baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004639-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil einer Druckmittel-Leitungskupplung
IPC: F16L29/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Kupplungsteil (2) einer – aus zwei zusammensteckbaren und sich dabei selbsttätig gegenseitig öffnende Schließventile (6, 8) aufweisenden Kupplungsteilen (2, 4) bestehenden – Druckmittel-Leitungskupplung (1), wobei das Schließventil (6) einen in einem Kupplungsgehäuse (18) derart entsprechend einer Kupplungsachse (20) axial beweglich geführten Ventilkörper (22) aufweist, dass dieser beim Kuppelvorgang durch Anlage an dem anderen Kupplungsteil (4) aus einer Schließstellung selbsttätig gegen eine Schließfederkraft in das Kupplungsgehäuse (18) hinein in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei der Ventilkörper (22) in seinem vorderen, in Schließrichtung weisenden Umfangsbereich eine elastische Ringdichtung (24) aufweist, die als Axialdichtung mit einer eine vordere Gehäuseöffnung (26) umschließenden Dichtfläche (28) des Kupplungsgehäuses (18) zusammenwirkt, wobei die Ringdichtung (24) in einer umfangsgemäßen Dichtungskammer (30) des Ventilkörpers (22) derart angeordnet ist, dass sie in ihrem radial inneren Umfangsbereich von vorne von einem Haltesteg (32) des Ventilkörpers (22) überdeckt ist und in ihrem radial äußeren Umfangsbereich vorne zur Anlage an der Dichtfläche...
Patent DE-202011101559-U1 (DE)
Title: PVC Membranfiltrationsanlage
IPC: B01D63/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Membran Filtrationseinheit bestehend aus Filterhalter () und Mehrfachverteiler () bei der Flüssigkeit mit Hilfe von Unterdruck durch eine Membran gesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der Membran Filtrationseinheit der sich oberhalb des halbierten 150 mm PVC Rohres befindet (Filterhalter ausgenommen) aus vorgefertigten Einheiten der Wasserversorgung (Rohre und dazugehörige Verbindungsstücke) besteht die zusammengesteckt oder ineinander geschraubt werden können. Alle weiteren Teile der Membran Filtrationseinheit können ebenfalls auf Märkten oder in einem Baumarkt erworben werden und müssen nicht selber hergestellt werden.
Patent DE-202011102391-U1 (DE)
Title: Wachs-Servietten zur Wärmebehandlung und Vorichtung zur Herstellung im Tauchvervahren
IPC: A61F7/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Wachs-Servietten, insbesondere Ozokeraffin-Servietten zur Wärmebehandlung und Vorrichtung zur Herstellung im Tauchverfahren, dadurch gekennzeichnet, daß 1. auf Trägermaterialien (2), vorzugsweise vorkonfektioniertes Gewebe oder Vlies, im Tauchverfahren mehrere Schichten Ozokeraffin aufgebracht werden 2. eine Trägeraufnahmevorrichtung (1), vorzugsweise als Drahtkonstruktion, über Aufnahmedorne (3), vorzugsweise Haken, verfügt, auf die vorkonfektionierte Trägermaterialien (2), vorzugsweise Gewebe oder Vlies, aufgespannt werden können, 3. eine Trägeraufnahmevorrichtung (1), die im Eintauchbereich mit Trennmittel versehen bzw. mit Trennmittelmaterialien, vorzugsweise Silikon oder Teflon, überzogen ist, 4. die Trägeraufnahmevorrichtung (1) weiterhin Hängeelemente (3') und Abstandsstreben (3'') aufweist, die so angeordnet sind, daß sie beim Tauchen nicht mit der Flüssigkeit des Tauchbades (5), das aus unterschiedlichen Tauchbädern (5', 5'') bestehen kann, in Berührung kommen 5. Trägeraufnahmevorrichtungen (1) mittels von Hängeelementen (3'') an Querstreben (8) mit Aufnahmen (9) zwischen die Ketten (7) eines Förderers (4) formschlüssig gehängt werden können. Die Aufhängung kann dabei formschlüssig an bewegliche Aufnahmen erfolgen...
