baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011602-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2007-08-18
Abstract: Zusammenklappbares
Fahrradpedal, bestehend  aus einem inneren Pedalkörper (10)
und einem äußeren Pedalkörper (20),
die ineinander geschoben und drehbar miteinander verbunden sind,
wobei zwischen dem inneren Pedalkörper (10) und dem äußeren Pedalkörper (20)
ein Federelement (30) vorgesehen sind, das den inneren Pedalkörper (10)
und den äußeren Pedalkörper (20)
auseinanderdrückt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der äußere Pedalkörper (20)
in der Mitte eine Aufnahmekammer (24) für das Federelement (30) aufweist,
die sich mit einem Kanal (25) für
ein Arretierelement (50) kreuzt, wobei durch die Kreuzung (240)
der Aufnahmekammer (24) und des Kanals (25) sich ein Teleskoprohr
(31) des Federelementes (30) erstreckt, wobei das Arretierelement
(50) im Kanal (25) des äußeren Pedalkörpers (20) aufgenommen
ist und eine Durchgangsöffnung
(52) aufweist, wobei wenn die Durchgangsöffnung (52) mit dem Teleskoprohr
(31) des Federelementes (30) nicht fluchtet, die beiden Enden des
Federelementes (30) an dem inneren Pedalkörper (10) und dem Arretierelement
(50) abgestützt sind;
wodurch...
Patent DE-202007016807-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L7/04
Filed: 2007-11-29
Abstract: Saugdüse zur Verwendung
mit einem saugenden Gerät,
insbesondere mit einem Staubsauger, mit einem Saugkanal und einer
Lufteintrittsöffnung,
die bei Verwendung der Saugdüse
zur reinigenden Fläche
hin gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse an wenigstens
einer der an die Lufteintrittsöffnung
grenzenden Wände
des Saugkanals wenigstens ein Befestigungsmittel (32) aufweist.
Patent DE-202007016889-U1 (DE)
Title: Rechteckiger Transportkasten zur Aufnahme insbesondere von Weizenbiergläsern und/oder Henkelgläsern bzw. -krügen
IPC: B65D21/024
Filed: 2007-12-03
Abstract: Rechteckiger
Transportkasten, in dem durch sich zwischen den Außenwänden erstreckende Zwischenwände Transportgut
aufnehmende Fächer
zur Aufnahme insbesondere von Weizenbiergläsern und/oder Henkelgläsern bzw.
-krügen
ausgebildet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  Mindestens
eine sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Außenwänden erstreckende
Zwischenwand  und mindestens ein sich zwischen der Zwischenwand
und der jeweiligen Außenwand
im dem Durchmesser des Transportguts zusätzlich hinreichenden Spiels
entsprechenden Abstand von der Zwischenwand bzw. der Außenwand,
einen diagonalen Verlauf nehmendes, mit der Zwischenwand fachbildend
erstreckendes Wandelement.
Patent DE-202007017805-U1 (DE)
Title: Teleskop-Gleitelement
IPC: F16C33/20
Filed: 2007-12-20
Abstract: Gleitelement
mit einem Tragkörper
(1) aus hartem Material, insbesondere Metall, gekennzeichnet eine
auf dessen Tragseite befestigte Gleitplatte, die aus einem reibungsarmen
Material, insbesondere Kunststoff, besteht.
Patent DE-202008003366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung ölhaltiger Abluft
IPC: B01D45/06
Filed: 2008-03-10
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Reinigung ölhaltiger
Abluft, umfassend ein Abluftrohr (12), das die Abluft von einer
Maschine (11) kommend zu einer Abscheideeinrichtung (13) leitet,
wobei die Abscheideeinrichtung gekrümmte, sich trichterartig verjüngende Wandungsbereiche (15,
16) zur Luftleitung aufweist, die die Abluft entlang einer gekrümmten Bahn
einer Engstelle (17) zuführen,
wobei in Strömungsrichtung
vor den Wandungsbereichen ein Einlass (20) zur Beladung der Abluft
mit Wasser angeordnet ist, und wobei sich in Strömungsrichtung unmittelbar hinter der
Engstelle eine Erweiterungsstelle (23) mit einem Reinluftauslass
(34) und einem Absetzbecken (24) befindet.
