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Patent DE-102020119691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs und Hybridantriebsstrang
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: B60W30/19
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs (100) mit einer Brennkraftmaschine (ICE) mit einer Kurbelwelle (KW) und einem ein Antriebsmoment (M(A)) auf Antriebsräder (AR) übertragenden Doppelkupplungsgetriebe (DKG) mit einem ersten Teilgetriebe (TG1) mit einer Mehrzahl zwischen einer ersten Getriebeeingangswelle (GE1) und einer ersten Getriebeausgangswelle (GA1) schaltbaren Gängen (1, 3, 5, 7) und einer zwischen der Kurbelwelle (KW) und der ersten Getriebeeingangswelle (GE1) angeordneten ersten Reibungskupplung (C1) sowie einem zweiten Teilgetriebe (TG2) mit einer Mehrzahl zwischen einer zweiten Getriebeeingangswelle (GE2) und einer zweiten Getriebeausgangswelle (GA2) schaltbaren Gängen (2, 4, 6, R) und einer zwischen der Kurbelwelle (KW) und der zweiten Getriebeeingangswelle (GE2) angeordneten zweiten Reibungskupplung (C2) und einer dem zweiten Teilgetriebe (TG2) zugeordneten Elektromaschine (EM). Um die Doppelkupplung (DK) zu schonen beziehungsweise einfacher auslegen zu können, übernimmt vor einem Gangwechsel zwischen Gängen der beiden Teilgetriebe (TG1, TG2) die Elektromaschine (EM) zumindest einen Teil eines Antriebsmoments momentenüberschneidend von der Brennkraftmaschine (ICE) und ein Wechsel eines Reibeingriffs der Reibungskupplungen (C1, C2) wird bei zumindest verringerter Reibleistung durchgeführt.
Patent DE-102020123060-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Erfassen der Reifenseitenwand-Temperatur
Inventor: SETHI RAKESH
IPC: B60C23/20
Filed: 2020-09-03
Abstract: Systeme und Verfahren zur Erfassung eines Reifenparameters von einem drehenden Rad werden offenbart. Bei einigen Ausführungsformen weist ein System auf: eine drehbare Komponente, die dafür ausgebildet ist, dass sie sich dreht; einen piezoelektrischen Wandler, der entlang eines Umfangs der drehbaren Komponente angeordnet ist, wobei der piezoelektrische Wandler dafür ausgebildet ist, dass er eine Leerlaufspannung auf der Grundlage einer mechanischen Verformung des piezoelektrischen Wandlers erzeugt; und mindestens einen Prozessor in Kommunikation mit dem piezoelektrischen Wandler, wobei der mindestens eine Prozessor dafür ausgebildet ist, dass er einen Temperaturwert auf der Grundlage der Entlastungsspannung bestimmt.
Patent DE-102020123153-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: YANG WOOSUNG
IPC: H01L27/11556
Filed: 2020-09-04
Abstract: Dreidimensionale Halbleiterspeichervorrichtung enthaltend: eine erste Peripherieschaltung, die verschiedene Dekodiererschaltungen enthält, einen ersten Speicher auf der ersten Peripherieschaltung, wobei der erste Speicher enthält: eine erste Stapelstruktur, die übereinander gestapelte erste Elektrodenschichten und erste Zwischenelektroden-Dielektrikumsschichten dazwischen, eine erste planarisierte Dielektrikumsschicht, die ein Ende der ersten Stapelstruktur bedeckt, und eine erste Durchkontaktierung, die das Ende der ersten Stapelstruktur durchdringt, aufweist, wobei die Durchkontaktierung elektrisch mit einer der Dekodiererschaltungen verbunden ist, und einen zweiten Speicher auf dem ersten Speicher und enthaltend: eine zweite Stapelstruktur, die übereinander gestapelte zweite Elektrodenschichten und zweite Zwischenelektroden-Dielektrikumsschichten dazwischen aufweist, eine zweite planarisierte Dielektrikumsschicht, die ein Ende der zweiten Stapelstruktur bedeckt, und einen Zellen-Kontaktstecker, der eine der zweiten Elektrodenschichten elektrisch mit der Durchkontaktierung verbindet.
