baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006008056-B4 (DE)
Title: Erdungsplatte und Werkzeug zum Montieren eines Koaxialkabels an derselben
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R4/18
Filed: 2006-02-21
Granted: 2013-10-10
Abstract: Erdungsplatte (1), die umfasst: einen Plattenteil (10) für die Fixierung an einem entsprechenden Glied, eine erste Klemmhülse (12), die sich von einer Endkante des Plattenteils (10) erstreckt, um zuverlässig einen Umflechtungsteil (22), der durch das Entfernen eines Teils des Mantelteils (21) eines Koaxialkabels (2) freigelegt wird, durch das Einpressen des Umflechtungsteils (22) zu klemmen, und ein Paar zweiter Klemmhülsen (11), die sich von der Endkante des Plattenteils (10) erstrecken, um zuverlässig den Mantelteil (21) in Nachbarschaft zu dem Umflechtungsteil (22) zu klemmen, wobei die erste Klemmhülse (12) und das Paar zweiter Klemmhülsen (11) geklemmt werden, um das Koaxialkabel (2) zu halten, nachdem der Umflechtungsteil (22) und der Mantelteil (21) jeweils in die erste Klemmhülse (12) und die zweiten Klemmhülsen (11) eingepresst wurden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Paar von Löchern (13) zum Einführen eines sich verjüngenden Werkzeugglieds (413) in dem Plattenteil (10) vorgesehen sind, und die Löcher (13) jeweils zwischen der ersten Klemmhülse (12) und dem Paar zweiter Klemmhülsen (11) angeordnet sind, wobei das Werkzeugglied (413) in einen Presskontakt mit dem Mantelteil (21) gebracht wird, damit der Mantelteil (21) in die zweiten Klemmhülsen (11) eingeführt wird und der Umflechtungsteil (22) in die erste Klemmhülse (12) gepresst wird.
Patent DE-102006017578-B4 (DE)
Inventor: PICK ROLF
IPC: B65D25/06
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: The arrangement has a contacting element (30) for contacting to a corresponding side wall (14,16,18,20) of the container (10), is flexibly positioned on the opposite ends of the dividing elements (26,28). The contacting element extends along the length of the appropriate end of the dividing element. An independent claim is included for the container has a base.
Patent DE-102006017599-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kompensation der Winkelabweichungen einer horizontalen Spindeleinheit
Inventor: RUEMLAND THOMAS
IPC: G05B19/404
Filed: 2006-04-15
Granted: 2008-10-23
Abstract: Einrichtung
zur Kompensation der Winkelabweichungen einer horizontalen Spindeleinheit
eines Bearbeitungszentrums oder eines Bohrwerkes, dadurch gekennzeichnet,
dass  – in
den Führungsleisten
(3) eines Spindelkastenschlittens (5) zwei hydrostatische Lager
mit je einer Lagertasche (1) mittig angeordnet sind, wobei die Lagertaschen
(1) durch ein T-förmiges
Rohrstück
(4) zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit direkt verbunden sind,  – ein direktes
lineares Mess-System (11) zur Erfassung der Auskraglänge der
horizontalen Spindeleinheit (6) mit einem Werkzeug (8) im Spindelkasten
(7) fest angeordnet ist und  – zwei weitere direkte lineare
Mess-Systeme (12) zur Ermittlung der Position von Kugelumlaufspindeln
(2) im Maschinenständer
(9) im seitlichen Abstand von bis zu 50 mm zu den Kugelumlaufspindeln
(2) parallel positioniert sind.
Patent DE-102006021422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Durchgangs- oder Endknotens sowie Durchgangs- oder Endknoten
Inventor: STROH DIETER
IPC: H01R43/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines im Querschnitt eine Rechteckgeometrie aufweisenden
Durchgangs- oder Endknotens aus elektrischen Leitern wie Litzen
durch Kompaktieren und anschließendes
Verschweißen
der Leiter mittels Ultraschall in einem in Höhe und/oder Breite verstellbaren
und im Querschnitt rechteckfömigen Verdichtungsraum
einer Ultraschallschweißmaschine,
wobei gegenüberliegende
Begrenzungsflächen
des Verdichtungsraums Abschnitte einer Sonotrode bzw. einer dieser gegenüberliegenden
Gegenelektrode sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter in
eine Hülse
eingebracht und anschließend
die Hülse
mit den Leitern in dem Verdichtungsraum zu dem End- oder Durchgangsknoten
rechteckförmigen
Querschnitts verschweißt
werden.
