baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013237-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: Kabelhalter, der an einem Computergehäuse befestigt ist, umfassend ein Halteteil (101), das mehrere Klemmelemente (1011) aufweist, die mit dem Boden einen Aufnahmeraum (1014) bilden, wobei zwischen den Klemmelementen (1011) Rippen (1012) gebildet sind, wobei zwischen den Klemmelementen (1011) und den Rippen (1012) Spalte (1013) vorhanden sind, und wobei das Halteteil (101) auf der Unterseite mehr als ein Eingriffselement (1019) bildet, und ein Grundteil (102), das an zwei Seiten jeweils einen Faltrand (1022) aufweist, der jeweils mit mehreren Durchgangslöchern (1023) versehen ist, durch die das Grundteil (102) mit dem Computergehäuse verschraubt werden kann, wobei das Grundteil (102) mehrere Eingriffsausnehmungen (1024) bildet, in die die Eingriffselemente (1019) eingreifen.
Patent DE-202010014265-U1 (DE)
Title: Putz mit Pflanzenmehl
IPC: C04B16/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Putz bzw. Mörtel, beinhaltend mindestens eine Komponente eines Steinmehls sowie ein aus Bestandteilen der Pflanze Physillium hergestelltes Pflanzenmehl, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Steinmehl um luftgetrocknetes Steinmehl handelt und das Pulver aus der Pflanze Physillium das Bindemittel für den Putz bildet.
Patent DE-202010014497-U1 (DE)
Title: Wieder verschließbarer Getränkedosendeckel aus Metall mit Kippverschluss
IPC: B65D17/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Wieder verschließbarer Getränkedosendeckel aus Metall mit integriertem Kippverschluss bei dem Öffner und Schließmechanismus aus einem Teil und einem Bewegungsablauf besteht. Größe oder Form der Dose ist nicht relevant, da auf jeder Größe einsetzbar. Durch umlegen der Lasche (1) wird die Sollbruchstelle (5) mit der Kante (2) eingedrückt. Teilbereich der Kante (2) ist bei wieder verschlossenem Zustand an der Unterseite im inneren der Dose.
Patent DE-202010014716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Öffnung in einem Ansatz
IPC: F16L55/11
Filed: 2010-10-26
Abstract: Dichtvorrichtung für mit einem rohrförmigen Ansatz (R) versehene Öffnungen, umfassend  einen durch eine Betätigungseinrichtung (3; 16) aufweitbaren, elastischen Dichtstopfen (1), der in die Öffnung eingesetzt und durch Stauchen in Längsrichtung auf seinem Umfang zum Abdichten der Öffnung aufgeweitet wird, und  eine auf dem Außenumfang des rohrförmigen Ansatzes (R) befestigbare Klemmeinrichtung (5), an der Zugelemente (6) angebracht sind, die mit einer Halteplatte (7) verbunden sind, die ein Widerlager für den Dichtstopfen (1) bildet.
Patent DE-202010015072-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Außenläufermotor
IPC: H02K1/06
Filed: 2010-11-03
Abstract: Elektronisch kommutierter Außenläufermotor (100), welcher aufweist:  Einen Innenstator (110) mit einem Blechpaket (120), welches eine zentrale Innenausnehmung (125) aufweist, innerhalb welcher eine Lageranordnung (130, 135) angeordnet ist, und welches im Bereich seiner Außenseite (129) mit Stützfüßen (121, 122, 123) versehen ist;  einen mit einer Dauermagnetanordnung (140) versehenen Außenrotor (150), welcher an einer in der Lageranordnung (130) gelagerten Rotorwelle (160) befestigt ist, wobei der Außenrotor (150) derart an der Außenseite (129) des Blechpakets (120) angeordnet ist, dass zwischen dem Außenrotor (150) und der Außenseite (129) des Blechpakets (120) ein magnetisch wirksamer Luftspalt (170) ausgebildet ist;  und mit einem Basisteil (180), welches mit den Stützfüßen (121, 122, 123) des Blechpakets (120) verbunden ist, welche den Innenstator (110) am Basisteil (180) abstützen.
