baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103077-A1 (DE)
Title: Schmuckelement und System zum Herstellen von Schmuckstücken
Inventor: WALDECK UND PYRMONT KATHARINA ZU
IPC: A44C27/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schmuckelement mit einer gummielastischen Schlaufe (10) zum Verknüpfen des Schmuckelements mit einem weiteren, gleichartigen Schmuckelement. Es wird vorgeschlagen, dass das Schmuckelement einen Kopfbereich (12) umfasst, dessen Außenumfang größer als ein Umfang der gummielastischen Schlaufe (10) in ihrem unausgedehnten Zustand ist.
Patent DE-102015104196-A1 (DE)
Title: Künstliche Ausgangsreferenz für eine Modellvorhersagesteuerung
Inventor: CYGAN GARY ROBERT JR
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Steuersystem weist ein Steuermodul auf, das eine erste Anforderung empfängt, die einem Steuerwert für zumindest einen einer Mehrzahl von Aktoren entspricht, selektiv eine zweite Anforderung empfängt, die einem vorhergesagten künftigen Steuerwert für zumindest einen der Mehrzahl von Aktoren zugeordnet ist, einen Zielwert für den Aktor basierend auf der ersten Anforderung bestimmt, wenn die zweite Anforderung nicht empfangen wurde, und ein Referenzsignal erzeugt, das die zweite Anforderung repräsentiert, wenn die zweite Anforderung empfangen wurde. Das Referenzsignal gibt zumindest eines einer vorhergesagten Zunahme des Steuerwertes und einer vorhergesagten Abnahme des Steuerwertes an. Ein Modellvorhersagesteuermodul empfängt das Referenzsignal und stellt einen der Mehrzahl von Aktoren, die dem vorhergesagten künftigen Steuerwert zugeordnet sind, basierend auf dem Referenzsignal ein.
Patent DE-102015110952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest einer reifenspezifischen Kenngröße, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest einer reifenspezifischen Kenngröße eines Reifens (15) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest einer fahrzeugseitigen Kamera (3, 6) ein Bereich des Reifens (15) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei mittels der zumindest einen Kamera (3, 6) eine Reifenflanke (16) des Reifens (15) mit einer Reifenbeschriftung (19) als der Bereich erfasst wird, und mittels einer Auswerteeinrichtung (13) die Reifenbeschriftung (19) identifiziert und anhand der Reifenbeschriftung (19) die zumindest eine reifenspezifische Kenngröße bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015111460-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WENTZ JOCHEN
IPC: F16K1/226
Filed: 2015-07-15
Abstract: Beschrieben wird ein Ventil mit einem einen Kanal (4) zur Führung von Gasen enthaltenden Gehäuse (2), einem nicht gasführenden Antriebsraum (10) und mit einem entlang seiner Längsrichtung verschiebbar im Gehäuse (2) gelagerten Ventilschaft (6), der sich vom Antriebsraum (10) bis in den Kanal (4) erstreckt und dessen im Antriebsraum (10) befindliches Ende (12) mit einer Antriebseinrichtung (11) koppelbar ist und an dessen anderen Ende (20) ein im Kanal (4) befindlicher Schließkörper (22) befestigt ist, welcher eine Schließstellung hat, in welcher er einen stromaufwärtigen Abschnitt des Kanals (4) von einem stromabwärtigen Abschnitt des Kanals (4) trennt, wobei zwischen dem Kanal (4) und dem Antriebsraum (10) ein den Ventilschaft (6) umgebender Dichtring (26) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ventilschaft (6) in zwei voneinander beabstandeten Lagerbuchsen (81, 82) gelagert ist, zwischen denen der Dichtring (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015114846-A1 (DE)
Title: Funkenstreckenanordnung
Inventor: DäUMER WOLFGANG
IPC: H01T4/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funkenstreckenanordnung mit – einem Hohlkörper (1) aus isolierendem Material, der die Hauptachse (21) der Funkenstrecke umschließt, – zwei Elektroden (11), die an stirnseitigen Bereichen des Hohlkörpers (1) angeordnet sind, sodass im Innern der so gebildeten Kammer (23) ein Entladungsraum definiert wird, wobei in der Hohlkörperinnenwand (3) eine Einsenkung (5) vorgesehen ist, sodass die Kammer (23) an zumindest einer Stirnseite radial nach außen über die Hohlkörperinnenwand (3) hinausragt.
