baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10031634-B4 (DE)
Inventor: HANUSCH HANS
IPC: B65B21/18
Filed: 2000-06-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: The cleaning device for the grippers (2) of packing machines comprises a fluid-filled trough (3) in which the grippers are immersed. A nozzle unit (5) with several nozzles in matrix or grid form is installed in the trough for wetting the surfaces of the grippers with fluid, and also located in the trough is at least one ultrasound source for the ultrasonic cleaning of the grippers. The trough is dimensioned so that all the grippers of at least one gripper head (1) can be immersed in the trough at the same time. An Independent claim is included for a procedure for cleaning the grippers of a packing machine in which the grippers are immersed in fluid in a trough, flushed through with fluid, and subjected to ultrasonic rays.
Patent DE-10050896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blindleistungskompensation
Inventor: ANDREESSEN MAREC
IPC: H02J3/18
Filed: 2000-10-13
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Kompensation der Blindleistung in einem ein- oder mehrphasigen Energieversorgungsnetz (10), an welches wenigstens ein Verbraucher (150, 160, 162, 164) und wenigstens eine Kompensationseinrichtung (60, 62, 64) angeschaltet werden kann, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) verbraucherseitig werden die aktuelle Blind- und Wirkleistung gemessen;  b) ein cosϕ Leistung  wird aus der gemessenen Blind- und Wirkleistung ermittelt;  c) verbraucherseitig werden die Blind- und Wirkarbeit während einer einstellbaren Zeitspannne ermittelt;  d) ein cosϕ Ist-Arbeit  wird aus der gemessenen Blind- und Wirkarbeit ermittelt;  e) der cosϕ Ist-Arbeit  und der cosϕ Leistung  werden mit einem vorbestimmten cosϕ Soll-Arbeit  verglichen;  f) verbraucherseitig wird wenigstens eine Kompensationseinrichtung (60, 62, 64) an das Energieversorgungsnetz angeschaltet, wenn der cosϕ Ist-Arbeit  kleiner als der cosϕ Soll-Arbeit  wird und ein bestimmter Betrag an Überkompensation nicht überschritten wird.
Patent DE-10052001-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich unterhalb eines Deckelteils ablegbaren Dach
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
(3) unterhalb eines Deckelteils (4) ablegbaren Dach (2), wobei das
Deckelteil (4) einerseits zur Freigabe einer seinem vorderen Endbereich (4a)
benachbarten Durchtrittsöffnung
(7) für
das Dach (2) und andererseits zur Freigabe einer seinem hinteren
Endbereich (9) benachbarten Aufnahmeöffnung (8) für Gepäck auf-
und zubeweglich ist und wobei ein Hilfsrahmen (11) unterhalb des
Deckelteils (4) angeordnet ist, der in seinem in Fahrtrichtung (F)
vorgeordneten Bereich über
ein Mehrgelenk (14) mit dem Deckelteil (4) verbunden ist und in
seinem rückwärtigen Bereich
(12) gegenüber
der Fahrzeugkarosserie beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Mehrgelenk (14) bei Freigabe der Durchtrittsöffnung (7) für das Dach
(2) in einer insgesamt aufgestellten, den Abstand zwischen dem Deckelteil
(4) und dem Hilfsrahmen (11) gegenüber der geschlossenen Stellung vergrößernden
Lage gehalten ist.
Patent DE-10061817-B4 (DE)
Title: Türkantendichtungs- und Halterungsvorrichtung
Inventor: MCMILLIN KENNETH L
IPC: B60J10/08
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Türkantendichtungs-
und Halterungsvorrichtung (14b, 14d), welche insbesondere für die Erzeugung
einer Abdichtung zwischen der im wesentlichen geraden Kante eines
Frachtcontainer-Türflügels (14)
und einem Containeraufbau (11) dient, umfassend ein langgestrecktes Halterungsteil
(24), das an die Kante des Türflügels (14) angepasst
ist und sich daran entlang erstreckt, und zwei langgestreckte, einander
gegenüberliegende,
flexible Dichtlippenteile (20, 22), die entlang zweier, im Abstand voneinander
angeordneter Kanten (42a, 44a) des Halterungsteils (24) verlaufen
und in einem Stück
mit dem Halterungsteil (24) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Halterungsteil
(24) zwei einander gegenüberliegende Nuten
(52, 54) zur Aufnahme eines Ersatzdichtelements (60) aufweist;  – die Nuten
(52, 54) Öffnungen
(52a, 54a) haben, die in entgegengesetzte Richtungen weisen;  – das Ersatzdichtelement
(60) einstückig
ausgebildet ist und zwei gegenüberliegende
Dichtlippenteile (62, 64), die über
einen Quersteg (66) miteinander verbunden sind, sowie zwei gegenüberliegende,
hervorspringende Flansche (68, 70) aufweist, welche in die Nuten
(52, 54) des...
