baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003150-U1 (DE)
Title: Testkit für die Analyse einer Probe
IPC: G01N1/22
Filed: 2013-04-05
Abstract: Testkit (1) für die Analyse eines gasförmigen oder in die Gasform überführbaren Inhaltsstoffes einer Probe, mit einem Probenaufnahmebehälter (2) für die Aufnahme der Probe, der ein Behälterendstück (4) mit endseitig eine Behälteröffnung umgebenden Öffnungsrand (8) aufweist, und mit einem Analysenbehälter (3) für die Aufnahme des zu analysierenden Inhaltsstoffes, der ein Behälterendstück (5) mit endseitig eine Behälteröffnung umgebenden Öffnungsrand (9) aufweist, sowie mit einer Kupplungseinrichtung (10), die an gegenüberliegenden Seiten Einsteckaufnahmen (11, 12) für die Aufnahme der Behälterendstücke (4, 5) in der Weise hat, dass deren Behälteröffnungen sich gegenüberliegen, wobei die Kupplungseinrichtung (10) zwischen den Behälteröffnungen einen nach innen vorstehenden Ringsteg (13) aufweist, zwischen dem und einem der Öffnungsränder (8) eine gasdurchlässige Trennscheibe (15) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen derjenigen Seite des Ringsteges (13), die der Trennscheibe (15) zugewandt ist, und dem dieser Seite des Ringsteges (13) zugewandten Öffnungsrand (8) ein Dichtring (14), vorzugsweise aus elastomerem Material, insbesondere ein O-Ring, eingeklemmt ist.
Patent DE-202013006169-U1 (DE)
Title: Elektrische Energierückgewinnung durch Lastabsenkung mit Hydraulischem System
IPC: F15B21/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: Elektrische Energierückgewinnung durch Lastabsenkung mit Hydraulischem System, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsrotor zwischen einer Rücklaufleitung beginnend vom Hydraulikzylinder bis zum Ölbehälter bzw. im Ölspeicher in einem Hydrauliksystem von festen und beweglichen Hubvorrichtungen und Hubfahrzeugen eingesetzt wird.
Patent DE-202013008168-U1 (DE)
Title: Koffer für multiple Steuereinheit für Rohrprüftechnik - Leckortung und Druckprüfung
IPC: F17D5/06
Filed: 2013-09-14
Abstract: Abschließbarer und mittels äußeren Griffen tragbarer Koffer zur Aufnahme von mehreren Steuergeräten sowohl der Druckprüfungs- als auch der Leckortungstechnik für unterirdische Kanäle und Rohrleitungen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Druckprüfungssteuergerät (3), das Leckortungssteuergerät (4) und der Datenrechner (6) sich in dem gemeinsamen Kofferboden (1) befinden und so angeordnet sind, dass sich der Datenrechner (6) vorn unten, das Druckprüfungssteuergerät vorn oben und das Leckortungssteuergerät (4) hinten befindet und jeweils das Druckprüfungssteuergerät (3) einerseits und das Leckortungssteuergerät (4) andererseits innerhalb des Koffers (1) mittels Datenkabeln mit dem Datenrechner und dem Anschlusspaneel (7) einerseits sowie der Datenrechner mit dem sich im Kofferdeckel befindlichen Display (5) andererseits verbunden sind, wobei das Display (5) von außen im aufgeklappten Zustand eingesehen werden kann, und sich oberhalb der Steuertechnik als Verschlussplatte das Bedienteil (2) eine mit Klettband befestigte Tastatur (10) befindet, die nach Öffnen des Kofferdeckels (11) bedient werden kann, wobei sich an der Rückseite das Anschlusspaneel für die externe Druckprüftechnik und Anschlussbuchsen und Kupplungen für externe Geräte (7) befinden, sowie der Kofferdeckel im geschlossenen Zustand mittels Schließsicherung (8) abgeschlossen werden kann und der Koffer als solcher durch äußere Transportgriffe (9) transportiert werden kann.
Patent DE-202013011263-U1 (DE)
Title: abspannbares Fußballtor
IPC: A63B63/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Abspannbares Fußballtor, dadurch gekennzeichnet, dass sich aus der Kombination von Abspannleinen und Teleskopstangen ein flexibles Fußballtor herstellen lässt.
