baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011081052-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Getränkespender
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F25D11/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kühleinrichtung (10) zum Abkühlen einer Flüssigkeit (6), mit einem Kühlaggregat (12), das einen Verdampfer (20) zum Erzeugen einer Arbeitsmitteldampfmenge, einen Sorptionsbehälter (22) mit einem Sorptionsmittel (24) zur Aufnahme der Arbeitsmitteldampfmenge und ein Heizelement (26) zum Austreiben der Arbeitsmitteldampfmenge aus dem Sorptionsmittel (24) hat, gekennzeichnet durch einen Wärmetauscher (14) zur Anordnung in einer Auslaufleitung (4) eines Flüssigkeitsbehälters (2), der thermisch mit dem Verdampfer (20) in Verbindung steht, wobei eine Verdampferdüse (34) des Verdampfers (20) thermisch mit dem Wärmetauscher (14) verbunden ist.
Patent DE-102011083213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperierung eines Terminals einer Batteriezelle zum Anschweißen eines Zellverbinders, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: LEUTHNER STEPHAN
IPC: H01M50/516
Filed: 2011-09-22
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Temperierung eines Terminals (4) einer Batteriezelle (1) zum Anschweißen eines Zellverbinders (5), umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Mittels zum Erwärmen (13) und eines Mittels zum Abkühlen (14) des Terminals (4),Erwärmen der dem Zellverbinder (5) zugewandten Seite des Terminals (4) durch das Mittel zum Erwärmen (13),Abkühlen der dem Batteriezellengehäuse (17) zugewandten Seite des Terminals (4) durch das Mittel zum Abkühlen (14) undAnschweißen des Zellverbinders (5) an den Terminal (4) gekennzeichnet durchden Schritt des thermischen Isolierens des Mittels zum Erwärmen (13) vom Mittel zum Abkühlen (14).
Patent DE-102012004329-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung von gegeneinander verdrehbaren Teilen einer Energieanlage
Inventor: RUSS ERICH
IPC: F16C21/00
Filed: 2012-03-07
Granted: 2021-04-15
Abstract: Wälzlageranordnung (26) zur Lagerung von Teilen einer Energieanlage, mit mindestens zwei zueinander konzentrisch angeordneten Lager- oder Anschlusselementen (2, 3),wobei sich an mindestens zwei Abschnitten (5, 6) der Wälzlageranordnung (26) zueinander konzentrische Anschlusselemente (2, 3) in radialer Richtung zumindest teilweise überlappen,wobei die Wälzlageranordnung (26) orientiert ist zwischen Anschlussflächen (15, 16) mindestens zweier gegeneinander verdrehbarer Anlagenteile,wobei unter Ausprägung mindestens eines Lagerspaltes (4) zwischen benachbarten Lager- oder Anschlusselementen (2, 3) mindestens zwei dieser Lager- oder Anschlusselemente (2, 3) um eine gedachte, zu einer Ringebene etwa lotrechte, Achse im Zentrum der Wälzlageranordnung (26) gegeneinander verdrehbar sind,wobei jeweils im Bereich des Lagerspaltes (4) wenigstens zwei Reihen von Wälzkörpern (17, 18) vorgesehen sind, wobeia) mehrere Laufbahnen (19,20) für Wälzkörper (17,18) in radial überlappenden Abschnitten (5,6) angeordnet sind, derart, dass der Tragwinkel, den eine Verbindungslinie zwischen den Zentren der Berührungspunkte eines Wälzkörpers (17,18) mit dessen beiden Laufbahnen gegenüber der Ringebene einschließt, größer oder gleich 45° ist,b) und mindestens eine weitere Gleitelementereihe zur Lagerung vorrangig radial wirkender Kraftanteile gegeben ist,wobei mindestens eines der gegeneinander verdrehbaren Lager- oder Anschlusselemente (2, 3) wenigstens eine umlaufende Vertiefung (28) aufweist, in welcher die Gleitelementereihe eingebracht ist, wobei die Gleitelementereihe zumindest ein Gleitelement (27) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassin mindestens einen der gegeneinander verdrehbaren Lager- oder Anschlusselemente (2, 3) ein Laufkörper (29) eingearbeitet ist, welcher das mindestens eine Gleitelement (27) benachbart, wobeiauf der korrespondierenden Seite der gegeneinander verdrehbaren Lager- oder Anschlusselemente (2 ,3) das zumindest eine Gleitelement (27) durch mindestens ein in einer Vertiefung (28) vorhandenes elastischen Element (30) radial gestützt oder aufgenommen wird.
