baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102986-A1 (DE)
Title: Innenabteilung Kühlkanalkomponente für eine metallverkleidete Schaltanlagenanordnung
Inventor: RAJAURIA SAMIR
IPC: H02B1/56
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein elektrisches Gehäuse (100) enthält einen Schaltkreisunterbrecher (104), Außenplatten (110), die ein Volumen bilden, eine Wand (119), die Abteilungen (114, 116, 118) trennt, die in dem Volumen gebildet sind, und eine Kühlkanalkomponente (128). Die Kühlkanalkomponente enthält eine erste Platte (130), die mit der Wand verbunden ist. Die erste Platte enthält ein erstes Ende und ein entgegengesetztes zweites Ende, die mit der Wand verbunden sind, wobei die erste Platte eine Öffnung (129) abdeckt, die in der Wand gebildet ist und eine erste Öffnung (134) hat, die dort hindurch gebildet ist, wobei die erste Öffnung eine erste Form und eine erste Ausrichtung aufweist. Die Kühlkanalkomponente enthält auch eine elektrisch leitfähige zweite Platte (132), die mit der ersten Platte verbunden ist und ein erstes Ende, das mit dem ersten Ende der ersten Platte verbunden ist und ein entgegengesetztes zweites Ende, das mit dem zweiten Ende der ersten Platte verbunden ist, aufweist, wobei die zweite Platte wenigstens eine zweite Öffnung (136) aufweist, die dort hindurch gebildet ist, wobei die zweite Öffnung eine zweite Form und eine zweite Ausrichtung auf weist, wobei ein Hohlraum (302) zwischen der ersten und der zweiten Platte gebildet ist, und wobei die erste und die zweite Öffnung in einer nicht überlappenden Konfiguration angeordnet sind.
Patent DE-102017103566-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RICHTER SILVIO
IPC: F21V17/14
Filed: 2017-02-22
Abstract: Bei einer Beleuchtungseinrichtung (40, 140) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine erste bauliche Komponente (1, 31, 101, 131) der Beleuchtungseinrichtung (40, 140) mit einer zweiten baulichen Komponente (20, 120) der Beleuchtungseinrichtung (40, 140) verbunden ist, weist die erste bauliche Komponente (1, 31) zumindest eine Lasche (3, 4, 44, 45, 103, 104) mit daran angeordnetem Koppelelement (5, 6, 42, 43, 105, 106) und die zweite bauliche Komponente (20, 120) eine Lasche (21 - 28) mit einer Koppelelementaufnahme (30, 121 - 128) zur Aufnahme des Koppelelements (5, 6, 42, 43, 105, 106) der ersten baulichen Komponente (1, 31, 101, 131) auf, wobei die Koppelelementaufnahme (30, 121 - 128) das Koppelelement (5, 6, 42, 43) in einer Koppelstellung zumindest abschnittsweise umgreift oder hintergreift.
Patent DE-102017107678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Verbrennungsmotors und Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Verbrennungsmotors (10), in dessen Abgassystem (20) eine elektrisch beheizbare Lambdasonde (24) und ein Katalysator (30) mit Sauerstoffspeicher (50) angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Kombination von Verfahrensschritten ermöglicht ein Starten eines Verbrennungsmotors (10) mit optimaler Rohemissionsminderung direkt nach dem Kaltstart und einer optimalen Schadstoffkonvertierung in der Warmlaufphase. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (10), einem daran angeschlossenen Abgassystem (20), aufweisend eine elektrisch beheizbare Lambdasonde (24) und einen Katalysator (30) mit Sauerstoffspeicher (50), und ein Steuergerät (42), wobei das Steuergerät (42) dafür eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102017109725-A1 (DE)
Title: Durchflusssensor mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: HSIUNG TAO-TSUN
IPC: G01F15/14
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Durchflusssensor mit vereinfachtem Aufbau, umfassend ein erstes Schlauchelement, ein zweites Schlauchelement und eine Strömungsmembran; wobei das erste Schlauchelement einen ersten Messkanal aufweist, wobei der erste Messkanal direkt mit einem ersten Verlängerungsschlauch durchgängig verbunden ist; wobei das zweite Schlauchelement einen zweiten Messkanal aufweist, wobei der zweite Messkanal mit einem zweiten Verlängerungsschlauch durchgängig verbunden ist; wobei die Strömungsmembran eine Strömungsklappe aufweist, wobei sich die Strömungsklappe zwischen dem ersten Messkanal und dem zweiten Messkanal befindet; wobei sich der erste Verlängerungsschlauch und der zweite Verlängerungsschlauch auf einer Seite des zweiten Schlauchelements befinden, wobei das zweite Schlauchelement abdichtend mit dem ersten Schlauchelement verbunden ist, wodurch der zweite Messkanal mit dem zweiten Verlängerungsschlauch durchgängig verbunden sein kann.
