baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114480-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät, Steuerungsverfahren dafür und Programm
Inventor: HATANO AKIRA
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Motorsteuerungsgerät weist auf: einen Wechselrichter mit Schaltelementen, eine Stromerfassungseinrichtung zur Erfassung eines Phasenstromwerts, der von dem Wechselrichter zu jeder Phase eines Drei-Phasen-Wechselstrommotors ausgegeben wird, eine Umwandlungseinrichtung zum Umwandeln des Phasenstromwerts in einen digitalen AD-Umwandlungswert und eine Modulationseinrichtung zum Vergleich eines Phasenspannungsbefehlswerts, der auf dem AD-Umwandlungswert aus der Umwandlungseinrichtung beruht, mit einem PWM-Zählerwert, der unter Verwendung eines Zeitgebers erzeugt wird, der zu vorbestimmten Zyklen arbeitet, um ein PWM-Signal zu erzeugen, und zur Ausgabe des erzeugten PWM-Signals zu dem Wechselrichter, um dadurch die Schaltelemente des Wechselrichters zu schalten und den Drei-Phasen-Wechselstrommotors zu steuern. Die Umwandlungseinrichtung gibt den AD-Umwandlungswert aus, der beschafft wird, indem der Phasenstromwert zu einem Zeitpunkt umgewandelt wird, zu dem eine Rechteckbreite einer Rechteckwelle eines Phasenspannungswerts entsprechend dem PWM-Zählerwert lang ist.
Patent DE-102019115313-A1 (DE)
Title: Trimodale Verladeanlage und trimodales Verladeverfahren
Inventor: GRAALMANN REINER
IPC: B65G69/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gebiet des Umschlags von staubenden Schüttgütern und insbesondere von staubenden Schüttgütern. Um eine Lösung vorzustellen, die erlaubt, staubende Schüttgüter unter Berücksichtigung des Immissions- und Arbeitsschutzgedankens zu verladen, wobei allerdings zudem eine Flexibilität hinsichtlich der Verladegegebenheiten bzw. -umstände gewährleistet sein soll, wird eine Verladeanlage mit einer Aufnahmeeinheit zur Aufnahme des Schüttguts, einer Abgabeeinheit zur Abgabe des Schüttguts, einer Fördereinheit zum Fördern von Schüttgut mit anpassbarer Geschwindigkeit von der Aufnahmeeinheit zur Abgabeeinheit und einer Chassiseinheit, die die Aufnahmeeinheit, die Abgabeeinheit und die Fördereinheit trägt, vorgeschlagen, wobei die Aufnahmeeinheit, die Fördereinheit und die Abgabeeinheit zusammen einen Innenbereich definieren, der gegenüber einem Staubaustrag gesichert ist, wobei die Chassiseinheit für ein Verfahren der Verladeanlage ausgestaltet ist, wobei die Aufnahmeeinheit und die Abgabeeinheit relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei die Aufnahmeeinheit zur wahlweisen Aufnahme des Schüttguts von einem Umschlaggerät oder direkt aus einem Transportfahrzeug ausgestaltet ist.
Patent DE-102019116359-A1 (DE)
Title: Waschbecken
Inventor: KOBAYASHI HIROSHI
IPC: C03C8/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Das Waschbecken umfasst ein nach unten vertieftes Becken, das ein Keramikbasismaterial, eine auf einer Oberflächenseite der Keramikbasis vorgesehene Zwischenschicht und eine auf einer Oberflächenseite der Zwischenschicht vorgesehene obere Glasurschicht umfasst, wobei die obere Glasurschicht transparenter ist als die Zwischenschicht; und eine Ablassöffnung. Das Becken umfasst eine geneigte Oberfläche, die auf einer Oberfläche des Beckens gebildet und durchgehend nach unten vertieft ist, wobei die geneigte Oberfläche an einer Position mindestens auf einer Vorderseite der Oberfläche des Beckens gebildet ist, wenn ein Benutzer das Becken benutzt, wobei die Position so ausgelegt ist, dass sie für den Benutzer sichtbar ist und die geneigte Oberfläche so gebildet ist, dass eine Tangente zu der geneigten Oberfläche bei 5 Grad bis 75 Grad in Bezug auf eine horizontale Ebene gebildet ist.
