baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018358-U1 (DE)
Title: Rolloeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-11-14
Abstract: Rolloeinrichtung
(10) für
ein Kraftfahrzeug mit  – einem
Gehäuse
(20) zur Aufnahme eines abwickelbaren flexiblen Flächengebildes
und  – linksseitigen
und rechtsseitigen Befestigungsabschnitten (70) zur Anbringung der
Rolloeinrichtung (10) an Fahrzeugseitenwandungen (80) des Kraftfahrzeugs,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zumindest zwischen einem Befestigungsabschnitt
(70) und dem Gehäuse
(20) eine Ausgleichseinrichtung (60) vorgesehen ist, die ausgehend
von einer Ausgangsbeabstandung des Gehäuses (20) vom Befestigungsabschnitt
(70) in Fahrzeugquerrichtung (6) in einer Ausgangssituation eine Beabstandungsvergrößerung durch
plastische Verformung der Ausgleichseinrichtung (60) gestattet.
Patent DE-202008007369-U1 (DE)
Title: Kombinationsspiel mit Karten per Knopfdruck
IPC: A63F1/02
Filed: 2008-06-02
Abstract: Karten
mit Beschriftung, ein Stapel mit vorderen Wortteilen, ein zweiter
mit eindeutig zugehörigen
hinteren Wortteilen dadurch gekennzeichnet, dass sie in drei verschiedenen
Spielfarben vorkommen, zu gleichen Teilen (3 mal 18 = 54 Karten
insgesamt)
Patent DE-202008009176-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand umfassend einen Hohlraum
IPC: G11B31/02
Filed: 2008-07-09
Abstract: Gebrauchsgegenstand
umfassend einen Hohlraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlraum
(3) eine Einrichtung (4) zur Aufnahme und Wiedergabe von Ton integriert
ist.
Patent DE-202008009324-U1 (DE)
Title: Spieleinrichtung
IPC: A63G31/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Spieleinrichtung (1), insbesondere therapeutische Spieleinrichtung, mit einem Bällchenbad (2) und mit einer Tasteinrichtung (3), wobei das Bällchenbad (2) wenigstens einen Boden (4) und wenigstens zwei Seitenwände (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5, 6) klappbar ausgeführt sind und in einer eingeklappten Stellung (7) wenigstens einen Teil der Tasteinrichtung (3) bilden und in einer ausgeklappten Stellung (8) ein Betriebsvolumen (9) des Bällchenbades (2) aufspannen.
Patent DE-202008010418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abluft
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Abluft, die mit einem von einer Umkleidung (2)
umgebenen Bearbeitungsraum (1), in dem wenigstens eine Werkzeugmaschine
steht, abgesaugt und wenigstens einer Reinigungseinrichtung (9)
zugeführt
wird, die über
wenigstens eine Rückführleitung
(12) für
die gereinigte Abluft mit dem Bearbeitungsraum (1) strömungsverbunden
ist, und mit wenigstens einer Späneabführeinrichtung
(8), mit der im Bearbeitungsraum (1) bei der Bearbeitung von Werkstücken auf der
Werkzeugmaschine anfallende Späne
abgeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (9) über wenigstens
eine Zuführleitung
(13) mit der Späneabführeinrichtung
(8) verbunden ist.
