baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112619-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze (10) zum Applizieren von Spritzflüssigkeit (S), umfassend; mehrere Teilbreiten (20a-20e) mit einem Ausbringelement (21a-21e); ein Trägerflüssigkeitstank (11) von dem aus eine Trägerflüssigkeit (T) über zumindest eine erste und/oder zweite Ausbringleitung (15, 16) zu den Teilbreiten (20a-20e) förderbar ist; und zumindest ein Einspeisesystem (30) zum Einspeisen von wenigstens einem Wirkstoff (W) über wenigstens eine Einspeisestelle (34) in die zumindest eine erste und/oder zweite Ausbringleitung (15, 16), wobei der wenigstens eine Wirkstofftank (31) über wenigstens einen Wirkstoff-Förderpfad (33) fluidleitend mit der wenigstens einen Einspeisestelle (34) verbindbar ist. Um eine Feldspritze so zu gestalten, dass die Spritzflüssigkeit teilflächenspezifisch besonders variabel anpassbar ist, ist vorgesehen, dass der zumindest einen ersten und zweiten Ausbringleitung (15, 16) wenigstens ein betätigbares Ventil (40a-41e) zugeordnet ist, wobei das wenigstens eine Ventil (40a-41e) in Durchflussrichtung (D) zwischen der ersten und/oder zweiten Ausbringleitung (15, 16), insbesondere der Einspeisestelle (34), und zumindest einem Ausbringelement (21a-21e) angeordnet ist.
Patent DE-102020113292-A1 (DE)
Title: Fensterrahmen für fensteröffnungssystem
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J1/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fensterrahmen für ein Fensteröffnungssystem für eine Scheibe eines Seitenfensters eines Fahrzeugs. Das Fensteröffnungssystem ist ausgestaltet, eine Öffnung des Seitenfensters durch eine Bewegung der Scheibe zu realisieren, die zumindest abschnittsweise, insbesondere während einem ersten Bewegungsabschnitt zu einem Beginn eines Öffnens des Seitenfensters, eine horizontale Komponente aufweist oder daraus besteht. Der Fensterrahmen weist eine laterale Scheibenverstärkung jeweils an einer Vorder- und einer Hinterkante der Scheibe in Fahrzeuglängsrichtung auf. Die laterale Scheibenverstärkung an der Vorder- und der Hinterkante ist jeweils zumindest über zwei lösbare Verbindungen, insbesondere zwei Schraubverbindungen, mit einem die Scheibe führenden Element des Fensteröffnungssystems verbindbar, sodass ein Einstellen der Scheibe über die lösbaren Verbindungen in eine Fahrzeughöhenrichtung und/oder eine Fahrzeugbreitenrichtung möglich ist.
Patent DE-102020113537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur positionierung einer anode
Inventor: WAGNER ETIENNE
IPC: C25D13/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es ist bereits seit Langem bekannt, Karosserien für Fahrzeuge in Tauchbädern zu beschichten, insbesondere zu verzinken und zu lackieren. Dabei müssen Anoden im Inneren der Karosserie angebracht werden, so dass ein Übertritt der Beschichtungsstoffe von der Anode zur Karosserie erfolgen kann. Dies wird bislang entweder durch eine Verschraubung einer isolierten Anode im Inneren des Fahrzeugs gelöst, was jedoch aufgrund der Verschraubung zu unbeschichteten Bereichen führt, oder aber die Anoden an Tragarmen anzuordnen und sie teleskopisch über die Seitenfenster geringfügig in die Karosserie hinein auszurücken. Dies führt aber, insbesondere bei Lieferwagen mit einem großen geschlossenen Ladebereich ohne Öffnungen, zu Bereichen, in denen sich eine kaum genügende Beschichtung auf dem Material absetzt.Dieses Problem löst die Erfindung mit einer stabförmigen Anode, die an dem Tragarm in einem Winkel gehalten und durch eine stirnseitige Öffnung in das Innere der Karosserie eingebracht wird. Dies erlaubt ein weitgehend vollständiges Einführen der Anode in die Karosserie, so dass eine große Menge Materials abgegeben werden kann und dieses auch innerhalb der Karosserie selbst bei wenigen Öffnungen darin alle Stellen ausreichend beschichten kann.
