baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115820-B3 (DE)
Title: Testvorrichtung sowie Verfahren und Speichermedium zum Betreiben eines Prozessorsystems
Inventor: JÜNGER LUKAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Prozessorsystems (12), in welchem zumindest eine virtuelle Maschine (14) betrieben wird, wobei die jeweilige virtuelle Maschine (14) Hypercall-Nachrichten (16) erzeugt und jede Hypercall-Nachricht (16) jeweils eine vorbestimmte privilegierte Operation (17) anfragt, die sich auf eine Hardwareplattform der jeweiligen virtuellen Maschine (14) bezieht, wobei die angefragte privilegierte Operation (17) für die anfragende virtuelle Maschine (14) in der jeweiligen Hardwareplattform ausgeführt wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Prozessorsystem (12) für die jeweilige virtuelle Maschine (14) eine reale Hardwareplattform (11) darstellt, in welcher die virtuelle Maschine (14) betrieben wird, und in einem digitalen Simulator (19) eine simulierte Hardwareplattform (20) simuliert wird und zumindest eine oder jede der Hypercall-Nachrichten (16) in den Simulator (19) umgeleitet wird und die jeweilige durch die umgeleitete Hypercall-Nachricht (16) angefragte privilegierte Operation (17) in der simulierten Hardwareplattform (20) ausgeführt wird.
Patent DE-102020122597-B3 (DE)
Title: Ophthalmochirurgischer Injektor
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F2/16
Filed: 2020-08-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ophthalmochirurgischen Injektor (1) mit einem Injektorkörper (2), einer Spitze (7), mittels welcher eine Intraokularlinse aus dem Injektor (1) herausdrückbar ist, einem ersten Stempel (3), der längsverschiebbar an dem Injektorkörper (2) gelagert ist und einen ersten Vorsprung (10) aufweist, einer Welle (5), die rotierbar in dem Injektorkörper (2) gelagert ist sowie eine erste Kulisse (9) und eine zweite Kulisse (11) aufweist, die jeweils um die Welle (5) gewunden sind, und einem zweiten Stempel (4), der längsverschiebbar an dem Injektorkörper (2) gelagert ist und einen zweiten Vorsprung (12) aufweist, wobei der erste Vorsprung (10) in die erste Kulisse (9) eingreift, wodurch der erste Stempel (3) eingerichtet ist, durch eine Längsverschiebung des ersten Stempels (3) eine Rotation der Welle (5) um eine Längsachse des Injektorkörpers zu bewirken, und der zweite Vorsprung (12) in die zweite Kulisse (11) eingreift, wodurch die Welle (5) eingerichtet ist, durch die mittels des ersten Stempels (3) bewirkte Rotation eine Längsverschiebung des zweiten Stempels (4) zu bewirken.
Patent DE-102021130889-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Falten
Inventor: FUHRMANN GERD
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-11-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Faltvorrichtung, die mit hoher Geschwindigkeit ein zuverlässiges Falten der Sperrelemente eines Kunststoffverschlusses erlaubt und insbesondere keine genaue Ausrichtung jedes einzelnen Kunststoffverschlusses auf das Faltwerkzeug erfordert. Jeder Kunststoffverschluss wird kontinuierlich zwischen eine mit dem oberen Rand der Sperrelemente interagierende Druckfläche und eine Führungsfläche in einem Faltbereich gebracht. Die Druckfläche und die Führungsfläche sind in dem Faltbereich derart zueinander angeordnet, dass die Oberkante eines Garantiebandes jedes Kunststoffverschlusses nach dem Faltvorgang zeitweilig, insbesondere ringförmig an der Druckfläche anliegt.
