baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213446-B4 (DE)
Title: Optisches System zur Erfassung eines Abtastfelds
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G01S17/931
Filed: 2016-07-22
Granted: 2020-07-30
Abstract: Optisches System zur Erfassung eines Abtastfelds (105) mit wenigstens
 • einem Sender (301, 701) umfassend
 - mindestens eine Quelle (303) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (107, 108, 110),
 - mindestens eine Ablenkeinheit (304, 603) zur Ablenkung (109, 111) des Strahlenverlaufs der von der Quelle (303) emittierten elektromagnetischen Strahlung (107, 108, 110) in das Abtastfeld (105),
 • und wenigstens einem optischen Empfänger (302, 702) umfassend
 - mindestens ein optisches Filterelement (113) zur Filterung der im Abtastfeld (105) rückgestreuten und/oder reflektierten elektromagnetischen Strahlung (117, 118, 120)
 - und mindestens ein Detektorelement (115) zur Detektion der gefilterten elektromagnetischen Strahlung (117, 118, 120),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Wellenlänge (λ 4 , λ 5 , λ 6 , λ 7 , λ 8 ) der von der Quelle (303) emittierten elektromagnetischen Strahlung (107, 108, 110) variierbarer ist und
 • die Variierung der Wellenlänge (λ 4 , λ 5 , λ 6 , λ 7 , λ 8 ) abhängig von der Ablenkung (109, 111) des Strahlenverlaufs erfolgt.
Patent DE-102017106040-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für einen Leiter
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-01-10
Abstract: Anschlussklemme für einen Leiter,
 - mit einem ersten Kontaktelement (6),
 - mit einem zweiten Kontaktelement (8) und
 - mit einem Isolationselement (10),
 - wobei das Isolationselement (10) zwischen einer Trennstellung, in der die Kontaktelemente (6, 8) elektrisch getrennt sind, und einer Kontaktstellung, in der die Kontaktelemente (6, 8) elektrisch verbunden sind, bewegbar ist, und
 - wobei das Isolationselement (10) in der Trennstellung zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten Kontaktelement (6) und dem zweiten Kontaktelement (8) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass
 - dass das Isolationselement (10) einen Anschlag für eine Stirnseite (22) oder ein freies Ende (24) des Leiters (4) bildet.
Patent DE-102017114803-B4 (DE)
Title: Am Kopf anbringbare Anzeigevorrichtung mit Anzeigetafeln mit asymmetrischen Tafelgrenzen für verbessertes nasales Sichtfeld
Inventor: KAEHLER JOHN
IPC: G02B30/34
Filed: 2017-07-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Am Kopf anbringbare Anzeigevorrichtung (100), die umfasst:eine Anzeigetafel (110) für das linke Auge und eine Anzeigetafel (112) für das rechte Auge, wobei sowohl die Anzeigetafel (110) für das linke Auge als auch die Anzeigetafel (112) für das rechte Auge umfasst:einen proximalen Rand (222, 262);einen distalen Rand (228, 268);einen aktiven Anzeigebereich (206, 246), der eine proximale Grenze (224, 264) und eine distale Grenze (230, 270) aufweist; undwobei ein Abstand zwischen der proximalen Grenze (224, 264) und dem proximalen Rand (222, 262) kleiner als ein Abstand zwischen der distalen Grenze (230, 270) und dem distalen Rand (228, 268) ist;sodass eine asymmetrische Bauform der seitlichen Grenzbereiche (220, 226, 260, 266) der beiden Anzeigetafeln (110, 112) definiert ist,wobei die Anzeigevorrichtung (100) ferner umfasst:eine Linsenanordnung (114) für das linke Auge, die eine optische Achse (505) aufweist, die den aktiven Anzeigebereich (206) der Anzeigetafel (110) für das linke Auge schneidet; undeine Linsenanordnung (116) für das rechte Auge, die eine optische Achse (506) aufweist, die den aktiven Anzeigebereich (246) der Anzeigetafel (112) für das rechte Auge schneidet,und wobei die Anzeigevorrichtung (100) aufgrund der asymmetrischen Bauform des seitlichen Grenzbereichs (220, 226, 260, 266) der beiden Anzeigetafeln (110, 112) jeweils ein nasales Sichtfeld (508, 514), das ein Faktor der Breite (510, 516) einer nasalen Grenze für das linke bzw. rechte Auge und der Brennweite der Linsenanordnungen (114, 116) ist, von 40 - 45 Grad bereitstellt, während die Anzeigevorrichtung (100) einen minimalen Pupillenabstand (520) von 54 mm erlaubt.