Patent DE-102017111415-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit Sicherungselement
Inventor: HOFRICHTER ALFRED
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein elektrisches Bauteil (1) weist ein Funktionselement (2, 22) und ein dazu elektrisch verschaltetes Sicherungselement (3, 11, 23) auf, das bei einem Ausfall des Funktionselements (2, 22) einen Mindestwiderstand oder eine Mindestleitfähigkeit des Bauteils (1) gewährleistet. Das Funktionselement (2, 22) kann insbesondere als PTC- oder NTC-Element ausgebildet sein.
Patent DE-102017113222-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem für achsparallele Hybridmodule
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-16
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einer ersten Antriebswelle (2), die zum Antreiben durch eine Verbrennungskraftmaschine (24) und/oder eine elektrische Maschine (3) vorgesehen ist, und einer zweiten Antriebswelle (4), die zum Antreiben durch die elektrische Maschine (3) vorgesehen ist, wobei eine Drehmomentübertragungseinrichtung (5) zwischen der ersten Antriebswelle (2) und der zweiten Antriebswelle (4) vorhanden ist, um Drehmoment zwischen der ersten Antriebswelle (2) und der zweiten Antriebswelle (4) zu übertragen, wobei wenigstens eine Dämpfungseinrichtung (6) so gezielt dämpfend auf einen Bestandteil oder mehrere Bestandteile der Drehmomentübertragungseinrichtung (5) einwirkt, dass Schwingungen der ersten Antriebswelle (2) gemindert werden.
Patent DE-102017116084-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Ventil, insbesondere für ein Hydraulikventil eines Schwenkmotorverstellers
Inventor: GRUBER ERIK
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (100), insbesondere für ein Hydraulikventil (12), umfassend einen Ventilkörper (102) mit einer Ventilöffnung (104) und wenigstens einem Ventilsitz (106) im Ventilkörper (102), sowie ein im Wesentlichen ringförmiges Bandelement (80) mit einem Umfang und einer Längsachse (L), das eine erste Krümmung um die Längsachse (L) aufweist und das wenigstens bereichsweise wenigstens eine zweite Krümmung quer zur Längsachse (L) aufweist. Das Bandelement (80) verschließt in einer geschlossenen Position die Ventilöffnung (104) mit einem Schließbereich (81), wobei das Bandelement (80) wenigstens mit dem Schließbereich (81) an dem Ventilsitz (106) des Ventilkörpers (102) abgestützt ist, und wobei die zweite Krümmung wenigstens im Schließbereich (81) vorliegt.Die Erfindung betrifft ferner ein Hydraulikventil (12) mit wenigstens einem oder mehreren Rückschlagventilen (46, 48, 32, 100) sowie einen Schwenkmotorversteller (100) mit einem Hydraulikventil (12).
Patent DE-102017116165-A1 (DE)
Title: Fensterbeleuchtungssystem eines fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssystem wird hierin bereitgestellt und umfasst ein Fenster eines Fahrzeugs. Eine lichterzeugende Anordnung ist mit dem Fenster gekoppelt und umfasst ein photolumineszierendes Element, das dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf Anregungslicht, das durch eine Lichtquelle bereitgestellt wird, zu lumineszieren, und ein dekoratives Element zum Verbergen des photolumineszierenden Elements, wobei das photolumineszierende Element luminesziert, um ein Zeichen hervorzuheben, das von dem dekorativen Element definiert wird.
