baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052718-B4 (DE)
Title: Einzelchip Drei-Achsen-Beschleunigungsmessgerät
Inventor: HUA YAPING
IPC: G01P15/08
Filed: 2006-11-08
Granted: 2017-09-21
Abstract: Thermisches 3-Achsen-Beschleunigungsmeßgerät (200, 300, 400, 500), wobei das thermische Beschleunigungsmeßgerät zum Erfassen einer Beschleunigung entlang einer X-, Y- und Z-Achse betätigbar ist, die ein X-Y-Z kartesisches Koordinatensystem definieren, wobei das thermische 3-Achsen-Beschleunigungsmeßgerät (200, 300, 400, 500) umfaßt: ein Substrat (102, 202, 302, 402, 502), das eine ebene Oberfläche aufweist, die durch die X- und Y-Achse definiert ist; wenigstens einen Hohlraum (104, 204, 304, 404, 504), der in dem Substrat (102, 202, 302, 402, 502) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (104, 204, 304, 404, 504) eine Öffnung in der X-Y Ebene aufweist, wobei sich die X- und Y-Achse radial von einem Zentrum der Hohlraumöffnung erstrecken; ein Fluid, das in dem Hohlraum (104, 204, 304, 404, 504) angeordnet ist; eine Mehrzahl von ersten Heizelementen (108, 208, 308, 408, 508); und eine Mehrzahl von Temperaturabtastelementen (110, 210, 310, 410, 415, 417, 430, 440, 442, 510), wobei die Mehrzahl von ersten Heizelementen (108, 208, 308, 408, 508) und die Mehrzahl von Temperaturabtastelementen (110, 210, 310, 410, 415, 417, 430, 440, 442, 510) in einer Mehrzahl von Gruppen von Elementen angeordnet sind, die über dem Hohlraum (104, 204, 304, 404, 504) in der X-Y Ebene aufgehängt sind, wobei jede Gruppe von Elementen wenigstens zwei Temperaturabtastelemente (110, 210, 310, 410, 415, 417, 430, 440, 442, 510) und wenigstens ein erstes Heizelement (108, 208, 308, 408, 508) umfaßt, wobei die zwei Temperaturabtastelemente (110, 210, 310, 410, 415, 417, 430, 440, 442, 510) innerhalb jeder Gruppe auf gegenüberliegenden Seiten von und an gleichen Abständen von dem ersten Heizelement (108, 208, 308, 408, 508) innerhalb der Gruppe angeordnet sind, und wobei die Mehrzahl von Gruppen von ersten Heizelementen (108, 208, 308, 408, 508) und Temperaturabtastelementen (110, 210, 310, 410, 415, 417, 430, 440, 442, 510) eine erste und zweite Gruppe von Elementen, die entlang der X-Achse angeordnet sind, und eine dritte und vierte Gruppe von Elementen beinhaltet, die entlang der Y-Achse angeordnet sind, wobei die erste und zweite Gruppe von Elementen und die dritte und vierte Gruppe von Elementen entlang der X- oder Y-Achse auf gegenüberliegenden Seiten von und an gleichen Abständen von dem Zentrum der Hohlraumöffnung angeordnet sind; wobei das thermische 3-Achsen-Beschleunigungsmeßgerät (200, 300, 400, 500) weiterhin eine abgedichtete ...
Patent DE-102006056324-B4 (DE)
Title: Übungsmittel zur Darstellung von toxischen Industriechemikalien und B/C-Kampfstoffen
Inventor: BRUCKER THOMAS
IPC: G01N31/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2008-11-13
Abstract: Übungsmittel
zur Darstellung von toxischen Industriechemikalien und B/C-Kampfstoffen, das als
Grundlage eine karamellisierte, wässrige Zucker-Glycerin-Lösung aufweist.
