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Patent DE-102013200032-A1 (DE)
Title: Herabstufen von partiellen Speicherspuren aus einem ersten Cachespeicher in einen zweiten Cachespeicher
Inventor: ASH KEVIN J
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-01-03
Abstract: Durchgeführt wird eine Ermittlung einer Speicherspur, die von dem ersten Cachespeicher in den zweiten Cachespeicher herabzustufen ist, wobei die Speicherspur in dem ersten Cachespeicher einer Speicherspur im Speichersystem entspricht und aus einer Vielzahl von Sektoren besteht. Als Antwort auf ein Feststellen, dass der zweite Cachespeicher eine veraltete Version der Speicherspur enthält, die aus dem ersten Cachespeicher herabgestuft wurde, wird eine Ermittlung durchgeführt, ob die veraltete Version der Speicherspur Speicherspursektoren enthält die nicht in der Speicherspur enthalten sind, die aus dem ersten Cachespeicher herabgestuft wird. Die Sektoren aus der Speicherspur, die aus dem ersten Cachespeicher herabgestuft wurde, werden mit Sektoren aus der veralteten Version der Speicherspur, welche nicht in der Speicherspur enthalten sind, die aus dem ersten Cachespeicher herabgestuft wird, zu einer neuen Version der Speicherspur verknüpft. Die neue Version der Speicherspur wird in den zweiten Cachespeicher geschrieben.
Patent DE-102013201546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Hilfsinformation, medizinisches Gerät, mobile Applikation und System
Inventor: LAUTENSCHLÄGER STEFAN
IPC: G16H40/63
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Anzeige von auf den aktuellen Betriebszustand eines medizinischen Geräts (19) bezogenen Hilfsinformationen auf einem mobilen Zusatzgerät (23), wobei den aktuellen Betriebszustand des medizinischen Geräts (19) beschreibende Betriebsparameter (5) über eine drahtlose, insbesondere bidirektionale Kommunikationsverbindung (22) an das mobile Zusatzgerät (23) übertragen werden, auf dem mobilen Zusatzgerät (23) durch eine mobile Applikation (29) zur Ermittlung der Hilfsinformation ausgewertet werden, woraufhin die Hilfsinformation wenigstens teilweise durch die mobile Applikation (29) zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-102013204715-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Akkumulatorzelle
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft 1.Sicherheitseinrichtung (6) für eine Akkumulatorzelle (1), insbesondere eine Lithium-Ionen-Akkumulatorzelle, wobei die Sicherheitseinrichtung (6) an einem Gehäuse (2) der Akkumulatorzelle (1) anordbar ist, gekennzeichnet durch ein äußeres Sicherheitsventil (8) und wenigstens ein dem äußeren Sicherheitsventil (8) in Reihe vorgeschaltetes inneres Sicherheitsventil (9), wobei das innere Sicherheitsventil (9) eine Berstscheibe (10) aus elektrisch nicht leitfähigem Material aufweist, an der zumindest ein Abschnitt eines elektrischen Widerstands (12) befestigt ist, wobei entlang des Abschnitts des elektrischen Widerstands (12) wenigstens eine Sollbruchstelle (13) an der Berstscheibe (10) angeordnet ist, und wobei der Berstdruck der Berstscheibe (10) kleiner als der Auslösedruck des äußeren Sicherheitsventils (8) ist.
Patent DE-102013204808-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Sonnenschutzeinrichtung
Inventor: SCHULEMANN HELGA
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Fahrzeugdach und einem auf dem Fahrzeugdach montierten Aufnahmebehälter. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberseite des Aufnahmebehälters mit zumindest einem Profilteil (41–47) versehen ist, das zumindest einen auf der Oberseite des Aufnahmebehälters (30) aufliegenden Auflageabschnitt, zumindest einen quer zum Auflageabschnitt angeordneten Abstandshalterabschnitt und zumindest einen quer zum Abstandshalterabschnitt angeordneten Sonnenschutzabschnitt aufweist, der zum Auflageabschnitt beabstandet ist.
Patent DE-102013211436-A1 (DE)
Title: Tretlager für ein Fahrrad
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tretlager für ein Fahrrad mit einer Welle, die drehfest mit Tretkurbeln verbindbar ist oder verbunden ist, und mit einem Drehmomentsensor, der eine Torsion der Welle erfasst. Das Tretlager zeichnet sich dadurch aus, dass die Welle nicht als Hohlwelle ausgebildet ist.