Patent DE-102015116889-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: OEHNINGER MAX
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Portionskapselvorrichtung oder Kaffeevollautomat, mit einem sich entlang einer Tiefenachse (T), einer sich senkrecht zur Tiefenachse (T) erstreckenden Breitenachse (B) und einer sich senkrecht zur Tiefen- und Breitenachse (T, B) erstreckenden Hochachse (H) erstreckenden Gerätegehäuse (2) und einer Getränkezubereitungseinrichtung zum Zubereiten eines Getränkes auf Basis eines Substrates, mit einem auf einer Frontseite (3) des Gerätegehäuses (2) angeordneten Auslass zum Ausleiten des zubereiteten Getränkes sowie mit einer mindestens einen Standfuß (19) aufweisenden, entnehmbaren Tropfschale (6), die in einer Funktionsposition mit einem, vorzugsweise ein Abtropfgitter (7) tragenden, Getränkebehältnisabstellabschnitt (5) in einem Bereich außerhalb des Gerätegehäuses (2) unterhalb des Auslasses derart angeordnet ist, dass sie dabei mit einem Innenabschnitt in eine frontseitige Gehäuseaussparung (10) hineinragt, und die in einer aus dem Gerätegehäuse (2) heraus verstellen Entnahmeposition auf dem mindestens einen Standfuß (19) abstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mindestens eine Standfuß (19) derart angeordnet ist, dass dieser in der Funktionsposition innerhalb einer bezogen auf die Gerätegehäusehochachse axialen Projektionsfläche des Gerätegehäuses (2) sowie unterhalb oder innerhalb des Gerätegehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015118456-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur einstellung der kraftstoffversorgung von motorzylindern
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung der Kraftstoffeinspritzung eines Motors offenbart, der einen Kraftstoff aus zwei verschiedenen Kraftstoffeinspritzdüsen erhaltenden Zylinder aufweist. In einem Beispiel werden Kraftstoffversorgungsfehler für jede der beiden Kraftstoffeinspritzdüsen auf der Basis von Anteilen des durch die beiden Kraftstoffeinspritzdüsen unter verschiedenen Motorbetriebsbedingungen zugeführten Kraftstoffs bestimmt.
Patent DE-102015120903-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung eines Unterdrucks über einen Motor
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung der Unterdruckerzeugung für einen Motor, der in größeren Höhenlagen betrieben werden kann, vorgestellt. In einem nicht einschränkendes Beispiel kann ein mechanisch an den Motor gekoppeltes Getriebe als Reaktion auf eine Istgesamtanzahl von Betätigungen und teilweisen Freigaben eines Fahrzeugbremspedals, während das Fahrzeug angehalten und das Bremspedal betätigt ist, aus einem Gang in die Neutralstellung geschaltet werden.
Patent DE-102015122781-A1 (DE)
Title: Kondensatormikrophon mit isolierter leitfähiger Platte
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Kondensatormikrophon (100) kann ein Gehäuse, eine Membran (110) und eine erste Rückplatte (120) umfassen, wobei eine erste Isolierschicht auf einer, der Membran (110) zugewandten ersten Seite der ersten Rückplatte (120) angeordnet sein kann, und eine zweite Isolierschicht auf einer zweiten Seite der ersten Rückplatte (120) angeordnet sein kann, die der ersten Seite der ersten Rückplatte (120) entgegengesetzt ist. Eine weitere Isolierschicht kann auf einer Seitenwand von mindestens einem aus einer Vielzahl von Perforationslöchern in der ersten Rückplatte (120) angeordnet sein. Jede leitfähige Oberfläche der ersten Rückplatte (120) kann mit Isoliermaterial bedeckt sein.
Patent DE-102015203693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Vakuumschaltkontakten
Inventor: GREINER HORST
IPC: H01H33/664
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gradierten Vakuumschaltkontaktes (201, 203) für eine Vakuumschaltröhre (200), mit den Schritten eines Erzeugens (S101) eines Hohlzylinders (101) aus einer chromreichen Kupferlegierung mit einer zylindrischen Einsatzöffnung (103); eines Einsetzens (S102) eines Einsatzzylinders (105) aus einer chromarmen Kupferlegierung in die Einsatzöffnung (103); und eines Massivumformens (S103) des Verbundes aus dem Hohlzylinders (101) und dem Einsatzzylinder (105) zum Erzeugen eines gestreckten Zylinders.
