baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042115-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung
Inventor: FELLNER JOHANNES
IPC: G11C29/00
Filed: 2006-09-07
Granted: 2018-02-08
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend – eine Steuerschaltung (400), – eine Speicherkette (500), umfassend eine erste Mehrzahl n von Speicherschaltungen (501, 511, 521, 531), bei der zumindest eine der Speicherschaltungen (501, 511, 521, 531) – eine nicht-flüchtige Speicherzelle (502, 512, 522, 532), – einen ersten Verstärker (11), – einen Eingang (503, 504, 507, 513, 514, 517, 523, 524, 527, 533, 534, 537), welcher einen Dateneingang (503, 513, 523, 533) umfasst, und – einen ersten Ausgang (505, 515, 525, 535) zur Abgabe eines Ausgangssignals (DATAOUT1, DATAOUT2, DATAOUT3, DATAOUT4) umfasst und der Dateneingang (503) der ersten Speicherschaltung (501) mit einem Ausgang (413) der Steuerschaltung (400) gekoppelt ist, wobei zumindest zwei Speicherschaltungen (501, 511, 521, 531) in Serie geschaltet sind und jeweils der Dateneingang (513, 523, 533) einer weiteren Speicherschaltung (511, 521, 531) mit einem zweiten Ausgang (506, 516, 526) der jeweils vorgeschalteten Speicherschaltung (501, 511, 521) gekoppelt ist und wobei die nicht-flüchtige Speicherzelle (502, 512, 522, 532) zwischen einen Versorgungsanschluss (12) des ersten Verstärkers (11) und einen Verbindungsknoten (2) geschaltet ist, der mit einem Versorgungsspannungsanschluss (9) gekoppelt ist, – einen Datenbus (597), der mit den ersten Ausgängen (505, 515, 525, 535) der Speicherschaltungen (501, 511, 521, 531) zur Abgabe der Ausgangssignale (DATAOUT1, DATAOUT2, DATAOUT3, DATAOUT4) an den Datenbus (597) gekoppelt ist und der als Parallelbus mit der ersten Mehrzahl n von Leitungen realisiert ist, – einen bidirektionalen Anschluss (300), einen Schalter (600) und eine Verbindung (601), wobei die letzte Speicherschaltung (531) einen seriellen Datenausgang (598) umfasst, an dem ein serielles Datensignal (REGOUT) bereitgestellt wird, wobei an dem seriellen Datenausgang (598) die Ausgangssignale (DATAOUT1, DATAOUT2, DATAOUT3, DATAOUT4) seriell abgreifbar sind, wobei eine Betriebsart das parallele Auslesen der nicht flüchtigen Speicherzellen (502, 512, 522, 532) der Speicherschaltungen (501, 511, 521, 531) und eine weitere Betriebsart das serielle Auslesen der nicht-flüchtigen Speicherzellen (502, 512, 522, 532) in Form des ...
Patent DE-102006051323-B4 (DE)
Title: Schnurschalter und diesen verwendende Detektionseinrichtung
Inventor: YAMAURA AKIRA
IPC: H01B7/10
Filed: 2006-10-31
Granted: 2011-06-22
Abstract: Ein Schnurschalter mit: – einem hohlen Isolator (11) aus einem elastischen Material, – einer Mehrzahl von Drahtelektroden (12A, 12B, 12C, 12D), die derart spiralförmig entlang einer inneren Fläche des hohlen Teiles des hohlen Isolators (11) in einer Längsrichtung angeordnet sind, dass sie sich im nicht deformierten Zustand des hohlen Isolators (11) nicht berühren, wobei die Drahtelektroden (12A, 12B, 12C, 12D) aus mehreren dünnen Metalldrähten bestehen und wobei durch eine äußere Krafteinwirkung auf den hohlen Isolator (11) dieser in einer Weise deformiert wird, dass sich die Mehrzahl von Drahtelektroden berühren, dadurch gekennzeichnet, dass – jede der Drahtelektroden (12A, 12B, 12C, 12D) jeweils von einem Elektrodenelement (16) umgeben ist, das aus einem Material besteht, dessen Widerstand durch einen beigemischten Stoff abgesenkt ist, wodurch bei einer gegenseitigen Berührung der Drahtelektroden (12A, 12B, 12C, 12D) über die jeweiligen Elektrodenelement (16) ein Strompfad mit einem bestimmten Widerstand entsteht, – eine...
