baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009446-B4 (DE)
Title: Ventilverbinder
Inventor: NIKI NOBUAKI
IPC: F16L29/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-09-23
Abstract: Ventilverbinder mit:  einem Verbindergehäuse (5) mit einem Durchgang (3), wobei das Verbindergehäuse (5) mit einem Rohrverbindungsabschnitt (11) an einem Axialende und einem Rohrleitungseinsatzabschnitt (13) an seinem anderen Axialende versehen ist,  einem im Verbindergehäuse (5) angeordneten Innenventil (7) zum Öffnen und Schließen des Durchgangs (3), wobei das Innenventil (7) folgendes hat: eine Ventilsitzfläche (93), die im Verbindergehäuse (5) gebildet ist, einen Ventilkörper (95), der einen Schließabschnitt (103) mit einer Stoßfläche (109) zum Anstoßen an die Ventilsitzfläche (93) auf einem Außenumfangsabschnitt des Schließabschnitts (103) aufweist, und eine Druckfeder (121), die den Ventilkörper (95) zur Ventilsitzfläche (93) vorspannt, wobei der Ventilkörper (95) im Verbindergehäuse (5) in Axialrichtung beweglich untergebracht ist,  wobei der Ventilkörper (95) mit mehreren Führungen (111) über den Umfang beabstandet versehen ist, die über eine Innenfläche (77) des Verbindergehäuses (5) gleitfähig und beweglich sind, ein drehungsverhindernder Mechanismus zwischen dem Ventilkörper (95) und einer Seite des Verbindergehäuses (5) zum...
Patent DE-102006009696-B4 (DE)
Title: Bauteil für die Nano- und Molekularelektronik
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L51/05
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-04-30
Abstract: Nano-
oder Molekularelektronikbauteil, umfassend ein Substrat mit einer
darauf aufgebrachten Struktur sowie einer Substrat und Struktur
bedeckenden Grundschicht aus einem Polymethylmethacrylat und mindestens
einer auf der Grundschicht angeordneten Schutzschicht aus einem
anderen Polymethylmethacrylat, wobei die Kettenlänge des Polymethylmethacrylats
in der Schutzschicht mindestens doppelt so groß ist wie in der Grundschicht,
gekennzeichnet durch eine zusätzliche
Haftvermittlerschicht umfassend Hexamethyldisiloxan zwischen Substrat
und Grundschicht sowie durch eine Struktur, die auf der dem Substrat
zugewandten Seite eine Titanschicht und auf der der Schutzschicht
zugewandeten Seite eine Goldschicht aufweist.
Patent DE-102006022293-B4 (DE)
Title: Trocknung von Druckluft unter Nutzung der Verdichterwärme mit geschlossenem Regenerationskreislauf
Inventor: BLAUSCHECK HERBERT
IPC: B01D53/26
Filed: 2006-05-11
Granted: 2011-02-03
Abstract: Anlage zur Trocknung von Druckluft,  – mit einem Eintritt (1), durch welchen zu trocknende, feuchte Druckluft (8) in die Anlage eintritt, und einem Austritt (2), durch welchen trockene Druckluft (14) aus der Anlage austritt,  – mit zumindest zwei parallel geschalteten, mit Trocknungsmittel gefüllten Adsorptionsbehältern (3, 4), die über eine Einlassleitung (10) mit dem Eintritt (1) und über eine Auslassleitung (15) mit dem Austritt (2) verbunden sind, wobei stets mindestens einer (3) der Adsorptionsbehälter (3, 4), sich im Adsorptionsbetrieb befindet, währenddessen mindestens ein anderer (4) sich entweder im undurchströmten Bereitschaftsbetrieb oder im Regenerationsbetrieb befindet und  wobei der im Adsorptionsbetrieb befindliche Adsorptionsbehälter (3) von der zu trocknenden Druckluft (8) und der im Regenerationsbetrieb befindliche Adsorptionsbehälter (4) zunächst von einem Desorptions-Druckluftstrom und danach von einem Kühl-Druckluftstrom durchströmt wird.  – mit einer von der Auslassleitung (15) abzweigenden, eine Druckerhöhungspumpe (17) enthaltenden Teilstromleitung (16), die zur Zufuhr von Kühldruckluft auf den...
