baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegeräts
Inventor: THESEN STEFAN
IPC: G06T7/20
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanztomographiegeräts mit einem Gradientensystem
und einem Hochfrequenzsystem, die unter anderem zur Ortscodierung
dienen, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein abzubildender Bereich
eines Untersuchungsobjekts wird in einem Abbildungsvolumen des Geräts gelagert,  – in einer
zeitlichen Abfolge werden Bilddatensätze wenigstens von Teilen des
abzubildenden Bereichs erzeugt,  – durch einen Vergleich wenigstens
eines ersten mit einem zweiten Bilddatensatz, die zeitlich aufeinanderfolgend
erzeugt worden sind, wird eine Lageveränderung wenigstens eines Teils
des abzubildenden Bereichs bezüglich
des Abbildungsvolumens ermittelt, und  – für wenigstens einen Bilddatensatz,
der den verglichenen Bilddatensätzen
zeitlich nachfolgend erzeugt wird, wird eine Ortscodierung entsprechend
der ermittelten Lageveränderung
angepaßt.
Patent DE-19960653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Detektion oder Lagebestimmung von Kanten
Inventor: HALTER PETER U
IPC: G01B11/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Detektion oder Lagebestimmung von Kanten (K) von transparenten, teilweise transparenten, streuenden und nichttransparenten Gegenständen (G) mit Hilfe von Lichtverteilungen, wobei die zu detektierenden Kanten (K) und das Licht relativ zueinander bewegt werden, derart, dass sich jede zu detektierende Kante (K) in einer Objektebene (O) durch das Licht bewegt und eine Ausbreitungsrichtung (A) des Lichtes winklig schneidet, und wobei mindestens beim Durchtreten der Kante (K) durch das Licht die Intensität des Lichts in einem Empfangsbereich (B) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht in mindestens einer Richtung auf die Objektebene (O) fokussiert wird, wobei eine Intensität von Licht, welches nicht aus seiner Einfallsrichtung (A) abgelenkt wird, und Intensitäten von Licht, welches durch Beugung und/oder Brechung an einer zu detektierenden Kante (K) aus der Einfallsrichtung (A) ausgelenkt wird, gemessen werden, und wobei Auswertmittel (16) vorgesehen sind, welche anhand des detektierten Lichts, welches nicht aus seiner Einfallsrichtung abgelenkt wird, in Kombination mit dem detektierten Licht, welches durch Beugung und/oder Brechung an einer zu detektierenden Kante (K) aus der Einfallsrichtung (A) ausgelenkt wird, bestimmen, ob eine Kante den Lichtstrahl passiert.
Patent DE-19980377-B4 (DE)
Title: Überzug hoher Wärme- und Schallisolierung auf Lederbasis
Inventor: TISZAI ATTILA FERENC
IPC: C09D189/06
Filed: 1999-03-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mit
Wasser verdünnbarer Überzug auf
Wandflächen
von Gebäuden
mit hoher Wärme- und Schallisolierfähigkeit
aus Lederabfall, gekennzeichnet dadurch, dass das Gemisch aus 80–98 Masse-%
gemahlenem Leder und 2–20
Masse-% Klebstoff besteht, wobei das gemahlene Leder eine Teilchengröße von 0,5–4 mm hat und/oder
als flockig gemahlene Elementarfaser von 1–15 mm Länge vorliegt.
Patent DE-19983807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenmarkierung eines festen Substrats
Inventor: GRIMARD JEAN-PIERRE
IPC: B65D23/14
Filed: 1999-12-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenmarkierung
eines festen Substrats (1), mit einer Einrichtung (11) zum Bestrahlen
des Substrats mit monochromatischem kohärenten Licht (2), einer Lichtquelle
(13), einem Kopf (14) zum Projizieren eines Lichtbündels (8)
und einem Element (15) zum Steuern, insbesondere zum Modulieren,
des Lichtbündels;
sowie einer Einrichtung (16, 17) zum Bewegen des Substrats (1) relativ
zum Kopf (14) zum Projizieren des Bündels oder umgekehrt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung ferner aufweist:  – eine Einrichtung
(12) zur diskreten gezielten Projektion von Druckmaterial auf das
Substrat (1), mit einer Quelle (18) des Druckmaterials, einem Projizierkopf
(19) für
einen Druckmaterialstrahl (9) und einem Element (20) zum Steuern
des Strahls;  – eine
Steuereinrichtung (21), die mit den Elementen (15, 20) zum Steuern
des Lichtbündels
(8) und des Strahls (9) verbunden ist und dazu dient, auf dem Substrat
(1) – in
Abhängigkeit
von seiner Position relativ zu den Köpfen (14, 19) zum Projizieren...
