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Patent DE-102011118788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum akustischen Vermessen eines Gewässergrundes
Inventor: FREKING BENNO DIPL PHYS
IPC: G01S3/86
Filed: 2011-11-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum akustischen Vermessen eines Gewässergrundes 16 mittels eines an einem Wasserfahrzeug 10 angebrachten Echolotsystems 40, insbesondere eines Fächerlotes 18. Bei diesem Echolotsystem 40 werden mittels einer Sendevorrichtung Schallimpulse ausgesendet und mittels einer Empfangsvorrichtung vom Gewässergrund 16 reflektierte Schallwellen richtungsselektiv empfangen und entsprechende Empfangssignale 44 ermittelt. Ferner werden ein oder mehrere anteilig in dem Empfangssignal 44 enthaltene Störsignale F1, F2, ..., FN ermittelt. Für alle ermittelten Störsignale F1, F2, ... FN werden mittels eines statistischen Analyseverfahrens, insbesondere lineare Regression, die jeweiligen Anteile A_F1, A_F2, ..., A_FN am Empfangssignal 44 ermittelt. Die ermittelten Störsignale F1, F2, ..., FN werden mit diesen berechneten Anteilen A_F1, A_F2, ..., A_FN zum Korrigieren des Empfangssignals 44 von diesem subtrahiert. Die Vorgänge der Berechnung der Anteile A_F1, A_F2, ..., A_FN sowie die Subtraktion der Störsignale F1, F2, ..., FN mit den jeweiligen Anteilen A_F1, A_F2, ..., A_FN von dem Empfangssignal 44 werden mehrfach für eine vorbestimmte Anzahl an Iterationen durchgeführt. Anhand des derart korrigierten Empfangssignals 56 lassen sich genaue Tiefen- und Ablagewerte zum Vermessen des Gewässergrundes 16 ermitteln. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102012013286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene auf einem Träger
Inventor: SÄCKLER ROBERT
IPC: E01B9/12
Filed: 2012-07-05
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene auf einem Träger, wobei die Vorrichtung ein erstes an dem Träger verankerbares Befestigungselement (9) und ein zweites an dem Träger verankerbares, eine Anlagefläche für einen Schienenfuß aufweisendes Befestigungselement (10) aufweist, wobei das erste und das zweite Befestigungselement (9, 10) jeweils eine Kontaktfläche (14, 15) aufweisen, die bei dem ersten Befestigungselement (9) konkav und bei dem zweiten Befestigungselement (10) gegengleich konvex ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Befestigungselement (10) auf dem Träger um einen Befestigungspunkt drehbar anbringbar ist.
Patent DE-102012019450-B4 (DE)
Title: Schneidanordnung mit verbesserter Kühlmittelzufuhr
Inventor: HENRY NICHOLAS J
IPC: B23B27/10
Filed: 2012-10-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Schneidanordnung (20), die Folgendes umfasst: einen Werkzeughalter (22) und einen Schneideinsatz (24);wobei der Werkzeughalter (22) ein Abstech-Werkzeughalter ist, der ein axiales Vorderende (28) und ein axiales Hinterende (30) aufweist, wobei der Werkzeughalter (22) einen Kopfabschnitt (34) am axialen Vorderende (28) und einen Schaftabschnitt (32) am axialen Hinterende (30) aufweist;wobei der Kopfabschnitt (34) einen Schlitz (36) enthält, der den Kopfabschnitt (34) in einen unteren Abschnitt (42) und einen oberen Abschnitt (40) trennt,wobei der untere Abschnitt (42) einen unteren Sitz (48) definiert und der obere Abschnitt (40) dazu ausgelegt ist, den Schneideinsatz (24) dazwischen festzuhalten;wobei der Werkzeughalter (22) mit einem Kühlmittelzufuhrdurchgang (90) versehen ist, der einen Auslassabschnitt (96) aufweist, der im oberen Abschnitt (40) des Kopfabschnittes (34) so schräg ausgerichtet ist, dass er auf der dem unteren Abschnitt (42) zugewandten Seite des oberen Abschnittes (40) eine Auslassöffnung (98) aufweist, die dazu ausgelegt ist, Kühlmittel auf die Oberfläche des Schneideinsatzes (24) zu lenken;wobei der Schneideinsatz (24) eine obere Oberfläche (145) mit einem sich nach oben erstreckenden Vorsprung (146) umfasst, der mit dem Werkzeughalter (22) in Eingriff kommen kann, um den Schneideinsatz (24) im Kopfabschnitt (34) des Werkzeughalters (22) starr anzubringen;wobei der Schneideinsatz (24) ferner einen Kühlmittelkanal (154) umfasst, der in der oberen Oberfläche (145) des Schneideinsatzes (24) ausgebildet ist,wobei der Kühlmittelkanal (154) direkt gegenüber der Auslassöffnung (98) angeordnet ist, wenn er im Werkzeughalter (22) angebracht ist, wodurch bewirkt wird, dass das Kühlmittel beim Auftreffen auf die obere Oberfläche (145) des Schneideinsatzes (24) umgelenkt wird und der Kühlmittelkanal (154) als Düse wirkt, um die Durchflussrate des zu einer Grenzfläche zwischen dem Schneideinsatz (24) und einem Werkstück zugeführten Kühlmittels zu verbessern.
