baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005133-A1 (DE)
Title: Füllstutzen für ein Gasspeichersystem
Inventor: JESSE MATTHIAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füllstutzen (8) für ein Gasspeichersystem (6) mit einem Anschlusselement (9) zur Aufnahme eines Betankungsanschlusses, und mit einem sich in Betankungsrichtung (B) des Gases an das Anschlusselement (9) anschließenden Gasfilters (10) sowie einem sich in Betankungsrichtung (B) hieran anschließenden Rückschlagventil (12), welches bei der Betankung gegen die Kraft eines Federelements (14) öffnet. Der erfindungsgemäße Füllstutzen dadurch gekennzeichnet, dass eine Entleervorrichtung (Stift 16) integriert ist, welche das Rückschlagventil (12) bei Betätigung aktiv gegen die Kraft des Federelements (14) öffnet, sodass gespeichertes Gas durch das Anschlusselement (9) abströmt.  Das Gasspeichersystem (6) hat zusätzlich zu dem Füllstutzen (8) wenigstens einen Druckgasspeicher (7) zum Speichern des Gases.
Patent DE-102014005247-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01R33/07
Filed: 2014-04-10
Abstract: Sensorvorrichtung zur Unterdrückung eines magnetischen Streufeldes, aufweisend, einen Halbleiterkörper mit einer in einer x-y Ebene ausgebildeten Oberfläche und einer Rückfläche, wobei die x-Richtung und die y-Richtung zueinander orthogonal ausgebildet sind, und die Sensorvorrichtung eine erste Pixelzelle und eine zweite Pixelzelle aufweist, wobei beide Pixelzellen in der Oberfläche des Halbleiterkörpers gemeinsam mit einer Schaltungsanordnung integriert sind und jede Pixelzelle einen ersten Magnetfeldsensor und einen zweiten Magnetfeldsensor aufweist und wobei der erste Magnetfeldsensor ein Magnetfeld in x-Richtung und der zweite Magnetfeldsensor ein Magnetfeld in y-Richtung detektiert, und die erste Pixelzelle von der zweiten Pixelzelle entlang einer Verbindungsgeraden beabstandet sind, und eine in einer z-Richtung ausgebildeten Achse vorgesehen ist, wobei die z-Richtung orthogonal auf der x-y-Ebene ausgebildet ist, und wobei ein Magnet vorgesehen ist, wobei der Magnet eine plane Haupterstreckungsfläche in Richtung der x-y Ebene aufweist und in Richtung der x-y-Ebene eine Magnetisierung zwei Magnetpole aufweist, und wobei das IC-Gehäuse von der Haupterstreckungsfläche des Magneten derart beabstandet ist, dass die Oberfläche des Halbleiterkörpers parallel zu der Haupterstreckungsfläche des Magneten ausgerichtet ist und wobei der Magnet gegenüber der dem IC-Gehäuse um die z-Richtung drehbar gelagert ist, und wobei eine gedachte Verlängerung der Achse den Magneten in dem Flächenschwerpunkt der Haupterstreckungsfläche des Magneten durchdringt, und die beiden Pixelzellen bei einer Projektion entlang der gedachten Verlängerung der Achse an dem Rand oder neben der Ausdehnung des Magneten in der X-Y-Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102014006167-A1 (DE)
Title: Synchronisation von mehreren vernetzen Asphaltverdichtungsmaschinen
Inventor: RÖSCH JÖRG
IPC: E01C19/22
Filed: 2014-04-25
Abstract: Im Asphaltstraßenbau werden zum Verdichten von heißem Mischgut häufig mehrere Maschinen eingesetzt, welche im Verbund den vom Fertiger eingebauten Asphaltteppich auf ein gefordertes Maß komprimieren. Für die Fahrer bestehen hier mehrere Probleme. Einerseits müssen sie die gegenseitigen Abstände groß halten, um Kollisionen zu vermeiden, andererseits soll die Ausdehnung der zu einem bestimmten Zeitpunkt bearbeiteten Fläche klein sein, um sicherzustellen, dass die Verdichtung in einem für das Asphaltmischgut spezifischen Temperaturfenster durchgeführt wird. Durch die koordinierte Zonenaufteilung auf mehrere Maschinen sowie durch die datentechnische Synchronisation der Maschinen zueinander gemäß dem beschriebenen Patent ist es möglich, die Effektivität von einem Walzenverbund deutlich zu steigern, ohne das Risiko von Kollisionen zu erhöhen.
