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Patent DE-102022117615-A1 (DE)
Title: Drehmechanismus für Sonnenschirme und Sonnenschirm
Inventor: LUO XIONG
IPC: A45B25/14
Filed: 2022-07-14
Abstract: Drehmechanismus für Sonnenschirme, umfassend einen säulenförmigen Körper (1), eine Drehwelle (2), ein Klinkenrad (3), einen Magnetblock (4), ein Zudrückelement (5), ein Klinkenrad (3) das an dem Außenumfang der Drehwelle (2) aufgesetzt ist, wobei die Endfläche des Klinkenrades (3) gegenüber der Umfangswand des säulenförmigen Körpers (1) liegt, und wobei der Außenkreis des Klinkenrades (3) mehrere in Umfangsrichtung angeordnete Klinkenzähne (30) aufweist; und wobei eine zu den Klinkenzähnen (30) gegenüberliegende Position des säulenförmigen Körpers (1) eine Begrenzungsnut (10) aufweist; einen Magnetblock (4), der beweglich in der Begrenzungsnut (10) festgehalten wird, wobei der Magnetblock (4) eine magnetische Anziehungsfläche (40) aufweist, die an der Zahnfläche der Klinkenzähne (30) anliegen kann, und wobei sich die magnetische Anziehungsfläche (40) in einem Zustand, dass sich das Klinkenrad (3) in eine erste Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn dreht, von der Zahnfläche der Klinkenzähne (30) ablöst, und in einem Zustand, das sich das Klinkenrad (3) in eine zu der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung dreht, an der Zahnfläche der Klinkenzähne (30) anliegt und magnetisch angezogen wird, um es zu beschränken, dass sich das Klinkenrad (3) weiterhin in die zweite Richtung dreht; ein Zudrückelement (5), das mit der Drehwelle (2) verbunden ist und auf zwei Endflächen des Klinkenrades (3) wirkt, um eine Druckkraft in axialer Richtung des Klinkenrades (3) bereitzustellen, so dass in einem Zustand.
Patent DE-102022117895-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung zum verriegeln eines verschiebbaren flügels
Inventor: FÖTSCHL CHRISTOPH
IPC: E05C3/06
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung zum Verriegeln eines verschiebbaren Flügels, mit einer Stulpschiene zur Abdeckung einer in einem Schiebeflügel ausgebildeten Beschlagnut und einer Treibstange, die entlang der Stulpschiene translatorisch zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar geführt ist. In der Stulpschiene ist eine Langlochöffnung und in der Treibstange ist eine mit der Langlochöffnung zumindest bereichsweise fluchtende Öffnung mit einem schlitzartigen ersten Öffnungsabschnitt mit einer ersten Breite und einem zweiten Öffnungsabschnitt mit einer Breite, die größer als die erste Breite ist, ausgebildet, in den der erste Öffnungsabschnitt an einem Ende übergeht. Die Beschlaganordnung umfasst ferner ein Riegelelement, das mittels eines Koppelelements antriebswirksam mit der Treibstange verbunden ist und das sich zumindest in der Verriegelungsstellung durch sowohl die Öffnung der Treibstange als auch durch die Langlochöffnung der Stulpschiene erstreckt.
Patent DE-102022118808-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Segmenten für Energiezellen von einer zugeführten Endlosbahn
Inventor: KLAPER NILS
IPC: B26D1/40
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung zum Schneiden von Segmenten (7) für Energiezellen von einer in einen Zwischenraum (6) in eine Schnittebene (I) zugeführten Endlosbahn (5), mit-einer mittels einer ersten Antriebseinrichtung (100) zu einer Drehbewegung um eine Drehachse angetriebenen, auf einer Seite des Zwischenraumes (6) angeordneten Schneidrotationseinrichtung mit wenigstens einem von einer Grenzfläche der Schneidrotationseinrichtung radial nach außen vorstehendem Schneidmesser (3), insbesondere einer Schneidtrommel (1) mit wenigstens einem von einer Mantelfläche der Schneidtrommel (2) radial nach außen vorstehenden Schneidmesser (3), wobei-die Schneide (9) des Schneidmessers (3) während der Drehbewegung der Schneidrotationseinrichtung, insbesondere der Schneidtrommel (1) während des Schneidens der Endlosbahn (5) in dem punktförmigen Kontakt (S) an der Schneide (8) des Gegenmessers (4) abgleitet, und-die erste Antriebseinrichtung (100) zumindest während des Abgleitens der Schneide (9) des Schneidmessers (3) an der Schneide (8) des Gegenmessers (4) drehmomentgeregelt ist.
