baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108595-A1 (DE)
Title: Simulation von Verkehrsteilnehmern
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G01C3/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung des Abstands (111) eines Objektes (110) von einer Kamera (102) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Zuweisen (301) eines in Bilddaten (122) der Kamera (102) dargestellten Objektes (110) zu einer Objekt-Klasse; wobei die Objekt-Klasse mit einer Referenzabmessung von Objekten der Objekt-Klasse assoziiert ist. Des Weiteren umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (302) einer Messabmessung des Objektes (110), die das Objekt (110) in den Bilddaten (122) aufweist, sowie das Bestimmen (303) eines Abstands (111) des Objektes (110) von der Kamera (102) auf Basis der Messabmessung und auf Basis der Referenzabmessung.
Patent DE-102019111964-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit einem ersten Substrat, einem zweiten Substrat und einen Abstandhalter, der die Substrate voneinander trennt
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: H01L21/52
Filed: 2019-05-08
Abstract: Halbleitermodul mit einem ersten Substrat, einem zweiten Substrat und einem die Substrate voneinander beabstandenden Abstandhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter durch wenigstens ein elastisches Metallformteil gebildet wird.
Patent DE-102019112928-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65D71/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es sind ein Umreifungsgebinde (10) und ein Verfahren zu dessen Herstellung unter Verwendung eines Umreifungsbandes (14) offenbart.Bei dem Umreifungsgebinde (10) werden wenigstens zwei Artikel (12) oder Flüssigkeitsbehälter (16) mittels mindestens eines horizontal um die Artikel (12) oder Behälter (16) gespannten Umreifungsbandes (14) zusammengehalten.Das mindestens eine Umreifungsband (14) weist wenigstens eine Fügestelle (26) definierter Länge auf, an der zwei überlappende Bandenden (28, 30) miteinander verbunden sind, wobei jedes der beiden Bandenden (28, 30) an der Fügestelle (26) jeweils mindestens einen Einschnitt (32) und/oder mindestens eine Faltkante (34) mit einem daran angrenzenden umgefalteten oder abgeknickten Abschnitt (36) aufweist, und wobei die Einschnitte (32) und/oder Faltkanten (34) der beiden Bandenden (28, 30) an der Fügestelle (26) übereinander liegen.Zudem liegen die umgefalteten oder abgeknickten Abschnitte (36) der übereinander liegenden Bandenden (28, 30) zumindest teilweise aneinander und verbinden die Bandenden (28, 30) an der Fügestelle (26) formschlüssig und haftend miteinander.
Patent DE-102019115088-A1 (DE)
Title: Zentrifugalkompressor
Inventor: OKAZAKI KAZUKI
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Zentrifugalkompressor (12) hat ein Gehäuse (13), eine Drehwelle (14), die in dem Gehäuse (13) aufgenommen ist, einen elektrischen Motor (15), der einen Motorrotor (17) und einen Motorstator (18) hat, zum Drehen der Drehwelle (14), ein Laufrad (16), das mit einem Ende der Drehwelle (14) verbunden ist und durch eine Drehung der Drehwelle (14) angetrieben wird, um ein Fluid zu komprimieren, ein Radiallager (21, 22), das die Drehwelle (14) in einer Radialrichtung der Drehwelle (14) drehbar stützt, und einen Resolver (30), der einen Resolverrotor und einen Resolverstator hat, zum Erfassen eines Drehwinkels des Motorrotors (17). Der Resolverrotor (31) ist an dem anderen Ende der Drehwelle (14) entgegengesetzt zu dem Laufrad (16) fixiert. Die Drehwelle (14) hat ein Radialstützbauteil (14a, 14b), das durch das Radiallager (21, 22) drehbar gestützt ist, und ein Radius des Radialstützbauteils (14a, 14b) ist größer als ein Radius einer Achsendrehung des Resolverrotors (31).
