baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110978-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: F15B11/16
Filed: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem (1) mit einer Load-Sensing-Regelung, wobei das Antriebssystem (1) eine Pumpe (7) und zumindest zwei von der Pumpe (7) mit Druckmittel versorgte Verbraucher (2, 3; 30) umfasst, wobei die Verbraucher (2, 3; 30) jeweils mittels eines in Zwischenstellungen drosselnden Wegeventils (4, 5; 31) steuerbar sind, wobei die Wegeventile (4, 5; 31) in Abhängigkeit von elektrischen Ansteuersignalen betätigbar sind und eine Vorgabeeinrichtung (11) zur Erzeugung von Vorgabesignalen vorgesehen ist, in deren Abhängigkeit die Wegeventile (4, 5; 31) angesteuert sind, wobei eine elektronische Steuereinrichtung (10) vorgesehen ist, die mit der Vorgabeeinrichtung (11) in Verbindung steht und aus den Vorgabesignalen der Vorgabeeinrichtung (11) Ansteuersignale zur Betätigung der Wegeventile (4, 5; 31) erzeugt. Die Aufgabe, ein derartiges Antriebssystem zur Verfügung zu stellen, das die lastdruckunabhängige Verteilung des von der Pumpe gelieferten Volumenstroms bei der gleichzeitigen Betätigung mehrerer Verbraucher ohne zusätzliche Druckwaage an den Wegeventilen der Verbraucher ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Vorgabesignal der Vorgabeeinrichtung (11) eine Volumenstromanforderung des Verbrauchers (2, 3; 30) bildet, die elektronische Steuereinrichtung (10) das Druckgefälle an zumindest einem Wegeventil (4, 5; 31) erfasst und die elektronische Steuereinrichtung (10) das Wegeventil (4, 5; 31) in Abhängigkeit von dem an dem Wegeventil (4, 5; 31) erfassten Druckgefälle und der Durchflusskennlinie des Wegeventils (4, 5; 31) auf die Volumenstromanforderung des Verbrauchers (2, 3; 30) ansteuert
Patent DE-102012112291-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Stromverbindungsleitung
Inventor: HONG YOUNG-JUN
IPC: G09G3/32
Filed: 2012-12-14
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung ist vorgesehen, mit: einer Anzeigetafel, die einen Anzeigebereich, der eine Vielzahl von Pixelbereichen beinhaltet, und einen Nichtanzeigebereich aufweist, der den Anzeigebereich umgibt; einer Vielzahl von Stromleitungen, die auf dem Anzeigebereich ausgebildet sind, um eine erste Spannung an die Vielzahl der Pixelbereiche zu liefern; einer ersten Stromverbindungsleitung, die mit der Vielzahl der ersten Stromleitungen verbunden und auf dem Nichtanzeigebereich ausgebildet ist; und einer Vielzahl von Treibern, die mit der Anzeigetafel verbunden sind und eine Vielzahl von Ausgabekontaktflecken und eine Vielzahl von ersten Stromkontaktflecken aufweisen, die Vielzahl der (ersten) Stromkontaktflecken ist zwischen der Vielzahl der Ausgabekontaktfleck angeordnet und mit der Vielzahl der ersten Stromverbindungsleitungen entsprechend verbunden.
Patent DE-102012112312-A1 (DE)
Title: Laborgerät mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: FRERICHS JAN-GERD
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-12-14
Abstract: Für eine vereinfachte, intuitive und sichere Bedienung von Laborgeräten wird vorgeschlagen, das Laborgerät mit einer Bedienvorrichtung auszustatten, die eine berührungsempfindliche Anzeigeeinheit (100) aufweist, wobei die Anzeigeeinheit (100) zum Anzeigen mehrerer Bedienelemente (111, 112, 113 ...) beschaffen ist, die verschiedenen Bedienfunktionen des Laborgerätes zugeordnet sind, wobei die Bedienelemente (111, 112, 113 ...) zur Einstellung von Parametern (121, 122, 123) der Bedienfunktionen ausgestaltet sind. Dabei sind mindestens zwei der Bedienelemente (111, 112, 113, 114) derselben Bedienfunktion zugeordnet und sind zur Einstellung desselben Parameters (121) dieser Bedienfunktion verschieden ausgestaltet. Dem Benutzer werden somit stets mehrere Wege zum Einstellen eines Parameters bzw. für die Gerätebedienung angeboten, wie z. B. für die Einstellung der Drehzahl einer Zentrifuge. Vorzugsweise ist die berührungsempfindliche Anzeigeeinheit als Multi-Touch-Screen bzw. ausgebildet, welcher auch Fingerbewegungen des Benutzers, sog. Gesten, als Bedienanweisungen erkennen kann.