Patent DE-102013211572-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit ladungsträgerlebensdauerreduktionsmitteln
Inventor: KOMARNITSKYY VOLODYMYR
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-06-19
Abstract: Beschrieben wird ein Halbleiterbauelement, das ein Zellengebiet (110) aufweist, das wenigstens eine Bauelementzelle aufweist, wobei die wenigstens eine Bauelementzelle ein erstes Bauelementgebiet (14) eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist; ein Driftgebiet (11) eines zweiten Leitfähigkeittyps, das an das erste Bauelementgebiet (14) der wenigstens einen Bauelementzelle angrenzt; ein dotiertes Gebiet (40; 44) des ersten Leitfähigkeitstyps, das an das Driftgebiet angrenzt; und Ladungsträgerlebensdauerverringerungsmittel (41; 42; 43; 44), die dazu ausgebildet sind, eine Ladungsträgerlebensdauer in dem dotierten Gebiet (40; 44) des ersten Leitfähigkeitstyps zu reduzieren.
Patent DE-102013214350-A1 (DE)
Title: Anfahrelement
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16H47/08
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Anfahrelement, mit einem Drehmomentwandler (90), der ein mit einem Abtriebsorgan (86) um eine Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (75) aufweist; einer Drehschwingungsdämpfungsanordnung (100) mit einem mit einer Wandler-Überbrückungskupplung (62) koppelbaren Eingangsbereich (12), wobei die Drehschwingungsdämpfungsanordnung einen von dem Eingangsbereich (12) zu einem ersten Ausgangsbereich (52) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung verlaufenden ersten Drehmomentübertragungsweg (18-1) und einen von dem Eingangsbereich (12) zu einem zweiten Ausgangsbereich (17) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung verlaufenden zweiten Drehmomentübertragungsweg (18-2) umfasst, wobei das Turbinenrad (75) drehfest mit dem ersten Ausgangsbereich (52) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung gekoppelt ist; einer Koppelanordnung (20; 30) zur Überlagerung von über die Drehmomentübertragungswege (18-1; 18-2) geleiteten Drehmomenten auf das Abtriebsorgan (86), wobei die Koppelanordnung (20; 30) einen ersten und zweiten Eingangsbereich aufweist (68; 28), die mit dem ersten und zweiten Ausgangsbereich (52; 17) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung gekoppelt sind, und einen Ausgangsbereich (24; 96) aufweist, der mit dem Abtriebsorgan (86) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Ausgangsbereich (52) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung und dem Ausgangsbereich (24; 96) der Koppelanordnung (20; 30) Mittel (79; 93; 97) vorgesehen sind, welche eine Relativverdrehung zwischen dem ersten Ausgangsbereich (52) der Drehschwingungsdämpfungsanordnung und dem Ausgangsbereich (24; 96) der Koppelanordnung um die Drehachse (A) begrenzen.
Patent DE-102013216712-A1 (DE)
Title: Springform
Inventor: LOOSEN ROBERT VAN
IPC: A23L27/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Springform (1) zum Backen von Backwaren mit einem Formboden (2) und einer mit dem Formboden (2) lösbar verbindbaren Wandung (3). Die Springform ist mehrteilig ausgebildet ist und umfasst einen Verschluss (22) zum Öffnen und Schließen der Springform (1), ein erstes Wand-Element (14) und mindestens ein zweites Wand-Element (15).
Patent DE-102013217514-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16F1/10
Filed: 2013-09-03
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (1) für einen Nebenaggregate-Riementrieb einer Brennkraftmaschine. Der Riemenspanner umfasst: – ein Gehäuseteil (6), – ein Spannteil (4), das am Gehäuseteil drehbar gelagert ist, – eine einzige Spannrolle (3), die auf dem Spannteil gelagert ist und den Riemen vorspannt, – und eine Feder, die das Spannteil zur Erzeugung der Riemenvorspannung mit Drehmoment beaufschlagt. Die Feder ist eine ebene Spiralfeder (9), die mit einem radial auswärts gebogenen, äußeren Federschenkel (11) am Spannteil und mit einem radial einwärts gebogenen, inneren Federschenkel (10) am Gehäuseteil eingehängt ist, das eine bogenförmige Federanlage aufweist, an der die innere Federwindung der Spiralfeder mit einem sich bis zum inneren Federschenkel erstreckenden Endabschnitt radial abgestützt ist und deren Bogenform aus zumindest zwei unterschiedlichen Krümmungsradien (R1, R2) zusammengesetzt ist, die entlang des Windungsendabschnitts bis zum inneren Federschenkel kleiner werden.
