baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten der Stabilität eines Ionenimplantierers
Inventor: YEN CHUN-YAO
IPC: H01L21/316
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Bewerten der Stabilität eines Ionenimplantierers mit folgenden Schritten:  Implantieren von molekularem Stickstoff in eine Vielzahl von Halbleiterscheiben mit einer vorbestimmten Implantationsspannung, wobei der molekulare Stickstoff in einer Reihe von Dosen vorgesehen wird,  Unterwerten der Halbleiterscheiben sowie einer nicht-implantierten Halbleiterscheibe einem thermischen Prozess, um eine Oxidschicht auf jeder Oberfläche der Halbleiterscheiben wachsen zu lassen,  Messen der Dicke der Oxidschicht auf der Oberfläche der Halbleiterscheiben,  Berechnen eines Unterdrückungsverhältnisses aus der Oxiddickendifferenz zwischen den implantierten und nicht-implantierten Halbleiterscheiben,  Erstellen einer Beziehung zwischen dem Unterdrückungsverhältnis und den Implantationsdosen des molekularen Stickstoffes, und  Implantieren einer Überwachungs-Halbleiterscheibe mit einer vorbestimmten Dosis molekularen Stickstoffs,  Unterwerten der Überwachungs-Halbleiterscheibe einem thermischen Prozess, um eine Oxidschicht auf einer Oberfläche der Überwachungs-Halbleiterscheibe wachsen zu lassen,  Messen der Dicke der Oxidschicht und Berechnen eines überwachten Unterdrückungsverhältnisses aus der Oxiddickendifferenz zu der nicht implantierten Halbleiterscheibe,  
 Berechnen einer geschätzten Dosis molekularen Stickstoffs durch das Eingeben des überwachten Unterdrückungsverhältnisses, und  Bewerten der Abweichung zwischen der geschätzten Dosis molekularen Stickstoffs und der vorbestimmten Dosis molekularen Stickstoffs, wobei der Ionenimplantierer instabil ist, wenn die Abweichung einen bestimmten Bereich übersteigt.
Patent DE-10214622-B4 (DE)
Title: Sensorlose Regelung für einen Asynchronmotor
Inventor: PAVLOV ALEXEY
IPC: H02P27/12
Filed: 2002-04-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Drehmoments eines mehrphasigen Asynchronmotors,
das auf einer direkten Verfolgung von Drehmoment und Magnetfluss
des Motors basiert, umfassend:  (a) Schätzen der Läuferdrehzahl des Motors;  (b)
Schätzen
des Magnetflusses im Läufer
aus geschätzter Läuferdrehzahl
und Ständerstrom;  (c)
Schätzen
des Läuferdrehmoments
aus dem geschätzten
Magnetfluss des Läufers;
und  (d) Verwendung des geschätzten Läuferdrehmoments und des geschätzten Magnetflusses
im Läufer
zur Steuerung des Motors,  wobei  der Schritt (d) unter
Verwendung eines dynamischen Drehmoment-Magnetfluss- Modells durchgeführt wird,
das durch die folgende Gleichung definiert ist  wobei das Gleichungssystem
(18) aus der Ableitung der Momentengleichung für Te:dTe/dt gemäß der Gleichung  unter Einbeziehung der Gleichungen  erfolgt,  mit dem ersten
Ziel der Steuerung, eine Verfolgung des Drehmomentes zu erfüllen, gemäß   und unter Berücksichtigung
von  und mit dem zweiten Ziel,
eine Verfolgung der Größe des Magnetflusses
im Läufer
gemäß  zu erfüllen mit der Forderung |λ r | 2  = F ref ...
