baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004773-U1 (DE)
Title: Dichtungselement mit Postionierungsmerkmal für eine festgeklemmte monolithische Gasverteilungselektrode
IPC: C23C16/455
Filed: 2010-04-09
Abstract: Dichtungselement für eine Gasverteilungselektrodenanordnung, bei der eine Gasverteilungselektrode an einer Trägerplatte festgeklemmt ist, wobei das Dichtungselement einen ringförmigen Streifen von wärme- und stromleitendem Material und eine Mehrzahl von Vorsprüngen auf seiner Oberfläche umfasst, wobei der ringförmige Streifen einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als ein Außendurchmesser der Gasverteilungselektrode ist, und wobei jeder der Vorsprünge eine Höhe aufweist, die mindestens zweimal größer als die Dicke des ringförmigen Streifens ist.
Patent DE-202010012363-U1 (DE)
Title: Koordinatengesteuerte Eingabeeinheit mit Anzeigeelement
IPC: H04M1/72466
Filed: 2010-09-08
Abstract: Station einer Hauskommunikationsanlage (1), die mit Bedienelementen (2, 3, 8) einem grafikfähigen Anzeigefeld (7) und einem Sprech- (9) Hörkreis (10) versehen ist sowie einer Bildschirmzeichenerzeugung und einem elektronischen Modul mit einem wiederbeschreibbarem Speicher. Wobei auf dem Anzeigefeld (7) mittels der Bildschirmzeichenerzeugung ein Auswahlmenü (5) zur Benutzerführung erzeugbar ist.  Dadurch gekennzeichnet, dass  Teile der Bedienelemente (2) in verschiedene Richtungen eines kartesischen Koordinatensystems angeordnet sind und dass die Beschriftung (6-1, 6-2, 6-3, 6-4) dieser Bedienelemente (2) an dem Anzeigemodul (7) zusammen mit den schematisch dargestellten Bedienelementen grafisch dargestellt (5) wird.
Patent DE-202010018457-U1 (DE)
Title: Getriebeaufhängung an einem Schienenfahrzeug
IPC: B61C9/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Getriebeaufhängung an einem Schienenfahrzeug mit zumindest einem etwa klammerförmigen Lagerbügel (1) zur fahrzeugrahmenseitigen Abstützung von auf ein eine Antriebswelle (3) und eine Radsatzwelle (4) umfassendes Getriebegehäuse (2) wirkenden Reaktionsmomenten, dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugrahmenseitig (6) befestigte Lagerbügel (1) einen von dem Anordnungsbereich der Antriebswelle (3) beabstandeten Randbereich (10) des Getriebegehäuses (2) zumindest teilweise umgreift, und dass der etwa im Querschnitt C-förmige Lagerbügel (1) mit an seinen beiden freien Enden einander zugewandten Dämpfungsgliedern (7, 8) derart dem Randbereich (10) des Getriebegehäuses (2) zugeordnet ist, dass eine etwa mittig durch die Dämpfungsglieder (7, 8) verlaufende Ebene (11) von der Antriebswelle (3) beabstandet ist.
Patent DE-202011000171-U1 (DE)
Title: Projektionswandbefestigungsvorrichtung
IPC: G03B21/54
Filed: 2011-01-25
Abstract: Projektionswandbefestigungsvorrichtung (1) für die Montage einer Projektionswand (3) umfassend ein winkelförmiges Befestigungselement (4), das einen ersten und einen zweiten Schenkel (5, 6) aufweist, sowie mit einem Verstellelement (7), wobei das Verstellelement (7) an dem ersten Schenkel (5) des Befestigungselementes (4) verstellbar angeordnet ist und ein Haltelement (10) für die Anordnung der Projektionswand (3) an dem Verstellelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (6) zumindest einen, insbesondere stegförmigen, Vorsprung (23) aufweist, der sich in den Bereich zwischen den beiden Schenkeln (5, 6) erstreckt.
