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Patent DE-202011107817-U1 (DE)
Title: Elektrisch beleuchtbare Warnungs- Autoheckinnenscheibe
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-11-12
Abstract: Elektrisch beleuchtbare Warnungs-Autoheckinnenscheibe dadurch gekennzeichnet dass sie bei Eischaltung durch den Kraftfahrer den aufleuchtenden Text in noch lesbarer Größe aus einer Entfernung von circa 20 Meter enthält „Bitte, gesetzlicher Abstand: ½ Tacho in Metern” und auf vertraglicher Basis mit dem Verfasser hergestellt, an Nutzer verkauft und sodann sicherheitseffektiv verwendbar ist.
Patent DE-202012004335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken
IPC: B65B13/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Umreifung von Packstücken (40) mit einem Umreifungsmittelrahmen, durch den das Umreifungsmittel geführt ist, mit einer Spann- und Verschlusseinrichtung, die das Umreifungsmittel um das Packstück (43) spannt, mit einem Packtisch, auf dem das Packstück während des Umreifungsprozesses ruht, gegebenenfalls mit einer Abdeck- bzw. Pressplatte, die während des Umreifungsvorganges auf dem Packstück (43) ruht, mit einer Einrichtung zur Anbringung eines Kantenschutzes an dem Packstück (43), der zwischen dem Packstück (43) und dem Umreifungsmittel angebracht ist und das Packstück (43) vor Beschädigungen durch das Umreifungsmittel schützt und gegebenenfalls mit einem Packstückträger, auf welchem das Packstück (43) durch die Vorrichtung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Anbringung des Kantenschutzes von einem Wagen (10) gebildet ist, der mittels eines Antriebs an dem Packtisch und/oder der Abdeck- bzw. Pressplatte verfahrbar ist und ein Haltewerkzeug (12) zur Anordnung des Kantenschutzes aufweist.
Patent DE-202012005866-U1 (DE)
Title: Führungsleiste für Staubsauger-Bodendüse zur zielgerichteten Aufnahme von Schmutz auf Hartboden
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-06-14
Abstract: Staubsauger-Bodendüse für Hartbodenbetrieb mit einer auf der Unterseite des Düsengehäuses quer zur Schubrichtung vor der Saugdüse (3) angeordneten vorderen Bürstenleiste (5) und einer quer zur Schubrichtung hinter der Saugdüse (3) angeordneten hinteren Bürstenleiste 8), wobei die Bürstenleisten (5; 8) in Schubrichtung Durchlässe (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der vorderen Bürstenleiste (5) und auf der hinteren Bürstenleiste (8) eine Anzahl V-förmiger Bürstenkeile (6: 6a; 9) bevorzugt in gleichmäßigen Abständen über die gesamte Länge der Bürstenleisten angeordnet ist, und zwischen jeweils zwei benachbarten Bürstenkeilen ein Durchlass (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012006838-U1 (DE)
Title: Maulkorb mit Beisskeil
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-07-17
Abstract: Maulkorb mit Beißkeil, der mit Luftöffnungen versehen ist, der einen als ovalen Zylinder oder als nicht gleichschenkeliges Trapez ausgeführten, sich in Richtung des Nasenteils verengenden, geschlossen ausgeführten, in Gegenrichtung jedoch geöffnetes Schnauzenteil und eine am Schnauzenteil befestigte Beriemung hat, des Weiteren eine auf dem Schnauzenteil aufliegende Versteifung, dadurch gekennzeichnet, dass im Nasenteil (11) des Schnauzenteils (2) abnehmbar befestigt, teilweise durch eine Versteifung (4) bedeckt eine Achse (6) angeschlossen ist, die entlang der in Querrichtung verlaufenden Achsenlinie (13) des Maulkorbes mit Beißkeil (1) verläuft und die die Anschlussöffnungen (5) auf beiden Seiten des Nasenteils (11) des Schnauzenteils (2) durchlaufend befestigt ist, des Weiteren ist mindestens ein Ende der Achse mit einem Verschlusselement (10) verschließbar ausgeführt.
Patent DE-202012007841-U1 (DE)
Title: Maschinelle Entfernung des Altholzes von Reben aus Spalieranlagen in Weinbau-Direktzuglagen
IPC: A01G17/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Anordnung der hydraulisch angetrieben Räder (Walzen) im Winkel zwischen 5 Grad und 85 Grad zu den Rebzeilen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Schrägstellung der Räder keine Heftdrähte beim Entfernen der Reben eingezogen werden können.
