baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131783-A1 (DE)
Title: Kupplungs- und steuerungseinheit einschliesslich regelbarer kupplungseinheit mit geschwindigkeitssensor und verfahren zur steuerung der regelbaren kupplungseinheit unter verwendung von informationen vom geschwindigkeitssensor für park- /berganfahrvorgänge
Inventor: KIMES JOHN W
IPC: F16D41/16
Filed: 2020-12-01
Abstract: Eine Kupplungseinheit weist ein zweites Kupplungselement, das drehbar gelagert ist und ein erstes Kupplungselement mit einem Geschwindigkeitssensor auf, um eine Rotationsgeschwindigkeit des zweiten Kupplungselements abzutasten. Die Kupplungseinheit weist außerdem ein Vorwärts- und ein Rückwärtssperrelement auf, bewegbar zwischen (i) einer kuppelnden Stellung, in welcher die Sperrelemente mit dem zweiten Kupplungselement in Eingriff kommen, um dadurch eine Rotation des zweiten Kupplungselements in entgegengesetzten ersten und zweiten Richtungen zu verhindern, und (ii) einer nicht kuppelnden Stellung. Nachdem die Rotationsgeschwindigkeit des zweiten Kupplungselements so absinkt, dass sie kleiner ist als ein Schwellenwert der Berganfahrgeschwindigkeit, wird das Rückwärtssperrelement in die kuppelnde Stellung bewegt, während das Vorwärtssperrelement in der nicht kuppelnden Stellung gehalten wird. Unabhängig von einer Parkanweisung werden die Sperrelemente in der nicht kuppelnden Stellung gehalten, während die Rotationsgeschwindigkeit des zweiten Kupplungselements größer ist als ein Parkgeschwindigkeitsschwellenwert.
Patent DE-102020132215-A1 (DE)
Title: Zusammenführen statischer und dynamischer Kartendaten
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Kartendaten umfasst Schritte des Erfassens von dynamischen Kartendaten, die auf einen geografischen Ort bezogen sind; des Bestimmens von statischen Kartendaten in verschiedenen Versionen, wobei statische Kartendaten einer Version jeweils ein Wegenetz im Bereich des Orts beschreiben, wobei vorbestimmten Orten in statischen Kartendaten einer Version jeweils ein eindeutiger Identifikator zugeordnet ist; des Bestimmens von Identifikatoren, die den Ort der dynamischen Kartendaten in den statischen Kartendaten der verschiedenen Versionen repräsentieren; und des Bereitstellens der dynamischen Kartendaten zusammen mit den dafür bestimmten Identifikatoren.
Patent DE-102020132596-A1 (DE)
Title: Segmentierter Stator
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen segmentierten Stator (1) für eine elektrische Maschine (2), insbesondere für einen vollelektrisch oder hybridisierten Antriebsstrang (5) eines Kraftfahrzeugs (8), mit einem kreisringförmigen Statorkörper (3) welcher aus einer Mehrzahl von kreisringsegmentartigen Statorsegmenten (4) gebildet ist, wobei die Statorsegmente (4) jeweils wenigstens einen radial nach innen abstehenden und mit dem Statorsegment (4) einstückig ausgebildeten Statorzahn (9) aufweisen, welcher jeweils von einer Statorwicklung (6) umschlungen ist, wobei die Statorsegmente (4) als Statorblechpakete (10) mit einer Mehrzahl von paketierten Statorblechen (11) ausgebildet sind, das Statorblechpaket (10) wenigstens eines der Statorsegmente (4) aus einer ersten Gruppe von Statorblechen (12) und einer zweiten Gruppe von Statorblechen (13) gebildet ist und die Außenkontur der ersten Gruppe von Statorblechen (12) und der zweiten Gruppe von Statorblechen (13) im Wesentlichen identisch sind, die erste Gruppe von Statorblechen (12) eine in axialer Richtung durch ein Statorblech (12) verlaufende Öffnung (14) aufweist und die zweite Gruppe von Statorblechen (13) keine Öffnung im Bereich der Öffnung (14) der ersten Gruppe von Statorblechen (12) besitzt und die axialen Enden (15) der Statorblechpakete (10) von der zweiten Gruppe von Statorblechen (13) gebildet sind und zwischen diesen die erste Gruppe von Statorblechen (12) derart angeordnet ist, dass die Öffnung (14) der ersten Gruppe von Statorblechen (12) durch die zweite Gruppe von Statorblechen (13) an den axialen Enden der Statorblechpakete (10) verschlossen ist.
