baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102930-U1 (DE)
Title: Kapuzensystem
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Kapuzensystem (1) umfassend – eine Kapuze (20), welche einen Oberkopfbereich (23), einen Nackenbereich (24), zwei laterale Bereiche (22) und einem Stirnbereich (21) aufweist, – und ein mit der Kapuze (20) bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung gekoppelten Harness (10), welcher einen Stirnabschnitt (10S), zwei laterale Abschnitte (10L) und einen Hinterkopfabschnitt (10H) aufweist, wobei der Harness (10) jeweils an den beiden lateralen Abschnitten (10L) an einer vom Stirnabschnitt (10S) beabstandeten Befestigungsstelle (B) mit der Kapuzeninnenseite (36) in den lateralen Bereichen (22) und/oder dem Oberkopfbereich (23) der Kapuze (20) verbunden ist.
Patent DE-202012103167-U1 (DE)
Title: Tür-, Klappen- und / oder Scheibendichtung
IPC: B60J10/82
Filed: 2012-08-22
Abstract: Tür-, Klappen- und/oder Scheibendichtung mit einem extrudierten Dichtungsprofil (1), das sich in einer Längsrichtung erstreckt, wobei das Dichtungsprofil (1) – mindestens einen Dichtungsabschnitt (2) aus einem ersten elastisch verformbaren Werkstoff, und – mindestens einen Trägerabschnitt (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem Bereich des Dichtungsabschnittes (2) und dem Trägerabschnitt (3) mindestens ein biegsamer Federungsabschnitt (4) aus einem zweiten elastisch verformbaren Werkstoff so angeordnet ist, dass der Dichtungsabschnitt (2) bei einer Kompression des Dichtungsprofils (1) sich zumindest bereichsweise auf dem Federungsabschnitt (4) federnd abstützt.
Patent DE-202012104246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D1/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von bevorzugt trockenen Lebensmitteln mit einem Behälter (2) und einem vom Behälter (2) abnehmbaren Deckel (3) zum Verschließen einer oberen Behälteröffnung (2), wobei der Deckel (3) eine Entnahmeöffnung (5) und eine abnehmbare Kappe (4) zum Verschließen der Entnahmeöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (4) über eine Anbindung (6) mit dem Deckel (3) verbunden ist und bodenseitig auf dem Behälter (2) befestigbar ist.
Patent DE-202012105078-U1 (DE)
Title: Elektrischer Unkrautjäter
IPC: A01B1/16
Filed: 2012-12-28
Abstract: Elektrischer Unkrautjäter, mit einer Antriebsvorrichtung, die in einem Gehäuse angeordnet ist, einer Übertragungswelle, die drehend durch die Antriebsvorrichtung angetrieben ist, und einen Arbeitskopf, der mit der Übertragungswelle verbunden ist und sich mit ihr dreht, wobei der elektrische Unkrautjäter weiter umfasst:  eine Hülse, die um die Übertragungswelle montiert und mit dem Gehäuse verbunden ist;  einen beweglichen Griff, wobei ein Ende des beweglichen Griffs um die Hülse angeordnet ist und der bewegliche Griff eingerichtet ist, entlang der Übertragungswelle auf der Hülse zu gleiten; und  eine Abstreifplatte, die am anderen Ende des beweglichen Griffs angeordnet und so eingerichtet ist, dass sie sich zusammen mit dem beweglichen Griff bewegt, wobei an der Abstreifplatte ein Durchgangsbereich vorgesehen ist, der es ermöglicht, dass der Arbeitskopf hindurchgeht.
