baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013279-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Gurthöhenversteller und einem Gurtbringer
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-05-31
Abstract: Baugruppe mit einem Gurthöhenversteller (104–504) und einem Gurtbringer zum Anreichen eines Gurtbands (110), wobei der Gurthöhenversteller einen längsverschieblichen Schlitten und einen daran befestigten Umlenkbeschlag (106) aufweist, und wobei der Gurtbringer einen Arm (112–512) aufweist, der mittels eines Antriebs (250–550) aus einer Normalposition in eine Anreichposition verfahrbar, insbesondere verschwenkbar ist und der Arm (112–512) am Gurthöhenversteller (104–504) angeordnet ist.
Patent DE-202012103821-U1 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2012-10-05
Abstract: Spritzpistole zum Verspritzen bzw. Zerstäuben von zumindest einem Medium, insbesondere von niedrigviskosen und/oder abrasiven Medien und/oder selbsthärtenden Mehrkomponentenstoffen, umfassend einen Spritzkopf (10) als erstes Gehäuseteil und ein mit diesem lösbar verbundenes Griffteil (12) als zweites Gehäuseteil, eine in Richtung eines in dem ersten Gehäuseteil angeordneten Ventilsitzes (20) kraftbeaufschlagte und entlang ihrer Längsachse verschiebbare Ventilnadel (18), die über ein von dem zweiten Gehäuseteil ausgehendes erstes Betätigungselement (44) entgegen der Kraftbeaufschlagung verstellbar ist, wobei das erste Gehäuseteil gegenüber dem zweiten Gehäuseteil um die Längsachse der Ventilnadel drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (10) in zumindest zwei Raststellungen gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (12) verrastbar ausgebildet ist, wobei das erste Gehäuseteil (10) mittelbar oder unmittelbar mit einem in dem zweiten Gehäuseteil um die Längsachsenrichtung der Ventilnadel (16) drehbaren, axial unverschiebbaren ersten Hülsenelement (32) verbunden ist, das mit einem von dem zweiten Gehäuseteil (12) ausgehenden zweiten Betätigungselement (48) zum Verrasten des ersten Gehäuseteils in Wechselwirkung tritt.
Patent DE-202013000741-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Umdrehungsfrequenz eines Fahrradteils
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verwendung für die Erfassung der Umdrehungsfrequenz eines Fahrradteils (11), wobei die Vorrichtung (10) eine Zahnriemenscheibe (12, 12'), die um eine Drehachse (X) drehbar ist, und eine Erfassungseinheit (13, 13'), die die Umdrehungsfrequenz der Zahnriemenscheibe (12, 12') erfasst, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ferner eine Verarbeitungseinheit (53) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie den Trittfrequenz-Wert einer Kurbel (11) basierend auf der Umdrehungsfrequenz der Zahnriemenscheibe (12, 12'), der Anzahl der Zähne der Zahnriemenscheibe (12, 12') und der Anzahl der Zähne des vorderen Kettenrads (14a, 14b) eines Fahrrads (1) berechnet.
Patent DE-202013002413-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Schwingungsentkopplung bei einem C-Bogen Röntgengerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Anordnung zur Schwingungsentkopplung bei einer Röntgenbildgebungseinrichtung, mit: – einem C-Bogen (12), – einem Rillschlauch (11) zur Aufnahme von Kabeln (9) und Leitungen und zur Zuführung der Kabel und der Leitungen in den C-Bogen (12), und – einer Montageplatte (4), die auf dem C-Bogen (12) angeordnet ist und mit der das C-Bogen (12) nahe Ende des Rillschlauchs (11) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (4) derart mit dem C-Bogen (12) verbunden ist, dass Schwingungen des Rillschlauchs (11) auf den C-Bogen (12) nicht übertragbar sind.
Patent DE-202013004846-U1 (DE)
Title: Handbrause für Frauen
IPC: A61H9/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Handbrause für Frauen dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung einen auf- und abpendelnden Düsenkörper (7) mit mindestens einer Austrittsöffnung hat.
