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Patent DE-102018113562-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B83/36
Filed: 2018-06-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere ein elektrisch betriebenes Seitentürschloss für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (18), wobei mittels des Auslösehebels (18) ein gesperrtes Gesperre entsperrbar ist, einer elektrischen Antriebseinheit (2, 3, 4), wobei mittels einer Abtriebsscheibe der Antriebseinheit (2, 3, 4) der Auslösehebel (18) betätigbar ist, und wobei mittels der Abtriebsscheibe (4) zumindest eine weitere Funktion, insbesondere eine Diebstahlsicherung und/oder Kindersicherung einlegbar ist.
Patent DE-102018114464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Hochauftriebssystems für ein Luftfahrzeug
Inventor: MANGLER WERNER
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Hochauftriebssystems für ein Luftfahrzeug mit an den Tragflächen des Luftfahrzeugs installierten Klappen und wenigstens einem zentralen Antrieb mit Antriebswellen, von denen sich je eine ausgehend von dem zentralen Antrieb in eine der Tragflächen erstreckt, wobei jede der Antriebswellen mit Antriebsstationen in Verbindung steht, die von den Antriebswellen angetrieben werden und die mit den Klappen zu deren Betätigung in Verbindung stehen, und wobei an den Antriebsstationen Lastsensoren angebracht sind, wobei die Klappen unter lastlosen Bedingungen aus- und/oder eingefahren und die während dieser Klappenbetätigung aufgezeichneten ein oder mehreren Messwerte der Lastsensoren auf erhöhten Verschleiß der Klappenkinematik geprüft werden.
Patent DE-102018114693-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel für eine Kupplungsscheibe für eine Reibkupplung sowie Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Fliehkraftpendels
Inventor: WAGNER-LENGENBERG OLAF
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-06-19
Abstract: Fliehkraftpendel (1) für eine Kupplungsscheibe für eine Reibkupplung, aufweisend:- zumindest einen Fliehkraftpendelflansch (2, 3), und- eine Mehrzahl von Pendelmassen (4, 5, 6), die relativ zu dem zumindest einen Fliehkraftpendelflansch (2, 3) bewegbar an dem zumindest einen Fliehkraftpendelflansch (2, 3) angebracht sind und wobei die Mehrzahl von Pendelmassen (4, 5, 6) eine Oberfläche (7) umfasst, die zumindest teilweise eine Oberflächenbehandlung aufweisen.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Fliehkraftpendels (1) für eine Kupplungsscheibe für eine Reibkupplung vorgeschlagen.
Patent DE-102018114887-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Sicherung eines Fahrzeugs bei längerem Leerlauf
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen verlängerten sicheren Leerlauf (SI) für eine mobile Plattform vorgesehen. Der SI kann abhängig von einer Vielzahl von SI-Eintritts- und SI-Austrittsbedingungen betreten und verlassen werden. SI-Eintritts- und Austrittsbedingungen beinhalten das Empfangen von Schlüsselanhängerdaten von einem Schlüsselanhänger, der mit der mobilen Plattform authentifiziert wurde. Darüber hinaus können verschiedene vorgegebene Sicherheitsbedingungen für zu überwachende Szenarien vorab festgelegt werden. Das beschriebene System und Verfahren überprüft kontinuierlich, ob die vorgegebenen Sicherheitsbedingungen während eines verlängerten SI nicht verletzt werden.
Patent DE-102018115585-A1 (DE)
Title: Auszugsführung für relativ zu einem Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes bewegbare Schubelemente und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: GARCIA OSCAR
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Auszugsführung (3) für relativ zu einem Korpus (2) eines Möbels (1) oder Haushaltsgerätes bewegbare Schubelemente, insbesondere Schubkästen oder Ablagen, weist eine an einem Korpus (2) des Möbels (1) oder Haushaltsgerätes direkt oder über einen Korpuswinkel befestigbare Korpusschiene (31) auf, eine an dem bewegbaren Schubelement befestigbare Laufschiene (32), Stromleiter zur Übertragung elektrischer Energie an einen am bewegbaren Schubelement angeordneten Stromverbraucher, wobei an der Korpusschiene (31) oder dem Korpuswinkel eine sich über die Länge der Korpusschiene (31) erstreckende Platine (43) angeordnet ist, wobei an der Laufschiene (32) eine Kontakteinrichtung (5) mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Kontaktelement (53) angeordnet ist, das im montierten Zustand permanent in elektrischem Kontakt mit der Platine (43) steht und einem mit dem Kontaktelement (53) elektrisch verbundenen Verbindungselement (8) zum Anschluss an das bewegbare Schubelement. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät beschrieben.