Patent DE-102006028046-B4 (DE)
Title: Kombinierte Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kombinierte Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen berührungsempfindlichen Bildschirm (7) zur Anzeige und Anwahl von Bedienfunktionen, wobei  eine Einrichtung (8, 8') zur Erfassung eines Bedienmittels vorgesehen ist, wobei der Bildschirm (7) bei einem in einem vorbestimmten Bereich (14) um den Bildschirm (7) erfassten Bedienmittel von einem Informationsmodus in einen Bedienmodus, in dem die Anwahl von Bedienfunktionen möglich ist, umschaltbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die auf dem Bildschirm (7) angezeigte Information gleichzeitig auf einem weiteren, vom Fahrer mit seinem Blick leicht erfassbaren Display anzeigbar ist, wobei über die Einrichtung (8, 8') bestimmbar ist, wo oberhalb der Bildschirmoberfläche das Bedienmittel momentan angeordnet ist, so dass im Bedienmodus eine Position des Bedienmittels auf dem weiteren Display anzeigbar ist.
Patent DE-102006033025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OTTO STEPHAN
IPC: F02D29/02
Filed: 2006-07-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) ein Schaltgetriebe mit einer Kupplung (12) und einem von einem Fahrer betätigbaren Kupplungspedal (14) aufweist, wobei ein am Ausgang der Kupplung (12) abgegebenes Moment (mk) ermittelt wird, dass das Moment (mk) mit einem Schwellwert (S) verglichen wird, und dass ein Anfahrregler aktiviert wird, wenn das Moment (mk) den Schwellwert (S) erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Freigabesignal (Bf) erzeugt wird, das den Anfahrregler aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102006045799-B4 (DE)
Title: Abtastender Laserabstandssensor
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S7/481
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Abtastender
Laserabstandssensor mit mindestens einer Laserdiode und deren Abbildungsoptik,
welche auf einem mechanisch bewegten Träger aufgebaut sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Laserdiode vom Treiber über ein Spulenpaar, das durch
zwei Ringspulen mit jeweils einer einzigen Windung ausgebildet ist,
direkt nicht berührend
induktiv gekoppelt ansteuerbar ist.
Patent DE-102006054387-B4 (DE)
Title: Kollisionsobjekt-Schutzvorrichtung
Inventor: OKAMOTO YUTAKA
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-11-17
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kollisionsobjekt-Schutzvorrichtung, die einen Airbag (20) an einem Fahrzeug (2) aufbläst und entfaltet, sobald eine Kollision eines Kollisionsobjekts mit dem Fahrzeug (2) erfasst oder vorgesagt worden ist, wobei die Kollisionsobjekt-Schutzvorrichtung (1) umfasst: den Airbag (20), der einen Hauptkörperabschnitt (21), der sich entlang einem unteren Teil einer Windschutzscheibe (2a) des Fahrzeugs (2) entfaltet, ein Paar von Säulenabschnitten (22), die sich entlang Frontsäulen (2b) des Fahrzeugs (2) entfalten, sowie ein Paar von Säulenbasisabschnitten (21a), die den Hauptkörperabschnitt (21) mit dem Paar von Säulenabschnitten (22) verbinden, aufweist; und ein Paar von Inflatoren (10, 10), an denen der Hauptkörperabschnitt (21) des Airbags (20) angebracht ist, um dem Hauptkörperabschnitt (21) Gas zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörperabschnitt (21) zwischen den Inflatoren (10, 10) mit einer Kräuselung (26) versehen ist.
Patent DE-102006056603-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: HEIGL JüRGEN
IPC: B60R21/233
Filed: 2006-11-30
Granted: 2019-01-31
Abstract: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Seitengassack (14; 214; 314; 314'; 414), der gefaltet entlang eines Dachrahmens (16) eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Seitengassack (14; 214; 314; 314'; 414) so ausgebildet ist, daß in einem aufgeblasenen Zustand ein vorderer aufblasbarer Abschnitt (20) an einem vorderen Ende des Seitengassacks (14; 214; 314; 314'; 414) weiter in den Fahrzeuginnenraum hinein ragt als ein sich in Fahrzeuglängsrichtung (R) an den vorderen aufblasbaren Abschnitt (20) anschließender aufblasbarer Bereich (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Seitengassack (314; 314') im aufgeblasenen Zustand im Bereich des vorderen aufblasbaren Abschnitts (20) umgeschlagen ist, so daß ein erster aufblasbarer Teilabschnitt (362; 362') auf einem zweiten aufblasbaren Teilabschnitt (364; 364') liegt.
