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Patent DE-102018210964-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STREESE DANIEL
IPC: F16D23/06
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) umfassend eine Welle (5) mit einer Außenverzahnung (12) und eine Nabe (6) mit einer Innenverzahnung (9), wobei die Welle (5) und die Nabe (6) einen Welle-Nabe-Verbund (7) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (5) oder die Nabe (6) wenigstens eine Störkontur (14, 26) und die Nabe (6) oder die Welle (5) wenigstens eine Gegenkontur (16, 28) zur Störkontur (14, 26) aufweisen, die nur eine Montage bei Überdeckung von Störkontur (14, 26) und Gegenkontur (16, 28) erlauben.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018212722-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher, Vorrichtung und/oder Fahrzeug
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-07-31
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (1) aufweisend elektrische Energiespeicherzellen (2), ein Deckelteil (14) und ein Haltemittel (12), wobei die elektrischen Energiespeicherzellen (2) mittels des Deckelteils (14) und des Haltemittels (12) gehalten sind.
Patent DE-102018212825-A1 (DE)
Title: DC/DC-Wandler und Netzrückspeiseeinheit
Inventor: FÄSSLER BENJAMIN
IPC: H02M1/34
Filed: 2018-08-01
Abstract: DC/DC-Wandler (1), aufweisend:
 - einen ersten Anschlusspol (U1+) und einen zweiten Anschlusspol (U1-), wobei zwischen dem ersten Anschlusspol (U1+) und dem zweiten Anschlusspol (U1-) eine erste Gleichspannung (U1) ansteht,
 - einen dritten Anschlusspol (U2+) und einen vierten Anschlusspol (U2-), wobei zwischen dem dritten Anschlusspol (U2+) und dem vierten Anschlusspol (U2-) eine zweite Gleichspannung (U2) ansteht,
 - eine erste Kommutierungszelle (2), wobei die erste Kommutierungszelle (2) einen Kondensator (3), eine Diode (4) und ein Halbleiterschaltmittel (5) aufweist,
 - eine zweite Kommutierungszelle (6), wobei die zweite Kommutierungszelle (6) einen Kondensator (7), eine Diode (8) und ein Halbleiterschaltmittel (9) aufweist, und
 - eine Vorladeschaltung (11) zum Vorladen des Kondensators (3) der erste Kommutierungszelle (2) und des Kondensators (7) der zweiten Kommutierungszelle (7), wobei die Vorladeschaltung (11) einen Vorladewiderstand (12) und ein ansteuerbares Schaltmittel (13) aufweist, wobei der Vorladewiderstand (12) und das ansteuerbare Schaltmittel (13) parallel geschaltet sind,
 - wobei der Kondensator (3) der ersten Kommutierungszelle (2), die Vorladeschaltung (11) und der Kondensator (7) der zweiten Kommutierungszelle (6) in Reihe zwischen den ersten Anschlusspol (U1+) und den zweiten Anschlusspol (U1-) eingeschleift sind.
Patent DE-102018216439-A1 (DE)
Title: Wischarm und Wischvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/34
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischarm, der zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung mit einem Wischblatt über eine Adaptereinheit vorgesehen ist, wobei der Wischarm schwenkbar gegenüber dem Wischblatt eingerichtet ist, und wobei der Wischarm wenigstens eine erste Aufnahme, insbesondere eine erste Einbuchtung aufweist, welche zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung mit der Adaptereinheit vorgesehen ist, insbesondere mit einem Fixiermittel der Adaptereinheit und/oder insbesondere einer Verliersicherung der Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, mit einem ersten Wischarmsegment mit einer ersten Wischarmbreite, wobei das erste Wischarmsegment in einer Wischarmrichtung hinter der ersten Aufnahme angeordnet ist und mit einem zweiten Wischarmsegment mit einer zweiten Wischarmbreite, wobei das zweite Wischarmsegment in der Wischarmrichtung vor der ersten Aufnahme angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Verhältnis aus der ersten Wischarmbreite zur zweiten Wischarmbreite zwischen 0.60 und 0.90, bevorzugt zwischen 0.70 und 0.80, besonders bevorzugt zwischen 0.73 und 0.77 liegt.