Patent DE-102012020564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle kontaktloser Leistungsversorgungsvorrichtung und kontaktlose Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: IRIE KENICHI
IPC: H02J50/10
Filed: 2012-10-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer kontaktlosen Leistungsversorgungsvorrichtung (1), wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung (1) zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) mit einer Primärspule (L1) umfasst, wobei die Leistungsversorgungsvorrichtung (1) die Primärspule (L1) des zumindest einen Leistungsversorgungsbereichs (AR) anregt und unter Verwendung einer elektromagnetischen Induktionswirkung Leistung an eine Sekundärspule (L2) einer Leistungsempfangsvorrichtung (10) liefert, die in einem elektrischen Gerät (E) angeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst:- Bestimmen, ob das elektrische Gerät (E) an einer Setzfläche (3) vorhanden ist;- Bestimmen, ob in dem zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) ein Metallstück (M) vorhanden ist;- Vollbrückenbetrieb einer Vollbrückenschaltung (43a), um die Primärspule (L1) anzuregen, wenn bestimmt ist, dass kein Metallstück (M) vorhanden ist und das elektrische Gerät € an der Setzfläche (3) ist;- Halbbrückenbetrieb der Vollbrückenschaltung (43a), um die Primärspule (L1) anzuregen, bis bestimmt ist, dass kein Metallstück (M) vorhanden ist und das elektrische Gerät € an der Setzfläche (3) ist-- wenn ein Metallstück (M) in dem zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) vorhanden ist und/oder-- wenn das elektrische Gerät nicht an der Setzfläche ist;- nacheinander während des Halbbrückenbetriebs Ausführen:- einen Präsenzerfassungsverarbeitungsbetrieb, um zu erfassen, ob ein Objekt auf den zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) gesetzt ist oder nicht;-- einen Erfassungsverarbeitungsbetrieb für einen metallischen Fremdkörper, um durch Anregung einer Metalldetektionsspule (La) zu erfassen, ob ein Metallstück (M) auf den zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) gesetzt ist oder nicht; und-- einen Detektionsverarbeitungsbetrieb für den Maschinentyp, um zu erfassen, ob ein elektrisches Gerät (E) von einem Maschinentyp, der von der Leistungsversorgungsvorrichtung (1) mit Leistung versorgt werden kann, auf den zumindest einen Leistungsversorgungsbereich (AR) gesetzt ist oder nicht; und- Anregen und Antreiben der Primärspule (L1) im Vollbrückenbetrieb, wenn es erfasst worden ist, dass ein elektrisches Gerät (E) von einem Maschinentyp, der von der Leistungsversorgungsvorrichtung (1) mit Leistung versorgt werden kann, gesetzt ist.
