baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202006-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Inventor: HAHN KEVIN
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (109) zum Aufnehmen von Waschlauge und einer Laugenpumpe (117) zum Pumpen von Waschlauge, wobei die Laugenpumpe (117) eine Pumpendruckkammer (125) und einen mit der Pumpendruckkammer (125) fluidtechnisch verbundenen ersten Druckstutzen (127) zum Ausgeben von Waschlauge unter Druck aufweist, und mit einem drehzahlvariablen Pumpenantrieb (137) zum Antreiben der Laugenpumpe (117) vorgesehen ist. Mit der Pumpendruckkammer (125) ist ein zweiter Druckstutzen (129) zum Ausgeben von Waschlauge unter Druck fluidtechnisch verbunden, wobei sich der erste und zweite Druckstutzen (127, 129) tangential an die Pumpendruckkammer (125) anschließen.
Patent DE-102016202889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silicium
Inventor: GIGLER PETER
IPC: C01B33/023
Filed: 2016-02-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung von Silicium mittels magnesiothermischer Reduktion von Siliciumdioxid, dadurch gekennzeichnet, dass zur magnesiothermischen Reduktion eine Mischung (Eduktgemisch) eingesetzt wird umfassend Siliciumdioxid (SiO2), Magnesium (Mg) und als Moderator Magnesiumoxid (MgO) mit einer BET-Oberfläche von ≤ 40 m2/g.
Patent DE-102016203624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Kupplungsmodells einer automatisierten Kupplung durch Anpassung eines Reibwertes der Kupplung
Inventor: EBERLE CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption eines Kupplungsmodells einer automatisierten Kupplung durch Anpassung eines Reibwertes der Kupplung (5, 6), bei welcher ein aktueller Reibwert während einer schlupfenden Phase der Kupplung (5, 6) bestimmt wird, wobei die Anpassung des Reibwertes bei Überschreitung einer vorgegebenen Schlupfdrehzahlschwelle (n S ) durch die aktuelle Schlupfdrehzahl (k s ) durchgeführt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Anzahl der Adaptionssituationen während des Fahrbetriebes des Fahrzeuges erhöht wird, wird die Schlupfdrehzahlschwelle (n S ) zur Anpassung des Reibwertes in Abhängigkeit von einem Status “unpräzise Drehzahlsignale eines Verbrennungsmotors (2) oder einer Getriebeeingangswelle“ (9, 10) erhöht.
Patent DE-102016203638-A1 (DE)
Title: Motorrad mit Seitenkoffer
Inventor: REINHART PETER
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit einer Rahmenstruktur und mindestens einem Seitenbehälter bereitgestellt, welcher mittels einer Verbindungsanordnung auf einer Seite des Fahrzeugs mit der Rahmenstruktur verbundenen ist, wobei die Verbindungsanordnung mindestens ein Schwenkelement zum schwenkbeweglichen Verbinden des Seitenbehälters mit der Rahmenstruktur und mindestens ein Halteelement zum formschlüssigen Befestigen des Seitenbehälters an der Rahmenstruktur umfasst. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Montage eines Seitenbehälters an einer Rahmenstruktur eines Fahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102016203719-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport eines fließfähigen Mediums, insbesondere von Beton
IPC: B28C5/42
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, das zum Transport eines fließfähigen Mediums, insbesondere von Beton, vorgesehen ist und einen Fahrzeugrahmen und eine darauf montierte Mischtrommel aufweist. Ein solches Fahrzeug wird kurz auch Fahrmischer genannt. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Fahrmischer zu schaffen, bei dem die Fahrstabilität erhöht ist. Diese Aufgabe wird durch einen Fahrmischer gelöst, der ein elektronisches Steuergerät aufweist, von dem das Antriebssystem in Abhängigkeit von Fahrzeugparametern steuerbar ist. Bevorzugt ist am Fahrzeugrahmen ein Inertialsensor angeordnet, dessen Ausgangssignal dem elektronischen Steuergerät zugeführt wird. Von dem elektronischen Steuergerät ist das Antriebssystem für die Mischtrommel derart ansteuerbar ist, dass die Drehzahl der Mischtrommel in Abhängigkeit von dem Signal des Inertialsensors verändert wird.
