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Patent DE-102017006754-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, mit einem Elektromotor (10a), mit einem Achsantrieb (11a) und einem zwischen dem Elektromotor (10a) und dem Achsantrieb (11a) angeordneten Mehrstufengetriebe (12a; 12b), das drei wirkungsmäßig miteinander verbundene Planetenradstufen (P1a, P2a, P3a; P1b, P2b, P3b) mit jeweils einem Sonnenrad (P11a, P21a, P31a; P11b, P21b, P31b), einem Hohlrad (P13a, P23a, P33a; P13b, P23b, P33b) und einem Planetenradträger (P12a, P22a, P32a; P12b, P22b, P32b), zwei Schalteinheiten (S1a, S2a; S1a, S2a), ein Getriebeeingangselement (13a; 13b) zur drehfesten Anbindung des Elektromotors (10a) und ein Getriebeausgangselement (14a; 14b) zur drehfesten Anbindung des Achsantriebs (11a) aufweist, wobei das Getriebeeingangselement (13a; 13b) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P11a; P11b) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b) verbunden ist, das Getriebeausgangselement (14a; 14b) permanent drehfest mit dem Planetenradträger (P32a; P32b) der dritten Planetenradstufe (P3a; P3b) verbunden ist und der Planetenradträger (P12a; P12b) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b) und das Sonnenrad (P31a; P31b) der dritten Planetenradstufe (P3a; P3b) permanent drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017007054-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: MAEDA KOUJI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine numerische Steuerung, die in der Lage ist, eine Last auf Überwachungsverarbeitung durch ausschließliches Überwachen notwendiger Elemente entsprechend dem Betriebszustand einer Werkzeugmaschine oder von dergleichen zu unterdrücken, umfasst eine Überwachungsmuster-Speichereinheit, in die ein für jeden Betriebszustand der zu überwachenden Vorrichtung definiertes Überwachungsmuster geladen ist, eine Bestimmungseinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie den Betriebszustand der zu überwachenden Vorrichtung bestimmt, eine Überwachungsmuster-Auswahleinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie das dem bestimmten Betriebszustand entsprechende Überwachungsmuster von der Überwachungsmuster-Speichereinheit erlangt und eine Überwachungsliste auf Grundlage des erlangten Überwachungsmusters erstellt, sowie eine Überwachungseinheit, die derart ausgestaltet ist, dass sie die zu überwachende Vorrichtung auf Grundlage der Überwachungsliste überwacht und die Überwachungsdaten erlangt.
Patent DE-102017009388-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: MAST JOCHEN GERHARD
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgasanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Abgasrohr (18), und mit wenigstens einem an einer Messstelle (M) zumindest teilweise in dem Abgasrohr (18) angeordneten Sensor (22), mittels welchem an der Messstelle (M) wenigstens eine Eigenschaft des das Abgasrohr (18) durchströmenden Abgases erfassbar ist, wobei das Abgasrohr (18) einen die Messstelle (M) aufweisenden ersten Längenbereich (L1) und sich beidseitig an den ersten Längenbereich (L1) anschließende weitere Längenbereiche (L2, L3) aufweist, welche in Einbaulage der Abgasanlage (10) auf einem in vertikaler Richtung (26) geringeren Höhenniveau als der erste Längenbereich (L1) angeordnet sind.
Patent DE-102017011691-A1 (DE)
Title: Sensordrainageeinheit, Flüssigkeitsabscheider sowie Verfahren zur Drainagemengen-Steuerung eines Flüssigkeitsabscheiders
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: B01D46/24
Filed: 2017-12-18
Abstract: Um eine Sensordrainageeinheit (100; 102; 104), mindestens ein Drainagerohrelement (20, 22) zum Abführen von sich in einem druckfesten Behälter, insbesondere in einem Filtereinsatz (120) eines Luftentölelements (200; 202), sammelnder Flüssigkeit, insbesondere von Öl und/oder von Ölaerosol, und mindestens einen Füllstandsmesser (10), der zum kontaktlosen Messen des Füllstandes der sich im druckfesten Behälter (110) ansammelnden Flüssigkeit ausgebildet ist und dazu ausgelegt ist, mindestens ein Ventil (30) mit mindestens einem vom gemessenen Füllstand abhängigen Signal zu beaufschlagen, wobei das Ventil (30) dazu ausgebildet ist, die Drainagemenge des Drainagerohrelements (20; 22) zu steuern, derart weiterzubilden, dass der Füllstand der sich im druckfesten Behälter ansammelnden Flüssigkeit auf einfache Weise erfassbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Füllstandsmesser (10) dem Drainagerohr (20; 22) zugeordnet ist und direkt im Drainagerohrelement (20) angeordnet ist oder dazu ausgebildet ist, direkt außen am Drainagerohrelement (22) angeordnet zu werden.
