baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007870-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: OTA YASUSHI
IPC: F24F120/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Klimaanlage umfasst einen Kältemittelkreislauf, in dem ein Kompressor, ein lastseitiger Wärmetauscher, ein Expansionsventil und ein wärmequellenseitiger Wärmetauscher durch Rohre, durch die Kältemittel zirkuliert, miteinander verbunden sind, einen Wärmebildsensor, der ausgebildet ist, Wärmeinformationen über einen klimatisierten Raum zu erfassen, und eine Drahtloses-LAN-Kommunikationseinheit, die einen Schnittstellenplatinen-Anschluss und eine Drahtloses-LAN-Schnittstelle umfasst. Der Schnittstellenplatinen-Anschluss ist mit einer Betriebsinformationen-Signalleitung verbunden, über die Betriebsinformationen über den Kältemittelkreislauf übertragen werden, und ist mit einer Wärmebildsensorinformationen-Signalleitung verbunden, über die Wärmebildsensorinformationen übertragen werden, welche auf der durch den Wärmebildsensor erfassten Wärmeinformationen über den klimatisierten Raum basieren. Die Drahtloses-LAN-Schnittstelle ist ausgebildet, die Betriebsinformationen, die über die Betriebsinformationen-Signalleitung, die mit dem Schnittstellenplatinen-Anschluss verbunden ist, übertragen werden, und die Wärmebildsensorinformationen, die über die Wärmebildsensorinformationen-Signalleitung, die mit dem Schnittstellenplatinen-Anschluss verbunden ist, übertragen werden, separat an ein externes elektronisches Gerät zu übertragen.
Patent DE-112020000277-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KANDA TAKUMI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein isolierendes Substrat, Verdrahtungsschichten, Wärmeableitungsschichten, ein Halbleiterelement und ein Abdichtungsharz. Die Verdrahtungsschichten haben jeweils eine erste vorderseitige Fläche und eine erste rückseitige Fläche, die in einer Dickenrichtung des Substrats in entgegengesetzte Richtungen orientiert sind. Die ersten rückseitigen Flächen der Verdrahtungsschichten sind mit dem Substrat verbunden. Die Wärmeableitungsschichten haben jeweils eine zweite vorderseitige Fläche, die in der gleichen Richtung orientiert ist wie die erste vorderseitige Fläche, und eine zweite rückseitige Fläche, die in der Dickenrichtung entgegengesetzt zu der zweiten vorderseitigen Fläche orientiert ist. Die Wärmeableitungsschichten sind in der Dickenrichtung in Bezug auf das Substrat gegenüber der Vielzahl von Verdrahtungsschichten angeordnet. Die zweiten vorderseitigen Flächen der Wärmeableitungsschichten sind mit dem Substrat verbunden. Das Halbleiterelement ist mit einer der ersten vorderseitigen Flächen der Verdrahtungsschichten verbunden. Das Abdichtungsharz bedeckt das Substrat, die Verdrahtungsschichten und das Halbleiterelement. Bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung überlappen die Verdrahtungsschichten jeweils mit den Wärmeableitungsschichten.
Patent DE-112020000298-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern der temperatur eines halbleiterchips in einem computersystem
Inventor: FALLIN JOHN
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-01-13
Abstract: Schaltung zum Aufbringen von Wärme auf einen Chip, während die Chip-Übergangstemperatur unter einer minimalen Chip-Übergangstemperatur eines Betriebstemperaturbereichs für den Chip liegt wird gestellt. Die Schaltung, um einen Systemstartfehler zu vermeiden, wenn die Chip-Sperrschichttemperatur unter dem Betriebs-Die-Sperrschichttemperaturbereich des Chips liegt.
Patent DE-112020000871-T5 (DE)
Title: Zündkerze und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T21/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Zündkerze (10) umfasst eine Anschlusselektrode (20), die sich in einer axialen Richtung der Zündkerze erstreckt. Die Anschlusselektrode hat ein Ende (21) in der axialen Richtung und weist eine Aussparung (23) auf, die in dem Ende der Anschlusselektrode ausgebildet ist. Die Aussparung hat eine Bodenoberfläche (23a) und ein Identifizierungselement auf der Bodenoberfläche. Die Aussparung hat eine Seitenfläche (23b), die parallel zur axialen Richtung verläuft.
