baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014877-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluß
IPC: B65D25/08
Filed: 2009-12-17
Abstract: Flaschenverschluss, aufweisend:  eine Aufsatzeinheit (4), die eine innere Begrenzungswand (43) und eine dicht am unteren Rand der inneren Begrenzungswand (43) ausgebildete, untere Verschlusswand (44) aufweist, wobei die innere Begrenzungswand (43) und die untere Verschlusswand (44) gemeinsam einen Zusatzstoff-Aufnahmeraum (46) begrenzen; und  eine Stoßverschlusseinheit (5), die sich im Inneren der Aufsatzeinheit (4) befindet, wobei diese eine das obere Ende des Zusatzstoff-Aufnahmeraums (46) verschließende Druckplatte (51) und einen sich ausgehend vom Umfang der Druckplatte (51) nach unten erstreckenden, in den Zusatzstoff-Aufnahmeraum (46) gelangenden Schneidezapfen (52) aufweist, wobei der Schneidezapfen (52) am Innenumfang der inneren Begrenzungswand (43) angeordnet und als Ringkörper ausgeführt ist, der sich oberhalb des Randabschnitts der unteren Verschlusswand (44) befindet, und wobei der Schneidezapfen (52) einen im Bereich des untersten Teils des Unterabschnitts (522) ausgebildeten Schneideabschnitt (524) und zwei sich ausgehend von beiden Seiten des Schneideabschnitts (524) nach oben in der von dem Schneideabschnitt (524) abliegenden Richtung...
Patent DE-202009017825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen
IPC: G02B1/04
Filed: 2009-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Lenkung von Lichtstrahlen, bestehend aus einem lichtdurchlässigen, vorzugsweise transparenten, flächigen Substrat (1), auf dem einseitig oder beidseitig lichtlenkende Strukturen ausgebildet sind, wobei die lichtlenkenden Strukturen aus einer Vielzahl von Elementen bestehen, wobei jedes Element aus einer Vielzahl von Tröpfchen (2) besteht, die auf dem Substrat (1) mit einer planen Begrenzungsfläche abgelegt sind und deren etwa halbkugelige Wölbung von dem Substrat (1) abragt, wobei die Tröpfchen (2) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, und die Tröpfchen (2) aus einem lichtdurchlässigen oder transparenten Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Element mit der Vielzahl von Tröpfchen (2) ein Teil-Prisma oder eine Teil-Linse oder eine andere bestimmte Optik bildet, und dass die Vielzahl von Elementen nebeneinander auf dem Substrat (1) derart abgelagert sind, dass sie zusammen eine gemeinsame lichtlenkende Struktur in Form eines Prismas, einer Linse oder einer Fresnel-Struktur bilden.
Patent DE-202010005409-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Energieversorgungseinrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-05-08
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit einer Energieversorgungseinrichtung (5) und mit einer Handbedienung (7) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (1) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Netzanschluss aufweist, welcher mit dem Netz verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) die netzseitige Eingangsspannung in eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder eine Übertragungseinheit zur galvanischen Trennung (19) zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs (1) aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) nach Art eines Schaltnetzteils ausgebildet ist und einen Zwischenkreis (11), eine Steuereinrichtung (17) zur Steuerung des Schaltnetzteils aufweist, und der Steuereinrichtung (17) eine Steuerungsversorgung (18) zugeordnet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (5) einen Betriebszustand Aus bei Trennung vom Netz und einen Betriebszustand Betrieb im regulären Betrieb aufweist,...
Patent DE-202010007115-U1 (DE)
Title: Ablegerkasten
IPC: A01K47/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ablegerkasten (10), mit einem aus einem Boden (20) und einer Mehrzahl von sich senkrecht vom Boden (20) erstreckenden Wänden (30) gebildeten Kasten und einem in einem bodennahen Abschnitt einer Wand (30) angeordneten Flugloch (40),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Flugloch (40) durch eine in einem Teilbereich des Bodens (20) und einer Wand (30) gebildete L-förmige, einen Freiraum (40) zwischen Boden (20) und Wand (30) eröffnende Ausnehmung gebildet ist, und  ein mit dem Ablegerkasten (10) lösbar zu verbindendes, zwei L-förmig miteinander verbundene Schenkel (50a, 50b) aufweisendes Element (50) vorgesehen ist,  wobei das Element (50) das Flugloch (40) zum Transport des Ablegerkastens (10) in einer ersten Position die Ausnehmung mit beiden Schenkeln (50a, 50b) einnehmend verschließt und das Flugloch (40) in einer zweiten Position, in der ein Schenkel (50a) von der Ausnehmung aufgenommen und der andere Schenkel (50b) sich unter Bildung eines vor dem Flugloch (40) angeordneten Flugbretts...
