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Patent DE-102018221701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung des Signals eines Partikelsensors, der nach dem Prinzip der laserinduzierten Inkandeszenz arbeitet, Anordnung zur Verarbeitung eines solchen Signals, sowie Partikelsensor
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N21/63
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Anordnung (52) dient zur Verarbeitung des Ausgangssignals (34) eines Partikelsensors, der nach dem Prinzip der laserinduzierten Inkandeszenz arbeitet. Die Anordnung umfasst einen Detektor (32), der ein eine erfasste Temperaturstrahlung charakterisierendes Ausgangssignal (34) bereitstellt. Es wird vorgeschlagen, dassa. der Detektor (32) so ausgebildet und eingerichtet ist, dass er ein Ausgangssignal (34) bereitstellt, welches eine Mehrzahl von Pulsen umfasst, undb. die Anordnung (52) einen Summierer (56) umfasst, dem das Ausgangssignal (34) wenigstens zeitweise zugeführt wird und der so ausgebildet und eingerichtet ist, dass er das Ausgangssignal (34) über ein Zeitintervall summiert.
Patent DE-102018222161-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Steuergerät zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: NECKER FRIEDER
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsystems (10) beschrieben, das einen Verbrennungsmotor (12), einen elektrischen Motorstarter (16) und eine Antriebswelle (14) ausweist, wobei der Verbrennungsmotor (12) ein HochdruckEinspritzsystem (17) aufweist, das eine Hochdruckpumpe (18) zum Zuführen von Kraftstoff in einen Hochdruckkraftstofftank (20) des Hochdruckeinspritzsystems (17) aufweist, wobei ein Hubkolben (28) der Hochdruckpumpe (18) an einem Nocken (36) der Antriebswelle (14) mittelbar über eine Laufrolle (34) abgestützt ist, wobei die Antriebswelle (14) mittels des elektrischen Motorstarters (16) antreibbar ist, mit den Schritten Erkennen (S2) eines Zustands, bei dem bei einen Start des Antriebssystems (10) der elektrische Motorstarter (16) kontinuierlich manuell betrieben wird und gleichzeitig keine Erhöhung einer Drehzahl (n) der Antriebswelle (14) aufgrund einer Kraftstoffverbrennung im Verbrennungsmotor (12) nach einer vorbestimmten Zeitdauer einsetzt, und falls der Zustand erkannt ist, automatisches Aus- und Einschalten (S4) des elektrischen Motorstarters (16), so dass der elektrische Motorstarter (16) automatisch solange betrieben wird, bis eine Erhöhung der Drehzahl (n) der Antriebswelle (14) aufgrund einer Kraftstoffverbrennung im Verbrennungsmotor (12) erkannt wird.
Patent DE-102019000865-A1 (DE)
Title: Leuchtkörper für eine Lichterkette
Inventor: FRAUNHOLZ VIKTORIA
IPC: F21S4/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es wird ein Leuchtkörper für eine an einem elektrischen Leiterelement (10) eine Anzahl voneinander beabstandete Leuchtmittel (12) aufweisende Lichterkette (24) beschrieben, wobei der Leuchtkörper (14) zwei Leuchtkörperteile (16) aufweist, die zumindest partiell lichtdurchlässig und zum temporären Umschließen des jeweiligen Leuchtmittels (12) vorgesehen sind, wobei die beiden Leuchtkörperteile (16) Grenzflächen (18) aufweisen, die im aktiven Umschließzustand der Leuchtkörperteile (16) aneinander anliegen, und wobei die Grenzflächen (18) mit Aussparungen (20) für das Leiterelement (10) ausgebildet sind, die sich im aktiven Umschließzustand der Leuchtkörperteile (16) gegenüber liegen und mindestens ein Leiter-Durchgangsloch (22) bilden.