Patent DE-202011002924-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung
IPC: A62B1/14
Filed: 2011-02-18
Abstract: Seilfangvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Klemm-Mechanismus (2), einer im Gehäuse gelagerten, beweglichen Befestigung (4) und mit einem durch das Gehäuse und den darin befindlichen Klemm-Mechanismus laufenden Seil oder Stab (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (4) selbst oder Teile davon als federnde oder dämpfende Elemente ausgeführt sind und mit dem Gehäuse (1) oder mit dem Gehäuse fest verbundenen Teilen (6) oder dem Klemm-Mechanismus (1) so verbunden ist, dass eine im Fangfall auftretende Stoßbelastung durch einen möglichen Federhub der Befestigung selbst oder Teilen davon reduziert wird.
Patent DE-202011050836-U1 (DE)
Title: Rahmenkantel für Fenster oder Türen
IPC: B32B21/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Rahmenkantel für Fenster oder Türen, bestehend aus miteinander verleimten Holzschichten, von denen wenigstens eine Holzschicht eine sich in Längsrichtung erstreckenden, allseitig geschlossenen Schlitz (20) aufweist, der rechtwinklig zur Fenster- oder Türebene in die Breite der Holzschicht eingefräst und auf seiner offenen Längsseite durch die jeweils angrenzende Holzschicht oder eine Holzzwischenschicht (22) abgeschlossen ist und der Luft als wärmedämmendes Medium enthält wobei eine der Holzschichten im Einbauzustand des Fensters oder der Tür als Außenschicht (16) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschicht (16) aus wetterbeständigem Kieferkernholz besteht.
Patent DE-202011051073-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Solarmodule
IPC: B08B3/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Oberflächen von Solarmodulen (14), wobei ein Hauptabschnitt (6, 6') der Reinigungsvorrichtung (1) an ein Fahrzeug (3) koppelbar und in Wirkverbindung mit den Oberflächen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (6) eine Abblasvorrichtung hat.
Patent DE-202011100500-U1 (DE)
Title: Toilettenbecken mit Urinal
IPC: E03D11/12
Filed: 2011-05-09
Abstract: Kugelgelenk-Toilettensystem dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: einen Gelenkkopf (20, 17), der aus Toilettenbecken (19) und Urinal (16) mit je getrennten Ausflusswegen (18, 21) besteht; eine Gelenkpfanne (1), die den Toilettenabfluss (2) über einen integrierten Siphon (3) mit den separaten Abflussausgängen (18, 21) des Gelenkkopfs (20) verbindet, sowie eine Wandhalterung (10) für das Toilettenbecken (19) und Urinal (16) aufweist; die beiden Elemente (10, 20) ergeben ein Kugelgelenk (1, 17).
Patent DE-202011102718-U1 (DE)
Title: Möbelbau-Steckverbindung mit schmalen und längs lang geschlitzten Bauteilen
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-07-01
Abstract: Weiterentwicklung der Möbelbau-Steckverbindung mittels gegenläufiger Schlitzungen auch zur Verwendung von schmalen und längs lang geschlitzten Bauteilen (hier dargestellt am Beispiel eines Tischgestells), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (1 + 2), die verbunden werden sollen, gegenläufige Schlitzungen aufweisen, also jeweils von oben und unten (oder z. B. auch von rechts und links, o. ä.) geschlitzt sind und dann jeweils in der fortführenden Flucht der Schlitzungen nach unten und oben (oder z. B. auch nach links und rechts, o. ä.) im ungeschlitzten Bereich der Bauteile U-Profile (3 + 4) aufweisen, die beidseitig an diesen befestigt sind.