Patent DE-102022202745-A1 (DE)
Title: Triebwerksbaugruppe mit Radialverdichter
Inventor: STAUFER MAX
IPC: F02K3/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Triebwerksbaugruppe, mit- einem Gehäuseraum (50), in dem eine Brennkammer (103) aufgenommen ist und aus dem Verdichterluft in einen Brennraum (1030) der Brennkammer (103) einströmen kann,- einem Radialverdichter (V) zur Bereitstellung der Verdichterluft, wobei der Radialverdichter (V) ein um eine Drehachse drehbar gelagertes Flügelrad (1) und einen stromab des Flügelrads (1) vorgesehenen Diffusor (2) umfasst,Die Verdichterluft ist, bezogen auf die Drehachse des drehbaren Flügelrads (1), entlang einer axialen Richtung (a) dem Radialverdichter (V) zuführbar und kann über das Flügelrad (1) beschleunigt entlang einer radialen Richtung (r) in den Diffusor (2) strömen.Der Diffusor (2) integriert mehrere Auslassleitelemente (20), an die sich stromab wenigstens eine Austrittsöffnung (21) des Diffusors (2) anschließt, über die die Verdichterluft im Wesentlichen entlang der radialen Richtung (r) aus dem Diffusor (2) in den Gehäuseraum (50) strömen kann.
Patent DE-102022203445-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfhaubenanordnung
Inventor: BÖPPLE MICHAEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfhaubenanordnung (3) mit einer Zylinderkopfhaube (5) zum Abdecken eines Zylinderkopfes (9) einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Zylinderkopfhaube (5) erste Durchgangsöffnungen (8) aufweist.Um dabei eine erleichterte Montage zu erreichen, ist vorgesehen,- dass eine Halterung (4) für eine Hochdruckpumpe mit zumindest einer zweiten Durchgangsöffnung (10) vorgesehen ist,- dass ein Lagerrahmen (6) für zumindest eine Nockenwelle (7) mit dritten Durchgangsöffnungen (11) vorgesehen ist,- dass die Zylinderkopfhaube (5), die Halterung (4) und der Lagerrahmen (6) im Einbauzustand derart aneinander angeordnet sind, dass eine erste Durchgangsöffnung (8), eine zweite Durchgangsöffnung (10) und die dritte Durchgangsöffnung (11) zueinander fluchten.
Patent DE-102022205806-A1 (DE)
Title: Brenner für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLINKHAMMER THORSTEN
IPC: F23D11/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (5) für ein Abgasnachbehandlungssystem (1), mit einem einen Brennraum (7) bildenden Gehäuse (6), wobei das Gehäuse (6) einen mit einer Abgasleitung (2) des Abgasnachbehandlungssystems (1) verbundenen oder verbindbaren Auslass (8) aufweist, mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung (17) zum Zuführen von Kraftstoff (18) in den Brennraum (7), mit einer Frischluftzuführeinrichtung (21) zum Zuführen von Frischluft (22) in den Brennraum (7), und mit einem Zündelement (29) zum Entzünden eines in dem Brennraum (7) angeordneten Frischluft-Kraftstoff-Gemischs (27). Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (6) derart ausgebildet ist, dass der Brennraum (7) einen zylinderförmigen Hauptabschnitt (9) und eine von dem Hauptabschnitt (9) radial nach außen vorstehende Ausbuchtung (10) aufweist, und dass das Zündelement (29) in der Ausbuchtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102022206988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems für ein vernetztes Fahrzeugsystem
Inventor: KLUG SILAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems (1) für ein vernetztes Fahrzeugsystem (10), wobei das vernetzte Fahrzeugsystem (10) mindestens ein erstes Elektrofahrzeug (11) und ein zweites Elektrofahrzeug (12) umfasst, wobei das erste Elektrofahrzeug (11) eine erste Energiespeicherkapazität aufweist, welche um ein Vielfaches größer ist als eine zweite Energiespeicherkapazität des zweiten Elektrofahrzeugs (12), wobei das Ladesystem (1) eingerichtet ist, die Elektrofahrzeuge (11, 12) zumindest teilweise mittels Solarstrom zu laden, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Abschätzen eines mittels Solarstrom erzeugbaren Solarstrom-Energiepotenzials für einen vorbestimmten zukünftigen Zeitraum, Vergleichen des Solarstrom-Energiepotenzials mit einem vorbestimmten Energiespeicher-Potenzial, und Ausgeben einer Empfehlung zum Laden des ersten Elektrofahrzeugs (11) während des vorbestimmten Zeitraums, wenn das Solarstrom-Energiepotenzial größer oder gleich dem Energiespeicher-Potenzial ist.
