baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030569-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Auswerten eines Datensignals
Inventor: LUEGER MANFRED
IPC: G06F1/22
Filed: 2007-07-02
Granted: 2012-11-08
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend: – einen Schaltungsanschluss (11) zum Zuführen eines Datensignals (DATA) mit einer digitalen Information derart, dass der Schaltungsanschluss (11) als bidirektionaler Anschluss ausgeführt ist und das Datensignal (DATA) am Schaltungsanschluss (11) als Eingangs-/Ausgangssignal ausgebildet ist, – eine Logikschaltung (12), die an einem Eingang (22) mit dem Schaltungsanschluss (11) zum Zuführen der digitalen Information gekoppelt ist, – eine Aktivierschaltung (13) mit – einem Eingang (16), der mit dem Schaltungsanschluss (11) gekoppelt ist, – einem Verzögerungsglied (17), das mit dem Eingang (16) der Aktivierschaltung (13) gekoppelt ist, und – einem Ausgang (18) zur Abgabe eines Aktiviersignals (SON), der mit dem Verzögerungsglied (17) verbunden ist, – einen Spannungsregler (14), der zu seiner Aktivierung mit dem Ausgang (18) der Aktivierschaltung (13) gekoppelt ist, &ns mit einem Steuerausgang (29) der Logikschaltung (12) verbunden ist und dessen gesteuerte Strecke zwischen dem Schaltungsanschluss...
Patent DE-102007030584-B4 (DE)
Title: Wechselarmatur für eine Messsonde
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: G01D11/30
Filed: 2007-06-27
Granted: 2009-05-20
Abstract: Wechselarmatur
für eine
Messsonde (6) zur Messung physikalisch-chemischer Messgrößen in einem
Prozessfluid, die einen hohlzylindrischen, in einen Anschlussstutzen
(1) eines Prozessbehälters
teilweise eintauchenden und zu diesem abgedichteten, ein Ober- und ein Unterteil
(3b, 3a) umfassenden Sondenkörper
(3) und eine in dem Sondenkörper
(3) in eine Messposition in dem Prozessfluid und in eine Spülposition
innerhalb des Sondenkörpers
(3) verschiebbare Sondenhalterung (4) aufweist, wobei eine in einem
erweiterten Abschnitt des Sondenkörpers (3) gebildete Spülkammer
(10) an eine Reinigungsfluidzuführung
(7, 8) und -abführung
(12, 13) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur zusätzlichen
Spülung
eines unterhalb der Spülkammer
(10) zwischen dem Unterteil (3a) des Sondenkörper (3) und der Sondenhalterung
(4) vorhandenen Ringspaltes (14) ein weiterer Spülstrom durch einen zwischen
dem Unterteil (3a) des Sondenkörpers
(3) und dem Anschlussstutzen (1) gebildeten Spalt (1a) sowie Zusatzspülbohrungen
(17) an den Ringspalt (14) angeschlossen ist.
Patent DE-102007033814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Position von Marken auf einer Maske
Inventor: KLOSE GERD DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen der Position von Marken (M) auf einer Maske (2), mit  einem Maskenhalter (3) zum Halten der Maske (2),  einer Aufnahmeeinheit (7) zum Aufnehmen der Marken (M) der vom Maskenhalter (3) gehaltenen Maske (2),  einem Stellmodul (12) zum relativen Bewegen von Maskenhalter (3) und Aufnahmeeinheit (7) zueinander und  einem Auswertemodul (17), das die aufgrund der Schwerkraft auftretende Durchbiegung der Maske (2) im Maskenhalter (3) numerisch berechnet und auf Basis der berechneten Durchbiegung, der Aufnahmen der Aufnahmeeinheit (7) und der Relativbewegung von Maskenhalter (3) und Aufnahmeeinheit (7) die Position der Marken (M) auf der Maske (2) bestimmt,  wobei vor der Berechnung der Durchbiegung die tatsächlich vorliegende Lage der Maske (2) im Maskenhalter (3) bestimmt und bei der numerischen Berechnung berücksichtigt wird und  wobei ein erstes Meßmodul (13) vorgesehen ist, das zur Bestimmung der tatsächlich vorliegenden Lage die tatsächlich vorliegende Lage der Maske im Maskenhalter mißt.
