baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104889-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Drucktopf für einen Durchgriff einer Kupplungseinrichtung sowie Hybridantriebsstrang
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweisenden elektrischen Maschine (4), zwei entlang einer Drehachse (5) des Rotors (3) benachbart zueinander angeordneten Kupplungseinrichtungen (6, 7) sowie zwei Betätigungssystemen (8, 9), wobei ein erstes Betätigungssystem (8) auf eine erste Kupplungseinrichtung (6) und ein zweites Betätigungssystem (9) auf eine zweite Kupplungseinrichtung (7) verstellend einwirken, wobei die beiden Betätigungssysteme (8, 9) zumindest teilweise zu einer gemeinsamen axialen Seite hin neben den beiden Kupplungseinrichtungen (6, 7) angeordnet sind. Auch betrifft die Erfindung einen Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102017110830-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Aufbringen von Lotkugeln auf ein Substrat
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: B23K3/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Anordnung (100) zum Aufbringen von Lot aus Lotkugeln (12) auf ein Substrat (104), enthaltend ein Reservoir (14) mit einer Vielzahl von Lotkugeln (12); eine Ausgabe-Öffnung (26) zum Ausgeben einer einzelnen Lotkugel (12); einen zwischen Reservoir (14) und Ausgabe-Öffnung (26) vorgesehenen Zuführkanal (48) zum Zuführen von Lotkugeln (12) aus dem Reservoir (14) zur Ausgabe-Öffnung (26);ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführkanal (48) einen Öffnungsquerschnitt mit einem Durchmesser hat, der größer ist, als der Durchmesser einer der verwendeten Lotkugeln (12) und kleiner als der Durchmesser von zwei der verwendeten Lotkugeln (12); einen Saugkanal (68, 70, 72), der in dem Zuführkanal (48) mündet und der im Übergangsbereich (62, 64, 66) zwischen Saugkanal (68, 70, 72) und Zuführkanal (48) einen Querschnitt hat, der kleiner ist als der Querschnitt einer der verwendeten Lotkugeln (12); Mittel zur Erzeugung einer Druckdifferenz zwischen dem Zuführkanal (48) und dem Saugkanal (68, 70, 72), so dass der Druck in dem Saugkanal (68, 70, 72) geringer ist als in dem Zuführkanal (48) und eine im Zuführkanal (48) befindliche Lotkugel (12) am Übergangsbereich (62, 64, 66) des Saugkanals (68, 70, 72) ansaugbar ist; und Steuermittel zur Steuerung der Druckdifferenz derart, dass wenigstens eine Lotkugel (12) bei einer ersten Druckdifferenz am Übergangsbereich zwischen Saugkanal (68, 70, 72) und Zuführkanal (48) zurückgehalten wird und die Zufuhr weiterer Lotkugeln (12) blockiert und bei einer zweiten Druckdifferenz freigegeben wird. Mehrere ausrichtbare Module können zu einer als Ganzes ausrichtbaren Modulbaugruppe vereinigt werden.
Patent DE-102017111235-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Planenaufbau, Dachplaneneinheit für einen Nutzfahrzeugaufbau sowie Schiebeverdeck und Nutzfahrzeug
Inventor: STEMPFLE PAUL
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Planenaufbau, mit einem Schiebeverdeck (10), das eine an Dachspriegeln (11) befestigte Dachplane (12) und wenigstens ein gurtartiges Aussteifungselement (13) aufweist, das sich zumindest teilweise quer zur einer Planenlängsrichtung erstreckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Aussteifungselement (13) abschnittsweise mit der Dachplane (12) verbunden ist und wenigstens ein freies Längsende (14) aufweist, das an einem Dachspriegel (11) befestigt ist, wobei ein Randbereich (16) der Dachplane (12) das freie Längsende (14) des Aussteifungselements (13) lose überlappt. Die Erfindung betrifft ferner eine Dachplaneneinheit für einen Nutzfahrzeugaufbau sowie ein Schiebeverdeck und ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102017114965-A1 (DE)
Title: Autonomer, sich bewegender körper und bewegungssteuerungsverfahren eines autonomen, sich bewegenden körpers
Inventor: TERADA KOJI
IPC: G05D1/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es ist ein autonomer, sich bewegender Körper bereitgestellt, der Antriebsräder steuert, indem einem Laufrad ermöglicht wird, sich an einer Frontseite bezüglich einer Fahrtrichtung zu befinden, wenn erkannt wird, dass sich keine Stufe in einer Fahrtrichtung befindet, und der die Antriebsräder steuert, die Orientierung eines Basiskörpers, an dem die Antriebsräder und das Laufrad angeordnet sind, zu ändern und die Stufe anzunähern, sodass zumindest eines von zwei Antriebsrädern mit der Stufe in Kontakt kommt, bevor das Laufrad mit der Stufe in Kontakt kommt, wenn erkannt wird, dass sich eine Stufe in der Fahrtrichtung befindet.
