baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021131404-A1 (DE)
Title: Rückflussschmelzsystem und Anschlussherstellungssystem
Inventor: ZHANG DAIQIONG DIANA
IPC: B23K26/20
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Rückflussschmelzsystem für ein Rückflussschmelzen einer Metallbeschichtung (14b) an einer elektrischen Kontaktfläche eines Anschlusses (14a) umfasst einen Laserkopf (7), der konfiguriert ist zum Emittieren eines Laserlichts zu der Metallbeschichtung (14b) an dem Anschluss (14a), um die Metallbeschichtung (14b) zu erhitzen und zu schmelzen. Die Verwendung eines Laserlichts für das Erhitzen und Schmelzen der Metallbeschichtung gemäß der vorliegenden Erfindung bietet die Vorteile einer hohen Effizienz, einer Energieeinsparung, einer Sicherheit und einer stabilen Qualität, wobei ein gleichzeitiges Rückflussschmelzen in mehreren Bereichen mit einer Präzision und Selektivität und eine intelligente Interaktion und Automation des Rückflussschmelzens realisiert werden können.
Patent DE-102021131829-A1 (DE)
Title: Druckluftkompressor und Druckluftbereitstellungssystem
IPC: F04B35/01
Filed: 2021-12-02
Abstract: Reifenabdicht- und/oder Reifenaufpumpvorrichtung (60) mit einem Druckluftkompressor und Druckluftkompressor umfassend einen Antrieb, insbesondere einen Elektromotor (50), zum Antreiben eines Verdichters (20) des Kompressors, wobei der Verdichter (20) einen in einem Zylinder (22) geführten Kolben (26) und eine Kurbel (30) aufweist, wobei die Kurbel (30) über eine exzentrische Lagerung (38) mit einer Pleuelstange (28) des Kolbens (26) und über ein Getriebe (48) mit dem Antrieb gekoppelt ist und eine zentrische Lagerung (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylinderachse (34) sowohl durch die zentrische Lagerung (36) der Kurbel (30) als auch durch die exzentrische Lagerung (38) der Kurbel (30) mit der Pleuelstange (28) verläuft, wenn sich ein Kolbenhub des Kolbens (26) im unteren oder oberen Totpunkt befindet.
Patent DE-102021131886-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil für fahrzeuge
Inventor: GSCHAIDER WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-12-03
Abstract: Interieurbauteil (1) zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums, das Interieurbauteil (1) umfassend: einen unverformbaren Grundkörper (5), der dem Interieurbauteil (1) seine Grundform verleiht, eine Verkleidung (6), die an einer Außenwandung des Grundkörpers (5) vorgesehen ist, und ein Heizelement (3), das zwischen dem Grundkörper (5) und der Verkleidung (6) angeordnet ist, wobei das Material des Grundkörpers (5) einen Hartkunststoff mit Gaseinschlüssen (8) aufweist.
Patent DE-102021132118-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit einem scharnier und einem anzeigeteil
Inventor: NUSBAUM PHILIPPE
IPC: B65D47/08
Filed: 2021-12-07
Abstract: Bei einem Behälterverschluss (10) mit einem Basisteil (16), und einem Kappenteil (18), das mit dem Basisteil (16) durch ein Scharnier (20) verbunden ist, umfasst das Kappenteil ein Anzeigeteil (114) mit einer Zuglasche (156) und einem Hakenbereich (162). Der Hakenbereich (162) ist mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden unteren Kante der Zuglasche (156) durch eine trennbare Schnittstelle verbunden. In einer Schließstellung greift der Hakenbereich hinter einer radial nach innen hervorragenden Schulter (52) des Basisteils (16).
Patent DE-102021133144-A1 (DE)
Title: Maschinenhöhensensorsystem und verfahren
Inventor: MUIR JASON W
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Fräse (10) mit einem höheneinstellbaren Maschinenkörper (12) beinhaltet eine Längsachse (140) und eine Querachse (150), eine Mehrzahl von Zugelementen (22), eine Fräsrotorbaugruppe (28); und ein Maschinenhöhensensorsystem (110). Das Maschinenhöhensensorsystem (110) beinhaltet eine Mehrzahl von seitlich einstellbaren Maschinenhöhensensoren (112) und eine Mehrzahl von Positionssensoren (120), die jeweils einem jeweiligen Höhensensor (112) zugeordnet sind und eine seitliche Ausdehnung der Höhensensoren (112) messen.
