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Patent DE-102017220787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikroelektronischen Systems mit funktionalen Dünnschichten
Inventor: RIEDEL STEFAN
IPC: H01L21/205
Filed: 2017-11-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines mikroelektronischen Systems (10), wobei das mikroelektronische System (10) ein auf einem Substrat (14) angeordnetes erstes elektronisches Element (11) mit einer ersten funktionalen Dünnschicht (31) und ein auf dem Substrat (14) angeordnetes zweites elektronisches Element (12) mit einer zweiten funktionalen Dünnschicht (32) aufweist, wobei das erste elektronische Element (11) und das zweite elektronische Element (12) prozessbedingt unterschiedliche Funktionalitäten aufweisen, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen (101) des Substrats (14) mit einem ersten Abschnitt (21) für das erste elektronische Element (11) und einem zweiten Abschnitt (22) für das zweite elektronische Element (12), wobei der erste Abschnitt (21) plan ist und der zweite Abschnitt (22) eine Vertiefung aufweist, oder wobei der erste Abschnitt (21) und der zweite Abschnitt (22) jeweils eine Vertiefung mit unterschiedlichen Aspektverhältnissen aufweisen, undgleichzeitiges Abscheiden (102) der ersten funktionalen Dünnschicht (31) auf dem ersten Abschnitt (21) und der zweiten funktionalen Dünnschicht (32) auf dem zweiten Abschnitt (22) in einem gemeinsamen Prozessschritt unter Anwendung einer chemischen Gasphasenabscheidung,wobei jede der ersten und zweiten funktionalen Dünnschichten (31, 32) jeweils eine unterschiedliche Eigenschaft aus der Gruppe von einer dielektrischen, einer paraelektrischen, einer ferroelektrischen oder einer antiferroelektrischen Eigenschaft aufweist,wobei das gleichzeitige Abscheiden (102) der ersten und zweiten funktionalen Dünnschichten (31, 32) ein Kombinieren von mindestens zwei Prozessen aufweist, wobei diese mindestens zwei Prozesse voneinander unterschiedliche Kantenbedeckungen aufweisen, und wobei der Schritt des gleichzeitigen Abscheidens (102) der ersten und zweiten funktionalen Dünnschichten (31, 32) ein Erzeugen einer dotierten Schicht durch Kombinieren eines ALD-Prozesses und eines Dotierprozesses aufweist,wobei der ALD-Prozess eine begrenzte Kantenbedeckung aufweist, und der Dotierprozess eine Kantenbedeckung aufweist, die größer ist als die Kantenbedeckung des ALD-Prozesses.
Patent DE-102018125483-B4 (DE)
Title: Durchgangssperre sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Durchgangssperre
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: E05F15/614
Filed: 2018-10-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Durchgangssperre (1), wobei- die Durchgangssperre (1) Leitelemente (2a,2b) aufweist, wobei- die Leitelemente (2a,2b) ein erstes Leitelement (2a) umfassen und- die Leitelemente (2a,2b) ein zweites Leitelement (2b) umfassen, wobeio das erste Leitelement (2a) und das zweite Leitelement (2b) derart zusammenwirken, dass sie einen Schleusenbereich (3) definieren, durch den ein Personendurchtritt aus einem Zugangsbereich (4) in einen Durchgangsbereich (5) erfolgt,- die Durchgangssperre (1) wenigstens ein Sperrelement (6a,6b) umfasst, wobeio das Sperrelement (6a,6b) innerhalb des Schleusenbereichs (3) angeordnet ist, wobei• das Sperrelement (6a,6b), das erste Leitelement (2a) und das zweite Leitelement (2b) derart zusammenwirken, dass ein Personendurchtritt aus dem Zugangsbereich (4) in den Durchgangsbereich (5) verhindert und/oder ermöglicht werden kann,- die Durchgangssperre (1) einen Antrieb (7) aufweist,o wobei der Antrieb (7) eine Antriebseinheit (8) aufweist undo wobei der Antrieb (7) eine Abtriebseinheit aufweist, wobei die Antriebseinheit (8), die Abtriebseinheit und das Sperrelement (6a,6b) derart wirkverbunden