baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3206257-C2 (DE)
Title: Saugkanal für Textilmaschinen
IPC: D01G7/10
Filed: 1982-02-20
Granted: 1984-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugkanal mit einer ortsfesten Anschlußöffnung und einer beweglichen Anschlußöffnung. Letztere ist in einer Längsseite des Saugkanals angeordnet und Teil eines Längsschlitzes, der mit einem Abdeckband verschließbar ist, dessen eines Ende stationär befestigt ist. Erfindungsgemäß ist das andere Ende des Abdeckbandes (4) auf einer Aufwickelwalze (5) befestigt, die aus einem entlang des Saugkanals (1) verfahrbaren Wagen (21) gelagert ist.
Patent DE-3212276-C2 (DE)
Title: U-förmige Leuchtstofflampe mit Zündhilfen
IPC: H01J61/54
Filed: 1982-04-02
Granted: 1986-11-20
Abstract: Es wird eine U-förmige Entladungslampe mit einem U-förmigen Kolben, der Elektroden an seinen beiden Enden und eine Zündhilfe aufweist, die eine leitende Einrichtung in der Nähe der Elektroden an dem Kolben sowie eine Einrichtung zum elektrischen Verbinden der leitenden Einrichtung umfaßt, beschrieben.
Patent DE-3218496-C2 (DE)
Title: Ventil für den Anschluß eines Formkastens an das Unterdrucknetz einer Vakuumformanlage
IPC: B22C9/03
Filed: 1982-05-15
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei dem Vakuumformverfahren zur Herstellung von Gießformen aus bindemittelfreiem Formsand muß der mit Formsand gefüllte Formkasten an das Vakuumnetz der Formanlage an- bzw. abgekoppelt werden. Dieser Vorgang ist in hochmechanisierten Anlagen möglichst automatisch durchzuführen. Hierzu dient ein Ventil, in dessen Ventilgehäuse ein pneumatisch betätigbarer Ventilkolben angeordnet ist, dessen auf einer Hülse (4) geführtes Führungsteil (3) am Kopfende mit radialem Abstand ein Abdichtteil (5) trägt. Das Abdichtteil (5) führt mit dem Führungsteil (3) aus dem Ventilgehäuse heraus, legt sich dichtend an den Formkasten an und gibt gleichzeitig den Durchgang zum Unterdruckanschlußstutzen (1) frei.
Patent DE-3218659-C2 (DE)
Title: Anordnung einer verschwenkbaren Klappe vor einem Fach eines Kühl- oder Gefrierschranks
IPC: F25D25/02
Filed: 1982-05-18
Granted: 1983-12-29
Abstract: Ein Kühl- und Gefrierschrank hat vor einem oder mehreren Fächern eine Klappe. Jede der beiden Seitenwände des Kühl- oder Gefrierschranks hat innen nahe der Vorderkante (27) eine schalenförmige Vertiefung (22) zur Aufnahme der Schwenkachse (18) der Klappe (10) und weiterhin oberhalb der Vertiefung (22) eine Tasche (23), in die ein seitlich vorstehender oberer Randbereich (12) der Klappe (10) einführbar ist.
Patent DE-3219945-C2 (DE)
Title: Rußbläser
IPC: F28G15/02
Filed: 1982-05-27
Granted: 1986-04-30
Abstract: Es wird eine Rollenlagereinrichtung für das Blasrohr eines langen, zurückziehbaren Rußbläsers beschrieben, die zwei Schwenkrolleneinheiten umfaßt, deren Schwenkachsen nicht vertikal verlaufen. Jede Rolleneinheit ist mit einem solchen Gegengewicht versehen, daß sich die Einheit um ihre Schwenkachse im wesentlichen im statischen Gleichgewicht befindet.
