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Patent DE-102015116984-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YOSHIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die in der Lage ist, eine oxidative Entfernung von PM, das sich in einem Filter als Ganzes angelagert hat, auf effiziente Weise auszuführen, weist einen Filter auf, der in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine angeordnet ist und einen Oxidationskatalysator aufweist, der zumindest in einem Abschnitt auf einer Anströmseite desselben getragen wird, so dass er in der Lage ist, den Abschnitt auf der Anströmseite des Filters unabhängig von einer Oxidationsreaktionswärme des Oxidationskatalysators zu erwärmen, wobei, wenn die Filteranströmungsregenerierungsbehandlung von der Filterregenerierungseinheit ausgeführt wird, um eine PM-Anlagerung im Abschnitt auf der Anströmseite des Filters zu oxidieren und zu entfernen, eine Verkleinerungsmenge der Anströmseiten-PM-Anlagerungsmenge durch die Filteranströmungsregenerierungsbehandlung in einer Filter-PM-Anlagerungsmenge in der normalen Filterregenerierungsbehandlung reflektiert wird, die die PM-Anlagerung im gesamten Filter mittels der Oxidationsreaktionswärme von unverbranntem Kraftstoff, die durch den Oxidationskatalysator erzeugt wird, der im Filter getragen wird, oxidiert und entfernt, und die Filteranströmungsregenerierungsbehandlung auch dann beendet wird, wenn die so reflektierte Filter-PM-Anlagerungsmenge in einem Zustand ist, wo sie größer ist als eine Bezugs-Anlagerungsmenge, die ein Schwellenwert für das Beenden der normalen Filterregenerierungsbehandlung ist.
Patent DE-102015117775-A1 (DE)
Title: Kameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Kameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge wobei eine Kameraoptik bewegbar mit einer Trägerbaugruppe gekoppelt ist. Ein Antrieb ist mit der Kameraoptik gekoppelt und der Antrieb ist wiederum mit einer Steuereinrichtung gekoppelt, so dass die Kameraoptik gegenüber der Trägerbaugruppe unter Steuerung der Steuereinrichtung innerhalb eines Verstellbereichs verstellbar ist. Die Trägerbaugruppe ist an einem bewegbaren Fahrzeugteil anzuordnen. Die Kameraoptik ist in der Trägerbaugruppe drehbar um eine Kameradrehachse gelagert und innerhalb kann innerhalb des Verstellbereichs zwischen wenigstens zwei Stellungen gedreht werden. Dabei bildet die Kameraoptik zumindest einen Abschnitt eines Griffkörpers, wobei der Griffkörper sich entlang der Kameradrehachse erstreckt und in der Trägerbaugruppe derart gelagert ist, dass er aus einer Ruhestellung durch Betätigung in eine Betätigungsstellung bewegbar ist, wobei mit dem Griffkörper eine Sensoreinrichtung gekoppelt ist, um die Betätigung zu erfassen.
Patent DE-102015118653-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Duftelement
Inventor: GRÜNDEL MANUELA
IPC: A47L7/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Staubsauger, mit einem Gerätegehäuse (2), welches einen Lufteintrittsbereich (3) und einen Luftaustrittsbereich (4) aufweist, einer Sauggutkammer (5) und einem Gebläse (6), welche so miteinander verbunden sind, dass ein Luftstrom mittels des Gebläses (6) über den Lufteintrittsbereich (3) durch die Sauggutkammer (5) zu dem Luftaustrittsbereich (4) gefördert werden kann, wobei in dem Luftstrom innerhalb des Reinigungsgerätes (1) ein Duftelement (7) angeordnet ist. Um eine bessere Zugänglichkeit des Duftelements (7) und/oder eine verbesserte Duftwirkung zu erreichen, wird vorgeschlagen dass das Duftelement (7) bezogen auf eine Strömungsrichtung des Luftstroms hinter dem Gebläse (6) angeordnet ist, so dass das Duftelement (7) auf der Druckseite des Gebläses (6) von dem Luftstrom beaufschlagbar ist.
