baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: BÖWINGLOH MARIA
IPC: B29C70/08
Filed: 2016-02-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10, 20), insbesondere eines Bauteils für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:
 - Verbinden einer thermoplastischen Folie (1) mit einem Faserhalbzeug (2), das definierte Durchgangsstrukturen (8) aufweist, unter Herstellung einer Faserverbundstruktur (3),
 - Anordnen der Faserverbundstruktur (3) auf einem Träger (4), so dass das Faserhalbzeug (2) mit einer Oberfläche (5) des Trägers in Kontakt gelangt, wobei der Träger (4) ein Faserflies umfasst, das mindestens zwei unterschiedliche Fasermaterialien enthält und wobei mindestens eines der Fasermaterialien ein thermoplastisches Fasermaterial ist und
 - Verbinden der Faserverbundstruktur (3) mit dem Träger (4) durch Anwenden von Druck und einer Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes der thermoplastischen Folie (1) dadurch gekennzeichnet, dass die thermoplastische Folie (1) mindestens eine erste Folienschicht (6) und eine zweite Folienschicht (7) umfasst, wobei die zweite Folienschicht (7) dem Faserhalbzeug (2) zugewandt wird und eine Polypropylenschicht ist und wobei die erste Folienschicht (6) eine lonomerschicht ist, wobei durch die Anwendung von Druck und Temperatur zum Verbinden der Faserverbundstruktur (3) mit dem Träger (4) das aufgeschmolzene Material der zweiten Folienschicht (7) durch die Durchgangsstrukturen (8) des Faserhalbzeugs (2) hindurchtritt und sich mit dem Träger (4) verbindet und das aufgeschmolzene Material der ersten Folienschicht (6) in die Durchgangsstrukturen (8) des Faserhalbezugs (2) eintritt, so dass das Faserhalbzeug (2) in der ersten Folienschicht (6) aufgenommen wird.
Patent DE-102016202976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Durchführen eines Parkvorganges
Inventor: BÜSCHENFELD TORSTEN
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-02-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatischen Parken eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Umfeldsensorik (2), eine Steuereinheit (3) zum Durchführen eines automatischen Parkvorgangs durch eine Antriebseinheit (4) und mindestens eine Bedieneinheit (5) zum Auslösen des automatischen Parkvorgangs, wobei die Bedieneinheit (5) als Sensorik (6) eines schlüssellosen Zugangssystems des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorik (6) eine Auswerteeinheit (8) zugeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass diese mindestens zwei unterschiedliche Betätigungsarten der Sensorik (6) unterscheiden kann, wobei die Steuereinheit (3) derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der erfassten Betätigungsart entweder- der Parkvorgang und eine Verriegelung des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird,- eine Verriegelung des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird durchgeführt wird und kein Parkvorgang durchgeführt wird oder- der Parkvorgang durchgeführt wird und keine Verriegelung des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird.
Patent DE-102016209319-B4 (DE)
Title: Pixelzelle für einen Sensor sowie entsprechender Sensor
Inventor: PRIMA JENS
IPC: G01S7/4914
Filed: 2016-05-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Pixelzelle (10) für einen Lichtlaufzeitsensor, mit- einer Strukturierung (20) zur Ausbildung eines als photonisches Mischelement, und mit einer photosensitiven Schicht (16),dadurch gekennzeichnet,dass an wenigsten zwei Seiten des photonischen Mischelements eine Grabenstruktur (32) angeordnet ist, deren Wände eine Isolationsschicht (35) aufweisen,wobei die so isolierte Grabenstruktur (32) mit einem elektrisch leitfähigem Material (33) gefüllt ist.