Patent DE-102007013228-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: OCHI ISAO
IPC: E05B83/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-09-06
Abstract: Lenkradschlosseinrichtung umfassend: einen Zylinder, der sich entsprechend einer Drehoperation eines Schlüssels oder eines Betätigungsknopfes dreht; eine Verbindungswelle, die mit dem Zylinder verbunden ist, um sich in Verbindung mit dem Zylinder zu drehen; ein Gehäuse zum Unterbringen des Zylinders und der Verbindungswelle; und ein Zündschloss, das am Gehäuse angebracht ist, mit einer Endseite der Verbindungswelle verbunden ist und schaltend entsprechend der Drehposition des Zylinders und der Verbindungswelle betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag, welcher in einen Eingriffsabschnitt eingreift, der in der Verbindungswelle ausgebildet ist, vorgesehen ist, um die Verbindungswelle in einer vorbestimmten Befestigungs-Drehposition zu halten, und dass der Anschlag so angeordnet ist, sich durch die Befestigung des Zündschlosses am Gehäuse von einer Halteposition, in welcher der Anschlag in den Eingriffsabschnitt eingreift, in eine Halte-Löse-Position zu bewegen, in welcher der Anschlag nicht in den Eingriffsabschnitt eingreift.
Patent DE-102007015916-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Ortsdaten in einem medienunabhängigen Hand-over-System
Inventor: SHANMUGAM MURUGARAJ
IPC: H04W36/00
Filed: 2007-04-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Ortsdaten eines ersten mobilen Endgerätes (2A) für ein zweites mobiles Endgerät (2B) in einem medienunabhängigen Hand-over MIH (media independent Hand-over)-System (1) mit den folgenden Schritten:  (a) Senden (S1) einer Anforderung zum Erhalt einer Ortsdatenreferenz für Ortsdaten von dem ersten mobilen Endgerät (2A) zu einem Location-Server (4);  (b) Generieren (S2) der angeforderten Ortsdatenreferenz durch den Location-Server (4);  (c) Senden (S3) der generierten Ortsdatenreferenz von dem Location-Server (4) zu dem ersten mobilen Endgerät (2A);  (d) Übertragen (S4) der empfangenen Ortsdatenreferenz von dem ersten mobilen Endgerät (24) zu dem zweiten mobilen Endgerät (2B);  (e) Senden (S5) einer Anforderung für die Ortsdaten des ersten mobilen Endgerätes (2A) von dem zweiten mobilen Endgerät (2B) zu dem Location-Server (4) unter Angabe der Ortsdatenreferenz; und  (f) Übertragen (S6) der angeforderten Ortsdaten des ersten mobilen Endgerätes (2A) von dem Location-Server (4) zu dem zweiten mobilen Endgerät (4).
Patent DE-102007017853-B4 (DE)
Title: Mobile Trennwand für ein Luftfahrzeug
Inventor: VECKENSTEDT CHRISTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-04-16
Granted: 2012-03-08
Abstract: Mobile Trennwand für eine Luftfahrzeugkabine mit einem ersten Wandabschnitt (10); einem zu dem ersten Wandabschnitt (10) im Wesentlichen parallel angeordneten zweiten Wandabschnitt (20); und einem Kabelkanal (30), der zwischen dem ersten Wandabschnitt (10) und dem zweiten Wandabschnitt (20) angeordnet ist, wobei der Kabelkanal (30) an wenigstens einer Stelle über einen Rand (11) des ersten Wandabschnitts (10) und einen Rand (21) des zweiten Wandabschnittes (20) herausragt, wobei der Kabelkanal als Trägerstruktur der mobilen Trennwand ausgebildet ist, so dass auf die mobile Trennwand wirkende Kräfte an feste Einbauten der Kabine ableitbar sind.
