baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zur Bestimmung des Brechungsindex eines optischen Mediums
Inventor: WEISS ALEXANDER
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-10-19
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Brechungsindex eines optischen Mediums in einem Mikroskop (10, 78), das ein einem Probenraum (14) zugewandtes Objektiv (12) aufweist,wobei das optische Medium mit dem zu bestimmenden Brechungsindex eines von zwei optischen Medien (26, 28) ist, die in dem Probenraum (14) an zwei entgegengesetzte Oberflächen (64, 68) eines Deck- oder Tragglases (24) grenzen und dadurch zwei teilreflektierende Grenzflächen bilden, die in unterschiedlichen Abständen von dem Objektiv (12) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassein Messlichtbündel (34) durch das Objektiv (12) unter schrägem Einfall auf das Deck- oder Tragglas (24) gelenkt wird,zwei räumlich voneinander getrennte Reflexionslichtbündel (54a, 54b) erzeugt werden, indem das Messlichtbündel (34) jeweils zum Teil an den beiden Grenzflächen reflektiert wird,die beiden Reflexionslichtbündel (54a, 54b) durch das Objektiv (12) empfangen und auf einen positionssensitiven Detektor (60) gelenkt werden,die Intensitäten der beiden Reflexionslichtbündel (54a, 54b) mittels des positionssensitiven Detektors (60) erfasst werden, undauf Grundlage der erfassten Intensitäten der beiden Reflexionslichtbündel (54a, 54b) der Brechungsindex des optischen Mediums ermittelt wird.
Patent DE-102018128010-B4 (DE)
Title: Bioreaktor zum Kultivieren von photoautotrophen Mikroorganismen und dessen Verwendung
Inventor: STEUDEL BASTIAN
IPC: C12M1/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bioreaktor (1) zum Kultivieren (21) von Mikroorganismen mit- einem Schlauchkörper (2) aus thermoplastischer Kunststofffolie (3), der sich von einem unteren Ende (6) zu einem oberen Ende (5) erstreckt und der einen Innenraum (14) umschließt,- Aufhängeeinrichtungen (7) an dem oberen Ende (5) des Schlauchkörpers (2) und- Anschlüssen (9, 11, 12) an dem oberen Ende (5) des Schlauchkörpers (2) zum Zuführen von Kulturmedium in den Innenraum (14) und zum Zuführen von Gas in den und zum Abführen von Gas aus dem Innenraum (14),- wobei sich eine an den Anschluss (11) zum Zuführen von Gas angeschlossene und in den Innenraum (14) einmündende Gasführungsleitung (15) von dem oberen Ende (5) zu dem unteren Ende (6) des Schlauchkörpers (2) hin erstreckt, dadurch gekennzeichnet,- dass der Innenraum (14) eine an das untere Ende (6) des Schlauchkörpers (2) angrenzende und von einem Rest des Innenraums (14) durch Verschweißen und/oder Abklemmen des Schlauchkörpers (2) abtrennbare Erntekammer (17) aufweist und- dass die Gasführungsleitung (15) aus der thermoplastischen Kunststofffolie (3) durch Verschweißen des Schlauchkörpers (2) längs mindestens einer sich von dem oberen Ende (5) zu dem unteren Ende (6) des Schlauchkörpers (2) hin erstreckenden Schweißnaht gebildet ist.
Patent DE-102018131269-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan und Herstellungsverfahren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/90
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-08-05
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan, insbesondere Stent, mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Gitterelementen (11, 12, 13, 14), die durch einen Haftvermittler, insbesondere Polyurethan, ummantelt sind, wobei die Gitterstruktur (10) wenigstens einen geschlossenen Zellenring (34) aufweist, der höchstens 12, insbesondere höchstens 10, insbesondere höchstens 8, insbesondere höchstens 6, in einer Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) unmittelbar benachbarte Zellen (30) umfasst, und zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung (40) aus einem elektrogesponnenen Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (41) aufweist, wobei die Abdeckung (40) eine Schichtdicke von höchstens 10 µm aufweist und auf einer Fläche von 100.000 µm2mindestens 10 Poren (41) umfasst, die eine Größe von mindestens 15 µm2und höchstens 300 µm2aufweisen.
