baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008047198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Hohlkathoden-Bogenentladung
Inventor: FIETZKE FRED DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2008-09-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogenentladung zwischen einer Anode (15) und einer rohrförmigen Kathode (12), durch die ein Arbeitsgas in eine Vakuumkammer geleitet wird, wobei zumindest ausgangsseitig um die Kathode (12) ein Magnetfeld (17) erzeugt wird, welches Feldlinienbereiche aufweist, die parallel zur Rohrachse der Kathode (12) verlaufen und wobei mittels einer Stromversorgungseinrichtung (18) eine elektrische Spannung zwischen Kathode (12) und Anode (15) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Stromversorgungseinrichtung (18) sowohl die Brennspannung für die Bogenentladung als auch mindestens ein Spannungspuls von mindestens 500 V zum Zünden oder Aufrechterhalten der Bogenentladung erzeugt werden, indem die Stromversorgungseinrichtung (18) derart ausgebildet wird, dass diese ein Bauteil (21) umfasst, mit welchem eine maximale Konstantspannung von mindestens 500 V bereitgestellt wird; ein Bauteil (22), mit welchem der Bogenentladungsstrom geregelt wird und ein Bauteil (23), mit welchem einerseits die Brennspannung für die Kathoden-Bogenentladung und andererseits Spannungspulse von mindestens 500 V erzeugt werden.
Patent DE-102008057610-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System mit mehreren in Reihe an einer Spannungsquelle angeschlossenen Motor-Pumpen-Aggregaten
Inventor: WIERTZ ALEXANDER
IPC: F04B23/04
Filed: 2008-11-17
Granted: 2018-10-25
Abstract: Elektrohydraulisches System (10), insbesondere ein Fahrzeuglenksystem, mit mehreren Motor-Pumpen-Aggregaten (16, 18), die an eine Spannungsquelle (26), welche eine Netzspannung bereitstellt, in Reihe angeschlossen sind, wobei die Motor-Pumpen-Aggregate (16, 18) auf eine Versorgungsspannung ausgelegt sind, die einem der Anzahl der Motor-Pumpen-Aggregate (16, 18) entsprechendem Bruchteil der Netzspannung entspricht, und wobei eine elektrische Vorschaltung (12) zur Stabilisierung der Versorgungsspannung jedes Motor-Pumpen-Aggregats (16, 18) vorgesehen ist,
 wobei die Spannungsquelle (26) eine Gleichspannungsquelle ist, wobei eine Spannungsteiler-Schaltung (30) vorgesehen ist, welche mehrere Spannungsteiler-Elemente (31, 32) aufweist, über denen jeweils eine Teilspannung anliegt, und wobei
 zwischen der Spannungsteiler-Schaltung (30) und den Motor-Pumpen-Aggregaten (16, 18) ein Hochfrequenzschalter (42) angeordnet ist, der ein Motor-Pumpen-Aggregat (16, 18) mit verschiedenen Spannungsteiler-Elementen (31, 32) verbinden kann, und/oder genau zwei Motor-Pumpen-Aggregate (16, 18) vorgesehen sind, für die eine gemeinsame Regelung vorgesehen ist.
Patent DE-102008058526-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Rückhubbewegung eines von einem Stößel einer Presse überführbaren Arbeitskolbens
Inventor: KUTTRUF WERNER
IPC: B21D24/02
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Dämpfungseinrichtung (10) zur Dämpfung der Rückhubbewegung eines von einem Stößel einer Presse von einem oberen Totpunkt OT in einen unteren Totpunkt UT überführbaren Arbeitskolbens (12), wobei der Arbeitskolben (12) in einem Arbeitszylinder (14) beweglich angeordnet ist und einen mit Hydraulikflüssigkeit befüllbaren unteren Arbeitsdruckraum (16) begrenzt, mit einem Trennkolben (22), mit dem die untere Seite des unteren Arbeitsdruckraums (16) gegenüber einem Hydraulikdruckraum (20) verschließbar ist und der auf der dem Arbeitskolben (12) abgewandten unteren Seite einen Gasdruckraum (28) begrenzt, wobei beim Bewegen des Arbeitskolbens (12) vom OT in Richtung UT Hydraulikflüssigkeit aus dem unteren Arbeitsdruckraum (16) in den Hydraulikdruckraum (20) gedrängt wird und sich der Trennkolben (22) in Richtung untere Endlage bewegt, und wobei der Trennkolben (22) nach Erreichen seiner unteren Endlage nach oben bewegt wird und dabei den unteren Arbeitsdruckraum (16) wegabhängig verschließt.
