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Patent DE-102019202282-A1 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung für eine Glühkerze eines Dieselmotors mit Hilfsorgan zur Sicherung der Position des Steckverbinders
Inventor: SPINCICH DEMIS
IPC: F23Q7/22
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine Steckverbindervorrichtung (1) für den Anschluss eines Elektrizitätsleiters an eine Glühkerze eines Dieselmotors umfasst ein Steckergehäuse (3), das ein elektrisches Terminal in Form einer Steckbuchse (5) trägt und geeignet ist, um einen Endteil (2) der Glühkerze in sich aufzunehmen. Dem Steckergehäuse (3) ist ein Hilfsorgan zur Sicherung der Position des Steckverbinders (CPA) in Form einer Buchse (4) zugeordnet, die gleitend um das Steckergehäuse (3) angebracht und im Hinblick auf das Steckergehäuse (3) von einer Vorblockierposition zu einer Blockierposition verschiebbar ist, nur wenn das Steckergehäuse (3) in einer korrekten Montageposition auf dem Endteil (2) der Glühkerze ist. Die Buchse (4) ist konfiguriert, um auf dem Steckergehäuse (3) vor der Verbindung der Steckverbindervorrichtung mit der Glühkerze in der oben genannten Vorblockierposition zusammengebaut zu werden, sodass sie ein erstes Ende (4A) auf dem Steckergehäuse (3) und ein zweites Ende (4B) axial über eine Endöffnung (6) des Steckergehäuses (3) hinausstehend aufweist, sodass deswegen in diesem Zustand axiale Arme (7), die die Endöffnung (6) definieren, sich in radialer Richtung frei elastisch verformen können, um in den Endteil der Glühkerze einzugreifen. In der finalen Blockierposition der Buchse (4) greift ein verjüngter Teil (16) der Innenfläche des zweiten Endes (4B) der Buchse (4) in eine verjüngte Außenfläche der oben genannten axialen Arme (7) ein, sodass das Steckergehäuse (3) in der auf dem Endteil (2) der Glühkerze angebrachten Position blockiert wird.
Patent DE-102019203362-A1 (DE)
Title: Baugruppenintegriertes system (sip)
Inventor: LI CHE-HAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es ist wird ein baugruppenintegriertes System beschrieben, das ein Substrat umfasst, das eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, das darin Umverdrahtungsschichten aufweist und einen Hohlraum aufweist, der sich zum Teil zur Oberseite des Substrats erstreckt. Wenigstens eine passive Komponente ist auf der Oberseite des Substrats und im Hohlraum montiert und in eine erste Formmasse eingebettet. Wenigstens ein Siliziumbaustein ist auf der Unterseite des Substrats montiert und in eine zweite Formmasse eingebettet, wobei elektrische Verbindungen zwischen dem wenigstens einen Siliziumbaustein und der wenigstens einen passiven Komponente über die Umverdrahtungsschichten hergestellt sind. Lotperlen sind durch Öffnungen in der zweiten Formmasse an die Umverdrahtungsschichten montiert, wobei die Lotperlen den Baugruppenausgang bereitstellen.
Patent DE-102019205595-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit Behälter zur Unterbringung von Elektrogeräten
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B61D37/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienenfahrzeugwagen zur Personenbeförderung mit einer Gepäckablage (2) und einem Behälter (1) für Elektrogeräte, wobei der Behälter (1) für Elektrogeräte als Hängeschrank ausgebildet ist, der über einem Längsabschnitt der Gepäckablage (2) schwebend an einem Rohbau des Schienenfahrzeugwagens montiert ist.
