baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054331-B4 (DE)
Title: Werkstoffprobe für einen Ermüdungsversuch
Inventor: MORGENSTERN CHRISTOPH
IPC: G01N17/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2009-09-03
Abstract: Werkstoffprobe für einen zyklischen Ermüdungsversuch, bei dem zumindest ein Teilbereich der Werkstoffprobe einem Medium und/oder einem Energieeintrag aussetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von der Werkstoffprobe umschlossener Hohlraum vorgesehen ist, in den oder aus dem ein Mittel zur Erzeugung eines auf die den Hohlraum umschließende Werkstoffprobe gerichteten Druck einbringbar oder ausleitbar ist,  dass an den Hohlraum der Werkstoffprobe eine Ventileinheit adaptiert ist, über die das Mittel Druck-beaufschlagt, d. h. mittels Über- oder Unterdruckes, in den Hohlraum zyklisch einbringbar oder aus diesem ausleitbar ist,  dass die Werkstoffprobe eine dem Hohlraum abgewandte frei zugängliche Außenoberfläche aufweist, die dem in einem Behältnis bevorratetem Medium und/oder dem Energieeintrag aussetzbar ist, dass im Bereich des Hohlraums wenigstens eine die Werkstoffprobe gezielt schwächende Kerbstruktur eingebracht ist, die an der Außenoberfläche der Werkstoffprobe vorgesehen ist, die dem Medium und/oder dem Energieeintrag aussetzbar ist.
Patent DE-102005057401-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/36
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-10-08
Abstract: Halbleiterbauteil (1), das folgende Merkmale aufweist:  – ein Halbleiterbauelement (2) mit einer Oberseite (4) und einer Rückseite (5), wobei eine Source-Elektrode (6) und eine Gate-Elektrode (7) auf der Oberseite (4) angeordnet sind und wobei eine Drain-Elektrode (8) auf der Rückseite (5) angeordnet ist,  – einen Schaltungsträger (3), der eine Chipinsel (9) und mehrere Flachleiter (10) aufweist, wobei die Rückseite (5) des Halbleiterbauelements (2) auf der Chipinsel (9) montiert ist,  – einen Source-Kontaktbügel (16) mit U-förmigem Längsquerschnitt, der einen ersten Kontaktbereich (17) und einen zweiten Kontaktbereich (18) jeweils in Form eines Beins (24, 25) aufweist, das aus den zwei gegenüberliegenden Rändern eines Plattenbereichs (26) senkrecht herausragt, und wobei die Source-Elektrode (6) über den Source-Kontaktbügel (16) mit einem Source-Flachleiter (13) elektrisch verbunden ist,  – einen Gate-Kontaktbügel (19), der einen ersten Kontaktbereich (20) und einen zweiten Kontaktbereich (21) jeweils in Form eines Beins (29, 30) aufweist, das aus den...
Patent DE-102005057866-B4 (DE)
Title: Abgabeeinrichtung für Lebensmittel
Inventor: WEISS REINALD
IPC: G07F11/00
Filed: 2005-12-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Abgabeeinrichtung für Lebensmittel (6, 7), insbesondere zur Abgabe an Endverbraucher, mit einem Gehäuse (8) und einer zugehörigen Transporteinrichtung, wobei ein erster Abschnitt der Transporteinrichtung, der mindestens ein Förderband (4) aufweist, die Lebensmittel in kontrollierter Weise im Wesentlichen parallel zur Vorderseite der Abgabeeinrichtung bewegt und ein zweiter Abschnitt der Transporteinrichtung, der ebenfalls mindestens ein Förderband (5) aufweist, die Lebensmittel in kontrollierter Weise im Wesentlichen in Richtung zur Vorderseite der Abgabeeinrichtung (1) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt der Transporteinrichtung zwei oder mehr nebeneinander angeordnete Förderbänder (5) aufweist, wobei die Lebensmittel (6, 7) mittels des zweiten Abschnitts der Transporteinrichtung nach Arten bzw. Sorten sortierbar sind, und dass eine motorische Schieber aufweisende Übergabeeinrichtung (11) die Lebensmittel (6, 7) von einem Förderband (4) des ersten Abschnitts in sortierter Form direkt auf die besagten Förderbänder (5) des zweiten Abschnitts übergibt.
