baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003376-U1 (DE)
Title: Anlage im Kondensatorbereich von Dampfkraftanlagen zur Verbesserung der Unabhängigkeit von der Flusswassertemperatur
IPC: F01K9/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Kältemittelkreisprozess zwischen Rücklauf Flusswasser, Kondensator unterhalb der ND-Dampfturbine und Wärmeübertragungsapparat vor der Kondensatpumpe.
Patent DE-202009003663-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Kupplungsausrücklagervorrichtung
IPC: F16D23/14
Filed: 2009-03-17
Abstract: Selbstzentrierende Kupplungsausrücklagervorrichtung mit einem Lager (12) zur Kontaktierung einer Federplatte (32) eines Kupplungsmechanismus, das einen nicht drehbaren Ring (24) und einen drehbaren Ring (22) umfasst, mit einem Stellelement (14) mit einem Bund (42) mit einer ersten radial verlaufenden Fläche (42b), auf welcher der nicht drehbare Ring des Lagers zur Auflage kommt, und einer zweiten radial verlaufenden Fläche (42a), auf der ein Betätigungselement (20) des Anschlags direkt oder indirekt zur Auflage kommt, und mit einem Organ (18) zum Selbstzentrieren und Festhalten des nicht drehbaren Rings (24) auf dem Stellelement (14) mit Verbindungsmitteln (60, 62), um das genannte Organ und das Betätigungselement (20) des Anschlags axial und in der Winkelausrichtung zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Selbstzentrierungs- und Halteorgan (18) einen ringförmigen Abschnitt (50) mit elastischen Mitteln (52), die gegen die zweite radiale Fläche (42a) aufliegen, und axiale Laschen (54) umfasst, die mit Haken (58) zum Festhalten des nicht drehbaren Rings versehen...
Patent DE-202009004564-U1 (DE)
Title: Anschraubbarer Sattelhalter
IPC: B68B9/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Anschraubbarer Sattelhalter mit einem Befestigungsteil und einem darin schwenkbar gehaltenen und in verschiedenen Schwenkstellungen arretierbaren Ausleger, welcher mit einem Schwenkteil verbunden ist, das in montiertem Zustand des Sattelhalters vertikal verläuft und bis zu einem unteren Anschlag des Befestigungsteils reicht und sich daran abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil (13) in etwa kolbenförmig und das Befestigungsteil (1) als ein das Schwenkteil (13) aufnehmendes und führendes Gehäuse mit einer Vorderwand (3), einem Boden (4) und einer Gehäusedecke (2) ausgebildet ist, während die Rückseite zum Einsetzen und Entnehmen des Schwenkteils (13) samt Ausleger (14) im nicht montierten Zustand offen ist, wobei der Boden (4) des Befestigungsteils (1) als Anschlag und Stütze für das Schwenkteil (13) dient, während der Ausleger (14) mit einem rohrförmigen Abschnitt (14a) in einer muldenförmigen Vertiefung (8) am unteren Begrenzungsrand (7) einer horizontalen Öffnung (5) in der Vorderwand (3) arretiert ist und sich daraus durch ausreichenden seitlichen Druck anheben und...
Patent DE-202009005157-U1 (DE)
Title: Klemme in einer Steckkupplung einer Stecker/Steckkupplung-Baugruppe zur Befestigung der Elektroden
IPC: H01R13/115
Filed: 2009-08-20
Abstract: Eine Klemme in einer Steckkupplung einer Stecker/Steckkupplung-Baugruppe zur Befestigung der Elektroden, die mit einem Einsteckloch (64) ausgestattet ist, wobei das Einsteckloch (64) aus zwei elastischen konvexen Einstecklochflächen (63) besteht, die nach außen geprägt sind, die zwei Einstecklochflächen jeweils eine seitliche Wand (62) an der Außenseite aufweisen, die mit dem Vorderteil der entsprechenden elastischen Einstecklochfläche verbunden, gebogen und nach hinten gestreckt ist und die zwei seitlichen Wände hinten durch eine brückenförmige Verbindungsscheibe (61) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei seitlichen Wände (62) jeweils eine Einbuchtung (621) aufweisen, die nach innen eingeprägt ist.
