baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Einspannung eines Baumes
IPC: A01G17/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und Einspannung eines Baumes, bestehend aus der Basisplatte 1, zwei Bolzen 7 und einem Gummiband 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte 1 mit zwei Kreisausschnitten 2 und einem Ausschnitt 6 versehen ist und die Basisplatte 1 den Baumstamm umgibt.
Patent DE-202019003587-U1 (DE)
Title: Einpress-Kontakt
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-08-29
Abstract: Einpress-Kontakt, der einem Grundkörper (10) mit einem Anbindungsabschnitt (20), einem Einpressabschnitt (30) zum elektrischen und mechanischen Verbinden des Einpress-Kontakts (1) mit einer Kontaktöffnung (O) eines elektrischen oder elektronischen Bauteils (B) sowie einem Einsteckabschnitt (40) aufweist, wobei der Einpressabschnitt (30) verformbare Einpresselemente (31'-33') aufweist, durch die eine Einpress-Verbindung herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einpress-Kontakt (1) ein erstes Einpresselement (31), ein zweites Einpresselement (32) und mindestens ein weiteres drittes Einpresselement (33) aufweist, und dass das weitere dritte oder mindestens eines der weiteren dritten Einpresselemente (33) über oder unter der durch die beiden ersten Einpresselemente (31, 32) festgelegten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-202019003920-U1 (DE)
Title: Steuerung von Modellfahrzeugen zur Abbildung eines vorbildgetreuen Straßenverkehrs
IPC: A63H30/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein Modellauto sowohl allein, als auch im Zusammenwirken mit anderen Fahrzeugen einen vorbildgetreuen Straßenverkehr abbildet. Dabei soll das System auch auf bestehenden Anlagen mit minimalem Aufwand integrierbar sein. Die grundlegenden Funktionen wie Fahren, Regelung der Geschwindigkeit, das Halten des richtigen Abstandes und Anhalten hinter dem vorausfahrenden Fahrzeuges führen die Modellautos eigenständig und ohne externen Einfluss aus. Zu diesem Zweck kommunizieren die Fahrzeuge aktiv untereinander. Zusätzlich ist eine Kommunikation zwischen verschiedenen Modulen und den Modellautos vorgesehen, die aktiv Protokoll Daten erzeugen und über eine Infrarot-Schnittstelle senden können. Eine weitere Kommunikation ist zwischen dem Modellauto und einem intelligenten Modul vorhanden, welches interne Informationen des Modellautos eigenständig auswerten kann und entsprechende Aktionen vornimmt. Dieser Kommunikation liegt ein zu schützendes Protokoll zu Grunde.
Patent DE-202019004830-U1 (DE)
Title: Gerät zum Rückgewinnen von Gütern in Schlauchbeutelverpackungen
IPC: A22C17/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Gerät zum Rückgewinnen von Füllgut aus Schlauchbeutel-Verpackungen, mit einer rotierenden Lochtrommel (1) und einer rotierenden Walze (2), die so miteinander in Wirkverbindung stehen, dass gefüllte Schlauchbeutel-Verpackungen, die in den Spalt (3) zwischen der Walze (2) und der Lochtrommel (1) geführt werden, aufgebrochen werden und der Inhalt der Schlauchbeutel-Verpackungen von der Walze (2) durch die Löcher der Lochtrommel gedrückt wird, wobei dem Außenumfang der Lochtrommel an einer Position, die in Arbeitsdrehrichtung gesehen hinter dem Spalt (3) liegt, ein Abstreifer mit einem Abstreiforgan zur Entfernung der ausgepressten Schlauchbeutel von der Trommel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan in Richtung entlang einer Zustell-Linie gegen den Mantel der Lochtrommel zugestellt wird, die die Drehachse der Lochtrommel nicht schneidet.
Patent DE-202019005313-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit integriertem Montageelement für einen Bewegungsbeschlag und Möbelkorpus und Möbel mit einer derartigen Möbelplatte
IPC: B27M3/18
Filed: 2019-01-03
Abstract: Möbelplatte (40) mit einem integrierten Montageelement (50) zur Aufnahme eines Bewegungsbeschlags (30) für bewegbare Möbelteile, wobei das Montageelement (50) in eine Aussparung (42) der Möbelplatte (40) eingesetzt ist und sich die Aussparung (42) von einer Seitenfläche (41) und wenigstens einer Stirnseite (43) der Möbelplatte (40) her erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (50) kraftschlüssig oder stoffschlüssig mit einer Gegenfläche der Aussparung (42) verbunden ist, wobei der Bewegungsbeschlag (30) im Wesentlichen vollständig in der Möbelplatte (40) einsetzbar ist, wobei bewegliche Teile des Bewegungsbeschlags (30) aus einer Stirnseite (43) der Möbelplatte herausfahrbar sind.