Patent DE-202011105009-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für elektrische Geräte
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-08-26
Abstract: Anschlussvorrichtung für elektrische Geräte, umfassend einen Satz von Steckern und Buchsen, die in einem Gehäuse enthalten sind; wobei das Gehäuse ein oberes Gehäuse (4) und ein unteres Gehäuse (5) aufweist, in denen die Stecker und Buchsen enthalten sind, wobei eine Mehrzahl von feststehenden Rundzapfen (41) an der Seitenfläche des oberen Gehäuses (4) und eine Mehrzahl von feststehenden Rundzapfen (51) an der Seitenfläche des unteren Gehäuses (5) vorgesehen sind; wobei ein die Seitenflächen umfassender abgewinkelter Betätigungsbügeln (1) um die feststehenden Rundzapfen (51) des unteren Gehäuses (5) schwenkbar befestigt ist, so dass der Betätigungsbügel beim Verschwenken um die feststehenden Rundzapfen (51) am unteren Gehäuse (5) über die feststehenden Rundzapfen (41) des oberen Gehäuses (4) gleiten und die miteinander gesteckten Gehäuse (4, 5) fest verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Betätigungsbügel (1) Federelemente (2) und Verriegelungselemente (3) in jeweils einer schlitzförmigen Kammer (11) zu beiden Seiten des Betätigungsbügels (1) gehalten sind,...
Patent DE-202011105701-U1 (DE)
Title: Doppelgebindekarton
IPC: B65D5/54
Filed: 2011-09-15
Abstract: Gebindekarton zur Aufnahme eines Gebindes von Zigarettenschachteln, wobei der Gebindekarton eine erste und eine zweite Teilpackung umfasst, und die erste Teilpackung eine Lasche, und die zweite Teilpackung einen Schlitz, zur Aufnahme der Lasche aufweist, wobei die Lasche aus einer Wandung der ersten Teilpackung mittels einer teilumlaufenden Trennlinie heraustrennbar ist und sich von einer ersten Kante der ersten Teilpackung weg erstreckt und um die erste Kante aus der Wandung herauslenkbar ist, wobei die Lasche entlang der ersten Kante noch mit der Wandung gelenkig verbunden ist, sich der Schlitz ebenfalls an einer ersten Kante der zweiten Teilpackung befindet, die erste Kante der ersten Teilpackung und die erste Kante der zweiten Teilpackung zur Bildung des Gebindekartons aneinander zu liegen kommen, derart dass die herausgelenkte Lasche in den Schlitz zur gelenkigen Verbindung der beiden Teilpackungen einführbar ist, die Lasche seitliche Absätze aufweist, die die in den Schlitz eingeführte Lasche derart...
Patent DE-202011105767-U1 (DE)
Title: Neigungsmessgerät
IPC: G01C9/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Neigungsmessgerät, insbesondere ein handgehaltenes Neigungsmessgerät (10), mit einem Gehäuse (12) und einem im Gehäuse (12) angeordneten Neigungssensor (14), sowie mit einer Anzeigevorrichtung (16) zur Wiedergabe von Messergebnissen, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (12) eine optische Vorrichtung (18) zur Erzeugung zweier Lichtstrahlen (20, 22) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107600-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für ein Möbel
IPC: F16B12/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: Steckverbinder für ein Möbel, mit einem Steckverbinderkörper (1), der ein erstes Ende (2) aufweist, und mit einem Lagerlement (4), das lösbar mit dem Steckverbinderkörper (1) verbunden ist, wobei das erste Ende (2) einen Befestigungsabschnitt (6) mit einer Anlagefläche (5) aufweist, und wobei das Lagerelement (4) ein Rastelement (8) aufweist, das sich mit seinem freien Ende (9) durch die Anlagefläche (5) hindurch in den Befestigungsabschnitt (6) erstreckt, wenn der Steckverbinderkörper (1) mit dem Lagerelement (4) in Verbindung gebracht ist.
