baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106745-U1 (DE)
Title: Eimer
IPC: B65D21/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eimer (1) mit einem Boden (2), an dem eine den Boden (2) umfassende Seitenwand (3) angeformt ist, zur Bildung eines oben geöffneten Behälters mit einem leicht konisch ausgebildeten Volumen, an dessen oberen gewölbten Rand (5) an zwei gegenüberliegenden Punkten an der Seitenwand (3) ein gebogener Bügel (6) als Henkel schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (1) ein Rechteckvolumen-Behälter mit einer im Wesentlichen quadratischen Bodenfläche (7) sowie am Rand (5) angeordnete Einformungen (10) umfasst, so dass der Eimer (1) als ineinander setzbarer und als drehstapelbarer Behälter verwendbar ist.
Patent DE-202020000508-U1 (DE)
Title: System zur Verfolgung von Transportmitteln innerhalb eines festen Kundenstammes
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das System, jegliche Transportmittel eines Unternehmens, die mit einem dauerhaften Barcode oder mit einer mobilen Barcode-Kennzeichnung versehen sind und deren letzter Empfänger inklusive Zustellungsdatum und -Uhrzeit in einem Computer-technologischen System gespeichert wird. Die individuelle Kennzeichnung der Transportmittel mittels zweier Etiketten mit Firmenname und Barcode. Die Etiketten sind mit einem extrem haftfähigen Kleber versehen. Etikett und Aufdruck sind spülmaschinenfest und nach 72 Stunden nur mit entsprechenden Werkzeugen von den Transportmitteln zu entfernen.
Patent DE-202020101793-U1 (DE)
Title: Transportbox-Einsatz und Anordnungen mit einem solchen
IPC: B65D81/38
Filed: 2020-04-02
Abstract: Transportbox-Einsatz (2) für den Transport von Transportgut, insbesondere für den Kühltransport, wobei der Transportbox-Einsatz aufweist:
 ein erstes Seitenelement (4a),
 ein zweites Seitenelement (4b), das entlang einer ersten Längskante (20b) mit einer zweiten Längskante (22a) des ersten Seitenelements (4a) verbunden ist,
 ein drittes Seitenelement (4c), das entlang einer ersten Längskante (20c) mit einer zweiten Längskante (22b) des zweiten Seitenelements (4b) verbunden ist, und
 ein viertes Seitenelement (4d), das entlang einer ersten Längskante (20d) mit einer zweiten Längskante (22c) des dritten Seitenelements (4c) verbunden ist,
 wobei die Seitenelemente (4a-d) an ihren beiden Längskanten (20a-d, 22a-d) jeweils eine Fase (16a-d, 18a-d) aufweisen,
 wobei die Seitenelemente (4a-d) jeweils aus zumindest drei parallel und bündig zueinander angeordneten Kammern (38) ausgebildet sind, und
 wobei eine Kammer (38) ausgebildet ist aus einer ersten ebenen Papplage (30a), einer zweiten ebenen Papplage (30b) und einer dazwischenliegenden Wellenlage (34, 36), die jeweils miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020103505-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) mit einem Sicherheitsschalter (4) und einer Anordnung von Betätigern (10), wobei bei einem in einem Ansprechbereich zum Sicherheitsschalter (4) angeordneten Betätiger (10) zwischen diesen Signale übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale ein Code sind oder dass abhängig von den Signalen im Sicherheitsschalter (4) ein Code generiert wird, wobei der Code Anforderungen für eine sichere Datenübertragung genügt, dass abhängig von den Signalen des Betätigers (10) Ausgangssignale über einen Sicherheitsausgang (5) an eine Sicherheitssteuerung (3) ausgegeben werden, dass der Code über einen nicht sicheren Kommunikationskanal der Sicherheitssteuerung (3) zugeführt ist, und dass die Sicherheitssteuerung (3) eine durch den Code bestimmte Funktion nur dann freigibt, wenn in der Sicherheitssteuerung (3) dieser Code und die Ausgangssignale des Sicherheitsschalters (4) erkannt werden.