Patent DE-102016209817-A1 (DE)
Title: Solarbeheizter Reaktor, Industrieofen sowie Zementherstellungsanlage
Inventor: MOUMIN GIKOKCHAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen solarbeheizten Reaktor (1) mit einem einen Reaktionsraum (5) bildenden Drehrohr (3). Ein partikelförmiger Reaktionsstoff ist durch den Reaktionsraum (5) leitbar. Das Drehrohr (3) ist zumindest teilweise von einem eine Kammer (13) bildenden Gehäuse (11) umgeben. Das Gehäuse (11) weist mindestens eine Öffnung (15) zum Eintritt von fokussierter Solarstrahlung auf und die in die Kammer (13) eintretende Solarstrahlung ist in der Kammer (13) zur Erwärmung des Drehrohres (3) absorbierbar.
Patent DE-102016210243-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Brennkraftmaschine
Inventor: HAAS DANIEL
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-06-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader, dessen Verdichter in einer Frischgasleitung zur Zuführung von Frischluft zur Brennkraftmaschine und dessen Turbine in einer Abgasleitung zur Abfuhr eines Abgases der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei die Abgasleitung in Strömungsrichtung des Abgases nach der Turbine und die Frischgasleitung in Strömungsrichtung der Frischluft vor dem Verdichter über eine Abgasrückführleitung Abgas führend verbunden sind und wobei zwischen dem Verdichter und der Brennkraftmaschine in der Frischgasleitung ein erstes Drosselelement angeordnet ist, wobei von der Frischgasleitung in Strömungsrichtung der Frischluft nach dem Verdichter eine weitere Leitung über eine Abzweigung abzweigt, die über ein zweites Drosselelement brennkraftmaschinennah wieder in die Frischgasleitung mündet.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Brennkraftmaschine und dem erfindungsgemäßen Verfahren, wird nach einem Tip-Out vermieden, dass die Frischluft zu sehr mit rückgeführtem Abgas verdünnt ist.
Patent DE-102016211308-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine mit dem Rotor und Herstellungsverfahren für den Rotor
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine aufweisend: wenigstens ein Magnetelement (5), und eine Hülse (16), welche derart ausgebildet ist, dass das wenigstens eine Magnetelement (5) in die Hülse einführbar ist, wobei das wenigstens eine in der Hülse (16) aufgenommene Magnetelement (5) eine Durchführung bildet zum Hindurchführen einer Welle, insbesondere einer Verbindungsstange (20), der elektrischen Maschine (1) durch die Hülse (16) hindurch.
Patent DE-102016216776-A1 (DE)
Title: Reinigung optischer Komponenten bei deren Herstellung und Anlage hierfür
Inventor: NIKOLOVA DENITSA
IPC: B24B13/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung optischer Komponenten, insbesondere optischer Komponenten von Projektionsbelichtungsanlagen, welches umfasst: Bereitstellen eines Halbzeugs (6) in einer Bearbeitungsanlage (1), Bearbeiten, insbesondere Polieren des Halbzeugs (6) an mindestens einer Oberfläche (19) mit einem Bearbeitungskopf, insbesondere Polierkopf (21), an einem Bearbeitungsroboter (2) in der Bearbeitungsanlage, Wechseln des Bearbeitungskopfs des Bearbeitungsroboters (2) der Bearbeitungsanlage gegen einen Reinigungskopf (8), Reinigen der mindestens einen Oberfläche (19) mit dem Reinigungskopf (8) an dem Bearbeitungsroboter der Bearbeitungsanlage, wobei der Reinigungskopf ein Reinigungselement aufweist, das in Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche gebracht wird, Wechseln des Reinigungskopfs (8) gegen einen Spülkopf (10, 11), Spülen der mindestens einen gereinigten Oberfläche mit dem Bearbeitungsroboter der Bearbeitungsanlage mit dem Spülkopf, wobei der Spülkopf die zu spülende Oberfläche (19) mit einer Spülflüssigkeit bespritzt, Wechseln des Spülkopfs (10, 11) gegen einen Trocknungskopf (12, 15), mit dem die gespülte Oberfläche (19) getrocknet werden kann und Trocknen der Oberfläche (19) mit dem Trocknungskopf (12, 15). Außerdem betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsanlage insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016220591-A1 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUYNH DIENHUNG
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (10) und eine Baugruppe (10) miteiner Tragstruktur (11) aus Kunststoff,einem Blech (12) aus metallischem Material undeinem elektrischen Bauteil (13), wobeidie Tragstruktur (11) an dem Blech angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Blech (11) zumindest abschnittsweise eine Umhausung des elektrischen Bauteils (13) ausbildet.