Patent DE-102020124034-A1 (DE)
Title: Optische Matrixmultiplikationseinheit für ein optoelektronisches System zur Bildung eines künstlichen neuralen Netzes
Inventor: PERNICE WOLFRAM
IPC: G06N3/067
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Matrixmultiplikationseinheit (12) für ein optoelektronisches System zur Bildung eines künstlichen neuronalen Netzes, mit N Eingangswellenleitern (14), M Ausgangswellenleitern (16) und einer Mehrzahl von Matrixmultiplikations-Einheitszellen (10) zur Signalverarbeitung optischer Signale von je einem der N Eingangswellenleiter (14) und zur Übertragung des jeweils verarbeiteten Signals in einen der M Ausgangswellenleiter (16), wobei jede der Matrixmultiplikations-Einheitszellen (10) einem der Eingangswellenleiter (14) und einem der Ausgangswellenleiter (16) zugeordnet ist und eine eineindeutige Zuordnung zwischen diesen beiden zugeordneten Wellenleitern (14, 16) vornimmt. Es ist vorgesehen, dass jede der Matrixmultiplikations-Einheitszellen (10) zur Signalverarbeitung und Signalübertragung einen zwischen den zugeordneten Eingangswellenleiter (14) und den zugeordneten Ausgangswellenleiter (16) zwischengeschalteten Direktionalkoppler (24) mit elektrooptischem Modulator (26) zur Transmissionsregelung des Direktionalkopplers (24) aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Matrixmultiplikations-Einheitszelle (10) für eine derartige optische Matrixmultiplikationseinheit (12) und ein entsprechendes optoelektronisches System (44) zur Bildung eines künstlichen neuronalen Netzes.
Patent DE-102020125005-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5) wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (8) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) eine erste Ringscheibe (9) umfasst, die drehfest und elektrisch leitend mit dem Innenring (3) oder Außenring (4) verbunden ist, und welche ein mit der ersten Ringscheibe (9) drehfest verbundenes Kontaktelement (11) zur schleifenden Kontaktierung des Innenrings (3) oder Außenrings (4) aufweist, wobei das Kontaktelement (11) in radialer Richtung verschiebbar gegenüber der ersten Ringscheibe (9) an dieser gelagert ist.
Patent DE-102020125062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer kontaktiereinrichtung
Inventor: LOOS DANIEL
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktiereinrichtung (1) für die elektrische Verbindung wenigstens zweier Energiespeicherzellen (3) eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere eines elektrischen Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug, welche Kontaktiereinrichtung (1) einen Grundkörper (2) mit wenigstens zwei Kontaktelementen (4) zur Verbindung mit jeweils einer Kontaktfläche (7) einer elektrischen Energiespeicherzelle (3) und wenigstens einem die wenigstens zwei Kontaktelemente (4) verbindenden Verbindungselement (5) aufweist, wobei eine, insbesondere räumliche, Zielkonfiguration der Kontaktelemente (4) bereitgestellt wird und basierend auf der Zielkonfiguration wenigstens ein Grundkörper (2) der Kontaktiereinrichtung (1), insbesondere ein Verbindungselement (5), getrennt und/oder wenigstens zwei Grundkörper (2) der Kontaktiereinrichtung (1) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102020126705-A1 (DE)
Title: Gelenk mit kontrollierbaren Freiheitsgraden
Inventor: DIRKS JAN-HENNING
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein adaptives Gelenksystem, das mindestens ein Gelenk umfasst, das zumindest zwei starre Körper und einen Gelenkspalt umfasst, wobei das Gelenk in dem Gelenkspalt einen Gleitfilm mit kontrollierbaren viskoelastischen Eigenschaften umfasst und wobei die Beweglichkeit des Gelenks mittels des Gleitfilms reversibel einstellbar ist, indem die Viskosität des Gleitfilms zwischen mindestens einer ersten Viskosität und einer zweiten Viskosität, die höher als die erste Viskosität ist, einstellbar ist, und das Gelenksystem in seiner Position passiv haltbar ist.