Patent DE-202020104024-U1 (DE)
Title: Gaserzeugungsanlage zur Erzeugung von wasserstoffhaltigem Synthesegas
IPC: C01B3/32
Filed: 2020-07-10
Abstract: Gaserzeugungsanlage (10) zur Erzeugung von wasserstoffhaltigem Synthesegas (12) mit einem Gaserzeugungsreaktor (14) mit einer größeren Höhe (H R ) als Breite (B R ), wobei der Gaserzeugungsreaktor (14) aufweist:
 a. einen Gaseinlass (16) zur Aufnahme von überhitztem Wasserdampf (18);
 b. einen oberen Gasauslass (20a) zur Abgabe eines Gas-Wasserdampf-Gemisches (22);
 c. einen unteren Gasauslass (20b) zur Abgabe von Synthesegas (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Längsachse (LA) des Gaserzeugungsreaktors (14)
 d. eine Einlassschleuse (28a) zur Aufnahme von Rohmaterial (30) in fester Form unter Gasabdichtung des Gaserzeugungsreaktors (14) an einem oberen Ende (26a) des Gaserzeugungsreaktors (14) vorhanden ist;
 e. eine Auslassschleuse (28b) zur Abgabe von Restmaterial (32) in fester Form unter Gasabdichtung des Gaserzeugungsreaktors (14) an einem unteren, dem oberen Ende (26a) gegenüberliegenden Ende (26b) des Gaserzeugungsreaktors (14) vorhanden ist, wobei der Gaseinlass (16) näher an dem unteren Ende (26b) als der untere Gasauslass (20b) angeordnet ist und der obere Gasauslass (20a) näher an dem oberen Ende (26a) als der untere Gasauslass (20b) angeordnet ist und der Abstand A 5  zwischen dem oberen Gasauslass (20a) und dem unteren Gasauslass (20b) größer ist als der Abstand A 6  zwischen dem unteren Gasauslass (20b) und dem Gaseinlass (16).
Patent DE-202021000170-U1 (DE)
Title: Eine Deckenlampen-Installationsstruktur
IPC: F21V21/03
Filed: 2021-01-11
Abstract: Eine Deckenlampen-Installationsstruktur, umfassend ein Deckenlampenkörper und eine feste Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kreis von Dichtungsschicht zwischen dem Deckenlampenkörper und der festen Halterung angeordnet ist, wobei ein Auslöser und eine Feder an dem Deckenlampenkörper angebracht sind, und wobei der Auslöser drehbar an dem Deckenlampenkörper angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der Feder jeweils fest mit dem Deckenlampenkörper und dem Auslöser verbunden sind, und wobei ein Begrenzungsblock an der festen Halterung konvex angeordnet ist, und der Auslöser an den Begrenzungsblock eingehängt ist.
Patent DE-202021000417-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: H05B6/38
Filed: 2021-02-04
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen, die auf einem Speisenträger dargeboten werden, mit einer Induktionsspule, der von einer Steuerung Wechselspannungsimpulse zugeführt werden, die in einem, mit dem Speisenträger thermisch in Verbindung stehendem Material Wirbelströme erzeugen, die das Material, den Speisenträger und schließlich die Speisen warmhalten, bzw. deren Abkühlung verzögern, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionsspule von einer Platine mit Leiterbahnen gebildet ist, die den Windungen der Induktionsspule entsprechen und dass die Platine in einer Tischplatte eines Tisches oder in einem Tischset bzw. Tablett angeordnet ist.
Patent DE-202021000684-U1 (DE)
Title: Bildträgereinheit mit einem Bildträger, auf dem Farbpigmente aufgebracht sind
IPC: B44D3/18
Filed: 2021-03-04
Abstract: Bildträgereinheit mit einem Bildträger, auf dem Farbpigmente in einer oder mehreren Schichten aufgebracht sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Bildträger aus Kohlenstoff in Form von Carbon besteht.
Patent DE-202021101045-U1 (DE)
Title: LED-Lampe für eine Fahrzeugleuchte und CAN-Busadapter
IPC: H05B45/50
Filed: 2021-03-03
Abstract: LED-Lampe (1) für eine Fahrzeugleuchte, wobei die LED-Lampe (1) mindestens ein LED-Modul (11), einen Nachrüstkörper (12), der das mindestens eine LED-Modul (11) stützt, und einen von dem mindestens einen LED-Modul (11) verschiedenen Stromverbraucher aufweist, wobei der Stromverbraucher aus einem flexiblen Adapterkabel (13) mit einem Widerstandsdraht (131) besteht, der sich über die gesamte Länge des flexiblen Adapterkabels (13) erstreckt.