Patent DE-202008011979-U1 (DE)
Title: Montageanordnung eines Leuchtkörpers
IPC: F21V19/04
Filed: 2008-09-09
Abstract: Montageanordnung
eines Leuchtkörpers,
aufweisend:  einen Rahmen (1), der eine Gleitnut (11) aufweist,
wobei eine Begrenzungsfläche
der Gleitnut (11) mit einer Öffnung (12)
versehen ist, an deren beiden Seiten jeweils eine Abdeckung (13)
angeordnet ist, und wobei der Rahmen (1) an seiner Innenwand eine
Mehrzahl von leitenden Stücken
(2) besitzt, mit denen der Plus- und Minuspol eines Netzgeräts verbunden
sind, wodurch die elektrische Energie an die leitenden Stücke (2)
weitergeleitet werden kann; und  eine Leiterplatte (3), auf
der wenigstens ein Leuchtkörper (4)
vorgesehen ist, wobei die Leiterplatte (3) an einer den leitenden
Stücken
(2) des Rahmens (1) zugewandten Stelle mit Kontaktstücken (5)
versehen ist, mit denen Plus- und Minuspolkontaktfüße des Leuchtkörpers (4)
elektrisch verbunden sind;  wobei die Leiterplatte (3) in die
Gleitnut (11) des Rahmens (1) derart eingeführt wird, dass die auf der
Leiterplatte (3) befindlichen Kontaktstücke (5) mit den an der Innenwand des
Rahmens (1) angeordneten, leitenden...
Patent DE-202008012136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Wiedergabe von Bildern
IPC: G06F3/14
Filed: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Wiedergabe von Bildern mit einer Anzeigeeinheit (2) und einer der Anzeigeeinheit (2) vorgeschalteten Steuereinheit (3), die über eine Bedienungsvorrichtung (12) in einen Standbildmodus zur Wiedergabe eines Standbildes umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (3) mit einem Sensorsignal aus einem Umgebungssensor (10) beaufschlagt ist und dass ein von der Steuereinheit (3) einstellbarer Aktivierungszustand der Anzeigeeinheit (2) im Standbildmodus vom Sensorsignal abhängt.
Patent DE-202008012265-U1 (DE)
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-09-16
Abstract: The display device comprises a picture module (6) for generation of pictures and a glasses-like frame (2) to carry the picture module. It has a front section (3) with a nose support (30), and two side ear brackets (4, 5) that are fixed to the front section. There is a holding element (13, 14) that is slidably fixed to the ear bracket and beneath an extending first section (15). The holding element may be slidable along the longitudinal direction of the ear bracket.
Patent DE-202008014489-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Waschtisch
mit  – einer Waschtischplatte (1);  – einem
in der Waschtischplatte (1) vorgesehenen Waschbecken (2);  – wobei
die Waschtischplatte (1) einen rückwärtigen Randbereich
(10), zwei seitliche Randbereiche (12, 14) und einen vorderen Randbereich
(16) aufweist;  – wobei der vordere Randbereich (16)
eine konkave Ausnehmung (17) aufweist, deren Krümmungsmittelpunkt
(M 1 ) auf der vom Waschbecken (2) abgewandten
Seite des vorderen Randbereichs (16) vor dem Waschtisch gelegen
ist; und  – wobei neben der konkaven Ausnehmung (17)
zumindest ein Haltegriff (3; 4) vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass
die seitlich von der konkaven Ausnehmung (17) gelegenen Abschnitte
(18, 19) des vorderen Randbereichs (16) jeweils konvex ausgebildet
sind und stufenlos in den jeweils benachbarten, ebenfalls konvex
ausgebildeten seitlichen Randbereich (12, 14) übergehen
und  – dass der Haltegriff beziehungsweise die Haltegriffe
(3, 4) in die Umfangskontur der Waschtischplatte (1), vorzugsweise
stufenlos und absatzlos, integriert ist beziehungsweise sind.
Patent DE-202008014765-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Schraube
mit einem Schaft (1), auf den ein Gewinde (2) aufgebracht ist, und
mit einem Kopfteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchtrittsöffnung (4)
zwischen Kopfteil (3) und Schaft (1) vorgesehen ist und dass – zumindest
in Betriebsstellung der Schraube an zumindest einem Bauteil (5) – in
die Durchtrittsöffnung (4) ein Medium einbringbar ist.
