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Patent DE-102019205315-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kälteanlage mit einem Kältemittel- und Kühlmittelkreislauf
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1.1) für einen AC-Betrieb. Der Kältemittelkreislauf (1.1) weist einen Verdampfer auf, welcher über einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (Chiller) (5) thermisch mit einem Kühlmittelkreislauf (1.2) gekoppelt ist. Eine Wärmequelle (6) und ein Heckkaltwasserwärmeübertrager (7) sind im Kühlmittelkreislauf (1.2) parallel zueinander fluidseitig verbunden, wobei mittels eines ersten Drei-Wegeventils (11) eine Aufteilung des Kühlmittelstroms auf die Wärmequelle (6) und den Heckkaltwasserwärmeübertrager (7) erfolgt. Erfindungsgemäß weist die Wärmequelle (6) oder der Heckkaltwasserwärmeübertrager 7) einen Bypass-Leitung (10.1, 10.2) auf, so dass mittels eines austrittsseitig der Wärmequelle (6) oder des Heckkaltwasserwärmeübertrager (7) angeordneten Drei-Wegeventils (12.1, 12.2) zumindest ein Teilstrom auf die Wärmequelle (6) eintrittsseitig zurückführbar ist, um die Eintrittstemperatur des Kühlmittels in die Wärmequelle (6) einzustellen. Eine weitere erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass die Wärmequelle (6) und der Heckkaltwasserwärmeübertrager (7) in Reihe geschaltet sind, wobei die Wärmequelle (6) dem Heckkaltwasserwärmeübertrager (7) in Strömungsrichtung des Kältemittels nachgeschaltet ist und beide Komponenten (6, 7) jeweils eine Bypass-Leitung (1.22, 1.23) mit zugeordnetem Drei-Wegeventil (11.1, 11.2) aufweisen.
Patent DE-102019208144-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Einspritzvorrichtung
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Für eine Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Kraftstoffeinspritzsystem (2) mit wenigstens einem an einem Kraftstoffspeicher (24) angeordneten Kraftstoffinjektor (4), einer Kraftstoffleitung (21), einem Kraftstofftank (20) und einer in der Kraftstoffleitung (21) angeordneten Hochdruckpumpe (23), ein Wassereinspritzsystem (3) mit einem Wassertank (30) und einer Wasserleitung (31), wobei die Wasserleitung (31) zur Hochdruckpumpe (23) führt, so dass Wasser vor der Hochdruckpumpe (23) und/oder in der Hochdruckpumpe (23) zum Kraftstoff zugemischt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Einspritzvorrichtung (1) eine Wasserabscheidevorrichtung (40) mit einem Eingang (41), einem Wasserausgang (42) und einem Kraftstoffausgang (43) umfasst, wobei der Eingang (41) der Wasserabscheidevorrichtung (40) mit dem Kraftstoffspeicher (24) verbunden ist, wobei der Wasserausgang (42) der Wasserabscheidevorrichtung (40) mit der Wasserleitung (31) verbunden ist und der Kraftstoffausgang (43) der Wasserabscheidevorrichtung (40) mit der Kraftstoffleitung (21) verbunden ist.