Patent DE-102012200183-A1 (DE)
Title: Klauenkupplungsgetriebesystem
Inventor: TAKAHASHI KOSAKU
IPC: F16H3/08
Filed: 2012-01-09
Abstract: [Aufgabe] Ein Klauenkupplungsgetriebesystem mit Klauenkupplungen wird bereitgesellt, das die Geräusche, die sich aus dem Eingreifen von Klauen während des Verzahnens von Zahnrädern ergeben, wirksam verringern kann. [Lösungsmittel] Ein Klauenkupplungsgetriebesystem 1 umfasst die einen Zahnräder M3, M4, C5, C6, die benachbart zueinander auf den entsprechenden gleichen Wellen installiert sind, so dass sie nicht relativ zu den zugehörigen Wellen drehbar sind und dass sie axial verschiebbar sind; und die anderen Zahnräder C1, C2, C3, C4, M5, die installiert sind, so dass sie relativ zu den zugehörigen Wellen drehbar sind und nicht axial verschiebbar sind. Jedes der einen Zahnräder M3, M4, C5, C6 hat Klauenzähne 50, die in der Axialrichtung vorstehen, und jedes der anderen Zahnräder C1, C2, C3, C4, M5 hat in der Axialrichtung vertiefte Klauenlöcher 70. Gangstufen sind schaltbar, indem die Klauenzähne 50 und die Klauenlöcher 70 in Eingriff und Ausrückung gebracht werden. Ein Drehzahländerungsverhältnismaß eines Drehzahländerungsverhältnisses bei einer beliebigen n-Gang-Gangstufe zu einem Drehzahländerungsverhältnis bei einer (n + 1)-Gang-Gangstufe ist auf 0,725 oder mehr festgelegt.
Patent DE-102012201837-A1 (DE)
Title: Housing for receiving energy storage system, has housing half with joining area and another housing half with another joining area, where housing halves are formed from identical molded components and are joined together along joining areas
Inventor: OPPERMANN SEBASTIAN
IPC: H01M50/119
Filed: 2012-02-08
Abstract: The housing (1) has a housing half (3) with a joining area (3b) and another housing half (4) with another joining area, where the housing halves are formed from identical molded components and are joined together along the joining areas in a form-fit- or force-fit-manner. The material of the housing halves has metal or plastic. The housing halves are formed in one-piece. The joining areas of the individual housing halves lie in one plane. The joining areas are completely or partially formed as a flange in each case. An independent claim is included for a method for manufacturing a housing for receiving an energy storage system.
Patent DE-102012202751-A1 (DE)
Title: Batteriesensordatenübertragungseinheit und ein Verfahren zum Übertragen von Batteriesensordaten
Inventor: WENZLER AXEL
IPC: G08C17/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriesensordatenübertragungseinheit (165) Batteriesensordatenübertragungseinheit (165) mit einer Datenübermittlungseinheit (167), die ausgebildet ist, um ein Sensorsignal (168), welches eine physikalische Größe in oder an der Batteriezelle (130b) repräsentiert, unter Verwendung einer Batteriegehäusewand (180) und/oder einer Wand (175) einer Batteriezelle (130b) als Übertragungsmedium an ein Auswertungsgerät (170) auszugeben.