Patent DE-102006003272-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit einem dualen Fließkanal
Inventor: DEQUAN YU
IPC: F02M37/04
Filed: 2006-01-23
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kraftstoffpumpe (14) für ein Kraftfahrzeug, die Kraftstoff zur Anlieferung an einen Motor (38) unter Druck setzt, die Kraftstoffpumpe (14) umfassend: – ein Gehäuse (36); – einen im Gehäuse (36) angeordneten Motor (38), welcher eine Welle (40) antreibt, die Welle (40) eine Zentralachse (42) definierend; – ein einseitiges Schaufelrad (34), derart verbunden mit der Welle (40), dass es rotieren und in axialer Richtung relativ zur Welle (40) verschoben werden kann, wobei das Schaufelrad (34) gegenüberliegende axial ausgerichtete Oberflächen, eine Körperseitenfläche (60) und einer Deckelseitenfläche (48) umfasst; das Schaufelrad (34) – einen ersten und zweiten Schaufelradströmungskanal (50, 52) innerhalb der Deckelseitenfläche (48) des Schaufelrades (34) definiert, die sich rings um das Schaufelrad (34) erstrecken; eine Vielzahl von Schaufeln (56), wobei zumindest ein Teil der Schaufeln (56) zumindest teilweise in den Schaufelradströmungskanälen (50, 52) angeordnet ist und wobei der zweite Schaufelradströmungskanal (52) radial einwärts vom ersten Schaufelradströmungskanal (50) angeordnet ist, aufweist, wobei weiterhin ein Strömungskanaldurchgang (58) vorgesehen ist, der radial einwärts vom zweiten Schaufelradströmungskanal (52) angeordnet ist und sich von der Körperseitenfläche (60) zur Deckelseitenfläche (48) erstreckt. – ein an das Gehäuse (36) angebrachten Deckel (44), der Deckel mit einer Deckeloberfläche (86), die einen Deckelströmungskanal (90) definiert, welcher sich rings um den Deckel (44) erstreckt und geeignet ist Kraftstoff von einem im Deckel (44) gebildeten Einlauf (24) aufzunehmen, wobei der Deckelströmungskanal (90) einen ersten Teil (92) aufweist, der zumindest teilweise auf den ersten Schaufelradströmungskanal (50) ausgerichtet ist und einen zweiten Teil (94) aufweist, der zumindest teilweise auf den zweiten Schaufelradströmungskanal (52) ausgerichtet ist, wobei sich der erste Teil (92) des Deckelströmungskanals (90) um den Deckel (44) und nach radial einwärts erstreckt und in Fließverbindung mit dem zweiten Teil (94) des Deckelströmungskanals (90) steht ...
Patent DE-102006003615-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: F21Y113/20
Filed: 2006-01-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer (1), der umfasst:  eine erste Leuchteneinheit (2A) mit einer Entladungslampe (3) als Lichtquelle, und  eine zweite Leuchteneinheit (2B), die ein Halbleiter-Lichtemissionselement (5) als Lichtquelle umfasst,  wobei die Beleuchtungsmuster aus den genannten Leuchteneinheiten (2A, B) einander überlagern, um ein Abblend-Lichtverteilungsmuster zu bilden.
Patent DE-102006007029-B4 (DE)
Title: Energieabsorber für Flugzeuge
Inventor: HUMFELDT DIRK
IPC: F16F7/12
Filed: 2006-02-15
Granted: 2013-08-01
Abstract: Energieabsorber (100) für ein Flugzeug, der Energieabsorber (100) umfassend: ein erstes Energieabsorberelement (1) und ein zweites Energieabsorberelement (3), ein drittes Energieabsorberelement (5) und ein viertes Energieabsorberelement (7), alle vier Energieabsorberelemente zur Absorption einer Beschleunigungsenergie durch plastische Verformung; ein Gehäuse (101; 102); wobei die plastische Verformung der Energieabsorberelemente (1; 3; 5; 7) innerhalb des Gehäuses (101; 102) erfolgt; und wobei das erste Energieabsorberelement (1) benachbart zum zweiten Energieabsorberelement (3) angeordnet ist, und wobei das dritte Energieabsorberelement (5) benachbart zum vierten Energieabsorberelement (7) angeordnet ist, so dass sich die jeweils benachbarten Energieabsorberelemente (1; 3 bzw. 5; 7) beim Abrollen gegeneinander abstützen; wobei der Energieabsorber (100) weiterhin ein Stellelement (801) aufweist; und wobei über das Stellelement (801) ein progressives oder degressives Verhalten des Energieabsorbers (100) einstellbar ist.
