baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339510-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankbefestigungsstruktur für Krafträder
Inventor: KURAYOSHI YOSHIYUKI
IPC: B62J35/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kraftstofftankbefestigungsstruktur für ein Kraftrad, wobei ein Kraftstofftank (34) zwischen einem Paar von linken und rechten Rahmenelementen (22, 40L, 40R) eines Fahrzeugrumpfrahmens (20) angeordnet ist und der Kraftstofftank (34) an dem Fahrzeugrumpfrahmen (20) über eine Mehrzahl von rohrförmigen elastischen Körpern (112, 122) befestigt ist, wobei die Mehrzahl von rohrförmigen elastischen Körpern (112, 122) so angeordnet ist, dass die Achsen (ML, ML2) der rohrförmigen elastischen Körper (112, 122) in seitlicher Richtung des Fahrzeugs (10) verlaufen,  wobei wenigstens einer (112) der Mehrzahl von elastischen Körpern (112, 122) eine elastische Abstützung in der Längsrichtung und in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs (10) erlaubt und die Bewegung in der seitlichen Richtung beidseits begrenzt, und  wobei die übrigen elastischen Körper (122) eine elastische Abstützung in der Längsrichtung und in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs (10) erlauben und die Bewegung in der seitlichen Richtung vom Kraftstofftank (34) weg begrenzen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-10345870-B4 (DE)
IPC: E05D5/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: The swing door has a door panel (1) as a box-shaped half-shell (5) of steel plate and a plate cover (6), bent into shape to form a hollow interior and the rabbet (7). A reinforcement plate (8) is fitted at the inner side, with a width extending into the rabbet. The hinge sections (2) of door strips (3) have angled strip folds (9) inserted into the inner side of the rabbet, and fastened to the reinforcement plate. The rabbet has a support core (10) with a cross section which fills the rabbet as far as the reinforcement plate, and gives a laying surface for the inserted hinge strip fold. The support core has blocks (11), fitting into the rabbet profile, held in place in a clamped fit or by an adhesive.
Patent DE-10347490-B4 (DE)
Title: Sitzgleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIIMI NAOKI
IPC: B60N2/08
Filed: 2003-10-13
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sitzgleitvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit:  einer unteren Schiene (2), die an einem
Kraftfahrzeugsitz angebaut ist;  einer oberen Schiene (3), die
mit der unteren Schiene (2) in Gleiteingriff ist und zur Lagerung
des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist;  einem schlaufenförmigen Freigabegriff
(25), der durch die obere Schiene (3) an dessen Endabschnitt für ein Freigeben
des Eingriffs zwischen der oberen Schiene (3) und der unteren Schiene
(2) gelagert ist; und  eine Klammer (9), welche an der oberen
Schiene (3) befestig ist, um den Freigabegriff (25) abnehmbar zu
stützen,  gekennzeichnet
durch  einen Öffnungsabschnitt
(12), der in der Klammer (9) ausgeformt ist, durch welchen der Endabschnitt
des Freigabegriffs (25) hindurchführbar ist;  eine flexible
Zunge (15), die an der Klammer (9) ausgeformt ist, und flexibel
in vertikaler Richtung bewegbar ist;  ein Flanschabschnitt (22),
der an dem Endabschnitt des Freigabegriffs (25) vorgesehen ist für ein in
Eingriffkommen mit der flexiblen...
Patent DE-10349937-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur berührungslosen Erfassung von Schaltstellungen in Kraftfahrzeugschließsystemen
Inventor: KRZYWINSKI JACEK DIPL PHYS
IPC: E05B81/64
Filed: 2003-10-24
Granted: 2016-03-17
Abstract: Einrichtung zum berührungslosen Erfassen von Schaltstellungen mit einem durch einen Schlüssel (9) bewegten Dreh- oder Schließzylinder (3) und zum Auslösen der den Schaltstellungen zugeordneten Schaltfunktionen in Kraftfahrzeugschließsystemen für Fahrzeugtüren und Zündschlösser, umfassend den Dreh- oder Schließzylinder (3), wobei ein Magnet (1, 1a, 1b) mit dem Dreh- oder Schließzylinder (3) verbunden und ein von dem Magneten (1, 1a, 1b) beeinflussbarer magnetempfindlicher Sensor (5) in einem Luftspaltabstand von dem Magneten (1, 1a, 1b) an einem Träger befestigt ist, der mit dem unbewegten Kraftfahrzeuggehäuse oder mit der Fahrzeugtür fest verbunden ist, so dass bei einer Bewegung des Magneten (1, 1a, 1b) gegenüber dem Sensor (5) von diesem ein Signal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) als ein magnetoresistiver Sensor (5) mit zwei um einen Winkel von 45° gegeneinander verdrehten Wheatstone-Brücken (6, 7) ausgebildet ist, der zwei Feldkomponenten des Magneten (1, 1a, 1b) in analoger Form erfasst und diese kontinuierlichen Werte als Maß der Winkelstellung des Dreh- oder Schließzylinders (3) an eine Auswerteelektronik weitergibt, wobei die Auswerteelektronik eingerichtet ist, die durch die Drehung des oder der Magneten (1, 1a, 1b) gegenüber dem Sensor (5) erzeugten analogen Signale mit mehreren vorgegebenen Schaltpositionen zu vergleichen und damit unterschiedliche Schaltfunktionen auszulösen.
