baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005163-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Solar-Fassaden-Elemente
IPC: H02S40/22
Filed: 2018-11-07
Abstract: Anordnung für ein photovoltaisches Konzentratorelement, bestehend aus einem photovoltaischen Absorber, z.B. Silizium, und einem Absorberträger sowie einem länglichen im Querschnitt sphärischen Spiegelsegment zur Konzentration des einfallenden Sonnenlichtes auf den ebenfalls länglichen Absorber, angeordnet in Längsrichtung in einer transparenten Röhre derart, daß an der Vorderseite des Konzentrators, d.h. der dem Sonnenlicht zugewandten Seite, infolge der Kaustik des sphärischen Spiegels bei Sonnenhöchststand alles einfallende Licht von dem Absorber absorbiert wird und dann auf der Rückseite des Röhrensystems mit Absorberträger und Spiegel über das gesamte Röhrenelement eine Abschattung entsteht, die bei Sonnenhöchststand zu einer 100% Blendfreiheit auf der dem Sonnenlicht abgewandten Seite des gesamten Röhrenelementes führt.
Patent DE-202018005166-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Rohrinneres
IPC: F16L57/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Rohrinneres, umfassend:
 ein Primärrohr mit einem Innenraum und einer Innenwand, die den Innenraum festlegt;
 ein Befestigungselement, das teilweise oder vollständig von einem geöffneten Ende des Primärrohrs in den Innenraum eingesetzt ist und mit mindestens einem Durchgangsloch an einer geeigneten Position versehen ist, wobei das Durchgangsloch mit einem Aufnahmeteil versehen ist, der sich in einer Richtung von dem Durchgangsloch zu der Innenwand des Primärrohrs in einem vorgegebenen Winkel erstreckt; und
 mindestens ein Schraubenelement, wobei ein Ende davon als ein Betätigungsende festgelegt ist und das andere Ende als ein Einsetzende festgelegt ist, wobei der Durchmesser des Schraubenelements so ausgebildet ist, dass er von dem Betätigungsende zu dem Einsetzende allmählich abnimmt, wobei das Schraubenelement in das Durchgangsloch in einer Richtung von dem geöffneten Ende zu dem Innenraum des Primärrohrs eingesetzt wird, so dass dann, wenn das Einsetzende drehbar in den Aufnahmeteil von dem Durchgangsloch eingesetzt wird, das Einsetzende des Schraubenelements gegen die Innenwand des Primärrohrs stößt, so dass eine kleine Aussparung darauf gebildet wird, wobei die kleine Aussparung bzw. der Aufnahmeteil ein erstes eingreifendes Gewinde und ein zweites eingreifendes Gewinde bilden, die zu einer Form des Schraubenelements komplementär sind.
Patent DE-202018102988-U1 (DE)
Title: Fachbodenträger
IPC: A47B57/40
Filed: 2018-05-29
Abstract: Fachbodenträger (2) für ein Möbelstück, insbesondere für ein Regal oder einen Schrank, der an einer typischerweise vertikalen Seitenwand (6) des Möbelstücks anbringbar ist und in den durch die Seitenwand begrenzten Innenraum des Möbelstücks einragt und an seiner Oberseite eine Stützfläche (14) für einen aufzulegenden Fachboden (16) bildet, wobei der Fachbodenträger (2) einen ausgehend von der Stützfläche (14) vorstehenden Vorsprung (18) aufweist, welcher mit dem Fachboden (16) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (18) von einer Schneide (20) mit einer Schneidebene (22) und einer Schneidkante (24) gebildet ist und dass die Schneidebene (22) im Wesentlichen orthogonal zu der Seitenwand (6) des Möbelstücks verläuft, wenn der Fachbodenträger (2) an der Seitenwand (6) angebracht ist, und dass die Schneidkante (24) schräg zur Stützfläche (14) verläuft, so dass sie in eine Randkante (30) des Fachbodens (16) einschneidet, wenn der Fachboden (16) von oben auf den Fachbodenträger aufgelegt wird.
