baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000581-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalterung mit Abrollbremse
IPC: A47K10/22
Filed: 2010-01-04
Abstract: Toilettenpapierhalterung mit Abrollbremse dadurch gekennzeichnet, dass die Bremswirkung durch eine Abrollbremse innerhalb der Papierröhre – 3 der Toilettenpapierrolle – 6 erfolgt. Als Abrollbremse dient eine offene Hülse aus federndem Blech oder Kunststoff – 2, versehen mit vier überstehenden und an den Enden der offenen, federnden Hülsen – 2 angebrachten Zapfen – 1 als Sicherung gegen Verdrehen ( 1 ). Diese Hülse befindet sich innerhalb der Pappröhre – 3 (siehe  2 ). Die Hülse muss die Forderung erfüllen, dass sie sich federnd in der Pappröhre – 3 anschmiegt und durch die festgelegte Spannung die leichte Bremswirkung erzielt.  Bei leerer werdender Toilettenpapierrolle wird der Toilettenpapierradius immer kleiner. Zum Abrollen des Papiers ist ein stärkere Zug nötig. Diese Zugwirkung und damit die Bremswirkung darf nicht so groß sein, dass das Papier nicht abrollt, sondern abreißt. Erst in Verbindung mit der in Anspruch 2 und 3 beschriebenen Toilettenpapierhalterung ist bei der festgelegten Bremswirkung ein sicheres Abtrennen...
Patent DE-202010007218-U1 (DE)
Title: Mehrzweckleiter mit der Möglichkeit zum Transport von Gegenständen
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-05-19
Abstract: Mehrzweckleiter mit der Möglichkeit zum Transport von Gegenständen, aufweisend:  einen Stufenrahmen (11), auf welchem Stufen (12) vorgesehen sind, wobei eine bewegliche Abstützung (13) an der Rückseite des Stufenrahmens (11) angebracht ist;  einen Bewegungsrahmen (2), der auf dem Stufenrahmen (11) montiert und in der Mitte mit einer Schrägnut (21) versehen ist, wobei am Boden des Bewegungsrahmens (2) eine Unterlegscheibe (22) angeordnet ist, und wobei wenigstens eine Rolle (23) am hinteren Ende des Bewegungsrahmens (2) angebracht ist;  eine Befestigungshülse (25), die auf dem Stufenrahmen (11) montiert und mit einer Aussparung (251) versehen ist;  eine Druckfeder (24), die auf dem Stufenrahmen (11) montiert ist und sich in der Aussparung (251) der Befestigungshülse (25) befindet;  einen Gewindebolzen (26), der die Schrägnut (21) durchgreift und am Stufenrahmen (11) befestigt ist; und  eine Tragplatte (3), die mit einem Gelenkabschnitt (31) versehen ist, in den sich eine Gelenkachse (32) befindet, wobei...
Patent DE-202010007636-U1 (DE)
Title: Medienführung zur Störkonturminimierung
IPC: B23K9/133
Filed: 2010-06-05
Abstract: Medienführung zum Führen von Lichtbogenschweißmedien durch die 3. (7), 2. (8) und 3. Achse (9) eines Roboterarms, dadurch gekennzeichnet, dass Schweißdraht (14), Schweißstrom (12), technische Gase 13), Kühlwasservorlauf (15), Kühlwasserrücklauf (16) zentral am Anschluß der 1. Achse (11) des Roboterarms angeschlossen werden und innerhalb des Roboterarms bis zur Drahtvorschubeinheit (5) geführt werden.
Patent DE-202010008019-U1 (DE)
Title: Gebäudefassade mit zweiteiligen Abstandshaltern
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-07-08
Abstract: Gebäudefassade (1),  mit aufrecht verlaufenden Leisten (4), die im Abstand vor einer Wand (2) des Gebäudes angeordnet sind,  und mit Platten oder ähnlichen Fassadenelementen (6), die außen an den Leisten (4) befestigt sind,  wobei zwischen den Leisten (4) und der Wand (2) Abstandshalter (3) angeordnet sind,  die jeweils als L-förmige Winkel ausgestaltet sind,  wobei ein erster Schenkel eine Basisfläche (7) bildet, die an der Wand (2) festlegbar ist,  und ein zweiter Schenkel einen Arm (8) bildet, der sich in Richtung zu einer Leiste (4) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Arm (8) zweiteilig ausgestaltet ist,  wobei ein erster Teil als mit der Basisfläche (7) einteilig zusammenhängendes Grundteil (14) ausgestaltet ist, und ein zweiter, vom ersten Teil lösbarer Teil als Verlängerungselement (15) ausgestaltet ist,   wobei das Verlängerungselement (15) aus einem verstärkten Duroplast besteht,  und sich in Längsrichtung des Arms (8)...
