baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10052937-B4 (DE)
Title: IS-Glasformungsmaschine
Inventor: FENTON FRANK ALAN
IPC: C03B/
Filed: 2000-10-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: IS-Maschine mit mindestens einem Abschnitt mit einer Formstation (12, 13), wobei ein Glasformungsbetrieb in einer Form durchgeführt wird, die ein gegenüber-liegendes Paar von Formhälften (56A, 56B, 56C) aufweist, von denen jede einen Rohlingsdurchmesser hat, der innerhalb eines ausgewählten Bereiches variieren kann, und eine ebene Oberfläche, die mit der ebenen Oberfläche der anderen Formhälfte zu einer geschlossenen Position der Formen verklemmt werden kann, umfassend: ein Paar von gegenüberliegenden Formhaltern (50) mit jeweils einem Einsatz (54), der einen einstückig mit dem Ringdurchmesserabschnitt jeder Formhälfte ausgebildeten zweiteiligen Flansch (63) aufnimmt, zum Tragen mindestens eines gegenüberliegenden Paares von Formhälften, wobei die gegenüberliegenden Formhalter zur Mittellinie der Form hin und von ihr weg verschiebbar sind, wobei jede Formhälfte einen einstückig mit dem Rohlingsdurchmesser augebildeten Flanschabschnitt (80) aufweist, der den Raum zwischen dem Rohlingsdurchmesser und der Vorderseite innerhalb des ausgewählten Bereichs ausfüllt; und eine Antriebseinrichtung (18, 20, 22, 24) zum Verschieben der Formhalter um...
Patent DE-10053675-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit geregelter Abgasrückführung
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F02M26/70
Filed: 2000-10-28
Granted: 2011-04-28
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ansaugtrakt mit Frischluftkanal (16) zur Frischluftzuführung, einem Abgasrückführkanal (20) zur teilweise Rückführung von Abgas (22) in den Ansaugtrakt und mit einem Luftsammler (28), wobei der Abgasrückführkanal (20) und der Frischluftkanal (16) je einen Einlaßkanal zu einem Dreiwegeventil (18) ausbilden und ein Auslaß (25) des Dreiwegeventils (18) mit dem Luftsammler (28) verbunden ist, wobei das Dreiwegeventil (18) derart ausgebildet ist, dass der Abgasrückführkanal (20) und der Frischluftkanal (16) wahlweise einen Zustand zwischen vollständig offen und vollständig geschlossen aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass ein Umgehungskanal (44) vorgesehen ist, welcher den Frischluftkanal (16) stromauf des Dreiwegeventils (18) mit dem Auslaß (25) des Dreiwegeventils (18) verbindet, wobei in dem Umgehungskanal (44) eine Einrichtung (46) zum wahlweise öffnen oder verschließen desselben vorgesehen ist.
Patent DE-10064216-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: HEINE STEFFEN
IPC: F16J15/3268
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Radialwellendichtring
mit einem Tragkörper
(9) aus Kunststoff und einer damit verbundenen Dichtlippe (8) wobei  – der Tragkörper einen
axialen Ringflansch (10) aufweist, der zur Aufnahme in einer Bohrung
(14) eines Gehäuseteils (15;
35) gestaltet ist,  – ein
Gummiring (12) eines größten Außendurchmessers (D1),
der größer als
der Durchmesser der Bohrung (14) ist, in einer radialen Vertiefung
(11) in der äußeren Oberfläche des
axialen Ringflansches (10) sitzt;  – der Gummiring (12) zum Erzeugen
eines Haftsitzes in der Bohrung (14) die Vertiefung (11) satt ausfüllt;  – der Gummiring
(12) auf seiner Außenseite
eine rillenförmige
Profilierung hat, wobei die Spitzen der Profilierung den größten Außendurchmesser
(D1) des Gummirings (12) haben;  – der Ringflansch (10) an seinem
vor dem Gummiring (12) gelegenen Einführende (17) in die Bohrung
(14) wenigstens einen gummifreien Zentrierabschnitt (Z) aufweist,
der höchstens
einen gleich großen
Durchmesser...