Patent DE-102019208654-A1 (DE)
Title: Spenderbehälter für medizinische Desinfektionstücher
Inventor: SIEWCZYK LILIANA
IPC: A61B50/39
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein derartiger Spenderbehälter mit einem hohlen Grundkörper, der wenigstens einen ersten Hohlraum zur Aufnahme der Desinfektionstücher aufweist, und mit einer Verschlussanordnung, die an dem Grundkörper festgelegt ist und wenigstens ein erstes Verschlusselement aufweist, das relativ zu dem Grundkörper zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher eine dem ersten Hohlraum zugeordnete erste Entnahmeöffnung freigegeben ist, und einer Schließstellung, in welcher die erste Entnahmeöffnung verschlossen ist, verlagerbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Grundkörper wenigstens einen zweiten Hohlraum zur Aufnahme der Desinfektionstücher auf, und die Verschlussanordnung weist wenigstens ein zweites Verschlusselement auf, das relativ zu dem Grundkörper zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher eine dem zweiten Hohlraum zugeordnete zweite Entnahmeöffnung freigegeben ist, und einer Schließstellung, in welcher die zweite Entnahmeöffnung verschlossen ist, verlagerbar ist.Einsatz bei der Flächendesinfektion im medizinischen Umfeld.
Patent DE-102019211588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versorgen eines Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs in einer Notfallsituation
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs (50) in einer Notfallsituation, wobei biometrische Daten (20) des Fahrzeuginsassen mittels einer Sensorik (2) erfasst werden, wobei mittels einer Überprüfungseinrichtung (3) überprüft wird, ob die erfassten biometrischen Daten (20) mindestens einen vorgegebenen Schwellenwert (21) überschreiten, und wobei bei einem Überschreiten mindestens eines vorgegebenen Schwellenwertes (21) mittels einer Steuereinrichtung (4) Maßnahmen (26) in Abhängigkeit von jeweils Schwellenwerten (21) zugeordneten Eskalationsstufen (27) eingeleitet werden.
Patent DE-102019214073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gummi-Kunststoff-Verbundes
Inventor: EFIMOV KONSTANTIN
IPC: C08J3/24
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gummi-Kunststoff-Verbundes, umfassend die Schritte (a) des Formens eines unvulkanisierten Elastomers, (b) des teilweise Vulkanisierens des geformten Elastomers bei einer Temperatur von mindestens 140°C bis zu einem Vulkanisationsgrad im Bereich von 10 bis 40%, (c) des Abkühlens des teilweise vulkanisierten Elastomers auf eine Temperatur von weniger als 100°C innerhalb von weniger als 20 Minuten, (d) des Überspritzens des teilweise vulkanisierten Elastomers mit einem Kunststoff, und (e) des Wärmebehandelns des mit einem Kunststoff überspritzten, teilweise vulkanisierten Elastomers bei einer Temperatur im Bereich von 100°C bis 170°C für eine Dauer von 5 Minuten bis 5 Stunden, um die Vulkanisation zu vervollständigen und einen Gummi-Kunststoff-Verbund auszubilden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Gummi-Kunststoff-Verbund, erhältlich durch das erfindungsgemäße Verfahren, sowie einen Schuh, umfassend den durch das erfindungsgemäße Verfahren erhältlichen Gummi-Kunststoff-Verbund.
Patent DE-102020004925-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Vorbaustruktur mit einer jeweiligen Seitenwandstruktur einer Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: NIKOLOVSKI MARJANCO
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung einer Vorbaustruktur (10) mit einer jeweiligen Seitenwandstruktur (30) einer Karosserie eines Kraftwagens, bei welcher die Vorbaustruktur (10) und die jeweilige Seitenwandstruktur (30) entlang einer zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeughochrichtung verlaufenden Trennebene (T) miteinander verbunden sind, und bei welcher die Vorbaustruktur (10) in einem unteren Bereich wenigstens einen Querträger (20) und einen Längsträger (14) mit einem ersten beziehungsweise zweiten Querträgerstrukturteil (22, 24) aufweist, welche im Bereich einer A-Säule (38) mit der Seitenwandstruktur (30) verbunden sind, wobei die Querträgerstrukturteile (22, 24) der Vorbaustruktur (10) die Trennebene (T) mit der jeweiligen Seitenwandstruktur (30) an deren vorderem Ende in Fahrzeugquerrichtung seitlich überragen.