Patent DE-102014009936-A1 (DE)
Title: Vakuum-Isolationselement und zwei Verfahren zur Herstellung
Inventor: HENZE STEFAN
IPC: B28B23/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Bei den bekannten Vakuumdämmpanelen aus offenzelligen Schaum und einer gasdichten Barriereschicht, ist die Barriereschicht in der Regel aus einer dünnen metallischen Folie, ohne statisch tragende Eigenschaften. Dadurch ergeben sich lediglich Nutzungspotenziale für die Wärmeisolierungen von statisch anderweitig unterstützten Bauteilkonstruktionen oder als Fassadenelemente. Eine Reduzierung der vorhandenen Wandstärke erfolgt nur innerhalb der Wärmedämmung, nicht aber innerhalb der massiven statischen Konstruktion. Des Weiteren können aufgrund der erhöhten Dämmeigenschaften des Vakuumdämmpanels (dauerhaftes Vakuum) die möglichen opaken Wärmegewinne der Wandkonstruktion kaum bis gar nicht genutzt werden. Durch die erfindungsgemäße Konstruktion der Vakuum-Isolationselemente, werden diese Nachteile vermieden. Das Vakuum-Isolationselement besteht aus einer industriell vorgefertigten Kernschicht (KS) aus offenporigen, mikroporösen Material, umhüllt von einer tragfähigen Schicht (S bzw. S1 und S2) aus Beton. Die Kernschicht kann über ein im Beton eingearbeitetes Ventil bei Bedarf evakuiert und belüftet werden und erreicht somit hervorragende Dämmeigenschaften sowie hohe Potenziale zur opaken Energiegewinnung. Das Vakuum-Isolationselement eignet sich besonders zur Herstellung von tragenden Wandkonstruktionen mit kleinen Wandstärken und guten Wärmedämmeigenschaften sowie zum Einsatz als Wandschalensysteme auf dem Gebiet der opaken Energiegewinnung.
Patent DE-102014010982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Objekts in einem Bild und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: G06V10/422
Filed: 2014-07-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Objekts in einem Bild, insbesondere in einem von einer Kamera aufgenommenen Bild, wobei das Verfahren mit einem Rechner ausgeführt wird, wobei im Rechner modellierte Komponenten Ck l hierarchisch geordnet gespeichert sind, wobei l die Ebene, insbesondere Hierarchieebene, indiziert von einer niedrigsten Ebene l = 0 bis zu einer höchsten Ebene l = L und eine natürliche Zahl ist und k die Komponenten einer jeweiligen Hierarchieebene nummeriert und eine natürliche Zahl ist, wobei L eine natürliche Zahl ist, welche die höchste Ebene kennzeichnet, insbesondere wobei jeder Komponente Ck l einer Ebene l, die niedriger als die höchste Ebene L ist, zumindest eine Komponente Cm l+1 der nächst höheren Ebene l + 1 zugeordnet ist, wobei m eine natürlcihe Zahl ist, welche die zugeordneten Komponenten Cm l+1 kennzeichnet, wobei C1 0 das Objekt modelliert, insbesondere also für den Wert l = 0 die modellierte Komponente dem Objekt entspricht, wobei das Bild nach Komponenten derselben Ebene paarweise durchsucht wird und daraus jeder Komponente ein Zuverlässigkeitswertinsbesondere also ein die Zuverlässigkeit der Erkennung der jeweiligen Komponente Ci l beschreibender Wert, zugeordnet wird, wobei i eine natürliche Zahl ist.
