baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108224-A1 (DE)
Title: Kontaktloser Absolutneigungspositionssensor für elektrisch einstellbare Säulen
Inventor: ROULEAU JAMES E
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen gelten für ein Positionssensorsystem, das in eine Lenksäulenanordnung eines Fahrzeugs integriert ist. Der Positionssensor weist ein längliches Ziel auf, umfassend eine schräge Deckfläche, eine erste bogenförmige Seitenfläche, eine zweite bogenförmige Seitenfläche und eine Anbringungseinrichtung zum Verbinden des länglichen Ziels mit einem bewegbaren Teil der Lenksäulenanordnung. Der Positionssensor weist zudem eine Sensorvorrichtung auf, umfassend eine Anbringungseinrichtung zum Verbinden der Sensorvorrichtung mit einem stationären Teil der Lenksäulenanordnung und einen Sensor, der sich über der schrägen Deckfläche des länglichen Ziels befindet. Der Sensor ist eingerichtet zum Erfassen einer Position des länglichen Ziels relativ zu dem Sensor, wobei die Position des länglichen Ziels einer Position einer Lenksäule der Lenksäulenanordnung entspricht.
Patent DE-102021108805-A1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für ein fahrzeug sowie fahrzeug mit einer solchen befüllvorrichtung
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung 1 für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Karosserieklappe, die zumindest abschnittsweise eine Außenhaut des Fahrzeugs ausbildet und eingerichtet ist, zwischen einer ersten Position und einer sich von der ersten Position unterscheidenden zweiten Position verschwenkt zu werden, wobei die Karosserieklappe eine Öffnung aufweist; einen Behälter zum Aufbewahren eines Fluids; und einen Einfüllstutzen, der an der Karosserieklappe derart vorgesehen ist, dass der Behälter in einer Strömungsrichtung über die Öffnung und den Einfüllstutzen mit Fluid befüllt werden kann, wobei der Einfüllstutzen einen Kanal ausbildet, der die Öffnung in der Karosserieklappe mit dem Behälter verbindet, wobei der Kanal im Bereich der Öffnung einen Einfüllabschnitt aufweist, in dem eine Schwallwand ausgebildet ist, die den Strömungsquerschnitt in Bezug auf die stromaufwärts zur Schwallwand angeordnete Öffnung und in Bezug auf einen stromabwärts zur Schwallwand liegenden Kanalabschnitt des Kanals verringert.
Patent DE-102021109983-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Hochvoltbatterie, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (20, 20a, 20b) für eine Hochvoltbatterie (36) für ein Kraftfahrzeug (34), wobei die Batteriezelle (20, 20a, 20b) ein Zellgehäuse (24) mit einer ersten Gehäuseseite (22) aufweist, wobei in der ersten Gehäuseseite (22) eine freigebbare Entgasungsöffnung (28) angeordnet ist, und wobei die Batteriezelle (20, 20a, 20b) einen ersten und einen zweiten Zellpolabgriff (26a, 26b) aufweist, die auf der ersten Gehäuseseite (22) angeordnet sind. Dabei ist der zweite Zellpolabgriff (26a) in einer bestimmten ersten Richtung (x) zwischen dem ersten Zellpolabgriff (26b) und der freigebbaren Entgasungsöffnung (28) angeordnet.
Patent DE-102021110645-A1 (DE)
Title: Bildschirm für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus und Verwendung eines solchen Bildschirms
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (1a), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend eine transmissive Bildwiedergabeeinrichtung (1), die auf sie einfallendes Licht zur Darstellung eines Bildinhalts moduliert, und die in mindestens einer ersten Betriebsart B1 für einen freien Sichtmodus und in einer zweiten Betriebsart B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, eine in Betrachtungsrichtung eines Betrachters hinter der transmissiven Bildwiedergabeeinrichtung (1) befindliche Beleuchtungseinrichtung (2a), die in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, wobei die Beleuchtungseinrichtung (2a) in der ersten Betriebsart B1 Licht in einen nicht eingeschränkten Betrachtungswinkelbereich und in der zweiten Betriebsart B2 Licht in einen eingeschränkten Betrachtungswinkelbereich abstrahlt, sowie eine Ansteuerung für die transmissive Bildwiedergabeeinrichtung (1) und die Beleuchtungseinrichtung (2a) zur Umschaltung zwischen den mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2.
