baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008407-A1 (DE)
Title: Diopteroptik für Sportgewehre
Inventor: SAHM BERND
IPC: F41G1/08
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine Diopteroptik (2) für Sportgewehre (1) hat eine auf einem Gewehrlauf (4) befestigbare Optikfassung, an der auf einer optischen Achse (8) ein erstes Optikglied (22) und ein zweites Optikglied (25) angeordnet sind, von denen das eine eine positive und das andere eine negative Brechkraft hat. Die Optikfassung weist mindestens eine Schiebefassung (29) auf, mittels der die Optikglieder (22, 25) zum Anpassen der Brechkraft der Diopteroptik (2) an die Fehlsichtigkeit eines Schützen innerhalb eines sich entlang der optischen Achse (8) erstreckenden Verstellbereichs relativ zueinander aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Auf der optischen Achse (8) ist ein drittes Optikglied (28) in einem festen Abstand zum ersten Optikglied (22) derart an der Optikfassung angeordnet, dass das zweite Optikglied (25) zwischen dem ersten Optikglied (21) und dem dritten Optikglied (28) angeordnet ist. Das Vorzeichen der Brechkraft des dritten Optikglieds (28) stimmt mit dem Vorzeichen der Brechkraft des ersten Optikglieds (22) überein. Die Abstände zwischen den Optikgliedern (22, 25, 28) und die Brechkräfte der Optikglieder (22, 25, 28) sind derart aufeinander abgestimmt sind, dass die visuelle Vergrößerung der Diopteroptik (2) im gesamten Verstellbereich den Wert eins hat.
Patent DE-102014009106-A1 (DE)
Title: Untersetzer für elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Untersetzer für eine elektrische Servolenkvorrichtung. Gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung ist ein Dämpfungsteil (219) auf einer äußeren Umfangsfläche einer Lagerbuchse (211) vorgesehen, so dass Stöße zwischen einem Schneckenwellenlager (205) und einer Lagerbuchse (211) gedämpft und zu der Zeit der Stöße erzeugte Geräusche verringert werden können.
Patent DE-102014009471-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haustechnikgerät und Haustechnikgerät
Inventor: SCHÄFER DANIEL
IPC: F25B49/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (2) für ein Haustechnikgerät (1), insbesondere für einen Durchlauferhitzer, eine Solaranlage, eine Wärmepumpe, ein Lüftungsgerät, eine Fotovoltaikanlage oder einen Warmwasserbereiter, zum Einstellen von Parametern des Haustechnikgeräts (1). Dabei weist das Bedienelement (2) eine Elektronikplatine (28) zur Aufnahme einer Elektronikbaugruppe (283) auf und ist in einen Aufnahmeraum (103) des Haustechnikgeräts (1) einsetzbar. Weiterhin weist das Bedienelement (2) ein mit der Elektronikplatine (28) verbundenes erstes Bedienfeld (23) und ein mit der Elektronikplatine (28) verbundenes zweites Bedienfeld (24) auf. Das zweite Bedienfeld (2) ist dabei als ein Touchscreen ausgebildet. Daneben betrifft die Erfindung ein Haustechnikgerät (1) mit einem Bedienelement (2).
Patent DE-102014011663-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Wertdokument
Inventor: MESSA GIANLUCA
IPC: B42D25/42
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Absicherung von Wertgegenständen, insbesondere Wertdokumenten, umfassend: eine transparente Trägerfolie; eine Magnetschicht, die eine maschinell erfassbare erste Codierung bildet; eine durch ein Lumineszenzstoffmuster gebildete, unter Einstrahlung von UV- und/oder IR-Licht maschinell erfassbare zweite Codierung, die für den Betrachter bei Beleuchtung mit sichtbarem Licht transparent ist; und eine opake Schicht, in der eine durch Aussparungen in der opaken Schicht gebildete, visuell erkennbare Information vorliegt.
Patent DE-102014014042-A1 (DE)
Title: Mehrachsige Schmiedepresse sowie Verfahren zum Betrieb einer mehrachsigen Schmiedepresse
Inventor: ROSSBACH AXEL
IPC: B21J9/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine besonders flexible Wechselwirkung und mit hervorragender Beeinflussungsmöglichkeit hinsichtlich der Materialeigenschaften geschmiedeter Werkstücke ist möglich, wenn bei einer mehrachsigen, sowohl Stauchwerkzeuge als auch Lochwerkzeuge umfassenden Schmiedepressen ein Werkstück von zwei unterschiedlichen, linear unabhängigen Werkstückseiten mittels unterschiedlicher, jeweils separater angetriebener Stauchwerkzeuge belastet und von wenigstens einer dieser Werkstückseiten mittels eines separat angetriebenen Lochwerkzeugs gelocht wird.
