baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211268-B4 (DE)
Title: Beleuchtunsoptik für die lithografische Projektionsbelichtung
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-06-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Beleuchtungsoptik (4) für die lithografische Projektionsbelichtung zur Ausleuchtung eines Objektfeldes (5) mit Beleuchtungslicht (16), – mit einem Feldfacettenspiegel (19) mit einer Mehrzahl von Feldfacetten (34) zur Führung des Beleuchtungslichts (16), – mit einem Pupillenfacettenspiegel (20) mit einer Mehrzahl von im Bereich einer Beleuchtungspupille (41) angeordneten Pupillenfacetten (40, 40I, 40II) zur Führung des von den Feldfacetten (34) jeweils hin zum Pupillenfacettenspiegel (20) geführten Beleuchtungslichts (16), wobei die Pupillenfacetten (40, 40I, 40II) so angeordnet sind, dass eine Verteilung von über die Feldfacetten (34) mit Beleuchtungslicht (16) beaufschlagten Pupillenfacetten (40, 40I, 40II) eine Ist-Beleuchtungswinkelverteilung im Objektfeld (5) vorgibt, – mit einem Auswahlmodul (42) zur Vorgabe eines Soll-Pupillenbereichs (43, 44; 48; 49) der Beleuchtungspupille (41), der eine Soll-Beleuchtungswinkelverteilung repräsentiert, – mit einem Steuermodul (45), das derart ausgeführt ist, dass eine Ist-Beleuchtungsintensität, mit der die zur Ist-Beleuchtungswinkelverteilung beitragenden Pupillenfacetten (40, 40I, 40II) beaufschlagt sind, folgende Kriterien erfüllt: – die Ist-Beleuchtungsintensität entspricht einer vorgegebenen Vollausleuchtungs-Beleuchtungsintensität, sofern die zur Ist-Beleuchtungswinkelverteilung beitragende Pupillenfacette (40) innerhalb des Soll-Pupillenbereichs (43, 44; 48; 49) liegt, – die Ist-Beleuchtungsintensität entspricht einer vorgegebenen Zwischenausleuchtungs-Beleuchtungsintensität, die kleiner ist als die Vollausleuchtungs-Beleuchtungsintensität, sofern die zur Ist-Beleuchtungswinkelverteilung beitragende Pupillenfacette (40I, 40II) in einen Randabschnitt (43, 46; 44, 46) um einen Rand (43, 44) des Soll-Pupillenbereichs (43, 44; 48; 49) liegt, – Ist-Beleuchtungsintensität gleich 0, sofern die Pupillenfacette (40) außerhalb des Soll-Pupillenbereichs (43, 44; 48; 49) und gleichzeitig außerhalb des Randabschnitts (43, 46; 44, 46) liegt.
Patent DE-102013211514-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Leiterbahnstanzgitters
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K7/02
Filed: 2013-06-19
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Leiterbahnstanzgitters, aufweisend:Bereitstellen eines Kernelements (1) mit Leiterbahnen;Umspritzen des Kernelements (1) mit einem Kunststoff, wobei das Kernelement (1) in Öffnungsbereichen (13) nicht umspritzt wird;wobei nach dem Umspritzen Material aus einer Umgebung (14) eines Öffnungsbereichs (13) in den Öffnungsbereich (13) hinein verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Material durch Warmverformen oder einen Warmstemmprozess verlagert wird.