Patent DE-102017119574-A1 (DE)
Title: Omnidirektional mobile Fahrplattform mit einer Arbeitsvorrichtung
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60P9/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine omnidirektional mobile Fahrplattform (1), aufweisend wenigstens eine separate Arbeitsvorrichtung (8) und eine zur Ansteuerung der Arbeitsfunktionen der Arbeitsvorrichtung (8) eigene Arbeitssteuerung (8.1), wobei die Steuervorrichtung (5) der omnidirektionalen mobilen Fahrplattform (1) ausgebildet und eingerichtet ist, unter Berücksichtigung von Steuerbefehlen der Arbeitssteuerung (8.1) der Arbeitsvorrichtung (8), die omnidirektionale mobile Fahrplattform (1) auf einem Boden in Abhängigkeit ihrer Umgebung autonom zu navigieren.
Patent DE-102017121858-A1 (DE)
Title: Maschine mit einer Tragkonstruktion zur Behandlung einer flächigen Materialbahn
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: D21F3/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Maschine (1) zur Herstellung oder Bearbeitung oder Verarbeitung einer flächigen Materialbahn, insbesondere einer Faserstoffbahn, weist eine eine Führerseite (FS) und eine Triebseite (TS) der Maschine übergreifende Tragkonstruktion auf. Die Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass in waagrechter Richtung Stützmittel angeordnet sind, die ein Ausweichen der Magnetvorrichtungen (40, 50) seitlich der Stützabschnitte (17, 22; 16, 21) verhindern, die in waagrechter Richtung eine größere Federsteifigkeit haben als die Federsteifigkeit der Magnetanordnung (30) in waagrechter Richtung und die in senkrechter Richtung eine kleinere Federsteifigkeit haben als die Federsteifigkeit der Magnetanordnung (30) in senkrechter Richtung.
Patent DE-102017123086-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Steuerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei zumindest ein Verbindungselement als elastisch verformbares Teilelement ausgebildet ist sowie Steuerungseinrichtung
Inventor: TROUT SHANE
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (8) für eine Steuerungseinrichtung (9) eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Gehäuseteil (11) und mit einem zweiten separaten Gehäuseteil (12), wobei im zusammengebauten Zustand des Gehäuses (8) das erste Gehäuseteil (11), welches ein erstes Verbindungselement (16) einer ersten Verbindungseinrichtung (13) des Gehäuses (8) aufweist, mit dem zweiten Gehäuseteil (12), welches ein zweites Verbindungselement (26) der ersten Verbindungseinrichtung (13) aufweist, mittels zumindest der ersten Verbindungseinrichtung (13) gekoppelt ist und in einem durch die beiden Gehäuseteile (11, 12) gebildeten Innenraum (14) des Gehäuses (8) die Steuerungseinrichtung (9) anbringbar ist, wobei das erste Verbindungselement (16) ein elastisch verformbares Teilelement (20) und das zweite Verbindungselement (26) eine zum elastisch verformbaren Teilelement (20) des ersten Verbindungselements (16) korrespondierende Teilelementaufnahme (27) aufweist, so dass im verbauten Zustand der beiden Verbindungselemente (16, 26) das elastisch verformbare Teilelement (20) klemmend in der Teilelementaufnahme (27) angeordnet ist.
Patent DE-102017123254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MURAKAMI HIROKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem (1) umfasst einen ersten Sender (11), der ein vorbestimmtes erstes Signal über ein vorbestimmtes Gebiet sendet, einen ersten Empfänger (12) und einen zweiten Empfänger (21), die ein zweites und ein drittes Signal empfangen, einen Detektor (13), der die Feldstärken der empfangenen Signale detektiert, einen zweiten Sender (22), der ein Signal durch eine RF-Band-Funkwelle sendet, und eine elektronische Steuereinheit (10), die eine fahrzeugbasierte Vorrichtung basierend auf dem durch den ersten Empfänger (12) empfangenen dritten Signal betätigt und einschränkt oder verhindert, dass die fahrzeugbasierte Vorrichtung basierend auf dem dritten Signal betätigt wird, wenn die Feldstärke des dritten Signals um einen Wert, der größer ist als ein vorbestimmter Standard, niedriger ist als die Feldstärke des zweiten Signals.
