baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007540-U1 (DE)
Title: Durch RFID-Etikett aktivierter Nadelschutz
IPC: A61M5/32
Filed: 2017-06-22
Abstract: Nadelschutzanordnung (50b) zum Bereitstellen einer sterilen Einhausung einer Injektionsnadel (16c), die fest an einer vorgefüllten Spritze (16) angebracht ist, die Nadelschutzanordnung umfassend:
 einen Innenabschnitt, umfassend ein Material, das eine sterile und flüssigkeitsdichte Abdichtung mit einem distalen Ende einer Injektionsnadel bildet; und
 ein fest an der Nadelschutzanordnung (50b) angebrachtes RFID-Etikett (202).
Patent DE-202017107698-U1 (DE)
Title: Optisches Element für ein leuchtendes Anzeigegerät und mit dem genannten optischen Element ausgestattetes leuchtendes Anzeigegerät
IPC: F21V13/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Optisches Element (6) für ein leuchtendes Anzeigegerät (1), wobei dieses optisches Element (6) dazu bestimmt ist, eine Emissionsachse (X) mindestens einer Lichtquelle (3) des genannten leuchtenden Anzeigegeräts (1) schneidend positioniert zu werden, die geeignet ist, Strahlenbündel zu emittieren, und mit einer Projektionsachse (Y) ausgestattet ist, um die genannten Strahlenbündel vorrangig entlang der genannten Projektionsachse (Y) ausgerichtet zu projizieren. wobei das genannte optische Element (6) Folgendes umfasst: – einen mit einer Rückseite (12) ausgestatteten Reflektionskörper (11), auf der die genannte Lichtquelle (3) positioniert werden soll, eine die genannte Projektionsachse (Y) schneidend positionierte Vorderseite (13) und eine Innenfläche (14), die zwischen der genannten Rückseite (12) und der genannten Vorderseite (13) verläuft und geeignet ist, die genannten Strahlenbündel zur der genannten Vorderseite (13) zu reflektieren; wobei der genannte Reflektionskörper (11) mit mindestens einem Verbindungsabschnitt (16) ausgestattet ist; – einen linsenförmigen Körper (15), der von dem genannten Reflektionskörper (11) getrennt und mit mindestens einem an dem ersten Verbindungsabschnitt (16) des genannten Reflektionskörpers (11) befestigten zweiten Verbindungsabschnitt (17) ausgestattet ist; wobei der genannte linsenförmige Körper (15) dazu bestimmt ist, die Emissionsachse (X) der genannten Lichtquelle (3) schneidend positioniert zu werden, um die von der genannten Lichtquelle (3) emittierten Strahlenbündel zu konvergieren; wobei das genannte optische Element (6) dadurch gekennzeichnet ist, dass: – der genannte Reflektionskörper (11) eine längliche Form aufweist, die zwischen zwei ersten Enden (18) entlang einer Verlaufsrichtung (W) verläuft und mit zwei genannten ersten Verbindungsabschnitten (16) ausgestattet ist, von denen jeder auf dem entsprechenden genannten ersten Ende (18) angeordnet ist. – der genannte linsenförmige Körper (15) eine längliche Form aufweist und zwischen zwei zweiten Enden (19) entlang der genannten Verlaufsrichtung (W) verläuft und mit zwei zweiten Verbindungsabschnitten (17) ausgestattet ist, von denen jeder auf dem entsprechenden genannten zweiten Ende (19) angeordnet und an dem entsprechenden genannten ersten Verbindungsabschnitt (16) des genannten Reflektionskörpers (11) angebracht ist.