Patent DE-102020120243-A1 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: STINNER TOBIAS
IPC: E21C47/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Bei einer Selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, Recycler oder Surface-Miner, miteinem Maschinenrahmen (2) undzumindest einer Arbeitseinrichtung (6), insbesondere Fräswalze, die in einem nach unten offenen Gehäuse (4) angeordnet ist, das an mindestens einer Seite von zumindest einem gegenüber dem Maschinenrahmen (2) höhenverstellbaren Kantenschutz (8) zumindest teilweise verschlossen ist, wobei zur Höhenverstellung zumindest eine erste Hubeinrichtung (10) vorgesehen ist, deren erstes Ende (15) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden ist und deren zweites Ende (16) mit dem höhenverstellbaren Kantenschutz (8) verbunden ist, ist vorgesehen, dass eine zweite Hubeinrichtung (12) vorgesehen ist, deren erstes Ende (18) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden ist und deren zweites Ende (20) mit einem ersten Ende (22) einer Übertragungseinrichtung (14) verbunden ist, die wiederum mit einem zweiten Ende (24) mit dem höhenverstellbaren Kantenschutz (8) verbunden ist.
Patent DE-102020122688-A1 (DE)
Title: Energieumwandlungsvorrichtung
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M1/32
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Energieumwandlungsvorrichtung (10) umfasst einen Wandler (12), der Eingangsanschlüsse (12I: 12R, 12S, 12T) und Schaltelemente (36) aufweist, die jeweiligen Phasen einer dreiphasigen Wechselspannungszufuhr zugeordnet sind, und eine Wechselspannung der dreiphasigen Wechselspannungszufuhr in eine Gleichspannung konvertiert, und einen Kondensator (14), der die durch den Wandler (12) konvertierte Gleichspannung glättet. Eine einphasige Wechselspannungsquelle (24) oder eine Gleichspannungsquelle ist an zwei der Eingangsanschlüsse (121) angeschlossen, die beliebigen zwei der drei Phasen des Wandlers (12) zugeordnet sind, wobei ein passives Element vorgesehen ist, um den verbleibenden Eingangsanschluss (121), der der Phase zugeordnet ist, mit der die einphasige Wechselspannungsquelle (24) oder die Gleichspannungsquelle nicht verbunden ist, mit einem Anschluss des Kondensators (14) zu verbinden.
Patent DE-102020127731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer mobilen Nutzeinheit
Inventor: FRITZ NORBERT
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung einer mobilen Nutzeinheit (10, 14, 16). Dabei wird ein Flächenbereich (A_n) der Nutzeinheit (10, 14, 16) zur Reinigung ausgewählt. Während der Reinigung des ausgewählten Flächenbereiches (A_n) werden aktuelle Zustandsdaten (D_akt) generiert, welche einen aktuellen Reinigungszustand (stat_akt) dieses Flächenbereiches (A_n) repräsentieren. Die aktuellen Zustandsdaten (D_akt) werden mit bereitgestellten Vergleichsdaten (D_ref, D_prae) verglichen. In Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs (Δcomp) wird ein anderer Flächenbereich (A_n) der Nutzeinheit (10, 14, 16) zur Reinigung ausgewählt.
