baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078600-B3 (DE)
Title: Durchlaufregal mit Steuerfahne
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-07-04
Granted: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchlaufregal mit Separiervorrichtung zur Separierung von von einer Aufgabeseite (16) zu einer Entnahmeseite (18) hin beförderten Ladungsträgern (34, 60) mit – einer Steuerfahne (22), die durch einen sich in Förderrichtung (19) bewegenden Ladungsträger (34, 60) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, – einer in der Förderrichtung stromaufwärts vor der Steuerfahne (22) angeordneten Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) mit einem Anschlagelement (26), wobei die Vereinzelungsanschlageinrichtung mit der Steuerfahne (22) mechanisch so gekoppelt ist, dass sich das Anschlagelement (26) in einem verriegelten Anschlagzustand befindet, in dem es sich über die Förderebene hinaus erstreckt, unter der Voraussetzung, dass sich die Steuerfahne (22) in der zweiten Stellung befindet, nachdem einer der Ladungsträger (34) die Vereinzelungsanschlageinrichtung (36) passiert hat und die Steuerfahne in der zweiten Stellung hält, und sich das Anschlagelement in einem Freigabezustand befindet, in dem es sich unter die Förderebene bewegen kann, wenn sich die Steuerfahne (22) in der ersten Stellung befindet, wobei die Schwenkachse (24) der Steuerfahne (22) im Wesentlichen senkrecht zu der Förderebene verläuft
Patent DE-102012006415-B3 (DE)
Title: Method for preparing telephone conference call in mobile telephone, involves importing information record in standard short message service (SMS) application, if conference application is not installed on slave terminals
Inventor: SCHULZ SEBASTIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: The method involves creating an information record concerning a telephone conference call on a master terminal. The information record is created by a conference application installed on master terminal. The information record is sent to slave terminals via short message service (SMS) or multimedia messaging service (MMS). Information record is automatically imported in a standard SMS or MMS applications, if conference application is not installed on slave terminals. MMS client is made to retrieve information record of remote message server and to delete messages on message server. The information record is automatically imported into the conference application, if conference application is installed on slave terminal.
Patent DE-102012112080-B3 (DE)
Title: Solar generator for e.g. spacecraft, has light source and light sensors connected to evaluation unit to determine disorder of total reflection properties of internal reflection layer due to collision with space object
Inventor: BAUER WALDEMAR
IPC: B64G1/44
Filed: 2012-12-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: The generator (100) has a solar panel with a solar cell layer (102) having solar cells for converting an incident electromagnetic radiation into an electric current. A light source is coupled to a total internal light reflection layer (101) arranged on the solar cell layer. Light sensors are arranged at the periphery of the reflection layer to detect the intensity of light reflected in the reflection layer. The light source and the light sensors are connected to an evaluation unit to determine disorder of total reflection properties of the reflection layer due to collision with a space object.
Patent DE-102015013383-B3 (DE)
Title: Steckdose
Inventor: SCHLERETH FLORIAN
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-10-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckdose. Bei herkömmlichen Steckdosen gestaltet sich das richtige Positionieren des Steckers, vor allem an schlecht zugänglichen Stellen, teilweise schwierig. Mit einer Steckdose (2), die vom Boden schräg abstehende Flächen (4) besitzt, die flexibel ausgestaltet sind und als Führung für die Kontaktstifte (5) des Steckers (1) dienen, wird dies vereinfacht. Diese Flächen verlaufen konisch auf die Buchsen (3) der Steckdose zu, sodass das richtige Platzieren des Steckers beim Einführen erleichtert wird. Im eingesteckten Zustand nehmen sie minimalen Platz am Steckdosenboden ein.
