baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203451-A1 (DE)
Title: Deckelelement für ein Gehäuse zur Aufnahme eines elektronischen Bauteils und Gehäuse zur Aufnahme eines elektronischen Bauteils
Inventor: ZÜLKE DAVID
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Deckelelement (1) für ein Gehäuse (49) zur Aufnahme eines elektronischen Bauteils (57) aufweisend: einen Deckelbereich (3) und einen Flansch (5), der Befestigungsmittel (11) zur Befestigung an einem Bodenelement (61) des Gehäuses (49) aufweist und der sich entlang eines äußeren Rands (13) des Deckelbereichs (3) in einer Flanschebene (27) erstreckt, wobei der Deckelbereich (3) einen Bombierbereich (17) aufweist, wobei der Bombierbereich (17) einen Rand (19) und einen von diesem Rand (19) beabstandeten Zentralabschnitt (21) aufweist, wobei innerhalb des Bombierbereichs (17) im Zentralabschnitt (21) ein Abstand (33) senkrecht zur Flanschebene (27) zwischen der Flanschebene (27) und einer äußeren Tangentialfläche (35) des Bombierbereichs (17) maximal ist und wobei entlang jeder geradlinigen Verbindungslinie zwischen dem Rand (19) des Bombierbereichs (17) und dem Zentralabschnitt (21) der Abstand (33) senkrecht zur Flanschebene (27) zwischen der Flanschebene (27) und der äußeren Tangentialfläche (35) des Bombierbereichs (17) stetig zunimmt.
Patent DE-102019203681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: PELLER NIKOLAUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs mit einem wenigstens einen Luftkanal umfassenden Kanalsystem, einem drehzahlgesteuerten Gebläse, mittels welchem ein Luftstrom in dem Luftkanal erzeugbar ist, und einer manuell betätigbaren Ausströmerklappe, bei dem folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:- Ermitteln des Volumenstroms (V̇) aus aktuellen Betriebsdaten des Gebläsemotors des Gebläses,- Bereitstellen einer Ventilatorkennlinie (K) des Gebläses, welche in Abhängigkeit eines geförderten Volumenstroms (V̇) eine Druckerhöhung (Δp) angibt,- Ermitteln einer Druckerhöhung (Δp) für den ermittelten Volumenstrom aus der Ventilatorkennlinie (K),- Gleichsetzen der ermittelten Druckerhöhung (Δp) mit einem von dem Luftkanal erzeugten Druckverlust (Δp, v),- Ermitteln eines Verlustfaktors (F) des Luftkanals aus dem Druckverlust (Δp, v) und einer Potenz des Volumenstroms (V̇) gemäß- Bereitstellen eines Verlustfaktor-Schwellwertes (S),- Erkennen einer geschlossenen Ausströmerklappe, wenn der Verlustfaktor (F) den Verlustfaktor-Schwellwert (S) erreicht, und- Begrenzen oder Absenken der Drehzahl des Gebläsemotors auf einen vorgegebenen Niedrigdrehzahlwert (n).
Patent DE-102019204578-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Vermessung der Homogenität eines optischen Elements
Inventor: BÖHME BEATE
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zur Vermessung der Homogenität eines optischen Elements (10) in einem Strahlengang (5) der Prüfvorrichtung, die ein Interferometer (2) enthält, das eine monochromatisch Lichtquelle (3), ein anpassbares Objektiv (6), eine Referenzfläche (7), die einer Oberfläche des zu prüfenden optischen Elements oder einer Interferometrie-Oberfläche (16) zugeordnet ist, und eine Analyseeinheit (8) für die Interferenz der Wellenfronten des von der Referenzfläche (7) und der zugehörigen Oberfläche des zu prüfenden optischen Elements oder der Interferometrie-Oberfläche reflektierten Lichts umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.Ihre Aufgabe ist es, eine Prüfvorrichtung und ein Verfahren zur hochpräzisen Vermessung der Homogenität eines optischen Elements - nicht nur einzelner Flächen sondern der Gesamtheit des optischen Elements - bereitzustellen, das insbesondere auch für die hochpräzise Vermessung von Kunststoff-Linsen bzw. anderen Spritzguss-Komponenten für die refraktive Augen-Laserchirurgie geeignet ist.Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Referenzfläche die der der Prüfvorrichtung abgewandten Oberfläche (11) des optischen Elements oder einer Interferometrie-Oberfläche im Strahlengang hinter dem zu prüfenden optischen Element zugeordnet ist, bevorzugt unter Zuhilfenahme eines Kompensationselements (9) zur Kompensation der monochromatischen Aberration.
