baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105595-U1 (DE)
Title: Signalumsetzer für Behälterbehandlungsanlage
IPC: B65C9/40
Filed: 2014-11-20
Abstract: Signalumsetzer (40) für eine Behälterbehandlungsanlage, mit einem Eingang (42) zur Eingabe eines Signals (S2) mit einem vorbestimmten Takt (GT), der einem Takt zum Behandeln von Behältern (2) bei einer ersten Einrichtung (30) der Behälterbehandlungsanlage entspricht, einem Schalter (55) zum Schalten zwischen mindestens zwei Arten zur Modifikation des vorbestimmten Takts (GT) in einen modifizierten Takt (GT1; GT2), und einem Ausgang (51) zur Ausgabe des Signals (S3; S4) mit dem modifizierten Takt (GT1; GT2) an eine zweite Einrichtung (34) der Behälterbehandlungsanlage.
Patent DE-202015006159-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Ohrpolster
IPC: H04R1/10
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kopfhörer einschließend ein oder zwei Ohrhörer, der/die mit Ohrpolster ausgestattet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die zeigt, ob der Kopfhörer auf dem Kopf aufgesetzt ist.
Patent DE-202015007661-U1 (DE)
Title: Kurbeltrieb mit periodischer Änderung des wirksamen Hebelarms
IPC: B62M3/06
Filed: 2015-11-08
Abstract: Kurbeltrieb mit periodischer Änderung des wirksamen Hebelarms der Kurbeln (2), wobei am äußeren Kurbelbereich je ein Hohlrad (4) mit einem darin kämmend eingreifenden Planetenrad (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel (2) in Art eines Teleskops mit zwei Kurbelteilen (2a, 2b) ausgebildet ist und über eine Pleuelstange (7) teleskopierbar ist, die am äußeren Kurbelbereich seitlich des Hohlrads (4) an einem Kurbelzapfen (8) angelenkt ist.
Patent DE-202015102055-U1 (DE)
Title: Drehstangenverschluss
IPC: E05B83/12
Filed: 2015-04-24
Abstract: Drehstangenverschluss für die Tür- oder Klappenverriegelung an einem Nutzfahrzeugaufbau, mit einer Drehstange (7), welche in an der Tür (2) bzw. der Klappe angeordneten Drehlagern (14) um ihre Längsachse (7A) drehbar ist und welche drehfest sowohl mit einem Schwenkhebel (11) als auch mit mindestens einem Verriegelungsteil (5) verbunden ist, wobei das Verriegelungsteil (5) durch Drehen der Drehstange (7) an einem an einem starren Teil (1A) des Nutzfahrzeugaufbaus befestigten Beschlag (6) verriegelbar ist und sich zusammensetzt aus einem mit einem Nocken (15) zum Eingriff in den Beschlag (6) versehenen Riegelabschnitt (8) und einem in Achsrichtung auf den Riegelabschnitt (8) folgenden Hohlschaft (9) mit einer Bohrung (10) zur Aufnahme des zylindrischen Endabschnitts (7B) der Drehstange (7), und wobei ein bolzenförmiges Querelement zugleich den Hohlschaft (9) und den Endabschnitt (7B) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Querelement zweiteilig ausgeführt ist aus einerseits einem an seinem einen Ende mit einem angeformten Setzkopf (22) versehenen Schaft (21), welcher durch zueinander fluchtende Bohrungen in dem Hohlschaft (9) und in dem Endabschnitt (7B) hindurchgeführt ist, und andererseits einem auf das andere Ende des Schafts (21) aufgesetzten Schließring (30).