Patent DE-102015014554-B3 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen einer Fügeverbindung eines Bauteils mittels Induktions-Thermografie und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RATHMANN JAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2015-11-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum zerstörungsfreien Prüfen einer Fügeverbindung eines Bauteils (7) mittels Induktions-Thermografie, wobei in einer Prüfzone (14) des Bauteils (7) mittels eines Induktors (1) ein Wärmeimpuls eingebracht wird, durch den die Prüfzone (14) thermisch angeregt und homogen erwärmt, und das Temperaturprofil in der Prüfzone (14) mit einer Thermografiekamera (10), die in Richtung zu einem Durchbruch (4) des Induktors (1) positioniert wird, erfasst und mittels eines mit der Thermografiekamera (10) gekoppelten Rechners (16) ausgewertet wird. Zur Einsparung von Bauraum des Induktors werden die stromführenden Wicklungen (11) des Induktors (1) jeweils von auf der äußeren und der inneren Seitenfläche (8 bzw. 12) jeder ferromagnetischen Polplatte (2) zueinander parallel geführten elektrischen Leitern (13) mit jeweils gleicher Stromrichtung gebildet, die jeweils durch Rückleitungen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015112859-B3 (DE)
Title: Türdrücker und Antriebsträger
Inventor: LAUER ANDREAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-08-05
Granted: 2016-11-03
Abstract: Türdrücker 1 zur Betätigung des Kastenschlosses einer Tür mit einer Abtriebswelle 17 und einer der Tür abgewandten Handhabe 10, die eine gemeinsame Rotationsachse 2 aufweisen und über eine elektromechanische Schaltkupplung miteinander verbunden sind, wobei die Abtriebswelle 17 auf der der Handhabe 10 zugewandten Seite eine Ausnehmung für ein motorisch zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung axial verschiebbares Kupplungselement 40 hat, und die Handhabe der Ausnehmung gegenüberliegend eine Aufnahme für das Kupplungselement 40 hat, ist besonders zuverlässig wenn der Motor eine Welle 80 antreibt, auf und/oder in der wenigstens eine gegenüber dem Stator des Motors drehfest angeordnete Schraubenfeder 90 koaxial sitzt, wobei die Welle 80 wenigstens einen in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Windung der Schraubenfeder 90 eingreifenden Vorsprung hat, so dass eine Rotation der Welle 80 die Schraubenfeder 90 axial verschiebt, und die Schraubenfeder 90 an dem Kupplungselement 40 angreift, so dass eine axiale Verschiebung der Schraubenfeder 90 das Kupplungselement 40 zumindest in die der Verschiebung entsprechenden Richtung vorspannt.
Patent DE-102015116009-B3 (DE)
Title: Ventil für Verbrennungsmotoren mit Leitschaufel für Kühlmittel
Inventor: SCHOBER DIRK
IPC: F16K1/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innengekühltes Einlass- oder Auslassventil (4) für Verbrennungsmotoren, mit einem Ventilteller (6), einen Ventilschaft (8), sowie einem Hohlraum (10) innerhalb des Ventilschafts (8) und des Ventiltellers (6). Ein Kühlmittel (12) ist in dem Hohlraum (10) angeordnet wobei der Hohlraum (10) mit mindestens einer Leitschaufel (14, 16) für das Kühlmittel (12) versehen ist, die wendelförmig in dem Ventilschaft (8) verläuft.
Patent DE-102016004360-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs sowie Ladezustandssteuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Ladezustandssteuereinrichtung
Inventor: JOLY MATTHIEU
IPC: B60W20/13
Filed: 2016-04-09
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Energiespeichereinrichtung (10) eines Mild-Hybrid-Kraftfahrzeugs, wobei die Energiespeichereinrichtung (10) eine Gesamtkapazität aufweist. Durch eine Ladezustandssteuereinrichtung (34) der Energiespeichereinrichtung (10) wird ein Ladezustand der Energiespeichereinrichtung (10) zwischen einem oberen (oSW) und einem unteren Schwellwert (uSW) der Gesamtkapazität gemäß einem ersten Betriebszustand eingestellt (Schritt 100). Es wird mindestens ein eine Information beinhaltender Datenwert von der Ladezustandssteuereinrichtung (34) empfangen, wobei die Information die Abstelldauer des Kraftfahrzeugs betrifft. Anschließend wird gemäß einem zweiten Betriebszustand von der Ladezustandssteuereinrichtung (34) der untere Schwellwert (uSW) gegenüber dem unteren Schwellwert (uSW) gemäß dem ersten Betriebszustand in Abhängigkeit der Abstelldauer des Kraftfahrzeugs variiert (Schritt 150). Die Erfindung betrifft überdies eine entsprechende Ladezustandssteuereinrichtung für ein Mild-Hybrid-Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016110466-B3 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: YITCHEV-EDELMANN GEORGY