sind, dass das Sperrelement (6a,6b) mittels der Antriebseinheit (8) in eine den Schleusenbereich (3) verschließende und eine den Schleusenbereich (3) freigebende Stellung bewegbar ist, und wobei wenigstens ein Leitelement (2a,2b) ein vertikal verlaufendes Profil (39) umfasst, an welchem eine Verrieglungseinrichtung (19) angeordnet ist, wobei die Verrieglungseinrichtung (19) eine Drehmomentübertragungsverzahnung (35) aufweist, welche in eine komplementäre Drehmomentaufnahmeverzahnung (15) der Hohlwelle (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine kreisrunde Anschlagscheibe (56) vorhanden ist, welche einen Verzahnungseingriff (57) aufweist, der mit der Drehmomentübertragungsverzahnung (35) der Verrieglungseinrichtung (19) in Eingriff steht und die Anschlagscheibe (56) an ihrer Anschlagsscheibenumfangsfläche (59) eine Anschlagnase (58) ausgebildet ist, welche aus der Anschlagsscheibenumfangsfläche (59) radial herausragt, und mit einem am vertikal verlaufenden Profil (39) angeordneten Anschlagselement (32) derart zusammenwirkt, dass eine Rotation der Anschlagscheibe (56) durch den Anschlag der Anschlagnase (58) gegen das Anschlagelement (32) begrenzt ist.
Patent DE-102019106670-B4 (DE)
Title: HF-Filter mit vergrößerter Bandbreite und Filterkomponente
Inventor: MOROTE MARC ESQUIUS
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ein HF-Filter mit einer vergrößerten Bandbreite wird bereitgestellt. Das Filter umfasst eine Halbgittertopologie und einen Phasenschieber, umfassend induktiv gekoppelte Induktivitätselemente in einem parallelen Zweig parallel zu einem ersten Segment eines Signalwegs zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss des Filters.
Patent DE-102019115361-B4 (DE)
Title: Energiegewinnungs-Vorrichtung für Elektroautomobile
Inventor: SCHNEEBERGER SILVIA
IPC: B62M6/40
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektrische Energiegewinnungs-Vorrichtung (100) zum Speichern von elektrischem Strom in einer wiederaufladbaren Batterie (110) eines von mindestens einem Elektromotor (M) getriebenen Elektroautomobils (200), mit einer mittels einer Pedaleinrichtung betätigbaren, elektrisch mit der Batterie (110) verbundenen Dynamoeinrichtung (130), wobei die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung mittels einer Schwenkeinrichtung (140) aus einer Stauposition reversibel in eine Nutzungsposition überführbar sind, in der die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung für eine Nutzung seitens eines Beifahrers innerhalb des Beinfreiraumes (220) in einem Abstand zum Beifahrersitz (210) angeordnet sind, der bemessen ist, um eine effektive Pedalbetätigung seitens einer im Beifahrersitz (210) sitzenden Person zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass- die Pedale der Pedaleinrichtung in der Stauposition oberhalb eines dem Beifahrersitz zugeordneten Beinfreiraumes untergebracht sind,- die Schwenkeinrichtung (140) eine oberhalb des Beinfreiraums (220) senkrecht zur Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse (150) enthält, um die die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung zumindest mehrheitlich schwenkbar gelagert sind, um die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung aus einer Stauposition, in der sie oberhalb des dem Beifahrersitz (210) zugeordneten Beinfreiraumes (220) untergebracht ist, reversibel in eine Nutzungsposition zu überführen, wobei- die Schwenkachse (150) in einem dem Beifahrersitz (210) nahen Bereich des Beinfreiraumes (220) angeordnet ist, und- eine elektrisch betätigbare Hebe-/Senk-Einrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung bei einem Verschwenken der Pedale (121, 122) der Pedaleinrichtung reversibel aus dem Beinfreiraum (220) herausschwenkbar und in den Beinfreiraum (220) hineinschwenkbar sind.
