baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CH-696943-A5 (CH)
Title: Detent escapement for e.g. wrist watch, has rest pallet returning to rest position by mounting flank of notch, where flank is inclined so that nose climbs flank when small plate rotates in one direction
Inventor: HAYEK NICOLAS GEORGES
IPC: G04B15/06
Filed: 2003-12-04
Abstract: The escapement has an elastic unit (12) acting on one of actuating fingers (14) to drive another actuating finger (11). A lock wheel (6) is actuated when a large plate (4) rotates in a direction (a). The finger (11) rotates when the plate is driven in another direction (b). An axle (16) of a balance carries a small plate (23) in a circular circumference in which a notch (22) is arranged. A rest pallet (7) returns to a rest position by a mounting flank (25) of the notch. The flank is inclined so that a nose (21) climbs the flank when the plate (23) rotates in the direction (a).
Patent DD-139578-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer benzopyranderivate
Inventor: HAAS GEORGES
IPC: C07D501/38
Filed: 1978-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung neuer 3-Oxaloamino-4-oxo-4II-1 -benzopyranderivate der Formel I, worin Ph gegebenenfalls substituiertes 1,2-Phenylen darstellt, R gegebenenfalls verestertes oder araidiert.es Carboxy darstellt und R-j Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest bedeutet, in freier Form oder in Salzforin mit antiallergischer Wirkung. - Formel I
Patent DD-147300-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung einer von einer wechselspannung abhaengigen steuergleichspannung
Inventor: SCHROEDER ERNST
IPC: H03G7/00
Filed: 1979-11-21
Abstract: Es soll eine Schaltungsanordnung geschaffen werden, die die Umladezeitkonstanten unter Beruecksichtigung einer groszen Ueberschwingsicherheit, eines kleinen Klirrfaktors und des physiologischen Verdeckungseffektes von Rauschsignalen durch starke Nutzsignale steuert. In einem Steuerspannungserzeuger wird eine von einer Wechselspannung abhaengige Steuerspannung durch Umladen eines Ladekondensators gewonnen. Bei Zunahme der Wechselspannung wird ein Leitwert eines ersten Stromkreises erhoeht. Bei schneller Abnahme der Wechselspannung wird ein Leitwert eines an sich staendig leitenden zweiten Stromkreises erhoeht. Der Leitwert des zweiten Stromkreises wird in Abhaengigkeit der Zeitdifferenz zwischen einer Zunahme und einer schnellen Abnahme der Wechselspannungsamplitude gesteuert.
Patent DD-154992-A5 (DD)
Title: Mercaptoorganopolysiloxanmasse
Inventor: HOMAN GARY R
IPC: C08L83/08
Filed: 1980-12-03
Abstract: Beschrieben werden neue Mercaptoorganopolysiloxane, die im wesentlichen bestehen aus einer Kombination von Dimethylsiloxan-Einheiten, Trimethylsiloxan-Einheiten, schwefelhaltigen Siloxan-Einheiten der allgemeinen Formel I und seitenstaendigen schwefelhaltigen Siloxan-Einheiten der allgemeinen Formeln I und II.
Patent DD-204608-A5 (DD)
Title: Unkrautbekaempfungsmittel
Inventor: BALOGH KAROLY
IPC: A01N47/22
Filed: 1982-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unkrautbekaempfungsmittel, das als Wirkstoff Carbonsaeure-amidothiolcarbamat-Derivate enthaelt, welche durch die allgemeine Formel (I) veranschaulicht werden, worin R tief 1 und R tief 2 identisch oder unterschiedlich sein koennen und Wasserstoff, eine gerade oder verzweigte Alkylgruppe mit 1-10 Kohlenstoffatomen, eine gerade oder verzweigte Alkenylgruppe mit 2-10 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 5-6 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe, ein durch eine Alkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen, eine Dialkylgruppe mit 1-3 Kohlenstoffatomen oder Halogen substituiertes Phenylradikal bedeuten koennen, R tief 1 und R tief 2 zusammen aber auch eine Hexamethylen-Gruppe bilden koennen; R tief 3 fuer ein gerades oder verzweigtes Alkylradikal mit 1-5 Kohlenstoffatomen steht; R tief 4 eine gerade oder verzweigte Alkylgruppe mit 1-10 Kohlenstoffatomen, eine gerade oder verzweigte Alkenylgruppe mit 2-10 Kohlenstoffatomen, weiterhin ein Phenyl- oder Benzylradikal sein kann.