Patent DE-102012102896-B4 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2012-04-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Rahmenschloss für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, ein e-Bike oder dergleichen, mit einem äußeren Schlossgehäuse (3), einem als Schließbügel (4) gebildeten Primärsperrelement (15), einem dem äußeren Schlossgehäuse (3) zugeordneten inneren Schlossgehäuse (2), das einen Schließzylinder (17) beherbergt und dem eine Klobenaufnahme (7) zur Aufnahme des Schließklobens (6) eines Sekundärsperrelementes (12) zugeordnet ist, einem Sperrriegel (18), der zur Arretierung des Schließbügels (4) zwischen einer Arretierstellung und einer Lösestellung verstellbar ist, sowie einem dem inneren Schlossgehäuse (2) zugeordneten Sperrglied zur Arretierung des Sekundärsperrelementes (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied als eine eine Federwirkung vermittelnde Sperrspange (8) gebildet ist, und dass in dem inneren Schlossgehäuse (2) ein Sperrspangeneingriff (13) zur Einwirkung der Sperrspange (8) auf den Schließkloben (6) in der Klobenaufnahme (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102012109197-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO HIROYUKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Luftreifen, wobei eine Außenfläche einer Seitenwand ein Muster aufweist, wobei der Luftreifen dadurch gekennzeichnet ist, dass die Außenfläche der Seitenwand umfasst: mehrere in Umfangsrichtung orientierte Musterelementreihen, wobei mehrere Musterelemente, die eine identische Konturform definieren, hintereinander in einer Umfangsrichtung vorgesehen sind; mehrere radial orientierte Musterelementreihen, wobei mehrere Musterelemente, die eine Konturform definieren, die zu der jedes der Musterelemente der in Umfangsrichtung orientierten Musterelementreihen identisch ist, hintereinander in eine Radialrichtung des Reifens relativ zu jedem der jeweiligen Musterelemente der in Umfangsrichtung orientierten Musterelementreihen vorgesehen sind, wobei sich die Oberflächenrauhigkeit jedes der mehreren Musterelemente in eine Richtung derart ändert, dass sich die Lichtreflexionseigenschaften ändern, und eine Hintergrundoberfläche, die jedes der Musterelemente der in Umfangsrichtung orientierten Musterelementreihen und der radial orientierten Musterelementreihen einschließt, wobei jedes der Musterelemente eine Orientierung aufweist, die dadurch bestimmt ist, dass sich die Lichtreflexionseigenschaften in jedem der mehreren Musterelemente in eine Richtung in einer kontinuierlichen Weise oder in einer schrittweisen Weise ändern, wodurch die Orientierung, in der jedes der mehreren Musterelemente relativ zur Umfangs- oder Radialrichtung des Reifens angeordnet ist, bestimmt wird; wobei sich die Anordnungsorientierung periodisch längs der Umfangsrichtung ändert, wenn die mehreren Musterelemente längs jeder der in Umfangsrichtung orientierten Musterelementreihen betrachtet werden; und wobei sich die Anordnungsorientierung zwischen benachbarten Musterelementen unterscheidet, wenn die mehreren Musterelemente längs jeder der radial orientierten Musterelementreihen betrachtet werden, und der Absolutwert der Winkeldifferenz der Anordnungsorientierung zwischen benachbarten Musterelementen 45° oder weniger beträgt und fest ist.
Patent DE-102012110791-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaktuator
Inventor: KELLER OLIVER
IPC: H02K15/14
Filed: 2012-11-09
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kraftfahrzeugaktuator (1)mit einem Elektromotor (9), der über eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (6) ein Drehmoment an ein Getriebe (5) überträgt, wobei der Elektromotor (9), die Drehmomentübertragungsvorrichtung (6) und das Getriebe (5) gemeinsam in einem Gehäuse angeordnet sind, das einen Gehäusebehälter (2) und einen als Gehäusedeckel (3) ausgeführten Grundträger aufweist, wobei auf den Grundträger (3) der Elektromotor (9), die Drehmomentübertragungsvorrichtung (6) und das Getriebe (5) montiert sind, wobei eine Abtriebswelle (17) des Elektromotors (9) und eine Abtriebswelle (4) des Getriebes (5) parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei der Elektromotor (9) samt seiner Halterung (8) in Längserstreckungsrichtung seiner Abtriebswelle (17) auf den Grundträger aufgesteckt ist, wobei der Elektromotor (9) über wenigstens eine schwingungsentkoppelnde, elektrische Steckverbindung (10) elektrisch angeschlossen ist, so dass die Wirkverbindung auch besteht, wenn der Gehäusebehälter (2) noch nicht mit dem Gehäusedeckel (3) zusammengefügt ist oder der Gehäusebehälter (2) von dem Gehäusedeckel (3) getrennt ist.
