baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226173-A1 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem mit einer aufgrund elektrischer und/oder magnetischer Kräfte verformbaren Linse
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Um die Brennweite eines optischen Systems ohne mechanisch bewegliche Teile zu variieren, wird ein eine erste Linse aufweisendes optisches Abbildungssystem vorgeschlagen, wobei die erste Linse aufgrund elektrischer und/oder magnetischer Kräfte verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016001761-A1 (DE)
Title: Formulierung einer schnellerstarrenden Betonmischung und Verfahren zur Anwendung
Inventor: ARRAS JANET
IPC: C04B7/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formulierung einer schnellerstarrenden Betonmischung sowie Verfahren zur Anwendung.
Patent DE-102016007399-A1 (DE)
Title: Vorsegelanordnung für Mehrrumpf-Segelfahrzeuge
Inventor: MILLER ERNST-MICHAEL
IPC: B63H9/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorsegelanordnung (12) für ein mehr Rumpf-Segelfahrzeug (1) mit wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten und miteinander durch Querträger (18, 20) verbundenen Rümpfen (14, 16), und einem im Wesentlichen in einer Querrichtung des Segelfahrzeugs (10) mittig zwischen den Rümpfen (14, 16) angeordneten Mast (22), wobei jeder Rumpf (14, 16) in einem in Längsrichtung zwischen einem vorderen Querträger (18, 20) und dem Bug befindlichen Bereich wenigstens eine Halteeinrichtungen (42) zum Halten eines Vorsegelhalses (28) aufweist, und wobei eine Einrichtung (40) zum Führen des Vorsegelhalses (28) von der an dem einen Rumpf (14, 16) angeordneten wenigstens einen Halteeinrichtung (42) zu der an dem anderen Rumpf (14, 16) angeordneten wenigstens einen Halteeinrichtung (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102016009587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B62D113/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer aktiv steuerbaren Hinterachslenkung (9), – gemäß welchem bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs ein Drehpunkt (14) des Kraftfahrzeugs (1) als Regelgröße auf eine bezüglich der Mittellängsachse (M) konstante Position geregelt wird, – wobei der Drehpunkt (14) als derjenige Punkt auf der Mittellängsachse (M) des Kraftfahrzeugs (1) definiert ist, in welchem die momentane Quergeschwindigkeit (vq) bei der Kurvenfahrt einen Null-Wert aufweist.
Patent DE-102016110254-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Tischbeins mit einer Tischplatte
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: A47B13/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Verbindungseinrichtung (10) zum Verbinden eines Tischbeins (12) mit einer Tischplatte (14) umfasst ein Hintergreifungselement (16), welches an der Tischplatte (14) anordenbar ist und ein Eingriffsloch (18, 20) aufweist, sowie eine Verriegelungseinrichtung, die an dem Tischbein (12) anordenbar ist. Die Verriegelungseinrichtung hat ein Klemmelement (34) mit einem Eingreifhaken (36), der dazu eingerichtet ist, in das Eingriffsloch (18, 20) des Hintergreifungselements (16) einzugreifen, ein Federelement (42), das sich einerseits zumindest indirekt an dem Klemmelement (34) und andererseits zumindest indirekt an einem Federwiderlager (46) abstützt, und ein Betätigungselement (62). Das Betätigungselement (62) wirkt derart auf das Federwiderlager (46), dass in einer Verriegelungsstellung das Federwiderlager (46) sich in einer Position befindet, in welcher das Federelement (42) ausreichend Kraft aufbringt, um den Eingreifhaken (36) des Klemmelements (34) in dem Eingriffsloch (18) zu sichern, und dass in einer Entriegelungsstellung das Federwiderlager (46) sich in einer Position befindet, in welcher das Federelement (42) gegenüber der Verriegelungsstellung zumindest teilweise entlastet ist.
