baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006668-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzsystem für ein ein- oder mehrphasiges Stromversorgungsnetz
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überspannungsschutzsystem für ein ein- oder mehrphasiges Stromversorgungsnetz, bestehend aus mindestens zwei parallel geschalteten, jeweils getriggerten Funkenstrecken, wobei die Funkenstrecken zwei Hauptelektroden und eine Zündelektrode aufweisen, welche über eine Ansteuerung mit einer der Hauptelektroden in Verbindung steht. Erfindungsgemäß sind für ein gezieltes, bedarfsweises Zuschalten einer weiteren der parallel geschalteten Funkenstrecken die Zündelektroden der Funkenstrecken über ein spannungsabhängiges Schaltelement verbunden, derart, dass die weitere Funkenstrecke dann zündet, wenn der Ansprechwert aus der Reihenschaltung aus spannungsabhängigem Schaltelement und der Zündstrecke der Zündelektrode der weiteren Funkenstrecke erreicht ist.
Patent DE-102016006999-A1 (DE)
Title: Reparatureinrichtung zur Reparatur von Antriebsriemen
Inventor: SCHRAMM KARL-HEINZ
IPC: F16G3/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reparatureinrichtung (1) zur Reparatur von Antriebsriemen (3), mit einem ersten Fixiermittel (5), eingerichtet zum Fixieren eines ersten Endes (9) eines Antriebsriemens (3) an dem ersten Fixiermittel (5), einem zweiten Fixiermittel (7), eingerichtet zum Fixieren eines zweiten Endes (11) des Antriebsriemens (3) an dem zweiten Fixiermittel (7), und mit einer Spanneinrichtung (13), die zumindest mit einem Fixiermittel (5, 7), ausgewählt aus dem ersten Fixiermittel (5) und dem zweiten Fixiermittel (7), derart wirkverbunden ist, dass die Fixiermittel (5, 7) mittels der Spanneinrichtung (13) entlang einer Spannrichtung (P) des Antriebsriemens (3) relativ zueinander verlagerbar sind. Es ist ein Führungsmittel (15), an dem die Fixiermittel (5, 7) derart angeordnet sind, dass sie mit Bezug zu der Spannrichtung (P) in bestimmter Winkellage relativ zueinander gehalten sind, vorgesehen.
Patent DE-102016012538-A1 (DE)
Title: Gummilager und Verfahren zum Herstellen eines Gummilagers
Inventor: MÉSZÁROS BALAZS
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gummilager (1) zum Verbinden einer Fahrzeugkomponente, insbesondere eines Achslenkers, mit einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend:ein Innenteil (2);ein Außenteil (3);einen Elastomerkörper (4), der zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenteil (4) angeordnet ist und diese verbindet, undeinen lösbaren Axialanschlag (7), der in einer Montageposition eine axiale Verlagerung des Innenteils (2) und des Außenteils (3) zueinander begrenzt,wobei der lösbare Axialanschlag (7) in der Montageposition eine Verrastung mit dem Innenteil (2) aufweist und/oder eine Verklemmung mit dem Innenteil (2) aufweist.
Patent DE-102016013880-A1 (DE)
Title: System, umfassend ein erstes Teil und ein zweites Teil
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G08C23/06
Filed: 2016-11-22
Abstract: System, umfassend ein erstes Teil und ein zweites Teil, wobei das zweite Teil zum ersten Teil relativ bewegbar ist, wobei das erste Teil einen seitlich Licht abstrahlenden Lichtleiter aufweist, wobei das zweite Teil zumindest eine Sensoranordnung zur Detektion der Lichtintensität.
Patent DE-102016015455-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben eines Temperierungssystems für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens
Inventor: MUNZ MARKUS
IPC: H01M10/663
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperierungssystem für einen elektrischen Antrieb eines Kraftwagens, mit einem ersten Kreislauf (1), in welchem ein Arbeitsmedium (2) zur Temperierung einer Batterie (3) des elektrischen Antriebs zirkuliert, und mit einer Heizeinrichtung, mittels welcher das Arbeitsmedium (2) im ersten Kreislauf (1) beheizbar ist, wobei die Heizeinrichtung einen zweiten Kreislauf (6) umfasst, in welchem zur Temperierung wenigstens eines Elektromotors (7) ein Arbeitsmedium (5) zirkuliert, durch welchen das Arbeitsmedium (2) des ersten Kreislaufs (1) über einen Wärmetauscher (4) beheizbar ist.