Patent DE-102017100251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abstützen von Stromschienen
Inventor: GOEBBELS BERNADETTE
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Aufnehmen von Stromschienen (2) als elektrische Verbindungselemente zu einer Leiterplatte (1). Die Vorrichtung (10) ist in einem Zwischenraum zwischen der Leiterplatte (1) und einer Gehäusewandung (7) an der Leiterplatte (1) und an der Gehäusewandung (7) anliegend angeordnet und weist ein mindestens eine Stromschiene (2) aufnehmendes Gehäuse auf, welches an einem ersten Ende mit einem Abstützelement (15) zum Haltern der Vorrichtung an der Gehäusewandung (7) ausgebildet ist. Dabei sind die Gehäusewandung (7) mit einem Schraubsockel (6) einer Schraubverbindung (4) und das Abstützelement (15) in Form einer Öse derart ausgebildet, dass das Abstützelement (15) den Schraubsockel (6) zumindest teilweise umschließt und die Leiterplatte (1) an einer Stirnseite des Schraubsockels (6) mit der Gehäusewandung (7) verbunden ist.
Patent DE-102017101254-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, verstärkungselement und schwingungsdämpfungselement des verstärkungselements
Inventor: YABUOSHI MASAHITO
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, dafür zu sorgen, dass für den Fall, dass Schwingungen, die während der Fahrt von der Straßenoberfläche übertragen werden, vom Motor übertragene Schwingungen und dergleichen auf ein Verstärkungselement (30) übertragen werden, das Verstärkungselement (30) selbst nicht zu einer unangenehmen Geräuschquelle für die Insassen des Fahrgastraums wird. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Fahrzeug (100), das gekennzeichnet ist durch ein Verstärkungselement (30), das an einer Karosserie des Fahrzeugs angeordnet ist und die Karosserie verstärkt und bei dem wenigstens ein Teil in Längsrichtung rohrförmig gebildet ist, und ein Schwingungsdämpfungselement (40; 140; 240; 340; 440; 540; 640), das an einer Rohrinnenfläche des Verstärkungselements (30) anliegt und Membranschwingungen des Verstärkungselements (30) unterdrückt, indem es eine Kraft auf die Rohrinnenfläche des Verstärkungselements (30) ausübt, die diese in eine Rohraußenrichtung schiebt.
Patent DE-102017102657-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für elektrische Verbraucher eines Luftfahrzeugs
Inventor: SCHULT JENS
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Es ist ein Energieversorgungssystem (1) für elektrische Verbraucher (14, 15, 17) eines Luftfahrzeugs (300) angegeben. Das Energieversorgungssystem weist eine Energiequelle (12, 12A), zumindest einen Hochspannungsverbraucher, zumindest einen Niederspannungsverbraucher und eine Verteileinrichtung (5) auf. Die Verteileinrichtung (5) koppelt die Energiequelle (12, 12A) mit dem Hochspannungsverbraucher und dem Niederspannungsverbraucher derart, dass diese mit Energie versorgt werden können. Die Verteileinrichtung (5) weist eine Ausgangsschnittstelle (6) mit einer Vielzahl von Potentialabgriffen (6.1, 6.2, 6.n) auf, wobei die Potentialabgriffe so angeordnet sind, dass sie einen Gesamtpotentialunterschied auf der Ausgangsschnittstelle in mehrere Potentialabschnitte unterteilen, wobei der Hochspannungsverbraucher mit zumindest zwei ersten Potentialabgriffen gekoppelt ist, die sich über zumindest zwei Potentialabschnitte erstrecken, und wobei der Niederspannungsverbraucher mit zumindest zwei zweiten Potentialabgriffen gekoppelt ist, die sich über einen einzelnen Potentialabschnitt erstrecken.