Patent DE-102020127631-A1 (DE)
Title: Verbesserung der fahrzeugsicherheit
Inventor: CHA BYUNGHO
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Verbesserung der Fahrzeugsicherheit bereit. Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen im Zusammenhang mit der Verbesserung der Fahrzeugsicherheit. Zum Beispiel kann ein Fahrzeug eine Vielzahl von Datenwerten von einem bordeigenen Diagnosesystem (OBD) eines Fahrzeugs empfangen, wobei ein erster Datenwert von einem ersten Sensor des Fahrzeugs empfangen wird und ein zweiter Datenwert von einem zweiten Sensor des Fahrzeugs empfangen wird. Das Fahrzeug kann einen dritten Datenwert bestimmen, der von einem Controller-Area-Network-Bus (CAN-Bus) des Fahrzeugs empfangen wird. Das Fahrzeug kann bestimmen, dass der dritte Datenwert einer falschen Nachricht zugeordnet ist, die von einer Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs stammt, auf Grundlage des Durchführens einer Korrelationsanalyse zwischen dem ersten Wert, dem zweiten Wert und dem dritten Wert. Das Fahrzeug kann den dritten Datenwert auf Grundlage der Korrelationsanalyse verwerfen.
Patent DE-102020129043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anströmung eines Abgasreinigungselements
Inventor: DA CRUZ SILVA BENJAMIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Vorrichtung (4) zur Anströmung eines Abgasreinigungselements (3) weist einen von Abgas durchströmten, äußeren Abgasleitungsabschnitt (5) auf, dessen Querschnitt sich von einem dem Abgasreinigungselement (3) abgewandten Bereich in Strömungsrichtung (x) des Abgases zu einem dem Abgasreinigungselement (3) zugewandten Bereich vergrößert. Innerhalb des äußeren Abgasleitungsabschnitts (5) ist wenigstens ein von Abgas durchströmter, innerer Abgasleitungsabschnitt (6) angeordnet, dessen Querschnitt sich von einem dem Abgasreinigungselement (3) abgewandten Bereich in Strömungsrichtung (x) des Abgases zu einem dem Abgasreinigungselement (3) zugewandten Bereich vergrößert und der mittels mehrerer sich von einer Mantelfläche des inneren Abgasleitungsabschnitts (6) zu dem äußeren Abgasleitungsabschnitt (5) erstreckenden Verbindungselementen (7) mit dem äußeren Abgasleitungsabschnitt (5) verbunden ist.
Patent DE-102020129681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: WENG MING-HUI
IPC: G03F7/09
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bilden einer Photolackschicht über einem Substrat, umfassend das Kombinieren eines ersten Vorläufers und eines zweiten Vorläufers in einem Gaszustand zum Bilden eines Photolackmaterials und Abscheiden des Photolackmaterials über dem Substrat. Eine Schutzschicht wird über der Photolackschicht gebildet. Die Photolackschicht wird selektiv mit aktinischer Strahlung durch die Schutzschicht belichtet, um eine latente Struktur in der Photolackschicht zu bilden. Die Schutzschicht wird entfernt und die latente Struktur wird entwickelt, indem ein Entwickler auf die selektiv belichtete Photolackschicht aufgebracht wird, um eine Struktur zu bilden.
Patent DE-102020132485-A1 (DE)
Title: Ökologisch nachhaltige Handgeschirrspülmittelzusammensetzung mit Zuckertensiden
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D1/90
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Handgeschirrspülmittel umfassend Zuckertenside aus nachwachsenden Rohstoffen, die Verwendung derselben zum Reinigen von harten Oberflächen, insbesondere Geschirr, sowie ein Verfahren zum manuellen Reinigen von harten Oberflächen, insbesondere Geschirr unter Verwendung derartiger Handgeschirrspülmittel.