Patent DE-202021101343-U1 (DE)
Title: Flachantrieb für die Montage von Verschraubungen
IPC: B25B21/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Flachantrieb zur Montage von Verschraubungen, der ein Gehäuse (11) aufweist, in dem mehrere Zahnräder (12, 13, 14, 15) in Eingriff miteinander unter Bildung eines Getriebes drehbar gelagert sind, und dessen eines endständige Abtriebszahnrad (12) einen Werkzeugaufsatz (16) aufweist, mit dem eine Schraubenmutter verdrehbar ist, und dessen anderes endständige Antriebszahnrad (15) mit einem Drehantrieb (16) verbindbar ist, wobei an wenigstens einem Zahnrad (15) des Getriebes ein Freilauf (21) angeordnet ist, der eine Drehung des Zahnrads (15) in nur einer Drehrichtung (22) erlaubt, und in die andere Drehrichtung die Drehung durch einen Anschlag blockiert, der mit einer Sperrklinke (23) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag als zur Drehachse (25) des einen Zahnrads (15) exzentrischer Zapfen (26) ausgebildet ist, der sich senkrecht zur Flachseite des Zahnrads (15) erstreckt und der in der einen Drehrichtung (22) des Zahnrads (15) die Klinke (23) entgegen der Kraft einer Feder (29) verschwenkt und in der anderen Drehrichtung gegen die Stirnseite (30) der Klinke (23) anschlägt.
Patent DE-202021103006-U1 (DE)
Title: Halteelement für ein Drape für ein Operationsmikroskop
IPC: A61B90/25
Filed: 2021-06-01
Abstract: Halteelement (1) für ein Drape für ein Operationsmikroskop (4),
 wobei das Halteelement (1) einen Haltering (2) und eine in dem Haltering (2) angeordnete Ausnehmung (3) für eine Schnittstelle (41) des Operationsmikroskops (4) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (2) eine asymmetrische, die Ausnehmung (3) begrenzende Kontur (21) aufweist, sodass in einem Zustand, in dem das Halteelement (1) an dem Operationsmikroskop (4) befestigt ist, eine einzige mögliche Befestigungsposition des Halteelements (1) an der zu der Kontur (21) des Halterings (2) korrespondierenden Schnittstelle (41) des Operationsmikroskops (4) existiert, in der eine Ausrichtung des Halteelements (1) relativ zum Operationsmikroskop (4) festgelegt ist.
Patent DE-202022101234-U1 (DE)
Title: Schließklappensystem für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeugfrontbereich mit einem derartigen Schließklappensystem
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-03-07
Abstract: Schließklappensystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Öffnung (5) in einem Konturabschnitt einer Fahrzeugaußenhaut oder eines Fahrzeuginnenraums, sowie mit einer im Bereich der Öffnung (5) schwenkbeweglich gelagerten Schließklappe (3) zum Verschließen oder Freigeben der Öffnung (5), und mit einer Steuereinheit, die mit der Schließklappe (3) in Wirkverbindung steht, um die Schließklappe (3) zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit einen durch elektrische Aktivierung längenveränderbaren Betätigungsdraht (6) aufweist, der mit einem in zwei entgegengesetzten Richtungen beweglichen Steuerglied (9) gekoppelt ist, das zur mechanischen Ansteuerung der Schließklappe (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202022102847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von elektrischen Leiterbahnen einer Leiterplatte
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von elektrischen Leiterbahnen (2) einer Leiterplatte (1) mit einem an der Leiterplatte (1) befestigbaren Kontakthalter (6), welcher mehrere benachbarte Aufnahmekammern (7) aufweist, in welchen kraft- und/oder formschlüssig jeweils ein Steckkontakt (5) aufgenommen ist, wobei die Aufnahmekammern (7) in einem Raster angeordnet sind, welches das Einstecken einer Mehrzahl von Kontaktstiften (3) eines Kontaktpartners (4), insbesondere eines Relais, in die Steckkontakte (5) ermöglicht, wobei jeweils ein Steckkontakt (5) mit einer elektrischen Leiterbahn (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der sockelartige Kontakthalter (6) eine die Aufnahmekammern (7) an ihrer der Leiterplatte (1) abgewandten Vorderseite (11) abschließende, rechtwinklig zur Einsteckrichtung der Steckkontakte (5) gerichtete, in Montagelage parallel zur Leiterplatte (1) angeordnete Wand (12) aufweist, welche mit den Steckkontakten (5) fluchtende Einstecköffnungen (13) aufweist, welche als Zentrierführungen für die Kontaktstifte (3) ausgebildet sind, wobei die Wand (12) des sockelartigen Kontakthalters (6) auf der den Aufnahmekammern (7) abgewandten Seite in wenigstens einen rechtwinklig zur Wand (12) gerichteten Seitenwandbereich (15) übergeht, welcher als Führung für einen Gehäusekörper (16) des Kontaktpartners (4) ausgebildet ist, wobei an der Innenseite des wenigstens einen Seitenwandbereiches (15) zur Einsteckrichtung des Kontaktpartners (4) parallele Führungsstege (17) vorgesehen sind.
