baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104413-U1 (DE)
Title: Separator für Abwasserbehandlung mit beweglichem Siebkörper
IPC: E03F5/14
Filed: 2018-07-31
Abstract: Separatorvorrichtung (1) zum Separieren von faserigem Gut (2) aus Abwasser (3), miteinem Gehäuse (4), das wenigstens einen Einlass (20) für Abwasser (3), wenigstens einen ersten Auslass (30) für Filtrat und wenigstens einen zweiten Auslass (36) für das faserige Gut (2) aufweist, undwenigstens einem hohlen Siebkörper (6), der in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei der Einlass (20) in das Innere des Siebkörpers (6) mündet, und der erste Auslass (30) in einem Zwischenraum (9) zwischen dem Gehäuse (4) und dem Siebkörper (6) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Siebkörper (6) beweglich in dem Gehäuse (4) angeordnet und mit einem Antrieb (40) zum Bewegen des Siebkörpers (6) gekoppelt ist.
Patent DE-202018107148-U1 (DE)
Title: Audiovorrichtung mit akustischem Ventil
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Hörgerät, umfassend:ein Gehäuse mit einem Schallloch;einen Schall erzeugenden elektroakustischen Wandler, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Wandler eine Membran umfasst, die ein inneres Volumen des Gehäuses in ein Hintervolumen und ein Vordervolumen trennt, wobei das Vordervolumen eine Schallöffnung umfasst;eine Entlüftungsöffnung, die akustisch mit dem inneren Volumen gekoppelt ist;wobei das Vordervolumen akustisch mit dem Schallloch des Gehäuses gekoppelt ist, wobei ein Abschnitt des Gehäuses so konfiguriert ist, dass er wenigstens teilweise im Ohr eines Benutzers angeordnet ist, wobei vom Wandler erzeugter Schall von der Schallöffnung des Vordervolumens und durch das Schallloch des Gehäuses austritt;wobei ein akustisches Ventil in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Ventil eine erste Öffnung aufweist, die über die Entlüftungsöffnung mit dem inneren Volumen akustisch gekoppelt ist, und das Ventil akustisch mit einem Volumen außerhalb des inneren Volumens gekoppelt ist,wobei das Ventil zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand betätigbar ist, wobei die Betätigung des Ventils eine akustische Charakteristik des Hörgeräts ändert.
Patent DE-202019004494-U1 (DE)
Title: Antibakterienstrahler für Matrazenreinigungssystem
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-11-04
Abstract: Der Antibakterienstrahler (ABS) zum Anbau am Matratzenreinigungssystem (MRS19), zusammen (ABS MRS19). Der (ABS), zur chemielosen Desinfektion und Beseitigung von Schimmel und Milben in Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus 2 Teilen besteht:1. Dem Gehäuse „Frontteil“ bestehend aus Fig. 1, und2. dem abnehmbaren Unterteil mit der Rückwand abnehmbar Fig. 2 und Fig. 3, sowie3. der montagefreundlichen Anordnung der Elemente, auf der Montageplatte im Gehäuse Fig. 3.