Patent DE-202015105491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von in einem Krematorium anfallender Asche
IPC: F23G5/44
Filed: 2015-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbereitung von in einem Krematorium anfallender Asche (3), gekennzeichnet durch eine Einfülleinrichtung (2) für die Asche (3) in einen Aufnahmeraum (4) zur Zerkleinerung der Aschebestandteile aus einem Krematoriumsofen, sowie einer Befülleinrichtung (5) für die Asche (3), wobei der Aufnahmeraum (4) aus einem Schacht (6) mit in Wirkverbindung stehenden Wänden (7) und (8) besteht, und wobei die zur Zerkleinerung der Asche (3) vorgesehenen Wände (7) und (8) in Keilform zueinander angeordnet sind, wobei die Wand (7) beweglich angetrieben und die andere zweite gegenüberliegende Wand (8) gegen die Kraft einer Verstelleinrichtung (10) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202016003303-U1 (DE)
Title: Konturen-Lichtspiel für Grab-LED-Tee- und Windlicht
IPC: F21L19/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Zubehörteil für Grab-LED-Tee- und Windlichter das vierkantig- oder rechteckig aus Metall hergestellt ist, sei es aus Metallguß, Stahlblech, oder anderen Weichmetallen, die eine Brandgefahr sehr stark mindern.
Patent DE-202016006760-U1 (DE)
Title: Office Standard Ordner mit integriertem Lochersystem
IPC: B42F13/40
Filed: 2016-11-03
Abstract: Office Standard Ordner mit integriertem Lochersystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel beim Schließen die notwendigen zwei Löcher aus dem Papier herausstanzen.
Patent DE-202016007143-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung eines Rudertrainings
IPC: A63B69/06
Filed: 2016-11-17
Abstract: Einrichtung (1) zur Durchführung eines Rudertrainings, aufweisend eine Anordnung von einem auf einem Grundgestell (2) angeordneten Sitz (3) für einen Rudernden und zwei drehbar gelagerten und unabhängig voneinander bewegbaren Ruderstangen (4), die von dem Rudernden bei der Durchführung der Ruderbewegung gegen einen Widerstand um ihre Drehlagerung (5) herum bewegt werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (3) auf dem Grundgestell (2) relativ zu der drehbaren Lagerung (5) der Ruderstangen (4) verschiebbar angeordnet ist und die Ruderstangen (4) mittels eines durchgängig zwischen den Ruderstangen (4) verlaufenden Zugmittels (6) mit einer Widerstandseinrichtung (8) aus einer Anordnung aus heb- und senkbaren Gewichten (7) verbunden sind, wobei das Zugmittel (6) so geführt ist, dass die Hubbewegung (24) der Gewichte (7) bei der Durchführung der Ruderbewegung langsamer und/oder kleiner als die Verschiebung des Zugmittels (6) im Bereich der Ruderstangen (4) erfolgt.
Patent DE-202016008455-U1 (DE)
Title: Eine Batterie für unbemanntes Luftfahrzeug und ein unbemanntes Luftfahrzeug
IPC: B64D27/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein unbemanntes Luftfahrzeug, umfassend: ein Hauptkörper, wobei der Hauptkörper ein Batteriefach umfasst, eine Batterie, die in dem Batteriefach untergebracht ist, wobei die Batterie eine Schale und einen Batteriekörper, der in der Schale angeordnet ist, umfasst; einen Klemmknopf, der an der Schale angeordnet ist, wobei ein Ende des Klemmknopfes an der Schale befestigt ist und das andere Ende des Klemmknopfes lösbar mit dem Hauptkörper verbunden ist; ein wiederherstellbares elastisches Stück, das an einer Innenseite des Klemmknopfs angeordnet ist; wobei ein Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks an der Schale angeordnet ist und das andere Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks den Klemmknopf kontaktiert; wobei das Batteriefach einen Klipper umfasst, der zum lösbaren Verbinden mit dem Klemmknopf verwendet wird; wobei der Klemmknopf in einer ersten Stellung der Batterie, in der die Batterie nur teilweise in das Batteriefach eingeschoben ist, so angeordnet ist, dass er bewirkt, dass die wiederherstellbaren elastischen Stücke nach unten gedrückt werden; und wobei in einer zweiten Stellung der Batterie, in der die Batterie vollständig in das Batteriefach eingeschoben ist, das wiederherstellbare elastische Teil so angeordnet ist, dass es automatisch zurückspringt, so dass (a) der Klemmknopf in seine ursprüngliche Position zurückkehren kann und (b) die Batterie durch das Zusammenwirken von Klipper und Klemmknopf stecken bleiben kann.
