baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000726-B3 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-01-21
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtete Längsträger (12), mindestens einen im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (FQ) ausgerichteter, zwischen den beiden Längsträgern (12) angeordneter Querträger (14), sowie mehrere Anbindungskonsolen (16) zur Hilfsrahmenlagerung, wobei die Längsträger (12) einen C-förmigen Profilquerschnitt aufweisen und mit einer Lenkeraufnahme (18) zur Aufnahme eines Radführungslenkers versehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lenkeraufnahme (18) in Form einer ersten und einer dazu in Fahrzeuglängsrichtung beabstandet (FL) angeordneten zweiten Schalenkonsole (18-2) ausgebildet ist, wobei die beiden Schalenkonsolen (18-1, 18-2) senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Längsträgers (12) innerhalb des C-förmigen Profilquerschnitts angeordnet und fest mit dem Längsträger (12) verbunden sind.
Patent DE-102015106566-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Rührwerk und Rührwerk
Inventor: DIERKES HUBERT
IPC: B01F13/08
Filed: 2015-04-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (10) für ein Rührwerk (1), mit einem Spalttopf (11), auf dem ein Mischkopf (12) mit einem Rührwerkzeug (13) sitzt. Der Mischkopf (12) ist über ein Gleitlager (15) rotierbar um und längsverschiebbar entlang einer Rotationsachse (A) relativ zum Spalttopf (11) gelagert. Im Spalttopf (11) ist eine Magnetfeldeinheit (14) aufgenommen, mit der ein um den Spalttopf (11) rotierendes Magnetfeld erzeugbar ist. Der Mischkopf (12) hat erste Drehmomentmagnete (20), welche eine Drehmomentkopplung mit der Magnetfeldeinheit (14) ausbilden, sodass der Mischkopf (12) mittels der Drehmomentkopplung rotierend um die Rotationsachse (A) antreibbar ist. Erfindungsgemäß verfügt die Magnetfeldeinheit (14) im Spalttopf (11) über erste Linearmagnete (30), welche eine axial in Richtung der Rotationsachse (A) wirkende Lagekopplung mit zweiten Linearmagneten (40) des Mischkopfes (12) ausbilden. Die ersten und zweiten Linearmagnete (30, 40) haben jeweils magnetische Pole (N1, N2, S1, S2), die im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (A) ausgerichtet sind, wobei die magnetischen Pole (N1, S1) der ersten Linearmagnete (30) sowie die magnetischen Pole (N2, S2) der zweiten Linearmagnete (40) jeweils gleich ausgerichtet sind, und wobei die magnetischen Pole (N1, S1) der ersten Linearmagnete (30) umgekehrt zu den Polen (N2, S2) der zweiten Linearmagnete (40) ausgerichtet sind.
Patent DE-102017221924-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fusionierung eines Analysedatensatzes mit einem Bilddatensatz, Positionierungseinrichtung und Computerprogramm
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G16H30/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Fusionierung eines dreidimensionalen Analysedatensatzes (2) einer einem Patienten entnommenen Gewebeprobe mit einem dreidimensionalen Bilddatensatz (1) des Patienten, wobei der Bilddatensatz (1) den Entnahmebereich, aus dem die Gewebeprobe entnommen wurde, vor der Entnahme zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Registrierung des Analysedatensatzes (2) mit dem Bilddatensatz (1)- ein in seiner Auflösung dem Bilddatensatz (1) entsprechender, dreidimensionaler Zwischendatensatz (3) ermittelt wird, indem- jedem Voxel des Analyaedatensatzes (2) mittels Strukturanalyse ein Gewebedatum zugeordnet wird, das eine Gewebeeigenschaft, die auf die Modalität des Bilddatensatzes (1) bezogen ist, beschreibt- anhand der Gewebedaten der Zwischendatensatz (3) durch Simulation eines Bildgebungsvorgangs der Modalität ermittelt wird, und- wobei die Auflösung, insbesondere bereits im Analysedatensatz, auf eine dem Bilddatensatzes entsprechende Auflösung reduziert wird, und- der Zwischendatensatz (3) mit dem Bilddatensatz (1) registriert wird,- wobei die so erhaltene Registrierungsvorschrift zur Fusionierung des Analysedatensatzes (2) und des Bilddatensatzes (1) verwendet wird.