Patent DE-202012009093-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-09-20
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, die auf einer Schaltungsplatte (13) angeordnet ist, umfassend ein Bildaufnahmeelement (2), das zur Aufnahme der Bilder dient, eine Zentraleinheit (4), die die Bilder des Bildaufnahmeelements (2) verarbeiten kann, und einen Anschluss (5), der die Bildsignale des Bildaufnahmeelements (2) übertragen kann.
Patent DE-202012009556-U1 (DE)
Title: Einsteighilfe
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-10-05
Abstract: e (4), mit einer, eine Haltestange (6) aufnehmenden, eine Kulissenführung (17) aufweisenden, oben eine Schräge (21) besitzenden Führungshülse (2), wobei die Kulissenführung (17) am tiefsten Punkt der Schräge (21) beginnt, die Haltestange (6) einen Führungsstift (9) besitzt, welcher in der Kulissenführung (17) gleitet, und mit an der Führungshülse (2) vorhandenen Befestigungselementen () zum Haltern an einer Wand (3) dadurch gekennzeichnet, daß ein Befestigungselement (18) zweigeteilt ist und die Führungshülse (2) im Bereich der Kulissenführung (17) umgreift, wobei ein Freiraum (39) für den Führungsstift (9) der Haltestange (6) vorhanden ist.
Patent DE-202012012428-U1 (DE)
Title: Sprühspendervorrichtung
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Sprühen von Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Flüssigkeitsextraktor mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei der untere Abschnitt des Flüssigkeitsextraktors in eine Flüssigkeitsquelle eingeführt werden kann, wobei der Flüssigkeitsextraktor einen Abschnitt umfasst, der einen Hohlraum zum Auffangen von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsquelle begrenzt, und einen Sprühspender mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt und mit einer Sprühpumpe, die teilweise innerhalb des oberen Abschnitts des Sprühspenders angeordnet ist und sich daraus erstreckt, wobei der untere Abschnitt des Sprühspenders so ausgebildet ist, dass er mit dem oberen Abschnitt des Flüssigkeitsextraktors verbunden wird, wobei die Sprühpumpe ein Rohr umfasst, dessen unteres Ende innerhalb des Hohlraums zum Auffangen von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsquelle angeordnet ist.
Patent DE-202012102052-U1 (DE)
Title: Rollplatte mit Montagewinkel
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Montagewinkel (1) zur Aufnahme einer Aufsteckwand (2), insbesondere für die Nachrüstung von Rollplatten (3), umfassend a) einen ersten Schenkelabschnitt (4) zur Befestigung an einer Rollplatte (3), und b) einen gegenüber dem ersten Schenkelabschnitt (4) abgewinkelten und an diesen angrenzenden zweiten Schenkelabschnitt (6), c) wobei der zweite Schenkelabschnitt (6) ein Hüllrohr (7) trägt, in dessen Inneres ein unterer Abschnitt einer Steckwand (2) einsteckbar ist.
Patent DE-202012103745-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A61F5/453
Filed: 2012-10-01
Abstract: Hygieneartikel zur Aufnahme von mindestens eines Teils eines Körpergliedes, insbesondere eines Penis, welcher einen Zuschnitt (2) mit zwei Teilabschnitten A und B aufweist, welcher entlang einer Faltlinie (C) gefaltet ist und der auf der Innenseite des Zuschnitts (2) eine Saugeinlage (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012104130-U1 (DE)
Title: Kuppelförmiges Tragluftdach für einen Biogasbehälter
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-10-26
Abstract: Kuppelförmiges Tragluftdach (2) für einen Biogasbehälter (1), wobei das Tragluftdach (2) eine gasdichte und gegebenenfalls auch flüssigkeitsdichte Grundfolie (4) beinhaltet, die auf der offenen Oberseite (3a) eines Behältermantels (3) mit insbesondere kreisrunder Grundform aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Stabilisierungselementen (5) vorgesehen sind, die lastübertragend mit der Grundfolie (4) zusammenwirken und einer Ableitung von Zugkräften dienen.
