baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000433-U1 (DE)
Title: Nasssauger und Saugerkopf für einen Nasssauger
IPC: A47L11/14
Filed: 2011-02-24
Abstract: Saugerkopf (10) für einen Nasssauger, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugerkopf (10) eine beweglich gelagerte Wischplatte (20) zur Aufnahme eines flächigen Wischers (21) aufweist, die mit einem in dem Saugerkopf (10) angeordneten Antriebsmotor (24) zur Ausführung einer Lateralbewegung gekoppelt ist.
Patent DE-202011001649-U1 (DE)
Title: Darstellung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Tacho von motorisierten Fahrzeugen
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Darstellung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Tacho von motorisierten Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß das Skalenelement, daß der zulässigen Höchstgeschwindigkeit entspricht beleuchtet wird.
Patent DE-202011003057-U1 (DE)
Title: Hülsenlose Schaltungskette für Fahrräder
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: Hülsenlose Schaltungskette fur Fahrräder, aufweisend eine Mehrzahl Innenglieder mit jeweils zwei sich gegenüberliegenden Innenlaschen (1), wobei die Innenlaschen (1) jeweils zwei sich gegenüberliegende Kragen (2) aufweisen, eine Mehrzahl Außenglieder mit zwei, sich gegenüberliegenden Außenlaschen (3), eine Mehrzahl von Bolzen (4) zum Herstellen einer Zugkraft aufnehmenden Verbindung zwischen jeweils einem Außenglied und einem Innenglied mit einer formschlüssigen und beweglichen Verbindung zu dem jeweiligen Innenglied im Bereich der Kragen (2) der Innenlaschen (1) und eine Mehrzahl Rollen (5), wobei eine Rolle (5) das jeweilige Innenglied im Bereich der Kragen (2) der Innenlaschen (1) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche jedes Bolzens (4) eine konkave Wölbung aufweist und das der, der Umfangsfläche jedes Bolzens (4) zugewandte Abschnitt des jeweiligen Innenglieds eine, mit der konkaven Wölbung des Bolzens (4) korrespondierende, konvexe Wölbung aufweist.
Patent DE-202011003101-U1 (DE)
Title: Sicherungsbox
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Sicherungsbox (1) insbesondere für eine Kraftfahrzeug, mit einer aus einem ersten Kunststoff bestehenden Gehäusewand (7) und einem drehfest an der Gehäusewand (7) angeordneten Befestigungsbolzen (8) zum Befestigen einer stromführenden Leiterbahn (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsfuß (11) des Befestigungsbolzens (8) in einem temperaturstabilen Ankerteil (12) aus einem zweiten Kunststoff angeordnet ist, der im Vergleich zu dem ersten Kunststoff eine höhere Schmelztemperatur aufweist und dass das Ankerteil (12) in der Gehäusewand (7) eingebettet ist.
Patent DE-202011004557-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Rückschlagventil, insbesondere für unter erhöhtem Druck stehende Fluide, mit einem Gehäuse (9), in dem ein Schließkörper (3) axial zwischen einer ersten, das Ventil schließenden Endlage und einer der Offenstellung entsprechenden zweiten Endlage verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (3) Bestandteil eines im Gehäuse (9) zwischen den Endlagen bewegbar geführten Ventilkolbens (17) ist, an dem ein den Kolbendurchmesser örtlich vergrößernder Ringkörper (29) einen Dämpferkolben bildet, der in einer Erweiterung des Gehäuses (9) geführt ist, die eine Dämpferkammer (31) bildet, aus der darin enthaltenes Fluid zumindest bei der gegen die erste Endlage hin erfolgenden Kolbenbewegung über Dämpferkanäle (37, 39, 41) verdrängbar ist, deren Drosselwirkung die Bewegung dämpft.
