baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004759-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Haarformgerät mit zwei gelenkig zueinander angeordneten, zangenartig gegeneinander bewegbaren Armen (2, 3), wobei jeder Arm (2, 3) über eine Haarformfläche (5, H) verfügt, die zumindest teilweise mit einer Haarformfläche (6, H) des anderen Arms (2, 3) für einen Haarformprozess zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Arme (3), integriert in seine Haarformfläche (H), ein in Richtung zu der Haarformflächen (H) des anderen Armes (2) bewegbares, in eine Gebrauchsstellung und eine Nichtgebrauchsstellung verstellbares Haarklemmelement (8) aufweist, wobei das Haarklemmelement (8) in seiner Gebrauchsstellung durch die Kraft wenigstens eines Federelementes (16, 16.1) von der Haarformfläche (6, H) dieses Arms (3) in Richtung zu dem anderen Arm (2) vorspringend gehalten ist.
Patent DE-202009004769-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-04-30
Abstract: Auszugsführung (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2), an der eine Laufschiene (3, 3') direkt oder über mindestens eine Mittelschiene verfahrbar gelagert ist, und an der Laufschiene (3, 3') ein Aktivator (4, 4', 4'', 4''') angeordnet ist, der mit einem Mitnehmer (8) eines Rastmechanismus (5) zum Halten der Laufschiene (3) in einer Schließposition koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Aktivators (4, 4', 4'', 4''') relativ zu der Laufschiene (3, 3') in Bewegungsrichtung der Laufschiene (3, 3') durch ein Betätigungselement (12, 22, 25) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009005370-U1 (DE)
Title: Bestätigungstest für den serologischen Bordetella pertussis-Nachweis mit 1. der zusätzlichen Möglichkeit einer Differenzierung zwischen Impfantikörpern und nativen Infektionen 2. zusätzlicher Nachweisfunktion zur Erkennung von Mycoplasma pneumoniae-Infektionen
IPC: G01N33/569
Filed: 2009-04-09
Abstract: Serologischer Bordetella pertussis-Nachweis, bestehend aus einer Kombination von Bordetella pertussis-Antigenen, die in Impfstoffen enthalten sind, sowie Antigene, die nicht im Impfstoff vorhanden sind für die Pertussis-Serodiagnostik und einem Mycoplasma-Antigen.
Patent DE-202009006308-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzeinrichtung für einen Warmwasserspeicher
IPC: C23F13/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Korrosionsschutzeinrichtung für einen Warmwasserspeicher, insbesondere Trinkwarmwasserspeicher, mit einem Speicherbehälter, welcher innen mit einer Beschichtung, insbesondere einer Emailschicht, versehen ist, und mehrere insbesondere gewindedichtende Speicheranschlüsse aufweist, welche insbesondere mit Anschlussrohren aus Stahl zu verbinden sind, gekennzeichnet durch mindestens ein Einbauelement (1) mit kathodischer Korrosionsschutzwirkung in mindestens einem Speicheranschluss.
Patent DE-202009006924-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-05-13
Abstract: Einzugvorrichtung, insbesondere für Schubladen, Schiebetüren, Scharniertüren, etc. mit einem von einer Feder (13) beaufschlagbaren Koppelstück (13), das zwischen einer Einzugposition und einer Ausstellposition verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit dem Koppelstück (13) eine Ausschiebeanordnung (20) mittelbar oder unmittelbar koppelbar ist, und  dass ein Schiebestück (21) der Ausschiebeanordnung (20) bei Betätigung der Ausschiebeanordnung (20) verstellbar ist.