Patent DD-208803-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines 2,3-dihydro-2,2-dimethylbenzofuran-7-yl-n-(n,n-disubstituierten aminosulfenyl)-n-methyl-carbamats
Inventor: ASAI NOBUYOSHI
IPC: A01N47/24
Filed: 1982-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines Carbamatderivats der allgemeinen Formel(III), in welcher R hoch 1 und R hoch 2 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Das Carbamatderivat ist insektizid, milbentoetend und nematozid.
Patent DD-219646-A5 (DD)
Title: Reibungskupplung
Inventor: BIRK ALBERT
IPC: F16D13/00
Filed: 1984-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung vorzugsweise fuer Kraftfahrzeuge mit dem Ziel, deren Baugroessen zu verringern und die Gebrauchswerteigenschaften zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reibungskupplung zu schaffen, die bei einem geringen radialen Raumbedarf einen grossen Reibdurchmesser bei kleiner axialer Ausdehnung aufweist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Drehmomentuebertragungsmittel in an sich bekannter Blattfedern (26) auf der, der Motorseite (A) zugekehrten Seite der Kupplung (1) vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-256862-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkyl-tert.-butylethern
Inventor: PESCAROLLO ERMANNOX
IPC: C07C/
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkyl-tert.-butylethern in Gegenwart von Butadien. Bei dem Verfahren zur Synthese von Alkyl-tert.-butylethern mittels Umsetzung von Isobuten, das in einer C4-Charge mit hohem Butadiengehalt enthalten ist, mit aliphatischem Alkohol, wird - um Stoerungen durch Polymerisation bei der Stufe der Abtrennung des erzeugten Alkyl-tert.-butylethers von den weiteren nicht umgesetzten Komponenten zu vermeiden - die urspruenglich C4 - Charge und/oder der aliphatische Alkohol in einer Stufe von Sauerstoff befreit, wobei der gesamte geloeste freie Sauerstoff bis auf einen Restgehalt von 1 bis 2 ppm entfernt wird. Fig. 2
Patent DD-269629-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Proteinen des menschlichen Immundefizienz -Virus in mit rekombinanten Baculoviren infizierten Insekten-Zellen
Inventor: COCHRAN MARK A
IPC: C12N15/48
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von AIDS-Virus-Proteinen, bei dem man ein AIDS-Virus-Protein-Gen oder einen Teil davon in die DNA eines Insekten-Virus inseriert, Insekten-Zellen oder Insekten mit dem erhaltenen rekombinanten Virus infiziert, und die erhaltenen infizierten Insekten-Zellen oder Insekten zur Expression oder Bildung des AIDS-Virus-Proteins zuechtet.
Patent DD-298533-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung des ausgangsmaterials fuer die zuechtung hochreiner stoechiometrischer cdte-einkristalle
Inventor: RUDOLPH PETER
IPC: C30B29/48
Filed: 1989-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des Ausgangsmaterials fuer die Zuechtung hochreiner stoechiometrischer CdTe-Einkristalle. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Einkristallzuechtung. Sie dient zur Herstellung perfekter Cadmiumtellurid (CdTe)-Einkristalle, die als Substratmaterial in der Mikro- und Optoelektronik und als Bauelementekoerper in der Elektrooptik, im wissenschaftlichen Geraetebau, in der g-Strahlenanalytik und festkoerperphysikalischen Grundlagenforschung Anwendung finden. Die Erfindung bezweckt, stoechiometrische und hochreine CdTe-Einkristalle ohne Telluriumausscheidungen und -einschluesse herzustellen. Vom Wesen her besteht das Verfahren in der Einfuellung der geschmolzenen Ausgangselemente aus einer Tropfkapillare innerhalb einer Mehrkammerampulle nach Fig. 1 ohne mechanische Zerkleinerung und Kontaminationsgefahr und in der anschlieszenden in-situ-Synthese zur CdTe-Verbindung mit gezielter Stoechiometrie-einstellung und zusaetzlicher Dampftransportreinigung durch mehrfache Umsublimation und Kondensation in der fuer die gerichtete Kristallisation vorgesehene Ampullenkammer, so dasz Telluriumueberschusz-freies hochreines stoechiometrisches Material fuer den Zuechtungsvorgang aus der Schmelze zur Verfuegung steht.{Cadmiumtellurid; Einkristallzuechtung; Tellurausscheidungen; Mehrkammerampulle; Elementeeinfuellung; Tropfkapillare; in-situ-Synthese; Umsublimation; Stoechiometrieeinstellung; Tellurueberschusz-frei; Substratmaterial}