Patent DE-102018219048-A1 (DE)
Title: Reifen, insbesondere Fahrzeugreifen, mit elektronischen Bauteilen sowie Verwendung des Reifens
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/08
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), insbesondere Fahrzeugreifen, mit mehreren Reifenaufbaukomponenten, wobei die Reifenaufbaukomponenten zumindest durch einen Laufstreifen (1a), eine Spulbandage (1b) mit mindestens einer Faser, eine Karkasse (1c), Gürtellagen (1d) mit Festigkeitsträgern und Wulstkernen (1e) mit jeweils mindestens einem Kerndraht (4) ausgebildet werden, und mindestens einem elektronischen Bauteil (6).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine elektronische Bauteil (6) durch mindestens eine aufgewickelte Reifenaufbaukomponente (1b; 1d, 1e, 4) des Reifens (1) ausgebildet ist, so dass die jeweilige Reifenaufbaukomponente (1b; 1d; 1e, 4) zur Funktionalität des elektronischen Bauteils (6) beiträgt und gleichzeitig den Reifen (1) selbst mit ausbildet,wobei die mindestens eine aufgewickelte Reifenaufbaukomponente (1b; 1d, 1e, 4) mit einer Anzahl (N) an Wicklungen derartig aufgewickelt ist, dass durch die Wicklungen eine Induktivität (L) des elektronisches Bauteils (6) definiert wird zum Ausbilden eines induktiven Elementes (6) als elektronisches Bauteil,wobei die mindestens eine aufgewickelte Reifenaufbaukomponente (1b; 1d, 1e, 4) weiterhin mindestens zwei Kontaktstellen (7a, 7b) aufweist, zum Abführen oder Zuführen eines Stroms (I) und/oder einer Spannung (V).
Patent DE-102018221868-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung mindestens einer Oberfläche und/oder mindestens eines Volumens eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHOLSKI JAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Kühlen einer Oberfläche und/oder eines Volumens eines Sensors eines Fahrzeugs. Dabei wird ein Reinigungssystem zur Reinigung mindestens einer Funktionsfläche des Sensors mit einer Zuführung und mindestens einer Düse mit einer zweiten Zuführung zu mindestens einer zweiten Düse und/oder zu einem Düsensystem verbunden. Damit kann das Reinigungsmittel auf mindestens eine von der mindestens einer Funktionsfläche verschiedene Oberfläche aufgebracht, insbesondere gesprüht werden. Bei der Verdunstung des Reinigungsmittels wird der Oberfläche Wärme entzogen und eine Kühlwirkung wird erreicht. Zusätzlich wird auch das die befeuchtete Oberfläche umgebende Volumen infolge des Wärmeaustausches gekühlt.
Patent DE-102018222082-A1 (DE)
Title: Gemeinsame Auswertevorrichtung für kombinierte Lidar- und Radarsensorsignalverarbeitung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Auswertevorrichtung (10, 20, 30, 40) zum Erfassen eines Umfelds eines Fahrzeugs, umfassend eine erste Eingabeschnittstelle (12) zum Eingeben eines von einer Lidar-Sensoreinheit (21) erzeugten Flugzeit (ToF)-Signals (23), eine zweite Eingabeschnittstelle (14) zum Eingeben eines von einer Radar-Sensoreinheit (22) erzeugten Radiofrequenz (RF)-Signals (25), ein Signalprozessiermodul (16), das mit der ersten und zweiten Eingabeschnittstelle (12, 14) verbunden ist und als gemeinsames Signalprozessiermodul für die Lidar-Sensoreinheit (12) und die Radar-Sensoreinheit (22) fungiert, um aus dem eingegebenen ToF- und RF-Signal (23, 25) ein neues Signal (27) zu erzeugen, und eine Ausgabeschnittstelle (18) zum Ausgeben des erzeugten neuen Signals (27), um eine Objektliste zu generieren.
Patent DE-102018222098-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Überwachen einer Abgasanlage
Inventor: VOLLONO ARMANDO
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Sensoranordnung zum Überwachen einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, wobei die Sensoranordnung (10) aufweist: einen ersten Sensor (16), der dazu eingerichtet ist, Luftfeuchtigkeit in einem Gas zu erfassen, einen zweiten Sensor (18), der dazu eingerichtet ist, eine Temperatur eines Körpers (24), der aus einem Zeolith gefertigt ist, wobei die Temperatur durch die Luftfeuchtigkeit des Gases beeinflusst ist, zu erfassen, eine Heizeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Körper (24) aus einem Zeolith zu erwärmen.
