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Patent DE-202015107019-U1 (DE)
Title: Ventil zum Absperren und Freigeben eines Flüssigkeitsstromes sowie Gießgerät mit einem solchen Ventil
IPC: F16K3/24
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ventil (1) zum Absperren und Freigeben eines Flüssigkeitsstromes, umfassend – mindestens eine Ventilhülse (5), welche einen Kanal (7) für Flüssigkeit bereitstellt sowie – wenigstens einen Schieber (3), der auf der mindestens einen Ventilhülse (5) aufsitzt und welcher wenigstens eine Schieber (3) durch eine axiale Bewegung gegenüber der mindestens einen Ventilhülse (5) in eine geöffnete Position überführbar ist, in welcher ein Flüssigkeitsstrom für den Kanal (7) freigegeben ist und welcher wenigstens eine Schieber (3) durch eine axiale Bewegung gegenüber der mindestens einen Ventilhülse (5) in eine geschlossene Position überführbar ist, in welcher der wenigstens eine Schieber (3) mit der mindestens einen Ventilhülse (5) zusammenwirkt, um mindestens eine mechanische Sperre (8) für den Flüssigkeitsstrom im Kanal (7) auszubilden, wobei – das Ventil (1) mindestens ein Dichtelement (16, 18, 18‘) umfasst, welches zum fluidischen Abdichten der mindestens einen Ventilhülse (5) und dem wenigstens einen Schieber (3) in der geschlossenen Position und in der geöffneten Position jeweils zwischengeordnet ist.
Patent DE-202016004924-U1 (DE)
Title: Palettenwechsler für den schnellen Austausch von Paletten unter Transportgut (optional mit zusätzlichen Schienen zum Höhenausgleich)
IPC: B65D19/38
Filed: 2016-08-12
Abstract: Palettenwechsler für den schnellen Austausch von Paletten unter Transportgut, optional zusätzlich mit nach unten abgeflachten Schienen zum Höhenausgleich gekennzeichnet durch 1. ein rechteckiges, dreiwandiges Gestell (1), dessen hintere, der offenen Seite gegenüberliegende Wand im unteren Bereich eine Spalte (2) in üblicher Palettenhöhe aufweist. 2. zwei nach unten abgeflachte Schienen (3), die optional zusätzlich jeweils unter den beiden seitlichen Wänden des Gestells zum Höhenausgleich angebracht werden können.
Patent DE-202016100935-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-02-23
Abstract: Verstelleinrichtung für einen Fahrradsattel, bestehend aus: einer Sattelstütze (1) mit einem Stützglied (11), das oben an dieser Sattenstütze (1) befestigt ist; durch das Stützglied (11) quer eine erste Schlitzöffnung (12) gebildet ist; eine Rille (13) in jeder der beiden Seiten des Stützgliedes (11) gebildet und mit der ersten Schlitzöffnung (12) verbunden ist; jede Rille (13) an einem Ende einen Zugang (131) aufweist, wobei dieser Zugang (131) gegenüber der Vorwärtsrichtung des Fahrrades gebildet ist; einem Sattelträger (2) mit einer gebogenen Oberseite und zwei gebogenen Platten (21), die sich je von den beiden Seiten der gebogenen Oberseite des Sattenträgers (2) erstrecken; sich zwei Platten (22) von einer Unterseite des Sattelträger (2) erstrecken; sich von einer Innenseite einer jeden Platte (22) ein Vorsprung (23) erstreckt; das Stützglied (11) zwischen den beiden Platten (22) angeordnet ist und die beiden Vorsprünge (23) durch die beiden Zugänge (131) gleitbar mit den beiden Rillen (13) im Eingriff stehen; mindestens eine Verriegelungseinheit (24) durch die beiden Platten (22), die beiden Vorsprünge (23) und durch die erste Schlitzöffnung (12) ragt, um das Stützglied (11) zwischen den beiden Platten (22) festzuklemmen, und einer Befestigungseinheit (3), die oben auf dem Sattelträger (2) befestigt und mit der ein Sattel (300) festgeklemmt ist; zwei Befestigungsschrauben (211) durch den Sattelträger (2) ragen und in die Befestigungseinheit (3) eingeschraubt sind; die Befestigungseinheit (3) den gebogenen Platten (21) und der gebogenen Oberseite des Sattelträgers (2) entlang beweglich sind, wenn die beiden Befestigungsschrauben (211) gelockert werden.
