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Patent DE-102011013661-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Maschine zur Herstellung stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DREWS INGO
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (30) für eine Maschine (10) oder eine Maschinenkombination (10, 19) zur Herstellung stabförmiger Artikel (12) der Tabak verarbeitenden Industrie aus zumindest einem ersten Materialstrang (14a, 14b), umfassend zumindest ein erstes optoelektronisches Sensormittel (13a, 13b), wobei das erste Sensormittel (13a, 13b) zum Erzeugen von Strangbilddaten zumindest eines Teiloberflächenbereichs des ersten Materialstrangs (14a, 14b) ausgebildet und eingerichtet ist, mindestens ein zweites optoelektronisches Sensormittel (18a, 18b), wobei das zweite Sensormittel (18a, 18b) zum Erzeugen von Artikelbilddaten zumindest eines Teiloberflächenbereichs der stabförmigen Artikel (12) ausgebildet und eingerichtet ist, eine erste Prüfeinrichtung (23) zum Prüfen der Strangbilddaten und zum Klassifizieren der Strangbilddaten als Strangfehlerbilddaten, sofern bei dem Prüfen zumindest ein fehlerhafter Bereich des Materialstrangs festgestellt wird, andernfalls zum Klassifizieren der Strangbilddaten als Stranggutbilddaten, eine zweite Prüfeinrichtung (27) zum Prüfen der stabförmigen Artikel (12) und zum Klassifizieren der Artikelbilddaten als Artikelfehlerbilddaten, sofern bei dem Prüfen zumindest ein fehlerhafter Bereich der stabförmigen Artikel festgestellt wird, andernfalls zum Klassifizieren der Artikelbilddaten als Artikelgutbilddaten, eine Analyseeinrichtung (31), zur Analyse zumindest einer Bilddatenart aus der Gruppe der Strangfehlerbilddaten, der Stranggutbilddaten, der Artikelfehlerbilddaten und/oder der Artikelgutbilddaten mittels Referenzbilddaten und/oder eines Maschinenmodells unter Berechnung zumindest eines Korrekturwerts, ein Steuerungsmittel (34), das derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass auf Basis des Korrekturwerts eine Korrektur zumindest eines vorbestimmten Parameters erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Steuerungsverfahren.
Patent DE-102011014872-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: LEUCHTENBERG BETTINA
IPC: G05G25/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Bei einer Bedienvorrichtung zum Bedienen von verschiedenen Geräten und/oder Funktionen, wobei mit einem Bedienelement (3) nacheinander verschiedene Geräte und/oder Funktionen bedienbar sind, ist vorgesehen, dass mittels einer Beleuchtungsvorrichtung (1, 1a, 1b, 2) ein Farbverlauf und/oder Helligkeitsverlauf darstellbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1, 1a, 1b, 2) benachbart zu dem Bedienelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102011017745-A1 (DE)
Title: Housing for printed circuit board of control device for gear box of motor vehicle e.g. passenger vehicle, has fixing portion for fixing electrical leads on electrical contacts of printed circuit board
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: The housing (120) has a fixing portion (122) for fixing the electrical leads (170) on the electrical contacts (114) of the printed circuit board (110) when the housing is mounted with the printed circuit board. The fixing portion has a clamping area (124) formed around a portion of the electrical contacts for clamping the electrical leads against the circuit board. A recess (126) is formed in partially enclosed space around the electrical contacts of the circuit board. Independent claims are included for the following: (1) control device for gear box of vehicle; (2) control system of gear box of vehicle; and (3) method of assembling of control system for gearbox of vehicle.
Patent DE-102011018417-A1 (DE)
Title: Tank venting device for motor vehicle, has filter housing with adsorption filter and rubber elements, which are directly connected with filter housing
Inventor: HIMMEL TIMO DIPL ING
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-04-21
Abstract: The tank venting device has a filter housing (4) with an adsorption filter and rubber elements, which are directly connected with the filter housing. The rubber elements are formed for receiving fastening elements for a diagnostic module or a diagnostic module holder firmly connected with the diagnostic module.
