baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012310-U1 (DE)
Title: Vorzelt
IPC: E04H15/08
Filed: 2010-08-27
Abstract: Vorzelt (10) mit einer Plane (20), welche rückwärtig mit einem Wohnwagen (12) oder -mobil verbindbar oder verbunden ist, wobei die Plane (20) in einem Gebrauchszustand des Vorzelts (10) zur Bildung eines Vorzeltinnenraums (24) mittels eines Gestänges (26) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (26) eine Mehrzahl von miteinander gelenkig verbundenen Stangen (28 bis 38) aufweist, welche zumindest abschnittsweise sowohl in dem Gebrauchszustand des Vorzelts (10) als auch in einem zusammengefalteten Nichtgebrauchszustand des Vorzelts (10) in mit der Plane (20) verbundenen Stangentaschen (42, 44) angeordnet sind.
Patent DE-202010014123-U1 (DE)
Title: Modellintegrierter, zahntechnischer Vertikulator
IPC: A61C19/055
Filed: 2010-10-12
Abstract: Modellintegrierter, zahntechnischer Vertikulator, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mindestens zwei – zueinander in vertikaler Richtung präzise verschiebbaren – Bauteilen besteht, wobei das eine Bauteil mit dem zahntechnischen Modell durch Retentionen oder Verschraubungen verbindbar gestaltet ist, mit dem zweiten Bauteil über Führungsstifte und Buchsen und zusätzlicher Verschraubbarkeit präzise, lösbar verbunden werden kann und auf dem zweiten Bauteil die Möglichkeit besteht, durch Führungsrillen und/oder weiterer Verschraubungsmöglichkeiten die vorhandenen Registrate zu verbinden mittels Federn oder Magneten unter Spannung zu halten und optional die Möglichkeit der Abringung einer verstellbaren Messuhr besteht.
Patent DE-202010017363-U1 (DE)
Title: Kellerwand
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-07-09
Abstract: Kellerwand, umfassend eine Bodenplatte (10) und mehrere auf der Bodenplatte (10) aufgestellte, die Kellerwand bildende Betonfertigteile (12), wobei die Betonfertigteile (12) jeweils eine innere Wandschale (16) und eine mit der inneren Wandschale (16) verbundene äußere Wandschale (18) sowie einen zwischen den Wandschalen (16, 18) begrenzten Zwischenraum (22) aufweisen, wobei Fugen zwischen den aufgestellten Betonfertigteilen (12) und/oder zwischen den Betonfertigteilen (12) und der Bodenplatte (10) abgedichtet sind, und wobei die Zwischenräume (22) der Betonfertigteile (12) mit einem losen Wärmedämm-Schüttmaterial (24) aufgefüllt sind.
Patent DE-202011000377-U1 (DE)
Title: Für feuchte Gegenstände perfektionierte Schachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-02-18
Abstract: Schachtel für die Aufnahme von Gegenständen, im Besonderen von feuchten oder nassen Gegenständen, hergestellt aus einer einzigen durchgehenden Platte (1) aus einem im Wesentlichen nicht ganz steifen, sondern biegsamen Material, dadurch gekennzeichnet, dass es besteht aus: – einem anfänglich vierseitigen zentralen Teil (2) mit vorzugsweise parallelen, gegenüberliegenden Seiten (2A, 2B, 2C, 2D), – vier quadratischen oder rechteckigen Seitenteilen (5, 6, 7, 8), jedes von ihnen versehen mit jeweils vier Kanten und angeordnet an einem und als integraler Bestandteil mittels Faltung verbunden durch einen jeweiligen Rand (5A, 6A, 7A, 8A) mit jeweils einer der dem zentralen Teil (2) gegenüberliegenden vier Seiten (2A, 2B, 2C, 2D), – vier Eckteilen (10, 11, 12, 13), a) jedes von einer vierseitigen Form und mit seinen zwei angrenzenden Seiten (10A–10B, 11A–11B, ...) als integraler Bestandteil mittels Faltung jeweils verbunden mit einem Seitenrand (5C) eines ersten der Seitenteile (5) und mit einem an...