Patent DE-102017223729-B3 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: SEUBERT BERNHARD
IPC: H04W76/14
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Kommunikationsvorrichtung in einem Fahrzeug, die zumindest ein erstes mobiles Endgerät und/oder ein zweites mobiles Endgerät umfasst, welche über jeweils eine Schnittstelle an jeweils ein Fahrzeuginfotainmentsystem gekoppelt sind und ein Fahrzeuginnenraum zumindest eine erste Freisprechzone aufweist, wobei die erste Freisprechzone dem Fahrzeuginfotainmentsystem zugeordnet ist, wobei das erste mobiles Endgerät über mindestens eine erste Schnittstelle mit dem Fahrzeuginfotainmentsystem verbunden ist, wobei die erste Schnittstelle für eine drahtlose Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102018114707-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines elektrischen Kurzschlusses zwischen zwei isolierten Leitern eines Drillleiters und Kurzschlussdetektor hierfür
Inventor: KÖLLING ROBERT
IPC: G01R31/08
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-08-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Lokalisieren eines elektrischen Kurzschlusses zwischen zwei isolierten Leitern (12) eines Drillleiters (10), mit dem der Ort des defekten Leiters exakt bestimmt werden kann und mit dem auch mehrerre, hintereinanderliegende Kurzschlüsse lokalisiert werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass zunächst ein Markersignal in die Beiden zu prüfenden Leiter (12) eingespeist wird, welches in der Lage ist, in einer an den Drillleiter (10) gehaltenen Spule (36) eine Spannung zu erzeugen, insbesondere wobei das Markersignal durch eine sinusförmige Wechselspannung mit einer Frequenz zwischen 0,5 kHz und 10 kHz, bevorzugt zwischen 2 kHz und 4 kHz, vorzugsweise von 3 kHz und eine Stromstärke zwischen 0,1 A und 4 A, bevorzugt zwischen 1 A und 2 A, vorzugsweise von 1,5 A erzeugt wird, dass eine zwei gegenläufige Spulen () aufweisende Sensoreinheit () in Längsrichtung (X-Richtung) entlang des Drillleiters (10) bewegt wird, wobei die Sensoreinheit (20) in jeder Spule (22, 24) die durch das Markersignal erzeugte Spannung misst, dass in einer Auswerteeinheit aus der Differenz der gemessenen Spannung eine Differenzspannung gebildet wird und wobei ein Anstieg der Differenzspannung einen Kurzschluss im Drillleiter signalisiert.
Patent DE-102020114793-B3 (DE)
Title: Transfervorrichtung zum Transfer von plattenartigen Werkstücken und maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken
Inventor: HARNISCH GUNTER
IPC: B65G35/00
Filed: 2020-06-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Transfervorrichtung (3) zum Transfer von plattenartigen Werkstücken zwischen einer Position abseits einer Funktionseinheit (2) einer maschinellen Anordnung (1) zum Bearbeiten der Werkstücke und einer Position an der Funktionseinheit (2) weist zwei Werkstückträger (6, 7) und für jeden der Werkstückträger (6, 7) eine Bewegungsbahn (8, 12) auf. In einem Überlappungsbereich der Bewegungsbahnen (8, 12) ist eine Bahnspur als gemeinsame Bahnspur (16) der Bewegungsbahnen (8, 12) der Werkstückträger (6, 7) vorgesehen. Die Bewegungsbahn (8, 12) jedes der Werkstückträger (6, 7) weist in dem Überlappungsbereich der Bewegungsbahnen (8, 12) zusätzlich zu der gemeinsamen Bahnspur (16) eine weitere Bahnspur (17, 18; 29) auf, welche von der gemeinsamen Bahnspur (16) unter Ausbildung einer Bahnspurweite (rt1, rt2) der Bewegungsbahn (8, 12) des Werkstückträgers (6, 7) in der Querrichtung der Transferrichtung (11) beabstandet ist.Eine maschinelle Anordnung (1) zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken umfasst eine Funktionseinheit (2) sowie eine Transfervorrichtung (3) der vorgenannten Art.
