baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4412416-B4 (DE)
Title: RGB-Anzeige eines transcodierten digitalen seriellen Signals
Inventor: TALLMAN JAMES L
IPC: H04N17/02
Filed: 1994-04-11
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Farbskalenfehlern in einem digitalen seriellen Videosignal mit folgenden Schritten:  Umwandeln des digitalen seriellen Videosignals in ein analoges RGB-Komponentensignal;  Übertragen des analogen RGB-Komponentensignals an eine Wellenformanzeigevorrichtung zur Anzeige als individuelle RGB-Wellenformkomponenten; und  Messen des Ausmaßes der Abweichung der Höchst- und Tiefstwerte von vorbestimmten Höchst- und Tiefstwerten, die eine Farbskala definieren, für jede RGB-Wellenformkomponente, wobei das Ausmaß der Abweichung für jede RGB-Wellenformkomponente ein Maß der Farbskalenfehler ist.
Patent DE-4447209-B4 (DE)
Title: Feststoffpumpe
Inventor: ZOELLNER PETER
IPC: F04B15/02
Filed: 1994-12-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Feststoffpumpe,
mit einem Pumpengehäuse,
zwei parallelen, von Hydraulikzylindern angetriebenen Pumpenzylindern,
die mit jeweils einer Pumpenkammer verbunden sind, einer Zuführvorrichtung
für Schlamm,
die über
Einlaßventile
mit Einlaßventilkammern verbunden
ist, die ihrerseits mit jeweils einem Pumpenzylinder in Verbindung
stehen, wobei die Achsen von die Einlaßventile betätigenden
Ventilzylindern parallel und im Abstand zu den Achsen der Pumpenzylinder
verlaufen und die Einlaßöffnungen
entgegengesetzt gerichtet zu den Pumpenzylindern am Pumpengehäuse geformt
sind, wodurch die Schlammströmung
eine zweifache Umlenkung erfährt,
ferner mit Auslaßventilkammern,
die über
Auslaßventile
mit jeweils einer Pumpenkammer verbindbar und an einem gemeinsamen
Anschlußstutzen
angeschlossen sind, wobei die die Auslaßventile betätigenden
Ventilzylinder auf der den Einlaßventilzylindern gegenüberliegenden Seite
am Pumpengehäuse
angeschlossen sind und ihre Achsen parallel und im Abstand zu den
Achsen der Pumpenzylinder und der Einlaßventilzylinder verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuführvorrichtung
ein Schneckenförderer
(16) ist, der über
eine zylindrische Zuführung
(38) mit dem Einlaßventil
(40) verbunden ist, daß die
Achsen der...
Patent DE-10017139-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung für ein automatisches Nachfolgefahrsystem
Inventor: FUJIMAKI TOMO
IPC: G08G1/00
Filed: 2000-04-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Beleuchtungssteuervorrichtung
für ein
automatisches Nachfolgefahrsystem, in dem ein Führungsfahrzeug (1, 101) von
einem Bediener bedient wird und zumindest ein Folgerfahrzeug (2,
102) dem Führungsfahrzeug
automatisch folgt,  wobei das Führungsfahrzeug umfasst:  eine
Lichtbetätigungsvorrichtung
(12, 112) zum Ein- oder Ausschalten einer Leuchte des Führungsfahrzeugs;
und  einen Sender (20, 12) zum Senden von Information, welche die
Betätigung
der Lichtbetätigungsvorrichtung
anzeigt, und  wobei das Folgerfahrzeug umfasst:  einen Empfänger (20,
120) zum Empfangen der Information von dem Sender; und  eine
Betätigungsvorrichtung
(23, 123) zum Erzeugen eines Betätigungssignals
zum Ein- oder Ausschalten einer Funktion des Folgerfahrzeugs auf
der Basis der vom Empfänger empfangenen
Information,  dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion des
Folgerfahrzeugs eine Fahrtrichtungsanzeigeleuchte ist und die Betätigungsvorrichtung
eine Fahrtrichtungsanzeige-Betätigungsvorrichtung
(23) ist, und  dass die Fahrtrichtungsanzeige-Betätigungsvorrichtung (23)
ein Betätigungssignal
zum Ein- oder Ausschalten der Fahrtrichtungsanzeigeleuchte nur dann
erzeugt, wenn über den
Empfänger
Information erhalten wird, die anzeigt, dass die...
