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Patent DE-102014117602-A1 (DE)
Title: Katalysatorsystem für Verbrennungsmotor
Inventor: CHOI SUNG MU
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-12-01
Abstract: Offenbart wird ein Katalysatorsystem für einen Verbrennungsmotor. Das Katalysatorsystem für einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden Erfindung ist dazu eingerichtet, eine größere Menge an NH3 von einem LNT-Katalysator zu einem SCR-Katalysator auszulassen, wenn die Katalysatoren den gleichen Raum belegen, wodurch es dem SCR-Katalysator ermöglicht wird, seine Katalyse Tätigkeit des Reinigens von Stickoxiden (NOx) auszuführen, wodurch es ermöglicht wird, den Verbrennungsmotor im fetten Modus nur für eine relativ kurze Zeitdauer zu betreiben, während die gleiche Reinigungsleistung sichergestellt werden kann, weshalb zu einer Verbesserung der Kraftstoffeffizienz beigetragen wird, und wodurch CO, dass während des Auslassens von NH3 aus dem LNT-Katalysator erzeugt wird, angemessen entsorgt wird, weshalb eine Verbesserung beim Reinigen von Abgasemissionen erzielt wird.
Patent DE-102014200882-A1 (DE)
Title: Temperaturabfühlvorrichtung zum Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs
Inventor: HAS UWE
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Temperaturabfühlvorrichtung (1) dient zum berührungslosen Abfühlen einer Temperatur eines Gargeschirrs (4) und weist auf: ein Gehäuse (6) mit einem darin angeordneten IR-Sensor (8) mit mindestens einem Sensorelement (5), welcher IR-Sensor (8) ein Abdeckelement (21) aufweist, das im Sichtfeld (S) des mindestens einen Sensorelements (5) eine Strahlungseintrittsöffnung (22) aufweist, wobei das Abdeckelement (21) an dem Gehäuse (6) aufliegt und das Abdeckelement (21) mit mindestens einem in dem Gehäuse (6) untergebrachten Wärmespreizungselement (26, 56) wärmeleitend verbunden ist.
Patent DE-102014201702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nasslaufenden elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: H02K15/10
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nasslaufenden elektrischen Maschine (1). Es sind die Schritte vorgesehen: Bereitstellen von Wicklungen (4), wobei jede Wicklung (4) Kontaktdrähte (10) aufweist; Bereitstellen eines Schaltrings (6) zur Stromversorgung der Wicklungen (4), wobei der Schaltring (6) mehrere Kontakte (9) zur Kontaktierung von Wicklungen (4) aufweist; Fügen von Kontakten (9) und Kontaktdrähten (10); und gezieltes lokales Beschichten der Fügestellen (11) mit einem Beschichtungsmaterial, das für das Medium der nasslaufenden elektrischen Maschine (1) undurchlässig ist.
Patent DE-102014201864-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-02-03
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Getriebe mit Übersetzungsstufen und einer Reibungskupplung zur automatisierten Betätigung sowohl des Getriebes als auch der Reibungskupplung, wobei die Betätigungseinrichtung eine Aktuatoreinrichtung aufweist, mit deren Hilfe sowohl eine rotatorische Bewegung als auch eine translatorische Bewegung ausführbar ist, um die Betätigungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014202090-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Wellenlängenkonversionsanordnung
Inventor: HADRATH STEFAN
IPC: F21V13/08
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Beleuchtungsvorrichtung (1 II ) mit einem Leuchtstoffrad (5) vor, wobei das Leuchtstoffrad (5) so ausgelegt ist, dass es das Anregungslicht (3) zeitlich sequentiell nicht nur als Konversionslicht (12) wellenlängenkonvertiert emittiert sondern zusätzlich als Reflexionslicht (3‘) unkonvertiert reflektiert. Konversionslicht (12) und Reflexionslicht (3‘) werden mit Hilfe eines ersten dichroitischen Spiegels (4) räumlich separat auf einem Konversionslichtpfad bzw. Reflexionslichtpfad geführt und schließlich mit Hilfe eines zweiten dichroitischen Spiegels (11) zusammengeführt. Auf diese Weise kann das Reflexionslicht (3‘) beispielsweise als Blaulichtkanal mit dem Konversionslicht (12) kombiniert werden.