Patent DE-202009006640-U1 (DE)
Title: Vorbau-Rollladen zum Schutz von Öffnungen, insbesondere von Fenstern, Türen o.dgl.
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-05-07
Abstract: Vorbau-Rollladen zum Schutz von Öffnungen, insbesondere von Fenstern, Türen o. dgl., der zur Montage an der Außenwand eines Gebäudes oder in einer Fenster- bzw. Türlaibung vorgesehen ist, mit einem Rollladenkasten, dessen Innenraum eine Wickelwelle mit einem Wickel von Rollladenlamellen aufnimmt, wobei der Rollladenkasten die Wickelwelle beidseitig lagernde Seitenteile und eine die Wickelwelle und den Wickel aus Rollladenlamellen umschließende Abdeckung aufweist, und mit zwei seitlichen Führungsschienen für die Rollladenlamellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (7) jeweils zweiteilig ausgebildet sind, wobei jeweils das eine Teil (7a) der Seitenteile (7) mit einer der Führungsschienen (9) und das andere Teil (7b) der Seitenteile (7) mit dem einen Teil (7a) der Seitenteile (7) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202009011232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Venen-Einstichstelle
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer Venen-Einstichstelle mit einem Band, einer Verschließeinrichtung, mit der das Band ringförmig festlegbar ist, und einer Druckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte (4) und das Band (4) ineinander gesteckt sind.
Patent DE-202009011455-U1 (DE)
Title: Kindertürgitter
IPC: E06B9/02
Filed: 2009-08-22
Abstract: Kindertür- oder -treppengitter dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter an einer senkrechten Stütze drehbar und/oder fixierbar befestigt ist und dass die Stütze in einem Durchgang oben und unten klemmend befestigt wird.
Patent DE-202009011957-U1 (DE)
Title: Aufhängung für Rolltore
IPC: E06B9/08
Filed: 2009-09-03
Abstract: Aufhängung für Rolltore, mit einer Konsole (1) zur Befestigung an einem Wandabschnitt und einem an der Konsole (1) in einem Verbindungsbereich (2) angebrachten Antrieb (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der Konsole (1) wenigstens eine Öffnung (2a, 2b) vorgesehen ist, durch welche ein Abschnitt (6a) eines mit dem Antrieb (5) verbundenen Kopplungselementes (6) geführt ist.
Patent DE-202009014150-U1 (DE)
Title: Lötrahmen zum insbesondere maschinellen Löten von elektrischen und elektronischen Bauteilen auf Leiterplatten
IPC: H05K3/34
Filed: 2009-10-19
Abstract: Lötrahmen zum insbesondere maschinellen Löten von elektrischen und elektronischen Bauteilen (1) auf Leiterplatten (2), wobei der Lötrahmen viereckig ausgebildet ist und zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete und vorzugsweise parallel zueinander verlaufende Lötrahmenteile (3) sowie zumindest einen Zwischensteg (6) zur seitlichen Fixierung einer in dem Lötrahmen anzuordnenden Leiterplatte (2) aufweist, wobei der Zwischensteg (6) im Bereich eines seiner beiden Enden (6a, 6b) mit einem der beiden gegenüberliegenden Lötrahmenteile (3) und im Bereich seines anderen Endes (6b, 6a) mit dem anderen der beiden Lötrahmenteile (3) lösbar an dem jeweiligen Lötrahmenteil (3) befestigbar ist und wobei sowohl die Lötrahmenteile (3) als auch der Zwischensteg (6) jeweils miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente (4, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Zwischensteg (6) in verschiedenen Ausrichtungen mit den beiden gegenüberliegenden Lötrahmenteilen (3) verbindbar ist.