Patent DE-102020128185-A1 (DE)
Title: Abgasheizvorrichtung, dazugehörige Abgasleitung und Fahrzeug
Inventor: SOMMIER THOMAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Abgasreinigungsvorrichtung (16) weist Folgendes auf:- ein aus einem elektrisch leitenden Material hergestelltes erstes Heizelement (26);- ein aus einem elektrisch leitenden Material hergestelltes zweites Heizelement (28); und- Stromversorgungsmittel (32), die so ausgebildet sind, die sie einen elektrischen Strom im ersten Heizelement (26) und im zweiten Heizelement (28) zirkulieren lassen, wobei die Stromversorgungsmittel (32) Folgendes aufweisen:- eine erste Elektrode (53), die mit dem ersten Heizelement (26) elektrisch verbunden ist; und- eine zweite Elektrode (54), die mit dem zweiten Heizelement (28) elektrisch verbunden ist.Die Heizvorrichtung (16) weist Folgendes auf:- ein Substrat (30), das sich zwischen dem ersten Heizelement (26) und dem zweiten Heizelement (28) erstreckt; und- ein Verbindungselement (34), das das erste Heizelement (26) und das zweite Heizelement (28) elektrisch verbindet.
Patent DE-102020133346-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System, elektrochirurgischer Applikator und elektrochirurgischer Generator
Inventor: GROTH CARLOS
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es wird ein elektrochirurgisches System vorgestellt, umfassend: einen elektrochirurgischen Generator (10), und wenigstens einen elektrochirurgischen Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220); wobei der wenigstens eine elektrochirurgische Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) einen langgestreckten Schaft (21, 121, 221) aufweist, entlang dessen wenigstens eine elektrochirurgische Elektrode (22, 23) angeordnet ist, und der elektrochirurgische Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) ferner einen Griffkörper (25, 125, 225) aufweist, welcher sich proximal an den langgestreckten Schaft (21, 121, 221) anschließt; und wobei der elektrochirurgische Generator (10) mit dem wenigstens einen elektrochirurgischen Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) verbunden oder verbindbar ist, um ein elektrochirurgisches Therapiesignal an den wenigstens einen elektrochirurgischen Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) abzugeben; wobei ferner der elektrochirurgische Generator (10) eingerichtet ist, ein erstes elektrochirurgisches Therapiesignal mit einer ersten Wellenform und ein zweites elektrochirurgisches Signal mit einer zweiten Wellenform an den wenigstens einen elektrochirurgischen Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) abzugeben; dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine elektrochirurgische Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220) ein Betätigungselement (26, 126, 226) umfasst, und dass der elektrochirurgische Generator (10) eingerichtet ist, bei Betätigung des Betätigungselements (26, 126, 226) das zweite elektrochirurgische Therapiesignal an den wenigstens einen elektrochirurgischen Applikator (20a, 20b, 20c, 120, 220).Weiterhin werden ein elektrochirurgischer Applikator und ein elektrochirurgischer Generator eines entsprechenden Systems vorgestellt.
Patent DE-102020134481-A1 (DE)
Title: Temperierbare und temperierte Batteriezellen-Anordnung sowie Verfahren zum Temperieren einer Batteriezellen-Anordnung
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-12-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine temperierbare Batteriezellen-Anordnung, aufweisend: eine Mehrzahl an Batteriezellen (1), insbesondere Pouch-Zellen, mit jeweils einem ersten, elektrisch positiven Ableiter (1g) und jeweils einem zweiten, elektrisch negativen Ableiter (1f), welche Ableiter (1f, 1g) als flache Ableitfahnen mit einer Breite (B) ausgebildet sind; ein fluiddichtes Gehäuse (2) mit einer Zuleitung (2a) und einer Ausleitung (2b) für ein Temperierfluid (TF), in dem die Batteriezellen (1) nebeneinander anordnet sind, wobei die Ableiter (1f, 1g) sich im Wesentlichen in zueinander parallelen Ebenen erstrecken; bei der ein erster Ableiter (1g) einer gegebenen Batteriezelle (1) über seine Breite (B) mit dem zweiten Ableiter (1f) einer anderen, benachbarten Batteriezelle (1) über dessen Breite (B) verbunden ist; bei der zwischen den verbundenen Ableitern (1f, 1g) und den betreffenden Batteriezellen (1) ein Strömungskanal (4) mit einem ersten Ende (4a) und einem zweiten Ende (4b) für ein Temperierfluid (TF) definiert ist; bei der die Zuleitung (2a) an dem ersten Ende (4a) und die Ausleitung (2b) an dem zweiten Ende (4b) des Strömungskanals (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020134681-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und systeme für anweisungen zum anfordern eines verlaufs-resets eines prozessorkerns
Inventor: WEISSMANN ELIEZER
IPC: G06F9/30
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen in Bezug auf Anweisungen zum Zurücksetzen von Software-Thread-Laufzeiteigenschaft-Verläufen in einem Hardwareprozessor beschrieben. In einer Ausführungsform weist ein Hardwareprozessor einen Hardware-Guide-Scheduler, der mehrere Software-Thread-Laufzeiteigenschaft-Verläufe aufweist; einen Decoder zum Decodieren einer Einzelanweisung in eine decodierte Einzelanweisung, wobei die Einzelanweisung ein Feld aufweist, das ein modellspezifisches Register identifiziert; und eine Ausführungsschaltung zum Ausführen der decodierten Einzelanweisung zum Prüfen, dass ein Freigabe-Bit des modellspezifischen Registers gesetzt ist, und, wenn das Freigabe-Bit gesetzt ist, zum Zurücksetzen der mehreren Software-Thread-Laufzeiteigenschaft-Verläufe des Hardware-Guide-Schedulers auf.
