baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251642-A1 (DE)
Title: Zugriffssicherung für serielle Bussysteme
Inventor: NOELDGE DETLEV
IPC: G06F13/42
Filed: 2002-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Computer mit einem seriellen Bussystem, an welches Peripheriegeräte anschließbar sind, bei dem bezüglich des seriellen Bussystems eine Zugriffssicherung ausgebildet ist, in welcher Kennungen von Peripheriegeräten registrierbar sind und beim Anschluß eines Peripheriegerätes an das Bussystem die Kennung des Peripheriegerätes abgefragt wird und in Abhängigkeit der Registrierung der Kennung die Verbindung zum Peripheriegerät freigeschaltet wird oder nicht. DOLLAR A Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Sicherung von Computern vor unberechtigtem Anschluß von Peripheriegeräten an serielle Bussysteme, bei dem bezüglich des seriellen Bussystems eine Zugriffssicherung, in welcher Kennungen von Peripheriegeräten registrierbar sind, beim Anschluß eines Peripheriegerätes an das serielle Bussystem die Kennung des Peripheriegerätes ausliest und in Abhängigkeit der Registrierung der Kennung die Verbindung zum Peripheriegerät freischaltet oder nicht.
Patent DE-10252630-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtbares Display
Inventor: DIKEL EUGEN
IPC: G01D11/28
Filed: 2002-11-11
Abstract: Es wird vorgeschlagen, die Anzeige bzw. die Hinterleuchtung eines Displays (2) in Abhängigkeit von vorgegebenen Informationen farbmäßig so zu verändern, dass diese Änderungen/Informationen als Mischfarben oder Farbveränderungen bzw. unterschiedliche Farbeffekte vom Benutzer erkannt werden. DOLLAR A Dazu ist hinter dem vorzugsweise LC-Display (2) eine Lichtleitplatte (3) vorgesehen, in die das Licht von wenigstens zwei verschiedenfarbigen Lichtquellen (4, 5) eingekoppelt wird. Die jeweilige Farbintensität der Lichtquellen (4, 5) ist dabei abhängig von für einzelne Zustände/Funktionen und Warngrößen abgelegte Farbkomibinationen, die durch die Lichtquellen (4, 5) als Hintergrundbeleuchtung eingestellt und vom Benutzer erkannt werden sollen. Bei Veränderung des Sollwertes bzw. der Funktion soll diese Hintergrundbeleuchtung vorzugsweise gleitend angepaßt sein, wozu die unterschiedlich farbigen LEDs (4, 5) je nach eingestelltem Sollwert/Funktion unterschiedlich hell betrieben werden, um den gleitenden Farbeffekt zu realisieren.
Patent DE-10254435-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen Kantenerkennung mit Z-Höhenjustierung
Inventor: YU DAHAI
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-11-21
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung zum Erkennen einer Randkontur eines Objektes im dreidimensionalen Raum bereitgestellt. Das Verfahren und die Vorrichtung werden in einem Computerabbildungssystem verwendet, das so gestaltet ist, um präzise Abmessungen eines abgetasteten Objektes zu erhalten. Um Fokussierzeit während einer automatischen Spurerkennungsmessung einzusparen, werden mehrere Bilder für eine Reihe von Z-Höhen für eine spezielle Position der XY-Halterung aufgenommen und gespeichert. Diese gespeicherten Bilder können später verwendet werden, um eine Brennpunkt-Position für jede Randpunkt-Versuchsposition in dem ausgewählten XY-Bereich zu berechnen, anstatt dass eine physikalische Z-Halterungsbewegung erforderlich ist. Ferner kann eine Z-Höhenextrapolation auf der Grundlage der Z-Höhen vorgehender Randpunkte deutlich den Suchvorgang beschleunigen, insbesondere für Objekte, in denen die Z-Höhenänderung einer Kontur graduell und vorhersagbar ist.
Patent DE-10256083-A1 (DE)
Title: Expressionsvektor, Verfahren zur Herstellung von heterologen Genprodukten und Selektionsverfahren für hochproduzierende rekombinante Zellen
Inventor: ENENCKEL BARBARA
IPC: C12N15/65
Filed: 2002-11-29
Abstract: Ein Expressionsvektor für eukaryontische Zellen, umfassend ein Gen, das für ein Protein von Interesse kodiert, in funktioneller Verknüpfung mit einem Hamster-Ubiquitin/S27a-Promotor und ein Gen, das für ein fluoreszierendes Protein kodiert. Vorzugsweise enthält der Expressionsvektor noch ein amplifizierbares Selektionsmarkergen. DOLLAR A Beschrieben werden ferner mit dem Expressionsvektor transfizierte Wirtszellen, vorzugsweise Säugerzellen, Verfahren zur Herstellung heterologer Genprodukte und ein Verfahren zur Selektion hochproduzierender Zellen.