Patent DE-3220228-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Essigsäure
IPC: B01J31/34
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Essigsäure durch Erhitzen von Methylformiat in Gegenwart von Kohlenmonoxid unter Verwendung eines Molybdän-Nickel- oder eines Wolfram-Nickel-Cokatalysators, in Anwesenheit eines Promotors aus einer Organophosphorverbindung oder einer Organostickstoffverbindung mit dreiwertigem Phosphor oder Stickstoff und in Gegenwart eines Halogenids.
Patent DE-3225106-C2 (DE)
IPC: G08B17/00
Filed: 1982-07-05
Granted: 1985-04-11
Abstract: 1. A method for automatically demanding the measured signal value and identification signal in an alarm installation having a central unit and at least one signal line (ML) to which a plurality of signals (M) are connected, wherein in the case of cyclic demanding, in each signal (M) a time element (T1) influenced by the measured signal value by means of a measuring transducer (MW) is connected to the signal line (ML), and in the central unit the signal address is derived from the number of the increases of the conduction current (IL) effected thereby, and the measured signal value is derived from the length of the respective switching delay, characterised in that in each signal (M) the transit time (T) of the time element (T1) is controlled by means of an output signal (USU ) formed in a signal converter (SU) and representing the sum of the measured signal value and an identification signal (UMW + UK ), and in the central unit, in addition to the signal address, both the measured signal value and also the identification signal (K) of the respective signal is derived from the respective switching delay (T1 to Ti ).
Patent DE-3301467-C2 (DE)
Title: Trägeranordnung für ein Datensichtgerät
IPC: F16M11/10
Filed: 1983-01-18
Granted: 1985-10-03
Abstract: Bei einer Trägeranordnung für ein Datensichtgerät, umfassend eine Fußplatte (40) und eine an dieser um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse (18) schwenkbar gelagerte Trägerplatte (12) liegt diese beiderseits der Schwenkachse (18) auf gegenläufig geneigten Gleitflächen (28, 30) einer Zwischenplatte (36) auf, die gegenüber der Fußplatte (40) horizontal verschiebbar ist. Die Trägerplatte wird in jeder Schwenkstellung durch Selbsthemmung proportional dem Gerätegewicht arretiert.
Patent DE-3312401-C2 (DE)
Title: Tragbares Dateneingabe- und Datenübertragungsgerät
IPC: G06F15/02
Filed: 1983-04-06
Granted: 1985-06-27
Abstract: Ein tragbares Datenterminal weist einen Daten-RAM (16) zum Speichern von Daten für ein Kassiergeschäft und einen akustischen Koppler (24) auf, über den die im Daten-RAM gespeicherten Daten in einen in einer Geschäftsstelle untergebrachten Computer (26) übertragen werden. Das tragbare Terminal weist eine Batterie (32) zur Spannungsversorgung auf. Der akustische Koppler wird mit der Batterie dann verbunden, wenn Daten zu übertragen sind. Der Daten-RAM ist dauernd mit der Batterie verbunden, um die in ihm gespeicherten Daten zu erhalten. Das tragbare Datenterminal eignet sich für Geldkassiergeschäfte, wie sie zum Beispiel im Versicherungs- und Abzahlungsgeschäft auftreten.
Patent DE-3327619-C2 (DE)
Title: Spannklammer für Mikrotome
IPC: B25B1/12
Filed: 1983-07-30
Granted: 1985-06-05
Abstract: Spannklammer für Mikrotome, insbesondere für Rotationsmikrotome, mit einem starren Backen (1) und einem auf einer Spannplatte (2) geführten, beweglichen Backen (5). Die Spannweite zwischen dem starren Backen (1) und dem beweglichen Backen (5) ist mittels einer Gewindespindel (4) verstellbar. In der aus der Spannplatte (2) und dem starren Backen (1) gebildeten Einheit ist ein Rastelement (3), vorzugsweise in Form einer Zahnstange, geführt. Der bewegliche Backen (5) enthält ein dem mit der Gewindespindel (4) verstellbaren Rastelement (3) angepaßtes, federndes Gegenrastelement (8), vorzugsweise einen Spannkeil mit einer der Zahnstange entsprechenden Zahnung.
