baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen Einrichtung zur Projektion von Bilddaten sowie mobile Projektoreinrichtung
Inventor: HYING RALF
IPC: G03B21/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer mobilen Einrichtung zur Projektion von Bilddaten
mittels einer ersten Lichtquelle,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
zumindest ein Mal während
einer aktuellen Projektionsphase (S1), zumindest eine die Eigenschaft
der aktuellen Projektionsumgebung wiedergebende Größe ermittelt
wird,  b) ein Anpassen mindestens eines Parameters der aktuellen
Projektionsphase auf Grundlage der ermittelten Größe erfolgt
(S8..S11), wobei  c) zumindest drei Abstandsmessungen durchgeführt werden
(S2..S4, S6), wobei die Messung jeweils auf Grundlage eines emittierten
ersten Signals (S3) erfolgt und wobei die ersten Signale mit unterschiedlichem
Abstrahlwinkel (S2) emittiert werden.
Patent DE-102004015436-B4 (DE)
Title: Perfusions-Magnetresonanz-Bilderzeugung unter Verwendung kodierter RF-Markierungsimpulse
Inventor: JESMANOWICZ ANDRZEJ
IPC: G01R33/563
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Perfusionsbilds mit einem MRI-System, aufweisend die Schritte:  (a) Wiederholtes Anlegen eines RF-Markierungsimpulses mit dem MRI-System an Spins in einer Markierungsscheibe, von der aus die Spins in eine Bildscheibe fließen, wobei der Kippwinkel des RF-Markierungsimpulses in Übereinstimmung mit einem Markierungsmuster über eine Modulationszeitdauer moduliert wird;  (b) Erfassen einer Reihe von Zeitverlaufs-MR-Bilddatensätzen durch Durchführen von Bilderzeugungsimpulssequenzen mit dem MRI-System über eine Zeitdauer, welche die Modulationszeitdauer enthält;  (c) Rekonstruieren eines entsprechenden Satzes von Zeitverlaufsbildern mit Voxelvektoren aus den Bilddatensätzen, welche Vektoren die Variationen des NMR-Signals in entsprechenden Bildscheibenvoxeln im Verlauf der Erfassungszeitdauer anzeigen;  (d) Ermitteln einer Perfusion durch Identifizierung von Voxelvektoren mit Variationen des NMR-Signals, die dem Markierungsmuster entsprechen; und  (e) Erzeugen eines Perfusionsbilds, in welchem eine Perfusion in den identifizierten Voxeln angezeigt ist.
Patent DE-102004022259-B4 (DE)
Title: Wärme ableitende Vorrichtung und Motorstruktur davon
Inventor: CHANG SHUN-CHEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Wärme ableitende Vorrichtung, die von einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor angetrieben wird, umfassend:  eine Halterung (211) mit einer zentralen Lagerbuchse (213, 213');  mindestens zwei Rotoren (22, 22'), die jeweils unabhängig drehbar in der zentralen Lagerbuchse (213, 213') gelagert sind; und  eine Steuereinheit, die auf der Halterung (211) angeordnet ist, zum Steuern der Rotation der Rotoren;  wobei sich senkrecht durch die Halterung (211) in Axialrichtung mehrere Polkerne (24) erstrecken, um die auf einer axialen Seite (211b) der Halterung (211) jeweils Spulen (28) angeordnet sind und wobei auf der anderen axialen Seite (211a) der Halterung (211) die Steuereinheit (23) angeordnet ist, mit der die Spulen (28) in Abhängigkeit der Rotorstellung bestromt werden können.