Patent DE-202013007555-U1 (DE)
Title: Schirmvorrichtung
IPC: A45B25/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Schirmvorrichtung (10) mit – einer Masteinheit (12), – Schirmstreben (14) und – einer flexiblen Lineareinheit (16) zum Umwickeln der Schirmvorrichtung (10) in geschlossenem Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine Schirmstrebe (14) als Hohlprofileinheit ausgebildet ist, – die Lineareinheit (16) einen ersten Bereich (20) aufweist, der längsverschieblich innerhalb der Schirmstrebe (14) vorhanden ist, nach außen geführt ist und um ein vorgebbares Maß nach außen herausziehbar vorhanden ist und – die Lineareinheit einen an den ersten Bereich (20) anschließenden zweiten Bereich (22) aufweist, der außerhalb der Schirmstrebe (14) vorhanden ist, wobei – auf den freien Endbereich des ersten Bereiches (20) eine Einziehhilfe (18) einwirkt, die eine in das Innere der Schirmstrebe (14) einziehende Kraft auf die flexible Lineareinheit (16) ausübt, und – der freie Endbereich des zweiten Bereiches (22) an der Schirmvorrichtung (10) beziehungsweise der Schirmstrebe (14) beziehungsweise der Masteinheit (12) in einer für eine Bedienperson erreichbaren Höhe lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202013008333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Feuchtigkeitsschäden
IPC: E04B1/70
Filed: 2013-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Feuchtigkeitsschäden unterhalb eines mit mindestens einem Schlitz (1) und wenigstens einer Öffnung (2) versehenen Bodenbelages (3), wobei die Vorrichtung (4) aufweist: – ein plattenförmiges Gehäuse (5), – eine innere, ringförmige Dichtung (6) auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite des Gehäuses (5), zur Anlage an dem Bodenbelag (3), – eine die innere Dichtung (6) umschließende, äußere, ringförmige Dichtung (7) auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite des Gehäuses (5), zur Anlage an dem Bodenbelag (3), – eine Vakuumerzeugungseinrichtung, durch die in dem Raum (8) zwischen den Dichtungen (6 und 7) ein Vakuum anlegbar und die zur Fixierung der Vorrichtung (4) auf dem Bodenbelag (3) geeignet ist und – eine innerhalb der inneren Dichtung (6) ein Vakuum erzeugende Saugeinrichtung zur Absaugung der unterhalb des Bodenbelages (3) vorhandenen Feuchtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Bodenbelag (3) zugewandten Seite der Vorrichtung (4) zumindest in dem von der äußeren Dichtung (7) umschlossenen Raum (8) mindestens ein Abstandshalter (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013008490-U1 (DE)
Title: Tasche mit einer Halterung
IPC: A45C11/32
Filed: 2013-09-24
Abstract: Tasche (2) mit einer Halterung (3), wobei die Halterung einen Gurt (5) mit einer vorgesehenen Länge aufweist, und mit einem Verschlusselement (6) zum Schließen des Gurtes (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (5) zumindest eine zum Herumführen um einen Schaft (4) eines Sportschuhs (1) vorgesehene Länge hat und dass die Halterung (3) zumindest ein Befestigungselement (7, 8, 18) zur Befestigung an dem Schaft (4) hat.
Patent DE-202013008542-U1 (DE)
Title: Wasserhahnfinger mit Varianten Zur Gewichtsentlastung bei Befüllung von Behältnissen
IPC: E03B7/09
Filed: 2013-09-26
Abstract: Wasserhahnfinger-Varianten, als Haltehilfe zur Gewichtsentlastung und zur leichten Befüllung von Kannen und Eimern welche einen Tragebügel haben. Der Wasserhahnfinger kann schon bei der Herstellung eines Wasserhahnes an diesen integriert, oder mit einem Klemmstück oder Gewindeteil am Wasserhahn befestigt werden. Der Tragbügel von Kanne oder Eimer wird am Wasserhahnfinger eingehängt und übernimmt somit das Gewicht vom Behältnis und dessen Inhalt bei der Befüllung. Nach der Befüllung kann das Behältnis ohne Anhebung vorzugsweise in waagrechter Richtung sehr leicht vom Wasserhahnfinger gezogen werden. Die Befestigung des Wasserhahnfingers am Wasserhahn kann in verschiedenen Varianten meist ohne Werkzeug erfolgen ist aber immer dadurch gekennzeichnet, dass wie auf Skizze 1 – 2 ersichtlich, der „Wasserhahnfinger” (2) am Wasserhahn befestigt ist und bei der Befüllung eines Behältnisses das gesamte Gewicht vom Behältnis und dessen Inhalt halten kann.
