baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014287-U1 (DE)
Title: Unterlegplatte für einen Beschlag
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-10-11
Abstract: Unterlegplatte
für einen Beschlag, insbesondere für einen Bandlappen
eines Bandes für die bewegliche Befestigung eines Flügels
an einem benachbarten Bauteil, zum Einsatz zwischen einer Montagefläche des
Beschlages und einer Anlagefläche des Montageuntergrundes,
dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, aufgrund derer
die Unterlegplatte (1) Unebenheiten (5) der Montagefläche
(9) ausgleicht, wobei die Unterlegplatte (1) in dem Bereich, in
dem die Unebenheiten (5) in erhöhtem Maße auftreten,
ein weicheres Material (3) als in dem übrigen Bereich aufweist.
Patent DE-202007016599-U1 (DE)
Title: Verbesserte Positioniervorrichtung für eine Kabelaufwicklung
IPC: B65H75/38
Filed: 2007-11-28
Abstract: Eine
verbesserte Positioniervorrichtung für eine Kabelaufwicklung, bestehend
aus zwei komplementären äußeren Schalen,
einer Aufwickelspule, einem Hauptkabel, einer Spiralfeder und einer
Positionierkugel, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptkabel um den oberen
Teil und das Komplementärkabel
um den unteren Teil der Aufwickelspule geschlungen ist, so daß wenn an
einem der Kabel gezogen wird, dieses sich spannt und das andere
sich löst,
wobei die Lage der Kabel durch die Positionierkugel, die einerseits
in einer Nut auf der Innenseite der unteren Schale und andererseits
von einer radialen Nut in der Aufwickelspule geführt wird, bestimmt wird.
Patent DE-202007019313-U1 (DE)
Title: Farbwerk eines Druckwerks einer Druckmaschine
IPC: B41F31/04
Filed: 2007-06-28
Abstract: Farbwerk eines Druckwerks für eine Rollendruckmaschine, mit Hilfe dessen Druckfarbe auf mindestens eine auf einem Formzylinder des Druckwerks positionierte Druckform auftragbar ist, mit einem Vorratsbehälter für Druckfarbe, dem für jede Farbzone jeder in Axialrichtung nebeneinander zu druckenden Druckseite jeweils ein Farbzonenstellelement zugeordnet ist, um für jede Farbzone eine Farbmenge einzustellen, wobei mit jedem Farbzonenstellelement mindestens zwei Antriebe zusammenwirken, über welche die Farbzonenstellelemente über deren axiale Erstreckung derart unterschiedlich mit Bezug auf die Druckform verstellbar sind, dass über deren axiale Erstreckung eine sich verändernde Farbmenge auf eine dem Vorratsbehälter nachgeordnete Farbwerkwalze auftragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Antriebe eines Farbzonenstellelements separat von Antrieben benachbarter Farbzonenstellelemente sind, sodass jedes Farbzonenstellelement an zwei voneinander beabstandeten Punkten vollständig unabhängig von den anderen Farbzonenstellelementen mit Bezug auf die Druckform verstellbar ist.
Patent DE-202008003110-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-03-05
Abstract: Leuchte  mit
einem stabförmigen
Leuchtenkörper
(1) sowie  mit einer längs
des stabförmigen
Leuchtenkörpers
(1) außerhalb
von diesem angeordneten Leuchtstoffröhre (3),  dadurch gekennzeichnet,  daß im Innern
des Leuchtenkörpers
(1) LED's (4) angeordnet sind und  daß die Längswand des Leuchtenkörpers (1)
längs der Leuchtstoffröhre (3)
durch eine durchsichtige oder durchscheinende Scheibe (6) gebildet
ist.
Patent DE-202008004361-U1 (DE)
Title: Gerät zur Überprüfung von Lichtwellenleitungen
IPC: G01M11/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: Verschließbare Hülle zur
Aufnahme von Glasfasern mit Messkabel Dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülle
klein ist und die Faser schützt.