Patent DE-202011000989-U1 (DE)
Title: Übungsanordnung mit Feuerlöschern zur Brandbekämpfung
IPC: G01S3/78
Filed: 2011-04-27
Abstract: Übungsanordnung mit Feuerlöschern zur Brandbekämpfung mit einer Videodarstellung eines sich ausbreitenden Brandes auf mindestens einem Bildschirm oder mindestens einer Projektionsleinwand (2, 3, 4), einem Rechner (8) zur Steuerung der Videodarstellung und mit mindestens einer Feuerlöscherattrappe, (tivierens und aktive oder passive Peilrichtungen eines Ortungssystems für die Position relativ zum Bildschirm und ferner für die Zielrichtung eines virtuellen Löschstrahls umfasst, sowie mit mindestens einem Empfänger (15, 16), der im Rahmen des Ortungssystems dem Rechner (8) zur löschabhängigen Steuerung der bildlichen Darstellung des Brandablaufes bis zum Erlöschen des Brandes zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bild- bzw. Videodarstellung Geräte zur dreidimensionalen Wiedergabe mit Bildern für das linke und das rechte Auge des Betrachters, nämlich der Übungsperson (12), und für diese eine Brille, insbesondere eine Shutterbrille (9, 10, 11), zum synchronen, selektiven Empfang der Bilder je Auge vorgesehen sind, dass die Brille eine Signaleinrichtung,...
Patent DE-202011004780-U1 (DE)
Title: Klebeelement
IPC: B32B7/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Klebeelement (10) zum Anbringen an einem Bauteil (9), aufweisend – eine Trägerschicht (20) aus formsteifem Kunststoff, die eine dem Bauteil (9) zugewandte, ersten Seite (21) und eine vom Bauteil (9) abgewandte, zweite Seite (22) aufweist, und – eine Dämpfungsschicht (30), deren erste Seite (31) zum Ankleben an dem Bauteil (9) bestimmt ist und deren zweite Seite (32) an der ersten Seite (21) der Trägerschicht (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (20) eine Armierung (24, 26) aufweist.
Patent DE-202011004884-U1 (DE)
Title: Haltvorrichtung für Shampoo-, Duschgelflaschen/-tuben oder dergleichen
IPC: A47K1/09
Filed: 2011-04-05
Abstract: Haltevorrichtung für Shampoo-, Duschgelflaschen/-tuben (2) oder dergleichen mit einem im Wesentlichen quaderförmigen, nach oben offenen und einen Boden (4) und mit mindestens drei Seitenwände (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisenden Gehäuse (3), das durch Zwischenwände (6) in mehrere Kammern (7) unterteilt ist, in die die Flaschen, Tuben etc. mit nach unten gerichteten Entnahmeöffnungen von oben her einsetzbar sind, wobei die Größe der Kammern an die Größere der einzustellenden Flaschen/Tuben anpassbar ist.
