baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010765-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Backup-Stromversorgung für Computersystem
IPC: G06F1/30
Filed: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Backup-Stromversorgung für Computersystem, die eine Battery Backup Unit (2), einen Gleichstrom-Gleichstrom-Umsetzer (3) und eine Stromverwaltungseinheit (4), die mit einem Baseboard Management Controller (6) verbunden ist, der an der Motherboard (7) eines Computersystems eingebaut ist, umfaßt, wobei  die Battery Backup Unit (2) mit einem Netzteil (5) und der Stromverwaltungseinheit (4) verbunden ist und einen Akku (21), einen Monitor (22) und eine Ladeschaltung (23) enthält, wobei der Monitor (22) und die Ladeschaltung (23) mit dem Akku (21) und dem Baseboard Management Controller (6) verbunden sind,   der Gleichstrom-Gleichstrom-Umsetzer (3) am Eingang mit dem Netzteil (5), der Battery Backup Unit (2) und dem Baseboard Management Controller (6) und am Ausgang mit unterschiedlichen Stromeingängen (71, 72, 73) der Motherboard (7) verbunden ist, und  die Stromverwaltungseinheit (4) eine Ausführungsprogramm enthält und mit dem Baseboard Management Controller (6) und der Battery Backup Unit (2) verbunden ist.
Patent DE-202009016368-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Schlauch
IPC: F16L53/38
Filed: 2009-12-02
Abstract: Elektrisch beheizbarer, bogenförmig verlegbarer Schlauch zum strömenden Transport eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, das während des Transports oder während eines Stillstands im Schlauch auf einer bestimmten Mindesttemperatur gehalten werden soll,  mit einem das Fluid führenden, ggf. mit einem Gewebe verstärkten Innenschlauch (1),  einem außen auf den Innenschlauch (1) aufgebrachten elektrischen Widerstands-Heizleiter (2) und  einem außen auf den Innenschlauch (1) mit dem Heizleiter (2) in einem formtechnischen Verfahren aufgebrachten, geschlossen durchgehenden Außenmantel (3) aus einem elektrisch und thermisch isolierenden Kunststoffmaterial,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Innenschlauch (1) aus einem flexibel biegbaren, bei einer Arbeitstemperatur von mindestens 70°C, vorzugsweise mindestens 100°C, insbesondere mindestens 120°C, dauerstandfesten Kunststoffmaterial besteht und  daß der Außenmantel (3) auf den Innenschlauch (1) mit Heizleiter (2) aufextrudiert ist.
Patent DE-202010000576-U1 (DE)
Title: Fahrradhandschuhe mit auf dem Handschuhrücken angebrachten schweißaufsaugenden Pad
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Fahrradhandschuhe sind dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handschuhrücken schweißaufsaugende Pads angebracht ist.  1. Herkömmliche Fahrradhandschuhe mit einem Klettverschluss am Handschuhrücken.  2. ein Pad aus schweißaufsaugendem Material und einem Gegenstück vom Klettverschluss wird am Handschuhrücken befestigt.
Patent DE-202010001361-U1 (DE)
Title: Tragbares Waschgerät
IPC: D06F1/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Tragbares Waschgerät, in unterschiedlichen Größen herstellbar, bestehend aus einem Wirbulatorelement verbunden mit einer elektrischen Pumpe. In die Innenraummitte verschieden großer Behälter zu stellen, um mit Waschflüssigkeit Haushaltswäsche oder anderes Waschgut aus der Behältermitte heraus, ohne Rohrleitungen für die Umlaufführung der Waschflüssigkeit, durch direktes Ansaugen und sofortiges wirbelndes Ausstoßen der Waschflüssigkeit aus dem Wirbulatorelement heraus, die im Waschbehälter befindliche Wäsche intensiv zu waschen. Weiterhin einsetzbar zum Reinigen und Ausspülen verschmutzter Behälter und Gefäße, sowie für sonstige Spülungen.