Patent DE-202013000703-U1 (DE)
Title: Überziehmaschine für Schokoladenmassen
IPC: A23G3/20
Filed: 2013-01-24
Abstract: Überziehmaschine (1) für Schokoladenmassen, wobei an einer Überziehstation (2) ein Gitterband (8) zur Aufnahme von zu überziehenden Teilen vorbei geführt wird und unterhalb des Gitterbandes (8) ein als Wanne gestalteter Massebehälter (14, 21) angeordnet ist, in dem die überschüssige Masse aufgefangen und dem Kreislauf wieder zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der wannenförmige Massebehälter (14) in vorzugsweise zwei Kammern aufgeteilt ist und für den Transport der Überziehmasse (9) neben der Umwälzpumpe (27) auch eine Rückführpumpe (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202013002512-U1 (DE)
Title: Kleine Tabak- und Kräuterschaufel
IPC: A47J43/28
Filed: 2013-03-07
Abstract: Leicht bögenförmige, an der Kante angeschliffene Grifffläche, welche auch als Schaber zum zusammenschieben von Tabak oder Kräutermischungen verwendet wird
Patent DE-202013004217-U1 (DE)
Title: Optimierung einer Vorrichtung zum Lackieren von Werkstücken
IPC: B05B15/68
Filed: 2013-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Lackieren von Werkstücken umfassend – einen umlaufend antreibbaren Bandförderer (2) zum Transport zu lackierender Werkstücke (13), – mindestens einen Farbspritzroboter (6) und – mindestens einen Flächenspritzautomaten (8), wobei der Farbspritzroboter (6) eingerichtet ist, Seitenflächen (14) und/oder Deckflächen (15) des Werkstückes (13) zu lackieren und der Flächenspritzautomat (8) eingerichtet ist, die Deckflächen (15) und/oder Seitenflächen (14) des Werkstückes (13) zu lackieren.
Patent DE-202013008322-U1 (DE)
Title: Steckteil für Universal Steck-/Verbundsystem
IPC: F16S1/14
Filed: 2013-09-19
Abstract: Steckteil für Universal Steck-/Verbundsystem aus Papier, Pappe, Metall, Holz oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass es, bestehend aus einer Fläche (1), an mindestens einer Seite der Fläche Ausschnitte (3) aufweist, welche dadurch entstehen, dass an den Seiten der Fläche Material entfernt wird, dort Lücken oder Aussparungen entstehen, und die Ausschnitte durch das jeweils nicht entfernte Material gebildet werden, die neben den Lücken oder Aussparungen bestehen bleiben, wobei die jeweiligen Ausschnitte (3) in Verbindung mit den gegenüberliegenden Ausschnitten eines weiteren Steckteils (2) sich überlappende stabile Verbindungen bilden, derart, dass ein Ausschnitt (3) eines Bauteils (4) unter den gegenüberliegenden Ausschnitt (10) des benachbarten Bauteils (9) geschoben wird, der daneben liegende Ausschnitt (3) des gleichen Bauteils (4) dagegen über den gegenüberliegenden Ausschnitt (11) des benachbarten Bauteils (9) geschoben wird, die Ausschnitte (3) in der Höhe stärker oder dicker ausgeführt sind, als die übrige Fläche (1) des jeweiligen Bauteils (4) und insofern bei der Überlappung eine Akkreditierung entsteht, derart, dass die jeweiligen Ausschnitte bei der Überlappung ineinander einschnappen und sich verzahnen, wobei durch beschriebene Verbindung der jeweiligen Bauteile ein Verbund gebildet wird, der in sich stabil und nur durch von außen zugeführte Kraft zu lösen ist.
Patent DE-202013008367-U1 (DE)
Title: Tisch mit Warmhalteplatte
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Tisch (1) mit Warmhalteplatte (4) und einer Wärmequelle (8), wobei die Warmhalteplatte (4) in einer Position in die Tischplatte (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Warmhalteplatte (4) von der integrierten Position (4a) in eine gegenüber der Tischplatte (2) angehobenen Position (4b) bringbar ist, in welcher die Warmhalteplatte (4) von der Wärmequelle (8) beheizbar ist.
