baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017699-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Verbindungssystem
IPC: H01R13/703
Filed: 2008-10-14
Abstract: Elektromechanisches Verbindungssystem mit einer über Stromzuführungskontakte (3, 4) mit einer Stromquelle verbindbaren Stromzufuhreinrichtung (1), die mit auf einem Magnetschlitten (9) angeordneten Schaltmagneten (27, 28) versehen ist und mit einer Auslösemagnete (29, 30) aufweisenden und mit einem Verbraucher elektrisch verbindbaren Stromabnahmeeinrichtung (2), durch die die Schaltmagnete (27, 28) von einer Ruhelage entgegen einer Rückhaltekraft in eine Arbeitslage bringbar sind, wobei die Schaltmagnete (27, 28) durch eine spezielle magnetische Codierung der Magnetpole mit den in der Stromabnahmeeinrichtung (2) angeordneten Auslösemagneten (29, 30) zur Realisierung bestimmter Magnetfelder für den Schaltvorgang zusam menarbeiten, wobei in der Stromzufuhreinrichtung (1) wenigstens ein Sicherungsteil mit einem Sicherungsmagneten (20), der mit einer Kurzschlussleitung (41) zusammenwirkt, angeordnet ist, wobei der Sicherungsmagnet (20) bei einem Verbleiben des Magnetschlittens (9) im stromgeschalteten Zustand bei abgenommener Stromabnahmeeinrichtung (2) durch einen Rückhaltemagneten oder ferromagnetische Rückhalteteile (23, 38) in die Ruhestellung zurückgeführt wird, wobei ein gewollter Kurzschluss bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein nichtleitendes Kurzschlussteil...
Patent DE-202008017920-U1 (DE)
Title: Kapp- und Gärungssäge mit einer Winkelfixiereinrichtung
IPC: B27B5/20
Filed: 2008-09-12
Abstract: Kapp- und Gehrungssäge (1) mit einem Auflagetisch (2), mit einem relativ zum Auflagetisch (2) um eine Hochachse (H) drehbaren Drehmittel (4), mit einem, insbesondere um die Hochachse (H) drehbaren Gehrungsarm (6), mit einer am Gehrungsarm (6) angeordneten Sägevorrichtung (7), wobei die Sägevorrichtung (7) oberhalb des Auflagetisches (2) auf- und ab bewegbar, vzw. schwenkbar, angeordnet ist, wobei das Drehmittel (4) auf einer Basis (5a) drehbar gelagert ist, wobei eine Winkelfixiereinrichtung (46) vorgesehen ist und mit der Winkelfixiereinrichtung (46) ein Drehwinkel des Drehmittels (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelfixiereinrichtung (46) einen schwenkbar gelagerten Klemmhebel (47) aufweist, wobei der Klemmhebel (47) am Drehmittel (4) um eine Klemmlagerachse (48) schwenkbar gelagert ist und mit seinem einem Arm – einem Klemmarm (49) – in einer Klemmstellung klemmend anordenbar ist und mit seinem anderen Arm – einem Betätigungsarm (50) – betätigbar ist.
Patent DE-202008018355-U1 (DE)
Title: Anpralldämpfer an Verkehrswegen
IPC: E01F15/14
Filed: 2008-07-25
Abstract: Anpralldämpfer vor Hindernissen neben Verkehrswegen mit einer vorbestimmten Energieabbaukapazität, mit einem Kopfbereich (9), einem Endbereich (10) und einem dazwischen liegenden Mittelbereich (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Energieabbaukapazität im Endbereich (10) des Anpralldämpfers geringer ist als im Mittelbereich (11).
Patent DE-202009005641-U1 (DE)
Title: Kabelbindertrennzange
IPC: B26B13/06
Filed: 2009-04-17
Abstract: Kabelbindertrennzange zum Auftrennen eines um ein Strang gespannten Kabelbinders mit zwei gegeneinander in eine geöffnete und in eine geschlossenen Position bewegbaren Schneidbacken (02), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schneidbacken (02) in der geöffneten Position eine Schneidöffnung (05) mit einer geschlossen umlaufenden Kante (04) freigegeben ist.