Patent DE-102016220254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Beladungszustands eines Lieferfahrzeugs
Inventor: MONSORNO PASCAL
IPC: B60W40/13
Filed: 2016-10-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bestimmen eines Beladungszustands (7) eines Lieferfahrzeugs (50), das einen umschlossenen Laderaum (51) mit mindestens einer Ladeöffnung (52) aufweist, umfassend:eine Sende-Empfangseinrichtung (2) zum Erfassen von mit Transpondern gekennzeichneten Frachtelementen, undeine Steuerung (5) zum Bestimmen eines Beladungszustands (7) des Lieferfahrzeugs (50),wobei die Sende-Empfangseinrichtung (2) in oder an dem Lieferfahrzeug (50) angeordnet ist, wobei eine Antenneneinrichtung (3) und eine weitere Antenneneinrichtung (4) der Sende-Empfangseinrichtung (2) in oder an dem Laderaum (51) des Lieferfahrzeugs (50) angeordnet sind, um ein fehlerfreies und zuverlässiges Erfassen aller be- und entladenen Frachtelemente zu gewährleisten und eine fehlerhafte Zuordnung eines nicht verladenen Frachtelements, das sich lediglich in der Nähe des Laderaums (51) befindet, zu verhindern, und wobei die Vorrichtung (1) eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (8) aufweist, welche derart ausgebildet ist, eine Energieversorgung der Sende-Empfangseinrichtung (2) und der Steuerung (5) ununterbrochen zu gewährleisten,wobei die unterbrechungsfreie Stromversorgung (8) eine Unterspannungserkennungseinrichtung (9) und einen Energiespeicher (10) aufweist,wobei die Unterspannungserkennungseinrichtung (9) derart ausgebildet ist, ein Unterschreiten einer Versorgungsspannung eines Bordnetzes (53) des Lieferfahrzeugs (50) unter eine vorgegebene Schwellspannung zu erkennen, und wobei die unterbrechungsfreie Stromversorgung (8) derart ausgebildet ist, nach Unterschreiten der Schwellspannung eine zusätzliche Versorgungspannung mittels des Energiespeichers (10) bereitzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie unterbrechungsfreie Stromversorgung (8) eine Fernsteuereinrichtung (13) aufweist,welche derart ausgebildet ist, die Sende-Empfangseinrichtung (2) und/oder die Steuerung (5) gezielt in einen Ruhezustand zu versetzen, wenn ein Bordnetz (53) des Lieferfahrzeugs (50) eine Schwellspannung unterschreitet oder einerseits das Bordnetz (53) des Lieferfahrzeugs (50) die Schwellspannung unterschreitet undandererseits zusätzlich die unterbrechungsfreie Stromversorgung (8) die zusätzliche Versorgungsspannung nicht bereitstellen kann, wobei vor einem Herunterfahren der Sende-Empfangseinrichtung (2) oder der Steuerung (5) in den Ruhezustand eine Packlisteninformation mit einer Zeitinformation erstellt wird, so dass bei einem späteren Wiederhochfahren der Sende-Empfangseinrichtung (2) und der Steuerung (5) ein Beladungszustand des Lieferfahrzeugs abgerufen und rekonstruiert werden kann.
Patent DE-102017009679-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: MURSINSKY JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-05-12
Abstract: Elastomer-Metall-Lager,mit einem stabilen, starren Einbaugehäuse mit einem kreiszylindrischen Einbauraum (2), das eine Anschlusseinrichtung (11, 12) für ein erstes zu lagerndes Bauteil aufweist oder das Bestandteil des ersten zu lagernden Bauteils ist,mit einem Innenelement (5a, 5b), das ein stabiles, starres Innenteil (6a, 6b; 20a, 20b; 23a, 23b) mit einer Anschlusseinrichtung (13) für ein zweites zu lagerndes Bauteil aufweist, das weiter wenigstens ein Schalenteil (8a, 8b; 26) als Außenteil des Innenelements (5a, 5b) aufweist, wobei zwischen dem Innenteil (6a, 6b; 20a, 20; 23a, 23b) und dem wenigstens einen Schalenteil (8a, 8b; 26) mit diesen verbundene Elastomerpakete (7a, 7b; 21a, 21b; 24a, 24b; 29a - 29d) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens zwei Stellelemente (3a, 3b) vorgesehen sind, die jeweils ein Außenrohr (4a, 4b) mit einem Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser des kreiszylindrischen Einbauraums (2) aufweisen, dass in jedes der Außenrohre (4a, 4b) ein Innenelement (5a, 5b) mit einer Volumenreduzierung der Elastomerpakete (7a, 7b; 21 a, 21 b; 24a, 24b; 29a - 29d) im Vergleich zum unbelasteten Herstellzustand und mit einer Druckvorspannung eingepresst ist,dass die Stellelemente (3a, 3b) mit ihren Außenrohren (4a, 4b) in Axialrichtung nebeneinander liegend und jeweils um die Lagerzylinderachse verdrehbar im Einbauraum (2) einliegen, unddass eine Einstell- und Fixiereinrichtung (14; 31) zur Einstellung einer relativen Drehstellung zwischen den Stellelementen (3a, 3b) und bezüglich des Einbauraums (2) sowie zur Fixierung eingestellter Drehstellungen vorgesehen ist.