Patent DE-202009006948-U1 (DE)
Title: Balanciervorrichtung
IPC: A63B7/08
Filed: 2009-05-14
Abstract: Balanciervorrichtung mit  – einer Tragstruktur (1), die ein Längsträgerelement (10) und zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Stützpfeiler (12, 14) aufweist, und  – einem Balancierseil (2), das zwischen den Stützpfeilern (12, 14) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Längsträgerelement (10) teilbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009009617-U1 (DE)
Title: Holster schwerentflammbar zur Aufnahme einer Rettungsschere
IPC: A45F5/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Holster für Rettungsschere,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Holster der Form einer Rettungsschere nachgebildet ist und keine weiteren Aufnahmemöglichkeiten für anderes Material gegeben sind,  – das Holster eine Gurtschlaufe aufweist und zusätzlich zwei nichtbrennbare Schlaufen mit Druckknopfverschluss zur Befestigung am Schultergurt eines Pressluftatmers vorhanden sind,  – und als Verschluss eine Sicherheitslasche in Signalfarbe mit Druckknopfverschluss dient, die so gross bemessen ist, dass das Holster auch unter schlechten Sichtverhältnissen und mit Feuerwehrhandschuhen schnell geöffnet werden kann.
Patent DE-202009009929-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Rollstuhlrad
IPC: A61G5/04
Filed: 2009-07-22
Abstract: Sensoranordnung (15) für ein Rollstuhlrad (10), welches ein Laufrad und einen Greifreifen (12) umfasst, wobei die Sensoranordnung (15) ein Laufradbefestigungsteil (26) und ein Greifreifenbefestigungsteil (25) sowie zumindest einen eine auf den Greifreifen (12) ausgeübte Kraft detektierenden Sensor (41, 45) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufradbefestigungsteil (26) und das Greifreifenbefestigungsteil (25) über zumindest zwei parallel angeordnete Biegeplättchen (36, 37) verbunden sind.
Patent DE-202009009993-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion, insbesondere Vorsatztür oder -fenster
IPC: E06B3/968
Filed: 2009-07-21
Abstract: Rahmenkonstruktion, insbesondere Vorsatztür oder -fenster, wie zum Beispiel Insektenschutztür, umfassend mehrere lösbar miteinander verbindbare, leistenartige Rahmenprofile sowie Verbindungselemente zum lösbaren Verbinden der Rahmenprofile, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verbindungselement (10, 12) mit einem Magneten (15) verbunden ist.
Patent DE-202009010525-U1 (DE)
Title: Wärmeleitendes Modul
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Wärmeleitendes Modul mit:  einem Aufnahmesitz, an dessen einer Seitenfläche ein Aufnahmeschlitz angeordnet ist, wobei an einer zugehörigen Querseite ein Befestigungsschlitz angeordnet ist;  einem wärmeleitenden Kupfersitz, der in den Befestigungsschlitz eingesetzt ist und mit diesem kombiniert ist; und  einem Wärmetransportrohr mit einem erwärmten Abschnitt, an dem eine Ebene konfiguriert ist, die mit der Seitenfläche des Aufnahmesitzes fluchtet, und das dadurch aufgenommen ist, dass es zwischen den Aufnahmeschlitz und den wärmeleitenden Kupferblock geklemmt ist.
Patent DE-202009014550-U1 (DE)
Title: Abheftbares Behältnis zur Archivierung von sperrigen Produkten in Briefordnern und ähnlich gestaltete Ablagen
IPC: B42F13/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Abheftbares Behältnis (10) zur Archivierung von sperrigen Produkten in Briefordnern (1, 5) und ähnlich gestaltete Ablagen dadurch gekennzeichnet, dass ein Behältnis (10), aus zwei Behältnisschalen zusammengefügt, schwierige Formate, wie Broschüren, Gebrauchs- und Betriebsanleitungen, kleine Handbücher, Muster und dergleichen, die nicht der Norm entsprechen, aufnimmt, und zur Archivierung in einem regulären Zwei-Pfosten-Briefordner (1, 2, 3) abgeheftet wird.
Patent DE-202009015035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Leitungen
IPC: F16L55/163
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vorrichtung (V) zum Sanieren und Abdichten von Leitungen (K), insbesondere Kanälen, Schächten und dergleichen, wobei die Leitung (K) mit einer Auskleidung (2) versehen wird und die Auskleidung (2) einen Kleber umfasst zum Verkleben der Auskleidung (2) mit einer Innenwand (1) der Leitung (K)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung (1) in die Leitung (K) einbringbar ist,  mehrere Mittel (5) zum Aktivieren des Klebers umfasst, um die Auskleidung (2) mit der Innenwand (1) der Leitung (K) zumindest teilweise zu verkleben und dass  die Mittel (5) zum Aktivieren des Klebers zumindest teilweise im Wesentlichen in einer Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202009016205-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur topischen Anwendung
IPC: A61K35/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur topischen Anwendung, enthaltend Sanikel, ein Hydrolat, eine Urtinktur oder einen Extrakt aus Sanikel und ein Vehikel.
