baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103845-B4 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: ANGELE JUERGEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Rechnersystem
mit Mitteln zur Speicherung von Daten und einer Abfrageeinheit zur
Ermittlung von Ausgangsgrößen unter
Zugriff auf die abgespeicherten Daten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Daten vorgegebenen Klassen zugeordnet sind, die Bestandteil
wenigstens einer abgespeicherten ein Objektmodell bildenden Klassenstruktur
sind, wobei den Klassen Attribute zugeordnet sind, die innerhalb
einer Klassenstruktur weitervererbt sind, und dass als Abfrageeinheit
wenigstens eine Inferenzeinheit (5) vorgesehen ist, in welcher bei
Eingabe eines Abfragebefehls eine diesem zugeordnete Anzahl von
Regeln ausgewertet wird, wobei die Regeln ein deklaratives System
bilden und vorgegebene Klassen und/oder Attribute miteinander verknüpfen.
Patent DE-10112706-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit
Inventor: SCHALZ KARL-JOSEF
IPC: F16H25/24
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verstelleinheit für einen Träger (1) für optische Elemente (2, 3), mit einer Antriebseinheit (6), einem Übertragungselement (8), das von der Antriebseinheit (6) zu einer Bewegung angetrieben wird und das ein Gewinde oder eine Zahnung aufweist, und einem Eingriffselement, das in das Gewinde oder die Zahnung des Übertragungselements (8) eingreift und so durch die Bewegung des Übertragungselements (8) angetrieben wird, und durch dessen Bewegung das Verstellelementbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (13', 13'') derart ausgebildet ist, dass es sich beim Anliegen des Trägers (1) an einem Anschlag (41, 42) oder Hindernis elastisch verformt, und dass die Ausrichtung des Eingriffselementes (13', 13'') der Steigung einer Gewindespindel (8) angepasst ist.
Patent DE-10121434-B4 (DE)
Inventor: HRUSCHKA STEFFEN
IPC: B04B1/20
Filed: 2001-05-03
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention relates to a solid bowl spiral centrifuge comprising the following: a drum (3) which delimits the outer periphery of a centrifugal chamber (17) and a spiral (5) that is arranged in the drum (3), whereby segregation elements (19) project into at least some sections of the centrifugal chamber (17), said elements extending inwards from the internal periphery of the drum (3) and the spiral (5) also extending over the region of the segregation elements (19). The centrifuge is used in a method for obtaining oil from fruits or seeds. According to said method, the oil is separated as a liquid phase directly from a second mixed phase of water and solids in a two-phase cut, whereby said phases traverse the spiral region in the solid bowl centrifuge, which contains cavities (27) in the spiral blade (9) and the segregation elements (19) that extend inwards from the drum (3).
Patent DE-10122910-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/28
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-10-21
Abstract: Rückhaltevorrichtung
für einen
Fahrzeuginsassen mit  – einer
an einem Gurtaufrollerrahmen (1) drehbar gelagerten zweiteiligen
Gurtspule (9, 10), auf welche ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist,  – einem
Strafferantrieb (3), welcher ein Drehmoment erzeugt,  – einer
Kraftübertragungseinrichtung über welche
das Drehmoment des Strafferantriebs (3) auf die Gurtspule (2) in
Bandaufwickelrichtung übertragbar
ist, und  – einem
die beiden Spulenteile (9, 10) verbindenden Kraftbegrenzer (2) für eine Lastbegrenzung,
bei beschleunigter Vorverlagerung des angegurteten Fahrzeuginsassen,
wobei  – bei
wirksamer Kraftbegrenzung das eine Spulenteil (10) am Gurtaufrollerrahmen
(1) blockiert ist und das andere Spulenteil (9) sich mit Energieverbrauch
durch den Kraftbegrenzer (2) dreht, und  – die Rückhaltekraft des Sicherheitsgurtes
unterhalb einer bestimmten Kraftschwelle gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Kraftübertragungseinrichtung
als kraftübertragendes Element
eine Rutschkupplung (5) aufweist, durch welche die Drehmomentübertragung
vom Strafferantrieb (3) dann unterbunden ist, wenn die Kraftschwelle überschritten
ist.
