baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3114887-C2 (DE)
Title: Magnetbandtransportvorrichtung
IPC: G11B15/64
Filed: 1981-04-13
Granted: 1984-03-15
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Bandabtastanordnung mit einer feststehenden Trommel und einer koaxial dazu angebrachten rotierenden Trommel vorgeschlagen, die zwischen sich einen Spalt bilden und um die das den Spalt kreuzende Band in einer Schraubenbahn gewickelt ist, wobei die rotierende Trommel bei ihrer Bewegung einen Druckgaslagerfilm zwischen dem Band und den Trommeln erzeugt, der durch den Spalt abgeleitet wird, so daß er die Tendenz zeigt, an der stromaufwärtigen Seite des Spalts einen variablen Filmdicke-Gradienten zu erzeugen; erfindungsgemäß ist die Anordnung mit Ventilierungselementen versehen, wie etwa ausgenommenen Teilen oder Nuten an der rotierenden Trommel, um diesen Gradienten zu reduzieren und die Filmdicke stromaufwärts vom Spalt zu kontrollieren.
Patent DE-3123906-C2 (DE)
Title: Blendeneinstellmechanismus für eine Kamera
IPC: G03B9/02
Filed: 1981-06-16
Granted: 1985-02-07
Abstract: In einer elektrisch betriebenen Blendeneinstelleinrichtung ist ein Blendeneinstellring mit einer Anzahl Blendeneinstell lamellen und mit einem Betätigungsring zum Öffnen oder Schließen der Lamellen in einem feststehenden Ring angeordnet, der dazwischen koaxial einen ringförmigen Raum übrigläßt, und es ist eine Antriebs- oder Betätigungseinrichtung zum Betätigen des Betätigungsrings verschiebbar in dem ringförmigen Raum angeordnet und mit dem Betätigungsring verbunden. Die Antriebs- oder Betätigungseinrichtung weist eine erste und eine zweite Antriebseinrichtung auf, die durch eine Dehnungseinrichtung miteinander verbunden sind. Die beiden Antriebseinrichtungen und die Dehnungseinrichtung sind mit piezoelektrischen oder elektrostriktiven Einrichtungen versehen, welche physikalisch verformt werden, wenn an sie eine Spannung angelegt wird. Wenn an die beiden Antriebseinrichtungen eine Spannung angelegt wird, werden ihre piezoelektrischen oder elektrostriktiven Einrichtungen radial nach außen verformt oder gedehnt, so daß die beiden Antriebseinrichtungen in dem ringförmigen Raum zwischen dem Blendenring und dem feststehenden Ring festgesetzt werden. Wenn dann Spannungssignale an die erste und zweite Antriebseinrichtung und die Dehnungseinrichtung in einer vorbestimmten zeitlichen Beziehung angelegt werden, wird die Antriebs- oder Betätigungseinrichtung schrittweise entlang des Blendenrings in einer von zwei Richtungen bewegt, bis eine optimale Blende erhalten wird. In ...........
Patent DE-3124897-C2 (DE)
Title: Thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile
IPC: G05D23/02
Filed: 1981-06-25
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für ein Heizungsventil besteht im wesentlichen aus einem mit dem Heizungsventil verschraubbaren Unterteil (1), einem das Thermostat (9) aufnehmenden Aufnahmeteil (6, 7, 8) und einer über das Thermostat (9) gestülpten Einstellkappe (10), die mit dem Aufnahmeteil gegen axiales Abziehen und gegen Verdrehen gesichert ist. Die Sicherung gegenüber dem axialen Abziehen erfolgt durch eine erste Rastverbindung (11) und eine zweite Rastverbindung (19, 20). Die zweite Rastverbindung (19, 20) erfolgt erst bei Verengung der Einstellkappe (10) durch eine radiale Deformation.
