baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010371-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer Flüssigkeit
IPC: B23Q11/12
Filed: 2014-05-18
Abstract: Einrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Behälter (1) für die Flüssigkeit mehrere beabstandet an wenigstens einem angetriebenen und endlosen Zugmittel (2) in einem Kreislauf und dabei in der Flüssigkeit mäanderartig geführte und drehbar angeordnete Permanentmagnete (3) befinden und dass über der Oberfläche der Flüssigkeit eine einen Abstreifer (10) für die Partikel eines sich drehenden Permanentmagneten (3) aufweisende Vorrichtung zum Entfernen der Partikel eines Permanentmagneten (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014100525-U1 (DE)
Title: Unterbodenklappe für eine Spanndecke
IPC: E04B9/22
Filed: 2014-02-06
Abstract: Unterbodenklappe (01, 31, 61) zur Verwendung innerhalb einer Spanndecke mit einem an einer Decke (02) montierbaren Spannrahmen (05, 35, 65), welcher (05, 35, 65) zumindest abschnittsweise ein Haltemittel (07) aufweist, an dem (07) eine Spannfolie (06) der Spanndecke befestigt werden kann, und mit einem Klappenelement (10, 70), welches (10, 70) mittels eines Scharniers (21, 81) mit dem Spannrahmen (05, 35, 65) verbunden und zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei die zur Sichtseite weisende Oberfläche des Klappenelements (10, 70) in der Geschlossenstellung bündig mit der umgebenden Spannfolie (06) angeordnet ist.
Patent DE-202014104869-U1 (DE)
Title: Thermisches Mehrschichtisolationsformteil sowie Heißgas führendes Bauteil
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Thermisches Mehrschichtisolationsformteil (100) aus wenigstens drei Schichten zur Isolation eines Bauteils in einem Verbrennungsmotor, insbesondere einer Abgasanlage, umfassend: wenigstens eine erste Faserschicht (120a), die ein Isolierfasergewebe oder ein Isolierfaservlies umfasst, die jeweils durch ein anorganisches Bindemittel verfestigt sind; wenigstens eine zweite Faserschicht (120b), die ein Isolierfasergewebe oder ein Isolierfaservlies umfasst, die jeweils durch ein anorganisches, Bindemittel verfestigt sind, und die in Form und Größe im Wesentlichen der wenigstens einen ersten Faserschicht (120a) entspricht; und wenigstens eine Isolationsschicht (130), die eine Aerogelmatte oder eine gepresste Platte, die aus einer Mischung aus SiC, hydrophobierter hochdisperser Kieselsäure und künstlichen Mineralfasern gefertigt ist, umfasst, und die zwischen der wenigstens einen ersten Faserschicht (120a) und der wenigstens einen zweiten Faserschicht (120b) angeordnet ist und mit diesen in innigem Kontakt steht, wobei die wenigstens eine Isolationsschicht (130) in einem Randbereich des Mehrschichtisolationsformteils (100) gegenüber der wenigstens einen ersten Faserschicht (120a) und der wenigstens einen zweiten Faserschicht (120b) zurückgesetzt ist und die Ränder der wenigstens einen ersten Faserschicht (120a) und der wenigstens einen zweiten Faserschicht (120b) direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015005964-U1 (DE)
Title: Regal Anzeigesystem zur Produkt- bzw. Artikelsuche
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Regal Anzeigesystem zur Produkt- bzw. Artikelsuche ist gekennzeichnet dadurch, dass das System aus einem Bedienerterminal (1) mit Bedienerfeld (2) zur Produktauswahl besteht. Das System kann als drahtlos (3) oder drahtgebundenes (5) System ausgeführt werden.
Patent DE-202015008941-U1 (DE)
Title: Elektro-Staubabscheider
IPC: B03C3/80
Filed: 2015-04-21
Abstract: Elektro-Staubabscheider mit mehreren senkrechten, wandförmigen Abscheidelektroden (2), die zwischen sich Abscheidekanäle (6) bilden, in denen Sprühelektroden (1) angeordnet sind, und mit Druckluftdüsen (5), die über dem jeweiligen oberen Rand der Abscheideelektrodenwand (2) derart angeordnet sind, dass der Druckluftstrom jeder Düse (5) zu beiden Seiten der Abscheideelektrodenwand entlang strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubabscheider nach dem Penney-Prinzip arbeitet und die Abscheideelektrodenwände (2) aus Blechen bestehen, die durch aus den Druckluftdüsen (5) austretende Druckluftstöße in Vibrationen versetzt werden.
