baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104517-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten mit Positioniereinrichtung für einen Beschickungswagen
Inventor: DRÖGE FALKO
IPC: A21B3/07
Filed: 2015-03-25
Granted: 2016-09-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten angegeben, mit einer Wärmebehandlungeinrichtung (12), die mindestens eine Backofeneinheit (14, 16) mit einem Garraum (15, 17) aufweist, der zur Aufnahme von Produktträgern (19) mit Lebensmittelprodukten ausgebildet ist, und mit mindestens einem Beschickungswagen (18) zur Aufnahme mindestens eines Beschickungsgestells (20, 22) für eine Mehrzahl von Produktträgern (19), der mit der Wärmebehandlungseinrichtung (12) koppelbar ist, um das mindestens eine Beschickungsgestell (20, 22) mit Produktträgern (19) zwischen der mindestens einen Backofeneinheit (14, 16) und dem Beschickungswagen (18) hin und her zu bewegen, und mit Mitteln (21, 23) zum Verfahren des mindestens einen Beschickungsgestells (20, 22) zwischen der mindestens einen Backofeneinheit (14, 16) und dem Beschickungswagen (18), wenn dieser mit der Wärmebehandlungeinrichtung (12) gekoppelt ist und sich in einer Arbeitsposition befindet, und mit einer Positioniereinrichtung (24), die ein Ankoppeln des Beschickungswagens (18) und Bewegen zwischen einer Einfahrposition und der Arbeitsposition erlaubt. An der Wärmebehandlungeinrichtung (12) sind Mitnehmer (54, 55, 56, 57) vorgesehen, denen am Beschickungswagen (18) Aufnahmen (32, 34) zugeordnet sind, wobei die Mitnehmer mittels eines Antriebs vertikal verfahrbar sind, um die Mitnehmer (54–57) aus der Einfahrposition des Beschickungswagens (18) durch vertikales Anheben mit den Aufnahmen (32, 34) am Beschickungswagen (18) zu koppeln und den Beschickungswagen (18) bei weiterem Anheben an den Mitnehmern (54-57) auszurichten, bis dieser in eine definierte Endlage in der Arbeitsposition gelangt.
Patent DE-102015115524-B3 (DE)
Title: Tragarm
Inventor: WOLFRAM ERIK
IPC: F16M11/04
Filed: 2015-09-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ein Tragarm (1) mit einem Tragprofil (4), einem schwenkbar an dem Tragprofil (4) angeordneten Tragarmgelenk (2) und mit einem längenveränderlichen Halteelement (5) wird beschrieben. Das Halteelement (5) ist einerseits mit dem Tragprofil (4) und andererseits an einem Gegenlager mit dem Tragarmgelenk (2) gekoppelt. Das Tragarmgelenk (2) hat eine Lageeinstelleinheit (10) zur Einstellung der Lage des Gegenlagers für das Halteelement (5) an dem Tragarmgelenk (2). Das Gegenlager (2) ist an einem in einer Schlittenbahn (11) verschiebbar an dem Tragarmgelenk (2) angeordneten Schlitten (12) ausgebildet. Die Schlittenbahn (11) des Tragarmgelenkes (2) ist konisch zulaufend. Ein Keilelement (16) ist zwischen dem Schlitten (12) und einer die konische Schlittenbahn (11) begrenzenden Lauffläche (17) verschiebbar angeordnet.
Patent DE-102015220558-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines instabilen Prüfkörpers
Inventor: MEIER STEFAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-10-21
Granted: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines instabilen Prüfkörpers (1) angegeben. Dabei wird ein instabiler Prüfkörper (1), welcher bei einer Befüllung mit einem Prüfmedium (2) bei einem Prüfdruck innerhalb eines bestimmten Prüfdruckbereichs eine Volumenänderung (3) erfährt, bereitgestellt. Weiterhin wird eine Prüfvorrichtung (4) mit einer Volumenausgleichseinrichtung (5) bereitgestellt und mit der Prüfvorrichtung (4) derart verbunden, dass ein Druckausgleich und/oder Massenfluss zwischen dem Prüfkörper (1) und der Prüfvorrichtung (4) erfolgen kann. Anschließend wird das System aus Prüfkörper (1) und Prüfvorrichtung (4) mit einem Prüfmedium (2) unter einem definierten Prüfdruck befüllt. Weiterhin wird ein Druckausgleich und/oder ein Massen- und/oder Volumenstrom zwischen dem Prüfkörper (1) und der Prüfvorrichtung (4) gemessen. Die Volumenausgleichseinrichtung (5) ist derart ausgebildet, dass sie bei Erreichen des Prüfdrucks die Volumenänderung (3) des Prüfkörpers (1) vollständig ausgleicht.