Patent DE-102014016074-B4 (DE)
Title: Elektronisch geregeltes Drosselsystem
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: F02D9/02
Filed: 2014-10-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektronisch geregeltes Drosselsystem (S), das einen Soll-Drosselöffnungsgrad berechnet und eine Rückkopplungssteuerung durchführt, so dass ein Öffnungsgrad der Drosselklappe (T) an den berechneten Soll-Drosselöffnungsgrad angepasst ist, umfassend:einen ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) und einen zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b), die jeweils eingerichtet sind, einen Ist-Drosselöffnungsgrad zu erfassen, der ein Ist-Öffnungsgrad der Drosselklappe (T) ist; undeine Drosselöffnungsgradsensor-Auswahleinheit (8), die eingerichtet ist, eine Ausgabe von dem ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) oder dem zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b) auszuwählen,wobei die Drosselöffnungsgradsensor-Auswahleinheit (8) eingerichtet ist, eine erste Abweichung zu berechnen, die eine Abweichung zwischen dem Soll-Drosselöffnungsgrad und dem Ist-Drosselöffnungsgrad ist, der von dem ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) erfasst wird,und eine zweite Abweichung zu berechnen, die eine Abweichung zwischen dem Soll-Drosselöffnungsgrad und dem Ist-Drosselöffnungsgrad ist, der von dem zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b) erfasst wird, undwenn mindestens eine von der ersten Abweichung und der zweiten Abweichung gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Wert ist, die Ausgabe eines der Drosselöffnungsgradsensoren (26a, 26b) auszuwählen, welcher einen geringeren Wert eines absoluten Werts der ersten Abweichung und eines absoluten Werts der zweiten Abweichung aufweist.
Patent DE-102014019441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren wenigstens eines Bauteils
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: B23P19/06
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren wenigstens eines Bauteils, bei welchem ein vorgebbares Soll-Drehmoment mittels eines Drehmomentwerkzeugs (16) auf wenigstens ein Schraubelement ausgeübt wird, mit den Schritten:- Erfassen wenigstens eines von einer das Montieren durchführenden Person geäußerten und dem Schraubelement zugeordneten Lauts mittels einer Erfassungseinrichtung einer an dem Kopf der Person gehaltenen Vorrichtung (10); und- In Abhängigkeit von dem erfassten Laut: Anzeigen wenigstens eines das Soll-Drehmoment beschreibenden Soll-Werts auf einem zumindest teilweise vor wenigstens einem Auge der Person angeordneten Anzeigeelement (14) der Vorrichtung (10).
Patent DE-102014106141-B4 (DE)
Title: Anschlusstülle für ein Schrader-Ventil (amerikanisch) / Presta-Ventil (französisch)
Inventor: KUO CHUNG-TSUN
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Anschlusstülle für ein Schrader-Ventil oder ein Presta-Ventil, umfassend einen Luftanschluss, der an ein Schrader-Ventil oder an ein Presta-Ventil angeschlossen werden kann, umfassend einen Luftanschluss (1), der zum Einpumpen der Luft an einem Schrader-Ventil (2) oder an einem Presta-Ventil (3) angeschlossen werden kann, wobei das Schrader-Ventil (2) mit einem Schrader-Gewinde (2A) gebildet ist, das um eine Außenperipherie von dessen Seite angeordnet ist und wobei das Schrader-Einlassteil (2B) an einem von seinen Enden gebildet ist, wobei das Presta-Ventil (3) mit einem Presta-Gewinde (3A) gebildet ist, das um eine Außenperipherie von dessen Seite angeordnet ist und wobei das Presta-Einlassteil (3B) an einem seiner Enden gebildet ist, wobei der Luftanschluss (1) die folgenden Einzelteile umfasst: einen Körper (10), wobei dieser Körper (10) an einem Ende ein Schrader-Einsetzloch (11) mit einem Schrader-Gewindeteil (111) sowie ein Presta-Einsetzloch (12) aufweist, dessen Außendurchmesser geringer als ein Außendurchmesser des Schrader-Einsetzlochs (11) ist, während das Presta-Einsetzloch (12) in einem Abstand zu einem inneren Ende des Schrader-Einsetzlochs (11) gebildet ist, wobei der Körper (10) ebenfalls einen ersten Aufnahmeraum (13A) aufweist, der mit dem Presta-Einsetzloch (12), einem Lufteinlassloch 14 mit dem Schrader-Einsetzloch (11), dem Presta-Einsetzloch (12) und mit dem zweiten Aufnahmeraum (13B) verbunden ist, wobei mindestens ein durchgehendes Loch (15) durch eine Außenseite des Presta-Einsetzlochs (12), das durchgehend durch dieses Presta-Einsetzloch (12) geformt ist, gebildet ist, wobei ein O-Ring (16) zwischen dem Schrader-Einsetzloch (11) und dem Presta-Einsetzloch (12) ausgebildet ist; einen Begrenzungsblock (20), der mindestens nach einem durchgehenden Loch (15) ausgerichtet und in diesem befestigt ist, und wobei dieser Begrenzungsblock (20) aus diesem mindestens einen durchgehenden Loch (15) heraus-beziehungsweise in dieses hinein bewegt wird, wobei der Begrenzungsblock (20) ein Sicherungssegment (21) aufweist, das nach dem Presta-Einsetzloch (12) ausgerichtet ist und das mit einer Sicherungsverzahnung (21A) zum Einrücken in das Presta-Gewinde (3A) des Presta-Ventils (3) gebildet ist, und wobei auf dem Begrenzungsblock (20) ein Feststellsegment (22) gebildet ...
