baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581789-B4 (DE)
Title: Ankoppelungsvorrichtung und System für Substrate
Inventor: BABBS DANIEL A
IPC: H01L21/677
Filed: 1995-10-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Ankopplungseinheit
(240) zur Aufnahme eines Gegenstände,
insbesondere Substrate beinhaltenden Behälters (60) und zur Handhabung
des Behälters (60)
derart, daß ein
Zugang zu den sich im Behälter
(60) befindenden Gegenständen
möglich
ist, wobei der Behälter (60)
eine Tür
(118) und einen Innenraum (92) zur Aufbewahrung der Gegenstände aufweist,
mit:  – einer
Trennwandanordnung (250), die einen Ankopplungsbereich (470) definiert,  – einer
an der Trennwandanordnung (250) angebrachten Aufnahmebodenanordnung
(262), die den Behälter
(60) aufnimmt und in einer an die Trennwandanordnung (250) angrenzenden
Zugangsstellung positioniert, während
sich der Behälter
(60) auf der Aufnahmebodenanordnung (262) befindet, und  – einer
an der Trennwandanordnung (250) angebrachten Türantriebsvorrichtung (392)
mit einer Zugangstür
(468), die die Behältertür (118)
kontaktiert, wenn sich der Behälter (60)
in der Zugangsstellung befindet, wobei die Türantriebsvorrichtung (392)
die Behältertür (118)
gemeinsam mit der Zugangstür
(468) öffnet
und schließt.
Patent DE-19606202-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SAUR ROLAND
IPC: G05D23/30
Filed: 1996-02-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kühlsystem für einen mit flüssigem Kühlmittel gekühlten Verbrennungsmotor (10), der in einem Kreislauf mit einem Kühlmittelkühler (12) angeordnet ist, an welchen Kreislauf wenigstens ein Wärmetauscher (20, 21) einer Zusatzeinrichtung mittels eines Schaltventils (23, 24) angeschlossen ist, das ein in zwei Positionen umschaltbares Ventilelement (34) enthält, das in einer Position eine Verbindung zwischen dem Kühlmittelkreislauf und dem Wärmetauscher (20, 21) der Zusatzeinrichtung sperrt und in der anderen Position freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß als Schaltelement zum Umschalten des Ventilelementes (34) ein mit einer Rückstellfeder (46) belastetes thermostatisches Arbeitselement (41, 45) vorgesehen ist, das mit dem Kühlmittel beaufschlagt und mit einer elektrischen Heizeinrichtung (47) versehen ist, und daß das thermostatische Arbeitselement (41, 45) einen Dehnstoff enthält, der auf eine Schalttemperatur ausgelegt ist, die höher als eine maximale Betriebstem peratur des zu dem thermostatischen Arbeitselement (41, 45) strömenden Kühlmittels ist.
Patent DE-19651965-B4 (DE)
Title: Kombinierte Gas-Dampf-Kraftwerksanlage mit Zwangsdurchlaufdampferzeuger
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F02C6/18
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kombinierte
Gas-Dampf-Kraftwerksanlage, bestehend aus einer Gasturbogruppe,
welche zumindest einen Verdichter (2), eine Brennkammer (3) und eine
Gasturbine (4) umfasst, einer Dampfturbine, welche zumindest einen
Hochdruckteil (9) und einen Niederdruckteil (10) umfasst, sowie
einer als Zwangsdurchlaufdampferzeuger mit nur einer Druckstufe
ausgebildeten Abhitzedampferzeugungsanlage (7), wobei die Abgase
der Gasturbine (4) ihre Restwärme über das
in dem Zwangsdurchlaufdampferzeuger strömende Arbeitsmittel an die
Dampfturbine abgeben und anschliessend ins Freie geleitet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wasser-Dampfkreislauf der Dampfturbine
(9, 10) für überkritische
Parameter ausgelegt ist.
Patent DE-19653868-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigbare Gangschaltvorrichtung zur automatischen Schaltung eines mehrgängigen Zahnradwechselgetriebes
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: F16H63/30
Filed: 1996-12-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Druckmittelbetätigbare
Gangschaltvorrichtung zur automatischen Schaltung eines mehrgängigen Zahnrad-Wechselgetriebes,
mit einer Kolben-Zylinder-Anordnung (2) zum Ausführen einer Zug-/Schubbewegung
zum Einlegen eines Ganges, bei der im Zylinderrohr (3) zwei wechelseitig
betätigbare
Kolben (4a, 4b) angeordnet sind, mit denen mittels einer Stellvorrichtung
eine Schiebemuffe (23) des Getriebes verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kolben-Zylinder-Anordnung (2) im wesentlichen innerhalb
des Getriebegehäuses
(1) angeordnet ist und dass deren Zylinderrohr (3) im Getriebegehäuse (1)
zur Auswahl einer Schaltgasse drehbar um deren Längsachse, aber axial fest gelagert
ist.