Patent DE-102019118032-B4 (DE)
Title: Sitz und Luftfahrzeug
Inventor: HÜBNER STEPHAN ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-07-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Sitz (10) für ein Luftfahrzeug (20), mit folgenden Merkmalen:- der Sitz (10) weist Schutzbügel auf,- die Schutzbügel weisen bezüglich des Sitzes (10) eine Ruheposition (11) auf, in welcher die Schutzbügel eingeklappt sind und ein Fluggast (30) den Sitz (10) einnehmen oder verlassen kann,- die Schutzbügel weisen bezüglich des Sitzes (10) eine Schutzposition (12) auf, in welche die Schutzbügel ausklappbar sind und in welcher der Fluggast (30) vor Verletzung geschützt ist und- die Schutzbügel sind derart zueinander angeordnet und gelagert, dass sie in einander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen (13) ausklappen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Sitz (10) ist dazu eingerichtet, die Schutzbügel in der Ruheposition (11) und in der Schutzposition (12) zu verriegeln und dazu eingerichtet, dass die Schutzbügel ausklappen, wenn ein Fallschirm ausgelöst wird, und- die Schutzbügel sind so ausgeführt und am Sitz (10) befestigt, dass sie einer Notlandung des Luftfahrzeuges (20) standhalten.
Patent DE-102019129880-B4 (DE)
Title: Schlosszunge mit mehreren metallischen Lagen
Inventor: LINGBEEK RONALD
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-11-06
Granted: 2023-06-29
Abstract: Schlosszunge mit einem sich entlang einer Einsteckrichtung erstreckenden Zungenkörper (1), wobei in dem Zungenkörper (1) ein Gurtschlitz (2) zur Durchführung eines Gurtbandes ausgebildet ist, wobei der Zungenkörper eine Zungenplatine (3) aus Metall und zumindest eine die Zungenplatine teilweise abdeckende Abdeckung (4) aus Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungenplatine (3) aus mindestens zwei metallischen Lagen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) gebildet ist, die in einem oberen Abschnitt jeweils eine Ausnehmung zur Ausbildung eines gemeinsamen Gurtschlitzes (2) aufweisen und zusammen von der Abdeckung (4) teilweise abgedeckt sind.
Patent DE-102019208045-B4 (DE)
Title: Mittels Comprex-Lader aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/06
Filed: 2019-06-03
Granted: 2023-05-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinder,- einem Abgasabführsystem (14, 17) zum Abführen der Abgase,- einem Ansaugsystem (15, 16) zum Zuführen von Ladeluft, und- mindestens einem Comprex-Lader (10), der ein um eine Drehachse (10c) drehbares zylinderförmiges Zellenrad (10a) umfasst, welches in einem Gehäuse (10b) angeordnet ist und Zellen aufweist, die sich zwischen den Stirnseiten des Zellenrades (10a) entlang der Drehachse (10c) des Zellenrades (10a) erstrecken, wobei der Comprex-Lader (10) mit einer Flüssigkeitskühlung (18) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Comprex-Lader (10) als Abgasrückführung dient, mit der Abgas aus dem Abgasabführsystem via Comprex-Lader (10) in das Ansaugsystem rückführbar ist, und- die Flüssigkeitskühlung (18) als AGR-Kühler fungiert und ausgebildet ist, mit dem das rückgeführte Abgas kühlbar ist.
Patent DE-102019212693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes in einem Antriebsstrang
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-04-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schalten eines Getriebes in einem Antriebsstrang vorgeschlagen, mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine mit einem Doppelkupplungsgetriebe mit einem ersten und zweiten Teilgetriebe und den Teilgetrieben jeweils zugeordneten Kupplungen, wobei die elektrische Maschine in ein Teilgetriebe eintreibt, an dem die Gangstufen 2 und 4 angeordnet sind, wobei zum zugunterbrechungsfreien Schalten zwischen zwei Gangstufen in rein elektrischer Fahrt eine Gangstufe auf dem anderen Teilgetriebe und der Verbrennungsmotor als Schwungspeicher verwendet werden.