Patent DE-10216815-B4 (DE)
Title: Variable Ventilanhebevorrichtung
Inventor: SUGAWARA MASAFUMI
IPC: F01L1/18
Filed: 2002-04-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Variable
Ventilanhebevorrichtung, welche aufweist:  ein Stößelgehäuse (42),
das mit einem der Nocken (41) Kontakt aufnimmt, welche an einer
Nockenwelle angeordnet sind, die aufgrund einer Kurbelwelle einer
inneren Verbrennungskraftmaschine drehbar angetrieben wird, und das
durch den Nocken (41) angetrieben wird;  ein Schwenkelement
(44), welches derart in dem Stößelgehäuse gelagert
ist, dass ein Verschwenken des Schwenkelements (44) möglich ist,
und welches eine Gleitfläche
(44a, 44b) aufweist, mit der es einen Ventilschaft (35) in dessen axialer
Richtung relativ zum Stößelgehäuse (42)
verschieben kann;  ein Gleitelement (45), welches derart in
dem Stößelgehäuse (42)
angeordnet ist, dass eine Relativbewegung zwischen dem Gleitelement
(45) und dem Stößelgehäuse (42) möglich ist,
und welches das Schwenkelement (44) verschwenkt, wenn das Stößelgehäuse (42)
sich bezüglich des
Gleitelements (45) bewegt, da das Schwenkelement (44) sich gemeinsam
mit dem Stößelgehäuse (42)
bewegt, während
die Bewegung des Gleitelements (45) in axialer Richtung so gesteuert
werden kann, dass es entweder...
Patent DE-10217096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung alkalischer Lösung
Inventor: YAMASHITA TATSURO
IPC: C25B9/19
Filed: 2002-04-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung alkalischer Lösung,
um die alkalische Lösung
unter Verwendung eines Elektrolytbads zu reinigen, wobei die Vorrichtung
umfaßt:  ein
Elektrolytbad, welches durch eine Kationenaustauscher-Membran in
eine Anodenkammer und eine Kathodenkammer geteilt wird,  eine
elektrische Stromversorgung zum Anlegen von Spannung zwischen einer
in einer Anodenkammer angeordneten Anode und einer in einer Kathodenkammer
angeordneten Kathode,  eine Zufuhrleitung für die Zufuhr einer alkalischen
Ausgangslösung
mit hoher Verunreinigungskonzentration in die Anodenkammer,  eine
in der Zufuhrleitung vorgesehene Volumenflußregelung,  eine Umlaufleitung
für die
Zufuhr der aus der Anodenkammer überfließenden alkalischen
Lösung
mit hoher Verunreinigungskonzentration zurück in die Anodenkammer,  eine
Meßeinrichtung
zur Messung der Konzentration der aus der Anodenkammer überfließenden alkalischen
Lösung
mit hoher Verunreinigungskonzentration, so daß sie durch die Umlaufleitung
zirkuliert,  eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Einrichtung
der Volumenflußregelung,
um eine Zufuhrmenge der alkalischen Ausgangslösung zu erhöhen, wenn der von der Meßeinrichtung
gemessene Konzentrationswert niedriger als ein vorbestimmter...
Patent DE-10218276-B4 (DE)
Title: Elektro-Heizkörper
Inventor: OW ERWIN VON
IPC: F24D13/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-05-19
Abstract: Elektro-Heizkörper, umfassend eine Mehrzahl von elektrisch beheizbaren Thermosegment-Paaren (36), dadurch gekennzeichnet, daß jedem Thermosegment-Paar (36) oder einer Mehrheit von Thermosegment-Paaren (36) ein eigener Temperaturwächter (50) zugeordnet ist, wobei die elektrische Auslegung des Temperaturwächters an die Leistungaufnahme des zugeordneten Thermosegment-Paares angepaßt ist und die Thermosegmente (38, 40) eines Thermosegment-Paares (36) elektrisch in Reihe geschaltet sind und Anspruch 1 oder 2, die Thermosegment-Paare (36) elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-10235177-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLEIN MARIO
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-11-09
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Beschlagunterteil (7), einem
Beschlagoberteil (8) und einem Lagerbolzen (9), welcher das Beschlagoberteil
(8) schwenkbar auf dem Beschlagunterteil (7) lagert und dabei eine
Schwenkachse (A) definiert, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Lagerbolzen (9) und dem Beschlagoberteil (8) ein Mittel (14)
zur Reduzierung des Lagerspiels des Beschlagoberteils (8) vorgesehen
ist.
