baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107081-U1 (DE)
Title: Kopfhaube, insbesondere Kapuze oder Balaklava, für Schutzbekleidung
IPC: A62B17/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Kopfhaube (Haube) (1), insbesondere in Form einer Kapuze oder Balaklava, bevorzugt für Schutzbekleidung, insbesondere ABC-Schutzbekleidung (CBRN-Schutzbekleidung), vorzugsweise für den zivilen und/oder militärischen Bereich,wobei die Kopfhaube (1) einen Haubenkörper (Hauptabschnitt) (2a) zur Kopfbedeckung und eine Gesichtsfeldöffnung (2b) zur Aufnahme und randseitigen Abdeckung einer Atemschutzmaske (3) aufweist,wobei die Kopfhaube (1) im Bereich der Gesichtsfeldöffnung (2b) außerdem aufweist:- ein vorzugsweise elastisches und/oder reversibel dehnbares Dichtelement (4) zum vorzugsweise abdichtenden Anlegen an der Atemschutzmaske (3), wobei das Dichtelement (4) umlaufend im Randbereich der Gesichtsfeldöffnung (2b) angeordnet und/oder vorgesehen ist und/oder wobei das Dichtelement (4) die Kopfhaube (1) umlaufend randseitig zur Gesichtsfeldöffnung (2b) abgrenzt, wobei das Dichtelement (4), insbesondere die im Trage- und/oder Anwendungszustand an der Atemschutzmaske (3) anliegende Fläche (Dichtfläche) des Dichtelements (4), zumindest im Wesentlichen flach, insbesondere bandförmig oder streifenförmig, ausgebildet ist und/oder wobei im Trage- und/oder Anwendungszustand das Dichtelement (4), insbesondere die an der Atemschutzmaske (3) anliegende Fläche (Dichtfläche) des Dichtelements (4), zumindest im Wesentlichen flach, insbesondere bandförmig oder streifenförmig, an der Atemschutzmaske (3) anliegt oder anliegend ausgebildet ist, und- einen das Dichtelement (4) außen(seitig) und/oder auf dessen der Gesichtsfeldöffnung (2b) abgewandten Seite zumindest teilweise überdeckenden und/oder überlappenden Randabschnitt (5), wobei der Randabschnitt (5) mit einem Zugelement (6) versehen ist und/oder wobei dem Randabschnitt (5) ein Zugelement (6) zugeordnet ist, so dass der Randabschnitt (5) ausgebildet ist, um von außen und/oder außenseitig und/oder in Richtung der Gesichtsfeldöffnung (2b) gegen das Dichtelement (4) zu drücken und/oder zu spannen, insbesondere um dadurch im Trage- und/oder Anwendungszustand das Dichtelement (4) an die Atemschutzmaske (3) anzudrücken und/oder anzulegen.
Patent DE-202020003647-U1 (DE)
Title: Spezial-Slip 00
IPC: A61F13/491
Filed: 2020-08-27
Abstract: Den Spezial-Slip 00, zum Gebrauch bei der Versorgung, für Personen, die mit einem Urostoma leben müssen und den Urin mit einem Urinbeutel 4(Urostomabeutel),der auf der Haut der betroffenen Person angeklebt ist, aufzunehmen.
Patent DE-202020004663-U1 (DE)
Title: Hardware für bildgebende Systeme
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein Probenhalter, aufweisend:
 ein erstes Element, das einen ersten Haltemechanismus aufweist, der konfiguriert ist, um ein erstes Substrat zu halten, das eine Probe aufweist;
 ein zweites Element, das einen zweiten Haltemechanismus aufweist, der konfiguriert ist, um ein zweites Substrat zu halten, das ein Reagenzmedium aufweist; und
 einen Ausrichtmechanismus, der mit einem oder beiden des ersten und zweiten Elements verbunden ist und konfiguriert ist, um das erste und zweite Elemente so auszurichten, dass die Probe mindestens einen Teil des Reagenzmediums kontaktiert, wenn das erste und zweite Element ausgerichtet sind.
