baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020100844-U1 (DE)
Title: Langhalsschleifmaschine, Tragehilfsmittel für Langhalsschleifmaschinen und verlängerter Griff einer Langhalsschleifmaschine
IPC: B24B23/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Tragehilfsmittel (301) für Langhalsschleifmaschinen, aufweisend:
 einen plattenförmigen Körperanlageabschnitt (310), der an den Körper eines Bedieners anlegbar ist, und
 einen Tragehilfsmittelhauptkörper (302) mit einem Vertiefungsabschnitt (312a), der eine nach oben offene Vertiefungsform aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Vertiefungsabschnitt (312a) einen aufgenommenen Abschnitt (234) für die Langhalsschleifmaschine aufnehmen kann.
Patent DE-202020106111-U1 (DE)
Title: Leiterplattengehäusevorrichtung mit wenigstens drei gehäusebildenden Leiterplattenelementen zur Abschottung einer Gehäusekavität sowie Verwendung
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Leiterplattengehäusevorrichtung (10) mit wenigstens drei Leiterplattenelementen (11), nämlich einem unterseitigen Leiterplattenelement (11.1) und einem oberseitigen Leiterplattenelement (11.3) und wenigstens einem dazwischen angeordneten Zwischenleiterplattenelement (11.2), wobei die wenigstens drei Leiterplattenelemente (11) plan aufeinanderliegend angeordnet sind, wobei zumindest auf dem oberseitigen Leiterplattenelement (11.3) eine Mehrzahl von miteinander verbindbaren/verbundenen Komponenten aus der folgenden Gruppe vorgesehen/angeordnet sind: Leiterbahnen (12), Sensorik-Einheiten (13), Kontaktstellen (14), µChip-Einheiten (15); dadurch gekennzeichnet, dass das unterseitige Leiterplattenelement (11.1) zusammen mit dem wenigstens einen Zwischenleiterplattenelement (11.2) und dem oberseitigen Leiterplattenelement (11.3) ein Gehäuse zur zumindest einseitigen Einhausung wenigstens einer der auf dem oberseitigen Leiterplattenelement (11.3) vorgesehenen Komponenten bilden; wobei mittels des wenigstens einen Zwischenleiterplattenelements (11.2) eine Gehäusekavität (17) gebildet ist, welche derart jeweils durch das oberseitige und unterseitige Leiterplattenelement (11.3, 11.1) abgedichtet ist, insbesondere in der jeweiligen Leiterplattenebene (xy), dass das Gehäuse ausschließlich durch die miteinander verbundenen Leiterplattenelemente (11.1, 11.2, 11.3) gebildet und abgedichtet ist, wobei das Gehäuse durch eine dauerhafte irreversible vollständig umlaufende Verbindung der Leiterplattenelementen untereinander gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, insbesondere durch jeweils eine zwischen zwei der Leiterplattenelemente vorgesehene umlaufende Verbindungslinie (17.1), insbesondere umlaufende Verlötung, insbesondere mit der Gehäusekavität (17) in hermetischer Abdichtung gegen Feuchte und Staub.
Patent DE-202021001239-U1 (DE)
Title: Greiferbrücken- Kühlvorrichtung
IPC: B41F21/10
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung einer Greiferbrücke (3) an einer Bogentransporteinrichtung in einer Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogentransporteinrichtung als Zylinder (1) mit mindestens einer Leitung (9) für Kühlflüssigkeit ausgebildet ist, wobei die Greiferbrücke (3) und eine Wand (11) der Leitung (9) miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-202021001865-U1 (DE)
Title: System zur Abdichtung von Bewehrungseisen aus Gewindestahl an Bohrpfähle und außenliegende Bauabdichtungen (Dichtungsbahnen)
IPC: E04B1/66
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem nach außen begrenzten Ring aus Heißklebematerial besteht.
Patent DE-202021003264-U1 (DE)
Title: Biotronische trichterförmige Insektenfalle für Fluginsekten
IPC: A01M1/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Biotronische Insektenfalle (Figur 1), insbesondere für Fluginsekten, an einem Trägergestell (Figur 2) aufgehängt, die im Betrieb eine trichterförmige Allgemeinform aufweist und das Trägergestell (9-13) mit wenigstens drei Standbeinen (12) umfasst, die zum Transport zusammenlegbar sind. Die biotronische Insektenfalle ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (5) die Oberfläche, die die Eigenschaft des „Lotus Blüten Effekts“ aufweist. Der Innentrichter (5) besteht aus einer großen Öffnung nach oben und eine kleinen Öffnung nach unten (3,7,8) zur Abgabe eines flüchtigen, im Inneren der biotronische Insektenfalle angeordneten Lockmittels (2) nach oben. Nach unten dient die Öffnung (3,7,8) zum Entkommen der mit einem biologischen Wirkstoff kontaminierten Insekten.