Patent DE-202010015864-U1 (DE)
Title: Konstruktionsprofile für Schiebedächer
IPC: E04B7/16
Filed: 2010-11-25
Abstract: Konstruktionsprofile für Schiebedächer mit mindestens zwei, vorzugsweise mehreren übereinander angeordneten Gleitbahnen, welche als Verbindungsprofil (A) oder Randprofil (B) die Dachplatten samt den, mit den Dachplatten verbundenen Gleitelementen (4), halten und führen.
Patent DE-202010018084-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät
IPC: A47L9/16
Filed: 2010-03-10
Abstract: Reinigungsgerät (10) des Zylindertyps, umfassend eine an einem Boden angreifende Rollvorrichtung (20) und eine Zyklon-Trennvorrichtung (12), die vor der Rollvorrichtung (20) angeordnet ist, um Schmutz aus einer schmutztragenden Fluidströmung abzutrennen, wobei das Reinigungsgerät (10) ferner einen Steuerungsmechanismus (32) zum Steuern des Reinigungsgeräts (10) aufweist, wenn dieses über eine Bodenoberfläche bewegt wird, und zum Bewirken einer relativen Schwenkbewegung zwischen der Trennvorrichtung (12) und der Rollvorrichtung (20) um eine Schwenkachse (P), wobei die Trennvorrichtung (12) eine Wand (16) und ein Basiselement (18) aufweist, wobei sich die Wand (16) um die Längsachse der Trennvorrichtung (12) herum erstreckt, wobei das Basiselement (18) schwenkbar mit der Wand (16) verbunden ist und in einer geschlossenen Position mit einem Verschluss (96) gehalten wird, wobei der Steuerungsmechanismus (32) eine Stütze (74) zum Stützen des Basiselements (18) der Trennvorrichtung (12) aufweist, wobei dann, wenn die Trennvorrichtung (12) auf der Stütze (74) angeordnet ist, sich die Längsachse (X) der Trennvorrichtung (12) in einem spitzen Winkel zu der Schwenkachse (P) erstreckt, so dass die Trennvorrichtung (12) von der einen Seite zur anderen Seite schwenkt, wenn das Reinigungsgerät (10) über die Bodenoberfläche bewegt wird.
Patent DE-202011000031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Verunreinigungen enthaltenden Flüssigkeiten mittels granulatförmiger Behandlungsstoffe
IPC: B08B13/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Verunreinigungen enthaltenden, durch die Vorrichtung strömenden Flüssigkeiten mittels granulatförmigen Behandlungsstoffen, enthaltend – ein einen Zulauf (12) und einen Ablauf (13) aufweisendes quaderförmiges Gehäuse (1), – Querwände (7–10), die in das Gehäuse (1) integriert sind, zur Bildung von – Gehäusekammern, in die Behandlungsstoff aufnehmende – Behälter (15 bzw. 17) einsetzbar sind, wobei benachbarte Behälter in einer eine Strömung der Flüssigkeit aus einem Behälter in einen benachbarten Behälter zulassenden Weise in Verbindung miteinander stehen, derart, dass die Flüssigkeit nach Durchströmen des einen Behälters in einen folgenden Behälter eintritt und diesen durchströmt, gekennzeichnet durch im Bereich der Gehäusekammern angeordnete Wandabschnitte (14 bzw. 15 bzw. 16) mit nach oben offenen Einbuchtungen (14.1; 15.1; 16.1), deren Ränder in dem Gehäuse (1) stationäre Dichtungsränder bilden, gegen die nach dem Einsetzen der Behälter (15 bzw. 17) in das Gehäuse (1) an den Behältern (15, 17) angebrachte Dichtungselemente...
