baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310618-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen bandförmigen Gegenstand
Inventor: THOMA WALTER LEONHARD
IPC: F16B21/09
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Befestigen eines Endes eines bandförmigen Gegenstandes (3), insbesondere
eines Gürtelbandes,
welcher im Bereich des Endes parallel zu seiner Längsachse
eine schlüssellochförmige Öffnung (5)
mit einem engeren (7) und einem weiteren Bereich (9) aufweist, wobei
der engere Bereich (7) näher
zum Ende hin angeordnet ist als der weitere Bereich (9) wobei die
Vorrichtung (1) auf ihrer Grundfläche (2) eine erste Erhebung (13)
ausbildet, deren von der Grundfläche
(2) entferntes distales Ende (15) einen größeren Durchmesser aufweist als
deren mit der Grundfläche
(2) verbundenes Ende (17), wobei das distale Ende (15) so ausgestaltet
ist, dass es durch den weiteren Bereich (9) der schlüsselförmigen Öffnung (5)
hindurchreichbar ist und der Durchmesser des distalen Endes (15)
größer ist
als die Weite des engeren Bereichs (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1) auf ihrer Grundfläche (2) eine von der ersten
Erhebung (13) beabstandete zweite Erhebung (19) aufweist, deren zur
ersten Erhebung...
Patent DE-10312941-B4 (DE)
Title: Bausatz für eine Baureihe von Getriebemotoren
Inventor: ZIMMERMANN HEINRICH
IPC: F16H57/033
Filed: 2003-03-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Bausatz für eine Baureihe von Getriebemotoren, umfassend von Elektromotoren angetriebene Getriebe,wobei die Baureihe mindestens eine durch mindestens eine physikalische, mechanische und/oder geometrische Größe kennzeichenbare Baugröße umfasst,wobei die Elektromotoren jeweils zumindest ein Motorgehäuse (1), einen Rotor (2, 3, 4), umfassend Rotorwelle (22, 32, 42), und ein A-seitiges Motorlagerschild (12, 13, 14) umfassen,wobei alle Getriebe eintriebseitig als Schnittstelle einen offenen Einpass (74) aufweisen,wobeiinnerhalb einer Baugröße das Motorgehäuse (1) des Motors eine Schnittstelle (24) zum abtriebsseitigen Motorlagerschild (12, 13, 14) derart aufweist, dass mindestens zwei verschiedene Varianten des abtriebsseitigen Motorlagerschildes (12, 13, 14) mit dem Motorgehäuse (1) verbindbar sind,(i) wobei in einer ersten Variante (13) das A-seitige Motorlagerschild (13) abtriebsseitig eine Schnittstelle derart aufweist, dass das A-seitige Motorlagerschild (13) mit einem Adapterflansch (11) eines Adapters verbindbar ist,wobei der Adapter ein erstes Adapterteil (5, 6) und den Adapterflansch (11) umfasst,wobei der Bausatz mindestens zwei Arten (5, 6) des ersten, mit dem Adapterflansch (11) verbindbaren Adapterteils (5, 6) umfasst, wobei die Schnittstelle zwischen Adapterflansch (11) und A-seitigem Motorlagerschild (13) der ersten Variante Mittel zum Zentrieren umfasst,wobei das erste Adapterteil (5) in erster Art (5)- mit einem nicht-querkraftfreien Getriebe, mittels einer einen zweidimensionalen offenen Einpass (74) umfassenden Schnittstelle, also mittels einer Verschiebungen in einer Ebene zur Spieleinstellung des nicht-querkraftfreien Getriebes zulassenden Schnittstelle, verbindbar ist,- eine Adapterwelle umfasst,- zumindest zwei Lager umfasst und- erste Mittel zur Kompensation axialer thermisch bedingter Ausdehnungen aufweist,wobei das erste Adapterteil (6) in zweiter Art (6)- mit einem querkraftfreien Getriebe mittels einer Schnittstelle verbindbar ist,- eine Adapterwelle umfasst,- zweite Mittel zur Kompensation axialer thermisch bedingter Ausdehnungen aufweist und- ein Lager umfasst,wobei das querkraftfreie, einseitig gelagerte, mit dem Adapterteil (6) oder mit dem A-Lagerschild (12) des Motors verbundene Getriebe (8) ein höheres Luftvolumen zum Druckausgleich umfasst als das querkraftfreie, beidseitig gelagerte, direkt mit dem Adapterteil (6) oder mit dem A-Lagerschild (12) des Motors verbundene Getriebe (9),wobei das nicht-querkraftfreie Getriebe ein zweistufiges Getriebe ist, dessen eintriebsseitig angeordnete Getriebestufe als Stirnradstufe mit schrägverzahnten Zahnrädern ausgeführt ist,wobei die zweite Stufe des nicht-querkraftfreien Getriebes eine Winkelgetriebestufe ist.
