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Patent DE-102016011376-A1 (DE)
Title: Gerät zur präzisen Konditionierung von Versuchstieren mit Hilfe eines Gleich- oder Wechselstromimpulses
Inventor: LINDNER SEBASTIAN
IPC: H05C1/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: 1. Es handelt sich um ein elektronisch gesteuertes Gerät zur präzisen Konditionierung von Versuchstieren mit Hilfe eines Wechsel- oder Gleichstromimpulses bei kontinuierlicher Überprüfung der resultierenden Stromstärke. Inklusive Regelung der Stromstärke und evtl. Verlängerung des Impulses. 2.1. Derzeit bekannten Vorrichtungen ist gemeinsam, daß eine geringe und nicht einstellbare Spannung eingesetzt wird (max. 230 V), bei evtl. zu hohem elektrischem Widerstand des Tieres. Des weiteren ist bei Bewegungen des Tieres die resultierende Stromstärke und Impulsdauer nicht bekannt. Damit kann keine qualifizierte Aussage über den tatsächlich verabreichten Stromimpuls gemacht werden und somit über die Konditionierung. Aufgabe der Erfindung ist es daher ein in engen Grenzen konditioniertes Tier zu erzeugen. 2.2. Dieses Gerät nutzt für den Stromimpuls eine Hochspannungsquelle (1) von ~1 kV und einer mittels Mikrocontroller (5) gesteuerten Widerstandsschaltvorrichtung (2), die den Strom (typ. 20 uA bis 500 uA) durch das Tier regelt. Die sich ergebende Spannung und Stromstärke wird durch einen AD-Wandler (3) gemessen und bei Bedarf nachgeregelt. Die voreingestellte Impulsdauer wird gemessen (6) und evtl. verlängert. Durch eine vorangehende Widerstandsmessung des Tieres wird die Kontaktqualität zum Versuchsgitter (7) bestimmt. 2.3. Nach der erfolgten Konditionierung des Tiers erhält der Experimentator eine qualifizierte Aussage (4) über den durch das Tier geleiteten Stromimpuls und evtl. aufgetretene Fehler.
Patent DE-102016015590-A1 (DE)
Title: Halterung für elektrische geräte zum gebrauch im outdoor bereich sowie verfahren zur herstellung einer derartigen halterung
Inventor: FLOHR KLAUS
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Haltevorrichtung (1) vorgestellt, in die ein elektrisches oder elektronisches Gerät (2) eingesetzt werden kann, um es hauptsächlich im Outdoor-Bereich benutzen zu können. Das Material aus dem die Haltevorrichtung (1) hergestellt wird, ist ein formstabiles EPP-Material (expandiertes Polypropylen), in das eine Armierung eingebettet werden kann, um die Formstabilität zu erhöhen. Eine derartig formstabile Haltevorrichtung (1) ist besonders gut für den Outdoor Gebrauch geeignet und kann zu verschiedenen Zwecken, zum Beispiel an Fahrradstangen Stangen oder Gurten und Gürteln befestigt werden.
Patent DE-102016100321-A1 (DE)
Title: Randteil für eine Kiste
Inventor: HULVERSCHEIDT DETLEF
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Randteil (3) für eine Kiste (1, 2), die einen Boden (4) und senkrecht zum Boden (4) angeordnete Seitenwände (5) umfasst, wobei die Seitenwände (5) jeweils eine erste Kante (6) an einem unteren Ende und eine zweite Kante (7) an einem oberen Ende aufweisen und im Bereich der ersten Kante (6) mit dem Boden (4) verbunden sind, wobei die zweite Kante (7) eine Oberkante der Kiste (1, 2) bildet, weist zu den Seitenwänden (5) der Kiste (1, 2) korrespondierende Seitenwände (8) auf, die zwischen sich eine Ebene aufspannen, wobei das Randteil (3) einen ersten Bereich zur Verbindung mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer ersten Kiste (1) und einen zweiten Bereich zur Verbindung wahlweise mit einer ersten Kante (6) oder zweiten Kante (7) einer zweiten Kiste (2) aufweist.
