baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Formkörpern
Inventor: THOLE VOLKER
IPC: C08J5/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines autoadhäsiv gebundenen, porösen, druckfesten Formkörpers aus zerkleinerten lignocellulosehaltigen Faserstoffen, die bei Temperaturen zwischen 120°C und 180°C und einem Druck zwischen 2 bar und 8 bar zu einer Fasersuspension verarbeitet werden, die anschließend ohne Zusatz eines synthetischen Bindemittels in eine Form gefüllt oder auf einen Träger aufgebracht und getrocknet wird.
Patent DE-102017111241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Kleinartikeln in Verkaufsregalsystemen
Inventor: HEDDERICH PHILIPP
IPC: A47F7/024
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation von Kleinartikeln in Verkaufsregalsystemen (1), bestehend aus:
 - einem mit dem Regalsystem kooperierenden Unterteil (3),
 - einem mit dem Unterteil (3) verbindbaren Oberteil (2) und
 - einer Halterung (4) für den Kleinartikel, wobei
 - das Unterteil (3) und das Oberteil (2) über eine Rastverbindung oder eine Klemmverbindung über am Unterteil (3) und/oder am Oberteil (2) ausgebildete Verbindungselemente (5) verbunden sind, welche in entsprechenden Aufnahmeöffnungen (12) des Gegenstücks greifen und
 - die Halterung (4) für den Kleinartikel seitlich mit dem Unterteil (3) und/oder dem Oberteil (2) verbunden ist und an deren Oberseite wenigstens zwei Halteflügel (15) zur Aufnahme des Kleinartikels ausgebildet sind.
Patent DE-102017115712-A1 (DE)
Title: Verbundbremsscheibe
Inventor: MAYER RALPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundbremsscheibe, bestehend aus einem Bremstopf (1) und einem koaxial entlang einer Achse (A) angeordneten, den Bremstopf (1) in einem Fügebereich umschließenden Bremsring (2), wobei der Fügebereich des Bremstopfes (1) in Form eines Wandbereichs ausgebildet ist. Der Wandbereich weist erfindungsgemäß eine variierende Wandstärke mit einer ersten Wandstärke (s1) und einer zweiten Wandstärke (s2) und/oder Festigkeit auf, wobei die Wandstärke (s) und/oder Festigkeit des Wandbereichs (1.2) des Bremstopfes (1) in Abhängigkeit der Lage einer im Fügebereich mit dem Bremsring (2) korrespondierenden Kontur (3) variiert derart, dass die Wandstärke (s) und/oder Festigkeit in Abhängigkeit der am Bremstopf (1) anliegenden Flächenpressungen in Folge der Bremsmomentabstützung angepasst ist.
Patent DE-102017116617-A1 (DE)
Title: Spannzangenfutter
Inventor: SCHUMACHER ALEXANDER
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannzangenfutter mit einem Gehäuse (1), einem Spannkolben (4), der in dem Gehäuse (1) axial verstellbar gehalten ist, und eine Spannhülse (11), die eine zentrale Aufnahme (13) aufweist. An der Außenseite der Spannhülse (11) und der Innenseite eines in Umfangsrichtung geschlossenen Spannrings (21) des Gehäuses (1) sind zueinander korrespondierende Eingriffsflächen (22, 23) ausgebildet, die zusammenwirken, um eine axiale Spannbewegung des Spannkolbens (4) in eine radial nach innen gerichtete elastische Verformung der Spannhülse (11) umzusetzen. Das Gehäuse (1) umfasst einen den Spannring (21) umgreifenden und radial zu diesem beabstandeten Haltering (17), welcher an dem Grundkörper (2) des Gehäuses (1) ausgebildet oder fixiert ist, und radial zwischen dem Spannring (21) und dem Haltering (17) ist ein Ausgleichsbereich (24) mit in radialer Richtung elastisch nachgiebig ausgebildeten Ausgleichsmitteln vorgesehen, über welche der Spannring (21) und der Haltering (17) derart verbunden sind, dass der innen liegende Spannring (21) gegenüber dem außen liegenden Haltering (17) beim Spannen eines Bauteils (B) radiale Ausgleichsbewegungen ausführen kann.