Patent DE-10135541-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Positions-Meßsystem
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-04-01
Abstract: Elektromotor mit einem Meßsystem zur Ermittlung der Position eines ersten Motorteils (40), der in Bezug auf einen zweiten Motorteil (10) bewegbar ist, wobei der erste Motorteil eine Anzahl von Magneten (20) aufweist, die entlang der Bewegungsrichtung voneinander beabstandet sind, und der andere Motorteil (40) eine Anzahl von Magnetsensoren (60) aufweist, die entlang der Bewegungsrichtung beabstandet sind, wobei der Abstand (b) zwischen jeweils zwei Magnetsensoren (a) unterschiedlich zum Abstand (b) zwischen jeweils zwei Magneten ist.
Patent DE-10138809-B4 (DE)
Title: Latte für einen Lattenrost
Inventor: SCHICKLING KLAUS
IPC: A47C23/06
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Latte
für einen
Lattenrost (1) eines Bettes mit jeweils einer endseitigen, als Sackbohrung
(13) ausgebildeten Lagerstelle (11) für einen vertikalen Stützschaft
(7), der einem Rahmen (2) des Lattenrostes (1) zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sackbohrung (13) der Lagerstelle (11) als
sich in Längsrichtung
der Latte (27) erstreckendes Langloch zur Aufnahme eines elastischen
Einsatzes (14) ausgebildet ist, in den der Stützschaft (7) taumelnd unverlierbar
eingesetzt ist.
Patent DE-10139597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung von Klärschlamm in einem Wirbelschichtkessel
Inventor: ROEPER BERNHARD
IPC: F23G5/30
Filed: 2001-08-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Verbrennung von Klärschlamm in einer Brennkammer mit zirkulierender Wirbelschicht für die Verbrennung von stückigem festen Brennstoff, vorzugsweise Rohbraunkohle, etwa bei Atmosphärendruck und Temperaturen zwischen 750 und 950 °C, wobei der Brennkammer nachgeschaltet eine Trennung von Rauchgas und umlaufendem Bettmaterial erfolgt, welches über eine Rückführleitung wieder in die Brennkammer eingebracht wird und wobei der Brennstoff auf die Rückführleitung in einem Abstand von der Mündung der Rückführleitung in die Brennkammer aufgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass Klärschlamm zusammen mit dem Brennstoff der Rückführleitung aufgegeben wird.
Patent DE-10146431-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Feinstahl- oder Drahtstraße sowie Arbeitsverfahren zum Betrieb solch einer Feinstahl- oder Drahtstraße
Inventor: MUELLER HUBERT
IPC: B21B41/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Kontinuierliche Feinstahl- oder Drahtstraße, umfassend hinter dem ersten Zwischenwalzabschnitt der Straße angeordnete Zwischenblöcke (ZB) und Maßfertigblöcke (MFB), vor und zwischen sowie hinter diesen angeordnete Kühlstrecken (KS) und Temperaturausgleichsstrecken sowie diesen nachgeordnete Walzgutsammeleinrichtungen, bei der eine Mehrzahl von im wesentlichen parallel verlaufenden Führungslinien (FL) für das Walzgut über Zwischenweichen (ZW) und Umführungen (UF) miteinander verbunden sind und den aus dem Zwischenabschnitt der Straße kommenden Walzgutstrang (WS) durch vorbestimmte Abschnitte der Führungslinien (FL) und in diesen angeordneten Walz- und Kühleinheiten sowie Kühl- und Temperaturausgleichsstrecken führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzstraße hinter dem Zwischenwalzabschnitt drei Führungslinien (FLI, FLII, FLIII) aufweist, von denen die erste Führungslinie (FLI), die vor der Walzgutsammeleinrichtung über eine Zwischenweiche (DAW) in die zweite Führungslinie (FLII) mündet, einen ersten Zwischenblock (ZBI) und diesem nachgeordnete Kühlstrecken (KS) und/oder Temperaturausgleichsstrecken sowie hinter dem Zwischenblock (ZBI) eine weitere Zwischenweiche (ZW1) aufweist, die in eine 180°-Umführung (UF1) führt, die in einer Zwischenweiche (ZW3) in...
