baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004087-T5 (DE)
Title: Diathermie-Tonsillektomie-Saug-Dissektorvorrichtung
Inventor: RIDHA HAYDER
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Diathermie-Tonsillektomie-Saug-Dissektorvorrichtung hat einen Körper mit einem proximalen Griff, einer distalen gekrümmten Spitze und einem Diathermie-Schneideklingen-Element, das gleitfähig in dem Körper gehalten wird, um sich selektiv von der Spitze zu erstrecken. Das Diathermie-Schneideklingenelement umfasst eine flexible metallische Klinge, die eine proximale elektrische Anschlussbuchse und einen von Hand bedienbaren, elektrisch isolierenden Positionsverriegelungsmechanismus umfasst, der an der Klinge angebracht ist. Der Verriegelungsmechanismus ist über Öffnungen von Hand bedienbar und verriegelt damit, um das Diathermie-Schneideklingenelement zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position zu positionieren und das Diathermie-Schneideklingenelement in der ausgefahrenen Position zu verriegeln.
Patent DE-112019005233-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KONO TSUTOMU
IPC: H01P3/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Intensität und die Richtwirkung einer Funkwelle, ohne ein Vorrichtungsgewicht zu erhöhen. Diese Radarvorrichtung (1) ist mit Folgendem versehen: einem Substrat (10), das mit einer Antenne (13) an seiner Hauptoberfläche (11) versehen ist; und einem Harzhorn (20), das an der einen Hauptoberfläche (11) des Substrats (10) angeordnet ist, wobei das Horn (20) mit einem Wellenleiterpfad (23) versehen ist, der an einer Position, die der Antenne (13) entspricht, derart gebildet ist, dass er eine Breite besitzt, die zur Richtung weg von der einen Hauptoberfläche (11) des Substrats (10) zunimmt, und eine Abschirmschicht (29) aus einer dünnen Metallschicht (28) an einer Wandfläche (26) des Horns (20), in dem der Wellenleiterpfad (23) gebildet ist, gebildet ist.
Patent DE-112019006621-T5 (DE)
Title: Mischelement, abgasreinigungsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: MIYAWAKI KEN
IPC: F01N3/24
Filed: 2019-12-23
Abstract: Dieses Mischelement ist ein Mischelement zum Mischen von Abgas, das durch ein Auspuffrohr in einer Ausströmrichtung strömt, wobei ein Reduktionsmittel in das Auspuffrohr zugeführt wird, und mit einem Basisabschnitt, der in dem Auspuffrohr getrennt von einer Innenwand davon angeordnet ist, und einer Vielzahl von Schaufelabschnitten versehen ist, die sich von dem Basisabschnitt in Richtung der Innenwand erstrecken, und die eine Wirbelströmung des Abgases auf einer stromabwärtigen Seite in der Ausströmrichtung des Mischelements erzeugen, wobei: die Schaufelabschnitte in Bezug auf die Ausströmrichtung geneigt angeordnet sind, so dass die Position eines Verbindungsabschnitts mit dem Basisabschnitt in der Ausströmrichtung die am weitesten stromabwärtige Position davon ist; und der Basisabschnitt einen Reduktionsmitteldurchgang umfasst, der beide Endflächen davon in der Ausströmrichtung durchdringt und der es dem Reduktionsmittel ermöglicht, von einer stromaufwärtigen Seite des Mischelements zu einer stromabwärtigen Seite in der Ausströmrichtung durchzugehen.
Patent DE-112019007199-T5 (DE)
Title: Vibrationssensor
Inventor: HARA ROKUZO
IPC: G01N29/24
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Testobjekt (100, 100a) umfasst ein Sensorgehäuse (110), das zusammen mit einem Testobjekt (200) synchron mit einer Vibration des Testobjekts (200) vibriert; ein piezoelektrisches Substrat (120), das zusammen mit dem Sensorgehäuse (110) synchron mit einer Vibration des Sensorgehäuses (110) vibriert, wobei eine erste interdigitale Elektrode (122), ein erster Anschluss (121), eine zweite interdigitale Elektrode (124) und ein zweiter Anschluss (123) auf einer ersten Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (120) angeordnet sind und das piezoelektrische Substrat (120) innerhalb des Sensorgehäuses (110) angeordnet ist, um an dem Sensorgehäuse (110) befestigt zu sein; einen Verstärker (130), der ein vom zweiten Anschluss (123) ausgegebenes Signal als Eingangssignal empfängt, das empfangene Eingangssignal verstärkt und das Eingangssignal nach der Verstärkung als Ausgangssignal an den ersten Anschluss (121) überträgt; eine verformbare Schicht (140), die elastisch ist und eine erste Oberfläche aufweist, die an der zweiten Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (120) haftet; und ein schweres Objekt (150), das eine erste Oberfläche aufweist, die an einer zweiten Oberfläche der verformbaren Schicht (140) haftet.