Patent DE-102016100463-A1 (DE)
Title: Manuelle unabhängige oberschenkelerweiterungen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Sitzbasis auf. Eine Rückenlehne ist mit einer Rückseite der Sitzbasis wirkgekoppelt. Erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützungen weisen jeweils eine obere Seite, eine untere Seite, eine Außenseite und eine Innenseite auf. Eine Gleitanordnung ist mit jeder ersten und zweiten Oberschenkelabstützung wirkgekoppelt. Jede Oberschenkelabstützung ist unabhängig lateral nach vorne in Bezug auf die Sitzbasis bewegbar. Eine Drucktastenanordnung sichert jede der Oberschenkelabstützungen betriebswirksam an jeder beliebigen einer Mehrzahl von lateralen Stellungen. Die Drucktastenanordnung befindet sich auf der Außenseite jeder Oberschenkelabstützung. Eine Federanordnung beaufschlagt jede Oberschenkelabstützung zu einer vollständig nach vorne weisenden lateralen Stellung. Ein Schwenkelement koppelt jede Oberschenkelabstützung betriebswirksam mit der Sitzbasis. Jede Oberschenkelabstützung ist in Bezug auf die Sitzbasis drehbar.
Patent DE-102016103671-A1 (DE)
Title: Tragfläche für eine Aufbewahrungsvorrichtung sowie Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: SEDLBAUER FRANZ
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragfläche (3) für eine Aufbewahrungsvorrichtung (10) mit wenigstens einem Innengewinde (8) an wenigstens einer Stirnseite (6a) der Tragfläche (3), wobei sich das Innengewinde (8) ausgehend von der Stirnseite (6a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser des Innengewindes (8) größer ist als die Dicke der Tragfläche (3). Sie betrifft ferner eine Aufbewahrungsvorrichtung (10).
Patent DE-102016105650-A1 (DE)
Title: Querbalken zum Befestigen und Tragen von Werkzeugen eines landwirtschaftlichen Gerätes
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01B71/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Querbalken zum Befestigen und Tragen von Werkzeugen eines landwirtschaftlichen Gerätes, wobei der Querbalken als aus zumindest zwei sich längs des Querbalkens erstreckender Längsprofilschienen zusammengesetzter und zusammengeschweißter, vorzugsweise rechteckartiger Hohlbalken ausgebildet ist. Um einen gewichtsoptimierten biegesteifen Querbalken zum Befestigen und Tragen von Werkzeugen eines landwirtschaftlichen Gerätes zu schaffen, ist vorgesehen, dass sich im Inneren des Hohlbalkens mit den Längsprofilschienen verbundene Versteifungsschienen und/oder Versteifungsprofile zur Erhöhung der Biegesteifigkeit befinden.
Patent DE-102016112664-A1 (DE)
Title: Nichtwässrige Sekundärbatterie
Inventor: MATSUURA TOMOHIRO
IPC: H01M50/655
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Gasablassventil (60) hat einen Ventilkörper (63), der aus Gummi oder Kunstharz besteht und eine Verbindungsleitung (PW) schließt, die eine Verbindung zwischen einer Außenseite und einer Innenseite eines Batteriegehäuses (10) herstellt. In einer Innenverbindungsleitung (PW2), die in der Verbindungsleitung (PW) an einer relativ zum Ventilkörper (63) innen liegenden Seite des Batteriegehäuses (10) angeordnet ist, ist ein Feuchtigkeitsabsorptionselement (68) an einer Stelle angeordnet, an der Gas (G) im Batteriegehäuse (10) in die Innenverbindungsleitung (PW2) gelangen kann.
Patent DE-102016118157-A1 (DE)
Title: Wellenlager
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16C27/06
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wellenlager (10) umfassend einen Innenkörper (16), eine den Innenkörper (16) mit Abstand umgebenden Außenkörper (12) und einen Elastomerkörper (20), der den Innenkörper (16) und den Außenkörper (12) elastisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerkörper (20) eine Tilgungseinrichtung (28) aufweist.
Patent DE-102016120235-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Position einer mobilen Vorrichtung
Inventor: WÜBBENA GERHARD
IPC: G01S19/41
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position einer ersten mobilen Vorrichtung, wobei durch eine Positionsermittlungseinrichtung mittels eines GNSS basierend auf einer Laufzeitmessung von GNSS-Signalen verschiedener GNSS-Satelliten, die von einem GNSS-Empfänger der ersten mobilen Vorrichtung empfangen werden, die Position der ersten mobilen Vorrichtung ermittelt wird, gekennzeichnet durchErmitteln mindestens einer Fehlerinformation des GNSS aus den GNSS-Signalen verschiedener GNSS-Satelliten, die von einem an mindesten einer zweiten mobilen Vorrichtung vorgesehenen GNSS-Empfänger an einer Empfangsposition der zweiten mobilen Vorrichtung empfangen werden, durch eine Fehlerbestimmungseinrichtung,Übertragen der ermittelten Fehlerinformation des GNSS an die Positionsermittlungseinrichtung der ersten mobilen Vorrichtung, undErmitteln der Position der ersten mobilen Vorrichtung durch die Positionsermittlungseinrichtung unter Berücksichtigung der an der Empfangsposition der mindestens zweiten mobilen Vorrichtung ermittelten und an die Positionsermittlungseinrichtung übertragenen Fehlerinformation des GNSS.