Patent DE-10159311-B4 (DE)
Title: In-situ Verdampfung
Inventor: HERR WOLFGANG
IPC: E21B43/26
Filed: 2001-12-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Förderung
von Heißdampf,
Thermalwasser, Erdöl,
oder Erdgas aus Bohrlöchern
mit einem Futterrohr (4) und einer den Außenraum um das Futterrohr (4)
vom unteren Bohrlochraum (3) druckdicht trennenden Drucksperre (10),
gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Setzen eines Druckverschlusses
(2) innerhalb des Futterrohres (4) für eine Drucktrennung zwischen
unterem Bohrlochraum (3) und einem oberhalb des Verschlusses liegenden
Durchflussraum (1) innerhalb des Futterrohres (4),  b) Entfernen
eines überwiegenden
Teils der Flüssigkeitssäule aus
dem Durchflussraum (1) oberhalb des Druckverschlusses (2);  c) Öffnen des
Druckverschlusses (2), wobei eine Druckdifferenz im unteren Bohrlochraum
(3) wirksam wird;  d) Fördern
des Heißdampfs,
Thermalwassers, Erdöls,
oder Erdgases durch den Durchflussraum (1).
Patent DE-10160650-B4 (DE)
Title: Kombinations-Anschlussnippel
Inventor: BRUENJES AREND
IPC: F16L37/38
Filed: 2001-12-11
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anschlussnippel für die Übertragung von unter Druck stehenden gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere Füllventil zum Betanken von Kraftfahrzeugen mit Erdgas, mit einem Nippelgehäuse (2) mit Durchflusskanal (4), welches einen füllseitigen Kupplungsabschnitt (6) aufweist, wobei der Anschlussnippel multifunktional als Kombinations-Anschlussnippel (1) ausgestaltet ist, wozu der Kupplungsabschnitt (6) zum Anschluss von zwei unterschiedlichen Füllkupplungen ausgebildet ist, der Kupplungsabschnitt (6) in zwei axial voneinander beabstandete Kupplungsabschnitte (106, 22) mit unterschiedlichen Gehäuseaußendurchmessern (D3, D4) untergliedert ist, der Gehäuseaußendurchmesser (D3) des füllseitig ersten Kupplungsabschnittes (106) kleiner ist als der Gehäuseaußendurchmesser (D4) des füllseitig zweiten Kupplungsabschnittes (22) und im zweiten Kupplungsabschnitt (22) eine zweite Nut (32) in einem definierten Abstand (A2) von der Stirnseite (108, 8) des Anschlussnippels (1) im Nippelgehäuse (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im füllseitig ersten Kupplungsabschnitt (106) eine erste Nut (30) in einem definierten Abstand (A1) von der Stirnseite (8) des Anschlussnippels (1) ausgebildet ist, wobei ein im Nippelgehäuse (2)...
Patent DE-10161221-B4 (DE)
Title: Schirm zur Verteidigung
IPC: A45B9/02
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schirm
(10) zur Verteidigung, aus einem Schirmstock (12), einem am unteren
Schirmstockende angeordneten Handgriff (14) und einem am oberen Schirmstockende
angeordneten und über
einen Mechanismus aufspannbaren Schirmdach (16) mit Dachrippen (18) und
einer an den Dachrippen (18) befestigten Dachbespannung (20), wobei
im Handgriff (14) des Schirms (10) ein Sprühdruckbehälter (22, 32) angeordnet ist,
der eine Auslassvorrichtung (24, 34) aufweist, die sich mittels
einer außerhalb
am Handgriff (14) angeordneten Betätigungseinrichtung (26, 36) öffnen lässt, wobei
die Auslassvorrichtung (24) des Sprühdruckbehälters (22) über eine innerhalb des Schirmstocks
(12) angeordnete, gas- und flüssigkeitsdichte Leitung
(28) mit einer am oberen Schirmstockende angeordneten und über das
Schirmdach (16) ragenden Düse (30)
verbunden ist, wobei der Sprühdruckbehälter (22)
ein Fluid (42) enthält,
welches bei Betätigung
der Auslassvorrichtung (22) aus dem Sprühdruckbehälter (22) ausströmt, durch
die Leitung (28) zur Düse
(30) gelangt und schließlich
aus der am oberen Schirmstockende an geordneten Düse (30) nach außen austritt,
wobei im...
Patent DE-10163262-B4 (DE)
Title: Circuit for physiologically optimized digital setting, detection of electrical, electronic values, produces values from optional staged combinations of series and parallel connections
Inventor: DIESING HANS WOLFGANG
IPC: H03M1/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: The circuit has an arrangement of relatively few passive components of the same value and switches. Values resulting from a large number of optionally and multiply staged combinations of series and parallel connections can be set up by coded switch settings in approximately logarithmically staged steps with a high level quantisation of dynamics.