Patent DE-102020202606-A1 (DE)
Title: Konzept zur Steigerung einer Durchkommenswahrscheinlichkeit für Teilnehmer mit schlechten Empfangsbedingungen oder hohen QoS Anforderungen in Kommunikationssystemen mit hoher Teilnehmerdichte
Inventor: KAUPPERT THOMAS
IPC: H04W72/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Teilnehmer eines Kommunikationssystems, wobei der Teilnehmer konfiguriert ist, um Daten zu einer Basisstation des Kommunikationssystems zu senden, wobei der Teilnehmer konfiguriert ist, um, in Abhängigkeit von einem Qualitätskriterium zumindest einer vorangehenden Übertragung zwischen dem Teilnehmer und der Basisstation, die Daten- in einem ersten Frequenzbereich oder in einem zweiten Frequenzbereich zu übertragen, wobei der erste Frequenzbereich und der zweite Frequenzbereich unterschiedlich sind, und/oder- in einem ersten Zeitintervall oder in einem zweiten Zeitintervall zu übertragen, wobei das erste Zeitintervall und das zweite Zeitintervall unterschiedlich sind.
Patent DE-102020203123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Schaltverlustleistung
Inventor: PETREA COSTEL
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einVerfahren zur Bestimmung einer momentanen Schaltverlustleistung (Psw) eines Transistors (Q1 bis Q6), wobei- eine Referenzverlustleistung für zumindest einen Referenzschaltstrom gemessen wird,- eine angepasste Schaltzeit (tONadj, tOFFadj) aus der gemessenen Referenzverlustleistung für den Referenzschaltstrom berechnet wird,- eine momentane Schaltspannung (UDS) des Transistors (Q1bis Q6) gemessen wird,- der momentane Schaltstrom (ID) des Transistors (Q1bis Q6) gemessen wird und- die momentane Schaltverlustleistung (Psw) zumindest aus der angepassten Schaltzeit (tONadj, tOFFadj), der momentanen Schaltspannung (UDS) und dem momentanen Schaltstrom (ID) berechnet wird.
Patent DE-102020203279-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Aktuator
Inventor: HABERKORN KONSTANTIN
IPC: H02K5/15
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für einen Aktuator (2), insbesondere für eine Bremseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer elektrischen Maschine (3), die einen in einem Gehäuse (4) drehbar gelagerten Rotor (7) und einen gehäusefesten Stator (6) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Lagerschild (9), der zumindest einen sich axial erstreckenden hülsenförmigen Lagerabschnitt (10) zur drehbaren Lagerung einer den Rotor (7) tragenden Antriebswelle (8) der elektrischen Maschine (3) aufweist, wobei der Lagerschild (9) einen sich axial erstreckenden und hülsenförmig ausgebildeten Halteabschnitt (13) aufweist, der reibschlüssig in einem hülsenförmig ausgebildeten Endabschnitt (14) des Gehäuses (4) gehalten ist und einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser des Lagerabschnitts (10), wobei zwischen dem Halteabschnitt (13) und dem Lagerabschnitt (10) zumindest ein sich radial erstreckender und scheibenringförmig ausgebildeter Bodenabschnitt (25) des Lagerschilds (9) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass der Halteabschnitt (13) einen sich an den Bodenabschnitt (25) anschließenden ersten axialen Teilabschnitt (23) mit einem ersten Außendurchmesser (D1) und einen sich an den ersten Teilabschnitt (23) anschließenden zweiten Teilabschnitt (24) mit einem zweiten Außendurchmesser (D2) aufweist, wobei der zweite Außendurchmesser (D2) größer ist als der erste Außendurchmesser (D1).
Patent DE-102020205757-A1 (DE)
Title: Änderung der Förderleistung einer Umwälzpumpe zur Verringerung des Lautstärkepegels
Inventor: CARLINO SERGIO CASADO
IPC: A47L15/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, die bei ihrem Betrieb von einem Wärmeträger durchströmt wird, und die unter anderem einen Verdampfer (3), einen Verdichter (15), einen Verflüssiger (2) und eine Expansionsanordnung (16) umfasst, wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine darüber hinaus eine Umwälzpumpe (10) aufweist, die während eines Reinigungsschritts eines Spülprogramms zumindest zeitweise betrieben wird, wobei mit Hilfe der Umwälzpumpe (10) während ihres Betriebs Spülflüssigkeit (6) zu einer Spritzanordnung (7) der Haushaltsgeschirrspülmaschine gefördert und mit Hilfe der Spritzanordnung (7) auf das Spülgut (11) gespritzt wird, um Verunreinigungen vom Spülgut (11) zu entfernen, und wobei während des Reinigungsschritts der Verdichter (15) zeitweise betrieben wird, um mit Hilfe der Wärmepumpenanordnung eine Erwärmung der Spülflüssigkeit (6) zu bewirken. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Förderleistung der Umwälzpumpe (10) während des Reinigungsschritts verändert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer entsprechenden Wärmepumpenanordnung sowie einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung, die ausgebildet ist, die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zu betreiben.