Patent DE-112020002140-T5 (DE)
Title: Elektronische schaltung und sensorsystem
Inventor: NAKAGAWA TATSUO
IPC: H03K17/687
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird eine elektronische Schaltung bereitgestellt, die während der Unterbrechung einer Stromversorgungsleitung einen unterbrochenen Zustand von außen erkennt. Zu diesem Zweck enthält eine elektronische Schaltung: eine Last, die zwischen einer Stromversorgungsleitung und einem Ausgangsanschluss in der elektronischen Schaltung vorgesehen ist; einen Transistor, der zwischen der Last und dem Ausgangsanschluss vorgesehen ist; eine Stromerzeugungsschaltung, die unter Verwendung einer Stromversorgungsspannung an einer Stromversorgungsleitung in der elektronischen Schaltung Strom erzeugt; und eine Steuerschaltung, die den Transistor unter Verwendung einer Steuerspannung steuert, die sich entsprechend dem von der Stromerzeugungsschaltung erzeugten Strom ändert.
Patent DE-112020004148-T5 (DE)
Title: Blutpumpe
Inventor: KERKHOFFS WOLFGANG
IPC: A61M60/441
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine intravaskuläre Blutpumpe zum perkutanen Einsetzen in ein Blutgefäß eines Patienten. Die Blutpumpe umfasst ein Pumpengehäuse (2) mit einem Blutstromeinlass (21) und einem Blutstromauslass (22) sowie ein Schaufelrad (3), das in dem Pumpengehäuse (2) so angeordnet ist, dass es um eine Rotationsachse (10) drehbar ist. Das Schaufelrad (3) hat Schaufeln (31), die so bemessen und geformt sind, dass sie das Blut vom Blutstromeinlass (21) zum Blutstromauslass (22) befördern. Die Blutpumpe umfasst eine Antriebseinheit (4) zum Drehen des Schaufelrads (3), wobei die Antriebseinheit (4) eine Vielzahl von um die Drehachse (10) angeordneten Pfosten (40) umfasst. Jeder der Pfosten (40) hat ein zum Schaufelrad (3) weisendes schaufelradseitiges Ende (420) mit einer dem Schaufelrad (3) zugewandten Stirnfläche (42). Eine Spulenwicklung (44) ist um jeden der Pfosten (40) herum angeordnet, um Magnetfeldlinien (500) zu erzeugen, die durch die Stirnfläche (42) jedes der Pfosten (40) verlaufen und steuerbar sind, um ein rotierendes Magnetfeld zu erzeugen, wobei das Schaufelrad (3) eine magnetische Struktur (32) umfasst, die so angeordnet ist, dass sie mit dem rotierenden Magnetfeld interagiert, um eine Rotation des Schaufelrads (3) zu bewirken. Die vordere Oberfläche (42) von mindestens einem der Pfosten (40) umfasst eine Konkavität, in der die vordere Oberfläche (42) nach unten zu einem zentralen Bereich der vorderen Oberfläche (42) hin geneigt ist, um mindestens einen Teil der Magnetfeldlinien (500), die durch die vordere Oberfläche (42) verlaufen, zu konzentrieren.
Patent DE-112020004306-T5 (DE)
Title: Elastische Polyurethanfasern, diese enthaltendes Produkt und Oberflächenbehandlungsmittel für elastische Polyurethanfasern
Inventor: SATO HITOSHI
IPC: D06M13/02
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bereit: elastische Polyurethanfasern mit guter Abwickelbarkeit, sogar bei geringem Silikonölgehalt, und mit kaum einer Entwirrung eines Multifilaments zu einzelnen Strängen; ein Produkt, das dieselben enthält; und ein Oberflächenbehandlungsmittel für elastische Polyurethanfasern, wobei das Mittel für die Herstellung der elastischen Polyurethanfasern geeignet ist. Elastische Polyurethanfasern, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie 10 ppm bis 10 000 ppm einer Kohlenwasserstoffverbindung enthalten, welche durch die Formel (1) repräsentiert wird (wobei n für eine ganze Zahl von 2 bis 5 steht), bezogen auf das Gewicht der elastischen Polyurethanfasern; ein Oberflächenbehandlungsmittel für elastische Polyurethanfasern, wobei das Mittel dadurch gekennzeichnet ist, dass es 0,10 Gew.-% bis 25 Gew.-% der Kohlenwasserstoffverbindung enthält; einen Textilstoff, der die elastische Polyurethanfasern enthält; und ein Hygienematerialprodukt.
