baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010498-U1 (DE)
Title: Billard-Bausatz
IPC: A63D15/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Billard-Bausatz
ohne zugehörigen Tisch,
dadurch gekennzeichnet, dass mit dessen Hilfe eine drehbare Billard-Spielfläche zum
Bespielen sowohl mit Kugeln als auch mit Scheiben nach den Pool-Billard-Regeln auf
einem auch zu anderen Zwecken nutzbaren Tisch beliebiger Form und
angemessener Größe aufgebaut
werden kann und die Verbindungselemente zwischen den einzelnen Bauteilen
bei reiner Druckbeanspruchung aus eingefügten handelsüblichen
Druckknöpfen
(11) und bei Zugbeanspruchung aus zugfesten Klemmverbindungen (12) nach
Anspruch 2 bestehen und so ohne Verwendung von Werkzeugen und zeitaufwendigen
Verschraubungen ein sehr schneller Auf- und Abbau zur wechselnder
Nutzung des Tisches erfolgen kann.
Patent DE-202007012014-U1 (DE)
Title: Einlegesohle/Schuh-Innenteil mit Naturmaterialfüllung
IPC: A43B1/00
Filed: 2007-08-29
Abstract: Einlegesohle/Schuh-Innensohle
umfassend eine Hülle,
die eine Lage/Füllung
aus Naturmaterialien aufnimmt
Patent DE-202007013487-U1 (DE)
Title: Hubsystem
IPC: B66F3/24
Filed: 2007-09-26
Abstract: Hubsystem
mit einer Hubvorrichtung und einem Zugobjekt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Ausgleichsgewicht (2) über
die Haftungsbefestigungen (6) am Zugobjekt (1) während des Fertigungsverfahrens
des Objektes angebracht wird, wobei am Hubzylinder (3) mit Kolben
(4) der Hubvorrichtung ein Befestigungsteil (5) angeordnet ist,
durch das der Hubzylinder (3) mit Kolben (4) mit dem Ausgleichsgewicht
(2) verbunden ist.
Patent DE-202007015684-U1 (DE)
Title: Verkaufspackung für Brillen nach Art einer Blisterpackung
IPC: B65D75/36
Filed: 2007-11-10
Abstract: Verkaufspackung
für Brillen
nach Art einer Blisterpackung, mit mindestens einer auf einer Unterlage
aus Pappe o.dgl. befestigten tiefgezogenen durchsichtigen Hülle aus
Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (3)
aus einem vorzugsweise rechteckigen Zuschnitt (4) gebildet ist,
der durch drei parallele Knicklinien (5) in vier gleichgroße Teilstücke (6,
7, 8, 9) unterteilt ist, dass auf einem der äußeren Teilstücke (9)
des Zuschnitts (4) die ein Brillenetui (10) aufnehmende Hülle (11)
befestigt ist, dass in dem anderen äußeren Teilstück (6) des
Zuschnitts (4) eine Öffnung
(23) vorgesehen ist, durch die einer der Ohrbügel (12) der Brille (2) ragt,
wobei der eine Ohrbügel
(12) auf der vom vorderen Teil (18) der Brille (2) und deren anderer
Ohrbügel
(12) abgewandten Seite (24) des anderen äußeren Teilstücks (6)
mittels Befestigungsmitteln (13) befestigt ist, und wobei sich der
vordere Teil (18) der Brille (2) in Schaustellung über den
anderen Ohrbügel
(12) auf der freien Seite...
Patent DE-202007017193-U1 (DE)
Title: Halterung für Flachbildschirme
IPC: H04N5/64
Filed: 2007-12-07
Abstract: Halterung
für Flachbildschirme,
aufweisend in einer Frontansicht vor zwei quer angeordneten Traversen
zwei vertikal aufgehende Lochschienen, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen den Traversen (6, 7) ein in einer Seitenansicht U-förmig ausgebildeter
Einschubschacht (8) angeordnet ist.