Patent DE-202009006330-U1 (DE)
Title: Behälter für Informationsmaterialien
IPC: B42F17/24
Filed: 2009-05-04
Abstract: Behälter für Informationsmaterialien mit unterschiedlichen standardisierten Abmessungen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Behälterflächen zwecks symmetrischer Aufbringung der Informationsmaterialien optisch unterschiedlich gestaltete Markierungsflächen aufgebracht sind, die bei der Einnahme der jeweiligen symmetrischen Sollpositionen der Informationsmaterialien zueinander innerhalb des die Informationsmaterialien umgebenden Randbereiches ein optisch in Form und/oder Farbe symmetrisches Bild der angrenzenden Markierungsflächen erzeugen.
Patent DE-202009006823-U1 (DE)
Title: Flachzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Die Flachzange, hat zwei Arbeitsköpfe A und B, umgedreht auf den Winkel ά.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Flachzange hat eine verstellbare drehbare Achse (3), falls notwendig kann man, das Verhältnis zwischen dem Winkel des Öffnens der Arbeitsköpfe und dem Winkel des Öffnens der Griffe ändern.
Patent DE-202009007428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tonerzeugung auf Streichinstrumenten
IPC: G10D3/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Tonerzeugung auf Streichinstrumenten, mit  einem motorbetriebenen Reibrad (1) zum Streichen zumindest einer Saite des Streichinstruments,  Führungsmitteln (2, 3) zur Führung der Bewegung des Reibrades (1) senkrecht zur Drehachse des Reibrades (1)  und einem Pedal (10, 11, 12) zur Steuerung der Führungsmittel (2, 3).
Patent DE-202009008623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Kontrolle der Verteilung elektrischer Energie, insbesondere innerhalb datenverarbeitender Anlagen
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung elektrischer Energie über Schnittstellen an eine veränderbare Anzahl von Verbrauchern, insbesondere eine Verteilvorrichtung für elektrische Energie innerhalb einer datenverarbeitenden Anlage, wobei die Vorrichtung einen eigenen Web-Server und ein Mittel zur Messung der elektrischen Leistung umfasst und die Schnittstellen über den Web-Server schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung (1) jede der Schnittstellen (2) bzw. Steckdosen einen zugeordneten Leistungsmesser (3) aufweist, der zur Datenübermittlung mit dem Webserver (6) verbunden ist.
Patent DE-202009009946-U1 (DE)
Title: Prüfstand zur tribologischen Evaluierung neuer Gleitpaarungsmaterialien für Knieendoprothesen
IPC: G01N3/56
Filed: 2009-07-22
Abstract: Triboprüfstand zur Evaluierung neuer Gleitpaarungsmaterialien für Endoprothesen, dadurch gekennzeichnet, dass eine gekoppelte oder separate Roll- und/oder Gleitbewegung einer Gleitpaarung an vereinfachten Probekörpern durchgeführt wird, die allein durch die geometrische Gestaltung der Probekörper und dem einachsigen Antrieb der Bewegungskomponenten erreicht werden.
Patent DE-202009012394-U1 (DE)
Title: Kabelbinderöffner
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Der Kabelbinderöffner zum Öffnen von Einweg-Kabelbindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelbinderöffner aus einem Metallflachprofil (1) von ca. 100 mm Länge, 10 mm Breite und 2 mm Dicke besteht. Die Spitzen (2) sind auf einer Länge von ca. 3 bis 6 mm im rechten Winkel abgeknickt. Die abgeknickten Spitzen sind auf der Innenseite (3) angeschärft. Die Spitze verjüngt sich an den Breitseiten. An den Köpfen ist das Metallprofil leicht gekröpft. Der Kabelbinderöffner ist mit einer Handschlaufe (4) gegen Verlust beim Gebrauch gesichert.
Patent DE-202009016279-U1 (DE)
Title: Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-11-30
Abstract: Golftaschenwagen, der gekennzeichnet ist durch:  eine Wageneinheit (1), die zum Platzieren einer Golftasche auf derselben angepasst ist;  eine Hinterradeinheit (4), die mit der Wageneinheit (1) verbunden ist;  eine elektrisch betreibbare Leistungsvorderradeinheit (3), die mit der Wageneinheit (1) gekoppelt und vorwärts von der Hinterradeinheit (4) angeordnet ist, wobei die Leistungsvorderradeinheit (3) elektrisch betreibbar ist, um mit der Hinterradeinheit (4) zum Bewegen der Wageneinheit (1) auf einer Geländeoberfläche zusammenzuwirken, wobei die Leistungsvorderradeinheit (3) drehbar mit der Wageneinheit (1) gekoppelt ist, um so relativ zu der Wageneinheit (1) um eine Normalachse, die normal zu der Geländeoberfläche ist, drehbar zu sein, wodurch eine Veränderung der Richtung einer Bewegung der Wageneinheit (1) auf der Geländeoberfläche erlaubt wird; und  eine elektrische Antriebseinheit (2) die an der Wageneinheit (1) angeordnet und mit der Leistungsvorderradeinheit (3) gekoppelt ist, zum Antreiben einer Drehung der Leistungsvorderradeinheit (3) um die Normalachse.