Patent DE-202013008543-U1 (DE)
Title: Software-definierter Schusszähler
IPC: F41A19/01
Filed: 2013-09-26
Abstract: Hauptanspruch: Software-basierte Realisierung eines Schusszählers, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem handelsüblichen Multimedia-Endgerät (z. B. sogenannte Smartphones) mit offenem Betriebssystem geeignete Apps (kleine Zusatzprogramme) installiert und genutzt werden, um durch fortlaufende Analyse der von einem Mikrofon aufgenommenen akustischen Signale Schüsse aus Schusswaffen zu erkennen und zu zählen.
Patent DE-202013010416-U1 (DE)
Title: Aufladestation
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-11-14
Abstract: Anordnung zum Aufladen von Akkumulatoren von Fahrzeugen, die über einen elektromotorischen Antrieb und einen Stromabnehmer mit einem induktiven Stromerzeuger verfügen, mittels Induktormodulen, die mit der Fahrbahn verbunden sind und die einen Kern aus magnetischem Material und Leistungswicklungen aufweisen, die ein mindestens bis zum induktiven Stromerzeuger reichendes magnetisches Feld erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Induktormodul (3) in einer Platte oder einer Matte (2) angeordnet ist und die Platte oder Matte (2) bodenseitig auf einer überdachten Parkfläche (1) auf die Parkfläche (1) aufgeklebt ist.
Patent DE-202013011642-U1 (DE)
Title: Flächenwärmeelement
IPC: F24S10/70
Filed: 2013-12-20
Abstract: Flächenwärmetauscherelement (10, 10a), umfassend eine Trägerplatte (13) und ein daran befestigtes, insbesondere mäandriges, Rohrleitungssystem (15), welches in abwechselnder Folge gerade Leitungsabschnitte (19a, 19b, 19c, 19d, 19e, 19f) und gekrümmte Leitungsabschnitte (18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f, 18g) aufweist, wobei die geraden Abschnitte jeweils unter Zuhilfenahme von Wärmeübertragungselementen (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f), insbesondere Wärmeleitfolien, thermisch mit der Trägerplatte verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen quer zur Erstreckungsrichtung der geraden Leitungsabschnitte wenigstens ein Wärmeübertragungsstreifen (21a, 21b) angeordnet ist, der mit seiner ersten Seite (27) die Trägerplatte (13) und mit derselben Seite (27) oder mit seiner gegenüberliegenden zweiten Seite (25, 29) die gekrümmten Leitungsabschnitte (18b) kontaktiert.
Patent DE-202013012186-U1 (DE)
Title: System zum elektrischen Verbinden von elektrischen Kontaktanschlüssen mit elektrischen Kontaktstellen einer photovoltaischen Vorrichtung, Lötstation hierfür, elektrischer Kontaktanschluss für die Verwendung zum Verbinden mit einer elektrischen Kontaktstelle eines Photovoltaikmoduls und hiermit herstellbares Photovoltaikmodul
IPC: H02S40/34
Filed: 2013-04-26
Abstract: Elektrischer Kontaktanschluss (40; 55; 70; 80; 90) zur Verwendung zum elektrischen Verbinden des elektrischen Kontaktanschlusses (40; 55; 70; 80; 90) mit einer elektrischen Kontaktstelle (35) eines Photovoltaikmoduls (100), umfassend ein Kontaktteil (41; 56; 71; 81; 91) – mit einem im wesentlichen ebenen Basisteil (42; 60; 75; 85; 95), bei dem eine Oberflächenseite eine elektrische Kontaktfläche (43) aufweist – und mit zwei gegenüberliegenden voneinander beabstandeten erhöhten Schenkelteilen (44, 45; 57, 58; 71, 72; 81, 82; 92, 93), die sich ausgehend von dem Basisteil (42; 60; 75; 85; 95) an einer Oberflächenseite (46) gegenüber der Kontaktfläche (43) erstrecken, so dass das Kontaktteil (41; 56; 71; 81; 91) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzt, wobei das U-förmige Kontaktteil (41; 56; 71; 81; 91) einstückig ausgebildet und in der Nähe des Endes aus einem Streifen (47, 48; 59; 74; 84; 94) aus elektrisch leitfähigen Material gebildet ist wobei bei diesem elektrischen Verbinden das Kontaktteil (41; 56; 71; 81; 91) durch Beaufschlagung eines der erhöhten Schenkelteile (44, 45; 57, 58; 71, 72; 81, 82; 92, 93) an einer Position fern des Basisteils (42; 60; 75; 85; 95) mit Wärme (51; 52; 61; 62) erwärmbar ist, so dass ein Lotmaterial (50) zum Schmelzen bringbar ist und der Kontaktanschluss (40; 55; 70; 80; 90) mit der Kontaktstelle (35) verbindbar ist, und durch Beaufschlagung mit einer mechanischen Kraft (53) die Kontaktfläche (43) so lange bei der Kontaktstelle (35) gehalten werden kann, bis der Kontaktanschluss (40; 55; 70; 80; 90) mit der Kontaktstelle (35) verbunden ist.
