baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001076-U1 (DE)
Title: Spulenkörper, insbesondere zur Aufwicklung fadenförmiger Materialien
IPC: B65H75/02
Filed: 2008-01-24
Abstract: Spulenkörper
(40), insbesondere zur Aufwicklung fadenförmiger Materialien,
mit einem Schaft (10), und wenigstens einem stirnseitig am Schaft
(10) angesetzten, insbesondere angeformten Flansch (30), dadurch
gekennzeichnet, dass der Schaft (10) eine Vielzahl in Längsrichtung
des Schaftes (10) angeordnete, insbesondere taschenförmige
Aussparungen (12) aufweist und wobei die Aussparungen (12) in der
Horizontalebene des Schaftes (10) kreissehnenartig angeordnet sind.
Patent DE-202008002620-U1 (DE)
Title: Anbaueinrichtung an Wohnungsinnentüren zur Zwangsbelüftung und gleichzeitig Durchgang für Kleintiere
IPC: E06B7/28
Filed: 2008-02-23
Abstract: Anbaueinrichtung
an Wohnungsinnentüren
zur Zwangsbelüftung
von Wohnräumen und
gleichzeitig Durchgang für
Kleintiere, dadurch gekennzeichnet, dass sie als kompletter Anbausatz
an Türblättern von
Wohnungstüren,
aus einzelnen Bauteilen aufgebaut ist und aus einer mit dem Torblatt
(9) verbundenen senkrechten Panele (2), die im unteren Bereich,
ca. 290 mm, über dem
Boden endet und an der eine Weich-PVC Lasche (5) befestigt ist,
die eine Zwangsbelüftung,
Durchschlupföffnung
für Kleintiere
gewährleistet
und einer waagerechten Panele (1), die den Türschließwinkel angepasst wird, besteht.
Patent DE-202008005766-U1 (DE)
Title: Faltbare Sitzeinlage
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-04-25
Abstract: Sitzeinlage, welche aufweist  eine Sitzeinrichtung (1), welche mattenförmig und von im Wesentlichen trapezförmiger Gestalt ist, mit ersten Verbindungsbereichen (2), welche entlang wenigstens drei Kanten dieser Sitzeinrichtung angeordnet sind; und  eine erste Stützeinrichtung (3), welche ebenfalls mattenförmig und von im Wesentlichen trapezförmiger Gestalt ist, mit zweiten Verbindungsbereichen (4), welche entlang wenigstens drei Kanten dieser ersten Stützeinrichtung angeordnet sind, wobei ein erster Verbindungsbereich dieser Sitzeinrichtung und ein zweiter Verbindungsbereich dieser ersten Stützeinrichtung wenigstens teilweise miteinander verbunden sind; und  wenigstens zwei zweiten Stützeinrichtungen (5), welche ebenfalls mattenförmig sind, mit dritten Verbindungsbereichen (6), welche entlang wenigstens einer Kante jeder dieser zweiten Stützeinrichtungen angeordnet sind, wobei wenigstens je ein dritter Verbindungsbereich (6) einer zweiten Stützeinrichtung mit einem ersten Verbindungsbereich (2) dieser Sitzeinrichtung und/oder einem zweiten Verbindungsbereich (4) dieser ersten Stützeinrichtung (3) wenigstens teilweise verbunden ist;  wobei diese Sitzeinrichtung (1) wenigstens eine erste Öffnung (8) und/oder diese erste Stützeinrichtung wenigstens eine zweite...