Patent DE-102006051862-B4 (DE)
Title: Laufwagen
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2006-10-31
Granted: 2018-11-15
Abstract: Laufwagen (1), der mit mindestens zwei Tragrollen (2) ausgestattet ist und über eine Anbindung (3) an einer verfahrbaren Schiebetür, einer verfahrbaren Wand oder dergleichen angeschlagen ist, wobei die Anbindung (3) mit einer stufenlosen Höhenverstellvorrichtung zur Justage der Schiebtür, der Wand oder dergleichen verbunden ist, die ein Übersetzungsglied aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsglied im Wesentlichen aus einem zweiarmigen Übertragungsglied (5) besteht, das durch ein Drehgelenk (6) in dem Laufwagen (1) gelagert ist, und dass an einem Ende das Übertragungsglied (5) über eine veränderbare Verbindung (24) mit der Anbindung (3) und mit seinem anderen Ende über eine justierbare Verbindung (25) mit dem Laufwagen (1) verbunden ist.
Patent DE-102006055556-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04B43/02
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Membranpumpe,
umfassend:  ein Gehäuse
(10);  einen antreibbaren Körper
(24), der hin und her bewegbar ist;  eine Membraneinheit (14)
mit einer Mehrzahl von übereinander
geschichteten Membranen (141–143),
wobei das Gehäuse
(10) und die Membraneinheit (14) eine Pumpenkammer (15) definieren,
und die Membraneinheit (14) eine erste Membranfläche (14b) sowie der ersten
Membranfläche
(14b) gegenüberliegend
eine zweite Membranfläche (14c)
besitzt;  wobei das Volumen in der Pumpenkammer (15) dann zunimmt
oder abnimmt, wenn die Membraneinheit (14) bei sich hin und her
bewegend angetriebenem Körper
(24) ihre Form verändert,
und als Ergebnis hieraus ein Fluid in die Pumpenkammer (15) oder
aus dieser herausströmt;
und  ein erstes Stützelement
(46) zum Verbinden des antreibbaren Körpers (24) mit der Membraneinheit
(14) sowie ein zweites Stützelement
(60) zum Stützen
der Membraneinheit gegen das Gehäuse
(10),  wobei die Stützelemente
(46, 60) jeweils eine erste Stützfläche (55a,
11a) zum Stützen
der ersten Membranfläche (14b)
und...
Patent DE-102006056793-B4 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H05K5/00
Filed: 2006-12-01
Granted: 2018-03-08
Abstract: Elektronikvorrichtung mit: einer Mehrzahl von Verdrahtungsplatten (71), wobei jede derselben eine vorbestimmte Form aufweist, wobei die Verdrahtungsplatten (71) in einer gleichen Ebene zusammen platziert sind und sich ausschließlich in dieser Ebene erstrecken, um eine Verdrahtungsschaltung (70) vorzusehen; einer Mehrzahl von Elektronikeinrichtungen (80), wobei jede derselben an mindestens einer der Verdrahtungsplatten (71) durch eine Lotpaste (90) angebracht ist; einem Harzgehäuse (50) zum Tragen der Verdrahtungsschaltung (70), wobei das Harzgehäuse (50) einen Basisabschnitt (50a) und eine Mehrzahl von säulenförmigen Abschnitten (50c), die sich von dem Basisabschnitt (50a) erstrecken, aufweist, wobei die Verdrahtungsplatten (71) an den säulenförmigen Abschnitten (50c) befestigt sind, um zu ermöglichen, dass die Verdrahtungsschaltung (70) von dem Basisabschnitt (50a) beabstandet ist.