Patent DE-102019002881-A1 (DE)
Title: Lern-Unterstützungssystem und Aufzeichnungsmedium
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Lern-Unterstützungssystem der vorliegenden Erfindung ist ein Lern-Unterstützungssystem, welches ein Lernen einer Arbeit unter Verwendung einer realen Messmaschine für ein Messen eines Messgegenstands unterstützt, beinhaltend eine Positions- und Haltungs-Erkennungseinheit, welche eine Position und/oder eine Haltung eines Gegenstands innerhalb eines realen dreidimensionalen Raums erkennt; eine Speichereinheit, welche Lerndaten speichert, welche eine beispielhafte Arbeit definieren, welche durch einen Avatar unter Verwendung einer virtuellen Messmaschine innerhalb eines virtuellen dreidimensionalen Raums durchgeführt wird; eine Stereovideo-Erzeugungseinheit, welche ein dreidimensionales Video der beispielhaften Arbeit, welche durch den Avatar durchgeführt wird, basierend auf der Position und/oder der Haltung bzw. Stellung des Gegenstands, welche durch die Positions- und Haltungs-Erkennungseinheit erkannt wird bzw. werden, als auch der Lerndaten erzeugt, welche in der Speichereinheit gespeichert sind; und eine am Kopf montierte Anzeige, welche auf einem Kopf eines Lernenden montiert ist, und das dreidimensionale Video anzeigt, um auf dem realen dreidimensionalen Raum überlagert zu sein.
Patent DE-102019007055-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (1), umfassend eine aus einer Verstauposition in eine Gebrauchsposition bewegbare Armlehne (2).Erfindungsgemäß umfasst die Fahrzeugsitzanordnung (1) mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (3) zur formschlüssigen Verriegelung der Armlehne (2) in der Verstauposition, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) mindestens einen aus einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bewegbaren Verriegelungsbolzen (4) und mindestens eine Haltelasche (5), insbesondere in Form eines Verriegelungsblechs, umfasst, in welche der mindestens eine Verriegelungsbolzen (4) in der Verriegelungsposition eingreift, um die Armlehne (2) in der Verstauposition formschlüssig zu verriegeln, wobei der mindestens eine Verriegelungsbolzen (4) an der Armlehne (2) angeordnet ist und in der Verriegelungsposition die Armlehne (2) seitlich überragt, und wobei die mindestens eine Haltelasche (5) seitlich neben der Verstauposition positioniert ist und an einem Sitzgestell (6) der Fahrzeugsitzanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019008285-A1 (DE)
Title: Bremskolben mit einer unrunden Stirnfläche für eine Scheibenbremsanordnung mit einer elektrischen Feststellbremse
Inventor: BARBOSA MANUEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremskolben (102) zur Verwendung in einer Scheibenbremsanordnung (100), die eine Feststellbremsfunktion aufweisen kann. Erfindungsgemäß hat der Bremskolben (102) eine unrunde Stirnfläche (104). Die unrunde Stirnfläche (104) kann eine ovale oder elliptische Form haben.Der erfindungsgemäße Bremskolben (102) ermöglich es, eine Scheibenbremsanordnung bereitzustellen, die eine größere Bremskraft erzeugen kann, ohne dass erhöhte Kosten für Doppelbremskolben anfallen oder ein zusätzlicher Bauraum für einen einzelnen Bremskolben mit größerem Durchmesser erforderlich ist.
Patent DE-102019103076-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KAMIYAMA ATSUSHI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenfahrzeug vorgeschlagen, das die Reduzierung von Schäden an einer Brenngaspumpe und eine Verformung eines Armaturenbretts in Richtung zu einer Kabinenseite hin gewährleistet, wenn ein Fahrzeug frontal kollidiert. Eine Brenngaspumpe ist über eine Halterung an einem Stapelrahmen befestigt, so dass eine Drehachsenlinie eines Motors, der zum Antreiben einer Brenngaspumpe geeignet ist, in Bezug auf eine Referenzlinie entlang der Front-Heck-Richtung des Brennstoffzellenfahrzeugs in Draufsicht auf das Brennstoffzellenfahrzeug geneigt ist. Zwei Befestigungselemente sichern den Stapelrahmen an der Halterung in einem Zustand, in dem sie jeweils durch ein Durchgangsloch und einen an einem Montageabschnitt ausgebildeten Ausschnitt eingeführt sind. Der Ausschnitt ist so ausgebildet, dass, wenn sich die Halterung zusammen mit der Brenngaspumpe in Bezug auf den Stapelrahmen unter Verwendung eines Befestigungselements als Drehmittelpunkt dreht, das andere Befestigungselement aus einer Öffnung des Ausschnittabschnitts heraustritt.