Patent DE-102017010268-B4 (DE)
Title: Lautsprecher mit einem gasadsorbierenden material und mobilgerät, das einen lautsprecher umfasst
Inventor: LEMBACHER CHRISTIAN
IPC: B06B1/12
Filed: 2017-11-07
Granted: 2022-12-15
Abstract: Lautsprecher, der Folgendes umfasstein Gehäuse;einen dynamischen Treiber, der in dem Gehäuse montiert ist; undein gasadsorbierendes Material, das poröse Partikel und ein Bindemittel umfasst, wobei die Partikel in das Bindemittel eingebettet sind und sich das gasadsorbierende Material in dem Gehäuse befindet,wobei das Bindemittel einen Feststoffgehalt von mindestens 30 Gewichtsprozent in Bezug auf das Gesamtgewicht des Bindemittels aufweist, undwobei das gasadsorbierende Material einen porösen monolithischen Block bildet, wobei das Gehäuse ein Teilgehäuse aufweist, und das Teilgehäuse mit dem gasadsorbierenden Material, das den porösen monolithischen Block bildet, dicht gefüllt ist.
Patent DE-102017101887-B4 (DE)
Title: Crimpbackenpaar und Verfahren zum Crimpen eines Lichtwellenleiter-Steckverbinders
Inventor: WERNER CHRISTOPH
IPC: H01R43/058
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-05-09
Abstract: Crimpbackenpaar (10) zum Crimpen einer Crimphülse eines Lichtwellenleiter-Steckverbinders, wobei das Crimpbackenpaar zum vorgegebenen plastischen Verformen einer ein Lichtwellenleiterkabel umgebenden Crimphülse ausgebildet ist, wobei das Crimpbackenpaar eine Matrize (18, 19) zur Aufnahme der Crimphülse mit einem Matrizenquerschnitt (20) ausbildet, wobei Crimpbacken (11, 12) des Crimpbackenpaars jeweils einen Teilabschnitt (21, 22) der Matrize ausbilden, wobei zumindest eine Crimpbacke in ihrem Teilabschnitt eine Eindrückeinrichtung (30) aufweist, die einen Vorsprung (36) orthogonal zu einer Längsachse (27) der Crimphülse ausbildet, wobei mittels des Vorsprungs eine punktuelle Eintiefung in der Crimphülse ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Matrizenquerschnitt (20) mit einem abgesetzten Querschnitt (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102017121152-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: PREIMESS HANS-JÖRG
IPC: A01B63/24
Filed: 2017-09-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit zumindest zwei Reihen (2,3) von Bodenwerkzeugen (5), die an einem Werkzeugtragrahmen (7) befestigt sind, der um eine liegende Rahmenschwenkachse (11) schwenkbar an einem durch ein Fahrwerk (9) am Boden abgestützten Maschinenrahmen (8) gelagert und durch eine Hubvorrichtung (15) aushebbar ist, wobei die Bodenwerkzeugreihen (2,3) in der abgesenkten Arbeitsstellung in ihrer Höhenstellung relativ zueinander und damit eine Arbeitstiefendifferenz (Δt) zwischen den Bodenwerkzeugreihen (2,3) durch eine im Arbeitsbetrieb werkzeuglos betätigbare, einen fremdenergiebetätigbaren Aktor (21) aufweisende Einstellvorrichtung (20) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung (26) zum Bereitstellen eines Steuersignals zum Betätigen der Einstellvorrichtung (20) Auswahlmittel zum Auswählen zumindest eines schrägzugrelevanten Betriebsparameters wie Bodenhärte, Bodenbeschaffenheit, Bodenfeuchte, Werkzeuganstellwinkel und gewünschte Arbeitstiefe, sowie Voreinstellmittel zum Voreinstellen des Steuersignals in Abhängigkeit des ausgewählten schrägzugrelevanten Betriebsparameters umfasst.
