baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007897-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Wischermotors
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG DIPL -ING
IPC: B60S1/04
Filed: 2010-02-13
Granted: 2017-08-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Wischermotors (3) an einer Haltestruktur (6) eines Fahrzeugs, umfassend: – ein stiftförmiges Element (10) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12) in Längsrichtung des stiftförmigen Elements (10), wobei das erste Ende (11) an einem Gehäuse des Wischermotors (3) anzubringen ist und das zweite Ende (12) an der Haltestruktur (6) anzubringen ist, und – ein Sicherungselement (13), welches zum Befestigen des ersten Endes (11) des stiftförmigen Elements (10) in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zu der Längsrichtung des stiftförmigen Elements (10) in ein entsprechendes Sicherungselementloch (14) des Wischermotorgehäuses (3) einsetzbar ist und mit dem ersten Ende (11) des stiftförmigen Elements (10) in Eingriff gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das stiftförmige Element (10) aus einem röhrenförmigen Blech gebildet ist und an seinem ersten Ende (11) eine erste Blechlasche (18) und eine zweite Blechlasche (19) aufweist, welche sich in Längsrichtung von dem stiftförmigen Element (10) erstrecken und jeweils ein Querloch (15, 16) aufweisen, und dass das Wischermotorgehäuse ferner ein Loch (17) aufweist, in welches die zweite Blechlasche (19) eingesetzt werden kann, wobei das Loch (17) für die Blechlasche (19) und das Sicherungselementloch (14) derart angeordnet sind, dass im montierten Zustand das Sicherungselement (13) der Reihe nach durch das Querloch (15) der ersten Blechlasche (18), das Sicherungselementloch (14) und das Querloch (16) der zweiten Blechlasche (19) verläuft.
Patent DE-102010009484-B4 (DE)
Title: Wechselrichter für Photovoltaikanlagen
Inventor: LEUTWEIN GERHARD
IPC: H02H3/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Wechselrichter (1) für Solarpanele (4), umfassend wenigstens zwei Wechselrichtereingänge (7.1, 7.2), an denen jeweils eine Gruppe von Solarpanelen anschließbar ist, und einen Wechselrichterausgang (9), an das ein Netz anschließbar ist, ein Wechselrichterelement (3) mit einem Gleichspannungseingang (8) und einem Wechselspannungsausgang (10), das die an seinem Gleichspannungseingang (8) anliegende Gleichspannung in eine Wechselspannung umwandelt und dem Wechselrichterausgang (9) bereitstellt, eine Steuerelektronik (5, 6), die die am Gleichspannungseingang (8) des Wechselrichterelements (3) anliegende Gleichspannung und die Netzspannung und/oder die Netzfrequenz des am Wechselrichterausgang (9)ung (K1, K2), die elektrisch zwischen einem der wenigstens zwei Wechselrichtereingänge (7) und dem Gleichspannungseingang (8) des Wechselrichterelements (3) angeordnet ist, wobei die beiden wenigstens zwei Wechselrichtereingänge (7.1, 7.2) des Wechselrichters (1) in Reihe mit dem Gleichspannungseingang (8) des Wechselrichterelements (3) verbunden sind, wobei die Steuerelektronik derart ausgestaltet ist, dass sie die Schalteinrichtung (K1, K2) veranlasst, den wenigstens...