Patent DE-202010009137-U1 (DE)
Title: Rutschfestes Schneidbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: Rutschfestes Schneidbrett, in dessen mittigem Teil eine Druckschicht (11) vorgesehen ist, oberhalb und unterhalb deren jeweils eine durchdringungshemmende Schicht (12) angeordnet ist, die aus einem umweltschonenden Stoff wie Polypropylen (PP) hergestellt ist, das elastisch und hoch flexibel ist, wobei außerhalb der beiden durchdringungshemmenden Schichten (12) jeweils eine Schneidschicht (13) angeordnet ist, die aus einem umweltschonenden Stoff wie thermoplastischem Elastomer (TPE) hergestellt ist.
Patent DE-202010013232-U1 (DE)
Title: Personenreinigungsanlage
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-12-29
Abstract: Personenreinigungsanlage umfassend  eine Scanneinrichtung (1) zum Bestimmen der Körpermaße einer zu reinigenden Person,  mindestens zwei Formkörper (2) mit einer körpergroßen Öffnung (3), wobei die Öffnung einer Pose der zu reinigenden Person entspricht,  einer Fördereinrichtung (4), die die zu reinigende Person durch die Formkörper befördert,  wobei mindestens einer der Formkörper (2) einstellbare Spritzdüsen (5) enthält deren Abstand zur zu reinigenden Person, entsprechend der von der Scanneinrichtung (1) bestimmten Körpermaße der zu reinigenden Person eingestellt werden.
Patent DE-202010013724-U1 (DE)
Title: Batteriepack für Elektrofahrzeuge
IPC: H01M50/271
Filed: 2010-09-29
Abstract: Batteriepack für Elektrofahrzeuge, insbesondere Flurförderzeuge, umfassend mindestens ein Batteriemodul (100, 100', 100'') mit jeweils einem zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen (160) geeignetem Gehäuse (105, 105', 105''), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Batteriemodul (100, 100', 100'') jeweils eine Batteriemanagementeinrichtung (110) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Batteriezellen (160) in zumindest einem Gehäuse (105, 105', 105'') anzusteuern und/oder zu überwachen.
Patent DE-202010015240-U1 (DE)
Title: Duschablage
IPC: A47K1/08
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Ablage ist dadurch gekennzeichnet, dass diese auf eine Armatur montiert/gelegt wird.
Patent DE-202010015609-U1 (DE)
Title: Rotationsgrillgerät mit integriertem Sensorsystem
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-11-22
Abstract: Ein thermisches Gerät für Nahrungsmittelzubereitung, bestehend aus einer Garkammer (1) mit einem Heizungssystem (4), aus zumindest einem rotierenden Spießsystem (2; 6; 27; 28) der vom Motor (3) angetrieben ist, aus zumindest einem Temperatursensor (12), der mit der Garkammer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorensystem für Kerntemperatur (10), Feuchte (13), Strömungsgeschwindigkeit (14), Umgebungstemperatur (12) mit der Auswertungselektronik (16) und Sensorleitungen (15) vom rotierenden Spieß (2; 6) mitgetragen ist und zum rotierenden Spieß (2) eine Null-Relative Geschwindigkeit hat.
Patent DE-202011000941-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument und chirurgischer Schiebeschaft
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Schiebeschaft (12) für ein chirurgisches Schiebeschaftinstrument (10), welcher eine Längsrichtung (26) definiert und einen ersten Schaftteil (22) und einen zweiten Schaftteil (24) umfasst, die relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, welcher erste Schaftteil (22) ein erstes Werkzeugelement (28) trägt und welcher zweite Schaftteil (24) ein zweites Werkzeugelement (36) trägt, welche Werkzeugelemente (28, 36) zusammenwirkend ausgebildet sind zum Abtrennen eines Schneidguts (50), wobei der zweite Schaftteil (24) eine Schneidgutaufnahme (48) aufweist mit einer Aufnahmeöffnung (46), welche Aufnahmeöffnung (46) vom zweiten Werkzeugelement (36) mindestens abschnittsweise begrenzt ist, und wobei sich die Schneidgutaufnahme (48) ausgehend vom zweiten Werkzeugelement (36) in proximaler Richtung erstreckt, gekennzeichnet durch eine Schneidgutvorschubeinrichtung (52) zum Bewegen abgetrennten Schneidguts (50) in die Schneidgutaufnahme (48) hinein.
