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Patent DE-102016200883-A1 (DE)
Title: Substrat für eine Halbleitervorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NISHIGUCHI KOHEI
IPC: H01L21/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Substrat für eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, eine Reaktionsschicht, die auf einer Rückseite des Substrats vorgesehen ist, wobei ein eine Transmission verhinderndes Metall, das eine geringere Durchlässigkeit gegenüber rotem Licht oder Infrarotlicht als jene des Substrats aufweist, und ein Material des Substrats in der Reaktionsschicht gemischt sind, und eine Metalldünnfilmschicht, die auf einer Rückseite der Reaktionsschicht ausgebildet ist und aus dem gleichen Material wie das eine Transmission verhindernde Metall ausgebildet ist.
Patent DE-102016202397-A1 (DE)
Title: Sitzhaltungsdummy und verfahren zur gewinnung von informationen zur bewertung eines sitzes
Inventor: NISHIGAKI YOSHIOMI
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Sitzhaltungsdummy, der ausgelegt ist, um zur Bewertung eines Sitzes verwendet zu werden, umfasst einen Beckenbereich, der ausgelegt ist, um auf einem Sitzkissen angeordnet zu werden; einen Brustbereich, der ausgelegt ist, um an einer einer Sitzlehne gegenüberliegenden Position angeordnet zu werden, wobei eine Relativposition zwischen dem Brustbereich und dem Beckenbereich geändert werden kann, eine Neigungseinstellungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um eine Neigung des Brustbereichs zu ändern, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um die Neigungseinstellungsvorrichtung unter Verwendung eines durch einen Detektor erfassten Ergebnisses zu steuern.
Patent DE-102016205668-A1 (DE)
Title: Ring
Inventor: LUDWIG DANIEL
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es werden ein geteilter Ring 1 und ein Verfahren zu seiner Herstellung angegeben. Entsprechend der Erfindung wird zunächst ein geschlossener Ring 1 mit Bohrungen 3 versehen, welche zur Aufnahme von Verbindungsmitteln 11 dienen. Anschließend wird dann der Ring 1 in Segmente 5.1, 5.2 aufgeteilt. Um einen nicht auflösbaren Ring 1 auf den gebildeten Segmenten 5.1, 5.2 wieder herzustellen, ist vorgesehen, dass zumindest eine, zwischen zwei Stirnflächen 6 von verschiedenen Segmenten 5.1, 5.2 verlaufende Trennungsebene 7.1 von einer gemeinsamen Bohrungsachse 10 unter einem von 90° verschiedenen Winkel α1 geschnitten wird und Verbindungsmittel 11 in die Bohrung 3 eingesetzt sind.
Patent DE-102016210682-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Drucksensor zur Bestimmung des Drucks eines Mediums, geeignet zum Einschrauben in einen hydraulischen Steuerblock, mit einem hülsenförmigen Anschlussstutzen, welcher eine axiale Durchgangsbohrung zur Aufnahme des Mediums aufweist, mit einem Sensorelement, welches an einer inneren Öffnung der Durchgangsbohrung zur Messung des Drucks des Mediums angeordnet ist, und welches die Öffnung dicht abschließt. Der Anschlussstutzen ist axial in einen Gewindeabschnitt, einen Flanschabschnitt und einen Trägerabschnitt unterteilt, von denen der Flanschabschnitt eine dem Gewindeabschnitt zugewandte Ringfläche zur Anlage an einer Oberfläche eines Steuerblocks aufweist, und wobei im Trägerabschnitt die besagte Öffnung der axialen Durchgangsbohrung gebildet ist. Zwischen dem Flanschabschnitt und dem Trägerabschnitt ist ein radialer Außendurchmesser des Anschlussstutzens nach Art einer Taillierung zurückgenommen.