Patent DE-102010010123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Verbrennungsmodus-Übergängen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-03-04
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10) mit Funkenzündung und Kraftstoff-Direkteinspritzung, der ein System (22, 24) umfasst, das dazu dient, ein Öffnen und ein Schließen von Einlass- und Auslassventilen (20, 18) zu variieren, umfassend, dass: ein Motorbetriebspunkt überwacht wird; ein Übergang von einem ersten Verbrennungsmodus in einen zweiten Verbrennungsmodus in Ansprechen auf eine Änderung in dem Motorbetriebspunkt befohlen wird; Änderungen beim Öffnen und Schließen der Einlass- und Auslassventile (20, 18) befohlen werden, um eine bevorzugte Dauer einer Phase mit negativer Ventilüberlappung zu bewirken, die einem Betreiben in dem zweiten Verbrennungsmodus entspricht; und Kraftstoff-Einspritzungsparameter eingestellt werden und Funkenzündungsereignisse eingestellt werden, um einen Betrieb in dem zweiten Verbrennungsmodus nur dann zu bewirken, wenn eine realisierte Dauer der Phase mit negativer Ventilüberlappung einen vorbestimmten Schwellenwert für die Überlappungsphase überschreitet, wobei der erste Verbrennungsmodus einen Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung umfasst und der zweite Verbrennungsmodus einen gemischten Verbrennungsmodus umfasst, in welchem der Motor (10) mit mehreren Kraftstoff-Einspritzungsereignissen und Funkenereignissen während jedes Verbrennungszyklus und ansonsten unter den gleichen Bedingungen wie im Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung betrieben wird, wobei die Änderung in dem Motorbetriebspunkt eine Abnahme auf weniger als einen vorbestimmten Schwellenwert für den Betriebspunkt umfasst, wobei das Einstellen der Kraftstoff-Einspritzungsparameter und das Einstellen der Funkenzündungsereignisse umfassen, dass die Kraftstoff-Einspritzungsparameter und die Funkenzündungsereignisse gleichzeitig eingestellt werden, wobei das Einstellen der Kraftstoff-Einspritzungsparameter umfasst, dass drei Kraftstoff-Einspritzungsereignisse während jedes Zylinderereignisses ausgeführt werden, um einen Betrieb in dem gemischten Verbrennungsmodus zu bewirken, und wobei eines der Kraftstoff-Einspritzungsereignisse ...
Patent DE-102010014561-B4 (DE)
Title: Säuglingspflegevorrichtung
Inventor: MATSUBARA KAZUO
IPC: A61G11/00
Filed: 2010-04-10
Granted: 2023-07-13
Abstract: Säuglingspflegevorrichtung, mit einem Bett, auf das ein Säugling gelegt wird, undeinem Heizgerät (16), das so gestaltet ist, dass es Wärmestrahlen auf das Bett abstrahlt,wobei die Wärmestrahlen aus einer Wärmestrahlungsöffnung (34) des Heizgeräts (16) auf das Bett abgestrahlt werden, wobei die Wärmestrahlungsöffnung (34) so gestaltet ist, dass deren Richtung von einem ersten Zustand, in dem die Wärmestrahlungsöffnung (34) dem Bett im Wesentlichen zugewandt ist, in einen zweiten Zustand geändert wird, in dem die Wärmestrahlungsöffnung (34) dem Bett im Wesentlichen nicht zugewandt ist,wobei das Heizgerät (16) so gestaltet ist, dass es nach oben und unten bewegt werden kann,die Wärmestrahlungsöffnung (34) in dem ersten Zustand gehalten wird, wenn sich das Heizgerät (16) in der oberen Position befindet, unddie Wärmestrahlungsöffnung (34) in dem zweiten Zustand gehalten wird, wenn sich das Heizgerät (16) in der unteren Position befindet,wobei die Säuglingspflegevorrichtung weiter eine Strebe (15a) für das Heizgerät (16) aufweist, an der das Heizgerät (16) angebracht ist,wobei die Strebe (15a) für das Heizgerät (16) eine feststehende Strebe (21) und eine bewegliche Strebe (22), die so gestaltet ist, dass sie sich bezogen auf die feststehende Strebe (21) nach oben und unten bewegt und an der das Heizgerät (16) angebracht ist, aufweist,wobei die Wärmestrahlungsöffnung (34) im zweiten Zustand gehalten wird, wenn sich die bewegliche Strebe (22) in der unteren Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich - im Zuge der Bewegung der beweglichen Strebe (22) zu einer oberen Position - die Richtung der Wärmestrahlungsöffnung (34) vom zweiten in den ersten Zustand ändert und dass sich - im Zuge der Bewegung der beweglichen Strebe (22) zu einer unteren Position - die Richtung der Wärmestrahlungsöffnung (34) vom ersten in den zweiten Zustand ändert.