Patent DD-284459-A5 (DD)
Title: Schaltbare vorrichtung zum selbsttaetigen zentrieren von reversierbaren foerderbaendern
Inventor: KLOSE EKKEHARD
IPC: B65G15/64
Filed: 1989-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Vorrichtung zum selbsttaetigen Zentrieren von reversierbaren Foerderbaendern, zur Anwendung an Bandanlagen im Tagebau, gekennzeichnet dadurch, dasz Traversen an ihren Enden drehbargelagerte Tastrollen besitzen, an beiden Seiten eines Lenkrollensatzes in ihrer Mitte schwenkbar gelagert sind und durch eine Verstelleinrichtung, die zwischen den schwenkbaren Traversen parallel zum Lenkrollensatz gelenkig gelagert ist, bis an einen Anschlag am Lenkrollensatz, bei AEnderung der Bandlaufrichtungen, verschwenkt und dort geschalten werden. Bei Anwendung der erfindungsgemaeszen Vorrichtung wird eine zuverlaessige Zentrierung der Baender mit wechselnder Foerderrichtung erreicht, die Betriebssicherheit erhoeht sich und der Montage- und Installationsaufwand an den Bandanlagen verringert sich gegenueber herkoemmlicher Vorrichtungen.{Vorrichtung; Zentrieren; Foerderband; Tagebau; AEnderung; Foerderrichtung; Bandanlagen; Tagebau, automatisch; Lenkrollenstation, reversierbar}
Patent DD-284528-A5 (DD)
Title: Probenzufuhreinrichtung zu einer anregungsquelle
Inventor: QUILLFELDT WINFRIED
IPC: G01N21/73
Filed: 1989-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probenzufuhreinrichtung zu einer Anregungsquelle, die insbesondere der automatischen sequentiellen Beschickung derartiger Anregungsquellen dient. In eine Zerstaeuberkammer muendet neben einem selbstansaugenden Zerstaeuber, der ueber eine Zufuhrleitung mit einer Traegergasquelle verbunden ist, eine Gasleitung, deren Volumen das der Zufuhrleitung wesentlich ueberschreitet. Zwischen dem Zerstaeuber und der Traegergasquelle ist ein umschaltbares Mehrwegeventil vorgesehen, das bei einem Probenwechsel nacheinander eine Verbindung von Zerstaeuber zur Gasleitung und von der Gasleitung zur Traegergasquelle herstellt, wobei die jeweils vorher bestehende Verbindung unterbrochen wird. Mit der Erfindung werden ein Ansaugen von Luft beim Probenwechsel verhindert und gleichzeitig die Gasstroeme zur Anregungsquelle unveraendert zugefuehrt. Fig. 1 und 2{Probenzufuhreinrichtung; Anregungsquelle; ICP; Plasmabrenner; Traegergas; Probe; Probenwechsler; Mehrwegeventil; Zerstaeuber; Gasleitung}
Patent DD-285006-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verzoegerungsfreien havariestrombegrenzung in spannungswechselrichtern, insbesondere mit gto-thyristoren
Inventor: THAL ECKHARD
IPC: H02H7/122
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur verzoegerungsfreien Havariestrombegrenzung in Spannungswechselrichtern, insbesondere mit GTO-Thyristoren und bezieht sich auf den Schutz von Halbleiterbauelementen in Wechselrichtern mit eingepraegter Gleichspannung, insbesondere mit GTO-Thyristoren, im Falle eines Kurzschlusses in einem Wechselrichterzweig. Erfindungsgemaesz sind die Steuerwicklungen (W21, W22, W23) der Saettigungsdrosseln * mit Stabilisierungsdrosseln (LS) im Wechsel aufeinanderfolgend in Reihe geschaltet und aus einer gemeinsamen Energiequelle (HSV) gespeist. Fig. 1{Havariestrombegrenzung; Spannungswechselrichter; Wechselrichterzweig; Steuerwicklung; Saettigungsdrossel; Stabilisierungsdrossel; im Wechsel aufeinanderfolgend; in Reihe; geschaltet; gemeinsame; Energiequelle; gespeist}