Patent DE-102017131244-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung stabilisierter, gepulster Laserstrahlung
Inventor: KLIESE RUSSELL
IPC: H01S3/13
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung stabilisierter, gepulster Laserstrahlung. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen möglichst einfachen und praktikablen Ansatz aufzuzeigen, gepulste Laserstrahlung zu erzeugen, deren Spektrum ein optischer Frequenzkamm ist, wobei die Linienbreite der einzelnen Spektrallinien des Frequenzkamms möglichst gering sein soll und gleichzeitig der Frequenzkamm über längere Zeiträume stabilisiert sein soll. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst hierzu die folgenden Verfahrensschritte:- Erzeugen von gepulster Laserstrahlung (2) bei einer Repetitionsfrequenz, wobei das Spektrum der gepulsten Laserstrahlung ein Frequenzkamm mit einer Anzahl äquidistanter Spektrallinien ist,- Ableiten einer ersten Regelgröße (13) aus der gepulsten Laserstrahlung durch Phasenvergleich mit einem hochfrequenten Referenzsignal,- Erzeugen von schmalbandiger Dauerstrich-Laserstrahlung (4) bei einer Referenzwellenlänge,- Stellen der Referenzwellenlänge nach Maßgabe einer aus der ersten Regelgröße (13) abgeleiteten ersten Stellgröße (17),- Ableiten einer zweiten Regelgröße (9) durch Überlagerung der gepulsten Laserstrahlung (2) und der Dauerstrich-Laserstrahlung (4), und- Stellen der Repetitionsfrequenz nach Maßgabe einer aus der zweiten Regelgröße (9) abgeleiteten zweiten Stellgröße (11). Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erzeugung stabilisierter, gepulster Laserstrahlung.
Patent DE-102018130769-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stumpfschweißen von Werkstücken
Inventor: STOCK MICHAEL
IPC: B23K11/02
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stumpfschweißvorrichtung und ein Verfahren zum Stumpfschweißen, insbesondere zum Doppelstauch-Widerstandspressstumpfschweißen von Werkstücken, insbesondere von Drähten, Strängen und Profilen, umfassend erste und zweite Klemmmittel zur Aufnahme der zu fügenden Enden der Werkstücke. Wenigstens ein Klemmmittel ist zwischen einer Ausgangsposition und einer Schweißposition verschiebbar. Wenigstens ein Entgratwerkzeug ist zum Entgraten der verschweißten Werkstückenden vorgesehen. Darüber hinaus ist wenigstens ein Sensor zur Bestimmung der geometrischen Größen der zu fügenden Werkstücke, insbesondere des Durchmessers, der Breite oder der Höhe, in der Fügeebene oder im Wesentlichen parallel zu dieser vorgesehen, wobei eine Steuereinrichtung die Bewegung der Klemmmittel und/oder des Entgratwerkzeugs in Abhängigkeit der geometrischen Größe steuert.
Patent DE-102019206201-B3 (DE)
Title: Split-Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Kühlkreisläufen
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F01P3/12
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2). Um ein einfaches und effizientes Split-Kühlsystem zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kühlsystem einen ersten Kühlkreislauf (10) aufweist, der eine mechanische Primärpumpe (11) sowie eine zu einem ersten Pumpeneingang (11.1) der Primärpumpe (11) führende Anschlussleitung (19) aufweist und einen unteren Motorabschnitt (3) durchläuft, sowie einen zweiten Kühlkreislauf (30), der einen oberen Motorabschnitt (4) durchläuft, in die Anschlussleitung (19) einmündet und hiervon mit einer zum oberen Motorabschnitt (4) führenden Pumpenleitung (33) wieder abzweigt, in der eine elektrische Sekundärpumpe (34) angeordnet ist, wobei der erste Kühlkreislauf (10) stromabwärts der Primärpumpe (11) über ein erstes Rückschlagventil (26) mit der Pumpenleitung (33) verbunden ist und die Pumpenleitung (33) ein zweites Rückschlagventil (35) aufweist.
