baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220497-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: REISINGER DIETER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (2),- mit einem Kunststoffteil (3) und einem Aluminiumteil (4), die fluiddicht miteinander verbunden sind und zusammen eine Kühlkanalstruktur (5) bilden,- wobei das Aluminiumteil (4) einen elastisch nachgiebigen Dehnbereich (7) aufweist und/oder elastisch mit dem Kunststoffteil (3) verbunden ist, um unterschiedliche Wärmedehnungen kompensieren zu können.
Patent DE-102019000206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum anzeigen einer parameteranpassung beim detektieren von anomalien
Inventor: UWANO TOMOFUMI
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Parameteranpassung beim Detektieren von Anomalien passt einen Parameter für die Bestimmung zum Detektieren einer Betriebsanomalie einer mechanischen Einrichtung basierend auf einer Eingabe von einem Benutzer an, erhebt Betriebsinformationen über die mechanische Einrichtung, erstellt einen Datensatz basierend auf den Betriebsinformationen, bestimmt, ob der Datensatz einen normalen Betriebszustand angibt oder nicht, basierend auf dem Parameter, zeigt den Datensatz in einer Grafik an, und nimmt eine Anpassung für die Anzeige in einer derartigen Position vor, dass die Beziehung zwischen den Daten der Grafik und dem Parameter visuell feststellbar ist.
Patent DE-102019004532-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01R31/26
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung eines Bauteils, wobei das Bauteil wenigstens einen elektrischen Kontaktstift (4) aufweist, und wobei der Kontaktstift (4) einen ein Sollmaß (x, y) besitzenden Querschnitt aufweist. Die Vorrichtung besitzt einen bewegbaren Prüfkopf, derart dass der Prüfkopf in Kontakt mit dem Kontaktstift (4) bringbar ist. Am Prüfkopf ist ein Prüfkontaktstift zur elektrischen Kontaktierung mit dem Kontaktstift (4) angeordnet. Der Prüfkopf weist eine Aufnahme (7) für den Kontaktstift (4) auf und der Prüfkontaktstift ist in der Aufnahme (7) angeordnet. Des Weiteren besitzt die Aufnahme (7) einen Querschnitt, der das Sollmaß (x, y) für den Kontaktstift (4) sowie zusätzlich die vorgebbare maximale Toleranz (dx, dy) für das Sollmaß (x, y) umfasst.
Patent DE-102019005450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine integrierte Batterieversorgungsregelung
Inventor: VAKILIAN KAMBIZ
IPC: G05F1/10
Filed: 2019-08-02
Abstract: In einigen Aspekten ist die Offenbarung auf Verfahren und Systeme für das Bereitstellen einer Spannungsregelung und einer Transientenunterdrückung bzw. Überspannungssuppression von einer Batterie zu einer integrierten Schaltung ausgerichtet. Ein Widerstand zwischen einer Quellstromversorgung und der integrierten Schaltung kann eine Energie ableiten und die Spannung an dem Eingang der integrierten Schaltung reduzieren, wobei der Strom durch den Widerstand unter der Steuerung eines internen Reglers der integrierten Schaltung steht.
Patent DE-102019005546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ersteinrichtung und eines Maschinendatenkommunikationsnetzwerks, Verfahren zum Austauschen einer Hardwarekomponente
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ersteinrichtung eines Maschinendatenkommunikationsnetzwerks (10), bei welchem eine Netzwerkeinheit (12) mit einer ersten Hardwarekomponente (14) mit einer digitalen Identität (DI) bereitgestellt wird, wobei für die digitale Identität (DI) eine Signatur der Netzwerkeinheit (12) auf Basis eines ersten privaten Schlüssels für einen Kommunikationspartner (20) im Maschinendatenkommunikationsnetzwerk (10) erzeugt wird, wobei der erste private Schlüssel in einem ersten Hardware-Sicherheitsmodul (16) der ersten Hardwarekomponente (14) gespeichert und ein zum ersten privaten Schlüssel korrespondierender erster öffentlicher Schlüssel und die Signatur dem Kommunikationspartner (20) veröffentlicht wird, um die Identität der Netzwerkeinheit (12) zu verifizieren,, wobei eine separate Identifizierungseinrichtung (18) in der Netzwerkeinheit (12) angeordnet wird und der erste öffentliche Schlüssel von dem ersten Hardware-Sicherheitsmodul (16) an die Identifizierungseinrichtung (18) übertragen wird, wobei der erste öffentliche Schlüssel der Identifizierungseinrichtung (18) mittels eines intelligenten Vertrages (24) in der Identifizierungseinrichtung (18) abgespeichert und mittels der Distributed-Ledger-Technologie (26) an den Kommunikationspartner (20) übermittelt wird.
