baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000689-T5 (DE)
Title: Zweistufiges erfassungsverfahren für eine verteilte schwingungserfassung
Inventor: HU JUNQIANG
IPC: G01H9/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen, die eine zweistufige Erfassung zur verteilten Schwingungserfassung (DVS) verwenden, wobei eine erste Stufe abstrahierte/Vorverarbeitungs-Daten zur Verfügung stellt und die zweite Stufe basierend auf dem Ergebnis der ersten Stufe nur Orte bzw. Stellen verarbeitet, die eine Aktivität haben oder haben könnten.
Patent DE-112019004029-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-master-vorrichtung, nicht-neuschreibziel-stromversorgungsverwaltungsverfahren und nicht-neuschreibziel-stromversorgungsverwaltungsprogramm
Inventor: HARATA YUZO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Fahrzeug-Master-Vorrichtung (11) enthält eine Neuschreibspezifikationsdatenbeschaffungseinheit (74), die ausgelegt ist, Neuschreibspezifikationsdaten von der Außenseite zu beschaffen, eine Neuschreibspezifikationsdatenanalyseeinheit (75), die ausgelegt ist, die Neuschreibspezifikationsdaten, die durch die Neuschreibspezifikationsdatenbeschaffungseinheit beschafft werden, zu analysieren, eine Neuschreibzielbestimmungseinheit (81a), die ausgelegt ist, eine Neuschreibziel-ECU und eine Nicht-Neuschreibziel-ECU auf der Grundlage eines Analyseergebnisses der Neuschreibspezifikationsdatenanalyseeinheit zu identifizieren, eine Installierbarkeitsbestimmungseinheit (81b), die ausgelegt ist, zu bestimmen, ob eine Installation für die Neuschreibziel-ECU machbar ist, und eine Zustandsübergangssteuerungseinheit (81c), die ausgelegt ist, mindestens eine Nicht-Neuschreibziel-ECU in einen Stoppzustand, einen Schlafzustand oder einen Energiesparbetriebszustand zu steuern, wenn die Installierbarkeitsbestimmungseinheit bestimmt, dass die Installation machbar ist.
Patent DE-112019007015-T5 (DE)
Title: Arbeitszuweisungseinrichtung, arbeitszuweisungssystem sowie arbeitszuweisungsverfahren
Inventor: FUJITA SHUHEI
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine geeignete Arbeitszuordnung wird unter Berücksichtigung des geistigen und physischen Zustands eines Arbeiters erzielt. Eine Arbeitszuweisungseinrichtung weist Folgendes auf: eine Erfassungseinheit für biometrische Informationen zum Erfassen von biometrischen Informationen über den lebendigen Körper eines Arbeiters, eine Produktionsinformation-Erfassungseinheit zum Erfassen von Produktionsinformationen eines Arbeitsdatensatzes eines Arbeiters, eine Zeitreihendaten-Erzeugungseinheit zum Erzeugen von Zeitreihendaten, die jeden Arbeiter den biometrischen Informationen und den Produktionsinformationen zuordnen, eine Schätzeinheit für geistigen/physischen Zustand zum Schätzen des geistigen und physischen Zustands eines Arbeiters auf der Basis der Zeitreihendaten, und eine Arbeitszuweisungseinheit zum Zuweisen einer Arbeit zu einem Arbeiter, auf der Basis des geschätzten geistigen und physischen Zustand des Arbeiters.