Patent DE-102014015850-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: BAUMANN REINER
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Sicherungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeuginsassen, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) ein Gurtschloss (2) eines Sicherheitsgurts und/oder mindestens eine Halterung eines ISOFIX-Befestigungssystems für einen Kindersitz aufweist, wobei mit der Sicherungsvorrichtung (1) eine Einrichtung (8) zur Aufnahme einer Personenverwahrvorrichtung verbunden ist. Eine solche Sicherungsvorrichtung weist eine erweiterte Funktionalität auf, dahingehend, dass mit dieser die Einrichtung zur Aufnahme der Personenverwahrvorrichtung verbunden ist. Bei der Personenverwahrvorrichtung handelt es sich beispielsweise um eine Handschelle.
Patent DE-102014016310-A1 (DE)
Title: Brandübungsanlage
Inventor: JOESTER CARSTEN
IPC: G09B9/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandübungsanlage (2) mit mindestens zwei Containern (4), mindestens einem Kontaktbereich (6) zwischen jeweils zwei der Container (4), die im zugehörigen Kontaktbereich (6) jeweils mit einer ihrer Außenseiten (8) aneinandergrenzen, einem Durchgang (10) in jedem Kontaktbereich (6) zwischen den zugehörigen Containern (4), und einer Brandeinheit (12) in jedem Container (4).
Patent DE-102014019410-A1 (DE)
Title: Objekttransportsystem, das eine Rückzugsvorrichtung beinhaltet
Inventor: ODA MASARU
IPC: B25J5/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Objekttransportsystem (10) beinhaltet einen Roboter (11), der außerhalb eines Gefahrenbereichs angeordnet ist, und eine Objektgreifmechanismuseinheit (12), die an einem vorderen Ende des Roboters angebaut ist und dazu konfiguriert ist, in den Gefahrenbereich einzudringen. Die Objektgreifmechanismuseinheit ist dazu konfiguriert, ein Objekt, das sich im Inneren des Gefahrenbereichs befindet, zu einem Außenbereich des Gefahrenbereichs herauszunehmen und das Objekt, das sich im Außenbereich des Gefahrenbereichs befindet, im Inneren des Gefahrenbereichs abzusetzen. Das Objekttransportsystem (10) beinhaltet weiterhin eine Rückzugsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, die Objektgreifmechanismuseinheit, die sich zumindest zum Teil im Inneren des Gefahrenbereichs befindet, zum Außenbereich des Gefahrenbereichs zurückzuziehen.
Patent DE-102014101843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung eines Laktose-Kristallisats
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: C13K5/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Zur kontinuierlichen Herstellung von qualitativ hochwertigem Laktose-Monohydrat-Kristallisat aus einer Lösung wird vorgeschlagen, die vorkonzentrierte Lösung (L2) in einem Fallfilmverdampfer (1) hochzukonzentrieren und dann einer kontinuierlichen Kühlkristallisation (2) mit Zwangsumwälzung (KR) zuzuführen, aus der eine Laktose-Suspension (SP) abgezogen wird, die nach Abtrennung der mitgeführten Lösung das Produktkristallisat bildet. Dabei wird das Produktkristallisat (K) unmittelbar ohne weitere Kristallisationsschritte aus der Suspension, die aus der Kühlkristallisation (2) abgezogenen wurde, durch Fest/Flüssig-Trennung (3) gewonnen. Ein Teil der vom Produktkristallisat (K) abgetrennten Mutterlösung wird vor den Eingang der Fallfilmverdampfung (1) zurückgeführt, der Rest der Mutterlösung (A) wird abgestoßen.