Patent DE-102018115722-A1 (DE)
Title: Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, Nockenwellenversteller mit dem Rotor sowie Verfahren zur Herstellung des Rotors
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es sind Rotoren für hydraulische Nockenwellenversteller bekannt, welche aus mehreren übereinander geschichteten Stanzblechen hergestellt sind. Dabei können einzelne Bleche mit Öffnungen zur Bildung von Ölkanälen versehen sein.Hierzu wird ein Rotor 2 für einen hydraulischen Nockenwellenversteller 1 vorgeschlagen mit einem Rotorkern 7, wobei der Rotorkern 7 eine Mehrzahl von Rotorblechen 11 aufweist, wobei die Rotorbleche 11 in axialer Richtung in Bezug auf eine Rotorachse R gestapelt sind, wobei mindestens eines der Rotorbleche 11 einen Kanalabschnitt 9 zur Führung einer Hydraulikflüssigkeit aufweist, mit einer Rotorhülle 8, wobei der Rotorkern 7 zumindest abschnittsweise durch die Rotorhülle 8 ummantelt ist, wobei die Rotorhülle 8 mindestens eine Durchgangsöffnung 10 zur strömungstechnischen Verbindung des Kanalabschnitts 9 mit einer von einem Stator 3 gebildeten Arbeitskammer 6 aufweist, wobei die Rotorhülle 8 mindestens einen Umformabschnitt 13 aufweist, wobei der Umformabschnitt 13 zur Bildung der Durchgangsöffnung 10 in den Kanalabschnitt 9 eingeformt ist und die Durchgangsöffnung 10 durch den Umformabschnitt 13 in Richtung des Kanalabschnitts 9 verlängert ist.
Patent DE-102018117147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Mild-Hybridfahrzeuges
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: B60W30/188
Filed: 2018-07-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Mild-Hybridfahrzeuges, aufweisend Ermitteln, ob ein Verbrennungsmotor (205) des Mild-Hybridfahrzeuges arbeitet, basierend auf einem von einem Fahrer des Mild-Hybridfahrzeuges angeforderten Drehmoment durch eine Steuereinrichtung (200), Ermitteln eines Drehmoments eines Startergenerators (30) des Mild-Hybridfahrzeuges, das ein Drehmoment des Verbrennungsmotors (205) unterstützt, entsprechend dem von dem Fahrer angeforderten Drehmoment basierend auf einer Temperatur eines Turboladers des Mild-Hybridfahrzeuges durch die Steuereinrichtung (200), wenn der Verbrennungsmotor (205) betrieben wird, und Betreiben des Startergenerators (30), um das Drehmoment des Verbrennungsmotors (205) zu unterstützen, basierend auf dem ermittelten Drehmoment des Startergenerators (30) durch die Steuereinrichtung (200).
Patent DE-102018120939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fixieren eines Stents auf einem Ballon eines Ballonkatheters
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: A61F2/958
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fixieren eines Implantats (1) auf einen Ballon (2), wobei ein erwärmter Ballon (2), der einen mit Druck beaufschlagbaren Balloninnenraum aufweist, mit einem auf den Ballon gecrimpten Implantat, der eine Stützstruktur (100) mit einer Vielzahl an Durchgangsöffnungen (101) aufweist, in einem Innenraum (7) einer Hülle (3) bereitgestellt wird, wobei im Innenraum (7) der Hülle (3) ein Unterdruck angelegt wird und der Balloninnenraum (6) mit einem Druck beaufschlagt wird, so dass der Ballon (2) in die Durchgangsöffnungen (101) des Implantats (1) tiefgezogen wird, wobei ein Formschluss zwischen dem Ballon (2) und dem Implantat (1) erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens sowie eine durch das Verfahren hergestellte Anordnung (11).