Patent DD-296885-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dauerhaften betonfertigteilen
Inventor: GRUBER MANFRED
IPC: B28B3/00
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dauerhaften Betonfertigteilen, wie Wetterschalen oder Eisenbahnschwellen, die aus Frischbeton mit einem hohen Wasseranteil unter Anwendung von Druck und Entwaesserung geformt werden. Erfindungsgemaesz wird der Druck im Wechsel von Spannung und Entspannung mehrfach aufgebracht. Durch wechselnde Kompression und Expansion der Kugelporen werden die Kapillaren, deren Groesze von der Menge des anzupressenden Wassers, dem Mehlkorngehalt und dem Druckgefaelle abhaengen, zerstoert und in abgeschlossene Hohlraeume umgewandelt, die anschlieszend ebenfalls als Kugelporen wirken. Die Zahl der Lastspiele ist im Bereich von 25 bis 85 in Abhaengigkeit vom Mehlkornanteil (kleiner 0,25 mm Korndurchmesser), Wasseranteil und einer Druckamplitude zwischen 0,5 und 0,85 MPa so einzustellen, dasz ein Minimum nicht unterschritten wird. Durch dieses Minimum an Lastspielen wird in etwa das moegliche Maximum an Dauerhaftigkeit und Festigkeit erreicht. Weitere Belastungen bringen keinen nennenswerten Zuwachs mehr; sie schaden aber auch nicht. Bei einer vorgegebenen Lastspielzahl darf die Druckamplitude ein Maximum nicht ueberschreiten, andernfalls nehmen die Festigkeits- und Dauerhaftigskeitswerte wieder ab. Fig. 1{Betonfertigteil, dauerhaft; Wetterschale; Eisenbahnschwelle; Frischbeton, fluessig; Druck; Entwaesserung; Kompression, wechselnd; Kugelpore; Kapillare; Mehlkorngehalt; Lastspiel}
Patent DD-298631-A5 (DD)
Title: Feuerfeste waermedaemmung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: BOEHME INGRID
IPC: C04B35/66
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuerfeste Waermedaemmung und das Verfahren ihrer Herstellung, welche zur Waermedaemmung an Bauteilen von Industrieoefen eingesetzt wird. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine kostenguenstige Waermedaemmung hoher Stabilitaet sowie ein anwenderfreundliches Verfahren zu ihrer Herstellung zu schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine feuerfeste Waermedaemmung mit guter mechanischer Festigkeit und das Verfahren ihrer Herstellung, welches auf die Verwendung eines fluessigen, aetzenden Binders verzichtet, zu entwickeln. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die feuerfeste Waermedaemmung aus Waermedaemm- und Abdeckschicht besteht und als Trockenmischungen, die einen festen, pulverfoermigen Binder enthalten, vorliegen. Nach Zugabe von Wasser werden diese Arbeitsmassen kurz vor Gebrauch mittels bekannter Misch-Pump-Technik durchgemischt und getrennt aufgetragen.{Abdeckschicht; Abdeckmasse; Aufbereiten; Auftragen; Bestandteile; Binder; Festigkeit; Industrieoefen; Stabilitaet; Trockenmischungen; Waermedaemmasse; Waermedaemmschicht}
Patent DD-287908-A5 (DD)
Title: Lastkraftwagen mit eigenstaendiger be- und entladeeinrichtung
Inventor: SCHEPULL MANFRED
IPC: B60P1/54
Filed: 1989-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagen mit eigenstaendiger Be- und Entladevorrichtung. Die Erfindung findet Anwendung auf Lastkraftwagen, die zum Transport von palettierten Guetern und Stueckguetern ausgelegt sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Lastkraftwagen mit eigenstaendiger Be- und Entladevorrichtung zu entwickeln, die es gestattet, ohne fremde Hilfsmittel den Be- und Entladeprozesz von einer Person durchzufuehren. Die Loesung sieht vor, dasz sich ueber der Ladeflaeche auf Stuetzen Laufschienen befinden. Dabei ist eine Laufbruecke einmal auf einer mittig ueber der Laengsachse der Ladeflaeche verlaufenden Laufschiene und auf einer von an jeder Laengsseite ueber der Ladeflaeche verlaufenden Laufschiene gelagert. Die an den Laengsseiten befindlichen Laufschienen bilden im hinteren Bereich der Ladeflaeche einen Halbkreis. Die Laufbruecke kann durch die Laufschienenanordnung die Ladeflaeche umfahren. Fig. 2{Lastkraftwagen; Be- und Entladevorrichtung; Ladeflaeche; Laufschienen; Laufbruecke; Stuetzen}