Patent DE-102022209724-A1 (DE)
Title: Windel
IPC: A61L15/16
Filed: 2022-09-16
Abstract: Es wird eine Windel (2) beschrieben, welche eine Innenwindel (6) aufweist, zum Tragen am Körper eines Nutzers (4), sowie eine Außenwindel (8), zum Tragen über der Innenwindel (6), wobei die Innenwindel (6) einen Saugbereich (10) aufweist, zur Aufnahme von Ausscheidungen des Nutzers (4), wobei die Innenwindel (6) einen Randbereich (14) aufweist, welcher sich an den Saugbereich (10) anschließt, wobei die Innenwindel (6) und die Außenwindel (8) voneinander getrennt oder trennbar sind, zur getrennten Entsorgung.
Patent DE-102022211894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entwerfen einer empfangsspule auf der grundlage einer beliebigen objektform
Inventor: QAMA GENTJAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-11-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Entwerfen von Empfangsspulen eines induktiven Positionssensors beschrieben. Ein Prozessor kann Eingangsdaten empfangen, die eine Form eines Objekts des induktiven Positionssensors angeben. Der Prozessor kann einen überlappenden Bereich zwischen dem Objekt und einer Sendespule des induktiven Positionssensors identifizieren. Der Prozessor kann auf der Grundlage des identifizierten überlappenden Bereichs eine Form einer Empfangsspulenzelle bestimmen. Der Prozessor kann auf der Grundlage der Form der Empfangsspulenzelle ein Modell der Empfangsspulen des induktiven Positionssensors erzeugen.
Patent DE-102023101986-A1 (DE)
Title: Steuerbarer Transformator und Verfahren zur Steuerung eines Transformators
Inventor: FENSKE FLORIAN
IPC: H01F21/08
Filed: 2023-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein steuerbarer Transformator (100), wenigstens umfassend eine Primärwicklung (1), eine Sekundärwicklung (2) und einen magnetischen Transformatorkern (3), wobei der Transformatorkern (3) wenigstens einen Steuerabschnitt (31) mit wenigstens drei Bohrungen (4) aufweist, wobei der Steuerabschnitt (31) eine Längserstreckungsrichtung (Z) entsprechend der magnetischen Hauptflussrichtung, eine erste Quererstreckungsrichtung (X) und eine zweite Quererstreckungsrichtung (Y) aufweist, wobei die drei Erstreckungsrichtungen (X, Y, Z) paarweise senkrecht zueinander orientiert sind, und wobei- die Bohrungen (4) im Wesentlichen entlang der zweiten Quererstreckungsrichtung (Y) verlaufen,- in jeder Quererstreckungsebene des Steuerabschnitts (31), welche durch die erste Quererstreckungsrichtung (X) und die zweite Quererstreckungsrichtung (Y) aufgespannt ist, höchstens eine Bohrung (4) verläuft, und- ein Abstand (x1) wenigstens einer Bohrung (4) zu einem der beiden nächstliegenden Außenränder des Steuerabschnitts (31) in der ersten Quererstreckungsrichtung (X) größer ist als◯ ein Abstand (x2, z1) der Bohrung (4) zu einer weiteren Berandung des Steuerabschnitts (31), und/oder◯ die Hälfte eines Abstands (d4) zu einer weiteren Bohrung (4), wobei eine Steuerwicklung (5) durch die Bohrungen (4) verläuft, derart, dass mittels eines Steuerstroms (Is) durch die Steuerwicklung (5) eine Vormagnetisierung des Steuerabschnitts (31) erzeugbar ist.