Patent DE-102019209096-A1 (DE)
Title: Neuronales signalsystem zur verhaltensmodifikation
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Stimulieren des sensorischen Kortex eines Individuums, umfassend ein Mittel zum Erhalten eines neuronalen Stimulationssignals, das eingerichtet ist einen Bewegungshinweis für das Individuum bereitzustellen und ein Mittel zum Übertragen des neuronalen Stimulationssignals an einen Kontakt einer neuronalen Stimulationselektrode, die in das Gehirn eines Individuums implantiert wurde.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Kommunizieren von propriozeptiver Information an ein Individuum, umfassend ein Mittel zum Erhalten einer Information über die Körperhaltung eines Individuums, ein Mittel zum Bestimmen, basierend auf der erhaltenen Information, eines neuronalen Stimulationssignals, das auf zumindest ein afferentes Axon angewendet werden soll, welches auf zumindest ein sensorischen Neuron im Kortex des Individuums ausgerichtet ist, wobei das bestimmte, neuronale Stimulationssignal zu der propriozeptiven Information korrespondiert, die kommuniziert werden soll und ein Mittel zum Übertragen des bestimmten, neuronale Stimulationssignals an ein neuronales Stimulationsmittel des Individuums, das dazu eingerichtet ist das bestimmte neuronale Stimulationssignal auf das zumindest eine afferente Axon anzuwenden.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Kommunizieren von Bewegungsinformation an ein Individuum, umfassend ein Mittel zum Bereitstellen eines ersten neuronalen Stimulationssignals das auf den Kortex eines Individuums anzuwenden ist, wobei das erste Stimulationssignal eingerichtet ist, dem Individuum einen Bewegungshinweis bereitzustellen; und ein Mittel zum Bereitstellen eines zweiten neuronalen Stimulationssignals das auf den Kortex des Individuums anzuwenden ist, wobei das zweite Stimulationssignal eingerichtet ist, eine propriozeptive Information an das Individuum bereitzustellen, wobei das erste und das zweite neuronale Stimulationssignal eingerichtet sind, gemeinsam auf den Kortex des Individuums angewendet zu werden.
Patent DE-102019210793-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-07-22
Abstract: Elektrisches Energiespeichersystem umfassend eine Mehrzahl von elektrochemischen Energiespeichern, die mittels erster Schalter mit ersten Anschlusspolen des elektrischen Energiespeichersystems zum Bereitstellen einer ersten elektrischen Spannung elektrisch verbindbar sind; Mindestens einen zweiten Anschlusspol zum Bereitstellen einer zweiten elektrischen Spannung; Mindestens einen Sensor zum Erfassen einer Spannungsgröße, die eine elektrische Spannung einer oder mehrerer elektrochemischer Energiespeicher repräsentiert, und/oder einer Temperaturgröße, die eine Temperatur einer oder mehrerer elektrochemischen Energiespeicher repräsentiert; Mindestens einen zweiten Schalter, der mit mindestens einem der elektrochemischen Energiespeicher elektrisch verbunden ist, wobei mittels dem zweiten Schalter ein Pol des mindestens einen elektrochemischen Energiespeichers mit dem zweiten Anschlusspol zum Bereitstellen der zweiten elektrischen Spannung, die im Wesentlichen gleich oder niedriger als die erste elektrische Spannung ist, in Abhängigkeit der erfassten Spannungsgröße und/oder Temperaturgröße elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102019212066-A1 (DE)
Title: Mammographieeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Mammographieeinrichtung
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Eine Mammographieeinrichtung (1) umfasst einen an einem schwenkbaren Strahlerarm (2) befestigten Röntgenstrahler (3), einen an einer schwenkbaren Halterung (4) befestigten Objekttisch (5), in dem ein Röntgendetektor (6) integriert ist, und einen Antrieb (10) zum Verschwenken des Strahlerarms (2) und/oder der Halterung (4). Gemäß der Erfindung ist der Antrieb (10) dazu ausgebildet, die Halterung (4) und den Strahlerarm (2) bezüglich einer drehfest gelagerten Komponente (7) zu verschwenken. Eine erste Fixereinrichtung (11) ist dazu ausgebildet, die Winkelorientierung des Strahlerarms (2) bezüglich der Halterung (4) zu fixieren und eine zweite Fixereinrichtung (12) ist dazu ausgebildet, die Winkelorientierung der Halterung (4) bezüglich der drehfest gelagerten Komponente (7) zu fixieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Mammographieeinrichtung (1).