Patent DE-202011051022-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: A47B95/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Profilleiste (1), insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie, wobei die Profilleiste (1) eine Basisschicht (5) sowie eine daran angeordnete Funktionsschicht (2) aufweist, wobei die Basisschicht (5) und/oder die Funktionsschicht (2) wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweist, wobei die Funktionsschicht (2) etwa 2 bis 80 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 25 Gew.-% Bestandteile (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile (4) aus einem polymeren Werkstoff mit einem mittleren Molekulargewicht M W  von wenigstens 800 kg/mol hergestellt sind, wobei das Verhältnis der Schmelzindizes MFI nach ASTM D-1238 des polymeren Werkstoffes der Funktionsschicht (2) zu dem der Basisschicht (5) größer 2 ist, wobei die Bestandteile (4) wenigstens teilweise vom polymeren Werkstoff der Funktionsschicht (2) bedeckt sind und wobei die Lichttransmission nach ASTM D-1003 des polymeren Werkstoffes der Funktionsschicht (2) und/oder der Basisschicht (5) wenigstens 80% beträgt.
Patent DE-202011051422-U1 (DE)
Title: Optische Fremdstoffdetektionsvorrichtung
IPC: G07D13/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Optische Fremdstoffdetektionsvorrichtung, die in einem Identifiziergerät für Wertträger angeordnet ist und zur Detektion der Fremdstoffe in einem Wertträgerkanal des Identifiziergeräts dient, wobei das Identifiziergerät eine erste Seite (110) und eine zweite Seite (120) aufweist, die gegenüberliegen und einen Wertträgerkanal (130) für einen Wertträger (1), wie Banknote, bilden, wobei die optische Fremdstoffdetektionsvorrichtung (20) umfasst:  einen Leuchtkörper (210), der an der ersten Seite (110) angeordnet ist und ein Licht zu der zweiten Seite (120) erzeugt,  einen Lichtsensor (220), der an der zweiten Seite (120) angeordnet ist und dem Leuchtkörper (210) gegenüberliegt,  ein Strahlteilelement (230), das an der ersten Seite (110) angeordnet ist und das Licht des Leuchtkörpers (210) in einen ersten Lichtstrahl (L1) und einen zweiten Lichtstrahl (L2) teilt,  ein Strahladditionselement (240), das an der zweiten Seite (120) angeordnet ist und den ersten Lichtstrahl (L1) und den zweiten Lichtstrahl (L2) addieren kann,  ein erstes Reflexionselement (250), das...
Patent DE-202011051784-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-10-27
Abstract: Gehäuse zur Montage und/oder Demontage auf einer Hutschiene (2), wobei das Gehäuse (1) aus zwei Halbschalen (4, 4’) besteht, wobei das Gehäuse (1) zwei zueinander gerichtete Befestigungskeile (6) zum Einrasten in der Hutschiene (2) aufweist, wenigstens ein Befestigungskeil (6) mit einer elastischen Feder (8) an der Halbschale (4, 4’) vorgesehen ist und der Befestigungskeil (6) bei nicht gespannter Feder (8) eine erste Position (10) aufweist, um das Gehäuse (1) in eine Hutschiene (2) einzurasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskeil (6) einen Rastschieber (14) aufweist mit einem Rastvorsprung (16) und einem Betätigungsmittel (18), wobei die Feder (8) mit dem Rastschieber (14) spannbar ist und der Befestigungskeil (6) in einer zweiten Position (12) gehalten ist, wenn der Rastschieber (14) durch den Rastvorsprung (16) an einer Rastaufnahme (20) eingerastet ist.
