baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011049-B4 (DE)
Title: Optisch transparente Antenne für drahtlose Kommunikation und Energieübertragung
Inventor: KANKAN PAN HELEN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2014-07-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Optisch transparente Antenne (100) für eine drahtlose Kommunikation, umfassend:eine Vielzahl von leitenden Patches (102), die auf einer nicht leitenden Oberfläche (104) angeordnet sind,wobei eine Kombination aus einer Größe (203) der leitenden Patches (102) und eines Abstandes (205) zwischen den leitenden Patches (102) kleiner ist als eine menschliche Sehschärfe für einen vorgegebenen Betrachtungsabstand;eine Zuleitung (106), die von der Vielzahl von leitenden Patches (102) galvanisch getrennt ist, wobei die Zuleitung (106) ein transparentes leitfähiges Material umfasst, undwobei eine nicht leitende Schicht (406) zwischen der Vielzahl von Patches (102) undder Zuleitung (106) angeordnet ist, um die Zuleitung von der Vielzahl von Patches galvanisch zu trennen; undeine transparente leitende Schicht (310), die entweder zwischen der Vielzahl von Patches (102) und der nicht leitenden Oberfläche (104) oder auf der der nicht leitenden Oberfläche (104) abgewandten Seite der Vielzahl von Patches bereitgestellt ist.
Patent DE-102014100353-B4 (DE)
Title: Erzeugnis umfassend ein Fahrzeug mit einem Hubarm
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-01-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Erzeugnis umfassend:ein Fahrzeug (8) mit zumindest einem damit verbundenen, kraftbetriebenen Hubarm (14), mit einem mit dem kraftbetriebenen Hubarm (14) verbundenen Handelement (16), wobei das Handelement (16) derart gestaltet und angeordnet ist, dass es mit einem an einem Behälter (10) befindlichen Griffbolzen (32) zusammenwirkt, und wobei der kraftbetriebene Hubarm (14) und das Handelement (16) derart gestaltet und angeordnet sind, dass der kraftbetriebene Hubarm (14) einen Behälter (10) auf das Fahrzeug (8) aufladen und von diesem abladen kann, wobei das Handelement (16) derart gestaltet und angeordnet ist, dass es den Griffbolzen (32) fängt und das Fahrzeug (8) eine Karosserieteilabschrägung (42) aufweist und der kraftbetriebene Hubarm (14), das Handelement (16) und die Karosserieteilabschrägung (42) derart gestaltet und angeordnet sind, dass beim Aufladen und beim Abladen des Behälters (10) der Behälter (10) über die Karosserieteilabschrägung (42) rollt;wobei das Erzeugnis weiterhin ein von dem Hubarm (14) verschiedenes Schubelement (26) umfasst, das mit dem Fahrzeug (8) verbunden ist und das derart gestaltet und angeordnet ist, dass es einen auf dem Fahrzeug (8) ruhenden Behälter (10) in eine Richtung zu der Karosserieteilabschrägung (42) hin schiebt;dadurch gekennzeichnet , dassdas Schubelement (26) eine Schubplatte mit einer gekrümmten Fläche aufweist, die derart gestaltet und angeordnet ist, dass ein Behälter (10) mit zumindest einem Rad (34) die gekrümmte Fläche der Schubplatte entlangrollen kann
Patent DE-102014101881-B4 (DE)
Title: Audioausgabeeinrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Lautsprecherkegelhubs
Inventor: KRANZ CHRISTIAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Audioausgabeeinrichtung (300), die Folgendes umfasst:einen Lautsprecher (101, 303);eine Audioausgabeschaltung (102), die konfiguriert ist zum Empfangen eines ersten Audiosignals und konfiguriert ist zum Liefern des ersten Audiosignals und eines zweiten Audiosignals an den Lautsprecher (101, 303), wobei das zweite Audiosignal eine höhere Frequenz als das erste Audiosignal umfasst, wobei die Audioausgabeschaltung (102) konfiguriert ist zum Liefern des ersten Audiosignals unddes zweiten Audiosignals an den Lautsprecher (101, 303) durch Addieren des ersten Audiosignals und des zweiten Audiosignals und Liefern des aus der Addition resultierenden Signals an den Lautsprecher (101, 303);ein Mikrofon (103, 307), das konfiguriert ist zum Empfangen eines Schallsignals von dem Lautsprecher (101, 303) als Reaktion auf das erste Audiosignal und das zweite Audiosignal und zum Umwandeln des Schallsignals in ein empfangenes Audiosignal;einen Bestimmer (104), der konfiguriert ist zum Bestimmen einer Phase einer Frequenzkomponente des empfangenen Audiosignals entsprechend dem zweiten Audiosignal und zum Bestimmen eines Hubs des Lautsprechers (101, 303) durch das erste Audiosignal auf der Basis der Phase; undeinen Controller, der konfiguriert ist zum Steuern einer Eingangsleistung des Lautsprechers (101, 303) auf der Basis des Hubs.