Patent DE-102008059163-B4 (DE)
Title: Rüttelfester Verfahrantrieb für ein Schaltgerät sowie Schaltgeräte mit einem derartigen Verfahrantrieb
Inventor: GODESA LUDVIK DIPL ING
IPC: H02K7/06
Filed: 2008-11-24
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahrantrieb, insbesondere fur ein in einer Schaltzelle (7) aufzunehmendes Schaltgerat (1), wobei der Verfahrantrieb einen Grundtrager (21), ein fest mit dem Grundtrager (21) verbundenes Stutzlager (23) sowie eine im Stutzlager (23) um eine Drehachse (A) drehbar, axial fixierte und mittels eines Kurbelwerkzeugs (17) antreibbare Antriebswelle (3) aufweist und wobei die Antriebswelle (3) eine Gewindespindel (24) mit einer Wandermutter (25) zum Verfahren einer damit verbundenen Verfahrkomponente relativ zum Grundtrager (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Wandermutter (25) eine seitlich von außen oder radial von innen zugangliche, einen Teil ihres Innengewindes (28) ausnehmende Offnung (4) aufweist und – dass in der Offnung (4) ein Federelement (5) zum Aufbringen einer Radialkraft (F) auf ein Außengewinde (36) der Gewindespindel (24) aufgenommen ist, um eine Reibhaftung der Gewindespindel (24) zu bewirken.
Patent DE-102009003943-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung und ein Verfahren  zum Ausrichten mehrerer Keilprofilscheiben einer Getriebekupplungsanordnung
Inventor: LOSCHER FRANK
IPC: B23P19/00
Filed: 2009-01-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Montagevorrichtung (10) zum Ausrichten mehrerer Keilprofilscheiben (54, 56) mit jeweils einer Keilnabenprofilverzahnung (58, 60) innerhalb einer Anordnung, umfassend: einen Zentralkörper (12); einen ersten, einen zweiten und einen dritten ortsfesten Finger (28A, 28B, 28C), die mit einem ersten, einem zweiten bzw. einem dritten ortsfesten Abschnitt (18A, 18B, 18C) des Zentralkörpers (12) einteilig ausgebildet oder an diesen angebracht sind; und einen ersten, einen zweiten und einen dritten beweglichen Finger (24A, 24B, 24C), die mit einem ersten, einem zweiten bzw. einem dritten beweglichen Abschnitt (14A, 14B, 14C) des Zentralkörpers (12) einteilig ausgebildet oder an diesen angebracht sind; wobei sowohl die ortfesten Finger (28A, 28B, 28C) als auch die beweglichen Finger (24A, 24B, 24C) jeweils einen ersten Vorsprung (44A, 44B) aufweisen, die ausgestaltet sind, um mit der Keilnabenprofilverzahnung (58, 60) der Keilprofilscheiben (54, 56) in Eingriff zu gelangen; wobei der erste, der zweite und der dritte bewegliche Finger (24A, 24B, 24C) in Bezug auf den ersten, den zweiten und den dritten ortsfesten Finger (28A, 28B, 28C) hin und her schwingen können, um die Ausrichtung der mehreren Keilprofilscheiben (54, 56) innerhalb der Anordnung zu unterstützen.
Patent DE-102009004976-B4 (DE)
Title: Rolltoranlage
Inventor: MEISNER GUENTHER
IPC: E06B9/62
Filed: 2009-01-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Rolltoranlage mit einem Rollbehang, der wahlweise auf eine Wickelwelle (1) aufrollbar und von dieser (1) gegen die Ausgleichskraft eines in Abhängigkeit des von der Wickelwelle (1) abgerollten Teilbereichs des Rollbehangs auf die Wickelwelle (1) einwirkenden Gewichtsausgleichs abrollbar ist, mit einem Wellenantrieb, der mit der Wickelwelle (1) in Antriebsverbindung steht sowie mit einer Torsteuerung zur Steuerung des Wellenantriebs, die die zum Auf- oder Abrollen des Rollbehangs erforderliche Leistungsaufnahme des Wellenantriebs erfasst, um bei Abweichung eines ermittelten Ist-Werts der Leistungsaufnahme von einem festgelegten Soll-Wert den Wellenantrieb zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem, einen festgelegten Grenzwert übersteigenden Differenzwert einander folgender Leistungsaufnahmewerte die Torsteuerung den Wellenantrieb unterbricht, wobei die Torsteuerung eine Sensorik aufweist mit über die Torhöhe verteilter Messpunkte, die das Gewicht des abgewickelten Teilbereiches des Rollbehangs überprüft und bei Überlastung den Wellenantrieb unterbricht.