Patent DE-202019100572-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Fenster oder Lichtschächte
IPC: E05C19/18
Filed: 2019-01-31
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für Fenster oder Lichtschächte mit einer Stange (2) mit einem ersten Ende (2a) sowie einem zweiten Ende (2b),
 je einem über Befestigungsmittel an der Leibung einer Maueröffnung (18) oder Lichtschachts befestigbaren Fortsatz (3, 4), wobei ein Fortsatz (3) mit dem ersten Ende (2a) und der weitere Fortsatz (4) mit dem zweiten Ende (2b) einen durch Aufschieben oder Einschieben der Stange (2) bewirkenden, beidseitigen Übergriffbereich (5, 6) bilden und
 zur Verriegelung der Stange (2) in der Einbauposition eine im Endbereich der Stange (2) befindliche Durchgangsöffnung (7) in der Stange (2) sowie ein darin einsetzbares Verriegelungselement (8) vorgesehen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verriegelungselement (8) stiftartig die Durchgangsöffnung (7) durchsetzt und einen bolzenartigen Körper (9) sowie mindestens eine Sicherheitsschraube (10, 11) aufweist.
Patent DE-202019103169-U1 (DE)
Title: Musterkoffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Musterkoffer umfassend eine Rahmenstruktur (2) mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Rahmenteilen (2.1 - 2.6) und zumindest ein flächiges Element (3), das in einem Rahmenteil (2.1 - 2.6) lösbar fixierbar ist, wobei die Rahmenstruktur (2) und das flächige Element (3) mittels einem additiven Fertigungsverfahren gefertigt sind und das zumindest eine flächige Element (3) mindestens ein mittels einem additiven Fertigungsverfahren gefertigtes, einstückig mit dem flächigen Element gefertigtes Exponat (4) aufweist oder an dem flächigen Element eine Halterung (5) zur Fixierung eines Exponats (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202019105701-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines elektrischen Steuerschrankes zur Erleichterung von Verdrahtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Gehäuse eines elektrischen Steuerschrankes zur Erleichterung von Verdrahtung, umfassend ein Außengehäuse eines elektrischen Steuerschrankes (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse eines elektrischen Steuerschrankes (1) auf den Oberflächen symmetrischer beider Seiten mit einem Gewindeloch (12) versehen ist, und auf der Oberfläche jeder Seite sechs Gewindelöcher (12) vorhanden sind, die vertikal in einer Linie angeordnet sind, wobei eine Seite des Außengehäuses eines elektrischen Steuerschrankes (1) mit einem Hinterdeckel eines elektrischen Steuerschrankes (2) versehen ist, wobei der Hinterdeckel eines elektrischen Steuerschrankes (2) auf den symmetrischen beiden Seiten jeweils mit drei Befestigungsverbindungsblöcken (10) versehen ist, wobei die Befestigungsverbindungsblöcke (10) auf den Außenoberflächen mit zwei Gewindelöchern (12) versehen sind, wobei der Hinterdeckel eines elektrischen Steuerschrankes (2) auf der Außenoberfläche mit einem Wärmeableitungsdurchgangsloch (9) versehen ist, wobei das Außengehäuse eines elektrischen Steuerschrankes (1) auf der Außenoberfläche am Unterende mit einem Befestigungsstützfuß (11) versehen ist, und die Anzahl der Befestigungsstützfüße (11) vier ist, wobei das Außengehäuse eines elektrischen Steuerschrankes (1) auf der Innenwand mit einer Gleitschiene (5) versehen ist, und die Anzahl der Gleitschienen (5) acht ist, wobei die Gleitschiene (5) auf der Innenseite mit einer Stützgleitstange (6) versehen ist, und die Anzahl der Stützgleitstangen (6) acht ist, wobei die Stützgleitstange (6) auf der Außenoberfläche einer Seite mit einem Gleitschlitz (7) versehen ist, wobei die Stützgleitstange (6) auf der Außenoberfläche einer Seite mit einem Begrenzungsschlitz (13) versehen ist, wobei die Stützgleitstange (6) auf einer Seite mit einem Bewegungsrahmen elektrischer Komponente (3) versehen ist, wobei der Bewegungsrahmen elektrischer Komponente (3) auf der Innenseite mit einer Montagestange elektrischer Komponente (4) versehen ist, wobei der Bewegungsrahmen elektrischer Komponente (3) auf der Außenoberfläche mit einem Ziehgriff von Bewegungsrahmen (8) versehen ist, und die Anzahl der Ziehgriffe von Bewegungsrahmen (8) zwei ist.