Patent DE-102019100307-A1 (DE)
Title: Auftragaggregat mit Positioniervorrichtung
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/30
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftragaggregat, das ein Auftragwerk mit Gegendruckzylinder, Formzylinder und Versorgungswalze sowie eine Positioniervorrichtung aufweist und wobei die Positioniervorrichtung eine Linearführung und einen entlang der Linearführung geführt in und/oder entgegen einer Stellrichtung bewegbar angeordneten Haupttragkörper aufweist, an dem der Formzylinder angeordnet ist und wobei die Positioniervorrichtung einen entlang der Linearführung geführt in und/oder entgegen der Stellrichtung relativ zu dem Haupttragkörper bewegbar angeordneten Transfertragkörper aufweist, an dem zumindest ein Bestandteil einer Lageraufnahme angeordnet ist, die zur Aufnahme eines an der zumindest einen Versorgungswalze angeordneten Wälzlagers ausgebildet ist und wobei die Positioniervorrichtung einen entlang der Linearführung geführt in und/oder entgegen der Stellrichtung sowohl relativ zu dem Haupttragkörper als auch relativ zu dem Transfertragkörper bewegbar angeordneten Vorratstragkörper aufweist an dem ein Zwischenspeicher für Auftragfluid angeordnet ist und wobei der Vorratstragkörper in der Stellrichtung gesehen zumindest teilweise zwischen dem Haupttragkörper und dem Transfertragkörper angeordnet ist.
Patent DE-102019103735-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer gemeinsamen Kühleinrichtung zum Kühlen einer elektrischen Maschine und eines Stromrichters
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer elektrischen Maschine (5), einem mit der elektrischen Maschine (5) verbundenen Stromrichter (4), der einen oder mehrere Halbleiterschalter (4.2) aufweist, und einer gemeinsamen Kühleinrichtung (6) zum Kühlen der elektrischen Maschine (5) und des Stromrichters (4), wobei die Kühleinrichtung (6) eine Kühlmittelführung (7) aufweist, durch welche ein Kühlmittel zunächst durch den Stromrichter (4) und ausgehend von dem Stromrichter (4) durch die elektrische Maschine (5) führbar ist, wobei die Kühlmittelführung (7) einen ersten Stromrichter-Kühlmittelpfad (11) zum Kühlen einer Oberseite der Halbleiterschalter (4.2) des Stromrichters (4) aufweist, wobei die Halbleiterschalter (4.2) mit einer Schutzschicht (9) oder Schutzmasse bedeckt sind, und der erste Stromrichter-Kühlmittelpfad (11) derart ausgebildet ist, dass das Kühlmittel bei Durchströmen des ersten Stromrichter-Kühlmittelpfads (11) in direkten Kontakt mit der Schutzschicht (9) oder Schutzmasse treten kann, und einen parallel zu dem ersten Stromrichter-Kühlmittelpfad (11) vorgesehenen zweiten Stromrichter-Kühlmittelpfad (12) zum Kühlen einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite des Stromrichters (4) aufweist, der durch einen Kühlkörper (8) des Stromrichters (4) verläuft.