Patent DE-102014202872-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung
Inventor: SIEMS SVEN OLAV
IPC: G05G1/32
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung in einem Kraftfahrzeug, bei der ein Pedal (2) an einer Lageraufnahme (5) um eine horizontale Schwenkachse (6) schwenkbeweglich angeordnet ist. Eine maximale Auslenkung der Schwenkbewegung ist dabei durch einen Anschlag (7) begrenzt. In dieser maximal ausgelenkten Stellung des Pedals (2), die bei einem Gaspedal der Vollgasstellung entspricht, liegt das Pedal (2) gegen den Anschlag (7) an, wobei die dabei von dem Fahrzeugführer aufgebrachte Betätigungskraft mittels eines Stellgliedes (8) auf die Lageraufnahme (5) übertragen wird. Die bei einer Deformation der Lageraufnahme (5) in Richtung (10) des Fahrzeughecks wirkenden Kräfte werden durch eine Komprimierung der Druckfeder (9) kompensiert und ermöglichen so eine Verlagerung des Anschlages (7) gegenüber der Schwenkachse (6) in Richtung (11) einer Fahrzeugfront. Die Übertragung äußerer Kräfte auf den Fahrzeuginsassen wird so vermieden.
Patent DE-102014204980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einschränkung oder Zwangsaktivierung von Kraftfahrzeugfunktionen
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Einschränkung oder Zwangsaktivierung von bestimmten Funktionen eines Kraftfahrzeugs (2) in Abhängigkeit von personenbezogenen Daten, die einem persönlichen elektronischen Fahrzeugschlüssel (4), der seinen Inhaber gegenüber der Fahrzeugelektronik als einen zum Führen des Kraftfahrzeugs (2) befugten Fahrer ausweist, eindeutig zugeordnet sind, wobei mittels Sensoren (6) im Kraftfahrzeug (2) Informationen in Bezug auf den Fahrer gewonnen und daraufhin analysiert werden, ob die Verfassung des Fahrers wesentlich von Referenzwerten abweicht, die den personenbezogenen Daten eindeutig zugeordnet sind, und wobei die bestimmten Funktionen des Kraftfahrzeugs (2) eingeschränkt oder zwangsaktiviert werden, wenn die Analyse ergibt, dass die Verfassung des Fahrers wesentlich von den Referenzwerten abweicht. Gemäß der Erfindung sind die Sensoren (6) Standard-Innenraumsensoren des Kraftfahrzeugs (2), zu denen mindestens ein Mikrofon gehört. Die mittels der Sensoren (6) gewonnenen Informationen werden daraufhin analysiert, ob die emotionale Verfassung des Fahrers wesentlich von Referenzwerten abweicht, die den personenbezogenen Daten eindeutig zugeordnet sind. Die bestimmten Funktionen des Kraftfahrzeugs (2) werden in Übereinstimmung mit Regeln, die den personenbezogenen Daten eindeutig zugeordnet und unter Verwendung des elektronischen Fahrzeugschlüssels (4) individuell einstellbar sind, eingeschränkt oder zwangsaktiviert werden. Die Einschränkung oder Zwangsaktivierung der bestimmten Funktionen des Kraftfahrzeugs (2) wird automatisch beendet, wenn die Analyse ergibt, dass die emotionale Verfassung des Fahrers nicht mehr wesentlich von den Referenzwerten abweicht.
Patent DE-102014217818-A1 (DE)
Title: Weisse Tintenzusammensetzung für tintenbasierten Digitaldruck
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/107
Filed: 2014-09-05
Abstract: Eine weiße Tintenzusammensetzung für tintenbasierten Digitaldruck umfasst ein weißes Pigment. Das weiße Pigment ist Titandioxid. Ein Verfahren für tintenbasierten Digitaldruck umfasst das Auftragen eines Dämpfungsfluids auf ein Bildgebungselement, um eine Dämpfungsfluidschicht zu bilden, Strukturieren der Dämpfungsfluidschicht unter Verwendung eines Laser-Bildgebungssystems, Auftragen einer weißen Tintenzusammensetzung auf die Bildgebungselement-Oberfläche mit dem strukturierten Dämpfungsfluid darauf, Teilhärten des Tintenbildes und Übertragen des teilgehärteten Tintenbildes auf ein bedruckbares Substrat.
Patent DE-102014221752-A1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: GLÖWING DIRK
IPC: E05C17/22
Filed: 2014-10-27
Abstract: Rastvorrichtung (1) für ein gegen einen Rahmen (3) bewegliches Teil (2) eines Fenster, einer Tür oder dergleichen, bestehend aus einem am Rahmen (3) angeordneten Gehäuse (4) mit einer Gleitführung (5), in der ein Gleitelement (6) angeordnet ist und das Gleitelement (6) einen ersten Haken (7) an einem ersten Ende aufweist, der geeignet ist, ein am beweglichen Teil (2) fest angeordnetes Fangelement (8) zu fangen, mit Rastmitteln (9), die geeignet sind, eine Anzahl von Positionen des Gleitelementes (6) zu definieren. Ein Rastkörper (11) ist in einer Führung (14) federelastisch gegen eine Rastausnehmung (12) vorgespannt, wobei die Gleitführung (5) unter einem ersten Winkel (10) zu einer einer Öffnungs- und Schließbewegung (27) parallelen Achse (28) des beweglichen Teiles (2) geneigt ist. Die Führung (14) des Rastkörpers (11) ist unmittelbar im Gehäuse (4) angeordnet und gegenüber der Gleitführung (5) um einen zweiten Winkel (13) geneigt, sodass der Druck des Rastkörpers (11) auf das Gleitelement (6) in Richtung des geschlossenen Endes (15) der Gleitführung (5) wirkt und dass die Rastmittel (9) entlang des Gleitelementes (6) angeordnet sind und aus einer Mehrzahl von Rastausnehmungen (12) bestehen.
Patent DE-102014226995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Automatisierungsvorrichtung
Inventor: BOEHMER GERD
IPC: H01R43/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung eines elektrischen Verbindungsmittels. Mittels eines elektronischen Datenspeichers 203 und eines Mittels 204 für einen funkbasierten Zugriff auf den Datenspeicher 203 erfolgt eine Verarbeitung verbindungsmittelspezifischer Daten. Der Verbindungsmittelzustand ist damit leicht überwachbar und das Verbindungsmittel leicht identifizierbar.
Patent DE-102015001996-A1 (DE)
Title: Plattencontainer mit Kunststoff-oder Holzpallette
Inventor: LÖFFLER MARC
IPC: B65D19/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern, mit einer Bodenpalette (12), einem darauf befestigten Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten Metallstäben und einem darin eingesetzten Innenbehälter (16) zur Aufnahme des flüssigen Füllguts. Für eine vollautomatische Einlagerung von Palettencontainern in speziell dafür vorgesehene Regalplätze von Hochregallagern sind Palettencontainer (IBCs) mit Holz-, Kunststoff- oder Composite-Paletten für ihre Erkennbarkeit mittels Metall-Detektoren mit detektierbaren Metall-Elementen ausgestattet.
Patent DE-102015004731-A1 (DE)
Title: Auf- und Absteigevorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62K3/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Auf- und Absteigevorrichtung für ein Fahrrad ist eine Erfindung, die im Wesentlichen älteren, männlichen Fahrradfahrern eine Lebensqualität erhält. Durch im Alter abnehmende Beweglichkeit wird das Auf- und Absteigen auf ein Herrenfahrrad schwieriger und gefährlicher. Damenfahrräder mit ihrer für den Mann ungewohnten Geometrie können eine Alternative sein; es gehört aber eine Überwindung der Eitelkeit dazu. Dank der hier vorgestellten Erfindung kann ein Mann bis ins hohe Alter ein auf seine Anforderungen abgestimmtes Herrenfahrrad mit Stange fahren. Ungeachtet des Alters eines Mannes kommt die Erfindung dem immer beliebter werdenden Fahrradtourismus entgegen. Es ist nicht selten, dass der gelenkige Mann Kunststücke vollbringen muss, um auf sein vollgepacktes Fahrrad auf- oder abzusteigen. Mit der Erfindung ist es ohne jegliche Anstrengung möglich, sicher ein mit Satteltaschen und Gepäckstücken vollgepacktes Fahrrad zu besteigen. Bei elektrisch unterstützten Fahrrädern ist das Gesamtgewicht heute nicht mehr ausschlaggebend, so dass ein kleines Zusatzgewicht für die Auf- und Absteigevorrichtung nicht mehr relevant ist.
Patent DE-102015007958-A1 (DE)
Title: Lococopter für selektives Sprühen
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: B64C27/08
Filed: 2015-06-20
Abstract: Lococopter mit kleinen und leichten Wechseltanks, Wärmequellenaufspürsensoren, Sprühdüsen und Rasterpunkteinspeicherung in programmierte Flächen zur gezielten punktuellen Pestizidausbringung über Flurflächen, Baumwipfelbereichen, unwegsamen Gelände reduzieren großflächige Sprüheinsätze und Großmaschineneinsätze. Zusätzlich dienen diese dem Aufspüren, Vergrämen und Markieren von Wärmeabstrahlquellen für deren leichtere Auffindbarkeit. Im Vergleich zur flächendeckenden Großmaschinenbearbeitung sind diese umweltfreundlicher, energiesparender und kostensparender.