Patent DE-202011103393-U1 (DE)
Title: Kiemenrippe zur Wärmeübertragung, Kiemenrippenfeld undWärmetauscher
IPC: F28F1/10
Filed: 2011-07-01
Abstract: Kiemenrippe (300) zur Wärmeübertragung zwischen einer Wärmeübergangsfläche einer Wärmequelle und einem die Kiemenrippe (300) umgebenden Medium, wobei die Kiemenrippe (300) folgende Merkmale aufweist:  einen Kiemenbereich (200) mit Kiemen, wobei die Kiemen aus einer Ebene des Kiemenbereichs (200) ausgestellt sind und zwischen einer ersten Kante (304) des Kiemenbereichs (200) und einer gegenüberliegenden zweiten Kante des Kiemenbereichs angeordnet sind, wobei die Kiemen dazu ausgebildet sind, Wärme zwischen der Kiemenrippe (300) und dem umgebenden Medium zu übertragen;  einem Rippenfuß (302), der unmittelbar an die erste Kante (304) des Kiemenbereichs (200) anschließt und unter einem Winkel zu der Ebene des Kiemenbereichs (200) ausgerichtet ist;  einem Rippenplateau (204), das unmittelbar an einen der ersten Kante (304) gegenüberliegenden Rand (306) des Rippenfußes (302) anschließt und dem Rippenfuß (302) entgegengesetzt ausgerichtet ist, wobei das Rippenplateau (204) dazu ausgebildet ist, wärmeleitend mit der Wärmeübergangsfläche verbunden zu werden.
Patent DE-202011103764-U1 (DE)
Title: Griffbrett für Saiteninstrumente
IPC: G10D1/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Griffbrett für Saiteninstrumente zum Einstellen der Tonhöhe, das durchgehende Nuten enthält, die längs zur Fläche direkt unter den Saiten in Linie verlaufen, zur reibschlüssigen Aufnahme von passend zur Nutform einzeln stufenlos verschiebbarer, gekennzeichnet dadurch, daß die Griffbrettnuten (6) eine geschlitzte Rohrform aufweisen, die im Querschnitt einem sekantierten Kreis entspricht, und die Bandelemente ( 2 ,  3 ,  4 ) durch elastische Körper ( 5 ,  6 ) in der Nut (6) haften.
Patent DE-202011105373-U1 (DE)
Title: Betonschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine Betonschraube mit einem Schaft (1), der: – am oberen Ende einen Schraubenkopf (10) und am unteren eine Spitze (11) hat; – eine erste Gewindespirale (12) auf dem Schaft hat, die sich vom Schraubenkopf (10) zur Spitze (11) erstreckt; und bei dem: – die dem Schraubenkopf (10) zugekehrte Seite der ersten Gewindespirale (12) in einem ersten Gewindewinkel A, der zwischen 90° und 120° liegt zum Schaft (1) steht; – die erste ne Anzahl Einkerbungen (121) hat.
Patent DE-202011106466-U1 (DE)
Title: Tiegelzange mit Arretiervorrichtung
IPC: B22D45/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Tiegelzange aufweisend: zwei über ein Drehgelenk (4) verschwenkbar miteinander verbundene Zangenschenkel (2, 3), wobei die Zangenschenkel (2, 3) an ihrem dem Drehgelenk (4) abgewandten Ende korrespondierende Greifelemente (7, 8) zum Greifen eines Tiegels (T) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiegelzange (1) eine Arretiervorrichtung (9) aufweist, um die Zangenschenkel (2, 3) in einer vorbestimmten Position zueinander und entsprechend einem vorbestimmten Halte-Querschnitt (Q) der Greifelemente (7, 8) zum Greifen und Handhaben eines Tiegels (T) zu arretieren.
