baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125150-A1 (DE)
Title: Feldgerät
Inventor: WALSER BJÖRN
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1) mit einer sicheren Schnittstelle (11) sowie ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb dieses Feldgerätes (1). Dabei basiert das Feldgerät auf zwei Stromreglern (12, 13), die ausgelegt sind, jeweils einen Strom (a1, a2) zwischen entsprechenden Kontakten (111-114) der Schnittstelle (11) einzustellen. Hierdurch prüft das Feldgerät (1), über welche dieser Kontakte (111-114) das Feldgerät (1) mit der übergeordneten Einheit (4) verbunden ist, so dass eine automatische Konfiguration der Schnittstelle (11) auf den korrespondierenden Übertragungs-Standard vorgenommen werden kann. Dadurch, dass die Kontaktierung zur übergeordneten Einheit (4) mittels zweier Stromregler (12, 13) und zyklisch wiederholend geprüft wird, ist sichergestellt, dass das Feldgerät (1) eine Änderung der Kontaktierung an der Schnittstelle (11) auch während des Messbetriebs feststellten und automatisch reagieren kann. Dies macht die Schnittstelle (11) sicher und erhöht dadurch die Sicherheit der Prozess-Anlage, in der das Feldgerät (1) eingesetzt wird.
Patent DE-102019127426-A1 (DE)
Title: Entfernung von Wellenform-DC-Störung
Inventor: HAYZEN ANTHONY J
IPC: G01H17/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen der DC-Störung einer Schwingungswellenform durch Empfangen der Schwingungswellenform und Detektieren und Entfernen einer DC-Komponente der Schwingungswellenform, sodass im Wesentlichen nur eine AC-Komponente der Schwingungswellenform, die auf einem nicht-flüchtigen, computerlesbaren Medium gespeichert ist, übrig bleibt.
Patent DE-102019131486-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung
Inventor: GROSCH GUENTER HANS
IPC: H01R4/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktanordnung (1) zur Vermittlung einer elektrischen Verbindung zwischen wenigstens zwei einzelnen, stromführenden Leitungskörpern (2, 3), die jeweils eine Kontaktfläche (4) aufweisen, an welchen die Leitungskörper (2, 3) in einem Überlappungsbereich (5) flächig in Kontakt stehen. Zumindest einer der Leitungskörper (2, 3) weist wenigstens eine sich durch die Kontaktfläche (4) erstreckende Durchgangsöffnung (6, 7) auf und zumindest der andere Leitungskörper (2, 3) weist wenigstens eine Erhebung (8, 9) gegenüber der sich im Überlappungsbereich (5) erstreckenden Kontaktfläche (4) auf, wobei die Leitungskörper (2, 3) im Überlappungsbereich (5) an ihren jeweiligen Kontaktflächen (4) derart einander kontaktierend angeordnet sind, dass die Erhebung (8, 9) des einen Leitungskörpers (2, 3) durch die Durchgangsöffnung (6, 7) des anderen Leitungskörpers (2, 3) ragt, wobei wenigstens ein Halteelement (11, 13) vorgesehen ist, das in einer Halteanordnung in Wirkeingriff mit der Erhebung (8, 9) steht und auf diese eine Haltekraft (F) derart ausübt, dass die Kontaktflächen (4) der Leitungskörper (2, 3) gegeneinandergedrückt sind.
Patent DE-102019132900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst ein Betreiben eines Fahrzeugs als Individualfahrzeug; ein Koppeln des Fahrzeugs mit wenigstens einem anderen Fahrzeug, um eine Fahrzeugkolonne zu bilden; ein Bewegen der Fahrzeugkolonne; ein Entkoppeln des Fahrzeugs von dem wenigstens einen anderen Fahrzeug; und ein Betreiben des entkoppelten Fahrzeugs als Individualfahrzeug.