Patent DE-102015204643-A1 (DE)
Title: Gegossener Querlenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein gegossener Querlenker (1), mit einem Grundkörper (2), welcher L-förmig mit einem Rahmenschenkel (5) und einem Radschenkel (6) ausgeführt ist. Am Rahmenschenkel (5) sind ein erster Befestigungsbereich (8), am freien Ende des Rahmenschenkels (5) ein zweiter Befestigungsbereich (10) und am freien Ende des Radschenkels (6) ein dritter Befestigungsbereich (12) angeordnet. Der Grundkörper (2) weist eine Basis (14) auf, welche von Stegen oder Gurten (15, 16, 17) eingefasst ist. Ein erster Steg oder Gurt (15) erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsbereich (8, 10), ein zweiter Steg oder Gurt (16) zwischen dem zweiten und dem dritten Befestigungsbereich (10, 12) und ein dritter Steg oder Gurt (17) zwischen dem dritten und dem ersten Befestigungsbereich (12, 8). Vorteilhaft ist dabei eine erste Rippe (20) vorgesehen, die sich vom ersten Befestigungsbereich (8) ausgehend in Richtung des dritten Befestigungsbereiches (12) erstreckt und an den zweiten Steg oder Gurt (16) angebunden ist.
Patent DE-102015208593-A1 (DE)
Title: Steuersystem zur Beeinflussung von automatischen Fahrfunktionen eines Fahrzeugs durch einen Fahrer
Inventor: LORENZ LUTZ
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es wird ein Steuersystem für ein Fahrzeug beschrieben. Das Steuersystem umfasst ein Fahr-Bedienelement, das eingerichtet ist, eine Fahreingabe zur Durchführung der Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu erfassen. Das Steuersystem umfasst weiter ein Manöver-Bedienelement, das eingerichtet ist, eine Manövereingabe zur Anpassung einer automatischen Fahrfunktion des Fahrzeugs zu erfassen. Dabei umfasst eine automatische Fahrfunktion sowohl die Längs- als auch die Querführung des Fahrzeugs. Das Steuersystem umfasst weiter eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, in einem manuellen Fahrmodus, ein oder mehreren Aktuatoren zur Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs in Abhängigkeit von ein oder mehreren Fahreingaben zu steuern. Das Steuersystem ist weiter eingerichtet, in einem automatischen Fahrmodus, die ein oder mehreren Aktuatoren automatisch zu steuern, um eine automatische Fahrfunktionen umzusetzen, und die automatische Fahrfunktion in Abhängigkeit von einer Manövereingabe anzupassen.
Patent DE-102015209315-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit und Herstellungsverfahren für eine Radlagereinheit
Inventor: SHAIKH JAVED SHABBIR
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es ist eine Radlagereinheit (2) und ein Herstellungsverfahren für die Radlagereinheit (2) offenbart. Auf einem Innenringflansch (5) der Radlagereinheit (2) ist eine Stirnfläche (8) ausgebildet, die zum Teil von einem radial umlaufenden Kopfteil (10) der Nabe (7) radial bedeckt ist. An einer freiliegenden, ringförmigen Stirnfläche (12) des Innenringteils (6) ist eine Keilverzahnung (14) ausgebildet.