Patent DE-102017118045-A1 (DE)
Title: Ungezielte anhängerwinkeldetektion von anhängerrädern
Inventor: HU ZHENG
IPC: B62D13/06
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Rückfahrassistenzsystem für eine Fahrzeug- und Anhängerkombination beinhaltet ein Lenksystem, eine Kamera, die ein Bild vom Anhänger erzeugt, und eine Steuerung. Die Steuerung empfängt das Bild und ermittelt ein Rad darin, bestimmt einen Wert in einem kinematischen Modell der Fahrzeug- und Anhängerkombination mit Hilfe von mindestens einem Seitenverhältnis oder einer Position des Rades im Bild und nutzt den Wert im kinematischen Modell, um das Lenksystem zu steuern.
Patent DE-102017119807-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: HUGGENBERGER PHILIPP
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine mit einem Antriebsmotor (17), einem an einer Getriebe-Haltestruktur (44A), insbesondere einem Getriebegehäuse (44), angeordneten Getriebe (40) und einer Werkzeugaufnahme (29), wobei ein Motorabtrieb (27) des Antriebsmotors mit einem Getriebeantrieb des Getriebes und ein drehbarer Getriebeabtrieb (42) des Getriebes mit der Werkzeugaufnahme drehgekoppelt sind, wobei das Getriebe zwischen zwei Schaltstellungen (S1, S2, S3, S4) schaltbar ist, und eine erste Getrieberadanordnung (104) und eine zweite Getrieberadanordnung (105) umfasst, die jeweils ein Getrieberad sowie ein Schalt-Getriebeelement aufweisen, wobei das Getrieberad am Schalt-Getriebeelement und/oder das Schalt-Getriebeelement am Getrieberad abwälzen kann und das jeweilige Schalt-Getriebeelement zum Einstellen der Schaltstellungen an der Getriebe-Haltestruktur (44A) zwischen zwei Stellpositionen örtlich verstellbar gelagert und/oder zwischen einer unbeweglichen und beweglichen Stellung verstellbar ist. Zum Schalten des Getriebes zwischen zwei der Schaltstellungen bildet das Schalt-Getriebeelement (102) der ersten Getrieberadanordnung einen Schaltaktor für die zweite Getrieberadanordnung, der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellposition schaltbar ist, in denen eine Beweglichkeit des Schalt-Getriebeelements (103) der zweiten Getrieberadanordnung bezüglich der Getriebe-Haltestruktur verschieden ist.
Patent DE-102017120813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Töten von zumindest einem Kleintier mittels CO2
Inventor: WECKER STEFAN
IPC: A01M27/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Töten von zumindest einem Kleintier, insbesondere einem Nager, durch Einleiten eines CO 2 -haltigen Gasgemischs in einen das Kleintier einhausenden Käfig. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (10) eine Mischeinrichtung (14) aufweist, die
 - einen ersten Gasanschluss (32) zum Zuführen von CO 2 -Gas,
 - einen zweiten Gasanschluss (30) zum Zuführen einer weiteren Komponente des Gasgemischs,
 - eine mit diesen Gasanschlüssen (30, 32) verbundene Mischkammer (40) zum Mischen des CO 2 -Gases und der zumindest einen weiteren Komponente und
 - einen dritten Gasanschluss (28) zum Einleiten des CO 2 -haltigen Gasgemischs in den Käfig aufweist, wobei der zweite Gasanschluss (30) und der dritte Gasanschluss (28) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass diese beiden Gasanschlüsse (28, 30) gleichzeitig strömungstechnisch an den Käfig anschließbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Töten von zumindest einem Kleintier mittels CO 2 .