Patent DE-102006011467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung und Identifizierung von Zielstrukturen
Inventor: TOPOSNOMOS LTD
IPC: G01N35/10
Filed: 2006-03-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und Messung einer beliebigen Anzahl Xn (n = 1,2,3...N) von Zielstrukturen bestehend aus Molekülklassen, Molekülgruppen und Molekülteilen auf einem flüssigen oder festen Objekt bzw. in einem flüssigen oder festen Objekt mittels repetitiver Inkubations-Imaging-Bleaching Zyklen, dadurch gekennzeichnet, dass eine automatische Pipettierung für die Aufnahme und Abgabe von mindestens ein Tag enthaltenden Flüssigkeiten unter schrägem Auftrag auf das flüssige oder feste Objekt bzw. in das flüssige oder feste Objekt ohne Pipettenwechsel erfolgt.
Patent DE-102006013956-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Einrichtung zum Zuführen einer Materialbahn und ein Verfahren zum Zuführen einer Materialbahn
Inventor: BIERBAUM GUENTER
IPC: B41F13/06
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Druckmaschine
mit einer Einrichtung zum Zuführen
einer Materialbahn (03) zu einer mehrere übereinander angeordnete Druckwerke
(02) aufweisenden Druckeinheit (01) mit einem eine Materialrolle
(08) tragenden Rollenträger
(06), welcher seitlich neben der Maschinenflucht angeordnet ist,
und mit mindestens einer im Bahnweg zwischen Rollenträger (06)
und Druckeinheit (01) angeordneten Umlenkstange (07), welche um
45° zur Transportrichtung
(T1) der auf sie auflaufenden Materialbahn (03) geneigt ist, wobei
die Druckeinheit (01) einen mit der Materialbahn (03) zusammenwirkenden
Druckwerkszylinder (04) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
auf dem Bahnweg zwischen Rollenträger (06) und Druckeinheit (01)
angeordnete, geneigte Umlenkstange (07) in einer Höhe der Maschine
oberhalb der Höhe
des obersten Druckwerks (02) der Druckeinheit (01) angeordnet ist.
Patent DE-102006016983-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit einer Überlast- und Kurzschlussabsicherung
Inventor: KAIZIK SOEREN
IPC: H02H9/02
Filed: 2006-04-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schaltnetzteil mit einer Überlast- und Kurzschlussabsicherung zur Versorgung von elektrischen Verbrauchern, insbesondere von Halogenlampen (200), deren elektrischer Widerstand bei steigender Temperatur zunimmt, mit: – einem Übertrager (111), der an seinem Eingang mit einer hochfrequenten Wechselspannung (UE) beaufschlagt wird und an dessen Ausgang eine Ausgangsspannung (UA) zur Versorgung der elektrischen Verbraucher (200) ansteht, – mindestens einem Schaltmittel (112, 113) zur Erzeugung der Wechselspannung (UE) an dem Übertrager (111), – einer Schaltstrommesseinrichtung (162) zur Messung einer Schaltstromstärke durch das Schaltmittel (113), – einer Steuereinrichtung (140), die zur Erzeugung einer ersten Teilstellgröße (144) für eine Ausgangsleistung des Schaltnetzteiles (100) ausgebildet ist, wobei die erste Teilstellgröße (144) derart erzeugt wird, dass eine Ausgangsleistung des Schaltnetzteiles (100) nach einem Einschalten des Schaltnetzteiles (100) in Abhängigkeit von der temperaturabhängigen Änderung des Widerstands der elektrischen Verbraucher (200) derart bis auf einen Normalbetriebswert erhöht wird, dass bei einem überlast- und kurzschlussfreien Betrieb die Ausgangsleistung unterhalb eines einstellbaren Maximalwerts bleibt, – einer mit der Schaltstrommesseinrichtung (162) gekoppelten Lasterkennungseinrichtung (160), die zur Erzeugung einer zweiten Teilstellgröße (161) für die Ausgangsleistung des Schaltnetzteiles (100) ausgebildet ist, wobei die Lasterkennungseinrichtung (160) einen Stell-Transistor (168) aufweist, durch den die zweite Teilstellgröße (161) ausgegeben wird, und ...
