baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020143-U1 (DE)
Title: Notfallkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2006-04-25
Abstract: Koffer
mit zwei über
Scharniere angelenkt miteinander verbundenen Kofferschalen (4, 4'),
dadurch gekennzeichnet, daß an
den Innenflächen
der Kofferschalen (4, 4') wenigstens abschnittsweise Bänder oder Lagen
aus ersten funktionalen Elementen eines Klettverschlusses (1) befestigt
sind.
Patent DE-202007001876-U1 (DE)
Title: Schutzmoduleinrichtung
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-02-05
Abstract: Schutzmoduleinrichtung
(41) für
ein Schloss einer Kraftfahrzeugtür
mit einer ein erstes und ein zweites Wandungsteilstück (2, 3)
umfassenden Schutzabdeckung zur zumindest teilweisen Abdeckung des
Schlosses (20), wobei das erste Wandungsteilstück (2) und das zweite Wandungsteilstück (3) relativ
zueinander aus einer bauraumverringerten Montageposition in eine
Sollposition in der Kraftfahrzeugtür verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202007013870-U1 (DE)
Title: Modulträger
IPC: B60J7/00
Filed: 2007-10-04
Abstract: Modulträger
(M) für einen offenen, mit einem Verdeck auszustattenden
Fahrzeugkörper (F), mit am Modulträger (M) angeordneten Überrollbügeln
(B), die wie der Modulträger (M) Endlosfasern (14) enthaltende
Faserverbundkunststoff-Formteile sind, wobei der Modulträger
(M) zum Quereinbau zwischen Fahrzeugkörper-Seitenteilen
(S) einen einseitig offenen, annähernd U-förmigen Querschnitt
mit einer Hinterwand (3), Ober- und Unterwänden (4, 5)
und beidendig mit den Fahrzeugkörper-Seitenteilen (S) verbindbaren
Endwänden (6) aufweist und nahe bei den Enden Träger
von Verdeckabstützungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zumindest eine Gelenklagerstelle (1) der Verdeckabstützung
direkt in einer mit der Hinterwand (3) und/oder der Endwand (6)
gefügten Konsole (K) angeordnet ist, die quer zur Längsrichtung
des Modulträgers (M) und benachbart zu einem in zumindest
die Hinterwand (3) einstückig integrierten Überrollbügel
(B) von der Hinterwand (3) auskragt.
Patent DE-202008005359-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Einstellung der Krümmung der Papier-/Kartonbahn für ein wärmeempflindliches Produkt
IPC: D21H23/32
Filed: 2008-04-17
Abstract: Anordnung
(1) zur Einstellung der Krümmung
einer Papier-/Kartonbahn (W) für
ein wärmeempfindliches
Produkt (2), zu deren Anordnung (1) Applikationsvorrichtungen (5)
für die
Applikation mindestens eines Streichmittels oder entsprechenden
Mittels gehören,
das einen oder mehrere auf Temperatur empfindlich reagierende Bestandteile
enthält,
auf eine Seite (12) der Bahn (W), und zu welcher Anordnung darüber hinaus
Mittel (100) zur Einstellung der Krümmung der Bahn (W) gehören und
die folgendes enthalten erste Vorrichtungen (10) zur Ausführung der
Einbringung von mindestens einem geeigneten flüssigen Mittel an die Bahn (W)
auf die gegenüber
liegende Seite (11) der zu applizierenden Seite (12) und den ersten
Vorrichtungen  (10) in Laufrichtung der Bahn (W) folgende zweite
Vorrichtungen (80) für
die Trocknung der Bahn (W), dadurch gekennzeichnet, dass die genannten
ersten Vorrichtungen (10) und die zweiten Vorrichtungen (80) zur Einstellung
der Krümmung
der Bahn (W) in Laufrichtung der Bahn (W) vor der genannten Applikation
(5) angeordnet sind.