Patent DE-202008007662-U1 (DE)
IPC: E04D3/362
Filed: 2008-06-09
Abstract: A roof structure comprises a roof covering which is constructed from at least two roof-covering elements which are arranged one beside the other, overlap along peripheral overlapping portions and are connected to one another, and fastened, by at least one fastening element. Also provided is a bearing part which has a bearing surface for a module to be fitted to the roof covering and which is fastened on the roof covering. The bearing part has an engagement portion which rests on one of the overlapping portions, and the fastening element penetrates the overlapping portions and the engagement portion.
Patent DE-202008009620-U1 (DE)
Title: Versteckte Aufnahmevorrichtung
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Versteckte
Aufnahmevorrichtung, die aus einer Aufnahme (1) und einem Maschinenkörper (2)
für Computer,
Monitor usw. besteht, wobei in der Aufnahme (1) eine Schiene (11)
mit einer Zahnstange (111) vorgesehen ist und der Maschinenkörper (2)
einen Motor (21) aufweist, der ein Zahnrad besitzt, das mit der
Zahnstange (111) der Aufnahme (1) in Eingriff steht und durch das
Vorwärtsdrehen
und das Rückwärtsdrehen
des Motors entlang der Zahnstange (111) nach oben und unten bewegt
werden kann, wodurch der Computer oder Monitor beim Nichtgebrach
in der Aufnahme (1) versteckt und zum Gebrauch aus der Aufnahme
(1) angehoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahme
(1) an den beiden Innenwänden
jeweils eine U-förmige
Platte (12) aufweist, die Schlitze (121, 122) besitzt, und eine
Deckplatte (3) an den beiden Enden jeweils ein Verbindungsglied
(31) aufweist, das in den Schlitzen (121, 122) positioniert ist
und mit mehreren Stangen (41, 42, 43), die gelenkig miteinander
verbunden sind und...
Patent DE-202008012346-U1 (DE)
Title: Festes plattenförmiges Baumaterial auf pflanzlicher Basis
IPC: E04C2/16
Filed: 2008-09-16
Abstract: Festes, vorzugsweise plattenförmiges Baumaterial auf pflanzlicher Basis, gekennzeichnet durch miteinander verbundene, pflanzliche Blätter, bspw. Baumblätter, vorzugsweise Laubblätter, insbesondere abgefallenen Laubblätter von Laubbäumen.
Patent DE-202008012909-U1 (DE)
Title: Klappenhebel
IPC: F24F13/14
Filed: 2008-09-27
Abstract: Klappenhebel
zur Befestigung an einer beweglich angeordneten Lüftungsklappe
eines Lüftungsventils,  mit
einem Klappenhebelfuß, über das
der Klappenhebel an der Lüftungsklappe
befestigbar ist und einer Haltevorrichtung zur Befestigung eines
die Lüftungsklappe
bewegenden Betätigungselementes
an dem Klappenhebel,  gekennzeichnet durch die Haltevorrichtung,  die
als auf das Betätigungselement
wirkende Klemmeinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202008014844-U1 (DE)
Title: Raumverkleidungsanordnung
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-11-08
Abstract: Raumverkleidungsanordnung
(1) umfassend  a. mindestens eine Grundplatte (2; 2a), welche  i.
flächig
ausgebildet ist und  ii. sich senkrecht zu einer Flächennormalen
(4) erstreckt,  b. mindestens eine Abdeckplatte (3; 3a) und  c.
mindestens ein Führungs-Element
(5; 5a) zur Ausrichtung der mindestens einen Abdeckplatte (3; 3a)
relativ zur Grundplatte (2; 2a), wobei die mindestens eine Abdeckplatte
(3; 3a) in Richtung der Flächennormalen
(4) versetzt zur Grundplatte (2; 2a) angeordnet ist.