Patent DE-102016111686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern von Durchblasen und AGR über einen geteilten Auslass
Inventor: MADISON DANIEL PAUL
IPC: F02M26/07
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme für eine aufgeladene Kraftmaschine mit einem geteilten Auslasssystem. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Leiten von Abgas von einer ersten Gruppe von Zylindern zu einer Vorverdichterstelle, einer Nachverdichterstelle und/oder einer Abgasturbine, und das Leiten von Abgas von einer zweiten Gruppe von Zylindern zu der Vorverdichterstelle und/oder der Abgasturbine. Kraftmaschineneffizienz und Klopfsteuerung können durch Leiten von Abgasen zu verschiedenen Stellen auf der Grundlage von Kraftmaschinenbetriebsbedingungen verbessert werden.
Patent DE-102016112946-A1 (DE)
Title: Reckwalzvorrichtung und Reckwalzverfahren zum Formen eines metallischen Werkstücks
Inventor: FRIZ REINHARD
IPC: B21D13/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reckwalzvorrichtung (1) zum Formen eines metallischen Werkstücks (W). Hierbei umfasst die Reckwalzvorrichtung (1) wenigstens eine weitere linke Greifeinrichtungen (5, 7, 9) und wenigstens eine weitere rechte Greifeinrichtungen (6, 8, 10), wobei die weitere linke bzw. die weiteren linken und die weitere rechte bzw. die weiteren rechten Greifeinrichtungen (5, 7, 9; 6, 8, 10) ein weiteres bzw. weitere Greifeinrichtungspaare (12, 13, 14) bilden, wobei jedes Greifeinrichtungspaar (11, 12, 13, 14) einer der Stufen (15–18) zugeordnet ist, wobei die Reckwalzvorrichtung (1) mindestens eine Transfereinrichtung (201) umfasst und wobei die Transfereinrichtung (201) den linken oder den rechten Greifeinrichtungen (3, 5, 7, 9) zugeordnet ist, um die Werkstücke (W) im Arbeitstakt der Reckwalzvorrichtung (1) von Greifeinrichtungspaar (11–14) zu Greifeinrichtungspaar (11–14) zu fördern. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Reckwalzverfahren zum Formen eines metallischen Werkstücks (W) mittels eines Walzenpaares (2) mit wenigstens zwei Stufen (15–18).
Patent DE-102016113311-A1 (DE)
Title: Adaptive geschwindigkeitsregelungsprofile
Inventor: FELDMAN DMITRIY
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-07-19
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines adaptiven Geschwindigkeitsregelungsmerkmals eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein System eine Erfassungseinheit und einen Prozessor. Die Erfassungseinheit ist konfiguriert, andere Fahrgäste als einen Fahrer in einem Fahrzeug zu detektieren. Der Prozessor ist mit der Erfassungseinheit gekoppelt. Der Prozessor ist konfiguriert, mindestens das Steuern eines adaptiven Geschwindigkeitsregelungsmerkmals des Fahrzeugs zu erleichtern unter Verwendung eines ersten Profils, wenn keine Fahrgäste in dem Fahrzeug detektiert werden, und eines zweiten Profils, das sich von dem ersten Profil unterscheidet, wenn ein oder mehrere Fahrgäste in dem Fahrzeug detektiert werden.
Patent DE-102016114118-A1 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Reformerrohr mit internem Wärmetausch
Inventor: HASSLER NATHANAEL
IPC: C01B3/38
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es wird ein Reformerrohr zur Herstellung von Synthesegas durch Dampfreformierung kohlenwasserstoffhaltiger Einsatzgase vorgeschlagen, bei dem – ein äußeres Mantelrohr mittels eines Trennbodens in eine Reaktionskammer und eine Austrittskammer unterteilt wird, – in der Reaktionskammer eine Schüttung eines für die Dampfreformierung aktiven, festen Katalysators angeordnet ist, – innerhalb der Reaktionskammer und innerhalb der Katalysatorschüttung mindestens ein Wärmetauscherrohr angeordnet ist, dessen Eintrittsende in Fluidverbindung mit der Katalysatorschüttung steht und dessen Austrittsende in Fluidverbindung mit der Austrittskammer steht, – das Austrittsende des Wärmetauscherrohrs durch den Trennboden durchgeführt wird und in ein im Inneren des Mantelrohrs angeordnetes, korrosionsgeschütztes Innenrohr einmündet, das in Fluidverbindung mit einer Sammelleitung für das Synthesegasprodukt steht, – zwischen der Innenwand des Mantelrohrs und der Außenwand des Innenrohrs eine gasdurchlässige thermische Isolierschicht angeordnet ist.
