Motormoment M mot  mit den von der Steuereinheit des Drehmmentübertragungssystems bestimmten Werten M mot-kup  des Motormomentes vergleicht einen Grenzwert als Sollwert M mot-soll , bietet welcher von der Motorsteuereinheit angesteuert wird.
Patent DE-19806127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Ansteuerung von piezoelektrischen oder elektrostriktiven Aktuatoren in Antrieben für eine schrittweise Bewegung
Inventor: ZRENNER ARTUR
IPC: H01L41/04
Filed: 1998-02-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur elektrischen Ansteuerung zumindest eines piezoelektrischen oder
elektrostriktiven Aktuators in einem Antrieb, der zumindest ein
Kraftübertragungselement
und zumindest eine Klemmeinrichtung aufweist, mit einem elektrischen
Spannungssignal, das an den piezoelektrischen oder elektrostriktiven
Aktuator angelegt wird, und das pro Periode aufweist:  – mindestens
eine Spannungsflanke mit einer grossen Steilheit, die das Kraftübertragungselement
in der Klemmeinrichtung durchrutschen lässt,  – mindestens einen Abschnitt
langsam variierender Spannung, die einen Reibschluss des Kraftübertragungselements
in der Klemmeinrichtung ermöglicht,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das elektrische Spannungssignal (1, 1')
pro Periode zumindest eine ansteigende Spannungsflanke (2, 2') und
zumindest eine abfallende Spannungsflanke (3, 3') mit unterschiedlicher
Amplitude aufweist, wobei zwischen den Spannungsflanken (2, 2' bzw.
3, 3'') das Spannungssignal (1, 1') einen Abschnitt (4) langsam
variierender Spannung aufweist.
Patent DE-19807888-B4 (DE)
Title: Rütteleinrichtung in 180°-Drehtisch-Ausführung zur Herstellung von Formkörpern
Inventor: CASPELHERR HEINZ
IPC: F27D3/00
Filed: 1998-02-25
Granted: 2007-03-01
Abstract: Rüttelmaschine
zur Herstellung von Kohle-Anoden für die Aluminium-Industrie,
bestehend aus einem horizontal schwenkbaren Drehkranz mit 2 Tragarmen
zur Aufnahme von Paletten mit aufgesetztem Formkasten, wobei ein
Formkasten mit der zugehörigen
Palette über
einem Vibrationstisch, der 2. Formkasten vor einer Ausstoß-Station
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme (6A/6B) um 180° gedreht
gegenüberliegend
jeweils am Ende 1 Palette (4A/4B) mit Form (2A/2B) tragen und der
Drehkranz um 180° schwenkbar
ist, so daß im
Wechsel jeweils eine Form (2B) über
dem Vibrationstisch (1) in Stellung (B) und die andere Form (2A)
vor der Ausstoß-Station
in Stellung (A) zu stehen kommt.
Patent DE-19811292-B4 (DE)
Title: MPEG-II-System mit PES-Decodierer
Inventor: LEE HYUN-SU
IPC: H04N21/43
Filed: 1998-03-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: MPEG-II-System
mit:  einem Transportstrompuffer zum Speichern von mit einem ersten
Taktsignal synchronisierten Transportstromdaten in einer Empfangsreihenfolge,
wenn ein Transportstrom aus Strömen,
die in einer Umgebung mit vielen Fehlern empfangenen werden, als
Reaktion auf ein erstes Steuersignal ausgewählt wird;  einem FIFO-Programmstrompuffer
zum Speichern von mit einem zweiten Taktsignal synchronisierten
Programmstromdaten in einer Empfangsreihenfolge, wenn Programmdaten
eines Speichermediums in einer Umgebung ohne Fehler als Reaktion
auf ein zweites Steuersignal ausgewählt werden;  einem PES-Decodierer
zum gleichzeitigen Decodieren von Audio- und Video-Elementarströmen in eine
PES-Ebene, um Statusflags und Paketdaten zu bilden, wenn die Transportstromdaten
oder die Programmstromdaten, die von dem FIFO-Transportstrompuffer
bzw. FIFO-Programmstrompuffer zugeführt werden, PES-Paketdaten
sind;  einem PES-Puffer zum Speichern von durch den PES-Decodierer
decodierten PES-Paketdaten; und  einem Audiodecodierer und einem
Videodecodierer zum Wiederherstellen der Paketdaten von dem PES-Puffer
als Originalaudio- bzw. Videosignale.