Patent DE-202017107737-U1 (DE)
Title: Abnehmbares geteiltes Anschlussdosenmodul zur Solarenergieoptimierung
IPC: H02S40/34
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein abnehmbares geteiltes Anschlussdosenmodul zur Solarenergieoptimierung, umfassend eine Vielzahl von geteilten Anschlussdosen (1A, 1B, 1C), worin jede der genannten geteilten Anschlussdosen (1A, 1B, 1C) ein Sockelteil und ein oberes Deckelteil hat, das in abnehmbarer Weise mit dem Sockelteil verbunden ist, um eine elektrische Verbindung herzustellen, wobeidas Sockelteil einen Sockel (10) hat, auf dem eine Vielzahl von Stranganschlüssen (11) vorgesehen ist, unddas obere Deckelteil einen oberen Deckel (20) aufweist, in der eine Leiterplatte (21) vorgesehen ist, wobei die Leiterplatte (21) mit einem Stromoptimierungsmodul und mit einer Vielzahl von elektrischen, an das Stromoptimierungsmodul angeschlossenen Verbindungslaschen (22) versehen ist, wobei jede der elektrischen Verbindungslaschen (22) zu einem der Stranganschlüsse (11) auf dem Sockel (10) passt und entsprechend in diesen in abnehmbarer Weise eingesteckt wird.
Patent DE-202018003137-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter als Prüfanschluss rnit Absperreinrichtung
IPC: G01N9/26
Filed: 2018-07-06
Abstract: Anschlussadapter (500) zur Verbindung eines Prozessraums (300) mit einem Messsystem (2), insbesondere mit einem Druck-, Dichte- und/oder Temperaturmesssystem, mit zumindest drei Anschlüssen, umfassend- einen Prozessanschluss (3), wobei der Prozessanschluss (3) an den Prozessraum (300) angeschlossen oder anschließbar ist,- einen Messanschluss (4), wobei das Messsystem (2) an den Messanschluss (4) angeschlossen oder anschließbar ist und- einen Zugangsanschluss (5), der eine selbstdichtende Kupplung (6) aufweist, mit einem Leitungssystem (400), umfassend Leitungen und mindestens eine schließbare Absperreinrichtung (8, 308, 318), wobei- das Leitungssystem (400) den Prozessanschluss (3) mit dem Messanschluss (4) und dem Zugangsanschluss (5) verbindet,- die Verbindung zwischen Prozessanschluss (3) und Messanschluss (4) mittels der Absperreinrichtung (8, 308, 318) gasdicht absperrbar ist,- der Zugangsanschluss (5) über das Leitungssystem (400) mit dem Messanschluss (4) verbunden oder verbindbar ist,- die Absperreinrichtung (8, 308, 318) ein Verschlussteil (20), einen Dichtsitz (9) und eine Symmetrieachse (S1) aufweist, welche durch den Dichtsitz (9) und das Verschlussteil (20) verläuft,- wobei die Symmetrieachse (S1) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Leitung (69.3) zum Zugangsanschluss (5) verläuft oder die Symmetrieachse (S1) zumindest im Wesentlichen auf gleicher Höhe oder zumindest nahezu deckungsgleich oder in einer Ebene mit einer Symmetrieachse (S2) einer Leitung (69.3) zum Zugangsanschluss (5) verläuft.
Patent DE-202018101303-U1 (DE)
Title: Raumtemperaturregler für Gebäudeheiz- und Gebäudekühlsysteme, insbesondere für Flächenheiz- und Flächenkühlsysteme
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-03-08
Abstract: Raumtemperaturregler (1) für Flächenheiz- und/oder Flächenkühlsysteme, umfassend- ein Gehäuse (1) mit einer transparenten oder transluzenten Anzeigefläche (2);- eine in dem Gehäuse (1) aufgenommene Platine (6), auf der eine Matrix (7) von Einzellichtquellen (5, 5', 5", 5''') angeordnet ist, die dazu eingerichtet sind, die Anzeigefläche (2) rückseitig zu bestrahlen, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Matrix (7) von Einzellichtquellen (8, 8', 8'', 8''') und der Anzeigefläche (2) eine Lochmaske (9) derart angeordnet ist, dass jede Einzellichtquelle (8, 8', 8'', 8''') der Matrix (7) mindestens einem Loch (10, 10', 10'', 10''') der Lochmaske (9) zugeordnet ist, wobei zumindest die Löcher (10, 10', 10'', 10''') der Lochmaske (9) von einem lichtundurchlässigem Material umgeben sind.