Patent DE-102014118819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Garnchangierung bei dessen Aufwicklung auf eine Spule, die in einer Aufwickeleinrichtung der Arbeitsstelle der Textilmaschine gelagert ist, und Vorrichtung zu dessen Ausführung
Inventor: VALTERA JAN
IPC: B65H54/28
Filed: 2014-12-17
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Garnchangierung bei dessen Aufwicklung auf eine Spule, die in einer Aufwickelvorrichtung der Arbeitsstelle der Textilmaschine gelagert ist, bei der die Changierbewegung des jeweiligen Garnes durch eine geradlinige umkehrbare Bewegung der Changierstange hervorgerufen wird, die für eine Reihe der Arbeitsstellen gemeinsam ist, wobei die Changierstange vor dem Totpunkt unter einem mindestens teilweisen Beitragen der Umwandlung der kinetischen Energie der Changierstange auf die Potentialenergie des magnetischen Feldes verlangsamt wird und nach der Richtungsumkehr der Bewegung der Changierstange hinter dem Totpunkt die jeweilige Changierstange unter mindestens teilweisem Beitragen der Umwandlung der Potentialenergie des magnetischen Feldes auf die kinetische Energie der Changierstange beschleunigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Totpunkt die Changierstange (2) mit solcher Kraft verlangsamt wird, die zuerst vom Nullwert auf Maximalwert steigt und danach vom Maximalwert auf einen als Null höheren Wert sinkt, wonach die Changierstange (2) nach der Richtungsumkehr der Bewegung der Changierstange (2) im Totpunkt mit solcher Kraft beschleunigt wird, die zuerst vom als Null höheren Wert auf Maximalwert wächst und danach vom Maximalwert auf Nullwert sinkt.
Patent DE-102014201898-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen vom Mikroobjekten und Mikroobjekt
Inventor: EHRESMANN ARNO
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-02-03
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Mikroobjekten (1), bei dem in einem Verfahrensschritt magnetische Mikropartikel (2) durch ein magnetisches Template (3) nach einem vorgegebenen Muster angeordnet und in einer Matrix (4) eingebettet werden, und eine in Richtung der Dicke der Matrix (4) inhomogene Verteilung der magnetischen Mikropartikel (2) durch das magnetische Template (3) erzeugt wird, wobei sich die magnetischen Mikropartikel (2) in Bereichen inhomogener magnetischer Streufelder auf dem Template (3) anlagern, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgegebene Muster durch ein Muster von magnetischen Domänen entsteht, das im Template (3) erzeugt wurde.
Patent DE-102014215459-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Cabriolets
Inventor: HIRSCH PETER
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-08-05
Granted: 2018-02-22
Abstract: Karosserie eines Cabriolets mit zwei Leichtmetalldruckgussbauteilen (1), die seitlich einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die beiden Leichtmetalldruckgussbauteile (1) jeweils zur Aufnahme (2) eines Gestänges eines Cabriolet-Verdecks und zur Aufnahme (3) eines sich zwischen den beiden Leichtmetalldruckgussbauteilen erstreckenden Querträger dienen, an dem ein Überrollschutz des Cabriolets angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leichtmetalldruckgussbauteile (1) jeweils eine Aufnahme (8) zum Anbinden eines Verdeckkastenbodens und jeweils einen oder mehrere Wasserabläufe (4) aufweisen.