Patent DE-202011002144-U1 (DE)
Title: Schaltnetzgerät mit einstellbarer Ausgangsleistung
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Schaltnetzgerät das als Tisch- oder Steckernetzgerät ausgeführt ist und dessen Ausgangsleistung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen zwei- oder mehrstufigen Dreh- oder Schiebeschalter im Sekundärstromkreis des Netzgerätes die Ausgangsleistung auf vorher festgelegte Größen eingestellt wird.
Patent DE-202011002747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der jeweiligen Position wenigstens eines Messortes in einem Magnetfeld
IPC: G01R33/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Position eines Messortes in einem Magnetfeld mit einem das Magnetfeld erzeugenden, als Dipol ausgebildeten Magneten und wenigstens einer Sensoreinrichtung, welche die Magnetfeldstärke am jeweiligen Messort an orthogonalen Achsen erfasst, und einer Auswerteeinrichtung, welche aus den Messwerten die räumliche Position des Messorts im Magnetfeld ermittelt, wobei die wenigstens eine Sensoreinrichtung (2) in wenigstens einem der beiden unmittelbar an die Pole (N, S) des Magneten (1) angrenzenden Messräume (3, 4) angeordnet ist, wobei im jeweiligen Messraum (3, 4) in zur Richtung der Dipolachse (5) des Magnetfeldes senkrechten Ebenen die Magnetfeldstärke sich linear verändert, und wobei der Magnet ein Teil eines Elektromotors ist, relativ zu dem die räumliche Position des Messorts im Magnetfeld ermittelt wird.
Patent DE-202011003155-U1 (DE)
Title: Leuchtender Ventilator
IPC: F04D29/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Leuchtender Ventilator, umfassend eine Stromspeichereinheit (126), eine Flip-Flop-Einheit (108), die mit der Stromspeichereinheit (126) elektrisch verbunden ist, eine Antriebsstromeinheit (110), die mit der Flip-Flop-Einheit (108) und der Stromspeichereinheit (126) elektrisch verbunden ist, eine Leuchteinheit (112), die mit der Antriebsstromeinheit (110) elektrisch verbunden ist, und eine Ventilatoreinheit (114), die mit der Antriebsstromeinheit (110) und der Stromspeichereinheit (126) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202011004817-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug sowie verpresstes Pressfitting
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-04-04
Abstract: Presswerkzeug, insbesondere zur Verpressung von Pressfittings, mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Presselementen (10, 12), von den Presselementen (10, 12) getragenen Pressbacken (16, 18), und einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Pressbacken (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei der Pressbacken (16, 18) Markierungselemente (20, 22) vorgesehen sind, um an dem vepressten Pressfitting (40) dauerhafte Markierungen (42) zu erzeugen.
Patent DE-202011005381-U1 (DE)
Title: Hohlwellendrechsler
IPC: B27M3/32
Filed: 2011-04-18
Abstract: Das Bearbeiten von Holzstäben mit einer rotierenden Hohlwelle und einem Zerspanungsaufsatz. dadurch gekennzeichnet Die Bearbeitung von Holzstäben (7/1/3) erfolgt mit einer rotierenden Hohlwelle auf der sich ein variabler Zerspanungsaufsatz (4/1/3) befindet.