Patent DE-102006021058-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für verstellbare Dachteile an Fahrzeugen
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2006-05-03
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für schwenkbare Dachteile (11, 12) an Kraftfahrzeugen, bei der ein von einem Antriebsmotor (15, 31, 32, 38) geschwenktes Verschlussstück (18, 462) mit einem Verschlussgegenstück (26, 47) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (15, 31, 32, 38) als Fluid-Schwenkmotor ausgebildet und Bestandteil der Verriegelungsvorrichtung (41, 42) ist, wobei das Verschlussstück (18, 462) in seinem mittleren Teil eine Führungsbahn (183, 461) aufweist, mit dem es auf einem Führungsbolzen (26, 441) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102006023987-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einschleusen von Fördergütern in mittels einer Fördereinrichtung bewegbare Fördergutbehälter
Inventor: SKRDLANT ROLF-PETER
IPC: B65G47/46
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
zum Einschleusen von Fördergütern (3)
in mittels einer Fördereinrichtung
bewegbare Fördergutbehälter (4),
mit einer die Fördergüter (3)
zu den Fördergutbehältern (4)
führenden
Zuführvorrichtung (2),
welche mindestens einen schwenkbaren Förderkanal (7) aufweist, der
während
der Einschleusung des jeweiligen Fördergutes (3) mittels eines
motorischen Antriebs (16) in gleicher Richtung (10) wie die bewegten
Fördergutbehälter (4)
geschwenkt und nach Aufnahme des jeweiligen Fördergutes (3) zurückgeschwenkt
wird, wobei die Geschwindigkeit der Schwenkbewegungen der Geschwindigkeit
der Fördergutbehälter (4)
angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung
(2) im Bereich zwischen dem schwenkbaren Förderkanal (7) und den vorbeibewegten
Fördergutbehältern (4)
einen Verzögerungskanal
(8) zur Reduzierung der Geschwindigkeit der einzuschleusenden Fördergüter (3)
aufweist, der mit dem Inneren der vorbeibewegten Fördergutbehälter (4)
fluchtend ausgerichtet, über
Führungsmittel
(15) parallel mit den vorbeibewegten Fördergutbehältern (4) bewegbar und über eine
Schleppkupplung (9) mit dem Förderkanal
(7) verbunden ist.
Patent DE-102006024520-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Wicklung für eine elektrische Maschine
Inventor: CENTER MATTHIAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2006-05-23
Granted: 2010-12-09
Abstract: Anordnung mit einer Strangwicklung für eine elektrische Maschine mit einer Anzahl von n Strängen (n = 1, 2, ...), wobei  – die Strangwicklung Nuten und über die Nuten verteilte Spulen aufweist, die Nuten mindestens eine Nut mit einem ersten Spulen-Volumen sowie mindestens eine Nut mit einem zweiten Spulen-Volumen, welches von dem ersten Spulen-Volumen verschieden ist, umfassen und mittels der über die Nuten verteilten Spulen für alle Nuten ein im wesentlichen gleicher Nutfüllfaktor gebildet ist, und  – dass bezogen auf eine jeweilige Mittellinie für mindestens eine der Nuten ein Abstand zu einer benachbarten Nut auf einer Seite sich von einem Abstand zu einer Nut auf einer gegenüberliegenden Seite unterscheidet.
Patent DE-102006040746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren einer Druckmaschine
Inventor: HIERONYMUS JENS
IPC: B41F31/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Temperieren einer Druckmaschine (1), welche eine Auftragwalze (7), eine weitere Auftragwalze (7), eine Rasterwalze (8) und eine weitere Rasterwalze (8) umfasst, wobei die Rasterwalze (8) mit unterschiedlichen Temperaturen und mit einer anderen Temperatur als die weitere Rasterwalze (8) temperiert wird und die Auftragwalze (7) mit konstanter Temperatur temperiert wird, wobei die beiden Rasterwalzen (8) mittels separater Temperiermittel-Kreisläufe (11) temperiert werden, und wobei die beiden Auftragwalzen (7) mittels eines gemeinsamen Temperiermittel-Kreislaufs (12) temperiert werden.
