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Patent DE-102019110245-A1 (DE)
Title: Werkstoff, Werkstoffkomposition, Werkstoffherstellungsverfahren und Fertigungsverfahren
Inventor: KEUN CHRISTIAN-ANDRÉ
IPC: C08L63/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Offenbart ist ein Werkstoff 10 zur Verwendung in einem generativen und/oder additiven Herstellungsverfahren. Der Werkstoff enthält mindestens ein Filament, ein Granulat und/oder ein Pulver, das einen duromeren Kunststoff 1 auf Bisphenolbasis und mindestens ein Härtermaterial 2 umfasst.
 Offenbart ist ferner eine Werkstoffkomposition mit mindestens zwei derartigen Werkstoffen, die sich in ihrer Zusammensetzung unterscheiden.
 Weiterhin offenbart sind ein Werkstoffherstellungsverfahren zur Herstellung eines solchen Werkstoffs 10, ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Werkstoffkomposition, ein Fertigungsverfahren zum Fertigen eines Bauteils unter Verwendung eines derartigen Werkstoffs 10 bzw. einer solchen Werkstoffkombination, ein Bauteil 20 aus einem derartigen Werkstoff und ein Bauteil aus einer derartigen Werkstoffkomposition.
Patent DE-102019110796-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), umfassend zwei Käfighälften (7, 8), durch welche Taschen (11) zur Führung von Wälzkörpern (4), insbesondere Kugeln, gebildet sind.Als Mittel zur Verteilung von Schmierstoff ist mindestens ein Flügel (16, 17) an einer Tasche (11) vorgesehen, wobei der Flügel (16, 17) an eine Öffnung (14, 15) in einer durch die Käfighälfte (7, 8) gebildeten Wandung (12) der Tasche (11) grenzt.
Patent DE-102019113153-A1 (DE)
Title: Fahrpedal für ein fahrzeug
Inventor: PARK MIN SEONG
IPC: B60K26/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es kann ein Fahrpedal für ein Fahrzeug bereitgestellt werden, das eine Hysterese-Erzeugungsstruktur aufweist. Das Fahrpedal umfasst Folgendes: ein Gehäuse, das eine Schwenkwelle umfasst; eine Pedaleinheit, die ein Gelenk umfasst, das schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden ist; eine erste Feder, die so unter der Pedaleinheit positioniert ist, dass sie nach unten gedrückt wird, wenn die Pedaleinheit geschwenkt wird; ein Reibungselement, das schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden ist und das Gelenk berührt; eine zweite Feder, die dem Reibelement eine elastische Kraft bereitstellt; und ein Kraftübertragungselement, das zwischen dem Reibungselement und der zweiten Feder positioniert ist und die elastische Kraft der zweiten Feder auf das Reibungselement überträgt.
Patent DE-102019119523-A1 (DE)
Title: Dehnbare anzeigevorrichtung
Inventor: KIM KIHAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine dehnbare Anzeigevorrichtung (100, 500, 600, 700, 800, 1500). Die dehnbare Anzeigevorrichtung (100, 500, 600, 700, 800, 1500) in Übereinstimmung mit der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Mehrzahl von Inselsubstraten (111), auf der eine Mehrzahl von Pixeln (PX) ist, wobei die Inselsubstrate (111) voneinander beabstandet sind; ein unteres Substrat (110A), das unter der Mehrzahl von Inselsubstraten (111) angeordnet ist; ein Basispolymer (171a, 172a, 571a, 572a, 671a, 672a, 770a, 870a), das zwischen benachbarten Inselsubstraten aus der Mehrzahl von Inselsubstraten (111) ausgebildet ist; und leitfähige Partikel (171b, 172b, 571b, 572b, 671b, 672b, 770b, 870b), die in dem Basispolymer (171a, 172a, 571a, 572a, 671a, 672a, 770a, 870a) verteilt sind und Kontaktflächen (161, 163) elektrisch verbinden, die auf den benachbarten Inselsubstraten angeordnet sind. Die dehnbare Anzeigevorrichtung (100, 500, 600, 700, 800, 1500) kann einfach gebogen oder gedehnt werden, die Verbindungsleitungen (170, 571, 572, 671, 672, 770, 870) werden nicht einfach beschädigt, auch wenn sie gebogen oder gedehnt werden, und elektrische Signale können durch die leitfähigen Partikel (171b, 172b, 571b, 572b, 671b, 672b, 770b, 870b) übertragen werden.