Patent DE-202008009303-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-07-10
Abstract: Behältnis zur
Aufnahme einer Flüssigkeit
mit einer Wandung (10), einer Einfüllöffnung (11) und wenigstens
einem durch die Wandung begrenzten Raum (12) zur Aufnahme der über die
Einfüllöffnung (11) einfüllbaren
Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (12) mit wenigstens einem
weiteren Raum (13) in offener Verbindung steht, der aus Sicht des
Raums (12) der Einfüllöffnung (11)
gegenüberliegend
angeordnet ist, wobei die im Raum (12) aufgenommene Flüssigkeit
bei Drehung des Behältnisses über die
offene Verbindung in den wenigstens einen weiteren Raum (13) überführbar ist.
Patent DE-202008009869-U1 (DE)
Title: Formgepresste Plastikfolie (gestanzter Blister) zur Aufnahme von Konfekt
IPC: B65D75/36
Filed: 2008-07-22
Abstract: Formgepresste
Plastikfolien (gestanzte Blister) zur Aufnahme von Konfekt mit kreis-
oder halbkreisförmigen
Umfang und zur maschinellen Versiegelung an Verpackungsbändern, dadurch
gekennzeichnet, dass von den in dem Blister befindlichen senkrecht
nebeneinander in einer Reihe gelagerten halbrundförmigem Trögen („Rundnestern")
zur Aufnahme des Konfekts mit kreis- oder halbkreisförmigem Außenumfang
eine durch die Gesamtgröße des Blisters
bestimmte Anzahl der Tröge
an der Unterseite statt der halbrunden Form eine rechteckige Form
erhalten, sodass damit Standflächen
(„Füße") für den Blister
geschaffen werden, wobei die Tröge
mit den Füßen so über die
Länge des
Blisters verteilt werden, dass sich zwei an den Außenseiten
befinden und die verbleibenden in möglichst gleichmäßigem Abstand über die
verbleibenden Tröge
verteilt werden. Die Funktion zur Aufnahme des Konfektes der Tröge mit den
rechteckigen Unterkanten bleibt unverändert erhalten.
Patent DE-202008013276-U1 (DE)
Title: Befestigungselement mit Verformungsmessung
IPC: G01L5/24
Filed: 2008-10-06
Abstract: Befestigungselement
mit Verformungsmessung (10) mit einem Hauptkörper (11), einem Spannungsmesser
(21) und einem Rechenmodul (31), wobei  der Hauptkörper (11)
ein Angriffsende (12), ein gegenüberliegendes
Befestigungsende (13) und im Inneren einen axialen Aufnahmeraum
(14) aufweist, der sich bis zu dem Angriffsende (12) und dem Befestigungsende
(13) erstreckt,  der Spannungsmesser (21) zum Erfassen von Verformungen
des Befestigungsende (13) infolge radialer Drehkräfte und
axialer Außenkräfte an der
Innenwand des Aufnahmeraums (14) im Befestigungsende (13) angeklebt
ist, und  das Rechenmodul (31) zum Errechnen eines Verformungswertes
im Aufnahmeraum (14) des Hauptkörpers
(11) angeordnet und mit dem Spannungsmesser (21) verbunden ist.
Patent DE-202008014402-U1 (DE)
Title: Hybridkamineinsatz für Brenngel-Bioalkohol-Ethanol-Einkammertechnik
IPC: F24C5/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Hybridkamineinsatz
für Brenngel-Bioalkohol-Ethanol-Einkammertechnik-
der mindestens einen Brennbehälter
(Rund oder Eckig) mit einem oder mehreren herausnehmbaren Verdampfern
aufweist. Dadurch gekennzeichnet, Das der oder die Verdampfer (1),
die in die Brennflüssigkeit
(3) hineinragen, aus der Brenneröffnung (2)
des Brennbehälters
(4) herausnehmbar sind, (Unregulierbar wie in  1  oder
Regulierbar).