Patent DE-10235228-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine elektronische Verbindung für ein Gehäuse einer Hydraulikeinheit
Inventor: BERGHERR THOMAS J
IPC: H05K5/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Abdeckung
für eine
elektronische Verbindung für
ein Gehäuse
einer Hydraulikeinheit, aufweisend:  ein Abdeckungsgehäuse (10)
mit einem inneren (14) und einem äußeren Raum (16) und einer Stirnfläche (24)
zum Bilden einer Schnittstelle mit einer Öffnung in einem Gehäuse (12)
einer Hydraulikeinheit (46),  ein elektrisches Steuerbauteil
(18) in dem inneren Raum (14) zum elektrischen Steuern einer Hydraulikeinheit
(46) in dem Gehäuse
(12) der Hydraulikeinheit (46),  wobei die Stirnfläche (24)
des Abdeckungsgehäuses
(10) eine Endwand (22) aufweist, welche ein Ende zum äußeren Raum
(16) gegenüber
einem offenen Ende (20) des äußeren Raumes
(16) abschließt,  eine
Leiterplatte (26), welche an der Stirnfläche (24) des Abdeckungsgehäuses (10)
befestigt ist und über
der Endwand (22) liegt und eine elektrische Schaltung einschließlich oberflächenmontierter
Bauelemente (28) aufweist, welche auf einer Seite davon gegenüber der
Endwand (22) aufgebracht sind, wobei die elektrische Schaltung funktionell
mit den elektrischen Steuerbauteilen (18) in dem inneren Raum (14)
verbunden...
Patent DE-10237599-B4 (DE)
Title: Nacktschnecken-Fangzange
Inventor: WIGGENHAUSER KARL-HEINZ
IPC: A01M3/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Zange
zum Fangen von Schnecken, insbesondere von Schnecken ohne Gehäuse, mit
zwei jeweils ein Griffteil bildenden Schenkeln, die jeweils ein
erstes freies Ende sowie ein zweites Ende aufweisen, über das
die Schenkel miteinander verbunden sind, wobei jeweils im Bereich
des freien Endes ein Fangelement für Schnecken vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fangelemente (112, 122)
jeweils eine Hälfte
eines öffnungsfähigen Hohlkörpers zur
Aufnahme einer Schnecke bilden und bei aneinander angrenzender Kontaktierung
der Fangelemente (112, 122) nach Bewegung der Schenkel (110, 120)
in Richtung aufeinander zu einen geschlossenen Hohlkörper formen,
wobei die Fangelemente (112, 122) in einem Winkel von 40° bis 60° bezüglich den Schenkeln
(110, 120) angeordnet sind.
Patent DE-10250344-B4 (DE)
Title: Schräglenker-Hinterradachse für leichte Nutzkraftfahrzeuge
Inventor: GURWIN ANDRZEJ
IPC: B60G11/15
Filed: 2002-10-29
Granted: 2017-06-22
Abstract: Schräglenker-Hinterradachse für leichte Nutzkraftfahrzeuge mit Ladefläche, umfassend: als Schräglenker ausgebildete Radführungsglieder (11, 12), die jeweils an einem Fahrschemel (2) oder Fahrzeugaufbau um eine horizontale Achse (A) schwenkbar gelagert sind, eine Feder (13, 14) je Radführungsglied (11, 12), die dieses gegen den Fahrschemel (2) oder Fahrzeugaufbau abstützt, und einen Dämpfer (15, 16) je Radführungsglied (11, 12), der separat von der Feder (13, 14) angeordnet ist, wobei die Dämpfer (15, 16) jeweils mit einem Ende unterhalb und in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Radmitte radseitig angelenkt und mit einem weiteren Ende an dem Fahrschemel (2) oder Fahrzeugaufbau karosserieseitig angelenkt sind, der karosserieseitige Anlenkpunkt oberhalb des radseitigen Anlenkpunkts liegt und die Dämpfer (15, 16) in Fahrzeugquerrichtung schräg oder quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfer (15, 16) vollständig hinter der Radmitte angeordnet sind, der karosserieseitige Anlenkpunkt unterhalb der Ladefläche liegt, und der Neigungswinkel der Dämpfer (15, 16) in Fahrzeugquerrichtung gegenüber der Horizontalen kleiner als 40 Grad ist.