Patent DE-202010009062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von nassen Feuerwehrschläuchen
IPC: A62C33/02
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von nassen Feuerwehrschläuchen (12), mit einem Schlauchprüftisch (17) zum gestreckten Auslegen wenigstens eines Feuerwehrschlauchs (12) und einer Flüssigkeits-Zuführeinrichtung (26) zum Zuführen von temperierter Flüssigkeit im Bereich von etwa 30°C bis etwa 50°C zu wenigstens einem am Schlauchprüftisch (17) angeordneten Zuführanschluss (27a, 27b), wobei der wenigstens eine Feuerwehrschlauch (12) an den wenigstens einen Zuführanschluss (27a, 27b) anschließbar ist, so dass temperierte Flüssigkeit in den Feuerwehrschlauch (12) einbringbar ist.
Patent DE-202010009072-U1 (DE)
Title: Anschlußdose für ein Photovoltaikmodul
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-06-15
Abstract: Anschlußdose für ein Photovoltaik-Modul zur Verbindung der Stromleiter des Photovoltaik-Moduls mit einem Kabelsatz, wobei die Anschlußdose ein Gehäuse aufweist, in welches die Stromleiter des Photovoltaikmoduls einführbar sind und aus welchem der Kabelsatz herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus Keramik gefertigt ist.
Patent DE-202010009453-U1 (DE)
Title: Transportverpackung in Leichtbauweise
IPC: B65D19/06
Filed: 2010-06-23
Abstract: Transportverpackung (1) in Leichtbauweise mit  – einem Bodenkörper (2) in Form einer Palette mit einer Unterfahrkonstruktion (4) und einem darauf fest montiertem Boden (3),  – einem Aufbau in Form eines aus zwei Längswänden (5) und zwei Stirnwänden (6) aufgebauten Faltrings (7), wobei die als dünne Holzplatten ausgeführten Seitenwände (5, 6) an ihren seitlichen Kanten durch vertikal angeordnete Scharnierleisten (8) miteinander verbunden sind,  – einem mit um den Betrag der Dicke der Seitenwände (5, 6) zurückversetzten Rahmenleisten (9) unterlegten Deckel (10), und  dadurch gekennzeichnet, dass  die einzelnen Baugruppen (2, 7, 10) jeweils an ihrer Stirnseite korrespondierende in einander greifende Ausfräsungen (11, 12, 13, 14) zur Stabilisierung der Transportverpackung (1) aufweisen.
Patent DE-202010009812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Bohrloches
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines Bohrloches mit einem Behälter aus schwerem Material, der mit seiner offenen Unterseite um das Bohrloch auf dem Untergrund aufsetzbar und im oberen Bereich mit Absaugventilen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus einen glockenförmigen Innenbehälter (10) und einem größeren glockenförmigen Außenbehälter (20) besteht, der den Innenbehälter (10) mit Abstand umschließt, dass der Innenbehälter (10) über den Umfang gleichmäßig verteilt drei Öffnungen (14, 15, 16) aufweist, die zur Unterseite des Innenbehälters (10) offen sind, dass der Außenbehälter (20) mit Außenwandteilen (21, 22, 23) die Öffnungen (14, 15, 16) des Innenbehälters (10) überdeckt, dass die Außenwandteile (21, 22, 23) durch Öffnungen (24, 25, 26) an der offenen Unterseite des Außenbehälters (20) abgeteilt sind, dass die den Ausnehmungen (24, 25, 26) benachbarten Enden der Außenwandteile (21, 22, 23) des Außenbehälters (20) über scheibenförmigen Streben (27 bis 32) mit der Außenseite des Innenbehälters (10) verbunden sind und zwischen dem...