Patent DE-102019115638-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum lokalisieren einer mobilen vorrichtung in bezug auf ein fahrzeug
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G01S5/18
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein System und Verfahren zum Lokalisieren einer mobilen Vorrichtung in Bezug auf ein Fahrzeug unter Verwendung mechanischer Wellen und Modulationstechniken. Eine Hochfrequenz-Trägerwelle, die im Allgemeinen für den Menschen nicht hörbar ist, wird mit einem Niederfrequenz-Basisbandsignal moduliert, das für eine genaue Lokalisierung sorgt, um ein moduliertes Signal zu erzeugen. Das modulierte Signal ist eine mechanische oder Druckwelle, im Gegensatz zu einer elektromagnetischen (EM) Welle, die von einem oder mehreren Lautsprechern übertragen wird und von einem oder mehreren Mikrofonen empfangen wird. In einem Beispiel wird das modulierte Signal von einem Lautsprecher auf der mobilen Vorrichtung (z. B. einem Smartphone) zu einer Reihe von Mikrofonen übertragen, die in bestimmten Abständen am Fahrzeug montiert sind, um mehrere Lokalisierungspfade zu bilden, deren Phasenunterschiede zum Bestimmen der Position der mobilen Vorrichtung in Bezug auf das Fahrzeug verwendet werden können.
Patent DE-102019117355-A1 (DE)
Title: Kolben für verbrennungsmotor
Inventor: SUDA NAOYUKI
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Ein Bereich von einem Kolbenmantel zu einer Seitenwand wird in einem weiten Bereich vorspannungsfrei gleichmäßig verformt.[Lösung] Ein Kolben 1 weist zwei Bolzenaugen 3, die so angeordnet sind, dass sie einander beabstandet gegenüberliegen, eine Seitenwand 4, die auf beiden Seiten des Bolzenauges 3 angeordnet ist, und einem Kolbenmantel 5, der fortlaufend mit der Seitenwand 4 angeordnet ist, und ein im Bolzenauge 3 gebildetes Bolzenloch 3a auf, in das ein Kolbenbolzen 1a einsteckbar ist. Innenwände 10 der Seitenwand 4 und des Kolbenmantels 5 sind fortlaufend miteinander und so angeordnet, dass sie auf beiden Seiten einer Bolzenaugenachse C1 einander gegenüberliegen, wobei die Bolzenaugenachse C1 sich dazwischen befindet. Der horizontale Schnitt der Innenwand 10 ist entlang einer spezifischen ovalen Form E gebildet.
Patent DE-102019117954-A1 (DE)
Title: Laufzeitserver zum gleichzeitigen Ausführen mehrerer Laufzeitsysteme einer Automatisierungsanlage
Inventor: BECKHOFF HANS
IPC: G06F9/46
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufzeitserver (100) zum gleichzeitigen Ausführen mehrerer Laufzeitsysteme (101) in einem Betriebssystem (103) für eine Datenverarbeitungsanlage zum Steuern einer Automatisierungsanlage auf Basis eines Anlagensteuerprogramms, wobei die Laufzeitsysteme (101) zur Echtzeitausführung des Anlagensteuerprogramms ausgebildet sind, umfassend: wenigstens zwei Laufzeitsysteme (101) zum Ausführen von Anwendungsmodulen (105) des Anlagensteuerprogramms, wobei auf jedem Laufzeitsystem (101) wenigstens ein Anwendungsmodul (105) zur Ausführung einer Anwendung des Anlagensteuerprogramms installiert ist, wobei jedes Laufzeitsystem (101) eine Datenübertragungsschnittstelle (107) zur Datenübertragung zwischen Laufzeitsystemen (101) und/oder zwischen Anwendungsmodulen (105) aufweist, wobei jedes Laufzeitsystem (101) eine I/O-Konfiguration (109) aufweist, die eine Zuordnung zwischen wenigstens einer Variable der Anwendungsmodule (105) der Laufzeitsysteme (101) und wenigstens einer Hardwareadresse einer Hardwarekomponente (113) einer zu steuernden Automatisierungsanlage (112) definiert, eine I/O-Schnittstelle (111) zum Datenaustausch zwischen den wenigstens zwei Laufzeitsystemen (101) und den Hardwarekomponenten (113) der Automatisierungsanlage (112) mit wenigstens einem I/O-Eingang (115) und/oder I/O-Ausgang (117) und eine I/O-Mapping-Zwischenschicht (119), wobei in der I/O-Mapping-Zwischenschicht (119) die I/O-Konfigurationen (109) der wenigstens zwei Laufzeitsysteme (101) abgebildet sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt (200) zum Ausführen des Laufzeitservers (100).
