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Patent DE-3141001-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer einen Feldeffekt-Transistor und einen Speicherkondensator enthaltenden Halbleiter-Speichervorrichtung
IPC: H01L21/8242
Filed: 1981-10-15
Granted: 1985-06-27
Abstract: Eine Halbleiter-Speichervorrichtung wird durch Ausbildung des Übertragungstransistors und des Speicherkondensators in vertikaler Anordnung hergestellt, so daß eine dreidimensionale Integration möglich wird. Über einem einzelnen Diffusionsbereich wird aus der Dampfphase eine P ↑+-Schicht erzeugt, die sich vollkommen zwischen zwei isolierenden Bereichen erstreckt, und die Gate-Elektrode befindet sich praktisch auf demselben Niveau mit diesem P ↑+-Bereich und grenzt an ihn an.
Patent DE-3142558-C2 (DE)
Title: Nulldurchgangsdetektor für ein sinusförmiges Signal in Rufstromanschalteanordnungen in Fernsprechanlagen
IPC: H03K5/1536
Filed: 1981-10-27
Granted: 1983-06-16
Abstract: Um Ungenauigkeiten hinsichtlich zu verwendenden Vorspannungspegel und hinsichtlich einer Eigenverzögerung zu vermeiden, wird ein Nulldurchgangsdetektor (Fig. 2) verwendet, bei dem das betrachtete, elektrische Signal hinsichtlich der Spannung mit seinem eigenen invertierten Wert verglichen wird. Auf diese Weise wird die Differenz zwischen den Signalen an zwei Eingängen (22, 24) eines Vergleichers (20) festgestellt, welche Differenz stets gleich der zweifachen Differenz zwischen dem Spannungswert des elektrischen Signales und seinem Vorspannungspegel, auch bei Nulldurchgängen ist. Damit erreicht man zweifache Empfindlichkeit und Ansprechgeschwindigkeit.
Patent DE-3145012-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung Sulfurylfluorid enthaltender Abgase
IPC: B01D53/68
Filed: 1981-11-12
Granted: 1986-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entfernung von Sulfurylfluorid aus Abgasen durch Reaktion des Abgases mit Alkalihydroxiden und/oder -carbonaten beschrieben, bei dem die Reaktion in verdünnter wäßriger Alkalihydroxid- und/oder -carbonatlösung an einem Aktivkohlekontakt durchgeführt wird.
Patent DE-3149148-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kompensationsfilteranordnung für einen Strahlungsdetektor zum Messen einer ionisierenden Strahlung
IPC: G01T1/18
Filed: 1981-12-11
Granted: 1984-03-29
Abstract: Eine Strahlungsdetektoranordnung für die Messung einer ionisierenden Strahlung enthält eine Kompensationsfilteranordnung, die eine energieunabhängige oder eine energie- und richtungsunabhängige Messung der Strahlungsdosis gewährleistet. Die Kompensationsfilteranordnung enthält ein Trägerrohr aus einem gering absorbierenden Metall einer nicht höheren Ordnungszahl als etwa 35, das einen rohrförmigen Strahlungsdetektor (1) umgibt und das auf seiner Oberfläche mehrere ringförmige Filterteile trägt. Die Filterteile sind aus einer oder mehreren auf das Trägerrohr aufgeschobenen und mit diesem verlöteten oder verklebten Metallhülse(n) aus einem Schwermetall oder einer Schwermetallegierung durch einen Metallabtragungsvorgang in ihrer Lage und Gestalt hergestellt. Auf diese Weise ist es möglich, die verhältnismäßig weichmetalligen Filterteile in einer Bearbeitungsmaschine metallabtragend zu bearbeiten, ohne sie Einspannkräften in der Bearbeitungsmaschine auszusetzen.
Patent DE-3202547-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines durch Wärmeeinwirkung auf ein Substrat aufschrumpfbaren Hohlkörpers
IPC: B29C61/00
Filed: 1982-01-27
Granted: 1985-02-21
Abstract: Es handelt sich um wärmeschrumpfbare Gegenstände wie Hülsen zum Einschließen elektrischer Kabelverbindungen, die hergestellt sind aus einem wärmeschrumpfbaren vernetzten Material mit einem im wesentlichen gleichmäßigen Vernetzungsgrad, im wesentlichen unabhängig von der Tiefe des Gegenstandes und der Materialdicke. Im allgemeinen enthält die Zusammensetzung derartiger Gegenstände wenigstens Restmengen herkömmlicher Vernetzungsmittel und wenigstens Restmengen eines Energie absorbierenden Mittels, das in der Lage ist, Energie aus einem elektrischen Hochfre quenz wechselfeld zu absorbieren.
