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Patent DE-102010029728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzung von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, Steuergerät zum Steuern einer Einspritzung in einem Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Auswählen eines Einspritzventils für ein Motorsystem
Inventor: MOESSNER DAVID
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-06-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Einspritzung von Kraftstoff in einem Verbrennungsmotor (2), insbesondere in einem Ottomotor mit Direkteinspritzung, wobei in einem Arbeitsspiel eine Antriebs-Kraftstoffmenge, die die Kraftstoffmenge angibt, die zum Bereitstellen eines gewünschten Drehmomentes durch den Verbrennungsmotor (2) benötigt wird, vor einem Verbrennungstakt des Arbeitsspiels in einen Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) eingespritzt wird,wobei in dem Arbeitsspiel zusätzlich zur Antriebs-Kraftstoffmenge (mHaupteinspritzung) eine Kühlungs-Kraftstoffmenge (mAnfettung) eingespritzt wird, die eine Kraftstoffmenge angibt, die zur Kühlung der Verbrennungsabgase verwendet wird,wobei zumindest ein Teil der Kühlungs-Kraftstoffmenge (mAnfettung) nach Ablauf der Verbrennung in dem Verbrennungstakt und/oder in einem unmittelbar nachfolgenden Ausstoßtakt des Arbeitsspiels eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlung des Beginns des Zeitfensters zum Einspritzen der Kühlungs-Kraftstoffmenge sowie die Ermittlung der Kühlungs-Kraftstoffmenge durchgeführt werden, nachdem oder wenn der Zündzeitpunkt für die Einleitung der nachfolgenden Verbrennung ermittelt worden ist.
Patent DE-102010049378-B4 (DE)
Title: Kartuschenanordnung  mit einer Doppelkartusche
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER DR
IPC: A61C5/06
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kartuschenanordnung mit einer Doppelkartusche mit zwei voneinander getrennten Vorratsbehältern (4, 5), von denen jeder durch ein, insbesondere zylindrisches, Gehäuse gebildet wird, das jeweils ein vorderes Ende mit einem Auslassstutzen (6, 7) und ein gegenüberliegendes hinteres Ende aufweist, das zur Aufnahme jeweils eines Ausbringkolbens (8) mit einer Aufnahmeöffnung versehen ist, wobei die Gehäuse voneinander beabstandet und nur an ihrem hinteren Ende einstückig miteinander durch eine Brücke (9) verbunden sind, mit einer Stützkartusche (2) zur Aufnahme der beiden Vorratsbehälter (4, 5), wobei die Stützkartusche (2) aus zwei, insbesondere starr miteinander verbundenen, Rohren aus Metall oder einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre der Stützkartusche (2) ein hinteres, offenes Ende und ein gegenüberliegendes, vorderes Ende aufweisen, welches mit einem nach innen ragenden Kragen (18) versehen ist, wobei die Länge der Vorratsbehälter (4, 5) und die Länge der Stützkartusche (2) derart aufeinander abgestimmt sind, dass jeweils das vordere Ende der Vorratsbehälter (4, 5) mit den nach innen ragenden Kragen (18) der Stützkartusche (2) ein erstes Anschlagpaar und die Brücke (9) mit dem hinteren Ende der Stützkartusche (2) ein zweites Anschlagpaar zur axialen Sicherung der Doppelkartusche (1) in der Stützkartusche (2) bilden.
