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Patent DE-102014217370-A1 (DE)
Title: Isolationsprüfung von fahrzeughoch-/niederspannungssystemen
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G01R27/18
Filed: 2014-09-01
Abstract: Systeme oder Verfahren zum Prüfen der Leistung eines Isolationsmonitors für ein Fahrzeug mit einem Hochspannungstraktionsbatteriestromsystem, das von einem Niederspannungsstromsystem isoliert ist, enthalten eine Einrichtung zum Verbinden mit einem zu prüfenden Isolations-/Leckmonitor. Die Einrichtung enthält einen Stromleckbus, ein Stromlecknetzwerk und eine Stromleckdestination mit assoziierten Schaltelementen, die automatisch von einem programmierten Mikroprozessor gesteuert werden, um verschiedene Leckimpedanzen in eine zweite Spannungsquelle oder Masse einzuführen und die Leistung des zu prüfenden Isolations-/Leckmonitors auszuwerten.
Patent DE-102014223847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen eines insbesondere aus Kunststoff bestehenden Behälters
IPC: B65B51/22
Filed: 2014-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verschließen eines insbesondere aus Kunststoff bestehenden Behälters mit einem Aufnahmekörper und einem diesen verschließenden, eine Deckfolie aufweisenden Deckels, wobei die Vorrichtung eine Ultraschallsonotrode und ein Gegenwerkzeug aufweist, sowie mit einem Stempel zum Austrennen der Deckfolie aus einer Folienbahn und eine mit dieser zusammenwirkenden Matrize, und die Matrize zwischen der Ultraschallsonotrode und dem Gegenwerkzeug angeordnet ist, wobei der Stempel die Ultraschallsonotrode umgibt und die freien Enden von Stempel und Ultraschallsonotrode auf gleicher Höhe liegen, und wobei nach dem Trennschritt die Ultraschallsonotrode axial den Stempel passiert und die ausgetrennte Deckfolie auf den Aufnahmekörper aufschweißt.
Patent DE-102014224181-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KANG SEUNG JAE
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein System zum Steuern eines Hybridelektrofahrzeugs, umfassend: eine Steuereinheit zum Bestimmen, ob eine Ölpumpeneinheit (OPU) und ein elektrischer-Ölpumpen(EOP)-Temperatursensor normal betrieben werden oder nicht; eine Phasenstromdichten-Vergleichseinheit zum Vergleichen der mittleren Dichte von nach dem Wechseln der Gänge des Fahrzeugs erreichten Phasenströmen mit der Dichte von Spulenphasenströmen, welche durch eine Spule bei einer maximal zulässigen Temperatur, bei welcher die Spule nicht überhitzt, fließen; und eine Drehmomentsteuereinheit zum Steuern eines Werts des an das Getriebe anzulegenden Drehmoments gemäß einem von der Phasenstromdichten-Vergleichseinheit erhaltenen Resultat.
Patent DE-102014225080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe eines Mediastreams
Inventor: HEIMSOTH JENS
IPC: H04H20/95
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedergabe eines Mediastreams mit einer flexiblen Übertragungsrate und unter Verwendung eines Buffers als Zwischenspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Buffer mit einer variablen Speichergröße derart eingesetzt wird, so dass so dass bei einem Beginn des Verfahrens zur Wiedergabe des Mediastreams vor der Widergabe des Mediastreams ein Minimal-Buffer befüllt wird, wobei die Wiedergabe nach Erreichen der Befüllung des Minimal-Buffers gestartet wird.
Patent DE-102014225151-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: LENZ PAUL
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Achsaufhängung eines Fahrzeugs mit einer ein Achsgehäuse 1 aufweisenden Fahrzeugachse und mit an jedem Endbereich der Fahrzeugachse auf gleicher Höhe wenigstens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden, mit einem Ende an einer ersten Anlenkungsstelle 12 an dem Achsgehäuse 1 oder einem mit dem Achsgehäuse 1 verbundenen Bauteil angelenkten Längslenker 13, dessen anderes Ende ein erstes Gelenk zum Anlenken an einen Fahrzeugaufbau aufweist. Mit einem mit seinem einen Ende in der Höhe von der ersten Anlenkungsstelle 12 abweichend an einer zweiten Anlenkungsstelle 2 mittig an dem Achsgehäuse 1 angelenkten Dreieckslenker 3, dessen beide Streben 4 von der zweiten Anlenkungsstelle 2 aus divergierend sich in einer Ebene erstrecken und mit ihren der zweiten Anlenkungsstelle 2 entfernten Enden an dem Fahrzeugaufbau anlenkbar sind. Die zweite Anlenkungsstelle 2 des Dreieckslenkers 3 sind unterhalb des vertikal höchstliegenden Bereichs des Achsgehäuses 1 und die ersten Anlenkungsstellen 12 auf einem vertikal höheren Niveau als die zweite Anlenkungsstelle 2 angeordnet.