Patent DE-102012107515-B4 (DE)
Title: Aktives geometrie-gesteuertes aufhängungssystem
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-08-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein aktives geometrie-gesteuertes Aufhängungssystem aufweisend: eine aktive Wanksteuereinheit (20) aufweisend: eine Führungsschiene (21), die entlang einer vorbestimmten Distanz in einer Vor-/Zurück-Richtung an einem Schienensitz (120) geformt ist, der von oben herab nach unten in einen unteren Arm (12) eingesetzt ist; Gleitelemente (22), die verschiebbar an der Führungsschiene (21) montiert sind; ein Stabilisatorverbindungselement (10) mit einem Ende, das drehbar an die Gleitelemente (22) gekoppelt ist; eine Stößelstange (24) mit einem Ende, das drehbar mit den Gleitelementen (22) verbunden ist; und einen Aktuator (23) mit einer Betätigungsstange (230), von welcher ein Ende drehbar mit dem anderen Ende der Stößelstange (24) verbunden ist, wobei die Betätigungsstange (230) nach vorwärts oder rückwärts betätigt wird, wobei das eine Ende des Stabilisatorverbindungselements (10) sowie das eine Ende der Stößelstange (24) mittels eines Doppelkugelgelenks mit den Gleitelementen (22) verbunden sind, und das andere Ende der Stößelstange (24) sowie das eine Ende der Betätigungsstange (230) miteinander mittels eines Kugelgelenks verbunden sind.
Patent DE-102012108116-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen einer Chip-zu-Chip-Träger-Verbindung
Inventor: XUE MING
IPC: H01L21/66
Filed: 2012-08-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Messvorrichtung (100), aufweisend:einen Chipanordnungsempfangsabschnitt (112),eingerichtet zum Empfangen einer Chipanordnung (114),die Chipanordnung (114) aufweisend einen Chip (104) undeine Mehrzahl von Chip-zu-Chip-Träger-Verbindungen (118) ;eine Energieversorgung (102), eingerichtet zum Versorgen des Chips (104) mit elektrischer Energie über mindestens eine erste der Chip-zu-Chip-Träger-Verbindungen (118);einen Detektionsabschnitt (122), aufweisend:eine Platte (124); undeinen Detektionsschaltkreis (126), gekoppelt mit der Platte (124) und eingerichtet zum Detektieren eines elektrischen Signals von der Platte (124);wobei die Platte (124) so eingerichtet ist, dass sie mindestens einen Teil der Chipanordnung (114) abdeckt und dass sie in zumindest einem Messmodus mit mindestens einer weiteren der Chip-zu-Chip-Träger-Verbindungen (118) über ein elektrisch leitfähiges Material (678) in elektrischer Verbindung ist.
Patent DE-102012223768-B4 (DE)
Title: Fremdkörpernachweiseinrichtung für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: WILLEKE KARL-JOSEF
IPC: A01D41/127
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Eine Fremdkörpernachweiseinrichtung für eine landwirtschaftliche Erntemaschine (10) ist mit einem Durchsatzänderungssensor (70) zur Erfassung einer mit der zeitlichen Änderung des Durchsatzes in einem von Erntegut durchströmbaren Kanal im Zusammenhang stehenden Größe und einer Auswertungseinrichtung (78) zur Erzeugung eines auf die Aufnahme eines Fremdkörpers hinweisenden Signalwerts ausgestattet. Ein Vibrationssensor (72) erfasst von bei einem Aufprall eines Fremdkörpers an einer Fläche entstehende Schwingungen. Die Auswertungseinrichtung (78) erzeugt den auf die Aufnahme eines Fremdkörpers hinweisenden Signalwert anhand einer zeitlichen Korrelation zwischen den Signalen des Durchsatzänderungssensors (70) und den Signalen des Vibrationssensors (72).