Patent DE-202011105860-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit steuerbarer Richtwirkung aus Dipol und Monopol
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Anordnung aus zwei oder mehreren Lautsprechern, eingebaut in ein Gehäuse oder eine vergleichbare Haltevorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Lautsprecher rückseitig ein abgeschlossenes Volumen erhält (Monopol) und von mindestens einem Lautsprecher auch rückseitig abgestrahlte Schallanteile in den Hörraum gelangen können (Dipol).
Patent DE-202011109555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten
IPC: B60K15/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Füllstands von Flüssigkeiten in einem Tank (2) mittels Ultraschall, bestehend aus einem Gehäuse (3), in dem eine piezoelektrische Scheibe (4) vorgesehen ist, die mit einer Platine (5) und einem Energiespeicher (6) in Verbindung steht, und in dem-eine Anzeigeeinheit (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) aus zwei Teilen (31, 32) besteht, die gegen die Kraft einer Feder (12) teleskopartig gegeneinander verfahrbar sind und die piezoelektrische Scheibe (4) an dem dem Gehäuseteil (32) abgewandten Ende des Gehäuseteils (31) angeordnet ist, und auf ihrer dem Gehäuseteil (32) abgewandten Seite mit einer Schicht (11) aus elastischem Material versehen ist.
Patent DE-202012005591-U1 (DE)
Title: Lösbare zug- und druckfeste Bolzenverbindung für GFK-Rohre, Typ B-IBT
IPC: F16L47/12
Filed: 2012-06-13
Abstract: Der Schutzanspruch ist die Verwendung von in das Kunststoffrohr (Pos. 001) bzw. -muffe (Pos. 002) eingesetzten Stahlbolzen (Pos. 003) bei lösbaren Rohr-Muffen-Verbindungen im Bereich von GFK-Rohren (Pos. 001, 002) zur Aufnahme von hohen Zug- und Druckkräften bei gleichzeitig geringen Wanddicken von Rohr und Muffe aus GFK-Kunststoff.
Patent DE-202012005916-U1 (DE)
Title: Vergaser- und Syntheseapparatur für Kohlenstoff und Kohlenstoffverbindungen mit solarer und/oder regenerativer Energiespeisung
IPC: C10J3/22
Filed: 2012-06-16
Abstract: Anordnung zur Vergasung, Pyrolyse, Synthese und/oder verwandter chemischer Prozesse von Kohlenstoff und/oder Kohlenstoffverbindungen und/oder anderer chemischer Stoffe zur Veränderung und/oder Umwandlung in energiereichere oder in sonstiger Form vorteilhafte chemische Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anordnung eines Vergaserrektors so gestaltet ist, dass die prozessnotwendige Energie aus Anordnungen der regenerativen Energietechnik, insbesondere aus Solarenergie stammt und/oder der Reaktor direkt im Brennpunkt von Parabolspiegeln oder Parabolrinnen angeordnet ist.
Patent DE-202012006412-U1 (DE)
Title: Halterung für eine WC-Bürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2012-07-04
Abstract: Halterung für eine WC-Bürste mit einer Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion des WC-Bürstengriffs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion des WC-Bürstengriffs (9) stationäre Düsen (6) zum Versprühen oder Vernebeln von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln im Bereich des WC-Bürstengriffs (9) enthält.
Patent DE-202012011553-U1 (DE)
Title: LED Profil mit Anputz Gaze
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil mit Anputz Gaze, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012013281-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Ablagevorrichtung
IPC: A47K5/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Ablagevorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) für Bad- und/oder Duschutensilien an einer mit einem Wandbelag (20) versehenen Raumwand (22), mit einer Ablagevorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), wobei die Ablagevorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) ein sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene (XY) erstreckendes Grundelement (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) und zumindest einen abgewinkelten Randsteg (14a; 14b; 14c; 14c'; 14c''; 14d; 14d'; 14d''; 14e; 14e') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) zumindest einen sich in einer vertikalen Ebene (XZ, YZ) erstreckenden Flansch (16a; 16a'; 16b; 16b'; 16c; 16d; 16d'; 16e; 16e') aufweist, der unter dem Wandbelag (20) der Raumwand (22) angeordnet ist.