Patent DE-102007001387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Kollisionshindernisses
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen eines Kollisionshindernisses, aufweisend  einen
Belastungssensor (1), welcher Folgendes enthält:  ein Langelement, welches
in einer Stoßstange
eines Fahrzeugs angeordnet ist und sich im Wesentlichen in einer Breitenrichtung
des Fahrzeugs erstreckt, wobei das Langelement darin einen Raum
definiert; und  die Vielzahl von Sensorelementen, welche in
dem Raum des Langelements befestigt sind und in der Fahrzeugbreitenrichtung
angeordnet sind, wobei das Sensorelement angeordnet ist, so dass
es eine physikalische Eigenschaft erfasst, die in Reaktion auf eine
auf die Stoßstange
aufgrund einer Kollision des Fahrzeugs angewendeten Belastung variiert,
die Empfindlichkeiten der Vielzahl von Sensorelementen jeweils in
Reaktion auf die Positionen der Sensorelemente in Fahrzeugbreitenrichtung
derart diversifiziert eingestellt werden, dass die Vielzahl von
Sensorelementen in Bezug auf die auf die Stoßstange angewendete Belastung
eine im Wesentlichen gleiche Reaktionseigenschaft aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass  jedes der Sensorelemente an einer inneren
Oberfläche
des Langelements montiert ist und einen Abstandshalter-Abschnitt
(13, 13a), sowie...
Patent DE-102007008389-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Übertemperaturerkennung
Inventor: THIELE STEFFEN
IPC: H01L23/62
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-07-17
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erkennung der Übertemperatur eines Halbleiterkörpers (1) mit mindestens einem eine parasitäre Diode (2) aufweisenden Feldeffekttransistor (7), der in dem Halbleiterkörper integriert ist, wobei die parasitäre Diode (2) einen Lastanschluss des Feldeffekttransistor (7) mit einem Bulk-Anschluss (15) des Halbleiterkörpers (1) verbindet, und mit einer mit der parasitären Diode (2) über den Bulk-Anschluss (15) am Halbleiterkörper (1) elektrisch verbundenen Auswerteeinheit (3), die dazu ausgebildet ist, einen Strom (14) in die parasitäre Diode (2) einzuspeisen und einen temperaturabhängigen Spannungsabfall (16) über der parasitären Diode (2) auszuwerten, wobei Richtung des in die Diode (2) eingespeisten Stromes (14) derart ist, dass diese in Flussrichtung betrieben wird, wobei die Auswerteeinheit (3) eine Kurzschlussvorrichtung (18, 19, 49) umfasst, die dazu geeignet ist, die parasitäre Diode (2) temporär kurzzuschließen.