Patent DE-10100833-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator
Inventor: SAWAI KAZUHIRO
IPC: H03H9/02
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Piezoelektrischer
Resonator der energieeinfangenden Art, der aufweist: eine piezoelektrische Platte
(2), die in ihrer Längsrichtung
polarisiert ist und eine erste und zweite Hauptfläche (2a,
2b) enthält
und eine erste und zweite Resonanzelektrode (3, 4), die jeweils
auf der ersten und zweiten Hauptfläche (2a, 2b) der piezoelektrischen
Platte (2) so angeordnet sind, dass sich die erste und zweite Resonanzelektrode
(3, 4) mit der zwischen ihnen angeordneten piezoelektrischen Platte
(2) überlappen und
so einen energieeinfangenden Vibrationsabschnitt bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass der energieeinfangende Vibrationsabschnitt
in Bezug auf die Mitte in Längsrichtung
der piezoelektrischen Platte (2) asymmetrisch ist.
Patent DE-10136074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gradieren von Damenoberbekleidungsstücken
Inventor: BRINKMANN-STIELER ANNEGRET
IPC: A41H3/04
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Gradieren von Damenoberbekleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet,
daß für den größer werdenden
Brustumfang berechnete Ausnäher
von der Schulterspitze und von der Seitennaht zum Brustpunkt vorgesehen
sind.
Patent DE-10139967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von gasförmigen Produkten durch katalytische Gasphasenreaktion
Inventor: RUDOWSKI WERNER
IPC: F28D7/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
(1, 1a) zur Gewinnung von gasförmigen
Produkten durch katalytische Gasphasenreaktion eines Gemischs (4)
aus einem Einsatzstoff und Luft, welche ein sich horizontal erstreckendes
längliches Gehäuse (2)
mit einem bis auf die Eintrittshaube (3) für das Gemisch (4) sowie die
Austrittshaube (5) für
ein Reaktionsgas (6) rechteckigen Querschnitt aufweist, in das in
jeweils senkrechter Anordnung benachbart der Eintrittshaube (3) ein
mit einer Heizquelle verbundenes, den Querschnitt des Gehäuses (2)
weitgehend ausfüllendes
Heizmodul (7) und im Abstand zum Heizmodul (7) mehrere in Längsrichtung des
Gehäuses
(2) zueinander beabstandete, auswechselbar gelagerte, dem Querschnitt
des Gehäuses
(2) im wesentlichen angepasste Reaktionsmodule (17, 17a) integriert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsmodule (17, 17a)
außenseitig
mit einer Katalysatormasse (22) beschichtete, innenseitig einen
fluidischen Wärmeträger (WT)
führende,
vertikal verlaufende, umfangsseitig berippte, an einen Speicher
(13) angeschlossenen Reaktionsrohre (20, 20a, 20b) aufweisen, wobei
einerseits die Eintrittsbereiche (32, 41) des Wärmeträgers (WT) in die Reaktionsrohre
(20, 20a,...
Patent DE-10151013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formgebung einer Platte aus tiefziehfähigem Material, insbesondere Blech
Inventor: BEIERSDORF KLAUS-JUERGEN
IPC: B21D26/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Formgebung einer Platte aus tiefziehfähigem Material, insbesondere Blech, mit einer die gewünschte Form enthaltenden Aufnahme für die Platte und einem relativ zu der Aufnahme bewegbaren Stempel auf der der Aufnahme abgekehrten Seite der Platte, bei der zwischen dem quer zur Richtung der Relativbewegung (9) im wesentlichen ebenen Stempel (6) und der Platte (3) eine aus fließfähigem Schüttgut bestehende Druckverteilungsschicht (5) derart auf die gewünschte Form abgestimmter Schichtdicke und Teilegröße angeordnet ist, dass am Ende der Relativbewegung (9) die Platte (3) in die aufnahmeseitige Form (2) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schüttgut ferromagnetisches Material enthält und im Stempel eine Spule zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes angeordnet ist.