Patent DE-202019004670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen Temperaturkontrolle
IPC: G01K13/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Mobiles Temperaturkontrollgerät (100) umfassend
 eine Elektronikeinheit (15) in einem Grundmodul (4) von einem ersten geschlossenen Gehäuse, dem Grundmodulgehäuse (12) umschlossen, wobei die Elektronikeinheit (15) ein Mikroprozessorsystem (17) umfasst,
 mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) von einem geschlossenen Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) umschlossen, wobei das/die Erweiterungsmodule (1, 6) eine Erweiterungselektronikeinheit (30) umfassen und/oder als Dummys ausgebildet sind,
 mindestens eine Schnittstelleneinheit (14, 16),
 und das Grundmodul (4) und sein Grundmodulgehäuse (12) von einem zweiten geschlossenen Gehäuse, dem Hauptgehäuse (3) des Hauptmoduls (25) umschlossen ist,
 welches mindestens einen formschlüssigen Steckschiebemechanismus (10, 11) mit mindestens einem Verriegelungsmechanismus (2) beinhaltet und die Erweiterungsmodulgehäuse (31, 32) der Erweiterungsmodule (1, 6) mindestens je einen Steckschiebemechanismus (10, 11) formschlüssig komplementär in Passung zum Steckschiebemechanismus des Hauptgehäuses (3) mit mindestens je einen Verriegelungsmechanismus (2) formschlüssig passend zum Verriegelungsmechanismus des Hauptgehäuses (3) beinhalten und sich die Schnittstelleneinheit (14, 16) ausserhalb des Grundmoduls (4) und damit ausserhalb des Grundmodulgehäuses (12) im Hauptgehäuse (3) befindet welche eine Schnittstelle enthält, die derart ausgebildet ist, dass sie als bidirektionale Schnittstelle zur Datenübertragung und/oder zur Spannungsversorgung vom Grundmodul (4) und dem Grundmodulgehäuse (12) über die Schnittstelleneinheit (14, 16) zum Hauptgehäuse (3) und als Schnittstelle (27) vom Hauptgehäuse (3) zu dem/den Erweiterungsmodulen (1, 6) fungiert wobei das Hauptmodul (25) und/oder mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) mit mindestens einer Komponente zur Kontrolle von Temperaturen und mindestens ein Erweiterungsmodul (1, 6) als Erweiterungsmodul zur Temperatur-kontrolle (71) ausgebildet ist und das Hauptmodul (25) des Temperatur-kontrollgeräts (100) durch Funktionen zur Temperaturkontrolle ergänzt.
Patent DE-202019004693-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul mit Überlastungssicherung
IPC: B66D1/58
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorrichtung als Antriebsmodul zur Anbindung von arbeitsspezifischen Modulen zur mobilen Unterstützung eines Hebens und Tragens von Lasten, dass einen elektrisch gesteuerten Antrieb und eine mechanische Sicherung gegen Herunterfallen beinhaltet.
Patent DE-202019005718-U1 (DE)
Title: Schlauchboot mit Doppelairbags
IPC: B63B7/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Schlauchboot mit Doppelballon, dadurch gekennzeichnet,
 dass es einen oberen Airbag (1) und einen unteren Airbag (2) umfasst, wobei der obere Airbag (1) und der untere Airbag (2) durch einen Verbindungsabschnitt (3) fest miteinander verbunden sind und der Raum zwischen den beiden einen Hohlraum (4) bildet;
 wobei der obere Airbag (1) ein Kabinenloch (18) und eine erste Luftdüse (17) umfasst, die an der Oberfläche vorgesehen sind, wobei das Kabinenloch (18) mit dem Hohlraum (4) kommuniziert, wobei die erste Luftdüse (17) zum Aufblasen und Entleeren des oberen Airbags (1) dient.
 wobei der untere Airbag (2) die zweite Luftdüse (25) enthält, die zum Aufblasen und Entleeren des unteren Airbags (2) dient.