Patent DE-102019213659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechstapels, Blechstapel, Maschinenbauteil und Elektromotor
Inventor: REICHERT MAGNUS
IPC: B32B15/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels welchem sich auf einfache und effiziente Art und Weise Blechstapel herstellen lassen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Beschichten eines oder mehrerer Bleche mit einem Verbindungsstoff; Verbinden mehrerer Bleche zu einem Blechlaminat durch eine erste Aktivierung des Verbindungsstoffs; Zerteilen des Blechlaminats zum Herstellen mehrerer Blechlaminateinheiten und/oder Herausteilen mehrerer Blechlaminateinheiten aus dem Blechlaminat; und Verbinden der mehreren Blechlaminateinheiten zu einem Blechstapel durch eine zweite Aktivierung des Verbindungsstoffs, wobei der Verbindungsstoff ein Harzmaterial und ein Elastomermaterial umfasst.
Patent DE-102019213867-A1 (DE)
Title: Hinderniserkennung umfassend ein rekurrentes neuronales Netzwerk
Inventor: RETAN KYLE
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Auswertung der von wenigstens einem Umfeldsensor (26) eines Fahrzeugs (10) erfassten Sensordaten, wobei die Vorrichtung ein künstliches rekurrentes neuronales Netzwerk (47) umfasst, das dazu ausgelegt ist, die Sensordaten zu filtern.
Patent DE-102019214426-A1 (DE)
Title: Etikettierer mit Andrückplattenantrieb
Inventor: TAUTZ FRANK
IPC: F16P5/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Etikettierer (5, 6) zum Aufbringen von Etiketten (3) auf Produkten (4) mit einer Andrückvorrichtung (9). Die Andrückvorrichtung (9) umfasst ein Gehäuse (8), das an einer Ansaugseite (7) eine Ansaugfläche (10) aufweist, an welche die Etiketten (3) ansaugbar sind, wobei die Ansaugfläche (10) eine Öffnung (11) aufweist, durch welche ein Andrückelement (12) führbar ist. Die Andrückvorrichtung (9) umfasst des Weiteren einen Antrieb (19), der dazu konfiguriert ist, das Andrückelement (12), vorzugsweise linear, zwischen einer Ausgangsposition und einer Andrückposition zu verschieben, wobei der Antrieb (19) ein erstes Koppelelement (24) aufweist, das zum Eingreifen mit einem zweiten, mit dem Andrückelement (12) verbundenen Koppelelement (26) konfiguriert ist, wodurch eine Kraft zwischen dem Antrieb (19) und dem Andrückelement (12) übertragbar ist. Der Etikettierer (5, 6) zeichnet sich dadurch aus, dass eines der Koppelelemente (24, 26) einen Magneten (27) aufweist. Eine weitere Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Eingriffszustand der Koppelelemente (24, 26) während einer Bewegung von der Ausgangsposition in die Andrückposition lösbar ist.
Patent DE-102019214494-A1 (DE)
Title: Verfahren, Ladeschnittstelle und Ladesystem zur Authentifizierung eines Fahrzeugs für einen Ladevorgang
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Stecker 1 eines Ladekabels wird als Authentifizierungsschnittstelle zur Authentifizierung eines Elektrofahrzeugs verwendet, indem eine Leseeinrichtung 3 des Steckers 1 einen Identifikator des Fahrzeugs aus einem Speicher 4 neben einer Buchse 2 am Fahrzeug ausliest. So wird eine komfortable Lademöglichkeit für Fahrzeuge geschaffen, welche, beispielsweise aufgrund ihres Alters, nur über eine einfache Ladeablaufsteuerung verfügen und den Standard ISO 15118 nicht unterstützen, sodass dennoch eine Authentifizierung des Fahrzeugs beim Einstecken des Ladesteckers erfolgen kann, ohne dass hierzu händische Eingaben von Abrechnungsmerkmalen erforderlich wären. Die Authentifizierung ist unabhängig vom Fahrzeughersteller oder Händler. Daher ist auch ein wiederholtes Update der Authentifizierungsdaten möglich - beispielsweise in Form von Prepaid-Tarifen, für welche ein Guthaben-RFID-Tag am Fahrzeug angebracht wird.