Patent DE-202011106534-U1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, mit einem ein Verdampfungsgefäß (5) aufweisenden Glasaufbau (4), der zum Anheben und Absenken insbesondere seines Verdampfungsgefäßes (5) am Führungsturm (3) verfahrbar ist, sowie mit zumindest einer Fluidleitung, welche mit dem Glasaufbau (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsturm (3) einen in Längserstreckung des Turmes (3) orientierten Kanal (17) aufweist, in dem ein Leitungsabschnitt zumindest einer, mit dem Glasaufbau (4) verbundenen Fluidleitung vorgesehen ist, die in einem Schlauchanschluss mündet oder endet, der an einem bodenseitigen und dem freien Ende des Führungsturmes (3) abgewandten Bereich des Rotationsverdampfers (1) angeordnet ist und dass der Glasaufbau (4) an einem Schlitten (21) gehalten ist, der seitlich am Führungsturm (3) verfahrbar ist.
Patent DE-202011108394-U1 (DE)
Title: Spind als Aufbewahrung für Merchandise- und Medien-Artikel
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Spind als Aufbewahrung für Merchandise- und Medienartikel, dadurch gekennzeichnet, dass der Spind proportional zu einem Kleiderspind verkleinert ist.
Patent DE-202011109465-U1 (DE)
Title: Wandmontierbare Radiatoreinheit
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Wandmontierbare Radiatoreinheit mit einem Heizkörper (1) und einer ein Thermostatventil (15) und einen Thermostatkopf aufweisenden Anschlussgarnitur (2), mit den folgenden Merkmalen: die Anschlussgarnitur (2) ist im unteren Bereich der Radiatoreinheit angeordnet und von einer einen unlösbaren Bestandteil des Heizkörpers bildenden frontseitigen Abdeckblende (6) verdeckt; sie umfasst vorlaufseitig und rücklaufseitig je zwei durchströmte Winkel-Umlenkstücke (8, 9; 12, 13), nämlich ein erstes Umlenkstück (8, 12) von horizontal, senkrecht zur Montagewand auf horizontal, parallel zur Montagewand und ein zweites Umlenkstück (9, 13) von horizontal, parallel zur Montagewand auf vertikal, parallel zur Montagewand; die beiden zweiten Umlenkstücke (9, 13) sind mittels vertikal von unten zugänglicher Verschraubungen (20) mit dem Heizkörper (1) lösbar verbindbar; das Thermostatventil (15) ist mit vertikaler Ventilachse an dem vorlaufseitigen ersten Umlenkstück (8) angeordnet.
Patent DE-202012004453-U1 (DE)
Title: Kombinierte Solar-Wind-Fliehkraftanlage zur autonomenErzeugung ökologischer Energie
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Kombinierte Solar-Wind-Fliehkraftanlage zur autonomen Erzeugung ökologischer Energie dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage, welche vorzugsweise in einem festen umbauten Raum und oder Gebäude installiert wird, wobei sich im unteren Bereich ein Drehkreuz (pos. 6) befindet, an dessen Enden jeweils ein Turbine mit je einem Generator (pos. 8) montiert ist, welches fest verbunden mit einem Antriebsmotor für Drehkreuz (pos. 1) sowie einer vorzugsweise automatischen Drehzahlsteuerung sowie einer Abnahmevorrichtung für die elektrische Energie ausgestattet ist (3), zusätzlich im oberen Bereich, ausgeführt vorzugsweise als offener Drempel eine zusätzliche Windkraftanlage mit mindestens einem Generator und Steuereinheit zur Ausnutzung der natürlichen Windkraft (1; 2; und 8) als auch als Anlaufhilfe für das Drehkreuz mittels einer Kupplungseinheit verbunden werden kann und zusätzlich zur Ausnutzung der Sonnenenergie auf der der Sonne zugewandten Dachseite, welche mit einem Neigungswinkel von vorzugsweise 30° ausgeführt ist, eine Solaranlage in Form von Solarzellen (2) oder auch einer Parabolrinne (1) zur direkten Erzeugung von...
Patent DE-202012006649-U1 (DE)
Title: Heunetz-Futterraufe mit klappbarem Metallbügel zur Wand/Eckbefestigung
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-07-07
Abstract: Eckenkonstruktion von klappbarem und verschließbarem sowie justierbarem Metallrahmen zur Wandbefestigung und gebohrten Löchern zur Aufnahme eines Heunetzes.
