baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19700336-B4 (DE)
Title: Zusammenschiebbares Verdeck für Fahrzeugaufbauten
Inventor: FLIEGE DIETER
IPC: B60P7/04
Filed: 1997-01-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Zusammenschiebbares
Verdeck für Fahrzeugaufbauten,
umfassend  ein Verdeckgestell mit oberen Längsgurten (4), die über aufragende
Stützen
oder Rungen gegen die Ladepritsche abgestützt sind, wobei die oberen
Längsgurte
(4) aus einem einteiligen Profilmaterial bestehen, welches zur Bildung
einander gegenüberliegender
Lauf- und/oder Führungsschienen
(8, 9) einen aufragenden Profilsteg (7) aufweist;  eine auf
dem Verdeckgestell getragene Planenabdeckung; und  eine Mehrzahl
längsverfahrbarer
Spriegel (2), die beidendig mit Rollen oder Rollenwagen (10, 11)
ausgestattet sind, wobei die Spriegel (2) über ein Paar von Rollen (10,
11) längsverfahrbar
in einander benachbarten Lauf- und/oder Führungsschienen (8, 9) geführt sind,
wobei die Lauf- und/oder Führungsschienen
(8, 9) an den Berührungsstellen
mit den Rollen (10, 11) Laufbahnen (12, 13) definieren;  dadurch
gekennzeichnet,  dass jede der beiden Rollen (10, 11) sich ganz
oder teilweise gegen eine Laufbahn abstützt, die unter einem Winkel zur
Horizontalen ausgerichtet ist.
Patent DE-19705664-B4 (DE)
Inventor: DEGELMANN HANSPETER
IPC: A23L27/30
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-01-22
Abstract: Preparation of 1-O- alpha -D-glucopyranosyl-D-mannitol (1,1-GPM) and/or a 6-O- alpha -D-glucopyranosyl-D-sorbitol (1,1-GPS) enriched phase comprises a) solution of hydrolysed isomaltulose or a mixture containing hydrolysed isomaltulose in water at elevated temperature, b) crystallisation by cooling and c) separation of the phase containing 1,1-GPM (I) from 1,1-GPS (II).
Patent DE-19802539-B4 (DE)
Title: Verwendung von Diethylentriamin-Pentaessigsäure zum Herstellen einer Schutzcreme gegen Kontaktdermatitis
Inventor: JARISCH REINHART
IPC: A61Q17/00
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verwendung
von Diethylentriamin-Pentaessigsäure
(DTPA) zum Herstellen einer Schutzcreme zur Vorbeugung gegen Kontaktdermatitiden
auf Nickel.
Patent DE-19807668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung eines Rotors für Laborzentrifugen
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B04B7/02
Filed: 1998-02-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung eines Rotors für Laborzentrifugen, wobei ein Dichtelement an der Innenseite eines mantelförmig ausgebildeten Umfangsbereiches im Randbereich eines Rotor-Körpers und/oder darauf befestigten Rotordeckels zur Erzielung einer Dichtwirkung zwischen Rotor-Körper und Rotor-Deckel anliegt und das Dichtelement (5) im Querschnitt gesehen zumindestens in Teilbereichen wenigstens näherungsweise ein U-förmiges Profil aufweist, dessen sich gegenüberliegenden Flanken (11, 12) jeweils am Rand des Rotor-Körpers (3) und des Rotor-Deckels (4) anliegen,  während dessen nach außen gerichteter Basis-Bereich (10) an der Innenseite des mantelförmigen Umfangsbereiches (9, 9', 22, 22') von Rotor-Körper (3) und/oder Rotor-Deckel (4) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Dichtelement (5) auf seiner der Rotorachse (1) zugewandten Seite wenigstens eine Ausnehmung (8) als Auffangkapazität für einen eventuellen Leckage-Fall aufweist.