Patent DE-102017122948-A1 (DE)
Title: Elektrisch heizbares Flächengebilde und Verwendung des Flächengebildes
Inventor: BORN JOACHIM
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-10-04
Abstract: Elektrisch heizbares Flächengebilde (10) mit Latentwärmespeicherung, welches einen Träger (1), mindestens ein elektrisches Heizelement (2) und ein Wärmeverteilelement (3) aufweist, wobei das Heizelement (2) als eine Widerstandsheizung mit elektrischer Isolierung ausgebildet ist, die mit einem Latentwärmespeicherelement (4) gekoppelt ist, und das Wärmeverteilelement (3) in Form einer thermisch leitfähigen metallischen Folie angrenzend zu dem Heizelement (3) vorgesehen ist, welche mit dem Heizelement (2) und dem Träger (1) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-102017123660-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Umschaltventil zum Umschalten von Luftströmen für einen Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil (140) zum Umschalten von Luftströmen für einen Staubsauger. Der Staubsauger weist einen Korpus mit einem ersten Luftkanal, einem zweiten Luftkanal und einem Absaugkanal, eine mit dem ersten Luftkanal koppelbare oder gekoppelte Bodendüse und eine mit dem zweiten Luftkanal koppelbare oder gekoppelte Saugröhre auf. Das Umschaltventil (140) weist ein Ventilgehäuse (250) auf. Das Ventilgehäuse (250) weist einen ersten Anschluss (252) zum Anschließen des Umschaltventils (140) an den ersten Luftkanal, einen zweiten Anschluss (254) zum Anschließen des Umschaltventils (140) an den zweiten Luftkanal und einen dritten Anschluss (256) zum Anschließen des Umschaltventils (140) an den Absaugkanal auf. Auch weist das Umschaltventil (140) einen Ventileinsatz (260) auf. Der Ventileinsatz (260) ist relativ zu dem Ventilgehäuse (250) drehbar in dem Ventilgehäuse (250) aufnehmbar oder aufgenommen. In dem Ventileinsatz (260) ist ein T-förmiger Strömungskanal (262) ausgeformt.
Patent DE-102017127041-A1 (DE)
Title: Minderungsstrategien für eine bessere haltbarkeit von plattenförmigen wasserdampftransfervorrichtungen auf pfsa-basis
Inventor: COMS FRANK D
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Membranluftbefeuchteranordnung für Brennstoffzellenanwendungen beinhaltet eine erste Strömungsfeldplatte, die angepasst ist, um den Fluss eines ersten Gases zu erleichtern, eine zweite Strömungsfeldplatte, die angepasst ist, um den Fluss eines zweiten Gases zu erleichtern, und eine Polymermembran, die zwischen der ersten Strömungsfeldplatte und der zweiten Strömungsfeldplatte angeordnet ist. Die Polymermembran ist angepasst, um den Transfer von Wasser zu ermöglichen. Um eine Verschmutzung der Luftbefeuchtermembran durch Perfluorsulfonsäurepolymere zu verhindern und die Wasserdampfdurchlässigkeit zu vermindern, müssen Ammoniak- und Kationenverunreinigungen aus den Umgebungsgasströmen entfernt werden. Geeignete kationische und Ammoniakfänger beinhalten Filter, die Polymere umfassen, die mit Carbonsäuregruppen, Phosphonsäuregruppen, Sulfonsäuregruppen, Perfluorsulfonsäuregruppen oder Kombinationen davon funktionalisiert sind.
Patent DE-102017127761-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement zum Durchstechen der isolierenden Umhüllung eines elektrischen Drahtes
Inventor: BARDOT FRANÇOIS
IPC: H01R4/2425
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungselement (1) zum Durchstechen der isolierenden Umhüllung, das aus wenigstens zwei getrennten Einzelteilen (5, 6) besteht, die aus Materialarten mit unterschiedlichen elektrischen Leitfähigkeiten gefertigt sind, wobei die beiden Einzelteile (5, 6) zwischen sich einen Spalt (11) zur Aufnahme eines umhüllten elektrischen Leiters (2) aufweisen, dereinen zur Mündung des Spalts hin gelegenen proximalen Teil (12), dessen Breite sich zum Grund (11C) des Spalts (11) hin verringert und von dem wenigstens einer der Ränder (12A, 12B) aus einem ersten Material gefertigt ist,einen zum Grund (11C) des Spalts hin gelegenen distalen Teil (13), von dem wenigstens einer der Ränder, der als Verbindungsrand (13A) bezeichnet wird, aus einem eine bessere elektrische Leitfähigkeit als das erste Material aufweisenden zweiten Material gefertigt ist, aufweist.Gemäß der Erfindung weist der Spalt (11) zwischen seinem proximalen und seinem distalen Teil einen durch zwei Zwischenränder (14A) aus einem vom zweiten Material verschiedenen Material begrenzten Zwischenteil (14) auf ; der Verbindungsrand des distalen Teils des Spalts erstreckt sich im Wesentlichen in Verlängerung des einen der beiden Zwischenränder des Zwischenteils des Spalts und ein anderer Rand (13B) des distalen Teils (13) ist in Fortsetzung eines Zwischenrands (14B) ausgebildet.