Patent DE-102007036880-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REESE ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-08-04
Granted: 2011-10-13
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (6) und einem Sitzteil (4), wobei die Rückenlehne (6) auf das Sitzteil (4) klappbar ausgebildet ist, und wobei vordere und hintere, jeweils über ein Drehgelenk mit dem Sitzteilnahmen verbundene Füße (8) vorgesehen sind, von denen sich die vorderen oder hinteren Füße lösbar am Fahrzeugboden abstützen und die hinteren oder vorderen Füße (8) an ihren unteren Enden über ein Drehgelenk (14) schwenkbar am Fahrzeugbodeder das aus Sitzteil und vorgeklappter Rückenlehne bestehende Paket nach Lösen einer Verriegelung der Füße um die unteren Drehgelenke (14) nach unten schwenkbar ist, und wobei das Sitzteil (4) mit einer seitlichen Verkleidungsvorrichtung (16) versehen ist, die eine erste, obere, mit dem Sitzteilrahmen verbundene, ein Sitzteilpolster (3) seitlich wenigstens teilweise abdeckende Blende (18) und eine zweite, unterhalb der ersten, oberen Blende angeordnete zweite, untere Blende (20) aufweist, wobei die zweite, untere Blende (20) und die...
Patent DE-102007038240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Solarmoduls
Inventor: UBER GUENTER
IPC: H01L31/18
Filed: 2007-08-13
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls, bei dem elektrisch verbundene Solarzellen mittels eines fließfähigen, gießfähigen und aushärtbaren Kunststoffs zwischen einer steifen äußeren und einer inneren Schutzabdeckung eingekapselt und verklebt werden, wobei – die Solarzellen entsprechend ihrer im Solarmodul vorgesehenen Lage auf einem Gießtisch positioniert und mittels Unterdruck fixiert werden, – eine äußere Kunststoffschicht aufgetragen wird, indem die Solarzellen durch Vorhanggießen oder Rakeln mit dem fließfähigen Kunststoff beschichtet werden, auf den die äußere Schutzabdeckung unter Verkleben bogenförmig und blasenfrei aufgelegt wird, – diese äußere Kunststoffschicht anschließend unter Wärmeeinwirkung gehärtet wird, – die äußere Schutzabdeckung mit den verklebten Solarzellen gewendet wird und – eine innere Kunststoffschicht aufgetragen wird, indem anschließend der fließfähige Kunststoff durch Vorhanggießen oder Rakeln auf die Rückseite der Solarzellen aufgetragen und nach dem Auflegen der inneren Schutzabdeckung diese innere Kunststoffschicht unter Wärmeeinwirkung gehärtet wird.
Patent DE-102007048485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erfassung von kritischen Bereichen eines Fahrdrahtes der Oberleitung von schienengebundenen Fahrzeugen
Inventor: POHL PETER
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-10-09
Granted: 2010-02-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur automatischen Erfassung von kritischen Bereichen eines Fahrdrahtes der Oberleitung von schienengebundenen Fahrzeugen, wobei die Oberleitung unter Betriebsspannung erfasst wird und die Messung unterbrechungsfrei durchgeführt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der Technik durch ein Verfahren zu beheben, welches eine lückenlose, automatische und ortsbezogene Aufnahme von kritischen Bereichen eines Fahrdrahtes gewährleistet. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Stromabnehmer mit optischen und/oder elektromechanischen und/oder induktiven Sensoren bestückt wird, wobei die Sensoren an den Stellen der Schleiffläche oder dem Notlauf des Stromabnehmers angeordnet sind, die als kritisch und damit zu prüfen bestimmt sind. Sie sind über elektrische oder Glasfaserleitungen mit einem oder mehreren Rechnern, im Weiteren als Rechnereinheit bezeichnet, verbunden. Durch das Aufsetzen des ein- und auslaufenden oder kreuzenden Fahrdrahtes werden die optischen und/oder mechanischen und/oder induktiven Sensoren angeregt. In dem Augenblick, in dem einer der Sensoren angeregt wird, geht ein Signal an die Rechnereinheiten.