Patent DE-102020207378-A1 (DE)
Title: Tierfutterautomat für Haustiere, insbesondere für Katzen
Inventor: ACKER DIRK
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futterautomat (1) für Haustiere, insbesondere für Katzen, zur automatischen Abgabe von Tierfutter (4), wobei der Futterautomat (1) zur Abgabe mindestens einer Portion Tierfutter (4) zu mindestens einem diskreten Zeitpunkt eingerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Abgabe einer Portion Tierfutter (4) über die Abgabe eines mit Tierfutter (4) befüllten Hohlkörpers (2) erfolgt, wobei der Hohlkörper (2) rollbar ist und Öffnungen (3) für die Futterfreisetzung aufweist, wobei der Hohlkörper (2) zu dem diskreten Zeitpunkt automatisch freigegeben wird. Das Haustier muss den Hohlkörper (2) vorzugsweise bewegen, um an das in seinem Inneren befindliche Tierfutter (4) zu gelangen. Bei dem Tierfutter (4) handelt es sich vorzugsweise um Trockenfutter.
Patent DE-102020207668-A1 (DE)
Title: Dämpfungsschaltung und stromrichter
Inventor: YAMADA RYUJI
IPC: H02M1/34
Filed: 2020-06-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Dämpfungsschaltung, umfassend N parallele Ladewege, die jeweils einen Kondensator der positiven Seite, eine erste Diode und einen Kondensator der negativen Seite aufweisen, die der Reihe nach in Serie verbunden sind zwischen einem Pluspol und einem Minuspol, und die konfiguriert sind, Strom vom Minuspol zum Pluspol zu leiten; (N+1) parallele Entladewege, die jeweils eine zweite Diode, die zwischen dem Minuspol oder dem Kondensator der negativen Seite eines k-ten Ladewegs von N Ladewegen und dem Kondensator der positiven Seite eines (k+1) ten  Ladewegs von N Ladewegen oder dem Pluspol angeschlossen ist, und die konfiguriert sind, Strom vom Minuspol zum Pluspol über zumindest den Kondensator der negativen Seite und/oder den Kondensator der positiven Seite zu leiten; und mindestens ein Hilfskondensator, der jeweils parallel zu mindestens einer der N ersten Dioden in N Ladewegen und (N+1) zweiten Dioden in (N+1) Entladewegen angeschlossen ist.
Patent DE-102020210021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur positionsüberwachung von bauteilen in optischen anlagen für die nano-oder mikrolithographie
Inventor: THURNER KLAUS
IPC: G01D5/38
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsüberwachung von Bauteilen in insbesondere optischen Anlagen für die Nano - oder Mikrolithographie, wobei die Vorrichtung eine Lichtquelle (2), die mindestens ein Lichtstrahlenbündel mit polarisiertem Licht bereitstellt, und mindestens einem polarisationserhaltendem Lichtwellenleiter (3), welcher das polarisierte Licht der Lichtquelle (2) leitet, und eine Positionserfassungseinrichtung (4) umfasst, die das polarisierte Licht von dem Lichtwellenleiter (3) empfängt, wobei zwischen Positionserfassungseinrichtung (4) und Lichtwellenleiter (3) mindestens ein Polarisator in Form eines Nano - Drahtgitters (5) angeordnet ist, welches Licht, das unterschiedlich zu dem Licht der Lichtquelle (2) polarisiert ist, reflektiert.
