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Patent DE-102020200053-A1 (DE)
Title: Verkapselungssystem für ein optoelektronisches Bauelement mit mindestens einer ersten Verkapselung und einer zweiten Verkapselung, optoelektronisches Bauelement mit einem solchen Verkapselungssystem
Inventor: ANDERSON MERVE
IPC: H01L51/44
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkapselungssystem (1), insbesondere eine Doppelverkapselung, für ein optoelektronisches Bauelement (2), mit mindestens einer ersten Verkapselung (3) und einer zweiten Verkapselung (4), wobei die erste Verkapselung (3) aus mindestens einer vorderen Barriereschicht (5) auf einer Vorderseite des optoelektronischen Bauelements (2) und mindestens einer hinteren Barriereschicht (6) auf einer Rückseite des optoelektronischen Bauelements (2) mit mindestens einem dazwischen angebrachten ersten Verbindungsmaterial (7) ausgebildet ist, wobei die zweite Verkapselung (4) aus mindestens einer vorderen Schutzschicht (8) auf der Vorderseite des optoelektronischen Bauelements (2) und mindestens einer hinteren Schutzschicht (9) auf der Rückseite des optoelektronischen Bauelements (2) mit mindestens einem dazwischen angebrachten zweiten Verbindungsmaterial (10) ausgebildet ist. Die erste Verkapselung (3) umschließt das optoelektronische Bauelement (2) derart, dass die erste Verkapselung (3) mit einem ersten Randbereich (11) über das optoelektronische Bauelement (2) herausragt, und die zweite Verkapselung (4) umschließt die erste Verkapselung (3) mit dem optoelektronischen Bauelement (2) derart, dass die zweite Verkapselung (4) mit einem zweiten Randbereich (12) über den ersten Randbereich (11) der ersten Verkapselung (3) herausragt.
Patent DE-102020201042-A1 (DE)
Title: Wassertank für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem, Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassertank (1) zum Sammeln und Speichern von Produktwasser (20), das im Betrieb eines Brennstoffzellensystems anfällt, umfassend- mindestens einen in einem Deckenbereich (2) und/oder in einem Deckelteil (3) des Wassertanks (1) angeordneten Anschluss (4, 5, 6) zum Einleiten von flüssigem Wasser und/oder einem wasserhaltigen Gasgemischstroms sowie- einen in einem Bodenbereich (7) und/oder in einem Bodenteil (8) des Wassertanks (1) angeordneten Anschluss (9) zum Ausleiten von flüssigem Wasser, wobei im Deckenbereich (2) und/oder im Deckelteil (3) des Wassertanks (1) mindestens ein Wasserstoffsensor (10) zur Detektion von Wasserstoff angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem mit einem derartigen Wassertank (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Bren nstoffzellensystems.
Patent DE-102020201098-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik
Inventor: POLLAK THILO
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine abbildende Optik dient zur Abbildung eines Objektfeldes in einer Objektebene in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9). Die abbildende Optik hat eine Mehrzahl von Spiegeln (M3, M5, M6) zur Führung von Abbildungslicht (3) längs eines Strahlengangs zwischen dem Objektfeld und dem Bildfeld (8). Ein Spiegelsubstrat (21) mindestens eines der Spiegel (M5) wirkt mit einer Deformationseinrichtung (23) zur gesteuerten Einleitung von Deformationen in eine Reflexionsfläche (22) des Spiegels (M5) zur Kompensation von Deformationen des vorletzten Spiegels (M5) zusammen. Eine Steuer/Regeleinrichtung (25) steht mit der Deformationseinrichtung (23) in Signalverbindung. Es resultiert eine abbildende Optik, bei der bei Einhaltung vorgegebener Toleranzen für maximale Abbildungsfehler Transmissionsverluste eines Belichtungssystems, dessen Bestandteil die abbildende Optik ist, möglichst gering gehalten sind.