Patent DE-102017210722-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Druckbehälter mit divergierendem Verbindungsrohr
Inventor: GUTMANN TIMO
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-06-26
Granted: 2020-05-14
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend:- mindestens einen Druckbehälter (100) zur Speicherung von Brennstoff; und- mindestens ein Verbindungsrohr (130), welches mindestens einen Druckbehälteranbindungsbereich (136) mit mindestens einem Karosserieanbindungsbereich (210, 220) des Kraftfahrzeugs verbindet;wobei das Verbindungsrohr (130) divergierend ausgebildet ist; wobei das Verbindungsrohr (130) eingerichtet ist, an der Innenseite (132) mindestens ein Gleitelement (134) aufzunehmen; undwobei die Innenseite (132) ferner über eine Gleitfläche (132A) zur Aufnahme von mechanischer Energie verfügt.
Patent DE-102017222389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs bei Erkennen eines unvermeidbaren Seitenaufpralls auf ein fahrzeugfremdes Objekt
Inventor: JORDAN MARCO
IPC: B60R21/16
Filed: 2017-12-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (K1) bei Erkennen eines unvermeidbaren Seitenaufpralls auf ein fahrzeugfremdes Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein, dem fahrzeugfremden Objekt zugewandtes Rad (HL, VL oder HR, VR) vom Kraftfahrzeug (K1) in einer Bewegung (S, T) derart selbsttätig bewegt wird, dass ein Abstand des Rades (HL, VL oder HR, VR) zum fahrzeugfremden Objekt vermindert wird, wobei nach erfolgter Bewegung (S, T) des Rades (HL, VL oder HR, VR) wenigstens ein Airbag (6) durch Zündung in eine solche Position gebracht wird, in der er das Rad (HL, VL oder HR, VR) gegen eine Seitenaufprallkraft (Fa) zusätzlich abstützt.
Patent DE-102018002099-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Saugreinigungsvorsatzes einer Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von Kraftfahrzeugen
Inventor: ENNING RICHARD
IPC: A47L9/08
Filed: 2018-03-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verwendung einer Reinigungsvorrichtung (2) zur Innenreinigung von Kraftfahrzeugen, mit einem Saugreinigungsvorsatz (1), einer Gebläseeinrichtung (20) zur Erzeugung eines Unterdrucks und einer einen Druckluftspeicher (22) und einen Drucklufterzeuger (23) aufweisenden Drucklufteinrichtung (21),wobei die Drucklufteinrichtung (21) einem Druckluftkanal (5) des Saugreinigungsvorsatzes (1) zugeordnet ist, wobei die Gebläseeinrichtung (20) einem Saugkanal (3) des Saugreinigungsvorsatzes (1) zugeordnet ist,wobei der Saugreinigungsvorsatz (1) ein den Saugkanal (3) zum Führen der Saugluftströmung aufweisendes Gehäuse (4) aufweist,wobei im Gehäuse (4) zusätzlich zum Saugkanal (3) der Druckluftkanal (5) zum Führen einer Druckluftströmung, die bedarfsweise während des Saugbetriebes zugeschaltet werden kann, angeordnet ist und/oder wobei dem Gehäuse (4) zusätzlich zum Saugkanal (3) der Druckluftkanal (5) zum Führen einer Druckluftströmung, die bedarfsweise während des Saugbetriebes zugeschaltet werden kann, zugeordnet ist,wobei das Gehäuse (4) einen Griffabschnitt (8), einen mit dem Griffabschnitt (8) lösbar verbindbaren Gehäusestutzen (9) und ein mit dem Gehäusestutzen (9) lösbar verbindbares Endstück (10) aufweist,wobei der Griffabschnitt (8) zwei äußere Anschlussenden (12) und einen zwischen den Anschlussenden (12) vorgesehenen Griffbereich (13) aufweist, wobei die Außendurchmesser der Anschlussenden (12) jeweils größer sind als der Außendurchmesser des Griffbereichs (13),wobei der Griffbereich (13) außenseitig eine Riffelung und/oder eine strukturierte Oberfläche aufweist undwobei ein Schalter (16) zur Steuerung der Druckluftströmung vorgesehen ist.