Patent DE-202010014131-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Applikation zur multidimensionalen Datenanalyse
IPC: G06F9/445
Filed: 2010-10-09
Abstract: Modular aufgebaute Applikation zur multidimensionalen Datenanalyse, dadurch gekennzeichnet, dass externe Visualisierungsmodule zur Laufzeit der Anwendung von externer Stelle (z. B. aus dem Internet) nachgeladen und direkt verwendet werden können (   ) und dass die Visualisierungsmodule eine einheitliche von der Hauptanwendung definierte Schnittstelle aufweisen über die sie in die Hauptanwendung eingebettet werden können (   )
Patent DE-202011001414-U1 (DE)
Title: Wasserlose mobile flache Folientoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Toilette bei der ein Beutel über einen Gegenstand gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel nach Benutzung bis zur Entsorgung in einen geruchssicheren Folienschlauch gelegt wird und das dieser Schlauch durch eine leicht wiederlösbare Vorrichtung jeweils nach Befüllung mit einem Beutel temporär verschlossen wird und das diese Verschluss-Vorrichtung wechselseitig nach jeweils zwei Beuteln abgenommen und für einen neuen Beutel wiederverwandt werden kann.
Patent DE-202011003055-U1 (DE)
Title: Dynamische Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/025
Filed: 2011-02-22
Abstract: Dynamische Sitzvorrichtung mit einem relativ zu einem Auflageelement (1) durch Verschwenken um eine erste Schwenkachse mit einem ersten maximalen Schwenkhub bewegbaren Sitzteil (2), wobei mindestens ein Lagerelement (6) zum Definieren eines Lagers zwischen dem Sitzteil und dem Auflageelement mit der ersten Schwenkachse vorgesehen ist, wobei dem Sitzteil und dem Auflageelement durch ein dem Lager zumindest teilweise umgebendes elastisches Pufferelement als Federkraft für das Sitzteil und das Auflageelement vorhanden ist, wobei wenigstens ein Lagerelement zumindest teilweise an dem Sitzteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sitzteil und Auflageelement mindestens ein Lagerelement zumindest teilweise umgebendes Sitzteil sowie das Auflageelement elastisches Pufferelement (5) vorhanden ist, wobei die Sitzvorrichtung so ausgebildet ist, dass entweder ein Verschwenken um eine zweite, von der ersten Schwenkachse verschiedene Schwenkachsen mit einem zweiten, vom ersten Schwenkhub verschiedenen maximalen Schwenkhub, oder ein Verschwenken lediglich um die erste Schwenkachse möglich ist.
Patent DE-202011003818-U1 (DE)
Title: Ohr-Schmuck als Ohr-Stöpsel
IPC: A44C7/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Ohr-Stöpsel sind dadurch gekennzeichnet, dass ihr äußeres in der Ohrmuschel liegendes Ende Schmuckelemente besitzt, leuchtet oder blinkt.
Patent DE-202011004063-U1 (DE)
Title: Brillenbügelanschlussaufbau
IPC: G02C5/20
Filed: 2011-03-16
Abstract: Brillenbügelanschlussaufbau, bestehend aus:  • zwei Gestellanschlüssen, von denen jeder an einer jeweiligen Seite des Brillengestells angeordnet ist und mit einer Steckfassung, einem Achsloch und einer Interferenzeinheit versehen ist, wobei die Steckfassung einerseits von innen in die Richtung einer Stirnseite des relevanten Gestellanschlusses allmählich vergrößert bzw. in dieser Stirnseite geöffnet und andererseits mit einem in einer Seite des Gestellanschlusses angeordneten Achsloch durchgehend verbunden ist, und  • zwei Bügelanschlüssen, von denen jeder an einem Ende mit einem in die Steckfassung steckbaren Kupplungszapfen, einem der Interferenzeinheit entsprechenden Zapfenkopf sowie einem Federkörper versehen ist, wobei der Federkörper mit seinem Hauptteil von einer Seite des Kupplungszapfens distanziert, zugleich jedoch mit seinem Fußteil mit dieser Seite verbunden ist, um in das Achsloch einzugreifen.
Patent DE-202011005671-U1 (DE)
Title: Schallabsorptionssystem
IPC: E04B1/86
Filed: 2011-04-28
Abstract: Schallabsorptionssystem (10) fur Bauwerke, umfassend ein gelochtes Plattenmaterial (12), insbesondere eine gelochte Spanplatte, Holzspanplatte, und/oder MDF-Platte, mit einer Vorderseite und einer Ruckseite und ein auf der Ruckseite der Plattenmaterial (12) aufgebrachtes Textilgewebe (14) mit einer Vorderseite und einer Ruckseite, wobei auf der Rückseite des Textilgewebes (14) eine Fasermatte (16), insbesondere eine Mineralwollmatte, mit schallabsorbierenden Eigenschaften aufgebracht ist.
