baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stents
Inventor: SCHUESLER KIRSI
IPC: A61F2/91
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stents, wobei aus einem röntgendichten Material durch ein galvanisches Formverfahren ein verformbarer Stentkern (1) hergestellt wird, der eine rohrförmige Gitterstruktur mit auf dem Umfang angeordneten Stegen aufweist, und der Stentkern (1) mit einem anderen Material zumindest teilweise beschichtet wird, wobei das galvanische Formverfahren die Belichtung und Entwicklung einer photoaktiven Substanz umfasst derart, dass die Form des Stentkerns (1) bestimmt wird.
Patent DE-102007037374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zum Aufbewahren und Bereitstellen von Arzneimittel-Wafern
Inventor: LEIFELD SABINE
IPC: B65D83/04
Filed: 2007-08-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbewahren und Bereitstellen von Arzneimittel-Wafern, umfassend
in einem Taschenstapel angeordnete Arzneimittel-Taschen (1) mit Arzneimittel-Wafern,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass parallel zu einem Rand der Arzneimittel-Taschen (1)
in der Vorrichtung ein Träger
(9) angeordnet ist, auf dem Zeitangaben angebracht sind und  b)
dass auf jeder der Arzneimittel-Taschen (1) eine Markierung (20)
so angebracht ist, dass auf im Taschenstapel aufeinander folgenden
Arzneimittel-Taschen (1) angebrachte Markierungen (20) jeweils mit
aufeinander folgenden Zeitangaben fluchten.
Patent DE-102007056708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Federsystems eines Hausgerätes
Inventor: GEISSLER PETER
IPC: D06F39/14
Filed: 2007-11-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Montieren von Federsystemen (10) zum zumindest teilweisen Ausgleich eines durch eine Gewichtskraft einer schwenkbaren Tür (5) eines Hausgeräts (1) hervorgerufenen Drehmoments in Hausgeräten (1), insbesondere in wasserführenden Hausgeräten (1),  wenigstens aufweisend die folgende Verfahrensschritte:  Anordnen einer Befestigungsvorrichtung (15) in einer Vormontageposition,  Spannen des Federsystems (10) durch in Eingriff bringen mit der Befestigungsvorrichtung (15),  Ausführen einer ersten Drehbewegung (29) der Tür (5), und  Ausführen einer zur ersten Drehbewegung (29) gegenläufigen zweiten Drehbewegung der Tür (5), um einen Eingriff zwischen einer dem Hausgerät (1) zugeordneten Befestigungseinrichtung (21) und einer der Befestigungsvorrichtung (15) zugeordneten Befestigungseinrichtung (22) herzustellen.
Patent DE-102007058067-B4 (DE)
Title: Turboladesystem eines Motors
Inventor: YOON SUNG IL
IPC: F02B37/02
Filed: 2007-12-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Turboladesystem eines Motors, aufweisend: ein Paar Abgaskrümmer (20), die an Zylinderköpfen (10) an beiden Seiten des Motors montiert sind; ein Paar Turbolader (50, 55), die mit dem Paar Abgaskrümmern (20) verbunden sind und die Ansaugluftmenge unter Verwendung von Energie des Abgases erhöhen; und ein Querverbindungsrohr (30), welches jeweils in einem der Zylinderköpfe (10) montiert ist und das Paar Abgaskrümmer (20) miteinander verbindet, wobei das Querverbindungsrohr (30) als eine Doppelrohrstruktur ausgebildet ist, die ein inneres Rohr (34) und ein äußeres Rohr (32) aufweist, wobei das innere Rohr (34) als eine Balgstruktur (36) ausgebildet ist, und wobei wenigstens ein Luftloch (44) in dem äußeren Rohr (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102007058534-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung mit hydraulisch angetriebenen Lüftern
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: F04D25/02
Filed: 2007-12-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kühlanordnung mit: einem ersten Wärmetauscher (16), einem zweiten Wärmetauscher (18), einem ersten Lüfter (20), der dem ersten Wärmetauscher (16) zugeordnet ist, einem zweiten Lüfter (22), der dem zweiten Wärmetauscher (18) zugeordnet ist, einem ersten, antriebsmäßig mit dem ersten Lüfter (20) verbundenen Hydraulikmotor (28), einem zweiten, antriebsmäßig mit dem zweiten Lüfter (22) verbundenen Hydraulikmotor (30), und einer hydraulikflüssigkeitsleitend mit dem ersten Hydraulikmotor (28) und dem zweiten Hydraulikmotor (30) verbundenen Hydraulikpumpe (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (24) und der zweite Hydraulikmotor (30) verstellbare Schwenkscheiben (26, 32) umfassen, während der erste Hydraulikmotor (28) nicht verstellbar ist.