Patent DE-102019001148-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Druckgasbehälter
Inventor: KRIESE ALEXANDER
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Schutzvorrichtungen für Druckgasflaschen weisen ein Gehäuse auf, das um einen inneren, zur Aufnahme eines Entnahmeventils bestimmten Hohlraum angeordnet ist und Zugangsöffnungen für den Entnahmeanschluss sowie für weitere Armaturen aufweist. Um einer Verschmutzung oder Kontamination des Entnahmeanschlusses entgegenzuwirken sieht die Erfindung vor, dass am Gehäuse im Bereich der Zugangsöffnung des Entnahmeanschlusses ein elastisch verformbares Sicherheitselement befestigt ist, das aus einer Schließposition, in der der Entnahmeanschluss vollständig vom Sicherheitselement überdeckt und/oder von diesem umschlossen ist, in eine den Entnahmeanschluss freigebende Position aufklappbar ist.
Patent DE-102019003412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einglasung einer quer zur Fahrzeugrichtung verlaufenden Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges in eine Karosserieöffnung
Inventor: SIKORSKI SIGGI DIPL -ING
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einglasung einer quer zur Fahrzeugrichtung verlaufenden Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges in eine Karosserieöffnung, bei welchem die Fensterscheibe (1) an einen Karosserierahmen geklebt wird, wobei zumindest zwei Kleberstränge (3, 5), von denen einer längs und der andere quer zur Fensterscheibe (1) verläuft, aufgetragen werden, die sich im jeweiligen Eckbereich (7) überlappen und dabei vermischen. Bei einem Verfahren bei welchem ein Zielkonflikt zwischen Torsionssteifigkeit und Crash- und Betriebsfestigkeit gelöst wird, werden die Kleberstränge (3, 5) zueinander schräg versetzt aufgetragen, wobei ein Versatzwinkel (a) dem arc sin des Verhältnisses des Kleberstrangabstandes (y) zum Abstand (d Düse ) der auftragenden Düsen einer Klebevorrichtung zueinander entspricht.
Patent DE-102019006941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Vorbereitung der Blutprobe für die Messung der Kaliumkonzentration in Erythrozyten an allen Blutgasanalysatoren
Inventor: BARG JOHANNES
IPC: G01N1/38
Filed: 2019-10-05
Abstract: Es ist zum ersten Mal in der klinischen Medizin möglich, die Kaliumkonzentration in Erythrozyten zu am Patientenbett zu messen. Dieser Parameter hat ein großes diagnostisches und wissenschaftliches Potential und eröffnet neue therapeutische Perspektiven. Aus wissenschaftlicher Sicht bekommen wir einem tieferen Blick in interne Kaliumbilanz - unsere Kenntnis über Elektrolytenstatus des Körpers bekommt eine neue Dimension.Bis dato ist dieser Parameter (Kaliumkonzentration in Erythrozyten) in klinischer Medizin völlig unbekannt.Die Herstellung die beschriebenen Einmalartikeln für die Blutprobevorbereitung ist technologisch gesehen für dieMedical Industrie sehr einfach, die Einführung in die klinische Praxis wird zu einer großer praktisch relevante Innovation in der klinischen Medizin.1. Die heute zu Verfügung stehenden Methoden für die Messung der Kaliumkonzentration in Erythrozyten sind atomare Spektrometrie und Flammenfotometrie. Beide Verfahren sind sehr aufwendig und haben sich in die medizinische Praxis nicht etabliert.2. Das neue Verfahren basiert sich auf die Messung mit modernen ionenselektiven Elektroden, die zu Standard-Ausrüstung allen gängigen Blutgasanalysatoren gehören. Es ist jetzt möglich in wenigen Minuten die Kaliumkonzentration in Erythrozyten patientennah zu messen.3. Die Einmalartikel für die Vorbereitung der Blutprobe werden die zurzeit manuelles Verfahren um vielfache zu vereinfachen, und diesen wichtigen Parameter in wenigen Minuten Klinikärzten zu Verfügung stellen.4. Anwendungsgebiete: Notfalldiagnostik auf Intensivstationen, medizinische Labor in Krankenhäusern und Praxen, experimentale Labors etc.