Patent DE-202019005787-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zur Befestigung an dem Hals eines Behälters
IPC: B65D41/34
Filed: 2019-03-28
Abstract: Verschlussvorrichtung (1), die dazu vorgesehen ist, an einem Hals (2) eines Behälters befestigt zu werden, der einen Eingriffskragen (18) umfasst, um eine Öffnung (5) an dem Hals (2) zu versiegeln, wobei die Verschlussvorrichtung umfasst:
 - einen unteren Ring (3), der einen ersten Abschnitt (15), der dazu vorgesehen ist, axial in dem Eingriffskragen (18) des Halses (2) gesichert zu werden, und einen zweiten Abschnitt (16) umfasst;
 - eine Kappe (4), die eine obere Wand (8) und eine äußere Umfangsschürze (9) umfasst, wobei die Kappe (4) dazu in der Lage ist, in einer geschlossenen Position angeordnet zu werden, in welcher die obere Wand (8) die Öffnung (5) des Halses (2) verschließt und die Umfangsschürze den Hals (2) umgibt; und
 - eine Gelenksvorrichtung (6), welche die Kappe (4) mit dem zweiten Abschnitt (16) des unteren Rings (3) verbindet;
 - wobei der erste Abschnitt (15) und der zweite Abschnitt (16) des unteren Rings (3) aneinander angelenkt sind, so dass der zweite Abschnitt (16) in Bezug auf den ersten Abschnitt (15) aus einer abgesenkten Position in eine angehobene Position schwenkt, um der Kappe (4) zu erlauben, sich axial von dem Hals (2) weg aus der geschlossenen Position in eine freigegebene Position zu bewegen, in welcher die Kappe (4) nicht länger mit dem Hals (2) des Behälters gekoppelt ist;
 - wobei die Gelenksvorrichtung (6) dazu ausgestaltet ist, der Kappe (4) zu erlauben, zwischen der freigegebenen Position und einer gekippten offenen Position zu schwenken, in welcher die Kappe (4) von der Öffnung (5) an dem Hals (2) entfernt ist; und 
 - wobei der zweite Abschnitt (16) zumindest ein Stützelement (21) umfasst, das radial zu dem Inneren des unteren Rings (3) hin wegragt und das dazu ausgestaltet ist, über dem Eingriffskragen (18) dagegen anliegend positioniert zu werden, wenn der zweite Abschnitt (16) in der angehobenen Position ist.
Patent DE-202019101376-U1 (DE)
Title: Auf- und/oder Absturzsicherung für eine Hubvorrichtung
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Auf- und/oder Absturzsicherung (5 - 9) für eine Hubvorrichtung zum Heben und Senken einer Last, wobei die Auf- und/oder Absturzsicherung dazu ausgelegt ist, bei Bedarf ein Heben und/oder Senken der Last zu unterbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf- und/oder Absturzsicherung eine Arretierungsvorrichtung (6, 61, 62) und einen Sicherungs-Antriebsmechanismus (7, 8) zum Bewegen wenigstens einer Arretierungsvorrichtungs-Komponente enthält, und dass die Arretierungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, einen zum Heben und Senken der Last dienenden Hubvorrichtungs-Antriebsmechanismus (1, 2, 3) bei Bedarf mechanisch zu blockieren.
Patent DE-202019101437-U1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kindersitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem auf einer Sitzfläche (2) angeordnetem Gurtschloss (5), dadurch gekennzeichnet, dass unter der Sitzfläche (2) ein Staufach (3) angeordnet ist, das das unterhalb der Sitzfläche (2) vermittels einer Verlängerung (4) befestigte Gurtschloss (5) aufnehmen kann, wobei eine Klappe (6) an einer Gelenk-Seite (31) des Staufachs (3) angelenkt ist und verschlossen wenigstens einen Teil der Sitzfläche (2) bildet.