Patent DE-102013013683-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung eines Schwingungsdämpfers
Inventor: JU KIM TAE
IPC: F16F9/512
Filed: 2013-08-13
Granted: 2019-03-07
Abstract: Ventilanordnung (100) eines Schwingungsdämpfers, mit:
 einem Ventilgehäuse (200), das mit einem unteren Ende einer Kolbenstange (11), die ein Öffnungsloch (12) aufweist, das durch die Kolbenstange (11) hindurch gebildet ist, gekoppelt ist, wobei das Ventilgehäuse (200) einen Raum (210) aufweist, der darin gebildet ist, wobei der Raum (210) ein offenes oberes Ende aufweist, um mit dem Öffnungsloch (12) zu kommunizieren;
 einer frequenzsensitiven Ventileinheit (300), die einen Trennkolben (310), der dafür konfiguriert ist, den Raum (210) vertikal in eine obere Kammer (211) und eine untere Kammer (212) zu trennen, und einen unteren Anschlag (330) aufweist, der sich ausgehend von einer Mitte des Trennkolbens (310) nach unten erstreckt; und
 einer Unterventileinheit (400), die mit dem unteren Ende des Raums (210) gekoppelt ist und eine Kompressionsöffnung (412) und eine Ausdehnungsöffnung (411) aufweist,
 wobei der Betrieb der Unterventileinheit (400) durch das Aufsteigen und Absteigen des Trennkolbens (310) gesteuert bzw. geregelt wird;
 wobei der Trennkolben (310) einen Stützabschnitt (311), der obere und untere Flächen aufweist, die jeweils Enden von elastischen Elementen (320) abstützen, und eine Seitenwand (312) aufweist, die sich ausgehend von einem Umfang des Stützabschnitts (311) nach unten erstreckt;
 wobei die Unterventileinheit (400) einen Ventilkörper (410), der mit dem unteren Ende des Raums (210) gekoppelt ist, und ein Einlassventil (420) aufweist, das an einem oberen Abschnitt des Ventilkörpers (410) bereitgestellt ist, um die Kompressionsöffnung (412) zu öffnen oder zu schließen, und ein seitlicher Flüssigkeitskanal (460) zwischen dem Einlassventil (420) und der Seitenwand (312) gebildet ist; 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der untere Anschlag (330) aus einem elastischen Material hergestellt ist und dafür eingerichtet ist, durch den Druck der Hydraulikflüssigkeit infolge des Anstiegs der Menge der Hydraulikflüssigkeit, die in die obere Kammer (211) eingeführt wird, nach unten gedrückt und verformt zu werden, so dass der untere Teil der Seitenwand (312), der sich an einem oberen Teil des Einlassventils (420) befindet, in Kontakt mit der oberen Seite des Einlassventils (420) kommt und von diesem abgestützt wird, um den seitlichen Flüssigkeitskanal (460) zu blockieren.
Patent DE-102013021222-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Mikroskopieverfahren
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-12-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Mikroskop zur Probenuntersuchung mittels Lichtblattmikroskopiemit einer Lichtquelleneinrichtung zum Aussenden von mindestens einem Beleuchtungslichtstrahl(1),mit einem Beleuchtungsobjektiv (10) zum Leiten des Beleuchtungslichtstrahls (1) als Strahlenbündel mit in Ausbreitungsrichtung des Strahlenbündels ausgedehntem Fokusbereich zu einer Probe,mit Beleuchtungs-Scanmitteln (5) zum Lenken des Beleuchtungslichtstrahls (1) nacheinander auf verschiedene linienförmige Probenbereiche, so dass die mit dem Beleuchtungslichtstrahl (1) nacheinander beleuchteten linienförmigen Probenbereiche eine beleuchtete Probenebene (3) als Lichtblatt definieren, mit optischen Abbildungsmitteln (21, 22) zum Weiterleiten eines ersten Probenlichtanteils, welcher sich von der Probe in Richtung einer ersten Detektionsachse ausbreitet,wobei die erste Detektionsachse quer auf der beleuchteten Probenebene (3) steht,mit einer ersten Detektionseinrichtung zum Nachweisen des ersten Probenlichtanteils,wobei die optischen Abbildungsmittel (21, 22) so gestaltet sind, dass die beleuchtete Probenebene (3) auf die erste Detektionseinrichtung abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet,dass