Patent DE-102006025476-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnisches Gerät
Inventor: NUFFER JÜRGEN DR RER NAT
IPC: H02N2/18
Filed: 2006-05-30
Granted: 2015-05-28
Abstract: Orthopädietechnisches Gerät, das zur Belastung mit dem Gewicht eines Patienten ausgelegt ist und eine Spannungsversorgungseinrichtung für einen elektrischen Verbraucher aufweist, wobei die Spannungsversorgungseinrichtung einen Stapel (7, 7') aus piezoelektrischen Keramikelementen aufweist und wobei die Einleitung der Gewichtskraft in den Stapel (7, 7') über eine Kraftübersetzungsanordnung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübersetzungsanordnung ein Drehhebel (5) ist, der über einen kurzen Hebelarm (H1) mit dem Stapel (7, 7') verbunden ist und über den mit einem langen Hebelarm (H2) die Gewichtskraft (F) eingeleitet wird und dass zwei Stapel (7, 7') mit piezoelektrischen Keramikelementen beiderseits des Drehpunkts des Drehhebels (5) angeordnet sind.
Patent DE-102006051423-B4 (DE)
Title: Aus einem mechanischen Schloss und einem thermischen Teilsystem gebildeter Block für elektrisches Gerät
Inventor: HERBRECH DENIS
IPC: H01H71/16
Filed: 2006-10-27
Granted: 2013-03-14
Abstract: Block, der aus einem mechanischen Schloss und einem thermischen Teilsystem gebildet ist, für elektrische Geräte des Typs Trennschalter, beispielsweise des modularen Typs, für den Schutz von Schaltungen und Personen, mit: – einem Schloss, das wenigstens einem Paar aus jeweils einem festen und einem beweglichen Kontakt zugeordnet ist, die die Verlagerung eines Steuerhebels auf jeden beweglichen Kontakt (8) übertragen, im Hinblick darauf, diesen zwischen einer ersten stabilen Position in Abstützung an einem festen Kontakt und einer zweiten stabilen Position in einem Abstand von dem festen Kontakt zu bewegen, und das einen Kontakt-Träger (5) für zumindest einen beweglichen Kontakt und einen Auslöser (9) umfasst, der im Fall eines Kurzschlusses oder einer elektrischen Überlast in der geschützten Schaltung betätigt wird und dann das Öffnen der Kontakte durch Kippbewegung des Kontakt-Trägers (5) hervorruft; und – einem thermischen Teilsystem, das auf einem Bimetall (7) basiert, dessen Verformung im Fall einer Überlast die Kippbewegung...
Patent DE-102007000047-B4 (DE)
Title: Kopfstützensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren des Steuerns einer Kopfstützensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAI MORIO
IPC: B60R21/013
Filed: 2007-01-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kopfstützensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit: einem Kopfstützenrückteil (11), der durch eine Sitzlehne (3) gehalten wird; einem Kopfstützenvorderteil (12), der relativ zu dem Kopfstützenrückteil (11) zwischen einer ersten Position (12A), bei welcher der Kopfstützenvorderteil (12) in Kontakt mit dem Kopfstützenrückteil (11) ist, und einer zweiten Position (12B), bei welcher der Kopfstützenvorderteil (12) von dem Kopfstützenrückteil (11) entfernt ist, beweglich ist; einer Ansteuereinrichtung (15) zum Bewegen des Kopfstützenvorderteils (12) relativ zu dem Kopfstützenrückteil (11) zwischen der ersten Position (12A) und der zweiten Position (12B); einen Kopferfassungssensor (16), der an dem Kopfstützenvorderteil (12) bereitgestellt ist und ein vorbestimmtes Erfassungssignal ausgibt, wenn ein Kopf eines Insassen nahe dem Kopfstützenvorderteil (12) ist oder wenn der Kopf des Insassen in Kontakt mit dem Kopfstützenvorderteil (12) ist; einer Kopferfassungsschaltung (25), die eines von einer Näherung des Kopfes zu und einem Kontakt des Kopfes mit dem Kopfstützenvorderteil (12) basierend auf dem Erfassungssignal des Kopferfassungssensors (16) erfasst; und einer Steuerungseinrichtung (21), die die Ansteuereinrichtung steuert, um den Kopfstützenvorderteil (12) zu der zweiten Position (12B) zu bewegen, wenn eine Näherung eines Objekts von hinter dem Fahrzeug erfasst wird, und um eine Bewegung des Kopfstützenvorderteils (12) zu der zweiten Position (12B) zu stoppen, wenn die Kopferfassungsschaltung (25) eines von einer Näherung des Kopfes zu und einem Kontakt des Kopfes mit dem Kopfstützenvorderteil (12) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (21) die Kopferfassungsschaltung (25) nur dann betreibt, wenn sich der Kopfstützenvorderteil (12) zu der zweiten Position (12B) bewegt.