Patent DE-102020202329-A1 (DE)
Title: Umgebungserkennungssystem eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betrieb eines Umgebungserkennungssystems, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-02-24
Abstract: Beschrieben wird ein Umgebungserkennungssystem eines Kraftfahrzeugs beschrieben, mit wenigstens einem Projektor, der dazu eingerichtet ist, linienhafte Lichtstrukturen auf ein Objekt vor dem Kraftfahrzeug zu projizieren, und wenigstens einer Kamera, die derart angeordnet ist, dass sie einen Bereich vor dem Kraftfahrzeug erfasst, wobei die Kamera sensitiv für wenigstens einen Teilbereich des von dem wenigstens einen Projektors ausgegebenen Frequenzspektrums ist, um Reflexionen des von dem Projektor auf das Objekt projizierten Lichtes zu erfassen, wobei der Projektor eine modulierbare Leuchtmittelanordnung aufweist, wobei eine Steuerung vorgesehen ist, die mit der wenigstens einen Kamera und dem wenigstens einen Projektor verbunden ist, wobei wenigstens ein Timer vorgesehen ist, um den Projektor und Kamera zu takten, wobei der Projektor vom Timer gesteuert gepulst betrieben wird.
Patent DE-102020205114-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bereitstellen von informationen, welche die identifizierung einer von einem fahrzeug abzuholenden person ermöglichen
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen, welche die Identifizierung einer Person ermöglichen, die von einem Fahrzeug abgeholt werden soll, umfasst ein Empfangen von Bekleidungsdaten auf einem mobilen Smart Device, das der Person zugeordnet ist, wobei die Bekleidungsdaten Informationen über Bekleidungsmerkmale der von der Person getragenen Kleidung enthalten, ein Senden der Bekleidungsdaten mittels des mobilen Smart Device an ein zum Abholen der Person vorgesehenes Fahrzeug und ein Anzeigen eines geschätzten Erscheinungsbilds der Person auf einer Anzeigevorrichtung im Fahrzeug basierend auf den Bekleidungsdaten. Ferner wird ein System beschrieben, das zur Durchführung dieses Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102020207998-A1 (DE)
Title: Führersitz für ein Schienenfahrzeug
Inventor: DENK JOSEF
IPC: B61D33/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führersitz für ein Schienenfahrzeug mit einem Sitz, einem Rahmen, einem Träger und mit einer Druckluftleitung, die druckluftunterstützte Funktionalitäten des Führersitzes gewährleistet. Der Rahmen, der den Sitz trägt, ist drehbar gelagert mit einem ersten Ende des Trägers verbunden, so dass der Sitz um eine Achse des Trägers herum drehbar ist. Ein zweites Ende des Trägers ist mit einer Befestigungseinheit verbindbar. Die Druckluftleitung ist derart angeordnet, dass die druckluftunterstützten Funktionalitäten des Sitzes gewährleistet sind. Erfindungsgemäß ist die Druckluftleitung in einem ersten Bereich als zumindest eine Teilwindung realisiert, die den Träger mit einem vorgegebenen Abstand umlaufend umfasst. Die zumindest eine Teilwindung ist derart ausgebildet und befestigt, dass eine Drehbewegung des Sitzes eine Änderung des Abstands der zumindest einen Teilwindung zum Träger bewirkt.
Patent DE-102020209784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung oder einstellung einer projektionsbelichtungsanlage
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung oder Einstellung einer Projektionsbelichtungsanlage (1), die eine Lichtquelle (2), ein Beleuchtungssystem (3) und ein Projektionsobjektiv (4) umfasst und verwendet wird, um die Strukturen einer Maske (5) abzubilden, wobei das Projektionsobjektiv mehrere optische Komponenten umfasst, die justiert werden können, um Abbildungseigenschaften der Projektionsbelichtungsanlage einzustellen, wobei das Verfahren die Bestimmung einer ersten Abbildungseigenschaft umfasst, die optimiert werden soll, wobei zur Optimierung der ersten Abbildungseigenschaft die Einstellung des Beleuchtungssystems (2) und / oder die Struktur der Maske (5) und / oder mindestens ein erstes einstellbares optisches Element (14) des Projektionsobjektivs hinsichtlich der Form einer seiner mindestens einen optisch wirksamen Fläche oder der optische Wirkung zur Einstellung einer optimierten Wellenfront des Arbeitslichts optimiert werden, wobei die Optimierung von Beleuchtungssystem, Maske und / oder optischem Element des Projektionsobjektivs so erfolgt, dass mindestens ein weiterer Manipulator (12, 15 - 17) der Projektionsbelichtungsanlage zur Manipulation der Wellenfront bei der Optimierung der ersten Abbildungseigenschaft in der Mittellage seines Manipulationsbereichs eingestellt wird.