Patent DE-202008006380-U1 (DE)
Title: Kombinierter Dusch- und Nachtstuhl
IPC: A47K11/04
Filed: 2008-05-09
Abstract: Kombinierter
Dusch- und Nachtstuhl, umfassend:  einen Rahmen;  einen
Sitz, der auf dem Rahmen angebracht ist und eine Öffnung aufweist;  eine
Rückenlehne,
die mittels mehrerer werkzeugloser Befestigungsmittel abnehmbar
am Rahmen angebracht ist;  zwei Armlehnen, die jeweils abnehmbar
mit dem Rahmen und der Rückenlehne
verbunden sind;  mehrere Radvorrichtungen, die jeweils abnehmbar
am Rahmen angebracht sind;  zwei Fußstützen, die mittels zweier schwenkbarer
Verbindungsstrukturen jeweils abnehmbar an vorderen Stäben angebracht
sind;  eine Sitzunterlage, die abnehmbar auf dem Sitz angebracht ist;
und  eine Schale mit einem Schalendeckel, die unterhalb des Sitzes
am Rahmen angebracht ist und unterhalb der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-202008009490-U1 (DE)
Title: Spindeltrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-07-15
Abstract: Spindeltrieb
(10) mit einem Antriebsmotor, einem Drehzahlreduziergetriebe, welches
mit einer Spindel gekoppelt ist, die gegen Drehung gesichert und
in ihrer Längsrichtung
verfahrbar ist, oder die rotierend antreibbar ist und auf die eine
gegen Drehung gesicherte Spindelmutter aufgesetzt ist, und dass
die Spindel oder die Spindelmutter mit einem linear verfahrbaren
Abtriebsglied verbunden sind, und mit einem im Wesentlichen geschlossenen
Gehäuse
(11), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) aus einem wenigstens
die Spindel und gegebenenfalls die Spindelmutter umgebenden rohrförmigen Gehäuseteil
(12) und einem zumindest das Drehzahlreduziergetriebe umgebenden
Gehäuseabschnitt
(13) mit einem gegenüber
dem rohrförmigen
Gehäuseteil
(12) vergrößerten Querschnitt
besteht.
Patent DE-202008009546-U1 (DE)
Title: Isolierkanne mit elektrischem Pumpsystem
IPC: A47J41/02
Filed: 2008-07-16
Abstract: Isolierkanne
mit elektrischem Pumpsystem, das durch ein elektrisches Schaltglied
oder über eine
elektrische Steuerung betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der benötigte Überdruck zu Förderung
des Isolierkanneninhalts durch eine elektrische Luftpumpe ( 1 )
erzeugt wird.
Patent DE-202008014446-U1 (DE)
Title: Modelliermasse
IPC: A63H33/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Zusammensetzung für eine Modelliermasse, umfassend die Komponenten  – Stärke,  – Klebemasse,  – Kochsalz,  – Wasser,  – Calciumchlorid,  – Natriumbenzoat,  – Kaliumdihydrogensulfat,  – flüssiges Paraffin,  – Propylenglykol,  – Bitterstoff.
Patent DE-202008014642-U1 (DE)
Title: Montageelement zur Montage von zwei Leuchtenbauteilen an einem Leuchtengehäuse
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Montageelement für eine Montage eines ersten Leuchtenbauteils und eines zweiten Leuchtenbauteils an einem Leuchtengehäuse,  aufweisend  – einen Grundkörper (2),  gekennzeichnet durch  – ein erstes, einstückig mit dem Grundkörper (2) verbundenes Rastelement (4) zur Halterung des ersten Leuchtenbauteils (10) und  – ein zweites, einstückig mit dem Grundkörper (2) verbundenes Rastelement (6) zur Halterung des zweiten Leuchtenbauteils (12),  wobei die beiden Rastelemente (4, 6) jeweils beweglich gegenüber dem Grundkörper (2) angeordnet sind und dabei das zweite Rastelement (6) unabhängig von dem ersten Rastelement (4) beweglich gegenüber dem Grundkörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008015056-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Schrank,
insbesondere Sicherheitsschrank, mit einem Korpus (1) sowie einer
Tür (2), welche in zumindest einem Drehpunkt (3) drehgelenkig
an den Korpus (1) angeschlagen ist, wobei der Drehpunkt (3) wenigstens
zum Öffnen und Schließen der Tür (2)
außerhalb des Korpus (1) verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehpunkt (3) an einem gegenüber dem Korpus (10) im
Wesentlichen linear verschiebbaren Schubelement (5) ausgebildet
ist.