Patent DE-19705628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Beschichten von Bohrungen
Inventor: LINDNER HORST
IPC: C23C4/16
Filed: 1997-02-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum thermischen Beschichten von Bohrungen, insbesondere von Zylinderbohrungen
von Zylindergehäusen
von Hubkolbenmaschinen, bei dem mittels eines in die Bohrung eintauchenden
Brenners ein pulverförmiges
Material schmelzflüssig
auf die Bohrungsoberfläche
aufgespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (32) von dem
einen Bohrungsende aus mit einem Schutzgas gespült wird.
Patent DE-19706210-B4 (DE)
Title: Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr
Inventor: HERBST THOMAS
IPC: A47L9/24
Filed: 1997-02-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Teleskopierbares
Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr (11), in dem eine Führungsbuchse
(16) endseitig angeordnet ist, mit einem in der Führungsbuchse
(16) gleitverschieblich geführten
Innenrohr (12), welches eine sich axial erstreckende Rastleiste
(13) aufweist, und mit nur einem Sperrkörper (25), der in mindestens
einer Ausnehmung der Führungsbuchse
(16) beweglich gehalten ist und durch eine im Außenrohr (11) vorhandene Aussparung
(14) hindurch in die Rastleiste (13) blockierend eingreifen kann,
wobei ein an der Führungsbuchse
(16) geführter,
in Richtung einer Längsmittelachse (a)
der Rohre (11, 12) verschiebbarer Niederhalter (29) auf den Sperrkörper (25)
zumindest zeitweise eine Kraft ausübt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Niederhalter einen Kulissenschieber (29) bildet, der zwei parallel
zur Längsmittelachse
(a) verlaufende Seitenwandungen aufweist, in denen je eine kulissenartige Führung (31)
angeordnet ist,  – dass
beide kulissenartigen Führungen
(31) einander gegenüberliegend
angeordnet sind,  – dass
die kulissenartigen Führungen
(31) Zwangsführungen
bilden, die den Sperrkörper
(25) halten und...
Patent DE-19719083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sammlung, Konzentrierung und Leitung von direkter und diffuser Strahlung
Inventor: KOKOSCHKO RENE
IPC: F24S23/30
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Sammlung, Konzentrierung und Leitung von direkter und diffuser
Strahlung einer Quelle mittels Reflektion und Refraktion, wobei  – die Vorrichtung
aus drei Teilen (A, B, C) besteht, die entlang einer ersten Symmetrieachse
(1) hintereinander angeordnet sind und jeweils aus einem für die Strahlung
transparenten Material bestehen,  – das erste Teil (A) aus einem
refraktiven Element (4) mit einer linsenförmig ausgebildeten Strahlungseintrittsfläche (2)
sowie einer gekrümmten
spiegelnd reflektierenden Seitenwand (5, 5'') besteht, wobei der
für die
Konstruktion der gekrümmt
spiegelnd reflektierenden Seitenwand (5, 5'') notwendige Brennpunkt
(8) im unteren Viertel des ersten Teiles (A) oder im anschließenden zweiten
Teil (B) der Vorrichtung auf der Symmetrieachse (1) der Vorrichtung
liegt, und durch die Strahlungseintrittsfläche (2) eintretende Strahlung
durch Brechung im refraktiven Element (4) sowie durch Reflexion
an der spiegelnd reflektierenden Seitenwand (5, 5'') in den nachfolgenden
Teil (B) richtet,  – das
zweite Teil (B) ebenfalls aus einem refraktiven...