Patent DE-102020133027-A1 (DE)
Title: Dynamische polarisationsmodulation eines lidarsystems in einem fahrzeug
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G02F1/01
Filed: 2020-12-10
Abstract: Systeme und Verfahren in einem Fahrzeug beinhalten die Übertragung von Licht mit einer Anfangspolarisation von einem Lidarsystem und die Steuerung eines externen Kompensators außerhalb des Lidarsystems oder eines internen Kompensators innerhalb des Lidarsystems, um die Anfangspolarisation des Lichts in eine neue Polarisation des Lichts zu ändern. Das Verfahren umfasst auch den Empfang von reflektiertem Licht, das aus der Reflexion des Lichts von einem oder mehreren Objekten resultiert, und das Erhalten von Informationen über das eine oder die mehreren Objekte auf der Grundlage des reflektierten Lichts.
Patent DE-102020133082-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit einem Pumpkolben für eine Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F04B1/04
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenpumpe für eine Antriebseinrichtung, mit einem Pumpkolben zur Förderung eines Fluids, wobei der Pumpkolben zum Verlagern entlang einer Längsmittelachse (6) des Pumpkolbens mittels einer um eine Drehachse drehbar gelagerten Antriebswelle (11) zumindest zeitweise periodisch mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei antriebstechnisch zwischen der Antriebswelle (11) und dem Pumpkolben ein Kraftübertragungselement (1) angeordnet ist, das einen von einer zylindrischen Gehäusewand (3) begrenzten und in Richtung der Antriebswelle (11) geöffneten Innenraum (4) aufweist, wobei in dem Innenraum (4) eine Laufrolle (5) angeordnet ist, die um eine Lagerachse (7) drehbar gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Innenseite der Gehäusewand (3) in Umfangsrichtung bezüglich der Längsmittelachse (6) zumindest bereichsweise eine Ausbuchtung (10) aufweist, die den Innenraum (4) in Richtung der Antriebswelle (11) in radialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse (6) nach außen aufweitet, wobei die Ausbuchtung (10) in radialer Richtung bezüglich der Lagerachse (7) zumindest teilweise in Überdeckung mit der Laufrolle (5) vorliegt und einen Schmiermittelkanal ausbildet, der dem Innenraum (4) in Richtung der Längsmittelachse (6) zugeführtes Schmiermittel zumindest teilweise in Richtung der Lagerachse (7) umlenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung mit einer Antriebswelle und einer Hubkolbenpumpe.
Patent DE-102020134213-A1 (DE)
Title: Berührungs-Anzeigevorrichtung und Berührungs-Ansteuerungsverfahren dafür
Inventor: JANG HYUNWOO
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es werden eine Berührungs-Anzeigevorrichtung und ein Berührungssteuerungsverfahren dafür bereitgestellt. Berührungselektroden (TE1, ..., TE16) sind in einen Berührungsabtastblock (TSB) und Nicht-Berührungsblöcke gruppiert. Die Berührungselektroden im Berührungsabtastblock (TSB) und die Berührungselektroden in den Nicht-Berührungsblöcken werden mit unterschiedlichen Abtastverhältnissen abgetastet. Der Stromverbrauch wird effizient gehandhabt und die Empfindlichkeit bei der Berührungsabtastung wird beibehalten.