Patent DE-102017126307-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung sowie Verfahren zum Dosieren von flüssigen Medien
Inventor: HEROLD WOLF-DIETRICH
IPC: B05C11/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Eine Dosiervorrichtung (10) zum Dosieren von flüssigen Medien ist beschrieben, mit einem Ventilelement (24) und einem dem Ventilelement (24) zugeordneten Ventilsitz (22). Das Ventilelement (24) versperrt in einer Schließstellung der Dosiervorrichtung (10) eine dem Ventilsitz (22) zugeordnete Öffnung (20), durch die das flüssige Medium in einer Offenstellung der Dosiervorrichtung (10) fließt. Die Dosiervorrichtung (10) umfasst eine als Aktor (26) dienende Membran (28), die starrflexibel ausgebildet und mit dem Ventilelement (24) gekoppelt ist, um das Ventilelement (24) zu verstellen. Die Membran (28) weist zumindest teilweise eine Strukturierung (34) auf. Die Dosiervorrichtung (10) umfasst eine pneumatische Aktoreinheit (14), sodass die als Aktor (26) dienende Membran (28) pneumatisch betrieben ist, insbesondere wobei die Membran (28) gegenüber dem zu dosierenden Medium abgedichtet ist. Ferner ist ein Verfahren zum Dosieren von flüssigen Medien beschrieben.
Patent DE-102017129585-A1 (DE)
Title: Sicherungsring zur Sicherung eines Bauteils in einer Bohrung und Baugruppe mit einem derartigen Sicherungsring
Inventor: THOMAS ROLAND
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring (1) zur Sicherung eines Bauteils in einer Bohrung, mit einem ringsegmentförmigen Grundkörper (2), der zwei Ringsegment-Enden (5, 6) aufweist, wobei im Bereich jedes Ringsegment-Endes (5, 6) in dem Grundkörper (2) eine Ausnehmung zum Einbringen eines Endes einer Sicherungsringzange angeordnet ist, wobei die Ausnehmungen als Einbuchtungen (7, 8) an einem inneren Rand (3) des ringsegmentförmigen Grundkörpers (2) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Baugruppe mit einem derartigen Sicherungsring.
Patent DE-102017130608-A1 (DE)
Title: Rotor eines Drehmotors
Inventor: PAN CHENG-XUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-12-19
Abstract: Der Rotor eines Drehmotors umfasst einen Ringkörper, mehrere Magnetpole, mehrere Magnetschlitze und mehrere Magneten. Die mehreren Magnetpole sind radial an dem Ringkörper angeordnet, wobei jeder Magnetpol jeweils zwei Abschnitte zur Sammlung des magnetischen Flusses aufweist, wobei jeder Abschnitt zur Sammlung des magnetischen Flusses einen Winkel C definiert, wobei dieser Winkel zwischen 20° und 90° liegt. Die mehreren Magnetschlitze sind zwischen den Magnetpolen vorgesehen, wobei die mehreren Magneten jeweils innerhalb der Magnetschlitze untergebracht sind. Durch die Ausbildung des Winkels mit einem bestimmten Winkelbereich lassen sich die Magnetfelder des Rotors konzentrieren, um magnetische Leckagen und das Nutrastmoment zu verringern, wodurch sich die Gesamtleistung des Motors erhöht.
