baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren von Bewegungsabläufen
Inventor: OBERHERBER MATTHIAS
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Optimieren eines zumindest eine durchzuführende Bewegung aufweisenden Bewegungsablaufs einer einer Formgebungsmaschine zugeordneten Manipulationsvorrichtung und eines zumindest eine durchzuführende Bewegung aufweisenden Bewegungsablaufs zumindest einer ausgewählten Komponente dieser Formgebungsmaschine, wobei die Optimierung hinsichtlich des Gesamtsystems bestehend aus der Manipulationsvorrichtung und der zumindest einen ausgewählten Komponente der Formgebungsmaschine erfolgt, und zumindest folgende Schritte vorgesehen sind:- Definition von wenigstens einer - vorzugsweise geometrischen und/oder kinematischen und/oder dynamischen - Restriktion hinsichtlich des Bewegungsablaufs der Manipulationsvorrichtung und/oder des Bewegungsablaufs der zumindest einen ausgewählten Komponente einer Formgebungsmaschine- Bereitstellen zumindest eines Gütefunktionals, wobei sich das bereitgestellte zumindest eine Gütefunktional nur auf einen der Bewegungsabläufe bezieht und das Gesamtsystem bestehend aus der Manipulationsvorrichtung und der zumindest einen ausgewählten Komponente der Formgebungsmaschine durch eine sich auf das Gesamtsystem beziehende Restriktion repräsentiert ist oder sich das bereitgestellte zumindest eine Gütefunktional auf das Gesamtsystem bestehend aus der Manipulationsvorrichtung und der zumindest einen ausgewählten Komponente der Formgebungsmaschine bezieht- Berechnung der sich ergebenden Trajektorie für den Bewegungsablauf der Manipulationsvorrichtung und den Bewegungsablauf der zumindest einen ausgewählten Komponente der Formgebungsmaschine durch Extremalisierung des zumindest einen Gütefunktionals unter Berücksichtigung der wenigstens einen Restriktion.
Patent DE-102020110341-A1 (DE)
Title: Balgdichtung, roboter und roboter mit parallelen verbindungsgliedern
Inventor: OOTANI KENTAROU
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Vorgesehen ist eine Balgdichtung 27, die abnehmbar an einem Robotergelenk angebracht ist, umfassend: ein Antriebsglied 15 und Verbindungselemente 17a und 17b; und ein Kugelgelenk 19 zum Verbinden des Antriebsglieds 15 und jedes der Verbindungselemente 17a und 17b, so dass sie relativ drehbar oder relativ schwenkbar sind. Das Kugelgelenk 19 umfasst einen Kugelschaft 23 mit einem Schaftabschnitt 23a, der an dem Antriebsglied 15 befestigt ist, und einem Kugelabschnitt 23b, der an einem Ende des Schaftabschnitts 23a vorgesehen ist, und einen Halter 21, der an einem Endabschnitt jedes der Verbindungselemente 17a und 17b befestigt ist und der einen Kugelaufnahmeabschnitt 21b zum Tragen des Kugelabschnitts 23b in einem Zustand aufweist, in dem der Kugelaufnahmeabschnitt 21b den Kugelabschnitt 23b umgibt. Ein Abdeckungshauptkörper 29, der den Spalt zwischen dem Kugelschaft 23 und dem Halter 21 abdeckt und der aus einem flexiblen Material gebildet ist, umfasst eine erstes Durchgangsbohrung 29a und eine zweite Durchgangsbohrung 29b, durch die der Schaftabschnitt 23a hindurchgeführt wird, einen Schlitz 31, der sich kontinuierlich zwischen der ersten Durchgangsbohrung 29a und der zweiten Durchgangsbohrung 29b erstreckt und der geöffnet und geschlossen werden kann, und einen Verschluss 33, der den Schlitz 31 über seine gesamte Länge öffnet und hermetisch verschließt.