Patent DE-10104310-B4 (DE)
Inventor: REIFENSCHEID CHRISTIAN
IPC: B66C23/70
Filed: 2001-01-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: The invention relates to a mobile crane comprising a telescopic jib (1) that can be telescopically extended by means of a drive located on the inside, has a basic box section (6) that is connected via a rotary joint (2) to the superstructure (7) of the mobile crane (10) and has one or more sections (inner box sections 3, 4, 5) that can be extended and retracted telescopically and, by means of a tilting cylinder (8), can be erected from a substantially horizontal position for the transport into a working position, the telescopic jig (1), when retracted telescopically, being longer than the length of the chassis LF and at least substantial telescopic parts of the telescopic jib (1), when retracted telescopically, being displaceable rearward in the substantially horizontal position with respect to the superstructure (7). The invention achieves the object, while maintaining the greatest possible length that can be extended telescopically from the telescopic jib, and without the necessary to release the rotary bearing on the base box frame of not permitting the overhang of the telescopic jib with respect to the chassis of the mobile crane to exceed the permissible dimension in the transport position and keeping the expenditure on construction for this purpose as low as possible.
Patent DE-10106085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Finiten Feld Multiplikation
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F7/52
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
für eine
Datenverarbeitungsanordnung zur Ausführung einer Finiten Feld-Galois-Multiplikation
eines in einem ersten Eingangsregister eines mit den Bitstellen
a 0 ...a n–1 bereitgestellten
ersten Galoiselementes a, welches mit einem zweiten, in einem zweiten
Eingangsregister mit den Bitstellen b 0 ...b n–1  bereitgestellten
Galoiselementes b in einem digitalen Galois-Multiplizierer(MUL)
multpliziert wird, wobei die Galoiselemente a und b zu einem Galoisfeld
GF 2 n , welches durch ein irreduzibles Polynom
PR mit den Bitstellen PR 0 ...PR n–1  beschrieben
wird, gehören,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem Addierteil (105) des Galois-MUL
(20), in einem Verarbeitungsschritt ein Zwischenergebnis Z von Zwischensummen
partieller Produkte der Bitbreite 2n – 2, welches kein Element des
durch das irreduzible Polynom PR (9) beschriebenen Galoisfeldes
repräsentiert,
gebildet wird, und dass in einem Reduzierteil (106) des Galois-MUL
(20) das Zwischenergebnis Z mit den Bitstellen Z 2n–2 ...Z 0  mittels einer Modulo-Division durch das
irreduzible Polynom PR (9) mit den Bitstellen PR n–1 ...PR 0  verarbeitet wird und damit nach Durchlaufen
aller XOR-Verküpfungen
das Ergebnis E mit den Bitstellen...
Patent DE-10106123-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Schaltsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRAEKER TOBIAS
IPC: B60R25/24
Filed: 2001-02-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Elektrisches/elektronisches Schaltsystem für die Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeuges, mit einem elektromechanischen Steuermechanismus, der einerseits im Normalbetrieb über eine mit einer Taste zu bedienende, elektromechanische und von einem elektronischen Identifikationsgeber aktivierbare Schaltvorrichtung zu betätigen ist und der andererseits auch hilfsweise unmittelbar durch ein dem Steuermechanismus individuell zugeordnetes Bedienelement betätigbar ist, wobei für das Bedienelement eine Aufnahmeöffnung vorhanden ist, welche durch die Taste im Normalbetrieb nahezu vollständig abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Steuermechanismus zugeordnete Taste (4) dergestalt mehrteilig aufgebaut ist, daß nach manueller Verstellung von zumindest einem der Taste permanent zugehörigen Teil, die dem Bedienelement (14) zugeordnete Aufnahmeöffnung freigegeben wird.
Patent DE-10112386-B4 (DE)
Title: Flugzeitmassenspektrometer mit Multiplex-Betrieb
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/40
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Flugzeitmassenspektrometer
für die Analyse
von räumlich
getrennten Proben auf einem Probenträger durch Laserdesorption,
gekennzeichnet durch eine Strahloptik, die gleichzeitig mehrere
Laserfokuspunkte in einem lagefesten Fokusraster auf dem Probenträger erzeugt,
und durch eine Ionenoptik, die die in den Laserfokuspunkten erzeugten
Ionen der räumlich
getrennten Proben auf einen oder mehrere Ionendetektoren abbildet.
Patent DE-10116280-B4 (DE)
Title: Sonnensensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRUMMA FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-03-31
Granted: 2012-07-19
Abstract: In der Instrumententafel (1) eines Kraftfahrzeugs angeordneter Sonnensensor (5), wobei der Sonnensensor (5) innerhalb einer zumindest teilweise transparenten Abdeckung (6) angeordnet ist, wobei der Sonnensensor (5) in einem zumindest teilweise in Richtung zur Frontscheibe (3) des Kraftfahrzeuges hin geneigten Bereich (2) der Instrumententafel (1) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (6) formmäßig an die Formgebung der Instrumententafel (1) in dem geneigten Bereich (2) angepasst ist.