Patent DE-102017129176-A1 (DE)
Title: Zahnprothetische Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer zahnprothetischen Anordnung
Inventor: LERMER JÖRG
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es wird eine Zahnprothetische Anordnung und ein Verfahren zur Herstellung einer zahnprothetischen Anordnung beschrieben, die ein Abutment umfasst, das als ersten Teil zur Festlegung seiner mechanischen Stabilität einen Grundkörper (GK) umfasst, der auf seiner Unterseite (US) mit einem Implantat (IM) verbindbar ist und der auf seiner Oberseite (OS) als zweites Teil mit einem elastischen Überzug (UZ) versehen ist, der mit der Oberseite (OS) des Grundkörpers (GK) fest verbunden ist.
Patent DE-102017129506-A1 (DE)
Title: Aktive Klammervorrichtung
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft aktive Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters in einer Behälterbehandlungsvorrichtung, bevorzugt zum Halten eines Getränkebehälters in einem Halsabschnitt, umfassend zwei Klammerarme (10), die jeweils einen Halteabschnitt (11) zum Halten des zu haltenden Behälters und jeweils einen Steuerabschnitt (13) zur Interaktion mit einem Steuernocken (3) zum aktiven Bewegen des jeweiligen Halteabschnitts (11) aufweisen, und ein Vorspannelement (14) zum Vorspannen der Halteabschnitte (11) in eine vorgegebene Position, wobei die Klammerarme (10) und das Vorspannelement (14) einstückig ausgebildet sind, sowie einen Klammerarm und eine Behälterbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102017130953-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Kraftfahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung zur Verstellung einer ersten Sitzkomponente, wobei die Verstellvorrichtung geeignet ist die erste Sitzkomponente des Kraftfahrzeugsitzes in eine ersten und eine zweiten Verstellbereich zu verstellen. Der Kraftfahrzeugsitz umfasst weiterhin eine Energieabsorptionsvorrichtung, die bei Überschreiten einer Schwelllast Energie absorbiert, wobei die durch die Energieabsorptionsvorrichtung absorbierte Energie und/oder die zu überschreitende Schwelllast bei der in dem ersten Verstellbereich befindlichen ersten Sitzkomponente unterschiedlich ist zu der durch die Energieabsorptionsvorrichtung absorbierte Energie und/oder der Schwelllast bei der in dem zweiten Verstellbereich befindlichen ersten Sitzkomponente.
Patent DE-102017131445-A1 (DE)
Title: Vernetzerkomponente für Bindemittelharz
Inventor: HERM MICHAEL
IPC: C09D175/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vernetzerkomponente für Bindemittelharze, das insbesondere zur Verwendung zusammen mit Bindemitteln, die Epoxidgruppen enthaltenden, und/oder (Poly)isocyanaten, wie beispielsweise blockierten (Poly)isocyanaten, geeignet ist, und das zumindest zwei blockierte Isocyanatgruppen pro Molekül der Vernetzerkomponente umfasst, wobei zumindest eine der zumindest zwei blockierten Isocyanatgruppen eine Gruppe gemäß Struktureinheit (I) ist, wobei das Verhältnis von Struktureinheiten der Formel (II), falls vorhanden, zu Struktureinheiten der Formel (I) 0.40 oder weniger beträgt. Die Vernetzerkomponente kann auch selbstvernetzbar sein. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf eine Beschichtungszusammensetzung, z.B. eine Einkomponenten-Beschichtungszusammensetzung, die die Vernetzerkomponente umfasst, und ein Verfahren zu ihrer Herstellung.