Patent DE-202022103120-U1 (DE)
Title: Mobilfreundliches 5G-Panoramakamerasystem mit stabilem Signal
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Mobilfreundliches 5G-Panoramakamerasystem mit stabilem Signal, umfassend eine 5G-Kamera (3), einen zusammengehörigen Schaltkasten (4) der 5G-Kamera (3) und eine Halterung zum Installieren der 5G-Kamera (3) und des Schaltkastens; dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine abnehmbar an dem Installationsfundament (1) verankerte aufrechte Stange (2) umfasst, wobei zwischen dem oberen Ende der aufrechten Stange (2) und dem Installationsfundament (1) weiterhin mehrere Schrägseile (5) zum Stabilisieren der aufrechten Stange (2) angeordnet sind, und wobei die jeweiligen Schrägseile (5) radial mit der aufrechten Stange (2) als Mittelpunkt angeordnet sind, und wobei die beiden Enden jeden Schrägseils (5) jeweils mit dem oberen Ende der aufrechten Stange (2) und dem Installationsfundament (1) abnehmbar verbunden sind; und wobei die 5G-Kamera (3) und der Schaltkasten (4) an dem Oberteil der Seitenfläche der aufrechten Stange (2) verankert sind.
Patent DE-202022104904-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Bestimmung der zeitlichen Durchbrennbeständigkeit eines Prüflings
IPC: G01N3/60
Filed: 2022-08-30
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zur Bestimmung einer zeitlichen Durchbrennbeständigkeit eines Prüflings (50), umfassend eine einen Aufnahmeabschnitt (32) aufweisende Halterung (30), in dem der Prüfling (50) direkt oder indirekt aufnehmbar ist,
 und ein Beaufschlagungsmittel (20) zur Bereitstellung eines thermisches Hochgeschwindigkeits-Massestroms (22) der auf den Prüfling (50) richtbar ist,
 und eine mit der Halterung (30) wirkmäßig gekoppelten Kraftmesseinrichtung (40), die derart eingerichtet ist, die durch den Massestrom (22) in den Prüfling (50) eingetragene Kraft (F) zu ermitteln.
Patent DE-202023101062-U1 (DE)
Title: Rucksack oder Koffer
IPC: A45F3/04
Filed: 2023-03-06
Abstract: Rucksack oder Koffer (1, 1', 1") mit einer Unterschale (2) und einer klappbar mit der Unterschale (2) verbundenen Oberschale (3), wobei sowohl die Unterschale (2) als auch die Oberschale (3) jeweils eine Innenlage (4) und eine Außenlage (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (3) und/oder die Unterschale (2) magnetische Kopplungselemente (6) aufweist/aufweisen, wobei die Innenlage (4) der Oberschale (3) und/oder der Unterschale (2) eine Kunststoffwanne mit Vertiefungen (7) aufweist, in welchen die magnetischen Kopplungselemente (6) bündig aufgenommen sind, wobei sich die magnetischen Kopplungselemente (6) zwischen der Außenlage (5) und der Innenlage (4) der Oberschale (3) und/oder zwischen der Außenlage (5) und der Innenlage (4) der Unterschale (2) befinden.
Patent DE-202023104375-U1 (DE)
Title: Ein zylindrischer Sicherheitsleiterkorb-Wandbefestigung
IPC: E01D21/00
Filed: 2023-08-02
Abstract: Eine zylindrische Sicherheitsleiterkorb-Wandbefestigung, die einen Sicherheitsleiterkorb mit einer bestimmten Höhe umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsleiterkorb mit einem Verbindungselement an der Säule versehen ist, wobei das Verbindungselement mit der Klemme durch die Verbindungsstange verbunden ist, und die Klemme verriegelt und an dem zylindrischen Pfeiler befestigt ist.