Patent DE-202010007270-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem für Bowlingmaschinen
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die Beleuchtung der Kegel (Pins) wird dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung in der Bowlingmaschine mit Leuchtdioden in der Farbe Weiß erfolgt.
Patent DE-202010008836-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für eine Laserschutzkabine
IPC: B23K26/42
Filed: 2010-10-19
Abstract: Belüftungsvorrichtung (1) für eine Laserschutzkabine (12), umfassend:  ein Gehäuse (2a, 2b) mit mindestens einer Lufteinlassöffnung (6) und mindestens einer Luftauslassöffnung (3),  wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (2a) und ein zweites Gehäuseteil (2b) umfasst,  wobei die Gehäuseteile (2a, 2b) im zusammengebauten Zustand einen die Lufteinlassöffnung (6) mit der Luftauslassöffnung (3) verbindenden labyrinthförmigen Strömungskanal (11) bilden, der einen direkten Durchtritt von Laserstrahlung zwischen der Luftauslassöffnung (3) und der Lufteinlassöffnung (6) verhindert.
Patent DE-202010011206-U1 (DE)
Title: Abgedichtete Umlenkecke für eine Rohrförderanlage zur Trockenfütterung sowie Abdeckung dafür
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Umlenkecke (1) für eine Rohrförderanlage zur Trockenfütterung, mit  einem Gehäuse (2), das ein drehbares Laufrad (3) aufnimmt;  einem Rohrabschnitt (4), der zumindest bereichsweise tangential am Laufrad (3) angeordnet ist; und  einer Abdeckung (5), die das Gehäuse (2) aufnimmt und aus einer ersten Schale (6), einer zweiten Schale (7) und einer elastischen Dichtung (8) besteht, die zwischen Randbereichen der ersten Schale (6) und der zweiten Schale (7) derart angeordnet ist, dass das in der Abdeckung (5) aufgenommene Gehäuse (2) vor Feuchtigkeit geschützt ist.
Patent DE-202010015116-U1 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Hohlkehle
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-11-08
Abstract: Schaufel für eine Turbine, umfassend:  eine Plattform (6) mit:  einer Oberfläche (7) und  einer Kante (8), die eine äußere Verlängerung der Oberfläche (7) definiert,  ein Schaufelblatt (3) mit einer Basis (9), wobei das Schaufelblatt (3) mit der Plattformoberfläche (7) an der Basis (9) verbunden ist, um eine Fügestelle (20) auszubilden; und  eine Hohlkehle (10) bei der Basis (9) mit einer bogenförmigen Oberfläche, die sich zwischen einem Punkt auf dem Schaufelblatt (3) und einem Punkt auf der Kante (8) erstreckt, um eine Beanspruchungskonzentration an der Fügestelle (20) zu reduzieren,  wobei an der Kante (8) der Radius (12, 17) der Hohlkehle (10) nicht senkrecht zu der Plattformoberfläche (7) verläuft.
Patent DE-202010016526-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Schutz gegen Verpolung
IPC: H02H3/18
Filed: 2010-12-13
Abstract: Schaltung zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers gegen Verpolung unter Verwendung eines MOSFETs (Metall Oxid Halbleiter Feldeffekttransistor) (T1), wobei die Schaltung eingangsseitig an eine Spannungsversorgung und ausgangsseitig an den Verbraucher angeschlossen ist und wobei der Source-Anschluss des MOSFETs (T1) mit der Spannungsversorgung und der Drain-Anschluss des MOSFETs (T1) mit dem Verbraucher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gate des MOSFETs (T1) mit dem Kollektor eines ersten bipolaren Transistors (T3) und die Source des MOSFETs (T1) mit dem Emitter des ersten bipolaren Transistors (T3) verbunden sind und dass die Basis des ersten bipolaren Transistors (T3) mit einem Steuerstrom gesteuert ist, wobei der Steuerstrom aus der Spannung am Drain des MOSFETs (T1) abgeleitet ist.
