baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220086-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: F16L21/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein erster Rohrverbinder (6) umfasst einem hohlen Stutzen (14), der mit einem freien Ende (15) voran in ein Rohr (2) einschiebbar ist, und der an seinem äußeren Umfang wenigstens eine Schräge (19) aufweist, deren Durchmesser von einem von dem freien Ende (15) abgewandten hinteren Rand (20) zum freien Ende (15) hin kontinuierlich abnimmt. An dem äußeren Umfang ist eine umlaufende scharfe Kante (24) geformt, deren Durchmesser größer ist als der des hinteren Randes (20).Ein zweiter Rohrverbinder (5) umfasst eine Muffe (7), in die von einem freien Ende (8) her ein Rohr (1) einschiebbar ist und an deren innerem Umfang wenigstens eine umlaufende Nut (12) geformt ist. Ein Durchstich (11) verbindet die Nut (12) mit einem äußeren Umfang der Muffe (7).
Patent DE-102020001368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darreichung von Futterpflanzen
Inventor: LABITZKE SONJA
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Darreichung von Futterpflanzen 4 an Haustiere, umfassend ein Behältnis 1 sowie aus einem mindestens einteiligen Deckel 2 mit einer Fixiervorrichtung.
Patent DE-102020001425-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Antriebseinrichtung und zumindest einer an der Antriebseinrichtung anordenbaren Kabine, sowie Verfahren
Inventor: PARRILLA CALLE JAVIER
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer Antriebsbasiseinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist, das Kraftfahrzeug (10) anzutreiben, und mit zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (14), welche dazu ausgebildet ist, zumindest eine erste Kabine (16) für das Kraftfahrzeug (10) aufzunehmen und mittels einer Fixiereinrichtung (18) der Aufnahmeeinrichtung (14) an der Antriebsbasiseinrichtung (12) zu fixieren, wobei die Aufnahmeeinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, zumindest eine zweite Kabine (20) aufzunehmen, welche separat zur ersten Kabine (16) ausgebildet ist, wobei die Fixiereinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, zusätzlich die zweite Kabine (20) an der Antriebsbasiseinrichtung (12) zu fixieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020001633-A1 (DE)
Title: Wankstabilisierungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAAG JüRGEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Wankstabilisierungssystem für ein Fahrzeug umfassend- vier Stoßdämpfer, welche jeweils einem Rad des Fahrzeugs zugeordnet sind,- mehrere mit jeweils mehreren Stoßdämpfern gekoppelte Hydraulikkreise,- mindestens ein mit dem jeweiligen Hydraulikkreis gekoppeltes Membranausdehnungsgefäß. Es sind zwei Hydraulikkreise vorgesehen, welche jeweils mit allen Stoßdämpfern gekoppelt sind, und es sind mehrere mit dem jeweiligen Hydraulikkreis gekoppelte Membranausdehnungsgefäße vorgesehen, wobei das Wankstabilisierungssystem umfasst:- eine mit einem Vorratsbehälter und über Ventile mit den beiden Hydraulikkreisen gekoppelte Hydraulikpumpe zur Einstellung eines hydraulischen Systemdrucks,- mit dem jeweiligen Hydraulikkreis gekoppelte Drucksensoren zur Messung eines hydraulischen Drucks im jeweiligen Hydraulikkreis,- Komfortventile zum fluidischen Verbinden der beiden Hydraulikkreise während einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs und zum fluidischen Trennen der beiden Hydraulikkreise während einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs, und- einen Hydraulikdruckregler mit einem Systemdruckschätzer und einem Volumenfehlerschätzer.