Patent DE-102016101460-A1 (DE)
Title: Muffenrohr aus Kunststoff sowie Heizungssystem
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Muffenrohr aus Kunststoff für die Abgasführung mit einem, bevorzugt als Kunststoffspritzgussteil ausgebildeten, Rohrkörper und einem endseitigen Muffenabschnitt (3) zur Aufnahme eines Rohrabschnittes (2), wobei in dem Muffenabschnitt (3) eine, vorzugsweise als Lippendichtung (6) ausgebildete, Ringdichtung (5) zur dichtenden Anlage am Außenumfang des in einer Einsteckrichtung (E) in den Muffenabschnitt (3) einsteckbaren Rohrabschnittes (2) in einer Innenumfangsnut (4) aufgenommen ist, die entgegen der Einsteckrichtung von einem koaxial zum Rohrkörper angeordneten Einsteckring (8) begrenzt ist, der mit dem Rohrkörper verrastet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der Einsteckring (8) mit einem Innenumfangsnutbodenabschnitt (14) in der Einsteckrichtung (8) axial in einen Bereich radial benachbart zu der Ringdichtung (5) erstreckt, die sich in radialer Richtung nach außen an dem Innenumfangsnutbodenabschnitt (14) des Einsteckrings (8) abstützt.
Patent DE-102016105489-A1 (DE)
Title: Mikrogasturbinenanlage und Verfahren zum Betreiben einer Mikrogasturbinenanlage
Inventor: HASEMANN STEFAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrogasturbinenanlage (1) umfassend eine Brennkammer (30) zur Erzeugung von Abgas durch Verbrennung von der Brennkammer (30) zugeführtem Brennstoff, eine stromab der Brennkammer (30) in einer Abgasleitung (50) angeordnete Turbine (40) zur Entspannung des Abgases auf einen Druck unterhalb des Atmosphärendrucks, einen stromab der Turbine (40) angeordneten Verdichter (42) und eine der Turbine (40) zugeordnete Einrichtung zur Energieauskopplung, wobei die Brennkammer (30) eine Primärgaszufuhr zur Zugabe von Primärgas, insbesondere Primärluft, aufweist, das an der Verbrennung in einer primären Verbrennungszone (33) teilnimmt. Eine besonders flexible und emissionsarme Mikrogasturbinenanlage (1) wird dadurch erhalten, dass stromab der primären Verbrennungszone (33) in der Brennkammer (30) weiterhin Sekundärgas, insbesondere Sekundärluft, zugeführt ist und dass stromauf der Brennkammer (30) zumindest eine Einstellvorrichtung (12) zur Einstellung des Verhältnisses zwischen Primär- und Sekundärgas während des Betriebs der Mikrogasturbinenanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016107671-A1 (DE)
Title: Mehrzylindermotor
Inventor: SAKAI HIROYUKI
IPC: F02P5/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Mehrzylindermotor umfasst mehrere Einlasskanäle (10), mehrere in den Zylindern angeordnete Injektoren (26) und eine elektronische Steuereinheit (50). Die elektronische Steuereinheit (50) ist dafür ausgebildet, einen Wert eines Steuerungsparameters des Mehrzylindermotors, für jeden der Zylinder individuell, anfänglich so einzustellen, dass es eine gemeinsame Regelmäßigkeit zwischen einer Verteilung – zwischen den Zylindern – einer Differenz des Wertes des Steuerungsparameters eines jeden der Zylinder von dem Wert des Steuerungsparameters eines Bezugszylinders und einer Verteilung – zwischen den Zylindern – einer Differenz der Distanz eines Verengungsabschnitts (14) eines jeden der Zylinder von der Distanz des Verengungsabschnitts (14) des Bezugszylinders gibt. Der Steuerungsparameter ist ein Parameter, der ein Kraftstoff-Luft-Verhältnis eines Kraftstoff-Luft-Gemisches um eine Zündkerze herum zu einem Zündzeitpunkt während eines Verbrennungsvorgangs mit stratifizierter Beladung bestimmt.