Patent DD-288872-A5 (DD)
Title: Einkoordinatenmessgeraet
Inventor: PRIPLATE HEINZ
IPC: G01B5/02
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Einkoordinatenmeszgeraet zur Messung von Laengen und Verschiebungen durch mechanische Antastung der Meszobjekte unter definierten Meszkraftbedingungen. Das Meszgeraet umfaszt einen angetriebenen verschiebbaren Meszwagen 4, in dem laengsverschiebbar eine Meszpinole 11 mit einer Maszverkoerperung 15 gelagert ist. Diese Maszverkoerperung 15 wird durch einen Meszkopf 16 zwecks Ermittlung der Meszobjektmasze und durch einen weiteren Abtastkopf 20 zur Ermittlung der meszkraftproportionalen Verschiebung zwischen Meszpinole 11 und Meszwagen 4 abgetastet. Fig. 1{Einkoordinatenmeszgeraet; Laenge; Meszkraft; Maszverkoerperung; Meszteilung; Meszpinole; Meszwagen; Meszkopf; Antrieb; Steuereinrichtung}
Patent DD-291466-A5 (DD)
Title: Neue anwenderfreundliche konservierungsmittel
Inventor: THUST ULF
IPC: A01N35/02
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft neue anwenderfreundliche Konservierungsmittel fuer technische Produkte mit fungizider und bakterizider Wirkung. Erfindungsgemaesz enthalten die neuen Mittel bekannte quartaere mikrobizid wirksame Ammoniumverbindungen, * uebliche Hilfs- und Traegerstoffe und als Wirkstoffe aldehydgruppenfreie acetalartige Verbindungen, die durch Umsetzung von * oder aequimolaren Mengen Formaldehyd und Ethanolamin mit aliphatischen oder aromatischen Mono- oder Dialdehyden hergestellt werden. Die neuen Mittel zeichnen sich durch eine sehr gute Wirksamkeit, hohe Lagerstabilitaet und Vertraeglichkeit aus.{Konservierungsmittel; fungizide und bakterizide Wirkung; quartaere mikrobizide Ammoniumverbindungen; * aldehydgruppenfreie acetalartige Verbindungen; Formaldehyd; Ethanolamin; aliphatische oder aromatische Mono- oder Dialdehyde; Lagerstabilitaet}
Patent DD-297772-A5 (DD)
Inventor: SCHRAUFSTETTER WILFRIED
IPC: C22B1/00
Filed: 1990-02-09
Abstract: The particulate waste is mixed with plastic waste in a screw extruder, pressed and extruded. The particule waste and plastic waste are introduced into the feed hopper of a screw extruder. The components introduced are intimately mixed in the screw extruder by the rotating screw(s) and firmly compressed. The pressure in the mixture may be up to 100 bar. The particulate waste is bound in the plastic in a way that prevents any further contact with the environment.
Patent DD-300464-A5 (DD)
IPC: G01V3/11
Filed: 1990-03-13
Abstract: In order to locate, trace, and identify hidden elongated objects, such as buried fiber optic cables, the objects are provided with elongated permanent magnet identifier devices having magnetic fields that may be detected at a distance from the objects. In one embodiment the identifier device comprises an elongated strip magnetized in the direction of its width and formed into a long-pitch helix, producing a characteristic "magnetic field signature" that enhances detection and identification of the object, as by a portable gradiometer that is moved over the surface of the earth along a line generally parallel to the length of the object. This embodiment may provide a magnetic field that diminishes as the square of the distance from the identifier device (rather than the usual cube of the distance), thereby enabling detection at substantial distances. In a second embodiment distinctive magnetic field signatures are produced by arrays of spaced permanent magnets, the fields of which add and subtract to provide resultant magnetic fields with peaks and valleys along a line generally parallel to the length of the object.