Patent DE-102020116074-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablegen und Positionieren eines Stapelbildungshilfsmittels
Inventor: KORDTS HARIBERT
IPC: B65H29/00
Filed: 2020-06-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung zum Ablegen und Positionieren eines Stapelbildungshilfsmittels (5) auf einem Stapel (9) in einer Anlage (1) die zum Abstapeln geeignet ist umfassend eine Greifeinheit (6) und ein Führungssystem (12),wobei das Führungssystem (12) auf Höhe des Auswurfs des abstapelbaren Gegenstandes (11) außerhalb des Stapels (9) angeordnet ist,wobei das Führungssystem (12) mindestens eine Führungsstange (13) mit einer Aufnahme (14) für die Greifeinheit (6) umfasst,wobei die Greifeinheit (6) in der Aufnahme (14) bewegbar ist,wobei die Aufnahme (14) mit der Greifeinheit (6) um und entlang der Führungsstange (13) bewegbar ist,wobei die Greifeinheit (6) eine Einheit (7) zum Aufnehmen des Stapelbildungshilfsmittels (5) aufweist,wobei der Bewegungsraum der Greifeinheit (6) begrenzt ist,wobei die Greifeinheit (6) über Mittel in eine Grundposition bewegbar ist.
Patent DE-102020121041-B4 (DE)
Title: Anschlussprofil
Inventor: THERMANN STEFAN
IPC: E04B9/30
Filed: 2020-08-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Anschlussprofil (1) insbesondere für Deckenverkleidungen, das an einer Wand (5) befestigbar ist und einen Anlageabschnitt (3), einen Abstandsabschnitt (4) sowie mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (14, 15) für Träger (17) oder Deckenplatten (18) aufweist, und wobei das Anschlussprofil (1) zur Ausbildung einer Schattenfuge (16) unterhalb des Abstandsabschnitts (4) vorgesehen ist und einen Lampenraum (21) mit einer zur Schattenfuge (16) hin ausgerichteten Öffnung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Abstandsabschnitts (4) als Abdeckung (33) zum Verschließen einer Revisionsöffnung (32) ausgebildet und die Abdeckung (33) mit einer Bilderschiene (2) verbindbar ist.
Patent DE-102020123833-B4 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KWON JAE HYUN
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-09-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Feststellbremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit:einem Motorabschnitt (60), der elektrische Leistung erhält und Antriebskraft erzeugt;einem Antriebskraftübertragungsabschnitt (70), der durch Antreiben des Motorabschnitts (60) gedreht wird;einem Paar von Drückeinheiten (100, 200), die Antriebskraft von dem Antriebskraftübertragungsabschnitt (70) erhalten und einen Bremsbelag (20) drücken;einer Kraftübertragungseinheit (300), die zwischen dem Paar von Drückeinheiten (100, 200) installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten (100, 200) verbunden ist und eine Drückkraft von einer des Paares von Drückeinheiten (100, 200) auf die andere Drückeinheit (100, 200) überträgt; undeinem Bremssattelgehäuse (10) in dem die Drückeinheiten (100, 200) installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Motorabschnitt (60) an einer bezüglich der axialen Bewegungsrichtung des Bremsbelags (20) radial äußeren, oberen Fläche des Bremssattelgehäuses (10) montiert ist, wobei er von einem Motorgehäuse (65) umgeben ist,wobei eine Motorbefestigungstasche (11) auf der bezüglich der axialen Bewegungsrichtung des Bremsbelags (20) radial äußeren, oberen Fläche des Bremssattelgehäuses (10) ausgebildet ist und das Motorgehäuse (65) in der Motorbefestigungstasche (11) eingesetzt ist oderwobei ein Motoreinsetzteil (12), das eine Seite des darin eingesetzten Motorgehäuses (65) umgibt, auf der der bezüglich der axialen Bewegungsrichtung des Bremsbelags (20) radial äußeren, oberen Fläche des Bremssattelgehäuses (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102021000704-B4 (DE)
Title: Auftragsdüse mit einem elastischen Ausformbereich zum manuellen Auftragen eines dimensionierten pastenförmigen Dichtungsmittelstrangs für eine Eckfugenabdichtung
Inventor: KOWALEWSKI BERND
IPC: B05C5/02
Filed: 2021-02-11
Granted: 2023-09-14
Abstract: Auftragsdüse (5.) zum manuellen Auftragen eines dimensionierten pastenförmigen Dichtmittelstrangs für eine Eckfugenabdichtung dadurch gekennzeichnet, dass ein Düsenkopf (7.), vor dem der Bereich des Düsenkörpers (6.) als federnde Lagerung (23.) ausgebildet ist, im Ausformbereich (14.), der eine Zuführöffnung (18.) und eine Glättungszone (25.) hat, aus einem elastischen Strukturgummi (8.) hergestellt ist, wobei der Ausformbereich (14.) in Führungsrichtung (12.) durch einen dreieckig zulaufenden, aus elastischem Material hergestellten Dichtkeil (10.) dichtend geschlossen ist, im Bereich direkt hinter dem Dichtkeil (10.), in Blickrichtung gegen die Führungsrichtung (12.), die Zuführöffaung (18.) vorgesehen ist, die direkt durch das Strukturgummi (8.) führt und der Ausformbereich (14.) von einem Führungssystem, das aus zwei Kontaktkörpern (16. und 21.) besteht, positioniert wird.