Patent DE-202008015595-U1 (DE)
Title: Mechanische Einparkhilfe für Kraftfahrzeuge
IPC: E04H6/42
Filed: 2008-11-18
Abstract: Mechanische
Einparkhilfe (10; 20;) für Kraftfahrzeuge mit Abtast- (1.3)
und Anzeigevorrichtung (1.1) welche auf einer vertikal verlaufenden
Achse (1.2) angebracht ist, um das unterlaufen eines Mindestabstandes zur
Parkraumbegrenzung anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Erfassung des Mindestabstandes bzw. die Berührung mit dem
KFZ über ein oder mehrere elastische Tastflügel
(1.3) erfolgt, weiche auf einer vertikal verlaufenden Achse (1.2)
angebracht sind, und eine entsprechend der Berührungstiefe
und dem Berührungsweg erfolgende Drehung hervorrufen, welche
in eine optische Anzeige in der Anzeigeneinheit (1.1) umgesetzt
wird.
Patent DE-202008016192-U1 (DE)
Title: Flächenelement für Bauwerke
IPC: D04B21/14
Filed: 2008-12-05
Abstract: Flächenelement
für Bauwerke,
insbesondere für
Tunnel-Bauwerke, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement
(12) aus einem Klett-Material (20) besteht, das ein Flächengewicht
von 40 g/m 2  bis 200 g/m 2  und
einen spezifischen elektrischen Flächenwiderstand von 10 5  Ω bis
10 7  Ω,
vorzugsweise 10 6  Ω, aufweist, und dessen Klett-Haft-
bzw. Scherfestigkeit mindestens 7 N/cm 2  beträgt.
Patent DE-202008017226-U1 (DE)
Title: Türfeststellbremse
IPC: E05F3/22
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die
Türfeststellbremse
wird elektrisch aktiviert durch betätigen eines Knopfes an der
Fahrzeugtür.
Patent DE-202008017664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Reiz- oder Kampfstoffen
IPC: F41H9/04
Filed: 2008-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Reiz- oder Kampfstoffen, mit einem Behälter (10) mit einem Innenraum (11) zum Bereitstellen eines Reiz- oder Kampfstoffes, der in einem Lösungsgas, das bei Raumtemperatur und atmosphärischem Druck oder Umgebungsdruck im gasförmigen Zustand vorliegt, im flüssigen Aggregatszustand gelöst oder emulgiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter (10) wenigstens eine Sollbruchstelle (12) aufweist, die bei einem vorbestimmten Berstdruck im Innenraum (11) eine Öffnung des Innenraums zur Umgebung des Behälters erzeugt; und  dass die Vorrichtung weiter eine Druckerzeugungseinrichtung (14–16; 19; 20–24) aufweist, die in dem Innenraum (11) des Behälters (10) einen erhöhten Druck erzeugen kann, der größer ist als der Berstdruck der wenigstens einen Sollbruchstelle (12).
Patent DE-202009002200-U1 (DE)
Title: Kühlcenter, bzw. Kühlschrank, durch Ordnung Energie sparen
IPC: F25D25/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Die Vertikalen Auszüge (A), dadurch gekennzeichnet, dass diese sich nach vorne öffnen lassen und dadurch die Fächer (B) mit den Kunststoffklappen (C) sichtbar werden.
Patent DE-202009002730-U1 (DE)
Title: Elektroantrieb für Fahrrad
IPC: B62M23/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Elektroantrieb (A) für Fahrrad, der am Fahrradrahmen (11) eines Fahrrads (10) befestigt ist und das vordere Kettenrad (12) drehantreiben kann, bestehend aus einem Abtriebsrad (20), einem Getriebe (30), einem Antriebsmotor (40) und einem Akku (50), wobei das Abtriebsrad (20) an der umfangsseite einen Mitnehmer (21) aufweist, der mit dem vorderen Kettenrad (12) des Fahrrads (10) in Eingriff steht, und wobei das Getriebe (30) mit der Achse (22) des Abtriebsrads (20) und der Antriebswelle (41) des Antriebsmotors (40) verbunden ist.