Patent DE-202009016630-U1 (DE)
Title: Telepromptervorrichtung
IPC: G03B21/28
Filed: 2009-12-08
Abstract: Telepromptervorrichtung (10, 32), mit:  – einer Haltevorrichtung (20) zur Befestigung der Telepromptervorrichtung (10, 32) an einer Kamera (12),  – einer mit der Haltevorrichtung (20) verbundenen Bildschirmvorrichtung (22) mit zumindest einer Anzeigevorrichtung (26), wobei die Bildschirmvorrichtung (22) eine Anzeigefläche mit einer Ausnehmung (28) aufweist und im montierten Zustand relativ zu der Kamera (12) so angeordnet ist, dass die Kamera (12) mit ihrem Objektiv (16) durch die Ausnehmung (28) der Anzeigefläche hindurch ein Kamerabild aufnehmen kann, und  – einer Datenverarbeitungseinheit, die dazu ausgebildet ist, auf der Bildschirmvorrichtung (22) darzustellende Anzeigedaten so zu verarbeiten, dass diese auf der Anzeigefläche der Bildschirmvorrichtung (22) vollständig fließend dargestellt werden.
Patent DE-202009018707-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem
IPC: F16L23/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Rohrverbindungssystem, bestehend aus einem Nutklemmstutzen (2) und einem Bundklemmstutzen (3) sowie einem zwischen dem Nutklemmstutzen (2) und dem Bundklemmstutzen (3) angeordneten Dichtring (4) und einem um den Nutklemmstutzen (2) und den Bundklemmstutzen (3) angeordneten Rohrverbindungselement, wobei: – der Nutklemmstutzen (2) und der Bundklemmstutzen (3) jeweils eine über ihren jeweiligen Umfang verlaufende Druckauflage (9) aufweisen und – das Rohrverbindungselement zwei Pressauflagen (11) aufweist und äußerlich derart um den Nutklemmstutzen (2) und den Bundklemmstutzen (3) verläuft, dass die Pressauflagen (11) planflächig auf der jeweiligen Druckauflage (9) aufliegen und zur Kraftübertragung einer von dem Rohrverbindungselement ausgehenden Zugkraft in zwei aufeinander zugerichtete Druckkräfte geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Rohrverbindungselement ein aus zwei Pressschalen (6, 6’) bestehendes Presselement (2) ist, die über zwei Verbindungselemente (7) derart miteinander verbunden sind, dass die Pressschalen (6, 6’) derart zusammendrückbar sind, so dass über die jeweiligen Pressauflagen (11) der Pressschalen (6, 6’) auf...
Patent DE-202009018971-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B27B33/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Werkzeug (10), das mit tragbaren elektrisch angetrieben Werkzeugmaschinen betreibbar ist, mit einem Werkzeugträger (12) zum Verbinden mit der Werkzeugmaschine und mit einem Werkzeuggrundkörper (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) kein Stichsägeneinsatz ist, dass die Werkzeugmaschine ein Stichsägenhauptkörper ist, und dass der Werkzeugträger (12) jeweils mit unterschiedlichen Aufnahmen (16) für verschiedene Fabrikate handelsüblicher Stichsägenhauptkörper versehen ist.
Patent DE-202010001306-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L13/22
Filed: 2010-01-23
Abstract: Reinigungsgerät zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit mit einem rohrförmigen Stiel und mit einer in einem Endbereich des Stiels angeordneten Dosiereinrichtung, welche die dieser zugeführte Flüssigkeit steuerbar abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Mittelbereich des Stiels (2) ein Griffstück (18) angeordnet ist, dessen Mantelfläche (19) einen axialen Abschnitt des Schafts (16) des Stiels (2) über einen Winkelbetrag seines Umfangs übergreift und dass eine zum dem Stiel (2) koaxiale Relativbewegung des Griffstücks (18) die Flüssigkeitsabgabe der Dosiereinrichtung (5) ändert.