Patent DE-10257242-A1 (DE)
Title: Bulk storage tank or flat-bottom tank for water-endangering fluids has floating roof with sheet metal membrane and radial stiffening struts to form central bulge in roof when moving up and down, for drainage of rainwater
Inventor: PLAGEMANN ECKHARD
IPC: B65D88/38
Filed: 2002-12-04
Abstract: The floating roof consists of a thin metal sheet membrane resting on the fluid surface, with roof supports and stiffening radial struts (10). Number and distribution of the radial struts are chosen, so that when floating, the membrane (7) has a central bulge with a drop to the edge. Number and distribution also determine number and distribution of reinforcing plates for the tank bottom. The struts have alternating positioned roof supports (26), which project vertically into the tank interior when the roof floats, and are otherwise supported on the bottom plates. A drainage pipe (17) is located on the underside of the membrane near the outer edge wall, and connected to three roof sections (13), each of which has an associated drainage valve (15).
Patent DE-10257515-A1 (DE)
Title: Clamp for sliding telescopic rods, especially as adjustable legs for musical percussion instruments, has at least three clamping segments with contoured inner surfaces to lock the rods together
Inventor: SASMANNSHAUSEN WERNER
IPC: F16B7/14
Filed: 2002-12-10
Abstract: The clamp (3), to lock sliding telescopic rods (2,4) together, has at least three clamping segments. At least one base clamping segment (7) is at the end (1) of the first rod (2), with at least two swing clamping segments (9) moving against each other to clamp the second rod (4) between them. The inner surfaces (15,16) of the camping segments are contoured to fit around the rods.
Patent DE-10257993-A1 (DE)
Title: Stair lift has double booms of triangular lattice girder forming running rail of lift, the plastic made rollers of which are guided on the bars through cut-in slots and move the lift by friction
Inventor: SEIZ RUDOLF
IPC: B66B9/08
Filed: 2002-12-12
Abstract: The stair lift has the double booms of a triangular lattice girder forming the running rail of the lift, the plastic made rollers (5) of which are guided on the bars (1,2) through cut in slots and move the lift by friction. The running rollers has toothing in which engages a pinion which is motor driven. The plastic rollers are installed on the running gear which regardless of the inclination of the running rail is always kept in the horizontal position by a motor driven threaded spindle.
Patent DE-10260601-A1 (DE)
Title: Electron beam device for exposing a mask in production of integrated circuits comprises electron source for producing electron beam in closed vacuum chamber, and ion source for preparing positively charged ions
Inventor: LUTZ TAREK
IPC: H01J29/84
Filed: 2002-12-23
Abstract: An electron beam device comprises an electron source (10) for producing an electron beam (11) in a closed vacuum chamber, and an ion source (17) for preparing positively charged ions (18) close to an impact region so that secondary and/or back-scattering electrons (14) of the electron beam recombine with the ions.  An Independent claim is also included for avoiding a surface charge on a surface in an electron beam device.
Patent DE-10261106-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse für ein- oder beiseitig haftklebrige Klebfolienstreifen und Verfahren zur Herstellung hierzu
Inventor: KRAWINKEL THORSTEN
IPC: C08L101/00
Filed: 2002-12-20
Abstract: Haftklebemasse für ein- oder beidseitig haftklebrige Klebefolienstreifen, welche sich durch dehnendes Verstrecken in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lassen, bestehend aus einer Mischung mit mindestens einem Blockcopolymer und mindestens einem Klebrigmacher, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung wenigstens ein in Wasser lösliches Polymer enthält.
Patent DE-10300199-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: HUETHER SEBASTIAN
IPC: B60T7/04
Filed: 2003-01-08
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Flurförderzeug, mit einer elektromagnetischen Bremseinheit an einem Lastrad und/oder einem Antriebsmotor, einem Bremspedal, dessen Stellung von einem elektrischen Stellungsgeber erfasst wird, der ein analoges elektrisches Brenssignal erzeugt, einer Bremssteuerung, in die das analoge Bremssignal gegeben wird und die ein Stellgleid für die elektromagnetische Betätigung der Bremseinheit nach Maßgabe des analogen Bremssignals erzeugt, wobei dem Bereich der Endstellung des Bremspedals ein mit der Bremssteuerung verbundener Signalgeber zugeordnet ist, der ein erstes Signal auf die Bremssteuerung gibt, wenn das Bremspedal in dem Ansprechbereich des Signalgebers ist und die Bremssteuerung ein die Vollbremsung verursachendes Stellsignal für die Bremseinheit erzeugt.