Patent DE-102020005631-A1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Erzeugung und Modulation beliebiger dreidimensionaler elektrischer Felder
Inventor: SENDROWSKI PETER
IPC: A61N1/40
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die in der Erfindung beschriebene „Vorrichtung zur Erzeugung und Modulation beliebiger dreidimensionaler elektrischer Felder“ besteht aus einen Controller, der leitend oder drahtlos mit einem Elektrodenarray verbunden ist. Der Elektrodenarray setzt sich aus beliebig vielen Einzelelektroden zusammen und wird von einer nichtleitenden Halterung in beliebiger 3D-Form gehalten. Durch die Ansteuerung eines jeden einzelnen Elektrodenpaares werden individuelle elektrische Einzelfelder erzeugt, die zu einem Gesamtfeld überlagert werden.Mit der individuellen Steuerung der Einzelfelder in Stärke und Frequenz kann so mit dem Gerät ein beliebiges 3D-Gesamtfeld erzeugt werden, dass ebenfalls in 3D-Form, Stärke und Frequenz individuell moduliert und beliebig an multiple Anwendungen adaptiert werden kann.Mögliche Anwendungen sind die prophylaktische Linderung von Augenkrankheiten. In diesem Anwendungsfall entsteht die Halterungsmaske aus einem photogrammetrischen Patienten-3D-Scan, der modifiziert und durch 3D-Druck hergestellt wird. Dieser personalisierte Gerätebestandteil ermöglicht die präzise, reversible und reproduzierbare Positionierung des Elektrodenarrays vor der Linse oder an dem Augenlid zur Applikation individueller externer elektrischer Felder.
Patent DE-102020008089-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an einer Erntemaschine
Inventor: KLEINE NIESSE RICHARD
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für eine Erntemaschine, die mit einer quer zur Aufnahmerichtung (1) angeordneten, während der Aufnahme von Erntegut rotierenden Trommel (3) ausgestattet ist, wobei die Trommel (3) mit einer Anordnung nicht steuerbarer Aufnahmezinken (13, 13') besetzt ist, die am Boden liegendes Erntegut aufnehmen und an eine nachgeordnete Vorrichtung übergeben, wozu in der Mantelfläche (5, 6) der Trommel (3) Öffnungen (7) angeordnet sind, in die jeweils Aufnahmezinken (13, 13') einsetzbar sind. Hierbei ist in die fensterartige Öffnung (7) eine Zinkentasche (19, 19') einsetzbar und an der fensterartigen Öffnung (7) formschlüssig festlegbar, wobei Aufnahmezinken (13, 13') mit ihren sockelartigen Endbereichen (15, 15') in die Zinkentasche (19, 19') einsetzbar und mittels je einer den sockelartigen Endbereich (15, 15') der Aufnahmezinke (13, 13') und/oder die Zinkentasche (19, 19') und die Trommel (3) zumindest abschnittsweise übergreifenden Druckplatte (16, 16') so an der Trommel (3) festlegbar sind, dass die Zinkentasche (19, 19') relativ zu der fensterartigen Öffnung (7) in der Mantelfläche (5, 6) der Trommel (3) und die sockelartigen Endbereiche (15, 15') der Aufnahmezinken (13, 13') relativ zu der Zinkentasche (19, 19') kraftschlüssig verspannt festgelegt sind.
Patent DE-102020101492-A1 (DE)
Title: Antriebswellen-Kraftübertragungskomponente mit einer Scheibenkupplungs-Sperrdifferenzialanordnung mit vorgespannten Trennfähigkeiten
Inventor: CHEMELLI DOUGLAS J
IPC: F16H48/22
Filed: 2020-01-22
Abstract: Antriebswellen-Kraftübertragungsvorrichtung, die ein Sperrdifferenzial beinhaltet, das ein Differenzialgehäuse, einen Kreuzstift, ein Paar Druckringe, ein Paar Kupplungspakete, ein Paar Vorspannfedern und ein Paar Vorspannsteuermechanismen beinhaltet. Die Druckringe sind mit dem Differenzialgehäuse drehfest gekoppelt und auf gegenüberliegenden Seiten des Kreuzstiftes angeordnet. Die Vorspannfedern spannen die Druckringe in Richtung der Kupplungspakete vor und spannen dadurch die Kupplungspakete vor. Die Druckringe werden vom Kreuzstift axial weggedrückt, um die Kupplungspakete in Reaktion auf eine Drehung des Kreuzstifts in Bezug auf das Differenzialgehäuse weiter zusammenzudrücken. Die Vorspannsteuermechanismen werden eingesetzt, um die Vorspannkraft an den Kupplungspaketen in bestimmten Situationen zu verringern.