Patent DE-102016111039-A1 (DE)
Title: Piezo-optischer Sensor, Verwendung eines Langasit-Kristalls und eines Sensors, Abgassystem, sowie Fahrzeug und Messverfahren
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: G01N21/17
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor mit wenigstens einer Lichtquelle, wenigstens einem piezo-optischen Kristall (11) und wenigstens einer Messeinheit, wobei ein Lichtsignal der Lichtquelle vom Kristall (11) absorbierbar ist und der Kristall (11) mit der Messeinheit gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Langasit-Kristalls (11) und/oder dessen isomorphe Verbindungen, sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Sensors. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Abgassystem, ein Fahrzeug, sowie ein Messverfahren zum Nachweis des piezo-optischen Effekts.
Patent DE-102016111269-A1 (DE)
Title: Kopplungsstruktur für ein Koppeln zweier Glieder
Inventor: KAWAI HITOSHI
IPC: F16C1/14
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Kopplungsstruktur enthält ein Paar Schlitze (60, 62), die sich in einer Umfangsrichtung eines Hülsen- bzw. Muffenabschnitts eines erstens Glieds (40) erstrecken, eine Umfangsnut (64), die in einem Außenumfang eines Wellenabschnitts eines zweiten Glieds (30) gebildet ist, und ein Kopplungsglied (50), das derart konfiguriert ist, dass ein Teil von diesem durch die Schlitze für ein Koppeln des Hülsen- bzw. Muffenabschnitts und des Wellenabschnitts, um so relativ zueinander rotierbar zu sein, in die Umfangsnut eingefügt ist, wobei das Kopplungsglied rotiert wird, während es elastisch verformt wird, um so das Kopplungsglied von der Umfangsnut für ein Entkoppeln des ersten Glieds und des zweiten Glieds voneinander zu lösen, und wobei ein Erstreckungsabschnitt (76) des Kopplungsglieds eine Länge hat, die so gestaltet ist, um zu verhindern, dass sein fernes Ende in die Umfangsnut gerät, selbst wenn das Kopplungsglied übermäßig rotiert und der Erstreckungsabschnitt entsprechend im Eingriff mit einem der Schlitze ist.
Patent DE-102016117216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussregelung für Ausläufe in Flüssigkeitsrückhaltebecken
Inventor: RICHTER NICOLA
IPC: E03F5/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchflussregelung für Ausläufe in Flüssigkeitsrückhaltebecken (10), insbesondere Hochwasser- oder Regenrückhaltebecken, mit einer Auslauföffnung (1) für die Flüssigkeit, die über eine Blende (31) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsspiegel verschließbar oder zu öffnen ist, wobei die Blende (31) über ein Blendengegengewicht (41) in Aufblendposition gehalten wird und über Kraftübertragungsmittel (33, 34, 35, 36), Umlenkrollen (52, 57, 58, 59) sowie einem Kurvengetriebe (20) geradlinig bewegbar ist.
Patent DE-102016118478-A1 (DE)
Title: Montagehalterung
Inventor: CZYZ MICHAŁ
IPC: E04F13/22
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die L-förmige Montagehalterung mit einer Metallbasis (1) mit mindestens einer Öffnung für den Montageanker und den metallischen Stützarm (2) senkrecht zur Basis (1) mit Öffnungen für Befestigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Stützarm (2) eine Wärmeisolierplatte (3) befindet, die aus Kunststoff besteht und das Ende des Stützarmes (2) umgibt, und sich auf der Außenfläche der Platte (3) mindestens eine Zunge (4) befindet, die zusammen mit der Außenfläche der Platte (3) einen Schlitz (5) für die Installation der Abschnittsleiste (6) beim Aufbau der Fassade definiert und die mindestens zwei Durchgangsöffnungen (7) aufweist, welche die Öffnungen im Stützarm (2) überlappen.
Patent DE-102016119069-A1 (DE)
Title: Gelenkdosierpumpe
Inventor: REINHARD MARTIN
IPC: F04B43/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpe (1, 1') mit einem Dosierkopf (2, 2') und einem Antriebselement (5, 5'), wobei der Dosierkopf (2, 2') einen Förderraum (8, 8') und ein bewegliches Verdrängerelement (7, 7') aufweist, welches den Förderraum (8, 8') begrenzt, und das Antriebselement (5, 5') einen Antrieb (6, 6') zum Bewegen des Verdrängerelements (7, 7') aufweist. Um eine Dosierpumpe bereitzustellen, mit welcher einbaubedingte Ungenauigkeiten zwischen Druckanschluss der Dosierpumpe und der entsprechenden Druckleitung auf einfache Weise ausgeglichen werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Dosierkopf (2, 2'), und das Antriebselement (5, 5') über ein Gelenk (3a, 3b) derart miteinander verbunden sind, dass der Dosierkopf (2, 2') und das Antriebselement (5, 5') relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102016120486-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur luftstromsteuerung
Inventor: HELLSTROM JOHN ERIK MIKAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Verfahren und Systeme zur Luftstromsteuerung in einem Motorsystem werden vorgesehen, das einen Drosselturbinengenerator mit einer Turbine und einem Turbinengenerator umfasst. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Einstellen eines Winkels einer Drossel, die in einem Motoransaugtrakt positioniert ist, auf der Basis eines gewünschten Luftstroms umfassen, indem die Effekte auf den Drosselwinkel aufgrund der Drehbewegung der Turbine berücksichtigt werden, wodurch der Luftstrom in das Motorsystem genau gesteuert wird. Das Verfahren kann ferner ein Voraussagen eines Luftstroms in das Motorsystem auf der Basis der Position der Drossel umfassen, wodurch das Drehmoment des Motorsystems genau überwacht wird.