Patent DE-102019103878-A1 (DE)
Title: Etikettieranordnung für ein mehrteiliges Gefäß, System und Verfahren zum Anbringen einer Etikettieranordnung an einem mehrteiligen Gefäß
Inventor: HOFENAUER ANDREAS
IPC: B65D41/32
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Etikettieranordnung (1) für ein mehrteiliges Gefäß (30) umfasst ein hülsenförmiges Kappenelement mit einer Verzahnungsstruktur (13), das dazu ausgebildet ist, auf einen ersten Teil (31) des Gefäßes (30) aufgebracht und mittels der Verzahnungsstruktur (13) mit dem ersten Teil (31) gekoppelt zu werden. Die Etikettieranordnung (1) weist weiter ein Siegeletikett (20) auf, das dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Etikettenabschnitt (22) an einem zweiten Teil (32) des Gefäßes (30) befestigt zu werden und mit einem ersten Etikettenabschnitt (21) das aufgebrachte Kappenelement (10) zu umgeben. Die Etikettieranordnung (1) weist ferner zumindest einen Durchtrennungsbereich (14, 24) auf, sodass bei einem Öffnen des mit der Etikettieranordnung (1) applizierten Gefäßes (30) die Etikettieranordnung (1) in dem Durchtrennungsbereich (14, 24) durchtrennbar ist und zumindest ein Teil (17) des Kappenelements (10) zusammen mit dem ersten Teil (31) des Gefäßes (30) von dem zweiten Teil (32) des Gefäßes (30) entfernbar ist.
Patent DE-102019104971-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium, und System zum Bereitstellen eines Ladeereignisses einer Batterie eines Fahrzeugs an einen Nutzer des Fahrzeugs
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Ladeereignisses einer Batterie eines Fahrzeugs an einen Nutzer des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Ermitteln eines Ladeereignisses der Batterie des Fahrzeugs durch das Fahrzeug; Übermitteln einer ersten Ladeereignisnachricht von dem Fahrzeug an einen Server, wobei die erste Ladeereignisnachricht das Ladeereignis umfasst; Empfangen der erste Ladeereignisnachricht von dem Fahrzeug durch den Server; Ermitteln eines mit dem Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten durch den Server; Bestimmen eines Endgeräts des Nutzers durch den Server, wobei das Endgerät den mit dem Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten ausführt; Übermitteln einer zweiten Ladereignisnachricht von dem Server an den mit dem Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten des Endgeräts, wobei die zweite Ladeereignisnachricht das Ladeereignis umfasst; Empfangen der zweiten Ladereignisnachricht von dem Server durch den mit Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten des Endgeräts; Erzeugen einer Audioausgabe in Abhängigkeit des Ladeereignis der zweiten Ladeereignisnachricht durch den mit dem Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten des Endgeräts; und Bereitstellen der Audioausgabe an den Nutzer zum Bereitstellen des Ladereignisses der Batterie des Fahrzeugs durch den mit dem Fahrzeug verknüpften, digitalen Assistenten des Endgeräts.
Patent DE-102019108770-A1 (DE)
Title: Sprengwirkungshemmende rahmenlose glaskonstruktion
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: E06B5/12
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sprengwirkungshemmende rahmenlose Glaskonstruktion (1) mit einem Glaspaneel (2) und mit mindestens einer in einem Kantenbereich (3) des Glaspaneels (2) mit dem Glaspaneel (2) unmittelbar kraftschlüssig verbundenen Energieverzehrstruktur (8, 9).
Patent DE-102019110668-A1 (DE)
Title: Schienensystem für eine Elektrobodenbahn
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: E01B23/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem für eine Elektrobodenbahn mit mindestens einem Gleis, das mindestens zwei Schienen aufweist, wobei das Schienensystem ferner aufweist ein Hauptgleis, ein erstes Nebengleis und ein zweites Nebengleis, wobei die Nebengleise einen Winkel miteinander einschließen, eine Weiche, die zwischen dem Hauptgleis und den beiden Nebengleisen angeordnet ist, wobei die Weiche einen ersten Gleisabschnitt, der eine erste Ebene definiert und der dazu eingerichtet ist, das Hauptgleis mit dem ersten Nebengleis zu verbinden und einen zweiten Gleisabschnitt aufweist, der eine zweite Ebene definiert und der dazu eingerichtet ist, das Hauptgleis mit dem zweiten Nebengleis zu verbinden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Gleisabschnitt zwischen einer Funktionsstellung und einer Parkstellung so um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, dass zwischen der ersten Ebene in Funktionsstellung und der ersten Ebene in Parkstellung ein von 0° verschiedener Winkel eingeschlossen ist, und der zweite Gleisabschnitt ebenfalls wie der erste Gleisabschnitt zwischen einer Funktionsstellung und einer Parkstellung verschwenkbar ist oder zwischen einer Funktionsstellung und einer Parkstellung anheb- bzw. absenkbar ist, wobei die zweite Ebene in der Funktionsstellung parallel zu der zweiten Ebene in der Parkstellung ist.