Patent DE-202009018248-U1 (DE)
Title: Neuartige, stoßgedämpfte Räder oder Rollen
IPC: B60B3/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Stoß- gedämpftes Rad oder Stoß- gedämpfte Rolle bestehend aus einem zylindrischen oder hohlzylindrischen metallischen Substrat (1), einer Halbleiter- oxidischen Schicht (2) und einer Polyurethanschicht (3), wobei sich die Halbleiter- oxidische Schicht (2) zwischen dem metallischen Substrat (1) und der Polyurethanschicht (3) befindet und eine Dicke im Bereich von 2 nm bis 200 nm aufweist.
Patent DE-202010000115-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Wickelspule
IPC: B65H75/18
Filed: 2010-02-03
Abstract: Mehrteilige Wickelspule mit einem zylindrischen Wickelkern (12) und zwei seitlichen Spulenflanschen (10), die mit im Winkelabstand zueinander angeordneten Rastöffnungen (11) versehen sind, die von stirnseitigen Rastelementen (13) des Wickelkernes (12) hintergriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente als in radialer Richtung sich erstreckende Rastnasen (13) ausgebildet sind, und dass die der Mittellängsachse der Wickelspule zugewandten Rastflächen der Rastnasen (13) stufenförmig ausgebildet sind, wobei der Versatz gegenüber den radialen Erstreckungen der Rastnasen (13) relativ gering ist.
Patent DE-202010005171-U1 (DE)
Title: Wärmeindikator für Papp- oder Kunststoffbecher
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-04-17
Abstract: Papp- oder Kunststoffbecher, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Spezialetikett oder mit einem Spezialaufdruck (Wärmeindikator) versehen ist, zur Bestimmung der idealen Trinktemperatur von Heißgetränken durch reversible Farbtonänderung. Der Druck des wärmeempfindlichen Temperaturbereichs erfolgt mit thermochromen Druckfarben, die mikroverkapselte Flüssigkeiten enthalten und die sich bei abnehmender Wärme von ihrer Grundfarbe in eine andere verfärben oder in einen abgeschwächten Farbton ihres Grundtons.
Patent DE-202010006455-U1 (DE)
Title: Aufdrehbare Kugel zur Aufbewahrung eines wasserfesten Papierstreifens
IPC: A44C11/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Aufdrehbare Kugel zur Aufbewahrung eines wasserfesten Papierstreifens, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel mittels eines Schraubverschluss zu öffnen ist.
Patent DE-202010007458-U1 (DE)
Title: Laufgerät, das insbesondere für die Patientenaufnahme zur Durchführung einer Therapie nach Dorn geeignet ist
IPC: A63B23/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Laufgerät (1), insbesondere für die Aufnahme einer zu therapierenden Person, die ortsfest laufartige Beinbewegungen durchführt, mit einem Ständer (17) und mindestens einer Fußstütze (5, 7), auf der sich die Person stehend abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufgerät (1) eine aus der Senkrechten abwinkelbaren pektorale Stützvorrichtung (3) aufweist, die entgegengerichtet einer Erstreckungsrichtung der Fußstütze (5, 7) eine ausgestreckte Anlagefläche (11) für einen Rumpf der Person bietet.
Patent DE-202010012592-U1 (DE)
Title: Rohrentkopplungselement/Rohrschwingungsdämpfer
IPC: F16L27/10
Filed: 2010-09-14
Abstract: Rohrentkopplungselement/Rohrschwingungsdämpfer zum entkoppeln von Schwingungen in Rohrsystemen, z. B. Ansaugluftrohren von Motoren, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus, mit faserverstärktem, Kunststoff (Carbon-, Glas- und Kevlarfasern) und einem Gummielement einstückig hergestellt sind.  Dadurch gekennzeichnet,  das dieses Rohrentkopplungselement/Rohrschwingungsdämpfer einseitig produzierte CFK, GFK Faserrohre gegenüber einseitig schwingungseingeleiteten Rohren entkoppelt.  Dazu wird ein Teilbereich des Rohres aus Gummi oder gummiähnlichen Material (z. B. AA = EPDM) gefertigt.