Patent DE-102011018446-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung, insbesondere Stellvorrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: BILDSTEIN MARKUS DIPL -ING (FH)
IPC: B64C13/24
Filed: 2011-04-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Stellvorrichtung für ein Luftfahrzeug, mit rotativem Antrieb und linearer Stellbewegung, die lastübertragende Bauteile aufweist, wobei mittels der lastübertragenden Bauteile zumindest eine Kraft und/oder ein Drehmoment übertragbar ist, wobei zumindest ein Teil der lastübertragenden Bauteile redundant ausgeführt ist und wobei wenigstens ein erster Lastpfad durch eine erste Gruppe lastübertragender Bauteile gebildet ist und wobei wenigstens ein zweiter Lastpfad durch eine zweite Gruppe lastübertragender Bauteile gebildet ist und wobei wenigstens ein mechanisches Überwachungsmittel zur Fehlererkennung in zumindest einem Lastpfad, insbesondere zur Erkennung von Funktionsstörungen und/oder Überwachung der Funktionstüchtigkeit der Lastpfade, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lastübertragenden Bauteile des ersten Lastpfades, wenigstens eine Hülse (10) und wenigstens ein Antriebsrad (8) umfassen, wobei die Hülse (10) eine Außenverzahnung (17) zur Ausbildung einer Steckverzahnung (9) aufweist und wobei das Antriebsrad (8) wenigstens einen ersten Innenverzahnungsabschnitt (18a) aufweist, der derart geformt ist, dass er zusammen mit der Außenverzahnung (17) eine spielarme Steckverzahnungsverbindung ausbildet, und wobei das Antriebsrad (8) wenigstens einen zweiten Innenverzahnungsabschnitt (18b) aufweist, der derart geformt ist, dass er zusammen mit der Außenverzahnung (17) eine Steckverzahnungsverbindung mit vergrößertem Drehspiel ausbildet.
Patent DE-102011051105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffeinspritzzustandes
Inventor: KOMATSU KOU
IPC: F02M65/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Kraftstoffeinspritzzustands in einem Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Mehrzahl von Injektoren (10), die für Zylinder einer Verbrennungsmaschine mit mehreren Zylindern vorgesehen sind, einem Verteilerbehälter (42) zum Ansammeln von Kraftstoff, der von einer Kraftstoffpumpe (41) zugeführt wird, und zum Verteilen und Zuführen des Kraftstoffs zu den Injektoren (10), sowie Kraftstoffdrucksensoren (20), die jeweils für die Injektoren (10) zum Erfassen einer Veränderung des Kraftstoffdrucks bei einer Kraftstoffeinspritzung von den Einspritzöffnungen (11b), die in Kraftstoffzuführleitungen (11a, 42b) auftritt, welche sich von Auslassöffnungen (42a) des Verteilerbehälters (42) zu den Einspritzöffnungen (11b) der Injektoren (10) erstrecken, vorgesehen sind, gekennzeichnet durch:eine Ermittlungseinrichtung für einen erfassten Kurvenverlauf (S10) zum Ermitteln eines erfassten Einspritzzeit-Kurvenverlaufs, welcher ein Kurvenverlauf des Drucks ist, welcher mit dem Kraftstoffdrucksensor (20) von den Kraftstoffdrucksensoren (20) für den Injektor (10), der derzeit die Kraftstoffeinspritzung durchführt, erfasst wird;eine Filtereinrichtung (S30, 33) zum Extrahieren einer Zuführdruckkurvenverlaufkomponente, die eine Veränderung eines Verteilungszuführdrucks im Inneren des Verteilerbehälters (42) durch Entfernen von Hochfrequenzkomponenten einer vorbestimmten Frequenz oder höherer Frequenzen von dem erfassten Einspritzzeit-Kurvenverlauf anzeigt;eine Einspritzdruckkurvenverlaufberechnungseinrichtung (S40) zum Berechnen einer Einspritzdruckkurvenverlaufskomponente die eine Kraftstoffdruckveränderung aufgrund der Einspritzung durch Subtrahieren der Zuführdruckkurvenverlaufkomponente vom erfassten Einspritzzeit-Kurvenverlauf anzeigt; undeine Einspritzzustandabschätzeinrichtung (S50) zum Abschätzen eines Kraftstoffeinspritzzustands der Kraftstoffeinspritzung von den Einspritzöffnungen (11b) basierend auf der Einspritzdruckkurvenverlaufskomponente, wobeidie vorbestimmte Frequenz derart eingestellt ist, dass eine Kurvenverlaufskomponente vom Start des Kraftstoffdruckabfalls mit dem Einspritzstart bis zum Kraftstoffdruckanstiegsende mit dem Einspritzende in den Hochfrequenzkomponenten, die durch die Filtereinrichtung (S30, 33) entfernt werden, enthalten ist.
