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Patent DE-102015108687-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und computerprogrammprodukt zum analysieren von fluidität
Inventor: SEKIYAMA KAZUHIDE
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es sind eine Vorrichtung, ein Verfahren und eine Computerprogrammprodukt zum Analysieren von Fluidität bereitgestellt, die ermöglichen, dass Feinheit und Grobheit in einem Teilchenverteilungsmuster in einem Objekt in einem Analyseergebnis unterbunden werden, und dass somit die Fluiditätsanalyse mit hoher Genauigkeit vorgenommen wird. Die Vorrichtung zum Analysieren von Fluidität bestimmt, unter Verwendung eines Teilchenverfahrens, eine Geschwindigkeit von jedem Teilchen basierend auf Teilcheninformationen einer Position von jedem Teilchen und eines physikalischen Zustands von jedem Teilchen in einem vorherigen Zeitschritt, und bestimmt eine Position von jedem Teilchen in einem aktuellen Zeitschritt basierend auf der bestimmten Geschwindigkeit. Als Nächstes ordnet die Vorrichtung zum Analysieren von Fluidität jedes Teilchen basierend auf Abständen zwischen Teilchen, die an den bestimmten Positionen angeordnet sind, in dem aktuellen Zeitschritt neu an, sodass die Feinheit und die Grobheit in dem Teilchenverteilungsmuster in einem Analysezielobjekt reduziert werden.
Patent DE-102015111017-A1 (DE)
Title: Dichtring für einen Laugenbehälter eines Waschautomaten und Waschautomat mit Dichtring
Inventor: NIEDIEK CHRISTIAN
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (212) für einen Laugenbehälter eines Waschautomaten. Der Dichtring (212) umfasst einen ringförmigen Laugenbehälterabschnitt (304), der mit einem Laugenbehälter des Waschautomaten koppelbar ist, einen ringförmigen Gehäuseabschnitt (300), der mit einer Gehäusewand des Waschautomaten koppelbar ist, und einen den Laugenbehälterabschnitt (304) mit dem Gehäuseabschnitt (300) verbindenden ringförmigen Schwingabschnitt (302) zum Aufnehmen einer Schwingbewegung des Laugenbehälters, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälterabschnitt (304) eine erste Härte aufweist und der Schwingabschnitt (302) eine zweite Härte aufweist, wobei die erste Härte höher als die zweite Härte ist.
Patent DE-102015113928-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit einer elektronischen Einheit und mit Leiterstrukturen auf einer Trägerstruktur
Inventor: BECKER JOHANNES
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Gegenstand (100) bereitgestellt, der mindestens eine erste Leiterstruktur (1), zumindest eine elektronische Einheit (5), mindestens eine zweite Leiterstruktur (2), die von der ersten Leiterstruktur (1) und/oder von der elektronischen Einheit (5) galvanisch getrennt, aber daran elektrisch ankoppelbar ist, und eine Trägerstruktur (15) mit zumindest einer ersten Trägerschicht (10), einem ersten Trägerschichtbereich (11) der ersten Trägerschicht (10) und mit einem zweiten Trägerschichtbereich (21) aufweist. Die Trägerstruktur (15) ist in einem Grundflächenbereich (G), der zumindest einen Teil der Grundfläche der Trägerstruktur (15) umfasst, als Schichtenstapel (16) ausgebildet. Der Schichtenstapel (16) umfasst zumindest den ersten Trägerschichtbereich (11) der ersten Trägerschicht (10) und den zweiten Trägerschichtbereich (21). Ferner ist zumindest ein Teil der ersten (1) und der zweiten Leiterstruktur (2) in dem Grundflächenbereich (G) angeordnet. Die erste Leiterstruktur (1) und/oder die elektronische Einheit (5) ist an den ersten Trägerschichtbereich (11) gelötet, gebondet oder auf sonstige Weise mit dem ersten Trägerschichtbereich (11) verbunden, wohingegen die zweite Leiterstruktur (2) an den zweiten Trägerschichtbereich (12; 21) gelötet, gebondet oder auf sonstige Weise mit dem zweiten Trägerschichtbereich (21) verbunden ist.
