baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107429-U1 (DE)
Title: Einziehbare Leine mit automatischer Ver- und Entriegelungsfunktion
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Einziehbare Leine mit automatischer Ver- und Entriegelungsfunktion, umfassendein Gehäuse;eine Spule, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und um die eine Schnur gewickelt ist, wobei die Spule entweder in Abwickelrichtung zum Abwickeln der Schnur von der Spule oder in Wickelrichtung zum Wickeln der Schnur um die Spule drehbar ist, und die Spule in Richtung der Wickelrichtung vorgespannt ist;ein auf der Spule vorgesehenes Bremsmittel;eine Schnuröffnung am Gehäuse, durch die die Schnur aus dem Gehäuse austritt;ein Anschlagmittel, das innerhalb des Gehäuses zwischen der Spule und der Schnuröffnung angeordnet und zwischen einer Verriegelungsposition, in der ein erster Abschnitt des Anschlagmittels in die Spule eingreift und mit dem Bremsmittel zusammenwirkt, um die Drehung der Spule in Richtung der Abwickelrichtung zu stoppen, und einer Entriegelungsposition, in der das Anschlagmittel von der Spule gelöst ist und die Spule entweder in Richtung der Abwickelrichtung oder der Wickelrichtung drehbar ist, drehbar ist;ein Vorspannelement, das das Anschlagmittel in Richtung der Entriegelungsposition vorspannt;wobei ein zweiter Abschnitt des Anschlagmittels so gegen die Schnur anliegt, dass das Spannen der Schnur durch eine äußere Kraft das Anschlagmittel betätigt, um die Vorspannkraft des Vorspannmittels zu überwinden, um sich in die Verriegelungsposition zu drehen, und das Lösen der Schnur durch die äußere Kraft das Anschlagmittel aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition zurückführt.
Patent DE-202019000902-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für eingleisige Schienenstrecken mit ergänzender Fahrspur links und rechts
IPC: B60F1/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Kombination aus eingleisiger Schienenstrecke (2) mit einer ergänzenden Fahrspur (1) links und rechts der eingleisigen Schienenstrecke (2) mit variablem Abstand (3) zur Schiene.
Patent DE-202019004604-U1 (DE)
Title: Manuelle Schraubpresse zur Herstellung von Teigwaren insbesondere Spätzle
IPC: A21C11/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Schraubpresse (1) zur Herstellung von Teigwaren insbesondere Spätzle mit einem Teigaufnahmegefäß sowie Matrize zum Durchpressen und Ausformen eines Teigs dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerplatte (2) mit mindestens zwei Stützarmen (3) zur Ablage der Schraubpresse (1) auf einem Topf (22) vorhanden ist,
 wobei die Stützarme (3) an ihrem Ende mit rechtwinklig nach unten angeordneten Laschen (4) die Trägerplatte (2) fixieren,
 wobei die Trägerplatte (2) eine mittige, runde Öffnung (5) aufweist, an deren Umfang in einen Auflageflansch (6) eine entnehmbare Matrize (7) zentriergenau eingelegt ist.