Patent DE-10354106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Faserverbundstruktur
Inventor: SCHILLINGER MICHAEL
IPC: B29C70/08
Filed: 2003-11-19
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer viellagigen Faserverbundstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Fertigungsschritt ein Teil der Faserlagen (6, 7) im noch ungetränkten Zustand in ein Formwerkzeug (2) eingelegt und in diesem im Wege des Vakuuminjektionsverfahrens matrixdurchtränkt und ausgehärtet wird und – in einem zweiten Fertigungsschritt ein weiterer Teil (15 bis 19) der ungetränkten Faserlagen unter Zwischenlage der zuvor gehärteten Faserverbundschichten in gleicher Weise wie im ersten Fertigungsschritt matrixdurchtränkt und ausgehärtet wird.
Patent DE-10392881-B4 (DE)
Title: Frequenzabtast-Interferometer mit diffus-reflektierender Referenzoberfläche
Inventor: MARRON JOSEPH C
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Interferometer
zum Vergleich einer Objektoberfläche
mit einer Referenzoberfläche
durch Messen von Abweichungen der Objektoberfläche von einer geometrischen
Nominalform der Referenzoberfläche,
mit:  einem Beleuchtungssystem zur Beleuchtung der Objektoberfläche mit
einem Objektstrahl und der Referenzoberfläche mit einem Referenzstrahl;  einem
Abbildungssystem zur Erzeugung von überlappenden Bildern der Objektoberfläche und
der Referenzoberfläche
mit dem Objekt- und dem Referenzstrahl zur Erfassung von interferometrischen
Daten, die auf Weglängenunterschieden
zwischen dem Objekt- und Referenzstrahl basieren;  einem Frequenzregler
zur Regelung einer Frequenz des Objekt- und Referenzstrahls, bei
welcher interferometrische Daten über einem Bereich von unterschiedlichen
Frequenzen erfasst werden;  einem Prozessor zur Umwandlung von
Variationen in den interferometrischen Daten als eine Funktion einer
Strahlfrequenz in Maße
der Weglängenunterschiede
zwischen dem Objekt- und Referenzstrahl;  wobei die Referenzoberfläche im Wesentlichen
als diffus reflektierende Oberfläche
ausgebildet ist, welche Strahlen des reflektierten Referenzstrahls
in einer Mehrzahl von verschiedenen Winkeln streut, die zum Abbilden
der Referenzoberfläche
durch das Abbildungssystem...
Patent DE-19616299-B4 (DE)
Title: Schließ- bzw. Öffnungshilfe für ein Verschließteil
Inventor: KOBER RAINER
IPC: E05B81/20
Filed: 1996-04-25
Granted: 2004-03-04
Abstract: Schließ- bzw. Öffnungshilfe für ein Verschließteil, insbesondere eine Tür oder Heckklappe (4), eines Fahrzeugs (1), bei der zum Verriegeln des Verschließteiles ein Schloß (6) oder dergleichen vorgesehen und die Schließhilfe räumlich getrennt von dem Schloß (6) angeordnet ist und wobei an dem Fahrzeug (1) zumindest ein verstellbares Fangelement und an dem Verschließteil zumindest ein mit dem Fangelement in Wirkverbindung bringbares Gegenelement oder umgekehrt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement ein einen sichelförmigen Bereich (12) aufweisender Hebel (8) und das Gegenelement ein Bolzen (11), ein Schließkeil oder dergleichen ist, wobei das Fangelement von einer Stelleinrichtung um einen Drehpunkt (9) in eine Drehrichtung in einer Position drehbar ist, in der das Verschließteil von dem Fangelement in Öffnungsrichtung bewegt wird und wobei das Fangelement von der Stelleinrichtung um den Drehpunkt (9) in die andere Drehrichtung in eine Position drehbar ist, in der das Verschließteil von dem Fangelement in eine erste Schließposition beigezogen wird.
Patent DE-19617206-B4 (DE)
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 1996-04-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: A flow damper for cleaning stations, in particular for cleaning pipettor tips, is described, a cleaning liquid being introduced into the cleaning station through a pipettor needle and flowing around the pipettor tip before it is conducted away out of the cleaning station. In order to avoid wetting of the isolation surfaces of the pipettor needle and a level detector electrode, if provided, there are provided, according to the invention, in the cleaning station at least one screen having a preferably central entry orifice for the jet of liquid emerging from the pipettor needle and a device for diverting the liquid flow in the direction essentially opposite that of the entering jet of liquid. Furthermore, a plurality of exit orifices, preferably arranged radially around the entry orifice, for the diverted liquid flow are formed in the at least one screen.
Patent DE-19641211-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: ALBICKER KURT
IPC: A01D43/08
Filed: 1996-09-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Ladeeinrichtung
für landwirtschaftliche
Erntemaschinen, insbesondere für
selbstfahrende Feldhäcksler,
mit einem freistehenden, höhenverstellbaren und
mit einer verstellbaren Auswurfklappe abschließenden Auswurfkrümmer, der über einen
Drehkranz an einen stationären
Auswurfschacht der Erntemaschine angelenkt ist, in dem sich ein
Nachbeschleuniger für
den Austrag des Erntegutes befindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswurfkrümmer (8)
in einem Prallbereich (20) einen abdeckungsfreien Abschnitt (25)
aufweist und der abdeckungsfreie Abschnitt (25) in Bezug auf die
Fließrichtung
des Erntegutstromes ansatzfrei verschlossen ist.
Patent DE-19648659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Degradationsprozessen in Halbleiterlasern
Inventor: LIENAU CHRISTOPH
IPC: G01R31/26
Filed: 1996-11-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Degradationsprozessen in Halbleiterlasern, bei
dem gemäß Hauptpatent    DE 196 36 229 B4    der
zu untersuchende Halbleiterlaser als Photodiode betrieben wird,
eine den pn-Übergang
enthaltende Facette des als Photodiode betriebenen Halbleiterlasers
nach einer beliebigen Betriebszeit mit Licht bestrahlt und das in
dem Halbleiterlaser entstehende elektrische Signal gemessen wird
und danach unter Berücksichtigung
der Bandstruktur des zu untersuchenden Halbleiterlasers aus der
degradationsbedingten Änderung
des gemessenen Signals Degradationsmechanismen der Facetten bestimmt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Nahfeld-Photostrom-Spektroskopie
zur Bestimmung von in mikroskopischen facettennahen Bereichen ablaufenden
Degradationsprozessen in Halbleiterlasern angewendet wird, indem
eine den pn-Übergang
enthaltende Facette des zu untersuchenden und als Photodiode geschalteten
Halbleiterlasers in geringem Abstand von seiner Oberfläche nach
einer beliebigen Betriebszeit mit Licht eines durchstimmbaren Lasers
bestrahlt wird, das im Halbleiterlaser entstehende elektrische Signal
bei energieselektiver Anregung der einzelnen Schichten in Abhängigkeit
des Ortes der Laserschichtstruktur gemessen wird und daraus unter
Berücksichtigung
der Bandstruktur der Schichtstruktur...
Patent DE-19700845-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: F21V7/00
Filed: 1997-01-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
mit:  einem mit einer reflektierenden Oberfläche (12) versehenen Reflektor
(10) mit mehreren Lichtverteilungsstufen (12a), die auf der reflektierenden
Oberfläche
(12) angeordnet sind, wobei eine Gruppe der Lichtverteilungsstufen (12a),
die an einem vorbestimmten Ort angeordnet ist, so ausgebildet ist,
daß von
einer Lichtquelle (16) ausgesandte Lichtstrahlen in einem oberen
Bereich (A1) in vertikaler Richtung anders reflektiert werden, als
in einem unteren Bereich (A2) der Lichtverteilungsstufen (12a) und
der obere Bereich (A1) ohne Stufe in den unteren Bereich (A2) übergeht,  dadurch
gekennzeichnet, daß bei
jeder der Lichtverteilungsstufen deren Vertikalschnitt im unteren
Bereich als Parabel ausgebildet ist, deren Achse parallel zur optischen Achse
verläuft,
und im oberen Bereich als Parabel ausgebildet ist, deren Achse leicht
schräg
nach unten in Bezug auf die optische Achse verläuft.