Patent DE-102016121333-A1 (DE)
Title: Doppelmembranpumpe, verfahren zum betrieb einer solchen doppelmembranpumpe, sowie membranpumpe
Inventor: LUTZ HEINZ
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Doppelmembranpumpen sind im Stand der Technik bereits seit langem bekannt. Üblicherweise werden diese im Stand der Technik mit Druckluft betrieben, welche aber ein erheblicher Kostenfaktor und auch nicht flächendeckend verfügbar ist, so dass nach einer vorteilhaften Alternative für einen Pumpenantrieb gesucht wird.Die Verwendung eines Elektromagneten hat hierbei viele Vorteile, unter anderem erlaubt dieser zahlreiche Varianten der Doppelmembranpumpe, normaler Membranpumpen und deren Betriebsverfahren.
Patent DE-102016122920-A1 (DE)
Title: Biertischgarnitur mit verschwenkbarer Bodenschiene
Inventor: ZINGERLE GEORG
IPC: A47B83/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Garnitur 1 mit einem Tisch 20 mit Tischplatte 21 und einer Sitzbank 10 mit einer Sitzplatte 11 und einer Sitzbank 30 mit einer Sitzplatte 31, mit einem Untergestell 22 für den Tisch 20. Weiter ist ein Untergestell 12 für die eine Sitzbank 10 vorgesehen sowie ein Untergestell 32 für die andere Sitzbank 30. Die Untergestelle 22, 12, 32 sind in oder an oder auf einer Bodenschiene 40 angeordnet, die wenigstens drei zusammenhängende Profile 25, 15, 35 aufweist, die verschwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016123562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Verbundkolbenbolzens und oberflächenbehandelter Verbundkolbenbolzen
Inventor: CHA SUNG CHUL
IPC: F16J1/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines Verbundkolbenbolzens, aufweisend Bereitstellen des Verbundkolbenbolzens, von welchem wenigstens eine Oberflächenschicht ein Verbundmaterial mit einer Verstärkungsfaser und einem Harz aufweist, Verbessern der Rauheit durch Bearbeiten der wenigstens einen Oberflächenschicht des Verbundkolbenbolzens, und Bilden einer Auftragsschicht an der bearbeiteten wenigstens einen Oberflächenschicht, um einen Reibungskoeffizienten des Verbundkolbenbolzens zu reduzieren.
Patent DE-102016124069-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Stereoabbildung
Inventor: BECHTEL CHRISTIN
IPC: H04N13/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines ersten Anzeige-Bildsignals für eine Anzeigevorrichtung (60) zur Erzeugung einer ersten Abbildung (66) für das linke Auge (16) eines Betrachters und eines zweiten Anzeige-Bildsignals für die Anzeigevorrichtung (60) zur Erzeugung einer zweiten Abbildung (67) für das rechte Auge (17) des Betrachters unter Verwendung von mittels einer ersten Kamera (32, 34) erfassten ersten Bilddaten und von mittels einer zweiten Kamera (42, 44) erfassten zweiten Bilddaten, bei dem eine Fokussiereinrichtung (23) eine Scharfstellung der ersten Kamera (32, 34) und der zweiten Kamera (42, 44) auf einen einstellbaren Abstand von den Kameras (32, 34, 42, 44) ermöglicht, umfasst einen Schritt des Erfassens (10) oder Steuerns (10) einer Einstellung der Fokussiereinrichtung (23) der Kameras (32, 34, 42, 44), einen Schritt des Auswählens (10) eines ersten Ausschnitts (74) aus einem von der ersten Kamera (32, 34) erfassten ersten Bild und eines zweiten Ausschnitts (84) aus einem von der zweiten Kamera (42, 44) erfassten zweiten Bild, wobei der erste Ausschnitt (74) und der zweite Ausschnitt (84) abhängig von der erfassten oder gesteuerten Einstellung der Fokussiereinrichtung (23) ausgewählt werden, einen Schritt des Erzeugens (10) des ersten Anzeige-Bildsignals unter Verwendung von ersten Bilddaten, die dem ersten Ausschnitt (74) zugeordnet sind, ohne Verwendung von ersten Bilddaten, die nicht dem ersten Ausschnitt (74) zugeordnet sind, und einen Schritt des Erzeugens (10) des zweiten Anzeige-Bildsignals unter Verwendung von zweiten Bilddaten, die dem zweiten Ausschnitt (84) zugeordnet sind, ohne Verwendung von zweiten Bilddaten, die nicht dem zweiten Ausschnitt (84) zugeordnet sind.