Patent DE-202008016919-U1 (DE)
Title: Korrosionsprüftruhe
IPC: G01N17/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Korrosionsprüftruhe,
insbesondere für Salzsprühnebeltests, aus einem
Gehäuse mit einem Prüfraum mit Boden und Seitenwänden
und einem in geschlossenem Zustand auf den freien Stirnseiten der
Seitenwände aufliegenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass
in einer Stirnseite (4) eine Kabeldurchführung (6) vorgesehen
ist, die aus einer Ausnehmung (8) in der Stirnseite (4) besteht
und aus einer beweglichen Brücke (7), die auf einer Seite
der Ausnehmung (8) angelenkt ist und in geschlossenem Zustand des
Deckels (3) von diesem in einer die Kabeldurchführung (6)
nach oben abschließenden Position hält und in
einem geöffneten Zustand des Deckels (3) ein freies Öffnen
erlaubt und dass unter der geschlossenen Brücke (7) in
einem verbleibenden freien Raum der Ausnehmung (8) flexibles Dichtungsmaterial
angeordnet ist und durch die Kabeldurchführung (6) hindurchgeführte
Kabel im geschlossenen Zustand des Deckels (3) radial klimadicht
davon umschlossen sind.
Patent DE-202009001880-U1 (DE)
Title: Packaging-Struktur einer Vollfarb-LED mit Antriebsmechanismus
IPC: F21V14/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Packaging-Struktur einer Vollfarb-Leuchtdiode (LED) mit Antriebsmechanismus, wobei die Vollfarb-LED (10) wenigstens folgendes umfasst:  – einen Stromeingang (Vcc), einen Stromausgang (Gnd), einen Taktdateneingang (CLKI), einen Taktdatenausgang (CLKO), einen Seriendateneingang (SDI) und einen Seriendatenausgang (SDO), wobei der Stromeingang (Vcc) ferner ein Erstreckungsteil (102) aufweist;  – einen Träger (101), der mit einem Aufnahmeraum versehen ist, in dem ein Rotlicht-, ein Grünlicht- und ein Blaulicht-Würfel (11, 12, 13) aufgenommen sind, wobei an den Kristallkörnern der LED-Würfel (11, 12, 13) der drei Lichtfarben jeweils eine erste und eine zweite Elektrode vorgesehen sind;  – einen ersten Strombegrenzungswiderstand (20a), der auf dem Erstreckungsteil (102) aufgeklebt und mit demselben elektrisch verbunden ist, wobei der erste Strombegrenzungswiderstand (20a) mittels eines Drahts mit der ersten Elektrode des Blaulicht-LED-Würfels (13) verbunden ist;  – einen zweiten Strombegrenzungswiderstand (20b), der auf dem Erstreckungsteil (102) aufgeklebt und mit demselben elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Strombegrenzungswiderstand (20b) mittels des Drahts...
Patent DE-202009007293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Halterung einer Trinkflasche an einem Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung für die Halterung einer Trinkflasche an einem Fahrrad, umfassend  – Befestigungsmittel (1) für die Befestigung der Vorrichtung an dem Fahrrad;  – Haltemittel (2), in die die Trinkflasche zumindest abschnittsweise eingebracht werden kann, wobei die Haltemittel (2) in zwei unterschiedlichen Stellungen montiert werden können, um das Einbringen der Trinkflasche in die Haltemittel (2) in einer ersten Stellung mit der rechten Hand des Fahrers und in einer zweiten Stellung mit der linken Hand des Fahrers zu ermöglichen;  dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (2) von den Befestigungsmitteln (1) klemmend gehalten werden.