Patent DE-10151147-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: HANAI KIMIHIRO
IPC: F16C33/36
Filed: 2001-10-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kegelrollenlager (A, B) umfassend einen Außenring (10) mit einer Innenlaufrille (11) an seiner inneren Randoberfläche, einen Innenring (20) mit einer Außenlaufrille (21) an seiner äußeren Randoberfläche wobei die Außenlaufrille (21) von einer großen Flanschoberfläche (22) und einer kleinen Flanschoberfläche (23) eingefasst ist, eine Vielzahl an Kegelrollen (30), die jeweils rollbar zwischen der Innenlaufrille (11) und der Außenlaufrille (21) montiert sind und eine große Stirnfläche (32) an einem Ende und eine kleine Stirnfläche (33) an dem anderen Ende haben, und eine Aufnahme (40) zum Aufnehmen der Kegelrollen (30) in regelmäßigen Abständen, wobei die Durchschnittsrauhigkeit R = (Rr2 + Rb2)1/2 ≤ 0,14 μm ist, wobei Rr die Rauhigkeit der großen Stirnfläche (32) der Kegelrolle (30) und Rb die Rauhigkeit der großen Flanschoberfläche (22) des Innenringes (20) ist, und das Zentrum der Kontaktoberfläche zwischen den Kegelrollen (30) und den Innen- und Außenlaufrillen (11, 21) zu den großen...
Patent DE-10204406-B4 (DE)
Title: Kolbenmechanismus für eine IS-Maschine
Inventor: MEYER WILLI
IPC: C03B9/197
Filed: 2002-02-04
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kolbenmechanismus zur Verwendung in einer IS-Glasformungs-Maschine, umfassend:  ein einstückiges Gehäuse (2), das einen unteren Abschnitt (4) mit einer vertikalen zylindrischen Bohrung (6) umfaßt sowie einen oberen Abschnitt (14), der angepaßt ist, um einen Kolbenführungs- und Positioniermechanismus aufzunehmen,  einen auf einer Kolbenstange (26) befestigten Kolbenkopf (28), wobei der Kolbenkopf so angeordnet ist, daß er axial in dichtem Kontakt mit der zylindrischen Bohrung (6) beweglich ist, und wobei ein freies Ende der Kolbenstange (26) angepaßt ist, um einen Kolben zu tragen,  ein unteres Abdichtelement (20) zum Abdichten des unteren Endes der zylindrischen Bohrung (6),  eine Stangen-Führungseinrichtung (24, 30), die sich vom unteren Abdichtelement (20) erstreckt und zum Führen der Stange (26) dient, wenn diese vertikal verschoben wird,  ein oberes Abdichtelement (34) zum Abdichten des oberen Endes der zylindrischen Bohrung (6), das eine Öffnung hat, durch die die Kolbenstange (26) hindurch paßt, wobei das obere Abdichtelement (34) so...
Patent DE-10214192-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für einen Aufzug
Inventor: NAGURA HIROKAZU
IPC: B66B3/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Übertragungsvorrichtung
für einen Aufzug
zum Übertragen
von Signalen und Daten, mit  wenigstens einem Bedien- und Anzeigefeld
(8; 9; 10) in der Kabine (1) des Aufzugs mit einer Funkübertragungsvorrichtung
(160); und mit  einem Funkterminal (11) mit einer weiteren Funkübertragungsvorrichtung
(160) für
den Aufbau einer Funkverbindung zum Bedien- und Anzeigefeld (8;
9; 10);  dadurch gekennzeichnet, daß für die Verbindung zwischen dem
Bedien- und Anzeigefeld (8; 9; 10) und dem Funkterminal (11) eine
kurzreichweitige Funkverbindung vorgesehen ist;  wobei zwischen
der Aufzugsteuerung (5) für
den Aufzug und dem Funkterminal (11) Signale ausgetauscht werden, die
die Funkverbindung betreffen.
Patent DE-10227348-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-06-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches im Inneren mit einem oder mehreren Verriegelungsabschnitt(en)
(13) und eine Deformation erlaubenden Raum (Räumen) (17) für die Verriegelungsabschnitte
(13) ausgebildet ist,  ein oder mehrere Anschlußpaßstücke) (30),
um wenigstens teilweise in das Gehäuse (10) eingesetzt zu sein,  eine
Halte- bzw. Rückhalteeinrichtung
(40), welche mit dem Gehäuse
(10) in einer derartigen Weise zusammengebaut ist, um zwischen einer
teilweisen Verriegelungsposition ( 2 ;  4 ;  13 ;  14 ;  19 ;  20 ),
wo ein oder mehrere eine Deformation verhindernde Abschnitt(e) (48) von
den eine Deformation erlaubenden Räumen (17) zurückgezogen
ist (sind), um die rückstellfähige Deformation der
Verriegelungsabschnitte (13) zu erlauben, und einer vollständigen Verriegelungsposition
( 3 ;  5 ;  15 ,  22 )
bewegbar zu sein, wo die eine Deformation verhindernden Abschnitte
(48) wenigstens teilweise in die eine Deformation erlaubenden Räume (17)
eintreten, um die rückstellfähige Deformation
der Verriegelungsabschnitte (13) zu verhindern,  worin:  die
Anschlußpaßstücke (30)
wenigstens teilweise in das Gehäuse
(10)...
Patent DE-10233946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur wahrscheinlichkeitstheoretischen Betrachtung insbesondere der Luftschnittstelle eines Funkkommunikationssystems
Inventor: BLECHSCHMIDT DIERK
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Erfassen der Wahrscheinlichkeit für das Eintreten eines spezifischen
Zustandes eines Funkkommunikationssystems mit folgenden Verfahrensschritten:  (a)
Belegen von  – Prozessvariablen
eines wahrscheinlichkeitstheoretischen Modells in Form eines Bayes'schen
Netzwerkes, wobei für jede
Prozessvariable mindestens ein Zustand zugänglich ist, durch Informationen über eine
Luftschnittstelle des Funkkommunikationssystems, und  – bedingten
Wahrscheinlichkeiten des Bayes'schen Netzwerkes durch Informationen über kausale
Beziehungen zwischen Informationen über die Luftschnittstelle des Funkkommunikationssystems,  wobei
unter der Bedingung, dass bei der Belegung das Bayes'sche Netzwerk
unterbestimmt ist, mindestens eine Gruppe von Prozessvariablen hinzugefügt wird,
welche An- nahmen über
die Luftschnittstelle des Funkkommunikationssystems beinhalten,
aufgrund welcher das Bayes'sche Netzwerk vollständig bestimmt wird,  (b)
Berechnung von Wahrscheinlichkeiten mit Hilfe des wahrscheinlichkeitstheoretischen
Modells unter Verwendung von Informationen bezüglich mindestens einer Prozessvariablen
für den
mindestens einen zugänglichen
Zustand der mit der mindestens einen Prozessvariablen in einer kausalen
Beziehung stehenden Prozessvariablen.
Patent DE-10241137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Kunststoffen
Inventor: KLUMPP GEBHARD
IPC: C23C2/02
Filed: 2002-09-03
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Metallisierung von Kunststoffen, bei dem die Oberfläche des
Kunststoffs mit Metallpartikeln beaufschlagt wird, anschließend die
Oberfläche
mit Keimen belegt wird, und bei dem die bekeimte Oberfläche zuerst
außenstromlos
metallisiert und dann galvanisch verstärkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallpartikel zumindest teilweise in das Innere der Oberfläche des
Kunststoffs eingebracht werden oder auf der Kunststoffoberfläche verschmieren.
Patent DE-10319095-B4 (DE)
Title: Ausrichtung von optischen Faserelementen
Inventor: MEDBERRY JOHN BERNARD
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Faseroptikausrichtung, bei dem eine Zielstrahlbreite (152) eines
Lichtstrahls (102) entlang einem Weg des Lichtstrahls (102) auf
einem ersten Ende des Faseroptikelements (104) definiert ist, und
bei dem das Faseroptikelement (104) angeordnet ist, daß Licht auf
das erste Ende des Faseroptikelements (104) einfällt, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Messen einer Strahlbreite (152) an mehreren
Orten axial relativ zu dem Lichtstrahl (102);  Berechnen eines
Orts axial relativ zu dem Lichtstrahl (102), an dem der Lichtstrahl
(102) eine Strahlbreite (152) aufweist, die gleich der Zielstrahlbreite
(152) des Lichtstrahls (102) ist; und  Bewegen des Faseroptikelements
(104) an den Ort.
