baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929793-B4 (DE)
Title: Türschließbetätigungseinrichtung
Inventor: FUKUNAGA KATSUTOSHI
IPC: E05B83/36
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Türschließbetätigungseinrichtung
zur Verwendung in einer Türschließvorrichtung
eines Fahrzeugs, die die folgenden Bauteile aufweist:  einen
ersten Funktionshebel (60), der eine Aufsperrposition und eine Verschließposition
einnimmt, um die Türschließvorrichtung
jeweils in eine unverschlossene Position und eine verschlossene
Position zu bringen;  einen zweiten Funktionshebel (65), auf
den eine Kraft von einem innenraumseitigen Schließfunktionsbauteil
aufgebracht wird; und  einen Doppelschließmechanismus, der zwischen
dem ersten Funktionshebel (60) und dem zweiten Funktionshebel (65)
eingelegt ist, um eine Übertragung
der Kraft von dem zweiten Funktionshebel (65) auf den ersten Funktionshebel (60)
zu bewerkstelligen und zu unterbrechen, und  einen Verbindungshebel
(61), der drehbar auf dem ersten Funktionshebel (60) gelagert und
mit dem zweiten Funktionshebel (65) in Eingriff oder außer Eingriff
bringbar ist;  gekennzeichnet durch  einen motorbetriebenen
Doppelschließhebel
(66), der mit dem Verbindungshebel (61) verbunden ist und den Verbindungshebel
(61) zwischen einer Verbindungsposition und einer Doppelschließposition
bidirektional durch Drehung des Verbindungshebels (61) relativ zu...
Patent DE-19930015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mehreren Formteilen mittels Innenhochdruckumformung
Inventor: RUHOLL HERBERT
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-06-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von zumindest zwei hohlen Formteilen aus hohlen Rohteilen
in einem Arbeitsgang mittels Innenhochdruckumformung mit den Verfahrensschritten
Einlegen der Rohteile in nebeneinander angeordnete Formnester eines
Unterwerkzeugs eines von dem Unterwerkzeug und einem Oberwerkzeug
gebildeten Werkzeugs, Schließen
des Werkzeugs durch Absenken des Oberwerkzeuges bei gleichzeitigem
Grobumformen des Rohteiles, Kalibrieren des grob umgeformten Rohteiles
in eine gewünschte
Werkstückkontur
durch Einleiten eines gegenüber
dem Umgebungsdruck deutlich erhöhten
Innendrucks in das Rohteil und anschließendes Entnehmen des Formteils
aus dem wieder geöffneten Werkzeug,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Kalibrieren der Rohteile in zumindest zwei Arbeitsschritten erfolgt,
wobei in einem ersten Arbeitsschritt ein oder mehrere Rohteile kalibriert
werden und in zumindest einem weiteren, zeitlich zu dem ersten Arbeitsschritt
versetzten späteren
Arbeitsschritt ein anderes oder mehrere andere Rohteile kalibriert werden.
Patent DE-19950172-B4 (DE)
Title: Griffbeschlag, insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MATHOFER REINHOLD
IPC: E05B79/06
Filed: 1999-10-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Griffbeschlag,
insbesondere für
eine Kraftfahrzeugtür
(10), mit einem auf der Türinnenseite
(17) befestigbaren Träger
(11),  wobei der Träger
(11) sowohl einen Handgriff (12) lagert als auch einen Turm (40)
mit weiteren Betätigungsmitteln,
wie einem Schließzylinder
und/oder einem Druckknopf, oder eine von Betätigungsmitteln freie Turmattrappe
aufnimmt,  und der Turm (40), von der Türaußenseite (19) aus, durch eine
Türöffnung (13)
sowie eine damit ausgerichtete Trägeröffnung (43) einführbar (44)
und an seinem auf der Türinnenseite
(17) herausragenden Bereich am Träger (11) verriegelbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zur Verriegelung mindestens zwei zueinander
unterschiedlich ausgebildete Steckverbindungen (20, 30) aus zwei
paarweise in Eingriff kommenden Steckteilen (21, 22; 31, 32) dienen,
von denen der eine Steckteil (22; 32) am Turm (40) und der komplementäre Gegensteckteil
(21; 31) am Träger
(11) sitzen,  dass sowohl der Steckteil (22) als auch der komplementäre Gegensteckteil
(32) der ersten Steckverbindung im wesentlichen unbeweglich sind
und eine...
