baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Direktfügen
Inventor: RODERUS MICHAEL
IPC: B29C65/44
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Direktfügen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass in einer Fügezone (124) ein faserverstärktes Kunststoffteil (102) mit einem Metallteil (104) lokal gefügt wird, wobei in einem Schritt des Plastifizierens ein in der Fügezone (124) angeordnetes Kunststoffmaterial (112) des Kunststoffteils (102) zumindest teilweise plastifiziert wird, und in einem Schritt des Anpressens das Kunststoffteil (102) und das Metallteil (104) in der Fügezone (124) zusammengepresst werden, wobei die Fügezone (124) in einer Fügerichtung (114) mit einer Fügegeschwindigkeit über einen Fügebereich (113) bewegt wird.
Patent DE-102017218672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Notentriegelung einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zur Notentriegelung einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung bei Stillstand eines Kraftfahrzeugs, wodurch diese durch Öffnen einer Karosserieklappe von außen zugänglich gemacht wird, wozu, aufgrund einer Betätigungshandlung oder Signalauslösung einer Person, durch ein Steuergerät eine Verschlusseinrichtung der Karosserieklappe mittels einer Antriebseinrichtung in eine entriegelte Stellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät mittels einer Signalauslösung oder eine Person mittels einer Betätigungshandlung zusätzlich zur Antriebseinrichtung zur Entriegelung folgende weitere Funktionen auslöst:- Deaktivierung der Fahrbereitschaft des Kraftfahrzeugs und- Demobilisierung des Kraftfahrzeugs durch eine mechanische Einrichtung und- Abschaltung und/oder Blockierung einer Medienzufuhr zum Betrieb des Kraftfahrzeugs und/oder- Entsperrung eines Betankungsweg-Schließventils des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017223808-A1 (DE)
Title: Niedrigleistungsoszillator unter Verwendung von Flipped-Gate-MOS
Inventor: KOBAYASHI DAISUKE
IPC: H03K3/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Relaxationsoszillationsschaltungen haben zumindest eine Vergleichsschaltung, die mit einem Flipped-Gate-Transistor und einem normalen MOS-Transistor strukturiert ist, wobei die zwei Transistoren unterschiedliche Schwellenspannungen haben. Die Relaxationsoszillatoren sind konfiguriert zum Laden und Entladen von Kapazitäten zwischen den Schwellenspannungen des Flipped-Gate-Transistors und des normalen MOS-Transistors durch Hin- und Her- bzw. Umschalten des Zustands einer Latch-Schaltung zum Steuern des Ladens und Entladens der Kapazitäten.
Patent DE-102018003908-A1 (DE)
Title: Fotoelektrische Codiereinrichtung
Inventor: MIZUTANI MIYAKO
IPC: G01D5/34
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird eine fotoelektrische Codiereinrichtung zur Verfügung gestellt, welche eine höhere Genauigkeit erzielen kann, während eine Zuverlässigkeit durch ein Reduzieren von Streulicht beibehalten wird. Eine Codiereinrichtung 1 ist eine fotoelektrische Codiereinrichtung, welche eine Lichtquellenvorrichtung 2, welche paralleles Licht emittiert, eine Skala 3, welche Kalibrierungen C entlang einer Messrichtung vorgesehen aufweist, und eine Licht empfangende Einheit 4 beinhaltet, welche Licht empfängt, welches von der Lichtquellenvorrichtung 2 emittiert und durch die Skala 3 transmittiert wird. Die Codiereinrichtung 1 beinhaltet ein Antireflexionsglied 30, welches verhindert, dass Streulicht, welches erzeugt wird, indem es auf der Skala 3 reflektiert wird, in die Licht empfangende Einheit 4 eintritt. Da die Codiereinrichtung 1 das Antireflexionsglied 30 beinhaltet, kann die Codiereinrichtung 1 eine höhere Genauigkeit erzielen, während eine Zuverlässigkeit beibehalten wird, indem das Streulicht reduziert wird, welches in die Licht empfangende Einheit 4 eintritt.