Patent DE-102014225288-A1 (DE)
Title: Wankstabilisierungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRIEBEL MICHAEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wankstabilisierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Wankstabilisierung (2), welcher ein Gleichspannungswandler (6) zugeordnet ist. Dabei kann über den Gleichspannungswandler (6) eine Speisespannung in eine Versorgungsspannung der Wankstabilisierung (2) gewandelt werden. Um nun einen möglichst kompakten Aufbau zu realisieren, ist der Gleichspannungswandler (6) in die elektrische Wankstabilisierung (2) integriert.
Patent DE-102014226799-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Flügelzellenmaschine
Inventor: SCHEERER RENE
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine hydrostatische Flügelzellenmaschine weist auf ein Gehäuse, einen Rotor, in dem in Schlitzen Flügel geführt sind, einen Hubring, an dessen Innenfläche die Flügel entlanggleiten und der zur Änderung der Exzentrizität zur Drehachse des Rotors senkrecht zur Drehachse des Rotors translatorisch verstellbar ist. Geführt ist der Hubring dabei durch mit zwei an ihm befindliche ebene Außenflächen, die an zwei ebenen Innenflächen des Gehäuses anliegen. Die Flügelzellenmaschine weist außerdem eine Federanordnung auf, von der der Hubring in Richtung einer Endlage mit maximaler Exzentrizität beaufschlagt ist. Gegen die Kraft der Schraubenfeder ist der Hubring an einer zwischen den beiden ebenen Außenflächen befindlichen Druckfläche mit einem eine Druckkraft erzeugenden Druck beaufschlagbar. Erfindungsgemäß ist der Hubring von einer maximalen, positiven Exzentrizität über null bis zu einer maximalen, negativen Exzentrizität verstellbar. Eine solche hydrostatische Flügelzellenmaschine ist im Pumpenbetrieb und unter Beibehaltung der Drehrichtung und der Druckseite auch im Motorbetrieb betreibbar, wobei auf eine sehr einfache Weise eine direkte Druckregelung realisiert ist.
Patent DE-102015006785-A1 (DE)
Title: Dual-Brennstoffmotor mit selektiver Verringerung der Verdichtung
Inventor: FOEGE AARON GAMACHE
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Motorsystem (10) wird offenbart. Das Motorsystem kann einen Motorblock (12) aufweisen, der zumindest teilweise eine Zylinderbohrung (14) definiert, und eine Zylinderbuchse (16), die in der Zylinderbohrung angeordnet ist. Das Motorsystem kann auch mindestens einen Lufteinlassanschluss (25) haben, der radial in der Zylinderbuchse ausgeformt ist, einen Kolben (20), der verschiebbar in der Zylinderbuchse angeordnet ist und konfiguriert ist, um den mindestens einen Lufteinlassanschluss zu öffnen und zu schließen, weiter einen Zylinderkopf (18), der konfiguriert ist, um ein Ende der Zylinderbuchse abzuschließen und eine Brennkammer (22) zu bilden, und mindestens ein Auslassventil (30), das in dem Zylinderkopf angeordnet ist. Das Motorsystem kann weiter ein Ventilbetätigungssystem (38) haben, das konfiguriert ist, um das mindestens eine Auslassventil zyklisch zwischen offenen und geschlossenen Positionen zu bewegen, und eine variable Zeitsteuervorrichtung (52), die konfiguriert ist, um selektiv die zyklische Bewegung des mindestens einen Auslassventils zu unterbrechen, um ein Verdichtungsverhältnis des Motorsystems zu verändern.