Patent DE-202012001423-U1 (DE)
Title: Brettspiel mit eingebautem Display
IPC: A63F13/08
Filed: 2012-02-11
Abstract: Brettspiel mit Spielfiguren welche von den Spielern entsprechend der mit dem Würfel erzielten Punktezahl auf vorbestimmten Feldern gezogen werden dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Spielfeld ein kleiner Bildschirm/Display angeordnet ist, der in bestimmten Spielsituationen aufgezeichnete audio-visuelle Inhalte wiedergibt, wobei das a) Spielfeld aus mindestens zwei miteinander verbundenen Ebenen besteht, wobei aa) auf der ersten, obersten Ebene das eigentliche Spielfeld angebracht ist mit den Feldern, auf welchem die Spielfiguren bewegt werden, wobei bestimmte Felder, die Zielfelder, so ausgestaltet sind, dass sie durch Kontakt mit den Spielfiguren einen sensorisch oder elektrisch ausgelösten Impuls aufnehmen und an eine datenverarbeitende Einheit mittels mit den Feldern verbunden Kabelleitungen weiterleiten können, sowie eine Aussparung oder Öffnung aufweisen, in welche der Mini-Bildschirm eingepasst wird; und bb) auf der zweiten, unter der obersten Ebene angeordneten, Ebene die technischen Einheiten angeordnet sind, bestehend aus den mit den Zielfeldern Kabelleitungen, einem An/Ausschalter zur...
Patent DE-202012002420-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Innenbeleuchtungseinheit für Garagen
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Batteriebetriebene Innenbeleuchtungseinheit für Garagen mit Schwingtor oder Sektionaltor, dadurch gekennzeichnet, dass die batteriebetriebene Innenbeleuchtungseinheit am Tor montiert ist, und einen Neigungsschalter aufweist, der die Beleuchtung automatisch mit Neigen des Tores ein- oder ausschaltet.
Patent DE-202012007485-U1 (DE)
Title: Nichtmetallische Gurte/Streifen oder Bänder; fadenförmige Elemente z.B. Bindfäden, Garne, Drähte; Verbindung zwischen deren Enden
IPC: F16L3/137
Filed: 2012-08-03
Abstract: Kabelbinder mit einem Verschlussband von rechteckigen Querschnitt, dessen Vorderseite eine Oberfläche mit dachziegelartiger Struktur und dessen Rückseite eine glatte Oberfläche auf weist, einem zylinderförmigen Kopf hat, mit dem Gegenstück einen separaten zylinderförmigen Bindekopf, deren Öffnung mit einer Sperrklinke ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussband (1) ein zylinderförmigen Kopf (2) hat der als Anschlag dient
Patent DE-202012009190-U1 (DE)
Title: Becher oder Trage-Vorrichtung mit Mehrfach-oder Zangen-Halterung, mit Minibecher, Tüten, Tücher, Trinkhalm-Klemme, Größe, Verein-Farbe steckbar,als Fächer mit Werbeflächen.
IPC: B65D67/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Becher, Gläser oder Trage-Vorrichtung, ... mit Mehrfach-Halterung, ... mit Tüten, Minibecher, Tücher, Trinkhalm, Deko-Halterung Klemmen, ... mit Schlitz, Öffnung in Fläche integriert, ... mit Fixierung, Kopplung verbindend für Trink, Ess-Instrument, ... mit größerer Steck-Öffnung, ... mit Likörbecher, Eistüte, Tüchlein, Serviette, Trinkhalm, Dekoration ... mit Fingergriff-Konturen, Tuchhalterung, ... mit Becher-Öffnungen, Becher Grössen-Adapter, ... mit Zangen-Halterung, vorne Brücke geschlossen, ... mit hinten anliegender Flächenübertragung, ... mit geschlossener Achse oder Dome, ... mit offener Achse, ... mit Bechermenge, Trage-Vorrichtungs-Flächen aus-, abzieh-, steck-, kipp-, klapp-, wechselbar, ... mit großen, kleinen Becher mixbar, Farbe, transparent, Vereinsfarbe, ... mit Griffbereich einseitig, doppelt, Becher-Varianten verdeckt, ... mit wie Fächer beliebig viel Halter ausschwenkend, ... mit Becher-Halter, Mehrfachständer, Griff-Flächen, ... mit Werbungsflächen = dadurch gekennzeichnet, daß ein Becher, Gläser oder Trage-Vorrichtung (1) als Mehrfach-Halterung (2), einzeln oder verbunden integriert mit/für Trink-Becher, Gläser, Tüten, Minibecher, Tücher, Trinkhalm, Deko-Halterung, Klemmen, Mehrfachständer (3) in transparent, gefärbt, Größen, Firmen-Vereins-Grundfarben mit Werbeflächen schnellwechsel-...