Patent DE-202009007699-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbare Wandsteckdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-05-29
Abstract: Fernsteuerbare Wandsteckdose mit einem Rahmen (3), einem auf den Rahmen aufgebrachten Steckdosenmodul (2) mit Stecklöchern (21); wobei der Rahmen und das Steckdosenmodul auf einer Vorderseite eines Gestells (4) aufgebracht sind; wobei an der Rückseite des Gestells eine Bodenabdeckung (11) befestigt ist; wobei in der Bodenabdeckung eine auf die Stecklöcher des Steckdosenmoduls gerichtete N-Pol-Elektrode (6), eine L-Pol-Elektrode (7), sowie ein E-Pol-Erdungselement (5), dessen vordere Enden sich bis in das Steckdosenmodul erstrecken, fest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenabdeckung (11) zusätzlich eine PCB-Schaltplatine (10) befestigt ist, die eine Fernsteuerschalterschaltung aufweist; wobei die Fernsteuerschalterschaltung mit einer in der Bodenabdeckung befestigten Steuerwicklung eines Relais (13) verbunden ist; wobei in die Bodenabdeckung eine Anschlussklemme (14) angebracht ist; wobei die Anschlussklemme über die Schaltkontaktköpfe des Relais (13) mit den Elektroden (6, 7) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202009007788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und Vereinzeln von Gegenständen
IPC: B65B21/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Transport und Vereinzeln von Gegenständen, insbesondere von Behältnissen, umfassend zumindest ein Rahmengestell und einen mit mindestens einem Antrieb ausgerüsteten Radkörper, an dessen umlaufender Peripherie Aufnahmen für die Gegenstände ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Radkörper (5) auf einer etwa horizontal ausgerichteten Achse (8) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009009814-U1 (DE)
Title: Transportbox für Fahrzeuge
IPC: B60R5/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Transportbox (1) für Fahrzeuge, umfassend einen kastenförmigen Grundkörper mit Seitenelementen (3), zumindest einem Deckel- (2) und Bodenelement (20), welcher innerhalb des Fahrzeuges festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (20) zumindest ein Befestigungselement (6, 28) aufweist, welches korrespondierend zu vorhandenen Befestigungseinrichtungen des Fahrzeuges ausgebildet ist.
Patent DE-202009015525-U1 (DE)
Title: Informationskarte
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-11-19
Abstract: Informationskarte mit einem Mikroprozessor, einem Speicher, einem Videodisplay (5) und einem Lautsprecher (7), wobei der Mikroprozessor dazu eingerichtet ist, Video- und/oder Audiodaten in dem Speicher zu speichern und auf dem Videodisplay (5) und/oder dem Lautsprecher (7) abzuspielen, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationskarte (1) einen Grundkörper (2) mit einem zentralen Abschnitt (3) und mindestens zwei seitlichen Abschnitten (4a, 4b) aufweist, wobei die seitlichen Abschnitte (4a, 4b) ausgehend von dem zentralen Abschnitt (3) hin zu ihren Seitenflächen (18) verjüngend ausgebildet sind, so dass die Seitenflächen (18) der seitlichen Abschnitte (4a, 4b) eine geringere Höhe aufweisen als der zentrale Abschnitt (3), und dass der Grundkörper (2) lösbar in einen zweiten Körper (11) aufgenommen ist.
Patent DE-202010001224-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit mindestens einem Leuchtmittel (2) und wenigstens einem Lichtleiter (4), wobei der Lichtleiter (4) mindestens eine im Abstrahlbereich des Leuchtmittels (2) angeordnete Lichteintrittsfläche (3) und wenigstens eine davon beabstandete Lichtaustrittsfläche (12) aufweist, wobei der Lichtleiter (4) derart ausgestaltet ist, dass das Licht des Leuchtmittels (2) zwischen der Lichteintrittsfläche (3) und der Lichtaustrittsfläche (12) unter Ausnutzung der Totalreflexion an Grenzflächen des Lichtleiters (4) in diesem geführt ist, wobei der Lichtleiter (4) als Spritzgussteil mit mindestens einer Anspritzfläche (14) ausgestaltet ist, von der zumindest ein in Hauptausbreitungsrichtung (17) des in dem Lichtleiter (4) geführten Lichts vorderer Randbereich (16) gegenüber einem dazu benachbarten, in Hauptausbreitungsrichtung (17) vor diesem Randbereich (17) liegenden Oberflächenbereich des Lichtleiters (4), quer zur Hauptausbreitungsrichtung (17) des Lichts vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Randbereich (16) der Anspritzfläche (14) mit dem dazu benachbarten Oberflächenbereich des Lichtleiters (4) über mindestens eine an die Anspritzfläche (14) angrenzende Auslaufschräge (18,...