Patent DE-102019100153-A1 (DE)
Title: Übertragungstrennmechanismus eines Untersetzungsgetriebes
Inventor: WANG FENG
IPC: F16D11/14
Filed: 2019-01-05
Abstract: Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Übertragungstrennmechanismus eines Untersetzungsgetriebes zur Verfügung zu stellen, welcher ein Versagen der Übertragung des Untersetzungsgetriebes realisieren kann, so dass der elektrische Rollstuhl bei einem Stromausfall des Motors geschoben werden kann. Um das obige Ziel zu erreichen, verwendet die vorliegende Erfindung die folgende technische Lösung: einen Übertragungstrennmechanismus eines Untersetzungsgetriebes, umfassend einen Kastenkörper, wobei in dem Kastenkörper eine erste Welle und eine zweite Welle angeordnet sind, wobei auf der ersten Welle ein Kopplungszahnrad, ein Drehblock, ein beweglicher Block und ein fester Block aufgesetzt sind, und wobei das Kopplungszahnrad zum Herstellen einer Kopplung zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle verwendet wird, und wobei es sich bei dem Kopplungszahnrad um ein Übertragungselement in der Zahnrad-Übertragungsanordnung oder eine Schneckenrad-Schnecke-Übertragungsanordnung oder eine Zahnrad-Schnecke-Übertragungsanordnung handelt, und wobei die erste Welle ein Kopplungssegment und ein Passsegment umfasst, und wobei das Kopplungszahnrad drehbar an dem Passsegment aufgesetzt ist, und wobei der bewegliche Block an dem Kopplungssegment angeordnet ist, und wobei der bewegliche Block sich entlang der axialen Richtung des Kopplungssegments bewegen kann.
Patent DE-102019102021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kathode für eine Feststoffbatterie
Inventor: ZHANG WENBO
IPC: H01M4/13
Filed: 2019-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kathode einer Feststoffbatterie, umfassend die Schritte eines Herstellens (30) eines Gemisches (6) aus einem Kathodenaktivmaterial (2) und zumindest einer weiteren Komponente (4), eines Vermengens (32) des Gemisches (6) mit einem elektronenleitfähigen Oxid (8) zur Herstellung eines grobporösen Kathodenmaterials (10), eines Herstellens (34) einer Vernetzung (18) des Kathodenaktivmaterials (2) mittels eines Aufheizvorgangs sowie eines Vermengens (36) des grobporösen Kathodenmaterials (10) mit Festelektrolytmaterial (12) zur Herstellung eines feinporösen Kathodenmaterials (14).
Patent DE-102019102158-A1 (DE)
Title: Plandrehkopf und Verfahren zum Spannen und zum Lösen eines Werkzeugs in bzw. aus einer Werkzeugaufnahmeeinrichtung des Plandrehkopfes
Inventor: ROTH WERNER
IPC: B23B29/034
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plandrehkopf (15) sowie ein Verfahren zum Einsetzen und/oder Entnehmen eines Werkzeugs aus einer Werkzeugaufnahmeeinrichtung (36) des Plandrehkopfes (15). Der Plandrehkopf (15) hat eine Spindelkopplungseinrichtung (17) zum auswechselbaren Koppeln mit einer Spindelaufnahme (18) einer Arbeitsspindel (11) einer Werkzeugmaschine (10). Der Plandrehkopf (15) hat einen Gehäusekörper (16) an oder in dem ein Planschieber (23) bewegbar geführt gelagert ist, vorzugsweise linear geführt gelagert. Der Planschieber (23) trägt die hydraulisch ansteuerbare Werkzeugaufnahmeeinrichtung (36). Die Werkzeugaufnahmeeinrichtung (36) bzw. der Planschieber (23) hat einen Hydraulikanschluss (45, 47), der in einer Werkzeugwechselposition (III) des Planschiebers (23) mit einem zugeordneten hydraulischen Steueranschluss (66, 67) des Gehäusekörpers (16) fluidisch gekoppelt ist. Außerhalb der Werkzeugwechselposition (III) ist die fluidische Verbindung zwischen dem Hydraulikanschluss (45, 47) und dem zugeordneten hydraulischen Steueranschluss (66, 67) unterbrochen. In der Werkzeugwechselposition (III) kann durch eine entsprechende Druckbeaufschlagung mit Hydraulikdruck ein Umschalten der Werkzeugaufnahmeeinrichtung zwischen einem das Werkzeug (37) haltenden Haltezustand und einem das Werkzeug (37) freigebenden Freigabezustand (F) durchgeführt werden.