Patent AU-2012100210-B4 (AU)
Title: Improved electric strike and combination with improved lock assembly
Inventor: ARMARI ERNEST
IPC: E05B17/22
Filed: 2012-02-27
Granted: 2012-07-12
Abstract: This invention relates to an improved electric strike assembly 1 including a keeper 6 which is mounted to a housing 8. A locking means including an electrical 5 actuator 9 and a detent 10 configured to resist adjustment of the detent 10 from an active lock condition. The detent 10 is preferably grooved so as to catch on the keeper 6 or housing 8 preventing it moving from an active condition.
Patent DE-102004012357-B4 (DE)
Title: Deformationselement
Inventor: LUIK KLAUS
IPC: B62D25/02
Filed: 2004-03-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Deformationselement
für eine
Aufbausäule
einer Fahrzeugkarosserie zum Schutz eines Fahrzeuginsassen bei einem
Aufprall umfasst einen Energieabsorptionsbereich zur Aufnahme von
Aufprallenergie, wobei das Deformationselement aus einem Blechformteil mit
einer einem Kopf des Fahrzeuginsassen zugerichteten Aufprallfläche besteht,
die zu einem Rohbauteil der Fahrzeugkarosserie mit einem Abstand
angeordnet ist und das Blechformteil über Abstellungen mit dem Rohbauteil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallfläche (5)
des Deformationselements (4) zwischen den Abstellungen (7 bis 11)
Randbereiche (B1, B2 und B3) umfasst, die freiliegend zum Rohbauteil
(3) der Fahrzeugkarosserie angeordnet sind und dass das Deformationselement
(4) gegenüberliegend
von den zwei Abstellungen (7, 8) und dem freiliegenden Randbereich
(B1) einen sich am Rohbauteil (3) abstützenden Schenkel (12) umfasst,
der mit der seitlich abragenden Abstellung (9) zum Rohbauteil (3)
versehen ist und dass die Aufprallfläche (5) des Deformationselements
(4) mit einem Abstand (b) zu einer Säulenverkleidung (15) der Aufbausäule angeordnet
ist.
Patent DE-102004015811-B4 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Verstelleinrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: F15B15/26
Filed: 2004-03-31
Granted: 2008-04-30
Abstract: Stufenlos
blockierbare Verstelleinrichtung zum Feststellen relativ zueinander
bewegbarer Bauelemente mit einem zwei mittels eines Kolbens voneinander getrennte
Arbeitsräume
aufweisenden und mit einem Arbeitsfluid gefüllten Zylinder, in welchem
der Kolben axial verschiebbar und bei Verschiebung des Kolbens Arbeitsfluid
von einem Arbeitsraum in den anderen Arbeitsraum überführbar ist,
und mit einer mit dem Kolben verbundenen, einseitig aus dem Zylinder
abgedichtet herausgeführten Kolbenstange,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Zylinder (2) ein eine erste Zylinderstufe (8) mit einer kleineren
Querschnittsfläche
und eine zweite Zylinderstufe (9) mit einer größeren Querschnittsfläche aufweisender
Stufenzylinder und der Kolben (3) ein Stufenkolben mit einer in
der ersten Zylinderstufe (8) geführten,
der Kolbenstange (5) abgewandten ersten Kolbenstufe (10) und einer
in der zweiten Zylinderstufe (9) geführten, der Kolbenstange (5)
zugewandten zweiten Kolbenstufe (11) ist.
Patent DE-102004025676-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit organischem Auswahltransistor
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: G11C13/00
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher mit einem Zellenfeld aus einer Vielzahl von in
Zeilen (0–n)
und Spalten (0–m)
auf einem Substrat angeordneten Speicherzellen, die jeweils ein
Speicherelement (S11, S12, S13) mit zwei Elektroden und einen zugehörigen Auswahltransistor (T11,
T12, T13) aufweisen, wobei die Steuerelektroden der Auswahltransistoren
der einzelnen Zeilen durch in Zeilenrichtung (x) laufende Wortleitungen
(WL0, WL, WL2) und eine gesteuerte Elektrode der Auswahltransistoren
(T11, T12, T13) der einzelnen Spalten entweder mit einer in Spaltenrichtung
(y) laufenden Bitleitung (BL1, BL2, BL3) oder mit einer Digitleitung
(DL1, DL2, DL3) oder mit einer Feldplatte (FP) verbunden ist und
eine Elektrode jedes Speicherelements (S11, S12, S13) mit der anderen
gesteuerten Elektrode des zugehörigen
Auswahltransistors (T11, T12, T13) und die andere Elektrode jedes
Speicherelements (S11, S12, S13) entweder mit einer Bitleitung (BL1,
BL2, BL3) einer Digitleitung (DL1, DL2, DL3) oder einer Feldplatte
(FP) verbunden ist, wobei jede Speicherzelle (S11, S12, S13) als
Speicherelement ein organisches Speicherelement (S)...