Patent DE-102010023692-B4 (DE)
Title: Kontextbasierte Einschränkung des Betriebs mobiler Geräte
Inventor: FERRAN BRAN
IPC: H04M1/72463
Filed: 2010-06-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfangen (200) einer Anfrage nach einer Funktion eines mobilen Gerätes; Erhalten von Daten hinsichtlich eines Kontextes des mobilen Gerätes, wobei die Daten Daten umfassen, die einen physischen Standort des mobilen Gerätes betreffen; Bestimmen (202) eines derzeitigen Kontextes für das mobile Gerät, basierend auf den erhaltenen Daten, wobei die Bestimmung des derzeitigen Kontexts des mobilen Gerätes Umstände des Betriebes des mobilen Gerätes und eine Betriebsklasse der mobilen Vorrichtung umfasst, und wobei die Umstände des Betriebes des mobilen Gerätes zumindest teilweise auf dem physischen Standort des mobilen Gerätes basieren; Bestimmen (214), ob die Funktion des mobilen Gerätes eingeschränkt werden soll, basierend zumindest teilweise auf dem derzeitigen Kontext des mobilen Gerätes, wobei ein Bestimmen, ob die Funktion eingeschränkt werden soll, ein Zugreifen auf Daten in einem Speicher umfasst, welche funktionale Einschränkungen für das mobile Gerät betreffen, die zum Teil auf dem derzeitigen Kontext des mobilen Gerätes basieren; und Antworten auf die Anfrage nach der Funktion, basierend auf der Bestimmung hinsichtlich der Einschränkung der Funktion, wobei das Antworten auf die Anfrage nach der Funktion eines von einem Genehmigen der Funktion, Sperren (222) der Funktion, wenn das mobile Gerät an einen unerwarteten Standort bewegt wurde, sofern dies anhand vorheriger Gebrauchsmuster des mobilen Gerätes und Kalendereinträgen bestimmt wurde, und Übermitteln des Standortes an eine vorbestimmte Telefonnummer, und Genehmigen (224) der Funktion mit einer oder mehreren Einschränkungen des Betriebs umfasst.
Patent DE-102010028969-B4 (DE)
Title: Behältnis zum Transport und/oder Lagerung von Gegenständen
Inventor: MÖHL EBERHARD DIPL ING
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Behältnis zum Transport und/oder Lagerung von Gegenständen, bestehend aus einem Grundgehäuse (2) und einem verschließbaren, plombierbaren Deckel, wobei das Behältnis (1) eine verschließbare Öffnung (5) aufweist, die durch einen Einsatz des Behältnisses (1) in eine Behältnisaufnahmevorrichtung freigebbar ist und durch Entnahme aus der Behältnisaufnahmevorrichtung selbstständig verschließt, in dem eine Verschlusszunge (6) mit einer Führungsbahn (12) der Öffnung (5) zugeordnet ist und die Verschlusszunge (6) ein Teil einer Verriegelungsmechanik eines Rastgetriebes (7) ist, und dass ein Zapfen (13) eines Sperrhebels (14) der Verriegelungsmechanik in die Führungsbahn (12) ragt, wobei durch Entnahme des Behältnisses (1) ein Verschieben der Verschlusszunge (6) erfolgt, bei dem der Sperrhebel (14) in der Führungsbahn (12) eine Position einnimmt, die ein erneutes Öffnen oder Verschieben der Verschlusszunge (6) ohne Entfernen des Deckels und nur durch den Einsatz des Behältnisses in eine Behältnisaufnahmevorrichtung verhindert.
Patent DE-102010034870-B4 (DE)
Title: Kolben-Kolbenringsystem
Inventor: BÄRENREUTER DIRK
IPC: F16J9/22
Filed: 2010-08-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kolben-Kolbenringsystem, beinhaltend einen Kompressionskolbenring, der eine radial äußere Lauffläche (7), eine radial innere Umfangsfläche (8), dazwischen verlaufende obere und untere Stirnflächen (9,10) sowie einen Stoß (13) aufweist, wobei innerhalb des Kolbenringquerschnitts mehrere, sich von der oberen (9) bis zur unteren Stirnfläche (10) durchgängig erstreckende als Bohrungen ausgebildete Ausnehmungen eingebracht sind, die so positioniert sind, dass sie im montierten Zustand des Kolbenrings (1) von einer, den Kolbenring (1) aufnehmenden Kolbennut (2) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass, in Umfangsrichtung gesehen, mehrere Bohrungen (5) unterschiedlichen Durchmessers jeweils im ersten und vierten Quadranten (I, IV) des Kolbenrings, d.h. im dem Stoß (13) zugewandten Bereich (14,15), angeordnet sind, dergestalt, dass sich der Durchmesser der Bohrungen (5) mit zunehmendem Abstand zum Stoß (13) verringert.