Patent DE-202015009045-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04G9/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Uhr, insbesondere Armbanduhr (1), mit einer Zeitanzeige (2), die in nebeneinander angeordneten Reihen (B1 bis B6) angeordnete Flächenelemente (Q1 bis Q5) aufweist, wobei jede Reihe (B1 bis B6) eine Stunde markiert und die Flächenelemente (Q1 bis Q5) der jeweiligen Reihe (B1 bis B6) Minuten-Intervalle der jeweiligen Stunde markieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenelemente (Q1 bis Q5) durch 3-farbige Leuchtioden gebildet werden, wobei jede Leuchtiode einer Reihe (B1 bis B6) durch Änderung ihrer Leuchtfarbe ein Fünf-Minuten-Zeitintervall in der Stunde anzeigt, die die jeweilige Reihe (B1 bis B6) markiert.
Patent DE-202015103546-U1 (DE)
Title: Liegestuhlbeschlag
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Liegestuhlbeschlag mit einem Grundgestell (2), das mit einem in Einbaulage oberen Ende eine Sitzebene eines Liegestuhls definiert, einem in Einbaulage an einem Hinterende des Grundgestells (2) angeordneten Rückenelement (4), das über eine Schwenkeinrichtung in verschiedene Neigungswinkel im Verhältnis zu der Sitzebene schwenkbar ist, sowie einem in Einbaulage an einem Vorderende des Liegestuhls angeordneten Fußelement, das über eine Schwenkeinrichtung aus einer sich im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Ruhestellung in eine sich im Wesentlichen in der Waagerechten erstreckenden Arbeitsstellung schwenkbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass die Schwenkeinrichtung am Vorderende eine von dem Grundgestell (2) getragene Vorderschwenkachse (70) umfasst, um welche das Fußelement (6) schwenkbar ist, dass die Schwenkeinrichtung am Hinterende eine von dem Grundgestell (2) getragene Hinterschwenkachse (37) umfasst, um welche das Rückenelement (6) schwenkbar ist, und dass mindestens eine Betätigungseinheit zum Verschwenken des Rückenelements (4) und/oder des Fußelements (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103796-U1 (DE)
Title: Leuchtender Schutzdeckel für Wassertank
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Leuchtender Schutzdeckel für Wassertank, umfassend einen Rahmen (3), mehrere Lampengehäuse (4), die beabstandet in dem Rahmen (3) befestigt sind und mit dem Rahmen (3) mehrere Belüftungsöffnungen (30) bilden, wobei jedes Lampengehäuse (4) einen senkrechten Grundkörper (41), der nach hinten offen ist, und eine Rückplatte (42) aufweist, die die Hinterseite des Grundkörpers (41) schließt, wobei die Rückplatte (42) und der Grundkörper (41) einen Lichtraum (40) bilden, und mehrere OLED-Leuchtplatten (5), die auf den Rückplatten (42) der Lampengehäuse (4) befestigt sind, sich im Lichtraum (40) befinden und ein Licht in den Lichtraum (40) ausstrahlen.
Patent DE-202015106802-U1 (DE)
Title: Strukturstrebe der oberen Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-12-15
Abstract: Anordnung, die Folgendes umfasst:  eine Strebenkomponente mit einem ersten Träger mit einem ersten Ende in einem oberen Teil eines hinteren Bereichs eines Fahrzeugs, und einem zweiten und dritten Träger, die jeweils mit einem zweiten Ende des ersten Trägers gekoppelt sind, einer unteren Unibodystrukturkomponente des Fahrzeugs unterhalb eines Insassenbereichs des Fahrzeugs und  einer oberen Unibodystrukturkomponente des Fahrzeugs oberhalb des Insassenbereichs des Fahrzeugs,  wobei der zweite und dritte Träger an die untere bzw. obere  Unibodystrukturkomponente des Fahrzeugs gekoppelt sind, und  wobei die Strebenkomponente und die untere und obere Unibodystrukturkomponente des Fahrzeugs einen oberen Übertragungsweg für eine Heckaufprallkraft definieren, der derart ausgebildet ist, dass Heckaufprallkräfte um den Insassenbereich und einen Tankeinfüllbereich des Fahrzeugs herum geleitet werden.