Patent DE-112020000217-T5 (DE)
Title: Hydromechanische Getriebeeinrichtung mit einem Multipumpen-Antrieb und einem einzigen Motor und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: CAI YINGFENG
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Hydromechanische Getriebeeinrichtung mit einem Multipumpen-Antrieb und einem einzigen Motor umfasst eine Eingangswelle, einen Planetenrad-Verzweigungsmechanismus, ein hydraulisches Getriebesystem, einen Planetenrad-Zusammenlaufmechanismus und eine Ausgangswelle, wobei die Eingangswelle über den Planetenrad-Verzweigungsmechanismus jeweils mit dem hydraulischen Getriebesystem und dem Planetenrad-Zusammenlaufmechanismus verbunden ist, wobei das hydraulische Getriebesystem und der Planetenrad-Zusammenlaufmechanismus gleichzeitig mit der Ausgangswelle verbunden sind, wobei das hydraulische Getriebesystem einen Multipumpen-Antriebsmechanismus, einen Konstantmotormechanismus und einen hydraulischen Getriebe-Ausgangsmechanismus umfasst, wobei der Multipumpen-Antriebsmechanismus mit dem Konstantmotormechanismus verbunden ist, der jeweils mit dem Planetenrad-Zusammenlaufmechanismus und über den hydraulischen Getriebe-Ausgangsmechanismus mit der Ausgangswelle verbunden ist. Vorteilhafte Auswirkungen: Bei der vorliegenden Erfindung können mittels eines Rotations-Betriebssystems mit mehreren Pumpen mehrere Fördermengen-Kombinationen erhalten und zudem die Lebensdauer und der Wartungszyklus des hydraulischen Systems verlängert werden. Eine Anpassung an die Anforderungen verschiedener Betriebsumgebungen wird erzielt und die Anforderungen des Drehzahlregelungsbereichs und der Drehzahlregelungsgenauigkeit bei verschiedenen Modi derselben Getriebeart werden erfüllt.
Patent DE-112020000972-T5 (DE)
Title: Fluideinspritzvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO SHUICHI
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Fluideinspritzvorrichtung umfasst einen Ventilkörper (20) mit einem ersten Ventilsitz (25a) und einem zweiten Ventilsitz (25b), sowie ein Ventilelement (30), welches derart angeordnet ist, dass dieses sowohl dem ersten Ventilsitz als auch dem zweiten Ventilsitz zugewandt ist. Das Ventilelement umfasst einen ersten Ventilabschnitt (36a) und einen zweiten Ventilabschnitt (36b). Der erste Ventilabschnitt und der zweite Ventilabschnitt werden entsprechend dem Ventilelement integral bewegt. Der erste Ventilabschnitt trennt bzw. löst sich von dem ersten Ventilsitz, um eine Einspritzung sowohl eines ersten Fluids als auch eines zweiten Fluids zu ermöglichen, und gelangt mit dem ersten Ventilsitz in Anlage, um die Einspritzung sowohl des ersten Fluids als auch des zweiten Fluids zu stoppen. Der zweite Ventilabschnitt trennt sich von dem zweiten Ventilsitz, um eine Einspritzung des zweiten Fluids zu ermöglichen, und gelangt mit dem zweiten Ventilsitz in Anlage, um die Einspritzung des zweiten Fluids zu stoppen.
Patent DE-112020004449-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von materialien positiver elektroden für eine stromspeichervorrichtung
Inventor: TANAKA Ayumu
IPC: H01M4/131
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines Materials der positiven Elektrode für eine Stromspeichervorrichtung bereit, das übermäßige Reaktionen zwischen Partikeln eines Vorläuferpulvers für das aktive Material der positiven Elektrode und zwischen dem Vorläuferpulver für das aktive Material der positiven Elektrode und einem Festelektrolyten während der Wärmebehandlung verringern kann, so dass hervorragende Lade- und Entladeeigenschaften erreicht werden. Ein Verfahren zur Herstellung eines Materials einer positiven Elektrode für eine Stromspeichervorrichtung umfasst den Schritt des Unterziehens eines Rohmaterials, das ein Vorläuferpulver für das aktive Material der positiven Elektrode enthält, das aus einem amorphen Oxidmaterial gefertigt ist, einer Wärmebehandlung, wobei das Vorläuferpulver für das aktive Material der positiven Elektrode eine Kristallisationstemperatur von 490 °C oder weniger aufweist.