Patent DE-3212070-C2 (DE)
Title: Walzgerüst mit einer Vorrichtung zur Einhaltung der Ebenheit des gewalzten Guts
IPC: B21B13/14
Filed: 1982-04-01
Granted: 1986-04-10
Abstract: Durch Ausbildung der einen Walze aus einem Arbeitswalzenpaar (1, 2) als Walze mit geringem Durchmesser, durch Versetzen dieser Walze (1) um einen erforderlichen Betrag (e) in der Walzrichtung, durch Vorsehen einer Zwischenwalze (5) zwischen der Arbeitswalze (11) mit geringem Durchmesser sowie einer Stützwalze (3), durch Einwirkenlassen einer vertikalen Biegekraft auf die obere sowie untere Arbeitswalze (1, 2) und die Zwischenwalze (5) und durch Einwirkenlassen einer horizontalen Biegekraft auf die Arbeitswalze (1) mit geringem Durchmesser wird in einem Walzwerk die Regelung und Einhaltung der Ebenheit durch die Erfindung beträchtlich gesteigert.
Patent DE-3213180-C2 (DE)
Title: Schleppkopf für einen Saugbagger
IPC: E02F3/92
Filed: 1982-04-08
Granted: 1986-06-12
Abstract: Ein Schleppkopf für einen Hopper-Saugbagger besitzt eine in Schlepprichtung weisende Saugöffnung (1), die durch Seitenwände (2) und eine Rückwand gebildet wird. Die Unterkanten dieser Wände liegen in einer Ebene, wodurch die Rückwandunterkante tiefer liegt als die obere Kante der Einlaßöffnung (1), betrachtet in einer parallel zur Schlepprichtung (15) verlaufenden, vertikalen Schnittebene, während die Seitenwand- und Rückwand-Unterkanten in einer im wesentlichen horizontalen Ebene liegen. Die Rückwand (3) des Schleppkopfs erstreckt sich entlang einer fließend gebogenen Linie derart nach oben, daß die Tangente an diese fließend gebogene Linie in der Höhe einer Horizontale durch die obere Kante der Einlaßöffnung (1) unter einem scharfen Winkel nach vorn geneigt ist.
Patent DE-3215926-C2 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung mit Rückstrammer für Sicherheitsgurte in Fahrzeugen
IPC: B60R22/46
Filed: 1982-04-29
Granted: 1985-09-19
Abstract: Eine Aufwickelvorrichtung für Sicherheitsgurte weist einen Gurtaufrollautomaten (1) und einen Rückstrammer (2) auf. Der Rückstrammer (2) ist mit einem pyrotechnischen Treibsatz (29) in einem Zylinder (16) versehen. In dem Zylinder (16) ist ein von den Treibgasen beaufschlagbarer Kolben (22) geführt. Ein Zugmittel, z.B. ein Seil (28), ist mit einem Ende mit dem Kolben (22) verbunden und mit dem anderen Ende um eine Scheibe (37) einer Mitnehmerkupplung gewickelt, die nach dem Zünden des Treibsatzes (29) die Scheibe (37) mit der Aufrollerwelle des Aufrollautomaten (1) kuppelt. Der Zylinder (16) ist an einem Ende offen und weist einen konstanten Innendurchmesser auf. Dadurch kann der Kolben (22) gegebenenfalls mit einer Zusatzmasse (24) aus dem Zylinder (16) herausgeschleudert werden, so daß eine große Gurtlose auch bei einem relativ kurzen Zylinder (16) beseitigt werden kann.