Patent DE-102019133360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Profils
Inventor: RINCK KAY-JOCHEN
IPC: B29C48/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Profils (2) mit mindestens einem stegförmigen Vorsprung (4), insbesondere eines Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofiles (1), mittels eines Extrusionsverfahrens, wobei im Rahmen des Extrusionsverfahrens zur Profilformgebung Kunststoffschmelze durch ein Extrusionswerkzeug (5) geführt wird, wobei während des Extrusionsverfahrens in mindestens einer Temperiersektion (6) des Extrusionswerkzeugs (5) eine gezielt lokale Beeinflussung der Wandstärke des Kunststoff-Extrusionsprofils (2) durch Temperierung erfolgt, wobei die Temperiersektion (6) einem einzelnen stegförmigen Vorsprung (4) des Kunststoff-Extrusionsprofils (2) zugeordent ist, und wobei zur lokalen Beeinflussung der Wandstärke pro Temperiersektion (6) mindestens eine Temperiervorrichtung (7) im Extrusionswerkzeug (5) vorgesehen ist, mittels derer die Innenwandung des Extrusionswerkzeugs (5) in der Temperiersektion (6) gezielt beheizt und/oder gekühlt werden kann. Erfindungsgemäß ist die Temperiervorrichtung (7) als von einem Heiz- bzw. Kühlmedium durchströmbarer Kanal (9) ausgebildet, der im Profilquerschnitt gesehen eine Krümmung aufweist und hierdurch an die Endkontur des stegförmigen Vorsprungs (4) angepasst ist.
Patent DE-102019200498-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird eine Aktuatoreinheit (A) für ein schaltbares Getriebe, insbesondere für ein Getriebe eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs, offenbart, aufweisendein Betätigungselement (5), das dazu ausgebildet ist, zumindest zwei Schaltstellungen in dem Getriebe (G) einzustellen, wobeidie Aktuatoreinheit (A) dazu ausgebildet ist, als separate Einheit zumindest zum Teil innerhalb des Getriebes (G) vorgesehen zu werden.Ferner wird ein Getriebe (G) mit einer solchen Aktuatoreinheit (A) offenbart.
Patent DE-102019203865-A1 (DE)
Title: Element zur Bestimmung der Temperatur und des Druckes eines Fluides in einem Behältnis oder einer rohrförmigen Leitung
Inventor: REETZ HANS-JÜRGEN
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-03-21
Abstract: Bei dem Element zur Bestimmung der Temperatur und des Druckes eines Fluides in einem Behältnis oder einer rohrförmigen Leitung ist an einem keramischen monolithischen Trägerelement (1), das am jeweiligen Behältnis oder der rohrförmigen Leitung befestigbar ausgebildet ist, an seiner in Richtung eines Fluides weisenden Stirnseite ein Temperatursensor (3) befestigt und mit zwei elektrischen Leitern (4) elektrisch leitend und stoffschlüssig verbunden. Die elektrischen Leiter (4) sind jeweils durch einen Kanal (6) dessen Querschnittsfläche an die jeweilige Geometrie und Dimensionierung elektrischen Leiter (4) angepasst, dass sie eine Führung für die Leiter (4) bilden. Sie sind bis an die gegenüberliegende Stirnseite des Trägerelements (1) für eine elektrische Kontaktierung geführt. Ein dritter Kanal (5), der mit dem jeweiligen im Behältnis oder der Leitung enthaltenen Fluid kommuniziert, ist bis zu einem an der oder im Bereich der gegenüberliegenden Stirnseite des Trägerelements (1) angeordneten Drucksensor (2) geführt. Der Drucksensor (2) und Temperatursensor (3) sind mit einer elektronischen Erfassungs- und Auswerteeinheit verbindbar.