Patent DE-112020005334-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: TANAKA BUNGO
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Halbleiterbauteil mit einem Halbleiterchip, der eine Hauptfläche hat, einer Isolierschicht, die auf der Hauptfläche gebildet ist, einem funktionalen Bauteil, das in wenigstens einem von dem Halbleiterchip und der Isolierschicht gebildet ist, einem Niedrigpotentialterminal, das auf der Isolierschicht gebildet ist und das elektrisch mit dem funktionalen Bauteil verbunden ist, einem Hochpotentialterminal, das auf der Isolierschicht mit einem Abstand von dem Niedrigpotentialterminal gebildet ist und das elektrisch mit dem funktionalen Bauteil verbunden ist, und mit einem Siegelleiter, der als eine Wand in die Isolierschicht eingebettet ist, um in einer Draufsicht eine Region, die das funktionale Bauteil, das Niedrigpotentialterminal und das Hochpotentialterminal beinhaltet, von einer anderen Region abzugrenzen, und der elektrisch von dem Halbleiterchip, dem funktionalen Bauteil, dem Niedrigpotentialterminal und dem Hochpotentialterminal getrennt ist.
Patent DE-112021002195-T5 (DE)
Title: Verwalten optischer Leistung in einem Lasersystem
Inventor: HURWITZ JONATHAN EPHRAIM DAVID
IPC: H01S5/068
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verwalten von Leistung einer Laserquelle in einer laserbasierten Einrichtung beinhaltet eine Schaltmodus-Leistungssteuerungsschaltungsanordnung. Die Schaltmodus-Leistungssteuerungsschaltungsanordnung weist ferner einen Steuerungsausgang auf, der dazu ausgebildet ist, mit einem Reservoir-Kondensator einer Laserquelle gekoppelt zu werden, um einen ersten Modus zum Regeln des Ladens des Reservoir-Kondensators zwischen Beleuchtungen der Laserquelle und einen zweiten Modus zum Regeln des Ladens des Reservoir-Kondensators während Beleuchtungen der Laserquelle bereitzustellen.
Patent DE-112021004636-T5 (DE)
Title: Isolierter dc-dc-leistungswandler mit geringen strahlungsemissionen
Inventor: SINGH TARUNVIR
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine beispielhafte DC-DC-Leistungswandlerschaltung beinhaltet einen H-Brücken-Schaltkreis (103), der operativ mit einem Transformator (T1) gekoppelt ist. Der Schaltkreis (103) ist kompensiert, um parasitäre Differenzen zwischen der High-Seite (Leistung) und der Low-Seite (Masse) zu berücksichtigen. Zum Beispiel sind PMOS-Transistoren (Q1und Q2), die mit der High-Seite verbunden sind, größer dimensioniert, um im Wesentlichen mit dem Einschaltwiderstand von NMOS-Transistoren (Q3und Q4), die mit der Low-Seite verbunden sind, übereinstimmen (z. B. sodass die Einschaltwiderstände alle innerhalb einer Toleranz zueinander liegen), und die NMOS-Transistoren (Q3und Q4) beinhalten eine zusätzliche Gate-Drain-Kapazität (C1und C2), um im Wesentlichen mit der Gate-Drain-Kapazität der größeren PMOS-Transistoren übereinzustimmen (z. B. sodass die Gate-Drain-Kapazitäten alle innerhalb einer Toleranz zueinander oder innerhalb einer Toleranz eines Sollwerts der Gate-Drain-Kapazität liegen). Darüber hinaus ist der Transformator (T1) mit physischer Symmetrie konfiguriert, sodass die induktiven und kapazitiven Mittelpunkte des Transformators im Wesentlichen zusammen angeordnet sind.
Patent DE-112021005940-T5 (DE)
Title: Zielverfolgungsverfahren, computerlesbares Speichermedium und Computergerät
Inventor: JIANG WENJIE
IPC: G06T7/246
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung ist auf dem Gebiet der Videoverarbeitung anwendbar und stellt ein Zielverfolgungsverfahren, ein computerlesbares Speichermedium und ein Computergerät zur Verfügung. Das Verfahren umfasst: Abgleichen eines Zielverfolgungsfeldes mit Zielkandidatenfeldern, um ein Zielkandidatenfeld zu bestimmen, das am besten mit dem Zielverfolgungsfeld passt; Abgleichen eines oder mehrerer verbleibender Zielkandidatenfelder außer dem am besten passenden Zielkandidatenfeld mit einem zweiten Zielkandidatenfeld, das zuvor detektiert wird, um eine korrespondierende Passungsbeziehung zu bestimmen; Ermitteln von Abständen und Überlappungsbeziehungen zwischen dem am besten passenden Zielkandidatenfeld und dem einen oder den mehreren verbleibenden Zielkandidatenfeldern sowie zwischen dem am besten passenden Zielkandidatenfeld und dem zweiten Zielkandidatenfeld entsprechend dem am besten passenden Zielkandidatenfeld und der korrespondierenden Passungsbeziehung, um eine Abschirmungsbeziehung zwischen einem Ziel und anderen Objekten im aktuellen Videobild zu bestimmen; und Bestimmen, ob die Zielverfolgung neu gestartet werden soll, entsprechend der Abschirmungsbeziehung. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Robustheit der Langzeitverfolgung für ein einzelnes Ziel verbessert werden, ein falsches Ergebnis aufgrund von Interferenzen des Verfolgungsziels mit anderen Objekten wird vermieden, und es kann sichergestellt werden, dass das Verfolgungsziel genau ist, um eine falsche Erkennung zu vermeiden.
