baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205880-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/133
Filed: 2017-04-06
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (360) eines automatisierten Fahrzeugs (100) mit einem Schritt des Bestimmens (320) einer Grobposition (210) des automatisierten Fahrzeugs (100), einem Schritt des Bestimmens (330) von ersten Umgebungsdatenwerten abhängig von der Grobposition (210), wobei die ersten Umgebungsdatenwerte eine Soll-Umgebung (220) des automatisierten Fahrzeugs (100) repräsentieren, einem Schritt des Erfassens (340) von zweiten Umgebungsdatenwerten mittels einer Umfeldsensorik (101) des automatisierten Fahrzeugs (100), wobei die zweiten Umgebungsdatenwerte eine Ist-Umgebung (230) des automatisierten Fahrzeugs (100) repräsentieren, einem Schritt des Bestimmens (350) einer hochgenauen Position (240) des automatisierten Fahrzeugs (100), abhängig von einem Vergleich zwischen der Ist-Umgebung (230) und der Soll-Umgebung (220) und einem Schritt des Betreibens (360) des automatisierten Fahrzeugs (100), abhängig von der hochgenauen Position (240).
Patent DE-102017208009-A1 (DE)
Title: System zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WIND BENJAMIN
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-05-11
Abstract: System (1) zur Bearbeitung von Werkstücken (W), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, umfassend eine Bearbeitungsvorrichtung (B1, B2, B3) zur Durchführung der Werkstückbearbeitung, die eine Steuerungseinrichtung mit einer Datenübertragungsschnittstelle aufweist, und ein Endgerät (10), das eine Datenübertragungsschnittstelle aufweist, die eingerichtet ist, mit der Datenübertragungsschnittstelle der Bearbeitungsvorrichtung (B1, B2, B3) über eine Datenverbindung (15) zu kommunizieren. Die Steuerungseinrichtung ist eingerichtet, Zustandsinformationen der Bearbeitungsvorrichtung (B1, B2, B3) über die Datenübertragungsschnittstelle an das Endgerät (10) weiterzugeben.
Patent DE-102017210374-A1 (DE)
Title: Alarmmelder und System umfassend ein mobiles Gerät und einen Alarmmelder, sowie Verfahren zur Bestimmung einer Position eines mobilen Gerätes innerhalb eines Gebäudes
Inventor: HAUG CHRISTOPHER
IPC: G01S1/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Alarmmelder (10), insbesondere Rauchmelder und/oder Einbruchmelder, mit einer Einrichtung (12) zum drahtlosen Senden von Funksignalen, wobei die Einrichtung (12) zum drahtlosen Senden von Funksignalen eingerichtet ist, in vorgegebenen Zeitintervallen als Funksignal eine Broadcast-Nachricht (30) zu senden, wobei die Broadcast-Nachricht (30) zumindest eine Kennung (32) enthält, welche den Alarmmelder (10), vorzugsweise eineindeutig, kennzeichnet. Ferner betrifft die Erfindung ein System umfassend ein mobiles Gerät (56) und zumindest einen, in einem Gebäude (50) angeordneten Alarmmelder (10) und ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines mobilen Gerätes (56) innerhalb eines Gebäudes (50).
Patent DE-102017210978-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit optimierter Anpresskraft
Inventor: LEGL LUKAS
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung, die ein Gehäuse (10) umfasst, eine erste Welle, die drehfest mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, eine zweite Welle, die relativ zum Gehäuse (10) drehbar ist, eine Kraftübertragungseinrichtung (12) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Kraftübertragungselement (11, 13), wobei das erste Kraftübertragungselement (11) mit dem Gehäuse (10) drehfest verbunden ist und das zweite Kraftübertragungselement (13) mit der zweiten Welle drehfest verbunden ist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (12) ausgebildet ist in einem geschlossenen Zustand ein Drehmoment von dem Gehäuse (10) auf die zweite Welle zu übertragen, eine Anpressscheibe (14) zum Aufbringen einer Schließkraft auf die Kraftübertragungseinrichtung (12), wobei die Anpressscheibe (14) drehfest mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und eine Sternfeder (20) die drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Sternfeder (20) an ihrem Außenbereich (22) am Gehäuse (10) und an einem weiter innen liegenden Kontakt an der Anpressscheibe (14) abgestützt ist, und eine Vielzahl von Fingern (24) aufweist, die sich zur zweiten Welle der Reibungskupplung hin erstrecken, so dass eine Anpressvorrichtung beim axialen Anpressen der Anpressscheibe die inneren Enden der Sternfederfinger kontaktiert.