Patent DE-102019214648-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Wirbelstromheizung
Inventor: BLEHER ROLAND
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-09-25
Abstract: Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen (2), welche zwischen einer ersten Endplatte (3) und einer zweiten Endplatte (4) angeordnet sind. Eine Brennstoffzelle (2) weist jeweils eine Membran-Elektroden-Einheit (5), eine kathodenseitige Verteilerstruktur (6) und eine anodenseitige Verteilerstruktur (7) auf. Dabei ist zumindest entweder die anodenseitige Verteilerstruktur (6) oder die kathodenseitige Verteilerstruktur (7) metallisch ausgeführt. Der Brennstoffzellenstapel (1) weist eine Wirbelstromheizung (10) auf.
Patent DE-102019218994-A1 (DE)
Title: Indirekte Synchronisierung von Schwingungssensoren
Inventor: BORMANN ULF
IPC: G01H17/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Schwingungssensoren (7) weisen intern jeweils einen Taktgeber (9), einen ersten Zähler (10), einen zweiten Zähler (11) und ein Sensorelement (12) auf. Der jeweilige erste Zähler (10) wird jeweils hochgezählt, wenn der jeweilige interne Taktgeber (9) ein Taktsignal (T) ausgibt. Der jeweilige zweite Zähler (11) wird jeweils hochgezählt, wenn der jeweilige Schwingungssensor (7) ein von einem Signalgeber (15) abgegebenes Referenzschwingungssignal (R) erfasst. Jeweils wenn der jeweilige Schwingungssensor (7) ein weiteres Schwingungssignal (S) erfasst, übermittelt er das weitere Schwingungssignal (S) oder ein aus dem weiteren Schwingungssignal (S) abgeleitetes Signal (S') und weiterhin Daten zumindest für den Zählerstand (Z2) des zweiten Zählers (11) und für die Anzahl (δZ1) an Taktsignalen (T) zwischen dem Hochzählen des zweiten Zählers (11) auf den Zählerstand (Z2) des zweiten Zählers (11) und dem Erfassen des weiteren Schwingungssignals (S) an eine Auswertungseinrichtung (8). Die Auswertungseinrichtung (8) nimmt diese Informationen (S, S', Z2, 5Z1) entgegen. Sie referenziert die weiteren Schwingungssignale (S) unter Verwertung der Zählerstände (Z2) der zweiten Zähler (11), der Anzahlen (δZ1) an Taktsignalen (T) und ihr bekannter Laufzeitkorrekturen (δt') auf eine gemeinsame Zeitbasis.
Patent DE-102019220510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Lokalisierungskarte
Inventor: SVENSSON ANKE
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Lokalisierungskarte, mit den Schritten:a) Ermitteln von Straßenabschnitten (C11...Cnn) durch Auswerten von Daten eines zu kartierenden Straßennetzes (100);b) Klassifizieren der Straßenabschnitte (C11...Cnn) unter Berücksichtigung von definierten Gegebenheiten des Straßennetzes (100);c) Klassifizieren der Straßenabschnitte (C11...Cnn) unter Berücksichtigung von Umfeldsensordaten;d) Zusammenfassen der Straßenabschnitte (C11...Cnn) zu Clustern (C1...Cn) unter Berücksichtigung der in den Schritten b) und c) durchgeführten Klassifizierungen;e) jeweils gemeinsames rechnertechnisches Verarbeiten der Cluster (C1...Cn); undf) Übermitteln der erstellen digitalen Lokalisierungskarte an ein Fahrzeug.
Patent DE-102020003478-A1 (DE)
Title: Fallenanhänger
Inventor: MOHR ANDREAS
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung stellt ein Fallensystem bereit, umfassend: eine Lebendfalle (C4), welche zum Fangen von einem Tier, insbesondere einem Säugetier, ausgebildet ist; und eine die Lebendfalle (C4) umgebende mobile Transportplattform, welche insbesondere als ein KFZ- oder LKW-Anhänger ausgebildet ist; wobei die mobile Transportplattform dafür eingerichtet ist, die Lebendfalle (C4) aufzunehmen und freizugeben; wobei die Transportplattform eine Haltevorrichtung (C2) aufweist, welche dafür ausgebildet ist, eine bestimmungsgemäß lösbare Kopplung mit der Lebendfalle auszubilden.