Patent DE-102016211389-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein elektrohydraulisches Getriebesteuersystem (1) mit einem Parksperrenventil (2) beschrieben, über das ein Parksperrenzylinder (3) einer Parksperreneinrichtung mit einem Betätigungsdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, der betriebszustandsabhängig mittels wenigstens eines im Bereich eines elektrohydraulischen Druckstellers (EDSSYS) einstellbaren Vorsteuerdruckes (p_EDSSYS) und/oder einer Druckquelle (7) einstellbar ist. Das Parksperrenventil (2) ist ab einem definierten Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) in einem definierten Betriebszustand haltbar, in dem am Parksperrenzylinder (3) der Betätigungsdruck (p_sys) anlegbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Ventileinrichtung (60) vorgesehen, an der der Betätigungsdruck (p_sys) und der Vorsteuerdruck (p_EDSSYS) anlegbar sind. Die Ventileinrichtung (60) ist derart ausgebildet, dass der stromauf des Parksperrenventils (2) vorgesehene Teil des Betätigungsdruck (p_sys) führenden Bereichs des elektrohydraulischen Getriebesteuersystems (1) bei einander wenigstens annähernd entsprechenden Druckniveaus des Betätigungsdrucks (p_sys) und des Vorsteuerdrucks (p_EDSSYS) im Bereich der Ventileinrichtung (60) mit einem Druckbereich (50) in Wirkverbindung steht, dessen Druck kleiner als das definierte Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) ist.
Patent DE-102016212034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Fahrzeugfunktion
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Funktion eines Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte: erstes Abrufen (100) von Szeneriedaten, die ein Umfeld des Fahrzeugs (1) räumlich wiedergeben, aus einem Speicher (2), zweites Abrufen (200) von Modelldaten, die ein Modell des Fahrzeugs (1) räumlich wiedergeben, aus dem Speicher (2), drittes Abrufen (300) von Animationsdaten, die eine Animation des Modells des Fahrzeugs (1) umfassen, aus dem Speicher (2), Zusammenführen (400) der Szeneriedaten und der Modelldaten, Anzeigen (500) der zusammengeführten Szeneriedaten und Modelldaten aus einer vordefinierten Perspektive einer virtuellen Kamera auf einer Anzeigevorrichtung (3), und Abspielen (600) der Animation auf Basis der Animationsdaten auf der Anzeigevorrichtung (3).
Patent DE-102016212470-A1 (DE)
Title: Optisches System eines Stereo-Videoendoskops, Stereo-Videoendoskop und Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems eines Stereo-Videoendoskops
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: H04N13/20
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (40) eines Stereo-Videoendoskops (2), Stereo-Videoendoskop (2) und Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems (40). Das optische System (40) umfasst eine distale optische Baugruppe (42) und eine proximale optische Baugruppe (44) mit einem linken Linsensystemkanal (18a) und einem rechten Linsensystemkanal (18b). Die distale optische Baugruppe (42) koppelt aus einem Objektraum (26) einfallendes Licht in den linken Linsensystemkanal (18a) und in den rechten Linsensystemkanal (18b) der proximalen optischen Baugruppe (44) ein. Die distale optische Baugruppe (42) ist eine optische Baugruppe mit veränderlicher Brennweite, wobei eine Veränderung der Brennweite eine Verschiebung eines Achsenkreuzungspunkts (24) im Objektraum (26) bewirkt.
Patent DE-102016213081-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: BERNER DENNIS
IPC: H01M50/503
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), umfassend eine Anzahl von n Batteriezellen (BZ1–BZ12), wobei jede Batteriezelle (BZ1–BZ12) einen Pluspol (P+) und einen Minuspol (P–) aufweist, wobei die Batteriezellen (BZ1–BZ12) parallel zueinander angeordnet sind, sodass erste Pole aller Batteriezellen (BZ1–BZ12) entlang einer ersten Reihe (R1) angeordnet sind und zweite Pole aller Batteriezellen (BZ1–BZ12) entlang einer zweiten Reihe (R2) angeordnet sind, wobei die Pole der Batteriezellen (BZ1–BZ12) in einer Reihe (R1, R2) verschieden sind und sich nach einem vorgegebenen Muster abwechseln, wobei die Pole verschiedener Batteriezellen (BZ1–BZ12) durch Polverbinder (7, 7.1–7.20) miteinander verbunden sind, wobei die externen Anschlüsse (3, 4) für den Pluspol und den Minuspol des Batteriemoduls (1) zu einer Stirnseite (5) des Batteriemoduls (1) herausgeführt sind, wobei mindestens die nur die inneren Batteriezellen (BZ2–BZ11) verbindenden Polverbinder (7.2–7.5, 7.8–7.11; 7.15, 7.18, 7.19) U-förmig oder kammförmig ausgebildet sind, wobei über Schenkel (S1, S2) der U-förmigen Polverbinder oder Zinken (Z) der kammförmigen Polverbinder ein Pol einer Batteriezelle kontaktiert ist, wobei der Abstand der Schenkel (S1, S2) oder Zinken (Z) derart gewählt ist, dass mindestens ein Pol einer benachbarten Batteriezelle übersprungen wird.