Patent DE-202012009491-U1 (DE)
Title: Untere Fensterflügeldichtung und Dachfenster mit unterer Fensterflügeldichtung
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Dachfenster (1), das Folgendes umfasst: einen Blendrahmen (2) mit einem oberen Element (5), einem unteren Element (6) und zwei seitlichen Elementen (7, 8), die eine Blendrahmen-Ebene definieren, und einen Flügelrahmen (3) mit einem oberen Element (9), einem unteren Element (10) und zwei seitlichen Elementen (11, 12), die eine Flügelrahmen-Ebene definieren, wobei der Flügelrahmen (3) eine Glasscheibe (4) trägt, die eine erste Fläche (421) umfasst, die dafür vorgesehen ist, in der montierten Position des Fensters ins Innere eines Gebäudes zu weisen, und eine zweite Fläche (422) umfasst, die dafür vorgesehen ist, in der montierten Position des Fensters nach außen zu weisen, wobei die Außenflächen des Flügelrahmens (3) und der Glasscheibe (4) einen nicht-rechteckigen Fensterraum begrenzen, wobei sich eine Längsachse (13) des Dachfensters (1) senkrecht zu und zwischen dem oberen Blendrahmenelement (5) und dem unteren Blendrahmenelement (6) erstreckt, wobei sich eine Querachse (14) des Dachfensters (1) senkrecht zu und zwischen den...
Patent DE-202012012334-U1 (DE)
Title: Warnsystem
IPC: G08G1/0962
Filed: 2012-12-22
Abstract: Zu schützen ist, dass Pkw. und Lkw. bzw. alle anderen auf der Straße sich befindenden Fahrzeuge über Satelit gewarnt werden, dass sich ein Rettungs-, Polizei-, Feuerwehr- oder sonstiges Notfahrzeug sich nähert. Dies wird dann durch das Navigationsystem bzw. Radio mitgeteilt, aus welcher Richtung das Notfahrzeug sich nähert und die Entfernung ebenfalls.
Patent DE-202012013077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten
IPC: G01F23/296
Filed: 2012-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten in einem Tank (2) mittels Ultraschall, bestehend aus einem Gehäuse (3), in dem eine piezoelektrische Scheibe (4) vorgesehen ist, die mit einer Platine (5) und einem Energiespeicher (6) in Verbindung steht, und in dem eine Anzeigeeinheit (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Magnete (13) zur Befestigung an dem Tank (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202012013300-U1 (DE)
Title: Modulträgersystem
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Modulträgersystem zur Halterung von Elektronikmodulen (3) mit einem Grundkörper (1), der in einem Abstand parallel zueinander zwei Halteleisten (2) aufweist, die einander zugewandt jeweils zumindest eine innenliegende Ausnehmung (6) aufweisen, so dass ein Modulrahmen (4) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (3) zwischen den beiden Halteleisten (2) form- und/oder reibschlüssig einrastbar ist, wobei die Halteleisten (2) darüber hinaus zumindest eine weitere außenliegende Ausnehmung (7) aufweisen, die der jeweiligen innenliegenden Ausnehmung (6) der Halteleiste (2) gegenüberliegt, wobei die außenliegende Ausnehmung (7) und die innenliegende Ausnehmung (6) einer Halteleiste (2) der Aufnahme eines Trägerkörpers (5) dienen, der die Halteleiste (2) dadurch übergreift, und wobei der Trägerkörper (5) eine Grundplatte (8) aufweist, an der auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Rastkörper (9, 10) befestigbar ist, wobei die Rastkörper (9, 10) mit der innenliegenden Ausnehmung (6) und der außenliegenden Ausnehmung (7) einer Halteleiste (2) zusammen wirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastkörper (9, 10) auf zumindest einer Seite der Grundplatte (8) unter Federspannung mit dieser verschraubbar ist, indem zumindest ein Federelement (15) in einer Ausnehmung (14) des Rastkörpers (9, 10) aufgenommen ist, die von einer Schraube (13) beim Befestigen an der Grundplatte (8) durchsetzt und komprimiert wird.