Patent DE-102020109977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einseitigen Verschließen von Packungsmänteln für die Herstellung von Verbundpackungen
Inventor: RICHTER JÜRGEN
IPC: B31B50/28
Filed: 2020-04-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum einseitigen Verschließen von Packungsmänteln (S) für die Herstellung von Verbundpackungen, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen, durch Formung mittels einem Dornrad mit einer Mehrzahl von gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneter und radial nach außen gerichteter Dorne (30), welche nacheinander mehrere Bearbeitungsstationen in Umfangsrichtung des Dornrades durchlaufen, wobei jeder Dorn (30) an seinem freien Ende einen Kopf (32) aufweist, auf den die zu schließenden Faltabschnitte des auf den Dorn (30) aufgeschobenen Packungsmantels (S) gefaltet und in geschlossener Stellung versiegelt werden. Um eine zuverlässige und insbesondere taschenfreie Versiegelung des Endbereiches eines Packungsmantels (S) auf dem Dorn (30) zuverlässig zu gewährleisten, wobei die PE-Beschichtung im Inneren des Packungsmantels bei der Bodenformung auf dem Dorn (30) nicht beschädigt wird, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Längskantenbereich des Dorns (30) keine durchgehende Kante aufweist, sondern abgeschrägt oder abgerundet ausgebildet ist.
Patent DE-102020117200-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit einer Bedienoberfläche und einem Vibrationsaktuator zur Erzeugung einer lokal festgelegten Vibration auf der Bedienoberfläche
Inventor: HAUSMANN ALEXANDER
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) mit einer Bedienoberfläche (2) auf einer Vorderseite und einer Hinterfläche (3) auf einer zur Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite des Bedienelements, wobei das Bedienelement einen Vibrationsaktuator (4) aufweist, der wirkverbunden ist mit einem lokal begrenzten Abschnitt (5) der Bedienoberfläche (2), so dass eine über eine Sensorik detektierte Berührung des lokal begrenzten Abschnitts (5) der Bedienoberfläche (2) eine Vibration des Vibrationsaktuators (4) auslöst, wobei der Vibrationsaktuator (4) mittelbar über ein Hebelelement (7) mit der Hinterfläche (3) auf der Rückseite der Bedienoberfläche (2) verbunden ist, wobei das Hebelelement (7) eine Vibration des Vibrationsaktuators (4) zur Hinterfläche (3) des Bedienelements in den Bereich des lokal begrenzten Abschnitts (5) der Vorderseite der Bedienoberfläche (2) überträgt.
Patent DE-102020117855-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: BAUMGART THORSTEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (8) mit einem von Garraumwandungen (12, 16) begrenzten Garraum (6), umfassend ein Tragsystem (2) zur Anordnung eines Gargutträgers (4) in dem Garraum (6) in einer Einschubebene (22) einer Mehrzahl von Einschubebenen (22) des Tragsystems (2) für den Gargutträger (4) und eine Steuerung, wobei die Steuerung zur Ansteuerung mindestens eines Leuchtmittels des Gargeräts (8) ausgebildet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel als eine Mehrzahl von Leuchtmitteln ausgebildet ist und die Leuchtmittel jeweils oberhalb und unterhalb jeder der Einschubebenen (22) derart angeordnet und in einem Markierungsmodus des Gargeräts (8) mittels der Steuerung derart ansteuerbar sind, dass in Abhängigkeit einer vorher mittels der Steuerung ausgewählten Vorzugseinschubebene (22) für den Gargutträger (4) aus der Mehrzahl von Einschubebenen (22) lediglich Leuchtmittel zwischen der Vorzugseinschubebene (22) und der auf diese Einschubebene (22) oberhalb und unterhalb der Vorzugseinschubebene (22) direkt nachfolgenden Einschubebene (22) oder Garraumwandung zur Markierung der Vorzugseinschubebene (22) mittels der Steuerung einschaltbar sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (8).