Patent DE-202019106800-U1 (DE)
Title: Einstellbare einfahrbare Schnalle eines Schnorchels
IPC: A43C11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Einstellbare einfahrbare Schnalle eines Schnorchels, wobei die einfahrbare Schnalle eine Klemmbasis beinhaltet, zwei gegenüberliegende Seiten der Klemmbasis mit Durchgangsnuten versehen sind, die Klemmbasis einen Basisblock und einen Begrenzungsmantel beinhaltet, der über dem Basisblock angeordnet ist, eine Seite des Basisblock mit einem Schnorchelschnallenriemen versehen ist, ein Ende des Schnorchelschnallenriemens mit einer Führungsnut versehen ist und eine Innenseite der Führungsnut des Schnorchelschnallenriemens in Abständen mit Klemmzähnen versehen ist; wobei ein oberes Ende einer Innenseite des Begrenzungsmantels mit einem konvexen Begrenzungsteil versehen ist, die Klemmbasis im Inneren mit einer im Begrenzungsmantel angeordneten Begrenzungssäule versehen ist und ein Federteil auf die Begrenzungssäule gesteckt ist; wobei eine Drehabdeckung in den Begrenzungsmantel geklemmt ist, eine Umfangsseite eines oberen Endes der Drehabdeckung mit einer Drehplatte versehen ist, ein unterer Abschnitt der Drehplatte mit einem Begrenzungsring versehen ist und Begrenzungsarme am Boden des Begrenzungsring angeordnet sind, nach außen vorspringen und mit dem konvexen Begrenzungsteil übereinstimmen; wobei ein Abschnitt auf einer Innenseite des Begrenzungsrings unterhalb der Drehplatte mit einer Drehsäule versehen ist, Drehzähne in Abständen an der Drehsäule angeordnet sind und mit den Klemmzähnen übereinstimmen, eine Aufnahmenut in der Drehsäule gebildet ist und die Begrenzungssäule in die Aufnahmenut geklemmt ist; wobei ein Verbindungsarm von außen auf die Klemmbasis gesteckt ist, ein Ende des Verbindungsarms klemmend mit einem Sperrklinkenarm versehen ist, der Verbindungsarm mit einem Drehringteil versehen ist, eine Innenseite eines oberen Endes des Drehringteils mit einem konvexen Begrenzungsring versehen ist, der unterhalb der Drehplatte angeordnet ist, ein oberes Ende des konvexen Begrenzungsrings des Drehringteils mit einer Verbindungsnut versehen ist, ein konvexer Verbindungsblock auf einer Umfangsseite der Drehplatte angeordnet ist und nach außen vorspringt und die Verbindungsnut mit dem konvexen Verbindungsblock übereinstimmt.
Patent DE-202019106880-U1 (DE)
Title: Fahrradhalter, Einzelfahrradhalter und Fahrradhaltersystem
IPC: B62H3/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Fahrradhalter (10), mit einer Radfixierung (12) zur Fixierung des Rads eines Fahrrads,
 wobei die Radfixierung (12) einen Aufnahmeraum (14) zur klemmenden Aufnahme des Rads aufweist, und
 wobei die Breite des Aufnahmeraums (14), zur Aufnahme unterschiedlicher Radbreiten, vorzugsweise stufenlos änderbar ist.
Patent DE-202020001200-U1 (DE)
Title: Universeller Trainingshandgriff zur Ausführung isometrischer, exzentrischer und konsentrischer Übungen mit Vibrationsfunktion
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-03-26
Abstract: Universeller Trainingsgriff dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Gehäuses mindestens ein elektrischer Motor (3) Vibration mit verstellbarer Amplitude und Frequenz erzeugt.
Patent DE-202020003488-U1 (DE)
Title: Partytisch mit integrierten Getränkehalter, Fußreling, Beleuchtung und Musik
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Partytisch (1), mit integrierten kippsicheren Halterungen (2) für Getränke in Flaschen, Gläsern oder Bechern, dadurch gekennzeichnet, dass der Partytisch (1) in passender Höhe aufgeklappt wird und die kippsicheren Halterungen (2) in Form von Bohrlöchern mit tieferliegenden Böden oder Verstrebungen (2) sofort einsatzbereit vorhanden sind, um Flaschen, Becher oder Gläser hineinzustellen.
Patent DE-202020005295-U1 (DE)
Title: Magnetspiel mit Rampe
IPC: A63F7/28
Filed: 2020-12-23
Abstract: Magnetspiel mit Rampe gekennzeichnet dadurch, dass Stabmagneten auf eine Rampe so tief eingebaut werden, dass die verwendete Eisenkugel mit ihrer Mittellinie auf die obere Hälfte des Stabmagneten trifft.
Patent DE-202020106387-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung für eine Lüftungsanlage
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-11-06
Abstract: Wanddurchführung für eine Lüftungsanlage zum Einsatz in eine Maueröffnung eines Gebäudes, mit einer Einströmöffnung (4) und einer Ausströmöffnung (5), gekennzeichnet durch mindestens eine aufblasbare Kammer (2, 3) aus einem flexiblen Material, deren Ränder sich beim Aufblasen an die Maueröffnung (1) anschmiegen und in deren Innenseite die Einströmöffnung (4) und die Ausströmöffnung (5) angeordnet sind.