Patent DE-10316868-B4 (DE)
Title: Differenzial für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERRMANN DANIEL
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Differenzial
für Kraftfahrzeuge,
mit einem drehbar in einem Gehäuse
gelagerten, mehrteiligen Ausgleichsgehäuse (12), in dem Ausgleichskegelräder (14) und
Achskegelräder
(16) angeordnet sind, wobei die Ausgleichskegelräder (14) auf einem mit dem
Ausgleichsgehäuse
(12) verbundenem Mitnehmerbolzen (20) gelagert sind und mit den
Achskegelrädern
(16) über
entsprechende Verzahnungen kämmen,
und wobei das Ausgleichsgehäuse
(12) aus einem Trägerteil
(24) und einem mit diesem verbundenem Deckel (26) aus einem Blechmaterial
gebildet ist, wobei die Trennebene (36) zwischen Trägerteil
(24) und Blech-Deckel (26) derart liegt, dass die Aufnahmebohrungen
(35) für
den Mitnehmerbolzen (20) vollständig
im Trägerteil
(24) ausgebildet sind und die Kegelräder (14, 16) von der Deckelseite
her in das Ausgleichsgehäuse
(12) montierbar sind, und wobei ein Antriebszahnrad (22) mit dem
Trägerteil
(24) verschweißt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (24) als Schmiedeteil
aus einem gegenüber
dem Blechmaterial des Deckels (26) höherfesten Werkstoff ausgebildet
ist.
Patent DE-10323262-B4 (DE)
Title: Radführungsvorrichtung eines gelenkten Kraftfahrzeugrades
Inventor: BORTZ JOACHIM
IPC: B60G3/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Radführungsvorrichtung
eines gelenkten Kraftfahrzeugrades mit Radführungslenkern und einem Achsschenkel,
wobei der Achsschenkel  – eine
Aufnahmevorrichtung für
eine Lagerung des um eine Raddrehachse drehbeweglichen Kraftfahrzeugrades
sowie  – Anbindungsstellen
zur Lagerung von Lagerzapfen von mit den Radführungslenkern verbundenen Kugelgelenken
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Anbindungsstellen
(35, 36) in unterschiedlichen horizontalen Ebenen liegen und unterschiedlich
weit von der Raddrehachse (4) beabstandet sind und  – die Kugelgelenke
(40, 42) jeweils zwischen Raddrehachse (4) und Anbindungsstelle
(35, 36) angeordnet sind oder  – die Anbindungsstelle (35,
36) jeweils zwischen Raddrehachse (4) und Kugelgelenk (40, 42) angeordnet
sind.