Patent DE-202016101035-U1 (DE)
Title: Schneidstrukturen von Drahtabisolierern
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Schneidstrukturen eines Drahtabisolierers, aufweisend:  ein erstes Zangenelement (10), das einen ersten Klemmgriff (11) und einen mit einer Seite des ersten Klemmgriffs (11) gekoppelten ersten Klemmsitz (12) aufweist,  ein zweites Zangenelement (20), das einen zweiten Klemmgriff (21) und einen mit einer Seite des zweiten Klemmgriffs (21) gekoppelten und dem ersten Klemmsitz (11) entsprechenden zweiten Klemmsitz (22) aufweist, wobei der zweite Klemmgriff (21) und der erste Klemmgriff (11) gelenkig durch ein Drehgelenk (25) miteinander verbunden sind,  einen Klingensatz (30), der eine erste Klinge (31) und eine zweite Klinge (32) aufweist, die mit entgegengesetzten Seiten des ersten Klemmgriffs (11) und des zweiten Klemmgriffs (21) entsprechend verbunden sind, und  eine erste Feder (40), wobei zwei Enden der ersten Feder (40) entsprechend an dem ersten Klemmgriff (11) und dem zweiten Klemmgriff (21) befestigt sind, wobei der Klingensatz (30) eine Schneidbewegung durch einen Klemmvorgang des ersten Klemmgriffs (11) und des zweiten Klemmgriffs (21) durch Ausüben einer elastischen Kraft auf die erste Feder (40) ausführen kann.
Patent DE-202016101117-U1 (DE)
Title: Linearführung und Selbstschmiermodul derselben
IPC: F16N7/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Selbstschmiermodul einer Linearführung, aufweisend: wenigstens zwei Schmiermittelspeichereinheiten (301), von denen jede Folgendes aufweist; einen Hauptkörper (31), in dem sich eine das Schmiermittel aufnehmende Aufnahmekammer (311) befindet, wobei ein Führungsschienen-Kontaktabschnitt (313) und ein Verbindungsabschnitt (312’, 312") an der Außenseite des Hauptkörpers (31) ausgebildet sind; wenigstens ein Saugelement (32), das sich in der Aufnahmekammer (311) befindet und das Schmiermittel aufsaugt; und ein weiches Reibschmierelement (33), das am Führungsschienen-Kontaktabschnitt (313) befestigt ist, wobei wenigstens ein Teil des weichen Reibschmierelements (33) in die Aufnahmekammer (311) hineinragt, und wobei das weiche Reibschmierelement (33) das Schmiermittel aufsaugt; und wenigstens ein Verbindungselement (302), das mit den Verbindungsabschnitten (312’, 312") der jeweiligen Schmiermittelspeichereinheiten (301) so verbunden ist, dass das Schmiermittel in den Schmiermittelspeichereinheiten (301) gegenseitig strömen kann, wobei die Verbindungsabschnitt (312’, 312") der beiden Schmiermittelspeichereinheiten (301) und das Verbindungselement (302) wahlweise verbindbar sind, und wobei die schmiermittelmäßige Diffusionsrate der Saugelemente (32) größer ist als diejenige der weichen Reibschmierelemente (33).
Patent DE-202016102484-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung
IPC: H04L25/26
Filed: 2016-05-10
Abstract: Trenneinrichtung (1) zur Trennung von elektrischen Potentialen, welche zumindest zwei elektro-optische Wandler sowie zumindest einen Steckverbinder (3) aufweist.