Patent DE-10301066-A1 (DE)
Title: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F02M47/00
Filed: 2003-01-14
Abstract: Ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem verhindert ein Ansteigen einer Temperatur einer Solenoidspule eines Saugsteuerventils über einer vorbestimmten Temperatur des Saugsteuerventils, bevor eine Kraftmaschine gestartet wird, wodurch eine Lebensdauer von inneren Bauteilen des Saugsteuerventils verlängert wird. Auch wenn die Startvorrichtung für eine lange Zeitperiode in einem IG-EIN-Zustand bleibt, wird die Erregung der Solenoidspule in dem Saugsteuerventil der Förderpumpe ausgesetzt, wodurch es mögliche ist, das Ansteigen der Temperatur der Solenoidspule des Saugsteuerventils über eine vorbestimmte Temperatur hinaus zu verhindern. Dies ermöglicht es, die Zuverlässigkeit zu verbessern und die Lebensdauer der inneren Bauteile des Saugsteuerventils zu verlängern.
Patent DE-10301669-A1 (DE)
Title: Ceramic composite material, for use as a biocatalyst or biofilter, e.g. for treating polluted water, comprises biological material and nanoparticulate reinforcing material embedded in a ceramic substrate
Inventor: KUEHN MARTINA
IPC: C12N11/14
Filed: 2003-01-17
Abstract: A composite material (A) comprises a ceramic substrate (A1) in which one each of a biological material (B) and a nanoparticulate reinforcing material (C) are homogeneously embedded.  An Independent claim is also included for a method for preparing (A) comprising preparation of a slip from an aqueous dispersion of (A1) and a dispersion of (B); addition of (C); solidification by neutralization of the mixture at room temperature, or by freezing, to form a composite, which is then subjected to final drying.
Patent DE-10304059-A1 (DE)
Title: Motor vehicle headlamp device has arrangement for horizontally pivoting beam when changing between driving on right and left so intensity of light beam decreased on lane used by oncoming traffic
Inventor: PEITZ WOLFGANG
IPC: B60Q1/12
Filed: 2003-01-31
Abstract: The device has a headlamp that radiates at least one light beam (5) with an asymmetrical light-dark boundary during operation so the intensity of the light beam on different road (2) lanes (3,4) is different and an arrangement for horizontally pivoting the beam when changing between driving on the right and on the left so that the intensity of the light beam is decreased on the lane used by oncoming traffic.
Patent DE-10305645-A1 (DE)
Title: Versetzungssensor
Inventor: UNO TETSUYA
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-02-11
Abstract: Ein Versetzungssensor ist versehen mit: einer Lichteinstrahleinheit; einer Lichtempfangseinheit mit einer Lichtabschirmmaske und einem Lichtempfangselement; einem ersten Lichtbündelungselement, welches von der Lichteinstrahleinheit abgegebene Lichtströme auf ein Messobjekt bündelt; einem zweiten Lichtbündelungselement, welches reflektierte Lichtströme auf die Lichtempfangseinheit bündelt; einem ersten Lichtwegsteuerelement, welches es erlaubt, dass eine Einstrahllicht-Lichtachse und eine Empfangslicht-Lichtachse koaxial auf der Messobjektseite eingerichtet sind; und einem Lichtweglängen-Durchfahrmechanismus, welcher kontinuierlich eine Lichtweglänge von der Lichteinstrahleinheit zum Messobjekt und eine Lichtweglänge vom Messobjekt zur Lichtempfangseinheit verändert, wobei in dieser Anordnung die Lichtabschirmmaske in einem Lichtweg von dem zweiten Lichtbündelungselement zum Lichtempfangselement angeordnet ist, so dass, wenn die Lage, an welcher Lichtströme durch das zweite Lichtbündelungselement gebündelt werden, durch den Lichtweglängen-Durchfahrmechanismus geändert wird, das Verhältnis, in welchem ein Teil der reflektierten Lichtströme abgeschirmt wird, geändert wird, wobei das Lichtempfangselement Lichtströme empfangen kann, die durch die Lichtabschirmmaske hindurchgegangen sind, so dass Information in Bezug auf einen Abstand zum Messobjekt beruhend auf dem Ausgangssignal des Lichtempfangselements, das durch den Lichtweglängen-Durchfahrmechanismus verändert wird, ...