Patent DE-10325583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehantrieb einer Wickelwelle eines Gurtaufrollers für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zum Drehantrieb einer Wickelwelle eines Gurtaufrollers für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt mit vorgeformten Antriebskörpern, welche
hintereinander in einer Führungsbahn
geführt
werden, einem Antrieb, mit welchem die Antriebskörper entlang der Führungsbahn
antreibbar sind, und einem mit der Wickelwelle für einen Drehantrieb verbundenen
und um eine Radachse drehbaren Antriebsrad, an welchem die Antriebskörper bei ihrer
Antriebsbewegung angreifen, wobei jeder Antriebskörper zumindest
ein Eingriffsteil aufweist, welches in eine von mehreren am Umfang
des Antriebsrades vorgesehene und in ihrer Form an das Eingriffsteil
angepasste Eingriffsstellen bei der Antriebsbewegung eingreift,  wobei
bei einer ersten Alternative der jeweilige Antriebskörper ein
kreiszylindrisch ausgebildetes und parallel zur Radachse sich erstreckendes
Eingriffsteil aufweist und an beiden Enden oder in der Nähe der beiden
Enden des Antriebskörpers
Abstandhalter vorgesehen sind, welche mit sich parallel zur Radachse
erstreckenden Berührungsflächen aneinanderliegen
und aufeinanderfolgende Eingriffsteile in den Abständen der
Eingriffsstellen am Antriebsrad entsprechenden Abständen voneinander
halten, oder  bei einer zweiten Altnernative der...
Patent DE-10333516-B4 (DE)
Title: Schuhwerk
Inventor: PAULI MARIA
IPC: A43B7/08
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schuh
mit einem Belüftungssystem, folgendermaßen ausgestaltet:  – flache
Luftfilter (6) befinden sich seitlich außen am Schuh am Eintritt der
Luft in Luftzuführkanäle (5),
die (5) einen kreissegmentförmigen
Querschnitt aufweisen und an der äußeren Schuh-Seitenwand nach
unten verlaufen,  – die
Luftzuführkanäle (5) verlaufen
an der äußeren Seite des
Schuhes nach unten und im Bogen hinter dem Fußknöchel vorbei,  – Luft-Rückschlagklappen
befinden sich im unteren Bereich der Luftzuführkanäle (5) seitlich der Fußferse am
Eintritt in eine Luftkammer (3),  – weitere Luft-Rückschlagklappen
sind im Sohlenbereich zwischen der Luftkammer (3) und Kanälen zur
Verteilung der Luft im Sohlenbereich (Luftverteilungskanäle 9) vorgesehen,  – die Luftkammer
(3) umfasst den ganzen Bereich unter der Ferse und wird beim Gehen
gedrückt
und verformt,  – der
Querschnitt der Luftverteilungskanäle (9) im Sohlenbereich verkleinert
sich entlang ihrer Verläufe,   – die Luftverteilungskanäle (9) und
deren Öffnungen
(10) zum Austreten der Luft in den Schuhinnenbereich...
Patent DE-10339784-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und Mikroskopieverfahren
Inventor: HAISCH MICHAEL DR
IPC: G02B21/16
Filed: 2003-08-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Mikroskopiesystem zur Sichtbarmachung einer Fluoreszenz eines Fluoreszenzfarbstoffs, wobei das Mikroskopiesystem umfasst:- eine Mikroskopieoptik (3) mit- einem ersten Strahlengang zur optischen Abbildung eines Objektbereichs auf eine Lichtdetektionseinheit einer ersten Kamera (55) zur Erzeugung von ersten Bilddaten, welche Bilder des Objektbereichs mit Licht repräsentieren, welches Wellenlängen aus einem ersten Wellenlängenbereich enthält, der eine Emissionswellenlänge des Fluoreszenzfarbstoffs umfasst, und- einem zweiten Strahlengang zur Bereitstellung einer vergrößerten ersten Darstellung des Objektbereichs (9), wobei die erste Darstellung Bilder des Objektbereichs mit Licht repräsentiert, welches Wellenlängen aus wenigstens einem sichtbares Licht umfassenden zweiten Wellenlängenbereich enthält,- einen Bilddatenspeicher (95) zur Speicherung wenigstens eines während einer Zeitdauer durch die erste Kamera gewonnenen Satzes erster Bilddaten, und- ein Anzeigesystem (69; 49) zur Anzeige einer Folge von aus wenigstens einer Teilmenge des Satzes erster Bilddaten erzeugten zweiten Darstellungen zeitlich nacheinander und in Überlagerung mit der ersten Darstellung für eine Betrachtung durch einen Benutzer, wobei das Mikroskopiesystem ferner eine Steuerung (35) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, die Teilmenge des Satzes von ersten Bilddaten in Abhängigkeit von Intensitäten der von den ersten Bilddaten des ersten Satzes repräsentierte Bilder zu bestimmen.