Patent DE-202018102779-U1 (DE)
Title: Brutvorrichtung für das Ausbrüten und die Aufzucht von Küken
IPC: A01K41/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Bruteinrichtung zum Ausbrüten von Eiern, umfassend:
 - Einen Container, mit einem Containerboden, Containerseitenwänden und einer Containerdecke, die einen Containerinnenraum umschließen,
 - Im Containerinnenraum angeordnete mehrere Brutetagen, wobei jede Brutetage Eier-Aufnahmeeinrichtungen zur Aufnahme einer Mehrzahl von Eiern aufweist,
 - Aufenthaltsflächen, die benachbart zu den Eier-Aufnahmeeinrichtungen und vorzugsweise in jeder Brutetage angeordnet sind,
 - den Aufenthaltsflächen zugeordnete Tränkeinrichtungen,
 - wobei jede Brutetage ausgebildet ist, um ein aus einem Ei in der Eier-Aufnahmeeinrichtung geschlüpftes Küken Zugang zu einer Aufenthaltsfläche zu geben, vorzugsweise zu einer in der Brutetage angeordneten Aufenthaltsfläche,
 - eine Klimatisierungseinheit, die ausgebildet ist, um den Containerinnenraum in einem vorbestimmten Klimabereich zu halten.
Patent DE-202018106791-U1 (DE)
Title: Automatisches Türsystem, insbesondere in Form einer Schiebetür oder einer Teleskopschiebetür oder einer Falttür und ein Gebäude mit einem solchen automatischen Türsystem
IPC: E06B3/46
Filed: 2018-11-29
Abstract: Automatisches Türsystem (1) für ein Gebäude, welches insbesondere eine Schiebetür, eine Teleskopschiebetür oder eine Falttür umfasst, mit den folgenden Merkmalen:- es ist ein erster verfahrbarer Türflügel (2a) vorgesehen, welcher auf einer ersten Teilstrecke (3a) in Längsrichtung des Türsystems (1) verschiebbar ist,- es ist zumindest eine erste Antriebsvorrichtung (4) vorgesehen, die mit dem zumindest einen ersten verfahrbaren Türflügel (2a) in Wirkverbindung steht, sodass der erste verfahrbare Türflügel (2a) entlang der ersten Teilstrecke (3a) verschiebbar ist;- es ist ein erster feststehender Türflügel (5a) vorgesehen, der stationär angeordnet ist, wobei der erste verfahrbare Türflügel (2a) gegenüber dem ersten feststehenden Türflügel (5a) verschiebbar ist;- der erste feststehende Türflügel (5a) umfasst eine Scheibenanordnung (6), die eine Vorderseite (6a), eine der Vorderseite (6a) gegenüberliegende Rückseite (6b), einen oberen Rand (6c), einen unteren Rand (6d), einen ersten Vertikalrand (6e) und einen dem ersten Vertikalrand gegenüberliegenden zweiten Vertikalrand (6f) umfasst;- es ist eine Profilrahmenanordnung (7) vorgesehen, wobei der obere Rand (6c) des ersten feststehenden Türflügels (5a) an einer Unterseite (7a) der Profilrahmenanordnung (7) befestigt ist;- die Profilrahmenanordnung (7) umfasst einen Profil-Klemmabschnitt (8) und/oder der erste Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) umfasst einen Flügel-Klemmabschnitt (9);- es ist eine erste und/oder eine zweite Klemmvorrichtung (30a, 30b) vorhanden;- die erste Klemmvorrichtung (30a) ist an einer ersten Tragstruktur (25a) des Gebäudes oberhalb des feststehenden Türflügels (5a) befestigbar und/oder die zweite Klemmvorrichtung (30b) ist an einer zweiten Tragstruktur (25b) des Gebäudes neben dem ersten Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) befestigbar;- die erste Klemmvorrichtung (30a) ist dazu ausgebildet, die Profilrahmenanordnung (7) über den Profil-Klemmabschnitt (8) an die erste Tragstruktur (25a) des Gebäudes zu drücken und mit dieser zu verklemmen und/oder die zweite Klemmvorrichtung (30b) ist dazu ausgebildet, den ersten Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) über den ersten Flügel-Klemmabschnitt (9) an die zweite Tragstruktur (25b) des Gebäudes zu drücken und mit dieser zu verklemmen, wobei durch.
