baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016974-U1 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler
IPC: F16N25/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Schmierstoffverteiler zum Verteilen von Schmierstoff auf mehrere Schmierstellen  mit einem Hohlraum (10), in welchem ein Kolben (11) abgedichtet und bewegbar gelagert ist, und in den mehrere durch den Kolben (11) gegenüber dem Hohlraum (10) abgedichtete Schmierstoffauslässe (8) münden,  mit einem Schmierstoffeinlass (7), von dem wenigstens ein Einlasskanal (12, 13) in den Hohlraum (10) mündet, und  mit einer Antriebseinheit (15) zum definierten Bewegen des Kolbens (11) in dem Hohlraum (10),  wobei in dem Kolben (11) wenigstens ein Kanal (14) ausgebildet ist, durch welchen abhängig von der Position des Kolbens (11) innerhalb des Hohlraums (10) eine Strömungsverbindung zwischen dem wenigstens einen Einlasskanal (7) und einem der Schmierstoffauslässe (8) herstellbar ist.
Patent DE-202010017011-U1 (DE)
Title: Kamera (CCD) Finder
IPC: G01S17/06
Filed: 2010-12-23
Abstract: Kamera (CCD)-Finder wird dadurch gekennzeichnet, dass mit rotleuchtenden Lampen (vorzugsweise rote LED's) in Richtung der vermuteten elektronischen Kamera geleuchtet wird.
Patent DE-202011052310-U1 (DE)
Title: Kompakte Maschine zur Herstellung elastischer Hüllen ausgehend von heißsiegelfähigen Folien auf einer Spule
IPC: B31B50/16
Filed: 2011-12-15
Abstract: Kompakte Maschine zur Herstellung elastischer Hüllen (C), ausgehend von einer Folie (F) eines heißsiegelfähigen Materials auf einer Spule (B), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Grundplatte (1) besteht, an welcher hinten eine Abwickeleinheit (2) für die Folie (F) und vorne eine motorisierte Zugeinheit (3) für die Folie (F) befestigt ist, gefolgt von einer Einheit zum Heißsiegeln und zumindest teilweisem Abschneiden (8) der Folie (F), wobei an der Grundplatte (1) außerdem eine dazwischengeschaltete Umlenkeinheit (12) für die Folie (F) befestigt ist, um diese von oben von der Spule (B) der Zugeinheit (3) zuzuführen.
Patent DE-202011105334-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-09-05
Abstract: Steckschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Wesentlichen aus einem Griff besteht, und an zwei Enden des Griffs wird mindestens ein Kopfteil angebracht, und weiterhin wird im Innern des Kopfteils ein Zahnrad angebracht, das in einer Richtung nach vorne bewegt werden kann, und weiterhin wird im Innern des Zahnrads ein Ziehteil für die Bewegung eingesetzt, an dem mehrere Ziehteile angebracht werden, und  dabei werden an dem oben beschriebenen Griff und an dem Kopfteil an den Seiten jeweils ein seitlicher langer Schaft und ein seitliches Kopfteil angebracht, und an den Seiten werden jeweils ein geneigter langer Schaft und ein geneigtes Kopfteil angebracht, und der seitliche lange Schaft des Griffs und das seitliche Kopfteil des Kopfteils bilden einen eingeschlossenen Winkel, und weiterhin bilden der geneigte lange Schaft des Griffs und das geneigte Kopfteil einen eingeschlossenen Winkel, und weiterhin wird in dem Kopfteil eine Radvertiefung gebildet, in die ein Zahnrad eingesetzt wird, und...
Patent DE-202012002595-U1 (DE)
Title: Aseptisch behandelte Innenseite einer Schlauchfolie in einer Schlauchbeutelmaschine
IPC: A61L2/14
Filed: 2012-03-15
Abstract: Aseptisch behandelte Innenseite einer Schlauchfolie in einer Schlauchbeutelmaschine dadurch gekennzeichnet, dass, kurz vor der Befüllung in einer Schlaubeutelmaschine eine sterilisierende und oder barrieregebende Substanz auf die Innenseite eines Schlaubeutels aufgebracht wird.