Patent DE-102014103484-A1 (DE)
Title: Kippfrequenzmodus für magnetische, resonante Energieübertragung
Inventor: TELEFUS MARK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Energieübertragungskonsole ist so gestaltet, um für ein Empfangsgerät eine drahtlose Energieübertragung bereitzustellen, wobei das Empfangsgerät relativ zu der Konsole orientierungsfrei ist. Die Konsole funktioniert wie ein Sender und ist magnetisch „aktiv”, was bedeutet, dass die Konsole bei Versorgung ein Magnetfeld erzeugt. Das Empfangsgerät wie etwa ein Mobiltelefon, Tablet oder ein anderes tragbares Elektronikgerät wird innerhalb des Magnetfeldes zum Zweck der Aufladung der Gerätebatterie positioniert. Im Gegensatz zu üblichen drahtlosen Batterieladesystemen gibt es keine Einschränkungen hinsichtlich der Orientierung des Empfangsgerätes relativ zu der Konsole. Die Energieübertragungskonsole umfasst einen Wobbelgenerator zur Erzeugung von Energieübertragungen quer durch ein Frequenzspektrum. Eine optimale Frequenz wird zur maximalen Energieübertragung an das Empfangsgerät festgelegt, und der Wobbelgenerator wird mit der festgelegten optimalen Frequenz synchronisiert.
Patent DE-102014104646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschrumpfen von Folie auf Artikel
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2014-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufschrumpfen von Folie (8) auf mit der Folie (8) zumindest bereichsweise umhüllte Artikel (7) bzw. Gebinde (9), – mit einem Transporteur (2), der eine für Luft zumindest bereichsweise durchlässige Auflagestruktur (5) aufweist, auf der die Artikel (7) mit der Folie (8) in einer Wesentlichen horizontalen Transportrichtung (TR) transportiert werden, – mit mindestens einem unterhalb der Auflagestruktur (5) angeordneten Wärmeauslass (6), aus welchem heiße Luft nach oben strömt, – mit mindestens einem unmittelbar unterhalb der Auflagestruktur (5) angeordneten Gleitelement (3), welches auf einem von der heißen Luft durchströmten Höhenniveau angeordnet ist, wobei in der Nähe des Gleitelements (3) mindestens ein Strömungselement (4) angeordnet ist, welches eine dem Gleitelement (3) zugewandte Fläche (F) aufweist, deren Verlängerung (31) nach oben im Wesentlichen vertikal verläuft oder eine Projektion (30) des Gleitelementes (3) nach oben in vertikaler Richtung oder das Gleitelement (3) selbst schneidet.
Patent DE-102014104727-A1 (DE)
Title: Fluidturbine
Inventor: BEHRENS MICHAEL
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Es wird eine Fluidturbine 65 mit einem Rotor 16, der eine vertikale Drehachse 12 umfasst, an der mindestens zwei Rotorblättern 18, 20, 22 angeordnet sind, wobei der Rotor 16 in einem Gehäuse 70 angeordnet ist, wobei eine Oberseite 72 und eine Unterseite 74 des Gehäuses 70 im wesentlichen senkrecht zur Drehachse 12 angeordnet sind. Jedes Rotorblatt 18, 20, 22 weist mindestens eine erste Höhe 68 in einem ersten Abstand 69 parallel zur Drehachse 12 und eine zweite Höhe 66 in einem zweiten Abstand 67 parallel zur Drehachse 12 auf, wobei der erste Abstand 69 und die erste Höhe 68 kleiner sind als der zweite Abstand 67 und die zweite Höhe 66, bei der der Rotor 16 relativ zum Gehäuse 70 drehbar ist. Das Gehäuse 70 weist mindestens einen ersten Abstand 78 zwischen Ober- und Unterseite 72, 74 des Gehäuses 70 in einem ersten Abstand 69 parallel zur Drehachse 12 und einen zweiten Abstand 76 zwischen Ober- und Unterseite 72, 74 des Gehäuses 70 in einem zweiten Abstand 67 parallel zur Drehachse 12 auf, wobei der erste Abstand 69 parallel zur Drehachse 12 und der erste Abstand 78 zwischen Ober- und Unterseite 72, 74 des Gehäuses 70 kleiner sind als der zweite Abstand 67 parallel zur Drehachse 12 und der zweite Abstand 76 zwischen Ober- und Unterseite 72, 74 des Gehäuses 70. Bei dieser Fluidturbine 65 ist an der Oberseite 72 und/oder der Unterseite 74 des Gehäuses 70 mindestens ein Fluidschlitz 82 angeordnet. Die Fluidturbine 65 weist aufgrund der Gestaltung des Gehäuses 70 einen besonders hohen Wirkungsgrad auf.
