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Patent DE-102020122671-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit an einer inneren Funktionsanordnung verriegelter Eingabe/Ausgabevorrichtung
Inventor: HEPTING DANIEL
IPC: B65D43/04
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10) zur wenigstens unterstützenden künstlichen Beatmung von Patienten, umfassend:- ein Vorrichtungsgehäuse (12),- eine im Vorrichtungsgehäuse (12) in einer Betriebsposition aufgenommene Funktionsanordnung (60), welche als Funktionseinheit wenigstens eine Steuervorrichtung (62) aufweist, und- eine am Vorrichtungsgehäuse (12) in einer Anordnungsposition angeordnete, Eingabe/Ausgabevorrichtung (40), wobei die Eingabe/Ausgabevorrichtung (40) durch eine Öffnung (14g) im Vorrichtungsgehäuse (12) hindurch signalübertragungsmäßig mit der Steuervorrichtung (62) verbunden ist, wobei die Eingabe/Ausgabevorrichtung (40) eine Verriegelungsformation (76) umfasst und wobei im Inneren des Vorrichtungsgehäuses (12) eine Verriegelungsgegenformation (66) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungsformation (76) mit der Verriegelungsgegenformation (66) in einem Verriegelungs-Formschlusseingriff steht, welcher ein Entfernen der Eingabe/Ausgabevorrichtung (40) aus ihrer Anordnungsposition in einer Abheberichtung (A) vom Vorrichtungsgehäuse (12) weg verhindert, wobei wenigstens eine Formation (66) aus Verriegelungsformation (76) und Verriegelungsgegenformation (76) aus einer Freigabestellung längs einer Bewegungsbahn (B) quer zu der Abheberichtung (A) in eine Verriegelungsstellung beweglich ist, wobei in der Freigabestellung kein Verriegelungs-Formschlusseingriff zwischen Verriegelungsformation (76) und Verriegelungsgegenformation (66) besteht und wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungs-Formschlusseingriff hergestellt ist.
Patent DE-102020123569-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit integriertem gurtelement
Inventor: YILMA BENJAMIN
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-09-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sitzbaugruppe mit integriertem Gurtelement bereit. Eine Sitzbaugruppe beinhaltet eine Rückenlehne, die einen Innenabschnitt und einen Sitzabschnitt mit einem Innenabschnitt aufweist. Ein Gurtelement beinhaltet ein erstes und ein zweites Ende sowie einen dazwischen angeordneten ausfahrbaren Abschnitt. Der ausfahrbare Abschnitt kann zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position betrieben werden. Der ausfahrbare Abschnitt des Gurtelements ist innerhalb des Innenabschnitts der Rückenlehne und des Innenabschnitts des Sitzabschnitts angeordnet, wenn sich der ausfahrbare Abschnitt in der verstauten Position befindet. Der ausfahrbare Abschnitt des Gurtelements ist außerhalb des Innenabschnitts der Rückenlehne und außerhalb des Innenabschnitts des Sitzabschnitts angeordnet, wenn sich der ausfahrbare Abschnitt in der ausgefahrenen Position befindet. Ein oder mehrere Einziehmechanismen können mit dem Gurtelement wirkgekoppelt sein und dazu betrieben werden, einen Abschnitt des ausfahrbaren Abschnitts des Gurtelements nach oder während des Ausfahrens einzuziehen.
Patent DE-102020124687-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für autonomes fahrzeug und verfahren davon
Inventor: YU MIN SANG
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Führungsvorrichtung für ein autonomes Fahrzeug und ein Verfahren davon sind bereitgestellt. Die Führungsvorrichtung (100) weist eine erste Führungseinrichtung (30), die einen Insassen in dem autonomen Fahrzeug durch erste Reaktionsinformationen führt, eine zweite Führungseinrichtung (40), die einen Retter außerhalb des autonomen Fahrzeugs durch zweite Reaktionsinformationen führt, und eine Steuereinrichtung (60) auf, die das Führen anhand der ersten Reaktionsinformationen und das Führen anhand der zweiten Reaktionsinformationen steuert, wenn eine Unregelmäßigkeit in dem autonomen Fahrzeug auftritt.