Patent DE-102013220299-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektrischem Hilfsantrieb und stufenlos verstellbarem Planetengetriebe
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: B62M11/14
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft antreibbares Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrrad, umfassend einen Kurbeltrieb (2) mit Kurbelwelle (20), ein Abtriebselement, welches ein Antriebsmoment für das Fahrzeug, insbesondere an eine Kette oder dergleichen, abgibt, einen elektrischen Antrieb (3) mit Reduktionsgetriebe, und ein stufenlos verstellbares Planetengetriebe (10), wobei ein Ausgangselement (12) des stufenlos verstellbaren Planetengetriebes das Antriebsmoment auf das Abtriebselement überträgt.
Patent DE-102013221814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs mit mehreren Elektromotoren, um elektrische Leistungsverluste zu Reduzieren, und dafür ausgestalteter Hybridantriebsstrang
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst, dass ein erster Wert des elektrischen Leistungsverlusts beim Betreiben erster und zweiter elektrischer Maschinen bestimmt wird, wobei Gleichrichter/Wechselrichter von beiden elektrischen Maschinen in einem aktiven Modus sind. Das Verfahren umfasst, dass ein zweiter und/oder ein dritter Wert des elektrischen Leistungsverlusts bestimmt wird bzw. werden. Der zweite Wert des elektrischen Leistungsverlusts entspricht dem Betreiben des Gleichrichters/Wechselrichters der ersten elektrischen Maschine in dem aktiven Modus und des Gleichrichters/Wechselrichters der zweiten elektrischen Maschine in einem Bereitschaftsmodus. Der dritte Wert des elektrischen Leistungsverlusts entspricht einem Betrieb mit dem Gleichrichter/Wechselrichter der zweiten elektrischen Maschine in dem aktiven Modus und mit dem Gleichrichter/Wechselrichter der ersten elektrischen Maschine im Bereitschaftsmodus. Ein Controller versetzt die Gleichrichter/Wechselrichter in die jeweiligen Modi, die einem niedrigsten der Werte des elektrischen Leistungsverlusts entsprechen.
Patent DE-102013225485-A1 (DE)
Title: Reinigungskraftverstärker für maschinelle Geschirrspülmittel
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D17/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung zur Steigerung der Reinigungsleistung von maschinellen Geschirrspülmittel an bleichbaren und hartnäckigen, eingebrannten Anschmutzungen, wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich 7–14 aufweist und einen starken organischen Builder aus der Klasse der Aminocarbonsäuren umfasst, sowie ein Verfahren zum automatischen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Reinigungskraftverstärkers und ein Kombinationsprodukt, das diesen Reinigungskraftverstärker zusammen mit einem maschinellen Geschirrspülmittel enthält.
Patent DE-102014000668-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Druckkörpers zur Behandlung einer Sehnenentzündung mit Hilfe des Körpergewichts des Patienten
Inventor: SCHWESINGER MARCUS
IPC: A61N2/08
Filed: 2014-01-22
Abstract: Druckkörper 1 zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung einer Entzündung der Sehnenplatte 31 der Fußsohle, bei dem der Druckkörper 1 unmittelbar unter dem Sehnenansatz oder einem dort ausgebildeten Sporn 30 an die betroffene Sehne oder Sehnenplatte 31 angesetzt wird, und sich der Patient so auf den Druckkörper 1 stellt, dass ein wesentlicher Teil des Köpergewichts des Patienten auf dem Druckkörper 1 bzw. seinem Stollen 3 lastet, so dass der Druckkörper 1 bzw. sein Stollen 3 mit Hilfe des Körpergewichts des Patienten die betroffene Sehnenplatte 31, 41 der Fußsohle mit Druck beaufschlagt.