Patent DE-102019115843-A1 (DE)
Title: Doppel-schnecken-turbine mit stromregelventil
Inventor: RACCA Alberto
IPC: F02B37/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Verbrennungsmotor beinhaltet einen Zwei-Schnecken-Turbolader mit einem Strömungsregelventil entlang der größeren der beiden Schnecken. Bei niedrigen Motordrehzahlen wird das Ventil geschlossen, so dass alle Abgase durch die kleinere Schnecke geleitet werden. Bei höheren Motordrehzahlen öffnet sich das Ventil, um den Gegendruck zu reduzieren und den gewünschten Schub im Leistungsband des Motors zu erzeugen. Die gesamte Schluckleistung der Turbine ist überproportional auf die Schnecken verteilt, wie z.B. eine 75/25 Aufteilung zwischen der großen und der kleinen Schnecke.
Patent DE-102019119272-A1 (DE)
Title: Gesicherte Kälteanlage
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (1) für ein bodengebundenes Fahrzeug umfassend zumindest einen mit einer ersten Pumpe (15) versehenen Heiz- und/oder Kühlkreislauf (13) und einen Kältemittelkreislauf (3) mit wenigstens einem Verdichter (5), wenigstens einem Kondensator/Gaskühler (7), wenigstens einem Expansionsorgan (9) und wenigstens einem Verdampfer (11), wobei zumindest ein Kondensator/Gaskühler (7) und ein Verdampfer (11) jeweils als Fluid-Fluid-Wärmetauscher ausgebildet sind, und wobei der Kältemittelkreislauf (3) innerhalb eines gasdichten Gehäuses (37) angeordnet ist, ein um den Kältemittelkreislauf (3) befindlicher Bereich (41) des Innenraums des gasdichten Gehäuses (37) durch einen gasdicht verschließbaren Einlass (39) mit Inertgas befüllbar ist, sowie das gasdichte Gehäuse (37) für einen größeren Maximaldruck eines Inertgases als Normaldruck ausgelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein bodengebundenes Fahrzeug mit einer derartigen Kälteanlage (1) und ein Verfahren für die Sicherheit einer derartigen Kälteanlage (1). Die Kälteanlage (1) eignet sich insbesondere für ein brennbares oder giftiges Kältemittel im Kältemittelkreislauf (3).
Patent DE-102019124794-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Verarbeitung von Messsignalen
Inventor: WU XUYI
IPC: G01D21/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es werden ein erstes Messsignal (13) mit Messwerten (x1(t)) eines ersten Sensors (11) sowie ein korrelierendes zweites Messsignal (23) mit Messwerten (x2(t)) eines zweiten Sensors (21) bereitgestellt. Des Weiteren werden mehrere Kandidatenzeitversätze(tdi)vorgegebenen werden, die jeweils repräsentativ sind für einen jeweiligen vermeintlichen Zeitversatz der jeweiligen Messwerte (x1(t), x2(t)) . Des Weiteren wird abhängig von dem Fensterparameter (N), dem ersten Messsignal (13) und dem zweiten Messsignal (23) ein Fehlermaßkennwertsatz (FKW) ermittelt, welcher für jeden Kandidatenzeitversatz(tdi)einen Fehlermaßkennwert (FKWi) umfasst. Abhängig von den jeweiligen Fehlermaßkennwerten (FKWi) wird einer der Kandidatenzeitversätze als Zeitversatzkennwert(td*)ausgewählt.
Patent DE-102019125773-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: SAVANT CHANDRASHEKHAR PRAKASH
IPC: H01L29/66
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Gate-Struktur, die über einer Kanalregion angeordnet ist, und eine Source/Drain-Region. Die Gate-Struktur umfasst eine Gate-Dielektrikum-Schicht über der Kanalregion, eine erste Austrittsarbeitsjustierschicht über der Gate-Dielektrikum-Schicht, eine erste Abschirmschicht über der ersten Austrittsarbeitsjustierschicht, eine erste Sperrschicht, und eine Metall-Gate-Elektrodenschicht. Die erste Austrittsarbeitsjustierschicht besteht aus einer n-Typ-Austrittsarbeitsjustierschicht und enthält Aluminium. Die erste Abschirmschicht besteht aus mindestens einem, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Metall, Metallnitrid, Metallcarbid, Silizid, einer Schicht, die eines oder mehrere von F, Ga, In, Zr, Mn und Sn enthält, und einer aluminiumhaltigen Schicht, die eine niedrigere Aluminiumkonzentration aufweist als die erste Austrittsarbeitsjustierschicht.