Patent DE-102019120930-A1 (DE)
Title: Neuronales Verarbeitungssystem und Betriebsverfahren desselben
Inventor: JEON MINSU
IPC: G06F15/16
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines neuronalen Verarbeitungssystems mit einer Mehrzahl an Verarbeitungsvorrichtungen (111, 112; 211, 212) enthält das Auswählen einer ersten Verarbeitungsvorrichtung (111; 211), welche die Verarbeitung basierend auf einem neuronalen Netzwerk (NNa) durchführt, aus der Mehrzahl an Verarbeitungsvorrichtungen (111, 112; 211, 212) basierend auf Zustandsinformationen (SI) der Mehrzahl an Verarbeitungsvorrichtungen (111, 112; 211, 212). Das Verfahren ferner enthält, wenn mindestens ein Operator des neuronalen Netzwerks (NNa) nicht von der ersten Verarbeitungsvorrichtung (111; 211) unterstützt wird, das Transformieren des neuronalen Netzwerks (NNa) in ein transformiertes neuronales Netzwerk (NNb) basierend auf ersten Support-Operatoren, die von der ersten Verarbeitungsvorrichtung (111; 211) unterstützt werden. Das Verfahren ferner enthält das Durchführen der Verarbeitung durch die erste Verarbeitungsvorrichtung basierend auf dem transformierten neuronalen Netzwerk (NNb).
Patent DE-102019121524-A1 (DE)
Title: Wandhalterung für Staubsauger, Staubsauger und Bodenpflegesystem
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandhalterung (1) für einen akkubetriebenen Staubsauger (2), mit einem Gehäuse (3), das eine Aufnahme (4) zum Halten des akkubetriebenen Staubsaugers (2) aufweist, wobei die Aufnahme (4) dazu ausgebildet ist, einen in der Wandhalterung (1) gehaltenen Staubsauger (2) an einem wechselbaren Akkumulatorgehäuse (5) des Staubsaugers (2) aufzunehmen, wobei die Wandhalterung (1) einem elektrischen Steckverbinder (6) zur Kontaktierung eines gehaltenen Staubsaugers (2) zum Aufladen des im Akkumulatorgehäuse (5) angeordneten Akkumulators aufweist, wobei der Steckverbinder (6) in der Aufnahme (4) angeordnet ist und der Steckverbinder (6) dazu ausgebildet ist, einen in der Aufnahme (4) gehaltenen Staubsauger (2) zum Aufladen des Akkumulators an einem elektrischen Gegensteckverbinder (7) des aufgenommenen Akkumulatorgehäuses (5) zu kontaktieren sowie einen Staubsauger (2) und ein Bodenpflegesystem (16) aus einer solchen Wandhalterung (1) und einem Staubsauger (2).
Patent DE-102019128764-A1 (DE)
Title: Mehrflutige Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKEL JÖRG
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Mehrflutige Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Abgasstrang (20), welcher einen Primärpfad (22) und einen Sekundärpfad (24) aufweist, wobei im Primärpfad eine verstellbare Abgasklappe angeordnet (26) ist, einem zweiten Abgasstrang (30), welcher einen Primärpfad (32) und einen Sekundärpfad (34) aufweist, wobei im Primärpfad (32) eine verstellbare Abgasklappe (36) angeordnet ist, einem Schalldämpfer (40), welcher dem ersten Abgasstrang (20) und dem zweiten Abgasstrang (30) zugeordnet ist, wobei der Schalldämpfer eingerichtet ist, den ersten Abgasstrang (20) und den zweiten Abgasstrang (30) akustisch zu dämpfen, wobei der erste Abgasstrang (20) und der zweite Abgasstrang (30) in allen Betriebsstellungen der Abgasklappen (26, 36) fluidisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019130099-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkomponente und verfahren zur herstellung einer verbrennungsmotorkomponente
Inventor: SADAKA NAOKI
IPC: H01T13/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Zündkerze, die einen Festigkeitsabfall eines Teils, an dem eine Markierung angebracht ist, verhindert und gleichzeitig die Lesbarkeit der Markierung (40) gewährleistet, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Zündkerze. Die Zündkerze ist so konfiguriert, dass sie ein Luft-Kraftstoff-Gemisch in einem Verbrennungsmotor zündet. Die Zündkerze enthält: eine Markierung (40), die aus einem Oxidfilm gebildet ist, der auf einer Oberfläche (39) eines metallischen Bauteils (30) erzeugt wird oder aus dem metallischen Bauteil (30) und dem Oxidfilm gebildet ist; und ein Beschichtungsmaterial (60), das die gesamte Markierung (40) bedeckt und die Übertragung von Licht ermöglicht.