Patent DE-102016214887-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G02B6/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faseroptischen Sensor 1 mit einem, eine in einer Lichtausbreitungsrichtung ausgerichtete Axialrichtung und eine senkrecht dazu ausgerichtete Radialrichtung aufweisenden Lichtwellenleiter 3, wobei der Lichtwellenleiter 3 einen zentral in Axialrichtung verlaufenden, sich zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge des Lichtwellenleiters 3 erstreckenden Kern 5 zur Leitung von Licht und einen, den Kern (5) in Radialrichtung umgebenden, Mantel 6 aufweist und wobei mindestens ein in Axialrichtung verlaufender Abschnitt des Lichtwellenleiters 3, mit mindestens zwei darin eingebrachten, durch eine gemeinsame, in Radialrichtung liegende Querschnittsebene 11 durch den Lichtwellenleiter 3 verlaufenden Bragg-Gittern 8, 9, 20, vorgesehen ist. Die Bragg-Gitter 8, 9, 20 sind in dem Kern 5 und/oder auf der Grenze zwischen dem Kern 5 und dem Mantel 6 und/oder in einem inneren Randbereich des Mantels 6 innerhalb eines Evaneszenzbereiches des Lichtes eingebracht.
Patent DE-102016216654-A1 (DE)
Title: Linear-Transversalflussmotor
Inventor: STOLL KURT
IPC: H02K55/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linear-Transversalflussmotor (1) mit einer ersten Baugruppe (2) und einer zweiten Baugruppe (3), wobei die erste Baugruppe (2) relativ zur zweiten Baugruppe (3) in einer Arbeitsbewegungsrichtung (x) verschiebbar gelagert ist, eine der beiden Baugruppen (3) als Stator und die andere der beiden Baugruppen (2) als Läufer ausgebildet ist, die zweite Baugruppe (3) wenigstens eine Magnetspule (8) und eine Flussleiteinrichtung (9) aufweist und die erste Baugruppe (2) über eine Permanentmagnetanordnung (5) verfügt, die der Flussleiteinrichtung (9) zugewandt ist, so dass die erste Baugruppe (2) durch Bestromung der Magnetspule (8) und einem daraus resultierenden Magnetfluss in der Flussleiteinrichtung (9) mit einer Kraft beaufschlagt werden kann, um eine Verschiebung der ersten Baugruppe (2) relativ zu der zweiten Baugruppe (3) zu bewirken. Die Magnetspule (8) ist aus einem Material mit supraleitenden Eigenschaften hergestellt.
Patent DE-102016218505-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinheit mit einer weiteren elektrischen Schnittstelle zum Austausch elektrischer Ladungen sowie elektrisches Energiespeichersystem mit mehreren elektrischen Energiespeichereinheiten
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Elektrische Energiespeichereinheit (1), umfassend mehrere elektrische Speichermittel (22) mit jeweils einem positiven elektrischen Anschlusspunkt (23) und einem negativen elektrischen Anschlusspunkt (24), wobei die elektrischen Speichermittel (22) untereinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei die elektrische Energiespeichereinheit (1) über einen positiven elektrischen Anschlusspunkt (11) und einen negativen elektrischen Anschlusspunkt (12) verfügt, wobei die elektrische Energiespeichereinheit (1) mindestens eine weitere elektrische Schnittstelle (13) zum Austausch elektrischer Ladung aufweist, die elektrisch leitend mit mindestens einem positiven elektrischen Anschlusspunkt (23) und/oder einem negativen elektrischen Anschlusspunkt (24) der mehreren elektrischen Speichermittel (22) verbunden ist und die weder identisch mit dem positiven elektrischen Anschlusspunkt (11) noch dem negativen elektrischen Anschlusspunkt (12) der elektrischen Energiespeichereinheit (1) ist.
Patent DE-102016219032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: GERBER NILS
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Testen eines Fahrerassistenzsystems. Bei einem Verfahren zum Testen eines Fahrerassistenzsystems in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug wenigstens einen visuellen Sensor aufweist und wobei das Fahrerassistenzsystem eine Fahrzeugreaktion auf Basis von Eingangsdaten auslöst, welche durch den visuellen Sensor bereitgestellt werden, wird die Bereitstellung der Eingangsdaten unter Verwendung wenigstens eines virtuellen Objekts (30) modifiziert.