Patent DE-102009007372-B4 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: EISENBEIS DIETER
IPC: B23D51/02
Filed: 2009-02-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Sägeblatt (70) für eine Stichsäge miteiner eine Sägezahnung (82) aufweisenden Arbeitsseite (80),einem Rücken (84) undzwei Seitenwangen (86), wobeidas Sägeblatt (70) von der Arbeitsseite (80) zum Rücken (84) hin verjüngt ist, und wobei das Sägeblatt (70) aus wenigstens zwei seitlich nebeneinander angeordneten Sägeblättern (90, 92) zusammengesetzt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verjüngung durch Schleifen der Seitenwangen (86) im zusammengesetzten Zustand hergestellt ist, wobei die Seitenwangen (86) vollflächig geschliffen sind.
Patent DE-102009016025-B4 (DE)
Title: Kunststoffmodifizierter Glasionomerzement, seine Verwendung sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHRISTMANN LARS DR
IPC: A61K6/083
Filed: 2009-04-02
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kunststoffmodifizierten Glasionomerzement enthaltend a.) wenigstens ein Polymer einer alpha, beta-ungesättigten Carbonsäure b.) eine basische Glaszusammensetzung, die in der Lage ist, mit wenigstens einem Polymer einer alpha, beta-ungesättigten Carbonsäure zu reagieren c.) wenigstens ein radikalisch polymerisierbares Monomer d.) Wasser e.) wenigstens einen Polymerisationsinitiator dadurch gekennzeichnet, daß die basische Glaszusammensetzung eine Kombination aus einem ersten reaktiven Glaspulver mit einem d50 Wert von 1,5 μm bis 6 μm und einem d99 Wert von 7 μm bis 20 μm und einem zweiten reaktiven Glaspulver mit einem d50 Wert von 7 μm bis 20 μm und einem d99 Wert von 10 μm bis 25 μm darstellt, wobei der Anteil an dem ersten reaktiven Glaspulver den Anteil an dem zweiten reaktiven Glaspulver übersteigt.
Patent DE-102009016820-B4 (DE)
Title: Leitungssystem zum Transport einer Flüssigkeit
IPC: F16L19/00
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Leitungssystem zum Transport einer Flüssigkeit von einem Wärmeerzeuger zu einem Nutzer, insbesondere zur Verlegung im Erdreich, mit einem Hüllrohr, in dem wenigstens eine Flüssigkeitstransportleitung aufgenommen ist, wobei die wenigstens eine Flüssigkeitstransportleitung aus einem flexiblen Material besteht, welches in der Lage ist, durch Verformung eine temperaturbedingte Ausdehnung von mindestens 0,5–4 cm/m der Flüssigkeitstransportleitung aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Enden des Hüllrohrs (8) eine Lagerungsvorrichtung (16) angeordnet ist, welche ein in dem Hüllrohr (8) angeordnetes, aus einem verformbaren Material bestehendes, wenigstens eine Bohrung (20) zur Aufnahme der Flüssigkeitstransportleitung (9, 10) aufweisendes Dichtelement (17) aufweist, welches durch Aufbringen einer Kraft derart verformbar ist, dass das Dichtelement (17) mit seinem Außenumfang (18) an der Innenwandung (19) des Hüllrohrs (8) und im Bereich der wenigstens einen Bohrung (20) an dem Außenumfang der Flüssigkeitstransportleitung (9, 10) kraftschlüssig und/oder dichtend anliegt.