Patent DE-102020121769-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Radumfangs für ein Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GHADIEH AKRAM
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-08-19
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bestimmung eines Radumfangs für ein Rad eines Kraftfahrzeugs (1) wird eine Drehzahl des Rads während einer Messperiode bestimmt, und eine während der Messperiode von dem Kraftfahrzeug (1) zurückgelegt Strecke wird bestimmt. Mittels einer Recheneinheit (5) wird ein der Messperiode zugeordneter Einzelwert für den Radumfang abhängig von einem Verhältnis der zurückgelegten Strecke zu der Drehzahl bestimmt.
Patent DE-102020122161-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie elektrischer Antriebsstrang mit der Anordnung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-08-25
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 mit einem drehbar gelagerten Maschinenbauteil 2, wobei das Maschinenbauteil 2 einen zumindest abschnittsweise hohlen Innenraum 10 aufweist, mit mindestens einer ersten Lagereinrichtung 3a zur drehbaren Lagerung des Maschinenbauteils 2 an einem Gehäuse 8 und mit einem Haltestab 7 zum Halten mindestens einer Funktionseinrichtung 15, 18, 19, 20 im Inneren des Maschinenbauteils 2 vorgeschlagen, wobei der Haltestab 7 einen Axialabschnitt 9 aufweist, welcher sich in einer axialen Richtung in Bezug auf eine Hauptachse H zumindest abschnittsweise in den Innenraum 10 des Maschinenbauteils 2 erstreckt, wobei der Haltestab 7 bei einer Verdrehung des Maschinenbauteils 2 relativ zu dem Maschinenbauteil 2 stationär verbleibt. Des Weiteren wird ein elektrischer Antriebsstrang mit der Anordnung 1 vorgeschlagen, bei der das Maschinenbauteil 2 als eine Rotor- und/oder Getriebewelle ausgebildet ist und eine Dichtungseinrichtung 15 und/oder eine Ableiteinrichtung 18 und/oder eine Lagereinrichtung 19 und/oder eine Sensoreinrichtung 20 mittels des Haltestabs 7 im Inneren der Rotor- und/oder Getriebewelle zumindest abschnittsweise gehalten ist und bei einer Verdrehung der Rotor- und/oder Getriebewelle stationär verbleibt.
Patent DE-102020122327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Lenkrads eines Kraftfahrzeugs in eine Ruhe- und/oder eine Easy-Entry-Position sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LOOS SEBASTIAN
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines Lenkrads eines Kraftfahrzeugs in eine Ruhe- und/oder eine Easy-Entry-Position, wobei das Lenkrad mit Verstellmitteln in Wirkverbindung steht, über die das Lenkrad in einem Lenkradverstellfeld bewegt werden kann. Verfahrensgemäß ist vorgesehen, dass• eine zuletzt eingestellten Lenkradposition als aktuelle Lenkradposition festgelegt wird;• eine Soll-Position im Lenkradverstellfeld, die in Bezug zur aktuell eingestellten Lenkradposition für einen Fahrer einen maximalen Raumgewinn darstellt, ermittelt wird;• diese Soll-Position als Ruhe- und/oder als Easy-Entry-Position festgelegt wird;• das Lenkrad in die festgelegte Ruhe- und/oder Easy-Entry-Position bewegt wird.
Patent DE-102020122864-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung eines ein- oder mehrlagigen Vlieses
Inventor: PÖHLER KAI
IPC: D04H1/46
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren, umfassend- einen Schrägsiebformer (1) der ausgebildet ist, eine Bahn von nassgelegtem Faserstoff (9) auf einem ersten umlaufenden Band (10) abzulegen,- mit einem weiteren Band (13), das ausgebildet ist, die Bahn von nassgelegtem Faserstoff (9) von dem ersten umlaufenden Band (10) zu übernehmen,- einer in Materialtransportrichtung nachgeordneten Krempel (15), die ausgebildet ist, ein Krempelvlies (15a) in die Anlage (100) einzuführen,- einer in Materialtransportrichtung nachgeordneten Wasserstrahlverfestigung mit mindestens einem Wasserbalken (16), die ausgebildet ist, eine einzelne Bahn aus Fasern oder mehrere Bahnen aus Fasern zu verfestigen und/oder zu verbinden und/oder zu strukturieren,- und einem in Materialtransportrichtung nachgeordneten Trockner (18), wobei die Anlage ausgebildet ist, wahlweise ein ein- oder mehrlagiges Vlies (19) herzustellen.