Patent DE-102019213017-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: WETZEL STEFAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren 200 zum Pflegen von Wäsche 135 und ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Wäschepflegegerät 100 mit einem Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Wäschetrommel 107, die in dem Laugenbehälter 105 angeordnet ist, einem Schwingsystem 109 zum schwingbaren Lagern der Wäschetrommel 107 und des Laugenbehälters 105 in dem Wäschepflegegerät 100, einem Trommelantrieb 123, einer Steuerung 119 und einem Leistungserfassungselement 131 zum Erfassen eines elektrischen Leistungswerts 165 des Trommelantriebs 123.Die Steuerung 119 ist ausgebildet, den Trommelantrieb 123 während eines Erfassungszeitabschnitts 163 eines Waschzeitraums 149 zu aktivieren, um die Wäschetrommel 107 zu rotieren, wobei das Leistungserfassungselement 131 ausgebildet ist, während eines ersten Erfassungsintervalls 163-1 des Erfassungszeitabschnitts 163 einen ersten elektrischen Leistungswert 165-1 des Trommelantriebs 123 zu erfassen und während eines sich an das erste Erfassungsintervall 163-1 anschließenden zweiten Erfassungsintervalls 163-2 einen zweiten elektrischen Leistungswert 165-2 des Trommelantriebs 123 zu erfassen, und wobei die Steuerung 119 ausgebildet ist, einen sich nicht verändernden Wäschetunnel 137 innerhalb der in der Wäschetrommel 107 aufgenommenen Wäsche 135 zu erfassen, wenn der zweite elektrische Leistungswert 165-2 dem ersten elektrischen Leistungswert 165-1 entspricht.
Patent DE-102019215893-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine optische Vorrichtung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine optische Vorrichtung mit einer Aktuationselektrode (10) und einer Membran (12) mit einer zu der Aktuationselektrode (10) ausgerichteten Membranseite (12a), wobei eine Potentialdifferenz ungleich Null zwischen einem ersten Potential der Aktuationselektrode (10) und einem zweiten Potential der Membran (12) derart anlegbar ist, dass ein Abstand (d) zwischen der Aktuationselektrode (10) und der zu der Aktuationselektrode (10) ausgerichteten Membranseite (12a) der Membran (12) verringerbar ist, und wobei das mikromechanische Bauteil mindestens eine an der zu der Aktuationselektrode (10) ausgerichteten Membranseite (12a) der Membran (12) hervorstehende Anschlagstruktur (24) und mindestens eine von der Aktuationselektrode (10) elektrisch isolierte Aufsetzstruktur (26) für die mindestens eine Anschlagstruktur (24), welche benachbart zu der Aktuationselektrode (10) oder von der Aktuationselektrode (10) umrahmt angeordnet ist, aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen mikromechanischen Bauteils für eine optische Vorrichtung und ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine optische Vorrichtung.
Patent DE-102019216796-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung einer Aufnahmevorrichtung für eine Heimelektronikvorrichtung
Inventor: SHARMA RAMESH
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (10) zur Halterung einer Aufnahmevorrichtung (16) für eine Heimelektronikvorrichtung (18), insbesondere für ein Smarthome-Bedienelement, mit zumindest einem Grundrahmen (12), der mit zumindest einem Befestigungselement an einer Trägervorrichtung (88), insbesondere an einer Wand (90), befestigbar ist, und mit zumindest einer, insbesondere beweglich, am Grundrahmen (12) angeordneten Verriegelungseinheit (14) zu einer Verriegelung der Aufnahmevorrichtung (16) an dem Grundrahmen (12), wobei die Verriegelungseinheit (14) zumindest ein Verriegelungselement (20) und zumindest ein Federelement (24) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Federelement (24), betrachtet entlang einer Haupterstreckungsachse des Verriegelungselements (20), zumindest im Wesentlichen vollständig innerhalb des Verriegelungselements (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019218407-A1 (DE)
Title: Luftausströmer und Verfahren zum Bestimmen eines Schwenkzustands einer Lamelle eines Luftausströmers
Inventor: BRAICU BOGDAN MARIUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftausströmer (100), mindestens umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, eine Lamelle (2) zum Leiten eines Luftstroms mit einem magnetischen Element (3), wobei die Lamelle (2) in dem Gehäuse (1) um eine erste Schwenkachse (50) bewegbar angeordnet ist, und eine Steuereinrichtung zum Erfassen eines Schwenkzustands der Lamelle (2) mit einem ersten und einem zweiten Hall-Sensor (10, 20), wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, den Schwenkzustand der Lamelle (2) abhängig von zur Steuereinrichtung übertragenen Signalen des ersten und des zweiten Hall-Sensors (10, 20) zu erfassen.
