baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006799-T5 (DE)
Title: Wellenantriebsvorrichtung und Bauteilmontagevorrichtung
Inventor: TERADA KAZUHIRO
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Wellenantriebsvorrichtung weist auf: eine Vielzahl von Wellen (55), die jeweils hebbar und senkbar festgehalten werden; eine Rückstellfeder (59) zum Drängen jeder der Wellen nach oben; ein Betätigungselement (83), das mit einem gedrückten Teil (55T) einer beliebigen der Wellen zum Heben und Senken einer ausgewählten Welle (55) kontaktierbar ist; und einen Hebe- und Senkmechanismus (80), der eine Stellung des Betätigungselements (83) zwischen einer ersten Stellung des Gelangens in Kontakt mit dem gedrückten Teil (55T) der Welle (55) und des Drückens des gedrückten Teils, um die Welle gegen eine Drängungskraft der Rückstellfeder (59) zu senken, und einer zweiten Stellung des Aufhebens des Drückens wechselt. Der gedrückte Teil (55T) der Welle ist aus Ferromagnet und das Betätigungselement (83) wird mit einer Magnetkraft beaufschlagt.
Patent DE-112021000308-T5 (DE)
Title: Graphenfaltungsnetze für video-grounding
Inventor: GAN CHUANG
IPC: G06V20/70
Filed: 2021-02-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung, die umfassen: Empfangen einer Abfrage, die einen Aspekt in einem Video beschreibt, wobei das Video eine Mehrzahl von Rahmen enthält, Identifizieren mehrerer Vorschläge, die möglicherweise der Abfrage entsprechen, wobei jeder der Vorschläge einen Teilsatz der Mehrzahl von Rahmen enthält, Bewerten der Vorschläge unter Verwendung eines Graphenfaltungsnetzes, das Beziehungen zwischen den Vorschlägen identifiziert, und auf Grundlage des Bewertens erfolgendes Auswählen eines der Vorschläge als Videosegment, das mit der Abfrage korreliert.
Patent DE-112017003095-T9 (DE)
Title: Verknüpfen von Sammlungen in einer Gesamtheit an Objekten
Inventor: NGUYEN DUC TUNG
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-06-16
Granted: 2019-06-06
Abstract: Es sind verschiedene Ausführungsformen zum Identifizieren verwandter Sammlungen von Objekten innerhalb einer Gesamtheit an Objekten offenbart. Verwandte Sammlungen von Objekten können auf der Grundlage einer Titelähnlichkeit oder eines Überschneidungsgrads zwischen Sammlungen und Objekten erkannt werden. Des Weiteren können Relationen zwischen Sammlungen von Objekten hergestellt werden, wenn die Sammlungen identische oder nahezu identische Sammlungstitel aufweisen.
Patent AT-2821-U1 (AT)
Title: Backvorrichtung und -verfahren
IPC: A21B1/40
Filed: 1997-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Backwaren (2). Diese weist einen mit einer Tür verschließbaren Backraum (4) mit einer Heizvorrichtung (7) zum Erwärmen des Backraums auf. Weiters ist einer Zufuhrvorrichtung (10, 31) für ein Fluid (11) mit einem im Backraum (4) angeordneten Austragelement (12), einem Speicherbehälter (22) sowie einer Fördervorrichtung (20) für das Fluid (11) vorgesehen. Im Backraum (4) ist ein Meßwertgeber (8, 9) zumindest zum Erfassen eines Ist-Wertes einer Temperatur im Backraum (4) angeordnet, der mit einer Steuervorrichtung (16) verbunden ist. Diese ist auch mit der Heizvorrichtung (7) der Zufuhrvorrichtung (10, 31) für das Fluid (11) und einer Energiequelle (21) verbunden. Im Backraum (4) ist zumindest ein weiterer Meßwertgeber (8, 9) für die Ermittlung eines Ist-Wertes der Luftfeuchtigkeit angeordnet und mit der Steuervorrichtung (16), ebenso wie ein Zeitgeber (30), verbunden. Die Steuervorrichtung (16) ist mit den Eingabeorganen (26, 27) für einen Soll-Wert der Luftfeuchtigkeit und/oder der Temperatur, gegebenenfalls in Abhängigkeit von einer mit dem Zeitgeber (30) festlegbaren Back- bzw. Gardauer, verbunden.