Patent DE-102019116522-A1 (DE)
Title: Rohrleitungswerkzeug sowie System und Verfahren zum grabenlosen Verlegen von Rohren
Inventor: REISSNECKER HERBERT
IPC: F16L1/028
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Rohrleitungswerkzeug (1) mit einem Grundkörper (100), umfassend- einen Spitzenabschnitt (101),- einen an den Spitzenabschnitt (101) anschließenden konusförmigen Abschnitt (103),- einen an den konusförmigen Abschnitt (103) anschließenden zylindrischen Abschnitt (105),- zumindest einen ersten Aufnahmeschlitz (107a), der in dem konusförmigen Abschnitt (103) ausgebildet ist, und- zumindest ein auswechselbares Schneidwerkzeug (109), das in dem zumindest einen Aufnahmeschlitz (107) aufgenommen ist, wobei das Schneidwerkzeug (109) aus der Mantelfläche konusförmigen Abschnitts (103) herausragt.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System sowie ein Verfahren zum grabenlosen Verlegen von Rohren.
Patent DE-102019121057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Beladung eines Luftfilters eines Fahrzeugs
Inventor: ROSSMANN JENS
IPC: B60H3/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Beladung eines Luftfilters eines Fahrzeugs, mit den Schritten: Übertragen eines Bewegungsprofils des Fahrzeugs und einen Wert einer den Luftfilter durchströmten Luftmenge an eine fahrzeugexterne Recheneinheit; Abrufen von fahrzeugextern ermittelten Daten zu einer Luftqualität entlang dem Bewegungsprofil des Fahrzeugs, und Berechnen der Beladung des Luftfilters anhand der Daten zur Luftqualität.
Patent DE-102019127666-A1 (DE)
Title: Lochplatte zum Granulieren von Schmelzen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Granulieren von schmelzeförmigen Stoffen wie beispielsweise Polymerschmelzen, die durch die Schmelzekanäle einer Lochplatte hindurchgedrückt und auf der Austrittsseite zu Granulat zerteilt werden. Die Erfindung betrifft dabei einerseits die Lochplatte mit einem Lochplattenkorpus, der Schmelzekanäle aufweist, die durch den Lochplattenkorpus hindurchführen und ringförmig verteilt angeordnet auf einer Austrittsfläche münden, einen Granulierkopf mit einer solchen Lochplatte sowie einen Granulierer, insbesondere Unterwasser-Granulierer mit einem solchen Granulierkopf. Andererseits betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lochplatte. Erfindungsgemäß wird der Lochplattenkorpus einschließlich seiner zumindest einen Hohlkammer und den die Schmelzekanäle umgebenden Korpusabschnitten durch additiven Materialauftrag als integral einstückiger Schichtbaukörper ausgebildet, dessen Materialschichten einzeln Schicht für Schicht verfestigt sind.
Patent DE-102019129790-A1 (DE)
Title: Rillstation und Verfahren zum automatischen Rillen einer Faltkiste mit eingesetztem Packgut
Inventor: OPITZ GÜNTHER
IPC: B31B50/74
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rillstation (1), umfassend ein Rillwerkzeug (10) mit einer drehbar gelagerten Rillrolle (12) zum Rillen eines flächigen Werkstücks und einer parallel zur Rillrolle (12) drehbar gelagerten Gegendruckrolle (14), die zur Einstellung eines gegenseitigen Abstands einseitig an einer gemeinsamen Halterung (16) gegeneinander verfahrbar gehaltert sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rillwerkzeug (10) zur dreidimensionalen Verfahrbarkeit an einem Bewegungssystem befestigt ist.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zum automatischen Rillen einer Faltkiste (20) mit eingesetztem Packgut (56), wobei folgende Schritte durchgeführt werden:a) Bereitstellen der in vertikaler Richtung oben offenen Faltkiste (20) mit eingesetztem Packgut (56),b) Ermitteln der Abmessungen der Faltkiste (20) und der Füllhöhe des Packguts (56),c) Rillen der Seitenwände (22, 24, 26) der Faltkiste (20), wobei eine erste Seitenwand auf einer der in Schritt b) ermittelten Füllhöhe zugeordneten ersten Rillhöhe (30) gerillt wird.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rillen der Seitenwände (22, 24, 26) der Faltkiste (20) mittels einer Rillstation (1) nach Anspruch 1 erfolgt.Die Erfindung zeichnet sich ferner dadurch aus, dass in Schritt b) aus den mittels einer optischen Messeinrichtung (60) gemessenen Außenmaßen der Faltkiste (20) durch einen Abgleich mit in einem Datenspeicher gespeicherten Daten eine Wandstärke der Seitenwände (22, 24, 26) ermittelt wird.