Patent DE-112022001307-T5 (DE)
Title: Lna-architektur mit geschaltetem doppelspannungs-zweig
Inventor: Sanner Miles
IPC: H03F1/22
Filed: 2022-02-18
Abstract: Es werden Verfahren und schaltungstechnische Anordnungen zum Ausschalten von Zweigen eines Mehrzweig-Kaskodenverstärkers vorgestellt. Erste und zweite Schaltanordnungen, die mit einem Zweig gekoppelt sind, ermöglichen das Ausschalten des Zweigs, während die Transistoren des Zweigs vor einer Versorgungsspannung geschützt werden, die größer sein kann als eine tolerierbare Spannung der Transistoren. Die erste Schaltanordnung umfasst einen transistorbasierten Schalter, der in Reihe mit den Transistoren des Zweigs geschaltet ist. Die erste Schaltanordnung senkt die Versorgungsspannung während des AUS-Zustands des Zweigs und stellt einen Leitungspfad für einen Strom durch den Zweig während des EIN-Zustands des Zweigs bereit. Ein Widerstand und ein Nebenschlussschalter sind mit einem Gate des transistorbasierten Schalters gekoppelt, um parasitäre Kopplungseffekte des transistorbasierten Schalters auf ein HF-Signal zu reduzieren, das während des EIN- und AUS-Zustands des Zweigs in den Zweig eingekoppelt wird.
Patent AT-1428-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur herstellung von werkstücken an presseinrichtungen
Inventor: ALI ESAM M DR TECHN
IPC: B21D24/02
Filed: 1995-09-01
Abstract: Die Neuerung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von Werkstücken an Preßeinrichtungen mittels hydraulischer Tiefziehumformungen, bei der das Tiefziehverhältnis wesentlich gesteigert und komplizierte Formen in einem Arbeitsgang erstellt werden können. Das Ziel wird erreicht, indem zwischen Druckstempel (1) und Innenwandung (2) des Druckbehälters (3) ein Ringraum (4) vorgesehen ist, der in Wirkverbindung mit einer Regeleinrichtung, Pumpe (34, 28) und Druckübersetzer (30) steht.
Patent AT-15220-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hartstoffschicht auf einem Substrat, Hartstoffschicht, Zerspanwerkzeug sowie Beschichtungsquelle
Inventor: CHRISTOPH CZETTL
IPC: C23C14/22
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hartstoffschicht auf einem Substrat, wobei auf dem Substrat mittels physikalischer Gasphasenabscheidung (PVD) ein Mehrlagenschichtensystem durch alternierende Abscheidung von CrTaN und AITiN aufgebracht wird, wobei CrTaN und/oder AITiN bevorzugt aus einem Composite-Target abgeschieden werden.