Patent DE-202021003472-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage mindestens zweier Bauteile in dieser Montagevorrichtung
IPC: H01R43/20
Filed: 2021-11-11
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage mindestens zweier jeweils eine erste Bauteil-Komponente (B1) und eine zweite Bauteil-Komponente (B2) aufweisender Bauteile (B), wobei die Montagevorrichtung (1) zwei Zuführeinrichtungen, über die jeweils in einer Laufrichtung (S1', S2') ein erster und ein zweiter Trägerstreifen (S1, S2) zuführbar ist, wobei der erste Trägerstreifen (S1) eine Anzahl der ersten Bauteil-Komponenten (B1) und der zweite Trägerstreifen (S2) eine Anzahl der zweiten Bauteil-Komponenten (B2) enthält, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, der zur Montage der zweiten Bauteil-Komponenten (B2) an den ersten Bauteil-Komponenten (B1) jeweils mindestens zwei der zweiten Bauteil-Komponenten (B2) von der Zustelleinrichtung (10) der Montagevorrichtung (1) in einer Montagerichtung (M') zu den hierzu korrespondierenden ersten Bauteil-Komponenten (B1) hin bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (1) eine Trenneinheit (20), durch welche mindestens zwei am zweiten Trägerstreifen (S2) angeordnete zweite Bauteil-Komponenten (B2) vom zweiten Trägerstreifen (S2) trennbar sind und eine Positioniereinrichtung (30) aufweist, durch welche die von der Trenneinheit (20) zuvor vom zweiten Trägerstreifen (S2) vereinzelten zweiten Bauteil-Komponenten (B2) in einem verkleinerten oder vergrößerten Abstand d anordbar sind, aufweist.
Patent DE-202021102977-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Grabmal bestehend aus Kunststein oder Naturstein mit einem Basiskörper (1), der eine Ansichtsseite (2) und eine Rückseite (3) aufweist, wobei mindestens auf der Ansichtsseite (1) eine Verzierung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzierung (6) von mindestens einer Opalmuschel (7) gebildet ist.
Patent DE-202021103700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines künstlichen neuronalen Netzes
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines künstlichen neuronalen Netzes, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren (1) mit folgenden Schritte ausführt:
 - Für eine erste Anzahl an Paaren von je einer Architektur und einem Hyperparameter aus einer Menge an möglichen Architektur-Hyperparameter-Paaren, jeweils Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzes basierend auf der entsprechenden Architektur, dem entsprechenden Hyperparameter und basierend auf Trainingsdaten (2);
 - Für jedes Paar von einer Architektur und einem Hyperparameter der ersten Anzahl an Paaren von je einer Architektur und einem Hyperparameter, jeweils Evaluieren einer Performanz des entsprechenden künstlichen neuronalen Netzes (3);
 - Auswählen eines weiteren Paares von einer Architektur und einem Hyperparameter aus der Menge an möglichen Architektur-Hyperparameter-Paaren, für welches bisher noch kein künstliches neuronales Netz trainiert wurde, und welches in Bezug auf die Performanz als optimaler als die basierend auf den Paaren von einer Architektur und einem Hyperparameter der ersten Anzahl an Paaren von je einer Architektur und einem Hyperparameter trainierten künstlichen neuronalen Netze erscheint, basierend auf den Performanzen der künstlichen neuronalen Netze der ersten Anzahl an Paaren von je einer Architektur und einem Hyperparameter, einem Kern für die Architektursuche und einem Kern für die Hyperparameteroptimierung (4); und
 - Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzes basierend auf der Architektur und dem Hyperparameter gemäß dem weiteren Paar von einer Architektur und einem Hyperparameter und den Trainingsdaten (5).