Patent DE-102014219204-B4 (DE)
Title: Anbauverdichter
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E02D3/074
Filed: 2014-09-23
Granted: 2016-04-21
Abstract: Anbauverdichter (10), mit einer Ankuppeleinrichtung (12), mit der er an einen Arm (11) eines Baggers (14) ankuppelbar ist, und mit einer Verdichterplatte (24), wobei die Verdichterplatte (24) zwei entgegengesetzte Randabschnitte aufweist, von denen mindestens zeitweise der eine einen Hochbug (30) aufweist und der andere Randabschnitt (34) flach ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankuppeleinrichtung (12) in einer Draufsicht auf den Anbauverdichter (10) näher zu dem Randabschnitt mit dem Hochbug (30) als zu dem diesem entgegengesetzten flachen Randabschnitt (34) angeordnet ist.
Patent DE-102015005622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Betriebsmittelundichtigkeiten in einem Motorraum und/oder in den Radkästen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEBELING VOLKER
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Betriebsmittelundichtigkeiten in einem Motorraum und/oder in den Radkästen eines Kraftfahrzeugs,wobei in einem ersten Verfahrensschritt wenigstens eine Thermographiekamera ohne Entfernung eines Verkleidungsteiles durch wenigstens eine fahrzeugseitige Öffnung in den Motorraum (3) und/ oder in wenigstens einen der Radkästen (4) eingeführt wird,wobei danach mit der wenigstens einen Thermographiekamera an einer auf Betriebsmittelundichtigkeit zu untersuchenden Stelle des Fahrzeugs, nämlich im Motorraum (3) und/ oder in wenigstens einem der Radkästen (4), wenigstens eine Aufnahme als Wärmebild gemacht wird,mittels einer Auswerteeinrichtung (5) wenigstens eine feuchte oder nasse Stelle (7) mit einer anhaftenden Flüssigkeit in dem Wärmebild als potentielle Undichtigkeitsstelle lokalisiert wird,und die mittels Thermographie erkannte wenigstens eine feuchte oder nasse Stelle (7) anschließend einer weiteren Analyse unterzogen wird, um die Flüssigkeitsart der Flüssigkeit oder der Flüssigkeiten an der erkannten feuchten oder nassen Stelle (7) zu bestimmen und/oder entsprechend zuzuordnen.
Patent DE-102015103075-B4 (DE)
Title: Detektion und kompensation mechanischer spannungen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01L1/20
Filed: 2015-03-03
Granted: 2017-04-20
Abstract: Träger einer elektronischen Schaltung zur Reduzierung einer auf einer mechanischen Spannung basierenden Störung – mit einem ersten Sensor zur Bestimmung eines ersten Signals basierend auf einer Summe einer ersten Normalspannungskomponente und einer zweiten Normalspannungskomponente, – mit einem zweiten Sensor zur Bestimmung eines zweiten Signals basierend auf einer Differenz der ersten Normalspannungskomponente und der zweiten Normalspannungskomponente.
Patent DE-102015112273-B4 (DE)
Title: Verringerung der Kontamination eines Extrem-Ultraviolett Lithografie-Kollektors
Inventor: LU YEN-CHENG
IPC: H05G2/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Extrem-Ultraviolett-(EUV)Strahlungsquellenmodul, umfassend: einen Targettröpfchengenerator, der zum Generieren mehrerer Targettröpfchen konfiguriert ist; eine erste Laserquelle, die zum Generieren mehrerer erster Laserpulse konfiguriert ist, die die Targettröpfchen erwärmen, wodurch mehrere Target-Plumes generiert werden, wobei zumindest eines der Targettröpfchen an einer Erregungsposition erwärmt wird, die sich von jener anderer Targettröpfchen unterscheidet; und eine zweite Laserquelle, die zum Generieren mehrerer zweiter Laserpulse konfiguriert ist, die die Target-Plumes erwärmen, wodurch ein Plasma generiert wird, das EUV-Strahlung ausstrahlt.