Patent DE-102020100464-B3 (DE)
Title: Modularer Simulationsraum
Inventor: PAPST MANUEL
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-01-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem modularen Simulationsraum 1 zur Simulation eines Fahrzeuginneren 100, insbesondere eines militärischen Fahrzeugs, mit mehreren Wandmodulen 4 zur Begrenzung eines Simulationsbereichs 3 im Simulationsraum 1, wobei die Wandmodule 4 Aktuatoren 5 zur, insbesondere translatorischen, Positionsveränderung simulationsbereichsseitiger Wandelemente 6 der Wandmodule 4 im Simulationsraums 1 aufweisen.
Patent DE-102020134095-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen von Instrumenten in einem Kraftfahrzeug, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: WILLEM DE WALLE DOEKE
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Darstellen von Instrumenten in einem Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Instrumente werden auf einer Anzeigetafel, welche aus einer Betrachtungsposition (11) eines Fahrers des Kraftfahrzeuges hinter einem Lenkrad (12) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, in einer vorgegebenen Anordnung (10) dargestellt, und wenn das Lenkrad (12) eine veränderte Form (13, 14) annimmt, wird die Anordnung (10) der Instrumente auf der Anzeigetafel der veränderten Form (13, 14) des Lenkrades (12) angepasst.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (30), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102021106889-B3 (DE)
Title: Schwenkantrieb
Inventor: KRÖLL MARKUS
IPC: F16H19/04
Filed: 2021-03-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Offenbart ist ein Schwenkantrieb mit einem Gehäuse, einem in einer Längsachse des Gehäuses in dem Gehäuse verschiebbar gelagerten Kolben, einer aus dem Gehäuse herausragenden Antriebswelle, an der der Kolben derart formschlüssig angreift, dass bei Verschiebung des Kolben die Antriebswelle über einen Schwenkwinkel zu einer Endlage um eine Antriebsachse verschwenkt wird, und einer an der Antriebswelle verdrehfest angebrachten Schaltnocke (11), die in der Endlage mit einer konvexen Anschlagfläche (18) an einem an dem Gehäuse angebrachten Anschlagelement (5) anschlägt, wobei durch Verlagern des Anschlagelements (5) in einer Stellachse (20) quer zu der Antriebsachse die Endlage in einem Stellwinkel (25) um die Antriebsachse justierbar ist.Um den Stellwinkel (25) zu vergrößern wird vorgeschlagen, dass die Anschlagfläche (18) quer zu der Antriebsachse einer Evolvente (22) eines Kreises (23) um die Antriebsachse folgt, der die Stellachse (20) tangiert.
Patent DE-102021122093-B3 (DE)
Title: Normalerweise geschlossenes scheibenklemmsystem und ein drehtisch unter verwendung desselben
Inventor: CHEN PENG-WEN
IPC: B23Q5/20
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein normalerweise geschlossenes Scheibenklemmsystem umfasst ein Gehäuse mit einer drehenden Scheibe, einem Bremsring und einem darin angeordneten Druckverstärkungsring. Wenn nur eine erste Kammer mit Fluid versorgt wird, drückt das Fluid auf den Bremsring, um die drehende Scheibe zu lösen. Wenn nur eine zweite Kammer mit Fluid versorgt wird, drückt das Fluid auf den Bremsring, um die drehende Scheibe im Bremszustand zu halten, und drückt auf den Druckverstärkungsring, um eine elastische Einheit zu komprimieren. Die durch die Kompression der elastischen Einheit erzeugte Energie wirkt über das Fluid auf den Bremsring, so dass der Bremsring eine doppelte Druckwirkung erzielt. Wenn die Wirkung des Fluids ausfällt, kann der Bremsring immer noch eine Bremswirkung auf die drehende Scheibe durch die elastische Einheit zur Verbesserung der Betriebssicherheit bereitstellen. Ferner stellt die vorliegende Erfindung einen Drehtisch zur Verfügung, der das normalerweise geschlossene Scheibenklemmsystem verwendet.
Patent DE-102021133529-B3 (DE)
Title: Optische Empfangseinrichtung, Messbaugruppe, Messgerät und Verfahren zur Herstellung einer optischen Empfangseinrichtung
Inventor: BURKART ANDREAS
IPC: G01J1/06
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Optische Empfangseinrichtung (100) zum Einkoppeln von auf die optische Empfangseinrichtung einstrahlendem Licht in einen Messaufnehmer (1),mit einem Gehäuse (2), in dem der Messaufnehmer (1) anordenbar ist,wobei das Gehäuse (2) eine Lichteinfallöffnung (3) aufweist undwobei die optische Empfangseinrichtung (100) einen Diffusor (4) aufweist, durch den das einstrahlende Licht durch die Lichteinfallöffnung (3) zu dem Messaufnehmer (1) gelangen kann, wobeider Diffusor (4) einen ersten Diffusorbereich (5) mit einer ersten Lichtaufnahmefläche (6) und einen zweiten Diffusorbereich (7) mit einer zweiten Lichtaufnahmefläche (8) aufweist, wobei die zweite Lichtaufnahmefläche (8) zur ersten Lichtaufnahmefläche (6) geneigt ist.