Patent DE-102019104045-A1 (DE)
Title: Routenzuganordnung oder Schleppverbund
Inventor: HALTERMANN FRANK
IPC: B62D53/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Routenzuganordnung (1) oder einen Schleppverbund (1, 3) mit einem Routenzugelement (laa; 1ab), welches ausgebildet ist, wenigstens ein Logistikelement (2) aufzunehmen, und mit einem weiteren Routenzugelement (1ba), welches ausgebildet ist, wenigstens ein Logistikelement (2) aufzunehmen, und/oder mit einem Zugfahrzeug (3). Die Routenzuganordnung (1) oder der Schleppverbund (1, 3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Routenzugelement (laa; 1ab) (jeweils) mittels einer flexiblen Scherenkopplung (14) mit dem weiteren Routenzugelement (1ba) und/oder mit dem Zugfahrzeug (3) verbunden ist.
Patent DE-102019104604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Topographie einer Werkzeugmaschine
Inventor: BAUR JOHANNES
IPC: G01B21/20
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Bestimmen einer Topographie einer Werkzeugmaschine, die ein Maschinenbett, einen Werkzeugträger sowie einen Bauteilträger aufweist. Durch das Maschinenbett ist ein von einem Maschinennullpunkt ausgehendes kartesisches Koordinatensystem der Werkzeugmaschine festgelegt. Der Werkzeugträger ist entlang von Linearführungen, die parallel zu Achsen des Koordinatensystems ausgerichtet sind, verlagerbar und weist zumindest eine Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines zerspanenden Werkzeugs auf. Der Bauteilträger ist in Richtung einer ersten Achse von dem Werkzeugträger beabstandet und gegebenenfalls um eine parallel zu einer zweiten Achse ausgerichtete Rotationsachse herum zumindest nahezu vollständig verschwenkbar und umfasst eine parallel zu der ersten Achse ausgerichtete Bauteilaufnahme, durch die ein zu bearbeitendes Bauteil haltbar ist.
Patent DE-102019104853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Losbrechen eines blockierten Rotors sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDL FABIAN
IPC: H02P29/028
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Losbrechen eines blockierten Rotors 535 einer elektrischen Strömungsmaschine 500 eines Kraftfahrzeugs, umfassend den Schritt, wonach die Drehrichtung des Rotors 535 periodisch umgekehrt wird. Ferner betrifft die Technologie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019108645-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von situationswahrnehmungsgrafiken unter verwendung von kameras von verschiedenen fahrzeugen
Inventor: BAI FAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen sind Verfahren, Systeme und Fahrzeuge vorgesehen, die das Erhalten von ersten Kamerabildern von einer ersten Kamera an Bord eines ersten Fahrzeugs beinhalten; das Erzeugen einer ersten Situationswahrnehmungsgrafik in Bezug auf Objekte in der Nähe des ersten Fahrzeugs unter Verwendung der ersten Kamerabilder über einen oder mehrere Computerprozessoren; das Erhalten von zweiten Kamerabildern von einer zweiten Kamera einer zweiten Vorrichtung, die sich in der Nähe des ersten Fahrzeugs befindet; das Erzeugen einer zweiten Situationswahrnehmungsgrafik in Bezug auf die Objekte über einen oder mehrere Computerprozessoren unter Verwendung der zweiten Kamerabilder; und das Erzeugen einer globalen Situationswahrnehmungsgrafik in Bezug auf die Objekte über einen oder mehrere Computerprozessoren, indem die erste Situationswahrnehmungsgrafik mit der zweiten Situationswahrnehmungsgrafik zusammengeführt wird, wobei entsprechende erste und zweite Gewichtungen für die ersten und zweiten Situationswahrnehmungsgrafiken verwendet werden.
Patent DE-102019110329-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2019-04-18
Abstract: Lichtlaufzeitkamera (20) für ein Lichtlaufzeitkamerasystem (1),mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit mehreren Lichtlichtlaufzeitpixeln (23) zur Ermittlung einer Phasenverschiebung eines ausgesendeten und empfangenen Lichts (Sp2),wobei ausgehend von den erfassten Phasenverschiebungen (Δφ) Entfernungswerte (d) ermittelt werden,wobei die Lichtlaufzeitkamera (20) einen Speicher aufweist, in dem zumindest Parameter mindestens einer Punktspreizfunktion (PSF) abgelegt sind,wobei die Punktspreizfunktion(en) (PSF) ein Streulichtverhalten und ein Signalübersprechen der Lichtlaufzeitkamera (20) und des Lichtlaufzeitsensors (22) berücksichtigt,wobei mindestens ein Korrekturbild (ΔI1(x), ..., ΔIn(x);n≥1) aus mindestens einer der genannten Punktspreizfunktionen (PSF1(x), ..., PSFn(x)) bestimmt wird, und dieses Korrekturbild, bzw. die Kombination der Korrekturbilder, verwendet wird, um ein streulichtbehaftetes Bild /(x) zu korrigieren.