Patent DE-102006040879-B4 (DE)
Title: Einpark- und Rückfahrhilfe
Inventor: EHRMAIER BRUNO DR
IPC: H04W4/80
Filed: 2006-08-31
Granted: 2019-04-11
Abstract: Fahrer-Assistenzsystem zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken und/oder Zurücksetzen des Fahrzeugs an eine vorbestimmte Stelle, dadurch gekennzeichnet,
 - dass im Heckbereich des Fahrzeugs mindestens zwei beabstandete Sende- und Empfangs-Vorrichtungen angeordnet und für eine Kommunikation mit mindestens einem RFID-Element vorgesehen sind,
 - dass an der vorbestimmten Stelle mindestens ein RFID-Element angeordnet ist,
 - dass eine im Fahrzeug vorgesehene Triangulations-Vorrichtung auf der Basis der Kommunikationssignale zwischen den zwei Sende- und Empfangs-Vorrichtungen und dem mindestens einen RFID-Element den Abstand und die Position des Fahrzeugs relativ zu dem mindestens einen RFID-Element bestimmt,
 - dass eine Trajektorie-Berechnungs-Vorrichtung auf der Basis des von der Triangulations-Vorrichtung berechneten Abstands und der Position des Fahrzeugs relativ zu dem mindestens einen RFID-Element eine Trajektorie berechnet, die das Fahrzeug zu der vorbestimmten Stelle führt, und
 - dass dem Fahrer die Trajektorie beim Einparken oder Zurücksetzen auf einem Display angezeigt und/oder dass die Trajektorie vom Fahrzeug aufgrund der Steuerung des Fahrzeugs durch eine im Fahrzeug vorgesehene Fahr-Assistenz-Vorrichtung hin zur vorbestimmten Stelle gefahren wird.
Patent DE-102006041827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Zeitintervalls
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G04G3/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Zeitintervalls (67) zwischen einem Startimpuls (34) und einem Positionsimpuls eines Positionssensors (1) mit mindestens einem Positionsmagneten (3) nach dem Laufzeitprinzip, dadurch gekennzeichnet, dass – aus dem analogen Positionsimpuls (74) wenigstens ein digitaler Positionsimpuls (69) mit definierter zeitlicher Breite so erzeugt wird, dass die Positionsimpuls-Mitte (69') des digitalen Positionsimpulses (69) auf der Positionsimpuls-Mitte (68) des analogen Positionsimpulses (74) liegt und – das Zeitintervall (67) bestimmt wird als zeitlicher Abstand zwischen dem Startimpuls (34) und dem Positionsimpuls-Mittelwert (69') des digitalen Positionsimpulses (69).
Patent DE-102006045722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur der Streustrahlung in der Projektionsradiographie und der Comupter-Tomographie und Apparat hierfür
Inventor: RÜHRNSCHOPF ERNST-PETER
IPC: H05G1/02
Filed: 2006-09-27
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Streustrahlung in der Projektionsradiographie oder der Röntgen-Computer-Tomographie, wobei für unterschiedliche betrachtete Objekte unterschiedliche Streukorrektur-Faltungskerne G bestimmt werden und bei der Untersuchung der jeweiligen Objekte Streukorrektur-Faltungskerne auf Detektordaten, die bei einer Durchstrahlung dieser Objekte erzeugt werden, angewendet werden, wobei mindestens ein objektspezifischer Streukorrektur-Faltungskern G aus der Gleichung G = H–1·S berechnet wird, wobei: – H die räumlich gefensterte Primärstrahlungsverteilung in der Detektorebene darstellt, welche die ungeschwächte Intensität außerhalb eines Projektionsschattens des durchstrahlten Objektes auf Null zwingt, – S die Streustrahlungsverteilung darstellt, – dadurch gekennzeichnet, dass das untersuchte Objekt in Bereiche unterschiedlicher zu erwartender Streustrahlungsproduktion segmentiert wird, – und bei der Streustrahlungskorrektur je betrachtetem Bereich unterschiedliche Streukorrektur-Faltungskerne bestimmt und verwendet werden
Patent DE-102006045787-B4 (DE)
Title: Spielfrei angetriebener, entlang mehreren Achsen beweglicher Zwei-Achsen-Fräs-Kopf für Werkzeugmaschinen
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23Q1/54
Filed: 2006-09-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Simultan verfahrbarer Zwei-Achsen-Fräskopf (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Fräskopf mit spielfreien mechanischen und motorischen Antrieben ausgestattet ist und bei dem die Frässpindel (1) im Zentrum des um die Frässpindel (1) angeordneten Torquemotors (7) der C-Achse (16) positioniert ist, wobei die Frässpindel (1) innerhalb der Bohrung des Torquemotorträgers (5) bzw. Schwenklagerträgers (6) um die A-Schwenkachse (4) schwenkbeweglich ist und die Vorschubachsen X, Y, Z und die A- und C-Achse jeweils einzeln oder gemeinsam bewegt werden können.
