baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008474-A1 (DE)
Title: Hydrofoil boat has two sword-type secondary prop fastened below hull, and prop has two pairs of fixed terminal slide vanes and two pairs of pivoting hydrofoil distributed on slide vane
Inventor: ZUBER RAMANI
IPC: B63B1/24
Filed: 2008-02-08
Abstract: The hydrofoil boat has two sword-type secondary prop (2) fastened below the hull. The prop has two pairs of fixed terminal slide vanes (4) and two pairs of pivoting hydrofoil (3) distributed on the slide vane. All vanes are pivoted flexibly in supporting manner and the hydrofoil are provided both in direction around the horizontal boat longitudinal axis and also in horizontal boat transverse axis.
Patent DE-102008009246-A1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: BONEZZI GABRIELE
IPC: F04B9/02
Filed: 2008-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem luftgekühlten Elektromotor, der über ein Getriebe und eine Taumelscheibe eine Kolbenpumpe antreibt, wobei das Getriebe und die Taumelscheibe in einem Ölgehäuse angeordnet sind und zwischen dem Elektromotor und dem Ölgehäuse ein Lüfterrad positioniert ist zur Ausbildung einer den Elektromotor durchgreifenden und außenseitig am Ölgehäuse entlangströmenden Kühlluftströmung. Um das Hochdruckreinigungsgerät derart weiterzubilden, dass es eine verbesserte Luftkühlung aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Elektromotor und dem Ölgehäuse ein Luftführungsteil angeordnet ist, das einen Kühlluftkanal definiert.
Patent DE-102008009315-A1 (DE)
Title: Einstellbare Schließbügelanordnung
Inventor: DENNIS ROBERT P
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-02-15
Abstract: Es ist eine Schließbügelanordnung samt zugehörigem Fertigungsverfahren zur Verwendung mit einem Verschluss für ein Fahrzeugdach offenbart. Der Schließbügel kann eine Hauptwelle mit einem sich von einem ersten Ende erstreckenden Ring, ein sich um die Hauptwelle herum erstreckendes Gewinde und ein Drehsicherungsmerkmal neben dem Gewinde aufweisen. Ein Winkelträger kann ein Paar von Befestigungsflanschen, eine erste Wand mit einem durchgehenden Gewindeloch, das mit dem Gewinde in Eingriff steht, eine von der ersten Wand beabstandete, zweite Wand mit einem durchgehenden Loch, das mit der Hauptwelle in Eingriff steht, und einen flexiblen Arm mit einer Nase, die mit dem Drehsicherungsmerkmal in Eingriff bringbar ist, aufweisen.
Patent DE-102008015359-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFAU AXEL
IPC: G01F1/684
Filed: 2008-03-20
Abstract: Thermisches Durchflussmessgerät (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung des Durchflusses eines Messmediums (3) durch ein Messrohr (2) mit einer ersten Stifthülse (4) und mindestens einer zweiten Stifthülse (5), einem ersten Widerstandsthermometer (6) und mindestens einem zweiten Widerstandsthermometer (7), wobei mindestens das erste Widerstandsthermometer (6) beheizbar ausgestaltet ist, welche Widerstandsthermometer (6, 7) jeweils eine erste Oberfläche (8, 9) und mindestens eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche (10, 11) aufweisen, welche erste Stifthülse (4) das erste Widerstandsthermometer (6) umgibt und welche zweite Stifthülse (5) das zweite Widerstandsthermometer (7) umgibt, und welche Stifthülsen (4, 5) mit einem Füllmaterial (14) befüllbar sind, wobei jeweils mindestens ein Distanzstück (12, 13) zwischen der Stifthülse (4, 5) und der ersten Oberfläche (8, 9) des Widerstandsthermometers (6, 7) anbringbar ist und die zweite Oberfläche (10, 11) des Widerstandsthermometers (6, 7) zumindest teilweise von Füllmaterial (14) bedeckt ist.
Patent DE-102008019312-A1 (DE)
Title: Medizinisches Handgerät
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61B17/32
Filed: 2008-04-16
Abstract: Ein medizinisches Handgerät, insbesondere chirurgisches Handgerät, vorzugsweise zur Anwendung in der Ophthalmologie, mit einem Griff (1) zum Halten des Geräts und einem vom Griff (1) getragenen Werkzeug (2), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) die Griffigkeit begünstigende Haltebereiche (3) aufweist und dass die Haltebereiche (3) eine das Werkzeug (2) identifizierende Kodierung umfassen.
