baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201899-A1 (DE)
Title: Wischgummi mit Oberflächenstrukturierung und hochhydrophober Schicht
Inventor: VERBURGH YVES
IPC: B05D5/08
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischgummi 10 für einen Scheibenwischer, welches einen Wischgummigrundkörper 1 aufweist. Um die wasserabweisenden Eigenschaften und deren Beständigkeit, insbesondere unter einer vertikalen Kontaktkraft, zu verbessern, weist die Oberfläche des Wischgummigrundkörpers 1 in mindestens einem Abschnitt des Wischgummigrundkörpers 1 eine Oberflächenstrukturierung mit Erhebungen 2 im Mikrometerbereich auf, wobei zwischen den Erhebungen 2 eine hochhydrophobe Schicht 3 ausgebildet ist und wobei die Erhebungen 2 die hochhydrophobe Schicht 3, welche zwischen den Erhebungen 2 ausgebildet ist, überragen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Wischerblatt, welches ein derartiges Wischgummi umfasst, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis.
Patent DE-102012201923-A1 (DE)
Title: Air outlet device for use in bottom portion of passenger compartment, has air outlet opening with two opening regions, where latter opening region is laterally shifted in two directions in relation to former opening region
Inventor: GLAESER JUERGEN
IPC: B60H1/26
Filed: 2012-02-09
Abstract: The air outlet device (1) has an air outlet opening (2) with two opening regions (2a,2b). The latter opening region is laterally shifted in two directions in relation to the former opening region, where the latter direction is perpendicular to the former direction. The air outlet device is substantially or approximately point symmetrical in the direction of the opening regions. The air outlet opening and the two opening regions are formed by a nozzle-like housing that is made of plastic.
Patent DE-102012203285-A1 (DE)
Title: Prismatische zelle mit integrierter kühlplatte
Inventor: KUMAR VINOD
IPC: H01M10/0585
Filed: 2012-03-02
Abstract: Eine Batteriezellenbaugruppe umfasst eine Batteriezelle, die aktives Material umfasst, das ausgelegt ist, um aus einer elektrochemischen Reaktion Leistung zu erzeugen. Eine aus einem isolierenden Material gebildete Pouch umhüllt die Batteriezelle. Die Batteriezellenbaugruppe umfasst weiterhin ein Kühlelement mit einem inneren Abschnitt und einem äußeren Abschnitt. Der innere Abschnitt ist in dem Pouch angeordnet und steht mit der Batteriezelle in Wärmeverbindung. Der äußere Abschnitt ist außerhalb des Pouch angeordnet. Das Kühlelement ist ausgelegt, um eine während der elektrochemischen Reaktion erzeugte Wärme weg von der Batteriezelle zu leiten.
Patent DE-102012207172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur oberflächenbehandlung eines substrats und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: C23C16/455
Filed: 2012-04-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung eines Substrats (30) bereitgestellt. Die Vorrichtung weist einen um eine Drehachse (58) drehbar gelagerten Prozesskopf (22) auf, der mehrere Gasauslässe (50) aufweist, die zumindest teilweise an einem radial äußeren Rand des Prozesskopfes (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102012207921-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Syntheseverfahren mit Synthesegas
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: C12P7/06
Filed: 2012-05-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Verfahren zur Herstellung von mit mindestens einer, mindestens ein Sauerstoffatom enthaltenden Gruppe substituierten Kohlenwasserstoffen umfassend die Verfahrensschritte A) Umsetzen einer Kohlenstoffquelle umfassend mindestens eine ausgewählt aus CO2 und CO zu Acetat und/oder Ethanol mit einem ersten Mikroorganismus, B) Abtrennen des Acetats von dem ersten Mikroorganismus, C) Umsetzen des Acetats zu einem mit mindestens einer, mindestens ein Sauerstoffatom enthaltenden Gruppe substituierten Kohlenwasserstoff mit einem zweiten Mikroorganismus und gegebenenfalls D) Aufreinigung des mit mindestens einer, mindestens ein Sauerstoffatom enthaltenden Gruppe substituierten Kohlenwasserstoffs.