Patent DE-102018132733-B4 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Handschuhfach
Inventor: LEE DAE WON
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine Dämpfervorrichtung (1000) für ein Handschuhfach, aufweisend:ein Gehäuse (100), in welchem ein Einführloch (120) durch eine Unterseite des Gehäuses (100) gebildet ist;eine eine mit dem Gehäuse (100) verbundene Einhausung (210) umfassende Dämpfungseinheit (200), und eine sich in das Innere des Gehäuses (100) erstreckende Drehwelle (220);ein lösbar an dem Gehäuse (100) befestigtes Zahnstangenelement (300), wobei das Zahnstangenelement (300) in Bezug auf das Gehäuse (100) vorwärts und rückwärts bewegbar ist; undein lösbar mit der Drehwelle (220) durch das Einführloch (120) des Gehäuses (100) verbundenes Zahnrad (400), das in Eingriff mit dem Zahnstangenelement (300) steht,wobei die Einhausung (210) eine in das Gehäuse (100) ragende und im Inneren des Gehäuses (100) aufgenommene Nabe (230) umfasst,wobei das Zahnrad (400) einen nicht-gezahnten Abschnitt (412) und einen Flansch (420) umfasst, und wobei, wenn das Zahnrad (400) mit der Drehwelle (220) durch das Einführloch (120) verbunden ist, der nicht-gezahnte Abschnitt (412) in das Einführloch (120) eingeführt ist und der Flansch (420) in Kontakt mit der Unterseite des Gehäuses (100) steht.
Patent DE-102019101375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer flächigen elektrischen Kontaktierung und mechanischen Verbindung und textiles Bekleidungsstück
Inventor: THURNER FRANK
IPC: C09J5/02
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer flächigen elektrischen Kontaktierung und mechanischen Verbindung zwischen einem, mindestens leitfähige Abschnitte aufweisenden textilen Schaltungsträger und mindestens einem elektronischen oder elektrischen Bauteil unter Anwendung eines Schmelzklebetextils, welches elektrisch leitfähige Komponenten wie Partikel, Fasern und/oder Drähte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens im Bereich der leitfähigen Abschnitte des Schaltungsträgers oder des Substrats eine nanoskalige SiOx-Beschichtung aufgebracht wird, welche ohne Verschlechterung der elektrischen Eigenschaften der leitfähigen Abschnitte bezogen auf die thermoplastischen Bestandteile des Schmelzklebetextils eine Haftvermittlerschicht bildet, derart, dass der Anteil der leitfähigen Komponenten i im Schmelzklebetextil, auf bis zu 80 % Massenanteil, erhöht werden kann.
Patent DE-102019112336-B4 (DE)
Title: Türeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-05-10
Granted: 2021-11-25
Abstract: Türeinheit (1) für ein Fahrzeug (5), umfassend:eine Tür (3), die eingerichtet ist, in einer Schließstellung eine Öffnung (4) in dem Fahrzeug (5) zu bedecken und einen Fahrzeuginnenraum (6) von einer Fahrzeugumgebung (7) abzugrenzen;ein Türbewegungssystem (8, 9, 10, 11), welches mit der Tür (3) verbunden ist und so ausgelegt ist, dass es beim Öffnen- zumindest einen oberen Abschnitt (3a) der Tür (3) in Richtung der Fahrzeugumgebung (7) bewegt und- anschließend eine Unterkante (3b) der Tür (3) auf einer Kreisbahn nach oben bewegt,gekennzeichnet durcheine Loslagereinheit (16), welche an einem unteren Abschnitt der Tür (3) so angeordnet ist, dass sie die Tür (3) in der Schließstellung lagert undein Blockiersystem (14, 15), welches an dem oberen Abschnitt (3a) der Tür (3) angeordnet ist und eingerichtet ist, die Tür (3) in der Schließstellung zu verriegeln.