Patent DE-202010001813-U1 (DE)
Title: Ergänzende richtungsweisende Sicherheitseinrichtung für Leit- oder Warnbaken
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für Leit- oder Warnbaken (2), insbesondere zur Verdeutlichung von Hindernissen in der Fahrbahn, zur Sicherung im Baustellenbereich sowie zur Markierung umgelenkter und/oder geänderter Verkehrsführungen und Absperrungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem an der Bakentafel (3) reversibel befestigbaren und die Front- und Rückseite der Bakentafel (3) zumindest teilweise überragenden und/oder einem die Bakentafel (3) zumindest teilweise überstülpenden Träger (4) besteht, der front- und rückseitig mit einem oder mehreren richtungsweisenden Leuchtmitteln (5) und/oder Reflektoren (5) ausgestattet ist.
Patent DE-202010003991-U1 (DE)
Title: Sitz-Liege-Möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-03-23
Abstract: Sitz-Liege-Möbel mit einer ersten Funktionseinheit (14), die gegenüber einem Grundgestell (22) von einer ersten Funktionsstellung in eine zweite Funktionsstellung im wesentlichen linear verschiebbar ist, sowie mit einer zweiten Funktionseinheit (18), die gegenüber dem Grundgestell (22) von einer ersten Funktionsstellung in eine zweite Funktionsstellung verschwenkbar ist, wobei die erste Funktionseinheit (14) in der ersten Funktionsstellung als Sitzfläche (12) und in der zweiten Funktionsstellung als erste Liegefläche (38) ausgebildet ist, und wobei die zweite Funktionseinheit (18) in der ersten Funktionsstellung als Rückenlehne (16) und in der zweiten Funktionsstellung mittels ihrer rückwärtigen Seite als zweite Liegefläche (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breitenmaße der zweiten Funktionseinheit (18) zur ersten Funktionseinheit (14) einen Wert kleiner als eins aufweist, und dass das Sitz-Liege-Möbel dritte und vierte Funktionseinheiten (24, 26) aufweist, die mit dem Grundgestell (22) wirkverbunden und gegenüber diesem beweglich gelagert sind, wobei diese jeweils von einer ersten Funktionsstellung in eine zweite...
Patent DE-202010005269-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-04-21
Abstract: Tisch (1) mit drei oder mehr Tischbeinen (3) und einer Tischfläche (2), wobei die Tischfläche (2) durch ein Geflecht aus Strängen (4, 5) gebildet ist, wobei weiter die Stränge (4, 5) aus einem Kunststoffmaterial oder einem Naturmaterial wie beispielsweise Peddigrohr oder Rattan bestehen können, wobei darüber hinaus diese Tischfläche (2) durch ein Strukturteil verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Geflecht (4, 5) eine Außenlage bildet, fest mit einem einer Randkante der Tischfläche (2) zugeordneten Tischflächenrahmen (6) verbunden ist und unterseitig durch ein Gitter, das gleichfalls mit dem Tischflächenrahmen (6) fest verbunden ist, abgestützt ist.
Patent DE-202010005329-U1 (DE)
Title: Wasserwaage
IPC: G01C9/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Wasserwaage umfassend einen Profilkörper (13) als Wasserwaagenkörper mit einer eine erste Außenfläche (26) in Form einer Messfläche aufweisenden Bodenwandung (28), einer dieser gegenüberliegenden Kopfwandung (32) mit zumindest abschnittsweise parallel zu der Messfläche verlaufender zweiten Außenfläche (30) in Form einer Kopffläche sowie die Bodenwandung mit der Kopfwandung verbindenden Seitenwandungen (34, 36), die eine äußere erste bzw. zweite Seitenfläche (14, 16) aufweisen, wobei in dem Profilkörper zumindest ein Libellenkörper angeordnet ist, dessen Libelle optisch vorzugsweise zumindest über eine die Kopfwandung durchsetzende Aussparung (20) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (13) in Bezug auf seine Hochachse (18) seitenflächenseitig über die Länge des Profilkörpers asymmetrisch ausgebildet ist, wobei eine Seitenfläche als die erste Seitenfläche (14) in Längsrichtung des Profilkörpers betrachtet einen konkaven Verlauf aufweist.