Patent DE-102014107117-B4 (DE)
Title: Lackdraht, Wickelkörper und Verfahren zur Herstellung eines Lackdrahtes
Inventor: REICHER JOHANN
IPC: H02K3/30
Filed: 2014-05-20
Granted: 2018-09-06
Abstract: Lackdraht, mit einem Metalldraht, wobei der Metalldraht mit einem elektrisch isolierenden Lack (Elektroisolierlack) beschichtet ist, wobei der Lack zumindest ein Lackpolymer enthält, wobei die äußere Schicht des Lackes ein mit zumindest einem Siloxan modifiziertes Lackpolymer aufweist, wobei an der Außenoberfläche des Lackes Fluoratome aufgrund von Substitution als Resultat einer Behandlung der Außenoberfläche mit Fluor gebunden sind.
Patent DE-102014108770-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für fahrzeuge
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: F21S41/663
Filed: 2014-06-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, der Folgendes aufweist:- eine erste Beleuchtungseinrichtung (100), die einen vorbestimmten Bereich vor einem Fahrzeug mit einem ersten Lichtverteilungsmuster (P1) ausleuchtet, das eine Begrenzungslinie (C) an einem oberen Ende aufweist;- eine dritte Beleuchtungseinrichtung (300), die einen Bereich bei oder außerhalb eines vorbestimmten horizontalen Winkels von einem Krümmungspunkt (E) der Begrenzungslinie (C) des ersten Lichtverteilungsmusters (P1) sowie oberhalb von einem oberen Rand des ersten Lichtverteilungsmusters (P1) mit einem dritten Lichtverteilungsmuster (P3) ausleuchtet;- eine zweite Beleuchtungseinrichtung (200), die einen Bereich, der in der Nähe des Fahrzeugs an einer Unterseite von der Begrenzungslinie (C) des ersten Lichtverteilungsmusters (P1) sowie in Breitenrichtung weiter zu einer Außenseite gelegen ist als seitliche Enden des ersten Lichtverteilungsmusters (P1) und des dritten Lichtverteilungsmusters (P3), mit einem zweiten Lichtverteilungsmuster (P2) ausleuchtet;- eine Fahrzeugintegrationseinheit (500), die ein Steuersignal in Bezug auf eine Beleuchtungssteuerung (510) abgibt, um die erste Beleuchtungseinrichtung (100), die zweite Beleuchtungseinrichtung (200) und die dritte Beleuchtungseinrichtung (300) in einen Ein-Zustand oder einen Aus-Zustand zu steuern;- einen Objekt-Detektor (520), der ein Objekt in der Nähe einer Fahrbahn vor dem Fahrzeug mit einer Bewegungsmöglichkeit detektiert;- eine Objektnähe-Bestimmungseinheit für die Bestimmung, ob sich das Objekt in der Nähe des Fahrzeugs befindet, auf der Basis von Information über das von dem Objekt-Detektor (520) detektierte Objekt; und- die Beleuchtungssteuerung (510), die:- die erste Beleuchtungseinrichtung (100) und die dritte Beleuchtungseinrichtung (300) in den Ein-Zustand bringt und die zweite Beleuchtungseinrichtung (200) in den Aus-Zustand bringt, und zwar in