Patent DE-102010037156-B4 (DE)
Title: Motor mit Benzindirekteinspritzung
Inventor: GU YOUNG SAM
IPC: F02F3/24
Filed: 2010-08-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Motor mit Benzindirekteinspritzung, der eine Einspritzdüse (300), die Kraftstoff direkt in eine Brennkammer einspritzt, eine Zündkerze (400), ein Einlassventil (101) und ein Auslassventil (201) aufweist und durch Hin- und Herbewegen eines Kolbens (550) in einem Zylinder Leistung erzeugt, wobei der Motor aufweist:eine Aushöhlung (500), die in einem Kolbenboden (540) des Kolbens (550) an einer Einlassseite davon ausgebildet ist; undeinen Kanal (520), der um die Aushöhlung (500) herum zwischen der Aushöhlung (500) und einem Außenumfang des Kolbenbodens (540) ausgebildet ist,wobei die Aushöhlung (500) an einem benachbart zu einem Rand des Kolbens (550) ausgebildeten Verbindungsabschnitt (560) mit dem Kanal (520) fluidverbunden ist, um etwas Strömung des von der Einspritzdüse (300) eingespritzten Kraftstoffs entlang dem Kanal (520) zu dem Einlassventil (101) zurückzuführen,wobei der Kanal (520) und die Aushöhlung (500) durch einen dazwischen ausgebildeten Vorsprung (510) voneinander getrennt sind, der sich von einer oberen Fläche der Aushöhlung (500) nach oben erstreckt,wobei der Vorsprung (510) an einem Abschnitt offen ist, um den Verbindungsabschnitt (560) derart zu bilden, dass der Kanal (520) und die Aushöhlung (500) über diesen miteinander fluidverbunden sind, undwobei der Gradient des Kanals (520) von dem Verbindungsabschnitt (560) derart ansteigt, dass ein am weitesten von dem Verbindungsabschnitt (560) angeordneter Abschnitt (570) des Kanals (520) höher als der Verbindungsabschnitt (560) ist.
Patent DE-102010038029-B4 (DE)
Title: Schäkel
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Schäkel (1), aufweisend – einen offenen Schäkelkörper (2, 3, 13, 14) mit einem ersten Schenkel (2) und einem zweiten Schenkel (3) und mindestens einem die beiden Schenkel (2, 3) an einem Ende miteinander verbindenden Steg (13, 14), – einen Bolzen (4), mit dem die offene Seite des Schäkelkörpers (2, 3, 13, 14) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Bolzen (4) an einem der Schenkel (2, 3) derart schwenkbar festgelegt ist, dass der Bolzen (4) aus einer die offene Seite des Schäkelkörpers (2, 3, 13, 14) verschließenden Schließstellung in eine parallel zu dem Schenkel (2, 3), an dem der Bolzen (4) festgelegt ist, ausgerichtete Öffnungsstellung verschwenkbar ist, – wobei der Bolzen (4) über ein den Bolzen (4) in die Schließstellung drückendes Rückstellglied (12) mit dem Schenkel (3), an dem der Bolzen (4) festgelegt ist, gekoppelt ist, – wobei der Bolzen (4) ein zylinderförmiges Mittelteil (5) aufweist, an dessen einem Ende ein in eine auf der Innenseite des einen Schenkels (2) vorgesehene Arretiernut (11) eintauchbarer Arretierkopf (6) vorgesehen ist, und – wobei auf der Innenseite des Schenkels (3), an dem der Bolzen (4) festgelegt ist, eine Aufnahmenut (10) vorgesehen ist, in die der Bolzen (4) in der Öffnungsstellung versenkbar ist.
Patent DE-102010042710-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM SUNYOUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2010-10-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, umfassend:
 eine Flüssigkristallanzeigetafel (10), die in eine erste Anzeigefläche (10A) und eine zweite Anzeigefläche (10B) unterteilt ist, und Datenleitungen und Gateleitungen aufweist;
 einen ersten Datentreiberschaltkreis (12A) zur Ansteuerung von Datenleitungen (DL) der ersten Anzeigefläche;
 einen zweiten Datentreiberschaltkreis (12B) zur Ansteuerung von Datenleitungen (DL) der zweiten Anzeigefläche;
 einen Gatetreiberschaltkreis (13) zur aufeinanderfolgenden Zuführung eines Gatepulses zum Abtasten der ersten Anzeigefläche an Gateleitungen (GL) der ersten Anzeigefläche und zur aufeinanderfolgenden Zuführung eines Gatepulses zum Abtasten der zweiten Anzeigefläche an Gateleitungen der zweiten Anzeigefläche;
 eine Zeitsteuerung (11) zur Einteilung einer Einheitsrahmenperiode in eine erste und zweite Teilrahmenperiode;
 eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (18) zur Beleuchtung der Flüssigkristallanzeigetafel (10), wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit (18) eine Vielzahl von Lichtquellen (16) umfasst; und
 eine Lichtquellentreiberschaltkreis zum Abschalten aller der Vielzahl von Lichtquellen (16) während der ersten Teilrahmenperiode und zum Einschalten aller der Vielzahl von Lichtquellen (16) zu einem Einschaltzeitpunkt innerhalb der zweiten Teilrahmenperiode.