Patent DE-102007019363-B4 (DE)
Title: Operations-Assistenz-System
Inventor: KNAPP JUERGEN MICHAEL
IPC: F15B11/08
Filed: 2007-04-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Operations-Assistenz-System (1) zur Führung eines chirurgischen oder medizinischen Werkzeugs oder Instrumentes (3), mit einer eine Instrumentenhalterung (24, 25) aufweisenden Kinematik, mit der die Instrumentenhalterung und das dort befestigte chirurgische oder medizinische Werkzeug oder Instrument in mehreren Achsen durch Antriebs- und/oder Steuermittel (27, 28) der Kinematik motorisch und gesteuert bewegbar ist, welche Kinematik eine Tragsäule (13), die um wenigstens eine Dreh- oder Schwenkachse gesteuert an einer Basis (4) des Systems vorgesehen ist, sowie wenigstens zwei Arme (20, 22) aufweist, von denen ein äußerer Arm (22) an einem Ende die Instrumentenhalterung (24, 25) trägt und mit seinem anderen Ende über wenigstens einen weiteren anschließenden Arm (20) für eine gesteuerte Schwenkbewegung um wenigstens zwei Achsen mit der Tragsäule (13) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebs- und oder Steuermittel (27, 28) ausschließlich in der Tragsäule (13) sowie in dem wenigstens einen weiteren Arm (20) vorgesehen sind, der äußere Arm (22) hingegen...
Patent DE-102007023991-B4 (DE)
Title: Absperrgurtkassette und Absperrmittel
Inventor: SCHNIEDER ANDREAS
IPC: E01F13/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Absperrgurtkassette (1), umfassend mindestens – eine Spule mit mindestens einem Gurt (3), sowie – ein Gehäuse, welches mindestens ein Gurtfenster (4) aufweist, wobei – die Spule drehbar innerhalb des Gehäuses aufgenommen ist und der Gurt (3) durch das Gurtfenster (4) aus dem Gehäuse geführt ist, wobei – die Absperrgurtkassette (1) mit einem Drehverbindungsmittel zum Anschluss an ein Haltemittel (30) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule eine obere tellerförmige Bordscheibe (6) und eine untere tellerförmige Bordscheibe (7) aufweist, wobei eine Hülse (8) zwischen der oberen Bordscheibe (6) und der unteren Bordscheibe (7) angebracht ist, wobei die Anordnung aus Bordscheiben (6, 7) und Hülse (8) mit einem Sicherungsmittel lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007035975-B4 (DE)
Title: Kühlluft-Strömungskanal für eine Fahrzeug-Wechselstrommaschine
Inventor: TSUGE TAKAFUMI
IPC: H02K9/02
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-11-26
Abstract: Kühlluft-Strömungskanal für eine Fahrzeug-Wechselstrommaschine, mit: einem Ansaugkanal (11) mit einer rohrförmigen Gestalt, der sich von seiner Ansaugöffnung (11c) aus erstreckt, über die externe Kühlluft angesaugt wird; und einer primären hinteren Abdeckung (6) und einer sekundären hinteren Abdeckung (10) mit einer seichten Plattengestalt, die eine Einlassöffnung (10a) aufweisen, die an dem oberen Bereich einer Umfangswand der primären hinteren Abdeckung (6) und der sekundären hinteren Abdeckung (10) ausgebildet ist und über die die Kühlluft eingeleitet wird, die von dem Ansaugkanal (11) her zugeführt wird, wobei die primäre hintere Abdeckung (6) an einem hinteren Rahmen (2) eines Gehäuses der Wechstrommaschine befestigt ist, die primäre hintere Abdeckung (6) eine hintere Endfläche des hinteren Rahmens (2) aufnimmt, in welchem elektrische Komponenten (7, 8) der Fahrzeug-Wechselstrommaschine in Form von wenigstens einem Regler (7) und einem Gleichrichter (8) angeordnet sind, und wobei die Einlassöffnung (10a) der primären hinteren Abdeckung (6) und der sekundären hinteren Abdeckung (10) eine Querschnittsfläche besitzt, die kleiner ist, als die Querschnittsfläche der Ansaugöffnung (11c) des Ansaugkanals (11), wobei die sekundäre hintere Abdeckung (10) eine Trennwand (103) für einen Steckerteil (14) aufweist, welche externe elektrische Anschlüsse für die elektrischen Komponenten (7, 8) umschließt, und wobei die Trennwand (103) für den Steckerteil (14) vertikal von einem Endwandteil der sekundären hinteren Abdeckung (10) zur Innenseitenrichtung der sekundären hinteren Abdeckung (10) in einer axialen Richtung der Fahrzeug-Wechselstrommaschine verlaufend angeordnet ist und zwar entlang einer Seitenfläche der Kühlluftströmung, die von der Einlassöffnung (10a) zur Innenseite der sekundären hinteren Abdeckung (10) in angenähert einer radialen Richtung der Fahrzeug-Wechselstrommaschine zugeführt wird.