Patent DE-102019111998-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-08
Abstract: Der pneumatische Reifen nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist einen Schulterbodenabschnitt 14, der zwischen einem Ende E1 eines Bodenkontakts und einer Schulterhauptrille 12A ausgebildet ist, und eine Vielzahl an Schlitzen 22 auf, die den Schulterbodenabschnitt 14 in eine Vielzahl an Blöcken 23 in einer Umfangsrichtung CD des Reifens unterteilen. Die Schulterhauptrille 12A ist aus einer aus einer zickzackförmigen Rille gebildet, in der ein nach innen gebogener Abschnitt 12A1 und ein nach außen gebogener Abschnitt 12A2 abwechselnd und wiederholt angeordnet sind, der Schlitz 22 ist mit dem nach innen gebogenen Abschnitt 12A1 und dem nach außen gebogenen Abschnitt 12A2 verbunden, in dem Schulterbodenabschnitt 14 ist ein abgeschrägter Abschnitt 34 an einer Rillenwand vorgesehen, die der Schulterhauptrille 12A gegenüberliegt, und in dem abgeschrägten Abschnitt 34 ist eine Oberflächenbreite des abgeschrägten Abschnitts 34 so eingestellt, dass sie von der nach außen gebogenen Seite 12A2 in Richtung auf die nach innen gebogene Seite 12A1 zunimmt.
Patent DE-102019112044-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: GENZE ALEXANDER
IPC: B08B5/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von insbesondere elektrischen Bauteilen mittels eines gasförmigen Reinigungsmediums, umfassend eine Reinigungskammer mit einem Innenraum und einer diesen einfassenden Wandung, eine Aufnahme für das Bauteil im Innenraum und eine Strömungseinrichtung für das Reinigungsmedium, die eine Druckerzeugungseinrichtung umfasst und mindestens einen Einlass in den Innenraum sowie mindestens einen Auslass aus dem Innenraum umfasst oder bildet, wobei mittels der Strömungseinrichtung eine Druckdifferenz zwischen dem mindestens einen Einlass und dem mindestens einen Auslass bereitstellbar ist, und wobei die Strömungseinrichtung so gebildet ist, dass das Reinigungsmedium im Innenraum vom mindestens einen Einlass zum mindestens einen Auslass zumindest abschnittsweise eine Wirbelströmung bildet.
Patent DE-102019114334-A1 (DE)
Title: Elektrisches system mit hochspannungssystem-sperrfunktion
Inventor: THAYER BRANDON M
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein elektrisches System beinhaltet eine Batterieabschalteinheit (BDU), die über einen Hochspannungsbus mit einem wiederaufladbaren Energiespeichersystem (RESS) verbunden ist. Der BDU weist einen oder mehrere Schaltschütze auf, die sich in Reaktion auf einen Niederspannungsstrom schließen, um dadurch das RESS mit dem Hochspannungsbus zu verbinden. Eine Niederspannungstreiberschaltung leitet den Antriebsstrom zu dem/den Schütz(en). Das Öffnen einer Niederspannungsverbindung unterbricht den Antriebsstrom und bewirkt, dass das/die Schaltschütz(e) vom geschlossenen in einen geöffneten Zustand übergeht/en. Das/die Schaltschütz(e) öffnet/n sich in Reaktion auf die Unterbrechung des Antriebsstroms, um dadurch das RESS zu trennen. Das/die Schaltschütz(e) kann/können nach einem Sperrsicherheitsverfahren wieder geschlossen werden, sodass das Wiedererstellen der elektrischen Verbindung den Hochspannungsbus nicht selbst wieder mit Spannung versorgt. Ein elektrifizierter Antriebsstrang beinhaltet ein Getriebe, eine elektrische Maschine, ein Wechselrichtermodul und das oben erwähnte elektrische System.