Patent DE-102015114460-B4 (DE)
Title: Versorgungslast mit Einschaltstromverhalten
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H03K17/08
Filed: 2015-08-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen ersten Lastpfad, der zwischen einer Leistungsversorgung und einer Last mit einem Einschaltstromverhalten zu verbinden ist, wobei der erste Lastpfad einen ersten Schalter umfasst,einen zweiten Lastpfad, der zwischen der Leistungsversorgung und der Last zu verbinden ist, wobei der zweite Lastpfad einen zweiten Schalter umfasst, sowieeine Steuerung, wobei die Steuerung eingerichtet ist, den ersten Schalter und den zweiten Schalter abwechselnd zu öffnen und zu schließen, um die Last kontinuierlich mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102015202494-B4 (DE)
Title: Auswertung einer dynamischen Kontrastmittelverteilung
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: A61B34/00
Filed: 2015-02-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Auswertung einer dynamischen Kontrastmitteluntersuchung folgende Schritte umfassend:
 Bereitstellung von Messwerten (110),
 Ermittlung erster rekonstruierter Daten aus einer ersten Teilmenge der Messwerte (120),
 Generierung von Rekonstruktionsparametern aus den ersten rekonstruierten Daten (130),
 wobei aus den rekonstruierten Daten zumindest ein zeitlicher Signalverlauf (310, 320) ermittelt wird,
 wobei zumindest ein Zeitfenster (311, 321) innerhalb des ermittelten zumindest einen zeitlichen Signalverlaufs (310, 320) festgelegt wird,
 Ermittlung zweiter rekonstruierter Daten aus einer zweiten Teilmenge der Messwerte unter Verwendung der generierten Rekonstruktionsparameter (140),
 wobei die zweite Teilmenge eine Teilmenge der ersten Teilmenge ist,
 wobei die Ermittlung der zweiten rekonstruierten Daten nur in dem zumindest einen Zeitfenster (311, 321) durchgeführt wird.
Patent DE-102015202648-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-02-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug (2) einen heckseitigen Laderaum (3) aufweist, der in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen nach unten durch ein Bodenblech (4) begrenzt ist, wobei das Bodenblech (4) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen beidseits des Kraftfahrzeugs (2) jeweils in ein Radhaus (5) übergeht, wobei unterhalb des Bodenbleches (4) benachbart zum jeweiligen Radhaus (5) jeweils ein Längsträger (6) verläuft, der sowohl am Radhaus (5) als auch am Bodenblech (4) angebunden ist, und wobei zur Querversteifung der beiden gegenüberliegenden Radhäuser (5) jeweils zumindest ein Verstärkungsprofil (7) vorgesehen ist, wobei das Verstärkungsprofil (7) am Radhaus (5) abgestützt und befestigt ist, wobei das Verstärkungsprofil (7) mittels zumindest eines auf das Verstärkungsprofil (7) aufgesetzten Aufsetzprofils (10, 12) verstärkt ausgebildet ist, welches Aufsetzprofil (10, 12) sowohl am Verstärkungsprofil (7) als auch zumindest unter Vermittlung des Bodenbleches (7) am zugeordneten Längsträger (6) abgestützt und befestigt ist, wobei das Verstärkungsprofil (7) zumindest abschnittsweise mit dem Radhaus (5) und/oder dem Bodenblech (4) eine Hohlprofilstruktur ausbildend topfförmig ausgebildet ist und vermittels eines am Verstärkungsprofil (7) ausgebildeten umlaufend oder zumindest abschnittsweise ausgebildeten Befestigungsflansches (8) am Radhaus (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsprofil (7) unter Vermittlung des Bodenblechs (4) am zugeordneten Längsträger (6) abgestützt und befestigt ist und vermittels des Befestigungsflansches (8) am Bodenblech (4) abgestützt ist, und dass das Verstärkungsprofil (7) in der Aufsicht eine auf die Seite gelegte T-förmige Gestalt aufweist, mit einem Steg (7a), der beabstandet zum Bodenblech (4) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) am Radhaus (5) verläuft und an demselben abgestützt und befestigt ist, sowie mit einem Flansch (7b), der in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) am Radhaus (5) verläuft und an demselben abgestützt und befestigt ist, wobei ein bodenblechseitiges Ende (9) des besagten Flansches (7b) unter Vermittlung des Bodenbleches (4) am zugeordneten Längsträger (6) abgestützt und befestigt ist, und dass ein erstes Aufsetzprofil (10) vorgesehen ist, welches auf einen freien Endabschnitt des besagten bodenblechseitigen Endes (9) des Flansches (7b) aufgesetzt und an demselben befestigt ist, sich in Richtung Bodenblech (4) erstreckt und unter Vermittlung sowohl des Befestigungsflansches (8) des Verstärkungsprofils (7) als auch des Bodenbleches (4) am zugeordneten Längsträger (6) abgestützt und befestigt ist.