Patent DE-102020134369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundfolie mit elektrisch steuerbaren Lichtdurchlässigkeitseigenschaften, nach dem Verfahren hergestellte Verbundfolien sowie Verwendung der Verbundfolie zur Herstellung eines Verbundscheibenelements
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B32B7/023
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundfolie (1) mit elektrisch steuerbaren Lichtdurchlässigkeitseigenschaften, insbesondere mit bereichsweise elektrisch steuerbaren Lichtdurchlässigkeitseigenschaften, das die folgenden Stufen umfasst:(a) Bereitstellen einer ersten transparenten polymeren Trägerfolie (4.1), auf deren einer Seite eine erste elektrisch leitfähige Beschichtung (3.1) aufgebracht ist;(b) Aufbringen einer Abdeckschicht (6) auf die elektrisch leitfähige Beschichtung (3.1) in einem Randbereich (5) der ersten elektrisch leitfähigen Beschichtung (3.1);(c) Aufbringen einer Funktionsschicht (2) auf die erste elektrisch leitfähige Beschichtung (3.1) und im Randbereich (5) zumindest teilweise auf die Abdeckschicht (6) unter Erhalt einer Verbundfolienvorstufe;(d) Aufbringen einer zweiten transparenten polymeren Trägerfolie (4.2), auf deren einer Seite eine zweite elektrisch leitfähige Beschichtung (3.2) aufgebracht ist, auf die Verbundfolienvorstufe derart, dass die zweite elektrisch leitfähige Beschichtung (3.2) der Funktionsschicht (2) zugewandt ist.Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf eine Verbundfolie (1), die nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt worden ist, sowie auf die Verwendung einer erfindungsgemäßen Verbundfolie (1) zur Herstellung eines Verbundscheibenelements (12) mit elektrisch steuerbaren Lichtdurchlässigkeitseigenschaften, insbesondere bereichsweise elektrisch steuerbaren Lichtdurchlässigkeitseigenschaften, wobei die Verbundfolie (1) in einem Zwischenraum zwischen einem ersten Scheibenelement und einem zweiten Scheibenelement angeordnet ist.
Patent DE-102020135115-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Positionserfassung
Inventor: RAMALINGESH SUNILKUMAR
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit Positionserfassung, aufweisend ein mit einem stirnseitigen Ende eines Rotors (214) des Elektromotors verbundenes magnetisches Positionsgabemittel (215) und eine magnetometrische Sensoreinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetometrische Sensoreinheit ein erstes und ein zweites Sensorelement (210) umfasst, wobei das erste und das zweite Sensorelement (210) dazu eingerichtet sind, einen magnetischen Fluss in jeweils verschiedene Richtungen zu erfassen, wobei anhand des erfassten magnetischen Flusses eine Rotationsgeschwindigkeit und eine Rotationsrichtung einer Rotation des Rotors (214) bestimmbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors sowie eine Antriebseinheit für ein verstellbares Fahrzeugteil, umfassend einen Elektromotor.
Patent DE-102020203244-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ICHIKAWA KEITARO
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es werden eine Leistungshalbleitervorrichtung unter Verwendung eines Anschlussrahmens, in welchem eine Deformation und ein Verbiegen von Anschlüssen unterbunden wird, eine Isolation zwischen Anschlüssen sichergestellt wird, und ein Montieren auf einer Steuerplatine vereinfacht wird und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Eine Verpackung 1, in welcher ein auf einem Anschlussrahmen 2 montiertes Halbleiterelement versiegelt ist, sind Anschlüsse 3, die gebogen sind und von den Seitenflächen der Verpackung 1 freiliegen, und ein Anschlussbiegeabschnitt 4, welcher ein in jedem der Anschlüsse gebogener Abschnitt ist, dessen Breite größer ist, als eine Breite einer Spitze des Anschlusses, und welche gleich oder größer ist, als die Breite eines Kontaktabschnittes des Anschlusses, der in Kontakt mit der Verpackung steht, bereitgestellt; dadurch wird eine Deformation und ein Verbiegen der Anschlüsse 3 unterbunden, eine notwendige Isolation zwischen benachbarten Anschlüssen 3 wird sichergestellt, und ein Montieren auf einer Steuerplatine wird vereinfacht.
Patent DE-102020204352-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HAGSPIEL MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Hub eines Kolbens (4) eines Pedalwegsimulators (1) mit einem Federring (19) zu begrenzen, der in eine umlaufende Nut in einem Zylinder (3) des Pedalwegsimulators (1) eingesetzt ist. Der Federring (19) entlastet einen Deckel (5) des Pedalwegsimulators (1), der den Zylinder (3) des Pedalwegsimulators (1) verschließt.