Patent DE-102020127479-B3 (DE)
Title: Schnellwechsler mit einer Steuereinrichtung mit einem mechanisch und hydraulisch steuerbaren Ventil
Inventor: CSERI BÉLA
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-10-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (10) zum Ankuppeln eines Anbaugerätes (11) an eine Arbeitsmaschine (12), mit einem Sicherungselement (5) das zum Verriegeln oder Sichern bzw. Entriegeln oder Entsichern des angekuppelten Anbaugerätes (12) in eine Verrieglungsstellung bzw. Entriegelungsstellung geschoben wird.Zur Verschiebung des Sicherungselementes (5) ist eine Steuereinrichtung mit einem hydraulisch und mechanisch über einen Taster (4) ansteuerbaren Schaltventil (2.1) vorhanden, die so ausgelegt ist, dass das Anbaugerät (12) nur bei eingerücktem Taster (4) verriegelt bzw. gesichert, jedoch unabhängig von der Position des Tasters (4) entriegelt bzw. entsichert werden kann.
Patent DE-102020128641-B3 (DE)
Title: Elektrische Leitung zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei zueinander beweglich angeordneten Komponenten
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: H01B7/17
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrische Leitung (1) zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei beweglich zueinander angeordneten Komponenten (5), insbesondere von Batteriezellen, mit einer Vielzahl von elektrischen Leiterdrähten (2), die sich in einer Längserstreckungsrichtung (L) von einem ersten Leitungsende (LE1) zu einem zweiten Leitungsende (LE2) erstreckt, und einer die Vielzahl von elektrischen Leiterdrähten (2) umhüllenden Isolation (3), wobei eine Leitungslänge zwischen dem ersten Leitungsende (LE1) und dem zweiten Leitungsende (LE2) bestimmungsgemäß bei einer Zugbelastung an einem Leitungsende (LE1, LE2) in Längserstreckungsrichtung (L) reversibel verlängerbar ist und bei Entfall einer solchen Zugbelastung sich die Leitung (1) in ihre ursprüngliche Leitungslänge verkürzt.
Patent DE-102020211548-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-09-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) für das Ausführen eines Parkvorgangs,wobei das Kraftfahrzeug (10) wenigstens eine Parkassistenzfunktion aufweist und wobei das Verfahren umfasst:- Signalisieren einer Verfügbarkeit einer Unterstützung durch die Parkassistenzfunktion durch zumindest temporäres aktorisches Aufprägen wenigstens eines an einer Lenkhandhabe (12) wahrnehmbaren Lenkmoments.
Patent DE-102021006523-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: MEKHAIEL MOHEB
IPC: B60W10/22
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines Insassen (I) eines Fahrzeugs (1), wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Heckkollision erkannt wird. Erfindungsgemäß wird bei einer erkannten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Heckkollision vor Eintritt dieser eine positive Nickbewegung des Fahrzeugs (1) ausgeführt, indem mittels eines aktiven Fahrwerks des Fahrzeugs (1) eine Karosserie (3) desselben an einer Vorderachse (4) abgesenkt und gleichzeitig an einer Hinterachse (5) angehoben wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen (I) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102021130497-B3 (DE)
Title: Scharnier, insbesondere für eine Fahrzeugklappe
Inventor: BLOCK ANDRÉ
IPC: E05D3/02
Filed: 2021-11-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein an einer Fahrzeugklappe (K; K') anschließbares erstes Scharnierteil (2; 102), ein an einer Fahrzeugkarosserie anschließbares zweites Scharnierteil (3; 103), wobei das erste Scharnierteil (2; 102) und das zweite Scharnierteil (3; 103) um eine erste Drehachse (D; D') zueinander drehbar sind, eine zwischen dem ersten Scharnierteil (2; 102) und dem zweiten Scharnierteil (3; 103) angeordnete Getriebeeinrichtung (5; 105), wobei die Getriebeeinrichtung (5; 105) ein gegenüber einem von erstem Scharnierteil (2; 102) und zweitem Scharnierteil (3; 103) um eine Getriebeachse (G; G') drehbares erstes Getriebeelement (6; 106) und ein gegenüber dem einem von erstem Scharnierteil (2; 102) und zweitem Scharnierteil (3; 103) drehfestes zweites Getriebeelement (8; 108) umfasst, wobei das erste Getriebeelement (6; 106) mit dem zweiten Getriebeelement (8; 108) in Eingriff steht und eine mit der Getriebeeinrichtung (5; 105) gekoppelte Feststelleinrichtung (9; 109), welche eine Drehung des ersten Scharnierteils (2; 102) gegenüber dem zweiten Scharnierteil (3; 103) um die Drehachse (D; D') für zumindest einen Öffnungswinkel feststellt. Ein Scharnier, das eine Verschwenkung einer Fahrzeugklappe um einen großen Öffnungswinkel und eine effektive Feststellung bei bestimmten Öffnungswinkeln ermöglicht und dabei einen geringen Bauraum benötigt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die erste Drehachse (D; D') translatorisch gegenüber dem einen von erstem Scharnierteil (2; 102) und zweitem Scharnierteil (3; 103) verlagerbar ist.