Patent DE-202011051611-U1 (DE)
Title: Schlankheitsvorrichtung
IPC: A63B21/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Schlankheitsvorrichtung, umfassend U-förmige linke und rechte Armröhren (3, 5) und einen elastischen Öffnungs- und Schließmechanismus (4), der jeweils mit entsprechenden zwei Enden mit der linken und rechten Armröhre (3, 5) verbunden ist, wobei der elastische Öffnungs- und Schließmechanismus (4) eine innere Gelenkabdeckung (45), eine äußere Gelenkabdeckung (43) und eine Drehfeder (42) umfasst; eine linke Verbindungsmuffe (41) und eine rechte Verbindungsmuffe (44), die mit einer inneren Kammer der Gelenkabdeckung verbunden sind, und an der inneren Gelenkabdeckung (45) und der äußeren Gelenkabdeckung (43) befestigt sind; wobei die äußere Gelenkabdeckung (43) drehbar über eine Verbindungswelle (47) an der inneren Gelenkabdeckung (45) befestigt sein kann, die Drehfeder (42) um die Verbindungswelle (47) angeordnet ist, wobei ein Ende in der linken Verbindungsmuffe (41) angeordnet ist und das andere Ende in der rechten Verbindungsmuffe (44), und die linke und die rechte Armröhre (3, 5) in die entsprechende linke Verbindungsmuffe (41) und rechte Verbindungsmuffe (44) eingeführt...
Patent DE-202011101059-U1 (DE)
Title: Stoffhülle für Wassereis
IPC: B65D30/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Stoffhülle für Wassereis in Plastikstrips gekennzeichnet durch Stoffehüllen aus Stoffen wie Frottier-, Frottee-, Fleece-, Microfaser-, Baumwoll-, Leinen-, oder deren Mischungen.
Patent DE-202011106306-U1 (DE)
Title: Schneidehilfe
IPC: B26D1/04
Filed: 2011-10-01
Abstract: Schneidehilfe zum Schneiden und Anreißen von leichten und schweren Bauplatten verschiedenster Materialien. Dadurch gekennzeichnet, das die Schneidehilfe aus einer Schneideschiene und eine darauf gleitenden Schlitten besteht, wobei der Schlitten bzw. Schneidebock mindestens eine oder mehrere auswechselbare Schneideklinge aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet das der Schlitten durch eine handelsübliche Bohrmaschine oder Akkuschrauber angetrieben wird um bei Bedarf ein Zuschneiden ohne eigenhändigen Kraftaufwand zu erreichen.
Patent DE-202011107200-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Hunderegencape im Taschenformat
IPC: A01K29/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Hunderegenschutz, der zusammengefaltet in einer eigenen Taschenhülle transportiert werden kann und nicht größer ist wie eine Jackentasche, dadurch gekennzeichnet, dass der regenfeste Stoff sich einfach zusammenlegen lässt, so dass eine gleichmäßige Form entsteht, die nicht dicker wie 4 cm, mindestens 0,5 cm und vorzugsweise 0,7 cm dick ist und eine Seitenlänge, bzw. einen Durchmesser von weniger als 13 cm besitzt.
Patent DE-202012010967-U1 (DE)
Title: Splitabscheider
IPC: B27L1/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Splitabscheider (1) mit einer um eine Achse drehbar gelagerten Abscheidetrommel (2), an deren Innenmantelfläche (3) eine Vielzahl in Längsrichtung der Abscheidetrommel (2) verlaufende Profile (4) angeordnet sind, wobei die Abscheidetrommel (2) ferner Öffnungen (5) in ihrer Mantelfläche aufweist, durch die abgetrennte Holzpartikel über eine Abführeinrichtung (6) unterhalb der Abscheidetrommel (2) abführbar sind und der Splitabscheider (1) ferner mit einem Einführtrichter (7) zur Zuführung der unbearbeiteten Holzstücke in die Abscheidetrommel (2) sowie auf der dem Einführtrichter (7) gegenüberliegenden Seite der Abscheidetrommel (2) mit einer Ausgabevorrichtung (8) zur Abführung der fertig bearbeiteten Holzstücke ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (4) innerhalb der Abscheidetrommel (2) einen polygonalen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202012013172-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte mit einer lichtleitenden Platte
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Flächenleuchte mit einer lichtleitenden Platte (1), die eine erste Großfläche (1.1), eine dieser gegenüberliegende zweite Großfläche (1.2) und einen Rand in Form einer schmalen Stirnfläche (1.3) hat, über die zeilenförmig angeordnete LEDs (3) Licht einstrahlen, das die lichtleitende Platte (1) diffus in Richtung der ersten Großfläche (1.1) streut, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtleitende Platte (1) derart ausgebildet ist, dass sie nur einen ersten Teil des eingestrahlten Lichtes in Richtung der ersten Großfläche (1.1) streut und einen zweiten Teil des eingestrahlten Lichtes in Richtung der zweiten Großfläche (1.2) streut.