Patent DE-202010017780-U1 (DE)
Title: Absorbierende Produkte mit verbesserter Packungseffizienz
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-09-29
Abstract: Absorptionsprodukt, umfassend: eine Packung (100) mit einem Innenraum (102) und einer Außenoberfläche (112) und mehrere gefaltete Einwegabsorptionsartikel (10), die innerhalb des Innenraums (102) der Packung (100) so angeordnet sind, dass sie einen Stapel (106) bilden, wobei der Stapel (106) entlang einer Kompressionsstapelachse (110) derart komprimiert ist, dass die Packung (100) eine Packungsbreite (108) aufweist, die als der maximale Abstand zwischen den zwei höchsten Wölbungspunkten entlang derselben Kompressionsstapelachse (110) der Packung (100) definiert ist, wobei jeder der Einwegabsorptionsartikel (10) eine Oberschicht (18), eine Unterschicht (26), einen im Wesentlichen cellulosefreien Absorptionskern (14), der zwischen der Oberschicht (18) und der Unterschicht (26) angeordnet ist, einen ersten Taillenbereich (30), einen zweiten Taillenbereich (32), einen Schrittbereich (34), der sich in Längsrichtung zwischen dem ersten (30) und dem zweiten Taillenbereich (32) erstreckt, und ein Befestigungselement (46), das sich in Seitenrichtung aus dem zweiten Taillenbereich (32) heraus erstreckt und dazu ausgelegt ist, lösbar mit...
Patent DE-202010017899-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme geometrischer und photometrischer Objektdaten im Raum
IPC: G01C11/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Aufnahmeanordnung zur Gewinnung geometrischer und photometrischer Objektdaten mit einem Laserscanner, welcher wenigstens über zwei Drehachsen verfügt, um die eine Auslenkung dessen optischen Strahlenganges erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserscanner mit einer Zeilenkamera mechanisch so verbunden ist, dass diese wenigstens in einer dessen Drehachsen mit bewegt wird.
Patent DE-202010017904-U1 (DE)
Title: Fundamentsystem zur lastabtragenden Aufnahme eines Gehäuses oder von wenigstens einem Gehäusemodul eines Selbstbedienungsautomaten sowie damit ausgestatteter Selbstbedienungsautomat
IPC: F16M7/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Fundamentsystem (2) zur lastabtragenden Aufnahme eines Gehäuses oder von wenigstens einem Gehäusemodul (13, 13’, 13’’) eines Selbstbedienungsautomaten (1), mit wenigstens einem Sockelelement (14, 14’, 14’’), welches wenigstens eine Abstützfläche (16, 16’, 16’’) für ein Gehäuse oder für wenigstens ein Gehäusemodul (13, 13’, 13’’) eines Selbstbedienungsautomaten (1) aufweist, wobei das Sockelelement (14, 14’, 14’’) einen Betonkörper (17, 17’, 17’’) und wenigstens ein darauf abgestütztes, metallisches Tragelement (18, 18’, 18’’) umfasst, an welchem die wenigstens eine Abstützfläche (16, 16’, 16’’) für ein Gehäuse oder Gehäusemodul (13, 13’, 13’’) eines Selbstbedienungsautomaten (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betonkörper (17, 17’, 17’’) zur unmittelbaren Platzierung am jeweiligen Aufstellungsort eines Selbstbedienungsautomaten vorgefertigt und hohlprismatisch ausgebildet ist, wobei sich dessen Hohlraum (22) ausgehend von der Oberseite (26) des Betonkörpers (17, 17’, 17’’) durchgehend bis zur Unterseite des Betonkörpers (17, 17’, 17’’) erstreckt, sodass ein vertikal ausgerichteter Durchbruch (23) ausgebildet ist, und dass das metallische Tragelement...
Patent DE-202011001833-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungseinrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2011-01-22
Abstract: Kennzeichnungseinrichtung (10), insbesondere zur Kennzeichnung von Waren, mit einem einen Informationsträger (1) tragenden Trägerelement (13) und einem mit dem Trägerelement (13) verbundenen Halteelement (20) zur Befestigung an einem Gegenstand, insbesondere einem Gegenstand zum Aufbewahren oder Präsentieren der Waren, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20) wenigstens eine Aufnahme (23 bis 25) zur formschlüssigen, insbesondere zur klemmenden Befestigung, an dem Gegenstand aufweist.