Patent DE-202012012531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrößerung der Sauerstoffmenge im Luftgemisch, zugeführt in Brennkraftmaschine
IPC: F02M27/04
Filed: 2012-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Vergrößerung der Sauerstoffmenge in einem Luftgemisch, das einer Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei die Vorrichtung aus mindestens zwei luftdichten, aufeinander folgenden Kammern, nämlich einer Druckkammer (1) und einer Ionisierungskammer (2), und einem Spannungsgenerator mit hoher Spannung besteht und wobei die Ionisierungskammer (2) ein Gehäuse (6) aus elektrisch isolierendem Material aufweist und eine negative Elektrode (7) und eine positive Elektrode (8) aufnimmt, die ein elektrisches Feld solcher Größe erzeugen, bei dem die Sauerstoffmoleküle eine negative Ladung erhalten und die Stickstoffmoleküle elektrisch neutral bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Trennungskammer (3) einerseits mit dem Ausgang der Ionisierungskammer (2) und andererseits mit dem Eingang einer Luftrohrleitung zur Brennkraftmaschine luftdicht verbunden ist und dass die Trennungskammer (3) aus einem Gehäuse (14) aus elektrisch nicht leitendem Material besteht und ebenfalls eine positive Elektrode (9) und eine negative Elektrode (10) aufnimmt.
Patent DE-202012103987-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines abisolierten elektrischen Leiters und elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-10-17
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines abisolierten elektrischen Leiters, mit – einer Stromschiene (2), – einem Durchbruch (9; 10), der in einer Basis (5) der Stromschiene (2) gebildet und eingereichtet ist, einen abisolierten elektrischen Leiter (13; 14) zum elektrischen Kontaktieren mit der Stromschiene (2) aufzunehmen, indem der abisolierte elektrische Leiter (13; 14) in den Durchbruch (9; 10) eingesteckt wird, und – einem Klemmelement (3; 4), welches an der Stromschiene (2) aufgenommen und dem Durchbruch (9; 10) zugeordnet ist und bei dem ein freies Ende (26) einer Blattfeder gegen den abisolierten elektrischen Leiter (13; 14) drückt, wenn dieser zum Anschließen eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene (2) mittels eines stirnseitig umgeschlagenen Abschnitts (6) der Basis (5), welcher einen zu dem Durchbruch (9; 10) korrespondierenden Durchbruch (11; 12) aufweist, zumindest im Bereich des Durchbruchs (9; 10) mehrlagig ausgeführt ist, wobei der Durchbruch (9; 10) und der korrespondierende Durchbruch (11; 12) wenigstens teilweise überlappend angeordnet sind, so dass der abisolierte elektrische Leiter (13; 14) in den Durchbruch (9; 10) und den korrespondierenden Durchbruch (11; 12) eingreift, wenn dieser zum Anschließen eingesteckt ist.
Patent DE-202013003702-U1 (DE)
Title: Holzspanbeschichtung für Wand und Boden
IPC: E04F13/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Holzspanbeschichtung wird auf den Fußboden aufgespachtelt. Da der Holzspan mit dem Fußboden eine gute Haftung aufweist. 1. dadurch gekennzeichnet, dass eine gute Laufschicht, aufgetragen wird 2. dadurch gekennzeichnet, das der Holzspan mit verschieden Pigmenten ummantelt ist 3. dadurch gekennzeichnet, das die Holzspanbeschichtung Wärmedämmend ist 4. dadurch gekennzeichnet, das eine hohe Trittschaldämmung zu verzeichnen ist 5. dadurch gekennzeichnet, das die Holzspanbeschichtung auf jeden Boden aufgebracht werden kann 6. dadurch gekennzeichnet, das die Holzspanbeschichtung ebenfalls für die Wand geeignet ist 7. dadurch gekennzeichnet, das mit der Holzspanbeschichtung eine diffusionsoffene Beschichtung erreicht wird
Patent DE-202013005691-U1 (DE)
Title: Schienenführung für Schiebefenster mit kurzen Flügelbreiten
IPC: B60J1/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Schienenführung für Schiebefenster mit kurzen Flügelbreiten ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer in einer Führungsnut laufenden Rollenführung vor Abkippen und Verkanten geschützt wird.
