baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215004-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Bypasskanal zur Verstärkung des Unterdrucks in einem Bremskraftverstärker
Inventor: BRÖCKER TIMM
IPC: F02M35/16
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, nämlich eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (12) umfassend a) einen Luft-Ansaugkanal (20), über den ein Motorluftstrom von einem Luftfilter (22) über eine Drosselklappe (26) und ein Saugrohr (30) dem Zylinder zuführbar ist, b) einen ersten vom Luftfilter (22) an der Drosselklappe (26) vorbeiführenden Bypasskanal (32) für den Betrieb einer Saugstrahlpumpe (34) zur Unterdruckverstärkung für einen Bremskraftverstärker (36) und c) mindestens einen zweiten, an der Drosselklappe (26) vorbeiführenden Bypasskanal (42). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Brennkraftmaschine (10) derart zu verbessern, dass auch bei geringen Drehzahlen bedarfsweise ein hoher Unterdruck zur Unterstützung des Bremskraftverstärkers (36) zur Verfügung steht. Zur Lösung der Aufgabe ist bei einer solchen Brennkraftmaschine (10) ein Schaltelement (70) zur Drosselung und/oder Abschaltung des zweiten Bypasskanals (42) vorgesehen.
Patent DE-102014215122-A1 (DE)
Title: Transportabler Sockel
Inventor: BARINGER PATER
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sockel, der für einen Verkaufsaussteller oder ein Verkaufsregal geeignet ist. Insbesondere geht es um einen Sockel (10) für ein Verkaufsregal, welcher ein Innengefache und eine äußere Hülle aufweist, wobei die äußere Hülle eine erste Seitenwand (12), eine angrenzte zweite Seitenwand (14), eine der ersten Seitenwand (12) gegenüberliegende dritte Seitenwand (16) und eine an die dritte Seitenwand (16) angrenzende vierte Seitenwand (18) aufweist, wobei das Innengefache einen ersten Verstärkungssteg (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verstärkungssteg (20) mindestens einen ersten Stegabschnitt (22) und einen zweiten Stegabschnitt (24) umfasst, wobei die Stegabschnitte (22, 24) mittelbar oder unmittelbar über eine Knicklinie (44) miteinander verbunden sind, und der erste Stegabschnitt (22) über eine druckbelastbare Verbindung mit der zweiten Seitenwand (14) verbunden ist, der zweite Stegabschnitt (24) über eine zugbelastbare Verbindung mit der ersten oder der dritten Seitenwand (12, 16) verbunden ist und dass die zweite Seitenwand (14) eine erste Faltlinie (50) aufweist und die vierte Seitenwand (18) eine zweite Faltlinie (52) aufweist und die Verbindungslinie zwischen der ersten Faltlinie (50) und der zweiten Faltlinie (52) den Verstärkungssteg (20) nicht schneidet. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Überführen eines Sockels von einer Transportstellung in die Nutzstellung.
Patent DE-102014216424-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Brandschutz gebenden Gehäuse, mit wenigstens einem im Gehäuse angeordneten internen elektrischen Netz und mit wenigstens einem außerhalb des Gehäuses angeordneten externen elektrischen Netz, das mit dem internen Netz verbindbar ist. Um bekannte Brandschutzeinrichtungen zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Brandschutzeinrichtung wenigstens einen mit dem internen Netz verbundenen Stecker umfasst, der durch einen Gegensteckverbinder mit dem externen Netz verbindbar ist.
Patent DE-102014216605-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur wiederherstellung eines katalysator-speicherfüllstands nach einer kraftstoffstörung von kraftmaschinen-speisegas
Inventor: MAGNER STEPHEN WILLIAM
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es werden verschiedene Ansätze für die Regelung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in einer Kraftmaschine beschrieben. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren das Verstellen der Kraftstoffeinspritzung über einen antizipatorischen Regler in Reaktion auf eine Abgassauerstoff-Rückmeldung eines stromaufwärts eines Abgaskatalysators positionierten Abgassensors, wobei der antizipatorische Regler einen ersten Integralterm und einen zweiten Integralterm enthält, wobei der zweite Integralterm eine Korrektur bezüglich vergangener Kraftstoffstörungen vornimmt. Auf diese Weise ist es möglich, über den antizipatorischen Regler schnelle Reaktionen auf Fehler zu gewährleisten, während bekannte vergangene Fehler der Kraftstoffzufuhr im Mittel über den zweiten Integralterm korrigiert werden.