Patent DE-10020074-B4 (DE)
Inventor: VEIL RICHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-04-22
Granted: 2004-10-14
Abstract: The invention relates to a modular safety switching device system for switching actuators fail-safely off. The system comprises at least one input module for fail-safely evaluating a safety transmitter and for generating an output signal. It further comprises at least one output module for fail-safely actuating the actuator in response to the output signal from the input module. At least the input module can be operated in different selectable operating modes. A control module is provided for individually setting the operating mode of the input module and, if applicable, of the output module. A display is provided for fail-safely displaying the operating modes set.
Patent DE-10023461-B4 (DE)
Title: Spulenwickelmaschine und Verfahren zum Wickeln einer Spule aus leitfähigem Draht
Inventor: ISHIMARU YASUHIKO
IPC: H01F41/06
Filed: 2000-05-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Eine Spule wird durch ein Wickeln eines leitfähigen Drahtes um einen Wickelrahmen (1) ausgebildet, der um eine Drehachse des Wickelrahmens (1) gedreht wird. Führungselemente (7, 8) stehen mit dem um den Wickelrahmen (1) gewickelten leitfähigen Draht in Kontakt, um die Wickelposition des leitfähigen Drahtes zu definieren. Die Führungselemente (7, 8) sind durch ein Verbindungsmechanismus (9) gestützt, der zu der Drehachse koaxial so vorgesehen ist, dass er sich mit dem Wickelrahmen (1) synchron dreht. Wenn ein drittes Betätigungsglied (21) eine Antriebsverbindung (13) in der Richtung der Drehachse bewegt, werden die Führungselemente (7, 8) in den Richtungen eines Durchmessers des Wicklungsrahmens (1) bewegt. Wenn ein erstes Betätigungsglied (17) eine Halteverbindung (11) in der Richtung der Drehachse bewegt, werden die Führungselemente (7, 8) in der Richtung der Drehachse zusammen mit der Halteverbindung (11) bewegt. Wenn ein zweites Betätigungsglied (19) einen Arm (8a) ausfahren oder einfahren lässt, wird eines der Führungselemente (7, 8) unabhängig von dem anderen Führungselement (7, 8) bewegt. Das erste, zweite und dritte Betätigungsglied (17, 19, 21) muss sich nicht zusammen mit dem Wickelrahmen (1) drehen. Da die Betätigungsglieder nicht an einem Drehmechanismus montiert sein müssen, wird der Aufbau des Geräts einfacher und die Last an einem Wickelrahmendrehmotor kann verringert werden.
Patent DE-10026799-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Zylinder, insbesondere Kupplungsgeberzylinder, mit verbesserten Mitteln zum axialen Halten der Stange und des Kolbens
Inventor: VILLATA GINO
IPC: F16J1/22
Filed: 2000-05-31
Granted: 2017-03-09
Abstract: Hydraulischer Zylinder (10), insbesondere Geberzylinder für die Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung, umfassend wenigstens einen vorderen Kolben (14), der im Verhältnis zu einem Zylinderkörper (12, 20) in beiden Richtungen axial gleitend verschiebbar gelagert ist, und umfassend eine hintere Stange (16) mit im wesentlichen zum Kolben (14) koaxialer Ausrichtung (A1, A2), die axial verschiebbar mit dem Kolben (14) durch die als Kugelgelenk (C) ausgeführte Anlenkung eines vorderen Endes (48) der Stange (16) im Verhältnis zum hinteren axialen Ende (36) des Kolbens (14) verbunden ist, und umfassend ein Halteelement (60) zum axialen Halten der Anlenkung Stange-Kolben (16, 14) im Verhältnis zum Zylinderkörper (12, 20), wobei das Halteelement (60) im Bereich des hinteren axialen Abschlussteils des Zylinderkörpers (12) angefügt ist und ein Element zum axialen Halten des vorderen Endes (48) der Stange (16) nach hinten ist, wobei die Stange durch das Halteelement (60) hindurchgeht, und wobei das Halteelement (60) in einer Aufnahme (62) aufgenommen ist, die im rohrförmigen Zylinderkörper (12) ausgebildet ist, wobei ein Teil von dem Halteelement (60) in das Innere der Innenbohrung des Zylinderkörpers vorsteht und eine vordere Anschlagfläche umfasst, mit der eine gegenüberliegende Teilfläche der rückseitigen Fläche (54) des vorderen Endes (48) der Stange (16) zusammenwirkt, wenn sich die Verbindung (14, 16) in ihrer im Verhältnis zum Zylinderkörper (12) maximal zurückgezogenen hinteren Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das angefügte Halteelement (60) ein entlang einer radialen Richtung ein- und ausbaubares Element ist, dass die vordere Anschlagfläche eine ebene Fläche senkrecht zur Achse (A1) des Zylinderkörpers (12, 20) ist, und dass auch die gegenüberliegende Teilfläche der rückseitigen Fläche (54) des vorderen Endes (48) der Stange (16) eine ebene Teilfläche ist.