Patent DE-102021112684-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für ein Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: LETTERER SVEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsanordnung 100 für ein Bordnetz eines Fahrzeugs, ein solches Bordnetz sowie ein solches Fahrzeug. Ein Ausführungsbeispiel der Sicherungsanordnung 100 weist mindestens einen Zuleitungspfad 200, mindestens einen Unterpfad 400 und mindestens einen Energiespeicher auf. In dem mindestens einen Zuleitungspfad 200 ist jeweils eine elektronische Sicherung 220 angeordnet. Ein Eingang des mindestens einen Zuleitungspfads 200 ist mit mindestens einer Energiequelle 240 eines Fahrzeugs verbindbar. In dem mindestens einen Unterpfad 400 ist jeweils eine Sicherung 420 angeordnet. Ein Eingang des mindestens einen Unterpfads 400 ist mit einem Ausgang des mindestens einen Zuleitungspfads 200 verbunden. Ein Ausgang des mindestens einen Unterpfads 400 ist mit einem Verbraucher 440 verbindbar. Der mindestens eine Energiespeicher ist derart zwischen dem mindestens einen Zuleitungspfad 200 und dem mindestens einen Unterpfad 400 angeordnet, dass ein Anschluss des mindestens einen Energiespeichers mit dem Ausgang des mindestens einen Zuleitungspfads 200 und dem Eingang des mindestens einen Unterpfads 400 verbunden ist.
Patent DE-102021112999-A1 (DE)
Title: Bakterizide Zusammensetzung
Inventor: HUANG QIUHUA
IPC: A01N43/80
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bakterizide Zusammensetzung, in der die Wirkstoffe Drazoxolon und Pyraclostrobin sind und Ihr Gewichtsverhältnis 5 : 1 bis 1 : 1 beträgt. Im Vergleich zu einem einzelnen Wirkstoff hat die bakterizide Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung eine signifikante synergistische Wirkung auf Krankheiten, verbessert die bakterizide Wirkung und hat einen Co-Toxizitätskoeffizienten von 135 und mehr.
Patent DE-102021117142-A1 (DE)
Title: Wearable-Vorrichtung, Chipkarte und System
Inventor: GRUBER JOSEF
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Wearable-Vorrichtung wird bereitgestellt. Die Wearable-Vorrichtung kann eine Antennenstruktur (226), einen Chip mit einem Empfänger, der mit der Antennenstruktur (226) elektrisch gekoppelt ist und eingerichtet ist zum Empfangen von Funksignalen mittels der Antennenstruktur (226), und eine in oder an der Wearable-Vorrichtung (204) angeordnete Vorrichtung (220) aufweisen, die elektrisch leitfähiges Material aufweist und die eingerichtet ist zum Auslösen einer Fremdobjekts-Detektion bei einem Drahtlos-Energie-Ladegerät (330) gemäß einem Drahtlos-Lade-Standard zum Drahtlos-Laden einer elektronischen Vorrichtung mittels einer Lastaufnahme von von dem Drahtlos-Energie-Ladegerät (330) emittierten Funkwellen.
Patent DE-102021117333-A1 (DE)
Title: Signallaufzeitselektives flash-lidar-system und verfahren für dessen betrieb
Inventor: AFSHAR FARHANG
IPC: G01S17/10
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein signallaufzeitselektives Flash-LiDAR-System umfassend einen Emitter zur Abgabe einer gepulsten Ausleuchtungsstrahlung in einen Objektraum; eine Detektionseinheit mit einem Bildsensor zur Erfassung der aus dem Objektraum rückreflektierten Strahlung; und eine Sensorsteuerungseinrichtung für die Laufzeitselektion, wobei die Sensorsteuerungseinrichtung derart ausgeführt ist, dass die rückreflektierte Strahlung von einer ersten Messfläche und einer zweiten Messfläche getrennt erfasst wird und wobei die zweite Messfläche in einer größeren Entfernung zur Detektionseinheit liegt als die erste Messfläche. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Sensorsteuerungseinrichtung zeitlich synchronisierte Beleuchtungsfeldsteuerungsanordnung vorliegt, die so gestaltet ist, dass durch die Ausleuchtungsstrahlung auf der ersten Messfläche ein erstes Beleuchtungsfeld mit einer ersten Raumwinkelausdehnung und auf der zweiten Messfläche ein zweites Beleuchtungsfeld mit einer zweiten Raumwinkelausdehnung erzeugt werden und die erste Raumwinkelausdehnung größer ist als die zweite Raumwinkelausdehnung.