Patent DE-102015116925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen mit additiven und subtraktiven Fertigungsverfahren
Inventor: LAMMERT NICOLAI
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Formteilen, insbesondere von Kunststoffformteilen mit komplexen Geometrien. Die Herstellung erfolgt im Wege einer Kombination aus additiven und subtraktiven Fertigungsverfahren. Um ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit verbesserter Maßhaltigkeit vorzuschlagen, das den Wechsel zwischen Fertigungsschritten mit subtraktiven Fertigungsverfahren und Fertigungsschritten mit additiven Fertigungsverfahren ermöglicht, ohne die Wirtschaftlichkeit des Herstellungsverfahrens zu beeinträchtigen, wird die Nutzung von additiven Fertigungsverfahrens in wenigstens einem, vorzugsweise jedoch mehreren Fertigungsschritten vorgeschlagen, wobei als formteilbildendes Material Kunststoff mit einer Plastifiziereinheit, insbesondere einem Schneckenextruder verarbeitet wird. Die Nachteile des additiven Fertigungsverfahrens werden durch eine Kombination mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren Fertigungsschritten mit einem subtraktiven Verfahren in einem automatisierten Prozess kompensiert. Außerdem wird eine vorteilhafte Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015120270-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Bauteil mit einer porösen Faser-Matrixstruktur
Inventor: KUPSKI JULIAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Bauteil (1) und insbesondere ein Herstellungsverfahren für ein Bauteil (1) mit einer porösen Faser-Matrixstruktur (12) sowie ein derart hergestelltes Bauteil (1) mit einer porösen Faser-Matrixstruktur (12). Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: – Einbringen einer Faserstruktur in eine Form, – Einbringen eines Treibmittels in die Form, und – Härten der Faserstruktur und des Treibmittels. Bei Härten expandiert das Treibmittel und bildet zusammen mit der Faserstruktur eine poröse Faser-Matrixstruktur (12).
Patent DE-102015122150-A1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für Fördergurte
Inventor: SIGMUND ULRICH
IPC: B65G15/60
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkvorrichtung (2) für einen Förderergurt (3) eines Bandförderers (1) umfassend eine Umlenktrommel (7) und ein Stützmittel (8) für die Umlenktrommel (7). Hierbei umfasst das Stützmittel (8) einen Stützkörper (9) und eine Vielzahl von Stützeinheiten (10; 14), wobei jede Stützeinheit (10; 14) wenigstens eine Stützrolle und ein Federmittel umfasst, wobei das Federmittel jeweils zwischen jeder Stützrolle und dem Stützkörper (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015200812-A1 (DE)
Title: Hubsauger mit einem pneumatisch steuerbaren Saugnapf
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H3/08
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei einem Hubsauger zum Separieren von Bögen von einem Bogenstapel ist ein Hubsauger vorgesehen, welcher einen Saugnapf aufweist, der als doppelwandiger Faltenbalgsauger ausgebildet ist, wobei dieser mindestens eine pneumatisch beaufschlagbare Saugkammer zum Zusammenziehen des Faltenbalgsaugers aufweist.
Patent DE-102015201300-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Lichtquelle und Reflektor mit ellipsoidaler Reflexionsfläche
Inventor: REHN HENNING
IPC: F21V7/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Lichtquelle (2), einem Reflektor (10) mit einer ellipsoidalen Reflexionsfläche (4), in deren erstem Brennpunkt (3) die Lichtquelle (2) angeordnet ist, einer asphärischen Linse (9) und einer Austrittspupille (7) als Ausgang der Beleuchtungsvorrichtung (1), wobei die Austrittspupille (7) so dimensioniert und relativ zu dem Reflektor (10) angeordnet ist, dass ohne die asphärische Linse (9) nur ein erster Teil (41) des reflektierten Lichts durch die Austrittspupille (7) treten würde, welchen ersten Teil (41) die asphärische Linse (9) im Wesentlichen ohne Änderung des Öffnungswinkels zur Austrittspupille (7) passieren lässt, wobei die asphärische Linse (9) zusätzlich einen zweiten, ohne die asphärische Linse (9) außerhalb der Austrittspupille (7) liegenden Teil (42) des Lichts ablenkt und so durch die Austrittspupille (7) führt.
