baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000461-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Speichermaterialien und -verfahren enthaltend Hydride und Hydroxide
Inventor: VAJO JOHN J
IPC: C09K3/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Wasserstoff umfassend:  Durchführen einer
Reaktion zwischen einer Hydrid-Zusammensetzung und einer dehydratisierten
Hydroxid-Zusammensetzung, um Wasserstoff und eine Oxid-Zusammensetzung
zu bilden, wobei die Hydroxid-Zusammensetzung durch
die Formel MII y (OH) y  dargestellt
wird, in der MII eine oder mehrere kationische Spezies, die nicht
Wasserstoff ist bzw. sind, bedeutet und y einen mittleren Valenzzustand von
MII bedeutet, wobei MII aus der Gruppe ausgewählt wird, welche aus Al, As,
Ba, Be, Ca, Cd, Ce, Cs, Cu, Eu, Fe, Ga, Gd, Ge, Hf, Hg, In, La,
Li, Mg, Mn, Na, Nd, Ni, Pb, Pr, Rb, Sb, Sc, Se, Si, Sm, Sn, Sr,
Th, Ti, Tl, V, W, Y, Yb, Zn, Zr und Mischungen daraus besteht.
Patent DE-112006003495-B4 (DE)
Title: Maskenrohling und Maske
Inventor: HASHIMOTO MASAHIRO
IPC: G03F7/11
Filed: 2006-12-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: Maskenrohling (10), mit: einem Substrat (12), einer als Übertragungsstruktur ausgebildeten Dünnschicht (13) oder einer Dünnschicht zur Ausbildung einer Übertragungsstruktur, wobei die Dünnschicht (13) über dem Substrat (12) angeordnet ist, einer Zwischenschicht (18) über der Dünnschicht (13), und einer über der Zwischenschicht (18) angeordneten, chemisch verstärkten Resistschicht (20), wobei die Dünnschicht (13) ein Metall und mindestens eines der Elemente Sauerstoff und Stickstoff enthält, und beim Ätzen der Dünnschicht (13) unter Verwendung eines Resistmusters als Maske, das aus der chemisch verstärkten Resistschicht (20) gebildet ist, die Ätzrate der Zwischenschicht (18) höher ist als die der chemisch verstärkten Resistschicht (20).
Patent DE-112008000800-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Kreuzschienenarray-Systeme und Verfahren zum Schreiben von Informationen zu dreidimensionalen Kreuzschienenarray-Übergängen und Lesen von in denselben gespeicherten Informationen
Inventor: WU WEI
IPC: H01L27/10
Filed: 2008-03-21
Granted: 2016-01-28
Abstract: Ein konfigurierbares dreidimensionales Kreuzschienenarraysystem (1000, 1100), das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Kreuzschienenarrays (1002–1004, 1102–1104), wobei jedes Kreuzschienenarray eine erste Schicht von Nanodrähten (702–704), eine zweite Schicht von Nanodrähten (706–708), die die erste Schicht von Nanodrähten überlagert, eine dritte Schicht von Nanodrähten (710–712), die die zweite Schicht von Nanodrähten überlagert, und einen Kreuzschienenübergang (810) umfasst, der an einem Schnittpunkt von drei sich überlagernden Nanodrähten positioniert ist; einen ersten Demultiplexer (1006, 1106), der konfiguriert ist, um zumindest einen Abschnitt der Nanodrähte in der ersten Schicht von Nanodrähten jedes Kreuzschienenarrays zu adressieren; einen zweiten Demultiplexer (1008, 1108), der konfiguriert ist, um zumindest einen Abschnitt der Nanodrähte in der zweiten Schicht von Nanodrähten jedes Kreuzschienenarrays zu adressieren; und einen dritten Demultiplexer (1010, 1110), der konfiguriert ist, um ein Signal an zumindest einen Abschnitt der Nanodrähte in der dritten Schicht von Nanodrähten jedes Kreuzschienenarrays zu liefern.