Patent DE-102022105462-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Batteriekraftwerkes
Inventor: LI YIFENG
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Batteriekraftwerkes umfassend eine Vielzahl von Batteriemodulen (1), welche als Redox-Flow-Batterie ausgeführt sind, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:S1: Erzeugung eines zeitlich variierenden Anregungsstromes I mit einer Grundfrequenz f, mit welchem wenigstens ein Batteriemodul (1) zur Durchführung einer Impedanzspektroskopie angeregt wird;S2: Zeitaufgelöste Erfassung des Anregungsstrom I und einer Antwortspannung V;S3: Berechnung der Impedanz Z(ω), wobei ω=2πf; und wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst:S4: Einleitung von Wartungsarbeiten an dem wenigstens einen Batteriemodul (1), wenn Re{Z(w)} einen vordefinierten Grenzwert überschreitet; und wobei in Schritt S1 der Anregungsstrom I mit Hilfe eines Umrichters (9, 11) erzeugt wird, wobei die Grundfrequenz des erzeugten zeitlich variierenden Anregungsstromes f ≤ 20 Hz ist.
Patent DE-102022119880-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung sowie Anlage und Verfahren zum Herstellen eines mit flüssigem Füllgut befüllten Behälters aus einem thermisch konditionierten Vorformling
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-08-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines mit flüssigem Füllgut befüllten Behälters aus einem thermisch konditionierten Vorformling mittels Einleiten eines Füllguts unter Druck in den Vorformling, umfassend ein Füllventil, das zwischen einer Füllstellung und einer Neutralstellung beweglich ist, einen Ventilkörper, der ein Zustromlumen des Füllventils beherrscht und aus einer Dichtstellung in eine Freigabestellung bringbar ist, eine sich innerhalb des Ventilkörpers erstreckende Reckstange zum Recken des Vorformlings mit einer auslassseitigen Reckstangenspitze, und eine Reckstangendichtung, die zwischen dem Ventilkörper und der Reckstange angeordnet ist und die einen auslassseitigen Raum von einem auslassabgewandten Raum trennt, wobei die Reckstange während der Positionierung des Füllventils in der Füllstellung und des Ventilkörpers in der Dichtstellung in eine die Dichtwirkung der Reckstangendichtung aufhebende und die Trennung der beiden Räume aufhebende Position beweglich ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage, ein Verfahren sowie eine Verwendung einer Vorrichtung und/oder einer Anlage zum Herstellen von mit flüssigem Füllgut befüllten Behältern.
Patent DE-112015007301-B3 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: BARROWS DUNCAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-06-01
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (2) für ein Fahrzeug, mit einer in einer Blickrichtung (B) orientierten Optik (4), die eine sauber zu haltende Oberfläche (5) umfasst, wobei die Optik (4) in einer separaten, ringförmigen Fassung (6) gehalten ist, die zur Erzeugung eines Luftstroms (12) ausgebildet ist, der im Betrieb vor der Optik (4) ausgebildet und in Blickrichtung (B) orientiert ist, wobei die Fassung (6) einen Drallkörper (30) aufweist, der zur Erzeugung eines drallbehafteten Luftstromes (12) ausgebildet ist, wobei der Drallkörper (30) um eine in Blickrichtung (B) weisende Rotationsachse rotiert.
Patent DE-4337725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen eines Wicklungskopfes einer Elektromaschine
Inventor: APPT DIETER
IPC: H02K15/00
Filed: 1993-11-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Formen eines Wicklungskopfes einer Elektromaschine mit Mitteln zum radialen Aufweiten des Innendurchmessers des Wicklungskopfes, dadurch gekennzeichnet, daß eine stabförmige, drehbar gelagerte Formrolle (17) mit einem gegenüber dem Innendurchmesser (34) des Wicklungskopfes (3) kleineren Durchmesser in den Wicklungskopf (3) etwa koaxial zu einer Mittellängsachse (7) des Wicklungskopfes (3) einschiebbar und zum Aufweiten des Wicklungskopfes (3) mittels einer Führung (33, 31) radial nach außen beweglich ist, und daß entweder der Wicklungskopf (3) oder die Führung mit der Formrolle (17) mittels eines Antriebs (8, 9, 10, 11) um die Mittellängsachse (7) rotierbar sind.