Patent DE-102021121620-A1 (DE)
Title: Rohrelement
Inventor: SILLNER GEORG RUDOLF
IPC: F16L9/22
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrelement (10), dessen Rohrwandung (11) folgende Bestandteile enthält:
 a) voneinander beabstandete axial verlaufende Längselemente (16),
 b) wenigstens eine an den Längselementen (16) anliegende in Umfangsrichtung gewickelte Wickellagenschicht (22) aus einem länglichen Band- oder Profilmaterial (18), welche Wickellagenschicht (22) mit den Längselementen (16) verbunden ist,
 c) eine Vielzahl von die Wickellagenschicht (22) umgebenden ring- oder sektorförmigen Tragelementen (24; 28), die miteinander zu einer Tragstruktur (30) verbunden sind, die mit der Wickellagenschicht (22) verbunden ist.
Patent DE-102021124757-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: SCHOLZ TOBIAS
IPC: B66C13/14
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran, beispielsweise in Form eines Turmdrehkrans, eines Teleskopauslegerkrans oder eines Hafenkrans, mit einem Lastaufnahmemittel, das an einem Hubseil angelenkt und mittels dessen anhebbar und absenkbar ist, wobei das Lastaufnahmemittel einen Drehantrieb zum Verdrehen eines Lastkupplungsteils gegenüber einem Seilanlenkteil, der an dem genannten Hubseil angelenkt ist, um eine aufrechte Lastaufnahmedrehachse besitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehantrieb als Trägheitsantrieb ausgebildet ist und ein Schwungrad aufweist, das am Lasthaken bzw. Lastkupplungsteil drehbar um die aufrechte Lastaufnahmedrehachse gelagert und von einem Antriebsmotor rotatorisch antreibbar ist.
Patent DE-102021124998-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Axialflussmaschine, Verfahren zur Herstellung eines Stators und elektrische Axialflussmaschine mit einem Stator
Inventor: WITT HOLGER
IPC: H02K16/04
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (4) für eine elektrische Axialflussmaschine (1), ein Verfahren zur Herstellung des Stators (4), sowie eine elektrische Axialflussmaschine (1). Der Stator (4) umfasst einen Statorkern (10) mit mehreren entlang eines Umfangs angeordneten, axial vorstehenden Statorzähnen (16), die von wenigstens einer Wicklung (19) zumindest eines elektrischen Leitungselements in mehreren Windungen (20) umschlungen sind, sowie ein radial inneres Zentralelement (11) und ein die Statorzähne (16) an deren radialer Außenseite (22) umgebendes Gehäuse (14), sowie an der der Seite (24) der axialen Fixierung der Statorzähne (16) axial gegenüberliegenden Seite (25) der Statorzähne (16) radial zwischen dem Zentralelement (11) und den Statorzähnen (16) und/ oder radial zwischen dem Gehäuse (14) und den Statorzähnen (16) sowie jeweils axial neben den Wickelköpfen (33,38) jeweils ein Versteifungsringelement (27,28), welches auf die Statorzähne (16) in radialer Richtung eine Druckspannung ausübt und damit mit den Statorzähnen (16) eine kraftschlüssig wirkende Verbindung realisiert, und/ oder welches mittels einer Klebeverbindung (30) mit den Statorzähnen (16) verbunden ist.Der erfindungsgemäße Stator sowie das Verfahren zur Herstellung des Stators und die damit ausgestattete elektrische Axialflussmaschine verbinden eine kostengünstige Herstellung mit einer hohen Leistungsdichte sowie Momentdichte und einer langen Lebensdauer der elektrischen Axialflussmaschine.