Patent DE-202010015839-U1 (DE)
Title: Selbstsicherndes Gewinde
IPC: F16B33/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Selbstsicherndes Gewinde (16; 116), dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Verschraubung des Gewindes (16; 116) belasteten Flanken (18; 118) mit einer Aufwölbung (20; 120) versehen sind.
Patent DE-202010017727-U1 (DE)
IPC: A47B7/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: The invention provides a modular furniture system. The system includes one or more deck-backs that are can be used as a deck of a chair as well as a back of a chair. The system also includes one or more side-elements that can be used as a right-side of a chair as well as a left-side of a chair.
Patent DE-202011000515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kantenbearbeitung einer Platte, vorzugsweise einer Möbelplatte
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Vorrichtung zur Kantenbearbeitung im Durchlauf einer mit einem Kantenband beschichteten Platte (11), vorzugsweise einer Möbelplatte, mit einem einen quer zur Längserstreckung des Kantenbandes vorhandenen Überstand des angebrachten Kantenbandes abtragenden Spanwerkzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass in Durchlaufrichtung der Platte (11) dem Spanwerkzeug (10) nachgeordnet, eine eine formstabile Poliermasse (13) aufnehmende Haltevorrichtung (7) vorgesehen ist, mit der die Poliermasse gegen ein Polierwerkzeug (12) drückbar ist, das polierend die spanend bearbeitete Kante des Kantenbandes kontaktiert.
Patent DE-202011004815-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug sowie verpresstes Pressfitting
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-04-04
Abstract: Presswerkzeug insbesondere zur Verpressung von Pressfittings, mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Presselementen (10, 12), von den Presselementen (10, 12) getragenen Pressbacken (16, 18), und einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Pressbacken (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Pressbacken (16, 18) ein Fixierelement (22) zur Verringerung der Relativbewegung zwischen der entsprechenden Pressbacke (18) und dem Pressfitting (24) im Bereich des mindestens einen Fixierelements (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202011050919-U1 (DE)
Title: Heftmechanismus mit Stanzelement
IPC: B42F3/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Heftmechanismus (1), mit einem Heftmittel (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass das Heftmittel (2a, 2b) mit einem Stanzmittel (32a, 32b) betriebsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-202011052457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen von einer feststehenden Wand auf einen an der Wand befestigten Flügel
IPC: E05D11/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zur Übertragung von elektrischer Energie und/oder elektrischen Signalen von einer feststehenden Wand auf einen an der Wand um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkig befestigten Flügel,  mit einem an der Wand befestigbaren Wandteil (1, 101; 2),  mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelteil (6),  mit einem Energie- und/oder Signalübertrager (8, 21), der ein in dem Wandteil (1, 101; 2) vorgesehenes Wandübertragerteil (9, 22) und ein in dem Flügelteil (6) vorgesehenes Flügelübertragerteil (10, 23) umfasst, wobei zumindest eines der Wand- oder Flügelübertragerteile in Richtung der Scharnierachse (S) verlagerbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein wahlweise betätigbarer, mit dem zumindest einen Wand- oder Flügelübertragerteil wirkverbundener Verlagerantrieb (26, 126) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100649-U1 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung
IPC: B23Q3/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung zur Verwendung im Karossund einer diesem zugeordneten Antriebsvorrichtung (5) – Kalben-Zylinder-Einheit, Elektroantrieb oder dergleichen –, mit einem um eine ortsfeste Schwenkachse (4) im Spannkopf (2) schwenkbeweglich (A–B) gelagerten Spannarm (3), der um ein begrenztes Winkelmaß durch die Antriebsvorrichtung (5) motorisch und/oder über einen Handhebel (7) manuell antreibbar ist, wobei der Handhebel (7) auf einem aus dem Spannkopf (2) mindestens einseitig, vorzugsweise auf diametral gegenüberliegenden Seiten beidseitig, herausgeführten Kupplungsansatz einer Antriebswelle (6), insbesondere lösbar, angeordnet ist, wobei der Kupplungsansatz der Antriebswelle (6) über seinen Umfang verteilt mehrere Ausformungen, zum Beispiel Vorsprünge, Riffelungen, Rasterungen (11) und/oder Lochungen und/oder eine Verzahnung, aufweist, und dass mit diesen Ausformungen oder dergleichen ein dem Handhebel (7) zugeordnetes mit entsprechend angepaßten Ausformungen oder dergleichen versehenes Kupplungsteil (12) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (17) formschlüssig in und außer Eingriff getrieblich zu kuppeln ist.