Patent DE-202012101321-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung und mit dieser versehene Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: E06B9/56
Filed: 2012-04-12
Abstract: Rolloanordnung, aufweisend eine Rolloblende (1) mit entgegengesetzten Längsenden und entgegengesetzten Querenden (9), eine Wickelwelle (3) zum Auf- und Abwickeln der Rolloblende in einer Längsrichtung an einem ersten der Längsenden, einen Zugstab (2), der mit dem anderen der Längsenden verbunden ist, und zwei Längsführungen (4) zum Zusammenwirken mit den Querenden der Rolloblende und zum Führen entgegengesetzter Enden des Zugstabes, gekennzeichnet durch wenigstens ein Stützelement (7, 7') für die Rolloblende (1), das sich unterhalb der Rolloblende zwischen zwei gegenüberliegenden Stützelementlängsführungen (4) erstreckt, welches Stützelement in der Längsrichtung (8) entlang den Stützelementführungen derart bewegbar ist, dass es sich zusammen mit der Rolloblende (1) bewegt, wenn sich letztere zwischen ihrer vollständigen Aufwickelposition und einer teilweisen Abwickelposition bewegt, und feststehend in einer Endposition gehalten wird, wenn sich die Rolloblende zwischen ihrer teilweisen Abwickelposition und ihrer vollständigen Abwickelposition bewegt.
Patent DE-202012102735-U1 (DE)
Title: Zahnriemen mit trapezförmigen Zähnen
IPC: F16G1/28
Filed: 2012-07-20
Abstract: Zahnriemen (6) mit trapezförmigen Zähnen (5), der in (Schicht-)Reihenfolge oder Reihung von einer Außenseite (7) zu einer Innenseite (8) hin eine Polychloroprenaußenschicht (1), insbesondere eine Neopren®-Außenschicht, eine Glasfaser-Zwischenschicht (2), eine Polychloropren-Riemenzähne-Schicht (3), insbesondere eine Neopren®-Riemenzähneschicht, und eine elastische Polyamidschutzschicht (4), insbesondere eine Nylon®-Schutzschicht, umfasst, wobei die trapezförmigen Riemenzähne (5) auf der Polychloropren-Riemenzähne-Schicht (3), insbesondere Neopren®-Riemenzähneschicht, ausgebildet und von der elastischen Polyamidschutzschicht (4), insbesondere Nylon®-schutzschicht, überzogen sind.
Patent DE-202012104483-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Abrollkolben für einen Luftfederrollbalg
IPC: B60G11/27
Filed: 2012-11-20
Abstract: Abrollkolben (1, 5, 10, 15, 19) für einen Luftfederrollbalg, wobei Luftfederrollbalg und Abrollkolben zwischen einer gefederten oder einer ungefederten Masse angeordnet sind, insbesondere zwischen Karosserie und Fahrwerk eines Fahrzeuges, und über entsprechende Anschlussteile mit den Massen verbunden sind, wobei der Abrollkolben (1, 5, 10, 15, 19) aus mindestens zwei Teilen besteht und einen im Wesentlichen zylindrischen Kolbenkörper (2, 6, ,11, 16, 20, 24, 31, 35) und mindestens ein mit dem Kolbenkörper verbundenes Kolbenoberteil (3, 7, 12, 21, 25, 26, 33, 37) aufweist zur Anlage und zum luftdichten Anschluss des Luftfederrollbalgs an den Abrollkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenkörper (2, 6, ,11, 16, 20, 24, 31, 35) aus einem Werkstoff besteht, der eine andere, insbesondere geringere Festigkeit aufweist als die Werkstoffe der übrigen Kolbenteile.