Patent DE-102020106451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfüllung von Blutprodukten
Inventor: TROSCHL CLEMENS
IPC: A61J1/20
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abfüllung von Blutprodukten (12) in mindestens zwei Verabreichungsbehältnisse (2), umfassend mindestens einen Behälter (3) zur Abgabe des Blutproduktes (12) innerhalb der Vorrichtung (1), ein Kanalsystem (4, 7, 8, 17), welches flüssigkeitsleitend mit den Verabreichungsbehältnissen (4) verbunden ist und eine Entlüftungsvorrichtung (10, 11, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner ein plattenförmiges Bauteil (6) umfasst, in der die Kanäle (7, 8, 17) des Kanalsystems verlaufen, durch welche die Verabreichungsbehältnisse (2) parallel mit gleicher Menge des Blutproduktes (12) befüllbar sind.
Patent DE-102020108138-A1 (DE)
Title: Sammelschiene für kombinierte Strom- und Kühlmittelleitung; sowie Antriebseinheit
Inventor: WAGNER RALF
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschiene (1) für die elektrische Verbindung einer Leistungselektronikeinheit (2) mit einer elektrischen Maschine (3), mit mehreren, voneinander über eine Isolierung (4) entkoppelten sowie aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehenden Leitungsabschnitten (5, 6, 7), wobei jeder Leitungsabschnitt (5, 6, 7) zu einem ersten Ende (8a) sowie zu seinem, dem erste Ende (8a) gegenüberliegenden, zweiten Ende (8b) einen Anschlussbereich (9a, 9b) aufweist, und wobei die Leitungsabschnitte (5, 6, 7), unter Ausbildung eines Kühlkanals (10), durchgängig hohl ausgebildet sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (15) mit dieser Sammelschiene (1).
Patent DE-102020108331-A1 (DE)
Title: Medienkanalanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine mit einer Medienkanalanordnung, Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Medienkanalanordnung
Inventor: SCHRATTENBERGER ANDREAS
IPC: B29C45/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienkanalanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit zumindest einem Verteilerkanal, zum Verteilen eines Mediums an verschiedene Komponenten der Verbrennungskraftmaschine und mit wenigstens einem Zulaufkanal, welcher über zumindest eine Mediendurchgangsöffnung mit dem Verteilerkanal gekoppelt ist. Dabei ist wenigstens ein der Mediendurchgangsöffnung gegenüberliegender Wandbereich des Verteilerkanals zumindest bereichsweise zur Mediendurchgangsöffnung hin gewölbt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Medienkanalanordnung, ein Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Medienkanalanordnung.
Patent DE-102020111199-A1 (DE)
Title: Sicherungen von dateisystem-instanzen verschlüsselter datenobjekte
Inventor: RICHARDS GARETH DAVID
IPC: G06F16/10
Filed: 2020-04-24
Abstract: Beispielimplementierungen beziehen sich auf die Verschlüsselung von Datenobjekten. In einem Beispiel werden Datenobjekte einer Dateisysteminstanz, die in einer Sicherheitsdomäne enthalten sind, mit einem Datenverschlüsselungsschlüssel verschlüsselt, der für die Sicherheitsdomäne spezifisch ist und von einem Schlüsselverschlüsselungsschlüssel umhüllt wird, der ausschließlich innerhalb eines Clusters verwendet wird. Ein Backup der Dateisysteminstanz wird auf einem Backup-Knoten erstellt. Das Backup enthält zumindest einige der verschlüsselten Datenobjekte. Der DEK wird an den Backup-Knoten gesendet. Der Backup-Knoten kann das Backup nicht entschlüsseln, es sei denn, der Backup-Knoten ist Mitglied des Clusters und hat Zugriff auf den KEK zum Auspacken des DEK.
