baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Zuschnitts aus formstabilem Material
Inventor: BROEK HOLGER
IPC: B65B19/14
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben eines Zuschnitts (15, 15') aus formstabilem Material, für eine Packung zur Aufnahme ein oder mehrerer Produkte als Packungsinhalt, der über eine erste und eine zweite großflächige Seitenwand (16, 17) zur Bildung von großflächigen Packungsseiten verfügt, von denen mindestens die erste großflächige Seitenwand (16) durch ein Paar sich mit Abstand gegenüberliegende längere, und ein Paar sich mit Abstand gegenüberliegende kürzere Faltlinien (16a, 17a) begrenzt ist, und der des Weiteren über eine die erste und die zweite großflächige Seitenwand (16, 17) verbindende Schmalseitenwand (18) zur Bildung einer die großflächigen Packungsseiten verbindenden Schmalseite der Packung verfügt, die mit der ersten großflächigen Seitenwand (16) über eine der diese begrenzenden längeren Faltlinien (16a) verbunden ist und mit der zweiten großflächigen Seitenwand (17) über eine weitere, zu der einen längeren Faltlinie (16a) parallele Faltlinie (17a). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (15, 15') in einer Einführstation (48) derart orientiert in eine Tasche eines eine Mehrzahl von entlang seines Umfangs angeordnete, Taschen aufweisenden Faltrevolvers (40) eingeführt wird, dass - wenn sich der Zuschnitt (15, 15') danach in der Tasche befindet - zumindest eine der längeren, die erste großflächige Seitenwand (16) begrenzenden Faltlinien (16a) quer (oder im Wesentlichen quer) zu einer gedachten, senkrecht zur insbesondere vertikalen Faltrevolverdrehachse verlaufenden Verbindungslinie verläuft, die die Faltrevolverdrehachse und die Faltlinienmitte miteinander verbindet.
Patent DE-102019006076-A1 (DE)
Title: Klapptischanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klapptischanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Klapptisch (3), in welchem mindestens eine elektrische Komponente (K) integriert ist, und mindestens eine Verbindungskabelanordnung (10) mit mindestens einem elektrischen Verbindungskabel für die mindestens eine elektrische Komponente (K).Erfindungsgemäß ist eine mechanische Kabelführung für die mindestens eine Verbindungskabelanordnung (10) vorgesehen, wobei die mindestens eine Verbindungskabelanordnung (10) eine reibungsreduzierende Umhüllung und ein Fangseil zur Sicherung des Klapptischs (3) bei einer Kollision des Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102019006623-A1 (DE)
Title: Biokonverter zur Herstellung von Biogas mit elementarem Wasserstoff und aktivierten Kohlemassen in der Gärflüssigkeit
Inventor: NEFIGMANN SVEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2019-09-22
Abstract: Einstufiger oder mehrstufiger Biokonverter (BK) und einstufiges oder mehrstufiges Verfahren zur Herstellung von Biogas (BG) gemäß Figur 13 durch Fermentation von Biomasse (BM) in einer mit Agitationsmitteln (AG) bewegten Gärflüssigkeit (23) in der Gegenwart von elementarem Wasserstoff, hydrogenotrophen und methanogenen Archaeen und aktivierten Kohlemassen (3) sowie die Verwendung der konvertierten Biomasse oder Gärprodukte und/oder der in dem Verfahren verwandten aktivierten Kohlemassen (3) als Düngemittel oder zur Herstellung von Terra preta.
Patent DE-102019008497-A1 (DE)
Title: H-förmiger Pflasterstein
Inventor: SCHRÖDER DETLEF
IPC: E01C5/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Es wird ein H-förmiger Pflasterstein beschrieben. Der Pflasterstein weist einen rechteckigen Mittelabschnitt und zwei gegenüber diesem beidseitig verlängerte rechteckige Seitenabschnitte auf. Auf beiden Seitenflächen des Mittelabschnittes ist gegenüberliegend und mittig ein vorstehender keilförmiger Ansatz vorgesehen. Ferner sind auf den Seitenflächen entsprechende Abschrägungen und hakenförmige Ansätze angeordnet. Hierdurch können Pflastersteine seitlich aneinandergesetzt werden, um ein Pflaster zu bilden, wobei sich ein irreversibler Verbund ergibt.