Patent DE-102014003803-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Fugenschutzverfahren für wasserundurchlässige Bauwerke
Inventor: WOHLSECKER WILHELM
IPC: E04B1/684
Filed: 2014-03-17
Abstract: Bei dem zweistufigen Fugenschutzverfahren für wasserundurchlässige Bauwerke aus Betonfertigteilen (6) wird zuerst ein Fugenschutzprofil (1) aus elastischem Kunststoff erstellt, bei dem zur Unterseite eine flache Profilwanne (14) ausgeformt ist, mit einer durchgehenden rechteckigen Aussparung (2) zur Ausformung eines Fugenabdichtprofils (9) und mit einer Biegekerbe (3) in der Mitte, womit das Fugenschutzprofil (1) auch an winkelförmigen Fugen (7) angelegt werden kann. Zur Unterseite des Fugenschutzprofil (1) wird eine flache Profilwanne (14) ausgeformt, die mit einer Dicht- und Klebemasse (11), entweder auf der Baustelle oder im industriellen Fertigungsverfahren verfüllt wird, wobei dann im zweiten Fall zur Unterseite des Fugenschutzprofils (1) die aufgetragene Dicht- und Klebemasse (11) mit einer luft- und feuchtigkeitsfesten Schutzfolie (12) abgedeckt wird. Bei der Verfüllung der flachen Profilwanne (14) mit Dicht- und Klebemasse (11) wird mit der rechteckigen Aussparung (2) ein Fugenabdichtprofil (9) ausgeformt und zu beiden Seiten hieran je ein Fugenhinterlaufschutzstreifen (10). In der ersten Abdichtstufe wird das Fugenschutzprofil (1) mit der Dicht- und Klebemasse (11) zur Unterseite auf die abzudichtende Fuge (7) aufgedrückt. Hierbei kommen das Fugenabdichtprofil (9) auf der Fuge (7) und die beiden Fugenhinterlaufschutzstreifen (10) neben der Fuge (7) zur Auflage. Die hiermit abgedichtete Fuge (7) wird in der zweiten Abdichtstufe von dem Fugenschutzprofil (1) gegen mechanische und chemische Einwirkungen von außen geschützt.
Patent DE-102014010129-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter zur Aufnahme einer wässrigen Harnstofflösung
Inventor: LÜHN HOLGER
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter aus thermoplastischem Kunststoff in einem Kfz zur Aufnahme einer wässrigen Harnstofflösung umfassend einen Behälterkörper, der ein Vorratsvolumen (2) für die Harnstofflösung umschließt, ein Einfüllrohr (3) zur Befüllung des Vorratsvolumens (2) sowie einen Befüll-Entlüftungsweg zur Atmosphäre, wobei in dem Befüll-Entlüftungsweg oder am Ende des Befüll-Entlüftungsweges Mittel zur physikalischen Adsorption oder zur chemischen Adsorption oder zur physikalischen und chemischen Adsorption von Ammoniak vorgesehen sind.
Patent DE-102014010390-A1 (DE)
Title: Additiv-Abgabevorrichtung eines Flüssigkeitssystems, Filter für Flüssigkeit und Filterelement/Additiv-Abgabe-Modul
Inventor: HARENBROCK MICHAEL
IPC: F02M37/32
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es werden eine Additiv-Abgabevorrichtung (40) eines Flüssigkeitssystems, insbesondere eines Filters (10), zur Behandlung von Flüssigkeit, insbesondere Öl, bevorzugt Motoröl, Getriebeöl oder Hydrauliköl, Kraftstoff, Wasser oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filter (10) und ein Filterelement/Additiv-Abgabemodul (62) beschrieben. Die Additiv-Abgabevorrichtung (40) umfasst wenigstens zwei Additivkammern (53) für wenigstens ein Additiv. Die Additivkammern (53) weisen jeweils wenigstens eine Abgabeöffnung (54) auf, die mit einem Flüssigkeitsführungsbereich (66) für die zu behandelnde Flüssigkeit des Flüssigkeitssystems (10) fluidtechnisch verbindbar sind. Die Abgabeöffnungen (54) sind im Ursprungszustand der Additiv-Abgabevorrichtung (40) jeweils mit wenigstens einem Verschlusselement (58) verschlossen, welche zur Freigabe der entsprechenden Abgabeöffnung (54) beim Betrieb der Additiv-Abgabevorrichtung (40) durch die zu behandelnde Flüssigkeit wenigstens teilweise von der entsprechenden Abgabeöffnung (54) entfernt werden können. Wenigstens zwei der Abgabeöffnungen (54) und/oder deren Verschlusselemente (58) sind unterschiedlich so ausgestaltet und/oder angeordnet, dass die entsprechenden Abgabeöffnungen (54) gleichzeitig oder zeitlich versetzt freigegeben werden können.