Reaktion auf eine Auswahl des Einschaltens eines Abblendlichts mittels eines Lichtschalters (51);- eine Ausleuchtung mit der zweiten Beleuchtungseinrichtung (200) beginnt, um die erste Beleuchtungseinrichtung (100), die zweite Beleuchtungseinrichtung (200) und die dritte Beleuchtungseinrichtung (300) in den Ein-Zustand zu bringen, wenn ein Objekt in der Nähe von dem Ausleuchtungsbereich der zweiten Beleuchtungseinrichtung (200) detektiert worden ist, und- die Ausleuchtung mit der zweiten Beleuchtungseinrichtung (200) beendet, in Reaktion darauf, dass die Fahrzeugintegrationseinheit (500) bestimmt, dass das Fahrzeug das Objekt passiert hat.
Patent DE-102014113867-B4 (DE)
Title: Pixelausgleichsschaltung und Verfahren einer organischen lichtemittierenden Anzeige
Inventor: WANG ZHILIANG
IPC: G09G3/32
Filed: 2014-09-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Pixelkompensationsschaltung einer organischen lichtemittierenden Anzeige, mit einem ersten Transistor (M1), einem zweiten Transistor (M2), einem dritten Transistor (M3), einem vierten Transistor (M4), einem fünften Transistor (M5), einem Treibertransistor (M0), einem ersten Kondensator (Cst) und einem organischen lichtemittierenden Diodenelement (OLED), bei derder erste Transistor (M1) von einem ersten Treibsignal (S1) so gesteuert wird, dass er die Übertragung eines Datensignals (Vdata) zu einer ersten Elektrodenplatte des ersten Kondensators (Cst) steuert,der zweite Transistor (M2) von einem zweiten Treibsignal (S2) so gesteuert wird, dass er die Übertragung eines Referenzspannungssignals (Vref) zur ersten Elektrodenplatte des ersten Kondensators (Cst) steuert,der Treibertransistor (M0) dazu ausgelegt ist, eine Größe eines Antriebsstroms zu bestimmen, die von einer Spannungsdifferenz zwischen einer Gate-Elektrode und einer Source-Elektrode des Treibertransistors (M0) abhängig ist,der dritte Transistor (M3) von dem ersten Treibsignal (S1) so gesteuert wird, dass er die Verbindung und die Trennung zwischen der Gate-Elektrode und einer Drain-Elektrode des Treibertransistors (M0) steuert,der vierte Transistor (M4) von einem dritten Treibsignal (S3) so gesteuert wird, dass er den Antriebsstrom von dem Treibertransistor (M0) zu dem organischen lichtemittierenden Diodenelement (OLED) überträgt,der fünfte Transistor (M5) von einem vierten Treibsignal (S4) so gesteuert wird, dass er die Übertragung einer Versorgungsspannung zur Source-Elektrode des Treibertransistors (M0) steuert,eine Kathode des organischen lichtemittierenden Diodenelements (OLED) mit einem niedrigen Potential verbunden ist und das organische lichtemittierende Diodenelement (OLED) dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf den Antriebsstrom Licht zu emittieren.