Patent DE-102019132216-A1 (DE)
Title: Anreißlehre
Inventor: WALTENBERG HENDRIK
IPC: G01B3/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anreißlehre (1) zum Anreißen einer Mittellinie oder einer zu der Mittellinie eines Werkstücks parallel verlaufenden Anreißlinie auf dem Werkstück. Die Anreißlehre (1) weist ein Gehäuse (2) auf. An dem Gehäuse (2) sind ein Anreißelement (11) und zwei beabstandet zueinander auf gegenüberliegenden Seiten des Anreißelements (11) angeordnete Anschlagselemente (5) angeordnet. Die Anschlagselemente (5) und das Anreißelement (11) ragen in einer Markierrichtung (12) über sämtliche weiteren Bestandteile der Anreißlehre (1) hinaus. Die Anschlagselemente (5) ragen in der Markierrichtung (12) über das Anreißelement (11) hinaus.
Patent DE-102019132869-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs einer gelösten Probe
Inventor: SCHWEITZER DANIEL
IPC: G01N27/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Messgerät (100) zur Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs einer Probe in einem flüssigen Medium, wobei das Messgerät (100) einen Reaktorblock (1) aufweist, wobei der Reaktorblock (1) aus einem metallischen, elektrisch-leitenden und korrosionsfesten Material gebildet ist, wobei der Reaktorblock (1) als Gehäuse mit einer Gehäusewandung (27) zur Aufnahme eines UV-Lichtquelle ausgebildet ist mit einem Einlass (5) in und einem Auslass (6) aus dem Reaktorblock (1), wobei die Gehäusewandung (27) eine Durchflusskammer (12) begrenzt, in welcher der Aufschluss der Probe zur Bestimmung des organischen Kohlenstoffs erfolgt, wobei die Durchflusskammer (12) zur Aufnahme einer UV-Lichtquelle (4) und zum Durchleiten des flüssigen Mediums, welches mit UV-Licht bestrahlt werden soll, ausgebildet ist,wobei das Messgerät (100) zumindest eine Vorrichtung zur Leitfähigkeitsmessung aufweist, wobei der Reaktorblock (1) als Elektrode, insbesondere als Außenelektrode der Vorrichtung zur Leitfähigkeitsmessung ausgebildet ist;sowie ein Verfahren zur Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs einer gelösten Probe gelöst mit einem Messgerät (100).