Patent DE-202012102160-U1 (DE)
Title: Raubfischvorfach zum Angeln
IPC: A01K91/14
Filed: 2012-06-13
Abstract: Vorfach für eine Angelschnur, umfassend mindestens 3 Fasern, wobei die Fasern geflochten vorliegen.
Patent DE-202013000989-U1 (DE)
Title: Optischer Energieerzeuger für Energieautarke Systeme
IPC: H02N6/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Energieerzeuger für ein energieautarkes System, umfassend wenigstens eine Lumineszenz-Diode zur Erzeugung von elektrischer Energie durch Umwandlung von Licht.
Patent DE-202013001522-U1 (DE)
Title: Schlägel für Bass- und Perkussiongedale
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Schlägel für Bass- und Perkussionpedale dadurch gekennzeichnet, dass der Innere Teil aus relativ leichtem, leicht verformbaren Elastomermaterial (1 Pos.4) besteht.
Patent DE-202013005423-U1 (DE)
Title: Kühlanlage für Schienenfahrzeuge
IPC: F04D25/16
Filed: 2013-06-17
Abstract: Kühlanlage mit zumindest zwei Ventilatoren (10, 12), die jeweils ein Laufrad (6, 8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (6, 8) der Ventilatoren (10, 12) derart zueinander angeordnet sind, dass sich im Betrieb der Ventilatoren (10, 12) die von den Laufrädern emittierten Schallwellen (22, 24) zumindest teilweise gegenseitig auslöschen.
Patent DE-202013010542-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Einlegetell aus Kunststoff
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Gehäuse (10) aus einem ersten Kunststoff mit einem kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbundenen Einlegeteil (20) mit einer Durchgangsöffnung (30) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, wobei das Einlegeteil ein Material aufweist, das zumindest einen zweiten Kunststoff mit zumindest einem granularen und/oder faserförmigen Füllstoff umfasst.
Patent DE-202013101485-U1 (DE)
Title: Paddel
IPC: B63H16/04
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Paddel, umfassend: einen ersten Schaftbereich, ein Blatt, welches an einem distalen Ende des ersten Schaftbereichs angeordnet ist, ein zweiter Schaftbereich, welcher teleskopierbar in den ersten Schaftbereich eingreift, wobei der erste und zweite Schaftbereich gemeinsam eine variable Paddelschaftlänge bereitstellen, wobei der erste und zweite Schaftbereich zwischen einem verriegelten und einem entriegelten Zustand rotierbar sind, und einen Griff, welcher mit einem proximalen Ende des zweiten Schafts verbunden ist, und Eingriffsverbindungsmerkmale zum Zusammenwirken mit den eingreifbaren Verbindungsmerkmalen zum selektiven Sichern des Griffs und des Blatts in zumindest zwei möglichen Orientierungen.
Patent DE-202013103121-U1 (DE)
Title: Fallschirm
IPC: B64D17/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Fallschirm bestehend aus einer Mehrzahl von einzelnen, voneinander getrennt ausgebildeten Einzelbahnen (10), wobei wenigstens zwei Einzelbahnen (10) mit einer langestreckt-rechteckigen Form in einer sich kreuzenden Anordnung ausgerichtet und in einem Kreuzungsbereich (11) miteinander verbunden sind und gemeinsam die Fallschirmkappe des Fallschirms bilden und wobei Tragleinen zur Halterung einer an dem Fallschirm anzuschlagenden Last vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die außerhalb des Kreuzungsbereichs (11) gelegenen Abschnitte der aus einem biologisch abbaubaren Material bestehenden Einzelbahnen (10) selbst die Tragleinen für die Last bilden und hierzu die seitlichen Randbereiche (15) der Einzelbahnen (10) jeweils wenigstens einmal derart nach innen umgeschlagen und aneinander fixiert sind, dass sich die Enden der Einzelbahnen (10) nach außen dreiecksförmig verengen, wobei das äußere Ende (17) jeder Einzelbahn (10) unter Bildung einer einen Schäkel zum Anschluss der Last aufnehmenden Lasche (19) auf die Einzelbahn (10) aufgeklappt und mit der Einzelbahn (10) verbunden ist.