Patent DE-102017103123-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrbahnplatzierung
Inventor: ABOU-NASR MAHMOUD A
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein System aus einem oder mehreren Computern kann dazu ausgelegt sein, bestimmte Betriebsvorgänge oder Aktionen durchzuführen, indem Software, Firmware, Hardware oder eine Kombination davon auf dem System installiert wird, die das System zum Durchführen der Aktionen veranlasst. Ein oder mehrere Computerprogramme können dazu ausgelegt sein, bestimmte Betriebsvorgänge oder Aktionen durchzuführen, indem Anweisungen aufgenommen werden, die, wenn sie von einem Datenverarbeitungsgerät ausgeführt werden, das Gerät dazu bringen, die Aktionen durchzuführen. Ein allgemeiner Aspekt umfasst das Senden von Video-Daten und Lichterkennungs- und Entfernungsmessungs(LIDAR)-Daten zu einem rekurrenten neuronalen Netzwerk (RNN), das Rückkopplungselemente zum Identifizieren eines Straßenmerkmals aufweist. Das System sendet auch die Daten zu einem dynamischen faltenden neuronalen Netzwerk (DCNN) zum Identifizieren des Merkmals. Ausgabewerte werden zu einem Softmax-Entscheidungsnetzwerk zum Sammeln der RNN- und der DCNN-Ausgabewerte und Bestimmen eines Fahrzeugpositionsorts auf der Straße gesendet.
Patent DE-102017104931-A1 (DE)
Title: Sterilisationsverfahren für medizinische Gegenstände
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: A61M5/315
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur insbesondere thermischen Sterilisation, vorzugsweise Dampfsterilisation, besonders bevorzugt Wasserdampfsterilisation, einer Spritze, insbesondere zur medizinischen Verwendung, wobei die Spritze zur Aufnahme und/oder Abgabe mindestens eines medizinischen Befüllungsgutes geeignet ist, und darüber hinaus auch eine diesbezügliche Spritze als solche, eine entsprechende Verpackungseinheit, eine insbesondere in Form eines Kolbenstopfens vorliegende Dichteinrichtung sowie schließlich eine Verwendung der Dichteinrichtung.
Patent DE-102017108808-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen russsensor
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01M15/10
Filed: 2017-04-25
Abstract: Verfahren und Systeme für einen Rußsensor werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Ableiten von Abgas aus einer Hauptauslassleitung in eine zweite Auslassleitung einen Rußsensor mit einer drehbaren Komponente, die dazu auslegbar ist, Ruß aufzunehmen.
Patent DE-102017110266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Farbpartikeln aus einem Luftstrom
Inventor: HOHMANN BENNY
IPC: B04C5/08
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Abscheidung von Farbpartikeln aus einem Luftstrom, umfassend einen Lufteinlass (101), einen Luftauslass (102) und eine Abscheidekammer, wobei der Lufteinlass (101) an der Abscheidekammer in einem ersten Bereich der Abscheidekammer angeordnet ist, wobei der erste Bereich näher zu einer ersten Grundfläche (104) der Abscheidekammer als zu einer zweiten Grundfläche (103) der Abscheidekammer angeordnet ist, wobei die erste Grundfläche (104) der zweiten Grundfläche (103) gegenüber angeordnet ist, wobei die Grundflächen (103; 104) als eine obere und eine untere Begrenzung der Abscheidekammer ausgebildet sind, wobei die Abscheidekammer eine Geometrie aufweist, die dazu ausgebildet ist, den durch den Lufteinlass einströmenden Luftstrom in Rotation zu versetzen und zum Luftauslass (102) zu leiten, wobei der Luftauslass (102) im ersten Bereich der Abscheidekammer angeordnet ist.