Patent DE-102019125861-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (16) zur Verbindung von mit jeweils einem Adapter (18) versehenen Arbeitsgerät (14) mit einem Bagger,mit einem Gehäuse (16a),mit zumindest einer in eine erste Richtung ausgerichtete Kupplungsklaue (16b) zum Eingreifen in eine zugeordnete Riegelachse (18b) des Adapters (18),mit einem zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition verfahrbaren Verriegelungselement (22) zum Verriegeln des Schnellwechslers (16) im Adapter (18), das in eine zweite Richtung ausgerichtet ist, undmit einem Sicherungsmechanismus (24) zum Sichern der Riegelachse (18b) des Adapters (18) in der Kupplungsklaue (16b), wobei der Sicherungsmechanismus (24) zumindest ein bewegliches Sicherungselement (26) aufweist, welches um eine erste Drehachse zwischen einer Öffnungsposition und einer Sicherungsposition schwenkbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Sicherungselement (26) zum Verschwenken aus der Öffnungsposition in die Sicherungsposition undvice versa mit einer Führung zusammenwirkt und einen Teil eines Kniehebels bildet, der bei einem vorbestimmten Schwenkwinkel des Sicherungselements (26) über einen Totpunkt (30a) in einen Anschlag (40) für die Sicherungsposition des Sicherungselements (26) führbar ist.
Patent DE-102019125981-A1 (DE)
Title: Reflowlötanlage zum Durchlauflöten von bestückten Leiterplatten und Einlaufeinheit hierfür
Inventor: FLEISCHMANN BENEDICT
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Reflowlötanlage (10) zum Durchlauflöten von mit elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatten (38), mit einer Vorheizzone (22), einer Lötzone (24) und einer Kühlzone (26), mit einem Transportsystem zum Transportieren der Leiterplatten (38) durch die Reflowlötanlage(10) entlang einer x-Achse und mit einer der Vorheizzone (22) vorgeschalten Einlaufeinheit (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem eine erste Transporteinheit (40) zum Transportieren der Leiterplatten (38) entlang einer ersten Transportspur (34) und eine zweite Transporteinheit (42) zum Transportieren der Leiterplatten (38) entlang einer parallel zur ersten Transportspur (34) verlaufenden zweiten Transportspur (36) aufweist,dass die Einlaufeinheit (30) ein erstes Shuttle (44) und ein zweites Shuttle (46) jeweils zur Aufnahme von Leiterplatten (38) aufweist,wobei das erste Shuttle (44) zwischen einer außerhalb der ersten Transportspur (34) liegenden Warteposition und einer in der ersten Transportspur (34) liegenden Aufnahmeposition verfahrbar ist, undwobei das zweite Shuttle (46) entlang einer senkrecht zur x-Achse verlaufenden y-Achse zwischen der in der ersten Transportspur (34) liegenden Aufnahmeposition und einer in der zweiten Transportspur (36) liegenden Übergabeposition verfahrbar ist.
Patent DE-102019128859-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: B62K11/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Motorrad hat einen metallischen Rahmen (12) und zumindest ein Versteifungselement (30). Das Versteifungselement (30) ist aus einem Verbundwerkstoff und lösbar am Rahmen (12) des Motorrads befestigt.
Patent DE-102019129058-A1 (DE)
Title: Mischkartusche mit keilförmigen Wirbelkörpern
Inventor: KICK JONAS
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:- eine Mischkammer (2) mit zumindest einem Warmwassereinlass (3) für Warmwasser und zumindest einem Kaltwassereinlass (4) für Kaltwasser, und- ein Wirbelelement (5) zum zumindest teilweisen Verwirbeln des Warmwassers und des Kaltwassers in der Mischkammer (2), wobei das Wirbelelement (5) eine Mehrzahl von äußeren keilförmigen Wirbelkörpern (6) und eine Mehrzahl von inneren keilförmigen Wirbelkörpern (7) umfasst.