Patent DE-102012202858-A1 (DE)
Title: Schlitz-Düsenanordnung und Distanzblech
Inventor: KONDO KOICHI
IPC: B29C48/345
Filed: 2012-02-24
Abstract: Problem: Schaffen einer Schlitzdüsenanordnung, die ein Fluidmaterial in Längsrichtung des Schlitzes im Wesentlichen gleichmäßig extrudieren kann. Mittel zur Lösung: Eine Schlitzdüsenanordnung (1) zum Extrudieren eines Fluidmaterials, die einen Schlitz (9) zum Extrudieren eines Fluidmaterials, mehrere Materialaustrittsanschlüsse (5b) und mehrere Materialausbreitungsdurchlässe (7), die mit dem Schlitz (9) und den mehreren Materialaustrittsanschlüssen (5b) jeweils in Verbindung stehen, aufweist; wobei die Breiten der mehreren Materialausbreitungsdurchlässe (7) in Längsrichtung des Schlitzes (9) sich ausgehend von den mehreren Materialaustrittsanschlüssen (5b) in Richtung zum Schlitz (9) erweitern.
Patent DE-102012205286-A1 (DE)
Title: Method for testing machine-readable description of device in electronic device description language, involves checking syntactic and/or semantic errors automatically by component for knowledge processing based on knowledge
Inventor: RUNDE STEFAN
IPC: G06N5/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: The method involves providing a knowledge base (3) in which knowledge (5-9) to check the description (2) is stored. A component (4) for knowledge processing is provided. The description such as syntactic and/or semantic errors is automatically checked by the component for knowledge processing based on the knowledge stored in the knowledge base. The knowledge base is classified into sectoral knowledge (5) and case-specific knowledge (6), class knowledge (7), fact knowledge (8) and rule knowledge (9). An independent claim is included for computer program for testing machine-readable description of device in electronic device description language.
Patent DE-102012208310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines mittels einer Bearbeitungsmaschine zu bearbeitenden Werkstücks
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B23D47/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung (40) zum Fixieren eines mittels einer Bearbeitungsmaschine (10) zu bearbeitenden Werkstücks (24), ist mindestens ein eine Anschlagfläche (54) ausbildendes und an der Bearbeitungsmaschine (10) befestigbares Stützelement (44, 46) mit mindestens einer Aufnahme (56–62) vorgesehen, in der ein mit einer Spannbacke (76) versehener Spannhebel (66) verschwenkbar aufgenommen ist, um ein Einspannen des gegen die Anschlagfläche (54) angelegten Werkstücks (24) zwischen Spannbacke (76) und Anschlagfläche (54) durch ein Verschwenken des Spannhebels (66) in Richtung des Werkstücks (24) zu ermöglichen.
Patent DE-102012208566-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (2) aus einer Anzahl von Halbleiterdioden, welche Licht in einem ersten vorbestimmten Wellenlängenbereich erzeugen, sowie eine Konvertierungsschicht (5), auf die ein aus dem Licht der Lichtquelle (2) erzeugtes Lichtbündel (L) fällt und durch welche das Lichtbündel (L) in ein konvertiertes Lichtbündel gewandelt wird, indem das Licht des Lichtbündels (L) über ein Konvertierungsmaterial in einen zweiten vorbestimmten Wellenlängenbereich konvertiert wird. Die Beleuchtungsvorrichtung (1) ist derart ausgestaltet, dass aus dem konvertierten Lichtbündel eine vorbestimmte Lichtverteilung in einem Abstand von der Beleuchtungsvorrichtung (1) generiert wird. Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass in zumindest einem Teilbereich der Fläche der Konvertierungsschicht (5) eine Struktur (501) aus einer oder mehreren Wänden mit einer vorbestimmten Tiefe in Richtung der Dicke der Konvertierungsschicht (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102012210081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten
Inventor: HAHN IRIS
IPC: H01F1/08
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten mit einem fokussierten Energiestrahlverfahren, wobei ein wenigstens ein magnetisches Material umfassender Werkstoff gesintert wird. Als fokussiertes Energiestrahlverfahren wird insbesondere das selektive Lasersintern verwendet. Durch den Laser erfolgt eine ortsgenaue regelbare kurzzeitige Energiebeaufschlagung des Werkstoffs. Dies führt zum Erhalt der Mikrostruktur bei gleichzeitigem Aufbau komplexer Endkonturformen. Korngrößenwachstum wird dabei verhindert. Dadurch verringern sich Wirbelstromverluste während des Betriebs des Permanentmagneten, beispielsweise in Elektromotoren. Weiterhin wird beim selektiven Lasersintern direkt der magnetisches Material umfassende Werkstoff gesintert. Die dabei eingeschlossene Luft dient zusätzlich als Isolierung.