Patent DE-202016008761-U1 (DE)
Title: Heizsystemkomponente mit einer kompakten Temperatursensor-Gestaltung
IPC: F24H1/10
Filed: 2016-06-20
Abstract: Heizsystemkomponente (100) für ein Heizsystem zum Heizen eines Fluidmediums, wobei die Heizsystemkomponente (100) umfasst:
 eine Trägereinheit (110);
 eine Heizeinheit (120), die mit der Trägereinheit (110) gekoppelt ist;
 wobei die Trägereinheit (110) eine nasse Seite und eine trockene Seite aufweist, wobei die nasse Seite einer Oberfläche der Trägereinheit (110) entspricht, die dafür konfiguriert ist, mit dem Fluidmedium in Kontakt zu sein, wobei die trockene Seite auf einer der nassen Seite gegenüberliegenden Oberfläche angeordnet ist; und wobei die Heizeinheit (120) in einer Vertiefung (112) aufgenommen ist, die auf der trockenen Seite der Trägereinheit (110) vorgesehen ist, und
 wenigstens einen Temperatursensor (180a, 180b), insbesondere einen NTC-Thermistor, wobei der Temperatursensor (180a, 180b) effektiv in thermischem Kontakt mit wenigstens einem Teil einer oberen Oberfläche der trockenen Seite der Trägereinheit (110) steht, wobei der Teil der oberen Seite der Trägereinheit (110) mit dem Fluidmedium an der nassen Seite in Kontakt steht, und wobei der Teil der oberen Seite der Trägereinheit (110) von der Heizeinheit (120) effektiv thermisch isoliert ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (180a, 180b) innerhalb der Vertiefung (112) der Trägereinheit (110) mittels einer Abschirmungseinheit (181) von der Heizeinheit (120) abgeschirmt vorgesehen ist.
Patent DE-202016100397-U1 (DE)
Title: Reihenanordnung
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-01-28
Abstract: Reihenanordnung (1) von Sensoren, wobei dem ersten Sensor der Reihe eine Steuereinheit vorgeordnet ist mittels derer die Sensoren adressierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Sensor einen Sensorbaustein (2) aufweist, dass jedem Sensor ein Logikschaltwerk (6) nachgeordnet ist, in welchem ein Schaltsignal generierbar ist, welches dem Sensorbaustein (2) des jeweils nächsten Sensors zuführbar ist, wobei in einem Ausgangszustand allen Sensoren dieselbe Default-Adresse zugewiesen ist, dass in der Steuereinheit eine Sensoradressierung dadurch initialisiert ist, dass mit dieser ein Schaltsignal in den Sensorbaustein (2) des ersten Sensors eingelesen wird, wobei dieser in einen Aktivierungszustand versetzt ist, in dem dieser eine Adresse von der Steuereinheit erhalten kann, und dass ein Sensorbaustein (2) eines Sensor, welcher eine Adresse von der Steuereinheit erhalten hat, das nachgeordnete Logikschaltwerk (6) ansteuert, so dass dieses ein Schaltsignal generiert, mit dem der Sensorbaustein (2) des nachfolgenden Sensors in den Aktivierungszustand versetzt wird, so dass dieser eine Adresse von der Steuereinheit erhalten kann.