Patent DE-102011053635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von innenvergüteten Glasrohren sowie Verwendung hiervon
Inventor: TRINKS VOLKER
IPC: C03C23/00
Filed: 2011-09-15
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glasrohres (18) durch Ziehen einer Glasschmelze (19) zu einem Schlauch (10) aus erweichtem Glas und Heißformgebung zu dem Glasrohr, wobei während der Heißformgebung eine thermische Behandlung einer inneren Oberfläche des Glasrohres durch Erhöhung deren Temperatur und ohne chemische Reaktionen mit derselben erfolgt, um eine innere Oberfläche mit einer im Vergleich zu einem unbehandelten Glasrohr verbesserten chemischen Beständigkeit bereitzustellen, wobei die thermische Behandlung im Bereich des hohlen Schlauchs aus dem erweichten Glas erfolgt.
Patent DE-102011076841-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Abbildung zumindest eines Abschnittes eines Flugzeugrumpfes
Inventor: ROSCHAT BERND DIPL ING
IPC: B64F5/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abbildung zumindest eines Abschnitts eines Flugzeugrumpfes (2), mit einer Rahmenstruktur (4) und mit einer Vielzahl von Adaptern (48) zur Anbindung von Versteifungselementen (30) an die Rahmenstruktur (4), die relativ zur Rahmenstruktur (4) versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (48) an der Rahmenstruktur (4) in Radialrichtung und in Umfangsrichtung versetzbar sind sowie an dieser verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102011085344-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: H01S5/42
Filed: 2011-10-27
Granted: 2022-12-01
Abstract: Laserlichtquelle (100) mit einer Mehrzahl von auf einem Trägerelement (300) angeordneten Oberflächenemittern (200, 200a, 200b, ..),wobei- unterschiedliche Oberflächenemitter (200a, 200b) jeweils so ausgebildet und/oder relativ zueinander auf dem Trägerelement (300) angeordnet sind, dass Hauptstrahlrichtungen (H1, H2) der von ihnen emittierten Laserstrahlung nicht parallel zueinander sind, und/oder dass- eine Packungsdichte, die einen Abstand eines ersten Oberflächenemitters (200c) zu mindestens einem hierzu benachbarten Oberflächenemitter (200d) in mindestens einer Dimension beschreibt, nicht konstant ist dadurch gekennzeichnet, dass- die Oberflächenemitter (200, 200a, 200b, ..) über zwei Stromkontakte (212a, 212b) verfügen, welche um zwei voneinander verschiedene Abstände (d3', d4') von einer Stromblende (210) beabstandet sind; und wobei in einem ersten Betriebszustand nur der erste Stromkontakt (210a) und in einem zweiten Betriebszustand nur der zweite Stromkontakt (210b) beaufschlagt wird, wobei eine Fernfeldcharakteristik (FFC5, FFC6) der Oberflächenemitter verändert wird.
Patent DE-102012002420-B4 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: GRÜTZMACHER FRANK
IPC: F16K51/02
Filed: 2012-02-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Vakuumventil (1) mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) mindestens ein Volumen umschließt und mindestens eine erste Anschlussöffnung (3) und mindestens eine zweite Anschlussöffnung (4) aufweist und mindestens ein erster Strömungspfad zwischen der ersten Anschlussöffnung (3) und der zweiten Anschlussöffnung (4) und mindestens ein zweiter Strömungspfad zwischen einer Gehäuseöffnung (5) und der zweiten Anschlussöffnung (4) ausgebildet sind, wobei der erste Strömungspfad durch mindestens eine drehbare erste Steuerscheibe (6) und der zweite Strömungspfad durch mindestens eine drehbare zweite Steuerscheibe (7) freigebbar und verschließbar sind und die erste Steuerscheibe (6) und die zweite Steuerscheibe (7) derart ansteuerbar sind, dass der erste Strömungspfad und der zweite Strömungspfad abwechselnd freigegeben und geschlossen werden, und wobei das vom Gehäuse (2) umschlossene Volumen durch die erste Steuerscheibe (6) in mindestens eine erste Kammer (9) und in mindestens eine zweite Kammer (10) unterteilt ist, wobei die erste Anschlussöffnung (3) in die erste Kammer (9) und die zweite Anschlussöffnung (4) in die zweiten Kammer (10) mündet.