Patent DE-102019102279-A1 (DE)
Title: Erzeugung von synthetischen Bildern zum Trainieren eines Neuronal-Netzwerkmodells
Inventor: TREMBLAY JONATHAN
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Training tiefer Neuronal-Netzwerke erfordert eine große Menge an etikettierten Trainingsdaten. Herkömmlicherweise werden etikettierte Trainingsdaten durch Zusammentragen echter Bilder erzeugt, die manuell etikettiert werden, was sehr zeitaufwändig ist. Statt des manuellen Etikettierens eines Trainingsdatensatzes wird Domain-Randominisierungs-Technik verwendet, um Trainingsdaten zu erzeugen, die automatisch etikettiert werden. Die erzeugten Trainingsdaten können verwendet werden, um Neuronal-Netzwerke für Aufgaben der Objekterfassung und Segmentierung (Etikettierung) zu trainieren. In einer Ausführungsform umfassen die erzeugten Trainingsdaten synthetische Eingabebilder, die durch Rendern dreidimensionaler (3D) Objekte von Interesse in einer 3D-Szene erzeugt werden. In einer Ausführungsform umfassen die erzeugten Trainingsdaten synthetische Eingabebilder, die durch Rendern von 3D-Objekten von Interesse auf einem 2D-Hintergrundbild erzeugt werden. Die 3D-Objekte von Interesse sind Objekte, die ein Neuronal-Netzwerks trainiert wird, zu erfassen und/oder zu etikettieren.
Patent DE-102019102415-A1 (DE)
Title: Reduktion von verzerrungen in sprachsignalen
Inventor: KANDADE RAJAN VASUDEV
IPC: G10L21/0208
Filed: 2019-01-31
Abstract: Das Unterdrücken von Rauschen in einem Eingangssignal, zu dem zudem ein Signal von Interesse gehört, umfasst das Schätzen des in dem Eingangssignal enthaltenen Rauschens, um eine Schätzung des Rauschens bereitzustellen, und das Wichten der Rauschschätzung mit einem Rauschüberschätzungsgewicht. Zu dem Unterdrücken von Rauschen gehören zudem das Ermitteln, anhand des Eingangssignals und der Schätzung des Rauschens, multipliziert mit dem Überschätzungsgewicht, einer Rauschunterdrückungstransferfunktion durch Minimieren der mittleren quadratischen Abweichung zwischen der Schätzung des Rauschens und dem Signal von Interesse, und das Filtern des Eingangssignals mit einer Rauschunterdrückungstransferfunktion, die eine Dämpfung auf das Eingangssignal anwendet, um eine Schätzung des Signals von Interesse bereitzustellen.
Patent DE-102019108740-A1 (DE)
Title: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASENEY MARTIN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es wird ein Ausströmer (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, welcher ein Gehäuse (11) mit einer Ausströmeröffnung (12) und in dem Bereich der Ausströmeröffnung (12) wenigstens zwei beweglich gelagerte Lamellen (21, 22) zum Steuern eines Luftauftritts aufweist, wobei die Lamellen (21, 22) in einer Verschlussstellung die Ausströmeröffnung (12) verschließen und jeweils eine mit dem Gehäuse (11) verbundene Lagerkante (211, 221) und eine frei bewegliche Schließkante (21s, 22s) aufweisen.Um bei einem Gehäuse (11) mit einer relativ geringen Bauhöhe eine gute Steuerung des Luftaustritts zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die wenigstens zwei Lamellen (21, 22) in der Ausströmeröffnung (12) derart angeordnet sind, dass deren Schließkanten (21s, 22s) in der Verschlussstellung einander gegenüberliegen.
Patent DE-102019111086-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer um eine Drehachse (11) verdrehbar angeordnete Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrte überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, und mit einer mit der Einschleusungsöffnung (20) des Ausschleusungskanals (19) zusammenwirkenden Verschlusseinrichtung (22), die die Einschleusungsöffnung (20) bei einem sich in Grundstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) verschließt.