Patent DE-102020210590-A1 (DE)
Title: Verschachtelter ringoszillator für nicht überlappenden takt
Inventor: SHAH NISHIT
IPC: H03L7/099
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein verschachtelter Ringoszillator beinhaltet einen ersten Ringoszillator mit n Stufen und einen zweiten Ringoszillator mit n Stufen, wobei jede Stufe einen n-ten ersten gesteuerten Inverter in dem ersten Ringoszillator und einen n-ten zweiten gesteuerten Inverter in dem zweiten Ringoszillator beinhaltet, so dass ein Ausgang des n-ten ersten gesteuerten Inverters den n-ten zweiten gesteuerten Inverter aktiviert und ein Ausgang des n-ten zweiten gesteuerten Inverters den n-ten ersten gesteuerten Inverter aktiviert.
Patent DE-102020211625-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit Toleranzausgleichselement
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Lenkwellenlagereinheit (2), in der über ein Wälzlager (5) eine Lenkspindel (10) aufgenommen ist, wobei die Lenkwellenlagereinheit (2) eine innere Mantelfläche (3) aufweist, wobei zwischen der inneren Mantelfläche (3) der Lenkwellenlagereinheit (2) und dem Wälzlager (5) ein Toleranzausgleichselement (11) angeordnet ist, welches einen ringförmigen Grundkörper (13) und mindestens ein sich in axiale Richtung des Grundkörpers (13) erstreckendes an den Grundkörper (13) angeschlossenes Ausgleichselement (12) umfasst, wobei das mindestens eine Ausgleichselement (12) in radiale Richtung des Toleranzausgleichselements (11) zur spielfreien Überbrückung eines radialen Abstandes zwischen der inneren Mantelfläche (3) und dem Wälzlager (5) federelastisch vorgespannt ist.
Patent DE-102020211734-A1 (DE)
Title: Konstruktion für hochzyklische Ermüdung für Gasturbinenmaschinen
Inventor: GOODWIN DARRELL J
IPC: F03B11/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Herstellung von Komponenten für Gasturbinenmaschinen mit hochzyklischem Ermüdungsverhalten enthalten das Auswählen von Ziel-Flügeln, während andere Flügel verstimmt werden. Das selektive Verstimmen kann die Ressourcenintensität für realistisches Testen während des Baus verringern. Angepasste Verstimmungsmassen können den Bedarf an externen Ressourcen reduzieren.
Patent DE-102020212652-A1 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterbaugruppe
Inventor: WOLF DANIELA
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-10-07
Abstract: Halbleiterbaugruppe (1), aufweisend- zumindest einen Schaltungsträger (3) mit einer ersten Hauptoberfläche (5);- zumindest ein auf der ersten Hauptoberfläche (5) des Schaltungsträgers (3) angeordnetes Halbleiterbauteil (9), wobei eine zweite Hauptoberfläche (13) des Halbleiterbauteils (9) der ersten Hauptoberfläche (5) des Schaltungsträgers (3) zugewandt ist und an einer der zweiten Hauptoberfläche (13) gegenüberliegenden ersten Hauptoberfläche (11) des Halbleiterbauteils (9) ein wärmeleitender Einsatz (21) freiliegt;- einen mit dem wärmeleitenden Einsatz (21) verbundenen Kühlkörper (23), wobei der Kühlkörper (23) mit dem wärmeleitenden Einsatz (21) über zumindest ein mit dem Einsatz (21) stoffschlüssig verbundenes, wärmeleitendes Federelement (25) verbunden ist.