Patent DE-102015119677-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem
Inventor: KELLER ANDREA
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es wird ein Kontrollsystem, insbesondere für Veranstaltungsräume vorgeschlagen, das zu einer Zutrittskontrolle und/oder -steuerung eines Zutritts von Personen (12) durch einen Durchgangsbereich (14) von einem Außenbereich (16) in einen Innenbereich (18) vorgesehen ist und/oder das zu einer Ausgangskontrolle und/oder -steuerung eines Ausgangs von Personen (12) durch einen Durchgangsbereich (14) von einem Innenbereich (16) in einen Außenbereich (18) vorgesehen ist,  – mit zumindest einem Personenerfassungssystem (20), das dazu vorgesehen ist, Aufenthaltsorte (22) von einer Person oder von mehreren Personen (12) im Durchgangsbereich (14) zu erfassen,  – mit zumindest einem Signalisierungsmittel (24), das dazu vorgesehen ist, Zutrittsinformationen zu signalisieren,  – und mit zumindest einer Steuereinheit (26), die dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Signalisierungsmittel (24) zumindest abhängig von Personenerfassungsdaten des Personenerfassungssystems (20) anzusteuern.
Patent DE-102015119897-A1 (DE)
Title: Otoplastik mit akustischem Filterelement
Inventor: EGGER-SCHWEIGER IRIS
IPC: A61F11/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Otoplastik (1) aus einem harten Material, aufweisend eine Durchgangsöffnung (2) und ein darin angeordnetes akustisches Dämmelement (3), die, um eine leichte Austauschbarkeit der Dämmelemente zu gewährleisten, vorsieht, dass zwischen Dämmelement (3) und Durchgangsöffnung (2) eine Silikonlage (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015202755-A1 (DE)
Title: Gebaute Betätigungswelle
Inventor: BAITINGER GERT
IPC: F16D1/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebaute Betätigungswelle (1) einer Pumpe, insbesondere einer Dieseleinspritzpumpe (2), mit einer zumindest bereichsweise rohrförmigen Welle (3) und zumindest einem drehfest mit der Welle (3) verbundenen Betätigungselement (4). Hierdurch ist die Betätigungswelle (1) einerseits leichter und andererseits einfacher aufgebaut.
Patent DE-102015204229-A1 (DE)
Title: Druckzylinder für verliergesicherte Spritzwanddichtung
Inventor: BERGMANN YVONNE
IPC: F15B7/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) zum Betätigen einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (2), einem in diesem Zylindergehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Druckkolben (15) sowie einer an dem Zylindergehäuse (2) angeordneten Außendichtung (3), die im montierten Zustand des Druckzylinders (1) an einer Fahrzeugwand (4) anliegt, wobei die Außendichtung (3) einen Halteabschnitt (5) ausbildet, der formschlüssig mit dem Zylindergehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102015206344-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Wärmequelle einer elektrischen Schaltanlage und elektrische Schaltanlage
Inventor: ESSER-RANK KARSTEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung für eine Wärmequelle einer elektrischen Schaltanlage offenbart. Die Kühlvorrichtung umfasst einen offenporigen Metallschaum, der im thermischen Kontakt mit der Wärmequelle der elektrischen Schaltanlage steht und ein Kühlfluid, welches den offenporigen Metallschaum durchströmt und dadurch die Wärme vom Metallschaum abführt.
Patent DE-102015206368-A1 (DE)
Title: Schaltungen und verfahren im zusammenhang mit hochfrequenzempfängern  mit trägerbündelung
Inventor: WLOCZYSIAK STEPHANE RICHARD MARIE
IPC: H04B1/52
Filed: 2015-04-09
Abstract: Schaltungen und Verfahren im Zusammenhang mit Hochfrequenz-(RF-)Empfängern mit Trägerbündelung. In einigen Ausführungsformen kann eine Trägerbündelungsschaltung (CA-Schaltung) einen ersten Filter, der dazu ausgelegt ist, Betrieb in einem ersten Frequenzband zu ermöglichen, und einen zweiten Filter umfassen, der dazu ausgelegt ist, Betrieb in einem zweiten Frequenzband zu ermöglichen. Die CA-Schaltung kann weiterhin einen ersten Signalpfad umfassen, welcher zwischen dem ersten Filter und einem gemeinsamen Knoten eingerichtet ist, und welcher dazu ausgelegt ist, eine im Wesentlichen angepasste Impedanz für das erste Frequenzband und eine im Wesentlichen einer Leerlaufimpedanz gleiche Impedanz für das zweite Frequenzband bereitzustellen. Die CA-Schaltung kann weiterhin einen zweiten Signalpfad umfassen, welcher zwischen dem zweiten Filter und dem gemeinsamen Knoten eingerichtet ist, und welcher dazu ausgelegt ist, eine im Wesentlichen angepasste Impedanz für das zweite Frequenzband und eine im Wesentlichen einer Leerlaufimpedanz gleiche Impedanz für das erste Frequenzband bereitzustellen.
Patent DE-102015207075-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder
Inventor: MARKERT MELANIE
IPC: F15B7/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse und einer zentrisch in Bezug auf das Gehäuse angeordneten Führungshülse sowie mit einem in einem druckmittelbeaufschlagbaren Ringraum entlang einer Längsachse beweglich angeordneten Kolben, wobei die Führungshülse erfindungsgemäß mit dem Gehäuse durch eine Bajonettverbindung verbunden ist.
Patent DE-102015207141-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: ARCHAN JOSEF
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (2) und einem zweiten Gehäuseteil (3), und zumindest einen Bolzen (4) an dem zwei Ausgleichszahnräder (5, 5') angeordnet sind, wobei das erste Gehäuseteil (2) einteilig mit einem Eingangselement (6) ausgebildet ist und das zweite Gehäuseteil (3) zumindest zwei einander gegenüberliegende Aufnahmeöffnungen (7, 7') aufweist, wobei in jeweils einer Aufnahmeöffnung (7, 7') jeweils ein Bolzenende (8, 8') aufgenommen ist, so dass die Stirnflächen (9, 9') des Bolzens (4) im Bereich der beiden Bolzenenden (8, 8') mit der Außenseite des zweiten Gehäuseteils (3) eine Gehäuseaußenfläche (10) bilden, wobei das erste Gehäuseteil (2), das zweite Gehäuseteil (3) und der Bolzen (4) vermittels einer umlaufenden Radialschweißnaht (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015214150-A1 (DE)
Title: Pneumatisch verstellbares CVT-Getriebe
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F16H63/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit wenigstens einer axial beweglichen Kegelscheibe (21); eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern, wobei die Stelleinrichtung (5) eine pneumatische Stelleinrichtung (5) ist, welche die axial bewegliche Kegelscheibe (21) mittels Pneumatikkraft verstellt, und wobei die Stelleinrichtung (5) ein doppelt wirkendes Stellglied (51) aufweist derart, dass das doppelt wirkende Stellglied (51) mittels Pneumatikkraft in eine erste und eine zweite Axialrichtung (X-X) verstellbar ist.
Patent DE-102015216657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Lagerbauteils und metallisches Lagerbauteil
Inventor: KELEMEN MICHAEL
IPC: C23C24/04
Filed: 2015-09-01
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines metallischen Lagerbauteils (3) offenbart. Eine Beschichtung (7) wird zum Korrosionsschutz mit einem Low Pressure Cold-Spray-Verfahren auf die zu schützende Außenfläche (4) des metallischen Lagerbauteils (3) aufgetragen. Das so hergestellte metallische Lagerbauteils (3) ist gebrauchsfertig und braucht keinen weiteren Bearbeitungsschritten unterzogen werden.
Patent DE-102015218094-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Massagesystem und Massagesystem mit einer solchen Antriebseinheit
Inventor: KECKEISEN MARIUS
IPC: A61H23/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (12) für einen Massagekörper. Die Antriebseinheit (12) weist ein Gehäuse (28) mit weitestgehend rotationssymmetrischer, insbesondere zylinderförmiger, Gestalt auf, wobei das Gehäuse (28) durch zwei Endscheiben (18, 26) begrenzt wird. Der Massagekörper ist zumindest teilweise zwischen die Endscheiben (18, 26) einspannbar. Hierzu ist eine Endscheibe (26) über eine Gewindeverbindung mit dem Gehäuse (28) verbunden. Zumindest ein Teil eines am Gehäuse 28 ausgebildeten Gehäusegewindes (38) ist vorzugsweise zumindest zweiteilig ausgebildet, wobei sich die geometrischen Formen der Einheiten, aus denen sich der radial innere Teil des Gehäusegewindes (38) zusammensetzt, weitgehend formschlüssig ergänzen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Massagesystem mit einer zuvor beschriebenen Antriebseinheit (12).
Patent DE-102015220273-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-10-19
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei zur Verstellung der Winkellage zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) zwischen beiden Elementen (2, 3) zumindest zwei gegensätzlich wirkende Arbeitskammer (A, B) ausgebildet sind, wobei das Antriebselement (2) und/oder das Abtriebselement (3) einen Volumenspeicher (4) aufweist, wobei ein in dem Volumenspeicher (4) vorhandenes Öl über ein Rückschlagventil (5) einer unterdruckbeaufschlagten Arbeitskammer (A, B) zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenspeicher (4) von zumindest einem in das Antriebselement (2) oder Abtriebselement (3) eingesteckten Flügel (6) begrenzt ist.
Patent DE-102015226819-A1 (DE)
Title: Drehwinkeldetektor
Inventor: KADOIKE YUUTA
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Drehwinkeldetektor hat einen Drehwinkelsensor (86) und einen Mikrocomputer (85), wobei der Sensor (86) eine Änderung eines Magnetfelds eines Magneten (19) erkennt, der mit einer Welle (15) dreht. Der Mikrocomputer (85) hat einen ersten Korrigierer (853) zur Korrektur eines mechanischen Vorkorrekturwinkels (θm_s) basierend auf einem ersten Korrekturwert (Δθ1), der einen Fehler aufgrund eines Zusammenbauprozesses zum Zusammenbau von Magnet (19) und Sensor (86) korrigiert, und einen zweiten Korrigierer (854) zur Korrektur des mechanischen Vorkorrekturwinkels (θm_s) auf der Grundlage eines zweiten Korrekturwerts (Δθ2), der einen Fehler aufgrund eines Magnetnebenflusses korrigiert, der erzeugt wird durch Zufuhr eines elektrischen Stroms zu einem Wicklungsdraht (30, 40). Bei dieser Konfiguration kann der Drehwinkeldetektor den Fehler aufgrund des Magnetnebenflusses korrigieren, so dass eine genaue Erkennung eines mechanischen Winkels (θm) möglich ist.
Patent DE-102016001921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Meltblown-Anlage und eine Meltblown-Anlage zur Herstellung eines Meltblown-Vlieses
Inventor: LATINSKI MICHAEL
IPC: D04H3/16
Filed: 2016-02-17
Abstract: Im Stand der Technik sind Meltblown-Anlagen zur Herstellung von Meltblown-Vliesen bekannt, mittels welcher eine Vielzahl von Filamenten extrudiert, dann mittels heißer Prozessluft verstreckt und auf einer Siebbandmaschine zu dem Meltblown-Vlies abgelegt werden. Solche Meltblown-Anlagen sind nur mit hohem Personalaufwand von geschultem Fachpersonal bedienbar. Diesem Umstand gilt es im Sinne der Erfindung zu Verbessern und des Weiteren die Produktivität der Meltblown-Anlage zu steigern. Dies gelingt durch die Integration von in einer Steuereinrichtung der Meltblown-Anlage hinterlegten Prozeduren, mittels welcher verschiedene Betriebsmodi der Meltblown-Anlage automatisiert, das heißt ohne weitere Maßnahmen seitens des Bedieners der Meltblown-Anlage anfahrbar sind. So ist eine Meltblown-Anlage geschaffen, welche einen sehr geringen Bedienungsaufwand aufweist. Des Weiteren steigert sich die Produktivität aufgrund der Prozeduren selbst und aufgrund von optimierten Arbeitsabläufen innerhalb der Prozeduren.
Patent DE-102016003101-A1 (DE)
Title: Schultergurtsystem für einen Rucksack
Inventor: FEIST HOLGER
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es ist ein Rucksack (1) angegeben, der ein Rückenteil (20), sowie einen ersten (21) und einen zweiten (22) Schultergurt aufweist. Der erste Schultergurt ist an dem Rückenteil mittels eines ersten Verbindungsmittels (211), der zweite Schultergurt an dem Rückenteil mittels eines zweiten Verbindungsmittels (221) befestigt. Durch die beiden Verbindungsmittel wird jeweils eine Bewegung des ersten und des zweiten Schultergurtes senkrecht zu einer Zugrichtung (Z1, Z2) des ersten bzw. des zweiten Schultergurtes und relativ zum Rückenteil des Rucksacks ermöglicht. Beispielsweise können die beiden Verbindungsmittel ein elastisches Gelenk aufweisen. Die jeweilige Bewegung der beiden Schultergurte (11, 21) relativ zum Rückenteil (10, 20) kann durch eine materialbedingte und/oder formbedingte Elastizität des jeweiligen Verbindungsmittels (111, 211) ermöglicht werden. Die Bewegung der Verbindungsmittel in Zugrichtung (Z1) der Schultergurte kann durch ein jeweiliges nicht elastisches Verbindungsband (3110) zwischen dem Rückenteil (30) und dem jeweiligen Schultergurt begrenzt werden.
Patent DE-102016003763-A1 (DE)
Title: Isolierkörper für einen Heizblock
Inventor: SCHÄFER DANIEL
IPC: G01F1/684
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolierkörper (10) für einen Heizblock (1), insbesondere eines Durchlauferhitzers, mit einem Strömungskanal (12) zum Führen von Flüssigkeit. Die Erfindung betrifft ferner einen Heizblock, insbesondere für einen Durchlauferhitzer sowie einen Durchlauferhitzer und ein Verfahren zum Herstellen eines Isolierkörpers eines Durchlauferhitzers. Der Strömungskanal (12) weist einen Messabschnitt (16) mit einer Öffnung (17) auf, die von außen in den Strömungskanal (12) reicht und die derart eingerichtet ist, dass ein Fluidstromsensor (60) in dem Strömungskanal (12) anordenbar ist. Der Strömungskanal (12) weist in Strömungsrichtung vor dem Messabschnitt (16) gelegen einen Düsenabschnitt (14) auf, welcher einen Querschnitt des Strömungskanals (12) verjüngt. Der Isolierkörper (10) ist mit Strömungskanal (12), Messabschnitt (16) und Düsenabschnitt (14) einstückig ausgebildet und insbesondere mittels eines Spritzgussverfahrens gefertigt. Ein durch den Isolierkörper (10) strömendes Fluid ist genau und einfach messbar, ohne den Aufbau zu verkomplizieren
Patent DE-102016004687-A1 (DE)
Title: Hysteresekupplung oder -bremse und Drehmoment-Justierverfahren
Inventor: FLEISCHMANN OSKAR
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung beansprucht eine Hysteresekupplung oder -bremse, bestehend aus einer ersten mit Hystereseringen bestückten Nabenbaugruppe und einer mit Magneten bestückten zweiten Nabenbaugruppe, wobei die Hystereseringe und/oder die Magnete in der Hysteresekupplung konstruktiv über einen so großen axialen Freiraum verfügen, dass zur endgültigen Einstellung einer gewünschten axialen Überdeckung zwischen Hystereseringen und Magneten ein bestimmtes Kupplungsmaß (DK) realisierbar ist. Weiterhin beansprucht die Erfindung ein Justierverfahren, wonach in einer Kalibriervorrichtung mit den in der Hysteresekupplung verwendeten Hystereseringen und Magneten die einem vordefinierten Drehmoment entsprechende axiale Überdeckung der Hystereseringe und Magnete und damit ein Vorrichtungsmaß (DV) ermittelt wird. Das Vorrichtungsmaß (DV) wird direkt oder durch Umrechnung in ein Kupplungsmaß (DK) überführt, welches die endgültige Montageposition der Hystereseringe und Magnete in der Kupplung vorgibt.
Patent DE-102016007449-A1 (DE)
Title: Transportverstärkung für eine Auflaufspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: D01H1/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportverstärkungselement 8, 9 für eine Sektion einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine, in der mehrere Arbeitsstellen in einem Sektionsgestell 1 zusammengefasst sind, wobei das Transportverstärkungselement 8, 9 ausgelegt ist, das Sektionsgestell 1 für die Dauer des Transportes zu stabilisieren. Erfindungsgemäß ist das Transportverstärkungselement 8, 9 durch ein Funktionsbauteil 11, 14 ausgebildet, welches in der Sektion zum Betreiben der Textilmaschine ausgestaltet ist.
Patent DE-102016007637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Rohrbündel-Wärmeaustauschers zur Erhitzung eines temperatursensiblen Konzentrats eines Lebensmittelprodukts unter hohem Druck und Rohrbündel-Wärmeaustauscher zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHWENZOW UWE
IPC: F28F13/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Rohrbündel-Wärmeaustauschers (100) zur Erhitzung eines temperatursensiblen Konzentrats (P) eines Lebensmittelprodukts unter hohem Druck mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und ein Verfahren der gattungsgemäßen Art sowie einen Rohrbündel-Wärmeaustauscher zur Durchführung des Verfahrens bereitzustellen, die auf einem hohen Druckniveau die Neigung zur Denaturierung des Konzentrats, zum Viskositätsanstieg im Konzentrat bzw. zur Gelierung des Konzentrats und zu Ablagerungen desselben vermindern und ein keimfreies, d. h. mikrobiologisch einwandfreies Endprodukt sicherstellen. Dies wird verfahrenstechnisch dadurch erreicht, • dass die vom Konzentrat (P) beaufschlagten Strömungswege des Rohrbündel-Wärmeaustauschers (100) derart ausgelegt sind, dass das Konzentrat (P) mit einem Druck (p) bis maximal 350 bar beaufschlagbar ist und • dass zur Erzeugung einer definierten strömungsmechanischen Scherbeanspruchung des Konzentrats (P) eine erhöhte Strömungsgeschwindigkeit (v) des Konzentrats (P) in den Innenrohren (300) und/oder im ringraumförmigen austrittsseitigen Kanal (600b) vorgesehen ist, die bis maximal 3 m/s beträgt
Patent DE-102016007904-A1 (DE)
Title: Gerät für die Kryolipolyse als Latentwärmespeicher
Inventor: GÜNES SELAHATTIN
IPC: A61F7/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nicht invasiven Applikator als Latentwärmespeicher zur Verwendung der Behandlung von subkutanten fettreichen Zellen mit Kälte zur Behandlung eines lebenden Körpers für kosmetische Zwecke, wobei der nicht invasive Applikator als Latentwärmespeicher (Kühlakku) funktioniert und einen Wärmeträger z. B. mit destilliertem Salzwasser oder ein spezielles Gel mit hohem Wärmespeicherkoeffizienten aufweist und als doppelwandige Latentwärmespeicher in Form eines geschlossenen Gefäßes ergonomisch geformt ist vergleichbar mit einem Kühlakku. Der zur nichtinvasiven Behandlung vorgesehene Applikator besteht wahlweise aus Edelstahl, Aluminium oder einem anderen leitfähigen Material und ist in seiner Form, weitgehend den anthropometrischen Bedingungen der zur Behandelnden Körperpartien serienmäßig angepasst und hinsichtlich der optimalen Verlagerung der Flüssigkeiten/Gel innerhalb der in sich geschlossene/n Kammer/n ggf. ergonomisch geformt, und verfügt über eine abnehmbare – bevorzugt – manuelle Vakuumpumpe oder in zweiter Wahl, elektr. Vakuumpumpe welche jedoch beide alternativ mit einem Temperatursensor und verbindenden Versorgungsleitungen ausgestattet sind.
Patent DE-102016008915-A1 (DE)
Title: CO2-Emissionsfreies Hochofenverfahren
Inventor: AASLEPP HELMUT
IPC: F27B1/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochofenverfahren zum Betreiben eines CO2-Emissionsfreien Hochofens. Nachfolgend die diesbezüglich notwendigen Maßnahmen: 1. Der Hochofen wird mit reinem Sauerstoff betrieben. 2. Das Topgasrecycling mit CO2-Abscheidung erhöht die indirekte Reduktion und senkt den Kohlenstoffeinsatz. 3. Durch die CO2-Abscheidung mit Konvertierung des abgeschiedenen Kohlendioxids mit Hilfe umweltfreundlich erzeugten Wasserstoffs zu Methan erhält man einen kohlenstoffarmen Brennstoff der im Hochofenbetrieb anteilig die Kohlenstaubeinblasung ersetzt und in der integrierten DRI-Anlage als Brennstoff genutzt wird. Weitere Vorteile: 1. Das mittels der in den Hochofenkomplex integrierten Direktreduktionsanlage erzeugte HBI senkt als Eisenträger in vorhandenen Hochöfen eingesetzt, deren Reduktionsarbeit und damit den Kohlenstoffeinsatz und den CO2-Austoß. 2. Einbindung und Methanisierung von externen CO2-armen Verbrennungsgasen 3. Produktionssteigerung durch das Topgasrecycling mit Steigerung der indirekten Reduktion 4. Produktionssteigerung durch die Methanverbrennung – Wasserstoffreduktion Resümee: Der vorgestellte Hochofenprozess entspricht vollständig dem System einer Kreislaufwirtschaft, in welcher alle verwertbaren Stoffe in den Prozess zurückgeführt und genutzt werden.