Patent DE-102020001649-A1 (DE)
Title: System zur Prävention und Verhaltenssensibilisierung zur Vermeidung von Schmierinfektionen
Inventor: GRIMSEHL RAMÓN
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Prävention und Verhaltenssensibilisierung zur Vermeidung von SchmierinfektionenKurzfassungZielsetzungDie Vorrichtung unterstützt den Träger Schmierinfektionen zu vermeiden indem sie unbewusste Berührungen des Gesichts mit den Händen in eine bewusste Bewegung umwandelt.LösungDie Vorrichtung warnt den Träger sobald er die Hand in Richtung Kopf/Gesicht führt durch eine Bereichserkennung zwischen Handgelenk und Kopfbereich (mittels Näherungssensor oder Funktechnik) oder einer Neigungsmessung am Handgelenk/Unterarm (mittels Neigungssensor oder mechanisch) bei einem Höhenwinkel von >=45°.AnwendungsgebietPrävention und Verhaltenssensibilisierung zur Vermeidung von Schmierinfektionen
Patent DE-102020003499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsanordnung zur Ermöglichung einer Sensorkalibrierung
Inventor: TIMUS BOGDAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Verfahren (500), eine Steuerungsanordnung (160) und ein System (600) zum Ermöglichen eine Kalibrierung von mindestens einem Sensor (130, 140a, 140b) eines Fahrzeugs (100) werden bereitgestellt. Das Verfahren (500) umfasst ein Vergleichen (509) einer geschätzten Kalibrierungsqualität des Sensors (130, 140a, 140b) mit einem vordefinierten Qualitätsziel; ein Berechnen (511) mindestens einer neuen geographischen Position (210), in der sich das Fahrzeug (100) befinden soll; das Senden (512) einer Anweisung an das Fahrzeug (100), das in der berechneten neuen geographischen Position (210) platziert werden soll; ein Empfangen (513) von Sensormessungen des Referenzobjekts (120), die von dem Sensor (130, 140a, 140b) des Fahrzeugs (100) durchgeführt werden, das sich in der neuen geographischen Position (210) befindet; ein Erzeugen (514) eines aktualisierten Konfigurationsparameters des Sensors (130, 140a, 140b) des Fahrzeugs (100), basierend auf den empfangenen Sensormessungen und der geschätzten Kalibrierungsqualität des Sensors (130, 140a, 140b), und ein Senden (515) des erzeugten (514) aktualisierten Konfigurationsparameters des Sensors (130, 140a, 140b) an das Fahrzeug (100), um die Kalibrierung des Sensors (130, 140a, 140b) zu ermöglichen.
Patent DE-102020004604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als Karosserieschutz für PKW/Fahrzeuge
Inventor: HESS NORBERT
IPC: E04H6/42
Filed: 2020-07-29
Abstract: Techn. ZielsetzungEs gibt viele Artikel zum Schutz der Seiten und Teilen von Fahrzeugen in Garageneinfahrten und anderen engen Stellen. Oft sind das Streifen, Platten o.ä. aus Plastik, Gummi, Schaummaterial etc.. Diese bieten nicht immer den Schutz wie der neue Ansatz der unter 1. genannten Vorrichtung.Lösung des ProblemsAn kritischen Einfahrten, Ecken, Kanten Säulen kommen senkrecht stehende, weich beschichtete flexibel oder starr montierte Walzen zum Einsatz. Angebracht auf einer biegsamen, stehenden Welle, so dass ein ein - bzw. ausfahrendes Fahrzeug, wenn es zu nahe an eine Wand, Ecke, Einfahrt etc. kommt, die Walze in Drehung versetzt.Reibspuren, Beulen, Kratzer wie sie durch fixierte Schutzplatten oder Streifen entstehen werden vermieden. Maße der Walzen, ihre Distanz zur Wand, der Einlass in Mauerwerk sind individuell angepasst, um z.B. Rückspiegel zu schonen. Sensoren in den Walzen geben bei Berührung durch Fahrzeuge über Lampen, Hupen, Signalfahnen etc. Warnsignale an die Fahrer.Bei zu starkem Kontakt gibt das weiche Material nach, bzw. greift dann die flexible Lagerung bis letztlich Sollbruchstellen schlimmeres verhindern.Zur Anwendungkommt die Vorrichtung in privaten und öffentlichen Garagen, Parkhäusern, Tiefgaragen, beengten Einfahrten, Toren, Durchfahrten und engen Gassen also überall, wo durch Fahrfehler Schäden an Fahrzeugen entstehen könnten.