Patent DE-10120511-B4 (DE)
Title: Parkhilfevorrichtung
Inventor: NISHIWAKI TAKESHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  – ein automatisches Lenkmittel (52) zum Einstellen eines Lenkbetrags des Fahrzeugs, um das Fahrzeug in einen Parkplatz zu stellen;  – eine Fernsteuervorrichtung (11) mit einem Schalter zum Befehlen des Zurückbewegens des Fahrzeugs; und  – ein Betriebssteuermittel (55) zum Zurückbewegen und Anhalten des Fahrzeugs gemäß dem Befehl aus der Fernsteuervorrichtung (11);  wobei  das Betriebssteuermittel eine Funktion hat, jedesmal wenn der Schalter für das Zurückbewegen der Fernsteuervorrichtung (11) von dem Fahrer niedergedrückt wird, das Fahrzeug nach Zurücklegen eines vorbestimmten Weges anzuhalten.
Patent DE-10123663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Verformung an Mörteln, insbesondere Fliessestrichen, in zwei Richtungen unter verschiedenen Temperaturbedingungen
Inventor: GERSTNER BERND DR
IPC: G01N33/38
Filed: 2001-05-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Verformung an Mörteln, insbesondere Fließestrichen, in zwei Richtungen unter verschiedenen Temperaturbedingungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst eine Form (1), die mit Mörtel befüllbar ist. ein an einem Ende der Form (1) angeordnetes Widerlager (4) zum festen Einspannen des Mörtels, einen Messbügel (8) mit einem daran angeordneten Messtaster (10), der ein im Mörtel fixierbares Plättchen (9) derart kontaktiert, dass die vertikale Bewegung des Mörtels mit dem Messtaster (10) messbar ist, eine Messtasterhalterung (11) mit einem daran angeordneten Messtaster (12), der einen im Mörtel fixierbaren Stempel (6) derart kontaktiert, dass die horizontale Bewegung des Mörtels mit dem Messtaster (12) messbar ist.
Patent DE-10134737-B4 (DE)
Title: Aktorsystem
Inventor: STORM STEFAN
IPC: F15B15/02
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Aktorsystem, bestehend aus mehreren zusammenwirkenden Aktoren (1 bis 4), wobei  – die Aktoren (1 bis 4) mit ihren Endpunkten über Eckverbindungen (5 bis 8) derart miteinander verbunden sind, dass sie eine geschlossene vieleckige Anordnung bilden;  – jeweils gegenüberliegende Eckverbindungen (5 bis 8) des Aktorsystems mittels starren Verbindungen (9, 10) auf konstantem Abstand zueinander gehalten sind;  – die starren Verbindungen (9, 10) zueinander frei beweglich und mit den jeweiligen Eckverbindungen gelenkig verbunden sind; und  – das Aktorsystem mit den gegenüberliegenden Eckverbindungen zwei Abtriebe bildet;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aktoren (1 bis 4) elektrisch in Reihe geschaltet sind und von einer Gleichspannungsquelle (15) gleichmäßig beaufschlagt sind; wobei zur Realisierung kombinierter Stellbewegungen, die sich aus linearen und rotierenden Bewegungskomponenten zusammensetzen, jedem einzelnen Aktor (1 bis 4) eine Wechselspannung zu zu dessen individueller Steuerung überlagert ist und die elektrische Steuerung der Aktuatoren nach dem Gegenspielersystem ausgelegt ist.
Patent DE-10141601-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: GEHRIG ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2011-12-01
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einer flachigen Anzeigetafel vorgeschlagen, bei der auf der dem Betrachter abgewandten Seite eine Prismenfolie angeordnet ist, die durch eine Folie, die mit der Anzeigetafel verklebt ist, an der Anzeigetafel gehalten wird. Damit ist die Montage einer Anzeige mit einer Prismenfolie in einem Arbeitsschritt moglich.
Patent DE-10150194-B4 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: HAHN ENRICO
IPC: G06K19/08
Filed: 2001-10-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chipkarte, in deren Chipkartenkörper (1) eine Leiterbahn (2) integriert ist. Diese als Spule oder Antenne ausgebildete Leiterbahn (2) weist innerhalb des Chipkartenkörpers (1) zumindest abschnittsweise eine Lagecodierung (3) auf. Unter einer erfindungsgemäßen Lagekodierung der Leiterbahn ist eine universelle, karteneigene Verlegung der Leiterbahn insgesamt oder zumindest in einem lokal begrenzten Abschnitt zu verstehen, die erfassbar ist und die Chipkarte zu einer Chipkarte mit verbesserter Fälschungssicherheit macht.