Patent DE-202011100626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbau an eine flexible Seitenwand auf der Innenseite eines Balges eines Übergangs
IPC: B60D5/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Anbau an eine flexible Seitenwand auf der Innenseite des Balges eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen gekennzeichnet durch mindestens einen Bügel (30, 40, 50, 60, 90, 120), der mit seinem einen Ende im Bereich zumindest einer ersten Längskante an der Seitenwand (1) mit seinem anderen Ende an einer Halterung (17) des einen die Seitenwand (1) haltenden Fahrzeugs oder an der Seitenwand (1) im Bereich der zweiten Längskante der Seitenwand (1) befestigbar ist.
Patent DE-202011106980-U1 (DE)
Title: Unbrennbare Bauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2011-10-20
Abstract: Bauplatte, umfassend • einen Kern aus Glas- oder Mineralfaserstreifen (1), wobei die Fasern (2) in Richtung der Plattendicke angeordnet sind. • Mindestens eine auf mindestens einer Seite aus Vorder- und Rückseite des Kerns aufgebrachten und dabei den Kern auf dieser mindestens einen Seite vollflächig abdeckenden Beschichtung (3) mit eingelassenen Armierungskomponenten (4), dadurch gekennzeichnet, dass • die mindestens eine Beschichtung (3) in flüssigem und/oder pastösem Zustand auf das Kernmaterial aufgebracht ist. • die Schichtdicke der mindestens einen Beschichtung (3) mit den eingelassenen Armierungskomponenten (4), in einem Bereich zwischen 0,3 und 3,0 mm liegt. • das Material zur Ausbildung der mindestens einen Beschichtung (3) Zusatzstoffe zur Erhöhung der Wasserisolierung enthält.
Patent DE-202011107785-U1 (DE)
Title: Hybridmöbel
IPC: A47B47/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: Möbel unter Verwendung von hybriden Materialien aus Papier, Pressspan, Holz und Metalle [A, B, C] wobei das jeweilige Basiselement [2, 3, 4, 5, 6, 12] aus Papier und Pressspan besteht, dadurch gekennzeichnet, das dass jeweilige Basisteil ein Systembauteil für ein Einrichtungsgegenstand darstellt und mit Funktionsbauteilen zusammen gesteckt wird und damit zur Aufnahme der Funktionsbauteile [7, 8, 10, 11, 13] dient.
Patent DE-202011109926-U1 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Kantenanleimmaschine, gekennzeichnet durch: eine Maschinenkörpereinheit (2), die eine Befestigungsplatte (22) umfasst; eine Klebstoffaufbringeinheit (3), die einen Klebstoffbehälter (31) umfasst, der auf der Befestigungsplatte (22) befestigt ist, und eine Klebstoffaufbringrolle (32), die sich in den Klebstoffbehälter (31) erstreckt und relativ zu dem Klebstoffbehälter (31) drehbar ist; eine Übertragungseinheit (4), die ein Paar von vorderen und hinteren Förderrädern (41; 42) umfasst, die schwenkbar auf der Befestigungsplatte (22) angeordnet sind und jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten der Klebstoffaufbringrolle (32) angeordnet sind, ein Übertragungsbauglied (43), das zwischen dem vorderen und hinteren Förderrad (41, 42) angeordnet ist und durch dieselben angetrieben wird, um die Klebstoffaufbringrolle (32) zu drehen, und einen Motor (44), der wirksam ist zum Antreiben des vorderen und hinteren Förderrads (41, 42) damit sich dieselben drehen, wobei das vordere Förderrad (41) vor dem hinteren Förderrad (42) angeordnet ist; und eine Zuführeinheit (5), die zwei benachbarte vertikale Stäbe (51) umfasst,...
Patent DE-202012004803-U1 (DE)
Title: Substratoberfläche mit Farbveränderung für die Anwendung im Innenbereich
IPC: B44F1/08
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Substratoberfläche (Textil, Papier, Leder, Kunstleder, Kunststoff) mit der Kombination aus aufgebrachten oder gedruckten Schichtungen von leitfähiger Paste (3) mit freiliegenden Anschlussstellen, Abdeckungsschicht z. B. Weißpaste (4), thermochromatischer Farbschicht (5) oder Farbschicht aus thermochromatischer und Interferenzpigment-Mischung oder weiteren Farbsubstraten, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese durch den Anschluss an eine regelbare Stromquelle (10), eine steuerbare und regelbare Erwärmung zur Folge hat und einen steuerbaren Farbverlauf bewirkt.
Patent DE-202012008224-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Halterung eines auswechselbaren Aufnahmebügels für Abrollcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-08-28
Abstract: Einrichtung zur Halterung eines auswechselbaren Aufnahmebügels für Abrollcontainer, wobei dieser aus einen Laderaum mit diesen begrenzenden, miteinander verbundenen Außenwänden besteht und, an einer der Stirnwände des Abrollcontainers eine als Hakenaufnahme für einen Meilerhaken ausgebildeter auswechselbarer Aufnahmebügel vorgesehen ist und der Aufnahmebügel lösbar in zwei an einer Stirnwandfläche des Abrollcontainers angeordneten Bügelaufnahmen gehalteret ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebügel (4) an seinen freien Enden mit Einschubelementen (6) versehen ist, die in Aussparungen (15) der Bügelführungen (9) einschiebbar und damit austauschbar gehaltert sind und in diesen Bügelführungen (9) der Aufnahmebügel (4) mittels Schließhebel (16) gesichert ist, wobei die Bügelführungen (9) mit Bügelaufnahmen (7, 8) verbunden sind, die an der Stirnwandfläche (1) der Abrollcontainers gehaltert sind.
Patent DE-202012008931-U1 (DE)
Title: Übereinanderstapeln von Containern und Anordnung der Container zum Aufbau eines Containergebäudes zu Wohn- und gewerblichen Zwecken
IPC: E04B1/348
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet das die Wohncontainer (1) übereinander gestapelt werden und somit einen zusammenhängenden Baukörper (Wohn- oder Gewerbe-Anlage) ergeben.
Patent DE-202012009889-U1 (DE)
Title: Bauelementbefestigung in einem Turm einer Windenergieanlage
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-10-17
Abstract: Bauelementbefestigung an der Innenwand (3) eines Turmes (2) einer Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauelementbefestigung für mindestens ein Bauelement (1) mindestens aus einem Verbindungsmittel (6) in Form eines Klebstoffes besteht.
Patent DE-202012012694-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Profilkörperanordnungen
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-08-20
Abstract: System zur Herstellung von Profilkörperanordnungen mit einer holzähnlichen Oberfläche für den Außenbereich, aufweisend a) Einrichtungen zur Extrusionsverarbeitung einer Extrusionszusammensetzung, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Pulver und 20–40 Gew.-% Reisschalenpulver enthält, zu einem Profilkörper, und b) Einrichtungen zum Zusammensetzen des hergestellten Profilkörpers zu einer Anordnung und zum Miteinanderverbinden von geeigneten aneinanderstoßenden Abschnitten mittels Heizelementstumpfschweißen (Spiegelschweißen).
Patent DE-202012013355-U1 (DE)
Title: System zur schnellen und eindeutigen Identifizierung eines verunfallten Kraftfahrzeuges zur schnellen und sicheren Personenrettung
IPC: G08B25/10
Filed: 2012-08-13
Abstract: Manuelles oder automatisiertes System zur schnellen und eindeutigen Identifizierung eines verunfallten Kraftfahrzeuges zur schnellen und sicheren Personenrettung, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug anhand des amtlichen Kennzeichens identifiziert wird und zur Rettung notwendige Informationen aufzeigt, unabhängig des genutzten Betriebssystems und der genutzten Hardware bei automatisierten Systemen
Patent DE-202012100045-U1 (DE)
Title: Automatischer Dampfschalter für einen Handdampfreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-01-06
Abstract: Automatischer Dampfschalter für einen Handdampfreiniger mit einem Hauptkörper mit einem Handgriff, der Folgendes aufweist: einen Mikroschalter (3), der als Schalter für eine Wasserpumpe zum Erzeugen von Dampf dient, eine Schubstange (9), welche beweglich innerhalb des Hauptkörpers des Dampfreinigers angeordnet ist, um den Mikroschalter (3) auszulösen, wenn die Schubstange (9) an den Ort bewegt wird, an dem die Schubstange (9) den Mikroschalter (3) berührt, und den Mikroschalter (3) auszuschalten, wenn sie sich in einem Abstand zu dem Mikroschalter (3) befindet, einen Schaltknopf (4), der beweglich an dem Handgriff des Hauptkörpers angebracht ist, wobei der Schaltknopf (4) eine geneigte Ebene (41) aufweist, welche die Schubstange (9) berührt und die Schubstange (9) schiebt, wenn sich der Schaltknopf (4) bewegt, und eine Schubstangenfeder (11), welche innerhalb des Hauptkörpers angeordnet ist und dazu dient, eine Kraft zu schaffen, welche die Schubstange (9) dazu veranlasst, von dem Mikroschalter (3) abzurücken.