Patent BG-963-U1 (BG)
Title: Firing round with percussion and traumatic effect
Inventor: HRISTOV PANAYOT
IPC: F42B5/02
Filed: 2006-12-19
Abstract: The round is used by public security authorities for combatting mass rioting by firing percussion elements causing no trauma with lethal outcome. The round comprises a grenade (1) and cartridge with propulsive charge (2). The grenade has a body (6) to which a delayed action charge (9) is fixed. On the bottom of body (6) a piston (7) with a propeller charge (8) on which percussion elements (5 or 17) are fitted of toroidal shape or (18) of spherical shape made of an elastic plastic of rubber mixture. The toroidal percussion elements can be compact (5) formed in the rotation of a circle with diameter (0.2-0.4) d or hollow (17), formed by the rotation of a ring with outer diameter (0.2-0.4) d, wall thickness (0.03-0.1) d, and inner sector slit. The spherical percussion elements are hollow with diameter no less than 25 mm and wall thickness (0.03 û 0.1) d, with diametrically positioned openings with diameter (0.1-0.3) d and with segment slits along their outer surfaces. In the make of the grenade the spherical percussion elements are in a deformed state and they restore their shape after they are thrown out.
Patent BG-1973-U1 (BG)
Title: Installation for the production of fertilized biofuel
Inventor: MINCHEV KOPCHO
IPC: C10L5/44
Filed: 2014-02-03
Abstract: The present utility model represents a periodically operational installation for the production of solid biofuel by means of fertilization, i.e. by baking (roasting) the wood at temperatures of 220-240 degrees °C, whereby it not only dries up, but also the structure of the cellulose is broken down and the properties of the raw biomass are changed. The installation is designed to utilize the waste solid biomass from forestry and agriculture, wherein the produced biofuel can find an application for the heating of residential buildings, hotels, agricultural buildings, small industrial plants. The installation includes a fireplace (1), cornue (6), and a condenser (12), positioned at a distance from one another and connected in sequence by means of gas ducts. The lower end of the cornue (6) is connected with a condenser (12) through an outlet gas duct (11), through which the circulating from top to bottom through the raw biomass (8) smoke gases release their heat and carrying with them the generated during the process of fertilization steam-gas mixture, they enter into the condenser (12), in which it is divided and let out of the installation. 1 claim, 1 figure
Patent BG-3175-U1 (BG)
Title: Hybrid multicopter
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: B64C27/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: The utility model relates to an unmanned hybrid multicopter with at least six rotors carrying a camera or other payload. According to Fig. 1, the hybrid multicopter consists of a glider (fuselage) (1), below the plane of which are mounted two main horizontal rotors (2I and 2II), driven respectively by two shafts (3I и 3II) of an internal combustion engine (ICE) (4), receiving fuel from tanks (5I and 5II), as to the engine (4) are connected two electric generators (6I и 6II), charging respectively two accumulator batteries (7I и 7II), and the flight control is carried out with the use of at least four auxiliary horizontal rotors (8I ... 8IV), which are located on the periphery of the glider (1), and a payload (9) is mounted to the latter. Its application is in hybrid unmanned aerial vehicles powered by ICEs and electric motors used for surveillance, photography, tracking and fast transport of cargo by air from and to places and other operations, requiring vertical takeoff and landing. The advantages of the utility model are that thanks to the installation of the main horizontal rotors below the plane of the fuselage, the dynamic pressure, which is otherwise created by the air flow when it meets the fuselage, is reduced. Another advantage of the utility model is the use of two main horizontal rotors, directly driven by the internal combustion engine, as they rotate in opposite directions and thus eliminate the torque that each of them creates on the fuselage.
Patent SK-662021-U1 (SK)
Title: Electric linear derailleur
Inventor: KMEŤ PATRIK
IPC: B62M9/1242
Filed: 2021-05-14
Abstract: The electric linear derailleur is mounted on the bicycle frame (21) in the rear fork section. Its servomotor (2), controlled by a switch, imparts the required number of revolutions to the moving screw (8) located in the cylindrical linear guide (9). A moving nut (10) also located in the linear guide (9) and a cylindrical housing (25) firmly connected to it slides straight along its thread (29). On the outer circumference of the cylindrical housing (25) there is a pivoting arm (11) with a rotatable upper guide pulley (12), a rotatable lower guide pulley (13) and a spring (15). A bicycle chain is guided over the pulleys, which the spring (15) tensions and by linearly displacing the arm (11) it is transferred to another pinion (16a to 16g). The arm (11) is slid onto the linear guide (9) or is guided outside it.