Patent DE-102017200785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors im Leerlauf nach einem Start
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F02D41/06
Filed: 2017-01-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) im Leerlauf nach einem Start des Verbrennungsmotors (10), wobei eine Verbrennungen charakterisierende Größe (MFB50) in einem ersten Regelkreis (106) durch Eingriffe auf wenigstens einen Zündwinkel (ZW) des Verbrennungsmotors (10) geregelt wird und wobei eine Leerlaufdrehzahl (N) des Verbrennungsmotors (10) in einem zweiten Regelkreis (104) durch Eingriffe auf einen Luftanteil an Brennraumfüllungen des Verbrennungsmotors (10) geregelt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Trajektorien von Sollwerten (N_s, MFB_s) für die Leerlaufdrehzahl (N) und für die Verbrennungen der Brennraumfüllungen charakterisierende Größe (MFB50) bei einem Übergang von einer Nachstartphase zu einem Warmlauf des Verbrennungsmotors (10) vorgegeben werden. Weitere unabhängige Ansprüche richten sich auf ein Steuergerät, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017201527-A1 (DE)
Title: Faltbarer Dachbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ESPIG SERLE JOHANN
IPC: B60R9/055
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein faltbarer Dachbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfasst ein Bodenelement (3), eine an dem Bodenelement (3) befestigte Deckeleinheit (4) und eine integrierte Befestigungseinheit zum unmittelbaren, lösbaren Befestigen des Dachbehälters (1) am Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017201595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Behältern aus Papiermaterial oder papierähnlichem Material und Behälter
Inventor: MESSERSCHMID UWE
IPC: B65D3/02
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Behältern aus Papiermaterial oder papierähnlichem Material, wobei der Behälter einen Mantel aus einem gewickelten flächigen Segment, dessen an den Längsseiten angeordnete Segmentkanten überlappen und dadurch einen Überlappungsbereich bilden, und ein topfartiges Abschlusselement, nämlich einen topfartigen Boden und/oder einen topfartigen Deckel, aufweist, wobei der Mantel und das Abschlusselement mittels einer Zarge im Wesentlichen flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind, wobei zum Verpressen und Versiegeln der Zarge wenigstens ein Pressstempel vorgesehen ist, der die Zarge mit im Wesentlichen radial gerichtetem Pressdruck beaufschlagt. Erfindungsgemäß weist der Pressstempel in einem für die Beaufschlagung eines Randabschnitts des Überlappungsbereichs des Mantels an der Zarge vorgesehenen Abschnitt einen in radialer Richtung vorragenden Vorsprung auf.
Patent DE-102017206604-A1 (DE)
Title: Managementvorrichtung einer Fertigungslinie
Inventor: HIROYUKI MORI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: [Aufgabe] Die Bereitstellung einer Technik, mit der der Einfluss der Durchführung der Instandhaltungsarbeiten für die Herstellungsvorrichtung auf den Betrieb der Fertigungslinie oder auf die Qualität einfach und objektiv überprüft werden kann. [Mittel zur Lösung] Die Managementvorrichtung versehen ist mit: einem Eingabeteil der Daten der Instandhaltungsarbeiten, das als die Informationen über die für die Herstellungsvorrichtung(en) durchgeführten Instandhaltungsarbeiten die Daten der Instandhaltungsarbeiten erhält, welche zumindest die Informationen über die Spezifizierung der Arbeiten, mit denen die durchgeführten Instandhaltungsarbeiten spezifiziert werden, und die Informationen über das Timing der Arbeiten, die das Timing der durchgeführten Instandhaltungsarbeiten darstellen, umfasst; einem Eingabeteil der Daten der Ergebnisse der Prüfung, das die Daten der Ergebnisse der mittels der Prüfeinrichtung(en) durchgeführten Prüfung jedes Produktes erhält; und einem Ausgabeteil der Informationen der Effekte und Wirkungen der Arbeiten, das als die Informationen zur Feststellung der Effekte und Wirkungen der für die Herstellungsvorrichtung(en) durchgeführten Instandhaltungsarbeiten die Informationen der Effekte und Wirkungen der Arbeiten, die die Änderung der Qualität des Produktes nach den Instandhaltungsarbeiten gegenüber der Qualität des Produktes vor den Instandhaltungsarbeiten darstellen, aufgrund der Daten der Instandhaltungsarbeiten und der Daten der Ergebnisse der Prüfung erzeugt und ausgibt.