Patent DE-10045703-B4 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
Inventor: FUNAHASHI OSAMU
IPC: H04R3/12
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lautsprechervorrichtung
mit einem Lautsprecher (201) für
den linken Kanal, einem Lautsprecher (202) für den rechten Kanal und einem
zentralen Lautsprecher (203), der zwischen den Lautsprechern für den linken
und den rechten Kanal (201, 202) vorgesehen ist und der eine linke
Schwingspule (101) für
das Signal des linken Kanals und eine rechte Schwingspule (102)
für das Signal
des rechten Kanals besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
beiden Schwingspulen (101, 102) koaxial zueinander angeordnet sind
und in den Zuführungen
des Signals des linken Kanals und des rechten Kanals zu den Schwingspulen
(101, 102) jeweils ein Tiefpassfilter (601) vorgesehen ist und  der
zentrale Lautsprecher (203) in einem Gehäuse (109) mit einem reduzierten
Innenvolumen zur mechanischen Tiefenbeschneidung angeordnet ist.
Patent DE-10060569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kohärenten Demodulation von Funksignalen
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: H04J11/00
Filed: 2000-12-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur kohärenten Demodulation von Funksignalen, wobei die Funksignale im orthogonalen Frequenzmultiplex (OFDM) in OFDM-Symbolen empfangen werden, wobei die OFDM-Symbole in Rahmen eingeteilt werden, wobei ein erster Teil der OFDM-Symbole eines Rahmens zur Zusatzdatenübertragung und ein zweiter Teil zur Nutzdatenübertragung genutzt wird, wobei im ersten Teil und im zweiten Teil Pilotsignale zur Kanalschätzung empfangen werden, wobei die Kanalschätzung zur kohärenten Demodulation der Funksignale verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass empfangsseitig der erste Teil der OFDM-Symbole als Vergleichsdaten decodiert und zwischengespeichert wird, dass nach einer empfangsseitigen Frequenzumschaltung auf eine Alternativfrequenz eines eingestellten Audioservice durch einen Vergleich der decodiert zwischengespeicherten und wieder codierten Vergleichsdaten und des ersten Teils der OFDM-Symbole, die auf der Alternativfrequenz empfangen wurden, Ersatzpilotsignale erzeugt werden und dass durch Interpolationen der Ersatzpilotsignale und der empfangenen Pilotsignale auf der Alternativfrequenz eine Kanalschätzung durchgeführt wird.
Patent DE-10063326-B4 (DE)
Title: Füllstandsmessvorrichtung
Inventor: ENSE KLAUS
IPC: G01F23/24
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Füllstandsmessvorrichtung,
insbesondere eine Ölstandsmessvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Flansch (2), an dem ein becherartiges Gehäuse (3)
angesetzt ist, in das ein sich vom Flansch (2) aus erstreckendes,
langgestrecktes Messelement (4) eintaucht, von dem an seinem flanschseitigen,
hinteren Endbereich Anschlussdrähte
(5) abgehen, die am Flansch in eine öldichte Umspritzung eingebettet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussdrähte (5)
bereits am Messelement (4) so zur Seite hin abgekricht werden, dass sie
quer zur Längserstreckung
des Messelements (4) seitlich abstehend abgeknickt sind, wobei in
dem dadurch gebildeten abstehenden Bereich (5b) die öldichte
Umspritzung der Anschlussdrähte
(5) vorgesehen ist.
Patent DE-10103526-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit abschaltbaren Wortleitungen
Inventor: KUHNE SEBASTIAN
IPC: G11C8/14
Filed: 2001-01-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Für ein Abschalten einer nach einem Zugriff aktivierten Wortleitung (10) eines Halbleiterspeichers werden Wortleitungssegmente (11, 12, 13, 14, 15) gebildet, die über jeweilige Schalttransistoren (16, ..., 25) einerseits mit der Wortleitung (10) und andererseits mit einem Bezugspotential (VSS) verbunden sind. Nach Anlegen einer Spaltenadresse (CADR) bleibt nur noch dasjenige Wortleitungssegment (13) aktiviert, an welches die für den Zugriff vorgesehene Speicherzelle (30) angeschlossen ist. Alle anderen Wortleitungssegmente (11, 12, 14, 15) werden gesteuert durch die Spaltenadresse (CADR) abgeschaltet. Der Precharge-Vorgang wird dadurch beschleunigt, die Arbeitsgeschwindigkeit des Halbleiterspeichers wird erhöht.