Patent DE-102014202523-B4 (DE)
Title: Schieber-Bedieneinheit für ein Gerät
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01H15/10
Filed: 2014-02-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Schieber-Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie z. B. eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage, mit – einem Linearführungselement (30), das eine Längserstreckung aufweist, welche eine Verschiebeachse (28) definiert, und – einem Schiebeorgan (24), das an dem Linearführungselement (30) zur translatorischen Verschiebung in Erstreckung der Verschiebeachse (28) geführt ist, – wobei das Linearführungselement (30) eine Oberseite (46), zwei einander gegenüberliegende Lateralseiten (47) und eine der Oberseite (46) gegenüberliegende Unterseite (74) aufweist und – wobei das Schiebeorgan (24) einen oberhalb der Oberseite (46) des Linearführungselements (30) angeordneten Schiebeknopf (66) und zwei sich von dem Schiebeknopf (66) aus erstreckende Seitenschenkel (68) aufweist, die an den beiden Lateralseiten (47) des Linearführungselements (30) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Seitenschenkel (68) des Schiebeorgans (24) an jeweils einer Lateralseite (47) des Linearführungselements (30) geführt sind, – jede Lateralseite (47) eine erste Führungsnut (84) und eine zweite Führungsnut (94) aufweist, – die erste Führungsnut (84) näher zur Oberseite (46) des Linearführungselements (30) angeordnet ist als die zweite Führungsnut (94), – jede erste Führungsnut (84) zum an der betreffenden Lateralseite (47) geführten Seitenschenkel (68) des Schiebeorgans (24) hin offen ist, – jede zweite Führungsnut (94) in zum Schiebeknopf (66) des Schiebeorgans (24) entgegengesetzter Richtung hin offen ist und – jeder Seitenschenkel (68) des Schiebeorgans (24) einen zur betreffenden Lateralseite (47) des Linearführungselements (30) weisenden ersten Führungsvorsprung (86), der in die erste Führungsnut (84) an der betreffenden Lateralseite (47) des Linearführungselements (30) eingetaucht ist, und einen zweiten Führungsvorsprung (98) aufweist, der zum Schiebeknopf (66) des Schiebeorgans (24) weisend in die zweite Führungsnut (94) eingetaucht ist.
Patent DE-102014219712-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: GELLERT UDO
IPC: G01N30/20
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-04-07
Abstract: Das Mehrwegeventil weist ein Oberteil (1), ein Unterteil (2) und ein plattenförmiges Mittelteil (3) auf, das unter Zwischenlage einer ersten Membran (4) mit dem Oberteil und unter Zwischenlage einer zweiten Membran (5) mit dem Unterteil verbunden ist. Das Ober- und Unterteil enthalten auf ihren den Membranen zugewandten Seiten Ausnehmungen (11, 15), in die ein Steuerfluid einleitbar ist. Das Mittelteil enthält auf seinen an den Membranen anliegenden Seiten in den Ausnehmungen gegenüberliegenden Bereichen jeweils ein Paar von Öffnungen (8i, 9i). Bei Einleitung des Steuerfluids in eine Ausnehmung verschließt die Membran die jeweils gegenüberliegenden Öffnungen in dem Mittelteil; ansonsten weicht die Membran unter Freigabe der ihr gegenüberliegenden Öffnungen in die Ausnehmung zurück. Das Steuerfluid wird abwechselnd in die Ausnehmungen des Oberteils und die des Unterteils eingeleitet. In dem Mittelteil sind Kanalsysteme (7i) zwischen dem Oberteil (1) gegenüberliegenden Öffnungen (8i), dem Unterteil (2) gegenüberliegenden Öffnungen (9i) und Ventilanschlüssen (6i) ausgebildet. Die Ventilanschlüsse (6i) sind nicht an dem Mittelteil (3) sondern an dem Oberteil (1) oder Unterteil (2) montiert, so dass das Mittelteil unter Vermeidung von Toträumen in den Kanalsystemen (7i) sehr dünn ausgeführt sein kann.