Patent DE-4403901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von dreidimensionalen Koordinaten
Inventor: RAAB SIMON
IPC: G01B21/20
Filed: 1994-02-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von dreidimensionalen Koordinaten, umfassend:  einen beweglichen Arm (12), der ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei der Arm eine Vielzahl von Gelenken umfasst, von denen jedes einem Freiheitsgrad entspricht, so dass der Arm innerhalb eines ausgewählten Volumens beweglich ist, und wobei jedes dieser Gelenke ein drehbares Übertragungsgehäuse (40, 42, 46, 48, 52, 54) mit einem integrierten Transducer (80) zum Erzeugen von Positionssignalen, die der Winkelstellung des jeweiligen Gelenks entsprechen aufweist,  einen Untersatz (14), der an dem ersten Ende des beweglichen Arms (12) befestigt ist,  eine Sonde (56), die an dem zweiten Ende des beweglichen Arms (12) befestigt ist, und  elektronische Auswertmittel, welche, auf Basis der Positionssignale der Transducer (80), die Position der Sonde (56) errechnen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronischen Auswertmittel eine intelligente Schnittstelle (16) mit einer Anschlussstelle (189) für einen separaten Computer (18) umfassen,  dass die Schnittstelle...
Patent DE-10000722-B4 (DE)
Title: Rollbandmaß
Inventor: KREBS KLAUS
IPC: G01B5/02
Filed: 2000-01-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Rollbandmaß, bestehend aus einem Gehäuse-Ober- und Gehäuseunterteil, einer Bohrung im Gehäuse-Oberteil für einen Auslöseknopf, einer im Gehäuse angeordneten Federtrommel mit Zugfeder, deren Ende mit dem Gehäuse-Unterteil verbunden ist, einer Rücklaufsperre für die Zugfeder, einem auf der Federtrommel aufgerollten flexiblen Bandmaß und einer durch den Auslöseknopf betätigbaren Auslöseraste, wobei der Auslöseknopf mit einem U-förmigen Element verbunden ist, in das sich eine federelastisch ausgebildete Zunge erstreckt, die an einem Ende mit den Enden der beiden Schenkel des U-förmigen Elements und mit dem Auslöseknopf verbunden ist und an deren anderem Ende die Auslöseraste angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (2, 3) mit einem schlitzförmigen Aus- und Einlauf (14) für das Maßband und mit einer Halte- oder Einrastvorrichtung (16) für das Anfangsteil des Bandmaßes als ein in Längsrichtung einseitig unten geschlossener Schlitz ausgebildet ist, an dessen Ende sich eine Ausnehmung oder Einbuchtung (18) des Gehäuses (2; 3) zur Aufnahme des...
Patent DE-10000764-B4 (DE)
Title: Zelt/Biwaksack-Kombination
Inventor: RIEGEL FRITZ
IPC: E04H15/04
Filed: 2000-01-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zelt/Biwaksack-Kombination
aus einer ohne ein Gestänge
pyramidenförmig
auf spannbaren Hülle
(1) mit einem Boden (3), einem Aufhängepunkt (2) an der Pyramidenspitze,
einer Seitenwand (13), die steiler ausgebildet ist als die übrigen Seitenwände (14,
15, 16), wenigstens einer Belüftungsöffnung (20,
21) im oberen Bereich der pyramidenförmig aufgespannten Hülle (1),
wenigstens einer Öffnung
an einer der steilen Seitenwand benachbarten Stelle zum Zugang bei
Verwendung der Hülle (1)
als Zelt und einer Öffnung
(17) im Boden (2) zum Zugang bei Verwendung der Hülle (1)
als Biwaksack.