Patent DE-102019106496-A1 (DE)
Title: Hybridmagnetventil aus Direktwirkung und Vorsteuerung für Kühlsystemanwendung
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorgeschlagen sind ein Hydraulikventil und ein Verfahren zu dessen Aktuierung. Der Kolben (K) des Hydraulikventils ist sowohl vor- als auch direktgesteuert.
Patent DE-102019114913-A1 (DE)
Title: Montageadapter, Sicherheitsgeländer, Bausatz für ein Baugerüst sowie Baugerüst und Verfahren hierfür
Inventor: ROLLE MANFRED
IPC: E04G1/04
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Montageadapter (1) zur temporären Befestigung eines vorauseilenden Sicherheitsgeländers (40) an einem Baugerüst (50) beim Auf- und/oder Abbau des Baugerüstes (50). Weiter betrifft die Erfindung ein Sicherheitsgeländer (40) zur temporären Befestigung an einem Baugerüst (50) beim Auf- und/oder Abbau des Baugerüstes (50), wobei das Sicherheitsgeländer (40) beim Aufbau jeweils eine nächste Gerüstetage (E1, E2) bis zu deren Fertigstellung oder jeweils eine oberste Gerüstetage (E1, E2) bis zu deren vollständigen Abbau sichert, und das Sicherheitsgeländer (40) derart ausgebildet ist, dass es mittels mindestens eines, erfindungsgemäßen Montageadapters (1) temporär an dem Baugerüst (50) befestigbar ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Bausatz zum Errichten eines Baugerüstes (50), sowie ein Baugerüst hieraus. Schließlich betrifft die Erfindung noch ein Verfahren hierfür.
Patent DE-102019115702-A1 (DE)
Title: Adaptive Minderung von stationärer Interferenz in einem Fahrzeug-Radarsystem
Inventor: SHAYOVITZ SHACHAR
IPC: G01S7/36
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Radarsystem des Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs. Eine Sendeantenne überträgt eine Funkwelle und eine Vielzahl von Empfangsantennen empfängt Echowellen von einem Objekt, das die übertragene Funkwelle aufnehmen kann, wobei die Echowellen Kurzstreckeninterferenz beinhalten. Ein Prozessor erzeugt eine Vielzahl von Radardatenanordnungen für die Rücksignale, wobei jede Radardatenanordnung das an einer entsprechenden Empfängerantenne empfangene Rücksignal darstellt, eine Menge an Kurzstreckeninterferenz schätzt, die in dem Rücksignal jeder Radardatenanordnung vorhanden ist, wobei die Schätzung der Kurzstreckeninterferenz von jeder der Radardatenanordnung subtrahiert wird, um eine Vielzahl von störungsfreien Radardatenanordnungen zu erhalten und das Objekt unter Verwendung mindestens der Vielzahl von störungsfreien Radardatenanordnungen zu erfassen. Ein Navigationssystem navigiert das Fahrzeug basierend auf der Erfassung des Objekts.
Patent DE-102019117259-A1 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Plastifiziereinheit
Inventor: JETZINGER WALTER
IPC: B29C45/13
Filed: 2019-06-26
Abstract: Zwei-Komponenten-Plastifiziereinheit (20), insbesondere Kunststoff-Monosandwich-Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine, mit- wenigstens einer primären Einspritzeinheit (1) zum Einspritzen einer ersten schmelzeförmigen Komponente eines Formteils in eine Formkavität und- wenigstens einer sekundären Einspritzeinheit (2) zum Einspritzen einer zweiten schmelzeförmigen Komponente eines Formteils in dieselbe Formkavität- eine Umleitungsvorrichtung (3) vorgesehen ist, durch welche die zweite schmelzeförmige Komponente von der wenigstens einen sekundären (2) Einspritzeinheit zur wenigstens einen primären Einspritzeinheit (1) umleitbar ist- eine Bewegungsvorrichtung vorgesehen ist, durch welche die Umleitungsvorrichtung (3) gemeinsam mit der wenigstens einen sekundären Einspritzeinheit (2) relativ zu einer Schmelzeaustrittsöffnung (4) der wenigstens einen primären Einspritzeinheit (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung so bewegbar ist, dass• in der ersten Stellung die Schmelzeaustrittsöffnung (4) an die Umleitungsvorrichtung (3) anpressbar ist und die schmelzeförmige zweite Komponente aus der wenigstens einen sekundären Einspritzeinheit (2) über die Umleitungsvorrichtung (3) in einen sich an die Schmelzeaustrittsöffnung (4) anschließenden Aufnahmeraum (5) der wenigstens einen primären Einspritzeinheit (1) einspritzbar ist, und• in der zweiten Stellung die Schmelzeaustrittsöffnung (4) der wenigstens einen primären Einspritzeinheit (1) an der