Patent DE-202019106025-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre zur Bauwerksabdichtung
IPC: E04B1/64
Filed: 2019-10-30
Abstract: Feuchtesperre (2) zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Wasser in Bauwerke, ausgebildet aus:einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage (4) aus Aluminium, undeiner mit der Sperrlage (4) verbundenen Kleberbeschichtung (6) aus Butyl.
Patent DE-202020000988-U1 (DE)
Title: Raffstoreanordnung zur Beschattung einer Ganzglasecke
IPC: E06B9/32
Filed: 2020-03-11
Abstract: Raffstoreanordnung zur Beschattung einer Ganzglasecke, umfassend einen ersten Raffstore (2) mit mindestens einer ersten Lamelle (3) und einen zweiten Raffstore (12) mit mindestens einer zweiten Lamelle (13), wobei sich die erste Lamelle (12) und die zweite Lamelle (13) jeweils entlang einer Längsachse (4, 14) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lamelle (12) und die zweite Lamelle (13) an ihren zueinander benachbarten Längsenden (6, 15) über eine Verbindungseinheit (20) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinheit derart ausgebildet ist, dass die erste Lamelle (3) und die zweite Lamelle (13) relativ zueinander schwenkbar sind.
Patent DE-202020003109-U1 (DE)
Title: Rad mit veränderlicher Achse
IPC: B60B15/22
Filed: 2020-07-18
Abstract: Achse/Nabe 2 eines Rades weg vom Mittelpunkt verstellbar dadurch gekennzeichnet, dass die Achse/Nabe 2 über eine Verstelleinheit vom Mittelpunkt weg, nach außen verschoben werden kann, und dies in beliebiger Richtung.
Patent DE-202020101110-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradbehälter
IPC: B62K7/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Lastenfahrradbehälter mit
 mindestens einem innerhalb des Lastenfahrrades angeordneten Sitzelement (104) und
 einer Halteeinrichtung (78,80,82) für das Sitzelement (104),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Halteeinrichtung mindestens ein Halteelement (78,80,82) zur insbesondere hohen Kraftaufnahme aufweist.
Patent DE-202020103629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion und Kontrolle von Personen, die einen Raum betreten möchten
IPC: A61M35/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion und Kontrolle von Personen, die einen Raum (40) betreten möchten, geeignet, um mindestens das Risiko zu verringern, dass Personen pathogene Schadstoffe in genannten Raum (40), insbesondere virale Erreger wie Coronavirus, einführen, umfassend:
 - eine Desinfektionskabine (1), die so dimensioniert ist, dass sie in ihrem Innern mindestens eine Person aufnehmen kann, umfassend:
 - mindestens eine obere Wand (2), eine untere Wand (3) und mindestens eine Seitenwand (4A-D),
 - wobei die genannten Wände einen geschlossenen Raum (L) begrenzen, den man mittels einer Eingangstür (5) betreten und mittels einer Ausgangstür (6) verlassen kann, die in mindestens einer Seitenwand (4A-D) vorgesehen sind,
 - Mittel (7) zur Desinfektion der in dem genannten geschlossenen Raum (L) anwesenden Person, umfassend:
 - ein Behälter (8) mit einer Desinfektionssubstanz,
 - ein Kreislauf (11) zum Fördern der genannten Substanz aus dem Behälter zu einer Vielzahl von Geräten (10) zur Emission der Substanz in dem genannten geschlossenen Raum (L), 
 - sowie mindestens ein Gerät (9) zum automatischen Fördern der genannten Substanz aus dem genannten Behälter zu den Geräten zur Emission über den Versorgungskreislauf,
 - mindestens eine Steuer- und Regeleinheit (12), die zur Steuerung der genannten Desinfektionsmittel (7) geeignet ist, um über eine bestimmte Zeit in dem genannten geschlossenen Raum die Desinfektionssubstanz zu versorgen, wenn sie zur Aktivierung der Desinfektion mindestens ein Aktivierungssignal von mindestens einem Aktivierungsmittel (32, 36, 100E) empfängt.