Patent DE-102007049479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Biogasgewinnung
Inventor: LINKE BERND
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-10-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Biogasgewinnung durch anaeroben Abbau von feststoffreichen Biomassen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer als Kompaktanlage errichteten Biogasanlage feststoffreiche Biomasse in die Prozessflüssigkeit eines Fermenters (2) auf der Einfüllseite (1) eingebracht und schwimmend bei Besprühung mit der Prozessflüssigkeit durch den Fermenter (2) geführt, der Gärrest am Fermenterende an den Gärrestfilter (3, 4) von oben übergeben wird, wobei der Gärrestfilter (4) als integrierter Bestandteil der Biogasanlage als Anaerobfilter arbeitet und mit Prozessflüssigkeit besprüht wird und der Gärrestfilter (4) durch den partiellen Abbau des strukturreichen organischen Materials sowie der löslichen organischen Verbindungen in der Flüssigkeit Biogas produziert und durch den Austrag des Gärrestes (5) am Boden des Gärrestfilters (4) ein selbst reinigendes Filtersystem schafft, die Sprühvorrichtung (6) die bakterienhaltige Flüssigkeit am Boden des Gärrestfilters (4) und aus dem Fermenter (2) mittels Schmutzwasserpumpen entnimmt und das Biogas im Gaslager (8) zur Verwertung aufgenommen wird.
Patent DE-102007051002-B4 (DE)
Title: Servo-Lenkradschlosseinheit
Inventor: TANIOKA DAISUKE
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-10-25
Granted: 2016-11-17
Abstract: Eine Servo-Lenkradschlosseinheit, umfassend: einen Arretierbolzen (32), der zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Arretierbolzen (32) in eine Lenkachse (1) eingreift, und einer Entriegelungsposition, in welcher der Eingriff aufgehoben ist, bewegbar ist; einen Aktuator (44) zum Bewegen des Arretierbolzens (32); einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Triebkraft des Aktuators (44) auf den Arretierbolzen (32) und somit zum Bewegen des Arretierbolzens (32) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition; und ein Positionserfassungsmittel zum Erfassen der Bewegungsposition des Arretierbolzens (32), wobei – der Übertragungsmechanismus ein Rotationselement (47) aufweist, welches sich als Reaktion auf die Bewegung des Arretierbolzens (32) bewegt, – das Positionserfassungsmittel ein bewegbares Bauteil (61), welches mit einem Aufnahmeabschnitt ausgestattet ist, der gegen einen an dem Rotationselement angeordneten Betätigungsabschnitt anschlägt; und einen Sensor zum Erfassen der Bewegungsposition des bewegbaren Bauteils aufweist, – ein Spiel zwischen dem Betätigungsabschnitt und dem Aufnahmeabschnitt vorgesehen ist, so dass sich das bewegbare Bauteil (61) nach einer vorgeschriebenen Verzögerungszeit als Reaktion auf die Bewegung des Rotationselements bewegt, und – in Bezug auf eine erste Erfassungsposition, um eine Bewegung des Rotationselements in die entriegelte Position mit einem Sensor zu erfassen, wenn sich das Rotationselement von einer Verriegelungsseite zu einer Entriegelungsseite bewegt, eine zweite Erfassungsposition, um eine Rückstellung des Rotationselements aus der Entriegelungsposition zu erfassen, wenn sich das Rotationselement von Entriegelungsseite zu der Verriegelungsseite bewegt, auf der Verriegelungsseite angeordnet ist.
Patent DE-102007052258-B4 (DE)
Title: Intuitives Querführungs-Assistenzsystem
Inventor: SCHWEIGERT MANFRED DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Querführung eines Kraftfahrzeugs mit einer Querregelungs-Vorrichtung und einem Lenkrad, mit einer Erfassungseinrichtung, die erfasst, dass mindestens eine Hand an das zuvor nicht berührte Lenkrad des Fahrzeugs gebracht wird und die Querregelungs-Vorrichtung vom aktivierten Zustand in den deaktivierten Zustand wechselt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Erfassungseinrichtung erfasst, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine zuvor unterschrittene vorbestimmte erste Grenzgeschwindigkeit überschreitet,das Fahrerassistenzsystem den Fahrer durch die Querführung des Fahrzeugs bei einer entsprechenden Geschwindigkeitsbandbreite unterhalb der ersten vorbestimmten Grenzgeschwindigkeit unterstützt, unddie Beschleunigung des Fahrzeugs stoppt, wenn der Fahrer bei Erreichen der vorbestimmten ersten Grenzgeschwindigkeit nicht mindestens eine Hand am Lenkrad hat.