Patent DE-102018102832-B4 (DE)
Title: Filterschaltung mit einem Notchfilter
Inventor: HEIJNA ROELAND
IPC: H03H9/64
Filed: 2018-02-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Filterschaltung, umfassend in einer Signalleitung (SL),- ein Bandfilter (BF), das es ermöglicht, ein Nutzfrequenzband durchzulassen und- ein Notchfilter (NF), das zu dem Bandfilter in Serie geschaltet ist, zum Ausfiltern einer Sperrbandfrequenz, wobei- das Notchfilter eine Serienschaltung einer Anzahl n von parallelen Nebenschlusselementen (SE) umfasst,- jedes Nebenschlusselement (SE1,SE2,..SEn) gegenüber den anderen Nebenschlusselementen in der Frequenz verschoben ist, so dass alle Nebenschlusselemente über ein Notchband verteilt sind,- das Notchfilter (NF) das Notchband (NB) bereitstellt,- im Notchfilter (NF) sämtliche parallelen Nebenschlusselemente (SE) durch einen einzigen Ein-Tor-SAW-Resonator realisiert sind, der einen Wandler mit zwei Sammelleitungen und einer Anzahl von Wandlerfingern, die abwechselnd mit einer der zwei Sammelleitungen verbunden sind, aufweist, wobei ein Fingerabstand zwischen den Mitten von zwei benachbarten Wandlerfingern eine Sperrbandfrequenz innerhalb des Notchbands (NB) definiert,- der Wandler des Ein-Tor-SAW-Resonators eine Anzahl von verschiedenen Fingerabständen (d1,..dx,..dn) umfasst und folglich eine Anzahl von n verschiedenen Nebenschlusselementen mit entsprechenden Sperrbandfrequenzen, die zusammen das Notchband bereitstellen.
Patent DE-102018108611-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen des Gehäuses
Inventor: SCHMAJEW ALEXANDER
IPC: H03H9/145
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-12-12
Abstract: Ein Gehäuse für eine elektrische Vorrichtung wird vorgeschlagen, basierend auf einem Substrat, das wenigstens eine piezoelektrische Schicht umfasst. Bauelementstrukturen sind in einem Hohlraum einer integral gebildeten Gehäuseschichtstruktur eines Dünnfilmgehäuses eingeschlossen, das auf die erste Oberfläche aufgebracht wird. Ein erstes Kontaktpad ist auf der ersten Oberfläche des Substrats angeordnet und elektrisch mit den Bauelementstrukturen verbunden. Ein zweites Kontaktpad ist auf einer zweiten der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche des Substrats angeordnet. Ein Via ist durch das Substrat geführt und verbindet erste und zweite Kontaktpads elektrisch miteinander.
Patent DE-102018116941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Anlagerung oder der Eisart von Eis an einem Rotorblatt eines Rotors einer Windkraftanlage
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: F03D80/40
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen der Anlagerung von Eis oder der Eisart an einem Rotorblatt (100) eines Rotors einer Windkraftanlage (200), umfassend:- einen ersten Vibrationssensor (110) und einen zweiten Vibrationssensor (112) zur Erfassung von einer Beschleunigung des Rotorblatts (100);- eine Eigenfrequenz-Ermittlungseinrichtung (10) zum Ermitteln mindestens einer Eigenfrequenz des Rotorblatts (100) in einem vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitraum auf Grundlage von Beschleunigungssignalen der Vibrationssensoren (110, 112);- mindestens zwei Dehnungssensoren (122, 124, 126) zur Erfassung von einer Dehnung des Rotorblatts (100);- eine Leistungs-Ermittlungseinrichtung (20) zum Ermitteln einer tatsächlichen Rotorleistung der Windkraftanlage (200) in dem vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitraum, wobei die Leistungs-Ermittlungseinrichtung (20) eine Biegemomentberechnungseinheit (20a, 20b, 20c) und eine Transformationseinheit (21a, 21b, 21c) für das erste sowie für ein