Patent DE-10016587-B4 (DE)
Title: Lichtlenksystem für die Kunst- und Tageslichtbeleuchtung eines Innenraumes
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: F21V9/02
Filed: 2000-04-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Lichtlenksystem für die Beleuchtung eines Innenraumes mit einer Lichtumlenkeinrichtung, welche sowohl von außen kommendes Tageslicht (40, 41) als auch von innen kommendes Kunstlicht (34, 35) in den Innenraum reflektiert und die Lichtumlenkeinrichtung aus mehreren parallel zueinander angeordneten Lichtlenklamellen (10–15, 47–49) besteht, die jeweils einen solchen Abstand voneinander haben, dass Licht von einem Außenraum durch diesen Abstand in einen Innenraum eindringen kann, wobei die Lichtlenklamellen wenigstens eine in den Innenraum gerichtete Reflektorfläche (41) besitzen, so daß Tageslicht in den Innenraum gelenkt wird, und mindestens eine Kunstlichtquelle (20) vorgesehen ist, welche von unten innenraumseitig in die Lichtumlenkeinrichtung strahlt, dadurch gekennzeichnet, dass a) an der Innenraumkante (42) der zum Innenraum orientierten Reflektorfläche (41) ein weiteres nach unten abgekantetes Teilstück als Kunstlichtreflektor (22–33, 44, 45 und 50, 51) in fester Verbindung stehend angeordnet ist, das aus mindestens zwei weiteren Teilflächen (22, 24, 26, 28, 30, 32, 45, 50 und 23, 25, 27,...
Patent DE-10016844-B4 (DE)
Title: Einteiliger Schaftfräser
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B27G13/00
Filed: 2000-04-05
Granted: 2009-10-01
Abstract: Einteiliger Schaftfräser, mit:  einem nahezu zylindrischen Werkzeughauptkörper (11), der um eine Axiallinie (O) gedreht wird;  Spanabführnuten (13), die an einer Umfangsseite des zylindrischen Werkzeughauptkörpers ausgebildet sind;  einer Schneidkante (16), die an einem Stegabschnitt der Umfangsseite der Wandfläche ausgebildet ist, die eine Spanfläche (14) der Spanabführnut ist, die zu der Drehrichtung des Werkzeugs gerichtet ist, wobei ein konkav gekrümmter Abschnitt (20) an der Spanfläche (14) auf der Seite der Schneidkante (16) vorgesehen ist;  einem konvexen Abschnitt (21) in Form einer konvex gekrümmten Fläche mit einem großen Krümmungsradius, wobei der konvexe Abschnitt derart ausgebildet ist, dass er von dem Abschnitt erhaben ist, der sich zu der Schneidkante der Spanfläche erstreckt, und zwar zwischen der Stelle links von den Schneidkanten zu der inneren Umfangsseite und dem Grund (19) der Spanabführnut, wobei der konvexe Abschnitt (21) auf der Seite des Nutengrunds (19) und auf der Seite des konkav gekrümmten Abschnitts...
Patent DE-10041413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage
Inventor: FETESCU MIRCEA
IPC: F01K21/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage mit mindestens einer Gasturbogruppe (1–5) mit mindestens einem Verdichter (1), mindestens einer Brennkammer (4, 5) und mindestens einer Turbine (2, 3), bei dem ein Teil der im Verdichter (1) verdichteten Luft abgezweigt, in einem Kühlluftkühler (10, 11) abgekühlt und als Kühlmedium für die Gasturbogruppe (1–5) verwendet wird, und wobei in den Kühlluftkühler (10, 11) unter Druck stehendes Speisewasser eingeleitet wird und mittels der der verdichteten Luft entzogenen Wärme das Speisewasser erhitzt, verdampft und der erzeugte gespannte Dampf überhitzt wird, und der so erzeugte Dampf zumindest teilweise in die Gasturbogruppe eingeleitet und dort unter Abgabe von Nutzleistung entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des erzeugten Dampfs vor oder nach dem Überhitzen abgezweigt und in ein die verdichtete und abgekühlte Luft führendes Kühlluftleitungssystem (32, 33) eingebracht wird.