Patent DE-102020201223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung eines Unfallvorgangs mit einem Zweirad
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung eines Unfallvorgang eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads. Dabei kann das erfindungsgemäße Verfahren in einer Vorrichtung mit einer Auswerteinheit als Algorithmus ablaufen, um dem Fahrer des Zweirads oder einem Dritten mittels einer entsprechenden erzeugten und/oder ausgesandten Information eine Kollision oder ein Umfalles des Zweirads anzuzeigen. Die Vorrichtung kann dabei beim einem Zweirad, wie einem Fahrrad oder insbesondere bei einem Elektrofahrrad eingesetzt werden. Selbstverständlich ist der Einsatz jedoch auch bei einem Motorrad oder einem anderen einspurigen Fahrzeug möglich
Patent DE-102020203541-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verwaltungssystem
Inventor: TARUI YOSHIHIKO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Werkzeugmaschine 1 umfasst eine Spracheingabeeinheit 6, die Sprache von einem Bediener als Eingabe akzeptiert, eine Spracherkennungseinheit 7, die die Spracheingabe in die Spracheingabeeinheit 6 erkennt, eine Zustandsbestimmungseinheit 8, die einen Betriebszustand der Werkzeugmaschine 1 bestimmt, wenn die Sprache in die Spracheingabeeinheit 6 eingegeben wird, eine Anzeigeeinheit 9, eine Speichereinheit 5, die eine Mehrzahl von Bildschirmmasken 5b speichert, und eine Bildschirmmaskenauswahleinheit 10, die eine Bildschirmmaske gemäß einer Kombination aus der von der Spracherkennungseinheit 7 erkannten Sprache und dem von der Zustandsbestimmungseinheit 8 bestimmten Betriebszustand der Werkzeugmaschine aus der Mehrzahl von Bildschirmmasken 5b auswählt und die Anzeigeeinheit 9 veranlasst, die ausgewählte Bildschirmmaske anzuzeigen.
Patent DE-102020203555-A1 (DE)
Title: Audiosteuersystem und audiosteuerverfahren
Inventor: HIRAMATSU RYO
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Audiosteuersystem und ein Audiosteuerverfahren, das die Lautstärke eines Audioabschnitts angemessen steuern kann und gleichzeitig eine ungenaue Bestimmung des Zustands eines Fahrgastes verhindert, werden bereitgestellt. Ein Audiosteuersystem 1 umfasst ein Audioabschnitt 11, das in einem Abteil CR1 eines Fahrzeugs C1 installiert ist, ein Fotografieabschnitt 12, der das Abteil CR1 von einer Bezugsposition an der Vorderseite des Abteils CR1 aus fotografiert und ein fotografiertes Bild erhält, das auch eine Entfernung zu einem Objekt innerhalb eines Fotografieabschnitts im Abteil CR1 darstellt, sowie einen Bestimmungsabschnitt 14, der bestimmt, auf der Grundlage des fotografierten Bildes, das durch den Fotografieabschnitt 12 erhalten wurde, wenigstens eines davon, ob ein anderer Fahrgast Y1 als der Fahrer im Fahrzeug C1 schläft oder nicht oder ob der Fahrgast Y1 ein Gespräch mit einem Mobiltelefon führt oder nicht, und ein Steuerabschnitt 15, der die Lautstärke des Audioabschnitts 11 herunterdreht, wenn der Bestimmungsabschnitt 14 festgestellt hat, dass der Fahrgast Y1 schläft oder ein Gespräch führt.