Patent DE-102017201417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer selbstentladungsstromcharakteristik einer speicherzelle
Inventor: BOSWELL BRYAN D
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Gemäß einem darstellten Ausführungsbeispiel umfasst ein System zum Bestimmen einer Selbstentladungsstromcharakteristik einer Speicherzelle (oder einer Bank von Speicherzellen) eine Spannungsquelle, eine erste und zweite Spannungsmessschaltung, eine Strommessschaltung und einen Prozessor. Die Spannungsquelle stellt der Speicherzelle, die mit dem System gekoppelt ist, eine Potentiostatspannung bereit. Die erste Spannungsmessschaltung stellt eine erste Spannungsauflösung bereit zum Messen einer Leerlaufspannung über einem Paar von Klemmen der Speicherzelle. Die zweite Spannungsmessschaltung stellt eine zweite Spannungsauflösung bereit, die wesentlich höher ist als die erste Spannungsauflösung zum Messen einer Klemmenspannung an einer des Paars von Klemmen der Speicherzelle. Der Prozessor führt eine Testprozedur aus durch Verwenden der Spannungsquelle, der ersten und zweiten Spannungsmessschaltung und der Strommessschaltung, um die Selbstentladungsleckstromcharakteristik der Speicherzelle zu bestimmen.
Patent DE-102018005202-B4 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus
Inventor: HEIN ROLAND
IPC: H01M6/38
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus, umfassend eine mit einem Elektrolyten (2) gefüllte Ampulle (3) sowie eine Einrichtung (4) zum Zerbrechen der Ampulle (3), wobei die Einrichtung (4) zum Zerbrechen zwei an einem Bauteil (14) im Gehäuseinneren vorgespannt fixierte Blattfederelemente (9, 10) umfasst, zwischen denen die Ampulle (3) eingespannt ist, wobei zumindest das die Ampulle (3) bodenseitig auflagernde Blattfederelement (9) bei Aufbringen einer beschleunigungsbedingten Kraft von einer ersten Form in eine zweite Form umschnappt.
Patent DE-102018119133-B4 (DE)
Title: Packaging-Schicht-Induktor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROTH ALAN
IPC: H01L23/31
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Struktur (101) mit:einem Verkapselungsmaterial (110);einem ferromagnetischen Kern (140) in dem Verkapselungsmaterial (110);und wobei das Verkapselungsmaterial (110) folgendes umfasst:eine erste dielektrische Schicht, in der eine erste Mehrzahl von Metallschichten (134) angeordnet ist;eine zweite dielektrische Schicht über der ersten dielektrischen Schicht, wobei sich der ferromagnetische Kern (140) in der zweiten dielektrischen Schicht befindet, und wobei die zweite dielektrische Schicht eine Mehrzahl von Durchkontaktierungen auf einer ersten und einer zweiten Seite des ferromagnetischen Kerns (140) definiert;eine dritte dielektrische Schicht über der zweiten dielektrischen Schicht, wobei in der dritten dielektrischen Schicht eine zweite Mehrzahl von Metallschichten (144) angeordnet ist,wobei die Mehrzahl von Durchkontaktierungen die erste und die zweite Mehrzahl von Metallschichten (134, 144) elektrisch verbindet;wobei die erste und zweite Mehrzahl von Metallschichten (134, 144) in dem Verkapselungsmaterial (110) und die Durchkontaktierungen eine Induktorspule bilden, die um den ferromagnetischen Kern (140) verläuft, sodass ein Induktor (100) entsteht; undeine vierte dielektrische Schicht über der dritten dielektrischen Schicht, wobei in der vierten dielektrischen Schicht eine metallische Umverteilungsschicht (130) angeordnet ist,wobei die metallische Umverteilungsschicht (130) derart eingerichtet ist, dass sie den Induktor (100) mit einem IC-Chip (120) verbindet.