Patent DE-202009015245-U1 (DE)
Title: Modell der Keilbein-Hinterhauptsbein-Bewegung
IPC: G09B23/32
Filed: 2009-11-09
Abstract: Menschliches Modell des Hinterhaupts- und Keilbein dadurch gekennzeichnet, dass über angebrachte Bohrungen Drehstäbe eingeschoben werden können und das Gelenk um Achsen manuell gedreht werden kann.
Patent DE-202009016128-U1 (DE)
Title: Rasierapparat mit integrierter Lichtquelle
IPC: B26B19/46
Filed: 2009-11-26
Abstract: Rasierer mit eingebauter Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Rasierers sich im Anschluß an die Schneidevorrichtung des Rasierers die Lichtquelle befindet.
Patent DE-202009016320-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für einen Stuhl
IPC: A47C1/12
Filed: 2009-12-01
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für einen eine Sitzfläche (3) und/oder eine Rückenlehne (4) aufweisenden Stuhl (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese an der Rückenlehne (4) und/oder an der Sitzfläche (3) des Stuhls (2) angeordnet ist und ein Anordnen bzw. Aufnehmen zumindest eines Gegenstands an der Sitzfläche (3) und/oder der Rückenlehne (4) ermöglicht, wobei der zumindest eine Gegenstand mittels zumindest eines Haltemittels (8, 9, 13) an der Rückenlehne (4) und/oder Sitzfläche (3) des Stuhls (2) gehalten wird.
Patent DE-202010002795-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Scheiben
IPC: B65B23/20
Filed: 2010-02-25
Abstract: Abstandshalter (10), insbesondere für Scheiben,  umfassend  mehrere Schichten (11, 12, 13),  wobei  eine erste Schicht (11) aus einem harten Werkstoff gebildet ist,  eine zweite Schicht (12) aus einem weichen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-202010002905-U1 (DE)
Title: Ortsveränderlicher Lüftungscontainer und Lüftungsanlage zum Lüften von mit Schadgasen kontaminierten Waren
IPC: B65D88/74
Filed: 2010-02-26
Abstract: Ortsveränderlicher Lüftungscontainer (1.1) zum Lüften von mit Schadgasen kontaminierten Waren, in einer verschließbaren Bauweise, zumindest enthaltend,  – zumindest eine verschließbare Ladeöffnung (2),  – zumindest einen Entlüftungspunkt (4), wobei zumindest dieser eine Entlüftungspunkt (4) im Bereich gegenüber der Ladeöffnung (2) angeordnet ist,  – zumindest einen Luftauslass (3.11) und  – zumindest eine Fördereinrichtung (6), die in Strömungsrichtung hinter dem Entlüftungspunkt (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010012407-U1 (DE)
Title: Kurbelarm
IPC: B62M3/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kurbelarm (1), welcher aus einem in einem einzigen Fertigungsschritt hergestellten Körper mit einem oder mehreren Hohlräumen (10) besteht, sowie mindestens einer ersten Öffnung (2) im Körper zur Befestigung an einer Kurbelachse und einer zweiten Öffnung (3) im Körper zur Befestigung eines weiteren Bauteiles, wobei mindestens ein Hohlraum (10) im Körper ganz oder teilweise mit einer Netzwerkstruktur (8) gefüllt ist.
Patent DE-202010014576-U1 (DE)
Title: Zahnpasta-Portion, Zahnpasta-Tube, Zusatzdüse für Zahnpasta-Tube
IPC: B65D35/28
Filed: 2010-10-21
Abstract: Ein gefüllter oder leerer Behälter, insbesondere eine Tube oder ein Spender, für streiffeste pastenartige Substanzen, insbesondere für Zahnpaste oder Zahncreme, mit einer Austrittsöffnung, die als eine Düse zum Extrudieren (Ausdrücken) von geradezylindrischen Portionen des Inhaltsstoffes dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung zumindest in ihrem Austrittsbereich einen ovalen, rechteckigen, dreieckigen, kreisabschnittsförmigen, halbkreisförmigen oder einen anderen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist und ist dadurch zum Extrudieren von geradezylindrischen Portionen des Inhaltstoffs eines identischen Querschnitts fähig.