Patent DE-102020111217-A1 (DE)
Title: Separator mit Direktantrieb
Inventor: DROSTE JOHANNES
IPC: B04B9/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein Separator (1), der folgendes aufweist: eine im Betrieb rotierende Einheit mit einer Trommel (2) und einer Antriebsspindel (3), einen als Elektromotor ausgebildeten Antriebsmotor (10) zum Drehen der Antriebsspindel, der einen Stator (20) und einen Rotor (21) aufweist, wobei der Rotor (21) auf der Antriebsspindel (3) angeordnet ist und der Stator (20) radial beabstandet ist zu dem Rotor (21) in einem sich im Betrieb nicht drehenden Antriebsgehäuse (11), wobei der Stator wenigstens einen oder mehrere Wickelköpfe (20a, 20b) aufweist, z7eichnet sich dadurch aus, dass an wenigstens einem der Wickelköpfe (20a, 20b) wenigstens eine Kammer (K1, K2) ausgebildet ist, in welcher sich im Betrieb ein Kühlmittefilm oder Kühlmittelbbad ausbildet, so dass dieser Wickelkopf (20a, 20b) im Betrieb mit Kühlmittel gekühlt wird.
Patent DE-102020111308-A1 (DE)
Title: AC-DC-Wandler mit sekundärseitiger Regelung und Synchrongleichrichter-Erfassungsarchitektur
Inventor: KHAMESRA ARUN
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-04-24
Abstract: Es werden ein AC-DC-Wandler mit einer sekundärseitigen Regelung und einer SR-Architektur (SR = Synchrongleichrichter) und ein Verfahren zu seinem Betrieb zum Verringern der Kosten, der Komplexität und der Größe des Wandlers bei einer gleichzeitigen Verbesserung des Wirkungsgrads bereitgestellt. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein IC-Regler (IC = integrierter Schaltkreis) für die Sekundärseite des AC-DC-Wandlers einen ZCD-Block (ZCD = Zero-Crossing Detector) und einen NSN-Block (NSN = Negative-Sensing), die an einen Anschluss gekoppelt sind. Der Anschluss ist konfiguriert, um ein Eingangssignal von einem Drainknoten einer SR-Schaltung auf der Sekundärseite des AC-DC-Wandlers zu empfangen. Der ZCD-Block ist konfiguriert, um zu bestimmen, wann eine Spannung des Eingangssignals 0 V erreicht. Der NSN-Block ist konfiguriert, um eine negative Spannung des Eingangssignals zu bestimmen. Ein interner Gleichrichter, der zwischen den Anschluss und eine lokale Masse gekoppelt ist, ist konfiguriert, um sicherzustellen, dass während des Betriebs des ZCD-Blocks und des NSN-Blocks im Wesentlichen kein Strom durch den Anschluss fließt.
Patent DE-102020114132-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Nadellager
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: F16C19/46
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit einem Nadellager zur Lagerung einer Welle und ein Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lageranordnung. Die Lageranordnung umfasst ein Nadellager, das eine Nadelhülse mit mindestens einem Bord umfasst, der relativ zur Welle radial nach innen gerichtet ist. Das Nadellager umfasst weiterhin als Nadeln ausgeführte Wälzkörper, die an einer Innenkontur der Nadelhülse geführt sind. Zwischen den Wälzkörpern und dem Bord der Nadelhülse ist ein Drosselring eingesetzt, der zumindest teilweise von einer Winkelhülse mit einem radial zur Welle verlaufenden Schenkel und einem axial zur Welle verlaufenden Schenkel umgeben ist.
Patent DE-102020114293-A1 (DE)
Title: Vierradangetriebenes Fahrzeug
Inventor: ONO TOMONORI
IPC: F16H63/44
Filed: 2020-05-28
Abstract: Ein vierradangetriebenes Fahrzeug (1) hat ein rechtes und ein linkes Hauptantriebsrad (12, 11) und ein rechtes und ein linkes Nebenantriebsrad (14, 13) und ein Antriebskraftübertragungssystem, das gestaltet ist, um eine Antriebskraft einer Antriebsquelle zu dem rechten und dem linken Hauptantriebsrad (12, 11) fortlaufend zu übertragen und um die Antriebskraft zu dem rechten und dem linken Nebenantriebsrad (14, 13) in Abhängigkeit eines Fahrzeugzustands zu übertragen. Das Antriebskraftübertragungssystem hat eine Differentialvorrichtung, eine Gelenkwelle (5), eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung (6), die gestaltet ist, um die Antriebskraft einzustellen, die von der Gelenkwelle (5) zu dem rechten und dem linken Antriebsrad (14, 13) übertragen wird, und eine elektronische Steuerungseinheit (7), die gestaltet ist, um die Antriebskraftübertragungsvorrichtung (6) zu steuern.