Patent DE-202011100403-U1 (DE)
Title: Automatisches Probeentnahmegerät für Flüssigkeiten mit leicht flüchtigen Inhaltsstoffen
IPC: G01N1/10
Filed: 2011-05-07
Abstract: Entnahmegerät für Flüssigkeitsproben, mit einer Pumpeinrichtung (4), die Probenflüssigkeit (14) aus einer tiefer oder höher befindlichen Flüssigkeit oder aus einer Druckleitung ansaugt, und unter Luftabschluss in einen oder mehrere Behälter (8) abfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit verfälschungsfrei vom Entnahmepunkt (2) entnommen wird und unter Luftabschluss in einen Probenbehälter (8) gefüllt wird, sodass in der Flüssigkeit (10) enthaltene leicht flüchtige Inhaltsstoffe nicht entweichen können.
Patent DE-202011101349-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Press-, Stanz- oder Umformautomaten
IPC: B30B1/26
Filed: 2011-05-31
Abstract: Antriebseinrichtung für einen Press-, Stanz- oder Umformautomaten (14), umfassend einen Antriebsmotor (26) mit einer Motorwelle (30) und ein Schaltgetriebe (28), wobei das Schaltgetriebe (28) einen ersten Getriebeabschnitt (46) aufweist mit einer ersten Getriebewelle (32), die mit der Motorwelle (30) verbunden ist und an der ein erstes und ein zweites Zahnrad (34, 46) angeordnet sind, und wobei der Antriebsmotor (26) wahlweise über das erste oder über das zweite Zahnrad (34, 36) mit einer Exzenterwelle (12) des Press-, Stanz- oder Umformautomaten (14) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (26) zusammen mit dem ersten Getriebeabschnitt (46) eine Antriebseinheit (48) ausbildet, die zwischen einer ersten und einer zweiten Koppelstellung hin- und her bewegbar ist, wobei in der ersten Koppelstellung des erste Zahnrad (34) mit einem dritten Zahnrad 40) des Schaltgetriebes (28) kämmt und wobei in der zweiten Koppelstellung das zweite Zahnrad (36) mit dem dritten Zahnrad (40) kämmt.
Patent DE-202011101566-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine mit Sägeblatt-Schnellabsenkung
IPC: B27B5/06
Filed: 2011-05-30
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Formatkreissäge, umfassend – eine Werkstückauflagefläche (5) mit einem Sägeschlitz, – ein Sägeaggregat (7) mit einem Kreissägeblatt (8) zum Bearbeiten von Werkstücken (15), welches an dem Sägeaggregat (7) unterhalb der Werkstückauflagefläche (5) drehbar gelagert ist und in einer Sägestellung durch den Sägeschlitz hindurchragt, und – eine Verstelleinrichtung (26), die zwischen der Werkstückauflagefläche (5) und dem Sägeaggregat (7) eingekoppelt ist, zum Bewegen des Sägeaggregats (7) in einer zur Werkstückauflagefläche (5) senkrechten Richtungskomponente (17), dadurch gekennzeichnet, dass – die Verstelleinrichtung (26) ausgebildet ist, um in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betrieben zu werden, – wobei die Verstelleinrichtung (26) im ersten Betriebsmodus zum Justieren des Kreissägeblatts (8) in einer Richtung (17, 31) senkrecht zur Werkstückauflagefläche (5) dient und – wobei die Verstelleinrichtung (26) im zweiten Betriebsmodus zum Schnellabsenken des Kreissägeblatts (8) in einer der Werkstückauflagefläche (5) abgewandten Richtung (31) dient.
Patent DE-202011103859-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/18
Filed: 2011-07-28
Abstract: Werkzeug für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere für Gewerbeabfälle und hausmüllähnliche Materialien, wobei die Werkzeuge aus einem Werkzeuggrundkörper und einem auswechselbaren Werkzeugschneidenteil bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche zwischen Werkzeuggrundkörper und Werkzeugschneidenteil komplementäre Erhöhungen und Vertiefungen derart aufweisen, dass die Erhöhungen des Werkzeuggrundkörpers in die Vertiefungen des Werkzeugschneidenteils eingreifen und umgekehrt.