Patent DE-3336064-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Schicht auf einem Substrat
IPC: H01J37/32
Filed: 1983-10-04
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die beschriebene Schichterzeugungsvorrichtung (10) umfaßt eine Reaktionskammer (22) und eine Schichterzeugungskammer (48), wobei in letzterer ein Substrat (50) angeordnet ist, auf dem eine Schicht abgelagert werden soll. Die beiden Kammern (22, 48) sind durch eine Verbindungseinheit (16) miteinander verbunden, welche die Überführung der in der Reaktionskammer (22) erzeugten, aktivierten molekularen Stoffe bzw. Bestandteile in die Schichterzeugungskammer (48) zuläßt, einen Eintritt der bei der Zersetzung eines Rohgases emittierten Lichtstrahlen in die Schichterzeugungskammer (48) aber verhindert. Eine erste, mit der Reaktionskammer (22) verbundene Gasflasche (38) dient zur Zufuhr eines Rohgases zur Reaktionskammer (22). Mit der Schichterzeugungskammer (48) ist zum Evakuieren derselben eine Absaugpumpe (72) verbunden. In der Reaktionskammer (22) sind zwei Elektroden (24, 26), von denen die eine mit einer Stromquelle (28) verbunden ist und die andere an Masse liegt, zur Zersetzung des Rohgases und damit zur Erzeugung aktivierter molekularer Stoffe bzw. Bestandteile vorgesehen.
Patent DE-3404166-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Konturerkennung von völlig oder teilweise durchsichtigen Gegenständen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G06T7/60
Filed: 1984-02-07
Granted: 1991-09-12
Abstract: Das Verfahren dient zur Konturerkennung von völlig oder teilweise durchsichtigen Gegenständen (2), wobei der Gegenstand durch eine Beleuchtungs- und Detektorstation geführt und dort über mindestens einen Teil seiner Oberfläche beleuchtet wird. Das vom Gegenstand reflektierte und von Lichtquellen (5-8) erzeugte Licht wird von einem Detektor (3) mit Optik (4) gegen einen im Verhältnis zum Gegenstand dunklen Hintergrund betrachtet. Das betrachtete Bild wird registriert und in Pulssignale umgewandelt, die weiterverarbeitet werden, um einen für den Gegenstand charakteristischen Ziffernkode zu ergeben. Bei der Registrierung werden klare Signale gebildet, die für die Breite des Gegenstandes in bezug auf die entsprechende Höhe einer Anzahl Niveaus charakteristisch sind. Die Signale werden danach in einen Schwellenkreis und einem pulsbildenden Kreis geleitet, um dort Pulssignale zu bilden. Für jede Höhe werden zwei Pulse gebildet, wobei der Abstand zwischen der Vorderflanke des ersten Pulses und der nacheilenden Flanke des zweiten Pulses die Breite des Gegenstandes in der betreffenden Höhe definiert. Die klaren Signale werden mittels einer Fernsehkamera, bspw. einer CCD-Kamera gebildet. Die Anwendung des Verfahrens kommt insbesondere in Verbindung mit der Konturenerkennung von Returflaschen in Frage.
Patent DE-3440797-C2 (DE)
IPC: F16J15/324
Filed: 1984-11-08
Granted: 1987-02-19
Abstract: A seal ring has an annular sealing lip of a polymeric material which bears resiliently about a shaft rotatable relative thereto with a sealing strip and hydrodynamically acting backfeed ribs to one side of the sealing strip. An annular projection projects from the other side of the sealing strip with a radial clearance between a cylindrical or conical interior surface of the annular projection and the shaft. The annular projection is united with the sealing strip in a bending-resistant manner. Damming ribs protrude uniformally about the interior surface of the annular projection. Each damming rib has a leading surface which makes an obtuse angle with the interior surface and is parallel to the axis thereof.
