baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2017101556-B4 (AU)
Title: A container and method of use
Inventor: HSIAO ATHENA
IPC: B65D21/00
Filed: 2017-11-02
Granted: 2018-04-19
Abstract: (Figure 1) The present invention relates to nestable containers for produce and methods of use thereof. In particular, the present invention concerns a nestable container for produce having at least one denesting member to facilitate separating the container from further like containers when nested. The nestable container includes a container body and/or a lid each having a base, a rim and at least one sidewall extending from the base to the rim and the at least one denesting member in each of the container body and the lid, if present. The at least one denesting member is in the form of a shaped groove configured to abut with or against the rim of a like container to enable the container to be readily separable from further like containers when nested.
Patent DE-102004004546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Unfallfolgen für Personen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JUNGE MIRKO DR
IPC: B60R21/0134
Filed: 2004-01-23
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Unfallfolgen für Fahrzeuginsassen in einem Kraftfahrzeug, mittels einer Sensorik zur Erfassung eines bevorstehenden Unfalls, einer Einrichtung zur Erzeugung eines sensorischen Reizsignals und einem Rückhaltemittel, wobei bei Erfassung eines Signals für einen bevorstehenden Unfall ein sensorisches Reizsignal für die Fahrzeuginsassen erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung eines sensorischen Reizsignals mit dem Rückhaltemittel derart gekoppelt ist, dass vor Auslösung des Rückhaltemittels das sensorische Reizsignal erzeugt wird.
Patent DE-102004018054-B4 (DE)
Title: Dichtungsbalg
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16C11/06
Filed: 2004-04-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Dichtungsbalg
eines Kugelgelenkes, mit einer Kugel, einem von der Kugel ausgehenden
Zapfen (6) und einem die Kugel aufnehmendem Gehäuse, wobei der Dichtungsbalg
sich zwischen Zapfen (6) und Kugelgehäuse erstreckt und der Dichtungsbalg
einen zapfenseitigen Dichtbereich (12), einen Mantelbereich (13)
und einen gehäuseseitigen
Dichtbereich aufweist und der Mantelbereich (13) aus einem elastomeren
Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der zapfenseitige
Dichtbereich (12) des Dichtungsbalges aus einem elastomeren Material besteht,
das sich von dem für
den Mantelbereich (13) des Dichtungsbalges verwendeten Material
unterscheidet.
Patent DE-102004025337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von wellenförmigen Kunstofffolien zur Montage von Einbauelementen für Hohlräume, z.B. für den Einbau in einem Kühlturm oder im Erdreich
Inventor: HEWING BERND
IPC: B65G57/22
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Stapeln von wellenförmigen
Kunststofffolien zur Montage von Einbauelementen für Hohlräume, z.
B. für
den Einbau in einem Kühlturm oder
im Erdreich mit  – einer
höhenverstellbaren
Stützfläche (28)
zur Stützung der
gestapelten Kunststofffolien (12), wobei sich mehrere Zentrierstäbe (34)
senkrecht durch Kunststofffolien (12) erstrecken, gekennzeichnet
durch  – mehrere
Zentrierstäbe
(34), die sich senkrecht durch die Stützplatte (26) der Stützfläche (28)
hindurch erstrecken und längs
derer die Stützfläche (28)
bei Höhenverstellung bewegbar
ist, wobei die Kunststofffolien (12) des Stapels auf die Zentrierstäbe (34)
aufgesteckt werden.
Patent DE-102004027372-B4 (DE)
Title: DPA-resistente konfigurierbare Logikschaltung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: H03K19/173
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Konfigurierbare
Logikschaltung, die eine Mehrzahl von Logikblöcken (18a–18d) und eine Verbindungsanordnung
(20) aufweist, über
die die Logikblöcke miteinander
verbindbar sind, wobei die Logikblöcke (18a–18d) in Dual-Rail-Technik
implementiert sind,  wobei jeder Logikblock (18a–18d) zumindest
ein Paar von Anschlüssen
(A,  A ) aufweist, um ein dual-rail-codiertes
Signal zu empfangen oder auszugeben, wobei die Verbindungsanordnung
konfigurierbar ist, um die Logikblöcke (18a–18d) miteinander in einer
Art und Weise zu verbinden, dass Paare von Anschlüssen paarweise
verbunden sind,  wobei die Konfigurierbare Logikschaltung ferner
eine erste Programmierschnittstelle (16) zum Konfigurieren der Verbindungsanordnung
(20) aufweist, derart, dass eine Neukonfiguration an der ersten
Programmierschnittstelle zumindest zu einer Umverbindung beider
Anschlüsse
eines der Paare von Anschlüssen
führt,
und  wobei die Verbindungsanordnung (20) rekonfigurierbar ist und
eine erste Schaltung aufweist, die mit der ersten Programmierschnittstelle
(16) gekoppelt ist und in Single-Rail-Technik ausgeführt ist.