Patent DE-19853506-B4 (DE)
Title: Akustischer Signalgeber
Inventor: ACERO JACINTO MARTIN
IPC: G08B3/10
Filed: 1998-11-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Akustischer
Signalgeber, insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem elektromagnetischen Schwingantrieb (13),
der einen Anker (15, 16) eine Erregerwicklung (18) zur Auslenkung
des Ankers (15, 16) und einen Unterbrecher (20) aufweist, wobei
Anker (15, 16), Erregerwicklung (18) und Unterbrecher (20) zu einem
elektrischen Schaltkreis (42) des Signalgebers (9) gehören, und wobei
eine oder mehrere Entstörkomponenten
(35, 36) auf wenigstens einem Isolierkörper (22) angeordnet sind,
der mit Kontaktierungsstellen (29, 33a, 34a) zur elektrischen Verbindung
der Entstörkomponenten
(35, 36) mit dem Schaltkreis (42) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Unterbrecher (20) einen festliegenden elektrischen Kontakt (23)
und einen demgegenüber
beweglichen elektrischen Arbeitskontakt (25) hat, wobei die Kontakte (23,
25) durch den Isolierkörper
(22) elektrisch voneinander isoliert sind und der Isolierkörper (22)
als Aufschlagort für den
Anker (15, 16) dient.
Patent DE-19861328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung motorisch angetriebener Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: E05F15/20
Filed: 1998-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung motorisch angetriebener Verstelleinrichtungen
in Kraftfahrzeugen mit einem partitionierten, mit der Antriebswelle
verbundenen Signalgeber, insbesondere einem Multipolmagneten, mit
mindestens einem dem Signalgeber zugeordneten Sensor, insbesondere
einem magnetosensitiven Element, und mit einer Elektronikeinheit
zur Auswertung der Sensorsignale, dadurch gekennzeichnet, dass die toleranzbedingten
charakteristischen Eigenschaften der Signalgeberpartitionen (11
bis 16) in einer Testbewegung des Signalgebers (1) ermittelt und
bei der Auswertung der Sensorsignale (U 1 ,
U 2 ) berücksichtigt
werden.
Patent DE-19882488-B4 (DE)
Title: Höchst-feste Cryo Schweisskonstruktionen
Inventor: FAIRCHILD DOUGLAS P
IPC: C22C38/08
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Schweißen eines Basismetalls zum Erzeugen einer Schweißkonstruktion mit einer Zugfestigkeit von mehr als 900 MPa (130 ksi), derart, dass das Verfahren folgenden Schritt enthält:  (i) Schweißen unter Einsatz eines Schutzgasschweißprozesses mit einem Argon-basierten Schutzgas und einem selbstverzehrenden Schweißdraht, der ein Schweißmetall mit Eisen und folgenden Legierungselementen erzeugt:.                0.06 Gew.% bis 0.10 Gew.%   Kohlenstoff;     1.60 Gew.% bis 2.05%   Mangan;     0.20 Gew.% bis 0.32   Silizium;     1.87 Gew.% bis 6.00   Nickel;     0.30 Gew.% bis 0.87   Chrom; und     0.40 Gew.% bis 0.56   Molybdän, wobei                  
 das Schweißmetall eine Rißhaltetemperatur von weniger als –73°C (–100°F) mit einer feinkörnigen körperzentrierten kubischen Kristallstruktur von mindestens 50 Volumenprozent selbsttemperiertem Maschenmartensit und weniger als 250 nicht-metallische Einschlüssen mit einer Größe von mehr als 1000 nm im Durchmesser pro mm2 gemessen an der Oberfläche einer Scheibe des Schweißmetalls aufweist.
Patent DE-19928481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vereinfachten feldorientierten Regelung von Asynchronmaschinen
Inventor: TSCHENTSCHER HARALD
IPC: H02P21/06
Filed: 1999-06-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Stellgrößen USD_ref, USQ_ref für die Längs- bzw. Querspannung zur Darstellung des flußbildenden Stroms ID und des drehmomentbildenden Stroms IQ bei der feldorientierten Regelung von Drehfeldmaschinen unter Berücksichtigung des Ständerspannungsabfalls UQ_Ständer, UD_Ständer und der Hauptfeldspannung UHQ, UHD, wobei die Hauptfeldspannung UHQ, UHD auf der Grundlage von Sollgrößen der Ströme IQ, ID berechnet wird und der Ständerspannungsabfall UD_Ständer, UQ_Ständer auf der Grundlage von Sollgrößen der Ströme IQ, ID berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollquerspannungskomponente UHQ soll  der Hauptfeldspannung nach der Formel  UHQ soll  = ω 1 ·Φ,   mit ω 1  = ω mech  + ω 2 ,   Φ = ∫(ISD soll  – IMR soll )·R Rot ·dt, und   ω 2  = ISQ soll /ISD soll /T Rot   ...