Patent DE-102015212642-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung für ein Fahrzeug
Inventor: BREHM HORST
IPC: F16L27/087
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung zur Fluidspeisung eines Druckraumes (1), der zwischen einem rotierbaren Bauteil (2) und einem stationär festgelegten Bauteil (3) eines Fahrzeugs angeordnet ist, umfassend einen Dichtungsträger (4) mit mindestens einem Kanal (5) zur fluidtechnischen Verbindung mit dem Druckraum (1), wobei an dem Dichtungsträger (4) mindestens zwei axial beabstandete Dichtungsringe (6a, 6b) zur statischen Abdichtung des mindestens einen Kanals (5) angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind ein erstes und ein zweites Dichtungselement (7a, 7b) an einem drehfest mit dem Dichtungsträger (4) verbundenem Verdrehsicherungselement (8) angeordnet, wobei das erste Dichtungselement (7a) zur dynamischen Abdichtung des Druckraumes (1) vorgesehen ist, und wobei das zweite Dichtungselement (7b) zur statischen Abdichtung des Druckraumes (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102015214999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungswerkzeug zum Reinigen einer Schaufelaufnahmenut einer Strömungsmaschine
Inventor: HEIERMANN VIKTORIA
IPC: B25B33/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer sich mit im Wesentlichen konstantem Querschnitt ersteckenden Schaufelaufnahmenut (2, 6) einer Strömungsmaschine, die zur formschlüssigen Aufnahme eines Schaufelfußes einer Schaufel der Strömungsmaschine ausgebildet ist und zwei einander gegenüberliegende Nutwände (3, 7) und einen Nutgrund (4, 8) aufweist, bei dem manuell ein zumindest zwei Schneidflächen (16) aufweisender länglicher Bearbeitungskörper (10) eines Bearbeitungswerkzeugs (9) spanabhebend durch die Schaufelaufnahmenut (2, 6) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenverläufe der beiden Schneidflächen (16) an die Flächenverläufe zumindest der Nutwände (3, 7) formangepasst sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Bearbeitungswerkzeug (9) zum manuellen Reinigen einer Schaufelaufnahmenut einer Strömungsmaschine.
Patent DE-102015216268-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/36
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung. Diese umfasst zum einen eine Maßverkörperung, die sich entlang einer Messrichtung erstreckt und eine Inkrementalteilung sowie eine Absolutcodierung aufweist. Zum anderen ist eine Abtasteinheit vorgesehen, die gegenüber der Maßverkörperung entlang der Messrichtung relativ beweglich angeordnet ist und eine Lichtquelle, ein Abtastgitter für die optische Abtastung der Inkrementalteilung sowie eine Detektoreinrichtung aufweist. Die Detektoreinrichtung umfasst einen Inkremental-Detektor zur Erzeugung von Inkrementalsignalen aus der optischen Abtastung der Inkrementalteilung sowie einen Absolut-Detektor zur Erzeugung von Absolutsignalen aus der optischen Abtastung der Absolutcodierung; der Inkremental-Detektor und der Absolut-Detektor sind in einer gemeinsamen Detektionsebene angeordnet. Die Detektionsebene weist einen definierten Normalen-Abstand vom Abtastgitter auf und/oder die Periodizität eines Streifenmusters auf dem Inkremental-Detektor ist derart gewählt, so dass im Fall einer streuenden Verschmutzung im Bereich der Maßverkörperung und/oder des Abtastgitters die Amplituden der Inkrementalsignale und der Absolutsignale gleichmäßig einbrechen.
Patent DE-102015220674-A1 (DE)
Title: Lauftrommel eines Reifen-, Rad- und/oder Fahrwerksprüfstandes
Inventor: DWOLINSKI THOMAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lauftrommel (1) eines Reifen-, Rad- und/oder Fahrwerksprüfstandes mit einer im Wesentlichen zylindrischen Lauffläche (15), umfassend eine Nabe, auf der Nabe angeordnete Seitenscheiben, welche im Bereich ihres Umfanges (3a, 4a) Befestigungsbereiche aufweisen, sowie eine Vielzahl von Segmenten (7), welche die Lauffläche (15) der Lauftrommel (1) bilden, auf dem Umfang (3a, 4a) der Befestigungsbereiche angeordnet und mit den Seitenscheiben verbunden sind.
Patent DE-102015223797-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Korrektur von fehlenden Düsen beim dreidimensionalen Objekt-Druck durch Wellenformanpassung
Inventor: MANTELL DAVID A
IPC: B41J2/165
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Kompensierung defekter Düsen in einer 3D-Objektdrucker entwickelt worden. Ein Drucker erkennt eine defekte Düse in einem Druckkopf. Der Drucker identifiziert funktionierende Düsen, die an Stellen neben den Stellen drucken, an denen die defekte Düse keinen Tropfen druckt. Der Drucker modifiziert Zündsignale für die funktionierenden Düsen, so dass jene Düsen Tropfen mit einer vergrößerten Tropfenvolumen an den Stellen neben den Stellen drucken, an denen die defekte Düse keinen Tropfen druckt. Der Drucker druckt eine erste Schicht von Materialtropfen unter Verwendung der modifizierten Zündsignale. Der Drucker schaltet den Druckkopf in der Querprozessrichtung zwischen den Schichten weiter, so dass die Stellen, an denen die defekte Düse keinen Tropfen druckt, zwischen den Schichten nicht zusammenfallen.
