baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104025-U1 (DE)
Title: Plakat-Rollen-Rohr und Plakat-Ausstellungs-Träger
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Plakat-Rollen-Rohr, umfassend: ein äußeres Schutzrohr (1), wobei an dem äußeren Schutzrohr (1) eine entlang der Längenrichtung der äußeren Schutzrohr (1) sich erstreckende Öffnung (11) eingeschnitten ist, und das äußere Schutzrohr (1) mit einem ersten Deckel (21) an deren ersten Ende lösbar versehen ist, und das äußere Schutzrohr (1) mit einem zweiten Deckel (22) an deren zweiten Ende lösbar versehen ist; eine Trommel (3), die in dem äußeren Schutzrohr (1) aufgenommen wird; eine Plakat-Rolle (4), wobei die Plakat-Rolle (4) auf der Trommel (3) aufgewickelt ist, wobei das erste Ende der Plakat-Rolle (4) lösbar an der Trommel (3) angebracht wird und das zweite Ende der Plakat-Rolle (4) aus der Öffnung (11) hervorsteht; einen Stopfen (5), wobei der Stopfen (5) an dem ersten Ende der Trommel (3) befestigt ist und der Stopfen (5) mit einer Durchgangsbohrung (51) versehen ist; eine Drehachse (6), wobei die Drehachse (6) sich in...
Patent DE-202011104344-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur Auflagerung von Plattenwerkstoffen
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Konstruktion (1) zur Auflagerung von Plattenwerkstoffen (2), vorzugsweise Glasplatten oder zumindest teilweise lichtdurchlässige Kunststoffplatten, zur Anfertigung einer geneigten Dachfläche, umfassend eine Rahmenkonstruktion mit mindestens einem Auflageprofil (3) zur Lastabtragung und auf diesem beabstandet angeordneten Trägerprofilen (4), zwischen denen Plattenwerkstoffe (2) eingepasst sind, wobei die Konstruktion (1) zumindest eine Abstufung der Dachneigung und/oder eine Unterteilung der Bedachungsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Neigungsabschnitten (5a; 5b) und/oder in den Unterteilungsabschnitten (6a; 6b) der Konstruktion (1) durchgehende Trägerprofile (4) vorgesehen sind, die jedenfalls in den Neigungsabschnitten (5a; 5b) und/oder in den Unterteilungsabschnitten (6a; 6b) unterschiedliche Querschnitte aufweisen.
Patent DE-202011106410-U1 (DE)
Title: Anlage zum pneumatischen Transport von körnigem Material, insbesondere von Kunststoffmaterial
IPC: B65G53/52
Filed: 2011-10-05
Abstract: Anlage für den pneumatischen Transport von körnigem bzw. granularem insbesondere plastischem Material die mindestens eine erste Leitung (11) zur pneumatischen Förderung bzw. Zuführung des körnigen Materials und mindestens eine zweite Leitung (12) zur Förderung bzw. Zuführung der Transportluft umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (21, 22) umfasst, um die vom Materialfluss in der ersten Leitung (11) und/oder von der Luftströmung in der zweiten Leitung (12) erzeugte Geräuschemissionen zu reduzieren, wobei die genannten Lärmminderungsmittel mindestens eine röhrenartige Hülle (21, 22) umfassen, die mindestens eine der ersten Leitung (11) und der zweiten Leitung (12) zumindest auf einem Teil ihrer jeweiligen Länge derart ummanteln bzw. umgeben, dass sie eine Kompressionswirkung auf sie ausüben, wobei die röhrenförmige Hülle (22) eine Netzstruktur aufweist.