Patent DE-102016221796-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe und Hybridantriebsstrang
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-11-08
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe für einen Hybridantriebsstrang aufweisend die Getriebeelemente:Getriebegehäuse (0), Getriebeeingangswelle (1), Getriebeausgangswelle (2), erster Planetengetrieberadsatz (PR1) mit einem ersten Sonnenritzel (S1), einem erstem Hohlrad (H1) und einer ersten Stegwelle (4) mit darauf drehbar gelagertem Planetenrad (P1), zweiter Planetengetrieberadsatz (PR2) mit einem zweiten Sonnenritzel (S2), einem zweitem Hohlrad (H2) und einer zweiten Stegwelle (5) mit drauf drehbar gelagertem Planetenrad (P2) und, wobei das erste Sonnenritzel (S1) mit dem zweiten Sonnenritzel (S2) mittels einer Zentralwelle (3), die Getriebeeingangswelle (1) mit dem ersten Hohlrad (H1) und die Getriebeausgangswelle (2) mit dem zweiten Hohlrad (H2) jeweils drehfest verbunden sind und wobei die zweite Stegwelle (5) mit einem weiteren der Getriebeelemente selektiv verbindbar ist und, wobei die Getriebeeingangswelle (1) zur selektiven Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) eingerichtet ist und die Getriebeausgangswelle ist zur Leistungsabgabe in Richtung zu einer antreibbaren Kraftfahrzeugachse eingerichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeingangswelle (1) mit der zweiten Stegwelle (5) mittels einer ersten Kupplung (K15) selektiv und drehfest verbindbar ist und, dass die erste Stegwelle (4) mit der zweiten Stegwelle (5) mittels einer zweiten Kupplung (K45) selektiv und drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102016224139-A1 (DE)
Title: Rundluftfilter und Luftreinigeranordnung für ein Fahrzeug mit dem Luftfilter
Inventor: CHOI WON-SEOP
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird ein Rundluftfilter für ein Fahrzeug bereitgestellt. Der Rundluftfilter ist in einem Luftreinigerkörper befestigt, der zwischen einem Lufteinlass, der dazu ausgebildet ist, Luft von außen anzusaugen, und einer Luftführung angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, einen Motor mit gefilterter Luft zu versorgen. Ein Rahmen ist in einer Zylinderform ausgebildet und weist eine Durchgangsöffnung auf, um einen Luftstrom entlang eines Umfangs davon bereitzustellen. Ein Eingriffsabschnitt ist an einem ersten Ende des Rahmens ausgebildet und mit einer ersten Seite des Luftreinigerkörpers gekoppelt. Ein Faservlies ist an einem Äußeren des Rahmens angeordnet und mit dem Eingriffsabschnitt zum Filtern von Fremdstoffen gekoppelt.
Patent DE-102016224520-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: TRACY TIMOTHY MARK
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) miteinem von einer Laserquelle (2) erzeugten Laserstrahl (3),zumindest einer Komponente (5) mit jeweils einer Reflexionsfläche (4) für den Laserstrahl (3),einer Einrichtung (6), die derart ausgebildet ist, dass sie eine zurückgelegte Wegstrecke des Lasterstrahls (3) erfasst, auswertet und ein Fehlen oder einen Füllzustand einer Komponente (5) erkennt und anzeigt.Hierdurch können mittels lediglich einer einzigen Überwachungseinrichtung sämtliche Komponenten (5) überwacht werden.
