baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205890-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationssteuerungsverfahren
Inventor: WATANABE JIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine kommunizierbare Ladeeinrichtung, ein Verwaltungsserver und ein Zahlungsterminal, das in einem Geschäft oder dergleichen installiert ist, werden bereitgestellt. Der Verwaltungsserver verwaltet Information, die die Übereinstimmung zwischen der Fahrzeug-ID eines Mitglieds und einer Benutzer-ID anzeigen, und wenn der Benutzer einen Fahrzeugladevorgang an der Ladeeinrichtung durchführt, erfasst die Ladeeinrichtung die vom Fahrzeug übertragene Fahrzeug-ID und überträgt sie an den Verwaltungsserver. Der Verwaltungsserver erlaubt der Ladeeinrichtung, den Ladevorgang zu starten, wenn die Benutzerauthentifizierung erfolgreich ist, basierend auf der von der Ladeeinrichtung empfangenen Fahrzeug-ID und den Verwaltungsinformation. Die Ladeeinrichtung überträgt nach dem Start des Ladevorgangs eine Ladeauthentifzierungs-ID an ein Zielfahrzeug oder ein mobiles Endgerät des entsprechenden Benutzers. Wenn die Zahlung einer Gebühr für das Produkt des Benutzers am Zahlungsterminal durchgeführt wird, erfasst das Zahlungsterminal oder der Verwaltungsserver die vom mobilen Endgerät des Benutzers übertragene Ladeauthentifizierungs-ID, und der Verwaltungsserver identifiziert den Ladeverlauf und Ähnliches.
Patent DE-102021206299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugerkennung eines Fahrzeugs in einem automatischen Valet-Parking-System
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Fahrzeugerkennung eines Fahrzeugs (201) in einem automatischen Valet-Parking-System (200), umfassend:Empfangen (101) vom Sensordaten (204) einer Mehrzahl von Sensoren (203) des automatischen Valet-Parking-Systems (200), wobei die Sensordaten (204) ein im automatischen Valet-Parking-System (200) positioniertes Fahrzeug (201) abbilden;Falls eine auf eine Fahrzeugerkennung von Fahrzeugen (201) vortrainierte Objekterkennung (207) basierend auf den Sensordaten (204) nicht in der Lage ist, das Fahrzeug (201) zu erkennen:Trainieren (103) der vortrainierten Objekterkennung (207) auf einem die Sensordaten (204) des Fahrzeugs (201) umfassenden Trainingsdatensatzes (209);Ausführen (105) der trainierten Objekterkennung (207) und Erkennen des Fahrzeugs (201).
Patent DE-102021209456-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe für ein Triebwerk mit einem zwei Fluidführungen an einem statischen Teil aufweisenden Leitungssystem
Inventor: PROBERT THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Getriebebaugruppe für ein Triebwerk (10), mit
 - einem Getriebe (30) zur Übertragung eines Drehmoments,
 - wenigstens einem ersten, statischen Teil (55),
 - wenigstens einem zweiten, rotierenden Teil (56), das relativ zu dem ersten, statischen Teil (55) drehbar gelagert ist und an dem mindestens ein Element (34) des Getriebes (30) vorgesehen ist, und
 - einem Leitungssystem (5, 5A, 5B) zur Förderung eines Fluids an Elemente (32, 34) des Getriebes (30),.
 Eine Zuführeinrichtung (5) des Leitungssystem (5, 5A, 5B) an dem ersten, statischen Teil (55) weist wenigstens zwei separate Fluidführungen (51, 52) auf, von denen eine erste Fluidführung (51) zur Führung von Fluid ausgehend von wenigstens einer ersten Zuführöffnung (510) zu einem ersten Versogrungsstrang (5A) in dem zweiten, rotierenden Teil (56) vorgesehen ist und eine zweite Fluidführung (52) zur Führung von Fluid ausgehend von wenigstens einer zweiten Zuführöffnung (520) zu einem zweiten Versorgungsstrang (5B) in dem zweiten, rotierenden Teil (56) vorgesehen ist.