Patent DE-102016202181-A1 (DE)
Title: Beleuchtung für eine 3D-Kamera
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung so, dass der Szenendynamikbereich minimiert wird.
Patent DE-102016204711-A1 (DE)
Title: Steuerung und motorgetriebener Kompressor in Fahrzeug
Inventor: NAJIMA KAZUKI
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Steuerung steuert einen Wechselrichter, der einen Fahrzeug-Dreiphasen-Motor antreibt. Die Steuerung beinhaltet eine Spannungsanlegeeinheit, eine Stromermittlungseinheit, eine Addiereinheit, eine Additionsumwandlungseinheit und eine Ableitungseinheit. Die Stromermittlungseinheit ermittelt einen positiven Strom und einen negativen Strom, der durch jede der drei Phasen fließt. Die Addiereinheit addiert den positiven Strom und den negativen Strom, die zu jeder Phase fließen. Die Additionsumwandlungseinheit führt eine Drei-Phasen-zu-Zwei-Phasen-Umwandlung an den drei Additionswerten durch. Die Ableitungseinheit leitet eine Magnetpolposition des Rotors ab, wenn der Rotor gestoppt ist, basierend auf dem Umwandlungsergebnis der Additionsumwandlungseinheit.
Patent DE-102016207131-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Hitzeschild
Inventor: HILLER MARC
IPC: F02C7/24
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor, der ein Turbinengehäuse, ein Verdichtergehäuse und ein Lagergehäuse mit einem das Lagergehäuse zum Turbinengehäuse hin begrenzenden Lagerschild aufweist, wobei zwischen Turbinengehäuse und Lagergehäuse ein Hitzeschild mit definiertem Abstand zum Lagerschild angeordnet ist. Zur Gewährleistung eines minimalen Abstands zwischen Lagerschild und Hitzeschild im Betrieb, sind ein oder mehrere Abstandshalter zwischen Lagerschild und Hitzeschild angeordnet, die einen Minimalabstand zwischen Hitzeschild und Lagerschild gewährleisten. Vorteilhaft kommt dabei bei wärmebedingtem Verzug des Hitzeschildes nur eine auf eine Berührungsfläche der Abstandshalter begrenzte Berührung zwischen Hitzeschild und Lagerschild zustande und die wärmeabschirmende Wirkung des Hitzeschildes bleibt unter allen Betriebsbedingungen erhalten.
Patent DE-102016207175-A1 (DE)
Title: Schwenklager eines hydraulischen Spielausgleichselements
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F01L1/24
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (1) eines hydraulischen Spielausgleichselements (2), insbesondere eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, wobei das Schwenklager (1) einen in eine axiale Richtung (a) vorspringenden ersten Abschnitt (3) mit einer zumindest abschnittsweise konvexen Oberfläche (4) sowie einen zweiten Abschnitt (5) mit einer zumindest abschnittsweise konkaven Oberfläche (6) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des ersten Abschnitts (3) aufweist. Um die Herstellung eines solchen Schwenklagers zu optimieren und die damit einhergehenden Kosten zu minimieren, sieht die Erfindung vor, dass der erste Abschnitt (3) zumindest teilweise als Kugel ausgebildet ist, wobei der zweite Abschnitt (5) die Kugel (3) mit Hinterschnitt in axiale Richtung (a) umgreift.