Patent DE-202013101183-U1 (DE)
Title: Einfache Luftpumpe
IPC: F04B45/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Eine einfache Luftpumpe bestehend aus einer Basis (10), einer PU-Membran (20) und einem Druckkörper (30) und durch folgendes gekennzeichnet: – die Basis ist ein diskoidales Objekt mit einem nach oben gehenden Flansch (11) im Zentrum, durch den eine Öffnung (13) geht; – die PU-Membran (20) ist unterhalb der Öffnung (13) auf geeignete Weise an der Basis (10) befestigt und hat auf einem um das Zentrum geschlagenen Kreis, dessen Durchmesser größer als der der Öffnung (13) ist mindestens eine Öffnung (21); – der Druckkörper (30), der an seiner unteren Seite einen umlaufenden Dichtkragen (33) hat, mit dem er auf geeignete Weise an der Basis (10) befestigt wird und in dessen Innerem sich eine Luftkammer (31) mit mindestens einer Öffnung (32) nach Außen befindet, ist auf der Oberseite der Basis (10) angebracht und kann durch Druck deformiert werden, nach dessen Wegfall er seine ursprüngliche Form wieder annimmt.
Patent DE-202013102603-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-06-18
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Filterpassage (9) mit im Betrieb der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zeitlich variabel einstellbarem Durchlass für den Abgasstrom aufweist.
Patent DE-202013102812-U1 (DE)
Title: Verpackungszuschnitt und Verpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-06-27
Abstract: Verpackungszuschnitt (1) mit einer durchgehenden Trennlinie (3), die eine erste Zuschnittshälfte (4) und eine zweite Zuschnittshälfte (5) definiert derart, daß die erste Zuschnittshälfte (4) ein erstes Unterteil (101) für eine zweiteilige Verpackung und die zweite Zuschnittshälfte (5) ein mit dem ersten Unterteil (101) im wesentlichen baugleiches zweites Unterteil (101) für eine weitere zweiteilige Verpackung ergibt, wobei jede Zuschnittshälfte (4, 5) ein Stirnseitenfeld (11) und ein Rückseitenfeld (12) aufweist, wobei sich jeweils das Stirnseitenfeld (11) der einen Zuschnittshälfte (4, 5) und das Rückseitenfeld (12) der anderen Zuschnittshälfte (4, 5) durch die Trennlinie (3) voneinander getrennt gegenüberliegen, wobei die Trennlinie (3) in dem Bereich der sich gegenüberliegenden Stirnseiten- und Rückseitenfelder (11, 12) derart verläuft, daß sich an das Rückseitenfeld (12) der einen Zuschnittshälfte (4, 5) ein Staublaschenfeld (18) anschließt, welches das gegenüberliegende Stirnseitenfeld (11) der anderen Zuschnittshälfte (4, 5) um einen entsprechenden Ausschnitt (19) vermindert.
Patent DE-202013104247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschnitt von folienartigen Medien
IPC: B65H35/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zuschnitt von folienartigen Medien mit einer ersten Aufnahme (40), auf der wenigstens eine Rolle mit einem darauf aufgerollten folienartigen Medium einsetzbar und/oder aufspannbar ist, mit wenigstens einer zweiten Aufnahme (50), auf der wenigstens eine zweite Rolle einsetzbar und/oder aufspannbar ist, wobei mittels der Vorrichtung (10) das folienartige Medium von der ersten Rolle zumindest teilweise abrollbar und auf die zweite Rolle aufrollbar ist, wobei wenigstens ein Schneidemittel (20) vorgesehen ist, mittels dessen das folienartige Medium (20) im Bereich zwischen der ersten und der zweiten Aufnahme (40, 50) ablängbar ist, wobei weiter wenigstens ein Verschwenkmittel (100) vorgesehen ist, mittels dessen die erste und/oder zweite Aufnahme (40, 50) zumindest teilweise verschwenkbar ist.
Patent DE-202014000857-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Fahrradsattelbezug mittels Öse
IPC: B62J1/18
Filed: 2014-01-30
Abstract: Diebstahlschutz für Fahrradsattelbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öse (5) in den Sattelbezug (3) – vorzugsweise auf der Rückseite – fest eingearbeitet ist.
Patent DE-202014000875-U1 (DE)
Title: Anschlusselement
IPC: H01R12/58
Filed: 2014-02-03
Abstract: Anschlusselement (10) mit an seiner Unterseite (12) in Richtung einer Leiterplatte angeordneten Kontaktstiften (14) zum Einpressen in durchkontaktierte Bohrungen der Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (10) an seiner Außenseite (22) mindestens eine Dichtungseinrichtung (24, 26, 28, 34, 36, 38) aufweist.