Patent DE-202023105040-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Feinantrieb
IPC: B25B13/46
Filed: 2023-09-01
Abstract: Ratschenschlüssel mit Feinantrieb, mit mindestens:
 einem Schraubenschlüssel (10), der ein Hauptloch (13) aufweist, wobei das Hauptloch (13) an der Innenwand vertieft eine erste Bogenfläche (16) und eine zweite Bogenfläche (17) aufweist, die eine erste Kammer (160) und eine zweite Kammer (10) bilden, wobei die erste Mittellinie (161) der ersten Kammer (160) und
 die zweite Mittellinie (171) der zweiten Kammer (170), die sich im Zentrum (130) des Hauptlochs (13) schneiden, einen Winkel (θ) definieren;
 einer Ratsche (20), die einen Aufnahmeraum (22) aufweist und mit dem Hauptloch(13) gekoppelt ist, wobei der Winkel (θ) ein Winkel ist, der durch 360° dividiert durch n, dann dividiert durch 2 und schließlich multipliziert mit einer ungeraden ganzen Zahl größer als 1 erhalten wird;
 zwei Sperrklinken (30A), (30B), die Zähne (33) aufweist, die in die Ratsche (20) eingreifen können, und die erste Sperrklinke (30A) in der ersten Kammer (160) und
 die zweite Sperrklinke (30B) in der zweiten Kammer (170) enthalten; und
 zwei Federn (40A), (40B), die eine erste Feder (40A) in der ersten Kammer (160) und eine zweite Feder (40B) in der zweiten Kammer (170) enthalten, wobei die erste Feder (40A) und die zweite Feder (40B) die erste Sperrklinke (30A) und zweite Sperrklinke (30B) drücken, wodurch die Zähne (33) der ersten Sperrklinke (30A) und der zweiten Sperrklinke (30B) durch den vorgegebenen Winkel (θ) differential in die Außenzähne (21) der Ratsche (20) eingreifen, so dass der Kraftwinkel beim Zahnantrieb des Schraubenschlüssels (10) um die Hälfte reduziert wird.
Patent DE-212018000292-U1 (DE)
Title: Waschmittelprodukte
IPC: C11D3/50
Filed: 2018-09-20
Abstract: Kombination von Vorratsbehältern, die getrennte Vorräte von Komponenten für Waschmittelprodukte bereitstellen, um es einem Verwender zu ermöglichen, Dosen von Waschmittelprodukten nach Bedarf zur Zuführung in eine Waschmaschinentrommel zu formulieren, wobei die Kombination umfasst:einen ersten Behälter, der einen Vorrat einer ersten Zusammensetzung enthält, die ein Detergens enthält, und einen zweiten Behälter, der eine zweite Zusammensetzung enthält, die ein Wäscheserum umfasst, umfassend:a. 2-60 Gew.-% Mittel mit günstigen Eigenschaften;b. weniger als 4 Gew.-% Emulgator undc. Wasser,dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel mit günstigen Eigenschaften Materialien, ausgewählt aus: Schmiermitteln, freien Parfums, eingekapselten Parfums und Gemischen davon, umfasst, und dadurch, dass die Kombination zur Verwendung mit einer Vorrichtung geeignet ist, die funktionsfähig ist, um selektiv Komponenten aus den Behältern als Resultat eines Befehls/von Befehlen vom Verwender abzugeben, wodurch die Dosen von Waschmittelprodukten bei Bedarf formuliert werden, wobei das Waschmittelprodukt durch ein Computermodul entsprechend einer Eingabe, die bereitgestellt wird, bevor der Wasch-oder Spülgang beginnt (mit anderen Worten bevor eine Wasch/Spülflüssigkeit gebildet wird, wie es zweckmäßig ist), abgegeben wird und wobei jede Behälterpatrone so an der Vorrichtung fixierbar ist, dass die Inhalte des Behälters durch ein Ventil abdichtbar sind.
Patent AT-17645-U2 (AT)
Title: Bauarbeitsvorrichtung zur bequemen Einrichtung von R-Winkeln für Wasserabdichtung
Inventor: QI WANG
IPC: E04G21/18
Filed: 2022-05-30
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf das technische Gebiet der Baukonstruktion, insbesondere auf eine Bauarbeitsvorrichtung zur bequemen Einrichtung von R-Winkeln für Wasserabdichtung, umfassend eine Pressformvorrichtung, wobei die Pressformvorrichtung mit einer großen Pressplatte verbunden ist, wobei die große Pressplatte fest mit einer kleinen Pressplatte verbunden ist, wobei die große Pressplatte und die kleine Pressplatte so geformt sind, dass sie zu den R-Winkeln passen, und dass die Pressformvorrichtung auf einer Seite mit einer Ladevorrichtung verbunden ist, wobei zwischen der Pressformvorrichtung und der Ladevorrichtung ein Auslass vorgesehen ist. Durch diese Vorrichtung ermöglicht es eine stereotype und standardisierte Verarbeitung von R-Winkeln für Wasserabdichtung, unabhängig vom technischen Niveau des Arbeiters, was einen standardisierten und ordentlichen Gesamteffekt realisiert.