Patent DE-102019208216-A1 (DE)
Title: Detektion, 3D-Rekonstruktion und Nachverfolgung von mehreren relativ zueinander bewegten starren Objekten
Inventor: ROTH AXEL
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Detektion, 3D-Rekonstruktion und Nachverfolgung von mehreren relativ zueinander bewegten starren Objekten (11, 13, 15, 16, 17; 19) aus einer Folge von Bildern mindestens einer Kamera und kann insbesondere im Rahmen eines kamerabasierten Umfelderfassungssystems zum assistierten oder automatisierten Fahren eingesetzt werden.Das (computerimplementierte) Verfahren umfasst die Schritte:a) Auswählen von Bildern zu bestimmten Aufnahme-Zeitpunkten (=Key-Zyklen) aus der Folge von Bildern der mindestens einen Kamera,b) gemeinsame Optimierung aller Parameter eines Modells zur Beschreibung der relativ zueinander bewegten starren Objekte (11, 13, 15, 16, 17; 19) anhand der Bilder der Key-Zyklen auf der Basis von spärlich (sparse) selektierten Bildpunkten in den Key-Zyklen, wobei das Modell Parameter zur Beschreibung der Anzahl, der 3D-Struktur, der Posen der starren Objekte (11, 13, 15, 16, 17; 19) in den Key-Zyklen, und einer Zuordnung der selektierten Bildpunkten zu den starren Objekten (11, 13, 15, 16, 17; 19) umfasst, durchc) Minimierung eines Fehlerfunktionals (S20), wobei das Fehlerfunktional einen photometrischen Fehler Ephoto, der von Intensitäten von Bildern mehrerer Key-Zyklen abhängt, und einen ersten A-Priori-Energie-Term Ecomp, der von der Anzahl an starren Objekten (11, 13, 15, 16, 17; 19) abhängig ist, umfasst,d) Ausgabe der aus der Folge von Bildern detektierten Anzahl, 3D-Struktur und Trajektorie der relativ zueinander bewegten starren Objekte (11, 13, 15, 16, 17; 19).Obwohl eine gemeinsame Optimierung aller Parameter auf Basis von Bilddaten mehrerer Zeitpunkte erfolgt, ist das Verfahren zur gleichzeitigen Anwendung während der Datenerfassung (online) geeignet.
Patent DE-102019209713-A1 (DE)
Title: Verstärkerlinearitätsverstärkungsschaltungen und verfahren zur post-verzerrungsrückkopplungslöschung
Inventor: Hageraats Johannes Jacobus Emile Maria
IPC: H03F1/32
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Verstärkerschaltung vorgestellt, die einen Verstärker mit einem Signaleingang und einem Signalausgang, wobei der Verstärker konfiguriert ist, um ein verstärktes Signal an dem Signalausgang zu erzeugen, einen Rückkopplungspfad, der zwischen den Signalausgang und den Signaleingang gekoppelt ist, und eine Verstärkerlinearitätsverstärkungsschaltung, die in dem Rückkopplungspfad positioniert ist, beinhaltet. Die Verstärkerlinearitätsverstärkungsschaltung beinhaltet einen nichtlinearen Stromgenerator und eine Phasenschiebeschaltung, wobei der nichtlineare Stromgenerator konfiguriert ist, um einen nichtlinearen Strom basierend auf dem verstärkten Signal bereitzustellen, und die Phasenschiebeschaltung konfiguriert ist, um eine Phase des nichtlinearen Stroms einzustellen, um eine Intermodulationsverzerrung des verstärkten Signals zu reduzieren.
Patent DE-102019212221-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: BENKLER KARL
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe (1), umfassend einen Wellengenerator (3), einen elastisch verformbaren Flexspline (4) mit einer Außenverzahnung (5) und ein Getriebebauteil (6) mit einer Innenverzahnung (7). Die Außenverzahnung (5) ist an einem offenen Ende des Flexsplines (4) angeordnet. Der Flexspline ist durch den Wellengenerator (3) so elastisch verformbar, dass die Außenverzahnung (5) partiell mit der Innenverzahnung (7) in Eingriff bringbar ist. Der Flexspline (4) und das Getriebebauteil (6) sind relativ zueinander verdrehbar, wobei die Innenverzahnung (7) und die Außenverzahnung (5) eine ungleiche Anzahl an Zähnen aufweisen, sodass der Flexspline (4) und das Getriebebauteil (6) durch eine Rotationsbewegung des Wellengenerators (3) relativ zueinander verdrehbar sind. Die Innenverzahnung (7) weist eine Zahnformkorrektur auf, die als Breitenballigkeit oder als Endrücknahme ausgeführt ist.
Patent DE-102019216565-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil
Inventor: STOCKER MARTIN
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-10-28
Abstract: Verbindungsanordnung (1) umfassend einen ersten Teil (2), der einen ersten Eingriffsabschnitt (4) aufweist, einen zweiten Teil (3), der einen zweiten Eingriffsabschnitt (5) aufweist, wobei der erste Eingriffsabschnitt (4) mit dem zweiten Eingriffsabschnitt (5) über ein Verbindungselement (6) lösbar verbunden ist, wobei das Verbindungselement (6) in einem Verbindungsbereich (7) der beiden Eingriffsabschnitte (4, 5) zumindest zwei einander gegenüberliegende elastisch federnde erste Abschnitte (8, 8') aufweist, wobei die elastisch federnden ersten Abschnitte (8, 8') in einer ersten Betriebssituation vorgespannt sind und in einer zweiten Betriebssituation die Federkraft der elastisch federnden ersten Abschnitte (8, 8') überdrückbar ist.