Patent DE-102020127325-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug, Presseneinrichtung, Verfahren zum Pressen sowie kugelförmiger keramischer Grünling
Inventor: BALLMES HEIKO
IPC: B30B11/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Presswerkzeug (10) zur Herstellung eines kugelförmigen keramischen Grünlings (1), wobei das Presswerkzeug (10) umfassend einen Oberstempel (2), einen dem Oberstempel entgegenwirkenden Unterstempel (3) und eine Pressmatrize (4) ausgebildet ist, wobei der Oberstempel (2) eine erste konkave Oberfläche (2a) in Form eines ersten Mantels eines ersten Kugelabschnitts aufweist und wobei der Unterstempel (3) eine zweite konkave Oberfläche (3a) in Form eines zweiten Mantels eines zweiten Kugelabschnitts aufweist. Die Pressmatrize (4) ist mehrteilig ausgebildet, wobei alle Teile (41, 42) der mehrteiligen Pressmatrize (4) zusammen eine dritte Oberfläche (4a) in Form eines Mantels einer Kugelschicht ausbilden. Die konkave erste Oberfläche (2a), die konkave zweite Oberfläche (3a) und die dritte Oberfläche (4a) sind derart dimensioniert, zusammen eine kugelförmige Presskammer (5) zur Ausbildung des Grünlings (1) zu bilden.
Patent DE-102020128056-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60R22/24
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (11) und einer Gurtaufrollvorrichtung (12), welche über eine Befestigungsvorrichtung (13) an eine Fahrzeugkarosserie (1) angebunden ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (13) mindestens ein Befestigungselement (16) aufweist, welches in einem Kraftfluss zwischen der Gurtaufrollvorrichtung (12) und der Fahrzeugkarosserie (1) an mindestens einem Verbindungsbereich (14) einen korrespondierenden Verbindungspartner hintergreift und zumindest eine formschlüssige Verbindung mit dem korrespondierenden Verbindungpartner ausbildet. Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen, welche die formschlüssige Verbindung zwischen dem mindestens einen Befestigungselement (16) und dem korrespondierenden Verbindungspartner an dem mindestens einen Verbindungsbereich (14) durch Erhöhung eines Reibschlusses und/oder durch eine stoffschlüssige Verbindung (18) verstärken.
Patent DE-102020128975-A1 (DE)
Title: Tankschale mit daran flüssigkeitsdicht angeordnetem Montagebauteil
Inventor: KERSCHBAUMER DIETER
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankschale (112) als Bauteil eines Kfz-Tanks, wobei die Tankschale (112) als Wandkomponenten eine Barrierefolie (130) und daran wenigstens lokal auf wenigstens einer Seite angespritztes Spritzgussmaterial (113, 132) umfasst, wobei die Tankschale (112) eine Öffnung (118) aufweist, welche zur Anordnung eines mit einem auf einer Innenseite (112c) der Tankschale (112) gelegenen Raumabschnitts (148) ausgebildeten Funktionsbauteils ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem die Öffnung (118) umgebenden Randbereich (120) der Tankschale (112) ein Aufnahmebauteil (122) angeordnet ist, welches wenigstens abschnittsweise aus einem von den Materialien der Wandkomponenten (113, 130, 132) der Tankschale (112) verschiedenen Material gebildet ist, wobei das Aufnahmebauteil (122) formschlüssig oder/und stoffschlüssig mit dem Randbereich (120) der Tankschale (112) verbunden ist.
Patent DE-102020130419-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-11-18
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend ein Gehäuse, wobei in das Gehäuse ein mehrteiliges, sich entlang einer Längsachse erstreckendes, Hülsenelement eingossen ist, wobei das Hülsenelement eine äußere Hülse aufweist, über welche die Anordnung am oder im Gehäuse erfolgt, und wobei das Hülsenelement eine innere Hülse aufweist, welche zur Anordnung eines Stators ausgelegt ist, und wobei die beiden Hülsen eine Hohlstruktur für ein Fluid formen.