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-10-12
Abstract: Sensorgehäuse mit einem Sensorelement (2), wobei das Sensorgehäuse (1) einen elektrischen Anschluss (3) mit einem Kabel (4) mit mindestens zwei Leitungen (5) und eine erste Leiterplatte (6) aufweist, wobei die Leitungen (5) in einem Kontaktadapter (7) kontaktiert angeordnet sind, wobei der Kontaktadapter (7) eine zweite Leiterplatte (8) ist und metallische Kontaktflächen (9) aufweist, wobei die Kontaktflächen (9) jeweils in unterschiedlichen Flächenabschnitten (22) angeordnet sind, wobei ein erster Flächenabschnitt (23) mit der Leitung verbunden ist und die zweiten Flächenabschnitte (24) der jeweiligen Kontaktflächen (9) eine gemeinsame plane Ebene (11) aufweisen, wobei diese plane Ebene (11) mit mindestens einem ersten Ende (12) mindestens eines elastischen Kontaktmittels (14) verbunden ist und ein zweites Ende (13) des elastischen Kontaktmittels (14) mit der ersten Leiterplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-102016110482-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen zumindest einer Biomasse-Probe aus wenigstens einem Fermenter insbesondere einer Biogasanlage
Inventor: WILCHES TAMAYO CAMILO ANDRÉS
IPC: C12M1/26
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-09-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Entnehmen zumindest einer Biomasse-Probe aus wenigstens einem Fermenter insbesondere einer Biogasanlage, wobei an den Fermenter zumindest eine Biomasse-Leitung angeschlossen ist, der zumindest eine Förderpumpe für die Biomasse zugeordnet ist, ist vorgesehen, dass an die Biomasse-Leitung in einem Abschnitt auf der Druckseite der Förderpumpe zumindest zwei Abzweigleitungen angeschlossen sind, die in eine gemeinsame Abzweigleitung einmünden, wobei sich diese gemeinsame Abzweigleitung in zumindest zwei Teilleitungen aufzweigend ausgebildet ist und in der Abzweigungsleitung und in jeder Teilleitung ein Leitungsschließelement angeordnet ist. Mit dieser Vorrichtung kann eine definierte Menge an Biomasse aus voneinander verschiedenen Regionen einzelner oder mehrerer Fermenter entnommen werden.
Patent DE-102016113979-B3 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für eine Kunststoffschmelze oder ein anderes hochviskoses Fluid
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: B01D33/70
Filed: 2016-07-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Eine Filtriervorrichtung (100) für eine Kunststoffschmelze oder ein anderes hochviskoses Fluid, umfasst ein Gehäuse (10) mit einer Einlaufplatte (11) und einer Auslaufplatte (12). Dazwischen sind wenigstens ein Distanzelement (15, 16) und ein über eine Antriebseinrichtung (30) drehbares Siebrad (20) angeordnet. Über wenigstens drei Gehäusespannelemente (17.1, ...,17.6), sind die Einlaufplatte (11) und die Auslaufplatte (12) unter Einschluss des Distanzelements (15, 16) gegeneinander verspannt. Ein Eingriffspunkt (32) der Antriebseinrichtung (30) am Siebrad (20) ist außerhalb der Vorspannfläche (40) angeordnet. Am Siebrad (20) ist zwischen einer ersten Linie (45), die sich zwischen dem Flächenschwerpunkt (43) der Vorspannfläche (40), an dem eine resultierende Reibungskraft FR angreift, und dem Mittelpunkt (18) des Siebrads (20) erstreckt, und einer zweiten Linie (46) zwischen dem Mittelpunkt (18) und dem Eingriffspunkt (32), an welchem eine Vorschubkraft FV angreift, in Drehrichtung gesehen, ein Winkel α von größer als 110° und kleiner als 160° eingeschlossen.