Patent DE-102020206892-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich rotierende maschine und zugehöriges verfahren zum befüllen von kapseln mit pharmazeutischen oder nutrazeutischen produkten
Inventor: GAMBERINI ERNESTO
IPC: B65B1/36
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine kontinuierlich rotierende Maschine zum Befüllen von Kapseln mit pharmazeutischen oder nutrazeutischen Produkten ist mit einem Trichter (5) zum Aufnehmen eines pharmazeutischen oder nutrazeutischen Produkts als Pulver versehen, der durch eine Bodenwand (8) mit mehreren Dosierkammer (16) begrenzt ist, die jeweils entlang eines ringförmigen Pfads vorgeschoben werden, und wirkt mit einem Verdichtungskolben (25) zusammen, der entlang der Dosierkammer (16) bewegbar ist, um das Produkt entlang eines ersten Segments (P1) des ringförmigen Pfads zu verdichten und nur einen Teil des Produkts in das Innere einer entsprechenden Kapsel entlang eines zweiten Segments (P2) des ringförmigen Pfads abzugeben.
Patent DE-102020207538-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit einer definierten pneumatischen Verbindung
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: B60T13/573
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pneumatischer Bremskraftverstärker (1) für Kraftfahrzeuge mit einem Verstärkergehäuse (2), dessen Innenraum wenigstens eine mit einem Unterdruck beaufschlagbare Unterdruckkammer (3) und wenigstens eine mit einer Umgebungsatmosphäre verbindbare Arbeitskammer (4) aufweist, mit wenigstens einer durch eine Ventilanordnung (5) steuerbaren pneumatischen Verbindung zwischen der Unterdruckkammer (3) und der Arbeitskammer (4), und mit wenigstens einem Einsatzteil (6) mit wenigstens einem axialen Durchbruch (7), welcher mit einem Luftstrom aus der Arbeitskammer (4) in Richtung Unterdruck-kammer (3) durchströmbar ist. Um die Rücklaufgeschwindigkeit des Bremskraftverstärker (1) im Rücklauf besonders exakt und kostengünstig sowie zuverlässig reproduzierbar einstellen zu können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Einsatzteil (7) und dem Bremskraftverstärker (1) eine Eng-stelle (8) vorliegt, welche zwischen einer ersten kreiszylindrischen Mantelfläche (9) und einer zweiten kreiszylindrischen Mantelfläche (10) angeordnet ist, wobei die erste kreiszylindrische Mantelfläche (9) an dem Einsatzteil (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020211439-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Unterdrückung von bei Magnetresonanzaufnahmen emittierten elektrischen und/oder magnetischen Feldern auf Grundlage eines angepassten Referenz- Feldprofils
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: G12B17/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Computer-implementiertes Verfahren zur wenigstens teilweisen Unterdrückung eines von einem Magnetresonanzgerät während einer Untersuchung emittierten elektromagnetischen Feldes. Das Verfahren weist die Schritte auf: Messen einer Signatur des emittierten elektromagnetischen Feldes mit einer Sensoreinrichtung; Bereitstellen eines Referenz-Feldprofils, welches Referenz-Feldprofil ein durch das Magnetresonanzgerät erzeugtes elektromagnetisches Referenzfeld charakterisiert; Anpassen des Referenz-Feldprofils an die gemessene Signatur; Unterdrücken des emittierten elektromagnetischen Feldes auf Grundlage des angepassten Referenz-Feldprofils.
Patent DE-102020212238-A1 (DE)
Title: Induktive Sensoreinrichtung
Inventor: ELTER JOHANN
IPC: H01F41/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Herstellen einer induktiven Sensoreinrichtung, wobei bei dem Verfahren eine Spule (10) in einen Schalenkern (20) eingesetzt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Spule (10) eine selbsttragende, spulenkörperfreie Spule (10) in eine umlaufende Nut (21) des Schalenkerns (20) eingesetzt wird.