Patent DE-112020003068-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Super-Junction-Halbleiterbauelements
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines Super-Junction-Halbleiterbauelements offenbart. Das Verfahren umfasst: Zuerst wird ein Gate in einem Gatebereich eines ersten Grabens gebildet, dann wird eine n-dotierte Epitaxieschicht mit einer Hartmaskenschicht und einer isolierenden Seitenwand, die eine Seitenwand des Gates bedeckt, als Masken geätzt und ein zweiter Graben wird in der n-dotierten Epitaxieschicht gebildet und dann wird im ersten Graben und im zweiten Graben eine p-dotierte Säule gebildet.
Patent DE-112020003534-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, integrierte elektromechanische Einheit und Elektrofahrzeugsystem
Inventor: HARA TAKAFUMI
IPC: H02P29/60
Filed: 2020-08-14
Abstract: Herkömmlicherweise besteht das Problem, dass der Schaltverlust eines Wechselrichters zunimmt, falls eine Änderung wie z. B. eine Optimierung einer Schaltfrequenz einbezogen wird. Die Batteriespannung E und die Drehmomentanweisung T* werden in die erste Stromanweisungserzeugungseinheit 111 eingegeben. Die Batteriespannung E, die Drehmomentanweisung T* und eine Spannungsnutzungsrate, die durch Teilen eines Leitungsspannungseffektivwerts durch eine Batteriespannung (eine Gleichspannung) erhalten wird, werden in eine zweite Stromanweisungserzeugungseinheit 112 eingegeben. Eine Magnettemperatur Tmag eines Rotormagneten wird in eine Stromanweisungsauswahleinheit 113 eingegeben und im Normalbetrieb wird eine Stromanweisung gewählt, die von der ersten Stromanweisungserzeugungseinheit 111 ausgegeben wird, und die zweite Stromanweisungserzeugungseinheit 112 wird gewählt, falls die Magnettemperatur einen vorgegebenen Wert überschreitet. Die zweite Stromanweisungserzeugungseinheit 112 ist konfiguriert, die Spannungsnutzungsrate im Bereich von 0,3 bis 0,4 nicht zu erreichen.
Patent DE-112020003808-T5 (DE)
Title: Buchsenanschluss
Inventor: NISHIJIMA SEIDO
IPC: H01R13/193
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Buchsenanschluss einer neuartigen Struktur zur Verfügung zu stellen, welche fähig ist, einen hohen Kontaktdruck zwischen Stecker- und Buchsenanschlüssen durch eine exzellente Bearbeitbarkeit zu realisieren. Ein Buchsenanschluss 10 beinhaltet einen einen Steckeranschluss einsetzenden Rohrabschnitt 24, welcher einen verbindenden Abschnitt 14 durch eine innere Oberfläche 26 darstellt, um durch einen Steckeranschluss 12 pressgepasst zu werden, ein Paar von überlappenden Plattenabschnitten 30, 30, welche mit einem Paar von ersten unterteilten Abschnitten 28, 28 des den Steckeranschluss einsetzenden Rohrabschnitts 24 verbunden sind, welche voneinander getrennt sind und nach auswärts vorragen, und eine Klemme 18, welche einen koppelnden Plattenabschnitt 56, ein Paar von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten 58, 58 und eine Einsetzöffnung 60 zwischen vorragenden Endteilen des Paars von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten 58, 58 aufweist. Das Paar von überlappenden Plattenabschnitten 30, 30, welche zwischen das Paar von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten 58, 58 durch die Einsetzöffnung 60 der Klemme 18 pressgepasst sind, wird beaufschlagt, um miteinander zwischen dem Paar von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten 58, 58 durch rückstellfähige rückstellende Kräfte des Paars von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten 58, 58 überlappt zu sein. Wenn der Steckeranschluss pressgepasst ist, wird der den Steckeranschluss einsetzende Rohrabschnitt 24 rückstellfähig in einer einen Durchmesser aufweitenden Richtung entgegen den rückstellfähigen rückstellenden Kräften des Paars von sandwichartig einschließenden Plattenabschnitten
Patent DE-112020007832-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerung, Vorrichtung für Maschinelles Lernen, und Inferenzvorrichtung
Inventor: KUBO TAKESHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine numerische Steuerung (100) umfasst: eine Geschwindigkeitskennfeld-Erzeugungseinheit (102), die einen Schneid-Abschnitt und einen Nicht-Schneid-Abschnitt auf einem Schneidpfad für Schneidarbeiten an einem Werkstück auf der Grundlage von Bearbeitungsinformationen (103) bestimmt und ein Geschwindigkeitskennfeld erzeugt, wobei der Schneid-Abschnitt ein Bereich ist, in dem ein Schneiden ausgeführt wird, wobei der Nicht-Schneid-Abschnitt ein Bereich ist, in dem kein Schneiden ausgeführt wird, wobei die Bearbeitungsinformationen (103) als ein Ergebnis des Steuerns einer Werkzeugmaschine erhalten werden und bewirken, dass eine Schneidarbeit an dem Werkstück ausgeführt wird, und wobei das Geschwindigkeitskennfeld Informationen bezüglich einer Vorschubgeschwindigkeit in dem Nicht-Schneid-Abschnitt und einer Vorschubgeschwindigkeit in dem Schneid-Abschnitt umfasst; ein Geschwindigkeitskennfeld-Datenbank (105), die das Geschwindigkeitskennfeld speichert; und eine Befehlsausgabeeinheit (107), die einen Befehl für die Werkzeugmaschine auf der Grundlage des Geschwindigkeitskennfeldes generiert.
Patent DE-112021004679-T5 (DE)
Title: Thermostatanordnung, die eine einfache installation zwischen thermoelement und ventilstruktur bereitstellt
Inventor: KUTLU AHMET
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermostatanordnung (10), bei der ein Thermoelement (40) und eine Ventilstruktur einfach miteinander verbunden werden. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Thermostatanordnung (10), bei der sich Klauenstrukturen (32), die nach innen an der Ventilstruktur ausgebildet sind, in die ringförmige Rillenstruktur (41.1) einfügen, die um die Außenfläche eines Abschnitts des Behälters (41) des Thermoelements (40) herum ausgebildet ist, so dass die Installation zwischen dem Thermoelement (40) und der Ventilstruktur auf diese Weise einfach bereitgestellt wird.
Patent DE-112021006535-T5 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung und elektronikvorrichtung
Inventor: OCHIAI YASUHIRO
IPC: H04L25/03
Filed: 2021-11-16
Abstract: Eine Übertragungseinrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Vielzahl von Ausgangsschaltungen auf, von denen jede eine Vielzahl von Transistoren aufweist. Die Übertragungseinrichtung umfasst Folgendes: eine Treiberschaltung, die auf der Grundlage einer Vielzahl von Treibereingangssignalen, die jeweils in die Vielzahl von Transistoren eingegeben werden, eine Vielzahl von Ausgangssignalen, die verschiedene Signale darstellen und voneinander verschiedene Signalpegel aufweisen, von der Vielzahl von Ausgangsschaltungen ausgibt; eine Vielzahl von Zeiteinstellungsschaltungen, die jeweils auf der Grundlage von Zeiteinstellungssignalen die Eingangszeiten der Vielzahl von Treibereingangssignalen an die Treiberschaltung anpassen; und eine Steuerschaltung, die die Einstellwerte der Zeiteinstellungssignale für die jeweiligen der Vielzahl von Zeiteinstellungsschaltungen auf Werte ändert, die für eine Vielzahl von Übergangszuständen der Signalpegel geeignet sind, die von den jeweiligen der Vielzahl von Ausgangssignalen, die von der Treiberschaltung ausgegeben werden sollen, gezeigt werden können.
Patent DE-60105760-T9 (DE)
Inventor: RASMUSSEN ERIK
IPC: C22B19/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-03-09
Abstract: The invention relates to a method of treating a halogen containing solid or semi solid waste material from a flue gas cleaning process, wherein the amount of alkaline compounds is sufficient to provide a suspension of the waste material in water with a pH value of at least 10, said method comprising the steps of a) preparing an aqueous suspension of the solid or semi solid waste material, said suspension having a pH value of at least 10, b) separating the solid and the liquid material from each other to obtain an aqueous solution of waste material and a solid waste material, and collecting the solid waste material. The procedure is repeated one or more times, and optionally the resulting solid waste material is dried.
Patent AT-2578-U1 (AT)
Title: Annularchromatograph
IPC: G01N30/58
Filed: 1998-03-19
Abstract: Geoffenbart wird ein Annularchromatograph mit gegenüber einer stationären Basis und einem stationären Feederkopf (10) mit durchgehenden Feederleitungen auf einem Drehteller (3) mit Eluatableitungen rotierendem Teilchenbett, das zwischen einem Innenzylinder (13) und einem Zylindermantel (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Drehteller (3) eine Zentralsäule (2) vorgesehen ist, die sich nach oben bis durch den Feederkopf (10) hindurch erstreckt und auf der eine Spannvorrichtung (16, 17) zum Andrücken des Feederkopfs (10) an den Zylindermantel (6) angeordnet ist.
Patent AT-1496-U1 (AT)
Title: Luke für einen hohlraum eines bootes
IPC: B63B19/12
Filed: 1996-04-22
Abstract: Eine Luke für einen Hohlraum eines Bootes weist einen Rahmen (1), welcher in eine Bootsöffnung (2) einsetzbar und an dem Rand (3) der Bootsöffnung (2) befestigbar ist, und einen Lukendeckel (4), durch welchen die Rahmenöffnung verschließbar ist, auf. Der Rahmen (1) weist einen in die Bootsöffnung (2) einsetzbaren Randabschnitt (5) auf, an dem mindestens ein zur Ausleuchtung des Hohlraumes dienendes Leuchtelement (6) und ein mit dem Leuchtelement (6) elektrisch leitend verbundener Schalter (7) angebracht ist. Der Schalter (7) ist mit einem eine Einschaltstellung selbsttätig einnehmenden Betätigungselement (8) versehen, welches in seiner Ausschaltstellung niedergedrückt an der Innenseite (9) des Lukendeckels (4) anliegt.
Patent BG-1172-U1 (BG)
Title: Mobile system for producing wood energy chips
Inventor: ABADZHIEV NIKOLA
IPC: A01G23/095
Filed: 2008-07-29
Abstract: The utility model relates to a mobile system for producing wood energy chips, which can be used for cutting and processing of wood to obtain wood chips used as feedstock for heat energy from renewable sources. The mobile system is suitable and highly efficient for work in difficult to cross and mountainous areas with difficult lay. The mobile system consists of a mobile transportation machine (1), to which there are coupled a timber cutting machine (3) and a manipulator (2) that collects the timber, loads it and feeds it to be crushed. The transportation machine (1) is driven by a gas-generator powered by wood chips, whereat a timber cutting machine (3) is coupled to the drive shaft of the transportation machine (1). The crushed material is transported by transportation means (4) û conveyor or chute to storage cells (5).
Patent BG-1562-U1 (BG)
Title: Състав на дъвчащи бонбони без захар
IPC: A23G3/48
Filed: 2011-10-27
Abstract: Предложеният състав на дъвчащи бонбони без захар създава условия за получаване на продукт със съдържание на инулин, който е с пребиотични свойства и екстракт от сена с доказано лаксативно действие, без да се променят органолептичните качества на продукта. Дъвчащите бонбони без захар намират приложение в хранително-вкусовата промишленост. Съставът съдържа в %: изомалт от 25 до 29, малтитолов сироп от 43 до 48, сорбитолов сироп от 12 до 16, инулин от 6 до 8,5, екстракт от сена от 0,1 до 0,4, растително масло от 7 до 10, лецитин от 0,2 до 0,7, желатин от 0,3 до 0,8, лимонена киселина от 0,5 до 0,8, ацесулфам К от 0,01 до 0,02, ароматизатори от 0,1 до 0,2.