Patent DE-19809770-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches, poröses, ölimprägniertes Lager
Inventor: OKAMURA KAZUO
IPC: F16C33/10
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Hydrodynamisches,
poröses, ölimprägniertes
Lager, mit einem porösen
Lagerkörper
(1a), der an einer inneren Umfangsfläche eine Lageroberfläche (1b) aufweist,
und Öl,
das in Poren des Lagerkörpers
(1a) durch Imprägnieren
mit Schmieröl
oder Schmierfett eingebracht wird,  wobei die Lageroberfläche (1b)
einen ersten Bereich (m 1 ) besitzt, in dem
eine Vielzahl von Nuten (1c) zur Erzeugung hydrodynamischen Drucks
entlang des Umfangs angeordnet sind, welche in Bezug auf die axiale
Richtung in eine Richtung geneigt sind, einen zweiten Bereich (m 2 ), der von dem ersten Bereich (m 1 ) axial beabstandet ist und in dem eine
Vielzahl von Nuten (1c) zur Erzeugung hydrodynamischen Drucks entlang
des Umfangs angeordnet sind, welche in Bezug auf die axiale Richtung
in die andere Richtung geneigt sind, sowie einen ringförmigen glatten
Bereich (n), der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (m 1 , m 2 ) befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) der Prozentsatz der Fläche von
Oberflächenöffnungen
in der Lageroberfläche
(1b)...
Patent DE-19823783-B4 (DE)
Title: Tränke
Inventor: FOERSTER MARTIN
IPC: A01K7/06
Filed: 1998-05-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Tränke zum
Füttern
von Haustieren, insbesondere Kälber
und Lämmer,
mit Nahrungsmittel mit einem Nuckel (2) an einer Saugstelle (3),
welche mit einer Nahrungsquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Nuckel (2) zumindest teilweise von einem Schutzelement (1.1,
1.2) umgeben ist, welches als Brett (4) ausgebildet und mit einer
Eintrittsöffnung
(5.1) versehen ist, wobei die Eintrittsöffnung (5.1) des Brettes (4)
aus einem unteren halbkreisförmigen
Bogen (6), daran anschliessenden, jeweils nach aussen gerichteten
Bögen (7.1,
7.2) und einem nachfolgenden Spalt (10) oder Langloch (8) gebildet ist.
Patent DE-19834492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einzelner Platinen von einem Platinenstapel
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B65H3/48
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einzelner Platinen aus eisenhaltigen Werkstoffen von einem Platinenstapel (3) mit Hilfe einer Handhabungseinrichtung (1) und Vereinzelungseinrichtungen zur Unterstützung der Trennung der obersten aufzunehmenden Platine von den übrigen Platinen des Platinenstapels (3), wobei die Vereinzelungseinrichtungen aus Spreizmangeten (7) oder induktiven Einrichtungen bestehen und an der Handhabungseinrichtung (1) beweglich befestigt, mit Hilfe von an der Handhabungseinrichtung (1) beweglich angeordneten Anschlagfingern (5) an einer seitlichen Kante des Platinenstapels (3) positionierbar und bis auf einen definierten Abstand seitlich an den Platinenstapel (3) heran bewegbar sind.
Patent DE-19848109-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenfühler
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/68
Filed: 1998-10-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Durchflußmengenfühler umfassend:  eine
Erfassungsrohrleitung (12), die in einem Fluiddurchlaß (28) anbringbar
ist, und zum Hindurchströmen
eines Teils eines Fluids geeignet ist;  ein Temperaturfühlerelement
(4) zum Fühlen
der Fluidtemperatur;  ein Erfassungselement (1) mit einem aus
einem thermosensitiven Material mit elektrischem Widerstand hergestellten
Durchflußmengenerfassungwiderstand
(3), das in der Erfasssungrohrleitung (12) derart angeordnet ist,
daß der Durchflußmengenerfassungwiderstand
(3) dem durchströmendem
Fluid ausgesetzt ist; und  einen Steuerkreis (7, 7a, 7b) zum
Steuern eines in den Durchflußmengenerfassungwiderstand
(3) fließenden
elektrischen Stroms derart, daß die
Temperatur des Durchflußmengenerfassungwiderstands
(3) auf einem vorherbestimmten Wert haltbar ist, der um ein bestimmtes
Maß höher als
eine durch das Temperaturfühlerelement
(4) erfaßte Fluidtemperatur
ist;  wobei der Durchflußmengenfühler (51,
54, 56, 58) die Durchflußmenge
des entlang des Fluiddurchlasses (28) strömenden Fluids auf Grundlage
der Wärmeübertragung von  dem
Durchflußmengenerfassungwiderstand
(3) auf das Fluid mißt;  dadurch
gekennzeichnet, daß:  ein
Hauptkörperaufbau
(5) derart ausgebildet ist, daß sein...