Patent DE-102022112597-B3 (DE)
Title: Partikelaufladungsvorrichtung zur elektrischen Aufladung von Oberflächen oder aus Aerosolen abzuscheidenden Partikeln
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B03C3/34
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine Partikelaufladungsvorrichtung (1) zur elektrischen Aufladung von Oberflächen oder aus Aerosolen, z.B. mittels elektrostatischer Faserfilter, abzuscheidenden Partikeln hat eine Sprühelektrode (2), die zur Ionisierung der Umgebungsluft Entladepunkte (3) mit hoher Felddichte aufweist, und eine Gegenelektrode (4), die in Bezug auf die Sprühelektrode (2) elektrisch isoliert ist.Um eine derartige Partikelaufladungsvorrichtung (1) möglichst kompakt ausgestalten zu können, wird vorgeschlagen, dass die Partikelaufladungsvorrichtung (1) als Schichtanordnung ausgebildet ist, mit einer ersten leitenden Struktur (5), die die Sprühelektrode (2) mit deren Entladepunkten (3) ausbildet, einer zweiten leitenden Struktur (6), die die Gegenelektrode (4) ausbildet, und einer nichtleitenden Schichtstruktur (7), mittels der die erste leitende Struktur (5) in Bezug auf die zweite leitende Struktur (6) elektrisch isoliert ist und die erste leitende Struktur (5) und die zweite leitende Struktur (6) exakt zueinander positionierbar sind.
Patent DE-4307002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs mit hydrostatischem Fahrantrieb und dafür vorgesehenes Fahrzeug
Inventor: BEATER PETER
IPC: B60T1/08
Filed: 1993-03-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs mit hydrostatischem Fahrantrieb, bei dem zumindest ein verstellbarer Hydromotor des hydrostatischen Fahrantriebs in Richtung auf das größtmögliche Schluckvolumen verstellt wird, wobei die Bewegungsenergie des Fahrzeugs zum einen Teil in eine Antriebsmaschine eingeleitet und zum anderen Teil durch Druckbegrenzungsventile im hydrostatischen Fahrantrieb abgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Überschreiten einer Grenzdrehzahl der Antriebsmaschine (1) während des Abbremsens die erreichte Schluckvolumeneinstellung des Hydromotors (4) so lange beibehalten oder das Schluckvolumen so lange auf einen definierten Wert festgesetzt wird, bis die Grenzdrehzahl wieder unterschritten ist, woraufhin die Verstellung des Hydromotors (4) in Richtung auf das größtmögliche Schluckvolumen fortgesetzt wird.
Patent DE-4325966-B4 (DE)
Title: Brandschutzpolster und dessen Verwendung
Inventor: GUBO WOLFGANG
IPC: C09K21/00
Filed: 1993-08-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Brandschutzpolster,
umfassend eine mit einem Gemisch gefüllte Hülle, wobei der Brandschutzpolster
mit einem Gemisch aus Mineralfasern, einer intumeszierenden Masse
in Form eines Pulvers oder Granulats und einem duromeren Harz in
Form eines Pulvers oder Granulats gefüllt ist, wobei als intumeszierende
Masse eine Brandschutzmasse auf Basis von Blähgraphit verwendet wird.