Patent DE-202013101535-U1 (DE)
Title: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-04-10
Abstract: Richtungsumschaltbarer Ratschenschlüssel, der einen Schlüsselkörper (1), einen Zahnkranz (2), eine Sperrklinke (3) und einen Umschalter (4) umfasst, wobei der Schlüsselkörper (1) an einem Ende einen durchgehenden Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem der Zahnkranz (2) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Aufnahmeraums (11) eine Aufnahmeausnehmung (12) vorgesehen ist, die mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei die Sperrklinke (3) in der Aufnahmeausnehmung (12) angeordnet ist und an einer Seite ein Zahnsegment (31) aufweist, das mit dem Zahnkranz (2) in Eingriff steht, wobei der Schlüsselkörper (1) ein Sackloch (13) aufweist, das mit der Aufnahmeausnehmung (12) verbunden ist, wobei der Umschalter (4) drehbar im Sackloch (13) angeordnet ist und einen Drehgriff (41) aufweist, der aus dem Sackloch (13) herausragt, wobei der Umschalter (4) ein Federelement (421) und ein Druckelement (422) aufweist, wobei das Druckelement (422) von dem ersten Federelement (421) gedrückt wird, wobei die Sperrklinke (3) an der dem Sackloch (13) zugewandten Seite einen Druckteil (32) aufweist, der durch eine Senke gebildet ist und von dem Druckelement (422) gedrückt wird, wodurch durch Drehen des Umschalters (41) die Sperrklinke (3) gesteuert werden kann, um den Eingriff der Sperrklinke (3) und des Zahnkranzes (2) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschalter (4) ein Rastelement aufweist, wobei das Sackloch (13) an der Innenwand eine Ringnut (131) besitzt, die an der Öffnung des Sackloches (13) eine Stufe (132) bildet, wodurch wenn der Umschalter (4) in das Sackloch (13) eingesetzt wird, das Rastelement in die Ringnut (131) einrastet und von der Stufe (132) gesperrt wird, so dass der Umschalter im Sackloch (13) positioniert ist.
Patent DE-202013102554-U1 (DE)
Title: Verbundpflasterstein und Verlegeverbund aus derartigen Verbundpflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Verbundpflasterstein (S; E11...; F11...) mit einem Steinkörper (S1), insbesondere aus Beton, welcher aufweist – eine annähernd doppelquadratische Rechteckform, und – eine Scheinfuge (S33) auf der Oberseite (S3) des Steinkörpers (S1) zur optischen Abgrenzung von zwei gleich großen quadratischen Teilflächen (S31, S32).
Patent DE-202013104059-U1 (DE)
Title: Halterungsanordnung eines Tablet-Computers in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Halterungsanordnung (1) eines Tablet-Computers (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Halterung einen äußeren Rahmen (2) aufweist, der sich in ein herstellerseitiges Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges integrieren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) eine Aufnahmemulde (11) aufweist und der Tablet-Computer (3) mit seiner Oberseite (20) gegenüber einer Vorderseite (19) des Rahmens (2) vollständig versenkt in der Aufnahmemulde (11) formschlüssig lagefixierbar ist, wobei in der Aufnahmemulde (11) eine Vertiefung vorgesehen ist, die gegenüber einer Rückseite des Tablet-Computers (3) nach hinten versetzt angeordnet ist, wobei bei Ausüben einer Druckkraft (D) auf den Tablet-Computer (3) auf der der Vertiefung gegenüberliegenden Vorderseite (19) der Tablet-Computer (3) eine Relativbewegung gegenüber dem Rahmen (2) ausführt.