Patent DE-102012019915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Faservorformlings zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, sowie Transporteinrichtung für einen Fasermaterialzuschnitt
Inventor: HEMMEN ALEXANDER
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-10-11
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines zur Herstellung eines Faserverbundbauteils vorgesehenen Faservorformlings in einem Formwerkzeug (20), bei welchem ein flächiger Fasermaterialzuschnitt (30) zum Formwerkzeug (20) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Transport mittels einer Transporteinrichtung (14, 16) erfolgt und während des Transports ein Aufheizen des Fasermaterialzuschnittes (30) durch eine elektrische Bestromung des Fasermaterialzuschnittes (30) erfolgt, wobei der Fasermaterialzuschnitt (30) in der Transporteinrichtung (14, 16) derart elastisch vorbelastet wird, dass eine Längenänderung im Fasermaterialzuschnitt (30) ausgleichbar ist.
Patent DE-102012021760-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur energieeinsparung bei einem mehrfeld-eingabegerät
Inventor: PIOT JULIEN
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-11-07
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren, das Folgendes aufweist:Versetzen eines Gerätes in einen ersten Betriebszustand, der durch eine erste Bewegungsrahmenfrequenz und eine erste Berührungsrahmenfrequenz gekennzeichnet ist;Empfangen eines Signals von einem Sensor, das eine Bewegung des Geräts anzeigt;Versetzen des Gerätes in einen zweiten Betriebszustand, der durch eine zweite Bewegungsrahmenfrequenz und die erste Berührungsrahmenfrequenz gekennzeichnet ist, wobei die zweite Bewegungsrahmenfrequenz höher als die erste Bewegungsrahmenfrequenz ist;Bestimmen eines Verstreichens einer vorgegebenen Zeitspanne seit dem Empfangen des Signals von dem Sensor, das eine Bewegung des Gerätes anzeigt;Versetzen des Gerätes in den ersten Betriebszustand;Empfangen eines Signals von einem Sensor, das ein Berühren des Gerätes anzeigt; undVersetzen des Gerätes in einen dritten Betriebszustand, der durch die erste Bewegungsrahmenfrequenz und eine zweite Berührungsrahmenfrequenz gekennzeichnet ist, wobei die zweite Berührungsrahmenfrequenz höher als die erste Berührungsrahmenfrequenz ist.
Patent DE-102012024550-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Lehne
Inventor: TIPPL SASCHA
IPC: B60R22/26
Filed: 2012-12-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Lehne, die einen Lehnenkörper und einen Bezug aufweist, wobei im Schulterbereich der Lehne ein Führungselement mit einer nach oben offenen Aufnahme vorgesehen ist, die zur Führung eines Sicherheitsgurtes insbesondere bei der Benutzung des Fahrzeugsitzes durch relativ kleine Personen vorgesehen ist, wobei das Führungselement eine Grundplatte und einen auf der Grundplatte angeordneten Führungshaken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte an mindestens zwei Seiten über die Basis des Führungshakens hinaussteht, dass die Grundplatte zwischen dem Lehnenkörper und dem Bezug positioniert ist, und dass das Führungselement mit der Grundplatte an dem Bezug angenäht ist.
Patent DE-102012107795-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterkörper und optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/30
Filed: 2012-08-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterkörper (1), der eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20), einem ersten Barrierebereich (21) und einem zweiten Barrierebereich (22) aufweist, wobei- der aktive Bereich (20) eine Quantenstruktur mit zumindest einer Quantenschicht (201) aufweist;- der aktive Bereich (20) zwischen dem ersten Barrierebereich (21) und dem zweiten Barrierebereich (22) angeordnet ist;- in dem ersten Barrierebereich (21) zumindest eine Ladungsträgerbarriereschicht (3) angeordnet ist, die zugverspannt ist;- der aktive Bereich (20) auf einem Materialsystem AlxInyGa1-x-yP mit 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 1 und x + y ≤ 1 basiert;- die Ladungsträgerbarriereschicht einen Al-Gehalt x von 0,52 ≤ x ≤ 0,7 aufweist;- die Ladungsträgerbarriereschicht (3) zwischen einschließlich 100 nm und einschließlich 600 nm von der der Ladungsträgerbarriereschicht (3) nächstgelegenen Quantenschicht (201) der Quantenstruktur entfernt ist;- der erste Barrierebereich (21) zumindest eine weitere Ladungsträgerbarriereschicht (35), die zugverspannt ist, aufweist;- die Ladungsträgerbarriereschicht (3) und die weitere Ladungsträgerbarriereschicht (35) zwischen einschließlich 50 nm und einschließlich 200 nm voneinander beabstandet sind; und- die weitere Ladungsträgerbarriereschicht (35) weiter vom aktiven Bereich (20) entfernt ist als die Ladungsträgerbarriereschicht (3) und einen höheren Al-Gehalt aufweist als die Ladungsträgerbarriereschicht (3).