Patent DE-102019117389-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Schaltfahne
Inventor: ARNDT SVEN JOHANNES
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1), insbesondere zur Verwendung in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (2), die dazu vorbereitet ist, mit ihrer Unterseite an einem Hallenboden montiert zu werden. Die Schaltvorrichtung (1) hat zumindest ein keilartiges Sockelelement (10) und einen Grundkörper (20), der mittels einer Verstellmechanik (30) in verschiedenen Höhenpositionen auf dem Sockelelement (10) lagerbar ist. Das Sockelelement (10) ist dazu ausgebildet, mit einer Sockel-Unterseite (12) an einem Hallenboden montiert zu werden und hat zumindest eine Sockel-Seitenflanke (14), die einen spitzen Winkel, insbesondere einen Winkel kleiner oder gleich 30°, mit der Sockel-Unterseite (12) einschließt und das Sockelelement (10), der Grundkörper (20) und die Verstellmechanik (30) der Schaltvorrichtung sind derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt, dass eine zu der Sockel-Seitenflanke (14) benachbarte Grundkörper-Seitenflanke (24) unabhängig von der eingestellten Höhenposition des Grundkörpers (20) relativ zum Sockelelement (10) eine zur Sockel-Seitenflanke (14) parallele Ausrichtung beibehält.
Patent DE-102019121031-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Karosserierohbau (12), einer Rücksitzvorrichtung (90), welche im hinteren Bereich einer Fahrgastzelle (14) angeordnet ist, einer Befestigungsanordnung (20) zur Befestigung der Rücksitzvorrichtung (90) am Kraftfahrzeugrohbau (12), wobei die Befestigungsanordnung (20) eine ersten Sitzaufnahme (22), welche am Kraftfahrzeugrohbau (12) vorgesehen ist, eine zweiten Sitzaufnahme (24), welche am Kraftfahrzeugrohbau (12) vorgesehen ist und zur ersten Sitzaufnahme (22) in Fahrzeugquerrichtung beabstandet angeordnet ist, und jeweils ein an der Rücksitzvorrichtung (90) angeordnetes, zur ersten und zweiten Sitzaufnahme (22, 24) komplementäres Aufnahmegegenstück (26, 28) aufweist, und einem Abdeckelement (30), welches bei einer nichtmontierten Rücksitzvorrichtung (90) im Bereich der Rücksitzvorrichtung (90) befestigbar ist, wobei das Abdeckelement (30) zumindest über die Sitzaufnahmen (22, 24) am Karosserierohbau (12) befestigbar ist, wobei das Abdeckelement (30) jeweils ein zu jeder Sitzaufnahmen (22, 24) komplementäres Aufnahmegegenstück (32, 34) aufweist.
Patent DE-102019123659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Karte, Verfahren zum Ermitteln einer Pose eines Fahrzeugs, Kartierungsvorrichtungen und Lokalisierungsvorrichtungen
Inventor: STEDER BASTIAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Karte eines Navigationsbereichs eines Fahrzeugs, das Verfahren aufweisend:Abfahren einer durch eine im Navigationsbereich vorhandene Spurführungsmarkierung vorgegebenen Bahn mit dem Fahrzeug; Ermitteln von Abständen des Fahrzeugs von gegebenenfalls in einer Umgebung der Bahn vorhandenen Objekten; und Erstellen der Karte basierend auf der Spurführungsmarkierung und den Abständen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ermitteln einer Pose eines Fahrzeugs in einem Navigationsbereich, das Verfahren aufweisend:Ermitteln einer Lage des Fahrzeugs relativ zu einer im Navigationsbereich vorhandenen Spurführungsmarkierung; Ermitteln von Abständen des Fahrzeugs von gegebenenfalls in einer Umgebung des Fahrzeugs vorhandenen Objekten; undErmitteln der Pose basierend auf der Lage, den Abständen und einer Karte, wobei die Karte Positionsinformationen von im Navigationsbereich vorhandenen Objekten und Spurführungsmarkierungen aufweist.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Kartierungsvorrichtung und eine entsprechende Lokalisierungsvorrichtung.