baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104548-U1 (DE)
Title: Mit Ultraschallschwingläppen strukturiertes plattenförmiges Substrat
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Mit Ultraschallschwingläppen strukturiertes plattenförmiges Substrat (1) mit folgenden Merkmalen:
 das Substrat (1) weist eine erste Plattenseite (2) und eine dazu gegenüberliegende zweite Plattenseite (3) auf,
 das Substrat (1) weist quer zu den Plattenseiten (2, 3) eine Anzahl von Elementlöchern (4) auf, wobei die Anzahl der Elementlöcher (4) zumindest in einem Teilbereich des Substrates (1) zwischen 10 und 50 pro cm 2  liegt,
 die Elementlöcher (4) sind Durchgangslöcher, deren Durchmesser einen Median aufweisen, der im Bereich von 0,35 mm bis 1,2 mm, bevorzugt von 0,4 mm bis 1,1 mm liegt, wobei, bezogen auf eine Plattenseite (2, 3), eine Hauptmenge von mindestens 80% der Elementlöcher (4) einen Durchmesser aufweist, dessen Durchmesserabweichung von dem Median der Durchmesser in einem Intervall mit einer Breite von ≤ 20 µm liegt, wobei das Intervall nach unten begrenzt ist durch den 10%-Quantil und nach oben begrenzt ist durch den 90%-Quantil der Elementlöcher (4).
Patent DE-202018104826-U1 (DE)
Title: Niederhalterelement
IPC: G01R1/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Niederhalterelement (2) zur Befestigung an einer Niederhalterplatte (4) zum Niederhalten einer zu prüfenden Leiterplatte (6), umfassend einen einen Schafthauptkörper (42) umfassenden Schaft (40), ausgebildet zur Kontaktierung der Leiterplatte (6), und eine Hülse (80), ausgebildet zum fixierenden Einsetzen in die Niederhalterplatte (4), wobei der Schaft (40) eine Koppeleinrichtung umfasst, welche derart in die Hülse (80) eingreifbar ausgebildet ist, dass der Schaft (40) zwischen einer Niederhalterstellung, in welcher er vermittels einer Presspassung mit der Hülse (80) verbunden ist, und einer Trennstellung verstellbar ist, in welcher er von der Hülse (80) getrennt ist, wobei die Hülse (80) derart ausgebildet ist, dass sie in Trennstellung in der Niederhalterplatte (4) irreversibel verbleiben kann.
Patent DE-202018107163-U1 (DE)
Title: Strahlsaugkasten
IPC: D04H1/46
Filed: 2018-12-14
Abstract: Strahlsaugkasten für eine Absaugvorrichtung (6) einer Einrichtung (1) zur Wasserstrahlverfestigung einer Fasermaterialbahn (2), insbesondere eines Nonwoven-Vlieses, wobei der hohle Strahlsaugkasten (14) an seinem Kastenmantel (18) mindestens eine zu seinem Kasteninnenraum (17) führende schlitzartige Mantelöffnung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlsaugkasten (14) an seinem Kastenmantel (18) mindestens eine Saugdüse (23) mit einer schlitzartigen Saugöffnung (25) aufweist, deren Weite sich zum Kasteninnenraum (17) hin vergrößert.
Patent DE-202018107423-U1 (DE)
Title: Manschette zur Verwendung bei der wärmetherapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers
IPC: A61F7/08
Filed: 2018-12-24
Abstract: Manschette zur Verwendung bei der wärmetherapeutischen Behandlung des menschlichen Fußes, insbesondere zur Verwendung bei der Behandlung von Gewebeschädigungen nach operativen Eingriffen, von Verletzungen, von Entzündungen und von chronischen Erkrankungen des rheumatischen Formenkreises, und insbesondere bei der Chemotherapie mit zytostatischen Arzneistoffen bei der palmar-plantaren Erythrodysästhesie (PPE), wie z.B. Carboplatin, Capecitabin, 5-Fu, Cyclophosphamid, Cytarabin, Docetaxel, Doxorubicin, Oxaliplatin, Paclitaxel, Sorafinid und Sunitinib, mit einem Wärmeübertragungskörper (1), welcher in eine im Wesentlichen ebene Ausgangsform bringbar ist und wenigstens eine erste flexible Materiallage und wenigstens eine zweite flexible Materiallage aufweist, welche einen oder mehrere von einem wärmeübertragenden Fluid durchströmbare Strömungsräume (4) begrenzen und durch eine Vielzahl von Kontaktierungseinrichtungen (5) miteinander verbunden sind, und mit wenigstens einer ersten Zuleitung (2), um dem Wärmeübertragungskörper (1) ein wärmeübertragendes Fluid zuzuführen, und mit wenigstens einer zweiten Zuleitung (3), um ein wärmeübertragendes Fluid von dem Wärmeübertragungskörper (1) abzuführen,dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertragungskörper (1) in der ebenen Ausgangsform in der Aufsicht asymmetrisch gestaltet ist und einen ersten Abschnitt aufweist, der im Wesentlichen dem Umriss einer Fußsohle entspricht, sowie einen damit vorzugsweise stoffschlüssig verbundenen zweiten Abschnitt, der derart ausgebildet ist, dass er sich in der Gebrauchsstellung über den Vorderfußbereich eines Benutzers erstreckt,und dass weiterhin eine Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, durch welche dieser erste Abschnitt mit diesem zweiten Abschnitt so verbindbar oder so verbunden ist, dass die Manschette in der Gebrauchsstellung am Fuß des Benutzers gehalten ist.