Patent DE-202007017885-U1 (DE)
Title: Büroklammer
IPC: B42F1/06
Filed: 2007-12-21
Abstract: Büroklammer,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  einen rechteckigen
flachen Grundrahmen (1), der eine rechteckige Öffnung (10) begrenzt, eine
erste kurze Seite (101) der rechteckigen Öffnung (10) und eine zweite
innere kurze Seite (102) an der zweiten Seite der rechteckigen Öffnung (10)
gegenüber
der ersten inneren kurzen Seite (101) aufweist;  einen aufrecht
stehenden Teil (2), der sich nach oben von der ersten inneren kurzen
Seite (101) erstreckt; und  einen Klemmarm (3), der sich schräg von der
Oberseite des aufrecht stehenden Teils (2) zu der zweiten inneren kurzen
Seite (102) nach unten erstreckt und dazu ausgebildet ist, blattförmige Elemente
auf dem flachen Grundrahmen (1) niederzuhalten.
Patent DE-202008000099-U1 (DE)
Title: Anschlussmodul für ein Netzwerk und Containersiedlung mit vernetzten Containern
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-07-24
Abstract: Anschlussmodul
zum Anschließen von
wenigstens einem, über
ein Netzwerkprotokoll ansteuerbaren Client an ein lokales und/oder
globales Netzwerk mit einem aufstellbaren oder aufhängbaren
Gehäuse
und zumindest einer Übergabeschnittstelle
zum Anschluss des Clients, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmodul
wenigstens eine, eine Netzwerkverbindung zwischen dem Netzwerk und
dem Client aktiv herstellende Verbindungsvorrichtung und einen Dateneingang
sowie einen Datenausgang zum Aufbau einer Reihenschaltung mit mehreren
Anschlussmodulen aufweist, wobei die Verbindungsvorrichtung und/oder
das Netzwerkprotokoll, über das
die Kommunikation innerhalb des Netzwerkes organisiert ist, derart
ausgebildet sind, dass ein an dem Anschlussmodul angeschlossener
Client innerhalb der Reihenschaltung adressierbar ist.
Patent DE-202008001996-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für Wärmesenke
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-02-14
Abstract: Positionierungsvorrichtung
zur Verbindung einer Wärmesenke
mit einem Chipsatz, umfassend einen rechteckigen Rahmen (1) mit
einem Durchgangsloch (10), das in der Rahmenmitte ausgebildet ist, und
zwei Seitenplatten (11), die sich von zwei gegenüberliegenden Seiten des rechteckigen
Rahmens (1) aus erstrecken, wobei jede Seitenplatte mit einem Haken
(111) versehen ist, der sich von der Platteninnenseite aus erstreckt,
wobei ferner zwei Positionierungsstäbe (12) von den anderen beiden
gegenüberliegenden
Seiten des rechteckigen Rahmens (1) ausgehen und sich mehrere flexible Stäbe (13)
von den Innenseiten des rechteckigen Rahmens aus erstrecken, und
jeder flexible Stab (13) mit einem Vorsprung (131) versehen ist,
der sich von einem freiliegenden Ende des Stabs nach unten erstreckt.
Patent DE-202008009121-U1 (DE)
Title: Regalsystem mit magnetischen Türen
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-07-05
Abstract: Regalsystem mit magnetischen Türen dadurch gekennzeichnet, daß die Regalwände über einen Einschnitt verdreht gegenseitig ineinandergesteckt werden und so durch stecken montiert werden. In oder auf den Stirnkanten der Regalwände befindet sich ein magnetisches Profil.
Patent DE-202008009888-U1 (DE)
Title: Seife mit Massageoberfläche
IPC: C11D17/00
Filed: 2008-07-23
Abstract: Seife
bzw. Seifenpräparat
dadurch gekennzeichnet, dass die Seife Strukturen auf der Oberfläche aufweist,
wodurch insbesondere eine Massagewirkung und eine gesteigerte Reinigungswirkung
erreicht wird.