Patent DE-102021200018-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Schwingungssystem
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: G02B26/08
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Schwingungssystem (6a), welches einen mikromechanischen Schwingkörper mit wenigstens einem Mikrospiegel (4) umfasst. Zusätzlich umfasst das mikromechanische Schwingungssystem (6a) eine elektromagnetische Antriebseinheit, welche einen Spulenkörper (30a, 30b) und wenigstens einen Magneten (50a, 50b) aufweist. Der Spulenkörper (30a, 30b) verläuft im Wesentlichen seitlich zu dem Mikrospiegel (4). Der wenigstens eine Magnet (50a, 50b) verläuft unterhalb des Spulenkörpers (30a, 30b).
Patent DE-102021202221-A1 (DE)
Title: Redundante Ausführung eines elektromechanischen Bremssystems
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-03-08
Abstract: Es wird ein Aktuator (1) für ein elektromechanisches Bremssystem eines Fahrzeugs offenbart, aufweisend:- ein Übertragungselement (4), das in Reaktion auf eine aufgebrachte Aktuatorkraft (FAkt) zur Betätigung mindestens einer Bremse ausgebildet ist,- einen ersten Aktuierungsmechanismus (2), der dazu ausgebildet ist, zur Betätigung des Aktuators (1) die Aktuatorkraft (FAkt) auf das Übertragungselement (4) in Reaktion auf ein elektrisches Eingangssignal aufzubringen, und einen zweiten Aktuierungsmechanismus (3), der dazu ausgebildet ist, zur Betätigung des Aktuators (1) die Aktuatorkraft (FAkt) auf das Übertragungselement (4) in Reaktion auf ein fluidisches, insbesondere ein hydraulisches oder pneumatisches, Eingangssignal aufzubringen.Ferner werden ein elektromechanisches Bremssystem sowie ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102021203978-A1 (DE)
Title: Elektrische Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: VOTTELER GEORG
IPC: H01M50/298
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Batterie (1),- mit einem einen Gehäuseinnenraum (2) teilweise umgebenden und mehrere Gehäuseöffnungen (3) aufweisenden Batteriegehäuse (4) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff, wobei jede Gehäuseöffnung (3) mittels einer Platte, insbesondere Kühlplatte (5), verschlossen ist,- mit mehreren im Gehäuseinnenraum (2) angeordneten Batteriezellen-Modulen (7) zum Speichern von elektrischer Energie,- mit einem außen am Batteriegehäuse (4) vorgesehenen Kühlmittel-Zu- und Abführung (8),- mit einer elektrischen Stromführung (31) zum Versorgen der im Gehäuseinnenraum (2) angeordneten Batteriezellen-Module (7) mit elektrischer Energie, wobei die elektrische Stromführung (31) eine erste elektrische Stromschiene (32a) und eine zweite elektrische Stromschiene (32b), jeweils aus einem elektrisch leitenden Material, umfasst, die beide zumindest teilweise außen am Batteriegehäuse (4) angeordnet sind,- wobei die Batterie (1) eine separat zum Batteriegehäuse (4) ausgebildete und an diesem befestigbare Abdeckung (35) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff umfasst, welche die beiden Stromschienen (30a, 30b) außerhalb des Batteriegehäuses (4) abdeckt.
Patent DE-102021204228-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb mit Freilauf
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Antriebseinheit für einen Spindelantrieb, umfassend: ein Gehäuse (10; 10'), eine Spindelmutter (11; 11') zum Eingriff mit einer Spindel (20; 20'), ein Abstützelement (12; 12A), an dem die Spindelmutter (11) abstützbar ist, ein Lager (13; 13A), mittels dem das Abstützelement (12; 12A) relativ zum Gehäuse (10) drehbar gegenüber dem Gehäuse (10) abstützbar ist, und einen Freilauf (14; 14A), der dazu ausgebildet ist, eine Drehung des Abstützelements (12; 12A) in einer Drehrichtung relativ zum Gehäuse (10) freizugeben und eine Drehung des Abstützelements (12; 12A) in der entgegengesetzten Drehrichtung relativ zum Gehäuse (10) zu sperren.