Patent DE-202019100963-U1 (DE)
Title: Zweidrahtverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-02-20
Abstract: Zweidrahtverbinder (1), der Folgendes umfasst:eine Isolationsbasis (10), die eine Basisplatte (11) und eine umgebende Platte (12), die sich von der Basisplatte (11) erstreckt, aufweist, wobei zwei Einführungsöffnungen (121) auf der umgebenden Platte (12) gebildet sind;einen elektrisch leitfähigen Anschluss (20), der auf der Basisplatte (11) befestigt ist und der eine erste seitliche Platte (211) und eine zweite seitliche Platte (212) aufweist;ein erstes elektrisch leitfähiges biegsames Blech (30), das ein Befestigungssegment (31) und ein Klemmsegment (33) aufweist, wobei das Befestigungssegment (31) mit dem elektrisch leitfähigen Anschluss (20) elektrisch verbunden ist und das Klemmsegment (33) auf einer Seite der ersten seitlichen Platte (211) gebildet ist;ein zweites elektrisch leitfähiges biegsames Blech (40), das in Bezug auf das erste elektrisch leitfähige biegsame Blech (30) getrennt angeordnet ist und ein Befestigungssegment (41) und ein Klemmsegment (43) aufweist, wobei das Befestigungssegment (41) mit dem elektrisch leitfähigen Anschluss (20) elektrisch verbunden ist und das Klemmsegment (43) auf einer Seite der zweiten seitlichen Platte (212) gebildet ist; undein Druckelement (50), das beweglich mit der Basisplatte (11) verbunden ist und Einführungsschlitze (53), die den zwei Einführungsöffnungen (121) entsprechen, und eine Schiebeeinheit (52), die auf einer Seite des Einführungsschlitzes (53) gebildet ist, aufweist, wobei durch Drücken des Druckelements (50) die Schiebeeinheiten (52) die Klemmsegmente (33, 43) schieben und lösen können.
Patent DE-202019101675-U1 (DE)
Title: Restflächenabdeckung mit einem an eine äußere Kontur eines Fahrzeugs anpassbaren Dichtungselement
IPC: F16J15/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Restflächenabdeckung zur Abdichtung eines Lichtraumprofils eines Fahrzeugs gegenüber zumindest einer ortsfesten Fläche (6) mit einem an eine äußere Kontur des Fahrzeugs anpassbaren Dichtungselement (1), das in einer Gebrauchsposition einen Zwischenraum zwischen dem Fahrzeug und der ortsfesten Fläche (6) zumindest abschnittsweise ausfüllt, wobei das Dichtungselement (1) eine zumindest im Wesentlichen gasundurchlässige, flexible Hülle (2) aufweist, sodass durch eine Druckdifferenz durch die Hülle (2) eingeschlossenen Fluids eine komprimierte Nichtgebrauchsposition oder die expandierte Gebrauchsposition einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (1) zumindest einen von der Hülle (2) eingeschlossenen elastisch verformbaren Körper (3) aufweist, welcher durch Anlegen eines Unterdrucks an das von der Hülle (2) eingeschlossene Fluid zur Einstellung der Nichtgebrauchsposition entgegen seiner Rückstellkraft komprimierbar ist und welcher bei einem Druckausgleich aufgrund der Rückstellkräfte seine expandierte Form einnimmt.
Patent DE-202019103063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Kabeln
IPC: B66D1/74
Filed: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Kabeln, die eine Maschine in der Art einer Bremse (1) umfasst, die einen Stützrahmen für mindestens ein Paar Spille (5a, 5b) umfasst, auf die ein zu spannendes Kabel (3) aufgerollt ist, und mindestens eine Maschine in der Art einer Winde, die geeignet ist, um das auszuziehende Kabel entlang der Leitung zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spille (5a, 5b) operativ mindestens einem sensorlosen Elektromotor (11) zugeordnet sind.
Patent DE-202019103835-U1 (DE)
Title: Behälter und Zuschnitt
IPC: B65D5/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Behälter, insbesondere für gebrauchte medizinische Instrumente, umfassend:
 - einen Boden,
 - einen Deckel (15), und
 - mehrere zwischen dem Boden und dem Deckel (15) angeordneten Seitenwände (10,11,12,13), wobei in dem Deckel (15) eine verschließbare Einwurföffnung (20) zum Einwerfen von medizinischen Instrumenten vorgesehen ist, und
 wobei der Behälter aus wenigstens einem flachen Zuschnitt (50) eines faltbaren Materials geformt ist, der aneinander grenzende Abschnitte aufweist, welche den Boden (Bodenabschnitte 70, 72, 74), den Deckel (Deckelabschnitte 100, 102, 104), und die Seitenwände (Wandabschnitte 51, 52, 53, 54) bilden;
 dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) für jede Ecke des Behälters, an welcher jeweils zwei Seitenwände und ein Deckel oder ein Boden zusammenstoßen, einen Übergangsabschnitt aufweist (80, 81, 105, 106), welcher direkt mit an der jeweiligen Ecke des Behälters zusammenstoßenden Abschnitten des Zuschnitts (50) verbunden ist, welche nicht direkt untereinander verbunden sind.