Patent DE-202011002509-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit einem Schmuckelement
IPC: A44C17/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Schmuckstück, das einen Körper (10) mit einer Öffnung (12) aufweist, in der ein Schmuckelement (4), insbesondere ein Edel- oder Schmuckstein, aufgenommen ist, wobei in der Öffnung (12) des Körpers (10) des Schmuckstücks (1) ein Sitz (13) für das Schmuckelement (4) ausgebildet ist und derart das in der Öffnung (12) aufgenommene Schmuckselement (4) von unten fixiert ist, und dass das Schmuckstück (1) mindestens ein Halteelement (14) aufweist, welches das Schmuckelement (4) von oben in der Öffnung (12) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das oder mindestens ein Halteelemente (14) als ein von einer im Randbereich der Öffnung (12) eingebrachten Vertiefung (15) ausgehender und in die Öffnung (12) hineinragender Vorsprung (16) ausgebildet ist, welcher durch einen Materialeintrag, bewirkt durch die Einbringung der Vertiefung (15) in den Randbereich des Körpers (10), ausgebildet ist.
Patent DE-202011002798-U1 (DE)
Title: Gummifisch mit Bleikopf
IPC: A01K85/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Fischkörper nachempfundener Köder
Patent DE-202011004465-U1 (DE)
Title: Wasserkühlung für Motor
IPC: H02K5/20
Filed: 2011-03-16
Abstract: Wasserkühlung für Motor, umfassend ein Gehäuse (11), das eine Wandung (111) und ein Rohr (112) aufweist, wobei die Wandung (111) eine Innenseite (1111) und eine Außenseite (1112) besitzt, wobei das Rohr (112) eine Austrittsöffnung (1121), eine Eintrittsöffnung (1122) und einen Rohrkörper (1123) besitzt, wobei der Rohrkörper (1123) in der Wandung (111) eingebettet ist, und wobei die Austrittsöffnung (1121) und die Eintrittsöffnung (1122) aus der Außenseite (1112) der Wandung (111) herausragen.
Patent DE-202011101294-U1 (DE)
Title: Grill mit eingearbeitetem Logo oder Schriftzug
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-05-30
Abstract: Grill mit eingearbeitetem Logo, Schriftzug und/oder grafischen Darstellungen dadurch gekennzeichnet, dass in den Abständen zwischen den einzelnen Stäben ein Logo, Schriftzug und/oder grafischen Darstellungen eingearbeitet ist, der mit Öffnungen versehen ist um das Garen des Grillgut zu ermöglichen.
Patent DE-202011104126-U1 (DE)
Title: Tarnumhang
IPC: F21S15/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Durch Kunststoffkabel und/oder Leuchtfolie verbundener aus LED Leuchtengewebe bestehender Umhang von variabler Größe (1) mit Sichtschlitz in dem ein mit Entfernungs- und Positionsbestimmer ausgestattetes Fernsichtgerät integriert ist (2), an dessen Seiten (oben, unten, rechts, links) flexible Gurte angebracht sind, die um das zu tarnende Objekt gespannt werden können (3) und die Vorderseite mit der Hinterseite verbinden, die eine aus Kunstfaser und Draht bestehenden Netzstruktur aufweist, an der mehrere kleine Optiken/Kameras, ein Kleincomputer und eine Batterie/Akku, festgeklemmt sind (4). dadurch gekennzeichnet, 1. dass dessen (1) LED Leuchten einzeln, zur Farbabstrahlung angesteuert werden können und hierdurch diese, in ihrer Gesamtheit, auf dem LED Leuchtengewebe ein für das menschliche Auge scharf wahrnehmbares, stehendes oder bewegtes Bild abstrahlen, und dadurch gekennzeichnet, 2. dass das in dem Sichtschlitz integrierte Fernsichtgerät (2) auf den Ausgangspunkt der Sichtachse des Beobachters, vor dem das Objekt getarnt werden soll, gerichtet werden kann...