Patent DE-202019106523-U1 (DE)
Title: Interieurbauteil, Innenraumverkleidungsbauteil und Anordnung für ein Fahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Interieurbauteil für ein Fahrzeug, mit:- einen Bauteilkörper (2), welches eine Vorderseite, mit der im Gebrauch eine für einen Betrachter einsehbare Sichtseite gebildet ist, und eine gegenüberliegende Rückseite aufweist; und- einer Sensorfolie (3), die eine flächige Anordnung von Sensorelementen aufweist; wobei die Sensorfolie (3) mit einem Abschnitt des Bauteilkörpers (2) flächig überlappend und hierdurch im Bereich des Abschnitts eine Funktionsfläche (4) ausbildend an dem Bauteilkörper (2) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202019106970-U1 (DE)
Title: Steckdosenadapter mit Ladekabel
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Steckdosenadapter, umfassend einen Netzstecker, eine gegenüberliegende Steckdose, sowie ein Ladekabel mit zumindest einem Ladestecker für ein elektronisches Mobilgerät, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse des Steckdosenadapters ein Kabelaufroller integriert ist, wobei das Ladekabel auf dem Kabelaufroller aufwickelbar und durch Herausziehen aus dem Gehäuse abwickelbar ist.
Patent DE-202020001702-U1 (DE)
Title: Einwegmaske aus Papier, Pappe oder textilbasierenden Materialien aus einem Monomaterial mit Ohrenhalterungen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-23
Abstract: Einkaufsmaske dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Monomaterial Pappe / Papier / textilbasierenden Materialien hergestellt ist.
Patent DE-202020003599-U1 (DE)
Title: Informationsträger als Gesundheits-Testkarte zur Überprüfung der Qualitäten und der Inhaltsstoffe von Wasser und Flüssigkeiten aller Art
IPC: G01N33/53
Filed: 2020-08-24
Abstract: Informationsträger als Gesundheit-Testkarte mit mindestens einer Information aufweisenden flächigen Vorderseite und mindestens einer flächigen Rückseite, gegen deren Vorlage ein Gesundheitstest durch die Überprüfung der Qualitäten und Inhaltsstoffen von Wasser und Flüssigkeiten aller Art durchgeführt werden kann.
Patent DE-202020100287-U1 (DE)
Title: T-Verbindung und Fenster-, Tür- oder Fassadenelement
IPC: E06B1/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: T-Verbindung für ein Fensterelement (1), ein Türelement oder ein Fassadenelement, die einen durchlaufenden Rahmenholm (41) und einen daran anstoßenden Rahmenholm (42) aufweist, so dass diese beiden Rahmenholme (41, 42) gemeinsam im Verbindungsbereich eine Art T ausbilden, wobei die Rahmenholme (41, 42) jeweils eine oder mehrere Hohlkammern (411, 412) aufweisen und wobei der durchlaufende Rahmenholm (41) und der daran anstoßende Rahmenholm (42) durch wenigstens einen oder mehrere Verbinder (43) einer nicht winkelförmigen ersten Bauart und durch wenigstens einen oder mehrere Verbinder (44) einer im Wesentlichen winkelförmigen zweiten Bauart miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020104168-U1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-07-21
Abstract: Nockenwellenversteller (100) für eine Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Rotor (110), einem Stator (120) und mindestens einem Deckel (130), wobei Schweißnähte (140, 141, 142) zwischen dem Stator (120) und dem mindestens einen Deckel (130) auf zumindest einem großen Radius (134) und/oder einem kleinen Radius (133) ausgebildet sind, und wobei der kleine Radius (133) kleiner ist als der große Radius (134).