Patent DE-19955753-B4 (DE)
Title: Wasserleitprofil
Inventor: HENNEBERG MARTIN
IPC: E04D13/04
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Wasserleitsystem zur Entwässerung einer im Wesentlichen wasserundurchlässigen Fläche (2), welches zu einem Wasserleitnetz verbundene Wasserleitprofile (1) zum Aufsetzen auf die im Wesentlichen wasserundurchlässige Fläche (2) umfasst, wobei das Wasserleitprofil (1) eine zumindest teilweise wasserdurchlässige Wand (3) aufweist, welche sich von der wasserundurchlässigen Fläche (2) wegwölbt und einen Hohlraum (4) zum Ableiten des Wassers begrenzt, und die Wand (3) in Richtung auf die wasserundurchlässige Fläche (2) hin über die gesamte Länge des Wasserleitprofils eine Öffnung (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass im der wasserundurchlässigen Fläche (2) benachbarten Randbereich der Wand (3) seitlich und im Wesentlichen parallel zur wasserundurchlässigen Fläche (2) beidseitig nach außen vorspringende Auflageflächen (7) vorgesehen und die Auflageflächen (7) an die wasserundurchlässige Fläche (2) anpassbar ausgebildet sind.
Patent DE-19962233-B4 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung mit nicht-invertierter und invertierter Signalverteilung
Inventor: PREY GERHARD
IPC: H04M3/18
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Telekommunikationseinrichtung
(K1) mit zumindest einem zentralen Signalerzeugermittel (C0, C1)
zur Erzeugung jeweils zumindest eines, für eine Anzahl von peripheren
Komponenten (S; S21, ..., S2n, S31, ..., S3n) bestimmten zentralen
Signals (ck0, ck1), wobei die peripheren Komponenten in Gruppen
(GR1, GR2, ...,GR4) organisiert sind, sowie in den Gruppen jeweils
zumindest zwei Signalverteileinrichtungen (BD; B0, B1) vorgesehen sind,
welchen jeweils das zumindest eine zentrale Signal (ck0,ck1) zur
Zuleitung an die peripheren Komponenten der betreffenden Gruppe
in Form zumindest eines gruppeninternen Signales (cb0, cb1) zugeführt ist,
und die Signalmuster der gruppeninternen Signale (cb0, cb1) der
Signalverteileinrichtungen (B0, B1) einander entsprechen und zueinander
phasenstarr sind,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in
einer der Gruppen (GR2)  – zumindest
eine Signalverteileinrichtung (B0) als nichtinvertierende Einrichtung
realisiert ist und das zumindest eine von ihr erzeugte gruppeninterne
Signal als nichtinverses Signal (cb0) den peripheren Komponenten
(S21, ..., S2n, S31, ...,S3n) der betreffenden Gruppe zugeleitet
ist, sowie...
Patent AU-2010101442-B4 (AU)
Title: Compression device with wear area
Inventor: RAYMOND AVITABLE
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2011-08-04
Abstract: COMPRESSION DEVICE WITH WEAR AREA Abstract A device (10) for applying compression treatment to a part of a wearer's body has an inner face (12) for being placed adjacent to the part of the wearer's body in use and 5 an outer face (18) opposite the inner face (12). The device (10) includes a pressure applicator to apply compression to the wearer's body part when the device (10) is placed on the wearer's body part. First and second fastener elements (46) are mounted on the device (10). The second fastener element is adapted for releasably connecting to the first fastener element for use in holding the device (10) on the wearer's body part. A visual 1o indicator (104) is adapted to wear upon repeated connection and disconnection of the first and second fastener elements (46) so that the visual indicator (104) fades over time.
Patent AU-2013100560-B4 (AU)
Title: Proximity sensor arrangement having a cold mirror in a mobile device
Inventor: TAM CHING YU JOHN
IPC: H04M1/725
Filed: 2013-04-22
Granted: 2013-07-11
Abstract: 04860.P10017PCT A radiation passing layer has a top surface and a bottom surface below which a proximity sensor is positioned. A visible light opaque layer covers the bottom surface of the radiation passing layer except for an opening therein that allows radiation from the emitter to pass, and scattered radiation to pass to the detector. A radiation shield is between the emitter and the detector, and extends to the bottom of the radiation passing layer. A cold mirror is between the shield and the bottom surface of the radiation passing layer, covering the opening in the opaque layer. A radiation absorber being a separate piece and a different material than the shield provides a radiation seal between the top surface of the shield and the bottom surface of the cold mirror. Other embodiments are also described and claimed.
