baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4320485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Objektvermessung mittels intelligenter Entfernungsbildkamera
Inventor: EIBERT MAX
IPC: G01S17/89
Filed: 1993-06-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Objektvermessung mittels intelligenter Entfernungsbildkamera,
mit folgenden Merkmalen:  – Aufnahme
eines hochaufgelösten,
digitalen Entfernungsbildes des Objektes in Echtzeit  – Verwendung
eines aktiven, elektrooptischen, scannenden Sensors als Frontend
des Objektvermessungssystems  – Auswertung des Entfernungsbildes
mit Algorithmen zur Objektpositions- und -lageberechnung, Objektvermessung und
Objektklassifikation, die den speziellen Informationsgehalt des
Entfernungsbildes nutzen und dieses mit einem geometrischen Modell
des Objektes vergleichen  – on-line
Auswertung auf einem Rechner, der Bestandteil des Objektvermessungssystems
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Algorithmus zur Objektpositions-
und -lageberechnung die folgenden Stufen umfasst:  – Grobpositionierung
zur Gewinnung einer geeigneten Positions- und Lagehypothese, wobei
näherungsweise
drei der Positions- und Lagekoordinaten des Objekts bestimmt werden,
und zwar durch kombinatorische Korrelation von horizontaler Objektkontur
in Modell und Bild mittels Vergleich der paarweisen Abstände von
je drei Konturpunkten in Bild und Modell unter Rückgriff auf eine Datentabelle,
in der alle Abstände
und zugehörige
Punktepaare der diskretisierten Modellkontur enthalten...
Patent DE-4426658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines mittels Münzen oder Token betätigbaren Geldspielgerätes
Inventor: SCHOENE SIEGFRIED
IPC: G07F17/32
Filed: 1994-07-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines mittels Münzen
oder Token betätigbaren
Geldspielgerätes,
welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen:  – zentrale
Steuereinheit,  – Vorrichtungen
(2) zur Annahme und. Verarbeitung von Münzen oder Token  – Speicher
mit zugeordneten Anzeigen (3) für
die Darstellung von Spieleinsatz und/oder Gewinn,  – zufallsgesteuerte
symboltragende Anzeigemittel (4), welche als umlaufende Scheiben,
Walzen, Würfel,
Karten oder ähnliches
ausgebildet sein können,  – mindestens
einer Risikospieleinrichtung (5) und  – einem Steuertastenblock (6)
mit Tasten (7) zur Spielablaufsteuerung besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Geldspielgerät
(1) ein zusätzlicher
Zähler
(8) verwendet wird, der mit der zentralen Steuereinheit in Verbindung
steht und dessen Zählerstand
die Anzahl möglicher Sprünge innerhalb
der Risikospieleinrichtungen (5) symbolisiert,  dass dieser
zusätzliche
Zähler
(8) über
die zentrale Steuereinheit in Abhängigkeit bestimmter vorgegebener
Ereignisse inkrementiert werden kann  dass im Falle der Aktivierung
der Risikospieleinrichtung (5) im Ergebnis eines Gewinnspieles unter
Dekrementierung des...
Patent DE-4434563-B4 (DE)
Title: Sonde zum Messen eines Zustandes einer Reaktionsgasatmosphäre
Inventor: DENZER ALWIN
IPC: G01N33/00
Filed: 1994-09-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Sonde
zum Messen eines Zustandes einer Ammoniak enthaltenden Reaktionsgasatmosphäre, die
an einer Meßstelle
einen mit einer Innenelektrode und mit einer Außenelektrode kontaktierten
Festelektrolyten enthält,
der auf einer Seite direkt mit der Reaktionsgasatmosphäre und auf
der anderen Seite über
eine einen beheizten Katalysator enthaltende Führung mit Reaktionsgas beaufschlagt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
einseitig geschlossenes Rohr (13, 14) vorgesehen ist, das an seinem
geschlossenen Ende die Meßstelle
aufweist und das in axialem Abstand zu der Meßstelle mit einem Eintritt
(31) für
Reaktionsgas versehen ist, und daß in dem Rohr (13) unter Belassen
eines Spaltes zu dem Festelektrolyten (14) ein Innenrohr (20) angeordnet
ist, das auf seiner Außenseite
zwischen dem Eintritt (31) für
Reaktionsgas und der Meßstelle
mit dem Katalysator (21) versehen ist und das einen oder mehrere
Führungskanäle zum Zuführen und
Abführen
des von dem Katalysator kommenden Reaktionsgases zu und von der
Meßstelle
bildet.