Patent DE-202021001508-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Verschluss für Griffcontainer
IPC: B65F1/16
Filed: 2021-04-23
Abstract: Der Verschluss zeichnet sich dadurch aus, dass er
 1. aus Kunststoff oder Metall bestehen kann.
 2. ein bewegliches Gelenk hat.
 3. für verschiedene Container verwendet werden kann.
 4. eine Schiebenut integriert hat.
 5. mit einem Hebelschloss versehen ist.
 6. ohne Verschrauben oder Verbohren an die Tonne montierbar ist.
 7. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann.
 8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann.
 9. mit Sicherungsschrauben ausgestattet werden kann.
 10. eine Längenverstellung hat.
 11. in verschiedene Griffarten eingehängt werden kann .
 12. verschiedene Laschenformen haben kann.
 13. mit verschiedenen Scharnieren montiert werden kann.
 14. eine Sollbiegestelle hat.
Patent DE-202021004365-U1 (DE)
Title: Thermisch leitfähige elektromagnetische Interferenz (EMI)-Absorber
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein thermisch leitfähiger Absorber für elektromagnetische Interferenzen (EMI), der eine Matrix und mindestens einen funktionellen Füllstoff in der Matrix umfasst, wobei:der thermisch leitfähige EMI-Absorber eine Wärmeleitfähigkeit größer als 6 Watt pro Meter pro Kelvin (W/mK) hat; undder thermisch leitfähige EMI-Absorber eine Dämpfung größer als 15 Dezibel pro Zentimeter (dB/cm) bei einer Frequenz von 10 Gigahertz (GHz) oder höher aufweist.
Patent DE-202021102171-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für die Anordnung bei einem Briefkasten, Paketkasten, Sprechklingelsystem oder einer Tür
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) zum Darstellen wenigstens einer visuell erfassbaren Information (I, 1-1, I-2), insbesondere für die Anordnung bei einem Briefkasten oder einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (10) ein elektronisches Anzeigeelement (12) zum Anzeigen der Information (I, I-1, I-2) umfasst, wobei die durch das elektronische Anzeigeelement (12) anzuzeigende Information (I, 1-1, I-2), insbesondere über eine Bedienvorrichtung (), vorgebbar ist.
Patent DE-202021103776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Lenkrad und Airbagmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-07-14
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Lenkrads und eines Airbagmoduls, wobei die Verbindungsvorrichtung aufweist:
 ein Kopplungsloch, welches sich durch das Lenkrad in einer Vom-Hinten-Richtung des Lenkrads erstreckt;
 einen Haken, der sich von dem Airbagmodul durch das Kopplungsloch erstreckt und von einer Rückfläche des Lenkrads vorsteht, wobei der Haken eine Biegung aufweist, die an einem distalen Ende des Hakens vorgesehen ist, wobei die Biegung in eine Richtung gebogen ist, welche eine Längsrichtung des Hakens schneidet;
 eine Befestigungsspange, die eingerichtet ist, eine Bewegung des Hakens in einer Vorwärtsrichtung des Lenkrads zu blockieren, wobei ein erstes Ende der Befestigungsspange an dem Lenkrad befestigt ist, und ein zweites Ende der Befestigungsspange von der Biegung des Hakens erfasst wird; und
 eine Befestigungsausnehmung, welche in das Lenkrad vertieft ist, wobei die Befestigungsausnehmung es dem zweiten Ende der Befestigungsspange erlaubt, sich in die Vorwärtsrichtung des Lenkrads zu bewegen,
 wodurch das Airbagmodul an einem Vorderabschnitt des Lenkrads montiert ist.