Patent DE-102021114540-B4 (DE)
Title: Dämpfungssteuerungsvorrichtung und dämpfungssteuerungsverfahren für fahrzeuge
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60G17/0165
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-12-08
Abstract: Dämpfungssteuerungsvorrichtung (20) für ein Fahrzeug (10), mit:einer Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17), die dazu ausgelegt ist, eine Steuerkraft in einer vertikalen Richtung zwischen mindestens einem an einer Fahrzeugkarosserie (10a) des Fahrzeugs (10) aufgehängten Rad (11) und der Fahrzeugkarosserie (10a) zu erzeugen; undeine Steuervorrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, durch Steuern der Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) zum Ändern der Steuerkraft eine Schwingung des Fahrzeugkörpers (10a) zu reduzieren, die durch eine Schwingung verursacht wird, die in dem Rad (11) in Reaktion auf vertikale Fahrbahnoberflächenauslenkungen während der Fahrt des Fahrzeugs (10) auftritt, wobeidie Steuervorrichtung (30) dazu ausgelegt ist, um:als abgetastete Werte fahrbahnoberflächenauslenkungsbezogene Werte zu erfassen, die sich auf die Fahrbahnoberflächenauslenkungen in einer vorbestimmten Abtastzone beziehen;einen Amplitudenindex zu erfassen, der die Größe einer Amplitude der abgetasteten Werte angibt;eine Betriebsverzögerungszeit der Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) basierend auf der Größe der Amplitude zu bestimmen, die durch den Amplitudenindex angegeben wird;eine Sollsteuerkraft zum Reduzieren der Schwingungen der Fahrzeugkarosserie auf der Grundlage der fahrbahnoberflächenauslenkungsbezogenen Werte an einer vorhergesagten Passierposition, welche das Rad (11) nach einem Verstreichen der Betriebsverzögerungszeit von einem aktuellen Zeitpunkt an voraussichtlich passieren wird, zu berechnen; undan die Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) einen Steuerbefehl zu übertragen, um die Steuerkrafterzeugungsvorrichtung (17) zu veranlassen, die Steuerkraft so zu steuern, dass sie mit der Sollsteuerkraft übereinstimmt.
Patent DE-102021118561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskopes mit schneller Strahlstromregelung, Computerprogrammprodukt und Vielstrahl-Teilchenmikroskop
Inventor: MüLLER INGO
IPC: H01J37/04
Filed: 2021-07-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenmikroskops (1), das mit einer Vielzahl von geladenen Einzel-Teilchenstrahlen (3) arbeitet, das die folgenden Schritte aufweist:Messen (S1) des Strahlstromes, wobei das Messen des Strahlstromes eine Strommessung an einem Multi-Apertur-Array (313) während eines Bildaufnahmevorgangs an ausgewählten Positionen umfasst;Ermitteln (S2) einer Abweichung des gemessenen Strahlstromes von einem nominellen Strahlstrom;Zerlegen (S3) der ermittelten Abweichung in einen Driftanteil und in einen hochfrequenten Anteil; undRegeln (S4) des hochfrequenten Anteils des Strahlstroms mittels eines ersten Strahlstromregelungsmittels und/ oder Kompensieren eines Effektes des hochfrequenten Anteils auf eine Aufnahmequalität des Vielstrahl-Teilchenmikroskopes (1) durch andere Mittel als durch ein Strahlstromregelungsmittel.