Patent DE-102015204669-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es ist eine Aktoranordnung, insbesondere zum Schalten von Getriebegängen eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einer in Umfangsrichtung um eine Drehachse verdrehbaren und in Axialrichtung verschiebbaren Schaltwelle, wobei die Schaltwelle einen in radialer Richtung abstehenden Schaltfinger zum Schalten der Getriebegänge des Kraftfahrzeuggetriebes aufweist, und einem zum Schaltfinger beabstandeten Gleitlager zur drehbaren und verschiebbaren Lagerung der Schaltwelle, wobei die Schaltwelle mit dem Gleitlager eine Kulissenführung zur Zulassung einer Drehung der Schaltwelle in bestimmten definierten axialen Relativlagen des Schaltfingers zum Gleitlager ausbildet. Durch die Verwendung des Gleitlagers als Teil einer Kulissenführung für die Schaltwelle kann eine separat vorgesehene Kulisse eingespart werden, so dass eine Aktoranordnung mit einem geringen Bauraumbedarf, insbesondere innerhalb eines Kraftfahrzeuggetriebes, ermöglicht ist.
Patent DE-102015205572-A1 (DE)
Title: Fixierelement
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegenden Lehren stellen ein Fixierelement bereit. Das Fixierelement umfasst eine Substratschicht. Die Substratschicht umfasst ein Polyimid mit einer Mehrzahl darin feinverteilter Poly-p-phenylenbenzobisthiazol-Fasern. Eine Zwischenschicht ist auf der Substratschicht angeordnet. Eine Ablöseschicht ist auf der Zwischenschicht angeordnet.
Patent DE-102015207233-A1 (DE)
Title: Geflügelter fahrerairbag
Inventor: CHIH CHENG JAMES
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Lenkrad mit einer Lenkradabdeckung und einem Airbagmodul. Das Airbagmodul umfasst eine Airbaganordnung und eine Aufblasvorrichtung, die hinter der Lenkradabdeckung angeordnet ist. Die Aufblasvorrichtung ist dazu ausgelegt, die Airbaganordnung aufzublasen. Die Airbaganordnung hat einen primären Sack, der dazu ausgelegt ist, einen Insassen abzupolstern, und einen sekundären Sack, der an der Seite des primären Sacks, angrenzend an eine Fahrerseite des Fahrzeugs angeordnet ist. Der sekundäre Sack ist dazu ausgelegt, einen Insassen während eines Aufpralls des Fahrzeugs aufzufangen. Die Airbaganordnung umfasst des Weiteren ein Stoffstück mit einer Naht. Das Stoffstück trennt den primären und den sekundären Sack voneinander. Die Naht ist dazu ausgelegt, sich bei einem Druck im primären Sack über einem Schwellwert zu teilen, sodass Gas den sekundären Sack aufblasen kann.
Patent DE-102015207783-A1 (DE)
Title: Gegen Überspannung geschütztes elektronisches Steuergerät
Inventor: MOLNAR LASZLO
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (1000) mit einem von einer Schutzschaltung (100) vor einer Überspannung geschützten elektronischen Baustein (200). Diese umfasst einen Eingangsanschluss (101) zur Verbindung mit einem Ausgangsanschluss (202) des Bausteins (200), einen Ausgangsanschluss (102) zur Verbindung mit einer Last (300), eine Überspannungsdetektionseinheit (120), eine Schutzschalteinheit (110) mit einem steuerbaren Längstransistor (T1), der zwischen dem Eingangsanschluss (101) und dem Ausgangsanschluss (102) verschaltet ist, und einem Steuertransistor (T2), der in Abhängigkeit des Ansteuersignals (STS) der Überspannungsdetektionseinheit (120) den Längstransistor (T1) leitend oder sperrend schaltet. Die Schutzschalteinheit (110) umfasst einen zwischen dem Eingangsanschluss (101) und einem Bezugspotential verschalteten ersten Kondensator (C13), der derart ausgelegt ist, dass während oder kurz nach dem Sperrendschalten des Längstransistors (T1) aufgrund einer an dem Ausgangsanschluss (102) detektierten Überspannung an dem Eingangsanschluss (101) ein in seiner Höhe und Mindestdauer vorgegebener Spannungspuls erzeugt wird, der durch den Baustein (200) detektiert und zur Ausgabe eines Fehlersignals verarbeitet werden kann.