Patent DE-202021104060-U1 (DE)
Title: Kinderwagen-Griffstangen-Arretierhilfsstruktur
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Kinderwagen-Griffstangen-Arretierhilfsstruktur, die in einem Kinderwagengestell eines Kinderwagens angeordnet ist, wobei:
 das Kinderwagengestell ein Untergestell und eine Kinderwagen-Griffstange, die drehbar an dem Kinderwagengestell befestigt ist, aufweist,
 das Untergestell einen ersten Gelenkstab aufweist, der mit einem Passteil versehen ist, das zu einer Außenseite des Untergestells ragt, und
 die Kinderwagen-Griffstange mit einer Umlenkschiebehülse versehen ist, die zu dem Passteil passt, wobei die Kinderwagen-Griffstangen-Arretierhilfsstruktur eine Rippe aufweist, die den ersten Gelenkstab zu einer Außenseite des Untergestells drückt.
Patent DE-202021105769-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für eine Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs sowie Lenkhandhabe mit einer solchen Beleuchtungseinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Beleuchtungseinheit für eine Lenkhandhabe (10) eines Kraftfahrzeugs, die sich in einer Längsrichtung (s) erstreckt, mitmehreren in Längsrichtung (s) hintereinanderliegenden Beleuchtungssegmenten (22),einem Diffusor (24), der eine Außenseite (26) der Beleuchtungseinheit (18) bildet und Licht aus der Beleuchtungseinheit (18) in die Umgebung (28) abstrahlt,mehreren Lichtquellen (30), die an einer der Außenseite (26) gegenüberliegenden Innenseite (32) der Beleuchtungseinheit (18) vorgesehen sind, Licht in Richtung zum Diffusor (24) abstrahlen und quer zur Längsrichtung (s) einen Abstand (x1) zum Diffusor (24) aufweisen,wobei jedem Beleuchtungssegment (22) wenigstens eine Lichtquelle (30) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich (34) zweier benachbarter Beleuchtungssegmente (22) ein Reflexionskörper (36) vorgesehen ist, welcher von der Innenseite (32) der Beleuchtungseinheit (18) in Richtung zum Diffusor (24) ragt,wobei ein minimaler Abstand (x2) zwischen dem Reflexionskörper (36) und dem Diffusor (24) maximal 20%, insbesondere maximal 5%, des Abstands (x1) zwischen den Lichtquellen (30) und dem Diffusor (24) beträgt.
Patent DE-202021106945-U1 (DE)
Title: Rigolenanordnung
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Rigolenanordnung (10,10'), umfassend eine Basis (20,20'), welche eine Anzahl von Öffnungen (22,23,24) aufweist, sowie eine Anzahl mit der Basis (20,20`) verbundener, etwa senkrecht wegragender Säulen (30,30'), wobei die Säulen (30,30') eine Wandung (31) aufweisen, wobei die Säulen (30,30') in einem Raster mit wenigstens einer Säulenreihe (6) sowie wenigstens einer Säulenspalte (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen (30,30') einer Säulenreihe (6) und/oder einer Säulenspalte (7) über wenigstens eine erste Öffnung (22) der Basis (20,20`) beabstandet voneinander angeordnet sind, dass wenigstens eine Säulenreihe (6) und/oder eine Säulenspalte (7) an wenigstens einem Rand (21) der Basis (20,20`) angeordnet ist.
Patent DE-202021107075-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-12-23
Abstract: Batteriepack, umfassend einen unteren Kasten (1) des Batteriepacks, eine obere Abdeckung (4), ein Batteriemodul (2) und eine elektrische Hoch- und Niederspannungskomponente (3), wobei der untere Kasten (1) des Batteriepacks einen Hauptkörper (100) des unteren Kastens umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (100) des unteren Kastens einen Kantenträgerrahmen (10), eine untere Schutzplatte (16), eine Flüssigkeitskühlplatte (117) und einen inneren Querträger (30) umfasst, wobei durch den inneren Querträger (30) der Hauptkörper (100) des unteren Kastens in mehrere Batterieaufnahmehohlräume zur Aufnahme der Batteriemodule (2) unterteilt wird, und wobei der Kantenträgerrahmen (10) eine Einlassöffnung (111), einen Ablasskanal und eine Ablassöffnung (101) aufweist, und wobei die Einlassöffnung (111) durch den Ablasskanal (112) mit der Ablassöffnung verbunden ist, und wobei die Einlassöffnung (111) dazu verwendet wird, den bei einem thermischen Durchgehen der Batteriezelle des Batteriemoduls erzeugten Gas- und Feuerstrom in den Ablasskanal (112) zu führen, und wobei die Ablassöffnung dazu verwendet wird, den durch den Ablasskanal (112) in die Ablassöffnung strömenden Gas- und Feuerstrom aus dem Hauptkörper (100) des unteren Kastens abzuführen, und wobei die elektrische Hoch- und Niederspannungskomponente (3) ein Batteriemanagementsystem umfasst, das beurteilt, ob bei dem Batteriemodul (2) ein thermisches Durchgehen auftritt, und wobei beim Auftreten eines thermischen Durchgehens das Batteriemanagementsystem den Kühlkanal dazu ansteuert, nur den Batteriepack abzukühlen.