Patent DE-202010016179-U1 (DE)
Title: Sitzkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2010-12-03
Abstract: Koffer dadurch gekennzeichnet, dass dessen Oberfläche ergonomisch zum Sitzen geformt ist.
Patent DE-202010017358-U1 (DE)
Title: Anordnung zur adaptiven koaxialen Auflichtbeleuchtung
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-06-08
Abstract: Anordnung zur adaptiven koaxialen Auflichtbeleuchtung für die Bildauswertung von Oberflächen an metallischen oder nichtmetallischen Prüflingen, bei der unter Verwendung einer DMD ausgehend von einer Lichtquelle (12) der Strahlengang (G) am DMD reflektiert, von dort über den Strahlengang (B) auf den Strahlenteiler (10) zum Prüfling (16) projiziert wird und von dort über den Strahlengang (R) zum Empfänger (17) reflektiert.
Patent DE-202011001265-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: A61L2/10
Filed: 2011-01-08
Abstract: Handgriff, bestehend aus einem Handstück, welches längs geteilt aus vier Zylindern mit jeweils einem linsenförmigen Querschnitt in der Grundfläche hergestellt ist.  Die Linsenförmige Grundfläche entspricht der Grundfläche zweier sich gegenüberliegender Kreisabschnitte, deren Bogenmaß jeweils einen Viertelkreis abbilden.  Die vier Zylinder sind derart zueinander angeordnet, dass sich ihre linsenförmigen Viertelkreisabschnitte zu einem Kreis ergänzen und sich somit ihre Oberflächen zu einem runden Handgriff addieren.  Jeder der vier Zylinder ist im Zentrum seiner Grundfläche gelagert und kann um seine Längsachse rotieren.
Patent DE-202011003848-U1 (DE)
Title: Automatikschirm
IPC: A45B25/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Automatikschirm (100), bestehend aus einem mehrteiligen, zum Beispiel mindestens dreiteiligen Stock (1), einem sich öffnen lassenden Gestänge (2), einer am oberen Ende des Stocks (1) befestigten Krone (3), einem am Stock (1) befindlichen beweglichen Schieber (4), einer im Stock (1) befindlichen Hauptfeder (14) sowie einem am unteren Ende des Stocks (1) angebrachten Griff (5), wobei an der Krone (3) befinden und in der Krone (3) weiterhin ein Zugseil (32) verläuft, wobei das Zugseil (32) nacheinander über die Seilrolle (41) im Schieber (4) und die Seilrolle (41) in der Krone (3) verläuft und am Ende mit einem Arretierungsteil (6) verbunden ist, mit in einer Aussparung (521) in einer Druckhalterung (52), wobei der Griff (5) ein Gehäuse (51) mit Hohlraum und seitlicher Öffnung hat, wobei die im Hohlraum befindliche Druckhalterung (52) den Stock (1) aufnimmt und über eine Aussparung (521) verfügt, wobei der Hohlraum...
Patent DE-202011004083-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Glasgeländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-03-17
Abstract: Befestigungsanordnung für Glasgeländer für Balkone (41), Terrassen, Treppen, umfassend ein Aufnahmeprofil (1) für die Aufnahme und Befestigung der Unterkante einer Sicherheits-Glasplatte (39), dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer der drei Aussenflächen (9, 11, 7) des Aufnahmeprofils (1) mehrere Schwalbenschwanz- oder T-Nuten (13) eingelassen sind, in die an beliebiger Stelle sowohl bezüglich der Längsausdehnung des Profils (1) als auch quer dazu Befestigungselemente (27) anbring- und befestigbar sind.