Patent DE-202012013195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von für dentale Zwecke bestimmten mundgetragenen Schienen
IPC: A61C13/38
Filed: 2012-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von für dentale Zwecke bestimmten, mundgetragenen Schienen mittels Tiefziehen, wobei ein Arbeitsmodell (13) eines Oberkiefers oder Unterkiefers und eines Gegenbissmodells (5) dazu angefertigt ist, das Arbeitsmodell (13) und das Gegenbissmodell (5) in eine Tiefziehvorrichtung lagerichtig eingesetzt ist, auf das Arbeitsmodell (13) eine Tiefziehfolie (3) aufgelegt ist und zu einer Schiene tiefgezogen ist, sowie durch das Gegenbissmodell (5) dessen Okklusionskontur auf der Schienenoberseite geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die biometrischen Daten des bezahnten, teilbezahnten oder unbezahnten Ober- und Unterkiefers digital erfasst sind und in einem ersten elektronischen Speicher abgelegt sind, – die technischen dreidimensionalen Daten eines in die Tiefziehvorrichtung lagegenau einsetzbaren Führungselementes (14, 2, 23) für das Arbeitsmodell (13) und für das Gegenbissmodell (5) digital erfasst und in einem zweiten elektronischen Speicher abgelegt sind, – aus den abgelegten Daten mittels CAD-Design ein Baufile generiert ist, – aus dem Baufile ein 3-D Objekt des Arbeitsmodells (13) des einen Kiefers samt Führungselement (14) und des Gegenbissmodells (5) des anderen Kiefers samt Führungselement (2, 23), mittels eines generativen oder abtragenden Fertigungsverfahrens hergestellt ist, – das 3-D Objekt in die passend zu den Führungselementen (14; 2, 23) ausgebildete Aufnahme (1, 18) der Tiefziehvorrichtung eingesetzt und in Sollposition fixiert ist, – die Tiefziehfolie (3) auf das Arbeitsmodell (13) aufgelegt ist und auf dieses tiefgezogen ist, um die Schiene zu formen, – ggf. das Gegenbissmodell (5) auf die dem Arbeitsmodell (13) abgewandte Seite der Tiefziehfolie (3) aufgedrückt ist, um die Okklusionsstruktur zu formen, – nach Beendigung des Tiefziehvorganges die Tiefziehvorrichtung zur Entnahme der fertig umgeformten Schiene geöffnet ist.
Patent DE-202012100365-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/04
Filed: 2012-02-03
Abstract: Präsentationsvorrichtung aufweisend: – wenigstens ein Ablagefach (10) mit einer Ablagefläche (12) und einer oberseitigen Fachbegrenzung (14); – eine mit einer Flüssigkeit befüllbare Säule (26), die eine durchsichtige Wand (28) aufweist und sich, einschließlich eines optionalen Sockels (35), zumindest zwischen der Ablagefläche (12) und der oberseitigen Fachbegrenzung (14) wenigstens eines Ablagefachs (10) erstreckt, wobei die Ablagefläche (12) die Säule (26) umgibt; und – eine mit der Säule (26) verbundene Gasblasenerzeugungseinrichtung (30) zum Erzeugen von Gasblasen in der Flüssigkeit.
Patent DE-202013000882-U1 (DE)
Title: Speichenreflektorklipp für Fahrräder
IPC: B62J6/20
Filed: 2013-01-29
Abstract: Speichenreflektorklipp für Fahrräder, umfassend eine innere Kunststoffschicht (1), eine äußere Reflexionsschicht (2) und eine seitliche Öffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Speichenklipp die Form eines Kreiszylinders hat und die Kunststoffschicht (1) mehrere nach innen weisende Rastarme (4) aufweist, wobei zwischen den Rastarmen (4) jeweils eine Aussparung (5) zurückbleibt.
Patent DE-202013003206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Hohlkörpern
IPC: A23G1/21
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung (V) zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere zum Herstellen von Lebensmittelhohlkörpern wie z. B. Schokoladenhohlkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung für eine Hohlform vorgesehen ist und dass diese Halterung an einer kardanischen Aufhängung vorgesehen ist, welche motorisch betrieben werden kann.