zweites und drittes Rotorblatt und eine Rotorleistungs-Berechnungseinheit (22) aufweist;wobei die Biegemomentberechnungseinheit (20a, 20b, 20c) dazu ausgebildet ist, Messsignale der Dehnungssensoren (122, 124, 126) entgegenzunehmen und berechnete Biegemomentsignale der Transformationseinheit (21a, 21b, 21c) zuzuführen,wobei die Transformationseinheit (21a, 21b, 21c) dazu ausgebildet ist, einen Pitchwinkel von einem Pitchwinkelgeber (11a, 11b, 11c) entgegenzunehmen und das berechnete Biegemomentsignal unter Verwendung des Pitchwinkels in ein Biegemomentsignal des jeweiligen Rotorblatts in Rotorkoordinaten zu transformieren;wobei die Rotorleistungs-Berechnungseinheit (22) dazu ausgebildet ist, die Biegemomentsignale für das erste sowie für ein zweites und drittes Rotorblatt in Rotorkoordinaten aufzusummieren, und aus den aufsummierten Biegemomentsignalen und einer gemessenen bzw. ermittelten momentanen Rotorgeschwindigkeit die tatsächliche Rotorleistung zu bestimmen;- eine Erwartungsleistungs-Bestimmungseinrichtung (30) zum Bestimmen einer erwarteten Rotorleistung der Windkraftanlage (200) in dem vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitraum;- eine Auswertungseinrichtung (50), die konfiguriert ist, eine Erkennung der Anlagerung von Eis an dem Rotorblatt (100) und/oder eine Erkennung der Eisart von an dem Rotorblatt (100) angelagertem Eis durchzuführen, indem sie folgendes kombiniert:die ermittelte Eigenfrequenz des Rotorblatts (100); undeinen Vergleich der tatsächlichen Rotorleistung mit der erwarteten Rotorleistung der Windkraftanlage (200).
Patent DE-102018124433-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: KORIES FABIAN
IPC: F16K15/04
Filed: 2018-10-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung (7) aufweist, die durch einen Strömungskanal (3) miteinander verbunden sind, wobei der Einlassöffnung (5) ein Ventilsitz (8) zugeordnet, in den Strömungskanal (3) ein durch ein Federelement (10) in Richtung des Ventilsitzes (8) vorgespannter Ventilkörper (9) eingesetzt und dem Ventilgehäuse (2) ein Magnetelement (11) zugeordnet ist, wobei mindestens ein Magnetelement (11) dem Ventilgehäuse (2) im Bereich des Strömungskanals (3) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Magnetelement (11) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass das Magnetfeld senkrecht zur Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (9) und der Bereich des stärksten Magnetfeldes im Bereich der Öffnungsstellung ausgerichtet ist, sodass eine Dämpfung mit Wirbelströmen in Wechselwirkung mit dem Magnetfeld vorliegt.
Patent DE-102018125058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: F01N3/36
Filed: 2018-10-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (2), aufweisend einen Vorratstank (3) für Kraftstoff, eine Fluidfördereinrichtung und ein abgasführendes Rohr (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromagnetisch angetriebene Dosierpumpe (5) als Fluidfördereinrichtung den von ihr aus dem Vorratstank (3) entnommenen Kraftstoff über ein elektrisch betätigtes Schaltventil (12) in einer ersten Schaltstellung des Schaltventils (12) einer Einspritzeinrichtung (6) oder einem Verdampfer (7) oder in einer zweiten Schaltstellung des Schaltventils (12) einer Verbrennereinrichtung (13) zuführen kann,wobei die Einspritzeinrichtung (6) oder der Verdampfer (7) den Kraftstoff in das abgasführende Rohr (11) einspeisen kann,und wobei die Verbrennereinrichtung (13) mit einem Verdichter (10) in Verbindung steht, der ihr Luft zuführen kann,und wobei die Verbrennereinrichtung (13) ihr Verbrennungsprodukt in das abgasführende Rohr (11) einspeisen kann.