Patent DE-102021213357-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauteilen
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: F28F3/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung von elektronischen Bauteilen (2), umfassend: ein Bodenblech (3), ein Deckblech (4), welches ein Tiefziehbauteil mit einer Vertiefung (40) ist, wobei Bodenblech (3) und Deckblech (4) so angeordnet sind, dass durch die Vertiefung (40) ein Kühlkanal (5) zwischen Bodenblech (3) und Deckblech (4) gebildet ist, wobei der Kühlkanal (5) sich entlang einer Längsrichtung (11) von einer Einlassöffnung (51) zu einer Auslassöffnung (52) erstreckt, wobei der Kühlkanal (5) entlang der Längsrichtung (10) von einer Kühlfluid-Strömung eines Kühlfluids durchströmbar ist, mindestens einen Turbulator (6), der innerhalb eines Turbulator-Abschnitts (56) des Kühlkanals (5) angeordnet ist, und mindestens ein Blockierelement (20), welches bezüglich der Längsrichtung (11) des Kühlkanals (5) neben dem Turbulator (6) in einem Bypass-Bereich (55) des Kühlkanals (5) zwischen dem Turbulator (6), dem Deckblech (4) und dem Bodenblech (3) angeordnet ist, zum zumindest teilweisen Blockieren einer Bypass-Strömung (15) neben dem Turbulator (6).
Patent DE-102021214123-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Wärmetauscherbaugruppe für ein Kältegerät
Inventor: PFLOMM BERTHOLD
IPC: F25D19/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Wärmetauscherbaugruppe für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, umfasst einen Verflüssiger zur Abgabe von Wärme an die Umgebung und einen Radiallüfter zum Fördern eines Luftstroms über den Verflüssiger, wobei der Verflüssiger an einer Ansaugöffnung eines ersten Luftleitkanals angeordnet ist, welcher mit einem Sauganschluss des Radiallüfters verbunden ist.
Patent DE-102022102365-A1 (DE)
Title: Haltestativ für eine Stütze
Inventor: KLÖPFER GERHARD
IPC: F16M11/04
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es wird ein Haltestativ für eine Stütze (16) bereitgestellt, umfassend- eine Aufstell-Aufnahmeeinrichtung (60) für die Stütze (16), wobei die Aufstell-Aufnahmeeinrichtung (60) eine Stützen-Aufstellfläche (62) aufweist, und- mindestens drei Standbeine (18, 20, 22), wobei jedes der Standbeine (18) einen ersten Arm (24) und einen zweiten Arm (26) aufweist, welche miteinander verbunden sind, wobei der zweite Arm (26) in einem spitzen Winkel (28) zu dem ersten Arm (24) orientiert ist, und wobei die Aufstell-Aufnahmeeinrichtung (60) an den ersten Armen (24) der Standbeine (18) angeordnet ist, wobei in einem Haltezustand (12) des Haltestativs (10) die Standbeine (18, 20, 22) eine Standbein-Aufstellebene (54) für das Haltestativ definieren und eine der Stützen-Aufstellfläche (62) abgewandte Bodenseite (66) der Aufstell-Aufnahmeeinrichtung (60) an der Standbein-Aufstellebene (54) liegt, zumindest wenn eine Kraftbelastung (68) der Aufstell-Aufnahmeeinrichtung (60) in Richtung der Standbein-Aufstellebene (54) einen bestimmten Schwellenwert oder Schwellenwertbereich überschreitet.
Patent DE-102022105670-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: SCHÖNERT OLIVER
IPC: F21S41/675
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, in dem eine Lichtquelle und eine Optikeinheit angeordnet sind zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Optikeinheit über eine Einstelleinrichtung (5) bezüglich einer horizontalen und/oder vertikalen Achse (S1, S2) verstellbar angeordnet ist, dass die Einstelleinrichtung (5) eine Spindelschraube (7) umfasst, die über ein Kugelgelenk (8) mit dem Gehäuse oder einem an dem Gehäuse befestigten Tragrahmen (6) gekoppelt ist und die mit einem Gewindeschaft (10) um eine Drehachse (A) in einem Gewindeeingriff steht mit einem Aufnahmeteil (11), wobei das Aufnahmeteil (11) einsteckbar in eine einstückig mit der Optikeinheit verbundenen Befestigungsteil (13) ausgebildet ist, wobei das Aufnahmeteil (11) als ein Rastkörper mit einem senkrecht zur Drehachse (A) verlaufenden Basiselement (21) und einer Mehrzahl von von dem Basiselement (21) abragenden Rast- und/oder Befestigungsmitteln (20, 25, 28, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102022105812-A1 (DE)
Title: Möbelstück und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WASENSTEINER GEORG
IPC: A47C3/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Liege- oder Sitzmöbel mit einem Leistenverband (1), der eine Mehrzahl einzelner Leisten (10) und quer zu den Leisten (10) verlaufende Verbindungsmittel (11) umfasst und der eine Benutzungsfläche (2) zwischen einem ersten Rand (5) und einem gegenüberliegenden zweiten Rand (6) bildet, wird durch einen Verlauf der Leisten (10) vom ersten, vorderen Rand (5) bis zum zweiten, hinteren Rand (6) hin fortgebildet.