Patent DE-102015008483-A1 (DE)
Title: Münzaufbewahrungsmittel
IPC: A45C1/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Um ein bezüglich der Sicht auf die jeweilige Münze verbessertes Münzaufbewahrungsmittel zur Verfügung zu stellen, bei dem auch eine sichere Anordnung der Münze im Aufnahmeraum des Aufbewahrungsbehälters gewährleistet ist, wird für ein Münzaufbewahrungsmittel, das als mehrteiliger Behälter mittels Behälterwänden seiner zumindest zwei Behälterteile einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von zumindest einer Münze ausbildet, und bei dem Fixierungsmittel zur Fixierung der zumindest einen Münze im Aufnahmeraum vorgesehen sind, vorgeschlagen, dass Behälterteile des Behälters derart aufeinander abgestimmt sind, dass in einer Verschlussposition der Behälterteile, in welcher der Behälter geschlossen ist, Wände oder Abschnitte von Wänden von Behälterteilen mit Abstand zueinander angeordnet sind, und im Bereich des Abstands ein Umfangsbereich der Münze fixiert aufnehmbar ist.
Patent DE-102015009472-A1 (DE)
Title: Schneidmeißelhalter fiir Schneidmeißel
Inventor: KRATOCHVIL STEFAN
IPC: E21C35/197
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Schneidmeißelhalter (100) für Hartgesteinsbergbauanwendungen. Auf herkömmliche Weise ist das Austauschen von verschlissenen Schneidmeißeln sehr aufwendig und kann zeitraubend sein. Der vorliegende Schneidmeißelhalter (200) kann ein erstes Halterbauteil (110) mit einem ersten Stützbereich (114), der dazu ausgebildet ist, einen Schneidmeißelschaft (204) eines Schneidmeißels (200) zum Abstützen des Schneidmeißels (200) zu kontaktieren, und ein zweites Halterbauteil (120) mit einem zweiten Stützbereich (124), der dazu ausgebildet ist, den Schneidmeißelschaft (204) des Schneidmeißels (200) zum Abstützen des Schneidmeißels (200) zu kontaktieren, aufweisen. Das zweite Halterbauteil (120) kann lösbar an dem ersten Halterbauteil (110) montierbar sein.
Patent DE-102015009747-A1 (DE)
Title: Fensterheber, Fahrzeugtür und Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-07-29
Abstract: Fensterheber (3) für ein Kraftfahrzeug (1), der einen mit einer Fensterscheibe (4) gekoppelten oder koppelbaren Mitnehmer (5) aufweist, der durch einen Aktor (6) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Fensterheber (3) ein mit dem Aktor (6) gekoppeltes Mittel (7, 12) aufweist, das durch den Aktor (6) oder entlang dem der Aktor bei einer Bewegung des Mitnehmers (5) bewegbar ist und dessen Elastizität und/oder dessen Steifigkeit so gewählt ist, dass es bei einer Bewegung des Mitnehmers (5) entlang einer gekrümmten Bahn elastisch verformbar ist.
Patent DE-102015015461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten eines Stromes in einer elektrischen Versorgungsleitung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schalten eines Stromes (I) in einer elektrischen Versorgungsleitung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von einem Schaltsignal (20), wobei eine zweipolige Schalteinrichtung (12) mit einem ersten Anschlusspol (10) und einem zweiten Anschlusspol (11) bereitgestellt wird und eine Steuereinrichtung (17) einen Schaltzustand (14) der Schalteinrichtung (12) in Abhängigkeit von einem Detektionssignal (S) einstellt. Die Erfindung sieht vor, dass eine von der Versorgungsleitung (4) verschiedene elektrische Koppeleinrichtung (19) zumindest einen der Anschlusspole (10, 11) mit einem Massepotential (6) des Kraftfahrzeugs (1) koppelt, wobei die Koppeleinrichtung (6) ein steuerbares Verbindungselement (24) aufweist, welches das Schaltsignal (20) empfängt und den zumindest einen Anschlusspol (10, 11) mit dem Massepotential (6) elektrisch nur verbindet, falls das Schaltsignal (20) vorliegt, und die Koppeleinrichtung (19) eine Erfassungseinrichtung (26) aufweist, die in Abhängigkeit von einem durch die Koppeleinrichtung (19) zum Massepotential (6) fließenden Massestrom (Ig) das Detektionssignal (S) erzeugt.
Patent DE-102015101051-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem auswechselbaren Batterieblock
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-01-26
Abstract: Flurförderzeug mit einem auswechselbaren Batterieblock und einem den Batterieblock aufnehmenden Batteriefach, wobei das Batteriefach einen Boden mit Rollenaufnahmen aufweist, die jeweils ein Rollenmodul lagern können, wobei die Rollenaufnahmen jeweils einen zentralen Ausschnitt und zwei einander gegenüberliegende Lagerabschnitte für das Rollenmodul besitzen, wobei jeder der Lagerabschnitte eine wannenförmige Halbschale aufweist, deren Grund an den zentralen Ausschnitt zwischen den Lagerabschnitten grenzt.