Patent DE-102017211291-A1 (DE)
Title: Fensterschachtleistenanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Fensterschachtleistenanordnung
Inventor: VETTER ROLF
IPC: B60R13/06
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterschachtleistenanordnung (1) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines Fensterschachts eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einer Fahrzeughaut (4) befestigbaren Fensterschachtleistenträger (3) sowie einer an dem Fensterschachtleistenträger (3) befestigten Fensterschachtleiste (2), wobei der Fensterschachtleistenträger (3) eine Fahrzeughautaufnahme (5) zur bereichsweisen Aufnahme der Fahrzeughaut (4) aufweist und die Fensterschachtleiste (2) auf einer der Fahrzeughautaufnahme (5) abgewandten Seite des Fensterschachtleistenträgers (3) an dem Fensterschachtleistenträger (3) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Fensterschachtleistenträger (3) mehrteilig ist und ein Grundbauteil (10) sowie ein an dem Grundbauteil (10) befestigtes und an die Fensterschachtleiste (z2) angespritztes Spritzformteil (11) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Fensterschachtleistenanordnung (1).
Patent DE-102017211421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung einer mit einer Vorfrankierung versehenen Postsache
Inventor: GEHLHAAR WILHELMINE
IPC: G07B17/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Verfahren zur Validierung einer mit einer Vorfrankierung versehenen Postsache (10), bei dem ein zur Vorfrankierung auf der Postsache (10) maschinenlesbar aufgebrachter verifizierbarer eindeutiger Identifizierer (12) mittels eines telekommunikationsfähigen Erfassungsgeräts (20) erfasst wird, und das Erfassungsgerät (20) den erfassten Identifizierer (12) an einen versenderseitig aus einer Mehrzahl möglicher Beförderungsdienstleister (DL1, ..., DLn) beliebig ausgewählten Beförderungsdienstleister (DL1, ..., DLn) zur Verifizierung des Identifizierers (12) durch den ausgewählten Beförderungsdienstleister (DL1, ..., DLn) und Abspeicherung des verifizierten Identifizierers (12) in einer dem ausgewählten Beförderungsdienstleister (DL1, ..., DLn) zugänglichen Datenbank (DB1, ..., DBn) sendet.
Patent DE-102017212564-A1 (DE)
Title: Sequentielles Co-Kultivierungsverfahren zur Herstellung eines vitamin- und proteinreichen Nahrungsmittels
Inventor: FRETTLÖH MARTIN
IPC: C12P1/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vitamin- und proteinreichen Produkts, Nahrungsmittel, welche das vitamin- und proteinreiche Produkt enthalten, sowie ein auf das Verfahren abgestimmtes Nährmedium basierend auf Agrarnebenströmen.