Patent DE-10110560-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizgerät
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-03-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fahrzeug-Heizgerät, mit einem in einer Brennerkammer (27) angeordneten Brenner (10), einem Gebläse (13) zum Zuführen von Brennluft in die Brennerkammer, das in einem Gebläsegehäuse (11) angeordnet und über einen Elektromotor (19) angetrieben ist, der in einer Motorkammer (18) angeordnet ist, die über einen Entlüftungskanal (24) in die Brennerkammer entlüftet wird, und mit einem ebenfalls in die Brennerkammer entlüfteten Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (10) unmittelbar mit dem Gebläsegehäuse (11) verbunden ist, und dass das Gebläsegehäuse (11) die Motorkammer (18) integral enthält, die über einen einteiligen Entlüftungskanal (24) mit der Brennerkammer (27) verbunden ist und die ferner die Bauteile (21, 22) des Steuergeräts aufnimmt.
Patent DE-10114939-B4 (DE)
Title: Pulverpressvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulverpresslings
Inventor: OKUYAMA SHUICHI
IPC: B22F3/03
Filed: 2001-03-27
Granted: 2009-08-06
Abstract: Pulverpressvorrichtung (10) zum Pressen eines Pulvers in einem Pressverfahren, umfassend:  eine Pressplatte (12) mit einem durchgehenden Loch, das einen Hohlraum bildet;  einen ersten Stempel (14) und einen zweiten Stempel (16) zum Pressen eines magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulvers (18), das in den genannten Hohlraum eingefüllt worden ist, in einer Pressrichtung (A); und  eine Einrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes zum Anlegen eines orientierenden Magnetfeldes parallel zu der genannten Pressrichtung (A) an das magnetische Seltenerdmetall-Legierungspulver (18) in dem genannten Hohlraum, wobei mindestens einer der genannten ersten (14) und zweiten Stempel (16) eine gekrümmte Pressoberfläche (14a; 16a) aufweist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die genannte Pressoberfläche (14a; 16a) so geformt ist, dass sie eine Bewegung der Teilchen des magnetischen Seltenerdmetall-Legierungspulvers (18) entlang der genannten Pressoberfläche (14a; 16a) während des Pressverfahrens unterdrückt.
Patent DE-10124755-B4 (DE)
Title: Verwendung einer halogenfreien Polymerzusammensetzung als Isoliermaterial für elektrische Leiter
Inventor: EBRAHIMIAN SHAHZAD
IPC: C08K13/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verwendung
einer halogenfreien Polymerzusammensetzung mit:  (a) einem Grundpolymer,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus wenigstens einem Polyolefinpolymer;  (b)
einem Füller,
der wenigstens eine Substanz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus Metallhydraten, Oxiden, Carbonaten, Talken, Tonen, Molybdaten,
Borsten, Stannaten, Graphit, Ruß,
Silikaten und Phosphaten enthält;  (c)
einem Additiv, das wenigstens eine Substanz, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus einem Antioxidant, einem Organosilan, Pigmenten
und einem Schmiermittel enthält;  (d)
einem mit ungesättigten
Dicarboxylanhydriden modifizierten thermoplastischem Polymer, wobei
die Anhydride gegebenenfalls ganz oder zum Teil durch eine funktionelle Gruppe,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Carboxyl- und Carboxylatgruppen, ersetzt sind;
und  (e) einem Nanotonfüller,  als
Isoliermaterial für
elektrische Leiter.
Patent DE-10150481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Olefinen aus Methanol
Inventor: BORGMANN WILFRIED DIPL -ING
IPC: C07C11/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Olefinen aus Methanol in einem Reaktor, wobei flüssiges Methanol verdampft wird und in Form eines entspannten Methanolmischstroms zur Olefinsynthese in den Reaktor eingeleitet wird, während heißes olefinhaltiges Reaktorabgas vom Reaktor abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des flüssigen Methanols (1) mit dem Reaktorabgas (15) in Wärmetausch (9) gebracht wird, wobei das flüssige Methanol verdampft wird und das Reaktorabgas gleichzeitig abgekühlt wird, wobei das Reaktorabgas zuvor in Gaskühlern (10, 11) gegen Wasser-Dampf-Kreisläufe (12, 13, 18, 19) abgekühlt wird und das derart verdampfte Methanol (14) in einen Strom unverdampften Methanols (3) entspannt wird und der entspannte Methanolmischstrom (2) in den Reaktor eingeleitet wird.