Patent DE-102020114926-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zur Herstellung einer Stoßschutzleiste mit einer stoßabsorbierenden Schicht für einen Staubsauger
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Staubsauger und Verfahren zur Herstellung einer Stoßschutzleiste mit einer stoßabsorbierenden Schicht für einen Staubsauger.Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), mit einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz mittels eines Luftstromes und einem Abscheidesystem zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Schmutz, mit einer das Gehäuse (2) zumindest teilweise umgebenden Stoßschutzleiste (3), wobei die Stoßschutzleiste (3) eine stoßabsorbierende Schicht (4) mit einer inneren, zusammenhängenden Gitternetzstruktur (5) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Stoßschutzleiste (3) mit einer stoßabsorbierenden Schicht (4), für einen solchen Staubsauger (1), wobei die stoßabsorbierende Schicht (4) mittels 3D-Druck gedruckt wird, wobei hierbei eine innere, zusammenhängende Gitternetzstruktur (5) in der stoßabsorbierenden Schicht (4) hergestellt wird.
Patent DE-102020117548-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: JUST SVEN
IPC: B62D25/10
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (1) mit einem Fahrzeugdach (2), einer Fahrzeughecköffnung (4) und einer Heckklappenanordnung (5), die in ihrer Schließstellung nach hinten an ein hinteres Ende (8) des Fahrzeugdachs (2) anschließt und sich bis zu einem unteren Rand (9) der Fahrzeughecköffnung (4) erstreckt. Die Heckklappenanordnung (5) weist ein Klappenoberteil (11), das in seiner Schließstellung mit seinem vorderen Ende (13) nach hinten an das hintere Ende (8) des Fahrzeugdachs (2) anschließt, und ein Klappenunterteil (12) auf, das in seiner Schließstellung mit seinem oberen Ende (14) nach unten an ein hinteres Ende (15) des in seine Schließstellung verstellten Klappenoberteils (11) anschließt und sich mit seinem unteren Ende (16) bis zum unteren Rand (9) der Fahrzeughecköffnung (4) erstreckt. Das Klappenunterteil (12) ist zwischen seiner Schließstellung, in der das obere Ende (14) des Klappenunterteils (12) oberhalb des unteren Endes (16) des Klappenunterteils (12) angeordnet ist, und seiner Offenstellung rotatorisch verstellbar am Personenkraftwagen (1) angebracht, so dass in seiner Offenstellung sein oberes Ende (14) hinter seinem unteren Ende (16) angeordnet ist.Ein optisch ansprechender Übergang zwischen Fahrzeugdach (2) und Heckklappenanordnung (4) lässt sich vereinfacht realisieren, wenn das Klappenoberteil (11) zwischen seiner Schließstellung und seiner Offenstellung translatorisch verstellbar am Personenkraftwagen (1) angebracht ist, derart, dass in der Offenstellung des Klappenoberteils (11) das vordere Ende (13) des Klappenoberteils (11) vor dem hinteren Ende (8) des Fahrzeugdachs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020119917-A1 (DE)
Title: Siegeleinheit und Straffbanderoliermaschine mit Siegeleinheit
Inventor: BARETH THOMAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung ist auf eine Siegeleinheit, insbesondere für eine Straffbanderoliermaschine, gerichtet. Die Siegeleinheit umfasst eine Siegelleiste zum Einbringen von Wärmeenergie und/oder Druckkraft in eine zu versiegelnde Folie oder Folienanordnung und mindestens eine, vorzugsweise zwei Klemmleisten zum Feststellen der Folie oder Folienanordnung, Die Erfindung ist ferner auf eine Straffbanderoliermaschine mit einer entsprechenden Siegeleinheit gerichtet.