Patent DE-102006057758-B4 (DE)
Inventor: SCHNOOR BERND
IPC: B65G1/137
Filed: 2006-12-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: The invention relates to a method for the commissioning of goods. At least one self-sufficient transport vehicle (70, 100, 120) is loaded with all required palletizing units (31, 91, 111, 131) for the commissioning of exactly one mixed pallet (30, 90, 110, 130) and is subsequently driven automatically to a palletizing station having a palletizing robot (80). After arriving at the palletizing station, the palletizing robot (80) unloads the at least one self-sufficient transport vehicle (70, 100, 120) and places the palletizing units (31, 91, 111, 131) on a transport pallet (32) to build up the mixed pallet (30, 90, 110, 130) according to a predetermined packing pattern. The invention relates also to a device for the commissioning of goods, a storage management system, and the use of at least one self-sufficient transport vehicle (70, 100, 120).
Patent DE-102006058943-B4 (DE)
Title: Rein mechanisch einstellbares Mikroskop mit einem berührungslos arbeitenden Sensor
Inventor: STUDER HEINZ
IPC: G02B21/24
Filed: 2006-12-14
Granted: 2014-08-28
Abstract: Mikroskop mit einem rein mechanisch stufenlos einstellbaren Zoom-System (7) und/oder einem rein mechanisch einstellbaren Fokussystem, mit mindestens einem manuell bewegbaren Einstellelement (2) zur rein mechanischen Einstellung des Zoom-Systems (7) und/oder des Fokussystems, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einstellelement (2) ein berührungslos arbeitender und absolut messender Sensor (1) zur Ermittlung der Stellung des Einstellelements (2) zugeordnet ist, und dass der Sensor (1) einen Magneten (3) und einen Empfänger (4) aufweist, wobei der Magnet (3) oder der Empfänger (4) an dem Einstellelement (2) befestigt ist, und wobei der Sensor (1) eine durch die Relativbewegung zwischen dem Magneten (3) und dem Empfänger (4) erzeugte Veränderung des Magnetfeldes erfasst.
Patent DE-102007001382-B4 (DE)
Title: Reformierungssystem, Verfahren zum Betreiben eines Reformierungssystems und Verwendung eines Reformierungssystems
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: C01B3/32
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Reformierungssystem
zum Erzeugen eines wasserstoffreichen Reformats mit einem Reformer (10),
dem Brennstoff (12) und Oxidationsmittel (14) zuführbar sind,
wobei der dem Reformer (10) zugeführte Brennstoff (12) zumindest
teilweise durch ein Fluid (14, 16, 22) kühlbar ist, das in dem Reformierungssystem
oder in einem übergeordneten
System, in das das Reformierungssystem eingebunden ist, neben der
Brennstoffkühlfunktion
auch andere Funktionen hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch
zwei ineinander liegende Rohre (24, 26, 28, 30, 32) gebildeter Kühler zur
Führung
des Fluids (14, 16, 22) und des Brennstoffs (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102007003810-B4 (DE)
Title: Ultraschallwellen-Erzeugungsvorrichtung
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: B60R19/48
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-12-09
Abstract: Ultraschallwellen-Erzeugungsvorrichtung (10, 30, 31, 32, 40) mit:  – einem Substrat (11);  – einer Wärmeisolierungsschicht (12) auf dem Substrat (11); und  – einem Membranerwärmungsabschnitt (13) auf der Wärmeisolierungsschicht (12);  – wobei der Membranerwärmungsabschnitt (13) mit einer vorbestimmten Periode elektrisch angetrieben wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ultraschallwellen-Erzeugungsvorrichtung (10, 30, 32, 32, 40) einen Membranoszillator (14) auf dem Membranerwärmungsabschnitt (13) umfasst;  – der Membranerwärmungsabschnitt (13) Wärme zur thermischen Verlagerung einer Oberfläche des Membranoszillators (14) erzeugt; und  – der Membranoszillator (14) eine Temperaturänderung mit der vorbestimmten Periode von dem Membranerwärmungsabschnitt (13) empfängt und oszilliert, um so Ultraschallwellen zu erzeugen.