Patent DE-102008000897-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren einer elektronischen Gesundheitskarte mit einem Lesegerät
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: G06F21/35
Filed: 2008-03-31
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kommunikationsverfahren einer elektronischen Gesundheitskarte (122) mit einem Lesegerät, wobei zwischen der elektronischen Gesundheitskarte (122) und dem Lesegerät (110) eine Kommunikationsverbindung aufgebaut wird, wobei es sich bei der Kommunikationsverbindung um eine Nahfeldverbindung handelt, wobei das Kommunikationsverfahren ferner den Schritt umfasst des Anmeldens der elektronischen Gesundheitskarte (122) an dem Lesegerät, wobei beim Anmelden die folgenden Schritte ausgeführt werden:- optisches Lesen einer auf der elektronischen Gesundheitskarte (122) aufgedruckten Kennung (136) durch das Lesegerät,- Durchführung eines Challenge-Response Verfahrens zwischen der elektronischen Gesundheitskarte (122) und dem Lesegerät, wobei für eine Verschlüsselung beim Challenge-Response Verfahren eine Verschlüsselung unter Verwendung der Kennung erfolgt, wobei es sich bei der Kennung um einen öffentlichen Gesundheitskartenschlüssel handelt, wobei ferner in der elektronischen Gesundheitskarte (122) ein privater Gesundheitskartenschlüssel elektronisch gespeichert ist, wobei der öffentliche und der private Gesundheitskartenschlüssel ein asymmetrisches kryptografisches Schlüsselpaar bilden.
Patent DE-102008004450-B4 (DE)
Title: Computer mit einem Sparbetriebsmanagement und Verfahren zur Steuerung von Betriebszuständen in einem Computer
Inventor: LINNE JOHANNES
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-01-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Computer, aufweisend  – eine Spannungsversorgung mit einem Netzteil (NT) zur Versorgung von Komponenten des Computers in einem Hauptbetrieb und einem Hilfsnetzteil (HNT) zur Versorgung ausgewählter Komponenten in einem Sparbetrieb,  – einen Prozessor (CPU),  – einen Arbeitsspeicher (RAM),  wobei der Computer mit einer Steuersoftware eingerichtet ist, die den Wechsel zwischen dem Hauptbetrieb und dem Sparbetrieb, umfassend wenigstens einen ersten Sparbetriebszustand mit einem höheren Stromverbrauch und einen zweiten Sparbetriebszustand mit einem niedrigeren Stromverbrauch, steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuersoftware eingerichtet ist, den Stromverbrauch des Arbeitsspeichers (RAM) sowie die Leistung des Hilfsnetzteils (HNT) zu überwachen und bei einem Wechsel in den Sparbetrieb den ersten Sparbetriebszustand lediglich zuzulassen, falls die Leistung des Hilfsnetzteils (HNT) ausreicht, die Betriebsdaten aus dem Hauptbetrieb im Arbeitsspeicher (RAM) zu erhalten.
Patent DE-102008008282-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Fußteil und Verfahren zur Steuerung eines künstlichen Fußes
Inventor: KALTENBORN SVEN
IPC: A61F2/66
Filed: 2008-02-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Orthopädisches Fußteil mit einem Unterschenkel-Anschlussteil, einem als Knöchelgelenk (7) wirkenden Drehgelenk (5), mit dem ein Fußteil (10) in Richtung Dorsalflexion und Plantarflexion drehbar mit dem Unterschenkel-Anschlussteil verbunden ist, mit einer die Drehbewegung um das Drehgelenk (5) beeinflussenden Dämpfungsanordnung (17), mit einer Sensoranordnung zur Erkennung von Aktionszuständen des orthopädischen Fußteils und mit einer mit der Sensoranordnung verbundenen Steuerung, die die Dämpfungsanordnung (17) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung einen den Winkel zwischen Unterschenkel-Anschlussteil und Fußteil (10) messenden Knöchelwinkelsensor, einen auf die Lotrechte bezogenen Absolutwinkelsensor (20) und einen Momentensensor (21) zur Feststellung des Drehmoments am Knöchelgelenk (7) oder einer ein Drehmoment am Knöchelgelenk (7) auslösenden Kraft aufweist und dass die Steuerung nur durch Verwendung dieser Sensoren das Fußteil (10) sowohl während eines Gangzyklus als auch während des Stehens nur durch Einwirkung auf die Dämpfungsanordnung (17) steuert.