Patent DE-102014105683-A1 (DE)
Title: Stromkreisschutzvorrichtung
Inventor: DIETSCH G TODD
IPC: H01H37/76
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Stromkreisschutzvorrichtung, umfassend einen mit einem ersten und einem zweiten Anschluss verbundenen Leiter und eine Feder, die eine Kraft auf den Leiter ausübt, um den Leiter von dem ersten und/oder dem zweiten Anschluss wegzubewegen, wenn innerhalb eines Ladestromkreises eine Überspannungs- oder Übertemperaturbedingung auftritt. Ein oder mehrere Wärme erzeugende Widerstandselemente schmelzen Material, das mit einem oder mehreren Verbindungspunkten des Leiters verknüpft ist, wodurch der Leiter gelöst wird, so dass die Feder den Leiter bewegt, um einen offenen Stromkreis zu schaffen.
Patent DE-102014107173-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse
Inventor: KRANZ MATTHIAS
IPC: B44B3/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse auf eine Oberfläche eines Werkstücks und zur Aufnahme in übliche Aufnahmemittel von Werkzeugmaschinen, von denen ein Rotationsantrieb abgreifbar ist. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug (10) ein Schlagorgan (20) auf, welches mit Hilfe des abgegriffenen Rotationsantriebs oszillierend antreibbar ist.
Patent DE-102014107449-A1 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: KISHI KENJI
IPC: H02K11/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine beispielgebende Ausführungsform stellt einen Anlasser bereit, der einen Motor, einen elektromagnetischen Schalter, eine Motorzuleitung und einen Entstör- bzw. Rauschfilter aufweist. Der Motor empfängt eine elektrische Leistung von einer Batterie, um ein Drehmoment zu erzeugen. Der elektromagnetische Schalter ist zwischen der Batterie und dem Motor angeordnet und öffnet und schließt zwischen einem batterieseitigen Anschluss auf der Batterieseite und einem motorseitigen Anschluss auf der Motorseite, die als elektrische Kontakte dienen. Die Motorzuleitung stellt eine elektrische Verbindung zwischen dem Motor und dem motorseitigen Anschluss her. Der Rauschfilter zum Verringern eines Rauschens, das in dem Motor auftritt, ist mit dem Motor elektrisch parallel verbunden und weist einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf, wobei der erste Anschluss mit einem Verbindungsabschnitt des Motors und der Motorzuleitung physisch und elektrisch verbunden ist, der zweite Anschluss mit einem Massepotenzial elektrisch verbunden ist, und der Verbindungsabschnitt innerhalb des Motors bereitgestellt ist.
Patent DE-102014108673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen und Vergasen eines kohlenstoffhaltigen Brennstoffs
Inventor: SPIEGL NICOLAS
IPC: C10J3/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verfahren zum Aufheizen und Vergasen eines kohlenstoffhaltigen Brennstoffs, wobei der Brennstoff in einem Schachtreaktor als ruhendes Festbett körniger oder stückiger Partikel angeordnet wird, das auf einer Schüttung aus inertem Material ruht, das wiederum von einem gasdurchlässigen Boden gehalten wird und wobei Einsatzgase in den Schachtreaktor eingeleitet und exotherm zu einem Prozessgas umgesetzt werden, wobei das Prozessgas erwärmt wird und wobei das Prozessgas den Reaktor von oben nach unten durchströmt, wobei die Erwärmung des Prozessgases durch Partialoxidation der in den Einsatzgasen enthaltenen Kohlenwasserstoffe oder Wasserstoff.
Patent DE-102014108779-A1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung
Inventor: MICHELS PETER
IPC: F16L53/38
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung, mit einer Schlauchleitung (1) zum Medientransport, einer, vorzugsweise an der Außenseite der Schlauchleitung (1) angeordneten, Heizeinrichtung (2) zur Beheizung des zu transportierenden Mediums (F) und einer die Heizeinrichtung (2) umgebenden Wärmedämmschicht (3) aus einem Wärmedämmmaterial (4), wobei die Heizeinrichtung (2) mindestens einen an eine elektrische Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht aufweist, der vorzugsweise um die Schlauchleitung (1) schraubenförmig gewickelt ist. Erfindungsgemäß beträgt die Wärmeleitfähigkeit des Wärmedämmmaterials (4) λ = 0,05 ÷ 0,3 W/mK.