Patent DE-202011050237-U1 (DE)
Title: Palette zur Zwischenlagerung mindestens eines Objekts
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-05-24
Abstract: Palette (1, 1') zur Zwischenlagerung mindestens eines Objektes (6), aufweisend ein plattenförmiges Tragelement (2), das auf einer Oberseite eine horizontale Aufliegeebene (5) aufweist, wobei das Tragelement (2) auf der Oberseite und/oder auf einer Unterseite (7) mindestens ein Abstandselement (4) zur Stapelung mehrerer Paletten (1, 1') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufliegeebene (5) mindestens einen Haltezapfen (9) mit einer von der Aufliegeebene (5) gemessenen Höhe aufweist, der mit einer korrespondierenden Vertiefung in einem jeweilig zwischen zu lagernden Objekt (6) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011051743-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2011-10-24
Abstract: Spannvorrichtung, umfassend eine zwischen einer Öffnungs- und einer Spannstellung drehbar gelagerte Spannarmwelle (1) mit einem verdrehfest an dieser angeordneten Hebelarm (2), der eine Kurvenführung mit einer Führungsbahn (3) aufweist, in die zur Festlegung der Stellung der Spannarmwelle (1) ein linear bewegliches Stellglied (4) eingreifend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (3) im Kontaktbereich mit dem Stellglied (4) in Spannstellung wahlweise als Übertotpunktposition oder parallel zur Bewegungsrichtung des Stellgliedes (4) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202011052341-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2011-12-17
Abstract: Ein kombiniertes Gewächshaus mit – einer Innenausstattung; – einer Grundplatte (10) bestehend aus – einem Frontgestell (11), das aus mehreren Balken (111, 112) und mehreren Bolzen (113, 114) zusammengesetzt wird; – einem hinteren Gestell (12), welches dem Frontgestell (11) gegenübersteht und aus mehreren Balken (121, 122) und mehreren Bolzen (123, 124) zusammengesetzt wird; – zwei Seitengestellen (13, 14), mit dem Frontgestell (11) und dem hinteren Gestell (12) verbunden, und einander gegenüber stehend, wobei jedes Seitengestell (13, 14) aus mehreren Balken (131, 141, 132, 142) und mehreren Bolzen (133, 143) zusammengesetzt wird; und – einer Armierungseinrichtung (15), verbunden mit dem Frontgestell (11) und dem hinteren Gestell (12), und mit – mehreren Verstärkungselementen (151), zwischen dem Frontgestell (11) und dem hinteren Gestell (12) angebracht, und jedes Verstärkungselement (151) mit – einem Unterstützungsschaft (152), zwischen einem der Bolzen (113) des Frontgestells (11) und einem der...
Patent DE-202011052370-U1 (DE)
Title: Markierung für Patienten mit kognitiven Einschränkungen und Demenzpatienten
IPC: G09F13/20
Filed: 2011-12-20
Abstract: Kognitiv-Defizit-Markierung (8, 10, 12; 26; 42, 46), die dazu ausgebildet ist, eine Markierungsinformation für Patienten mit kognitiven Defiziten bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kognitiv-Defizit-Markierung im wesentlichen Licht mit einer Wellenlänge im Bereich von etwa 580 nm bis etwa 750 nm abgibt.
Patent DE-202011101081-U1 (DE)
Title: Fahrradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Fahrradnabe, an welcher eine Bremsvorrichtung anbringbar ist, wobei die Fahrradnabe umfasst: eine Nabenachse; einen Nabenkörper, welcher auf einer äußeren Umfangsseite der Nabenachse angebracht ist, um so relativ zur Nabenachse drehbar zu sein; ein erstes Lager, welches zwischen einer inneren Umfangsfläche eines Endes des Nabenkörpers und einer äußeren Umfangsfläche der Nabenachse angeordnet ist, wobei das erste Lager einen äußeren Laufring umfasst, welcher direkt mit der inneren Umfangsfläche des Endes des Nabenkörpers gekoppelt ist, um so das Ende des Nabenkörpers auf der Nabenachse zu tragen; und einen Bremsenbefestigungsabschnitt, welcher zur Befestigung der Bremsvorrichtung daran ausgelegt ist, wobei der Bremsbefestigungsabschnitt einstückig mit dem äußeren Laufring des ersten Lagers ausgebildet ist.