Patent DE-102014217540-A1 (DE)
Title: Neue 2,2‘-Diaminobiaryle mit zwei sekundären Aminen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07C233/88
Filed: 2014-09-03
Abstract: Neue 2,2'-Diaminobiaryle mit zwei sekundären Aminen und ein elektrochemisches Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102014221178-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung einer Vorrichtung an die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung einer Vorrichtung (10) an der Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes mit einem Zwischenstück (7) und einem zwischen der Rückenlehne (1) und dem Zwischenstück (7) angeordneten ersten Kupplungs-System (2) und einem zwischen der Vorrichtung (10) und dem Zwischenstück (7) angeordneten zweiten Kupplungs-System (8), wobei das erste Kupplung-System (2) und das zweite Kupplungs-System (8) untereinander inkompatibel sind.
Patent DE-102014222999-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchlässiger Kolben eines Kaffeebereiters
Inventor: KÜHN MANUEL
IPC: A47J31/20
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen flüssigkeitsdurchlässigen Kolben (1) eines Kaffeebereiters (2) mit einer Trägerplatte (3) und einem damit verbundenen Filtersieb (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Trägerplatte (3) eine Wabenstruktur aufweist. Hierdurch kann die Trägerplatte (3) steif und zugleich dünn ausgebildet werden.
Patent DE-102014224337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Antriebs
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F16H61/46
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Antriebs, welcher eine Antriebsmaschine, eine mit der Antriebsmaschine gekoppelte hydraulische Pumpe und einen über einen hydraulischen Arbeitskreis mit der hydraulischen Pumpe gekoppelten hydraulischen Motor aufweist, wobei aus einem vorgegebenen Sollwert für wenigstens eine der Regelgrößen umfassend einen Druck im hydraulischen Arbeitskreis, eine Drehzahl der hydraulischen Pumpe und eine Ausgabegröße des hydrostatischen Antriebs im Zuge einer Vorsteuerung wenigstens eine von mehreren Stellgrößen des hydrostatischen Antriebs ermittelt und eingestellt wird, und wobei die übrigen Regelgrößen und/oder Stellgrößen automatisch nachgeführt werden.
Patent DE-102015002724-A1 (DE)
Title: Rückentragbares Systemmodul mit einer Tragvorrichtung und abklappbarem Hüftabschnitt
Inventor: WAGNER DANIEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rückengetragenes Systemmodul (1) für ein Arbeitswerkzeug, wobei das Systemmodul (1) eine Standfläche (15) zum aufrechten Abstellen des Systemmoduls (1) aufweist. Eine Tragvorrichtung (10) für das Systemmodul (1) besteht aus zumindest einer Rückenplatte (6) und mindestens einem Schultergurt (16, 18), wobei die Rückenplatte (6) mit einem oberen Schulterabschnitt (7) und mit einem unteren Rückenabschnitt (9) ausgebildet ist. Die Rückenplatte (6) ist über den Rückenabschnitt (9) hinaus mit einem Hüftabschnitt (11) verlängert, wobei der Hüftabschnitt (11) um eine Bewegungsachse (56) relativ zum Rückenabschnitt (9) verschwenkbar ist. Die Bewegungsachse (56) erstreckt sich auf der Höhe der Standfläche (15) des Systemmoduls (1).