Patent DE-102015225407-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe sowie Fahrzeug mit einem derartigen Lenkgetriebe
Inventor: SCHEERER JOHANNES JOCHEN
IPC: B62D3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Lenkgetriebe (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Lenkgetriebegehäuse (3) und wenigstens einem, eine Öffnung in demselben zumindest teilweise verschließenden Gehäusedeckel (4), wobei das Lenkgetriebe (2) unter Vermittlung wenigstens eines Entkopplungselements (11; 11a, 11b, 11c, 11d) zur Dämpfung von Schwingungen und/oder Verhinderung, zumindest jedoch Minderung der Übertragung von Körperschall mit zumindest einem tragenden Bauteil des Fahrzeugs (1) verbunden ist. Vorteilhaft ist zumindest der Gehäusedeckel (4) aus einem Kunststoff gebildet, woraus eine Gewichtsersparnis sowie Einsparungen an Material- und Herstellungskosten resultieren.
Patent DE-102015226096-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit aneinander festlegbaren Ausrichtbauteilen
Inventor: GITZEN STEPHAN
IPC: B60D1/64
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung (10) zur vorübergehenden Verbindung eines Zugfahrzeugs mit einem Nachlauffahrzeug zur Bildung eines Fahrzeugzuges, weist auf: – ein zugfahrzeugseitiges Kupplungsbauteil (14), – ein mit diesem kuppelbares nachlauffahrzeugseitiges Kupplungsbauteil (24), – ein zugfahrzeugseitiges Steckerbauteil (30) mit wenigstens einer Steckerformation (34) als Schnittstelle einer zugfahrzeugseitigen Versorgungsleitung zur Übertragung von Energie oder/und Information, – ein mit diesem lösbar verbindbares nachlauffahrzeugseitiges Steckerbauteil (32) mit wenigstens einer Steckerformation (36) als Schnittstelle einer nachlauffahrzeugseitigen Versorgungsleitung zur Übertragung von Energie oder/-und Information, – ein am zugfahrzeugseitigen Kupplungsbauteil (14) angeordnetes zugfahrzeugseitiges Ausrichtbauteil (38), welches das zugfahrzeugseitige Steckerbauteil (30) trägt, – ein am nachlauffahrzeugseitigen Kupplungsbauteil (24) ausgebildetes nachlauffahrzeugseitiges Ausrichtbauteil (40), welches das nachlauffahrzeugseitige Steckerbauteil (32) trägt, wobei die Ausrichtformationen (42, 44) der Ausrichtbauteile (38, 40) zur steckerverbindungsvorbereitenden Ausrichtung der Steckerbauteile (30, 32) in Formschlusseingriff miteinander bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zug- und das nachlauffahrzeugseitige Ausrichtbauteil (38, 40) bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Annäherung aneinander gegen ein Entfernen voneinander sperrbar sind, insbesondere selbsttätig sperrbar sind.
Patent DE-102016000508-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11), die zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (13) mit zumindest einem Nocken (14, 17) aufweist, der zumindest zwei Teilnocken (15, 16, 18, 19) mit unterschiedlichen Ventilhubkurven umfasst, und mit einer Fixiereinheit (30) zur spannkraftfreien axialen Fixierung des zumindest einen Nockenelements (13) in beide Axialrichtungen, wobei die Ventiltriebvorrichtung (10) ein Gehäuse (31), dem gegenüber die Fixiereinheit (30) das zumindest eine Nockenelement (13) in zumindest einem Betriebsmodus fixiert, umfasst, sowie einen Kraftfahrzeugsantriebsstrang mit einer Ventiltriebvorrichtung (10).