Patent DE-102016219137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit Überlappstoß oder lokaler Verstärkung
Inventor: HEIM BERNHARD
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils in einem RTM-Werkzeug (1) durch Einleiten einer Matrix in ein erstes und ein zweites Faserhalbzeug (2, 3), die einen gemeinsamen Faserhalbzeugüberlappungsbereich (4) ausbilden, in dem das erste Faserhalbzeug (2) zumindest teilweise mit dem zweiten Faserhalbzeug (3) überlappt, wobei das RTM-Werkzeug (1) ein Formnest aufweist, das einen Hohlraum in dem RTM-Werkzeug (1) ausbildet und einen Überlappungsaufnahmeabschnitt (8) umfasst, eine zu dem Hohlraum weisende Oberfläche (5) des Formnests einen zu dem Hohlraum hin geöffneten Entlastungskanal (6) und ein sich in den Hohlraum erstreckendes Fixiermittel (7) in dem Überlappungsaufnahmeabschnitt (8) und/oder direkt angrenzend zu diesem ausbildet und wobei die Matrix sich entlang des Entlastungskanals (6) über eine Gesamtbreite B des Faserhalbzeugüberlappungsbereichs (4) ausbreitet.
Patent DE-102016219780-A1 (DE)
Title: NFC Antenne
Inventor: PALIT AJOY
IPC: H01Q7/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die eine Antenne (1) für Nahfeldkommunikation umfasst, wobei die Antenne (1) eine Schleifenstruktur (2) umfasst, die im Wesentlichen in einer Ebene (5) angeordnet ist, wobei die Schleifenstruktur (2) mindestens eine erste Schleife (L1) und eine zweite Schleife (L2) umfasst, wobei die erste und die zweite Schleife als benachbarte Schleifen ausgeführt und konzentrisch angeordnet sind, wobei ein erstes Gebiet (F1) auf der Ebene, das durch die erste Schleife (L1) definiert ist, größer als ein zweites Gebiet (F2) ist, das auf der Ebene (5) durch die zweite Schleife (L2) definiert ist, wobei die zweite Schleife (L2) im Wesentlichen von der ersten Schleife (L1) umschlossen wird, wobei die erste und die zweite Schleife im Wesentlichen dieselbe Gestalt aufweisen und integriert aus einem kontinuierlichen, elektrisch leitenden Material (7) ausgebildet sind und dass das Verhältnis des ersten Gebiets (F1) zum zweiten Gebiet (F2) größer als zehn zu neun ist.
Patent DE-102016225616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur generativen Herstellung von Bauteilen
Inventor: LOEBER LUKAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100; 100a) zur generativen Herstellung von Bauteilen (1), wobei das Bauteil (1) durch schichtweisen Aufbau und lagenweises Aufschmelzen von Pulvermaterial (2) der obersten Schicht eines Pulverbetts (5) mit einem energiereichen Strahl (8) und Erstarren von Pulverschmelze erzeugbar ist, wobei wenigstens zwei Heizeinrichtungen (20, 30; 30a) mit jeweils wenigstens einem Heizelement (21, 31) vorgesehen sind, wobei die Heizelemente (21, 31) örtlich voneinander getrennte Einwirkbereiche (24, 34) auf das Pulverbett (5) aufweisen, wobei sich an den Einwirkbereich (34) des wenigstens einen zweiten Heizelements (31) der zweiten Heizeinrichtung (30) ein örtlich getrennter Auftreffbereich (27) des Strahls (8) auf das Pulverbett (5) anschließt, und wobei das Pulverbett (5) und der Strahl (8) relativ zueinander beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102017004566-A1 (DE)
Title: Pyruvatcarboxylase und für die Pyruvatcarboxylase kodierende DNA, Plasmid enthaltend die DNA, sowie Mikroorganismus zur Produktion und Verfahren zur Herstellung von Produkten, deren Biosynthese Oxalacetat als Vorstufe beinhaltet, Chromosom und Screeningverfahren
Inventor: KORTMANN MAIKE
IPC: C12P13/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pyruvatcarboxylase und für die Pyruvatcarboxylase kodierende DNA, ein Plasmid enthaltend die DNA, sowie einen Mikroorganismus zur Produktion und Verfahren zur Herstellung von Produkten, deren Biosynthese Oxalacetat als Vorstufe beinhaltet, ein Chromosom und ein Screeningverfahren.