Patent DE-202016104924-U1 (DE)
Title: Raupenfahrzeug sowie die Verwendung eines Raupenfahrzeugs
IPC: B62D55/12
Filed: 2016-08-08
Abstract: Raupenfahrzeug umfassend ein Raupenfahrwerk (2), einen aufladbaren elektrischen Energiespeicher (12), einen vom elektrischen Energiespeicher (12) gespeisten elektrischen Antrieb für das Raupenfahrwerk (2) und eine Transportplattform (5), wobei der elektrische Energiespeicher (12) mit einer Ladeschaltung zusammenwirkt, um von einem Stromerzeugungsaggregat (14) aufgeladen zu werden, und eine Leistungselektronikschaltung (13) mit wenigstens einem Dreiphasenwechselstrom-Anschluss für externe Verbraucher aufweist, und wobei die Transportplattform (5) ausgebildet ist, um das Stromerzeugungsaggregat (14) aufzunehmen.
Patent DE-202016106218-U1 (DE)
Title: Musik-Milchpumpe
IPC: A61M21/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Musik-Milchpumpe mit einem Steuersystem (1), einem Musikspielgerät (2), einem Unterdruckgeneratorsystem (3) und einer Vorrichtung (4) zur Sammlung und Speicherung von Muttermilch, wobei das Unterdruckgeneratorsystem (3) mit der Vorrichtung (4) zur Sammlung und Speicherung von Muttermilch mittels einer Unterdruckführungsleitung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem (1) ein Steuergerät (11), ein Speichergerät (12), einen Audioprozessor (12) und ein Bedienungsfeld (14) umfasst, wobei in dem Speichergerät (12) Musikdaten gespeichert sind, die durch das Speichergerät (12) zu dem Musikspielgerät (2) und dem Audioprozessor (13) ausgegeben werden, wobei das Steuergerät (11) mit dem Musikspielgerät (2), dem Unterdruckgeneratorsystem (3), dem Speichergerät (12) und dem Bedienungsfeld (14) verbunden ist, und wobei der Audioprozessor (13) die Musikdaten in einer gesteuerten Wellenform verarbeitet und danach zu dem Steuergerät (11) führt, wobei das Steuergerät (11) anhand der gesteuerten Wellenform das Unterdruckgeneratorsystem (3) steuert.
Patent DE-202017001905-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10), umfassend: – i) mindestens eine Lichtstrahlungsquellen-Leiterplatte (12) für elektrisch betriebene Lichtstrahlungsquellen (120, 122), wobei die elektrisch betriebenen Lichtstrahlungsquellen umfassen: – eine mittige Lichtstrahlungsquelle (120), – eine Anordnung aus peripheren Lichtstrahlungsquellen (122) um die mittige Lichtstrahlungsquelle (120) herum und – ii) mindestens eine optische Komponente (14), die mit der mindestens einen Lichtstrahlungsquellen-Leiterplatte (12) gekoppelt ist, wobei die mindestens eine optische Komponente (14) umfasst: – ein mittiges optisches Element (140), das der mittigen Lichtstrahlungsquelle (120) zugewandt ist, und – eine Anordnung aus peripheren optischen Elementen (142), die der Vielzahl von peripheren Lichtstrahlungsquellen (122) zugewandt sind.
Patent DE-202017002674-U1 (DE)
Title: Isolierverglasung
IPC: E06B9/264
Filed: 2017-05-19
Abstract: Isolierverglasung, bestehend aus mindestens 2 Glasscheiben (1, 2) und einem umlaufenden Abstandshalterrahmen (3), an dem die Glasscheiben luft- und dampfdicht angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Glasscheiben (1, 2) größer als 30 mm ist, der Abstandshalterrahmen (3) einen oder mehrere Hohlräume (5) und/oder Öffnungen aufweist, die mit einem Trockenmittel (6) ausgefüllt werden, und dass der Abstandshalterrahmen (3) an mindestens einer Seite geöffnet werden kann, um technische Einrichtungen für den Sonnen- oder Blendschutz, den Schallschutz oder anderen Anforderungen einzubringen, und anschließend wieder dampfdicht verschlossen werden kann, und dass der Scheibenzwischenraum (7) mit mindestens einem Kapillarrohr (8) mit der Außenatmosphäre verbunden ist.