Patent DE-102019129507-A1 (DE)
Title: Radom für einen Radarsensor eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWENKERT MICHAEL
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-10-31
Abstract: Radom (7) für einen Radarsensor (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend wenigstens einen dem Radarsensor (4) zugewandten, zu durchstrahlenden Grundkörper (8) aus wenigstens einem optisch nicht transparenten Material, welches zumindest auf einer dem Radarsensor (4) abgewandten Seite eine erste Dielektrizitätszahl aufweist, wobei das Radom (7) ferner eine auf der dem Radarsensor (4) abgewandten Seite zumindest im durchstrahlten Bereich auf den Grundkörper (8) aufgebrachte, optische transparente Folie (12) mit einer zweiten Dielektrizitätszahl, die zwischen der ersten Dielektrizitätszahl und der Dielektrizitätszahl von Luft liegt, aufweist.
Patent DE-102019130117-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Schmiermittelwanne
Inventor: OTT GERWIN
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Schmiermittelwanne, die an ein Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine anordenbar ist, mit einem Schmiermittelzusatztank, wobei der Schmiermittelzusatztank parallel zur Schmiermittelwanne angeordnet und siphonartig ausgebildet ist, mit einem Schmiermittelzulauf für rückgefördertes Schmiermittel aus der Brennkraftmaschine, wobei das Schmiermittel durch den Siphon hindurch drucklos durch einen ersten Schmiermittelrücklauf in die Schmiermittelwanne rückführbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird das Schmiermittelvolumen der Schmiermittelwanne vergrößert, ohne dass ein Schmiermittelpantschen durch den Kurbeltrieb stattfindet.
Patent DE-102019131549-A1 (DE)
Title: Anschlussbauteil für eine Trachealkanüle, insbesondere zum Schutz vor unbeabsichtigtem Verschließen derselben
Inventor: SUCCETTI MARTIN
IPC: A61M39/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlussbauteil (10) für eine Trachealkanüle (57), wobei das Anschlussbauteil (10) einen Hohlraum (20) umgibt, wobei das Anschlussbauteil (10) sowohl an einem Kopplungsbereich (12) des Anschlussbauteils (10) als auch an einem vom Kopplungsbereich (12) örtlich verschiedenen Mündungsbereich (16) des Anschlussbauteils (10) zur Bereitstellung eines Zugangs zu dem Hohlraum (20) offen ist, wobei das Anschlussbauteil (10) am Kopplungsbereich (12) eine Verrastungsformation (38) aufweist, welche zur lösbaren Verbindung mit einer Verrastungsgegenformation (60) der Trachealkanüle (57) ausgebildet ist, wobei der Kopplungsbereich (12) einen Abschnitt des Hohlraums umgibt, wobei der von dem Kopplungsbereich (12) umgebene Abschnitt des Hohlraums (20) zentral von einer virtuellen Kopplungsachse (K) durchsetzt gedacht ist, wobei die Kopplungsachse (K) längs ihres Verlaufs eine axiale Richtung (a), orthogonal zu ihrem Verlauf eine Vielzahl von radialen Richtungen (r) und um sie umlaufend eine Umfangsrichtung (u) definiert, wobei der Kopplungsbereich (12) wenigstens einen Tragabschnitt (26, 28) aufweist, an welchem die Verrastungsformation (38) und ein Einwirkbereich (36) derart angeordnet sind, dass durch Ausübung einer Betätigungskraft auf den Einwirkbereich (36) in radialer Richtung auf die Kopplungsachse (K) zu der Tragabschnitt (26, 28) verlagerbar ist zwischen zwei Stellungen unterschiedlichen radialen Abstands der am Tragabschnitt (26, 28) angeordneten Verrastungsformation (38) von der Kopplungsachse (K).Erfindungsgemäß dass der Einwirkbereich (36) und die durch Kraftausübung auf den Einwirkbereich (36) verlagerbare Verrastungsformation (38) desselben Tragabschnitts (26, 28) längs der Kopplungsachse (K) mit axialem Abstand (d) voneinander angeordnet sind.