Patent DE-102020213176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Knowledge-Graphen, Trainingsverfahren dafür
Inventor: FRIEDRICH ANNEMARIE
IPC: G06N5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Befüllen eines Knowledge-Graphen, der Knowledge-Graph mit Knoten für die Tokens aus einer Menge von Tokens befüllt wird (412), wobei eine Klassifikation (k1, k3) für ein Paar von Tokens aus der Menge von Tokens bestimmt wird (408), wobei ein erstes Token des Paares einem ersten Knoten im Knowledge-Graph zugeordnet wird, wobei ein zweites Token des Paares einem zweiten Knoten im Knowledge-Graphen zugeordnet wird (412), wobei abhängig von der Klassifikation (k1, k3) ein Gewicht für eine Kante zwischen dem ersten Knoten und dem zweiten Knoten bestimmt wird (408), wobei ein Graph oder ein Spannbaum abhängig vom ersten Knoten, vom zweiten Knoten und vom Gewicht für die Kante bestimmt wird (410), und wobei der Knowledge-Graph mit einer Relation für das Paar befüllt wird (412), wenn der Graph oder der Spannbaum die Kante umfasst, und wobei der Knowledge-Graph anderenfalls nicht mit der Relation befüllt wird.
Patent DE-102020215128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine, elektrisches Antriebssystem
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Maschine (2) einen drehbar gelagerten Rotor und eine Motorwicklung aufweist, wobei die Motorwicklung durch eine Leistungselektronik (3) elektrisch mit einem elektrischen Energiespeicher (4) verbunden ist, und wobei die elektrische Maschine (2) durch Ansteuern der Leistungselektronik (3) derart feldorientiert geregelt wird, dass die Maschine (2) ein vorgegebenes Soll-Drehmoment (Tsoii) erzeugt. Es ist vorgesehen, dass bei Erkennen, dass ausgehend von einem aktuellen Ist-Arbeitspunkt (AP1) der elektrischen Maschine (2) ein vorgegebener Soll-Arbeitspunkt (AP2) der elektrischen Maschine (2) zumindest im Wesentlichen zeitoptimiert eingestellt werden soll, eine prädizierte Vorsteuerung vorgegeben wird, und dass der Soll-Arbeitspunkt (AP2) durch Ansteuern der Leistungselektronik (3) in Abhängigkeit von der prädizierten Vorsteuerung eingestellt wird.
Patent DE-102020215395-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (50) mit einer elektrischen Maschine (52), einer Bremseinheit (54), einem Getriebe (56) und einem variablen Differenzialgetriebe (58) mit einer Parksperrenfunktionalität (60). Eine radindividuelle Verteilung von Antriebs- und Bremsmomenten erfolgt durch mindestens eine Dissipationseinheit (74), welche einem der Zahnräder (64, 66, 68, 70), einem Differenzialkäfig (72) oder einer Abtriebswelle (80, 82) des variablen Differenzialgetriebes (58) zugeordnet ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des E-Achsen-Moduls (50) in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug.
Patent DE-102020215714-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SÀ CATARINA
IPC: B60C1/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, der zumindest zum Teil aus einer solchen, mit Schwefel vulkanisierten Kautschukmischung besteht.Zur Verbesserung der Handlingstabilität enthält die schwefelvernetzbare Kautschukmischung- 20 - 100 phr zumindest eines funktionalisierten Styrol-Butadien-Copolymers A,wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A zumindest teilweise an einem Kettenende durch Reaktion mit zumindest einem Polyorganosiloxan und zumindest einem Alkylaminosilan funktionalisiert ist,und wobei das funktionalisierte Styrol-Butadien-Copolymer A am anderen Kettenende mit einer Polyisoprengruppe, enthaltend Isopren- und Styrol-Einheiten, funktionalisiert ist, wobei der Isoprenanteil in der Polyisoprengruppe mehr als 90 Gew.-% beträgt,- bis zu 80 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks,- 10 bis 250 phr, vorzugsweise 10 bis 100 phr, zumindest eines ersten hellen Verstärkerfüllstoffes mit einer Stickstoff-Oberfläche (BET-Oberfläche) (gemäß DIN ISO 9277 und DIN 66132) von weniger als 130 m2/g, vorzugsweise von weniger als 105 m2/g, und- 1 bis 15 phf (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile hellen Verstärkerfüllstoffs) zumindest eines Silan-Kupplungsagenzes.