Patent DE-10257641-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit und ohne Druckverstärkung mit steuerbarer Nadelgeschwindigkeit und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: BASTIAN HEIKE
IPC: F02M45/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2009-08-20
Abstract: Kraftstoffinjektor an Einspritzanlagen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ventilkörper (2), in welchem ein druckentlastbarer Steuerraum (19) ausgebildet ist, der über eine Zulaufdrossel (32) mit Kraftstoff beaufschlagbar ist und über eine erste Ablaufdrossel (17) druckentlastbar ist, deren Schließelement (43) über ein Stellglied (15) betätigbar ist und der Ventilkörper (2) mit einem Haltekörper (5) verbunden ist, an welchem ein ein Einspritzventilglied (11) umgebender Düsenkörper (9) befestigt ist, und zur Druckentlastung des Steuerraums (19) eine weitere, zweite Ablaufdrossel (18) vorgesehen ist, deren Schließelement (49) mittels eines weiteren Stellgliedes (16) oder abhängig von der Bestromung (70, 73, 79) eines doppelschaltenden Stellgliedes (50) betätigbar ist, und einem Druckverstärker (86) mit einem von einer Feder (86.2) belasteten Kolben (86.1), dessen Niederdruckseite mit einem Druckspeicher (85) und dessen Hochdruckseite mit einem Düsenraum (12) des Kraftstoffinjektors (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federraum (86.3) des Druckverstärkers (86) über eine Entlastungsleitung (86.4) mit dem dem Steuerraum (19) des Kraftstoffinjektors...
Patent DE-10258658-B4 (DE)
Title: Schwammgummi als Zahnpflegemittel für Haus-und Heimtiere
Inventor: BRUINS HANS-KERVIN
IPC: A61D5/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Zahn-
und Oralpflegemittel für
Hunde und andere Haus- und
Heimtiere in Form eines Gegenstandes zum Hineinbeißen oder
für Zerrspiele,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand aus einem geschlossenporigen
Naturkautschuk mit glatter Oberfläche besteht.
Patent DE-10295850-B4 (DE)
Title: Druckdüse
Inventor: MOROZOV SEMEN ANDREEVICH
IPC: C21D1/673
Filed: 2002-01-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Druckdüse, umfassend
ein Gehäuse mit
einem Stutzen zur Zuführung
eines Kühlmittels,
einen Aufnahme- und einen Auslauftrichter, eine Einlaufführung und
ein koaxial dazu gelagertes düsenbildendes
Element, wobei die Einlaufführung
im Gehäuse
entlang dessen Längsachse
verschiebbar angeordnet und mit einem äusseren konischen Ausgangsteil
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche des
Auslauftrichters als zwei konische Abschnitte ausgebildet ist, die
durch einen zentralen Abschnitt bei einem Verhältnis der Winkel der Mantellinie
des ersten konischen Abschnitts zur Mantellinie des zweiten konischen
Abschnitts, das 1,2 bis 4,5 beträgt, verbunden
sind, und das düsenbildende
Element mit einem äusseren
konischen Ausgangsteil versehen und entlang der Düsenlängsachse
zusammen mit der Einlaufführung derart
verschiebbar ist, dass zwischen der Innenfläche des Auslauftrichters und
den äusseren
konischen Ausgangsteilen der Einlaufführung und des düsenbildenden
Elementes ein Schlitzspalt gebildet wird.