Patent DE-202008012420-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit wenigstens zwei bewegungsverkoppelten oder bewegungsverkoppelbaren Greifelementen
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Trainingsgerät für die Stimulation und das Training des Bewegungsapparats einer Person, umfassend eine die Person tragende, bezüglich eines Wippenständers (19, 20, 21, 22) schwenkbare Wippe (16) sowie eine Antriebsanordnung mit wenigstens einem Motor (2) und vorzugsweise einem wenigstens ein Getriebeelement (5, 6, 12, 13, 14) aufweisenden Getriebe zum Schwenkantreiben der Wippe (11),  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens zwei Greifelemente (100a, 100b) an einem jeweiligen freien Ende wenigstens eines flexiblen Zugelements, ggf. wenigstens eines Zugseils (102, 402a, 402b), von der Person mit jeweils einer Hand ergreifbar und durch abwechselndes Ziehen an den Greifelementen (100a, 100b) mit von gewillkürten gegenläufigen Armbewegungen der Person abhängigen Bewegungsamplituden gegenläufig bewegbar sind, so dass abwechselnd  – ein ein erstes Greifelement (100a) der Greifelemente (100a, 100b) aufweisender erster Zugelementabschnitt (102a; 420a) zwischen einer ersten Zugelementführung oder ersten Zugelementumlenkung des Trainingsgeräts und dem ersten Greifelement (100a) durch Ziehen an dem ersten Greifelement (100a) entsprechend der...
Patent DE-202008012751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Kochgeschirr auf dem Kochfeld eines Herdes
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zum Sichern von Kochgeschirr auf dem Kochfeld eines Herdes für eine mobile
Einrichtung, insbesondere für
ein Schiff, mit am Herd festsetzbaren Verankerungsteilen sowie wenigstens
einem an den Verankerungsteilen anordbaren Rahmenwerk, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rahmenwerk (8, 9) wenigstens zwei zusammenklappbar miteinander
verbundene Rahmenteile (10, 11, 12, 13) aufweist.
Patent DE-202008013116-U1 (DE)
Title: Einzelsicherungspunkt-Element
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Einzelsicherungspunkt-Element
für künstliche Kletterwände, dadurch
gekennzeichnet, dass es aus einer Flanschplatte (2) und einem von
ihr wegragenden, die Kletterwand durchsetzenden, aufgesetzten Stabteil
(3) mit einer angeformten Lasche (4) besteht.
Patent DE-202008015793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Lasten
IPC: B66F9/18
Filed: 2008-11-28
Abstract: Vorrichtung
zum Heben von Lasten mit einem in Hubrichtung verlaufenden Holm
(8), an dem mindestens ein zur kraftschlüssigen Kopplung mit der Last mit
Unterdruck beaufschlagbarer Sauggreifer (20, 21) angeordnet ist
und mit einer Hubeinheit zum Anheben des Holms (8), gekennzeichnet
durch eine Halterung zur Befestigung des mindestens einen Sauggreifers
(20, 21) am Holm (8), wobei der Abstand zwischen dem Holm (8) und dem
mindestens einen Sauggreifer (20, 21) quer zur Hubrichtung über die
Halterung einstellbar ist.
Patent DE-202008016384-U1 (DE)
Title: Mobiler Netzstromversorger in kompaktem Tierdesign
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Kabelloses, mobiles Netzstromversorgungsgerät bestehend aus einem Blei Akkumulator, einem Wechselrichter, einem Automatik Batterieladegerät, mehreren Lichtquellen sowie Lautsprecher und Geräusche speichernder Elektronik nebst Ansteuer-, Versorgungs-, und Sicherheitselektronik sowie Steckdose und Ladebuchse, dadurch gekennzeichnet dass alle Bestandteile des Netzstromversorgungsgerätes in einer Figur, insbesondere eine Tierfigur darstellendes Gehäuse, untergebracht sind.
