baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200338-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für einen Gurtschlossbringer
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/26
Filed: 2015-01-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fixiervorrichtung (100) für einen elektrischen Gurtschlossbringer, miteinem Haltekörper (10),einem Befestigungselement (13),wobei der Haltekörper (10) einen Grundkörper (11) mit einer Öffnung (12) aufweist,wobei der Haltekörper (10) mittels des Befestigungselements (13) an einer Karosserie oder einem Sitz eines Kraftfahrzeuges befestigbar ist, wobeian dem Grundkörper (11) ein Rastmechanismus (14) ausgebildet ist, welcher im eingerasteten Zustand die Öffnung (12) zumindest teilweise blockiert,der Grundkörper (11) gegenüber dem Befestigungselement (13) bewegbar ist,wobei ein Bewegen des Grundkörpers (11) in eine Endposition (19) ein Einrasten des Rastmechanismus (14) bewirkt, derart, dass nach Einrasten des Rastmechanismus (14) ein Verschieben des Grundkörpers (11) gegenüber dem Befestigungselement (13) unterbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungselement (13) einen Schaft (131) und einen Kopf (132) aufweist, wobei der Schaft (131) einen kleineren Durchmesser (Ds) als die Öffnung (12) aufweist, und der Kopf (132) zumindest in einem Abschnitt (133) einen größeren Durchmesser (DK) als die Öffnung (12) aufweist, wobeider Rastmechanismus (14) eine Klinke (22) umfasst, wobei am Kopf (132) des Befestigungselements (13) eine Verzahnung (138) ausgebildet ist, in welche die Klinke (22) eingreift.
Patent DE-102015203432-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung mit Aufstellhebel und Schwenkhebel für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-02-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Scharniereinrichtung (1) für eine Frontklappe (55) eines Kraftfahrzeuges (15), die in einem Kollisionsfall von einer Normallage in eine Schutzlage verstellbar ist, mit- einem Karosseriebefestigungsteil (5), das an der Karosserie (10) des Kraftfahrzeuges (15) befestigt ist,- einem Frontklappenaufstellteil (100), das beweglich an dem Karosseriebefestigungsteil (5) angebracht ist,- einem Frontklappenbefestigungsteil (80), an dem die Frontklappe (55) befestigt ist, und- einem die Verstellung bewirkenden Aktuator (20), gekennzeichnet durch- einen Aufstellhebel (135), der mit einem ersten Ende um eine an dem Frontklappenbefestigungsteil (80) ausgebildete erste Schwenkachse (140) drehbar ist, der mit seinem von dem ersten Ende distal entfernten zweiten Ende um eine zweite Schwenkachse (130) drehbar gelagert ist, und der ein in Schutzlage gegen das Frontklappenbefestigungsteil (80) anliegendes Frontklappenanlagemittel (150) aufweist, sowie- einen Schwenkhebel (30), der um eine Schwenkhebeldrehachse (130) schwenkbar gelagert ist und an seinem der Frontklappe (55) benachbarten Ende ein Sicherungsmittel (70), das das Frontklappenbefestigungsteil (80) in Normallage sichert und in Schutzlage freigibt, sowie ein Hebelanlagemittel (145) aufweist, das in Schutzlage gegen den Aufstellhebel (135) anliegt, wobei- an dem Frontklappenbefestigungsteil (80) ein Sicherungsmittel (105) vorgesehen ist, welches das Frontklappenaufstellteil (100) bei einer Verstellung der Frontklappe (55) von der Normallage in die Sicherungslage an dem Karosseriebefestigungsteil (5) fixiert.
Patent DE-102015212381-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einer Wastegate-Einrichtung
Inventor: SPARRER CHRISTOPH
IPC: F01D17/10
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-10-12
Abstract: Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor (1) mit einer Turbine (2) und einem mit dieser mittels einer Welle (3) verbundenen Verdichterrad (4) sowie mit einer Wastegate-Einrichtung (10), die einen Wastegate-Aktuator (5), eine um eine Rotationsachse (6) drehbare Wastegate-Antriebswelle (7) sowie eine an dieser befestigte und um die Rotationsachse (6) schwenkbare Wastegate-Klappe (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g) mit einer Deckfläche (9) zum potenziellen Freigeben und Verschließen einer Wastegate-Öffnung (10a) aufweist, wobei die gesamte Deckfläche (9), gesehen aus der zur Deckfläche (9) senkrecht stehenden Richtung, auf einer Seite der Rotationsachse (6) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wastegate-Klappe (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g) und die durch diese verschließbare Wastegate-Öffnung (10a) derart gestaltet und angeordnet sind, dass der Abstand des Flächenschwerpunkts (11, 11a) der die Wastegate-Öffnung abdeckenden Deckfläche (9) der Wastegate-Klappe von der Rotationsachse (6) kleiner ist als der Radius einer bei gleichem Flächeninhalt kreisförmigen Fläche.