Patent DE-202022001635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Halten von Material in einer Schaufel
IPC: E01H1/12
Filed: 2022-07-21
Abstract: Vorrichtung einer Schaufel zur Aufnahme und zum Hatten von Material, dadurch gekennzeichnet, dass Endplatten (8) durch eine mechanische Anbindung an einer mit dem Schaufelstiel (1) verbundenen Handhebelstange (3), je nach deren Stellung, die Vorderkante (10) der Schaufel durch Querstellung zur Vorderkante (10) versperren oder die Vorderkannte (10) der Schaufel unversperrt lassen.
Patent DE-202022001769-U1 (DE)
Title: Temporär in ein Fahrzeug einbaubare Liegeeinrichtung und Verwendung einer solchen Liegeeinrichtung
IPC: B60P3/38
Filed: 2022-08-09
Abstract: Temporärin ein Fahrzeug einbaubare Liegeeinrichtung (1), umfassend einen Rahmen (2) und ein Auflageelement oder einen Verbund mehrerer Auflageelemente (3), wobei Abschnitte des Rahmens als Auflager für das Auflageelement oder den Verbund von Auflageelementen dienen, und wobei der Rahmen längenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte des Rahmens derart ausgebildet und angeordnet sind, dass im Wesentlichen alle auf dem Rahmen aufliegende Teile des Auflageelementes oder des Verbundes von Auflageelementen, bei sachgemäß im Fahrzeug aufgebautem Zustand, von einergedachten horizontalen Ebene geschnitten werden.
Patent DE-202022002055-U1 (DE)
Title: Mobiler und wiederverwendbarer Kronkorkenverschluss
IPC: B65D23/00
Filed: 2022-09-16
Abstract: Mobiler und wiederverwendbarer Kronkorken (5) mit einem kleinen Jo-Jo (3) um den Tragekomfort zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass das Jo-Jo (3) einen halben Meter mit einer Schnur (3.1) ausziehbar ist.
Patent DE-202022102794-U1 (DE)
Title: System zum Hochstromantrieb eines Servoventils einer Dampfturbine
IPC: G08C19/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: System zum Hochstromantrieb eines Servoventils einer Dampfturbine, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine I/V-Umwandlungsschaltung, eine Signalfilterschaltung und eine V/I-Umwandlungsschaltung, welche I/V-Umwandlungsschaltung, Signalfilterschaltung und V/I-Umwandlungsschaltung sequentiell zwischen einem Servomodul der Dampfturbine und dem Servoventil der Dampfturbine verbunden sind, umfasst
 dass die I/V-Umwandlungsschaltung ein von dem Servomodul der Dampfturbine ausgegebenes Stromsignal von 0-40 mA empfängt, und es in ein Spannungssignal von 0-2,5 V umzuwandeln und es an die Signalfilterschaltung auszugeben,
 dass die Signalfilterschaltung eine Tiefpassgrenzfrequenz des Spannungssignals von 0-2,5 V einstellt und es an die V/I-Umwandlungsschaltung ausgibt,
 dass die V/I-Umwandlungsschaltung ein durch die Tiefpassgrenzfrequenz eingestelltes Spannungssignal von 0-2,5 V empfängt, undes in ein Stromsignal von 0-250 mA umwandelt und es an das Servoventil der Dampfturbine ausgibt.
Patent DE-202022103273-U1 (DE)
Title: Lebensmittelgargerät
IPC: F24C3/08
Filed: 2022-06-10
Abstract: Gasbetriebenes Lebensmittelgargerät (1) umfassend einen Brennraum (8), sowie eine den Brennraum (8) zumindest abschnittsweise nach oben abschließende, im Betrieb zu garende Lebensmittel aufnehmende Lebensmittelaufnahme (2, 2.1, 2.2, 2.3, 7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4), wobei in dem Brennraum (8) ein gasbetriebener Stabbrenner (11) neben einem gasbetriebenen Kochstellenbrenner (6) dergestalt zueinander angeordnet ist, dass bei einem gleichzeitigen Betrieb der beiden Brenner (11, 6) zumindest ein Brenner (11, 6) den anderen Brenner (11, 6) bezüglich seiner Wärmeabgabe durch die selbst von ihm abgegebene Wärme beeinflusst.