Patent DE-202011105504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen des menschlichen Körpers
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen und Reinigen des menschlichen Körpers, aufweisend eine rotierende walzenförmige Bürste, dadurch gekennzeichnet, dass die walzenförmige Bürste (1) mit einer Führungsachse (4) und einer Abtriebsachse (5) zwischen einer unteren Halterung (2) und einer oberen Halterung (3) drehbar angeordnet ist und dass die Abtriebsachse (5) über einen Riementrieb mit einer Abtriebsscheibe (8), einen Riemen (9) und einer Antriebsscheibe (10) an einer Getriebeachse (12) einer Antriebseinheit (11) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202011106084-U1 (DE)
Title: Schnürschuh mit Klemmverbinder
IPC: A43C7/08
Filed: 2011-09-23
Abstract: Schuh mit einem Schnürverschluss, der mindestens einen Klemmverbinder (25) mit zwei Ringen (1, 7) umfasst, die gegeneinander schwenkbar am Schuh angebracht sind, so dass sie wenigstens zwei Winkelstellungen zueinander annehmen können, wobei in der ersten Winkelstellung ein Schnürsenkel (29) des Schnürverschlusses, der durch beide Ringe (1, 7) gefädelt ist, durch die Ringe bewegbar ist, und wobei der Schnürsenkel (29) in der zweiten Winkelstellung durch einen der Ringe (7) gegen den anderen Ring (1) geklemmt ist.
Patent DE-202011108677-U1 (DE)
Title: Aufrollsystem zum Aufrollen, Abrollen und Aufwickeln, Abwickeln von Abdeckplanen und Vliesbahnen wie sie für die Konservierung von Biomaterial (Silage) verwendet werden
IPC: A01F25/13
Filed: 2011-12-02
Abstract: Aufrollsystem zum Aufrollen und Aufwickeln von Abdeckplanen, -vlies und -folien die zum Abdecken landwirtschaftlicher Produkte wie Biomaterial verwendet werden dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrollwelle spiralförmig ausgebildet ist
Patent DE-202011110050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Erfassung von Substanzen für Analysen
IPC: G01N1/40
Filed: 2011-11-21
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Erfassung biologischer Substanzen für Analysen auf Platten (10) aufgebrachter Proben (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: a) ein Magazin (14), in dem eine grosse Anzahl Platten (10) gelagert sind, b) einen Greifer (15), durch den jeweils eine Platte (10) im Magazin (14) fassbar und zur Erkennung einem Messkopf (100) zuführbar ist, c) wobei der Messkopf (100) Sensoren aufweist, mittels deren die Position und die Form der Proben (11) erkennbar sind, d) einen Mikroprozessor (101) zum Analysieren der Position und Form der Proben (11), e) wobei die relative Ausrichtung eines Extraktions-kopfes (1) und eines Gegenextraktionskopfes (2) zur Platte (10) durch den Mikroprozessor (101) einstellbar ist, f) wobei mittels des Extraktionskopfes (1) und des Gegenextraktionskopfes (2) die gewünschten Substanzen und möglichst wenig störende Matrix aus der Probe (11) extrahierbar sind, g) wobei der Extraktionskopf (1) und der Gegenextraktionskopf...
Patent DE-202012000092-U1 (DE)
Title: Schrankengitter
IPC: B61L29/04
Filed: 2012-01-05
Abstract: Schrankengitter bestehend aus einer Anzahl gleichgeformter Gitterstäbe, die verschwenkbar und im Abstand zueinander zwischen einem an einem Schrankengehäuse angelenkten und in vertikaler Ebene verschwenkbaren Schrankenbaum und einer parallel zum Schrankenbaum verlaufenden Schiene angehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen und unteren Enden (13) der Gitterstäbe (4) in entgegengesetzter Richtung abgekröpft sind und das obere Ende (13) mit einem an ihm ausgebildeten Fußteil in eine Führungsnut (5) am Schrankenbaum (2) und das untere Ende (13) mit einem an ihm ausgebildeten Fußteil in eine parallel zum Schrankenbaum (2) verlaufende Führungsschiene (6) eingehängt sind und dass die abgekröpften Enden (13) jeweils in der Ebene des Schrankengitters (3) schwenkbar sind.
Patent DE-202012000550-U1 (DE)
Title: Sensor zur Messung von Faserbahneigenschaften
IPC: G01N21/86
Filed: 2012-01-20
Abstract: Messvorrichtung zur Messung von Faserstoffbahneigenschaften, insbesondere des Feuchtegehaltes, einer flächigen Faserstoffbahn (4) umfassend einen Sender (9) mit einer Lichtquelle (1) und einen Empfänger (10) mit einem Sensor (5), wobei der Sender (9) und der Empfänger (10) derart zueinander positioniert sind, dass zwischen ihnen ein Messspalt (12) vorhanden ist, durch den die Faserstoffbahn (4) hindurchführbar ist, und dass das Licht der Lichtquelle (1) durch die Faserstoffbahn hindurch auf den Sensor (5) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender eine Moduliereinrichtung (2) und der Empfänger eine Ulbrich-Kugel (5) mit mehreren Detektoren (6) umfasst.