Patent DE-202013009185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Postsendungen in Hinblick auf gefährliche Inhaltsstoffe
IPC: B07C1/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Detektion gefährlicher Stoffe in einer Postsendung umfassend einen Spektralapparat (2) und eine Aufnahmeeinrichtung (10) mit einem Tisch (13) für die Postsendung, wobei der Tisch (13) und/oder der Spektralapparat (2) in X- und Y-Richtung verfahrbar in der Vorrichtung angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eine Durchleuchtungseinrichtung für die Postsendung aufweist, wobei der Tisch (13) für die Postsendung durch die Aufnahmeeinrichtung in der Vorrichtung in den Erfassungsbereich sowohl des Spektralapparates (2) als auch der Durchleuchtungseinrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-202013009358-U1 (DE)
Title: Mechanische Münzprüfer mit manipulationssichererQuittierungslichtschranke
IPC: G07D5/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Mechanischer Münzprüfer, umfassend einen Münzkanal mit einer Laufschiene zum Abrollen einer Münze; einen mit dem Münzkanal verbundenen Münzannahmeschacht; eine Quittierungslichtschranke, die im Annahmeschacht angeordnet und zum Erfassen des Durchgangs einer Münze eingerichtet ist; und eine Steuereinheit, die mit der Quittierungslichtschranke verbunden ist, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, abhängig von den Signalen der Quittierungslichtschranke ein Kreditsignal für die Annahme der durch den Annahmeschacht gefallenen Münze zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Quittierungslichtschranke als Doppellichtschranke mit mindestens zwei Messpfaden ausgebildet ist und die Steuereinheit dazu eingerichtet ist nur dann ein Kreditsignal für die Annahme der Münze zu erzeugen, wenn beide Messpfade unterbrochen werden.
Patent DE-202013009860-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-12-07
Abstract: Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher mindestens einen berührungslosen Aufnehmer besitzt.
Patent DE-202013012240-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen für die durch RNA gesteuerte Modifikation einer Ziel-DNA und für die durch RNA gesteuerte Modulation der Transkription
IPC: C12N15/11
Filed: 2013-03-15
Abstract: Zusammensetzung, die ein auf DNA gerichtetes RNA-Einzelmolekül umfasst, wobei das auf DNA gerichtete RNA-Einzelmolekül Folgendes umfasst: (a) ein auf DNA gerichtetes Segment, das eine Nukleotidsequenz umfasst, die komplementär zu einer Sequenz in einer Ziel-DNA ist, und (b) ein Protein-bindendes Segment, das mit einem Cas9-Polypeptid interagiert, wobei das Protein-bindende Segment zwei komplementäre Abschnitte von Nukleotiden umfasst, die so hybridisieren, dass ein doppelsträngiger RNA(dsRNA)-Duplex gebildet wird, wobei der dsRNA-Duplex komplementäre Nukleotide einer tracrRNA und einer CRISPR-RNA (crRNA) umfasst, und wobei die zwei komplementären Abschnitte von Nukleotiden kovalent durch zwischenliegende Nukleotide miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013012859-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Speicher- und Heizelement