Patent DE-202011004240-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit Duftspender
IPC: A61L9/03
Filed: 2011-03-22
Abstract: Heizeinrichtung mit Duftspender, wobei an oder in einem Teil der Heizeinrichtung ein Behälter angebracht ist, der einen Duftstoff in flüssiger oder fester Form enthält, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Heizkörper der Heizeinrichtung angebrachtes Thermostatregelventil (9) in seinem drehbaren, mit Lüftungsschlitzen (8) versehenen Handgriff den Behälter für den Duftstoff trägt.
Patent DE-202011004387-U1 (DE)
Title: Sanitär- oder Heizungsanlage mit mindestens einer elektronisch steuerbaren Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-03-24
Abstract: Sanitär- oder Heizungsanlage mit mindestens einer elektronisch steuerbaren Armatur (28), mindestens einer Rohrleitung (5, 6) zur Zuführung von Wasser, insbesondere Trinkwasser zu der mindestens einen elektronisch steuerbaren Armatur, und einer Stromeinspeisevorrichtung zur Stromversorgung der mindestens einen elektronisch steuerbaren Armatur, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rohrleitung (5, 6) aus einer mindestens einen isolierten elektrischen Leiter (5.2, 5.2') aufweisenden Kunststoff-Rohrleitung gebildet ist, wobei die Stromeinspeisevorrichtung mit einem Spannungswandler (21) zur Spannungswandlung auf Niedervoltbasis versehen ist, dessen Ausgang an dem elektrischen Leiter (5.2, 5.2') der Kunststoff-Rohrleitung (5, 6) angeschlossen ist, und wobei die mindestens eine elektronisch steuerbare Armatur (28) über eine Stromabgreifvorrichtung (22, 25) an dem elektrischen Leiter (5.2, 5.2') der Kunststoff-Rohrleitung (5, 6) angeschlossen ist.
Patent DE-202011004425-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Anwendung bei Verdauungsbeschwerden
IPC: A61K36/23
Filed: 2011-03-25
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zubereitung, vorzugsweise zur therapeutischen oder prophylaktischen Behandlung von Verdauungsbeschwerden oder -störungen, insbesondere Verdauungsfehlfunktionen, Meteorismus, Flatulenz, Koliken, Völlegefühl, Magendruck, übermäßiger Gasbildung im Magen/Darm-Trakt oder dergleichen, wobei die Zusammensetzung – in Kombination und jeweils in wirksamen Mengen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – (a) mindestens ein Polysiloxan; (b) Pfefferminzöl; (c) Anisöl; (d) Fenchelöl; (e) Kümmelöl enthält.
Patent DE-202011005049-U1 (DE)
Title: Parallelzeichner für exakte (Platten-) Zuschnitte
IPC: E04B1/76
Filed: 2011-03-09
Abstract: Parallelzeichner für exakten (Platten-)Zuschnitt dadurch gekennzeichnet, dass eine Rolle (22) zum Abtasten der umgebenden Bauteile (5, 6) vorgesehen ist, deren Drehachse (24) mit einer zum Herstellen von Schnittlinien (2, 3) geeigneten Zeichenvorrichtung (21) fest verbunden ist.
Patent DE-202011050027-U1 (DE)
Title: Fußbodenelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-05-03
Abstract: Fußbodenelement, welches eine Trägerplatte (3) mit einer oberseitigen, mehrlagigen Nutzbeschichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzbeschichtung (4) eine Dämpfungsschicht (15), eine Dekorschicht (16) sowie eine Verschleißschicht (17) umfasst, wobei die Verschleißschicht (17) aus einem thermoplastischen Kunststoff auf Basis von Polyethylenterephthalat (PET) und/oder Polypropylen (PP) besteht.