Patent DE-102004031271-B4 (DE)
Title: HF-Steckverbinder für Koaxialkabel
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: H01R13/646
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: HF-Steckverbinder
für Koaxialkabel mit
einem Steckergehäuse
(20), welches im Innern abgewandt zur Steckseite mit einer Führung (10)
für wenigstens einen
Teil des Koaxialkabels (50) versehen ist, wobei sich die Querschnittsöffnung (12,
14) der Führung
(10) in Richtung auf die Steckseite zu verjüngt und wenigstens derjenige
Teil der Führung
(10) mit der kleinsten Querschnittsöffnung (14) elektrisch leitend
ausgeführt
sowie elektrisch leitend mit dem Steckergehäuse (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Verwendung bei Koaxialkabeln mit Metallfolie die Querschnittsöffnung (14),
die an dem der Steckseite zugewandten Ende der Führung (10) angeordnet ist,
einen kleineren Durchmesser hat als der in der Führung (10) geführte Teil
des Koaxialkabels und dass das Koaxialkabel mittels einer Hülse (30)
an der Führung
(10) befestigt ist.
Patent DE-102004035559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von Substraten für Fotomaskenrohlinge
Inventor: NAKATSU MASAYUKI
IPC: G03F1/60
Filed: 2004-07-22
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Auswahl von Substraten für einen Fotomaskenrohling, die viereckig sind und auf jeder Seite eine Länge von mindestens 152,4 mm (6 Zoll) aufweisen, mit der Maßgabe, dass sich ein Paar von streifenförmigen Bereichen (2, 2) zwischen 2 mm und 10 mm innerhalb jeder des Paares von gegenüberliegenden Seiten entlang des äußeren Randes einer Deckfläche (1) eines Substrats erstreckt, auf der eine Maskenstruktur ausgebildet werden soll, wobei an jedem Ende in Längsrichtung ein Kantenabschnitt von 2 mm ausgenommen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Messen der Höhe zwischen einer Ebene der kleinsten Quadrate (21) für die streifenförmigen Bereiche (2, 2) auf der Substratdeckfläche (1) und den streifenförmigen Bereichen (2, 2) in Intervallen von 0,05 bis 0,35 mm in horizontaler und vertikaler Richtung, und Auswählen eines Substrats als Substrat mit einer akzeptablen Oberflächenform, bei dem die Differenz zwischen den Maximal- und Minimalwerten für die Höhe unter allen Messpunkten nicht mehr als 0,5 μm beträgt.
Patent DE-102004036489-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Verbinden von wenigstens zwei Signalquellen mit wenigstens einem Signalausgang
Inventor: KESS HELMUT
IPC: G01R33/36
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schaltung
zum Verbinden von wenigstens zwei Signalquellen mit wenigstens einem
Signalausgang (108, 2), wobei die Signalquellen mit einer Steuereinheit
verbunden sind, die derart ausgebildet ist, dass sie die Signalquellen
durch Aussenden von Steuersignalen anschaltet oder ausschaltet und
jede Signalquelle mit einer Sperreinheit verbunden ist, wobei jede
Sperreinheit mit der Steuereinheit verbunden ist und derart ausgebildet
ist, dass sie eine Verbindung zwischen der Signalquelle und dem
Signalausgang (108, 2) sperren oder freigeben kann, wobei die Verbindung
automatisch freigeben wird, wenn die Signalquelle angeschaltet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung wenigstes eine Hauptleitung
(4) umfasst, die mit dem Signalausgang (108, 2) verbunden ist und
mit der jede Signalquelle über
eine Stichleitung (6) verbunden ist, wobei wenigstens ein Sperrglied
in der Hauptleitung (4) zwischen einem Verbindungspunkt der Hauptleitung
(4) mit der Stichleitung (6) zur ersten Signalquelle und einem Verbindungspunkt
der Hauptleitung (4) mit der Stichleitung (6) zur zweiten Signalquelle
angeordnet ist.