Patent DE-202020004840-U1 (DE)
Title: Dezentrales Lüftungsgerät mit Energierückgewinnung und Bypass-Luftführung
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Energierückgewinnung und Bypass-Luftführung dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddurchbrüche (14), die im Normalbetrieb für Außenluft (1) und Fortluft (2) benutzt werden im Bypass-Betrieb getauscht werden. Der Wanddurchbruch für (Normalbetrieb-) Außenluft (1) wird zur Bypass-Fortluft (3) und der Wanddurchbruch für (Normalbetrieb-) Fortluft (2) wird zur Bypass-Außenluft (4). Der Wechsel der Luftführung wird jeweils über das Öffnen und Verschließen von Absperrklappen (5, 6) realisiert.
Patent DE-202020005384-U1 (DE)
Title: Einsatz für die Faltschachtel für Kuchen am Stiel
IPC: B65D85/36
Filed: 2020-12-31
Abstract: Einsatz für Faltschachtel für Kuchen am Stiel
 Unter Schutz gestellt soll der Einsatz für Faltschachtel für Kuchen am Stiel werden.
 Der Einsatz besteht aus einem Teil. Es ist erkennbar, dass auf dem Einsatz fünf längliche Rechtecke zu sehen sind. Die werden zusammen geknickt, wie im punkt Beschreibung- Einsatz, beschrieben ist.
 Auf zwei länglichen Rechtecken sind 5 Löcher, durch die der Stiel von Kuchen durchgeschoben wird.
 Der Einsatz ist lose und wird erst in Verbindung mit Faltschachtel den Zweck erfüllen.
 Der Einsatz für Faltschachtel für Kuchen am Stiel ist aus Karton und hat Papierstärke von 300g/qm. Der Karton ist Lebensmittel geeignet.
 In den Einsatz für Faltschachtel für Kuchen am Stiel passen 5 Stück Kuchen am Stiel, mit der Stiel Länge von 15 cm.
 Der Einsatz ist ausgebreitet 27 cm lang.
 Der Einsatz für Kuchen am Stiel sorgt für Stabilität des Kuchens, denn so kann Kuchen liegend transportiert werden, ohne Gefahr, dabei durch Karton beschädigt zu werden.
Patent DE-202020100656-U1 (DE)
Title: Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-02-07
Abstract: Verkleidungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges mit,
 - einem Grundkörper (2) und, mit
 - wenigstens einem Sensor (3), wobei der wenigstens eine Sensor (3) auf einer bestimmungsgemäßen Sichtseite (V) des Grundkörpers (2) angeordnet ist, wobei der Sensor (3) in die Sichtfläche (V') der Sichtseite (V) des Grundkörpers eingelassen ist oder der Sensor (3) in einem Sensorhalter (4) aufgenommen ist, wobei Teilbereiche des Sensorhalters (4) auf der Sichtfläche (V') des Grundkörpers (2) auf- oder anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (3) oder der Sensor (3) und der Sensorhalter (4) sichtseitig mit einem Abdeckelement (5) umschlossen und vor Umwelteinflüssen geschützt ist oder sind.
Patent DE-202020101285-U1 (DE)
Title: Photodetektor, Modulator, Halbleitereinrichtung und Halbleitervorrichtung
IPC: H01L31/113
Filed: 2020-03-09
Abstract: Photodetektor (3) umfassend einen Längsabschnitt (12) eines Wellenleiters (11), der zwei sich in Längsrichtung und zumindest im Wesentlichen parallel zueinander erstreckende Wellenleitersegmente (12a, 12b), die bevorzugt in Querrichtung unter Bildung eines sich zwischen ihnen erstreckenden Spaltes (14) voneinander beabstandet sind, umfasst oder dadurch gebildet wird, und ein aktives Element (13), welches den Längsabschnitt (12) des Wellenleiters übergreift und wenigsten ein Material umfasst oder aus wenigstens einem Material besteht, das elektromagnetische Strahlung wenigstens einer Wellenlänge absorbiert und infolge der Absorption ein elektrisches Photosignal erzeugt, wobei die beiden Wellenleitersegmente (12a, 12b) jeweils an wenigstens einer Seite, insbesondere an der dem aktiven Element (14) zugewandten Seite zumindest abschnittsweise mit einer bevorzugt Silizium umfassenden oder aus Silizium bestehenden Gateelektrode (15a, 15b) in Kontakt stehen.