Patent DE-202016000202-U1 (DE)
Title: Wärmezeugbehälter
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-01-12
Abstract: Werkzeugbehälter, der folgende Merkmale umfasst:  zwei Schalenelemente (1), wobei jedes der Schalenelemente (1) eine Seitenumgebungswand (11) umfasst, die einen Aufnahmeraum (10) definiert; und  einen Reißverschluss (3), der zwischen den Seitenumgebungswänden (11) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Schalenelemente (1) ferner eine schräge Wand (12) umfasst, die sich von einem Rand der Seitenumgebungswand (11) zu dem Aufnahmeraum (10) des anderen der Schalenelemente (1) hin schräg nach innen erstreckt, wobei der Reißverschluss (3) die schrägen Wände (12) der Schalenelemente (1) miteinander verbindet und zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem die schrägen Wände (12) der Schalenelemente (1) vollständig miteinander gekoppelt sind und in dem der Werkzeugbehälter geschlossen ist, und einem geöffneten Zustand, in dem zumindest ein Abschnitt der schrägen Wand (12) eines der Schalenelemente (1) von zumindest einem Abschnitt der schrägen Wand (12) des anderen der Schalenelemente (1) getrennt ist und in dem der Werkzeugbehälter geöffnet ist, wechseln kann.
Patent DE-202016000697-U1 (DE)
Title: Kombi-Trittstufe und Auflagerbock mit Halter für Werkstück bei handgeführter Kettensäge und freihändigen Schneidmaschinen auf Baustellen und Werkstätten
IPC: B25H1/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Kombi-Trittstufe als Auflagerbock (7) mit Werkstückhalter (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser komplett aus Metall gefertigt ist.
Patent DE-202016001417-U1 (DE)
Title: Bremsträgereinheit einer trommelgebremsten Fahrzeugachse
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-03-07
Abstract: Bremsträgereinheit einer trommelgebremsten Fahrzeugachse, aufweisend einen Bremsträger (1), eine Bremswelle (4) und eine Lagereinheit (5), wobei der Bremsträger (1) scheibenförmig ausgebildet ist und eine Vorderseite (2) sowie eine Rückseite (3) aufweist, wobei der Bremsträger (1) auf der Rückseite (3) Aufnahmen für Bremsbacken aufweist und wobei der Bremsträger (1) von einer Lagereinheit (5) durchsetzt wird, wobei die Bremswelle (4) in einer axialen Erstreckung einen rückseitigen Bremswellenabschnitt, einen Lagerabschnitt (6) und einen vorderseitigen Bremswellenabschnitt aufweist, wobei die Bremswelle (4) mit dem Lagerabschnitt (6) in der Lagereinheit (5) drehbar gelagert ist, wobei die Bremswelle (4) auf dem rückseitigen Bremswellenabschnitt einen Nockenkopf (7) trägt, mittels dessen die Bremsbacken anpressbar sind und wobei die Bremswelle (4) auf dem vorderseitigen Bremswellenabschnitt einen Verdrehantrieb aufweist, wobei die Lagereinheit (5) eine Lagerhülse (8), welche mit dem Bremsträger (1) verbunden ist, sowie eine Lagerbuchse (9), welche innenseitig in der Lagerhülse (8) angeordnet ist, aufweist, wobei in der Lagerbuchse (9) der Lagerabschnitt (6) der Bremswelle (4) aufgenommen ist und wobei die Lagereinheit (5) einen Schmiermittelzugang (10) aufweist, welcher in einem vorderseitigen Abschnitt der Lagereinheit (5) angeordnet ist und wobei die Lagereinheit (5) einen Schmiermitteleintritt (11) aufweist, welcher einen Durchtritt des Schmiermittels zu einem Lagerspalt zwischen der Lagerbuchse (9) und dem Lagerabschnitt (6) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermitteleintritt (11) an einem rückseitigen Abschnitt der Lagereinheit (5) angeordnet ist und dass die Lagereinheit (5) einen Schmiermittelkanal (12) aufweist, der den Schmiermittelzugang (10) mit dem Schmiermitteleintritt (11) verbindet.