Patent DE-102022110209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B66B1/24
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Aufzuganlage (10) mit mehreren Aufzugkabinen (11) und einer Steuereinrichtung (12), wobei sich die Aufzugkabinen (11) in einem Fahrbetriebszustand oder in wenigstens einem Sonderbetriebszustand befinden und Informationen über den jeweils aktuellen Betriebszustand an die Steuereinrichtung (12) übermitteln.
Patent DE-102022119243-A1 (DE)
Title: Flexible Kabelführungsvorrichtung für Gelenkfahrzeuge
Inventor: BENEDETTI MICHELE
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Eine Kabelführungsvorrichtung (1) für Gelenkfahrzeuge (100), insbesondere Gelenkbusse, ist bestimmt zur Installation oberhalb eines Verbindungsraums (400) zwischen zwei Einheiten (200, 300) eines Gelenkfahrzeugs (100), die aneinander angrenzen und gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Vorrichtung zur Führung von Kabeln (8) oberhalb des Verbindungsraums (400) zwischen den Einheiten (200, 300) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie zumindest ein flexibles Verbindungselement (10) umfasst, das an den entsprechenden Enden der zwei Einheiten (200, 300) befestigt ist und eine Reihe von Kabelträgerelementen (2) aufweist, die jeweils zumindest einen Aufnahmesitz (9) definieren, der zur Aufnahme von zumindest einem Kabel (8) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (1) ferner zumindest einen Laufwagen (17) und einen Rahmen (16) umfasst, und der Laufwagen (17) gleitbar entlang des Rahmens (16) gelagert und dafür ausgelegt ist, das flexible Verbindungselement (10) zu tragen.
Patent DE-102022127041-A1 (DE)
Title: Aktualisierung der struktur zur verfolgung von datenänderungen durch den kunden
Inventor: KODAVANJI MASHOOD ABDULLA
IPC: G06F11/14
Filed: 2022-10-15
Abstract: In einigen Beispielen sendet ein Client-System als Reaktion auf eine Anforderung zur Änderung einer ersten Datenseite auf einem Speicherserver bei einem Fernzugriff durch einen Client über ein Netzwerk eine Anforderung zur Aktualisierung einer vom Speicherserver gespeicherten Datenänderungs-Verfolgungsstruktur an den Speicherserver, um anzuzeigen, dass die erste Datenseite geändert wurde. Das Client-System initiiert eine inkrementelle Datensicherung vom Speicherserver zu einem Sicherungsspeichersystem von Datenseiten, die durch die im Speicherserver gespeicherte Datenänderungs-Verfolgungsstruktur als geändert angezeigt werden.
Patent DE-102022200008-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum effizienten Überwachen von Batteriezellen einer Gerätebatterie in einer geräteexternen Zentraleinheit mithilfe eines digitalen Zwillings
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von Batteriezellen (45) und zum kontinuierlichen Bereitstellen von Zellen-Alterungszuständen von Batteriezellen einer Gerätebatterie (41), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen von zeitlichen Zellen-Betriebsgrößenverläufen von Betriebsgrößen für jede der Batteriezellen (45);- Ermitteln (S3) von Zellen-Alterungszuständen jeder Batteriezelle (45) jeweils basierend auf einem oder mehreren Alterungszustandsmodellen abhängig von mit einer hohen zeitlichen Auflösung bereitgestellten Zellen-Betriebsgrößenverläufen nach jeweils einem Auswertungszeitraum;- Auswählen (S5) eines Teils der Batteriezellen (45) zur kontinuierlichen Erfassung der Zellen-Betriebsgrößenverläufe mit der hohen zeitlichen Auflösung im jeweils nächsten Auswertungszeitraum;- kontinuierliches Bereitstellen (S1) der Zellen-Betriebsgrößenverläufe der ausgewählten Batteriezellen (45) mit der hohen zeitlichen Auflösung im nächsten Auswertungszeitraum, während für übrige Batteriezellen (45) der Gerätebatterie (41) keine Betriebsgrößen oder Zellen-Betriebsgrößenverläufe mit niedriger zeitlicher Auflösung bereitgestellt werden (S2).