Patent DE-102007046959-B4 (DE)
Title: Luftkammer-Verpackungsfolie mit verstärkter Luftdichtwirkung
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-03-10
Abstract: Luftkammer-Verpackungsfolie mit verstärkter Luftdichtwirkung, aufweisend,  zwei von oben nach unten aufeinander geschichtete Außenfolien (2a, 2b),  zwei zwischen zwei Außenfolien (2a, 2b) liegende Innenfolien (1a, 1b),  einen Aufblasdurchgang (9), der durch Warmversiegeln der beiden miteinander verbundenen Innenfolien (1a, 1b) als luftdurchgehender Raum gebildet ist,  mehrere Luftkammern (11), die seitlich an den Aufblasdurchgang (9) liegen, und die durch Warmversiegeln der beiden miteinander verbundenen Außenfolien (2a, 2b) als luftspeicherbare Räume gebildet sind,  mindestens eine Eingangsmündung (2e), die dadurch gebildet wird, dass zwischen zwei Innenfolien (1a, 1b) der Reihe nach mit Abstand ein wärmebeständiges Element (1c) eingebracht wird, wonach dann durch Warmversiegeln die beiden Innenfolien (1a, 1b) miteinander verbunden werden, und den Aufblasdurchgang (9) und die Luftkammer (11) miteinander verbinden,  mindestens einen Pufferraum (8), der seitlich am Aufblasdurchgang (9) liegt, und aus den nebeneinander liegenden Außenfolien (2b) und Innenfolien (1b) gebildet ist und als Luftspeicher dient, so dass...
Patent DE-102007056777-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Messanordnung mit einem stochastischen Punktemuster sowie stochastisches Punktemuster zur Verwendung dabei
Inventor: KLINGE FALK DR
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-11-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Messverfahren, bei dem ein stochastisches Punktemuster (6) auf einer Oberfläche mit einer Kamera in Abbildungen der Oberfläche erfasst wird und bei dem Verschiebungen von Punkten (2, 5) des Punktemusters in den Abbildungen der Oberfläche Lageveränderungen oder Deformationen der Oberfläche oder Schlieren über der Oberfläche anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Punktemuster (6) durch die Überlagerung von mindestens zwei Grundmustern (1, 4) mit unterschiedlichen Punktegrößen ausgebildet wird, wobei das Grundmuster (1) mit den kleineren Punkten (2) so über die größeren Punkte (5) des Grundmusters (4) mit den größeren Punkten (5) fortgesetzt wird, dass die kleineren Punkte (2) innerhalb der größeren Punkte (2) unterscheidbar sind.
Patent DE-102008000895-B4 (DE)
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-03-31
Granted: 2013-04-11
Abstract: The invention relates to a method for decoding a medicinal data object (132) by means of a data processing system (100). The medicinal data object is encoded by means of a data object key, a signature is allocated to said data object key and the data object key is encoded by means of a first health insurance card key (138). Said medicinal data object is allocated to the first health insurance card key (138) and said method comprises the following steps: a secure communication channel is established with the mobile telecommunication device (116), the telecommunication device (116) is designed to be used as an electronic health insurance card, the first health insurance card key (138) is allocated to the mobile telecommunication device (116), the data object key coded by the health insurance card key (138) is sent to the telecommunication device (116), the decoded data object key is captured by the telecommunication device (116), and the medicinal data object (132) is decoded by the coded data object key.
Patent DE-102008010448-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für eine hydraulische Kupplungs- oder Bremsbetätigung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-02-21
Granted: 2017-07-13
Abstract: Geberzylinder für eine hydraulische Kupplungs- oder Bremsbetätigung mit einem mittels Schweißring (5) verschlossenem Gehäuse (2), in dem ein Kolben (4) durch Druckbeaufschlagung axial bewegbar angeordnet ist und gegenüber dem Gehäuse (2) und dem Schweißring (5) mittels Dichtungen (3, 6) abgedichtet ist, wobei die Dichtungen (3, 6) durch einen auf dem Kolben (4) aufgebrachten Zwischenring (1) axial zueinander beabstandet sind und der Zwischenring (1) radial spielfrei zentriert am Innendurchmesser des Gehäuses (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (1) am Umfang mit mindestens drei elastisch federnden Elementen (1.1) versehen ist, welche als Zungen gleicher Abmessungen ausgebildet und mit dem Zwischenring (1) als Einheit ausgebildet sind.