Patent DE-202009004224-U1 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere für ein Instrumententafelbauteil, sowie Spritzgusswerkzeug zu dessen Herstellung
IPC: B29C45/26
Filed: 2009-03-30
Abstract: Spritzgusswerkzeug zur Herstellung einer Abdeckung (11), insbesondere für ein Instrumententafelbauteil (12), aus einem Kunststoffmaterial, die einen ersten, eine Gitterstruktur (14) umfassenden Bereich aufweist, bei dem die Gitterstruktur (14) durch Rippen (18) begrenzte Perforationslöcher (17) aufweist, und einen zweiten, eine Blindlochstruktur (16) aufweisenden Bereich umfasst, bei dem die Blindlochstruktur (16) durch Vertiefungen (23) mit einem Lochgrund (24) ausgebildet ist, mit zumindest einer ersten und einer zweiten Werkzeughälfte (32, 33), die eine Kavität (34) zur Ausbildung der Abdeckung (11) aufweisen, mit ersten Stempeln (35), die zur Herstellung von den Perforationslöchern (17) der Gitterstruktur (16) vorgesehen sind und mit weiteren Stempeln (36), die zur Herstellung der Blindlochstruktur (16) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Kavität (34) weisender Stirnbereich (38) der weiteren Stempel (36) zur Herstellung der Blindlochstruktur (16) eine Kontur und/oder Oberflächenstruktur aufweist, durch welche zumindest ein reflexionsbrechender Lochgrund (24) des Blindlochs (36) in der Abdeckung (11) herstellbar ist.
Patent DE-202009006120-U1 (DE)
Title: Hundekotsammler
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-04-24
Abstract: Kotsammler für Hundebesitzer, dadurch gekennzeichnet, das sich am unteren Ende eines Spazierstocks an einer Drehachse befestigtes, Beidseitig verschlossenes, 240 mm langes und 38 mm dickes Rohr (Gehäuse) befindet.
Patent DE-202009010616-U1 (DE)
Title: Autounfall Notwerkzeug zur Befreiung der Insassen
IPC: B25F1/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Autounfall Notwerkzeug zur Befreiung der Insassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug als Hammer (1), Scheibenglas-Splitter-Schutzschild (2), Schere (3; 6; 7; 9) und Airbagstachel (8) in einem Kombinationswerkzeug gestaltet ist,
Patent DE-202009013020-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sensoreinheiten
IPC: G03B17/08
Filed: 2009-09-28
Abstract: Die Schutzvorrichtung für Sensoreinheiten bei digitalen Fotokameras und Videokameras dadurch gekennzeichnet, dass diese Schutzvorrichtung für alle Komponenten der Sensoreinheit sich feuchtigkeitsundurchlässig und flüssigkeitsundurchlässig von allen Seiten um die Sensoreinheit herum befindet, und an den Seitenwänden des Spiegelkastens im Bereich des Sensors anliegt, wobei der Zwischenraum zwischen dem Sensor und den Seitenwänden des Spiegelkastens danit feuchtigkeitsundurchlässig und flüssigkeitsundurchlässig bleibt.
Patent DE-202009014532-U1 (DE)
Title: Angelrutenträger mit Erdspieß
IPC: A01K97/10
Filed: 2009-10-28
Abstract: Angelrutenträger bestehend aus U-förmiger Auflage vorne, ösenförmige Halterung hinten auf C-förmiger Trägerschiene mit Stellschraube. Hierdurch wird ein schneller Anhieb und ein sicheres Ablegen der Angelrute gewährleistet.
Patent DE-202009016508-U1 (DE)
Title: Farbliche Kennzeichnung von Schutzhüllen für Atemluftflaschen
IPC: A62B9/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Eine farbliche Kennzeichnung von Schutzhüllen für Atemluftflaschen. Hergestellt in einem Webverfahren aus farbigen Fasern oder durch farbigen Aufdruck.