Patent DE-112008002465-B4 (DE)
Title: Effiziente Verwendung von persistentem Scheduling mit OFDMA-Funkkommunikation
Inventor: SHRIVASTAVA SHWETA
IPC: H04B7/26
Filed: 2008-09-04
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung, umfassend  ein Funkkommunikationsgerät zum Fungieren als eine Basisstation in einem Funkkommunikationsnetzwerk, wobei die Basisstation dient zum:  Empfangen von Information von einer drahtlosen mobilen Station in dem Netzwerk;  basierend auf der Information, Bestimmen eines ersten Werts einer Zeitperiode zur Berücksichtigung für eine Persistenzperiode für persistentes Scheduling mit der drahtlosen mobilen Station;  Vergleichen des ersten Werts mit einem vorab festgelegten zweiten Wert und einem vorab festgelegten dritten Wert, der größer als der vorab festgelegte zweite Wert ist;  Verwenden des dritten Werts für die Persistenzperiode, wenn der erste Wert größer als der dritte Wert ist;  Verwenden des ersten Werts für die Persistenzperiode, wenn der erste Wert größer als der zweite Wert und kleiner als der dritte Wert ist; und  Verwenden von dynamischem Scheduling anstelle von persistentem Scheduling mit der mobilen Station, wenn der erste Wert kleiner als der zweite Wert ist.
Patent DE-112008002831-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04119
Filed: 2008-10-14
Granted: 2019-12-19
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem, welches eine Verdünnungsvorrichtung umfasst, während es die Höhe eines Brennstoffzellengehäuses so niedrig wie möglich hält, da es den unteren Raum im Gehäuse effektiv ausnutzt. Ein Brennstoffzellensystem (8) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (12), der eine Leistung durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Gas, das der Anodenseite zugeführt wird, und einem Gas, das einer Kathodenseite zugeführt wird, erzeugt, eine Verdünnungsvorrichtung (18) zum Verdünnen eines Anodenabgases, das von dem Brennstoffzellenstapel (12) abgeführt wird, mit einem Kathodenabgas, und Abführen des verdünnten Gases, und ein Brennstoffzellengehäuse (10) zum Aufnehmen des Brennstoffzellenstapels (12) und der Verdünnungsvorrichtung (18). In diesem Brennstoffzellensystem ist eine laterale Öffnung (13a) des Brennstoffzellengehäuses (10) zum Passieren einer Abgasleitung (34), die sich zum Abgas stromabwärts der Verdünnungsvorrichtung (18) erstreckt, übehalb des untersten Abschnitts (38) der Innenfläche der Verdünnungsvorrichtung (18) bezüglich der Gravitationsrichtung angebracht.
Patent DE-112009001200-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren und Laserbearbeitungsvorrichtung hierfür
Inventor: MIYAZAKI TAKANORI
IPC: B23K26/00
Filed: 2009-06-01
Granted: 2016-03-10
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren zum Durchbohren und anschließend Schneiden eines Arbeitsstücks (W) durch Bestrahlen des Arbeitsstücks (W) mit einem Laserstrahl, wobei das Verfahren umfasst:  einen Festlegungsschritt der Fokusposition, bei dem zumindest zu Beginn des Durchbohrens eine Fokusposition so festgelegt wird, dass die Fokusposition in dem Arbeitsstück (W) und in der Umgebung einer Oberfläche des Arbeitsstücks (W) liegt;  einen Laseroszillationsschritt des Emittierens des Laserstrahls als gepulster Laser, der eine Impulsfrequenz aufweist, bei dem Plasma erzeugt wird, wenn das Arbeitsstück (W) mit dem Laserstrahl an der Fokusposition bestrahlt wird, die festgelegt wird, wenn mit dem Durchbohren begonnen wird; und  einen Laserstrahlbestrahlungsschritt, bei dem das Arbeitsstück (W) mit dem gepulsten Laserstrahl bestrahlt wird, wobei  das Arbeitsstück (W) mit einem Laserstrahl bestrahlt wird, der eine auf eine erste Frequenz eingestellte Frequenz aufweist, wenn mit dem Durchbohren begonnen wird, und dann das Arbeitsstück (W) mit einem Laserstrahl bestrahlt wird, der eine auf eine zweite Frequenz, die größer als die erste Frequenz ist, eingestellte Frequenz aufweist, um damit mit dem Durchbohren fortzufahren.