Patent DE-202008005953-U1 (DE)
Title: Fokussiertes Mikrofonarray
IPC: H04R1/32
Filed: 2008-04-30
Abstract: Fokussiertes
Mikrofonarray, mit der Kombination mehrerer einzelner Mikrofonkapseln
zur Erzeugung einer sich addierenden Richtcharakteristik, dadurch
gekennzeichnet, dass die einzelnen Kapseln von ihrer senkrechten
Anordnung soweit abweichen (korrigiert sind), daß eine aufzunehmende Schallquelle
in der optimalen Entfernung zu allen Kapseln den gleichen Abstand
hat (Fokus).
Patent DE-202008007814-U1 (DE)
Title: Kombination von einer Torwand und einer Freistoßmauer in einem Trainingsgerät
IPC: A63B63/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: Trainingsgerät, dadurch
gekennzeichnet, dass es als Torwand und Freistoßmauer eingesetzt werden kann
Patent DE-202008007958-U1 (DE)
IPC: A61F5/451
Filed: 2008-06-13
Abstract: The urine bag (12) is made from tubular plastic film whose end is closed by a direct weld, so that no seam is formed.
Patent DE-202008008710-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von am Boden liegenden Erntegut
IPC: A01D87/04
Filed: 2008-06-28
Abstract: Aufsammeleinrichtung
(2) zum Aufnehmen von am Boden liegendem Erntegut und zum Anbau
an ein Trägerfahrzeug
(1), beispielsweise Feldhäcksler,
Ladewagen oder Ballenpresse, mit angetriebenem mit Federzinken bestücktem Aufsammelrotor
und Abstreifbügeln,
wobei die Federzinken ungesteuert oder auch von einer Kurvenbahn
gesteuert sein können,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abtauchwinkel (β, β'] variable verändert werden kann.
Patent DE-202008011135-U1 (DE)
Title: Steckbeschlag
IPC: A47B95/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Steckbeschlag zum Verbinden zweier Möbelteile, mit einem metallischen Aufnahmeteil (1) zur Aufnahme eines metallischen Einsteckteils (20), wobei das Einsteckteil (20) über Rastmittel (7) an dem Aufnahmeteil (1) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme des Aufnahmeteils (1) ein Dämpfer (11) aus einem nicht metallischen Material angeordnet ist, der das Einsteckteil (20) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-202008011884-U1 (DE)
Title: Griffsicherung für Schwenkgriffe
IPC: E05B1/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Schwenkgriffsicherung
(5) aus einem Stück,
an Rahmen von Fenster oder Tür
befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zweigeteilt ist und
das der obere Teil (7) gegenüber
dem unteren Teil (8) schwenkbar ist und dass zum Schließen der
obere Teil (7) mittels Rippen (9) in entsprechend angeformten Haken
(10) des unteren Teils (8) einrastet.
Patent DE-202008014721-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2008-10-30
Abstract: Reinigungstuch
mit einem Mikrofasertuch (12), das eine erste Seite (20) mit einer
ersten Fläche (A 1 ) sowie eine zweite freie Seite (22) aufweist,
wobei auf der ersten Seite (20) ein metallisiertes Kunstfasergewebe (14)
mit einer zweiten Fläche
(A 2 ) aufgebracht ist, wobei der Quotient
(Q) aus der zweiten Fläche
(A 2 ) und der ersten Fläche (A 1 )
zwischen 0,05 und 0,9 liegt: 0,05 ≤ Q
= A 2 /A 1  ≤ 0,9.