Patent DE-102015104155-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Trennen eines Stranges aus pastöser Lebensmittel-Masse
Inventor: ZEIDLER RUBEN
IPC: B26D1/28
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennvorrichtung (1) zum Trennen eines Stranges aus pastöser Lebensmittel-Masse, insbesondere aus Fleisch oder Teigen, in einzelne Portionen, mit einem bewegbaren und antreibbaren Trennmesser (2, 2‘) mit einer Schneide (12), und mindestens einer dem Trennmesser (2, 2‘) zugeordneten, vorzugsweise feststehenden Gegenschneide (8, 8‘). Die Schneide (12) des Trennmessers (2, 2‘) weist eine in Längsrichtung des Trennmessers zumindest abschnittsweise konkav gekrümmte Schneidkante (20, 20‘) auf.
Patent DE-102015104177-A1 (DE)
Title: Integrierte Hochvolt-Wartungs-Trennvorrichtung (Service Disconnect)
Inventor: GIBEAU JOHN PAUL
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Traktionsbatterie weist ein Gehäuse auf. Ein Service-Disconnect-Sockel ist auf der Außenfläche des Gehäuses angeordnet. Der Service-Disconnect-Sockel weist einen Uni-Klemmen-Verbinder auf, der innerhalb des Sockels angeordnet ist und elektrisch mit den Batteriezellen verbunden ist, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Ein Service-Disconnect-Stecker ist dafür ausgelegt, mechanisch mit dem Sockel in Eingriff zu gelangen. Der Service-Disconnect-Stecker weist eine Verkabelung auf, die dafür ausgelegt ist, die Uni-Klemme mit einem Hochspannungsbus elektrisch zu verbinden, wenn sich der Stecker mit dem Sockel in Eingriff befindet.
Patent DE-102015105497-A1 (DE)
Title: Ventil und Ventilbaugruppe
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Ventil (10) umfasst ein Ventilgehäuse (12) mit wenigstens einem Fluidanschluss (20, 22, 24). Im Ventilgehäuse (12) ist eine Ventilkammer (50) ausgebildet, in der ein von einem Ventilantrieb (14) axial verstellbares Schließelement (40) vorgesehen ist, das mit wenigstens einem Ventilsitz (42, 44) zusammenwirkt, der im Ventilgehäuse (12) vorgesehen ist. Das Ventilgehäuse (12) weist eine erste Stirnseite (16) auf, an der der Ventilantrieb (14) ankoppelbar ist, und wenigstens eine Betätigungsöffung (28) in einer zur ersten Stirnseite (16) entgegengesetzten, zweiten Stirnseite (18) des Ventilgehäuses (12) ausgebildet ist. Die Betätigungsöffung (28) erstreckt sich durch das Ventilgehäuse (12) bis zum Schließelement (40) und ist exzentrisch in der zweiten Stirnseite (18) angeordnet.
Patent DE-102015106543-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage für Flugzeugstrukturbauteile
Inventor: MEINERS CHRISTIAN
IPC: B23Q1/54
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage für Flugzeugstrukturbauteile, umfassend einen ersten Rahmen (1) zur Halterung eines Werkstücks, und einen zweiten Rahmen (7) zur Halterung eines Werkzeugpaares (8), umfassend ein Oberwerkzeug (9) und ein damit zusammenwirkendes Unterwerkzeug (10), wobei das Werkstück zwischen dem Oberwerkzeug (9) und dem Unterwerkzeug (10) positioniert ist, wobei der zweite Rahmen (7) zumindest in einer Längsrichtung (L) gegenüber einem Untergrund verfahrbar ausgebildet ist, und wobei das Werkzeugpaar (8) in dem zweiten Rahmen (7) in einer zu der Längsrichtung (L) gewinkelten Querrichtung (Q) verfahrbar aufgenommen ist, wobei der zweite Rahmen (7) an zumindest einem Schwenklager (16) aufgenommen ist, so dass der zweite Rahmen (7) gemeinsam mit dem Werkzeugpaar (8) um eine Schwenkachse (B) einstellbar verschwenkbar ist.
