baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018102167-A1 (DE)
Title: Elektrizitätszähler mit einem Klemmendeckel
Inventor: DOHSE HOLGER
IPC: G01R22/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Elektrizitätszähler mit einem Gehäuse, Anschlussklemmen zum Anschließen an eine elektrische Versorgungsleitung und einem Klemmendeckel, der in einer die Anschlussklemmen abdeckenden, geschlossenen Anordnung an dem Gehäuse befestigt und plombiert werden kann, wobei zwischen dem Gehäuse und dem Klemmendeckel eine Rastverbindung vorgesehen ist, die ein Schließen des Klemmendeckels durch Bewegen des Klemmendeckels in einer Schließrichtung in die geschlossene Anordnung ermöglicht, wobei die Rastverbindung selbstverriegelnd ist, so dass eine auf den Klemmendeckel ausgeübte Kraft in der der Schließrichtung entgegengesetzten Richtung nicht zur Aufhebung der Rastverbindung führt.
Patent DE-102018104629-A1 (DE)
Title: Wellenleiter zum Kunststoffschweißen, Anordnung zum Kunststoffschweißen, ein Schweißverfahren sowie ein Herstellungsverfahren eines Wellenleiters
Inventor: BLASKO MARIAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Wellenleiter zum Kunststoffschweißen umfasst ein Eintrittsende, das eine Eintrittsfläche für Laserlicht definiert, ein Austrittsende, das eine Austrittsfläche für Laserlicht definiert, sowie eine erste und eine zweite Innenfläche, die zwischen dem Eintrittsende und dem Austrittsende angeordnet sind, die einander gegenüberliegen und mit denen Laserlicht reflektierbar ist. Ein erster Abstand zwischen dem erstem Eintrittsende und dem zweitem Austrittsende definiert eine Länge des Wellenleiters und ein zweiter Abstand zwischen der ersten und der zweiten Innenfläche definiert eine Dicke des Wellenleiters. In einer ersten Ausgestaltung ist das Austrittsende gegenüber dem Eintrittsende angeordnet und eine Mittelebene des Wellenleiters verläuft mittig vom Eintrittsende zum Austrittsende. Die erste Innenfläche weist eine kontinuierlich gebogene, konkave Form auf, so dass sich ein dritter Abstand zwischen der ersten Innenfläche und der Mittelebene des Wellenleiters vom Eintrittsende in Richtung des Austrittsendes kontinuierlich verändert. In einer alternativen Ausgestaltung weist die erste Innenfläche eine kontinuierlich gebogene, konkave Form auf, die Teil einer ersten Spirale ist, insbesondere einer ersten natürlichen Spirale, so dass sich ein Radius der ersten Spirale von einem Ursprungspunkt der ersten Spirale zur ersten Innenfläche entlang des Wellenleiters kontinuierlich verändert.
Patent DE-102018105650-A1 (DE)
Title: Separator für einen mehrere Blisterbeutel aufweisenden Blisterschlauch
Inventor: BISSCHOP BASTIAN
IPC: B65B61/28
Filed: 2018-03-12
Abstract: Separator (100; 100a; 100b) für einen mehrere Blisterbeutel (210, 211, 212) aufweisenden Blisterschlauch (200), wobei der Separator (100a; 100b; 100b) einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Körper (102) mit einer Eingangsöffnung (104) zum Einführen des Blisterschlauchs (200) und einer Ausgangsöffnung (106) zum Ausgeben des Blisterschlauchs (200) aufweist.