Patent DE-202012104878-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit mindestens einer Vorrichtung (1) und einem Fixierelement eines Befestigungselements (4), wobei die Vorrichtung (1) als zylindrischer Körper (2) mit einem durchgehenden axialen Loch (3) und mit dem darin eingesetzten Befestigungselement (4) ausgebildet ist, das aus einem Kopf (5) und einem Stiel (6) besteht, und wobei der Durchmesser des axialen Lochs (3) mit dem Durchmesser des Kopfs (5) des Befestigungselements (4) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement zwischen der Wand des axialen Lochs (3) und dem Stiel (6) des Befestigungselements (4) längsbeweglich ausgebildet ist und aus zwei Halbzylindern (7) besteht, wobei der Außendurchmesser der Halbzylinder (7) mit dem Durchmesser des axialen Lochs (3) und der Innendurchmesser mit dem Stieldurchmesser des Befestigungselements (4) zusammenfallen.
Patent DE-202013000301-U1 (DE)
Title: Freizeitsport - Kombimast
IPC: A63B63/00
Filed: 2013-01-12
Abstract: Freizeitsport-Kombimast, dadurch gekennzeichnet, dass er auf der einen Seite oben einen Basketballkorb besitzt (1.2) und auf der anderen Seite eine große Gitter-Wandscheibe mit bestimmungsgemäßen Löchern.
Patent DE-202013005475-U1 (DE)
Title: Dachschutzwand auf Anlegeleitern
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-06-15
Abstract: Halter (1) zur Errichtung einer Dachschutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Halter in eine Leiter eingehängt wird.
Patent DE-202013008167-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-09-14
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung (3) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem um eine Achse gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2), aufweisend einen am Rahmen (1) oder am Flügel (2) angeordneten Treibstangenbeschlag (4) mit mindestens einer Treibstange (10), auf der mindestens ein Verriegelungselement (5) angeordnet ist und mit einem gegenüberstehend angeordneten Schließblech (6), wobei die Treibstange (10) durch einen Drehgriff angetrieben werden kann, der über ein Getriebe mit der Treibstange (10) verbunden ist, und einem Energiespeicher (7), der durch eine Ladeeinrichtung (8) beim Auf- oder Zuschwenken des Flügels (2) geladen wird und über eine Steuereinheit (9) verfügt, wobei der geladene Energiespeicher (7) bei im Rahmen (1) liegendem Flügel (2) auf die Treibstange (10) in Verriegelungsrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (9) den geladenen Energiespeicher (7) bei auf die Auflaufschräge des Schließblechs (6) auftreffendem Verriegelungselement (5) automatisch auslöst.
Patent DE-202013009887-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Metallische Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen Lage (11, 12), wobei die metallische Flachdichtung (1) mindestens eine Fluiddurchgangsöffnung (6) und mehrere Befestigungsmitteldurchgangsöffnungen (7) aufweist, wobei eine erste der metallischen Lagen (11) mindestens einen jeweils eine Fluiddurchgangsöffnung (6) umgebenden Abdichtbereich (2), mindestens einen jeweils einen Abdichtbereich (2) vollständig umgebenden Ausgleichsbereich (3) und einen den mindestens einen Ausgleichsbereich (3) vollständig umgebenden Trägerbereich (5) aufweist, wobei im mindestens einen Abdichtbereich (2) der ersten metallischen Lage (11) ein elastisches Abdichtelement (20) umlaufend um die Fluiddurchgangsöffnung (6) in die erste metallische Lage (11) eingeformt ist, wobei die Befestigungsmitteldurchgangsöffnungen (7) im Trägerbereich (5) mindestens der ersten metallischen Lage (11) ausgebildet sind und wobei der mindestens eine Ausgleichsbereich (3) den Trägerbereich (5) mit dem vom jeweiligen Ausgleichsbereich (3) umgebenen Abdichtbereich (2) über mindestens einen sich zumindest anteilig radial erstreckenden elastischen Stegbereich fortlaufend verbindet, wobei der elastische Stegbereich zumindest einen nicht radial-ebenen Anteil (31, 33, 35) in seiner Erstreckung aufweist und wobei der mindestens eine Abdichtbereich (2) zum Trägerbereich (5) abschnittsweise durch mindestens eine Freimachung (40) beabstandet ist.