Patent DE-202013009631-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/14
Filed: 2013-10-31
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3; 4, 5), zumindest einer zwischen diesen Wänden vorgesehenen waagerechten Bodenwand (6) und vier jeweils einen Bodenabstand (A) vorgebende Stützfüße (12) bildenden eckseitigen Stützpfosten (7, 8, 9, 10), wobei diese insbesondere mittels zweier Gestellstreben (13, 14) paarweise verbunden sind und im unteren Bereich des Behälters (1) bzw. des Gestells (11) jeweilige eine Fahrbewegung des Behälters ermöglichende Stützrollen (15, 16; 15', 16') sowie zumindest ein Bremsorgan (17) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Stützpfosten (7, 8, 9, 10) zumindest ein verlagerbares Bremsorgan (17) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Zugreifen auf eine Anwendung in einer gesperrten Vorrichtung
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-01-18
Abstract: Tragbare Multifunktionsvorrichtung, aufweisend: eine berührungsempfindliche Anzeigeeinheit, eingerichtet zum: Anzeigen, während die Vorrichtung in einem gesperrten, Passcode-geschützten Zustand ist, einer Sperrbildschirmschnittstelle, wobei die Sperrbildschirmschnittstelle ein Kamerazugriffszeichen umfasst; und Empfangen von Gesten; eine Vielzahl von Anwendungen, umfassend eine Kameraanwendung; und eine Verarbeitungseinheit, welche mit der berührungsempfindlichen Anzeigeeinheit und der Vielzahl von Anwendungen gekoppelt ist, wobei die Verarbeitungseinheit eingerichtet ist zum: während die Vorrichtung in dem gesperrten, Passcode-geschützten Zustand ist: Detektieren einer Geste auf der berührungsempfindlichen Anzeigeeinheit; in Antwort auf eine Bestimmung, dass die Geste auf dem Kamerazugriffszeichen startet: Beenden der Anzeige der Sperrbildschirmschnittstelle; Starten einer beschränkten Sitzung für die Kameraanwendung; Aktivieren der Anzeige einer Schnittstelle für die Kameraanwendung, ohne Anzeigen einer Passcode-Eingabeschnittstelle; und Halten der Vorrichtung in einem gesperrten, Passcode-geschützten Zustand für Anwendungen in der Vorrichtung außer der Kameraanwendung; und in Antwort auf eine Bestimmung, dass die Geste an einem Ort auf der berührungsempfindlichen Anzeigeeinheit außer dem Kamerazugriffszeichen startet: Aktivieren der Anzeige einer Passcode-Eingabeschnittstelle, wobei in Antwort auf Eingeben eines korrekten Passcodes in die Passcode-Eingabeschnittstelle, die Passcode-Eingabeschnittstelle nicht mehr angezeigt wird und die Vorrichtung in einen entsperrten Zustand mit Zugriff auf die Vielzahl von Anwendungen eintritt.
Patent DE-202013012226-U1 (DE)
Title: Luftkompressoreinheit zum Aufpumpen und zum Flicken mit Klebstoff
IPC: B29C73/24
Filed: 2013-02-07
Abstract: Luftkompressoreinheit zum Aufpumpen und zum Flicken mit Klebstoff, durch gekennzeichnet, dass die Luftkompressoreinheit Folgendes umfasst: – ein Gehäuse, in dem ein Luftkompressor (14) zum Erzeugen von Druckluft und eine Flickvorrichtung (9) angebracht sind, wobei die Flickvorrichtung (9) ein oberes Rundrohr (36) aufweist, an dem zwei Verteilrohre (37, 38) angeordnet sind, wobei das erste Verteilrohr (37) zur Aufnahme der vom Luftkompressor (14) erzeugten Druckluft und das zweite Verteilrohr (38) zum Ausgeben eines flüssigen chemischen Klebstoffs (23) in der Flickvorrichtung (9) dient; und – ein Betätigungselement (4), an dessen einem Ende eine Exzenternocke (41) und an dessen anderem Ende ein Ziehteil (42) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (4) am oberen Rundrohr (36) drehbar gelagert werden kann, wobei der Benutzer das Betätigungselement (4) zum Schwenken um den Drehpunkt um ca. einen halben Umfang bringen kann, wobei der Luftkompressor (14) durch Handhaben des Betätigungselements (4) sowohl einen Reifen aufpumpen als auch einen beschädigten Reifen mit Klebstoff flicken kann.