Patent DE-102020213015-A1 (DE)
Title: Brennkammerauskleidung mit Kühlstruktur
Inventor: WADA YASUHIRO
IPC: F23R3/42
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Gasturbinenbrennkammer, die dafür konfiguriert ist, um ein Gebiet einer Brennkammerauskleidung eine filmartige Luftströmung zu bilden, wobei Druckdynamik-Dämpfungslöcher gebildet sind, um das Gebiet, wo die Druckdynamik-Dämpfungslöcher gebildet sind, effizient zu kühlen, ohne die Konzentration abgegebener Stickoxide zu erhöhen. Die Gasturbinenbrennkammer enthält die Brennkammerauskleidung, die eine Brennkammer zum Aufnehmen der Zufuhr von Brennstoff und Luft zum Erzeugen eines Verbrennungsgases bildet, eine Auskleidung, die an einer Außenumfangsfläche der Brennkammerauskleidung angebracht ist, um einen Raum von der Außenumfangsfläche zu bilden, und das Druckdynamik-Dämpfungsloch, das in der mit der Auskleidung versehenen Brennkammerauskleidung für die Verbindung zwischen dem Raum und dem Verbrennungsraum gebildet ist. Die Gasturbinenbrennkammer enthält eine Kühlluftführungslippe, die an einer Innenumfangsfläche der Brennkammerauskleidung angeordnet ist, um um ein Gebiet, wo das Druckdynamik-Dämpfungsloch gebildet ist, eine filmartige Luftströmung zu bilden.
Patent DE-102020214386-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Notlaufeigenschaften
Inventor: LA CHAUX ERIC DE
IPC: H02H7/18
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems, welches eine Batterie mit einer Betriebsspannung aufweist, beschrieben, wobei ein erster und ein zweiter Schwellenwert für die Betriebsspannung definiert wird, wobei der erste Schwellenwert größer als der zweite Schwellenwert ist und wobei das Batteriesystem bei Unterschreiten des ersten Schwellenwerts der Betriebsspannung stillgelegt wird, wobei bei Unterschreiten des ersten Schwellenwertes der Betriebsspannung zusätzlich eine Information in einer Anzeigevorrichtung zur Verfügung gestellt wird und wobei bei Betätigen einer Eingabevorrichtung das Betriebssystem wieder in einen Betriebszustand geschaltet wird, der solange fortgeführt wird, bis die Betriebsspannung der Batterie des Batteriesystems unter den zweiten Schwellenwert der Betriebsspannung fällt, und wobei das Batteriesystem bei Unterschreiten des zweiten Schwellenwerts der Betriebsspannung stillgelegt wird.
Patent DE-102020214826-A1 (DE)
Title: Spektrometereinrichtung zum Analysieren von Licht von einer Probe und Verfahren zum Analysieren von Licht von einer Probe mittels einer Spektrometereinrichtung
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/28
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spektrometereinrichtung (10) zum Analysieren von Licht von einer Probe (P) umfassend zumindest eine Lichtquelle (LQ1, LQ2, ..., LQn), mittels welcher die Probe (P) zumindest bereichsweise mit Licht (L) bestrahlbar ist; eine Interferenzfiltereinrichtung (1), mittels welcher ein von der Probe (P) reflektiertes Licht (LR) in ein gefiltertes Licht (LF) filterbar ist; eine Detektoreinrichtung (2a, 2b), welche zum gleichzeitigen Detektieren zumindest eines ersten Wellenlängenbereichs und zumindest eines zweiten Wellenlängenbereichs des gefilterten Lichts (LF) eingerichtet ist, welche zumindest bereichsweise verschieden sind, wobei die Detektoreinrichtung (2a, 2b) der Interferenzfiltereinrichtung (1) in einem Strahlengang des von der Probe (P) reflektierten Lichts (LR) nachgeordnet ist; und eine Auswerteeinrichtung (AE), welche zum Auswerten von Detektionssignalen von der Detektoreinrichtung (2a, 2b) eingerichtet ist.