Patent DE-102019118373-A1 (DE)
Title: Schuheinlage sowie System bestehend aus einer linken und einer rechten Schuheinlage sowie mindestens einem Duftstoffbehältnis
Inventor: TUMA CLEMENS
IPC: A43B17/10
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuheinlage, die eine Deckschicht, eine Dämpfungsschicht sowie einen Saugkern zur Aufnahme eines flüssigen Duftstoffes umfasst, wobei die Dämpfungsschicht auf deren Oberseite eine Vertiefung zur Aufnahme des Saugkerns aufweist, wobei die Deckschicht über der Dämpfungsschicht und dem Saugkern angeordnet ist und diese bedeckt, wobei die Schichten miteinander verbunden sind, und wobei in der Deckschicht eine lochförmige Aussparung im Bereich des Saugkerns zur Beschickung des Saugkerns mit flüssigen Duftstoffen ausgebildet ist.
Patent DE-102019118864-A1 (DE)
Title: Tragbares sensorsystem mit messpflaster
Inventor: RAYER MATHIEU
IPC: G01N33/487
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares System (S) zur Messung und Überwachung physiologischer Parameter eines Menschen mittels Analyse einer seiner Körperflüssigkeiten, wobei das System (S) folgendes umfasst:- ein Verbrauchsteil (100) in Form eines Messpflasters zum Aufkleben auf die Haut (E), wobei das Messpflaster mit Sensorik (102) ausgestattet ist, die dazu eingerichtet ist, durch Körperflüssigkeitsanalyse Messwerte physiologischer Parameter zu liefern; und- eine am Körper tragbare und zum Dauereinsatz geeignete Ausleseeinheit (200), die dazu eingerichtet ist, die von der Sensorik (102) des Messpflasters gelieferten Messwerte auszulesen und zu überwachen. Die Ausleseeinheit (200) ist ferner dazu eingerichtet, über dem auf der Haut (E) aufgeklebten Messpflaster (100) getragen zu werden und in dieser Position die Messwerte auszulesen und zu überwachen.
Patent DE-102019119680-A1 (DE)
Title: Magnetische Kopplungsvorrichtung
Inventor: GOLDER MARKUS
IPC: H02K49/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (10) mit einem ersten Kopplungsteil (12) und einem zweiten Kopplungsteil (13), die magnetisch miteinander gekoppelt sind. Zwischen den Kopplungsteilen (12, 13) ist ein Luftspalt (14) begrenzt. Das zweite Kopplungsteil (13) weist im Querschnitt trapezförmige erste Permanentmagnete (16) auf, wobei jeder erste Permanentmagnet (16) in einem Zwischenraum (23) zwischen zwei Polstücken (17) des ersten Kopplungsteils (12) angeordnet ist. Ein Trapez (19) des Querschnitts des ersten Permanentmagneten (16) ist durch vier Eckpunkte definiert, zwei luftspaltseitige Eckpunkte (18a) und zwei luftspaltferne Eckpunkte (18b). Der kürzeste Abstand zwischen den beiden luftspaltseitigen Eckpunkten (18a) definiert einen ersten Abstand (a) und der kürzeste Abstand zwischen den beiden luftspaltfernen Eckpunkten (18b) definiert einen zweiten Abstand (b). Der zweite Abstand (b) ist mindestens 2,5-mal größer als der erste Abstand (a) und vorzugsweise höchstens 3,5-mal größer als der erste Abstand (a) .
Patent DE-102019121362-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: DRECHSLER MATTHIAS
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zur Bestimmung von Strömungskennwerten oder Leckagen an luftführenden Bauteilen (100, 200) einer Brennkraftmaschine, insbesondere an Zylinderköpfen (191, 201) und/oder luftführenden Zylinderkopfanschlussteilen, mit zumindest einer auf einem Maschinengestell (2) der Prüfvorrichtung (1) verfahrbaren Aufnahmeeinrichtung (3) für zumindest ein zu prüfendes Bauteil (100, 200), mit einer Luftanschlusseinrichtung (7) und mit zumindest einem Adapter (5, 6), um Luft über die Luftanschlusseinrichtung (7) dem zu prüfenden Bauteil (100, 200) zuzuführen oder von diesem abzuführen.Um die Prüfung von luftführenden Bauteilen (100, 200) einer Brennkraftmaschine unterschiedlichen Bautyps zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass die Prüfvorrichtung (1) zumindest eine Adapterwechseleinrichtung (4) mit zumindest zwei unterschiedlichen Adaptern (5, 6) aufweist.