Patent DE-102014019564-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: KINO MASAO
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Airbag (30), der durch eine vertikale Zwischenwand (61) mit einem Verbindungsloch (67) in eine erste Aufblaskammer (41) und eine zweite Aufblaskammer (42) unterteilt ist. Der Airbag (30) wird in eine Aufbewahrungsform gefaltet und in einem Aufbewahrungsbereich in der Nähe einer Seite eines Insassen aufbewahrt. Der Airbag (30) wird durch eine erste Faltung, eine zweite Faltung und eine dritte Faltung in die Aufbewahrungsform gebracht. Bei der ersten Faltung wird ein oberer Abschnitt des Airbags (30) in einem nicht aufgeblasenen und entfalteten Zustand entlang einer Faltlinie (75), die so geneigt ist, dass sie in Richtung des vorderen Endes niedriger positioniert ist, weg von dem Insassen zurückgefaltet. Bei der zweiten Faltung wird der Airbag (30) von vorne nach hinten gefaltet. Bei der dritten Faltung wird ein oberer Abschnitt des Airbags (30) weg von dem Insassen gefaltet.
Patent DE-102014107117-A1 (DE)
Title: Lackdraht, Wickelkörper und Verfahren zur Herstellung eines Lackdrahtes
Inventor: REICHER JOHANN
IPC: H01F5/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Lackdraht, mit einem Metalldraht, insbesondere mit einem Kupferdraht, wobei der Metalldraht mit einem elektrisch isolierenden Lack beschichtet ist, wobei der Lack zumindest ein Lackpolymer enthält. An der Außenoberfläche des Lackes sind Fluoratome aufgrund von Substitution bzw. aufgrund von radikalischer Substitution als Resultat einer Behandlung der Außenoberfläche mit Fluor bzw. mit Fluorgas gebunden.
Patent DE-102014108560-A1 (DE)
Title: Eine Anschlussklemme mit Steckstift
Inventor: RAO XIAOPO
IPC: H01R31/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anschlussklemme mit Steckstift, aufweisend ein isolierendes Gehäuse und ein im isolierenden Gehäuse angeordnetes leitendes Metalleinlegeteil, wobei an einem Ende des leitenden Metalleinlegeteils ein Steckstift angeordnet ist, und wobei an dem anderen Ende eine Steckdose angeordnet ist, und wobei am leitenden Metalleinlegeteil eine erste Buchse angeordnet ist, und wobei am isolierenden Gehäuse eine zweite Buchse angeordnet ist, deren Position der Position der ersten Buchse entspricht, und wobei die Anschlussklemme ferner ein Steckstift-Verbindungselement aufweist, das nacheinander durch die zweite Buchse und die erste Buchse geht, so dass das leitende Metalleinlegeteil im isolierenden Gehäuse befestigt werden kann, und wobei am isolierenden Gehäuse eine Montageposition angeordnet ist, in der die Buchse des Steckstifts mit dem Steckstift zusammengesetzt ist, und wobei ferner am isolierenden Gehäuse eine Montageposition angeordnet ist, in der die Buchse der Steckdose 9 mit der Steckdose zusammengesetzt ist. Bei der Verdrahtung werden die Leitungen im Voraus an dem äußeren Steckstift oder der äußeren Steckdose genietet, dann wird der äußere Steckstift oder die Steckdose in die entsprechende Steckdose oder auf den Steckstift im isolierenden Gehäuse gesteckt, so dass der äußere Steckstift und die äußere Steckdose mit der Steckdose und dem Steckstift innerhalb des isolierenden Gehäuses eine gegenseitige Verbindung ausbilden, um die Verdrahtung zu beenden, und wobei das leitende Metalleinlegeteil mittel des Steckstift-Verbindungselements im isolierenden Gehäuse befestigt werden kann.