Patent DE-102004027077-B4 (DE)
Title: Beheizbares Rührwerk für Fermentationsbehälter
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: C12M1/02
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Eintrag mechanischer und thermischer Energie in stehend angeordnete Fermentationsbehälter aufweisend
zumindest eine beheizbare Rührwelle
(1), an der Rührwelle
befestigte Wärmeleitbleche
(2), an den Wärmeleitblechen
befestigte Rührblätter (3),
ein flexibles oberes Wellenlager (4) zur Aufnahme von Längendehnung
und Biegekräften
sowie ein zumindest bei der Montage im Anstellwinkel variables unteres
Wellenlager (5), wobei es sich bei der beheizbaren Rührwelle
(1) um ein doppelwandiges Rohrsystem handelt, wobei das innere Rohr
als eine am Heizungsvorlauf angeschlossene Kunststoffleitung ausgebildet
ist und es sich bei dem äußeren Rohr
um ein Metallrohr handelt.
Patent DE-102004031543-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: BIRKNER JOACHIM
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-06-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung (6), die durch mehrere, hintereinander angeordnete Lamellen (4; 5d, 5c, 5b, 5a) wahlweise verschließbar oder wenigstens teilweise freigebbar ist, wobei die in Fahrtrichtung vorderste Lamelle als Windabweiserlamelle (4) ausgebildet ist, die mit ihrer Hinterkante (7) über das feste Fahrzeugdach (1) ausstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweiserlamelle (4) an ihrer Hinterkante (7) mit mehreren nebeneinander an einem gemeinsamen Träger (8) angeordneten, sich nach unten erstreckenden, rechteckigen Diffusorelementen (9) versehen ist, die einstückig mit dem Träger (8) ausgebildet sind und deren diesem gegenüber weicheres Kunststoffmaterial durch Beigabe eines zusätzlichen Weichmachers oder durch eine Herstellung in einem Zweikomponenten-Verfahren weicher ausgebildet ist als das Material des Trägers (8).
Patent DE-102004033706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederbringen von Gründungsbohrungen
Inventor: MONSEES REINER
IPC: E21B17/07
Filed: 2004-07-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung mit Bohrgerät (100) zum Niederbringen von Gründungsbohrungen (G) in den Boden (B), insbesondere zur Verwendung in bestehenden Gebäuden, mit  – einem Gestell (4) zur Positionierung des Bohrgeräts (100) auf dem Untergrund,  – einem im Gestell (4) im wesentlichen vertikal angeordneten und um diese Achse drehbar gelagerten Bohrgestänge (1) mit Bohrkopf (10) und  – einem Drehantrieb (2) für das Bohrgestänge (1),  wobei  – das Bohrgestänge (1) mehrere Segmente (11, 12, 13) aufweist, die ineinander teleskopierbar ausgebildet sind,  – zur Erzeugung einer Auflast am Bohrkopf (10) ein Auflastmittel (14) vorgesehen ist, und  – zum Absenken und Anheben des Bohrgestänges (1) mit Bohrkopf (10) ein Hebemittel (3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (4) eine Hebeeinrichtung (41) zum im wesentlichen vertikalen Anheben des Bohrgerätes (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102004036101-B4 (DE)
Title: Überbrückungskupplung an einer hydrodynamischen Kupplungsanordnung
Inventor: ACKERMANN JUERGEN DR
IPC: F16H45/02
Filed: 2004-07-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Überbrückungskupplung für eine hydrodynamische Kupplungsanordnung (3) mit einem Kolben (55), durch welchen eine Antriebsverbindung zwischen einem Antrieb (11) und einem Abtrieb herstellbar ist und der über einen Kolbenfuß (56) gegenüber einem Deckel (19) eines Kupplungsgehäuses (5) axial verlagerbar angeordnet ist, um in einer Einrückposition über zumindest eine Reibfläche (62) eine Verbindung mit dem Deckel (19) herstellen und in einer Ausrückposition diese Verbindung zumindest teilweise aufheben zu können, wobei der Kolben (55) drehfest an einem Bauteil aufgenommen ist, und der Kolben (55) und/oder der Deckel (19) des Kupplungsgehäuses (5) in radialem Abstand zum Kolbenfuß (56) mit wenigstens einer Ausnehmung (68; 68a, 68b) für einen entsprechenden, in die Ausnehmung (68; 68a, 68b) eingreifenden Vorsprung (72) ausgebildet ist, durch welchen eine drehfeste Verbindung des Kolbens (55) mit dem Deckel (19) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (68) durch eine von der Seite des Kolbens (55) aus am Deckel (19) vorgenommene plastische...