Patent DE-102023103159-A1 (DE)
Title: Nockenschaltkupplung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16D41/08
Filed: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung schafft eine einfach aufgebaute Nockenschaltkupplung, die keine genaue Steuerung erfordert, eine geringere Antriebskraft zum zwangsweisen Ändern der Nockenstellungen verwendet, und eine verbesserte Kupplungsbetriebsstabilität und hohe Reaktionsfähigkeit bietet. Die Nockenschaltkupplung weist mehrere Nocken auf, die umfangsmäßig zwischen einem Innenring und einem Au-ßenring angeordnet sind durch ein Käfigelement gestützt sind, und einen Selektor, der es ermöglicht, einen Drehwinkel desselben relativ zu dem Innenring oder dem Außenring, an welchem das Käfigelement angebracht ist, zu steuern. Der Selektor weist eine Nockenstellungsteuerfläche auf, die in Kontakt mit Nockenflächen der Nocken ist und in der Lage ist, die Nocken zu einer Änderung ihrer Stellung zu veranlassen. Die Nockenstellungsteuerfläche weist einen Nockenfreigabebereich auf, der weiter als der Nockenaktuatorbereich radial in Richtung der Nocken ragt und die Nocken veranlasst, ihre Position in eine Nicht-Betriebsposition zu ändern.
Patent DE-102023106671-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garen eines Garguts in einem Gargerät mit einer Kameraeinrichtung
Inventor: BANGRAZI TIMO
IPC: F24C7/08
Filed: 2023-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (29) zum Garen eines Garguts (6) in einem Gargerät (1) mit einer Kameraeinrichtung (15), wobei von der Kameraeinrichtung (15) Bilder des Garguts (6) aufgenommen werden, wobei in zeitlich bestimmten Abständen von der Kameraeinrichtung (15) Bilder des Garguts (6) aufgenommen werden, wobei anhand eines Bildes und/oder einer Eingabe zumindest eine Eigenschaft des Garguts (6) bestimmt wird, wobei anhand der bestimmten Eigenschaft des Garguts (6) zumindest ein zum Ermitteln eines Garzustands des Garguts (6) geeignetes Bilderauswertungsverfahren aus einem ersten Bildauswertungsverfahren, einem zweiten Bildauswertungsverfahren und einem dritten Bildauswertungsverfahren ausgewählt und durchgeführt wird, und wobei anhand zumindest eines ermittelten Eigenschaftswerts zumindest eine Einstellung des Gargeräts (1) bestimmt wird.
Patent DE-102023110312-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MATSUO JUNICHI
IPC: B60W30/188
Filed: 2023-04-24
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzelle, einen Kompressor und eine Steuerungseinheit. Der Kompressor umfasst einen Rotor und ein Luftlager. Wenn sich der Rotor bei einer vorbestimmten Drehzahl oder höher dreht, stützt das Luftlager den Rotor, indem es den Rotor zum Schweben bringt. Die Steuerungseinheit führt einen ersten Prozess des Bestimmens einer Motorausgabenantwort, die für den Motor erforderlich ist, basierend auf einer Drehzahl des Motors aus. Die Steuerungseinheit führt einen zweiten Prozess des Bestimmens einer Systemausgabeantwort, die das Brennstoffzellensystem erbringen kann, basierend auf einem Betriebszustand des Kompressors aus. Wenn die Motorausgabenantwort, die für den Motor erforderlich ist, größer ist als die Systemausgabeantwort, die das Brennstoffzellensystem erbringen kann, führt die Steuerungseinheit einen dritten Prozess aus, um zu verhindern, dass sich der Rotor bei einer Drehzahl dreht, die niedriger als die vorbestimmte Drehzahl ist.
Patent DE-102023110484-A1 (DE)
Title: Tragbares schneidgerät zur metallbearbeitung
Inventor: MIYAMOTO GEN
IPC: B23D45/16
Filed: 2023-04-25
Abstract: Ein tragbares Schneidgerät zur Metallbearbeitung weist einen Deckel für einen Auslass eines Staubsammelkastens mit verbesserter Bedienbarkeit auf. Ein tragbares Schneidgerät zur Metallbearbeitung (1) weist einen Schneidgerätkörper (20), der ein Schneidblatt (30) aufweist, und einen Staubsammelkasten (40) zum Sammeln von Spänen, die vom Schneiden resultieren, auf. Der Staubsammelkasten (40) weist einen Auslass (46) zum Ableiten der Späne und einen Deckel (50) zum Öffnen und Schließen des Auslasses (46) auf. Der Deckel (50) weist einen Wärmeableiter (55) an einem Teil einer Oberfläche des Deckels (50) auf.