Patent DE-202013102024-U1 (DE)
Title: Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-05-09
Abstract: Matratzenunterfederung aus an Holmen (11) eines Bettes in über Federelemente (2) daran angeordneten Auflagerelementen (1) mit Lattentaschen (12) für darin einzusteckende Lattenenden von Bettlatten und mit sich von unterhalb der Auflagerelemente (1) schräg nach unten und in einer Längsrichtung des Holmes (11) in entgegengesetzte Richtungen aufgespreizt erstreckenden Federbeinen (3), deren unteren Enden Bolzenaugen (4) aufweisen, die auf Lagerbolzen (5) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbolzen (5) auf einem gemeinsamen Längsschlitten (9) zwischen zwei benachbarten Auflagerelementen (1) angeordnet sind, der in einer zu dem Holmen (11) parallelen Längsführung (10) horizontal verschieblich geführt ist.
Patent DE-202013102622-U1 (DE)
Title: Warnzeichen
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Warnzeichen, das eine Grundplatte (1), eine erste Seitenplatte (2) und eine zweite Seitenplatte (3) umfasst, wobei erste Ende der ersten Seitenplatte (2) und erstes Ende der Grundplatte (1) dreht verbinden können, wobei erstes Ende der zweiten Seitenplatte (3) und zweites Ende der Grundplatte (1) dreht verbinden können, wobei zweites Ende der ersten Seitenplatte (2) und zweites Ende der zweiten Seitenplatte (3) abbauen und verbinden können, wobei sein Merkmal ist als folgendes: diese Grundplatte (1) umfasst erste kleine-Grundplatte (11) und zweite kleine-Grundplatte (12), wobei diese erste kleine-Grundplatte und zweite kleine-Grundplatte abbauen und verbinden können.
Patent DE-202013105503-U1 (DE)
Title: Flugzeugrumpf
IPC: B64C1/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Flugzeugrumpf (1), mit einer Außenhaut (2), die über eine Hinterbaustruktur versteift ist und zumindest eine Passagierkabine (4) und einen Frachtraum (6) begrenzt, wobei in Rumpfhochrichtung (z) der Frachtraum (6) unterhalb der Passagierkabine (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterbaustruktur im Frachtraum (6) oberhalb eines Frachtbodengerüstes (10) zumindest zwei seitliche Quasi-Gelenke (16, 18) und unterhalb des Frachtbodengerüsts (10) zumindest ein weiteres Quasi-Gelenk (42, 70, 72, 74, 76) aufweist, wobei im Frachtraum (6) in Rumpflängsrichtung (x) eine Vielzahl von hintereinander angeordneten und in Rumpfquerrichtung (y) wirkenden Energieaufnahmeeinrichtungen (44, 58, 84, 86, 88) zur Aufnahme von Zuglasten angeordnet ist.
Patent DE-202014000666-U1 (DE)
Title: Monokularteleskop zum Erfassen und Aufnehmen von Bildern
IPC: G02B23/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Monokulares Teleskop, das in der Lage ist, Bilder einzufangen und aufzunehmen, umfassend einen monokularen Hauptkörper (10) mit einer Röhre (102), bei der ein Okularende (104) an der einen Seite der Röhre (102) angeordnet ist und eine Objektivlinse (106) an einer entgegengesetzten Seite der Röhre (102) angeordnet ist; ferner umfassend einen Bildaufnahme-/Aufzeichnungsmodul (12), der sich im Inneren des monokularen Hauptkörpers (10) befindet, wobei ein optisches Bildsignal, das durch eine Kameralinse (106b) aufgenommen wird, in ein elektronisches Bildsignal verwandelt und an einen Steuerungs-/Prozessmodul durch den Bildaufnahme-/Aufzeichnungsmodul 12 übertragen wird, und der Steuerungs-/Prozessmodul in Übereinstimmung damit das elektronische Bildsignal bearbeitet und überträgt; und schließlich umfassend einen Flüssigkristalldisplay(LCD)-Monitor (14), der verschwenkbar mit einer Seite des monokularen Hauptkörpers (10) in der Weise verbunden ist, dass der LCD-Monitor (14) in der Lage ist, sich in Bezug auf die Röhre (102) zu öffnen und zu schließen, wobei der LCD-Monitor (14) Bilder gemäß dem verarbeiteten elektronischen Bildsignal darstellt.