Patent DE-202011108969-U1 (DE)
Title: Synchron modulierte volldigitale Delta-Sigma-Modulatorschaltung
IPC: H03L7/197
Filed: 2011-12-10
Abstract: Synchron modulierte volldigitale Delta-Sigma-Modulatorschaltung, welche umfasst: eine synchrone Frequenzmodulatorschaltung (24), umfassend – einen Multibitbus-Steuersignaleingang (28), verbunden mit einem Nachkommaanteil-Multibitdatenbus (16) für ein digitales Nachkommaanteil-Steuersignal (Df), – einen Taktsignaleingang (50), verbunden mit einer Taktsignalleitung (25) für ein Taktsignal (clk), – einen Rücksetzsignaleingang (51), verbunden mit einer Rücksetzsignalleitung (26) für ein Rücksetzsignal (rst) und – einen Multibitbus-Steuersignalausgang (29), verbunden mit einem Frequenzmodulator-Datenbus (27) für ein digital moduliertes digitales Nachkommaanteil-Steuersignal (Dfm), und weiter umfassend – vier baugleiche aber individuell programmierbare digitale Signalgeneratoren (31), (32), (33) und (34), – ein über jeweils einen Multibit-Modulationsdatenbus (36), (37), (38) und (39) mit allen diesen digitalen Signalgeneratoren (31), (32), (33) und (34) verbundenen digitalen Modulationsaddierer (35), welcher über den Frequenzmodulator-Datenbus (27) mit dem Multibitbus-Steuersignalausgang (29) verbunden ist und wobei die synchrone Frequenzmodulatorschaltung (24) so konfiguriert ist, dass – die Taktsignalleitung (25) und die Rücksetzsignalleitung (26) so verschaltet...
Patent DE-202011110017-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: A47F1/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Warenautomat (1) zur Ausgabe von unterschiedlichen Waren, insbesondere von jugendgefährdenden und/oder gesundheitsgefährdenden und/oder diebstahlgefährdeten Waren, welcher im Bereich der Kassenzone eines Warenhauses angeordnet ist, wobei die Kassenzone von einer Kassierperson besetzt ist, – der einen Warenspeicher (3) umfasst, in welchem (3) die unterschiedlichen Waren gespeichert sind, – der eine Warenauswahleinheit (2) umfasst, mit welcher vom Kunden eine gewünschte Ware auswählbar ist, – der eine Transporteinrichtung (10) umfasst, mit welcher die ausgewählte Ware in einen Entnahmebereich (21) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Transporteinrichtung (10) in mindestens drei Bereiche (I, II, III) unterteilt ist, – wobei die Förderrichtung der ausgewählten Ware in einem ersten Bereich (I) eine horizontale Komponente besitzt – wobei die Förderrichtung der ausgewählten Ware in einem mittleren Bereich (II) eine horizontale und eine vertikale Komponente besitzt und – wobei die Förderrichtung der ausgewählten Ware in einem letzten Bereich (III)...
Patent DE-202012001505-U1 (DE)
Title: Handy-Strahlenschutz-Einlage - Einlage zum Schutz gegen Strahlungen von Mobiltelefonen
IPC: A41D27/20
Filed: 2012-02-14
Abstract: Einlage aus/mit Strahlenschutzmaterial dadurch gekennzeichnet, dass diese Einlage aus handelsüblichen Materialien (die – von Mobiltelefonen herkommende – Strahlungen blockieren können) hergestellt wird bzw. mit solchen Materialien versehen ist.
Patent DE-202012005353-U1 (DE)
Title: Grabtrog
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Eine Lochblechplatte, auf der die Grabumrandung fest verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf diese Weise eine Einheit, ”Grabtrog” genannt, entsteht. Fundamente können so entfallen, eine einfache und sichere Montage ist somit möglich.
Patent DE-202012005373-U1 (DE)
Title: Medienträger (z.B. als Bilderrahmen)zur Präsentation(teil-)transparenter Medien geeignet zur Hintereinanderreihung mehrerer Medien ggf. mit einer in Verhältnis zu Wand oder Decke vertikalen Hängung
IPC: A47G1/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: Mehrteiliger Medienträger, bestehend aus einem Außenrahmen und zwei Innenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenrahmen nebeneinander mit deren Außenseiten an der Innenseite des Außenrahmens an einer Seite mit einem oder mehreren Bolzen und an der anderen Seite mit einem Verschlusssystem fixiert werden und zwischen die sich jeweils zugewandten Seiten der Innenrahmen flache Medien wie (teil-)transparente Bilder geklemmt werden können.
Patent DE-202012006561-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines ringförmigen Ventilators und dieser ringförmige Ventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2012-07-04
Abstract: Schaufelrad eines ringförmigen Ventilators, das eine Radnabe (101) und eine Vielzahl von Schaufeln (102) aufweist, wobei die Schaufeln (102) an der Außenseite mit einem Ring (103) verbunden sind, der an der Außenseite einen Außenflansch (1031) bildet.