Patent DE-102020132182-A1 (DE)
Title: Verwendung von hydrazonen als insektenabwehrmittel
Inventor: SCHÄFER SASCHA WILHELM
IPC: A01N33/26
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Insektenabwehrstoff-Vorläuferverbindungen der Formel (I), die sich von Hydraziden und Insektenabwehrstoffaldehyden und -ketonen ableiten, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Insektenabwehrmittel und Lufterfrischungsmittel, welche die erfindungsgemäßen Vorläuferverbindungen enthalten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verlängerung des Abwehrschutzes gegen Insekten, aufgebracht auf Oberflächen oder abgegeben in die Luft, unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorläuferverbindungen und Mittel.
Patent DE-102020132427-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkameraeinheit, Kraftfahrzeug und Fahrerassistenzsystem
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkameraeinheit (1) zum Erfassen zumindest eines Teils (11a) einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftfahrzeugkameraeinheit (1) ein konvergierendes optisches System (3) und einen Bildsensor (4) aufweist, wobei das optische System (3) derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Teil (11a) der Umgebung (11) in Form eines reellen Bildes auf einen einzigen Projektionsbereich (12) optisch abgebildet wird, in welchem der Bildsensor (4) angeordnet ist, wobei der Bildsensor (4) dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil des Lichts zu erfassen, das durch das optische System (3) hindurchgetreten ist und welches das reelle Bild des zumindest einen Teils (11a) der Umgebung (11) bildet. Weiterhin umfasst das optische System (3) mindestens ein diffraktives optisches Element (8), welches dazu ausgelegt ist, durch das mindestens eine diffraktive optische Element (8) hindurchtretendes Licht zu konvergieren.
Patent DE-102020134619-A1 (DE)
Title: Anomaliediagnosesystem einer stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KITAZUME YOSHIYUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-12-22
Abstract: Das Anomaliediagnosesystem 1 einer stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung 41, 42 umfasst einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsteil 71, welcher ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Luft-Kraftstoff-Gemisches steuert, einen Anomaliebeurteilungsteil 72, welcher eine Anomalie der stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung basierend auf einer Charakteristik einer Ausgabeänderung der stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung beurteilt, wenn der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsteil veranlasst, dass sich das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemisches ändert, und einen Sauerstoffänderungs-Berechnungsteil 73, welcher einen Änderungsbetrag einer Sauerstoffspeichermenge des Katalysators berechnet, wenn der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsteil veranlasst, dass sich das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemisches ändert. Der Anomaliebeurteilungsteil beurteilt keine Anomalie der stromabwärtsseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung, wenn der Änderungsbetrag der Sauerstoffspeichermenge kleiner als ein unterer Grenzschwellenwert ist.
Patent DE-102020201654-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T13/12
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem Hauptbremszylinder (10), einer Antriebeinrichtung (12) mit einer Steuereinrichtung (14) und einem elektrischen Motor (16), mittels welchem eine Ausgangsstangenkomponente (18) zumindest teilweise in den Hauptbremszylinder (10) hineinverstellbar ist, wobei die Ausgangsstangenkomponente (20) mittels einer Federeinrichtung (28) mit mindestens einer Druckfeder (28a, 28b) von dem Hauptbremszylinder (10) abgestützt ist, und einer Reaktionsstangenkomponente (20), an welcher ein Bremsbetätigungselement des Fahrzeugs derart anbindbar/angebunden ist, dass eine auf das Bremsbetätigungselement ausgeübte Fahrerbremskraft (Fdriver) so auf die Reaktionsstangenkomponente (20) übertragbar ist, dass die Reaktionsstangenkomponente (20) gegen die Ausgangsstangenkomponente (18) drückbar ist oder zumindest teilweise in den Hauptbremszylinder (10) hineinverstellbar ist, wobei die Steuereinrichtung (14) derart ausgebildet und/oder programmiert ist, dass zumindest in einem Normalmodus der Bremsvorrichtung mittels des Betriebs des elektrischen Motors (16) eine der auf die Reaktionsstangenkomponente (20) übertragenen Fahrerbremskraft (Fdriver) entgegen gerichtete Gegenkraft (Freaction) größer-gleich der übertragenen Fahrerbremskraft (Fdriver) auf die Reaktionsstangenkomponente (20) ausübbar ist.