Patent DE-102007000195-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAKI KAZUYA
IPC: B60L7/24
Filed: 2007-03-30
Granted: 2021-08-19
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug (1) mit einer Hydraulikbremsvorrichtung (B), die einen Hauptzylinder (23), eine Pumpe (37, 47), ein Hydraulikdrucksteuerventil (31, 41) und einen Fluiddurchgang (Lf, Lr) aufweist und einen Basishydraulikdruck durch den Hauptzylinder (23) als Reaktion auf eine Bremsbetätigung erzeugt, um den erzeugten Basishydraulikdruck auf Radzylinder (WC1, WC2, WC3, WC4) aufzubringen, die an jeweiligen Rädern (FL, FR, RL, RR) vorgesehen sind, die mit dem Hauptzylinder (23) durch den Fluiddurchgang (Lf, Lr) verbunden sind, an dem das Hydraulikdrucksteuerventil (31, 41) vorgesehen ist, so dass eine Basishydraulikbremskraft an den Rädern (FL, FR, RL, RR) erzeugt wird, wobei die Hydraulikbremsvorrichtung einen gesteuerten Hydraulikdruck durch Antreiben der Pumpe (37, 47) durch einen Motor (12) erzeugt, um den erzeugten gesteuerten Hydraulikdruck auf die Radzylinder (WC1, WC2, WC3, WC4) aufzubringen, so dass eine gesteuerte Hydraulikbremskraft an den Rädern (FL, FR, RL, RR) erzeugt wird, und mit einer Regenerationsbremsvorrichtung (A), die verursacht, dass eine Regenerationsbremskraft an jedem der Räder (FL, FR, RL, RR) als Reaktion auf einen Zustand der Bremsbetätigung erzeugt wird, wobei die Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug ferner eine Bremskraftaustauschsteuereinrichtung (60) zum graduellen Austauschen der Regenerationsbremskraft durch die gesteuerte Hydraulikbremskraft während der Bremsung, während der zumindest die Regenerationsbremskraft aufgebracht wird, zum Zweck des Erzielens einer Bremskraftaustauschsteuerung aufweist, um eine Gesamtbremskraft, die für die Räder (FL, FR, RL, RR) erforderlich ist, durch Verringern der Regenerationsbremskraft mit einem Gradienten innerhalb eines vorbestimmten Bereichs und durch Erhöhen der gesteuerten Hydraulikbremskraft als Reaktion auf die Verringerung der Regenerationsbremskraft sicherzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraftaustauschsteuereinrichtung (60) einen Austauschbetrag der Regenerationsbremskraft pro Zeiteinheit durch die Hydraulikbremskraft so vorgibt, dass dieser sich mit dem Verlauf der Zeit vom Start des Austauschs erhöht.
Patent DE-102007004006-B4 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung
Inventor: ISHIKAWA KATSUMI
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-01-26
Granted: 2013-02-07
Abstract: Gate-Treiberschaltung für ein Leistungshalbleiter-Schaltelement (32, 37), mit einer Treiberschaltung (21) zum Zuführen eines Ansteuersignals zu einem Gate-Anschluss des Leistungshalbleiter-Schaltelements in Bezug auf einen Emitter-Steueranschluss oder einen Source-Steueranschluss des Leistungshalbleiter-Schaltelements und einer Einheit (11) zum Erfassen einer Temperatur des Leistungshalbleiter-Schaltelements, wobei zum An- und Ausschalten des Leistungshalbleiter-Schaltelements dem Gate-Anschluss des Leistungshalbleiter-Schaltelements ein pulsbreitenmoduliertes Ansteuersignal zuführbar ist, und das Leistungshalbleiter-Schaltelement mit einer Gate-Ansteuerspannung oder über einen Gate-Widerstand angesteuert wird, die bzw. der auf der Grundlage der von der Temperaturerfassungseinheit erfassten Temperatur geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturerfassungseinheit (11) eine Diode (15) zwischen dem Emitter-Steueranschluss oder dem Source-Steueranschluss des Leistungshalbleiter-Schaltelements und dem Gate-Anschluss des Leistungshalbleiter-Schaltelements aufweist, wobei die Temperatur des Leistungshalbleiter-Schaltelements auf der Grundlage eines Vorwärtsspannungsabfalls der Diode erfasst wird, und wobei die Gate-Treiberschaltung dazu ausgelegt ist, den Vorwärtsspannungsabfall der Diode während einer Ausschaltzeit des Leistungshalbleiter-Schaltelements zu erfassen.