Patent DE-202021106054-U1 (DE)
Title: Ablegerzarge mit Verschlusskeil, zur Verwendung in einer Ablegerbeute und Magazinbeute mit umlaufender Falz
IPC: A01K47/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Ablegerzarge (1) als Behausung für einen Bienenschwarm, am oberen Rand Falzen (4a, 4b) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (1) mit einer durch einen Ausschnitt (2) verkürzten Seitenwand ausgebildet ist, wodurch sie auf mit einer umlaufenden Falz versehene Zargen oder Böden aufsetzbar ist, und die in einer Ablegerbeute eingesetzt werden kann, wobei der Ausschnitt (2) mittels eines Verschlusskeils (10) verschlossen werden kann,
Patent DE-202021106507-U1 (DE)
Title: Nebenherdstruktur mit einer Düsenmontagestruktur und neuartiger Grillherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-11-30
Abstract: Nebenherdstruktur mit einer Düsenmontagestruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Seitenherdkörper (1) umfasst, der einen Herdinnenraum (10) umfasst, in dem ein Brenner (2) und eine seitlich des Brenners (2) befindliche Zündvorrichtung (3) eingebaut sind, wobei der Herdinnenraum (10) eine Herdöffnung (101) umfasst, an der eine Grillroststruktur angebracht ist, wobei an einer Brennstoff-Eingangsöffnung (23) des Brenners (2) über eine Montagestruktur eine Brennstoffdüse (5) angebracht ist, die ein Verbindungsrohr (51) und einen an dem Verbindungsrohr (51) vorgesehenen Begrenzungsvorsprung (512) umfasst,
 wobei die Montagestruktur einen Rastring (301) und einen an der Brennstoff-Eingangsöffnung (23) des Brenners (2) vorgesehen Zufuhrrohrkörper (21) umfasst, wobei der Zufuhrrohrkörper (21) ein Verbindungsloch (211) umfasst,
 wobei alternativ dazu die Montagestruktur einen Rastring (301) und einen an der Brennstoff-Eingangsöffnung (23) des Brenners (2) vorgesehen Trägerkörper (400) umfasst, wobei der Trägerkörper (400) ein Verbindungsloch (211) umfasst,
 wobei das Verbindungsrohr (51) durch das Verbindungsloch (211) hindurchgeht und der Rastring (301) fest auf dem Verbindungsrohr (51) aufgeschoben ist, und wobei der Begrenzungsvorsprung (512) und der Rastring (301) jeweils am Rande einer der zwei Endöffnungen des Verbindungslochs (211) arretiert sind.
Patent DE-202022002859-U1 (DE)
Title: Sondensystem für die endoluminale Unterdrucktherapie
IPC: A61M27/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Sondensystem (100) für die endoluminale Unterdrucktherapie mit einem Sondenschlauch (11,110,120,130) und einem mit dem Sondenschlauch (11,110,120,130) verbundenen Sondenkörper (1,2,3,4,5,6,7,8,9), der einen Grundkörper (12,22,32, 42,52,62,72,82,92) mit einem inneren Lumen (13,23) und mit mindestens einer Öffnung (15,25,35,45,55,65,75,85,95), die von dem inneren Lumen (13,23) durch eine Außenwand des Grundkörpers (12,22,32,42,52,62,72,82,92) zu einer Außenseite des Grundkörpers (12,22,32,42,52,62,72,82,92) führt, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Sondenkörper (1,2,3,4,5,6,7,8,9) an der Außenseite des Grundkörpers (12,22,32,42,52,62,72,82,92) mehrere stabförmige Strukturen (14,24,34,84) und/oder mindestens eine lamellenförmige Struktur (44,54,64,74,94) aufweist.
Patent DE-202022100441-U1 (DE)
Title: Schaber für Küchenmaschinen
IPC: A47J43/28
Filed: 2022-01-26
Abstract: Schaber für Küchenmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens einen Griffteil (1) und einen am vorderen Ende des Griffteils (1) angebrachten Schaberkopfteil (2) umfasst, wobei der Schaberkopfteil (2) einen Schaberkopf (2-1) und einen Schaberkopf-Montagesitz (2-2) umfasst, wobei der Schaberkopf-Montagesitz (2-2) fest mit dem Griffteil (1) verbunden ist, und der Schaberkopf (2-1) abnehmbar mit dem Schaberkopf-Montagesitz (2-2) verbunden ist.