Patent DE-102004037011-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM KANG SUK
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
die aufweist:  einen aktiven Bereich, der eine Mehrzahl von
Gate-Leitungen (112)
und eine Mehrzahl von Daten-Leitungen (115) enthält, die einander kreuzen, so
dass eine Mehrzahl von Pixelbereichen gebildet ist;  eine Mehrzahl
von Gate-Verbindungsleitungen (132), die sich von den Gate-Leitungen
(112) ausgehend erstrecken, und eine Mehrzahl von Daten-Verbindungsleitungen
(135), die sich von der Mehrzahl der Daten-Leitungen (115) ausgehend
erstrecken;  eine erste Widerstandskompensationsstruktur (150),
die Vertiefungen oder Löcher
aufweist, in einigen Gate-Verbindungsleitungen
(132) und/oder in einigen Gate-Leitungen (112) zum Kompensieren
eines Widerstandwerts der Gate-Verbindungsleitungen
(132), wobei die Anzahl der voneinander beabstandeten Vertiefungen
oder Löcher
in den Gate-Verbindungsleitungen
(132) und/oder in den Gate-Leitungen (112) mit abnehmender Länge der Gate-Verbindungsleitungen
(132) zunimmt, und/oder eine zweite Widerstandskompensationsstruktur
(151), die Vertiefungen oder Löcher
aufweist, in einigen Daten-Verbindungsleitungen (135) und/oder in
einigen Daten-Leitungen (115) zum Kompensieren eines Widerstandwerts
der Daten-Verbindungsleitungen (135), wobei die Anzahl der voneinander
beabstandeten Vertiefungen oder Löcher in den Daten-Verbindungsleitungen...
Patent DE-102004053564-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: BABA HIROSHI
IPC: F04B27/10
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kompressor,
der eine Mehrzahl von Paaren aus einer Zylinderbohrung (5) und einem
Kolben (12), der sich in der Zylinderbohrung (5) hin- und herbewegt,
aufweist, und der weiterhin aufweist:  – eine die Zylinderbohrungen
(5) verschließende
Ventilplatte (16), die mit einer Mehrzahl von Auslasslöchern (16b) versehen
ist, um mit Druck beaufschlagtes Gas von den Zylinderbohrungen (5)
nach außen
zu leiten,  – eine
Mehrzahl von streifenförmigen
Auslassventilen (18), von denen jedes an einem längsseitigen Ende, das einem zugehörigen Loch
der Auslasslöcher
(16b) gegenüberliegt, frei
beweglich ist, um es zu öffnen
und zu schließen,
und  – eine
Mehrzahl von Haltern (19), von denen sich jeder in der gleichen
Richtung wie ein zugehöriges
Ventil der Auslassventile (18) erstreckt und von denen jeder mit
einer Auslenkungs-Begrenzungsfläche
(19a) versehen ist, die der Ventilplatte (16) mit dem zugehörigen Auslassventil (18),
das sich zwischen der Auslenkungs-Begrenzungsfläche (19a) und der Ventilplatte
(16) erstreckt, gegenüberliegt,
um die Auslenkung...
Patent DE-102004053581-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Herstellung von Festbrennstoff mit minderwertiger Kohle
Inventor: SUGITA SATORU
IPC: C10L5/04
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Festbrennstoffs, welches die Schritte umfaßt:  teilweises
oder vollständiges
Abtrennen feingepulverter Kohle von gepulverter minderwertiger Kohle;  Mischen
der abgetrennten minderwertigen Kohle mit einem Mischöl, welches
ein Schweröl
und ein Lösungsmittelöl enthält, um eine
unbehandelte Aufschlämmung
herzustellen;  Erhitzen der unbehandelten Aufschlämmung, um
die minderwertige Kohle zu dehydrieren und die Poren der minderwertigen
Kohle mit dem Mischöl
zu füllen;
und  Abtrennen des Festbrennstoffs von der erhitzten Aufschlämmung durch
Fest-Flüssig-Separation.