Patent DE-102018121850-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einer Steckerschutzvorrichtung
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: H01R13/56
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: Sensoranordnung, aufweisend einen Sensor (8) mit einem Aufnehmer (20) und einem Sensorgehäuse (7), das einen im Wesentlichen zylindrischen Befestigungs- und Aufnehmerabschnitt (21), einen sich an den zylindrischen Befestigungs- und Aufnehmerabschnitt (21) anschließenden Handhabungsabschnitt (22) und einen sich an den Handhabungsabschnitt (22) anschließenden, im Durchmesser abgesetzten Anschlussabschnitt (23) mit einer Außenmantelwand umfasst, wobei der Anschlussabschnitt (23) eine Stirnseite aufweist, an der eine elektrische Anschlussbuchse (11) des Sensors (8) angeordnet ist, sowie aufweisend eine Steckerschutzvorrichtung (1), aufweisend einen ringförmigen Halteabschnitt (2), der eine Innenmantelwand (3) aufweist, die eine Durchgangsöffnung (4) des ringförmigen Halteabschnitts (2) begrenzt und die hinsichtlich ihrer Form an eine Außenmantelwand (5) eines Absatzes (6) eines Sensorgehäuses (7) eines Sensors (8) derart angepasst ist, dass der ringförmige Halteabschnitt (2) der Steckerschutzvorrichtung (1) formschlüssig auf den Absatz (6) des Sensorgehäuses (7) aufsteckbar ist, und aufweisend wenigstens eine mit dem ringförmigen Halteabschnitt (2) verbundene Schutzlasche (9.1, 9.2, 9.3), die sich von einer Stirnseite des ringförmigen Halteabschnitts (2), die in einer aufgesteckten Anordnung der Steckerschutzvorrichtung (1) auf dem Absatz (6) des Sensorgehäuses (7) einer zum kontaktierenden Aufnehmen eines elektrischen Steckers (10) ausgebildeten elektrischen Anschlussbuchse (11) des Sensors (8) zugewandt ist, weg erstreckt, derart, dass die Schutzlasche (9.1, 9.2, 9.3) sich in einer Steckrichtung (R) erstreckt, so dass in einer auf den Absatz (6) des Sensorgehäuses (7) des Sensors (8) aufsteckten Anordnung der Steckerschutzvorrichtung (1), in der auch der elektrische Stecker (10) in die elektrische Anschlussbuchse (11) des Sensors (8) eingesteckt ist, der elektrische Stecker (10) an wenigstens einer Seite des elektrischen Steckers (10) von der wenigstens einen Schutzlasche (9.1, 9.2, 9.3) mechanisch eingegrenzt ist.
Patent DE-102018200212-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO TERUMITSU
IPC: H05B45/345
Filed: 2018-01-09
Granted: 2023-01-19
Abstract: Lichtemissionsvorrichtung, die umfasst:eine Vielzahl von Lichtquelleneinheiten, die enthalten:eine Lichtquellenplatine, auf der eine Vielzahl von Typen von parallel miteinander zu verbindenden Lichtquellen montiert sind,eine Konstantstromplatine, auf der eine Konstantstromschaltung für das Zuführen von Strom zu der Lichtquelle montiert ist, undein Gehäuse zum Aufnehmen der Lichtquellenplatine und der Konstantstromplatine,wobei die Lichtquellen des gleichen Typs aus der Vielzahl von Lichtquelleneinheiten in Reihe miteinander verbunden sind, undwobei eine Vielzahl von Konstantstromschaltungen für jeden Typ von Lichtquelle in Reihe verbunden sind und verteilt auf den Konstantstromplatinen der Vielzahl von Lichtquelleneinheiten angeordnet sind.
Patent DE-102018208581-B4 (DE)
Title: Flaschenaufsteller, Rücknahmeautomat und Sortieranlage
Inventor: HUFFER THOMAS
IPC: B07C5/36
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Flaschenaufsteller (1),mit einem Transportelement (2),mit einer Zuführrutsche (3) zur Zuführung von Leergutgebinden (4), insbesondere Flaschen, in einen Zuführbereich (5) an das Transportelement (2), undmit einem ersten Förderband (8a) und einem zweiten Förderband (8b) zum Weitertransport des Leergutgebindes (4), wobei das Transportelement (2) dazu ausgebildet ist, das Leergutgebinde (4) wahlweise an das erste Förderband (8a) oder das zweite Förderband (8b) zu übergeben,wobei das Transportelement (2) als Rotationskörper dazu ausgebildet ist, das Leergutgebinde (4) an das erste Förderband (8a) durch Eigenrotation in eine Rotationsrichtung (9) und an das zweite Förderband (8b) durch Eigenrotation entgegen der Rotationsrichtung (9) zu übergeben.