Patent DE-202008017906-U1 (DE)
Title: Leitflächenlüfter für ein Dach eines Gebäudes
IPC: F24F7/02
Filed: 2008-10-28
Abstract: Leitflächenlüfter für ein Dach (1) eines Gebäudes, speziell für ein Flachdach oder ein Dach mit einer geringen Neigung, mit einem aus wenigstens einer Seitenwand (2, 3, 4, 5) gebildeten Rahmen, in dem Leitbleche (6, 7, 8, 9, 10, 11) oder Leitflächen (12, 13) in einer zur Horizontalen geneigten Anordnung zusammen mit zumindest einer um eine Drehachse (14, 15) zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand schwenkbaren Regulierklappe (16, 17) Luftströmungskanäle (18) bilden und mit einer Regenrinne (19) zur Sammlung und Abführung in den Leitflächenlüfter (20) eingetretener Niederschläge, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenwand (2, 3, 4, 5), die Leitbleche (6, 7, 8, 9, 10, 11) beziehungsweise Leitflächen (12, 13) und die Regulierklappe (16, 17) eine flügelähnlich gewölbte Kontur aufweisen sowie zusammen ein Ablaufsystem für Regenwasser bilden, das in die Regenrinne (19) mündet.
Patent DE-202009002695-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D3/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Scharnier (10) zur Halterung von zwei um eine Scharnierachse (12) drehbar aneinander gehaltenen Bauteilen, wie Schrankrahmen (14) und zugehörige Tür (16) oder dgl., mit zwei auf einer Stange (18) fluchtend angeordneten Gleitstücken (20, 22), mit einem mit dem einen Bauteil wie Rahmen (14) verbundenen Scharnierbock (24), und mit einem zur Verbindung der Bauteile (14, 16) die Gleitstücke (20, 22) durchgreifenden und mit dem anderen Bauteil, wie Tür (16) verbundenen Scharnierbolzen (26), wobei die Gleitstücke (20, 22) an dem Scharnierbock (24) über Hebel (28, 30) derart angeschlagen sind, dass die Gleitstücke (20, 22) längs der Achse des Scharnierbolzens (26) verschiebbar sind, und wobei der Scharnierbolzen (26) mit dem zugehörigen Bauteil, wie Tür (16) drehfest verbunden ist (50, 48, 50') und ein die Gleitstücke (20, 22) bei Drehung des Scharnierbolzens (26) verschiebendes Schneckengetriebe (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckengetriebe (32) spiralförmige, zur Scharnierachse (12) koaxiale Gleitflächen (34, 36, 38) umfasst,...
Patent DE-202009009769-U1 (DE)
Title: Mit Barcode versehene, gegebenenfalls auch abziehbare Gutscheine auf Tragetaschen
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-07-17
Abstract: Tragetasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem oder mehreren mit Barcode versehenen Gutscheinen ausgestattet ist.
Patent DE-202009009785-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
IPC: F16K17/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Druckbegrenzungsventil, umfassend:  einen Ventilkörper (10), an dessen beiden Enden jeweils ein Lufteinlass-Anschluss (11) mit einer ersten Dichtungsscheibe (13) und ein Luftversorgungs-Anschluss (12) mit einer zweiten Dichtungsscheibe (14) ausgebildet sind; und  einen Ventilmechanismus (30), der eine dritte Dichtungsscheibe (34), einen Ventilkegel (31), eine Torsionsfeder (32) und einen Sicherungsring (33) aufweist, die der Reihe nach vom Luftversorgungs-Anschluss (12) des Ventilkörpers (10) in einen Axialkanal (16) des Ventilkörpers (10) eingesetzt werden, wobei im Axialkanal (16) des Ventilkörpers (10) eine ringförmige Rille (161) ausgebildet ist, in die der Sicherungsring (33) eingesetzt wird, um die Position der Torsionsfeder (32), des Ventilkegels (31) und der dritten Dichtungsscheibe (34) zu begrenzen, wobei ein großes Ende der Torsionsfeder (32) genau den vorspringenden Teil des Sicherungsrings (33) beaufschlägt, wobei am Ventilkegel (31) ein Kolben (311) angeordnet ist, der durch den Axialkanal (16) nach außen herausragt, wobei der Ventilkegel (31) unter Beaufschlagung der Torsionsfeder (32) in einem luftdichten...