Patent DE-202019004524-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarpaneelen
IPC: A43B3/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarpaneelen (27), mit einer Tragevorrichtung (2), an deren Unterseite sich eine Dämpfungseinrichtung (3) befindet, welche Haftelemente (4) aufweist, wobei an der Oberseite der Tragevorrichtung (2) eine mit einer Fußaufnahme (6) ausgestattete Ausgleichsvorrichtung (5) angeordnet ist und wobei die Ausgleichsvorrichtung (5) ein erstes schalenförmiges Teil (8) aufweist, das an der Fußaufnahme (6) angeordnet ist und das in ein zweites schalenförmiges Teil (11) eintaucht, welches mit der Tragevorrichtung (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gebrauchszustand der Gehvorrichtung (1) das erste schalenförmige Teil (8) mit Hilfe einer Spannvorrichtung (15) gegen das zweite schalenförmige Teil (11) gepresst ist, wobei sich die Spannvorrichtung (15) an einem am ersten schalenförmigen Teil (8) anliegenden Spannteil (16) und am zweiten schalenförmigen Teil (11) abstützt und wobei ein von Hand bewegbares, auf die Spannvorrichtung (15) einwirkendes Stellglied (23) zum Lösen und zum Befestigen des ersten schalenförmigen Teils (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202019104619-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur thermischen Kontaktierung eines auf einer Leiterplatte montierten elektronischen Bauteils mit einem Kühlkörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-08-22
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur thermischen Kontaktierung eines auf einer Leiterplatte (40) montierten elektronischen Bauteils (42) mit einem Kühlkörper (54), wobei
 die Haltevorrichtung (1) einen Haltekörper (20), ein Federelement (30) und ein Spannelement (10) aufweist, wobei
 der Haltekörper (20) einen zu dem elektronischen Bauteil (42) korrespondierenden Hohlraum zur Aufnahme des elektronischen Bauteils (42) ausbildet und einen Anbindungsabschnitt (21) sowie einen an den Hohlraum angrenzenden und thermisch leitenden Wärmeleitabschnitt (22) mit einer von dem Hohlraum abgewandten thermischen Anbindungsfläche (28) aufweist, wobei
 das Spannelement (10) ausgebildet ist, das Federelement (30) zu spannen, wobei
 das Federelement (30) ausgebildet ist, sich in einem gespannten Zustand an einem Gegenhalteelement (51) abzustützen und eine Kraft auf den Haltekörper (20) und/oder das in dem Hohlraum des Haltekörpers (20) aufnehmbare Bauteil (42) auszuüben und den Haltekörper (20) mit der Anbindungsfläche (28) an den Kühlkörper (54) zu verschieben und/oder gegen den Kühlkörper (54) zu pressen.
Patent DE-202019105370-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C13/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Koffer mit zwei Kofferschalen (4, 5) aus formstabilem Material, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei auf einer der Kofferschalen (5) zumindest eine Tasche (8) aus biegeschlaffem und/oder -weichem Material befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (8) über einen Profilrahmen (12) an der Kofferschale (5) befestigt ist, der einen Taschenbefestigungsschenkel (13) zum Befestigen des Taschenmaterials und einen Schalenbefestigungsschenkel (14) zum Befestigen an der Kofferschale (5) besitzt.