Patent DE-102021204020-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Mehrzahl von medizinischen Bildern
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G06T9/00
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Übertragen einer Mehrzahl von medizinischen Bildern von einer Sendevorrichtung (SSYS) zu einer Empfangsvorrichtung (RSYS). Dabei umfasst die Mehrzahl von medizinischen Bildern wenigstens ein erstes und ein zweites medizinisches Bild. Dabei wurde das erste medizinische Bild zeitlich vor dem zweiten medizinischen Bild erfasst. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: Empfangen (REC-1) der Mehrzahl von medizinischen Bildern mit der Sendevorrichtungsschnittstelle (SSYS.IF), Bestimmen (DET-1) eines ersten Basisbildes in Abhängigkeit des ersten medizinischen Bildes mit der Sendevorrichtungsrecheneinheit (SSYS.CU), Übertragen (TRANS-1) des ersten Basisbildes, Bestimmen (DET-2) einer ersten Änderungsinformation in Abhängigkeit des ersten und des zweiten medizinischen Bildes mit der Sendevorrichtungsrecheneinheit (SSYS.CU), Bestimmen (DET-3) eines ersten modifizierten Basisbildes in Abhängigkeit der ersten Änderungsinformation und des ersten Basisbildes, Überprüfen (CHECK-1) des zweiten medizinischen Bildes und/oder des ersten modifizierten Basisbildes, Übertragen (TRANS-2) des zweiten medizinischen Bildes mit der Sendevorrichtungsschnittstelle (SSYS.IF) an die Empfangsvorrichtungsschnittstelle (RSYS.IF) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Überprüfens (CHECK-1).
Patent DE-102022102476-B3 (DE)
Title: Tropfenspender zur Abgabe einer pharmazeutischen Flüssigkeit
Inventor: CIEZAREK MAREK
IPC: B65D47/18
Filed: 2022-02-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Tropfenspender (1) zur Abgabe einer pharmazeutischen Flüssigkeit in Tropfenform mit einem Flüssigkeitsspeicher (2) und mit einem Tropfaufsatz (3), wobei der Tropfaufsatz (3) einen in eine Auslassöffnung (6) mündenden Kanal (5) aufweist, wobei der Auslassöffnung (6) ein Auslassventil (7) zugeordnet ist und die Auslassöffnung (6) eine kapillare Mündungsform mit einer Einlasskontur (8) und einer Auslasskontur (9) besitzt und die Einlasskontur (8) eine innere ringförmige Öffnung (18) abgabeseitig eines mittleren Ventilkörpers (10) des Auslassventils (7) bildet, wobei die Kapillare (12) der Auslassöffnung (6) durch mindestens eine radial nach außen sich erstreckende ringförmige Schulter (16) unterteilt ist, dergegenüber sich die Auslasskontur (9) mit einer von einer Kreisform abweichenden Formgebung erstreckt, wodurch die ringförmige Schulter (16) eine innenwandige Abtropfstufe mit umfänglich unterschiedlicher radialer Breite (B1, B2) gegenüber der ringförmigen Öffnung (18) in der Einlasskontur (8) bildet.
Patent DE-112014000009-B3 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: MORI TADASHI
IPC: F02D17/00
Filed: 2014-01-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Ein Baufahrzeug enthält einen Motor, eine Einspritzvorrichtung, die ein Reduktionsmittel in ein Abgas einspritzt, das von dem Motor ausgestoßen wird, einen Feststellungsabschnitt, der feststellt, ob eine Temperatur der Einspritzeinrichtung hoch ist oder nicht, einen Abstell-Bestimmungsabschnitt, der feststellt, ob der Motor abgestellt ist oder nicht, wenn sich die Einspritzvorrichtung entsprechend einem Ergebnis der Feststellung durch den Feststellungsabschnitt in einem Hochtemperaturzustand befindet, einen Zähler, der zählt, wie oft der Motor abgestellt ist, wenn sich die Einspritzvorrichtung einem Ergebnis der Feststellung durch den Abstell-Feststellungsabschnitt zufolge in dem Hochtemperaturzustand befindet, und einen Warn-Abschnitt, der in Verbindung mit Abstellen des Motors eine Warnung ausgibt, wenn ein Zählwert des Zählers einen ersten vorgeschriebenen Wert überschreitet.