Patent DE-102011053169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer HF-Zündanlage
Inventor: BOHNE STEFFEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer HF-Zündanlage, insbesondere bei laufendem Motor, wobei in die HF-Zündanlage mit einem Spannungspuls elektrische Energie zum Erzeugen einer Korona-Entladung eingespeist und während des Spannungspulses eine Serie von Messwerten einer elektrischen Größe gemessen wird, und die Messwerte ausgewertet werden, um Fehlfunktionen zu erkennen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Messwerte ausgewertet werden, indem eine Kenngröße für deren Schwankungsbreite ermittelt wird und die ermittelte Kenngröße mit einem Schwellenwert verglichen wird oder indem durch ein Transformation der Serie ein Frequenzspektrum der Serie berechnet wird und für wenigstens einen Frequenzbereich überprüft wird, ob ein Schwellenwert überschritten wird.
Patent DE-102011054984-A1 (DE)
Title: Stütze für ein Rohrbündel und damit versehener Wärmeübertrager
Inventor: NUMRICH RAINER
IPC: F28D7/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stütze (2) für ein Bündel von Rohren (3) eines Wärmeübertragers zwischen Fluiden, aus einer Platte mit Lochungen (10) für die Rohre (3), wobei zwischen den Lochungen (10) weitere Ausstanzungen (11) in die Stütze (4) eingearbeitet sind, die die Lochungen (10) als Öffnung (12) miteinander verbinden. Weiterhin sind Rohrbündelwärmeübertrager beschrieben, in die Stütze (4) eingebaut ist.
Patent DE-102011076958-A1 (DE)
Title: Periodisch strukturierte organische Filme
Inventor: COTE ADRIEN P
IPC: B05D3/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Ein geordneter strukturierter organischer Film, der eine Vielzahl von Segmenten und eine Vielzahl von Verknüpfungseinheiten umfasst, die als kovalentes organisches Netzwerk angeordnet sind, wobei der strukturierte organische Film ein mehrere Segmente dicker, strukturierter organischer Film sein kann.
Patent DE-102011077030-A1 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F04D15/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Kühlmittelpumpe für einen Kühlkreislauf, einer Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse (1), in welchem eine antreibbare Welle (2a) gelagert ist, an deren einem Ende ein Laufrad (4) befestigt ist, welches in einen Saugraum (7) hineinragende Flügel (6) aufweist und mit einer Deckscheibe (9) verbunden ist, wobei durch die Rotation des Laufrades (4) gemeinsam mit der Deckscheibe (9) Fluid über einen Saugstutzen (10) des Pumpengehäuses (1) in den Saugraum (7) saugbar und über die Flügel (6) in das Pumpengehäuses (1) beförderbar ist, wobei zwischen Laufrad (4) und Deckscheibe (9) eine über eine Stelleinheit (3) axial verschiebbar Leitscheibe (12) angeordnet ist, welche eine zum Laufrad (4) korrespondierenden Kontur und eine in Richtung des Laufrads (4) orientierte Auskragung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitscheibe (12) mindestens eine Öffnung (11) aufweist.
Patent DE-102011077902-A1 (DE)
Title: Kapazitive Bedien- und Anzeigeeinrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät mit einer solchen Bedien- und Anzeigeeinrichtung
Inventor: BRUS DIETMAR
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Bedien- und Anzeigeeinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, mit einem Anzeigefenster (2) mit einer berührungsempfindlichen Bedienfläche (5), wobei an dem Anzeigefenster (2) ein Anzeigesymbol (7) angebracht ist, mit einem Leuchtelement (11) zum Abgeben von Licht zum Beleuchten des Anzeigesymbols (7), und mit einer kapazitiven Sensorelektrode (9) als Teil eines Berührungskondensators, welche in einem Abstand zu der Bedienfläche (5) angeordnet ist, so dass beim Berühren der Bedienfläche (5) eine Kapazität des Berührungskondensators veränderbar ist. Die Sensorelektrode (9) ist an einer Leiterplatte (8) angeordnet, und zwischen der Bedienfläche (5) einerseits und der Sensorelektrode (9) andererseits ist ein Element (12) angeordnet, welches aus einem elastischen und elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist.