Patent DE-102018107107-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisch-mechanisches Verbundgetriebe
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16H47/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrodynamisch-mechanisches Verbundgetriebe (1) zum Antrieb einer drehzahlvariablen Arbeitsmaschine (50)mit zumindest einer von einer Eingangswelle (5) gebildeten oder mit dieser verbundenen Hauptwelle (6), zumindest einer Ausgangswelle (9) und im Kraftfluss zwischen diesen zumindest einen angeordneten hydrodynamischen Wandler (2) und ein Überlagerungsgetriebe (3), wobei ein Pumpenrad (P) des hydrodynamischen Wandlers (2) mit der Hauptwelle (6) gekoppelt ist;ein Turbinenrad (T) des hydrodynamischen Wandlers (2) wenigstens mittelbar über zumindest eine Übertragungseinrichtung (7) mit dem Überlagerungsgetriebe (3) gekoppelt ist;die Hauptwelle (6) und die Übertragungseinrichtung (7) mittels des Überlagerungsgetriebes (3) mit der Ausgangswelle (9) verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hauptwelle (6) und dem Turbinenrad (T) des Wandlers (2) oder zwischen der Hauptwelle (6) und der Übertragungseinrichtung (7) zumindest eine schaltbare Drehzahl-/Drehmoment übertragende Verbindung (30, 30', 30", 30"') vorgesehen ist,wobei die einzelne schaltbare Drehzahl-/Drehmoment übertragende Verbindung (30, 30', 30", 30'") zumindest eine schaltbare Kupplungseinrichtung (11, 11', 11", 11"') umfasst, die koaxial zur Hauptwelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018109001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer kompakten Darstellung von Radardaten, eine Radarvorrichtung und eine Radardatenverarbeitungsschaltung
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: G01S13/42
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen einer kompakten Darstellung von Radardaten umfasst ein Bestimmen (302) von zumindest einem Datenpeak innerhalb einer mehrdimensionalen Darstellung von Radardaten; und ein Komprimieren (304) von Radardatenabtastwerten der mehrdimensionalen Darstellung innerhalb einer begrenzten Nachbarschaft um den zumindest einen Datenpeak herum, um die kompakte Darstellung zu erzeugen.
Patent DE-102018109075-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-04-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Riemen eines Riementriebs und einer damit in Antriebsverbindung stehenden Welle, aufweisend:- eine an der Welle zu befestigende Nabe (3),- eine auf der Nabe drehbar gelagerte Riemenscheibe (2),- eine im Drehmomentfluss zwischen der Riemenscheibe und der Nabe angeordnete Schraubendrehfeder (11) mit schenkellosen Federenden (22, 23), wobei das erste Federende (22) und das zweite Federende (23) jeweils eine umfängliche Stirnfläche (32, 33) ausbilden,- einen im Drehmomentfluss angeordneten ersten Drehanschlag (26), den die Stirnfläche des ersten Federendes zugkraftfrei kontaktiert,- und einen im Drehmomentfluss angeordneten zweiten Drehanschlag (27), den die Stirnfläche des zweiten Federendes zugkraftfrei kontaktiert.Die Schraubendrehfeder soll Drehmoment in einem ersten Drehsinn übertragen, wenn die Stirnflächen der Federenden mit den Drehanschlägen in Druckkraftkontakt stehen, und sich innenumfänglich mit einer ersten Außenmantelfläche (34), die mit dem ersten Drehanschlag drehfest verbunden ist, und mit einer zweiten Außenmantelfläche (35), die mit dem zweiten Drehanschlag drehfest verbunden ist, in Reibkontakt befinden, so dass die Schraubendrehfeder die Außenmantelflächen drehfest umschlingt, wenn sie Drehmoment in einem dem ersten Drehsinn entgegen gerichteten zweiten Drehsinn zwischen der Riemenscheibe und der Nabe überträgt.
Patent DE-102018109757-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit mehrteiligem Planetenträger aufweisend zwei über massive Stegelemente abgestützte Trägerplatten
Inventor: RYBNIKÁR ONDREJ
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetenträger (2) sowie mehreren, jeweils auf einem Planetenbolzen (3) des Planetenträgers (2) drehbar gelagerten Planetenrädern (4), wobei der Planetenträger (2) weiterhin eine erste Trägerplatte (5), eine relativ zu der ersten Trägerplatte (5) entlang einer Drehachse (6) des Planetenträgers (2) beabstandet angeordnete zweite Trägerplatte (7) und ein die beiden Trägerplatten (5, 7) relativ zueinander entlang der Drehachse (6) abstützendes, separat zu den Trägerplatten (5, 7) ausgebildetes Stegelement (8) aufweist, wobei das Stegelement (8) einen entlang der Drehachse (6) ausgerichteten, sich mit je einem axialen Ende (9a, 9b) an einer der Trägerplatten (5, 7) abstützenden Grundabschnitt (10) aufweist, wobei der Grundabschnitt (10) hinsichtlich seiner radialen Erstreckung größer als eine Wanddicke der jeweiligen Trägerplatte (5, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-102018110012-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, die in der Lage ist Jobs ohne Eingreifen eines Prozessors zu verwalten
Inventor: KIM YOUNGSIK
IPC: G06F12/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Eine Speichervorrichtung (1300, 1300a, 1300b) weist einen nichtflüchtigen Speicher und einen Controller (1330a, 1330b) auf. Der Controller (1330a, 1330b) weist eine Jobverwalterschaltung (HW) und einen Prozessor (1339) auf. Die Jobverwalterschaltung (HW) verwaltet einen Job eines ersten Typs, welcher mit dem nichtflüchtigen Speicher verbunden ist, und der Prozessor (1339) verarbeitet einen Job eines zweiten Typs, welcher mit dem nichtflüchtigen Speicher verbunden ist. Die Jobverwalterschaltung (HW) verwaltet den Job des ersten Typs ohne Eingreifen des Prozessors (1339). Der Prozessor (1339) sieht einen Verwaltungsbefehl für die Jobverwalterschaltung (HW) in Antwort auf eine Benachrichtigung vor, welche von der Jobverwalterschaltung (HW) empfangen wird derart, dass der Job des zweiten Typs verarbeitet wird.