Patent BR-MU8900792-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em puxador com um furo
Inventor: CORDEIRO JOAO ROQUE FREITAS
IPC: A47B95/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM PUXADOR COM UM FURO, destinado ao uso em portas em geral, como portas de acesso, portas de eletrodomésticos, móveis ou outros, destacando-se o presente modelo por ser um puxador (1) que possui um único furo central e duas ventosas laterais (5), as quais são acionadas quando do aperto do referido parafuso central (P), constituindo pontos de trava laterais, impedindo que o dito puxador venha a ficar girando em torno do seu próprio eixo.
Patent BR-MU8901156-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em caixa
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A45C5/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CAIXA, prevê uma caixa (1) composta por dois corpos (2) fundamentalmente similares, e dispostos, um sobre o outro, espelhadamente; cada um dos corpos (2) trata-se de um corpo preferencialmente monoblóquico dotado de pelo menos uma superfície (2.1), e provido de uma aba de fixação (3) e uma projeção de trava (4); a aba de fixação (3) estende-se em sentido oposto à superficie (2.1) e contém, no mínimo, um rasgo passante (3.1); a projeção de trava (4) é disposta em sentido oposto à aba de fixação (3), e contém, no mínimo, uma nervura (4.1); entre a aba de fixação (3) e o corpo (2) encontra-se uma linha de enfraquecimento mecânico (3.3).
Patent BR-MU8901391-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em pino para freio de bicicleta
Inventor: CHECOLI PAULO FERNANDO
IPC: B62L1/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM PINO PARA FREIO DE BICICLETA. Compreendendo corpo cilindrico (1) em peça única de um metal adequado ao processo de soldagem a arco elétrico, corpo este definido por dois diâmetro, um menor (2) substancialmente mais longo que o outro (3) que, por sua vez, forma uma cabeça cujo topo apresenta uma conicidade leve (4) e, ainda, o trecho de menor diâmetro inclui furo rosqueado (5).
Patent BR-MU8902948-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em ventilador de teto
Inventor: VENEZIANO JOSE CARLOS
IPC: F24F7/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM VENTILADOR DE TETO. O presente modelo revela uma disposição introduzida em ventilador de teto, com um motor do tipo "brushless DC" controlado por um circuito eletrónico e integrado à estrutura do ventilador, onde o estator do motor é montado diretamente em um tubo, único e utilizado como eixo para o motor e para pendurar o ventilador ao teto, dispensando-se o eixo para o motor. E revelada também uma alternativa construtiva para fixação do estator do motor. O presente modelo compreende um corpo (1), com um prolongamento cilíndrico (4), que se projeta verticalmente e tem seu interior aberto, configurando uma sede, concentricamente posicionado a um furo passante (5) e que recebe um tubo (8) cilíndrico, de ponta inferior (9) roscada, possuindo um anel elástico (10) a ele fixado, sendo que dito anel elástico (10) atua como batente e apoio para o estator (11) do motor do tipo "brushless DC", que é inserido no tubo (8) a partir de sua ponta roscada (9) até encontrar o anel elástico (10). No interior do prolongamento cilíndrico (4) do corpo (1) se aloja um anel rotórico (13) com seus ímãs, integrante do motor do tipo "brushless DC", no interior do qual se aloja o estator (11) do motor, posicionado no tubo (8), entre o anel elástico (10) e o anel distanciador (12).
Patent BR-MU9001408-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em régua para confecção de arcos base aplicados em ortodontia
Inventor: FERREIRA LADEIA LUCIANO JR
IPC: A61C7/12
Filed: 2010-08-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM REGUA PARA CONFECçãO DE ARCOS BASE APLICADOS EM ORTODONTIA, compreendido por uma régua flexivel graduada(1), provida de um canal (2), que possibilita a adaptação a um segmento de fio quadrado (3) provido de uma volta que forma um elo (4) ou dobra (6) em degrau, concebido pelo próprio fio, adaptável ao tubo molar do aparelho ortodóntico (não ilustrado), podendo desta forma medir com precisão o tamanho ideal do arco base (3), tendo dito fio, na outra extremidade, outro elo (5) concebido também pelo próprio fio (3).