Patent DE-202022105709-U1 (DE)
Title: Lärmreduzierende Profilleisten für einen Turm einer Windenergieanlage und Turmeinheit
IPC: F03D80/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Profilleistenanordnung für einen Turm einer Windenergieanlage (2a, 2b) zur Reduzierung von Schallemissionen, wobei die Profilleistenanordnung zumindest eine Profilleiste (12, 12a-f; 14, 14a-c) mit einer Profilkante (16a, 16b) aufweist, die so ausgebildet ist, dass nach Befestigung der Profilleiste (12, 12a-f; 14, 14a-c) an einem Turm (6) einer Windenergieanlage (2a, 2b) die Profilkante (16a, 16b) über eine Außenfläche (22) des Turms (6) hinausragt und sich über einen Teilbereich (S) des Turms (6) erstreckt, der von einem Rotorblatt (10) passiert wird.
Patent DE-202022106147-U1 (DE)
Title: Taktiles Bodenleitsystem zur Orientierung von blinden und sehbehinderten Menschen
IPC: A61F9/08
Filed: 2022-11-02
Abstract: Taktiles Bodenleitsystem zur Orientierung von blinden und sehbehinderten Menschen, wobei das Bodenleitsystem flächige Leitelemente aufweist und diese Leitelemente eine Oberseite und eine Auflagefläche aufweisen, wobei an der Oberseite verschiedenartige, von blinden und sehbehinderten Menschen taktil erfassbare Erhebungen ausgebildet sind und wobei die Leitelemente mit der Auflagefläche auf einem zum markierenden Boden aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche mit Mikrosaugnäpfen versehen ist und diese Mikrosaugnäpfe auf dem Boden aufliegen.
Patent DE-202022107015-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für den Sitz einer Walzenkohlemühle mittlerer Geschwindigkeit
IPC: F16J15/40
Filed: 2022-12-15
Abstract: Dichtungssystem für den Sitz einer Walzenkohlemühle mittlerer Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Dichtungseinheit (100), die einen zwischen dem unteren Verbindungsring (M) und der Übertragungsscheibe (N) angeordneten ersten Dichtring (101) und zweiten Dichtring (102) umfasst, wobei am Mittelteil des ersten Dichtrings (101) eine erste Ringnut (101a) und am Äußeren eine Rohrschnittstelle (101b) angeordnet ist, und wobei die Rohrschnittstelle (101b) durch ein Lüftungsloch (101c) in Verbindung mit der ersten Ringnut (101a) steht.
Patent DE-202023100254-U1 (DE)
Title: Ballonkatheter zum Erzeugen von Vibrationen zum Aufbrechen von Gefäßverkalkungen
IPC: A61N7/00
Filed: 2023-01-19
Abstract: Ballonkatheter (1), aufweisend einen in einer axialen Richtung (x) erstreckten Schaft (2), der an einem distalen Ende mit einem inflatierbaren Ballon (3), der einen Balloninnenraum (30) umgibt, verbunden ist, wobei der Balloninnenraum (30) über ein Lumen des Schafts (2) zum Inflatieren des Ballons (3) mit einem fluiden Medium beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballonkatheter (1) einen zumindest abschnittsweise im Balloninnenraum (30) angeordneten Schwingungserreger (4) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Ballon (3) in einer senkrecht zur axialen Richtung (x) erstreckten radialen Richtung (R) in Schwingung zu versetzen.
Patent DE-202023100747-U1 (DE)
Title: Sammelschienenverbindungsanordnung für ein Energiespeichersystem
IPC: H01M50/588
Filed: 2023-02-16
Abstract: Sammelschienenverbindungsanordnung (1) für ein Energiespeichersystem, wobei die Sammelschienenverbindungsanordnung (1) Folgendes umfasst:
 mehrere Speichermodule (10), die jeweils einen positiven Anschluss (12) mit einer Öffnung (13) und
 einen negativen Anschluss (14) mit einer Öffnung (15) aufweisen,
 eine Sammelschiene (20), die dazu konfiguriert ist, über eine erste Öffnung (23) an einem ersten Ende (22) der Sammelschiene (20) mit der Öffnung (13) des positiven Anschlusses (12) eines ersten Energiespeichermoduls (10) und über eine zweite Öffnung (25) an einem zweiten Ende (24) der Sammelschiene (20) mit der Öffnung (15) des negativen Anschlusses (14) eines zweiten Energiespeichermoduls (10) verbunden zu werden,
 wobei die Öffnung (13) des positiven Anschlusses (12) und die Öffnung (15) des negativen Anschlusses (14) jedes Energiespeichermoduls (10) asymmetrisch zueinander angeordnet sind, und
 wobei die erste Öffnung (23) und die zweite Öffnung (25) der Sammelschiene (20) asymmetrisch zueinander angeordnet sind, wodurch nur gestattet wird, dass die Sammelschiene (20) zwischen einem positiven Anschluss (12) und einem negativen Anschluss (14) verbunden wird.