Patent DE-202013104744-U1 (DE)
Title: Kaminabdeckung
IPC: F23L17/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Kaminabdeckung (9), mit einem an ein Rauchgasrohr (3) eines Kamins (1) anschließbaren und das Rauchgasrohr (3) nach oben verlängernden Abströmrohr (11), und einem sich vom Abströmrohr (11) kragenartig umlaufend nach außen erstreckenden Auflageblech (8), wobei das Auflageblech (8) an seiner Unterseite mit einer Wärmedämmschicht (10) versehen ist.
Patent DE-202013105181-U1 (DE)
Title: Dekorationsgestell
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-11-17
Abstract: Dekorationsgestell mit mindestens zwei Dreieckteilen (1, 2), die derart lösbar miteinander verbindbar sind, dass sie eine pyramidenartige Struktur (4) mit einem sternförmigen oder kreuzförmigen Querschnitt bilden, wobei mindestens ein auf den peripheren Außenkanten (5) der Struktur (4) aufliegender Ring (3) montierbar ist, dessen in Richtung der Spitze (8) der Struktur (4) weisende Stirnfläche (7) zur Auflage von Gegenständen ausgebildet ist.
Patent DE-202014002138-U1 (DE)
Title: Kombinierter Blumen- und Rolluntersetzer
IPC: A01G9/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Kombination aus Blumenuntersetzer und Rolluntersetzer
Patent DE-202014006036-U1 (DE)
Title: Austauschbare Katzentoiletten Fronten
IPC: A01K1/01
Filed: 2014-07-24
Abstract: Austauschbare Katzentoiletten Kassetten (5), aus mehreren Bestandteilen bestehend, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Multi Color Kassetten (5) mit verschiedenen Luken (6) versehen, in verschiedenen geometrischen Formen, zum Austausch in eine Katzentoilette (12) eingeschoben werden, waagrechte flexible Klappenverschlüsse (8) oder schmale Aussparungen im Deckel (9) ermöglichen die einfache Handhabung, da an jeder wechselbaren Kassette (5) ein Griff (1) zum einschieben befestigt ist.
Patent DE-202014006340-U1 (DE)
Title: Schmuckstein zur Verzierung von Modegegenständen
IPC: A44C17/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Schmuckstein zur Verzierung von Modegegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuckstein (1) als handelsüblicher Mosaikstein ausgebildet ist, dass der Schmuckstein (1) an einem Tragkörper (2, 19) anbringbar ist und dass als Befestigungsmittel eine Schnellkupplung (4, 6, 10, 14, 17) vorgesehen ist, die jederzeit und werkzeuglos ein Auswechseln des Schmucksteins (1) am Tragkörper (2, 16) gestattet.
Patent DE-202014006966-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Lampe mit zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten (31, 32), die jeweils einen elektrischen Kontakt der Lampe bilden, wobei im Bereich der Endabschnitte (31, 32) jeweils mindestens eine Halbleiterlichtquelle (21, 22) angeordnet ist, und wobei die Lampe eine Betriebsvorrichtung für die Halbleiterlichtquellen (21, 22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsvorrichtung elektrische Komponenten (D1, D2, D3, D4, D5, C1, R1, IC) besitzt, die im Bereich eines ersten Endabschnitts (31) der Lampe angeordnet sind, und die Betriebsvorrichtung mindestens eine weitere elektrische Komponente (L1) besitzt, die im Bereich des zweiten Endabschnitts (32) der Lampe angeordnet ist.