Patent DE-102016115608-A1 (DE)
Title: Spritzenpumpe mit verbesserter Einlegeprozedur von Spritzen zur Vermeidung ungewollter Bolusgaben
Inventor: HEITMEIER ROLF
IPC: A61M5/145
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzenpumpe (1) zur automatisierten Applikation von Medikamenten aus einer Spritze (2) an einen Patienten, mit einer Zylinderaufnahme (9) für einen Spritzenzylinder (28) der Spritze (2), einem gegenüber der Zylinderaufnahme (9) relativpositionierbaren Antriebskopf (13) zur Kontaktierung und Betätigung einer Spritzenkolbenplatte (30) der Spritze (2), einem Antrieb (4) zu deren Relativpositionierung und einer durch eine Bedienperson zu betätigenden Koppeleinheit (11) zum Koppeln und Entkoppeln des Antriebs (4) mit dem Antriebskopf (13), wobei die Koppeleinheit (11) den Antrieb (4) und Antriebskopf (13) infolge einer bedienpersonseitigen Betätigung entkoppelt, so dass der Antriebskopf (13) manuell relativ zur Zylinderaufnahme (9) positionierbar ist, und bei einer Kontaktierung der Spritzenkolbenplatte (30) durch den Antriebskopf (13, 46) automatisch koppelt. Sie betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Einlegen einer Spritze (2) in eine Spritzenpumpe (1), insbesondere in eine Spritzenpumpe (1) nach der Erfindung.
Patent DE-102016116417-A1 (DE)
Title: Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5) sowie mit einer, insbesondere von der Spülraumtür (6) bereitgestellten Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf eine Kanalwand (24) des Reinigungsmittelkanals (15) einwirkenden Impulsgeber (25).
Patent DE-102016116759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung von Blechbauteilen
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D53/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Blechbauteilen, das Verfahren umfassend: Vorformen eines Werkstücks zu einem vorgeformten Bauteil (2, 3), wobei zumindest bereichsweise überschüssiges Material (4) in das vorgeformte Bauteil (2, 3) eingebracht wird; und Kalibrieren des vorgeformten Bauteils (2, 3) zu einem zumindest teilweise endgeformten Bauteil (2', 3') unter Verwendung des überschüssigen Materials (4), wobei das vorgeformte Bauteil (2, 3) zumindest abschnittsweise gestaucht wird. Die Aufgabe mit geringem, prozesstechnischem Aufwand eine hohe Maßhaltigkeit, Steifigkeit und/oder Verfestigung von Bauteilen zu erreichen, wird gemäß einem Aspekt dadurch gelöst, dass unterschiedliche Bereiche (2a, 2b, 2c) des vorgeformten Bauteils (2, 3) zeitversetzt kalibriert werden oder während des Kalibrierens ein oder mehrere lokal aufgedickte Bereiche (5) erzeugt werden.