Patent DE-4228856-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: ROSCHINSKI DIETER
IPC: F01P11/02
Filed: 1992-08-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Gebläseträger (1) für ein Kühlgebläse und mit einem einen Abschlussdeckel (3) aufweisenden Ausgleichsbehälter (2), der ein Luftvolumen zum Ausgleich der Wärmedehnung der Kühlflüssigkeit und eine Einfüllöffnung (9) aufweist, wobei der Ausgleichsbehälter (2) mit dem Gebläseträger (1) eine bauliche Einheit bildet und mit einem Kühlflüssigkeitswärmetauscher (4) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsbehälter (2) einen Überfüllschutz aufweist, der von einer im Ausgleichsbehälter (2) angeordneten Wand (5) gebildet ist, die in dem Ausgleichsbehälter (2) eine nach oben geschlossene Luftkammer (6) abteilt, deren Unterseite mit dem Ausgleichsbehälter (2) in Strömungsverbindung steht, wobei der Ausgleichsbehälter (2) an einem geodätisch höchsten Punkt die Einfüllöffnung (9) aufweist und die Brennkraftmaschine eine Motorentlüftungsleitung (12) und der Kühlflüssigkeitswärmetauscher (4) eine Wärmetauscherentlüftungsleitung (13) aufweisen, wobei die Motorentlüftungsleitung (12) zur geodätisch höchsten Stelle des Ausgleichsbehälters (2) und die Wärmetauscherentlüftungsleitung (13) zur geodätisch höchsten Stelle des Abschlussdeckels (3) führen und dass die Motorenentlüftungsleitung (12) und die...
Patent DE-4444779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Mediums auf eine laufende Materialbahn, insbesondere aus Papier oder Karton
Inventor: GOTTWALD INGO
IPC: B05C1/08
Filed: 1994-12-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen eines flüssigen
oder pastösen
Mediums auf eine laufende Materialbahn, insbesondere aus Papier
oder Karton  – mit
mindestens einem Auftragswerk (1) für das flüssige oder pastöse Medium,  – und einer
dem Auftragswerk zugeordneten Walze (2) zur Aufnahme des flüssigen oder
pastösen
Mediums bei indirektem Auftrag oder zum Führen der Materialbahn bei direktem
Auftrag,  – wobei
das Auftragswerk  – eine
Auftragsrakel (6), sowie  – eine
entgegen der Drehrichtung der Walze (2) im Abstand zur Auftragsrakel
(6) angeordnete Reinigungsrakel (7) aufweist, die mit der Auftragsrakel
eine Auftragskammer (5) für das
flüssige
oder pastöse
Medium begrenzt,  – und Öffnungen
oder Kanäle
(19) vorgesehen sind, über die
das flüssige
oder pastöse
Medium im wesentlichen entgegen der Drehrichtung der Walze (2) aus
der Auftragskammer (5) austritt und dabei zumindest teilweise auf
den an die Reinigungsrakel (7) außerhalb der Auftragskammer (5)
anschließenden
Oberflächenbereich
(20) der Walze (2) bzw....
Patent DE-4448021-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Saugzone und Hochverzug im Streckwerk
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: D01H5/26
Filed: 1994-07-25
Granted: 2009-12-10
Abstract: Spinnmaschine mit einem Mehrstufen-Streckwerk (13), dem eine Führung (25) für das Faserband (23) angeschlossen ist, wobei entlang eines Wegstücks (15) und unmittelbar innerhalb einer Innenfläche der Führung (25) eine Saugzone (33) ausgebildet ist, um eine Kondensationsstufe (25, 26, 27) zu bilden, wo das insbesondere den Endverzug aufweisende, aber noch nicht verdrehte Faserband zu einem insbesondere nicht mehr als 1,5 mm und vorzugsweise weniger als 1 mm breiten Kompaktfaserstrang (22) kondensiert bzw. gebündelt wird, und mit einer Spinneinrichtung (17), welche dem anschließend an die Führung (25) aus einem Drehungs-Sperrspalt (16) austretenden Kompaktfaserstrang (22) die vorgesehene Spinndrehung erteilt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mehrstufen-Streckwerk (13) ein Hochverzugsfeld mit jeweils einem Riemchen (30, 30') an einem mittleren Walzenpaar (29, 29') und mit einem Gesamtverzug im Streckwerk (13) von 80- bis 100-fach und in einem Abstand (A) von der Außenfläche der Führung (25) oberhalb der Saugzone (33) ein Umlenkschirm (40) vorgesehen ist, wobei die...