Patent DE-202014009706-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: F04B9/14
Filed: 2014-12-10
Abstract: Dosierpumpe mit einen Gehäuse, das sich von einem Einlassbereich bis zu einer Abgabeöffnung erstreckt und einen Kolben umgibt, der von einer Druckfeder in Ausgangsposition beaufschlagt ist und gegen deren Federkraft zu einer Endposition bewegbar ist, wobei die Hubbewegung des Kolbens durch einen Anschlag begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag durch Berührung des unteren Endes (4e) des Kolbens (4) mit dem Einlassbereich (2a) gebildet ist, insbesondere mit einem umlaufenden Rand (2a').
Patent DE-202014011565-U1 (DE)
Title: Metallische Glanzpigmente
IPC: C09D7/62
Filed: 2014-07-29
Abstract: Metallische Glanzpigmente auf der Basis von beschichteten Aluminiumplättchen, wobei die Aluminiumplättchen monolithisch aufgebaut und von mindestens einer Beschichtung B aus Eisen(III)oxid umhüllt sind, die gegebenenfalls wiederum von einer Schicht C, ausgewählt aus TiO 2 , SnO 2  oder Al 2 O 3 , umhüllt ist, und wobei der Massenanteil von Eisen(III)oxid in den beschichteten Substratplättchen, entweder alleinig oder in Kombination mit TiO 2 , SnO 2  oder Al 2 O 3  aus der Schicht C, wenn vorhanden, mindestens 65 Gew.-% beträgt und zwischen der Oberfläche der Aluminiumplättchen und Beschichtung B eine weitere Beschichtung A aus mindestens einem niedrigbrechenden Metalloxid, das einen Brechungsindex von höchstens 1,8 aufweist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus SiO 2 , B 2 O 3 , MnO 2 , MgO, GeO 2  und Al 2 O 3 , vorhanden ist, wobei die Aluminiumplättchen eine Dicke von 5 bis 25 nm aufweisen und gegebenenfalls passiviert sind, und wobei Beschichtung B eine Dicke im Bereich von 100 bis 300 nm aufweist.
Patent DE-202014102144-U1 (DE)
Title: Schalldämpfungsvorrichtung für ein Gebläse
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-05-08
Abstract: Schalldämpfungsvorrichtung für ein Gebläse, die ein Gehäuse umfasst, an dessen Umfangsfläche mindestens eine Resonanzkammer angeordnet ist, in der eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen angeordnet ist, wobei in der mindestens eine Resonanzkammer ferner eine Luftkammer zur Aufnahme eines Schalldämpfungsmaterials angeordnet ist.
Patent DE-202014104409-U1 (DE)
Title: Haustierkleidung mit Zusatzwärmefunktion
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-09-17
Abstract: Haustierkleidung mit Zusatzwärme-Funktion, wobei in der Kleidung (1) ein Zusatzwärme-Modul (2) vorgesehen ist, wobei das Zusatzwärme-Modul mit einer Lithium-Polymer-Batterie (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Zusatzwärme-Modul (2) eine Dreischichten-Struktur mit einer Wärmeschicht aus Kohlenstofffaser (4) enthält, wobei auf der Wärmeschicht aus Kohlenstofffaser (4) eine Isolationsschicht (7) vorgesehen ist, wobei unter ihr eine Wärmeübertragungsschicht (8) vorgesehen ist, wobei die drei Schichten durch Nähgarn vernäht sind.
Patent DE-202014105258-U1 (DE)
Title: Berührungsfeld
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-11-03
Abstract: Berührungsvorrichtung gekennzeichnet durch: ein Berührungsfeld (31); eine Splitterschutzschicht (33, 35) mit einer ersten Oberfläche (41) und einer zweiten Oberfläche (42) gegenüber der ersten Oberfläche (41), wobei die erste Oberfläche (41) unterhalb des Berührungsfelds (31) befestigt ist; ein Anzeigefeld (32) mit einer dritten Oberfläche (43); und eine drucksensitive Klebemasse (34, 36, 38), die auf einer der zweiten Oberfläche (42) oder dritten Oberfläche (43) angeordnet ist, wobei das Anzeigefeld (32) an der zweiten Oberfläche (42) über die drucksensitive Klebemasse (34, 36, 38) befestigt ist.