Patent DE-102007006253-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittel für die Sohle eines Bügeleisens
Inventor: ZIMMERER TABITHA
IPC: C11D3/04
Filed: 2007-02-08
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verwendung eines wässrigen Mittels mit einer in einer wässrigen Lösung zu 0,5 bis 50 Gew.-% vorliegenden Base, mit einem Korrosionsinhibitor in einer Konzentration von bis zu 10 Gew.-% in der wässrigen Lösung, mit einem Dispergator in einer Konzentration von bis zu 10 Gew.-% in der wässrigen Lösung sowie mit einem Tensid in einer Konzentration von bis zu 20 Gew.-% in der wässrigen Lösung als Reinigungsmittel für die Sohle eines Bügeleisens.
Patent DE-102007006621-B4 (DE)
Title: Einkaufsroller
Inventor: ANDERSEN GUENTER SVEN
IPC: B62B1/12
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-10-29
Abstract: Einkaufsroller (1) mit einem im wesentlichen L-förmigen Gestell (2) mit daran angeschlossenen Laufrollen (3) und mit einer Tasche (4), die einerseits mit ihrem Boden (4a) auf dem unteren, kürzeren Schenkel (20) des Gestelles (2) abgestützt und andererseits in ihrem oberen Endbereich (4b) am längeren Schenkel (21) des Gestelles (2) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (4) mittels einer einen Querholm (21c) des Gestelles (2) von oben übergreifenden, haubenartigen Aufhängevorrichtung (6) am Querholm (21c) lösbar befestigt und dabei insbesondere in Querrichtung auf Spannung gehalten ist.
Patent DE-102007025290-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2007-05-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur mit einem Wasserauslauf (2) sowie mit einem dem Wasserauslauf (2) zugeordneten Strahlregler (1), der ein Strahlregler-Gehäuse (3) mit darin befindlichen Einbauteilen aufweist, welches Strahlregler-Gehäuse (3) mittels einer axialen Einschubbewegung in den Wasserauslauf (2) einsetzbar ist und eine Halterung (6) mit wenigstens einem radial beweglichen Vorsprung (10) zum Verbinden mit dem Wasserauslauf (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) am Ende des Wasserauslaufs (2) zwischen dem Wasserauslauf-Innenumfang und dem Gehäuse-Außenumfang ein abströmseitig offener Ringraum (68) und b) ein Entriegelungswerkzeug (65) vorgesehen ist, das (65) mittels einer axialen Einschubbewegung in den Ringraum (68) einführbar ist, wobei die Einschubbewegung des Entriegelungswerkzeuges (65) in eine radiale Bewegung des wenigstens einen Vorsprungs (10) der Halterung (6) von einer Funktionsstellung in eine Entriegelungsstellung umsetzbar ist.
Patent DE-102007028337-B4 (DE)
Title: Strahlvereiniger und eine Lichtquelle mit einem derartigen Strahlvereiniger
Inventor: SEYFRIED VOLKER DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2007-06-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Strahlvereiniger zum Vereinigen mindestens zweier Lichtstrahlen (1, 2) zu einem vereinigten Lichtstrahl (3) im Strahlengang eines Mikroskops, mit einem akustooptischen Element (4), in dem eine mechanische Welle oder Schallwelle zum Ablenken oder Beugen von Lichtstrahlen erzeugbar ist, so dass ein in das akustooptische Element (4) eintretender erster Lichtstrahl (1) und mindestens ein in das akustooptische Element (4) eintretender zweiter Lichtstrahl (2) das akustooptische Element (4) als vereinigter Lichtstrahl (3) kollinear zueinander verlassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlvereiniger ein Kompensationselement (5) zur Kompensation von durch das akustooptische Element (4) hervorgerufenen räumlichen Aufspaltungen oder chromatischen oder polarisationsabhängigen Aberrationen aufweist und dass das Kompensationselement (5) ein weiteres akustooptisches Element in Form eines AOTF (Acousto Optical Tunable Filter) ist.