Patent BG-2497-U1 (BG)
Title: An automatic installation for pyrolysis gasification of waste raw materials
Inventor: GEORGIEV SLAVCHO
IPC: C10J3/82
Filed: 2016-03-14
Abstract: The automatic installation for pyrolysis gasification of waste raw materials relates to processing all types of hard and liquid domestic waste into a gas-like product, which subsequently can be used for the manufacture of electric energy. The automatic installation for pyrolysis gasification consists of an input devices knot (01), a pyrolysis knot (02), a purification knot (03), a compression knot (04) and an outlet devices knot (05). The automatic system for operation is designed for an entirely automatic start, allows for observation and governance of the process and stores information for the behavior of the system and the operator, also stores data for all parameters of the process and allows for optimization of work parameters according to the characteristics of the raw good and the desired end product.
Patent BG-2858-U1 (BG)
Title: Granulating vessel
Inventor: ZLATAROVA DENITSA
IPC: B01J2/12
Filed: 2017-10-31
Abstract: A utility model for granulating vessel is applicable in the chemical industry, and in particular in granulating machines for mineral fertilizers and plastics. The granulating vessel consists of a corpus (1) in a conical funnel shape. On the surrounding surface of the corpus (1) spirally are located granulation holes (3, 4, 5, 6, 7, 8 and 9) grouped vertically according to their diameter. The processed granules through the granulating vessel are of different sizes, which improves the vertical distribution of the mineral fertilizers in the soil layer. With granulated plastics, an injection moulding of details of a complex shape is possible.
Patent BG-3833-U1 (BG)
Title: Production line for interior door frames and boards
Inventor: KIPROV DINKO
IPC: E06B3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: The designed line comprises functionally and in series connected feeder (1), a circular saw for cutting to size (2), a four-sided processing machine (3), a profile-forming machine (12), an assembly module (4), which via a charging device (5) is connected to a length cutting module (13). The module (13) is functionally and in series connected to a machine for drilling holes for dowels and joints (6), with a machine for processing hinge sockets and strike plates (7), a module for mounting a seal (8), a module for mounting fitting (9), which is functionally connected on the one side to the packaging station (11) and on the other side to a painting unit (10), which is connected to the packaging station (11). The circular saw for cutting to size (2), on the one side is functionally connected to the assembly module (4), on the other side, is functionally connected to the profile-forming machine (12), and on the third side is functionally connected to the charging device (5) .
Patent SK-322017-U1 (SK)
Inventor: PURTAK MARCIN
IPC: F23D3/16
Filed: 2017-02-09
Abstract: Riešenie sa týka zásobníka náplne pre cintorínske svietidlo, ktorý sa skladá z dolnej nádoby (1) a z tuby (2), naskrutkovateľnej na hornú časť dolnej nádoby (1).
Patent SK-972017-U1 (SK)
Inventor: SISOVSKY RASTISLAV
IPC: G08G5/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Zariadenie na kotvenie letiskových svetelných návestidiel sa skladá z minimálne jedného letiskového svetelného návestidla (1), ktoré je upevnené do statívu (2) LSN, a statív (2) LSN je zasunutý do kotvenia a ochrany (3) statívu (2) LSN na osadenie v teréne (3e), (3d) letiska, pričom letiskové svetelné návestidlo (1) obsahuje svietidlo (la) osadené v hornej časti akumulátora (lb), ktorý je spojený s upínacím prvkom (lc) na LSN, v strede upínacieho prvku (lc) je umiestnený konektor (ld), statív (2) LSN sa skladá z dvoch valcov, ktoré sú spojené skrutkami (2b), medzi valcami je umiestnená pružná podložka (2c), v hornej časti statívu (2) LSN je umiestnený upínací prvok (2a) statívu (2) LSN na upevnenie letiskového svetelného návestidla (1) na statíve (2) LSN, pričom upínací prvok (lc) na LSN a upínací prvok (2a) statívu (2) LSN majú tvar do seba zapadajúcich valcov, a kotvenie a ochrana (3) statívu (2) LSN obsahuje uzatvárateľný kryt (3f) ochrany statívu (2) LSN. Zariadenie na nabíjanie letiskových svetelných návestidiel pozostáva z dokovacej stanice (4), ktorú tvorí statív (4a) dokovacej stanice, v ktorom sú pevne umiestnené viacpólové konektory (4b) na nabíjanie a diagnostiku letiskového svetelného návestidla (1) a jeho akumulátora (lb), a dokovacia stanica (4) je napájaná cez sieťový elektrický rozvod.