Patent DE-102012208891-A1 (DE)
Title: Pneumatische Schlagwerkvorrichtung
Inventor: BERTSCH CHRISTIAN
IPC: B25D11/06
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer pneumatischen Schlagwerkvorrichtung, insbesondere für einen Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einem Schläger (12a) und zumindest einer Entlüftungseinheit (14a–c), die zur Beeinflussung einer Bewegung des Schlägers vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Entlüftungseinheit (14a–c) eine Einstelleinheit (16a–c) aufweist.
Patent DE-102012212056-A1 (DE)
Title: Käfig für Schrägkugellager
Inventor: HEIS RALF
IPC: F16C19/02
Filed: 2012-07-11
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Wälzlagerkäfig 10 mit zwei Stegen 9 verbundenen Ringen 1,2, wobei zur Erzielung der Aufgabe, nämlich der Gewichtsreduzierung bei gleichzeitig erhöhter Tragzahl, mit Gabelungen 8 versehenen Stegen 9 gearbeitet wird, wobei es die Stege 9 erlauben benachbarte Wälzkörper sehr nah aneinander anzuordnen. Ferner wird ein Ineinanderhaken mehrerer baugleicher Käfige 10 vermieden, wenn diese in großen Mengen angehäuft werden. Insgesamt erlaubt der Käfig 10 eine kompaktere Bauweise bei Schrägkugellagern und reduziert auch noch deren Reibmoment.
Patent DE-102012213197-A1 (DE)
Title: Method for determining contour of patient by X-ray computer tomography scan, involves removing image areas containing material of storage unit before determination of contour of patient
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-07-26
Abstract: The method involves performing the scan of the patient (P) under differentiation of the acquired attenuation data for two differing X-ray energy ranges. The tomographic image data is reconstructed for each X-ray energy range. The image areas that the material of the storage unit (L) is determined using the tomographic image data for two X-ray energy ranges. The image areas containing the material of the storage unit is removed before the determination of the contour of the patient. An independent claim is included for computer tomography system.
Patent DE-102012213267-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verstärker
Inventor: NOZAWA YUSUKE
IPC: B60T13/74
Filed: 2012-07-27
Abstract: Zur Verfügung gestellt wird eine elektrischer Verstärker umfassend: ein Eingangselement 16, das vorwärts und rückwärts durch eine Betätigung eines Bremspedals bewegt wird; ein Verstärkungselement 40, das vorgesehen ist, um relativ zu dem Eingangselement beweglich zu sein; einen elektrischen Aktuator 20 zum Antreiben des Verstärkungselements; und ein Steuergerät 3 zum Steuern der Betätigung des elektrischen Aktuators basierend auf der Bewegung des Eingangselements, in welchem das Steuergerät eine Veränderungssteuerung zum Verändern eines Verhältnisses eines Bewegungsbetrags des Verstärkungselements zu einem Bewegungsbetrag des Eingangselements hin zu einem kleineren Verhältnis, bevor ein Ausgang des elektrischen Aktuators ansteigt, durchführt, um zu einem Volllastzustand zu kommen, in welchem der Ausgang des elektrischen Aktuators gleich einem maximalen Ausgang durch die Vorwärtsbewegung des Eingangselements wird.
Patent DE-102012214471-A1 (DE)
Title: Modular system of actuator for seat adjusting device used in aircraft, has housing structure that is provided with attachment elements for holding base board and mirror-image made housing half portion
Inventor: WINTJEN CARSTEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-08-14
Abstract: The modular system has a cardan shaft housing (12) for the operation of a connection head portion (13). The shaft housing is connected with a threaded spindle. A housing structure is provided for accommodating a drive motor and a gear box. The drive motor and the gear box are mounted on a common base board. The housing structure is provided with attachment elements for holding the base board and a mirror-image made housing half portion (21).