Patent DE-202013003827-U1 (DE)
Title: Steckverbinderarchitektur und Einführungsprofil
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-04-23
Abstract: Steckverbindereinsatz umfassend: ein Einsetzteil umfassend: eine Vorderseite, zwei Seiten und eine Oberseite und eine Unterseite, wobei die Vorderseite zwei kurvenförmige Vorderkanten umfasst, die jeweils auf eine der Seiten führen; und zwei Arretierungen, eine auf jeder Seite des Steckverbindereinsatzes, wobei die Arretierungen kurvenförmige Halteflächen bilden; wobei die kurvenförmigen Vorderkanten sich bis zu den kurvenförmigen Halteflächen auf jeder Seite des Einsetzteils erstrecken.
Patent DE-202013005157-U1 (DE)
Title: 180-Grad-Scharnier mit Ausschwenkgetriebe
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: 180-Grad-Scharnier (10) mit Ausschwenkgetriebe (12), für dünnwandige Türen, Klappen oder dgl., umfassend ein erstes Scharnierteil (18), das mittels einer Befestigungseinrichtung (20) am Rahmen (16) der Tür oder Klappe (14) befestigt ist, und das eine Bohrung (22) zur drehbaren Lagerung eines ersten Scharnierstiftes (24) aufweist, ein Zwischenglied (26), das den ersten Scharnierstift (24) lagert und in dessen Bereich (28) das erste Scharnierteil (18) gabelförmig umgreift, und ein zweites Scharnierteil (30), das den Rand (32) einer im Abkantungsbereich (34) eines dünnwandigen abgekanteten Türblatts (14) oder Klappe angebrachten Ausklinkung (32) umschließt und mittels einer Klemmeinrichtung (36) fixiert ist, welcher zweiter Scharnierteil (30) Bohrungen zur Lagerung eines zweiten Scharnierstiftes (42) aufweist, wobei das zweite Scharnierteil (30) im Bereich des zweiten Scharnierstiftes (42) das Zwischenglied (26) gabelförmig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierteile (18, 30) jeweils mit einem ersten bzw. zweiten Teilritzel (44 bzw. 46) drehstarr verbunden sind, die vom erstem (24) bzw. zweitem Scharnierstift (42) zwischen den Gabelzinken des gabelförmigen Zwischenstücks (26) drehbar gehalten werden.
Patent DE-202013006763-U1 (DE)
Title: Einbindung multimedialer kontextsensitiver Inhalte in Druckmedien
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Grafisch/symbolische bzw. Klartext (URL) oder funktechnische Verknüpfung zur Einbindung multimedialer Inhalte in Druckmedien, dadurch gekennzeichnet, dass in Druckmedien (1) über eine der oben genannten Verknüpfungen (3) multimediale Inhalte (5) in Form von Sprache, Lauten, Geräuschen und Videosequenzen auf einem EDV-tauglichen Endgerät (4) dargestellt werden können.
Patent DE-202013009364-U1 (DE)
Title: Fördersystem
IPC: B65G53/22
Filed: 2013-10-24
Abstract: Fördersystem, insbesondere für Schüttgut, mit a) mindestens einem sich entlang einer Behälterlängsrichtung (8) erstreckenden Aufnahmebehälter (3; 3a) zur Aufnahme von Schüttgut (2), welcher – einen Aufnahmeraum (9; 9a) umschließt und – mindestens eine Schüttgut-Zuführöffnung (52, 53) zur Zuführung von Schüttgut (2) in den Aufnahmeraum (9; 9a), und – mindestens eine Belüftungsöffnung (30) zur Zufuhr von Auflockerungsgas in einen von der Schüttgut-Zuführöffnung (52, 53) beabstandeten Bodenbereich (13) des Aufnahmebehälters (3; 3a) aufweist, b) mindestens einer Fördergas-Zuführeinrichtung (24), mittels der über mindestens eine Gasdüse (22, 23; 22a, 23a) Fördergas (20) in den Aufnahmebehälter (3; 3a) zuführbar ist, c) mindestens zwei in dem Aufnahmebehälter (3; 3a) angeordneten Fördereinrichtungen (4, 5; 4a, 5a) zur Beförderung von Schüttgut (2) aus denn Aufnahmeraum (9; 9a) in einen Bereich außerhalb des Aufnahmebehälters (3; 3a), wobei – jeweils mindestens eine Gasdüse (22, 23; 22a, 23a) einer Fördereinrichtung (4, 5; 4a, 5a) zugeordnet ist und – durch die Gasdüsen (22, 23; 22a, 23a) Fördergas (20) zur Mitnahme von Schüttgut (2) in die jeweils zugeordnete Fördereinrichtung (4, 5; 4a, 5a) leitbar ist.