Patent DE-102019205289-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung elektrischer Kontaktelemente mit selektiv veredelten elektrischen Kontaktflächen
Inventor: RITSCHEL NICOLE
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-04-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anlage zur Herstellung elektrischer Kontaktelemente mit selektiv veredelten elektrischen Kontaktflächen, bei der in einer Fertigungslinie wenigstens folgende Fertigungseinrichtungen in Reihe angeordnet sind:- eine Umformeinrichtung (2), durch die zugeführtes metallisches Bandmaterial (3) mechanisch in eine für die Bildung der Kontaktelemente (4) geeignete Form gebracht wird,- eine Reinigungseinrichtung (6), die zur selektiven Entfernung von Ölrückständen an den Kontaktflächen (5) ausgebildet ist,- eine Druckeinrichtung (8), mit der eine Schicht mit Mikro- und/oder Nanopartikeln eines Edelmetalls selektiv auf die Kontaktflächen (5) aufgebracht wird,- eine Trocknungseinrichtung (19), die zur Trocknung der aufgebrachten Schicht ausgebildet ist, und- eine Laserbearbeitungseinrichtung (21) zur Funktionalisierung der aufgebrachten Schicht,- wobei die Laserbearbeitungseinrichtung (21) wenigstens einen kontinuierliche Laserstrahlung und wenigstens einen gepulste Laserstrahlung emittierenden Laser (22) aufweist und so ausgebildet ist, dass die auf den Kontaktflächen (5) aufgebrachte Schicht zunächst mit gepulster Laserstrahlung gesintert und die gesinterte Schicht anschließend mit kontinuierlicher Laserstrahlung vollständig aufgeschmolzen wird, um eine homogene Schicht aus dem Edelmetall zu bilden und mit der Kontaktfläche (5) zu verschmelzen, und- wobei die Druckeinrichtung (8) als eine Einrichtung zum Tampondruck ausgebildet ist, die für einen Druck mit Taktraten der Fertigungslinie angepasst ist und bei der mehrere Tampons (9) so auf einer umlaufenden Führung (10) angeordnet sind, dass mit einer Hub- oder Drehbewegung Tampondruck und Materialaufnahme aus einem Klischee (13) für wenigstens zwei Tampons (9) gleichzeitig erfolgen.
Patent DE-102020106116-B4 (DE)
Title: Platte
Inventor: XI LIANG
IPC: H01M8/0276
Filed: 2020-03-06
Granted: 2023-03-09
Abstract: Eine Platte (12), umfassend:einen planaren Teil (14);ein kreisförmiger Wulst (30), der vom planaren Teil (14) versetzt ist;ein Loch (32), das durch den planaren Teil (14) definiert und von dem kreisförmigen Wulst (30) umgeben ist, wobei das Loch (32) eine Achse definiert, die senkrecht zu dem planaren Teil (14) verläuft; undeinen Verdrängungs-Absorptionstunnel (52), der von dem planaren Teil (14) versetzt ist und sich radial von der Achse weg erstreckt, wobei der Verdrängungs-Absorptionstunnel (52) den kreisförmigen Wulst (30) schneidet,wobei:der Verdrängungs-Absorptionstunnel (52) eine trapezförmige Form hat,wobei der Verdrängungs-Absorptionstunnel (52) ein innerer Verdrängungs-Absorptionstunnel (52) ist, der relativ zur Achse innerhalb des kreisförmigen Wulstes (30) liegt, und ferner umfassend:einen äußeren Verdrängungs-Absorptionstunnel (52), der sich außerhalb des kreisförmigen Wulstes (30), bezogen auf die Achse, befindet, ferner umfassend:eine Vielzahl von inneren Verdrängungs-Absorptionstunneln (52); undeine Vielzahl von äußeren Verdrängungs-Absorptionstunneln (52),wobei:die Anzahl der inneren Verdrängungs-Absorptionstunnel (52) größer ist als die Anzahl der äußeren Verdrängungs-Absorptionstunnel (52),wobei der kreisförmige Wulst (30) mit einer Mikrogummidichtung beschichtet ist.