Patent DE-202022104868-U1 (DE)
Title: Fallseitige Komponente eines Glasträgerelement mit unabhängiger montageseitiger Einstellung und Fixierung
IPC: E04F11/18
Filed: 2022-08-29
Abstract: Haltesystem für Ganzglasgeländer mit mindestens einer Glasplatte (4) bestehend aus einem U-förmigen Bodenprofil (1), das zur Befestigung am Boden oder der Wand eines Bauwerks bestimmt ist und einen Sockel (12) und zwei Schenkel (5) aufweist, deren Innenwandungen (9) zum Sockel (12) keilförmig einander zulaufen und einen Führungskanal (3) ausbilden, und mindestens einem verstellbaren Glasträgerelement (2), das Schenkelwandungen (17) aufweist, die über ein Bodenelement (18) miteinander verbunden sind und das im Führungskanal (3) des U-förmigen Bodenprofils (1) zur Aufnahme der Glasplatte (4) im Bereich der Unterkante (10) der Glasplatte (4) angeordnet wird und über das der Abstand zwischen der aufgenommenen Glasplatte (4) und der Innenwandungen (9) im Bereich der Unterkante (10) der Glasplatte (4) verstellt werden kann, um die Glasplatte (4) vertikal auszurichten, zudem aufweisend einen Glaskeil (11), der im Führungskanal (3) montageseitig (8) über der seitlichen Schenkelwandung (23) des Glasträgerelements (2) zwischen der Glasplatte (4) und der Innenwandung (9) eingesetzt wird, sowie einem fallseitig am Glasträgerelement (2) vorgesehenen Anschlagstück (15), das dort die daran anliegende Glasplatte (4) zur Innenwandung (9) auf Abstand (16) hält, und ferner zwei Banddichtungen (13), die am oberen Rand (6) der Schenkel (5) des U-förmigen Bodenprofils (2) zwischen Glasplatte (4) und Innenwandung (9) zum Verschluss des Führungskanals (3) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Glasträgerelement (2) fallseitig eine Schenkelwandung (82) mit wenigstens einer keilförmigen Aussparungen (83) vorsieht, deren schiefe Ebenen zur Innenseite des Führungskanals (3) ausgerichtet sind und deren Keilspitzen in die gleiche Längsrichtung des Führungskanals (3) ausgerichtet sind, an denen ein Schiebekeil (88) in Längsrichtung beweglich positioniert ist, mit einer formschlüssigen Wandung (89) zu den keilförmigen Aussparungen (83) und einer zur Glasplatte (4) ausgerichteten planen Wandung (90), und bodenseitig einem zur montageseitigen Innenwandung (9) ausgerichteten Steg (91) mit einer seitlichen Wandung (92), wobei der Steg (91), die erfindungsgemäß eingebrachten Glasplatte (4) beweglich unterfasst und die seitliche Wandung (90) aufrecht in einen Montagespalt (96) zwischen der Glasplatte (4) und der montageseitigen Innenwandung (9) des Führungskanals (3) ragt, über welchen auf die seitliche Wandung (90) mittels eines Werkzeugs zugegriffen werden kann, um montageseitig (8) den Steg (91) und damit gleichzeitig den fallseitigen Schiebekeil (88) in den Längsrichtungen des Führungskanals (3) zu verschieben.
