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Patent DE-102016205254-A1 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung, bodenseitiges Luftführungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HUSTEDE RIK
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung zur bodennahen Anwendung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Personenkraftwagen oder in einem Lastkraftwagen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein bodenseitiges Luftführungssystem mit einer erfindungsgemäßen Luftführungseinrichtung sowie ein Kraftfahrzeug. Die erfindungsgemäße Luftführungseinrichtung (1) ist zur bodennahen Anwendung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Personenkraftwagen oder in einem Lastkraftwagen, und umfasst die folgenden Komponenten: – ein Oberflächenelement (10), – zumindest zwei Stützelemente (20, 21), die zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei das Oberflächenelement (10) den Abstand zwischen den beiden Stützelementen (20, 21) überbrückt, und – ein Isolationselement (30) zur thermischen und/ oder akustischen Isolation, welches dem Oberflächenelement (10) gegenüberliegend angeordnet ist. Das Isolationselement (30) und die Stützelemente (20, 21) sind derart angeordnet und ausgebildet, dass ein erster Übergangsbereich (40) zwischen dem jeweiligen Stützelement (20, 21) und dem Isolationselement (30) im Wesentlichen luftdicht ausgeführt ist, so dass durch das Oberflächenelement (10), die Stützelemente (20, 21) und das Isolationselement (30) ein seitlich geschlossener Strömungskanal (60) zur Führung von Luft ausgebildet ist.
Patent DE-102016207479-A1 (DE)
Title: Pitchregelung mit Kurvengetriebe
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit einer Gondel, einem Rotor und mindestens einem Kurvengetriebe; wobei der Rotor mindestens ein Rotorblatt aufweist; wobei das Kurvengetriebe ein Kurvenglied (107) und mindestens ein Eingriffsglied (109) aufweist; und wobei das Eingriffsglied (109) mit dem Rotorblatt derart in Wirkverbindung steht, dass ein Anstellwinkel des Rotorblatts durch das Eingriffsglied (109) beeinflusst wird. Das Kurvenglied (107) ist drehfest mit dem Rotor verbunden und das Eingriffsglied (109) in der Gondel gelagert, oder das Kurvenglied (107) ist drehfest mit der Gondel verbunden und das Eingriffsglied (109) in dem Rotor gelagert.
Patent DE-102016208595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: GRUNER STEFFEN
IPC: F02D25/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems mit mindestens zwei Antriebseinheiten (20), denen jeweils mindestens eine Steuerungseinheit (22) zugeordnet ist, wobei – mittels einer Master-Steuerungseinheit (22a) ein Gesamtsollmoment (30) berechnet wird, – das Gesamtsollmoment (30) von der Master-Steuerungseinheit (22a) in jeweils ein Einzelsollmoment (32) für jede der Antriebseinheiten (20) aufgeteilt wird und – die Antriebseinheiten (20) von den diesen zugeordneten Steuerungseinheiten (22) in Abhängigkeit von den dazugehörigen Einzelsollmomenten (32) angesteuert werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zu den Antriebseinheiten (20) gehörigen Grenzmomente (34) ermittelt und von der Master-Steuerungseinheit (22a) bei der Aufteilung des Gesamtsollmoments (30) berücksichtigt werden.
Patent DE-102016208664-A1 (DE)
Title: Spiralfederstahl
Inventor: CHA SUNG CHUL
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein Spiralfederstahl, der enthält: 0,4 bis 0,9 Gew.-% Kohlenstoff (C); 1,3 bis 2,3 Gew.-% Silizium (Si), 0,5 bis 1,2 Gew.-% Mangan (Mn); 0,1 bis 0,5 Gew.-% Molybdän (Mo); 0,05 bis 0,80 Gew.-% Nickel (Ni); 0,05 bis 0,50 Gew.-% Vanadium (V); 0,01 bis 0,50 Gew.-% Niob (Nb); 0,05 bis 0,30 Gew.-% Titan (Ti); 0,6 bis 1,2 Gew.-% Chrom (Cr); 0,0001 bis 0,3 Gew.-% Aluminium (Al); weniger als oder gleich 0,3 Gew.-%, jedoch mehr als 0 Gew.-% Kupfer (Cu); weniger also der gleich 0,3 Gew.-%, jedoch mehr als 0 Gew.-% Stickstoff (N); 0,0001 bis 0,0030 Gew.-% Sauerstoff (O); und als Rest Eisen (Fe) und unvermeidliche Verunreinigungen.