Patent DE-102019122961-A1 (DE)
Title: Passive Auslösemechanismen zur Verwendung mit Schaltvorrichtungen, die pyrotechnische Merkmale enthalten
Inventor: MCTIGUE STEPHAN MURRAY
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Hierin sind passive Auslösemechanismen zur Aktivierung pyrotechnischer Merkmale in elektrischen Schaltvorrichtungen, wie zum Beispiel Schützvorrichtungen und Schmelzsicherungsvorrichtungen, offenbart. Die Aktivierung der pyrotechnischen Merkmale dient dazu, die Konfiguration der internen Komponenten der Schaltvorrichtung zu verändern und Stromfluss durch die Vorrichtung zu verhindern. In manchen Ausführungsformen umfassen die Auslösemechanismen Merkmale, die auf ein Magnetfeld reagieren, wie zum Beispiel einen Zungenschalter. In manchen Ausführungsformen reagiert der Zungenschalter auf verstärkten Stromfluss und kann dann das Signal mit dem verstärkten Stromfluss nutzen, um das pyrotechnische Merkmal zu aktivieren. In anderen Ausführungsformen nutzt der Zungenschalter ein Stromsignal von einer sekundären Stromquelle, um das pyrotechnische Merkmal zu aktivieren.
Patent DE-102019124691-A1 (DE)
Title: Drehbauteilanordnung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehbauteilanordnung (44) aufweisend ein Anschlussbauteil (40) und ein Drehbauteil (42), das jeweils gegenüber dem Anschlussbauteil (40) um eine Drehachse (100) zumindest begrenzt verdrehbar und radial spielbehaftet angeordnet ist, wobei das Drehbauteil (42) gegenüber dem Anschlussbauteil (40) durch wenigstens eine senkrecht zu einer auf die Drehachse (100) bezogenen Umfangsrichtung wirkende Radialfederkraft (F) vorgespannt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer (10) mit einer derartigen Drehbauteilanordnung (44).
Patent DE-102019200952-A1 (DE)
Title: Spektrometeranordnung und Verfahren zum Betreiben der Spektrometeranordnung
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G01J3/45
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Spektrometeranordnung (10) dient zum Analysieren von gasförmigen und/oder fluiden Medien und umfasst eine Lichtquelle (11) zur Emission von breitbandigem Messlicht (11'), eine Messzelle (14) für das zu analysierende Medium, eine Interferometereinrichtung (16) mit einem Strahlteiler (17), der mit zugeordneten Spiegeln (18, 19) Interferometerarme definiert und ankommendes Messlicht in Teilstrahlenbündel (11-1, 11-2) aufspaltet, wobei ein zugeordneter Spiegel (19) schräg verkippt zur Ausbreitungsrichtung eines auf ihn auftreffenden Teilstrahlenbündels (11-1) ausgerichtet ist, um das Teilstrahlenbündel (11-1) schräg zurückzuwerfen, eine Detektionseinrichtung zum Erfassen eines durch Überlagern des schräg laufenden Teilstrahlenbündels (11-1) und des anderen Teilstrahlenbündels (11-2) gebildeten Wellenzugs (11-3) als Interferenzstreifenmuster, und eine Auswerteeinrichtung, die dazu dient, aus dem erfassten Interferenzstreifenmuster ein Absorptionsspektrum zu berechnen, mit dem das zu analysierende Medium bestimmbar ist.