Patent DE-102015009728-A1 (DE)
Title: Probabilistische Fehlererkennung in verlegten Faserbändchen
Inventor: ENGEL FRANZ
IPC: G01B21/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein erstes erfindungsgemäßes Verfahren dient einem probabilistischen Erkennen von Fehlern bei auf einem Faserverbundwerkstück verlegten Materialbändchen. Es umfasst ein Erfassen mindestens eines Oberflächenprofils (100a, 100b, 100c, 100d) eines Werkstücks mit verlegten Materialbändchen und ein Auffinden eines Oberflächenprofileintrags (201, 201a, 201c', 201c'', 201c''') in einer Datenbank (200). Der Oberflächenprofileintrag liefert dabei eine Zuordnung des Oberflächenprofils (100a, 100c) zu einem Fehlertyp und einer Trefferwahrscheinlichkeit dafür, dass dem erfassten Oberflächenprofil ein Fehler des Fehlertyps zugrunde liegt. Ein zweites erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Anlegen einer entsprechend geeigneten Datenbank (200). Eine erfindungsgemäße Prüfeinrichtung dient einer Kontrolle von Faserverbundwerkstücken, und eine erfindungsgemäße Anlage dient einer automatisierten Herstellung von Faserverbundbauteilen.
Patent DE-102015011032-A1 (DE)
Title: Vibrationsstoßwellenabsorptionsverfahren
Inventor: LEITNER MIRKO
IPC: G05D19/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Objekte und Geräte wie Mobiltelefone und Tablet-PC's können bei Fall oder Stoß beschädigt werden, insbesondere deren Displays. Diese können durch statische Schutzeinrichtungen wie Hüllen mehr oder weniger effektiv geschützt werden. Dies kann die Benutzbarkeit beeinträchtigen. Werden diese ganz oder teilweise entfernt; zum Zweck besserer Bedienbarkeit, entfällt zumindest ein Teil der Wirkung. Wird z. B. eine Hartschalige Hülle verwendet, wird trotzdem eine plötzliche Stoßwelle an das Gerät weitergeleitet, eine Klapphülle kann sich bei Fall aufklappen, eine aufgeklappte oder abgenommene Hülle kann wirkungslos sein. Dieses Verfahren soll gegebenen Falls einen besseren Schutz gewährleisten oder unterstützend wirken. Es wird ein aktiver Schutz erzielt. Um eine Stosswelle abzufedern wird das Vorhandensein dieser bzw. das wahrscheinliche Auftreten dieser mittels Sensoren festgestellt und mittels dieses Ergebnisses und einer Steuerung an einem Vibrationen erzeugenden Bauteil Schwingungen erzeugt welche diese absorbieren. Schutz von elektronischen Geräten und deren Displays bei Fall oder Schlag.
Patent DE-102015011047-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: VOGEL RAINER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Infrarot-Heizelement (12, 13), mittels welchem Infrarotstrahlung (14) zum Beheizen zumindest eines Teilbereichs im Innenraum des Kraftwagens bereitstellbar ist, wobei wenigstens eine optische Erfassungseinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels welcher ein Zustand im Innenraum erfassbar ist, wobei die Infrarotstrahlung (14) in Abhängigkeit von dem Zustand von dem Infrarot-Heizelement (12, 13) bereitstellbar ist.
Patent DE-102015100422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Wenden von Stückgut
Inventor: MEISETSCHLÄGER ANDREAS
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren und Wenden von Stückgut, mit wenigstens einer Wendeeinrichtung (1) mit einem Führungskanal (2), in welchem die seriell zugeführten Stückgüter in einer ersten Lage eingeführt und unter Veränderung ihrer Lage in einer Transportrichtung (T) durchgeführt werden, und mit einer sich in Transportrichtung (T) an die Wendeeinrichtung (1) anschließenden Transporteinrichtung (21) mit einem Transportkanal (22), in dem die Stückgüter in ihrer zweiten Lage linear weiter transportiert werden. Um mit der Vorrichtung ohne Umrüstung unterschiedliche Stückgüter verarbeiten zu können, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass die Form und/oder der Durchmesser des Führungskanals (2) sowie die Form und/oder der Durchmesser des Transportkanals (22) aneinander anpassbar sind.