Patent DE-10343218-B4 (DE)
Title: Safety system for a roller grinding mill guarantees the constant availability of four grinding rollers by an arrangement of more than four grinding rollers
Inventor: LOESCHE THOMAS
IPC: C04B7/52
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Safety system for a roller grinding mill (2) guarantees the constant availability of at least four grinding rollers (6a, 6b) by an arrangement of more than four grinding rollers. About 80% of the full grinding performance of the roller grinding mill is obtained by four grinding rollers in a four-roller operation. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for the production of cement in a combined system. Preferred Features: Six grinding rollers are provided and almost 100% redundancy is achieved for a four-roller operation.
Patent DE-10345659-B4 (DE)
Title: Gießharz-Transformator
Inventor: HANOV RUDOLF
IPC: H01F27/28
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gießharz-Transformator
mit mindestens einer Unterspannungswicklung (3.1, 3.2) und mindestens
einer diese koaxial umgebenden Oberspannungswicklung mit einem ersten
Wicklungsteil aus zwei Teilwicklungen (5.1, 5.2) und einem zweiten
Wicklungsteil aus zwei Teilwicklungen (6.1, 6.2), wobei innerhalb
eines Wicklungsteils die Teilwicklungen (5.1, 5.2)(6.1, 6.2) elektrisch
in Reihe geschaltet sind, wobei die erste Teilwicklung (5.1) des erste
Wicklungsteiles konzentrisch von der ersten Teilwicklung (6.1) des
zweiten Wicklungsteils und die zweite Teilwicklung (6.2) des zweiten
Wicklungsteiles konzentrisch von der zweiten Teilwicklung (5.2)
des ersten Wicklungsteils umgeben sind, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zusätzliches
Wicklungsteil mit zwei zusätzlichen
Teilwicklungen (5.3, 6.3) die vorhandenen Teilwicklungen (5.1, 5.2, 6.1,
6.2) umgibt und die erste zusätzliche
Teilwicklung (5.3) in Reihe mit den Teilwicklungen (5.1, 5.2) des
ersten Wicklungsteils geschaltet sind, sowie die zweite zusätzliche
Teilwicklung (6.3) in Reihe mit den Teilwicklungen (6.1, 6.2) des
zweiten Wicklungsteils geschaltet sind, wobei jeweils eine Anzapfung
(13) der zwei zusätzlichen
Teilwicklungen (5.3, 6.3) auf...
Patent DE-10351627-B4 (DE)
Title: Modulation der Angiogenese durch Bartonella henselae
Inventor: KEMPF VOLKHARD DR
IPC: A61K38/16
Filed: 2003-11-05
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verwendung eines Peptides, das ein Fragment des Bartonella-henselae-Adhesin-A-Proteins (BadA) aufweist, zur Herstellung eines Arzneimittels zur Modulation der Angiogenese.
Patent DE-10356704-B4 (DE)
Title: Reflexionslichttaster
Inventor: LINDENTHAL HARTMUT
IPC: G01V8/12
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Reflexionslichttaster
mit einem in einem Tubus angeordneten lichtemittierenden Sendeelement
und einem oder mehreren Empfangselement/Empfangselementen oder einem
in verschiedene Zonen unterteilten oder positionsempfindlichen in
einem Tubus angeordneten Empfangselement dadurch gekennzeichnet,
dass auf der dem Sendeelement (1) abgewandten Seitenfläche des
Tubus (3) des Empfangselements/der Empfangselemente (2) ein lichtleitendes
Element (6) für
die nichtreflektierende Weiterleitung des einfallenden Lichtes zu
diesem/diesen angeordnet ist, dessen Lichtaustrittsfläche (7) den
für die
Detektion im Nahbereich des Empfangselements (2) zuständigen Teil
oder das dem Nahbereich zugeordnete Empfangselement teilweise überdeckt.