Patent DE-102015004248-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von mobilen Geräten
Inventor: HAMMER THIELO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren und eine Vorrichtung zum Verwalten von mobilen Geräten (1), aufweisend eine Lagervorrichtung (10) mit wenigstens zwei Lagerstationen (12) zum Lagern eines der mobilen Geräte (1) und wenigstens einer Wartungsstation (14) zum Lagern und Warten eines der mobilen Geräte (1), eine Erkennungsvorrichtung (16, 18) zum Erkennen eines Ausgabewunsches für die Ausgabe eines der mobilen Geräte (1) aus der Lagervorrichtung (10) und/oder eines Rückgabewunsches für die Rückgabe eines mobilen Gerätes (1) als Rückgabegerät, und einen Controller (30), wobei der Controller konfiguriert ist, eine Gruppe von mobilen Geräten (1) abhängig von einem Verhältnis wenigstens eines Wartungskennwerts der jeweiligen mobilen Geräte (1) zu einem zugehörigen Wartungsschwellenwert zu bestimmen, eines der mobilen Geräte (1) aus der Gruppe als Ausgabegerät auszuwählen, das ausgewählte Ausgabegeräte auszugeben, und/oder das Rückgabegerät in die wenigstens eine Wartungsstation (14) oder in eine der wenigstens zwei Lagerstationen (12) abhängig von einem Verhältnis wenigstens eines Wartungskennwerts des Rückgabegerätes zu einem zugehörigen Wartungsschwellenwert aufzunehmen.
Patent DE-102015009022-A1 (DE)
Title: Neue Verwendung von Cholecalciferolsulfat-Salzen und neue Cholecalciferolsulfat-Salze
Inventor: CALIEBE REINHARD
IPC: A61K31/593
Filed: 2015-07-12
Abstract: Pharmazeutisch annehmbare Cholecalciferolsulfat-Salze werden zur transdermalen oder transmukosalen Bekämpfung von Vitamin D3-Mangel verwendet. Es werden auch neue Cholecalciferolsulfat-Salze sowie pharmazeutische transdermale und transmukosale Zusammensetzungen der Cholecalciferolsulfat-Salze beschrieben.
Patent DE-102015009172-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein kippbares Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: REICHSTATT HENNING
IPC: B62D33/07
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein kippares Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs, mit einem Schlossgehäuse (10), welches wenigstens zwei voneinander beabstandete und einen Aufnahmebereich (16) des Schlossgehäuses (10) zumindest teilweise begrenzende Wandungsbereiche (12, 14) aufweist, und mit einer zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich (16) angeordneten und an dem Schlossgehäuse (10) zwischen wenigstens einer Verriegelungsstellung und wenigstens einer Freigabestellung bewegbar gelagerten Drehfalle (18) zum Verriegeln des Fahrerhauses, wobei die Wandungsbereiche (12, 14) jeweilige, miteinander fluchtende Durchgangsöffnungen (20, 22) aufweisen, wobei die Drehfalle in der Freigabestellung zumindest jeweilige Teilbereiche der Durchgangsöffnungen (20, 22) überdeckt und in der Verriegelungsstellung die Teilbereiche freigibt.
Patent DE-102015010639-A1 (DE)
Title: Röhre
Inventor: SCHÖBBEL SANDY
IPC: F28F1/40
Filed: 2015-08-13
Abstract: Röhre zur Durchleitung von Wasser, wässrigen Lösungen in Wasser, Wassergemischen und dieser Medien in dampfförmigem Aggregatzustand zur Behandlung und Aufbereitung dieser Medien, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung einer Röhre (1, 3, 5, 7, 9, 11) in ihrem Querschnitt mit einer Anzahl von „n” Flächen (2, 4, 6, 8, 10, 12) gestaltet ist, wobei die Flächen ballig kreisbogenförmig konkav oder konvex ausgebildet sind und in Längsachse der Röhre einen Drall aufweisen.
Patent DE-102015011631-A1 (DE)
Title: Flugzeug zu Flugzeug Logistik, die in großeer Flughöhe für den militärischen und zivilen Bereich bestimmt ist
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: B64D5/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Flugzeug zu Flugzeug Logistik, die in großer Flughöhe für den militärischen und zivilen Bereich bestimmt ist. Ausgangspunkt ist die Tatsache, daß jeder Start mit großen Kosten verbunden ist. Der eigentliche Flug ist dagegen äußerst kostengünstig. Im militärischen Bereich sollten daher die Flugzeuge möglichst lange in der Luft bleiben. Ein Teleskoparm (7) verbindet dazu ein Großflugzeug mit einem Kampfflugzeug. Danach hebt ein Aufzugarm (8) den Piloten mit dem Schleudersitz (10) aus dem Kampfflugzeug in das Großflugzeug hinein. Anschließend wird ein neuer Pilot wieder in das Kampfflugzeug eingesetzt. Gleichzeitig wird das Kampfflugzeug über den Teleskoparm (7) aufgetankt. In ähnlicher Weise wird ein Kampfflugzeug mit neuen Waffen bestückt. Im zivilen Bereich werden zwischem einem Großflugzeug und einem Mittelstrecken-Flugzeug Transportboxen ausgetauscht. Das Großflugzeug verringert dabei die Zahl der sehr teuren Zwischenlandungen.
Patent DE-102015013621-A1 (DE)
Title: Dokumentenbuchumschlag für ein Wert- und Sicherheitsdokument in der Form eines Buches und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MICHL THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-10-20
Abstract: Dokumentenbuchumschlag für ein Wert- und Sicherheitsdokument, der eine Abdeckschicht und eine Transpondereinheit umfasst, wobei die Transpondereinheit eine Antennenträgerschicht, eine Antenne und einen die Antenne kontaktierenden Chip aufweist. Eine erste Seite der Antennenträgerschicht ist mit der Abdeckschicht verbunden, wobei die Antenne und der Chip auf einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite der Antennenträgerschicht angeordnet sind. Der Dokumentenbuchumschlag umfasst weiterhin eine Kompensationsschicht, die mit einem Aufnahmeraum versehen ist, wobei die Transpondereinheit in dem Aufnahmeraum angeordnet ist. Die Kompensationsschicht ist mit der Abdeckschicht verbunden.
Patent DE-102015017015-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Spritzgießsystem ist mit Prüfmitteln zum Prüfen eines Einlegeteils, bevor ein Harz in eine Form gespritzt wird, mit Prüfdatenausgabemitteln zum Ausgeben von Prüfdaten über das Einlegeteil, die von den Prüfmitteln erzielt werden, und mit Prüfdaten-Aufzeichnungsmitteln zum Aufzeichnen der Prüfdaten über das Einlegeteil und von physikalischen Größen bezüglich des Spritzens des Harzes in die Form in Verbindung mit der Zyklusnummer des Formteils aus der Spritzgießmaschine versehen. Somit kann die Ursache von schlechten Formteilen sowie einem schlechten Endprodukt unter Berücksichtigung der Prüfdaten über das Einlegeteil, das in die Form gelegt wird, untersucht werden.
Patent DE-102015100178-A1 (DE)
Title: Fahrantrieb eines Flurförderzeugs mit einem Elektromotor und mit einer Federspeicherbremseinrichtung
Inventor: PEDELUCQ JULIEN
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrantrieb (1) eines Flurförderzeugs mit einem Elektromotor (2), der eine Abtriebswelle (4) aufweist, und mit einer Federspeicherbremseinrichtung (10), die auf die Abtriebswelle (4) des Elektromotors (2) wirkt, wobei die Federspeicherbremseinrichtung (10) einen mit der Abtriebswelle (4) drehfest verbundenen Bremsrotor (11) und eine axial verschiebbare Druckplatte (12) aufweist, wobei die Druckplatte (12) von einer Federeinrichtung (13) in Richtung einer Bremsstellung der Federspeicherbremseinrichtung (10) und von einer der Federeinrichtung (13) entgegenwirkenden Lüfteinrichtung (14) in Richtung einer Lösestellung der Federspeicherbremseinrichtung (10) beaufschlagt ist. Die Federspeicherbremseinrichtung (10) weist ein Bremsgehäuse (30) auf, das mit einem einstellbaren Bremsstator (15) der Federspeicherbremseinrichtung (10) versehen ist, gegen den der Bremsrotor (11) mittels der axial verschiebbaren Druckplatte (12) beaufschlagbar ist, wobei in dem Bremsgehäuse (30) die Druckplatte (15) und der Bremsrotor (11) angeordnet sind und wobei an der Außenfläche des Bremsgehäuses (3a) im Bereich des Bremsrotors (11) eine Wartungsöffnung (35) zur Ermittlung des Verschleißes des Bremsrotors (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102015100798-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung, insbesondere Seilsicherung
Inventor: WIDMESSER FLORIAN
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (10) zum Handhaben, Nachführen und/oder Sichern eines Kletterseils (16) längs einer Aufstiegs- oder Kletterroute, wobei das Kletterseil (16) mit einem Ende mit einer kletternden und zu sichernden Person (14) verbunden und mindestens an einer Stelle unterhalb oder oberhalb der Position, in der sich die zu sichernde Person (14) befindet, umgelenkt ist, und das am anderen Ende mit der Sicherungsvorrichtung (10) verbunden ist. Die Vorrichtung (10) umfasst einen stationären und mit einem motorischen und mit einer Bremseinrichtung (36) zusammenwirkenden Antrieb, der mit einem elektrischen Seileinzugsmotor (34) ausgestattet