Patent DE-102018007239-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für einen Fahrzeugsicherheitsgurt mit einem statischen Element (2) und einem beweglichen Element (3), wobei das statische Element (2) an einer Fahrzeugkarosserie (4) befestigt ist. Erfindungsgemäß
 - sind das bewegliche Element (3) und das statische Element (2) jeweils als Abschnitt eines Kreisrings ausgebildet und bilden in einem geschlossenen Zustand einen Ring (5),
 - ist ein vom beweglichen Element (3) und statischen Element (2) umgebener Ringinnenraum (6) zur Aufnahme eines Gurtbandes (7) des Fahrzeugsicherheitsgurts ausgebildet,
 - ist das bewegliche Element (3) teleskopisch in einer Führung (2.1) des statischen Elements (2) von einem geöffneten Zustand (Z2) in den geschlossenen Zustand (Z1) und umgekehrt führbar,
 - weist die Führung (2.1) einen kreisabschnittsförmigen Verlauf auf,
 - ist das bewegliche Element (3) in dem geschlossen Zustand (Z2) mittels einer Rastverbindung (8) in dem statischen Element (2) fixiert und
 - gibt das bewegliche Element (3) im geöffneten Zustand (Z2) eine Öffnung (9) zu einer Entnahme des Gurtbandes (2) aus dem Ringinnenraum (6) frei.
Patent DE-102018100738-A1 (DE)
Title: Selektive Merkmalsextraktion
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06T7/521
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zu einer selektiven Merkmalsextraktion aus einer Musterprojektion in ein Fahrzeugvorfeld (11), bei dem durch mindestens einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs ein Muster (12) projiziert wird und von einer Kamera am Fahrzeug in kontinuierlicher Abfolge Bilder (10) in Form von Pixeln aufgenommen werden und an eine Bildverarbeitungseinheit, die mindestens eine Primärverarbeitungseinheit und eine Sekundärverarbeitungseinheit umfasst, weitergeleitet werden, bei dem von einer Primärverarbeitungseinheit in einem ersten Bild (10) nach mindestens einem charakteristischen Merkmal (14, 43) gesucht wird und dessen jeweilige Pixelposition an die Sekundärverarbeitungseinheit weitergegeben wird, bei dem von der Sekundärverarbeitungseinheit in dem ersten Bild (10) in einer mehrere Pixel umfassenden Umgebung dieser jeweiligen Pixelposition mindestens ein Umgebungsmerkmal (45, 46) feststellt und mit dieser jeweiligen Pixelposition identifiziert wird, bei dem von der Sekundärverarbeitungseinheit anhand des mindestens einen Umgebungsmerkmals (45, 46) der jeweiligen Pixelposition das ursprünglich mit der jeweiligen Pixelposition verbundene charakteristische Merkmal (14, 43) in jedem auf das erste Bild (10) folgenden Bild (10) verfolgt wird und jedes weitere von der Primärverarbeitung analysierte Bild (10) für die Sekundärverarbeitung als ein erstes Bild (10) gesetzt wird.
Patent DE-102018100960-A1 (DE)
Title: Ultraschallgenerator, Ultraschallgerät mit einem solchen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HESPOS BERND
IPC: G01R25/08
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallgenerator (10) zum Ansteuern eines Ultraschallschwinggebildes (20), welches Ultraschallschwinggebilde eine veränderliche Resonanzfrequenz aufweist, mit einem Signalausgang (SA) für ein Ultraschallerzeugungssignal (UES), welches Ultraschallerzeugungssignal eine Arbeitsfrequenz aufweist und sich aus einem Stromsignal (I) sowie einem Spannungssignal (U) zusammensetzt, sowie mit einer digitalen Phasenmesseinheit (12). Der Ultraschallgenerator (10) umfasst: eine Wandlereinheit (13), die zum Wandeln des Stromsignals und des Spannungssignals des Ultraschallgenerators in jeweils ein Rechtecksignal mit steigenden und fallenden Flanken ausgebildet ist; eine erste Zählereinheit (14) und eine zweite Zählereinheit (15), die derart ausgebildet sind, dass sie mit einer Flanke des gewandelten Stromsignals oder des gewandelten Spannungssignals gemeinsam gestartet werden, von denen die eine, erste Zählereinheit derart ausgebildet ist, dass sie mit einer nächsten entsprechenden Flanke des jeweils anderen Signals gestoppt wird und einen ersten Zählerstand (ZA) liefert, und von denen die andere, zweite Zählereinheit derart ausgebildet ist, dass sie mit einer übernächsten entsprechenden Flanke des jeweils anderen Signals gestoppt wird und einen zweiten Zählerstand (ZB) liefert; und eine Steuereinheit (17), die zum Ermitteln einer relativen Phasenlage von Stromsignal und Spannungssignal anhand des ersten Zählerstands und des zweiten Zählerstands ausgebildet ist, wobei der Ultraschallgenerator (10) der Phasenmesseinheit (12) nachgeschaltet eine Regel- und Auswerteeinheit (12') aufweist, die zum Bestimmen und/oder Anpassen der Arbeitsfrequenz nach Maßgabe der ermittelten relativen Phasenlage ausgebildet ist..
Patent DE-102018101074-A1 (DE)
Title: Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEJDANA ALEŠ
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gesperre zum Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe, wobei ein Rotationselement 1 für eine Stelleinheit zum Auslösen des Gesperres vorgesehen ist, wobei das Gesperre ein Gesperreelement 2 umfasst und das Schließsystem so eingerichtet ist, dass bei einer Rotationsbewegung 3 des Rotationselements 1 das Gesperreelement 2 und das Rotationselement 1 gegeneinander anschlagen können, um das Rotationselement 1 anzuhalten, wobei ein Federelement 4 für das Anschlagen vorgesehen ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gesperre zum Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe, mit einer beweglichen Komponente und einem Anschlag 10 zur Begrenzung einer Bewegung der beweglichen Komponente, wobei der Anschlag 10 ein Federelement 4 und einen Begrenzer 7 für den Federweg des Federelements 4 umfasst. Ein exaktes und geräuscharmes Positionieren der Komponente wie z.B. einem Schneckenrad einer Stelleinheit kann so ermöglicht werden.
Patent DE-102018103778-A1 (DE)
Title: Thermo-Umformverfahren sowie Formwerkzeug und Kunststofffolie zur Durchführung dieses Thermo-Umformverfahrens
Inventor: GÖPPERT RAINER
IPC: H01Q1/42
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermo-Umformverfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Formteiles (1) aus einer Kunststofffolie (2) oder Kunststoffplatte in einem Formwerkzeug (3), das mindestens ein erstes (4) und wenigstens ein zweites Formwerkzeug-Teil (5) aufweist, von denen das erste Formwerkzeug-Teil (4) eine als Positivform (10) ausgebildete Ausformung trägt, wobei jeweils in dem von einem Einspannrand (6; 7) umgebenen Teilbereich des ersten Formwerkzeug-Teiles (4) mindestens eine Entlüftungsöffnung und des zweiten Formwerkzeug-Teiles (5) wenigstens eine Druckeinlassöffnung (8) vorgesehen sind. Für das erfindungsgemäße Thermo-Umformverfahren ist kennzeichnend, dass eine Kunststofffolie (2) verwendet wird, die in ihrem während des Umformvorganges die Positivform (10) beaufschlagenden Teilbereich mindestens eine Durchtrittsöffnung (9) hat, und dass der Durchmesser der mindestens einen Durchtrittsöffnung (9) und/oder der eingeleitete Gasdruck und/oder der Abstand der Kunststofffolie (2) zur Positivform (10) zu Beginn des Umformvorganges und/oder der Abstand der wenigstens einen Durchtrittsöffnung (9) zur mindestens einen Druckeinlassöffnung (8) so gewählt ist/sind, dass sich die Kunststofffolie (2) bei Einleitung von Gasdruck über die mindestens eine Druck-Einlassöffnung (8) zumindest in ihren die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (9) aufweisenden Teilbereich dichtend an die Positivform (10) anlegt
Patent DE-102018105113-A1 (DE)
Title: Passagiersitzpaarbildungssysteme und -verfahren
Inventor: WATSON PHILIP
IPC: H04W4/42
Filed: 2018-03-06
Abstract: Systeme und Verfahren zum paarweisen Anordnen einer persönlichen elektronischen Vorrichtung eines Passagiers mit einem Passagiersitz in einem Fahrzeug unter Verwendung einer PWM-Lichtidentifikation und zum Erlauben, dass die persönliche elektronische Vorrichtung die internen Funktionen und Merkmale des Passagiersitzes steuert. Das System umfasst ein bordinternes Videosystem, das ein sitzinterne Anzeigesystem aufweist, für die Installation in einem Fahrzeug. Das bordinterne Videosystem ist konfiguriert, um eine PWM-Lichtidentifikation von einem Monitor des sitzinternen Anzeigesystems, die durch eine Bildgebungsvorrichtung der persönlichen elektronischen Vorrichtung aufgenommen wird, zu übertragen. Das bordinterne Videosystem empfängt die Paarbildungsinformationen von der persönlichen elektronischen Vorrichtung, die der aufgenommenen Lichtidentifikation entspricht, über eine drahtlose Kommunikationsverbindung. Das bordinterne Videosystem validiert dann die Paarbildungsinformationen, wobei es die persönliche elektronische Vorrichtung und den Passagiersitz paarweise anordnet und die persönliche elektronische Vorrichtung autorisiert, um die dem Passagiersitz zugeordneten Passagiersitzfunktionen zu steuern.
Patent DE-102018113394-A1 (DE)
Title: Wandler für variable spannungen auf grundlage eines flying-kondensators
Inventor: YANG SHUITAO
IPC: H02M3/155
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug kann einen Wandler für variable Spannungen (variable voltage converter - VVC) und eine Steuerung beinhalten. Der VVC kann eine Induktionsspule, einen Buskondensator und einen Flying-Kondensator beinhalten. Die Steuerung kann zu Folgendem konfiguriert sein: als Reaktion darauf, dass ein Leistungsbedarfssignal einen Schwellenwert überschreitet, derartiges Modulieren von Schaltern des VVC, dass ein Induktionsstrom, der durch ein kollabierendes Feld der Induktionsspule erzeugt wird, derart in den Flying-Kondensator oder den Buskondensator geleitet wird, dass eine Spannung des Buskondensators eine Spannung des Flying-Kondensators überschreitet, und als Reaktion darauf, dass das Leistungsbedarfssignal unter den Schwellenwert fällt, derartiges Modulieren der Schalter, dass der Flying-Kondensator und der Buskondensator parallel geschaltet sind.
Patent DE-102018113461-A1 (DE)
Title: Manuell handhabbares Arbeitsgerät zum Errichten und Warten von Detektoren
Inventor: WILLY CLEMENS
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuell handhabbares Arbeitsgerät (1) zum Errichten und Warten von Detektoren (2), die auf einem festen Untergrund (3) angebracht sind oder werden, insbesondere solche des Technischen Brandschutzes. Es umfasst einen Grundträger (8) zum Verbinden des Gerätes (1) mit einer Stange (7), eine Aufnahmevorrichtung (11) für ein Lesegerät (12) zum Ermitteln einer Detektorkennung und eine Aufnahmeeinheit (13) mit einer oberen und einer unteren Aufnahme (14, 15), in die Funktionseinheiten (10) wie eine Markierungseinheit (16), eine Montageeinheit (17), eine Prüfeinheit (18) und eine Reinigungseinheit (19) auswechselbar eingesetzt werden können.
Patent DE-102018115520-A1 (DE)
Title: Erkennung von unreinem kraftstoff und abhilfemassnahmen
Inventor: DWYER WILLIAM J
IPC: H01M8/04791
Filed: 2018-06-27
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen des Reinheitsgrades von Wasserstoffgasbrennstoff, der einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels zugeführt wird, und zum anschließenden Modifizieren der vom System verwendeten Modelle und Algorithmen basierend auf dem Reinheitsgrad. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen, ob vorbestimmte Kriterien erfüllt sind, die zum Erreichen eines genauen Wasserstoffgas-Brennstoffreinheitsgrades erforderlich sind, und wenn ja, das Vergleichen einer gemessenen Spannung oder eines gemessenen Stroms des Brennstoffzellenstapels mit einer modellierten Spannung oder einem modellierten Strom des Brennstoffzellenstapels. Wenn der Vergleich zwischen der gemessenen Spannung oder dem Strom und der modellierten Spannung oder dem Strom größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, passt das Verfahren einen Wasserstoffgaskonzentrationswert an einen niedrigeren Reinheitsgrad an, der von nachgeschalteten Modellen verwendet werden soll.
Patent DE-102018117044-A1 (DE)
Title: Fahrersitz für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug
Inventor: LINDENBORN OTTO
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrersitz (4) für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, wobei an dem Fahrersitz (4) eine Armlehne (5) angeordnet ist, die einen am Fahrersitz (4) angeordneten Tragkörper (10) aufweist, an dem eine Armauflage (11) angeordnet ist, die an einem vorderen Bereich mit mindestens einem Bedienelement (6) versehen ist. Die Armauflage (11) ist an dem Tragkörper (10) mittels einer Neigeverstellung (15) um eine im Wesentlichen horizontale Neigeachse (N) neigbar angeordnet und mittels einer Längsverstellung (16) in Längsrichtung des Tragkörpers (10) längsverstellbar angeordnet.
Patent DE-102018117533-A1 (DE)
Title: Aktive Motorraumentlüftungssysteme und Steuerlogik zum Betreiben aktiver Haubenentlüftungen
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: F01P7/10
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es werden aktive Motorraum-Entlüftungssysteme, Verfahren zur Herstellung und Verwendung dieser Systeme sowie Fahrzeuge mit einer aktiven Motorraumentlüftung und Steuerlogik zum Betreiben der Lüftungsöffnungen offenbart. Es wird ein Verfahren zum Regeln des Betriebs einer aktiven Entlüftungsvorrichtung offenbart, die mit einer Lüftungsöffnung in einer Motorhaube eines Kraftfahrzeugs gekoppelt ist. Das Verfahren beinhaltet eine Fahrzeugsteuerung, die bestimmt, ob ein kalibrierter Fahrzeug-Entlüftungszustand vorliegt und ob ein kalibrierter Fahrzeuggeschwindigkeitszustand vorliegt. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass der kalibrierte Fahrzeug-Entlüftungszustand vorliegt, weist die Steuerung die aktive Entlüftungsvorrichtung an, in einen geöffneten Zustand überzugehen und dadurch die Lüftungsöffnung zu öffnen und den Durchfluss des Entlüftungsfluids zu ermöglichen. Umgekehrt weist die Steuerung als Reaktion auf das Vorliegen des kalibrierten Fahrzeuggeschwindigkeitszustands die aktive Entlüftungsvorrichtung an, in einen geschlossenen Zustand überzugehen, um dadurch die Lüftungsöffnung zu blockieren und den Durchfluss des Entlüftungsfluids zu begrenzen.
Patent DE-102018117846-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6551
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung zum Heizen oder Kühlen einer Batterie (28), insbesondere einer Hochvoltbatterie oder Traktionsbatterie.Um die Temperierung der Batterien (28) zu vereinfachen, umfasst die Temperiervorrichtung mindestens einen Temperierkanal (34), in dem eine Umlenkeinrichtung (47) für ein durch den Temperierkanal (34) strömendes Temperiermedium angeordnet ist.
Patent DE-102018120117-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und System zur Gärrestaufbereitung
Inventor: BÖHLERT TORSTEN
IPC: C02F11/125
Filed: 2018-08-17
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Anlage, ein System und die Verwendung dieser zur Aufbereitung von Gärresten beschrieben, die bei der Vergärung zur Biogaserzeugung anfallen. Die anfallenden Gärreste einer vorgelagerten Gäreinrichtung werden einer weiteren Nachgäreinrichtung zugeführt, wobei ein Nachgären der Gärreste erfolgt. Danach werden diese Gärreste einer Separiereinrichtung zugeführt, in der die Feststoffe von einem Zentrat der Gärreste getrennt werden. Das Zentrat gelangt anschließend in ein erstes Belebungsbecken, in dem das Zentrat durch einen Belebtschlammprozess mittels Bakterien biologisch gereinigt wird. In einer belüfteten Phase der Reinigung wird Sauerstoff und in einer unbelüfteten Phase wird eine externe Kohlenstoffquelle zugeführt. Danach wird der Belebtschlamm einem ersten Nachklärbecken zugeführt. Das Klarfiltrat wird daraus abgeführt und einer Kleinbelebungsanlage mit integriertem zweitem Nachklärbecken zugeführt, wobei durch einen weiteren Belebtschlammprozess mittels Bakterien eine zusätzliche biologische Reinigung und Durchmischung des Klarfiltrats unter Zuführung von Sauerstoff erfolgt. Anschließend wird das geklärte Abwasser einem dritten Nachklärbecken zugeführt, in dem wenigstens ein Fällungsmittel und/oder Reaktionsmittel dem geklärten Abwasser zugeführt werden.
Patent DE-102018120772-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Empfangs einer Ausgabe
Inventor: KNUDSON RYAN CHARLES
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das enthält: Bereitstellen einer Ausgabe an einen Benutzer in Erwiderung auf den Empfang eines Hinweises an einer Informationshandhabungsvorrichtung; Bestimmen, ob der Benutzer die Ausgabe anerkannt hat unter Verwendung eines Prozessors; und Löschen der Ausgabe in Erwiderung auf die Bestimmung, dass der Benutzer die Ausgabe anerkannt hat. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102018123303-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutelformungseinrichtung mit stufenlos verstellbarem Austrittsquerschnitt
Inventor: NITSCHE TOBIAS
IPC: B65B9/22
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formungseinrichtung zur Bildung eines Schlauchs aus einer Materialbahn, umfassend ein Grundgestell, zwei auf dem Grundgestell nebeneinander angeordnete, schräg zur Transportrichtung der Materialbahn beweglich gelagerte Formungselemente mit je einem Umformkantensegment, und einem im Bereich des Bahnauslaufquerschnitts angeordneten Nahtformer zur Bildung einer Längsnaht, wobei die Formungselemente jeweils ein erstes Teilelement und ein zweites Teilelement umfassen, das zweite Teilelement in einer Minimalstellung an das erste Teilelement stößt und das zweite Teilelement in der Richtung des Umformkantensegments unter Bildung einer mit zunehmendem Abstand von dem ersten Teilelement wachsenden Lücke in der Umformkante bis zu einer Maximalstellung verstellbar ist.
Patent DE-102018123433-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckmittler und Druckaufnehmer mithydraulischem Druckmittler
Inventor: DORIA PATRICK
IPC: G01L19/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Druckmittler zum Übertragen des Drucks eines Prozessmediums, umfassend:einen Grundkörper (1), der eine Oberfläche (2) aufweist;und eine Trennmembran (3), die an der Oberfläche (2) befestigt ist,wobei zwischen der Trennmembran und der Oberfläche eine Druckkammer (4) gebildet wird, welche über eine Öffnung (6) in der Oberfläche mit einem hydraulischen Pfad (5) kommuniziert, die Trennmembran mit dem Prozessmedium von einer ersten Trennmembranseite (33) beaufschlagbar ist, die Druckkammer und der hydraulische Pfad mit einer Übertragungsflüssigkeit (7) gefüllt sind, um den Druck des Prozessmediums zu übertragen; die Trennmembran eine plattenförmige Membran mit einem umlaufenden Rand (32) ist und über eine einzige umlaufende Schweißnaht (10) druckdicht mit dem Grundkörper verbunden ist und die Trennmembran einen zentralen Mittenbereich (12) aufweist, wobei der Druckmittler einen Temperatursensor (20) zur Bestimmung einer Temperaturmessgröße des Prozessmediums umfasst, der im Mittenbereich an einer zweiten Trennmembranseite (34) der Trennmembran befestigt ist, und der Grundkörper mit der Trennmembran derartig verbunden ist, dass die Übertragungsflüssigkeit nicht in Kontakt mit dem Temperatursensor kommt.
Patent DE-102018126613-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung des Durchflusses eines durch einen Rohrabschnitt hindurchströmenden Fluids
Inventor: BERTRAM CARSTEN
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Bestimmung des Durchflusses eines durch einen Rohrabschnitt hindurchströmenden Fluids, umfassend ein Messrohr (12; 112) mit einer Rohrwand (14), wenigstens einen Ultraschallsensor (18, 20; 116) zum Senden eines akustischen Signals und/oder Empfangen eines akustischen Signals mit einer Ultraschallsensoroberseite (21) und ein Halteelement (22), wobei in der Rohrwand (24) wenigstens eine Öffnung erster Art (28; 116) vorgesehen ist, in der der wenigstens ein Ultraschallsensor (18, 20; 116) einfügbar ist und wobei die Messvorrichtung (10; 110) einen montierten Zustand aufweist, in der das Halteelement (22) das Messrohr (12; 112) ringförmig umfasst und außen an dem wenigstens einen, in die Öffnung erster Art (28; 116) eingefügten Ultraschallsensor (18, 20; 116) anliegt.