Patent DE-102019115396-A1 (DE)
Title: Raddrehzahlsensor für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KLUFTINGER ANDRE
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Raddrehzahlsensor (1) für ein Nutzfahrzeug weist einen aktiven Impulssensor (2), ein Gehäuse (3), das ausgebildet ist, den aktiven Impulssensor (2) zumindest teilweise zu umschließen, und eine Schutzkappe (6), die das Gehäuse (3) zumindest teilweise abdeckt, auf. Der Raddrehzahlsensor (1) weist mindestens ein Bauelement auf, das ausgebildet ist, eine Temperaturwiderstandsfähigkeit des Raddrehzahlsensors so anzupassen, dass der Raddrehzahlsensor in einer Hochtemperaturumgebung einsatzfähig ist.
Patent DE-102019117107-A1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Spindelvorrichtung (20) beinhaltet ein Spindelgehäuse (24); eine Spindelwelle (22), die dazu ausgestaltet ist, drehbar in dem Spindelgehäuse (24) gelagert zu werden; eine Spindelhalterung (26), die einen Einsetzhohlraum (26H) aufweist, in welchen entlang der axialen Richtung der Spindelwelle (22) das Spindelgehäuse (24) eingesetzt ist; einen Flanschabschnitt (50), der von der äu-ßeren Umfangsoberfläche des Spindelgehäuses (24) nach außen vorsteht und dazu ausgestaltet ist, abnehmbar an einem Ende der Spindelhalterung (26) befestigt zu werden, welches näher an einem Ende des Einsetzhohlraumes (26H) liegt; ein Halteelement (70), das dazu ausgestaltet ist, das in den Einsetzhohlraum (24H) eingesetzte Spindelgehäuse (24) zu halten, indem das andere Ende der Spindelhalterung (26), welches näher an der anderen Öffnung des Einsetzhohlraumes (26H) liegt, als Basis verwendet wird.
Patent DE-102019117450-A1 (DE)
Title: Tropfschale zum Anbringen an einem Dosierspendersystem oder an einer Behälterbefestigungsvorrichtung
Inventor: LANGLOTZ CHRISTIAN
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tropfschale, welche an einem Dosierspendersystem oder an einer Behälterbefestigungsvorrichtung angebracht werden kann, wobei das für das Anbringen der Tropfschale vorgesehene Dosierspendersystem oder die Behälterbefestigungsvorrichtung einen Aufnahmebereich für einen Flüssigkeitsbehälter aufweisen muss. Die Tropfschale umfasst einen schalenförmigen Bereich zum Auffangen abtropfender Flüssigkeiten, ein Hebelelement sowie ein Scharnierelement. Der schalenförmige Bereichs kann mittels des Hebelelementes sowie des Scharnierelementes zwischen einer vertikalen Stellung und einer horizontalen Stellung bewegt werden.
Patent DE-102019117884-A1 (DE)
Title: Rohrverschraubung
Inventor: REICH GÜNTER
IPC: F16L19/05
Filed: 2019-07-02
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Rohrverschraubung zur Verbindung des Gehäuses der Verschraubung mit einem Rohr. Die Rohrverschraubung soll kostengünstig herstellbar und leicht montierbar sein. Insbesondere soll die Rohrverschraubung auch werkzeuglos montiert werden können. Zugleich soll die Verschraubung eine Längentoleranz des Rohres zulassen und gegebenenfalls eine Längendehnungskompensation des Rohres ermöglichen.
 Rohrverschraubung mit einer auf das Gehäuse der Rohrverschraubung aufschraubbaren Überwurfmutter und O-Ringen zur dichtenden Befestigung eines Rohres in der Innenwandung des Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (2) der Rohrverschraubung ein zur Innenwandung (1) des Gehäuses (2) korrespondierender Einsteckabschnitt (3) eines Einsteckbauteils (4) einsteckbar ist, wobei der Außendurchmesser (d1) des Einsteckabschnittes (3) des Einsteckbauteils (4) ein Untermaß gegenüber dem Innendurchmesser (d2) der Innenwandung (1) aufweist und zwischen dem Einsteckabschnitt (3) und der Innenwandung (1) mindestens ein in einer Nut (5) des Einsteckabschnittes (3) fixierter erster O-Ring (6) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser (d3) des ersten O-Rings (6) bezüglich des Innendurchmessers (d2) ein Übermaß aufweist, weiterhin das Einsteckbauteil (4) einen Aufnahmeabschnitt (7) umfasst, wobei der Innendurchmesser (d4) des Aufnahmeabschnittes (7) ein Übermaß gegenüber dem Außendurchmesser (d5) des Rohres (8) aufweist und zwischen dem Aufnahmeabschnitt (7) und dem Rohr (8) mindestens ein zweiter O-Ring (9) angeordnet ist, wobei der Überwurfabschnitt (10) der Überwurfmutter (11) auf den zweiten O-Ring (9) durch Anzug der Überwurfmutter (11) an einen an den Aufnahmeabschnitt (7) angrenzenden Absatz (12) des Einsteckbauteils (4) pressbar ist.