Patent DE-102016213983-A1 (DE)
Title: Steuer- und Auswerteeinheit, LiDAR-System, Arbeitsvorrichtung und Verfahren zum Steuern
Inventor: FERSCH THOMAS
IPC: G01S7/48
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuer- und Auswerteeinheit (40) für ein sendeseitig schnell abtastendes LiDAR-System (1) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (50), insbesondere für eine Arbeitsvorrichtung, ein Fahrzeug oder dergleichen, welche mit einer Sendeeinheit (70) zum Steuern des Erzeugens und Aussendens von Lichtsignalen als Primärlicht (57) in das Sichtfeld (50) ausgebildet ist und welche eingerichtet ist und Mittel aufweist zum Erzeugen und Aussenden von Signalen zu Lichtsignalen als Primärlicht (57) mit einer Mehrzahl von Lichteinzelpulsen mit bestimmter modulierter Signatur in Amplitude und zeitlichem Verlauf.
Patent DE-102016214269-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb
Inventor: MUNZ MAXIMILIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Radnabenantrieb als direkter Antrieb eines Rades eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem vorzugsweise als permanent erregter Synchronmotor (PMSM) – Außenläufermotor – ausgeführten elektrischen Motor, der im wesentlichen im Bereich innerhalb des Rads angeordnet ist, wobei zum Bremsen ein rotierendes Teil einer Reibungsbremse kraft- und/oder form- und/oder materialschlüssig an den Motor angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende Teil von außerhalb des Motors direkt oder indirekt mit dem Rotor des Motors wirkverbunden ist.
Patent DE-102016214424-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Achsanordnung (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem Achsbauteil (2), an dem mindestens ein Massetilger (4) zur Auslöschung bestimmter Frequenzen des Achsbauteils (2) elastisch angeordnet ist, und mit einer flächigen Luftleitvorrichtung (3), die die Achsanordnung (1) im eingebauten Zustand nach unten hin zumindest teilweise strömungsgünstig verkleidet, wobei die Luftleitvorrichtung (3) unter anderem über den Massetilger (4) an dem Achsbauteil (2) angebunden ist.
Patent DE-102016214663-A1 (DE)
Title: Herstellung bleifreier Piezokeramiken in wässriger Umgebung
Inventor: SCHREINER HANS-JüRGEN
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-08-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Keramiken mit piezoelektrischen Eigenschaften in überwiegend wässrigen Suspensionsmitteln.
Patent DE-102016214936-A1 (DE)
Title: Zusatzmodul zur Verwendung mit einem Arbeitsgerät und Arbeitsgerät
Inventor: KIESSLICH MARCUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzmodul (180) zur Verwendung mit einem Arbeitsgerät (100'), mit einer Funktionseinrichtung (183), die wenigstens eine Zusatzfunktion für das Arbeitsgerät (100') bereitstellt, wobei das Arbeitsgerät (100') eine mit einem Gehäuse (140) des Arbeitsgerätes mittels wenigstens einer Schnittstelle (151, 151', 152, 152') mechanisch und elektrisch verbindbare Energieversorgungseinheit (150) aufweist, wobei das Zusatzmodul (180) mechanisch und elektrisch unter Verwendung eines energieversorgungseinheitsseitigen Anteils (181, 182) der wenigstens einen Schnittstelle mit dem Gehäuse (140) des Arbeitsgerätes (100') verbindbar ist, wobei das Zusatzmodul (180) mechanisch und elektrisch unter Verwendung eines gehäuseseitigen Anteils (181', 182') der wenigstens einen Schnittstelle mit der Energieversorgungeinheit (150) verbindbar ist, und wobei das Zusatzmodul (180) dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung (185, 285) zwischen dem gehäuseseitigen und dem energieversorgungseinheitsseitigen Anteil der wenigstens einen Schnittstelle, die einer elektrischen Verbindung dienen, bereitzustellen.