Patent DE-102017117711-A1 (DE)
Title: Al-Gusslegierung
Inventor: GREVEN KLAUS
IPC: C22F1/043
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Al-Gusslegierung.
Patent DE-102017119905-A1 (DE)
Title: Magnetfeld-Erfassungsvorrichtung
Inventor: NAGATA MASAKI
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-08-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Magnetfeld-Erfassungsvorrichtung (1), die einen ersten weichmagnetischen Körper (10) und einen Magnetdetektor (20) umfasst. Der erste weichmagnetische Körper (10) umfasst eine erste Platte (11) und einen ersten Vorsprung (12). Die erste Platte (11) umfasst eine erste Fläche (11S) umfassend eine erste Außenkante (11A). Der erste Vorsprung (12) ist an einer ersten Anordnungsposition auf der ersten Fläche (11S) vorgesehen und beinhaltet eine erste Spitze (12T) auf einer der erste Fläche (11S) gegenüberliegenden Seite. Die erste Anordnungsposition ist von der ersten Außenkante (11A) zurückgesetzt. Der Magnetdetektor (20) ist in der Umgebung der ersten Spitze (12T) vorgesehen.
Patent DE-102017120385-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Bauelement (100) angegeben, das einen Licht emittierenden Halbleiterchip (1) mit einer Lichtauskoppelfläche (10), der lateral von einem ersten reflektierenden Material (2) formschlüssig umgeben ist, ein Folienelement (3) auf der Lichtauskoppelfläche (10) und ein optisches Element (4) auf dem Folienelement (3), das lateral von einem zweiten reflektierenden Material (5) formschlüssig umgeben ist, aufweist, wobei zumindest in einem Teilbereich ein gasgefüllter Spalt (6) zwischen dem Folienelement (3) und dem optischen Element (4) vorhanden ist.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements (100) angegeben.
Patent DE-102017120652-A1 (DE)
Title: Ventilator mit integrierter Volumenstromregelung
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D25/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilator umfassend einen Motor (10), ein Ventilatorrad (11), eine stromaufwärts zu dem Ventilatorrad angeordnete Einströmdüse (12), zumindest eine Luftdruckmessvorrichtung mit zumindest einem Luftdrucksensor, eine mit der Luftdruckmessvorrichtung verbundene Regelelektronik, wobei die Luftdruckmessvorrichtung und die Regelelektronik unmittelbar an der Einströmdüse (12) oder mittelbar über ein Frontelement (13) stromaufwärts an der Einströmdüse (12) angeordnet sind, und die zumindest eine Luftdruckmessvorrichtung in unmittelbarer Wirkverbindung mit einem Zuströmraum (A) und einem von der Einströmdüse (12) bestimmten Düsendruckraum (B) steht.