Patent DE-102016224671-A1 (DE)
Title: Getriebesteuergerät in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesteuergerät in einem Kraftfahrzeug mit einer Bodenplatte (2), einem mit der Bodenplatte (2) mediendicht gekoppelten Gehäusedeckel (1), und eine in dem aus Gehäusedeckel (1) und Bodenplatte (2) gebildeten Hohlraum (3) untergebrachte elektronische Schaltung (4), wobei die Bodenplatte (2) eine Metallplatte mit einer Struktur (5) ist.
Patent DE-102017005546-A1 (DE)
Title: Kombinationstherapeutikum zur Behandlung einer Makuladegeneration
Inventor: PRIES WOLFGANG
IPC: A61K38/06
Filed: 2017-06-13
Abstract: Kombinationstherapeutikum zur Behandlung einer Makuladegeneration Es wird ein Kombinationstherapeutikum, umfassend Nicotinamid-Adenin-Dinukleotid-Hydrid (NADH) oder ein Salz davon und mindestens einen antioxidativen Zusatzstoff zur Verwendung bei der Behandlung einer Makuladegeneration beschrieben.
Patent DE-102017007113-A1 (DE)
Title: Kreuzkeil
IPC: E04F21/18
Filed: 2017-07-30
Abstract: Der Kreuzkeil dient zur Exakten Fugen Bildung im Baugewerbe.
 Die bisherige Fugen Bildung mit handelsüblichen Fugenkreuzen stößt oft auf ein fehlerhaftes Fugen Bild bedingt durch unwinklige Wände und Maßungenauigkeiten der zu verlegenden Platten wie Fliesen und Kunst- oder Naturstein.
 Um diese auszugleichen benötigt man eine Vielzahl an Hilfsmitteln wie Fugenkreuze in verschiedenen Größen Fliesenkeile in verschiedenen Größen.
 Bis hin zu dem oft verwendetem papstreifen aus dem Fliesen Karton.
 Mit dem Kreuzkeil ist eine flexible, einfache und schnelle Fugen Gestaltung ohne weitere Hilfsmittel möglich.
 Die gewählte fugenbreite der Kreuzform kann bei optischen Abweichungen problemlos mit der Keilform ausgeglichen werden.
Patent DE-102017007995-A1 (DE)
Title: Modulares Plattenelement zum Erstellen einer Wandheizung und System zum modularen Erstellen einer Wand aus Wandheizungselementen
Inventor: PLASCH MICHAEL
IPC: E04C2/52
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Plattenelement (1) zum zumindest teilweise Erstellen einer Wand, einer Decke und/oder eines Bodens eines Raumes aufweisend:- ein erstes Trägerelement (2) mit mindestens einer Kammer (3) zur mechanischen Stabilisierung und zum Transport von Wärme mithilfe eines Fluides, undeinen Heizanstrich (4) zum Beheizen des Raumes mit Niedertemperatur-Infrarot-Technik, wobei der Heizanstrich (4) ein elektrisch leitfähiges Stoffgemisch umfasst.
Patent DE-102017008479-A1 (DE)
Title: Codierung von Flanschen und Spannringen, Montage-, und Sicherungsvorrichtung für Spannringe, Spannketten von sowie Steck- und Montagehilfen für Vakuumsysteme.
Inventor: BUCZEK MARIAN
IPC: F16L23/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Der Erfindung zugrundegelegt sind Vorrichtungen, die die Flansche und die Spannringe von Vakuum- und anderen Verbindungen oder Verschlüssen mittels geometrisch beliebigen Stiften oder Passformen und auf der Gegenseite Bohrungen oder Passungen so zu codieren, dass eine Verwechselung nahezu unmöglich ist.Ferner ist es vorgesehen, den Hebel der Schnellspannringe gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern, mit einer geeigneten Vorrichtung das unbeabsichtigte Öffnen der Spannhebel- und Schraubenbehafteten Spannringe zu verhindern und die Spannringe mit geeigneten Vorrichtungen zeitsparend zu montieren und zusammen zu halten.Weiterhin ist es vorgesehen die Funktionsflansche und Blindflansche mit kurzen, innen angeordneten Rohrverlängerungen zu versehen. Zum leichten und Zeit sparenden Zusammenfügen von mit Flanschen versehenen Rohrstücken sind muffenförmige Rohrinnenstücke mit Zentrierung und Dichtung vorgesehen.