Patent DE-102014222382-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugbildung von Gegenständen in Transportanlagen
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B65G49/07
Filed: 2014-11-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Zugbildung in Transportanlagen, um den Abstand zwischen zwei hintereinander befindlichen Gegenständen (30; S1, S2, S3, S4) einzustellen, wobei sich der vordere Gegenstand mit einer Prozessgeschwindigkeit v p  in der Transportanlage bewegt und sich der hintere Gegenstand in einem Undefinierten Abstand zum vorderen Gegenstand befindet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 (a) Beschleunigen des hinteren Gegenstands auf eine Anfangsgeschwindigkeit v x > v p ;
 (b) Detektieren eines Antriebsmomentanstiegs beim Auffahren des hinteren auf den vorderen Gegenstand;
 (c) Verzögerung des hinteren Gegenstands um einen vorgegebenen Wert, um einen vorgegebenen Abstand a p  zum vorderen Gegenstand herzustellen; und
 (d) Anpassen der Geschwindigkeit des hinteren Gegenstandes auf die Prozessgeschwindigkeit v p .
Patent DE-102014224412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Betriebszustandes einer mit einer veränderbaren Steuerkraft beaufschlagbaren Ventileinrichtung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-11-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Betriebszustandes einer mit einer veränderbaren Steuerkraft (p_VS48) beaufschlagbaren Ventileinrichtung (48) eines Hydrauliksystems (1) eines Getriebes (2), wobei ein Druck (p_sys, p_sk) eines Primärdruckkreises (46) und eines Sekundärdruckkreises (54) des Hydrauliksystems (1) stromab eines Systemdruckventils (47) über das Systemdruckventil (47) in Abhängigkeit eines am Systemdruckventil (47) anliegenden Versorgungsvolumenstromes einer Druckmittelquelle (42) und einer am Systemdruckventil (47) anlegbaren Steuerkraft (p_VS47) einstellbar sind und die Ventileinrichtung (48) stromab des Systemdruckventils (47) im Sekundärdruckkreis (54) vorgesehen ist, und wobei das Systemdruckventil (47) in Abhängigkeit eines steuerkraftseitig angeforderten aktuellen Betriebszustandes der Ventileinrichtung (48) über die Ventileinrichtung (48) mit verschiedenen hydraulischen Verbrauchern (53, 55, 57) des Getriebes (2) verbindbar ist, wobei der Versorgungsvolumenstrom auf ein Niveau eingestellt wird, zu dem sich im Primärdruckkreis (46) und im Sekundärdruckkreis (54) jeweils ein Druck (p_sys_min) einstellt, der jeweils oberhalb eines über die aktuell am Systemdruckventil (47) anliegende Steuerkraft (p_VS47) einzustellenden Druckes (p_sys) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck (p_sys_min) im Sekundärdruckkreis (54) ermittelt und anschließend die an der Ventileinrichtung (48) anliegende Steuerkraft (p_VS48) verändert wird, wobei der nach dem Verändern der Steuerkraft (p_VS48) vorliegende Druck (p_sys_min) im Sekundärdruckkreis (54) bestimmt wird und anhand dieses Druckes (p_sys_min) und der aktuell an der Ventileinrichtung (48) anliegenden Steuerkraft (p_VS48) verifiziert wird, ob die Ventileinrichtung (48) eine mit der Veränderung der an der Ventileinrichtung (48) anliegenden Steuerkraft (p_VS48) korrespondierende Betriebszustandsänderung aufweist.
Patent DE-102015100165-B4 (DE)
Title: Verfahren für finfet-isolierung
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L27/085
Filed: 2015-01-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:
 Aufnehmen eines Substrates (102), das eine aktive Finne (104) aufweist, mehrerer Dummy-Gatestapel (120) über dem Substrat (102), die in die Finne (104) eingreifen, und
 erster dielektrischer Merkmale (114) über dem Substrat (102) und zwischen den Dummy-Gatestapeln (120);
 Entfernen der Dummy-Gatestapel (120) und dadurch Ausbilden eines ersten Grabens (116b) und zweier zweiter Gräben (116a, 116c), wobei die ersten und zweiten Gräben (116a, 116b, 116c) erste bzw. zweite Abschnitte (104a, 104b, 104c) der aktiven Finne (104) freilegen; und danach
 Entfernen des ersten Abschnitts (104b) der aktiven Finne (104); und
 Bilden von Gatestapeln (126a, 126c) in den zweiten Gräben (116a, 116c), wobei die Gatestapel (126a, 126c) in den zweiten Abschnitt (104a, 104c) der aktiven Finne (104) eingreifen,
 wobei der erste Graben (116b) zwischen den zwei zweiten Gräben (116a, 116c) liegt.