Patent DE-102016122408-A1 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren für kraftstoffdampfsysteme
Inventor: CASETTI MARTINO
IPC: F04B49/20
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Kraftstoffdampfsystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Kraftstoffdampfbehälter, der Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank des Fahrzeugs einfängt. Ein Entlüftungsventil öffnet, damit Kraftstoffdampf in ein Ansaugsystem eines Motors strömen kann und schließt, um zu verhindern, dass Kraftstoffdampf zum Ansaugsystem des Motors strömt. Eine elektrische Pumpe fördert Kraftstoffdampf aus dem Kraftstoffdampfbehälter zum Entlüftungsventil. Ein Diagnosemodul (a) diagnostiziert selektiv einen Fehler im Kraftstoffdampfsystem basierend auf mindestens einer der folgenden Informationen: (i) einer Drehzahl der elektrischen Pumpe, die unter Verwendung eines Pumpendrehzahlsensors gemessen wird; und (ii) einem Druck an einer Stelle zwischen der elektrischen Pumpe und dem Entlüftungsventil, und (b) schaltet eine Störungsanzeigeleuchte (MIL) innerhalb einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs ein, wenn eine Störung diagnostiziert wird.
Patent DE-102016123399-A1 (DE)
Title: Höhenbestimmung für zwei unabhängig aufgehängte räder unter verwendung eines höhensensors für nur ein rad
Inventor: GIAIER KEVIN S
IPC: B60G17/015
Filed: 2016-12-05
Abstract: Fahrhöhe zur Verwendung in einem adaptiven Aufhängungsdämpfungssystem, in kippbaren Scheinwerfersystemen oder anderen Systemen wird für ein erstes und ein zweites Rad bestimmt, die an einer ersten und zweiten Aufhängung montiert sind, wobei ein erster und ein zweiter Querlenker zwischen den jeweiligen Rädern und einem Rahmen des Fahrzeugs gekoppelt sind. Ein Anti-Roll-System ist zwischen den Querlenkern gekoppelt. Ein mechanischer Höhensensor ist an das erste Rad gekoppelt, um eine erste mit dem ersten Rad verknüpfte Höhe zu erfassen. Ein Dehnungssensor ist an das Anti-Roll-System gekoppelt, um in Reaktion auf eine Dehnung im Anti-Roll-System ein Dehnungssignal zu erzeugen. Eine Steuerung wandelt das Dehnungssignal in eine mit dem zweiten Rad verknüpfte zweite Höhe um. Somit werden Fahrhöhen für beide Räder der gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeugs unter Verwendung nur einer direkten Höhenmessung erhalten.
Patent DE-102016124356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verhindern des Überlaufens von Kraftstoff aus einem Fahrzeugkraftstofftank
Inventor: KIM KEUN SOO
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Überlaufens von Kraftstoff von einem Kraftstofftank 10 aus, aufweisend: eine Kraftstoffüberlaufverhinderungskammer 30, welche eingerichtet ist, um flüssigen Kraftstoff zu speichern, der über ein Entlüftungsventil 11,12, welches am Kraftstofftank 10 angebracht ist, ausleckt, während ein Fahrzeug fährt, und eine Kraftstoffpumpe 40, welche in einer Rückwärtsrichtung angetrieben wird für eine vorbestimmte Zeit, wenn ein Verbrennungsmotor ausgeschaltet ist, um den flüssigen Kraftstoff, welcher in der Kraftstoffüberlaufverhinderungskammer 30 gespeichert ist, zu sammeln.