Patent DE-10151332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Messung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SCHMALFUS HARALD
IPC: G01N21/55
Filed: 2001-10-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Messung von Oberflächeneigenschaften
eines Messobjekts (1) mit  einer Beleuchtungseinrichtung zur
Beleuchtung des Messobjekts (1) mit einem Lichtfleck,  einer
Vielzahl optischer Sensoren (6), die so angeordnet sind, dass sie
von der Beleuchtungseinrichtung eingestrahltes (2) und von der Oberfläche des
Messobjektes reflektiertes Licht (3, 4, 5) erfassen können  und
einer Auswerteeinrichtung (8–13)
zum Auswerten von Signalen der Sensoren (6) zur Bestimmung der Oberflächeneigenschaften
des Messobjekts (1),  wobei zwischen dem durch die Beleuchtungseinrichtung auf
der Oberfläche
des Messobjekts (1) erzeugten Lichtfleck und der Oberfläche eine
Relativbewegung erzeugt werden kann, so dass sich der Lichtfleck
auf der Oberfläche
entlang einer Bahn bewegt, und  wobei die Auswerteeinrichtung
(8–13)
dazu ausgelegt ist, aus den entlang der Bahn auftretenden Reflexionswinkeln per
Integration einen Profilverlauf der Oberfläche entlang der Bahn zu berechnen,
und  einen Reflexionswinkelschwerpunkt zu berechnen, wenn infolge
einer Aufweitung bei der Reflexion eine Mehrzahl Sensoren (6) reflektiertes...
Patent DE-10152457-B4 (DE)
Title: Säule für einen Fahrzeugaufbau
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B62D25/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Türschlossseitige Säule (3) für einen Fahrzeugaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (3) zumindest eine dem Komfort von Fahrzeuginsassen dienende örtliche Querschnittsverringerung (10) aufweist, die im Ellenbogenbereich eines benachbart sitzenden Fahrzeuginsassens so angeordnet und so ausgebildet ist, dass die Säule (3) eine zum Türöffnen und -schließen erforderliche Bewegung des Ellenbogens des Fahrzeuginsassens nicht behindert.
Patent DE-10156160-B4 (DE)
Title: Mechanisch-elektrischer Wandler
Inventor: JAUSEL HEIKO
IPC: H01C10/12
Filed: 2001-11-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Mechanisch-elektrischer
Wandler, welcher eine Brückenschaltung
aufweist, die auf einer Isolationsschicht durch eine elektrische
Verschaltung von dehnungsempfindlichen Dickschichtwiderständen mittels
Leiterbahnen gebildet ist, wobei die Isolationsschicht unmittelbar
auf einem mechanisch zu belastenden metallischen Bauteil angeordnet
und über
einen thermischen Prozess innig mit diesem verbunden ist, wobei
bei mechanischer Beanspruchung des Bauteils ein der Dehnung der
Dickschichtwiderstände
entsprechendes elektrisches Signal abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das zu belastende metallische Bauteil (1) aus einem thermisch
nachhärtenden
Metall oder einer thermisch nachhärtenden Metalllegierung besteht.
Patent DE-10212233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von fälschungssicheren Signierfäden und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FEUSTEL MATTHIAS DIPL ING
IPC: B05C5/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2012-05-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von fälschungssicheren Signierfäden durch gesteuertes Auftragen von Signiermedien (1) auf die Oberfläche von Signierfäden (2), dadurch gekennzeichnet, daß das Signiermedium (1) in einem beheizbaren Vorratsbehälter (3) bereitgestellt wird, daß das Signiermedium (1) im Vorratsbehälter (3) auf eine konstante Temperatur temperiert wird, daß das Signiermedium (1) durch Einsatz von thermischer und mechanischer Energie auf einen wählbaren konstanten Viskositätswert eingestellt wird, daß der Vorratsbehälter (3) für das Signiermedium (1) mit einem Vordruck zwischen 0,5 und 10 bar beaufschlagt wird, daß das Signiermedium (1) aus dem Vorratsbehälter (3) einer steuerbaren Mediendüse (4) zugeführt wird, daß an der Mediendüse (4) der zu kennzeichnende Signierfaden (2) mit einer wählbaren Geschwindigkeit vorbeigeführt wird, daß (2) im Wirkungsbereich der Mediendüse (4) einstellbar konstant gehalten wird, daß der zu kennzeichnende Signierfaden (2) durch programmgesteuertes Öffnen und Schließen der Mediendüse (4) mit...