Patent DE-102012112525-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugsitz mit doppelarretierbarem Querschlittenteil
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2012-12-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Nutzfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem Sitzunterbau (7) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeugs, bei welchem der Sitzunterbau (7) eine Querschwingeinrichtung (21) mit einem quer zu der Nutzfahrzeuglängserstreckung (55) schwingbaren Querschlittenteil (56), mittels welchem zumindest das Sitzteil (2) quer zur Fahrrichtung (5) schwingbar an einem Basisträgerteil (33) des Sitzunterbaus (7) gelagert ist, und eine Verriegelungseinrichtung (60) zum Festlegen des Querschlittenteils (56) an dem Basisträgerteil (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (60) zwei in Nutzfahrzeuglängserstreckung (55) voneinander beabstandet angeordnete Verriegelungseinheiten (61, 62) mit jeweils einem um eine Vertikalschwenkachse (63, 64) schwenkbar gelagerten Verriegelungselement (65, 66) aufweist, welche synchron betätigbar in einer Horizontalebene (68) zwischen zwei Querschieneneinheiten (34, 35) der Querschwingeinrichtung (21) angeordnet sind.
Patent DE-102012204109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Festkörper-Immersionslinse unter Verwendung einer binären Bitmap Abtragungsschablone
Inventor: NILES DAVID WINSLOW
IPC: H01J37/30
Filed: 2012-03-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Festkörper-Immersionslinse (SIL) in einem optischen Medium, die Vorrichtung aufweisend:einen Abtragungskopf, welcher zum Generieren eines fokussierten Ionenstrahls konfiguriert ist, undeine binäre Bitmap Abtragungsschablone, welche Positionen definiert, an denen der fokussierte Ionenstrahl auf eine Oberfläche des optischen Mediums projiziert wird, wobei die Positionen, an denen der fokussierte Ionenstrahl auf die Oberfläche des optischen Mediums auftrifft, zufällig über aufeinanderfolgende Raster Scans der Oberfläche des optischen Mediums verteilt sind.
Patent DE-102012224296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Drehwinkels einer Welle, Verfahren zur Regelung einer Motoranordnung, Steuergerät und Motoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RAUSCHECKER ROBERT
IPC: F02N11/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Drehwinkels einer Welle (5), wobei die Welle (5) eine elektrische Maschine (3) mit einer Brennkraftmaschine (4) koppelt, umfasst folgendes: – Bestimmen eines zeitlichen Verlaufs eines durch die elektrische Maschine (3) bereitgestellten Drehmoments aus Statorströmen der elektrischen Maschine (3); – Auswerten des zeitlichen Verlaufs, um ein vom Drehwinkel der Welle (5) abhängiges Muster des zeitlichen Verlaufs des durch die elektrische Maschine (3) bereitgestellten Drehmoments zu erkennen, und – Bestimmen des Drehwinkels der Welle (5) aufgrund eines momentanen bereitgestellten Drehmoments und des Musters.