Patent DE-102014109009-A1 (DE)
Title: Mehrphasenregler mit Selbsttest
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-06-26
Abstract: Ein Mehrphasenregler umfasst eine Vielzahl von Ausgangsphasen, wobei jede dazu ausgebildet ist, einen Phasenstrom durch eine separate Induktionsspule einer Last zu liefern, die an die Ausgangsphasen über die Induktionsspulen und einen Ausgangskondensator angeschlossen ist. Der Mehrphasenregler umfasst des Weiteren einen Controller, der dazu ausgebildet ist, eine Spannung zu regeln, die der Last durch Einstellen der der Last durch die Ausgangsphasen gelieferten Phasenströme geliefert wird, die der Last durch die Ausgangsphasen gelieferten Phasenströmen zu überwachen. Der Controller ist des Weiteren dazu ausgebildet, zu bestimmen, ob die überwachten Phasenströme eine oder mehrere einzelne Ausgangsphasen, eine oder mehrere einzelne Induktionsspulen oder den Ausgangskondensator als fehlerhaft anzeigen, auch wenn der gesamte an die Last gelieferte Strom innerhalb festgelegter Grenzen liegt.
Patent DE-102014110979-A1 (DE)
Title: Fußorthese zur externen Versteifung eines Sprunggelenks
Inventor: KANDEL GUNNAR
IPC: A61F5/058
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußorthese zur externen Versteifung eines Sprunggelenks mit einem Fußteil und einem gelenkig mit diesem Fußteil verbundenen ringförmigen Unterschenkelteil, welche über ein Gelenk miteinander verschwenkbar verbunden sind, wobei das Gelenk in der Sagittalebene beweglich und in der Frontalebene in einer Bewegungsrichtung starr ausgeführt ist und geeignet ist, die Einwärts- oder Auswärtsdrehung eines Fußes in der Frontalebene zu blockieren.
Patent DE-102014115095-A1 (DE)
Title: Druckgasmembranventilvorrichtung
Inventor: ARZT RICHARD
IPC: F16K15/14
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird eine Druckgasmembranventilvorrichtung (25) zur Erzeugung eines Druckgasimpulses vorgeschlagen, aufweisend einen Einlass (20) zum Anschluss an eine Druckgasversorgung, einen Auslass (21) für den Druckgasimpuls, einen Dichtsitz (24), eine Membran (1) zur Abdichtung mit dem Dichtsitz (24), eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Membran (1) entlang einer Betätigungsrichtung (5) und einen vom Auslass (21) aus gesehen in der Betätigungsrichtung (5) hinter der Membran (1) angeordneten Rückraum (8), wobei die Membran (1) zur Erzeugung des Druckgasimpulses durch die Betätigungseinrichtung entlang der Betätigungsrichtung (5) aus einer Verschließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei die Membran (1) in der Verschließposition mit dem Dichtsitz (24) derart abdichtet, dass der Einlass (20) vom Auslass (21) getrennt ist, wobei die Membran (1) in der Öffnungsposition derart vom Dichtsitz (24) beabstandet ist, dass der Einlass (20) mit dem Auslass (21) verbunden ist, wobei eine Lüftungsleitung (2) durch die Membran (1) hindurch zwischen dem Rückraum (8) und dem Auslass (21) verläuft, wobei die Membran (1) eine Ein-Weg-Ventileinrichtung (3, 4) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass ein Durchströmen der Lüftungsleitung (2) vom Auslass (21) in den Rückraum (8) ermöglicht und vom Rückraum (8) in den Auslass (21) verhindert wird. Weiterhin wird eine Membran für eine solche Druckgasmembranventilvorrichtung sowie eine Verwendung einer solchen Membran (1) zur Erzeugung eines Druckgasimpulses vorgeschlagen.
Patent DE-102014116510-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: BILLMAN CHRISTOPHER JOSEPH
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Aktuator enthält einen Elektromotor mit einer Welle, ein mit der Welle verbundenes Ausgangselement, ein Gehäuse mit einer Wand, eine Befestigungskonstruktion und einen rohrförmigen Körper, der die Welle umschließt und die Befestigungskonstruktion mit der Wand verbindet. Der Motor ist über die Befestigungskonstruktion an dem Gehäuse montiert.