Patent DE-202020104948-U1 (DE)
Title: Kopplungs- und Zusammenklappbaugruppe eines Kinderwagens
IPC: B62B7/06
Filed: 2020-08-26
Abstract: Kopplungs- und Zusammenklappbaugruppe eines Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungs- und Zusammenklappbaugruppe einen Wagenrahmen und eine Zusammenklappbaugruppe an dem Wagenrahmen umfasst, wobei die Zusammenklappbaugruppe einen druckknopfbetätigten Zusammenklapp- und Fahrtrichtungsumschaltmechanismus (1) und einen Schutzdach-Zusammenklappmechanismus (2) aufweist, wobei der druckknopfbetätigte Zusammenklapp- und Fahrtrichtungsumschaltmechanismus (1) ein oberes Griffrohr (101), ein Koppelungsstützrohr (102), ein Gelenk des vorderen Beinrohrs (103) und ein Gelenk des hinteren Beinrohrs (104) aufweist, wobei das obere Griffrohr (101) und das Koppelungsstützrohr (102) über ein großes Grifffaltgelenk (105) gekoppelt sind, wobei das Koppelungsstützrohr (102) mit dem Gelenk des vorderen Beinrohrs (103) und dem Gelenk des hinteren Beinrohrs (104) gekoppelt ist.
Patent DE-202021000172-U1 (DE)
Title: Verschliessbarer Hundewassernapf
IPC: A01K7/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verschliessbarer Hundewassernapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Napf über ein rundumlaufendes Schraubgewinde verfügt.
Patent DE-202021001561-U1 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad, sowie Steuersatzanordnung
IPC: B62K21/06
Filed: 2021-04-28
Abstract: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad (1a-1d), mit einem ein Steuerrohr (6) aufweisenden Fahrradrahmen (4) und mit einer Steuersatzanordnung (2), wobei die Steuersatzanordnung (2) ein oberes Lenkkopflager (8) sowie ein unteres Lenkkopflager (10) zur Aufnahme eines Gabelschafts mit einem an diesem befestigten Lenkervorbau (14a-d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steuerrohr (6) ein oberes Lagersitzteil (16) mit einem mittig angeordneten, erhöht ausgebildeten Lageraufnahmebereich (18) zur Aufnahme des oberen Lenkkopflagers (8) zugeordnet ist, wobei das Lagersitzteil (16) zumindest eine Durchführungsöffnung (22) für Kabel, Leitungen u. dgl. aufweist.
Patent DE-202021104242-U1 (DE)
Title: Audiokomponenten-Drainagesystem für Bildaufnahmevorrichtung
IPC: G03B17/08
Filed: 2021-08-09
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine Audiobaugruppe;ein Gehäuse, welches eine Öffnung definiert, die mit der Audiobaugruppe an einer Innenfläche des Gehäuses verbunden ist;Stützen, welche mit einer Außenfläche des Gehäuses an einer Position der Öffnung gekoppelt sind;eine Abdeckung, welche mit den Stützen gekoppelt ist und mit dem Gehäuse nicht in Kontakt steht; undeinen Drainagekanal, welcher sich zwischen der Abdeckung, der Außenfläche des Gehäuses und den Stützen erstreckt, wobei der Drainagekanal aufweist:einen ersten Abschnitt, welcher einen Einlass des Drainagekanals definiert, wobei der erste Abschnitt eine erste Breite besitzt, die durch die Stützen definiert ist; undeinen zweiten Abschnitt, welcher einen Auslass des Drainagekanals definiert, wobei der zweite Abschnitt eine zweite Breite besitzt, welche durch die Stützen definiert ist,wobei die Stützen verjüngt gestaltet sind, so dass die erste Breite breiter ist als die zweite Breite.