Patent DE-202010008201-U1 (DE)
Title: Wasserhahn mit einem Gegenstandsaufnahmeraum
IPC: A47K1/09
Filed: 2010-08-02
Abstract: Wasserhahn mit einem Gegenstandsaufnahmeraum, umfassend:  – einen Wassereinlassstützkörper (10), der mehr als eine Wassereinlassöffnung (11) und einen Durchflusskanal (12) umfasst, wobei der mehr als eine Wassereinlassöffnung (11) mit dem Durchflusskanal (12) kommuniziert;  – einen Wasserauslass (20), der eine Wasserauslassöffnung (21) aufweist und mit dem Wassereinlassstützkörper (20) verbunden ist, wobei die Wasserauslassöffnung (21) mit dem Durchflusskanal (12) kommuniziert; und  – ein Gegenstandsablageteil (30), das mit dem Wassereinlassstützkörper (20) verbunden ist und eine Gegenstandablagefläche (31) und einen Gegenstandsaufnahmeraum (32) umfasst.
Patent DE-202010008261-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Suprastrukturmodells mit einem Sockel in einem Dentalmodell
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden eines Suprastrukturmodells (58) mit einem Sockel (52) in einem Dentalmodell (50), mit einem sich verjüngenden Grundkörper (14) mit einem ersten Ende (15) und einem zweiten Ende (17) und einer Mantelfläche (32), wobei das Suprastrukturmodell (58) auf das erste Ende (15) lösbar aufsetzbar ist und am zweiten Ende (17) ein Mittel (28) zum Befestigen des Verbindungselements (10) mit dem Sockel (52) vorgesehen ist, wobei in die Mantelfläche (32) eine erste Passfläche (16) und eine zweite Passfläche (18) eingearbeitet sind und der Grundkörper (14) eine Längsachse (L) aufweist, die in einer ersten Schnittebene (12) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Passfläche (16) und die zweite Passfläche (18) in der ersten Schnittebene (12) mit der Längsachse (L) jeweils einen ersten Winkel (α) einschließen.
Patent DE-202010008530-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Haushaltsschwämme
IPC: A47L13/512
Filed: 2010-09-14
Abstract: Aufhängevorrichtung für Haushaltschwämme dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schwämme mittels einer Schnur o. Ä. zusammengehalten werden. Am oberen Ende der Schnur befindet sich eine Schlaufe zum aufhängen. Am unteren Ende der Schnur ist ein kleiner Knopf oder Knoten, damit bei der Entnahme das nächste Stück nicht nachrutschen kann.
Patent DE-202010008548-U1 (DE)
Title: Licht- und Wärmequelle
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Licht- und Wärmequelle für ein Terrarium, Vivarium oder Paludarium mit einer Metalldampflampe, die eine Fassung zur Halterung der Metalldampflampe und einen Reflektorkörper aufweist, wobei in dem Reflektorkörper ein Brenner vorgesehen ist, der einen Hüllkolben, in dem ein Vakuum vorliegt und ein Entladungsgefäß, in dem ein Quecksilberdampf vorliegt, umfasst und bei Stromzuführung zu zwei im Entladungsgefäß angeordneten Elektroden eine Gasentladung im Entladungsgefäß brennt und der Reflektor mit einem Frontglas in Abstrahlrichtung der Metalldampflampe abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontglas in einem Wellenlängenbereich von 280 bis 320 nm zwischen 68 und 98.5% der Strahlung und in einem Wellenlängenbereich von 320 bis 380 nm zwischen 20 und 43% absorbiert.
Patent DE-202010010353-U1 (DE)
Title: Spielwürfel, Spielwürfelsystem sowie Spielwürfellagebestimmungssystem
IPC: A63F9/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Spielwürfel (12), mit:  – einem Sensorteil (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Erfassung von Würfelzuständen, und  – einem Datensendeteil (18), welches dazu ausgebildet ist, die von dem Sensorteil erfassten Würfelzustände zu senden.
Patent DE-202010011555-U1 (DE)
Title: Holz-Butler
IPC: B65D27/10
Filed: 2010-08-19
Abstract: Gestell zum Befüllen mit Holz, anschließendem Sägen (Schnitt in vertikaler Richtung) und Kippen um 90°, damit das Scheitholz auf Paletten gelagert werden kann.