Patent DE-202012005806-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Lautsprecherboxen
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Schutzhülle, insbesondere für Lautsprecherboxen zum Einsatz im Freien zum Schutz gegen Regen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Form des hinteren Schutzhüllenteiles (2), welches den Gehäuseteil der Lautsprecherbox abdeckt, annähernd der Form eines Halbkreises entspricht.
Patent DE-202012101829-U1 (DE)
Title: Modulare Vorrichtung zur Abgrenzung unterschiedlicher Flächenbereiche
IPC: E04H17/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Modulare Vorrichtung zur Abgrenzung unterschiedlicher Flächenbereiche, die besonders geeignet bei der Abgrenzung von unterschiedlichen Bereichen ist, wie etwa für die Abtrennung und Rückhaltung von Geländen sowie des Umrisses von begrünten Bereichen sowie von Teilen darin, wie etwa Sträuchern, Bäumen oder Blumenbeeten, wobei die Module, aus denen sie besteht, von variabler Länge sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die modulare Vorrichtung (1) besteht aus: – einer Vielzahl von modularen, geraden oder gekrümmten Elementen (2), die eine längliche Gestaltung mit allgemein rechteckigem, hohlem oder massivem Querschnitt aufweisen, und; – Mitteln zum Verankern und Befestigen im Boden, sodass beim Abgrenzen der verschiedenen Bereiche die modularen Elemente (2) längs angebaut und im Boden verankert werden.
Patent DE-202012104082-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Schutzblech für ein Mountainbike
IPC: B62J15/02
Filed: 2012-10-23
Abstract: Abnehmbares Schutzblech für ein Zweirad, insbesondere für ein Mountainbike mit vorderer Federgabel, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzblech mittels eines Klemmmechanismus in das offene Ende eines Rohres einführbar und befestigbar ist.
Patent DE-202012104544-U1 (DE)
Title: Deckeneinbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Deckeneinbauleuchte umfassend einen Einbaurahmen (2), einen von diesem gehaltenen Reflektor (6) sowie eine an diesen angeschlossene Lampeneinheit (9), wobei der Einbaurahmen (2) ein unteres, die Reflektormündung einfassendes Rahmenteil (3) und ein oberes, die Lampeneinheit (9) tragendes Rahmenteil (4) aufweist, welche beiden Rahmenteile (3, 4) mittels eines Drehkranzes (5) um die Längsachse der Leuchte (1) gegeneinander verstellbar sind, und wobei dem unteren Rahmenteil der Statorteil des Drehkranzes und dem oberen Rahmenteil (4) das Rotorteil des Drehkranzes (5) zugehörig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (11, 12) des Drehkranzes durch eine in Richtung der Schwerkraft wirkende und eine Verstellung der beiden Drehkranzteile blockierende Rastung (18, 19) miteinander in Eingriff gestellt sind, welche Rastung (18, 19) durch Anheben des oberen Drehkranzteils (12) gegenüber dem unteren Drehkranzteil (11) aufhebbar ist, um das obere Rahmenteil gegenüber dem unteren Rahmenteil (3) verstellen zu können.
Patent DE-202013000436-U1 (DE)
Title: Dreirädiges Liegerad mit Vorderradantrieb und Kurvenneigetechnik an den Hinterrädern.