Patent DE-202015002591-U1 (DE)
Title: Fahrrad Trinkflaschen Akku passend für alle Handelsüblichen Trinkflaschen halter für Fahrräder zum Umbau und Ergänzug von E-Bikes und Pedelecs und Fahrrädern
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-04-08
Abstract: Trinkflaschen Akkus für Fahrradrahmen und Elektroradrahmen, die eine Aufnahme zur Befestigung für im Fahrradhandel handelsübliche und genormte sowie auch für speziell dafür angefertigte Trinkflaschen Halter aus Aluminium, Stahl, Edelstahl, Kunstoff und Carbon besitzen und so geformt sind um den Trinkflachen Akkus formschlüssig aufzunehmen und halt zu geben.
Patent DE-202015007478-U1 (DE)
Title: Windstärkenmesser für Wetterhahn und Wetterfahnen aller Art.
IPC: G01W1/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Bewegliche Flügel an Wetterhähnen und Wetterfahnen: Die Flügel sind plattenähnliche Flächen, je 1 rechts und links. Sie sind mit einer Achse verbunden. Diese Achse ist durch ein Lager im Wetterhahn oder Wetterfahne geführt.
Patent DE-202015009013-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpresse und Schmierstoffpressen-Set
IPC: F16N3/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Schmierstoffpresse (1) mit einem Pressenkopf (2), der eine Kartuschenaufnahme (3) aufweist, wobei die Kartuschenaufnahme (3) eine Abschlusswand (6) aufweist, in welcher ein Durchlass (7) zu einen Hochdruckraum (8) mündet, wobei in dem Hochdruckraum (8) ein Presskolben (9) beweglich angeordnet ist, der mit einem an dem Pressenkopf (2) angebrachten Handhebel (11) in Betätigungsverbindung steht, und wobei der Hochdruckraum (8) in eine Auslassöffnung (12) mündet, und mit einem in eine Kartusche (4) einsetzbaren Folgekolben (13), dadurch gekennzeichnet, dass eine in Gebrauchsstellung der Abschlusswand (6) zugewandte Oberseite (15) des Folgekolbens (13) eine Kontur aufweist, die passend zu einer Kontur der Abschlusswand (6) ausgebildet ist, so dass der Folgekolben (13) mit seiner Oberseite (15) zumindest in einem Teilbereich (16) an der Abschlusswand (6) flächig anlegbar ist.
Patent DE-202015100239-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A62B18/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Maske, umfassend: ein erstes Tuch, das eine Deckfläche hat, um den Mund eines Anwenders zu bedecken, eine erste verbindende Fläche entgegengesetzt zur Deckfläche, und eine erste Seite und eine zweite Seite entgegengesetzt zur ersten Seite, festgelegt durch zwei entgegengesetzte Ränder der ersten verbindenden Fläche; und ein zweites Tuch, das eine zweite verbindende Fläche hat, eine dritte Seite und eine vierten Seite, festgelegt durch zwei entgegengesetzte Ränder des zweiten Tuchs, und ein Verlängerungsteil erstreckt sich von der dritten Seite des zweiten Tuchs in einer Richtung weg von der ersten Seite des ersten Tuchs, so dass der Anwender das Verlängerungsteil handhaben kann, um Nasenflügel freizulegen oder zu bedecken, wobei die vierte Seite des zweiten Tuchs mit der zweiten Seite des ersten Tuchs verbunden ist, so dass das erste Tuch an das zweite Tuch gekoppelt ist.