Patent DE-102019118119-A1 (DE)
Title: Kupplung für Fluide
Inventor: BEHRENDS PETER
IPC: F16L37/30
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für Fluide, umfassend zwei formschlüssig miteinanderverbindbare Kupplungshälften (10', 10"), die durch Krafterzeugungsemente (11', 11") gegeneinander beaufschlagt sind, wobei an den beiden Kupplungshälften (10',10") Dichtelemente (12',12") vorgesehen sind, die den Strömungsweg des Fluids gegenüber der Atmosphäre im entkoppelten Zustand der Kupplungshälften (10',10") abdichten. Erfindungsgemäß sind die Dichtelemente (12',12") als Schiebekolben (120', 120") ausgeführt und liegen in einem Sitzbereich an Abdichtungsorganen abdichtend an, wobei an den Schiebekolben (120', 120") und/oder den Abdichtungsorganen radial wirkende Dichtungen (122',122") vorgesehen sind, die an den berandenden Sitzflächen der Schiebekolben (120', 120") und/oder der Abdichtungsorgane abdichten.
Patent DE-102019118856-A1 (DE)
Title: Ternäres Polymerblend, insbesondere zur Rohrextrusion, thermoplastisches Kunststoffrohr aus einem derartigen Blend sowie dessen Verwendung
Inventor: SPELTHANN HEINZ
IPC: C08L33/14
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoplastisches Polyamid-Polyolefin-Blend, insbesondere zur Extrusion von zur Fluidführung bestimmten Rohren, mindestens enthaltend ein Polyolefin, ein Polyamid und einen Verträglichkeitsmacher. Um zu erreichen, dass unter Optimierung des Verhältnisses von Anforderungsprofil zu Herstellungsaufwand eine hohe Medienbeständigkeit, insbesondere gegenüber Kühlwasser und wässrigen Zinkchlorid-Lösungen, sowie eine gute Verarbeitbarkeit des Blends durch Extrudieren und eine Montagefähigkeit eines aus dem Blend hergestellten Kunststoffrohres auf Dornen als Rohrverbinderelementen gewährleistet werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Polyolefin ein polypropylenbasierendes thermoplastisches Elastomer ist, welches in einem Masseverhältnis im Bereich von 0,05 bis 5,0 zum Polyamid steht, wobei der Verträglichkeitsmacher in einem Bereich von 7,5 bis 50 Masseteilen, bezogen auf 100 Teile der Mischung aus dem polypropylenbasierenden thermoplastischen Elastomer und dem Polyamid, enthalten ist, und wobei der Verträglichkeitsmacher als mindestens eine erste Komponente ein partiell neutralisiertes lonomer enthält, welches ein Copolymer ist, das Ethylen- und Acrylsäure-Monomereinheiten enthält.
Patent DE-102019120252-A1 (DE)
Title: Fremdkörper-Entfernungsvorrichtung und Verfahren zum Entfernen von einem oder mehreren Fremdköpern aus dem Rachen und den Atemwegen, sowie der Speiseröhre
Inventor: BRINKMANN SIGRID
IPC: A61M1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorliegend wir eine Fremdkörper-Entfernungsvorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen von einem oder mehreren Fremdkörpern aus dem Rachen, der sich daran anschließenden Atemwege und/oder der Speiseröhre eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, bereitgestellt. Die Vorrichtung weist auf: eine Atemmaskeneinrichtung, welche auf einen den Mund und/oder die Nase enthaltenden Gesichtsteil des Lebewesens aufsetzbar ist; einen Vakuumbehälter; eine Vakuumpumpeneinrichtung, welche mit dem Vakuumbehälter gekoppelt ist, zum Erzeugen eines Unterdrucks, insbesondere eines vorbestimmten Unterdrucks, in dem Vakuumbehälter; eine Sensoreinrichtung zum Bestimmen des Drucks in dem Vakuumbehälter; eine Ventileinrichtung, welche die Atemmaskeneinrichtung mit dem Vakuumbehälter derart koppelt, dass die Verbindung zwischen der Atemmaskeneinrichtung und dem Vakuumbehälter durch die Ventileinrichtung geöffnet ist, zum Beaufschlagen der Atemmaskeneinrichtung mit dem Unterdruck des Vakuumbehälters und die Verbindung zwischen der Atemmaskeneinrichtung und dem Vakuumbehälter durch die Ventileinrichtung unterbrochen ist derart, dass der Vakuumbehälter evakuiierbar und der Druck in dem evakuiierten Vakuumbehälter aufrechterhaltbar ist; und eine Steuerungseinrichtung die mit der Ventileinrichtung gekoppelt ist zum Steuern der Ventileinrichtung, wobei die Steuerungseinrichtung mit der Sensoreinrichtung und der Vakuumeinrichtung gekoppelt ist zum Einstellen des Unterdrucks mittels der Vakuumpumpeneinrichtung in dem Vakuumbehälter basierend auf dem von der Sensoreinrichtung bestimmten Druck in dem Vakuumbehälter.