Patent DE-102019216826-A1 (DE)
Title: Hydrodehnspannfutter
Inventor: GRUBER JOCHEN
IPC: B23B31/30
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrodehnspannfutter mit einem sich entlang einer Dreh- oder Längsmittelachse erstreckenden Grundkörper, der einen Spannteil zum Aufnehmen und Spannen eines Schaftwerkzeugs und einen Schaftteil mit einem Hohlschaft zum direkten oder indirekten Ankuppeln des Hydrodehnspannfutters an ein Modul eines modularen Werkzeugsystems oder an eine Maschinenspindel aufweist. Der Spannteil weist eine zentrische Aufnahmeöffnung und um die Aufnahmeöffnung herum wenigstens eine mit Fluiddruck beaufschlagbare Druckkammer auf, die über eine elastisch nachgiebige Dehnwand von der Aufnahmeöffnung getrennt und über ein Druckkanalsystem mit einem Druckraum verbunden ist. Des Weiteren ist im Grundkörper eine Druckerzeugungseinrichtung zur Druckbeaufschlagung des Druckraums angeordnet. Erfindungsgemäß umfasst die Druckerzeugungseinrichtung einen ringförmigen Kolben, der in einem zur Aufnahmeöffnung konzentrisch angeordneten ringförmigen Kolbenraum, der spannteilseitig mit dem Druckraum verbunden ist und schaftteilseitig in den Hohlschaft mündet, axial verschiebbar angeordnet und durch den Hohlschaft hindurch betätigbar ist.
Patent DE-102019217274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Aktualisierung eines Fahrzeugs
Inventor: JEONG HYEOK SANG
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Aktualisierung eines Fahrzeugs sind vorgesehen. Die Vorrichtung kann einen Zustandsmanager, der ausgestaltet ist, Zustandsinformationen über eine Vielzahl von im Fahrzeug enthaltenen Steuerungen zu verwalten, eine Steuervorrichtung, die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob eine Aktualisierung basierend auf den Zustandsinformationen durchgeführt werden soll, wenn eine Zündung des Fahrzeugs ausgeschaltet wird, und einen Aktualisierungsmanager aufweisen, der ausgestaltet ist, einen Umprogrammierungsvorgang an mindestens einer Steuerung der Vielzahl von Steuerungen durchzuführen, abhängig davon, ob die Aktualisierung durchgeführt werden soll.
Patent DE-102019217383-A1 (DE)
Title: Maschenfilter für ein kraftstoffversorgungssystem eines fahrzeugs
Inventor: LEE HYUN NO
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Maschenfilter für ein Kraftstoffsystem eines Fahrzeugs kann umfassen: einen Rahmen zum Beibehalten seiner Form; ein Maschenelement, das mit dem Rahmen gekoppelt ist, um im Kraftstoff enthaltene Fremdkörper zu entfernen, wobei das Maschenelement ein erstes Maschenelement und ein zweites Maschenelement umfasst; und eine Öffnungseinheit zum Öffnen und Schließen eines Kraftstoffweges in dem ersten Maschenelement. Insbesondere weist das zweite Maschenelement eine Maschengröße auf, die kleiner als eine Maschengröße des ersten Maschenelements ist, so dass der Maschenfilter ein Verstopfen des Maschenfilters mit Paraffinwachs verhindert.