Patent DE-102020204041-A1 (DE)
Title: Reduzierung einer auf eine Achse eines Kraftfahrzeugs wirkenden Zugkraft
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B60W30/188
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung einer auf eine Achse eines Kraftfahrzeugs wirkenden Zugkraft (TE). Das Verfahren umfassend die Schritte:(100) Bereitstellen eines Kraftfahrzeugs, das wenigstens eine angetriebene Achse und eine Antriebseinheit mit einem Motor und mit einem Automatikgetriebe umfasst, wobei der Motor dazu eingerichtet ist, über das Automatikgetriebe die wenigstens eine Achse anzutreiben,(200) Ermitteln einer maximal zulässigen Zugkraft (TEli), die von einer Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs abhängig ist und die auf die Vorderachse und/oder auf die Hinterachse wirken darf,(300) Ermitteln einer Antriebs-Zugkraft (TEcl, TEop), die von der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs abhängig ist und die von der Antriebseinheit auf die Vorderachse und/oder auf die Hinterachse übertragen wird,(400) Vergleichen der ermittelten maximal zulässigen Zugkraft (TEli) mit der Antriebs-Zugkraft (TEcl, TEop), und(500) Reduzieren der Antriebs-Zugkraft (TEcl, TEop), wenn die Antriebs-Zugkraft (TEcl, TEop) die maximal zulässige Zugkraft (TEli) überschreitet, und zwar so weit, dass die Antriebs-Zugkraft (TEcl, TEop) die maximal zulässige Zugkraft (TEli) nicht länger überschreitet.
Patent DE-102020204576-A1 (DE)
Title: Lamellenpaket für eine elektrische Maschine, sowie eine elektrische Maschine aufweisend ein Lamellenpaket, und Verfahren zum Herstellen eines Statorgrundkörpers
Inventor: AHRENS DIETMAR
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Lamellenpaket (10) zur Ausbildung magnetischer Pole einer elektrischen Maschine (12), eine Elektrische Maschine (12), sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Statorgrundkörpers (16), mit einzelnen axial aufeinander geschichteten Blechlamellen (20), die ein T-förmiges Segment (22) ausbilden, das einen radial äußeren Jochbereich (24) mit einem Außenumfang (25) und einem radial nach innen ragenden Zahnschaft (26) aufweist, wobei am Jochbereich (24) die Blechlamellen (20) an einer ersten Seite (18) in Tangentialrichtung (9) eine Verbindungsnase (30) und an einer zweiten Seite (19) tangential gegenüberliegend eine korrespondierende Ausnehmung (31) für eine Verbindungsnase (30) aufweisen, wobei zumindest an einer radialen Innenflanke (33) der Verbindungsnase (30) ein innerer Kreisbogenabschnitt (35) ausgebildet ist, dessen äußerer Kreismittelpunkt (37) mit einem radialen Abstand (47) zum Außenumfang (25) radial innerhalb des Jochbereichs (26) liegt.
Patent DE-102020208254-A1 (DE)
Title: Hornantenne für ein Radarmodul
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/284
Filed: 2020-07-01
Abstract: Hornantenne (100) für ein Radarmodul (200), aufweisend eine erste Öffnung (102) und eine zweite Öffnung (104), und einen Kanal (106), welcher die erste Öffnung (102) und die zweite Öffnung (104) verbindet, um ein Horn der Hornantenne (100) auszubilden. Der Querschnitt (110) der ersten Öffnung (102) ist kleiner, als der Querschnitt (108) der zweiten Öffnung (104), wobei die zweite Öffnung (104) eine Aufstellebene (112) ausbildet, welche senkrecht zur Erstreckungsrichtung (114) des Kanals (106) angeordnet ist, wobei die Hornantenne (100) ausgehend von der zweiten Öffnung (104) eine Erstreckungslänge (116) entlang der Erstreckungsrichtung (114) aufweist, und wobei der Kanal (106) zwischen der ersten Öffnung (102) und der zweiten Öffnung (104) eine erste Biegung (118) aufweist, um die Erstreckungslänge (116) der Hornantenne (100) zu reduzieren.