Patent DE-102008010031-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DOBBERTIN THOMAS DR
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-02-20
Granted: 2016-12-22
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung, aufweisend – eine erste Elektrode umfassend Metalle, – eine Ladungsinjektionsschicht auf der ersten Elektrode, – zumindest eine organische Funktionsschicht auf der Ladungsinjektionsschicht, – eine zweite Elektrode auf der zumindest einen organischen Funktionsschicht, wobei die Ladungsinjektionsschicht Kohlenstoff-Nanoröhren umfasst, die auf der von der ersten Elektrode abgewandten Seite zumindest teilweise die Metalle, die in der ersten Elektrode vorhanden sind, aufweisen.
Patent DE-102008010608-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares Warndreieck
Inventor: STEINHAUER THORSTEN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2008-02-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Zusammenlegbares Warndreieck, umfassend einen reflektierenden Basisschenkel und zwei reflektierende Seitenschenkel, sowie Ständer, auf denen das Warndreieck im aufgeklappten Zustand aufstellbar ist, welche zwei aufspreizbare Ständerpaare umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behältnis, in welchem im zusammengelegten Zustand Basisschenkel und Seitenschenkel angeordnet sind, im Wesentlichen von den Ständern gebildet wird.
Patent DE-102008023246-B4 (DE)
Title: Fallende Raste und Bewegungskrafteinstellung
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: F16B7/14
Filed: 2008-05-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verrasten zweier gegeneinander verfahrbar gelagerter Schienenelemente (10, 11) einer Teleskopschiene oder einer Linearführung und zur Einstellung der für das Verfahren aufzubringenden Bewegungskraft mit  einem Gehäuse (1), welches an einem ersten der gegeneinander verfahrbar gelagerten Schienenelemente (11) befestigt ist,  wenigstens einem Rastelement (5) und wenigstens einer Rastkraftfeder (4), welche sich an dem Gehäuse abstützt und das Rastelement (5) gegen das zweite der gegeneinander verfahrbar gelagerten Schienenelemente (10) vorspannt,  wenigstens einem Reibelement (7) und wenigstens einer Reibkraftfeder (6), welche sich an dem Gehäuse abstützt und das Reibelement (7) gegen das zweite der gegeneinander verfahrbar gelagerten Schienenelemente (10) vorgespannt andrückt.
Patent DE-102008023546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Tintenstrahldruckers sowie Druckerzeugnis
Inventor: LUTZ PATRIK
IPC: B41J2/21
Filed: 2008-05-14
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Tintenstrahldruckers (2) mit einem Druckkopf (8), welcher eine Anzahl von mittels eines Steuersignals ansteuerbaren Tintenausstoßdüsen (10) umfasst, wobei zeitnah zum beabsichtigten Druckvorgang – mittels des Tintenstrahldruckers (2) für eine Farbe ein einzelnes vorgegebenes Kalibrierraster gedruckt wird, – anhand des gedruckten Kalibrierrasters der Wert eines über das ganze Druckbild gemittelten, den Farbauftrag charakterisierenden Messparameters ermittelt wird, und – unter Heranziehung des ermittelten Wertes des Messparameters durch eine Anpassung des Steuersignals die Tintenausstoßmenge (29) pro Bildpunkt auf einen vorgegebenen Normwert kalibriert wird.
Patent DE-102008027325-B4 (DE)
Title: Bistabiler magnetischer Aktuator aus einer Formgedächtnislegierung
Inventor: KOHL MANFRED
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-07
Granted: 2010-09-09
Abstract: Aktuator mit mindestens zwei Schaltstellungen, umfassend einen ersten Körper oder Körperverbund (12, 21), mit mindestens zwei Endpositionen für einen zwischen diesen beweglich angeordneten und über Stellelemente geführten zweiten Körper oder Körperverbund (11, 22), wobei je Endposition ein in Richtung dieser Endposition wirkendes Stellelement (3) vorgesehen ist und eine Positionierung des zweiten Körpers oder Körperverbunds (11, 22) an einer der Endpositionen jeweils eine Schaltstellung definiert, wobei die Stellelemente Formgedächtnislegierungselemente (FGL-Elemente, 3, 31, 32) umfassen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen erstem (12, 21) und zweitem Körper oder Körperverbund (11, 22) eine magnetische Wechselwirkung besteht die auf einer permanentmagnetischen Quelle beruht.