Patent DE-202014002034-U1 (DE)
Title: Stützhalter zur Wandmontage einer Simsplatte
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-03-10
Abstract: Stützhalter (10, 10.3, 10.4) zur feststehenden Wandmontage einer Simsplatte (14) – mit einem senkrechten Wandschenkel (30, 70), der an einer Wand (12), insbesondere an einer Gebäudewand, montierbar ist, – mit einem Tragschenkel (34, 80), der abgewinkelt zum Wandschenkel (30, 70) vorhanden ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Stützhalter (10) zumindest abschnittsweise aus einem nicht leitenden Material, insbesondere aus Kunstoff, besteht.
Patent DE-202014002966-U1 (DE)
Title: Rollstuhl - Vorrichtung zum Ein-/Ausladen mit Motorkraft für normalen PKW (VAN) mit schrägem Türeinstieg (bei ausgebauter Rückbank)
IPC: A61G3/06
Filed: 2014-04-05
Abstract: Rollstuhl-Vorrichtung zum Ein-/Ausladen mit Motorkraft für normalen PKW (VAN) mit schrägem Türeinstieg (bei ausgebauter Rückbank)! dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen das Gerüst zur Aufnahme eines Rollstuhls dient. Der Rahmen besteht aus: – aus Alu-Vierkantrohre 20 mm, die Stärke hängt aber vom Gewicht eines jeweiligen Rollstuhls ab, ebenso das Material (z. B. Metall/Holz). – Bodenplatte aus Alu 3,5 mm, Deckplatte aus Metall 3,5 mm (die Stärke hängt aber vom Gewicht eines jeweiligen Rollstuhls ab, ebenso das Material (z. B. Holz). – Der Rahmen ist mit der Boden- und Platte mit 6 mm Schrauben zusammengeschraubt. Die Mutter sind gekontert, letzte Mutter ist eine Sicherheitsmutter. – Die Alu-Vierkantrohre sind mit Plastik-Rohrverbinder 90 Grad und T-Stücke 20 mm zusammen gesteckt. – Der Rahmen wurde am Fahrzeugboden (Rücksitz) befestigt. Um den Bodenunterschied auszugleichen und in Waage zu bringen wurden an der linken Seite 2 Metall-Stützfüße angebracht. – Zur Sicherheit wurde der Rahmen an der Rückfront mit drei Stahlseilen 4 mm und einem Spannschloss, Karabinerhaken, Schäkel und Bügeldrahtseilklammern 4 mm zusätzlich am Fahrzeugboden gesichert. – Zur Fahrzeugdecke hin wurde der Rahmen mit drei Stützen von der Deckenplatte aus zur Stabilität gesichert, bestehend aus: 10 mm Metall-Gewindestab 10 mm Mutter gekontert 10 mm Verbindungsstück 10 mm Gewinde Metall-Stellteller. – Scharfe Blechkanten wurden mit Kanten-Schutzfolie ummantelt.
Patent DE-202014003041-U1 (DE)
Title: Satz bestehend aus einer Pfanne und einem Pfannenwender
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Satz bestehend aus einer Pfanne und einem Pfannenwender dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenwender an die Form der Pfanne angepasst ist insofern als die vordere und hintere Kante seiner Schaufel von ihrem Krümmungsgrad oder Kurvenverlauf her vollständig an den Krümmungsgrad oder Kurvenverlauf des nach oben gewölbten oder gerade nach oben gerichteten inneren Randes der Pfanne angepasst sind, so dass die gesamte vordere und hintere Kante der Schaufel mit dem Pfanneninnenrand in Kontakt bringbar sind, soweit sie den Rand nicht überragen und sofern die untere gerade Kante der Schaufel auf den Boden der Pfanne aufliegt, dass die Pfanne einen Griff sowie einen flachen Boden und einen nach oben strebenden Rand aufweist, dass der Pfannenwender einen Stil mit einer flachen Schaufel daran aufweist, wobei der Stil länger ist als der Durchmesser des Pfannenbodens, dass die untere Kante der Schaufel gerade und nicht kürzer ist als ein und nicht länger als zwei Drittel des Pfannenbodendurchmessers, dass die Schaufel flach oder leicht gewölbt und die Schaufel-Blattfläche dünn ist und an den Seiten mindestens so hoch wie der Pfannenrand wenn sie mit der unteren Kante senkrecht auf dem Boden der Pfanne aufliegt, dass der Stilansatz sich an der hinteren oder oberen Seite der Schaufelfläche und oberhalb des Pfannenrandes befindet, wenn die Schaufel senkrecht auf dem Pfannenboden aufliegt, dass der Winkel zwischen dem Stil des Pfannenwenders und der Oberkante der Schaufel mindestens null Grad beträgt, dass der Winkel zwischen dem Stil des Pfannenwenders und der Blattfläche der Schaufel mindestens 100 Grad beträgt, dass die Blattfläche des Pfannenwenders zwei oder mehr Schlitze aufweist und zu den Aussenkanten hin dünner wird,
Patent DE-202014005078-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter für elektrische Stromerzeugung
IPC: F24J2/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Solar-Warmwasserbereiter für elektrische Stromerzeugung dadurch gekennzeichnet, enthält eine Auflage, einen über der Auflage ausgestatteten Wasserspeicher, mit Wasserspeicher verbundener Solarkollektor, ein unten links von Wasserspeicher montiertes Abflussrohr, ein unten rechts von Wasserspeicher montiertes Anschlussrohr, eine unter Solarkollektor montierte sowie auf der Auflage befestigte Solarplatten, einen mit Solarplatten verbundenen Solarakkumulator, eine für Elektrogeräte auf dem Solarakkumulator angeordnete Buchse.