Patent DE-102004032658-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: PROKSCHA MARTIN
IPC: B60R22/44
Filed: 2004-07-06
Granted: 2017-06-14
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt (12), mit einer drehbar gelagerten Gurtspule (10), einem mit der Gurtspule (10) koaxial gekoppelten Antriebsrad (20), einem Elektromotor (26), der das Antriebsrad (20) mit variabler Antriebskraft antreiben kann, und mit einer elektronischen Steuereinheit (30), die den Elektromotor (26) ansteuern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtspule (10) begrenzt drehbar gegenüber dem Antriebsrad (20) ist und die Begrenzung der Verdrehbarkeit mittels eines zwischen zwei Anschlägen (34, 36) bewegbaren Hebels (16) erfolgt, wobei das Antriebsrad (20) und die Gurtspule (10) mittels einer in Umfangsrichtung wirkenden Rückstellfeder (22) so miteinander gekoppelt sind, dass die auf das Antriebsrad (20) wirkende Antriebskraft auf die Gurtspule (10) übertragen werden kann, und wobei ein Sensor (32) vorgesehen ist, der bei einer Drehung der Gurtspule (10) relativ zu dem Antriebsrad (20) ein Signal erzeugt, das repräsentativ für die im Sicherheitsgurt (12) wirkende Gurtbandkraft ist und der elektronischen Steuereinheit (30) zugeführt wird.
Patent DE-102004041831-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement mit E/A-ESD-Schutzzelle
Inventor: KIM HAN-GU
IPC: H01L31/062
Filed: 2004-08-27
Granted: 2012-01-05
Abstract: Integriertes Schaltkreisbauelement mit einer E/A-ESD-Schutzzelle (130, 330), wobei die E/A-ESD-Schut(132, 332) als Leistungsversorgungsspannung-ESD-Schutzelement, das zwischen eine E/A-Kontaktstelle und eine VDD-Leitung eingeschleift ist, – ein VSS-ESD-Schutzelement (134, 334) als Massespannungs-ESD-Schutzelement, das zwischen die E/A-Kontaktstelle und eine VSS-Leitung eingeschleift ist, und – ein Leistungsbegrenzungselement (136, 336), das zwischen die VDD-Leitung und die VSS-Leitung eingeschleift ist, – wobei das VDD-ESD-Schutzelement, das Leistungsbegrenzungselement und da entlang einer geraden Linie benachbart zueinander angeordnet sind oder unter teilweiser Überlappung mit gemeinsamer Nutzung eines aktiven Bereichs benachbart zueinander angeordnet sind und – wobei das Leistungsbegrenzungselement zwischen dem VDD-ESD-Schutzelement und dem VSS-ESD-Schutzelement angeordnet ist.
Patent DE-102004047440-B4 (DE)
Inventor: HARTUNG ROBERT MICHAEL
IPC: B01D53/18
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: An assembly is provided for purifying toxic gases from production processes by thermal conversion in a reactor chamber and subsequent treatment of reaction products with a sorption agent in a washing device in order to bind water-soluble reaction products and to elute solid reaction products. The reactor chamber has an external wall and an internal wall, the internal wall tapering at its base in the form of a funnel at a predetermined angle. A unit for thermal treatment of toxic gases is located on the reactor chamber, sealing the top of the chamber. An inner face of the internal wall of the reactor chamber comprises a film of water flowing downwards in a uniform manner. The exterior of the internal wall is surrounded by a cloak of water. A waste gas outlet and a connection for a water circuit are located at the lower end of the tapering internal wall.
Patent DE-102004050013-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Ventilauslöser
Inventor: HOPPER MARK L
IPC: F01L9/20
Filed: 2004-10-13
Granted: 2009-03-19
Abstract: Elektromechanischer
Ventilauslöser (10)
mit  – einander
gegenüberliegenden
Elektromagneten (72, 74),  – einer
zwischen Elektromagneten (72, 74) angeordneten und schwenkbar gelagerten
Ankerplatte (32),  – einer
mit der Ankerplatte (32) verbundenen Verbindungsstange (90) zum Öffnen und
Schließen
eines Ventils (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ankerplatte
(32) einen Scharnierstift (42) aufweist, der fest mit der Ankerplatte
(32) verbunden ist und mit der Ankerplatte (32) um eine Ankergelenkachse
(44) schwenkt,  – die
Ankerplatte (32) mindesten einen parallel zum Scharnierstift (42)
verlaufenden Verstärkungsstift
(38) aufweist, der als Drehzapfen für die Verbindungsstange (90)
dient,  – die
Ankerplatte (32) mindestens eine Aussparung (36) innerhalb ihrer
Fläche
aufweist, durch die sich der Verstärkungsstift (38) erstreckt,
wobei die Verbindungsstange (90) im Bereich der Aussparung (36)
an den Verstärkungsstift (38)
angelenkt ist,   – die
Elektromagneten (72, 74) anliegend an die Aussparung (36) ebenfalls
je eine Aussparung (82, 84) aufweisen,...