Patent DE-202014003241-U1 (DE)
Title: Holographische Anzeigevorrichtung, Fahrzeug mit holographischer Anzeigevorrichtung und Computerprogrammprodukt
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-04-15
Abstract: Holographische Anzeigevorrichtung, aufweisend; – ein Gehäuse mit einer Öffnung (4), – eine transparente Abdeckung der Öffnung (4), – eine Hologrammfolie (5) mit einem statischen optischen Interferenzgitternetz innerhalb des Gehäuses (2) auf einer Unterseite (6) der transparenten Abdeckung (3), – ein transmissives programmierbares diffraktives optisches Element (7) mit einer Anzahl von optischen Phasenmodulationszellen, das gegenüberliegend zu der Öffnung (4) und unterhalb der Hologrammfolie (5) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, – zumindest eine Lichtquelle (8) die unterhalb des transmissiven programmierbaren diffraktiven optischen Elements (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014005339-U1 (DE)
Title: Eine neue Rohrstützvorrichtung
IPC: E21F17/02
Filed: 2014-06-30
Abstract: Neue Rohrstützvorrichtung, aufweisend eine Rohrstütze, am oberen und unteren Ende der Rohrstütze angeordnete Rohrschlitze, an der rechten Seite der Rohrstütze angeordnete und die Rohrstütze an der Felsenwand befestigende Montagelöcher und einen an der Innenseite der Rohrstütze angeordneten Stützrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlitz eine Rohrklemme angeordnet ist.
Patent DE-202014008323-U1 (DE)
Title: Batterielademodul zum Laden einer Fahrzeugbatterie
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein Batterielademodul zum Einbau in ein Fahrzeug zum Laden einer Fahrzeugbatterie, das Batterielademodul beinhaltend: einen Kondensator; einen Gleichstrom-Spannungssensor, konfiguriert zum Messen einer Gleichspannung über dem Kondensator; und eine Steuerung, konfiguriert zum Vergleich der gemessenen Spannung zu einer Spannungsschwelle, und zu bestimmen, dass eine Wechselstrom-Stromversorgung instabil ist, wenn die gemessene Spannung die Spannungsschwelle nicht überschreitet.
Patent DE-202014101936-U1 (DE)
Title: Salatfrischhaltung
IPC: B65D81/22
Filed: 2014-04-24
Abstract: Behälter zum Frischhalten von Blattsalat, welcher zur Aufnahme von Wasser am Boden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein herausnehmbarer Korb (4) in den Behälter (8) eingesetzt ist, der an dem dem Behälterboden zugewandten Bereich eine Öffnung (5) zur Aufnahme der Sprossachse des Salates aufweist.
Patent DE-202014102797-U1 (DE)
Title: Türschwellensystem für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen
IPC: E06B3/30
Filed: 2014-06-17
Abstract: Türschwellensystem für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen umfassend einen Türrahmen (1) mit einem Drehtürflügel (2), wobei an den senkrecht angeordneten Profilenden (3) des Türrahmens (1) eine thermisch getrennte Türschwelle (4) bestehend aus einem Basisprofil (5) mit aufgesetzten Trittprofilen (6) und (7) adaptiert ist, die mit dem unteren Drehtürflügelprofil (9) im geschlossenen Zustand der Tür dichtend zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung einer barrierefreien Tür, bestehend aus montierten Türrahmen (1) mit Drehtürflügel (2), an die vorhandene Türschwelle (4) ein Aufsatzprofil (8) einerseits und an das Drehtürflügelprofil (2) ein Adapterprofil (10) andererseits montierbar sind, welche im Schwellenbereich die Türschwelle (4) und den Anschlag (11) des Drehtürflügelprofils (9) unter Bildung eines Spaltes (12) ausgleichen.
Patent DE-202014103662-U1 (DE)
Title: Bleifreies Teilzerlegungsgeschoss für Jagdzwecke
IPC: F42B12/34
Filed: 2014-08-06
Abstract: Bleifreies Teilzerlegungsgeschoss für Jagdzwecke mit einem Bugkern (2) und einem Heckkern (3), die aus gleich harten Werkstoffen bestehen, wobei der Heckkern (3) mit einer kegelförmigen Spitze (6) formschlüssig in eine kegelförmige Vertiefung (5) des Bugkerns (2) eingreift, der von einer Durchgangsbohrung (4) zentral durchsetzt ist, und wobei das Teilzerlegungsgeschoss (1) weiterhin eine Krimprille (13), mindestens eine Halterille (14) sowie einen Scharfrand (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze des Bugkerns (2) eine Abflachung (10) aufweist, die Durchgangsbohrung (4) des Bugkerns (2) nach einem Formprozess hohlraumfrei verpresst ist, und die Spitze (6) des Heckkerns (3) spitzwinklig ausgeführt ist.