Patent DE-102007022571-B4 (DE)
Title: Belichtungssystem und Fotolithografiegerät
Inventor: BUBKE KARSTEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2007-05-14
Granted: 2015-07-30
Abstract: Fotolithografiegerät (1), umfassend: ein optisches Projektionssystem (11) mit einer numerischen Apertur (NA) zur Projektion eines Bildes eines Retikels (4) auf ein Substrat (5), wobei das Bild durch Interferenz der ±1-ten Beugungsordnungen der abbildenden Strahlung erzeugt wird; eine Einrichtung (3) zur Erzeugung einer Belichtungsverteilung (6) mit einem ersten undurchlässigen Bereich (34), der um den Mittelpunkt (32) definiert ist, wobei jeder Punkt des ersten undurchlässigen Bereichs (34) einen Abstand vom Mittelpunkt (32) hat, der kleiner als rin ist, sowie einen zweiten undurchlässigen Bereich (35), der benachbart zur äußeren Kante (33) der Belichtungsverteilung definiert ist, wobei der zweite undurchlässige Bereich (35) einen Abstand vom Mittelpunkt (32) hat, der größer ist als rout, und einem strahlungsdurchlässigen Bereich (36), der zwischen dem ersten und dem zweiten undurchlässigen Bereich (34, 35) angeordnet ist, eine Polarisationseinrichtung (23), die zwischen der Belichtungsquelle (21) und der Einrichtung (3) zum Erzeugen einer Belichtungsverteilung angeordnet ist und sich zur Erzeugung von linear polarisierter elektromagnetischer Strahlung mit wenigstens einer ersten und einer zweiten, anderen Polarisationsrichtung (311a, b) eignet, wobei die Polarisationsrichtung an wenigstens zwei nicht auf derselben Geraden durch den Mittelpunkt angeordneten Punkten des strahlungsdurchlässigen Bereichs (36) parallel zu einer Linie ist, die diesen Punkt und den Mittelpunkt (32) der Belichtungsverteilung verbindet, wobei der Radius rout des zweiten undurchlässigen Bereichs (35) in Abhängigkeit von einer Mustergröße dy eines sich entlang der ersten Richtung erstreckenden Musters auf dem Retikel (4) und der numerischen Apertur (NA) derart festgelegt ist, dass für die ±1-te Beugungsordnung ein Teil des Lichtes aufgrund der Belichtung über den strahlungsdurchlässigen Bereich (36) außerhalb der numerischen Apertur des optischen Projektionssystems (11) liegt.
Patent DE-102007029073-B4 (DE)
Title: Eingangs- Schaltungen und Verfahren dafür
Inventor: CHEN PI FEN
IPC: H03K19/0175
Filed: 2007-06-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Eingangs-Schaltung (1) umfassend: eine Pegelbestimmungs-Einheit (10) zum Empfang eines Eingangs-Signals (IN) an einem Eingangs-Anschluss (PIN) der Eingangs-Schaltung (1) und zum Bestimmen eines Spannungspegels des Eingangs-Signals (IN); und eine Ausgangs-Einheit (11), die mit dem Eingangs-Anschluss (PIN) verbunden ist; wobei in einem ersten Zeitabschnitt (P_1) die Ausgangs-Einheit (11) das Eingangs-Signal (IN) mit dem bestimmten Spannungspegel an einem Ausgangs-Anschluss (POUT) ausgibt, um als Ausgangs-Signal (OUT) zu dienen, wobei der erste Zeitabschnitt mittels eines ersten Aktivierungs-Signals (EN_1) gesteuert wird; und wobei in einem zweiten Zeitabschnitt (P_2), der dem ersten Zeitabschnitt folgt, die Ausgangs-Einheit (11) den bestimmten Spannungspegel des Eingangs-Signals (IN) gemäß einem zweiten Aktivierungs-Signal (EN2) verriegelt und das Eingangs-Signal (IN) mit dem bestimmten Spannungspegel an den Ausgangs-Anschluss (POUT) ausgibt, um als Ausgangs-Signal (OUT) zu dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs-Schaltung (1) weiterhin einen dritten Schalter (12a), einen vierten Schalter (12b) und einen zweiten Widerstand (12c) umfasst, die in Reihe...