Patent DE-202017003239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren und schnellen Transfer neuer Glasplatten von der Fertigungslinie zu einem Transportfahrzeug
IPC: B65G47/22
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorrichtung zum sicheren und schnellen Transfer neuer Glasplatten von der Fertigungslinie zu einem Transportfahrzeug mit den folgenden Merkmalen a) einem Glasplatten-Rollenförderer (8): mit einer Glasgestell-Greif- und Stapeleinrichtung (7) zur Aufnahme von Glasplatten (9) von einer Fertigungslinie, b) zwei parallel, im rechten Winkel auf den Glasplatten-Rollenförderer (8) mittig zulaufenden Fahrschienen (12), wobei im Bereich zwischen den Fahrschienen (12) eine Unterflur-Energieversorgungsscheine (24) angeordnet ist, c) mindestens einer, auf den Fahrschienen (12) sich bewegenden Glasgestell-Lafette (3) mit mindestens einem aufliegenden Glasgestell (4, 6), wobei ein Glasgestell (4, 6) mit schräg gestellten Glasplatten (9) beladen werden kann und wobei die Glasgestelle (4, 6) mittels einer Schwenkvorrichtung (14) in der Schräglage fixiert werden, d) einer, im Zuge der Fahrschienen angeordneten Drehvorrichtung (2) zur Drehung einer Glasgestell-Lafette (3) um 180 Grad zur Beladung von jeweils einer Glasgestell-Lafette (3),
Patent DE-202017103537-U1 (DE)
Title: Mobiles Anzeigesystem
IPC: G09F21/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Mobiles Anzeigesystem (1) zur mobilen Bereitstellung von Informationen in einem Träger-Umfeld (U), mindestens aufweisend: – ein Tragesystem (2) zum Aufnehmen des mobilen Anzeigesystems (1) durch einen Träger, – ein Anzeigemodul (4) mit Anzeigeeinrichtungen (12) zum Bereitstellen der Informationen, und – ein das Tragesystem (2) mit dem Anzeigemodul (4) verbindendes Halteelement (3), wobei das Halteelement (3) ausgebildet ist, das Anzeigemodul (4) oberhalb des Trägers zu halten, wenn das mobile Anzeigesystem (1) von dem Träger aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemodul (4) mindestens drei Anzeigeeinrichtungen (12) aufweist, die derartig zueinander angeordnet sind, dass sich Sichtwinkel (w) von benachbarten Anzeigeeinrichtungen (12) derartig überlappen, dass bei Darstellung derselben Information auf allen Anzeigeeinrichtungen (12) eine vollumfängliche Sichtbarkeit der auf den Anzeigeeinrichtungen (12) dargestellten Information in einem Träger-Umfeld (U) gegeben ist.
Patent DE-202017103987-U1 (DE)
Title: Frischluftgebläse mit einer Vielzahl von Lufteinlässen
IPC: F24F13/06
Filed: 2017-07-04
Abstract: Frischluftgebläse mit einer Vielzahl von Lufteinlässen, mit einem quadratischen Gehäuse (1), und einem in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Luftstromkanal, wobei der Luftstromkanal mit einem Ventilator und einer Siebbaugruppe versehen ist, und das Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, die jeweils mit beiden Enden des Luftstromkanals verbunden sind, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Frontplatte und drei Seitenplatten, die ein Quadrat einschließen, aufweist, wobei an den Seitenplatten jeweils Lufteinlässe vorgesehen sind, die einen mit einem Außenraum kommunizierenden Frischlufteinlass (2) und einen mit einem Innenraum kommunizierenden Rezirkulationslufteinlass (3) umfassen.