Patent DE-102018121205-A1 (DE)
Title: Dolly Untersetzachse
Inventor: HILBING ELMAR
IPC: B60D1/24
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dolly Untersetzachse mit mindestens einem an einem Tragrahmen angeordneten Radsatz, einer um eine vertikale Tragrahmenachse schwenkbar gelagerte Zugdeichsel, einer an dem Tragrahmen angeordneten Sattelkopplung, einer mit der Zugdeichsel in Wirkverbindung befindlichen, rückstellend in Richtung auf eine Neutralstellung der Zugdeichsel gegenüber dem Tragrahmen wirkenden Stelleinheit und einer ein hydraulisches oder pneumatisches Drucksystem aufweisenden, den Tragrahmen gegenüber dem Radsatz abstützenden Federungseinheit. Um eine Dolly Untersetzachse bereitzustellen, bei welcher in zuverlässiger Weise eine Rückstellung der schwenkbar gelagerten Zugdeichsel in die Neutralstellung in einfacher und kostengünstiger Weise realisiert ist, ist vorgesehen, dass die Stelleinheit ein mit dem Drucksystem der Federungseinheit verbundenes, hydraulisch oder pneumatisch wirkendes Rückstellelement aufweist.
Patent DE-102018122797-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines Kunststoffbauteils
Inventor: SCHMIDHUBER SEBASTIAN
IPC: B29B7/76
Filed: 2018-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Formen eines Kunststoffbauteils weist einen Körper (110) auf, der zum Verwenden in einer Vorrichtung zum Erzeugen von Kunststoffbauteilen aus einer ersten Masse geeignet ist und der derart ausgebildet ist, dass bei der Verwendung in der Vorrichtung zum Erzeugen von Kunststoffbauteilen die erste Masse durch Vorbeiführen an dem Körper (110) in eine Form gebracht wird, die mindestens einen Hohlraum aufweist, der in Richtung des Vorbeiführens durchgängig ist. Die Vorrichtung (100) weist zudem ein in dem Körper (110) angeordnetes Leitungssystem (120) auf, durch das eine zweite Masse aus einem Ende (112) des Körpers (110) ausgestoßen werden kann, um die zweite Masse in den Hohlraum einzubringen, während die erste Masse an dem Körper (110) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102018122985-A1 (DE)
Title: Leuchtreklameanordnung und Leuchtreklame
Inventor: WERNER TORSTEN
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtreklameanordnung aufweisend eine Seitenwand, eine transparente und/oder transluzente Frontplatte und ein Verbindungsprofil, wobei das Verbindungsprofil einen ersten Verbindungsbereich aufweist, an dem die Frontplatte festgelegt ist, und einen zweiten Verbindungsbereich, an dem die Seitenwand festgelegt ist, wobei der erste Verbindungsbereich als Aufnahme mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel ausgeführt ist, zwischen denen die Frontplatte aufgenommen ist. Um eine besonders gute Befestigung ohne Verklebungen zu erreichen ist an dem ersten Schenkel ein Rasthaken vorgesehen zur Fixierung der Frontplatte in der Aufnahme.
Patent DE-102018123746-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
Inventor: SCHLOSSER ROBERT
IPC: F04B1/20
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1) in Schrägscheibenbauweise mit in einer Zylindertrommel (4) längsverschiebbar angeordneten Arbeitskolben (6), die mittels jeweils eines Gleitschuhs (8) auf einer Schrägscheibe (11) abgestützt sind, wobei die Gleitschuhe (8) durch eine drehsynchron mit der Zylindertrommel (4) rotierenden Rückhalteplatte (13) gegen Abheben von der Schrägscheibe (11) gesichert sind und die Rückhalteplatte (13) mittels einer drehfest angeordneten Rückhalteeinrichtung (15) in axialer Richtung fixiert ist. An der Rückhalteeinrichtung (15) ist mindestens ein Gleitstück (30a; 30b) aus einem Gleitlagermaterial befestigt, das mit der Rückhalteplatte (13) in Kontakt steht.