Patent DE-3145378-C2 (DE)
IPC: B65G67/24
Filed: 1981-11-14
Granted: 1990-04-19
Abstract: 1. Apparatus for the dust-free unloading of a vehicle (1) carrying material in powder form, especially a railway wagon carrying such material, into a stationary bunker installation (2), one or more outlets closable by means of slides being arranged underneath centrally along the length of the powder-material wagon (1), and the bunker installation (2) being adapted to have the wagon run over it and being provided with a top feed aperture (6) which is situated between the rail gauge of the powder-material wagon (1) and which during unloading comprises a collar-form loading frame (8) prolonging the outlets into the interior of the bunker, characterised in that the outlets of the powder-material wagon (1) are hopper outlets (3) framed by a single bell-shaped apron (4) which is open downwardly with a flat abutment surface and upwardly closes in sealing-tight manner against the powder-material wagon (1), and that the loading frame (8) is adapted to be applied with a flat abutment surface from below against the apron (4) is made to be closable in dust-tight manner against the feed aperture (6) by means of an encircling sealing element (10), and is provided internally with automatically closing sealing elements which open through the weight of the load material (chute plates 12 and rubber aprons 13), and that one of the abutment surfaces comprises a flat elastic sealing element (11).
Patent DE-3153349-C2 (DE)
Title: Apparatus for the packaging of delicate fruit into netting tubes
IPC: B65B25/04
Filed: 1981-01-27
Granted: 1987-11-12
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3208240-C2 (DE)
Title: Serien-Parallel-Umsetzer
IPC: G11B20/10
Filed: 1982-03-05
Granted: 1983-12-01
Abstract: Es wird ein Serien-Parallel-Umsetzer vorgeschlagen, welcher serielle Eingabeworte bildende serielle Datenbits (B) sowie Serienwort-Synchronisierimpulse (C) empfängt, die die Länge der seriellen Eingabeworte angeben. Ein Paralleltaktsignal (Q) wird synchron mit einer ganzen Zahl von Serienwort-Synchronisierimpulsen (C) erzeugt. Die Eingabedaten (B) werden der Reihe nach über einen direkten Datenweg einem Ausgabespeicher (38 bis 61, 138 bis 161) zugeführt. Ein Synchronzähler (22) zählt die empfangenen aufeinanderfolgenden seriellen Datenbits (B); ein Decodierer (26) veranlaßt auf einen jeweiligen Zählstoß des Zählers (22) hin der Reihe nach einen der Ausgabespeicher (38 bis 61, 138 bis 161) ein Datenbit abzuspeichern. Die abgespeicherten Daten werden gleichzeitig von den Ausgabespeichern auf das Paralleltaktsignal (QΔ) hin in Form eines parallelen Wortes freigegeben. Von Vorteil ist, daß die Bitposition der Datenbits während der Verarbeitung unverändert bleibt, was eine einfache Datenrückgewinnung ermöglicht sowie erleichterte Fehlersuche und -beseitigung. Die Wortlänge der seriellen Eingabeworte und die der parallelen Ausgabeworte kann auf einfache Weise geändert werden.
Patent DE-3211062-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Saitenhalters am Körper eines Saiteninstrumentes
IPC: G10D3/12
Filed: 1982-03-25
Granted: 1983-05-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Saitenhalters, an dem die Höhe der Saiten einstellbar ist, am Körper eines Saiteninstrumentes. Die Befestigungsvorrichtung umfaßt eine in den Körper (11) des Saiteninstrumentes eingebettete Mutter (14) mit einem Innengewinde (14a) mit großem Durchmesser am oberen Teil und mit einem Innengewinde (14b) mit kleinem Durchmesser am unteren Teil, wobei die Mutter (14) fest im Körper (11) des Saiteninstrumentes angebracht ist, einen Befestigungsbolzen (18) mit einem Außengewinde (18b), das dem Innengewinde (14b) mit kleinem Durchmesser entspricht, der in ein Befestigungsloch (17) im Saitenhalter (12) eingesetzt und mit seinem Kopfteil in Berührung mit der oberen Außenfläche des Randes des Befestigungsloches (17) gehalten ist, und einen Einstellbolzen (19) mit einem Außengewinde (19a), das dem Innengewinde (14a) mit großem Durchmesser entspricht, und mit einer durchgehenden Einsatzbohrung (19a) für den Befestigungsbolzen (18) in der Mitte, der mit seiner oberen Außenfläche in Berührung mit der Unterfläche des Randes des Befestigungsloches (17) gehalten ist.