Patent DE-102015110710-A1 (DE)
Title: Effiziente Flash-Programmierung
Inventor: WIST ALAN D
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird hier ein Verfahren zum Umprogrammieren des Flash-Speichers einer Computervorrichtung offenbart. Der Software-Inhalt, der eine Vielzahl von Software-Modulen aufweist, kann umprogrammiert werden, indem aus den Software-Modulen ein erster Satz von Software-Modulen, der durch Delta-Programmierung zu programmieren ist, und ein zweiter Satz von Software-Modulen, der durch Nicht-Delta-Programmierung zu programmieren ist, identifiziert werden. Ein erster Satz von Sektoren des Flash-Speichers wird zum Programmieren des ersten Satzes von Software-Modulen zugeteilt, und ein zweiter Satz von Sektoren wird zum Programmieren des zweiten Satzes von Software-Modulen zugeteilt. Mindestens einige Sektoren des zweiten Satzes von Sektoren werden als zeitweiliger Sicherungsspeicherplatz bezeichnet. Der erste Satz von Sektoren wird unter Verwendung von Delta-Programmierung und des bezeichneten zeitweiligen Sicherungsspeicherplatzes mit dem ersten Satz von Software-Modulen programmiert. Nach dem Programmieren des ersten Satzes von Sektoren wird der zweite Satz von Sektoren unter Verwendung von Nicht-Delta-Programmierung mit dem zweiten Satz von Software-Modulen programmiert.
Patent DE-102015111145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Energiegewinnung aus geothermischer Energie
Inventor: KAPP BERND
IPC: F24J3/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Energiegewinnung aus geothermischer Energie umfassend die Schritte – Fördern eines heißen Formationsfluids 2 aus einer Förderbohrung durch eine Förderrohrleitung 5 unter Verwendung einer Förderpumpe 1, – Durchleiten des heißen Formationsfluids 2 durch eine obertägige Einrichtung zur Energiegewinnung 3 unter Abkühlung des heißen Formationsfluids 2 und Bildung eines abgekühlten Formationsfluids 4, – Rückführung eines Teils 4.1 des abgekühlten Formationsfluids 4 in die Förderbohrung durch eine zumindest abschnittsweise thermisch isolierte Rückführrohrleitung 6, – Mischen des rückgeführten Teils 4.1 des abgekühlten Formationsfluids 4 mit dem zu fördernden, heißen Formationsfluid 2 in einem Ansaugbereich 7 der Förderpumpe 1.
Patent DE-102015113587-A1 (DE)
Title: Linearsensor für eine Bremse
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine lineare Wegerfassungseinrichtung für eine Bremse, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Lüftspiel zwischen einer Bremsscheibe der Bremse und zumindest einem Bremsbelag der Bremse bestimmbar ist. In einer Ausgestaltung ist die lineare Wegerfassungseinrichtung ausgebildet, einen Belagverschleiß zu sensieren.
Patent DE-102015116125-A1 (DE)
Title: Kamera mit zumindest einer Leiterplatte, einem Kameragehäuse und einem Objektivhalter, und Kraftfahrzeug
Inventor: DYRA CHRISTOPHER
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (16) für ein Kraftfahrzeug (15), welche zumindest eine Leiterplatte (25) mit einem Bildsensor (35), ein Kameragehäuse (33) und einen Objektivhalter (20) mit einem Objektiv (21) umfasst, wobei die Kamera (16) eine erste Leiterplatte (25) und eine dazu separate, nicht ebene zweite Leiterplatte (26) umfasst, wobei die erste Leiterplatte (25) in einem ersten Winkel (31) zu einer Längsachse (32) des Kameragehäuses (33) ausgerichtet ist und die zweite Leiterplatte (26) in einem von dem ersten Winkel (31) unterschiedlichen zweiten Winkel (34) zur Längsachse (32) ausgerichtet ist, und die beiden Leiterplatten (25, 26) aneinander anliegend angeordnet sind.