Patent DE-112009002059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Kühlmittelmenge eines Motors
Inventor: NAKAGAKI KAZUYA
IPC: F01P11/18
Filed: 2009-09-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Kühlmittelmenge eines Motors (1) mit: einer Wasserpumpe (2), die intermittierend betrieben werden kann während der Motor (1) läuft; einer Erfassungseinrichtung für Kühlmittelteperaturen (4), welche die Temperatur eines Kühlmittels an einer Stelle erfasst, die geometrisch höher gelegen ist als die Wasserpumpe (2); und einer Bestimmungseinrichtung (31), welche eingerichtet ist, beruhend auf einem Änderungsgrad der Kühlmitteltemperatur, die durch die Erfassungseinrichtung für Kühlmitteltemperaturen (4) erfasst wird, zu bestimmen, ob die Kühlmittelmenge gleich groß oder geringer als eine vorbestimmte Menge ist, wenn die Wasserpumpe (2) intermittierend betrieben wird.
Patent DE-112013006167-B4 (DE)
Title: Antenne für einen Satellitennavigationsempfänger
Inventor: RENTZ MARK L
IPC: H01Q21/24
Filed: 2013-12-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Antenne (11, 111, 211), umfassend:eine Mehrzahl an halb-elliptischen Radiatoren (26, 28, 126, 128) mit einer ersten, ebenen Oberfläche,eine Masseebene (14) mit einer zweiten, ebenen Oberfläche, die parallel zu den ersten, ebenen Oberflächen mit einem gleichförmigen Abstand ist und eine mittlere Achse (21) hat,eine Mehrzahl an Zuführelementen (32) zum Zuführen eines elektrischen Signals an jeden oder von jedem Radiator (26, 28, 126, 128), wobei jedes der Zuführelemente (32) von der mittleren Achse (21) der Masseebene (14) radial nach außen beabstandet ist, undein geerdetes Element (34), das mit jedem Radiator (26, 28, 126, 128) gekoppelt und radial nach außen vom Zuführelement (32) beabstandet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die halb-elliptischen Radiatoren (26, 28, 126, 128) eingekerbt sind, und dass die Antenne (11, 111, 211) mit wenigstens einem parasitären Reflektor (18, 20, 22) oberhalb der eingekerbten, halb-elliptischen Radiatoren (26, 28, 126, 128) versehen ist, der von den eingekerbten, halb-elliptischen Radiatoren (26, 28, 126, 128) beabstandet ist, wobei der parasitäre Reflektor (18, 20, 22) das axiale Verhältnis der Antenne (11, 111, 211) verbessert.