Patent DE-202010012837-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung des Durchflusses einer bidirektionalen, instationären Fluidströmung
IPC: G01F1/34
Filed: 2010-09-18
Abstract: Anordnung zur Bestimmung des Durchflusses einer bidirektionalen, instationären Fluidströmung, beinhaltend ein Messrohr (1) und je eine Einrichtung zur Ermittlung eines Differenzdrucks und der Dichte des Fluids, sowie eine Auswerteeinheit, in welcher der Durchfluss auf Basis der ermittelten Druckdifferenz und der Dichte des Fluids berechnet wird, wobei die Auswerteeinheit eine Recheneinheit zur Lösung in Echtzeit einer nichtlinearen gewöhnliche Differentialgleichung für die Strömungsgeschwindigkeit unter Berücksichtigung der Druckdifferenz und eines Beschleunigungsterms für die Strömungsgeschwindigkeit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwei im Wesentlichen antiparallel zueinander und parallel zur Strömungsrichtung des Fluids angeordnete Sonden (2, 3) vorgesehen sind, von welchen eine Sonde (2) den Gesamtdruck und die andere Sonde (3) den statischen Druck aufnimmt, und dass eine Einrichtung (4) zur Ermittlung des Differenzdrucks zwischen diesen Sonden (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von schweren Lasten
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von schweren Lasten, insbesondere Elementen von Windkraftanlagen, auf einer Transportoberfläche, insbesondere auf einem Schiff, mit einem ersten Verriegelungselement (11), einem zweiten Verriegelungselement (12), einem die Verriegelungselemente (11, 12) verbindenden Bolzen (13), wobei das erste Verriegelungselement (11) oberhalb des zweiten Verriegelungselementes (12) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Verriegelungselement (11, 12) auf dem Bolzen (13) drehbar angeordnet ist, so dass die Verriegelungselemente (11, 12) gegeneinander verdrehbar sind, und wenigstens einem Arretierelement (16), das auf wenigstens ein Verriegelungselement (11, 12) eine Kraft in Richtung des weiteren Verriegelungselementes (11, 12) erzeugt, und wobei wenigstens ein Verriegelungselement (11, 12) einen Abschnitt (18) aufweist, der dem anderen Verriegelungselement (11, 12) zugewandt ist, und der Abschnitt (18) wenigstens zwei Kraftübertragungsflächen (19) aufweist, die im Bereich der Außenseite (22) des Abschnitts (18) vorgesehen sind, und die von einem inneren Bereich (21) des Abschnitts (18) durch wenigstens eine Vertiefung (20) getrennt sind, wobei die Verriegelungselemente...
Patent DE-202010018458-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Optische Vorrichtung (1), insbesondere zur Beleuchtung und/oder Signalgebung für Kraftfahrzeuge, die eine optische Achse (y-y) aufweist und die umfasst: – eine Lichtquelle (3), – einen der Lichtquelle zugeordneten Reflektor (2) zum Bilden eines Lichtbündels, – eine drehbare Anordnung, die dazu ausgebildet ist, das Lichtbündel abzufangen, und die zwischen einer ersten und einer zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung um eine Drehachse in Drehung versetzt zu werden vermag, wobei die Drehachse (z) insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse verläuft, wobei die Anordnung wenigstens eine erste (8) und eine zweite (9) Blende umfasst, die der ersten bzw. der zweiten Beleuchtungsstellung zugeordnet sind, um in dem Lichtbündel eine Hell-Dunkel-Grenze zu erzeugen, wobei die Blenden jeweils wenigstens eine Kante aufweisen, wobei diese Kanten insbesondere einen vorbestimmten Winkelabstand (A) voneinander entfernt sind, wobei die Anordnung ferner dazu ausgebildet ist, einen allmählichen Übergang der Beleuchtung zwischen der ersten und zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung zu ermöglichen, – insbesondere eine Linse (6), die im Strahlengang des von der drehbaren Anordnung abgefangenen Lichtbündels angeordnet ist, wobei die erste Blende zwei Kanten aufweist und die zweite Blende ebenfalls zwei Kanten aufweist und beim Drehen aus der ersten in die zweite Beleuchtungsstellung zunächst, in der ersten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung, die zwei Kanten (11, 11a) der ersten Blende (8) optisch aktiv sind, sodann, beim allmählichen Übergang, die zweite Kante (11) der ersten Blende und die erste Kante (12a) der zweiten Blende, und schließlich, in der zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung, die zwei Kanten (12, 12a) der zweiten Blende optisch aktiv sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Blende, die beispielsweise einem Lichtbündel mit erhöhter Reichweite entspricht, eine von der Drehachse aus gemessene maximale Höhe aufweist, die kleiner ist als die maximale Höhe der ersten Blende.