Patent DE-202021001817-U1 (DE)
Title: Zapfenbuchse als Teil eines Ölfilmlagers
IPC: F16C13/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Zapfenbuchse (100) als Teil eines Ölfilmlagers in einem Walzgerüst zur Aufnahme eines konischen Walzenzapfens einer Walze, insbesondere einer Stützwalze; wobei die Zapfenbuchse
 - unter Einwirkung einer durch das Walzgerüst ausgeübten Walzkraft elastisch deformierbar ist;
 - an ihrer Außenseite zylindrisch geformt ist mit einem äußeren Laufdurchmesser D;
 - einen innen konischen Längsabschnitt (110) aufweist, der an seiner Innenseite über eine Konuslänge a konisch geformt ist mit einem großen Konusdurchmesser B und einem Konuswinkel β zur Aufnahme des konischen Walzenzapfens der Walze; und wobei der konische Längsabschnitt (110) an seiner Innenseite Schmiernuten (112) aufweist zum Einbringen von Schmiermittel in den Zwischenraum zwischen der Innenseite der Zapfenbuchse und der Außenseite des konischen Walzenzapfens;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass für die Zapfenbuchse (100) gilt:
       0,35   <       3,6     a       (     D   −   B     )     +   k   D   <   0,5         mit
 k = 0,15/m Gleitkoeffizient.
Patent DE-202021102453-U1 (DE)
Title: Schirm und Datenverarbeitungsnetzwerk
IPC: A45B25/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Schirm (1), mit einem Schirmstock (3) und einer Bespannung (2), auf welcher sich mindestens ein optisch detektierbarer Code (7, 8) befindet.
Patent DE-202021102832-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training neuronaler Netzwerke im Hinblick auf den Hardware- und Energiebedarf
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren eines neuronalen Netzwerks (1) mit einer Anordnung aus Neuronen oder anderen Verarbeitungseinheiten, wobei die Architektur (1a) dieser Anordnung durch Architekturparameter θ, α charakterisiert wird und wobei das Verhalten des neuronalen Netzwerks (1) durch Neuronenparameter w charakterisiert wird, die den gemäß der Architektur vorhandenen Neuronen oder anderen Verarbeitungseinheiten zugeordnet sind, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 • die Architekturparameter θ, α werden initialisiert (110);
 • es werden Trainingsdaten (2a) bereitgestellt (120);
 • das neuronale Netzwerk (1) wird anhand der Architekturparameter θ, α aufgestellt (130);
 • die Trainingsdaten (2a) werden von dem neuronalen Netzwerk (1) auf Ausgaben (3) abgebildet (140);
 • es wird ein Ausgaben-Gütemaß L* ausgewertet (150), das die Ausgaben (3) im Hinblick auf die an das neuronale Netzwerk (1) gestellte Aufgabe bewertet;
 • die Architekturparameter θ, α und die Neuronenparameter w werden mindestens auf die Ziele optimiert (180), dass
 o sich bei weiterer Verarbeitung von Trainingsdaten (2a) durch das neuronale Netzwerk (1) das Ausgaben-Gütemaß L* verbessert, sowie zusätzlich
 o ein Hardwareaufwand für die Implementierung der durch die Architekturparameter θ, α charakterisierten Architektur auf einer Hardwareplattform, und/oder ein Energieverbrauch beim Betrieb des neuronalen Netzwerks auf dieser Hardwareplattform, vermindert wird, und/oder mindestens eine vorgegebene Nebenbedingung erfüllt.