Patent DE-112020005016-T5 (DE)
Title: Chip-Bauteil
Inventor: AKAHANE YASUSHI
IPC: H01C7/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Chip-Bauteil 10 umfasst: ein isolierendes Substrat 1, auf dem ein als Funktionselement dienender Widerstand 3 erzeugt ist; ein Paar interner Elektroden (Frontelektroden 2, Endflächenelektroden 6 und Rückelektroden 5), das so ausgebildet ist, dass es beide Endabschnitte des isolierenden Substrats 1 bedeckt und mit dem Widerstand 3 verbunden ist; eine Sperrschicht 8, die auf einer Oberfläche jeder der internen Elektroden erzeugt ist und hauptsächlich aus Nickel besteht; und eine externe Anschlussschicht 9, die auf einer Oberfläche der Sperrschicht 8 erzeugt ist und hauptsächlich aus Zinn besteht, und die Sperrschicht 8 aus einer Legierungsbeschichtung (Ni-P) besteht, die Nickel und Phosphor enthält und durch elektrolytische Beschichtung erzeugt wird, und ein Verhältnis des Phosphorgehalts relativ zu Nickel in einem Bereich von 0. 5 % bis 5 % eingestellt ist, so dass die Sperrschicht 8 Magnetismus aufweist.
Patent DE-112020006112-T5 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K21/22
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Magneteinheit hat eine Vielzahl von bogenförmigen Magneten, die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und einen Magnethalter, an dem die Magnete befestigt sind. Jeder der Magnete hat bogenförmige einfache Magnetisierungsachsen, die sich in einem Bereich nahe der d-Achse mehr parallel zu der d-Achse erstrecken als in einem Bereich nahe der q-Achse. Die einfachen Magnetisierungsachsen definieren bogenförmige magnetische Pfade, die sich entlang dieser Pfade erstrecken. Die Magnete sind so angeordnet, dass sie durch die d-Achse oder die q-Achse voneinander getrennt sind. Jeder der Magnete hat eine Endfläche in der q-Achse, die in der Umfangsrichtung zeigt und in Flächenkontakt mit der des in der Umfangsrichtung benachbarten Magneten steht. Jeder der Magnete hat eine ankerferne Umfangsfläche, die von dem Anker abgewandt ist. Jede der ankerfernen Umfangsflächen ist einer Anbringungsfläche des Magnethalters durch einen mit einem Harzkleber gefüllten Spalt zugewandt.
Patent DE-112020007443-T5 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: AIKAWA MASASHI
IPC: F16D27/118
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine Differentialvorrichtung ist vorgesehen mit: einem Eingangsgehäuse mit einer axial ausgerichteten Endfläche; einem Differentialrädersatz mit Seitenrädern, wobei eine Differentialbewegung zwischen diesen möglich ist; Klauenzähnen an einem Ausgangsgehäuse, die in Richtung der Endfläche gerichtet sind; einer Kupplungsstruktur, die mit den Klauenzähnen in Eingriff bringbar ist und aufgebaut ist, um im Eingriffszustand das Ausgangsgehäuse oder das zweite Seitenrad mit dem Eingangsgehäuse zu koppeln; einem axial beweglichen Kupplungselement, das ein inneres Ende und ein äußeres Ende aufweist, das nach außen freiliegt; einen axial beweglichen Anker, der zumindest teilweise aus einem magnetischen Material gebildet ist und in Kontakt mit dem äußeren Ende steht; einer Magnetspule, die von der Endfläche weg abgestützt ist, wobei die Magnetspule einen magnetischen Fluss erzeugt, um den Anker anzuziehen und über das Kupplungselement die Kupplungsstruktur in Eingriff mit den Klauenzähnen zu bringen; und einer Feder, die das Kupplungselement in eine entgegengesetzte Richtung beaufschlagt.