Patent DE-102019131653-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-22
Abstract: Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters mittels Federkraftklemmung, wobei die Leiteranschlussklemme zum Aufstecken auf eine Sammelschiene eingerichtet ist, wobei die Leiteranschlussklemme wenigstens einen Federkraftklemmanschluss mit einer Klemmfeder zum Anklemmen des elektrischen Leiters, ein den Federkraftklemmanschluss zumindest teilweise umgebendes Gehäuse mit einer Leitereinführöffnung und einen schwenkbar gelagerten Betätigungshebel aufweist, der zur Betätigung wenigstens eines Teils der Klemmfeder eingerichtet ist, wobei im Gehäuse ein Aufnahmeraum zur Aufnahme wenigstens eines Abschnitts der Sammelschiene vorhanden ist, auf die die Leiteranschlussklemme aufsteckbar ist.
Patent DE-102019134664-A1 (DE)
Title: Konfigurieren eines Robotermanipulators beim Aufstellen
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Robotermanipulators (1) beim Aufstellen an einem Arbeitsplatz, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Vorgabe eines Anwenders zu Situationsparametern,- Ermitteln (S2) von Restriktionen für den späteren Betrieb auf Basis der Situationsparameter so, dass der spätere Betrieb ohne Beschädigung des Robotermanipulators (1) und/oder ohne Verletzung des Anwenders und/oder gegenüber der Umgebung des Robotermanipulators (1) kolllisionsfrei erfolgt,- Ausgeben (S3) von Informationen über die Restriktionen oder Ausführen von vorgegebenen Bewegungselementen (1) unter Beachtung der Restriktionen,- Erfassen (S4) einer Eingabe an der Eingabeeinheit (3) bezüglich einer Auswahl oder einer Anpassung der Restriktionen, und- Abspeichern (S5) der ausgewählten und/oder angepassten Restriktionen zur Verwendung im späteren Betrieb.
Patent DE-102019134716-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung, wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb umlaufend angetriebene Greiferbrücke aufweist, der elektrische Linearantrieb einen ersten und einen zweiten Stator umfasst, die quer zur Transportrichtung auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb mehrere beweglich entlang der Statoren geführte Läufer aufweist, wobei je ein dem ersten Stator zugeordneter erster Läufer und ein dem zweiten Stator zugeordneter zweiter Läufer mittels einer Greiferbrücke gekoppelt sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Stator eine ortsfeste Abstützung ausgebildet ist, die mit einem an der mindestens einen Greiferbrücke ausgebildeten Führungselement zusammenwirkt.
Patent DE-102019201243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hauptenergiespeichers
Inventor: WITTL TOBIAS
IPC: B60L58/12
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben mindestens eines elektrischen Hauptenergiespeichers für ein Fahrzeug (30), wobei in dem mindestens einen Hauptenergiespeicher elektrische Energie gespeichert wird, die zum Antreiben des Fahrzeugs (30) genutzt wird, wobei ein Ladezustand des mindestens einen Hauptenergiespeichers abhängig von einem jeweiligen Wert einer vorgesehenen Richt-Geschwindigkeit für das Fahrzeug (30) und abhängig von einem aktuellen Wert einer Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (30) eingestellt wird.