Patent DE-102019133509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage und Abgasanlage
Inventor: KOPP ANDRE
IPC: F01N3/021
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (1), die stromabwärts einer Brennkraftmaschine (2) angeordnet ist, wobei
 - das Abgas der Brennkraftmaschine (2), die mit einem Verbrennungsluftverhältnis λ = 1 betrieben wird, der Abgasanlage (1) zugeführt wird,
 - in einen Abgasleitungsabschnitt (4) der Abgasanlage (1) in der Nähe einer Entflammvorrichtung eine definierte Kraftstoffmenge eingespritzt wird, so dass sich lokal ein Luft-Kraftstoff-Gemisch mit einem Verbrennungsluftverhältnis λ < 1 ergibt,
 - in den Abgasleitungsabschnitt (4) eine zu dieser eingespritzten Kraftstoffmenge passende Luftmenge eingebracht wird, so dass sich in Summe wieder ein stöchiometrisches Abgas ergibt, das ein Luft-Kraftstoff-Gemisch mit einem Verbrennungsluftverhältnis λ = 1 aufweist,
 - das Luft-Kraftstoff-Gemisch mittels der Entflammvorrichtung entflammt wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Abgasanlage (1) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102019133896-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Detektion einer Aktivierungshandlung für die Aktivierung einer Funktion am Fahrzeug (1), insbesondere in einem Front-, Seiten- und/oder Heckbereich (1.7, 1.4, 1.2) des Fahrzeuges (1) für die Aktivierung einer Öffnung und/oder Entriegelung einer Klappe (1.3, 1.6) am Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens ein Sensorelement (20) zur Erfassung einer Veränderung, insbesondere einer Annäherung durch ein Aktivierungsmittel (3), in einer Umgebung des Sensorelements (20),- eine Sensorkontrollanordnung (170), welche mit dem Sensorelement (20) elektrisch verschaltet ist, um ein Sensorsignal bereitzustellen, das für einen Parameter des Sensorelements (20) spezifisch ist, wobei der Parameter für die erfasste Veränderung in der Umgebung und für einen veränderlichen Lastanteil spezifisch ist,- eine Speicheranordnung (250), wobei die Speicheranordnung (250) mit der Sensorkontrollanordnung (170) elektrisch verschaltet ist, um eine wiederholte Ermittlung des Parameters des Sensorelements (20) mittels des Sensorsignals durchzuführen,- eine Kompensationsanordnung (230) zur Anpassung des Sensorsignals, um den Lastanteil zu kompensieren,- eine Zuschaltanordnung (220), um die Speicheranordnung (250) bei der wiederholten Ermittlung dynamisch mit dem angepassten Sensorsignal elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102019134003-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kultivieren biologischer Zellen
Inventor: CONNAH JOHN
IPC: C12M3/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kultivieren biologischer Zellen voneinander verschiedener Arten, bei dem in einem Inkubator (1) Träger (2) aufbewahrt werden, die ein oder mehrere Bevorratungskammern (3) aufweisen, wobei jeweils ein oder mehrere Zellen einer gemeinsamen Art aufweisende Kulturen (S) in jeweils einer der Bevorratungskammern (3) bevorratet werden, wobei den Kulturen (S) Kultivierungsparameter (t1, t2, N) zugeordnet sind, wobei in einer Datenverarbeitungseinrichtung (4) Datensätze (S), die organisatorische Koordinaten (C, K) jeder Bevorratungskammer (3) und die Kultivierungsparameter (t1, t2, N) der darin bevorrateten Kultur (S) enthalten, hinterlegt sind, wobei die Träger (2) in vorgegebenen Zeitabständen aus dem Inkubator (1) entnommen werden, um die Kulturen (S) gemäß den jeweiligen Kultivierungsparametern (C, K) zu behandeln. Erfindungsgemäß werden die Datensätze (S) in Gruppen (G) mit korrelierenden Kultivierungsparametern (t1, t2, N) gegliedert. Die Kulturen (S) werden anschließend gruppenweise behandelt.
Patent DE-102019200348-A1 (DE)
Title: Abstandsregeltempomat für ein Fahrzeug
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B60W40/072
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Abstandsregeltempomat für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, der ein Steuergerät, eingerichtet zum Regeln eines Abstandes zu einem vorausfahrenden Fahrzeug oder einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs, und eine Datenzugriffsanordnung aufweist, wobei die Datenzugriffsanordnung eingerichtet ist, Informationen bezüglich der Straße, auf der sich das Fahrzeug fortbewegt zu empfangen. Die Datenzugriffsanordnung ist ferner eingerichtet, dem Steuergerät Informationen bezüglich der Straße aus dem Datenspeicher zur Verfügung zu stellen. Das Steuergerät ist eingerichtet ist, bei der Regelung des Abstands neben der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, gegebenenfalls auch der Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs, Informationen bezüglich der Straße zu berücksichtigen, auf der sich das Fahrzeug fortbewegt.