Patent DE-102017114664-A1 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit einer Notlöseeinrichtung
Inventor: KRAUS HARRY-WERNER
IPC: F16D65/28
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ein Federspeicherbremszylinder mit einer Notlöseeinrichtung (200), insbesondere für Schienenfahrzeuge, und mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial bewegbaren Federspeicherkolben (8), der durch eine Speicherfeder (9) zum Betätigen der Bremse bei Druckabfall und durch eine druckmittelbeaufschlagbare Federspeicherdruckkammer zum Lösen der Federspeicherbremse bewegbar ist, sowie einem im Kraftfluss zwischen dem Federspeicherkolben (8) und einer Kolbenstange gesperrten nichtselbsthemmenden Gewindespindeltrieb, der über ein Sperrelement (27) entsperrbar ist, wobei dem relativ zum Gehäuse drehbaren Teil des Gewindespindeltriebes eine Gleitfläche für das hieran in Anlage gehaltene Sperrelement (27) zugeordnet ist, an welcher eine formschlüssig mit dem Sperrelement (27) zusammenwirkende Sperrflanke (22) zum Sperren der Notlöseeinrichtung (200) ausgebildet ist. Die Sperrflanke (22) ist in ein Außengewinde (23) der Spindel (14) eingeformt.
Patent DE-102017115086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses unter Verwendung eines auf einem biometrischen Datensatz basierenden Einmalcodes
Inventor: LÜCKE DETLEF
IPC: E05G1/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses mittels eines geeigneten Systems, welches das Wertbehältnis und eine Recheneinheit mit einer ersten Erfassungseinheit umfasst,wobei das Wertbehältnis eine sperr- und entsperrbare Sicherungseinrichtung und eine zweite Erfassungseinheit umfasst.
Patent DE-102017117230-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem durch eine Garraumtür (101) verschließbaren Garraum (11) und mit einer Heizeinrichtung (2) zum Beheizen des Garraums (11) und/oder zum Aussenden von Hochfrequenzstrahlung in den Garraum (11) während eines Garprozesses zur Zubereitung von Gargut. Dabei ist eine Trocknungseinrichtung (3) vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, nach Beendigung des Garprozesses ein Nachlaufprogramm auszuführen, bei dem im Garraum (11) angesammeltes Kondensat mittels der Heizeinrichtung (2) verdampft und aus dem Garraum (11) abgeführt wird. Die Trocknungseinrichtung (3) ist dazu geeignet und ausgebildet, das Nachlaufprogramm nur dann auszuführen, wenn mittels einer Überwachungseinrichtung (4) festgestellt wird, dass sich kein Gargut im Garraum (11) befindet und dass die Garraumtür (101) verschlossen ist.
Patent DE-102017117299-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine zur Herstellung eines Wattewickels aus einer Wattebahn und Kalanderwalze zum Verdichten einer Wattenbahn
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01G27/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wickelmaschine zur Herstellung eines Wattewickels aus einer Wattebahn, umfassend ein Gatter (21) zum Zuführen von mindestens zwei Faserbändern, die mittels mindestens eines Streckwerkes (20) und mindestens einem nachfolgenden Paar von Kalanderwalzen (1) zu einer Wattebahn (18) verstreckt und umgeformt werden und nachfolgend die Wattebahn (18) mittels angetriebenen Druckkalandern (23) einer Wickelvorrichtung zugeführt wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kalanderwalze (1) eine Mantelfläche (10) aufweist, die mit der Wattebahn (18) in Kontakt bringbar ist, wobei die Mantelfläche (10) der Kalanderwalze (1) eine Profilierung (11) aufweist.
Patent DE-102017118519-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M10/6553
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung für ein Batteriegehäuse 1 eines elektromotorisch angetriebenen Fahrzeuges 6, welche Temperiereinrichtung 6 in mehrere Temperierzellen unterteilt ist und jede Temperierzelle eine Wärmetauscherfläche zum Übertragen von Wärme von einem darin eingesetzten, zu temperierenden Batteriemodul 5 in die Temperiereinrichtung 6 oder umgekehrt sowie zumindest einen von der Wärmetauscherfläche beabstandeten, Fluid durchströmbaren Temperiermittelkanal 8 aufweist, der einlaufseitig mit einem ersten Temperiermittelsammler 9 und auslaufseitig mit einem zweiten Temperiermittelsammler 10, 10.1 in Fluidverbindung steht. Der Ein- bzw. Auslaufanschluss des ersten Temperiermittelsammlers 9 und der Aus- bzw. Einlaufanschluss des zweiten Temperiermittelsammlers 10, 10.1 sind an den in dieselbe Richtung weisenden Endabschnitten 14, 15 der Temperiermittelsammler 9, 10, 10.1 angeordnet. Einer der beiden Temperiermittelsammler 9 ist mehrkanalig ausgeführt, wobei die Temperiermittelkanäle 8 der Temperierzellen in einen ersten Sammlerkanal 11, 11.1 dieses Temperiermittelsammlers 9 münden und dieser Sammlerkanal 11, 11.1 zur Fluidverbindung mit dem Ein- bzw. Auslaufanschluss dieses Temperiermittelsammlers 9 ein weiterer Sammlerkanal 12 vorgesehen ist, durch den das Temperiermittel im Gegenstrom zu dem ersten Sammlerkanal 11, 11.1 geführt ist.