Patent DE-112021003212-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Trennung und Klassifizierung von Signalen mittels zyklischer Schleifenbilder
Inventor: PICKERD JOHN J
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein System zur Klassifizierung von Signalen umfasst einen Eingang zum Empfang eingehender Wellenformdaten; einen Speicher; und einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie Code ausführen, um den einen oder die mehreren Prozessoren dazu zu veranlassen: ein Rampenabtastsignal aus den eingehenden Wellenformdaten zu erzeugen, einen Datenburst in den eingehenden Wellenformdaten unter Verwendung eines Burstdetektors zu lokalisieren, ein Signal von dem Burstdetektor zu empfangen, um den Speicher dazu zu veranlassen, zyklische Schleifenbilddaten in Form der eingehenden Wellenformdaten als y-Achsendaten und das Rampenabtastsignal als x-Achsendaten zu speichern, und ein maschinelles Lernsystem einzusetzen, um die zyklischen Schleifenbilddaten zu empfangen und den Datenburst zu klassifizieren. Ein Verfahren zum Klassifizieren von Signalen umfasst das Erzeugen eines Rampenabtastsignals aus eingehenden Wellenformdaten, das Lokalisieren eines Datenbursts in den eingehenden Wellenformdaten, das Speichern von zyklischen Schleifenbilddaten für den Datenburst in der Form der eingehenden Wellenformdaten als Y-Achsen-Daten und des Rampenabtastsignals als X-Achsen-Daten und die Verwendung eines maschinellen Lernsystems, um das zyklische Schleifenbild zu empfangen und den Datenburst zu klassifizieren.
Patent DE-112021004893-T5 (DE)
Title: Wasserversorgungsmodul und Kühlsystem für eine elektrische Vorrichtung aufweisend dasselbe
Inventor: KIM YEONHO
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Wasserversorgungsmodul der vorliegenden Erfindung betrifft ein Wasserversorgungsmodul und ein Kühlsystem für eine elektrische Vorrichtung, das dieses umfasst. Das Wasserversorgungsmodul umfasst: einen Vorratsbehälter, in dem zwei Kühlmittel mit unterschiedlichen Temperaturen unterteilt und aufgenommen sind, dass diese sich nicht miteinander vermischen; einen Wärmetauscher mit einem Kühlmitteldurchlass und einem Kältemitteldurchlass, durch die zwei Kühlmittel getrennt strömen; einen Regler umfassend ein Richtungssteuerventil, das in der Lage ist, einen Strom des Kühlmittels in sechs Richtungen zu regeln; und eine erste Kühlmittelpumpe und eine zweite Kühlmittelpumpe, die mit dem Regler verbunden sind, wobei die Strömung der zwei Kühlmittel gleichzeitig entsprechend dem Betrieb des Richtungssteuerventils geregelt wird, und ein Kühlsystem für eine elektrische Vorrichtung ist konfiguriert, so dass die zwei elektrischen Komponenten, die mit dem Wärmetauscher und dem Vorratsbehälter des Wasserversorgungsmoduls verbunden sind, einzeln gekühlt und angehoben werden können, und jedes Teil des Kühlsystems ist integral verbunden, wodurch die Anzahl der Teile und der Arbeitsstunden durch integrales Verbinden jedes Teils eines Kühlsystems reduziert wird, der Installationskomfort durch Modularisierung erhöht wird, die Belastung einer Wasserpumpe reduziert wird und die Skalierbarkeit der Kopplung von Teilen erhöht wird.
Patent DE-112021005587-T5 (DE)
Title: Sicherheitsindikator und damit ausgestatteter kindersitz
Inventor: ZHANG DALIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-10-15
Abstract: Ein Sicherheitsindikator ist für einen Kindersitz mit einer Basis, einem Sitzkörper, der an der Basis eingerastet ist, und einem Stützbein, das schwenkbar mit der Basis verbunden ist, geeignet. Der Sicherheitsindikator enthält einen Displaymechanismus, der an einem vorderen Ende der Basis angeordnet ist und ein Anzeigenfenster aufweist, und einen ersten Anzeigenmechanismus, der an der Basis vorgesehen ist und verschiedene Anzeigenbereiche aufweist, welche selektiv dem Anzeigenfenster entsprechen. Die verschiedenen Anzeigenbereiche zeigen verschiedene Gebrauchspositionen der Basis an.
Patent DE-112021006871-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren, verarbeitungssystem, verarbeitungsprogramm und verarbeitungsvorrichtung
Inventor: BABA ATSUSHI
IPC: B60W50/029
Filed: 2021-12-28
Abstract: Ein Verarbeitungsverfahren, das von einem Prozessor zum Durchführen eines Prozesses betreffend eine Fahrsteuerung eines Host-Bewegungsobjektes ausgeführt wird, enthält: Überwachen hinsichtlich einer Abnormität in Erfassungsinformationen, die durch Erfassen einer Innen- und Außenumgebung des Host-Bewegungsobjektes erzeugt werden; und wenn ein Auftreten der Abnormität bestimmt wird, Einstellen einer Randbedingung oder Beschränkung hinsichtlich der Fahrsteuerung entsprechend den Erfassungsinformationen unter Verwendung eines Sicherheitsmodells, das zu einem Fahrkonzept passt und durch Modellieren einer Sicherheit einer beabsichtigten Funktionalität erzeugt wird.