Patent DE-102021130099-A1 (DE)
Title: System zur bewässerung einer baumscheibe
Inventor: KIDERY GERHARD
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: System (10) zur Versickerung von Niederschlagswasser in eine Versickerungsfläche (30), wobei das System Folgendes umfasst:- zumindest eine wasserabweisend versiegelte Fläche (50), beispielsweise eine Fahrbahn oder einen Fahrbahnabschnitt,- eine unmittelbar an die wasserabweisend versiegelte Fläche (50) anschließende Randsteinkonstruktion (100), wobei diese versiegelte Fläche (50) zumindest abschnittsweise in Bezug auf die Randsteinkonstruktion (100) geneigt ist, wobei die Randsteinkonstruktion (100)* zumindest ein versickerungsfähiges Randsteinelement (200) umfasst, das zum steuerbaren Durchleiten von Niederschlagswasser zur Versickerungsfläche (30) eingerichtet ist, indem das Randsteinelement (200)- zumindest ein Leitungsrohr (300) umfasst, welches eine Einlassöffnung (310) und eine Auslassöffnung (320) aufweist, wobei das Randsteinelement (200) weiters umfasst:- ein steuerbares Ventil (400), welches Ventil (400) zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand umschaltbar ist, und- zumindest eine Sensoreinrichtung (500), welche eingerichtet ist, die zeitliche Änderungsrate von eintretendem Niederschlagswasser zu erfassen und als eine Niederschlagsausgangsgröße auszugeben, und- eine Steuereinrichtung (600), welche eingerichtet ist, das steuerbare Ventil (400) in Abhängigkeit der Niederschlagsausgangsgröße das Ventil in einen geöffneten oder geschlossenen Zustand zu überführen.
Patent DE-102021130305-A1 (DE)
Title: Reduzierung des Restschleifmoments bei einer Scheibenbremse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/18
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kolbenführungsvorrichtung für eine Scheibenbremse, insbesondere für eine Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, die eine verbesserte Behandlung des Restschleifmoments erlaubt. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Scheibenbremse mit verbesserten Eigenschaften in Bezug auf das Restschleifmoment. Zudem bezieht sich die Erfindung auf eine Schwimmsattelbremse mit verbesserten Eigenschaften in Bezug auf das Restschleifmoment. Die Kolbenführungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse; einen Führungskolben; eine Schraubenfeder. Ein Ende der Schraubenfeder ist mit der Innenwand des Gehäuses verbunden. Das andere Ende der Schraubenfeder ist mit dem Führungskolben verbunden. Die Schraubenfeder ist mit einer ersten Last beaufschlagt, wenn sich der Führungskolben in der ersten Position befindet, und mit einer zweiten Last beaufschlagt, wenn sich der Führungskolben in der zweiten Position befindet, wobei die zweite Last größer ist als die erste Last.
Patent DE-102021131973-A1 (DE)
Title: Aluminium-Druckgusslegierung
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22F1/043
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aluminium-Druckgusslegierung mit folgenden Legierungsbestandteilen:5 bis 9,5 Gew.-%, insbesondere 6 bis 8 Gew.-%, Silizium,0,0001 bis 0,3 Gew.-%, insbesondere 0,001 bis 0,3 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 0,25 Gew.-%, insbesondere 0,07 bis 0,2 Gew.-%, Chrom,0,0001 bis 0,3 Gew.-%, insbesondere 0,001 bis 0,3 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 0,25 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 0,2 Gew.-% Mangan,0,0001 bis 0,2 Gew.-%, insbesondere 0,001 bis 0,15 Gew.-%, insbesondere 0,01 bis 0,15 Gew.-%, Molybdän und/oder Wolfram,Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-102021200736-A1 (DE)
Title: Elektrode sowie Sekundär-Batteriezelle mit einer solchen Elektrode
Inventor: HUESKER JESSICA
IPC: H01M4/66
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (18) für eine Sekundär-Batteriezelle (8), wobei die Elektrode (18) einen, insbesondere folienartigen, Elektrodengrundkörper (20) aufweist, wobei der Elektrodengrundkörper (20) einen Kollektorabschnitt (22) als Stromkollektor sowie einen Kontaktabschnitt (24) zum elektrischen Kontaktieren mit einem Zellableiter aufweist, und wobei der Kollektorabschnitt (22) und der Kontaktabschnitt (24) unterschiedliche elektrische Leitfähigkeiten (σKol,σKon) und/oder unterschiedliche thermische Leitfähigkeiten (λKol, λKon) aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sekundär-Batteriezelle (BZ) mit einer solchen Elektrode (18) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (KFZ), dessen Traktionsbatterie (TB) eine solche Sekundär-Batteriezelle (BZ) umfasst.