Patent DE-102020215907-A1 (DE)
Title: Brüheinrichtung und Kaffeeautomat sowie Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Inventor: BREUCKER MANFRED
IPC: A47J31/36
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Brüheinrichtung (1) mit einem Brühtopf (2) zur Aufnahme von Brühgut (3), einem relativ zum Brühtopf (2) verschiebbaren Kolben (4) zum Auswerfen des Brühguts (3) und einem Drainage- und/oder Belüftungsauslass (5) im Brühtopf (2) zur Drainage von Restwasser aus dem Brühtopf (2), wobei der Kolben (4) dazu eingerichtet ist, i) in einer Drainage- und/oder Belüftungsposition des Kolbens (4) den Drainage- und/oder Belüftungsauslass (5) freizugeben und ii) in einer Brühposition des Kolbens (4) den Drainage- und/oder Belüftungsauslass (5) zu verschließen.Die vorliegende Erfindung betriff auch einen Kaffeeautomaten (10), insbesondere Kaffeevollautomaten, mit einer entsprechenden Brüheinrichtung (1), sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten (10), insbesondere eines Kaffeevollautomaten, mit einer entsprechenden Brüheinrichtung (1).
Patent DE-102021000285-A1 (DE)
Title: Schieber und schiebermontageverfahren
Inventor: HSU HSIEN HSIANG
IPC: A44B19/26
Filed: 2021-01-20
Abstract: Es wird ein Schieber für einen Reißverschluss bereitgestellt, bei dem der Schieber an Reißverschlussketten angebracht ist. Der Schieber weist ein erstes Element und ein zweites Element auf. Das erste Element weist einen Oberschild, einen Unterschild, einen zwischen dem Oberschild und dem Unterschild verbundenen Schieberkeil und eine von dem Oberschild aus vorragende Verbindungsstange auf. Das zweite Element weist einen ersten Arm und einen zweiten Arm auf, die voneinander getrennt sind, ist durch den ersten Arm und den zweiten Arm an dem ersten Element angebracht und ist dazu ausgestaltet, sich entlang einer Oben-/Unten-Richtung bezüglich dem ersten Element und um einen an dem Oberschild oder an dem Unterschild vorgesehenen Drehpunkt zu drehen. Das erste Element oder das zweite Element ist mit einem Flansch versehen. Drei oder mehr Passbereiche sind zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element gebildet.
Patent DE-102021006235-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung ist ein Schwenkbeschlag für Sitz- und/ oder Liegemöbel sowie deren Verwendung.
IPC: A47C1/026
Filed: 2021-12-17
Abstract: Schwenkbeschlag, insbesondere für Verstellsegmente an Möbeln, aufweisend - einen Verstell Hebel (1), der auf einem Drehpunkt (4) schwenkbar gelagert ist, -einen Fixiermechanismus, mit dem der Hebel (2) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb eines vorbestimmten Winkels relativ zum Drehpunkt (4) fixierbar ist, - eine Feder (3) zur Übertragung eines Drehmoments auf den Verstellhebel (1), dadurch gekennzeichnet, dass - ein erstes Ende der Feder (3) an den Verstellhebel (1) und ein zweites Ende der Feder (3) verdrehfest an den Drehpunkt (4) angekoppelt ist. Die Wirkrichtung (7), der Feder (3) ist gleich der Bewegungsrichtung (8) des Beschlages
Patent DE-102021101402-A1 (DE)
Title: Isolator zur Verarbeitung von medizinischen Stoffen und ein Verfahren zur Dekontamination eines Isolators
Inventor: HOFFMANN BENJAMIN
IPC: B01L1/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolator (10) zur Verarbeitung von medizinischen Stoffen sowie ein Verfahren zur Dekontamination eines Isolators (10).