Patent DE-3219813-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern pulverförmiger Stoffe von einem unter Druck stehenden Behälter zu einer Abgabestelle
IPC: B65G53/52
Filed: 1982-05-26
Granted: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verteilen pulverförmiger Stoffe von einem einzigen unter Druck stehenden Förderbehälter aus durch eine Vielzahl von Förderleitungen an eine Vielzahl von Abgabestellen. Der Behälter wird mit einem Druckgas zur Fluidisierung der pulverförmigen Stoffe versorgt, die dann an die Förderleitungen verteilt werden. Die Förderleitungen weisen Abfluß-Steuerventile zur Steuerung der Abflußgeschwindigkeit der Stoffe in jeder Leitung auf. Ein Zusatzdruckgas, dessen Durchflußgeschwindigkeit durch ein Steuerventil gesteuert ist, wird den Leitungen zugeführt. Das Steuerventil für die Durchflußgeschwindigkeit des Zusatzdruckgases in jeder Leitung wird mittels eines Reglers kaskadengeregelt, der ein Ausgangssignal von einem Differentialdruck-Fühler erhält. der Differentialdruck-Fühler mißt den Differentialdruck einer Entleerungs- oder Aufgabedüse am Ende der Leitung. Da die Abflußgeschwindigkeit der pulverförmigen Stoffe dem Differentialdruck proportional ist, kann sie durch Regelung der Durchflußgeschwindigkeit des Zusatzdruckgases in Abhängigkeit von dem Differentialdruck der Entleerungsdüse in gewünschter Weise geregelt werden.
Patent DE-3225247-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Destillation eines 2-Isocyanatoalkylesters einer α,ß-äthylenisch ungesättigten Carbonsäure
IPC: C07C265/16
Filed: 1982-07-06
Granted: 1986-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Destillation von 2-Isocyanato alkyl ester einer  α, β-äthylenisch ungesättigten Carbonsäure aus einer flüssigen Mischung beschrieben, welches darin besteht, den Isocyanatoalkylester in Gegenwart einer Menge gasförmigen Stickstoffoxids zu destillieren, welche dazu wirksam ist, die Vinylpolymerisation des Isocyanatoalkylesters zu inhibieren. Durch die Anwendung eines Stickstoffoxids wird die Bildung eines Popcorn-Polymers inhibiert.
Patent DE-3236201-C2 (DE)
Title: Türgriff für Türen von Kraftwagen
IPC: E05B81/76
Filed: 1982-09-30
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff, insbesondere für Türen von Kraftwagen, der mit mindestens einem elektrischen Funktionselement ausgestattet ist, dessen Anschlußklemme mit mindestens einem türinnenseitig geführten Anschlußkabel verbindbar ist und dessen Montage zumindest eine eindimensional definierte Zustellbewegung erfordert, wobei ein aus zwei kontaktierungsfähigen Gliedern bestehendes Verbindungselement, dessen eines Glied am Türgriff und dessen anderes Glied an der Türaußenhaut angeordnet ist, unter Ausnutzung der definierten Zustellbewegung eine elektrische Zwangskontaktierung bewirkt.
Patent DE-3236680-C2 (DE)
Title: Isostatische Heißpreßvorrichtung
IPC: B22F3/15
Filed: 1982-10-04
Granted: 1985-11-14
Abstract: Eine isostatische Heißpreßvorrichtung besitzt einen Hochdruck-Behälter, der zumindest an einem Ende eine Öffnung zum Beladen und Entladen eines Werkstücks hat. Im Inneren ist der Behälter mit einem Wärmeisolator und einem Heizer ausgebildet. Ein Behälter-Halterahmen hat im wesentlichen an seinem Zentrum einen offenen Raum zum lösbaren Halten der oberen und unteren Enden des Behälters in der isostatischen Heißpreßstufe des Betriebsvorgangs. Der Behälter-Halterahmen ist an seiner einen Seite an einem stationären Gebilde schwenkbar gehalten, und zwar für Schwenkbewegungen zu und von dem Behälter.
Patent DE-3240139-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur wahlweisen Änderung des Bildformats eines Fernsehbildes
IPC: H04N3/22
Filed: 1982-10-29
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur wahlweisen Änderung des Bildformates eines Fernsehbildes relativ zur Bildschirmfläche einer Bildröhre in einem Fernsehgerät während einer Bildschirmtextdarstellung.  Damit in Abhängigkeit von einem Steuerbefehl sowohl die Winkelgeschwindigkeit des abtastenden Elektronenstrahls während der Zeilenhinlaufzeit als auch der Vertikalablenkstrom vergrößert bzw. verkleinert werden, ist am Gerät oder an der Fernbedienung ein Funktionsumschaltknopf vorgesehen, bei dessen Betätigung die Betriebsumschaltung von Fernsehbetrieb auf Videotext erfolgt, wobei gleichzeitig eine Schaltungsanordnung zur Vergrößerung des Bildformates in der Weise gesteuert wird, daß das Bildformat bei der Textdarstellung entweder vergrößert oder verkleinert wird.