Patent DE-202009016998-U1 (DE)
Title: Intelligente sensorgesteuerte Schleuder
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-12-16
Abstract: Eine intelligente sensorgesteuerte Schleuder, die folgendes enthalt:  – einen Mop, an dessen Mopkopf ein Sensorelement befestigt ist;  – ein Sensorelement, das einen Sensorempfanger benutzt, um uber einen elektronischen Schaltkreis einen Motor anzusteuern;  – einen Schleuderkorb zur Aufnahme der zu schleudernden Objekte, der auf einer zentralen Welle ruht, die von dem Sensorelement auf dem Mopkopf beeinflust werden kann;  – eine elektronische Steuerung, die unter dem Einflus des Sensorelements einen Antriebsmotor ansteuert;  – eine wiederaufladbare Batterie, die die zum Betrieb der Schleuder benotigte Energie zur Verfugung stellt;  – ein Befestigungselement, das auf der zentralen Welle befestigt ist und den Aufbau der intelligenten sensorgesteuerten Schleuder erlaubt.
Patent DE-202010001203-U1 (DE)
Title: Nasenfilter zur Abwehr von Feinstaub
IPC: A41D13/11
Filed: 2010-01-21
Abstract: Einen unsichtbar getragenen Nasenfilter gegen Feinstaubbelastung der Atemluft bei Nasenatmung,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei Filter im Naseninneren getragen werden, dort die Nasenvorhöfe überspannen und von außen nicht sichtbar sind. ( 1 , 1)  1.1 Zwei Filterungsmembranen nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie Feinstaub ab 2 PA ausfiltern.  1.2 Zwei Korselett-Gitter nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie biegsam aus Silikon der Membranen-Unterstützung dienen.  1.3 Zwei Spiralfedern nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie je eine Schlaufe bilden, sich an die Naseninnenwände legen und dabei die Membranen spannen.  1.4 Eine Positionierungshilfe,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filter damit richtig eingesetzt und der Nase wieder entnommen werden können.
Patent DE-202010001941-U1 (DE)
Title: Teebeutel-System
IPC: B65D85/808
Filed: 2010-02-02
Abstract: Teebeutel-System, umfassend einen Teebeutel, eine am Teebeutel befestigte Schnur und eine kuvertartige Umhüllung, welche Teebeutel und Schnur aufnimmt, wobei die Umhüllung einen laschenartigen Materialüberschuss besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die am Teebeutel befestigte Schnur zusätzlich an der Unterseite der kuvertartigen Umhüllung befestigt ist, und dass die Umhüllung an der Stelle, an welcher die Schnur an ihr befestigt ist, eine Sollbruchstelle aufweist.
Patent DE-202010005474-U1 (DE)
Title: Fliesenschneider
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-21
Abstract: Fliesenschneider mit  a. einer Auflagefläche (1) für eine zuschneidende Fliese,  b. einer Führungsschiene (2),  c. einem an der Führungsschiene (2) geführten Laufwagen (3) und  d. einem am Laufwagen gehalterten Schneidelement (4) zum Schneiden und/oder Ritzen von Fliesen, wobei das Schneidelement in der Draufsicht des Fliesenschneiders seitlich von der Führungsschiene angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (2) – in der Draufsicht des Fliesenschneiders – eine obere und eine untere Führungsbahn (10, 11) und der Laufwagen (3) obere und untere Führungsrollen (12, 13) aufweist, wobei die Führungsrollen mit den Führungsbahnen in Abrolleingriff stehen und die Führungsrollen und die zugehörige Führungsbahn derart ineinander greifen, dass die Führungsrollen auf der zugehörigen Führungsbahn zwangsgeführt sind.
Patent DE-202010005694-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Heu
IPC: A01F25/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Heu (17, 18) mit Wasser, insbesondere für die Verfütterung an Huftiere, mit einem Zuführmittel (32) zum Zuführen des Wassers, und mit einem Auffangbehälter (11) zum Sammeln des zugeführten Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (11) einen Waschbereich (28) ohne sich stauendes Wasser zum Anordnen des Heus (17, 18) in dem Auffangbehälter (11), und eine Rückfördereinrichtung (20) zum Zurückbefördern mindestens eines Teils des in dem Auffangbehälter (11) gesammelten Wassers zum Zuführmittel (32) aufweist.