Patent DE-10212993-B4 (DE)
Title: Crimp-Verfahren
Inventor: DESCHLER BRUNO
IPC: H01R43/05
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Verpressen eines elektrischen Verbindungselements, insbesondere
eines nicht rotationssymmetrischen mit einem Kabelende (12) mit
den Schritten:  – Einschneiden
und Abziehen einer Isolierung des Kabelendes (12)  – Verpressen
des Verbindungselementes (74) mit dem Kabelende (12  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Isolationsring (14) abgetrennt wird,
der nach dem Abziehen der Isolierung im Wesentliehen bündig mit
der Stirnfläche
des Kabelendes (12) derart verläuft,
dass dessen Litzen (18) zusammengehalten werden und dass beim Aufsetzen
des Verbindungselementes (74) auf das Kabelende (12) der Isolationsring
(14) hin zur verbliebenen Isolierung zurückgeschoben wird, wobei nach
dem teilweisen Abziehen der Isolierung ein Referenzschnitt durchgeführt wird, durch
den ein Teil der Isolierung und der Kabellitzen (18) von dem Kabelende
(12) abgetrennt wird.
Patent DE-10215876-B4 (DE)
Title: Eckfräswerkzeug
Inventor: POPKE HERBERT
IPC: B23C5/10
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Eckfräswerkzeug
mit einem Werkzeugträger
(12) und mindestens einer am Werkzeugträger (12) anbringbaren Wendeschneidplatte
(30), die mit einem Neigungswinkel λ s  > 0° angeordnet ist, wobei die Neigung um
einen Schwenkpunkt (18) erfolgt, der sich am oberen Ende der Hauptschneidkante
liegt und auf einer Achse, die auf einer Ebene mit der Längsachse
(20) des Werkzeugträgers
(12) senkrecht zu dieser Längsachse
(20) liegt, befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendeschneidplatte (30)
einen optimierten Einstellwinkel κ r  < 90° aufweist,
der in Abhängigkeit
vom Werkzeugdurchmesser und vom Neigungswinkel λ s  derart
bestimmt wird, daß die
Abweichung der erzielten Werkstückkontur
(34), die aus der Überlagerung
der durch den Neigungswinkel λ s  > 0° und dem
Einstellwinkel κ r  < 90° gegenläufig erzeugten
Konturen (22, 32) resultiert, von der Sollkontur (36) ein Minimum
ist.
Patent DE-10221318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Defekterkennung in Mustern aus alternierend angeordneten Linien und Zwischenräumen auf einem Wafer
Inventor: JUN CHUNG-SAM
IPC: G01N21/956
Filed: 2002-05-06
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Wafer-Defekterkennung mit folgenden Schritten:    – Aufnehmen
von Bildern der Oberfläche
eines Wafers, in der ein Muster aus alternierend angeordneten Linien
und Zwischenräumen,
die einen gegenüber
den Linien kleineren Graustufenpegel aufweisen, gebildet ist, unterteilt
in Bildpunkte vorgegebener Größe,  – Bestimmen
eines Graustufenwertes für
jeden Bildpunkt,  – Feststellen,
ob Bereiche der Oberfläche
des Wafers mit unterschiedlichen Farbwerten vorliegen, und bejahendenfalls
Ermitteln des Mittelwertes und der Standardabweichung der Graustufenwerte
der Bildpunkte für
wenigstens einen ersten Oberflächenbereich
mit einem ersten Farbwert und einen zweiten Oberflächenbereich
mit einem vom ersten verschiedenen zweiten Farbwert und Korrigieren des
Graustufenwertes für
jeden Bildpunkt im ersten Oberflächenbereich
derart, dass der Mittelwert und die Standardabweichung der korrigierten
Graustufenwerte der Bildpunkte im ersten Oberflächenbereich gleich groß sind wie für die Graustufenwerte
der Bildpunkte im zweiten Oberflächenbereich,  – Festlegen
eines ersten Graustufen-Schwellwertes für das Linienmuster derart,
dass die Graustufenwertdifferenz von im Linienmuster existierenden
Körnern
im...