Patent DE-19861479-B4 (DE)
Title: Simultanes Doppelgitter-Spektrometer mit Halbleiterzeilensensoren oder Photoelektronenvervielfachern
Inventor: BOHLE WOLFRAM DR
IPC: G01N21/25
Filed: 1998-11-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Zur Vergrößerung des simultan verfügbaren Spektralbereichs und zur Optimierung der spektralen Auflösung unter Beibehaltung eines kompakten Spektrometeraufbaus werden zwei Dispersionsgitter auf einer gemeinsamen Fokalkurve (Rowlandkreis) in Paschen-Runge-Anordnung betrieben. Das Spektrometer besitzt lediglich einen Eintrittsspalt und erlaubt eine gezielte Anpassung des überdeckten Spektralbereiches an die Erfordernisse der analytischen Spektrometrie. Neben Photoelektronenvervielfachern werden zur simultanen Erfassung des Spektrums kommerzielle Halbleiter-Zeilenarraysensoren verwendet, welche am Fokalkreis tangential aufgereiht sind. Mit Hilfe speziell zugeschnittener Zylinderspiegel, die den Strahlengang für die Zeilen abwechselnd um 90° nach unten bzw. oben lenken, werden zwei Effekte erzielt, die nahezu lückenlose Detektion des Spektrums und ein Intensitätsgewinn durch Fokussierung senkrecht zur Dispersionsebene.
Patent DE-19900435-B4 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung
Inventor: TOKAIRIN MOTOHIRO
IPC: B41J2/44
Filed: 1999-01-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Belichtungsvorrichtung
(20-3) für
eine optische Druckeinheit, mit:  einem Licht emittierenden
Elementarray (13 1 -13 2N ),
welches (N × M)
Licht emittierende Elemente enthält,
die linear angeordnet sind, wobei N und M ganze Zahlen sind;  M
Datenhalte- und Ausgabeeinrichtungen (11A, 11B, 12A. 12B) zum Halten
und Ausgeben von je N Pixeldaten, wobei die M Datenhalte- und Ausgabeeinrichtungen
dafür ausgebildet
sind, jeweils darin gehaltene N Pixeldaten zu verschieben und N
weitere Pixeldaten aufzunehmen, wenn N weitere Pixeldaten jeweils
zu den M Datenhalte- und Ausgabeeinrichtungen zugeführt werden;  Treibereinrichtungen
(14 1 ~14 2N , 15 1 ~15 2N ) zum gleichzeitigen
Treiben der (N × M)
lichtemittierenden Elemente in dem Licht emittierenden Elementarray
gemäß den (N × M) Pixeldaten,
die von den M Datenhalte- und Ausgabeeinrichtungen ausgegeben werden,
wenn ein Verriegelungssignal in diese eingespeist wird;  Speichereinrichtungen
(23 1 ~23 4 ) zum Speichern
der Pixeldaten, die in in zeitserieller Form eingespeisten Bilddaten enthalten
sind;  Verschiebequantität-Einstelleinrichtungen
(31) zum Einstellen der Verschiebequantität für eine Bildzeile der...