Patent DE-202010006496-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Training und Diagnostik
IPC: A63B22/16
Filed: 2010-05-05
Abstract: Trainingsgerät für Training und Diagnostik dadurch gekennzeichnet, dass auf einer herkömmlichen Kipp-Platte sowie einem in der Anmeldung gezeigten Gerät zwei unterschiedliche Module (5 + 7) befestigt werden können, um Körperbereiche getrennt trainieren oder diagnostizieren zu können. Ein Modul ist für Rücken/Rumpf (7), das zweite Modul (5) für die oberen und unteren Extremitäten.
Patent DE-202010006532-U1 (DE)
Title: Rastscharnier
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-05-07
Abstract: Rastscharnier (10) mit einem ersten (12) und mit einem zweiten (14) Bandteil, welche Bandteile (12, 14) um eine Scharnierachse (16) schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit einer Rastvorrichtung (18) zum rastenden Feststellen des ersten Bandteils (12) gegenüber dem zweiten Bandteil (14) in einer Rastposition (48), wobei die Rastvorrichtung (18) folgendes aufweist: – einen mit dem zweiten Bandteil (14) verbundenen, um die Scharnierachse (16) drehbaren Stützkörper (20) mit einer äußeren Mantelfläche (22), die eine Vertiefung oder Erhöhung (24) aufweist, – einen zur Scharnierachse (16) hin offenen Aufnahmeraum (26) in dem ersten Bandteil (12), – einer in dem Aufnahmeraum (26) enthaltene Rastfeder (28), – die sich an einer Stützwand (30) in dem Aufnahmeraum (26) abstützt, – einen an dem ersten Bandteil (12) angeordnetem und von der Rastfeder (28) gegen den Stützkörper (20) gedrückten Rastkörper (32), der in der Rastposition (48) in der Vertiefung einrastet oder auf der...
Patent DE-202010006657-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung einzelner Objekte eines Gesamtbildes auf einer transparenten Projektionsfläche
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-05-10
Abstract: Vorrichtung (1) mit mindestens einem bilderzeugenden Gerät (2) und mindestens einer Projektionsfläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsfläche (5) zumindest teilweise transparent ist und mindestens ein elektronisch aus einem Gesamtbild ausgewähltes Objekt (6) auf der nahezu vollkommen transparenten Projektionsfläche (5) sichtbar macht, nachdem wenigstens ein bearbeiteter Lichtstrahl (8) unter einem vorgegebenen Winkel α auf die Oberfläche der Projektionsfläche (5) trifft.
Patent DE-202010007833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Gestaltung von Schmuckgegenständen
IPC: A44C27/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (1, 10, 25) zur Herstellung und Gestaltung von Schmuckgegenständen (7),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Wickelkörper (1, 10, 25, 60) vorgesehen ist, welcher die Grundform des herzustellenden Schmuckgegenstandes (7) vorgibt und,  dass der Wickelkörper (1, 10, 25) derart gestaltet ist, dass ein Wickeldraht (5) unverlierbar in unterschiedlichen Wickelstrukturen auf dem Wickelkörper (1, 10, 25, 60) anbringbar und gestaltbar ist.
Patent DE-202010009883-U1 (DE)
Title: Modulare Trägervorrichtung für ein Planensystem
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-07-06
Abstract: Trägervorrichtung für ein durch ein Seil (41) aufspannbares Planensystem, mit  einer Grundstruktur (11),  einer verschiebbar auf der Grundstruktur (11) befestigten Trägerstruktur (21), und  einer auf der Trägerstruktur (21) befestigten Seilantriebsrolle (22) zum Hin- und Herbewegen des Seils (41).