Patent DE-202012009637-U1 (DE)
Title: Grätschsitz-Fahrzeug
IPC: B62J17/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Grätschsitz-Fahrzeug (1) umfassend: ein Fahrgestell; ein vom Fahrgestell abgestützten Hauptsitzteil (8a); und eine Hauptverkleidung (2c), welche so unterhalb des Hauptsitzteils (8a) angeordnet ist, dass das Fahrgestell verkleidet ist; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Seitengitter (14) an einer Lateralwand der Hauptverkleidung (2c) in einer Position unterhalb eines Frontabschnittes (8a') des Hauptsitzteils (8a) angeordnet ist.
Patent DE-202012011627-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß oder Teller mit mindestens einem integrierten Peltierelement
IPC: A47G19/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Trinkgefäß, insbesondere Trinkglas (1), mit mindestens einem integrierten Peltierelement zur Temperierung des Trinkgefäßes, wobei das mindestens eine Peltierelement in einem unteren Teil (3) des Trinkgefäßes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß außer einem oberen durchsichtigen Teil (2) den unteren Teil (3) umfasst, der undurchsichtig ist, dass in dem oberen Teil (2) des Trinkgefäßes haardünne Drahtfäden (4, 5, 6) eingelassen sind, die mit dem mindestens einen Peltierelement wärmeleitend verbunden sind, oder der obere Teil (2) des Trinkgefäßes mit einem wärmeleitenden Metall beschichtet ist, das mit dem mindestens einen Peltierelement wärmeleitend verbunden ist, und dass in dem unteren Teil (3) des Trinkgefäßes ein mit dem Peltierelement elektrisch verbindbarer Akkumulator angeordnet ist.
Patent DE-202012101621-U1 (DE)
Title: Stahlturm für Windkraftanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-05-02
Abstract: Stahlturm, insbesondere für eine Windkraftanlage, bestehend aus mehreren übereinander angeordneten und mittels Flansche (4) miteinander verbundenen Stahlturmsegmenten (3) und einer Versorgungsstation (5), dadurch gekennzeichnet, dass unter dem untersten Stahlturmsegment (3) ein Übergangssegment (2) mit mindestens zwei Turmbeinen (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013004675-U1 (DE)
Title: LED-Wand&Tischleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: LED-Wand & Tischleuchte dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckgusskörper (2) aus Aluminium oder einem anderen wärmeleitenden Material mit Kühlrippen, in der Form eines ca. 200 × 300 × 20 mm3 großen flachen Panels gestaltet ist, der auf der Ober- und Unterseite einen separaten Leuchtraum hat.
Patent DE-202013005743-U1 (DE)
Title: Weißgold-Legierung, insbesondere zur Verwendung für ein Steinguss-Verfahren
IPC: C22C5/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Weißgold-Legierung, die 56 bis 60 Gew.-% Gold, 25 bis 35 Gew.-% Silber, 5 bis 10 Gew.-% Zink und 0,2 bis 5 Gew.-% Palladium enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Weißgold-Legierung 0,05 bis 5 Gew.-% Platin enthält, und dass der Anteil von Palladium und Platin in Summe höchstens 5 Gew.-% beträgt, und dass vorzugsweise bis zu 1 Gew.-% Gallium vorhanden sind, wobei sich die Gewichtsanteile von den Komponenten – von üblichen Beimischungen und Verunreinigungen abgesehen – zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202013007763-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur und tragbares elektronisches Gerät mit dieser Kühlstruktur
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Kühlstruktur, die in einem tragbaren elektronischen Gerät (20) angeordnet ist, das ein Gehäuse (21) aufweist, in dem eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (22, 23) angeordnet sind, umfassend einen wärmeleitfähigen Halter (10), der eine erste Seite (111) und eine der ersten Seite (111) gegenüberliegende zweite Seite (112) aufweist, wobei zwischen der ersten Seite (111) und der zweiten Seite (112) ein geschlossener Innenraum (13) gebildet ist, in dem eine Kapillarstruktur (14) und ein Arbeitsfluid (15) vorgesehen sind, wobei die erste Seite (111) und/oder die zweite Seite (112) mit den elektronischen Bauelementen (22, 23) des tragbaren elektronischen Geräts (20) in Kontakt stehen/steht.