Patent DE-202019001259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen
IPC: B62B9/14
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen und/oder Aufsetzen auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen (2), zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet,
 umfassend
 ein flächiges Schattierungselement (3), umfassend ein bewegliches Flächenelement (4), insbesondere Stoffelement,
 mit einem ersten Befestigungsbereich (5), insbesondere einer ersten Befestigungskante (6), und/oder einer zweiten Befestigungsbereich (7), insbesondere einer zweite Befestigungskante (8),
 wobei mittels eines oder mehrerer Befestigungselemente (9) eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich (5) an einem Kopfbereich (10) und/oder im zweiten Befestigungsbereich (7) einem Fußbereich (11) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) vornehmbar ist,
 wobei das bewegliche Flächenelement (4) hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite (12) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) verlegbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungsrichtung (13) anpassbar, ausgebildet ist.
Patent DE-202019003104-U1 (DE)
Title: Stecktisch
IPC: A47B13/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Tisch zum Abstellen von Getränkebehältnissen wie Flaschen, Gläser oder Dosen, dessen Tischplatte 2 mit einem Befestigungsmittel auf einem Fuß 4 angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte 2 Öffnungen 8 und/oder 9 besitzt, in welche die Getränkebehältnisse hinein gesteckt werden.
Patent DE-202019100462-U1 (DE)
Title: Bremse
IPC: F16D55/31
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Bremse für das Bremsen einer Bremsscheibe, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Basis (1) und ein Triebwerk (2), wobei das Triebwerk (2) ist an der Basis (1) befestigt; eine Hebelanordnung (3), wobei die Hebelanordnung (3) durch einen Verbindungsblock (13) mit der Schubstange des Triebwerks (2) verbunden ist; einen rechten Bremsarm (4), wobei das untere Ende des rechten Bremsarms (4) an der Basis (1) angelenkt ist, und wobei das obere Ende des rechten Bremsarms (4) ist mit der Hebelanordnung (3) an eine Drehwelle (9) angelenkt ist; einen linken Bremsarm (5), wobei der linke Bremsarm (5) gegenüber dem rechten Bremsarm (4) angeordnet ist, wobei das untere Ende des linken Bremsarms (5) an der Basis (1) angelenkt ist, wobei eine Bremsbacke (6) jeweils am linken Bremsarm (5) und am rechten Bremsarm (4) gegenseitig vorgesehen ist, wobei zwischen dem oberen Ende des linken Bremsarms (5) und der Hebelanordnung (3) eine Schub-Zugstange (8) vorgesehen ist, und wobei die Schubstange des Triebwerks (2) die Hebelanordnung (3) um die Drehwelle (9) zu drehen drückt, wobei die Schub-Zugstange (8) die linke Bremse (5) drückt, so dass der linke Bremse (5) und der rechte sich öffnen, das Bremsen der Bremsscheibe los zulassen; einen Federrohr (7), wobei das untere Ende des Federrohrs (7) an der Basis (1) angelenkt ist, wobei das obere Ende des Federlenkers des Federrohrs (7) an der Hebelanordnung (3) angelenkt ist, und wobei die Federlenker des Federrohrs (7) die Hebelanordnung (3) um die Drehwelle (9) zur Drehung zieht, so dass der rechte Bremsarm (4) und der linke Bremsarm (5) klemmen, die Bremsscheibe zu bremsen.