Patent DE-102007013751-B4 (DE)
Title: Tiefpassfilter und Tiefpassfilter-Anordnung
Inventor: SAITO YO
IPC: H03H7/01
Filed: 2007-03-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Tiefpassfilter (F1), das umfasst: einen Kondensator (C1, C2), der einen dielektrischen Körper (10), der eine erste und eine gegenüberliegende zweite Fläche (1a, 1b) aufweist, und eine erste bis dritte interne Elektrode (21 bis 26), die in dem dielektrischen Körper (10) angeordnet sind, umfasst, einen ersten und einen zweiten Varistor (V40, V50), die auf der ersten Fläche (1a) angeordnet sind, einen Widerstand (R60), der auf der ersten Fläche (1a) angeordnet ist, und eine erste bis dritte externe Elektrode (5, 7, 9), die auf der zweiten Fläche (1b) angeordnet sind, wobei die erste interne Elektrode (21, 23, 25) derart angeordnet ist, dass sie physikalisch und elektrisch mit der dritten externen Elektrode (9) verbunden ist und sich in einer Richtung parallel zu der Richtung erstreckt, in welcher die erste und die zweite Fläche (1a, 1b) einander gegenüberliegen, wobei die zweite interne Elektrode (22, 24) derart angeordnet ist, dass sie physikalisch und elektrisch mit der zweiten externen Elektrode (7) verbunden ist, wobei wenigstens ein Teil der zweiten internen Elektrode (22, 24) der ersten internen (21, 23, 25) Elektrode durch wenigstens einen Teil des dielektrischen Körpers (10) gegenüberliegt, wobei die dritte interne Elektrode (26) derart angeordnet ist, dass sie physikalisch und elektrisch mit der ersten externen Elektrode (5) verbunden ist, wobei wenigstens ein Teil der dritten internen Elektrode (26) der ersten internen Elektrode (21, 23, 25) durch wenigstens einen Teil des dielektrischen Körpers (10) gegenüberliegt, wobei der erste Varistor (V40) parallel zu einem Kondensator (C1) verbunden ist, der durch die erste und die dritte interne Elektrode (21, 23, 25, 26) gebildet wird, wobei der zweite Varistor (V50) parallel zu einem Kondensator (C2) verbunden ist, der durch die erste und die zweite interne Elektrode (21, 22, 23, 24, 25) gebildet wird, und wobei der Widerstand (R60) elektrisch mit der zweiten und der dritten internen Elektrode (22, 24, 26) verbunden ist.
Patent DE-102007023434-B4 (DE)
Title: Widerstandsthermometer
Inventor: HOLOUBEK JIRI
IPC: H01C13/00
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Widerstandthermometer, mit mindestens einem Substrat (1), und mit mindestens einem Widerstandselement (4), welches auf dem Substrat (1) angeordnet ist, wobei das Substrat (1) aus einem Material besteht, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient größer als 10,5 ppm/K ist, wobei mindestens eine elektrisch isolierende Trennschicht (2) vorgesehen ist, welche zwischen dem Widerstandselement (4) und dem Substrat (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der von dem Widerstandselement (4) abgewandten Seite des Substrats (1) mindestens eine innere Ausgleichsschicht (3) vorgesehen ist, die in Bezug auf eine durch die Temperatur verursachte Änderung der Ausdehnung im Wesentlichen gleich wie die Trennschicht (2) beschaffen ist.
Patent DE-102007034909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Durchströmung einer Kohlenstaubleitung
Inventor: GERBER CHRISTIAN
IPC: F23K3/02
Filed: 2007-07-24
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Durchströmung einer Kohlenstaubleitung (4), die von einem Primärverbrennungsluftstrom, welcher gemahlenen Kohlenstaub mit sich trägt, durchströmt ist, wobei die Vorrichtung (10) umfasst einen senkrecht zur Längsachse (5) der Kohlenstaubleitung (4) und zu dieser zentrisch angeordneten Blendenrahmen (11) zur Aufnahme und beweglichen Lagerung von wenigstens drei Blendensegmenten (12), wobei die Blendensegmente (12) in einer Ebene beweglich angeordnet sind und durch gleichförmiges Verschieben zueinander eine zentrisch im Blendenrahmen (11) liegende, in ihrer Größe stufenlos veränderbare Querschnittsöffnung (16) bilden, wobei die Auflagerseite (13) eines jeweiligen Blendensegmentes (12) auf der der Querschnittsöffnung (16) zugewandten Stirnseite (14) des jeweilig angrenzenden Blendensegmentes (12) aufliegt und wenigstens ein mit dem Blendensegment (12) verbundenes Betätigungsmittel (18) zum Verschieben der Blendensegmente (12), wobei die einzelnen Blendensegmente (12) auf deren Auflagerseite (13) und der Stirnseite (14) des jeweils benachbarten Blendensegmentes (12) aufeinander gleitend verschiebbar sind und je nach Betätigungsrichtung des Betätigungsmittels (18) die Querschnittsöffnung (16) vergrößer- oder verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendensegmente (12) innerhalb des Blendenrahmens (11) beweglich gelagert sind.