Patent DE-102016124506-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Steuereinheit zur Regelung der Bewegung einer Last sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: PUKE CHRISTIAN
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-12-15
Abstract: Flurförderzeug, umfassend ein Hubgerüst mit einem Lastteil zum Tragen einer Last, einen auf das Hubgerüst wirkenden Schubschlitten zum Vorbewegen und Zurückbewegen des Hubgerüsts, mindestens einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, eine Ist-Geschwindigkeit des Schubschlittens zu messen, sowie eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Soll-Geschwindigkeit für den Schubschlitten vorzugeben, eine Regelabweichung der durch den mindestens einen Sensor gemessenen Ist-Geschwindigkeit von der Soll-Geschwindigkeit zu ermitteln und die Bewegungsgeschwindigkeit des Schubschlittens auf Grundlage der ermittelten Geschwindigkeitsabweichung zu regeln.
Patent DE-102016124519-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Zellwechsel einer Mobilfunkverbindung
Inventor: SINNING THORSTEN
IPC: H04W36/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe mindestens einer in einem zellularen, eine Vielzahl von Zellen umfassenden Mobilfunknetz bestehenden Mobilfunkverbindung von einer ersten Zelle (10) zu einer nachgelagerten Zelle (11, 12), bei dem die mindestens eine Mobilfunkverbindung ausgehend von einem Mobilfunkendgerät (15) in einem Fahrzeug in der ersten Zelle (10) mittels mindestens eines Parameters signalisiert wird, wobei ein Standort und Bewegungsparameter des Mobilfunkendgeräts (15) aufgezeichnet und auf Basis des aufgezeichneten Standorts und der aufgezeichneten Bewegungsparameter und eines Datenvolumens der mindestens einen Mobilfunkverbindung eine Vorhersage von potentiell nachgelagerten Zellen (11, 12) für deren jeweilige Kapazitätsplanung vorgenommen wird.
Patent DE-102016124968-A1 (DE)
Title: Ausbilden von Siliziumoxidschichten durch Oxidation mit Radikalen und Halbleitervorrichtung mit Siliziumoxidschicht
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Bodystruktur und eine Driftzone werden in einer Halbleiterschicht ausgebildet, wobei die Bodystruktur und die Driftzone einen ersten pn-Übergang bilden. Eine Siliziumnitridschicht wird auf der Halbleiterschicht gebildet. Eine Siliziumoxidschicht wird aus zumindest einem vertikalen Abschnitt der Siliziumnitridschicht durch Oxidation mit Sauerstoffradikalen gebildet.
Patent DE-102016200405-A1 (DE)
Title: Zelle für ein Batteriemodul und Herstellungsverfahren für eine solche Zelle
Inventor: DAUB RÜDIGER
IPC: H01M50/538
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zelle (4) für ein Batteriemodul, insbesondere für einen Li-Ion-Akkumulator, (2), welche eine Anzahl an flächigen, folienartigen Elektroden (14, 16) sowie zwei Ableiter (18) aufweist, welche mit den Elektroden (14, 16) verbunden sind. Die Zelle (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ableiter (18) zwei zueinander beabstandete Haltearme (26) aufweisen, zwischen welchen sich ein Spalt (28) erstreckt, in welchem die Elektroden (14, 16) gehaltert sind, wobei entlang des Spalts (28) eine Verschweißung (22) ausgebildet ist, mittels welcher die Elektroden (14, 16) mit dem Ableiter (18) verschweißt sind. Die spezielle Anordnung des Ableiters (18) bezüglich der Elektroden (14, 16) innerhalb der Zelle (4) ist besonders platzsparend, sodass insgesamt die Energiedichte der Zelle (4) und somit auch des Batteriemoduls (2) erhöht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für die Zelle (4).
Patent DE-102016200924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Bestimmen eines Verschleißzustands
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F15B19/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißzustands einer fluidisch angetriebenen Arbeitsvorrichtung (2) mit zwei Druckkammern (4, 5) und einem Arbeitsglied (6), das mittels Druckbeaufschlagung der Druckkammern (4, 5) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die Schritte: Erhöhen (S2, S6) einer Druckdifferenz zwischen den beiden Druckkammern (4, 5), Erfassen (S4, S8) eines Druckwerts einer der Druckkammern (4, 5) und/oder eines davon abgeleiteten Werts, wenn eine Stellungsänderung des Arbeitsglieds (6) erfasst wird, und Bestimmen eines Verschleißzustandes der Arbeitsvorrichtung (2) gemäß dem erfassten Druckwert und/oder dem davon abgeleiteten Wert.