Patent DE-202019102768-U1 (DE)
Title: Dachfenster-Konstruktionssystem
IPC: E06B5/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Fensterrahmen-Stützelement (1) und Fensterflügelrahmen-Stützelement (2) beinhaltendes Dachfenster-Konstruktionssystem, wobei das Dachfenster mit einer Verglasungseinheit von einem Glas oder mehreren Gläsern versehen ist und die Verglasungsebene durch die Außenebene desjenigen Glases der Verglasung definiert ist, das nach der Fenstereinsetzung auf dem Dach zur Gebäudeaußenseite gewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterrahmen-Stützelement (1) aus dünnen Fensterrahmenplatten (10) mit einer Dicke von 5 - 40 mm gefertigt ist und das Fensterflügelrahmen-Stützelement 2 aus dünnen Fensterflügelrahmenplatten (20) mit einer Dicke von 5 - 40 mm gefertigt ist, wobei die dünnen Platten (10, 20) dabei aus einem homogenen oder zusammengesetzten Material bestehen und jede dieser Platten (10, 20) zwei Hauptoberflächen aufweist, die als zwei Flächen mit dem höchsten Inhalt definiert sind, und wobei alle diese Platten (10, 20) so ausgerichtet sind, dass ihre Hauptflächen senkrecht zur Ebene der Verglasung oder ungefähr senkrecht zur Verglasungsebene liegen mit einer Abweichung von der senkrechten Richtung von maximal ±10°, wobei weiterhin wesentlich ist, dass mindestens eine der Platten (10, 20) zu mindestens 50% von mindestens einer ihrer beiden Hauptflächen mit mindestens einem Wärmedämmprofil (3, 4, 5, 6) bedeckt ist.
Patent DE-202019103898-U1 (DE)
Title: Badewanne
IPC: E03C1/29
Filed: 2019-07-15
Abstract: Badewanne (10), umfassend:
 - einen Behälter (12) umfassend einen Bodenauslass (50); und
 - eine Rohrleitungsfalle (20B), die eine vertikale Trennwand (62) aufweist, die sich von dem Bodenauslass (50) nach unten erstreckt und daneben angeordnet ist, wodurch die vertikale Trennwand (62) ermöglicht, dass Wasser darunter fließt, während das Eindringen von Abwassergas in den Bodenauslass (50) verhindert wird, wodurch das Reinigen der Rohrleitungsfalle (20B) durch den Bodenauslass (50) des Behälters (12) ermöglicht wird.
Patent DE-202019106967-U1 (DE)
Title: Elektrische Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Elektrische Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Winkelschleifer (2), mit einem Gehäuse (3), das ein erstes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) umfasst, mit einem in dem Gehäuse (3) aufgenommenen Elektromotor (6), der eine Rotorwelle (11) antreibt, die mit einer in einem Getriebekopf (12) aufgenommenen Abtriebseinheit (13) kraftübertragend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäusering (16) vorgesehen ist, der stirnseitig das erste Gehäuseteil (4) mit dem zweiten Gehäuseteil (5) verbindet.