Patent DE-202019106919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bei der Fertigung von Streichmittel einer Faserbahnmaschine
IPC: D21H23/22
Filed: 2019-12-12
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung von Streichmittel einer Faserbahn, welche Vorrichtung (10) eine chargenweise Mischung (21) für die Herstellung des Streichmittels, um mindestens teilweise die erforderlichen Mittel zu mischen, und einen Maschinenbehälter (24) zur Aufnahme des von der chargenweisen Mischung geleiteten Streichmittels umfasst, um das Streichmittel weiter in eine Streichstation (30) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) des weiteren einen zwischen der chargenweisen Mischung (21) und dem Maschinenbehälter (24) angeordneten kontinuierlich funktionierenden Zusatzmischer (45) zur Regulierung der Zusammensetzung und/oder Konsistenz des von der chargenweisen Mischung (21) geleiteten Streichmittels aufweist, bevor es weiter in den Maschinenbehälter (24) geleitet wird.
Patent DE-202020001654-U1 (DE)
Title: Aerosoldichte Kopfabdeckung für Verstorbene mit aerosolübertragbaren Erkrankungen
IPC: A61G17/06
Filed: 2020-04-21
Abstract: Schutzhülle für infektiöse Körperteile dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (1) geeignet und groß genug ist, ein Körperteil (2) locker zum umhüllen und so zu sichern, dass infektiöse Partikel (3) nicht auf eine weitere Person übertreten und/oder diese gefährden können, dass sie aber auch geeignet ist, den Blick auf das umhüllte Köperteil (2) freizulassen, leicht platzierbar (4,8) und ebenso leicht entfernbar ist (4,5,6).
Patent DE-202020002748-U1 (DE)
Title: Schraubbare Kappe für Zahnpasta-Gefäße mit speziell geformtem Auslass zur Erzeugung von Zahnpasta-Formen
IPC: B65D35/24
Filed: 2020-06-25
Abstract: Schraubbare Kappe für Zahnpasta-Gefäße mit speziell geformtem Auslass zur Erzeugung von Zahnpasta-Formen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe einen von der Kreisform abweichenden Auslass (3) besitzt und auf Zahnpasta-Tuben aufgeschraubt werden kann (2).
Patent DE-202020002751-U1 (DE)
Title: Säge-Hilfe
IPC: B27B21/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die handliche „Säge - Hilfe“ ist das neue leicht zu tragende Hilfsmittel für das Zerkleinern von Baumstämmen in Wald, Gärten oder Parks.
Patent DE-202020004166-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Offenhalten von Säcken und Beuteln
IPC: B65D33/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Hilfsmittel zum Offenhalten von Säcken und Beuteln, dadurch gekennzeichnet, dass es eine ringförmige Form, welche an einer Seite mit einer Öffnung versehen ist und aus elastischem Material, welches immer wieder die Form automatisch in seine Urform zurückbringt, besteht sowie Griffen versehen ist.
Patent DE-202020100097-U1 (DE)
Title: Gasgenerator zur Erzeugung von Wasserstoff-Sauerstoff-Mischgas und Vorrichtung zur Kraftstoffanreicherung für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: C25B1/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Gasgenerator zur Erzeugung eines Wasserstoff-Sauerstoff-Mischgases (8), umfassend eine mit einem wasserhaltigen Elektrolyten (7) gefüllte Elektrolysezelle (1), die einen Stapel aus mehreren parallel zueinander angeordneten, elektrisch leitfähigen Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) aufweist, wobei- jede der Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) zu jeder ihrer benachbarten Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) einen definierten Elektrodenabstand (S) besitzt, der mittels eines im Bereich der Plattenränder zwischen den benachbarten Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) angeordneten elektrisch isolierenden Abstandshalters (12) eingestellt ist, wobei die Maßtoleranz des Elektrodenabstands (S) ± 0,1 mm und die maximale Parallelitätsabweichung der gegenüberliegenden Oberflächen zweier im Stapel benachbarter Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) 0,1 mm beträgt;- jeder der Abstandshalter (12) eine Umfangsdichtung eines zwischen jeweils zwei benachbarten Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) ausgebildeten, mit dem Elektrolyt (7) gefüllten Elektrolysekompartiments (13) ist;- jede der Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) mindestens einen Elektrodenplattendurchbruch (11) zum Durchfluss des Elektrolyten (7) zwischen den Elektrolysekompartimenten (13) aufweist, und- die Plattenoberflächen der Elektrodenplatten (10, 10.1, 10.2, 10.3) eine mittlere Rauheit von höchstens 0,2 µm aufweisen.