Patent DE-102020005016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs, sowie Assistenzsystem
Inventor: BUCHHOLZ SIMON
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (12) eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs (10), bei welchem zumindest eine Betriebsparameter einer Funktionseinheit (16) des Assistenzsystem(12) in Abhängigkeit von einer mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Assistenzsystems (12) bestimmten Wahrscheinlichkeit für zumindest eine Fahrtrajektorie (18) auf einer Straße (20) der Betriebsparameter eingestellt wird, wobei bei der Bestimmung der Wahrscheinlichkeit eine aktuell befahrenen Fahrspur (26) des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt wird, wobei zur Bestimmung der aktuell befahrenen Fahrspur (26) ein mittels des Assistenzsystems (12) erkannter Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102020005474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverarbeitung von Daten in einem Fahrzeug mittels eines Kontext-Management-Systems, sowie Datenverarbeitungssystem
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06F16/25
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Datenverarbeitung von Daten in einem Fahrzeug (1), wobei- die Daten von mehreren Erfassungseinheiten (3) des Fahrzeugs (1) erfasst werden,- die erfassten Daten einem Datenverarbeitungssystem (2) des Fahrzeugs (1) übermittelt werden, und- die erfassten Daten mit dem Datenverarbeitungssystem (2) des Fahrzeugs (1) ausgewertet werden, wobei- die ausgewerteten Daten als Kontextinformationen in einer Speichereinheit (6) des Datenverarbeitungssystems (2) gespeichert werden,- mit verschiedenen Programmfunktionen (10, 11, 12) des Datenverarbeitungssystems (2) in Abhängigkeit von den Kontextinformationen jeweils individuelle Informationen für Fahrzeugkomponenten (4) und/oder Fahrzeugsysteme (5) generiert werden,- die generierten individuellen Informationen in der Speichereinheit (6) abgelegt werden, und- die abgelegten individuellen Informationen den jeweiligen Fahrzeugkomponenten (4) und/oder Fahrzeugsysteme (5) bereitgestellt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Datenverarbeitungssystem (2).
Patent DE-102020006763-A1 (DE)
Title: Umgebungswärmemaschine zur Gewinnung von Arbeit und elektrischer Energie aus der Umgebungswärme
Inventor: KRONENBERGER HUBERT
IPC: F01K25/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Umgebungswärmemaschine, in der, in 6 verschiedenen Schaltungsvarianten, jeweils ein Wärmekraft- und ein Kraftwärmeprozeß über Wärmetauscher ineinander geschaltet werden und zusammenarbeiten. Beide Prozesse werden als Dampfprozesse ausgeführt, der Wärmekraftprozeß als Organic-Rankine-Cycle und der Kraftwärmeprozeß als Kaltdampf- oder als Wärmepumpenprozeß. Beide Prozesse arbeiten in derselben, oder annähernd derselben Temperaturdifferenz. Wird in beiden Prozessen dasselbe Arbeitsmittel verwendet, arbeiten sie auch in derselben Druckdifferenz. Unter bestimmten Umständen - hauptsächlich bei starker Belastung - kann die Adiabate der Expansion der Wärmekraftmaschine (WKM) in einer flacheren Kurve verlaufen, als die der Verdichtung der Kraftwärmemaschine (KWM) . Die WKM produziert dann mehr Arbeit, als die KWM verbraucht. Die KWM wird durch die WKM angetrieben, der Überschuß an Arbeit ist regenerativ erzeugte Energie.
Patent DE-102020101387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von Schwankungen des Ausstoßes von Kunststoffmasse
Inventor: WIECZOREK ANDRÉ
IPC: B29C48/09
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von zeitlichen Schwankungen des Ausstoßes von Kunststoffmasse bei der Extrusion von Kunststoffprodukten, insbesondere Kunststoffrohren und Kunststoffprofilen, wobei Kunststoff in einem Extruder (1) aufgeschmolzen und über eine oder mehrere im Extruder angeordnet Extruderschnecken (15) einem Extrusionswerkzeug (2) zugeführt wird, wobei durch Rotation der Extruderschnecke (15) die pastöse Kunststoffmasse unter Aufbau von Druck entlang der Extrusionsachse (7) gefördert wird.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Ausstoß der Kunststoffmasse an einem Übergangsbereich (16) vom Extruder (1) zum Extrusionswerkzeug (2) oder im Extrusionswerkzeug (2) durch Veränderung der Drehzahl der Extruderschnecke (15) konstant gehalten wird, wobei die Drehzahlveränderung (Y2) innerhalb einer Umdrehung der Extruderschnecke (15) oder generell erfolgt.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020102738-A1 (DE)
Title: Eiszusammensetzung mit proteinogenen Aminosäuren
Inventor: WIONZEK MARCO
IPC: A23L33/15
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zuckerfreie Eiszusammensetzung zur Erzeugung eines Speiseeises, welches wenigstens eine Flüssigkeit enthält. Dabei ist die Flüssigkeit Wasser und die Eiszusammensetzung liegt bei einer Temperatur unterhalb von -10°C, bevorzugt -14°C, bevorzugt -18°C in einem festen, gefrorenen, nicht formbarem Zustand vor. Die Eiszusammensetzung ist lactosefrei und weist mindestens eine erste proteinogene Aminosäure auf.