Patent DE-19903925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Styrolderivates
Inventor: ISHIKAWA SHINICHI
IPC: C07C15/44
Filed: 1999-02-01
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Styrolderivates, umfassend das Umsetzen eines aus einer aromatischen Halogenverbindung hergestellten Grignard-Reagenzes mit einem Vinylhalogenid in Gegenwart eines Katalysators, wobei der Katalysator mindestens ein Mitglied ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus einem Mangankatalysator, einem Eisenkatalysators, einem Cobaltkatalysator und einem Rhodiumkatalysator, wobei die aromatische Halogenverbindung ein tert.-Butoxyphenylhalogenid ist, das durch die nachstehende Formel (I) wiedergegeben wird:wobei X ein Halogenatom wiedergibt, und wobei der Mangankatalysator ausgewählt ist aus Manganpulver, Mangan(II)chlorid, Mangan(II)bromid, Mangan(II)iodid, Mangan(II)fluorid, Mangan(II)acetat, Mangan(III)acetat, Mangan(II)formiat, Mangan(II)oxalat, Mangan(II)benzoat, Mangan(II)stearat, Mangan(II)borat, Mangan(II)acetylacetonat, Mangan(III)acetylacetonat, Mangan(II)carbonat, Mangan(II)sulfat, Mangan(II)nitrat und Mangan(II)phosphat, Hydraten davon und von diesen Verbindungen abgeleiteten komplexen Katalysatoren; der Eisenkatalysator ausgewählt ist aus Eisenpulver, Eisen(II)chlorid, Eisen(III)chlorid, Eisen(II)bromid, Eisen(III)bromid, Eisen(II)iodid, Eisen(II)fluorid, Eisen(III)fluorid, Eisen(II)acetat, Eisen(II)oxalat, Eisen(III)oxalat, Eisen(III)citrat, Eisen(III)perchlorat, Eisen(III)acetylacetonat, Eisen(III)nitrat, Eisen(III)phosphat und Eisen(II)sulfat, Hydraten davon und komplexen Katalysatoren, die von diesen Verbindungen hergeleitet sind; der Cobaltkatalysator ausgewählt ist aus Cobaltpulver, Cobalt(II)chlorid, Cobalt(II)bromid, Cobalt(II)iodid, Cobalt(II)fluorid, Cobalt(II)acetat, Cobalt(III)acetat, Cobalt(II)formiat, Cobalt(II)oxalat, Cobalt(II)benzoat, Cobalt(II)stearat, Cobalt(II)borat, Cobalt(II)acetylacetonat, Cobalt(III)acetylacetonat, Cobalt(II)carbonat, Cobalt(II)sulfat, Cobalt(II)nitrat und Cobalt(II)phosphat, Hydraten davon und komplexen Katalysatoren, die von diesen Verbindungen hergeleitet sind; und der Rhodiumkatalysator ausgewählt ist aus Rhodiumpulver, Rhodium-Kohlenstoff, Rhodium(II)chlorid, Rhodium(III)chlorid, Rhodium(II)bromid, Rhodium(II)acetat, Rhodium(III)acetat, Rhodium(II)acetylacetonat, Rhodium(III)acetylacetonat, Hydraten davon und komplexen Katalysatoren, die von diesen Verbindungen hergeleitet sind.
Patent DE-19911441-B4 (DE)
Title: Rheometer bzw. Rotationsviskosimeter
Inventor: RAFFER GERHARD
IPC: G01N11/00
Filed: 1999-03-04
Granted: 2011-04-07
Abstract: Rheometer oder Rotationsviskosimeter mit einem Zylindermeßsystem, bei dem ein Meßzylinder (7) in einem mit der zu untersuchenden Probe (6) gefüllten zylindrischen Meßbecher (5) rotiert wird und die von der den Spalt (10) zwischen Meßzylinder (7) und Meßbecher (5) füllenden Probe (6) auf den Meßzylinder (7) ausgeübten Kräfte gemessen und ausgewertet werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß zur Temperaturhomogenisierung oder Verringerung eines in der Probe (6) im Spalt (10) zwischen der Innenwand des aus gut wärmeleitendem Material bestehenden Meßbechers (5) und der Außenfläche des Meßzylinders (7) auftretenden Temperaturgradienten der Meßbecher (5) unter Ausbildung eines Isolierspaltes (11) in einem aus gut wärmeleitendem Material bestehenden Thermostatisierbecher (12) eingesetzt ist,  – daß zur gesteuerten Wärmezufuhr und Wärmeabfuhr in oder aus dem Thermostatisierbecher (12) zumindest eine Wärmepumpe (13) oder zumindest ein Peltierblock mit der Außenfläche des Thermostatisierbechers (12) verbunden ist und  – daß der Meßbecher (5) und der Thermostatisierbecher (12) nur in...