Patent DE-102019207133-A1 (DE)
Title: Beförderungssystem
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Beförderungssystem bereitgestellt, das ein Werkstück zu jeder einer Vielzahl von Bearbeitungsvorrichtungen befördert. Das Beförderungssystem schließt einen Beförderungsweg, ein automatisiertes Werkstückbeförderungsfahrzeug, das sich auf dem Beförderungsweg bewegt, eine Lagereinheit und eine Steuerungseinheit ein. Der Beförderungsweg ist in einem Raum direkt über der Bearbeitungsvorrichtung zwischen der Vielzahl von Bearbeitungsvorrichtungen verlaufend eingerichtet. Die Lagereinheit schließt einen Werkstückbeförderungsteil ein, der das Werkstück zwischen einem Werkstücklager, das das zu der Bearbeitungsvorrichtung zugeführte Werkstück aufnimmt, und dem automatisierten Werkstückbeförderungsfahrzeug befördert.
Patent DE-102019208738-A1 (DE)
Title: Rührer zur drahtlosen und/oder batterielosen Messung von Prozessparametern
Inventor: WEDER ANDREAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rührer (100), wobei der Rührer (100) ausgelegt ist, um sich in einem Gefäß (200) zu bewegen, um zumindest einen Stoff (300) umzuwälzen, und wobei der Rührer (100) zumindest einen Sensor (110, 120) aufweist, der ausgelegt ist, um Parameter des Umwälzvorgangs und/oder Parameter des Stoffs (300) und/oder Parameter einer Reaktion und/oder Parameter des Rührers zu erfassen, und wobei der Rührer (100) ausgelegt ist, um zumindest einen Sensor (110, 120) drahtlos mit Energie zu versorgen und Sensorsignale zu einer Auswertevorrichtung (400) zu übertragen. Ferner betrifft die Erfindung ein Rührsystem (1000) mit einem solchen Rührer (100) sowie ein Verfahren zum drahtlosen und/oder batterielosen Erfassen bzw. Messen von Prozessparametern.
Patent DE-102019211500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugriffskontrolle auf wenigstens eine Bedienfunktion eines Unterhaltungssystems eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Unterhaltungssysteme, Kraftfahrzeuge
Inventor: POPP DIETMAR
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Zugriffskontrolle auf wenigstens eine Bedienfunktion (34, 36, 38) eines Unterhaltungssystems (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei mittels eines Fahrerüberwachungssystems (30) wenigstens ein Aufmerksamkeitsparameter (24) eines Fahrers (20) des Kraftfahrzeugs (2) überwacht werden, wobei,A) die wenigstens eine Bedienfunktion (34, 36, 38) freigegeben wird, wenn das Kraftfahrzeug (2) langsamer als oder so schnell wie eine vorgegebene Geschwindigkeit (vg) fährt, oderB) die wenigstens eine Bedienfunktion (34, 36, 38) gesperrt wird, wenn das Kraftfahrzeug (2) schneller als die vorgegebene Geschwindigkeit (vg) fährt, oderC) die wenigstens eine Bedienfunktion (34, 36, 38) für einen Beifahrer (22) freigegeben wird, wenn das Kraftfahrzeug (2) schneller als die vorgegebene Geschwindigkeit (vg) fährt und der wenigstens eine Aufmerksamkeitsparameter (24) anzeigt, dass der Fahrer (20) sich auf das Verkehrsgeschehen konzentriert.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt (16), Unterhaltungssysteme (4) sowie Kraftfahrzeuge (2).
Patent DE-102019212165-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und elektronisch kommutierter Gleichstrommotor mit dieser Dichtungsanordnung
Inventor: GLOGE OLIVER
IPC: H02K5/10
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung, welche einen durch ein Schutzgehäuseteil (4) begrenzten Schutzraum (14) von einem ungeschützten Bereich abdichtet, wobei ein elektrisches Leiterbauteil (9) eine elektrische Verbindung zwischen dem Schutzraum (14) und dem ungeschützten Bereich herstellt. Die Erfindung betrifft weiter einen elektronisch kommutierten Elektromotor (1) mit der Dichtungseinheit (10). Aufgabe der Erfindung ist es Übergangsfreie Durchführungsdichtungen zu schaffen, die einfach herzustellen und zu montieren sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und des Anspruchs 36 gelöst.