Patent DE-102008029670-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: DEPPING CHRISTIAN
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-10-20
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), mit mindestens zwei Anschlusselementen (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad und mit einem elektrisch leitenden Trennelement (6), das im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) mit seinem ersten Ende (7) mit dem ersten Anschlusselement (4) und mit seinem zweiten Ende (8) mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelementen (3) in elektrisch leitenden Kontakt steht, wobei das zweite Ende (8) des Trennelements (6) über eine Lötstelle (9) mit dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) verbunden ist und die an der Lötstelle (9) realisierte Lötverbindung zwischen dem überspannungsbegrenzenden Bauelement (3) und dem zweiten Ende (8) des Trennelements (6) dann auftrennt, wenn die Temperatur des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) einen vorgegebenen Ansprechwert überschreitet, so dass die so gebildete Trennstelle (10) bei thermischer Überlastung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) dieses elektrisch abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Ende (7) des Trennelements (6) und dem ersten Anschlusselement (4) eine zweite Trennstelle (11) ausgebildet ist, die den elektrisch leitenden Kontakt zwischen dem ersten Ende (7) des Trennelements (6) und dem ersten Anschlusselement (4) unterbricht, wenn die erste Trennstelle (10) geöffnet hat.
Patent DE-102008038656-B4 (DE)
Title: Lasthebemagnet
Inventor: GAUSEPOHL GREGOR
IPC: B66C1/08
Filed: 2008-08-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: Lasthebemittel (1) zum Transportieren von ferromagnetischen Metallteilen (14) mit mindestens einem Elektromagneten, welcher jeweils mindestens zwei Spulen (3, 4) zur Erzeugung einer Haftkraft aufweist, wobei Mittel zur Notstromversorgung (7a, 7b) der Spulen vorgesehen sind, wobei mindestens für die Spulen (3, 4), welche die Haftkraft erzeugen, jeweils eine unabhängige Notstromversorgung (7a, 7b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung der Spulen (3, 4, 5) des Elektromagneten (2) über Stromregler (9a, 9b, 11) mittels einer Konstantstromregelung erfolgt.
Patent DE-102008053561-B4 (DE)
Title: Stanzautomat
IPC: B30B9/00
Filed: 2008-10-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Stanzautomat mit einem Maschinengehäuse (1) und seitlichen Führungsstützen (2) für Stössel zum Bewegen einer Aufspannplatte (3) für ein oberes Werkzeugteil, der eine untere Aufspannplatte (5) für ein unteres Werkzeugteil zugeordnet ist, wobei ein Einbauraum für die beiden Aufspannplatten (3, 5) bzw. das Werkzeug durch Stützen (8) seitlich begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Stützen (8) gegenüber den Führungsstützen (2) seitlich versetzt nach aussen angeordnet sind und dieser Versatz (a) durch zumindest einen Keil (9) abgestützt ist.
Patent DE-102008056593-B4 (DE)
Title: Warnstrategie
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: G08B21/06
Filed: 2008-11-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Warnung eines Fahrers vor Müdigkeit, bei dem aus sensoriellen Daten ein Maß für die Schwere der Unaufmerksamkeit und/oder Müdigkeit des Fahrers berechnet und bei Überschreitung einer Auslöseschwelle und Erfüllung mindestens einer weiteren Bedingung und bei gleichzeitigem Vorliegen eines kritischen, auf Müdigkeit hinweisenden Ereignisses ein Warnhinweis ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Bedingung innerhalb eines zurück liegenden Zeitraumes von wenigen Minuten keine Quittierung eines Warnhinweises erfolgte und das Maß für die Schwere der Unaufmerksamkeit und/oder Müdigkeit in Abhängigkeit von einer Lenkruhephase und einer anschließenden Lenkaktion bestimmt wird, – wobei die Lenkruhephase mit der Lenkaktion verknüpft und jedem dieser Verknüpfungsergebnisse ein Gewichtsfaktor zugeordnet wird, – durch Mittelwertbildung der gewonnenen Verknüpfungsergebnisse unter Berücksichtigung von deren zugeordneten Gewichtungsfaktoren ein gewichtetes Verknüpfungsergebnis als Maß für die Schwere der Unaufmerksamkeit und/oder Müdigkeit des Fahrers berechnet wird und – die Gewichtsfaktoren in Abhängigkeit einer Klassifikation einer Lenksituation bestimmt werden, wobei während der Lenksituation die Lenkaktion ausgeführt wird, – wobei Lenkereignisse in bestimmten Lenksituationen durch die Vorgabe eines verschwindenden Gewichtsfaktors vollständig ausgeblendet werden, – wobei Lenkereignisse vollständig ausgeblendet werden bei mindestens einer der folgenden Lenksituationen: sportlicher Fahrweise, parallele Bedienhandlungen an Komfortsystemen, Fahrbahnverwerfungen, Seitenwind, Spurwechsel, Kurvenfahrt, langsamer Fahrt oder sehr schneller Fahrt.