Patent DE-202013008609-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum störungsfreien Transport von Lastregalen in Werkshallen mit teilweise autonomem Fahrbetrieb
IPC: B66F9/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Transportfahrzeug zum störungsfreien Transport von Lastregalen in Werkshallen mit teilweise autonomem Fahrbetrieb mit den folgenden Merkmalen: a) einem Fahrzeugkörper (9) mit einer Trägerplatte (4) zum Aufnehmen und Transportieren eines Lastregals (1) mit Transportgut (2), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeugkörpers (9) an jeweils einer gesondert gelagerten Drehachse (32) separat angetriebenen Antriebsrädern (5), wobei an der Vorderseite und an der Hinterseite des Fahrzeugkörpers (9) jeweils mindestens ein Stützrad (8) vorgesehen ist, b) einem Querlenker (13) der die jeweils über einen Winkelhebel (31) um die Drehachse (32) schwenkbaren Antriebsräder (5) so verbindet, dass diese voneinander unabhängige vertikale Bewegungen ausführen können, c) einem zentral angeordneten Stellelement (17), das über einen Hubreh-Hebel (38) und eine mit diesem verbundene Schubstange (35) zwei vordere Hubstangen (40) und zwei hintere Hubstangen (26) zum Anheben oder Absenken der Trägerplatte (4) bewegen kann, d) einem System zur Energieversorgung des Fahrzeugkörpers (9) entweder über induktive, im Boden verlegte Leitungen, oder über stationär anfahrbare Energieversorgungs-Stationen für die Zufuhr elektrischer, flüssiger oder gasförmiger Energie, wobei im Fahrzeugkörper (9) Stellraum (16) für entsprechende Energiespeicher vorgesehen ist, e) mindestens einem 3D-Scanner (3) und mindestens einem Lichtfeld-Sensor (6) im vorderen Bereich des Fahrzeugkörpers (9).
Patent DE-202013009745-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Regalsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Modular aufgebautes Regalsystem (1), zumindest bestehend aus einem durch Deckboden (2), Standboden (3) und zwei mit diesen verbundenen parallelen Seitenwänden (5) gebildeten rechteckigen Korpus, wobei der Deckboden (2) und der Standboden (3) jeweils eine in den Korpusraum weisende Nut (7) aufweisen, die sich gegenüberstehen und in einer gemeinsamen Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zwischen dem Deckboden (2) und dem Standboden (3) vertikal sich erstreckende Verstellwange (6) vorgesehen ist, welche ein parallel zu den Seitenwänden (5) ausgerichtetes Sichtwangenelement (6.1) und ein orthogonal zu den Seitenwänden (5) ausgerichtetes Stützwangenelement (6.2) aufweist, wobei das Stützwangenelement (6.2) gegenüber dem Sichtwangenelement (6.1) eine um die ca. zweifache Tiefe der Nut (7) größere Bauhöhe aufweist, und in Montageendposition das Stützwangenelement (6.2) mit seinem oberen Kantenbereich in der komplementären unteren Nut (7) des Deckbodens (2) und mit seinem unteren Kantenbereich in der komplementären oberen Nut (7) des Standbodens (3) und das Sichtwangenelement (6.1) jeweils stirnseitig zwischen dem Deckboden (2) und dem Standboden (3) gleitend gelagert ist, wobei zur Ausbildung von Abteilen (1.2) variabler Größe die Verstellwange (6) beliebig zwischen den Seitenwänden (5) horizontal verschiebbar ist.