Patent DE-102018128077-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenker und Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeuglenkers
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeuglenker (1), insbesondere Querlenker, mit einem einstückig, materialeinheitlich ausgebildeten Grundkörper (2). Eine erste Lageraufnahme (3) ist mit dem Grundkörper (2) verbunden. Der Grundkörper (2) weist einen ersten Endabschnitt (6) mit einer zweiten Lageraufnahme (7) und einen zweiten Endabschnitt (8) mit einer dritten Lageraufnahme (9) auf. Zudem umfasst der Grundkörper (2) einen Mittelabschnitt (10). Dieser Mittelabschnitt (10) verbindet den ersten und zweiten Endabschnitt (6, 8). Außerdem ist der Mittelabschnitt (10) als Hohlprofil (12) ausgebildet. Die zweite und dritte Lageraufnahme (7, 9) sind einstückig und materialeinheitlich aus dem Grundkörper (2) ausgebildet.
Patent DE-102018131492-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (2), eine Schaltvorrichtung (3) mit einer ersten und zweiten Kupplung (4a, 4b), ein erstes, zweites und drittes Planetengetriebe (5a, 5b, 5c), ein Differentialgetriebe (6) und eine Stirnradstufe (7), wobei das erste und zweite Planetengetriebe (5a, 5b) koaxial sind, und wobei das dritte Planetengetriebe (5c) achsparallel zu dem ersten und zweiten Planetengetriebe (5a, 5b) ist, wobei die Stirnradstufe (7) wirksam zwischen dem zweiten und dem dritten Planetengetriebe (5b, 5c) angeordnet ist, wobei ferner das erste Planetengetriebe (5a) ein erstes Sonnenrad (8a), ein erstes Hohlrad (9a) und einen ersten Planetenradsatz mit mehreren ersten Planetenrädern (10a), die an einem ersten Planetenträger (11a) drehbar gelagert sind und mit dem ersten Sonnenrad (8a) sowie dem ersten Hohlrad (9a) im Zahneingriff stehen, aufweist, wobei das zweite Planetengetriebe (5b) ein zweites Sonnenrad (8b), ein zweites Hohlrad (9b) und einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren zweiten Planetenrädern (10b), die an einem zweiten Planetenträger (11b) drehbar gelagert sind und mit dem zweiten Sonnenrad (8b) sowie dem zweiten Hohlrad (9b) im Zahneingriff stehen, aufweist, und wobei das dritte Planetengetriebe (5c) ein drittes Sonnenrad (8c), ein drittes Hohlrad (9c) und einen dritten Planetenradsatz mit mehreren dritten Planetenrädern (10c), die an einem dritten Planetenträger (11c) drehbar gelagert sind und mit dem dritten Sonnenrad (8c) sowie dem dritten Hohlrad (9c) im Zahneingriff stehen, aufweist.
Patent DE-102018132027-A1 (DE)
Title: GETRIEBE sowie Laststufenschalter mit dem Getriebe
Inventor: HEROLD STEFAN
IPC: H01H3/40
Filed: 2018-12-13
Abstract: Getriebe (G) für einen Laststufenschalter (S), der einen Motor (M) mit einer Abtriebswelle (ABW) und einen Lastumschalter (LU) mit einer Antriebswelle (ANW) aufweist, das Getriebe (G) umfassend- eine Kurvenscheibe (KS), ein Antriebszahnrad (ANZ) und eine mit dem Antriebszahnrad gekoppelte Rolle (R), wobei- die Kurvenscheibe (KS) mit der Abtriebswelle (ABW) drehfest verbunden ist und die Abtriebswelle auf einer Rotationsachse (RA1) der Kurvenscheibe (KS) liegt,- das Antriebszahnrad (ANZ) mit der Antriebswelle (ANW) drehfest verbunden ist,- die Kurvenscheibe (KS) eine innere Kontur (IK) und eine äußere Kontur (AK) aufweist, die von der Rolle (R) abgefahren werden können,- die innere und die äußere Kontur (IK; AK) jeweils einen ersten Bereich (IKB1, AKB1) mit einem konstanten Krümmungsradius und einen zweiten Bereich (IKB2, AKB2) aufweisen, in dem sich der Abstand der jeweiligen Kontur zu der Rotationsachse (RA) der Kurvenscheibe (KS) verändert,- die Rolle (R) bei einer Rotationsbewegung der Kurvenscheibe (KS) die Konturen (IK; AK) derart abfährt, dass sie einen Teil des ersten Bereichs der äußeren Kontur (AKB1), danach einen Teil des zweiten Bereichs der äußeren Kontur (AKB2) und danach einen Teil des ersten Bereichs der inneren Kontur (IKB1) abfährt.