Patent DE-102017212946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation der Übersetzung an einem Zweirad
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Fahrrad oder auch ein Elektrofahrrad, bei dem ein Magnetfeldsensor zur Erfassung von Magnetfeldsignalen am oder im Rahmen angeordnet ist bzw. indirekt mit diesem fest gekoppelt sein. Weiterhin ist eine Antriebeinheit vorgesehen, die eine Tretkurbel und/oder einen Elektromotor aufweist. Dabei kann der Antrieb des Fahrrads sowohl ganz oder teilweise mittels Muskelkraft oder dem Elektromotor erzeugt werden. Der Magnetfeldsensor kann dabei auch im oder am Elektromotor oder seinem Gehäuse befestigt sein und somit ebenfalls mit dem Rahmen gekoppelt sein. Weiterhin ist bei dem Fahrrad ein Abtriebsrad mit einer Gangschaltung vorgesehen, welche über ein Übertragungsmittel, z.B. einer Fahrradkette oder einem Riemen, mit der Antriebseinheit gekoppelt ist. Zur erfindungsgemäßen Ableitung eines am Fahrrad vorliegenden Übersetzungsverhältnisses ist vorgesehen, dass die Drehzahl der Antriebseinheit, z.B. die Trittfrequenz, die Motordrehzahl und/oder eine gemeinsame Drehzahl aus beiden Antriebsmöglichkeiten erfasst wird. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass mittels des Magnetfeldsensors die Umlauffrequenz des Übertragungsmittels erfasst wird und zusammen mit der Drehzahl der Antriebseinheit eine erste Übersetzungsgröße erzeugt wird, die das Gesamtübersetzungsverhältnis zwischen Antriebseinheit und Abtriebsrad darstellt. Die Erfassung der Umlauffrequenz erfolgt dabei durch wenigstens einen in dem Übertragungsmittel angeordneten Magneten, dessen Bewegung durch den Magnetfeldsensor erfasst wird.
Patent DE-102017215189-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Herstellung mindestens eines Gussteiles
Inventor: KNORR STEPHAN
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (1) mit zumindest einer Kavität (2) zur Herstellung mindestens eines Gussteiles, bei welchem eine die Kavität (2) begrenzende und bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Formwerkzeuges (1) mit schmelzflüssigem Material in Kontakt tretende Gießfläche (3) des Formwerkzeuges (1) zumindest abschnittsweise eine Oberflächenstrukturierung (4) aufweist, welche aus mehreren gegenüber der Gießfläche (3) vorspringenden und/oder zurückversetzten Strukturen (5) besteht. Weiterhin ist die Geometrie der Strukturen (5) abhängend von dem, bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Formwerkzeuges (1), in der Kavität (2) lokal und/oder global auf die Strukturen (5) wirkenden Gießdruckes (p) ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mittels des Formwerkzeuges (1) hergestelltes Gussteil.
Patent DE-102017218148-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit einer ortsauflösenden berührungssensitiven Oberfläche und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug 2, wobei die Eingabevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, ein Merkmal einer an einer ortsauflösenden berührungssensitiven Oberfläche (3) erfassten Benutzereingabe (9) zu ermitteln und zumindest ein Steuersignal (18) in Abhängigkeit von dem Merkmal auszugeben, wobei das zumindest eine Merkmal der Benutzereingabe (9) eine Verschiebungstiefe (14) einer Berührstelle (15) der berührungssensitiven Oberfläche (3), an welcher die berührungssensitive Oberfläche (3) aufgrund der Benutzereingabe (9) eingedrückt ist, umfasst, wobei die Eingabevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, bei der Verschiebungstiefe (14) zumindest drei Tiefenstufen zu unterscheiden.
Patent DE-102017219161-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KIM DONG WAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (200) für ein Fahrzeug entsprechend der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine Steuervorrichtung (308), die ausgebildet ist, Lenksteuersignale auf der Grundlage eines ersten Eingangssignals von einem Drehmomentsensor (302), der ausgebildet ist, ein Drehmoment einer Lenkwelle (381) zu erfassen, und eines zweiten Ausgangssignals von einem Sensor, ausgewählt aus einem Lagesensor (303), einem Kamerasensor (304), einem Entfernungssensor (305), einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (306) und einem Fahrzeughöhensensor (307) zu übertragen; eine erste Lenkhilfe (310), die ausgebildet ist, eine Lenkkraft durch Drehen der Lenkwelle (381) zu erzeugen oder eine Lenkkraft der vorwärts oder rückwärts drehenden Lenkwelle (381) zu ergänzen unter Verwendung einer elektrischen Leistung, abhängig von dem Lenksteuersignal der Steuervorrichtung (308); und eine zweite Lenkhilfe (320), die ausgebildet ist, Kanäle für ein Arbeitsfluid, abhängig von einer Vorwärts- oder Rückwärtsdrehung der Lenkwelle (381) zu schalten, und Räder (309) durch Betätigen einer Spurstange (106) oder eines Achsschenkels unter Verwendung eines Hydraulikdrucks des Arbeitsfluids zu lenken.