Patent DE-102011078405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Endoskopie mit magnetgeführter Endoskopkapsel sowie Einrichtung dazu
Inventor: BARTH KARL
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-06-30
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Einrichtung zur endoskopischen Untersuchung des Magens (62) eines Patienten (P) mit einer mit einem externen Magnetsystem (4) geführten, in den Magen (62) eingebrachten Endoskopkapsel (2), die mit Positionsmarken (60) versehen ist, mit denen die Position und Orientierung der Endoskopkapsel (20) im Magen (62) mit einer außerhalb des Patienten (P) angeordneten Positionserfassungseinrichtung (36) erfasst werden, werden eine Vielzahl von Einzelbildern aus dem Inneren des Magens (62) aufgenommen. Hierzu werden in einem ersten Zeitabschnitt nach Erreichen des Magens nacheinander eine Mehrzahl voneinander verschiedener anatomisch signifikanter Positionen (A-G) an der Innenwand des Magens (62) automatisch oder mit einem von einem Bediener geführten Eingabegerät (34) angefahren. Die zu diesen Positionen an der Innenwand jeweils gehörenden Positionsdaten werden mit der Positionserfassungseinrichtung (36) erfasst und gespeichert, und mit den Positionsdaten wird ein anatomisches Ausgangsmodell (64) eines Magens skaliert und ein an die tatsächliche Form des Magens (62) angepasstes Magenmodell erzeugt, wobei das auf diese Weise erzeugte Magenmodell zur Steuerung der Endoskopkapsel (20) herangezogen wird.
Patent DE-102011078429-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HANS-PETER ZEITLHOFER
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine Düsennadel (7) und ein Führungsteil (15). Die Düsennadel (7) weist eine Stirnfläche (19) auf. Die Düsennadel (7) ist im Bereich der Stirnfläche (19) in dem Führungsteil (15) axial geführt. Hierbei begrenzt die Stirnfläche (19) einen von dem Führungsteil (15) umschlossenen Steuerraum (18). Erfindungsgemäß ist ein Einstellelement (22) vorgesehen, wobei ein axialer Hub der Düsennadel (7) durch das Einstellelement (22) begrenzt ist.
Patent DE-102011079921-A1 (DE)
Title: Dishwasher has control and regulating unit that selectively switches temperature of rinsing water to high temperature or low temperature, during drying and rinsing processes
Inventor: BEER HANS
IPC: A47L15/46
Filed: 2011-07-27
Abstract: The dishwasher has a cleaning unit for cleaning the dishes using the rinsing water stored in a rising container by executing rising program by a control and regulating unit. The temperature of rinsing water is increased to a predetermined rinse temperature during rinsing process. The temperature of rinsing water is selectively switched to high temperature or low temperature by control and regulating unit, during drying and rinsing processes.
Patent DE-102011080053-A1 (DE)
Title: Method for operating safety device in vehicle such as hybrid or electric vehicle, involves placing the traction battery outside of the vehicle through safety device, if the detection system detects an accident or an imminent accident
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: H01M50/242
Filed: 2011-07-28
Abstract: A traction battery (14) is arranged inside a vehicle (11), and a detection system (16) is arranged in the vehicle for detecting (A) occurrence of accident or imminent accident of the rear portion (13) of self-vehicle with another vehicle. If the detection system detects an accident or an imminent accident, the traction battery is placed (B) outside of the vehicle through the safety device (10) which is connected to the battery through an elastic connecting unit, such that the traction battery is no longer connected to the vehicle.
Patent DE-102011082327-A1 (DE)
Title: Ball screw for electromechanical-based rack-and-pinion steering of motor vehicle, has balls arranged in ball channel, and in cage pocket of cage, where cage is connected to rotor of electric motor
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-09-08
Abstract: The screw (5) has a spindle nut (6) arranged on a threaded spindle (4). A screw-shaped ball channel wound around a spindle axis is formed by a ball groove (7) of the spindle and the nut. Balls are arranged in the ball channel, and in a cage pocket (11a) of a cage (11). The cage is connected to a rotor (12) of an electric motor (13). The motor includes a stator (14) arranged coaxially to the spindle. An effective axial extension of the stator includes an axial traverse path of the cage opposite to the spindle nut. The rotor is provided with permanent magnets distributed over a periphery. The electric motor is formed as a servomotor provided with a measuring device.
Patent DE-102011083711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils eines Fahrzeugs
Inventor: OSTNER DANIEL
IPC: B32B29/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils eines Fahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ausbilden eines zumindest bereichsweise mit einer unebenen Fläche versehenen Trägers und ein Aufbringen einer Dekorschicht aus Papier auf diese unebene Fläche. Dabei ist die Dekorschicht zur gezielten Faltenbildung während oder vor dem Aufbringen auf die unebene Fläche des Trägers vorgesehen.