die optischen Abbildungsmittel (21, 22) zum Weiterleiten eines zweiten Probenlichtanteils (2) gestaltet sind, welcher sich von der Probe in Richtung einer zweiten Detektionsachse ausbreitet,wobei sich die zweite Detektionsachse senkrecht zur ersten Detektionsachse erstreckt, und wobei die zweite Detektionsachse innerhalb der beleuchteten Probenebene (3) und senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Beleuchtungslichtstrahls (1) steht,dass eine zweite Detektionseinrichtung (40) vorhanden ist zum Nachweisen des zweiten Probenlichtanteils (2),dass Refokussiermittel (30) in einem Strahlengang des zweiten Probenlichtanteils (2) vorhanden sind,dass mit den Refokussiermitteln (30) eine Fokusebene, die auf die zweite Detektionseinrichtung (40) abgebildet wird, variabel verstellbar ist,dass elektronische Steuer- und Auswertemittel vorhanden und dazu eingerichtet sind, eine Abtastbewegung der Beleuchtungs-Scanmittel (5) und ein Verstellen der Refokussiermittel (30) gleichzeitig und so durchzuführen, dass die Fokusebene, die auf die zweite Detektionseinrichtung (40) abgebildet wird, stets den mit dem Beleuchtungslichtstrahl (1) momentan beleuchteten linienförmigen Probenbereich umfasst.
Patent DE-102013102893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkapseln eines elektronischen Schaltkreises
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-03-21
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Verkapseln eines elektronischen Schaltkreises, das Verfahren aufweisend: • Anordnen eines elektronischen Schaltkreises (104) und eines vorgefertigten Metallblockes (106) benachbart zueinander auf einem Träger (334); • Anordnen einer Abdeckungsstruktur (336) über dem Metallblock (106) und dem elektronischen Schaltkreis (104) auf einer Seite gegenüberliegend dem Träger (334); • Einfügen eines Verkapselungsmaterials (108) zwischen dem Metallblock (106) und dem elektronischen Schaltkreis (104); • Entfernen der Abdeckungsstruktur (336) und des Trägers (334); und • Befestigen eines ersten Leiterrahmens (112) auf mindestens einer ersten Seite des elektronischen Schaltkreises (104) mittels eines elektrisch leitfähigen Mediums (1321) derart, dass der erste Leiterrahmen (112) elektrisch mindestens einen ersten Kontakt des elektronischen Schaltkreises (104) und den Metallblock (106) kontaktiert; und • Befestigen eines zweiten Leiterrahmens (118) auf mindestens einer zweiten Seite (124) des elektronischen Schaltkreises (104) mittels eines elektrisch leitfähigen Mediums (1322) derart, dass der zweite Leiterrahmen (118) elektrisch mindestens einen zweiten Kontakt (122) des elektronischen Schaltkreises (104) und den Metallblock (106) kontaktiert, • wobei die zweite Seite (124) gegenüberliegend der ersten Seite (116) ist, und • wobei das Befestigen des ersten Leiterrahmens (112) und das Befestigen des zweiten Leiterrahmens (118) in einem parallelen Prozess durchgeführt werden, so dass der elektronische Schaltkreis (104) und der Metallblock (106) sandwichartig von den Leiterrahmen (112, 118) eingeschlossen sind, wobei das elektrisch leitfähige Medium (1321, 1322) jeweils ein intermetallisches Phasensystem oder eine Sinterverbindung mit den Leiterrahmen (112, 118) bildet; wobei das Befestigen des ersten Leiterrahmens (112) und das Befestigen des zweiten Leiterrahmens (118) aufweist: • sandwich-artiges Anordnen der nach dem Entfernen des Trägers (334) und der Abdeckstruktur (336) verbleibenden verkapselten Struktur (338) zwischen dem ersten und dem zweiten Leiterrahmen (112, 118); • Anordnen von elektrisch leitfähigem Medium (1321, 1322) zwischen der verkapselten Struktur (338) und dem ersten (112) Leiterrahmen und Anordnen von elektrisch leitfähigem Medium (1321, 1322) zwischen der verkapselten Struktur (338) und dem zweiten Leiterrahmen (118); und • Zusammenpressen des ersten Leiterrahmens (112) und des zweiten Leiterrahmens (118).