Patent DE-202012010107-U1 (DE)
Title: Retentionsplatte
IPC: A61C13/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Retentionsplatte für die Verwendung in einem Splitcast-Sockelplattenverbund, mit Zentrierelementen zur exakten Reponierbarkeit der Retentionsplatte auf einer Gegenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkontur (2) der Retentionsplatte (1) einen Halbkreis (3) bildet und dass die Retentionsplatte (1) auf ihrer einen (unteren) Seite die männlichen Teile der Zentrierelemente (9) aufweist und auf ihrer anderen (oberen) Seite mit Retentionselementen (5, 6 u. 7) für eine Gipshaftung eines Zahnkranzes oder von Zahnsegmenten ausgerüstet ist.
Patent DE-202012012836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, um Proben ausserhalb der Verpackung eines Produkts bereitzustellen
IPC: A45D40/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Vorrichtung, die einen Produktbehälter; eine Produktpackung, die um mindestens einen Abschnitt des Produktbehälters herum angeordnet ist; eine Probenpackung mit einem Körper mit einer Seitenwand, die ein erstes Ende, ein zweites Ende, einen geschlossenen Umfang, eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche definiert; und eine Kosmetikprobe umfasst, die an den Körper gekoppelt ist; wobei der Körper so konfiguriert ist, dass er über der Produktpackung derart angeordnet ist, dass sich die Produktpackung durch das erste Ende des Körpers hindurch erstreckt, die innere Oberfläche des Körpers zu der Produktpackung hin weist und die äußere Oberfläche von der Produktpackung weg weist.
Patent DE-202012100669-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Warnung von Straßenverkehrsteilnehmern
IPC: B60Q1/46
Filed: 2012-02-27
Abstract: Einrichtung für die Warnung der Straßenverkehrsteilnehmer, dass es zur Absenkung und/oder zum Verlust der Adhäsion zwischen den Rädern (5) eines Fahrzeuges (1) und einer Fahrbahn (6) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einrichtung zur Erkennung der Absenkung und/oder des Verlustes der Adhäsion zwischen den Rädern (5) des Fahrzeuges (1) und der Fahrbahn (6) umfasst, die mindestens an eine der Warneinrichtungen angeschlossen ist, die Blinker (2), eine Hörsignaleinrichtung (3) des Fahrzeuges (1) und eine zusätzliche Warnlichteinrichtung (4) umfasst, die für das Einschalten bei der Absenkung und/oder dem Verlust der Adhäsion zwischen den Rädern (5) und der Fahrbahn (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100802-U1 (DE)
Title: Stutzenschaft
IPC: F41C23/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Stutzenschaft (1) eines Repetiergewehrs mit einem Schaftvorderteil (2) und einem Schafthinterteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftvorderteil (2) abnehmbar mit dem Schafthinterteil (3) verbunden ist.
Patent DE-202012101933-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Staub, faser- und/oder körnerartigen Anhaftungen an Kunststoffgranulat
IPC: B07B9/02
Filed: 2012-05-25
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Staub, faser- und/oder körnerartigen Anhaftungen an leichten Kleinteilen oder Kunststoffgranulat als Schüttgut, mit: – einem geschlossenen länglichen Gehäuse (1) mit einem untenseitigen Rüttelgitter (2),  Gehäuse (1) und beabstandet zur Oberseite und der unteren Wand des Gehäuses (1) schräg abfallend oder waagerecht verläuft und Durchgangslöcher (4) aufweist, die kleiner als die Durchmesser der einzelnen Granulate oder der Kleinteile sind, – einer Vereinzelungseinrichtung (3) zum Zuführen des Schüttgutes über den Einlass in das Gehäuse, – mindestens einer Luftstromzuführung oberhalb des Rüttelgitters (2) in das Gehäuse, – einem Absaugkanal (5) unterhalb des Rüttelgitters (2) mit mindestens einem Absauganschluss, – einem Auslass (6) für das gereinigte Schüttgut und – einem Rüttelantrieb (7) für das Rüttelgitter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsflächen der Durchgangslöcher (4) des Rüttelgitters (2) entsprechend den Größen der einzelnen Granulate...