Patent DE-102020122354-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem temperaturabhängig seine Form ändernden Stellelement
Inventor: STANG ANDREAS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2020-08-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem schwenkbaren Lichtmodul in einer kinematischen Kette, die ein temperaturabhängig seine Form änderndes Stellelement aufweist, das eine temperaturabhängige Stellbewegung ausführt, die eine Längenänderung der übrigen Kette kompensiert. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich durch einen Metallverbundstreifen als das Stellelement aus, der mit seiner Länge quer zu der Stellbewegung angeordnet ist und der wenigstens zwei quer zu der Stellbewegung voneinander beabstandete Bereiche aufweist, von denen ein erster Bereich in einem gehäuseseitigen Abschnitt der kinematischen Kette fest gehalten wird und von denen wenigstens ein zweiter Bereich in einem lichtmodulseitigen Abschnitt der kinematischen Kette festgehalten wird.
Patent DE-102020123734-A1 (DE)
Title: Drahtlosladesystem zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie, Verfahren zum Betreiben eines Drahtlossystems sowie Drahtlosladeanordnung
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drahtlosladesystem (3) zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie, mit einer stationären Energiesendeeinrichtung (4) und einer an Bord des Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Energieempfangseinrichtung (5), wobei die Energiesendeeinrichtung (4) eine Energiesendespule (8) und die Energieempfangseinrichtung (5) eine Energieempfangsspule (10) aufweist, und wobei die Energiesendespule (8) und die Energieempfangsspule (10) zum induktiven Übertragen elektrischer Energie von der Energiesendeeinrichtung (4) zu der Energieempfangseinrichtung (5) vorgesehen und ausgestaltet sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Energiesendeeinrichtung (4) eine Horizontalverfahreinrichtung (7) zur horizontalen Verlagerung der Energiesendespule (8) und die Energieempfangseinrichtung (5) eine Vertikalverfahreinrichtung (9) zur vertikalen Verlagerung der Energieempfangsspule (10) oder die Energiesendeeinrichtung (4) eine Vertikalverfahreinrichtung zur vertikalen Verlagerung der Energiesendespule (8) und die Energieempfangseinrichtung (5) eine Horizontalverfahreinrichtung zur horizontalen Verlagerung der Energieempfangsspule (10) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Drahtlosladesystems (3) sowie eine Drahtlosladeanordnung (1).
Patent DE-102020123880-A1 (DE)
Title: Automatisierte konfiguration von produkt- und dienstbereitstellung
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine automatisierte Konfiguration von Produkt- und Dienstbereitstellung bereit. Technologien zur automatisierten Konfiguration einer Lieferung von Produkten oder Bereitstellung von Diensten werden bereitgestellt. Die Technologien beinhalten ein Fahrzeugnetzwerk, das Auftragsanfragen für die Lieferung eines Produkts oder Bereitstellung eines Dienstes erfassen kann, wobei die Auftragsanfragen auf Hashtags basieren. Jedes Fahrzeug im Fahrzeugnetzwerk kann eine Vorrichtung beinhalten, die Anfragedaten von einem Rechensystem empfangen kann, das sich entfernt relativ zu dem Fahrzeug befindet. Ein erster Teil der Anfragedaten definiert eine Auftragsanfrage, die durch die Vorrichtung durch Validieren der Anfragedaten erkannt werden kann. Die Vorrichtung kann dann einen Verzeichniseintrag aktualisieren und kann auch andere Fahrzeuge im Fahrzeugnetzwerk dazu veranlassen, andere entsprechende Verzeichniseinträge zu aktualisieren. Zusätzlich kann die Vorrichtung eine Antwort auf die Auftragsanfrage an das Rechensystem senden. Die Antwort ermöglicht das Umsetzen oder Verwalten der Umsetzung einer Transaktion, die der Auftragsanfrage entspricht.