Patent DE-202023101434-U1 (DE)
Title: Prellverschlusskappe für einen Behälter
IPC: B65D41/48
Filed: 2023-03-22
Abstract: Prellverschlusskappe für einen Behälter umfassend:
 - eine im wesentlichen ringförmige Mantelfläche (12), die dazu angepasst ist, um sich im aufgeprellten Zustand um eine im wesentlichen ringförmige Wandung des Behälters zu erstrecken; und
 - ein Kopfplattenelement (14), das sich an die Mantelfläche (12) anschließt und im Wesentlichen senkrecht zur Mantelfläche (12) verläuft; dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (12) Mittel (30; 30a, 30b, 30c, 30d) zur Aufhebung der im aufgeprellten Zustand bestehenden Ringspannung umfasst.
Patent DE-202023101914-U1 (DE)
Title: Schalldämmvorrichtung für eine Zielscheibe und schalldämmende Zielscheibe
IPC: F41J3/00
Filed: 2023-04-14
Abstract: Schalldämmvorrichtung (100) für eine Zielscheibe, insbesondere eine Dartscheibe, wobei die Schalldämmvorrichtung (100) Folgendes aufweist:
 eine schalldämmende Befestigungseinrichtung (110) zum Befestigen der Zielscheibe an der Schalldämmvorrichtung (100); und
 eine Zusatzdämmung (120), die an der Befestigungseinrichtung (110) angeordnet ist,
 wobei die Befestigungseinrichtung (110) und die Zusatzdämmung (120) zur Schalldämmung jeweils aus schalldämmenden Materialien mit unterschiedlichen Materialeigenschaften ausgebildet sind.
Patent DE-202023102926-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Batteriezellen
IPC: H01M50/227
Filed: 2023-05-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Batteriezellen (2) umfassend mindestens einen Rahmen (3), wobei der mindestens eine Rahmen (3) eine Ausnehmung (4), vorzugsweise vollständig, in einer radialen Ebene (R) umschließt, wobei eine Batteriezelle (2) in eine auf die radiale Ebene (R) orthogonale axiale Richtung (A) durch die Ausnehmung (4) schiebbar ist, weiters umfassend mindestens eine Blattfeder (5), wobei die mindestens eine Blattfeder (5), insbesondere mit einem festen Ende (6), am mindestens einen Rahmen (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Blattfeder (5) im entspannten Zustand, vorzugsweise mit ihrem freien Ende (7), in einen Freibereich (8) ragt, wobei der Freibereich (8) außerhalb der Ausnehmung (4) angeordnet ist, wobei von der mindestens einen Blattfeder (5) eine Kraft auf eine in die Ausnehmung (4) eingeschobene Batteriezelle (2) ausübbar ist, vorzugsweise wobei der Freibereich (8) einer gedachten Verlängerung der Ausnehmung (4) in axialer Richtung (A) entspricht.
Patent DE-202023104175-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Messgerät, Messgerät mit Haltevorrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2023-07-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Messgerät (2), insbesondere ein elektrisches Messgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) ausgebildet ist, von einem am Messgerät (2) angeschlossenen Sondenrohr (3) verursachte Kippmomente insbesondere über eine Formschlussverbindung aufzunehmen.
Patent DE-202023106208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Verschleißes eines Schuhs
IPC: A43B5/00
Filed: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen eines Verschleißes (12) eines Schuhs (10), aufweisend ein im Schuh (10), vorzugsweise in einer Schuhsole (14) des Schuhs (10), angeordnetes und/oder zumindest einen Teil des Schuhs (10), vorzugsweise der Schuhsohle (14), bildendes Erfassungsmaterial (16) und eine am Schuh (10) angeordnete und/oder zumindest einen Teil des Schuhs (10) bildende Verschleißanzeige (18).