Patent DE-10327573-B4 (DE)
Title: Einstufige Strömungspumpe
Inventor: ROSS JOSEPH M
IPC: F02M37/08
Filed: 2003-06-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Einstufige Strömungspumpe mit: einem unteren Gehäuseteil (44) mit einem Einlass (50) und einer Oberseite (69), in der eine erste und zweite untere ringförmige Nut (62A, 62B) gebildet sind, welche jeweils mit dem Einlass (50) in Strömungsverbindung stehen, jedoch unabhängig voneinander verlaufen und nicht mit einander verbunden sind, einem oberen Gehäuseteil (42) mit einem Auslass (52) und einer Unterseite (59), in der eine erste und zweite obere ringförmige Nut (58A, 58B) gebildet sind, die jeweils mit dem Auslass (52) in Strömungsverbindung stehen, die unabhängig voneinander verlaufen und nicht mit einander verbunden sind, einer Laufradkammer (46), die zwischen der Ober- und Unterseite (69, 59) gebildet ist und mit dem Einlass (50) über die erste und zweite untere ringförmige Nut (62A, 62B) und mit dem Auslass (52) über die erste und zweite obere ringförmige Nut (58A, 58B) in Strömungsverbindung steht, einem elektrischen Motor (36) mit einer Welle (35), und einem Laufrad (48), das mit der Welle (35) drehfest verbunden ist, um das Laufrad (48) innerhalb der Laufradkammer (46) in Drehung zu versetzen, wobei das Laufrad (48) einen ersten Schaufelkranz (56A) und einen zweiten Schaufelkranz (56B) aufweist, von denen der erste Schaufelkranz mit der ersten unteren und oberen ringförmigen Nut (62A, 58A) in Verbindung steht, und der zweite Schaufelkranz mit der zweiten unteren und oberen ringförmigen Nut (62B, 58B) in Verbindung steht, wobei ferner bei einer Drehring des Laufrades (48) ein Teil des durch den Einlass 50) einströmenden Fluids in die erste untere ringförmige Nut (62A) und ein Teil in die zweite untere ringförmige Nut (62B) eintritt und das Fluid aus beiden unteren ringförmigen Nuten (62A, 62B) dem Auslass (52) zugeführt wird.
Patent DE-10332746-B4 (DE)
Title: Beschleunigter Aufbau einer Verbindung zwischen mehreren Mobilfunkteilnehmern
Inventor: JANKO OTTO
IPC: H04W84/08
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Verbindung (5, 10) zwischen einem den Aufbau (5-10)
der Verbindung (5, 10) auslösenden
Mobilfunkteilnehmer (1) und weiteren Mobilfunkteilnehmern (18, 19)
einer Gruppe von Mobilfunkteilnehmern über mindestens ein Mobilfunknetz
(11, 12, 2, 13, 14, 15, 26, 16, 17), wobei beim Aufbau der Verbindung über einen
ersten Kanal (5) neben Signalisierungsdaten (6) auch zwischen dem
den Verbindungs-Aufbau auslösenden
Mobilfunkteilnehmer (1) und weiteren Mitgliedern (18, 19) der Gruppe
zu übertragende
Nutzdaten übertragen
werden, bis für
die Verbindung (5, 10) auch ein zweiter Kanal (10) aufgebaut ist,
worauf dann die Nutzdaten über
den zweiten Kanal (10) übertragen
werden.
Patent DE-10336512-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsvorrichtung für eine PWM-Steuerung von zwei induktiven Lasten mit reduzierter Erzeugung von elektrischen Störungen
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: H02P1/12
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-12-17
Abstract: Induktive Lastansteuerungsvorrichtung, welche mittels PWM (Pulsbreitenmodulation) einen Strom von einer DC-Stromquelle umschaltet, um einzeln zwei induktive Lasten anzusteuern, mit einer Steuerschaltung, welche zwei Schaltelemente, welche jeweils in Reihe zwischen den zwei induktiven Lasten und der DC-Stromquelle angeschlossen sind, wobei jedes der Schaltelemente dahingehend steuerbar ist, dass es selektiv in einen eingeschalteten oder einen ausgeschalteten Zustand versetzt wird, um einen Fluss eines Ansteuerungsstroms durch eine der induktiven Lasten zu ermöglichen bzw. zu unterbrechen, einen Filter, welcher in einem Flusspfad eines regenerativen Stroms angeschlossen ist, der erzeugt wird, wenn entweder eines der Schaltelemente oder beide in den ausgeschalteten Zustand versetzt werden, und einen PWM-Steuersignalerzeugungsabschnitt enthält, welcher zwei PWM-Steuersignale zum Steuern von jeweils einem der Schaltelemente mit einem Tastverhältnis der PWM-Steuersignale erzeugt, welche auf der Grundlage eines von außen zugeführten Ansteuerungsbefehlssignals bestimmt werden, wobei die Steuerschaltung eine Phasensteuereinrichtung zum Steuern der Operation des PWM-Steuersignalerzeugungsabschnitts derart aufweist, dass jeder Zeitpunkt des Endes einer Flanke in einer ersten Richtung von einem der zwei PWM-Steuersignale, wodurch eines der Schaltelemente in einen ausgeschalteten Zustand umgeschaltet wird, mit dem Zeitpunkt des Anfangs der Flanke in einer zweiten Richtung des anderen PWM-Steuersignals übereinstimmt, wodurch das andere der Schaltelemente in den eingeschalteten Zustand umgeschaltet wird, der Filter eine π-Struktur aufweist und aus einem Induktor und zwei Kondensatoren gebildet ist, die induktive Lastansteuerungsvorrichtung eine Wellenform-Formgebungseinrichtung aufweist, welche die ersten und zweiten PWM-Steuersignale jeweils in wellenförmige PWM-Steuersignale umwandelt, die eine trapezförmige Wellenform besitzen, wobei die wellenförmigen PWM-Steuersignale eine Zeitablaufsbeziehung zwischen den Flanken in der ersten Richtung und den Flanken in der zweiten Richtung besitzen und verwendet werden, um ein entsprechendes Schaltelement zu steuern, und die induktiven Lasten durch ein Paar von Motoren gebildet werden, welche jeweils unterschiedliche Werte der Nennleistung besitzen, wobei die Steuerschaltung ...