Patent DE-102017221036-A1 (DE)
Title: Sich anschmiegendes Lokalspulenarray für Magnetresonanzanwendungen
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Lokalspulenarray für Magnetresonanzanwendungen weist eine mechanische Struktur (1) auf, in der mehrere Lokalspulen (2) des Lokalspulenarrays angeordnet sind. Die mechanische Struktur (1) weist Basiselemente (3) und Verbindungselemente (8) auf. Je zwei der Basiselemente (3) sind über je mindestens ein Verbindungselement (8) derart miteinander verbunden, dass in begrenztem Umfang eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung der Basiselemente (3) relativ zueinander möglich ist. Die Verbindung der Basiselemente (3) mit den Verbindungselementen (8) ist derart ausgebildet, dass die Verbindungselemente (8) der Bewegung der Basiselemente (3) relativ zueinander entweder keine Gegenkraft entgegensetzen oder nur eine so geringe Gegenkraft entgegensetzen, dass beim Auflegen der mechanischen Struktur (1) von oben auf einen Patienten (9) die Basiselemente (3) unter Bewegung relativ zueinander auf dem Patienten (9) zu liegen kommen. Zumindest ein Teil der Basiselemente (3) enthält jeweils zumindest einen Teil einer der Lokalspulen (2) des Lokalspulenarrays.
Patent DE-102017221384-A1 (DE)
Title: Front-Schutzanordnung für Fahrzeuge und Fahrzeug
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Front-Schutzanordnung für Fahrzeuge und ein Fahrzeug. Die Front-Schutzanordnung für Fahrzeuge umfasst: eine Frontstoßstange; einen Unterschenkel-Antikollisionsausleger, wobei der Unterschenkel-Antikollisionsausleger einen ersten Abschnitt des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers und einen zweiten Abschnitt des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers umfasst, die in einer Querrichtung voneinander beabstandet sind, wobei der erste Abschnitt des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers und der zweite Abschnitt des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers jeweils unterhalb der Frontstoßstange angebracht sind; und eine Radar-Montagestütze, wobei die Radar-Montagestütze zwischen benachbarten Enden des ersten Abschnittes des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers und des zweiten Abschnittes des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers verbunden ist, und wobei die Radar-Montagestütze auch mit der Frontstoßstange verbunden ist. Somit kann durch Anordnung des Unterschenkel-Antikollisionsauslegers ein Bein des Fußgängers davor geschützt werden, unter das Fahrzeug zu geraten. Ferner ist das Radar zwischen dem Unterschenkel-Antikollisionsausleger und der Frontstoßstange montiert, wobei das Radar an der Radar-Montagestütze montiert ist, wodurch die Forschungs- und Entwicklungskosten und die Entwicklungsdauer reduziert werden können, und auch eine optimale Reichweite des Radars gewährleistet wird.
Patent DE-102017223487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung sowie entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung (1), mit einem elektrischen Schalter (4), der in einer ersten Einstellung geschlossen ist und einen Eingang (2) mit einem Ausgang (3) der Schaltungsanordnung (1) elektrisch verbindet und in einer zweiten Einstellung geöffnet ist und den Eingang (2) von dem Ausgang (3) elektrisch trennt, wobei eine Stromstärke eines in der ersten Einstellung durch den Schalter (4) fließenden elektrischen Stroms ermittelt und bei Überschreiten eines Schwellenwerts durch die Stromstärke der Schalter (4) zum Unterbrechen der elektrischen Verbindung zwischen dem Eingang (2) und dem Ausgang (3) geöffnet wird. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens eine Zustandsgröße, nämlich eine Temperatur und/oder eine Spannung des an dem Schalter (4) anliegenden elektrischen Stroms, bestimmt und aus der Zustandsgröße der Schwellenwert ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schaltungsanordnung (1).