Patent DE-19917295-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: H02K16/00
Filed: 1999-04-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit einem Antriebsaggregat (1), mit einer elektrischen Maschine (4), welche mindestens einen Stator (5) und mindestens einen auf einer mit dem Antriebsaggregat (1) gekoppelten Antriebswelle (2) angeordneten Rotor (6) umfasst, und mit einer Getriebekupplung (8), welche ein von der Antriebswelle (2) geliefertes Drehmoment auf ein Getriebe (9) überträgt, wobei die elektrische Maschine (4) und die Getriebekupplung (8) in einem gemeinsamen Gehäuse (12) untergebracht sind, wobei die elektrische Maschine (4) mit dem mindestens einen Stator (5) und dem mindestens einen Rotor (6) in einem Zwischenraum zwischen der Innenwand des gemeinsamen Gehäuses (12) und einem im mittleren Bereich des gemeinsamen Gehäuses (12) angeordneten Kupplungsgehäuse (14) der Getriebekupplung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (4) mehrstufig mit mehreren Statoren (5) und mehreren Rotoren (6) ausgestaltet ist, wobei jeder der Rotoren (6) auf dem Kupplungsgehäuse (14) gegenüber dem Kupplungsgehäuse (14) über einen bestimmten Bereich verdrehbar angeordnet ist, wobei zwischen den einzelnen Rotoren (6) und dem Kupplungsgehäuse (14) Mittel wirksam sind, welche zu einer unterschiedlichen Drehschwingungsbedämpfung zwischen den einzelnen Rotoren (6) und dem Kupplungsgehäuse (14) beitragen, wobei die zur unterschiedlichen Drehschwingungsbedämpfung beitragenden Mittel dadurch realisiert sind, dass die einzelnen Rotoren (6) unterschiedliche Drehmassen aufweisen und/oder zwischen den einzelnen Rotoren (6) und dem Kupplungsgehäuse (14) unterschiedliche Reibeffekte wirken und/oder die einzelnen Rotoren (6) mit dem Kupplungsgehäuse (14) über elastische Mittel mit unterschiedlicher Elastizität verbunden sind.
Patent DE-19920235-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Montagekasten an einer Stirnwand zwischen Motorraum und Fahrgastzelle
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-05-03
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Montagekasten an einer Stirnwand zwischen Motorraum und
Fahrgastzelle,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Stirnwand (2) ein
Stirnwandverbund aus wenigstens zwei Stirnwandteilen (7, 8) ist,
der zumindest in einem Teilbereich eine Aussparung (9) aufweist,
und  die Aussparung (9) zumindest mit einem Teilbereich einer Montagekastenwand
(12) verschlossen ist.
Patent DE-19924022-B4 (DE)
Title: Schleifenantennenvorrichtung
Inventor: MURAKAMI YUICHI
IPC: H01Q21/29
Filed: 1999-05-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Schleifenantennenvorrichtung (10) mit  einer ersten Antenne (ANT1), die eine erste Spule (14) zur Erzeugung eines ersten Magnetfelds aufweist,  einer zweiten Antenne (ANT2), die eine zweite Spule (13) zur Erzeugung eines zweiten Magnetfelds derart aufweist, dass eine Achse des ersten Magnetfelds und eine Achse des zweiten Magnetfelds sich einander in einer orthogonalen Weise kreuzen, wobei eine Verbindungsspule (13a) von einem Ende der zweiten Spule ausgeht, wobei  die erste Spule (14) mit der Verbindungsspule (13a) durch eine zugehörige Ausrichtung nach der ersten Spule (14) magnetisch gekoppelt ist, wobei  die erste Antenne (ANT1) eine Reihenresonanzschaltung oder eine parallele Resonanzschaltung umfasst und die zweite Antenne (ANT2) eine parallele Resonanzschaltung umfasst.