Patent DE-202010001755-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
IPC: F25B49/02
Filed: 2010-02-02
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, mit einem Kältemittelkreislauf mit einem Verdichter (40), einem Niederdrucksensor (110) und einem Hochdrucksensor (120), wobei der Hochdrucksensor und der Niederdrucksensor (120, 110) vor und hinter dem Verdichter (40) angeordnet sind und den Druck (p_C, p_0) in dem Kältemittelkreislauf vor und hinter dem Verdichter (40) erfassen, und einem Regler (90) mit einer Wärmemengeneinheit (91) zum Auswerten der durch die Wärmepumpenvorrichtung erzeugten Wärmemenge basierend auf den Signalen von dem Niederdrucksensor (110) und dem Hochdrucksensor (120).
Patent DE-202010005328-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit einstellbarer Farbtemperatur des darin enthaltenen LED-Moduls
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: LED-Modul, umfassend:  – eine Mehrzahl von LED-Strängen (18), von denen jeder aus einer Mehrzahl von in Serie geschalteten LEDs (181) besteht, wobei die LED-Stränge (18) bezüglich einer Mittelachse einer Grundplatte (22) koaxial angeordnet sind;  – eine Mehrzahl von Treibern (16), von denen jeder mit einem entsprechenden LED-Strang (18) verbunden ist, um die LED-Stränge (18) mit veränderlichen Treiberströmen versorgen können, wodurch jeder LED-Strang (18) ausgelöst und seine Farbtemperatur entsprechend verändert werden kann;  – einen mit eine Mehrzahl von Treibern (16) verbundenen Regler (14), der eine Mehrzahl von Ausgangssignalen erzeugt und diese in Reaktion auf einen voreingestellten Wert an die Treiber (16) ausgibt, um die Farbtemperatur einzustellen.
Patent DE-202010005344-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
IPC: B65G53/46
Filed: 2010-04-30
Abstract: Zellenradschleuse (1) in der Art einer Räumradschleuse mit einem drehbar gelagerten, motorisch antreibbaren Zellenrad (2), das in einem Gehäuse (4) mit Einlass (5) und Auslass (6) angeordnet ist, und mit einem Räumrad (3), mit welchem Zellen (7) des Zellenrads ausräumbar sind und das eine Drehbewegung vollführen kann, wobei das Räumrad mehrflügelig, insbesondere zweiflügelig, ist.
Patent DE-202010005880-U1 (DE)
Title: Wander- oder Sportstock, insbesondere Nordic-Walking-Stock
IPC: A45B9/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Wander- oder Sportstock, insbesondere Nordic-Walking-Stock, bestehend aus einem Stockrohr mit zugehöriger Stockspitze und am griffseitigen Ende des Stockrohres vorgesehener Handschlaufe und Handgriff und mit am vorderen Stockteil vorgesehener Stoßdämpfung, gekennzeichnet durch ein im Rohrinnern angeordnetes System von funktionsbestimmenden Elementen zur Geräusch- und Stoßdämpfung, dergestalt, dass die Stockspitze (3; 4) über einen Schubbolzen (5) in das vordere Stockende eingefügt ist und eine Verschlusshülse (8) axial durchdringend mit einer Stellhülse (9) form- und kraftschlüssig verbunden und an einer die Stellhülse 9 beaufschlagenden, axial gesicherten Druckfeder (14) elastisch abgestützt ist und zwischen Verschlusshülse (8) und Stellhülse (9) eine den Schubbolzen (5) umschließende Druckfeder (17) angeordnet ist.