Patent DE-10225667-B4 (DE)
Title: Gießen von Motorblöcken
Inventor: SHADE LARRY R
IPC: B22D19/08
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen von Kernen einer Gießformbaugruppe (10) für Motorblöcke, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anordnung (30) mehrerer Kerne mit mehreren Trennlinien (L) auf ihrer Außenfläche vorgesehen und die Anordnung (30) zwischen einem Basiskern (12) und einem Deckelkern (26) angeordnet wird, die eine einzige kontinuierliche äußere Trennlinie (SL) um die Gießformbaugruppe (10) bilden.
Patent DE-10243699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikroventils
Inventor: MUTH ANDREAS
IPC: F15C5/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines einen elektrischen Antrieb (26) enthaltenden
Mikroventils (1), das einen aus mehreren aufeinanderliegenden Schichten
(5) bestehenden, mit einem eine Ventilelektronik aufweisenden Elektronik-Chip
(33 bestückten
Schichtkörper
(3) enthält,
der in einem Ventilgehäuse
(4) aufgenommen ist, aus dem zur elektrischen Kontaktierung des
Mikroventils (1) dienende elektrische Anschlusskontakte (35) herausragen, unter
denen sich mindestens ein körperlich
getrennt vom Schichtkörper
(3) ausgebildeter erster Anschlusskontakt (35a) befindet, der ein
im Innern des Ventilgehäuses
(4) fixiertes und durch elektrische Kontaktmittel (52) mit dem Schichtkörper (3)
oder dem Elektronik-Chip
(33) kontaktiertes Befestigungsende (48) aufweist, wobei man zur
Realisierung des mindestens einen ersten Anschlusskontaktes (35a)
eine partiell außerhalb
des Ventilgehäuses
(4) verlaufende Leiterstruktur (54) vorsieht, die an einem Ende
(55) einstückig
mit einer elektrisch leitfähigen
Schicht (5) des Schichtkörpers
(3) ausgebildet ist und an einem anderen Ende zur Bildung des Befestigungsendes
(48) im Ventilgehäuse
(4) fixiert wird und die man nach dem Fixieren des...
Patent DE-10248633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahl-Regelung einer Antriebseinheit
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/06
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Drehzahl-Regelung einer Antriebseinheit, insbesondere Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
(1), bei dem mittels eines ersten Reglers eine erste Einspritzmenge
berechnet wird und mittels eines zweiten Reglers eine zweite Einspritzmenge
berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines dritten
Reglers eine dritte Einspritzmenge berechnet wird, wobei ein Regler
als dominant für
die Drehzahl-Regelung gesetzt wird und die nicht dominanten Regler
deaktiviert werden, aus einer Füllungs-Vorgabe
(FÜLL)
eine Füllungs-Einspritzmenge
(QFÜLL)
berechnet wird, die Einspritzmenge (QST, QLL, QED) des dominanten
Reglers (11, 12, 13) mit der Füllungs-Einspritzmenge
(QFÜLL)
verglichen wird und in Abhängigkeit
des Vergleichs die Dominanz (RM) des Reglers beibehalten wird oder
die Füllungs-Vorgabe
(FÜLL)
als dominant für
ein leistungsbestimmendes Signal (ve) gesetzt wird.
Patent DE-10259002-B4 (DE)
Title: Katheter
Inventor: KATZENBERGER UWE
IPC: A61M25/16
Filed: 2002-12-16
Granted: 2016-07-14
Abstract: Katheter zur Harnableitung, mit einem flexiblen Schlauch (1) zum Einführen in die Harnröhre bzw. zum Durchführen in die Blase, wobei der Schlauch (1) aus Kunststoff hergestellt ist und einführseitig am freien Ende (2) oder im Bereich vor dem freien Ende (2) mindestens eine Öffnung (3) aufweist, wobei am einführseitigen Ende (2) des Schlauchs (1) eine mit einem abgerundeten Kopf (7) endende Einführhilfe (6) zum Einführen in die Harnröhre bzw. zum Durchführen in die Blase ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (1) im Bereich seines einführseitigen Endes (2) weicher ist als im Bereich davor und Zonen unterschiedlicher Festigkeit umfasst, und dass die Einführhilfe (6) sich mit einem im Wesentlichen gleichen Durchmesser wie der Schlauch (1) an diesen anschließt und zum freien Ende (2) hin stetig oder in Stufen weicher als der übrige Schlauch wird, wobei im Bereich vor der Einführhilfe (6) zwei oder mehrere Öffnungen (8) vorgesehen sind.