Patent DE-102007033098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kurzfasern mit Dimensionen im Nanobereich
Inventor: SCHUSTER ROBERT HANS PROF DR
IPC: D01F2/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kurzfasern mit Dimensionen im Nanobereich,  dadurch gekennzeichnet, dass man  – die wässrige Lösung eines Polysacharids ausgewählt aus der Gruppe Cellulose-Xanthogenat, Cellulose-Carbamat, oder Chitosan durch einen Strömungsreaktor mit hoher Geschwindigkeit in laminarer turbulenzenfreier Strömung leitet,  – im Strömungsreaktor durch Zusatz von Schwefelsäure oder deren Salze in Gegenwart von einem organischen Lösungsmittel die Kurzfasern ausfällt  – und nach Ende des Prozesses den festen vom flüssigen Teil abtrennt.
Patent DE-102007042487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung, Dichtung sowie deren Verwendung
Inventor: ECKERT RUEDIGER
IPC: B29C47/00
Filed: 2007-09-06
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer hohen Temperaturen ausgesetzten Dichtung (12, 26) zur Abdichtung von Kesseln (22, 24), Motorblöcken oder daran angeschlossener Bauteile, wie etwa Getriebe im Automobilbereich, dadurch gekennzeichnet, dass ein formbares Material (2) in eine vorgegebene Form gebracht wird und nur in einem Randbereich (16) des in Form gebrachten Materials vulkanisiert oder vernetzt wird, während ein innerer Bereich (20) plastisch verformbar bleibt, wobei eine Vernetzung oder Ausvulkanisierung der Dichtung (12, 14) bei erstmaliger Inbetriebnahme des Heizkessels (22, 24), des Motorblocks oder daran angeschlossener Bauteile aufgrund der Temperaturbeaufschlagung während des Betriebes von selbst erfolgt und die Dichtung ihre endgültige vernetzte oder ausvulkanisierte Form und Eigenschaft annimmt.
Patent DE-102007053020-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Reißverschluss
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: A44B19/32
Filed: 2007-11-05
Granted: 2018-08-16
Abstract: Wasserdichter Reißverschluss aus beschichteten Reißverschlussbändern mit angeformten Kunststoff-Zähnchen als Kuppelglieder, dadurch gekekennzeichnet, dass die äußere Beschichtung (1, 2) der Reißverschlussbänder (3) derselben Materialgruppe wie die angeformten Zähnchen (4) angehört aufgrund dessen die Zähnchen im Spritzgußverfahren durch die Reißverschlussbänder, welche hierzu Löcher (7) aufweisen, hindurch anspritzbar sind, wobei die Zähnchen (4) mit hartem Füllmaterial (5) und einem Gleitmittel (6) gefüllt sind.
Patent DE-102007059050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Schalters und optoelektronischer Schalter
Inventor: APPAVU MARIAPPAN NIRAIMATHI
IPC: G01V8/10
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lichttasters, eines Lumineszenztasters, einer Lichtschranke, einer Reflexionslichtschranke und/oder eines Barcodelesers zur Objekterkennung bestehend aus mindestens einem Lichtsender und einem mindestens eindimensionalen Feld von Lichtempfängern mit einer Auslese- und Nachweiselektronik, das mindestens die Schritte des Beleuchtens eines Überwachungsbereiches (13) mit dem mindestens einen Lichtsender und des Nachweisens der durch die Beleuchtung mit dem mindestens einen Lichtsender hervorgerufenen Lichtintensität in dem mindestens eindimensionalen Feld von Lichtempfängern mit der Auslese- und Nachweiselektronik aufweist,  • wobei die Objekterkennung in einem durch die geometrischen Abmessungen des Lichtempfängerfeldes vorgegebenen Gesichtsfeld (14) erfolgt und in dem Gesichtsfeld der Überwachungsbereich (13) definiert ist,  • wobei die Lichtintensität über alle Lichtempfänger innerhalb einer Integrationszeit, die globale Integrationszeit genannt wird, ermittelt wird, und wobei diese abhängig von der Lichtintensität angepasst wird und wobei die globale Integrationszeit wesentlich kürzer ist als die Zeit, die ein Objekt zur Durchquerung des Überwachungsbereichs benötigt,  • wobei die...