Patent DE-202016101452-U1 (DE)
Title: Heißlufthandgerät mit Fahrgestell
IPC: B29C65/12
Filed: 2016-03-16
Abstract: Heißluftschweißvorrichtung (1) zum Verschließen von Fugen zwischen angrenzenden unverrückbar auf einem Untergrund (2) angeordneten Kunststoffplatten oder Kunststoffbahnen (3) mittels eines plastifizierten Kunststoffschweißdrahtes, mit – einem elektrischen Heißlufthandschweißgerät (4), das ein Gehäuse (5) mit einem stabförmigen Griffteil (6) und ein längliches Luftführungsrohr (7) aufweist, das sich von dem Gehäuse (6) weg in entgegengesetzter Richtung des Griffteils erstreckt; – einer hohlen Ziehschweißspitze (9) an einem vorderen Ende (8) des Luftführungsrohres (7), an der die Heißluft austritt und die den Kunststoffschweißdraht plastifiziert und in die Fuge einbringt; und – einem Fahrgestell (10) für das Heißlufthandschweißgerät (4), das eine Halterung (11) für das Griffteil (6) des Heißlufthandschweißgerätes (4) und zwei lateral getrennte Fahrrollen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (10) ein Zusatzgewicht (28) aufweist, das die Ziehschweißspitze (9) mit seinem Gewicht kraftbeaufschlagt.
Patent DE-202016102055-U1 (DE)
Title: Schuh mit dekorativem Accessoire
IPC: A43B23/24
Filed: 2016-04-19
Abstract: Schuh (1) mit einem Schaft (11) und einem Boden (10) sowie mindestens einem an dem Schaft lösbar befestigbaren dekorativen Accessoire (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Accessoire (2) den Schaft (11) zumindest bereichsweise überdeckt und aus einem elastischen Kunststoffmaterial in einem additiven Herstellungsverfahren angepasst an die Kontur des Schaftes (11) hergestellt ist, so dass es formschlüssig und lösbar auf dem Schaft (11) befestigbar ist.
Patent DE-202016102092-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufweiten und Runden von unrunden Rohrstückenden
IPC: B21D39/20
Filed: 2016-04-21
Abstract: Werkzeug (1) zum Aufweiten und Runden von unrunden Rohrstückenden (2), insbesondere für eine Auspuffanlage eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch einen kegelstumpfförmigen Dorn (3), dessen größter Durchmesser größer und dessen kleinster Durchmesser kleiner als der Durchmesser des zu rundenden Rohstückendes (2) sind, wobei an der Stirnseite mit dem größten Durchmesser des kegelstumpfförmigen Dorns (3) zentrisch ein stabartiges Griffteil (4) angeordnet ist, an dessen freien Ende zentrisch ein im Wesentlichen scheibenförmiges Schlagteil (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104018-U1 (DE)
Title: Teileträger für die automatisierte Handhabung von Teilen
IPC: B65D21/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Teileträger für die Automatisierung, wobei der Teileträger (11) Aufnahmen (80) für Teile aufweist und an dem Teileträger (11) erste Angriffsstellen (26, 72) für eine Greifvorrichtung (14a, b) und zweite Angriffsstellen für eine Hubvorrichtung (14a, b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Teileträger (11) ein plane Platte (38) aufweist, an deren Unterseite die ersten (26, 72) und die zweiten Angriffsstellen ausgebildet sind.
Patent DE-202016104637-U1 (DE)
Title: Armband oder Kettenschliesse
IPC: A44C11/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Armband- oder Kettenschließe (2) für als Armband oder Kette verwendete seilartige Bänder (4), aufweisend ein erstes Verschlussteil (8) zur Aufnahme eines ersten Endes des seilartigen Bandes (4) und ein mit dem ersten Verschlussteil (8) über eine kraftschlüssige Verbindung zusammenwirkendes zweites Verschlussteil (30) zur Aufnahme eines zweiten Endes des seilartigen Bandes (4), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (8) zweiteilig mit einer Innenhülse (10) und einer Außenhülse (20) ausgeführt ist und die Außenhülse (20) über die Innenhülse (10) geschoben ist, wobei die Innenhülse (10) und die Außenhülse (20) zueinander drehbeweglich und/oder axial schiebebeweglich sind und das erste Verschlussteil (8) und das zweite Verschlussteil (30) zusätzlich zur magnetischen Verbindung formschlüssig korrespondierende Eingriffsglieder (26, 34) aufweisen, die bei geschlossener Schließe ineinandergreifen.