Patent DE-102020210128-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifischer optischer Vorrichtung zur Wandstärkendarstellung einer Seitenwand, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEIDENFELDER INGO
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Lebensmittel-Aufnahmebehälter (1) für ein Haushaltskältegerät, mit einem, Lagerraum (2), der durch zumindest Seitenwand (4, 5, 6) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (1) begrenzt ist, wobei die Seitenwand (4, 5, 6) zumindest bereichsweise transparent ist, und mit einem Dekorelement (11), welches direkt anliegend an einer Anlagefläche (4a, 4b, 5a, 6a, 15) der Seitenwand (4, 5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4, 5, 6) eine frei liegende und transparent ausgebildete Randkantenfläche (12, 13, 14, 18) aufweist, welche eine zur Anlagefläche (4a, 4b, 5a, 6a, 15) unterschiedliche Fläche der Seitenwand (4, 5, 6) ist und die Seitenwand (4, 5, 6) begrenzt, wobei das Dekorelement (11) so zur Randkantenfläche (12, 13, 14, 18) angeordnet ist, dass das Dekorelement (11) bei Betrachtung der Randkantenfläche (12, 13, 14, 18) durch die Transparenz der Seitenwand (4, 5, 6) durch die Seitenwand (4, 5, 6) hindurch an der Randkantenfläche (12, 13, 14, 18) wahrnehmbar ist.
Patent DE-102020210772-A1 (DE)
Title: Geruchsabsorbierende Wirkstoffkombination für Deodorantien
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Deodorantzusammensetzungen, die - bezogen auf ihr Gewicht - 0,1 bis 7 Gew.-% Natriumhydrogencarbonat, 0,1 bis 20 Gew.-% Zinkricinoleat und 0,2 bis 10 Gew.-% Magnesiumcarbonathydroxid (Mg5(CO3)4(OH)2) enthalten, führen zu einer deutlichen Reduktion der Wahrnehmbarkeit von Schweißgeruch.
Patent DE-102021000479-A1 (DE)
Title: Entgratungswerkzeug und Verfahren zum Entgraten von Bohrungen von Bauteilen
Inventor: VOCINO NAZARIO
IPC: B24B9/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgratungswerkzeug (10) zum Entgraten von Bohrungen von Bauteilen, mit einem von Wasser durchströmbaren Gehäuse (12), welches eine von dem Wasser aus dem Gehäuse (12) durchströmbare Austrittsöffnung (26) aufweist, über welche ein durch das die Austrittsöffnung (26) durchströmende Wasser gebildeter Hochdruckwasserstrahl (30) durch das Entgratungswerkzeug (10) bereitstellbar ist, und mit an dem Gehäuse (12) gehaltenen und in Umfangsrichtung der Austrittsöffnung (26) um die Austrittsöffnung herumverlaufend angeordneten Bürsten (32), mittels welchen die jeweilige Bohrung zu entgraten ist, während das Entgratungswerkzeug (10) über die Austrittsöffnung (26) den Hochdruckwasserstrahl (30) bereitstellt.
Patent DE-102021100989-A1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Dichtungskomponente für Hochgeschwindigkeits-Wellenanordnungen
Inventor: BAHETI SANJAY KUMAR
IPC: F16J15/447
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Dichtungsanordnungskomponente umfasst einen ringförmigen Körper mit einer Mittellinie, ein erstes und zweites axiales Ende, die entlang der Mittellinie beabstandet sind, eine inneren Umfangsfläche, und eine gegenüberliegende äußeren Umfangsfläche. Die innere Umfangsfläche definiert eine Bohrung zum Aufnehmen einer Welle definiert und derart bemessen ist, dass die Körperinnenfläche reibend mit der Wellenaußenfläche eingreifbar ist, um die Komponente mit der Welle zu koppeln. Zumindest drei Aushöhlungen erstrecken sich axial von dem ersten axialen Ende und sind umfänglich um die Mittellinie beabstandet sind. Jede Aushöhlung ist angrenzend an die Bohrung lokalisiert, um einen separaten Zentrierungskörperabschnitt zwischen einem radial innersten Flächenabschnitt der Aushöhlung und einem axial erstreckenden Zentrierungsflächenabschnitt der inneren Körperumfangsfläche zu definieren, der sich radial nach innen von der Aushöhlung befindet. Jedes radiale Wachstum von jedem der Zentrierungskörperabschnitte ist während der Rotation der Welle geringer als ein gleichzeitiges radiales Wachstum der restlichen Abschnitte des Körpers.