Patent DE-102018113960-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2018-06-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgebildet ist. Das Gesperre (1, 2) ist zur Einnahme zumindest der Funktionsstellungen „offen“, „Vorrast“ und „Hauptrast“ eingerichtet. Ferner ist ein Antrieb (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Darüber hinaus sind wenigstens zwei an eine Steuereinheit (10) angeschlossene Sensoren (11, 12) realisiert, wobei die Steuereinheit (10) in Abhängigkeit von Signalen der beiden Sensoren (11, 12) primär den Antrieb (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) beaufschlagt, und wobei zumindest ein Sensor (11) einem Auslösehebel (2, 13) für die Sperrklinke (2) zugeordnet und als Auslösesensor (11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird der Auslösesensor (11) sowohl in der Stellung „offen“ als auch „Vorrast“ des Gesperres (1, 2) durchgängig beaufschlagt und geht erst bei Erreichen der Position „Hauptrast“ in den unbeaufschlagten Zustand über.
Patent DE-102018115583-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Drehdurchführung eines Radlagers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-06-28
Abstract: Radlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugreifens eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Ring (3) und einem relativ zum ersten Ring (3) drehbar gelagerten zweiten Ring (5), und einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (3) und dem zweiten Ring (5) angeordneten ersten Dichteinheit (7) zum Abdichten des ersten Rings (3) gegenüber dem zweiten Ring (5) und einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (3) und dem zweiten Ring (5) angeordneten zweiten Dichteinheit (8) zum Abdichten des ersten Rings (3) gegenüber dem zweiten Ring (5) und einer in radialer Richtung zwischen dem ersten Ring (3) und dem zweiten Ring (5) und in axialer Richtung zwischen der ersten Dichteinheit (9) und der zweiten Dichteinheit (8) ausgebildeten Druckkammer (9), wobei die erste Dichteinheit (7) und/oder die zweite Dichteinheit (8) eine von einem Druck in der Druckkammer (9) zumindest mit einem Anteil in axialer Richtung elastische verformbare Dichtlippe (10) aufweist.
Patent DE-102018116850-A1 (DE)
Title: Drucksensorelement mit Glasbarrierenmaterial konfiguriert für erhöhte kapazitive Antwort
Inventor: HANLEY BRIAN K
IPC: G01L9/12
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Erhöhen einer kapazitiven Antwort auf einen angelegten Druck durch Umfassen einer Glasschicht in dem Luftspalt eines verbesserten kapazitiven Erfassungselements. Die Glasschicht weist eine zusätzliche Dicke verglichen mit zuvor bekannten kapazitiven Erfassungselementen auf. Die zusätzliche Dicke wird ausgewählt, um eine vorbestimmte Zunahme in der dielektrischen Konstante über den Spalt zwischen Elektroden zu erreichen. In einer veranschaulichenden Ausführungsform umfasst das resultierende kapazitive Erfassungselement einen Spalt, der zwei dielektrische Medien, Luft und Glas, zwischen den Elektroden aufweist, wobei die Dicke der Glasmedien in der Spalte und die Dicke des verbleibenden Luftspalts basierend auf der dielektrischen Konstante von Glas und Luft vorbestimmt werden, um die gewünschte kapazitive Antworteigenschaften der Sensorauslegung zu erreichen.