Patent DE-102017109846-B3 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung, Behälterbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Zuführen von Etiketten
Inventor: KRESS OLIVER
IPC: B65C9/42
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-07-12
Abstract: Etikettiervorrichtung (10) für eine Behälterbehandlungsvorrichtung, welche Etikettiervorrichtung (10) eine Etikettenzufuhr (16) zum Zuführen von vereinzelten Etiketten, eine rotierende Vakuumtrommel (12) mit am Umfang angeordneten Aufnahmeplätzen (14) für die Etiketten (24) und eine Vakuumvorrichtung (28,36-50; 28, 36, 60-64) enthält, welche Vakuumtrommel (12) einen Aufnahmebereich (22) zur Aufnahme der Etiketten (24) von der Etikettenzufuhr (16) und einen Abgabebereich (26) aufweist, welcher konzipiert ist, im Bewegungspfad einer Transportvorrichtung (32) der Behälterbehandlungsvorrichtung zu liegen, um im Abgabebereich (26) das Etikett auf den Umfang eines in der Transportvorrichtung (32) befindlichen Behälters (34) zu übertragen,wobei die Aufnahmeplätze (14) der Vakuumtrommel (12) mit der Vakuumvorrichtung (28,36-50; 28, 36, 60-64) verbunden sind,welche Vakuumvorrichtung (28,36-50; 28, 36, 60-64) konzipiert ist, an den Aufnahmeplätzen (14) über einen ersten Sektor (A) der Vakuumtrommel (12), der sich in Rotationsrichtung der Vakuumtrommel (12) von dem Aufnahmebereich (22) bis zum Abgabebereich (26) der Vakuumtrommel (12) erstreckt, ein Vakuum zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumvorrichtung (28,36-50; 28, 36, 60-64) konzipiert ist, an den Aufnahmeplätzen (14) über einen zweiten Sektor (B) der Vakuumtrommel (12), der sich in Rotationsrichtung der Vakuumtrommel (12) von dem Abgabebereich (26) bis zum Aufnahmebereich (22) erstreckt, ein Vakuum zu erzeugen,wobei die Etikettenzufuhr (16) der Etikettiervorrichtung (10) in Abhängigkeit von dem Signal einer Behältererkennungsvorrichtung der Behälterbehandlungsvorrichtung für fehlende Behälter (34) steuerbar ist.
Patent DE-102017202586-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem mikrolegierten Stahl
Inventor: HEITMANN HERMANN
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-02-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem mikrolegierten Stahl, bevorzugt der Sorte 30MnVS6, insbesondere eines Fahrwerkbauteils für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bauteil durch Kaltumformung hergestellt und nach der Kaltumformung einer Wärmebehandlung, bevorzugt eine Stunde bei 410°C, unterzogen wird.
Patent DE-102018102499-B3 (DE)
Title: Getriebebaugruppe für ein Planetengetriebe
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebaugruppe für ein Planetengetriebe, mit einem Hohlrad (1) und zumindest einer weiteren drehmomentübertragenden Getriebekomponente (2), wobei Hohlrad (1) und Getriebekomponente (2) über axial ineinandergreifende Klauenverzahnungen (3, 4) drehfest zur Übertragung eines Drehmoments verbunden sind und zumindest ein Abdeckelement (5) vorgesehen ist, das die Klauenverzahnungen (3, 4) radial außen als Spritzschutz zur Vermeidung von Schmiermittelaustritt zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102018102737-B3 (DE)
Title: Sprüheinrichtung sowie Verfahren zur Einstellung der Sprüheinrichtung
Inventor: RIEPE BERND
IPC: B05B1/30
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine Sprüheinrichtung mit einem Sprühkopf (2), der an eine Zuleitung angeschlossen ist, über die ein unter Druck stehendes Fluid führbar ist, und einer Dosierschraube (3) zur Beeinflussung des aus dem Sprühkopf (2) austretenden Fluidstrahls, ist so ausgebildet, dass an der Dosierschraube (3) ein damit verdrehfest, jedoch lösbar verbundenes, mindestens eine Markierung (14) aufweisendes Zeigerelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018103755-B3 (DE)
Title: Adaptervorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Informationsträgers an einer mit zwei Halteeinrichtungen versehenen Trägerschiene
Inventor: SCHEIDTMANN PHILIPP
IPC: G09F3/20
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Es wird eine Adaptervorrichtung zum Befestigen eines Informationsträgers an einer mit zwei Halteeinrichtungen versehenen Trägerschiene beschrieben, wobei die Adaptervorrichtung einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel aufweist, die jeweils an einer der beiden Halteeinrichtungen halterbar sind. Diese Adaptervorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass auch nach mehrfachem Montieren und Demontieren der Adaptervorrichtung an und von der Trägerschiene ein sicherer Halt der Adaptervorrichtung an der Trägerschiene gewährleistet ist und gleichzeitig die Kosten zur Herstellung der Adaptervorrichtung möglichst gering sind. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, den ersten Schenkel mit dem zweiten Schenkel über ein Gelenk miteinander zu verbinden, wobei der erste Schenkel eine erste Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Informationsträgers mit dem ersten Schenkel aufweist und der zweite Schenkel eine zweite Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Informationsträgers mit dem zweiten Schenkel derart aufweist, dass in einem Montagezustand, in welchem der Informationsträger nicht mit der Adaptervorrichtung verbunden ist, der erste und der zweite Schenkel frei um das Gelenk schwenkbar sind und in einem Blockadezustand, in welchem der Informationsträger über die erste und die zweite Verbindungseinrichtung mit der Adaptervorrichtung verbindbar ist, das Gelenk durch den Informationsträger selbst blockierbar ist.