Patent DE-202012001969-U1 (DE)
Title: Gürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Gürtel, der ein um die Lende zu platzierendes Band und eine Schnalle einschließt, die auf ein Ende des Bandes befestigt ist, wobei das zweite Ende des Bandes wird in der Schnalle fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnalle so ausgeführt ist, dass falls die Spannung des Bandes verhältnismäßig der Schnalle eine vorgegebene Größe nicht übertritt, das zweite Ende des Bandes fixiert wird, und falls die Spannung diese Größe übertritt, so lässt die Schnalle das zweite Endes des Bandes verhältnismäßig der Schnalle zu rutschen.
Patent DE-202012003238-U1 (DE)
Title: pH-Messkette
IPC: G01N27/26
Filed: 2012-03-30
Abstract: pH-Messkette, bestehend aus Schaftrohr, Glas-Innenrohr, Glasmembrane, Messkopf, Bezugselektrode, Messelektrode und Pufferlösung dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftrohr mit mindestens einer Öffnung zum Einfüllen und Entleeren von Pufferlösung und wahlweise mit Vorrichtungen zum Öffnen und Verschliessen versehen ist.
Patent DE-202012007421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Holzstücken
IPC: B27B11/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Holzstücken (9), insbesondere von Brennholzstücken, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Schutzgehäuse (3), mindestens ein motorisch angetriebenes Bearbeitungswerkzeug (2) und mindestens einen Trog (8) zur Aufnahme der Holzstücke (9) aufweist, wobei dem mindestens einen Trog (8) mindestens ein Holzhalter (10) zugeordnet ist, der zwischen einer den mindestens einen Trog (8) freigebenden Beladestellung und einer das Holzstück (9) im mindestens einen Trog (8) arretierenden Fixierstellung verstellbar ist, und das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug (2) zwischen einer in das mindestens eine Schutzgehäuse (3) zurückgezogenen Passivstellung und einer in den mindestens einen Trog (8) wenigstens teilweise eingreifenden Bearbeitungsstellung relativ zu mindestens einen Trog (8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Holzhalter (10) mindestens eine in der Fixierstellung zwischen einer Bedienungsperson und dem mindesten einen Bearbeitungswerkzeug (2) vorgesehene Trennwand (12) aufweist, wobei das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug (2) mit dem mindestens einen Holzhalter (10) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202012008508-U1 (DE)
Title: Abstandssensor
IPC: G01B7/14
Filed: 2012-09-06
Abstract: Abstandssensor, insbesondere kapazitiver Näherungsschalter, umfassend ein hermetisch verschlossenes Gehäuse, insbesondere umspritztes Gehäuse, welches zumindest ein Profil zur form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung aufweist.
Patent DE-202012008961-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R13/11
Filed: 2012-09-17
Abstract: Kontaktelement (2) zur elektrischen Kontaktierung einer Kontaktfläche (6) eines Gegenkontaktelements (3), gekennzeichnet durch einen Kontaktbereich, der mindestens zwei Kontaktstellen (4, 5) ausbildet, wobei die beiden Kontaktstellen (4, 5) sich im Neuzustand bezüglich des Abstands zu der Kontaktfläche (6) des Gegenkontaktelements (3) unterscheiden, so dass im Neuzustand eine erste (4) der Kontaktstellen die Kontaktfläche (6) kontaktiert und nach einem definierten Verschleiß der ersten Kontaktstelle (4) die zweite Kontaktstelle (5) die Kontaktfläche (6) kontaktiert.
Patent DE-202012009944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Erzeugnissen
IPC: G01N27/92
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Erzeugnissen, insbesondere von Ampullen, Flaschen und dergleichen, mit Mitteln zur Bewegung der zu prüfenden Erzeugnisse und mit Erfassungsmitteln zur Hochspannungsprüfung für die Erzeugnisse, wobei sie ein drehbar antreibbares Inspektionskarussel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugnisse mittels mindestens zwei schräg zueinander angeordneter rotierenden Transportsternen von einer vertikalen Aufnahmeposition in eine zumindest waagerechte Prüfposition und umgekehrt überführbar sind.