Patent DE-102017009494-A1 (DE)
Title: Auslegearm einer Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers und System für die Herstellung eines Auslegearms für eine Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers
Inventor: BÖRGER DIRK
IPC: B23P13/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Auslegearms einer Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers, umfassend die Schritte Fertigen von unterschiedlich dimensionierten Grundbauteilen innerhalb einer Baugruppe zur Bereitstellung eines Baukastens und Auswahl der für die zu bestückende Biegevorrichtung passenden Grundbauteile aus dem Baukasten.
Patent DE-102017100875-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum filtern von wasser
Inventor: NEUHAUS ADOLF
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-01-18
Abstract: Verfahren zum Filtern von Wasser, indem innerhalb eines Behältnisses mindestens ein Filtermedium mit großer innerer Oberfläche aus saugfähigem Material eingebracht wird, das zu filternde Wasser über mindestens eine Zuführleitung in den Bereich des Filtermediums geführt und mit dem Filtermedium in Wirkverbindung gebracht wird, so dass das Filtermedium durchtränkt wird und sich im Wasser befindliche oberflächenaktive Stoffe durch Oberflächenadsorption am Filtermedium anlagern, wobei das gereinigte Wasser aus dem Behältnis über einen Auslauf abgeführt wird.
Patent DE-102017102102-A1 (DE)
Title: Radträger
Inventor: KAUERT HEIKO
IPC: B62D7/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Radträger für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102017102992-A1 (DE)
Title: Ein mit einer Verpackungsanlage assoziierter Graph
Inventor: EICKHOFF MATTHIAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-02-15
Abstract: Es wird unter anderem offenbart ein Verfahren, ausgeführt durch eine Datenverarbeitungsvorrichtung (300), das Folgendes umfasst:
 - Erhalten und/oder Bestimmen (101) von einen mit einer Verpackungsanlage assoziierten Graphen (200a) repräsentierende Graphdaten, wobei der Graph (200a) eine Vielzahl von Knoten (201-217) und eine Vielzahl von Kanten (218-235) umfasst, wobei jede Kante der Vielzahl von Kanten (218-235) zwei Knoten der Vielzahl von Knoten (201-217) miteinander verbindet, wobei jeder Knoten der Vielzahl von Knoten (201-217) eine Komponente der Verpackungsanlage repräsentiert, und wobei jede Kante der Vielzahl von Kanten (218-235) eine mögliche Verpackungsprozessverbindung zwischen zwei Komponenten der Verpackungsanlage repräsentiert; und
 - Speichern (102) der Graphdaten in einem Speicher (302, 303) der Datenverarbeitungsvorrichtung (300).
Patent DE-102017107513-A1 (DE)
Title: Freigabe medizinischer Module einer medizinischen Ausrüstung
Inventor: HUBER GERALD
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, durchgeführt von zumindest einer Vorrichtung, das Verfahren umfassend: Erhalten einer Freigabeinformation repräsentativ für eine Freigabe eines medizinischen Moduls einer medizinischen Ausrüstung umfassend ein oder mehrere medizinische Module; und Freigeben oder Auslösen eines Freigebens des medizinischen Moduls der medizinischen Ausrüstung. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren, durchgeführt von zumindest einer Vorrichtung, das Verfahren umfassend Erhalten einer Benutzereingabe eines Benutzers indikativ für die Freigabe eines medizinischen Moduls einer medizinischen Ausrüstung umfassend ein oder mehrere medizinische Module; und Bereitstellen einer Freigabeinformation repräsentativ für die Freigabe des medizinischen Moduls der medizinischen Ausrüstung. Die Erfindung betrifft zudem entsprechende Vorrichtungen, Computerprogrammprodukte und computerlesbares Speichermedien.
Patent DE-102017108537-A1 (DE)
Title: Steuer- und Regeleinheit für mobile Gebäudetrocknungsgeräte
Inventor: BENDRICH STEFAN
IPC: F26B21/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Steuer- und Regeleinheit für mobile Gebäudetrocknungsgeräte ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit (30) zum Ansteuern und Regeln der Gebäudetrocknungsgeräte (21 bis 29) ausgebildet ist, dass die Steuer- und Regeleinheit (30) ein Steuer- und Regelmodul (32) aufweist, mit Feuchte- und Temperatursensoren (31) verbindbar ist und eine Kommunikationseinheit (33) zur drahtlosen Übermittlung der Zustandsdaten der Gebäudetrocknungsgeräte (21 bis 29) sowie der Feuchte- und Temperaturdaten aufweist.
 Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102017111169-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum überwachen eines stellplatzes
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: H04W84/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Überwachung eines Stellplatzes mit einem Schild zur Verfügung gestellt. Ein Sensor überwacht den Stellplatz und erzeugt Sensordaten. Ein Sender-Empfänger mit kurzer Reichweite erhält eine Fahrzeugkennung und kommuniziert über einen Nahbereichs-Kommunikationskanal. Ein Prozessor-Modul ist kommunikativ mit dem Sensor und dem Sender-Empfänger mit kurzer Reichweite verbunden. Das Prozessor-Modul ist dafür ausgelegt, anhand von zumindest einem Eintrag der Sensordaten und der Fahrzeugkennung zu ermitteln, ob das Fahrzeug auf dem Stellplatz befugt oder unbefugt geparkt wurde. Das Prozessor-Modul erzeugt eine erste Meldung, wenn das befugte Fahrzeug auf dem Stellplatz geparkt ist und eine zweite Meldung, wenn dort ein unbefugtes Fahrzeug steht. Die erste und zweite Meldung werden vom Sender-Empfänger mit kurzer Reichweite über den Nahbereichs-Kommunikationskanal abgesetzt.
Patent DE-102017112444-A1 (DE)
Title: Schneidelement für oszillierende Doppelmesser-Schneidsysteme
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01D34/135
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelmesser-Schneidelement für oszillierende Doppelmesser-Schneidsysteme, das einen Schneidbereich (31, 41) und einen Befestigungsabschnitt (33, 43) aufweist und im Schneidbereich (31, 41) mit einer Bohrung (35, 45) zur Aufnahme eines Mitnehmerzapfens sowie im Befestigungsabschnitt (33, 43) mit einer Lochung (34, 44) versehen ist, und das eine Sicke (36, 46) aufweist. Zwischen dem Schneidbereich (31, 41) und dem Befestigungsabschnitt (33, 43) ist ein Distanzabschnitt (33‘, 43‘) derart ausgebildet, dass der Distanzabschnitt (33‘, 43‘) in montiertem Zustand über den Messerrücken (2) in Fahrtrichtung des Mähgerätes hervorragt.
Patent DE-102017113899-A1 (DE)
Title: Führungsmittel zum Festlegen eines Gegenstandes in einer Schiene sowie Verfahren zur Herstellung des Führungsmittels
Inventor: FRANK HUBERT
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Führungsmittel (1) zum Festlegen eines Gegenstands in einer Schiene (3) umfassend zwei Rollen (2), wobei sich die Rollen (2) innerhalb der Schiene (3) befinden, wenn sich das Führungsmittel (1) in Betriebslage befindet, soll gekennzeichnet sein durch zwei Seitenteile (101) und zwei jeweils eine Rolle (2) aufnehmende Träger (14), welche zumindest teilweise zwischen den Seitenteilen (101) angeordnet sind.
Patent DE-102017114043-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für sensorplattform
Inventor: KO YUNG-CHANG
IPC: G05D3/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es sind Verfahren und Geräte zur Steuerung einer Bewegung einer Sensorplattform vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen einer gewünschten Position der Plattform von einer Quelle. Die gewünschte Position beinhaltet einen ersten Koordinatenwert und einen zweiten Koordinatenwert. Das Verfahren beinhaltet basierend auf dem ersten Koordinatenwert und dem zweiten Koordinatenwert das Berechnen durch einen Prozessor eines ersten Wertes, der mit einer ersten Drehachse der Plattform assoziiert ist, sowie das Berechnen eines zweiten Wertes, der mit einer zweiten Drehachse der Plattform assoziiert ist. Das Verfahren beinhaltet das Ausgeben eines oder mehrerer Steuersignale an mindestens einen Motor, der mit der Plattform assoziiert ist, um die Plattform zu bewegen, basierend auf dem ersten Wert und dem zweiten Wert.