Patent DE-102012217387-A1 (DE)
Title: Therapeutische Nutzung von Wasserstoffmolekülen
Inventor: CHAFTEN E.V.
IPC: A61K33/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kit zur Prophylaxe oder Behandlung von oxidativem Stress bei Mensch oder Tier mittels therapeutisch wirksamer Wasserstoffmoleküle. Die Wasserstoffmoleküle werden durch Reaktion eines unedlen Metalls mit wässeriger Säure oder Base sowie durch Reaktion eines salzartigen Hydrids mit Wasser oder wässeriger Säure gebildet.
Patent DE-102012223696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Mikrowellensignalen und Verfahren zur Konfiguration derselben
Inventor: AHMED SHERIF
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ein Verfahren zur Konfiguration einer multistatischen Messvorrichtung mit einer Antennenanordnung (100), die aus mehreren Antennenclustern (101) gebildet wird, wobei jedes Antennencluster (101) mehrere Sendeantennen (11) und mehrere Empfangsantennen (12) umfasst, zeichnet sich durch die Bildung von Konfigurationsgruppen (102, 108, 109, 110, 111, 112) und den dazugehörigen Gruppenaperturen (103, 103´, 103´´, 103´´´) aus. Eine Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112) wird dabei konfiguriert durch Zuordnen einer Teilmenge der Antennencluster (101) der Antennenanordnung (100) zu einer Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112). Zumindest eine Teilmenge der Antennencluster (101) der Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112) wird dabei als Empfangscluster (104) konfiguriert, in dem ausschließlich die Empfangsantennen (12) des Antennenclusters (101) aktiviert werden. Zumindest eine Teilmenge der Antennencluster (101) der Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112) werden als Sendecluster (105) durch Aktivieren der Sendeantennen (11) konfiguriert. Es werden die von allen Sendeantennen (11) aller Sendecluster (105) der Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112) ausgestrahlten und an einem Objekt reflektierten Mikrowellensignale an jeder Empfangsantenne (12) der Empfangscluster (104) der Konfigurationsgruppe (102, 108, 109, 110, 111, 112) gemessen.
Patent DE-102013000861-A1 (DE)
Title: Channel seal system for sealing channel used to transportation of water in e.g. hydro-electric power plant, in aquiferous state, has introducing device introducing cavities part into regions of concrete shuttering casing
Inventor: ALTSCHÄFFL MICHAEL
IPC: E02B3/16
Filed: 2013-01-18
Abstract: The system (10) has a dispensing device (16) comprising a retention device held at a concrete shuttering casing between facing bank regions of a channel (12). An introducing device is formed from a concrete material and introduces cavities (22) into a middle area of the concrete shuttering casing for lowering of the concrete shuttering casing to rest on a channel base surface (26). The introducing device is formed of concrete material, and introduces part of the cavities into lateral regions of the concrete shuttering casing, where the regions rest against lateral slope regions of the channel. An independent claim is also included for a method for sealing a channel in aquiferous state.
Patent DE-102013002450-A1 (DE)
Title: Landing gear of airplane, has driving apparatus that moves one wheel of landing gears main portion into rotating movement
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B64C25/40
Filed: 2013-02-12
Abstract: The landing gear has a wheel carrier that is rotatably arranged with wheels. A driving apparatus (3) moves one wheel of the landing gears main portion into a rotating movement. A sensor (1) is provided for determining the acquisition of rotational speed of wheel. An independent claim is included for method for landing plane.