Patent DE-19707503-B4 (DE)
Title: Drucksensor-Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WINTERER JUERGEN
IPC: G01L9/04
Filed: 1997-02-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Drucksensor-Bauelement
in SMD- oder DIP-Bauweise mit einem eine annähernd ebene Chipträgerfläche aufweisenden
Chipträger
(3), auf welchem ein Halbleiterchip (4) mit einem integriert ausgebildeten
Drucksensor angeordnet ist, der eine dem zu messenden Druck (P)
ausgesetzte Druckerfassungsfläche
(5) besitzt, und mit einer den Halbleiterchip (4) und/oder den Chipträger (3) wenigstens
bereichsweise umschließenden
Bauelementverkapselung (6) aus einer Pressmasse eines elektrisch isolierenden
Materials, sowie einem gegenüber
der Druckerfassungsfläche
(5) des Drucksensors aufragenden Anschluss-Stutzen (10), wobei der
mit dem Drucksensor verbundener kaminförmiger Anschluss-Stutzen (10)
durch ein in der Bauelementverkapselung (6) eingearbeitetes und
die Verkapselung durchsetzende, eigenständiges Bauteil geformt ist,
welches mit seinem am Halbleiterchip aufliegenden Ende (11) wenigstens
die Druckerfassungsfläche
(5) druckdicht umschließt
und an seinem gegenüberliegenden Ende
(12) nach außen
offen ausgebildet ist.
Patent DE-19710757-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckkartusche mit einem Griffelement, welches eine Tintenfüllöffnung enthält
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-03-16
Abstract: Tintenstrahl-Drucksystem
mit  einer Druckkartusche (16), welche einen Druckkartuschenkörper aufweist;  einem
ersten Reservoir (51) für
Tinte in dem Druckkartuschenkörper;  einem
Druckkopf, der auf dem Körper
in Fluidverbindung mit dem ersten Reservoir (51) gehalten ist;  einem
Griffelement (28; 262), welches sich von dem Druckkartuschenkörper nach
außen
erstreckt, um das Einsetzen der Druckkartusche (16) in einen und
das Entfernen der Druckkartusche (16) aus einem verschiebbaren Schlitten
in einem Drucker zu erleichtern;  einer Tintennachfüllöffnung (24),
die in dem Griffelement (28; 262) ausgebildet ist, um das erste
Reservoir (51) mit Tinte nachzufüllen,
nachdem die Tinte in dem ersten Reservoir (51) wenigstens teilweise
verbraucht wurde; und  mit einer ersten, von der Tintennachfüllöffnung (24)
getrennten Tintenfüllöffnung (46)
an dem Körper
zum anfänglichen
Füllen
des ersten Reservoirs (51) mit Tinte, wobei die erste Tintenfüllöffnung (46)
mit einer ersten Dichtung versperrbar ist, nachdem das erste Reservoir
(51) anfänglich
mit Tinte gefüllt
wurde, wobei...
Patent DE-19725483-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einer Autofokus-Anordnung
Inventor: LIEGEL JUERGEN
IPC: G03B13/36
Filed: 1997-06-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Mikroskop
mit einer Beobachtungsoptik und mit einer Autofokus-Anordnung,  wobei
die Beobachtungsoptik ein von mindestens einem Beobachtungs-Strahlengang
durchsetztes Objektiv (1) und ein Vergrößerungsvariationssystem (3)
umfaßt
und die Autofokus-Anordnung einen das Objektiv (1) durchsetzenden Projektions-Strahlengang
(7) zur Projektion einer Autofokus-Markierung (9) auf ein Beobachtungsobjekt
(11) und einen das Objektiv (1) und das Vergrößerungsvariationssystem (3)
durchsetzenden Abbildungs-Strahlengang (13) zur Abbildung der auf
das Beobachtungsobjekt (11) projizierten Autofokus-Markierung (9)
auf einen Detektor (15) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Projektions-Strahlengang (13) oder/und der Abbildungs-Strahlengang (13)
das Vergrößerungsvariationssystem
(3) außerhalb
von dessen optischer Achse (2) durchsetzt.