Patent DE-102021207695-A1 (DE)
Title: Hohle Dampfturbinenschaufel
Inventor: SASAO YASUHIRO
IPC: F01D5/28
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine hohle stationäre Dampfturbinenschaufel kann die Menge an Wassertröpfchen verringern, die auf einer Schaufeloberfläche eingefangen werden.Die hohle stationäre Dampfturbinenschaufel, in der sich ein Hohlraum befindet, umfasst eine Trennwand, die den Hohlraum in eine Druckkammer auf einer Anströmkantenseite und eine Auslasskammer auf einer Austrittskantenseite unterteilt, mindestens ein Dampfeinlassloch, das die Druckkammer und eine Außenseite der stationären Schaufel miteinander verbindet, und mindestens ein Druckkonditionierungsloch, das die Druckkammer und die Auslasskammer verbindet. Die gesamte Öffnungsfläche des Druckkonditionierungslochs ist kleiner als die gesamte Öffnungsfläche des Dampfeinlasslochs.
Patent DE-102021208842-A1 (DE)
Title: Einblendung eines Kollimatorfeldes einer Röntgenquelle in einem Untersuchungsbereich
Inventor: WLOKA CHRISTINE
IPC: A61B6/08
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Einblendung eines Kollimatorfeldes (41,42) einer Röntgenquelle (21) in einem Untersuchungsbereich einer Röntgenaufnahme mit einem Röntgensystem (20) aufweisend die Schritte:a. erstes Einblenden (12) eines ersten Kollimatorfeldes (41) mit einem ersten Lichtfeld in einer ersten Farbe, undb. zweites Einblenden (13) eines zweiten Kollimatorfeldes (42) mit einem zweiten Lichtfeld in einer von der ersten Farbe verschiedenen zweiten Farbe.
Patent DE-102021209632-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Kapazität einer Ressource
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Anpassung einer Kapazität einer in einer Rechnerwolke (16) bereitgestellten Ressource, indem auf Basis von Daten (D) über einen bereits angefallenen Bedarf der Kapazität der Ressource eine Prognose zu einem zukünftigen Bedarf der Kapazität der Ressource mittels einer Datenverarbeitungsvorrichtung (14) ermittelt wird (120). Daraufhin wird die Kapazität der Ressource in Abhängigkeit der Prognose an einen prognostizierten Bedarf der Kapazität der Ressource angepasst (140, 160).
Patent DE-102021211548-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Qualitätsprüfung von Obst und Gemüse und anderen Lebensmitteln
Inventor: OSMAN AHMAD
IPC: G07C3/14
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zur automatischen Qualitätsprüfung von Obst und Gemüse und anderen Lebensmitteln, aufweisend:
 - eine erste Messstation (11), die entlang eines Transportpfades des Lebensmittels (16) positionierbar ist und die wenigstens einen Thermografiesensor (12) zum Erfassen von Thermografiedaten (T) des Lebensmittels (16) aufweist;
 - eine zweite Messstation (13), die entlang des Transportpfades des Lebensmittels (16) positionierbar ist und wenigstens einen Kamerasensor (26) zum Erfassen von Bilddaten (B) des Lebensmittels (16) auf Basis elektromagnetischer Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich umfasst;
 - eine Ermittlungseinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, auf Basis der Thermografiedaten (T) und der Bilddaten (B) sowie mittels eines Maschinenlernmodellsystems (100) wenigstens eine von einem Reifegrad (R) und einer Haltbarkeit (H) des Lebensmittels (16) zu ermitteln.