ist. Die Bremseinrichtung (36) umfasst zumindest ein aktivierbares, das geführte Kletterseil (16) bei Bedarf abbremsendes und/oder blockierendes Betätigungssystem (42) mit wenigstens einem mit einer mechanischen Bremseinrichtung (36) zusammenwirkenden elektrischen Bremsmotor (46). Der elektrische Seileinzugsmotor (34) ist mit dem elektrischen Bremsmotor (46) der Bremseinrichtung (36) elektrisch koppelbar, wobei ein Grad der Koppelung zumindest von einer durch ein unter Gewichtslast der gesicherten Person (14) aus der Sicherungsvorrichtung (10) herausgezogenen Kletterseils (16) bewirkten Umdrehungsgeschwindigkeit des elektrischen Seileinzugsmotors (34) abhängt. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Sicherungsvorrichtung (10).
Patent DE-102015101247-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Energieversorgungssystems
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Energieversorgungssystem (1) für ein Fahrzeug weist auf eine elektrischen Energiequelle (Q1, Q2), einen ersten Stromverteiler (B1), einen zweiten Stromverteiler (B2), einen ersten elektrischen Verbraucher (V1), einen zweiten elektrischen Verbraucher (V2), und einen Schalter (S), der dem ersten elektrischen Verbraucher (V1) zugeordnet ist. Der Schalter (S) ist mit einem ersten Eingang über eine erste Zuführleitung (Z1) mit dem ersten Stromverteiler (B1) gekoppelt und mit einem zweiten Eingang über eine zweite Zuführleitung (Z2) mit dem zweiten Stromverteiler (B2) gekoppelt. Der zweite Verbraucher (V2) ist über die zweite Zuführleitung (Z2) mit dem zweiten Stromverteiler (B2) gekoppelt. Der Schalter (S) ist ausgebildet, den ersten elektrischen Verbraucher (V1) in einem Hauptschaltzustand (H1) über die erste Zuführleitung (Z1) mit der elektrischen Energiequelle (Q1, Q2) zu koppeln, und den ersten elektrischen Verbraucher (V1) in einem Hilfsschaltzustand (H2) über die zweite Zuführleitung (Z2) mit der elektrischen Energiequelle (Q1, Q2) zu koppeln.
Patent DE-102015110446-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradar mit Strahlanpassung
Inventor: GAZIT RAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bereitstellen für ein Steuern eines Radarsystems eines Fahrzeugs. Sensorinformationen, die zu einer Umgebung des Fahrzeugs gehören, werden von einem Sensor, während das Fahrzeug betrieben wird, empfangen. Ein Strahl des Radarsystems wird basierend auf den Sensorinformationen durch einen Prozessor angepasst.
Patent DE-102015110877-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und Reinigungsverfahren für eine Beschichtungsmediumübertragungsfläche einer Druck- und/oder Kopiermaschine
Inventor: IARCHUK MIKHAIL
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungssystem mit einer Reinigungsvorrichtung und wenigstens einer durch die Reinigungsvorrichtung zu reinigenden Beschichtungsmediumübertragungsfläche einer Druck- und/oder Kopiermaschine, wobei die Reinigungsvorrichtung wenigstens eine Laserabstrahlvorrichtung aufweist, deren Laserstrahl wenigstens auf einen Bereich der Beschichtungsmediumübertragungsfläche ausgerichtet oder ausrichtbar ist sowie ein entsprechendes Reinigungsverfahren. Um eine gründliche und materialschonende Reinigung von Beschichtungsmediumübertragungsflächen von Druck- und/oder Kopiermaschinen durchführen zu können, ist erfindungsgemäß die gattungsgemäße Reinigungsvorrichtung derart weitergebildet, dass sie wenigstens eine Haftmittelzu- und -abführvorrichtung mit wenigstens einem auf der Beschichtungsmediumübertragungsfläche zumindest temporär haftenden und von der Beschichtungsmediumübertragungsfläche ablösbaren Haftmittel aufweist. Die Aufgabe wird ferner durch ein gattungsgemäßes Reinigungsverfahren gelöst, bei dem nach der Behandlung der Beschichtungsmediumübertragungsfläche mit dem Laserstrahl mit einer Haftmittelzu- und -abführvorrichtung ein zumindest temporär haftendes Haftmittel an die Beschichtungsmediumübertragungsfläche angedrückt und von dieser wieder gelöst wird.