Patent DE-202020101424-U1 (DE)
Title: Schutzwand für Besprechungstische, Verkaufstresen und ähnliche Einrichtungsmöbel
IPC: E05G7/00
Filed: 2020-03-15
Abstract: Schutzwand für Besprechungstische, Verkaufstresen und ähnliche Einrichtungsmöbel, die eine Körperberührung und/oder eine Aufnahme von Ausatmungsluft und Ähnlichem von den sich gegenüberstehenden bzw. gegenübersitzenden Personen verhindert, jedoch einen weitgehenden Sichtkontakt gewährleistet. dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Tisch (1) oder Tresen (1) ein Grundelement (2) befestigt ist, in dem in Längsrichtung eine Nut (3) eingearbeitet ist und in der Nut (3) die Schutzwand (4) aus durchsichtigem Kunststoff bzw. Glas stehend eingeschoben ist, wobei die Schutzwand (4) mittig über dem Grundelement (2) eine Durchreichöffnung (5) für Geld besitzt.
Patent DE-202020104112-U1 (DE)
Title: Netzstecker-Zughilfeeinrichtung zum erleichterten Herausziehen eines Netzsteckers aus einer Steckdose
IPC: H01R24/22
Filed: 2020-07-16
Abstract: Netzstecker-Zughilfeeinrichtung zum erleichterten Herausziehen eines Netzsteckers (10) aus einer Steckdose (16) gekennzeichnet durch eine Ausbildung als einstückige Platte (24; 38) mit zwei zueinander beabstandeten Durchgangslöchern (26; 40) zur Durchführung von Kontaktstiften (14) des Netzsteckers (10) und einer Dicke der Platte von 2 bis 5 mm, vorzugsweise 2,5 bis 3,5 mm, wobei die Kontur der Platte (24; 38) in Draufsicht auf die Platte (24; 38) derart gewählt ist, dass die Platte (24; 38) zwischen dem Boden (28) der Steckdose (16) und den in die Steckdose (16) einzusteckenden Netzstecker (10) anzuordnen ist.
Patent DE-202021000845-U1 (DE)
Title: Füße für einen Kugelgrill mit optimierter Stabilität, universell für viele Kugelgrill Modelle
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-03-04
Abstract: Stabilere Aufnahme (8) der Beine (3) am Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass 3 Senkkopfschrauben (6), die in die 3 Gewindebohrungen (7) der Beine (3) geschraubt werden, die in die Rohre (2) des Korpusses gesteckten Beine (3) mittels Verspannung stabilisieren.
Patent DE-202021001866-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen einer Steckverbindung
IPC: B25B27/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Werkzeug zum Lösen einer Steckverbindung, aufweisend:
 einen an einem ersten axialen Ende des Werkzeugs angeordneten, in radialer Richtung nach Innen ragenden Abschnitt (10), welcher einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein kann,
 einen an einem zweiten axialen Ende, welches dem ersten axialen Ende des Werkzeugs in axialer Richtung gegenüberliegt, angeordneten Griff (20), welcher einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein kann,
 wobei der nach Innen ragende Abschnitt (10) und der Griff (20) durch einen sich in axialer Richtung erstreckenden Verbindungsabschnitt (30) miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der nach Innen ragende Abschnitt (10) eingerichtet ist, um in ein Betätigungselement der Steckverbindung oder in axialer Richtung hinter ein Betätigungselement der Steckverbindung einzugreifen, dass
 der Griff (20) eingerichtet ist, dass ein Bediener eine Zugkraft in axialer Richtung hierauf ausüben kann und dass
 ein von dem nach Innen ragenden Abschnitt (10) begrenzter radialer Umfangswinkel (α) des Werkzeugs ≥ 30° beträgt.