Patent DE-102016215830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Routenführung durch ein Navigationssystem
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Routenführung durch ein Navigationssystem (1, 2), umfassend: ein Ermitteln einer vorgeschlagenen Route, ein Erkennen, ob ein Benutzer von der vorgeschlagenen Route abweicht, ein Speichern einer Teilroute zwischen einem ersten Punkt, an dem der Benutzer von der vorgeschlagenen Route abweicht, und einem zweiten Punkt, an dem der Benutzer auf die vorgeschlagenen Route zurückkehrt, und ein Berechnen einer weiteren vorgeschlagenen Route, wobei ein Abschnitt der weiteren vorgeschlagenen Route zwischen dem ersten Punkt und dem zweiten Punkt durch die Teilroute ersetzt wird, falls der erste Punkt und der zweiten Punkt auf der weiteren vorgeschlagene Route liegen.
Patent DE-102016218548-A1 (DE)
Title: Atmungsaktive Mehrschichtverbundfolie und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: A43B1/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Atmungsaktive Mehrschichtverbundfolie und Verfahren zu ihrer Herstellung, wobei die Mehrschichtverbundfolie folgende Schichten aufweist: a. eine mit einer Struktur oder Narbung versehene Außenschicht, die Erhebungen bzw. Narbkuppen und Vertiefungen bzw. Narbtäler aufweist, b. mindestens eine darunterliegende luft- und wasserdampfdurchlässige Schaumschicht mit einer offenzelligen Schaumstruktur, c. eine unter der Schaumschicht angeordnete luft- und wasserdampfdurchlässige Trägerschicht, vorzugsweise eine Textilschicht, ein Leder oder eine Kunstlederschicht, sowie ggf. weitere innerhalb des Schichtverbundes angeordnete luft- und wasserdampfdurchlässige Schichten, wobei die mit Erhebungen bzw. Narbkuppen und Vertiefungen bzw. Narbtälern versehene Außenschicht im Bereich ihrer Vertiefungen bzw. Narbtäler eine Schichtdicke von maximal 10 µ aufweist.
Patent DE-102016221729-A1 (DE)
Title: Filter-Strahlrichtereinheit und Hochdruckdüseneinheit
Inventor: FOSHAG SIEGFRIED
IPC: B01D29/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filter-Strahlrichtereinheit, insbesondere für eine Hochdruckdüse, insbesondere zum Entzundern von Metallerzeugnissen, mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Eintrittsfilter, ein Anschlussende zur Verbindung mit einer Düse, einen Strömungskanal zwischen dem Eintrittsfilter und dem Anschlussende und einen Strahlrichter mit Strömungsleitflächen im Strömungskanal aufweist, wobei die Strömungsleitflächen des Strahlrichters wenigstens abschnittsweise im Bereich des Eintrittsfilters angeordnet sind.
Patent DE-102016223463-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelfreier Puder für Beutel für Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C08J7/046
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserlösliche Umhüllung für ein Wasch- oder Reinigungsmittel, welche auf der Oberfläche einen Puder, welcher im Wesentlichen frei von reduzierenden Zuckern ist, aufweist.
Patent DE-102016225344-A1 (DE)
Title: System zur Analyse von elektromagnetischer Strahlung und Bauelement zur Herstellung desselben
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G01J3/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Polychromator, mit einem Substrat und einem optisch spektralzerlegend wirkenden Funktionselement. Das optisch spektralzerlegend wirkenden Funktionselement ist ausgebildet, um eine von einer Eintrittsöffnung stammende elektromagnetische Strahlung, z.B. von einer optionalen Strahlenquelle an einer Probe reflektiertes Licht spektral zu zerlegen, sodass ein spektral zerlegtes Spektrum erhalten wird, und um das spektral zerlegte Spektrum auf einen räumlichen Bereich des Substrats abzubilden. Das Substrat weist zumindest zwei transparente Zonen an unterschiedlichen Positionen in dem räumlichen Bereich auf, sodass an den zwei transparente Zonen zwei unterschiedliche Spektralanteile des Spektrums detektierbar sind.
Patent DE-102017000394-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es wird eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs vorgeschlagen, mit einem schwenkbar gelagerten, ersten Verkleidungselement (3), das in eine erste Funktionsstellung und in eine zweite Funktionsstellung verlagerbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung (5), die eingerichtet ist, um das erste Verkleidungselement (3) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder von der zweiten Funktionsstellung in die erste Funktionsstellung zu verstellen. Dabei ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (5) eingerichtet ist, um das erste Verkleidungselement (3) in wenigstens einer als Sperrstellung bezeichneten Funktionsstellung, die ausgewählt ist aus der ersten Funktionsstellung und der zweiten Funktionsstellung, zu arretieren.