Patent DE-102017200291-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung, insbesondere einer Brennkraftmaschine (2), die einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers, wobei das Förderelement (3) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser, welcher mit dem Förderelement (3) verbunden ist, und eine Wasserqualität-Wasserfüllstand-Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen einer Qualität des Wassers im Wassertank (5) und eines Füllstands des Wassertanks (5) umfasst. Weitere Aspekte der Erfindung beziehen sich auf eine Brennkraftmaschine, die eine derartige Wassereinspritzvorrichtung (1) umfasst, und ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Wassereinspritzvorrichtung (1).
Patent DE-102017201060-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorderabschnittsaufbau, der mit einem fussgängerkollisionserfassungssensor versehen ist
Inventor: KAMIMURA SHINYA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Fahrzeugvorderabschnittsaufbau, der Folgendes umfasst: eine Stoßfängerverstärkung, die an einer vorderen Endabschnittsseite eines Fahrzeugs derart angeordnet ist, dass eine Längsrichtung der Stoßfängerverstärkung in einer Fahrzeugquerrichtung verläuft; einen Fußgängerkollisionserfassungssensor, der ein Druckrohr umfasst und Signale auf der Grundlage von Druckänderungen im Druckrohr ausgibt, wobei das Druckrohr Folgendes umfasst: ein Hauptrohr, das an einer Fahrzeugvorderseite der Stoßfängerverstärkung angeordnet ist und sich entlang der Stoßfängerverstärkung von einem Endabschnitt in der Längsrichtung der Stoßfängerverstärkung zu einem anderen Endabschnitt in deren Längsrichtung erstreckt; und ein Paar außenseitiger Rohre, die kontinuierlich mit dem Hauptrohr vorgesehen sind und sich aus einer Fahrzeuglängsrichtung gesehen jeweils hin zu einer Fahrzeugunterseite von Positionen an dem einen Endabschnitt und dem anderen Endabschnitt des Hauptrohrs erstrecken; und einen Absorber.
Patent DE-102017205113-A1 (DE)
Title: Ermitteln der Pose einer Röntgeneinheit relativ zu einem Objekt anhand eines digitalen Modells des Objekts
Inventor: ALBARQOUNI SHADI
IPC: G01N23/04
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermöglichen einer tomographischen Rekonstruktion, mit den Schritten:
 - Emittieren eines Röntgenstrahls (5) durch eine Röntgeneinheit (1),
 - Ermitteln einer Dämpfung des Röntgenstrahls (5) beim Transmittieren des Objekts (4), welches sich in einem Strahlengang des Röntgenstrahls (5) der Röntgeneinheit (1) befindet,
 - Ermitteln von Strukturdaten des Objekts (4) anhand der Dämpfung des Röntgenstrahls (5),
 Um eine verbesserte tomographische Rekonstruktion des Objekts zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass
 - anhand eines digitalen Modells des Objekts (4) sowie anhand der Dämpfung des Röntgenstrahls (5) eine Pose der Röntgeneinheit (1) relativ zu dem Objekt (4) zum Ermöglichen der tomographischen Rekonstruktion ermittelt wird.
Patent DE-102017206437-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor mit einem Ringmagneten
Inventor: GOOSSENS STIJN
IPC: H02P6/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es ist ein BLDC-Motor mit einem Steuersystem, einem Rotor, enthaltend einen Motormagneten mit mehreren einander abwechselnden magnetischen Polen auf diesem, einem Stator und einem Ringmagneten vorgesehen. Der Ringmagnet ist an dem Rotor axial benachbart dem Motormagneten auf dem Rotor befestigt. Die Anzahl von Polen des Ringmagneten ist ein ganzzahliges Mehrfaches der Anzahl von Polen auf dem Motormagneten. Auch ist ein Verfahren zum Steuern des BLDC-Motor vorgesehen, das die Schritte enthält: Zuführen eines Stroms zu dem Motor, Bestimmen, ob das von dem Motor erzeugte Drehmoment in einer positiven oder einer negativen Richtung ist, Bestimmen eines Multiplikators auf der Grundlage der Richtung des Drehmoments, Multiplizieren des zugeführten Stroms mit dem Multiplikator, Implementieren einer Kommutationsfolge zum Liefern von Strom zu dem Motor, Messen des Stroms in jeder der mehren Wicklungen und Einstellen des zu dem Motor gelieferten Stroms auf der Grundlage des gemessenen Stroms.