Patent DE-112014004310-B4 (DE)
Title: Kettenführungselement
Inventor: WERNY PIERRE
IPC: F16H9/24
Filed: 2014-08-21
Granted: 2020-04-16
Abstract: Kettenführungselement (5,6,34,35,50) mit einer ersten Schiene (9,36,51) und einer zweiten Schiene (10,37,52), die beabstandet von der ersten Schiene (9,36,51) angeordnet ist, wobei an beiden Seiten der Schienen (9,10,36,37,51,52) jeweils ein seitliches Verbindungselement (11,38,53) angeordnet ist, welche die beiden Schienen (9,10,36,37,51,52) miteinander verbinden, wobei erste Lagermittel (7,39,54) vorgesehen sind, um die Schienen (9,10,36,37,51,52) mittels zweiten Lagermitteln (8,40,55) verschwenkbar und translatorisch zu lagern, wobei die ersten Lagermittel (7,39,54) an den seitlichen Verbindungselementen (11,38,53) angeordnet sind und die zweiten Lagermittel (8,40,55) mit den seitlich der Schienen (9,10,36,37,51,52) angeordneten ersten Lagermitteln (7,39,54) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Lagermittel (8,40,55) an einer Achse (12,42) verbunden angeordnet sind, welche von den ersten und zweiten Lagermitteln (7,39,54,8,40,55) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-112016002745-B4 (DE)
Title: Elektrischer Aktuator und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: YAMANAKA TETSUJI
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-06-07
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektrischer Aktuator, der Folgendes aufweist:ein Gehäuse (20), welches einen Öffnungsabschnitt (α) hat, welcher sich in einer Richtung öffnet;einen Elektromotor (21), welcher in dem Gehäuse (20) installiert ist;eine Untersetzungsgetriebevorrichtung (22) eines Parallelwellentyps, welche in dem Gehäuse (20) installiert ist und eine Drehzahl einer Drehkraft, welche durch den Elektromotor (21) erzeugt wird, verringert;eine Ausgangswelle (23), welche in dem Gehäuse (20) installiert ist und durch die Drehkraft angetrieben wird, deren Drehzahl durch die Untersetzungsgetriebevorrichtung (22) verringert wird;eine Abdeckung (24), welche an dem Gehäuse (20) installiert ist, wobei die Abdeckung (24) einen Raum (β) zwischen der Abdeckung (24) und dem Gehäuse (20) bildet, um den Elektromotor (21) und die Untersetzungsgetriebevorrichtung (22) in dem Raum (β) aufzunehmen, und ein Endteil der Ausgangswelle (23) von der Abdeckung (24) zu einer Außenseite der Abdeckung (24) freiliegend ist; undeinen Aktuatorhebel (13), welcher an dem einen Endteil der Ausgangswelle (23) befestigt ist, welcher zu der Außenseite der Abdeckung (24) freiliegend ist, wobei:der Aktuatorhebel (13) ein Ventil (9), welches in einem Turbolader (T) installiert ist, betreibt;ein zylindrischer röhrenförmiger Abschnitt (62), welcher einen Außendurchmesser hat, welcher durch eine ringförmige Stufenoberfläche (61) verringert ist, an dem einen Endteil der Ausgangswelle (23) gebildet ist;ein kreisförmiges Loch (63), in welches der zylindrische röhrenförmige Abschnitt (62) eingeführt ist, in dem Aktuatorhebel (13) gebildet ist;das Gehäuse (20) ein Freilegeloch (64) hat, durch welches ein anderer Endteil der Ausgangswelle (23) zu der Außenseite freiliegend ist,eine Drehstoppform (66), welche mit einem Werkzeug (65) in Eingriff bringbar ist,welches die Drehung der Ausgangswelle (23) beschränkt, an dem anderen Endteil der Ausgangswelle (23) gebildet ist; unddie Drehstoppform (66) sichtbar durch das Freilegeloch (64) erkennbar ist.