Patent DE-102017001236-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge und -rad mit inneren vorsprüngen
Inventor: HALL MICHAEL
IPC: B60B21/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Felge für ein Fahrradrad umfasst einen radial äußeren Reifeneingriffsabschnitt, eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand, die von der ersten Seitenwand beabstandet ist. Die erste und zweite Seitenwand können sich radial innerhalb des radial äußeren Reifeneingriffsabschnitts erstrecken. Die Felge umfasst einen radial inneren Abschnitt, der mindestens einen asymmetrischen Vorsprung aufweist.
Patent DE-102017001917-A1 (DE)
Title: Herstellen von Rolladenkästen
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: E06B9/17
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rolladenkästen mit einem Grundkörper in Profilform aus stabilem Kunststoffschaum mit U-förmigem, nach unten offenem Querschnitt, wobei zuerst einzelne kurze Profilabschnitte insbesondere gleicher Länge hergestellt werden, wobei danach die einzelnen kurzen Profilabschnitte aneinander unlösbar befestigt werden zu einem langen Grundkörperprofil, dessen Länge unabhängig ist von den später benötigten Rolladenkastenlängen, und wobei danach das lange zusammengesetzte Grundkörperprofil in die Längen geschnitten wird, die den Längen der benötigten Rolladenkästen entsprechen.
Patent DE-102017005223-A1 (DE)
Title: Mehrfach verwendbare Steckmodulplatine aus mehreren in einem Steckmodulsystem verbindbaren Steckmodulen mit nachträglich anschließbaren Leuchtdioden, z.B. für den Aufbau einer LED-Dekoration
Inventor: JEON-HAURAND HYEON SOOK
IPC: H05K7/10
Filed: 2017-06-01
Abstract: Es gilt ein Steckmodulsystem zum Aufbau unterschiedlicher Steckmodul-Platinen aus koppelbaren Steckmodulen für auf der Platinenoberseite z. B. aufzusteckende Leuchtdioden zu schaffen. Die Steckmodule sind an den Gehäuseaußenseiten zur Bildung der Platine aus Platinenlängsreihen über seitliche Längsausnehmungen und Rasterrippen verbindbar, wobei auf den Oberseiten zweier benachbarter Steckmodule seitlich angrenzend jeweils eine obere Führungsbohrung mit einer elektrischen Spannungskontaktierung z. B. für eine gemeinsame Dioden-Steckbrücke angelegt ist und zur Bildung zusätzlicher senkrechter Platinenreihen jeweils Kontaktierungen und Steckverbindungen der Kontakte der Platinenlängsreihen an der Vorderseite mit überstehendem Endabschnitt eines Kontaktfederstreifens mit entsprechenden Kontaktierungen der Steckmodule der senkrechten Platinenreihen, ferner an ihren Gehäuserückseiten eine sich öffnende Gehäuseauslassung mit Öffnungen der Führungsbohrungen zum Überstecken der Kontaktfederstreifen mit dem Kontaktfederendabschnitt des hinteren Steckmoduls, Die Steckmodule weisen somit zwei Führungsbohrungen mit einem von der Oberseite zur Vorderseite über zwei Kontakte sich verbreitenden Kontaktfederstreifen, eine breite vordere gemeinsame Öffnung der Führungsbohrungen und einer Raststruktur an den Außenseiten auf. Ferner an den Gehäuserückseiten beim Überstecken in senkrechte Platinenlängsreihen Rast- und Steckabschnitte für hintereinanderliegende Kontaktfederstreifen als Leiterstreifen zum Spannungsanschluss.
Patent DE-102017006646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Anpassung einer visuellen Benutzerschnittstelle in einem automatisch/autonom fahrenden Fahrzeug
Inventor: MOLZAHN SVEN ERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Anpassung einer visuellen Benutzerschnittstelle in einem automatisch/autonom fahrenden Fahrzeug, bei welchem die visuelle Benutzerschnittstelle in Abhängigkeit von vorgegebenen Zustandsgrößen des Fahrzeuges variiert wird. Bei einem Verfahren wird die visuelle Benutzerschnittstelle in Abhängigkeit einer Umschaltung zwischen einem Betriebsmodus „Automatisch/Autonom Fahren” und einem Betriebsmodus „Manuell Fahren” verändert.