Patent DE-102020215359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Membranelektrodenanordnungen mit Gasdiffusionsschichten
Inventor: LANDVOGT ROBERT
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Membranelektrodenanordnungen (6) mit ersten und zweiten Gasdiffusionsschichten (9, 58, 59) für eine Brennstoffzelleneinheit als Brennstoffzellenstapel mit den Schritten: zur Verfügung stellen von Membranelektrodenanordnungen (6) mit je einer Protonenaustauschermembran (5), je einer Anode (7), je einer Kathode (8), je einem ersten Subgasket (53) als Abdichtschicht (41) und je einem zweiten Subgasket (54) als Abdichtschicht (41), zur Verfügung stellen von ersten Gasdiffusionsschichten (58) und zweiten Gasdiffusionsschichten (59), stoffschlüssiges Verbinden der Membranelektrodenanordnungen (6) mit den ersten und zweiten Gasdiffusionsschichten (58, 59) indem je eine erste Gasdiffusionsschicht (9, 58) stoffschlüssig mit je einem ersten Subgasket (53) verbunden wird und je eine zweite Gasdiffusionsschicht (9, 59) stoffschlüssig mit je einem zweiten Subgasket (54) verbunden wird, wobei die je eine erste Gasdiffusionsschicht (9, 58) mit wenigstens einem doppelseitigen Klebeband (60) stoffschlüssig mit der je einem ersten Subgasket (53) verbunden wird und/oder die je eine zweite Gasdiffusionsschicht (9, 59) mit wenigstens einem doppelseitigen Klebeband (60) stoffschlüssig mit dem je einem zweiten Subgasket (54) verbunden wird.
Patent DE-102020215996-A1 (DE)
Title: Qualitätsprüfung einer katalysator-beschichteten Membran bzw. Membranbahn
Inventor: SCHERER JONAS
IPC: H01M8/1004
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum objektiven Prüfen (72) einer Qualität einer katalysator-beschichteten Membran (220, 230), insbesondere für eine Membran-Elektroden-Einheit (600, 700) für eine Brennstoffzelle, wobei zeitlich nach einem Fertigstellen (62) der katalysator-beschichteten Membran (220, 230), wobei eine Membran (200) mit einem auf wenigstens einer Folie (100, 300) geträgerten Katalysator (110, 310) beschichtet und derart die katalysator-beschichtete Membran (220, 230) fertiggestellt wird (62), die Folie (100, 300) auf dort unbeabsichtigt verbliebene Katalysatorreste detektiert und aufgrund dieses Detektierens ein Defektkriterium für die fertiggestellte katalysator-beschichtete Membran (220, 230) ermittelt wird.
Patent DE-102021006265-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit verunreinigungsschutz
Inventor: CHAKRABARTI ROMON
IPC: B23K26/70
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laserbearbeitungskopf zum Richten eines Laserstrahls, welcher zwei Reflektoren und ein einzelnes Linsenelement beinhaltet. Der im Inneren eines Gehäuses angeordnete erste Reflektor reflektiert den Laserstrahl von einer Quelle zum zweiten Reflektor, der dann den Laserstrahl in Richtung einer Bearbeitungszone für ein Werkstück reflektiert. Die einzelne Linse ist im Inneren des Gehäuses zwischen den Reflektoren angeordnet. Das Linsenelement kann bewegt werden, um eine Brennweitenposition des Laserstrahls über den Auslass des Gehäuses hinaus einzustellen. Um die Verunreinigung zu reduzieren, sind eine oder mehrere Düsen konfiguriert, um Spülgas über eines oder mehrere von dem ersten Reflektor, dem zweiten Reflektor und dem Linsenelement zu richten, während einer oder mehrere Sammelbereiche, die im Inneren angeordnet sind, konfiguriert sind, um von dem Spülgas gerichtete Verunreinigung zu sammeln.