Patent DE-102022202976-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Defekts einer Hochdruckpumpe
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F04B51/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Defekts einer Hochdruckpumpe, welche ein oder mehrere Förderwerke zum Fördern von Fluid aus einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich aufweist, wobei ein Verlauf (V'1, V'2, V'3) einer für einen Druck (p) in dem Hochdruckbereich (charakteristische Größe (p') bestimmt wird, wobei ein Abschnitt des Verlaufs bestimmt wird, der einem Förderhub des einen oder einem der mehreren Förderwerke zuordenbar ist, und wobei, wenn in dem Abschnitt (Δφ2, Δφ3) ein Wert, insbesondere ein Mittel- oder Maximalwert, der Größe innerhalb eines vorgegebenen Bereichs (Δp') liegt, auf einen Defekt der Hochdruckpumpe erkannt wird.
Patent DE-102022204288-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung von eindringender Feuchtigkeit in einen Antrieb und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER FABIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Erkennung von eindringender Feuchtigkeit in ein Gehäuse eines Antriebs, mit einer drehbar gelagerten Welle (12) und einer Reibwiderstandserkennungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Zunahme des Reibwiderstandes gegen das Drehen der Welle (12) zu erkennen. Die Anordnung (10) weist ein Feuchtigkeitsaufnahmeelement (16) auf, das dazu ausgebildet ist, Feuchtigkeit unter Vergrößerung seines Volumens aufzunehmen, wobei die Anordnung (10) derart gestaltet ist, dass bei der Aufnahme einer hinreichenden Menge an Feuchtigkeit durch das Feuchtigkeitsaufnahmeelement (16) dessen Volumenvergrößerung dazu führt, dass eine mit der Menge der aufgenommenen Feuchtigkeit zunehmende, auf eine Reibpaarung einwirkende Normalkraft erzeugt wird, die wiederum eine Reibkraft erzeugt, die der Drehung der Welle (12) entgegenwirkt und so eine durch die Reibwiderstandserkennungseinrichtung erkennbare Zunahme des Reibwiderstand gegen das Drehen der Welle (12) bewirkt. Die Normalkraft weist zumindest eine radial zur Welle (12) gerichtete Komponente auf.
Patent DE-102022208262-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2022-08-09
Abstract: Zentralausrücker (10) zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung, umfassend• eine Ausrückvorrichtung (14), eine Sensorvorrichtung (18), ein Ausrücklager (20) und ein elastisches Element (56, 30, 58),• wobei die Ausrückvorrichtung (14) einen Zylinder (24) und einen Kolben (22) umfasst, die axial beweglich zueinander ausgebildet sind und gemeinsam einen veränderlichen Druckraum (26) begrenzen,• wobei die Sensorvorrichtung (18) einen Positionssensor (36) und einen Positionsgeber (38) umfasst,• wobei die Sensorvorrichtung (18) in einem radialen Erstreckungsbereich der Ausrückvorrichtung oder radial innerhalb der Ausrückvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102022214177-A1 (DE)
Title: Kletterschuh, Klinkenvorrichtung, Befestigungsteil und Verfahren
Inventor: RIEGEL SEBASTIAN
IPC: E04G5/04
Filed: 2022-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kletterschuh für ein Bauhilfsmittel, eine Klinkenvorrichtung und ein Befestigungsteil für einen Kletterschuh sowie ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines Abschnitts eines Betonbauteils. Ein Kletterschuh (10) für ein Bauhilfsmittel (14) umfasst einen Befestigungsteil (20) mit einem Befestigungsabschnitt (19) zum Befestigen an einem hergestellten Bauteil (11) aus Beton und mit zumindest einer Führungsklaue (17) zum Umgreifen des Bauhilfsmittels (14). Der Kletterschuh (10) umfasst ferner eine mit dem Befestigungsteil (20) lösbar verbindbare Klinkenvorrichtung (30) zum Halten des Bauhilfsmittels (14).