Patent DE-102019202852-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsgeräts
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein System zur Kontrolle eines mit einem Fahrzeug (12) verbundenen Arbeitsgeräts (14) mit einem im Bodeneingriff befindlichen Werkzeug (88). Ein Aktor (38) dient zur Kontrolle der seitlichen Position des Arbeitsgeräts (14) angeordnet ist und eine Gerätesteuereinheit (54) steuert den Aktor (38) basierend auf einem ersten Signal, das eine Differenz zwischen einer erfassten, seitlichen Position des Arbeitsgeräts (14) und einer gewünschten seitlichen Position des Arbeitsgeräts (14) darstellt, und einem zweiten Signal hinsichtlich der Vortriebsgeschwindigkeit des Fahrzeugs an. Eine Verstellung des Aktors (38) wird nur durchgeführt, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (12) eine erste Schwellengeschwindigkeit (V1) überschreitet und nach Überschreiten der ersten Schwellengeschwindigkeit (V1) wird die Verstellgeschwindigkeit des Aktors (38) auf eine von der Fahrgeschwindigkeit abhängige, maximale Verstellgeschwindigkeit begrenzt, die in mehr als einem Schritt mit der Fahrgeschwindigkeit ansteigt.
Patent DE-102019203209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Schalten eines Logging-Betriebsmodus
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung beschriebt ein Verfahren und eine Steuereinrichtung zum Schalten eines Logging-Betriebsmodus für ein automatisiert betreibbares Fahrzeugs. In einem Schaltkreis des Fahrzeugs wir ein Versorgen von mindestens einer Fahrzeugkomponente mit Energie in Abhängigkeit einer aktuellen Schaltposition eines Betriebsmodusschalters, welcher mindestens drei Schaltpositionen zum Schalten und Auswählen des Logging-Betriebsmodus aus einem automatisierten Betriebsmodus, einem nicht automatisierten Betriebsmodus und dem Logging-Betriebsmodus aufweist, durchgeführt. Das Fahrzeug wird bei geschaltetem und ausgewählten Logging-Betriebsmodus zumindest teilweise von einem Fahrer manuell bedient.
Patent DE-102019203811-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, eine Steuereinheit für ein Kraftfahrzeug und entfernt angeordnete Netzwerkeinheiten
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Betreiben einer ersten Verarbeitungsfunktion (F1) zum Verarbeiten von Daten, wobei die erste Verarbeitungsfunktion (F1) wenigstens einen zulässigen Wertebereich für wenigstens einen Ist-Bewegungsparameter des Kraftfahrzeugs, welcher mittels wenigstens eines Signals für wenigstens einen Aktor des Kraftfahrzeugs beeinflusst wird, in Abhängigkeit von empfangenen Bewegungsparametern von Kraftfahrzeugen in der Umgebung ermittelt, und wobei die erste Verarbeitungsfunktion (F1) das wenigstens eine Signal in Abhängigkeit von wenigstens einem Soll-Bewegungsparameter derart ermittelt, sodass der wenigstens eine Ist-Bewegungsparameter des Kraftfahrzeugs auf den zulässigen Wertebereich begrenzt wird.
Patent DE-102019204475-A1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines Gassackmoduls
Inventor: BECKER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (5); einem an einem Gasgeneratorträger (2) angeordneten Gasgenerator (1) zum Aufblasen des Gassacks (5) sowie einer mit einer Fahrzeugelektronik elektrisch verbindbaren elektronischen Sicherheitsvorrichtung (4) zum Empfangen und/oder Senden eines Sicherheitscodes. Erfindungsgemäß ist die Sicherheitsvorrichtung (4) an dem Gasgeneratorträger (2) festgelegt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Gassackmoduls für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019205461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlzylinder ähnlicher Körpers einer Trommel eines Haushaltsgeräts sowie für ein Haushaltsgerät
Inventor: BAECKER VLADIMIR
IPC: D06F37/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hohlzylinder ähnlicher Körpers (11), insbesondere eines Trommelbodens (4), einer Trommel (1) eines Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken, bei welchem ein Blechstreifen (8) von einem Bandmaterial durch ein Laserschneiden abgetrennt wird, so dass der Blechstreifen (8) mit zwei gegenüberliegenden Schmalseiten (9, 10) bereitgestellt wird, wobei der abgetrennte Blechstreifen (8) zu dem Hohlzylinder ähnlichen Körper (11) geformt wird, und die dann einander zugewandten Schmalseiten (9, 10) verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Laserschneiden derart durchgeführt wird, dass zumindest eine der Schmalseiten (9, 10) an ihrer durch das Laserschneiden erzeugten Laserschneidkante (12, 13) einen abgerundeten Eckbereich (14) aufweist und/oder einen gratfreien und ohne über die Stärke (h) des Blechstreifens (8) nach außen überstehenden Eckbereich (16) aufweist. Ein weiterer Aspekt betrifft eine Trommel (4) eines Haushaltsgeräts und ein solches Haushaltsgerät.