Patent DE-202019104282-U1 (DE)
Title: Veredelte PU-Plattenoberfläche
IPC: B32B27/40
Filed: 2019-08-05
Abstract: Polyurethanplatte mit einer veredelten Oberfläche auf mindestens einem Teil der Plattenoberfläche, wobei auf dem mindestens einen Teil der Plattenoberefläche eine Schicht aus einer Schmelzmasse und auf diese Schmelzmasseschicht eine Lackschicht aufgebracht ist.
Patent DE-202019105640-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit Projektor
IPC: G03B21/56
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine Tragetasche mit Projektor, umfassend:eine Tasche, wobei eine Seite der Tasche mit einer Taschenverlängerung versehen ist, wobei die Tasche ferner einen Aufnahmeraum aufweist, wobei die Taschenverlängerung mit dem Aufnahmeraum verbunden ist, wobei die Tasche mit einer elektrischen Anschlussstelle und einer Stromversorgungsstelle versehen ist, wobei die Oberfläche der Tasche mit einer Dreheinrichtung versehen ist;eine Aufrolleinrichtung, wobei die Aufrolleinrichtung auf der anderen Seite der Tasche angeordnet ist, wobei eine Leinwand in der Aufrolleinrichtung angeordnet ist, wobei eine Leinwandstange am oberen Ende der Leinwand vorgesehen ist, wobei die Leinwandstange mit einer Halterungsaufnahmenut versehen ist, wobei die zwei Seiten der Halterungsaufnahmenut jeweils mit einem Gelenkpunkt, der mit einem Kardangelenk verbunden ist, versehen sind, wobei die Kardangelenke jeweils mit einer ersten Halterung versehen sind;einen Projektor, der in der auf der Oberfläche der Tasche befindlichen Dreheinrichtung angeordnet ist, wobei ein Transceiver-Modul im Projektor vorgesehen ist.
Patent DE-202019107248-U1 (DE)
Title: Schubladen-Doppelwandzarge und zugehörige Schublade
IPC: A47B88/90
Filed: 2019-12-27
Abstract: Schubladen-Doppelwandzarge (2) aus mindestens einem abgekanteten Blech, mit einer Zargenaußenwand (5) und mit einer Zargeninnenwand (6), welche durch eine waagerechte Stufe (8) in einen unteren Innenwandabschnitt (6a) und einen oberen Innenwandabschnitt (6b) unterteilt ist, wobei der untere Innenwandabschnitt (6a) von der Zargenaußenwand (5) weiter als der obere Innenwandabschnitt (6b) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Innenwandabschnitt (6b) an seiner Rückseite eine in Richtung fort von der Außenwand (5) abgewinkelte Lasche (10) aufweist, welche einen vom oberen Innenwandabschnitt (6b), vorzugsweise rechtwinklig, in Richtung fort von der Zargenaußenwand (5) abgewinkelten, ersten Schenkel (10a), einen vom ersten Schenkel (10a), vorzugsweise rechtwinklig, nach hinten abgewinkelten, zweiten Schenkel (10b) und einen vom zweiten Schenkel (10b), vorzugsweise rechtwinklig, in Richtung fort von der Zargenaußenwand (5) abgewinkelten, dritten Schenkel (10c) aufweist.
Patent DE-202020000181-U1 (DE)
Title: Variable Halterung für Energiezuführungen
IPC: F16L3/16
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die stufenlos in der Länge verstellbare und variable Halterung für die Energiezuführung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (2) mit seinen beiden Laschen (2a) zum Befestigen an einem Führungskopf oder Laufwagen und einem einsteckbaren, längenunabhängigen Rohr (1) mit am Ende des Rohrs angeschweißten Schnell- bzw. Spannverschlusses (1a), kann zu jeder beliebigen Position verschoben und dort mittels Sternschraube (2b) in der aufgeschweißten Mutter (2c) fixiert werden.