Patent DE-102023114695-A1 (DE)
Title: Fahrerhausaufbau für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Verwendung einer Struktur zur Montage von elektrischer Ausrüstung in einem Fahrerhausaufbau und Verfahren
Inventor: NYSTRÖM KAJ
IPC: B62D33/06
Filed: 2023-06-05
Abstract: Es wird ein Fahrerhausaufbau (1) für ein Fahrzeug (2) offenbart, der eine Schlafbettmöbel-Rahmenstruktur (3) für ein Fahrzeugschlafbett-Möbelmodul (3') und eine Anzahl Befestigungsabschnitte (7) innerhalb des Fahrerhausaufbaus (1) umfasst. Die Schlafbettmöbel-Rahmenstruktur (3) umfasst eine Anzahl von Befestigungsabschnitten (5), die jeweils an einem zugehörigen Befestigungsabschnitt (7) des Fahrerhausaufbaus (1) befestigt sind. Der Fahrerhausaufbau (1) umfasst eine elektrische Ausrüstung (9, 9'), die mittels der Schlafbettmöbel-Rahmenstruktur (3) am Fahrerhausaufbau (1) befestigt ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Fahrzeug (2), das einen Fahrerhausaufbau (1) umfasst, die Verwendung einer Schlafbettmöbel-Rahmenstruktur (3) zur Montage elektrischer Ausrüstung (9, 9') innerhalb eines Fahrerhausaufbaus (1) und ein Verfahren (100) zur Montage elektrischer Ausrüstung (9, 9') innerhalb eines Fahrerhausaufbaus (1).
Patent DE-102023115213-A1 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: HIGUCHI TETSUTA
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-06-12
Abstract: [Aufgabe] Es wird eine Head-up-Display-Vorrichtung bereitgestellt, die mit einem Spiegel versehen ist, der sich schwer verformt.[Lösungsmittel] Sie ist versehen mit einem Anzeigegerät 2, das ein Anzeigelicht L ausstrahlt, einem Basismaterial 40, das eine Haftfläche 40a aufweist und durch ein einen Faserfüller enthaltendes Kunstharzmaterial ausgebildet wird, und einem optischen Film 42, der an die Haftfläche 40a gehaftet wird und das Anzeigelicht L reflektiert, wobei, wenn bei den Richtungen der Haftfläche 40a eine erste Richtung und eine zweite Richtung definiert werden, die zueinander orthogonal sind, der optische Film 42 sich in der zweiten Richtung von den Richtungen der Haftfläche 40a leicht linear ausdehnt, und das Basismaterial 40 sich in der zweiten Richtung von den Richtungen der Haftfläche 40a leicht linear ausdehnt.
Patent DE-102023204783-A1 (DE)
Title: Trockene elektrodenzusammensetzung für sekundärbatterie, verfahren zur herstellung einer trockenen elektrodenplatte, trockene elektrodenplatte, elektrode und sekundärbatterie
Inventor: KIM YOUNG JUN
IPC: H01M4/62
Filed: 2023-05-23
Abstract: Trockene Elektrodenzusammensetzung, umfassend: ein aktives Elektrodenmaterial; ein teilchenförmiges Bindemittel, in dem sich Fasern zu Bündeln zusammenlagern; und es sind vorgesehen: ein Weichmacher, wobei das Bindemittel durch Wärme und Druck faserbar ist, ein Verfahren zur Herstellung einer trockenen Elektrodenplatte für eine Sekundärbatterie unter Verwendung der trockenen Elektrodenzusammensetzung, und eine Elektrode und eine Sekundärbatterie, die die trockene Elektrodenplatte enthalten.
Patent CS-85486-A2 (CS)
Title: Herbicidni prostredek se zlepsenou residualni ucinnosti
Inventor: AHLE JAMES L
IPC: A01N47/18
Filed: 1986-02-06
Abstract: Herbicide combinations with improved residual activity comprising (a) compounds of the formulawherein R<sub>1</sub> is selected from the group consisting of lower alkyl having from 2 to 6 carbon atoms, haloalkyl, benzyl and substituted benzyl, phenethyl, pyridylmethyl, cycloalkyl having from 3 to 6 carbon atoms, and haloalkenyl having from 3 to 6 carbon atoms, and R<sub>2</sub> and R<sub>3</sub> are each independently selected from the group consisting of C<sub>2</sub>-C<sub>6</sub> alkyl, C<sub>2</sub>-C<sub>6</sub> alkenyl, and C<sub>3</sub>-C<sub>8</sub> cycloalkyl, provided furtherthat R<sub>2</sub> and R<sub>3</sub> can join with the nitrogen to which they are attached to form a 5 to 6 carbon ring structure, and (b) an herbicidally effective amount of a chloroacetanilide having the formulain which R<sub>4</sub> is a straight or branched chain lower alkyl group having from 1 to 6 carbon atoms; R<sub>5</sub> is a straight or branched chain lower alkyl group having from 1 to 6 carbon atoms; and R<sub>6</sub> is O || (-C-O-R<sub>7</sub>), or (-O-R<sub>7</sub>), where R<sub>7</sub> is a straight or branched chain lower alkyl group having from 1 to 6 carbon atoms.