Patent DE-102021202502-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern einer Form einer Oberfläche eines Objekts
Inventor: IHRKE IVO
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Verändern einer Form einer Oberfläche (12) eines Objekts (14) umfasst: eine Formmanipulationseinrichtung (16), welche dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit von einer Steuerungsgröße (32) eine Oberflächenänderung am Objekt zu erzeugen, sowie eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu konfiguriert ist, aus einer vorgegebenen Solländerung (28) der Oberflächenform des Objekts eine Vorgabe (32E) für die Steuerungsgröße der Formmanipulationseinrichtung mittels einer zweistufigen Optimierung (34, 50) zu ermitteln, wobei eine erste Stufe (34) der Optimierung dazu konfiguriert ist, eine Näherung (32N) der Vorgabe für die Steuerungsgröße durch Minimierung einer Abweichung (40) einer Vorhersage (36) der mittels der Steuerungsgröße erzeugbaren Oberflächenänderung von der Solländerung zu ermitteln, wobei eine zweite Stufe (50) der Optimierung dazu konfiguriert ist, ein Endergebnis (32E) der Vorgabe für die Steuerungsgröße durch Minimierung einer Gesamtzeit (54), welche zur Erzeugung der Oberflächenänderung mittels der Formmanipulationseinrichtung benötigt wird, zu ermitteln, und wobei die Ermittlung des Endergebnisses unter einer die Abweichung (40) der Oberflächenänderung von der Solländerung begrenzenden Nebenbedingung (60) erfolgt.
Patent DE-102021209034-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (3) mit einer Vielzahl von Einzelzellen (24), mit einem gemeinsamen Kathodenbereich (5) und einem gemeinsamen Anodenbereich (4). Der erfindungsgemäße Brennstoffzellenstapel ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ventileinrichtung (20, 21) zum Versperren des Strömungswegs in und/oder aus dem Kathodenbereich (5) integriert ist.
Patent DE-102021209897-A1 (DE)
Title: Ladesystem-Infrastruktur für ein lokales Energiesystem mit einer oder mehrerer Ladeeinrichtungen zum Aufladen eines oder mehrerer Elektrofahrzeuge
Inventor: KLEUKER ULF
IPC: B60L53/50
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesystem-Infrastruktur (1), umfassend ein Energiesystem (2) mit einem lokalen Energienetz (21) und mit einem Energie-Managementsystem (22), das ausgebildet ist, um Energieflüsse in dem lokalen Energienetz zu steuern, mindestens eine Ladeeinrichtung (3), die mit dem lokalen Energienetz (21) verbunden ist und zum Aufladen mindestens eines Elektrofahrzeugs (4) mit elektrischer Energie aus dem lokalen Energienetz (21) ausgebildet ist, und eine Zentraleinheit (5), die in Kommunikationsverbindung mit dem Energie-Managementsystem (22) steht und die mit mindestens einem zu ladenden Elektrofahrzeug (4) in weiterer Kommunikationsverbindung steht, um einen Energiebedarf des mindestens einen zu ladenden Elektrofahrzeugs (4) zu empfangen. Die Zentraleinheit (5) ist ausgebildet, um den Energiebedarf des mindestens einen zu ladenden Elektrofahrzeugs (4) an das Energie-Managementsystem (22) zu übermitteln, wobei das Energie-Managementsystem (22) ausgebildet ist, abhängig von einer zeitlichen Energieverfügbarkeit und von dem Energiebedarf eine Ladestrategie zum Aufladen des mindestens einen zu ladenden Elektrofahrzeugs (4) zu ermitteln und einen Energiefluss zu der mindestens einen Ladeeinrichtung (3) entsprechend der Ladestrategie bereitzustellen; oder um eine zeitliche Energieverfügbarkeit von dem Energie-Managementsystem (22) zu empfangen und um abhängig von der zeitlichen Energieverfügbarkeit und von dem Energiebedarf eine Ladestrategie zum Aufladen des mindestens einen zu ladenden Elektrofahrzeugs (4) zu ermitteln, die Ladestrategie an das Energie-Managementsystem (22) oder an ein Ladesteuergerät (41) des mindestens einen Elektrofahrzeugs (4) zu übermitteln, wobei das Energie-Managementsystem (22) bzw. das Ladesteuergerät (41) des mindestens einen Elektrofahrzeugs (4) ausgebildet sind, um einen Energiefluss zum Aufladen des mindestens einen Elektrofahrzeugs (4) entsprechend der Ladestrategie bereitzustellen.