Patent DE-10362005-B4 (DE)
Title: Actuator for high-integrity, double coaxially-seated solenoid valve, includes two armatures in tube, driven by two separate external coils with magnetic circuits
Inventor: NEU KUNIBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: An armature (37) moves in a straight line along a tubular section (42). This section carries a magnetic coil (24) and magnetic circuit (22). A second armature (45) moves along in the same direction. Arranged in the same tubular section (42), it has a second coil (41) and magnetic circuit (23).
Patent DE-19501387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer im wesentlichen gleichmäßigen Anordnung scharfer Emitterspitzen
Inventor: CATHEY DAVID A
IPC: H01J29/50
Filed: 1995-01-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer im wesentlichen gleichmäßigen Anordnung scharfer Emitterspitzen
(13), umfassend folgende Schritte:  Maskieren eines Substrats
(11);  Ätzen
des maskierten Substrats (11) zur Bildung einer Anordnung scharfer
Spitzen (13), und  Entfernen der Maske (30);  dadurch gekennzeichnet,
daß der Ätzvorgang
so lange andauert, bis die Spitzen (13) der Anordnung nach einer
vollständigen
Hinterschneidung im wesentlichen gleichmäßig scharf geworden sind.
Patent DE-19527456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Teils
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: G05D3/12
Filed: 1995-07-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Positionieren eines Teils, das mittels eines Antriebes zwischen
zwei Endanschlägen
hin- und herbewegbar
ist, wobei beim Erreichen der Endanschläge ein Steuersignal für den Antrieb
generiert wird, das den Antrieb stoppt oder dessen Antriebsrichtung ändert, wobei
beim erstmaligen Erreichen der Endanschläge (26, 28) die Stellung des
Antriebes (13) erfaßt
und gespeichert wird und beim nächsten
Annähern
des Teils (20) an die Endanschläge
(26, 28) der Antrieb (13) vor Erreichen der Endanscläge (26,
28) gestoppt oder dessen Antriebsrichtung geändert wird, wobei ein Zähler die
Anzahl von Annäherungen
des Teils an die Endanschläge
(26, 28) erfaßt,
und einer wählbaren
Anzahl von Annäherungen des
Teiles (20) an die Endanschläge
(26, 28) der Antrieb (13) erst bei Erreichen der Endanschläge (26,
28) gestoppt und die Stellung des Antriebs (13) erneut erfaßt und gespeichert
wird, und wobei beim Erreichen der Endanschäge (26, 28) die Stellung einer
Antriebswelle (14) des Antriebs (13) ermittelt wird und...
Patent DE-19737907-B4 (DE)
Inventor: WIESKE STEFAN
IPC: H01H9/18
Filed: 1997-09-01
Granted: 2007-10-18
Abstract: The device has a number of push-button switches (10), each having an operating wiper (3) which is snap-fitted to a common base (8) via integral locking hooks (24) provided on its underside, together with operating cams (30) for a pair of micro switches (13), each wiper held in its neutral position by the resetting force of the micro switches acting on the operating cams.
Patent DE-19748261-B4 (DE)
Inventor: BOIGER PETER
IPC: F23M5/08
Filed: 1997-10-31
Granted: 2004-11-11
Abstract: The combustion chamber (1) in a gas burner assembly has toughened convector, (6,7), with a shape-elastic right angled rib structure, in front of the thermal insulation material (5) at the chamber walls. In operation, the coolant air streams (L,L') can flow through them, to reduce the temp. at the insulation to 700-800 degrees C. The rib structure is formed by folding pleats in a steel plate. The insulation material is a micro-pore soft ceramic.