Patent DE-102017206800-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2, K4) zehn Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017212756-A1 (DE)
Title: Dosierventil für ein gasförmiges Medium
Inventor: ZEHETBAUER THOMAS
IPC: F16K39/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierventil (1) für ein gasförmiges Medium, insbesondere für einen gasförmigen Brennstoff, umfassend ein vorzugsweise plattenförmiges Ventilsitzelement (2) mit mindestens einer Durchströmöffnung (3) für das gasförmige Medium, ein dichtend mit dem Ventilsitzelement (2) zusammenwirkendes, hubbewegliches Schließelement (4) zum Freigeben und Verschließen der mindestens einen Durchströmöffnung (3) und einen mit dem Schließelement (4) verbundenen Well- oder Faltenbalg (5) zur Begrenzung eines Kompensationsraums (6), der über eine im Schließelement (4) ausgebildete Ausnehmung (7) mit einem Druckraum (8) verbunden ist, so dass unabhängig von der Schaltstellung des Dosierventils (1) in beiden Räumen (6, 8) der gleiche Gasdruck herrscht. Erfindungsgemäß ist der Kompensationsraum (6) auf der dem Ventilsitzelement (2) zugewandten Seite des Schließelements (4) angeordnet und wird in axialer Richtung von einer Druckfläche (10) begrenzt, die am Schließelement (4) oder an einem mit dem Schließelement (4) verbundenen Bauteil (11), insbesondere Flanschbauteil, ausgebildet ist.
Patent DE-102017213007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines ophthalmologischen Systems sowie ein ophthalmologisches System
Inventor: MONTAG BERND
IPC: A61M3/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines ophthalmologischen Systems, insbesondere eines Phakoemulsifikationssystems, umfassend eine Steuereinheit (11), eine Irrigationseinheit (2) und eine Aspirationseinheit (3), wobei die Irrigationseinheit (2) eine Irrigationsperistaltikpumpe (4) mit einem Irrigationsantrieb (5) und die Aspirationseinheit (3) eine Aspirationsperistaltikpumpe (6) mit einem Aspirationsantrieb (7) aufweisen und wobei der Irrigationsantrieb (5) mit einer zumindest geringfügig höheren Drehzahl betrieben wird als der Aspirationsantrieb (7). Des Weiteren ist ein ophthalmologisches System, insbesondere zu Durchführung des Verfahrens, angegeben.
Patent DE-102017215283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anonymisieren eines Bilds für ein Kamerasystem eines Kraftfahrzeugs, Bildverarbeitungseinrichtung, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anonymisieren eines Bilds (6) für ein Kamerasystem (2) eines Kraftfahrzeugs (1) durch Empfangen des Bilds (6), welches vorbestimmte Bildeigenschaften aufweist, Identifizieren eines zu anonymisierenden Bildbereichs (10a, 10b) in dem Bild (6), wobei der zu anonymisierenden Bildbereich (10a, 10b) ein Objekt abbildet, Bestimmen eines künstlichen Bildbereichs (11a, 11b) für den zu anonymisierenden Bildbereich (10a, 10b), wobei der künstliche Bildbereich (11a, 11b) einen Typ des Objekts mit den Bildeigenschaften des Bilds (6) beschreibt und Ersetzen des zu anonymisierenden Bildbereichs (10a, 10b) durch den künstlichen Bildbereich (11a, 11b) zum Bereitstellen eines anonymisierten Bilds (6').
Patent DE-102017216645-A1 (DE)
Title: Kühlpinole
Inventor: OTREMBA MAIK
IPC: B22D15/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlpinole (1) für ein Gusswerkzeug (2) umfassend ein Basiselement (3) und ein Wechselelement (4), wobei das Wechselelement (4) zur Definition einer Kontur der Kühlpinole (1) und das Basiselement (3) zur Kühlung des Wechselelements (4) ausgebildet ist, und wobei das Wechselelement (3) mit dem Basiselement (4) über ein Schraubsystem (5) trennbar formschlüssig verbunden sind.