Patent DE-102015209935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer manuellen Bedienungshandlung an einer Eingabevorrichtung
Inventor: WALDHAUER MATTHIAS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-05-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren (100) zur Detektion einer manuellen Bedienungshandlung (B) an einer Eingabevorrichtung (10), mit einer Erfassungsvorrichtung (20) zur Erfassung der Bedienungshandlung (B), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen von zumindest einer Störeinwirkung auf einen Bewegungsablauf der manuellen Bedienungshandlung (B),b) Erfassen des Bewegungsablaufs der manuellen Bedienungshandlung (B) durch die Erfassungsvorrichtung (20),c) Durchführen einer Prädiktion einer Störauswirkung auf den weiteren Bewegungsablauf in Abhängigkeit von dem erfassten Bewegungsablauf und der erfassten Störeinwirkung,d) Ansteuern der Eingabevorrichtung (10) in Abhängigkeit von der prädizierten Störauswirkung, wobei eine grafische Bedienoberfläche (11) der Eingabevorrichtung (10) zumindest eine Information (13) für einen Bediener (2) darstellt, wobei eine Aktualisierung der Informationsdarstellung mit einer ersten Bildrate (R1) erfolgt, und eine Verschiebung von zumindest einem Bedienelement (12) der Bedienoberfläche (11) in Abhängigkeit von der prädizierten Störauswirkung mit einer zweiten Bildrate (R2) erfolgt, wobei die zweite Bildrate (R2) größer als die erste Bildrate (R1) ist.
Patent DE-102016102592-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung sowie Leuchtmittel
Inventor: CARGNEL MANUEL
IPC: H05B47/17
Filed: 2016-02-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Elektrische Schaltung (1), insbesondere zur Schaltung einer oder mehrerer Glühlampen, umfassend- mindestens einen Spannungsanschluss (2),- mindestens eine Elektroleitung (3),- mindestens einen Schalter (4, 8),- mindestens eine Empfangseinheit (5),- mindestens einen Aktuator (6) sowie- mindestens einen elektrischen Verbraucher (7),wobei mittels der Elektroleitung (3) eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Verbraucher (7) und dem Spannungsanschluss (2) hergestellt ist,wobei der Schalter (4, 8) derart mit der Elektroleitung (3) zusammenwirkt, dass mittels einer Betätigung des Schalters (4, 8) der elektrische Verbraucher (7) zumindest mittelbar zwischen einem An-Zustand und einem Aus-Zustand überführbar ist,wobei der Aktuator (6) mittels der Empfangseinheit (5) ansteuerbar ist, sodass infolge eines mittels der Empfangseinheit (5) empfangenen Signals der Aktuator (6) betätigbar und infolgedessen zumindest mittelbar der elektrische Verbraucher (7) zwischen seinem An-Zustand und seinem Aus-Zustand überführbar ist,wobei zumindest die Empfangseinheit (5) unabhängig von einer Stellung des Schalters (4, 8) mit elektrischem Strom versorgt ist,gekennzeichnet durchmindestens einen Kreuzschalter (4, 8) und mindestens eine Detektiereinheit (9),wobei mittels des Kreuzschalters (4, 8) eine Polung der Elektroleitung (3) umkehrbar ist und mittels der Detektiereinheit (9) eine Polungsumkehr der Elektroleitung (3) detektierbar ist,wobei infolge einer mittels der Detektiereinheit (9) detektierten Polungsumkehr der jeweilige Aktuator (6) betätigbar und infolgedessen zumindest mittelbar der elektrische Verbraucher (7) zwischen seinem An-Zustand und seinem Aus-Zustand überführbar ist.