Patent DE-202013012088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildverflechtung ohne Speicherpuffer
IPC: H04N5/265
Filed: 2013-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Zielbildes, umfassend:  eine Sensoreinheit (110) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Mikrobildern, wobei jedes der Mikrobilder jeweils ein Sichtfeld einer Mehrzahl von Sichtfeldern abbildet, und wobei sich jedes Sichtfeld der Mehrzahl der Sichtfelder mit wenigstens einem anderen Sichtfeld der Mehrzahl der Sichtfelder überlappt, und  eine Zielbild-Bereitstellungseinheit (120),  wobei die Sensoreinheit (110) dafür eingerichtet ist, einen ersten Teilbereich eines ersten der Mikrobilder und einen ersten Teilbereich eines zweiten der Mikrobilder bereitzustellen, und wobei die Zielbild-Bereitstellungseinheit (120) dafür eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und basierend auf dem ersten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder einen ersten Teilbereich des Zielbildes bereitzustellen,  wobei die Sensoreinheit (110) dafür eingerichtet ist, nach der Bereitstellung des ersten Teilbereichs des Zielbildes einen zweiten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und einen zweiten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder bereitzustellen, und wobei die Zielbild-Bereitstellungseinheit (120) dafür eingerichtet ist, basierend auf dem zweiten Teilbereich des ersten der Mikrobilder und basierend auf dem zweiten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder einen zweiten Teilbereich des Zielbildes bereitzustellen, und  wobei der zweite Teilbereich des ersten der Mikrobilder von dem ersten Teilbereich des ersten der Mikrobilder verschieden ist, wobei der zweite Teilbereich des zweiten der Mikrobilder von dem ersten Teilbereich des zweiten der Mikrobilder verschieden ist, und wobei der zweite Teilbereich des Zielbildes von dem ersten Teilbereich des Zielbildes verschieden ist.
Patent DE-202013101501-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Laufsohle
IPC: A43B13/22
Filed: 2013-04-09
Abstract: Rutschfeste Laufsohle für Damen- und Herrenschuhe mit einem auf deren Lauffläche ausgebildeten Profil, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil eine Mehrzahl von in Querrichtung der Laufsohle (1) auf deren Lauffläche (5) ausgebildeten flachen Profilstreifen (9) umfasst, wobei zwischen benachbarten Profilstreifen (9) eine Quernut (8) verbleibt und die Profilstreifen (9) ein Waffelmuster bildende parallele Reihen von als Gitterstruktur ausgebildeten, von Längs- und Querstegen (12) begrenzten Rechteckprofilen (10) aufweisen, die in den jeweiligen Profilstreifen (9) in unterschiedlichem Winkel ausgerichtet sind.
Patent DE-202014002350-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage in vertikaler Bauweise, dessen Flügelflächen variabel sind und dessen Flügel aus Solarpaneelen bestehen
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-03-18
Abstract: Windenergieanlage in vertikaler Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelflächen aus Solarpaneelen bestehen.
Patent DE-202014003055-U1 (DE)
Title: Schiene zur Sicherung von Ladung
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: Schiene (10) zur Sicherung von Ladung, mit einem Hohlprofil, das an seiner Oberseite und an seiner Unterseite entlang der Längserstreckung des Hohlprofils in Reihe angeordnete Ausnehmungen (18, 19) aufweist, wobei jeder der an der Oberseite angeordneten Ausnehmungen eine an der Unterseite angeordnete Ausnehmung zugeordnet ist, die paarweise jeweils eine Rungenführung (20) zur Aufnahme einer Einsteckrunge bilden, gekenzeichnet durch eine Mehrzahl von zwei- oder mehrfach gebogenen Haltestäben (16), deren eines Ende jeweils im Inneren des Hohlprofils festgelegt ist und deren anderes, freies Ende jeweils aus dem Hohlprofil herausgeführt ist und an der Unterseite des Hohlprofils unterhalb einer der Rungenführungen (20) einen Rungenanschlag (16''') zur Halterung einer in die Rungenführung (20) eingesteckten Einsteckrunge bildet.
Patent DE-202014003336-U1 (DE)
Title: Fluidmechanisch wirksames, matrixgebundenes Fasergewirke zum Anfügen an technische Oberflächen
IPC: D04B21/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Beim fluidmechanisch wirksames, matrixgebundenes Fasergewirke dadurch gekennzeichnet, dass Gewebematrix und Flor eine gestalterische und organisatorische Einheit bilden.