Patent DE-112016006118-B4 (DE)
Title: Feldionisationsquelle, Ionenstrahlvorrichtung und Bestrahlungsverfahren
Inventor: MATSUBARA SHINICHI
IPC: H01J27/26
Filed: 2016-02-05
Granted: 2023-08-03
Abstract: lonenstrahlvorrichtung, die aufweist:eine Gas-Feldionisationsquelle (1), die einen H+-Ionen, H2+-Ionen und H3+-Ionen enthaltenden Ionenstrahl (15) emittiert,eine Bestrahlungssäule (7), die eine Linse (71), welche von der Gas-Feldionisationsquelle emittierte Ionen fokussieren kann, und einen Ablenker (73, 74), der den Ionenstrahl (15) ablenken kann, aufweist,einen Probentisch (32), auf dem eine Probe (31), die mit dem durch die Bestrahlungssäule (7) laufenden Ionenstrahl (15) zu bestrahlen ist, angeordnet ist, undeine Probenkammer (3), die zumindest den Probentisch (32) aufnimmt, wobei die lonenstrahlvorrichtung einen Betriebszustand aufweist, bei dem eine lonenemission mit der zweiten von einer ersten und einer zweiten Extraktionsspannung hervorgerufen wird, wobei die erste Extraktionsspannung zu einem ersten Maximum (22) eines von einer Emitterspitze (11) der Gas-Feldionisationsquelle (1) extrahierten Ionenstroms führt und die zweite Extraktionsspannung zu einem zweiten Maximum (23) des Ionenstroms führt und höher ist als die erste Extraktionsspannung, so dass das Häufigkeitsverhältnis der H3+-Ionen unter den von der Emitterspitze (11) emittierten Ionenspezies am höchsten ist und die Energiebreite der H3+-Ionen im Ionenstrahl (15) geringer als die der H2+-Ionen ist.
Patent CH-610472-B5 (CH)
Title: Display device for a timepiece with solid-state electronic components
Inventor: FUJITA KINJI
IPC: G04G9/00
Filed: 1971-10-26
Abstract: The frequency of the output signal from an oscillator is divided by a frequency divider so as to obtain frequencies whose period corresponds to one second, one minute, one hour and one day. The hour information signals are processed in a decoder. The control signals provided by the decoder are amplified by an amplifier before being applied to the seven-segment display matrices. Letters representing indications of the days of the week are printed on or attached to a dial beforehand. Liquid-crystal screens serve to mask the display of the days of the week. These screens are configured to mask all except one of the indications, the display of the day of the week thus being marked by the indication which remains unmasked.
Patent CZ-293122-B6 (CZ)
Title: Method and apparatus for determining rows of objects placed in a top layer onto a pallet, unloading process of the objects from the pallet and apparatus for making the same
Inventor: CESTONARO JEAN
IPC: B65G47/90
Filed: 1994-02-22
Abstract: The disclosed method for determining number of rows (21) of objects (22) placed in a top layer (20) of a stack (2) of the objects (22) on a pallet (11) and arranged in several rows in at least one layer for their subsequent unloading from the pallet (11) to supply a packaging machine therewith, comprises a sensing cycle during which at least one sensor detects the rows (21) or missing rows of objects (22) in the top layer (20) of a stack (2) disposed on a pallet (11). The sensing cycle continues until the complete amount of rows in the top layer is detected and interrupts when at least one sensor detects one missing row or a presence of the first row in the layer (20). Process for unloading objects (22) from a pallet (11) comprises the above-indicated sensing cycle for determining number of rows of objects (22) and further a cycle of withdrawing the first detected row of objects (22). Apparatus for making the process comprises carriages (31, 32) for transferring rows (21) at least pas the first horizontal axis (X) and perpendicular to the other horizontal axis (Y), further sensing means attached to the carriages (31, 32) and means for bringing nearer and moving away the sensing means and the top layer (21) in a vertical axis (Z), whereby the sensing means are formed by at least one sensor (42, 44, 45) for detecting at least one present or missing row (21) of objects (22), and in the end it further comprises a control unit (5) to control the sensing cycle.