Patent DE-202013104350-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Schwimmscheibenbremse
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Aufbau (100) einer Schwimmscheibenbremse, bestehend aus: einem Scheibenkörper (1) mit einer Radnabenkomponente (11) und einem um diese Radnabenkomponente (11) montierten Bremsenrotor (12); die Radnabenkomponente (11) und der Bremsenrotor (12) zusammen mindestens ein Verbindungsloch (10) gebildet ist; und mindestens einem Befestigungselement (2) mit einem Nietstift (3), einer konischen Scheibenfeder (4) und mit einer Schutzunterlegscheibe (5), die unmittelbar nahe zur konischen Scheibenfeder (4) angeordnet ist; die Schutzunterlegscheibe (5) ein mittleres Bohrloch (50) aufweist, wobei an einer Innenwand in diesem mittleren Bohrloch (50) mindestens eine Einkerbung (51) geformt ist; die konische Scheibenfeder (4) ein konisches Element (41) aufweist, während in diesem konischen Element (41) ein mittleres Bohrloch (40) gebildet ist und mindestens ein Positioniervorsprung (42) axial vom konischen Element (41) vorsteht und in der Einkerbung (51) der Schutzunterlegscheibe (5) eingerückt ist; wobei der Nietstift (3) in das Verbindungsloch (10) des Scheibenkörpers (1), das mittlere Loch (40) der konischen Scheibenfeder (4) und durch das mittlere Bohrloch (50) der Schutzunterlegscheibe (5) ragt, um die Radnabenkomponente (11) und den Bremsenrotor (12) aneinander zu befestigen, wobei der Bremsenrotor (12) leicht der Radnabenkomponente (11) entlang und zwischen diesen gleiten kann.
Patent DE-202013105131-U1 (DE)
Title: Raclettegrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Raclettegrill (20) für die Eventgastronomie mit – einer zusammensteckbaren und an Stabilisierungspunkten befestigbaren Unterkonstruktion mit mehrere Standfüßen (1), welche durch Verbindungselemente (2) miteinander verbunden sind und eine stabile geschlossene Grundform bilden und – einer horizontalen Halterung (5a) zum sicheren Halten einer darauf liegenden Einschubplatte, sowie eines darüber ausgerichteten Heizkörpers (7) und einer darüber aufliegenden Oberplatte oder Deckel (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform mit wenigstens einem Tresenelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202014003648-U1 (DE)
Title: Doppelkindersitzschale/Sitzerhöhung
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-04-29
Abstract: Doppel-Kindersitzschale für die Fahrzeugrückbank dadurch gekennzeichnet, dass in einem Sitz zwei Kinder nach gesetzlichen Richtlinien für die Fahrt gesichert nebeneinander sitzen können.
Patent DE-202014006837-U1 (DE)
Title: Mahlwalze für eine Walzenmühle, sowie eine Walzenmühle
IPC: B02C4/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Mahlwalze (12, 13; 62) für eine Walzenmühle (10) mit zwei im Wesentlichen parallelen, gegenläufig rotierbaren Mahlwalzen (12, 13; 62), die einen Mahlspalt (16) zwischen den Mahlwalzen (12, 13; 62) ausbilden, aufweisend eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Verschleißschutzelementen (18, 20; 28; 38; 50; 56; 64, 66) im Bereich zumindest eines Walzenendes, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Verschleißschutzelemente (18, 20; 28; 38; 50; 56; 64, 66) einen ersten sich axial erstreckenden Bereich (22; 30; 40) und einen zweiten sich zumindest teilweise radial erstreckenden Bereich (24; 32; 42; 52; 58) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er sich über den Mahlspalt (16) hinaus erstreckt.