Patent DE-102021211894-A1 (DE)
Title: Potenzialtrennende optische Signalübertragungsvorrichtung
Inventor: SCHWEIZER LARS
IPC: G08C23/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Eine potenzialtrennende optische Signalübertragungsvorrichtung, umfasst- eine leiterplattenbasierte Sendereinrichtung (1) mit Signaleingang (2), Sendesignal-Aufbereitungsschaltung (3) und optischem Signalsender (4),- eine leiterplattenbasierte Empfängereinrichtung (5) mit optischem Signalempfänger (6), Empfangssignal-Verarbeitungsschaltung (7) und Signalausgang (8),- eine optische Übertragungsstrecke (9) zwischen Signalsender (4) und Signalempfänger (6),- eine Schirmanordnung (13, 14) jeweils für Sender- (1) und Empfängereinrichtung (5),- eine Realisierung der Schirmanordnungen (13, 14) durch metallische Lagen (37 bis 42) in und/oder auf mindestens einer Leiterplatte (15, 16, 17), und- einen im wesentlichen starren, transparenten Übertragerstab (10) als optische Übertragungsstrecke (9), der= mit seinen Enden (43, 44) innerhalb der jeweiligen Schirmanordnung (13, 14) von Sender- (1) und Empfängereinrichtung (5) vor deren Signalsender (4) bzw. Signalempfänger (6) angeordnet und= von der mindestens einen Leiterplatte (15, 16, 17) mechanisch gehalten ist.
Patent DE-102021213605-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: MUNTEAN MARIUS-ANDREI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) und eine solch eine Beleuchtungsvorrichtung (1) aufweisende Anzeigevorrichtung (100). Die Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst eine Rückplatte (2) und eine Lichtleitplatte (3), die auf der Rückplatte (2) angeordnet ist. Die Lichtleitplatte (3) weist eine Lichtempfangsfläche (30) an einer Seitenwand (31) der Lichtleitplatte (3) auf. Mindestens eine Lichtquelle (4) ist auf einer Leiterplatte (5) angebracht. Die Leiterplatte (5) befindet sich auf der Rückplatte (2) teilweise unter der Lichtleitplatte (3). Die mindestens eine Lichtquelle (4) befindet sich neben der Seitenwand (31) der Lichtleitplatte (3) und ist dazu angeordnet, Licht auf die Lichtempfangsfläche (30) abzustrahlen.
Patent DE-102021213675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Redox-Flow-Batteriezelle, Verfahren zum Betrieb einer Redox-Flow-Batterie, Redox-Flow-Batterie und Verwendung einer Redox-Flow-Batterie
Inventor: ALFOLDI MATE
IPC: H01M8/18
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Redox-Flow-Batteriezelle (102) beschrieben, wobei zumindest einer Elektrode (112, 122) der Redox-Flow-Batteriezelle (102) ein Elektrolyt mit einem Volumenstrom (v112, v122) zugeführt wird, wobei der Volumenstrom (v112, v122) einer periodischen, insbesondere kontinuierlichen Veränderung unterliegt.