Patent DE-202008015267-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung für Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Bewässerungsvorrichtung
für Pflanzen zur Versorgung bei Abwesenheit und zur Arbeitserleichterung
bei permanentem Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flutzone
(9) zur Aufnahme der zu versorgenden Pflanzen (10) so in einem Vorratsbehälter
(8) angebracht ist, dass dieser an allen Seiten höher ist
und somit die äußere Begrenzung für Flüssigkeiten
innerhalb der Bewässerungsvorrichtung darstellt und dass
die Flutzone (9) eine abgesenkte Kante als kontrollierten Überlauf (7)
aufweist, der den maximalen Füllstand der Flutzone (9) bestimmt,
ggf. funktional erweitert durch ein höhenverstellbares
Ablaufrohr zur Einstellung niedriger Füllstände.
Patent DE-202008015694-U1 (DE)
Title: Stopfen
IPC: E04B1/64
Filed: 2008-11-27
Abstract: Stopfen
zum Verschließen
des Hohlraumes eines durch einen Nagelteller gehaltenen Anker in einem
Fertigbetonbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (1)
einen hülsenförmigen Grundkörper (10)
aus Kunststoff aufweist, der an einem Ende durch einen Deckel (20)
aus Metall, insbesondere Edelstahl, verschlossen ist.
Patent DE-202009000310-U1 (DE)
Title: Hochdruckförderer für ein flüssiges Medium, insbesondere für Wasser
IPC: B01F15/04
Filed: 2009-01-13
Abstract: Hochdruckförderer für ein flüssiges Medium, insbesondere für Wasser, umfassend zumindest eine Injektionseinrichtung zum Einbringen wenigstens eines Stoffes in das Medium, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionseinrichtung wenigstens eine Injektionsdüse (6) mit einem Düsendurchmesser größer oder gleich 2,45 mm aufweist.
Patent DE-202009000312-U1 (DE)
Title: Multikammerverpackungsbeutel mit Aufplatznaht
IPC: B65D25/08
Filed: 2009-01-12
Abstract: Multikammerverpackungsbeutel
(1) in beliebiger geometrischer Form aus Kunststofffolien (2, 3), die
durch Schweiß-,
und/oder Klebenähte
(20, 21, 22, 23) oder dergleichen miteinander fest verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den verbundenen Kunsstofffolien
(2, 3) mindestens eine Aufplatznaht (10) angebracht ist, so dass
mindestens zwei getrennte Kammern (4, 5) in Form von Hohlräumen entstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass sich durch Ausübung eines beliebigen, vordefinierten
Drucks auf eine beliebige der beiden und/oder auf beide benachbarten
Kammern die Aufplatznaht löst,
so dass die in den Kammern befindlichen Komponenten (30, 31) vermischt
werden können.
Patent DE-202009002519-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F11/04
Filed: 2009-02-21
Abstract: Hebevorrichtung, insbesondere zum Heben und/oder Transport von Personen und Material mit  einem Fundament (2),  einem Turm (1), der lösbar mit dem Fundament (2) verbunden ist und sich von diesem senkrecht noch oben erstreckt,  einem, oder mehreren, Mast (3), der lösbar mit dem Fundament (2) verbunden ist und sich von diesem parallel zum Turm (1) senkrecht noch oben erstreckt,  einem Hebebauteil (8), das senkrecht verfahrbar an dem Mast (3) lösbar angebracht ist, und  einem Ausleger (4), der lösbar mit dem Hebebauteil (8) verbunden ist,  bei der der Mast (3) mittels Verbindungen (9) mit dem Turm (1) verbunden ist.
Patent DE-202009002853-U1 (DE)
Title: Erweiterungsmodul zur Aufnahme in einem Modulschacht und tragbarer Computer mit einem Modulschacht
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-02-27
Abstract: Erweiterungsmodul (1) zur Aufnahme in einem Modulschacht (17) zur Aufnahme von Laufwerksmodulen in einem tragbaren Computer (16), aufweisend:  – wenigstens einen Einschubschacht (3) mit Haltemitteln zur Aufnahme einer wechselbaren Erweiterungskarte (9) für den tragbaren Computer (16),  – wenigstens einen ersten Steckverbinder (10) im Bereich des Einschubschachts (3) zur elektrischen Kopplung des Erweiterungsmoduls (1) mit einem Kartenanschluss (18) einer in den Einschubschacht (3) aufgenommenen Erweiterungskarte (9) und  – wenigstens einen elektrisch mit dem ersten Steckverbinder (10) gekoppelten zweiten Steckverbinder (6) zur elektrischen Kopplung des Erweiterungsmoduls (1) mit einem in dem Modulschacht (17) des tragbaren Computers (16) angeordneten Modulanschluss.