Patent DE-102015208080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reflexionskorrektur von Abbildungen und diesbezügliche Vorrichtungen
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reflexionskorrekturverfahren zur Korrektur von digitalen mikroskopischen Abbildungen. Dabei weist das Reflexionskorrekturverfahren auf: Illuminieren (10) eines Objektes, wobei das Illuminieren (10) des Objektes mindestens zwei Illuminationsmuster (11, 12) aufweist. Erstellen (20) eines Illuminationsmusterbildes (21, 22) des Objektes für jedes Illuminationsmuster (11, 12). Berechnen (60) mindestens eines Teilreflexionsbildes (61), jeweils mittels einer Kombination entsprechender zweier Illuminationsmusterbilder (21, 22). Berechnen (90) eines reflexionskorrigierten Bildes (99) des Objektes mittels geeigneter Kombination mindestens eines Illuminationsmusterbildes (21, 22) und mindestens eines Teilreflexionsbildes (61). Und dabei weist jedes Illuminationsmuster (11, 12) mindestens eine aktive Illuminationsquelle (111) auf, und jedes Illuminationsmuster (11, 12) ist voneinander verschieden. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige reflexionskorrigierende Vorrichtung (100).
Patent DE-102015213675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Eintrags eines Fluidnebels in einen Frischhaltebehälter, Befeuchtungsvorrichtung und Haushaltskältegerät
Inventor: SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Eintrags eines Fluidnebels in einen Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem der Fluidnebel mit einer Verneblereinheit (20) einer Befeuchtungsvorrichtung (11) des Haushaltskältegeräts (1) erzeugt wird und eine Fluidnebelrate und/oder eine Fluidnebelmenge gemäß einer Sollvorgabe eingestellt werden, und ein aktiver Betrieb der Verneblereinheit (20), in dem Fluidnebel erzeugt wird, abhängig von der Sollvorgabe durchgeführt wird, wobei die Sollvorgabe abhängig von zumindest einem das Fluid, aus dem durch die Verneblereinheit (20) der Fluidnebel erzeugt wird, charakterisierenden Parameter und/oder abhängig von zumindest einem Betriebsparameter der Verneblereinheit (20) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Befeuchtungsvorrichtung (11) und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015217825-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Absaugvorrichtung
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B01D46/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Filtervorrichtung für eine Absaugvorrichtung, mit zumindest einer Verbindungseinheit (14a; 14b) zu einer Verbindung mit zumindest einem Filterelement (16a; 16b) und mit zumindest einer Schwingungseinheit (18a; 18b), die zumindest ein Erregerelement (20a; 20b) zu einer Erzeugung von Schwingungen aufweist, die dazu vorgesehen sind, zumindest zu einer Reinigung des Filterelements (16a; 16b) auf das Filterelement (16a; 16b) einzuwirken. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Erregerelement (20a; 20b) dazu vorgesehen ist, Schwingungen zu einer Reinigung des Filterelements (16a; 16b) zu erzeugen, deren Frequenz größer als oder gleich 1 kHz ist.