Patent DE-102017119884-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät mit Standby Funktion
Inventor: WEHNER MATTHIAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalbediengerät, insbesondere Shuttle, mit einer eingebauten Steuerung, die ein Leistungsteil umfasst, das ausgestaltet ist, um Antriebe des Regalbediengeräts anhand von Aufträgen für das Regalbediengerät zu steuern, und ein Kommunikationsteil umfasst, das ausgestaltet ist, um Auftragsdaten von einer übergeordneten Steuerung zu erhalten, wobei das Regalbediengerät zum Energieeinsparen in einen Stand-by-Modus versetzbar ist, wobei die eingebaute Steuerung ausgestaltet ist, um nur das Leistungsteil in dem Stand-by-Modus stromlos zu schalten und das Kommunikationsteil weiterhin mit Strom zu versorgen, und ein entsprechendes Steuerungsverfahren.
Patent DE-102017121087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Mittelpunkts auf einer geometrischen Achse bei einer Werkzeugmaschine
Inventor: GROSSMANN STEFAN
IPC: G01B5/252
Filed: 2017-09-12
Abstract: Um ein Verfahren zum Positionieren eines Mittelpunkts einer zweiten Werkzeugmaschineneinheit einer Werkzeugmaschine auf einer geometrischen Achse einer ersten Werkzeugmaschineneinheit der Werkzeugmaschine, wobei die zweite Werkzeugmaschineneinheit eine zu dem Mittelpunkt konzentrische Kreisbahn aufweist und wobei die erste Werkzeugmaschineneinheit eine um die geometrischen Achse drehbare Komponente aufweist, derart zu verbessern, dass dieses für eine Bedienungsperson einfach, zuverlässig und mit geringem Zeitaufwand durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass eine Messeinheit relativ zu der geometrischen Achse definiert angeordnet wird und mit der Messeinheit die Lage der Kreisbahn relativ zu der geometrischen Achse ermittelt wird, dass die Lage des Mittelpunkts der Kreisbahn in der geometrischen Ebene relativ zu der geometrischen Achse rechnerisch ermittelt wird und dass den Einstellrichtungen zugeordnete Einstellwege in der geometrischen Ebene zur Positionierung des Mittelpunkts auf der geometrischen Achse rechnerisch bestimmt werden und dass die Werkzeugmaschineneinheiten relativ zueinander entsprechend diesen Einstellwegen bewegt werden.
Patent DE-102017123806-A1 (DE)
Title: Lötdüse für eine Löteinrichtung und Löteinrichtung
Inventor: TOTH GEZA
IPC: H05K3/34
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötdüse (10; 101, 102) für eine Löteinrichtung (100; 100a), wobei die Lötdüse (10; 101, 102) kreisförmige Innenquerschnitte und eine Längsachse (12) aufweist, mit einer Eintrittsquerschnittsfläche (16; 103, 104) für Lotmittel (1), in deren Bereich das Lotmittel (1) der Lötdüse (10; 101; 102) zuführbar ist, und mit einer Austrittsquerschnittsfläche (22; 105, 106) für das Lotmittel (1) zum Ausbilden einer Lötwelle (2, 3; 25).