 Erfindungsgemäß wird eine DNA, kodierend für eine Pyruvatcarboxylase, mit einer mindestens 70%igen Identität zu der Sequenz Nr. 1 zur Verfügung gestellt, bei der das Triplett, kodierend für Threonin-132, in den Positionen 394-396 gegen ein Triplett, kodierend für Alanin ausgetauscht ist. Durch die Expression dieses Gens wird eine Pyruvatcarboxylase erhalten, mit der die aus der Umsetzung von aus Oxalacetat abgeleiteten Stoffwechselprodukte mit einer 7 bis 19 % erhöhten Ausbeute gegenüber dem Stamm mit der nativen Pyc erhalten werden können. Mit dem erfindungsgemäßen Screeningverfahren kann eine erfindungsgemäße Pyruvatcarboxylase aufgefunden werden.
Patent DE-102017005012-A1 (DE)
Title: Einfriersicherung
Inventor: LEMME VOLKMAR
IPC: F17C13/10
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Wärmerohrs (1) zur Einfriersicherung von Behältern (2) und/oder Pipelines mit einem Fluid (3). Weiterhin betrifft die Erfindung ein einfriergesichertes System, aufweisend ein isoliertes Gehäuse (5), eine Pipeline oder einen Behälter (2) mit einem Fluid (3) und ein Wärmerohr (1), das sich als Gravitationswärmerohr (1) unterhalb und oberhalb einer Erdoberfläche (6) erstreckt und oberhalb der Erdoberfläche (6) sich in das Innere des isolierten Gehäuses (5) erstreckt, wobei das isolierte Gehäuse (5) die Pipeline oder den Behälter (5) umgibt.
Patent DE-102017005236-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit höhenverstellbarer Fensterscheibe
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J1/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Fahrzeugtür umfasst eine zwischen einer abgesenkten Offenstellung und einer angehobenen Schließstellung verstellbare Fensterscheibenbaugruppe (45) mit einer Fensterscheibe (10) und einem an der Fensterscheibe (10) befestigten Gleiter (44), und einen Fensterrahmen (9), der wenigstens eine sich in Verstellrichtung der Fensterscheibenbaugruppe (45) erstreckende Führungsschiene (12, 13) umfasst. Der Gleiter (44) greift in eine Nut (39) der Führungsschiene (12, 13) ein und weist eine an einer Schmalseite (41) der Fensterscheibe (10) anliegende Anschlagflanke (49) auf.
Patent DE-102017008074-A1 (DE)
Title: Kettenradträger und Mehrfach-Kettenradanordnung
Inventor: REINEKE SEBASTIAN
IPC: B62M9/10
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenradträger für die Nutzung in einer Mehrfach-Kettenradanordnung und zur drehbaren Montage an einer Hinterradachse. Der Kettenradträger weist eine im Wesentlichen gleiche Materialstärke auf. Außerdem ist der Kettenradträger so ausgebildet, dass zumindest drei große Kettenräder am Träger befestigbar sind.
Patent DE-102017010442-A1 (DE)
Title: Kamingrill mit besonders starker Hitzeentwicklung für die Zubereitung von Speisen bei besonders hoher Grilltemperatur
Inventor: HOFFMANN OLIVER
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-11-11
Abstract: Kamingrill mit besonders starker Hitzeentwicklung für die Zubereitung von Speisen bei besonders hoher Grilltemperatur.Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kamingrill zur Zubereitung von Grillgut (7), dessen Garpunkte eine kurz andauernde und intensive Wärmebehandlung erfordern.Der erfindungsgemäße Kamingrill weist ein geschlossenes Kaminrohr (1) mit einem Feuerrost (3) zur Aufnahme von Grillkohle auf. Der über dem Feuerrost (3) angeordnete Grillrost (5) mit dem Grillgut (7) wird per Handführung in das Kaminrohr (1) abgesenkt und der Grillvorgang durch Variation der Höhe des Grillrostes (5) über der Grillkohle gesteuert.Der erfindungsgemäße Kamingrill nutzt den natürlichen Kamineffekt zur Belüftung der Glut, die dadurch in ihrer Wärmeentwicklung besonders verstärkt wird.