Patent DE-202009004295-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit zwangsführbarem Schließkopf
IPC: E03C1/23
Filed: 2009-03-31
Abstract: Ablaufgarnitur mit bezüglich einem Ablaufbecken zwangsgeführtem Schließkopf (4', 4), umfassend einen mit dem Schließkopf (4', 4) verbundenen Längsstab (4', 4), einen Hebel (4', 4) zum Heben und Senken des Längsstabes (6', 6) und eine Führungsbuchse (5', 5) zur axialen Führung, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (1', 1) einen Schlitz (7', 7) zum Umfassen eines Abschnitts des Längsstabes (6', 6) aufweist und der Längsstab (6', 6) in einem ersten Drehzustand unterhalb und oberhalb des Schlitzes (7', 7) einen Hinterschnitt zum Hintergreifen des Hebels (1', 1) aufweist und in einem zweiten, weiterbewegten Drehzustand des Längsstabes (6', 6) keinen Hinterschnitt aufweist und somit von dem Hebel (1', 1) zur Entnahme des Schließkopfes (4', 4) aus dem Ablaufbecken lösbar ist.
Patent DE-202009005928-U1 (DE)
Title: Vordere und hintere Stirnbeleuchtung und Seitenbeleuchtung für Technisches Hilfswerk, Feuerwehr und sämtliche andere Organisationen
IPC: A61G1/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Schleifkörbe, dadurch gekennzeichnet, dass jegliche Art von elektrischer Beleuchtung an den Stirnseiten eingearbeitet ist.
Patent DE-202009007167-U1 (DE)
Title: Dichtleistensystem
IPC: D21F3/10
Filed: 2009-05-19
Abstract: Dichtleistensystem (26) für eine Saugwalze einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, zum Abdichten einer Saugkammer der Saugwalze gegen deren Mantelinnenfläche (28), mit einer Dichtleiste (30) und einem Dichtleistenhalter (32), der eine schlitzartige Ausnehmung (34) aufweist, in der die Dichtleiste (30, 54) in Richtung Mantelinnenfläche (28) der Saugwalze beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (30) über ein Druckmedium (38) ohne die Verwendung eines Druckschlauches gegen die Mantelinnenfläche (28) der Saugwalze anpressbar ist.
Patent DE-202009009523-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befüllung einer Gießkanne, Befüllvorrichtung sowie Gießkanne
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-07-16
Abstract: Anordnung zur Befüllung einer Gießkanne (1) zumindest bestehend aus einer Gießkanne (1) mit einem ersten Kupplungselement (3) und aus einer Befüllvorrichtung (2) mit einem zweiten Kupplungselement (4), das mit dem ersten Kupplungselement (3) derart verbindbar ist, dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen erstem und zweitem Kupplungselement (3, 4) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gießkanne (1) einen rohrförmigen, mit dem Befüllraum (5) der Gießkanne (1) in Verbindung stehenden Griff (6) aufweist, an dem das erste Kupplungselement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010427-U1 (DE)
Title: Gepäck-Alarmanlage, (Taschen, Ranzen, Geldbörsen, Koffer etc.)
IPC: G08B13/14
Filed: 2009-07-31
Abstract: Die Gepäck-Alarmanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch den installierten Code (1) oder den Fernbedienungs-Code (1A) mit der festinstallierten oder herausnehmbaren Batterie (2), dem Signalgeber (3), der Einzel-Verdahtung (4), der Flächen-Verdrahtung (4A), den Kontakt-Verschlüssen (5) und den Kontakt-Verbindungen (6), dem zunehmenden Diebstahl entgegen wirkt.