Patent DE-3531666-C2 (DE)
IPC: H04N5/33
Filed: 1985-09-05
Granted: 1993-05-13
Abstract: In an apparatus for generating an image of a scene, preferably an image of a heat image, the image is moved line by line across a row of detectors by means of a scanning mirror. The signals thus generated control light-emitting elements via amplifiers. The light-emitting elements are also disposed in a row, and their light is also guided via the scanning mirror. The scanning of the image is done bidirectionally, that is, during the forward pass and return pass of the scanning mirror. For correction of the resultant phase error, which is brought about by a delayed triggering of the light-emitting elements, an optical deflector element is provided which can assume two defined positions. The first position is associated with the forward pass of the scanning mirror and the second position is associated with its return pass and these positions are entirely independent of the location of the scanning lines. The deflector element is preferably in the form of a plane-parallel plate, which is tilted into two angular positions in alternation by means of electromagnets.
Patent DE-3617739-C2 (DE)
Inventor: GABELGAARD KELD
IPC: B01D29/96
Filed: 1986-05-27
Granted: 1996-05-30
Abstract: The device, especially for underwater filtration, has a pump and a filter, the inlet side of the filter being connected to the delivery side of the pump. The filter can be automatically uncoupled and allowed to drop out of the device. <IMAGE>
Patent DE-4026508-C2 (DE)
Inventor: WEBER EKKEHARD PROF DR
IPC: B01D53/34
Filed: 1990-08-22
Granted: 1993-10-07
Abstract: A process is described in which dust removal from the incineration waste gases is carried out downstream of the burners at temperatures of 300 to 1000 DEG C and in which compounds containing ammonia nitrogen are added to the incineration waste gases downstream of the burners in a temperature range of 400 to 1000 DEG C. In this process, dust removal is carried out on a filter element which is composed of SiO2, Al2O3 and/or ZrO2 and an inorganic binder and which has a pore volume of 50 to 90%. <IMAGE>
Patent DE-4040390-C2 (DE)
Inventor: KARTHAUS MICHAEL
IPC: F25D21/12
Filed: 1990-12-17
Granted: 1994-08-25
Abstract: A solvent condenser for an apparatus for recovering solvent from a carrier gas/solvent mixture is formed by at least one flooded evaporator.
Patent DE-4042513-C2 (DE)
Title: Multipin cable connector
Inventor: KUZUNO KATSUTOSHI
IPC: H01R13/629
Filed: 1990-05-18
Granted: 1994-10-13
Abstract: An electrical wire connecting portion is disposed at another axial position of a plate member for receiving an electrical wire extending in an axial direction of the plate. The electroconductive contact portion includes a base portion, two side walls at both side edges of the base and an elastic contact part formed by bending at least a portion of the first side wall towards the second side wall in a U shape.The elastic contact portion is adjacent the second side wall and spaced a predetermined distance.The tab-like portion is inserted between the elastic contact part and the second side wall in a transverse direction perpendicular to the axial direction. The tab-like portion of the male terminal extends in the transverse direction. The bend formed by bending the first side wall in a U-shape extends in the axial direction.