Patent DE-202014006912-U1 (DE)
Title: Rahmen
IPC: A47F3/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Rahmen (10) für die Aufnahme eines Gebäckstücks, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) wenigstens bereichsweise leuchtet und ein Rahmengestell (12) und wenigstens ein Haltemittel (14, 16, 18) zum Halten des Gebäckstücks umfasst, wobei das Rahmengestell (12) aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt ist und wenigstens bereichsweise Leuchtdioden (24) aufweist und wobei das Haltemittel (14, 16, 18) in einen Innenraum (20) des Rahmens (10) hineinragt.
Patent DE-202014007029-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Fahrzeuganhänger
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-08-28
Abstract: Aktuator für eine Bremsvorrichtung (9) umfassend einen Elektromotor 14, mit Excenterscheibe 15 und einen Federspeicher 16 mit einem Seil 12.
Patent DE-202014101219-U1 (DE)
Title: Kraftschrittmotor
IPC: H02K33/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Kraftschrittmotor, enthaltend eine Anzahl von Elektromagneten (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsmuffe (8) mit Auskragungen (10) an der Außenseite in der Platte des Kraftschrittmotors vorgesehen ist, die Arbeitsoberfläche aller Elektromagneten (1) orthogonal zu der Platte des Kraftschrittmotors angeordnet ist, Elektromagneten (1), die nebenaneinander angeordnet sind, eine Gruppe bilden und einen gemeinsamen Anker (2) haben, der an Scharnieren (19) im oberen Bereich des Elektromagneten (1) aufgehängt ist, im unteren Teil des Ankers (2) sich ein Finger (3) befindet, der auf den kurzes Arm eines Winkelhebels (4) wirkt, der der Gruppe der Elektromagneten (1) gemeinsam ist, das Ende des langen Arms des Winkelhebels (4) auf einen Finger (11) wirkt, der an einer Auskragung (10) der Verbindungsmuffe (8) befestigt ist, wobei eine Rückholfeder (7), in Abwesenheit von Versorgungsimpulsen der Elektromagneten (1) der Gruppe zurückkehrt und den Winkelhebel (4), die Verbindungsmuffe (8) und den Anker (2) der Gruppe der Elektromagneten (1) in dem Ausgangszustand zurückhält.
Patent DE-202014102026-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verschliessen von Bohrungen
IPC: F16C29/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Bohrlochverschlusseinrichtung (1, 17, 23) zur Befestigung in, insbesondere zur Abdeckung von Bohrlöchern (2) in Maschinenbauteilen (8), aufweisend einen Verschlussstopfen (11, 18, 27), einen Andruckausübungsabschnitt (14, 22, 28) und einen radial ausserhalb des Andruckausübungsabschnitts (14, 22, 28) angeordneten Klemmring (10, 19, 25), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (10, 19, 25) radial durchgängig ausgebildet ist und ein elastisch verformbares Material aufweist.
Patent DE-202014102142-U1 (DE)
Title: Dichtungsring
IPC: F16L17/067
Filed: 2014-05-08
Abstract: Ein Dichtungsring mit einem Hauptringkörper (1), der kegelstumpfförmig ausgestaltet ist und eine lochförmige Aussparung (2) für Rohre aufweist, wobei an einer Seite des Hauptringkörpers (1) eine Schutzerhebung (3) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des gedachten Kreises der Schutzerhebung (3) dem größten Durchmesser des Hauptringkörpers (1) entspricht.