Patent DE-102016207290-A1 (DE)
Title: Elektrochrome einrichtung
Inventor: CHUNG YI-WEN
IPC: G02F1/15
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine elektrochrome Einrichtung umfasst ein Gehäuse, eine elektrochrome Struktur und eine Abdeckung. Das Gehäuse definiert einen Aufnahmeraum in demselben und weist eine Öffnung auf. Die elektrochrome Struktur ist in dem Aufnahmeraum angeordnet und weist eine Zentralregion und eine Randregion auf. Die elektrochrome Struktur umfasst ein oberes Substrat, ein unteres Substrat, eine obere Elektrode, eine untere Elektrode und ein elektrochromes Laminat, das zwischen der oberen und der unteren Elektrode sandwichmäßig angeordnet ist. Die Abdeckung umfasst eine Schutzplatte, die die Öffnung bedeckt, und ein Abschirmbauglied, das zwischen der Randregion der elektrochromen Struktur und der Schutzplatte angeordnet ist und die Randregion bedeckt.
Patent DE-102016211342-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEGMANN HENRIK
IPC: B62D7/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Rades eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Hinterrades, umfassend mindestens ein Radführungsglied, einen Radträger, welcher um eine Drehachse schwenkbar ist, und einen Fahrzeugaufbau, wobei das Radführungsglied einerseits mit dem schwenkbaren Radträger und andererseits mit einer Antriebseinheit verbunden ist, wobei die Lenkvorrichtung mittels einer Blockiereinrichtung feststellbar ist, wobei die Blockiereinrichtung von einem zweiten Fahrzeugsystem gebildet wird, das mit der Lenkvorrichtung zumindest mittelbar über einen Signalaustausch verbunden ist und durch die Ausnutzung von dynamischen Stellkräften außerhalb der Antriebseinheit auf den Radträger die Blockierfunktion bewirkt.
Patent DE-102016211930-A1 (DE)
Title: Schlichtezusammensetzung zur Herstellung von Formüberzügen auf verlorenen Formen bzw. auf Kernen für den Eisen- und Stahlguss
Inventor: HÖFT RENÉ
IPC: B22C1/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlichtezusammensetzung zur Herstellung von Formüberzügen auf verlorenen Formen bzw. auf Kernen für den Eisen- und Stahlguss umfassend a) ein Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalz der Kohlensäure und/oder ein Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalz der Diphosphorsäure, b) eine Trägerflüssigkeit und c) Feuerfeststoffe.
Patent DE-102016216018-A1 (DE)
Title: Sandstreuanlage und Schienenfahrzeug mit einer solchen Sandstreuanlage
Inventor: GRONAU HANS JOACHIM
IPC: B61C15/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sandstreuanlage (1) für ein Schienenfahrzeug mit antreib- und/oder abbremsbaren Schienenrädern. Die Sandstreuanlage (1) umfasst einen Sandkasten zur Bevorratung von Streusand, eine am Sandkasten befestigte Sandtreppe (2) zur druckluftgesteuerten Dosierung des Streusandaustritts, und ein über einen Sandschlauch mit der Sandtreppe (3) verbundenes und vor einem Schienenrad mündendes Sandauslaufrohr. Indem in die Sandtreppe (2) eine Wärmeeinrichtung (16) zur Erzeugung eines Streusand durchströmenden Warmluftstromes integriert ist, kann der Streusand auch bei Nässe und Frost trocken und rieselfähig gehalten werden, so dass die Funktion der Sandtreppe (2) und damit ein effektiver Betrieb des Schienenfahrzeugs gegeben sind.
Patent DE-102016216316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Bestimmung einer Fahrradsattelgröße
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: B62J1/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Sitzknochenabstands insbesondere zur Bestimmung einer Fahrradsattelgröße weist eine Druckerfassungseinrichtung auf. Mit Hilfe der Druckerfassungseinrichtung ist es möglich, ortsbezogen mit Hilfe mehrerer Sensorelemente (22) Drücke zu erfassen. Mit den Sensorelementen (22) ist eine Datenverarbeitungseinrichtung (36) verbunden. Diese ist vorzugsweise mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (38) zur Verarbeitung der erfassten Daten verbunden. Die verarbeiteten Daten können auf einer Datenausgabeeinrichtung (16) wie einem Display, insbesondere in Form eines Sitzknochenabstands ausgegeben werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Bestimmung des Sitzknochenabstands und insbesondere zur Bestimmung einer Fahrradsattelgröße.