Patent DE-102015218526-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung für ein Solarmodul
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H02S40/34
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Anschlussanordnung für ein Solarmodul, mit- einem Gehäuse (11) zum Aufnehmen zumindest eines Abschnitts (312, 322) mindestens eines Anschlusselementes (31, 32) des Solarmoduls;- einem Anschlussstecker (2) zum Kontaktieren des Anschlusselementes (31, 32),- wobei der Anschlussstecker (2) ein Verbindungselement (21) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit dem Anschlusselement (31, 32) aufweist,- wobei das Verbindungselement (21) so ausgestaltet ist, dass es klemmend mit dem Anschlusselement (31, 32) verbindbar ist, wobei- das Gehäuse (11) eine Einführöffnung (12) aufweist, über die das Verbindungselement (21) bis zu einer Endposition einführbar ist, in der es klemmend mit dem Anschlusselement (31, 32) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) zwei Klemmbereiche (22, 23) aufweist, über die jeweils ein Anschlusselement (31, 32) klemmend kontaktierbar ist, wobei der Anschlussstecker (2) mindestens eine elektronische Komponente (6) aufweist, die so an das Verbindungselement (21) angeschlossen ist, dass sie in der Endposition des Verbindungselementes (21) zwischen die Anschlusselemente (31, 32) des Solarmoduls geschaltet ist.
Patent DE-102016002036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von Fluidströmungen
Inventor: FLEISCHFRESSER JÜRGEN
IPC: F01L33/02
Filed: 2016-02-17
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung von Fluidströmungen von einem Kanalsystem zu einem anderen Kanalsystem unter Verwendung einer mit mindestens einem Durchlass versehenen, oberhalb mindestens einer Kompressionskammer (1) gelagerten Welle (6), die während ihrer Drehung die Verbindung zwischen der mindestens einen Kompressionskammer und jeweils einer Kanalisation herstellt, indemjede Kompressionskammer (1) eine gemeinsame Ein- und Auslassöffnung (5) aufweist,die Welle (6) für jede Kompressionskammer (1) über mindestens zwei Durchlässe (7, 8) mit beidseitigen Öffnungen in der Welle (6) verfügt,wobei die gemeinsame Ein- bzw. Auslassöffnung (5) der Kompressionskammer (1) wechselnd mit einer Öffnung der Durchlässe (7, 8) und die jeweils andere Öffnung mit jeweils einer der Kanalisationen (9, 10) bei Drehung der Welle (6) verbindbar sind,und die Welle (6) reibungsvermindert und schmierungsfrei in einem mehrteiligen Kopf (4) der Kompressionskammer (1) mit lösbar verbundenen Kopfteilen (4.1, 4.2) in mindestens einer Lagerschale (11) gelagert ist und wobei das erste Kopfteil (4.1) die Kompressionskammer (1) kopfseitig bis auf die gemeinsame Ein- bzw. Auslassöffnung (5) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Kopfteil (4.1) auf der gegenüberliegenden Seite die Lagerung für eine Halbwelle der Welle (6) und die Öffnung in die Durchlässe (7, 8) der Welle (6) besitzt und das zweite Kopfteil (4.2) die andere Halbwelle aufnimmt und die Durchlässe (7, 8) der Welle (6) über Zugänge bzw. Ausgänge mit den Kanalisationen (9, 10) verbindet.