Patent DE-102018132449-A1 (DE)
Title: Untersuchungsinstrument
Inventor: SPRING PATRICK
IPC: A61B1/05
Filed: 2018-12-17
Abstract: Zur Miniaturisierung eines Untersuchungsinstruments (1), das einen Sensor (3) aufweist, der im Innern eines langen Schafts (2) angeordnet und mittels eines Anschlussmittels (8) elektrisch kontaktiert ist, wird vorgeschlagen, an dem Anschlussmittel (8) einen flexiblen Biegeabschnitt (10) auszubilden und so mit einem Kontaktierungsabschnitt (9), der Kontakte (4) des Sensors (3) rückseitig kontaktiert, zu verbinden, dass einerseits das gesamte Anschlussmittel (8) im Schatten des Bildsensors (3) angeordnet ist und dass andererseits der Biegeabschnitt (10) innerhalb eines Feldes (5) von dem Kontaktierungsabschnitt (9) abgeht, das von den rückseitigen Kontakten (4) des Sensors (3) aufgespannt wird
Patent DE-102018133108-A1 (DE)
Title: Laserlichtleuchte mit Remote-Phosphor
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V13/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1) aufweisend eine Laserlicht-erzeugende Quelle (2), ein Konversionselement (3) zum Umwandeln des Laserlichts (20) der Quelle (2) in Licht (30) definierter Wellenlänge im sichtbaren Bereich, und einen hohlen Leuchtenmast (4) mit einer im Querschnitt umlaufend geschlossenen und einen Hohlraum (40) seitlich begrenzenden Seitenwand (41), welche sich wenigstens zwischen der Quelle (2) und einem dem Konversionselement (3) zugewandten Lichtaustrittsbereich (42) derart erstreckt, dass in den Hohlraum (40) eingekoppeltes Laserlicht (20) der Quelle (2) auf das Konversionselement (3) abgegeben wird, so dass die Leuchte (1) Licht (30) definierter Wellenlänge im sichtbaren Bereich abgibt.
Patent DE-102018200488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Generatoreinheit
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H02P9/14
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Generatoreinheit, welche eine elektrische Maschine (100) mit Läuferwicklung (110) und Ständerwicklung (120) mit Phasen (U, V, W, X, Y) und einen daran angeschlossenen Gleichrichter (130), über den die elektrische Maschine (100) an ein Bordnetz (150) eines Kraftfahrzeugs angeschlossen ist, aufweist, wobei ein Verlauf einer Phasenspannung (U Y ) einer mit dem Gleichrichter (130) verbundenen Phase (Y) überwacht wird, und wobei, wenn ein Ausmaß einer zeitlichen Veränderung der Phasenspannung (U Y ) unterhalb eines zugehörigen Phasenspannungsschwellwertes liegt, anhand eines Ausmaßes einer zeitlichen Veränderung eines Erregerstroms (I E ) durch die Läuferwicklung (110) der elektrischen Maschine (100) zwischen einem Stillstand der elektrischen Maschine (100) und einem Fehler des Gleichrichters (130) unterschieden wird.
Patent DE-102018201099-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Standeinheit (12) zur Kontaktierung einer Standfläche (14) und mit einer Gehäusebodeneinheit (16), welche einen ersten Bodenabschnitt (18) und zumindest einen zweiten Bodenabschnitt (20) aufweist, welche in zumindest einem Bereich einen Zwischenraum (22) begrenzen.
 Um eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung (10) mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Bauraumnutzung bezüglich der Standeinheit (12) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Standeinheit (12) zumindest teilweise im Zwischenraum (22) angeordnet ist.