Patent DE-3241164-C2 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungseinheit
IPC: F16J15/32
Filed: 1982-11-08
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die hydraulische Betätigungseinheit besteht aus einem Zylindergehäuse (8) und einem axial aus dem offenen Ende (13) des Zylindergehäuses (8) herausbewegbaren Kolben (7) und einer ringförmigen Dichtung (9), die in einer in dem Zylindergehäuse (8) ausgebildeten Ringnut (10) angeordnet ist. Die radial äußere Wand (22) der Ringnut (10) verläuft kegelstumpfförmig und erweitert sich zum offenen Ende (13) hin. Die Ringnut (10) wird von der Rückwand (24) und der Vorderwand (25) begrenzt. An der Vorderwand (25) erstreckt sich eine in Richtung des offenen Endes (13) des Zylindergehäuses (8) verlaufende Stufe (28). Die Stufe (28) ermöglicht größere Kolbenwege, ohne daß dabei der Kolben (7) an der Dichtung (9) vorbeigleitet und allzufrüh eine Nachstellung der hydraulischen Betätigungseinheit erfolgt (Fig. 1).
Patent DE-3246705-C2 (DE)
Title: Tetrahydrobenzthiazolderivate und diese Verbindungen als wirksamen Bestandteil enthaltende herbizide Mittel
IPC: C07D417/14
Filed: 1982-12-17
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Tetrahydrobenzthiazolderivate der allgemeinen Formel (I)  (Formel I)  in der R ↑1 eine der folgenden Gruppen bedeutet:  (Formel II)  wobei R ↑2 Wasserstoff, die Methyl-, Acetyl-, Benzoyl-, Phen oxycarbonyl- oder 3-Pyridylcarbonylgruppe ist und R ↑3 Wasserstoff, die Hydroxy-, Methoxy- oder Acetoxygruppe darstellt,  (Formel III)  Diese Verbindungen besitzen herbizide Wirksamkeit.
Patent DE-3301964-C2 (DE)
Title: Rotationsmeißel
IPC: B23B27/12
Filed: 1983-01-21
Granted: 1985-02-28
Abstract: Der Rotationsmeißel für die spangebende Bearbeitung von Metallen hat eine Achse 2 mit einem an ihr auf einer Seite befestigten Schneidelement 7. Die Achse 2 ist im Gehäuse 1 mit Hilfe von Radiallagern 3 und 4 sowie Stützlagern 5 und 6 gelagert. Das dem Schneidelement 7 nächstgelegene Radiallager 3 ist im Gehäuse 1 mit einer Buchse 8 fixiert. Die Buchse 8 besitzt einen Zentralabschnitt 17 mit konstanter Steifigkeit und Endabschnitte 20 und 21 mit veränderlicher Steifigkeit. Diese Steifigkeit reicht von einem Maximalwert bis zu einem Minimalwert über die Länge der Endabschnitte in Richtung zu den Stirnseiten 22 und 23 der Buchse 8 hin.
Patent DE-3306471-C2 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Führungsschiene auf einem Maschinenelement
IPC: F16B2/14
Filed: 1983-02-21
Granted: 1984-10-11
Abstract: Die Schiene (3) wird am Gestell (1) der Maschine mit Hilfe von Spannbügeln (8) befestigt, die dieses Gestell und die Schiene übergreifen und die gegen letztere mit Hilfe einer Stange (11) gedrückt werden, die einen Zuganker bildet mit einem tangentialen Durchgang (15), der schräg verläuft und sich auf der Hälfte der Dicke der Stange erstreckt. Der Durchgang (15) seinerseits wird von einem keilförmigen Teil (16) überquert, auf dem eine Klemmschraube (19) aufgelagert ist. Dank dieser Anordnung brauchen die Führungsschienen für ihre Befestigung auf der Maschine keine Durchbohrung aufzuweisen.