Patent DE-102012215691-A1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät, insbesondere handgehaltenes Infrarotmessgerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01J5/08
Filed: 2012-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät zur berührungslosen Temperaturmessung eines Objektes, mit einem Gerätegehäuse (12), und einem im Gerätegehäuse (12) angeordneten Infrarotsensor (32) zur berührungslosen Temperaturmessung, sowie mit einem optischen Element (52) zur Bündelung der von dem Objekt ausgehenden Infrarotstrahlung auf den Infrarotsensor (32). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das optische Element (52) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102012216033-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/04
Filed: 2012-09-11
Abstract: Stützvorrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Sattelaufliegers oder Anhängers, umfassend ein Außenrohr, welches ausgelegt ist, ortsfest an dem Fahrzeug angebracht zu werden, ein Innenrohr, welches in dem Außenrohr in Einschub- und Ausfahrrichtung verlagerbar angeordnet ist, eine Betätigungseinrichtung, um das Innenrohr zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition zu verlagern, und einer Eingriffseinrichtung, welche in einem ersten Betriebszustand ausgelegt ist, das Innenrohr in der Betriebsposition derart zu dem Außenrohr festzulegen, dass eine Verlagerung des Innenrohrs in Einschubrichtung verhindert wird.
Patent DE-102012217171-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungsanordnung, insbesondere Drehmomentwandler
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16D33/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Eine hydrodynamische Kopplungsanordnung, insbesondere Drehmomentwandler, umfassend eine mit Fluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12), ein mit der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) drehbares Pumpenrad (18), ein in der Gehäuseanordnung (12) angeordnetes und mit einem Abtriebsorgan (40) um die Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (22), eine Überbrückungskupplung (36) zur Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen der Gehäuseanordnung (12) und dem Abtriebsorgan (40), eine gemäß dem Funktionsprinzip der Leistungsverzweigung aufgebaute Drehschwingungsdämpfungsanordnung (34) mit einem Eingangsbereich (38) und einem Ausgangsbereich (44), wobei zwischen dem Eingangsbereich (38) und dem Ausgangsbereich (44) ein erster Drehmomentübertragungsweg (46) und parallel dazu ein zweiter Drehmomentübertragungsweg (48) sowie eine Kopplungsanordnung (74) zur Überlagerung der über die Drehmomentübertragungswege (46, 48) geleiteten Drehmomente vorgesehen sind. Ein als Phasenschieberanordnung (50) in einem der Drehmomentübertragungswege (46, 48) wirksames Schwingungssystem umfasst (52) wenigstes zwei zueinander seriell angeordnete Schwingungsdämpfer (54, 56), wobei die Primärseite (58) eines ersten Schwingungsdämpfers (54) mit der Gehäuseanordnung (12) gekoppelt oder koppelbar ist und die Sekundärseite (68) eines zweiten Schwingungsdämpfers (56) mit einer als Kopplungsanordnung (74) wirksamen Planetegetriebeanordnung gekoppelt ist, und wobei der erste Schwingungsdämpfer (54) radial innerhalb des zweiten Schwingungsdämpfers (56) angeordnet ist.
Patent DE-102012218221-A1 (DE)
Title: Monitorsystem zum Bestimmen von Orientierungen von Spiegelelementen und EUV-Lithographiesystem
Inventor: WANGLER JOHANNES
IPC: G01M11/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Ein EUV-Lithographiesystem 1 weist einen EUV-Strahlengang und einem Monitor-Strahlengang 51 auf. Der EUV-Strahlengang umfasst ein Spiegelsystem 13, welches einen Sockel und eine Vielzahl von Spiegelelementen 17 mit konkaven Spiegelflächen aufweist, deren Orientierung relativ zu dem Sockel jeweils einstellbar ist. Der Monitor-Strahlengang 51 umfasst wenigstens eine Monitor-Strahlungsquelle 53, einen Schirm 71, das Spiegelsystem 13, welches in dem Monitor-Strahlengang 51 zwischen der Monitor-Strahlungsquelle 53 und dem Schirm 71 angeordnet ist, und einen ortsauflösenden Detektor 77. Hierbei erzeugt ein jedes von mehreren der Spiegelelemente in einer dem jeweiligen Spiegelelement zugeordneten Bildebene ein Bild der Monitor-Strahlungsquelle, haben Abstände B zwischen den den Spiegelelementen zugeordneten Bildebenen und dem Schirm einen maximalen Abstand, haben Abstände A zwischen einem jeden der mehreren Spiegelelemente und der diesem zugeordneten Bildebene einen minimalen Abstand, und es ist der maximale Abstand B kleiner als die Hälfte des minimalen Abstands A.