Patent DE-102015107702-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungseinheit und Verfahren zum Behandeln von Wäsche
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F58/20
Filed: 2015-05-18
Granted: 2017-11-23
Abstract: Wäschebehandlungseinheit (1) mit einer Dampfbereitstellungseinheit (33), wobei die Dampfbereitstellungseinheit (33) eine Zumischeinheit (32a, 32b) aufweist, um einen mit Zumischmittel (30) vermischten Dampf zum Bedampfen von zu behandelnder Wäsche (8) zu erzeugen.
Patent DE-102015114411-B4 (DE)
Title: Frachtgut-Transportwagen
Inventor: DANZER KURT
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-08-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: Frachtgut-Transportwagen, umfassend einen der Aufnahme von Frachtgut dienenden Frachtgutträger (6) und ein mehrere Räder (65, 66) aufweisendes Fahrwerk (7), mit Verzurrpunkten (77) für das Verzurren des Transportwagens auf einer Fahrzeugladefläche und Niederzurrpunkten (78) für das Niederzurren des Frachtguts auf dem Frachtgutträger (6), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von an dem Frachtgutträger (6) angeordneten Zurrstrukturen (70) mit jeweils mindestens einem seitlichen Verzurrpunkt (77) und mindestens einem oberen Niederzurrpunkt (78), wobei der mindestens eine Verzurrpunkt (77) und der mindestens eine Niederzurrpunkt (78) an einem Zurrelement (71), welches von der Zurrstruktur (70) umfasst ist, angeordnet und über dieses unmittelbar kraftübertragend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015118938-B4 (DE)
Title: Fluidventil sowie Wasserführungssystem mit Fluidventil
IPC: G05D16/04
Filed: 2015-11-04
Granted: 2018-05-24
Abstract: Fluidventil mit einem einen Fluideingang (15) und einen Fluidausgang (16) aufweisenden Gehäuse (22), einem in dem Gehäuse (22) geführten Ventilstößel (19) und einem druckgesteuerten Verstellmechanismus für den Ventilstößel (19), wobei der Verstellmechanismus dazu eingerichtet ist, einerseits den Ventilstößel (19) in eine einen Strömungsquerschnitt verringernde Drosselstellung zu bewegen, wenn eine Druckdifferenz zwischen dem Fluideingang (15) und dem Fluidausgang (16) einen vorgegebenen Wert übersteigt und andererseits den Ventilstößel (19) bei einem Wegfall der Druckdifferenz in eine Öffnungsposition zu bewegen.
Patent DE-102015202267-B4 (DE)
Title: Betriebsmittel-Abfüllplatz
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60S5/02
Filed: 2015-02-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Betriebsmittel-Abfüllplatz, insbesondere für Kraftstoffe und Schmiermittel eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf flachem und/oder ebenem Untergrund aufliegenden oder auflegbaren, mit Kraftfahrzeugen überfahrbaren, als flache Wanne ausgebildeten Bodenplatte (1), welche einen plattformartig ebenen Wannenboden aufweist, beim Befüllen oder Entleeren eines Tanks oder Reservoirs eines Kraftfahrzeuges abtropfende oder verschüttete Flüssigkeiten bis zu deren Beseitigung aufnimmt und zur Vermeidung einer Aufnahme von Regenwasser bei Nichtgebrauch des Abfüllplatzes in eine Vertikallage schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wannenförmige Bodenplatte (1) einen schwenkachsenseitigen Rand in Form einer im hochgeschwenkten Zustand der Bodenplatte (1) nach oben offenen Rinne aufweist.