Patent DE-19932201-B4 (DE)
Title: Photonische Halbleitervorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H01S5/343
Filed: 1999-07-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: Photonische
Halbleitervorrichtung, umfassend:  ein Substrat (2; 22; 32;
42; 52; 62);  eine auf dem Substrat (2; 22; 32; 42; 52; 62)
vorgesehene ZnO-Pufferschicht (3; 23; 33; 43; 53; 63), die mit einem
Dotierelement zur Verringerung des elektrischen Widerstands der
ZnO-Pufferschicht dotiert ist; und  eine In x Ga y Al z N-Verbindungs-Halbleiterschicht
(5, 6, 7; 24, 25; 34, 35, 36; 45, 46, 47; 54, 55; 64, 65), die auf
der ZnO-Pufferschicht vorgesehen ist, wobei x + y + z = 1, 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 1, 0 ≤ z ≤ 1 gilt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
ZnO-Pufferschicht (3; 23; 33; 43; 53; 63) frei von den die In x Ga y Al z N-Verbindungs-Halbleiterschicht
(5, 6, 7; 24, 25; 34, 35, 36; 45, 46, 47; 54, 55; 64, 65) bildenden
Elementen ausgebildet ist und mit mindestens einem Dotierelement aus
der Gruppe bestehend aus Sc, Y, La, Ac, Tl, V, Nb, Ta, P, As,...
Patent DE-19946974-B4 (DE)
Title: Buchdeckelabklappvorrichtung, insbesondere für Schutzumschlag-Umlegemaschinen
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: B42C15/00
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Buchdeckelabklappvorrichtung,
insbesondere für
Schutzumschlag-Umlegemaschinen für
auf dem Buchrücken
aufrecht stehende, transportierbare Bücher, enthaltend eine Teilereinrichtung
für das
Wegklappen beider Buchdeckel und für daran haftende Blätter vom Buchblock,
eine nachgeordnete Blattzuführungseinrichtung
zur Zurückführung der
abgeklappten Blätter
zum Buchblock sowie einen Transportkanal mit vertikalen, parallel
beabstandeten Halteblechen, zwischen denen der deckelseparierte
Buchblock geführt
ist, wobei die Einrichtungen und der Transportkanal an einem Gestell
gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattzuführungseinrichtung
(18) den Transportkanal (8) integriert enthält, wobei an den Halteblechen
(9, 10) erste arretierte, seitlich nach unten und in Transportrichtung
(29) geneigt abstehende Deckelöffnungswinkeleinstellmittel
(12, 14) und darunter befindliche zweite, zum Transportband (26)
parallel geführte
Deckelauflagehaltemittel (13, 15) zur vorgegebenen Führungshalterung
der Buchdeckel (5, 6) sowie dritte neben dem Transportkanal (8)
fängerartig
geführte Blattaufrichtungsmittel
(16, 17) vorhanden sind, von denen aus die aufgerichteten Blätter (51,
58) in einem nachgeordneten Blockführungskanaltrichter (61) einschiebbar
und dort dem Buchblock (7) zuführbar
sind, wobei die Mittel...
Patent DE-19981977-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus mit einer Verschleissnachstellvorrichtung mit Schnecke
Inventor: BLARD MICHEL
IPC: F16D13/46
Filed: 1999-09-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kupplungsmechanismus, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Deckel (2) mit einem quer ausgerichteten mittig gelochten Boden (21), eine Druckplatte (1), die stirnseitig eine Reibfläche (11) für das Zusammenwirken mit einer Kupplungsscheibe (101) mit wenigstens einem Reibbelag aufweist und rückseitig Auflagemittel (3) trägt, Mittel (10) zur drehfesten Verbindung der Druckplatte (1) mit dem Deckel (2), wobei sie gleichzeitig eine axiale Bewegung der Druckplatte (1) im Verhältnis zum Deckel (2) ermöglichen, Einrückmittel (41), die am Deckel (2) zur Anlage kommen, um auf die Auflagemittel (3) einzuwirken, Ausrückhebel (42), die schwenkbar am Deckel (2) gelagert sind, um auf die Einrückmittel einzuwirken, und eine Vorrichtung zur Nachstellung des Verschleißes des oder der Reibbeläge der Kupplungsscheibe (101), wobei die Verschleißnachstellvorrichtung ein Stellglied (410) umfaßt, das fest mit den Einrückmitteln (41) verbunden und dazu bestimmt ist, eine am Deckel (2) angebrachte Schnecke (36) anzutreiben, wobei die besagte Schnecke (36) mit einer Zahnung (31) zusammenwirkt, die mit einem...