Patent DE-102017207828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von oberflächenbehandelten Bauteilen oder Bauteilverbunden und Kraftfahrzeug
Inventor: WOYKE WOLFGANG
IPC: G01N29/26
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von oberflächenbehandelten Bauteilen oder Bauteilverbunden sowie ein Kraftfahrzeug.Es wird ein Verfahren zur Herstellung von oberflächenbehandelten Bauteilen oder Bauteilverbunden (20) zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst die Schritte Bereitstellung eines Tauchbades (10) zur Oberflächenbehandlung von wenigstens einem Bauteil oder Bauteilverbund (20), Oberflächenbehandlung wenigstens eines Teils eines Bauteils oder Bauteilverbunds (20) in dem Tauchbad (10), insbesondere Reinigung, Vorbehandlung oder Beschichtung, und Prüfen wenigstens eines Bereichs (22) des Bauteils oder Bauteilverbunds (20) mittels Ultraschallprüfung. Dabei werden die Oberflächenbehandlung und die Ultraschallprüfung im selben Tauchbad (10) realisiert.
Patent DE-102017208711-A1 (DE)
Title: Sektionaltor, umfassend eine Tür und eine passive mechanische Sicherheitsvorrichtung, welche darauf abzielt, das Öffnen der Tür in geöffneter Position des Torflügels eines solchen Tors zu verhindern und/oder zu begrenzen.
Inventor: SAVE JONATHAN
IPC: E06B3/48
Filed: 2017-05-23
Abstract: Tor (1), umfassend eine Einfassung (2) und ein Türblatt (3), welches einen Torflügel (4) und eine Tür (24) aufweist, welches zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position mit Verstauung nach oben verlagert werden kann, wobei der Torflügel (4) ausgehend von wenigstens einer Torflügel-Platte (15) gebildet ist, die Tür (24) ausgehend von wenigstens einer Tür-Platte (25) gebildet ist, Tür-Torflügel-Scharniere (33) dazu vorgesehen sind, zwischen der wenigstens einen Tür-Platte (25) und dem benachbarten Abschnitt der wenigstens einen Torflügel-Platte (15) zu ihrer schwenkenden Verbindung platziert zu sein, eine Verriegelungs-Entriegelungs-Vorrichtung (34) dem Torflügel (15) und der Tür (25) zugeordnet ist, die Einfassung (2) zwei laterale Baugruppen zum Halten und Führen vertikal unten (9, 10) und zwei laterale Baugruppen zum Halten und Führen horizontal oben (7, 8) umfasst. Wobei die Tür-Torflügel-Scharniere (33) derart angeordnet und eingerichtet sind, dass die wenigstens eine Tür-Platte (25) sich zu der Seite der inneren Fläche (16) der wenigstens einen Torflügel-Platte (15) öffnet, und das Tor (1) eine passive mechanische Sicherheitsvorrichtung (37) mit einem ersten Teil (38) und einem zweiten Teil (39) umfasst.
Patent DE-102017208897-A1 (DE)
Title: Abgassteuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: ASAURA SHINYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Es wird eine Abgassteuervorrichtung offenbart, die ein Abgassteuerelement aufweist, welches von einem SCR-Katalysator verschieden ist. Eine Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit führt eine Temperaturerhöhungsbehandlung durch, bei der die Temperatur des in die Abgassteuervorrichtung strömenden Abgases so erhöht, dass die Temperatur des Abgassteuerelements auf eine festgelegte Zieltemperatur erhöht wird. In diesem Fall wird, wenn der Betrieb des Verbrennungsmotors gestoppt wird während die Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit keine Temperaturerhöhungsbehandlung durchführt, nach dem Betriebsstop des Verbrennungsmotors eine Zugabe eines Additivs aus einem Zugabeventil zu dem SCR-Katalysator durchgeführt. Wenn der Betrieb des Verbrennungsmotors gestoppt wird während die Temperaturerhöhungsbehandlungseinheit die Temperaturerhöhungsbehandlung durchführt, wird nach dem Betriebsstop des Verbrennungsmotors keine Zugabe des Additivs aus einem Zugabeventil zu dem SCR-Katalysator durchgeführt.
Patent DE-102017209115-A1 (DE)
Title: Dosierventil für ein Gas
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Dosierventil (1) für eine Brennstoffzellenanordnung. Das Dosierventil (1) umfasst einen Magnetanker (10, 14), der in einem Ventilgehäuse (34) aufgenommen ist und über eine Magnetspule (42) betätigt wird. Der Magnetanker (10, 14) ist in einen Tauchanker (10) und einen Plattenanker (14) geteilt, die jeweils einen Sitz (4, 40) öffnen oder verschließen.