Patent DE-202017000685-U1 (DE)
Title: Mechanisch gesteuerte Vorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen für verschiedene Medien
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-02-01
Abstract: Mechanisch gesteuerte Vorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen für verschiedene Medien. Die Medien können flüssig sein, flüssig mit Feststoffanteilen sein oder aus Granulaten bestehen. ist dadurch gekennzeichnet, dass das Medium flüssig sein kann.
Patent DE-202017002422-U1 (DE)
Title: Gerät zur Erzeugung von Vakuum
IPC: A61H9/00
Filed: 2017-05-06
Abstract: Gerät zur Erzeugung von Vakuum und einer Vakuum-Massageglocke für Manuelle Vakuum Impuls Massage Behandlung der Menschliche Haut, Muskulatur und Zelluliten das die Vakuum Glocke oder Glockenhalter, beide mit dem Schlauchanschluss-Hals versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Loch (7) in der Wand (10) der Glocke (6) oder Glockenhalters (50) eingearbeitet ist und dass das der Loch-Rand (99) unter Anforderungs-Umständen andersfarbige Umrandung (9, 11), als die Glockenfarbe oder Glockenhalterfarbe ist, aufweisen und dass in den Glockenhalter (50) ein Filter (60) (Keimenzurückhaltefilter) eingebaut ist.
Patent DE-202017005676-U1 (DE)
Title: Pfanne auf Pfanne-Topf auf Pfanne u. Pfanne auf Topf-Kochsystem
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-10-30
Abstract: Pfanne- und Topfsystem dadurch gekennzeichnet, daß Pfannen und Töpfe so konstruiert sind, daß sie übereinander passen; d. h. Pfanne auf Pfanne, Topf auf Pfanne und Pfanne auf Topf.
Patent DE-202017106237-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage zur Umwandlung von Windenergie in mechanische und elektrische Energie sowie Land- oder Wasserfahrzeug mit einer solchen Windkraftanlage als Antrieb
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-10-16
Abstract: Windkraftanlage zur Umwandlung von Windenergie in mechanische Energie mit einem um eine vertikale Rotorachse (4) drehbaren Rotor (2),der wenigstens zwei Rotorelemente (6; 40) umfasst, die mittels einer Halteeinrichtung (8) im radialen Abstand zu der Rotorachse (4) angeordnet sind und die Umlaufbahn (10) der Rotorelemente (6; 40) in gleich große Sektoren unterteilen,wobei jedes Rotorelement (6; 40) wenigstens zwei Luftleitelemente (16;42) aufweist, die quer zu ihrer Längserstreckung jeweils einen bogenförmigen Querschnitt mit einer Bogenlänge (BL) aufweisen, so dass die Luftleitelemente (16; 42) jeweils eine konkave Seite (20) und eine konvexe Seite (18) aufweisen, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Luftleitelementen (16; 42) ein Strömungskanal (24) ausgebildet ist, dessen Querschnitt sich in radialer Richtung nach Innen in Richtung der Rotorachse (4) verringert, wodurch ein Düseneffekt entsteht, undwobei die wenigstens zwei Luftleitelemente (16; 42) durch die Halteeinrichtung (8) in festem Abstand (R) zueinander und im radialen Abstand von der Rotorachse (4) fixiert sind,dadurch gekennzeichnet,dass die konkaven Seiten (20) der Luftleitelemente (16; 42) von der Rotorachse (4) wegweisen, unddass die Bogenlänge (BL) unmittelbar benachbarter Luftleitelemente (16; 42) unterschiedlich groß ist, so dass sich der Strömungskanal (24) und ein Nicht-Überlappbereich (25) ergibt.