Patent DE-102014102232-A1 (DE)
Title: System zur digitalen Bonuspunkt-Verwaltung
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein System zum Verwalten eines Kontos enthält ein Tag-Element (100), das einen Wert darstellt, ein Mobilgerät (102), das dazu ausgebildet ist, den Wert zu bestimmen, wenn es sich in der Nähe des Tag-Elements (100) befindet, und das dazu ausgebildet ist, auf ein Netzwerk zuzugreifen, und einen Server (104), der dazu ausgebildet ist, mit dem Mobilgerät (102) über das Netzwerk zu kommunizieren und der dazu ausgebildet ist, auf eine Datenbank (106) zuzugreifen, wobei die Datenbank (106) dazu ausgebildet ist, das Konto zu speichern, wobei das Konto dem Mobilgerät (102) und dem Tag-Element (100) zugeordnet ist; wobei das Mobilgerät (102) ferner dazu ausgebildet ist, den bestimmten Wert an den Server (104) zu kommunizieren, und wobei der Server (104) ferner dazu ausgebildet ist, den mitgeteilten Wert zu dem Konto hinzuzufügen.
Patent DE-102014102422-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz, Schneideinsatzhalter, System, das den Schneideinsatz und den Schneideinsazhalter enthält, und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CRAIG KAREN ANNE
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein Schneideinsatz für Metallbearbeitungsoperationen wird durch eine federnde Nase an dem Halter, die mit einer Aussparung an dem Schaft des Einsatzes in Eingriff ist, innerhalb eines Schneideinsatzhalters gehalten. Der Schneideinsatz und der Halter können unter Verwendung von Rapid-Prototyping-Techniken wie etwa 3D-Druck hergestellt werden.
Patent DE-102014102458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Lesen von Codes
Inventor: TOYOTA CHIE
IPC: G06V30/224
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (10) zum Lesen eines Codes auf einem Objekt geschaffen. Die Vorrichtung weist eine Abbildungseinheit (14), die mit einem Abbildungselement, einer Schärfentiefe erweiternden Einheit und einer optisch verzerrenden Einheit (18) versehen ist, auf. Die Abbildungseinheit (14) fängt ein optisches Bild, das auf einer Licht empfangenden Oberfläche des Objekts gebildet wird, ein. Die Schärfentiefe erweiternde Einheit gewinnt ungeachtet eines Abstands zu dem Objekt innerhalb eines vorbestimmten Ablesebereichs ein fokussiertes Bild. Bei der optisch verzerrenden Einheit (18) wird das eingefangene optische Bild verzerrt, derart, dass i) das fokussierte Bild in einem minimalen Abstand in dem Ablesebereich ein Gesamtbild des Codes aufweist, und ii) das fokussierte Bild in einem maximalen Abstand in dem Ablesebereich geliefert wird, um zu ermöglichen, dass mindestens eine vorbestimmte Zahl von Pixeln einem Einheitsbild des Codes zugewiesen ist.
Patent DE-102014106539-A1 (DE)
Title: Traverse für einen Schrank
Inventor: STORK MICHAEL
IPC: A47B96/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Traverse in der Form einer Profilschiene (16) aus Metall, an deren beiden Enden rechtwinklig abstehende Befestigungslaschen (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (14) einschließlich der Befestigungslaschen (18) in einem Stück aus einem Stahlblech mit einer Zugfestigkeit von mindestens 250 MPa und einer Bruchdehnung von mindestens 15 % gebildet ist.
Patent DE-102014108872-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete Verbindung mit Schutzschicht
Inventor: YEN YU-CHAN
IPC: H01L23/52
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisstruktur umfasst eine erste dielektrische Zwischenschicht (ILD), einen Gate-Stapel in der ersten ILD, eine zweite ILD über der ersten ILD, einen Kontaktstöpsel in der zweiten ILD und eine dielektrische Schutzschicht auf entgegengesetzten Seiten von und in Kontakt mit dem Kontaktstöpsel. Der Kontaktstöpsel und die dielektrische Schutzschicht liegen in der zweiten ILD. Eine dielektrische Deckschicht liegt über und in Kontakt mit dem zweiten Kontaktstöpsel.