Patent DE-10164474-B4 (DE)
Title: Mikropumpe
Inventor: FRODL MATHIAS
IPC: F04B43/04
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Mikropumpe
mit einer durch zwei starre Grundplatten (11o, u) und zwei elastische
Membranen (12o, u) gebildeten Pumpenkammern (13o, u), wobei die Membranen
(12o, u) zur Erzeugung einer Pumpbewegung mit einem Aktor (17) in
Verbindung stehen, wobei im nichterregtem Zustand des Aktors (17)
das Volumen der einen Pumpenkammer (13o) null und das der anderen
Pumpenkammer (13u) maximal und der Zustand durch Erregung des Aktors
(17) umgekehrt werden kann.
Patent DE-10204985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes
Inventor: NEBEL MARIO
IPC: B29C67/00
Filed: 2002-02-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes auf einer Bauplattform
durch schichtweises Verfestigen eines flüssigen, unter Einwirkung von
elektromagnetischer oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Materials,
an dem Querschnitt des zu erzeugenden Objektes (5) entsprechenden
Stellen definierter Schichtdicke, unter Verwendung einer, in Abhängigkeit vom
Querschnitt des Objekts in der jeweiligen Schicht elektronisch ansteuerbaren
Maskenerzeugungseinrichtung zum selektiven Projizieren von Strahlung
steuerbarer Intensität
auf die zu belichtende Oberfläche
des Materials (6), wobei das Ablösen
des verfestigten Materials (6) durch Absenken des auf der Bauplattform
befindlichen Objektes erfolgt, unter Verwendung eines Behälters zur
Aufnahme des Materials, einer Strahlungsquelle, die im wesentlichen
im sichtbaren Lichtspektrum emittiert, einer Vorrichtung zur Erzeugung
des zu belichtenden Bereiches, entsprechend dem zu verfestigenden
Querschnitt des Objektes, einer Optik zur Projektion der Maskenabbildung
auf die Oberfläche des
Materials, einer Positioniervorrichtung zum Positionieren des zu
bildenden Objektes relativ zu dem Behälter, wobei die zu belichtende
Oberfläche
des Materials mit einer transparenten Platte (9) zur Abdeckung...
Patent DE-10221759-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: LINDSTAEDT KLAUS
IPC: F42B12/20
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Gefechtskopf
mit einer Sprengladung (12) aus kunststoffgebundenem Sprengstoff
(14) und einer Ladungshülle
(16), bei der zum Ausgleich temperaturbedingter Abmessungsänderungen
zwischen der Sprengladung (12) und der Ladungshülle (16) ein Ausgleichsvolumen
(20) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsvolumen
(20) von mindestens einer an der Ladungshülle (16) angeordneten Sicke
(22) gebildet ist.
Patent DE-10225375-B4 (DE)
Title: Optisches Sicherheitssystem
Inventor: VOLKE ANDRE
IPC: E05B49/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-06-09
Abstract: Optisches Sicherheitssystem bestehend aus mindestens einer Lichtquelle (3), mindestens einem optischen Sensor. und mindestens einer Auswerteeinheit, welche innerhalb mindestens eines Gehäuses (5) angeordnet sind sowie mindestens einem optischen Schlüssel, wobei die Auswerteeinheit die vom Sensor gelieferten Daten mit abgespeicherten Daten vergleicht und bei Übereinstimmung ein Freigabesignal weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Schlüssel mindestens einen strukturierten Polarisationsfilter (7) aufweist und derart in einem Schlüsselschacht (1) anordenbar ist, dass er von der Lichtquelle (3) durchstrahlt und zumindest teilweise auf den Sensor abgebildet wird.
Patent DE-10237666-B4 (DE)
Title: Steckverbinderelement
Inventor: KIENINGER HANS
IPC: H01R13/434
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Steckverbinderelement (14) für eine Gerätsteckverbindung in Form eines Stecker- oder Buchsenelementes, mit einem Gehäuse (13) zur axialen und axial gesicherten sowie radial zentrierenden Aufnahme von vorzugsweise mehreren Stift- oder Buchsenkontakten (11) in jeweils einer gestuften Bohrungskammer (12) und mit einer Federclipeinheit (10), die einen hinterschnittenen Bereich (18) des Stecker- oder Buchsenelementes umgibt und radial zusammendrückbar verrastend in der gestuften Bohrungskammer (12) axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehende Federclipeinheit (10) außer einem das Stift- oder Buchsenelement in der Bohrungskammer (12) axial sichernden ersten Clipelement (25) des Weiteren ein das Stift- oder Buchsenelement in der Bohrungskammer (12) radial zentrierendes zweites Clipelement (35) in axialer konzentrischer Hintereinanderanordnung aufweist.