Patent DE-102004039715-B4 (DE)
Title: Wiper system for motor vehicle, has cover shifted between two positions, so that wiper arm is placed laterally and is covered outwardly in one position, and arm exerts wiper function in another position
Inventor: HOEFER PATRICK
IPC: B60S1/04
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: The system has a wiper arm (2) with a wiper blade of a windshield wiper and placed below a cover (5) that is provided at a lateral boundary of a windshield (1), in a resting position. The cover is shifted between two positions, so that the wiper arm is placed laterally and is covered outwardly in one position, and the wiper arm exerts a wiper function in another position. An edge of the cover closely fits a water discharging channel.
Patent DE-102004054998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Werkzeugmaschine
Inventor: NORDSTROM GEORGE
IPC: B23Q11/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Oberflächenverunreinigungen
von einer Werkzeugmaschine (10), die eine um eine Rotationsachse
(16) drehbare Spindel (12, 82) besitzt sowie ein mit Abstand von
der Spindel (12, 82) um diese herum angeordnetes Gehäuse (14),
mit:  einer an der Werkzeugmaschine (10) in stationärer Position befestigten
Befestigungseinrichtung (92);  einer auf der Befestigungseinrichtung
(92) drehbar angeordnete Stützplatte
(22, 52, 62, 102);  einem ersten auf der Stützplatte (22, 52, 62, 102)
angeordneten Kupplungsteil (18, 104), das dazu eingerichtet ist,
mit einem zweiten Kupplungsteil (24, 54, 64, 106), das auf der Spindel
(12, 82) angeordnet ist, in Eingriff zu kommen; und  einem Reinigungsteil
(26, 50, 60, 90,100), das auf der Stützplatte (22, 52, 62, 102)
angeordnet ist und sich von derselben erstreckt;  wobei die
ersten und zweiten Kupplungsteile in Eingriff sind, wenn die Spindel
(12, 82) die Stützplatte
(22, 52, 62, 102) auf der Befestigungseinrichtung (92) um die Rotationsachse...
Patent DE-102005001465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosierpumpe, insbesondere zum Zuführen von Brennstoff zu einem Fahrzeugheizgerät
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F04B13/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Dosierpumpe, insbesondere zum Zuführen von
Brennstoff zu einem Fahrzeugheizgerät, welche Dosierpumpe (10)
ein im Pumpbetrieb zum Aufnehmen von zu förderndem Medium in einer Pumpkammer
(16) und zum Ausstoßen
des zu fördernden
Mediums aus der Pumpkammer (16) hin- und herbewegbares Pumporgan
(12) umfasst, bei welchem Verfahren die Bewegungsfrequenz (f) des
Pumporgans (12) in Abhängigkeit
von der erforderlichen Fördermenge
des zu fördernden
Mediums und in Abhängigkeit
von einer auf Grundlage der Betriebslebensdauer der Dosierpumpe
(10) ermittelten Größe (B) bestimmt
wird.
Patent DE-102005017526-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung
Inventor: NAKATSU MASATOSHI
IPC: B62D5/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2013-02-14
Abstract: Fahrzeuglenkung, bei der eine Lenkbetätigungsvorrichtung (11) mechanisch mit einem Paar aus einem linken und einem rechten gelenkten Rad (FW1, FW2) verbunden ist, um die gelenkten Räder (FW1, FW2) in Abhängigkeit von einer Lenkbetätigung der Lenkbetätigungsvorrichtung (11) zu lenken, mit: einem ersten Differentialgetriebe (40), das in einem Abschnitt zwischen der Lenkbetätigungsvorrichtung (11) und einem der gelenkten Räder (FW1, FW2) angeordnet ist, zur Über- oder Untersetzung des Drehwinkels zwischen einer Eingangswelle (12; 75) und einer Ausgangswelle (13; 76); und einem zweiten Differentialgetriebe (50), das in einem Abschnitt, der den Abschnitt zwischen der Lenkbetätigungsvorrichtung (11) und dem einen der gelenkten Räder (FW1, FW2) nicht enthält, zwischen der Lenkbetätigungsvorrichtung (11) und dem anderen der gelenkten Räder (FW1, FW2) angeordnet ist, zur Über- oder Untersetzung des Drehwinkels zwischen einer Eingangswelle (15; 82) und einer Ausgangswelle (16; 83), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Differentialgetriebe (40, 50) jeweils ein Gehäuse...