Patent DE-19735052-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: HIRN HELMUT
IPC: F16H1/32
Filed: 1997-08-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Untersetzungsgetriebe
mit einem eine im wesentlichen zylindrische Stützfläche (2) aufweisenden starren
Stützring
(1) und mit einer radialflexiblen Abrollbuchse (5), die eine Außenmantelfläche (7)
mit einer kleineren Umfangslänge
als die Stützfläche (2)
aufweist, wobei ein oder mehrere Umfangsabschnitte der Außenmantelfläche (7)
durch einen oder mehrere auf einem Hüllkreis eines innerhalb der
Abrollbuchse (5) drehbar angeordneten und von einer Antriebswelle
(14) drehend angetriebenen Antriebskern (20) liegende Teile in fortlaufendem Wechsel
mit der Stützfläche (2)
des Stützrings
(1) in im wesentlichen schlupffreiem Eingriff gehalten sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Hüllkreis
(20) einen wesentlich kleineren Durchmesser (D h )
aufweist als die in ihrer Grundform zylindrische Abrollbuchse (5),
und daß sich
die Abrollbuchse (5) durch eine Vielzahl von im wesentlichen radial
verlaufenden, unter sich gleich langen Übertragungselementen (32; 33)
auf dem Antriebskern (20; 20/1) abstützt.
Patent DE-19737069-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Wälzkörpern als Koppelelemente
Inventor: LOHAUS NORBERT
IPC: F16F15/14
Filed: 1997-08-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Mehrzahl von um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander drehbaren Übertragungselementen, deren Relativbewegung unter Auslenkung von zwischen den Übertragungselementen entlang wenigstens einer an einem der Übertragungselemente vorgesehenen Führungsbahn verschiebbaren Koppelkörpern erfolgt, die hierzu mit beiden Übertragungselementen in Wirkverbindung stehen, wobei die Führungsbahn eine Bewegung der Koppelkörper mit einer wesentlichen Komponente in Umfangsrichtung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß jede an dem Übertragungselement (32) vorgesehene Führungsbahn (24) mit einer Krümmung versehen ist, die mit einer den maximalen Abstand zur Drehachse aufweisenden Krümmungsstelle ausgebildet ist und zumindest eine an wenigstens einem anderen Übertragungselement (34) vorgesehene zweite Führungsbahn (25) eine Bewegung des Koppelkörpers (26) mit einer wesentlichen Komponente in Radialrichtung erlaubt, wobei wenigstens eine zweite Führungsbahn (25) im wesentlichen krümmungsfrei ist und der zugeordnete Koppelkörper (26) zumindest an seinem dieser Führungsbahn (25) zugewandten Bewegungsbereich wenigstens entlang eines vorbestimmbaren Abschnittes (54) eine Kontaktzone (66) mit im wesentlichen krümmungsfreier Ausbildung aufweist.
Patent DE-19745766-B4 (DE)
Title: Schlammaufbereitungsstation für eine Tunnelvortriebsmaschine, deren Strebspitze aus durch Druck verdichtetem Schlamm besteht
Inventor: GUILLAUME JEAN-PAUL
IPC: E21D9/04
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Einrichtung
zur Aufbereitung von Schlamm, die dazu dient, eine Tunnelvortriebsmaschine (2)
auszustatten, deren Bohrschild aus durch Druck verdichtetem Schlamm
besteht, wobei die Tunnelvortriebsmaschine (2) sequentiell in einer
Abfolge von an das vorliegende Terrain angepassten Bohrabschnitten
arbeitet; diese Einrichtung setzt einen geschlossenen Kreislauf
ein, der ab der Öffnung
der Tunnelvortriebsmaschine folgende Elemente aufweist:  – eine Pumpe
(4), um den Schlamm von der Tunnelvortriebsmaschine (2) zum Aufbereitungsort
zu transportieren;  – eine
Vorrichtung (6), um den von der Tunnelvortriebsmaschine (2) kommenden
Schlamm von Sand zu befreien und so entsandeten Schlamm herzustellen
und um den gewonnenen Sand zu lagern und abzuführen;  – einen Behälter für neuen Schlamm (18), wobei
der neue Schlamm (18) aus verschiedenen Anteilen besteht, die aus Lieferbehältern (8,
20, 22, 24, 26) zugeführt
werden;  – eine
erste Transportvorrichtung (10) zum Zuführen des entsandeten Schlamms
zu einem Aufbereitungsbehälter (12),
in dessen Inneren aus dem entsandeten Schlamm und dem...