Patent DE-102022000026-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: B60K7/00
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radnabenantrieb (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (20), mit einer über ein Radlager (24) drehbar an dem Radträger (20) gelagerten Radnabe (22), mit welcher ein Fahrzeugrad (12) des Kraftfahrzeugs drehfest verbindbar ist, mit einer elektrischen Maschine (30), welche einen drehfest mit dem Radträger (20) verbundenen Stator (32) und einen mittels des Stators (32) antreibbaren und dadurch relativ zu dem Stator (32) drehbaren Rotor (34) aufweist, welcher über ein zusätzlich zu dem Radlager (24) vorgesehenes Rotorlager (42) drehbar an dem Radträger (20) gelagert ist, und mit einer formschlüssigen Koppeleinrichtung (44), welche zwischen einem Koppelzustand (K), in welchem der Rotor (34) mittels der Koppeleinrichtung (44) formschlüssig drehfest mit der Radnabe (22) verbunden ist, und einem Entkoppelzustand (E) umschaltbar ist, in welchem der Rotor (34) relativ zu der Radnabe (22) drehbar ist.
Patent DE-102022001458-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Messkupplung
Inventor: REICHLE MARTIN
IPC: G01L3/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Drehmoment-Messkupplung, welche aus einem Stator, einer Dehnungsmesshülse und optional mit dieser per Lamellenanbindungen verbundenen Naben besteht. Die Drehmoment-Messkupplung ist zum Übertragen von Drehmoment, zum Ausgleich von Wellenversatz und zum Messen des übertragenen Drehmoments geeignet. Die Dehnungsmesshülse ist mehrteilig aufgebaut, wobei insbesondere die Dehnhülse von einem Spulenring radial umschlossen und formschlüssig mit einem Flansch verbunden ist. Hierbei weist der Spulenring einen Innendurchmesser auf, welcher kleiner ist als der Außendurchmesser des Flansches.
Patent DE-102022101229-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorsystem mit einer Objekterkennung für Objekte im Nahbereich eines Ultraschallsensors und zugehöriges Verfahren
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zugehörigen Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern und das Ultraschallmesssystem 22 selbst. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-102022103294-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine Scheinwerfervorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEBANOV BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren für eine Scheinwerfervorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1) sowie das Kraftfahrzeug (1). Das Kalibrierverfahren umfasst ein Projizieren eines Kalibrierungsmusters (8) auf eine Oberfläche (6) mittels der Scheinwerfervorrichtung (2) und ein Erfassen des projizierten Kalibrierungsmuster (8) mittels einer Kameraeinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1). Es erfolgt für zumindest ein Mustermerkmal (11) des projizierten Kalibrierungsmusters (8) ein Ermitteln von homogenen Koordinaten (pc, ph) in einem Kamerakoordinatensystem und in einem Scheinwerferkoordinatensystem, ein Berechnen einer Homographiematrix (H) unter Berücksichtigung einer Standardrotationsmatrix (RSt) der Scheinwerfervorrichtung (2) und ein Berechnen von geschätzten Koordinaten (pca, pha) unter Berücksichtigung der Homographiematrix (H). Zudem erfolgt ein Berechnen von ersten und zweiten Abweichungsdaten (d1, d2), die eine Bildpositionsabweichung zwischen ermittelten und geschätzten Koordinaten (ph, pha, pc, pca) beschreiben, und ein Ermitteln einer Ergebnisrotationsmatrix (RStn) durch Minimieren der Abweichungsdaten (d1, d2). Abschließend erfolgt ein Durchführen der Kalibrierung basierend auf der Ergebnisrotationsmatrix (RStn).
Patent DE-102022108226-A1 (DE)
Title: Antirückschlagstoppervorrichtung, zubehörsatz zur verwendung mit mobiler schneidmaschine und mobiles schneidsystem
Inventor: MURAKAMI MASAKI
IPC: B27B9/04
Filed: 2022-04-06
Abstract: Eine Stoppervorrichtung (100) weist ein Schwenkbauteil (110) auf, das einen Kopplungsabschnitt und einen ersten Druckabschnitt und einen zweiten Druckabschnitt aufweist. Der Kopplungsabschnitt ist dazu ausgebildet, direkt oder indirekt mit einer Basis (20) oder einem Langlinealadapter gekoppelt zu werden. Das Schwenkbauteil ist relativ zu der Basis in einer ersten Schwenkrichtung schwenkbar, wenn eine mobile Schneidmaschine in einem gekoppelten Zustand, der ein Zustand ist, dass das Schwenkbauteil mit der Basis oder dem Langlinealadapter über den Kopplungsabschnitt gekoppelt ist, zu einer ersten Seite in einer longitudinalen Richtung relativ zu einem länglichen Lineal bewegt wird, ausgebildet. Das Schwenkbauteil ist ferner in einer derartigen Weise ausgebildet, dass der erste Druckabschnitt und der zweite Druckabschnitt näher an einen länglichen Vorsprung des länglichen Lineals bewegt werden und der erste Druckabschnitt den länglichen Vorsprung in Richtung einer zu dem ersten Druckabschnitt entgegengesetzten Seite drückt und der zweite Druckabschnitt den länglichen Vorsprung in Richtung einer zu dem ersten Druckabschnitt entgegengesetzten Seite drückt, wenn das Schwenkbauteil schwenkend zu einer vorbestimmten Schwenkposition in der ersten Schwenkrichtung bewegt wird, und dass der erste Druckabschnitt und der zweite Druckabschnitt den länglichen Vorsprung nicht drücken, wenn das Schwenkbauteil nicht schwenkend zu der vorbestimmten Schwenkposition bewegt wird.
Patent DE-102022109882-A1 (DE)
Title: Tragbare visuelle Prüfvorrichtung und Verfahren zum Prüfen eines Artikels
Inventor: ZHOU LEI
IPC: G01N21/01
Filed: 2022-04-25
Abstract: Es werden eine tragbare visuelle Prüfvorrichtung und ein Verfahren zum Prüfen eines Artikels vorgesehen. Die tragbare visuelle Prüfvorrichtung umfasst: einen Kasten, der einen unteren Kasten (110) und einen oberen Kasten (120) umfasst, wobei der obere Kasten (120) mit dem unteren Kasten (110) derart verbunden ist, dass er geöffnet und geschlossen werden kann, wobei der obere Kasten (120) einen ersten Aufnahmeraum (121) definiert; eine visuelle Prüfeinrichtung (130), die in dem ersten Aufnahmeraum (121) installiert ist und zwischen einer ausgeklappten Konfiguration, in der die visuelle Prüfeinrichtung (130) wenigstens teilweise ausgeklappt ist, um ein Bild eines Artikels zu fotografieren, und einer geklappten Konfiguration, in der die visuelle Prüfeinrichtung (130) wenigstens teilweise geklappt ist, um in dem ersten Aufnahmeraum (121) aufbewahrt zu werden, versetzt werden kann; und eine Halteplattform (113), die in dem unteren Kasten (110) angeordnet ist und einen Prüfbereich (114) für das Platzieren des zu prüfenden Artikels definiert, wobei der Prüfbereich (114) in der ausgeklappten Konfiguration unter der visuellen Prüfeinrichtung (130) angeordnet ist. Die tragbare visuelle Prüfvorrichtung (100) kann zwischen einer Nutzungskonfiguration und einer Transportkonfiguration versetzt werden. Wenn sich die tragbare visuelle Prüfvorrichtung (100) in der Nutzungskonfiguration befindet, ist der obere Kasten (120) geöffnet, um die Halteplattform (113) freizulegen, und ist die visuelle Prüfeinrichtung (130) zu der ausgeklappten Konfiguration versetzt. Wenn sich die tragbare visuelle Prüfvorrichtung (100) in der Transportkonfiguration befindet, ist die visuelle Prüfeinrichtung (130) zu der geklappten Konfiguration versetzt und ist der obere Kasten (120) geschlossen, um einen vollständigen Kasten zusammen mit dem unteren Kasten (110) zu bilden, um die visuelle Prüfeinrichtung (130) und die Halteplattform (113) in einem durch den oberen Kasten (120) und den unteren Kasten (110) definierten Raum einzuschließen.
Patent DE-102022111627-A1 (DE)
Title: Dachmodul mit einer Dichtungsanordnung und Verfahren zum Befestigen einer Dichtungsanordnung
Inventor: MÜLLER LORENZ
IPC: B60J10/34
Filed: 2022-05-10
Abstract: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs bildet, und einer Öffnung (16), in der innerhalb eines Gehäuses (32) mindestens ein Umfeldsensor (18) angeordnet ist, der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann und der zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachmodul eine die Öffnung (16) umlaufende Dichtungsanordnung (24) umfasst, die einen Dichtungsbereich (42) aufweist, der sich flexibel beweglich zwischen dem Flächenbauteil (12) und mindestens einem Abschnitt des Gehäuses (32) erstreckt und einseitig an dem Flächenbauteil (12) und/oder dem Gehäuse (32) angespritzt ist.
Patent DE-102022115599-A1 (DE)
Title: Modulares Fahrrad-Schaltwerk
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/121
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hinteres Fahrrad-Schaltwerk (RD) zur in Bezug auf eine Fahrrad-Hinterradachse koaxialen Direktmontage an einem Fahrrad-Hinterbaurahmen. Das Schaltwerk umfasst ein Basiselement (KB) mit inneren und äußeren Befestigungsarmen (ABi, ASo) und ist mittels in den Befestigungsarmen (ABi, ASo) angeordneter Schwenkverbindungen (EBi, EBo) koaxial um die Hinterradachse (AR) schwenkbar mit dem Hinterbaurahmen (FR) verbindbar.Das Schaltwerk (RD) ist als hierarchisch zumindest zweistufig modulares Baukastensystem (MCS) ausgebildet und umfasst hierzu zumindest mehrere der Module (M) „Basiselement-Modul (MB)“, „Schwenkanordnungs-Modul (MS)“, „Schaltungselement-Modul (MP)“ und „Kettenführungseinrichtungs-Modul (MC)“, wobei zumindest eines der Module (M) einstückig austauschbar und handhabbar ist. Zumindest eines der Module (M) enthält zumindest eine einstückig austauschbare und handhabbare Baugruppe (G). Bevorzugt ist das Baukastensystem (MCS) zur Verwendung zumindest einer zumindest zwei Familienmitglieder (SB1, SB2) umfassenden Familie (SB) aus Baugruppen (GB) innerhalb zumindest eines der Module (MB) eingerichtet.Hierdurch sind Familienmitglieder (SB1) einer Baugruppenfamilie (SB) eines Moduls (MB), unter Beibehaltung der übrigen Baugruppen (GB) des Moduls (MB), gegen andere Familienmitglieder (SB2) aus beispielsweise anderem Material, von anderer Formgebung, von anderer Funktionalität oder von anderer Oberflächeneigenschaft modular austauschbar.
Patent DE-102022115679-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: HILBERER FRANZ
IPC: F25C5/08
Filed: 2022-06-23
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung für Eisabschmelzvorrichtungen, wobei ein Heizelement (9) in einem Kasten (2) an einem Boden (6) angeordnet ist, wobei der Kasten (2) an einem Deckel (3) und an Seitenwänden (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) eine Isolierung aufweist.
Patent DE-102022115706-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anlernen einer Fahrstrecke eines autonom fahrenden landwirtschaftlichen Fahrroboters
Inventor: MÜHLNICKEL JAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anlernen einer Fahrstrecke eines autonom fahrenden landwirtschaftlichen Fahrroboters (1). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Bereitstellen einer Umgebungskarte;- Abfahren einer Strecke, die im Bereich der Umgebungskarte liegt, von einem Startpunkt bis zu einem Endpunkt durch ein manuelles Steuern des Fahrroboters (1);- Lokalisieren des Fahrroboters (1) während des Abfahrens der Strecke mithilfe von mindestens einem an dem Fahrroboter (1) angeordneten Sensor;- Aufzeichnen von Koordinaten von Wegpunkten (31) entlang der Strecke basierend auf der erfolgten Lokalisierung;- Validieren der Route durch autonomes Abfahren der Strecke unter Berücksichtigung der gespeicherten Koordinaten der Wegpunkte (31), wobei die Strecke manuell bestätigt wird;- Kennzeichnen der bestätigten Strecke als autonom abfahrbar.Die Erfindung betrifft weiter ein System, umfassend einen landwirtschaftlichen Fahrroboter (1) mit einer Steuereinrichtung zum autonomen Fahren und eine mit der Steuereinrichtung gekoppelte Fernbedienung zum manuellen Steuern des Fahrroboters (1). Das System zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.