Patent DE-202020101583-U1 (DE)
Title: Getränkekasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2020-03-24
Abstract: Getränkekasten aus Kunststoff zum Einsetzen von Flaschen umfassend
 • ein B odengitter (1),
 • Einfassungen (26), die bezüglich des Bodengitters (1) nach oben vorstehen und Aufnahmen (9) für Flaschen oberhalb von Stellplätzen (10) des Bodengitters (1) für Flaschen seitlich begrenzen, wobei die Aufnahme (9) in parallelen Reihen und dazu senkrechten Spalten angeordnet ist,
 • Bodenfedern (14) an den Stellplätzen, die bei Belastung durch in die Aufnahmen (9) eingesetzte Flaschen nach unten ausfederbar sind, und
 • Seitenfedern (21, 22) an den Einfassungen (26), die bei Belastung durch in die Aufnahmen (9) eingesetzte Flaschen nach außen ausfederbar sind.
Patent DE-202020101857-U1 (DE)
Title: Wäscheständer mit speziellen Schwenkgelenken
IPC: D06F57/08
Filed: 2020-04-06
Abstract: Zusammenklappbarer Wäscheständer (1) bestehend aus einem Trockengitter (2) und einer Fußanordnung (3), die das Trockengitter (2) mit Abstand von der Bodenfläche, auf der der Wäscheständer (1) aufgestellt ist, hält, wobei das Trockengitter (2) aus mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenwangen(4) besteht, die durch eine Anzahl von ersten Trockenstangen (5) miteinander verbunden sind, wobei die Fußanordnung (3) aus zwei Paaren von jeweils zwei gelenkig miteinander verbundenen Fußstangen (6) bestehen, die in Gebrauchsstellung des Wäschetrockners (1) X-förmig miteinander verbunden sind, wobei jede Fußstange (6) an ihrem oberen Ende dauerhaft - egal ob sich der Wäscheständer (1) in einsatzbereitem oder in zusammengeklapptem Zustand befindet - fest mit einer Trockenstange (5) verbunden ist.
Patent DE-202020102479-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung sowie Verbindungskonzept für einen Steckgriff eines Vibrationstrainingsgeräts
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Steckverbindung (V), umfassend eine Buchse (1) sowie einen Stecker (10), wobei die Buchse (1) umfasst:
 eine Vertiefung (2), in deren Bodenfläche (2b) ein Positionierdorn (4) vorgesehen ist,
 sowie eine Nut (3), die in einer inneren Mantelfläche der Vertiefung (2) oder an einer äußeren Mantelfläche des Positionierdorns (4) vorgesehen ist,
 und wobei der Stecker (10) umfasst:
 eine Grundplatte (11), an der ein Hohlkörper (12) angebracht ist,
 an welchem mindestens ein Verbindungeelement (13) vorgesehen ist,
 wobei die Vertiefung (2) der Buchse (1) dazu angepasst ist, den Hohlkörper (12) des Steckers (10) aufzunehmen,
 und wobei in zusammengestecktem Zustand das zumindest eine Verbindungselement (13) des Steckers (10) dazu angepasst ist, mit einer jeweiligen komplementär ausgebildeten Nut (3) der Buchse (1) in Eingriff zu stehen, und die Innenseite des Hohlkörpers (12) dazu angepasst ist, mit dem Positionierdorn (4) der Buchse (1) in Eingriff zu stehen.