Patent DE-202010016158-U1 (DE)
Title: Lesemagnet
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Lesemagnet zur Kennzeichnung von Textseiten/Textzeilen dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei unterschiedlich gepolten Magnetfolienplatten besteht, die die Innenflächen (1) des Lesemagneten bilden, einer Außenfläche mit Bildträgern (2), die mittels einer Klebstofffolie mit den beiden Magnetfolien verbunden ist (3) sowie eines farblich variierenden Kantenstreifens (3), der zur Außenfläche gehört, aber nicht mit den Innenflächen verbunden ist und dadurch eine Brücke bildet, die das Zusammenklappen der Magnetfolienplatten ermöglicht.
Patent DE-202010016760-U1 (DE)
Title: Zarge zum Einbau in Öffnungen von Wänden
IPC: E06B1/04
Filed: 2010-12-20
Abstract: Zarge zum Einbau in Öffnungen von Wänden wobei die Zarge mindestens ein Seitenteil und ein Oberteil (7) aufweist, wobei in mindestens einem Seitenteil mindestens ein Montagedurchbruch (3) angeordnet ist, in die eine mechanische oder elektrische Komponenten (9) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seitenteil (5, 6) mit einem oder mehreren Elementen (10) verkleidet ist.
Patent DE-202010017512-U1 (DE)
Title: Formstein mit integriertem Stromkabel und/oder Datenkabel
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-09-22
Abstract: Formstein (1), umfassend einen in Verlegerichtung (2) länglich ausgebildeten Hohlkörper (3), der aus einem Material ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Beton, natürlichem Stein, Polymerbeton und/oder Metallen gebildet ist, sowie mindestens einen, im Inneren des Hohlkörpers (3) angeordneten elektrischen Leiter (4) zur Leitung elektrischer Ströme und/oder Daten und/oder ein Lichtwellenleiter.
Patent DE-202011050657-U1 (DE)
Title: Reaktor für die katalytische Umsetzung von Reaktionsmedien
IPC: B01J8/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: Reaktor für die katalytische Umsetzung von Reaktionsmedien (1) in einem Reaktionsraum (4) mittels eines Katalysators, mit zumindest einem Plattenwärmetauscher (6) in einem Reaktorbehälter (2), wobei sich der Plattenwärmetauscher (6) im Wesentlichen aus voneinander durch Füllkörper (7) getrennten Wärmetauscherplatten (5) zusammensetzt, welche zwischen sich den vom Reaktionsmedium (1) durchströmten Reaktionsraum (4) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Füllkörper (7) als vom Plattenwärmetauscher (6) konstruktiv unabhängig ausgebildeter Träger (7) für den Katalysator ausgeführt und folglich wahlweise in einen den Reaktionsraum (4) definierenden Plattenzwischenraum (4) einsetzbar und hieraus wieder entfernbar ausgelegt ist.
Patent DE-202011109951-U1 (DE)
Title: Wippenabdeckung für eine Wippenkreissäge
IPC: B27B11/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Wippenabdeckung (15) für die Schneidgutwippe einer Kreissäge mit zwei zueinander winkelig angeordneten Wippenwänden (1, 1‘) mit einem zu diesen rechtwinkelig und vertikal ausgerichteten, in einem Standrahmen (7) angeordneten Sägeblatt, wobei die Schneidgutwippe an wenigstens einem Schwenkhebel (18), an einem Träger des Standrahmens (7) befestigt, schwenkbar gelagert ist und die Wippenabdeckung (15) an der dem Sägeblatt zugewandten Wippenwand (1) vertikal verschwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippenabdeckung (15) raumgebend für das Schneidgut geformt ist und mit einem in einer Führung (22) angeordneten Steuerhebel (23) versehen ist, der wenigstens in deren geöffneter Lage die Schneidgutwippe fixiert und diese in geschlossener Lage, bei Verschwenken der Schneidgutwippe, festlegt.