Patent DE-202014011249-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-11-14
Abstract: Schutzhülle für ein mobiles Gerät, insbesondere für ein Mobiltelefon oder ein Tablet-Computer, die Schutzhülle umfassend:
 - ein Schutzelement (14, 15), wobei das Schutzelement (14, 15) eine im Wesentlichen flächige Gestalt aufweist, und wobei das Schutzelement einen Aufriss aufweist, welcher einen Aufriss des mobilen Gerätes überragt, und wobei das Schutzelement eine biegeschlaffe Randzone aufweist;
 - elastische Halteelemente (2), insbesondere elastische Halteelemente aus einem Gummimaterial, wobei die elastischen Halteelemente (2) je eine im wesentlichen linienförmige Gestalt aufweisen, und wobei die Halteelemente (2) derart auf einer Kontaktseite des Schutzelementes (14, 15) angeordnet sind, dass sie bei einem in die Schutzhülle eingesetzten mobilen Gerät Eckbereiche des mobilen Gerätes schräg überspannen und so das mobile Gerät mit einer Rückseite des mobilen Gerätes auf der Kontaktseite fixieren.
Patent DE-202014101827-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Räder
IPC: B60B3/14
Filed: 2014-04-16
Abstract: Schnellwechselsystem (30) für Fahrwagenräder, umfassend einen Achsadapter (20) und eine Verriegelungseinrichtung (40) zum axialen Verriegeln einer Reifenaufnahme (60) auf dem Achsadapter, wobei – die Verriegelungseinrichtung (40) zumindest ein Verriegelungselement (42) und eine mit dem zumindest einen Verriegelungselement zusammenwirkende Entriegelungseinrichtung (41) umfasst, wobei das zumindest eine Verriegelungselement in einer Verriegelungsposition die Reifenaufnahme auf dem Achsadapter axial verriegelt, und – die Entriegelungseinrichtung (41) und das zumindest eine Verriegelungselement (42) so zusammenwirken, dass beim Bewegen der Entriegelungseinrichtung das zumindest eine Verriegelungselement (42) von der Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bringbar ist, in der die Reifenaufnahme (60) axial entriegelt ist.
Patent DE-202014104049-U1 (DE)
Title: Positionierungssystem für eine optische Linse
IPC: G02B7/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Positionierungssystem für eine optische Linse, das Folgendes umfasst: eine Beleuchtungsquelle; eine optische Linse und einen Halterungsmechanismus mit mehreren Ausrichtungsgliedern, die in einer ersten Ebene verschiebbar sind und sich in einer zweiten Ebene, die zur ersten Ebene orthogonal ist, einer Verschiebung widersetzen, wobei die mehreren Ausrichtungsglieder mit der optischen Linse gekoppelt sind, um die optische Linse nah bei der Beleuchtungsquelle zu halten.
Patent DE-202014104886-U1 (DE)
Title: Tierführvorrichtung
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Tierführvorrichtung, mit einem Gehäuse und mit einer relativ zu dem Gehäuse drehbar gelagerten Wickeltrommel, auf die eine Leine oder ein Band aufwickelbar und, insbesondere gegen die Rückstellkraft einer Federvorrichtung, wieder abwickelbar ist, und mit einer wahlweise ein- und abschaltbaren Reduziervorrichtung zum Begrenzen der frei ausziehbaren Länge der Leine oder des Bandes, die eine Abtastvorrichtung zum mechanischen Abtasten der Dicke der auf die Wickeltrommel aufgewickelten Wickellagen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastvorrichtung wenigstens ein Rad aufweist, das beim Auf- und/oder Abwickeln auf der Außenseite der äußersten Lage der auf die Wickeltrommel aufgewickelten Wickellagen abrollt.
Patent DE-202014105110-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-10-27
Abstract: Leuchte zur Raumbeleuchtung mit einer Licht (17) von mehreren Leuchtdioden (6) abstrahlenden Leuchtfläche (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte Einrichtungen (3) für den Durchtritt eines in den Raum strömenden Mediums (16) aufweist.
Patent DE-202015000164-U1 (DE)
Title: Biegefester Anschluss eines vorgefertigten Betonrahmeneckenteiles mit einem vorgefertigten Betonstützenfuss durch Verbindung der Stahlarmierung der Fertigteile mittels einer Schraubmuffe
IPC: E04C5/18
Filed: 2015-01-15
Abstract: Biegefester Anschluss einer vorgefertigten biegesteifen Betonrahmenecke (1) mit einem vorgefertigten biegesteifen Stützenfuss (2) durch Verbindung der Stahlarmierung der Elemente dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlarmierung der Betonrahmenecke (1) mit der Stahlarmierung des Betonstützfusses (2) mit Muffen (3) mit abgescherten Schrauben (4) verbunden werden und anschliessend die Aussparung zwischen den Fertigteilen nachträglich mit Beton vergossen (5) wird.