Patent DE-10160813-B4 (DE)
Inventor: DORNSEIFF ANDRE
IPC: H04M1/715
Filed: 2001-12-11
Granted: 2012-08-23
Abstract: A house-hold communication installation has at least one door-station and at least one apartment station, and at least the main-module (20) is designed in the form of an electro-installation device for conventional building installation systems, and the functional module (22) can be joined electrically and mechanically to the main module (20) in that it can be plugged in as an upper part directly on to the fixed part (26).
Patent DE-10160904-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zur Erfassung der Position von beweglichen Hydraulikelementen
Inventor: DUERR DANIEL
IPC: F15B15/28
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sensorsystem
zur Erfassung der Position von beweglichen Hydraulikelementen (2),
bei denen eine bewegliche Komponente (21) innerhalb eines geschlossenen
Gehäusekörpers (23)
verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  a) das Sensorsystem
einen im Innenraum (25) des geschlossenen Gehäusekörpers (23) des beweglichen
Hydraulikelements (2) angeordneten magnetischen Geber (31) und einen
mit dem geschlossenen Gehäusekörper (23)
verbundenen magnetischen Resonanzsensor (32) aufweist,  b) wobei
der magnetische Resonanzsensor (32) zumindest eine von einem Generator
mit einer Wechselspannung mit konstanter Amplitude und konstanter
Frequenz beaufschlagte Erregerspule und eine mit der Erregerspule
um einen gemeinsamen Kern koaxial angeordnete, mit einem Kondensator
einen Hochfrequenzschwingkreis bildende Sensorspule aufweist.
Patent DE-10163795-B4 (DE)
Title: Offener Warmwasserbereiter mit einem Stellelement zur Volumenänderung
Inventor: KIRCHNER ARNO
IPC: F24H1/18
Filed: 2001-12-22
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen offenen Warmwasserbereiter mit einem Warmwasserbehalter (1), einem Warmwasserentnahmeanschluß (3), einem Kaltwasserzufuhranschluß (2), einem Heizelement (8) zur Wassererwarmung und einem Stellelement (9, 23) zur Volumenänderung des Behälters. Erfindungsgemäß ist eine Steuereinrichtung (13) und eine Betatigungseinrichtung (11, 22) für das Stellelement (9, 23) vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung die Betätigungseinrichtung ansteuert. Ferner wird ein Verfahren zur Volumenänderung bei einem Warmwasserbereiter vorgesehen.
Patent DE-10192962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Vermessung einer Oberfläche eines Objektes
Inventor: HAEN MICHAEL
IPC: G01B11/30
Filed: 2001-07-18
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur optischen Vermessung mindestens einer Zone einer Oberfläche eines Objektes mit Hilfe eines abbildenden Systems von geringer Tiefenschärfe, dadurch gekennzeichnet, daß a) das abbildende System so angeordnet ist, daß – der Winkel (α) zwischen der optische Achse (A) des abbildenden Systems (1) und der Oberfläche (5, 9, 11, 12, 14) maximal 45 Grad beträgt, – sich eine begrenzte Zone (7, 7a) der Oberfläche (5, 9, 11, 12, 14) innerhalb des Tiefenschärfebereiches des abbildenden Systems (1) befindet und durch dieses (1) als reelles Bild scharf abgebildet wird, wobei diese Zone (7, 7a) aufgrund der geringen Tiefenschärfe des abbildenden Systems (1) in Richtung der Projektion der optischen Achse (A) auf die Oberfläche (5, 9, 11, 12, 14) schmal ist, – der auf die Oberflächennormale (N) bezogene Ausfallswinkel (β) für alle Lichtstrahlen, die von der scharf abgebildeten Zone (7, 7a) ausgehen und in das abbildende System...