Patent DE-10042017-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für die Frontscheibe eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60H1/24
Filed: 2000-08-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Belüftungsvorrichtung für die Frontscheibe (16) eines Fahrgastraums (11) eines Fahrzeugs, mit mindestens einem längs der Unterkante (161) der Frontscheibe (16) sich erstreckenden Belüftungsschlitz (18) mit zur Innenseite der Frontscheibe (16) weisender Luftaustrittsrichtung, der an einem mit Zuluft beaufschlagbaren Zuluftkanal (19) ausgebildet ist, wobei sich an oder nahe der Oberkante (162) der Frontscheibe (16) mindestens ein Luftabsaugschlitz (22) längs der Oberkante (162) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daßüber den Luftabsaugschlitz (22) ein Teil der an der Innenseite der Frontscheibe (16) entlangströmenden Zuluft absaugbar ist, wobei die Saugleistung am Luftabsaugschlitz (22) in Abhängigkeit von der Ausströmgeschwindigkeit der Zuluft am Belüftungsschlitz (18) gesteuert wird, indem ein Sauggebläse (26) über eine Steuereinheit (28) so gesteuert ist, dass ab einer Mindestausströmgeschwindigkeit der Zuluft am Belüftungsschlitz (18) die Saugleistung mit ansteigender Ausströmgeschwindigkeit der Zuluft zunimmt.
Patent DE-10043193-B4 (DE)
Title: Prüfgerät für Halbleitersubstrate
Inventor: KONDO SUSUMO
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Prüfgerät zur Vornahme
von Prüfungen
an einem Halbleitersubstrat (W) durch Übermittlung mehrerer Prüfsignale
an einen auf dem Halbleitersubstrat ausgebildeten Bauelementbereich
und Bewerten des Bauelementbereichs als gut oder schadhaft in Abhängigkeit vom
Prüfergebnis,
mit  einer Prüfkarte
(34), die auf ihrer einen Hauptfläche mehrere erste nadelförmige Kontaktpunkte
(342) zum elektrischen Kontaktieren des Bauelementbereichs sowie
einen in der Nähe
der ersten nadelförmigen
Kontaktpunkte (342) angeordneten Masseleiter (343) aufweist und
elektrisch mit einem Prüfkopf
(20) verbunden ist, und  einem Meßbaustein (35), der auf seiner
einen Hauptfläche einen
Kontaktbereich (353) zum elektrischen Kontaktieren eines der ersten
nadelförmigen
Kontaktpunkte (342) und einen zweiten nadelförmigen Kontaktpunkt (352) zum
elektrischen Kontaktieren des Masseleiters (343) aufweist.
Patent DE-10052750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen einer Schlaufengardine auf einer Gardinenstange
IPC: A47H13/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen (2) einer Schlaufengardine (3) an einer Gardinenschiene (17) mit einem zylindrischen Körper (10), über dessen Außenwand (5) jeweils eine Schlaufe (2) hängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (10) ein zwei jeweils einen in eine C-förmige Nut (18) der Gardinenschiene (17) einhängbaren Gleitstein (14) aufweisende Einhängeabschnitte (13) verbindender Steg ist, der relativ zu den Gleitsteinen (14) verschwenkbar ist.