Patent DE-102005026708-B4 (DE)
Inventor: HAFT DIRK
IPC: B25J7/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: A positioning device has a first unit and a second unit arranged so as to be displaceable relative to the first unit. A slip-stick drive acts between the first unit and the second unit to produce a translatory movement (P) of the two units. The positioning device has a solid-body joint which is coupled to the first unit and the slip-stick drive and which mechanically protects a translation shaft of the slip-stick drive against rotation and/or lateral displacement.
Patent DE-102005027329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnostik und Therapie der Rumpfmuskulatur, insbesondere zur koordinativen Trainingstherapie der Muskulatur der Lendenwirbelsäule
Inventor: HAECKEL BIRGER
IPC: A61H1/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Diagnostik und Therapie der Rumpfmuskulatur, insbesondere zum
Training der Feinmotorik und der Koordinationsfähigkeit der Muskulatur der
Lendenwirbelsäule
eines Probanden, mit einem Geräteunterteil
(2) zur Sicherung der Standfestigkeit eines Trainingsgerätes (1),
einer höhenverstellbaren
Sitzeinrichtung (4), angeordnet auf einem um seine Längsachse
drehbeweglichen Zylinder (3), einem Widerstandssystem (5), welches
mit Mitteln zur Fixierung des Probanden verbunden ist, und einer
Rechnereinheit (9) als Steuer- und Regelgerät, verknüpft mit Kraftsensoren sowie
Ein- und Ausgabevorrichtungen (10) und einem Monitor (11) zur Erfassung probanden-
und übungsrelevanter
Daten, deren Weiterverarbeitung und zur Anzeige des aktuellen Kraft-
und Bewegungsausmaßes,
dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandssystem (5) ein Tripod-System
ist, dessen Poden als Pneumatikzylinder (13) ausgebildet sind, die,
konzentrisch und um 120° zueinander
versetzt angeordnet, an einem Ende mit dem Umfang des Zylinders
(3) und an ihrem anderen Ende mit einem den Probanden etwa in Hüfthöhe umgebenden
ringförmigen
Befestigungsrohr (6) durch Scharniere verbunden sind, dass der in
Stehsitz-Position...
Patent DE-102005039092-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAZ TILL
IPC: H01M16/00
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit mindestens einer Brennstoffzelle (14) und mit mindestens einem Verbrennungsmotor
(24; 104), durch welchen thermische Energie und/oder elektrische
Energie und/oder mechanische Energie dem Brennstoffzellensystem
bereitstellbar ist, wobei der mindestens eine Verbrennungsmotor
(24; 104) einen Zylinder (28; 106) aufweist, in welchem ein Brennraum
(30; 108) gebildet ist, und eine Reformereinrichtung (68; 132) zur
Bereitstellung von Wasserstoff an einem weiteren Zylinder (52; 110)
gebildet ist, wobei in dem weiteren Zylinder (52; 110) ein Kolben
(54; 128) beweglich ist, welcher über den Verbrennungsmotor (24;
104) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kolben (54; 128) des
weiteren Zylinders (52; 110) ein offenkanaliges oder offenporöses Katalysatormodul
(70; 130) zugeordnet ist.
Patent DE-102005045946-B4 (DE)
Title: Mitnehmerscheibenanordnung für Drehmomentwandler
Inventor: KIM SUNG-KWANG
IPC: F16H45/02
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Mitnehmerscheibenanordnung
für Drehmomentwandler
aufweisend:  eine Mitnehmerscheibe (10), die mit ihrem zentralen
Abschnitt mit dem einen Ende einer Kurbelwelle (1) gekuppelt wird
und mit ihrem äußeren Umfangsrandabschnitt
an einer Kurbelwellenpositionssensor-Radscheibe (12) befestigt ist, wobei
der Umfangsrand einer Frontabdeckung (14) eines Drehmomentwandlers
die Kurbelwellenpositionssensor-Radscheibe (12) durchsetzt, die
Kurbelwellenpositionssensor-Radscheibe (12) mit einer Mehrzahl von
länglichen Aussparungen
(12a) zum Aufnehmen von Vorsprüngen (20)
ausgebildet ist, welche mit der Frontabdeckung (14) gekuppelt sind,
und wobei wenigstens einige der länglichen Aussparungen (12a)
an einem Ende integral angeformte Abwinklungsabschnitte (12b) aufweisen,
die in Richtung zu der Frontabdeckung (14) hin vorstehen.