Patent DE-19924630-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit elliptischer Bewegung für Siebe vom stufenförmigen Typ
Inventor: HUR SUNG
IPC: B01D29/03
Filed: 1999-05-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Antriebsvorrichtung mit elliptischer Bewegung für ein Fördersieb vom Stufentyp mit folgenden Merkmalen:  – eine Drehscheibe (401), die an einem oberen elliptischen Antriebsteil (400) befestigt ist, welche die beiden oberen Seiten eines verschiebbaren Plattenbereichs (200) elliptisch an beiden Enden einer Antriebswelle (WS) eines Schneckenreduziergetriebes (W1) bewegt, das mit einem Antriebsmotor (M1) verbunden ist, wobei dieser obere elliptische Antriebsteil (400) mit der Antriebswelle (WS) drehverbunden ist,  – eine erste Exzenterwelle (402), deren einer Endbereich mit einer Seite der Drehscheibe (401) verbunden ist und deren anderer Endbereich durch Öffnungen (201h) in den äußersten verschiebbaren Platten des Fördersiebs ragt und die gedreht wird, so dass Kugellager, die am Umfang der Antriebswelle (WS) angeordnet sind, sich in Rinnen (403g) einer Gleitschiene (403) der ersten Exzenterwelle (402) hin- und herbewegen, die an einer Innenfläche der äußersten verschiebbaren Platte an beiden Kanten der durchgehenden Öffnungen angeordnet ist; und  – eine exzentrische Drehscheibe, die angeordnet...
Patent DE-19928744-B4 (DE)
Title: Simkarten-Kontaktiereinrichtung
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: H04B1/3816
Filed: 1999-06-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Simkarten-Kontaktiereinrichtung
bei der folgendes vorgesehen ist:  – ein Kontaktträger (14)
in dem Kontaktelemente (35) angeordnet sind, ein am Kontaktträger (14)
schwenkbar angeordneter Deckel (17) der Aufnahmemittel (43, 44)
zur Aufnahme einer Simkarte (1) aufweist  – der zusammen mit der Karte
(1) aus einer Öffnungsstellung
in eine Schließstellung
um eine Schwenkachse (60) herum verschwenkbar ist, in der die Karte
(1) mit ihrer Vorderkante (3) an vorderen Anschlagmitteln (29) und
mit ihrer Hinterkante an hinteren Anschlagmitteln (95) anliegt,  Endkantenberührungsmittel
(100), insbesondere am Kontaktträger
ausgebildet, für
die Hinterkante (2) der Karte (1) um diese bei der Bewegung des
Deckels (17) aus einer Öffnungsstellung
in seine Schließstellung
zu führen
und zur Anlage zu bringen,  wobei die Endkantenberührungsmittel
(100) eine Anschlagfläche
(95) bilden, an der die Hinterkanten (2) der Karte in der Schließ- und Verriegelungsstellung
anliegt,  wobei die Schwenkachse (60) in Längsrichtung vor der Anschlagfläche (95)
in Richtung auf die...
Patent DE-19932031-B4 (DE)
Title: Fahrradsattel
Inventor: HARLE ROLF
IPC: B62J1/10
Filed: 1999-07-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Fahrradsattel mit zwei Sattelhälften, die als Sitz für den Radfahrer dienen und an einer Trägerkonstruktion befestigt sind, und diese über ein Sattelrohr höhenverstellbar mit dem Fahrradrahmen verbunden ist, und der horizontale Abstand der Sattelhälften, quer zur Fahrtrichtung, veränderlich einstellbar ist, wobei in Fahrtrichtung gesehen vor und/oder zwischen den Sattelhälften (1) ein weiteres Sattelteil (2) angebracht ist, insbesondere es eine längliche Form aufweist und/oder es um eine horizontale, quer zur Fahrtrichtung liegende Achse (5) verschwenkbar und festlegbar ist und/oder es federnd gelagert ist.