Patent DE-202013105348-U1 (DE)
Title: Ein Wäscheaufhänger
IPC: D06F57/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Ein Wäscheaufhänger, dadurch gekennzeichnet, dass er vier Stützbeine (3), zwei Trägerstangen (6), eine Verbindungsstange (4) und eine Anzahl von Verbindungsrohren (2) aufweist, die Trägerstangen (6) am oberen Ende der Stützbeine (3) angebracht und über die Verbindungsrohre (2) mit letzteren verbunden sind, auf den Trägerstangen (6) jeweils ein Drahtträger (7) und mehrere Wäschehaken (1) angebracht sind und dass die Verbindungsstange (4) über die Schrauben (5) beiderseitig mit den Stützbeinen (3) an der Stelle von deren Kreuzpunkt verbunden ist.
Patent DE-202014003682-U1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung
IPC: A61G1/04
Filed: 2014-05-02
Abstract: Fixiereinrichtung (10) zum Fixieren eines Körperteils, insbesondere des Kopfs, mit einer Rückplatte (20) und zwei an der Rückplatte (20) angeordneten Seitenteilen (30, 32), zwischen denen das Körperteil aufnehmbar ist, wobei die Position zumindest eines der Seitenteile (30) zur Anpassung eines Abstands (S) zwischen den Seitenteilen (30, 32) mittels eines Verstellmechanismus (40) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (40) mindestens zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Führungsbahnen (42) aufweist, entlang denen das Seitenteil (30) führbar ist.
Patent DE-202014007319-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C1/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Druckbehälter bestehend aus einem Innenbehälter (1) mit Stirnseiten (3, 4) und einem an einer Stirnseite (3) angeordneten Kragen (10) und aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, wobei zwischen Innenbehälter (1) und dem Außenmantel (2) an den Stirnseiten (3, 4) Anschlussstücke (6, 7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten (3, 4) des Innenbehälters (1) Vertiefungen (5), in die die Anschlussstücke (6, 7) mit, an die Wölbung der Stirnseiten (3, 4) angepassten und gewölbten Flanschen (8, 16) eingeklebt sind und dass an der Stirnseite (3) des Innenbehälters (1) eine Öffnung (13) mit einem nach innen in den Innenbehälter gerichteten Kragen (10) mit einer Innenbohrung (14) und einem, das Außengewinde eines Mittelteils (13) des gewölbten Flansches (8) aufnehmende Innengewinde (12) angeordnet sind.
Patent DE-202014101790-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponenten-Steuervorrichtung
IPC: B62K23/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fahrradkomponenten-Steuervorrichtung, umfassend: einen ersten Sensor, der konfiguriert ist für die Detektion einer ersten Betriebsbedingung und für die Ausgabe eines die erste Betriebsbedingung indikativen ersten Signals, wobei die erste Betriebsbedingung ist, ob ein Fahrradfahrer auf einem Fahrradsattel sitzt; einen zweiten Sensor, der konfiguriert ist für die Detektion einer zweiten Betriebsbedingung und für die Ausgabe eines die zweite Betriebsbedingung indikativen zweiten Signals, wobei sich die zweite Betriebsbedingung von der ersten Betriebsbedingung unterscheidet; und eine Steuereinheit, die mit dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor operativ verbunden ist, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist für die Erzeugung eines Komponenten-Steuerbefehls zum Steuern einer Fahrradkomponente auf der Basis zumindest des ersten und des zweiten Signals.
Patent DE-202014103158-U1 (DE)
Title: Ein wärmeregulierter Neugeborenentransportinkubator
IPC: A61F7/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Ein länglicher wärmeregulierter Neugeborenentransportinkubator (ANTI), der eine Hauptlongitudinalachse mit einem nahen Ende und einem gegenüberliegenden fernen Ende hat, umfassend in zumindest einem der besagten Enden eine wärmeregulierende Belüftung (TRV); wobei die besagte TRV dazu angepasst ist, Luft von dem besagten Ende hin zu dem gegenüberliegenden Ende im Wesentlichen entlang der besagten Achse strömen zu lassen; weiter wobei der besagte ANTI mittels Größe und Form dazu konfiguriert, das besagte Neugeborene parallel zu der besagten Achse zu beherbergen.