Patent DE-202016003155-U1 (DE)
Title: Hydraulische Motorstabilisierung bestehend aus 1 Halterung und Stoßdämpfereinheit mit Zug Druckstufe
IPC: F16F13/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Hydraulische Motorstabilisierung bestehend aus einer Halterung und Stoßdämpfereinheit mit Druck und Zugstufe zur Stabilisierung von Motoren in einem Kraftfahrzeug. dadurch gekennzeichnet, dass der Halter mindestens 2 Bohrungen aufweist zur Verschraubung an 2 festen Punkten der Karosserie bzw. an 2 festen Punkten des Motor/Getriebeträgers.
Patent DE-202016005026-U1 (DE)
Title: Tageslicht-Handleuchte zur Prüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Rahmen von Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen
IPC: F21L14/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Tageslicht-Handleuchte (1) zur Prüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Rahmen von Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen, wobei die Tageslicht-Handleuchte (1) zumindest ein Kopfteil (2) mit einer Lichtauslass-Öffnung (5) aufweist, durch welche das Licht austreten kann, das durch die Tageslicht-Handleuchte (1) erzeugbar ist, und wobei an der Lichtauslass-Öffnung (5) eine Manschette (9) angeordnet ist, welche die Lichtauslass-Öffnung (5) umgibt und welche aus einem elastischen, vorzugsweise gummielastischen, Material herstellt ist.
Patent DE-202016005687-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit, bei welcher ein in einem Strömungsweg (2) in einem Gehäuse (3) angeordnetes Ventilelement (4) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung umschaltbar ist, wobei die Schließstellung in Gebrauchsstellung unterhalb der Offenstellung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (4) eine Anlagefläche (6) aufweist, die in der Offenstellung an einer Gegenfläche (7) des Gehäuses (3) anliegt und in der Schließstellung zu der Gegenfläche (7) beabstandet ist, so dass die Gegenfläche (7) in der Schließstellung durch Wasser im Strömungsweg (2) benetzbar ist, und dass an dem Ventilelement (4) eine Beaufschlagungsfläche (8) ausgebildet ist, welche in der Offenstellung durch einen in dem Strömungsweg (2) herrschenden Druck beaufschlagbar ist, so dass die Anlagefläche (6) gegen die Gegenfläche (7) gepresst ist.
Patent DE-202016008673-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur aktiven Überwachung von Prostatakrebs
IPC: G16H50/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: System zur Auswertung eines Subjekts, bei dem zuvor ein nicht aggressiver Prostatakrebs diagnostiziert wurde, aufweisend:i) Mittel zur Durchführung des Immunoassays einer Blutprobe, das den Gehalt an freiem prostataspezifischem Antigen (fPSA), Gesamtprostataspezifischem Antigen (tPSA) und menschlichem Kallikrein 2 (hK2) misst; undii) Mittel zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit, dass eine vom Subjekt erhaltene Prostatagewebebiopsie nachweisbaren aggressiven Prostatakrebs enthalten würde, indem der gemessene Kallikrein-Markerwert und mindestens ein klinischer Faktor gewichtet werden.
Patent DE-202016104076-U1 (DE)
Title: Sperrwerk zum Abfangen von Falschfahrern
IPC: E01F13/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Sperrwerk (1) zum Abfangen von Falschfahrern, die entgegen einer vorgegebenen Fahrtrichtung (VF) fahren, bestehend aus – mehreren, eine Fahrbahnoberfläche (11) mit einer Fahrbahnlängsachse (L) bildenden Überfahrelementen (2a, 2b bis 2n), – die jeweils um eine unterhalb der Fahrbahn liegende Achse (16a, 16b bis 16n) schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Überfahrelemente (2a, 2b bis 2n) in unbefahrenem Zustand des Sperrwerks (1) derart schräg gestellt sind, dass sie in der vorgegebenen Fahrtrichtung (VF) überfahren werden können, während die Überfahrelemente (2a, 2b bis 2n) bei dem Versuch, sie entgegen der vorgegebenen Fahrtrichtung (VF) zu überfahren, durch das Fahrzeug aufgestellt werden, – wobei sich die Überfahrelemente (2a, 2b bis 2n) entlang der Fahrbahnlängsachse (L) derart überlappen, dass sich das Aufstellen eines Überfahrelementes (2n) durch ein zu stoppendes Fahrzeug diesem vorauseilend auf mindestens ein entgegen der vorgegebenen Fahrtrichtung nachfolgendes Überfahrelement (2b) überträgt.