Patent DE-102017121604-A1 (DE)
Title: Gesicherte Vorrichtung zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRISCHBERGER WERNER
IPC: B60R25/02
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (1) zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Sperrung einer Lenkspindel (2), mit einem ersten Gehäuseteil (3a), in dem ein Sperrbolzen (4) beweglich zwischen einer Sperrstellung (I) zur Sperrung des funktionswesentlichen Bauteils (2) und einer Freigabestellung (II) zur Freigabe des funktionswesentlichen Bauteils (2) aufgenommen ist, und einem zweiten Gehäuseteil (3b), in dem Mittel (11, 12) zur Bewegung des Sperrbolzens (4) zwischen der Sperrstellung (I) und der Freigabestellung (II) aufgenommen sind, wobei eine Sicherungseinheit (6, 7) am ersten Gehäuseteil (3a) vorgesehen ist, die in einer Eingriffsstellung (A) eine Bewegung des Sperrbolzens (4) verhindert, wenn das erste Gehäuseteil (3a) in seiner Anordnung zum zweiten Gehäuseteil (3b) verändert wird, und in einer Rückzugsstellung (B) eine Bewegung des Sperrbolzens (4) freigibt, wenn das erste Gehäuseteil (3a) am zweiten Gehäuseteil (3b) angeordnet ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Verstärkungselement (8) am ersten Gehäuseteil (3a) und/oder am zweiten Gehäuseteil (3b) vorgesehen ist, um die Sicherungseinheit (6, 7) vor Manipulationen zu schützen.
Patent DE-102017123108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils für Fahrzeuge
Inventor: SCHNABEL UWE
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils für Fahrzeuge mit einem im montierten Zustand eine Verkleidung bildenden Verkleidungsteilkörper, wobei eine sich zweidimensional in einer Ebene erstreckende Sandwichplatte mit mindestens einer transparenten thermoplastischen Oberlage, einer vorgefertigten, nachbearbeitungsfreien Zwischenlage und einer thermoplastischen Unterlage gebildet wird, wobei die mindestens dreilagige Sandwichplatte anschließend unter Wärmeeinfluss dreidimensional in ein den Verkleidungsteilkörper bildendes Sandwichelement umgeformt wird.
Patent DE-102017123228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Objektpunkts als statisch oder dynamisch, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: LENK MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2), Kraftfahrzeug (1) und Verfahren zum Klassifizieren zumindest eines Objektpunkts (O) eines Objekts in einer Umgebung (6) eines Kraftfahrzeugs (1) als statisch oder dynamisch, wobei eine Bildsequenz aus Bildern mittels zumindest einer bildgebenden Sensoreinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) von zumindest einem Teil der Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (1) mit dem Objektpunkt (O) aufgenommen wird. Zudem wird, zumindest für den Fall, dass eine Eigenbewegung des Kraftfahrzeugs (6) in Bezug auf die Umgebung (6) zumindest ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, eine Epipolarebene (7) mit Bezug auf ein zu einem ersten Zeitpunkt aufgenommenes erstes Bild der Bildsequenz und ein zu einem zweiten Zeitpunkt aufgenommenes zweites Bild der Bildsequenz bestimmt, wobei ein von einer Position (8a) der Sensoreinrichtung (3) zum zweiten Zeitpunkt in Richtung des Objektpunkts (O) weisender erster Vektor
         (         v   1     →       )           auf Basis des zweiten Bilds bestimmt wird und der zumindest eine Objektpunkt (O) als statisch oder dynamisch in Abhängigkeit von einer relativen Lage des ersten Vektors
         (         v   1     →       )           in Bezug auf die Epipolarebene (7) klassifiziert wird.
Patent DE-102017124949-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Fixieren eines in einen Modulaufnahmerahmen eingesetzten Moduls an dem Modulaufnahmerahmen
Inventor: WEICHSELGARTNER DOMINIK
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Mechanismus (4) zum Fixieren eines in einen Modulaufnahmerahmen (1) eingesetzten Moduls (5) an dem Modulaufnahmerahmen (1) und Lösen des Moduls (5) zur Entnahme aus dem Modulaufnahmerahmen (1), aufweisend einen an dem Modul (5) oder dem Modulaufnahmerahmen (1) angeordneten Riegel (6), der zwischen einer Offenstellung und einer Sperrstellung des Riegels (6) hin- und herbewegt werden kann, und eine Feder (7), um den Riegel (6) in eine der beiden Stellungen Offenstellung oder Sperrstellung vorzuspannen. Der Mechanismus (4) weist außerdem einen Riegelhalter (11) auf, der zwischen einer Haltestellung, in der er den Riegel (6) gegen die Vorspannung der Feder (7) zurückhält, und einer Lösestellung, in der er den Riegel (6) nicht gegen die Vorspannung der Feder (7) zurückhält, hin- und herbewegt werden kann und so ausgebildet und angeordnet ist, dass sowohl die Haltestellung als auch die Lösestellung eine Ruhestellung des Riegelhalters (11) ist. Außerdem ein Modulaufnahmerahmen (1) mit dem Mechanismus (4). Weiter ein Modul (5) mit dem Mechanismus (4). Darüber hinaus ein System bestehend aus dem Mechanismus (4), einem Modul (5) und einem Modulaufnahmerahmen (1). Schließlich ein Receiver oder ein Interchangeable-Test-Adapter für ein Mass-Interconnect, wobei der Receiver oder der Interchangeable-Test-Adapter das System aufweist.