Patent DE-102018119498-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: SAMBRAUS CARSTEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2018-08-10
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) mit einer zumindest teilweise Glaskugel- oder Keramikkugel-beschichteten Oberfläche (210) vorgesehen. Damit ist ein Teil der Oberfläche (210) des Rotorblattes (200) durch kleine bzw. kleinste Glaskugeln oder Keramikkugeln (221) bedeckt. Eine derartige Oberfläche wird auch als beaded surface bezeichnet.
Patent DE-102018119776-A1 (DE)
Title: Wasserlöschanlage und zugehöriges Verfahren zum Kontrollieren der Wasserlöschanlage
Inventor: BÖKE JOACHIM
IPC: G08B29/12
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserlöschanlage (1) mit einer Fluidversorgung (20), einer Pumpe (30) und einer Probierleitung (40) mit einem Öffnungsorgan (2), welches eingerichtet ist, die Probierleitung (40) bei einem Testlauf der Pumpe (30) zu öffnen. Erfindungsgemäß umfasst die Probierleitung (40) ferner ein Absperrorgan (4), das dazu eingerichtet ist, die Probierleitung (40) bei einem Auslösen der Wasserlöschanlage (1) zu schließen.
Patent DE-102018121537-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F17/08
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es wird eine Produktionsanlage zum Bedrucken von Hohlkörpern vorgeschlagen, aufweisend ein Transportwerk und mindestens ein Druckwerk, wobei das Transportwerk eine die zu bedruckenden Hohlkörper in die Produktionsanlage hineinführende Zuführeinrichtung sowie ein die von der Zuführeinrichtung bereitgestellten Hohlkörper sukzessive aufnehmendes mit dem mindestens einen Druckwerk zusammenwirkendes Mandrelrad aufweist, wobei das Mandrelrad mehrere jeweils achsparallel zu dessen Rotationsachse angeordnete Aufspanndorne aufweist, wobei im Bereich einer Druckstelle des mindestens einen Druckwerks durch eine radiale Bewegung des betreffenden Aufspanndorns ein Abstand des Mandrelrades zu dem betreffenden Druckwerk und/oder ein vom gegen das betreffende Druckwerk angestellten Mandrelrad ausgeübter Anpressdruck variabel einstellbar ist, wobei jeder Aufspanndorn des Mandrelrades einen von einer Steuereinheit gesteuerten Linearmotor aufweist, mit welchem im Bereich der Druckstelle des mindestens einen Druckwerks durch eine vom Linearmotor bewirkte radiale Bewegung des betreffenden Aufspanndorns der Abstand dieses Aufspanndorns zu dem betreffenden Druckwerk und/oder der vom betreffenden Aufspanndorn gegen das betreffende Druckwerk ausgeübte Anpressdruck eingestellt oder zumindest einstellbar ist.
Patent DE-102018121645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten von Läufern elektrischer Maschinen
Inventor: MICHNA GREGOR
IPC: H02K15/16
Filed: 2018-09-05
Abstract: Verfahren zum Auswuchten von Läufern (10) elektrischer Maschinen, wobei jeder Läufer (10) eine Welle (11) und zumindest ein auf der Welle angeordnetes Blechpaket (12) aufweist, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen eines auszuwuchtenden Läufers (10) einer elektrischen Maschine. Bereitstellen von Rohlingen (13), mit einer Länge (I), die kleiner als ein Außendurchmesser (d) des Blechpakets (12) des Läufers (10) ist. Ermitteln eines Betrags und einer Orientierung einer Initialunwucht des auszuwuchtenden Läufers (10). Bearbeiten der Rohlinge (13) durch Einbringen einer außerschwerpunktmäßigen Ausnehmung (15) in den jeweiligen Rohling (13) in Abhängigkeit vom Betrag der ermittelten Initialunwucht, wobei der jeweilige Rohling (13) über die Ausnehmung (15) auf der Welle (11) des auszuwuchtenden Läufers (10) montierbar ist. Montieren der bearbeiteten Rohlinge (13) auf dem auszuwuchtenden Läufer (11) in einer von der Orientierung der ermittelten Initialunwucht abhängigen Winkellage.