Patent DE-202021104276-U1 (DE)
Title: Kraftstation zum Durchführen von Kraftübungen durch einen Nutzer
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-08-10
Abstract: Kraftstation (1) zum Durchführen von Kraftübungen durch einen Nutzer aufweisend:
 eine Rahmenvorrichtung (2) mit einem Bodenteil (3) zum Aufstellen der Kraftstation (1) auf einem Fußboden eines Raumes und mindestens einer am Bodenteil (3) angeordneten senkrechten Längsstrebe (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kraftstation (1) mindestens eine Widerstandsvorrichtung (6, 11, 16) zum Erzeugen einer Widerstandskraft aufweist,
 wobei die mindestens eine Widerstandsvorrichtung (6, 11, 16) jeweils einen Schwenkarm (6), eine mit dem Schwenkarm (6) zusammenwirkende Krafterzeugungseinrichtung (11) und eine Verstelleinheit (16) zum Verändern des Kraftangriffspunkts der Krafterzeugungseinrichtung (11) am Schwenkarm (6) aufweist,
 wobei die Verstelleinheit (16) verstellbar mit dem Schwenkarm (6) verbunden ist, so dass die für die Kraftübungen des Nutzers erforderliche Widerstandskraft stufenweise oder stufenlos verstellbar ist, und
 die Kraftstation (1) zwei um eine horizontale Achse schwenkbare Stützarme (X) aufweist, die mit mindestens einer der Widerstandsvorrichtungen (6, 11, 16) koppelbar sind, um dem Nutzer zu ermöglichen, Kraftübungen mit den Stützarmen auszuführen.
Patent DE-202021105041-U1 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger und Gleitschalungsfertigersystem
IPC: E01C19/48
Filed: 2021-09-17
Abstract: Gleitschalungsfertiger (1), aufweisend
 - eine Mehrzahl mit jeweils einer elektrischen Antriebseinheit (EA1, EA2, EA3, EA4) gekoppelter Komponenten (KE),
 - eine Aufnahmeeinheit (3), ausgebildet zur Aufnahme und Befestigung einer elektrischen Energieversorgungseinheit (4), und
 - eine mit den elektrischen Antriebseinheiten (EA1, EA2, EA3, EA4) elektrisch gekoppelte elektrische Anschlusseinheit (5), ausgebildet zur elektrischen Kopplung mit der elektrischen Energieversorgungseinheit (4).
Patent DE-202021105864-U1 (DE)
Title: Dachdämm- und Abdichtungssystem
IPC: G01M3/04
Filed: 2021-10-27
Abstract: Dachdämm- und Abdichtungssystem für Flachdächer, Balkone und dergleichen aufweisend auf dem Flachdach verlegte Platten mit jeweils wenigstens einer Dämmschicht (4) und wenigstens einer Abdichtungslage (3), die außenseitig zu der Dämmschicht (4) angeordnet ist, und Abdichtungsstreifen (2, 2', 2"), über die die Abdichtungslagen (3) der einzelnen Platten (1, 1', 6, 9, 9') miteinander verbunden sind, wobei die Abdichtungslagen (3) der Platten (1, 1', 6, 9, 9') und die Dichtungsstreifen (2, 2', 2") an der Dachaußenseite eine gegen Feuchtigkeit undurchlässige Dachfläche ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmschicht (4) der Platten (1, 1', 6, 9, 9') wenigstens ein Feuchtigkeitsortungssensor (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202022000266-U1 (DE)
Title: Teilbarer Edelmetall-Gegenstand
IPC: G07D11/16
Filed: 2022-02-02
Abstract: Teilbarer Edelmetall-Gegenstand (1), der einen Grundkörper (2), der mindestens ein Edelmetall oder mindestens eine Edelmetall-Legierung enthält, besitzt, wobei der Grundkörper (2) eine Masse M aufweist und in eine Anzahl von Segmenten (3, 3a, 3b) mit einer vorgegebenen Masse M s  unterteilt ist, wobei zwischen unmittelbar benachbarten Segmenten (3) eine stoffliche Verbindung besteht, die eine Sollbruchstelle (4) aufweist, über welche mindestens das an die entsprechende Sollbruchstelle (4a) angrenzende Segment (3) vom Grundkörper (2) des Edelmetall-Gegenstands (1) ablösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sollbruchstelle (4) des Grundkörpers (2) als eine Anzahl von Öffnungen (5) aufweisende Abrißlochung ausgebildet ist.