Patent DE-102005046810-B4 (DE)
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: B01D45/08
Filed: 2005-09-30
Granted: 2008-07-17
Abstract: A separator for liquids, in particular condensate, from liquid-loaded compressed gases-generally serves, by coarse separation of condensate from the compressed gases, to protect downstream prefilters of cold dryers or adsorption dryers against overload due to condensate. In the separator of the invention, in a pot-shaped housing, a separator element in the form of a hollow cylinder is arranged, which consists of a multiplicity of flow chicanes formed from guiding bodies and impact bodies. The moisture-loaded gases are passed from the interior of the hollow cylinder to the exterior via these flow chicanes, condensate separating off on the chicanes and collecting in the collecting space.
Patent DE-102005057733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen der Feuerfestauskleidung eines metallurgischen Schmelzgefäßes
Inventor: KLEINLOH JUERGEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2005-12-02
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Vermessen der Feuerfestauskleidung (6) eines um eine Drehachse kippbaren metallurgischen Schmelzgefäßes, insbesondere eines Stahl-Konverters (1), mit einem Laserscanner (2),  – der einen Laserkopf (3) zur Aussendung von Laserstrahlen (4) aufweist, die in vertikaler und horizontaler Richtung ablenkbar sind; und  – der eine Empfangseinrichtung (5) in der Nähe des Laserkopfes (3) aufweist, zur Aufnahme der von der Feuerfestauskleidung (6) reflektierten Laserstrahlen (4) für die Aufzeichnung ihrer Richtungen und Laufzeiten;  – bei dem in einem ersten vorbereitenden Schritt die genaue Position und Ausrichtung des Laserscanners (2) mit scannerfestem Koordinatensystem bezüglich eines drehachsfesten Koordinatensystems mittels vorher installierter oder definierter Permanentmarken (PM 1 –PM 3 ) ermittelt wird;  dadurch gekennzeichnet,  (b) dass der Stahlerzeugungsprozess im Schmelzgefäß (1) unterbrochen und das Schmelzgefäß entleert wird;  (b) dass das Schmelzgefäß (1) zum Messen in eine Position gekippt wird, in der seine Öffnung (7) dem Laserscanner (2) zugewandt ist, und der Schmelzgefäß-Neigungswinkel gemessen wird;...
Patent DE-102005060047-B4 (DE)
Title: Fernbedienung als Etui für eine Hörvorrichtung
Inventor: ACH-KOWALEWSKI GERHARD
IPC: H04Q9/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2009-10-15
Abstract: Fernbedienung für eine Hörvorrichtung (7) mit  – einem Gehäuse (1, 2),  – mindestens einem an dem Gehäuse (1, 2) angeordneten Bedienelement (6) und  – einer Sendeeinrichtung zum Senden von Signalen entsprechend einer Bedienung des mindestens einen Bedienelements (6),  dadurch gekennzeichnet, dass  – innerhalb des Gehäuses (1, 2) ein verschließbares Aufbewahrungsfach zum Aufbewahren der Hörvorrichtung (7) ausgebildet ist,  – in dem Aufbewahrungsfach eine Halteinrichtung (8) für die Hörvorrichtung (7) ausgebildet ist und  – die Halteeinrichtung (8) elektrische Kontakte (11) zum Anschließen der Hörvorrichtung (7) aufweist, so dass die Hörvorrichtung (7) über die elektrischen Kontakte programmierbar ist.
Patent DE-102006001287-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16F15/139
Filed: 2006-01-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schwingungsdämpfer, mit
einer drehbaren Nabe (32), einem ersten Trägheitselement (36), das in
der Nabe (32) relativ zu dieser drehbar gelagert ist und einen ersten
Massenabschnitt (40), der eine erste Dicke aufweist, sowie einen
zweiten Massenabschnitt (40) umfasst, der eine zweite Dicke aufweist,
wobei die Dicke des ersten Massenabschnitts (40) geringer ist als
die Dicke des zweiten Massenabschnitts (42), und der sich radial
von diesem erstreckt, und einem zweiten Trägheitselement (38), das in
der Nabe (32) relativ zu dieser drehbar gelagert ist und einen dritten
Massenabschnitt (44), der eine dritte Dicke aufweist, die im Wesentlichen
gleich ist wie die erste Dicke des ersten Massenabschnitts (40),
sowie einen vierten Massenabschnitt (46) umfasst, der eine vierte
Dicke aufweist, die im Wesentlichen gleich ist wie die zweite Dicke
des zweiten Massenabschnitts (42), dadurch gekennzeichnet, dass
der vierte Massenabschnitt (46) axial mit dem ersten Massenabschnitt
(40) ausgerichtet ist und dass die beiden Trägheitselemente (36,...