Patent DE-102012222456-A1 (DE)
Title: Pressure relief valve and metering unit arrangement for high-pressure fuel pump of fuel injection system of diesel engine, has metering unit and pressure relief valve combined together to form modular unit that comprises valve housing
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2012-12-06
Abstract: The arrangement has a fuel low pressure pump (2) connected with a cam chamber (5) of a high-pressure fuel pump (1), a metering unit (9) and a pressure relief valve (8). The metering unit and the pressure relief valve are combined with each other to form a modular unit (10), which comprises a common valve housing for the metering unit and the pressure relief valve. A throttle is associated with the pressure relief valve, and redirection cross-sectional areas (16a, 16b) comprise a rectangular geometry or trapezoidal geometry.
Patent DE-102012223557-A1 (DE)
Title: Plug-in contact component for battery module used in e.g. electric vehicle, has contact element that is located on connecting bolt and is connected partially and circumferentially with connecting bolt in a mounted state
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: H01M50/50
Filed: 2012-12-18
Abstract: The plug-in contact component (10) has a connecting bolt (12) that is extended along the longitudinal axis. An electrical conductor (14) is connected to a contact element (16). The contact element is located on the connecting bolt for electrical connection of the conductor with the connecting bolt. The contact element is connected partially and circumferentially with the connecting bolt in a mounted state.
Patent DE-102013002094-A1 (DE)
Title: Method for producing liquid and gaseous oxygen by low temperature separation of air in air separation system in industrial application, involves feeding feed air flow to portion in mixed column and to another portion in separating column
Inventor: LAUTENSCHLAGER TOBIAS
IPC: B01D53/04
Filed: 2013-02-05
Abstract: The method involves providing a liquid product quantity in an operating mode to be smaller than another liquid product quantity in another operating mode, where the former quantity corresponds to 0% to 2% of a quantity of an oxygen-rich liquid fraction that is evaporated in a mixed column (M). A feed air flow is completely fed into the column. The latter quantity corresponds to 1% to 5% of the quantity of the evaporated oxygen-rich liquid fraction. The feed air flow is fed to a portion in the mixed column and to another portion in a separating column (S2). An independent claim is also included for an air separation system.
Patent DE-102013007040-A1 (DE)
Title: Reinigungsfahrwagen
Inventor: EISENHUT ANDREAS
IPC: B62B3/10
Filed: 2013-04-24
Abstract: Reinigungsfahrwagen, umfassend eine Bodenplatte (1) und eine mit vertikalem Abstand (2) über der Bodenplatte (1) angeordnete Arbeitsplatte (3), wobei die Bodenplatte (1) und die Arbeitsplatte (3) durch ein in dem vertikalen Abstand (2) angeordnetes Gestänge (4) miteinander verbunden sind. Das Gestänge (4) ist durch zumindest zwei sich nicht-parallel zueinander erstreckende Streben (5, 6) gebildet.
Patent DE-102013010782-A1 (DE)
Title: Interdentalreiniger und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A61C15/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Interdentalreiniger besitzt einen stabförmigen Träger aus Kunststoff, der zumindest auf einem Abschnitt seiner axialen Länge eine Strukturierung mit radial vom Träger hervorstehenden Strukturelementen aufweist. Der Träger ist zumindest in einem Teil des die Strukturierung aufweisenden Abschnittes zusammen mit der Strukturierung um seine Längsachse tordiert.
Patent DE-102013018602-A1 (DE)
Title: Data transmission system has distribution circuit module which distributes request to access global shared memory from corresponding graphics processing units (GPUs), so that access conflict between multiple GPUs is avoided
Inventor: CHEN SHIFU
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-11-07
Abstract: The data transmission system (100) has several (GPUs) (101,102), and a global shared memory (106) for storing data which are exchanged between the GPUs. A distribution circuit module (105) connected to the GPUs and global shared memory, is configured to distribute a request to access the global shared memory from corresponding GPUs, so that an access conflict between the multiple GPUs is avoided.