Patent DE-202022000409-U1 (DE)
Title: Aluminium Trägerprofil für Stein- und Keramikdielen/Fließen
IPC: E04F15/10
Filed: 2022-02-18
Abstract: Aluminium-Trägerprofil zur Montage von Stein- bzw. Keramik Terrassendielen, ist  dadurch gekennzeichnet , dass das Mittelteil (1) als Längsstoß einen Ablauf des Oberflächenwassers in die seitliche Ablaufrinne (3) gewährleistet.
Patent DE-202022102097-U1 (DE)
Title: Maschine zur optischen Prüfung und/oder zur Laserreinigung von Rasterwalzen und Anschlagelement
IPC: B41F35/04
Filed: 2022-04-20
Abstract: Maschine (100) zur optischen Prüfung und/oder zur Laserreinigung von Rasterwalzen (200) einer Druckvorrichtung, umfassend
 eine Lagerungseinrichtung (102) für die Aufnahme einer Rasterwalze (200), wobei der Lagerungseinrichtung (102) ein Rotationsantrieb (104) zugeordnet ist, um die Rasterwalze (200) um ihre Längsachse zu rotieren, einen entlang mindestens einer Fahrschiene (106) verfahrbaren Schlitten (108), der parallel zur Längsachse der Rasterwalze (200) motorisch verstellbar ist,
 und eine dem Schlitten (108) zugeordnete Einrichtung (118) zur optischen
 Prüfung und/oder zur Reinigung der von der Lagerungseinrichtung (102) aufgenommenen Rasterwalze (200),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 dass die Lagerungseinrichtung (102) eine erste Lagerachse (120) aufweist, auf der mehrere unter einem Abstand voneinander angeordnete erste Räder (124) fixiert sind,
 dass die Lagerungseinrichtung (102) eine parallel bezüglich der ersten Lagerachse (120) orientierte zweite Lagerachse (122) aufweist, auf der mehrere unter einem Abstand voneinander angeordnete zweite Räder (126) fixiert sind,
 und dass auf mindestens einer der beiden Lagerachsen (120, 122) ein Anschlagelement (128) mit einem Anschlagbund (130) vorliegt, an dem eine Stirnseite (204) einer Rasterwalze (200) anlegbar ist, um die aufgenommene Rasterwalze (200) zu prüfen und/oder zu reinigen.
Patent DE-202022102985-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für das Lager des Luftvorwärmers
IPC: B66F11/00
Filed: 2022-05-28
Abstract: Hebevorrichtung für das Lager des Luftvorwärmers, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 eine Befestigungsbaugruppe (100), die ein U-Eisen 1 (101) und ein U-Eisen 2 (102) umfasst, der innerhalb des U-Eisen 1 (101) vorgesehen und mit diesem verschweißt ist,
 eine Hebebaugruppe (200), die oben auf dem U-Eisen 1 (101) sowie dem U-Eisen 2 (102) vorgesehen ist. Die Hebebaugruppe ist mit einer Befestigungsplatte (201) vorgesehen, die oben auf dem U-Eisen 1 (101) und dem U-Eisen 2 (102) vorgesehen ist, und sie hat noch einen Ring (202) umfasst, der oben auf der Befestigungsplatte (201) vorgesehen ist, und
 eine Einstellbaugruppe (300), die innerhalb des U-Eisens 1 (101) und des U-Eisens 2 (102) angeordnet ist, mit einem Einstellkasten (301), der innerhalb des U-Eisens 1 (101) und des U-Eisens 2 (102) angeordnet ist, und einer Schnecke (302), das innerhalb des Einstellkastens (301) angeordnet ist und mit diesem drehbar zusammenwirkt, umfasst.