Patent DE-102013002181-B4 (DE)
Title: Rotor und Motor
Inventor: MORITA CHIE
IPC: H02K21/14
Filed: 2013-02-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Rotor, der eine axiale Richtung, eine Umfangsrichtung und eine radiale Richtung enthält, der Rotor aufweisend:einen ersten Rotorkern (21), der eine erste scheibenförmige Kernbasis (21a) mit einer ersten Magnetbefestigungsfläche (21g) und mehrere erste Klauenpole (21b) enthält, die in gleichen Abständen an einem Außenumfangsabschnitt der ersten Kernbasis (21) angeordnet sind, wobei jeder der ersten Klauenpole (21b) in der radialen Richtung nach außen vorsteht und in der axialen Richtung verläuft;einen zweiten Rotorkern (22), der eine zweite scheibenförmige Kernbasis (22a) mit einer zweiten Magnetbefestigungsfläche (22g) und mehrere zweite Klauenpole (22b) enthält, die in gleichen Abständen an einem Außenumfangsabschnitt der zweiten Kernbasis (22a) angeordnet sind, wobei jeder der zweiten Klauenpole (22b) in der radialen Richtung nach außen vorsteht und in der axialen Richtung verläuft, und jeder der zweiten Klauenpole (22b) zwischen benachbarten der ersten Klauenpole (21b) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Magnetbefestigungsfläche (21g, 22g) in axialer Richtung einander zugewandt sind;einen Feldmagneten (23), der zwischen der ersten Kernbasis (21a) und der zweiten Kernbasis (22a) in der axialen Richtung angeordnet ist und eine erste axiale Endseitenfläche (23a),die der ersten Magnetbefestigungsfläche (21g) zugekehrt ist, und eine zweite axiale Endseitenfläche (23b) enthält, die der zweiten Magnetbefestigungsfläche (22g) zugekehrt ist, wobei der Feldmagnet (23) in der axialen Richtung magnetisiert ist, sodass die ersten Klauenpole (21b) als erste Pole und die zweiten Klauenpole (22b) als zweite Pole fungieren; undeinen Haftstoff (33), der die erste Magnetbefestigungsfläche (21g) und die erste axiale Endseitenfläche (23a) und die zweite Magnetbefestigungsfläche (22g) und die zweite axiale Endseitenfläche (23b) anhaftet, wobeidie erste Magnetbefestigungsfläche (21g) eine erste Haftstoffaussparung (31) enthält, die in der axialen Richtung eingedrückt ist und den Haftstoff (33) aufnimmt, während die erste axiale Endseitenfläche (23a) keine erste Haftstoffaussparung (31) aufweist;die zweite Magnetbefestigungsfläche (22g) eine zweite Haftstoffaussparung (32) enthält, die in der axialen Richtung eingedrückt ist und den Haftstoff (33) aufnimmt, während die zweite axiale Endseitenfläche (23b) keine zweite Haftstoffaussparung (32) aufweist; undjede der ersten Haftstoffaussparung (31) und der zweiten Haftstoffaussparung (32) ringförmig oder polygonförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102013004417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Sedimentation von Schwerteilen aus Kakaobohnen
Inventor: ANDRICH FRANK
IPC: A23G1/06
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Sedimentation von Schwerteilen aus Kakaobohnen (2), in welcher die Kakaobohnen (2) einer wässrigen Lösung (3) ausgesetzt werden. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Temperatur der wässrigen Lösung von mehr als 90°C, und Heizen der Oberflächenlösung (3.2), in welcher die Kakaobohnen der wäßrigen Lösung ausgesetzt werden, durch mindestens einen Heizstab (6), der durch ein Trennblech (7) von der Oberflächenlösung (3.2) getrennt ist, wobei der mindestens eine Heizstab (6) elektrische Energie oder die Abwärme eines Generators, einer Röstvorrichtung oder anderer Prozesswärme zum Erzeugen der Wärme nutzt. Korrespondierend dazu wird eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens beansprucht. Das erfindungsgemäße Verfahren erhöht die Ausbeute bei der Sedimentation.
Patent DE-102013005691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hintereinanderschaltung von Heizkreisen mit unterschiedlichen Temperaturniveaus in einem dynamischen System
Inventor: SCHNEIDER FRANZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-04-03
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Hintereinanderschaltung von Heizkreisen mit unterschiedlichenTemperaturniveaus in einem dynamischen System, wobei der Hauptvorlauf von einer Wärmequelle (1) über ein Dreiwegeventil (11) mit wahlweise der Schaltstellung, Durchlass zwischen Eingang (0) und Ausgang (3), nur zu dem mit einem Mischer (13) geregelten Heizkreis mit einem niedrigeren Temperaturniveau (3) und dann als Hauptrücklauf zur Wärmequelle (1) zurück, oder mit der Schaltstellung, Durchlass zwischen Eingang (0) und Ausgang (1), zunächst zu dem ungeregeltem Heizkreis mit einem höheren Temperaturniveau (2) und dann als Hauptrücklauf zur Wärmequelle (1) zurück, oder ebenfalls mit der Schaltstellung, Durchlass zwischen Eingang (0) und Ausgang (1), zunächst zu dem ungeregelten Heizkreis mit dem höheren Temperaturniveau (2) und dann zu dem mit dem Mischer (13) geregelten Heizkreis mit dem niedrigeren Temperaturniveau (3) und dann als Hauptrücklauf zur Wärmequelle (1) zurück geführt wird, wobei die Umwälzung des Heizwassers bei Hintereinanderschaltung von Heizkreis (2) und Heizkreis (3) oder bei ausschließlicher Versorgung des Heizkreises (3) durch eine Pumpe (23) und bei ausschließlicher Versorgung des Heizkreises (2) durch eine Pumpe (22) und bei gleichzeitiger paralleler Versorgung der Heizkreise (2) und (3) durch beide Pumpen (22) und (23) erfolgt, und wobei zur Vermeidung von Fehlströmungen gegen die Flussrichtung bei abgeschalteter Pumpe (22) oder Pumpe (23) der Pumpe (22) eine Schwerkraftbremse (32) und der Pumpe (23) eine Schwerkraftbremse (33) nachgeschaltet wird.