Patent DE-19750513-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Fixierung des schwingenden Systems einer Haushaltsmaschine
Inventor: HAGEDORN KLAUS
IPC: D06F37/26
Filed: 1997-11-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Einrichtung
zur Fixierung des schwingenden Systems (12) einer Haushaltsmaschine
(10), wie Trommellagerung einer Waschmaschine während des Transports, insbesondere
Eisenbahntransports, bestehend aus in Bohrungen von aus Kunststoff
bestehenden Teilen des schwingenden Systems (12) oder von Grundschrift
damit starr verbundenen, aus Kunststoff bestehenden Ansätzen einschraubbaren
Schraubbolzen (24), deren jeweiliger Schaft durch Durchbrüche (26;
28) in der Maschinenrückwand
(20) hindurchgeführt
ist und deren jeweiliger Kopf (30) sich an einem an der Maschinenrückwand (20)
oder an an dieser (ggf. abnehmbar) befestigten Versteifungsprofilen
oder Traversen (14) abstützt,
wobei zwischen der Innenfläche
der Maschinenrückwand
oder des Versteifungsprofils oder der Traverse (14) und dem schwingenden,
System (12) eine von dem Schaft des Schraubbolzens (24) durchdrungene
Abstandshülse
(32; 132; 232; 332) aus Kunststoff angeordnet ist, wobei die Einrichtung
neben der Abstandshülse
und dem Schraubbolzen noch eine zwischen dem Bolzenkopf (30) und
der Hülsenstirnfläche angeordnete
Formschlußeinrichtung
(34; 134; 234) umfaßt, und
zwischen dem Bolzenkopf (30) und der Formschlußeinrichtung...
Patent DE-19782307-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsgerät
Inventor: HOKODATE TOSHIYUKI
IPC: B23K26/00
Filed: 1997-12-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Laserbearbeitungseinrichtung,
welche aufweist:  eine Ablenkvorrichtung (3, 4, 5, 6) zur Änderung
der Richtung eines Laserstrahls, der von einem Laseroszillator (200)
abgegeben wird; und  eine Sammellinse (20) zum Brechen eines
Laserstrahls, der von der Ablenkvorrichtung (3, 4, 5, 6) zugeführt wird, und
zum Fokussieren des Laserstrahls auf ein zu bearbeitendes Werkstück (W);
und  einen Ausgleichsmechanismus zum Ausgleich einer Änderung
der optischen Eigenschaften der Sammellinse (20) infolge einer Temperaturänderung
der Sammellinse, durch Einstellung eines Winkels des Laserstrahls,
welcher der Sammellinse (20) zugeführt wird;  wobei der Ausgleichsmechanismus
eine Einheit zur Korrektur eines Befehlswertes für eine Ablenkung für die Ablenkvorrichtung
(3, 4, 5, 6) zur Ablenkung des Laserstrahls ist.
Patent DE-19829282-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verwendung der optischen Vorrichtung mit einem Epoxidharz, dessen Transmission stabilsiert ist, derartiges Epoxidharz und Verfahren zur Herstellung des Epoxidharzes
Inventor: KOBUSCH MANFRED
IPC: H01L31/0232
Filed: 1998-06-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Optische Vorrichtung, die ein elektromagnetische Strahlung transmittierendes Epoxidharz aufweist und bei der das Epoxidharz einer elektromagnetischen Strahlung im UV-, Röntgen- oder γ-Bereich ausgesetzt ist, wobei das Epoxidharz mindestens einen chemischen Zusatz enthält, der das Transmissionsverhalten des Epoxidharzes bei einer Bestrahlung im UV-, Röntgen- oder γ-Bereich stabilisiert, indem er einer Verfärbung des Epoxidharzes infolge der Bestrahlung entgegenwirkt.