Patent DE-102008059563-B4 (DE)
Title: Kupplungseinheit
Inventor: THEILE KAI
IPC: H04L12/02
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Kupplungseinheit (1) zum Anschließen oder Verbinden von Datenleitungen (5, 6), mit zumindest zwei Aufnahmevorrichtungen (9) zur Aufnahme von Adern (8) von zumindest zwei eingehenden Datenleitungen (5, 6) sowie zumindest zwei Aufnahmevorrichtungen (9) zur Aufnahme von Adern (8) von zumindest zwei ausgehenden Datenleitungen und zumindest zwei Verbindungselementen zur galvanischen Verbindung der Adern (8) der eingehenden Datenleitungen (5, 6) mit den ausgehenden Datenleitungen, wobei die Kupplungseinheit (1) zumindest eine elektromagnetische Kopplung (10) aufweist, die zumindest eine Ader (8.1) einer ersten eingehenden Datenleitung (5) mit einer Ader (8.2) einer zweiten eingehenden Datenleitung (6) koppelt, um eine Transmissionsstörung zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Kopplung (10) der Ader (8) der eingehenden Datenleitung (5, 6) gegen ein Schirmpotential erfolgt.
Patent DE-102009010933-B4 (DE)
Title: Scherenarm zur Positionierung eines Leuchtenkopfes
Inventor: NIEDEGGEN CHRISTOPH
IPC: F21V21/24
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Scherenarm (1) nach dem Prinzip der Nürnberger Schere, der aus mehreren, mittels Außengelenken (3a) und Mittelgelenken (3b) verbundenen Stäben (2a–g) besteht und zur Positionierung eines Leuchtenkopfes (6) dient, wobei mindestens eines der Mittelgelenke (3b) nicht mittig zwischen den jeweils angrenzenden Außengelenken (3a) der zugehörigen Stäbe angeordnet ist, sodass ein nichtlineares Ausklappen des Scherenarmes erfolgt, und wobei die Stäbe (2a–g) und die Außengelenke (3a) elektrisch leitend und die Mittelgelenke (3b) elektrisch isolierend ausgebildet sind und zusammen zwei separate, sich in der Art einer abstrahierten Doppelhelix umschlingende elektrische Leiter bilden, die eine elektrische Stromführung durch den Scherenarm ohne zusätzliche Stromkabel oder andere leitende Bauteile ermöglichen.
Patent DE-102009031473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Dialysekonzentrat
Inventor: PIPPERT MANFRED DIPL KFM
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-07-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Dialysekonzentrat aus pulver- oder granulatförmigen Bestandteilen des Dialysekonzentrats oder einer Aufschlämmung der Bestandteile, gekennzeichnet durch einen Aufnahmebehälter (2) für die Bestandteile des Dialysekonzentrats, einen Lagerbehälter (1) zur Aufnahme des Dialysekonzentrats und ein separates Mischgerät (3), das ein Leitungssystem mit einer Pumpe (15), wenigstens einem Filter (14), einer Druck- oder Flussüberwachungseinrichtung, die das Zusetzen des wenigstens einen Filters erkennen kann, und Ventilen und eine Steuer- und Bedieneinheit (29) enthält, wobei der Aufnahmebehälter (2) und der Lagerbehälter (1) durch Anschlussleitungen (4, 5; 17, 19) mit dem Leitungssystem des Mischgeräts (3) verbunden sind und zusammen mit dem Leitungssystem des Mischgerätes (3) einen Zirkulationskreislauf bilden.
Patent DE-102009042295-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs
IPC: B29C45/78
Filed: 2009-09-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs (61) bei dem empirisch für einen Produktionszyklus die erforderliche Kühlmittelmenge, -druck und -temperatur über die Zeit ermittelt wird, die während dieses Produktionszyklus erforderlichen Steuersignale für die Kühlmittelversorgung in einer Steuereinheit als Sequenz mit definiertem Start- und Endzeitpunkt abgelegt werden und die Sequenz bei jedem erneuten Produktionszyklus im Produktionsprozess durch die Steuereinheit erneut durchgeführt wird, wobei an der Kühlmittelversorgung zwei Kühlmittelkreisläufe angeordnet werden, die durch ein gemeinsames Heiz-Kühlmodul (3) innerhalb eines gemeinsamen Kühlmittelreservoirs geführt und über eine gemeinsame Pumpe (4) betrieben werden und wobei ein primärer Kreislauf (1) durch das Spritzgießwerkzeug (61) und ein sekundärer Kreislauf (2) außerhalb des Spritzgießwerkzeugs (61) geführt wird.
Patent DE-102009047439-B4 (DE)
Title: Bauelement für eine Batterieanordnung mit elektrisch trennbarer Leiterbahn, Batterieanordnung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: B60K6/22
Filed: 2009-12-03
Granted: 2020-01-02
Abstract: Bauelement (1) für eine Batterieanordnung (10), umfassend mindestens eine Leiterbahn (3) auf einem Substrat (2), wobei die Leiterbahn (3) mittels einer auf oder in dem Substrat (2) angeordneten pyrotechnischen Ladung (8) und einer mit dieser pyrotechnischen Ladung (8) funktionell verbundenen Auslöseeinrichtung elektrisch trennbar ist, wobei der elektrisch trennbaren Leiterbahn (3) eine Überbrückungseinrichtung (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überbrückungseinrichtung (13) mindestens eine Diode umfasst, wobei die Diode gleichzeitig mit der elektrischen Trennung der Leiterbahn leitend werden und einen weiteren Stromfluss in einem Batteriestrang ermöglichen kann.
Patent DE-102010007073-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Fußpedals an der Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: SIEMS SVEN OLAV DR
IPC: G05G1/30
Filed: 2010-02-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Fußpedals (1) an der Karosserie (3) eines Fahrzeugs, wobei besagtes Fußpedal (1) durch zumindest eine Pedalplatte (2) als Trittplatte und ein an der Karosserie (3) befestigtes Sockelelement (4), an dem besagte Pedalplatte (2) schwenkbar angelenkt ist, gebildet ist, wobei das Sockelelement (4) mittels eines oder mehrerer, eine Relativbewegung zwischen Karosserie (3) und Sockelelement (4) gestattender elastischer Stützlager (6) an der Karosserie (3) abgestützt und befestigt ist, und wobei das elastische Stützlager (6) einen an der Karosserie (3) festgelegten Rastbolzen (7) aufweist, der seinerseits von einer am Sockelelement (4) festgelegten Rastaufnahme (8) formschlüssig aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (8) als Elastomerblock mit einer Aufnahmebohrung (8a) ausgebildet und am Sockelelement (4) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig gehaltert ist, indem die Rastaufnahme (8) entweder lediglich abschnittsweise in einem Halterungsmittel (9) eingefügt ist und darüber hinaus zur Karosserie (3) hin frei übersteht, oder ohne jegliche seitliche oder umfängliche Führung lediglich mit einer Stirnseite am Sockelelement (4) festgelegt ist, und dass die Elastizität der aus einem Elastomer bestehenden Rastaufnahme (8) und/oder deren Halterung derart gewählt oder eingestellt ist, dass bei einer eine bestimmte auf das Sockelelement (4) samt Pedalplatte (2) wirkende Kraft übersteigenden Kraft, insbesondere aufgrund eines Crashereignisses, wie eines Frontalcrashes, infolge Abstützung eines Beines eines Fahrers des Fahrzeugs auf der Pedalplatte (2), eine energieverzehrende Relativbewegung nach Art einer Abscherbewegung zwischen Karosserie (3) und Sockelelement (4) samt Pedalplatte (2) gestattet ist.