Patent DE-202020103173-U1 (DE)
Title: Arbeitslampe mit Dual-Verwendungszweck
IPC: F21V21/116
Filed: 2020-06-03
Abstract: Arbeitslampe mit Dual-Verwendungszweck, umfassend einen Stützständer, eine an dem Stützständer installierte tragbare Halterung (1) und eine an der tragbaren Halterung installierte Lampe (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützständer und die tragbare Halterung (1) durch eine Schnellinstallationskomponente (3) befestigt sind, wobei die Schnellinstallationskomponente (3) eine Bodenplatte (31), eine Spannplatte (32) und einen Schraubenschlüssel (33) umfasst, und wobei die Spannplatte (32) und der Schraubenschlüssel (33) jeweils mit den beiden Seiten der Bodenplatte (31) gelenkig verbunden sind, und wobei der Boden der Bodenplatte (31) an dem Stützständer installiert ist, und wobei die Bodenplatte (31), die Spannplatte (32) und der Schraubenschlüssel (33) den Querträger an dem Boden der tragbaren Halterung (1) einschließen, und wobei durch ein Einschnappen zwischen der Spannplatte (32) und dem Schraubenschlüssel (33) die tragbare Halterung (1) mit der Schnellinstallationskomponente (3) befestigt ist.
Patent DE-202020104344-U1 (DE)
Title: Container für Hochfrequenztechnik
IPC: H01Q1/12
Filed: 2020-07-28
Abstract: Container (1) für Hochfrequenztechnik,- mit einem Containergehäuse (2), das einen Innenraum (4) umgrenzt,- mit einem Modulträger für wenigstens eine Hochfrequenzantenne (18),- mit wenigstens einer Elektronikaufnahme (22) zur Halterung einer im bestimmungsgemäßen Rüstzustand mit der Hochfrequenzantenne (18) oder einer der Hochfrequenzantennen (18) gekoppelten Recheneinheit (20),- mit einer Hubvorrichtung (8) zur Verstellung des Modulträgers zwischen einer bodennahen Ruheposition (12) und einer deckennahen Aktivposition (14),- mit einem Temperierungssystem (28) zur Einstellung einer Zieltemperatur innerhalb des Innenraums (4), und- mit einer Batterieeinheit (30) zur unabhängigen Stromversorgung der wenigstens einen Recheneinheit (20) und/oder der wenigstens einen Hochfrequenzantenne (18).
Patent DE-202020106216-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Befestigungselement, das zum Erleichtern des Lösens einer Verbindung zwischen Batterie und Rahmen konfiguriert ist
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-10-29
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend:
 einen Rahmen;
 eine Batterie, die an dem Rahmen montiert ist; und
 ein Befestigungselement, das eine Verbindung der Batterie mit dem Rahmen bildet, wobei ein Abschnitt des Befestigungselement dazu konfiguriert ist, das Lösen der Verbindung zu erleichtern.
Patent DE-202021002958-U1 (DE)
Title: Transportable Auffahrrampe mit Halterung für Wasserfahrzeuge
IPC: B63C3/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Transportable Auffahrrampe mit Halterung für Wasserfahrzeuge, insbesondere zur Aufnahme eines Gutes, Wasserfahrzeuges, Jetski oder Boot, umfassend zweier stets parallel verlaufender Führungseinheiten oder Schiene/n, welche im Abstand zueinander variierbar befestigt sind, sowie einer Haltevorrichtung für das Gut. Dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrrampe ausgebildet ist,- um wasserseitig am Ufer eines Gewässers das Auffahren des Wasserfahrzeuges zu ermöglichen,- das aufgenommene Wasserfahrzeug bis zur nächsten Verwendung aufzunehmen.