Patent DE-202011104303-U1 (DE)
Title: Aufnahmeprofil einer Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Aufnahmeprofil (1) für Leuchtmittel (2), insbesondere für LED-Streifen (2), mit einer im Inneren des Aufnahmeprofils (1) angeordneten Montagefläche (3) für Leuchtmittel (2), die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Wandbereichen (4a, 4b) und gegenüber einer Öffnung (5) des Aufnahmeprofils (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Aussenumfang des Aufnahmeprofils (1) mehrere in Umfangsrichtung beabstandete und sich jeweils in Längsrichtung, des Aufnahmeprofils (1) erstreckende Rastelemente (6) angeordnet sind, mittels denen das Aufnahmeprofil (1) in wenigstens zwei verschiedenen Drehstellungen um eine in der Längserstreckungsrichtung liegende Achse (7) an einem Halteprofil (8) befestigbar ist.
Patent DE-202011106830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hyperbarischen Druckbehandlung von Wunden mit einem therapeutischen Gas
IPC: A61G10/02
Filed: 2011-10-14
Abstract: Vorrichtung zur hyperbarischen Druckbehandlung von Wunden mit einem therapeutischen Gas, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasport (1) mittels Halterungen (9) durch Klemmspannung und Dichtung (19) auf dem Körperteil (11) die Wunde (13) abdichtet und bei Einleitung von therapeutischen Gasen (18) in den Gasport (1) in der Druckkammer (6) den zur Wundbehandlung erforderlichen Gasdruck (8) durch ein Drosselventil (5) und Überdruckventil (4) regelt.
Patent DE-202011107631-U1 (DE)
Title: Dönerspießwaage mit Anzeigegerät
IPC: G01G19/52
Filed: 2011-10-31
Abstract: Dönerspießwaage mit Anzeigegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Dönerspießwaage mit ihrer Aufnahmevorrichtung, welche auf der Unterseite des Messsystem-Gehäuses geschweißt ist, auf den unteren Tragarm eines Grillgerätes geschoben wird und mittels einer Schraube fixiert wird
Patent DE-202012003859-U1 (DE)
Title: Leuchtenaufhängung
IPC: F21V21/10
Filed: 2012-04-16
Abstract: Leuchtenaufhängung (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (1) und das äußere Leuchtengehäuse (3) ein Teil sind.
Patent DE-202012006887-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur einer Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-07-12
Abstract: Verbindungsstruktur einer Kühlvorrichtung, umfassend eine Kühleinheit (11), die eine Unterseite (111) und einen Positionierteil (121) beinhaltet, wobei der Positionierteil (121) mindestens eine Nut (1211) bildet, die mit der Unterseite (111) verbunden ist, und mindestens ein Befestigungselement (21), das auf der Unterseite (111) angeordnet ist und mindestens einen Steckeinsatz (211), der in den Positionierteil (121) gesteckt wird, und mindestens ein Schraubelement (212) aufweist.
Patent DE-202012008733-U1 (DE)
Title: Wickelrollo zur Anbringung an einem Fensterflügel
IPC: A47H1/13
Filed: 2012-09-12
Abstract: Wickelrollo (1, 22) zur Anbringung an einem Fensterflügel oder einer Tür, mit  – einem Walzenelement (2), auf welchem eine Stoffbahn (3) des Wickelrollos (1, 22) aufwickelbar ist,  – einem Antriebselement (11), das mit dem Walzenelement drehfest verbunden ist, sowie  – zwei Hakenelementen (6, 7), die zur beidseitigen Halterung des Walzenelementes (2) verbunden sind derart, dass das Walzenelement (2) drehbar durch das Antriebselement zwischen den Hakenelementen (6, 7) angeordnet ist, wobei die Hakenelemente (6, 7) eine Oberkante des Fensterflügels übergreifen und mit aufeinander zuweisenden Halteelementen (8, 13, 23, 24) mit Gegenelementen (9, 14, 25, 26) des Walzenelementes in Eingriff stehen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Abstand zwischen den Hakenelementen durch ein zwischen diesen wirkendes Abstandselement des Wickelrollos (1, 22) fixiert ist.