Patent AT-1580-U1 (AT)
Title: Steigeisen
IPC: A43C15/06
Filed: 1996-06-26
Abstract: Ein vorderer Sohlenteil (1) eines Steigeisens ist mit einem Rahmen (2) versehen, der zumindest in den beiden Seitenbereichen (3) jeweils zwei etwa rechtwinklig zueinander stehende Stege (8, 9) aufweist. Die Zacken (5) jedes Seitenbereiches (3) erstrecken sich im wesentlichen in Verlängerung des nach unten gerichteten Steges (9). Jede vom ersten Steg (8) nach vorne ragende Zacke (6) des Zehenbereiches (4) ist durch das vordere Ende eines nach unten gerichteten zweiten Steges (9) des Seitenbereiches (3) verstärkt.
Patent AT-2123-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur seitenstabilisierung der unterlenker einer geräteanbauvorrichtung an einem landwirtschaftlichen schlepper
IPC: A01B59/041
Filed: 1997-07-03
Abstract: Vorrichtung zur Seitenstabilisierung der beiden Unterlenker (2) einer Geräteanbauvorrichtung eines landwirtschaftlichen Schleppers (1), wobei die Unterlenker (2) mittels eines hydraulisch beaufschlagbaren Hubzylinders (3) des am Heck des Schleppers (1) angebrachten Krafthebers verstellbar sind und den Unterlenkern (2) jeweils eine Seitenstrebe zur Seitenstabilisierung zugeordnet ist. Dabei umfaßt jede Seitenstrebe einen Hydraulikzylinder (4), wobei Mittel vorgesehen sind, welche eine Druckbeaufschlagung der Hydraulikzylinder (4) bei Betätigung der Unterlenker (2) im Hubsinne veranlassen, wobei der Eintritt der Druckbeaufschlagung abhängig von der Erreichung einer bestimmten Hubstellung der Unterlenker (2) einstellbar ist und wobei Stellmittel (7) vorgesehen sind, mittels derer die Hydraulikzylinder (4) von der Druckbeaufschlagung trennbar sind.
Patent BG-917-U1 (BG)
Title: Mine with thermobaric warhead
Inventor: REDANSKI BORIS
IPC: F42B12/52
Filed: 2007-01-12
Abstract: The utility model relates to a thermobaric warhead mine for mortars, either handheld or mounted on a vehicle, which is intended to destroy enemy live force in the open air or in built-up urban areas,in fortification works, in very rough terrains and in transportation vehicles, creating destructive and impossible to conduct battles conditions and minimizing the losses among the civilian population. It will find application in the defense industry. The mine consists of a body, to the bottom part of which a stabilizer is screwed with a main charge placed therein and plugged by a blasting cap, the body (1) being full of thermobaric mixture (5) and closed by a head (2) with a preliminarily built-in pressure compensator (3). A transmitting charge (4) is attached to the head (2), which is located in the thermobaric mixture (5), and the fuse (6) is screwed immediately on the transmitting charge (4).
Patent BG-1371-U1 (BG)
Title: A device for measuring mechanical impurities in gases
Inventor: BALABANOV VICHO
IPC: G01N15/06
Filed: 2010-01-22
Abstract: The device involves an apparatus for measuring mechanic impurities in liquids (6) which, according to the model proposed, through a tube (2) and an installed in it valve (3) is connected with a calibrated glass cylinder (1) with a glass cover and a thin slide (4). Along the axis of the glass cylinder (1) a tube (5) open in its two ends is fixed and its lower end is positioned in the glass cylinder (1), while in its upper end positioned out of the glass cylinder (1) above the cover (4) is fixed a second valve (6)
Patent BG-1615-U1 (BG)
Inventor: HRISTOSKOVA ROUMYANA
IPC: A61K36/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: The present utility model relates to the composition of a food supplement which in the form of anti-cough syrup manifests adjuvant effects thus helping the repair process and enhancing the healing ofthe upper respiratory tract mucosa. The anti-cough syrup is water extract of commonly used herbs whose coordinated action increases their favourable effects. The water-herbal extract (syrup) is characterized by contents of dry substance of its active herbal mixture from 3.65 to 3.85 g per 100 ml of syrup in the following qualitative and quantitative proportions:Althaea officinalis root - from 0.44 to 0.46 g.Inula helenium - from 0.48 to 0.49 g.Primula veris root - from 0.25 to 0.27 g.Colts foot leaves - from 0.37 to 0.38 g.Mullein flowers - from 0.29 to 0.31 g.Folia Scolopendri leaves - from0.25 to 0.27 g.Jerusalem thorn fruits - from 0.63 to 0.65 g.Plantago major - from 0.25 to 0.27 g.Speedwell - from 0.34 to 0.35 g.Thyme flowers - from 0.37 to 0.39 g.