Patent DE-3317400-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrüsten eines Kunstfasern enthaltenden Textilguts mit einem verdampfbaren Ausrüstungsmittel und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: D06B21/00
Filed: 1983-05-13
Granted: 1985-08-29
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufbringen verdampfbarer Ausrüstungsmittel, wie Hochveredlungsmittel, Farbstoff und optische Aufheller, auf Textilgut, wird das Ausrüstungsmittel verdampft und in der Dampfphase über ein Leitungssystem auf das Textilgut übertragen. Die Aufgabe besteht darin, ein Abflecken bzw. Verschmieren und ein Rückdampfen des aufgedampften Materials in einem kontinuierlich arbeitenden Ausrüstungssystem zu vermeiden. Erfindungsgemäß wird in ein und demselben Aggregat bedampft und fixiert.
Patent DE-3448205-C2 (DE)
Title: Vacuum-cleaner handle
IPC: A47L9/32
Filed: 1984-08-17
Granted: 1988-10-27
Abstract: The vacuum-cleaner handle (1e) has a handle opening (8e), the lower delimiting part of which is constructed with a U-shaped cross-section to form a receiving space (92) for a vacuum-cleaner attachment such as a crevice nozzle (94). <IMAGE>
Patent DE-3643107-C2 (DE)
IPC: F41G3/26
Filed: 1986-12-17
Granted: 1993-05-13
Abstract: The arrangement for shot simulation with a shot simulator and at least one target is characterized in that the target has a device for emitting light of a wavelength outside the visible wavelength range and the shot simulator has a receiving device for the light. The shot simulator also possesses a device for measuring the period of time between the detection of the target as a result of the emitted light and the firing of a simulated shot. By means of this arrangement, the reaction time required by the gunner between the detection of the target, the identification of the latter and the firing of a shot and a hit can be measured effectively.
Patent DE-3934008-C2 (DE)
Inventor: FUTAMI SHUNICHI
IPC: A61K6/06
Filed: 1989-10-11
Granted: 1995-01-05
Abstract: A filling composition for dental temporary sealing comprises a component A defined by a puttied base agent composition wherein a base agent containing a water-insoluble liquid acidic phosphate and/or a water-insoluble organic carboxylic acid that is liquid at room temperature contains 5.0 to 50.0 % by weight of finely divided silica, and a component B defined by a puttied setting agent composition wherein a setting agent containing a reactive multi-valent metal salt containing 1.0 to 20.0 % by weight of a finely divided inorganic filler having a solubility of 0.2 or less at 20 DEG  C.
Patent DE-4111598-C2 (DE)
IPC: B26D7/06
Filed: 1991-04-10
Granted: 1993-07-08
Abstract: A cold meat slicer having a housing, a rotating circular cutter blade, a carriage for the product to be cut for reciprocating movement relative to the cutter blade and adapted to be driven either manually or by a motor. The optionally selectable manual or motor-driven operation is provided by two parallel rocker arms, a drive arm and a driven arm adapted to be selectively coupled and mounted on a common swivel axis, the drive arm being connected to a drive motor and the driven arm coupled to the carriage guide. The rocker arms execute their movements exclusively in planes parallel to each other.
Patent DE-4193388-C2 (DE)
Title: Alloyed hot dip zinc@ plated steel sheet
Inventor: SAGIYAMA MASARU
IPC: C23C2/06
Filed: 1991-12-27
Granted: 1997-09-11
Abstract: An alloyed hot dip Zn plated steel sheet is mfd. as follows: A steel sheet is plated in a Zn plating bath containing Al, Zn and unavoidable impurities. The plating amt. is controlled. The plated steel sheet is subjected to alloy treatment, where the content of Fe in the upper film is adjusted to be 8-12%, in a heated furnace. Zn plating is carried out under the following conditions: The Zn plating bath contains 0.05-0.13% Al. The feed-in temp of the steel sheet is 495 deg. C or lower. Equation (I) relating the Al content (Al%) and the feed in temp. of the steel sheet, T is satisfied. When the conditions are satisfied during plating, a zeta phase is positively formed by plating. After plating the steel sheet is subjected to alloy treatment in a high frequency induction heating type alloy furnace, under conditions such that the temp. of the steel sheet is 495 deg. C or lower and is then cooled down.