Patent DE-102007039716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Antriebstyps eines Stellantriebs
Inventor: KLEEGREWE THOMAS DIPL -ING
IPC: F15B19/00
Filed: 2007-08-22
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Antriebstyps eines Stellantriebs (6) mit einem Stellungsregler (9) zur Bedienung eines Stellorgans, wobei der Stellungsregler (9) eine Steuerelektronik (18) aufweist, die mit Hilfe eines Microcontrollers ein oder mehrere Eingangsignale empfängt und Stellsignale zur Be- oder Entlüftung der Kammern eines einfach- oder doppeltwirkenden pneumatischen Antriebes ausgibt, und wobei die Position des Stellorgans mit einem rotatorischen Messsystem in den Stellungsregler (9) gemeldet wird, dadurch gekennzeichnet,- dass bei der Inbetriebnahme des Stellantriebs (6) dessen Stellbereich vollständig durchfahren wird,- dass die aus dem rotatorischen Messsystem rückgemeldeten Winkelpositionen aufgezeichnet werden und- dass aus der Spanne zwischen den Endwinkelpositionen an den Stellbereichsgrenzen des Stellantriebs (6) der Antriebstyp ermittelt wird.
Patent DE-102007040556-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden einer Entladungslampe und entsprechendes elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: AKTAS ERCAN
IPC: H05B41/292
Filed: 2007-08-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Zünden einer Gasentladungslampe (3) mit verringerter Lichtblitzgefahr, bei dem zunächst Netzspannung (UN) gleichgerichtet und die Gleichspannung dann in eine hochfrequente Wechselspannung (UHF') umgewandelt wird, bei dem die hochfrequente Wechselspannung einem Reihenresonanzkreis (L3, C5) zugeführt wird, bei dem der Lampe (3) die über dem Resonanzkondensator (C5) abfallende Spannung zugeführt wird, und bei dem die Frequenz der hochfrequenten Wechselspannung (UHF) zum Zünden in die Nähe der Resonanzfrequenz des Resonanzkreises (L3, C5) gefahren wird, wobei die hochfrequente Wechselspannung (UHF) der Lampe (3) während der Zündphase nur bei positiven Halbwellen der Netzspannung (UN) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Synchronisierungsmittel den Wechselrichter steuern, derart, dass dieser während der Zündphase nur bei positiven Netzhalbwellen arbeitet.
Patent DE-102007057115-B4 (DE)
Title: Schieberegal mit Kippsicherung
Inventor: BLOECHL KLAUS
IPC: A47B53/00
Filed: 2007-11-26
Granted: 2009-10-08
Abstract: Schieberegal, mit einem den Regalaufbau tragenden Fahrrahmen (3) mit mindestens vier Laufrollen (4), die auf bodenseitigen Schienen (7) aufstehen, die einen Mittelsteg (7a) zur Führung der Laufrollen (4) und beidseits des Mittelsteges (7a) je einen Kanal (7b, 7c) mit einem hinterschnittenen Querschnitt haben, in den eine einer Laufrolle (7) zugeordnete und kraftschlüssig mit dem Fahrgestell (3) verbundene Kippsicherung (K) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Schiene (7) eingreifende Teil der Kippsicherung (K) einen Umriss hat, der komplementär zu dem Profil der Schiene (7) ist, wobei ein Spalt zu dem Profil der Schiene (7) verbleibt, solange das Schieberegal keine Kippbewegung beginnt, und dass die Kippsicherung (K) rechtwinklig zur Richtung der Schiene (7) schwimmend zumindest mittelbar mit dem Fahrrahmen (3) verbunden ist.