Patent DE-102004001073-B4 (DE)
Title: Schaltpol, Schaltkammer mit Schaltpol sowie mehrpoliges, elektromagnetisches Gerät mit Schaltpol
Inventor: BOUDET PIERRE
IPC: H01H51/00
Filed: 2004-01-05
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schaltpol (C1 ,C2,C3) für ein Schaltgerät, enthaltend einen beweglichen Kontakthalter (Pc) und zwei feststehende Leiter (Cf1,Cf2), zwischen denen sich der bewegliche Kontakthalter (Pc) bewegen kann, welcher zwei bewegliche parallele Leiter (Cm1,Cm2) enthält, wobei der Schaltpol zwei Teile (S1,S2) enthält, welche jeweils einen Nebenschluss bilden zwischen einem der feststehenden Leiter (Cf1,Cf2) und einem der beweglichen Leiter (Cm1,Cm2) des Kontakthalters, welcher gegenüber steht, sobald sich der letztere dem einen feststehenden Leiter nähert, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglichen Leiter (Cm1, Cm2) eine Schlaufenform aufweisen und auf einer Leistungsklemme vereinigt sind, und dass die feststehenden Leiter (Cf1, Cf2) eine Schlaufenform aufweisen und jeweils auf einer weiteren Leistungsklemme vereinigt sind.
Patent DE-102004004604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bildgebungssystem zur Kompensation von Patientenbewegungen bei Serienaufnahmen in der medizinischen Bildgebung
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Patientenbewegungen bei Serienaufnahmen in der medizinischen Bildgebung, bei der in zeitlichen Abständen mehrere Bilder eines Untersuchungsbereiches eines Patienten (17) mit einem Bildgebungssystem (1) aufgezeichnet und zueinander in Beziehung gesetzt werden, zur Bewegungskompensation bei der digitalen Subtraktions-Angiographie oder bei der Pfadfindertechnik, bei dem – mit einem Lokalisationssystem (2) während der Durchführung der Serienaufnahmen ständig oder zumindest in jeweils zeitlicher Nähe zur Aufzeichnung der einzelnen Bilder eine momentane räumliche Lage des Untersuchungsbereiches in einem fest mit dem Bildgebungssystem (1) verbundenen Bezugssystem erfasst wird, – eine in zeitlicher Nähe zur Aufzeichnung eines ersten Bildes erfasste erste räumliche Lage des Untersuchungsbereiches festgehalten wird, und – eine Abweichung der jeweils erfassten momentanen von der ersten räumlichen Lage bestimmt und durch Verändern geometrischer Verhältnisse des Bildgebungssystems (1) in zeitlicher Nähe zur Erfassung der räumlichen Lage und durch geometrische Anpassung eines Bildinhaltes eines jeweils gerade aufgezeichneten Bildes zumindest annähernd kompensiert wird, so dass die Bilder den Untersuchungsbereich jeweils in gleicher Position und Orientierung zeigen.
Patent DE-102004023790-B4 (DE)
Title: Umwälzpumpe und Verfahren zur Flüssigkeitsschmierung eines sphärischen Lagers in einem Elektromotor
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F04D29/06
Filed: 2004-05-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Umwälzpumpe mit einem Elektromotor (14), welcher einen Rotor (26) und einen Stator (16) umfaßt, wobei der Rotor (26) an einem sphärischen Lager (34) gelagert ist, welches einen Gleitkörper (38) mit konvexer sphärischer Oberfläche (40) und eine Lagerpfanne (42; 100) mit konkaver sphärischer Oberfläche (44; 102) umfaßt und welches flüssigkeitsgeschmiert mit einem Schmierungsbereich (68; 104) zwischen dem Gleitkörper (38) und der Lagerpfanne (42; 100) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmierungsbereich (68; 104) zu einem Halter (36) für den Gleitkörper (38) hin geschlossen ist und daß eine Strömungsführung (80) zur Zuführung von Schmierungsflüssigkeit zu dem und zur Abführung von Schmierungsflüssigkeit von dem Schmierungsbereich (68; 104) in dem Rotor (26) ausgebildet ist, so daß die Strömungsführung (80) getrennt von einem Spalt (33) zwischen Stator (16) und Rotor (26) ist.