Patent DE-102021106380-A1 (DE)
Title: Scharnieraktor für eine Drehmomentkupplung
Inventor: BEYER MARC
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scharnieraktor (1) für eine Drehmomentkupplung (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest einen Betätigungsfinger (3,4) zum Übertragen eines Betätigungswegs (5) auf eine Drehmomentkupplung (2);- einen auf einer Grundplatte (38) angeordneten Hebel (6) mit einer Haupterstreckung (7), welcher mit dem Betätigungsfinger (3,4) verbunden ist;- ein Scharnierlager (8) zum verschwenkbaren Lagern des Hebels (6), wobei das Scharnierlager (8) zwei Bolzen (9,10) und zwei korrespondierende Aufnahmeelemente (11,12) umfasst; und- eine, zwischen Grundplatte (38) und Hebel (6) angeordnete Traverse (13) in kraftübertragendem Kontakt mit dem Hebel (6), wobei die Traverse (13) entlang der Haupterstreckung (7) zwischen einer ausgerückten Position (14) und einer eingerückten Position (15) verfahrbar ist und wobei mittels Verfahren der Traverse (13) der Hebel (6) zum Übertragen des Betätigungswegs (5) verschwenkbar ist. Der Scharnieraktor (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Aufnahmeelemente (11,12) und der senkrecht zur Haupterstreckung (7) und parallel zur Grundplatte (38) in den Aufnahmeelementen (11,12) aufgenommenen Bolzen (9,10) der Hebel (6) relativ zu der Traverse (13) ausgerichtet ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Scharnieraktor ist Bauraum einsparbar und zugleich sind die Kosten deutlich reduzierbar.
Patent DE-102021108127-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elektrische Maschine umfassend ein Maschinengehäuse (2) sowie einen darin aufgenommenen Rotor (5) mit einem Rotorträger (6) sowie Verbindungsmittel zum Verbinden des Rotorträgers (6) mit einer Welle, insbesondere einer Kurbelwelle (16) einer Brennkraftmaschine, wobei der Rotorträger (6) an einer Seite am Maschinengehäuse (2) drehgelagert ist, und die an der anderen Seite vorgesehenen Verbindungsmittel wenigstens eine lösbar mit dem Rotorträger (6) koppelbare erste Ringscheibe (18, 28) umfassen, über die der Rotorträger (6) mit der Kurbelwelle (16) verbindbar ist.
Patent DE-102021108932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung sowie medizinische Bildgebungsvorrichtung
Inventor: BUSCHLE LUKAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, insbesondere eines Endoskop-Systems oder eines Exoskop-Systems, wobei die medizinische Bildgebungsvorrichtung ein optisches System mit einer Optik und einem Bildsensor zum Aufnehmen eines Bildes eines Betrachtungsbereiches aufweist und eine Bildinformation des Bildes durch einen inneren und/oder äußeren Einfluss, insbesondere durch das optische System, durch eine Beleuchtung und/oder durch eine Umgebungsbedingung, einer Spektralabweichung unterliegt, mit mehreren Schritten. Weiterhin betrifft die Erfindung eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, insbesondere ein medizinisches Endoskop oder ein medizinisches Exoskop.
Patent DE-102021110105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Aktuators zur Bereitstellung eines Force-Feedback-Moments an einem Lenkrad eines Steer-by-Wire Lenksystems
Inventor: PATHAN HABEEB KHAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Aktuators (14) zur Bereitstellung eines Force-Feedback-Moments an einem Lenkrad eines Steer-by-Wire-Systems eines Fahrzeugs, wobei ein Reibwert (5) eines mit dem Fahrzeug befahrenen Untergrunds ermittelt wird und Messdaten (6) einer Geschwindigkeit oder einer Beschleunigung oder einer Verformung eines Bauteils des Fahrzeugs oder eines Reifendrucks ermittelt werden, wobei das Force-Feedback-Moment in Abhängigkeit von dem ermittelten Reibwert (5) und in Abhängigkeit von einem Frequenzspektrum (8) der ermittelten Messdaten (6) eingestellt wird.