Patent DE-202020106887-U1 (DE)
Title: Bodenmatte mit Naturfaserstruktur
IPC: A63B6/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Bodenmatte mit Naturfaserstruktur, die eine Verbundstoffplatte (10) aufweist, wobei die Verbundstoffplatte (10) eine erste Oberfläche (11), eine zweite Oberfläche (12) und eine die erste Fläche (11) und die zweite Fläche (12) verbindende Seitenfläche (13) besitzt, und wobei die Verbundstoffplatte (10) im Wesentlichen aus einer Mischung aus Kunststoffmaterialkörper (14) und Naturfasern (15) besteht.
Patent DE-202020107454-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Tür- und Fensterflügel
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Schutzhauben für Tür- und Fensterflügel aufweisend eine erste komplett geschlossen Seite [1], eine an die erste Seite [1] angrenzende zweite Seite [2], welche auf mindestens 65%, bevorzugt mindestens 70%, besonders bevorzugt mindestens 75% der Länge beginnend von der ersten Seite [1] geschlossen und die anderen beiden Seiten offen sind.
Patent DE-202021002870-U1 (DE)
Title: Drücken und Anheben WC-Sitz-Befestiger
IPC: A47K13/26
Filed: 2021-09-03
Abstract: Drücken und Anheben WC-Sitz-Befestiger dadurch gekennzeichnet, dass, der WC-Sitz-Befestiger eine Funktion aufweist, welche den WC-Sitz mit oder ohne Deckel durch Druck anhebt und durch Druck wieder in seine Grundstellung bringt. Die Verbindung zwischen Befestiger und Scharnier (WC-Sitz oder Deckel) kann vertikal, linear oder über ein exzentrisches verstellbares Bauteil im Befestiger, im WC-Sitz oder Deckel erfolgen.
Patent DE-202021003311-U1 (DE)
Title: Spiralförmiger Baum aus Sperrholz mit LED Beleuchtung
IPC: A47G33/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Spiralförmiger Baum aus Sperrholz, mittels archimedischer Spirale konstruiert, beleuchtet mit LED batteriebetrieben.
Patent DE-202021004360-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung als temporäre Versiegelung während sexueller Aktivitäten zur Vermeidung von Harnwegs- und Blasenentzündungen
IPC: A61L15/58
Filed: 2021-11-05
Abstract: Pflaster (10) zur Abdeckung einer Körperstelle, wobei das Pflaster (10)
 a. eine Dicke in einem Bereich von 5 bis 5000 µm aufweist,
 b. eine Pflasterträgerschicht (16) aufweist,
 c. eine Klebeschicht der Pflasterträgerschicht (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht der Pflasterträgerschicht (18) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Pflasters (10) zur vollständigen Haftung auf der Körperstelle ausgestaltet ist und
 d. eine Applikationsschicht (12) aufweist, die
 i. eine Lasche (32) aufweist, in die wenigstens ein Finger (30) zur Applikation des Pflasters (10) eingreifen kann, oder
 ii. eine Klebeschicht der Applikationsschicht (22) aufweist, mit der wenigstens ein Finger (30) zur Applikation des Pflasters (10) temporär verklebt wird, oder
 iii. zumindest teilweise über die Pflasterträgerschicht (16) hinausragt, wobei zumindest die Pflasterträgerschicht (16) bei bestimmungsgemäßer Applikation des Pflasters (10) entlang einer Mittelachse (A) in einem Winkel (α) von 0° bis 170° geknickt und/oder gebogen und/oder gefaltet ist, indem die Applikationsschicht (12) bei bestimmungsgemäßer Applikation des Pflasters (10) entlang der Mittelachse (A) geknickt und/oder gebogen und/oder gefaltet oder entlang der Mittelachse (A) durchtrennt ist.