Patent DE-102015220347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für ein Fahrzeug
Inventor: SIKORA SASCHA
IPC: C21D8/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (5) für ein Fahrzeug, umfassend folgende Schritte: – (A) Bereitstellen eines Werkstücks aus einem vergütbaren Stahlwerkstoff (2), welches beidseitig mit einer zinkhaltigen Beschichtung versehen ist, – (B) zumindest teilweises Erwärmen des Werkstücks auf eine Temperatur oberhalb von Ac1, – (C) Einlegen des zumindest teilweise warmen Werkstücks in ein Warmumform- und/oder Presshärtewerkzeug, welches mindestens einen Stempel und mindestens eine Matrize umfasst, – (D) Zufahren des Werkzeugs durch Relativbewegung des Stempels und/oder der Matrize zueinander und Warmurformen und/oder Presshärten des Werkstücks, wobei zumindest ein Bereich des warmen Werkstücks im geschlossenen Werkzeug derart abgekühlt wird, dass sich zumindest teilweise ein Härtegefüge ausbildet. Die Aufgabe, ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils für ein Fahrzeug, ein Bauteil für ein Fahrzeug sowie eine Verwendung des Bauteils anzugeben, wobei neben einem aktiven Korrosionsschutz auch eine ausreichende Bauteilfestigkeit im Crashfall und Lebensdauererwartung insbesondere bei zyklischer Belastung gewährleistet werden kann, wird dadurch gelöst, dass das Werkstück eine erste Oberfläche (3) mit einer geringeren Auflagenstärke der zinkhaltigen Beschichtung im Vergleich zur zweiten Oberfläche (4) des Werkstücks aufweist, wobei das Werkstück derart in das Warmumform- und/oder Presshärtewerkzeug eingelegt wird, dass die erste Oberfläche (3) des Werkstücks auf der bei der Bauteilfertigung überwiegend auf Druck und/oder Zug belasteten Seite, insbesondere der überwiegend konkav ausgebildeten Werkzeugseite positioniert wird.
Patent DE-102015221848-A1 (DE)
Title: Bussystem und Verfahren zur Diagnose eines Kurzschlusses
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem (1) mit mindestens zwei Steuergeräten (2, 3), die jeweils einen Bustreiber (4) aufweisen, wobei die Bustreiber (4) über mindestens zwei Busleitungen (6, 7) miteinander verbunden sind, an denen jeweils mindestens ein Koppelkondensator (C1, C2) angeordnet ist, wobei an die Busleitungen (6, 7) ein Terminierungsnetzwerk (8) angeschlossen ist, das aus mindestens zwei Widerständen (R1, R2) und einem Kondensator (C3) besteht, wobei die beiden Widerstände (R1, R2) jeweils mit einer der Busleitungen (6, 7) verbunden sind und an einem Mittelabgriff (9) miteinander verbunden sind, wobei der Kondensator (C3) des Terminierungsnetzwerkes (8) zwischen dem Mittelabgriff (9) und einem Masseanschluss liegt, wobei das Bussystem (1) eine Referenzspannungsquelle (10) aufweist, wobei die Referenzspannungsquelle (10) über ein Element mit dem Mittelabgriff (9) verbunden ist, wobei die Spannung der Referenzspannungsquelle (10) einen Wert zwischen einer Betriebsspannung (UBAT) des Bussystems (1) und Masse aufweist, wobei mindestens ein Steuergerät (2, 3) derart ausgebildet ist, dass das Spannungsniveau am Mittelabgriff (9) erfasst wird und in Abhängigkeit des erfassten Spannungsniveaus das Steuergerät (2, 3) erfasst, ob ein Kurzschluss einer Busleitung (6, 7) gegen Betriebsspannung (UBAT) oder Masse vorliegt, sowie ein Verfahren zur Diagnose eines Kurzschlusses für ein solches Bussystem.
Patent DE-102015223820-A1 (DE)
Title: "Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit strukturstärkendem-Effekt"
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/34
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens einen Fettalkohol, mindestens ein kationisches Tensid, mindestens ein kationisches Polysaccharid-Polymer, 4,4-Dimethyloxazolidin mindestens eine organische Säure und mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz stärken Haare in ihrer Struktur und schützen so vor Spliß und Bruch und verbessern die Kämmbarkeit und den Griff.