Patent DE-102007038408-B4 (DE)
Inventor: MADER HEINZ B
IPC: B27N3/08
Filed: 2007-08-14
Granted: 2011-04-21
Abstract: The method of producing a molded body (50) for construction or furniture industry, comprises mixing a mixture of mineral- or wood fibers, wood flour and/or wood-chips with a bonding agent such as synthetic resin and converting to a molding material by drying at 50[deg] C, where the molding material after drying contains a humidity content of 7-10 wt.%, and forming the molded body from the molding material at 100-200[deg] C. The mold body has a residual moisture of less than 5 wt.%. The bonding agent comprises acrylic, copolymer, styrene or water. The method for producing a molded body (50) for construction or furniture industry, comprises mixing a mixture of mineral- or wood fibers, wood flour and/or wood-chips with a bonding agent such as synthetic resin and then converting to a molding material by drying at 50[deg] C, where the molding material after drying contains a humidity content of 7-10 wt.%, and forming the molded body from the molding material at 100-200[deg] C. The mold body has a residual moisture of less than 5 wt.%. The molding material is filled in a pressing tool and is pressed with a pre-determined temperature for 1 minute with a pressure of 20-50 bar. The mixture comprises mineral- or wood fibers, wood flour and/or wood-chips. The bonding agent comprises acrylic, copolymer, styrene or water. The molding material before drying comprises: wood fibers (25-50%), mineral fibers (0-25%) and bonding agent (50-65%); wood chips (50-65%), wood flour (0-10) and bonding agent (30-50%); or mineral fibers (35-50%), graphite and/or mica (0-15%) and bonding agent (50-65%). An independent claim is included for a molding material for producing a molded body.
Patent DE-102007039908-B4 (DE)
Title: Programmierverfahren einer Flash-Speichervorrichtung
Inventor: LEE HEE YOUL
IPC: G11C16/12
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Festlegen einer Endvorspannung bei einem Incremental-Step-Pulse, mit folgenden Verfahrensschritten:  Aufbringen einer ersten Programmierspannung auf ausgewählte Speicherzellen zum Messen einer ersten Schwellenspannung der Speicherzellen;  Aufbringen einer zweiten Programmierspannung auf die Speicherzellen zum Messen einer zweiten Schwellenspannung der Speicherzellen, wobei die zweite Programmierspannung festgelegt wird, indem die erste Programmierspannung zu einer Differenz zwischen einer niedrigsten Schwellenspannung der ersten Schwellenspannung und einer mittleren der ersten Schwellenspannung hinzuaddiert wird;  wiederholtes Aufbringen einer neuen Programmierspannung auf die Speicherzellen zum Messen einer neuen Schwellenspannung der Speicherzellen, bis die neue Schwellenspannung der Speicherzellen höher ist als eine Prüfspannung, wobei die neue Programmierspannung erhöht wird, indem die zweite Programmierspannung zu einer Differenz zwischen einer niedrigsten Schwellenspannung einer Schwellenspannung, welche im vorhergehenden Verfahrensschritt gemessen wird, und einer mittleren Schwellenspannung der ersten Schwellenspannung hinzuaddiert wird; und  Festlegen der neuen Programmierspannung, wenn eine niedrigste Schwellenspannung der neuen Schwellenspannung der Speicherzellen höher ist als die...