Patent DE-102019004364-B3 (DE)
Title: Rankhilfe für Pflanzen , insbesondere in sattelförmigen Pflanzgefäßen
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: A01G9/12
Filed: 2019-06-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Herkömmliche Rankhilfen in Sattelgefäßen sind oft instabil und mit Erdarbeit in der Tiefe jeder Erdbehälterseite hintereinander zu gründen, so verdeckt sich Pflanzenwuchs in der Sicht. Aufgabe ist Schaffung einer Rankhilfe die ohne Erdarbeit stabil angeordnet ist, Pflanzen gut sichtbar aufnimmt und deren Form unabhängiger vom Pflanzgefäßmaß ist. So weist Rankhilfe (1) Aufnahmeabschnitt (2), Rankstruktur (3), Basisabschnitt (4), Rastung (5) und Halter (6) auf wobei Aufnahmeabschnitt (2) eine Kontur des Sattelgefäßes aufnimmt. Aufnahmeabschnitt (2) ist als Freiraum unterhalb Rankstruktur (3) und oberhalb Basisabschnitt (4) ausgeführt und deren Abstand so gestaltet daß Rankstruktur (3) oberhalb des Pflanzgefäßes angeordnet ist. Diese ist als Struktur für Rankwuchs ausgeführt. Basisabschnitt (4) ist, Brückenrankhilfe ausgenommen, zumindest teilweise zwischen einer längserstreckten Haltestruktur, wie Geländer, und Auflageabschnitt eines Sattelgefäßes angeordnet. Lange Rankhilfen (1) sind mit Haltern (6), als extra Teile oder ausgehend von Basisabschnitt (4), an Haltestrukturen fixiert. Sollbruchstellen der Rankhilfe (1) ermöglichen deren individuelles anpassen. Pflanzenwuchs ist in vorteilhafter Sichtachse gestaltet wobei eine Rankhilfe (1) mehrere Pflanzgefäße, auch als Kaskade, aufnehmen kann.
Patent DE-102019119414-B3 (DE)
Title: Manipulationsdetektionssystem für einen Abfüllstutzen einer Abfüllanlage und Verfahren zum Detektieren einer Manipulation an einem Abfüllstutzen einer Abfüllanlage
Inventor: NEUSCHWANDER BERND
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Manipulationsdetektionssystem (1) für einen Abfüllstutzen (2) einer Abfüllanlage, wobei der Abfüllstutzen (2) in einen Anschlussstutzen (3) der Abfüllanlage eingesetzt ist, umfassend einen flächigen, taktilen Sensor (4) mit einer Anzahl n ≥ 2 druckempfindlicher und individuell auswertbarer Sensorsegmente (40, 41, 42, 43), der sich in einem Anschlussbereich für den Abfüllstutzen (2) entlang eines Innenumfangs des Anschlussstutzens (3) erstreckt und zwischen dem Anschlussstutzen (3) und dem Abfüllstutzen (2) angeordnet ist, sowie eine Auswerteeinrichtung (5), die an die Sensorsegmente (40, 41, 42, 43) angeschlossen ist und die dazu ausgebildet ist, für jedes der Sensorsegmente (40, 41, 42, 43) einen auf dieses einwirkenden Druck zu erfassen.