Patent DE-102011002904-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Getriebes und eines Anbaumoduls
Inventor: SCHELL OLIVER
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-01-20
Granted: 2022-08-18
Abstract: Anordnung eines Getriebes (1) und eines Anbaumoduls (4), wobei das Getriebe (1) eine Antriebswelle (3) mit einer zentralen ersten Axialbohrung (12) für die Zufuhr von Schmieröl und das Anbaumodul (4) eine gehäuseseitig über mindestens ein Wälzlager (6) gelagerte Anschlusswelle (5) aufweisen, wobei die Antriebswelle (3) und die Anschlusswelle (5) durch eine Steckverbindung (8) drehfest miteinander verbunden sind und wobei die Schmierölversorgung der Steckverbindung (8) und des mindestens einen Wälzlagers (6) über die zentrale erste Axialbohrung (12) der Antriebswelle (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierölversorgung eine Ölzufuhr (12, 15, 20, 21) über die Steckverbindung (8) bis zu dem mindestens einen Wälzlager (6) und einen Ölrücklauf (23, 24, 22, 25, 26) von dem mindestens einen Wälzlager (6) in die Antriebswelle (3) umfasst.
Patent DE-102011003216-B4 (DE)
Title: Befestigung für Schienen auf entlang eines Schienenweges verlegten Schwellen
Inventor: Frenzel Jürgen
IPC: E01B9/48
Filed: 2011-01-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Befestigung für Schienen (S) auf entlang eines Schienenweges verlegten Schwellen (10), wobei jede Schwelle (10) für jede Schiene (S) jeweils eine seitlich von Flanken (18) begrenzte Aufnahmemulde (15), in deren Bereich die Schiene (S) auf der Schwelle (10) aufliegt und befestigt ist, aufweist und wobei die Befestigung auf jeder Seite der Schiene (S) folgende Elemente umfasst:
 (a) jeweils mindestens ein Befestigungsloch (31) in der Schwelle (10) mit jeweils darin befindlichem Dübel (32) sowie jeweils ein in ein Befestigungsloch (31) einschraubbares Befestigungselement (30), wobei die Befestigungslöcher (31) an den beiden Seiten der Schiene (S) in der Schwelle (10) parallel zueinander ausgerichtet und senkrecht zu einer durch eine Aufnahmemulde (15) gebildeten Aufnahmefläche für die Schiene (S) eingebracht sind,
 (b) jeweils mindestens ein von den Befestigungselementen (30) gehaltenes und sich auf jeweils einem Schienenfuß (Sf) der Schiene (S) abstützendes elastisches Federelement (34),
 (c) jeweils eine Winkelführungsplatte (37) zur Positionierung der Schiene (S) auf der Schwelle (10) sowie
 (d) mindestens eine Höhenausgleichsplatte (40), auf der die Schiene (S) aufliegt, wobei sich die mindestens eine Höhenausgleichsplatte (40) in einen Bereich unterhalb der Winkelführungsplatten (37) erstreckt und wobei die mindestens eine Höhenausgleichsplatte (40) ferner an den Flanken (18) der Aufnahmemulde (15) anliegt und sich die Höhenausgleichsplatte (40) in entsprechende Bereiche zwischen den Winkelführungsplatten (37) und den Flanken (18) der Aufnahmemulde (15) erstreckt, um eine seitliche Anlage und Abstützung der Winkelführungsplatten (37) an der Höhenausgleichsplatte (40) zu ermöglichen, ohne dass die Winkelführungsplatten (37) mit den Flanken (18) der Aufnahmemulde (15) in Kontakt kommen, wobei die Flanken (18) der Aufnahmemulde (15) eine Flankenhöhe haben, die es ermöglicht, dass die mindestens eine Winkelführungsplatte (37) und/oder die mindestens eine Höhenausgleichsplatte (40) über die Flanken (18) der Aufnahmemulde (15) nach oben nicht überstehen.