Patent DE-3308089-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung organischer Reaktionen in Siliconölen
IPC: C07B39/00
Filed: 1983-03-08
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit der Durchführung organischer Reaktionen in flüssiger Phase. Als Reaktionsmedium werden dabei Siliconöle eingesetzt. Diese Siliconöle sollen bei Raumtemperatur flüssig sein und Viskositäten besitzen, die zwischen 40 und 20000 ctks bei 25°C liegen. Die einsetzbaren Siliconöle sollen fernerhin keine funktionellen Gruppen besitzen. Bei Durchführung der organischen Reaktionen in diesen Lösungsmitteln erhält man direkt sehr reine Endprodukte, die man im allgemeinen keiner zusätzlichen Reinigungsoperation mehr zu unterwerfen braucht.
Patent DE-3326701-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung eines rauhen Oberflächenbelages auf einem Werkstück
IPC: B05D5/02
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-05-30
Abstract: Zur Aufbringung eines rauhen Oberflächenbelages auf einem Werkstück wird zunächst dessen Oberfläche durch Bestrahlen mit Korund vergrößert, sodann wird das Werkstück auf eine Temperatur, die gleich oder höher ist als die Schmelztemperatur eines auf dem Werkstück aufzuschmelzenden Kunststoffes, erwärmt und nachfolgend wird auf das erwärmte Werkstück ein pulverförmiges Gemisch aus einem schmelzbaren Kunststoff und Korund aufgebracht.  Durch diese Verfahrensweise ist es möglich, einen äußerst haltbaren und gleichmäßigen Belag mit hoher Adhäsion zu schaffen, durch den außerdem das Werkstück gegen Korrosion gut geschützt ist.
Patent DE-3329342-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Rauchgasen aus einer Dampferzeugungsanlage
IPC: B01D53/68
Filed: 1983-08-13
Granted: 1986-10-30
Abstract: Behandlungsverfahren für Rauchgase aus einer Dampferzeugungsanlage mit mehreren Kesseleinheiten und jeder Kesseleinheit zugeordneter Schmelzkammer-Feuerung mit einem am Schmelzkammerausgang angeordneten Schlackenfangrost mittels einer dreistufigen Behandlung der Rauchgase, a) in Form einer Additivzugabe zur SOx-Einbindung, b) in Form einer Feststoffabscheidung zur Trennung der Feststoffe aus den Rauchgasen und c) in Form einer thermischen Ausnutzung der in den Feststoffen enthaltenen Wärmeenergie, wobei die Rauchgasreinigung mittels kesselseitiger Additivzugabe bei der Mehrzahl der Kesseleinheiten mit der externen Rauchgasreinigung hinter den Kesseleinheiten ohne kesselseitige Additivzugabe kombiniert wird und die Rückführung der abgeschiedenen Feststoffe in die Brennkammern der Kesseleinheiten ohne kesselseitige Additivzugabe erfolgt.
Patent DE-3346487-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden einer Einlegekante bei einem Frottiergewebe
IPC: D03D39/22
Filed: 1983-12-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Einschlagwebkante in einem Stück Schlingenware, beispielsweise einem Stück eines samtartigen oder frotteeartigen Stoffes, der mit einem Verfahren erhalten wird, das ein gelenkig angebrachtes Webblatt mit zwei Anschlagstellen verwendet. Die bei diesem Verfahren verwandte, die Webkante ausbildende Vorrichtung umfaßt ein bewegliches Greif- und Schneidelement sowie ein zweites bewegliches Element in Form eines Aufnahmehakens oder ähnlichem, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, daß die beweglichen Elemente während der ganzen Zeit, während der die Schußfäden, die in das Fach eingetragen und durch das Webblatt an die Blindanschlagstelle angeschlagen sind, durch das Webblatt an den Saum des gewebten Stoffes angeschlagen werden, funktionslos gehalten werden. Die die Webkante ausbildende Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens ist mit einem die Schußfäden spannungslos machenden gewölbten Blatt versehen, wobei ihre federbeaufschlagten und kurvenscheibengesteuerten Hebel zum Antreiben der beweglichen Elemente an ihren Enden, die an dieselbe Welle angelenkt und mit Vorsprüngen oder Zähnen versehen sind, die mit entsprechenden Anschlägen zusammenarbeiten können, die an einer Achse angebracht sind, die federbeaufschlagt ist und über einen Elektromagneten verschoben werden kann, bis die Anschläge an die Zähne stoßen.