Patent DE-10300603-B4 (DE)
Inventor: WUESTENHAGEN ULRICH
IPC: F15B15/20
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-10-19
Abstract: The cylinder has its piston moving in a longitudinally slotted cylinder tube (1) with a piston connecting element projecting through the slot (2). There is an elastically deformable sealing band (3) sealing the slot on the inside of the cylinder, and an at least partly embedded reinforcing strip (12) A guide rib (9) projects between each longitudinal bulge (7) and the adjacent edge strip (4).
Patent DE-10311969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Vorschubgrösse und Vorschubrichtung in einer Nähmaschine
Inventor: KONG BYOUNG MIN
IPC: D05B27/22
Filed: 2003-03-19
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung für das Steuern der Vorschubgröße und Vorschubrichtung in einer Nähmaschine unter Verwendung eines Motors (180), wobei eine Steuerhebelwelle (32) durch Verwendung des Motors (180) und eines Steuerriemens (190) drehbar ist, und die Steuerhebelwelle (32) über einen mechanischen Leistungsübertragungsmechanismus (24, 28, 300, 34, 46) mit einem Stoffschieber (10) verbunden ist, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst:  eine Motorantriebssteuervorrichtung (160), welche ein Motorantriebssteuersignal gemäß einer eingegebenen Vorschubinformation der Vorschubgröße und der Richtung des Werkstücks ausgibt,  eine Werkstücksteuervorrichtung zum Steuern der Rotationsrichtung und Geschwindigkeit des Motors (180) gemäß des Motorantriebssteuersignals der Motorantriebssteuervorrichtung (160);  eine Schnittstelle (110) für einen Bediener zum Eingeben der Vorschubgröße und der Richtung eines Werkstücks gemäß einer Vorgabe des Bedieners;  wobei die Motorantriebssteuervorrichtung (160) ein Steuersignal zum Umwandeln einer Position des Motors (180) in eine Referenzposition erzeugt, bevor das Steuersignal zum Umwandeln der Position des Motors (180) in...
Patent DE-10317739-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: H01F38/14
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektrisches
Bauteil mit folgenden Merkmalen:  – ein Steckerstift (1) und
eine Steckerbuchse (2) weisen je eine elektrische Spulenwicklung
(13, 31) auf, die je auf einem Zylinderteil (5, 22) je eines Grundkörpers (3,
21) angeordnet sind, die aus einem harten, thermoplastischen Kunststoffmaterial
bestehen,  – die
Spulenwicklungen (13, 31) sind von je einer Kapselung (20, 38) dicht
umschlossen, die aus einem zweiten harten, thermoplastischen Kunststoffmaterial
bestehen, dessen Schmelztemperatur höher ist als die Schmelztemperatur
der Grundkörper
(3, 21),  – die
Spulenwicklungen (13, 31) sind in den Kapselungen (20, 38) hermetisch
dicht spalt- und hohlraumfrei eingebettet und das Materialgefüge der Kapselungen
(20, 38) ist mit dem Materialgefüge
der Grundkörper
(3, 21) inniglich schmelzverbunden,  – an jedem Zylinderteil (5,
22) der Grundkörper
(3, 21) sind jeweils nahe einem Begrenzungsbund (6, 24) und nahe
einem Anschlusskopf (7, 25) mindestens eine vorstehende Rippe (8,
9, 26, 27) und mindestens ein Hinterschnitt (10,...