Patent DE-102023000164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Scheibenwischersystems eines Fahrzeuges
Inventor: STAIB FLORIAN
IPC: B60S1/08
Filed: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Scheibenwischersystems (4) eines insbesondere zu einem automatisierten Fahrbetrieb ausgebildeten Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Scheibenwischersystem (4) in einem automatischen Betriebsmodus des Scheibenwischersystems (4), insbesondere im automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1),- bei erfasstem Regen automatisch aktiviert wird, wenn anhand erfasster Bilddaten einer fahrzeugseitigen Kamera (7) ermittelt wird, dass zumindest ein Insasse (2) des Fahrzeuges (1) seinen Blick auf eine mittels des Scheibenwischersystems (4) zu reinigende Fahrzeugscheibe (5) gerichtet hat, und- und bei erfasstem Regen automatisch deaktiviert wird, wenn anhand erfasster Bilddaten der Kamera (7) erkannt wird, dass kein Insasse (2) des Fahrzeuges (1) seinen Blick auf die zu reinigende Fahrzeugscheibe (5) gerichtet hat.
Patent DE-102023101755-A1 (DE)
Title: Dielektrische schichten für halbleitervorrichtungen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2023-01-25
Abstract: Es werden Verfahren zum Herstellen von verbesserten dielektrischen Schichten und Halbleitervorrichtungen, die damit hergestellt werden, offenbart. Bei einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung Folgendes auf: eine Transistorstruktur auf einem Halbleitersubstrat; eine erste dielektrische Schicht auf der Transistorstruktur; eine zweite dielektrische Schicht auf der ersten dielektrischen Schicht, wobei die zweite dielektrische Schicht eine Stickstoffkonzentration hat, die größer als eine Stickstoffkonzentration der ersten dielektrischen Schicht ist; eine erste leitfähige Struktur, die sich durch die zweite dielektrische Schicht und die erste dielektrische Schicht erstreckt, wobei die erste leitfähige Struktur elektrisch mit einem ersten Source/Drain-Bereich der Transistorstruktur verbunden ist, wobei eine Oberseite der ersten leitfähigen Struktur auf gleicher Höhe mit einer Oberseite der zweiten dielektrischen Schicht ist; und eine zweite leitfähige Struktur, die physisch und elektrisch mit der ersten leitfähigen Struktur verbunden ist, wobei eine Unterseite der zweiten leitfähigen Struktur mit einem ersten Abstand unterhalb der Oberseite der zweiten dielektrischen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102023102367-A1 (DE)
Title: Kühlschema für hydrostatisches Getriebe
Inventor: PRUESS CHRISTOPHER W
IPC: F16H47/02
Filed: 2023-01-31
Abstract: System (10) mit einem Getriebekasten (14) und einer hydraulischen Maschine (12, 20, 22), die durch einen Arbeitsflüssigkeitskreislauf (50) verbunden sind. Der Getriebekasten (14) umfasst ein Getriebekastengehäuse (26) mit einem ersten und einem zweiten Getriebekasten-Fluiddurchgang (40), die in das Getriebekastengehäuse (26) integriert sind. Die hydraulische Maschine (12, 20, 22) umfasst ein Gehäuse (16) mit einem ersten und einem zweiten Fluiddurchgang (40) der hydraulischen Maschine, wobei der erste und der zweite Fluiddurchgang (40) der hydraulischen Maschine in das Gehäuse (16) integriert sind. Ein Satz von Rotationselementen (56) sind in dem Gehäuse (16) eingeschlossen. Der erste Getriebekasten-Fluiddurchgang (40) und der erste Fluiddurchgang (40) der hydraulischen Maschine sind so ausgerichtet, dass sie einen Zufuhrkanal (52, 54) bilden, um Flüssigkeit mit einem ersten Druck von einer ersten Quelle zu dem Satz von Rotationselementen (56) zu leiten. Der zweite Getriebekasten-Fluiddurchgang (40) und der zweite Fluiddurchgang (40) der hydraulischen Maschine sind so ausgerichtet, dass sie einen Ladekanal (70) bilden, um Flüssigkeit mit einem zweiten Druck von einer zweiten Quelle zu dem Satz von Rotationselementen (56) zu leiten. Der erste Druck ist geringer als der zweite Druck.