Patent DE-202022106596-U1 (DE)
Title: Eine feuchtigkeitssperrende Struktur auf variabler Hoch- und Niederspannungsseite eines PV-Generatoranschlusskastens
IPC: H02S40/34
Filed: 2022-11-25
Abstract: Eine feuchtigkeitssperrende Struktur auf variabler Hoch- und Niederspannungsseite eines PV-Generatoranschlusskastens, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (7) umfasst, wobei innerhalb des Gehäuses (7) ein Installationshohlraum (10) vorgesehen ist, und das Gehäuse (7) an der Oberseite einen Oberschlitz (12) aufweist, wobei das Gehäuse (7) oben in der Nähe des Oberschlitzes (12) auf beiden Seiten Oberhalterungen (6) aufweist, wobei gegenüber zwei Oberhalterungen (6) auf der anderen Seite zwei Befestigungshalterungen (2) installiert sind, wobei zwei Schrauben (3) symmetrisch zwischen Befestigungshalterungen (2) und Oberhalterungen (6) angebracht sind, wobei ein Ende der Schraube (3) mit einem Schraubenring (11) verschraubt ist, wobei ein Durchgangsschlitz (4) in der Nähe der Schraube (3) auf der Seite der Oberhalterung (6) vorgesehen ist, wobei ein Kabel (5) in einer inneren Aussparung der Befestigungshalterung (2) angebracht ist, wobei ein Ende des Kabels (5) sich durch den Oberschlitz (12) in das Innere des Installationshohlraums (10) erstreckt.
Patent DE-202023101135-U1 (DE)
Title: Sicherheitsüberprüfungssystem und -Vorrichtung für die kastenförmige Aufzugsanlage einer Windkraftanlage
IPC: G06V20/60
Filed: 2023-03-09
Abstract: Sicherheitsüberprüfungssystem für die kastenförmige Aufzugsanlage einer Windkraftanlage, das umfasst:
 Anlagenüberwachungsmodul: Das Anlagenüberwachungsmodul enthält eine Sicherheitsüberprüfungsschaltung und ein Steuerschaltermodul, die mit dem Startschaltung der Aufzugsanlage verbunden sind, wobei die Sicherheitsüberprüfungsschaltung mehrere reihengeschaltete Kontaktschalter aufweist, wobei die Kontaktschalter auf mehreren Komponenten der Aufzugsanlage angeordnet sind, wobei die Ausgänge der Kontaktschalter jeweils mit einem Relais verbunden sind, wobei das Steuerschaltermodul verwendet wird, um Steuersignale zur Steuerung des Zustands der Kontaktschalter zu senden; Zählmodul: Das Zählmodul wird zum Zählen der Hebe- und Senkzahl der Aufzugsanlage verwendet; Bildaufnahmemodul: Das Bildaufnahmemodul ist außerhalb der Aufzugsanlage angeordnet und wird zum Erfassen von Bildinformationen der menschlichen Körper verwendet; Kommunikationsmodul: Das Kommunikationsmodul wird verwendet, um mit dem externen Terminal zu kommunizieren; Controller: Der Controller wird verwendet, um entsprechend den Ergebnissen des Anlagenüberwachungsmoduls und /oder des Bildaufnahmemoduls die Ein-und Ausschalten sowie das Anheben und Absenken der Aufzugsanlage zu steuern; Stromversorgungsmodul:
 Das Stromversorgungsmodul ist elektrisch mit dem Controller, dem Bilderkennungsgerät und dem Anlagenüberwachungsmodul verbunden; Alarmmodul: Das Alarmmodul ist mit dem Controller verbunden und ist ein Ton- und Lichtalarm.
Patent DE-202023101147-U1 (DE)
Title: Berührungsschutz zum Schutz eines Wasserauslasses gegen äußerliche Kontaminierung durch Fremdkörper sowie Armatur und Trinkwasserbrunnen, aufweisend einen solchen Berührungsschutz
IPC: E03C1/04
Filed: 2023-03-10
Abstract: Berührungsschutz (2) zum Schutz eines Wasserauslasses gegen äußerliche Kontaminierung durch Fremdkörper, gebildet durch einen den aus dem Wasserauslass austretenden Strahl einfassenden Rohrkörper, wobei der Rohrkörper dergestalt ausgebildet und gegenüber dem Wasserauslass ausgerichtet ist, dass der Strahl die Innenwandung des Rohrkörpers während der Nutzung des Strahls nicht berührt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper umfänglich mehrere Aussparungen (6) aufweist.