Patent DE-102021002386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich des Kreisfehlers bei Pendeln von Pendeluhren, insbesondere Präzisionspendeluhren
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: G04B17/02
Filed: 2021-05-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Vorrichtung zum Ausgleich des Kreisfehlers bei Pendeln von Pendeluhren, insbesondere Präzisionspendeluhren, umfasst ein Federelement 30 mit zwei Gleichgewichtpunkten 70, 71 wobei seine Federkraft mit wachsendem Federweg vom ersten Gleichgewichtpunkt 70 aus sinkt und vom zweiten Gleichgewichtpunkt 71 aus mit der dritten Potenz zum Federweg anwächst. Das Federelement 30 wird permanent von der Schwingbewegung des Pendels 1 verformt, wodurch seine Federkraft auf das Pendel 1 einwirkt und ein um die Schwingachse 41 gerichtetes Rückstelldrehmoment ausübt. Auf einer Schwingseite wächst beim Aufschwung des Pendels die Federkraft mit der dritten Potenz zum Schwingwinkel auf ihren maximalen Wert an. Auf der anderen Schwingseite erreicht die Federkraft beim Aufschwung einen deutlich kleineren Wert. Das Gesamt-Rückstelldrehmoment des Pendels 1 nimmt dabei eine Größe an, durch die der Kreisfehler des Pendels 1 vollständig ausgeglichen wird. Das Gesamt-Rückstelldrehmoment verhält sich wie es von Pendeln bekannt ist, die auf einer zykloidischen Bahn schwingen. Durch die Wirkung der Vorrichtung wird die wichtigste Bedingung für den Isochronismus erfüllt, bei der die Periodendauer bei jeder Schwingweite des Pendels konstant ist.
Patent DE-102021125772-B4 (DE)
Title: Abstandhalter, Führungsschiene für einen Raffstore oder eine Jalousie sowie Raffstore und Jalousie und Verfahren hierfür
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E06B9/32
Filed: 2021-10-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Abstandhalter (1) zum Befestigen eines Raffstores oder einer Jalousie an einem Untergrund, zumindest aufweisend:1.1. eine Rasteinrichtung (2), welche in eine Führungsschiene (20) des Raffstores oder der Jalousie eingeklipt werden kann, sodass im montierten Zustand die seitlichen Kanten (21) der Führungsschiene (20) in mindestens eine Nut (6a, 6b) der Rasteinrichtung (2) eingerastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass1.2. die Rasteinrichtung (2) zwei, auf einer Schwenkachse (S) gelagerte und um diese Schwenkachse (S) gegeneinander schwenkbare Rastelemente (3a, 3b) aufweist, wobei die Rastelemente (3a, 3b) mindestens eine Nut (6a, 6b) aufweisen, in welcher im montierten Zustand die seitlichen Kanten (21) der Führungsschiene (20) einrasten, und1.3. an der Rasteinrichtung (2) zwei Haltelemente (5a, 5b) vorgesehen sind, zwischen denen die Schwenkachse (S) der Rastelemente (3a, 3b) gelagert ist, wobei1.4. die Rastelemente (3a, 3b) jeweils einen Hebelarm (8a, 8b) aufweisen, welche jeweils eine Verlängerung der Rastelemente (3a, 3b) darstellen, wobei die Rastelemente (3a, 3b) mit den Hebelarmen (8a, 8b) zur Montage V-förmig aufgeklappt werden und im montierten Zustand zwischen die Halteelemente (5a, 5b) eingeklappt sind.
Patent DE-102021213354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Eisenbahnnetzes mit Überwachung von Infrastrukturkomponenten
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: B61L1/20
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Eisenbahnnetzes,wobei eine Überwachung von Infrastrukturkomponenten (29, 37) erfolgt, die Teil einer schienenseitigen Leit- und Sicherungstechnik des Eisenbahnnetzes sind,wobei den Infrastrukturkomponenten (29, 37) jeweils eine eindeutige Kennung zugewiesen wird und Bauteildaten der jeweiligen Infrastrukturkomponenten (29, 37) zugeordnet zu dieser Kennung in einer zentralen elektronischen Datenbank (3) erfasst werden,wobei die Bauteildaten zumindest Bauteiltypusdaten und Lebenszyklusdaten umfassen, wobei Nutzer (5, 7, 9, 11) auf die Datenbank (3) mittels einer einheitlichen Datenschnittstelle zugreifen, und im Falle von Lebenszyklusereignissen (15, 17, 19, 21, 23, 25, 27) die zugehörigen Lebenszyklusdaten der Infrastrukturkomponenten (29, 37) in der Datenbank (3) aktualisiert werden,und wobei mittels der Datenbank (3) Anlässe zur Wartung und/oder zum Austausch von Teilmengen der Infrastrukturkomponenten (29, 37) ermittelt werden,wobei mittels der Datenbank (3) die Standorte der Infrastrukturkomponenten (29, 37) der Teilmengen ermittelt werden, und sodann die Infrastrukturkomponenten (29, 37) der Teilmengen gewartet und/oder ausgetauscht werden. Die Erfindung erreicht auf einfache Weise eine hohe Betriebssicherheit in einem Eisenbahnnetz.