Patent DE-202021003073-U1 (DE)
Title: Biegegerät zum einfachen Biegen von gleichmäßigen Ösen an Drahtgittern
IPC: B21F27/14
Filed: 2021-09-28
Abstract: Biegegerät zum einfachen Biegen gleichmäßiger Ösen, durch eine anklemmbare Platte (20) mit Biegevorrichtung, welches mit einer wechselbaren Hülse (9) und einem Längenmesser (16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (20) (ca. 5mm) mehrere Bohrungen (4) hat, für das Einstecken des Bolzens (11).
Patent DE-202021003359-U1 (DE)
Title: Modularer zweiteiliger Flansch
IPC: F16H57/033
Filed: 2021-10-29
Abstract: Zweiteiliger zusammensetzbarer Flansch, für die variable Kombination aus Anschlusskomponenten (Getriebe, Pumpen, allg. Maschinen, etc...) im Nachhinein als Getriebe (1) bezeichnet und „Nicht-IEC-Antrieb“ (3) in beliebiger Winkelausrichtung. Dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebeflansch (4) das jeweilige Getriebe (1) mit eigenem Lochkreis und positivem Zentrierrand, auf den Motorflansch (5) adaptiert und der Motorflansch (5) an den „Nicht-IEC-Antrieb“ (3) angepasst wird.
Patent DE-202021100213-U1 (DE)
Title: Differentialsperrsystem
IPC: F16H48/24
Filed: 2021-01-18
Abstract: Differentialsperrsystem, umfassend:
 eine Achshalbwelle;
 ein Sperrdifferential;
 eine Rutschkupplungsbaugruppe, die gleitend mit der Achshalbwelle im Eingriff ist, wobei die Rutschkupplungsbaugruppe umfasst:
 eine Rutschkupplung, die mit einem Abschnitt der Achshalbwelle gekoppelt ist, wobei die Rutschkupplung eine Vielzahl von Rutschkupplungszähnen umfasst;
 eine feste Kupplung mit einer Vielzahl von Festkupplungszähnen, wobei die Festkupplungszähne selektiv in die Rutschkupplungszähne eingreifen;
 eine Schaltgabel mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende antriebsmäßig mit der Rutschkupplung im Eingriff ist, wobei das zweite Ende eine Innenfläche aufweist, die eine darin angeordnete kreisförmige Öffnungsfläche festlegt, und wobei die Innenfläche einen im Wesentlichen flachen und geraden Abschnitt aufweist;
 eine Druckstange, die einen ersten kreisförmigen Bereich mit einem ersten flachen Abschnitt und einen zweiten kreisförmigen Bereich aufweist, wobei der erste flache Abschnitt der Druckstange selektiv in den im Wesentlichen flachen und geraden Abschnitt in der Innenfläche der Schaltgabel eingreift; und
 ein Trägergehäuse, das die Schaltgabel und die Druckstange mindestens zum Teil umgibt, wobei das Trägergehäuse eine Öffnung umfasst, die dafür ausgelegt ist, einen Abschnitt des zweiten kreisförmigen Bereichs der Druckstange zu verriegeln.