Patent DE-102004034138-B4 (DE)
Title: Gasbeheiztes Wärmegerät
Inventor: GROEHL ALEXANDER
IPC: F23M20/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Gasbeheiztes
Wärmegerät mit mindestens
einem Gasbrenner (5), der innerhalb eines Verbrennungsraumes (2)
angeordnet ist und dem ein Brenngas/Luft-Zufuhrsystem (8) zugeordnet
ist, das einen außerhalb
des Verbrennungsraumes (2) am Wärmegerät angeordneten
Einlass für
das Brenngas und die primäre,
mit dem Brenngas zu mischende Verbrennungsluft aufweist, wobei dem
Einlass eine nach Art eines Helmholtz-Resonators ausgebildete schwingungsdämpfende,
mit mindestens einem Lufteintritt (12) versehene Luftzufuhr-Kammer
(11) mit ihrem Luft-Auslass vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandung der Luftzufuhr-Kammer (11) mindestens eine zusätzliche
Lufteintritts-Perforation (13, 14) zum zusätzlichen Zuführen von
primärer
Verbrennungsluft in die Luftzufuhr-Kammer aufweist.
Patent DE-102004039904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer elektrischen Installationseinheit an einer Decke oder Wand eines Gebäudes
Inventor: RAINER ANDREAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2004-08-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer elektrischen Installationseinheit, insbesondere
einer Lampe oder Leuchte oder einer Brandmeldeeinheit oder einer Bewegungsmeldeeinheit
oder einer Überwachungskamera oder
einer Sensoreinheit oder einer Reglereinheit wie einer Thermostateinheit,
an einer Decke oder Wand eines Gebäudes oder im Bereich um ein
Gebäude,
umfassend  a) eine der Decke oder der Wand zugeordnete oder
zuordenbare Halteeinrichtung (1) mit wenigstens einem ersten Verbindungsteilelement
(37)  b) eine der Installationseinheit zugeordnete oder zuordenbare
mechanische Anschlusseinrichtung (3) mit wenigstens einem zweiten
Verbindungsteilelement (73),  c) wobei das wenigstens eine erste
Verbindungsteilelement und das wenigstens eine zweite Verbindungsteilelement (37,
73) zum Befestigen der Installationseinheit miteinander in Verbindung
bringbar oder gebracht sind,  d) wobei wenigstens ein erstes
Verbindungsteilelement (37) stiftartig ausgebildet ist und am Ende
eine Verjüngung (39)
und einen daran anschließenden
Kopf (41) aufweist und  e) wenigstens ein zweites Verbindungsteilelement
eine Langlochführung
(73) ist, die an einem Ende so ausgestaltet ist, dass der...
Patent DE-102004046279-B4 (DE)
Title: Dampfquelle und Beschichtungsteil einer Anlage zur Herstellung dünner Schichten unter Vakuumbedingungen aus mindestens zwei sich hinsichtlich ihres Dampfdruckes unterscheidenden Beschichtungskomponenten
Inventor: GEERK JOCHEN
IPC: C23C14/24
Filed: 2004-09-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dampfquelle
und Beschichtungsteil einer Anlage zur Herstellung dünner Schichten
unter Vakuumbedingungen aus mindestens zwei, sich hinsichtlich ihres
Dampfdruckes unterscheidenden Beschichtungskomponenten, Legierungen
oder Verbindungen auf einem Substrat,  wobei:  die Dampfquelle
für eine
Emissionstemperatur von 300–600°C ausgelegt
ist und neben einem Beschichtungsteil und einer Zerstäubungseinrichtung
(2) zum Emittieren der Komponente (3) mit dem höheren Dampfdruck Bestandteil
einer Anlage für
die Herstellung mehrkomponentiger (Dünn-)Schichten auf einem Substrat
(4) ist,  die Dampfquelle aus einem topfförmigen Vorratsbehälter (1)
aus gut die Wärme
leitendem Material für
die mit hohem Dampfdruck verdampfende, in Form von Granulat (3)
eingebrachte metallische, halbmetallische, halbleitende oder isolierende
Komponente (3) besteht, an dem außen am Boden und der Mantelwand
eine elektrische Heizung (5) topfförmig anliegt,  das Beschichtungsteil
aus einem massiven Block (6), dem Lagergehäuse, aus gut die Wärme leitendem
Material besteht, der auf dem stirnseitigen Rand des Vorratsbehälters (1)
mit schlechtem Wärmeübergang
lösbar
andockt, einen zentralen vertikalen Durchgangsbereich...