Patent DE-202011106005-U1 (DE)
Title: Ein Übersichtskalender für Kinder der vorzugsweise über Termine und Aufenthaltsort Aufschluss gibt
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-09-22
Abstract: Ein Übersichtskalender für Kinder, der vorzugsweise über Termine und Aufenthaltsort Aufschluss gibt. Dadurch gekennzeichnet, dass an einer Kalenderunterlage, die mit Tagesfeldern ausgezeichnet ist (s. 1), haftbare oder steckbare Plättchen (2) befestigbar und beliebig versetzbar sind.
Patent DE-202011106675-U1 (DE)
Title: Schneekugel mit einem betrachtbaren Objekt
IPC: A63H33/42
Filed: 2011-10-12
Abstract: Schneekugel (1) mit einem darin eingesetzten betrachtbaren Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt als eine elektronische Anzeigeeinrichtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202011106807-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Antriebseinrichtung (1) mit einer drehbeweglich gelagerten Schwungmasse (2), die zumindest zwei in Bezug auf eine Rotationsachse (4) der Schwungmasse (2) gegenüberliegende Magnetelemente (5, 6; 5', 6'; 5'', 6''; 5''', 6''') aufweist, und mit einer stationären, mit den Magnetelementen (5, 6; 5', 6'; 5'', 6''; 5''', 6''') zum Antreiben der Schwungmasse (2) zusammenwirkenden Magneteinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass an der Schwungmasse (2) wenigstens zwei radial verlagerbare Schlitten (11, 12; 11', 12'; 11'', 12''; 11''', 121''') angeordnet sind.
Patent DE-202011108774-U1 (DE)
Title: Wässrige Phosphat-Lösung als Korrosionsinhibitor in stickstoffhaltigem Flüssigdünger
IPC: C01B25/16
Filed: 2011-12-01
Abstract: Korrosionsinhibierende Zusammensetzung, enthaltend eine wässrige Lösung von je mindestens einem Monophosphat, Diphosphat, Triphosphat und Polyphosphat.
Patent DE-202011109500-U1 (DE)
Title: Dosierverschluss für einen Behälter
IPC: B65D41/26
Filed: 2011-12-27
Abstract: Dosierverschluss für einen Behälter (1), bestehend aus einem in den Behälterstutzten (3) einsetzbaren Messbecher (4), aus dessen Boden (8) sich nach oben und unten ein Stutzen (9, 10) erstreckt, wobei am unteren Stutzen (10) ein Röhrchen (11) aufgesteckt ist, welches zum tiefsten Punkt des Behälters (1) reicht, sowie einem Schraubverschluss (13) mit nach innen ragendem Nippel (14), der sich dichtend längs der Innenwand des eingesetzten Messbechers (4) bis zu dessen Boden erstreckt.
Patent DE-202012100685-U1 (DE)
Title: Einhandhebelmischerkartusche
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-02-28
Abstract: Einhandhebelmischerkartusche, umfassend ein Kopfstück (1), das ein Bodenstück (8) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), welche über eine zumindest schwenkbar gelagerte Spindel (2) verschiebbar ist, wobei ein Außengewinde zum Einschrauben in eine Armatur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsring (16) angeordnet ist, der das Außengewinde (161) aufweist ist und der auf das Kopfstück (1) aufgestülpt und an diesem verliersicher gehalten ist.