Patent DE-202009010918-U1 (DE)
Title: Fester Grundstoff für Pharmazeutika und Kosmetika mit Aminosalzen von natürlichen Fettsäuren
IPC: A61K8/36
Filed: 2009-08-12
Abstract: Grundstoff zur Herstellung von Kosmetika und Pharmazeutika, sowie diesen Grundstoff enthaltende Kosmetika und Pharmazeutika, zur Körperpflege. Enthalten sind darin unter Anderem Aminosalze von natürlichen Fettsäuren und Teile von Wasser zur Bildung eines festen Kosmetik-Grundstoffes. Ferner sind enthalten: Salze von mindestens einer Fettsäure in einer Zusammensetzung mit Salzen von bis zu 20 natürlichen Aminosäuren, die im Gemisch mit Zinkoxid, Lanolin, Natriumsilikat und gebundenem Wassers vorliegen.
Patent DE-202009012824-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Schallschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Wandelement für eine Schallschutzwand,  mit einem aus glasfaserverstärktem Kunststoff bestehenden Profilelement, an dem wenigstens ein Schallschutzelement angeordnet ist,  wobei das Profilelement nach Art eines U-Profiles mit zwei Flanschen im wesentlichen gleicher Länge ausgebildet ist,  zwischen den Flanschen wenigstens ein Zwischenflansch angeordnet ist, der im wesentlichen die gleiche Länge wie die Flansche hat,  wenigstens zwischen einem der Flansche und dem Zwischenflansch wenigstens ein Schallschutzelement angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß Profilelement (2) durch ein Preßverfahren gebildet ist.
Patent DE-202009013630-U1 (DE)
Title: Partikel zur Wärme- und/oder Kältedämmung
IPC: F16L59/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Partikel zur Wärme- und/oder Kältedämmung, dadurch gekennzeichnet, dass ihr Kern (1) aus einem wärmeabsorbierenden Material besteht, das mit einem dünnen Film aus wärmereflektierendem Material (2) beschichtet ist, wobei die Dicke der Beschichtung (2) kleiner als der Kern (1) ist.
Patent DE-202009014356-U1 (DE)
Title: Algenresistente Fäden
IPC: A01D13/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Beansprucht werden Fäden aus thermoplastischen Kunststoffen mit Algiziden, dadurch gekennzeichnet, dass die Algizide in die Polymermatrix eingebaut sind.
Patent DE-202009019127-U1 (DE)
Title: Therapeutische Decke
IPC: A47G9/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Gewichtsdecke zur therapeutischen Behandlung, welche ein Mittel zum Erhöhen des Gewichtes der Decke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel mindestens ein verbundenes Objekt (5) beinhaltet; das mindestens eine verbundene Objekt (5) in mehreren entsprechenden Kanälen (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Stoffschicht (11, 12) in der Decke (1) platziert ist; das mindestens eine verbundene Objekt (5) Gewichtsbänder erzeugt, die über die Decke verteilt sind, damit der Druck der Form des Körpers des Benutzers der Decke folgen kann, wobei das mindestens eine verbundene Objekt (5) vollständig im Inneren der Decke eingeschlossen ist, wobei das mindestens eine verbundene Objekt (5) in einem Schlitz oder einer Öse (4) im Rand (3) der Decke angebracht ist.
Patent DE-202010000975-U1 (DE)
Title: Verpackung für Leuchtmittel
IPC: B65D5/46
Filed: 2010-01-13
Abstract: Verpackung für Leuchtmittel (54, 56) mit einem Verpackungsbehälter (12) umfassend vier paarweise gegenüberliegende Behälterwände (16a, 16b, 16c, 16d), einen Boden (18) und einen Deckel (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) mindestens ein eine Schrägfläche bildendes, flächiges Deckelelement (22a) aufweist, an dem eine Aufhängevorrichtung (26) vorgesehen ist, und mindestens eine Behälterwand (16a) des Verpackungsbehälters (12) eine Sichtöffnung (34) aufweist, die sich zumindest teilweise in das Deckelelement (22a) erstreckt.