Patent DE-202017105443-U1 (DE)
Title: Maschinenausstattung zur Aktivierung der Anionen im Wasser für Behandlung von atopischer Dermatitis, atopischem Ekzem, Psoriasis, Lupus erythematodes, Ekzeme, Beriberi, Onychomykose
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Maschinenausstattung zur Aktivierung der Anion im Wasser für Behandlung von atopischer Dermatitis, atopischem Ekzem, Psoriasis, Lupus erythematodes, Ekzeme, Beriberi, Onychomykose umfasst ein Gehäuse, ein erster Filter und zweiter Filter: Das Gehäuse, das mit einem Basis und einer Bedeckung vorgesehen ist. Auf der Basis ist mit minestens Wasserzufuhrleitung und Wasserabfuhrleitung. Der erster Filter, der im Gehäuse angeordnet ist. Die Wasserzuflussseite ist mit dem Wasserzuflussleitung verbunden. Der Filter ist mit mehreren verschiedenen Filtermaterialien zur Wasserreinigung ausgefüllt, die unterschiedliche Effekte aufweisen. Der zweite Filter, der im Gehäuse angeordnet ist. Die Wasserzuflussseite ist über eine Verbindungsleitung mit der Wasserabflusssteite des ersten Filters verbunden. Wasserabflussseite verbindet sich mit dem Wasserabflussleitung des Gehäuses. Der Filter ist mit mehreren verschiedenen Filtermaterialien zum Energiespenden ausgefüllt, die unterschiedliche Effekte aufweisen.
Patent DE-202017106161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von konzentrierter Sonnenenergie
IPC: F24S90/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von konzentrierter Sonnenenergie, umfassend: ein sich verjüngendes Licht leitendes Gerät, das eine große Öffnung an einem Ende und eine kleine Öffnung an dem anderen Ende aufweist und an der Innenseite mit einer Spiegeloberfläche versehen ist, die zum Reflektieren von Sonnenenergie in der Lage ist; ein Gerät zum Nutzen von Sonnenenergie, das an dem Ende mit der kleinen Öffnung des sich verjüngenden Licht leitenden Geräts angeordnet ist, eine Lichtaufnahmeoberfläche aufweist, die dem Ende mit der großen Öffnung des sich verjüngenden Licht leitenden Geräts zugewandt ist und ausgestaltet ist, um aufgenommene Sonnenenergie umzuwandeln oder zu nutzen; und eine Fresnel-Linse, die an dem Ende mit der großen Öffnung des sich verjüngenden Licht leitenden Geräts montiert ist, um Sonnenenergie zu konzentrieren.
Patent DE-202017107150-U1 (DE)
Title: Glühwein mit einem Zuckerersatzstoff
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Getränkemischung, insbesondere Heißgetränkemischung, aufweisend ein Basisgetränk, und einen Zuckerersatzstoff, welcher in dem Basisgetränk aufgelöst vorliegt, wobei auf 800ml bis 1,2l, insbesondere 1l, des Basisgetränks 5g bis 100g, insbesondere 20g, Zuckerersatzstoff vorliegt.
Patent DE-202018000334-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasende Sitzauflage für Terrassenstühle, oder Sitzgelegenheiten im Outdoor-Bereich, mit einer Möglichkeit der individuellen Einstellung des Sitzgefühls, sowie sehr platzsparender Aufbewahrung dieser, bei Nichtgebrauch
IPC: A47C7/24
Filed: 2018-01-23
Abstract: Selbstaufblasbare Stuhlauflage, bestehend aus einer oder mehreren aufblasbaren Hüllen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen aus einem oder mehreren getrennten oder gemeinsamen Bereichen (1, 2) bestehen kann, welche über entsprechende Ventile (3) mit gasförmigen Medien befüllbar sind. Das Kissen kann aus Ober- und Unterteil, wahlweise aus mehreren Teilen bestehen, welche über Klebe- oder Schweißverfahren aller Art miteinander verbunden sein können. Des weiteren befindet sich im inneren des Kissens ein oder mehrere Schaumstoffartige Polster.
Patent DE-202018001536-U1 (DE)
Title: Hebelwerkzeug zur Demontage von Bauelementen
IPC: B66F15/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Hebelwerkzeug (1) für die Demontage von Bauelementen (5), mit einem Hebel (3), gekennzeichnet durch eine gebogene Stützplatte (2).