Patent DE-102014110267-A1 (DE)
Title: Set aus einer Bettware und einem Bezug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Set (12) aus einer Bettware (1), insbesondere einer Bettdecke oder einem Kopfkissen, und einem Bezug, wobei die Bettware mindestens ein Oberstoffteil (2), mindestens ein Unterstoffteil sowie ein Füllmaterial umfasst, das zwischen dem Oberstoffteil (2) und dem Unterstoffteil angeordnet ist, wobei zumindest das Oberstoffteil (2) und das Unterstoffteil derart in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden, insbesondere vernäht, sind, dass eine Bewegung des Füllmaterials relativ zu dem Oberstoffteil (2) zum einen sowie dem Unterstoffteil zum anderen im Wesentlichen unterbunden ist, wobei der Bezug die Bettware (1) im Wesentlichen vollständig einfasst und wobei der Bezug und die Bettware (1) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind. Um den Arbeitsaufwand zum Wechseln der Bettwäsche zu reduzieren, ohne dass es hierbei zu Komforteinbußen einer das Set nutzenden Person kommt, wird erfindungsgemäß ein solches Set (12) vorgeschlagen, bei dem der Bezug und die Bettware (1) unlösbar miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung zwei Verfahren zur Herstellung eines solchen Sets (12).
Patent DE-102014111422-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung zum Treiben elektromagnetischer Aktuatoren
Inventor: Schäfer Jürgen
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es werden hier Techniken zum Treiben einer Vielzahl induktiver Aktuatoren beschrieben. Gemäß diesen Techniken weist eine Treibereinheit einen Taktanschluss auf, der ein externes Taktsignal empfängt, das von einer externen Steuereinheit verwendet wird. Die Treibereinheit weist außerdem eine serielle Busschnittstelle auf, die dazu ausgebildetist, mit der externen Steuereinheit über einen seriellen Bus Daten auszutauschen. Der serielle Bus ist dazu ausgebildet, sowohl mit dem externen Taktsignal synchronisierte Auslösebefehle, die mindestens einer aus einer Vielzahl programmierbarer Steuerschaltungen (PCU) anzeigen, Treibersignale als Reaktion auf die Auslösebefehle zu erzeugen, die mit dem externen Taktsignal synchronisiert sind, als auch Daten zu übermitteln, die mindestens einer aus der Vielzahl von PCU zugeordnet und mit dem externen Taktsignal synchronisiert sind, wobei die Daten von der mindestens einen aus der Vielzahl von PCU verwendet werden, um die Treibersignale als Reaktion auf die Auslösebefehle zu erzeugen.
Patent DE-102014113682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gesichtsfeldmessung
Inventor: CORRENS NICO
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es werden mobile Computervorrichtungen, Vorsatzoptiken und Computerprogrammprodukte bereitgestellt, welche eine Perimetriemessung ermöglichen
Patent DE-102014113891-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4) und einem Rührwerk (15) in dem Rührgefäß (4), und mit einem elektrisch betriebenen Kälteaggregat (21). Um die Zubereitung einer gekühlten Masse zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Kälteaggregat (21) in dem Rührgefäß aufgenommen ist und dass gesondert von dem Kälteaggregat (21) in dem Rührgefäß (4) ein Zubereitungsbereich (14) ausgebildet ist, in welchem ein durch das Rührwerk (15) angetriebenes Rührteil (37) anordbar ist.
Patent DE-102014115119-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer Netzspannung in einem Niederspannungsnetz
Inventor: SLUPINSKI ADAM
IPC: H02J3/12
Filed: 2014-10-17
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System zum Überwachen einer Netzspannung in einem Niederspannungsnetz beschrieben worden, wobei das Niederspannungsnetz (1) über einen lokalen Netztransformator (2) in einer Unterstation an einem Mittelspannungsnetz (3) angeschlossen ist und wobei mindestens eine Energieerzeugungsanlage an dem Netz angeschlossen ist. Die folgenden Schritte werden durchgeführt: Berechnen eines Referenz-Spannungsanstiegs im Netz (∆uref) unter der Annahme, dass bei einem vorgegebenen Referenz-Energiefluss auf der Niederspannungsseite des lokalen Netztransformators (PTr,ref) und bei Nulllasten durch eine beispielhafte Verteilung der mindestens einen Energieerzeugungsanlagen eine maximale Energie zu dem Netz geliefert wird; Bestimmen der vorhandenen Spannung (uLV,SS) und des vorhandenen Energieflusses (PTr) auf der Niederspannungsseite des lokalen Netztransformators anhand entsprechender Strom- und Spannungsmessungen; Bestimmen des vorhandenen Spannungsanstiegs (∆u) anhand des Verhältnisses des vorhandenen Energieflusses (PTr) zum Referenz-Energiefluss (PTr,ref); und Bestimmen der vorhandenen kritischen Spannung im Netz (uLV,crit) als die Summe der vorhandenen Spannung (uLV,SS) und des vorhandenen Spannungsanstiegs (∆u).