Patent DE-102022203545-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung mit Druckschutzeinrichtung
Inventor: RODRIGUEZ AHLERT CARLOS-JOSE
IPC: B60H1/26
Filed: 2022-04-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeug zur Personenbeförderung, mitwenigstens einer Luftöffnung, die eine Umgebung (U) des Fahrzeugs, die einen Außendruck aufweist, mit einem zur Aufnahme von Personen vorgesehenen Innenraum (I) des Fahrzeugs, der einen Innendruck aufweist, verbindet,wenigstens einer Druckschutzklappe (2) zum Öffnen oder Verschließen der Luftöffnung undeiner Druckschutzeinrichtung zum Steuern der wenigstens einen Druckschutzklappe (2), wobei die Druckschutzeinrichtung eine Messvorrichtung (3) zum Erfassen einer Druckdifferenz zwischen dem an einem Außendruck-Anschluss (5) der Messvorrichtung (3) anliegenden Außendruck und dem an einem Innendruck-Anschluss (6) der Messvorrichtung (3) anliegenden Innendruck sowie eine Druckauswerteeinrichtung (1) zur Überwachung der von der Messvorrichtung (3) gelieferten Druckdifferenzwerte aufweist, wobei die Druckauswerteeinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass sie, wenn die Druckdifferenz einen vorgegebenen Schließen-Schwellwert erreicht, ein Schließen und, wenn die Druckdifferenz einen vorgegebenen Öffnen-Schwellwert erreicht, ein Öffnen der wenigstens einen Druckschutzklappe (2) auslöst,wobeidie Druckschutzeinrichtung derart ausgebildet ist, dass in dem Fall, wenn die wenigstens eine Druckschutzklappe (2) geöffnet ist, an der Messvorrichtung (3) die Druckdifferenz aus dem Außendruck und einem von einer Referenzvorrichtung (7), die ein Innendruckverhalten des Fahrzeugs bei geschlossener Druckschutzklappe (2) nachbildet, bereit gestellten Referenz-Innendruck gebildet wird.
Patent DE-112004000342-B4 (DE)
Inventor: TREJTNAR ZDENEK
IPC: H01Q1/24
Filed: 2004-02-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: The antenna has a hexagonal piece (5) whose displacement ensures control of misalignment of an antenna. A square (12), an actuator (13), and a screw (14) ensure the misalignment control of the piece. The piece is connected in a removable manner to an actuation block connected to a motor (15) for remote actuation by a position detector finding a position of the block once the detector is installed.
Patent DE-112004002834-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung und -verfahren
Inventor: MISAWA MASANORI
IPC: G01D1/18
Filed: 2004-04-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Diagnosevorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: eine Gültigkeitsbeurteilungseinrichtung zum Beurteilen, ob ein Messwert, der durch zeitsequentielles Messen eines Messobjekts (26) erhalten wird, gültig ist, wobei die Gültigkeitsbeurteilungseinrichtung einen Filterabschnitt (408) umfasst, der ausgebildet ist, um in einem Filtermodus (410) zu arbeiten, der aus einer Mehrzahl von Filtermodi (410-1 bis 401-n) ausgewählt ist; eine Referenzerzeugungseinrichtung (420) zum Erzeugen eines Mittelwerts von Messwerten, die als gültig beurteilt sind, als eine Diagnosereferenz, die zum Diagnostizieren des Messobjekts (26) verwendet wird, jedes Mal, wenn der Messwert als gültig beurteilt wird; eine Diagnoseeinrichtung (416) zum Diagnostizieren des Messobjekts (26) als normal, wenn der Messwert innerhalb eines vorbestimmten Bereichs von dem Mittelwert der Messwerte ist, der gemäß einem Ablauf einer Messzeit gesetzt ist, wobei der Filterabschnitt (408) ausgebildet ist, um Messwerte an die Diagnoseeinrichtung (416) auszugeben, die den Filtermodus erfüllen; und eine Zustandsbeurteilungseinrichtung (406) zum Beurteilen eines Zustands des Messobjekts (26) durch Verwenden...