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Kombinierte Speicher- und Heizvorrichtung (10), die die drei Grundfunktionen Speicher-, Heiz- und tragendes Element beinhaltet, mit einem Wärmespeicherelement (3) einer Isolierung (2), welche eine vakuumdichte Umhüllung (1) aufweist, die das Wärmespeicherelement (3) allseitig oder zumindest überwiegend umschließt, wobei zwischen dem Wärmespeicherelement (3) und der vakuumdichten Umhüllung ein Zwischenraum vorgesehen ist, welcher mit einem Füllstoff (9) gefüllt und zumindest teilweise evakuiert ist, einer Heizeinrichtung (4) zum Beheizen des Wärmespeicherelements (3), die über Zuleitungen (5), welche vakuumdicht durch die Umhüllung (1) geleitet sind, mit einer externen Energieversorgung koppelbar ist, mit einer Einrichtung (6) zur Veränderung der Dämmwirkung der Isolierung, wobei diese Einrichtung (6) dazu ausgebildet ist, wärmeleitendes Gas (8) in die Isolierung einzuspeisen und auch wieder zu binden, um je nach Bedarf den Wärmeinhalt des Wärmespeicherelements (3) über die Umhüllung (1) an die Umgebung abzuführen oder im Inneren der Umhüllung (1) zu speichern, wobei die Umhüllung (1) gemeinsam mit dem Füllstoff (9) und dem eingeschlossenen Wärmespeicherelement (3) im zumindest teilweise evakuierten Zustand des Zwischenraums eine mechanisch stabile Trägerstruktur bildet, die als lasttragendes Element in einem Fahrzeug oder einem Gebäudeeinsetzbar ist, wobei das Wärmespeicherelement (3) im Wesentlichen aus Grafit, dispersionsgehärtetem Aluminium oder einem mineralischen Werkstoff, wie beispielsweise wärmeleitendem Beton hergestellt ist.
Patent DE-202013102413-U1 (DE)
Title: Montage- und Schutzvorrichtung für ein Panel mit einem elektrischen Leuchtmittel
IPC: G09F13/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Montage- und Schutzvorrichtung für ein Panel (3) mit einem elektrischen Leuchtmittel zum Verbinden des Panels (3) mit einer bevorzugt mobilen Aufstellvorrichtung (6), umfassend: a) eine Rahmenkonstruktion (2), b) wenigstens ein Verbindungselement (5) zum Verbinden der Rahmenkonstruktion (2) mit der Aufstellvorrichtung (6), c) wenigstens ein Halteelement (4), das die Rahmenkonstruktion (2) mit dem Panel (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Rahmenkonstruktion (2) eine Länge, Breite und Tiefe aufweist, die größer sind als die Länge, Breite und Tiefe des Panels (3) und e) das Panel (3) hinter einer vorderen Oberfläche (2b) der Rahmenkonstruktion (2) zurücksteht.
Patent DE-202013103559-U1 (DE)
Title: Farbwechsler
IPC: B05B12/14
Filed: 2013-08-07
Abstract: Farbwechsler (1) mit einem Ventilblock (2) zur Verbindung einer Mehrzahl von Beschichtungsmaterialleitungen mit einer Applikationseinrichtung, wobei im Ventilblock (2) ein zentraler, sich in einer Axialrichtung erstreckender Farbausgangskanal (4) geführt ist, in den eine Mehrzahl von jeweils zur Aufnahme eines Ventils (8) vorgesehenen Ventilbohrungen (6) münden, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbausgangskanal (4) im Einmündungsbereich der Ventilbohrungen (6) einen die Kontur eines gleichschenkligen Vielecks annähernden Kanalquerschnitt aufweist.