Patent DE-202014102997-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Bauteilen eines Nutzfahrzeugs und eine solche Verbindung umfassendes Nutzfahrzeug
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Verbindung zwischen Bauteilen eines Nutzfahrzeugs (N), wobei zwei der Bauteile (T, H1–H3) jeweils eine Durchgangsöffnung (2, 6) aufweisen und die Durchgangsöffnungen (2, 6) dieser Bauteile (T,H1–H3) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, wobei die Verbindung (V1, V2) zwischen den mit den Durchgangsöffnungen (2, 6) versehenen Bauteilen (T, H1–H3) mittels eines Bolzens (7', 7'') hergestellt ist, der einen durch die Durchgangsöffnungen (2, 6) geführten Schaft (8) und einen Kopfabschnitt (10) aufweist, der auf einer Fläche des ihm zugeordneten Bauteils (H1–H3) abgestützt ist, wobei der Schaft (8) einen Gewindeabschnitt (9), der dem vom Kopfabschnitt (10) abgewandten freien Ende des Schafts (8) zugeordnet ist, und einen zwischen dem Kopfabschnitt (10) und dem Gewindeabschnitt (9) angeordneten Verbindungsabschnitt (11) hat, der form- oder kraftschlüssig in den Durchgangsöffnungen (2, 6) gehalten ist, und wobei auf den Gewindeabschnitt (9) eine Mutter (14) aufgeschraubt und gegen eine ihr zugeordnete, auf der vom Kopfabschnitt (10) des Bolzens (7', 7'') abgewandten Seite (3) des ihr zugeordneten Bauteils (1) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Kopfabschnitt (10) des Bolzens (7', 7'') ein drittes Bauteil (17) mittels einer Schraubverbindung (SV1, SV2) befestigt ist.
Patent DE-202014104125-U1 (DE)
Title: Ein aufstapelbarer Wassertank für Wasserspender
IPC: B67D1/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein aufstapelbarer Wassertank für Wasserspender, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Tankkörper (1) in der Form eines flachen Zylinderabschnitts aufweist, wobei die obere Seite des Tankkörpers (1) konkav und die untere Seite des Tankkörpers (1) konvex geformt ist. An der unteren Seite des Tankkörpers (1) ist in der Mitte ein Verbindungsrohr (2) vorgesehen, das eine Wasserauslassöffnung aufweist. Auf der oberen Seite des Tankkörpers (1) ist in der Mitte eine zylinderförmige Aussparung (3) vorgesehen, in der ein Verbindungszapf (4) angeordnet ist. Der Verbindungszapf (4) besitzt einen hohlen Innenraum und zwei Wassereinlassöffnungen (5) an seiner seitlichen Oberfläche. Am oberen Ende des Verbindungszapfes (4) ist ein Deckel (6) aufgesetzt.
Patent DE-202014104697-U1 (DE)
Title: Korb mit einem Einsatz
IPC: B65D85/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Korb zum Präsentieren länglicher Lebensmittel mit einem Einsatz sowie länglichen Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass – der lichte Durchmesser des Korbes (101, 201) größer als das Außenabmaß des Durchmessers des Einsatzes (103, 203) ist, welcher in der Draufsicht die Bodenfläche des Korbes (101, 201) wenigstens teilweise bedeckt; – die Berandung des Einsatzes (103, 203) in der senkrecht zur Bodenfläche des Korbes (101, 201) verlaufenden Projektion teilweise der Innenform des Korbes (101, 201) folgt; und – der Einsatz (103, 203) wenigstens eine Ebene (104, 205) ausbildet, die parallel zur Bodenfläche des Korbes (101, 201) ausgerichtet ist, wobei der Randbereich der Ebene (104, 205) und die Innenform des Korbes (101, 201) wenigstens eine Kante ausbilden, welche ein Auflager für das untere Ende des hineingestellten länglichen Lebensmittels bildet.