Patent DE-102007053380-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Wärmedämmverbundsystem und einem Gebäudemauerwerk und Verfahren zur Befestigung von Wärmedämmelementen eines Wärmedämmverbundsystems an einem Gebäudemauerwerk
Inventor: KUDLEK STEFAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2007-11-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Die Anordnung aus einem Wärmedämmverbundsystem und einem Gebäudemauerwerk weist ein Mauerwerk (12) mit einer nicht tragfähigen Außenschicht (16), wie beispielsweise einer Putzschicht (14), auf einer wärmezudämmenden Seitenfläche auf. Ferner weist das Wärmedämmverbundsystem flächige gewölbte Trägerelemente (18) auf, die mittels sich durch die Außenschicht (16) hindurch und bis in das Mauerwerk (12) hin erstreckenden Verankerungselementen (20) an dem Mauerwerk (12) befestigt sind. Die gewölbten Trägerelemente (18) sind in Richtung auf das Mauerwerk (12) vorgespannt und liegen zumindest partiell an der Außenschicht (16) mit einer Andrückkraft an. Das Wärmedämmverbundsystem ist ferner mit Wärmedämmelementen (28) versehen, die zur Halterung durch die Trägerelemente (18) mit diesen in mechanischer Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102007055386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Sensorelements
Inventor: FRIEDRICH KATJA
IPC: G01N33/58
Filed: 2007-11-20
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Sensorelements, welches ein immobilisiertes Sondenoligonukleotid aufweist, über welches die Bindung einer Ziel-Nukleinsäure (Z) durch den Sensor erfasst werden kann, aufweisend: a) In Kontakt Bringen des Sensorelements mit einer Mischung aufweisend Kontrollnukleinsäure (K) und Ziel-Nukleinsäure (Z), wobei die Schmelztemperatur der Kontrollnukleinsäure Tm(K) kleiner ist als die Schmelztemperatur der Zielnukleinsäure Tm(Z); b1) Hybridisieren der Mischung an das Sondenoligonukleotid bei einer Temperatur T[p] < Tm(K), und erfassen eines Positiv-Kontrollsignals; b2) Verändern der Stringenzbedingungen bei einer Messtemperatur T = T[mess], so dass: Tm(K) < T[mess] < Tm(Z), und erfassen eines Messsignals; und c) Verändern der Stringenzbedingungen, so dass T[n] > Tm(Z), und erfassen eines Negativ-Kontrollsignals.
Patent DE-102008000600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit einem Passivierungsmittel, das Passivierungsmittel, die hiermit erzeugte Beschichtung und ihre Verwendung
Inventor: SCHNEIDER MARK ANDRE
IPC: C23C22/36
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung als Lösung oder als Dispersion, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 1 bis 400 g/L mindestens eines Phosphats berechnet als PO 4 , 3 bis 200 g/L mindestens einer Titan- oder/und Zirkoniumverbindung und als Komplexbildner 1 bis 200 g/L a) mindestens einer Verbindung auf Basis von Ameisensäure, Bernsteinsäure, Maleinsäure, Malonsäure, Milchsäure, Weinsäure, Zitronensäure oder/und Aminocarbonsäure einschließlich ihrer Derivate, b) mindestens einer Phosphonsäure, mindestens einem Salz oder/und mindestens einem Ester einer Phosphonsäure oder/und c) von Phytinsäure, Tanninsäure oder/und deren Salzen und deren Estern einschließlich ihrer modifizierten Verbindungen und deren Derivaten sowie 1 bis 100 g/L Gesamtgehalt an Kationen von Aluminium oder/und Zink oder/und an mindestens einer Verbindung mit einem Gehalt an Aluminium oder/und Zink berechnet als Metall enthält, wobei die Zusammensetzung im Wesentlichen nur Kationen von Aluminium, Titan, Zink oder/und Zirkonium enthält, und dass ein Nassfilm auf metallischen Bändern aufgetrocknet wird.