Patent DE-102019220022-A1 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinrichtung für ein Bussystem und Verfahren zur Reduzierung von Schwingungen einer Busdifferenzspannung bei eingekoppelten Störungen
Inventor: PANNWITZ AXEL
IPC: H04L29/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es ist eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 12A) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur Reduzierung einer Schwingneigung bei eingekoppelten Störungen, insbesondere bei dem Übergang zwischen unterschiedlichen Buszuständen, bereitgestellt. Die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 12A) hat eine Sendestufe (121; 121A) zum Senden eines Sendesignals (TxD) an eine erste Busader (41) eines Busses (40) des Bussystems (1), bei welchem Bussystem (1) zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30) auf den Bus (40) des Bussystems (1) gewährleistet ist, und zum Senden des Sendesignals (TxD) an eine zweite Busader (42) des Busses (40), und ein Schwingungsreduktionsmodul (15; 15A) zur Dämpfung einer Schwingung eines sich an Anschlüssen (41A, 41B) für die Busadern (41, 42) einstellenden Bussignals (VDIFF), wenn die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 12A;) als Sender des Sendesignals (TxD) agiert, wobei das Schwingungsreduktionsmodul (15; 15A) einen ersten Widerstand (151) aufweist, der zwischen die erste Busader (41) und einen Anschluss (44) für Masse schaltbar ist, und wobei das Schwingungsreduktionsmodul (15; 15A) einen zweiten Widerstand (155) aufweist, der zwischen die zweite Busader (42) und einen Anschluss (44) für eine Spannungsversorgung des Bussystems (1) schaltbar ist.
Patent DE-102020005057-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Atemschutzmaske dadurch gekennzeichnet dass
 der Grundkörper 1 aus einem schalenförmigen Gehäuse 1 besteht, welches mindestens zwei Luftführungsöffnungen 1b aufweist.
 alle diese Luftführungsöffnungen 1b an der Außenkontur des Grundkörper 1 mit einem einteiligen Filterelement 3 abgedeckt werden.
 alle Luftführungsöffnungen 1b an der Innenkontur des Grundkörper 1 mit Ventilen 4 abgedeckt sind.
 die Ventile 4 einen Teil der Luftführungsöffnungen 1b gegen das Einströmen der Luft, die anderen Luftführungsöffnungen 1b gegen das Ausströmen der Luft verschließen.
Patent DE-102020005818-A1 (DE)
Title: Lademulde für eine elektrische Ladeschnittstelle eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lademulde (10) für eine elektrische Ladeschnittstelle eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (70), umfassend wenigstens einen Muldenkörper (12), welcher eine Öffnung (14) zur Aufnahme der Ladeschnittstelle aufweist; und eine Ladeklappe (16), welche mit dem Muldenkörper (12) schwenkbar verbunden ist und welche zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (14) des Muldenkörpers (12) vorgesehen ist. Wenigstens ein Bewegungssensor (20, 22, 24) und wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (30, 32, 34) sind vorgesehen, welche zumindest im geöffneten oder entriegelten Zustand der Ladeklappe (16) bei Annäherung eines Objekts an den Bewegungssensor (20, 22, 24) aktivierbar sind.
Patent DE-102020006655-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren und Verfahren zum Laserschweißen mit Verwendung einer solchen Schweißvorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (1) zur Verwendung bei einem Laserschweiß-Verfahren, wobei- die Schweißvorrichtung (1) eine erste, einer Laserstrahlquelle (21) zugewandte Oberfläche (3), eine zweite, der Laserstrahlquelle (21) abgewandte Oberfläche (5), mindestens eine Schweißaussparung (7), einen Luftkanal (9) und mindestens einen Absaugkanal (11) aufweist, wobei- die mindestens eine Schweißaussparung (7) die Schweißvorrichtung (1) zwischen der ersten Oberfläche (3) und der zweiten Oberfläche (5) durchsetzt, wobei- der Luftkanal (9) die mindestens eine Schweißaussparung (7) in einem Schnittbereich (13) schneidet, und wobei- der mindestens eine Absaugkanal (11) von dem Schnittbereich (13) wegführt.
Patent DE-102020007230-A1 (DE)
Title: Fensterprofil
Inventor: KETTNER THOMAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fensterprofil für die Einfassung von mindestens zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Fensterscheiben, einem Außen- und einem Innenglas (2, 1) eines Fensters, das direkt oder mit einem zusätzlichen Rahmen in die Wand eines Raumes eingelassen ist, wobei in einem hohlen Profilabschnitt (3) des Fensterprofils, der das Innenglas (1) rauminnenseitig bodenseitig begrenzt, ein elektrischer Heizdraht oder ein elektrisches Heizgewebe (5) eingelassen sind, die Strahlungswärme an den Profilabschnitt (3) abgeben, so dass sich zumindest oberhalb des Profilabschnittes (3) eine aufsteigende sich ständig erneuernde Wärmewolke (6) als Wärmebarriere ausbildet.