Patent DE-3408271-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Fördern von Schüttgütern
IPC: B65G53/48
Filed: 1984-03-07
Granted: 1986-08-14
Abstract: Bei der Fördervorrichtung fällt das Fördergut aus einer Schleuse in einen waagerechten Raum, in welchem es langsam fließend einem Durchgang zugeführt wird, der zwischen einer parallel unter dem Förderraum laufenden Förderleitung und dem Förderraum vorgesehen ist, wobei sich an diesen Durchgang eine Raumerweiterung anschließt, die sodann in die lotrechte, sich verengende Förderleitung übergeht.
Patent DE-3411305-C2 (DE)
Title: Repetitionschaltung für einen Feuerungsautomaten
IPC: F23N5/08
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-05-07
Abstract: Ein Feuerungsautomat (1) besteht aus drei Zeitgebern (2, 3 und 4), einem Flammenrelais-Verstärker (5), vier Netzgeräten (6, 7, 8 und 9), einer Repetitionsschaltung (10), einem Entladewiderstand (11), einer Entlade-Zenerdiode (12), einem Spannungsteiler (13), einem Lichtfühler-Spannungsteiler (14), zwei Vorwiderständen (15, 16), einem Arbeitsrelais (AR; ar1; ar2), einem Hilfsrelais (HR; hr1; hr2), einem Flammenrelais (Fr; fr) und einem Blockierrelais (Br; br). Am Feuerungsautomaten (1) sind ein Zündtransformator (ZT) und zwei Betriebsstoffventilspulen (BV1, BV2) angeschlossen. Die Repetitionsschaltung (10) dient dazu, bei einem Flammenausfall im Betrieb Kondensatoren, die im ersten und im dritten Zeitgeber (2, 4) enthalten sind, zu entladen und das Arbeitsrelais (AR; ar1; ar2) zurückzustellen.
Patent DE-3417276-C2 (DE)
IPC: H04N5/91
Filed: 1984-05-10
Granted: 1987-02-19
Abstract: 1. Home video system comprising a television receiver (14), a video recorder (15) which can be connected to the AV socket (13) of the television receiver, and a teletext decoder (D) connected to the television receiver, which decoder is supplied with the composite colour television signal which contains the coded teletext signals and at least one supply voltage from the television receiver, characterized in that the output signal of the teletext decoder (D), which contains at least the decoded teletext signal, and the composite colour television signal is supplied to a teletext recording adaptor (A) by means of which the decoded teletext signal is keyed into the composite colour television signal, that the output signal of the teletext recording adaptor (A) is fed to the AV socket (12) of an AV coupling part (K) which is connected via its AV plug (11) to the AV socket (13) of the television receiver (14), and that the video recorder (15) is connected to the AV socket (12) of the AV coupling part (K).
Patent DE-3501657-C2 (DE)
IPC: B27G19/10
Filed: 1985-01-19
Granted: 1987-07-23
Abstract: A device for scoring workpieces, in particular, laminated panels, which are to be split up subsequently by a circular saw along the scored track, comprises a scoring head arranged in the direction of operation forwardly of the circular saw, and two scoring knives held stationarily on the scoring head and penetrating the workpiece surface, with their mutual spacing corresponding to the cutting width of the saw blade.