Patent DE-202008017056-U1 (DE)
Title: Spezial-BH nach plastischen Operationen
IPC: A41C3/12
Filed: 2008-12-23
Abstract: Gewebe, das auf der Innenseite eine Noppenbildung aufweist.
Patent DE-202008017353-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung mit neutralisierter 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure
IPC: A61K8/46
Filed: 2008-07-14
Abstract: Alkoholische oder lipophile kosmetische Zubereitung enthaltend mit Trtiethanolamin oder 2-Amino-2-methyl-1-propanol neutralisierter 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure.
Patent DE-202008017941-U1 (DE)
Title: Biomassekraftwerk
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-12-22
Abstract: Biomassekraftwerk (100) für die Trocken-Nass-Simultanvergärung mit aus Trockenfermentern (19, 20) bestehenden Trockenfermentermodulen (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Trockenfermentermodule (11, 12) ein Prozesswasserspeicher (10) integriert ist.
Patent DE-202008018160-U1 (DE)
Title: Türschloß
IPC: E05B13/00
Filed: 2008-05-09
Abstract: Schloss mit einer Falle, die einen Fallenkopf (1) und einen Fallenschaft (2) aufweist, wobei die Falle mittels einer Fallenfeder (8) in eine Schließstellung, in der der Fallenkopf (1) den Stulp überragt, gehalten ist, und über einen Ausleger (11) einer Schlossnuss, der an einem Mitnehmer (3) des Fallenschaftes (2) anliegt, in eine Öffnungsstellung, in der der Fallenkopf (1) den Stulp nicht überragt, bewegbar ist, und die Schlossnuss zwei Schlossnften über einen Drücker unmittelbar bedienbar ist, und die zweite Schlossnusshälfte (12) mit der ersten Schlossnusshälfte über eine elektrisch ansteuerbare Kupplung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappe (4) vorgesehen ist, die mittels einer Klappenfeder (14) am Fallenschaft (2) anliegt, wobei die Klappe (4) in einer Mittelstellung der Falle zwischen ihrer Öffnungsstellung und ihrer Schließstellung in eine Kerbe (5) des Fallenschaftes (2) einrastet, und die Falle in ihrem Bewegungsweg von der Öffnungsstellung in die Schließstellung in ihrer Mittelstellung...
Patent DE-202009000276-U1 (DE)
Title: FF-Knochenvitalisierung
IPC: A61K36/07
Filed: 2009-01-04
Abstract: FF-Vital ist dadurch gekennzeichnet, dass der Pilz Fomes fomentarius naturbelassen so aufbereitet wird, daß der hohe Anteil des Vitamins D 3  als wirksamer Bestandteil zur Geltung gebracht werden kann.
Patent DE-202009000530-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von unterschiedlichen Wässern in Rotationsschichten
IPC: F28D20/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von unterschiedlichen Flüssigkeiten in Schichten gebildet aus einem Speicher (F), einem im oberen Bereich des Speichers F angeordneten schüssel- oder kegelförmigen Strömungsformer (A), Öffnungsschnitten (D), mindestens einer Einströmöffnung (C) und einer Zuleitung (G), dadurch gekennzeichnet, dass ein in einen Speicher (F) eingebauter Strömungsformer (A) Öffnungen (E) ausweist, welche so ausgestaltet sind, dass sie eine in den Raum oberhalb Strömungsformer (A) und Speicher (F) einströmende Flüssigkeit so winklig zur Achse des Speichers (F) aus diesen Öffnungen (E) in den Speicher (F) strömen lassen, dass die nacheinander in den Speicher (F) eingebrachten Flüssigkeiten im Speicher (F) rotierende Schichten bilden.
Patent DE-202009004376-U1 (DE)
Title: Zentriersockel
IPC: A61C11/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Zentriersockel für Artikulatoren in der Zahntechnik mit einem Schaft, an dessen beiden Enden Sekundär- und Sockelplatten anbaubar sind und der in seiner Höhe in einer Teilungsebene unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Höhe der Teilungsebene (16) in den Schaft (7) eine Zwischenplatte (19) eingesetzt ist, deren Dicke zwecks Längenveränderung des Schaftes (7) unterschiedlich ausbildbar ist.