Patent AT-8615-U1 (AT)
Title: Ausgiesselement zur befestigung an flüssigen oder rieselförmigen oder pastösen materialien aufnehmenden behältern, wie dosen, pappbehältern oder dergleichen
Inventor: LAMPRECHT HUBERTUS
IPC: B65D1/00
Filed: 2004-02-13
Abstract: Gemäß dem Stand der Technik ist ein Ausgiesselement zur Befestigung bekannt, das aus, an flüssigen, rieselförmigen oder pastösen Materialien aufnehmenden mit einer Innenwand und Außenwand versehenen Behältern, wie Dosen, Pappbehältern oder dergleichen, bestehend aus einem Lochsteckteil mit einer Einsteckspitze zu einer Einführung des Ausgiesselementes in den Behälter, einem Ausgiessteil zur Ausgabe des Materials, einem Ausgiesskanal der Öffnungen an den Außenwandungen des Lochsteckteils mit einer Öffnung in den Ausgiessteil fluidmäßig verbindet, sowie einer Klemmeinrichtung zum Fixieren des Ausgiesselementes zwischen der Außen- und Innenwandung des Behälters. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klemmeinrichtung (4) einen Schneidring (16) und ein großflächiges Dichtungselement (15) umfasst, derart zusammenwirkend, dass im eingesetzten Zustand des Ausgiesselementes (1) in dem Behälter der Schneidring (16) an der Innenwandung und das Dichtungselement (15) an der Außenwandung des Behälters anliegt. Dadurch wird gewährleistet, dass auf sehr einfache Art und Weise ein funktionsgerechtes Ausgiesselement, das in Dosen, Pappbehältern oder dergleichen einsteckbar ist, kostengünstig und einfach herstellbar und anwendbar ist.
Patent AT-6830-U1 (AT)
Title: Aluminiumwinkelprofil
IPC: A47B96/06
Filed: 2003-03-13
Abstract: Ein Aluminiumwinkelprofil mit einem einen U-Querschnitt begrenzenden Seitenschenkel besteht aus einer halbharten Aluminiumlegierung, wobei der Winkel zwischen dem Quersteg (3) und mindestens dem einen freien Seitenschenkel (1, 2) kleiner als 90o ist.
Patent AT-14238-U1 (AT)
Title: Isolierglas und Verfahren zum Herstellen von Isolierglas
Inventor: MADER LEOPOLD ING
IPC: E06B3/663
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein Isolierglas umfasst wenigstens zwei Glasscheiben (2, 3), die mit Abstand voneinander über einen Abstandhalter (6) verbunden sind. Auf der Außenseite des Abstandhalters (6) ist ein Band (8) als Diffusionssperre und Stabilisator vorgesehen, dessen Ränder an die Innenflächen der Glasscheiben (2, 3) grenzen.