Patent DE-202008016739-U1 (DE)
Title: Bremsintervall-Leuchte für Bremsleuchten und 3. Bremsleuchte
IPC: B60Q1/44
Filed: 2008-12-18
Abstract: Bremsintervall-Leuchte
dadurch gekennzeichnet, dass sie zwischen Stopplichtschalter und den
serienmäßigen Kabelbaum
und den Bremsschlussleuchten und der 3.Bremsleuchte verkabelt wird.
Patent DE-202009002901-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B21D3/16
Filed: 2009-03-04
Abstract: Werkzeug (1) zum insbesondere zeitweisen Aufweiten oder Richten des hinteren, insbesondere durch Sitzstrebe und Kettenstrebe gebildeten, das Hinterrad haltenden Bereichs eines Fahrradrahmens, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) einerseits eine Längsführung mit zumindest einem verlagerbaren Kontaktelement (3) und andererseits zumindest ein weiteres Kontaktelement (4, 5) aufweist sowie mit einer Betätigungseinrichtung für das Verlagern des zumindest einen verlagerbaren Kontaktelements (4, 5) versehen ist, wobei sowohl die Führung (2) als auch die Kontaktelemente (3, 4, 5) sowie die Betätigungseinrichtung zumindest überwiegend aus Metall, insbesondere Aluminium, Stahl oder Edelstahl, gebildet sind.
Patent DE-202009002989-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/18
Filed: 2009-03-05
Abstract: Schlauchkupplung vom Typ „Storzkupplung", wobei im gekuppelten Zustand der beiden Kupplungshälften (1, 1') zwischen den sich gegenüberliegenden Stossflächen (7, 7') ein Spalt ausgebildet ist, der durch einen Dichtungsring (8) abgedichtet wird, um das Austreten des Löschwassers aus der Schlauchkupplung zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass in der durch die Kontaktflächen (7, 7') der beiden Kupplungshälften (1, 1') gebildeten Kontaktebene ein Filterelement angeordnet ist.
Patent DE-202009003553-U1 (DE)
Title: Gassensor
IPC: G01N29/036
Filed: 2009-03-12
Abstract: Einen Sensor zur qualitativen und quantitativen Identifizierung für Gase und binäre Gasmischungen sowie für Flüssigkeiten und binäre Flüssigkeitsgemische bei einem Druck unterhalb des Sättigungsdampfdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass Signalgeber und Signalempfänger jeweils am Ende eines maximal 500 mm langen Resonanzrohres aus Glas, Metall oder Kunststoff auf Klammerflanschen aus Glas, Metall oder Kunststoff fest installiert sind.
Patent DE-202009007006-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit Ladestation
IPC: A61C17/16
Filed: 2009-05-15
Abstract: Elektrische Zahnbürste (1) mit Ladestation (5), wobei an der Ladestation (5) ein vorstehender Halte- und Ladevorsprung (6) angeordnet ist, der während des Ladevorgangs in eine an einem dem Halte- und Ladevorsprung (6) zugewandten Griffende (8) eines Handgriffs (2) der elektrischen Zahnbürste (1) ausgebildete Aufnahme (7) eingreift und eine elektromagnetische Wirkverbindung zwischen der Ladestation (5) und der elektrischen Zahnbürste (1) herstellt und die elektrische Zahnbürste (1) hält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffende (8) und der Ladestation (5) eine flüssigkeitsaufnehmende Unterlage (9) auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202009009413-U1 (DE)
Title: Grillrost, insbesondere Schwenkgrillrost
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-08
Abstract: Grillrost, insbesondere Schwenkgrillrost mit mindestens einem Zentralstab (2, 11, 21a, 21b, 31, 41) sowie einer Mehrzahl von im Wesentlichen senkrecht zum mindestens einen Zentralstab angeordneten und mit diesem verbundenen Querstäben (4, 4a, 13, 24, 24a, 34, 43), welche sich von zwei Seiten (42a, 42b) des Zentralstabes erstrecken und im Wesentlichen in einer Ebene liegen, wobei der mindestens eine Zentralstab mit den Querstäben lösbar verbunden ist.