Patent DE-102007059467-B4 (DE)
Title: Magnetisches Axiallager
Inventor: POPOV VLADIMIR V
IPC: F16C32/04
Filed: 2007-12-11
Granted: 2010-06-02
Abstract: Lagersystem mit einem Statorbauteil (10), in welchem eine Lagerbuchse (12) gehalten ist, einem Rotorbauteil (16) und einer mit diesem verbundene Welle (14), wobei das Lagersystem umfasst:  zwei fluiddynamische Radiallager (18a, 18b) zur Drehlagerung der Welle (14) in einer Bohrung der Lagerbuchse (12) um eine Rotationsachse (20), ein magnetisches Axiallager (22) zur Aufnahme von axialen Kräften, die auf das Rotorbauteil einwirken, mit  einem ersten Lagerbauteil (24; 50; 124), das entweder an der Lagerbuchse oder dem Rotorbauteil angeordnet ist und aus mindestens einem Permanentmagneten (26; 126) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerbauteil (24) radial innen liegend des zweiten Lagerbauteils (30) angeordnet ist und mindestens zwei diesem zugeordnete Flussleitstücke (28; 128) aufweist, die auf gegenüberliegenden Stirnflächen des Permanentmagneten angeordnet und senkrecht zur Rotationsachse ausgerichtet sind, und  einem zweiten Lagerbauteil (30), das entweder am Rotorbauteil (16) oder der Lagerbuchse (12) angeordnet ist, und aus mindestens zwei Flussleitstücken (32a, 32b;...
Patent DE-102008000951-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: RIEDINGER MARKUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-04-03
Granted: 2018-01-11
Abstract: Spindelantrieb (1), insbesondere Stellantrieb zur fremdkraftbetätigten Verstellung von Elementen eines Kraftfahrzeugs, mit einer Spindel (2), zumindest einem mit der Spindel (2) verbundenen Anschlagelement (4), und einem Getriebeelement (7), das auf der Spindel (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungsbuchse (8) zwischen dem Anschlagelement (4) und dem Getriebeelement (7) auf der Spindel (2) angeordnet ist, dass die Dämpfungsbuchse (8) zumindest teilweise aus einem elastischen Werkstoff gebildet ist und dass die Dämpfungsbuchse (8) ein Innengewinde (15) aufweist, das zumindest abschnittsweise mit einem Spindelgewinde (3) der Spindel (2) im Eingriff steht.
Patent DE-102008006077-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung und Verfahren
Inventor: THEILER HELMUT
IPC: H03F3/20
Filed: 2008-01-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verstärkeranordnung aufweisend – einen Eingang (1) zum Zuführen eines zu verstärkenden Signals (Si), – einen Ausgang (2) zum Ableiten eines verstärkten Signals (So), – einen ersten Verstärker (100) mit einem ersten Eingang (11), der mit dem Eingang (1) der Verstärkeranordnung gekoppelt ist, einem Signalausgang (12), der an den Ausgang (2) der Verstärkeranordnung gekoppelt ist und einem Steuerausgang (13), und – einen zweiten Verstärker (200) mit einem ersten Steuereingang (21), der mit dem Steuerausgang (13) des ersten Verstärkers (100) gekoppelt ist und einem Stromausgang (22), der mit dem Signalausgang (12) des ersten Verstärkers (100) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der eine Stufe mit schaltbarer Hilfsstromquelle umfassende zweite Verstärker (200) eine Komparatoreinrichtung (210) mit einem Eingang (211) und einem Ausgang (212), zur Steuerung des Schaltens der Hilfsstromquelle des zweiten Verstärkers (200), umfasst, – dass der die Stufe mit schaltbarer Hilfsstromquelle umfassende zweite Verstärker (200) eine...