Patent AT-14112-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Laser als Lichtquelle
Inventor: SEYRINGER HEINZ
IPC: G02F1/313
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine integrierte optische Lösung für eine Beleuchtungsanordnung 1 mit einem Laser 4 als Lichtquelle. Der Laser 4 koppelt Licht in einen vorzugsweise länglichen Hauptwellenleiter 2 ein. Über eine oder mehrere Auskoppeleinheiten 5a, 5b, 5c kann das Laserlicht in einen oder mehrere quer zu dem Hauptwellenleiter 2 angeordnete Nebenwellenleiter 3 eingekoppelt werden und von diesen aus der Beleuchtungsanordnung 1 ausgegeben werden. Die Auskoppeleinheiten 5a, 5b, 5c können Ringresonatoren 5a, gekrümmte Endbereiche 5b der Nebenwellenleiter 3 oder angrenzende Endbereiche 5c der Nebenwellenleiter 3 sein. Durch Verändern der Brechzahl der Auskoppeleinheiten 5a, 5b, 5c kann der Anteil des ausgekoppelten Lichts bestimmt werden.
Patent AT-5626-U1 (AT)
Title: Mineralölwagen
IPC: B60P3/22
Filed: 2001-11-09
Abstract: Ein Mineralölwagen (1) weist einen Tankkessel (3) und eine Gasleitung (10) auf, die vom Inneren des Tankkessels (3) nach aussen führt und zum Anschliessen des Tankkessels (3) an eine Gasrückführungsleitung dient. Dabei weist die Gasleitung (10) an ihrem äusseren Ende mindestens zwei, vorzugsweise vier, verschiedene Anschlüsse (6-9) auf, so dass verschiedene, länderspezifischen Normen entsprechende Gasrückführungsleitungen problemlos an die Gasleitung anschliessbar sind. Die Gasleitung (10) mündet an ihrem äusseren Ende in eine Rohrleitung (11), die mindestens zwei angeschweisste Flansche (12-15) aufweist, an die die Anschlüsse (6-9) anflanschbar sind. Ein Wechsel eines Anschlusses eines bestimmten Typs auf einen Anschluss eines anderen Typs ist daher mit geringem Aufwand möglich.
Patent DE-8128114-U1 (DE)
IPC: B05B9/04
Filed: 1981-09-25
Abstract: 1. Paint spraying device comprising a pump (3, 102) and a motor (4, 101) driving same which are detachable fixed to one another, characterized in that the motor (101) comprises a projection (103) extending towards the pump (102), that the projection (103) has a first bore (104) to journal a latch (105) which is flatted at one side and can be turned, and at least a further recess (106) extending perpendicularly to the first bore (104) and intersecting same to an extend according to the size of the flatted surface (107) at the latch (105) and in that at least a bolt (108) is arranged at the motor (101) having a notch (109) and being inserted in a further recess (106) in the projection (103), the flattened surface (107) on the latch (105) being opposed to the bolt (108) and the latch (105) engaging the notch (109) in the fixing position of the device, whereas in the detachable position the flattened surface (107) on the latch (105) being adjacent to the bolt (108).
Patent DE-8204956-U1 (DE)
IPC: E04B1/78
Filed: 1982-02-23
Abstract: 1. Heat-insulating rolled web made of foam plastic rods, which interlock with each other and are held together with a cover, characterized of which is that the foam plastic rods have enclosed cells to all sides without cut surfaces, that they are made of hard foam moulded parts with a constant density, that the cover, primarily consisting of homogeneous polymer bitumen welded sheeting with polyester reinforcement, is adhesively bonded stripwise with the inoulded rod parts, and the cover layer is a heat-insulating rolled web joined to the connecting web by means of overlapping whose covering layers are bonded watertight, that the moulded hard foam parts have a tongue and groove profile down their longitudinal sides formed symmetrically beginning from the middle axis of the moulded rods and as rounded elevation or on the opposite side as a corresponding round indentation, that the rod ends of the moulded parts likewise have a round tongue and groove profile such that the profiles turned by 180 degrees at the ends of the moulded rods form a continous tongue and groove system when the heat insulating sheeting is rolled out, into which the neighbouring heat-insulating rolled web can be rolled up jointlessly whereby the meshing of the tongue and groove profiles formed on the rod ends fill the respective space of the top and bottom side of the different elements so that the heat-insulating rolled webs together form a flat surface.