Patent DE-202009005245-U1 (DE)
Title: Untertischabsaugvorrichtung für Stäube, wie sie insbesondere beim Nageldesign anfallen
IPC: B08B15/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Absaugvorrichtung mit Ventilatorbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der durch einen Filter in räumlich voneinander abgetrennte Kammern (1a/1b) eines unterteilten Gehäuses ( 1 ) gedrückte Luftstrom über deichartige Erhöhungen (4) des Gehäuseinnenbodens geführt und von vor dem Aulsass (2) arbeitenden Ventilatoren ausgeblasen wird.
Patent DE-202009006198-U1 (DE)
Title: Aufsatzkühler für elektrische Schaltanlagen
IPC: H02B1/56
Filed: 2009-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von elektrischen Schaltanlagen, insbesondere Kühler für Verteilerstationen und Schaltschränke, mit zumindest einem Lüfter für einen mindestens teilweise in die Schaltanlage gerichteten Luftstrom, gekennzeichnet durch, wenigstens einen ersten Lüfter (5), dem ein erster Lüftungskanal (2) zugeordnet ist, wobei mittels des Lüftungskanals (2) mit seinem Ein- und Auslass (7, 8) jeweils im Schaltanlageninneren ausmündend ein innerer Lüftungskreis ausgebildet ist, durch mindestens einen zweiten Lüfter (6), dem zumindest ein zweiter Lüftungskanal (3) zugeordnet ist, wobei der zweite Lüftungskanal (3) mit seinem Ein- und Auslass (9, 10) in der Umgebung ausmündend einen äußeren Lüftungskreis ausbildet, und durch wenigstens einen Wärmeüberträger (4), wobei Abschnitte beider Lüftungskanäle (2, 3) von Bereichen des Wärmeüberträgers (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202009007033-U1 (DE)
Title: Magneteinrichtung
IPC: B28B7/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Magneteinrichtung zum Festsetzen von Schalungselementen für Betonteile auf einer ferromagnetischen Schalungsunterlage, mit einem mehrere Lamellen (46a, 46b, 46c, ...) umfassenden Magnetkörper (40), der über eine Hubeinrichtung zwischen einer  – Gebrauchsstellung, in der sich die Unterseite des Magnetkörpers (40) in Anlage mit der ferromagnetischen Schalungsunterlage befindet, und einer  – Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist, in welcher die Unterseite des Magnetkörper (40) von der Schalungsunterlage beabstandet ist;  wobei wenigstens zwei benachbarte Lamellen (46a, 46b, ...) des Magnetkörpers (40) mittels einer durch in den Lamellen (46a, 46b, ...) wenigstens abschnittsweise zueinander korrespondierend ausgebildeter Bohrungen (47) geführten Schraube gegeneinander verspannt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  um wenigstens eine wenigstens zwei benachbarte Lamellen (46a, 46b, ...) gegeneinander verspannende Schraube (70; 90) eine Hülse (80) oder ein Passrundling (94) mit einer die benachbarten Lamellen (46a, 46b, ...) wenigstens abschnittsweise überspannenden Länge angeordnet ist, welche/r wenigstens abschnittsweise lamellenübergreifend formschlüssig an den Wandungen (48a) der in...
Patent DE-202009007545-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-05-27
Abstract: Elektromotor  – mit einem Gehäuse, umfassend einen Bürstenträger (1) und einen Poltopf, sowie  – mit einem motorseitigen Anschlusssteckverbinder (30) zur Kontaktierung eines Gegensteckverbinders einer Stromversorgungs- und/oder Signalübertragungsleitung,  – wobei der Anschlusssteckverbinder (30) ein von dem Gehäuse separates und mit dem Gehäuse, insbesondere mit dem Bürstenträger (1), verbindbares bzw. verbundenes Bauteil ist.