Patent DE-202012102291-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasende Schutzhülle
IPC: B60J11/04
Filed: 2012-06-21
Abstract: Selbstaufblasende Schutzhülle (1) mit mindestens einer Luftkammer (2) zum mindestens teilweisen Bedecken eines gegen äußere Einflüsse zu schützenden Gegenstandes beinhaltet zumindest: a. eine Luftkammer (2), b. komprimierbaren Schaumstoff (5), der in der Luftkammer (2) fixiert ist, c. eine umhüllende Gewebeplane, d. ein Ventil (3), und e. eine Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-202012103737-U1 (DE)
Title: Ratschensteckgriff
IPC: B25B13/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ratschensteckgriff, umfassend eine Aufnahme (10), die eine Kammer (13) aufweist, und ein Antriebselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) eine Aussparung (24) aufweist, die mit der Kammer (13) in Verbindung steht, zwei Nuten (18, 19) in der Aufnahme (10) ausgebildet sind und mit der Kammer (13) und der Aussparung (24) in Verbindung stehen, ein Vorsprung (25) sich in die Aussparung (24) erstreckt und ein Fach (26) und einen Raum (27) in der Aufnahme (10) bildet, zwei Ringe (21, 22) in die Nuten (18, 19) und durch die Aussparungen (24) der Aufnahme (10) eingesetzt sind, ein Antriebselement (30) einen Einsatz (31) aufweist, der in die Kammer (13) der Aufnahme (10) eingesetzt ist, ein Zahnrad (36) an dem Einsatz (31) ausgebildet ist, und eine Klinke (50) einen Schaft (51) aufweist, der in das Fach (26) eingerückt ist, und sich ein Arm (52) von dem Schaft (51) in den Raum (27) der Aufnahme...
Patent DE-202012105053-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Hilfswerkzeug zum Anschleifen von Schweißelektroden
IPC: B24B19/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Mehrteiliges Hilfswerkzeug zum Anschleifen von Schweißelektroden mittels eines elektrischen Schleifgerätes (12), mit einem Halter (1) für eine anzuschleifende Schweißelektrode und einem an einem Werkzeugaufsatz (11) des Schleifgerätes (12) ausgebildeten Führungskanal (2), über welchen ein aus dem Halter (1) herausragendes, hinsichtlich seiner Länge variabel einstellbares freies Ende der Schweißelektrode zum Anschleifen mit der Arbeitsebene einer beim Schleifvorgang in dem Werkzeugaufsatz (11) rotierenden Schleifscheibe in Kontakt bringbar ist, wobei die Schweißelektrode entsprechend der jeweils gewählten Länge ihres freien Endes in dem Halter (1) fixierbar und mit ihrem freien Ende in den Führungskanal (2) maximal bis zum Anschlagen des Halters (1) an einem an dem Führungskanal (2) ausgebildeten Anschlag (10) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfswerkzeug neben dem Halter (1) und dem Führungskanal (2) aus einer Einstelleinrichtung (3) mit einem Stellglied (5) zur Einstellung der Länge des aus dem Halter ragenden freien Endes der Schweißelektrode und damit zur Festlegung der Form der...
Patent DE-202013000623-U1 (DE)
Title: Automatisiertes System zum Einblenden von Referenzgrößen in Röntgenbildern (und anderen Bildern) in Abhängigkeit von der geometrischen Vergrößerung
IPC: G01N23/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: die Aufnahme der geometrischen Vergrößerung dadurch gekennzeichnet, dass ein Vermessungssystem (hier ein Lasersystem) in eine vorhandene industrielle Röntgenanlage eingebaut wird und dadurch die geometrische Vergrößerung festgestellt wird.
Patent DE-202013001264-U1 (DE)
Title: Auspuff - Venturischalldämpfer
IPC: F01N1/12
Filed: 2013-02-13
Abstract: In einem Rohr wird eine statische Archimedische Schraube mit einem Stützrohr eingebaut.