Patent SK-280066-B6 (SK)
Title: Glycogen polysaccharides and a method of their preparation
Inventor: NICOLETTI ROSARIO
IPC: C08B37/00
Filed: 1993-07-28
Abstract: Glycogen polysaccharides with the nitrogen content being less than 60 ppm as measured by the Kjeldahl method and the reducing sugars content being less than 0.25 percent as measured by the method of R. D. Snell and Snell. Prefferably, said polysaccharides have a carbon content of about 44 to 45 percent, a molecular weight of about 2.5 +/- 0.1 x 10exp(6) Daltons and a rotatory power (alpha)D20 197 of 197 +/- 2.0 (c=1 in water). A process is characterised in that after obtaining a glycogen solution prepared by kno wn methods, the pH of the solution is adjusted to neutral and is treated with a cationic resin; the cationic resin is separated by means of filtration; the solution is treated with a non-acidic, volatile solvent miscible in water to precipitate the polysaccharide; and the precipitate is separated by means filtration.
Patent SK-284152-B6 (SK)
Title: Method for inducing viral resistance into a plant
Inventor: GUILLEY HUBERT
IPC: A01H5/00
Filed: 1997-08-18
Abstract: The present invention concerns a method for inducing resistance to a virus comprising a TGB3 sequence with the proviso that it is not the potato virus X, into a cell plant or a plant, comprising the following steps: preparing a nucleic acid construct comprising a nucleic acid sequence corresponding to at least 70 % of the nucleic acid sequence of TGB3 of said virus or its corresponding cDNA, being operably linked to one or more regulatory sequence(s) active in a plant, transforming a plant cell with the nucleic acid construct, and possibly regenerating a transgenic plant from the transformed plant cell. The present invention is also related to the plant obtained.
Patent SK-286231-B6 (SK)
Title: A method for generating an infectious clone based on the genome of a +RNA virus, comprising recombinant nucleic acid, modified RNA virus containing said acid and a vaccine containing said modified RNA virus
Inventor: MEULENBERG JOHANNA JACOBA MARI
IPC: G01N33/569
Filed: 1997-10-29
Abstract: A method for generating an infectious clone is described, which is based on the genome of a positive strand RNA virus which has a genome of at least about 15 kb. The method further comprises a method for generating an infectious clone by transfecting a host cell with said recombinant nucleic acid. The said host cell is in essence not susceptible to infection with said virus. Modified RNA viruses and vaccines are also disclosed.
Patent CZ-279004-B6 (CZ)
Inventor: KANOZSAY STEFAN JUDR
IPC: H02K7/18
Filed: 1992-08-28
Abstract: Měnič je určen k přenášení nebo převádění mechanických točivých momentů poháněcího motoru na hnané zařízení a sestává ze vstupního hřídele (1), z výstupního hřídele (2) a nejméně tří otočně a souose uložených rotorů (5,6,8), přičemž nejméně jeden z rotorů (5,6,8) je opatřen budicím vinutím (20) a nejméně jeden rotor (8) je opřen o rám stroje přímo, popřípadě přes volnoběžku (37). Měnič ve spojení s diferenciálovým soukolím nebo s dvojitým diferenciálovým soukolím je převodovkou s plynulou a samočinnou změnou převodového poměru podle zatížení, umožňující aktivní brzdění poháněcím motorem, Jakož 1 zpětný chod
Patent CZ-281681-B6 (CZ)
Title: Apparatus for removing deposit from sludge collector
Inventor: SLADEK VACLAV
IPC: C02F11/121
Filed: 1990-07-26