Patent DE-102015116803-A1 (DE)
Title: Kartuschenkolben
Inventor: LAWSON IAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Kartuschenkolben umfassend einen zylindrischen oder zylindrischen rohrartigen Kolbenkörper mit einer Medienseite und einer Antriebsseite, welche der Medienseite gegenüberliegend angeordnet ist, und eine Abdeckscheibe, welche auf der Medienseite des Kolbenkörpers angeordnet ist, wird beschrieben. Der Kolbenkörper umfasst eine Ringnut, welche eine Dichtlippe an ihrem Rand bildet, wobei die Dichtlippe parallel mit oder in einem spitzen Winkel zu der Längsachse des Kolbenkörpers angeordnet ist und in Richtung der Abdeckscheibe weist und ausgebildet ist, um gegen eine Dichtungsfläche abzudichten. Die Dichtlippe ist von der Antriebsseite des Kolbenkörpers aus zugänglich, um es einem Werkzeug zu ermöglichen, direkt auf die Dichtlippe einzuwirken und die Dichtlippe zumindest teilweise von der Dichtungsfläche abzuheben, wenn der Kolben in eine Kartusche eingeführt wird, um einen Entlüftungsspalt zu öffnen. Weiter ist ein Luftdurchlass zum Entlüften von Luft von der Medienseite des Kolbenkörpers zu der Antriebsseite des Kolbenkörpers vorgesehen, wobei der Luftdurchlass einen Luftdurchgangsspalt umfasst, welcher mittels zwischengeschalteter Stifte, Pfosten, radial gerichteter Rippen und/oder radial gerichteter Nuten zwischen der Abdeckscheibe und dem Kolbenkörper gebildet ist, wobei der Luftdurchlassspalt während des Entlüftens mit dem Entlüftungsspalt in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102015118097-A1 (DE)
Title: Katalysatorauslegung für einen Filter mit selektiver katalytischer Reduktion (SCR)
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-10-23
Abstract: Es ist eine verbesserte Filtervorrichtung mit selektiver katalytischer Reduktion (SCRF) vorgesehen, die eine Reduktion von Stickoxiden (NOx) aus einer Oxidation von Ruß, Kohlenwasserstoff (KW) und Kohlenmonoxid (CO) trennt. Die SCRF-Vorrichtung weist eine Dieseloxidationskatalysatoreinheit zur Oxidation von KW und CO und zur Oxidation von Dieselkraftstoff, um DPF-Regenerationen zu unterstützen, sowie eine SCR-Filtereinheit auf, die zumindest einen Einlasskanal aufweist und mit der Dieseloxidationskatalysatoreinheit verbunden ist, um eine (Ruß-)Emission zu steuern, geschlupften KW und CO während einer DPF-Regeneration aufzureinigen und Stickoxide in dem Dieselabgas zu reduzieren. Zumindest ein Einlasskanal ist mit einem ammoniakneutralen Oxidationskatalysator beschichtet, und zumindest ein Auslasskanal ist mit einem Katalysator für selektive katalytische Reduktion beschichtet.
Patent DE-102015119114-A1 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse
Inventor: BAUR GüNTER
IPC: D01H4/40
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenabzugsdüse (1) für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einer Stirnfläche (16), einer Düsenbohrung (6) sowie einer die Stirnfläche (16) und die Düsenbohrung (6) verbindenden, trichterförmig ausgebildeten Garnumlenkfläche (5). Die Stirnfläche (16) schließt an die Garnumlenkfläche (5) an und die Stirnfläche (16) und die Garnumlenkfläche (5) bilden einen Wirkdurchmesser (DW) der Fadenabzugsdüse (1). Der Wirkdurchmesser (DW) der Fadenabzugsdüse (1) beträgt weniger als 8 mm und die Garnumlenkfläche (5) weist einen Krümmungsradius (R) von weniger als 2,5 mm auf.
Patent DE-102015119505-A1 (DE)
Title: Türkomponente mit einer steuerbaren Dämpfereinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-11-11
Abstract: Türkomponente (50) und Verfahren mit einer steuerbaren Dämpfereinrichtung (1) umfassend zwei relativ zueinander bewegbare Anschlusseinheiten (51, 52), wobei eine der beiden Anschlusseinheiten (51, 52) mit einer Tragkonstruktion (101) und die andere der beiden Anschlusseinheiten (51, 52) mit einer verschwenkbaren Tür (53) eines Fahrzeugs (100) verbindbar ist, um eine Schwenkbewegung der Tür (53) wenigstens teilweise zwischen einer Schließstellung (2) und einer Öffnungsstellung (3) mit einer Steuereinrichtung (4) gesteuert zu dämpfen. Dabei umfasst die Dämpfereinrichtung (1) ein elektrisch einstellbares und seinen eingestellten Zustand stromlos haltendes Dämpfungsventil (5), um über eine elektrische Einstellung des Dämpfungsventils (5) eine Dämpfungseigenschaft der Dämpfereinrichtung (1) bedarfsweise dauerhaft einzustellen.