Patent DE-202009007897-U1 (DE)
Title: Wasserrohrmuffe
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: Wasserrohrmuffe (A), umfassend  einen Hauptkörper (10), der im unteren Bereich ein Außengewinde (11) und mehrere Haken (12), im oberen Bereich einen durchmesserverkleinerten Rohrabschnitt (13), der im unteren Bereich einen Ringflansch (14) und im oberen Bereich mehrere beabstandete radiale Öffnungen (15) besitzt, und im Inneren einen axialen Innenraum (16) aufweist,  mehrere Führungselemente (20), die mit dem durchmesserverkleinerten Rohrabschnitt (13) einteilig ausgebildet sind, an der radialen Außenseite des durchmesserverkleinerten Rohrabschnitts (13) angeformt sind, jeweils eine Schrägfläche (21) aufweisen und auf der Unterseite mit dem Ringflansch (14) verbunden sind,  mehrere Rastausnehmungen (30), die auf der Unterseite der Führungselemente (20) angebracht sind,  ein elastisches Arretierelement (40), das einen C-förmigen Ring (41) und mehrere sich von dem C-förmigen Ring (41) nach oben erstreckende elastsiche Klinken (42) aufweist, wobei die elastischen Klinken (42) jeweils einen Sperrabschnitt (421), einen Bogenabschnitt (422) und einen Stützabschnitt (423) besitzen, wobei der C-förmige Ring (41) auf dem...
Patent DE-202009009816-U1 (DE)
Title: Winkel zur Befestigung eines Bauelementes
IPC: E06B1/60
Filed: 2009-07-17
Abstract: Winkel (3) zur Befestigung eines Bauelementes (1) in einer Öffnung in einem Mauerwerk (6), mit einem ersten Schenkel (8), der an dem Mauerwerk (6) befestigbar ist, und mit einem zweiten Schenkel (9), der mit dem Bauelement (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Schenkel (9) eine Justierung (5) angeordnet ist, mit der ein Abstand zwischen dem zweiten Schenkel (9) und dem Bauelement (1) einstellbar ist.
Patent DE-202009011546-U1 (DE)
Title: Verpackung mit einem Innenkarton und mit einem Außenkarton
IPC: B65D5/22
Filed: 2009-08-25
Abstract: Verpackung mit einem Innenkarton und mit einem Außenkarton, wobei die Kartons hergestellt sind aus Kartonzuschnitten (10, 30) mit Kartonwänden (62, 64), welche ausgehend von einem ungefalteten Zustand der Kartonzuschnitte (10, 30) in einer gemeinsamen Auffaltebene (68) auffaltbar sind, und mit mindestens einer Führungseinrichtung (50), welche eine an einer ersten Kartonwand (62) angeordnete Führungsschiene (52) zur Führung eines an einer zweiten Kartonwand (64) angeordneten Führungskörpers (54) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die auffaltbaren Kartonwände (62, 64) außerhalb des Wirkbereichs der Führungseinrichtung (50) mittels eines Klebstoffs miteinander verbunden sind, wobei eine Verfestigungs-Zeitdauer des Klebstoffs mindestens gleich einer Auffalt-Zeitdauer ist, innerhalb welcher die Kartonwände (62, 64) aus dem ungefalteten Zustand der Kartonzuschnitte (10, 30) in ihren aufgefalteten Zustand überführbar sind.
Patent DE-202009012225-U1 (DE)
Title: Schalldämpfung im Abgasweg eines Schienenfahrzeug-Verbrennungsmotors
IPC: F01N1/02
Filed: 2009-09-08
Abstract: Schalldämpfer-Einheit (1) eines Schienenfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, insbesondere einer Lokomotive mit Dieselmotor, wobei die Schalldämpfer-Einheit (1) ein Gehäuse (2) mit einem Abgaseintritt (9) und einem Abgasaustritt (4) aufweist und wobei im Abgasweg zwischen dem Abgaseintritt (9) und dem Abgasaustritt (4) zumindest ein Schalldämpfermodul (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abgasweg zwischen dem Abgaseintritt (9) und dem Abgasaustritt (4) außerdem ein Partikelfilter (8) zum Ausfiltern von Partikeln aus dem Abgas, insbesondere von Rußpartikeln aus dem Abgas des Dieselmotors, angeordnet ist.