Patent DE-102008020304-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs mit einem Frontend-Modul
Inventor: RITZ THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-04-23
Abstract: Zwischen einem Montageträger des Fahrzeugaufbaus und einem Bugteil ist ein quer ausgerichtetes Trägerteil angeordnet, das mit dem Montageträger über Schraub- und Clipselemente verbunden ist und am Trägerteil das Bugteil über Stellelemente höhenausrichtbar und mittels Schraubmittel befestigbar ist.
Patent DE-102008021365-A1 (DE)
Title: Method for inserting reagents in microchannels of analyzer, involves providing dispensation unit by which reagents are dispensed, and analyzer, which has microchannels
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: G01N35/10
Filed: 2008-04-29
Abstract: Reagents inserting involves providing a dispensation unit by which reagents are dispensed. An analyzer is also provided, which has microchannels. The dispensation unit is stirred along the microchannels, and the reagents are dispensed into the microchannels. The dispensation unit has multiple subunits for dispensing the reagents.
Patent DE-102008023363-A1 (DE)
Title: Gewickelte Schmuckminifototasche zum ständigen Aufbewahren und Mitführen wichtiger Fotos, Mikrofilme und Datenträger
Inventor: ZARNOCH PETER
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-05-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung, die eine kompakte, kleine Edelaufbewahrungstasche für Fotos, Passfotos, Mikrofilme für Zeugnisse und Dokumente und Datenträger in unverlierbarer, leicht in anderen mitgeführten Gegenständen, wie Geldbörse oder Hemd- und Anzugstaschen oder als Anhänger aufzubewahrender Form beschreibt.
Patent DE-102008026210-A1 (DE)
Title: Nanokristallines Kupferoxid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WOELK HANS-JOERG
IPC: C01G3/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein nanokristallines geträgertes oder nichtgeträgertes Kupferoxid mit einem Rest Kohlenstoffgehalt von 2/g. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines geträgerten oder nichtgeträgerten nanokristallinen Kupferoxids sowie dessen Verwendung in der Katalyse, insbesondere bei der Dampfreformierung von Methanol oder bei der Hydrierung von Estern.
Patent DE-102008026981-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und zugehöriges Verfahren zu Drahtisolation
Inventor: YOO CHEOL-JOON
IPC: H01L23/31
Filed: 2008-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement mit einem Substrat (1210), einem Chip (120) auf dem Substrat und einem Draht (140), der mit dem Chip elektrisch gekoppelt ist, auf ein elektronisches System und eine damit ausgerüstete Speicherkarte sowie auf ein zugehöriges Verfahren zur Drahtisolation. Erfindungsgemäß beinhaltet das Halbleiterbauelement eine Mehrzahl von separaten Isolatorstrukturen (145) auf dem Draht, die jeweilige Querschnittteile des Drahts umgeben. Verwendung z.B. für gepackte Speicherbauelemente von Speicherkarten und anderen elektronischen Systemen.
Patent DE-102008030859-A1 (DE)
Title: Method of conditioning resistive memory cells of memory array, involves applying pulse to unreliable cell such that pulse shifts resistance respectively associated with unreliable cell to predetermined reliable resistance range
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: G11C13/02
Filed: 2008-06-30
Abstract: The group of resistive memory cells (102) is accessed. A pulse is applied to unreliable cell such that the pulse shifts the resistance respectively associated with unreliable cell to a predetermined reliable resistance range.
Patent DE-102008033565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Straßenfertigers
Inventor: LUERDING EBERHARDT
IPC: E01C19/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Selbstfahrende Straßenfertiger verfügen über einen Verbrennungsmotor (23), der eine Hydraulikpumpe antreibt, womit Hydraulikmotoren betreibbar sind, die als Antriebe (24-28) für das Fahrwerk und andere Komponenten des selbstfahrenden Straßenfertigers dienen. Mindestens einige Antriebe (24-28), insbesondere der Fahrantrieb des Straßenfertigers, müssen auch bei unterschiedlichen Bedingungen mit gleicher Drehzahl arbeiten. Um das zu gewährleisten, wird bei bekannten Straßenfertigern der Verbrennungsmotor (23) mit verhältnismäßig hoher Drehzahl betrieben. Unter normalen Bedingungen ist diese Drehzahl zu hoch, so dass darunter die Wirtschaftlichkeit bekannter Straßenfertiger leidet. Die Erfindung sieht vor, den Verbrennungsmotor (23) des Straßenfertigers mit variabler Drehzahl zu betreiben, die derart geregelt wird, dass diejenigen Antriebe (24, 25, 28), deren Drehzahl konstant bleiben muss, auch bei sich ändernder Belastung und der demzufolge veränderten Drehzahl des Verbrennungsmotors (23) im Wesentlichen gleich bleibt. Dadurch kann der Verbrennungsmotor (23) stets im optimalen Drehzahlbereich betrieben werden.
Patent DE-102008034420-A1 (DE)
Title: Electro-chemical power source e.g. solid oxide fuel cell, operating method for electricity generation, involves utilizing oxygen-rich residual gas, where residual gas is accumulated in cryogenic air separator to produce nitrogen gas product
Inventor: ECKL ROBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-07-23
Abstract: The method involves supplying an oxygen containing gas i.e. cathode gas (6), as an oxidizing agent to a cathode-side. An oxygen-rich residual gas (3) is utilized for formation of the cathode gas, where the oxygen-rich residual gas is accumulated in a cryogenic air separator (L) for production of nitrogen gas product (4). Fuels (1,9) e.g. methane or hydrogen, that are not converted at an anode (A) of a fuel cell (FC), are combusted with a part of oxygen (8), which is not converted at a cathode (K). Hot incineration gases are used for pre-heating of the fuels and/or the cathode gas. An independent claim is also included for a device for operating an electro-chemical power source.
Patent DE-102008034879-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere zu einer Anwendung in einem Fahrzeug
Inventor: KROTKY VILEM
IPC: H01M50/367
Filed: 2008-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (B), insbesondere zu einer Anwendung in einem Fahrzeug, wobei die Batterie (B) in einem Batteriegehäuse (1) angeordnet ist, das eine Öffnung (1.2) zur Verringerung eines Innendrucks aufweist, wobei an der Öffnung (1.2) ein Rohransatz (2) zur Abführung von Ausgasungen angeordnet ist.
Patent DE-102008039536-A1 (DE)
Title: Transmission signal producing method for amplifier of mobile radio system, involves selecting amplified partial transmission signals such that addition of transmission signals produces accurate or approximate value
Inventor: BAIER PAUL WALTER
IPC: H04B1/04
Filed: 2008-08-11
Abstract: The method involves producing a set of band-pass signals with constant envelope or with region-wise constant envelope by a partial signal generator (1), where the band-pass signals with region-wise constant envelope are formed as partial band-pass signals. Each partial signal is amplified to a partial transmission signal (s-t), and the amplified signals are added together. The amplified signals are selected such that the addition of the transmission signals produces an accurate or approximate value. An independent claim is also included for a device for producing a preset transmission signal with non-constant envelope comprising a partial signal generator for producing a set of band-pass signals with constant envelope or with region-wise constant envelope.
Patent DE-102008039966-A1 (DE)
Title: Fluid dynamic bearing for spindle motor of hard disk drive, has two bearing components rotatable together at axis of rotation, where one bearing component has bearing bush, and another bearing component has shaft
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C32/06
Filed: 2008-08-27
Abstract: The fluid dynamic bearing has two bearing components rotatable together at an axis of rotation (14). A section of an upper surface of a bearing component is provided with additional groove structures (36,40), where the upper surface is arranged in an area of a bearing gap (16). One bearing component has a bearing bush (10), and another bearing component has a shaft (12).
Patent DE-102008040219-A1 (DE)
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2008-07-07
Abstract: The method involves sending an emission signal (2) from an illuminated object back to a sensor in the form of an echo signal. A temporal distance is measured between the emission of the emission signal and the receiving of the echo signal. A time interval is provided between decay time point of the emission signal and the arrival time point of the echo signal for a flush sample.
Patent DE-102008040763-A1 (DE)
Title: Glass plate for use as front part of door of baking oven, has adhesive material connecting metallic plate with plate in different sides and in sealed manner and connecting metallic plate with small air distance between plates
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: B32B17/06
Filed: 2008-07-28
Abstract: The plate (1) has a metallic plate (2) provided in a transparent partial area at a rear side using an adhesive material (3), where the rear side is limited at a heating area. The adhesive material connects the metallic plate with the plate in different sides and in a sealed manner and connects the metallic plate with a small air distance between the metallic plate and the plate. The adhesive material consists of a reciprocally stickable adhesive film made of a plastic foil such as polyethylene plastic. The film is reciprocally coated with an adhesive such as acrylate adhesive. The adhesive film is formed as a steplessly rotating frame.