Patent DE-4113443-C2 (DE)
Inventor: RENGSHAUSEN-FISCHBACH BODO
IPC: G01F23/22
Filed: 1991-04-25
Granted: 1994-08-25
Abstract: A description is given of a device for detecting a liquid or gaseous medium, in particular a liquid filled to a specific filling level in a vessel. The device contains at least one sensor unit (8, 10), which can be brought into contact with a liquid or gaseous medium and which transmits an appropriate signal in the event of an exchange of a first liquid or gaseous medium (e.g. air) against a second liquid or gaseous medium (e.g. liquid) to be detected. The sensor unit has a heating element (8) and a temperature sensor (10). The heating element (8) radiates a quantity of heat such that, and the temperature sensor (10) is arranged with respect to the heating element (8) in such a way that the temperature prevailing at the temperature sensor (10) and measured thereby can be influenced by the heating element (8). In this case, the signal which indicates that the liquid has risen to the specific level, is produced by a temperature change measured by the temperature sensor (10). <IMAGE>
Patent DE-4125288-C2 (DE)
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: G01S17/04
Filed: 1991-07-31
Granted: 1995-08-24
Abstract: A circuit arrangement for contactless controlling of a sanitary fitting comprises a transmitter (1) which, controlled by a clock generator (5), emits radiation pulses with the clock frequency of the latter. The radiation reflected by an object (2) in a monitoring area passes to a receiver (3). The output signals of the receiver (3) are counted in a logic control circuit (9). If the number Nz determined during this counting over a certain number N of clock pulses of the clock generator (5) exceeds a number N1 stored in a first memory (10), the logic control circuit (9) generates at an output (A) a signal which opens the solenoid valve (4) of the sanitary fitting. If after generating an output signal at the output A of the logic control circuit during the counting of the output pulses of the receiver (3) over N clock pulses a number Nz is established which is less than a number N2 stored in a second memory (11), the logic control circuit (9) provides at a second output (B) an output signal which re-closes the solenoid valve (4). <IMAGE>
Patent DE-4201516-C2 (DE)
Inventor: HAN JIN-MAN
IPC: G11C11/413
Filed: 1992-01-21
Granted: 1994-04-14
Abstract: In a highly integrated semiconductor memory device, apparatus for setting a stress mode without applying a stress voltage from the exterior is provided. A triggered time point TS to a stress mode can be set by greatly raising an internal supply voltage when the external supply voltage is raised to a voltage over the stress voltage.
Patent DE-4290261-C2 (DE)
Title: Operation of radiotelephone with multifunctional keys
Inventor: SCHAUPP JUN GEORGE W
IPC: H04W88/02
Filed: 1992-01-21
Granted: 1996-07-25
Abstract: A method of operating a radiotelephone, the radiotelephone including a memory, a display and a keypad with at least a first single-throw function key, a second single-throw function key, and a plurality of data keys, the method comprising the steps of: - creating a first function key signal solely responsive to the first single-throw function key to turn on the radiotelephone; - selecting a phone number using the plurality of data keys; - creating a second function key signal solely responsive to said first single-throw function key activating the radiotelephone to call said phone number; - creating a third function key signal solely responsive to the second single-throw function key disconnecting the radiotelephone from said call; - creating a fourth function key signal solely responsive to said second single-throw function key turning off the radiotelephone; and - wherein said first single-throw function key does not revert back to creating said first function key signal unless said fourth function key signal has been created
Patent DE-4305506-C2 (DE)
Inventor: BERNECKER GERHARD DIPL ING
IPC: B09B3/00
Filed: 1993-02-18
Granted: 1997-03-27
Abstract: To separate matter bonded within or clinging to a solid body, the body in initially ground and reduces and the particles are vibrated to apply a force of at least 2 g to the vibrating particles. Also claimed is appts with a recirculating fan (5), a centrifugal separator (7), a fine dust filter (8), at least one heat exchanger (6,9) and an active carbon filter (10). The air flowing through the oscillating bed (2), with its feed and exhaust openings, is deflected (5-10) in a circuit (11). While the particles are vibrated, they are also subjected to a gas flow round them, applying a pressure to them equal to the gravity applied to the particles, with a gas temp of 0-100 and esp 40-60 deg C. The matter released from the particles is recovered from the gas pref air. During vibration, the particles are subjected to an acceleration of 2-10 g and especially 3-4 g. The particles are oscillated at a frequency of 750-3000 pref 1100-1750 oscillations/min, with an oscillation amplitude on average of 1-10, pref 2-5 mm.