Patent DE-102013107562-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für bewegbare Möbelteile
Inventor: REDECKER DETLEF
IPC: A47B88/40
Filed: 2013-07-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Führungsvorrichtung (4) für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse (5, 5'), an dem eine erste Führungsbahn (11, 20) ausgebildet ist, entlang der ein Mitnehmer (6, 6') verfahrbar ist, um ein Möbelteil zu beschleunigen oder abzubremsen, wobei der Mitnehmer (6, 6') in eine Endposition durch eine Feder vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (5, 5') zumindest eine zweite Führungsbahn (12, 24, 26) ausgebildet ist, die zumindest bereichsweise von der ersten Führungsbahn (11, 20) abweichend verläuft, und der Mitnehmer (6, 6') Stellmittel (65, 65', 65", 65"') aufweist, mittels denen auswählbar ist, ob der Mitnehmer (6, 6') entlang der ersten Führungsbahn (11, 20) oder der zweiten Führungsbahn (12, 24, 26) oder einer weiteren Führungsbahn verfährt.
Patent DE-102013201664-B4 (DE)
Title: Vorausschauendes Zwischenspeichern bei Telekommunikationstürmen unter Verwendung der Weitergabe der Kennung von Elementen von Daten mit hohem Bedarf auf einer geographischen Ebene
Inventor: ACHARYA ARUP
IPC: H04W28/14
Filed: 2013-02-01
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum vorausschauenden Zwischenspeichern bei Telekommunikationstürmen mit jeweils einem zugehörigen regionalen zentralen Server pro Telekommunikationsturm und mit zugehörigen lokalen Servern unter Verwendung der Weitergabe der Kennung von Elementen von Daten mit hohem Bedarf auf einer regionalen oder anderen geographischen Ebene, aufweisend die Schritte:
 durch einen Computer innerhalb einer Region das Empfangen mindestens einer Anforderung eines Datenelements, die eine Benutzereinheit an einen lokalen Server gerichtet hat, der zu einem Telekommunikationsfunkturm innerhalb der Region gehört;
 durch den Computer das Ermitteln, ob die Anforderung ein Element von Daten mit hohem Bedarf betrifft, mithilfe der Schritte:
 Vergleichen einer Anzahl von Anforderungen des Elements mit einem ersten Schwellenwert und einem zweiten Schwellenwert, der größer als der erste Schwellenwert ist;
 wenn die Anzahl von Anforderungen des Elements, das von der Benutzereinheit angefordert wurde, den ersten Schwellenwert überschreitet, das Erkennen des Elements als Daten mit hohem Bedarf; und
 wenn die Anzahl von Anforderungen des Elements, das von der Benutzereinheit angefordert wurde, den zweiten Schwellenwert überschreitet, das Erkennen des Elements als Daten mit einem dem zweiten Schwellenwert entsprechenden hohen Bedarf; 
 wenn das Element als Daten mit hohem Schwellenwert erkannt wurde, Anweisen der lokalen Server innerhalb der Region, das Datenelement zwischenzuspeichern; und
 wenn das Element als Daten mit einem dem zweiten Schwellenwert entsprechenden hohen Bedarf erkannt wurde, das Senden eines Hinweises an mindestens einen zentralen Server in einer benachbarten Region, sodass der zentrale Server in der benachbarten Region die lokalen Server innerhalb der benachbarten Region veranlasst, das Datenelement zwischenzuspeichern;
 wobei der Computer der jeweils eine zugehörige regionale zentrale Server ist; wobei jeder Telekommunikationsturm der jeweiligen geographischen Region ferner jeweils eine Transceiver-Station, BTS, aufweist; wobei die jeweiligen lokalen Server mit der jeweiligen BTS in Verbindung stehen und der jeweilige regionale zentrale Server mit der jeweiligen BTS in Verbindung steht; wobei jede BTS über eine Basisstations-Steuereinheit, BSC, und die BSC über ein Kernnetz mit einem Internet verbunden ist.