Patent DE-102019124002-A1 (DE)
Title: Tragbares Saugaggregat und Sauggerät
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Saugaggregat zum gleichzeitigen Aufsaugen unterschiedlicher Abfall-Fraktionen mittels eines Luftansaugstromes, das tragbare Saugaggregat aufweisend:• eine Gebläse-Einrichtung (1) zur Erzeugung des Luftansaugstromes und• einen Abfall-Sammelbehälter (2) mito einem Lufteintrittskanalsystem (21), definierend eine Lufteinström-Richtung (LE) in einen Luftstrom-Umlenkabschnitt (3),o einem Luftaustrittskanalsystem (22), definierend eine Luftausström-Richtung (LA) aus dem Luftstrom-Umlenkabschnitt (3) undo einem strömungstechnisch zwischen dem Lufteintrittskanalsystem (21) und dem Luftaustrittskanalsystem (22) angeordneten Sammelbehälter-Volumen (23),wobei die Gebläse-Einrichtung (1) derart strukturell mit dem Abfall-Sammelbehälter (2) gekoppelt ist, dass der Luftansaugstrom durch das Lufteintrittskanalsystem (21) in das Sammelbehälter-Volumen (23) eintritt und unter Durchlaufen des Luftstrom-Umlenkabschnittes (3) durch das Luftaustrittskanalsystem (22) aus dem Sammelbehälter-Volumen (23) austritt und wobei das Lufteintrittskanalsystem (21), das Luftaustrittskanalsystem (22) und das Sammelbehälter-Volumen (23) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass strömungstechnisch zwischen der Lufteinström-Richtung (LE) und der Luftausström-Richtung (LA) in dem Luftstrom-Umlenkabschnitt (3) eine Luftansaugstrom-Umlenkung von mehr als 40 Grad erfolgt, die eine Trägheits-Schwerkraft-Sichtung zwischen unterschiedlichen Abfall-Fraktionen bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine mechanische Trenneinrichtung (4) mit einer Mehrzahl von Öffnungsmaßen (40) für den Luftansaugstrom zwischen dem Lufteintrittskanalsystem (21) und dem Luftaustrittskanalsystem (22) derart angeordnet ist, dass eine gegen eine Anströmfläche der mechanischen Trenneinrichtung (4) gesaugte und durch den Luftansaugstrom gehaltene Abfall-Fraktion nach einem Abschalten des Luftansaugstromes gravitationsbedingt in das Sammelbehälter-Volumen (23) gelangt.
Patent DE-102019124092-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung eines Luftraumes für ein ausgedehntes Gelände
Inventor: BRAUN RENÉ
IPC: G01J3/30
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung eines Luftraumes für ein ausgedehntes Gelände, mit mindestens zwei optische Sensoren (2; 2a, 2b, 2c) mit einem passiven Fourier-Transform-Infrarotspektrometer, wobei jeder optische Sensor (2; 2a, 2b, 2c) einen einstellbaren Überwachungsbereich aufweist und wobei sich die Überwachungsbereiche der mindestens zwei optische Sensoren (2; 2a, 2b, 2c) zumindest abschnittsweise überlappen, mit einem Server (30) zur Auswertung der Messdaten und zur Steuerung der mindestens zwei optischen Sensoren (2; 2a, 2b, 2c), wobei der Server (30) eingerichtet ist, die optischen Sensoren (2; 2a, 2b, 2c) im Regelfall zu einem automatischen Scannen der Überwachungsbereiche anzusteuern, wobei der Server den Messdaten jeweils ein Raumwinkel anhand der Positionsdaten des optischen Sensors (2; 2a, 2b, 2c) zuordnet, aus den Messdaten der optischen Sensoren (2; 2a, 2b, 2c) für jeden Raumwinkel die spektrale Intensitätsverteilung der empfangenen IR-Strahlung abzuleiten und mittels Korrelation der Intensitätsverteilung mit bekannten Gasspektren, mindestens einen Zielstoff zu identifizieren, im Ereignisfall, wenn ein erster optischer Sensor (2; 2a, 2b, 2c) in einem ersten Raumwinkel einen Zielstoff identifiziert, mindestens ein weiterer optischer Sensoranzusteuern, den Überlappungsbereich mit dem Überwachungsbereich des ersten optischen Sensors zu scannen, aus den Messdaten des mindestens einen weiteren optischen Sensors (2; 2a, 2b, 2c) mindestens einen weiteren Raumwinkel mit einem Infrarotsignal des Zielstoffes zu identifizieren und die aus den Raumwinkelinformationen des ersten Raumwinkels und des mindestens einen weiteren Raumwinkels die Koordinaten des Überlappungsbereiches mit erhöhter Konzentration des Zielstoffes zu ermitteln, wobei die Messsignale des mindestens einen weiteren optischen Sensors in Raumrichtungen mit zu geringem Messradius nicht in die Auswertung einbezogen werden.
Patent DE-102019131284-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Koordinatenumwandlungsverfahren
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Dieses Robotersystem umfasst ein Sensorsystem 20; einen Roboter 30; und eine Robotersteuerung 40, wobei die Robotersteuerung 40 ein Roboterkoordinatensystem 201 erkennt, jedoch ein Sensorkoordinatensystem 202 des Sensorsystems 20 nicht erkennt, und die Robotersteuerung 40 eine Umwandlungsmatrix erstellt, zum Ausführen von einer Koordinatenumwandlung in einer eine X-Achse und Y-Achse umfassenden Ebene auf Sätzen von durch das Sensorsystem 20 gewonnenen Positionskoordinaten auf der Grundlage der Sätze von Positionskoordinaten einer Mehrzahl von durch das Sensorsystem 20 gewonnenen Objekten oder Punkten und Sätzen von Positionskoordinaten in einer X-Achsenrichtung und einer Y-Achsenrichtung in einem Roboterkoordinatensystem 201, welches der Mehrzahl von Objekten oder Punkten entspricht.
Patent DE-102019200364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer Kooperationsbereitschaftsanzeige eines manuell gefahrenen Kraftfahrzeugs an ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KNAPP STEFFEN
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-01-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Übermittlung einer Kooperationsbereitschaftsanzeige eines manuell gefahrenen Kraftfahrzeugs (12) an ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (4), wobei das manuell gefahrene Kraftfahrzeug (12) nach Empfangen einer vom autonom fahrenden Kraftfahrzeug (4) gesendeten Kooperationsanfrage in einem ersten Schritt einen ersten Zeitabstand (tv) zwischen dem manuell gefahrenen Kraftfahrzeug (12) und einem voraus fahrenden Kraftfahrzeug (10) ermittelt und, sofern der erste Zeitabstand (tv) gleich oder größer als ein Schwellwert (X) ist, in einem zweiten Schritt einen zweiten Zeitabstand (th) zum autonom fahrenden Kraftfahrzeug (4) zu einem zu erwartenden Zeitpunkt des vollzogenen Fahrmanövers des autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (4) prognostiziert, wobei das manuell gefahrene Kraftfahrzeug (12) die Kooperationsbereitschaftsanzeige an das autonom fahrende Kraftfahrzeug (4) sendet, wenn der zweite Zeitabstand (th) gleich oder größer als ein zweiter Schwellwert (Y) ist.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102019201406-A1 (DE)
Title: Flaschenträger aus zellulosehaltigem Flachmaterial
Inventor: WERNER PETER
IPC: B65D67/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenträger, aufweisend ein flächiges Tragelement (42) mit zwei Reihen (14a, 14b) von Aufnahmeausnehmungen (16) zum Halten je einer Flasche und ein Griffelement (44), das zwischen den beiden Reihen (14a, 14b) angeordnet ist, wobei das Tragelement (42) und das Griffelement (44) jeweils aus einem zellulosehaltigen Flachmaterial, insbesondere Karton oder Papier, bestehen, wobei das Griffelement (44) auf einer Unterseite eines Deckabschnitts (12) des Tragelements (42) befestigt ist, wobei in dem Deckabschnitt (12) eine Längsausnehmung (28) ausgebildet ist, durch welche ein Griffabschnitt (50) des Griffelements (44) durchführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Zuschnitt aus zellulosehaltigem Flachmaterial zum Herstellen eines Tragelements (42) für einen solchen Flaschenträger.