Patent DE-10024802-B4 (DE)
Title: Ceramic layer for applying on a condenser component for water steam, comprises particles of a first type, which are applied on the layer and form a part of the surface of the layer, and particles of second type
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F23D11/36
Filed: 2000-05-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: The ceramic layer (12) comprises particles (16) of a first type, which are applied on the layer and form a part of the surface of the layer, and particles of second type. The particles of the first type reduce wettability of surface (13) for water in comparison with a layer without particles. The first type of the particle is aluminum oxide and boron nitride. The ceramic layer is produced from metal carboxylate and carboxylic acid. The layer is produced with coats and the particles of the first type are embedded only in the uppermost coat. The ceramic layer (12) comprises particles (16) of a first type, which are applied on the layer and form a part of the surface of the layer, and particles of second type. The particles of the first type reduce wettability of surface (13) for water in comparison with a layer without particles. The first type of the particle is aluminum oxide and boron nitride. The ceramic layer is produced from metal carboxylate and carboxylic acid. The layer is produced with coats and the particles of the first type are embedded only in the uppermost coat. The particles of second type are added in the lowest coat and the layer is used for metallic condenser component (11). The layer is produced as gradient layer with a concentration increasing to the surface of the particles of the first type. The particles of the second type are added in a concentration increasing to the boundary layer for the condenser component. An independent claim is included for a method for creating a layer on a condenser component for water steam.
Patent DE-10026355-B4 (DE)
Title: Schalldämpfende Luftleitung
Inventor: AMMON EDGAR
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-05-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Schalldämpfende Luftleitung für einen Luftansaugtrakt einer Brennkraftmaschine, insbesondere bei Kraftfahrzeugen, mit einem Innenrohr (2), das radiale Öffnungen (3) aufweist, und einem Dämmstoffmantel (4), der das Innenrohr (2) radial außen zumindest teilweise umhüllt, wobei ein Außenrohr (5) vorgesehen ist, welches das Innenrohr (2) und den Dämmstoffmantel (4) radial außen vollständig umhüllt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Außenrohr (5) aus zwei Halbschalen (10, 11) besteht,  – dass das Innenrohr (2) aus zwei Halbschalen (12, 13) besteht,  – dass die eine Halbschale (12) des Innenrohrs (2) an der einen Halbschale (10) des Außenrohrs (5) schwenkbar gelagert ist und  – dass die andere Halbschale (13) des Innenrohrs (2) an der anderen Halbschale (11) des Außenrohrs schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10027196-B4 (DE)
Title: Video-Stereoskopmikroskop
Inventor: ITO EIICHI
IPC: G02B21/22
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ein rechtes und ein linkes Bildaufnahme-Optiksystem wird jeweils durch ein ein Bild eines Objektes erzeugendes Objektiv und ein Übertragungsoptiksystem gebildet, welches das durch das Objektiv erzeugte Bild auf einen Bereich einer CCD überträgt. In der Fläche des durch das Objektiv erzeugten Bildes ist zur Abschirmung eines Bereichs auf der CCD, der nicht dem Bild selbst entspricht, eine Sehfeldblende vorgesehen. Die Sehfeldblenden sind in einen Sehfeldblendenrahmen eingebettet. Dieser Rahmen greift durch einen entsprechenden Sehfeldblendenhalter in Vertikalrichtung und ist drehbar gehalten. Die Sehfeldblendenhalter sind durch einen Basisrahmen so gehaltert, daß sie in einer Richtung senkrecht zu den optischen Achsen der Objektive gleiten können.