Patent DE-102020124347-A1 (DE)
Title: Numerisches steuergerät
Inventor: SUZUKI MAKOTO
IPC: B23Q17/20
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist dafür gedacht, eine Zykluszeit der Bearbeitung, bei der ein mehrschneidiges Werkzeug verwendet wird, zu steuern, selbst, wenn eine Schneide des mehrschneidigen Werkzeugs ihr Lebensende erreicht. Ein numerisches Steuergerät 10 ist für eine Werkzeugmaschine 20 gedacht, die ein Werkstück unter Verwendung eines mehrschneidigen Werkzeugs einschließlich einer Vielzahl an Schneiden unterschiedlicher Spezifikationen bearbeitet, das numerische Steuergerät 10 umfassend: einen Werkzeuginformationsspeicher 200, der Schneidetypnummern in Verbindung mit Werkzeugtypnummern speichert, die Schneidetypnummern Schneidetypen der Schneiden identifizierend und die Werkzeugtypnummern die Werkzeugtypen der Werkzeuge identifizierend; eine Werkzeugtyp-Schneidetyp-Auswahlbefehl-Dekodierungseinheit 111, die eine Vielzahl an Blöcken, die im Bearbeitungsprogramm 30 enthalten sind, abruft, einen Werkzeugtyp-Auswahlbefehl zum Wählen einer der Werkzeugtypen und/oder einen Schneidetyp-Auswahlbefehl zum Wählen einer der Schneidetypen aus der Vielzahl an vorabgerufenen Blöcken dekodiert und interne Informationen einschließlich des Werkzeugtyp-Auswahlbefehls und/oder des Schneidetyp-Auswahlbefehls, die dekodiert wurden, generiert; und eine Werkzeug-Auswahleinheit 120, die ein Werkzeug auswählt, bei dem die Häufigkeit der Werkzeugaustäusche während der Ausführung von zumindest der Vielzahl der vorabgerufenen Blöcke minimiert wird, basierend auf den Restlebensdauern der Schneiden, die auf Schneide-zu-Schneide-Basis im Werkzeuginformationsspeicher 200 gespeichert sind und den generierten internen Informationen.
Patent DE-102020125883-A1 (DE)
Title: VerstaubarerTisch
Inventor: HUMBERT AXEL
IPC: A47B85/06
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tisch (10) umfassend:- eine mehrgliedrige Tischplatte (20) und- ein mit der Tischplatte (20) verbundenes oder verbindbares Tischgestell (30), welches zumindest einen Ständer (31, 32) mit einem Fußgestell (34) aufweist,- wobei der Tisch (10) in eine räumlich komprimierte Verstaukonfiguration (1) überführbar ist, in welcher die mehrgliedrige Tischplatte (20) eine das Tischgestell (30) und den zumindest einen Ständer (31, 32) in einer Umfangsrichtung umschließende Seitenwandstruktur (11) bildet. Insbesondere weist der Tisch in seiner komprimierten Verstaukonfiguration einen Hohlraum zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Computermonitoren auf.
Patent DE-102020126639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mehrere Akkumulatorzellen aufweisenden Akkumulators
Inventor: SAUERWALD ANDRES
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines mehrere Akkumulatorzellen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) aufweisenden Akkumulators (1), wobei an zumindest zwei Messpositionen (10,11,12,13) des Akkumulators (1) eine Temperatur gemessen wird, wobei die Temperaturen mit einem Referenzwert verglichen werden, und wobei im Falle des Überschreitens des Referenzwertes auf einen Fehler des Akkumulators (1) geschlossen wird. Zur optimalen Erkennung bereits relativ geringer Temperaturabweichungen des Akkumulators (1) von einer definierten Normalbedingung, wird vorgeschlagen, dass die Temperaturen an zwei bezogen auf die Anordnung der Mehrzahl von Akkumulatorzellen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) symmetrischen Messpositionen (10, 11, 12, 13) zumindest eines Positionspaares (14, 15) gemessen und paarweise miteinander verglichen werden.
Patent DE-102020129934-A1 (DE)
Title: Laschenkette und Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein stufenlos übersetzungseinstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (100), deren die einzelnen durch Laschenpakete mit mehreren Kettenlaschen (2) gebildeten Kettenglieder (3) verbindenden Wiegegelenke (4) als Paare von in Aussparungen (20) der Kettenlaschen (2) eingeschobenen Wiegedruckstücken (5) mit aufeinander abgestützten Wälzflächen (50) ausgebildet sind, wobei jeweils drei in Umlaufrichtung der Laschenkette (1) benachbart angeordnete Kettenglieder (3) eine Kettengliedergruppe (30) bilden und wobei die Laschenkette (1) durch eine Vielzahl von unmittelbar in Umlaufrichtung aneinandergesetzten Kettengliedergruppen (30) gebildet ist. Gemäß der Erfindung sind innerhalb eines ersten Kettengliedes (3; 3-1) einer Kettengliedergruppe (30) Kettenlaschen (2) an der ersten Kettenlaschenposition (KLP1), an der sechsten Kettenlaschenposition KLP6 und an der achten Kettenlaschenposition (KLP8) belegt, und sind innerhalb eines zweiten Kettengliedes (3; 3-2) einer Kettengliedergruppe (30) Kettenlaschen (2) an der zweiten Kettenlaschenposition (KLP2) und an der fünften Kettenlaschenposition (KLP5) belegt sind, und sind innerhalb eines dritten Kettengliedes (3; 3-3) einer Kettengliedergruppe (30) Kettenlaschen (2) an der dritten Kettenlaschenposition (KLP3) und an der vierten Kettenlaschenposition (KLP4) belegt. Für alle Kettenglieder (3; 3-1, 3-2, 3-3) innerhalb einer Kettengliedergruppe (30) gilt ferner, dass die erste Kettenlaschenposition (KLP1) und die vierte Kettenlaschenposition (KLP4) innerhalb eines Kettengliedes (3; 3-1, 3-2, 3-3) nicht beide zugleich belegt sind.