Patent DE-202021102537-U1 (DE)
Title: Isolierender und wiederablösbarer Verbundwerkstoff als Dämmmaterial
IPC: E04B1/76
Filed: 2021-05-10
Abstract: Isolierender Verbundwerkstoff (10) zur reversiblen Schallisolierung und/oder Wärmedämmung von flächigen Bauteilen (20) wie Wänden, Türen, Kabinen oder Hauben von Gebäuden, Fahrzeugen, Schiffen, Apparaten oder Maschinen mit mindestens einer ersten Dämmschicht (1) aus einem offenporigen Schaumstoffmaterial oder Vliesmaterial und einer damit direkt oder indirekt verbundenen Klebeschicht (3) auf der zum Bauteil (20) weisenden Seite, welche von außen her durch eine abziehbare Abdecklage (5) vor Gebrauch bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (3) ein mindestens auf der Seite des Bauteils (20) mit musterartig angeordneten Luftkanälen versehenes Klebermaterial, Klebefolie oder Kleber ist, welcher mit einer ersten Hafteigenschaft beim Anbringen oder Auflegen auf das Bauteil (20) und mit einer demgegenüber stärkeren zweiten Hafteigenschaft beim Fixieren oder Aktivieren versehen ist, welche durch einen Kontaktdruck beim Anbringen an dem Bauteil (20) lokal an einzelnen Stellen oder ganzflächig aktivierbar ist, und welcher auch nach Aktivieren der zweiten Hafteigenschaft wieder rückstandslos und zerstörungsfrei zusammen mit der Dämmschicht (1) von dem Bauteil (20) ablösbar ist.
Patent DE-202022001391-U1 (DE)
Title: Autonom agierende Vorrichtung zur Beseitigung von Unkraut in horizontalen Fugen
IPC: G06V10/00
Filed: 2022-06-18
Abstract: Autonom agierende Vorrichtung zur Beseitigung von Bewuchs in horizontalen Fugen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser über Strahlungseinwirkung und nachfolgende mechanische Bearbeitung passiviert und entfernt wird.
Patent DE-202022103698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Sprache in virtuellen Spielen auf der Grundlage von künstlicher Intelligenz
IPC: G10L15/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Sprache in virtuellen Spielen, die auf künstlicher Intelligenz (AI) basieren, bestehend aus:
 einem Mikrofonsensormodul, das so konfiguriert ist, dass es die Intensität von Schall erfasst, wobei der Schall über ein Mikrofon erfasst und in einen LM393-Operationsverstärker eingespeist wird;
 einen Raspberry-Pi-Mikrocontroller, der über einen digitalen Ausgangspin im Mikrofonsensormodul angeschlossen ist, das mit einem Analog-Digital-Wandler (A/D-Wandler) und einem Mikrofon ausgestattet ist, wobei der Raspberry-Pi-Mikrocontroller einen digitalen Datenausgangswert vom Mikrofonsensormodul empfängt, so dass der Datenausgangswert mit dem gespeicherten Datenbankwert verglichen wird
 wobei der Raspberry-Pi-Mikrocontroller nach dem Vergleich der digitalen Datenwerte das Ausgangssignal bereitstellt, das dem entspricht, was von einer spielenden Person gesprochen wird;
 ein Virtual-Reality (VR)-Headset, das ein separates Bild für jedes der beiden Augen bereitstellt, wobei das Ausgangssignal des Raspberry-Pi-Mikrocontrollers Schaltteile des VR-Headsets betätigt;
 eine Lithium-Ionen-Batterie, die mit dem Raspberry-Pi-Mikrocontroller und dem Mikrofon-Sensormodul über IC7805 (4) IC zur Stromversorgung verbunden ist; und
 einen DC-DC-Abwärtswandler, der mit dem Raspberry-Pi-Mikrocontroller verbunden ist, wobei der DC-DC-Abwärtswandler mit einer konstanten Ausgangsspannung von 5 V versehen ist.
Patent DE-202022107016-U1 (DE)
Title: Exzentrisch geschlitzter selbstreinigender und verstopfungsfreier Krümmer
IPC: F16L43/00
Filed: 2022-12-15
Abstract: Exzentrisch geschlitzter selbstreinigender und verstopfungsfreier Krümmer, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Krümmer (100), wobei im Inneren des Krümmers (100) ein Strömungskanal (101) vorgesehen ist, und wobei im Inneren des Krümmers (100) weiterhin ein Längsströmungsführungsschlitz (102) vorgesehen ist, der an der Innenwand des Strömungskanals (101) vorgesehen ist, und wobei im Inneren des Längsströmungsführungsschlitzes (102) Strömungsteilungsblöcke (102a) gleichmäßig angeordnet sind.