Patent DE-102008006978-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit aus mindestens vier Getränkeflaschen
Inventor: WOELFLE MICHAELA
IPC: B65D67/02
Filed: 2008-01-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verpackungseinheit aus mindestens vier Getränkeflaschen (1 bis 4; 11) in quadratischer Anordnung, die von einer zusätzlichen Umverpackung zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Freiraum zwischen den Flaschenhälsen ein Kunststoffbehälter (5; 5.1; 5.2; 13) formschlüssig gehalten ist, der mindestens abschnittsweise einen seitlich überstehenden Rand (5e; 13.1a) hat, der einen umlaufenden Flaschenkragen (1b, 3b) im Mündungsbereich jeder Flasche (1, 3) untergreift.
Patent DE-102008008765-B4 (DE)
Title: Hochwirksame Zentrifuge zur Separierung von Kohlendioxid aus Gasgemischen
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B01D59/20
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Zentrifuge gespeist mit kohlendioxidhaltigen Gasgemischen, wobei das Gasgemisch (1) innerhalb einer feststehenden axialen Zuführung (2), vom Außenanschluß (3) kommend, in die Trommel (4) geleitet wird, wobei die Trommel (4) durch den unteren Gleitlagerteil (5) verbunden mit dem unteren Teil (a) der Trommel (4) im unteren feststehenden Lagerteil (6) der axialen Zuführung (2) und weiterhin durch den oberen Gleitlagerteil (7) verbunden mit dem oberen Teil (b) der Trommel (4) im oberen feststehenden Lagerteil (8) verbunden mit der oberen feststehenden Abführung (9) gelagert wird, so dass kontinuierlich durch die radialen Rippen (10) das Gasgemisch (1) in Rotation gebracht und unter Einwirkung der Zentrifugalkraft eine Separierung des Gasgemisches mit einer höheren spezifischen Dichte als die Dichten aller anderen Komponenten des Gasgemisches (1) in Richtung der Außenwand (12) der Trommel (4) stattfindet, wobei durch eine Reihe von Durchbrüchen (13) in der unteren Wand (a) der Trommel (4), die schwerere Kohlendioxid-Komponente (14) nach unten...
Patent DE-102008009040-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit elektrischem Vorstraffer sowie Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Vorstraffers
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-02-14
Granted: 2018-03-22
Abstract: Gurtaufroller (1) für einen Sicherheitsgurt, mit einer Gurtspule (2), einem Vorstraffer (3, 5) mit einem Antriebsmotor (3), der die Gurtspule (2) in Richtung des Aufwickelns des Sicherheitsgurtes antreiben kann, einem Drehmomentbegrenzer (8), der das maximal auf die Gurtspule (2) ausübbare Drehmoment begrenzt, und einer Motorsteuerung (7), die den Antriebsmotor (3) steuert, wobei ein Drehzahlsensor (4; 6) vorgesehen ist, dessen Signal der Motorsteuerung (7) zugeführt wird.
Patent DE-102008010912-B4 (DE)
Title: Lüfterrad, System und Getriebebaureihe
Inventor: SAAR STEFFEN
IPC: F04D29/28
Filed: 2008-02-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Lüfterrad mit Lüfterflügeln,wobei ein erster Lüfterflügel zu einem ersten in Umfangsrichtung benachbarten Lüfterflügel einen ersten Winkelabstand aufweistund der erste Lüfterflügel zu einem zweiten in entgegengesetzter Richtung benachbarten Lüfterflügel einen zweiten Winkelabstand aufweist,wobei der erste Winkelabstand kleiner als der zweite Winkelabstand ist,wobeijeder Lüfterflügel eine Symmetrieebene aufweist, in der die Drehachse des Lüfterrads liegt, undder von allen Lüfterflügeln gebildete Schwerpunkt im Wesentlichen im Zentrum des Lüfters liegt,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Lüfterflügel eine Axialebene auszeichnet, welche das Lüfterrad in zwei Hälften teilt, wobei jede Hälfte gleich viele Lüfterflügel enthältunddie Axialebene zu einem jeden Lüfterflügel durch dessen Symmetrieebene gegeben ist.