Patent DE-102016108516-B4 (DE)
Title: Airbaggehäuse für ein Airbagmodul
Inventor: BROUSSARD MARCO
IPC: B60R21/20
Filed: 2016-05-09
Granted: 2018-02-08
Abstract: Airbaggehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (2) für einen Gasgenerator (13) und einen Gassack, wobei der Aufnahmeraum (2) zumindest durch einen Boden (3), Seitenwände (4) und die Seitenwände (4) verbindende Stirnwände (5) begrenzt ist und wobei ein Befestigungsabschnitt (6) über mindestens eine der Wände (4, 5) übersteht, mit dem das Airbaggehäuse (1) an einem Fahrzeug befestigbar ist, wobei der Boden (3), die Seitenwände (4), die Stirnwände (5) und der Befestigungsabschnitt (6) aus einem einteiligen Metallblech (7) geformt sind und zumindest in einer Stirnwand (5) eine Aussparung (8) zum Hindurchführen eines Anschlusselementes des Gasgenerators (13) ausgebildet ist, wobei die Stirnwände (5) durch Umbiegen von über mindestens eine Seitenwand (4) überstehenden Abschnitten (11) des Metallblechs (7) geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Befestigungsabschnitt (6) von dem Boden (3) über jede Stirnwand (5) übersteht.
Patent DE-102016112546-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat
Inventor: HEITMANN MICHAEL
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten für insbesondere medizinische Instrumente, Geräte und dergleichen Spülgüter, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) und einem der Spülgutaufnahme dienenden Spülkorb (4), der vom Spülbehälter (2) verfahrbar aufgenommen ist, wobei der Spülkorb (4) mit einer verdrehbar gelagerten Sprüheinrichtung (5) ausgerüstet ist, wobei ein außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneter Elektromotor (6) vorgesehen ist, der einem Antrieb der Sprüheinrichtung (5) dient, wobei der Elektromotor (6) kardanisch gelagert ist.
Patent DE-102016113871-B4 (DE)
Title: Produkt
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-03-10
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Produkt, das umfasst:einen Planetenradsatz mit einem Träger, der mindestens ein Planetenrad mit zwei untereinander verbundenen Zahnrädern trägt, von denen ein jedes mit einem Sonnenrad kämmt, von denen eines kleiner als das andere ist, wobei nur das kleinere mit einem Hohlrad kämmt;eine feststehende Welle, die sich durch den Planetenradsatz erstreckt;ein Gehäuse um den Planetenradsatz;ein mit dem Planetenradsatz verbundenes Kettenrad;einen ersten, einen zweiten und einen dritten mechanischen Mechanismus, die jeweils wahlweise geöffnet oder geschlossen und jeweils mit dem Planetenradsatz verbunden sind, wobei die drei Mechanismen eine Reihe von Übersetzungsverhältnissen über den Planetenradsatz herstellen; undeinen vierten mechanischen Mechanismus;einen fünften mechanischen Mechanismus zwischen dem Drehmoment-Übertragungselement und dem Gehäuse; undein mit dem Hohlrad verbundenes Drehmoment-Übertragungselement zwischen dem Kettenrad und dem dritten mechanischen Mechanismus;wobei eine Betriebsart darin besteht, dass (a) der erste, zweite und dritte mechanische Mechanismus offen sind und (b) der vierte mechanische Mechanismus geschlossen ist;wobei der erste mechanische Mechanismus zwischen die Welle und eines der Sonnenräder geschaltet ist;wobei der zweite mechanische Mechanismus zwischen die Welle und das andere der Sonnenräder geschaltet ist;wobei der dritte mechanische Mechanismus zwischen das Kettenrad und den Träger geschaltet ist; undwobei der vierte mechanische Mechanismus zwischen den Träger und das Gehäuse geschaltet ist.