Patent DE-202012102967-U1 (DE)
Title: Energiesparsystem für aktiven Stift
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-08-07
Abstract: Stift, umfassend: eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere Computer-lesbare nicht transitorische Speichermedien mit einer ersten Logik für eine drahtlose Signalübertragung an ein Gerät über einen Berührungssensor des Geräts; und wobei das Co des Stifts des Weiteren eine zweite Logik enthält, die dazu eingerichtet ist, elektrische Energie, die an dem Stift oder dem Gerät zur Verfügung steht, auf Basis von einem oder mehreren ersten Kriterien dem Stift und/oder dem Gerät zuzuteilen.
Patent DE-202012103046-U1 (DE)
Title: Einstellungen analoger Steuerpulte
IPC: H04N5/262
Filed: 2012-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Offenbaren von Änderungen der Einstellungen eines analogen Steuerpults, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, um: ein aufgenommenes Bild des analogen Steuerpults zu empfangen; ein zusammengesetztes Bild durch Überlagern des aufgenommenen Bildes auf ein Live-Bild des analogen Steuerpults zu erzeugen; und die Anzeige des zusammengesetzten Bildes zu verursachen.
Patent DE-202013000976-U1 (DE)
Title: Flügel für eine Flügelzellenvorrichtung sowie Flügelzellenvorrichtung
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-02-01
Abstract: Flügel für eine Flügelzellenvorrichtung, die einen Stator und einen in dem Stator drehbar angeordneten Rotor (10) mit mehreren Führungsnuten (16) umfasst, in denen jeweils ein Flügel (24) entlang einer Bewegungsrichtung beweglich gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (24) eine Hochdruckseite und eine der Hochdruckseite gegenüberliegende Niederdruckseite für durch einen Arbeitsraum der Flügelzellenvorrichtung gefördertes oder strömendes Fluid aufweist, und dass der Flügel (24) eine an der Hochdruckseite ausgebildete erste Seitenwand (30) und eine an der Niederdruckseite ausgebildete zweite Seitenwand (34) aufweist, wobei die erste und zweite Seitenwand (30, 34) durch mehrere seitliche Begrenzungen von Fluidkanälen (26) bildende Rippen (28) miteinander verbunden sind, und wobei die erste und die zweite Seitenwand (22, 34) in der Bewegungsrichtung des Flügels (24) versetzt zueinander angeordnet sind, so dass die Hochdruckseite nur teilweise von der ersten Seitenwand (30) abgedeckt ist und die Niederdruckseite nur teilweise von der zweiten Seitenwand (34) abgedeckt ist.
Patent DE-202013005226-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für bewegliche Anlagen- oder Maschinenteile
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Abdeckelement für bewegliche Anlagen- oder Maschinenteile, wie z. B. Maschinenbälge, Achsmanschetten etc., wobei das Abdeckelement einen Festigkeitsträger aufweist, wobei der Festigkeitsträger eine Vielzahl von Fäden oder Garnen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fäden oder Garne einen vernetzten Silikonkautschuk aufweisen.
Patent DE-202013006355-U1 (DE)
Title: Waschtischarmatur mit Grundkörper bzw. Grundkörper und Auslauf aus Mineralwerkstoff
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Waschtischarmatur mit Grundkörper bzw. Auslauf aus Mineralwerkstoff.
Patent DE-202013007118-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60K25/08
Filed: 2013-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftrad (1), das ein Fahrgestell (2), eine Hauptantriebsanordnung (3) mit einem Hauptmotor (4) für eine bestimmungsgemäße Fortbewegung des Kraftfahrzeugs und mindestens ein Fortbewegungsrad (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug eine Hilfsantriebsanordnung (9) mit einem an dem Fahrgestell (2) angeordneten Hilfsmotor (10) zum Rangieren und eine flexible Welle (11) aufweist, welche von dem Hilfsmotor (10) antreibbar ist und antriebstechnisch mit dem Fortbewegungsrad (5) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202013011246-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: A47K3/34
Filed: 2013-12-19
Abstract: Laufrolle (1), insbesondere für eine Schiebetür (S) einer Duschkabine (D), mit einer innenliegenden Aufnahme (2) zum Halten eines Radiallagers (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (1) an einer Stirnseite (4) eine in Richtung der Aufnahme (2) zulaufende Aufnahmeöffnung (5) und eine an die Aufnahmeöffnung (5) angrenzende Schulter (6) zum rastenden Halten des Radiallagers (3) in der Laufrolle (1) aufweist.