Patent DE-202013001376-U1 (DE)
Title: Kartuschenadaptersystem mit Entnahmevorrichtung für gasbetriebene Setzgeräte
IPC: F17C13/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Kartuschenadaptersystem zum Sicherstellen der Abdichtung zwischen einer Gaskartusche (1), welche ein Anschlussstück (4) aufweist und einem Anschlussstück eines gasbetriebenen Setzgerätes, wobei die Abdichtung mittels eines Dichtungsverbindungselementes (11) erfolgt, welches mit zwei Aufnahmebohrungen (12; 13) für die beiden Anschlussstücke ausgeführt ist, die Aufnahmebohrungen mit ringförmigen Dichtmitteln (14; 15) versehen sind und Mittel (16) zum Befestigen der Gaskartusche (1) am Setzgerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaskartusche (1) mit Mitteln (22) zur direkten Entnahme aus dem gasbetriebenen Setzgerät versehen ist.
Patent DE-202013001438-U1 (DE)
Title: Küchenarbeitsplatte oder -brett
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Küchenarbeitsplatte oder -brett aus Holz und/oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass plan im Platten- oder Brettkörper (1) eingeschlossen ein spiralförmiger Metallkörper (2) oder spiralförmig Quarzsand zur Vitalisierung des auf der Küchenarbeitsplatte oder dem Küchenarbeitsbrett zur Verarbeitung oder Bearbeitung liegenden Lebensmittels angeordnet sind.
Patent DE-202013004472-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler für eine Saunakabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Infrarotstrahler (1) zum Einbau in eine Wand (2) einer Saunakabine (3) oder Infrarotkabine, mit einer Vorderseite (4), die eine Strahlungsaustrittsöffnung (5) aufweist und im eingebauten Zustand dem Innenraum der Kabine (3) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (4) eine Abdeckung (6) aufweist, die von einer geschlossenen Stellung, in der die Strahlungsaustrittsöffnung (5) von der Abdeckung (6) verdeckt ist, in eine geöffnete Stellung überführbar ist, in der die Strahlungsaustrittsöffnung (5) freiliegt.
Patent DE-202013008274-U1 (DE)
Title: Doppelscheibenventil mit Leckagesicherung
IPC: F16K1/18
Filed: 2013-09-19
Abstract: Doppelscheibenventil mit Leckagesicherung, umfassend ein erstes drehbares Scheibenventil (12) und ein zweites drehbares Scheibenventil (14), die im Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils eine Seite eines Leckageraums (16) begrenzen, ein Leckageventil (18), das im Leckageraum (16) zwischen dem ersten Scheibenventil (12) und dem zweiten Scheibenventil (14) angeordnet ist, und einen Hubschließmechanismus aufweist, eine Betätigungsvorrichtung (20) zur Betätigung des ersten Scheibenventils (12) und des zweiten Scheibenventiles (14) und des Leckageventils (18), wobei das erste Scheibenventil (12), das zweite Scheibenventil (14) und das Leckageventil (18) mittels der Betätigungsvorrichtung (20) synchron betätigbar sind.
Patent DE-202013011526-U1 (DE)
Title: Rüttelstreifensystem zur Vermeidung des Falschausfahrens auf Autobahnen und andere vergleichbare Fahrbahnen, insbesondere an Anschlussstellen, Autobahndreiecken, Rast- und Tankanlagen
IPC: E01F9/529
Filed: 2013-12-21
Abstract: Rüttelstreifensystem zur Vermeidung des Falschfahrens auf Autobahnen oder anderen vergleichbaren Fahrbahnen, bestehend aus mehreren, quer zur Fahrbahnrichtung ausgelegten, in die Fahrbahndecke eingebrachten Längsvertiefungen, welche vorzugsweise gleichbeabstandet zueinander verlaufend mit einem abriebfesten plastischen Verbundwerkstoff so belegt sind, dass einseitig ein Wandbereich jeder Vertiefung bis zur Höhe der Fahrbahnfläche stetig anwachsenden Auflage des abriebfesten Verbundwerkstoffes überdeckt ist, so dass die Rüttelstreifen nur beim Überfahren in Falschrichtung einen Rollwiderstand ausüben und dessen Stoßwirkung auf das Fahrzeug vom Fahrer als haptisches und akustisches Warnsignal wahrgenommen wird.