Patent DE-202012009908-U1 (DE)
Title: Düse für die Reinigung von Rohren und Kanälen
IPC: B05B1/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Düse für die Reinigung von Rohren und Kanälen, bestehend aus einem Düsenkörper (3) mit einer Bohrung (2) zur Wasserzuführung, einem Grundkörper (1), einer zwischen Düsenkörper (3) und Grundkörper (1) vorgesehenen Wasserverteilkammer (4) mit einer Spitze (6) zur Wasserteilung und einem Ringkanal (5) sowie mehreren im Abstand angeordneten Austrittsbohrungen (14), die in der Trennfläche (8) zwischen der durch die Bohrung (2) gebildeten Umlaufkante (13) und der durch den Ringkanal (5) gebildete Umlaufkante (9) münden und die mit einem Einlauftrichter (12) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Einlauftrichters (12) im Einlaufbereich die Form eines begrenzten Kreissektors aufweist, – dessen äußere Kante (16) die Gestalt der Umlaufkante (13) des Ringkanals (5) aufweist, – dessen innere Kante (15) die Gestalt der Umlaufkante (9) der Bohrung (2) aufweist, – dessen Seitenkanten (17) in Richtung Mittelachse (11) der Bohrung (2) verlaufen, wobei die Übergänge der Kanten (15, 16) und Seitenkanten (17) mit einer Verrundung (19) versehen und die Eckkanten (20) des Trichters (12) verrundet ausgebildet sind.
Patent DE-202012009931-U1 (DE)
Title: Ausrichteinrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem wendelförmig gebogenen mehrlagigen Blechband
IPC: B21C37/12
Filed: 2012-10-18
Abstract: Ausrichteinrichtung (50) zum Herstellen eines Behälters (10) aus einem wendelförmig gebogenen und mehrlagigen, insbesondere zweilagigen, Blechband (16), wobei die einander zugeordneten wendelförmigen Blechbandränder in einer Profiliereinrichtung (42) ausgebogen und anschließend in einer Falzeinrichtung (44) mittels eines Falzes (18) dicht verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Ausrichteinrichtung (50) mehrere, insbesondere zwei, von jeweils einem Coil (46, 48) abwickelbare Lagen (24, 26) des den Behälter (10) bildenden Blechbandes (16) zueinander derart ausrichtbar sind, dass entlang mindestens eines Längsrandes des Blechbandes (16) eine erste Lage (24) des Blechbandes (16) gegenüber einer zweiten Lage (26) des Blechbandes (16) einen Überstand aufweist.
Patent DE-202012012266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Innenlade an einer Außenlade eines Möbels sowie Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Innenlade (4) an einer Außenlade (2) eines Möbels, wobei die Vorrichtung ein Betätigungselement (11) und ein bewegbares Eingreifelement (13) aufweist und Anbringmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Anbringung an einer Innenseite einer Frontblende (7) der Außenlade (2) ausgebildet ist, und dass das Eingreifelement (13) mit einem Mitnahmevorsprung (16) zum Hintergreifen eines Frontelements (5) der Innenlade (4) ausgebildet ist, wobei eine Position des Mitnahmevorsprungs (16) für ein Hintergreifen eines Abschnitts des Frontelements (5) der Innenlade (4) einstellbar ist, und wobei der mitnehmende Vorsprung (16) des Eingreifelements (13) für ein Hintergreifen eines unvorbereiteten Abschnitts des Frontelements (5) der Innenlade (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202012101242-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Ski oder ein Snowboard
IPC: A63C5/08
Filed: 2012-04-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für einen Ski (2) oder ein Snowboard zur gleitenden Fortbewegung auf einem Schneeuntergrund, umfassend  a) mindestens zwei Kraftübertragungsmittel (3), die an dem Ski (2) oder dem Snowboard anbringbar sind und in einer Antriebsposition mit dem Schneeuntergrund in Kontakt bringbar sind,  b) mindestens einen Antriebsmotor (4) zum Antrieb der Kraftübertragungsmittel (3), und  c) mindestens eine Energieversorgungseinrichtung zur Versorgung des Antriebsmotors (4) mit Energie, wobei  d) der Antriebsmotor (4) auf einer dem Schneeuntergrund abgewandten Oberseite (9) des Skis (2) oder des Snowboards befestigbar ist, und  e) die Kraftübertragungsmittel (3) parallel zu einer Mittellängsachse (8) des Skis (2) oder Snowboards jeweils benachbart zu Längs-Außenkanten (11, 12) des Skis (2) oder Snowboards vorgesehen sind, wobei  f) mindestens zwei der Kraftübertragungsmittel (3) bezüglich zur Mittellängsachse (8) des Skis (2) oder Snowboards spiegelsymmetrisch zu einander angeordnet sind.