Patent AU-2016100248-B4 (AU)
Title: Container
Inventor: HSIEH FU-YU
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-03-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: A container is in an integral form, and has a body (10), two handles (20), a handle combination structure, a folding combination structure, and two lids (30). The handles (20) are connected with the body (10), and connecting portions 5 between the handles (20) and body (10) are bendable. The handle combination structure is formed on the handles (20) to selectively combine the handles (20). The folding combination structure is formed on the handles (20) and the body (10) to selectively combine the handles (20) and the body (10). The lids (30) are connected with the body (10), are respectively located in spaces which are 10 respectively formed in the body (10) and the handles (20), and connecting portions between the body (10) and the lids (30) are bendable
Patent AU-2016102002-B4 (AU)
Title: Reduced-size interfaces for managing alerts
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-17
Granted: 2017-01-19
Abstract: REDUCED-SIZE INTERFACE FOR MANAGING ALERTS An electronic device with a display can receive an alert comprising information, and in response to receiving the alert, issue a perceptual output. The device can detect a user input and determine whether the user input was detected within a predetermined time interval after the perceptual output. In accordance with a determination that the user input was detected within the predetermined time interval, the device can display a notification on the display, wherein the notification comprises a first portion of the information. If the device continues to detect the user input after a second predetermined time period, the device can display a second portion of the information, where the second portion is different from the first portion.
Patent DE-102004011581-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: BEDARF VOLKER
IPC: F21V21/088
Filed: 2004-03-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Einbauleuchte, bestehend aus Montageteilen, einem Reflektor (6) und einem Leuchtmittelträger, wobei die Montageteile aus einem in eine Öffnung einer Wand oder Decke (1) einsteckbaren Einbauring (2) mit Flanschrand (3), der sich vorderseitig an der Wand oder Decke (1) abstützt, und einem Klemmring (4), der rückseitig der Wand oder Decke (1) auf den Einbauring (2) aufrastbar ist und sich mit Bestandteilen (5) an einer Rückseite der Decke oder Wand (1) abstützt, bestehen, und der Reflektor (6) in einem topfähnlichen Gehäuseteil (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das topfähnliche Gehäuseteil (7) von einer Vorderseite her in den Einbauring (2) einschiebbar und mittels am Einbauring (2) angeordneter Halteteile (8) in einer Montagesolllage verrastbar ist, dass der Einbauring (2) auf einer Ringaußenfläche umlaufende Zahnrippen (9) aufweist, dass der Klemmring (4) auf einer Innenumfangfläche umlaufende Zahnrippen (10) oder Zahnrippensegmente aufweist, und dass das Gehäuseteil (7) außen umlaufend eine Eingriffsnut (12) aufweist, in die an einem Innenmantel des Einbaurings (2) angeformte Halteteile in Form von federnden Haltearmen (13) mit einem Vorsprung (14) eingreifen.
Patent DE-102004012869-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit integrierter Leucht-Funktionsanzeige
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: H01H9/18
Filed: 2004-03-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Elektrischer Schalter mit integrierter Leucht- und Funktionsanzeige für mehrere Schaltzustände, mit einem Betätigungselement, das eine Such- und Funktionsanzeige mit einem Symbol aufweist, die in Abhängigkeit vom Funktionsstatus einer angeschlossenen Komponente farbig unterschiedlich ist, wobei das Symbol (3) mehrere voneinander beabstandete Symbolbereiche (3.1, 3.2) aufweist, denen farbig unterschiedliche Leuchtmittel, insbesondere Leuchtdioden (8, 9), zugeordnet sind, die in Abhängigkeit sowohl vom Funktionsstatus als auch von der Fahrzeugbeleuchtung mit einer Stromversorgung verbunden sind, und das Betätigungselement (2) an seiner Unterseite mit Schottwänden (4.1, 4.2) versehen ist, die zwischen den unterschiedlich beleuchtbaren Symbolbereichen (3.1, 3.2) ausgebildet sind, und die Schottwände (4.1, 4.2) auf der dem Betätigungselement (2) abgewandten Seite mit einer Leiterplatte (5) verbunden sind, die die Leuchtmittel (8, 9) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die am Betätigungselement (2) angeordnete Leiterplatte (5) über einen Schnappmechanismus und Mikroschalter, die an einer weiteren, am Schaltergehäuse fest angeordneten Leiterplatte gehaltert sind, mit einem Steuergerät elektrisch gekoppelt ist, dessen Ausgänge über eine zwischen den beiden Leiterplatten ausgebildete flexible elektrische Leitung mit den Leuchtmitteln (8, 9) verbunden sind.