Patent DE-102009028814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: HÜTTMEIER SIMON
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-08-21
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Montage eines Leistungshalbleitermoduls mit einer Grundplatte (1), zumindest einer auf der Grundplatte (1) aufliegenden, mit Leistungshalbleitern bestückten Leistungshalbleiterplatine (2), einem darüber angeordneten, erste Ausnehmungen (7a) aufweisenden Zwischenstück, wobei in den ersten Ausnehmungen (7a) Kontaktfedern (8) aufgenommen sind, und einer auf dem Zwischenstück angebrachten, eine Steuerschaltung aufweisenden Steuerplatine (13), wobei das Zwischenstück mehrteilig ausgebildet ist und ein der Grundplatte (1) zugewandtes Basisteil (7) sowie ein der Steuerplatine (13) zugewandtes Topteil (10) aufweist, mit folgenden Schritten:Herstellen einer ersten Montageeinheit durch Befestigen der Steuerplatine (13) am Topteil (10),Anordnen der zumindest einen Leistungshalbleiterplatine (2) auf der Grundplatte (1),gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte:Herstellen einer zweiten Montageeinheit durch Anordnen des Basisteils (7) über der Leistungshalbleiterplatine (2) und Befestigen des Basisteils (7) an der Grundplatte (1), undDrücken der ersten Montageeinheit gegen die zweite Montageeinheit mit einer vorgegebenen Kraft, wobei elektrische Kontakte zwischen der Steuerplatine (13) und der Leistungshalbleiterplatine (2) durch Komprimieren der in den ersten Ausnehmungen (7a, 7b) aufgenommene Kontaktfedern (8) hergestellt werden, und währenddessen Befestigen des Topteils (10) am Basisteil (7).
Patent DE-102009029266-B4 (DE)
Title: Kompakte Einspritzvorrichtung mit externer Gasblasentrennung
Inventor: STROHL WILLI
IPC: F02M51/04
Filed: 2009-09-08
Granted: 2022-09-22
Abstract: Einspritzvorrichtung, umfassend eine Kraftstoffpumpe (20a) und einen Injektor (20b), dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe (20a) und der Injektor (20b) integraler Bestandteil eines Einspritzmoduls (2) sind und die Kraftstoffpumpe (20a) einen Kolben (23) und einen Aktuator zur Betätigung des Kolbens (23) aufweist und die Kraftstoffpumpe femer eine mit einer Kraftstoffzuleitung (6a) und einer Kraftstoffrückleitung (6b) verbindbare Pumpkammer (30) aufweist, wobei die Kraftstoffrückleitung (6b) mit der Kraftstoffzuleitung (6a) verbunden ist und wobei ein Filterelement (55) zur Abtrennung von Gasblasen vorgesehen ist, welche in dem vom Einspritzmodul (2) zurückgeführten Kraftstoff enthalten sind.
Patent DE-102009034287-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur Betätigung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SITZLER ROLF
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2017-12-28
Abstract: Antriebsanordnung zur Betätigung einer Klappe (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antrieb (2), wobei die Klappe (1) insbesondere über Klappenscharniere (3, 4) um eine geometrische Klappenachse (5) schwenkbar ist, wodurch eine Klappenöffnung der Karosserie verschließbar ist, wobei der Antrieb (2) als länglicher Linearantrieb zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen ausgestaltet ist, wobei der Antrieb (2) sich im montierten Zustand entlang der Klappenachse (5) erstreckt und hinsichtlich seiner linearen Antriebsbewegungen im Wesentlichen parallel zu der Klappenachse (5) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Antrieb (2) in einem Hohlraum (8) der Klappe (1) im Bereich der Klappenachse (5) gelegen ist, eine im Bereich der Klappenachse (5) angeordnete Umlenkeinrichtung (9) vorgesehen ist und der Antrieb (2) über die Umlenkeinrichtung (9) durch Öffnungen (10, 11) in der Klappe (1) hindurch antriebstechnisch mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist.
Patent DE-102009042610-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Wellenleiters
Inventor: SELIGER NORBERT DR
IPC: H01P1/20
Filed: 2009-09-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines in Resonanz zu betreibenden Wellenleiters (TL), umfassend eine steuerbare Schaltanordnung (S), welche als Stromquelle betreibbar ist, und einen Lastwiderstand (R1), der dem Wellenleiter (TL) parallel geschaltet ist. Die Parallelschaltung aus dem Lastwiderstand (R1) und dem Wellenleiter (TL) ist mit einer Laststrecke der Schaltanordnung (S) seriell zwischen einer Spannungsquelle (Vdc) verschaltet, und bei in Resonanz befindlichem Wellenleiter (TL) liegt über dem Widerstand (R1) eine durch den Widerstandswert einstellbare Gleichspannung an.
Patent DE-102009050483-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger mit variabler Schwingungslänge
Inventor: MOHR STEFAN
IPC: A63B60/52
Filed: 2009-10-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ballspielschläger mit einem Schlägerkopf (1) und einem Schlägerschaft, wobei der Schlägerkopf eine Bespannung aufnimmt, die Quersaiten und Längssaiten aufweist, die jeweils eine Schwingungslänge besitzen, wobei am Schlägerkopf (1) eine Einrichtung (3) vorgesehen ist, die die Schwingungslänge mehrerer Quersaiten beidseitig der Bespannung in Abhängigkeit von der Saitenauslenkung verkürzt, wobei die Einrichtung (3) als separates Teil (2) an dem Schlägerkopf angebracht ist.