Patent DE-202012103152-U1 (DE)
Title: Fixierungsmechanismus für die Hülse von Handwerkzeugen
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Ein Fixierungsmechanismus für die Hülse von Handwerkzeugen. Er beinhaltet einen Hauptteil. Eine Seite des Hauptteils ist gewölbt und bildet den Anschlussstecker. Auf beiden Seiten des Anschlusssteckers, die einander gegenüber liegen, befinden sich die durchgehende Positionierungslöcher. Innerhalb der Positionierungslöcher und in der Nähe der Öffnungen auf beiden Seiten gibt es eine Positionierungsstahlkugel. Die Positionierungslöcher des Anschlusssteckers zwischen den beiden Positionierungsstahlkugeln haben eine Kegelfeder. Dadurch werden die Positionierungsstahlkugel des Anschlusssteckers des Hauptteils und die beiden Enden der Kegelfeder zusammengepresst. Dadurch, dass die Ringe in die benachbarten größeren Ringe gesteckt werden können, wird die Länge nach dem Zusammenpressen verkürzt. So wird der Fixierungsmechanismus für die Hülse von Handwerkzeugen zusammengesetzt. Dies erhöht die Knickkraft und erzeugt eine bessere Glattheit bei der Bewegung. Die Herstellungskosten werden auch verringert.
Patent DE-202013000695-U1 (DE)
Title: Trennelement für eine Ringkerndrossel und Ringkern
IPC: H01F5/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: als Einsatz ausgebildetes Trennelement für eine Ringkerndrossel (13), mit – zwei parallel zueinander verlaufenden einstückig miteinander verbundenen Schenkeln (1, 2), – deren parallele Außenseiten (3, 4) zur Anlage an der Innenseite des Ringkerns (13) vorgesehen sind, – je einer quer zu den Schenkeln (1, 2) verlaufenden Stirnseite (6, 7), – mindestens einem von einer Stirnseite (6, 7) ausgehenden einseitig geschlossenen Schlitz (8, 12), sowie mit – an jedem Ende der Schenkel (1, 2) je einer nach außen gerichteten Haltenase (5).
Patent DE-202013001771-U1 (DE)
Title: Lackieranordnung mit einem Anbauteil für ein Kraftfahrzeug undeinem Lackierhilfsteil
IPC: B05B13/02
Filed: 2013-02-23
Abstract: Lackieranordnung (2) mit einem lackierbaren Anbauteil (26) für ein Kraftfahrzeug und einem an dem Anbauteil (26) angeordneten Lackierhilfsteil (44), das an einem Fahrzeugteil (16) oder einer Lackiervorrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lackierhilfsteil (44) einstückig mit dem Anbauteil (26) ausgebildet und von dem Anbauteil (26) abbrechbar ist.
Patent DE-202013003218-U1 (DE)
Title: Pferdedecken-Halteclip in Führanlagen
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung zur material- und tierschonenden Verwendung der üblichen Pferdedecken auch in Führanlagen bestehend aus einer beidseitig reversibel zu befestigenden und wieder abnehmbaren flexiblen bandförmigen Querverbindung für die beiden Seiten der im Brustbereich des Pferdes geöffneten Pferdecke.