Patent DE-10325846-B4 (DE)
Title: Druckmindernder Regler
Inventor: LARSEN TODD L
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-06-06
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckmindenden Regler, mit einem Reglerkörper (10), der eine axiale Bohrung (B), die einen Einlaß (19) und einen Bohrungsbereich (14, 20) und einen röhrenförmigen Bereich (17) hat, der innerhalb des Körperbohrungsbereichs verläuft und sich dort hinein öffnet und in den Einlaß öffnet, einem Kolben (P), der innerhalb des Körperbohrungsbereichs angeordnet ist und zwischen einer offenen Stellung für Fluidstrom und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, wobei der Kolben eine Bohrung (37, 38) hat, die axial hindurch verläuft, und Mitteln (50) zum Bewegen des Kolbens in seine offene Stellung, dadurch gekennzeichnet, daß der röhrenförmige Körperbereich sich in die Kolbenbohrung erstreckt, daß eine Kappe oder ein Deckel (12) entfernbar an dem Reglerkörper montiert ist und einen Oberbereich, einen Auslaß (45) und einen röhrenförmigen Bereich (24) hat, der in die Kolbenbohrung koaxial mit dem röhrenförmigen Körperbereich verläuft und in axialem Abstand zu letzterem liegt, wobei der röhrenförmige Deckelbereich einen Fluiddurchgang (44) hat, der sich zu dem Auslaß und zu der Kolbenbohrung öffnet, und einen entfernt von dem Auslaß liegenden Ventilsitz (16) hält, um in Anlage an eine ringförmige Schulter in der Kolbenbohrung bringbar zu sein, wenn der Kolben sich in der geschlossenen Stellung befindet, um Fluidstrom aus dem Einlaß in den Auslaß zu blockieren, und daß eine Federeinrichtung (35) vorhanden ist, um den Kolben elastisch in seiner geschlossenen Position zu halten, bis der Fluiddruck am Auslaß unter ein vorab ausgewähltes Niveau absinkt.
Patent DE-10329828-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Kühlvorrichtung und Staubabsaugung
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B24B23/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrische Handwerkzeugmaschine (10) mit einer Staubabsaugung mit einem innerhalb eines Gehäuses (13) angeordneten elektrischen Antrieb (15) zum Antreiben eines Werkzeugs und einer ersten Kühleinrichtung (30) zum Kühlen des Antriebs (15) durch einen ersten Kühlluft-Strom (11), wobei sie eine zweite Kühleinrichtung (50) zum Kühlen zumindest eines Bereichs der Gehäuse-Oberfläche des Gehäuses (13) durch einen zweiten Kühlluft-Strom (12) aufweist, wobei innerhalb des Gehäuses (13) der erste Kühlluft-Strom (11) von dem zweiten Kühlluft-Strom (12) getrennt geführt ist, wobei der zweite Kühlluft-Strom (12) mit einem Staubabsaugstrom (62) innerhalb des Gehäuses (13) vereinigt zu einem Abluftauslass (25) geführt ist und wobei an einem von Bedienereingriffen beim Betrieb der Handwerkzeugmaschine (10) abgewandten Bereich des Gehäuses (13) nahe dem Werkzeug zum Wegblasen von auf einem Werkstück (18) befindlichen Staub Ausströmöffnungen (39) für den ersten, durch den elektrischen Antrieb (15) erwärmten Kühlluft-Strom (11) vorhanden sind.
Patent DE-10331946-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD GREGOR
IPC: C23C16/50
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: The arrangement has at least one treatment device for accommodating at least one workpiece, a rotor on which the treatment device is arranged, a rotary fluid lead through (182) for feeding at least one fluid to the rotor and/or carrying at least one fluid away from it with a journal (102) and a sleeve (104) that are at least partly sealed relative to each other with the journal rotatably arranged in the sleeve. An independent claim is also included for a rotary fluid leadthrough device for an inventive arrangement.