Patent DE-102019220115-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, elektronisches Speichermedium und Vorrichtung zur Erstellung einer Speicherpartition eines Speichers sowie entsprechender Speicher
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Erstellung einer ersten bzw. einer zweiten Speicherpartition für einen Speicher zur Speicherung von Fahrdaten eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes elektronisches Speichermedium und eine entsprechende Vorrichtung.Die Speicherpartition wird dabei in Reaktion auf ein Erstellungssignal in Abhängigkeit von einer einem Halter des Fahrzeugs zugeordneten eineindeutigen Kennung erstellt.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung den Speicher zur Speicherung von Fahrdaten eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020000319-A1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61F2/44
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung sieht bei einem Zwischenwirbelimplantat mit mindestens zwei oberen und unteren Kontaktkörpern (2.1-2.4) mit Kontaktflächen (2.1.1-2.4.1), mit einem Aktuator (3) mit einem Gewindekörper (4) auf dem axial beweglich aufsitzenden, entlang diesen verfahrbaren Doppelkeilen (5, 5a) mit wenigstens an Gegenflächen (2.4.1) zumindest einiger Kontaktkörper angreifenden, unter einem endlichen Winkel kleiner 90°aufeinander zu verlaufenden Rampen (5.2.1, 5a.2.1) mindestens eines Rampenkörpers (5.2, 5a.2) vor, dass die Rampen (5.1.1, 5a.1.1) von ersten Rampenkörpern (5.2, 5a.2) vertikal mit horizontaler Flächennormale (H) ausgerichtet sind und die Flächennormalen (F) der Rampen (5.1.1, 5a.1.1) von zweiten Rampenkörpern (5.1, 5a.1) in hierzu unterschiedlicher Ausrichtung einen endlichen Winkel ungleich 90° zur Vertikalen (V) einschließen und dass die Rampen (5.2.1, 5a.2.1) des ersten Rampenkörpers (5.2, 5a.2) seitlich direkt an den Kontaktkörpern (2.1-2.4) angreifen, während die Rampen (5.1.1, 5a.1.1) des zweiten Rampenkörpers (5.1, 5a.1) in vertikaler Richtung direkt an den Kontaktkörpern (2.1-2.4) angreifen.
Patent DE-102020001247-A1 (DE)
Title: Spreizniet zur Verbindung von Werkstücken
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: F16B19/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spreizniet (10) zur Verbindung von Werkstücken, mit einem einen Sockel (13) und wenigstens einen eine Spreizflanke (12) umfassenden spreizbaren Grundkörper (14) und einem in eine mittige Öffnung (16) des Grundkörpers (14) eintreibbaren Spreizdorn (18), wobei die wenigstens eine Spreizflanke (12) in einem entspannten Zustand (Z1) im Bereich ihres freien Endes (25) im Querschnitt U-Förmig ausgebildet ist, mit einem inneren, dem Spreizdorn (18) zugewandten und mit diesem in Eingriff stehenden ersten Schenkel (20) und einem äußeren, dem Spreizdorn (18) abgewandten und mit den ersten Schenkel (20) verbundenen zweiten Schenkel (22), welcher gelenkartig mit einem an dem Sockel (13) angeordneten dritten Schenkel (23) verbunden ist, wobei der zweite Schenkel (22) beim Eintreiben des Spreizdorns (18) unter Vermittlung des ersten Schenkels (20) gelenkartig relativ zum dritten Schenkel (23) nach außen in einen gespreizten Zustand (Z2) verlagerbar ist.
Patent DE-102020003320-A1 (DE)
Title: Knochenanker für die optimierte Zementapplikation
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/68
Filed: 2020-06-03
Abstract: Knochenanker (10) für die Fixation von Knochenkomponenten und Knochenfragmenten, bestehend aus einem Schaft (13), einem Halsbereich (12) und einen in proximaler Richtung (10) befindlichen Kopf (11), sowie in distaler Richtung (102) befindlicher Spitze (14), wobei der Knochenanker (10) eine hauptsächlich zylindrisch geformte Hohlkammer (40), die sich entlang der Zentralachse (103) erstreckt, besitzt, wobei die Hohlkammer (40) an eine proximal (101) von einer Mitteneben (106) aus gelegene Transitionszone (30) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Transitionszone (30) wenigstens abschnittsweise einen Innendurchmesser (d30) besitzt und die Hohlkammer (40) wenigstens abschnittsweise eine Öffnungsdurchmesser besitzt (d40), und der Öffnungsdurchmesser der Hohlkammer (d40) größer ist als der Innendurchmesser (d30) der proximalen Transitionszone (30).