Patent DE-202011050757-U1 (DE)
Title: Pharmazeutisches Mittel
IPC: A61K33/10
Filed: 2011-07-19
Abstract: Pharmazeutisches Mittel, insbesondere homöopathisches Arzneimittel zur Gewichtsreduzierung, umfassend die folgenden Bestandteile und Komponenten mit den jeweiligen Potenzierungen: – Adonis vernalis, in D2 bis D9 Dil., – Calcium carbonicum Hahnemann, in D8 bis D24 Dil., – Capsicum, in D2 bis D9 Dil., – Cascara, in D2 bis D9 Dil., – Fucus vesiculosus, D1 bis D9 Dil., – Graphites, in D8 bis D24 Dil., – Kalium Carbonicum, in D4 bis D12 Dil. und – Phytolacca, in D2 bis D9 Dil..
Patent DE-202011102662-U1 (DE)
Title: Gewicht für Lamellenvorhang
IPC: E06B9/36
Filed: 2011-07-01
Abstract: Gewicht für Lamellenvorhang, das ein Gewichtstück (10) umfaßt, das an einer Seite einen Verbindungsteil (11) aufweist, der eine Begrenzungsnut (111) besitzt, die in der Querrichtung durchgehend ist und auf der Oberseite eine lange Öffnung (112) bildet, wobei der Verbindungsteil (11) des Gewichtstücks (10) nahe an den beiden Enden in den Seitenwänden der Begrenzungsnut (111) jeweils einen U-förmigen Steckschlitz (12) bildet, in dem zwei gegenüberliegende Vorsprünge (121) vorgesehen sind, wodurch unter dem Steckschlitz (12) eine Rastausnehmung (122) gebildet ist, wobei die Kette (30) in den Steckschlitz (12) gesteckt werden, in die Rastausnehmung (122) einrasten und von den Vorsprüngen (121) gesperrt werden kann, wodurch ein beliebiger Abschnitt der Kette (30) in der Rastausnehmung (122) positioniert werden kann, so dass der Abstand der Lamellen (20) durch die Kette (30) beliebig verstellbar ist.
Patent DE-202011111117-U1 (DE)
Title: SATA-Schnittstelle und Speichervorrichtung
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Serial Advanced Technology Attachment(SATA)-Schnittstellenschaltung, aufweisend:
 einen Empfänger, der dazu ausgebildet ist, durch Signalleitungen erste Differenzsignale von einer externen Vorrichtung zu empfangen; und
 mindestens ein Leistungssegment, das dazu ausgebildet ist, Leistung von der externen Vorrichtung zu empfangen, wobei das mindestens eine Leistungssegment dazu ausgebildet ist, von der externen Vorrichtung durch eine Leistungssegmentleitung des Leistungssegments ein tiefes Schlafsignal zu empfangen, wobei die Leistungssegmentleitung unterschiedlich zu den Signalleitungen ist, wobei
 die SATA-Schnittstellenschaltung dazu ausgebildet ist, basierend auf den ersten Differenzsignalen in einen von einem ersten Schlafmodus und einem zweiten Schlafmodus einzutreten,
 die SATA-Schnittstellenschaltung dazu ausgebildet ist, eine Aktivierung des tiefen Schlafsignals zu detektieren und als Reaktion auf die Aktivierung des tiefen Schlafsignals in einen dritten Schlafmodus einzutreten,
 die SATA-Schnittstellenschaltung dazu ausgebildet ist, im dritten Schlafmodus weniger Leistung aufzunehmen als im zweiten Schlafmodus,
 die SATA-Schnittstellenschaltung dazu ausgebildet ist, im zweiten Schlafmodus weniger Leistung aufzunehmen als im ersten Schlafmodus, und
 die SATA-Schnittstellenschaltung dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf die Aktivierung des tiefen Schlafsignals aus dem ersten Schlafmodus in den dritten Schlafmodus einzutreten.
Patent DE-202012002632-U1 (DE)
Title: Einbaugehäuse, insbesondere für eine Einbauleuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Einbaugehäuse bzw. Schalung, insbesondere für eine) und einen Verschlussdeckel (20) umfasst, der mit der genannten seitlichen Wand einteilig hergestellt bzw. realisiert ist und über einen Verbindungsrand (22) mit ihr verbunden ist, der eine derartige Dicke aufweist, dass eine manuelle Ablösung des genannten Verbindungsrandes von der seitlichen Wand ermöglicht wird.