Patent DE-102020107663-A1 (DE)
Title: Möbel und Schubelement für ein Möbel
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schubelement für ein Möbel, aufweisend mindestens eine Wand (2, 3, 4), die zumindest abschnittsweise von einem lichtdurchlässigen Wandelement (22) gebildet ist, wobei das Wandelement (22) zwei gegenüberliegende Schmalflächen (222, 224) aufweist. Das Schubelement zeichnet sich dadurch aus, dass das lichtdurchlässige Wandelement (22) aus der Wand (2, 3, 4) entnehmbar ist und um eine horizontale Achse um 180° gedreht wiedereinsetzbar ist, wobei die beiden in der Einbaulage horizontalen Schmalflächen (222, 224) des Wandelements (22) unterschiedliche optische Eigenschaften aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einem derartigen Schubelement.
Patent DE-102020107952-A1 (DE)
Title: Hubelement und Verstelleinrichtung
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubelement (2), umfassend einen Körper (4), welcher zumindest eine Öffnung (6) und einen ersten Anschluss (8) aufweist, und ein flexibles Element (10), welches die Öffnung (6) des Körpers (4) dichtend verschließt,wobei das flexible Element (10) zwischen einer abgesenkten Position (12) und einer Hubposition (14) durch Erhöhung oder Verringerung eines Fluidvolumens in dem mit dem flexiblen Element verbunden Körper beweglich ist,wobei der Anschluss (8) mit einem Ventil (16) versehen ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Ventilelement, ein Verteilerelement, eine Hubelementanordnung (40), eine Verstelleinrichtung (50), eine Verstellanordnung (60), einen Sitz (100), ein Fahrzeug (130) und eine Antenne (200) mit einem solchen Hubelement (2).
Patent DE-102020112151-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmessvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetisch-induktive Durchflussmessvorrichtung, insbesondere eine magnetisch-induktives Durchflussmesssonde, umfassend:- ein Gehäuse (2);- mindestens eine Messelektrode (3, 4) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium und zum Abgreifen einer induzierten Spannung im Medium;- eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Magnetfeldes,wobei die Vorrichtung im Gehäuse (2) angeordnet ist,wobei die Vorrichtung eine Feldführungsanordnung (5) und eine Spulenanordnung (6) umfasst,wobei die Feldführungsanordnung (5) als eine Sensorelektrode zur kapazitiven Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße, insbesondere eines Füllstandes des Mediums in der Rohrleitung oder dem Messrohr dient, und ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes eines Mediums in einem Messrohr oder in einer Rohrleitung mit der erfindungsgemäßen magnetisch-induktiven Durchflussmessvorrichtung.