Patent DE-102004055124-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: RACHUI DIRK
IPC: G01L3/10
Filed: 2004-11-10
Granted: 2017-06-01
Abstract: Drehmomentsensor (10) mit einem Gehäuse (14), einer im Gehäuse (14) drehbar gelagerten Torsionseinrichtung (12), einer drehfest mit der Torsionseinrichtung (12) verbundenen dynamischen Sensoreinheit (16) und einer mit der dynamischen Sensoreinheit (16) zusammenwirkenden statischen Sensoreinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass die statische Sensoreinheit (20) über eine Entkopplungsvorrichtung (42) elastisch mit dem Gehäuse (14) verbunden ist und dass die Entkopplungsvorrichtung (42) in radialer und/oder in axialer Richtung elastisch ist.
Patent DE-102004062378-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführungs-Struktur und Kabelbaum
Inventor: MATSUI TSUYOSHI
IPC: H02G3/18
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-08-23
Abstract: Eine
Kabeldurchführungs-Struktur, mit:  wenigstens
einem an seiner äußeren Peripherie
mit Abschirmgliedern (5) bedeckten elektrischen Kabel (W2), wobei
die Abschirmglieder (5) an einer Position einer Durchgangsöffnung (1a)
für elektrische
Kabel (W2) eines Montierpaneels (1) separiert sind;  einem Kabeldurchführungs-Körper (6)
mit einem Presseinpass-Abschnitt (9) für elektrische Kabel (W2), in
welchen das elektrische Kabel (W2) durch Einpressen eingepasst ist,
und mit einem Flansch (10), der an dem Presspassungs-Abschnitt (9)
für elektrische
Kabel (W2) integral vorgesehen ist; und  ein Paar Abschirmschalen-Abdeckungen
(7, 8), von denen jede jeweils Abschirmanschluss-Abschnitte (14)
umfasst, an denen Enden der separierten Abschirmglieder (5) angeschlossen
sind und welche den Flansch (10) des Kabeldurchführungs-Körpers
(6) sandwichartig zwischen sich einschließen und an einer Peripherie
der Durchgangsöffnung
(1a) für
elektrische Kabel (W2) des Montierpaneels (1) fixiert sind,  wobei
von dem Kabeldurchführungs-Körper (6)
und dem Paar der Abschirmschalen-Abdeckungen (7, 8) zumindest einer
oder eine mit einem ersten Wasserstopp (11) ausgestattet ist,...