Patent DE-102013008446-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittel
Inventor: RUFFER DITTMAR
IPC: C09K21/02
Filed: 2013-05-20
Abstract: Das vorliegende erfindungsgemäße Produkt ist ein universell einsetzbares Flammschutzmittel. Es ist humanverträglich und umweltfreundlich, halogen- und borfrei. Es kann aktiv und vorbeugend eingesetzt werden. Es wirkt einerseits durch Besprühen aller brennbaren Teile, wie z. B. in Gebäuden, bei Textilien, Kunststoffen, Kabeltrassen, Fahrzeug- und Schiffseinrichtungen, Tannenbäumen sowie bei Waldbränden und erreicht im Bauwesen mindestens die Brandschutzklasse F 180. Das erfindungsgemäße Produkt ist in Kombination mit Lacken nicht abwaschbar. Das erfindungsgemäße Produkt kann auch in brennbaren Materalien beigemischt werden, z. B. in Kunststoffen, Dämmmaterialien, Spanplatten, Textilien, u. a. m. Die Zugabe in Löschwasser und in Löschaum ist ebenfalls möglich sowie der direkte Einsatz bei Brandbekämpfung.
Patent DE-102013009287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation lokal verteilter Werkstoffdämpfung in Verbund-Strukturen
Inventor: KOSTKA PAWEL
IPC: G01M7/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Verfahren zur Messung lokaler Werkstoffdämpfung, die insbesondere bei der Inspektion, Wartung oder Instandhaltung von Leichtbaukomponenten die Werkstoffe mit hohen mechanischen Anforderungen aufweisen wie der Außenhaut von Flugkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schwingung (5 oder 6) in einer Leichtbaukomponente (1) erzeugt, gemessen und eine Dämpfung im zu prüfenden Werkstoff mit Orts- und Richtungsauflösung bestimmt wird.
Patent DE-102013010428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen von bandförmigen Material
Inventor: BRUNNER EDUARD
IPC: B41J15/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Verfahren zum Führen des Anfangs zumindest eines bandförmigen Materials durch einen Abschnitt eines Pfades, den das Material durch eine Druckvorrichtung durchlaufen soll, wobei der Abschnitt mindestens eine Umlenkeinrichtung für das Material aufweist und das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Befestigung des Anfangs des bandförmigen Materials an einem Zugmittel, b) Führen des am Zugmittel befestigten Anfangs durch den Abschnitt durch Führen des Zugmittels von einer Startposition hin zu einer Endposition um mindestens eine Umlenkeinrichtung herum, wobei im Verfahren das Zugmittel um die mindestens eine Umlenkeinrichtung herum beabstandet geführt wird.
Patent DE-102013010911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Azulen und Azulenderivaten
Inventor: EBERSPÄCHER MORITZ
IPC: C07C13/52
Filed: 2013-06-28
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Synthese von Azulen oder eines Azulenderivats, umfassend die Schritte (a) des Quaternisierens von Pyridin oder eines Pyridinderivats unter Bildung eines Pyridinium-Kations; (b) der Reaktion des Pyridinium-Kations mit einem cyclischen sekundären Amin; und (c) des Umsetzens des Reaktionsprodukts aus (b) mit einem Cyclopentadienyl-Anion oder einem Anion eines Cyclopentadienylderivats.
Patent DE-102013012336-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem
Inventor: BAIG MIRZA P
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem umfasst einen selektiven katalytischen Reduktionskatalysator (SCR-Katalysator) (200), der in das in Strömungsrichtung oberhalb gelegene Ende (168) einer Hülse (166) eingeführt werden kann. Der SCR-Katalysator (200) weist eine Substratmatrix (210) mit katalytischem Material (214) auf, welche sich zwischen einer ersten Fläche bzw. Stirnseite (220) und einer zweiten Fläche bzw. Stirnseite (222) erstreckt. Ein Mantel (230) ist um die Substratmatrix (210) angebracht und erstreckt sich zwischen einem ersten Rand (232) nahe der ersten Stirnfläche (220) und einem zweiten Rand (234) nahe der zweiten Stirnfläche (222). Der Mantel (230) kann eine überhängende Erweiterung (240) aufweisen, welche den ersten Rand (232) des Mantels (230) über die erste Stirnfläche (220) der Substratmatrix (210) hinaus erweitert. Um eine Entnahme des SCR-Katalysators (200) aus der Hülse (166) zu erleichtern ist eine Entnahmehilfe (252) auf der leicht zugänglichen inneren Oberfläche (242) der überhängenden Erweiterung (240) angeordnet sein.