Patent DE-102017124981-A1 (DE)
Title: Magnetische Kupplung
Inventor: WICKERSHEIM JOHANNES
IPC: A61B1/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische Kupplung (1) mit zwei konzentrisch zueinander angeordneten Ringen (2, 3), die jeweils drehbar zueinander gelagert sind, wobei auf beiden Ringen (2, 3) jeweils eine Anordnung (5) aus zumindest drei magnetischen Dipolen (6) angeordnet ist, über welche magnetischen Dipole (6) eine magnetische Kopplung der Ringe (2, 3) und eine Drehmomentübertragung von einem treibenden Ring (3) auf einen getriebenen Ring (2) der beiden Ringe (2, 3) möglich ist, wobei die magnetischen Dipole (6) der Anordnungen (5) am getriebenen Ring (2) und/oder am treibenden Ring (3) derart ausgerichtet ist/sind, dass auf zwei gleichnamige Magnetpole (21, 22), die am jeweilig anderen Ring (2, 3) angrenzen, stets ein ungleichnamiger Magnetpol (21, 22) folgt, und wobei die an den jeweils anderen Ring (2, 3) angrenzenden Magnetpole (21, 22) korrespondierend zueinander angeordnet sind, so dass die beiden Ringe (2, 3) in einer Gleichgewichtslage magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102017127030-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus mit einem Totpunktfederelement
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: E05F1/12
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öffnungs- und Schließmechanismus mit einem Totpunktfederelement (4) für beispielsweise ein Schwenkfach (1) und schlägt vor, eine Steuerkurve (13) an einer Seitenwand (14) des Schwenkfachs (1) vorzusehen, an der das Totpunktfederelement (4) über einen schwenkbaren Steuerhebel (8) angreift. Mit der Steuerkurve (13) lässt sich ein Öffnungs- und Schließkraftverlauf steuern.
Patent DE-102017128936-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-06
Abstract: Planetentrieb (1) mit wenigstens einem an einem Planetenträger (2) mittels eines Bolzens (6) drehbar gelagerten Planetenrad (5), wobei der Bolzen (6) einen sich axial im Bolzen (6) erstreckenden Schmierkanal (7) aufweist, von dem wenigstens eine radiale Schmierbohrung (8a, 8b) zu einer Lagerung (9) des wenigstens einen Planetenrades (5) geführt ist, und wobei der Bolzen (6) wenigstens einendig im Planetenträger (2) mittels wenigstens einer hutförmigen Hülse (10) gelagert ist, wobei die wenigstens eine Hülse (10) ein zylindrisches Mittelteil (11), wenigstens einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch (12) und wenigstens ein Positionierungselement (13) aufweist, wobei die wenigstens eine Hülse (10) in wenigstens einer Bohrung (3a) mit Presssitz im Planetenträger (2) aufgenommen ist, wobei sich der wenigstens eine Flansch (12) zwischen einem ersten Seitenteil (3) des Planetenträgers (2) und wenigstens einer ersten Seitenfläche (5a) des wenigstens einen Planetenrades (5) radial nach außen erstreckt, und bei der das wenigstens eine Positionierungselement (13) zumindest einendig radial den Bolzen (6) nach innen übergreift. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Bolzen (6) zumindest einendig durch das an dem zylindrischen Mittelteil (11) der hutförmigen Hülse (10) angeordnete wenigstens eine Positionierungselement (13, 14) in Form von wenigstens einer daran angeformten, freistehenden, radial umbiegbaren Zunge (19, 20) kraft- und/oder formschlüssig gegen axiales Verschieben und/oder gegen Verdrehen gesichert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer solchen hutförmigen Hülse.
Patent DE-102017129724-A1 (DE)
Title: Dieseloxidationskatalysator
Inventor: STROTS VADIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dieseloxidationskatalysator (1), welcher als Hohlkörper ausgebildet ist, und wobei der Dieseloxidationskatalysator (1) von seinem Außenumfang hin zu seinem Innenumfang von einem Abgasmassenstrom durchströmbar ist, und wobei am Innenumfang des Dieseloxidationskatalysators (1) Reduktionsmittel dem Abgasmassenstrom zuführbar ist.Erfindungsgemäß weist der Dieseloxidationskatalysator (1) in seiner Längserstreckung ein erstes Ende (4) mit einem ersten Außenquerschnitt (Q1) und mit einem ersten Innenquerschnitt (Q2) und ein zweites Ende (5) mit einem zweiten Außenquerschnitt (Q3) und mit einem zweiten Innenquerschnitt (Q4) auf.Der erste Außenquerschnitt (Q1) kann mit dem zweiten Außenquerschnitt (Q3) übereinstimmen.Der erste Innenquerschnitt (Q2) stimmt nicht mit dem zweiten Innenquerschnitt (Q4) überein. Am Innenumfang des Dieseloxidationskatalysators (1) ist mindestens ein Strömungsleitelement (6) angeordnet.