Patent DE-102014118184-A1 (DE)
Title: Wischanlage zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischanlage (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1), mit einem Vorratsbehälter (12) zur Speicherung eines Reinigungsmediums (22), einer Leitung (14) zum Zuführen des Reinigungsmediums (22) von dem Vorratsbehälter (12) zu einer Sprüheinrichtung (16, 17) entlang eines durch die Leitung (14) gebildeten Strömungswegs, wobei die Sprüheinrichtung (16, 17) dazu ausgebildet ist, das Reinigungsmedium (22) auf die Fahrzeugscheibe (1) im Wischbereich (11) wenigstens eines Wischblatts (5) aufzusprühen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass im Strömungsweg des Reinigungsmediums (22) in der Leitung (14) zwischen dem Vorratsbehälter (12) und der Sprüheinrichtung (16, 17) ein unter Überdruck stehendes Gas in die Leitung (14) einleitbar ist.
Patent DE-102014118284-A1 (DE)
Title: Quantisierer
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es werden ein Quantisierer und ein Quantisierungsverfahren offenbart. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist der Quantisierer einen Signal-zu-Phase-Wandler auf, der dazu ausgebildet ist, ein Phasensignal entsprechend einem Eingangssignal zu erzeugen, und einen Phasendifferenz-Digitalisierungsblock, der dazu ausgebildet ist, ein differenzierten Abtastungen des Phasensignals entsprechendes Quantisierungsausgangssignals zu erzeugen, wobei das von dem Signal-zu-Phase-Wandler erzeugte Phasensignal sinusförmig ist.
Patent DE-102014118699-A1 (DE)
Title: Leuchte oder Display umfassend wenigstens ein Licht-Panel auf einer Trägerplatte
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte oder ein Display umfassend wenigstens ein flächig auf einer mindestens teilweise lichtdurchlässigen Trägerplatte (13) aufliegendes oder an dieser anliegendes Licht-Panel (10), insbesondere OLED-Panel, bei der erfindungsgemäß zwischen den aneinander grenzenden Flächen von Licht-Panel (10) und lichtdurchlässiger Trägerplatte (13) ein flüssiges oder dickflüssiges Haftmittel-Medium (11) angeordnet ist. Auf diese Weise lassen sich Leuchten oder Displays schaffen, bei denen ein oder mehrere Licht-Panels auf einer mindestens teilweise lichtdurchlässigen Trägerplatte aufliegen, wobei eine vollflächige Verbindung zwischen Licht-Panel und Trägerplatte mit minimierten Lichtverlusten gegeben ist, bei gleichzeitiger Wiederlösbarkeit der Verbindung zwischen Licht-Panel und Trägerplatte. Als Haftmittel-Medium (11) kann beispielsweise eine klare ölartige Flüssigkeit mit einem von Glas nur geringfügig abweichenden Brechungsindex verwendet werden.
Patent DE-102014200601-A1 (DE)
Title: Komfortzonen-basierte Raumklimatisierung
Inventor: HIPP WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimatisierung eines Innenraums, insbesondere eines Fahrzeugs, mit den Schritten:  (a) Bestimmen eines Soll-Temperaturbereichs mit einer oberen Grenze und einer unteren Grenze basierend auf einer durch einen Benutzer einstellbaren Soll-Temperatur für den Innenraum und einem ersten Temperaturbereichsparameter und Verschieben der oberen und der unteren Grenze des Soll-Temperaturbereichs mittels eines zweiten Temperaturbereichsparameters, der von Umgebungsbedingungen des Fahrzeugs abhängig ist; und  (b) Regeln der Innenraumtemperatur durch Kühlen auf die obere Grenze des Soll-Temperaturbereichs als modifizierter Soll-Temperaturwert, wenn eine aktuelle Ist-Temperatur höher als die obere Grenze ist, oder durch Heizen auf die untere Grenze des Soll-Temperaturbereichs als modifizierter Soll-Temperaturwert, wenn eine aktuelle Ist-Temperatur niedriger als die unter Grenze ist.