Patent DE-202017107446-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Mobilitätshilfen
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-12-07
Abstract: Sicherungseinrichtung zur Sicherung von fahrbaren Mobilitätshilfen, welche in Fahrzeugen, insbesondere Bussen oder dgl., mitgenommen werden, umfassend: – einen Grundkörper (2) mit einer Ausnehmung (20), – einen um eine erste Schwenkachse (11) schwenkbar am Grundkörper (2) angeordneten Deckel (3), welcher über die Ausnehmung (20) schwenkbar ist, – einen Verschluss (4), um den Deckel (3) am Grundkörper (2) zu sichern, und – einen flexiblen Gurt (5), welcher eingerichtet ist, an der Mobilitätshilfe fixiert zu werden.
Patent DE-202018001689-U1 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B9/01
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Spritzpistole, die Folgendes umfasst: einen Griffaufbau (10), dessen Inneres mit einem Wassereinlasskanal (11) versehen ist, einen mit dem oberen Abschnitt des Griffaufbaus (10) verbundenen Verteilungsaufbau (20), einen mit dem Verteilungsaufbau (20) verbundenen Wasserauslassaufbau (30) und einen mit dem Wasserauslassaufbau (30) und dem Griffaufbau (10) verbundenen Auslöseaufbau (40), wobei der Auslöseaufbau (40) wahlweise den Wassereinlasskanal (11) des Griffaufbaus (10) öffnet, wodurch das Wasser nacheinander über den Verteilungsaufbau (20) und den Wasserauslassaufbau (30) nach außen ausgegeben wird;wobei beim Wasserauslassaufbau (30) mehrere senkrecht nacheinander angeordnete Wasserauslasskanäle (31) ausgebildet sind, wobei jeder Wasserauslasskanal (31) jeweils so ausgelegt ist, dass beim Wasserauslassaufbau (30) unterschiedliche Wasserauslassmodi ermöglicht werden;wobei der Verteilungsaufbau (20) Folgendes umfasst:ein horizontales Durchgangsloch (21), wobei das Durchgangsloch (21) jeweils mit dem Wassereinlasskanal (11) und den mehreren Wasserauslasskanälen (31) durchgängig verbunden ist;ein Steuerelement (22), das drehbar im Durchgangsloch (21) angeordnet ist, wobei das Steuerelement (22) die zwei gegenüberliegenden Enden des Durchgangslochs (21) flüssigkeitsdicht abdichtet, wobei das Steuerelement (22) mit einer Wasserauslassöffnung (221) versehen ist, wobei die mehreren Wasserauslasskanäle (31) nacheinander entlang des Bewegungspfads der Wasserauslassöffnung (221) angeordnet sind, undein mit dem Steuerelement (22) verbundenes Betätigungselement (23), wobei das Betätigungselement (23) zum Drehantrieb des Steuerelements (22) relativ zur Innenwand des Durchgangslochs (21) dient, wodurch das vom Wassereinlasskanal (11) geförderte Wasser, wenn der Wassereinlasskanal (11) durch den Auslöseaufbau (40) geöffnet wird, wahlweise in einen entsprechenden Wasserauslasskanal (31) des Wasserauslassaufbaus (30) geleitet wird.
Patent DE-202018004730-U1 (DE)
Title: Strand und Freizeitwagen mit Halter für einen Sonnenschirm in der Tasche verpackt. Der Wagen kann ohne Werkzeug komplett zerlegt und montiert werden
IPC: A45C9/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Strand und Freizeitwagen mit Sonnenschirmhalter in der Tasche nach Anspruch 1 für einen sehr vielfältigen Einsatz dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenteile (Position 1) aus den Halterungen gezogen werden und in der Tasche verstaut werden.Für zusätzlich Stabilität werden die Seitenteile noch durch 4 Winkelprofile mit Anschlag Position5) an den oberen Enden fixiert. Die Winkelprofile werden einfach an den oberen Enden der Seitenteile, und ohne Werkzeug bis zum zum Einrasten, aufgesteckt.Sowohl die Seitenteile als auch die Bodenplatte sind jetzt auf den Einsteckbuchsen (Position 6) aus Kunststoff, in der die Seitenteile eingesteckt werden, gelagert.Das hat den Vorteil, dass jegliche Unebenheiten beim Betrieb durch die Kunstoffbuchsen abgefedert werden. Gleichzeitig schützten die Buchsen auch die Seitenteile und die Bodenplatte vor Beschädigungen, wodurch auch Verletzungen durch die beschädigten Teile verhindert werden.