Patent DE-102019214662-A1 (DE)
Title: Ladestation für einen fahrzeugseitigen Energiespeicher
Inventor: ROMPE ANDRE
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum Aufladen eines Energiespeichers (2) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (3), insbesondere eines Elektrobusses, über eine mindestens zweipolige Ladeschnittstelle zum Fahrzeug (3). Das Fahrzeug (3) weist dabei für jeden Ladepol ein fahrzeugseitiges Kontaktelement (4) auf. Die Ladestation (1) umfasst einen Kontaktkopf (5), der für jeden Ladepol ein stationsseitiges Kontaktelement (6) aufweist, und eine Stelleinrichtung (7) zum Verstellen des Kontaktkopfes (5) um eine Hubhöhe (H) zwischen einer oberen Ruheposition und einer unteren Ladeposition. Wenn die Stelleinrichtung (7) eine Stellstange (8) und einen mit dieser gekoppelten Stellantrieb aufweist, wobei die Stellstange (8) ein unteres Ende (12), mit dem der Kontaktkopf (5) verbunden ist, und ein oberes Ende (13) aufweist, und wobei die Stellstange (8) zwischen dem unteren Ende (12) und dem oberen Ende (13) gelenkfrei ausgebildet ist und eine Länge (L) aufweist, die größer als die Hubhöhe (H) ist, können Komplexität und Herstellungskosten einer Ladestation (1) verringert werden.
Patent DE-102020000946-A1 (DE)
Title: Expressoren und expressorsysteme zur trennung von komponenten einer biologischen suspension und verwendungsverfahren
Inventor: BROWN JASON D
IPC: C12M1/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Expressor schließt eine Basis und eine erste Platte ein, die sich von der Basis aus erstreckt. Eine zweite Platte ist beweglich an der Basis befestigt, so dass sich die zweite Platte zwischen einer eingeklappten Position, in der die zweite Platte auf die erste Platte zubewegt wird, und einer eingezogenen Position, in der die zweite Platte von der ersten Platte wegbewegt wird, bewegen kann. Mindestens ein Anteil der zweiten Platte ist durch einen Spaltabstand von der ersten Platte getrennt, wenn sich die zweite Platte in der eingeklappten Position befindet. Entweder die erste Platte oder die zweite Platte ist lösbar an der Basis befestigt, so dass eine Breite des Spaltabstandes, wenn sich die zweite Platte in der eingeklappten Position befindet, selektiv eingestellt werden kann.
Patent DE-102020005472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Erfassungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Erfassungsvorrichtung
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung mittels mindestens eines Sensors (5), wobei- mindestens zwei Messungen mit dem wenigstens einen Sensor (5) durchgeführt werden, wobei- in den mindestens zwei Messungen Objekte (19) gesucht werden, wobei- ein gefundenes Objekt (19) detektiert wird, wobei- anhand der mindestens zwei Messungen eine Flugbahn (21) des gefundenen Objekts (19) berechnet wird, wobei- anhand der Flugbahn (21) des gefundenen Objekts (19) das gefundene Objekt (19) klassifiziert wird.
Patent DE-102020102737-A1 (DE)
Title: Wärmflasche mit verbesserten Gebrauchseigenschaften
Inventor: GRÜMME MARKUS
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-02-04
Abstract: Es wird eine Wärmflasche und ein Wärmflaschenverschluss mit nochmals verbesserten Gebrauchseigenschaften vorgestellt. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Einfülltrichter der Wärmflasche beim Gebrauch in einen zweiten stabilen Formzustand heruntergeklappt werden kann. Dadurch ergibt sich eine von Störkonturen freie Außenkontur der Wärmflasche im Gebrauch.