Patent DE-202009012902-U1 (DE)
Title: Verpackungszuschnitt
IPC: B65D5/54
Filed: 2009-09-25
Abstract: Verpackungszuschnitt (1) aus einem dünnen, faltbaren Material, insbesondere aus Papier oder Pappe, mit einer Mittelfläche (2), die an jeder Seite mit einer Klappe (3) verbunden ist, wobei jede der Klappen (3) eine Seitenfläche (4) und eine Hauptfläche (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Hauptflächen (5) im Wesentlichen die gleiche Form und Größe wie die Mittelfläche (2) aufweisen, und dass mindestens eine der Seitenflächen (4) mit mindestens einer Perforation (6) versehen ist.
Patent DE-202009012940-U1 (DE)
Title: Monoplan-Rotor
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-09-24
Abstract: Monoplan-Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem flachen, asymetrischem und elastischen Blatt besteht, dessen Blattseiten an einer schrägen Linie, neben dem Mittelpunkt der Achse, entgegengesetzt gewölbt bzw. verdreht sind.
Patent DE-202009013137-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Dehnspannwerkzeug zum hochgenauen Spannen von mehreren Teilen
IPC: B23B31/40
Filed: 2009-10-01
Abstract: Hydraulisches Dehnspannwerkzeug zum hochgenauen Spannen von mehreren Teilen, welches im Wesentlichen aus einem Grundkörper mit einer Ringschulter und einer abgesetzten, dornförmigen Dehnhülsenaufnahme sowie einer von einem Hydraulikmedium in Verbindung mit einer Druckerzeugungseinrichtung mit Spanndruck beaufschlagbaren, in radialer Richtung über eine Druckkammer erweiterbaren, als Spannstelle dienenden Dehnhülse besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnhülse (8) mehrere separate Spannstellen (16) aufweist, denen jeweils mindestens drei Druckkammern (7) zugeordnet sind und an der Innenwandung der Dehnhülse (8) zwischen den Druckkammern (7) und in axialer Richtung der Dehnhülse (8) zwischen den Druckkammern (7) von benachbarten Spannstellen (16) Stützen (18) vorgesehen sind, die mit der die Dehnhülse (8) tragenden Dehnhülsenaufnahme (4) des Grundkörpers (2) kraftschlüssig verbunden sind sowie die Dehnhülse (8) im Bereich der Ringschulter (3) mit dem Grundkörper (2) formschlüssig verbunden ausgestaltet ist.
Patent DE-202009013358-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten von Schutzkomponenten
IPC: H02H3/08
Filed: 2009-10-15
Abstract: Anordnung zum Schalten von Schutzkomponenten zwischen eine Speisung eines Wechselrichters und einen Wechselrichter, welche Anordnung (10)  ein Gehäuse (13);  erste Anschlussmittel (101, 102) zum elektrischen Anschließen der Anordnung an die Speisung (20) des Wechselrichters und an den Wechselrichter (30);  im Gehäuse angebrachte zweite Anschlussmittel (101) zum elektrischen Anschließen wenigstens einer Schutzkomponente (11, 12) an die ersten Anschlussmittel und zum Befestigen im Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Gehäuse (13) am Wechselrichter (30) zu befestigen ist und dass die ersten Anschlussmittel (101, 102) die Anordnung (10) an die Speisung (20) des Wechselrichters und an den Wechselrichter (30) nur dann elektrisch anschließen, wenn das Gehäuse am Wechselrichter befestigt ist.