Patent DE-202013001134-U1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung, insbesondere innenliegend anordenbare Scharniervorrichtung, vzw. 180°-Grad-Scharnier
IPC: E05D3/06
Filed: 2013-02-06
Abstract: Scharniervorrichtung (1), insbesondere innenliedend anordenbare Scharniervorrichtung, vzw. 180°-Grad-Scharnier, mit einem Bügelkörper (2) und mit mindestens einem ersten und einem zweiten Flügelelement (3, 4), wobei das erste Flügelelement (3) und das zweite Flügelelement (4) jeweils schwenkbar mit dem Bügelkörper (2) verbunden sind, wobei der Bügelkörper (2) in einem ersten Seitenbereich (5) eine erste Ausnehmung (6) und in einem zweiten Seitenbereich (7) eine zweite Ausnehmung (8) aufweist, wobei die Flügelelemente (3, 4) in einer geschlossenen Stellung im Wesentlichen in den Ausnehmungen (6, 8) angeordnet sind und wobei die Flügelelemente (3, 4) in einer geöffneten Stellung zumindest teilweise aus den Ausnehmungen (6, 8) herausgeschwenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelkörper (2) für das jeweilige Flügelelement (3, 4) in der geöffneten Stellung jeweils einen Anschlag (9, 10) bereitstellt.
Patent DE-202013001316-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Kühler
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Vapor-Chamber-Kühler, umfassend einen Hauptkörper (10), der eine Vielzahl von Kühlrippen (101) und einen Hohlraum (102) aufweist, wobei die Kühlrippen (101) auf einer Seite des Hauptkörpers (10) gebildet sind und sich in der Gegenrichtung des Hauptkörpers (10) erstrecken, wobei der Hohlraum (102) im Hauptkörper (10) gebildet ist, wobei im Hohlraum (102) eine Kapillarstruktur (1021) und ein Arbeitsfluid (1022) vorgesehen sind.
Patent DE-202013004300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Putzen von Stiefeln
IPC: A47L23/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Putzen von Stiefeln, gekennzeichnet durch mehrere, walzenförmige Bürsten (23, 30), welche um unterschiedliche Drehachsen rotierend gelagert und zu ihrem Drehantrieb an einen gemeinsamen Motor (18) gekoppelt sind, so dass die Sohle und der Schaft des Stiefels gleichzeitig gereinigt werden können.
Patent DE-202013005449-U1 (DE)
Title: Senkelkappe für Schnürsenkel
IPC: A43C9/04
Filed: 2013-06-12
Abstract: Senkelkappe bestehend aus einem Verbindungsstück 3 mit Gewindestift 4 und einer Endkappe 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Senkelkappe das ursprüngliche Senkelende 2 des Schnürsenkels 1 verdeckt.
Patent DE-202013006478-U1 (DE)
Title: Vollautomatisch absenkbare Markisenstütze
IPC: E04F10/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Stütze einer Markise die sich bei Last „Regen” Vollautomatisch absenkt dadurch gekennzeichnet, das im Zusammenspiel vorhandener Komponenten eine Zweckmäßige Einheit zum Schutz einer Markise entsteht. dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202013011328-U1 (DE)
Title: Laborgerät zur Filtration und Absaugung von Flüssigkeiten
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Schutzanspruch Laborgerät SpinTop System, zur Filtration, Absaugung, Förderung von biologischen und chemischen Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine Einheit bildet, mit integrierter Flüssigkeitsmembranpumpe, Leistungsregler, aufsteckbaren Filtern, Schläuche, Vorratsgefäß (siehe Zeichnung 1 – 6) und für 3 Anwendungen einsetzbar ist. Anwendungen: 1. Filtration, 2. Absaugen von Flüssigkeiten, 3. Flüssigkeitsförderung.
Patent DE-202013011921-U1 (DE)
Title: Digitaldruckvorrichtung
IPC: B41J13/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Digitaldruckvorrichtung (1), insbesondere Digitalrollendruckvorrichtung, mit Mitteln zum Bewegen eines zu bedruckenden Substrates (4) in einer Substratförderrichtung (6) unterhalb eines Druckkopfes (5) hindurch, welcher in einer Querrichtung (7) senkrecht zu Substratförderrichtung (6) hin und her bewegbar ist, um auf das Substrat (4) Tinte zur Erzeugung eines Druckbildes aufzubringen, wobei die Digitaldruckvorrichtung (1) mindestens eine sich in der Querrichtung (7) erstreckende elektrische Temperaturregeleinrichtung (9, 10) zur Einstellung der Substrattemperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturregeleinrichtung (9, 10) eine Mehrzahl von in einer Matrix (13, 14) angeordneten, einzeln und/oder in Gruppen regelbaren Heizelementen (12) umfasst.