Patent DE-102014117831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: HUBER ANTON
IPC: B67C3/26
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllventil (1) zum Schalten des Füllproduktstromes in den zu befüllenden Behälter (100) und ein dem Füllventil (1) vorgeschaltetes Steuerventil (3) zum Steuern des dem Füllventil (1) zugeführten Volumenstroms des Füllprodukts, wobei das Steuerventil (3) mit dem Füllventil (1) gekoppelt ist, so dass ein vorgegebener Hub des Steuerventils (3) das Füllventil (1) schaltet.
Patent DE-102014118822-A1 (DE)
Title: Elastisch mittelndes Ausrichtungsteil
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B2/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein elastisch mittelndes Ausrichtungsteil umfasst einen Basisabschnitt, ein erstes elastisch mittelndes Bauteil mit einem ersten Endabschnitt, der sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Basisabschnitt zu einem zweiten Endabschnitt erstreckt, und ein zweites elastisch mittelndes Bauteil, welches von dem ersten elastisch mittelnden Bauteil beabstandet ist. Das zweite elastisch mittelnde Bauteil umfasst ein erstes Endteilstück, das sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Basisabschnitt zu einem zweiten Endteilstück erstreckt. Zumindest ein elastisch mittelndes Element ist zwischen dem ersten und dem zweiten elastisch mittelnden Bauteil angeordnet. Zumindest eines von dem ersten und dem zweiten elastisch mittelnden Bauteil und dem zumindest einen elastisch mittelnden Element ist ausgestaltet und angeordnet, um sich zu verformen, wenn das elastisch mittelnde Ausrichtungsteil in eine Ausrichtungsteilaufnahme geführt wird, um eine elastisch gemittelte Position einer Komponente zu einer anderen Komponente herzustellen.
Patent DE-102014203103-A1 (DE)
Title: Variable luftfallen-krümmerrohre
Inventor: FABROS CHARLES
IPC: F02B27/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Steuerung des Luftstroms zu einem Einlasskanal eines Motors beschrieben, der ein biegsames Einlasskrümmerrohr enthält, das aus schraubenförmig gewundenen Geflechten besteht. In einem Beispiel sind die Länge und die Querschnittsfläche mechanisch miteinander verbunden. Auf diese Weise kann das biegsame Einlasskrümmerrohr über einen breiteren Betriebsbereich feineingestellt werden, während eine kostengünstigere Ausführung aufrechterhalten wird.
Patent DE-102014204205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Schwingungsamplitude einer Kapillare eines Draht-Bonders
Inventor: HUBER WALTER
IPC: G01H9/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Schwingungsamplitude einer Kapillare eines Draht-Bonders. Die Kapillare ist zwischen einer Lichtquelle und einer Detektoranordnung platziert, so dass aus der Abschattung eines Strahlenbündels durch die Kapillare die Schwingungsamplitude bestimmbar ist. Das von der Lichtquelle emittierte Strahlenbündel erfährt eine Aufspaltung in ein Messstrahlenbündel und ein Referenzstrahlenbündel, wobei eine Kante der Kapillare im schwingenden Zustand das Messstrahlenbündel mindestens teilweise abschattet, während das Referenzstrahlenbündel keine Abschattung erfährt. Die Detektoranordnung umfasst einen dem Messstrahlenbündel zugeordneten Messdetektor sowie mindestens einen dem Referenzstrahlenbündel zugeordneten Referenzdetektor; aus den miteinander verschalteten Ausgangssignalen des Messdetektors und des Referenzdetektors ist die Schwingungsamplitude der Kapillare bestimmbar.
Patent DE-102014209230-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MATSUMOTO AKINORI
IPC: F21V7/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst: eine Projektionslinse (12); eine Lichtquelle (14), die hinter einem hinteren Brennpunkt der Projektionslinse (12) angeordnet ist; einen Reflektor (16), der Licht von der Lichtquelle (14) zu der Projektionslinse (12) reflektiert; und ein Hell-Dunkel-Bildungsglied (18), das zwischen der Lichtquelle (14) und der Projektionslinse (12) angeordnet ist. In der Fahrzeugleuchte ist ein erster Subreflektor (22), der das Licht von der Lichtquelle (14) nach hinten reflektiert, vor dem Reflektor (16) angeordnet und ist ein zweiter Subreflektor (24; 124), der reflektiertes Licht von dem ersten Subreflektor (22) zu der Projektionslinse (12) reflektiert, hinter dem hinteren Brennpunkt angeordnet.