Patent DE-102017126268-A1 (DE)
Title: Träger, Anordnung mit einem Substrat und einem Träger und Verfahren zum Herstellen eines Trägers
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01L33/64
Filed: 2017-11-09
Abstract: Träger (100) mit einem elektrisch isolierenden Grundmaterial (30), elektrisch leitenden Durchkontaktierungen (10) und einem thermischen Anschlusselement (20). Die Durchkontaktierungen (10) und das thermische Anschlusselement sind (20) in lateraler Richtung jeweils vollständig von dem Grundmaterial (30) umgeben, wobei das thermische Anschlusselement (20) und die Durchkontaktierungen (10) das Grundmaterial (30) senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Trägers (100) vollständig durchdringen, und das thermische Anschlusselement (20) mit einem Material gebildet ist, welches eine thermische Leitfähigkeit von zumindest 200 W/(m K) aufweist.
Patent DE-102017126388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines Freiraums in einem Überwachungsbereich einer Entfernungsmessvorrichtung, Entfernungsmessvorrichtung und Fahrerassistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines Freiraums (42) in einem Überwachungsbereich (14) einer Entfernungsmessvorrichtung (12) insbesondere eines Fahrzeugs (10), eine Entfernungsmessvorrichtung (12) und ein Fahrerassistenzsystem (20) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sendesignale (32) in den Überwachungsbereich (14) gesendet werden, Empfangssignale (34) aus dem Überwachungsbereich (14) empfangen und aus den Empfangssignalen (34) Umgebungsinformationen ermittelt, aus denen wenigstens ein Freiraum (42) ermittelt wird. Die Umgebungsinformationen werden durch einen entfernungsabhängigen Amplitudenverlauf (36) charakterisiert, der von Entfernungen von einem Referenzbereich der Entfernungsmessvorrichtung (12) abhängig ist. Der Amplitudenverlauf wird amplitudenmäßig mit einer Freiraumschwelle verglichen, welche amplitudenmäßig unterhalb einer vorgebbaren Detektionsschwelle zur Ermittlung von Zielsignalen eingestellt oder vorgegeben wird. Mit der kleinsten Entfernung, in der der Amplitudenverlauf amplitudenmäßig oberhalb der Freiraumschwelle liegt, wird eine äußere Grenze (46) des wenigstens einen Freiraums (42) definiert.