Patent DE-10306871-A1 (DE)
Title: Double-decker passenger bus has a center section at the intermediate floor level which can be raised and lowered, to lift the center seats in the upper rows and increase the height of the lower center gangway
Inventor: MICHALSKI MAREK
IPC: B62D31/04
Filed: 2003-02-19
Abstract: The double-decker bus has an intermediate floor level (9) between the upper (8) and lower (7) decks, with a center platform pedestal section (9/3) which can be raised and lowered between the two fixed side sections (9/1,9/2). When the center section is raised, the height is increased at the center gangway (13) at the lower deck. The upper deck is fitted with three seats in a row, where the center seat (19) can be raised and lowered, while the side seats (18,20) remain in fixed positions at the side walls (1,2) of the bus. A gangway (21,22) is on both sides of the center seats, between them and the side seats.
Patent DE-10308192-A1 (DE)
Title: Void rectification in layered composite structures, particularly marine structures, involves dispensing of polyurethane via openings in outer metal layers into a void in a central polyurethane layer
IPC: B29C44/18
Filed: 2003-02-25
Abstract: Voids are located in a central polymer layer(ii), usually 10-100mm thick polyurethane, sandwiched between two metal plates(i,iii), 2-20mm thick. A mixture comprising initial components of the reactive polymer is introduced by a dispenser into a void via one or more openings(iv) in one or both outer metal plates. Trapped air is driven out via an additional opening(v) in the plates. Openings for filling the voids are bored one or both metal plates(i,iii). The dispenser comprises a cylinder(xi) with base(xiii) and material outlet, a cover plate(xii) and piston on a piston rod(xv). The cover and base are detachable using quick release connectors on the cylinder and the piston is connected to the piston rod via a ball joint. For material delivery to voids to be filled the piston rod rotates in a thread in the cover plate and moves the piston towards the material outlet. A hose connection linking the dispenser and the opening in the metal plate includes a valve. In use the base and cylinder are assembled and the cylinder filled with the mixture components. The piston is then inserted into the cylinder and the latter closed by the cover plate. Mixture is then dispensed via the outlet in the base. When empty the dispenser is dismantled and cleaned. An independent claim is included for the dispenser whose working volume between base, cylinder and piston is not >10000cu cm.
Patent DE-10308697-A1 (DE)
Title: Gear changing method for dual-clutch gearbox provides downwards gear changing dependent on gear changing mode and/or vehicle parameters
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: F16H59/08
Filed: 2003-02-28
Abstract: The gear changing method provides downwards gear changing in dependence on the gear changing mode and/or at least one defined vehicle parameter, e.g. the selection of a winter driving mode or an increased wheel slip likelihood.  An Independent claim for a dual-clutch gearbox is also included.
Patent DE-10309763-A1 (DE)
Title: Assembly for changing metalworking circular saw blade
Inventor: UNTERSCHUETZ UWE
IPC: B23D45/04
Filed: 2003-02-27
Abstract: An assembly exchanges a metalworking circular saw blade that rests upon a sliding cradle (1). The cradle rests upon a two-part guide with upper (3) and lower (2) sections that can move beyond the range of the lower guide (4).
Patent DE-10316420-A1 (DE)
Title: Transmission of motor vehicle has torque transmission system controlled by control unit with electric motor driven actuator and can determine torque, speed position, slip, and/or running state
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/46
Filed: 2003-04-10
Abstract: The transmission of the motor vehicle has a torque transmission system (3) with a clutch plate (3a), pressure plate (3b), disc spring (3c) and release bearing (3e) as well as a flywheel (3d). The torque transmission system is controlled by a control unit (13) with an electric motor driven actuator (13b) and can determine torque, speed position, slip, and/or a running state determining unit or is in signal communication with at least one of them.
Patent DE-10316500-A1 (DE)
Title: Method for improving sound insulation of a wall or a wall plate involves lining of the wall or wall plate with a laminate consisting of a flexurally stiff carrier layer and a flexurally limp mass layer
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B32B7/022
Filed: 2003-04-09
Abstract: The method for improving the sound insulation performance of a wall or a wall plate (1) involves lining of the wall or wall plate at least on one side with a laminate consisting of a flexurally stiff carrier layer (5) and a flexurally limp mass layer (4). An independent claim is also included for a laminate serving as a liner for walls or wall plates.
Patent DE-10319107-A1 (DE)
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16B39/24
Filed: 2003-04-28
Abstract: The screw with a drill point or penetrating point has a threaded shank and a disc for the fixing of panels consisting of an insulating material to a substructure (10). The disc (5) is installed twist-resistant on the screw (1), whereby at least one section (11) of the disc is bent down in the screw-in direction of the screw at an acute angle to the point and the free end section of this bent down section has a cutting form construction. The disc is constructed as a plain washer fitted under the screw head (13) and twist-resistant in relation to the shank (4).