Patent DE-102018122997-A1 (DE)
Title: Blockkettenentität, kettenexterne entität, zertifizierungsvorrichtung für blockkettenoperationen und verfahren zum durchführen einer kooperation zwischen einer blockkettenentität und einer kettenexternen entität
Inventor: LEONG WEN XIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-09-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Blockkettenentität beschrieben, umfassend einen Empfänger, der dazu eingerichtet ist, eine digitale Signatur einer Zertifizierungsentität für eine Kooperation zwischen der Blockkettenentität und einer kettenexternen Vorrichtung zu empfangen, einen Gültigkeitsprüfer, der dazu eingerichtet ist zu prüfen, ob die digitale Signatur für die Kooperation gültig ist, und eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, die Kooperation mit der kettenexternen Vorrichtung durchzuführen, wenn die digitale Signatur für die Kooperation gültig ist.
Patent DE-102018123684-A1 (DE)
Title: Zugkupplungsadapter
Inventor: DEAC IOAN
IPC: B61G5/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugkupplungsadapter mit zwei an entgegengesetzten Enden angeordneten Kuppeleinrichtungen, umfassend eine erste Kuppeleinrichtung an einem ersten Ende des Zugkupplungsadapters und eine zweite Kuppeleinrichtung an einem zweiten Ende des Zugkupplungsadapters.Der erfindungsgemäße Zugkupplungsadapter ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kuppeleinrichtung als Kupplungshälfte einer Wedgelock-Kupplung ausgeführt ist und die zweite Kuppeleinrichtung eine Vielzahl von parallel zueinander positionierten Vorsprüngen mit miteinander fluchtenden Querbohrungen aufweist, wobei die Vorsprünge durch Durchstecken wenigstens eines Steckbolzens durch deren Querbohrungen formschlüssig mit Vorsprüngen mit entsprechenden Querbohrungen einer gegengleichen Kuppeleinrichtung verriegelbar sind.
Patent DE-102018124459-A1 (DE)
Title: Längsträger und Fahrgestell für ein Straßenfahrzeug
Inventor: UHL STEFAN
IPC: B62D21/20
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (8,9) für ein Fahrgestell (2) eines Straßenfahrzeugs (1). Der im Querschnitt profilierte Längsträger (8,9) weist eine in Trägerlängsrichtung laufende aufrechte dünnwandige Trägerwand (31) mit einer an ihrem oberen und/oder unteren Längsrand angeordneten, quer gerichteten Trägerwand (32, 33) auf, wobei die aufrechte Trägerwand (31) mehrere Wandöffnungen (34, 35) und dazwischen angeordnete Wandstege (36, 37) aufweist. Die aufrechte Trägerwand (31) besitzt eine Gitterstruktur (10) mit Wandöffnungen (34, 35) und mit schmalen Wandstegen (36,37) zwischen den Wandöffnungen (34,35), wobei zumindest einige Wandstege (36,37) schräg zur Trägerlängsrichtung und dabei in unterschiedlichen Richtungen geneigt sind.
Patent DE-102018124817-A1 (DE)
Title: Rohrschneidegerät
Inventor: HEINSOHN ANDREAS
IPC: B23D21/08
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrschneidegerät (1) mit einem Anstellelement (5) und einem Gegenhalter (4), die an einem C-förmigen Arbeitskopf (3) ausgebildet sind, wobei weiter der Arbeitskopf (3) in ein auch als Griffbereich (6) nutzbares Fußteil (7) übergeht und das Anstellelement (5) relativ zu dem Fußteil (7) zur Veränderung einer Öffnungsweite (w) des Arbeitskopfes (3) verfahrbar ist, wobei weiter das Anstellelement (5) mittels einer Rasteinrichtung (20), die ein handbetätigbares Eingriffselement (21) aufweist, das mit einem Aufnahmeteil (19) zur Rastfestsetzung zusammenwirkt, an dem Fußteil (7) festsetzbar ist. Zur Verbesserung der handhabungstechnischen Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Eingriffselement (21) an dem Anstellelement (5) ausgebildet ist und mit dem Anstellelement (5) relativ zu dem Aufnahmeteil (19) verfahrbar ist.