Patent DE-102020203790-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit Vorgetriebe für Verbrennungsmaschine
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer Getriebeeingangswelle (32) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer Getriebeantriebswelle (34), die mittels einer Eingangsverbindung mit der Getriebeeingangswelle antriebswirksam verbindbar ist, um einen verbrennungsmotorischen Kraftpfad im Hybridgetriebe einzurichten; einer Vorgelegewelle (36); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) zum Einlegen der Gangstufen; einem Abtrieb (26) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe, wobei ein erstes gangbildendes Zahnradpaar und ein zweites gangbildendes Zahnradpaar mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs antriebswirksam verbindbar ist, um einen elektromotorischen Kraftpfad im Hybridgetriebe einzurichten; und die Eingangsverbindung ein Vorgetriebe (24) umfasst, zum Einrichten von mindestens zwei schaltbaren Vorübersetzungsstufen im verbrennungsmotorischen Kraftpfad. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020206277-A1 (DE)
Title: Dachgestell und Fahrzeug damit
Inventor: KIM HYUN KYUNG
IPC: B60R9/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Ein an einer Dachplatte eines Fahrzeugs angebrachtes Dachgestell weist auf: einen Hauptkörper, der eine Schiene, die sich entlang einer Längsrichtung erstreckt und den Hauptkörper ausbildet, und Tragteile, die an gegenüberliegenden Längsendabschnitten der Schiene in der Längsrichtung vorgesehen sind, ein hohles Profil, das sich entlang der Längsrichtung der Schiene erstreckt und integral innerhalb der Schiene ausgebildet ist, und eine Kappe, die an mindestens einem von gegenüberliegenden Längsendabschnitten des hohlen Profils angebracht ist und innerhalb des Hauptkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102020206299-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec mit einer Getriebeeingangswelle (1) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (2) als Abtrieb vorgeschlagen, wobei zumindest drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, VRS, NRS) vorgesehen sind, wobei zumindest drei Freilaufkupplungen (F1, F2, F3, FV, FN) und zumindest drei Bremsen (B1, B2, B3, BV, BN) zum Realisieren von zumindest acht Gängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9, G10, G11, G12, G13, G14, G15, G16) vorgesehen sind, wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) als Eingangselement direkt oder über zumindest ein weiteres Element mit der Getriebeeingangswelle (1) verbunden ist, wobei ein erstes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) als Ausgangselement direkt oder über zumindest ein weiteres Element mit der Getriebeausgangswelle (2) verbunden ist, wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) als Koppelelement mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein erstes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine erste Bremse (B1) festsetzbar ist, wobei das erste Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine erste Freilaufkupplung (F1) mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem zweiten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein erstes Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) über eine zweite Bremse (B2) festsetzbar ist, wobei das erste Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) über eine zweite Freilaufkupplung (F2) mit dem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) über eine dritte Freilaufkupplung (F3) mit dem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist und wobei das dritte Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) über eine dritte Bremse (B3) festsetzbar ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Mehrstufengetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102020206991-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe, sowie Hochdruckdichtung zur Verwendung in einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: JUNG MICHAEL
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen Pumpenkolben (18) und eine Hochdruckdichtung (40), die zwischen dem Pumpenkolben (18) und dem Pumpengehäuse (12) angeordnet ist und den Pumpenkolben (18) gegenüber einem Hochdruckbereich abdichtet. Es wird vorgeschlagen, dass die Hochdruckdichtung (40) durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102020207652-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem und Bildkulisseneinheit für ein Erfassungssystem
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Erfassungssystem mit einer Erfassungsvorrichtung (12a) zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f), und mit zumindest einer bildverarbeitenden Recheneinheit (16a) zu einem Anlernen eines automatischen Objekterkennungsprozesses.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Erfassungssystem zumindest eine Bildkulisseneinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zu einem Erfassen zumindest eines als Situationsdatensatz ausgebildeten Objektdatensatzes umfasst, welcher eine, insbesondere anwendungsspezifische, Erfassungssituation des Objekts (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) mit einer, insbesondere externen, Endbenutzererfassungseinheit simuliert.