Patent DE-19781707-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Neuverschlüsseln von Daten
Inventor: DAVIS DEREK L
IPC: H04L9/00
Filed: 1997-03-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kryptographische
Einrichtung (140), die sowohl wenigstens eine Entschlüsselungseinrichtung (143,
240) als auch wenigstens eine Verschlüsselungseinrichtung (144, 250)
innerhalb eines Integrierte-Schaltung-Gehäuses (142) aufweist,  wobei
die Verschlüsselungseinrichtung
(144, 250) über eine
innerhalb des Gehäuses
(142) angeordnete Verbindung (241, 230, 251) mit der Entschlüsselungseinrichtung (143,
240) gekoppelt ist,  wobei die Entschlüsselungseinrichtung (143, 240) über Eingangsanschlüsse des
Gehäuses
(142) empfangene Eingangsinformationen in einem ersten verschlüsselten Format
empfängt
und mit Hilfe eines ersten kryptographischen Algorithmus in Informationen
in einem unverschlüsselten
Format entschlüsselt
und die Verschlüsselungseinrichtung
(144, 250) die Informationen in dem unverschlüsselten Format über die
innerhalb des Gehäuses
(142) angeordnete Verbindung (241, 230, 251) empfängt und
mit Hilfe eines zweiten kryptographischen Algorithmus in über Ausgangsanschlüsse des
Gehäuses
(142) auszugebende Informationen in einem zweiten verschlüsselten
Format neu verschlüsselt.
Patent DE-19803179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der Benutzung münzbetätigter Unterhaltungsautomaten
IPC: G06F12/14
Filed: 1998-01-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Begrenzung der Benutzung münzbetätigter Unterhaltungsautomaten, die eine einen Mikrocomputer umfassende Steuereinheit aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Inbetriebnahme des Unterhaltungsautomaten von einem Sicherheitsmodul (10) den Unterhaltungsautomaten identifizierende Identifikationsdaten inklusive eines Inbetriebnahmedatums und einer maximalen Laufzeit des Unterhaltungsautomaten an die Steuereinheit (4) übermittelt werden, dass bei einer Stromunterbrechung und/oder nach einer Münzung oder zu zufällig ermittelten Betriebszeiten des Unterhaltungsautomaten die Identifikationsdaten erneut an die Steuereinheit (4) übermittelt werden, wobei die Identifikationsdaten mit den in der Steuereinheit (4) gespeicherten Identifikationsdaten verglichen werden, um bei einer Abweichung dieser Identifikationsdaten auf eine Manipulation der Steuereinheit (4) zu schließen und den Unterhaltungsautomaten stillzulegen, und das Inbetriebnahmedatum mit dem derzeitigen Datum verglichen wird, um eine Überschreitung der maximalen Laufzeit des Unterhaltungsautomaten zu erkennen und diesen stillzulegen, wenn die Zeitspanne zwischen  dem Inbetriebnahmetag und dem derzeitigen Datum größer als die maximale Laufzeit ist.
Patent DE-19812655-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/34
Filed: 1998-03-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Leuchte
zum Einbau in eine Karosserie mit mindestens einem Leuchtmittel
(2) in einem Gehäuse
(1), das mit einer Lichtscheibe (3) abgedeckt ist, und mit einer
Abschirmvorrichtung (5) zwischen Leuchtmittel (2) und Lichtscheibe
(3), wobei die Abschirmvorrichtung (5) mehrere Segmente (6) umfasst,
die auf ihrer dem Leuchtmittel abgewandten Seite das Licht, das
auf das Leuchtmittel fällt,
wenigstens in einem vorgegebenen sichtbaren Spektralbereich reflektieren,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der einzelnen Segmente
(6) voneinander in einem Abschnitt der Abschirmvorrichtung (5) in
seiner geometrischen Mitte kleiner als am Rand der Abschirmvorrichtung
(5) ist.
Patent DE-19822775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gehärteter Filterstäbe in der Zigarettenindustrie
Inventor: SEXAUER WOLFGANG
IPC: A24D3/02
Filed: 1998-05-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Auftragen eines Triacetin-Weichmachers auf einen Filter-Tow-Streifen aus Celluloseacetat im Rahmen der Herstellung gehärteter Filterstäbe in der Zigarettenindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass wasserhaltiges Triacetin aufgetragen wird.
Patent DE-19825707-B4 (DE)
Title: Dichte Falzverbindung für zwei Bleche
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 1998-06-09
Granted: 2010-02-04
Abstract: Dichte Falzverbindung für zwei Bleche, von denen eines mit einem durch Rückbiegung eines Kantenbereichs gebildeten Falzspalt einen Kantenbereich des anderen Blechs aufnimmt, wobei im Falzspalt zur Abdichtung und zum Schutz der Kante des anderen Blechs beiderseits desselben ein Kleber vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kantenbereich (22) des einen Blechs (20) infolge doppelter Rückbiegung einen außenliegenden (27) und einen innenliegenden (28) Teilbereich bildet, der dem Kantenbereich (24) des anderen Blechs (21) unter Einschluß des Klebers (25) gegenübersteht und die in derselben Richtung wie die Kante des anderen Blechs (21) weisende Kante des einen Blechs (20) enthält.