Patent DE-19757638-B4 (DE)
Title: Tintenvorrat
Inventor: BARINAGA JOHN A
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-06-09
Abstract: Tintenvorrat (12) des Typs, der eine Membranpumpe (22) zum Liefern von Tinte zu einem Druckkopf (16) umfaßt, wobei die Membranpumpe (22) folgende Merkmale aufweist:  eine Membran-Barrierenschicht (46, 48), die eine erste Schicht (46) aus einem kompressiven Material und eine zweite Schicht (48) aus einem Material mit niedriger Permeabilität umfaßt;  ein Gehäuse (34), das zumindest teilweise eine Kammer (38) mit variablem Volumen definiert, wobei das Gehäuse (34) einen Flansch (50) hat, der neben einer Öffnung in dem Gehäuse (34) angeordnet ist; und  eine Befestigungseinrichtung (44), die an dem Gehäuse (34) angeordnet ist, wobei die Barrierenschicht (48) zwischen der Befestigungseinrichtung (44) und dem Gehäuse (34) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (44) den Flansch (50) in Eingriff nimmt, um die Membran-Barrierenschicht (46, 48) gegen das Gehäuse (34) zusammenzudrücken, wodurch eine Kompressionsdichtung zwischen der Membran-Barriereschicht (46, 48) und dem Gehäuse (34) gebildet ist.
Patent DE-19806985-B4 (DE)
Title: Organisationsverfahren für volumetrische Daten, das effiziente Cache-Aufbereitungsbeschleunigungen und einen effizienten Graphik-Hardwareentwurf ermöglicht
Inventor: LICHTENBELT BARTHOLD
IPC: G06T15/08
Filed: 1998-02-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Cache-effizientes
Organisationsverfahren für
volumetrische Daten zur aufbereiteten Anzeige eines Volumendatensatzes
(302) auf einer zweidimensionalen Graphikanzeige (110) eines Computersystems
(100) mit folgenden Schritten:  (a) Wiedergewinnen (202) des
Volumendatensatzes (302) von einem Speichermedium (112);  (b)
Auswählen
(206) eines gesamten Teilvolumens (304) aus dem Volumendatensatz
(302);  (c) Umwandeln (212) jeder Adresse eines Voxel-Tupels des
gesamten Teilvolumens (304) in eine lineare Adresse;  (d) Verarbeiten
(212, 214, 216) des Teilvolumens (304) durch ein Volumenaufbereitungssystem
(120); und  (e) Wiederholen der Schritte (b) bis (d) für jedes
Teilvolumen (304) des Volumendatensatzes (302).
Patent DE-19857582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Pflanzenölen aus ölhaltigen Pflanzenprodukten
Inventor: HOLLIEN JEANNETTE
IPC: C11B1/06
Filed: 1998-12-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung vom Pflanzenöl
aus ölhaltigen
Pflanzenprodukten durch Behandeln einer wässrigen Aufschlämmung des
zerkleinerten Pflanzenprodukts bei einer Temperatur oberhalb 20 °C, dadurch gekennzeichnet,
dass das zerkleinerte Pflanzenprodukt auf einen Wassergehalt von
mehr als 50 Gewichtsprozent, bezogen auf die Trockensubstanz, verdünnt wird, über eine Zeit
von 0,5 bis 4 Stunden mazeriert wird, der Wassergehalt des erhaltenen
wässrigen
Produkts durch Trocknung reduziert wird und aus dem erhaltenen Produkt
das Öl
abgetrennt wird.
Patent DE-19916053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren fließfähiger Stoffe
Inventor: SEEFRIED ERWIN
IPC: B01F7/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
zum Homogenisieren fließfähiger Stoffe,
die aufweist:  – einen
Behälter,  – wenigstens
einen diesem Behälter
zugeordneten Homogenisator (2) mit einem Einlauf (7) für die Zuführung der Stoffe
zum Homogenisator,  – eine
Einrichtung zum Zuführen
von in den Behälterinhalt einzumischenden
pulverförmigen
oder flüssigen
Substanzen,  dadurch gekennzeichnet, daß diese Einrichtung eine Zufuhrleitung
(4) aufweist, die im Behälterinneren
im Bereich des Homogenisatoreinlaufs (7) mündet, wobei die Mündung der
Zufuhrleitung (4) auf den Homogenisatoreinlauf (7) zuweist und der
auf den Homogenisatoreinlauf (7) gerichtete Endbereich (5) der Zufuhrleitung
im wesentlichen konzentrisch zur Homogenisatorachse verläuft.