Patent DE-102020124028-A1 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung für taillenrückenlehnen von stühlen
Inventor: TSAI HSUAN-CHIN
IPC: A47C7/40
Filed: 2020-09-15
Abstract: Höheneinstellvorrichtung für Taillenrückenlehnen von Stühlen umfassend eine Halterung für eine Stuhlrücklehne über der Rückenlehne, ein Gewinde, das durch Drehen der Verstellstange in eine etwas niedrigere Position gedreht wird, ein erstes Zahnrad, das damit ineinandergreift, und ein zweites Zahnrad, das mit dem ersten Zahnrad koaxial gedreht wird, wobei die Halterung für die Stuhlrückenlehne unter der Rückenlehne mit einer Taillenrückenlehne versehen ist, die nach oben und unten hin geschoben werden kann. Die Rückseite der Taillenrückenlehne ist mit einer Zahnreihe versehen, die mit dem zweiten Zahnrad ineinandergreift, so dass die auf dem Stuhl sitzende Person eine oder zwei Hände zur Einstellstange ausstrecken kann, um den Vorwärts- oder Rückwärtsdrehvorgang auszuführen, und wobei sich die Taillenrückenlehne leicht nach oben und unten bewegen lässt, wodurch sich die Taillenrückenlehne weiterhin noch einfacher einstellen lässt, und es keine Verschiebung bei der einmal eingestellten Taillenrückenlehne gibt.
Patent DE-102020133965-A1 (DE)
Title: Stand-up-Paddle
Inventor: KAUFFMANN THOMAS
IPC: B63B32/40
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Stand-up-Paddle SUP (12, 14) angegeben, bei dem der Schwimmkörper (13, 15) ein Kopplungselement (20, 24 bzw. 22, 26) zur Kopplung mit einem weiteren SUP (12, 14) aufweist. Zur Kopplung können beispielsweise Paddel (16, 18) verwendet werden, die mit geeigneten Kopplungsgegenelementen versehen sind.
Patent DE-102020134282-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Reinigungs- und Sensorsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug und Verfahren zum Reinigen einer zu reinigenden Oberfläche eines Sensors
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/46
Filed: 2020-12-18
Abstract: - mindestens eine Reinigungsdüse (320), ausgebildet zum Beaufschlagen einer zu reinigenden Oberfläche (AR) mindestens eines Sensors (300) mit einem Reinigungsfluid (RF, DL, F),- ein Fluidstellmittel (270), insbesondere ein Fluidventil (272) oder eine Pumpe (276), ausgebildet zum selektiven Bereitstellen des Reinigungsfluids (RF) an die Reinigungsdüse (320),- einen Stellaktor (140) zum Erzeugen einer Reinigungsbewegung (BR) der Reinigungsdüse (320).Erfindungsgemäß ist bei der eine Reinigungsvorrichtung (100) vorgesehen, dass- die Reinigungsvorrichtung (100) ein Schaltmittel (160) zum Steuern des Stellaktors (140) aufweist, derart, dass- die Reinigungsbewegung (BR) unabhängig von dem Fluidstellmittel (270) erzeugt werden kann.
Patent DE-102020134849-A1 (DE)
Title: Mit integrierter elektronik ausgebildetes fahrzeuginnenverkleidungsteil und verfahren zur herstellung
Inventor: WHITEHEAD DAVID
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Anordnung, wobei die Anordnung enthält: ein Substrat; eine spritzgegossene strukturelle elektronische Komponente; und eine Polymerschicht, die das Substrat und die spritzgegossene strukturelle elektronische Komponente teilweise einkapselt und das Substrat und die spritzgegossene strukturelle elektronische Komponente zu einer einzigen Komponente vereinigt.
Patent DE-102020200036-A1 (DE)
Title: Separator, Batterie umfassend einen Separator und Verfahren zur Herstellung eines Separators
Inventor: TEICHERT PHILIPP
IPC: H01M50/409
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Separator, der folgendes umfasst:- eine Elektrodenstruktur; und- eine Beschichtung,wobei die Elektrodenstruktur gitterartig ausgebildet ist und die Beschichtung die Elektrodenstruktur elektrisch isolierend abdeckt.Ferner werden eine Batterie und ein Verfahren zur Herstellung eines Separators beschrieben.