Patent DE-102018000620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Fahrt
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: H04W4/46
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Fahrt mehrerer zu einem Fahrzeugverbund zusammengeschlossener Fahrzeuge (1, 2), wobei mindestens ein Fahrzeug (1) einem zuvor ausgewählten vorausfahrenden Fahrzeug (2) zumindest für einen Teilstreckenabschnitt folgt und eine Kommunikationsverbindung zwischen den Fahrzeugen (1, 2) besteht. Erfindungsgemäß wird das vorausfahrende Fahrzeug (2), dem das Fahrzeug (1) im autonomen Fahrbetrieb folgt, anhand erfasster Bildsignale einer Frontkamera (3) des im autonomen Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (1) erkannt und identifiziert.
Patent DE-102018003302-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladesäule für Kraftfahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Ladesäule zum Aufladen eines Akkus (38) in einem Kraftfahrzeug (36), wobei die Ladesäule (1) einen auf einem Fundament (5) gehaltenen aufrechten Säulenabschnitt (2) sowie einen elektrischen Anschluss (20) zur Verbindung mit einer Steckaufnahme des Kraftfahrzeugs (36) aufweist. Um das Handling des Ladekabels (21) zu erleichtern, ist vorgesehen, dass die Ladesäule (1) einen Tragarm (3) aufweist, der winklig zum aufrechten Säulenabschnitt (2) der Ladesäule (1) angeordnet ist. Der elektrische Anschluss (20) für ein Ladekabel (21) ist an einem freien Endabschnitt (11) des Tragarms (3) vorgesehen.
Patent DE-102018006117-A1 (DE)
Title: Adresszuordnungsverfahren
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: G06F17/40
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adresszuordnungsverfahren, bei welchem mittels einer Koordinateneinrichtung Koordinatendaten ermittelt werden (10), welche eine zweidimensionale Position eines abgegrenzten Ortes charakterisieren, und bei welchem die ermittelten Koordinatendaten mittels einer Zuordnungseinrichtung einer Wortfolge mit zumindest mehreren Wörtern zugeordnet werden (16), wobei wenigstens ein dem Ort zugeordnetes Ortsattribut ermittelt wird (12) und in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Ortsattribut den Koordinatendaten die Wortfolge zugeordnet wird (16).
Patent DE-102018006864-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SKORUPA SVEN
IPC: F02B39/10
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), welche eine Abtriebswelle (14) aufweist, über die das Kraftfahrzeug mittels der Verbrennungskraftmaschine (12) antreibbar ist, und mit einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren Turbine (16), welche ein von dem Abgas antreibbares Turbinenrad (18) aufweist, mittels welchem die Abtriebswelle (14) mechanisch antreibbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (10) frei von einem mechanisch von dem Turbinenrad (18) antreibbaren Verdichterrad ist, wobei wenigstens eine mechanisch von dem Turbinenrad (18) antreibbare elektrische Maschine (22).
Patent DE-102018009787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung von Fahrzeugnutzern beim Bedienen eines Fahrzeugs
Inventor: BERTLEFF BETINA
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung von Fahrzeugnutzern beim Bedienen eines Fahrzeugs mit folgenden Schritten:Authentifikation des mindestens einen Fahrzeugnutzers;Bestimmung eines dem authentifizierten Fahrzeugnutzer zugeordneten Profils undEinstellung von Fahrzeugkomponenten entsprechend in dem bestimmten Profil gespeicherten Einstellwerten. Erfindungsgemäß weist dassdas Profil einen individuellen, jeweils für einen einzelnen Fahrzeugnutzer wirksamen Einstellwert einer ersten Fahrzeugkomponente undeinen globalen, für mehrere Fahrzeugnutzer wirksamen Einstellwert für eine zweite Fahrzeugkomponente umfasst, wobeibei der Authentifikation von mehreren Fahrzeugnutzern in dem Fahrzeug die erste Fahrzeugkomponente eines jeden Fahrzeugnutzers entsprechend des individuellen Einstellwertes der jeweiligen Profile eingestellt wird und die zweite Fahrzeugkomponente entsprechend des globalen Einstellwertes des Profils des im Fahrzeug zuerst authentifizierten Fahrzeugnutzers oder des als Fahrer authentifizierten Fahrzeugnutzers eingestellt und bei nachfolgender Authentifizierung weiterer Fahrzeugnutzer beibehalten wird.