Patent DE-202010010477-U1 (DE)
Title: Ausleger zur temporären Befestigung an einem Stuhl; Stuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2010-07-20
Abstract: Ausleger (2) zur temporären Befestigung an einem Stuhl (1), wobei an dem Ausleger (2) ein Pedalträger (3) angeordnet ist und auf dem Pedalträger (3) eine Pedalvorrichtung (4) befestigbar ist und die Pedalvorrichtung (4) als eine Eingabeeinheit eines Rechners (5) oder einer Spielekonsole ausgebildet ist, wobei der Stuhl (1) einen Sitzbereich (6) aufweist, der in einer Sitzhöhe (7) von mindestens 40,00 cm über einer Aufstellfläche (8) des Stuhls (1) angeordnet ist und  der Ausleger (2) in einer Gebrauchsstellung G des Auslegers (2) an dem Stuhl (1) fixiert ist und mit dem Stuhl eine steife Einheit bildet und in einer Nichtgebrauchsstellung N des Auslegers (2) dieser vom Stuhl (1) gelöst ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Ausleger (2) wenigstens zwei Schenkel (14, 15, 27) umfasst, die zueinander in einem Winkel α von ungleich 180° angeordnet sind und vorzugsweise in einem Knickpunkt (16) zusammentreffen wobei  – ein erster Schenkel...
Patent DE-202010011186-U1 (DE)
Title: Straßenreinigungsfahrzeug
IPC: E01H1/08
Filed: 2010-08-09
Abstract: Straßenreinigungsfahrzeug mit einer Filteranordnung, die einen Feinstaubfilter (FF) als endseitigen Bestandteil einer in einem rahmenartigen Aufbau (3) eines Straßenreinigungsfahrzeugs (1) zwischen einer unter dem Einfluss eines Ventilators (7) stehenden bodennahen Ansaugeinheit (6) für Straßenschmutz und der Umgebung (U) vorgesehenen Filterstrecke zur Abscheidung von Schmutzpartikeln in einen in den Aufbau (3) integrierten Sammelbehälter (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feinstaubfilter (FF) in einer dachseitig des Aufbaus (3) angeordneten Kassette (10) ausgebildet ist und aus mindestens einer gekrümmten Beruhigungsstrecke (20, 21) für den aus dem Sammelbehälter (8) tretenden und mit Feinstaubpartikeln beladenen Abluftstrom (AS) sowie mindestens einem der Beruhigungsstrecke (20, 21) zugeordneten Elektroabscheider (27) besteht.
Patent DE-202010017529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Desinfizieren von Stallmist
IPC: A61L2/04
Filed: 2010-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Stallmist mittels durch den Container im Kreislauf hindurchgeführter heißer Luft bei gleichzeitiger Abtötung von Viren, Bakterien und anderen Krankheitserregern im Stallmist, gekennzeichnet durch, einen transportablen Container zur Aufnahme des zu behandelnden Stallmists, der ein gebläsegestütztes Trocknungsluft-Umlauf-System hat, und durch einen dem Container zugeordneten Wärmetauscher mit Heizeinrichtung zum Erhitzen der Trocknungsluft.
Patent DE-202010017858-U1 (DE)
Title: Stempelkissen für einen selbstfärbenden Stempel
IPC: B41K1/36
Filed: 2010-01-21
Abstract: Stempelkissen (130) für einen selbstfärbenden Stempel (1), wobei in einem Gehäuse (131) bzw. einer Tragvorrichtung (11) zumindest ein Kissen zur Aufnahme von Farbe angeordnet ist, wobei das Stempelkissen (130) aus der Tragvorrichtung (11) und dem Kissen gebildet ist, und an der Tragvorrichtung (11) Mittel in Form von Nuten (133) und/oder Erhebungen (134) für die Fixierung in einem Stempel (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest einen Teilbereich einer Seitenfläche (137) der Tragvorrichtung (11) eine winkelig verlaufende Fläche (146) zwischen einer Grundplatte (135) der Tragvorrichtung (11) und der Seitenfläche (137) angeordnet ist, an der das Mittel zum Fixieren in einem Stempel (1) positioniert ist, wobei gleichzeitig eine Horizontal- und Vertikalkraft über den in die Nuten (133) hineinragenden Vorsprung bzw. Erhebungen (134) ausgeübt werden kann.