Patent DE-10053672-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit einem Zylinderschloss
Inventor: Böhm Günther
IPC: E05B29/10
Filed: 2000-10-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schließvorrichtung mit einem Zylinderschloss, wobei das Zylinderschloss (2; 34) ein Gehäuse (3; 35) aufweist, in dem ein Schließzylinder (4; 47) formschlüssig und drehbar aufgenommen ist, wobei eine Mehrzahl von in Axialrichtung gesehen hintereinander liegenden Zuhaltungen (5; 42) in im Schließzylinder (4; 47) ausgebildeten Zuhaltungs-Aufnahmen (6) in Radialrichtung verstellbar aufgenommen sind, wobei den Zuhaltungen (5; 42) im Zylinderschloss (2; 34) jeweils wenigstens ein in Axialrichtung verlaufender und im Gehäuse (3; 35) ausgebildeter Zuhaltungskanal (7, 8; 39) zugeordnet ist, in dem die Zuhaltungen (5; 42) in einer Schließstellung bei nicht in den Schließzylinder (4; 47) eingeführtem Schlüssel mit einem Zuhaltungsende (14; 45) hineinragen, wobei jeweils seitlich neben einer Zuhaltung (5; 42) in der Zuhaltungs-Aufnahme (6) ein Federkanal (9) ausgebildet ist, in dem eine Feder (10) aufgenommen ist, die – die Zuhaltung (5; 42) in Richtung auf einen der wenigstens einen Zuhaltungskanäle (7) vorspannt, dergestalt, dass die Zuhaltungsenden (14; 45) beim Verdrehen des Schließzylinders (4; 47) mit einer Seitenfläche (15) an einer Zuhaltungskanal-Seitenwand (16, 17) des Zuhaltungskanals (7) zur Anlage kommen und ein Verdrehen des Schließzylinders (4; 47) blockiert ist, und – die auf die Zuhaltung (5; 42) ein Drehmoment (M) ausübt, dergestalt, dass die Zuhaltung (5; 42) mit dem in den Zuhaltungskanal (7) hineinragenden Zuhaltungsende (14; 45) in Richtung auf eine der Zuhaltungskanal-Seitenwände (16) vorgespannt ist, und wobei die Zuhaltungen (5; 42) in einer Öffnungsstellung bei in den Schließzylinder (4; 47) eingeführtem passenden Schlüssel entgegen die Vorspannung mit den Zuhaltungsenden (14; 45) aus dem Zuhaltungskanal (7) in die Zuhaltungs-Aufnahmen (6) im Schließzylinder (4; 47) gezogen sind, so dass ein Verdrehen des Schließzylinders (4; 47) im Gehäuse (3; 35) freigegeben ist, wobei wenigstens diejenige Zuhaltungskanal-Seitenwand (16), in deren Richtung das Zuhaltungsende (14; 45) durch das Drehmoment (M) vorgespannt ist, im Querschnitt gesehen wenigstens an einem oberen Seitenwand-Randkantenbereich (29) eine Wandstruktur (22; 31) aufweist, die gegenüber einem dem oberen Seitenwand-Randkantenbereich (29) zugeordneten, am Schließzylinder (4; 47) im Bereich der Zuhaltungs-Aufnahmen (6) ausgebildeten Zuhaltungs-Aufnahmerandkantenbereich (24) bezüglich einer axialen Mittenebene (25) durch den wenigstens einen Zuhaltungskanal (7) zurückversetzt ist, und wobei sich die Wandstruktur (22; 31) in Axialrichtung gesehen wenigstens über die Länge ...
Patent DE-10115955-B4 (DE)
Title: Fluorierte Fluoren-Derivate
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: C07C323/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fluoren-Derivate der Formel I R1-(-A1-Z1-)k1-(-A2-Z2-)k2-W-(-Z3-A3-)k3-(-Z4-A4-)k4-R2 Iin der W die Gruppebedeutet, L1, L2 unabhängig voneinander H, F, Cl, -CH2F, -CHF2 oder -CF3 mit der Maßgabe, dass nicht beide L1 und L2 H bedeuten, L3, L4 unabhängig voneinander H oder F, mit der Maßgabe, dass nicht beide L3 und L4 H bedeuten, R1, R2 unabhängig voneinander, Halogen, -CN, -NCS, -SF5 oder Alkyl mit 1 bis 18 C-Atomen, worin auch eine oder zwei nicht benachbarte -CH2-Gruppen durch -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O-, -E- und/oder -C≡C- ersetzt sein können und/oder worin auch ein oder mehrere H-Atome durch Halogen und/oder -CN ersetzt sein können, bedeutet, E CR4=CR5 oder CHR4-CHR5, R4, R5 jeweils unabhängig voneinander H, Alkyl mit 1–6 C-Atomen, F, Cl, CF3 oder CN bedeutet, A1, A2, A3, A4 jeweils unabhängig voneinander 1,4-Phenylen, worin ein oder mehrere CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, 1,4-Cyclohexylen, worin ein oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch O und/oder S ersetzt sein können, 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl oder 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei in den für A1, A2, A3, A4 angeführten Bedeutungen ein oder mehrere H-Atome substituiert sein können durch Halogen, -CN und/oder Alkyl mit 1 bis 6 C-Atomen, worin ein oder mehrere H-Atome durch Halogen oder -CN, und/oder worin ein oder mehrere nicht benachbarte -CH2-Gruppen unabhängig voneinander durch -CO-, -O-CO-, -CO-O-, -O-, -S--CH=CH- oder -C≡C- ersetzt sein können, und ...