Patent DE-19904398-B4 (DE)
Title: Lanze
Inventor: LAMLA OSKAR
IPC: B01J19/24
Filed: 1999-02-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lanze
zur gleichmäßigen Beaufschlagung
aufeinanderliegender Katalysatorscheiben mit wenigstens einem Edukt,
wobei entlang der Längserstreckung der
rohrförmigen
Lanze Auslässe
für das
Edukt vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lanze
(30) als konzentrisches Doppelrohr (31, 32) ausgebildet ist, wobei von
der Mantelwand des Innenrohres (31) Düsen (35) ausgehen, die mit
Löchern
(50) in der Mantelwand des Außenrohres
(32) fluchten, und wobei zwischen den jeweiligen Düsen (35)
und der Mantelwand des Außenrohres
(32) ein schmaler Spalt (37) zum Durchtritt eines dem Außenrohr zugeführten Zerstäubungsgases
vorgesehen ist.
Patent DE-19920757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines nicht-linearen Schaltelementes auf einer integrierten Schaltung und elektrische Zwischenverbindungsstruktur
Inventor: YAKURA JAMES P
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-05-05
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines nicht-linearen Schaltelementes auf einer integrierten
Schaltung, aufweisend die Schritte:  a) Aufbringen einer leitfähigen Diffusionssperrschicht
auf ein Substrat;  b) Ablagern einer Kupferschicht auf der leitfähigen Diffusionssperrschicht;
und  c) Bilden einer Kupferoxidschicht auf der Kupferschicht.
Patent DE-19929804-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: ADAMS FRIEDRICH
IPC: G05B19/042
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Steuerungssystem (10) mit zentralen und/oder dezentralen Baugruppen (12 – 20), an denen Schutzeinrichtungen wie Sensoren (38) und/oder Aktoren (40) angeschlossen sind, wobei die Baugruppen zur Übertragung von Daten und Informationen über zumindest eine Kommunikationsverbindung (24) und zur Versorgung mit zumindest einer Versorgungsspannung über zumindest eine Energieversorgungsleitung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Baugruppen (12 – 20) des Steuerungssystems (10) jeweils zumindest eine Einheit (66, 68) zur Überwachung der Versorgungsspannung und/oder jeweils zumindest eine Einheit (78) zur Überwachung der materiellen Kommunikationsverbindung (24) aufweisen, die bei einer Störung jeweils ein Steuersignal erzeugen,  dass die Baugruppen (12 – 20) jeweils zumindest eine Notstromversorgungseinheit (74, 76) aufweisen, die bei einer Störung der Versorgungsspannung durch das Steuersignal zugeschaltet wird,  dass durch das Steuersignal eine zentral oder dezentral, programmierte Software-Routine aktiviert wird, die betriebserhaltende Funktionszustände zumindest einer der Baugruppen (12 – 20) einleitet und/oder  dass bei Störung der materiellen Kommunikationsverbindung...
Patent DE-19949475-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und Verfahren zur Erfassung von Funktionsstörungen
Inventor: TENGLER HEINZ
IPC: G05B23/02
Filed: 1999-10-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Diagnosesystem
(1) für
eine Getriebebaueinheit (2), insbesondere für den Einsatz in Fahrzeugen;  1.1
mit einer, der Getriebebaueinheit (2) zugeordneten Steuervorrichtung
(3), umfassend eine Steuereinrichtung (4);  1.2 mit einer Diagnoseeinrichtung
(5), welche elektrisch mit der Steuereinrichtung (4) koppelbar ist;  1.3
mit einer Mehrzahl, der Getriebebaueinheit (2) zugeordneten Erfassungseinrichtungen
(11, 11.1-11.n) für
Größen, die
nicht direkt zur Aussteurung der Getriebbaueinheit (2) erforderlich
sind, welche frei von einer Kopplung mit der Steuereinrichtung (4)
sind und die mit der Diagnoseeinrichtung (5) elektrisch verbunden
sind.