Patent DE-102020115277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsregelung Passivkühlung
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F24T10/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Abgabe-Kühlleistung einer Passivkühleinrichtung (10) an ein zu kühlendes System (400), insbesondere zur Kühlung von Wohnräumen, wobei die Passivkühleinrichtung (10) einen Erdwärmeübertrager (100), einen Passivkühlwärmeübertrager (200), ein 3/2-Wegeventil (130) und eine Funktionseinheit (500) zur Regelung der Abgabe-Kühlleistung umfasst. Das Verfahren umfasst ein Regeln der Abgabe-Kühlleistung durch Steuerung eines Fluidstroms durch einen primären Fluidweg des Passivkühlwärmeübertragers (200) mittels Variation einer Förderleistung einer ersten Wärmeträgermedienförderpumpe (110) und Variation des Stellgrads des 3/2-Wegeventils (130).
Patent DE-102020117378-A1 (DE)
Title: Gefederte Brüheinheit und Verfahren zum Betrieb einer gefederten Brüheinheit
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/36
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit für eine Getränkezubereitungsvorrichtung mit einer mittels Antriebs- oder Verstelleinrichtung zwischen unterschiedlichen Betriebsstellungen verstellbaren Brühkammer, die zur Aufnahme eines Getränkesubstrats über eine Öffnung der Brühkammer eingerichtet ist und einen, Brühkammerboden und einen an den Brühkammerboden angrenzenden und mit dem Brühkammerboden verbundenen, insbesondere die Öffnung begrenzenden, Brühkammermantel aufweist, sowie mit einem Brühkopf, der zumindest in einer Brühstellung der Brühkammer in die Öffnung der Brühkammer, zumindest teilweise eingeführt angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Brühkammer über elastische Verformungsmittel mit einem Brühkammerträger verbunden und von diesem beweglich beabstandet ist und die Verformungsmittel so dimensioniert und ausgestaltet sind, dass beim Vorhandensein einer Mindestmenge an Getränkesubstrat in der Brühkammer beim Verstellen der Brühkammer in Richtung der Brühstellung vor dem Erreichen der Brühstellung eine Anpressoberfläche des Brühkopfes mit dem Getränkesubstrat in Kontakt kommt und beim weiteren Verstellen der Brühkammer in Richtung der Brühstellung neben einer Verdichtung des Getränkesubstrats eine elastische Verformung des Verformungsmittel und eine Bewegung der Brühkammer auf den Brühkammerträger zu bewirkt.
Patent DE-102020118282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Bordnetzes eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KOBAN MARKUS
IPC: B60L58/40
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Vorrichtung (101) zum Betrieb eines elektrischen Bordnetzes (110) eines Fahrzeugs (100), wobei das Bordnetz (110) ein erstes Teilnetz (210) mit einer Brennstoffzelle (102) zur Erzeugung von elektrischer Energie umfasst, und wobei das Bordnetz (110) ein zweites Teilnetz (220) umfasst. Das Bordnetz (110) umfasst ferner einen Bordnetz-Gleichspannungswandler (200), der eingerichtet ist, elektrische Energie zwischen dem ersten Teilnetz (210) und dem zweiten Teilnetz (220) zu transferieren. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, während des Betriebs des Bordnetzes (110) für einen ersten Zeitpunkt, Bilanzinformation in Bezug auf eine elektrische Leistungsbilanz in dem ersten Teilnetz (210) zu ermitteln. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, den Bordnetz-Gleichspannungswandler (200) in Abhängigkeit von der Bilanzinformation zu betreiben, um elektrische Energie zwischen dem ersten Teilnetz (210) und dem zweiten Teilnetz (220) zu transferieren.
Patent DE-102020118829-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Produkten
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: B65D5/54
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere einen Verpackungskarton, zur Aufnahme einer Vielzahl von Produkten, die in einer Aufbewahrungskammer der Verpackung in einer Längsrichtung der Verpackung in zumindest einer Reihe nebeneinander anzuordnen sind, wobei die Verpackung wenigstens eine erste Aufreißlasche und/oder einen ersten perforierten Bereich aufweist, durch die eine definierte erste Öffnung der Verpackung bereitstellbar ist, wobei die Verpackung wenigstens eine zweite Aufreißlasche und/oder einen zweiten perforierten Bereich aufweist, durch die eine definierte zweite Öffnung der Verpackung bereitstellbar ist, wobei die zweite Öffnung in einer anderen Seitenfläche der Verpackung als die erste Öffnung ist.