Patent DE-102015116922-A1 (DE)
Title: Belüftungskanal zur Belüftung eines Fahrgastinnenraums eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FREESE BASTIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es ist ein Belüftungskanal (10) zur Belüftung eines Fahrgastinnenraums eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Anströmkanal (12) zur Zufuhr von Luft, einem sich von dem Anströmkanal (12) bis zu einer Auslassöffnung (32) erstreckenden Hauptleitkanal (22) zum Leiten zumindest eines Teils der Luft des Anströmkanals (12) entlang einer Hauptströmungsrichtung in Richtung der Auslassöffnung (32), mindestens einem von dem Anströmkanal (12) abzweigbaren Bypasskanal (24) zum Ableiten eines Teils der Luft des Anströmkanals (12), wobei der Bypasskanal (24) den Hauptleitkanal (22) zumindest teilweise in Umfangsrichtung umgibt. Durch den zur Auslassöffnung beabstandeten Bypasskanal (24) kann die Strömungsrichtung der Luft in der Auslassöffnung (32) ohne vom Fahrgastinnenraum her einsehbare Öffnungen und/oder Lamellengitter eingestellt werden, so dass bei einer komfortablen Belüftung des Fahrgastinnenraums ein optisch ansprechender Fahrgastinnenraum ermöglicht ist.
Patent DE-102015200065-A1 (DE)
Title: Ein im Fahrzeug befindliche Planung der Präsentation von Benachrichtigungen
Inventor: ROY TIRTHA
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-07
Abstract: Es sind Ausführungsformen für das Planen und Darstellen von Benachrichtigungen über ein fahrzeuginternes Rechnersystem an einen Fahrer eines Fahrzeugs offenbart. In einigen Ausführungsformen beinhaltet ein Verfahren für ein fahrzeuginternes Rechnersystem das Empfangen von Daten bezüglich einer Benachrichtigung zum Anzeigen an einen Fahrer eines Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet ferner das Anpassen einer Zeitplanung des Anzeigens der Benachrichtigung an den Fahrer über das fahrzeuginterne Rechnersystem basierend auf einem Fahrerprofil, wobei das Fahrerprofil teilweise basierend auf vergangenem mit dem Fahrer verknüpftem Fahrverhalten erzeugt wird.
Patent DE-102015200356-A1 (DE)
Title: Solarthermisches Element zur Temperierung eines Batteriepacks bei gleichzeitiger Verminderung des Fahrzeugklimatisierungsbedarfs
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M10/66
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Temperierung zumindest einer Batterie (5), insbesondere für ein Fahrzeug (4), mit zumindest einem solarthermischen Element (1) und mindestens einer Leitung (8, 9), durch die ein Fluid (3) in das solarthermische Element (1) zu- und abführbar ist, und mindestens ein Pumpelement (2) zum Transport des Fluids (3) durch die Leitung (8, 9), wobei das Fluid (3) zum Temperieren der Batterie (5) dient. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Kontrollgerät (6) vorgesehen ist, welches mit dem Pumpelement (2) und/oder der Batterie (5) über mindestens eine Signalverbindung (7) zum Datenaustausch und/oder zur Kontrolle in Verbindung steht.
Patent DE-102015202780-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: SODAN LARS
IPC: G08B17/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, umfassend: eine Sensorkapsel, – innerhalb welcher ein oder mehrere Sensoren angeordnet sind, und – eine Halterung, – wobei die Halterung an einer Verkehrsinfrastruktur befestigt ist und – wobei die Sensorkapsel lösbar in der Halterung befestigt ist.