Patent DE-102016003364-B4 (DE)
Title: Gebläse, das mit einer Struktur versehen ist, die eine Beschädigung einer Wellendichtung unterbindet
Inventor: OHTA KAZUYA
IPC: H01S3/03
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-04-15
Abstract: Gebläse, das Folgendes umfasst:ein Gasblasteil (2), das dazu konfiguriert ist, ein Laufrad (1) zu halten, das ein Gas bläst,ein Motorteil (3), das dazu konfiguriert ist, einen Rotor (9) zu halten, der bewirkt, dass das Laufrad (1) sich dreht, undein Trennwandteil (5a), das das Gasblasteil (2) und das Motorteil (3) abtrennt, wobeiein Endteil (9b) des Rotors (9) durch das Trennwandteil (5a) verläuft, um das Drehpunktteil des Laufrads (1), das im Inneren des Gasblasteils (2) vorliegt, zu tragen,wobei eine Wellendichtung (13) vom kontaktlosen Typ an einer Durchgangsbohrung des Trennwandteils (5a), durch die das eine Endteil (9b) verläuft, angeordnet ist,wobei die Fläche des Trennwandteils (5a), die einer Rückseite des Laufrads (1) zugewandt ist, mit einer Nut mit einem Raum zum Aufnehmen von Fremdkörpern (16) ausgebildet ist,wobei die Nut an einer Position angeordnet ist, die von dem Endteil (9b) des Rotors (9) beabstandet ist,wobei das Motorteil (3) mit einer Absaugöffnung (5b) ausgebildet ist, die den Innenraum des Motorteils (3) entleert, undwobei dann, wenn der Motorteil (3) betrieben wird, ein Innenraum des Motorteils (3) über die Absaugöffnung (5b) entleert wird und ein Teil des Gases im Inneren des Gasblasteils (2) durch einen Spalt zwischen dem Trennwandteil (5a) und dem Laufrad (1) und aus einem Spalt, der an der Wellendichtung (13) vorliegt, zum Inneren des Motorteils (3) strömt.
Patent DE-102016007717-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Schaltvorgangs
Inventor: NORDIN MIKAEL
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-06-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines verfügbaren Motordrehmoments eines Fahrzeugs (1) während eines Schaltvorgangs (A, B, C, D) vor dem Durchführen des Schaltvorgangs, gekennzeichnet durch einen Schritt zum:- Ermitteln (S1) einer Entwicklung (D, D1) von verfügbarem Motordrehmoment von einem bestimmten Wert verfügbaren Motordrehmoments (P1, P2) bis zu einem Motordrehmoment (P3, P3a) entsprechend einem Sollmotordrehmoment, dadurch gekennzeichnet, dass der bestimmte Wert einer Aktivierung einer Begrenzung von verfügbarem Motordrehmoment (P2) durch eine Abgasbegrenzungsfunktion einer Verbrennungsmotorsteuerung des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102016012767-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F01P11/08
Filed: 2016-10-26
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ein Fahrzeug mit Fahrsattel (1) umfassend:eine Antriebsmaschine (12), in welcher ein Zylinder (14) und ein Zylinderkopf (15) über einem Kurbelgehäuse (13) vorgesehen sind und eine Zylinderkopfabdeckung (16) über dem Zylinderkopf (15) vorgesehen ist,eine Wasserpumpe (29), die konfiguriert ist, um Kühlwasser auszutragen,einen Wassermantel (32), der in der Antriebsmaschine (12) vorgesehen ist und der konfiguriert ist, um die Antriebsmaschine (12) durch das Kühlwasser, das von der Wasserpumpe (29) ausgetragen wird, zu kühlen,einen Kühler (33), der vor der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist und der konfiguriert ist, um das Kühlwasser, das die Antriebsmaschine (12) gekühlt hat, zu kühlen,eine Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41), die einen ersten Durchgang (P1), durch den das Kühlwasser, das die Antriebsmaschine (12) gekühlt hat, von dem Wassermantel (32) zu dem Kühler (33) strömt, einen zweiten Durchgang (P2), durch den das Kühlwasser, das in dem Kühler (33) geströmt ist, von dem Kühler (33) zu der Wasserpumpe (29) strömt, einen Bypassdurchgang (Pb), der den ersten Durchgang (P1) und den zweiten Durchgang (P2) miteinander verbindet, und einen Thermostat (43), der konfiguriert ist, um eine Strömungsrate des Kühlwassers, das in dem Kühler (33) strömt, zu steuern, aufweist,eine Antriebsmaschinen-Auslassrohrleitung (52), die einen Auslass (32A) des Wassermantels (32) und einen Einlass des ersten Durchgangs (P1) der Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41) dazwischen verbindet,eine Kühler-Einlassrohrleitung (53), die einen Auslass des ersten Durchgangs (P1) der Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41) und einen Einlass des Kühlers (33) dazwischen verbindet,eine Kühler-Auslassrohrleitung (54), die einen Auslass (38) des Kühlers (33) und einen Einlass des zweiten Durchgangs (P2) der Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41) dazwischen verbindet, undeine Wasserpumpen-Einlassrohrleitung (55), die einen Auslass des zweiten Durchgangs (P2) der Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41) und einen Einlassanschluss der Wasserpumpe (29) dazwischen verbindet,wobei die Wasserpumpe (29) an einem Seitenteil des Kurbelgehäuses (13) und vor einer Kurbelwelle der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist,wobei die Kühlwasserströmungs-Steuereinheit (41) über der Zylinderkopfabdeckung (16) angeordnet ist, undwobei die Kühler-Einlassrohrleitung (53), die Kühler-Auslassrohrleitung (54) und die Wasserpumpen-Einlassrohrleitung (55) zwischen der Antriebsmaschine (12) und dem Kühler (33) angeordnet sind.