Patent DE-102020208625-A1 (DE)
Title: Optikanordnung zum Reduzieren optischen Rauschens eines entfernungsmessenden Systems und entfernungsmessendes System
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: G02B27/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Optikanordnung (1) zum Reduzieren optischen Rauschens eines entfernungsmessenden Systems (100), aufweisend: zumindest ein optisches Element (2), welches eingerichtet ist, zumindest einen Strahl einer Lichtquelle (101) des entfernungsmessenden Systems (100) in zumindest einen ersten Lichtweg (L1) und zumindest einen zweiten Lichtweg (L2) zu teilen und/oder zu leiten, wobei zumindest eine Phasenverschiebungsvorrichtung (7), welche eingerichtet ist, die Phase des Lichtstrahls des ersten Lichtwegs (L1) relativ zur Phase des Lichtstrahls des zweiten Lichtwegs (L2) zu verschieben, wobei die Optikanordnung (1) eingerichtet ist, ein Objekt (8), dessen Entfernung von dem entfernungsmessenden System (100) gemessen wird, mit dem Licht des ersten Lichtwegs (L1) und dem Licht des zweiten Lichtwegs (L2) zu beleuchten, und wobei das optische Element (2) eingerichtet ist, Licht, welches durch den ersten Lichtweg (L1) und den zweiten Lichtweg (L2) in einer Richtung (18) von dem Objekt zum optischen Element (2) propagiert, zusammenzuführen.
Patent DE-102021000482-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HÜBEL JOHANNES
IPC: F25B5/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Kältekreislauf (2) mit einem ersten Kreislaufteil (3), umfassend einen Ejektor (4), eine eingangsseitig mit einem Ejektorausgang (4.3) fluidisch gekoppelte Fördervorrichtung (5) zur Förderung eines Kältemediums (KM) und einen eingangsseitig fluidisch mit einem Fördervorrichtungsausgang (5.1) gekoppelten Kondensator (6), mit einem zweiten Kreislaufteil (7), umfassend eine eingangsseitig fluidisch mit einem Kondensatorausgang (6.1) gekoppelte erste Drosselvorrichtung (8) und einen eingangsseitig fluidisch mit einem Ausgang (8.1) der ersten Drosselvorrichtung (8) und ausgangsseitig mit einer Ejektortreibseite (4.1) gekoppelten ersten Verdampfer (9), und mit einem fluidisch parallel zu dem zweiten Kreislaufteil (7) geschalteten dritten Kreislaufteil (13), umfassend eine eingangsseitig fluidisch mit dem Kondensatorausgang (6.1) gekoppelte zweite Drosselvorrichtung (14) und einen eingangsseitig fluidisch mit einem Ausgang (14.1) der zweiten Drosselvorrichtung (14) und ausgangsseitig mit einer Ejektorsaugseite (4.2) gekoppelten zweiten Verdampfer (15). Erfindungsgemäß ist der Kältekreislauf (2) mittels des ersten Verdampfers (9) thermisch mit einem ersten Temperiermedium (TM1) und mittels des zweiten Verdampfers (15) thermisch mit einem von dem ersten Temperiermedium (TM1) unterschiedlichen zweiten Temperiermedium (TM2) gekoppelt.