Patent DE-202022107191-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tasche
IPC: A45C13/00
Filed: 2022-12-22
Abstract: Multifunktionale Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Taschenkörper aufweist, wobei an einer Seite des Taschenkörpers eine Seitentasche vorgesehen ist, die abnehmbar an dem Taschenkörper befestigt und als eine doppelschichtige Struktur, die durch Vernähen eines Außenstoffes und eines Innenstoffes gebildet wird, ausgebildet ist, wobei an der Seitentasche ein elektrisches Wärmeerzeugungsmaterial angebracht ist, das über einen Leiter mit einem externen Ladegerät verbunden ist.
Patent DE-212017000275-U1 (DE)
Title: Selbstkalibrierender Schwermetalldetektor
IPC: G01N27/447
Filed: 2017-12-19
Abstract: Einrichtung zum Detektieren von Ionen, die Folgendes aufweist:
 eine erste Elektromembranextraktionsquelle;
 eine zweite Elektromembranextraktionsquelle;
 einen fluidischen Kanal, der die erste und zweite Elektromembranextraktionsquellen mit einem Detektionsbereich verbindet; und
 Elektroden, die ausgebildet sind, ein elektrisches Feld entlang des fluidischen Kanals anzulegen.
Patent DE-212019000328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Intervenieren in einen Behälter
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: Vorrichtung (7) zum Intervenieren in einen Behälter (1) mit Mannloch (3), die aufweist:
 - einen Arm (10) zur translatorischen Bewegung gemäß einer ersten Achse und zur Drehung um die erste Achse,
 - einen Starre-Kette-Mechanismus, getragen von dem Arm (10) und aufweisend eine Ruheposition und eine ausgefahrene Position gemäß einer zweiten Achse, die die erste Achse schneidet, wobei die starre Kette in ausgefahrener Position einen starren Balken (11) bildet,
 - einen Werkzeugträger (12), der von dem distalen Ende der starren Kette getragen wird.
Patent DE-212021000061-U1 (DE)
Title: Eine Vorbehandlungsvorrichtung für Textilmaterialien
IPC: F26B13/28
Filed: 2021-03-27
Abstract: Eine Vorbehandlungsvorrichtung für Textilmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie Ofen (1), Abluftventilator (2), Montageplatte (3), Aktivkohlepartikel (4), Heizgerät (6), erste Trennplatte (7), zweite Trennplatte (9), Befestigungsplatte (10), erste Feder (11), Gleitwelle (12), Pressblock (15) und Rohr umfasst, wobei der Ofen (1) mit einer Entladeöffnung (101) und einer Zufuhröffnung (102) versehen ist, wobei mehrere Gruppen der Drehwalzen (5) in dem Ofen (1) angeordnet sind, wobei der Ofen (1) mit einer Wartungstür versehen ist, wobei die erste Trennplatte (7) und die zweite Trennplatte (9) nebeneinander im Ofen (1) angeordnet sind, wobei mehrere Gruppen von ersten Durchgangslöchern (701) gleichmäßig auf der ersten Trennplatte (7) angeordnet sind, wobei das Heizgerät (6) im Ofen (1) installiert ist, wobei sich das Heizgerät (6) auf der Seite der ersten Trennplatte (7) befindet, die der Entladeöffnung (101) zugewandt ist, wobei sich die Montageplatte (3) direkt unter dem Heizgerät (6) befindet, wobei die beiden Enden der Montageplatte (3) jeweils mit der zweiten Trennplatte (9) und der Innenwand des Ofens (1) verbunden sind, wobei eine Installationskammer zur Aufnahme der Aktivkohlepartikel (4) in der Montageplatte (3) angeordnet ist, wobei mehrere Gruppen von zweiten Durchgangslöchern gleichmäßig in der Installationskammer auf der Montageplatte (3) angeordnet sind, wobei sich der Abluftventilator (2) direkt unter der Montageplatte (3) befindet, wobei ein Ende des Rohrs mit dem Luftauslass des Abluftventilators (2) verbunden ist, und das andere Ende des Rohrs durch die zweite Trennplatte (9) verläuft, wobei die Befestigungsplatte (10) mit der vom Abluftventilator (2) weit entfernten Endfläche der zweiten Trennplatte (9) verbunden ist, wobei ein von der zweiten Trennplatte (9) weit entferntes Ende der Befestigungsplatte (10) mit einer Nut (1001) versehen ist, wobei die Gleitwelle (12) verschiebbar mit der Innenwand der Nut (1001) verbunden ist, wobei das von der zweiten Trennplatte (9) weit entfernte Ende der Gleitwelle (12) mit dem Pressblock (15) verbunden ist, wobei die beiden Enden der ersten Feder (11) jeweils mit der Innenwand der Gleitwelle (12) und der Nut (1001) verbunden sind.