IPC: B62K5/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Auf die grundlegende Konstruktion. Dreirädriges Liegerad mit einer einfachen Neigelenkung über die Hinterräder und einem Vorderradantrieb, wobei die Fahrerin/der Fahrer sich beim Lenken in die Kurve legt. Zum Lenken werden die Hinterräder um schräggestellte Achsen gelenkt. Der grundsätzliche Aufbau des Fahrzeugs besteht aus einer Antriebseinheit an dem der Rahmen ansetzt, in dem der Sitz eingehängt ist. Die Lenkung kann über eine Gewichtsverlagerung funktionieren. Der Rahmen ist mit dem Sitz fest mit dem Vorderrad verbunden.
Patent DE-202013002881-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus  von Sicherheitsgurten für RC Modelle
IPC: A63H27/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den Verschlussmechanismus, in der Kombination mit den Gurtklipsen (1) die automatisch durch Magnete (4) an deren Position im Gurtverschluss gebracht werden. Gleichzeitig werden durch eine Zentralmutter die einzelnen Gurtklipse zusätzlich gesichert.
Patent DE-202013002947-U1 (DE)
Title: Gourmet-Snack  Käse / Fruchtgelee
IPC: A23L35/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Gourmet-Snack, dadurch gekennzeichnet, dass a) er aus einer Kombination aus Käse und Fruchtgelee besteht b) verschiedene Käsesorten verwendet werden c) bei den verschiedenen Käsesorten unterschiedliche Arten verwendet werden d) Fruchtgelees verschiedener Geschmacksrichtungen verwendet werden e) Fruchtgelees verschiedener Konsistenz verwendet werden
Patent DE-202013009776-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung zur Verwendung in einem Bearbeitungszentrum und Bearbeitungszentrum zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23Q3/155
Filed: 2013-12-03
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung zur Verwendung an einem verfahrbaren Fahrständer (2) eines Bearbeitungszentrums (3) zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks mittels unterschiedlicher Werkzeuge (4, 5), wobei die Werkzeugwechselvorrichtung (1) einen Tragarm (6) aufweist, wobei der Tragarm (6) an einem Ende einen Doppelgreifer (7) mit zwei Werkzeugaufnahmen (8, 9) aufweist und wobei mittels des Tragarms (6) mindestens ein Werkzeug (4, 5) von einem Werkzeugmagazin (10) des Bearbeitungszentrums (3) zu einer an einem Fahrständer (2) des Bearbeitungszentrums (3) angebrachten, verfahrbaren Spindel (11) und zurück transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (6) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist, so dass sich der Doppelgreifer (7) auf einem Schwenkkreis (K) bewegt, dass die beiden Werkzeugaufnahmen (8, 9) des Doppelgreifers (7) in Umfangsrichtung des Schwenkkreises (K) versetzt angeordnet sind und dass die beiden Werkzeugaufnahmen (8, 9) des Doppelgreifers (7) den gleichen Abstand zum Mittelpunkt des Schwenkkreises (K) aufweisen.
Patent DE-202013011488-U1 (DE)
Title: Tragschlaufen-Anordnung als Montagehilfe, insbesondere für das Einbauen von Liftanlagen in Aufzugschächten
IPC: F16B39/20
Filed: 2013-12-28
Abstract: Tragschlaufen-Anordnung (10) als Montagehilfe, insbesondere für das Einbauen einer Liftanlage (50) in einen Aufzugsschacht (20), mit einem ein Schraubgewinde (14) umfassenden, insbesondere in einem oberen Aufzugsschachtbereich (22) verankerbaren, Ankerteil (12) als deckenseitiger Anschlagpunkt (22A) der Tragschlaufen-Anordnung (10), mit einem ein Gegengewinde (34) zu dem Schraubgewinde (14) umfassenden Seilschlaufen- oder Ösen-Teil (30) und mit einer unmittelbar oder mittelbar zwischen dem Ankerteil (12) und dem Seilschlaufen- oder Ösen-Teil (30) im Einbauzustand wirksamen Verdreh-Sicherung (40) zum Verhindern eines selbsttätigen Herausdrehens des Seilschlaufen- oder Ösen-Teils (30) aus dem Ankerteil (12) dadurch gekennzeichnet, dass die Verdreh-Sicherung (40) ein durch eine Öffnung (32) des Seilschlaufen- oder Ösen-Teils (30) hindurchgreifendes Sicherungsteil (46) aufweist.