Patent DE-202020005806-U1 (DE)
Title: Membranausdehnungsgefäßdruckmessvorrichtung
IPC: F24D3/10
Filed: 2020-07-02
Abstract: Membranausdehnungsgefäßdruckmessvorrichtung, umfassend eine Drucksensoreinrichtung (1) mit einem Druckmessanschluss (1.1) zur Verbindung mit einem gasbefüllten Membranausdehnungsgefäß, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drucksensoreinrichtung (1) ein fluidisch mit dem Druckmessanschluss (1.1) verbindbarer Gasanschluss (1.2) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005837-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Entfernen einer Kabelfolie
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (10) zum Entfernen eines zu entfernenden Abschnitts (6a) einer Kabelfolie (6) aus einem Kunststoff von einem Endabschnitt (1b) eines Kabels (1) umfassend:- einen Bearbeitungsraum (11) zur Aufnahme eines Endabschnitts (1b) eines zu bearbeitenden Kabels (1), wobei das Kabel (1) einen Kabelmantel (7), einen Innenleiter (3), ein Metallgeflecht (5a) sowie eine Metallfolie (5b) umfasst, wobei die Metallfolie (5b) und die Kabelfolie (6) als Verbundfolie ausgebildet sind;- eine im Bearbeitungsraum (11) angeordnete Induktionsspule (12) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfelds, welche Induktionsspule (12) ausgelegt ist, um zumindest die Metallfolie (5b) der Verbundfolie eines während eines Bearbeitungsvorganges in der Induktionsspule (12) befindlichen Abschnitts des Kabels (1) induktiv zu erhitzen, sodass ein auf der erhitzten Metallfolie (5b) befindlicher Abschnitt der Kabelfolie (6) aus Kunststoff der Verbundfolie (5b,6) in einem definierten Schädigungsbereich (S) zumindest teilweise thermisch geschädigt wird, um jene Position des Kabels (1) festzulegen, an welcher sich beim nachfolgenden Abziehen ein Riss in der Kabelfolie (6) ausbildet;- Mittel (13) zum Abziehen eines durch den Schädigungsbereich (S) definierten zu entfernenden Abschnitts (6a) der Kabelfolie (6), gegebenenfalls gemeinsam mit einem zu entfernenden Abschnitt (7a) des Kabelmantels (7).
Patent DE-202020102361-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Wasseraufbereitungsmodul,
 gekennzeichnet durch
 einen rohrförmigen Aufnahmebehälter (12) mit einem Bodenteil (13) und einem lösbaren Deckel (11) mit Durchgangsbohrungen (30), durch die aufzubereitende Flüssigkeit oben ins Innere des Aufnahmebehälters (12) zuführbar ist,
 einen rohrförmigen Filtereinsatz (4, 5), der lösbar in die Innenwand des Aufnahmebehälters (12) eingehängt ist und durch eine ringförmige Dichtung (32) gegenüber der Innenwand des Aufnahmebehälters abgedichtet ist, und
 wenigstens eine Entnahmeöffnung für aufbereitete Flüssigkeit, die durch die Wand des Aufnahmebehälters und/oder das Bodenteil (13) verläuft.
Patent DE-202020102496-U1 (DE)
Title: Golfzubehör
IPC: A63B60/38
Filed: 2020-05-04
Abstract: Golfzubehör (10) zum wahlweisen Aufnehmen eines Golfballs (30)und Reparieren eines Rasenstücks, wobei das Golfzubehör (10) an, auf oder in einem Golfschläger (20) lösbar oder fest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Golfzubehör (10) eine an einem vom Golfschlägerkopf (21) abgewandten Ende (24) des Golfschlägers (20) vorgesehenen Aufnahme (11) für wenigstens zwei im Wesentlichen gleichartig ausgebildete, relativ zueinander anordenbare Funktionsteile (12a, 12b) aufweist, die zum Aufnehmen eines Golfballs (30) oder zum Reparieren eines Rasenstücks vorgesehen sind und wobei die Funktionsteile (12a, 12b) eine Arbeits- und eine Ruheposition aufweisen.
Patent DE-202020103031-U1 (DE)
Title: Transportsystem, Wasserrettungssystem und Transporteinheit
IPC: B64D1/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Transportsystem zum Transport einer Nutzlast mit
 einem biegeschlaffen Tragelement und
 einer in einem Transportzustand zwischen dem Tragelement und der Nutzlast wirkenden Kopplungseinrichtung, welche im Transportzustand die Nutzlast an das Tragelement koppelt, sodass im Transportzustand die Nutzlast über die Kopplungseinrichtung am Tragelement hängt, welches deshalb im Transportzustand unter Zugspannung steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kopplungseinrichtung in einen entkoppelten Zustand übergeht, in welchem die Nutzlast nicht mehr an das Tragelement gekoppelt ist, wenn das biegeschlaffe Element vom Transportzustand in einen zugspannungsfreien Zustand übergeht und/ oder wenn zumindest ein Teil der Nutzlast und/ oder der Kopplungseinrichtung ausgehend vom Transportzustand in Kontakt mit oder in die Nähe einer Oberfläche kommt.