Patent DE-4447494-C2 (DE)
Title: Integral skin foam mouldings prodn.
Inventor: NAKAMURA MICHIHIKO
IPC: C08G18/18
Filed: 1994-04-14
Granted: 1998-05-28
Abstract: A process for the in-place moulding of semi-rigid integral-skin foam (ISF) comprises (a) evacuating a mould cavity to 933 hPa or below, (b) injecting a polyurethane (PU) material contg. a polyol component, an isocyanate component, a catalyst to give a good balance between foaming and hardening, and not more than 3 pts. wt. water to 100 pts. wt. polyol (the material contains no Freon), and (c) foaming the mixt. to fill the cavity with ISF. Also claimed is a PU material as above.
Patent NL-1002760-C2 (NL)
Title: Transfer printing system for three dimensional object
Inventor: VOS HENDRE
IPC: B41M3/00
Filed: 1996-04-02
Granted: 1997-10-03
Abstract: The objects (14) are taken from a buffer store (17) by carriers (15) attached to endless drive chains. The object is carried into a spray cabin (18), where it is coated with a background layer of paint by a sprayer (19). The background is dried by a bank of lamps (20). The transfer foils (8) are activated by a spray head (5) and fed to a reservoir (2) containing water. Each object is brought into contact with a foil as the foil floats across the water surface. As the foil is soluble in water, it leaves the layer of inked image floating on the water surface (11), where it adheres to the object as it is submerged. The object then passes over a spray cleaning station (25), where any foil remnants are removed. The completed object is then carried away by a conveyor belt (22). Alternatively, the transfer image is activated using heat or light.
Patent NL-1009975-C2 (NL)
Title: Smart card, has integrated circuits coupled to pattern of electrically conducting tracks on film support
Inventor: WATEREN FRITS VAN DER
IPC: G06K19/077
Filed: 1998-08-31
Granted: 2000-03-02
Abstract: The smart card (5) comprises a film support (9) with a pattern of electrically conducting tracks (10), and at least two integrated circuits (7) coupled to the tracks and mounted on the support.  A smart card comprises a film support, (preferably made from polyimide) with a pattern of electrically conducting tracks, and at least two integrated circuits coupled to the tracks and mounted on the support.
Patent NL-1017256-C2 (NL)
Inventor: VISSERS HERMANUS HENDRIK
IPC: A01D34/73
Filed: 2001-02-01
Granted: 2002-08-02
Abstract: What is disclosed is a knife attachment for a knife of a rotary mower, comprising a shaft (3) which is rotatably mounted, locked against downward movement, in a passage of a rotary carrier plate (2) with an upper (during use) end. The shaft furthermore defines an axis of rotation about which the knife (1) can pivot with respect to the carrier plate. The knife is detachably connected to the lower end of the shaft in a fixed rotary position and it is located adjacently to an axial (seen in the direction of the shaft) stop (17), which is connected to the carrier plate, with its side facing towards the carrier plate. <IMAGE>
Patent NL-1022675-C2 (NL)
Inventor: LOON LAURENTIUS PETRUS JOSEPH
IPC: A47F10/06
Filed: 2003-02-13
Granted: 2004-08-16
Abstract: A catering assembly for use with an aircraft or train includes a wall (1) provided with a multiplicity of slots (2) running in the vertical direction with undercuts as well as a multiplicity of essentially block-shaped modules (6) with runners (14) on the rear that can be accommodated in the undercut slots (2), the cross-sectional shape of which, viewed in the horizontal plane, corresponds to the cross-sectional shape of the undercut slots (2), viewed in the horizontal plane. The catering assembly furthermore includes lifting elements for raising or lowering the module (6), the runners (14) of which have been accommodated in a the undercut slot (2), over the wall. It is preferable if the slots (2) are widened in places (15) such that a runner (14) can be inserted here in the horizontal direction so as then to hook into the undercut slot (2) after being moved vertically.