Patent DE-102013215126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04B10/40
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger über einen optischen Übertragungskanal, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Codieren der Daten durch mindestens zwei parallele Low-Density-Parity-Check(LDPC)-Encoder – Übertragen der Daten als PPM-Symbole über den optischen Übertragungskanal nach vorheriger Modulierung durch einen PPM-Modulierer (Pulse Position Modulation) – Demodulierung des empfangenen Datensignals durch einen Soft-PPM-Demodulierer – Decodieren der demodulierten Daten durch einen LDPC-Decoder, wobei der Soft-PPM-Demodulierer die Wahrscheinlichkeiten für jede mögliche Kombination der übertragenen Datenbits an den LDPC-Decoder ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes PPM-Symbol empfängerseitig ein Wahrscheinlichkeitsdichte-Funktionsvektor berechnet wird, der einem gemeinsamen LDPC-Decoder zugeführt wird, sodass keine Iteration zwischen dem LDPC-Decoder und dem Soft-PPM-Demodulierer stattfindet.
Patent DE-102013219376-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MASUDA AKIRA
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Anzeigevorrichtung (100, 103) für ein Fahrzeug mit Armaturenbrett (53), wobei die Anzeigevorrichtung (100, 103) aufweist:eine Anzeigeeinheit (15), die sichtbare Informationen anzeigt,eine Lichtprojektionseinheit (101, 103), die ein Reflexionsglied (101) aufweist, das ein die an der Anzeigeeinheit (15) angezeigten sichtbaren Informationen enthaltendes Licht reflektiert und das reflektierte Licht zu einem vorbestimmten Beobachtungsbereich (EP) projiziert, um die sichtbaren Informationen als ein virtuelles Bild (60) anzuzeigen,einen Lichtpfad-Einstellungsmechanismus (102, 16), der die Abbildungsposition des visuell an dem Beobachtungsbereich (EP) erkennbaren virtuellen Bilds (60) zwischen wenigstens zwei Positionen wechselt, die in einer Richtung nach oben und nach unten angeordnet sind,eine Helligkeit-Erfassungseinheit (11), die eine Intensität des externen Lichts erfasst, das die Sichtbarkeit des virtuellen Bilds (60) beeinträchtigt, undeine Abbildungspositions-Steuereinheit (10), die den Lichtpfad-Einstellungsmechanismus (102, 16) in Abhängigkeit von einer durch die Helligkeit-Erfassungseinheit (11) erfassten Größe der Helligkeit steuert und die Abbildungsposition des virtuellen Bilds (60) zu einer ersten Position (60(2)), an welcher das virtuelle Bild (60) weniger durch das externe Licht beeinflusst wird, oder zu einer zweiten Position (60(1)), an welcher das virtuelle Bild (60) einfach durch das externe Licht beeinflusst wird, wechselt, wobei die erste Position (60(2)) eine Position ist, bei der die Abbildungsposition des virtuellen Bilds (60) mit einem Abschnitt des Armaturenbretts (53a) überlappt.
Patent DE-102013221180-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: KIM MIN-JOONG
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-10-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement und ein feststehendes Element. Ein erster und zweiter Planetenradsatz weisen jeweils ein entsprechendes erstes, zweites und drittes Element auf. Ein erster Motor/Generator weist einen ersten Rotor auf, der funktional mit einem der Elemente der Planetenradsätze zur Rotation als eine Einheit damit verbunden ist. Ein zweiter Motor/Generator weist einen zweiten Rotor auf, der funktional mit einem der Elemente der Planetenradsätze zur Rotation als eine Einheit damit verbunden ist. Das Getriebe umfasst auch eine erste, zweite und dritte Drehmomentübertragungseinrichtung, die dazu dienen, Elemente der Planetenradsätze selektiv mit dem Eingangselement, dem feststehenden Element oder mit anderen Elementen der Planetenradsätze zu verbinden, um zwei Elektrofahrzeugmodi, zwei elektrisch verstellbare Modi und einen Modus mit festem Übersetzungsverhältnis des Getriebebetriebes vorzusehen.