Patent DE-102013022256-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Zuweisung eines Bitratensteuerungswerts für Video-Datenstromübertragung auf der Grundlage eines Aufmerksamkeitsbereichs eines Spielers
Inventor: AZAR HASSANE S
IPC: H04N19/167
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es werden hierin ein Video-Kodierer, ein Verfahren zur Kodierung eines Blocks an Videodaten und ein dreidimensionales Modelliersystem zur Erzeugung eines kodierten Videostroms bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren: (1) Empfangen eines Blocks an zu kodierenden Videodaten aus einer Anwendung, (2) Ermitteln eines Aufmerksamkeitsbereichs eines Spielers für den Block an Videodaten und (3) Ändern einer Kodierung des Blocks an Videodaten durch Zuweisung von Bits für den Block auf der Grundlage des Aufmerksamkeitsbereichs des Spielers.
Patent DE-102013101097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung eines Ultraschallwandlers; Ultraschallwandlerkomponente mit kontaktiertem Ultraschallwandler zur Verwendung in einem Ultraschallprüfkopf; Ultraschallprüfkopf und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings mittels Ultraschall
Inventor: OBERDÖRFER YORK
IPC: G01N29/04
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontaktierung eines Ultraschallwandlers (10; 10‘; 10‘‘) zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüflings hoher Materialstärke mittels Ultraschall. Dabei wird ein Ultraschallwandler (10; 10‘; 10‘‘) bereitgestellt, der in eine Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Wandlersegmenten (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) aufgeteilt ist, wobei diese Wandlersegmente (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) als konzentrische Kreise oder Ringe, oder Abschnitte davon ausgeformt sind, und mehrere Gruppen von Wandlersegmenten (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) selektiv dergestalt auswählbar sind, dass sich bei einer parallelen Ansteuerung dieser Wandlersegmente (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) jeweils eine kreisförmige aktive Fläche des Ultraschallwandlers (10; 10‘; 10‘‘) ergibt. Ferner wird eine Leiterplatte (20) bereitgestellt, auf welcher mehrere Leiterbahnen (21) verlaufen, die sich jeweils zwischen zwei Seiten (22; 23) der Leiterplatte (21) erstrecken. Zur Ausbildung eines Dämpfungskörpers wird die Leiterplatte (21) derart in diesen Dämpfungskörper (40) eingebracht, dass erste Enden (24; 24‘, ..., 24n) der Leiterbahnen (21) auf einer Seite (22) des Dämpfungskörpers (40) frei liegen, während zugehörige zweite Enden (25; 25‘, ..., 25n) auf einer anderen Seite (23) des Dämpfungskörpers (40) freiliegen. So kann der Ultraschallwandler (10; 10‘; 10‘‘) mit dem Dämpfungskörper (40) in einer Ausrichtung verbunden werden, in welcher die Leiterplatte (20) in einem Winkel α zur zu kontaktierenden Oberfläche des Ultraschallwandlers (10; 10‘; 10‘‘) verläuft, der ungleich 0° ist, und wird wenigstens ein Teil der ersten Enden (24; 24‘, ..., 24n) der Leiterbahnen (21) mit den Wandlersegmenten (11; 11‘; 11‘‘; 11‘‘‘) des Ultraschallwandlers (10; 10‘; 10‘‘) kontaktiert und wenigstens ein Teil der zweiten Enden (25; 25‘, ..., 25n) mit Mitteln zur Ansteuerung des Ultraschallwandlers (10; 10‘; 10‘‘) über die kontaktierten Leiterbahnen (21) kontaktiert.