Patent DE-102016204735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln eines Kontakts mit länglichem Gehäuse und länglicher Primärlanze sowie Kontakt für Steckverbinder mit zur Demontage plastisch verformbarer Primärlanze
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R43/20
Filed: 2016-03-22
Abstract: Es wird ein Kontakt (3) für einen eine Kontaktkammer (11) umfassenden Steckverbinder (1) und ein Verfahren zum Entriegeln des Kontakts (3) aus dem Steckverbinder (1) beschrieben. Der Kontakt (3) weist ein längliches Gehäuse (27) und eine längliche Primärlanze (23) auf. Die Primärlanze (23) ragt in einem unbelasteten Zustand seitlich über das Gehäuse (27) ab. An dem Gehäuse (27) und/oder an der Primärlanze (23) ist in einem Bereich in Längsrichtung (L) zwischen einem vorderen Ende (35) und einem hinteren Ende (37) der Primärlanze (23) eine einen Anschlag bildende Verdickung (39, 41) ausgebildet, welche derart ausgestaltet ist, dass die Primärlanze (23), wenn sie nach innen in einen vorzugsweise mit dem Gehäuse (27) fluchtenden Zustand verlagert wird, über die Verdickung (39, 41) mechanisch an dem Gehäuse (27) abgestützt ist. An dem Gehäuse (27) ist in einem Bereich in Längsrichtung (L) zwischen der Verdickung (39, 41) und dem hinteren Ende (37) der Primärlanze (23) ein Freiraum (51) ausgebildet ist, welcher derart ausgestaltet ist, dass ein hinterer Bereich (45) der Primärlanze (23) nahe dem hinteren Ende (37) der Primärlanze (23) durch Ausüben einer weiteren Kraft (F2), die quer zu der Längsachse des Gehäuses (27) auf den hinteren Bereich (45) der Primärlanze (23) wirkt, in den Freiraum (51) verlagerbar ist. Dabei wird der hintere Bereich (45) der Primärlanze (23) im Rahmen eines Demontagevorgangs vorzugsweise plastisch in den Freiraum (51) hinein verformt, sodass bei einem anschließenden Herausziehen des Kontakts (3) durch eine Mattendichtung des Steckverbinder (1) ein Risiko, dass die Mattendichtung durch die Primärlanze (23) beschädigt wird, minimiert ist.
Patent DE-102016206931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bauteil zur klebenden Verbindung von hohlen Profilen
Inventor: EFFNER TORBEN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fließbegrenzungsvorrichtung (1) zur Montage an einem Hohlprofil (20) zum Begrenzen der Fließbewegung eines Klebstoffes (2) entlang der Oberfläche (21) des Profils (20) bestehend aus einem flachen Deckel (10) und einem mit einer Öffnung (11) zum Durchstecken des Profils (20) ausgebildeten Rahmen (12), der über wenigstens einen Verbindungssteg (13a, 13b, 13c, 13d) mit dem Deckel (10) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Verbindungssteg in wenigstens einem Stegabschnitt (S) eine Höhe (HV) aufweist, die geringer ist, als die Höhe (HR) des Rahmens (12) in gleicher Richtung betrachtet.
Patent DE-102016207169-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit baulich flexibler Druckbegrenzung für Flurförderzeuge
Inventor: BERNAU RENÉ
IPC: F15B21/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Hydraulikfluid nutzendes Hydrauliksystem (10) eines Flurförderzeugs (1) umfassend einen Ventilblock zur Ansteuerung von durch das Hydrauliksystem (10) betreibbaren Hydraulikanlagen, wobei die Hydraulikanlagen einen mit Haupthydraulikleitungen verbundenen Hubantrieb und mindestens einen mit zugehörigen Zusatzleitungen (12a, 13a, 12b, 13b, 12c, 13c, 12d, 13d) verbundenen Zusatzantrieb umfassen, wobei die Zusatzleitungen (12a, 13a, 12b, 13b, 12c, 13c, 12d, 13d) jeweils durch eine Bauteilschnittstelle (14a, 14b) getrennte erste (12a, 12b, 12c, 12d) und zweite (13a, 13b, 13c, 13d) Leitungsabschnitte umfassen, wobei die ersten (12a, 12b, 12c, 12d) und zweiten (13a, 13b, 13c, 13d) Leitungsabschnitte an der Bauteilschnittstelle (14a, 14b) direkt miteinander hydraulisch verbindbar sind, wobei das Hydrauliksystem (10) ferner mindestens einen separierbaren Druckbegrenzungsblock (16, 16a) umfasst, der an einer oder mehreren der Bauteilschnittstellen (14a, 14b) anbringbar und zwischen eine oder mehrere erste (12a, 12b, 12c, 12d), und zweite (13a, 13b, 13c, 13d) Leitungsabschnitte hydraulisch zwischenschaltbar ist, wobei der mindestens eine separierbare Druckbegrenzungsblock (16, 16a) mindestens ein Druckbegrenzungsventil (20) umfasst, insbesondere eines mit einem einstellbaren Grenzdruck. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechenden Druckbegrenzungsblock (16, 16a) sowie ein Flurförderzeug umfassend ein entsprechendes Hydrauliksystem (10) und/oder einen entsprechenden Druckbegrenzungsblock (16, 16a).
Patent DE-102016207299-A1 (DE)
Title: Unter Last schaltbares mehrgängiges Wendegetriebe
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Abstract: Unter Last schaltbares mehrgängiges Wendegetriebe weist eine Wandlerüberbrückungskupplung (31) auf, welche im Raum (13) angeordnet ist, welcher dadurch geschaffen ist, dass die Vorwärtsfahrtkupplung (8) zwischen dem Festrad (5) und dem Losrad (7) und die Rückwärtsfahrtkupplung (12) zwischen dem Festrad 9 und dem Losrad (11) angeordnet ist.
Patent DE-102016208862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beobachten interner Daten eines Steuergeräts
Inventor: TRIESS BURKHARD
IPC: G06F11/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verfahren (10) zum Applizieren eines Steuergerätes (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Software wird zeitgleich zu dem Steuergerät (11) auf einem zweiten Gerät (12) ausgeführt, – während des Ausführens werden dem Steuergerät (11) und dem zweiten Gerät (12) gemeinsame Eingangsgrößen (13) zugeführt und – die durch die Software gelieferten Ausgangsdaten (16) werden aus dem zweiten Gerät (12) ausgelesen.
Patent DE-102016209239-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und fahrassistenzverfahren
Inventor: YOSHITOMI NAOTO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine ECU als eine Fahrassistenzvorrichtung weist einen Verkehrszeichenerfassungsabschnitt, einen Fahrspureintrittserfassungsabschnitt und einen Beurteilungsabschnitt auf. Der Verkehrszeichenerfassungsabschnitt erfasst Verkehrszeichen mit einem Geschwindigkeitsbegrenzungssymbol auf der Grundlage von Frontbilddaten, die von einer fahrzeugeigenen Kamera aufgenommen werden. Der Fahrspureintrittserfassungsabschnitt erfasst, dass das Eigenfahrzeug eine Ausfahrt befahren hat, um eine Autobahn zu verlassen. Der Beurteilungsabschnitt erfasst eine Erstreckung einer aktuellen Fahrspur als die Ausfahrt, wenn die beiden folgenden Bedingungen (c1) und (c2) erfüllt sind, nachdem der Fahrspureintrittserfassungsabschnitt den Eintritt des Eigenfahrzeugs auf die Ausfahrt erfasst hat: (c1) Nicht weniger als zwei Verkehrszeichen sind entlang der aktuellen Fahrspur in Vorausrichtung des Fahrzeugs angeordnet; und (c2) eine Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzungssymbole in den erfassten Verkehrszeichen erfüllt ein vorbestimmtes Geschwindigkeitsverringerungsmuster.
Patent DE-102016210415-A1 (DE)
Title: Rohranordnung mit Stützabschnitten am Außenrohr
Inventor: JACKSON HUGH ALUN JOHN
IPC: F16L9/18
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohranordnung (10) mit einem fluidführenden Innenrohr (12) und einem das Innenrohr (12) umgebenden Außenrohr (14), wobei zwischen dem Innenrohr (12) und dem Außenrohr (14) Abstandshalter (20, 24) angeordnet sind, derart dass zwischen dem Innenrohr (12) und dem Außenrohr (24) ein Zwischenraum (16) gebildet ist, wobei das Außenrohr (14) an seinem ersten axialen Endabschnitt (18) materialschlüssig mit einem ersten Abstandshalter (20) verbunden ist, der materialschlüssig mit dem Innenrohr (12) verbunden ist, und wobei das Außenrohr (14) an seinem zweiten axialen Endabschnitt (22) wenigstens teilweise mit einem radialen Abstand (26) zu einem zweiten Abstandshalter (24) angeordnet ist, der materialschlüssig mit dem Innenrohr (12) verbunden ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Außenrohr (14) an seinem zweiten Endabschnitt (22) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, nach radial innen vorstehende Stützabschnitte (28) aufweist, die mit dem zweiten Abstandshalter (24) in Kontakt stehen.