Patent DE-202021105741-U1 (DE)
Title: Ölversorgung für die Lager eines Schraubenkompressors
IPC: F04C29/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Schraubenverdichter (1), insbesondere zur Erzeugung von Druckluft, umfassend:- ein Gehäuse (60), das eine Verdichterkammer (11) und eine Motorkammer (31) ausbildet,- ein Paar von ineinandergreifenden Verdichterrotoren (13, 14) mit Rotorwellen (15, 16), wobei die Verdichterrotoren (13, 14) in der Verdichterkammer (11) angeordnet sind und die Drehachsen (R1, R2) der Rotorwellen (15, 16) parallel zueinander verlaufen,- einen Antriebsmotor (40), der in der Motorkammer (31) angeordnet ist und eine Motorwelle (37) zum Antrieb von mindestens einem der Verdichterrotoren (13, 14) aufweist,wobei die Motorwelle (37) und mindestens eine der Rotorwellen (15, 16) durch eine Durchgangsöffnung (21) zwischen der Motorkammer (31) und der Verdichterkammer (11) miteinander gekoppelt sind,wobei der Antriebsmotor (40) und das Paar von Verdichterrotoren (13, 14) im normalen Betrieb des Schraubenverdichters (1) übereinander, insbesondere vertikal übereinander, angeordnet sind,- saugseitige Lager (62a, 62b), um die Verdichterrotoren (13, 14) drehbar im Gehäuse (60) zu lagern,- mindestens ein Motorlager (61), um die Motorwelle (37) endseitig drehbar im Gehäuse (60) zu lagern,- eine erste Zuführleitung (54) für ein Fluid zur Kühlung und/oder Schmierung des Motorlagers (61),- eine zweite Zuführleitung (57) für ein Fluid zur Kühlung und/oder Schmierung mindestens eines der saugseitigen Lager (62a, 62b),- eine Abführleitung (55) für das Fluid von dem Motorlager (61) in die Verdichterkammer (11),dadurch gekennzeichnet, dassdie Abführleitung (55) einen Lagerumgehungsabschnitt (56) aufweist, der unter Umgehung der saugseitigen Lager (62a, 62b) in die Verdichterkammer (11) mündet.
Patent DE-202021106645-U1 (DE)
Title: Abgasrückführungsmischer
IPC: F02M26/19
Filed: 2021-12-06
Abstract: Gasströmungssystem für einen Motor, gekennzeichnet durch:
 einen ersten Kanal, durch den ein erstes Gas dazu konfiguriert ist, entlang einer ersten Achse zu strömen;
 einen zweiten Kanal, durch den ein zweites Gas dazu konfiguriert ist, entlang einer zweiten Achse zu strömen, wobei der erste Kanal an einem Auslass des ersten Kanals fluidisch an den zweiten Kanal gekoppelt ist; und
 einen Mischer, der an dem Auslass an den ersten Kanal gekoppelt ist und sich in den zweiten Kanal erstreckt, wobei der Mischer eine Erweiterung, die sich radial um die erste Achse erstreckt, und einen Hauptkörper, der sich entlang der ersten Achse in den zweiten Kanal erstreckt, beinhaltet.
Patent DE-202022001616-U1 (DE)
Title: System zur Korrektur der Ergebnisse von Paketvereinzelung
IPC: G06V10/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Paketverarbeitungssystem (100), das Folgendes umfasst:
 ein Fördersegment (102), das dazu ausgebildet ist, einen Strom von vereinzelten Sendungen (104), die von einer Paketvereinzelungsvorrichtung (106) empfangen werden, zu transportieren,
 eine Bilderfassungsvorrichtung (124), die dazu ausgebildet ist, von jeder vereinzelten Sendung (104) des Stroms von auf dem Fördersegment (102) transportierten vereinzelten Sendungen einzeln ein Bild zu erfassen,
 ein automatisches Erkennungssystem (126), das dazu ausgebildet ist, die erfassten Bilder (134) zu verarbeiten und ein binäres Klassifikationsmodell zu nutzen, um eine Klassifikatorausgabe zu erzeugen, die das einzelne Bild als ein Positiv, was einen Vereinzelungsfehler repräsentiert, oder als ein Negativ, was eine korrekte Vereinzelung repräsentiert, einordnet.