Patent DE-102006002044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Vibrationen/Schall und Joch für eine solche Vorrichtung
Inventor: CHUNG SEUK-HWAN
IPC: B06B1/04
Filed: 2006-01-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Vibrationen und Schall, mit: einer Membran; einem Vibrationselement mit einem Magneten und einem Joch, welches um einen bestimmten Abstand beabstandet von der Membran vorgesehen ist; einer Aufhängung, welche das Vibrationselement elastisch hält; einem Halteelement, welches die Membran und die Aufhängung hält; und einer Schwingspule, welche die Membran und das Vibrationselement elektromagnetisch antreibt, wobei das Joch ein höheres spezifisches Gewicht und eine höhere magnetische Permeabilität aufweist als Eisen; wobei das Joch aus Eisen, Wolfram und Nickel gebildet ist; und wobei das Joch 4,4 Gew.-% bis 50 Gew.-% Wolfram enthält.
Patent DE-102006004318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3(4),7(8)-Dihydroxymethyl-bicyclo(4.3.0)nonan
Inventor: SPRINGER HELMUT
IPC: C07C47/347
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3(4),7(8)-Dihydroxymethyl-bicyclo[4.3.0]nonan durch Hydroformylierung
von Bicyclo[4.3.0]nona-3,7-dien
mit nachfolgender Hydrierung, dadurch gekennzeichnet, dass man Bicyclo[4.3.0]nona-3,7-dien
in homogener organischer Phase in Gegenwart von Triarylphosphine
in komplexer Bindung enthaltenden Rhodiumverbindungen und überschüssigem Triarylphosphin
bei Temperaturen von 70 bis 160°C
und Drücken
von 10 bis 30 MPa mit Synthesegas umsetzt, wobei man Rhodium in
einer Konzentration von 10 bis 500 Gew.-ppm, bezogen auf das homogene
Reaktionsgemisch einsetzt und wobei das molare Verhältnis von Rhodium
zu Phosphor 1:10 bis 1:200 beträgt,
und das so erhaltene 3(4),7(8)-Bisformyl-bicyclo[4.3.0]nonan anschließend zum
3(4),7(8)-Dihydroxymethyl-bicyclo[4.3.0]nonan hydriert.
Patent DE-102006011590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen einer Parklücke
Inventor: JILG ALEXANDER
IPC: B60W30/06
Filed: 2006-03-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen einer Parklücke (5) und zum Unterstützen des Einparkvorgangs in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung zumindest eine Kamera (2), Mittel zur Datenverarbeitung, ein Anzeigemittel, sowie Sensoren zur Geschwindigkeits- und Lenkwinkelmessung umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zumindest eine Kamera (2) zur Beobachtung des seitlichen Umfelds des Kraftfahrzeugs ausgerichtet ist und eine Abstandinformation über Objektmerkmale (3) aus einer Folge von aufgenommenen Bildern gewonnen wird, wobei das Kraftfahrzeug eine Geschwindigkeit ungleich Null aufweist und die Position des Kraftfahrzeugs relativ zum Objektmerkmal (3) anhand von Beschleunigung und Lenkwinkel berücksichtigt wird,
 wobei
 i) in den Bilddaten eines Bildes vorgegebene Objektmerkmale (3) identifiziert und ihre Bildpositionen gespeichert werden, und
 ii) die Merkmale (3) in den darauf folgend aufgenommenen Bildern gezielt gesucht werden und ihre neuen Bildpositionen gespeichert werden und
 iii) die beobachtete Verschiebung (dx) der Objektmerkmale in der Bilderfolge anhand der relativen Position des Kraftfahrzeugs zum Zeitpunkt der Bildaufnahme plausibilisiert wird.