Patent DE-102018100214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Grundieren von Silikonoberflächen
Inventor: NASS JÖRG
IPC: C08J7/043
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Verwendung einer Mischung aus einem Imprägniermittel, einem Lack und Wasser zum Grundieren von Silikonoberflächen, wobei die Mischung aus den Komponenten erst unmittelbar vor der Anwendung hergestellt wird, wobei das Imprägniermittel eine Säure enthält, wasserfrei ist und ein Siliciumdioxid-Precursor ist, der im sauren Milieu in Anwesenheit von Wasser zu Siliciumdioxid-Partikeln hydrolisiert, und wobei der Lack eine wasserverdünnbare Dispersions-Lackfarbe ist.
Patent DE-102018101083-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Gewinnung von Magnesiumammoniumphosphat
Inventor: ORTWEIN BERNHARD
IPC: C02F11/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zur Rückgewinnung von Magnesiumammoniumphosphat aus Schlamm, der einem ersten Reaktionsbehälter (10) zugeführt wird, in dem ein aerobes durch CO-Strippung alkalisches Milieu herrscht und in dem der Schlamm durch Belüftung unterstützt in einem Kreislauf geführt wird, wobei dem Schlamm kationisches Magnesium, wie Magnesiumchlorid, zugegeben wird und aus dem Schlamm auskristallisierte Magnesiumammoniumphosphat-Kristalle über eine im Bodenbereich des ersten Reaktionsbehälters vorhandene Entnahmeeinrichtung (30) entfernt werden. Der Schlamm wird von dem ersten Reaktionsbehälter (10) über eine erste Leitung (14) einem zweiten Reaktionsbehälter (12) zugeführt, in dem zur Phosphatrücklösung ein anaerobes Milieu eingestellt wird, und es werden in dem zweiten Reaktionsbehälter auskristallisierte MAP-Kristalle dem ersten Reaktionsbehälter zugeführt.
Patent DE-102018101730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erstellen einer Farbmischung für den Einsatz im Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege
Inventor: KRAFT TIM
IPC: B01F3/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Erstellen einer Farbmischung (12) für den Einsatz im Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege und ein Verfahren zum Erstellen einer Farbmischung (12) für den Einsatz im Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege. Damit kann die Herstellung von gewünschten Farbmischungen (64) sehr einfach und präzise erfolgen, wodurch sich zahlreiche Produkte der Gesundheits- und Schönheitspflege, insbesondere Kosmetika herstellen lassen. Diese Herstellung kann auch zu Hause direkt beim Anwender erfolgen, so dass der Anwender die gewünschten Produkte nicht mehr im Groß- oder Einzelhandel erwerben muss, sondern direkt bei sich zu Hause je nach aktuellem Wunsch selbst herstellen kann.
Patent DE-102018104330-A1 (DE)
Title: Resolver und Resolvermessverfahren
Inventor: KUSHIHARA HIROSHI
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen redundanten Zweiphasenausgangs-Resolver vom Phasenmodulationstyp, bei dem ein Erregungssignal (100) an eine Erregungswicklung (50) eines ringförmigen Stators (21) mit einem darin angeordneten Rotor (20) vom VR-Typ angelegt wird und ein Zweiphasenausgangssignal (101) von der ersten und zweiten Ausgangswicklung (43, 44), die in dem ringförmigen Stator (21) vorgesehen sind, ausgegeben wird, wobei die Erregungswicklung (50) aus einer ersten und zweiten Erregungswicklung (40, 41) mit voneinander verschiedenen Phasen gebildet wird und das Erregungssignal (100) zwei Phasen besitzt, und selbst in einem Fall, wo in nur einer beliebigen Wicklung unter der ersten und zweiten Erregungswicklung (40, 41) und der ersten und zweiten Ausgangswicklung (43, 44) ein Bruch auftritt, mindestens ein Einphasenausgangssignal erhalten werden kann.