Patent DE-102023107658-A1 (DE)
Title: Mec-assistenzstrategie mit mehreren quellen für autonome fahrzeuge
Inventor: LEI OLIVER
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-03-27
Abstract: Ein System empfängt Szenendaten von einer Vielzahl von Multi-Access-Edge-Computing(MEC)-Knoten, wobei die Szenendaten für jeden MEC-Knoten Daten über eine Szene angeben, die durch Sensoren eines bestimmten der MEC-Knoten abgedeckt ist. Das System bestimmt einen oder mehrere Bereiche von Interesse, die in mindestens einer der Szenen beinhaltet sind, und bestimmt, für mindestens einen des einen oder der mehreren Bereiche von Interesse, der angegebene Daten von mindestens zwei der MEC-Knoten beinhaltet, ob mindestens einer der mindestens zwei MEC-Knoten bevorzugte Daten aufweist. Zusätzlich nutzt das System die Daten von den mindestens zwei MEC-Knoten, um ein Fahrzeugmanöver autonom auszuführen, gemäß Parametern, die für eine Datennutzung definiert sind und die Nutzung auf Grundlage der Bestimmung der bevorzugten Daten diktieren.
Patent DE-102023115515-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung mit internem Bewegungsdämpfer
Inventor: MAO ZHENGDA
IPC: B60N2/75
Filed: 2023-06-14
Abstract: Eine Armlehnenanordnung umfasst einen Armlehnenkörper, der einen Innenraum definiert. Eine erste Welle erstreckt sich von einer ersten Seite des Armlehnenkörpers entlang einer Armlehnenachse und ist an dem Armlehnenkörper für eine relative Drehbewegung um die Armlehnenachse befestigt. Eine zweite Welle erstreckt sich von einer zweiten Seite des Armlehnenkörpers entlang der Armlehnenachse und ist an dem Armlehnenkörper für eine relative Drehbewegung um die Armlehnenachse befestigt. Ein Rotationsdämpfer befindet sich im Innenraum des Armlehnenkörpers und umfasst einen ersten Dämpferabschnitt und einen zweiten Dämpferabschnitt, der an dem ersten Dämpferabschnitt für eine relative Drehbewegung befestigt ist. Der erste Dämpferabschnitt ist an der ersten Welle befestigt, und der zweite Dämpferabschnitt ist am Armlehnenkörper befestigt.
Patent DE-102023204017-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit lokal aufbewahrtem temperaturfühler
Inventor: BENTLEY GARRETT
IPC: F24C15/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: Ein Haushaltsgerät weist ein Gehäuse und ein Temperaturfühleraufbewahrungssystem wie eine ausfahrbare Aufbewahrungsbaugruppe auf, die so konfiguriert ist, dass sie einen Temperaturfühler in einer Position aufbewahrt wird, in der er einerseits verborgen und andererseits für einen Benutzer sichtbar und zugänglich ist.
Patent CS-38691-A2 (CS)
Title: Method of tyre cord's band reinforcing
Inventor: INGUS GEORGE ALEXANDER
IPC: D02G3/36
Filed: 1991-02-14
Abstract: PCT No. PCT/GB91/00218 Sec. 371 Date Oct. 26, 1992 Sec. 102(e) Date Oct. 26, 1992 PCT Filed Feb. 13, 1991 PCT Pub. No. WO91/12361 PCT Pub. Date Aug. 22, 1991.A method of woven webs comprising tire cord splicing headers or tabbies can be stabilized against lateral (weft) distortion without the need for temples, by incorporating reinforcing weft strands of a stiff resilient yarn, i.e. a composite yarn comprising a stiff resilient core mantled with fibers, i.e. staple fibers applied by a core spinning technique.
Patent AT-515381-A2 (AT)
Title: Unterdecke, welche ein Trageprofil und daran eingehängte Paneele aufweist
Inventor: PEER ROBERT
IPC: E04B9/26
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdecke, welche parallel und in einem Abstand zueinander angeordnete Trageprofile (1, 30) aufweist, welche eine nach unten hin offene Einhängenut (4, 32) aufweisen in welche Paneele (2) mit einem hakenförmig gekrümmten Seitenwandbereich von unten her eingehängt sind. Ein Trageprofil (1, 30) weist beidseits seitlich neben der Einhängenut (4, 32) jeweils eine Haltenut (18, 33) auf, in welcher ein Element (28, 19), welches der Befestigung des Trageprofils (1, 30) dient, verankert ist. Ein Abklapphakem (3, 13, 31), welcher schwenkbar mit dem am Paneel (2) verbunden ist und mit einer die Einhängenut (4, 32) seitlich begrenzenden Wand verhakbar ist, ist so geformt, dass die Verhakung auch während des Schwenkens des Abklapphakens von der Vertikalen in die Horizontale immer aufrecht bleibt.