Patent DE-10337519-B4 (DE)
Inventor: BUCHBAUER PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Modular coupling device (1) comprises a lithotripsy unit (2) and an X-ray unit (3) each having a first coupling component (31) with a recess (37) formed as a cone in their longitudinal direction (55) and a second coupling component (32) with a shoe (45) which slides into the recess.
Patent DE-10343348-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Niederspannungs- Leistungsschalter
Inventor: DAHL JOERG-UWE
IPC: H01H3/30
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Antriebsvorrichtung
für einen
Niederspannungs-Leistungsschalter (10) zum Hin- und Wegbewegen eines
an einem drehbar gelagerten Kontaktträger (16) angeordneten beweglichen
Kontaktes (14) zu oder von einem mindestens einem festen Kontakt
(12), wobei der Kontaktträger
(16) mit einer Schaltwelle (20) verbunden ist, welche durch mindestens
zwei drehbeweglich gelagerte Verbindungselemente (22, 26) mit einem
Kraftspeicher (36) verbunden ist, wobei die zwei Verbindungselemente
(22, 26) eine gemeinsame Drehachse (38) aufweisen und dort mit mindestens
einer Zuglasche (24a, 24b, 24c) verbunden sind, welche an einem
festen Punkt (42) drehbeweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuglasche mindestens drei starre Glieder (24a, 24b, 24c)
aufweist, wobei das erste starre Glied (24a) der Zuglasche drehbeweglich
um die gemeinsame Drehachse (38) angeordnet und mit den zwei Verbindungselementen
(22, 26) verbunden ist und mit dem zweiten starren Glied (24b) und
dem dritten starren Glied (24c) der Zuglasche drehbeweglich verbunden
ist, wobei alle Glieder (24a, 24b, 24c) eine gemeinsame Drehachse...
Patent DE-10345713-B4 (DE)
Title: ARQ-Verfahren
Inventor: BOSSERT MARTIN
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von digitalen Informationen zwischen einem Sender (S) und einem Empfänger (E),  (a)
wobei senderseitig  ein serieller Strom (ST) von Informationsbits
in eine Mehrzahl von parallelen Strömen (PS1, PS2, PS3) aufgeteilt wird,  die
Informationsbits der parallelen Ströme (PS1, PS2, PS3) durch Kodierung
in kodierte Bits (KB1, KB2, KB3) umgewandelt werden,  die kodierten
Bits (KB1, KB2, KB3) in Form von Symbolen (SYM) an den Empfänger (E)
gesendet werden, wobei in die Symbole (SYM) jeweils ein kodiertes
Bit (KB1, KB2, KB3) eines jeden parallelen Stromes (PS1, PS2, PS3)
eingeht,  dadurch gekennzeichnet, dass  (b) senderseitig
aufgrund mindestens einer Fehlermeldung (NAK) von dem Empfänger (E)
betreffend empfangene kodierte Bits einer Teilmenge von parallelen
Strömen
der Mehrzahl der parallelen Ströme
(PS1, PS2, PS3)  – in
Schritt (a) bereits gesendete kodierte Bits (KB1, KB2, KB3) der
in der mindestens einen Fehlermeldung (NAK) indizierten kodierten
Bits und/oder...