Patent DE-102018125520-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit mehreren Überspannungsableitern und diesen jeweils zugeordneter, insbesondere thermischer, Abtrennvorrichtung
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H01H37/72
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überspannungsschutzgerät mit mehreren Überspannungsableitern und diesen jeweils zugeordneter, insbesondere thermischer, Abtrennvorrichtung nebst Fehler- und Zustandsanzeige, welche als bewegliches, federkraftvorgespanntes Verschiebeelement ausgebildet ist und eine Anzeigefläche sowie eine Betätigungsfläche für eine Fernmeldeeinrichtung aufweist, wobei das Auslösen der Fehler- und Zustandsanzeige mittelbar über ein Sperrelement erfolgt, dessen physikalischer Zustand änderbar ist. Erfindungsgemäß ist für jeden der Überspannungsableiter ein Sperrelement vorhanden, welches jeweils die Bewegungsbahn eines mechanisch vorgespannten Keilschiebers mit Keilschräge blockierend angeordnet ist. Weiterhin ist eine Wipphebelanordnung vorhanden, die erste Hebelarme entsprechend der Anzahl der Keilschieber und mindestens einen zweiten Hebelarm zur Sperrung aber auch zur Freigabe des Verschiebeelementes aufweist. Die von der Drehachse der Wipphebelanordnung entfernten Enden der ersten Hebelarme besitzen jeweils eine Fläche zum Abtasten der jeweiligen Keilschräge des jeweiligen Keilschiebers, derart, dass bei Freigabe der Bewegungsbahn mindestens einer der Keilschieber dessen Keilschräge den betreffenden ersten Hebelarm anhebt infolgedessen der zweite Hebelarm das Verschiebeelement freigibt.
Patent DE-102018125667-A1 (DE)
Title: Fahrerwarnung in elektrischen servolenkungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben, um eine Fahrerwarnung unter Verwendung von Lenksystemen bereitzustellen. Ein beispielhaftes Lenksystem enthält ein Motorsteuerungssystem, das einen Befehl an einen Motor sendet. Das Lenksystem enthält ferner ein Fehlerüberwachungssystem, das einen Fehlerhinweismerker durch Überwachen einer oder mehrerer Komponenten des Lenksystems setzt. Das Lenksystem enthält ferner ein Fahrer-Warnrückmeldungssystem, das ein Warnungsinjektionssignal auf der Grundlage und in Ansprechen darauf erzeugt, dass der Fehlerhinweismerker gesetzt ist. Ferner erzeugt das Motorsteuerungssystem eine Fahrerrückmeldung durch Modifizieren des Befehls an den Motor unter Verwendung des Warnungsinjektionssignals und durch Senden des modifizierten Befehls an den Motor.
Patent DE-102018128160-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-11-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Wälzlager, insbesondere Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager, mit Wälzkörpern, mit einem Lageraußenring und mit einem Lagerinnenring (1), der mittels einer Vorlastfeder und mittels eines Halteringes mit einem Kupplungsbetätigungselement in Wirkverbindung steht, wobei der Haltering und die Vorlastfeder zu einem Federring (6) umgestaltet sind, wobei das Kupplungsbetätigungselement als Ringkolben 3 ausgebildet ist und wobei der Federring (6) den Lagerinnenring (1) mit dem Ringkolben (3) verbindet.
Patent DE-102018131709-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit getriebeseitiger Rotorabstützung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (10) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Elektromotor (12), der einen Stator (14) und einen drehbaren Rotor (16) aufweist und mit einer Doppelkupplung (18), die eine erste Teilkupplung (20) und eine zweite Teilkupplung (22) aufweist, wobei die erste Teilkupplung (20) mit einer ersten Getriebeeingangswelle und die zweite Teilkupplung (22) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle eines Getriebes verbindbar ist und mit einer Trennkupplung (24), die einen Verbrennungsmotor mit dem Rotor (16) koppeln kann und mit einem Drehschwingungsdämpfer (26), der einen Dämpfereingang (28) und einen gegenüber diesem entgegen der Wirkung von Schraubenfedern (30) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (32) aufweist, wobei der Rotor (16) über einen Zentrierflansch (70) radial zentriert ist und der Zentrierflansch (70) axial zwischen der Doppelkupplung (18) und dem Getriebe auf einer Zentrierhülse (74) angeordnet ist, die eine Betätigungseinheit (76) der Doppelkupplung (18) aufnimmt oder einen Teil der Betätigungseinheit (76) der Doppelkupplung (18) bildet.