Patent DE-202014103697-U1 (DE)
Title: Kotflügelstützträger mit Schlitzen zur Verringerung eines Eindringens in den Fahrzeuginnenraum
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-08-08
Abstract: Träger für ein Fahrzeug, welcher Folgendes umfasst: einen länglichen Träger, welcher sich in einer Längsrichtung erstreckt und mindestens eine sich in horizontaler Richtung erstreckende Wand und mindestens eine sich in vertikaler Richtung erstreckende Wand aufweist, wobei die sich in vertikaler Richtung erstreckende Wand mindestens einen in vertikaler Richtung länglichen Schlitz definiert, welcher sich nicht bis zur sich in horizontaler Richtung erstreckenden Wand erstreckt, wobei die sich in vertikaler Richtung erstreckende Wand durch den mindestens einen Schlitz so geschwächt ist, dass sie sich in einer Fahrzeugquerrichtung biegt, ohne dass eine Festigkeitseigenschaft der sich in horizontaler Richtung erstreckenden Wand verringert wird.
Patent DE-202014105370-U1 (DE)
Title: Abdeckelement zur Abdeckung von Gebäudeöffnungen sowie Wickeljalousie mit einem solchen Abdeckelement
IPC: E06B9/42
Filed: 2014-11-10
Abstract: Abdeckelement zur zumindest teilweisen Abdeckung von Gebäudeöffnungen, insbesondere in im Wesentlichen vertikalen Gebäudeabschnitten, welches auf ein Wickelelement aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wickelelement (4) wenigstens ein flexibles Flächengrundelement (7) und eine Heizeinrichtung (8) umfasst.
Patent DE-202015001953-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Griff für ein Kochgefäß
IPC: A47J45/07
Filed: 2015-03-13
Abstract: Abnehmbarer Griff (1) für ein Kochgefäß (2) mit einem auskragenden Kochgefäßrand (3), mit: a) einem Halteteil (4) zum Halten des Griffs (1), welches mit einer Hand erfasst werden kann; b) einem Befestigungsteil (5), welches eine Auflage (6) für die Unterseite (3a) des auskragenden Kochgefäßrandes (3) aufweist; c) einer Verriegelungseinrichtung, welche ein dem Befestigungsteil (5) gegenüberliegendes Verriegelungselement (7) zum Verriegeln des Griffes (1) aufweist, das zwischen einer Verriegelungsstellung, welche ein Halten des auskragenden Kochgefäßrandes (3) zwischen dem Befestigungsteil (5) und dem Verriegelungselement (7) ermöglicht, und einer Öffnungsstellung bewegbar ist; wobei die Verriegelungseinrichtung ein Betätigungselement (8) umfasst, um das Verriegelungselement (7) zu betätigen und in die Verriegelungsstellung zu überführen; dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (4) des Griffs mit dem Befestigungsteil (5) starr verbunden ist und das Betätigungselement (8) dazu ausgebildet ist, eine auf die Oberseite (7a) des Verriegelungselements (7) wirkende Kraft auszuüben, um das Verriegelungselement (7) in Richtung der Griffunterseite (1a) auf das Befestigungsteil (5) zuzubewegen, wenn das Verriegelungselement (7) von der Öffnungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt wird.
Patent DE-202015103283-U1 (DE)
Title: Polplatte eines magnetischen Flachspanners
IPC: H02N15/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Polplatte (11) des magnetischen Flachspanners (100), bestehend aus abwechselnd angeordneten nicht magnetischen und magnetischen Lamellen mit eingebetteten Magneten, aus welchen wiederum die Gruppe der Polteilungen (12) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Polteilung (12) aus der Gruppe der ersten nicht magnetischen Lamelle (13) mit mindestens zwei Aussparungen besteht (13.1), gefolgt von der ersten magnetischen Lamelle (14) mit mindestens zwei Aussparungen (14.1), gefolgt von der ersten nicht magnetischen Lamelle (13) mit mindestens zwei Aussparungen (13.1), gefolgt von der zweiten magnetischen Lamelle (15), gefolgt von der zweiten nicht magnetischen Lamelle (16) mit mindestens zwei Aussparungen zum Einlegen der magnetischen Einlage (17) und dass die Polteilung (12) mit der zweiten magnetischen Lamelle (15) endet, wobei sich die Aussparungen (13.1) und (14.1) in den Lamellen (13, 14) gegenüberliegen und darin die Magnete (18) angebracht sind.
Patent DE-202016000411-U1 (DE)
Title: Die-Cast Echtzeitsimulation
IPC: B22D17/32
Filed: 2016-01-22
Abstract: Anspruch auf die Simulation in Echtzeit einer Formfüllung im Druckgießbereich mittels Informationen (Messwerte) aus der Druckgießform.