Patent DE-10239554-B4 (DE)
Title: Dispenser für eine Flüssigkeit, insbesondere Flaschenaufsatzdispenser
Inventor: LUTZ WALTER
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2011-12-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dispenser für eine Flüssigkeit, insbesondere Flaschenaufsatzdispenser, mit einer Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem Meßzylinder (1) und einem darin abgedichtet verschiebbaren Kolben (2), mit einer mit dem Kolben (2) verbundenen Ventilanordnung (3) mit einem Einlaßventil (4) und einem Auslaßventil (5), jeweils versehen mit einem Ventilkörper (6) und einem Ventilsitz (7). Dieser ist dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche von der Flüssigkeit berührten Teile oder Bereiche des Dispensers vollständig aus einem reinen thermoplastischen Kunststoff bestehen oder mit einem reinen thermoplastischen Kunststoff derart beschichtet sind, daß kein Kontakt der Flüssigkeit mit dem mit Kunststoff beschichteten Substrat oder Bestandteilen davon erfolgt.
Patent DE-10250157-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ISHIDA TETSURO
IPC: F01P11/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend: einen Zylinderkopf-Kühlwasserdurchgang, der in einem Zylinderkopf ausgebildet ist, einen ersten Zufuhrdurchgang, bei dem ein Ende mit einer Ausstoßseite einer Wasserpumpe verbunden ist und das andere Ende mit dem Zylinderkopf-Kühlwasserdurchgang verbunden ist, einen Zylinderblock-Kühlwasserdurchgang, der in einem unter dem Zylinderkopf bereitgestellten Zylinderblock ausgebildet ist, einen Verbindungsabschnitt zum Verbinden des Zylinderkopf-Kühlwasserdurchgangs mit dem Zylinderblock-Kühlwasserdurchgang, einen äußeren Strömungsdurchgang, bei dem ein Ende mit jedem von dem Zylinderkopf-Kühlwasserdurchgang und dem Zylinderblock-Kühlwasserdurchgang verbunden ist und das andere Ende mit einer Saugseite der Wasserpumpe verbunden ist, einen zweiten Zufuhrdurchgang, bei dem ein Ende mit der Ausstoßseite der Wasserpumpe verbunden ist und das andere Ende mit dem Zylinderblock-Kühlwasserdurchgang verbunden ist, ein zwischen dem Zylinderblock-Kühlwasserdurchgang und dem äußeren Strömungsdurchgang bereitgestelltes Steuerventil, eine Steuereinrichtung zum Steuern des zu öffnenden oder zu schließenden Steuerventils, wobei die Steuereinrichtung das Steuerventil öffnet, wenn eine Temperatur des Kühlwassers...
Patent DE-10303752-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Cachespeicheranordnung mit zufälligen Zurückschreibevorgängen
Inventor: SMOLA MICHAEL
IPC: G06F12/0804
Filed: 2003-01-30
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Speicheranordnung mit einem Speicher (12) und einem dem Speicher (12) zugeordneten Cache-Speicher (14), mit einer Zurückschreibesteuerung (16c) zum Zurückschreiben von Daten aus dem Cache-Speicher (14) in den Speicher (12) zu mittels eines Zufallsgenerators (26) erzeugten Zeitpunkten unabhängig von einer Verdrängung (116) dieser Daten aus dem Cache-Speicher (14) durch eine Ersetzungssteuerung (16b).
Patent DE-10312971-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbogruppe
Inventor: MARMILIC ROBERT
IPC: F23R3/42
Filed: 2003-03-24
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbogruppe (1) umfassend wenigstens einen Verdichter (2), eine stromab des Verdichters (2) angeordnete erste Brennkammer (3), eine stromab der ersten Brennkammer (3) angeordnete zweite Brennkammer (4) und eine stromab der zweiten Brennkammer (4) angeordnete Turbine (5), wobei die Verbrennungsgase stromab der ersten Brennkammer (3) und stromauf der zweiten Brennkammer (4) gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brennstoff-Oxidator-Gemisch für die ersten Brennkammer (3) mager gewählt ist.