Patent DE-102008017412-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und Verfahren zur Reinigung eines optischen Sensors der Beschichtungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: B05C11/00
Filed: 2008-04-03
Granted: 2012-03-22
Abstract: Beschichtungsanlage zur Abscheidung einer Schicht auf einem Substrat mit einem optischen Sensor (1) zum Empfang optischer Signale in der Beschichtungsanlage, welcher einen optischen Empfänger (2) zur Aufnahme eines optischen Signals umfasst, sowie mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines flächig verteilten, auf das Substrat gerichteten Gasstromes zur Temperierung des Substrats, dadurch gekennzeichnet, dass von dem der Substrattemperierung dienenden Gasstrom ein Teilstrom abzweigbar ist und dass dem optischen Empfänger (2) eine Düse (8) zugeordnet ist, welche derart mit der Vorrichtung zur Erzeugung des auf das Substrat gerichteten Gasstromes in Verbindung steht, dass mittels der Düse (8) besagter Teilstrom als Gasströmung (10) auf den optischen Empfänger (2) zu richten ist.
Patent DE-102008024891-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D37/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer, mittels einer Antriebseinrichtung (5), ausfahrbaren Luftleiteinrichtung (3), die zwischen einer maximal ausgefahrenen und einer vollständig eingefahrenen Stellung in zumindest eine weitere Zwischenstellung verstellbar ist, wobei die Luftleiteinrichtung (3) als Heckspoiler ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) ein verstellbares Schiebe-/Hebedach (2) aufweist, wobei eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Stellung des Schiebe-/Hebedachs (2) erfasst und damit eine mögliche Beeinflussung der aerodynamischen Verhältnisse durch das Schiebe-/Hebedach (2) und dass sie ein Luftleitelement (4) des Heckspoilers in Abhängigkeit der Stellung des Schiebe-/Hebedaches (2) betätigt, wobei der Heckspoiler weiter ausgefahren wird, wenn das Schiebe-/Hebedach (2) geöffnet ist, als dies der Fall ist, wenn das Schiebe-/Hebedach (2) geschlossen ist.
Patent DE-102008026555-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit thermischer Abtrennvorrichtung
Inventor: LUDEWIG SASCHA DIPL -ING
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-06-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Überspannungsschutzgerät mit thermischer Abtrennvorrichtung und Fehleranzeige sowie mehreren scheibenförmigen Varistoren (3), wobei jedem Ableitpfad mindestens ein Varistor (3) zugeordnet ist und die thermischen Trennstellen in Reihe zum jeweiligen Varistor (3) liegen, einem Gerätegehäuse (1) mit Kammern zur Aufnahme der Varistoren (3) und einem schwenkbeweglich gelagerten Hebel (10) mit einer Anzeigefläche (11), die im Bereich eines Gehäusefensters befindlich ist, durch den Gehäuseboden (5) reichende Steckanschlüsse (6), um eine elektrische Verbindung zu einem Basisteil herzustellen, wobei federvorgespannte Bügel ausgebildet sind, welche jeweils mit einem niedrigschmelzenden Lot elektrisch und mechanisch mit dem jeweiligen Varistor (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die federvorgespannten Bügel durch ein einziges Stanz-Biegeteil gebildet sind, welches ausgehend von einem gemeinsamen Verbindungsschenkel (15) fingerartige Fortsätze (9) entsprechend der Anzahl der Trennstellen aufweist und wobei am Verbindungsschenkel (15) mindestens ein Steckanschluss ausgebildet ist, die fingerartigen Fortsätze (9) im Bereich ihres jeweiligen freien Endes eine schlitzförmige Ausnehmung (8) besitzen, in welche jeweils unmittelbar ein Anschlussdraht oder Anschlussbein eines Varistors (3) verlötet sowie weiterhin im Bereich hinter der Lötstelle in Richtung Verbindungsschenkel (15) eine Wärmefalle (16) befindlich ist, wobei jeder fingerartige Fortsatz (9) mit einer separaten Federkraft beaufschlagt ist.