Patent DE-102019201690-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs (1), wobei mittels einer Sensorik (2) eines Assistenzsystems (3) mindestens ein Objekt (4a, 4b, 4c) im Umfeld (5) des Ego-Fahrzeugs (1) erkannt wird, wobei nachfolgend eine semantische Klassifizierung, eine Lokalisierung und/oder eine Bewegungseinschätzung des mindestens einen Objektes (4a, 4b, 4c) erfolgt, wobei anhand von Daten, welche die Klassifizierung, die Lokalisierung und/oder die Bewegungseinschätzung charakterisieren, eine Objektklassifizierung des mindestens einen Objektes (4a, 4b, 4c) in eine von zumindest zwei unterschiedlichen Mobilitätsklassen durchgeführt wird, anhand derer eine Kollisionsvermeidungsstrategie ausgewählt wird, die mittels des Assistenzsystems (3) ausgeführt wird, um eine Kollision mit dem jeweiligen Objekt (4a, 4b, 4c) zu verhindern. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (3) zur Umfeldüberwachung des Ego-Fahrzeugs (1). Zudem betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019201715-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: SCHÄFER HANSJÜRGEN
IPC: B60L53/50
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine netzunabhänige Ladestation (10) für Elektrofahrzeuge mit einer Ladesäule (12), an welcher ein Elektrofahrzeug geladen werden kann, und mit einem elektrischen Energiespeicher (14).Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass eine Brennstoffzelle (40) vorgesehen ist, welche den Primärenergiebedarf deckt und über einen Laderegler (18) mit dem Energiespeicher (14) verbunden ist,- dass der Energiespeicher (14) mit der Ladesäule (12) verbunden ist und diese mit elektrischer Energie versorgen kann,- dass die Ladestation (10) samt Brennstoffzelle (40), Laderegler (18), Energiespeicher (14) und Ladesäule (12) in einem transportablen Gehäuse (16), insbesondere einem Container (17), angeordnet und dadurch mobil sind.Hierdurch ist ein von einem Stromnetz unabhängiger und an nahezu jedem Ort einsetzbarer Betrieb möglich, wodurch insbesondere Rettungsmaßnahmen erleichtert werden.
Patent DE-102019203607-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: BORNEMANN KRINO
IPC: H01M50/229
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für ein Kraftfahrzeug (40), mit einem Modulgehäuse (2), das ein langgestrecktes kastenartiges Hohlprofil (4) umfasst, das wiederum eine Zellkammer (8) zur mechanisch schützenden Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriezellen (10) in vier Raumrichtungen umgrenzt. Dabei ist die Zellkammer (8) entlang ihrer Längsrichtung (20) mittels wenigstens einer schottartigen Stützwand (28) in wenigstens zwei Zellkammerabschnitte (26) unterteilt und die Stützwand (28) weist innerhalb ihrer Wandfläche wenigstens eine Öffnung (30) zur Durchführung von Batteriezellen (10) und/oder Kontaktierungsmitteln zwischen den Batteriezellen (10) zweier aneinander angrenzender Zellkammerabschnitte (26) auf.
Patent DE-102019203981-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: ISHIOKA TOMOHIRO
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Wabenstruktur, welche den Rückgang der isostatischen Festigkeit unterbinden kann. Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4, welcher eine poröse Trennwand 1 enthält. Wenn die Dicke (µm) der Trennwand als Tdefiniert ist und bei in der Trennwand 1 gebildeten Poren der Wert eines durchschnittlichen Porendurchmessers (µm) bestimmter Poren, deren mittels eines Quecksilber-Einpressverfahrens gemessene Porendurchmesser 20 bis 100 µm betragen, als Ddefiniert ist, ist T/Dbis, was ein durch Dividieren von Tdurch Derhaltener Wert ist, größer als oder gleich 2,4, beträgt ein Verhältnis eines Porenvolumens der bestimmten Poren zu einem Gesamt-Porenvolumen der Trennwand 1 5 bis 45% und ist ein Verhältnis eines Porenvolumens großer Poren, deren Porendurchmesser größer als oder gleich 100 µm sind, zu dem Gesamt-Porenvolumen der Trennwand 1 kleiner als oder gleich 5%.
Patent DE-102019208553-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit und Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: METHNER LUKAS
IPC: B01D47/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung umfassend ein Gebläse (23) und eine Filtereinheit (20) mit einem Gehäuse (201) mit einer Lufteintrittsöffnung (200) und einer Luftauslassöffnung (205). Die Dunstabzugsvorrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (20) mindestens ein Mischelement (22) zum Mischen von Luft, die in die Filtereinheit (20) einströmt, mit Flüssigkeit aufweist und das Mischelement (20) in dem Gehäuse (201) der Filtereinheit (20) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kombinationsgerät (1) mit einem Kochfeld (3) und einer solchen Dunstabzugsvorrichtung (2).