Patent DE-3613733-C2 (DE)
IPC: B24B5/16
Filed: 1986-04-23
Granted: 1993-01-14
Abstract: Provided in the external cylindrical grinding machine is a rocker on which the grinding wheel is mounted and which is adjusted by a threaded spindle which is driven by a stepping motor or a digital motor. The infeed of the grinding wheel, i.e. the adjustment of the rocker, is controlled by a computer in accordance with the axial travel of the rocker or of the tool slide as a function of the oblique position of the roller to be ground with regard to the axial travel of the rocker or the tool slide. <IMAGE>
Patent DE-3622775-C2 (DE)
IPC: B29C48/13
Filed: 1986-07-07
Granted: 1990-10-11
Abstract: This invention relates to an apparatus and a method for the production of outwardly ribbed, plastic pipes. The apparatus includes a core around which a plasticized material is pressed from a nozzle. A kernel having an essentially constant diameter is positioned at the terminal end of the core for a smooth inner face of the pipe. The outer face of the pipe is ribbed by grooves of axially displaceable chill moulds. The end zone of the kernel is provided for the cooling of the inner face of the pipe. In known apparatuses the grooves of the chill moulds are often filled incompletely and the inner face of the pipe becomes uneven on account of air bubbles, for instance. These disadvantages are avoided by heating an initial zone of the kernel for heating the inner face of the pipe and by shaping the surface of the initial zone to slightly expand conicallly in the production direction.
Patent DE-3636264-C2 (DE)
IPC: B05D7/04
Filed: 1986-10-24
Granted: 1988-07-28
Abstract: 1. A flexible window (4) of plastics material, in particular a collapsible rear window for a hood of a passenger vehicle (1), which comprises a film of transparent soft PVC, characterized in that the flexible window (4) is provided at least on one side (6, 8) with a covering layer (7) of a resiliently set 2K clear lacquer based on PUR acrylate or polyester acryl.
Patent DE-3734389-C2 (DE)
IPC: B65D33/18
Filed: 1987-10-10
Granted: 1990-09-27
Abstract: The rectangular package (1) consists of flexible material, such as a composite plastic film. The one end face of the package has a folding closure (3) and its other end face is closed by a transverse seam (4), the transverse seam and the gusset surfaces (5, 6) formed being placed flatly onto said end face. <IMAGE>
Patent DE-3745018-C2 (DE)
Title: Air-water bubble bath tub
Inventor: SCHUESSLER GUENTER
IPC: A61H33/02
Filed: 1987-05-06
Granted: 1995-11-23
Abstract: The wash basin is provided with pipes for the air infeed and/or for the water user for circulating in and rinsing the wash basin. The pipes incorporate a suction line (15) which is connected to the wash basin and to the supply pump (1). A pressure line (6,17) is connected to a jet (7) which connects to the inner space of the basin. An additive infeed (22) is controlled by a dosing stretch (20) with control valve which is incorporated in the piping system. An extension of the dosing stretch (20) is connected to the feed pump (1). The piping system for the water and/or the air, incorporates a circulation pump (55) which is in addition to the supply pump (1). The rinsing and circulating circuit incorporates a further control valve which is sued as a drain valve.
Patent NL-1010673-C2 (NL)
Inventor: ESBROECK MAURICE EDUARDUS THEO
IPC: A23L13/70
Filed: 1998-11-27
Granted: 2000-05-30
Abstract: An additive-application installation integrated with a first conveyor device for meat products, e.g. slaughtered poultry or parts thereof, said first conveyor device having product holders which can be displaced along an associated first conveyor track.  The installation comprises a second conveyor device, which at a transfer point is able to take over meat products from the first conveyor device, which second conveyor device forms a second conveyor track for the meat products, along which second conveyor track one or more additive-adding stations, for example an electrostatically operating station, are arranged, and wherein the second conveyor device is adapted to guide the meat products, after one or more additives have been added at said one or more additive-adding stations, back to the first conveyor device and transfers the meat products back to the product holders of the first conveyor device.  The installation comprises control means adapted to ensure that only meat products which are to be treated by said one or more additive-adding stations are transferred to the second conveyor device, while other products, which are not to be treated, are conveyed onwards along the first conveyor track.
Patent NL-1016361-C2 (NL)
Title: Penetrable plug with hinge bridge is for fitting in container in which pipe end of tapping-off unit is inserted for removal of medium from container
Inventor: LAST LAURENS
IPC: B67D3/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2002-04-10
Abstract: The penetrable plug (1) with a hinge bridge (6) is for fitting in a container in which the pipe end of a tapping-off unit is inserted for removal of medium from the container. The plug has a housing (2) with a hole. In the hole is a sealing membrane and between the housing and the membrane is a break edge (5). A hinge connection extends between the housing and the membrane.  The break edge is intended to be broken under pressure from a front edge of an inserted pipe end of a tapping-off unit. After this, the membrane remains connected via the hinge connection with the housing and is pressed towards an open state.