Patent DE-102012202041-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-02-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung (100), umfassend- ein Substrat (11),- mindestens eine auf dem Substrat (11) angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung geeignete Schichtenfolge, umfassend- mindestens eine erste Elektrodenfläche (12),- mindestens eine zweite Elektrodenfläche (13), und- mindestens eine Funktionsschicht (15) zwischen der ersten Elektrodenfläche (12) und der zweiten Elektrodenfläche (13), wobei die Funktionsschicht (15) dazu geeignet ist, in einem eingeschalteten Betriebszustand elektromagnetische Strahlung (20) zu erzeugen,- eine Vielzahl von Durchsichtigkeitsbereichen (1), welche zumindest in einem ausgeschalteten Betriebszustand transparent für zumindest ein Teilspektrum elektromagnetischer Strahlung sind, und- mindestens einen Undurchsichtigkeitsbereich (2), welcher intransparent für das Teilspektrum elektromagnetischer Strahlung ist,wobei die Durchsichtigkeitsbereiche (1) und der Undurchsichtigkeitsbereich (2) derart angeordnet sind, dass elektromagnetische Strahlung aus dem Teilspektrum die strahlungsemittierende Vorrichtung durch die Durchsichtigkeitsbereiche (1) hindurch passieren kann,wobei die Durchsichtigkeitsbereiche (1) weniger als 10 % einer Gesamtfläche der strahlungsemittierenden Vorrichtung (100) senkrecht zu einer Betrachtungsachse einnehmenund wobei in dem mindestens einen Undurchsichtigkeitsbereich (2)- die erste Elektrodenfläche (12) und/oder die zweite Elektrodenfläche (13) nanostrukturiert, insbesondere periodisch nanostrukturiert ist und/oder- zwischen der ersten Elektrodenfläche (12) und der Funktionsschicht (15) und/oder zwischen der zweiten Elektrodenfläche (13) und der Funktionsschicht (15) Niedrigindex-Mikrostrukturen eingebracht sind und/oder- auf die erste Elektrodenfläche (12) und/oder die zweite Elektrodenfläche (13) Streupartikel aufgebracht sind und/oder- auf einer Außenfläche des Substrats (11) Mikrostrukturen, insbesondere Mikrolinsen, Mikropyramiden oder durch Aufrauen geschaffene Mikrostrukturen vorgesehen sind.
Patent DE-102012206426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen bei einem Aufprall eines Objektes auf ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-04-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren (1000) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (770) bei einem Aufprall eines Objektes (780) auf ein Fahrzeug (705), wobei ein Schutzelement (110, 760) eines Personenschutzsystems (710) verwendet wird, welches in einem vorbestimmten Zustand vor und/oder während des Aufpralls des Objektes (780) auf das Fahrzeug (705) eine Kraft auf den Fahrzeuginsassen (770) ausübt, wobei das Verfahren (1000) die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen (1010) eines Aufprallsignals (786), das eine Schwere oder Intensität des Aufpralls des Objekts (780) auf das Fahrzeug (705) repräsentiert; und- Lösen (1020) eines Kraftschlusses zwischen dem Schutzelement (110, 760) und dem Fahrzeuginsassen (770), wenn zumindest ein Wert des Aufprallsignals (786) in einer vorbestimmten Beziehung zu einem Schwellwert steht;- Wobei der Schritt des Lösens (1020) in Abhängigkeit davon ausgeführt wird, dass vor, während oder nach dem Schritt des Lösens (1020) ein Schritt des Aktivierens eines weiteren Schutzelementes (750) des Personenschutzsystems (710) vorgesehen ist.