Patent DE-9206076-U1 (DE)
IPC: G01B7/02
Filed: 1992-05-07
Abstract: A label sensor serves for sensing a carrier tape (14) provided with labels (17) and for controlling labelling operations on a labelling machine. It has a ferromagnetic core (87) which is provided with a winding (85) and which is assigned a sensing device (94) for the side of the label tape (13) carrying the labels (17). Furthermore, a spring element (80) for pressing the sensing device (94) elastically against the side of the label tape (13) having the labels (17) is provided. The winding (85) is excited with high frequency during operation, and the voltage across it is evaluated by means of an evaluation circuit. This voltage is a function of whether the sensing device (94) is located on the label (17) or in the gap (20) between two labels, and it allows an exact control of the labelling machine. <IMAGE>
Patent DE-9208880-U1 (DE)
IPC: H01B7/28
Filed: 1992-07-01
Abstract: The invention relates to a power cable with a screen (6) constructed of wires. To meet the various demands on the padding of the shield, the fixing of the shield wires and the longitudinal water tightness with a single tape material (5) to be arranged beneath the shield, said tape material consists of a non-woven fabric/foam laminate with the foam layer (52) disposed on the outside, the moisture-activatable swelling powder (53) being arranged between the two laminate layers (51, 52). <IMAGE>
Patent DE-9213466-U1 (DE)
IPC: B27G13/04
Filed: 1992-10-07
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02729 Sec. 371 Date May 18, 1995 Sec. 102(e) Date May 18, 1995 PCT Filed Oct. 6, 1993 PCT Pub. No. WO94/07665 PCT Pub. Date Apr. 14, 1994An improved milling head. A milling head is provided with a backing plate with a toothed system on the from side, whose teeth run in parallel to the longitudinal axis of the carrier body. Because the blade plate has a toothed system, which can be engaged with the toothed system on the front of the support plate, the blade plate no longer needs to be shifted radially outward to be resharpened. Rather the blade plate must only be radially displaced to the outside by a tooth of a micro-toothed system. This simplifies the regrinding on a constant flight circle diameter, because only the hard metal of the blade plate needs to be ground, which can be accomplished with a normal hard metal grinding wheel. The support plate only needs to be shaped when it is manufactured, which is possible with a normal corundum disk and can be accomplished quickly. Since the support plate does not need to be reground, it remains completely functional and can be used together with a new blade plate. In a preferred embodiment, the support plates and the flank of the groove which creates the face of the support plate provide for an interlocking securing device for the support plate against any dislocation in the radial direction relative to the carrier body.
Patent RU-5399-U1 (RU)
Title: Устройство для перевозки замерзающей жидкости
IPC: B65D88/74
Filed: 1991-12-23
Granted: 1997-11-16
Abstract: Устройство для перевозки замерзающей жидкости, содержащее емкость с загрузочным люком и сливным краном, отличающееся тем, что оно снабжено прикрепленными в нижней части емкости с обеих ее боковых сторон кронштейнами с установленными в них с возможностью поворота колесами, имеющими по периметру отверстия для фиксации положения с помощью шплинтов и размещенными на колесах двумя дисками с вмонтированными в них трубами с теплоэлектронагревателями.