Patent DE-10028158-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Schätzung von Luftstrom und EGR-Strom
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-06-07
Granted: 2019-04-04
Abstract: System zur Berechnung eines rückgeführten Auspuffstroms und zur Bestimmung einer Zylinderluftfüllung, umfassend einen Abgasstrom aus einem Auspuffkrümmer eines Innenverbrennungsmotors zum Ansaugkrümmer des Motors, welches System dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst:ein Stromsteuerventil, welches eine variable Öffnung aufweist, die in einem Abgasrückführungspfad zwischen dem Auspuffkrümmer und dem Ansaugkrümmer des Motors angeordnet ist;einen in dem genannten Pfad und stromab von dem genannten Ventil und vor einem Ansaugkrümmer gelegenen bestimmten Öffnungsbereich, undeinen Computer zur Bestimmung einer Druckdifferenz beidseits des bestimmten Öffnungsbereiches,zur Bestimmung eines Drucks stromab von dem genannten bestimmten Öffnungsbereich,zur Berechnung eines zurückgeführten Abgasstroms auf der Grundlage des Produkts der genannten Druckdifferenz und des genannten Drucks, undzur Bestimmung einer auf dem genannten Druck und dem genannten zurückgeführten Abgasstrom basierenden Zylinderluftfüllung,wobei ein Ansaugkrümmerdrucksensor zur Messung des Drucks stromab von dem Öffnungsbereich verwendet wird und ein einzelner Absolutdrucksensor verwendet wird, um den Druck stromauf von dem Öffnungsbereich zu messen.
Patent DE-10029425-B4 (DE)
Title: Bohrungsanordnung mit einer aus mindestens drei Bohrungen gebildeten Verschneidung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F02M63/02
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bohrungsanordnung
mit mindestens einer ersten Bohrung (2), einer zweiten Bohrung (3)
und einer dritten Bohrung (4), welche eine Verschneidung (6) bilden,
wobei sich die erste (2) und die zweite Bohrung (3) in ihrem Übergangsbereich
(7) in einem spitzen Winkel (α) treffen,
dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Bohrung (4) derart angeordnet
ist, dass sie zumindest teilweise in den Übergangsbereich (7) zwischen
der ersten (2) und der zweiten Bohrung (3) reicht.
Patent DE-10047379-B4 (DE)
Title: Bauelement mit akustisch aktivem Material
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H03H9/64
Filed: 2000-09-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Bauelement mit einem akustisch aktiven Material (2), dessen akustische Konstanten zumindest teilweise veränderbar sind und das zumindest teilweise ein piezoelektrisches Material ist, wobei sich das akustisch aktive Material zumindest teilweise an einem Phasenübergangspunkt und/oder in der Nähe eines Phasenübergangspunktes befindet und der Phasenübergangspunkt der Phasenübergangspunkt zwischen der ferroelektrischen und der parelektrischen Phase ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (1) ein Volumenwellenbauelement und/oder ein Membranschwinger ist.
Patent DE-10055106-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FLECK WOLFRAM
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einem Reservoir (1) für
kryogene Medien, einer Brennstoffzelleneinheit (2) mit zumindest
einer Brennstoffzelle, wobei die Brennstoffzelleneinheit (2) mit
Brennmittel (H 2 ) aus dem Reservoir (1) beaufschlagbar
ist, und zumindest einem ersten Wärmetauscher (3) in einem Kühlkreislauf
(4, 5, 9) zum Kühlen
der Brennstoffzelleneinheit (2), wobei mittels Wärme aus dem ersten Wärmetauscher
(3) zumindest mittelbar Brennmittel (H 2 )
aus dem Reservoir (1) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Heizkreislauf (6, 7, 8) des Reservoirs (1) zum Erwärmen und/oder
Verdampfen des kryogenen Mediums (H 2 ) über den
ersten Wärmetauscher (3)
direkt mit dem Kühlkreislauf
(4, 5, 9) der Brennstoffzelleneinheit (2) gekoppelt ist.
Patent DE-10056894-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BENSMANN HEINER
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-11-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem zumindest im Bereich einer Heckscheibe (4) flexibel und
mit einer inneren Verdecklage (10), dem sogenannten Fahrzeughimmel,
ausgebildeten Dach (3), wobei der Fahrzeughimmel (10) mit der Heckscheibe
(4) lösbar
mittels dem Randbereich (5, 6, 7, 8) der Heckscheibe (4) zugeordneter
Aufnahmehaken (11, 12, 13, 14, 15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß sich
ein Aufnahmehaken (11, 12, 13, 14, 15) als durchgehende Aufnahmeleiste
jeweils im wesentlichen vollständig über zumindest
einen Seitenrand der Heckscheibe erstreckt und die der Heckscheibe
(4) zugewandten Bereich (20) des Fahrzeughimmels (10) umgeschlagen
und mit zumindest einer Aussteifungsleiste fest verbunden sind.
Patent DE-10084994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer leitenden Silicidschicht auf einem Silicium enthaltenden Substrat und Verfahren zur Bildung eines leitenden Silicidkontaktes
Inventor: SHARAN SUJIT
IPC: H01L23/52
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines leitenden Kontaktes, bei dem  – ein isolierendes
Material (16) über
einem Silizium enthaltenden Substrat (12) gebildet wird, wobei mittels
einer Maskierungsschicht (18) in dem isolierenden Material (16) Öffnungen
(21) zur elektrischen Verbindung mit dem Substrat (12) gebildet
werden,  – nach
dem Bilden der Öffnungen
(21) die Maskierungsschicht (18) entfernt wird und dabei innerhalb
der Öffnungen
(21) ein natürliches
Siliziumoxid (22) entsteht, wobei das natürliche Siliziumoxid ein stöchiometrisches
und unterstöchiometrisches
Siliziumoxid enthält,  – das natürliche Siliziumoxid
(22) behandelt wird, um wenigstens etwas unterstöchiometrisches Siliziumoxid
in stöchiometrisches
Siliziumoxid innerhalb des behandelten Siliziumoxids (24) umzuwandeln,
wobei bei der Behandlung das natürliche
Siliziumoxid (22) Ozon in Kombination mit Wasser oder O 2  ausgesetzt
wird,  – das
ausgesetzte Siliziumoxid (24) aus der Öffnung (21) entfernt wird,
und  – nach
der Entfernung des behandelten Siliziumoxides (22) ein leitender
Metallsilizidbereich (40) in der Öffnung (21) gebildet wird.
Patent DE-10113919-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektronischen Ausweis
Inventor: MUNK GUENTER
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-03-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Gehäuse für einen
Informationsträger,
insbesondere für
einen ein elektronisch les- und/oder beschreibbares Speicherelement
und einen Transponder aufweisenden Ausweis, wobei das Gehäuse ein
Bodenteil (10) mit einer umlaufend berandeten Vertiefung (20) und
einen in die Vertiefung des Bodenteils (10) einsetzbaren Deckel
(12) aufweist und wobei der Informationsträger (18) zwischen dem Boden
der Vertiefung (20) und dem Deckel (12) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (12) im Abstand von seinem Rand einen im wesentlichen
axial nach außen
weisenden Steg (34) und einen lösbar
in den Steg (34) einsetzbaren, als Flachkörper ausgebildeten Zusatzdeckel
(16) aufweist.
Patent DE-10117197-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/347
Filed: 2001-04-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Drehgeber mit einem drehbaren Maßstab (4a) und einem Abtastsystem (7, 8, 9) für ein Gerät mit einem Gehäuse (1) und einer an diesem Gehäuse (1) gelagerten, drehbaren Welle (3), mit der der drehbare Maßstab (4a) des Drehgebers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ohne eigene Welle und zugehörige Lagerung aufgebaute Drehgeber ein hülsenartiges Gehäuse (5) mit korrespondierenden Flächen zu wenigstens zwei am Gehäuse (1) ausgebildeten senkrecht zueinander stehenden Funktionsflächen (12) die zur passgenauen Aufnahme der korrespondierenden Flächen des Drehgebers ausgebildet sind aufweist, dass dass Abtastsystem (7, 8, 9) mit elektronischer Auswerteeinrichtung (8) des Drehgebers in Bezug zu diesen korrespondierenden Flächen aufgebaut und ausgerichtet ist und dass der Maßstab (4a) ausgestaltet ist, dass er mit der Welle (3) des Geräts in passgenauer Wirkverbindung verbunden wird und dass der Drehgeber ausgestaltet ist, dass er mit einem genauen Außendurchmesser oder Innendurchmesser des Gehäuses (5) funktionsgerecht in das Gehäuse (1) des Gerätes eingeführt und befestigt wird.
Patent DE-10131716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für eine Halbleiterspeichervorrichtung durch eine zweistufige Thermalbehandlung
Inventor: WON SEOK-JUN
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators für eine Halbleiterspeichervorrichtung
umfassend:  Ausbilden einer unteren Elektrode auf einem Halbleitersubstrat;  Ausbilden
einer dielektrischen Schicht über
der unteren Elektrode;  Ausbilden einer oberen Elektrode aus
einem Edelmetall über
der dielektrischen Schicht;  Durchführen einer ersten Thermalbehandlung
auf der sich ergebenden Struktur mit der oberen Elektrode bei einer ersten
Atmosphäre,
die Sauerstoff enthält,
und bei einer ersten Temperatur, welche aus dem Bereich von 200–600°C und niedriger
als die Oxidationstemperatur der oberen Elektrode ausgewählt ist;
und  Durchführen
einer zweiten Thermalbehandlung auf der sich nach der ersten Thermalbehandlung
ergebenden Struktur bei einer zweiten Atmosphäre ohne Sauerstoff und bei
einer zweiten Temperatur, welche aus einen Bereich von 300–900°C und höher als
die erste Temperatur ausgewählt
ist.
Patent DE-10143045-B4 (DE)
Title: Verfahren und zur Durchführung dieses Verfahrens ausgebildete medizinische Einrichtung
Inventor: FUCHS THEOBALD
IPC: G01T1/17
Filed: 2001-09-03
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Restauration eines Signals eines defekten Kanals eines eine
Vielzahl von Kanälen aufweisenden
Strahlendetektors, mittels dessen Projektionen aus unterschiedlichen
Projektionsrichtungen zeitlich aufeinander folgend aufgenommen werden
und dessen Kanäle
jeweils ein Detektorelement mit nach geschalteter Kanalelektronik
aufweisen, wobei nur das Signal des defekten Kanals nur unter Verwendung
von Nachbarsignalen einer M-Nachbarschaft des defekten Kanals derselben Projektion
und von Nachbarsignalen einer M-Nachbarschaft des defekten Kanals
der zeitlich direkt vorausgehenden Projektion restauriert wird.
Patent DE-10147000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage
Inventor: FRUTSCHI HANS ULRICH
IPC: F02C3/30
Filed: 2001-09-25
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kraftwerksanlage mit einem geschlossenen oder quasi-geschlossenen Kreislauf, wobei die Kraftwerksanlage im wesentlichen aus mindestens einer Verdichtereinheit (1) oder einer Pumpe, mindestens einer Brennkammer (2), mindestens einer Gasturbine (3) und mindestens einer Wärmesenke (4) besteht und wobei in der Brennkammer (2) ein Brennstoffmassenstrom (14) mit mindestens einem Sauerstoffstrom (8) unter Bildung eines Heissgases (11) reagiert, welches Heissgas (11) in der mindestens einen Turbine (3) arbeitsleistend entspannt und nach Austritt aus der Gasturbine (3) in einem Abwärmeverwerter (4) abgekühlt wird und in einem Kreislauf (23) in die Verdichtereinheit (1) zurückgeführt, verdichtet und zusammen mit dem Brennstoffmassenstrom (14) und dem Sauerstoffstrom (8) in die Brennkammer (2) eingeführt wird, wobei überschüssige Verbrennungsprodukte (CO2, H2O) an einer geeigneten Stelle (5, 6) aus dem Kreislauf (23) entnommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor Eintritt in die Brennkammer (2) ein Teilstrom (7) des Kreislaufmediums aus dem Kreislauf (23) abgezweigt und dem Sauerstoffstrom (8) zur...
Patent DE-10164482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sensierung eines Magnetfeldes
Inventor: HAUENSTEIN HENNING
IPC: G01R33/02
Filed: 2001-12-29
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Sensierung eines Magnetfeldes, mit einem Substrat (20) und mit einem in oder auf dem Substrat (20) angeordneten Magnetfeldsensor (30), wobei eine strukturierbare Kunststoffschicht (25) auf dem Substrat vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschicht mit einer die magnetische Flussdichte eines Magnetfeldes beeinflussenden magnetisch aktiven Substanz gefüllt ist.