Patent DE-202021100831-U1 (DE)
Title: Integrierbare Schließvorrichtung
IPC: E05C9/08
Filed: 2021-02-19
Abstract: Integrierbare Schließvorrichtung für den Einbau in eine Einbauoberfläche einer Tür für Möbel, Behältnisse etc., aufweisend ein Schlossgehäuse, eine Abdeckplatte, ein Bedienelement, einen Schieber, eine Push-Push-Schließvorrichtung und mindestens ein Verriegelungselement, wobei
 - das Schlossgehäuse die Abdeckplatte, den Schieber und die Push-Push-Schließvorrichtung aufnimmt, sowie eine Anlenkung für das Bedienelement bereitstellt und eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen für Schließelemente aufweist,
 - die Abdeckplatte das Schlossgehäuse parallel zur Einbauoberfläche teilt, in Ihrem Abstand zur Einbauoberfläche justierbar ist und die Push-Push-Schließvorrichtung trägt,
 - die Push-Push-Schließvorrichtung in einem geschlossenen Zustand der intergrierbaren Schließvorrichtung das Bedienelement in einer geschlossenen Position arretiert,
 - das Bedienelement an einer Seite drehbar in der Anlenkung im Schlossgehäuse gelagert ist und an der Seite, an der das Bedienelement im Schlossgehäuse gelagert ist und von der Einbauoberfläche abgewandt, einen oder mehrere Betätigungshebel aufweist, die durch eine dafür vorgesehene Öffnung der Abdeckplatte derart mit einem Schlitz im Schieber in Eingriff stehen, dass eine Bewegung des Bedienelementes von der Einbauöffnung weg in eine geradlinige Bewegung des Schiebers parallel zur Einbauoberfläche umgesetzt wird,
 - der Schieber die geradlinige Bewegung in eine Bewegung eines Schließelementes umsetzt, mit dem der Schieber durch die eine oder mehreren Durchtrittsöffnungen mechanisch verbunden ist und die Umsetzung derart erfolgt, dass eine Zugbewegung des Bedienelementes weg von der Einbauoberfläche zu einer entriegelnden Bewegung des Verriegelungselementes und eine Druckbewegung auf das Bedienelement in Richtung zur Einbauoberfläche zu einer verriegelnden Bewegung des Verriegelungselementes umgesetzt wird.
Patent DE-202021100905-U1 (DE)
Title: Beschichtung auf einer Glasoberfläche
IPC: C03C17/23
Filed: 2021-02-24
Abstract: Beschichtung (6) auf einer Glasoberfläche (4), insbesondere zur photokatalytischen Umsetzung von Luftverunreinigungen, wobei die Beschichtung (6) aus einem Ausgangsmaterial, das zumindest dotierte oder zumindest teilweise dotierte Partikel, insbesondere Halbleiterpartikel und/oder photokatalytische aktive Partikel, enthält, gebildet ist, und wobei die Beschichtung (6) durch Vernetzung der Partikel mit dem Silizium oder dem Siliziumdioxid der Glasoberfläche mit der Glasoberfläche (4) auf molekularer Ebene verbunden ist.
Patent DE-202021100954-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61H23/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit
 - einem Applikator (9, 9' bis 9''') zum Auflegen auf den Körper von außen,
 - einem Gehäuse (8, 14a, 8b), in dem der Applikator (9, 9' bis 9''') gehalten ist und
 - einem Mechanismus (4, 6, 40a, 62a, 42a, 38a, 1b) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (9, 9' bis 9''') relativ zu dem Gehäuse (8, 14a, 8b) in einer Stoßrichtung, sodass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (9, 9' bis 9''') eine konvexe oder ebene Frontfläche (23) aufweist,
 - auf der mehrere Vorsprünge (17, 17.1 bis 17.5), mindestens drei, vorzugsweise mehr als zehn, besonders bevorzugt mindestens 15, und weniger als 50, angeordnet sind, die von der Frontfläche (23, 23.1 bis 23.5) bezogen auf die Stoßrichtung nach vorne vorstehen,
 - wobei die Vorsprünge (17, 17.1 bis 17.5) zum Auflegen auf einen menschlichen oder tierischen Körper ausgelegt ist.
Patent DE-202021101056-U1 (DE)
Title: System zur Anordnung eines Emblems an einem Kühlergrill eines Fahrzeuges
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: System (1) zur Anordnung eines Emblems (2) an einem Kühlergrill (3) eines Fahrzeuges, umfassend mindestens ein Halteteil (10), an dem das Emblem (2) reversibel oder irreversibel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (10) als längliches, bolzen- und/oder stiftförmiges Formteil ausgebildet ist, das zumindest bereichsweise ein Außengewinde (100) umfasst, wobei das Halteteil (10) einen vorderen Aufnahmebereich (101) bereitstellt und ein über das Halteteil (10) stülpbares Konterteil (11) vorgesehen ist, welches mit einem rückseitig des Halteteils (10) aufschraubbaren Sicherungsmittel (12) in Richtung des vorderen Aufnahmebereichs (101) verschieblich und in einer definierten Halteposition fixierbar ist.