Patent DE-202009010767-U1 (DE)
Title: Plattform-Transportkarre
IPC: B62B3/04
Filed: 2009-08-11
Abstract: Plattform-Transportkarre  mit einer Plattform (1),  mindestens drei, vorzugsweise vier an der Unterseite (2) der Plattform (1) angebrachten Roll- oder Gleitelementen, insbesondere Rollen (3, 4), von denen mindestens zwei nahe einem Querrand der Plattform (1) angeordnete als Lenkelemente ausgeführt sind, und  vorzugsweise, mit mindestens einem an einer Seite, vorzugsweise an einer Querseite der Plattform (1) angeordneten Schubelement (5) zum Schieben, Ziehen und Lenken der Transportkarre,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Plattform (1), vorzugsweise an deren Unterseite (2), zumindest nahe zwei einander gegenüber liegenden Rändern der Plattform (1), mindestens je eine Halteöse (6) o. dgl. zur Anbringung eines Spanngurtes (7) o. dgl. angebracht ist.
Patent DE-202009011416-U1 (DE)
Title: LED-Leuchteinheit für Straßenbeleuchtungen mit Spezialoptik
IPC: F21V5/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: LED-Linsenkombination  Dadurch gekennzeichnet, dass eine gleichmäßige Lichtverteilung über einen breiten Winkelbereich von beispielsweise 0°–80° vertikal und min +/–35° horizontal stattfindet.  1  und  2
Patent DE-202009017578-U1 (DE)
Title: Mittels einer Tür geschlossener Dekorkamin
IPC: F24B1/192
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dekorkamin mit einem Gehäuse und mit einer in dem Gehäuse angeordneten, mit einem Brennstoff zu betreibenden und eine offene Flamme erzeugenden Feuerstelle, wobei das Gehäuse wenigstens an einer Seite offen und im Übrigen geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite des Gehäuses (10, 24) von einer an einem die offene Seite des Gehäuses (10, 24) umschließenden Gehäuseteil gehalterten und aus einem durchsichtigen Material bestehenden Tür (15) überdeckt ist.
Patent DE-202009017777-U1 (DE)
Title: Konvektorbleche für Heizkörper
IPC: B21D53/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Konvektorblech für einen Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das Konvektorblech aus einem Band aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt wird, welches von einem Coil abgehaspelt wird und kontinuierlich umgeformt wird, wobei das Band zumindest teilweise in eine mäanderförmige Querschnittform umgeformt wird und das zumindest teilweise mäanderförmig umgeformte Band in Konvektorbleche vereinzelt wird.
Patent DE-202010001170-U1 (DE)
Title: Dekorative Lampe
IPC: F21V1/10
Filed: 2010-01-19
Abstract: Eine dekorative Lampe, gekennzeichnet durch:  einen Zylinderhalter (1), der eine Öffnung (11) umfasst, zwei elektrische Verbindungsanschlüsse (12), die mit der Öffnung (11) kommunizieren und zwei elastische Haltedruckstreben (13), die in der Öffnung (11) angeordnet sind, die elastischen Haltedruckstreben (13) und eine innere Kante der Öffnung (11) bilden zwischen ihnen einen Aufnahmeraum (14), die zwei elastischen Haltedruckstreben (13) werden durch eine Kerbung (131) in deren Mitte getrennt;  eine LED-Lampengruppe (2), die zwei leitende Pins (21) umfasst, die durch zwei elektrische Verbindungsanschlüsse (12) verlaufen, um elektrischen Strom zu empfangen, und eine untere Kante grenzt an die elastischen Haltedruckstreben (13) an; und  einen Lampenschirm (3), der in dem Aufnahmeraum (14) gequetscht ist, und drückt die elastischen Haltedruckstreben (13), die sich in Richtung der Kerbung (131) biegen, so dass eine elastische Rückstellkraft auf die gebogenen Bereiche der elastischen Haltedruckstreben erzeugt wird, um eine kompakte Kraft auszubilden, die den Lampenschirm in Richtung...