Patent DE-102020210619-A1 (DE)
Title: Hysterese-steuerung eines boost-wandlers
Inventor: SHAH NISHIT
IPC: G05F1/67
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Boost-Wandler enthält einen Taktgenerator, einen Schaltwandler, einen Hysterese-Controller, und ein Leistungsnachführungsmodul. Der Taktgenerator ist konfiguriert, um ein Taktsignal auszugeben; der Schaltwandler ist konfiguriert, um bei einer Frequenz, die auf dem Taktsignal basiert, zu arbeiten. Der Hysterese-Controller ist konfiguriert, um eine Zwischenausgabe des Schaltwandlers zu regeln. Das Leistungsnachführungsmodul ist konfiguriert, um ein Frequenzsteuersignal, das an den Taktgenerator gesendet wird, zu ändern; die Änderung der Frequenz basiert auf einem Strom, der in einen Ausgangskondensator hineinfließt, so dass eine Ladezeit des Kondensators minimiert wird, wenn der Strom maximiert wird.
Patent DE-102020212613-A1 (DE)
Title: Elektrische Einheit, Verfahren zum Aufbauen einer elektrischen Einheit, Verfahren zum Warten einer elektrischen Einheit und Speichersystem
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: H02B1/32
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Einheit, ein Verfahren zum Aufbauen einer elektrischen Einheit, ein Verfahren zum Warten einer elektrischen Einheit und eine Speichersystem umfassend die elektrische Einheit. Die Elektrische Einheit umfasst wenigstens einen Umrichter, eine Schaltanlage, und eine Befestigungsplatte angeordnet in einem Gehäuse. Die Schaltanlage ist fest mit der Befestigungsplatte verbunden. Die Befestigungsplatte weist ein bewegbares Verbindungsstück auf, wobei das bewegbare Verbindungstück an dem Gehäuse befestigt ist. Das feste Verbinden der Schaltanlage mit der Befestigungsplatte erfolgt in einem ersten Ort. Das feste Verbinden Befestigungsplatte mit dem Gehäuse erfolgte einem zweiten Ort. Während des Verfahrens zum Warten der elektrischen Einheit wird die Befestigungsplatte über das belegbare Verbindungsstück derart bewegt, dass ein freier Zugang zu dem Umrichter besteht.
Patent DE-102020212918-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine elektrische Vorrichtung
Inventor: BRUCKNER JENS
IPC: H02K5/18
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kühleinrichtung (13) für eine elektrische Vorrichtung (11), welche eine Wellrippe (1) mit in einer Wellenrichtung (4) zwischen zwei Enden (6) aufeinanderfolgenden Rippen (5) aufweist. Eine vereinfachte Herstellung und erhöhte Toleranzen sowie eine verbesserte Effizienz ergeben sich dadurch, dass die Wellrippe (1) zumindest zwei Rippensegmente (8) mit den Rippen (5) und ein zwischen den Rippensegmente (8) angeordnetes Trennsegment (7) aufweist, aus welchem zumindest ein Teil der Rippen (5) entfernt sind und welches die Rippensegmente (8) miteinander verbindet. Auf diese Weise lassen sich die Rippensegmente (8) über das Trennsegment (7) relativ zueinander bewegen, sodass die Wellrippe (1) quer zur Wellenrichtung (4) einen ungeraden Verlauf aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (10) mit einer elektrischen Vorrichtung (11) und mit einer solchen Kühleinrichtung (13).
Patent DE-102020216241-A1 (DE)
Title: Saugfilteranordnung für ein Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: PIERSCHEL DENNIS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Saugfilteranordnung für eine Ölpumpe (2) eines Getriebes eines Fahrzeuges, mit einer Ansaugleitung (1) für die Ölpumpe (2) vorgeschlagen, wobei die Ansaugleitung (1) mit einem Ölsumpf (3) verbunden ist und wobei ein Saugfiltereinsatz (4) in der Ansaugleitung (1) vorgesehen ist. Ferner wird ein Getriebe eines Hybridfahrzeuges mit einer Zusatzölpumpe (2) und mit einer Saugfilteranordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102021100030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion
Inventor: SCHÄL MICHAEL
IPC: A61L2/26
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion von Kontaktflächen, welche eine funktionelle Einheit (10) aus einem wiederbefüllbaren Reservoir (1) und einer wiederverwendbaren Desinfektionsspitze (2) enthält.