Patent DE-202014001513-U1 (DE)
Title: Thorax-Insassenschutzeinrichtung
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-02-20
Abstract: Thorax-Insassenschutzeinrichtung (10), mit einem Seitengassack (12) insbesondere zum Einbau in eine Tür oder den Sitz eines Kraftfahrzeugs, der im aufgeblasenen und eingebauten Zustand des Seitengassacks (12) an seinem oberen Ende wenigstens einen insassenseitigen, aufblasbaren Innenflügel (22) zum Vorverlagern des angrenzenden Arms des Insassen und wenigstens einen türseitigen, aufblasbaren Außenflügel (24) zum Schutz des Thorax hat, wobei Innen- und Außenflügel (22, 24) im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise nebeneinander liegen und durch eine von dem oberen Ende ausgehende, sich in Richtung nach unten erstreckende Einbuchtung (26) der Gassackwand (13) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202014002322-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B11/30
Filed: 2014-03-14
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend fünf Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Meniskus L3 mit einer Brennweite f3, einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 und einer fünften Einzellinse L5 als Plankonvexlinse mit einer Brennweite f5 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f5 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –1,0 < f1/f < –0,4 +3,6 < f2/f < +4,2 +2,0 < f3/f < 2,8 +1,4 < f4/f < +1,8 +2,7 < f5/f < +3,1.
Patent DE-202014003857-U1 (DE)
Title: System zum Transport und zur Lagerung von Textilien
IPC: D06F89/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: System zum Transport und zur Lagerung von Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Platten (1 und 2), bevorzugt Größe DIN-A4, an ihren kurzen Seiten so verbunden werden, dass diese nach Zusammenklappen parallel mit einem (Gummi-)Band (3) fixiert werden können.
Patent DE-202014006867-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum sicheren Kürzen von Schrauben
IPC: B24B55/00
Filed: 2014-08-23
Abstract: Handwerkzeug zum sicheren Kürzen von Schrauben an einer Schleifmaschine
Patent DE-202014007751-U1 (DE)
Title: Elektronisches Lerngerät
IPC: G09B1/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Elektronische Schreib-, Lese- und Rechenlernvorrichtung, umfassend:  – Zumindest einen Setzkasten (SK), der zum Einsetzen von Setzelementen (SE) bestimmt ist  – Eine Sensoreinheit (L), die dazu bestimmt ist, ein Muster aus in dem Setzkasten (SK) gesetzten Setzelementen (SE) zu erfassen  – Ein elektronisches Gerät (G) mit:  – einer Auswertelogik (A), die eine Vergleichseinheit (V) umfasst, wobei die Vergleichseinheit (V) dazu bestimmt ist, das von der Sensoreinheit (L) erfasste Muster mit einem vorgespeicherten Referenzmuster zum Berechnen eines Lernergebnisses auf Übereinstimmung zu vergleichen  – einer Ein- und Ausgabeschnittstelle (UI)  – einer Signaleinheit (S), die dazu bestimmt ist, in Abhängigkeit von dem berechneten Lernergebnis ein Ausgangssignal (AS) zu erzeugen, das zur Ausgabe an die Ein- und Ausgabeschnittstelle (UI) weitergeleitet wird.
Patent DE-202014011034-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-11-28
Abstract: Dichtelement (100), umfassend einen einstückigen Grundkörper (132) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, welcher nur einen Teil seiner endgültigen äußeren Form in einem Hochdruckprozess und/oder in einem Hochtemperaturprozess erhalten hat, wobei der Grundkörper (132) nur abschnittsweise eine Oberflächenbeschaffenheit aufweist, welche ein in einem Hochdruckprozess und/oder in einem Hochtemperaturprozess geformter und/oder fertiggestellter Körper aufweist, wobei der Grundkörper (132) ringförmig ausgebildet ist und einen radial inneren Dichtabschnitt (116) sowie einen radial äußeren Dichtabschnitt (122) umfasst, wobei der radial innere Dichtabschnitt (116) und/oder der radial äußere Dichtabschnitt (122) die jeweilige endgültige äußere Form durch eine Nachbearbeitung erhalten haben, wobei das Dichtelement (100) ein federunterstützter Nutring ist und wobei das Dichtelement (100) eine Stangendichtung und/oder Kolbendichtung zur Verwendung in einer Kraftstoffpumpe und/oder einer Kolbenpumpe ist.