Patent DE-102004049688-B4 (DE)
Title: Zylinderabschaltung auf Drehmomentbasis mit Unterdruckkorrektur
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-10-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Motorsteuerungssystem zum Steuern von Übergängen zwischen zugeschalteten und abgeschalteten Betriebsarten in einem Motor (12) mit Zylinderabschaltung, umfassend:einen Motordrehzahlsensor (28), der ein Motordrehzahlsignal erzeugt, undeinen Controller (24), der eine Drehmomentreserve (TRes) des Motors (12) auf der Grundlage des Motordrehzahlsignals berechnet, der Übergänge des Motors (12) von der zugeschalteten Betriebsart in die abgeschaltete Betriebsart erzeugt, wenn die Drehmomentreserve (TRes) größer als ein Schwellendrehmoment (TDthresh) ist, und der Übergänge des Motors (12) von der abgeschalteten Betriebsart in die zugeschaltete Betriebsart erzeugt, wenn die Drehmomentreserve (TRes) kleiner als das Schwellendrehmoment (TAthresh) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (24) ein gewünschtes Bremsdrehmoment (TBRAKEdes) und ein maximal verfügbares Bremsdrehmoment (TBRAKEmax) in der abgeschalteten Betriebsart bestimmt,dass der Controller (24) ein Drehmomentfehlersignal durch Korrigieren des maximal verfügbaren Bremsdrehmoments (TBRAKEmax) in der abgeschalteten Betriebsart mit einem gespeicherten erlernten Offset und einem erlernten Drehmomentfehler bestimmt,dass der Controller (24) die Drehmomentreserve (TRes) auf der Grundlage des Drehmomentfehlersignals und des gewünschten Bremsdrehmoments (TBRAKEdes) bestimmt unddass das Drehmomentfehlersignal auf einer Differenz zwischen einem Unterdrucksignal, das von dem Controller (24) empfangen wird, und einem theoretischen Unterdruck, der von dem Controller (24) bestimmt wird, beruht.
Patent DE-102004052378-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HESMERT JUERGEN
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-10-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder für
ein Kraftfahrzeug mit einer länglichen,
aus Metall gestanzten und geformten Steckhülse, die in einem vorderen
Bereich längliche
Kontaktfedern ausbildet, welche Kontaktkuppen aufweisen, die sich
aufeinander zu erstrecken, um einen zwischen die Kontaktkuppen von
dem vorderen Ende aus eingesteckten stiftförmigen elektrischen Gegensteckverbinder
zu erfassen, wobei die Steckhülse
einstückig
vier unabhängig
wirkende, einander paarweise gegenüberstehende Federarme ausbildet,
die im vorderen Steckbereich der Steckhülse um etwa 180° abgewinkelt
sind und sich ins Innere eines kastenförmigen Buchsenbereichs erstrecken, dadurch
gekennzeichnet, daß die
vier Federarme (2) im Inneren der Steckhülse (1) aufeinander zulaufend
ausgerichtet sind und sich unter einer Vorspannung aneinander abstützen.
Patent DE-102004053823-B4 (DE)
Title: Volumendotierte Titandioxid-Komposite
Inventor: SATTLER CHRISTIAN DR
IPC: C01G23/047
Filed: 2004-11-04
Granted: 2014-12-11
Abstract: Volumendotierte Titandioxid-Komposite, enthaltend Zink-Phthalocyanin als Photosensibilisator.