Patent DE-202015000988-U1 (DE)
Title: Unterdeckplatte, insbesondere für Dacheindeckungen
IPC: E04D12/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Unterdeckplatte, insbesondere für Dacheindeckungen, mit einem flächigen Plattenkörper (3) aus Holz oder aus einem Holzverbundmaterial mit längs und quer verlaufenden Rändern (4), wobei an mindestens einem Rand (4) des Plattenkörpers (3) eine Nut (5) und/oder an einem diesem gegenüberliegenden Rand (4) des Plattenkörpers (3) eine vom Rand (4) des Plattenkörpers (3) vorspringende, in die Nut (5) passende Feder (6) ausgebildet ist, wobei der Plattenkörper (3) eine Oberseite (7) und eine Unterseite (8) aufweist, wobei die Nut (5) einen Nutgrund (9) und von diesem ausgehend zur Oberseite (7) und zur Unterseite (8) des Plattenkörpers (3) hin jeweils eine Nutwandung (10; 11) aufweist, die am Rand (4) des Plattenkörpers (3) endet, wobei die Feder (6) eine Stirnseite (12) und von dieser ausgehend zur Oberseite (7) und zur Unterseite (8) des Plattenkörpers (3) hin jeweils eine Federflanke (13; 14) aufweist, die am Rand (4) des Plattenkörpers (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass die der Unterseite (8) zugeordnete Federflanke (14) komplementär denselben Verlauf und eine geringere bis dieselbe Länge wie die der Unterseite (8) zugeordnete Nutwandung (11) aufweist, dass die der Oberseite (7) zugeordnete Federflanke (13) in einem von der Stirnseite (12) ausgehenden ersten Abschnitt (13') komplementär denselben Verlauf und eine geringere bis dieselbe Länge wie die der Oberseite (7) zugeordnete Nutwandung (10) aufweist und dass die der Oberseite (7) zugeordnete Federflanke (13) in einem an den ersten Abschnitt (13') anschließenden zweiten Abschnitt (13'') in einem spitzen Winkel (α) zur Oberseite (7) weiter bis zur Oberseite (7) verläuft.
Patent DE-202015005903-U1 (DE)
Title: Flugboot
IPC: B64C35/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Flugboot dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf auf einen V-förmigen Basisflügel montiert ist.
Patent DE-202015005955-U1 (DE)
Title: Akustikmessgerät mit integriertem Lautsprecherverstärker, ohne Akkus oder Batterien und ohne Netzanschluß
IPC: G01H1/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Akustikmessgeräte mit eingebautem Leistungsverstärker (Verstärker, die die erforderliche Leistung zum Betrieb eines oder mehrerer Lautsprecher liefern), die einzig über den oder die USB-Anschluss/Anschlüsse eines Rechners versorgt werden.
Patent DE-202015100435-U1 (DE)
Title: Federunterlage für eine Fahrzeugradaufhängung und Fahrzeugradaufhängung
IPC: B60G11/16
Filed: 2015-01-30
Abstract: Federunterlage zur Anordnung zwischen einer Schraubenfeder (2, 7) einer Fahrzeugradaufhängung und einem die Schraubenfeder (2, 7) abstützenden Federteller (4), gekennzeichnet durch einen wenigstens zwei in ihrer Steifigkeit unterschiedliche Materialschichten (12, 13) umfassenden Aufbau, wobei die erste Materialschicht (12) am Federteller (4) anliegt und die zweite Materialschicht (13) an der Schraubenfeder (2, 7) anliegt und die erste Materialschicht (12) eine höhere Steifigkeit aufweist als die zweite Materialschicht (13), wobei die zweite Materialschicht (13) wenigstens abschnittsweise an ihrem Umfang einen kragenförmigen Anlageabschnitt (17) aufweist und die erste Materialschicht (12) wenigstens in diesem Umfangsabschnitt einen Stützkragen (16) aufweist, an dem der Anlageabschnitt (17) in radialer Richtung abgestützt ist.
Patent DE-202016000594-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: F16B5/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Zweigeteilter Verbindungsbeschlag für ein Verbinden von zwei Bauteilen, mit einer ersten, eine Nut aufweisenden Grundplatte und mit einer zweiten, eine Feder aufweisenden Grundplatte für ein kraftschlüssiges Verbinden senkrecht zu den Grundplatten durch ineinandergreifende Hinterschneidungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidungen (14, 15; 4, 5) der Nut (10) und der Feder (3) in einer Draufsicht auf Kreisbögen (6. 7) verlaufen und dass sich die Nut (10) und die Feder (3) von einem Anfang (8) hin zu einem Ende (9) sichelartig verjüngen.
Patent DE-202016005049-U1 (DE)
Title: OBD-Saver BASIC
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Abschließbare Kappe genannt OBD-Saver Basic über die OBD2-Dose in PKW/LKW bzw. allen Fahrzeugen mit dieser OBD 2 Dose, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) die OBD-Dose vollkommen abdeckt und dieser durch spezielle Schrauben befestigt wird.