Patent DE-202021106315-U1 (DE)
Title: Tastenschalter
IPC: H01H13/12
Filed: 2021-11-19
Abstract: Tastenschalter, umfassend eine Basis, wobei auf der oberen und unteren Seite der Basis jeweils eine obere Abdeckplatte und eine untere Abdeckplatte angeordnet sind, und wobei in der Basis eine Leiterplatte angeordnet ist, an die eine Eingangsanschlussklemme und ein Ausgangseinsatz angeschlossen sind, und wobei zwischen der Eingangsanschlussklemme und dem Ausgangseinsatz eine Schalterkomponente zum Steuern der Einschaltung der Leiterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterkomponente einen mit der Eingangsanschlussklemme verbundenen Kontaktrahmen und ein mit dem Ausgangseinsatz verbundenes statisches Kontaktstück umfasst, wobei zwischen dem Kontaktrahmen und dem statischen Kontaktstück ein bewegliches Sprungbrett angeordnet ist, und wobei ein Ende des Sprungbretts durch eine Hakenfeder an den Kontaktrahmen angeschlossen ist und das andere Ende des Sprungbretts sich oberhalb des statischen Kontaktstücks befindet, und wobei, wenn das andere Ende des Sprungbretts in Berührung mit dem statischen Kontaktstück kommt, die Eingangsanschlussklemme mit dem Ausgangseinsatz verbunden ist, und wobei die Basis weiterhin eine Taste umfasst, und wobei sich das untere Ende der Taste am Mittenabschnitt der Hakenfeder befindet und das obere Ende der Taste zum Äußeren des oberen Abdeckungskörpers erstreckt.
Patent DE-202021106424-U1 (DE)
Title: Eine Art Verbindungskonstruktion zwischen Hochdruckflanschplatte und Hochdruckrohrleitung
IPC: F16L23/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: Eine Arte Verbindungskonstruktion zwischen Hochdruckflanschplatte und Hochdruckrohrleitung ist mit einem Hochdruckflansch und einer Hochdruckrohrleitung versehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckflansch einen Scheibenkörper und einen Verstärkungskörper umfasst, auf einer Seite des Scheibenkörpers ist mit einem Verstärkungskörper versehen, der Verstärkungskörper ist mit einem röhrenförmigen Rundtisch versehen, und das sich erweiternde Ende des Verstärkungskörpers von rohrförmigen Rundtisch ist mit der Seite des Scheibenkörpers verbunden, der Innendurchmesser des Kontraktionsendes des Verstärkungskörpers von rohrförmigen Rundtisch entspricht dem Außendurchmesser der Hochdruckrohrleitung, die Scheibenoberfläche auf der anderen Seite des Scheibenkörpers ist mit einer zweistufigen Ringnut versehen, die zweistufige Ringnut umfasst eine ringförmige Innennut und eine ringförmige Außennut, an der umlaufenden Stirnseite der ringförmigen Innennut ist mit einer Schnallenverbindungsplatte versehen, zwischen der Schnallenverbindungsplatte und der Nutfläche der ringförmigen Innennut ist ein Schnallenverbindungshohlraum gebildet, das Ende der Hochdruckrohrleitung ist mit einer Ringplatte verbunden, das äußere Ende des Umfangs der Ringplatte ist mit einer dem Schnallenverbindungshohlraum angepassten Schnallenverbindungswulst versehen, der Schnallenverbindungswulst wird in den Schnallenverbindungshohlraum zur Realisierung der Schnallenverbindung der Hochdruckrohrleitung eingeführt, die ringförmige Außennut ist mit einer geschlossenen Endplatte versehen, die geschlossene Endplatte umfasst eine ringförmige Deckplatte und eine Verstopfungsnocke, der Innendurchmesser der ringförmigen Deckplatte entspricht dem Innendurchmesser des Scheibenkörpers, auf der Plattenoberfläche der ringförmigen Deckplatte ist mit einer Verstopfungsnocke zur Verstopfung des Hohlraums zwischen den Schnallenverbindungsplatten versehen, die Nut wird nach der Verbindung von Schnallenverbindungsplatte und Ringdeckplatte durch die Verstopfungsnocke abgedichtet.
Patent DE-202022001682-U1 (DE)
Title: Büro-Schokoladen-Figuren
IPC: B65D85/60
Filed: 2022-07-28
Abstract: Büro-Schokoladen-Figuren dadurch gekennzeichnet, dass sie als handelsübliche Büro-Artikel-Figuren aus Schokolade hergestellt werden.