Patent DE-4424947-B4 (DE)
Title: Projektionseinrichtung
Inventor: HARA NOBUYUKI
IPC: G09G3/16
Filed: 1994-07-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: Projektionseinrichtung
(40) zur Anzeige von Bildern auf einer Bildanzeigefläche durch
Projizieren von beleuchtenden Lichtstrahlen auf wenigstens zwei Lichtmodulatoren
(2; 2R, 2G, 2B) vom Spiegelablenkungstyp, die mehrere mikroskopische,
entsprechend den Pixeln der Bilddaten angeordnete Spiegelelemente
aufweisen, Modulieren der Lichtmodulatoren (2; 2R, 2G, 2B) vom Spiegelablenkungstyp
mit den Bilddaten von jeweils wenigstens zwei Farben und Zusammenfügen der
effektiv reflektierten Lichtstrahlen von den Lichtmodulatoren (2;
2R, 2G, 2B) des Spiegelablenkungstyps, die den jeweiligen Bilddaten
der Farben entsprechen, gekennzeichnet durch  eine Übertragungslinsenanordnung
(9; 9R, 9G, 9B) zur Fokussierung der effektiv reflektierten Lichtstrahlen
der Lichtmodulatoren (2; 2R, 2G, 2B) vom Spiegelablenkungstyp auf
Abbilder in der Position direkt vor der Projektionslinse (11), die
kleiner sind als die Apertur der Projektionslinse (11);  eine
Spiegelanordnung (41), die die effektiv reflektierten Lichtstrahlen
eines jeden Lichtmodulators (2; 2R, 2G, 2B) teilreflektiert und
teil umlenkt, wobei sich die Spiegelanordnung (41) direkt vor dem
Brennpunkt (A) der Übertragungslinsenanordnung
(9) befindet;...
Patent DE-10043656-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOENIG ROGER
IPC: B60K37/00
Filed: 2000-09-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug, die zweiteilig aus einem Basiselement (3) und einem Verbindungselement (4) aufgebaut ist, wobei das Verbindungselement (4) an den unteren Bereich einer Instrumententafel (2) angrenzt und einen Übergang von der Instrumententafel (2) zum Basiselement (3) der Mittelkonsole ausbildet, wobei das Basiselement (3) am Fahrzeugaufbau mittelbar oder unmittelbar fixierbar ist und zwischen dem Basiselement (3) und dem Verbindungselement (4) ein in Längsrichtung der Mittelkonsole (1) anpassbarer Überlappungsbereich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) zur Einstellung des Übergangs zwischen der Instrumententafel (2) und der Mittelkonsole (1) innerhalb der Grenzen des Überlappungsbereichs relativ zum Basiselement (3) verschiebbar ist.
Patent DE-10049535-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliches Material und dieses verwendender Fotoleiter für elektrofotografische Anwendungen sowie Verfahren zur Herstellung des lichtempfindlichen Materials und des Fotoleiters
Inventor: NAKAMURA YOICHI
IPC: G03G5/06
Filed: 2000-10-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrofotografisches lichtempfindliches Material mit einer Funktion der Erzeugung elektrischer Ladungen, dadurch gekennzeichnet, daß es eine metallfreie Phthalocyaninverbindung, die eine Phthalimidsalzverbindung enthält, oder eine Titanyloxyphthalocyaninverbindung, die eine Phthalimidsalzverbindung enthält, umfaßt, wobei die Phthalimidsalzverbindung wenigstens eine der folgenden Verbindungen umfaßt: Ammoniumphthalimidverbindung, Natriumphthalimidverbindung und Kaliumphthalimidverbindung.
Patent DE-10111825-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Justieren von mindestens einem Lichtstrahl in einem optischen System
Inventor: BIRK HOLGER DR
IPC: G02B27/62
Filed: 2001-03-13
Granted: 2019-03-07
Abstract: Anordnung (70) zum Justieren eines Lichtstrahls (1) in einem optischen System (100), das eine erste optische Achse (60) definiert, wobei ein Mittel zum Einkoppeln (3) des Lichtstrahls in ein Gehäuseteil (80) der Anordnung (70) vorgesehen ist und das Mittel zum Einkoppeln (3) eine Einkoppelstelle (3a) und einen Einkoppellichtstrahl (9) definiert, wobei das Gehäuseteil (80) der Anordnung (70) eine zweite optische Achse (40) definiert, wobei ein erster und ein zweiter Photodetektor (10, 22) in jeweils unterschiedlichen Abständen zur Einkoppelstelle (3a) an dem Gehäuseteil (80) angeordnet sind, wobei im Einkoppellichtstrahl (9) mindestens ein Umlenkmittel (36) vorgesehen ist, das den Einkoppellichtstrahl (9) auf den ersten Photodetektor (10) richtet und wobei der zweite Photodetektor (22) in Richtung der zweiten optischen Achse (40) angeordnet ist.