Patent DE-102004056503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturkompensation in einem Mikrowellen-Filter oder Mikrowellen-Oszillator mit Temperaturfühler
Inventor: HECHTFISCHER GERD
IPC: H01P1/218
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Temperaturkompensation für
einen Mikrowellen-Bandpassfilter (1) oder Mikrowellen-Oszillator,  wobei
das Mikrowellen-Bandpassfilter (1) bzw. der Mikrowellen-Oszillator
mehrere ferrimagnetische Elemente (6), die einem Magnetfeld (B 0 ) ausgesetzt sind, sowie Magnetpole (3)
und einen Erregerstromkreis (9) zur Erzeugung des Magnetfeldes (B 0 ) umfasst,  wobei an zumindest einem
der Magnetpole (3) zumindest ein Messfühler (5) zur Erfassung der
Temperatur des Magnetpols (3) angeordnet ist, dessen Temperatur-Messwerte in
Korrekturwerte des Erregerstromkreises (9) umgesetzt werden,  wobei
der Messfühler
(5) in einen Regelkreis (6) eingebettet ist und  wobei das durch
den Regelkreis (6) geregelte Magnetfeld (B 0 )
konstant ist, so dass die in dem Filter (1) vorhandenen Resonatoren
(6) zu jedem Zeitpunkt einem konstanten Magnetfeld (B 0 )
ausgesetzt sind.
Patent DE-102004057518-B4 (DE)
Title: Schieberegister und Treiberverfahren für dieses sowie LCD-Treibervorrichtung mit einem solchen
Inventor: MOON SU HWAN
IPC: H03K5/13
Filed: 2004-11-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: Schieberegister mit mehreren Stufen zum Verschieben eines Startimpulses (Vst) und zum Ausgeben eines verschobenen Startimpulses an eine nächste Stufe, wobei jede der mehreren Stufen Folgendes aufweist: – einen Pullup-Transistor (T5), der durch einen ersten Knoten (Q) gesteuert wird, um ein erstes Taktsignal (C1) an eine Ausgangsleitung (OUT) zu legen; – einen ersten Pulldown-Transistor (T6), der durch einen zweiten Knoten (QB1) gesteuert wird, um eine erste Ansteuerspannung (VSS) an die Ausgangsleitung zu legen; – einen zweiten Pulldown-Transistor (T7), der durch einen dritten Knoten (QB2) gesteuert wird und parallel zum ersten Pulldown-Transistor (T6) zwischen die Ausgangsleitung (OUT) und eine Zuführleitung für die erste Ansteuerspannung (VSS) geschaltet ist; – eine Steuerungseinrichtung zum Steuern des ersten, des zweiten, und des dritten Knotens (Q, QB1, QB2); – einen Kompensationskondensator (CC), der zwischen den ersten Knoten (Q) und eine Eingangsleitung für ein zweites Taktsignal (/C1) geschaltet ist, das vom ersten Taktsignal (C1) verschieden ist; wobei die Steuerungseinrichtung an den zweiten Knoten (QB1) die erste Ansteuerspannung (VSS) auf das zweite Taktsignal (/C1) hin und die Spannung an einem vierten Knoten (QB) auf das erste Taktsignal (C1) hin anlegt; und wobei die Steuerungseinrichtung an den dritten Knoten (QB2) die erste Ansteuerspannung (VSS) auf das erste Taktsignal (C1) hin und die Spannung am vierten Knoten (QB) auf das zweite Taktsignal (/C1) hin anlegt.