Patent DE-19832933-B4 (DE)
Title: Antriebszahnritzel für einen Zahnkranz/Ritzel-Antrieb
Inventor: HAGEDORN ALEXANDER
IPC: F16H55/14
Filed: 1998-07-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Antriebszahnritzel
für einen
Zahnkranz/Ritzel-Antrieb von Drehtrommeln, wobei das Ritzel (10)
in den Zahnkranz in Zahneingriff kommt und das Ritzel (10) von beiden
Seiten ausgehende Ausnehmungen aufweist, in denen um den Ritzelwellenumfang
herum ringförmige
Bauteile angeordnet sind, über
die sich das Ritzel auf der Ritzelwellenoberfläche abstützt, wobei zwischen den beiden
im Ritzelstirnseitenbereich angeordneten ringförmigen Bauteilen eine Verzahnung
(17, 24) zwischen Ritzel (10) und Ritzelwelle (11) zur Drehmomentübertragung
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die in den
Ausnehmungen des Ritzels (10) angeordneten ringförmigen Bauteile elastisch verformbar
sind und das Ritzel auf der Ritzelwellenoberfläche elastisch federnd abstützen,  und
dass die elastisch verformbaren Bauteile jeweils als Baueinheit
aus einer Elastikbuchse bestehen, mit wenigstens einem metallischen
Außenring
(18, 19) und Innenring (20, 21), zwischen denen konzentrisch ein
Elastomer-Ring (22, 23) eingespannt ist.
Patent DE-19834941-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für eine Rohrdurchführung zum Durchführen von Leitungen durch eine Montagewand aus Gipskartonplatten
Inventor: PRUEMER BERND
IPC: F16L5/04
Filed: 1998-08-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Brandschutzvorrichtung für eine Rohrdurchführung zum Durchführen von Leitungen durch eine Montagewand aus Gipskartonplatten, als Vorkehrung gegen eine Übertragung von Feuer, bestehend aus einer Stahlplatte mit auf einer ersten Seite von der Stahlplatte abstehenden Abkantungen (5) zur Aufnahme einer isolierenden Hinterfütterung (6) und mit zumindest einem auf einer zweiten Seite mit zumindest einer Durchgangsöffnung der Stahlplatte verbundenen Stahlrohrstutzen (4), der für die Durchführung von mindestens einer Leitung vorgesehen ist, wobei die Gipskartonplatte stutzenseitig auf die Stahlplatte aufsetzbar ist bzw. umgekehrt und die Durchführungsöffnung der Gipskartonplatte zur Aufnahme des Stahlrohrstutzens (4) vorgesehen ist, und wobei die Innenwandung des Stahlrohrstutzens (4) mit einem im Brandfall durch Hitzeeinwirkung expandierenden Brandschutzelement (3) versehen ist, durch welches die Öffnung im Stahlrohrstutzen (4) gasdicht verschließbar ist.
Patent DE-19838032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: ZELENKA PAUL
IPC: F02D9/04
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (4) einer. Diesel-Brennkraftmaschine (1), wobei in Abhängigkeit des Beladungszustandes des Partikelfilters (4) die Regeneration durchgeführt wird, und die Regeneration durch Erhöhen des Abgasgegendruckes (p) im Bereich des Partikelfilters (4) initiiert wird, wobei stromabwärts des Partikelfilters (4) der Durchflussquerschnitt während des Regenerationsprozesses temporär vermindert wird, und wobei zur Feststellung des Beladungszustandes des Partikelfilters (4) innerhalb eines Zeitfensters (Δt) aktuelle motorspezifische und filterspezifische Betriebsparameter (n, T, p) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus den aktuellen Betriebsparametern (n, T, p) als charakteristischer Kennwert ein normierter Abgasgegendruck (p 0 ) berechnet wird und dieser mit einem Grenzkennwert (p sw ) des normierten Abgasgegendruckes verglichen wird, dass während der Regenerationsphase ein Zeitzähler (t) aktiviert wird, dass die Regeneration eine vordefinierte Regenerationsgesamtdauer (t R ) lang und/oder so lange erfolgt, bis der normierte Abgasgegendruck (p 0 ) kleiner als der Grenzkennwert (p sw ) des normierten Abgasgegendruckes wird, und dass die Regenerationsphase unterbrochen wird, wenn die gemessenen Werte für die Motordrehzahl...