Patent DE-102004063119-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung
Inventor: SCHMIDT TONY
IPC: E05B65/42
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Sicherheitsverriegelung
an schwenkbaren, ausklappbaren oder ausfahrbaren Bauelementen (12)
an oder in Fahrzeugen, aus einer durch starke Verzögerungen
oder Beschleunigungen (Stöße) verlagerbaren Masse
(7), einem durch die Verlagerung der Masse (7) in eine Verriegelungsstellung
bringbaren Verriegelungselement (11) und einer die Verlagerung der
Masse (7) erst oberhalb einer vorgebbaren Verzögerung oder Beschleunigung
zu lassenden Einrichtung in Form einer vorgespannten Feder (6),
bei der die Masse (7) in einem Gehäuse (1) linear geführt ist,
durch die vorgespannte Feder (6) in der Ruhestellung gehalten wird
und einen Fortsatz (11) als Verriegelungselement aufweist und wobei
die im Bereich des Bauelements (12) anzuordnende Sicherheitsverriegelung aus
einem Gehäuse
(1) und einer darin linear geführten Masse
(7) besteht, das Gehäuse
(1) parallele Führungsflächen (3),
im Bereich dieser Führungsflächen (3)
Ausnehmungen (4) sowie eine weitere Ausnehmung (14) zur Aufnahme
der Masse (7), deren seitliche Führungsflächen (10) an
den Führungsflächen (3)
im Wesentlichen spielfrei anschließen, aufweist, die Masse (7)
an...
Patent DE-102005020411-B4 (DE)
Title: Kühlergrillanordnung zur alternativen Verwendung
Inventor: FLOTZINGER FRANZ DIPL ING
IPC: B60R13/00
Filed: 2005-04-27
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kühlergrillanordnung mit einem an einem Kraftfahrzeug befestigbaren Kühlergrillgrundkörper (2, 12), einem auf den Kühlergrillgrundkörper (2, 12) aufbringbaren Zierrahmen (3, 13) und einer auf dem Kühlergrillgrundkörper (2, 12) anordenbaren Luftzufuhrabdeckung (4, 14), wobei der Kühlergrillgrundkörper (2, 12) Befestigungspunkte zur wahlweisen Befestigung einer von mindestens zwei mit korrespondierenden Befestigungspunkten ausgestatteten, in einem Zentralbereich sich unterscheidenden Zierleisten aufweist, so dass die Kühlergrillanordnung (1, 11) zur Fertigung eines Kühlergrills eines beliebigen Kraftfahrzeugtyps aus einer vorgegebenen Gruppe verschiedener Kraftfahrzeugtypen mit jeweils unterschiedlichen Zierleisten verwendbar ist und wobei der obere Rand (6, 16) des Kühlergrillgrundkörpers (2, 12) als eine nach oben abfallende flexible Leiste mit flexiblen Verbindungsabschnitten und einem flexiblen hinterschnittenen Bereich mit einem Faltenbalgeffekt ausgebildet ist.
Patent DE-102005027299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Getriebeschaltstelle
Inventor: TARASINSKI NICOLAI DR
IPC: F16H63/30
Filed: 2005-06-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Getriebeschaltstelle, mit einer Schaltmuffe (14), einer Schaltgabel (24) und einem Aktuator (40), wobei die Schaltmuffe (14) mit der Schaltgabel (24) verbunden ist oder damit in Eingriff steht, wobei mit dem Aktuator (40) die Schaltgabel (24) und somit die Schaltmuffe (14) betätigbar ist, wobei die Schaltmuffe (14) zwischen mindestens zwei Schaltstellungen eines Getriebes bewegbar ist, insbesondere zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Schaltstellung, wobei der Aktuator (40) mindestens einen Elektromagneten (40) aufweist, der mindestens eine Spule (42) und einen Kern (44) aufweist, wobei die Schaltgabel (24) derart angeordnet ist, dass beim Bestromen des Elektromagneten (40) die Schaltgabel (24) von dem Magnetfeld des Elektromagneten (40) bewegbar ist, wobei mindestens ein weiterer Aktuator und/oder ein weiterer Elektromagnet (56) vorgesehen ist, und wobei zwischen dem Elektromagneten (40) und dem weiteren Aktuator und/oder dem weiteren Elektromagneten (56) die Schaltgabel (24) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (44) der beiden Elektromagneten (40, 56) derart ausgebildet ist, dass er als gemeinsamer Kern (44) für die beiden Elektromagneten (40, 56) dient.