Patent DE-202020105945-U1 (DE)
Title: Für geeignetes Tragen anpassbare Kopfbedeckung des Innenfutters eines Schutzhelms
IPC: A42B3/12
Filed: 2020-10-18
Abstract: Eine für ein passendes Tragen anpassbare Kopfbedeckung des Innenfutters eines Schutzhelms, umfassend
 einen Abdeckkörper, die eine innere Seitenfläche, die mit einem Kopf des Nutzers in Berührung kommt, und eine äußere Seitenfläche relativ zur inneren Seitenfläche aufweist; mindestens eine Zwischenlage-Tasche (13A), die an der äußeren Seitenfläche oder an der inneren Seitenfläche des Abdeckkörpers angebracht ist; und
 mindestens eine Auspolsterung (2), die in die Zwischenlage-Tasche (13A) (13B) angeordnet werden kann.
Patent DE-202021002782-U1 (DE)
Title: Sideboard mit Stauraumfunktion, das sich durch herausdrehen der Arbeitsplatte in einen kompakten Arbeitsplatz verwandelt und welches im geschlossenen Zustand nicht wie ein klassisches Arbeitsmöbel aussieht
IPC: A47B83/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Sideboard mit Stauraumfunktion, das sich durch herausdrehen der Arbeitsplatte in einen kompakten Arbeitsplatz verwandelt und welches im geschlossenen Zustand nicht wie ein klassisches Arbeitsmöbel aussieht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte gleichzeig die Arbeitsfläche und den oberen Abschluss des Sideboards bildet und erst durch das Herausdrehen des Tisches ein (Sitz-) Arbeitsplatz mit Stauraum entsteht.
Patent DE-202021003809-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit schützendem Abstandselement
IPC: F21V29/70
Filed: 2021-12-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zur Anbringung an mindestens einem Reflektorelement, wobei die Beleuchtungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 - einen Träger;
 - mindestens ein auf dem Träger angeordnetes lichtemittierendes Element;
 - mindestens zwei Ausrichtungsflächen von jeweiligen Ausrichtungselementen zum Ausrichten der Beleuchtungsvorrichtung mit dem mindestens einen Reflektorelement, wobei jede der mindestens zwei Ausrichtungsflächen so angeordnet ist, dass sie in mechanischem Kontakt mit einer entsprechenden Ausrichtungsfläche des mindestens einen Reflektorelements ist, wenn die Beleuchtungsvorrichtung an dem mindestens einen Reflektorelement angebracht ist; und
 - mindestens ein schützendes Abstandselement, das auf dem Träger angeordnet ist, um zumindest das mindestens eine lichtemittierende Element mechanisch zu schützen.
Patent DE-202021100229-U1 (DE)
Title: Handbewegte Hub- und Transportkarre für Gartenfliesen
IPC: B62B1/04
Filed: 2021-01-19
Abstract: Handbewegte Hub- und Transportkarre für Gartenfliesen, mit einem Tragmast (4), an dem ein Rad (2) um eine Radachse (5) drehbar gelagert ist, auf dem die Hub- und Transportkarre (1) auf einem Untergrund (10) fahrbar ist, und mit einem Handgriff (15) zu einem Greifen und Bewegen der Hub- und Transportkarre (1) mit einer Hand, der bezüglich einer sich in einer Längsrichtung des Tragmastes (4) erstreckenden Radachsebene auf einer Seite des Tragmastes (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Transportkarre (1) einen Kragträger (6) aufweist, der von einer dem Handgriff (15) gegenüberliegenden Seite des Tragmastes (4) absteht, der einen Anhängepunkt (7) in einem Abstand (D 1 ) von dem Tragmast (4) zu einem Anhängen einer Gartenfliese (8) aufweist.