Patent DE-10123776-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Klappkinematik
Inventor: GIMBEL HANS-PETER
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-05-16
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einem auf dieses abklappbaren Rückenlehnenteil (3), wobei das Sitzteil (2) beim Überführen von der Gebrauchslage des Sitzes (1) in dessen zusammengeklappte Nichtgebrauchslage mittels beidseitig des Sitzteiles (2) angeordneter und in einer Sitzkonsole (5) gelagerter Gestänge (4, 4) nach vorne und unten klappbar ist, wobei das Rückenlehnenteil (3) beim Überführen des Sitzes (1) von dessen Gebrauchslage in dessen Nichtgebrauchslage nach hinten verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Dreh-Kipp-Beschläge (6) der Aufnahme des Rückenlehnenteils (3) dienen, wobei der jeweilige, auf einer Seite des Rückenlehnenteils (3) angeordnete Dreh-Kipp-Beschlag (6) in der Sitzkonsole (5) gelagert ist, der jeweilige Dreh-Kipp-Beschlag (6) ein mit der Sitzkonsole (5) verbundenes Beschlagteil (7) und ein das Rückenlehnenteil (3) aufnehmendes Beschlagteil (8) aufweist, wobei die beiden Beschlagteile (7, 8) über eine Stange (9) und einen Kniehebel (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10140950-B4 (DE)
Title: Gekapselter Überspannungsableiter auf Funkenstreckenbasis
Inventor: HASSE PETER
IPC: H01T2/02
Filed: 2001-08-21
Granted: 2006-10-19
Abstract: Gekapselter Überspannungsableiter auf
Funkenstreckenbasis mit großflächigen,
gegenüberliegenden,
scheibenförmigen
Elektroden in rotationssymmetrischer Anordnung sowie einem zwischen
den Elektroden befindlichen Bogenentladungsspalt, welcher von einer Prallwand
mindestens teilweise umschlossen ist,  wobei  eine erste
rotationssymmetrische Prallwand (3) von einer der Elektroden (2),
die Haupttrennstrecke (6) überragend, zur
gegenüberliegenden
Elektrode (1) gerichtet angeordnet ist,  eine zweite rotationssymmetrische
Prallwand (10) bezogen auf den rotationssymmetrischen Gesamtaufbau
radial von der ersten Prallwand (3) nach außen beabstandet vorgesehen
ist, wobei die Prallwände
(3; 10) einen Mäander
bilden, welcher von der Bogenentladungs-Druckwelle durchlaufen wird,
dass abseits der Strömungsrichtung
von Ablagerungen geschützte
Isolationsstrecken (7) befindlich sind, wobei die zweite Prallwand
(10) Teil eines die Hauptelektroden (1; 2) fixierenden Distanzhalters
(5) ist, welcher mindestens eine in Strömungsrichtung orientierte Druckausgleichsöffnung (8)
besitzt, und innerhalb des von der ersten Prallwand (3) umschlossenen
Bereichs in einer der Hauptelektroden (2) ein Isolierabschnitt (4)
vorgesehen sowie die erste Prallwand (3) oder Teile hiervon als...