Patent DE-102020003773-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SAGHIER SUHIL
IPC: H01R39/28
Filed: 2020-06-24
Abstract: Um diesen neuen Elektromotor zu schützanspruch es sich um eine1 - Der Stator die keine elektrische Spule enthält, sondern dünne Eisenplätter aufweist.2- Der Rotor besteht aus einem Zylinder aus isolierten Eisenplätter und um die Spule herum .3- Kugellager werden verwendet, um elektrischen Strom von der Quelle zur Spule im Motorrotor zu übertragen .
Patent DE-102020003872-A1 (DE)
Title: Kabelanschlusselement für Leitungs- und Lastkabelschuhverbindungen im Starkstromtransformatorenbau und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: H01R11/12
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabelanschlusselement für Leitungs- und Lastkabelschuhverbindungen im Starkstromtransformatorenbau mit einem Formelement und einem in dem Formelement angeordneten Befestigungselement, wobei das Formelement aus dem zu verbindenden Kabelmaterial der kompaktierten und miteinander im stofflichen Schmelzverbund stehenden Enden der Litzen des Kabels und in Form eines festen und formstabilen Endes (1) mit wenigstens einer großen und glatten Kontaktfläche (3) ausgebildet ist
Patent DE-102020004489-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: BRAUNE MARTIN
IPC: B01D29/11
Filed: 2020-07-24
Abstract: Es ist offenbart eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (10), das mindestens zwei Anschlussstellen (12, 14), wie einen Zulauf für Unfiltrat und einen Ablauf für Filtrat, aufweist sowie ein tauschbares Filterelement (16) aufnimmt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass mittels einer Absperreinrichtung (18) eine in einer Öffnungsstellung vorhandene fluidführende Verbindung zwischen Zu- (12) und Ablauf (14) in einer Sperrstellung abgesperrt ist und dass mittels einer Ansteuereinrichtung (20) die Absperreinrichtung (18) in diese einzelnen Stellungen bringbar ist.
Patent DE-102020101601-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkomfort-Projektionsvorrichtung
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: G02B6/12
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkomfort-Projektionsvorrichtung mit einer Lichtquelle und einem Projektionsobjektiv. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Projektionsvorrichtung einen konischen Lichtleiter, eine als Feldlinse dienende Sammellinse und ein Flüssigkristallmatrixdisplay als bildgebendes Element und ein zur Abbildung des Flüssigkristalldisplays eingerichtetes Projektionsobjektiv aufweist.
Patent DE-102020101635-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: KOSANKE TIMO
IPC: F16L3/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Um ein Aufbiegen einer Rohrschelle (1) bei einer Belastung im Sinne eines Öffnens zu vermeiden, schlägt die Erfindung ein in Umfangsrichtung verlaufendes Schließelement (11) vor, das beim Schließen der Rohrschelle (1) von selbst einhängt und am Umfang des Schellenkörpers (2) angreift, so dass ausschließlich Zugkräfte in der Umfangsrichtung und keine Biegemomente wirken.
Patent DE-102020104592-A1 (DE)
Title: Recyclingverfahren für Mischgewebe
Inventor: MAYER-GALL THOMAS
IPC: D06B9/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Verfahren zum Extrahieren von Elastan, Polylactid, Polyurethan und Polyvinylchlorid aus textilen Materialien, die Elastan, Polylactid, Polyurethan oder Polyvinylchlorid enthalten, insbesondere aus textilen Mischgeweben, wobei die zu behandelnden textilen Materialien in einem ersten Schritt bei erhöhter Temperatur mit Cyrene oder 2,5-Dimethylisosorbid als Lösungsmittel extrahiert und in einem zweiten Schritt mit einem weiteren Lösungsmittel gewaschen werden.