Patent DE-202014100514-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung zum Aufbau eines Laminats
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Tapelegevorrichtung (1) zum Aufbau und Konsolidieren eines Laminats (90) für beispielsweise Automobilbauteile, gekennzeichnet durch: a) eine Zuführeinrichtung (10) für das Zuführen von mit Binder- und/oder Matrix-Werkstoffen versehenem abzulegenden Tape (93) an eine Ablegeeinrichtung (20); b) eine Ablegeeinrichtung (20) für das Ablegen von zugeführtem Tape (93); wobei nebeneinander abgelegtes Tape (93) eine Tapelage (92) einer Tapestruktur (91) definiert; und c) eine Steuereinrichtung (30) zur Steuerung des Erhalts eines konsolidierten Laminats (90) durch: – eine Führungseinrichtung für das Heranführen von einer bereits abgelegten Tapestruktur (91) und darauf abzulegendem Tape (93) an eine Anregungseinrichtung (50) und/oder umgekehrt; – eine Anregungseinrichtung (50) für ein simultanes Plastifizieren der Binder- und/oder Matrix-Werkstoffe ausschließlich in den Oberflächen (96) der zur Aneinandergrenzung vorgesehenen Fügezonen (95) von an die Anregungseinrichtung (50) herangeführter bereits abgelegten Tapestruktur (91) und darauf abzulegendem Tape (93); und – die Ablegeeinrichtung (20) für das Ablegen des ausschließlich oberflächlich angeregten Tape (93) auf die bereits abgelegte ausschließlich oberflächlich angeregte Tapestruktur (91) mittels der Ablegeeinrichtung (20), so dass deren Fügezonen (95) aneinandergrenzen; und – eine Konsolidierungseinrichtung (60) für ein simultanes Zusammenbringen der ausschließlich in den Oberflächen (96) plastifizierten Binder- und/oder Matrix-Werkstoffe der aneinandergrenzenden Fügezonen (95) von abgelegtem Tape (93) und der dieses Tape (93) tragenden bereits abgelegten Tapestruktur (91).
Patent DE-202014101693-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Werkzeug
IPC: E21D9/10
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ringförmiges Werkzeug (1) mit mindestens einem radial nach außen gerichteten Arbeitsbereich (4) mit hoher Verschleißfestigkeit und einem achsnäheren Spannteil (5), insbesondere Rollenmeißel bzw. Schneidring für Gestein, insbesondere für Tunnelbohrmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug aus einem Werkstoff besteht, welcher aus einer Eisenbasislegierung als Matrix mit eingelagerten Hartstoffteilchen gebildet ist, wobei die Hartstoffteilchen aus Karbid und/oder Nitrid und/oder Oxid und/oder Borid, gegebenenfalls als Karbonitrid oder Oxikarbonitrid mit Boranteil mindestens eines der Elemente, oder in Mischform der Elemente, der Gruppen 4 und 5 des Periodensystems, gebildet sind und eine Dichte bei Raumtemperatur von größer 7400 kg/m3, vorzugsweise von größer 7600 kg/m3, aufweisen.
Patent DE-202014103531-U1 (DE)
Title: Wand- und Deckenelement sowie aus Elementen zusammengesetzter Wand- und Deckenaufbau
IPC: E04B1/86
Filed: 2014-07-30
Abstract: Wand- oder Deckenelement, umfassend einen aus Rahmenprofilelementen (10, 10a, 10b) zusammengesetzten rechteckigen Rahmen, eine in eine Ausnehmung (11, 13) der Rahmenprofilelemente eingesetzte Versteifungsplatte (20), eine schallabsorbierende Lage (30) auf wenigstens einer Seite der Versteifungsplatte (20) zwischen den Rahmenprofilelementen (10, 10a, 10b), und eine Bespannung (40) aus Stoff oder einem Gewebe, die das gesamte Element (1, 2) umgibt.