Patent DE-102013101838-A1 (DE)
Title: Kurvenverlauf-Anzeigevorrichtung mit Datenverwaltungsfunktion
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05B19/4068
Filed: 2013-02-25
Abstract: Eine Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung mit Datenverwaltungsfunktion erfasst Antriebsachsendaten einer Werkzeugmaschine von einem numerischen Controller, der die Werkzeugmaschine steuert, und sie erfasst Parameter des numerischen Controllers von dem numerischen Controller. Die Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung verwaltet die Antriebsachsendaten und die Parameter in einander zugeordneter Weise, und zwar gestützt auf eine Zeit, zu der die Antriebsachsendaten erfasst werden, und eine Zeit, zu der der Parameter erfasst wird. Diese Zeiten, zu denen die Antriebsachsendaten und die Parameter erfasst werden, werden von einem Zeitgeber der Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung eingestellt.
Patent DE-102013103684-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung zum Verschließen eines Nutzfahrzeug-Ladeaufbaus
IPC: E05B83/14
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Hebelanordnung zum Verschließen eines Nutzfahrzeug-Ladeaufbaus, bestehend aus einem an dem Ladeaufbau befestigbaren Basisteil (1) und einem um eine Achse (A) verschwenkbar gegenüber dem Basisteil angeordneten Handhebel (2), der der Schwenkachse (A) abgewandt mit einem Handgriff (3) versehen und durch einen in dem Handhebel (2) oder in dem Basisteil (1) gelagerten Riegel (10) an dem Basisteil (1) blockierbar ist, wobei zum Hindurchführen eines draht- oder seilförmigen Zollsiegels das Basisteil (1) einerseits und der Handhebel (2) andererseits mit in der Blockierstellung des Handhebels (2) sich zumindest teilweise überdeckenden Öffnungen (51, 52) versehen sind. Um eine Hebelanordnung hinsichtlich ihrer Manipulierbarkeit im für Zollzwecke plombierten Zustand sicherer zu gestalten, wird ein auf die Hebelanordnung aufgesetztes Schutzgehäuse (6) mit daran einstückig ausgebildeten ersten und zweiten Gehäuseabschnitten vorgeschlagen. Der erste Gehäuseabschnitt (61) deckt den Bereich der Schwenkachse (A) der Hebelanordnung nach außen hin ab. Der zweite Gehäuseabschnitt (62) übergreift den zwischen der Schwenkachse (A) und dem Handgriff (3) angeordneten, mittleren Bereich der Hebelanordnung schalenförmig und ist mit mindestens einer Gehäuseöffnung (65) versehen, die in der Blockierstellung zu der Öffnung (51) in dem Basisteil (1) fluchtet.
Patent DE-102013106691-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine und Verfahren zum selbsttätigen Zubereiten einer Speise
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: A47J27/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine mit einem aufheizbaren, zur Aufnahme eines Rührwerks ausgebildeten Rührgefäß, wobei die Küchenmaschine zum selbsttätigen Zubereiten einer Speise entsprechend einem vorgegebenen Abarbeitungsprogramm ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum selbsttätigen Zubereiten einer Speise in einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine mit einem aufheizbaren, zur Aufnahme eines Rührwerks ausgebildeten Rührgefäß. Um eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine und ein Verfahren zum selbsttätigen Zubereiten einer Speise anzugeben, die beziehungsweise das ein möglichst gutes Gelingen der Zubereitung im Hinblick auf die Eigenschaften beziehungsweise Qualität der zubereiteten Speise ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass ein Geräte- und/oder ein Umgebungszustand im Hinblick auf Umgebungsparameter, wie Rührgefäßtemperatur und/oder Luftfeuchte, messbar ist oder als Wert einggebbar ist, dass ein hierbei erhaltener Messwert oder eingegebener Wert mit einem in dem Abarbeitungsprogramm berücksichtigten Ausgangswert vergleichbar ist, und dass Abweichungen zu dem Ausgangswert durch eine selbsttätige Anpassung von in dem Abarbeitungsprogramm enthaltenen Zubereitungsparametern wie Heizzeit und/oder Heiztemperatur berücksichtigbar sind. Auch kann bei einem folgenden Schritt eine Änderung in Abhängigkeit einer Änderung bei einem vorhergehenden Schritt erfolgen.