Patent DE-202010002833-U1 (DE)
Title: Textiles Bahnenmaterial für die Herstellung von im Sublimationsverfahren bedruckten Markisentüchern
IPC: D06M15/19
Filed: 2010-03-01
Abstract: Textiles Bahnenmaterial aus Polyestergarnen [(1) & (2)] dadurch gekennzeichnet, dass es eine einseitige temperaturresistente Beschichtung [(3)] (Kontakthitzestabilität > 180°C) aufweist, welche zudem eine griffgebende Komponente beinhaltet.
Patent DE-202010003205-U1 (DE)
Title: Rückstandsfreier mechanischer Stromspeicher
IPC: H02J15/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Idee insgesamt: Daß der Speicher aus einem Gewicht aus Grauguß, Beton oder einem Ölfaß gefüllt mit Wüstensand besteht und bei Bedarf die gespeicherte Schwerkraft ohne Rückstände oder Schadstoffe in Wechselstrom umgewandelt werden kann.
Patent DE-202010005134-U1 (DE)
Title: Becherdeckel
IPC: B65D43/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Becherdeckel, der einen Deckelkörper (10) umfasst, an dessen Außenumfangsrand eine vertikal verlaufende, ringförmige Außensperrwand (11) ausgebildet ist, und an dessen Unterseite eine Innensperrwand (12) ausgebildet ist, die beabstandet und geneigt zur Außensperrwand (11) angeordnet ist, wobei zwischen der Innen- und der Außensperrwand (12, 11) des Deckelkörpers (10) eine Verrastungsrille (13) ausgebildet ist, und an der Außensperrwand (11) ein Verrastungsteil (14) angeordnet ist, das in die Verrastungsrille (13) eingreift.
Patent DE-202010006777-U1 (DE)
Title: Schuhsohlenreinigungsgerät
IPC: A47L23/22
Filed: 2010-05-10
Abstract: Schuhsohlenreinigungsgerät,  gekennzeichnet durch  – eine mattenartige Trittfläche, die mehrschichtig aufgebaut ist und  – aus einer Luft und Feuchtigkeit undurchlässigen Basisschicht besteht,  – sowie einer mit einer Luft und Feuchtigkeit durchlässigen Kontaktfläche als Standfläche für die zu reinigenden Schuhsohlen  – und einer an die Trittfläche angeschlossenen Trocken/Nasssaugeinrichtung, mittels der Feuchtigkeit und Schmutz von der Schuhsohle absaugbar ist.
Patent DE-202010012486-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung gebrauchsfertiger Spachtelmassen durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F13/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Gerät (100) zum Vermischen von zumindest zwei Komponenten, insbesondere von einer Binder-Komponente (A) aus einem dosenförmigen Behälter (90) mit einer den Behälter bodenseitig verschließenden Bodenplatte (95) mit einer Austrittsöffnung (96), die im Betriebszustand des Gerätes (100) offen ist oder vermittels einer Folie verschlossen ist, und einer Härter-Komponente (B) aus einem kartuschenförmigen Behälter (91), zu einem pastösen Mischgut zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse für die Verspachtelung von Oberflächen von beispielsweise Fahrzeugkarosserien,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gerät (100)  – eine etwa rechteckförmige Grundplatte (10);  – eine auf der Grundplatte (10) in einem ihrer beiden Endbereiche senkrecht stehende angeordnete, plattenförmige Geräteplatte (30) mit auf einer der beiden Plattenseiten (30a, 30b) ausgebildeten Eintrittsöffnungen (31, 32) für die Zuführung der Binder-Komponente (A) und für die Zuführung der Härter-Komponente (B) und mit einer auf der anderen abgekehrten Plattenseite (30b) ausgebildeten Austrittsöffnung (31a, 32a), wobei die Eintrittsöffnungen und die Austrittsöffnung (31, 32)...