Patent DE-10117630-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer kapazitiver Beschleunigungssensor
Inventor: KAPSER KONRAD
IPC: G01P15/125
Filed: 2001-04-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: Mikromechanischer
kapazitiver Beschleunigungssensor zur Erfassung der Beschleunigung eines
Objekts in mindestens einer Richtung, mit  einer Rahmenanordnung
(110; 210; 310),  einer trägen
Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501), die aus einem Wafer
gefertigt ist und relativ zu der Rahmenanordnung (110; 210; 310)
um eine Drehachse (A x , A y )
beweglich gelagert ist,  einer kapazitiven Erfassungseinrichtung
(120; 220; 320; 420; 520) zur Erzeugung mindestens eines die Lage
der Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501) relativ zu der
Rahmenanordnung (110; 210; 310) repräsentierenden kapazitiven Ausgangssignals,  wobei
die kapazitive Erfassungseinrichtung (120; 220; 320; 420; 520) erste
Kondensatorelektroden (121, 122; 221, 222; 321, 322) und diesen
gegenüberliegend
angeordnete zweite Kondensatorelektroden (125, 126; 225, 226; 325, 326;
425, 426, 427, 428; 525, 526, 527, 528) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die träge
Sensormasse (101, 102, 103; 201; 301; 401; 501) einen Schwerpunkt
(M x , M y ) hat, der
gegenüber
der Drehachse...
Patent DE-10119995-B4 (DE)
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2001-04-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to a  fixing element (7, 21) for fixing a guide rail (6) for sliding doors (1), in particular glass sliding doors, with a retaining piece (8) and a base piece (10, 23). The retaining piece (8) and the base piece (10, 23) are connected to each other in such a way as to be adjustable in the axial direction X-X relative to each other. The retaining piece (8) comprises a housing section (9), for fixing a guide rail (6). The base piece (10, 23) may be fixed to the furniture body (2), by means of, for example, a screw.
Patent DE-10134145-B4 (DE)
Title: Feuerhemmendes Batteriegehäuse
Inventor: WEGNER BERND DR
IPC: H01M10/659
Filed: 2001-07-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Feuerhemmendes Batteriegehäuse mit einer Wandung (1), welche Wandung (1) thermisch aktives Material (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das aktive Material (3) des Batteriegehäuses ein thermisch aktives Material (3) ist, dass das thermisch aktive Material (3) bei Temperaturerhöhung durch strukturelle Umwandlung Wärmeenergie aufnimmt, dass die innere Schicht (2) durch Zusatz von temperaturbeständigem anorganischem Bindemittel verfestigt ist und dass die Wandung (1) des Batteriegehäuses schichtförmig aufgebaut ist, wobei das thermisch aktive Material (3) in einer inneren Schicht (2) vorhanden ist, die von einer äußeren Schicht (4) umgeben ist.
Patent DE-10147372-B4 (DE)
Title: Scrollkompressor mit integriertem Motor und kompaktem Kühlsystem
Inventor: MOROI TAKAHIRO
IPC: F04C23/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Scrollkompressor mit integriertem Motor, umfassend:  ein Gehäuse (1),  eine mit dem Gehäuse (1) verbundene feststehende Spirale (21),  eine bewegliche Spirale (31), welche exzentrisch zu der feststehenden Spirale (21) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und entlang der feststehenden Spirale (21) umläuft, und  einen Motorteil (5), der in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und die bewegliche Spirale (31) antreibt,  wobei das Gehäuse (1) eine Hochdruckkammer (25) aufweist, der ein Gas, welches durch die feststehende Spirale (21) und die bewegliche Spirale (31) komprimiert wird, zugeführt wird, sowie eine erste Kühlkammer (26'), die benachbart zu der Hochdruckkammer (25) angeordnet ist und der ein Kühlfluid zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine zweite Kühlkammer (42) aufweist, die den Motorteil (5) kühlt und der bei der Betriebstemperatur flüssiges Kühlfluid zugeführt wird und die benachbart zum Motorteil (5) angeordnet ist, und einen Fluidkanal (7), der die erste...