Patent DE-102008041021-A1 (DE)
Title: Method for determining fuel inlet temperature of internal combustion engine, involves determining ambient air temperature or machine temperature of internal combustion engine using temperature sensor
Inventor: RAFF MICHAEL
IPC: F02D41/26
Filed: 2008-08-06
Abstract: The method involves determining an ambient air temperature or a machine temperature of an internal combustion engine (100) using temperature sensors. The fuel inlet temperature of the ambient air temperature or the machine temperature is computed and determined by a characteristic map (106). Independent claims are included for the following: (1) a computer program product; and (2) a device for determining a fuel inlet temperature of an internal combustion engine.
Patent DE-102008041728-A1 (DE)
Title: Device for monitoring, controlling and/or regulating of a laser welding- or laser cutting process, comprises a decoupling means for decoupling process radiation from an area of an interaction zone between a laser beam and a workpiece
Inventor: BIRNESSER ANDREAS JOSEF
IPC: B23K26/03
Filed: 2008-09-01
Abstract: The device comprises a decoupling means for decoupling process beam (6) from an area of an interaction zone between a laser beam (3) and a workpiece (4), a filter means for filtering the process beam for producing a diagnose radiation, and a sensor means for detecting the diagnose radiation. The filter means comprises a splitting means (8) for splitting the process beam in spectral regions, a mechanical or optical blocking means for blocking spectral regions (9), and/or a uniting means for joining together the non-blocked spectral regions. The device comprises a decoupling means for decoupling process beam (6) from an area of an interaction zone between a laser beam (3) and a workpiece (4), a filter means for filtering the process beam for producing a diagnose radiation, and a sensor means for detecting the diagnose radiation. The filter means comprises a splitting means (8) for splitting the process beam in spectral regions, a mechanical or optical blocking means for blocking spectral regions (9), and/or a uniting means for joining together the non-blocked spectral regions. The splitting means comprises a prism or a diffraction grid and the uniting means comprises a prism or a diffraction grid or optical fibers. Optical element or different optical elements are intended as the splitting means and as the joining means. The device further comprises a first focusing means for focusing the process beam on the blocking means and/or collimation means for parallelizing non-blocked spectral regions and/or a second focusing means for focusing the parallelized diagnose radiation on the sensor means. A photodiode is equipped as sensor means. The sensor means are connected with an evaluator. The filter means are formed as tunable optical band-pass filter. Independent claims are included for: (1) a laser welding or laser cutting device; and (2) a method for monitoring and/or controlling and/or regulation of a laser welding- or laser cutting process.
Patent DE-102008043713-A1 (DE)
Title: Herstellung von Solarzellenmodulen
Inventor: BATTENHAUSEN PETER
IPC: G02B1/04
Filed: 2008-11-13
Abstract: Verwendung von a) mindestens einem Polyalkyl(meth)acrylat und b) mindestens einer Verbindung gemäß Formel (I), $F1 worin die Reste R1 und R2 unabhängig einen Alkyl- oder Cycloalkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellen, zur Herstellung von Solarzellenmodulen, insbesondere zur Herstellung von Lichtkonzentratoren für Solarzellenmodule.
Patent DE-102008046698-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgencomputertomograf zur zerstörungsfreien Prüfung von aus Materiallagen aufgebauten Objekten mittels Röntgencomputertomografie
Inventor: HASLER ULF
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Objekten, die aus im Wesentlichen parallel zu einer x-y-Ebene (E) verlaufenden Materiallagen (17) aufgebaut sind, werden aus mittels Röntgencomputertomografie gewonnene Objektdaten entlang von mehreren parallel zu der x-y-Ebene (E) verlaufenden Auswerterichtungen (A1 bis A5) und an mehreren Positionen (Si) in einer z-Richtung, die senkrecht zu der x-y-Ebene (E) verläuft, Grauwertverläufe sowie zugehörige Gradientenverläufe ermittelt. Durch das Auswerten der Gradientenverläufe kann für jede Materiallage (17) auf eine zugehörige Strukturrichtung (22) geschlossen werden, da die Absorption von Röntgenstrahlung eine Vorzugsrichtung aufweist, die in einem der Gradientenverläufe erkennbar ist. Objekte, die aus mehreren Materiallagen (17) aufgebaut sind, können auf diese Weise einfach und zuverlässig zerstörungsfrei überprüft werden.