Patent DE-102021101306-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem radial innerhalb des Stators (2) angeordneten Rotor (3), wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) zur Verstellung des Rotors (3) relativ zum Stator (2) mehrere mit Hydraulikmittel druckbeaufschlagbare Arbeitskammern (4) ausgebildet sind, wobei jede Arbeitskammer (4) von einem radial nach außen abstehenden Flügel (5) des Rotors (3) in eine A-Kammer (6) und eine B-Kammer (7) unterteilt ist, und mit einem den Rotor (3) relativ zu dem Stator (2) in einer ersten Position festlegenden ersten Verriegelungsmechanismus (8) und mit einem den Rotor (3) relativ zu dem Stator (2) in einer zur ersten Position unterschiedlichen zweiten Position festlegenden zweiten Verriegelungsmechanismus (9), wobei der zweite Verriegelungsmechanismus (9) derart ausgebildet ist, dass sein Verriegelungspin (10) bei Erreichen der zweiten Position durch einen hydraulischen Druck beaufschlagbar und unter Spannung eines Federelementes (11) in einen verriegelten Zustand bringbar ist, und wobei zusätzlich eine Sperrmechanik (12) vorhanden ist, die zum selbsttätigen Verrasten des Verriegelungspins (10) in dem verriegelten Zustand ausgebildet ist.
Patent DE-102021103970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Materialstapeln
Inventor: STOCKBAUER JOHANNES
IPC: B65D71/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Sichern von gestapelten Materialien (14), wie z.B. Gebinden, umfassend- wenigstens ein flächiges flexibles Sicherungselement (20), welches geeignet ist, um den Materialstapel (12) gelegt zu werden, und- wenigstens eine an einer ersten Kante (22) des Sicherungselements (20) festgelegte/festlegbare längliche Spanneinrichtung (26), und wenigstens ein an einer der ersten Kante abgewandten zweiten Kante (24) angeordnetes Eingriffselement (28) zur Wechselwirkung mit der Spanneinrichtung (26), um das Sicherungselement (20) um den Materialstapel (12) festzulegen. Erfindungsgemäß enthält die Spanneinrichtung (30) einen Aufwickelmechanismus (30; 70) mit einer Federeinrichtung (51; 76) und wenigstens ein längliches flexibles Spannelement (32), dessen freies Ende wenigstens ein Verbindungselement (34) zur Verbindung mit dem Eingriffselement (28) der zweiten Kante (24) aufweist. Wenigstens ein Teil des Spannelements (32) ist auf dem Aufwickelmechanismus (30; 70) gegen die Federkraft der Federeinrichtung abwickelbar angeordnet, und an dem Spannelement (32) ist ein Verbindungselement (34) zur Verbindung mit dem Eingriffselement (28) ausgebildet.
Patent DE-102021104111-A1 (DE)
Title: Gangwahlvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrzeug mit Automatik-Getriebe
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: B60K20/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Gangwahlvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrzeug mit Automatik-Getriebe, weist einen Gangwahlhebel (12), der manuell in eine von mehreren Gangwahlpositionen bewegbar ist, und eine Kodiervorrichtung (26) zur Kodierung jeder Gangwahlposition in Form verschiedener Bitwörter (54) auf, von denen jeweils zwei beliebige Bitwörter (54) eine Hammingdistanz von mindestens zwei aufweisen.
Patent DE-102021109607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ionisieren von Luft
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: B05D7/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beaufschlagen von Kraftfahrzeugoberflächen mit ionisierter Luft mit einer Zuführanschluss, um der Vorrichtung (1) Druckluft zuzuführen, mit einer Ionisierungseinheit (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens einen Anteil der über den Zuführanschluss (2) zugeführten Luft zu ionisieren und mit einer Ausgabeeinrichtung (6), welche die ionisierte Luft auf die Oberfläche ausgibt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ionisierungseinheit (2) eine Energiewandlereinrichtung (20) aufweist, welche eine Bewegungsenergie des Luftstroms wenigstens teilweise in eine elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-102021111094-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit einem mikroelektromechanischen Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Sensorsystem (1100) mit einem ersten Halbleiterdieteil (1101), und mit einem zweiten Halbleiterdieteil (1102), wobei der erste Halbleiterdieteil (1101) ein mikroelektromechanisches Sensorelement (1103) aufweist, wobei der zweite Halbleiterdieteil (1102) das mikroelektromechanische Sensorelement (1103) abdeckt, wobei der zweite Halbleiterdieteil (1102) eine Durchkontaktierung (1104) zur, insbesondere direkten, elektrischen Kontaktierung des mikroelektromechanischen Sensorelements (1103) aufweist. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems vorgeschlagen.