Patent DE-102011085285-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing claw pole for claw pole rotor of electric machine of motor car, involves connecting claw pole finger with claw pole finger tip and with side edges, and milling claw pole finger tip and side edge in single step
Inventor: DAYAN CHRISTIAN
IPC: H02K1/24
Filed: 2011-10-27
Abstract: The method involves machining side edges (10, 11) of claw pole fingers (8, 9) by milling process. One of the claw pole fingers is connected with a claw pole finger tip (12) and one of the side edges by peripheral milling process. The claw pole finger tip and the former side edge are milled successively in single step. The claw pole finger tip is rounded by the milling process and semi-circularly formed and flattened by the milling process. A longitudinal groove is incorporated in the side edges. Independent claims are also included for the following: (1) a claw pole rotor (2) an electric machine.
Patent DE-102011090096-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper device for motor vehicle, has drive housing fastened at support tube, where support tube is formed in multi-sections, and drive housing and yoke housing are inserted between two sections of support tube
Inventor: HURST RICHARD
IPC: B60S1/08
Filed: 2011-12-29
Abstract: The windscreen wiper device has a wiper motor inserted in a drive housing (3) and a yoke housing (4) connected with the drive housing of the wiper motor. The drive housing is fastened at a support tube (5) formed at a vehicle body of the motor vehicle. The support tube is formed in multi-sections. The drive housing and the yoke housing are inserted between two sections of the support tube to form another section of the support tube.
Patent DE-102011100404-A1 (DE)
Title: Pump e.g. intermittent conveying pump for conveying fluid e.g. oil in spacer device, has suction side and pressure side in which annular groove is provided
Inventor: REINECKE HANS-HEINRICH
IPC: F04B49/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: The pump (6) has a suction side (4) and a pressure side (5) in which a defined leakage such as annular groove is provided. The suction side and pressure side are interconnected by a bypass (13). The bypass is arranged in housing (18) of pump. An independent claim is included for method for operating spacer device.
Patent DE-102011103617-A1 (DE)
Title: Batteriekontaktfahnenfügestelle mittels Reaktionsmetallurgie
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K20/16
Filed: 2011-06-08
Abstract: Es werden Kupfermetall- oder -metalllegierungswerkstücke und/oder Aluminiummetall- oder -metalllegieung durch Verwendung eines reaktiven Materials, das in einer geeigneten Form auf den Fügeflächen angeordnet wird, gefügt. Die Fügeflächen der Werkstücke werden gegen das dazwischen eingefügte reaktive Material gepresst und erwärmt. Das reaktive Material legiert die oder reagiert mit den Werkstückoberflächen, wobei es etwas von dem Oberflächenmaterial beim Bilden eines flüssigkeitshaltigen Reaktionsprodukts verbraucht, welches eine niedrig schmelzende Flüssigkeit umfasst, die Oxidfilme und weitere Oberflächenhindernisse für eine geschweißte Verbindung über die Grenzfläche hinweg entfernt. Es wird ferner Druck angewendet, um das Reaktionsprodukt herauszupressen und die Werkstückoberflächen in einer Festkörper-Schweißverbindung zu fügen.
Patent DE-102011104391-A1 (DE)
Title: Method for operating driver assistance system of car, involves outputting information about reducing agent when density of gas stations is below predetermined threshold, where information includes remaining range of car
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: The method involves determining quantity of reducing agent currently present in a car (40), and determining the expected remaining range of the car based on the quantity of reducing agent (50). Density of reducing agent supply points i.e. gas stations, is determined (60) in a current environment of the car, and a determination is made whether the density falls below a predetermined threshold (70). Information about the reducing agent is output (80) when the density of the gas stations is below the threshold, where the information includes the remaining range of the car. Independent claims are also included for the following: (1) a car (2) a computer program product for operating a driver assistance system of a car (3) a computer-readable medium storing instructions for operating a driver assistance system of a car.
Patent DE-102011104494-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston engine e.g. internal combustion engine, has crankshafts which are provided with flywheels that are extended mutually with respect to each other in axial direction
Inventor: BETZMEIER HELMUT
IPC: F01B9/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: The piston engine (1) has a reciprocating pistons (2,3) which are connected with crankshafts (6,7) through connecting rods (4,5). The crankshafts are rotated in a direction opposite to the synchronization gear wheels (8,9). The crankshafts are provided with flywheels (13,14). The flywheels of crankshafts are extended mutually with respect to each other in axial direction (A-A), with specific offset. The end regions of crankshafts are provided adjacent to the synchronization gear wheels.