Patent DE-102004061949-B4 (DE)
Title: LED mit organischer Kleberschicht
Inventor: HSIEN MIN-HSUN
IPC: H01L51/30
Filed: 2004-12-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: LED mit: – einem leitenden Substrat (10, 310); mit einer Oberseite mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich; – einem über dem ersten Bereich des leitenden Substrats ausgebildeten Ohm'schen Metallwulst (121, 3121), – einer über dem zweiten Bereich und dem Ohm'schen Metall-wulst (121) ausgebildeten ersten Reaktionsschicht (110, 3110); – einem über der ersten Reaktionsschicht (110, 3110) ausgebildeten organischen Klebematerial (122, 3122); – einer über dem organischen Klebematerial (122, 3122) ausgebildeten zweiten Reaktionsschicht (111, 3111); – wobei durch das Vorliegen des Ohm'schen Metallwulsts (121, 3121) Teile der ersten Reaktionsschicht (110, 3110) durch das organische Klebematerial (122, 3122) dringen, um zur zweiten Reaktionsschicht (111, 3111) einen Ohm'schen Kontakt zu bilden; und – einer über der zweiten Reaktionsschicht (111, 3111) ausgebildeten Lichtemissions-Stapelschicht, wobei die Lichtemissions-Stapelschicht aus einem aus der aus AlGaInP, GaN, InGaN und AlInGaN bestehenden Materialgruppe ausgewählten Material besteht.
Patent DE-102005003078-B4 (DE)
Title: Becherhalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-01-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Becherhalter (1) für Kraftfahrzeuge, der zur Halterung eines Trinkgefässes (10) ein zylinderförmiges Adapterteil (11) aufweist, an dessen Innenseite (5) mehrere elastische Halteelemente (6) aus Kunststoff in einer radialen Orientierung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Halteelemente (6) paraboloidförmig ausgebildet sind, und dass die paraboloidförmigen elastischen Halteelemente (6) mit einem radialen Versatzwinkel (α) bezüglich der Senkrechten auf der Innenseite (5) der Wandung (3) des Adapterteils (11) angespritzt sind.
Patent DE-102005004495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rebveredelung
Inventor: KIMMIG FRANZ
IPC: A01G17/00
Filed: 2005-02-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Verlegung von Pflanzfolien, insbesondere zur Rebveredelung,
bei dem, vorzugsweise perforierte, Folienbahnen (3) auf eine Anbaufläche, vorzugsweise
auf Rebland, aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Folienbahnen (3) derart verlegt werden, dass die Anbaufläche mit
Ausnahme eines die in Reihe gepflanzten Nutzpflanzen, insbesondere
Rebstöcke und/oder
Nutzbäume,
jeweils freigebenden Spaltes und/oder mit Ausnahme der Fahrspur
(4) landwirtschaftlicher Bearbeitungsgeräte, insbesondere einer Folienverlegevorrichtung
(10), freigebenden Fahrweges, vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-102005004916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckentladungslampe und Betriebsgerät für eine Hochdruckentladungslampe sowie Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BÖNIGK MICHAEL
IPC: H05B41/288
Filed: 2005-02-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckentladungslampe mit einer elektrischen Spannung mit periodisch wechselnder Polarität, wobei während des Lampenbetriebs ein elektrischer Lampenbetriebsparameter oder eine damit korrelierte elektrische Größe zum Detektieren eines Flacker- oder Flimmerzustands und zum Detektieren von Erschütterungen oder Vibrationen der Hochdruckentladungslampe überwacht wird, und zur Überwachung des Lampenbetriebs ein erster Messwert (Ux_1) des Lampenbetriebsparameters während eines ersten Zeitraums (t1) und ein zweiter Messwert (Ux_2) des Lampenbetriebsparameters während eines zweiten Zeitraums (t2) ermittelt wird, wobei der erste Zeitraum (t1) innerhalb der ersten Hälfte und der zweite Zeitraum (t2) innerhalb der zweiten Hälfte des Zeitintervalls einer Halbwelle der periodischen Spannung angeordnet ist, und zum Detektieren des Flacker- oder Flimmerzustands die Differenz oder der Quotient aus dem ersten Messwert (Ux_1) und dem zweiten Messwert (Ux_2) gebildet und mit einem vorgegebenen ersten Referenzwert (Dn_F) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Detektieren des Flacker- oder Flimmerzustands aus dem zweiten Messwert (Ux_2) während des zweiten Zeitraums (t2) eine zweite Vergleichsgröße gebildet wird, die mit einem vorgegebenen zweiten Referenzwert (Un_2_Flicker2) für die zweite Vergleichsgröße verglichen wird, und zum Detektieren von Erschütterungen oder Vibrationen aus den zweiten Messwerten (Ux_2), die während des zweiten Zeitraums (t2) mehrerer Halbwellen ermittelt wurden, der Maximalwert (Ux_2_max) und der Minimalwert (Ux_2_min) bestimmt wird und daraus eine dritte Vergleichsgröße gebildet wird, die mit einem vorgegebenen dritten Referenzwert (Dn_V) für die dritte Vergleichsgröße verglichen wird.