Patent DE-102008000652-B4 (DE)
Title: Selbstbohrschraube
Inventor: BAUMGARTNER MICHAEL
IPC: F16B25/10
Filed: 2008-03-13
Granted: 2018-12-06
Abstract: Selbstbohrschraube (10) mit einem wenigstens bereichsweise ein Gewinde (13) tragenden Schaft (11), der eine Längsachse (L) definiert und an dessen erstem Ende eine Bohrspitze (12) mit einem Durchmesser (D) und an dessen gegenüberliegenden zweiten Ende ein Kopf (15) angeordnet ist, wobei die Bohrspitze (12) wenigstens eine erste Schneidkante (21) und wenigstens eine zweite Schneidkante (22) aufweist, und wobei an der Bohrspitze (12) ein erster Spankanal (24), der der ersten Schneidkante (21) zugeordnet ist, der an einem ersten Startpunkt (26) an einem freien Ende (14) der Bohrspitze (12) beginnt und der an einer ersten Seite der Bohrspitze (12) liegt, und ein zweiter Spankanal (25), der der zweiten Schneidkante (22) zugeordnet ist, der an einem zweiten Startpunkt (27) am freien Ende (14) der Bohrspitze (12) beginnt und der an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Bohrspitze (12) liegt, angeordnet sind, und wobei die Bohrspitze (12) ein in der Längsachse (L) liegendes Zentrum (Z) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Startpunkte (26, 27) sich mit einem maximalen Versatz (Y) gegenüberliegend in einer mittleren Distanz (X) zum Zentrum (Z) angeordnet sind, wobei die Distanz (X) dem 0,01 bis 0,15-fachen des Durchmessers (D) entspricht und wobei der Versatz (Y) dem 0 bis 0,8-fachen der Distanz (X) entspricht.
Patent DE-102008003586-B4 (DE)
Title: Meßgerät, insbesondere Prüfgerät und/oder Multimeter
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: G08C17/04
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-03-25
Abstract: Messgerät (1), insbesondere Prüfgerät und/oder Multimeter zum Messen von Spannungen, Strömen und dergleichen, aufweisend ein mit einer Anzeigeeinheit (4) versehenes Kopfteil (2) sowie ein Basisteil (3), das wenigstens eine Anschluss- und/oder eine Schnittstelle (6) zum Einleiten eines Messstroms umfasst, wobei das Kopfteil (2) und das Basisteil (3) zueinander schwenkbeweglich gelagert sind und die Schwenkachse (7) zumindest bereichsweise sowohl durch das Basisteil (3) als auch durch das Kopfteil (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (19) eines Drehwahlschalters (14) koaxial zur Schwenkachse (7) des Kopf- und Basisteils (2, 3) verläuft.
Patent DE-102008022384-B4 (DE)
Title: Propellervorrichtung sowie deren Verwendung in einer Fahrzeugantriebseinrichtung oder einer Energieumwandlungseinrichtung
Inventor: GRANDE BERND
IPC: B64C39/00
Filed: 2008-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Propellervorrichtung, mit einem Strömungsprofilkörper (7; 11), der über eine Mehrfachexzenteranordnung (2) angetrieben wird, die zwei miteinander gekoppelte und gegenläufig drehbare Exzenterbauteile (3, 4) aufweist und die konfiguriert ist, eine gemeinsame, gegenläufige Drehbewegung der Exzenterbauteile (3, 4) in eine oszillierende Bewegung des Strömungsprofilkörpers (7; 11) entlang einer Bewegungsbahn zwischen zwei Endstellungen zu wandeln.
Patent DE-102008031350-B4 (DE)
Title: Prokaryotische Xylose-Isomerase zur Konstruktion Xylose-vergärender Hefen
Inventor: BRAT DAWID
IPC: C12P7/10
Filed: 2008-07-02
Granted: 2011-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von Nukleinsäuremolekülen, die für eine bakterielle Xylose-Isomerase (XI) kodieren, die bevorzugt von Clostridium phytofermentans stammt, für die Umsetzung/Verstoffwechselung, dabei insbesondere Fermentation, mit rekombinanten Mikroorganismen von Xylose-haltigem Biomaterial und insbesondere die Herstellung von Bioalkoholen, dabei insbesondere Bioethanol, mittels Xylose-vergärender Hefen. Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiterhin auf Hefezellen und Fadenpilzzellen, die mit einem Nukleinsäure-Expressionskonstrukt, das eine Xylose-Isomerase (XI) kodiert, transformiert sind, wobei die Expression des Nukleinsäure-Expressionskonstrukts den Zellen die Fähigkeit verleiht, Xylose direkt zu Xylulose zu isomerisieren. Diese Zellen werden bevorzugt zur Umsetzung/Verstoffwechselung, dabei insbesondere Fermentation, von Xylose-haltigem Biomaterial und insbesondere zur Herstellung von Bioalkoholen, dabei insbesondere Bioethanol, verwendet. Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiterhin auf Verfahren zur Produktion von Bioethanol und auf Verfahren zur Produktion von weiteren Verstoffwechselungsprodukten, umfassend die Verstoffwechselung von Medien, die Xylose enthalten.