Patent DE-102014112878-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: CHEN ZHU-CUN
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschlüssel mit einer Verriegelungsvorrichtung, aufweisend im Wesentlichen einen hohlen Hauptschaft (10), ein Werkzeugteil (20), einen Einstellhandgriff (30), ein elastisches Element (40), ein Kopplungselement (50) und eine Verriegelungsvorrichtung (60), die aufweist: einen Verriegelungsring (61), der aus Metall hergestellt ist und auf eine Verbindungsstelle, die das zweite Ende (12) des Hauptschaftes (10) mit dem Einstellhandgriff (30) miteinander verbindet, aufgeschoben ist, wobei innenwandseitig an einem Ende des Verriegelungsringes (61) eine Aufnahmenut (611) ausgebildet ist, die in einer nach dem Einstellhandgriff (30) weisenden Richtung eine Anlagefläche (612) aufweist, die sich axial erstreckt; eine Druckfeder (62), die zwischen dem Verriegelungsring (61) und dem Einstellhandgriff (30) vorgesehen und im Ruhezustand gegen den Verriegelungsring (61) anliegt; eine ringförmige Nut (614), die innenwandseitig an dem anderen Ende des Verriegelungsrings (60) angeordnet ist; einen C-förmigen Sicherungsring (63), der aus Metall hergestellt, endseitig an dem Einstellhandgriff (30) angebracht ist und wahlweise in der ringförmigen Nut (614) einrasten kann; mindestens ein durchgehendes Loch (64), das umfangsseitig an dem Einstellhandgriff (30) ausgebildet ist; und mindestens eine Positionierkugel (65), die aus Metall hergestellt und in dem durchgehenden Loch (64) angeordnet ist.
Patent DE-102014115313-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Millimeterwellen-Leiterplatte
Inventor: BAL JAGJIT SINGH
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Leiterplatte eine Signalleitung, die mindestens einen Abschnitt einer ersten Leitschicht umfasst und die einen ersten Abschnitt aufweist, der sich über einen Hohlraum in der Leiterpatte von einer ersten Seite des Hohlraums erstreckt. Die Leiterplatte umfasst außerdem eine erste Mehrzahl von leitenden Kontaktlöchern, die den Hohlraum umgeben, und die erste Mehrzahl von Kontaktlöchern umfasst mindestens ein nichtdurchgehendes Kontaktloch, das benachbart zur ersten Seite des Hohlraums angeordnet ist.
Patent DE-102014116321-A1 (DE)
Title: Update einer Firmware
Inventor: SPERLICH KLAUS
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein erstes Verfahren zum Update einer Firmware eines Computersystems, welches in einem technischen Gerät eingebettet ist, – wobei das technische Gerät einen flüchtigen Speicherbaustein, beispielsweise einen RAM-Speicher, aufweist, – wobei das technische Gerät einen nicht flüchtigen Speicherbaustein, beispielsweise einen Flash-Speicher, aufweist, auf welchem ein Firmwareupdatepaket gespeichert ist – wobei das Firmwareupdatepaket einzelne Dateien und zugehörige erste Checksummen enthält wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge durchläuft: – einen Neustart (G), – ein anschließendes Hochfahren des Computersystems (H) und – überprüfen, ob eine Indikatordatei im nicht flüchtigen Speicherbaustein existiert (I). Die Erfindung bezieht sich auf ein zweites Verfahren zum Update einer Firmware des Computersystems, welches in einem technischen Gerät eingebettet ist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge durchläuft: – einen Neustart (G), – ein anschließendes Hochfahren des Computersystems (H) und – ein Überprüfen, ob eine Indikatordatei im nicht flüchtigen Speicherbaustein existiert (I).
Patent DE-102014118225-A1 (DE)
Title: Tischplatten-Gesten zum Imitieren einer Maussteuerung
Inventor: FENG XIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, das umfasst: Erfassen, unter Verwendung eines Bildsensors eines Informationshandhabungsgeräts, einer Benutzergesteneingabe; Ermitteln, unter Verwendung eines Prozessors, dass die Benutzergesteneingabe eine Aktivierungsgesteneingabe umfasst; Erfassen einer Steuerungsgesteneingabe des Benutzers unter Verwendung des Bildsensors des Informationshandhabungsgeräts; Detektieren, in der erfassten Steuerungsgesteneingabe, von Gesten, die auf einer Fläche bereitgestellt werden und die Verwendung einer Maus imitieren; und Steuern einer Anwendung, die auf dem Informationshandhabungsgerät ausgeführt wird, basierend auf der Steuerungsgesteneingabe des Benutzers. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.