Patent DD-297348-A5 (DD)
Title: Anlage zum stranggiessen metallischer, duenner gegenstaende und verfahren zum stranggiessen
Inventor: RIBOUD PAUL V
IPC: B22D11/06
Filed: 1989-09-14
Abstract: Anlage zum Stranggieszen von insbesondere duennen metallischen Gegenstaenden mittels beweglicher Waende, die zwei bewegliche gekuehlte sich gegenueberliegende Waende aufweist, die gleichzeitig in gleicher Richtung 3; 4 antreibbar sind sowie mit zwei Seitenwaenden 6, die den Gieszschacht begrenzen; die Seitenwand weist in der Naehe der beweglichen Waende 1; 2 zwei Einsaetze 7; 8 aus thermisch gut leitendem Material auf, die dem Rand 11 der beweglichen Waende benachbart sind, eine Flaeche 73; 83 aufweisen, die dem Gieszraum zugewandt ist, sich bis in die Naehe der Engstelle 5 zwischen den beweglichen Waenden erstrecken und zwischen sich einen Abschnitt begrenzen, der aus einem thermisch isolierenden feuerfesten Material 9 besteht, dessen Oberflaeche 91 eben oder konkav ist. Die Erfindung eignet sich insbesondere zum Stranggieszen mittels Walzen von duennen Stahlgegenstaenden. Fig. 1{Stranggieszanlage; Stranggieszverfahren; duenne Metallgegenstaende; bewegliche Waende; Walzen; Seitenwand; Gieszschacht; Einsaetze; Engstelle}
Patent BE-1016310-A5 (BE)
Title: Worm gear transmission, has worm gear mantle surface provided with sockets containing rotating balls
Inventor: BENOIT BOVIE
Filed: 2004-11-10
Granted: 2006-07-04
Abstract: The worm gear mantle surface (4) contains sockets (7) for holding balls (8) and the shape of these sockets allows the balls to rotate inside them whilst preventing displacement of the balls in the worm gear axial direction. The worm gear rotates about a first axle (2) and the worm screw (6) rotates about a second axle (5). The balls are distributed around the worm gear mantle surface and protrude from the latter in the radial direction. The worm screw mantle surface contains a helical groove (10) capable of engaging with the balls.
Patent DE-112005001945-A5 (DE)
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C08G18/67
Filed: 2005-09-09
Abstract: Pressure-sensitive adhesives containing at least one functionalized polymer or block polymer having a weight average of the molar mass distribution of between 5,000 g/mol and 200,000 g/mol and a difference between Mp and Mmin which is lower than 25,000 g/mol, where Mp represents the peak molar mass of a monomodal polymer or the peak molar mass of the smallest mode in a bimodal or multimodal polymer and Mmin represents the lowest molar mass in the molar mass distribution, defined at each point where the cumulative frequency of the molar mass distribution has a value of 0.05, the functionalized polymer or block polymer carries at least one type of functionalization that can be used for a subsequent cross-linking and the at least one type of functionalization of the functionalized polymer results from the use of at least one type of functionalized monomer during the production of the functionalized polymer.
Patent DE-112005002459-A5 (DE)
Inventor: GENGER HARALD
IPC: B01F23/10
Filed: 2005-08-01
Abstract: This invention relates to an evaporator comprising a casing ( 1; 21 ) and a heater ( 7; 27 ). Gas is supplied through an inlet ( 4; 24 ) and discharged through an outlet ( 5; 25 ). The casing forms an evaporating space ( 2; 22 ) and a heating space ( 3; 33 ) heated by the heater ( 7; 27 ). The evaporating space ( 2; 22 ) may be partially filled with a liquid ( 16; 36 ). The gas flows from the inlet ( 4; 24 ) via the heating space ( 3; 23 ) to the evaporating space ( 2; 22 ) and further to the outlet ( 5; 25 ). This invention moreover relates to an evaporator comprising an outer and an inner tub. The outer tub is heated. The inner tub may contain a water reserve and is inserted into the outer tub. The upper side of the bottom of the outer tub ( 8; 28 ) or the underside of the bottom of the inner tub ( 10; 30 ) is made of a soft elastic material. The invention finally relates to corresponding methods.
Patent DE-112007002711-A5 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN JOHANN
IPC: F02B19/16
Filed: 2007-09-05
Abstract: The filter has a control unit which adjusts the characteristics data of the filter. The inner side of the filter comprises of heat resistant, long-fibrous and porous material such as zirconium oxide. The control unit sets a maximum path in a direction of an injector (14). A bimaterial unit moves the filter in an automatic manner, and comprises suitable materials such as heat resistant and corrosion resistant steel plated in several layers.