Patent DE-102007041737-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Mischung von viskosen Komponenten
Inventor: MARTINETZ JOACHIM
IPC: B01F23/47
Filed: 2007-09-04
Granted: 2010-01-14
Abstract: Mischvorrichtung (10) zur Mischung viskoser Komponenten zur Herstellung eines Mehrstoffsystems aus zumindest zwei Komponenten mit einer Komponentenzuführeinrichtung (11) und einer an die Komponentenzuführeinrichtung anschließenden Mischraumanordnung (12),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Komponentenzuführeinrichtung eine Mehrzahl von Komponentenzuführkanälen (22, 25) aufweist, die in die Mischraumanordnung einmünden, und die Komponentenzuführkanäle gruppenweise zusammengefasst mit zumindest einem ersten Komponentenanschluss (18) und einem zweiten Komponentenanschluss (15) verbunden sind, derart, dass ein jeweils über die Komponentenanschlüsse zugeführter Komponentenvolumenstrom durch die jeweils zugeordneten Komponentenzuführkanäle in eine Mehrzahl von Komponententeilvolumenströme aufgeteilt wird, und die Komponententeilvolumenströme von den zumindest zwei Komponenten in einem Mischraum (24) der Mischraumanordnung zusammengeführt werden,  wobei die Komponentenzuführkanäle (22) der ersten Komponente sich von dem axial angeordneten Komponentenanschluss (18) axial in den Mischraum (24) erstrecken und die Komponentenzuführkanäle (25) der zweiten Komponente sich von dem radial angeordneten Komponentenanschluss (15) in einem zur Längsachse der Komponentenzuführeinrichtung (11) zumindest anteilig geneigten Kanal in den Mischraum...
Patent DE-102007042835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Drehelements mit einer Nabe
Inventor: SUETTERLIN ARNO
IPC: F16D1/08
Filed: 2007-09-10
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Drehelements mit einer Nabe, die mit einer von ihrer Stirnfläche hervorstehenden eine Polygonform aufweisenden Anschlußbuchse versehen ist, auf welche das Drehelement aufgesetzt ist, wobei das Drehelement eine der Polygonform der Anschlußbuchse entsprechende Öffnung hat dadurch gekennzeichnet, dass die durch einen Umformvorgang hergestellte Polygonform der Anschlussbuchse (7) aus abwechselnd angeordneten konkaven und konvexen Ringflächen (9, 10) gebildet ist und die konvexen Ringflächen (9) der Anschlussbuchse (7) durch Abdrehen der Außenwölbungen (15) hergestellt sind.
Patent DE-102007044279-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern und/oder Transportieren
IPC: B65D19/02
Filed: 2007-09-17
Granted: 2013-06-20
Abstract: Anordnung (10) zum Lagern und/oder Transportieren, insbesondere von flüssigen oder granulären Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Behälter (12) mit einem Oberteil (30) und ein sich auf einen Auslauf (24) für das Material von allen Seitenwänden (28) des Behälters (12) hin verjüngend ausgebildetes Unterteil (32), sowie ein befüllbar ausgebildetes Stützelement (14), welches unterhalb des Behälters (12) angeordnet ist und in Teilbereichen seiner Außenkontur dem Unterteil (32) des Behälters (12) angepasst ist, umfasst.
Patent DE-102007046886-B4 (DE)
Title: EMS-Kleidungsstück und Elektrode sowie EMS-Modul dafür
Inventor: MIEHLICH DIETER
IPC: A41D1/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: EMS-Elektrode zum Beaufschlagen des menschlichen Körpers mit elektrischem Strom zu Zwecken des Elektro-Muskel-Stimulations-Trainings, wobei die Elektrode als flächiges Pad (1, 2; 11; 21, 22) mit einer gut leitenden, flexiblen Leitschicht (1; 11; 21) ausgeformt ist, wobei das Elektrodenpad (1, 2; 11; 21, 22) als Flüssigkeitsspender so ausgebildet ist, dass es zumindest unter Druck eine gespeicherte Flüssigkeit abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschicht (21, 22) aus einem gut leitenden, flexiblen und gleichzeitig saugfähigen und auspressbaren Gewebe (21, 22) mit eingewebten Metallfäden (21) sowie saugfähigen und auspressbaren Fasern (22) besteht, oder aus einem Gewebe mit eingewebten Fäden, die aus einem Material bestehen, welches gleichzeitig gut elektrisch leitend und sehr saugstark ist.