Patent DE-102008050090-B4 (DE)
Title: Verbesserungen bei Köpfen zur Aufbringung von Faserbändchen
Inventor: TORRES MARTINEZ MANUEL
IPC: B29C70/38
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kopf zum Aufbringen von Faserstreifen (4), welche mit einem Träger- und Schutzpapier (5) zugeführt werden, mit einer Zuführspule (1) zum Abwickeln des aufzubringenden Faserstreifens (4) und einer Aufnahmespule (6), um das Trägerpapier (5) am Ende des Abwickelvorgangs sofort zur Aufnahmespule (6) hin abzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmodul, das durch Raupenbänder gebildet wird, ein Längsschneidemodul (20), ein Differentialschneidesystem (12) und ein Abfallabtrennungsmodul (22), das die überschüssigen Materialreste beim tatsächlichen Durchgang des Faserstreifens (4) zur Aufbringung beseitigt, vorgesehen sind, durch die der Faserstreifen nach dem Abtrennen des Trägerpapiers (5) hindurch läuft.
Patent DE-102008052322-B4 (DE)
Title: Integriertes Limp Home System
Inventor: EDSPERGER MARKUS
IPC: B60W50/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Monolithisch integrierter Schaltkreis (100) für ein Fahrzeug (200), wobei der Schaltkreis (100) aufweist:  • ein Substrat (102);  • eine in und/oder auf dem Substrat (102) monolithisch integrierte Limp Home-Einheit (104) zum Erzeugen eines Steuersignals zum Steuern eines Limp Home-Betriebsmodus des Fahrzeugs (200);  • eine in und/oder auf dem Substrat (102) monolithisch integrierte Umgebungswarn-Einheit (106, 108) zum Erzeugen eines Umgebungswarn-Signals zum Warnen einer Umgebung des Fahrzeugs (200) im Falle des Limp Home-Betriebsmodus,  • wobei die Umgebungswarn-Einheit (106) zum Steuern des Erzeugens eines optischen Permanentsignals an einer Außenseite des Fahrzeugs (200), insbesondere an einem Rücklicht des Fahrzeugs (200), im Falle des Limp Home-Betriebsmodus eingerichtet ist,  • wobei die Umgebungswarn-Einheit (106) zum Verwenden eines Bremslichts als Rücklicht zum Erzeugen des optischen Permanentsignals eingerichtet ist, und  • wobei die Umgebungswarn-Einheit (106) zum Reduzieren einer regulären Leistung des Bremslichts zum Erzeugen des optischen Permanentsignals eingerichtet ist.
Patent DE-102008056338-B4 (DE)
Title: Flotationsreagenz für silikathaltige Mineralien
Inventor: PEDAIN KLAUS-ULRICH
IPC: C09K23/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung aus  A) mindestens einer quaternären Ammoniumverbindung, die mindestens einen, an das Ammoniumstickstoffatom gebundenen, gegebenenfalls Heteroatome enthaltenden, organischen Rest mit 8 bis 36 Kohlenstoffatomen enthält, und  B) mindestens einem Aminalkoxylatester der Formel (1) oder einem Salz davon  worin  A, B unabhängig voneinander ein C 2 - bis C 5 -Alkylenrest  R 1  ein C 8 - bis C 24 -Alkylrest oder -Alkenylrest  R 2 , R 3 , R 4  unabhängig voneinander H oder ein C 8 - bis C 24 -Acylrest, mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Reste R 2 , R 3  oder R 4  für einen C 8 -bis C 24 -Acylrest steht  x, y, z unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 0 bis 50 mit der Maßgabe, dass x + y + z eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist, bedeuten,  in Mengen von 10 bis 5000 g/Tonne Erz als Sammler in der Silikatflotation.
Patent DE-102008056792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer porösen selbstreinigenden Entspiegelungsschicht sowie Glas mit dieser Entspiegelungsschicht und Verwendung einer selbstreinigenden porösen Entspiegelungsschicht
Inventor: HENZE INKA DR
IPC: H01L31/042
Filed: 2008-11-11
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer porösen selbstreinigenden Entspiegelungsschicht, wobei die Entspiegelungsschicht mittels eines Sol-Gel-Verfahrens aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein titanhaltiger Precursor verwendet wird und der Sol-Gel-Lösung Partikel zugesetzt werden, und die Sol-Gel-Schicht eingebrannt wird, wobei eine Entspiegelungsschicht mit einer Matrix aus kristallinem oder teilkristallinem Titanoxid hergestellt wird, die weniger als 40 % Titanoxid umfasst.