Patent DE-102008047574-A1 (DE)
Title: Firm, plate-shaped plant-derived material for use as e.g. self supporting structure to manufacture door for house, has plant and/or tree leaves e.g. leaves fallen from domestic deciduous trees, connected with each other
Inventor: LEVITAN ANATOLIY
IPC: E04C2/16
Filed: 2008-09-16
Abstract: The material has plant leafs and/or tree leaves e.g. leaves fallen from domestic deciduous trees, connected with each other. The tree leaves are originated from the domestic deciduous trees and/or from fruit tress, beech trees, oak trees, lime trees, ash tree and/or maple. The plant leafs are water-proofed. Leaf layers are aligned parallel to a base plane of the plate-shaped plant-derived material. The plant leafs are laid parallel to one another or one above the other. An independent claim is also included for a method for manufacturing a firm, plate-shaped plant-derived material.
Patent DE-102008056098-A1 (DE)
Title: Universal cannon, has inflow openings provided in tubular body and closed by valve i.e. conical valve, and bearing arranged at region of exhaust port, and another bearing provided at opposite region of tubular body
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F41B9/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: The cannon has overflow openings formed from an annular slot between an edge of a tubular body (2) and a front surface of a hollow cylindrical shaped body (1). Inflow openings are provided in the tubular body. The inflow openings are closed by a valve i.e. conical valve, acting outwardly from the inflow openings. The valve is opened in a direction of an exhaust port (6). The tubular body is supported against the cylindrical shaped body in a two-folding manner. A bearing is arranged at a region of the port, and another bearing is provided at an opposite region of the tubular body.
Patent DE-102008058053-A1 (DE)
Title: Preparing an ether, useful e.g. in ointments, comprises contacting an aqueous phase containing e.g. water, oily phase containing e.g. hydrocarbon, and additives and relaxing the obtained oily phase to give liquid phase containing ether
Inventor: WESTFECHTEL ALFRED
IPC: C07B41/04
Filed: 2008-11-18
Abstract: Preparing an ether comprises: (i) providing an aqueous phase (WP) containing water, alcohol component and an active composition; (ii) providing an oily phase (OP) containing hydrocarbon compound; (iii) optionally providing further additives; (iv) contacting the aqueous phase with oily phase and optionally with additives to form ether with hydroxyl group containing mixture; (v) dividing the reaction mixture into aqueous phase and oily phase, where the oily phase contains ether; and (vi) relaxing the obtained oily phase to give liquid phase (f) containing ether and gaseous phase (g). Preparation of ether comprises: (i) providing an aqueous phase (WP) containing at least water, at least an alcohol component with two or more hydroxyl groups, and catalytically active composition; (ii) providing an oily phase (OP) containing a hydrocarbon compound with at least two conjugated double bonds; (iii) optionally providing further additives; (iv) contacting the aqueous phase with the oily phase and optionally with other additives to form ether with at least one hydroxyl group containing reaction mixture, where the contacting step is carried out at a pressure of 1-100 bar; (v) dividing the reaction mixture into an aqueous phase and oily phase, where the aqueous phase is recycled in the reactor and combined with the aqueous phase, and the oily phase contains ether; and (vi) relaxing the obtained oily phase to give a liquid phase containing ether and gaseous phase, where the gaseous phase is recycled in the reactor and combined with the oily phase, and the liquid phase contains more ethers than the gaseous phase. Independent claims are included for: (1) a formulation comprising ether-based formulation component and/or ethers; (2) a process for producing an intermediate product-I, comprising providing ether, and a carboxylic acid component, as intermediate components and converting the intermediate components to form the intermediate product-I; (3) a lacquering composition comprising at least an intermediate product-II and a radical generator, as LK-components; and (4) a reactive diluting composition comprising an intermediate product-I obtained by the above process, and an ester of an unsaturated 6-22C carboxylic acid and 3-6C polyols.
Patent DE-102008061166-A1 (DE)
Title: Manufacturing composite component from a metal part and polymer part, comprises coating metal part with solution of polymer e.g. alcoholic mixed polyamide solution, hardening coating on metal part, and forming polymer part on metal part
Inventor: PELKE PETER
IPC: C25D11/36
Filed: 2008-12-09
Abstract: The method for manufacturing a composite component (10) from a metal part (12) and a polymer part (14), comprises coating the metal part with a solution of polymer e.g. alcoholic mixed polyamide solution, hardening the coating (22) on the metal part, and forming the polymer part on the metal part with a polyamide by injection molding. A zinc phosphating of the metal part is carried out before coating. The metal part is shaped after coating. During injection molding, the coating of the metal part is melted. A profile component is used as metal part. An independent claim is included for a composite component.