Patent DE-102019210649-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung mit einem Durchlass
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T8/42
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem zweiten Raum (24), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom zweiten Raum (24), wobei die Bremssystemdämpfvorrichtung (10) einen dritten Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und ein zweites Trennelement (26) zum Abtrennen des zweiten Raumes (24) vom dritten Raum (28) aufweist, wobei der zweite Raum (24) mit dem dritten Raum (28) mittels eines in dem zweiten Trennelement (26) gestalteten Durchlasses (50) mediumleitend verbunden ist, und wobei mit dem ersten Trennelement (22) ein Verschlusselement (34) zu bewegen ist, mittels dem der Durchlass (50) in einer Bewegungsrichtung (178) zu verschließen ist, sobald in dem ersten Raum (20) der hydraulische Druck einen vordefinierten Druckwert (68) erreicht hat. Erfindungsgemäß ist der Durchlass (50) an seiner zum zweiten Raum (24) gewandten Seite mit mindestens einer Durchlassöffnung (180) gestaltet, deren Querschnittsfläche (184) im Wesentlichen in der Bewegungsrichtung (178) des Verschlusselements (34) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019211323-A1 (DE)
Title: Abflussvorrichtung für eine Küchenmaschine
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: A47J43/046
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abflussvorrichtung (1) für eine Küchenmaschine (2) aufweisend eine Getriebehohlwelle (3), eine Kupplung (4), wobei die Kupplung (4) mit der Getriebehohlwelle (3) verbunden ist und im eingebauten Zustand das Gehäuse der Küchenmaschine (2) vom Getriebeausgang (5) in der Topfeinsatzmulde (6) bis zum Boden (7) der Küchenmaschine (2) zumindest teilweise durchspannt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kupplung (4) einen hohlen Innenraum aufweist, und die Getriebehohlwelle (3) und die Kupplung (4) im verbundenen Zustand einen durchgängigen Hohlraum bilden. Die Abflussvorrichtung schützt die Küchenmaschine vor dem Eintreten von Flüssigkeiten am Getriebeausgang der Topfeinsatzmulde.
Patent DE-102019213651-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUBAKIDANI TAKASHI
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: parasitäre Induktivitäten (L1 und L2), die mit jeweiligen Leistungstransistoren (Q1 und Q2) verbunden sind; und eine Ansteuerschaltung (DR), die mit Verbindungspunkten (S1 und S2), an denen die Leistungstransistoren (Q1 und Q2) mit den jeweiligen parasitären Induktivitäten (L1 und L2) verbunden sind, verbunden ist und die Leistungstransistoren (Q1 und Q2) ansteuert. Die Ansteuerschaltung (DR) isoliert Referenzpotentiale der Leistungstransistoren (Q1 und Q2) an den Verbindungspunkten (S1 und S2) voneinander.
Patent DE-102019215299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung gegen unberechtigte Entnahme eines Gepäckstücks aus einem Laderaum eines Fahrzeuges
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Überwachung zumindest eines Gepäckstücks (114) beim Transport durch eine zumindest teilautomatisierte mobile Plattform (140) vorgestellt, mit den Schritten:
 Bestimmen von charakteristischen Merkmalen (116) des Gepäckstücks (114) (S1) in einem Ladebereich (220) der zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform (140) mittels eines Identifizierungssystems (440);
 Speichern der bestimmten charakteristischen Merkmale (116) des Gepäckstücks (114) (S2);
 Abgleichen der bestimmten charakteristischen Merkmale (116) des Gepäckstücks (114) mit identifizierten Merkmalen im Ladebereich (220) (S3), zur Überwachung der Anwesenheit des Gepäckstücks (114) bei dem Transport;
 Generieren einer Benachrichtigung (S4), wenn der Abgleich der bestimmten charakteristischen Merkmale (116) des Gepäckstücks (114) mit den identifizierten Merkmalen im Ladebereich (220) eine Anwesenheit des Gepäckstückes(114) nicht bestätigt, und eine Entnahme des Gepäckstücks (114) nicht autorisiert ist.