Patent DE-102018203476-A1 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: CHEN JINGHUI
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank, der einen Schrankkörper mit einem Lagerraum (20), einen Querbalken (40), der das vordere Ende des Schrankkörpers (10) überspannt und ein vorderes Gehäuse (41), ein hinteres Gehäuse (42) sowie einen Wärmedämmstoff (43) umfasst, der sich innerhalb eines von dem vorderen Gehäuse (41) und dem hinteren Gehäuse (42) gemeinsam begrenzten Raums befindet, einen Deckel (30), der sich innerhalb des Lagerraums (20) befindet, und einen Aufhängehaken (50) zum Anhaken an ein vorderes Ende des Deckels (30) umfasst, welcher Aufhängehaken (50) einen Anbringabschnitt (51) umfasst, der zum Einführen entlang der vorne-hinten-Richtung in den Querbalken (40) geeignet ist. Der erfindungsgemäße Kühlschrank ermöglicht eine derartige Montage zwischen dem Aufhängehaken und dem Querbalken, die ein einfaches Abnehmen erlaubt, so dass bei Beschädigung des Aufhängehakens nur dieser ausgetauscht werden muss.
Patent DE-102018207624-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetische Radialdrehkupplung, Permanentmagnet für eine permanentmagnetische Radialdrehkupplung, Segment für einen Permanentmagneten und Pumpe mit einer solchen Radialdrehkupplung, einem solchen Permanentmagneten und/oder einem solchen Segment
Inventor: LI XIANG
IPC: H02K49/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine permanentmagnetische Radialdrehkupplung (100) aufweisend: einen ersten zylinderförmigen Permanentmagneten (102) und einen zweiten im wesentlichen hohlzylinderförmigen Permanentmagneten (104), wobei der Innendurchmesser des zweiten Permanentmagneten (104) größer als der Außendurchmesser des ersten Permanentmagneten (102) ist; der erste Permanentmagnet (102) und der zweite Permanentmagnet (104) koaxial angeordnet sind; sowohl der erste Permanentmagnet (102) als auch der zweite Permanentmagnet (104) um die gemeinsame Achse drehbar gelagert sind; sowohl der erste Permanentmagnet (102) als auch der zweite Permanentmagnet (104) mindestens zwei Polpaare aufweist; der erste Permanentmagnet (102) dieselbe Anzahl an Polpaaren wie der zweite Permanentmagnet (104) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Permanentmagnet (104) zwischen benachbarten Polgrenzen (107) jeweils eine Verdickung aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Permanentmagneten (102, 104) für eine permanentmagnetische Radialdrehkupplung (100), ein Segment (120) für einen Permanentmagneten (102, 104) sowie eine Pumpe mit einer solchen Radialdrehkupplung (100), einem solchen Permanentmagneten (102, 104) und/oder einem solchen Segment (120).
Patent DE-102018208829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Anwenders, System und Fortbewegungsmittel
Inventor: HERGEMÖLLER FRANK
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zur Authentifizierung eines Anwenders (1) eines Fortbewegungsmittels (10). Das Verfahren umfasst die Schritte:- Erkennen eines Authentifizierungsmusters (3), welches unter Kontakt des Anwenders (1) mit der Außenscheibe (2) des Fortbewegungsmittels (10) ausgeführt wird, mittels einer Sensorik (4),- Vergleichen des Authentifizierungsmusters (3) mit einer vordefinierten Referenz in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs- Bestätigen oder Ablehnen des Authentifizierungsmusters (3), wobei nach einer Bestätigung die Freigabe vordefinierter Fahrzeugfunktionen erfolgt.
Patent DE-102018211015-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-07-04
Abstract: Ein optisches System (300) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), und eine Dämpfungseinrichtung (322) zum Dämpfen einer Drehbewegung des optischen Elements (202) um zumindest eine Raumrichtung (z), wobei die Dämpfungseinrichtung (322) ein Permanentmagnetelement (324) zum Erzeugen eines Magnetfelds und einen an dem optischen Element (202) angebrachten Dämpfungsabschnitt (210) aufweist, der in das Magnetfeld eintaucht, um bei der Drehbewegung des optischen Elements (202) um die zumindest eine Raumrichtung (z) in dem Dämpfungsabschnitt (210) Wirbelströme (I) zu induzieren.
Patent DE-102018214886-A1 (DE)
Title: Ultrafiltrationsmembran und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SHENGMIN LI
IPC: B01D71/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Ultrafiltrationsmembran mit guten mechanischen Eigenschaften. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch die Zugabe von Ammoniumlignosulfonat, das gute mechanische Eigenschaften aufweist, zu der Membrangießlösung die Retentionsrate der Ultrafiltrationsmembran der vorliegenden Erfindung verbessert.