Patent DE-102006046189-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: ULLMANN IGOR
IPC: H03B5/02
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Oszillatorschaltung  mit
einem LC-Schwingkreis (20), umfassend eine Kapazität (24),
eine erste Induktivität
(55) und eine zweite Induktivität (56),
wobei die Induktivitäten
(55, 56) parallel zu der Kapazität
(24) geschaltet sind und die erste Induktivität (55) eine erste Teilspule
(51) und eine zweite Teilspule (53) umfasst und die zweite Induktivität (56) eine
dritte Teilspule (52) und eine vierte Teilspule (54) umfasst, und
mit einer Treiberschaltung (30), die mit dem LC-Schwingkreis (20)
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste
Teilspule (51) seriell zur dritten Teilspule (52) geschaltet ist
und die zweite Teilspule (53) parallel zur vierten Teilspule (54)
geschaltet ist.
Patent DE-102006046826-B4 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F01D17/10
Filed: 2006-10-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Aufladeeinrichtung (14), – mit einem Waste-Gate-Ventil (20) für Verbrennungskraftmaschinen, – wobei die Aufladeeinrichtung (14) einen Verdichterteil (16) und einen Turbinenteil (18) umfasst, die in einem Gehäuse (70) angeordnet sind, – wobei das Waste-Gate-Ventil (20) eine mechanische Maskierung (84) umfasst, – wobei die mechanische Maskierung (84) an einer dem Gehäuse (70) zugewandten Fläche (72) eines Ventiltellers (26) des Waste-Gate-Ventils (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Maskierung (84) im Wesentlichen in Form eines schräg aufgesetzten Kegelstumpfes ausgeführt ist, der mit seiner Basisfläche an der dem Gehäuse (70) zugewandten Fläche (72) des Ventiltellers (26) angeordnet ist.
Patent DE-102006053487-B4 (DE)
Title: Endoskopisches System mit fasergepumpter Fluoreszenzbeleuchtung
Inventor: KRATTIGER BEAT
IPC: A61B1/06
Filed: 2006-11-14
Granted: 2013-12-19
Abstract: Endoskopisches System (1) mit in einer proximalen Versorgungseinheit (4) angeordneter Anregungsstrahlenquelle (5), mit einer optischen Strahlungs-Übertragungsstrecke in einem Einführungsteil (3) und einem distalseitigen Fluoreszenzumsetzer, wobei als Anregungsstrahlenquelle (5) eine im kurzwelligen sichtbaren Spektralbereich emittierende Laserdiode (6) und als optische Übertragungsstrecke eine Glasfaser (8) vorhanden sind und der Fluoreszenzumsetzer zur Umwandlung in Weißlicht geeignet ist, und bei dem als Fluoreszenzumsetzer ein Fluoreszenzkörper (12) als separates, austauschbares Bauteil der Lichtaustrittsfläche der Glasfaser (8) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das distalseitige Ende der Glasfaser (8) und der Fluoreszenzkörper (12) in einem Beleuchtungskörper (10) mit sich trichterförmig aufweitender Lichtaustrittsöffnung (13) eingesetzt sind, wobei die Oberfläche der trichterförmigen Lichtaustrittsöffnung (13) reflektierend ist und in die trichterförmige Lichtaustrittsöffnung (13) beabstandet zum Fluoreszenzkörper (12) eine Strahlformungsoptik (14) eingesetzt ist.
Patent DE-102006062706-B4 (DE)
Title: Ultraschalldurchflußmeßgerät
Inventor: MOLENAAR MARCEL MEIJLOM
IPC: G01P5/24
Filed: 2006-03-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ultraschalldurchflußmeßgerät, insbesondere Clamp-on-Ultraschalldurchflußmeßgerät, zur Messung des Durchflusses durch eine von einem Medium durchströmte Leitung, mit wenigstens einem ein Piezo-Element (4) aufweisenden Ultraschallwandler (8), wobei ein Anschlußelement (1) zur Anbringung des Ultraschallwandlers (8) an der Leitung vorgesehen ist und das Piezo-Element (4) auf dem Anschlußelement (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Piezo-Element (4) und dem Anschlußelement (1) eine Zwischenplatte (3) vorgesehen ist und daß die Zwischenplatte (3) wenigstens eine Ausnehmung aufweist, in der eine Klebemittelschicht (5) zur Befestigung des Piezo-Elements (4) an dem Anschlußelement (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102007006189-B4 (DE)
Inventor: SCHILP MICHAEL
IPC: A61F2/958
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: An apparatus for filling a medical instrument with a radioactive substance, said apparatus including a housing designed to receive a syringe and at least part of a medical instrument and to shield against radioactive radiation, further including a means to take up a receptacle for a radioactive substance.