Patent DE-102016001190-A1 (DE)
Title: Schlüssel für ein in einer schwenkbaren Fahrzeugtür vorgesehenes Türschloss
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: E05B77/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüssel (1) für ein in einer schwenkbaren Fahrzeugtür vorgesehenes Türschloss (8), – mit einem Schlüsselkörper (2), – mit wenigstens einem aus dem Schlüsselkörper (2) ausfahrbaren Verstellelement (3) zum Aufnehmen in einer an dem Türschloss (8) vorgesehenen Aufnahme (9), – wobei das Verstellelement (3) derart ausgebildet ist, dass das Türschloss (8) mittels des wenigstens einen Verstellelements (3) entriegelbar ist und die Fahrzeugtür mittels des Schlüssels (1) in einem in der Aufnahme (9) aufgenommenen Zustand des ausgefahrenen Verstellelements (3) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbar ist.
Patent DE-102016006571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage sowie Vorrichtung dafür
Inventor: LÜTJEN JAN
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage sowie eine dafür besonders ausgestaltete Vorrichtung. Bei dem Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage umfassend einen Turm aus mehreren Turmsegmenten (10, 12) und einer an der Turmspitze angeordneten Gondel (20), wird die Gondel (20) an dem obersten Turmsegment (10) vormontiert, bevor das oberste Turmsegment (10) auf den bis auf das oberste Turmsegment montierten Turm gehoben und dort befestigt wird. Die Vorrichtung (1) zur Vormontage der Gondel (20) einer Windenergieanlage auf einem obersten Turmsegment (10) umfasst eine Aufnahme (4) zur vertikalen Befestigung eines Turmsegments (10) der Windenergieanlage an einem Grundrahmen (2).
Patent DE-102016007011-A1 (DE)
Title: Gartenpflegegerät in Form eines Vertikutierers o. dgl. Einrichtung
Inventor: TIELBÜRGER DIRK
IPC: A01B45/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Gartenpflegegerät ist in Form eines Vertikutierers, eines Mulchmähers o. dgl. von Hand im Bereich eines am Führungsholm vorgesehenen Stellhebels steuerbare Einrichtung ausgebildet. Dabei ist zumindest ein mittels eines Motors antreibbares Bearbeitungswerkzeug in eine bodennahe Arbeitsstellung bringbar und durch Betätigung einer Kupplung in Rotation zu versetzen. Vorteilhaft ist das Gerät in Form einer zwei Radachsen aufweisenden Rolleinrichtung ausgebildet, deren mit einer ersten Radachse versehene vordere Stützeinheit relativ zu einem die zweite Radachse sowie die Antriebsstruktur aufweisenden Basisgehäuse um eine gemeinsame Querachse verlagert werden kann. Im Bereich des Basisgehäuses kann ein jeweils zwischen unteren Seitenrändern der Seitenwände zum Boden hin gebildeter Bodenabstand mittels zumindest jeweils einem einen Unterfahrschutz bildenden Seitenabweiser abgedeckt werden.
Patent DE-102016007830-A1 (DE)
Title: Behälter für Wertdokumente, insbesondere Banknoten, sowie Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen eines solchen Behälters
Inventor: STAPFER MICHAEL
IPC: G07D13/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für Wertdokumente (10), insbesondere Banknoten, mit mindestens einer Behälterwand (2, 3), welche eine dem Äußeren des Behälters (1) zugewandte Außenseite und eine dem Inneren des Behälters (1) zugewandte Innenseite aufweist, wobei die Behälterwand (2, 3) im Bereich der Außenseite eine erste Wandschicht (4) aufweist, die dazu ausgelegt ist, mittels Laserstrahlung durchtrennt zu werden, und die Behälterwand (2, 3) im Bereich der Innenseite eine zweite Wandschicht (5) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Laserstrahlung abzuschwächen oder zu blockieren. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen eines solchen Behälters (1).
Patent DE-102016013360-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung und Fahrzeug mit öffenbarem Verdeck und einer solchen Verriegelungseinrichtung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1), insbesondere zum Verriegeln eines öffenbaren Verdecks an einem Fahrzeug (23), mit einem Verschlusshaken (3), und einem Verriegelungsbügel (5), wobei der Verschlusshaken (3) in einer Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtung (1) den Verriegelungsbügel (5) hintergreift, wobei er in einer Entriegelungsstellung von dem Verriegelungsbügel (5) trennbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Verriegelungsbügel (5) mittels eines Antriebs (7) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung und umgekehrt antreibbar ist.