Patent DE-202013004872-U1 (DE)
Title: Tretroller mit Elektroantrieb
IPC: B62K11/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Tretroller mit Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Schalter oder Sensor an der rechten und/oder linken Seite des Trittbretts oder einer anderen geeigneten Stelle angebracht wird, der das Vorbeiziehen des Fusses beim Antreten registriert und damit die Motorsteuerung freigibt.
Patent DE-202013006280-U1 (DE)
Title: Balkenzug und Wendeadapter dafür
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-07-12
Abstract: Balkenzug (1) mit zwei Verbindungsteilen (2) und einer Spindel (3), wobei die Verbindungsteile Gewindehülsen (4) umfassen, deren Innengewinde an Aussengewinde der Spindel (3) angepasst sind, und die Spindel (3) auf der einen Seite ein Rechtsgewinde (3a), auf der anderen Seite ein Linksgewinde (3b) und in ihrer Mitte eine Eingriffsform (3c), vorzugsweise eine Mehrkantform für den formschlüssigen Eingriff eines Schlüssels oder einer Ratsche (5) aufweist, so dass mit der über den Schlüssel oder die Ratsche (5) erzielten Drehung der Spindel (3) ein Zusammenziehen der Verbindungsteile (2) erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den von der Spindel (3) wegführenden Enden der Verbindungsteile (2) Wendeadapter (6) angeordnet sind, welche bei entlang der Spindelachse nach aussen stehenden Verbindungsteilen (2), so an den Verbindungsteilen (2) befestigt sind, dass sie im Wesentlichen entlang der Spindelachse und somit in der Verlängerung der Verbindungsteile (2) nach aussen ausgerichtet werden können und welche bei mindestens zwei verschiedenen Kontaktflächen (7) verschiedene Anschlusselemente umfassen, wobei die Anschlusselemente als Vorsprünge (8a) für das Anlegen an Anschlagsbereiche von Holzteilen (10) und/oder Haken bzw. Eingriffselemente zum Einschlagen in Holzteile (10) und/oder Bohrungen (8b) zum Halten von Schrauben (9), Nägeln oder anderen in Holzteile (10) eintreibbaren Verbindungselementen ausgebildet sind.
Patent DE-202013007702-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, mobiles Solarsystem, Solarklapptisch-System
IPC: H02S30/20
Filed: 2013-09-01
Abstract: Solarklapptisch-System zur Erzeugung von Solarstrom, dadurch gekennzeichnet, dass es zur multifunktionalen und mobilen Verwendung sowie Zwischenspeicherung des erzeugten elektrischen Stroms geeignet ist.
Patent DE-202013009853-U1 (DE)
Title: Interaktiver Hochzeitsautomat/-zelle
IPC: G07F11/44
Filed: 2013-12-06
Abstract: Interaktiver Hochzeitsautomat/zelle, ist in eine alte Telefonzelle (TelH78) gebaut, in der sich die Besucher durch verschiedene multimediale Installationen, spasseshalber vermählen können. Dieses multimediale Zusammenspiel ist durch folgende Dinge gekennzeichnet, ein Bildschirm (6) der verschiedene Videosequenzen zeigt. Diese Videosequenzen kann der Besucher selbst mit Hilfe von vier Knöpfen (8) auswählen. Die vier Knöpfe sind mit einem Medienserver/player (12) verbunden der je nach Programmierung, die entsprechenden Videosequenzen abspielt. Das dazugehörige Audiosignal wird von Medienserver/player über einen Verstärker (12) mit den damit verbunden Lautsprechern (4) in der Decke wiedergegeben. Zusätzlich steuert der Medienplayer/server einen Futterautomat, der sich in der Zwischendecke befindet und es bei einer bestimmten Videosequenz Reis regnen lässt.