Patent DE-202009013840-U1 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung
IPC: A47K3/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Handgriffvorrichtung, insbesondere als Aufstehhilfe für Personen beispielsweise im Sanitärbereich mit einer eine Stabachse besitzenden Griffstabeinrichtung (13), die ein erstes und ein diesem entgegengesetztes zweites Griffende (14, 15) aufweist, wobei an den beiden Griffenden (14, 15) jeweils wenigstens ein Saugkopf (16a, 16b, 16c, 16d) mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse (17) schwenkbar lagerbar oder gelagert ist, die quer zur Stabachse ausgerichtet ist, und wobei der Saugkopf (16a–d) einen Saugteller (18) und eine Betätigungseinrichtung (19) für den Saugteller (18) aufweist, so dass der Saugteller (18) und mit diesem der zugehörige Saugkopf (16a–d) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung (19) an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstabeinrichtung (13) mehrere Griffstabteile (24a–e) aufweist, die durch wenigstens ein zwischen den Griffenden (14, 15) angeordnetes Gelenk (25) mit Gelenkachse (26) gelenkig miteinander verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-202009014779-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Tragegriff
IPC: A45C13/22
Filed: 2009-11-02
Abstract: Mehrzweck-Tragegriff, insbesondere Tragegriff zum Transportieren von in Hand gehaltenen Gegenständen, insbesondere zum Halten von Einkaufstüten beim Einkauf, zum Transportieren von Gegenständen in der Freizeit, im Haushalt und im handwerklichen Bereich, etc., bestehend aus einem länglich und handlich ausgestalteten Griffelement (1) sowie zumindest einer Befestigungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (2) aus einem weitestgehend biegeschlaffen Formelement gebildet ist, dessen Enden (2a; 2b) jeweils endseitig am Griffelement (1) angeordnet sind und zumindest ein Ende (2b) der Befestigungseinrichtung (2) einseitig am Griffelement (1) reversibel anordbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (2) im beidseitig am Griffelement (1) angeordneten Zustand einen im Wesentlichen halbkreisförmigen bzw. u-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202009015027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vorrichtung zu Steuerung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Wasserfahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Antriebssystem aufweist  – enthaltend eine Energieerzeugungseinrichtung mit einem Verbrennungsmotor, mit einem mit dem Verbrennungsmotor zusammenwirkenden Generator zur Wandlung der im Verbrennungsmotor bereitgestellten mechanischen Energie in elektrische Energie und mit einem Gleichrichter zur Gleichrichtung der vom Generator bereitgestellten Energie,  – enthaltend eine Energiespeichereinrichtung mit einem Energiespeicher zur Bevorratung der von dem Generator bereitgestellten Energie und zur bedarfsgerechten Abgabe derselben und  – enthaltend eine Energieverteilungseinrichtung zur Verteilung der von der Energieerzeugungseinrichtung und/oder der Energiespeichereinrichtung bereitgestellten Energie an wenigstens einen Elektromotor zum Antrieb eines Propellers und an weitere elektrische Verbraucher,  dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Kontrolleinrichtung (18) mit einer Zentralsteuereinheit (21) angeordnet ist, wobei die Zentralsteuereinheit (21) datentechnisch mit der Energieerzeugungseinrichtung (1) und der Energiespeichereinrichtung (2) und der Energieverteilungseinrichtung (3) gekoppelt ist zur Koordination der Erzeugung, Speicherung und Verteilung der Energie, und dass die zentrale Kontrolleinrichtung...