Patent DE-202014005145-U1 (DE)
Title: Camping-Hakenzieher
IPC: E04H15/32
Filed: 2014-06-24
Abstract: Camping-Hakenzieher, dadurch gekennzeichnet, dass dieser am unteren Ende in einen 180-Grad-Winkel übergeht und dadurch hakenförmig endet. Camping-Hakenzieher nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, dass der Griff des Hakenziehers sich der Form der menschlichen Hand anpasst.
Patent DE-202014009868-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Kurbelgetriebene sowie motorische Antriebe
IPC: A63B22/08
Filed: 2014-12-12
Abstract: Antriebseinheit mit zentralem Element Pos. 1 in 1 daduch gekennzeichnet, dass alle Antriebs- und Abtriebselemente in einer Baugruppe montiert werden können.
Patent DE-202014010671-U1 (DE)
Title: Hand-Dampfgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Hand-Dampfgerät, umfassend ein Gehäuse (12) und eine Druckspeichereinrichtung (70) mit einem Dampfventil (100), welche in einem Innenraum (24) des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseschaleneinrichtung (14) mit einer ersten Gehäuseschale (16) und einer zweiten Gehäuseschale (18) umfasst, und die erste Gehäuseschale (16) und die zweite Gehäuseschale (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschaleneinrichtung (14) eine Öffnung (50) zu dem Innenraum (24) aufweist, dass an der Öffnung (50) ein Gehäuseeinsatz (58) angeordnet ist, welcher die Öffnung (50) verschließt, und dass an dem Gehäuseeinsatz (58) mindestens eines der folgenden Elemente angeordnet ist: ein Dampfabgabe-Betätigungselement (92), ein bewegliches Hebelelement (108), welches auf das Dampfventil (100) zu dessen Betätigung einwirkbar ist, ein Kindersicherungs-Betätigungselement (94).
Patent DE-202014104897-U1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F23K3/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einem Festbrennstoffbrenner (6), einer Brennkammer (4), einer Brennstoffzuführung (32) zur Brennkammer (4) und einer Rückbrandsicherung in der Brennstoffzuführung (32), gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (62), die dazu vorbereitet ist, einen Sicherungszustand der Rückbrandsicherung zu steuern.
Patent DE-202014105892-U1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Innenausstattungsteil für Fahrzeuge mit integrierter Beleuchtung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Bauteil (1), insbesondere Innenausstattungsteil für Fahrzeuge, umfassend mindestens ein transparentes Trägerelement (2), mindestens ein Dekorelement (3), das auf zumindest einer Seite des Trägerelements (2) angeordnet ist, so dass eine Sichtseite (4) ausgebildet wird und wenigstens eine Lichtquelle (6), die auf einer der Sichtseite (4) gegenüberliegenden Seite des Trägerelements (2) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (2) an zumindest einer Stelle auf der Sichtseite (4) frei liegt, so dass ein transparenter Abschnitt (9) auf der Sichtseite (4) ausbildet ist, der bei eingeschalteter Lichtquelle (6) beleuchtet ist.
Patent DE-202015006195-U1 (DE)
Title: Ohrhörer
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ohrhörer, der Γ-förmig ausgeführt ist, wobei ein Teil von Γ ins Ohr gesteckt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die räumliche Position des zweiten Teils von Γ ermittelt.
Patent DE-202015007340-U1 (DE)
Title: LED ( Licht emittierende Diode ) - Leuchte bestehend aus integriertem Leuchtmittelmodul und Leuchtenhalter, durch Klick- Drehverbindung zu lösen und zu verbinden, bei gleichzeitigem Trennen bzw. Herstellen des Stromschlusses
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Dieses neue Gebrauchsmuster ist ein leicht zu trennendes und zusammenzufügendes Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Lichtquellenmodul und einen Lampenhalter beinhaltet. Das Endstück der Lichtquelle hat Verschlussteile. Der Lampenhalter hat eine drehbare Feststellnut. Diese Feststellnut hat eine Eingangsnut und eine Feststellnut. Die Feststellnut ist passend zu den Feststellern. Die Feststeller werden in die Eingangsnut eingeführt und zur Feststellnut gedreht. Das Lichtquellenmodul wird mit dem Lampenhalter durch die Feststeller elektrisch verbunden.