Patent DE-102016101879-B4 (DE)
Title: Aluminiumoxid-Sinterkörper und Zündkerze, welche denselben verwendet
Inventor: IMADA SHOTA
IPC: C04B35/10
Filed: 2016-02-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Aluminiumoxid-Sinterkörper (1), der Folgendes aufweist:eine Hauptphase (2), welche aus Aluminiumoxidkristallen gefertigt ist;eine erste verteilte Phase (3), welche aus MgAlOgefertigt ist, welches in der Hauptphase (2) verteilt ist; undeine zweite verteilte Phase (4), welche aus SiOund/oder CaO gefertigt ist, welches in der Hauptphase (2) verteilt ist,wobei ein Gehaltsverhältnis der Hauptphase (2) innerhalb eines Bereiches von nicht weniger als 90 % bis weniger als 98 % ist,der Aluminiumoxid-Sinterkörper (1) eine Beziehung von 100 × I/I≥ 5,5 % erfüllt, wobei Ieine maximale Peakhöhenintensität abgeleitet von Aluminiumoxid anzeigt, und Ieine maximale Peakhöhenintensität abgeleitet von MgAlOin einer Röntgendiffraktion des Aluminiumoxid-Sinterkörpers (1) anzeigt, undein Flächenverhältnis der zweiten verteilten Phase (4) auf einer Oberfläche des Aluminiumoxid-Sinterkörpers (1) nicht mehr als 15,2 % ist.
Patent DE-102016112553-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische pumpe und betriebsverfahren derselben
Inventor: WU CHUNG-HAN
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-07-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Eine piezoelektrische Pumpe (100) umfassend ein piezoelektrisches Element (110), ein Vibtationsteilstück (120), ein Ventil (130) und ein Stromungführungselement (140). Das Vibtationsteilstück weist einen Zentralbereich (121) an dem piezoelektrischen Element, einen Randbereich (122), eine erste Ausnehmung (123), einen Anschlag (124) und eine Positionsbegrenzungswand (125) auf, die sowohl von der ersten Ausnehmung vorsteht, und eine Durchgangsnut (126), die zwischen dem Zentralbereich und dem Randbereich und vorliegt und durch die erste Ausnehmung verbunden ist. Das Ventil (130) ist an dem Randbereich (122) angebracht und weist einen nicht-geraden Durchgangsschlitz (132) auf. Das Stromungführungselement (140) ist an dem Ventil angebracht und weist eine zweite Ausnehmung (142) und einen Kanal (144) auf, der in dem Stromungführungselement ausgespart ist, und ein Durchgangsloch. Der Kanal wird durch die zweite Ausnehmung und das Durchgangsloch verbunden. Ein Vorsprung der zweiten Ausnehmung (142), der auf die Ebene hervorragt, auf der das Ventil existiert, bedeckt den nicht-geraden Durchgangsschlitz (132). Ferner wird ein Betriebsverfahren der piezoelektrischen Pumpe offenbart.