Patent DE-202009015320-U1 (DE)
Title: Eine Brause mit drehbarer Oberseiten- und Unterseitendrehabdeckung
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-11-12
Abstract: Eine Brause mit drehbarer Oberseiten- und Unterseitendrehabdeckung, mit einem Brausegehäuse, wobei sie ferner eine Bewässerungseinheit, welche mit einem Schrägloch eingerichtet ist, wobei ein Flügelrad unterhalb des besagten Schräglochs eingesetzt ist, das besagte Flügelrad axial zwischen dem besagten Brausegehäuse und der besagten Bewässerungseinheit angeordnet ist, eine an dem besagten Brausegehäuse vorstehende und an dem Oberteil des besagten Flügelrads fixierte Oberseitendrehabdeckung, eine unter der besagten Bewässerungseinheit vorstehende und unterhalb des besagten Flügelrads fixierte Unterseitendrehabdeckung aufweist, die besagte Oberseiten- und Unterseitendrehabdeckung sich zusammen mit dem besagten Flügelrad um eine gleiche Achse drehen, die besagte Unterseitenabdeckung mit einem exzentrischen Auslaß eingerichtet ist.
Patent DE-202010004057-U1 (DE)
Title: Boxershorts/Unterhose mit Klettbandverschluß an der Öffnung Mitte vorne
IPC: A41B9/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Eine Boxershorts/Unterhose mit innovativer Öffnung.  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Öffnung, Mitte vorne ein Klettbandverschluss angebracht ist. Dieses dient zum besseren und schnelleren öffnen sowie verschließen der Boxershorts/Unterhose.  Der Klettbandverschluss kann zum Einen ein durchgehender Streifen sein, der an den Innenseiten der Öffnung befestigt ist. Zum Anderen kann er durch mehrere (ein bis drei) kleinere Streifen, zwischen den ein geringer Abstand herrscht, an den Innenseiten der Öffnung befestigt sein.
Patent DE-202010004125-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere aufrollbares Sonnensegel
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-03-24
Abstract: Schutzvorrichtung, insbesondere aufrollbares Sonnensegel, mit einem Segel, wobei das Segel in einem mittigen Bereich an einer ortsfesten, drehbaren Welle befestigt ist, auf welche das Segel aufrollbar und von welcher das Segel abrollbar ist, wobei freie Enden des Segels zu von der drehbaren Welle entfernten Stütz- bzw. Haltevorrichtungen zum Aufspannen des Segels bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein zwischen den Haltevorrichtungen (12) umlaufendes und an diesen umgelenktes Zugelement (4), insbesondere Seil, vorgesehen ist, daß an den voneinander verschiedenen Trumen (5, 6) des Zugelements (4) jeweils ein freies Ende (3) des Segels (2) festlegbar bzw. mit diesem koppelbar ist und daß das Zugelement (4) zum Aufrollen und Abrollen des Segels (2) in entgegengesetzten Richtungen bewegbar bzw. antreibbar ist.
Patent DE-202010004817-U1 (DE)
Title: Trocknungsanlage zur Ernteguttrocknung auf selbstfahrenden Mähdreschern
IPC: A01D41/133
Filed: 2010-04-06
Abstract: Trocknungsanlage zur Ernteguttrocknung auf einem selbstfahrenden Mähdrescher, die die Trocknungsenergie aus der Abwärme der Mähdrescherantriebsmaschine bezieht und die gefilterte Trocknungsluft mit Hilfe eines Gebläses in das im Korntank befindliche Erntegut einbläst, dadurch gekennzeichnet, dass der in das Erntegut eingeblasenen Trocknungsluft mit Hilfe einer durch einen Motor oder eine andere automatische Stellvorrichtung bewegte Luftleitklappe der Weg über einen von zwei alternativen Kanälen vorgegeben wird, wobei die Luft nur in einem der beiden Kanäle erwärmt wird und im anderen der beiden Kanäle ihre Temperatur beibehält, so dass entweder heiße oder kalte (d. h. nicht erwärmte) Luft in das Erntegut eingeblasen wird.