Patent DE-202010018203-U1 (DE)
Title: Modul zur Erweiterung der Funktion eines mobilen Gerätes, und mobiles Gerät, welches dieses umfasst
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-08-16
Abstract: Mobiles Gerät, umfassend: einen Hauptkörper mit zumindest einem darauf montierten magnetischen Element; und ein Erweiterungsmodul, das elektrisch mit dem Hauptkörper verbindbar ist, welches Erweiterungsmodul umfasst: einen Halter, der dazu ausgebildet ist, mit dem Hauptkörper gekoppelt zu werden; einen Magneten, der an dem Halter montiert ist und dazu angeordnet ist, eine magnetische Kraft auf das zumindest eine magnetische Element auszuüben, um das Erweiterungsmodul mit den Hauptkörper zu koppeln; und eine Eingabevorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Eingabe eines Steuerbefehls an den Hauptkörper zu ermöglichen, wenn der Hauptkörper mit dem Halter des Erweiterungsmoduls gekoppelt ist.
Patent DE-202010018515-U1 (DE)
Title: Schwammsaugeransatz
IPC: A61F13/38
Filed: 2010-03-30
Abstract: Schwammsaugeransatz zum Absaugen von Körperflüssigkeiten, Wundsekreten, Spülflüssigkeiten, Gasen, bestehend aus: – einem Drainagerohr, welches mit – einem Fluidsammelmittel verbunden ist.
Patent DE-202011000819-U1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2011-04-07
Abstract: Kniegelenkendoprothese (10) mit einer Tibiakomponente (16), einer an der Tibiakomponente (16) gelagerten Meniskuskomponente (20) und einer mit der Meniskuskomponente (20) zusammenwirkenden Femurkomponente (14), welche Femurkomponente (14) zwei Femurgelenkflächen (62, 64) und welche Meniskuskomponente (20) zwei Meniskusgelenkflächen (58, 60) umfassen, wobei jeweils eine Femurgelenkfläche (62, 64) und eine Meniskusgelenkfläche (58, 60) miteinander zusammenwirkend ausgebildet sind, wobei ferner eine posteriore Stabilisierungseinrichtung (70) mit ersten und zweiten, zusammenwirkenden Stabilisierungselementen (72, 74) vorgesehen ist, wobei das erste Stabilisierungselement (72) an der Meniskuskomponente (20) zwischen den Meniskusgelenkflächen (58, 60) angeordnet oder ausgebildet ist und wobei das zweite Stabilisierungselement (74) an der Femurkomponente (14) im Bereich eines posterioren Endes (82) der Femurgelenkflächen (62, 64) zwischen diesen angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stabilisierungselement (72) eine erste, in posteriorer Richtung weisende konkave Stabilisierungsfläche (92) aufweist und dass das zweite Stabilisierungselement (74) eine mit der ersten Stabilisierungsfläche (92) zusammenwirkende zweite, konvex gekrümmte Stabilisierungsfläche (94)...
Patent DE-202011002743-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Maschinenrahmen (2), Seitenwänden (5, 6) im Bereich der Enden des Maschinenrahmens (2) und mindestens einer Traverse (4) zwischen den Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschinenrahmen (2) über die Seitenwände (5, 6) auf dem Fußboden abgestützt ist.