Patent DE-202015101023-U1 (DE)
Title: System zur Diebstahlsicherung
IPC: E05B73/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: System zur Diebstahlsicherung, insbesondere für im öffentlich zugänglichen Raum abgestellte Skier, mit einem klappbaren Sicherungsrahmen, der aus um ein Gelenk drehbaren Schenkeln aus flachem Blechstreifen-Material aufgebaut ist und der mittels eines Schlosses (1) an zwei freien Enden der Schenkel abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsrahmen (10; 20; 30) aus mindestens drei Schenkeln (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) aufgebaut ist, die durch mindestens zwei Gelenke (12a, 12b, 12c; 22a, 22b; 32a, 32b, 32c, 32d) drehbar miteinander verbunden sind, dass die Schenkel (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) des Sicherungsrahmens (10; 20; 30) aus länglichen, geraden, flachen Blechstreifen von jeweils untereinander etwa gleicher Länge und untereinander gleicher Breite aufgebaut sind, dass die Schenkel (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) in einem auseinander geklappten Zustand des Sicherungsrahmens (10; 20; 30) derart als Kette hintereinander angeordnet sind, dass sie einen geraden länglichen Bügel bilden, und dass die Schenkel (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) mittels der Gelenke (12a, 12b, 12c; 22a, 22b; 32a, 32b, 32c, 32d) derart zusammenklappbar sind, dass die Schenkel (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) parallel und in Flucht so aufeinander liegen, dass ihre Längskanten miteinander fluchten, und dass die Gesamtlänge des zusammengeklappten Sicherungsrahmens (10; 20; 30) um höchstens 30 mm die Länge eines einzelnen Schenkels (11a, 11b, 11c, 11d; 21a, 21b, 21c; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) überschreitet.
Patent DE-202015101955-U1 (DE)
Title: Spritzgegossene Wasserablaufleiste und Anordnung für eine Fahrzeugverkleidung
IPC: B60J10/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Spritzgegossene Wasserablaufleiste (1) für eine Fahrzeugverkleidung, mit einem spritzgegossenem Trägerbauteil (2) und einer Dichtlippe (3), die an das Trägerbauteil (2) angespritzt ist, wobei eine sichtseitige Leistendeckfläche (6) mit einer Glanzoberfläche gebildet ist.
Patent DE-202015106723-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine für Kunststoffbehälter
IPC: B67C7/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Etikettiermaschine (100) für Kunststoffbehälter (130), wobei die Etikettiermaschine einen Etikettierbereich umfasst, in dem Etiketten auf die Kunststoffbehälter aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf des Etikettierbereichs eine Einrichtung (120) zum Verformen des Behälterbodens in Richtung der Behälteröffnung angeordnet ist.
Patent DE-202016004305-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Stöckelschuh (Pumps)
IPC: A43B21/42
Filed: 2016-06-30
Abstract: Höhenverstellbarer Stöckelschuh (Pumps). Der Stöckelschuh (Pumps) ist durch das verändern des Absatzes in verschiedenen Höhnen/Positionen einstellbar.
Patent DE-202016008970-U1 (DE)
Title: Mobile Zähl- und Erfassungsvorrichtung für Getränkeverpackungen
IPC: G06M7/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Zähl- und Erfassungsvorrichtung für Getränkeverpackungen (1) mit:
 - einer ersten Fördereinrichtung (50) zum Befördern von Getränkeverpackungen (1),
 - einer Zähleinrichtung (70) zum Detektieren und datentechnischen Erfassen der mittels der ersten Fördereinrichtung (50) zur Zähleinrichtung (70) transportierten Getränkeverpackungen (1) und
 - mit einem beweglichen Fahrgestell (12), an welchem die erste Fördereinrichtung (50) und die Zähleinrichtung (70) angeordnet sind.
Patent DE-202016100468-U1 (DE)
Title: Klemmkörper für eine elektrische Anschlussvorrichtung und Anschlussvorrichtung mit einem Klemmkörper
IPC: H01R4/36
Filed: 2016-01-30
Abstract: Aluminium-Klemmkörper (10) für eine elektrische Anschlussvorrichtung (12), gekennzeichnet durch Stromdichtekonzentrationsmittel (18, 24, 28, 30), wobei als Stromdichtekonzentrationsmittel (18, 24, 28, 30) zumindest auch ein Bodenbereich (28) mit einer gegenüber einer Wandstärke in einem Seitenbereich (26) erhöhten Stärke fungiert.