Patent CO-7240051-U1 (CO)
Title: Gancho alineador inclinado con cavidad para soportar fuerza de tracción
Inventor: ROJAS PIMIENTO EFRAIN
IPC: A47G29/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: La presente invenciANDamp;oacute;n de un gancho alineador inclinado con cavidad para soportar fuerza de tracciANDamp;oacute;n en el soporte de perfiles alineadores de encofrado para construcciANDamp;oacute;n y estANDamp;aacute; relacionado con la ingenierANDamp;iacute;a de obras civiles de construcciANDamp;oacute;n e infraestructura en encofrados para moldear materiales que adquieren forma sANDamp;oacute;lida con el uso de un molde que se alinea con perfiles ajustados con ganchos. Este gancho alineador hace parte de los accesorios usados en estos moldes para el vaciado de concreto que se utilizan especANDamp;iacute;ficamente para darle alineamiento, verticalidad y rigidez estructural a los mANDamp;oacute;dulos del encofrado con caracterANDamp;iacute;sticas de pasadores inclinados en ANDamp;aacute;ngulo agudo y complementados con cavidad para formar una traba y soportar fuerza de tracciANDamp;oacute;n en puntos de esfuerzo que evitan la deformaciANDamp;oacute;n
Patent CO-7210032-U1 (CO)
Title: Kiosko interactivo
Inventor: CEPEDA ROMERO RICARDO ALBERTO
IPC: H01J37/32
Filed: 2015-02-06
Abstract: Estratégicamente ubicado con Wl-FI en la ciudad, permite realizar diversas tareas similares a lasque se pueden llevar a cabo desde un ordenador ademas de comunicarse.El software de autor para el reconocimiento de voz permite al invidente una respuesta auditivade su búsqueda por medio de los altavoces. Conectado permanentemente mediante unsistema de fibra óptica e internet AG con el servidor central, el kiosco envía toda la informaciónde las cámaras de seguridad y solicitudes cada decisegundo.Con la posibilidad de instalar nuevos software de autor, este nuevedoso medio detelecomunicaciones se presenta corno canal informativo interactivo, emisora vituat vallapublicitaria, video conferencias en tiempo real, telefono público, video llamas, directorio virtualpaginas blancas y amarillas, telepresencia, recorridos 3D con GPS, juegos interactivos (shadow),acceso inmediato a la página web. Policía Nacional, ambulancias, bomberos, sitios decompras, servicios, información de alojamiento, cronograma de vacaciones creativas, estadodel tiempo, divisas, zonas turísticas, lugares de interés y entretenimiento, (todas las campañasgubernamentales) Mapas de rutas de transporte masivo.El usuario podrá enviar la información que requiere a su dispositivo móvil, una vez escogido elcontenido, el kiosco interactivo buscará el dispositivo móvil en un radio de 10 a 30 metros yrealizará la descarga.
Patent DE-20014964-U1 (DE)
IPC: C02F3/14
Filed: 2000-08-30
Abstract: Sewage processing assembly has at least one activated-sludge basin, with an intermittent aeration rotor supported by at least one float carrier. The float carrier (10), with the aeration rotor (8), is near a basin wall (3) at a vertical guide rail (11), to give it an adjusted height setting according to the sewage level (26) in the basin. The activated sludge basin, to process sewage, has a float carrier which projects at an angle from a vertical section (14) at the sliding guide, and a horizontal overhang (15) which holds the aeration rotor. The vertical section has two longitudinal carriers which move along the sides (12) of the vertical guide rail. The guide rail sides are linked by rungs (13) into a ladder. The vertical guide rail is mounted to the basin wall by brackets, to hold it at a gap from the wall surface. The longitudinal carriers of the float carrier are U-shaped to fit around the sides of the guide rail. The horizontal overhang is a platform formed by two side members linked by lateral carriers, and the platform is covered by a grid. The float (9) is fitted into the corner between the vertical and overhang sections of the float carrier. An Independent claim is included for an aeration rotor with a drive motor (17) to rotate the paddle wheel (16) round a vertical axis (18) which is shrouded within a housing, open at the bottom and with air inlet passages at the top.
Patent DE-20110948-U1 (DE)
IPC: A61B17/80
Filed: 2001-07-02
Abstract: The bone-plate (12) is advanced to near the bone parts being joined. At least one coupling element (56) is positioned on an attachment section (14) for connection to at least one connecting element (48) on the bone plate. The coupling element is positioned so that, in an insertion position in which the instrument (10) is joined to the bone plate, the instrument prolongs the bone plate in an opposite direction. The instrument comprises a sighting device (18) with at least one through-passage (120,121,124,125) with lengthwise axis (122,123)..
Patent DE-20121708-U1 (DE)
Title: Water tank with decanting regulator has electric motor with actuator to float and rim outlet
IPC: B01D21/24
Filed: 2001-07-30
Abstract: A waste water decanting tank has a base and sidewalls, with a float (10) mounted inlet tube (40) decanting surface water through an outlet (44). The relative height of the inlet rim (12) to the circular float (10) is regulated esp. by an electric motor (16) and actuator. The water inlet is either essentially rectangular or circular and is surrounded by a rim (36) which regulates the cross sectional water inlet area.