Patent BR-MU8800206-U2 (BR)
Title: fogão caipira móvel
Inventor: TEIXEIRA BARBOSA MARCO
IPC: F24B1/22
Filed: 2008-01-28
Abstract: FOGãO CAIPIRA MóVEL. Patente de Modelo de Utilidade para um fogão caipira móvel que é compreendido por uma armação de metal (1), uma unidade de aquecimento (2), com uma alça (7), sobre a base (4), uma placa de concreto ou pedra (6) e plaquetas refratárias assentadas (5) onde se ergue um canal queimador (9) de tijolos (8) fechado por chapa de metal (10) com bocais circulares, ao seu final (10), ergue-se uma câmara de tijolos (11) para abrigar o forno de metal (12) que fica em contato com o canal queimador (9), que passa por debaixo da câmara (11) onde ao seu final (11), é encaixada a chaminé com regulador de saída (13), sendo que toda a alvenaria, é travada por cantoneiras de metal (14) e se apoia em cima da unidade de suporte (3), através barras de metal, que são as pernas do fogão (15) e na altura das rodas (20) se encontra a grade de metal (19) para colocar o combustível e na ponta inferior das pernas dianteiras é soldado o eixo com rodas (20), em cada uma das pernas traseiras, é soldado um roda giratória industrial com freio (21), utilizadas para a movimentação do fogão.
Patent BR-MU8800418-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em elemento regulador  de fluxo de água aplicado em válvula hidráulica mecánica
Inventor: SANTOS PAULO SERGIO MORAES
IPC: E03D1/30
Filed: 2008-08-19
Abstract: Mais precisamente trata-se de um elemento regulador (1) de fluxo de água aplicado em válvulas hidráulicas mecânicas (V), particularmente utilizado na redução do fluxo de água durante o acionamento da válvula (V), possibilitando economia de água durante a limpeza das bacias sanitárias e eliminação dos dejetos sólidos e/ou líquidos; ditas válvulas sanitárias convencionais (V) são conformadas por um eixo central de acionamento da descarga (3), o qual está acoplado num pistão móvel (3a) que, por sua vez, é conformado corpo tubular secundário (3b) cujas extremidades apresentam projeções discóides (3c), as quais são providas de anéis de vedação (3d); dito pistão móvel (3a) traspassa um corpo cilíndrico tubular principal (3e) dotado de múltiplas projeções ortogonais (3f) que fazem conexão com uma porção anelar (3g) conformando múltiplas aberturas (A) para a passagem de água; dito elemento (1) é conformado por peça única tubular (2) de bases extremas planas (2a) e (2b); a parede (2c) que se projeta da base plana (2a) se desenvolve em trecho cónico, afunilando em direção ao centro do elemento com angulação (x) aproximada de 550 graus seguindo, depois do que desenvolve-se trecho de parede (2d) cilíndrica e regular.