Patent DE-202018102453-U1 (DE)
Title: Kabelbrücke
IPC: H02G9/04
Filed: 2018-05-03
Abstract: Kabelbrücke (1a; 1b; 1c) zum Schutz von Kabeln, mit einem länglichen Grundkörper (2), in welchem mindestens ein in Längsrichtung verlaufender und nach oben offener Kanal (3) zur Aufnahme eines Kabels angeordnet ist, und einem an dem Grundkörper (2) verschwenkbar befestigten Deckel (4) zum Abdecken des Kanals (3), wobei der Grundkörper (2) an beiden Längsseiten je eine Auffahrrampe (5; 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Auffahrrampen (5; 6) im Querschnitt an einer Oberseite eine Einbuchtung (13) aufweist.
Patent DE-202018102957-U1 (DE)
Title: Scharnier für eine Toilettensitzgarnitur
IPC: A47K13/12
Filed: 2018-05-28
Abstract: Scharnier (12) für eine aus einem Deckel und einem Sitz gebildete Toilettensitzgarnitur, umfassend:einen Rotationsdämpfer zum Abbremsen der Absenkbewegung des Deckels oder des Sitzes um eine Schwenkachse (S) der Toilettensitzgarnitur,ein mit dem Rotationsdämpfer längs der Schwenkachse (S) koaxial gekoppeltes Adapterstück (26),einen Scharnierbolzen (28), der in eine in dem Adapterstück (26) ausgebildete Aufnahmebohrung (44) greift, undeine an einer Toilettenschüssel anbringbare Befestigungsbasis (18), an welcher der Scharnierbolzen (28) gehalten ist,gekennzeichnet durch ein zumindest das Adapterstück (26) umhüllendes Außenrohr (16) mit einer Durchgangsbohrung (42), durch die der Scharnierbolzen (28) in die Aufnahmebohrung (44) des Adapterstücks (26) greift,wobei auch die Aufnahmebohrung (44) des Adapterstücks (26) als Durchgangsbohrung ausgebildet ist und das Außenrohr (16) eine Kontaktfläche (40) aufweist, die an einer an der Befestigungsbasis (18) ausgebildeten Auflagerfläche (36) aufliegt, undwobei der Scharnierbolzen (28) zweistückig ausgebildet ist.
Patent DE-202019001457-U1 (DE)
Title: Magnetisch verbindbare Konstruktionselemente
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Konstruktionselement, insbesondere in Gestalt eines flachen plattenartigen oder rahmenartigen Körpers, das mindestens eine vorzugsweise an einem Randbereich des Konstruktionselements (1) angeordnete Magnetbaugruppe (2) zur magnetischen Verbindung mit einem entsprechend ausgebildeten anderen Konstruktionselement aufweist, und wobei die Magnetbaugruppe (2) einen frei um seine Längsachse drehbar in einer Magnetaufnahmekammer angeordneten rundstabförmigen Magneten (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetbaugruppe (2) ein die Magnetaufnahmekammer bildendes Rohrelement (4) und ein Halteelement (5) in Gestalt einer bügelförmigen Zange aufweist, mit einem parallel zum Rohrelement (4) verlaufenden Einbettungskörper (51) und an dessen Enden zum Rohrelement (4) hin abgewinkelten Zangenarmen (52), welche das Rohrelement (4) mit dem eingesetzten Magneten (3) an jeweils einem Ende ergreifen und verschließen, und wobei der Einbettungskörper (51) in das Konstruktionselement (1) eingesetzt ist.