Patent DE-102020104854-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei Planetengetriebe (2, 3) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), einem Planetenräder tragenden Planetenträger (23, 33) und einem Hohlrad (22, 32). Bei einer Getriebeeinheit, in welcher zwei unterschiedliche Gänge mit einer vorteilhaften Übersetzungsaufteilung bei einer einfachen Getriebestruktur geschaltet werden können, ist das Sonnenrad (21, 31) des einen Planetengetriebes (2, 3) mit dem Planetenträger (23, 33) des anderen Planetengetriebes (3, 2) verbunden.
Patent DE-102020109386-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für eine Schraube oder eine Schraubenmutter
Inventor: TISCHER NORBERT
IPC: F16B39/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrehsicherung (1) für eine Schraube oder eine Schraubenmutter (2) mit einem Sicherungskörper (3), umfassend einen zumindest im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (4) mit einer Durchgangsöffnung (O) zur Aufnahme eines Kopfs der Schraube oder der Schraubenmutter (2) und ein mit dem Aufnahmeabschnitt (4) verbundenes Fixierelement (5) zur Fixierung des Sicherungskörpers (3) an einer Bauteilanordnung (6), an welcher eine Anordnung der Schraube und/oder Schraubenmutter (2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß verlaufen ausgehend von der Durchgangsöffnung (O) radial nach außen schlitzförmige Aussparungen (A1 bis A6) in den Aufnahmeabschnitt (4) und zwischen den Aussparungen (A1 bis A6) sind in Richtung der Durchgangsöffnung (O) weisende zungenförmige Abschnitte (4.1 bis 4.6) ausgebildet. Zumindest in Richtung der Durchgangsöffnung (O) weisende Stirnseiten der zungenförmigen Abschnitte (4.1 bis 4.6) bilden einen Klemmbereich für den Kopf der Schraube oder die Schraubenmutter (2).
Patent DE-102020113589-A1 (DE)
Title: Walzensystem zum Walzen einer Metallplatine
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: B21B27/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Walzensystem (100) zum Walzen einer Metallplatine (400). Das Walzensystem (100) weist auf eine Trägerrolle (105), welche rotierbar in einer Walzenvorrichtung einbaubar ist, und zumindest ein Profilsegment (101), welches auf die Trägerrolle (105) austauschbar aufgesteckt ist. Das Profilsegment (101) weist eine äußere Walzfläche auf, die zumindest einen Walzbereich der vorbestimmten Walzform (107) für die Metallplatine (400) vorgibt.
Patent DE-102020117513-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01F23/76
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllstandmessgerät (1) mit einem Gehäuse (3) und einem Sensor (5) mit einer Mehrzahl von entlang einer Messstrecke (7) angeordneten Messaufnehmern (9) zur Detektion oder Messung einer Prozessgröße, dadurch gekennzeichnet, dass die Messaufnehmer (9) als Gel ausgebildet sind.
Patent DE-102020117705-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenumgebungs-überwachungsvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Fahrzeugaußenumgebungs-Überwachungsvorrichtung enthält: Bildgebungsvorrichtungen, welche mittlere, rechte und linke Bildgebungsvorrichtungen enthalten; ein Steuergerät; sowie Anzeigevorrichtungen, die mittlere, rechte und linke Anzeigevorrichtungen enthalten. Die Bildgebungsvorrichtungen nehmen jeweils Bilder von Umgebungen auf, die sich in einer mittleren hinteren Richtung, einer rechten hinteren Richtung und einer linken hinteren Richtung vom Fahrzeug befinden. Das Steuergerät erfasst Aufnahmebilder und gibt basierend auf den Aufnahmebildern Anzeigebilder aus. Die Anzeigevorrichtungen sind innerhalb eines Sichtbereichs eines Insassen nebeneinander angeordnet. Die mittlere Anzeigevorrichtung ist zwischen den rechten und linken Anzeigevorrichtungen mit einem Sichtabstand von dem Insassen angeordnet, der sich von dem Sichtabstand zur rechten Anzeigevorrichtung und dem Sichtabstand zur linken Anzeigevorrichtung unterscheidet. Das zwischen den rechten und linken Anzeigevorrichtungen angezeigte mittlere Anzeigebild wird visuell mit einer Tiefe relativ zu den rechten und linken Anzeigevorrichtungen wahrgenommen.