Patent DE-102014202457-A1 (DE)
Title: Verbesserte Verschleißbeständigkeit eines Hochtemperaturbauteils durch Kobaltbeschichtung
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: C23C30/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes Hochtemperaturbauteil mit einer Kobaltbeschichtung, die einen höheren Kohlenstoffgehalt aufweist.
Patent DE-102014204296-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Motorrad
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B62J6/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (10) für ein Motorrad (1), mit wenigstens einem Scheinwerfer (11; 11a) zur Ausleuchtung der Fahrbahn mittels eines Lichtkegels (12) in Fahrtrichtung des Motorrads (1), ersten Mitteln (21) zur Beeinflussung des Lichtkegels (12) sowie mit zweiten Mitteln (22) zur Erfassung einer Kurvenfahrt des Motorrads (1). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die ersten Mittel (21) dazu ausgebildet sind, die Größe des Lichtkegels (12) des wenigstens einen Scheinwerfers (11; 11a) in Kurvenrichtung, bezogen auf die Größe des Lichtkegels (12) bei Geradeausfahrt, zu vergrößern.
Patent DE-102014206507-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALLEN ROBERT E
IPC: B60N2/01
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine erste Sitzreihe (11) mit mindestens einem Vordersitz (20, 30), eine zweite Sitzreihe (12, 112) mit mindestens einem Seitensitz (40, 60), welcher mindestens einen elektrischen Antrieb aufweist, und ein Bediensystem zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs, welches eine Eingabeeinheit zur Eingabe von Kommandos umfasst. Die Eingabeeinheit umfasst eine Funkschnittstelle mit einer Empfangseinheit sowie eine Sendeeinheit (120) zur Kommunikation mit der Empfangseinheit, wobei die Sendeeinheit (120) ein Spracherkennungssystem aufweist.
Patent DE-102014207621-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Umlaufmaschine und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: IKI TOMOTAKA
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Ausführung sieht einen Stator einer elektrischen Umlaufmaschine vor, welcher enthält: einen Statorkern mit mehreren Schlitzen; eine segmentierte Wicklung mit mehreren Phasen; sowie mehrere Basisplatten, die auf jedes Ende des Statorkerns in axialer Richtung geschichtet sind, während der Statorkern und die mehreren Wicklungsstangen der segmentierten Wicklung eine Statorkernanordnung bilden, und die mehreren Basisplatten und die mehreren Wicklungsendverbinder der segmentierten Wicklung mehrere Basisplattenanordnungen bilden. Der Stator ist durch die Statorkernanordnung und die mehreren Basisplattenanordnungen konfiguriert, die auf jedes Ende der Statorkernanordnung geschichtet sind.
Patent DE-102014207725-A1 (DE)
Title: Einhängesicherung einer Rollfeder in einer Kupplungsvorrichtung und Einhängeverfahren für (Roll-) Federn
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit zumindest einer Drehmomentübertragungsvorrichtung, die zumindest eine mit einem Gehäusebauteil drehfest verbundene Druckplatte, eine drehfest und in axialer Richtung gegenüber der Druckplatte verlagerbare Anpressplatte und eine reibschlüssig zwischen der Druckplatte und der Anpressplatte verspannbare Kupplungsscheibe aufweist, und mit zumindest einer Verschleißnachstelleinrichtung, die zumindest einen mittels eines Federelementes verdrehbaren Rampenrings zur Sensierung und zum Ausgleich eines verschleißbedingen Axialspiels zwischen dem Gehäusebauteil und der Anpressplatte aufweist, wobei das Federelement einerseits rampenringseitig befestigt ist und andererseits gehäuseseitig oder drehmomentübertragungseinrichtungsseitig befestigt ist, wobei am Rampenring eine integrale Anschlagskontur ausgebildet ist, die geometrisch so konfiguriert ist, dass eine Bewegung des Federelements im Betriebszustand nach radial außen verhindert ist und/oder dass das Federelement und die Rampenringaußenkontur so aufeinander abgestimmt sind, dass eine Tangentialbewegung oder eine Umfangsbewegung des Federelementes relativ zum Rampenring im Betriebszustand überwiegend ausgeschlossen ist.