Patent DE-202010007421-U1 (DE)
Title: Spender für Haftstreifen
IPC: B42D5/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Spender (1) für Haftstreifen (2, 2'), gekennzeichnet durch eine Trägerkarte (3) mit wenigstens einer Spenderöffnung (4) und mit einer auf einer Seite der Trägerkarte befestigten Rückwand (5), wobei ein Stapel (6) wechselseitig aneinander haftender Haftstreifen derart im Bereich der Spenderöffnung zwischen der Trägerkarte (3) und der Rückwand (5) eingeschlossen ist, dass einzelne Haftstreifen aus der Spenderöffnung entnehmbar sind.
Patent DE-202010007591-U1 (DE)
Title: Funktionseinheit für einen Zumischer und Zumischvorrichtung
IPC: B01F5/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: Funktionseinheit (22) für einen Zumischer, mit  einem Anschlussgehäuse (24) zur Verbindung der Funktionseinheit (22) mit einem Saugeinlass (20) des Zumischers,  einem Mediumeinlass (28) für, den Eintritt eines Mediums vom Saugeinlass (20) des Zumischers in die Funktionseinheit (22), und  einem Mediumauslass (36) für den Austritt des Mediums aus der Funktionseinheit (22), sowie  einer zwischen dem Mediumeinlass (28) und dem Mediumauslass (36) angeordneten Verstelleinrichtung, die von einer ersten Schaltstellung, in der ein Mediumfluss zwischen dem Mediumeinlass (28) und dem Mediumauslass (36) freigegeben ist, in eine zweite Schaltstellung überführbar ist, in der der Mediumfluss gesperrt ist.
Patent DE-202010009133-U1 (DE)
Title: Klett-Faserplatte
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Klett-Faserplatte, umfassend: – eine gewebeverstärkte Folie (1) dazu eingerichtet ist, ein flexibles Rohr (2), insbesondere ein Kunststoffrohr, lösbar mittels einer Klettvorrichtung (21) zu befestigen, – bei der die Klettvorrichtung (21) ein erstes und zweites Element umfasst, die so ineinandergreifen, dass eine lösbare Verbindung entsteht, – die Folie (1) flächig mit dem ersten Element versehen ist, – das flexible Rohr (2) mit dem zweiten Element zumindest teilweise ummantelt ist und – ein formstabilen flächigen Träger (3) auf dessen einen Seite die Folie (1) befestigt ist.
Patent DE-202010009324-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab mit Tonerzeugungsvorrichtung
IPC: G01B3/06
Filed: 2010-06-21
Abstract: Maßstab/Zollstock zum Ablesen von Entfernungen, wobei ein Tonerzeugungsvorrichtung (25) am Zollstockkörper vorgesehen ist/sind.
Patent DE-202010018635-U1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
IPC: F16H45/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (10) mit einem in einem Gehäuse untergebrachten Pumpenrad und einem von diesem antreibbaren Turbinenrad (12) und mit einem Drehschwingungsdämpfer (18), wobei der Drehschwingungsdämpfer (18) ein Dämpferantriebsteil (20) und ein entgegen der Wirkung zumindest zweier wirksam in Reihe geschalteten Dämpferstufen mit jeweils wenigstens einem Energiespeicherelement (26) gegenüber diesem begrenzt verdrehbares Dämpferabtriebsteil (22) aufweist sowie ein wirksam zwischen den Dämpferstufen angeordnetes und einen Schwingungstilger (50) mittelbar oder unmittelbar aufnehmendes Dämpferzwischenteil (24) umfasst, wobei die Energiespeicherelemente (26) der Dämpferstufen im Wesentlichen auf einem gemeinsamen Radius angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungstilger (50) zu dem Drehschwingungsdämpfer (18) axial benachbart angeordnet ist.