Patent DE-10203729-B4 (DE)
Inventor: GOL GINO DE
IPC: A63G7/00
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: The device has at least one robot (5) with a person carrier and a closed track (1) for the robot(s). The track can be circular, oval or elliptical and can have convex and concave bends. The robot(s) can travel upright on or suspended from the track. The axis of the robot's base can be inclined relative to the track.
Patent DE-10207733-B4 (DE)
Title: Spektroskopieverfahren
Inventor: WANG YONGDONG
IPC: G01J3/42
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Spektroskopieverfahren
bei dem in einer Spektroskopievorrichtung (1) zumindest eine Probe
zur Ermittlung einer Testspektrallinie/-spektrum wenigstens eines
in der Probe enthaltenen Bestandteils angeregt und die transmittierten
und/oder emittierten elektromagnetischen Strahlen über ein
optisches System mit einem Spektrometer an eine Detektoreinrichtung
zur Erfassung der Testspektrallinie/-spektrum zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass neben der Testspektrallinie/-spektrum
unter denselben Parametern, wie Temperatur oder Druck, für ein bekanntes
Vergleichsmaterial eine Spektrallinie/-spektrum und eine diese in
eine im Hinblick auf vorgegebene Standardwerte der Parameter korrigierte
Idealvergleichsspektrallinie/-spektrum umsetzende Transferfunktion
ermittelt und diese auf die Testspektrallinie/-spektrum angewandt wird.
Patent DE-10209755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung der Arbeitsweise eines im Abgas einer Diesel-Verbrennungskraftmaschine angeordneten Partikelfilters
Inventor: KAHMANN GERHARD DIPL ING
IPC: G01N1/22
Filed: 2002-03-05
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Arbeitsweise eines im Abgas einer Diesel Verbrennungskraftmaschine angeordneten Partikelfilters, wobei der Wert wenigstens einer für die Partikelbindung im Filter charakteristischen Größe in vorgebbaren zeitlichen Abständen auf Erreichen wenigstens eines vorgebbaren Grenzwerts hin überwacht wird, der für einen zumindest teilweisen Ausfall der Filterwirkung typisch ist, und dass bei Erreichen des Grenzwerts durch die Größe oder bei einer Änderung der Größe über den Grenzwert hinaus eine Störungsmeldung erzeugt wird, wobei die Partikelmenge jeweils durch Messung der Kapazität als charakteristische Größe eines im Abgasstrom hinter dem Partikelfilter angeordneten Kondensator-Sensors in den vorgebbaren Zeltabständen bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Abgasstrom ausgesetzte Messoberfläche des Sensors nach Beendigung der jeweiligen Messung auf eine Temperatur aufgeheizt wird, bei der eine Verbrennung des Partikelbelags erfolgt.
Patent DE-10219763-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Küchenmaschinen
Inventor: LAZZER JEAN-PIERRE
IPC: A47J43/046
Filed: 2002-05-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Mechanische Sicherheitsvorrichtung für ein Gerät zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem Sockel (10), der einen Elektromotor umschließt, auf dessen Welle verschiedene Werkzeuge aufgebaut werden können, auf dem abnehmbar ein durch einen Deckel (8) geschlossener Behälter (7) befestigt ist, wobei der Behälter (7) mit einem Behältersicherheitsstift (3) versehen ist, der mit einer auf einen im Sockel (10) eingebauten Schalter (4) einwirkenden Feder (3) ausgerüstet ist, wobei der Deckel (8) wenigstens ein Einführfach (6) für Lebensmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) mit einem mit dem Behälterstift (3) fluchtgeraden Deckelstift (2) ausgerüstet ist, wobei der Drücker (5) einen länglichen Vorsprung (1) aufweist, der gegen ein in horizontaler oder schräger Translation mobiles Organ (13) zur Umwandlung der vertikalen Bewegung des Drückers (5) in eine vertikale Bewegung des Deckelstiftes (2) zum Anstoßen kommt und dabei das Anstoßen des unteren Endes des Deckelstiftes (2) gegen den oberen Teil des Sicherheitsstiftes (3) des Behälters (7) und des unteren Teils des Stiftes (3) gegen den Schalter (4) hervorruft.