Patent DE-202011005265-U1 (DE)
Title: Mittel zur Abwehr von Fliegen, Bremsen, Mücken und anderen Lästlingen bei Tieren.
IPC: A01N37/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Einsatz von Octansäure und Decansäure und deren Alkaliseifen zur Abwehr von Fliegen, Mücken, Bremsen und anderen Lästlingen bei Haustieren, landwirtschaftliche Haustieren und hier besonders beim Pferd
Patent DE-202011005707-U1 (DE)
Title: Handmeßplatzanordnung
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-04-28
Abstract: Handmeßplatzanordnung (2) zur Durchführung von Meßaufgaben an insbesondere wellenartigen Werkstücken (4), mit einer Grundplatte (26), an der eine Haltevorrichtung (29', 29'') für ein zu vermessendes Werkstück (4) angeordnet ist, wobei an der Grundplatte (26) wenigstens eine Halteschiene (28) angeordnet ist, an der eine Mehrzahl von Meßsensorhaltern (16–24) lösbar und/oder verschiebbar befestigbar ist.
Patent DE-202011050449-U1 (DE)
Title: Warmwalzwerk
IPC: B21B1/26
Filed: 2011-06-15
Abstract: Warmwalzwerk mit einem Vor-Umkehrgerüst (2), einer Fertigstraße (5) aus mehreren Tandem-Gerüsten und einer danach aufgestellte Haspel (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigstraße (5) aus mehreren Tandem-Gerüsten als zwei Fertig-Unterstraßen (6, 7) von Tandem-Gerüsten ausgebildet ist, wobei zwischen beiden zusätzlich eine Kühleinrichtung (8) und eine Abrollhaspel (10) angeordnet sind.
Patent DE-202011102694-U1 (DE)
Title: Inhalationsgerät für Heimanwender
IPC: A61M15/08
Filed: 2011-06-29
Abstract: Inhalationsgerät in Miniaturformat zur Inhalation von Wirkstoffen im Bereich der Nasenatmung, bestehend aus einem Gehäuse (1.1) 1 und einem Wirkstoffspeicher (2.2) 2 dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (1.1) 1, dessen größerer Teil innerhalb der Nasengänge platziert wird 1, das filtrieren und die Fließrichtung andern kann, aus einem elastischen U förmigen Röhrchen (1.1) 1 besteht, in denen sich Hohlräume befinden oder an ihnen angebracht sind, die mit einem faserigen oder porösen Material (2.2) 2 gefüllt sind,
Patent DE-202011103830-U1 (DE)
Title: Kinderschmuckkette und Kinderschmuckarmband aus Halbedelsteinen und/oder unedlen Materialien mit Zwischenteilen auch für Kinder unter 36 Monaten
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Ein Armband/eine Halskette mit Mineralien-, Edelstein- und/oder Glaskörpern (Kugeln, Barockform, abgetrommelte Teile etc.), Perlen, unechte Materialien oder eine Mischung dieser Materialien von einer Länge von unter 38 cm, dadurch gekennzeichnet, dass Schutzanspruch 1 der Faden (Schnur, Kette) eine höhere Zugfestigkeit aufweist als die Öffnungskraft des Verschlusses bzw. der Befestigung des Verschlusses,
Patent DE-202011105778-U1 (DE)
Title: Selbstverankernde hydraulische Hebe-/Senkvorrichtung
IPC: B62D33/02
Filed: 2011-09-19
Abstract: Selbstverankernde hydraulische Hebe-/Senkvorrichtung zum Ankuppeln an Eckstreben von Karosserien, Gestellsäulen oder Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass sie rechteckig ausgelegt ist und einen Rahmen (2), einen Betätigungsverbund (3) und einen Verbund von Armen (4) enthält.