Patent DE-202011051292-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für luftbereifte Fahrzeuge, Anhänger oder Arbeitsgeräte in Kombination mit einer geographischen Positionserfassung und daraus folgender Reifenluftdruckeinstellung
IPC: B60C23/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Aufbau einer Reifendruckregelanlage in Kombination mit einer geographischen Positionserfassung zur automatischen Unterscheidung zwischen Gelände- und Straßenmodus; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass folgende Punkte aufgenommen werden: 1.) Eine Reifendruckregelanlage, die im Stand oder während der Fahrt den Reifenluftdruck verändern kann und/oder Reifenluftdrücke einspeichert, die durch den Geländemodus oder Straßenmodus vorgewählt werden können. 2.) Die Positionserfassung des Fahrzeugs erfolgt durch eine der folgenden Methoden oder aus einer Kombination dieser Methoden: geographische Positionserfassung über GPS, geographische Positionserfassung über Mobilfunknetz, geographische Positionserfassung durch Funknetz, z. B. Wlan, Wi-Fi, Bluetooth etc., geographische Positionserfassung über Laser, geographische Positionserfassung mittels Radar, geographische Positionserfassung durch einen oder mehrere mobile oder stationäre Referenzpunkte, die Referenz- und/oder Korrektursignale zur Verfügung stellen, geographische Positionserfassung durch Richtfunk oder vergleichbare Methoden. 3.) Die Reifendruckregelanlage weist eine elektronische Komponente auf oder ist mit dieser verbunden, wodurch dieses Positionssignal erfasst und verarbeitet wird....
Patent DE-202011101182-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Katzentoilette mit geruchsdichtem Stauraum
IPC: A01K23/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Toilette für Haustiere, insbesondere für Katzen, die aus einer Wanne mit beweglichem integriertem Sieb, einem Oberteil, einem Stauraum für die gesiebte Streu, einem Stauraum mit integriertem, entnehmbaren Beutel für den separierten Kot, einer Verbindungsöffnung zwischen Toilette und Stauraum für den Kot, einer Klappe zum Verschließen dieser Öffnung, einem Verschlussmechanismus für diese Klappe zum Stauraum, einen Verschlussmechanismus für die Katzenklappe besteht welche die Klappen öffnen oder schließen und so durch die Bewegung der Katzentoilette über eine Halterung durch einen Motor oder von Hand die Streu reinigt, den Kot separiert und für mehrere Reinigungsgänge aufbewahrt.
Patent DE-202011101286-U1 (DE)
Title: Uhrenöffner
IPC: G04D1/10
Filed: 2011-05-31
Abstract: Uhrenöffner, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in der Längsrichtung zwei parallel zueinander laufende Führungen aufweist, in welcher zwei Nutsteinschlüssel (1) geführt und mittels der Muttern (3) in beliebigen Abständen zueinander festgeklemmt werden können.
Patent DE-202011106620-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere Trommelschlägel
IPC: G10D13/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Handwerkzeug (1) mit einem Griffabschnitt (5) zum Halten des Handwerkzeugs (1), wobei auf einer Oberfläche (6) des Griffabschnitts (5) in einem Beflockungsbereich (8) eine Beflockungsschicht (7) aufgebracht ist.
Patent DE-202011107762-U1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil
IPC: G05D16/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Logikventil zur Druckbegrenzung oder zur Druckregelung eines Hauptanschlusses (HD) mit einem Sitzkolben (3), der eine in Öffnungsrichtung wirksame Stirnfläche (A1) und eine in Öffnungsrichtung wirksame Ringfläche (A4) und eine in Schließrichtung wirksame Stirnfläche (A5) hat, wobei die in Öffnungsrichtung wirksame Stirnfläche (A1) vom Druck des Hauptanschlusses (HD) beaufschlagt ist, und wobei die Ringfläche (A4) und die in Schließrichtung wirksame Stirnfläche (A5) jeweils mit Steuerdruckmittel beaufschlagbar sind, und wobei der Sitzkolben (3) von der Kraft einer Feder (4) in Schließrichtung beaufschlagt ist, und mit einem Vorsteuerventil (8), über das die in Schließrichtung wirksame Stirnfläche (A5) entlastbar ist, und mit einer Stellungsüberwachung (6) des Sitzkolbens (3).
Patent DE-202011111150-U1 (DE)
Title: Fugendichtungsband
IPC: E06B1/68
Filed: 2011-12-21
Abstract: Fugendichtungsband (10) aus Schaumstoff (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Fugendichtungsband (10) eine oder vorzugsweise mehrere feuchtevariable Membranschichten (14) aufweist, die im Wesentlichen quer zur Diffusionsrichtung angeordnet sind.