Patent DE-10192980-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Batteriezelle
Inventor: HAMBITZER GUENTHER
IPC: H01M4/04
Filed: 2001-07-07
Granted: 2012-09-13
Abstract: Elektrochemische Batteriezelle mit einer negativen Elektrode (10), einem Elektrolyten und einer positiven Elektrode (15), wobei die negative Elektrode (10) ein flächiges, elektronisch leitendes Substrat (11) aufweist, an dem beim Laden der Zelle eine aktive Masse (22) elektrolytisch abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Substrat (11) ein Schichtverbund (14) mit einer das Substrat (11) kontaktierenden ersten Schicht und einer von d derartig miteinander verbunden sind, daß sie ohne Einwirkung äußerer Kräfte aneinander fest haften, wobei die erste Schicht eine poröse, nicht elektronisch leitende Abscheideschicht (12) ist, die derartig ausgebildet und angeordnet ist, daß die aktive Masse (22) von der Oberfläche (21) des Substrats (11) in ihre Poren eindringt und dort weiter abgeschieden wird, und die zweite Schicht eine für die aktive Masse (22) undurchlässige, aber einen Ladungstransport in dem Elektrolyten bewirkende, ionendurchlässige Sperrschicht...
Patent DE-10205255-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUNGER MICHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-08-10
Abstract: Wischvorrichtung
für eine
Scheibe eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem motorisch bewegbaren
Wischer mit einem Wischblatt, dessen Wischlippe über eine Steuerungseinrichtung
gesteuert in unterschiedliche Parkstellungen bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (11) zum Bewegen
des Wischers (2) für
eine Änderung
der Parkstellung der Wischlippe (7) in Abhängigkeit eines die Ruhezeit
der Wischlippe (7) in der momentanen Stellung beschreibenden Informationssignals
und wenigstens eines Informationssignals betreffend einen sich nachteilig
auf die Lebensdauer der Wischlippe (7) auswirkenden Umgebungsparameters
ausgebildet ist.
Patent DE-10210593-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne
Inventor: SCHNUERER MARCO
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-03-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Befestigungseinrichtung
für eine Fahrzeugantenne,
welche eine Grundplatte (3) und eine mit der Grundplatte (3) zusammenwirkende
Raststütze
(2), welche in eine Aufnahmeöffnung
(5) eines Karosserieteiles (4) einsetzbar ist, aufweist, wobei die
Grundplatte (3) eine Gewindebohrung (32) aufweist, in welche eine
die Raststütze
(2) durchsetzende Schraube (6) eindrehbar ist, wobei die Schraube
(6) einen Kopf (6a) aufweist, der an einen ringförmigen Bereich (20) der Raststütze (2)
anschlägt,
wobei die Raststütze
(2) ein oder mehrere spreizfähige äußere Raststützenelemente
(25a–25d)
aufweist, welche von dem ringförmigen
Bereich (20) ausgehen, gegen die Grundplatte (3) gerichtet sind
und sich im montierten Zustand auf der der Grundplatte (3) abgewandten
Seite (4b) des Karosserieteiles (4) abstützen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schraube (6) zwischen Kopf (6a) und Gewinde (6b) einen Hinterschnitt
(7) aufweist und die Raststütze
(2) ein oder mehrere spreizfähige
innere Stützelemente (24a–24d) aufweist,
welche von dem ringförmigen
Bereich (20) ausgehen und mit dem Hinterschnitt (7) verrasten, so...
Patent DE-10217045-B4 (DE)
Title: Passivhaus-taugliches Verglasungselement
Inventor: HAEUSER KARL
IPC: E06B3/67
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verglasungselement
(1) mit einer ersten, transparenten Scheibe (2) und einer zweiten,
transparenten Scheibe (3), welche durch einen ersten Zwischenraum
(5) voneinander beabstandet sind, sowie einer dritten, transparenten
Scheibe (4), welche von der zweiten Scheibe durch einen zweiten
Zwischenraum (6) beabstandet ist, wobei entweder eine dem ersten
Zwischenraum (5) zugewandte Fläche
der ersten, inneren Scheibe (2) oder eine dem ersten Zwischenraum
(5) zugewandte Fläche
der zweiten, mittleren Scheibe (3) mit einer Wärmedämmschicht (7) versehen ist,
und wobei die dritte, äußere Scheibe
(4) an einer dem zweiten Zwischenraum (6) abgewandten Fläche eine
niedrigemittierende Schicht (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
zweite, mittlere Scheibe (3) und die dritte, äußere Scheibe (4) an den dem
zweiten Zwischenraum (6) zugewandten Flächen keine Wärmedämmschicht
aufweisen, wobei der solare Transmissionsgrad τ e  der
niedrigemittierenden Schicht (8) mindestens 67 % beträgt.