Patent DE-102013013266-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzvorrichtung mit doppeltem Rückschlagelement mit einzelner Betätigungsvorrichtung
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzvorrichtung weist erste und zweite Rückschlagventilglieder auf, welche erste bzw. zweite Düsenauslasssätze öffnen und schließen, um zwei Brennstoffe einzuspritzen, die in ihrer chemischen Identität und/oder dem Druck und/oder dem Molekularzustand voneinander abweichen. Das erste Rückschlagventilglied definiert einen Durchlass, weist eine hydraulische Verschlussfläche auf, die dem Strömungsmitteldruck in der ersten Steuerkammer ausgesetzt ist und bewegt sich in Kontakt und außer Kontakt mit einem ersten Sitz am Einspritzvorrichtungskörper. Das zweite Rückschlagventilglied weist eine hydraulische Verschlussfläche auf, die dem Strömungsmitteldruck in einer zweiten Steuerkammer ausgesetzt ist und bewegt sich in Kontakt und außer Kontakt mit einem zweiten Sitz, der am ersten Rückschlagventilglied gelegen ist. Das Steuerventilglied ist zwischen ersten und zweiten Positionen bewegbar, die jeweils eine Strömungsmittelverbindung zwischen den ersten und zweiten Steuerkammern und einem Ablaufauslass blockieren und zulassen.
Patent DE-102013017623-A1 (DE)
Title: Zylindergehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F1/14
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse (12) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit einem als Randzylinder ausgebildeten, ersten Zylinder (14a), mit wenigstens einem in Längsrichtung des Zylindergehäuses (12) auf den Randzylinder folgenden, zweiten Zylinder (14b), und mit wenigstens einem die Zylinder (14a, 14b) jeweils zumindest teilweise umgebenden und von einem Kühlmedium durchströmbaren Kühlmantel (22) zum Kühlen der Zylinder (14a, 14b), wobei der Kühlmantel (22) den Randzylinder auf einer dem zweiten Zylinder (14b) abgewandten Seite (37) des Randzylinders unterbrechungsfrei umgibt, wobei der Kühlmantel (22) auf der dem zweiten Zylinder (14b) abgewandten Seite (37) des Randzylinders zwei erste Bohrungen (38, 39) und eine zumindest teilweise zwischen den ersten Bohrungen (38, 39) angeordnete und mittels wenigstens eines Deckelelements (30) nach außen verschlossene, zweite Bohrung (41) umfasst, in welche die ersten Bohrungen (38, 39) münden.
Patent DE-102013018836-A1 (DE)
Title: Mechanische Sperrvorrichtung, insbesondere für den Fahrzeugbereich
Inventor: KORNEV OLEG
IPC: F16H63/36
Filed: 2013-11-08
Abstract: Mechanische Sperrvorrichtung, insbesondere für den Fahrzeugbereich, mit einem Kurvenrad (1), das zur Drehung antreibbar ist und eine Steuerkurve (2) aufweist, einem Sperrelement (3), das zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, in der es im Einbauzustand der Sperrvorrichtung zum selektiven Eingriff mit einem Gegenelement bestimmt ist, und einem beweglichen Bewegungs-Übertragungselement (4), das mit dem Sperrelement (3) gekoppelt ist und das sowohl mit der Steuerkurve (2) des Kurvenrades (1) als auch mit einer Führungskulisse (5) eines feststehenden Führungselements (6) zur Kraftübertragung in Eingriff ist, um bei einer Drehung der Steuerkurve (2) des Kurvenrades (1) durch Führung an der Führungskulisse (5), welche eine Drehung des Bewegungs-Übertragungselements (4) verhindert, in einer Axialrichtung bewegt zu werden. Die Führungskulisse (5) des feststehenden Führungselements (6) weist einen Abschnitt (7) auf, der eine Drehung des Bewegungs-Übertragungselements (4) erlaubt, so dass bei der Bewegung des Bewegungs-Übertragungselements (4) zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung die Axialbewegung beispielsweise abschnittsweise durch das feststehende Führungselement (6) bewirkt wird und/oder ein Freilauf des Bewegungs-Übertragungselements (4) möglich ist, der den Montagefreiraum für einen Sensor erweitert.