Patent DE-102017101441-A1 (DE)
Title: HF-Störminderungssystem und -verfahren
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Stördetektionssystem für ein Fahrzeug kann eine Antenne umfassen, die dafür ausgelegt ist, eine Hochfrequenz- bzw. HF-Welle zu empfangen, die eine Reihe von HF-Impuls- und Ruhephasendauern definiert. Das System kann einen Prozessor umfassen, der dafür programmiert ist, das Fahrzeug zu verriegeln, wenn eine, aber nicht beide der Dauern eine vorbestimmte Schwelle übersteigt. Der Prozessor kann auch dafür programmiert sein, einen Alarm des Fahrzeugs zu aktivieren, wenn beide Dauern jeweilige vorbestimmte Schwellen übersteigen.
Patent DE-102017102074-A1 (DE)
Title: Schnittstellenelement für ein Fahrzeug
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnittstellenelement (60; 60') für ein Fahrzeug umfassend elektronische Komponenten, wobei die elektronischen Komponenten wenigstens einen Anschluss (62; 62') an wenigstens eine Datenschnittstelle eines Fahrzeugs (N) aufweisen, wobei der Anschluss (62; 62') geeignet und beschaffen ist zum Austausch von Messdaten und/oder Steuerungs- und/oder Regelungsdaten zur Regelung von elektronischen Komponenten, wobei die elektronischen Komponenten weiter wenigstens eine integrierte Mess- und/oder Steuerungs- und/oder Regelungseinheit aufweisen.
 Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug (N) oder Schienenfahrzeug, mit wenigstens einem derartigen Schnittstellenelement (60; 60') sowie ein Verfahren zur zumindest teilweisen Steuerung und/oder Regelung bzw. Überwachung eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs (N) oder Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102017104371-A1 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
Inventor: KIESLING PETER
IPC: B60P3/20
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es wird eine Kühlfahrzeuganordnung mit einem wärmeisolierten Aufbau beschrieben, die wenigstens ein Trennwandelement aufweist, das entlang einer Längsrichtung mittels eines Verschiebemittels bewegbar ist, wobei das Verschiebemittel in Laufschienen an einer Oberseite des wärmeisolierten Aufbaus geführt ist, und von einer ersten Position, in der das Trennwandelement den wärmeisolierten Aufbau zwischen der Oberseite und einer Unterkante des Trennwandelements im wesentlichen vollständig in zwei Teilräume trennt, in eine zweite Position überführbar ist, in der das Trennwandelement an die Oberseite des wärmeisolierten Aufbaus klappbar und dort über ein in den Laufschienen geführtes Haltemittel festlegbar ist, wobei ein Luftabweiser vorgesehen ist, so dass in der zweiten Position des Trennwandelements ein Luftstrom aus einer Ausgangsöffnung eines Kühlaggregats über den Luftabweiser die Unterkante des Trennwandelements überdeckend auf eine in der ersten Position der Ausgangsöffnung zugewandten Hauptfläche des Trennwandelements trifft.
Patent DE-102017105825-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur formschlüssigen Verbindung von einem ersten mit einem zweiten Bauteil
Inventor: ROGERT STEFAN
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, mit einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (4), wobei an dem ersten Bauteil (2) ein Haken (2.1) und an dem zweiten Bauteil (4) eine Hakenfalle (4.1) angeordnet ist, die in deren Eingriffslage miteinander eine Formschlussverbindung bilden.
 Um ein Verbindungssystem zur formschlüssigen Verbindung von zwei Bauteilen (2, 4) anzugeben, bei dem die Formschlussverbindung der beiden Bauteile (2, 4) auch unter widrigen Umgebungsbedingungen gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungssystem ein Sicherungsmittel (6) zur Sicherung der Formschlussverbindung aufweist, wobei das Sicherungsmittel (6) in einer Sicherungslage durch eine beabstandet von dem Haken (2.1) an dem ersten oder zweiten Bauteil (2) ausgebildete Öffnung (2.2) hindurchgreift und mit einem ersten radialen Vorsprung (8.2) an dem Haken (2.1) derart anliegt, dass eine Bewegung des Hakens (2.1) in Richtung einer Nichteingriffslage von Haken (2.1) und Hakenfalle (4.1) blockiert ist.