Patent DE-112005002983-B4 (DE)
Title: Festbettkohlevergaser
Inventor: STADLER JACOBUS ANDREAS
IPC: C10J3/42
Filed: 2005-11-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Festbettkohlevergaser, umfassend: eine aufrechte zylindrische Wand, die eine Kohlevergasungskammer festlegt, in welcher sich Kohle in Form eines Kohlefestbetts vergasen läßt, um Synthesegas sowie Asche in einem Aschebett unterhalb des Kohlebetts zu erzeugen; eine Kohleschleuse über der Kammer, wobei die Kohleschleuse eine zentral angeordnete Kohleentleerungsöffnung aufweist, die mit der Kohlevergasungskammer in Verbindung steht und ein verstellbares Verschlußteil zum Verschließen der Kohleentleerungsöffnung aufweist, wobei sich das Verschlußteil zwischen einer geschlossenen Stellung, in der es die Kohleentleerungsöffnung verschließt, und einer geöffneten Stellung, in der die Kohleentleerungsöffnung unbedeckt oder offen ist, verstellen läßt, so daß Kohle durch die Schwerkraft von der Kohleschleuse durch die Kohleentleerungsöffnung in die Kohlevergasungskammer gelangen kann; eine statische Kohleverteilungsvorrichtung innerhalb der Kohlevergasungskammer, wobei die statische Kohleverteilungsvorrichtung einen hohlen Kohleverteiler mit einem oberen offenen Ende im Abstand zur Kohleentleerungsöffnung aufweist, der sich abwärts nach außen gerichtet von seinem oberen Ende zu einem unteren offenen Ende desselben aufweitet, und ohne daß eine statische Kohleverteilungsvorrichtung zwischen dem oberen Ende des Kohleverteilers und der Kohleentleerungsöffnung bereitgestellt ist, abgesehen möglicherweise von dem Verschlussteil; eine Schürze, die abwärts vom Inneren des Kohleverteilers abhängt, so daß eine Gassammelzone zwischen der Schürze und dem Kohleverteiler festgelegt ist, wobei das Oberteil der Gassammelzone abgeschlossen ist, während das Bodenteil derselben in Verbindung mit der Kohlevergasungskammer steht; und mindestens einen Gasauslaß im Kohleverteiler, wobei der Gasauslaß mit der ...
Patent DE-112006003020-B4 (DE)
Title: Operationsverstärker mit Null-Offset
Inventor: THIERY VINCENT
IPC: H03F3/45
Filed: 2006-10-27
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schaltung zum weitestgehenden Verringern einer Offset-Spannung zwischen invertierenden und nichtinvertierenden Eingangsanschlüssen einer Operationsverstärker-Schaltung, wobei die Schaltung Folgendes umfasst: eine Chopper-Schaltung, die mit den invertierenden und nichtinvertierenden Eingangsanschlüssen der Operationsverstärker-Schaltung verbunden ist, wobei die Chopper-Schaltung Folgendes umfasst: einen Verstärker mit Differenz-Ausgängen; und einen Schalterkreis zur periodischen Umkehrung der Eingangsanschlüsse an den Verstärker und zur periodischen Umkehrung der Ausgänge des Verstärkers zur Lieferung eines Ausgangssignals, das ein Offset-Abgleichsignal bildet, an die Operationsverstärker-Schaltung zum Abgleich des Offset-Wertes der Operationsverstärker-Schaltung, wobei der Ausgang der Operationsverstärker-Schaltung das Gate eines Transistors ansteuert, der die Spannung an dem invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers steuert.