Patent DE-102017008004-A1 (DE)
Title: Knotenverbindungsvorrichtung zum Verwenden eines ersten Profilstabes mit einem zweiten Profilstab, Profilstab für eine derartige Knotenverbindungsvorrichtung und Tragstruktureinrichtung mit Profilstäben und Knotenverbindungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Knotenverbindungsvorrichtung (10.1, 10.2) zum Verbinden eines ersten Profilstabs (20) mit einer Längsrichtung (L1) mit einem zweiten Profilstab (30) mit einer Längsrichtung (L2) mit einer ersten Anschlusseinheit (22.1), einer zweiten Anschlusseinheit (32.1), wobei die Längsrichtung (L1) der ersten Anschlusseinheit (22.1) und die Längsrichtung (L2) der zweiten Anschlusseinheit (32.1) in einem vorgegebenen Ebenendrehwinkel (a1) zueinander angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die erste Anschlusseinheit (22.1) eine erste Anschlusskontureinheit und die zweite Anschlusseinheit (32.1) eine zweite Anschlusskontureinheit aufweisen, die so ausgebildet sind, dass die erste und zweite Anschlusskontureinheit formschlüssig aufeinander gefügt werden können, so dass der vorgegebene Ebenendrehwinkel (a1) zwischen den Längsachsen (L1, L2) gebildet wird und Verbindungsmittel vorhanden sind, die die formschlüssig aufeinander gesetzten Anschlusskontureinheiten beziehungsweise Anschlusseinheiten in ihrer Relativposition zueinander fixieren und die Anschlusseinheiten so ausgebildet sind, dass sie bezüglich ihrer jeweiligen Drehposition um einen vorgegebenen Rotationswinkel (b1, c1, b2, c2) in Bezug auf die jeweilige Längsachse (L1, L2) gegenüber dem ersten und/oder zweiten Profilstab (20, 30) gemäß einem vorgebbaren Rotationsdrehwinkel (b1, b2, c1, c2) variabel fixierbar sind, so dass die Anschlussebene gegenüber einer Referenzebene um den Rotationsdrehwinkel geneigt vorhanden ist.
Patent DE-102017008746-A1 (DE)
Title: Mikroversatzknoten und Herstellung eines Lamellendaches unter deren Verwendung
Inventor: STAHR ALEXANDER
IPC: E04B1/58
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikroversatzknoten, bei welchem die Verbindungen einzelner Lamellen so ausgeführt sind, dass eine durchlaufende Lamelle (1) auf ihren beiden breiten Seiten zwei in Bezug auf die vertikale Mittelachse diagonal versetzt angeordnete, nahezu vertikal verlaufende Kerven (3) mit geringer Einschnitttiefe aufweisen, wobei in diese Kerven (3) die Längsenden (4) der anstoßenden Lamellen (2) nach der Art eines zimmermannsmäßigen Stirnversatzes münden und so die direkte Kraftübertragung durch Kontaktdruck realisieren und zur Lagesicherung der anstoßenden Lamellen (2) gegen Verrutschen in Querrichtung der Kerve (3) mindestens ein stiftförmiges Verbindungsmittel (5) wie beispielsweise Schrauben, Nägel oder Ähnliches eingesetzt werden.
Patent DE-102017011326-A1 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenbaumaschine, und Verfahren zum Verstellen eines flexiblen Seitenwandelements einer Seitenwetterschutzeinrichtung einer Baumaschine
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine, insbesondere Straßenbaumaschine, umfassend einen Maschinenrahmen, einen auf dem Maschinenrahmen angeordneten Fahrstand mit einem Bedienarbeitsplatz, einem, insbesondere höhenverstellbaren, Fahrstanddach und einer Seitenwetterschutzeinrichtung für einen im Fahrstand befindlichen Bediener, die sich in Vertikalrichtung erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verstellen eines zwischen einer Einzugposition und einer Auszugposition verstellbaren flexiblen Seitenwandelements einer Seitenwetterschutzeinrichtung einer Baumaschine.