Patent DE-102018133394-B4 (DE)
Title: Thermostatkopf mit Blockierfunktion
Inventor: RENK MICHAEL
IPC: F16K31/60
Filed: 2018-12-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Thermostatkopf (1), aufweisend eine Befestigungsvorrichtung zum Verbinden mit einem Ventilkörper, einen drehfest montierten Bodenring (2), und ein Griffstück (3), welches relativ zum Bodenring (2) um eine Drehachse (4) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermostatkopf (1) einen, die relative Verdrehung des Griffstücks (3) gegenüber dem Bodenring (2) hindernden, innenliegenden Rastmechanismus aufweist, wobei der Rastmechanismus mehrere Rastelemente (2.3), mehrere mit den Rastelementen (2.3) korrespondierende Rastkonturen (3.2), in die die Rastelemente (2.3) in einer Verriegelungsstellung formschlüssig eingreifen und mehrere Erhebungen (3.3), die in räumlicher Nähe zu den Rastkonturen (3.2) angeordnet sind, umfasst, und wobei die Rastelemente (2.3) auf dem Bodenring (2) und die Rastkonturen (3.2) auf dem Griffstück (3) oder die Rastelemente (2.3) auf dem Griffstück (3) und die Rastkonturen (3.2) auf dem Bodenring (2) angeordnet sind.
Patent DE-102018218259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Abstandshalter zum Verkleben zweier Fügeteile
Inventor: LEHNER ERICH
IPC: C09J5/00
Filed: 2018-10-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Verkleben mindestens zweier Fügeteile, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Einbringen einer Masse an Klebstoff in mindestens einen Fügebereich (23) zwischen den mindestens zwei Fügeteilen (18, 19);
 b) Anordnen mindestens eines Abstandshalters (10, 30, 40, 50, 60, 70) an dem mindestens einen Fügebereich (23) zwischen den mindestens zwei Fügeteilen (18, 19), so dass der Abstandshalter (10, 30, 40, 50, 60, 70) die in den mindestens einen Fügebereich (23) eingebrachte Masse an Klebstoff in dem mindestens einen Fügebereich (23) fixiert;
 c) Fixieren des mindestens einen Abstandshalters (10, 30, 40, 50, 60, 70) mittels mindestens eines von dem mindestens einen Abstandshalter umfassten Halteelements (11, 13, 33, 53, 75),
 d) Verklemmen der mindestens zwei Fügeteile (18, 19) gegeneinander durch Führen eines Halteelements (11, 13, 33, 53, 75) des mindestens einen Abstandshalters (10, 30, 40, 50, 60, 70) um ein Fügeteil (18, 19) der mindestens zwei Fügeteile (18, 19) herum oder an einer Kante des Fügeteils (18, 19) entlang, so dass sich eine Klemmkraft durch das Halteelement (11, 13, 33, 53, 75) aufbaut, die das Fügeteil (18, 19) an einer vorgegebenen Position relativ zu einem weiteren Fügeteil (18, 19) der mindestens zwei Fügeteile (18, 19) fixiert.
Patent DE-102019002984-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung und werkzeugmaschine
Inventor: NAITO GENZO
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-03-09
Abstract: Motorsteuerung (100), die umfasst: einen Motorantrieb (65), der an einem Gehäuse (31) angeordnet ist, das an einem Maschinengestell (21) als Halteelement einer Werkzeugmaschine (10) zur Bearbeitung eines Bearbeitungsziels (50) angebracht ist; einen Gebläsemotor (33, 34), der innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (31) angeordnet ist; und eine Steuereinheit (61), wobeider Motorantrieb (65) einen Motor (24, 124, 224, 324) antreibt, der Energie zum Betreiben der Werkzeugmaschine (10) erzeugt,der Gebläsemotor (33, 34) Kühlluft zum Kühlen des Inneren des Gehäuses (31) einbläst,die Steuereinheit (61) eine Bearbeitungsmodusauswahleinheit (55) umfasst, die die Auswahl eines Bearbeitungsmodus aus zumindest einem ersten Bearbeitungsmodus zur feinen Bearbeitung des Bearbeitungsziels (50) und einem zweiten Bearbeitungsmodus zur gröberen Bearbeitung des Bearbeitungsziels (50) als in dem ersten Bearbeitungsmodus ermöglicht, unddie Bearbeitungsmodusauswahleinheit (55) bei der Auswahl des ersten Bearbeitungsmodus zur Verringerung der von dem Gehäuse (31) an das Maschinengestell (21) übertragenen Vibration im Vergleich zu der in dem zweiten Bearbeitungsmodus übertragenen Vibration eine Steuerung zur Änderung der Drehzahl des Gebläsemotors (33, 34) ausführt.