Patent DE-10022457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung ähnlicher Frequenzsignale
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: G01P3/48
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Auswertung mehrerer ähnlicher Frequenzsignale, z.B. Radgeschwindigkeiten, die von Drehzahlsensoren (2) abgetastet und einer Signalaufbereitung (4) zugeführt werden, wobei die Drehzahlsensoren (2) über eine Versorgungsleitung (24) und eine Signalleitung mit einem Steuergerät (1) verbunden sind, wobei eine Auswerteschaltung (3) zu den Sensorsignalen proportionale Signale generiert und diese weiterverarbeitenden Mikroprozessoren (12, 13) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass den Frequenzeingängen (19) der Mikroprozessoren (12, 13) sowohl Frequenzsignale der Sensoren (2) über die Signalaufbereitung (4) als auch ein definiertes Frequenzsignal (5a) eines Signalgenerators (5) gesteuert über eine Signalweiche (8) zu Testzwecken zuführbar sind, und dass während ablaufender Systemtests das definierte Frequenzsignal (5a) des Signalgenerators (5) auf die Frequenzeingänge (19) der Mikroprozessoren (12, 13) gelegt wird und indirekt alle Zwischenpfade zur Frequenzbestimmung für einen in einem der Mikroprozessoren (12, 13) implementierten Software-Algorithmus (18), ein Oszillator (15), ein PLL-Element (16), ein Prescaler (17) sowie eine externe Zeitbasis (14) in einem unkritischen Fahrzeugzustand, insbesondere auch bei...
Patent DE-10028848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Haarumformung, Wachs/Mehl-Zubereitung und Reduktions- und Stützmischung
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: A45D7/06
Filed: 2000-06-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Haarumformung, bei dem  (a) die Bereiche des Haares, die eine Umformung erfahren sollen, in der gewünschten Form oder Stellung gehalten und dabei mit einer Reduktions- und Stützmischung umgeben werden, die folgende Bestandteile enthält:  (a.1) Wachs, das sich infolge Erwärmung in zumindest streichfähigem Zustand befindet, und nach dem Abkühlen in festem Zustand das Haar stützt,  (a.2) saug- und quellfähige Partikel, und  (a.3) ein Reduktionsmittel, dass das Haar in einen umformbaren Zustand überführt;  (b) und dass die genannten Bereiche danach durch ein Oxidationsmittel in an sich bekannter Weise fixiert werden.
Patent DE-10037845-B4 (DE)
Title: Streichmasse für bedruckbare Papiere und Verfahren zur Herstellung bedruckbarer Papiere
Inventor: BAUMEISTER MANFRED
IPC: D21H19/36
Filed: 2000-08-01
Granted: 2005-09-29
Abstract: Beschrieben wird Streichmasse für bedruckbare Papierbahnen in Form einer wässerigen Dispersion von Pigmenten und Hilfs- und Zuschlagstoffen mit einem Feststoffanteil von 50 bis 80%. Die Streichmasse ist durch eine hohe Thioxtropie gekennzeichnet bzw. durch den Einsatz spezieller und amin- oder amidgruppenhaltiger Polymerer, die als Schutzkolloide die Pigmentteilchen umhüllen. DOLLAR A Die Streichmasse enthält bevorzugt 0,1 bis 1,0 Gewichts-Prozent einer gepfropften Gelatine.
Patent DE-10043064-B4 (DE)
Inventor: RUWISCH DIETMAR DR
IPC: H04M9/08
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: A loudspeaker noise cancellation system has a stereo sampling unit and computer to calculate the speaker to microphone transfer function (H(f,T)) by a transform and folding operation and a filter (12) to generate an interference free microphone signal y(t) from the noisy signal (x(t)).
Patent DE-10046469-B4 (DE)
Title: Mehrphasenseifen
Inventor: SONNENBERG STEFFEN
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mehrphasenseife, bestehend aus zwei oder mehreren Phasen, die bei der Aufsicht und Seitenansicht gut sichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie nach einem Verfahren herstellbar ist, bei dem die einzelnen Phasen in Form von Seifensträngen gerade mit einem Winkel von 14° bis 70° diagonal geschnitten und die Schnittstellen unter Druck verbunden werden, so dass eine Verwölbung an den Schnittstellen entsteht.