Patent DE-202018001606-U1 (DE)
Title: Brustblattgeschirr mit abnehmbarem Brustgurt
IPC: B68B3/14
Filed: 2018-03-27
Abstract: Brustblattgeschirr mit abnehmbarem Brustgurt, das ein Schlaufenelement (14), ein, auf dem Schlaufenelement (14) angeschlossenes leinenhaltendes Endelement (3), des Weiteren einen, auf den Seitenteil (12) befestigten Rückengurt (2), einen, auf dem Rückengurt (2) angeschlossenen Gurt unter dem Brustkorb (4), des Weiteren einen, mit Klettverschluss öffenbaren, durch das Schlaufenelement (14) durchgeführten, auf dem Brustkorb des Hundes horizontal laufenden abnehmbaren Brustgurt (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Brustgurt in drei Teile gegliedert ist; das heißt, dass der Brustgurt auf der äußeren Seite, entsprechend der Bewegungsrichtung, in den äußeren Brustgurtteil (6) gegliedert ist, auf dem von der Brustkorb des Hundes her das loop-Klettverschlusselement (7) gestaltet ist; und in je einen, auf beiden Seiten des äußeren Brustgurtteils (6) stoffkontinuierlich gestalteten durchgeschlüpften Brustgurtteil (8), auf dem die hook-Klettverschlusselemente (9) angebracht sind; des Weiteren sind die durchgeschlüpften Brustgurtteile (8) in die Richtung der Achsenlinie (11), auf beiden Seiten des Brustblattgeschirrs (1) der Achsenlinie (11) entsprechend, d. h. auf seinen beiden Seitenteilen (12), mit dem schlaufenhaltenden Element (15) fix befestigend, den Brustgurt von den Seitenteilen (12) abtrennend, durch je ein Schlaufenelement (14) durchschlüpfend, auf das loop-Klettverschlusselement (7) des äußeren Brustgurtteils (6) zurückfaltend, darauf anliegend gestaltet; und die geschnittenen Enden (10) der durchgeschlüpften Brustgurtteile (8) sind auf der Linie des Mittelteils (13) des Hundegeschirrs schließend gestaltet.
Patent DE-202018003649-U1 (DE)
Title: Anlage für die Transformation der Kraft des atmosphärischen Luftdrucks und der Schwerkraft in elektrische Energie mit Hilfe von Vakuum, das beim Antrieb der Anlage erzeugt wird
IPC: F03B17/04
Filed: 2018-08-04
Abstract: Anlage für die Transformation der Kraft des atmosphärischen Luftdrucks und der Schwerkraft in elektrische Energie mit Hilfe von Vakuum, das beim Antrieb der Anlage erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei nach Ausstattung identischen Blöcken A und B besteht, die die Rümpfe (1) und (2), die schweren Zylinder (4) und (5), die Vakuumpumpen (6) und (7), die Luftkanäle (10) und (11), die atmosphärischen Ventile (12) und (13), die Antriebswellen mit Überholkupplungen (18) und die Elektrogeneratoren (21) enthalten.
Patent DE-202018003884-U1 (DE)
Title: Insektenklatsche zum Erlegen von Insekten an der Zimmerdecke
IPC: A01M3/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Insektenklatsche zum Erlegen von Insekten an der Zimmerdecke dadurch gekennzeichnet, dass der Klatschen Fächer mit einer Knackfeder (6) vorgespannt wird, die aus einem metastabilen Zustand in einen stabilen Zustand gedrückt wird und dabei einen Winkel von ca. 90° zurücklegt (springt), um an die Zimmerdecke zu schlagen, während die Vorrichtung mit dem Halterohr (1) senkrecht an die Decke gedrückt wird.