Patent DE-202016107226-U1 (DE)
Title: Warenausgabesystem und Warenausgabeautomat
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-12-21
Abstract: Warenausgabesystem zum Einlagern und automatischen Ausgeben von Ware mit folgenden Merkmalen: a) das Warenausgabesystem weist wenigstens einen Warenausgabeautomaten auf, der eine Vielzahl von Lagerfächern aufweist, b) das Warenausgabesystem weist wenigstens eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Warenausgabe aus dem Warenausgabeautomaten auf, die einen Computer aufweisen kann, c) das Warenausgabesystem weist wenigstens einen manuellen Codeleser auf, der zum Einlesen von maschinenlesbaren Identifikationscodes in die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, d) die Steuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet, einen beim Einlagern von Ware in ein bestimmtes Lagerfach über den Codeleser eingelesenen Lagerpositionscode, der das bestimmte Lagerfach oder eine Kategorie von Lagerfächern, die das bestimmte Lagerfach enthalten, eindeutig gegenüber anderen Lagerfächern oder Kategorien von Lagerfächern identifiziert, in Zuordnung zu einem Zusatzcode zu speichern und/oder mittels einer Datenübertragungseinrichtung an ein Warenwirtschaftssystem zu übertragen, e) das Warenausgabesystem weist wenigstens ein Eingabemittel zur Eingabe eines Warenanforderungscode zur Anforderung der in dem bestimmten Lagerfach eingelagerten Ware durch einen Abholer auf, f) die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, eine korrekte Zuordnung zwischen einem über das Eingabemittel eingegebenen Warenanforderungscode und dem Zusatzcode zu erkennen und bei korrekter Zuordnung die in dem bestimmten Lagerfach oder in einem damit gekoppelten Lagerfach eingelagerte Ware einem Abholer zugänglich zu machen.
Patent DE-202017000180-U1 (DE)
Title: Hubsystem für Wechselbrücken
IPC: B65D90/14
Filed: 2017-01-12
Abstract: Hubsystem für Wechselbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub- und Senkbewegung durch eine Gewindespindel (5) ausgeführt wird.
Patent DE-202017002734-U1 (DE)
Title: Feuchte Tücher mit Augentropfen
IPC: A61F9/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf feuchte Tücher in Einzel oder Mehrfachverpackung dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Augentropfen getränkt sind.
Patent DE-202017006002-U1 (DE)
Title: Glasscheibenelement
IPC: E06B3/66
Filed: 2017-11-21
Abstract: Glasscheibenelement, bestehend aus mindestens einer Verbundglasscheibe (1), einem mit Trockenmittel gefüllten umlaufenden Randprofil (5) und einer darauf aufliegenden Deckscheibe (4), dadurch gekennzeichnet, dass die oben aufliegende Deckscheibe (4) und die untere Scheibe (3) umlaufend mit dem Randprofil (5) luft- und dampfdicht verklebt sind.
Patent DE-202017007406-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-02-20
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3), mit
 - einem Gehäuseteil (12), das aus einem ersten Material gefertigt ist, und
 - mindestens einem an dem Gehäuseteil (12) angeordneten Steckelement (120, 121) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (3), gekennzeichnet durch ein an das Gehäuseteil (12) angesetztes, mit dem Gehäuseteil (12) lösbar verbundenes Ansetzteil (12), das zumindest einen Steckabschnitt (110, 111) mit einer Öffnung (112, 113), in der das zumindest eine Steckelement (120, 121) angeordnet ist, aufweist und aus einem von dem ersten Material unterschiedlichen, zweiten Material gefertigt ist.
Patent DE-202017100626-U1 (DE)
Title: System aus einem Geruchsverschluss und einem Aufnahmekörper sowie ein Geruchsverschluss
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: System aus einem Geruchsverschluss (20) und einem Aufnahmekörper (10, 10', 10", 11), wobei- der Geruchsverschluss (20) in einem Einbauzustand in den Aufnahmekörper (10, 10', 10", 11) eingesetzt ist,- der Geruchsverschluss (20) einen Überlaufbehälter (22) umfasst, der an einem im Einbauzustand oberen Ende einen Behälterrand (28) aufweist,- der Geruchsverschluss (20) ein in den Überlaufbehälter (22) einsetzbares Einlasselement (24) umfasst, das an einem im Einbauzustand oberen Ende einen Einlassrand (30) aufweist,- der Einlassrand (30) im in den Überlaufbehälter (22) eingesetzten Zustand des Einlasselements (24) oberhalb des Behälterrands (28) des Überlaufbehälters (22) angeordnet ist,- der Aufnahmekörper (10, 10', 10", 11) eine sich in einen Innenraum des Aufnahmekörpers (10, 10', 10", 11) erstreckende Sicke (16) aufweist, und- der Überlaufbehälter (22) mit seinem Behälterrand (28) auf der Sicke (16) des Aufnahmekörpers (10, 10', 10", 11) aufliegt.