Patent DE-112022000378-T5 (DE)
Title: Akustischer Kanal für eine Wiedergabevorrichtung
Inventor: PEACE PAUL
IPC: H04R1/28
Filed: 2022-01-18
Abstract: Eine Wiedergabevorrichtung enthält ein Gehäuse, das ein akustisches Volumen darin definiert, einen oder mehrere Audiowandler, die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, und einen akustischen Kanal, der sich durch das Gehäuse erstreckt. Der akustische Kanal enthält eine Wand, die einen ersten Kanal, einen zweiten Kanal und einen sich dazwischen erstreckenden Durchgang definiert. Die Wand ist zumindest teilweise entlang einer axialen Richtung gekrümmt, und eine Mehrzahl von mit der Wand gekoppelten Flügeln erstrecken sich in den Durchgang, so dass die Flügel eine Mehrzahl von Kanälen definieren, die sich axial innerhalb des Durchgangs erstrecken.
Patent DE-60316194-T8 (DE)
Inventor: TOEBBEN BERNARDUS JOHANNES
IPC: E21B21/06
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-09-18
Abstract: Method and apparatus for the cooling of drilling fluids (also referred to as mudcooler), includes use of two heat exchangers, wherein the drilling fluid (or warm drilling oil) is led through the first heat exchanger and is cooled by a mixture of glycol and water, while the glycol/water mixture is circulated in a closed circuit through a second heat exchanger, whereby the glycol/water mixture is cooled by seawater.
Patent AT-1927-U1 (AT)
Title: Abdichtung eines wellendurchtrittes
Inventor: COSTIN ADRIAN DIPL ING
IPC: F16J15/3244
Filed: 1997-02-25
Abstract: Die Abdichtung eines Wellendurchtrittes durch eine einen ersten (3) von einem zweiten Raum (4) trennende Gehäusewand (2) besteht aus Rücken an Rücken angeordneten Lippendichtringen (10,11), wobei zwischen den Rücken der beiden Lippendichtringe ein radialer Durchgang mit einem Innenraum (35) vorgesehen ist. Um die Trennung der beiden Schmiermittel bei ausreichender Kühlung der Welle sicherzustellen, weist die erste der beiden Dichtlippen (20) Drallstege (21) auf, wobei zwischen den Dichtringen (10,11) mindestens ein radialer Kanal (16,28) vorgesehen ist, der den Innenraum (35) über eine Verbindungsbohrung (36) mit dem ersten Raum (3) verbindet.
Patent AT-3553-U1 (AT)
Title: Zahnungs-lätzchen
Inventor: BOEHLER ELLEN
IPC: A41B13/10
Filed: 1999-06-15
Abstract: Das Zahnungs-Lätzchen besteht aus zwei oder mehr Schichten gleicher oder verschiedener Stoffarten, Materialien oder Werkstoffen, die übereinander genäht sind.
Patent AT-1919-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit innerer verbrennung
Inventor: ROITHINGER ROBERT
IPC: F01P3/08
Filed: 1996-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit mindestens einem in einem Zylinder beweglich angeordneten Kolben (1) und einer im Bereich des Kurbelgehäuses angeordneten Düse (6) für jeden Kolben (1), die dazu ausgebildet ist, Öl zur Kühlung und zur Schmierung von unten in den Kolben (1) zu spritzen, wobei der Kolben (1) aufweist: -eine Brennraummulde (2); -einen Kühlkanal (3), der ringförmig um die Brennraummulde angeordnet ist; -eine Eintrittsöffnung (9) in den Kühlkanal (3), durch die das Öl in den Kühlkanal (3) eingespritzt werden kann; -mindestens eine Austrittsöffnung (10, 16) aus dem Kühlkanal (3); und -ein Rückhalteblech (12, 17), wobei zwischen dem Rückhalteblech (12, 17) und dem Kolbenboden (2a) ein Raum gebildet wird, in den die Austrittsöffnung (10, 16) mündet, und wobei im Rückhalteblech (12, 17) eine Öffnung (13, 18) für den Rückfluß des Öls gebildet ist.