Patent DE-102020208826-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Entladung eines Zwischenkreiskondensators
Inventor: KERTES MARKO
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-07-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur aktiven Entladung mindestens eines Zwischenkreiskondensators (C), umfassend mindestens eine Halbbrückenschaltung (HB) mit einem High-Side-Transistor (HST) und einem Low-Side-Transistor (LST), wobei die Halbbrückenschaltung (HB) parallel zum Zwischenkreiskondensator (C) angeordnet ist, wobei parallel zum Zwischenkreiskondensator (C) ein Spannungsteiler aus mindestens zwei Widerständen (R1, R2) angeordnet ist, wobei ein Abgriff des Spannungsteiler mit mindestens einem Differenzierglied (3) verbunden ist, der Halbbrückenschaltung (HB) mindestens ein Treiberbaustein (TB) für die Erzeugung von Gate-Treibersignalen zugeordnet ist, sowie mindestens ein Steuergerät (2), wobei das Steuergerät (2) derart ausgebildet ist, in einem aktiven Entladungsmodus mindestens einen Transistor (HST, LST) der Halbbrückenschaltung (HB) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals des Differenziergliedes (3) zu steuern, sowie ein zugehöriges Verfahren
Patent DE-102022105945-B3 (DE)
Title: Baugruppe für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOOP BRIAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer längs auf Tragstegen (2) eines Zylinderkopfes (3) der Brennkraftmaschine geführten Schubleiste (4), die einerseits eine Kontaktfläche (5) für einen e-Aktor (6) zu deren Verlagerung in eine Längsrichtung und andererseits eine Stützfläche (7) für eine am Zylinderkopf (3) gegengelagerte Stelleinheit (8) zu deren Rückverlagerung entgegen der einen Längsrichtung aufweist, wobei von der Schubleiste (4) Stellfinger (9) wegragen, die jeweils einer Beaufschlagung eines Koppelschiebers (10) eines schaltbaren hebelartigen Nockenfolgers (11) oder Abstützelements dienen. Hervorstehend ist, dass zwischen der Schubleiste (4) und dem Zylinderkopf (3) Anschlagmittel (12) zur Wegbegrenzung der Schubleiste (4) in eine ihrer beiden Axialrichtungen gebildet sind, die lediglich als Montagehilfe für die Schubleiste (4) vorliegen und aus einem von der Schubleiste (4) wegragenden Vorsprung (13) bestehen, der im Anschlagfall an einer Stirnwand eines Tragsteges (2) des Zylinderkopfes (3) als Gegenkontur (14) anliegt, wobei die Anschlagmittel (12) während eines Betriebes der Brennkraftmaschine funktionslos sind.
Patent DE-102022114872-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von plattenförmigen Photovoltaikelementen an einer Dachkonstruktion
Inventor: VOIGTMANN DANILO
IPC: F24S25/37
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung von plattenförmigen Photovoltaikelementen an einer Dachkonstruktion, wobei die Vorrichtung im Wesentlichen senkrecht zu den Höhenlinien der Dachkonstruktion ausgerichtete Längsrinnen und im Wesentlichen parallel zu den Höhenlinien der Dachkonstruktion ausgerichtete Querrinnen aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Einbaurahmen zu schaffen, mit dem die Fixierung von plattenförmigen Photovoltaikelementen an einer Dachkonstruktion mit einem geringen Aufwand möglich ist. Weiterhin soll über den Einbaurahmen ein sicheres Abführen von Regenwasser sichergestellt sein, welches von den Photovoltaikelementen abfließt, sodass die Photovoltaikelemente mit den Einbaurahmen eine geschlossene Dachhaut bilden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung Einbaurahmen (1, 1', 1") aufweist und die Photovoltaikelemente (2, 2', 2") an je einem Einbaurahmen (1, 1', 1") fixiert sind, wobei erste Profilelemente (4) der Einbaurahmen (1, 1', 1") die Querrinnen und Kanäle zwischen den Photovoltaikelementen (2, 2', 2") und dritten sowie vierten Profilelementen (6, 7) der Einbaurahmen (1, 1', 1") die Längsrinnen bilden.