Patent DE-202015006380-U1 (DE)
Title: Ständer für Tablets und Smartphones
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ständer für Tablets und Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsform aus Draht bergförmig gebogen ist und dieser Draht durch einen Schlauch isoliert ist.
Patent DE-202015006497-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe zum einfachen Fixieren von Nähkleidern auf Trägerteilen
IPC: D05B35/06
Filed: 2015-09-21
Abstract: Nähkleid (30, 30.2, 30.3, 30.4, 30.5, 30.6) zum Kaschieren von Trägerteilen (36), – mit zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten Bezugselement (40, 42), die über eine Funktionsnaht (32, 56) miteinander verbunden sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest abschnittsweise zumindest eine Weicheinlage (14, 14.3, 20, 22, 70) vorhanden ist, die entlang der Funktionsnaht (32) verläuft.
Patent DE-202015008759-U1 (DE)
Title: Fernglasschoner mit elastischer Befestigung
IPC: G02B23/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Fernglasschoner für Ferngläser, dadurch gekennzeichnet, daß eine obere und eine untere Abdeckung die Okulare und Objektive des Fernglases umschließen.
Patent DE-202015009626-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter
IPC: B02C23/18
Filed: 2015-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Vernichtung von Papier, das mit vertraulichen Informationen versehen ist, wobei eine Zerkleinerung erfolgt, gekennzeichnet durch ein Schlagwerk zur Zerkleinerung des Papiers und durch eine Bedüsung für die Zugabe einer Mindestmenge von Wasser von 10Gew%.
Patent DE-202015100674-U1 (DE)
Title: Staubdichte Struktur für eine spannungsempfindliche Schraube
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Staubdichte Struktur für eine spannungsempfindliche Schraube mit einer Messschraube (100) zur Messung und Übertragung eines Spannungssignals, einem Kopf (200), der an der Messschraube (100) montiert ist, einer Staubschutzmanschette (400) zur Ummantelung eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Kopf (200) und der Messschraube (100), und einer Anzeige (300), die elektrisch mit dem Kopf (200) verbunden ist, um das Spannungssignal anzuzeigen.
Patent DE-202015102710-U1 (DE)
Title: Behälter für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-05-27
Abstract: Behälter (1) für eine Wasserpfeife zur Aufnahme einer den Rauch der Wasserpfeife filtrierenden und kühlenden Flüssigkeit (2), mit einer oberen Öffnung (3) zur Aufnahme einer Rauchsäule (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mit Ausnahme der Öffnung (3) vollständig in einem aus einem Kunststoff bestehenden Block (5) eingegossen ist.
Patent DE-202015103569-U1 (DE)
Title: Automatischer Schraubendreher mit einstellbarer Lastgenauigkeit
IPC: G01L5/24
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Art von automatischem Schraubendreher mit einstellbarer Lastgenauigkeit, wobei im Inneren des automatischen Schraubendrehers mindestens eine Lage einer flachen Unterlegscheibe beliebiger Dicke vorgesehen ist, sowie eine Zusammensetzung aus Stützpunkten für hohes und niedriges Potential, die aus mindestens mehr als zwei kreisförmig umgebenen Stahlkugeln beliebiger Anzahl konstruiert ist; hierdurch wird im Falle auftretender Belastungskraft eine transferierende Dispersion der Stützpunkte durchgeführt, wodurch der Torsionsfehlerwert, der durch die Reibungskraft entsteht, entfernt wird, wodurch auch im gesamte Torsionsbereich eine optimale Torsionsgenauigkeit erreicht werden kann.
Patent DE-202015105178-U1 (DE)
Title: Innenkessel eines Simulationsschranks und Simulationsschrank mit einem Innenkessel
IPC: B01L1/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Innenkessel (100) eines Simulationsschranks (200), wobei an dem Innenkessel (100) wenigstens zwei hakenförmige Befestigungselemente (400) zum Befestigen an einem Gehäuse (300) des Simulationsschranks (200) angeordnet sind.