Patent DE-19950255-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor
Inventor: YAMASHITA HIROYOSHI
IPC: G06F13/40
Filed: 1999-10-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mikroprozessor (10), mit:  einer CPU (20) zum Ausführen einer Instruktion;  einem Instruktionsspeicher (41) zum Speichern von Instruktionen;  einem Datenspeicher (42) zum Speichern von Daten;  einem Instruktionsbus (IB) zum Vornehmen eines Zugriffs auf den Instruktionsspeicher;  einem Datenbus (DB) zum Vornehmen eines Zugriffs auf den Datenspeicher;  einem ersten Princeton-Bus (PB1), der mit Modulen (51, 52) für einen Instruktionszugriff verbunden ist;  einem zweiten Princeton-Bus (PB2), der mit Modulen (61, 62, 63) für einen Datenzugriff verbunden ist; und  einer Bussteuereinheit (30; 31; 32; 33) zum Durchführen einer Buszuteilung des Instruktionsbusses, des Datenbusses, des ersten Princeton-Busses und des zweiten Princeton-Busses gemäß einer Busnutzungsanforderung von der CPU.
Patent DE-19951517-B4 (DE)
Title: Metallmembran-Pulsationsabsorber für Hochdruck-Brennstoffpumpe
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F16L55/053
Filed: 1999-10-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Metallmembran-Pulsationsabsorber für eine Hochdruck-Brennstoffpumpe mit
einem flexiblen metallenen scheibenartigen Membrankörper (102),
der in einem Hochdruck-Behälter (100,
101) eingebaut ist, der Hochdruck-Kammern (103 und 104) ausbildet,
und dessen Randabschnitt durch den Hochdruck-Behälter abgedichtet und gelagert
ist, wobei  der Membrankörper
aus aufeinander angeordneten mehreren Membranen (102A und 102B)
mit der gleichen Dicke und Größe besteht,
und die Gesamtdicke des Membrankörpers
einen Wert beträgt,
der durch Multiplikation der Dicke der Membranen (102A, 102B) mit
der Anzahl der Membranen (102A und 102B) erhalten wird, und  wobei
die mehreren Membranen aus unterschiedlichen Materialien ausgeführt sind.
Patent DE-19956946-B4 (DE)
Title: Verpackung für Klebfolien
Inventor: JUNGHANS ANDREAS
IPC: C09J7/20
Filed: 1999-11-26
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verpackung für Klebfolien, welche  a) durch dehnbares Verstrecken in Richtung ihrer Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wiederlösbar sind und  b) einseitig oder beidseitig eine Haftklebemasse auf Basis eines Elastomer-Harz-Gemisches aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  c) die Verpackung UV-undurchlässig ist und  d) aus flächigen Abdeckmaterialien für die zu verklebenden Bereiche der Haftklebemasse und/oder einer Umverpackung für die Klebfolie und/oder aus einer Einzelverpackung mit transparenten Verpackungselementen besteht.
Patent DE-19958400-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne eines Kraftwagensitzes
Inventor: WOBST CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 1999-12-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Befestigungsanordnung
zur Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne (12) eines Kraftwagensitzes
mit zwei seitlich der Rückenlehne
(12) angeordneten, karosserieseitig befestigbaren Tragmitteln (22),
von denen seitlich jeweils eine Tragachse (30) in Richtung der Rückenlehne
(12) abragt, mit einer im wesentlichen miteinander fluchtenden Anordnung
der Tragachsen (30) und mit den Tragachsen (30) zugeordneten Achsgliedern
(44), die an der Rückenlehne
(12) befestigt und an der zugehörigen
Tragachse (30) drehgelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die karosserieseitigen
Tragmittel (22) jeweils einen drehbaren Stützkörper (26) umfassen, an dessen
Stirnseite (38) die zugehörige
Tragachse (30) mit ihrem Ende exzentrisch befestigt ist;  daß die Stützkörper (26)
in ihrer Einbaulage an einer karosseriefesten Gegenfläche (54)
abgestützt
sind; und  daß die
Stützkörper (26)
in ihrer eingestellten Drehstellung durch Sicherungsmittel (24)
festlegbar sind.
Patent AU-2014100665-B4 (AU)
Title: Heiman Hatchet. A single, flat bladed implement that can carry out a far more mixed range of tasks than the market currently offers. It has a silhouette that is characteristic of hatchet crossed with a machete and kukri with several innovative features. It is distinguished by its multiple edges, surfaces and apertures that have the characteristics necessary for cutting/slicing, digging, splitting, food collection/hunting, shelter building, prising, hammering and wrenching (among other uses). The handle is braided with para-cord which can be removed and used for survival/bushcraft purposes.