Patent DE-19937486-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug zur Entnahme eines Warenbaums aus einer Webmaschine, Schneidvorrichtung für das Transportfahrzeug zum Abtrennen einer Warenbahn und Verfahren zur Entnahme des Warenbaums aus der Webmaschine
Inventor: BRAUN RALPH
IPC: D03J1/00
Filed: 1999-08-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Transportfahrzeug
zur Entnahme eines eine um einen Wickelkern gewickelte Warenbahn
umfassenden Warenbaums aus der Wickelstation einer Webmaschine,  mit
einer Tragvorrichtung zum Tragen des Warenbaums während der
Entnahme, die mindestens zwei Greifarme umfaßt, die jeweils mindestens
eine Aufnahme aufweisen, mit der der Wickelkern zumindest während des
Entnahme-Vorganges
beidseitig von der aufgewickelten Warenbahn untergriffen wird,  und
mit einer Schneidvorrichtung zum Abtrennen der Warenbahn quer zu
deren Laufrichtung, dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest
eine Aufnahme (18,19) eine Abrollfläche (20) aufweist, über die
der Wickelkern (23') unter Rotation des Warenbaums (24) in Wickelrichtung
während
des Entnahmevorganges abrollen kann.
Patent DE-19938955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schonenden, wenigstens teilautomatisierten Entnahme von biologischem Gewebe aus einem Körper
Inventor: MATERN ULRICH
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zur schonenden, wenigstens teilautomatisierten Entnahme einer biologischen
Gewebeprobe aus einem Körper,
mit einer Detektoranordnung, die zur Detektion und Lokalisierung
des Raumbereiches innerhalb des Körpers dient, aus dem die Gewebeprobe
zu entnehmen ist, und die mit einer Steuereinheit für einen
Datenaustausch hinsichtlich der für die Detektion und Lokalisierung
relevanten Daten verbunden ist, mit einer motorisch ansteuerbaren
Manipulationseinheit mit wenigstens einem, um wenigstens 3 Raumachsen
positionierbaren Manipulationsarm, deren Positionierbewegungen von der
Steuereinheit steuerbar sind und deren räumliche Lage von der Detektoranordnung
erfassbar ist, sowie mit einer Gewebeentnahmevorrichtung am distalen
Ende des Manipulationsarms, deren Betätigung und Positionierung relativ zum
Körper
unter Berücksichtigung
der von der Detektoranordnung stammenden Daten automatisch erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem sich bewegenden Körper die
Detektoreinheit die Bewegungsdynamik des zu untersuchenden Gewebebereichs
erfasst und die Steuereinheit die Manipulationseinheit sowie mit
dieser verbunden, die Gewebeentnahmevorrichtung relativ zum Körper positioniert,
und daß der
Vorgang der Gewebeentnahme unter Berücksichtigung der Bewegungsdynamik...
Patent DE-19942977-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STILLEKE MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, mit wenigstens zwei Beschlagteilen (11, 12), die zum
Freischwenken der Rückenlehne
(3) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zueinander schwenkbar sind und
die durch eine schwenkbare Klinke (17) verriegelbar sind, welche
im verriegelten Zustand der Beschlagteile (11, 12) wenigstens teilweise
durch in Anlage aneinander befindliche Sperrelemente (25, 31) gesichert
ist, wobei wenigstens eines der Sperrelemente (25) an der Klinke
(17) mit einer von der Schwenkachse (19, C) der Klinke (17) verschiedenen Schwenkachse
(27, A) angelenkt ist und ein weiteres Sperrelement (31) an einem
Beschlagteil (11) vorgesehen ist, und wobei im verriegelten Zustand
die Schwenkachse (27, A) des an der Klinke (17) angelenkten Sperrelementes (25)
bezüglich
der Linie durch die Schwenkachse (19, C) der Klinke (17) und durch
die Anlagestelle (D) der Sperrelemente (25, 31) in Öffnungsrichtung
der Klinke (17) nacheilend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das an der Klinke (17) angelenkte Sperrelement (25) federbelastet
ist und im Bereich...