Patent DE-102008018507-B4 (DE)
Inventor: HARTUNG KARL-HEINZ
IPC: F16K5/06
Filed: 2008-04-10
Granted: 2015-01-15
Abstract: The shut-off valve (1) comprises two connecting pieces (3a,3b) forming a housing (2), which defines a flow path (S) in installed condition. A shut-off body (4) is provided, which is arranged swiveling in the housing, and has two shut-off sections (5a,5b). The shut-off body is formed of a sheet-metal formed part.
Patent DE-102008023335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens in einer drucktechnischen Maschine
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F21/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens in einer drucktechnischen Maschine,mit einem Greifersystem (25, 26) zum Halten des Bogens (17) an einem Bogenrand, mit mindestens zwei jeweils entlang einer Trennfuge (38-40) separierten Leitplatten (33, 36, 37) zum Führen des Bogens (17) entlang einer gewünschten Bahn,und mit einer pneumatischen Anordnung zum Erzeugen eines Tragluftpolsters zwischen dem Bogen (17) und den Leitplatten (33, 36, 37), bestehend aus mindestens einer Luftversorgung (30, 47, 49) und Luftdurchtrittsöffnungen (34) in mindestens einer Leitplatte (30, 36, 37), wobei die Luftdurchtrittsöffnungen (34) entlang der Trennfuge (38-40) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass quer zur Förderrichtung (35) des Bogens (17) drei dem Bahnverlauf angepasste Leitplatten (33, 36, 37) vorgesehen sind, wobei Trennfugen (38, 39) in Förderrichtung (35) liegen,dass die entlang der Trennfugen (38, 39) angeordneten Luftdurchtrittsöffnungen (34) in der mittigen Leitplatte (33) eingebracht sind, wobei die Blasrichtung der aus den Öffnungen tretenden Luft (48) jeweils quer zur Förderrichtung (35) in Richtung der außen liegenden Leitplatte (36, 37) weist, unddass die mittig angeordnete Leitplatte (33) mehrere in Förderrichtung (35) liegende Spuren (42 - 46) der Luftdurchtrittsöffnungen (34) aufweist, wobei die Spuren (42-46) symmetrisch zur Mittellinie der Leitplatte (33) liegen.
Patent DE-102008043703-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: KLUGE TORSTEN DR
IPC: B62D5/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Lenkgetriebe (2) das eine Lenksäule (3) mit einem Lenkritzel (4) und eine Lenkstange (7) mit einer Verzahnung (6) aufweist, wobei das Lenkritzel (4) mit der Verzahnung (6) kämmt, und wobei die Lenkstange (7) in Umfangsrichtung (8) gesehen verdrehbar und in Längsrichtung (9) gesehen verschiebbar gelagert ist, wobei das Lenkgetriebe (2) ein sich änderndes Übersetzungsverhältnis aufweist, wobei die Verzahnung (6) der Lenkstange (7) als in Umfangsrichtung (8) der Lenkstange (7) gesehen umlaufendes Zahnmodul (14) so ausgeführt ist, dass ein sich in Umfangsrichtung (8) des Zahnmoduls (14) gesehen variabel veränderbares Übersetzungsverhältnis zwischen dem mit der Verzahnung (6) kämmenden Lenkritzel (4) und der Verzahnung (6) gebildet ist, wobei ein jeder Gang (18) des Zahnmoduls (14) sich in Umfangsrichtung (8) gesehen stufenlos ändernd ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnmodul (14) einen Mittelbereich (16) und sich jeweils daran anschließende Seitenbereiche (17) aufweist, wobei das Zahnmodul (14) sowohl in dem Mittelbereich (16) als auch in den jeweiligen Seitenbereichen (17) in Umfangsrichtung (8) so ausgeführt ist, dass ein jeweiliges Übersetzungsverhältnis zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert frei wählbar ist.