Patent DE-202011051740-U1 (DE)
Title: Lampenhalter für eine Einbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2011-10-24
Abstract: Lampenhalter für eine Einbauleuchte (1), welcher Lampenhalter (5) zwei teleskopartig gegeneinander verstellbare Bauteile (6, 7) aufweist, wobei das innere Bauteil (6) zur Aufnahme einer Lampenfassung (8) und das äußere Bauteil (7) zum Anschluss an einen Tragekörper (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (6, 7) gegeneinander drehbar gehalten sind, wobei in einer ersten Drehstellung der beiden Bauteile (6, 7) zueinander eine teleskopartige Verstellung der beiden Bauteile (6, 7) blockiert und in einer anderen Stellung freigegeben ist und zu diesem Zweck eines der beiden Bauteile – das erste Bauteil (6) – an seiner zu dem anderen Bauteil – dem zweiten Bauteil (7) – weisenden Oberfläche mehrere, sich quer zur Richtung der teleskopartigen Verstellbarkeit erstreckende und in dieser Verstellbarkeit mit Abstand zueinander angeordnete Verriegelungsrippen (12) trägt und das zweite Bauteile (7) an seiner zu dem ersten Bauteil (6) weisenden Oberfläche zumindest eine zur Auflage auf eine Verriegelungsrippe (12) des ersten...
Patent DE-202011100569-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Reinigen der Wischerblätter
IPC: B60S3/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Werkzeug zum Reinigen von Wischerblättern aus Edelstahlblech, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug wegen seiner geringen Stärke zwischen Windschutzscheibe und Wischerblatt geschoben werden kann.
Patent DE-202011101334-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Gehwagen
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-05-25
Abstract: Gehwagen, aufweisend zwei Seitenteile (1a, 1b) aus je einem unteren Längsholm (2a, 2b) mit daran angebrachten Haltern (3a, 3b; 5a, 5b) mit Lagern (4a, 4b; 6a, 6b) für Vorder- (7a, 7b) und Hinterradanordnungen (8a, 8b), je einem an dem Längsholm (2a, 2b) angebrachten Höhenverstellprofil (19a, 19b) mit einer eingeführten Stützstange (9a, 9b) oder mit einer alleinigen Stützstange (9a, 9b), an der am oberen Ende ein nach hinten sich erstreckender Griff (10a, 10b) und ein Bremshebel jeweils angebracht sind, der über Verbindungselemente mit einer Bremseinrichtung mindestens an einer Hinterradanordnung (8a, 8B) gekoppelt ist, wobei die beiden Seitenteile (1a, 1b) über ein Kreuzgestänge (11) miteinander verbunden sind, das aus mindestens zwei sich kreuzenden und gelenkig um die Längsachse des Gehwagens im Kreuzungspunkt (12) miteinander verbundenen Stangen (13, 14) besteht, deren untere Enden schwenkbeweglich gelagert sind und deren obere Enden über gelenkig befestigte Ausgleichsstangen (15, 16) an den Höhenverstellprofilen (19a, 19b) oder den...
Patent DE-202011102735-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul "Genius Flat 55 F/60 F"
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-08
Abstract: In den dargestellten Bereichen wird eine gute Hinterlüftung in dem Tiefziehteil sichergestellt, indem große Flächen der Rückseite ausgenommen werden und so eine natürliche Zirkulation hinter der Dacheindeckung gewährleistet wird.
Patent DE-202011104260-U1 (DE)
Title: Platinen-Glas-Element
IPC: H01R4/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Platinen-Glas-Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine ein oder mehrere VIA's aufweist durch die eine elektrische Verbindung mit den leitfähigen Strukturen auf dem zu kontaktierenden Glas, Glasscheibe oder Automobil-Glasscheibe hergestellt wird.