Patent DE-102020131080-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Stableuchte mit Öffner-Druckschalter zur manuellen Ansteuerung
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine batteriebetriebene Stableuchte umfassend:(a) einen Batteriebehälter (2) mit einem ersten (2a) und einem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (2b), für eine Batterie (5) mit einem ersten Batteriepol (5a) im ersten (2a) und einem zweiten Batteriepol (5b) im zweite Endabschnitt (2b);(b) einen Druckschalter (1) der im ersten Endabschnitt (2a) liegt und als Öffner-Zweipol zwischen dem ersten Batteriepol (5a) und dem Batteriebehälter (2) verschaltet ist;(c) eine Leuchteinheit (60) mit einer Elektronik am zweiten Endabschnitt (2b), die elektrisch mit dem zweiten Batteriepol (5b) und dem Batteriebehälter (2) verbunden ist und darüber eine erste Spannung (U1) und Stromversorgung empfängt,(d) wobei die Elektronik ein Absinken und/oder Ansteigen der ersten Spannung (U1) detektiert und dabei von einem ersten zu einem zweiten Ansteuerzustand übergeht und entsprechend das Leuchtmittel (65) mit einem ersten oder keinen oder einem zweiten Strom ansteuert, der sich vom ersten Strom unterscheidet.
Patent DE-102020131309-A1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: KIENLE RAIMUND
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter, der den gekühlten Innenraum zumindest bereichsweise begrenzt, und mit einer in den Innenbehälter einschiebbaren und aus diesem ausziehbaren Schublade, die auf ihrer Oberseite eine Öffnung aufweist, wobei des Weiteren ein im eingeschobenen Zustand oberhalb der Schublade angeordneter Deckel vorhanden ist, der angeordnet ist, die Öffnung der Schublade teilweise oder vollständig zu verschließen, und wobei wenigstens eine erste Führung vorhanden ist, in der der Deckel mit wenigstens einer zweiten, an dem Deckel angeordneten Führung geführt ist, wobei die wenigstens eine erste Führung in einem lösbar an dem Innenbehälter angeordneten Führungsteil angeordnet ist.
Patent DE-102020131795-A1 (DE)
Title: Gepäckträgersystem zur Montage von zwei Gepäckstücken und Gepäckträgeranordnung
Inventor: RUTJENS TESSA
IPC: B62J7/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Gepäckträgersystem, zur Montage von zwei Gepäckstücken an einem Gepäckträger (6) eines Fahrrades, umfassend eine Basis-Klemmmittelaufnahme (14), die am Gepäckträger (6) festlegbar ist; einen Basisträger (10), mit einem Basis-Klemmmittel (12), über das der Basisträger (10) an der Basis-Klemmmittelaufnahme (14) am Gepäckträger (6) festklemmbar ist; einen Zwischenträger (20), über den das Hängegepäckstück (2) am Basisträger (10) festlegbar ist, und der wenigstens eine Aufsatz-Klemmmittelaufnahme (34) aufweist; und einen Aufsatzträger (30), der am Aufsatzgepäckstück (4) festlegbar ist, und der ein Aufsatz-Klemmmittel (32) aufweist, über das der Aufsatzträger (30) lösbar an der Aufsatz-Klemmmittelaufnahme (34) festklemmbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Gepäckträgeranordnung umfassend ein solches System.