Patent DE-202013011012-U1 (DE)
Title: Dosierventil für Flüssigkeiten
IPC: F16K21/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Dosierventil, enthaltend: a) einen Trägerkörper (1), in dem eine Aktorkammer (2) ausgebildet ist, in welcher eine unter der Vorspannung einer Schließfeder (10) stehende, einen Bund (6) aufweisende Stößelstange (4) angeordnet ist, einen elektromagnetisch oder pneumatisch in Richtung auf den Bund (6) beschleunigbaren, in der Aktorkammer (2) axial frei beweglich geführten Schlagkörper (11), b) einen Ventilstößel (16) welcher durch eine Spiralfeder (18) axial gegen die Stößelstange (4) vorgespannt ist, und mit dem Dosierkammergehäuse (19) lösbar am Trägerkörper (1) befestigt ist, c) einen koaxial zum Ventilstößel (16) angeordneten Düseneinlauf (23) gegenüber welchem sich der Ventilstößel (16) bei Betätigung der Schlagkörpers (11) axial bewegen kann.
Patent DE-202013011345-U1 (DE)
Title: Implantierbare indifferente Elektrode
IPC: A61B5/0408
Filed: 2013-12-19
Abstract: Elektrodenanordnung zur temporären Stimulation oder Defibrillation des Herzens bestehend aus mindestens einer unipolaren Elektrode (6), die am Myokard des Herzens fixiert ist und einer indifferenten Elektrode (2c, 2b), die an der Innenwand des Brustraums über ihre Zuleitung fixiert ist und so positioniert ist, dass ein direkter Kontakt mit dem Herzen vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die indifferente Elektrode aus einem Draht oder einer Litze besteht, wobei der Draht oder die Litze in Zickzackform oder in Meanderform ausgebildet ist.
Patent DE-202013101583-U1 (DE)
Title: Stanzmaschine zum Stanzen von polymeren Kfz-Bauteilen
IPC: B23P23/04
Filed: 2013-04-15
Abstract: Stanzmaschine zum Stanzen von polymeren Kfz-Bauteilen, insbesondere Stoßfängern, mit – einem Maschinengestell (1), – mindestens einer Vorrichtung zur Fixierung eines polymeren Kfz-Bauteils (2) auf dem Maschinengestell (1) und – mindestens einer Stanzvorrichtung (3), wobei die Stanzvorrichtung (3) mindestens ein Stanzwerkzeug (4) sowie mindestens eine Stanzmatrize (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzwerkzeug (4) und / oder die Stanzmatrize (5) an einer Aufnahmevorrichtung (6) eines beweglichen Trägers (7, 8) befestigt ist / sind, wobei der Träger (7, 8) mindestens eine weitere Aufnahmevorrichtung (6) zur Befestigung mindestens einer weiteren Bearbeitungseinrichtung (9, 10, 20, 30) aufweist, so dass durch eine Bewegung des Trägers (7, 8) eine Einstellung der Stanzmaschine auf einen neuen, anders gestalteten Bearbeitungsschritt mit der weiteren Bearbeitungseinrichtung (9, 10, 20, 30) vornehmbar ist.
Patent DE-202013101712-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Tasche
IPC: A45C3/08
Filed: 2013-04-22
Abstract: Umweltfreundliche Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche eine Haupttasche, ein Befestigungsblech und eine Befestigungsfuge umfasst, wobei in der Befestigungsfuge ein gleitendes Holzblech vorhanden ist, wobei auf die Seite des Holzblechs eine Nebentasche vorhanden ist, wobei auf die beiden Seiten der Haupttasche jeweils ein Griff vorhanden ist, die Nebentasche oben mit einem Reißverschluss versehen ist, wobei der Reißverschluss mit einem Reißverschlusskopf versehen ist.