Patent DE-202021102584-U1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsmaschine für ein Wasserauslasswehr
IPC: E02B8/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Automatische Reinigungsmaschine für ein Wasserauslasswehr, umfassend einen Wehrkörper (1), eine lange Rahmenplatte (4), eine Rollenbürste (11) und eine scheibenförmige Bürste (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Oberfläche einer Seitenwand des Wehrkörpers (1) die lange Rahmenplatte (4) platziert ist, wobei an die vier Ecken des Bodens der langen Rahmenplatte (4) eine Stützstange (3) fest angeschlossen ist, und wobei ans untere Ende jeder Stützstange (3) ein Führungsrad (2) fest angeschlossen ist, und wobei ans Innere der langen Rahmenplatte (4) zwei rotierende Wellen (10) drehbar angeschlossen sind, und wobei an jeder rotierenden Welle (10) zwei Antriebsräder (17) installiert sind, die an die rotierende Welle (10) drehbar angeschlossen sind, und wobei oberhalb der inneren Seitenwand der langen Rahmenplatte (4) zwei Querplatten (6) fest verbunden sind, und wobei an die obere Oberfläche einer Querplatte (6) ein Antriebsmotor (7) fest angeschlossen ist, und wobei die Ausgangswelle des Antriebsmotors (7) durch einen Riemen (5) in Übertragungsverbindung mit einer rotierenden Welle (10) steht, und wobei an die obere Oberfläche der anderen Querplatte (6) eine Batterie (8) fest angeschlossen ist, und wobei an ein Ende der Batterie (8) ein Kabelrohr (9) fest angeschlossen ist, und wobei an eine zu dem Inneren des Wehrkörpers benachbarte Seite der langen Rahmenplatte (4) eine lange Stange (15) drehbar angeschlossen ist, und wobei an die obere Oberfläche der langen Stange (15) mehrere Rotationsmotoren (14) fest angeschlossen sind, und wobei ans untere Ende jeden Rotationsmotors (14) eine Längeneinstellstange (13) fest angeschlossen ist, und wobei die Längeneinstellstange (13) an die lange Stange (15) drehbar angeschlossen ist, und wobei die Längeneinstellstangen (13) in einer Anzahl von 3 bereitgestellt sind, und wobei an den Boden von den 2 Längeneinstellstangen (13) die Rollenbürste (11) fest angeschlossen ist, und wobei an den Boden der anderen Längeneinstellstange (13) die scheibenförmige Bürste (12) fest angeschlossen ist, und wobei an die linke Seite der langen Rahmenplatte (4) eine Winkeleinstellstange (16) nahe der Rückseite der langen Stange (15) drehbar angeschlossen ist, und wobei ein Ende der Winkeleinstellstange (16) an die lange Stange (15) drehbar angeschlossen ist.
Patent DE-202021102991-U1 (DE)
Title: Schnallenstruktur, Schnallenanordnung und Kindertragevorrichtung
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Schnallenstruktur (41), die zum Verbinden mit einem Gurt (30) eingerichtet ist,
 wobei die Schnallenstruktur (41) einen Verbindungsanschluß (413) aufweist,
 wobei der Verbindungsanschluß (413) ein Verbindungselement (44) zum Verbinden mit dem Gurt (30) aufweist,
 wobei sich ein Erstreckungsabschnitt (414) von einer Seite des Verbindungsanschlusses (413) erstreckt,
 wobei der Erstreckungsabschnitt (414) eine Öffnung (415) aufweist, durch die der Gurt (30) hindurchlaufen kann, und
 wobei der Gurt (30) durch die Öffnung (415) zur Einführung in den Verbindungsanschluß (413) und zum Verbinden mit dem Verbindungselement (44) hindurchläuft.
Patent DE-202021105066-U1 (DE)
Title: Schreibtischmöbel
IPC: A47B17/02
Filed: 2021-09-20
Abstract: Schreibtischmöbel (1), vorzugsweise Sekretär, umfassend:
 einen oberen Arbeitsbereich sowie
 einen darunter befindlichen unteren Stauraum,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der obere Arbeitsbereich als erstes Modul (2) konzipiert ist,
 der untere Stauraum als zweites Modul (3) konzipiert ist und
 das erste Modul (2) zum zweiten Modul (3) höhenverstellbar ist.