Patent DE-102019212904-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung, vorzugsweise IR-Schweißvorrichtung
Inventor: BRAAM AXEL
IPC: B23K28/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (1), vorzugsweise eine IR-Schweißvorrichtung (1), mit einer ersten Wärmestrahlungsquelle, vorzugsweise mit einer ersten IR-Quelle (11), zur Erzeugung von Wärmestrahlung (A), vorzugsweise von IR-Strahlung (A), und mit einer zweiten IR-Quelle (12) zur Erzeugung von IR-Strahlung (A). Die Schweißvorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch eine Blende (16) mit einer Blendenöffnung (16a), wobei die beiden erste Wärmestrahlungsquelle IR-Quellen (11, 12) derart auf die Blendenöffnung (16a) ausgerichtet sind sowie die Blende (16) ausgebildet ist, so dass die Wärmestrahlung (A), vorzugsweise die IR-Strahlung (A), der beiden ersten Wärmestrahlungsquelle IR-Quellen (11, 12), vorzugsweise der ersten IR-Quelle (11), zumindest im Wesentlichen über die Blendenöffnung (16a) einem zu schweißenden Bauteil (2) zugeführt werden kann.
Patent DE-102019213153-A1 (DE)
Title: Zwischenkreiskondensator mit Latentwärmespeicher
Inventor: WALTRICH UWE
IPC: H01G4/38
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung gibt einen Zwischenkreiskondensator (1) für einen Stromrichter (13) an. Der Zwischenkreiskondensator (1) weist mindestens zwei metallene Stromschienen (4) auf und ist gekennzeichnet durch:- mindestens einen Latentwärmespeicher (10),- wobei der Latentwärmespeicher (10) derart an den Stromschienen (4) angeordnet ist, dass der Latentwärmespeicher (10) und die Stromschienen (4) in einer thermischer Wirkverbindung stehen.Außerdem gibt die Erfindung einen Stromrichter (13) und ein Fahrzeug (14) an.
Patent DE-102019214769-A1 (DE)
Title: Leistungskondensator, Verfahren zur Fertigung eines Leistungskondensators und Konverter
Inventor: CASSIGNOL CAROLINE
IPC: H01G4/18
Filed: 2019-09-26
Abstract: Der Leistungskondensator weist ein Dielektrikum auf, welches mindestens einen Kunststoff und mindestens einen weiteren den Verlustfaktor des Dielektrikums verglichen mit dem Verlustfaktor des reinen Kunststoffs reduzierenden Bestandteil umfasst.Bei dem Verfahren zur Fertigung eines solchen Leistungskondensators wird das Dielektrikum derart hergestellt, dass der weitere Bestandteil mit einer Formmasse des Kunststoffs, insbesondere einem fließfähigen Kunststoff oder einem Granulat oder Pulver des Kunststoffs, gemischt wird.Der Konverter umfasst mindestens einen solchen Leistungskondensator und/oder ist hergestellt nach einem solchen Verfahren.
Patent DE-102019217073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer unzulässigen Abweichung des Systemverhaltens einer technischen Einrichtung von einem Normwertebereich
Inventor: ROMER ACHIM
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer unzulässigen Abweichung einer technischen Einrichtung mithilfe eines künstlichen neuronalen Netzes, dem in einer Lernphase Eingangsdaten und Ausgangsdaten der technischen Einrichtung zugeführt werden, werden in einer anschließenden Prädiktionsphase dem neuronalen Netz nur die Eingangsdaten zugeführt und im neuronalen Netz Ausgangsvergleichsdaten berechnet, die mit den Ausgangsdaten der technischen Einrichtung verglichen werden.
Patent DE-102020000083-A1 (DE)
Title: Mehrzweck-Kugelgrill- und Räucher-Ofen mit unten angeflanschter Brennkammer.