Patent DE-102019109079-B4 (DE)
Title: Aerosol-Dispersionseinrichtung
Inventor: DEPPE MARC
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1, 100), umfassend einen Druckbehälter (4) mit darin unter Druck aufgenommenem Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter ein Verbindungsstück (16) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (2), ein Düsenelement (17) mit Düsenöffnungen (25), die eine erste Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (2) und dem Verbindungsstück (16) des Druckbehälters (4) bilden, wobei das Mundstück (2) derart oberhalb und angrenzend zu dem Düsenelement (17) angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (24) mit dem Düsenelement (17) bildet, zumindest eine Bypass-Öffnung (10), die eine zweite Fluidverbindung zwischen der Umgebung der Aerosol-Dispersionseinrichtung (1, 100) und dem Saugkanal (24) gewährleistet, und Betätigungsmittel, durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (16) des Druckbehälters (4) erzielt werden kann, um dadurch ein Ventil der Aerosoldose zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters durch die Düsenöffnungen mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal hineingelangt. Es sind Mittel vorgesehen, mit denen ein freier Strömungsquerschnitt der Bypass-Öffnung (10) von außen hinein in Richtung des Saugkanals (24) eingestellt werden kann, so dass eine Luftmenge, die bei geöffnetem Ventil des Druckbehälters aus der Umgebung in den Saugkanal (24) hineinströmt, steuerbar verändert werden kann.
Patent DE-102019109810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers
Inventor: STRAUBEL MARCO
IPC: B65H75/44
Filed: 2019-04-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers (1) aufweisend:- mindestens einen länglichen Hohlkörper (1), der zwei längliche Schalenkörperhälften (2a, 2b) hat, und- eine Entfaltungsmechanik (11), die eine feste Grundstruktur (12) und einen an der Grundstruktur (12) drehbar gelagerten Wickelkern (13) hat, auf dem der mindestens eine längliche Hohlkörper (1) in einem ersten Zustand aufgerollte und zusammengedrückt ist und der durch Drehen den länglichen Hohlkörper (1) von dem ersten Zustand in einen abgerollten und entfalteten zweiten Zustand überführt und entfaltet, so dass zwischen den beiden Schalenkörperhälften (2a, 2b) des mindestens einen länglichen Hohlkörpers (1) ein länglicher Hohlraum (4) ausgebildet wird,- wobei der mindestens eine längliche Hohlkörper (1) eine Hohlkörperwurzel (5) als ein erstes Ende hat, über die der längliche Hohlkörper (1) an dem drehbar gelagerten Wickelkern (13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Schalenkörperhälfte (2a) des mindestens einen länglichen Hohlkörpers (1) im Bereich der Hohlköperwurzel (5) an dem drehbar gelagerten Wickelkern (13) befestigt ist und- die Entfaltungsmechanik (11) eine Aufspannmechanik (20) hat, die im Bereich der Hohlkörperwurzel (5) mit der zweiten Schalenkörperhälfte (2b) im Eingriff steht und die die zweite Schalenkörperhälfte (2b) im Bereich der Hohlkörperwurzel (5) von dem drehbar gelagerten Wickelkern (13) wegbewegt, um den Querschnitt des mindestens einen länglichen Hohlkörper (1) im Bereich der Hohlkörperwurzel (5) aufzuspannen, wenn der längliche Hohlkörper (1) von dem drehbar gelagerten Wickelkern (13) abgerollt ist.
Patent DE-102019110904-B4 (DE)
Title: N-(4-methoxy-7-morpholinobenzo[d]thiazol-2-yl)-acetamid-Derivate und deren Verwendung
Inventor: LAI THU HANG
IPC: C07B59/00
Filed: 2019-04-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel I-Pworineine Phenylgruppe oder eine Pyridylgruppe ist;R1Wasserstoff oder eine Nitrogruppe ist; undAG eine Abgangsgruppe ist, wobei die Abgangsgruppe aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer Nitrogruppe, einem Diazoniumion oder -salz, einem Trialkylammoniumion oder -salz, einem Dialkoxyaren, einem Sulfoxid, einer Boronsäure, einem Boronsäureester, Alkylzinn, Arylzinn, einem Iodoniumion oder -salz, einem Iodonium-Ylid und einem Sulfonsäureester besteht.