Patent DE-102019201808-A1 (DE)
Title: Moduleinheit, Modulanordnung und Verbindungsaufbau
Inventor: STARZMANN RALF
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Moduleinheit (10A, 30) für die Industrieautomatisierung, umfassend eine elektrische Schnittstelle (1A) zum elektrischen Anschluss der Moduleinheit (10A, 30) an eine weitere Moduleinheit (10B). Die elektrische Schnittstelle (1A) umfasst einen flexiblen Leiterbahnträger (3A), der zum elektrischen Anschluss der Moduleinheit (10A) an die weitere Moduleinheit (10B) direkt an eine elektrische Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) anlegbar ist, um so einen elektrischen Kontakt zwischen dem flexiblen Leiterbahnträger (3A) und der elektrischen Schnittstelle (2B) der weiteren Moduleinheit (10B) herzustellen.
Patent DE-102019205256-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem bürstenlosen Elektromotor
Inventor: CHRISTIAN UWE
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), insbesondere eines elektromotorischen Verstellantriebs eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Antriebsgehäuse mit darin montiertem bürstenlosem Elektromotor (4) mit einem Stator (14) mit einer Statorwicklung (17) und mit einem Rotor (16) mit einer mit einem Getriebe (7) gekoppelten Rotorwelle (19), wobei das Antriebsgehäuse ein Getriebegehäuse (2) und ein Motorgehäuse (3) aufweist, das mit dem Getriebegehäuse (2) an einer Verbindungsschittstelle (6) verbunden ist, wobei am Motorgehäuse (3) oder am Getriebegehäuse (2) ein eine Anzahl von Anschlusskontakten (11) aufweisender Steckanschluss (10) zur Aufnahme eines Gegensteckanschlusses (8) vorgesehen ist, wobei eine Anzahl von Phasenanschlüssen (12) der Statorwicklung (17) in eine Füge- und/oder Kontaktierungsposition (P) geführt ist, und wobei die Phasenanschlüsse (12) zu deren elektrischer Kontaktierung an die Anschlusskontakte (11) des Steckanschluss (10) geführt sind.
Patent DE-102019205306-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: H01F7/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen ausgebildet ist, umfasst ein Gehäuse (6), einen Aktuator (2) und eine Ventilnadel (15), die von einem Anker (4) des Aktuators (2) entlang einer Längsachse (8) entgegen einer Rückstellfeder (30) betätigbar ist, wobei der Anker (4) mit einer Außenseite (43) des Ankers (4) zumindest teilweise an einer Innenwand (42) des Gehäuses (6) geführt ist. Das Ventil ist so ausgebildet, dass zumindest eine Teilfläche (44) der Außenseite (43) des Ankers (4) zumindest näherungsweise in einer Kugelfläche (47) liegt, wobei zumindest bei einer axialen Ausrichtung des Ankers (4) an der Längsachse (8) eine Führung des Ankers (4) an der Teilfläche (44) erfolgt, die zumindest näherungsweise in der Kugelfläche (47) liegt.