Patent DE-102019118087-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerung
Inventor: SATO TOSHIKI
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Ventilzeitsteuerung (VT) weist auf: ein antriebsseitiges Drehbauteil (21), das synchron mit einer Kurbelwelle (1) einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dreht; ein abtriebsseitiges Drehbauteil (22), das integral mit einer Nockenwelle (7) der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung dreht; einen Phaseneinstellmechanismus, mit dem eine relative Drehphase des antriebsseitigen und des abtriebsseitigen Drehbauteils um eine Drehachse (X) durch eine Antriebskraft eines Elektromotors (M) eingestellt wird; einen Phasenerfassungsabschnitt (PS), der die relative Drehphase erfasst; und einen Phasensteuerabschnitt (53), der den Elektromotor zum Einstellen der relativen Drehphase basierend auf einem Erfassungsergebnis durch den Phasenerfassungsabschnitt steuert. Der Phasenerfassungsabschnitt weist einen Nockenwinkelsensor (17), einen Bezugsbestimmungssensor (16) und eine Musterspeichereinheit (52a) auf. Die Ventilzeitsteuerung weist ferner einen Phasenerfassungsabschnitt (52) auf.
Patent DE-102019120039-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Sicherheitsetikett und Verschluss mit einem Sicherheitsetikett
IPC: B65D47/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (100) für einen Behälter sowie einen solchen Verschluss mit einem Etikett. Der Verschluss (100) weist einen unteren Befestigungsabschnitt (10) zum Befestigen des Verschlusses (100) an einem Behälterhals des Behälters, eine obere Kappe (20) und ein Scharnier (21) auf, wobei die Kappe (20) durch das Scharnier (21) mit dem Befestigungsabschnitt (10) verbunden und über das Scharnier (21) aus einer eine Ausgießöffnung (31) verschließenden, geschlossenen Position in eine offene Position verschwenkbar ist. Um einen Verschluss dieser Art zu schaffen, welcher durch ein Klebeetikett gegen unbefugtes Öffnen gesichert ist, wird vorgeschlagen, dass eine Mantelfläche der Kappe (20) eine erste glatte Teilfläche (201) aufweist und eine Mantelfläche des Befestigungsabschnitts eine zweite glatte Teilfläche (202) aufweist, wobei die beiden Teilflächen (201) und (202) jeweils mindestens 20 mm2umfassen, in der geschlossenen Position benachbart zueinander angeordnet sind und gleichzeitig Teilflächen einer gedachten gemeinsamen Fläche sind.
Patent DE-102019124574-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckkontakt mit berührschutz
Inventor: STUMPFEGGER CHRISTIAN
IPC: H01R13/44
Filed: 2019-09-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein elektrischer Steckkontakt (100), mit einem Kontaktmesser (110), das erste Abmessungen aufweist, einem Absatz (120), der von einer Stirnfläche des Kontaktmessers (110) hervorsteht und zweite Abmessungen aufweist, die kleiner sind als die ersten Abmessungen des Kontaktmessers (110), und einem elektrischen Isolator (140), der an dem Absatz (120) verliersicher anordbar oder angeordnet ist und den Absatz (120) zumindest abschnittsweise elektrisch isolierend umgibt. Dabei weisen der Absatz (120) und der daran angeordnete Isolator (140) gemeinsam dritte Abmessungen auf, die kleiner oder gleich den ersten Abmessungen des Kontaktmessers (110) sind. Zudem wird ein Herstellungsverfahren für einen solchen Steckkontakt (100) vorgeschlagen.