Patent NL-1027257-C2 (NL)
Inventor: SLEBOS HENK
IPC: F17C13/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-04-19
Abstract: The invention relates to a construction panel for forming a wall of a cryogenic tank, comprising a first layer (1), a second layer (3) and a space which, is located between the first and second layer and which is provided with a thermally insulating structure, wherein the thermally insulating structure comprises two honeycomb structures (7) situated at a mutual distance, wherein a vacuum space (8) is located between these honeycomb structures, and a cryogenic tank provided with such a construction panel.
Patent NL-1033031-C2 (NL)
Inventor: HEIJDEN EDGAR IVO MARIA VAN DER
IPC: B05B7/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: The invention relates to a foam-forming assembly for forming a foam, comprising a housing having an air passage and a liquid passage which each end in a mouth and which are in communication with a dispensing passage which ends in a dispensing opening, and a valve body. The invention is characterized in that the mouth of the liquid passage is annular and the mouth of the air passage and an entry port of the dispensing passage are substantially provided on the circumference of an imaginary circle, in which between the annular mouth of the liquid passage and the mouth of the air passage and/or the entry port of the dispensing passage an annular sealing surface is provided, against which, in rest position, the valve body sealingly engages, and in which during dispensing the valve body becomes detached of the sealing surface such that the mouth of the air passage, the mouth of the liquid passage and the entry port of the dispensing passage substantially simultaneously come in fluid communication with each other.
Patent NL-2005576-C2 (NL)
Inventor: CHANG HUANG-TUNG
IPC: A63B22/02
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-09-03
Abstract: A buffer board (4) for a treadmill (5) includes a bamboo strip portion and a slip resistant plate (2). The bamboo strip portion is composed of at least one longitudinal bamboo strip (11) and at least one transverse bamboo strip (12). The longitudinal bamboo strip (11) and the transverse bamboo strip (12) are crosswise overlapped and knitted to constitute a woven bamboo plate (1). The woven bamboo plywood (1) can be stacked up one by one to constitute a stack of woven bamboo plywood in a desired thickness for enhancing the strength of the buffer board (4). The longitudinal bamboo strips (11) connected side by side and the transverse bamboo strips (12) connected side by side are stacked up to constitute a laminated bamboo plywood (3). The uppermost woven bamboo plywood (1) or the laminated bamboo plywood (3) is attached to the slip resistant board (2) with bond. By stamping the surface of the slip resistant board (2) is formed with concave-convex massage pattern therein according to the pattern of the woven bamboo plywood (1 ) or the laminated bamboo plywood (3 ). The buffer board (4) constituted by the woven bamboo plywood (1 ) or the laminated bamboo plywood (3) or both laminated provides excellent buffering effect and foot massage effect.
Patent NL-2009251-C2 (NL)
Inventor: PETERS TAMMO
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-07-28
Granted: 2014-02-03
Abstract: Disclosed is a device for providing sexual stimulation, comprising a sheet-like member 16 of a bendable material having a first fastening member 25 for cooperation with a second fastening member 26 of a sexual tool 20, and wherein the sheet-like member comprises an opening 19 and wherein said first fastening member 25 is provided near said opening 19. Also disclosed is a combination of a sheet-like member 19 and a sexual tool 20, for example: An artificial vagina, an artificial anus and an artificial mouth. Further disclosed is a container 2 of a bendable material comprising a stuffing, wherein said container 2 is filled at least partly with stuffing, such that said stuffing is displaceable within said container 2, and wherein the container 2 further comprises a sheet-like member 16. The sheet-like member may carry any desired image for enhancing sexual stimulation.