Patent DE-10322907-A1 (DE)
Title: Device for measuring dimensions, distances has common light source/separate source per slot with light of one or different frequencies or frequency modulated light amplitudes for slots in slotted stop
Inventor: TUTSCHKE UDO
IPC: G01B11/02
Filed: 2003-05-21
Abstract: The device has at least one light source, slotted stop, spiral slot plate behind the slotted stop and photoelectric device and an evaluation device that measures the time in which the light beam(s) scan the object(s) and derives dimensions or distances. A common light source or a separate light source per slot with light of one or different frequencies or frequency modulated light amplitudes is/are provided for the slots in the slotted stop. The device has at least one light source (L 1-L 4), at least one slotted stop (D) illuminated by a parallel light beam, at least one spiral slot plate (DS) behind the slotted stop, at least one photoelectric device (F 1-F 4) and an evaluation device that measures the time in which the light beam(s) scan the object(s) and derives dimensions or distances. A common light source or a separate light source per slot with light of one or different frequencies or frequency modulated light amplitudes is/are provided for the slots in the slotted stop. The light passes via optical devices (S 1-S 21) to a photodiode connected to the evaluation device.
Patent DE-10324510-A1 (DE)
Inventor: WONKA BORIS
IPC: A45D20/30
Filed: 2003-05-28
Abstract: The circuit arrangement (10) has an electric motor (M) for connection via a resistance (2a,2b) to a voltage and a heating resistance (R1) also for connection to the voltage. The motor and resistance form a series circuit, a switch (S2) and the heating resistance form a series circuit and the series circuits are connected in parallel. The junction of the switch and heating resistance is connected via a further electrical component to the resistance.
Patent DE-10327699-A1 (DE)
Title: Electrical machine winding support e.g. for automobile electric window or windscreen wiper motor, has alternating narrow and wide slots between adjacent pole teeth of winding support
Inventor: LAMPERT RICO
IPC: H02K29/03
Filed: 2003-06-20
Abstract: The winding support (14) has a number of pole teeth (20.1,20.2), each having a tooth neck (22) and a tooth head (24) with 2 sections (28,30) of differing width, extending transverse to the tooth neck, the adjacent teeth having tooth head sections of similar width facing towards one another, for providing alternating narrow and wide slots (40,44). An independent claim for an electrical machine provided with a winding support is also included.
Patent DE-10327776-A1 (DE)
Title: Sealing ring for e.g. piston and cylinder has long inner section and short inner section and fits into annular groove on piston with stepped cross-section
Inventor: KERSCHER ALBERT
IPC: F16J15/16
Filed: 2003-06-20
Abstract: The sealing ring for two components which slide with respect to each other, e.g. a piston (4) and cylinder (12), fits into an annular groove (6) in the piston. It has a raised section (22) on its periphery which protrudes above the groove and fits against the cylinder wall on the high pressure side. It has a long inner section (28) and a short inner section (30) and the groove has a stepped cross-section.
Patent DE-10328035-A1 (DE)
Title: Circuit for automatic reduction of offset voltage, especially for electronic trigger device, has integrating amplifier arrangement connected between amplifier arrangement output/input
Inventor: DRIEHORN THOMAS
IPC: H03F3/45
Filed: 2003-06-19
Abstract: The circuit (10) has an integrating amplifier arrangement (12) connected between the output and the input of an amplifier arrangement (V1) and/or a differentiating amplifier arrangement connected after the output of the amplifier arrangement. A potential divider is connected between the integrating amplification arrangement and the input of the amplifier arrangement : An independent claim is also included for the following: (a) a method of automatic reduction of an offset voltage, especially for an electronic trigger device.
Patent DE-10329437-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GEIST ARMIN
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-07-01
Abstract: Es wird ein Abgasrückführventil (1) vorgeschlagen, mit einem Gehäuse (2) und einem über einen Verstellantrieb verstellbaren Ventilteil, welches einen in dem Gehäuse geführten Ventilschaft (7) aufweist, sowie mit zwei Einlassöffnungen (3, 4) und einer Auslassöffnung (5), welche im Innern des Gehäuses (2) miteinander verbindbar sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ventilschaft (7) mit einem Ventilteller (8) und einem daran ausgebildeten Kolben (9) in Verbindung steht, wobei der Kolben (9) in einer Geschlossen-Stellung des Abgasrückführventils (1) die Einlassöffnungen (3, 4) voneinander trennt. DOLLAR A Anwendung in Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen.