baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122188-B4 (DE)
Title: Lichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Blende mit reflektierenden lateralen Wänden, deren freie Enden komplementär zu einer Ausgangslinse geformt sind
Inventor: DAVID TOMAS
IPC: F21S41/25
Filed: 2016-11-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine Lichtquelle (10), die dazu geeignet ist, ein Lichtbündel aus Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle (10) ausgehen, zu erzeugen, eine Ausgangslinse (5), in die die Lichtstrahlen (201, 202, 203), die durch die Lichtquelle (10) erzeugt werden, eintreten, und laterale Wände (7, 8), die einen Raum (27) zum Durchfallen der Lichtstrahlen (201, 202, 203) begrenzen, nachdem diese die Ausgangslinse (5) passiert haben, und eine transparente Abdeckung (9), durch die die Lichtstrahlen die Lichtvorrichtung verlassen, nachdem sie die Ausgangslinse (5) durchquert haben, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (10) und der Ausgangslinse (5) eine reflektierende Blende (11) angeordnet ist, die fixierte - unbeweglich angeordnete reflektierende laterale Wände (11a, 11b) umfasst, welche das Bündels der Lichtstrahlen (201, 202, 203), die von der Lichtquelle (10) erzeugt werden, räumlich zwischen den lateralen Wänden (11a, 11b) begrenzen, bevor die Lichtstrahlen in die Ausgangslinse (5) eintreten, wobei die Ausgangslinse (5) an der Seite, die der Blende (11) abgewandt ist, eine konvexe Form aufweist, wobei die reflektierenden, lateralen Wände (11a, 11b), an der Seite, die der Ausgangslinse (5) zugewandt ist, freie Enden (14) aufweisen, die eine konkav gerundete Form aufweisen; wobei diese konkave Form der freien Enden komplementär mit der konvexen Form der Ausgangslinse (5) ist.
Patent DE-102016213294-B4 (DE)
Title: Versteifter Kontaktstab und Verfahren zum Herstellen eines Kontaktstabes
Inventor: BUBEL SIMON
IPC: H01H33/664
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-09-13
Abstract: Kontaktstab (1) für einen Schalter, mit einem ersten Kontaktstabbereich mit einem ersten Kontaktstabmaterial (11), das sich von einem ersten Endabschnitt des Kontaktstabes zu einem zweiten Endabschnitt des Kontaktstabes erstreckt, wobei der zweite Endabschnitt des Kontaktstabes (1) an einen Kontaktkörper (2) grenzt oder in diesen übergeht, wobeider erste Kontaktstabbereich mit dem ersten Kontaktstabmaterial hohl ausgeführt ist und so einen ersten Hohlraum (15) bildet und in dem ersten Hohlraum (15) ein zweites Kontaktstabmaterial (12) eingebracht ist, wobei das zweite Kontaktstabmaterial (12) steifer ist als das erste Kontaktstabmaterial (11)dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kontaktstabmaterial (12) in einem zweiten Kontaktstabbereich einen zweiten Hohlraum (16) aufweist.
Patent DE-102016220266-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur Wärmeübertragung zwischen partikelförmigen Medien
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F28D15/00
Filed: 2016-10-17
Granted: 2022-07-21
Abstract: Wärmeübertrager (1) zur Wärmeübertragung zwischen einem ersten partikelförmigen Medium (17) und einem zweiten partikelförmigen Medium (9), mit mindestens einer ersten Kammer (3), durch die das erste partikelförmige Medium (17) leitbar ist und mindestens einer von der ersten Kammer (3) getrennten zweiten Kammer (5), durch die das zweite partikelförmige Medium (9) leitbar ist, wobei die mindestens eine erste und die mindestens eine zweite Kammer (3,5) über eine Wärmeleitvorrichtung (23) wärmeleitend miteinander verbunden sind, und wobei das zweite partikelförmige Medium (9) schwerkraftbedingt als Fließbett durch die mindestens eine zweite Kammer (5) transportiert wird , dadurch gekennzeichnet, dass das erste partikelförmige Medium (17) und das zweite partikelförmige Medium (9) im Gegenstrom zueinander geleitet werden, wobei die erste Kammer (3) in einen Gaszuführabschnitt (13) und einen Partikelleitungsabschnitt (15) unterteilt ist, wobei eine Gaszuleitung (21) in den Gaszuführabschnitt (13) mündet und wobei ein erster Einlass (3a) für das erste partikelförmige Medium (17) oberhalb des Gaszuführabschnitts (13) in den Partikelleitungsabschnitt (15) mündet.
Patent DE-102017010984-B4 (DE)
Title: Anlage zur Energieerzeugung bei der konventionellen Abfallverbrennung und Verfahren
Inventor: BAER MARTIN
IPC: F01K25/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Anlage zur Energieerzeugung aus der konventionellen Abfallverwertung, bestehend aus einer Brennkammer (1) mit einem Verbrennungsrost, einer Abgasreinigungsanlage (3), einem Verdampfer (2, 13, 14), einer Dampftrommel (15, 16), einer Turbine (4,38), einem Generator (5,39), einem Kondensator (12), und Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (2) mindestens aus einem Niederdruck-Verdampfer (13) und einem Hochdruck-Verdampfer (14) besteht und jeder Verdampfer (13,14) über Leitungen mit einer Dampftrommel (15,16) und einem separaten Kondensator (17.1,17.2) verbunden ist und die Kondensatoren (17.1, 17.2) über Leitungen mit einer ORC Turbine (38) verbunden sind.
Patent DE-102017103170-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WERNER CHRISTOPH
IPC: G02B6/36
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Steckverbinder (10) zur lösbaren Verbindung von Lichtwellenleitern, wobei der Steckverbinder (10) eine Positioniereinrichtung (11) zur Aufnahme und Positionierung eines Faserendes einer optischen Faser eines Lichtwellenleiters, ein Steckergehäuse (12) zur Aufnahme der Positioniereinrichtung (11) und einen relativ zum Steckergehäuse (12) radial drehbaren und axial verschiebbaren Handgriff (13) umfasst, wobei der Handgriff (13) eine Verriegelungshülse (18) und das Steckergehäuse (12) einen aus einem Metall ausgebildeten Kupplungsabschnitt (15) zur Verbindung und Verriegelung des Steckverbinders (10) mit einem weiteren Steckverbinder oder einer Buchse aufweisen, wobei das Steckergehäuse (12) eine Führungshülse (17) für die Verriegelungshülse (18) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (12) zumindest teilweise mit einer amorphen Kohlenstoffschicht beschichtet ist.
Patent DE-102017104894-B4 (DE)
Title: Aktive Kompensationsschaltung und System
Inventor: KARINCA YASIN
IPC: G01R15/18
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Aktive Kompensationsschaltung (5) zur Unterdrückung von Gleichtaktstörungen,- die koppelbar ist mit einem Stromnetz und einer elektrischen Anlage, wobei das Stromnetz und die elektrische Anlage direkt oder indirekt über zumindest zwei Phasen (ph) gekoppelt sind, und- die eine erste Kompensationsstufe (K1) und eine oder mehrere weitere Kompensationsstufen (K2, Kn) umfasst, wobei die erste und zumindest eine der weiteren Kompensationsstufen (K1, K2, Kn) jeweils- - einen Sensor (S) zur Bereitstellung eines jeweiligen Sensorsignals (IS), das repräsentativ ist für einen Strom, der in den Phasen (ph) fließt, und- - eine gesteuerte Stromsenke umfasst, die ausgebildet ist, abhängig von dem erfassten Sensorsignal (IS) einen jeweiligen Kompensationsstrom (10) bereitzustellen, und die jeweils ein aktives Verstärkerelement (Amp) aufweist, wobei das aktive Verstärkerelement(Amp) der ersten Kompensationsstufe (K1) und/oder zumindest einer der weiteren Kompensationsstufen (K2, Kn) einen Frequenzgang einer Leerlaufspannungsverstärkung aufweist, der sich jeweils unterscheidet von einem Frequenzgang der aktiven Verstärkerelemente (Amp) der anderen Kompensationsstufen (K1,K2, Kn) und/oder ausgebildet ist, einen maximalen Ausgangsstrom bereitzustellen, der sich jeweils unterscheidet von einem maximalen Ausgangsstrom der aktiven Verstärkerelemente (Amp) der anderen Kompensationsstufen (K1,K2, Kn).
Patent DE-102017106812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und zugehöriges Verfahren zur selbständigen Adresskonfiguration konfektionierbarer, flexibler LED-Sensor-Bänder
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der Konfektionierbarkeit flexibler LED-Ketten auf Geweben und folienhaften Schaltungsträgern, aber auch Sensor-Ketten auf denselben und gemischte LED-Sensor-Ketten auf solchen Schaltungsträgern. Für die Konfektionierbarkeit wird eine geeignete Topologie offenbart. Des Weiteren wird ein geeigneter Datenbus angegeben und ein Verfahren zur Autoadressierung der einzelnen Komponenten. Die Erfindung ist für die Verwendung in Fahrzeuginnenräumen, Kleidungsstücken und in Geweben besonders geeignet. Für die Serienproduktion intelligenter Gewebe, die nach Herstellung konfektioniert werden können, ist die Erfindung besonders vorteilhaft.
Patent DE-102017110216-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Sensormodul und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensormoduls
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/38
Filed: 2017-05-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Optoelektronisches Sensormodul (1) mit- einem ersten Halbleitersenderchip (21) zur Emission von Strahlung einer ersten Wellenlänge,- einem zweiten Halbleitersenderchip (22) zur Emission von Strahlung einer zweiten Wellenlänge, die von der ersten Wellenlänge verschieden ist,- einem Halbleiterdetektorchip (3) zur Detektion der Strahlung der ersten und der zweiten Wellenlänge, und- einem für die Strahlung der ersten und der zweiten Wellenlänge undurchlässigen Vergusskörper (4), der Seitenflächen der Chips (21, 22, 23, 3) unmittelbar bedeckt und der die sich in einer gemeinsamen Ebene befindlichen Chips (21, 22, 23, 3) mechanisch miteinander verbindet, wobei- ein Abstand zwischen den Chips (21, 22, 23, 3) kleiner oder gleich dem Doppelten einer mittleren Diagonalenlänge der Chips (21, 22, 23, 3) ist, und- das Sensormodul (1) dazu eingerichtet ist, an einem zu untersuchenden Körperteil (7) anzuliegen.
Patent DE-102017111464-B4 (DE)
Title: Kompakte kondensatoren und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SCHMIDT OLIVER G
IPC: H01G4/32
Filed: 2017-05-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kompakte Kondensatoren, bestehend aus jeweils mindestens einem aufgerollten Schichtstapel aus abwechselnd angeordneten Schichten aus dielektrischen und/oder elektrisch isolierenden und elektrisch leitfähigen Materialien, wobei mindestens zwei aufgerollte Schichtstapel stirnseitig nebeneinander angeordnet sind, und- mindestens eine weitere zusammenhängende Schicht vorhanden ist, die mindestens teilflächig in und quer zur Aufrollrichtung auf oder unter oder in den aufgerollten Schichtstapeln angeordnet ist und über die die aufgerollten Schichtstapel stofflich miteinander verbunden sind,- wobei die mindestens eine weitere Schicht in ihren Abmessungen mindestens den äußeren Abmessungen zwischen den jeweils äußersten Schichtstapeln der mit der weiteren Schicht verbundenen Schichtstapel entspricht,oder- mindestens eine weitere zusammenhängende Schicht vorhanden ist, die mindestens teilflächig in und quer zur Aufrollrichtung auf oder unter oder in den aufgerollten Schichtstapeln angeordnet ist und über die die aufgerollten Schichtstapel stofflich miteinander verbunden sind,- wobei die mindestens eine weitere Schicht in ihren Abmessungen mindestens den äußeren Abmessungen zwischen den jeweils äußersten Schichtstapeln der mit der weiteren Schicht verbundenen Schichtstapel entspricht,und- mindestens ein strang-, stäbchen-, rohr- und/oder bandförmiges Bauelement, welches das Aufrollen des Schichtstapels und der weiteren Schicht nicht behindert und/oder selbst aufrollbar ist, am Anfang in Aufrollrichtung mindestens kraftschlüssig mit den Schichtstapeln und/oder der weiteren Schicht verbunden ist und auf oder unter oder in den aufgerollten Schichtstapeln oder auf oder unter der weiteren Schicht angeordnet ist, undwobei in allen Fällen die mindestens zwei aufgerollten kompakten Kondensatoren, die durch die mindestens teilflächige mindestens eine weitere Schicht oder eine weitere Schicht und das Bauelement nebeneinander angeordnet und stofflich über diese Schicht oder über diese Schicht und das Bauelement miteinander verbunden sind, stofflich voneinander trennbar sind.
Patent DE-102017117940-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit wellenfederartigem Rückstellelement
Inventor: BETTE VINCENT
IPC: F16D13/69
Filed: 2017-08-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Lamellenkupplung (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit mehreren Innenlamellen (2), die axial verschieblich aber drehmomentübertragend an einem Innenlamellenträger (3) angebunden sind und mit mehreren Außenlamellen (4), die axial verschieblich aber drehmomentübertragend an einem Außenlamellenträger (5) angebunden sind, wobei die Innenlamellen (2) und die Außenlamellen (4) so in Axialrichtung abwechselnd hintereinander angeordnet sind, dass bei einer Axialverlagerung der Innenlamellen (2) und der Außenlamellen (4) eine Drehmomentübertragung zwischen ihnen bewirkbar ist, wobei wenigstens ein Rückstellelement (6) so auf die Innenlamellen (2) und/oder die Außenlamellen (4) einwirkt, dass eine Zwangsbewegung zum Lösen der Drehmomentübertragung zwischen den Innenlamellen (2) und den Außenlamellen (4) erreicht ist und wobei das wenigstens eine Rückstellelement (6) abschnittsweise wellfederartig ausgebildet ist, das wenigstens eine Rückstellelement (6) einen Abschnitt (17) besitzt, der zumindest eine für eine Wellfeder typische Biegung besitzt,ein Wellfederabschnitt (17) des Rückstellelements (6) im Bereich einer Verzahnung (16) einer Lamelle (4) mit dem Lamellenträger (5) vorhanden ist, das wenigstens eine Rückstellelement (6) als einzelne Welle ausgeführt ist, das Rückstellelement (6) an einer Innenlamelle (2) oder Außenlamelle (4) befestigt ist, das Rückstellelement (6) mittels eines Niets (19) befestigt ist, welches an einem distalen Ende (18) des Rückstellelements (6) angeordnet ist,das Rückstellelement (6) im Bereich eines Zahns (20) der Verzahnung (16) angebunden ist, unddas Rückstellelement (6) nur an einem Ende an der Lamelle (2,4) befestigt ist, so dass das andere Ende frei ist und federn kann und am freien Ende federnd an derselben Lamelle (2,4) angelegt ist.
Patent DE-102017121581-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-09-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten mittels Ultraschall erhaltener Daten, mit folgenden Schritten:
 a) Aussenden wenigstens eines Ultraschallsignals,
 b) Empfangen eines reflektierten Ultraschallsignals,
 c) Ermitteln von den Zeitverlauf des reflektierten Ultraschallsignals beschreibenden Ultraschalldaten,
 d) Konvertieren der Ultraschalldaten in einen eindimensionalen Vektor (31, 32, 33, 34) aus Werten für die diskreten Ultraschalldaten für jeweils aufeinanderfolgende Empfangszeitpunkte und
 e) Verwenden des erhaltenen Vektors (31, 32, 33, 34) zum Generieren einer Eingabeinformation für ein neuronales Netzwerk (7).
 Damit wird eine Möglichkeit bereitgestellt, mittels Ultraschall erhaltene Daten effektiver nutzen zu können und insbesondere auf robuste Weise eine sensitive Höhenschätzung für detektierte Objekte 4 durchzuführen.
Patent DE-102017123055-B4 (DE)
Title: Slave-Vorrichtung
Inventor: TANABE MASAKI
IPC: G06F13/42
Filed: 2017-10-05
Granted: 2020-12-24
Abstract: Wenn in einer Master-Slave-Kommunikation eine Datenanforderung von einer Master-Vorrichtung gesendet wird, bestimmt eine Slave-Vorrichtung, ob ein Datenpunkt, der durch die Datenanforderung angefordert wird, unter den Daten, die auf Seiten der Slave-Vorrichtung gespeichert sind, seit der vorhergehenden Übertragung dieses Datenpunkts aktualisiert wurde. Wenn der Datenpunkt aktualisiert wurde, sendet die Slave-Vorrichtung den aktualisierten Datenpunkt als Antwort auf die Datenanforderung. Wenn der Datenpunkt nicht aktualisiert wurde, schiebt die Slave-Vorrichtung eine Antwort auf die Datenanforderung auf. Dadurch wird ein Kommunikationssystem aufgebaut, das die Netzwerkverarbeitungsbelastung und die Menge an Kommunikationsdaten verringern kann, wenn die Master-Vorrichtung periodisch Daten von der Slave-Vorrichtung erlangt.
Patent DE-102017127687-B4 (DE)
Title: Universalhalter
Inventor: HENSELER MARK
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-11-23
Granted: 2021-04-22
Abstract: Universalhalter zur Befestigung von technischer Gebäudeausrüstung in Form von Kabeltragrinnen, Gitterrinnen (13), Kabeln (10) oder Kabelbündeln oder sonstigen Leitungen an einem Träger oder einer Wand eines Gebäudes mit• einem Halterkörper (1),• einer in dem Halterkörper (1) angeordneten, ersten Steckaufnahme (6) zum Aufstecken des Universalhalters auf einen vorsprung- oder plattenartigen Ansatzbereich in eine erste Einsteckrichtung, die derart ausgebildet ist, dass der Halterkörper (1) über in der ersten Steckaufnahme (6) vorgesehene Haltemittel an dem vorsprung- oder plattenartigen Ansatzbereich form- und/oder kraftschlüssig befestigbar ist,• einer Auflagefläche zum Auflegen von quer über den Halter verlaufenden, langgestreckten Objekten und mit• einer in dem Halterkörper (1) angeordneten zweiten Steckaufnahme (7), die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Universalhalter mit der zweiten Steckaufnahme (7) in eine, in einem Winkel zur ersten Einsteckrichtung verlaufende zweite Einsteckrichtung auf einen vorsprung- oder plattenartigen Ansatzbereich aufsetzbar und form- und/oder kraftschlüssig befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterkörper (1) zumindest zwei gegenüberliegende Seitenwände und eine, die Seitenwände miteinander verbindenden Decke aufweist und die erste Steckaufnahme im Endbereich der Seitenwände dadurch ausgebildet ist, dass die Seitenwände an einander gegenüberliegenden Positionen jeweils einseitig offene, insbesondere rechteckig ausgebildete Ausnehmungen aufweisen, in die der Ansatzbereich mit einer längs der Seitenwände gerichteten Einsteckrichtung einsteckbar ist, wobei der Halterkörper (1) eine Schraubbolzenaufnahme (5) aufweist, in die ein sich von dem Halterkörper (1) nach oben und/oder nach unten erstreckender Schraubbolzen (14) einschraubbar ist, über den weitere Anbauteile an dem Universalhalter befestigbar sind und dass der Halterkörper (1) in der die Auflagefläche bildenden Decke Ausstanzungen (3) zur Aufnahme von Bügelschellen oder sonstigen Befestigungsmitteln aufweist.
Patent DE-102017128354-B4 (DE)
Title: Silizium-reflow zum reduzieren von naht und hohlraum und biegen während einer spaltenfüllung
Inventor: Yu de-wei
IPC: H01L21/283
Filed: 2017-11-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren, wobei mehrere Streifen (110) mehrere Dummygatestapel (50) aufweisen, das Verfahren umfassend:Bilden einer Dielektrikumschicht (58) auf den mehreren Dummygatestapeln (50);Abscheiden einer ersten Halbleiterschicht (122A), wobei die erste Halbleiterschicht (122A) erste Abschnitte über den mehreren Streifen (110), die höher vorstehen als eine Grundstruktur (120), und zweite Abschnitte aufweist, die in Gräben (114) zwischen den mehreren Streifen (110) gefüllt sind, wobei die erste Halbleiterschicht (122A) auf der Dielektrikumschicht (58) abgeschieden wird;Ausführen eines ersten Glühens, um Teilen der ersten Abschnitte der ersten Halbleiterschicht (122) zu ermöglichen, zu unteren Teilen der Gräben (114) zu migrieren;Ausführen eines ersten Ätzens auf der ersten Halbleiterschicht (122A), um einige Abschnitte der ersten Halbleiterschicht (122A) zu entfernen;Abscheiden einer zweiten Halbleiterschicht (122B) auf der ersten Halbleiterschicht (122A);Ausführen eines zweiten Glühens, um die erste Halbleiterschicht (122A) und die zweite Halbleiterschicht (122B) zu glühen;Ausführen eines zweiten Ätzens auf der ersten Halbleiterschicht (122A) und der zweiten Halbleiterschicht (122B); undEntfernen der ersten Halbleiterschicht (122A) und der zweiten Halbleiterschicht (122B).
Patent DE-102017205034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHALK JOHANNES
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-03-24
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten:- Bestimmen eines Soll-Lambdawerts und Messen eines Ist-Lambdawerts für eine Verbrennung in einem Brennraum (3) einer Brennkraftmaschine (1);- Bestimmen eines Öffnungszeitpunkts für ein dem Brennraum (3) zugeordnetes Einlassventil (7) in Abhängigkeit von dem Soll-Lambdawert und dem Ist-Lambdawert, und- Öffnen des Einlassventils (7) zu dem bestimmten Öffnungszeitpunkt, gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte:- Bestimmen eines Soll-Stickoxidanteils für das Abgas der Verbrennung in dem Brennraum (3) und Messen eines Ist-Stickoxidanteils in dem Abgas;- Bestimmen eines Schließzeitpunkts für das Einlassventil (7) in Abhängigkeit von dem Soll-Stickoxidanteil und von dem Ist-Stickoxidanteil, und- Schließen des Einlassventils (7) zu dem bestimmten Schließzeitpunkt, wobei- eine kaskadierte Regelung oder eine kombinierte Mehrgrößenregelung derart durchgeführt wird, dass- zunächst durch Variation einer ersten Stellgröße, ausgewählt aus dem Öffnungszeitpunkt und dem Schließzeitpunkt des Einlassventils, eine erste Größe, ausgewählt aus der Lambdaregelung und der Stickoxid-Regelung, eingeregelt wird, wobei danach- die zweite Größe, ausgewählt aus der Lambdaregelung und der Stickoxid-Regelung, durch Variation der zweiten Stellgröße, ausgewählt aus dem Öffnungszeitpunkt und dem Schließzeitpunkt des Einlassventils, eingeregelt wird.
Patent DE-102017208246-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer tetragonal amorphen Carbon-Verbindung beschichteten Spannfläche
Inventor: DEICHMANN DIMITRI
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Spannen eines Getriebeprüflings an eine Getriebeprüfvorrichtung, mit einem Spannflansch mit einer Spannfläche zur gegenseitigen Anlage einer Anlagefläche eines Befestigungsflansches des Getriebeprüflings und einem zwischen einer ungespannten Stellung und einer gespannten Stellung beweglichen Spannelement, um in der gespannten Stellung die Anlagefläche und die Spannfläche gegeneinander zu beaufschlagen.
Patent DE-102017209419-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Türscharnier
Inventor: DEMIRKAYA ULAS
IPC: E05D3/00
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Grundkörper (103), wobei der Grundkörper (103) eine Grundkörperöffnung (105) aufweist, und einer Gerätetür (107) zum Verschließen der Grundkörperöffnung (105), wobei die Gerätetür (107) einen Fensterring (109) aus Kunststoff zum Halten eines Fensters (111) und ein Türscharnier (113) zum Halten der Gerätetür (107) an dem Grundkörper (103) aufweist. Der Fensterring (109) weist ein erstes Aufnahmeelement (123) und ein zweites Aufnahmeelement (125) zur Aufnahme des Türscharniers (113) auf. Das Türscharnier (113) weist ein erstes Einführelement (119), welches in das erste Aufnahmeelement (123) einführbar ist, und ein zweites Einführelement (131), welches in das zweite Aufnahmeelement (125) einführbar ist, auf, um das Türscharnier (113) an dem Fensterring (109) zu befestigen.
Patent DE-102018103280-B4 (DE)
Title: Befestigungswerkzeug
Inventor: GRAESSLE DIRK
IPC: B25B27/14
Filed: 2018-02-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Befestigungswerkzeug (1; 101) zur Befestigung eines Klammerelements (14), mindestens aufweisend eine Steuerungseinrichtung (8) und einen Sensor (6), wobei mittels des Sensors (6) eine Information darüber erfassbar ist, ob sich ein Körperteil eines Benutzers im Gefahrenbereich des Befestigungswerkzeugs (1; 101) befindet, und wobei mittels der Steuerungseinrichtung (8) in Abhängigkeit der erfassten Information ein Auslösen des Befestigungswerkzeugs (1; 101) verhinderbar oder durchführbar ist.