Patent DE-202022102179-U1 (DE)
Title: Aktiver Fender, aktives Fender-System
IPC: B63B59/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Aktiver Fender (13) mit zumindest einem Fenderkörper in dem jeweils Kraftmesszellen (17) derart angeordnet sind, dass sie an einer Außenseite des Fenderkörpers aus einer Fläche Kontaktzonen bilden, wobei die einzelnen Kontaktzonen der Kraftmesszellen (17) zueinander symmetrisch und/oder achssymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202022102587-U1 (DE)
Title: Tiefkälteisolierbehälter
IPC: F17C3/08
Filed: 2022-05-12
Abstract: Tiefkälteisolierbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Außenbehälter, einen Innenbehälter, der in dem Außenbehälter eingebaut ist, ein Stützbauteil, das sich zwischen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter angeordnet ist, und eine Wärmedämmschicht, die an der Außenseite des Innenbehälters angebracht ist, umfasst; wobei zwischen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter ein Hohlraum zum Einbau des Stützbauteils ausgebildet ist.
Patent DE-202022102600-U1 (DE)
Title: Waschsack für Schuhe
IPC: D06F93/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Waschsack (1) zum Waschen von Schuhen aus textilem oder synthetischem Material, wie Sneakern (7), Turnschuhen, Fußballschuhen oder dergleichen in einer Waschmaschine, bestehend aus einer wasserdurchlässigen, verschließbaren Hülle (2) zur Aufnahme eines Schuhs oder eines Schuhpaars,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Hülle (2) schuhförmig ausgebildet ist,
 dass der Innenbereich der Hülle (2) mit einem Material (8) aus Mikrofasern ausgekleidet ist und
 dass die Hülle (2) einen von Hand betätigbaren Verschluss aufweist, der zum Einsetzen eines Schuhs oder eines Schuhpaars geöffnet und für den Waschgang verschlossen werden kann.
Patent DE-202022104233-U1 (DE)
Title: Internet der Dinge (IoT) basiertes tragbares System zum Tragen und Lagern von Getränken
IPC: B65D85/72
Filed: 2022-07-26
Abstract: Ein auf dem Internet der Dinge (IoT) basierendes tragbares System (100) zum Tragen und Aufbewahren von Getränken, wobei das System (100) umfasst:
 eine Vielzahl von Behältern (102), die zum Speichern von Getränken konfiguriert sind, wobei eine Anordnung von Sensoren (104) an der Oberseite der Vielzahl von Behältern (102) zum Messen der Temperatur des Getränks, des Füllstands des Getränks und des Drucks innerhalb der Vielzahl von Behältern (102) installiert ist,
 einen Cloud-Server (106), der mit der Anordnung von Sensoren (104) verbunden ist, um Daten der gemessenen Getränketemperatur, des gemessenen Getränkepegels und des gemessenen Drucks innerhalb der Vielzahl von Behältern (102) zu speichern;
 eine Steuereinheit (108), die mit dem Cloud-Server (106) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (108) eine Temperatursteuereinheit (108a) zum Steuern und Einstellen der Temperatur des in die Vielzahl von Behältern gefüllten Getränks, eine Drucksteuereinheit (108b) zum Steuern und Einstellen des Drucks innerhalb der Vielzahl von Behältern und eine Ausgabeeinheit (108c) zum Ausgeben von in die Vielzahl von Behältern (102) gefüllten Getränken umfasst;
 einen Pumpmechanismus (110), der mit dem Steuergerät (108) verbunden ist, wobei der Pumpmechanismus (110) eine hin- und hergehende Kolbenanordnung enthält, um eine höhere Population von Atomen aufrechtzuerhalten, die in dem in die Mehrzahl von Behältern (102) gefüllten Getränk enthalten sind; und
 eine Feuerlöscheinheit (112), die so konfiguriert ist, dass sie die Ausbreitung und das Entstehen eines Feuers verhindert, wobei die Feuerlöscheinheit (112) mit dem Steuergerät (108) verbunden ist, das automatisch oder durch den Benutzer aktiviert wird, wenn ein Brandunfall auftritt.