Patent DE-102005040081-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: B81B7/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ultraschallsensor mit: – einer Mehrzahl von Umwandlungsmitteln (11, 111, 201, 271) zur Umwandlung von entweder einer empfangenen Ultraschallwelle in ein elektrisches Signal oder einem elektrischen Signal in eine Ultraschallwelle, um diese auszusenden, wobei die Mehrzahl von Umwandlungsmitteln (11, 111, 201, 271) nebeneinander angeordnet sind; und – einem Schutzmittel (14, 41), um die Mehrzahl von Umwandlungsmitteln (11, 111, 201, 271) zu schützen, wobei das Schutzmittel (14, 41) umfasst: – eine Schutzschicht (14), die über der Mehrzahl von Umwandlungsmitteln (11, 111, 201, 271) angeordnet ist; und – einen ersten Spalt (S), der zwischen der Schutzschicht (14) und der Mehrzahl von Umwandlungsmitteln (11, 111, 201, 271) angeordnet ist; – wobei der erste Spalt (S) mit einem Füller gefüllt ist, der entweder eine Flüssigkeit, ein Sol oder ein Gel ist, dadurch gekennzeichnet, dass: – er ein Entlüftungsloch (71) umfasst, um den ersten Spalt (5) mit einem...
Patent DE-102005052514-B4 (DE)
Title: Drucktuch für eine Druckwalze sowie Druckvorrichtung unter Verwendung eines solchen Drucktuchs
Inventor: OH TAE YOUNG
IPC: B41N6/02
Filed: 2005-11-03
Granted: 2016-06-16
Abstract: Drucktuch für eine Druckwalze (100), mit: – einer Harzschicht (300) auf Siliconbasis mit mehreren Vorsprüngen; und – einem Befestigungsfilm (400) auf einer Fläche der Harzschicht (300) auf Siliconbasis, welcher über mehrere Löcher verfügt, von denen ein jeweiliges einem jeweiligen der Vorsprünge entspricht, wobei der Befestigungsfilm (400) an der Druckwalze (100) anhaftet, wobei mindestens einer der Vorsprünge der Harzschicht (300) auf Siliconbasis über den Befestigungsfilm (400) in Richtung der Druckwalze (100) durch die Löcher des Befestigungsfilms (400) vorstehen, wodurch er mit der Druckwalze (100) in Kontakt tritt.
Patent DE-102005053939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Druckereiprodukts mit aufgeklebtem Element
Inventor: ROLLER HARALD
IPC: B65B15/04
Filed: 2005-11-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Druckereiprodukts (1), das ein Trägerelement
(3) und ein daran mittels Klebstoff (15) befestigtes Haftelement
(2) umfasst, aus einem bahnförmigen
Material (5, 10, 11), das mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit
durch eine Maschine (20) läuft
und dabei in verschiedenen Schritten bearbeitet wird, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Freistanzen
der Haftelemente (2) aus einer Bahn (5, 11), so dass sie nur noch
an einem oder mehreren dünnen
Stegen (18) mit der Bahn (5, 11) verbunden sind,  – Aufbringen
von Klebstoff (15) auf die Haftelement-Bahn (11) oder eine Trägerelement-Bahn
(10);  – Synchrones
Zuführen
der Haftelement-Bahn (11) mit den frei gestanzten Haftelementen
(2) auf die Trägerelement-Bahn
(10), so dass die Haftelemente (2) auf der Trägerelement-Bahn (10) anhaften,
und  – Auseinanderführen der
Bahnen (10, 11), so dass die Stege (18) reißen und die Haftelemente (2)
auf der Trägerelement-Bahn
(10) haften bleiben.
Patent DE-102006033692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Dielektrikums für einen LDMOS-Transistor
Inventor: KNAIPP MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-07-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines LDMOS-Transistors, bei dem auf einem für ein Driftgebiet (DG) zwischen einem Kanalbereich und einem Drain (D) vorgesehenen Bereich eines Halbleiterkörpers (HLK) eine zu einer Insel strukturierte erste Dielektrikumschicht (DS1) angeordnet wird,  eine zweite Dielektrikumschicht (DS2) auf der ersten Dielektrikumschicht (DS1) und in einem bezüglich des Halbleiterkörpers seitlich zu der ersten Dielektrikumschicht (DS1) vorhandenen Bereich abgeschieden wird,  die zweite Dielektrikumschicht (DS2) in einem Reflowprozess erweicht wird,  die Anordnung aus der ersten und zweiten Dielektrikumschicht so weit zurückgeätzt wird, bis die zweite Dielektrikumschicht (DS2) in einem bezüglich des Halbleiterkörpers seitlich zu der ersten Dielektrikumschicht (DS1) vorhandenen Bereich, in dem die zweite Dielektrikumschicht (DS2) mit konstanter Schichtdicke ausgebildet worden ist, vollständig entfernt ist und ein verbleibender Anteil der Anordnung ein schräg ansteigendes Kantenprofil aufweist, und  eine Gate-Elektrode (G) über dem Kanalbereich und über verbliebenen Anteilen der ersten und zweiten Dielektrikumschicht angeordnet wird.
Patent DE-102006041031-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Schiff mit Elektroantrieb und Verbrennungskraftmaschinen-Zusatzantrieb sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Schiff
Inventor: HARTIG RAINER
IPC: B60L50/10
Filed: 2006-09-01
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Schiffes (1) mit  – zumindest einem Elektromotor
(2) als Hauptmaschine zum Antrieb des Schiffes (1), wobei der Elektromotor
(2) eine Wellenanlage (3) antreibt, die mit einem Schiffpropeller
(4) gekuppelt ist  – zumindest
einer mit der Wellenanlage (3) kuppelbaren Verbrennungskraftmaschine
(5), insbesondere einer Gasturbine oder einem oder mehreren Dieselmotoren,
als Zusatzantrieb zur Erreichung der Höchstgeschwindigkeit des Schiffes
(1),  – einem
elektrischen Bordnetz (10), durch das der zumindest eine Elektromotor
(2) und weitere elektrische Verbraucher (18) des Schiffes (1) mit
elektrischer Energie versorgt werden und  – Stromgeneratoren (9) zur
Erzeugung elektrischer Energie für
das Bordnetz (10),  dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest
eine Elektromotor (2) auch als Generator betreibbar ist, wodurch
ein hinsichtlich seiner Richtung änderbarer Energiefluss (14) zwischen
dem Bordnetz (10) und der Wellenanlage (3) herstellbar ist, und
dass durch Steuerung der Richtung und Größe dieses Energieflusses (14)
eine für
das Bordnetz...
Patent DE-102006042974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangssteuerung zu einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Zugangssteuerung zu einem Fahrzeug (FZ), mit folgenden Schritten:  Durchführen eines Authentifizierungsvorgangs zwischen dem Fahrzeug (FZ) und dem mobilen Identifikationsgeber (IDG),  Senden eines Berechtigungssignals (BS) von dem Fahrzeug (FZ) an den authentifizierten mobilen Identifikationsgeber (IDG), mit dem der Identifikationsgeber berechtigt wird, das Fahrzeug zu entriegeln;  Ermitteln des Abstands von dem berechtigten authentifizierten mobilen Identifikationsgeber (IDG) zu dem Fahrzeug durch den berechtigten authentifizierten mobilen Identifikationsgeber;  Übertragen eines Entriegelungssignals (ES) von dem berechtigten authentifizierten mobilen Identifikationsgeber an das Fahrzeug (FZ), wenn der Abstand von dem Identifikationsgeber zu dem Fahrzeug einen vorbestimmten ersten Annäherungsabstand (ANRE) unterschreitet.
Patent DE-102007004605-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer Hochdruckpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B1/04
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hochdruckpumpe (14) zur Förderung eines Fluids, mit  – einer ersten Pumpeneinheit (24a), die aufweist einen ersten Zylinder (28a) mit einer in diesem angeordneten ersten Zylinderkammer (29a) und ein stromaufwärts der ersten Zylinderkammer (29a) angeordnetes, als Rückschlagventil ausgebildetes erstes Zylinderkammereinlassventil (26a), und  – mindestens einer hydraulisch parallel zu der ersten Pumpeneinheit (24a) angeordneten weiteren Pumpeneinheit (24b), die aufweist einen zweiten Zylinder (28b) mit einer in diesem angeordneten zweiten Zylinderkammer (29b) und ein stromaufwärts der zweiten Zylinderkammer (29b) angeordnetes, als Rückschlagventil ausgebildetes zweites Zylinderkammereinlassventil (26b),  wobei  – das erste Zylinderkammereinlassventil (26a) so ausgebildet ist, dass es sich in einer Schließstellung befindet, wenn der an ihm abfallende Druck kleiner ist als eine vorgegebene erste Druckdifferenz, und sich andernfalls außerhalb der Schließstellung befindet,  – das zweite Zylinderkammereinlassventil (26b) so ausgebildet ist, dass es sich in einer Schließstellung befindet, wenn der an ihm abfallende Druck kleiner ist als eine vorgegebene...
Patent DE-102007016475-B4 (DE)
Title: Anschlusseinheit für einen Drucksensor
Inventor: BERNHARD WINFRIED
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-04-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Anschlusseinheit für einen Drucksensor, umfassend: – zumindest eine Druckmesszelle (20), – zumindest einen Leiterplattenträger (30), der mit einer flexiblen Leiterplatte (32) verbunden ist und wiederum mit der Druckmesszelle (20) mechanisch in Verbindung steht, – wobei die flexible Leiterplatte (32) durch Leitkleber mit zumindest einem Kontaktpunkt (24) der Druckmesszelle (20) elektrisch kontaktiert ist, – mit zumindest einem Stecker (50), der zumindest teilweise mit dem Leiterplattenträger (30) mechanisch in Verbindung steht, die flexible Leiterplatte zumindest teilweise umschließt und elektrisch leitend mit der flexiblen Leiterplatte (32) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise zwischen Leiterplattenträger (30) und Stecker (50) ein Kunststoffteil (39) angeordnet ist, wobei der Stecker (50) zumindest eine Nase (53) aufweist, die mit einer Aussparung des Kunststoffteils (39) zusammenwirkt.
Patent DE-102007026011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfangs- und Seitenverstellung eines Zylinders
Inventor: ROSKOSCH BERNHARD
IPC: B41F13/12
Filed: 2007-06-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Umfangs- und/oder Seitenregisterverstellung eines Zylinders in einer Bogen verarbeitenden Maschine, mit einer Kupplung zur Drehmomentübertragung zwischen einem Zapfen des Zylinders und einem darauf axial verschiebbar angeordneten Antriebszahnrad für den Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass in einer von Antriebszahnrad (36) und Zapfen (26) gebildeten Trennfuge (44) eine Bohrung (43) eingebracht ist, in welcher ein Bolzen (42) eingepasst ist.
Patent DE-102007026087-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: MASSOUD REDWAN
IPC: B60G3/14
Filed: 2007-06-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Radaufhängung für einen Fahrradanhänger, für einen Kinderwagen oder für einen Rollstuhl, mit einer Halterung (2) zum Befestigen der Radaufhängung (1) an einem Fahrzeug (3), mit einem Radaufnahmeträger (5), mit einer an dem Radaufnahmeträger angeordneten Radaufnahme (6), und mit einem Federelement (7) zum Dämpfen von durch die Fahrbahnunebenheiten verursachten Stößen, wobei der Radaufnahmeträger (5) schwenkbar an der Halterung (2) angebracht ist und das Federelement (7) zwischen der Halterung (2) und dem Radaufnahmeträger (5) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) als Rohr ausgebildet ist, durch das der Radaufnahmeträger (5) hindurchgeführt ist.