Patent DE-102010009667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Schwere eines Zusammenstoßes eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: LARICE MARKUS
IPC: G01P15/00
Filed: 2010-02-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Schwere eines Zusammenstoßes eines Kraftfahrzeugs mit einem Objekt mit den Schritten: – Empfangen von Daten, welche Informationen über eine aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs enthalten (S10); – Prüfen anhand der Daten, ob ein unvermeidbarer Zusammenstoß des Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Objekt bevorsteht (S12); – Vorhersagen wenigstens einer Größe für zumindest einen Zeitpunkt nach Einsetzen des Zusammenstoßes, falls beim Prüfen ein bevorstehender, unvermeidbarer Zusammenstoß festgestellt wird (S14); – Bestimmen einer Schwere des unvermeidbaren Zusammenstoßes des Kraftfahrzeugs mit dem Objekt in Abhängigkeit von der vorhergesagten Größe (S22), dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einsetzen des Zusammenstoßes die wenigstens eine vorhergesagte Größe bestimmt wird (S16), wenigstens ein bestimmter Wert für die Größe mit einem jeweiligen vorhergesagten Wert für die Größe verglichen wird (S18) und dass die für die weitere Zukunft vorhergesagte Größe in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs gegebenenfalls korrigiert wird (S20).
Patent DE-102010018844-B4 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Paneele, vorzugsweise für Fußboden-, Decken- oder Wandbeläge
Inventor: NIEDERMOSER MARKUS
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Präsentationsvorrichtung für Paneele, vorzugsweise für Fußboden-, Decken- oder Wandbeläge, – mit einem Trägerkörper (4, 22, 42, 62) und – mit Informationsmitteln (8, 30, 46), – wobei die Informationsmittel (8, 30, 46) als Warenmuster von Paneelen ausgebildet sind, – wobei die Informationsmittel (8, 30, 46) auf dem Trägerkörper (4, 22, 42, 62) angeordnet sind, und – wobei mindestens ein Prozessor (10, 78), mindestens ein elektronischer Speicher (12, 80) und mindestens ein elektronisches Anzeigemittel (6, 33, 44, 64) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das mindestens eine elektronische Anzeigemittel (6, 33, 44, 64) auf dem Trägerkörper (4, 22, 42, 62) angeordnet ist.
Patent DE-102010046799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/16
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem Scherengestell (3), welches schwingfähig und höheneinstellbar ist, mit einer Gasfeder (12) und wenigstens einem Paar von Schwingen (8a, 8b), welche sich an einer Scherenachse (10) kreuzen, und einer Steuereinrichtung (20) zur Niveauregulierung und zur Höheneinstellung des Scherengestells, welche ein Steuerelement (26), eine vom Steuerelement (26) ansteuerbare Ventileinrichtung (24) zur Ansteuerung der Gasfeder (12), ein relativ zum Steuerelement (26) oder zur Ventileinrichtung (24) bewegbares Schaltelement (23) und ein Lager (22b) für das Schaltelement (23) aufweist, wobei das Steuerelement (26) und die Ventileinrichtung (24) verschiedenen, relativ zu einander beweglichen Teilen des Scherengestells (3) kinematisch zugeordnet sind, ist das Steuerelement (26) mittels einer Koppel (21) an eine erste Schwinge (8a) des Paares von Schwingen (8a, 8b) gekoppelt, das Lager (22b) von der Scherenachse (10) beabstandet mit einer zweiten Schwinge (8b) des Paares von Schwingen (8a, 8b) verbunden, und die Ventileinrichtung (24) mit dem relativ zum Steuerelement (26) bewegbaren Schaltelement (23) verbunden.
Patent DE-102010046986-B4 (DE)
Title: Armatur für Sanitäreinrichtung
Inventor: LAKOMCZYK PHILIPP HEINRICH
IPC: E03C1/04
Filed: 2010-09-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Armatur für eine Sanitäreinrichtung, beispielsweise Waschbecken (9, 12, 17), Bidet, Dusche, Badewanne o. dgl., wobei die Sanitäreinrichtung einen Wasserzulauf (2) und einen -ablauf (3) aufweist und die Bedienelemente für den Wasserzulauf (2) entfernt von diesem angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur aus einem Stück besteht, in das sowohl der Wasserzulauf (2) als auch der Wasserablauf (3) integriert ist und das als ein Teil mit seinem sichtbaren Bereich dem Verlauf der mit dem Wasser in Berührung kommenden Innenfläche der Sanitäreinrichtung folgend in die Sanitäreinrichtung eingepasst ist.