Patent DE-102008026176-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LEHMANN ULRICH
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-05-28
Granted: 2010-05-06
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlag (10) und einem zweiten Beschlag (20) auf der gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite, welche zum Entriegeln jeweils einen um eine Achse (A) drehbaren Mitnehmer (18) aufweisen, einem Übertragungselement (25) zwischen den beiden Beschlägen (10, 20), einer dem zweiten Beschlag (20) zugeordneten Freischwenkvorrichtung (24), einem ersten Bedienelement (31), bei dessen Betätigung die beiden Beschläge (10, 20) unter Verwendung des Übertragungselementes (25) entriegeln, und mit einem zweiten Bedienelement (32), bei dessen Betätigung der erste Beschlag (10) und die Freischwenkvorrichtung (24) entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (18) des ersten und zweiten Beschlags (10, 20) das Übertragungselement (25) – auf Mitnahme gekoppelt – aufnehmen, wobei zwischen dem Mitnehmer (18) des ersten Beschlags (10) und dem Übertragungselement (25) in eine Drehrichtung ein Leerweg vorgesehen ist, und bei Betätigung des ersten Bedienelementes (31) das Übertragungselement (25) sich dreht und den Mitnehmer (18) des ersten Beschlags (10) dreht, während bei...
Patent DE-102008026960-B4 (DE)
Title: Wasserdampfdichte elektrische Antriebseinheit
Inventor: LACKER HERBERT
IPC: H02K5/124
Filed: 2008-06-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Gekapselte elektrische Antriebseinheit (1) eines Lamellenfensters (23), mit einem Elektromotor (3) mit mindestens einer stirnseitig austretenden Antriebsdrehwelle (4), der in einem geschlossenen Umgehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Antriebsdrehwelle (4) gegenüber einem Umgehäusedurchtritt (5, 5') mittels einer mindestens einseitig ölbeaufschlagten Radialwellendichtung (6, 6') abgedichtet ist; – die Radialwellendichtung (6, 6') zwei Radialwellendichtringe (6, 6') aufweist, die die Antriebsdrehwelle (4) gegenüber dem Umgehäusedurchtritt (5, 5') abdichten; – die Radialwellendichtringe (6, 6') in einem Abstand voneinander angeordnet sind; – zwischen den Radialwellendichtringen (6, 6') ein Ölreservoir (8) gebildet ist, das die Antriebsdrehwelle (4) gegenüber dem Umgehäusedurchtritt (5, 5') zusätzlich abdichtet; – das Ölreservoir (8) in einem die Antriebsdrehwelle (4) umschließenden Ringraum (9) zwischen den Radialwellendichtringen (6, 6') angeordnet ist; – das Umgehäuse (2) ein Aufnahmerohr (10) und mindestens eine Kopfplatte (13) aufweist, die das Aufnahmerohr (10) stirnseitig hermetisch dicht verschließt und die den Umgehäusedurchtritt (5) für die Antriebsdrehwelle (4) aufweist; und – das Ölreservoir (8) in der Kopfplatte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102008040531-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16C11/06
Filed: 2008-07-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Kugelgelenk (1) mit einem Gelenkzapfen (2), der unter Zwischenschaltung einer Lagerschale (3) in einer Ausnehmung eines Gelenkgehäuses (4) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (4) eine durch einen Gehäusedeckel (5) verschließbare Montageöffnung (6) zum Einsetzen der Lagerschale (3) aufweist, wobei der Gehäusedeckel (5) im montierten Zustand innerhalb einer durch eine umlaufende Wandung (12) begrenzten zylindrischen Vertiefung (10) des Gelenkgehäuses (4), ein Anschlagelement (11) mit seiner zum Gelenkgehäuseinneren gerichteten Unterseite kontaktierend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (5) an seiner Oberseite durch einen mittels Materialumformung nach Einsetzen des Gehäusedeckels (5) umgeformten Innenbereich (13) der Wandung (12) der zylindrischen Vertiefung (10) im außeren Randbereich überdeckt ist.