Patent DE-102007063238-B4 (DE)
Title: Panikschloss mit geteilter Drückernuss
Inventor: HEUER STEFAN
IPC: E05B63/08
Filed: 2007-12-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schloss mit einem aus einer rückgeschlossenen Stellung in eine vorgeschlossene Stellung vorschließbaren Riegel (1), mit einer ein inneres Nussteil (2) und ein äußeres Nussteil (3) aufweisenden Nuss und mit einer von einer Fallenfeder (5) in einer Vortrittsstellung gehaltenen Falle (4), wobei eine Betätigung des äußeren Nussteiles (3) nur bei rückgeschlossenem Riegel (1) einen Fallenrückzug und eine Betätigung des inneren Nussteiles (2) bei jeder Riegelstellung einen Fallenrückzug und bei vorgeschlossenem Riegel (1) zusätzlich einen Riegelrückschluss bewirkt, wozu das äußere Nussteil (3) in der rückgeschlossenen Riegelstellung mit einem Kupplungsglied (8) an einen an einem Schwanz (6) der Falle (4) angreifenden Arm (7) eines Nussarmträgers (17) in einer Kupplungsstellung gekuppelt ist, wobei das in Richtung aus der Kupplungsstellung heraus von einer Kupplungsgliedfeder (9) beaufschlagte Kupplungsglied (8) von einem Halteglied (10) in der Kupplungsstellung gehalten ist, welches Halteglied (10) beim Vorschließen des Riegels (1) seine Haltestellung verlässt, so dass das Kupplungslied (8) von der Kupplungsgliedfeder (9) aus der Kupplungsstellung gebracht wird, gekennzeichnet durch eine Haltegliedfeder (11), die das Halteglied (10) in der Haltestellung hält und die beim Riegelvorschluss gespannt wird.
Patent DE-102008005679-B4 (DE)
Title: Bildsignalverarbeitungseinheit
Inventor: IKETANI KOHEI
IPC: H04N11/20
Filed: 2008-01-23
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bildsignalverarbeitungseinheit (30) mit: – einem Empfänger (31), der ein Bildsignal empfängt, das eine Vielzahl von Pixelsignalen enthält, die von einer Vielzahl von auf einer Lichtempfangsfläche einer Abbildungsvorrichtung (26) angeordneten Pixeln entsprechend den von den Pixeln empfangenen Lichtmengen erzeugt werden; – einem ersten Luminanzberechnungsblock, der für jedes Pixel eine erste Luminanz entsprechend der Summe mehrerer Primärfarblichtkomponenten, die jeweils mit einem Koeffizienten aus einer ersten Koeffizientenkombination multipliziert werden, auf Grundlage des Bildsignals berechnet; – einem zweiten Luminanzberechnungsblock (35a), der für jedes Pixel eine zweite Luminanz entsprechend der Summe der mehreren Primärfarblichtkomponenten, die jeweils mit einem Koeffizienten aus einer zweiten Koeffizientenkombination multipliziert werden, auf Grundlage des Bildsignals berechnet, wobei das Verhältnis des Koeffizienten, mit dem eine erste Primärfarblichtkomponente multipliziert wird, zu dem Koeffizienten, mit dem eine zweite Primärfarblichtkomponente multipliziert wird, in der zweiten Koeffizientenkombination größer ist als das entsprechende Verhältnis in der ersten Koeffizientenkombination; – einem Vergleichsblock (35b), der die erste Luminanz mit einem Schwellwert vergleicht; – einem Korrekturwertberechnungsblock, der einen Luminanzkorrekturwert in Abhängigkeit der zweiten Luminanz berechnet, wenn die erste Luminanz größer als der Schwellwert ist; und – einem Subtraktionsblock (33b), der eine korrigierte Luminanz berechnet, indem er den Luminanzkorrekturwert von der ersten Luminanz subtrahiert.