Patent DE-102010050444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ölfeinstfilterung
Inventor: BÖTTIGER VOLKER
IPC: F01M1/16
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Ölfeinstfilterung eines Fahrzeugs dadurch gekennzeichnet, daß die Ölfeinstfilterung nur dann aktiviert ist, wenn ein Fahrzeug eine Verzögerung erfährt, wobei nur während einer Verzögerung oder Abbremsung des Fahrzeugs ein notwendig hoher Öldruck für die Feinstfiltereinheit geliefert wird.
Patent DE-102010056125-B4 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: F02B75/32
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gegenkolben-, Kurvenbahn-, Kurvenscheiben- und Hubkolbenmotoren. Gegenkolbenmotor enthält folgendes: – zwei feststehende Halter i mit den in tangentialer Richtung angeordneten Positionen, in denen sich je ein Paar gegenüberliegender Zylinder Z (mit einem Zylinderkopf ZK und einer Kolbeneinheit) befindet, wobei die Halter i symmetrisch relativ der Zentralebene der Konstruktion angeordnet sind, – eine in den Zentralbohrungen der Halter i sich drehende Triebwelle TW, – eine umlaufende Hubscheibe H (das Profil derer optimaler Kolbenhubkurve entspricht), die auf der Triebwelle TW koaxial festgestellt ist, – wobei jeder Zylinder Z eine Kolbeneinheit mit einem an der Hubscheibe H abrollendes Drehelement RH (und seinem Stützelement X, welches es umfasst) beinhaltet, und dadurch gekennzeichnet, dass – der Motor zweite auf der Triebwelle TW festgestellte umlaufende Hubscheibe H beinhaltet, so dass beide Hubscheiben H symmetrisch relativ der Zentralebene der Konstruktion angeordnet sind, – auf einer der Stirnseiten jeder Hubscheibe H ein sinusförmiges Leitprofil gebildet ist, wobei die Leitprofile der Hubscheiben H zueinander spiegelartig angeordnet sind, – Komponenten der Kolbeneinheiten und des Gaswechselsystems der gegeneinander befindlichen Positionen spiegelartig relativ der Zentralebene der Konstruktion angeordnet sind, so dass in jedem Moment in den gegenüberbefindlichen Zylindern Z gleiche Arbeitsabläufe geschehen. Es sind auf der Triebwelle TW zwei Rücklaufscheiben L spiegelartig relativ der Zentralebene der Konstruktion festgestellt, und auf einer der Stirnseiten jeder Rücklaufscheibe L ist je ein (sinusförmiges) Leitprofil zueinander spiegelartig gebildet, so dass Hub- H und Rücklaufscheibe L das Stützelement X durch zwei Drehelemente RH + RL oder ein Drehelement RH abwechselnd gegenseitig beaufschlagen. Zwecks der Realisation vom Viertaktverfahren ist eine Ventilsteuerscheibe G symmetrisch zwischen beiden Halter i über den Druckaufnahmeflächen der Schäfte von Ansaug- An und Auslassventilen Aus auf der Triebwelle TW koaxial festgestellt, und auf den Stirnseiten der Ventilsteuerscheibe G sind gleiche Leitprofile spiegelartig zueinander gebildet, so dass jedes Leitprofil erwünschter Ventilhubkurve entspricht, wobei Kontakt jeden Ventilschaftes mit dem Leitprofil durch eine Kugel erfolgt.
Patent DE-102011011214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Polymeren in einen Fluidstrom
Inventor: SEEWALD GERHARD
IPC: E21B43/22
Filed: 2011-02-14
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einbringen von Polymeren in einen in einer Rohrleitung (20) geführten Fluidstrom, • mit einem Regelorgan (40), das an eine Versorgungsleitung (42) für die Polymere anschließbar ist, • mit mehreren zwischen dem Regelorgan (40) und der Rohrleitung (20) angeordneten Zuführleitungen (70), welche die Polymere aus dem Regelorgan (40) der Rohrleitung (20) zuführen, • wobei das Regelorgan (40) eine Ventilanordnung (50) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass eine definierte Anzahl an Zuführleitungen (70) freigebbar oder verschließbar ist, und • wobei in jeder Zuführleitung (70) zumindest abschnittsweise ein statischer Mischer (80, 81) angeordnet ist.