Patent DE-102017131200-A1 (DE)
Title: Digitale Eingangsschaltung zum Empfangen digitaler Eingangssignale eines Signalgebers
Inventor: HARRER BERND
IPC: H03K17/78
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Eingangsschaltung (100) zum Empfangen digitaler Eingangssignale eines Signalgebers, umfassend- einen Eingang (1), über den der Eingangsschaltung (100) das Eingangssignal zuführbar ist, wobei die Eingangsschaltung (100) einen ersten Zustand einnimmt, wenn das Eingangssignal einen unteren Schwellwert erreicht oder unterschreitet, und wobei die Eingangsschaltung (100) einen zweiten Zustand einnimmt, wenn das Eingangssignal einen oberen Schwellwert erreicht oder überschreitet,- eine erste Teilschaltung (3), die zumindest ein stromstabilisierendes Element (T1) mit einem Ansteuerkreis (A1) und zumindest ein spannungsstabilisierendes Element aufweist, wobei die erste Teilschaltung (3) zumindest in dem zweiten Zustand ein nicht-ideales Stromausgabeverhalten aufweist, sowie- eine zweite Teilschaltung (4), die zumindest ein stromstabilisierendes Element (T2) mit einem Ansteuerkreis (A2) und zumindest ein spannungsstabilisierendes Element aufweist, wobei die zweite Teilschaltung (4) zumindest in dem zweiten Zustand ein nicht-ideales Stromausgabeverhalten aufweist, wobei die erste Teilschaltung (3) und die zweite Teilschaltung (4) so ausgeführt und derart miteinander verschaltet sind, dass zumindest in dem zweiten Zustand oder zumindest in einem Teil des zweiten Zustands ein elektrischer Strom, der durch das spannungsstabilisierende Element der ersten Teilschaltung (3) fließt, im Wesentlichen aus einem stabilisierten Strom der zweiten Teilschaltung (4) besteht und ein elektrischer Strom, der durch das spannungsstabilisierende Element der zweiten Teilschaltung (4) fließt, im Wesentlichen aus einem stabilisierten Strom der ersten Teilschaltung (3) besteht, so dass sich das nicht-ideale Stromausgabeverhalten der ersten Teilschaltung (3) und das nicht-ideale
Patent DE-102017200420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit hydraulischen Radbremsen (8, 9, 10, 11); einem den unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); einer Druckmodulationseinheit (20) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, einer an die Druckmodulationseinheit (20) und den Druckmittelvorratsbehälter (4) angeschlossenen elektrohydraulischen Druckbereitstellungseinrichtung (5), die den Bremssystemdruck an die Druckmodulationseinheit (20) abgibt und zum Ausgleich ihrer Volumenbilanz aus dem Druckmittelvorratsbehälter (4) Druckmittel nachsaugt; einem ersten (42a) und einem zweiten Druckzuschaltventil (42b) zum Verbinden der Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit der Druckmodulationseinrichtung (5), wobei die Druckbereitstellungseinrichtung (5) eine doppelt wirkende Kolben-Zylinder-Anordnung (30) umfasst, wobei ein Kolben (33) der Kolben-Zylinder-Anordnung (30) zwei Druckräume (31, 32) voneinander trennt, wobei ein Druckaufbau im ersten Druckraum (31) bei einer Rückwärtsbewegung des Kolbens (33) und im zweiten Druckraum (32) bei einer Vorwärtsbewegung des Kolbens (33) erfolgt, wobei bei einem Bremsdruckaufbau von einem Vorwärtshub des Kolbens (33) der Kolben-Zylinder-Anordnung (30) bei einer vorgegebenen Situation das Zuschaltventil (42a) geöffnet wird und der erste Druckraum (31) hydraulisch vom Druckmittelvorratsbehälter (4) getrennt wird, wobei die beiden Druckräume (31, 32) hydraulisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017202041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine transfersteuerung aufweist, die auf einem aufgenommenen bild basiert
Inventor: NEGISHI KATSUHARU
IPC: H01L21/68
Filed: 2017-02-09
Abstract: Hier offenbart ist eine Vorrichtung, die eine Bildgebungseinheit, die dazu ausgestaltet ist, einen Bereich aufzunehmen, in welcher eine Halteeinheit durch das Betätigen einer Bewegungseinheit bewegt wird, eine Basisbildspeichereinheit, die dazu ausgestaltet ist, ein Basisbild entsprechend einer richtigen Betätigung der Halteeinheit oder einer Wirkeinheit zu speichern, und eine Steuerung beinhaltet, die dazu ausgestaltet ist, ein Bild, das durch die Bildgebungseinheit aufgenommen wurde, mit dem Basisbild zu vergleichen, das in der Basisbildspeichereinheit gespeichert ist, und die Bewegungseinheit oder die Wirkeinheit steuert, sodass die zwei Bilder miteinander zusammenfallen.