Patent DE-4407873-C2 (DE)
Inventor: REICHELT WOLFGANG PROF DR
IPC: B22D11/10
Filed: 1994-03-04
Granted: 1997-04-10
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00196 Sec. 371 Date Oct. 3, 1996 Sec. 102(e) Date Oct. 3, 1996 PCT Filed Feb. 10, 1995 PCT Pub. No. WO95/23661 PCT Pub. Date Sep. 8, 1995A process for cooling molten steel, in particular by continuous casting of hoop-steel. At least part of the molten mass that leaves a metallurgical vessel through a metal nozzle solidifies when contacting a cooling surface. A gaseous stream that forms a reducing atmosphere is directed onto the surface of the freely accessible liquid hoop-steel immediately after it leaves the metal nozzle and the surface of the hoop-steel is exposed to this gaseous atmosphere at least until it is completely solidified.
Patent NL-1000804-C2 (NL)
Title: Furniture article with height adjustment
Inventor: OBERDORF JOSEPH ELISABETH
IPC: A47B17/02
Filed: 1995-07-14
Granted: 1996-02-12
Abstract: The height-adjusting system (7) joins one furniture component (1) to the other (2). It has clamps (10,12) for engagement with one component and a slide (8) secured to the other. The slide is lockable by the clamps. It can have slots through which the clamps pass, to engage with the first component. Screws on the clamps can engage in tapped holes in the latter. A clamping block (12) can be provided, fitting between the screw heads and the slide. Mating locking portions (14,15) can be formed in the slide and block.
Patent NL-1011787-C2 (NL)
Title: Personalised billing system, allows customer to access bill configuration means linked to electronic spreadsheets
Inventor: BRUIJNING JEROEN
IPC: G06Q30/00
Filed: 1999-04-14
Granted: 2000-10-17
Abstract: A configuration means (5) is used to configure the form or contents of the invoice objects in order to prepare a personalised bill. The configuration means includes an interface in the form of at least one electronic spreadsheet for expressing the chosen invoice properties.
Patent NL-1013254-C2 (NL)
Title: Light used in e.g. theatres, includes container filled with liquid for generating lighting effects
Inventor: BOER MARCO JOOST DE
IPC: B44F1/06
Filed: 1999-10-08
Granted: 2001-04-10
Abstract: Lighting effects are generated by placing a container (13) at least partially filled with a liquid (22) in the way of the beam of light from the light source (14), at a distance from this light source.
Patent NL-1014396-C2 (NL)
Inventor: VROEGINDEWEIJ DENNIS
IPC: B61B13/04
Filed: 2000-02-16
Granted: 2001-08-20
Abstract: The invention relates to a device for ascending or descending an incline or staircase, such as a stair lift, a stair walking aid or a wheelchair lift, which device is displaceable along at least one elongate guide (2) disposed along the incline or staircase, and comprises: a carriage (3) which is displaceable along the guide and on which can be arranged assist means for ascending or descending, such as a tiltable seat or lift platform; and at least one drive mechanism (11) mounted on the carriage for engaging the guide, wherein the drive mechanism is substantially ball-shaped and is connected to the frame with forming of a ball joint. <IMAGE>
Patent NL-1028698-C2 (NL)
Inventor: NOBACK HERMAN ROELOF
IPC: G01L1/12
Filed: 2005-04-05
Granted: 2006-07-31
Abstract: A system for at least detecting a mechanical stress in at least a part of a rail, for instance a rail for guiding means of transport, on the basis of magnetizability of the respective part of a rail, wherein the system is provided with a magnetic field generator for generating a predetermined magnetic field such that the respective part of a rail is located in that field, and is provided with a measuring system for measuring response of the respective part of a rail to its being located in that magnetic field.
Patent NL-1038998-C2 (NL)
Title: Self-cooling brace.
Inventor: TIESNITSCH JOHAN IJSBRAND
IPC: A61F7/02
Filed: 2011-08-15
Granted: 2012-11-20
Abstract: Device for thermal treatment of a body part shaped to anatomically fit to the body part, comprising at least one cooling element, the cooling element comprising an outer layer of permeable fabric and an inner layer of permeable fabric, the cooling element being attached to a support layer, wherein the inner layer is connected to the outer layer in a connecting pattern, the connecting pattern forming pockets, at least part of the pockets containing an absorbing polymer material and cooling element as specified suitable for application in the device.