Patent DE-202022101658-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungszwinge mit Verbindungsstück
IPC: B25B5/06
Filed: 2022-03-29
Abstract: Eine Holzbearbeitungszwinge (60) mit einem Verbindungsstück (1), wobei zwei Enden des Verbindungsstücks (1) an zwei Klemmstücke (61) befestigt sind, um die Holzbearbeitungszwinge (60) zu bilden; das Verbindungsstück (1) umfassend:
 ein Gehäuse; zwei gegenüberliegende Enden des Gehäuses je eine Stangenöffnung (121, 122) aufweist; eine Oberseite des Gehäuses mit einer Tastenöffnung (13) gebildet ist;
 ein Aufnahmerohr (30) mit zwei Aufnahmeöffnungen (31) an dessen beiden Enden; die Aufnahmeöffnungen (31) nach den Stangenöffnungen (121, 122) des Gehäuses ausgerichtet sind; eine Stange (62) eines jeden Klemmstücks (61) durch eine entsprechende Stangenöffnung (121, 122) in das Aufnahmerohr (30) eingeführt ist; eine Endfläche (311) einer jeden Aufnahmeöffnung (31) nach innen vertieft ist, um eine Führungsrille (32) zu bilden;
 eine U-förmige Schnalle (40) mit einer Unterseite (41) und zwei Seitenwänden (42), die sich von zwei Seiten der Unterseite (41) nach oben erstrecken; die oberen und unteren Enden einer Feder (50) an das Gehäuse bzw. an die Unterseite (41) der U-förmigen Schnalle (40) anstoßen; das Aufnahmerohr (30) zwischen den beiden Seitenwänden (42) aufgenommen ist; zwei gegenüberliegende Enden einer jeden Seitenwand (42) je nach außen erstrecken, um einen Haken (421) zu bilden; zwischen dem Haken (421) und der Seitenwand eine Kerbe (422) gebildet und nach mindestens einem Teil der Führungsrille (32) ausgerichtet ist; mit der Kerbe (422) und der Führungsrille (32) ein Positionierstift (63) der Stange (62) positioniert werden kann; jede Seitenwand (42) einen einschränkenden Schlitz (45) aufweist; sich der einschränkende Schlitz (45) und
 ein Stiftloch (33) in einem mittleren Teil des Aufnahmerohrs (30) zum Einsetzen eines Sperrstifts (48) überlappen; und
 eine Taste (20), die in der Tastenöffnung (13) aufgenommen ist und an einen äußeren Rand der Tastenöffnung (13) anstößt; die Taste (20) das Aufnahmerohr (30) überspannt und eine Unterseite der Taste (20) an eine obere Fläche (431) jeder Seitenwand (42) der U-förmigen Schnalle (40) anstößt.
Patent DE-202023001469-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Halter für Kanister
IPC: B65D25/20
Filed: 2023-07-13
Abstract: Der Schutzanspruch umfasst die Möglichkeit einen Teil der Halterung, sei er aus Blech oder Profilen, Metall oder Nichtmetall mit Hilfe von variablen Anschlagpunkten zu verstellen und so die jeweils gewünschte Höhe zu erreichen. Die jeweiligen Anschlagpunkte ergeben sich aus den Maßen der zu verwendeten genormten und freien Größen der Kanister. Durch das individuelle Anpassen an die Kanistergröße lassen sich diese sicher transportieren und abschließen. Eine unerlaubte Entnahme der Flüssigkeiten ist ebenfalls nicht möglich.
Patent DE-212009000047-U1 (DE)
Title: Photovoltaische Vorrichtung
IPC: H01L31/0368
Filed: 2009-04-17
Abstract: Eine photovoltaische Vorrichtung, umfassend ein Substrat, während auf dem Substrat abgeschieden ist:  eine erste Kontaktschicht,  eine zweite Kontaktschicht sowie  zwischen der ersten und der zweiten Kontaktschicht:  ein erster Schichtstapel, umfassend eine erste p-dotierte Schicht,  eine erste mindestens im Wesentlichen intrinsische Schicht aus amorphem hydriertem Silizium sowie eine erste n-dotierte Schicht, und  ein zweiter Schichtstapel, umfassend eine zweite p-dotierte Schicht,  eine zweite mindestens im Wesentlichen intrinsische Schicht aus mikrokristallinem hydriertem Silizium sowie eine zweite n-dotierte Schicht,  während die Dicke der ersten mindestens im Wesentlichen intrinsischen Schicht 210 nm beträgt und die Dicke der zweiten mindestens im Wesentlichen intrinsische Schicht 1,41 μm beträgt.