Patent DE-10341660-B4 (DE)
Title: Wellenverbindung
Inventor: LANDWEHR WILHELM
IPC: B23P11/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: Wellenverbindung
zwischen einer Hohlwelle (2a) und einer in die Hohlwelle (2a) eingesteckten
Welle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle (2a) eine
konische Außenfläche (6)
aufweist, auf die ein Spannring (3) mit konischer Innenfläche (7)
aufgeschoben wird. Die dadurch bewirkte radiale Pressung der Hohlwelle (2a)
auf die Welle (1) erzeugt Reibkräfte
zwischen der Innenfläche
(4) der Hohlwelle (2a) und der Außenfläche (5) der Welle (1), wodurch
Drehmomente und axiale Kräfte zwischen
Hohlwelle (2a) und Welle (1) übertragen
werden können. Das
Aufschieben des Spannringes (3) auf die konische Außenfläche (6)
erfolgt durch ein Werkzeug, das nicht Teil der Wellenverbindung
ist und das nur für
die Zeitdauer der Montage des Spannringes (3) kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit
der Hohlwelle (2a) verbunden wird.
Patent DE-10345300-B4 (DE)
Title: Regelgerät, insbesondere für eine Wärmepumpe
Inventor: KRUCKENBERG MICHAEL
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-09-07
Abstract: Regelgerät für ein einen
Warmwasserkreis oder Warmwasserspeicher beheizendes Heizgerät, insbesondere
Wärmepumpe,
wobei am Regelgerät
ein Sollwert für
die Warmwassertemperatur einstellbar ist und das Heizgerät wenigstens
ein Sicherheitsorgan aufweist, das beim Erreichen eines Grenzwertes
das Heizgerät
abschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelgerät (8) den
eingestellten Sollwert herabsetzt, wenn im Heizbetrieb ein bestimmtes
Kriterium auftritt, wobei dieses Kriterium das einzelne oder mehrmalige
Ansprechen des Sicherheitsorgans (5, 6, 7) und/oder das Nichterreichen
des Sollwertes in einem Zeitlimit oder ein unregelmäßig geringer Temperaturanstieg
pro Zeiteinheit oder das Überschreiten einer
maximal zulässigen
Grenztemperatur des Heizgerätes
ist.
Patent DE-10352803-B4 (DE)
Title: Verbindung von Mastelementen oder Rohrstücken von Leuchten
Inventor: WEINBRENNER FRANZ
IPC: E04H12/02
Filed: 2003-11-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Tragvorrichtung
zur Verwendung bei Masten, Tragekonstruktionen für Deckenleuchten, an der Decke
angeordnete Leuchtenteile, auf Masten angeordnete Leuchten und Leuchtenteile  mit
mindestens einem ersten und einem zweiten Element (1, 3), wobei
das erste Element (3) einen ersten Endabschnitt (2) und das zweite
Element (1) einen zweiten End abschnitt (5) aufweist, wobei der erste
Endabschnitt (2) in den zweiten Endabschnitt (5) einfügbar ist,
und  mit mindestens einem in das Innere des zweiten Endabschnitts
(5) einfügbaren
Klemmelement (4), wobei der erste und zweite Endabschnitt (2, 5)
durch das im Inneren des zweiten Endabschnitts (5) angeordnete Klemmelement (4)
in ihrer relativen Position zueinander gehalten werden,  wobei
das Klemmelement (4) am inneren und am äußeren Rand mehrere nach innen
bzw. nach außen
vorragende Nasen (7) aufweist und zumindest zwischen zwei benachbarten
nach außen
vorragenden Nasen (7) eine oder mehrere nach innen vorragende Nasen
(7) ausgebildet sind.
Patent DE-10355005-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Druckmaschine mit mindestens einem in ihrem Ballen angeordneten Kanal und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: C23C8/26
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-12-01
Abstract: Zylinder
(01) einer Druckmaschine mit mindestens einem in seinem Ballen (02)
angeordneten Kanal (04), wobei der Kanal (04) im Inneren des Ballens (02)
eine Wandung (08) und an der Mantelfläche (03) des Ballens (02) eine Öffnung (09)
mit einer Schlitzweite (S) von weniger als 5 mm aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ballen (02) aus einem für Korrosion anfälligen Werkstoff
besteht und die Wandung (08) des Kanals (04) eine durch Nitrieren
thermochemisch behandelte Oberfläche
aufweist.