Patent DE-202014104018-U1 (DE)
Title: Eine LED-Dekorationslampe
IPC: F21S10/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine LED-Dekorationslampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (3) und einen unterhalb des Gehäuses (3) befindlichen Schirm (8) umfasst. Im oberen Abschnitt des Gehäuses (3) ist eine Antriebsschaltung (1) vorgesehen, unter der ein Antriebsmotor (2) angebracht ist. Unterhalb des Antriebsmotors (2) ist eine Antriebswelle (10) vorgesehen. Die Antriebswelle (10) ist an ihrem unteren Ende mit einer ersten Birnenplatte (9) verbunden, auf der mehrere LED-Kugeln (4) mit unterschiedlichen Farben angebracht sind. Unterhalb der ersten Birnenplatte (9) befindet sich ein Verbindungsstück (6), das auch mit der Antriebsschaltung (1) verbunden ist. Unter dem Verbindungsstück (6) ist eine zweite Birnenplatte (12) angebracht, auf der eine LED-Birne (7) angebracht ist. Die LED-Birne (7) ist zudem von dem Schirm (8) umgeben. Die zweite Birnenplatte (12) befindet sich ebenfalls innerhalb des Gehäuses (3). Außen um das Gehäuse (3) ist noch eine Ummantelung (14) vorgesehen, deren oberes Ende konisch ausgeführt ist. An der oberen Seite der konischen Form ist eine Verbindungsplatte (13) vorgesehen, die über einen Bolzen (15) beweglich mit der Ummantelung (14) verbunden ist.
Patent DE-202015001750-U1 (DE)
Title: Flächenheizeinheit zur Abgabe von Strahlungswärme
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-03-09
Abstract: Flächenheizeinheit zur Abgabe von Strahlungswärme, mit einer Platte (110), insbesondere einer Glasplatte (110), einer Heizeinheit (120), insbesondere in Form einer Heizfolie (120), einer Wärmedämmungseinheit (130), und einem Rahmen bestehend aus einem Profil (150), wobei das Profil einen Steg (153) zur Aufnahme der Glasplatte (110) und eine an dem Steg (153) anschließende Stufe (152) aufweist, wobei durch die Ausgestaltung der Stufe (152) ein Klebraum (140) entsteht, welcher durch Kleber aufgefüllt wird, um die Glasplatte (110) an dem Profil (150) des Rahmens zu befestigen.
Patent DE-202015002488-U1 (DE)
Title: Windrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-04-01
Abstract: Windrad, bestehend aus einem vertikal angeordnetem Auftriebsläufer (1) und einem vertikal angeordnetem Widerstandsläufer (2), die zentrisch zueinander angeordnet und jeweils um eine eigene drehbare Achse herum umlaufend befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auftriebsläufer (1) und dem Widerstandsläufer (2) ein Freilauf (3) angeordnet ist und sich somit der Auftriebsläufer (1) vom Widerstandsläufer (2) in der Rotation im Vorauslauf abkoppeln kann. (1)
Patent DE-202015002571-U1 (DE)
Title: Ölschauglas-Verschluss
IPC: G01F23/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ölschauglas-Verschluss (4) mit einem Montagekörper (5), der zur reversiblen verschließenden Montage in einer Öffnung (2) einer Vorrichtung (1) ausgelegt ist, und einem darin dicht gehaltenen transluzenten Körper (11) zur visuellen Inspektion eines Schmiermittelstandes durch den Ölschauglas-Verschluss (4) hindurch in einer Montagerichtung des Montagekörpers (5), wobei der transluzente Körper (11) an seiner in Bezug auf die Montagerichtung inneren Seite (13, 13') in solchem Maß konkav ist, dass die Konkavität gegenüber einem nach innen vorstehenden Rand mindestens 20% des mittleren Durchmessers des transluzenten Körpers (11) quer zur Montagerichtung beträgt.