Patent DE-102019112074-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H9/20
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-12-17
Abstract: Bei einem temperaturabhängigen Schalter, der einen ersten und einen zweiten stationären Gegenkontakt sowie ein temperaturabhängiges Schaltwerk mit einem Stromübertragungsglied (24) aufweist, wobei das Schaltwerk in Abhängigkeit von seiner Temperatur den Schalter entweder schließt, indem das Stromübertragungsglied (24) gegen den ersten und den zweiten Gegenkontakt gedrückt und dabei über das Stromübertragungsglied (24) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Gegenkontakten hergestellt wird, oder öffnet, indem das Stromübertragungsglied (24) im Abstand zu dem ersten und dem zweiten Gegenkontakt gehalten und somit die elektrisch leitende Verbindung unterbrochen wird, ist eine Schließsperre vorgesehen, die den Schalter geöffnet hält, wenn er zum ersten Mal geöffnet wurde, wobei die Schließsperre einen Federring (43) umfasst, der unmittelbar mit dem Stromübertragungsglied (24) zusammenwirkt und dieses mechanisch dauerhaft arretiert, wenn der Schalter zum ersten Mal geöffnet wurde, so dass der Schalter dauerhaft geöffnet bleibt
Patent DE-102019218386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Position eines verstellbaren Fahrzeugteils
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G06F3/04847
Filed: 2019-11-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Position eines verstellbaren Fahrzeugteils (7), bei demeine aktuell tatsächliche Position des Fahrzeugteils (7) erfasst wird; erfasst wird, ob eine Bedienabsicht vorliegt; wobei,wenn eine Bedienabsicht vorliegt, ein Bedienzustand aktiviert wird und, wenn keine Bedienabsicht vorliegt, der Bedienzustand deaktiviert wird;eine grafische Ausgabe (20; 30) mit einer Darstellung des Fahrzeugteils (22; 32) bei der erfassten aktuellen Position erzeugt und ausgegeben wird; wobei,wenn der Bedienzustand aktiviert ist, die grafische Ausgabe (20; 30) ferner ein grafisches Einstellelement (23, 26; 33, 34, 35, 36) umfasst; wobeianhand einer Bedienung des grafischen Einstellelementes (23, 26; 33, 34, 35, 36) eine Soll-Position des Fahrzeugteils (7) erfasst wird; undin Abhängigkeit von der erfassten Soll-Position ein Steuersignal zum Einstellen der Position des Fahrzeugteils (7) erzeugt und an einen Aktuator übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dassgrafische Darstellung die so ausgebildet ist, dass die aktuell tatsächliche Position und die Soll-Position des Fahrzeugteils (7) ausgegeben werden, wobei die Darstellung zwei grafische Elemente umfasst, die der aktuell tatsächlichen und der Soll-Position zugeordnet sind.
Patent DE-102020000534-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02B19/08
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (20), in welchem sich zumindest während eines befeuerten Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (10) eine erste tumbleförmige Strömung (22) eines Kraftstoff-Luft-Gemisches einstellt, und mit einer dem Brennraum (20) zugeordneten Vorkammerzündkerze (24), welche eine Vorkammer (28) aufweist, die mit dem Brennraum (20) über mehrere Öffnungen (30) fluidisch verbunden ist, über die zumindest ein Teil (32, 34) des Kraftstoff-Luft-Gemisches aus dem Brennraum (20) in die Vorkammer (28) einleitbar ist, wobei die Öffnungen (30) dazu ausgebildet sind, in der Vorkammer (28) eine der sich im Brennraum (20) einstellenden ersten tumbleförmigen Strömung (22) entgegengesetzte, zweite tumbleförmige Strömung (34) des über die Öffnungen (30) in die Vorkammer (28) einströmenden Teils (32, 34) des Kraftstoff-Luft-Gemisches zu bewirken.
Patent DE-102020101285-B4 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: EICKMEIER ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Es wird eine Wellendichtung einer Welle (6) mit ortsfestem Gehäuse (1) mit axial verspannbaren Gehäuseteilen, verspannbaren Klemmelementen (5) und mitbewegten Dichtkörpern (4) mit axialen Dichtflächen (8) gegenüber Dichtflächen (9) des Gehäuses (1) zur Verfügung gestellt, die ihre Aufgabe über einen erheblich längeren Zeitraum schadensfrei erfüllt und dauerhaft eine ausreichend hohe Abdichtung gegen flüssige bis hochpastöse Materialien gewährleistet, was dadurch erzielt wird, dass sie aus zwei beanstandeten Klemmelementen (5) und zwei Dichtkörpern (4) besteht, zwischen denen ein Verspannelement (3) angeordnet ist, und um die Dichtkörper (5) herum das Gehäuse (1) aus einem topfartigen Gehäuseteil (7) und einem Gehäusedeckel (2) angeordnet ist und der Topfboden (10) des topfartigen Gehäuseteils (7) und die Deckelinnenseite axiale Dichtflächen (9;10) aufweisen, die mit den axial nach außen gerichteten Dichtflächen der Dichtkörper (4) korrespondieren und das Vorspannelement (3) zwischen den Dichtkörpern (4) von dem Gehäusedeckel (2) und dem topfartigen Gehäuseteil (7) verspannbar ausgebildet ist.