Patent CH-710622-A2 (CH)
Inventor: FLORIAN RASO C/O LOACKER REMEDIA S R L
IPC: A61Q11/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: La presente invenzione si riferisce a una formulazione contenente acido ialuronico butirrato o un suo sale farmaceuticamente accettabile per l’uso nel trattamento topico dei sintomi associati alla dentizione decidua.
Patent ES-149515-A2 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente principal
Filed: 1940-05-18
Abstract: Mejoras en el procedimiento empleado para fabricar tubos aislantes destinados a instalaciones eléctricasque se caracterizan esencialmente en el empleo de cartón obtenido especialmente con pasta de celulosa en proporción debida a la pasta lograda de la cañamaderau otro elemento material similarusando bisulfito u otro agente químico semejantey pudiendo emplear también desperdicios de papelcartonajesetc.
Patent ES-160582-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1943-03-05
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente Principal 150031 caracterizadas por apoyarse una en otra la placa del piso y la placa arqueada prensada mediante nervios intermedios verticales unidos a ellas.
Patent AT-513302-A2 (AT)
Title: Phosphorfreies Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen und Verfahren dafür
Inventor: MESSNER REGINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2013-08-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen, umfassend: ein Enzym odermehrere Enzyme; Komplexbildner in einer Menge von 1,9 bis 19 Gew.-%; nichtionogeneTenside in einer Menge von 2 bis 10 Gew.-%; Propylenglykol in einer Menge von 10 bis 20Gew.-%, und als Rest Wasser, Enzymstabilisator, Lösungsvermittler und ggf. Farbstoffund/oder Reduktionsmittel, wobei das Reinigungsmittel im Wesentlichen keinephosphorhaltigen Komplexbildner enthält. Dieses Reinigungsmittel wird in einem einstufigenReinigungsschritt ohne weitere Vorreinigung mit einem gesonderten Mittel verwendet.
Patent WO-8501777-A2 (WO)
Title: Moteur rotatif, compresseur rotatif
Inventor: PETUTSCHNIG HUBERT
IPC: F02B75/02
Filed: 1984-10-12
Abstract: Moteur caractérisé par le fait que la paroi intérieure du boîtier délimité par des plaques, respectivement des parois latérales comporte une section transversale formée de deux demi-cercles dont les centres sont déplacés l'un par rapport à l'autre et dont les extrémités des demi-cercles sont reliées par deux droites parallèles, boîtier dans lequel les pistons oscillants (8, 9) sont situés de manière étanche sur les côtés, respectivement les bords tournants contre les parois latérales et la paroi intérieure, et par le fait qu'est prévue, dans au moins une paroi latérale, en particulier à l'intérieur d'une surface délimitée par les pistons oscillants (8, 9) tournants, une ouverture (356) conduisant à un canal d'admission (146) qui débouche dans le demi-cercle servant de chambre d'admission et qui amène les gaz de combustion précomprimés par la chambre délimitée vers l'intérieur par le boîtier et les pistons oscillants (8, 9) jusqu'à la chambre de combustion. De petites modifications permettent de transformer le moteur en un compresseur caractérisé par le fait qu'il comporte au moins deux pistons oscillants (8, 9) situés dans un boîtier et portés de manière oscillante par des bras (17) qui sont reliés à un arbre d'entraînement (16) disposé de façon à pouvoir tourner dans le boîtier, par le fait que la surface des pistons oscillants (8, 9) dirigée vers l'extérieur est écartée de la paroi intérieure du boîtier et que les extrémités avant et arrière des pistons oscillants (8, 9) glissent, respectivement sont conduites lors de la rotation le long de la paroi intérieure du boîtier, et par le fait que la paroi intérieure du boîtier délimité par des plaques, respectivement de parois latérales comporte une section transversale formée de deux demi-cercles dont les centres sont déplacés l'un par rapport à l'autre et dont les extrémités des demi-cercles sont reliées par deux droites parallèles, boîtier dans lequel les pistons oscillants (8, 9) sont situés de manière étanche sur les côtés, respectivement les bords tournants contre les parois latérales et la paroi intérieure.