Inventor: HEIMAN SCOTT
IPC: B25F1/00
Filed: 2014-06-17
Granted: 2015-01-15
Abstract: Patent Application number 2014100665 Abstract A multipurpose hatchet (1) that comprises a single, flat bladed hatchet that has a curved spine (2), with a lower spine that has a square edge for batoning (3), an upper spine that has an aggressive notching saw blade (4), a square pointed nose for digging (5), a forward blade that is an axe (6) and machete edge (7), and a knife blade (8). The pommel of the handle is notched for use as a hammer (9). A machined slot is inserted in the blade's cheek (10) for use as a mud/sand/snow anchor and in the handle there are machined holes (11). Adjacent to these machined holes are machined hex head grips (12). The flat blade with its saw, spade, axe, machete and knife edges, and incorporating the machined slot, is integrated as a single piece of unitary material that includes the handle incorporating the symmetrically milled holes, hex grips and the notched pommel. The handle is braided with parachute cord which can be removed and used for survival/bushcraft purposes.
Patent AU-2014100667-B4 (AU)
Title: Handrail Hinge
Inventor: LAPCHEV MARIA
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-11-24
Abstract: Abstract A hinge for handrails, such as those used in connection with mining equipment, is disclosed. The hinge includes a sealed hinge bolt. The hinge bolt is associated with a grease nipple to permit lubrication of the hinge.
Patent AU-2021105238-B4 (AU)
Title: A barbecue arrangement
Inventor: MONSIGNEUR VINCE
IPC: F24C1/16
Filed: 2021-08-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: A barbecue arrangement comprising a barbecue body having a cooking volume, one or 
more burners positioned to provide heat to the cooking volume; a gas source adapted to 
supply a gas to the one or more burners, and one or more control means to control the flow 
of gas from the gas source to the one or more burners producing a flame when the gas is 
ignited; a flame detection assembly, the flame detection assembly adapted to sense the 
flame from the one or more burners and a control means adapted to shut off the gas flow to 
the one or more burners if the flame is not detected within a pre-determined period of 
time.
Patent DE-102004024440-B4 (DE)
Title: Polymerpulver mit Polyamid, Verwendung in einem formgebenden Verfahren und Formkörper, hergestellt aus diesem Polymerpulver
Inventor: MONSHEIMER SYLVIA DIPL -ING
IPC: B29C64/141
Filed: 2004-05-14
Granted: 2020-06-25
Abstract: Polymerpulver zur Verwendung in einem schichtweise arbeitenden Verfahren, bei dem selektiv Bereiche der jeweiligen Pulverschicht durch den Eintrag elektromagnetischer Energie aufgeschmolzen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver zumindest ein Polyamid 11 mit einer Schmelzenthalpie von mindestens 125 J/g und einer Rekristallisationstemperatur von mindestens 148 °C, einen mittleren Korndurchmesser zwischen 40 und 120 µm sowie eine BET-Oberfläche kleiner als 6 m/g aufwei st.
Patent DE-102004056685-B4 (DE)
Title: Durchlichtbasis für ein Mikroskop und Verfahren zur Regelung der Beleuchtungsintensität einer Durchlichtbasis
Inventor: ROTTERMANN RUEDI
IPC: G02B21/06
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Durchlichtbasis
(1) zur Beleuchtung eines Objekts (15) zur Abbildung durch ein Zoommikroskop (21),
wobei die Durchlichtbasis (1) aufweist  eine integrierte Lichtquelle
(3; 17, 18) mit zugeordneter elektrischer Leistungsregelung (31)
zur Erzeugung eines geeigneten Strahlungsflusses mit zugeordneter
Farbtemperatur und  nachschaltbare Mittel (5, 6) zur Erzeugung
einer vorgegebenen spektralen Intensitätsverteilung,  wobei mittels
der elektrischen Leistungsregelung (31) und den genannten nachschaltbaren
Mittel (5, 6) eine gewünschte
Farbtemperatur einstellbar ist,  und wobei die Lichtquelle als
Reflektorlampe (3) ausgebildet ist und dicht an der Lichtaustrittsseite
der Reflektorlampe (3) ein kontinuierlich regelbarer mechanischer
Helligkeitsregler (4) mit einer zugeordneten Verstelleinrichtung (41)
angeordnet ist, über
die der Helligkeitsregler (4) derart ansteuerbar ist, dass ohne Änderung
der Farbtemperatur die Beleuchtungsintensität der Durchlichtbasis (1) regelbar ist.