Patent DE-202010001078-U1 (DE)
Title: Versenkbare Aufbewahrungsbox für Friedhofswerkzeuge
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Versenkbare Aufbewahrungsbox für Friedhofswerkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbox (1) komplett im Boden versenkbar ist und der Deckel (2) mit einer Bepflanzung oder einer der Umgebung entsprechenden Verfüllung fast vollständig unsichtbar gemacht werden kann.
Patent DE-202010001219-U1 (DE)
Title: Angelrolle
IPC: A01K89/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Angelrolle, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens teilweise aus einem Fasermaterial gefertigt ist.
Patent DE-202010001605-U1 (DE)
Title: Schreibmappe
IPC: A45C11/34
Filed: 2010-01-30
Abstract: Schreibmappe mit einer so stabilen Vorderplatte (1), dass sie als Schreibunterlage genutzt werden kann und einer Rückseite (2), so dass sich zwischen Vorderplatte (1) und Rückseite (2) ein oder durch Zwischenseiten mehrere Fächer zur Aufnahme von Papieren oder anderen flachen Elementen bilden, wobei die Vorderplatte (1), die Rückseite (2) und ggf. die Zwischenseiten mindestens an einer Seite miteinander verbunden sind und an der gegenüberliegenden Seite eine Öffnung bilden, durch die die Schreibmappe befüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seite der Öffnung an der Rückseite eine Klappe (3) angebracht ist, mit der die Schreibmappe verschlossen werden kann indem die Klappe (3) über die Öffnung gelegt wird und auf der Vorderplatte fixiert wird und dass diese Klappe so ausgebildet ist, dass sie Papier(e) (4), die auf der Vorderplatte liegen, festhalten kann.
Patent DE-202010003635-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-03-15
Abstract: Trinkflasche (1) mit einem Flaschenmantel (2), einem Flaschenboden (3) und einem Flaschendeckel (4), wobei der Flaschenmantel (2) horizontal in übereinander angeordnete Mantelsegmente (5, 6, 7, 8) aufgeteilt ist, die einen zusammenhängenden Innenraum einschließen und deren jeweils einander zugewandten Segmentenden über Kupplungseinrichtungen nach außen abdichtend, aber lösbar verbunden sind, welche jeweils komplementäre Kupplungselemente (23, 24, 25, 29, 30, 31) aufweisen, und wobei das obere Segmentende des obersten Mantelsegments (8) Verschlusselemente (22) aufweist, über die dieses Segmentende mittels Verschlusselementen (33) des Flaschendeckels (4) abnehmbar verschließbar bzw. verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Segmentenden von zumindest zwei der Mantelsegmente (5, 6, 7, 8) Verschlusselemente (22, 33) aufweisen, über die die oberen Segmentenden dieser Mantelsegmente (5, 6, 7, 8) nach Entfernung des bzw. der darüberliegenden Mantelsegments bzw. Mantelsegmente (5, 6, 7, 8) mit dem Flaschendeckel (4) abnehmbar verschließbar sind.