Patent DE-102012208697-B4 (DE)
Title: Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-05-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine Bilderzeugungseinrichtung (100) zur Erzeugung eines virtuellen Bildes (200), das aus einer Eyebox (300) sichtbar ist,- wobei die Bilderzeugungseinrichtung (100) derart ausgebildet ist, dass das virtuelle Bild (200) einen biokularen Bildbereich (210) und mindestens einen monookularen Bildbereich (220, 230), die aus der Eyebox (300) sichtbar sind, aufweist,- wobei die Bilderzeugungseinrichtung (100) ein Display (110) zur Erzeugung eines realen Bildes (200') und ein optisches System (120, 130) zur Erzeugung des virtuellen Bildes (200) umfasst,- wobei das Display (110) einen Displaybereich (111), der den biokularen Bildbereich (210) des virtuellen Bildes erzeugt, und mindestens einen weiteren Displaybereich (112, 113), der den mindestens einen monookularen Bildbereich (220, 230) des virtuellen Bildes erzeugt, aufweist.
Patent DE-102013009095-B4 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit einem Auslassventil geringer Baulänge sowie Verfahren zum Zusammenbau einer solchen
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Aufgabe: Hubkolbenpumpe (1) zum Dosieren und/oder zum Fördern einer Flüssigkeit durch Verdrängung mittels eines in einem Zylinder (3) bewegten Kolbens (2), wobei der Kolben (2) von einem Magnetanker (4) in einer ersten Richtung und einer Rückstellfeder (5) in einer anderen Richtung angetrieben wird, und wobei die Bewegung der Flüssigkeit durch zwei Ventile gesteuert wird, nämlich durch das Einlassventil (6) und das Auslassventil (7), das aus einem Dichtsitz (11) und einem Dichtkörper (12) besteht und in besonders kurzer Bauform ausgeführt ist. Lösung: Der Dichtkörper (12) des Auslassventils (7) besteht aus einem dünnen Blech mit einen Dicke zwischen 0,02 und 2 mm, ist an seinem äußeren Rand an der Hülse (13) axial abgestützt und durch eine Buchse (14) axial und radial festgelegt, er weist mindestens einen Durchbruch (15) auf und besteht aus einem harten, elastisch verformbaren Material. Anwendung: Die erfindungsgemäße Hubkolbenpumpe wird zur Förderung und/oder zur Dosierung von Flüssigkeit verwendet, vorzugsweise in mobilen Heizungsanlagen, in Abgasreinigungsanlagen in Fahrzeugen und in Anlagen zur elektrischen Energieerzeugung mit Brennstoffzellen.
Patent DE-102013019277-B4 (DE)
Title: Versetzte Zwischenverbindungen einer integrierten Schaltung mit Gehäuse und Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit Gehäuse
Inventor: ZHANG LEILEI
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-11-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eine integrierte Schaltung mit Gehäuse (200), die aufweist:
 ein Substrat (220) mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten und mit mehreren ersten Zwischenverbindungen (235), die auf einer ersten Oberfläche des Substrats (220) angeordnet sind;
 einem integrierten Schaltungschip (210) mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten und mit mehreren zweiten Zwischenverbindungen (230), die auf einer ersten Oberfläche des integrierten Schaltungschips (210) angeordnet sind; und
 mehreren Löthöckerstrukturen (240), die die mehreren ersten Zwischenverbindungen (235) mit den mehreren zweiten Zwischenverbindungen (230) verbinden,
 wobei die mehreren ersten Zwischenverbindungen (235) so gestaltet sind, dass sie zu den mehreren zweiten Zwischenverbindungen (230) ausgerichtet sind, wenn die integrierte Schaltung mit Gehäuse (200) sich auf einer ersten Temperatur in einem Bereich von 0 °C bis -100 °C befindet, und
 wobei die mehreren ersten Zwischenverbindungen (235) so gestaltet sind, dass sie zu den mehreren zweiten Zwischenverbindungen (230) versetzt sind, wenn die integrierte Schaltung mit Gehäuse (200) sich auf einer Betriebstemperatur über der ersten Temperatur befindet.