Patent DE-102020119361-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Heckladeraum und einem ausziehbaren Ladeboden
Inventor: ABOUSENNA TARIK
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit- wenigstens einer einen Heckladeraum (2) verschließenden Laderaumklappe (3.1, 3.2), welche um eine gegenüber der Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) geneigten Drehachse (A) verschwenkbar ist,- einem im Heckladeboden (2.1) angeordneten und in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) verschiebbaren Ladeboden (4), welcher aus einer Grundposition (I) in rückwärtiger Richtung über die Beladeöffnung (2.2) des Heckladeraums (2) hinweg in eine Nutzposition (II) ausziehbar ist,und- eine Abstützvorrichtung (5), welche auf der Innenseite der Laderaumklappe (3.1, 3.2) derart angeordnet ist, dass bei einem Öffnungswinkel von 90° der Laderaumklappe (3.1, 3.2) die Abstützvorrichtung (5) rotatorisch oder translatorisch gegenüber der Laderaumklappe (3.1, 3.2) zwischen einer Ablageposition (III) und einer Abstützposition (IV) verschwenk- oder verschiebbar ist, wobei die Abstützvorrichtung (5) in der Abstützposition (IV) mit einer Formschlussverbindung (6) mit dem Ladeboden (4) derart lösbar verbindbar ist, dass eine entgegen der Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) auf den ausgezogenen Ladeboden (4) wirkende Kraft von der Laderaumklappe (3.1, 3.3) aufgenommen wird.
Patent DE-102020121317-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zum Steuern eines Motors
Inventor: PETROU EFSTRATIOS
IPC: H02P6/24
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (1) für ein motorbetriebenes Gerät (10) aufweisend: einen bürstenlosen Motor (20), eine Stromversorgung (30), eine Bedieneinheit (40), die von einem Nutzer aktivierbar ist, wobei die Steuereinheit (1) zumindest zum Steuern der Kommutierung des Motors (20) durch mehrere an die Stromversorgung angeschlossene Leistungsschalter (12, 13, 14, 15, 16, 17) ausgebildet ist, sowie zum Initiieren einer elektronischen (d. h. insbesondere nicht mechanischen) Bremsung des Motors, wobei die Steuereinheit (1) während einer jeweils Drehzahl-abhängigen Zeitdauer tDmittels eines Positionssensors (50) deaktiviert, d. h. ausschaltet und bis dahin in einem aktiven eingeschalteten Betriebszustand hält und davon abhängig ein Steuerungsmittel (60) vorgesehen ist, danach das Ausschalten des Geräts (10) automatisiert zu initiieren.
Patent DE-102020122719-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen ein umlaufendes Zugmittel aufweisenden Antrieb eines Tores, insbesondere eines Hubtores, weiter insbesondere eines schnelllaufenden Hubtores, sowie Tor aufweisend das Sicherheitssystem
Inventor: Urbas Primož
IPC: E06B9/06
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für einen ein umlaufendes Zugmittel (13) aufweisenden Antrieb (50) eines Tores, insbesondere eines Hubtores (100), weiter insbesondere eines schnelllaufenden Hubtores (100), mit einem Antriebsrad (11) und einem Abtriebsrad (10), wobei ein Antriebsmoment mittels des Zugmittels (13) vom Antriebsrad (11) auf das Abtriebsrad (10) übertragbar ist, wobei das Sicherheitssystem (1) ein Blockierglied (15) umfasst, welches in einer Normalbetriebsstellung, in der das Zugmittel (13) intakt ist, außer Eingriff mit dem Abtriebsrad (10) ist, und mittels einer Vorspanneinrichtung (28) und einer Halteeinrichtung (20) vorgespannt in der Normalstellung gehalten ist, wobei die Halteeinrichtung (20) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie wenigstens im Falle eines Bruches/Reißens des Zugmittels (13) das Blockierglied (15) freigibt und die Vorspanneinrichtung (28) das Blockierglied (15) aus der Normalstellung in eine Blockierstellung verlagert, in der wenigstens das Abtriebsrad (10) blockiert ist.