Inventor: KALA ANDRAS
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-01-08
Abstract: Mehrzweck-Grill und BBQ-Räuchergrill (1.00) der (im Wesentlichen) die Funktionen eines Kugelgrills (direktes Grillen), eines Barbecue-Smokers (indirektes Grillen mit Holzfeuer) und eines Watersmokers (indirektes Grillen mit Holzkohlebriketts) in einem Gerät vereint.Gekennzeichnet dadurch, dass eine mit Deckel verschließbare Garkammer (1.10), und eine darunter befindliche Brennkammer (1.30) über ein Verbindungsrohr (1.20) mit einander verbunden sind. Im Unterteil der Garkammer (1.12) lassen sich verschiedene Grill- und/oder Raucher-Vorrichtungen einlegen. Die Luftzufuhr lässt sich über die Drehscheibe (1.32) an der Brennkammertür (1.34), über die Drosselklappe (1.20) im Verbindungsrohr und den Deckel (1.07) auf dem Rauchrohr (1.16) regeln.
Patent DE-102020006575-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Heckbereich
Inventor: OHM ALEXANDER
IPC: B60Q1/30
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Heckbereich (2), in welchem Bremsleuchten (3) sowie eine Heckklappe (4) mit einer Heckscheibe (5) angeordnet sind.Um damit bislang nicht genutzten Bauraum zu nutzen, die Aerodynamik zu verbessern, Stauraum zu schaffen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen ist vorgesehen, dass zumindest die Bremsleuchten (3) in einem seitlichen Bereich der Heckscheibe (5) angeordnet und als Strömungsleitelement (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102020105153-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: SAUPE THOMAS
IPC: F16C7/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuelkopf (2) mit einem Pleuelauge (3) und einen Pleuelbolzen (4). Der Pleuelbolzen (4) ist durch einen Exzenter (5) des Pleuels (1) mit veränderlichem Abstand zum Pleuelkopf (2) gelagert ist. Dabei umfasst der Pleuelkopf (2) eine Fluidkammer (6,7,8,9) und eine Abdeckung (10). Die Abdeckung (10) ist ausgebildet, das Pleuelauge (3) des Pleuelkopfs (2) zu verschließen und die Fluidkammer (6,7,8,9) mit einem Fluidkreislauf (11) zu verbinden.
Patent DE-102020105179-A1 (DE)
Title: Elektrische Batteriezelle für einen elektrischen Energiespeicher sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Batteriezelle
Inventor: GRATZL MARKUS
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batteriezelle (10) für einen elektrischen Energiespeicher eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Innenraum (12), in welchem ein Elektrodenwickel (14) angeordnet ist, und mit zumindest zwei Elektroden (16, 18) zum elektrischen Kontaktieren der elektrischen Batteriezelle (10), wobei zumindest der Elektrodenwickel (14) und die zwei Elektroden (16, 18) mit einer luftdichten Korrosionsschutzfolie (20) ummantelt sind, und der Innenraum (12) als luftevakuiert bereitgestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Batteriezelle (10).
Patent DE-102020105944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur stabilen Messung von Sensoren
Inventor: DELIWALA SHRENIK
IPC: G01D18/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur verstärkungsunabhängigen Referenzkanalmessung. Ein Verfahren zum Durchführen robuster, stabiler Messungen in einer Vielzahl verschiedener Anwendungen wird offenbart. Insbesondere beschreibt diese Offenbarung Systeme und Verfahren, die sich auf das Durchführen von verstärkungsunabhängigen Referenzkanalmessungen durch Vornehmen von zwei Phasenmessungen einer zu testenden Vorrichtung beziehen. Mathematisch werden die Messungen kombiniert und viele Gleichtaktparameter fallen weg. Das Ergebnis liefert eine Analyse einer zu testenden Vorrichtung, bei der Fehler vermindert sind, die hauptsächlich auf Umgebungsschwankungen und Änderungen des Schaltungsverhaltens aufgrund von Schwankungen der Signaleingabe zurückzuführen sind.
Patent DE-102020109720-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für überlagernde drehmomentverteilung an einem differential
Inventor: VELAZQUEZ ALCANTAR JOSE
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und ein System zur Überlagerung von Drehmomentverteilung auf einem Differential bereit. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Steuern des Gierens eines Fahrzeugs unter Beibehaltung der Fahrzeuggeschwindigkeit. In einem Beispiel werden gleiche und gegenteilige Verteilungsdrehmomente nebst einem Antriebsmoment auf ein erstes und zweites Rad aufgebracht, sodass ein Fahrzeuggiermoment erzeugt werden kann, ohne das Fahrzeug zu beschleunigen oder abzubremsen.