Patent AT-5884-U1 (AT)
Title: Siedekondensatsammler mit integrierter phasentrennung
Inventor: KNABL RICHARD
IPC: F28B9/08
Filed: 2002-07-17
Abstract: Wie man anhand der beiliegenden Zeichnung erkennen kann, werden die einzelnen Siedekondensatzubringer wie folgt ausgebildet. Das unten verschlossene Siedekondensatrohr - 1 ist mit vertikalen Ausströmbohrungen - 2 versehen. Durch diese strömt das Siedekondensat - 3 aus. Unter Siedekondensat versteht man ein Gemisch von Dampf und Kondensat gleicher Temperatur. Durch die großen Unterschiede der Dichte zwischen der flüssigen und gasförmigen Phase, strömt in den oberen Bohrungen hauptsächlich Dampf und in den unteren Bohrungen hauptsächlich Kondensat aus. In der Folge gelangen die Medien in den Zwischenraum der durch die Barriere - 4 und dem Siedekondensatrohr gebildet wird. In diesem Ringspalt findet die nahezu vollständige Trennung der einzelnen Phasen statt. Das dampfblasenfreie Kondensat - 5 strömt in den unteren Kondensatsammelraum - 6, wo es sich problemlos mit Kondensat anderer Temperatur vermischt. Der tröpfchenfreie Sattdampf - 7 strömt durch die oben angebrachten Austrittsöffnungen in den Dampfraum - 8.
Patent AT-9174-U1 (AT)
Title: Eckprofil für ein schaltschrankgehäuse
Filed: 2005-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eckprofil (1) für ein Schaltschrankgehäuse mit vier in einem rechteckförmigen Grundquerschnitt angeordneten Schenkeln (2, 3, 4, 5). Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß ein Schenkel (2) über seinen benachbarten Innenquerschenkel (3) hinaus verlängert ist, daß der verlängerte Schenkel (2) ein vom benachbarten Innenquerschenkel (3) wegragendes L-Profil ausbildet und daß der dem verlängerten Schenkel (2) gegenüberliegende Schenkel (4) einen quer davon nach außen abstehenden Ansatz (7) ausbildet.
Patent DE-8033972-U1 (DE)
IPC: A24F13/06
Filed: 1980-12-20
Abstract: 1. Slip-on filter for cigarettes, comprising a tubular body and a filter disk arranged in the cavity of the tubular body, wherein the tubular body is formed of a plastic film and has a supporting and holding means integral with the tubular body and located at one end thereof and wherein the filter disk comprises regenerated cellulose hydrate having a spongelike, porous structure.
Patent DE-8631874-U1 (DE)
IPC: B60N2/26
Filed: 1986-11-28
Abstract: The invention relates to a child's safety seat (1) for use in vehicles. This has a frame-like substructure (2), fixed by a vehicle safety belt (21) or special safety belt, for positioning the seat (1) on a vehicle seat (3) in the direction of travel (4). In addition, a superstructure (6) exists for fixing the seat shell to the substructure (2). Retaining belts (30) for the child are fixed to the ends of the seat shell (7) or of the superstructure (6). By means of at least one compression spring element (32) which exerts its force substantially against the direction of travel (4), the retaining belt (30) is spring-mounted relative to the seat shell (7) or the superstructure (6), and/or the superstructure (6) is spring-mounted relative to the substructure (2) and/or the substructure (2) is spring-mounted in itself. <IMAGE>
Patent DE-9110092-U1 (DE)
IPC: E03D1/14
Filed: 1991-08-16
Abstract: The actuating device has a vertically displaceable trigger (9) which is mounted on a hood-shaped housing part (6a) of the drain valve (3). A lever (2), whose horizontal axis of rotation (5) is mounted on a float housing (6b), is pivoted with the trigger (9) in one or the other direction of rotation. To induce flushing, the trigger (9) is moved in the downward direction with a release knob (1) against the restoring force of a spring (24). The trigger (9) now engages a pivotable arm (9b), and the lever (2) is pivoted such that a valve tube (4) connected to the lever (2) is raised, and the valve opening (11i) is thus opened. If the release knob (1) is moved once again in the downward direction after a partial flushing, the trigger (9) will engage another pivot arm (2a), and the lever (2) will again be pivoted into the starting position, in which the outlet opening (11i) is closed.