Abstract: The lower part of the sludge pit (1) is equipped with a movable cylinder (4) which is in contact through the flange (42) with the waste hole (16). In the movable cylinder (4) linked with draw bars (31) and lifting cylinders (3) there is the piston (22) of the pressure cylinder (2). The lifting cylinder (3) and the pressure cylinder (2) are mounted on the sludge pit (1).<IMAGE>
Patent CS-275844-B6 (CS)
Inventor: POSKOCILOVA HANA ING
IPC: A23L7/152
Filed: 1988-08-17
Abstract: Řešeni se týká směsi upravených obilovin’,
např. obilných vloček a zrn, výživově
hodnotných potravinářských přísad především
ovoce i pojidel ve vhodném vzájemném
poměru stmelených v drobné hrudky
nebo lisované tvary sestávající z 5 až
30 % hmot. pšeničných klíčků upravených
sxtruzi, 10 až 40 % hmot. obilných vloček
napřiklad ovesných, pšeničných, ječných,
do 20 % hmot. sušeného ovoce například
jablek, hrušek, meruněk, broskvi,
rozinek, do 15 % hmot. alginátového
ovoce, do 25 % hmot. škrobového sirupu,
do 15 % hmot. medu, do 25 % hmot. cukerného
rozvaru, do 8 % hmot. pokrmového
tuku, do 30 % hmot. cukrářské polevy
napřiklad kakaové, čokoládové
Patent CS-275778-B6 (CS)
Inventor: GAJDOSIK JIRI ING
IPC: F28F1/40
Filed: 1988-11-17
Abstract: Vložka 9astává z počtu svisle zavěšených'
vlnovcových lamel (2), přiléhajících
částmi své plochy ke stěnám průduchu a
uspořádaných vedle sebe tak, že jejich
prolamované úseky (3) jsou orientovány
střídavé protisměrně. Horními konci Jsou
jednotlivé vlnovcové lamely (2) uchyceny
na společné příčné liště (4). Z manipulačních
a skladovacích důvodů js účelné.
Jsou—li mezi jednotlivými vlnovcovými
lamelami (2) vytvořeny distanční mezery.
Patent CZ-279894-B6 (CZ)
Inventor: LUTZ JOACHIM
IPC: B60R21/20
Filed: 1994-04-26
Abstract: Skládaný vak (12) je umístěn pod krytem (10) a plynový generátor (16) je upevněný na nosné desce. Skládaný vak (12) je s připevňovací deskou (14), opatřenou otvorem odpovídajícím nafukovacímu otvoru (121) vaku (12), předem sestaven do montážního celku, který je uložen do vnitřku krytu (10) a je spojen s nosnou deskou (18) v osovém směru plynového generátoru (16).
ŕ
Patent CZ-288101-B6 (CZ)
Title: Process for producing cold-moulded iron-containing briquettes
Inventor: SCHREY GUENTER
IPC: C22B1/24
Filed: 1994-06-20
Abstract: When producing cold-molded iron-containing briquettes from iron-containing waste metallurgical material mixed with a binding agent, in order to obtain high-strength briquettes and almost complete reducibility, magnetite waste metallurgical material such as scale (1) is mixed with haematite fine material (5) to form a layer (10) of haematite line materials (5) enveloping the individual magnetite particles (9), after which the binding agent is added to the mixture.
Patent CZ-282254-B6 (CZ)
Inventor: HECKEN HANS JURGEN DIPL ING
IPC: B22D41/13
Filed: 1993-08-25
Abstract: Stanice pro předávání licí pánve z dodávací  stanice, umístěné v úrovni hutě, do výše  umístěné licí polohy u zařízení na plynulé  odlévání, sestává z otočné  věže se základem (1)  a sloupu (2), otočně uloženého na základu a dále  nosných ramen (8) pro uložení licí pánve (7),  vedených v drahách (9) a zdvižného zařízení (13)  ve tvaru hydraulického válce pro výškově  pojízdná nosná ramena (8). Zdvižné zařízení  (13), nezávislé na sloupu (2) je umístěno pod  rovinou otočného věnce (3) sloupu (2) na straně  dodávací stanice (4) a dráhy (9), upevněné na  sloupu (2) jsou vedeny až pod rovinu otočného  věnce (3) na straně dodávací stanice (4) a v  rovině otočného věnce (3) jsou odděleny a na  sloupu (2) nad rovinou otočného věnce je  upravena uvnitř dvou drah (9), vedoucích nosná ramena (8), bočně vyjíždějící nosná součást (10)  pro nosná ramena (8), nesoucí licí pánev (7) pro  zlepšení ovladatelnosti zařízení.ŕ