Patent DE-10314678-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RUEHLE WOLFGANG-MANFRED
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-04-01
Granted: 2013-11-28
Abstract: Brennstoffeinspritzventil mit einem von einer Magnetspule (1) umgebenen Kern (2), mit einem festen Ventilsitz (30), mit einem dem Kern (2) zugewandten Anker (27), mit einer mit dem Ventilsitz (30) zusammenwirkenden Ventilnadel (18), die von dem Anker (27), einem Ventilschließkörper (24) und einem hülsenförmigen Ventilnadelabschnitt (19) gebildet wird, wobei der Ventilnadelabschnitt (19) als Verbindungsteil zwischen dem Anker (27) und dem Ventilschließkörper (24) liegt und in seiner Wandung Queröffnungen (55) zum Austritt von Brennstoff aus einer inneren Längsöffnung (63) hat, wobei die Queröffnungen (55) ausschließlich innerhalb des ersten stromaufwärtigen Drittels (x) der freien axialen Länge (l) des Ventilnadelabschnitts (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamtquerschnitt der Queröffnungen (55) wenigstens gleich dem Querschnitt der inneren Längsöffnung (63) des Ventilnadelabschnitts (19) ist.
Patent DE-10319557-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zur Drehzahlregelung mittels eines Regeltransistors einer Lüfteranordnung
Inventor: BUSCH PETER
IPC: F04D27/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Steuereinheit zur Drehzahlregelung mittels eines Regeltransistors (2) einer Lüfteranordnung, in der der Regeltransistor (2) als Spannungsfolger mit einem elektronisch kommutierten Lüfter (1) in Reihe geschaltet ist, so dass die Spannung am motorseitigen Anschluss des Regeltransistors (2) der Spannung am Steueranschluss des Regeltransistors (2) folgt, mit Steuermitteln zur analogen Ansteuerung des Regeltransistors (2) mit einem Steuersignal (U control ) in Abhängigkeit einer drehzahlabhängigen Steuereingangsspannung (U in ), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) Kompensationsmittel umfasst, die zur Nachführung des Steuersignals (U control ) entsprechend einem Wechselspannungsanteil (U AC ) der Betriebsspannung (U B ) der Lüfteranordnung ausgebildet sind, so dass die Spannung am motorseitigen Anschluss des Regeltransisitors (2) dem Wechselspannungsanteil (U AC ) der Betriebsspannung (U B ) folgt.
Patent DE-10323106-B4 (DE)
Title: Steckbuchse, Verbindungsanordnung mit derselben und Kabelstrang
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/115
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Steckbuchse
(1) umfassend  einen Steckbuchsenkörper (10), der einen Eingriffsabschnitt
(15) aufweist und aus einem gegen Korrosion widerstandsfähigen Nichteisenmetallwerkstoff
besteht, und  ein elastisches Kontaktelement (20), das einen
Halteabschnitt (25) aufweist und aus einem Eisenmetallwerkstoff mit
Federeigenschaften besteht und an dem Steckbuchsenkörper (10)
durch Eingriff des Halteabschnitts (25) mit dem Eingriffsabschnitt
(15) festgelegt ist,  wobei der Steckbuchsenkörper (10)
eine Einführöffnung (11),
durch die das elastische Kontaktelement (20) in den Steckbuchsenkörper (10)
einführbar
ist, und einen Aufnahmeraum (12), der das elastische Kontaktelement
(20) aufnimmt, umfasst, und  das elastische Kontaktelement (20)
einen ersten Kontaktabschnitt (21), der sich von der Einführöffnung (11)
in den Aufnahmeraum (12) derart erstreckt, dass er mit einem Steckerstift
(41) elektrisch in Kontakt bringbar ist, einen Biegeabschnitt (23),
der in dem Aufnahmeraum (12) zu der Einführöffnung (11) zurückgebogen
ist, und einen zweiten Kontaktabschnitt (22), der sich von dem Biegeabschnitt (23)
zu der Einführöffnung (11)
derart erstreckt, dass...
Patent DE-10325195-B4 (DE)
Title: Schaltklappenanordnung
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02D9/10
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schaltklappenanordnung
für Brennkraftmaschinen,
mit  einer in einem Strömungskanal
(12) angeordneten Schaltklappe (10),  einer mit der Schaltklappe
(10) verbundenen Schaltwelle (14) und  einem zwischen einem
Rand (20) der Schaltklappe (10) und einer Kanalinnenwand (24) vorhandenen
Dichtspalt (26),  gekennzeichnet durch  einen an dem Rand
(20) der Schaltklappe (10) angeordneten, im Wesentlichen parallel
zur Kanalinnenwand (24) verlaufenden Ansatz (22) zur Vergrößerung der
Spaltlänge
(L).