Patent DE-102016117015-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Spannvorrichtung und Verfahren
Inventor: KRIEGER MANFRED
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) mit einer Spannvorrichtung (11) für ein Werkstück (80) und einem Bearbeitungswerkzeug zur maschinellen Bearbeitung des Werkstücks (80), bei welcher das Bearbeitungswerkzeug (60) entlang einer Bearbeitungsachse (63) in eine Aufnahme des Werkstücks eindringt, welche sich von einer Vorderseite des Werkstücks (80) zu einer Rückseite des Werkstücks erstreckt und durch eine Seitenwand (86) des Werkstücks begrenzt ist, wobei die Spannvorrichtung (11) mindestens eine Seitenwand-Positionierfläche (27, 28) zur Anlage an der Seitenwand des Werkstücks mit einer Kraftrichtung quer zur Bearbeitungsachse (63) aufweist, wobei die Spannvorrichtung (11) eine Positionierantriebsanordnung (20) zur relativen Positionierung des Werkstücks und der mindestens einen Seitenwand-Positionierfläche (27, 28) quer zu Bearbeitungsachse (63) aufweist, wobei die Spannvorrichtung (11) mindestens eine Rückseitenspannfläche (143, 144) und mindestens eine Vorderseitenspannfläche (43, 44) zur Anlage an der Rückseite bzw. der Vorderseite des Werkstücks und eine Spannantriebsanordnung (40) zu einer relativen Verstellung der Vorderseitenspannfläche (43, 44) und der Rückseitenspannfläche in eine Spannstellung aufweist, in welcher das Werkstück zur Bearbeitung durch das Bearbeitungswerkzeug zwischen die Rückseitenspannfläche und die Vorderseitenspannfläche (43, 44) gespannt ist. Eine Steuerung steuert die Positionierantriebsanordnung (20) vor der Bearbeitung durch das Bearbeitungswerkzeug zum Entfernen der mindestens einen Seitenwand-Positionierfläche (27, 28) von dem Werkstück weg aus einer das Werkstück stützenden Positionierstellung (P) in eine das Werkstück freigebende Freigabestellung an, so dass die die Aufnahme (85) begrenzende Seitenwand quer zu der Bearbeitungsachse durch die mindestens eine Seitenwand-Positionierfläche (27, 28) unbelastet ist, wenn das Bearbeitungswerkzeug in die Aufnahme eindringt.
Patent DE-102016117054-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUANG YI-JYUN
IPC: H01L21/283
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine Gratstruktur, eine erste und zweite Gate-Struktur, eine Source/Drain-Region, eine Source/Drain-Kontaktschicht und eine Trennschicht. Die Gratstruktur ragt von einer Isolationsisolierschicht vor, die über einem Substrat angeordnet ist und sich in einer ersten Richtung erstreckt. Die erste und zweite Gate-Struktur sind über der Gratstruktur gebildet und erstrecken sich in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung kreuzt. Die Source/Drain-Region ist zwischen der ersten und zweiten Gate-Struktur angeordnet. Die Zwischenisolierschicht ist über der Gratstruktur, der ersten und zweiten Gate-Struktur und der Source/Drain-Region angeordnet. Die erste Source/Drain-Kontaktschicht ist auf der ersten Source/Drain-Region angeordnet. Die Trennschicht ist benachbart zur ersten Source/Drain-Kontaktschicht angeordnet. Enden der ersten und zweiten Gate-Struktur und ein Ende der Source/Drain Kontaktschicht stehen mit einer selben Fläche der Trennschicht in Kontakt.
Patent DE-102016119150-A1 (DE)
Title: Registrierungsberechnung zwischen dreidimensionalen (3D) Abtastungen auf Basis zweidimensionaler (2D) Abtastungsdaten von einem 3D-Scanner
Inventor: ZWEIGLE OLIVER
IPC: G01C3/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung und Registrierung dreidimensionaler (3D) durch Messen von 3D-Koordinaten mit einem 3D-Scanner in einer ersten Registrierungsposition, Messen zweidimensionaler (2D) Koordinaten mit dem 3D-Scanner durch Projizieren eines Lichtstrahls in einer Ebene auf das Objekt, während sich der 3D-Scanner von der ersten Registrierungsposition zu einer zweiten Registrierungsposition bewegt, Messen von 3D-Koordinaten mit dem 3D-Scanner an der zweiten Registrierungsposition und Ermitteln einer Entsprechung zwischen Zielen in der ersten und zweiten Registrierungsposition, während sich der 3D-Scanner zwischen der zweiten und dritten Registrierungsposition bewegt.