Patent DE-202010003932-U1 (DE)
Title: Versenkbare Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Versenkbare Schiebetür, enthaltend:  – einen Rahmen (1), der eine Durchgangsöffnung (2) zwischen zwei Räumen beschreibt, sowie ein Aufnahmegehäuse (3), koplanar zu der Durchgangsöffnung (2) und versehen mit einer Eintrittsöffnung (30), die der Durchgangsöffnung (2) zugewandt ist, wobei der Rahmen (1) eine horizontale obere Querstrebe (10) und einen vertikalen Pfosten (11) enthält, letzterer angeordnet in einer von der Eintrittsöffnung (30) des Aufnahmegehäuses (3) entfernten Position;  – einen Schiebeflügel (4), gehalten an der horizontalen oberen Querstrebe (10) und beweglich entlang letzterer durch die Eintrittsöffnung (30) des Aufnahmegehäuses (3) zwischen zwei Endpositionen: einer ersten extremen Schliessposition, in welcher der Flügel (4) die Durchgangsöffnung (2) verschliesst und mit seinem vertikalen Rand (40) an den vertikalen Pfosten (11) anschlägt, und einer zweiten extremen Öffnungsposition, in welcher der Flügel (4) in das Aufnahmegehäuse (3) eingeschoben ist;  – eine Rückholvorrichtung (5, 5') des Schiebeflügels (4) in eine der beiden Endpositionen;  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010004671-U1 (DE)
Title: Trägerstoff für aromatisierte und/oder rauchabgebende Fluide zur Verwendung in Wasserpfeifen
IPC: A24F1/32
Filed: 2010-04-01
Abstract: Trägerstoff für aromatisierte und/oder rauchabgebende Fluide zur Verwendung in Wasserpfeifen  dadurch gekennzeichnet,  a) dass dieser aus einem offenporigen anorganischen und/oder organisch-unnatürlichen Stoff besteht oder  b) dass dieser aus einem Stoffgemisch mit mindestens einem Anteil aus offenporigen anorganischen und/oder organisch-unnatürlichen Stoffen besteht.
Patent DE-202010008544-U1 (DE)
Title: Structural-Glazing-Konstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-09-15
Abstract: Structural-Glazing-Konstruktion (1), mit einem Tragwerk (2), an dem mindestens eine Isolierglasscheibe (5) festgelegt ist, wobei die Isolierglasscheibe (5) eine erste und eine zweite Glasscheibe (6, 7) aufweist, die randseitig über einen Abstandshalter (8) aneinander gehalten sind, wobei der Abstandshalter (8) eine nach außen offene Nut (15) aufweist und der Zwischenraum der Nutwände (16) und der Glasscheibe (6, 7) mit einem Dichtmittel (17) ausgefüllt ist, und ein Glashalter (10) vorgesehen ist, der mit einem U-förmigen Abschnitt (18) in die Nut (16) des Abstandshalters (8) eingreift und einem Haltewinkel (19) bereichsweise eine Stirnseite und eine Außenseite einer Glasscheibe (6) umgreift, wobei der Glashalter (10) über ein Befestigungsmittel (11, 12) an dem Tragwerk (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Glashalter (10) mit mindestens einem Vorsprung (22, 25, 27) in das Dichtmittel (17) zwischen den Nutwänden (16) und einer Glasscheibe (6, 7) eingreift.
Patent DE-202010009006-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Kommunikations-Verbundplatte
IPC: B32B15/04
Filed: 2010-11-10
Abstract: Verbundplatte (1),  mit einer durch eine Glasplatte (2) gebildeten Vorderseite, und mit einer Rückseite,  wobei rückseitig von der Glasplatte (2) eine ferromagnetische Metallkaschierung (3) vorgesehen ist,  und die Glasplatte (2) undurchsichtig ausgestaltet ist,  und die Glasplatte (2) eine Schichtdicke aufweist, welche das Halten eines Blattes Papier von 80 g/m 2  mittels eines an der Vorderseite angesetzten und mit der Metallkaschierung (3) zusammenwirkenden Haushaltsmagneten ermöglichend bemessen ist.
Patent DE-202010009302-U1 (DE)
Title: Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2010-06-19
Abstract: Artikulator zur Verwendung in der Zahnmedizin-Technik zum Prüfen und/oder exakten Repositionieren von Kiefer- oder Kiefersegment-Abformungen oder Implantaten mit einem Standfuß und einem vom Standfuß über Säulen getragenen und an diesem schwenkbar gelagerten Oberteil, wobei zwischen dem Oberteil und den Säulen ein Distanzelement vorgesehen ist, mit dem eine Einspannanhöhe des Artikulators veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Variierbarkeit der Einspannhöhe (A bzw. B) mittels jeweils einem anderen Oberteil (4 bzw. 8) mit anderer Distanzelement-Höhe durchführbar ist.