Patent DE-102020112229-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) eines Fahrzeugs (10), umfassend mindestens eine Schnittstelle (2) in einem Innenraum des Fahrzeugs (10), und ein Gepäckelement (3), wobei das Gepäckelement (3) ein mit Motorkraft betreibbares Fortbewegungsmittel ist, wobei die Schnittstelle (2) und das Gepäckelement (3) mechanisch und elektrisch miteinander koppelbar ausgebildet sind, zur Halterung des Gepäckelements (3) im Fahrzeug, und um das Gepäckelement (3) mit elektrischer Energie zu versorgen, und wobei das Gepäckelement (3) eine Antriebsvorrichtung (32) und mindestens einen, vorzugsweise entnehmbaren, Akku (33) umfasst, und wobei der Akku (33) mittels der Schnittstelle (2) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102020112716-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-Einschaltautomatik zur Nachrüstung von Motorrädern
Inventor: SADAT LARIJANY MOHAMMAD
IPC: B62J6/056
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Steuerung der Stromzufuhr zu mindestens einem Leuchtmittel (12, 14) eines Scheinwerfers (42) eines Motorrads nach dem Einschalten einer Zündung des Motorrads. Die Erfindung betrifft weiter ein Motorrad mit einer solchen Vorrichtung (10). Gemäß der Erfindung ist die Vorrichtung (10) durch eine elektronische Schaltung (20) mit einem programmgesteuerten Mikrocontroller (64) und einem Leistungs-MOSFET (66) zum verdrahtungsfreien Einfügen zwischen das Leuchtmittel (12, 14) und eine Versorgungsleitung (40) gekennzeichnet, wobei der Mikrocontroller (64) eine Netzspannung eines Bordnetzes des Motorrads misst und über den Leistungs-MOSFET (66) die Stromzufuhr zu dem Leuchtmittel (12, 14) freigibt, sobald die gemessene Netzspannung einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020115886-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Wabenrähmchen
Inventor: KAFFL SEBASTIAN
IPC: A01K59/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Halterung eines Wabenrähmchens (R) auf einem Auffangbehälter (2) und ein Entdeckelungsset (100) mit einer solchen Haltevorrichtung (1). Die Haltevorrichtung (1) umfasst eine Basis (7) mit einem daran um eine Drehachse (D) schwenkbar gelagerten Drehelement (4, 4', 4"), wobei das Drehelement (4, 4', 4") zumindest eine erste Einstecköffnung (5) zur Aufnahme eines Rahmenüberstandes (O) eines Wabenrähmchens (R) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Entdeckelung einer Bienenwabe (W) beschrieben.
Patent DE-102020117180-A1 (DE)
Title: Aufwärtswandler für eine Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers sowie Stromversorgung und Verfahren zur Aufwärtswandlung der Eingangsspannung in einer Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: SCHULTE THORSTEN
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-06-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Aufwärtswandler für eine Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers, aufweisend eine Gleichrichter- oder Polwenderschaltung (D1, D2; S3, S4), eine Induktivität (L1) und einen Siebkondensator (C1), wobei die Induktivität (L1) an einen Pol einer Wechselspannungsquelle (ACin) geschaltet ist und an einen Knotenpunkt (P1) zwischen zwei Halbleiterschaltern (S1 und S2). Gemäß der Erfindung ist der erste Halbleiterschalter (S1) in Reihe mit einem Messwiderstand (R1) geschaltet. Der Aufwärtswandler weist eine Signalerzeugungseinheit (110) zur Erzeugung von Ansteuersignalen für die beiden Halbleiterschalter (S1, S2) auf, wobei zur Aufwärtswandlung der Eingangsspannung bei positiver Eingangsspannung (Vin) der erste Halbleiterschalter (S1) geschlossen wird und der zweite Halbleiterschalter (S2) geöffnet wird, um einen Strom durch die Induktivität (L1) zu treiben zur Aufmagnetisierung der Induktivität (L1). Zur Abmagnetisierung der Induktivität (L1) wird der erste Halbleiterschalter (S1) geöffnet und der zweite Halbleiterschalter (S2) geschlossen und der Siebkondensator (C1) entsprechend aufgeladen. Die Signalerzeugungseinheit (110) weist Mittel zur Erfassung des Stroms durch den Messwiderstand (R1), insbesondere zum Anfang der Phase zur Aufmagnetisierung der Induktivität (L1) auf. Dieser Aufwärtswandler (100) kann vorteilhaft als Leistungsfaktor-Vorregler bei Stromversorgungen eingesetzt werden.
Patent DE-102020119313-A1 (DE)
Title: Kühlsystem eines Fahrzeuges
Inventor: KIM DAE KWANG
IPC: F02G5/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Kühlsystem eines Fahrzeuges, aufweisend eine erste Kältemittelleitung (10), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Kältemittel zwischen einem Verbrennungsmotor (11) und einem ersten Radiator (12) zirkuliert, eine zweite Kältemittelleitung (20), die derart konfiguriert ist, dass sie das Kältemittel zwischen einem thermoelektrischen Modul (21) und einem zweiten Radiator (22) zum Erzeugen von elektrischem Strom aus Wärme in einem Abgas, das von dem Verbrennungsmotor (11) ausgelassen wird, zirkuliert, eine Zuführleitung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie eine Zustromseite des Verbrennungsmotors (11) in der ersten Kältemittelleitung (10) und eine Zustromseite des thermoelektrischen Moduls (21) in der zweiten Kältemittelleitung (20) miteinander verbindet, um das Kältemittel in der ersten Kältemittelleitung (10) zu der zweiten Kältemittelleitung (20) zu führen, und eine Rücklaufleitung (40), die derart konfiguriert ist, dass sie eine Abstromseite des thermoelektrischen Moduls (21) in der zweiten Kältemittelleitung (20) und eine Abstromseite des Verbrennungsmotors (11) in der ersten Kältemittelleitung (10) miteinander verbindet, um das Kältemittel in der zweiten Kältemittelleitung (20) zu der ersten Kältemittelleitung (10) zurückzuführen.