Patent DE-102017100125-A1 (DE)
Title: Elektronische Funktionsgruppe
Inventor: FLORIN WILHELM
IPC: G05F1/595
Filed: 2017-01-04
Abstract: Dargestellt ist elektrische Funktionsgruppe (2) mit einer Steuerungseinrichtung (4) und einem ersten Spannungsregler (5), wobei die Steuerungseinrichtung (4) einen Versorgungsspannungseingang (7) aufweist, wobei der erste Spannungsregler (5) einen ersten Versorgungsspannungseingang (12) und einen ersten Versorgungsspannungsausgang (13) aufweist, zum Anschluss an eine Versorgungsspannungsquelle (3) über den ersten Versorgungsspannungseingang (12) und zur Versorgung der Steuerungseinrichtung (4) über den ersten Versorgungsspannungsausgang (13) ausgebildet ist und wobei der erste Versorgungsspannungsausgang (13) und der Versorgungsspannungseingang (7) der Steuerungseinrichtung (4) miteinander verbunden sind.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Funktionsgruppe (2) anzugeben, bei der eine bestimmungsgemäße Funktion auch bei einem Fehler aufrechterhalten bleibt, ohne die funktionale Sicherheit zu beeinträchtigen.Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Funktionsgruppe (2) einen zweiten Spannungsregler (6) mit einem zweiten Versorgungsspannungseingang (15) und einem zweiten Versorgungsspannungsausgang (16) aufweist, dass der zweite Spannungsregler (6) zum Anschluss an die Versorgungsspannungsquelle (3) über den zweiten Versorgungsspannungseingang (15) und zur Versorgung des ersten Spannungsreglers (5) und der Steuerungseinrichtung (4) über den zweiten Versorgungsspannungsausgang (16) ausgebildet ist und dass der zweite Versorgungsspannungsausgang (16) und der erste Versorgungsspannungseingang (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017102633-A1 (DE)
Title: Drahtloser Monitor zur Überwachung des intrakraniellen Drucks
Inventor: CHIANG MING-FU
IPC: A61B5/03
Filed: 2017-02-09
Abstract: Es wird ein drahtloser ICP-Monitor, bestehend aus einem Grundkörper, einem drahtlosen Transceiver, einem Verarbeitungsmodul, einem Messmodul, wobei das Messmodul einen Katheter umfasst. Am Katheter ist ein Druckmesser angeordnet, der die durch den externen Druck erzeugten Deformation des Katheters oder eines mit dem Druckmesser verbundenen Diaphragmas misst. Die gemessene Deformation wird über ein Kabel im Katheter zum Verarbeitungsmodul übertragen.
Patent DE-102017105637-A1 (DE)
Title: Photolumineszierendes material verwendende fahrzeugradbeleuchtungsbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/32
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Fahrzeugradbeleuchtungsbaugruppe beinhaltet eine Lichtquelle, die sich an der Karosserie eines Fahrzeugs nahe des Radkastens befindet und derart ausgerichtet ist, Licht auf eine Radbaugruppe mit einem Reifen zu leiten. Eine Reifendruckanzeige detektiert den Reifendruck des Reifens. Die Lichtquelle beleuchtet die Radbaugruppe mit einer gewünschten Farbe, um einen Reifendruckzustand basierend auf dem detektierten Reifendruck anzuzeigen. Ein photolumineszierendes Material befindet sich an der Radbaugruppe und ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung durch die Lichtbaugruppe zu lumineszieren.
Patent DE-102017107011-A1 (DE)
Title: Grillguthalter
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grillguthalter (1). Um einen Grillguthalter (1) bereitzustellen, mittels dem auch Grillgut mit unterschiedlichem Durchmesser von allen Seiten besonders einfach, schnell und direkt zu grillen ist, wobei das Grillgut nicht austrocknet und eine besonders ansehnliche Bräunung erhält, sowie der besonders einfach zu reinigen ist, ist vorgesehen, dass der Grillguthalter (1) zwei Auflageelementen (2) umfassend jeweils wenigstens eine Ausnehmung (3) für wenigstens ein Grillgutstück aufweist, wobei die Ausnehmungen (3) an den Auflageelementen (2) zwei zueinander verwinkelte Auflageflächen (4) haben, und der Grillguthalter (1) weiterhin zwei Abstandselementen (5) umfasst, die beide Auflageelemente (2) in einem Abstand zueinander derart festlegen, dass jedes Grillgutstück zugleich an beiden Auflageelementen (2) in einer Ausnehmung (3) im Kontakt zu den jeweiligen Auflageflächen (4) anordenbar ist.