Patent DE-202017102452-U1 (DE)
Title: Herstellungswerkzeug zur Herstellung eines Formteils und Einleger für das Herstellungswerkzeug
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Herstellungswerkzeug (10) zur Herstellung eines Formteils (11), wobei das Formteil (11) eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (12) und eine Rückseite (13) aufweist, wobei das Formteil (11) wenigstens einen Träger (14) umfasst und an seiner Vorderseite (12) eine Lack- oder Harzschicht (27) und eine Oberflächenstruktur (15) aufweist, umfassendeine Oberform (16) und eine Unterform (17), die zwischen sich eine Kavität (18) zur Herstellung des Formteils (11) ausbilden, wobei die Kavität (18) eine Oberformseite (19) und eine Unterformseite (20) aufweist,wobei eine oberformseitige Wandung (21) der Kavität (18) von der Oberform (16) und eine unterformseitige Wandung (22) von der Unterform (17) ausgebildet ist,einen Einleger (23) mit einer Vorderseite (24) und einer Rückseite (25),wobei der Einleger (23) mit seiner Vorderseite (24) der oberformseitigen Wandung (21) zugewandt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Einleger (23) an seiner Vorderseite (24) eine erste Schicht (26) und an seiner Rückseite (25) eine zweite Schicht (27) umfasst, wobei die erste Schicht (26) an ihrer der zweiten Schicht (27) zugewandten Seite eine Oberflächenstruktur zur Ausbildung der Oberflächenstruktur (15) des Formteils (11) aufweist, undwobei die zweite Schicht (27) eine an der ersten Schicht (26) vorgesehene Lack- oder Harzschicht (27) ist.
Patent DE-202017104396-U1 (DE)
Title: Krafterfassungsvorrichtung, Bedienvorrichtung und Fahrzeug
IPC: G01L1/24
Filed: 2017-07-24
Abstract: Krafterfassungsvorrichtung (11) umfassend zumindest einen Signalsender (13) zum Aussenden zumindest eines Sendesignals (S), zumindest einen Signalempfänger (15) zum Empfangen zumindest eines Teils des Sendesignals als Empfangssignal, zumindest eine Auswerteeinheit, wobei der Signalsender (13) und der Signalempfänger (15) hinsichtlich zumindest einer Orientierung und/oder Position relativ zueinander veränderlich sind, und wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Sendesignals (S) und/oder des Empfangssignals ein erstes Auswertesignal zu generieren, das, direkt oder indirekt, ein Maß darstellt für die infolge einer von außen direkt oder indirekt auf die Vorrichtung einwirkenden Kraft bewirkte relative erste Orientierung und/oder Position von Signalsender (13) und Signalempfänger (15) zueinander.
Patent DE-202017104545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines großflächigen, insbesondere wenigstens eine Betonschicht umfassenden Fertigwandteils
IPC: B28B23/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines großflächigen, insbesondere wenigstens eine Betonschicht umfassenden Fertigwandteils (5) auf einer Formenpalette (4), mit einer Wendevorrichtung (2) zum Wenden der Formenpalette (4) einschließlich des Fertigwandteils (5), mit einer auf der Wendevorrichtung (2) angeordneten Spannvorrichtung (11) umfassend wenigstens einen Spannbalken (12), der an das Fertigwandteil (5) anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wendevorrichtung (2) mindestens eine separat von der Spannvorrichtung (11) ausgebildete Höhenverstelleinrichtung (6) zur Aufnahme und Höhenverstellung der Formenpalette (4) angeordnet ist, wobei die Vertikalposition der Höhenverstelleinrichtung (6) an der Wendevorrichtung (2) stufenlos einstellbar ist.