Patent DE-102016208141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Mikrohohlkugeln aus Glas
Inventor: WEINBERGER KARL
IPC: C03B19/10
Filed: 2016-05-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikrohohlkugeln (M) aus Glas
 - wobei eine wässrige Suspension aus Ausgangsstoffen, umfassend Glasmehl und Wasserglas angesetzt wird,
 - wobei aus der Suspension Brenngutpartikel (G) hergestellt werden, deren Durchmesser zwischen 5 Mikrometer und 300 Mikrometer, insbesondere zwischen 5 Mikrometer und 100 Mikrometer liegen,
 - wobei die Brenngutpartikel (G) mit einem pulverförmigen Trennmittel (T) aus Aluminiumhydroxid in einem Intensivmischer (5) vermischt werden,
 - wobei das Gemisch aus Brenngutpartikeln (G) und Trennmittel (T) in eine Brennkammer (21, 41) eines Ofens (6, 40) eingegeben wird, und
 - wobei die Brenngutpartikel (G) in der Brennkammer (21, 41) bei einer die Erweichungstemperatur des Glasmehls überschreitenden Brenntemperatur zu den Mikrohohlkugeln (M) expandieren.
Patent DE-102016214179-B4 (DE)
Title: Stützlager eines Schwingungsdämpfers in der Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: STEINBOCK MIKE
IPC: B60G11/28
Filed: 2016-08-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Stützlager (10) eines Schwingungsdämpfers (1) oder einer Dämpfer-Feder-Einheit in der Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem an einer Karosseriestruktur (2) des Fahrzeugs abgestützten und kraftschlüssig befestigten Stützlagerflansch (11), welcher ein ringförmiges Elastomerelement (13a) umgreift, in welchem ein Element des Schwingungsdämpfers (1) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützlagerflansch (11) mit einem kreisringförmigen und einen Hohlzylinder bildenden Kragen (11b), dessen Zylinderachse mit der Längsachse (L) des Schwingungsdämpfers (1) zusammenfällt, eine Durchtrittsöffnung (3) in der Karosseriestruktur (2) soweit durchdringt, dass auf ein auf der Außenwand dieses Kragens (11b) vorgesehenes Gewinde (G) eine Mutter oder ein nach Art einer Überwurfmutter gestalteter Stützlagerdeckel (12) aufschraubbar und aufgeschraubt ist, welche oder welcher sich an der Karosseriestruktur (2) abstützend den Stützlagerflansch (11) zur Karosseriestruktur (2) hin zieht, so dass ein die Durchtrittsöffnung (3) umgebender Randringabschnitt (2a) der Karosseriestruktur (2) zwischen dem Stützlagerflansch (11) und der besagten Mutter oder dem Stützlagerdeckel (12) eingespannt ist, wobei der Stützlagerflansch (11) und der Stützlagerdeckel (12) solchermaßen geformt sind, dass der topf- oder hutförmige Stützlagerdeckel (12) mit seinem Boden (12b) oder Deckel pressend auf das in einer sacklochartigen Tasche (T) des Stützlagerflansches (11) vorgesehene Elastomerelement (13a) einwirkt.
Patent DE-102016215816-B4 (DE)
Title: Brausevorrichtung
Inventor: BALKAU MATTHIAS
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-08-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Brausevorrichtung, insbesondere Sanitärbrause, mit
 - einem Brausestrahlaustrittskörper (1) mit einer Mehrzahl von Brausestrahl-Austrittsöffnungen (2, 3), die eine Mehrzahl von am Brausestrahlaustrittskörper (1) innerhalb einer Fokusstrahlaustrittsfläche (14) angeordneten Fokussierstrahlöffnungen (2) umfassen, die zur Erzeugung eines fokussierten Brausestrahls (16) mit einem Brausestrahldurchmesser eingerichtet sind, der sich in Strahlaustrittsrichtung von einem Austrittsdurchmesserwert (D F ) auf Höhe der Fokusstrahlaustrittsfläche bis auf einen Fokusdurchmesserwert (d F ) in einem vorgebbaren Fokusebenenabstand (F A ) von der Fokusstrahlaustrittsfläche verringert, wobei der Fokusdurchmesserwert höchstens 80% des Austrittsdurchmesserwerts und/oder höchstens 2cm beträgt,
 - wobei der Brausestrahlaustrittskörper Fokussierstrahlaustrittsdüsen (3a) aufweist, von denen jede eine der Fokussierstrahlöffnungen als Düsenöffnung aufweist und zur Erzeugung eines Konstantdurchmesser-Einzelstrahls (16a) als zugehöriger Teil des fokussierten Brausestrahls eingerichtet ist, und/oder
 - wobei die Fokussierstrahlöffnungen jeweils einen Öffnungsdurchmesser von mindestens 2mm und höchstens 5mm aufweisen.