Patent AT-15861-U1 (AT)
Title: Pflegebett welches den patientenschonenden Wechsel der Bettauflage ermöglicht
Inventor: PETRA PROPRENTER
IPC: A61G7/10
Filed: 2016-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bett welches den patientenschonenden Wechsel der Bettauflage ermöglicht, umfassend eine Patientenauflagefläche mit einem im wesentlichen kreissektorförmigen Umriss, welche Patientenauflagefläche sich aus zwei um eine senkrechte Achse unabhängig voneinander schwenkbar angeordneten Auflageelementen (3, 4) zusammensetzt, die an ihren jeweiligen Unterseiten mit jeweils wenigstens einem Stützträger (5) verbunden sind, wobei die senkrechte Achse von wenigstens einer Säule (2) gebildet wird, deren erstes Ende jeweils mlt einen Ende der Auflageelemente (3, 4) und den Stützträgern (5) in Verbindung steht und deren zweites Ende mit einer Basisplatte (1) in Verbindung steht.
Patent AT-6510-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum messen von längen
IPC: G01B5/04
Filed: 2002-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der Länge von Gegenständen (10), wie eines Schlauches od.dgl., besitzt zwei Endlosglieder (1, 2), die über Umlenkrollen (3, 4) gelegt sind. Den Endlosgliedern (1, 2) können Vorrichtungen zum Spannen zugeordnet sein, z.B. ist wenigstens eine Umlenkrolle (3, 4) jedes Paares von Umlenkrollen (3, 4) verstellbar. Der zu messende Gegenstand 10 wird zwischen den einander benachbarten Trumen (6, 7) der Endlosglieder (3, 4) durchgezogen oder die ganze Vorrichtung entlang des Gegenstandes bewegt. Mit einer der Umlenkrollen (3, 4) ist ein Zählgerät (16) gekuppelt, das der gemessenen Länge des Gegenstandes (10) entsprechende Signale, beispielsweise an einen Rechner, abgibt. Um Schlupf zwischen den Endlosgliedern (1, 2) und dem zu messenden Gegenstand (10) zu verhindern und so eine genaue Messung zu gewährleisten, werden die Endlosglieder (1, 2) mit ihren einander benachbarten Trumen (6, 7) gegen den Gegenstand (10) gedrückt.
Patent AT-12711-U1 (AT)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D47/26
Filed: 2010-10-27
Abstract: Es wird eine Trinkflasche mit einem Schraubverschluss (2), mit einem auf dem Schraubverschluss (2) unter Zwischenlage einer Flachdichtung (7) anschlagbegrenzt drehbar gelagerten Aufsatz (4) beschrieben, der exzentrisch zu seiner Drehachse einerseits ein rohrförmiges Mundstück (10) und anderseits eine Belüftungsöffnung (11) aufweist, wobei in der einen der beiden Anschlagstellungen des Aufsatzes (4) sich das Mundstück (10) mit einem im Schraubverschluss (2) vorgesehenen und sich in der Flachdichtung (7) fortsetzenden Flüssigkeitsdurchtritt (8) sowie die Belüftungsöffnung (11) mit einem die Flachdichtung (7) durchsetzenden Belüftungskanal (9) decken. Um vorteilhafte Dichtungsbedingungen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Schraubverschluss (2) eine bezüglich der Drehachse des Aufsatzes (4) sektorförmige Aussparung (6) zur formschlüssigen Aufnahme der Flachdichtung (7) aufweist.
Patent DE-8800092-U1 (DE)
IPC: E01F9/08
Filed: 1988-01-07
Abstract: In order to subdivide the road surface (27), the basic bodies (1) of the marking extend essentially in the direction of the longitudinal axis (2) of the marking and are exposed on the road surface (27). The road markings have a high specific gravity which presses them against the road surface. The lower side of the basic body (1), facing the road surface, is bonded to an anti-slip material, for example rubber. Also described are the raw materials of the basic body, preferably an elastic rubber, the fillers which confer a high specific gravity on said raws materials, the formation of the anti-slip arrangements, the formation of the coupling of two adjacent basic bodies, light-reflecting arrangements on the basic bodies, and arrangements for fastening accessories, for example stays for signs, on the basic bodies.