Patent DE-202014103812-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Linearführung, aufweisend: eine Führungsschiene (200), die länglich ausgeführt und beidseitig mit je einer Rollrille (201) versehen ist; ein Schlittenmodul (300), das frei verschiebbar auf der Führungsschiene (200) montiert ist; und zwei Verschlussmodule (100), die an beiden Enden des Schlittenmoduls (300) angebracht und auf der Führungsschiene (200) frei verschiebbar sind, wobei jedes der Verschlussmodule (100) Folgendes aufweist: einen Endverschluss (1), mit: einer Grundplatte (11), die im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei die Grundplatte (11) einen im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Außenrand (111), einen dem Außenrand (111) gegenüberliegenden, im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Innenrand (112) und zwei den Außenrand (111) und den Innenrand (112) verbindende Verbindungsränder (113) besitzt, und wobei der Außenrand (111) einen Außenabschnitt (1111) und zwei an beide Enden des Außenabschnitts (1111) angrenzende äußere Seitenabschnitte (1112) aufweist, und wobei der Innenrand (112) einen Innenabschnitt (1121) und zwei an beide Enden des Innenabschnitts (1121) angrenzende innere Seitenabschnitte (1122) besitzt, und wobei jeder der inneren Seitenabschnitte (1122) an einer vom Innenabschnitt (1121) abliegenden Stelle mit einem ersten Vorsprungabschnitt (1122a) versehen ist, und wobei sich die beiden ersten Vorsprungabschnitte (1122a) in den jeweiligen Rollrillen (201) der Führungsschiene (200) befinden, derart, dass ein Spalt zwischen den beiden ersten Vorsprungabschnitten (1122a) und den beiden Rollrillen (201) vorhanden ist; einem Ringumfang (12), der sich ausgehend vom Außenrand (111) und den beiden Verbindungsrändern (113) entlang der Erstreckungsrichtung (D) erstreckt und senkrecht dazu einstückig ausgebildet ist; und zwei ersten Positionierstiften (13), die sich ausgehend von der Stelle entlang der Erstreckungsrichtung (D) einstückig erstrecken, wo die beiden ersten Vorsprungabschnitte (1122a) der Grundplatte (11) auf die äußeren Seitenabschnitte (1112) der benachbarten Grundplatte (11) projiziert sind, wobei sich die beiden ersten Positionierstifte (13) im Bereich außerhalb der beiden Rollrillen (201) befinden; eine Ölsaugeinheit (2), die wenigstens eine U-förmig ausgebildete elastische Scheibe (21) aufweist, die mit ersten Positionierbohrungen (214) versehen ist, wobei die elastische Scheibe (21) einen im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Außenabschnitt (211), einen dem Außenabschnitt (211) gegenüberliegenden, im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Innenabschnitt (212) und zwei an den Außenabschnitt (211) und den Innenabschnitt (212) angrenzende Randabschnitte (213) aufweist, und wobei durch die jeweiligen ersten Positionierbohrungen (214) der elastischen Scheibe (21) die ersten Positionierstifte (13) des Endverschlusses (1) hindurchgehen, und wobei die elastischen Scheiben (21) an der Grundplatte (11) angebracht sind, und wobei die Innenabschnitte (212) der elastischen Scheibe (21) gegen die Begrenzungswand der Rollrillen (201) anliegen.
Patent DE-202014104158-U1 (DE)
Title: Flachstrahldüse und deren Verwendung
IPC: B05B1/14
Filed: 2014-09-04
Abstract: Flachstrahldüse mit einem Mundstück, das eine Austrittsöffnung (13) und eine Austrittskammer (12) mit einem sich zur Austrittsöffnung verjüngenden Querschnitt aufweist und mit einem Strahlrichter (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlrichter (20) als Scheibe ausgebildet ist, die eine zentrale Öffnung (21) sowie sich in sternförmiger rotationssymmetrischer Anordnung um die zentrale Öffnung (21) erstreckende weitere Öffnungen (22) besitzt, deren Querschnitt sich von außen nach innen verkleinert.