Patent DE-102011105510-A1 (DE)
Title: Insertion unit for insertion of labels in injection mold for production of plastic containers, has base body axis along which moving part is provided that is mounted with carriage on guide rails
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-06-24
Abstract: The insertion unit has a base body axis (6) along which a moving part (5) is provided that is mounted with a carriage on guide rails (17,18). The guide rails are arranged corresponding to the base body axis such that heat is input into the base body axis to any undue deformation of the base body axis leads. The axis base body is symmetrical corresponding to longitudinal or transverse central plane. The axis base body has an extending heat-conductive support body (10), particularly made of metallic material, in the travel direction of the moving part.
Patent DE-102011112608-A1 (DE)
Title: Method for determining value satisfying rotational speed constraint of e.g. clutch assembly, in passenger and commercial automobile, involves deriving speed values of unknown speed constraint associated with dependent component
Inventor: GUPTA PINAKI
IPC: B60W30/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: The method involves receiving speed constraints associated with respective dependent vehicle components (120) e.g. clutch assembly. A relationship between the received speed constraints of independent vehicle components and the dependent vehicle components is defined. Speed values of an unknown speed constraint associated with a third dependent component are derived based on the defined relationship between the received speed constraints of the independent vehicle components and the former two dependent vehicle components through a computing device e.g. engine control unit (130). An independent claim is also included for a vehicle comprising independent vehicle components.
Patent DE-102011113833-A1 (DE)
Title: Compensator for tight connection between two flanges, has tube portion that is folded in circular-shaped portion to form bead while other end is attached to holding region
Inventor: WIENANDS THOMAS
IPC: F16L27/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: The compensator (1) has tube portion that are provided with a bonding material (2). One end of tube portion is folded in circular-shaped portion to form bead while the other end is attached to holding region (4). The tube portion is made up of silicon glass, rubber material, and kelvar(RTM: para-aramid synthetic fiber) .
Patent DE-102011117900-A1 (DE)
Title: Filterflächenelement zur Ausbildung einer Vorfilterlage eines mehrlagigen Filtermediums
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: B01D27/06
Filed: 2011-11-08
Abstract: Eine Filterflächenelement zur Ausbildung einer Vorfilterlage (22) eines mehrlagigen Filtermediums (12), mit einer einer Anströmseite (A) des Filtermediums (12) zugeordneten Außenfläche, ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Außenfläche mindestens eine Vertiefung (32) in das Filterflächenelement derart eingebracht ist, dass die jeweilige Vertiefung (32) zumindest teilweise in das Filterflächenelement eindringt oder dieses vollständig durchdringt.
Patent DE-102011118478-A1 (DE)
Title: Alignment template for installation of bottom holes of bottom-heat pumps, for anchoring device and for installation of geophones, has frame which is received on substrate, where multiple tubular guide elements are provided at frame
Inventor: OGLESBY KENNETH D
IPC: E02D13/04
Filed: 2011-11-14
Abstract: The alignment template (10) has a frame (12) which is received on the substrate, where multiple tubular guide elements (14) are provided at the frame. Each tubular guide element is arranged, so that it outwardly and downwardly extends from the frame below an angle. Each tubular guide element has a running direction, so that the running direction of the tubular guide element extends from a common starting point above the frame.
Patent DE-102011122341-A1 (DE)
Title: Gear wheel for use in device for detecting position angle i.e. steering angle, of rotatable body of vehicle i.e. motor car, has deformable element designed as component that is arranged between wheel halves and made of metal-free material
Inventor: JAECKLE DANIELA
IPC: F16H55/14
Filed: 2011-12-23
Abstract: The wheel (4) has gear wheel halves (10, 11) coupled with each other, where the gear wheel halves are moved relative to each other along direction of rotation around a longitudinal axis (A) of the wheel. A deformable element (17) limits the relative movement of the gear wheel halves along direction of rotation of the wheel, where the deformable element is designed as a concrete construction part, ring or component that is arranged between the gear wheel halves and made of a metal-free material from an outer side. The deformable element is made of elastomer or silicone. An independent claim is also included for a device for detecting a position angle of a rotatable body of a vehicle.