Patent DE-102016002043-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Ausgabefeld für einen einstellbaren Betriebsparameter
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06F3/0481
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (11) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Anzeigeeinrichtung (15) zum Anzeigen eines Ausgabefeldes (25), das einen aktuellen Inhalt (22) eines einstellbaren Betriebsparameters (20, 20') der Bedienvorrichtung (11) enthält, sowie eine von der Anzeigeeinrichtung (15) beabstandet angeordnete Eingabeeinrichtung (16) zum Einstellen des Betriebsparameters (20, 20'). Die Erfindung sieht vor, dass eine Sensoreinrichtung (25) zum Erfassen einer benutzerseitigen Berührung der Anzeigeeinrichtung (15) bereitgestellt ist und eine Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, anhand von Sensordaten (26) der Sensoreinrichtung (25) an der Anzeigeeinrichtung (15) eine Berührung des Ausgabefeldes (21) zu detektieren und bei detektierter Berührung einen Hinweis (H) betreffend die Eingabeeinrichtung (16) auf der Anzeigeeinrichtung (15) auszugeben.
Patent DE-102016007524-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Schneideinsatz mit einer tiefen Blindöffnung
Inventor: ATHAD SHIMON
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein nicht wendbarer, einseitiger Schneideinsatz weist auf: entgegengesetzte Einsatz-Seitenflächen, die eine Einsatzbreite dazwischen definieren, eine Einsatz-Vorder- und eine entgegengesetzte Rückfläche, die sich zwischen den Einsatz-Seitenflächen erstrecken und eine Einsatztiefe dazwischen definieren, und eine Einsatz-Kopf- und eine entgegengesetzte Bodenfläche, die sich zwischen den Einsatz-Seitenflächen und der Einsatz-Vorder- und Rückfläche erstrecken. Die Einsatz-Kopf- und Bodenfläche definieren eine Einsatzhöhe dazwischen. Ferner weist der Einsatz eine Hauptschneidkante auf, die an einem Schnitt zwischen der Einsatz-Kopf- und Vorderfläche gebildet ist. Ein Maximalwert der Einsatzbreite ist kleiner als Minimalwert der Einsatzhöhe und ein Minimalwert der Einsatztiefe. Der Einsatz weist eine tiefe Öffnung auf, die sich nur zur Einsatz-Bodenfläche nach außen öffnet und eine Öffnungstiefe definiert. Ein zwischen der Öffnungstiefe und der Einsatzhöhe definiertes Tiefenverhältnis ist größer als 0,3.
Patent DE-102016008415-A1 (DE)
Title: Widerstand und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HETZLER ULLRICH
IPC: H01C3/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Widerstand (1), insbesondere einen niederohmigen Strommesswiderstand (1), mit zwei Anschlussteilen (2, 3) aus einem Leitermaterial und einem zwischen die Anschlussteile (2, 3) eingesetzten Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial, wobei das Widerstandsmaterial eine bestimmte Thermokraft aufweist, die bei einem Temperaturunterschied zwischen dem Widerstandselement (4) einerseits und den Anschlussteilen (2, 3) andererseits eine bestimmte Thermospannung erzeugt. Die Erfindung sieht zusätzlich ein Ausgleichselement (12) vor, das im Betrieb eine Thermospannung erzeugt, welche die von dem Widerstandselement (4) erzeugte Thermospannung mindestens teilweise kompensiert. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102016012780-A1 (DE)
Title: Deckelsystem für eine Tanköffnung
Inventor: THRUN RÜDIGER
IPC: B65D90/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es ist ein Deckelsystem mit Deckel (1) und Flansch (2) für eine Tanköffnung in einem Tank für Nahrungsmittel bekannt mit einem über eine Außenumfangsfläche (3) des Deckels (1) verlaufenden Dichtring (5), wobei eine Unterseite (14) des Deckels (1) und eine angrenzende Innenseite (15) des Flansches (2) bündig mit einer Unterseite (13) des Dichtrings (5) sind und ein Anschlag (16) für den Deckel (1) vorgesehen ist. Um eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Deckelsystem und des Tankinneren sowie eine sichere und zuverlässige Dichtung zu ermöglichen, verläuft der Dichtring (5) im Querschnitt trichterförmig zum Innern des Tanks hin, wobei auch in nicht angepresstem Zustand des Deckels (1) alle Seitenflächen des Dichtrings (5) passgenau an den entsprechenden Anpressflächen anliegen.