Patent DE-102020104922-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit einem ein Druckausgleichselement aufweisenden Steckverbinder
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung aufweisend einen Gehäusedeckel (2) eines eine Leiterplatte umgebenden Gehäuses und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäusedeckels (2) mit einem Flansch (11) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäusedeckels überdeckt und der Kontakte (9) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäusedeckels durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement zur Entlüftung des Gehäuses aufweist, welches einen Sinterfilter (16) umfasst.
Patent DE-102020106946-A1 (DE)
Title: Glas zur Passivierung von Halbleiterbauelementen
Inventor: BARTELT LINDA
IPC: C03C8/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glas und ein Einschmelzlot zur Passivierung von Halbleiterbauelementen, die Verwendung von dem Glas oder dem Einschmelzlot zur Passivierung von Halbleiterbauelementen, ein passiviertes Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Passivieren von Halbleiterbauelementen.
Patent DE-102020107256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Ist-Zustands von Auflageleisten einer Werkstückauflage sowie Werkzeugmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-03-17
Abstract: Im Falle von Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung eines Ist-Zustands einer Auflageleiste (18) und/oder einer Werkstückauflage (17) zur Lagerung eines plattenartigen Werkstücks, insbesondere eines Blechs, an einer Werkzeugmaschine für die trennende Werkstückbearbeitung mittels eines Trennstrahls wird an der oder den Auflageleisten (18) eine Ist-Geometrie von Auflagevorsprüngen nach einem Lichtschnittverfahren bestimmt, indem auf die Längsseite der Auflageleiste(n) (18) eine in der Längsrichtung der Auflageleiste(n) (18) verlaufende Lichtlinie von einer Lichtquelle aus projiziert und mit der Lichtlinie die Längsseite der Auflageleiste(n) (18) über wenigstens einen Teil des den Auflagevorsprüngen zugeordneten Höhenbereichs der Auflageleiste (18) in Richtung der Höhe der Auflageleiste gescannt wird. Die mit der Lichtlinie gescannte Längsseite der Auflageleiste(n) (18) wird in dem gescannten Umfang mittels eines optischen Detektors unter Erzeugung eines Bildes der Längsseite der Auflageleiste(n) (18) erfasst und anhand des erzeugten Bildes wird die Ist-Geometrie der Auflagevorsprünge mittels einer Auswertevorrichtung bestimmt. Die bestimmte Ist-Geometrie der Auflagevorsprünge wird mittels einer Vergleichsvorrichtung mit einer definierten Soll-Geometrie der Auflagevorsprünge verglichen.
Patent DE-102020107367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbankeinrichtung zum Sammeln von Fehlerdatensätzen aus einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen; Datenbankeinrichtung; Kraftfahrzeug-Steuereinrichtung sowie System
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Fehlerdaten, mit den folgenden Schritten um eine umfassendere Auswertung der Fehlerdaten zu ermöglichen:- Empfangen jeweiliger Fehlerdatensätze aus einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (4), wobei die jeweiligen Fehlerdatensätze der Kraftfahrzeuge (4) Fehlerdaten aus unterschiedlichen Steuergeräten (6) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (4) beinhalten, durch eine Datenbankeinrichtung (2),- Klassieren der Fehlerdatensätze anhand eines jeweiligen Fehlerschlüssels, welcher nach einer vorbestimmten Vorschrift bestimmt ist, in unterschiedliche Klassen,- Empfangen von Anfragedaten aus einer Anfrageeinheit (11), wobei die Anfragedaten einen Anfrageschlüssel, welcher nach derselben vorbestimmten Vorschrift wie der Fehlerschlüssel bestimmt ist, enthalten, und- Übermitteln eines Antwortdatensatzes mit ausgewählten Fehlerdatensätzen an die Anfrageeinheit (11), wobei die in dem Antwortdatensatz beinhalteten ausgewählten Fehlerdatensätze abhängig von der jeweiligen Klasse und dem Anfrageschlüssel aus allen klassierten Fehlerdatensätze ausgewählt werden und zumindest teilweise aus unterschiedlichen Kraftfahrzeugen (4) der Vielzahl stammen.