Patent DE-202018006285-U1 (DE)
Title: Träger mit verstellbarer Steigung
IPC: F16M11/24
Filed: 2018-06-12
Abstract: Träger mit verstellbarer Steigung, umfassend einen Sitz, eine Stützplatte und ein zwischen dem Sitz und der Stützplatte angeordnetes Höhenstellelement zum Einstellen der Höhe der Stützplatte durch die Gewindepassung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spitze des Höhenstellelements eine konkave Bogenfläche angeordnet ist, und wobei an dem Boden der Stützplatte eine konvexe Bogenfläche angeordnet ist, und wobei die konvexe Bogenfläche in der konkaven Bogenfläche gestützt ist und relativ zu der konkaven Bogenfläche gleiten kann.
Patent DE-202019002213-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Katzenstreu Matte zum Auffangen und Binden von Katzenstreu in der Nähe einer Katzentoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die beschriebene Matte ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens 2 Lagen besteht, die zu mindestens teilweise) voneinander getrennt werden können.
Patent DE-202019104074-U1 (DE)
Title: Liegeeinheit
IPC: B60N2/34
Filed: 2019-07-23
Abstract: Liegeeinheit (1), mit einer Kiste (2) zum Anordnen in einem hinteren Bereich eines Kraftfahrzeugs (30) sowie einem ersten (3) und zweiten (4) flächigen Liegeelement, die jeweils eine Oberseite (3.1, 4.1) sowie eine dieser entgegengesetzte Unterseite (3.2, 4.2) aufweisen und über wenigstens ein erstes Drehgelenk (20) schwenkbar verbunden sind, wobei in einer ersten Liegeposition das erste Liegeelement (3) mit der Kiste (2) verbunden ist und eine Oberseite (2.1) der Kiste (2), die Oberseite (3.1) des ersten Liegeelements (3) und die Oberseite (4.1) des zweiten Liegeelements (4) aufeinanderfolgende Abschnitte einer Liegefläche (5) für wenigstens eine Person bilden, sowie mit wenigstens einem Arretierungselement (10), das in der ersten Liegeposition mit beiden Liegeelementen (3, 4) formschlüssig verbindbar ist, so dass die Liegeelemente (3, 4) gegeneinander arretiert sind.
Patent DE-202019104610-U1 (DE)
Title: Schrank mit vertikal verfahrbarem Innenkorpus
IPC: A47B51/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Schrank (1), insbesondere Kleiderschrank, mit einem eine frontseitige Schranköffnung (12) aufweisenden Außenkorpus (10), in welchem ein aus der frontseitigen Schranköffnung (12) in horizontaler Richtung herausfahrbarer Innenkorpus (30) aufgenommen ist, welcher über eine auseinanderfahrbare Hubeinrichtung (24) in der ausgefahrenen Position in vertikaler Richtung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkorpus (30) in einem eine weitere frontseitige Öffnung (22) aufweisenden Trägerkorpus (20) aufgenommen ist, welcher über an der Außenseite des Trägerkorpus (20) angeordnete Schienenführungen (16) in horizontaler Richtung aus dem Außenkorpus (10) herausfahrbar am Außenkorpus (10) aufgenommen sind, und dass die Hubeinrichtung (24) sich mit ihrem Fuß (24a) am Trägerkorpus (20), insbesondere an der Innenseite der Rückwand (20r) desselben, abstützt und mit ihrem ausfahrbaren Ende (24b) zur Einleitung der zum vertikalen Verfahren des Innenkorpus (30) erforderlichen Hub- und Haltekräfte mechanisch mit dem Innenkorpus (30), insbesondere der Rückwand (30r) oder der Deckenplatte (30d) desselben, gekoppelt ist.
Patent DE-202019106744-U1 (DE)
Title: Entstörfilter
IPC: H04B15/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Entstörfilter (1) mit einem Gehäuse (50), durch das eine Stromschiene (10) geführt ist, auf der eine Leiterplatte (20) mit mindestens einem Kondensator (22) angeordnet ist, wobei die Stromschiene (10) eine Eigeninduktivität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer von der Stromschiene (10) abgewandten Seite der Leiterplatte (20) mindestens zwei Kondensatoren (22, 23) nebeneinander angeordnet sind.