Patent DE-112007000539-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: MURAKAMI AKIRA
IPC: F16H47/02
Filed: 2007-08-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, das zumindest zwei Antriebswellen, auf die Leistung selektiv von einer Antriebsleistungsquelle (1) übertragen wird, eine Abtriebswelle (13), auf die Leistung von den Antriebswellen (10, 11) übertragen wird, eine Vielzahl von Antriebsübertragungsmechanismen (14–18), die zwischen den Antriebswellen (10, 11) und der Abtriebswelle (13) angeordnet sind, und einen Umschaltmechanismus (19–22) hat, der eine Übertragung von Leistung zwischen den Antriebswellen (10, 11) und der Abtriebswelle (13) über die Antriebsübertragungsmechanismen (14–18) selektiv ermöglicht, wobei zwei der zumindest zwei Antriebswellen (10, 11) konzentrisch angeordnet sind und aneinander angepasst sind, so dass sie relativ zueinander drehbar sind, und wobei die zwei Antriebswellen (10, 11) und die Abtriebswelle (13) auf Achsen angeordnet sind, die parallel zueinander sind, und eine erste Antriebseinheit (3) vorgesehen ist, die einen Teil der Leistung, die von der Antriebsleistungsquelle (1) übertragen wird, zu einer der zwei Antriebswellen (10, 11) abgeben kann und einen anderen Teil der Leistung, nachdem sie die Energieform des anderen Teils der Leistung geändert hat, abgeben kann, wobei die erste Antriebseinheit (3) ebenso ein Verhältnis zwischen der Leistung, die sie zu der einen der zwei Antriebswellen (10, 11) abgibt, und der Leistung, die sie abgibt, nachdem sie deren Energieform geändert hat, ändern kann, und eine zweite Antriebseinheit (4) vorgesehen ist, die einen Teil der Leistung, die von der Antriebsleistungsquelle (1) übertragen wird, zu der anderen der zwei Antriebswellen (10, 11) abgeben kann und einen anderen Teil der Leistung, nachdem sie die Energieform des anderen Teils der Leistung geändert hat, abgeben kann, wobei die zweite Antriebseinheit (4) ...
Patent DE-112007002429-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts in einer Polymerelektrolytmembran
Inventor: YUMITA OSAMU
IPC: H01M8/04858
Filed: 2007-10-17
Granted: 2020-12-17
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10), das eine Polymerelektrolytbrennstoffzelle (22) mit einer Polymerelektrolytmembran aufweist, ist mit einem Bestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob ein Feuchtigkeitsgehalt in der Polymerelektrolytmembran gering ist, und einem Anodengasdruckregulierabschnitt versehen, der einen Gasdruck an einer Anodenseite der Brennstoffzelle niedriger als einen Wert des Gasdrucks an der Anodenseite, der während des stationären Betriebs eingestellt wird, bei dem der Feuchtigkeitsgehalt nicht gering ist, einstellt, wenn bestimmt wird, dass der Feuchtigkeitsgehalt gering ist.
Patent DE-112009000109-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO SYUZO
IPC: B60R21/013
Filed: 2009-01-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Insassenschutzvorrichtung, mit einer Bestimmungseinheit (18), welche basierend auf einem Erkennungsergebnis von einer Erkennungseinheit, welche gefährliche Situationen im Nahbereich des Fahrzeugs erkennt, bestimmt, ob sich ein Fahrzeug in einer gefährlichen Situation befindet oder nicht; einer Einstelleinheit (26), welche einen Rückhaltezustand eines Fahrzeuginsassen einstellt; und einer Steuereinheit (22), welche die Einstelleinheit (26) derart steuert, dass der Fahrzeuginsasse zurückgehalten wird, wenn von der Bestimmungseinheit (18) bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug in einer gefährlichen Situation befindet, wobei die Insassenschutzvorrichtung dazu ausgelegt ist, eine Zeit (t) bis zur Kollision zu berechnen, wobei die Insassenschutzvorrichtung weiterhin dazu ausgelegt ist, zu ermitteln, ob die berechnete Zeit (t) bis zur Kollision größer als eine vorbestimmte Zeit (t1) ist oder nicht, wobei die Steuereinheit (22) die Einstelleinheit (26) derart steuert, dass der Rückhaltezustand abgemildert wird, wenn ermittelt wird, dass die berechnete Zeit (t) bis zur Kollision größer ist als die vorbestimmte Zeit (t1), und wobei die Steuereinheit (22) die Einstelleinheit (26) derart steuert, dass der Rückhaltezustand abgemildert wird, wenn ermittelt wird, dass die gefährliche Situation vermieden worden ist.