Patent DE-202012004344-U1 (DE)
Title: Ordnungssystem
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-05-03
Abstract: Ordnungssystem, bei dem auf eine Bodenplatte aufgesetzte Ordnungselemente das Einordnen unterschiedlicher Utensilien erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) und die Ordnungselemente (4–7) in einem vorgegebenen Raster mit einzeln eingesetzten Magneten (3, 19) und/oder mit Magneten korrespondierenden, ferromagnetischen Einsätzen versehen sind.
Patent DE-202012004904-U1 (DE)
Title: Kombination von Trommelgaszähler mit moderner Wägetechnologie
IPC: G01F3/32
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Trommelgaszähler mit Sperrflüssigkeit so auf mindestens drei Wägepunkte aufstellbar sind, dass eine vom Hersteller vorgegebene Menge an Sperrflüssigkeit genau anhand ihrer Masse oder Gewichtes erfassbar ist sowie dass eine genaue Protokollierung des Messvorganges durch die Gewichtsverlagerungen der Sperrflüssigkeit und der Drehung der unwuchtigen Messtrommel während der Messung anhand der Einzelsignale der Wägepunkte erfass-, anzeig-, speicher- und auswertbar ist.
Patent DE-202012007497-U1 (DE)
Title: Hüftschutzprotektor mit Ausschnitten zur Hohllagerung des Hüftgelenkes
IPC: A61G7/065
Filed: 2012-08-03
Abstract: Protektor (1) aus Weichschaum oder Gel zur Schmerzlinderung durch Hohllagerung bei Hüftschmerzen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Protektor (1) ein Lochausschnitt (1. 2/3) eingebracht wird, um einen Druckkontakt zwischen einer punktuellen Schmerzstelle des Hüftbereiches und der Matratze zu verhindern (2. 4). Der Lochausschnitt ist kreisförmig (1. 3) oder oval (1. 2). Der Lochausschnitt kann an der Außenseite mit Stoff überspannt sein. Die Innenseite bleibt in Lochausschnitthöhe bespannungsfrei. Die Protektorendicke und -festigkeit sind entsprechend des Körpergewichtes die Regulatoren für die Druckfreiheit.
Patent DE-202012013662-U1 (DE)
Title: Soziale Netzwerkvorrichtungsmitgliedschaften und Anwendungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-08-07
Abstract: Ein System mit:
 einer sozialen Infrastruktur (300), welche eine Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen unterstützt, wobei eine erste soziale Netzwerkgruppe der Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen eine zugehörige Mitgliederschaft hat, die wenigstens ein menschliches Mitglied aufweist; und
 einer sozialen Vorrichtung (301), die mit der sozialen Infrastruktur verwendet wird, wobei die soziale Vorrichtung umfasst:
 eine Kommunikationsschnittstelle (311), die dazu konfiguriert ist, mit der sozialen Netzwerk-Infrastruktur zu kommunizieren;
 Verarbeitungsschaltung, die funktionell mit der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist; und
 wenigstens eine Vorrichtungsressource, die von der Verarbeitungsschaltung unterstützt wird;
 wobei die Verarbeitungsschaltung dazu konfiguriert ist, die Kommunikationsschnittstelle sowohl zum Einrichten der Mitgliedschaft in der ersten sozialen Netzwerkgruppe für die soziale Vorrichtung als auch zum Anbieten der wenigstens einen Vorrichtungsressource über die erste soziale Netzwerkgruppe zu verwenden;
 wobei die erste soziale Netzwerkgruppe ein fahrzeugbezogenes soziales Netzwerk ist;
 wobei die soziale Vorrichtung ein Fahrzeug ist; und
 wobei das wenigstens eine menschliche Mitglied einen Eigentümer des Fahrzeugs umfasst.