Patent DE-202013012172-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Kühlschrank für die Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einer in einer Vertikalebene liegenden Zugriffsöffnung, die durch eine schwenkbare oder verschiebbare und mehrfach verglaste Kühlschranktür verschließbar ist, wobei die Kühlschranktür mindestens zwei transparente Glasscheiben aufweist, die durch randseitige Abstandselemente voneinander beabstandet sind, wobei an einem Transparent-Vertikalrand der Kühlschranktür ein vertikales transparentes Abstandselement aus einem transparenten Material und kein tragendes Rahmenelement vorgesehen ist, wobei das vertikale transparente Abstandselement die zwei Glasscheiben miteinander verbindet und in einem definierten Abstand zueinander hält und wobei an den beiden Horizontalrändern der Kühlschranktür tragende Bauteile appliziert sind.
Patent DE-202013101510-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Turbine
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-04-10
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Radialturbine (1) mit einem Turbinengehäuse (2), in dem ein auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) angeordnet ist, bei der – sich im Turbinengehäuse (2) ausgehend von einer Abgaseintrittsöffnung (5a) ein Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (3) erstreckt, und – das Turbinengehäuse (2) zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung (6) mindestens einen im Turbinengehäuse (2) integrierten Kühlmittelkanal (6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der mindestens eine Kühlmittelkanal (6a) durch eine Gehäusezunge (2a), welche das Turbinengehäuse (2) am Ende des Abgas führenden Strömungskanals (5) ausbildet, hindurchführt.
Patent DE-202013104586-U1 (DE)
Title: Radiosonde
IPC: G01W1/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Radiosonde (10), die umfasst – eine Mess- und Telekommunikationselektronik sowie eine Energieversorgung für diese, – ein mit der Sonde (10) verbundener Messbaum (2), an dem mindestens ein Sensor (5) angeordnet ist, und – ein an die Sonde (10) anzufügender Zugarm (4), an den ein Auftrieb erzeugender Ballon zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Zugarm (4) ein Befestigungs- und ein Neigemittel (7, 3) umfasst, mit deren Hilfe der Messbaum (2) im Zusammenhang mit der Befestigung des Zugarms (4) neigbar ist um einen vorbestimmten Winkel (α) in der Endposition des Zugarms (4).
Patent DE-202014001625-U1 (DE)
Title: Mütze mit Innenmütze
IPC: A42B1/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Mütze mit Innenmütze, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenmütze mindestens teilweise mit dem unteren Mützenrand verbunden ist und an mindestens einer Stelle durch mindestens eine Naht, die beginnend am unteren Mützenrand in Richtung zum oberen Mützenende hin verläuft, fixiert wird, wobei diese Naht eine Länge von mindestens 2 cm bis höchstens 8 cm aufweist und das Längenverhältnis von Mütze zur Innenmütze 3:1 bis 1,5:1 beträgt.
Patent DE-202014011483-U1 (DE)
Title: Endgerät
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-12-29
Abstract: Endgerät, umfassend:
 eine Empfangseinheit, die ausgebildet ist zum Empfangen eines Ortsbewegungssignals, das durch ein Mobilgerät gesendet wird;
 eine Bestimmungseinheit, die ausgebildet ist zum Bestimmen eines Orts eines Cursorfokus des Mobilgeräts auf einem Bildschirm gemäß dem Ortsbewegungssignal; und
 eine Beurteilungseinheit, die konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass sich der Cursorfokus in Richtung eines Zielsymbols bewegt, und wenn eine Distanz zwischen dem Cursorfokus und dem Zielsymbol größer als Null ist und kleiner oder gleich einem ersten Schwellenwert ist, zu bestimmen, dass der Cursorfokus das Zielsymbol auswählt.
Patent DE-202014105500-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit einer Flüssigkeitssäule
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Elektronische Kerze mit einer Flüssigkeitssäule, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerze einen Körper der Säule und ein Untergestell aufweist, wobei – der Körper der Säule innen mit Flüssigkeit und Dekorationsartikeln gefüllt ist, – auf dem Boden des Körpers der Säule eine leiterförmige Nut vorgesehen ist, wobei die leiterförmige Nut oben mit einem Drehteil versehen ist, – das Untergestell eine Leiterform annimmt, die der Form der Nut entspricht, – das Untergestell innen mit einer Elektroversorgungseinheit, einer Steuereinheit für einen Motor und mehreren Beleuchtungseinheiten versehen ist, wobei die Elektroversorgungseinheit die Steuereinheit für den Motor und die Beleuchtungseinheiten mit Strom versorgt, und – die Steuereinheit für den Motor das Drehen des Drehteils steuert.
Patent DE-202015000180-U1 (DE)
Title: Schweißdrahtvorschub
IPC: B23K9/133
Filed: 2015-01-08
Abstract: Gerät zum Schweißdrahtvorschub, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Transportrollen (4) und (5) zum Vorschub des Schweißdrahtes (12) besitzt.
Patent DE-202015001068-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Böden
IPC: A47L25/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Spritzschutz für den Küchenbereich dadurch gekennzeichnet, dass dieser 1. Im Bereich des Sockels installiert ist 2. Spritzschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser ausziehbar ist 3. Spritzschutz nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass dieser direkt nach Gebrauch entsorgt werden kann 4. Spritzschutz nach Anspruch 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen mechanischen Aufzugsmechanismus besitzt 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz einen Wulst aufweist 6. Spritzschutz nach Anspruch 1, 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, dass bei Einwegsystemen ein Abreißmesser und/oder Abschneidevorrichtung in der Mechanik integriert ist 7. Spritzschutz nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, und 6 dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz über ein Gestänge ausklappbar ist 8. Spritzschutz nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, und 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz durch Bodenschienen geführt und gehalten wird 9. Spritzschutz nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Bereich des Herds und auch anderen Küchenbereichen einsetzbar ist.
Patent DE-202015001807-U1 (DE)
Title: System zur Beladung eines Warmwasserspeichers
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: System zur Nutzung der von einem hauseigenen Energieerzeuger zur Verfügung gestellten elektrischen Leistung zur Beladung eines Warmwasserspeichers, umfassend: eine Elektroheizeinheit mit einem an einen Wärmespeicher anschließbaren Hydraulikkreislauf, in welchem eine Umwälzpumpe, ein elektrischer Durchlauferhitzer und ein Ziel-Temperatursensor angeordnet sind, und eine Steuerung, welche mit einem Leistungssensor verbindbar ist, welcher zwischen einem Hausnetz, an welchem der hauseigene Energieerzeuger und ein oder mehrere hauseigene Verbraucher angeschlossen sind, und einem öffentlichen Stromnetz angeordnet ist, und welcher zumindest die vom Hausnetz in das öffentliche Stromnetz abgegebene Leistung misst, wobei die Steuerung eine Heiz-Steuerfunktion zur Ansteuerung der dem elektrischen Durchlauferhitzer zugeführten elektrischen Leistung anhand der Messwerte des Leistungssensors und eine Pumpen-Steuerfunktion zur Ansteuerung der Umwälzpumpe anhand der Messwerte des Ziel-Temperatursensors umfasst.
Patent DE-202015002008-U1 (DE)
Title: Poloshirt mit Kontraststreifen
IPC: D04B1/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Rippenware mit Kontraststreifen mit eingestricktem Muster in anderer Kontrastfarbe
Patent DE-202015004237-U1 (DE)
Title: Automatische, sensorgesteuerte Be-und Entlüftung des Autoinnenraumes während des Stillstandes (Parken) des Autos
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Schutzanspruch wird hiermit beantragt für: Eine in Automobile technische Installation, welche eine automatische, sensorgesteuerte Be- und Entlüftung der Fahrgastzelle während des Stillstandes des Fahrzeuges regelt.
Patent DE-202015008081-U1 (DE)
Title: Kippsichere Streumitteleinrichtung
IPC: A47G19/24
Filed: 2015-11-21
Abstract: Anspruch 1, kippsichere Streumitteleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Gehäusebereich (1) in Kugelform (2) ausgebildet ist.