Patent DE-102011013406-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonnektivitätssystem und -Verfahren
Inventor: KALHOUS AMANDA J
IPC: H04L12/66
Filed: 2011-03-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Fahrzeugkommunikationsverfahren, bei welchem:eine erste drahtlose Kommunikation (84, 90) empfangen wird (122), die von einer entfernten Einrichtung (22a, 22n) übertragen wird; unddie Übertragung der ersten drahtlosen Kommunikation (84, 90) über ein Fahrzeugnetz (16) unter Verwendung einer Liste konfigurierbarer Nachrichten verwaltet wird,dadurch gekennzeichnet, dass beim Verwalten Daten in eine konfigurierbare Nachricht (88) der Liste konfigurierbarer Nachrichten eingesetzt werden (130) und die konfigurierbare Nachricht (88) auf dem Fahrzeugnetz (16) übertragen wird (132).
Patent DE-102011015007-B4 (DE)
Title: Dentalmessinstrument
Inventor: SCHEU CHRISTIAN
IPC: A61C13/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Dentalmessinstrument zur Vermessung der Neigung von Zähnen (3), aufweisend mindestens einen Sensor und eine mit dem Sensor verbundene Auswerte- und Anzeigeeinheit (4) zur Ausgabe von Messwerten, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor ein elektronischer Neigungssensor (6) ist, der an oder in einem handführbaren Gerätegehäuse (1) angeordnet ist, wobei der Neigungssensor die Neigung des Gerätegehäuses relativ zu einer Referenzebene (2) misst.
Patent DE-102011051231-B4 (DE)
Title: Klemmkörper, elektrische Anschlussklemme und Verfahren zur Herstellung eines Klemmkörpers
Inventor: BECKMANN RALF
IPC: H01R4/36
Filed: 2011-06-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Klemmkörper für elektrische Leiter aus einem Blechbiegeteil, miteinem ersten Wandabschnitt (10) undeinem dem ersten Wandabschnitt (10) gegenüberliegenden zweiten Wandabschnitt (12), welcher eine Bohrung (20) mit einem kragenförmigen Ansatz (26) aufweist,und einem ersten Seitenschenkel (14) undeinem dem ersten Seitenschenkel (14) gegenüberliegenden zweiten Seitenschenkel (16), welche jeweils den ersten Wandabschnitt (10) und den zweiten Wandabschnitt (12) miteinander verbinden,wobei der zweite Wandabschnitt (12) durch eine Überlappung eines umgelenkten Abschnittes (22) des ersten Seitenschenkels (14) und eines umgelenkten Abschnittes (24) des zweiten Seitenschenkels (16) gebildet ist,wobei der erste Wandabschnitt (10), der zweite Wandabschnitt (12), der erste Seitenschenkel (14) und der zweite Seitenschenkel (16) einen Aufnahmeraum (18) für den elektrischen Leiter ausbilden,wobei der kragenförmige Ansatz (26) durch Tiefziehen an dem umgelenkten Abschnitt (24) des zweiten Seitenschenkels (16), welcher eine Wandung des Aufnahmeraumes (18) bildet, ausgebildet ist und in den Aufnahmeraum (18) hineinragt,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Bereich einer Umlenkung (34) des umgelenkten Abschnittes (24) des zweiten Seitenschenkels (16) eine Einprägung (36) ausgebildet ist, welche in einem Zustand, bevor das Blechformteil zu dem Klemmkörper gebogen wird, an einer später innenliegenden Seitenfläche des Blechformteiles im Bereich der späteren Umlenkung (34) des umgelenkten Abschnittes (24) des zweiten Seitenschenkels (16) in Form einer Einkerbung ausgebildet ist, so dass in einem fertig gebogenen Zustand des Klemmkörpers die Einprägung im Bereich der Umlenkung (34) des umgelenkten Abschnittes (24) des zweiten Seitenschenkels (16) vorhanden ist, wobei die Einprägung (36) derart ausgebildet ist, dass in dem fertig gebogenen Zustand die Flächen der Einkerbung aneinander anliegen.
Patent DE-102011122016-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe mit Innenmotor
Inventor: ITOU MINORU
IPC: B62M6/65
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrradnabe (10), die mit einem Innenmotor ausgerüstet ist, umfassend: eine Nabenachse (15); einen Motor (11), der einen Stator (22) aufweist; einen Trennwandabschnitt (36b), der mindestens eine Öffnung (43a, 43b) hat und der den Stator (22) darauf montiert hat; und mindestens ein Schallschutzelement (18), das benachbart zu dem Trennwandabschnitt (36b) angeordnet ist und die zumindest eine Öffnung (43a, 43b) versperrt.