Patent DE-102013012704-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Fluidkreislauf
Inventor: HAAS UWE
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-07-31
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ventilanordnung (1) für einen Fluidkreislauf, mit einem Schaltventil (2), wobei eine Fluidverbindung durch das Schaltventil (2) mittels eines Ventilelements (6) des Schaltventils (2) in einem ersten Schaltzustand unterbrochen und in einem zweiten Schaltzustand freigegeben ist, wobei das Ventilelement (6) einen Ventilsitz in dem ersten Schaltzustand zum Unterbrechen der Fluidverbindung verschließt und als Schaltelement ausgebildet ist, das sich in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder dem Druck verformt, gekennzeichnet durch ein verlagerbares Arretierelement (7), das in einer Arretierstellung das Ventilelement (6) aus dem ersten Schaltzustand herausdrängt und in einer Freigabestellung das Ventilelement (6) freigibt.
Patent DE-102013015886-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Radhausvorspoiler für ein Fahrzeugrad
Inventor: HEINZELMANN BEAT
IPC: B62D25/16
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Radhausvorspoiler (1) für ein Fahrzeugrad (11), welcher vor dem Fahrzeugrad (11) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) sich erstreckend von der Fahrzeugunterseite (12) nach unten absteht und wenigstens eine Leitfinne (2) umfasst, wobei das radzugewandte Leitfinnenende (2.1) der wenigstens einen Leitfinne (2) mit der Radaußenseite (11.1) des Fahrzeugrades (11) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) fluchtet und die wenigstens eine Leitfinne (2) ausgehend von deren radzugewandtem Leitfinnenende (2.1) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) nach innen bogenförmig verlaufend ausgebildet ist, d a dur c h g e k e n n z e i c h n e t, dass- die wenigstens eine Leitfinne (2) aus einem flexiblen Material hergestellt ist, und- die wenigstens eine Leitfinne (2) gegenüber der Vertikalebene (x-z-Ebene) des Fahrzeugs (10) nach innen in Fahrzeugquerrichtung geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102013017840-B4 (DE)
Title: Trag- und/oder Stützvorrichtung
Inventor: WAHLE ANSGAR
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-10-28
Granted: 2018-02-22
Abstract: Trag- und/oder Stützvorrichtung (1), die ein gerades vertikales Längselement (2) mit einem ersten und einem zweiten Ende (2a, 2b) aufweist,  gekennzeichnet durch  – ein elastisch gebogenes erstes Bogenelement (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende (3a. 3b), wobei das erste Ende (3a) des ersten Bogenelements (3) mit dem ersten Ende (2a) des Längselements (2) unmittelbar und das zweite Ende (3b) des ersten Bogenelements (3) mit dem zweiten Ende (2b) des Längselements (2) zumindest mittelbar verbunden ist und wobei das Längselement (2) das erste Bogenelement (3) im bogenförmig gespannten Zustand hält,  – ein elastisch gebogenes zweites Bogenelement (4) mit einem ersten und einem zweiten Ende (4a, 4b), die mit abgewandtem Bogen mit dem ersten Bogenelement (3) verbunden sind, welches das zweite Bogenelement (4) im bogenförmig gespannten Zustand hält, wobei der Bogen des ersten Bogenelements (3) größer als der Bogen des zweiten Bogenelements (4) ist, und  – eine quer zum Längselement (2) verlaufende erste Verbindungsstrebe (5), durch welche der Bogen des ersten Bogenelements (3) mit dem Bogen des zweiten Bogenelements (4) verbunden ist.