Patent AT-5382-U1 (AT)
Title: Verschluss für flüssigkeitsleitungen
IPC: F16K21/18
Filed: 2001-02-06
Abstract: Bei einem Verschluß für Flüssigkeitsleitungen, mit einem schwimmergesteuerten Ventil, dessen Ventilteller (5) durch den Schwimmer (9) auf den Ventilsitz (2) aufsetzbar ist, sind der Ventilsitz (2) und der Ventilteller (5) mit sich gegenseitig anziehenden magnetischen Materialien versehen. Dadurch wird ein sicheres Schließen des Ventils erreicht.
Patent BG-1068-U1 (BG)
Title: Mens short trunks
Inventor: BAKALSKA ROSITSA
IPC: A41B9/02
Filed: 2007-05-02
Abstract: The utility model relates to menÆs short trunks, in particular slips or boxers, and it finds application in the tailoring industry for the manufacture of menÆs underwear and menÆs bathing drawers. The trunks consist of a front portion (1) and a back portion (2) connected to each other by side vertical stitches (15) and a stitch (3) closing the bottom of the trunks, such stitches being made using a four-thread overlock. The front portion (1) consists of three parts û two mirror side parts (8 and 9) shaping the legs, and one middle part (4) representing a yoke that covers the genitals. In the boxer-type trunks, the yoke (4) is trapezium-shaped. On the areas of joining the yoke (4) with the other two mirror parts (8 and 9) of the front portion (1), a facial seam is made using a triplet with an upper and a lower knitter. The waistband (11) enfolding the waist consists of an elastic band. It is attached to the trunks by means of a four-thread overlock seam, on which there is a facial seam (10) made using a triplet with an upper and a lower knitter. The seams (12) of the leg hems of the boxer-type trunks are made only on an upper and lower knitter triplet. In an embodiment, there is a figure (13) or an inscription (14) on the front portion of the yoke (4) that are either embroidered or appliqued.
Patent SK-972023-U1 (SK)
Title: Method of extracting damaged stone from interlocking pavement and device for performing this method
Inventor: VELITŠ JÁN
IPC: E01C19/52
Filed: 2023-06-11
Abstract: The technical solution concerns the method of extracting a damaged interlocking stone from interlocking paving installed on loose material. According to the solution, with a damaged interlocking stone (12), the adjacent interlocking stones of the pavement are uniformly loaded by the pressure of the horizontal frame (1) of the device, and in the damaged interlocking stone (12) of the paving, a removable segment (9) is fixed from the front, which is attached by a binding element (7) to a lifting device (4) which in its axis at an intermittent low speed, while knocking evenly around the perimeter of the damaged interlocking stone (12) with a hand tool for impacts with a slightly damped impact, extracts the damaged interlocking stone (12) from the pavement and it is subsequently placed outside the created hole in the paving, where the removable segment (9) is released from the binding element (7) and then the pressure load of the horizontal frame (1) of the device is removed from the adjacent stones of the selected interlocking paving stone.
Patent AT-8266-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer backware
Inventor: EDES HALIS
Filed: 2004-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Backware, insbesondere von Pogaca, wobei die Zutaten Mehl, Wasser, Margarine, Salz, Orangensaft, Germ und Ei gemischt, gut verrührt und geknetet werden, der geknetete Teig auf eine Arbeitsfläche aufgebracht, danach in mehrere gleiche Teile aufgeteilt und dann eine halbe Stunde zum Gehen liegen gelassen wird, danach die Teile noch einmal durchgeknetet und auf Teller gelegt und mit Ei bepinselt werden, die Teiglinge schließlich bei mittlerer Hitze zwischen 180 °C und 220 °C gebacken und dann portioniert werden.
Patent DE-8213758-U1 (DE)
IPC: B65G15/36
Filed: 1982-05-12
Abstract: 1. An endless conveyor belt (1, 11, 12) for packaging machines consisting of PTFE-coated glass fiber fabric, nylon fabric or similar materials, being provided on its upper edge, which is strengthened with a strip (2), with pilot pins, guide nubs (3) or similar, interlocking into a groove (4) of the vertically positioned roll (5) driving the belt (1, 11, 12) and into nubs of deflection rolls, while the belt (1, 11, 12) has become endless in such a way, that the belt ends, which are overlapping to a certain width (D), have been welded with each other, characterized in that a temperature resistant and high tensile fiber (6, 10, 13, 14), which covers at least the whole length of the belt (1, 11, 12) has been sewed into the belt (1, 11, 12).