Patent DE-102016216690-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II), die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, A1, B, C, C1, D, D1, E, F, F1) vorgesehen sind, sodass zumindest sieben Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7.1, G7.2, G7.3) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102017001904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Kurbelgehäusedrucks
Inventor: BALDAUF JOHANNES
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-02-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Kurbelgehäusedrucks (pKG), bei dem eine Lernkurve (LK) in Abhängigkeit einer Soll-Istabweichung des Kurbelgehäusedrucks berechnet wird, bei dem der Soll-Kurbelgehäusedruck in Abhängigkeit der Lernkurve (LK) angepasst wird, in Abhängigkeit des Soll-Kurbelgehäusedrucks eine Grenzkurve (GK) berechnet wird und bei dem der Ist-Kurbelgehäusedruck (pKG(IST)) auf Überschreitung der Grenzkurve (GK) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Motorstart mit erkanntem stationären Betrieb der Brennkraftmaschine der Ist-Kurbelgehäusedruck (pKG(IST)) mit einem Grenzwert (dpKG) verglichen wird und bei festgestellter Grenzwertüberschreitung (pKG(IST)≥dpKG) die Lernkurve (LK) und infolge die Grenzkurve (GK) auf ihre Anfangswerte zurückgesetzt werden.
Patent DE-102017003528-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit hoher Manövrierbarkeit und vier unabhängig voneinander antreibbaren Antriebsrädern
Inventor: SINGLE ULRICH
IPC: B62D7/14
Filed: 2017-04-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrzeug mit vier unabhängig voneinander antreibbaren, an zwei einander gegenüber liegenden Seiten (S1, S2) des Fahrzeugs (20) angeordneten Rädern (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), wobei entlang der ersten Seite (S1) hintereinander, zwei der Räder (2.1, 2.2) angeordnet sind und entlang der zweiten Seite (S2) hintereinander, zwei der Räder (2.3, 2.4) angeordnet sind, wobei alle Räder (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) um jeweils eine parallel zur Fahrbahnebene (F) verlaufenden Drehachsen drehbar sind und wobei jedes Rad (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) zusätzlich um eine senkrecht zur Fahrbahnebene (F) verlaufende Schwenkachse in, den Radwinkel (β) relativ zum Fahrzeug (20) verändernder Weise verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Räder (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) jeweils am Ende einer Schwinge (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) angeordnet sind,- das jeweils andere Ende der Schwingen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) mittels einer Achse (8) drehbar am Fahrzeug (20) gelagert ist, derart, dass die Schwingen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) jeweils um eine Drehachse schwenkbar sind, die senkrecht zur Fahrbahnebene (F) verläuft,- erste Schwingen (6.1, 6.2), die den Rädern (2.1, 2.2) der ersten Seiten (S1) zugeordnet sind, über einen ersten Getriebestrang gekoppelt sind derart, dass Schwenkbewegungen einer der ersten Schwingen (6.1, 6.2) gegensinnig auf die andere erste Schwinge (6.1, 6.2) übertragen werden,- zweite Schwingen (6.3, 6.4), die den Rädern (2.3, 2.4) der zweiten Seiten (S2) zugeordnet sind, über einen zweiten Getriebestrang gekoppelt sind derart, dass Schwenkbewegungen einer zweiten Schwinge (6.3, 6.4) gegensinnig auf die andere zweite Schwinge (6.3, 6.4) übertragen werden,- die Radwinkel (β) der Räder (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) verändernde Lenkbewegungen durch Schwenkbewegungen der Schwingen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) jeweils beider Seite (S1, S2) bewerkstelligt sind,- die Schwenkbewegungen jeweils durch eine Drehzahldifferenz zwischen den Rädern (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) herbeiführbar sind, die zwei über einen Getriebestrang gekoppelten Schwingen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) zugeordnet sind.