Patent DE-102016120211-A1 (DE)
Title: Mechanismus für variable ventilsteuerung
Inventor: NISHIMURA YUTA
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-10-24
Abstract: Bei einem Mechanismus für variable Ventilsteuerung umfasst eine Führungsnut (46) Führungsabschnitte (46a, 46b), die auf entsprechenden Seitenflächen der Führungsnut (46) in einer Breitenrichtung vorgesehen sind, wobei die Führungsabschnitte (46a, 46b) vorstehen, um einander gegenüber zu liegen; wobei eine Nockeneinheit (4) in Richtung einer ersten Seite verschoben wird, indem ein Verstellstift (51) in Richtung einer zweiten Seite unter Verwendung des Führungsabschnitts (46a) auf der ersten Seite relativ bewegt wird, und die Nockeneinheit (4) in Richtung der zweiten Seite verschoben wird, indem der Verstellstift (51) in Richtung der ersten Seite unter Verwendung des Führungsabschnitts (46b) auf der zweiten Seite relativ bewegt wird; wobei der Führungsabschnitt (46a) auf der ersten Seite an einem unbeweglichen Stück (43) vorgesehen ist und der Führungsabschnitt (46b) auf der zweiten Seite an einem beweglichen Stück (44) vorgesehen ist; wobei das bewegliche Stück (44) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist: und wobei ein erstes Vorspannelement vorgesehen ist, das eingerichtet ist, das bewegliche Stück (44) in Richtung der ersten Position vorzuspannen.
Patent DE-102016120440-A1 (DE)
Title: Hohles Verbundteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GARHART JONATHAN K
IPC: B29D22/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines hohlen Verbundteils bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Aushärten eines ersten Abschnitts des Verbundteils, der mindestens einen offenen Bereich und mindestens eine Wand aufweist, wobei die mindestens eine Wand teilweise einen inneren Hohlraum definiert. Das Verfahren umfasst ferner das Verbinden einer Laminathülle mit dem ersten Abschnitt des hohlen Verbundteils in der Nahe mindestens einer Stelle der Wand, um den offenen Bereich abzudecken und den inneren Hohlraum zu umschließen. Das Verfahren umfasst ferner das Positionieren eines zweiten Abschnitts des hohlen Verbundteils über der Laminathülle, wobei der zweite Abschnitt eine Vielzahl von Lagen umfasst. Das Verfahren umfasst schließlich das Aushärten des ersten und zweiten Abschnitts während einer letzten Aushärtung.
Patent DE-102016121108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors
Inventor: FANSELOW CHRISTIAN
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sensors (1), insbesondere eines Leitfähigkeitssensors, mittels eines Prozessanschlusses (2) und eines Sensorelements (3), umfassend die Schritte,Anpassen einer Sensoradaption (4) des Sensorelements (3) an einen ersten Abschnitt (5) des Prozessanschlusses (2),Einbringen des Sensorelements (3) mit der Sensoradaption (4) voran in den ersten Abschnitt (5) des Prozessanschlusses (3), so dass das Sensorelement (3) mit einem zweiten Abschnitt (7) über den Prozessanschluss (2) übersteht und der erste Abschnitt (5) des Prozessanschlusses (2) und der erste Abschnitt (3) des Sensorelements (3) einen Spalt (8) bilden,Verbinden des Sensorelements (3) mit dem Prozessanschluss (2), indem eine Schweißverbindung zwischen dem ersten Abschnitt (5) des Prozessanschlusses (3) und der Sensoradaption (4) des Sensorelements (3) im Bereich des Spalts (8) geschaffen wird.