Patent DE-102017205837-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: PLOGMANN BENJAMIN
IPC: G01F1/40
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst mindestens ein Gehäuse (114), welches mindestens eine Wand (112) mindestens eines von dem fluiden Medium durchströmbaren Strömungskanals (132) bildet. In der Wand (112) zweigt von dem Strömungskanal (132) mindestens ein Druckabgriff (120) ab. In dem Druckabgriff (120) ist mindestens ein Drucksensor (125) zur Erfassung eines Drucks des fluiden Mediums angeordnet. In der Wand (112) ist mindestens eine Ablaufkontur (126) vorgesehen, welche eine Mündung (124) des Druckabgriffs (120) zumindest teilweise umschließt und welche eingerichtet ist, um entlang der Wand (112) fließende Verunreinigungen von der Mündung (124) des Druckabgriffs (120) abzulenken.
Patent DE-102017206260-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach und Kraftfahrzeug
Inventor: MEINERT STEFAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (1), mit einem an einem Basisdach (3) gelagerten Dachteil (5), das in eine von dem Basisdach (3) angehobene Gebrauchsposition und in eine auf das Basisdach (3) abgelegte Nicht-Gebrauchsposition bewegbar ist, und mit wenigstens einer faltbaren ersten Seitenwand (7), die in der aufgestellten Gebrauchsposition von dem Basisdach (3) zu dem Dachteil (5) führt und zwei Seitenteile (7_1,7_2) aufweist, die um eine Schwenkachse (S1) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei ein erstes der Seitenteile (7_1) an dem Dachteil (5) um eine erste Achse (A1) und ein zweites der Seitenteile (7_2) an dem Basisdach (3) um eine zweite Achse (7_2) verschwenkbar gelagert sind, und wobei die erste Achse (A1), die zweite Achse (A2) und die Schwenkachse (S1) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine zweite Seitenwand (8), die ein drittes Seitenteil (8_1), das an dem Dachteil (5) um eine dritte Achse (A3) verschwenkbar gelagert ist, und ein viertes Seitenteil (8_2), das an dem Basisdach (3) um eine vierte Achse (A4) verschwenkbar gelagert ist, aufweist, wobei die dritte und vierte Achse (A3,A4) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und zweiten Achse (A1,A2) ausgerichtet sind, und durch ein erstes Verbindungsteil (14), das zwei V-förmig zueinander ausgerichtete Seitenkanten aufweist und mit einer ersten der Seitenkanten mit einer Seitenkante des ersten Seitenteils und mit einer dritten der Seitenkanten mit einer Seitenkante des zweiten Seitenteils (8_1) verschwenkbar gekoppelt ist, sowie durch ein zweites Verbindungsteil (13), das zwei V-förmig zueinander ausgerichtete Seitenkanten aufweist und mit einer ersten der Seitenkanten mit einer Seitenkante des zweiten Seitenteils (7_2) und mit einer zweiten der Seitenkanten mit einer Seitenkante des vierten Seitenteils (8_2) verschwenkbar gekoppelt ist.
Patent DE-102017206619-A1 (DE)
Title: Kennfeld geregeltes Steuerventil für eine Schmiermittelpumpe
Inventor: GUTJAHR DANIEL
IPC: F16N7/36
Filed: 2017-04-20
Abstract: Kennfeld geregeltes Steuerventil für eine Schmiermittelpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem Steuerkolben, der schiebebeweglich in einem Steuergehäuse angeordnet ist, wobei der Steuerkolben über ein Steuergerät, in dem das Kennfeld hinterlegt ist, von einem Stellelement gegen eine Federkraft eines Federelementes in dem Steuergehäuse verschiebbar ist, wobei eine Schmiermitteleinlassöffnung und eine Schmiermittelauslassöffnung in dem Steuergehäuse über einen Spalt von dem Steuerkolben Schmiermittel führend verbindbar sind, wobei die Schmiermittelauslassöffnung in Verschieberichtung des Steuerkolbens eine größere lichte Weite aufweist als quer zur Verschieberichtung.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kennfeld geregelten Steuerventils ist eine verbesserte Regelbarkeit der Schmiermittelpumpe, insbesondere bei niedrigen Temperaturen möglich.
Patent DE-102017206797-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), fünf Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4, P5) sowie sechs Schaltelemente (K1, B1, B2, K2, K3, B3) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (K1, B1, B2, K2, K3, B3) zehn Vorwärtsgänge und drei Rückwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).