Patent DE-202023103150-U1 (DE)
Title: Andockmechanismus zum Andocken einer Zusatzantriebsvorrichtung an einen Rollstuhl
IPC: A61G5/02
Filed: 2023-06-06
Abstract: Andockmechanismus zum Andocken einer Zusatzantriebsvorrichtung (100) an einen Rollstuhl (500), umfassend:
 ein Halterungsaufnahmeelement (200) mit einem kreiszylinderförmigen Hohlraum (201) und einer Einführöffnung (202),
 ein Halterungselement (300), das durch die Einführöffnung (202) in den Hohlraum (201) einführbar ist,
 wobei das Halterungsaufnahmeelement (200) dann, wenn das Halterungselement (300) vollständig in den Hohlraum (201) eingeführt ist, gegenüber dem Halterungselement (300) um die Mittelachse des kreiszylinderförmigen Hohlraums (201) verdreht werden kann, wodurch ein betriebsbereites Andocken der Zusatzantriebsvorrichtung (100) an dem Rollstuhl (500) bewirkt wird, und
 wobei zwischen dem Halterungsaufnahmeelement (200) und dem Halterungselement (300) ein Rastmechanismus vorgesehen ist, der es ermöglicht, die Zusatzantriebsvorrichtung (100) in Bezug auf den Rollstuhl (500) in einer Parkposition zu halten.
Patent DE-202023103370-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für ein Heizdrahtschneidegerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2023-06-19
Abstract: Schneidevorrichtung (1) für ein Heizdrahtschneidegerät (2) zum Schneiden von Kunststoff, insbesondere Kunststoffschaumplatten, umfassend ein Leistenelement (3), ein Drahtelement(4), welches an eine Spannung anschließbar ist, um sich bei Stromdurchfluss auf eine Schneidtemperatur erhitzen zu lassen, und eine Zufuhrvorrichtung (5) zur Zuführung des Drahtelements (4), wobei das Drahtelement (4) in Verbindung mit der Zufuhrvorrichtung (5) steht, und wobei die Zufuhrvorrichtung (5) dazu ausgebildet ist, das Drahtelement (4) fest zu halten, mit einer Aufnahmevorrichtung (6) zur Aufnahme eines Endabschnitts des Drahtelements (4), wobei das Leistenelement (3) zur Führung des Drahtelements (4) vorgesehen ist und das Drahtelement (4) entlang des Leistenelements (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (6) über einen Spannmechanismus (7) zum Spannen des Drahtelements (4) mit dem Leistenelement (3) verbunden ist, wobei der Spannmechanismus (7) einen Spannhebel (8) aufweist, wobei der Spannhebel (8) gelenkig mit dem Leistenelement (3) gekoppelt ist, um das Drahtelement (4) durch Umschwenken des Spannhebels (8) von einer ungespannten Position (a) in eine gespannte Position (b) und umgekehrt überzuführen.
Patent DE-202023106400-U1 (DE)
Title: Gehölzbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01G23/089
Filed: 2023-11-02
Abstract: Gehölzbearbeitungsvorrichtung, umfassend eine Trageinrichtung (1), zwei schwenkbar an der Trageinrichtung (1) gelagerte Greiferelemente (2) und zwei Stellglieder (3), wobei jedes Stellglied (3) mit einem seiner Enden (3.1) an jeweils einem Greiferelement (2) und mit seinem anderen Ende (3.2) an einem gemeinsamen, linear auf der Trageinrichtung (1) verschieblichen Stellelement (4.1) einer an der Trageinrichtung (1) angeordneten Antriebseinrichtung (4) drehbar gelagert ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stellelement (4.1) zwei die Trageinrichtung (1) beidseitig umgreifende Führungselemente (4.1.1) angeordnet sind.