Patent DE-102016121823-A1 (DE)
Title: Tragbares individuelles Luftreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A62B18/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Um ein tragbares individuelles Luftreinigungssystem umfassend ein Bekleidungsstück zum Bedecken von Mund und Nase eines Anwenders, welches Bekleidungsstück ausgebildet ist zum Halten einer tragbaren individuelle Luftreinigungsvorrichtung zum Reinigen von Umgebungsluft und zum Abgeben gereinigter Luft, wobei das Bekleidungsstück eine dem Anwender zugewandte Bekleidungsstückinnenseite und eine vom Anwender abgewandte Bekleidungsstückaußenseite aufweist, so zu verbessern, dass es für einen Anwender auf einfache Weise handhabbar wird, wird vorgeschlagen, dass das Bekleidungsstück ausgebildet ist zum Tragen einer individuellen Luftreinigungsvorrichtung zum Reinigen von Umgebungsluft und zum Abgeben gereinigter Luft, dass das Bekleidungsstück eine dem Anwender zugewandte Bekleidungsstückinnenseite und eine vom Anwender abgewandte Bekleidungsstückaußenseite aufweist und dass das Bekleidungsstück eine Vorrichtungsaufnahme zum Aufnehmen der Luftreinigungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102016122025-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regenerieren eines Benzinpartikelfilters
Inventor: LEHMEN ALLEN
IPC: F02D29/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Verfahren und Systeme zum Regenerieren eines Partikelfilters werden vorgestellt. In einem Beispiel können Fahrzeuggeschwindigkeitssteuermodus-Parameter als Reaktion darauf eingestellt werden, dass eine in einem Partikelfilter gespeicherte Rußmenge größer als ein erster Schwellenwert ist. Die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuermodus-Parameter können als Reaktion darauf, dass die in dem Partikelfilter gespeicherte Rußmenge kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist, auf Basiswerte zurücksetzt werden.
Patent DE-102016123496-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Gießen und/oder Umformen eines Formteils, Gießvorrichtung, Presse und Verfahren zum Kompensieren einer thermischen Belastung eines Formteils
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: C21D8/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Werkzeug zum Gießen und/oder Umformen eines Formteils, welches ein erstes Werkzeugteil und ein zweites Werkzeugteil aufweist, wobei im Falle eines Schließens des Werkzeuges das erste Werkzeugteil und das zweite Werkzeugteil eine Form ausbilden, und eine Temperiereinrichtung in einer Temperierentfernung zur Form angeordnet ist, welche durch ein Temperieren eines formumgebenden Materials in dem ersten Werkzeugteil und/oder in dem zweiten Werkzeugteil eine Temperatur in der Form und/oder dem Formteil erhöht, erniedrigt oder konstant hält, sodass eine thermische Belastung in dem Formteil während des Gießens und/oder Umformens kompensiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gießvorrichtung zum Gießen eines Formteils, eine Presse zum Gießen und/oder Umformen eines Formteils und ein Verfahren zum Kompensieren einer thermischen Belastung eines Formteils beim Gießen und/oder Umformen.
Patent DE-102016123648-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeschleunigungsbestimmung
Inventor: PALLETT TOBIAS JOHN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein System eines oder mehrerer Computer, das einen Prozessor und einen Speicher aufweist, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die vom Prozessor derart ausführbar sind, dass der Computer programmiert ist, einen aktuellen Zustand eines Fahrzeugs zu identifizieren und eine maximale Beschleunigungsfähigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen. Das System bestimmt auch ein zu folgendes Soll-Beschleunigungsprofil zumindest teilweise basierend auf der maximalen Beschleunigungsfähigkeit und steuert eine Beschleunigung des Fahrzeugs zumindest teilweise basierend auf dem Soll-Beschleunigungsprofil.
Patent DE-102016200897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zumindest teilweise automatisierten Fahren
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Umsetzung eines zumindest teilautomatisierten Fahrmanövers in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, auf Basis von Umfelddaten bezüglich eines Umfelds des Fahrzeugs, eines geplanten zumindest teilautomatisierten Fahrmanövers. Außerdem umfasst das Verfahren das Generieren eines kinästhetischen und/oder haptischen Signals in Bezug auf das geplante Fahrmanöver an einen Fahrer des Fahrzeugs. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Umsetzen des geplanten Fahrmanövers, wenn eine vorbestimmte zustimmende Bedienaktion erfolgt und/oder wenn eine vorbestimmte ablehnende Bedienaktion ausbleibt.