Patent DE-102020119337-A1 (DE)
Title: Kreislaufsystem zur Produktion von Pflanzen und Pilzen
Inventor: JANY NICO
IPC: A01G31/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Produktion von Pflanzen und Pilzen umfasst mindestens eine Pflanzenzuchtanlage zum Anbau von Pflanzen und mindestens eine Pilzzuchtanlage zur Anzucht von Pilzfruchtkörpern auf ligninhaltiger Biomasse. Die Pflanzenzuchtanlage und die Pilzzuchtanlage sind durch mindestens eine erste kommunizierende Leitung so miteinander verbunden, dass ein Gasaustausch zwischen der Pflanzenzuchtanlage und der Pilzzuchtanlage erfolgen kann. Sowohl die Pflanzenzuchtanlage als auch die Pilzzuchtanlage weisen mindestens einen CO2-Sensor zur Messung der Konzentration an Kohlendioxid und/oder mindestens einen O2-Sensor zur Messung der Konzentration an Sauerstoff und/oder an Kohlendioxid in der die Pflanzen bzw. die Pilzfruchtkörper umgebenden Atmosphäre auf. Die erste kommunizierende Leitung weist mindestens ein erstes Mittel zum Transport von Gasen aus der Pflanzenzuchtanlage in die Pilzzuchtanlage oder umgekehrt auf. Die Vorrichtung umfasst weiterhin mindestens eine erste Steuereinheit, die geeignet ist, die Messdaten der CO2- und O2-Sensoren zu empfangen und zu verarbeiten und Signale an das mindestens eine erste Mittel zum Transport von auszugeben, um dieses zu betreiben. Dabei wird von der ersten Steuereinheit bei Unterschreitung einer vorgegebenen O2-Konzentration in der in der Pilzzuchtanlage ein Signal zum Betrieb des mindestens einen ersten Mittels ausgegeben, sodass dieses O2angereicherte Luft aus der Pflanzenzuchtanlage in die Pilzzuchtanlage transportiert, und/oder bei Unterschreitung einer vorgegebenen CO2-Konzentration in der Atmosphäre in der Pflanzenzuchtanlage ein Signal zum Betrieb des mindestens einen ersten Mittels ausgegeben, sodass dieses CO2-angereicherte Luft aus der Pilzzuchtanlage in die Pflanzenzuchtanlage transportiert.
Patent DE-102020119878-A1 (DE)
Title: Gebetsteppich
Inventor: MEGAHED MOSAAD
IPC: A47G33/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Gebetsteppich, enthaltend
 - einen im Stirnbereich einer den Gebetsteppich benutzenden Person angeordneten, auf Druck ansprechenden Sensor (4) zur Erzeugung eines elektrischen Betätigungssignals bei jeder Druckausübung auf den Sensor (4) mit der Stirn, ist gekennzeichnet durch
 - ein erstes, an den Sensor (4) angeschlossenes, die Ziffern 0, 1 und 2 anzeigendes, ein Display enthaltendes Zählwerk (1), das jedes Betätigungssignal des Sensors (4) empfängt,
 - ein dem ersten Zählwerk (1) zugeordnetes Rückstellglied zum Zurückstellen des Zählwerks (1) auf 0, nachdem dieses das jeweils zweite Betätigungssignal empfangen hat,
 - ein zweites, an den Sensor (4) angeschlossenes, die Ziffern 0 bis 4 anzeigendes, ein Display enthaltendes Zählwerk (2), das anfänglich das erste und danach jeweils nur jedes zweite Betätigungssignal des Sensors (4) empfängt und anzeigt, und ein dem zweiten Zählwerk (2) zugeordnetes Rückstellglied zum Zurückstellen des Zählwerks (2) auf 0, nachdem dieses Zählwerk vier Betätigungssignale des Sensors (4) empfangen hat.