Patent DE-102004055464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Referenzströmen
Inventor: PAPARISTO EDVIN
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-11-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bereitstellen von Referenzströmen, mit einer ersten Einrichtung (11) mit mehreren jeweils mit einem oder mehreren zugeordneten Leseverstärkern verbundenen Referenz-Speicherzellen (2a, 2b, 2c) zum Bereitstellen eines ersten Stroms (Iref1), die durch Aktivieren bzw. Deaktivieren der Leseverstärker derart getrimmt ist, dass die Höhe des ersten Stroms sich aus der Summe der von den jeweils aktivierten Leseverstärkern bereitgestellten Ströme ergibt, und der Höhe eines bei einem Auslesen einer Speicherbauelementspeicherzelle eines Speicherbauelements bei einem ersten erlaubten Speicherbauelementspeicherzellen-Zustand maximal erlaubten Lese-Stroms entspricht;  einer weiteren Einrichtung (13) mit mehreren jeweils mit einem oder mehreren zugeordneten Leseverstärkern verbundenen weiteren Referenz-Speicherzellen zum Bereitstellen eines zweiten Stroms (Iref3), die durch Aktivieren bzw. Deaktivieren der Leseverstärker derart getrimmt ist, dass die Höhe des zweiten Stroms sich aus der Summe der von den jeweils aktivierten Leseverstärkern bereitgestellten Ströme ergibt, und der Höhe eines beim Auslesen der Speicherbauelementspeicherzelle bei einem zweiten, vom ersten Zustand unterschiedlichen erlaubten Speicherbauelementspeicherzellen-Zustand minimal...
Patent DE-102004056369-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Fahrzeuggetriebe von Kettenfahrzeugen oder Radfahrzeugen mit Radseitenlenkung
Inventor: WITZENBERGER MAX
IPC: B62D1/12
Filed: 2004-11-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Betätigungseinrichtung
für Fahrzeuggetriebe
von Kettenfahrzeugen oder Radfahrzeugen mit Radseitenlenkung, zum
elektrischen Fernschalten des Fahrzeuggetriebes sowie Notschalten
des Fahrzeuggetriebes, indem direkt auf die Getriebehydraulik eingewirkt
wird, sowie mit einem Signalgeber für die Fahrtrichtung des Fahrzeugs,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung der Fernschaltung für die Fahrtrichtung,
der Notschaltung sowie zur Erzeugung eines mechanischen Fahrtrichtungssignals
ein einziger Hebel (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102004059943-B4 (DE)
Title: Vortriebs- oder Gewinnungsmaschine mit Ankerbohr- und -setzeinrichtungen
Inventor: WALKER RALF
IPC: E21C27/24
Filed: 2004-12-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vortriebs- oder Gewinnungsmaschine (1) mit über die Ortsbrust bewegbaren Schrämwerkzeugen (5) und Ankerbohr- und -setzeinrichtungen (9), wobei wenigstens zwei Ankerbohr- und -setzeinrichtungen (9) seitlich außerhalb der Längsmittelebene der Maschine (1) schwenkbar mit der Maschine (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerbohr- und -setzeinrichtungen (9) an einer in Maschinenlängsrichtung verschiebbaren Ankerplattform (8) oder einem mit der Ankerplattform (8) verbundenen Teil schwenkbar abgestützt sind und dass die Ankerplattform (8) zumindest in ihrem vorderen Bereich mit einem Gleitlager (10) am Schrämarm (6) der Vortriebs- oder Gewinnungsmaschine (1) zusammenwirkt.
Patent DE-102004064128-B4 (DE)
Title: Flugbienenumleitungsvorrichtung für Bienentripenbeuten montierbar vor 3 nebeneinander gestellten Bienenbeuten oder als fester konstruktiver Bestandteil von 3 Bienenbeuten
Inventor: DIETRICH GERHARD
IPC: A01K47/06
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Flugbienenumleitungsvorrichtung montierbar vor drei Bienenbeutenkörper oder als fester Bestandteil 3-er Bienenbeutenkörper bestehend aus sieben An- und Abflugräumen (A bis G), die sich aus der Zusammensetzung eines Oberteils (1), der äußeren Seitenteile (2) und (7), der vertikalen Begrenzungsteile (8), (3), (4), (9), (10), (5), (6) und (11), der horizontalen Zwischenteile (12), (13) und (14) und eines Unterteils (15) ergeben, wobei die vier oberen An- und Abflugräume durch Einlegen der Verschlussteile (17) sich vollständig verschließen lassen oder sich durch Einschieben der Fluglochverlängerungen (18) öffnen lassen und die drei unteren An- und Abflugräume durch Aussparungen zwischen den vertikalen Begrenzungsteilen (3 und 4) und (5 und 6) verbunden oder durch Einschieben von Schiebern (16) voneinander getrennt werden können und durch Einlegen der Umleitungskeile (19) verschlossen werden können und die oberen und die unteren An- und Abflugräume frontal durch das Einschieben der Frontplatten (20 bis 23) in die Nuten der Seiten- und Mittelteile (2 bis...