Patent DE-102015101796-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul und dieses verwendende Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HAYASHI YOHEI
IPC: F21V19/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul enthält mehrere Lichtquelleneinheiten mit einer rechteckigen Plattengestalt und eine Basiseinheit mit einer länglichen rechteckigen Plattengestalt. Die Lichtquelleneinheiten sind entlang einer geraden Linie angeordnet und entfernbar an der Basiseinheit montiert. Jede der Lichtquelleneinheiten enthält ein Paar von Eingriffsabschnitten, die dafür verwendet werden, jede der Lichtquelleneinheiten in Eingriff mit der Basiseinheit zu bringen. Die Eingriffsabschnitte sind in zwei gegenüberliegenden Seiten einer Montageoberfläche jeder der an der Basiseinheit zu montierenden Lichtquelleneinheiten angeordnet. Die Basiseinheit enthält Halteabschnitte, die entlang einer Längsrichtung der Basiseinheit an einer Befestigungsoberfläche der Basiseinheit vorgesehen sind, an der die Lichtquelleneinheiten befestigt sind, und Halteabschnitt-Befestigungsabschnitte, an denen die Halteabschnitte in einem vorbestimmten Intervall entlang der Längsrichtung der Basiseinheit abnehmbar befestigt sind.
Patent DE-102015104693-A1 (DE)
Title: Waage mit Lastwechseleinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G01G23/01
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Waage mit Lastwechseleinrichtung, wobei die Lastwechseleinrichtung (14) einen horizontal bewegbar gelagerten Magazintisch mit einer Mehrzahl von gruppenweise angeordneten Vertikaldurchbrüchen (26) aufweist und die Waage (12) eine Wägezelle (34) und eine Lastaufnahme (42) mit einer zu jeder Durchbruchsgruppe des Magazintischs korrespondierenden Trägeranordnung (44) aufweist und wobei der Magazintischs und die Waage (12) relativ zueinander höhenverstellbar sind, sodass in einer Wägeposition eine über der Lastaufnahme (42) positionierte Durchbruchsgruppe des Magazintischs von der Trägeranordnung (44) der Lastaufnahme (42) durchgriffen und in einer Wechselposition die Trägeranordnung (44) der Lastaufnahme (42) tiefer als die Vertikaldurchbrüche (26) des Magazintischs positioniert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, der Magazintisch relativ zu einer Basis (16) höhenfest gelagert und die Waage (12) relativ zu der Basis (16) höhenverstellbar ist, wobei der Hub der Waage (12) durch einen relativ zu der Basis (16) höhenfesten Anschlag (32) nach oben begrenzt ist.
Patent DE-102015114825-A1 (DE)
Title: Seilklemme
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seilklemme (100) zur Sicherung einer Person oder eines Gegenstands an einem Seilelement (120). Die Seilklemme (100) weist einen ersten Klemmhebel (101), einen zweiten Klemmhebel (102) und einen Drehbolzen (103) auf, welcher eine Drehachse (104) ausbildet und den ersten Klemmhebel (101) drehbar mit dem zweiten Klemmhebel (102) derart verbindet, dass der erste Klemmhebel (101) relativ zu dem zweiten Klemmhebel (102) zwischen einer Öffnungsstellung und Schließstellung drehbar ist. Ein Klemmnocken (105) ist zwischen dem ersten Klemmhebel (101) und dem zweiten Klemmhebel (102) um die Drehachse (104) drehbar angeordnet und eine Klemmbacke (106) ist an dem zweiten Klemmhebel (102) angeordnet. Der Klemmnocken (105) und die Klemmbacke (106) sind derart angeordnet, dass in einer Klemmposition des Klemmnockens (105) ein Klemmabstand zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) bereitstellbar ist, um das Seilelement zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) einzuklemmen, und dass in einer Freigabeposition des Klemmnockens (105) ein Freigabeabstand zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) bereitstellbar ist. Ein Klemmbereich (201) des dem Klemmnockens (105) ist derart ausgebildet, dass bei Drehung des Klemmnockens (105) um die Drehachse (104) in einer ersten Drehrichtung (113) der Klemmabstand einstellbar ist.
Patent DE-102015117377-A1 (DE)
Title: Vakuumanordnung und Verfahren
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-10-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (100a, 100b, 200a) Folgendes aufweisen: eine Vakuumkammer (102); mehrere drehbar gelagerte Transportrollen (102a, 106b), welche in der Vakuumkammer (102) angeordnet sind; und zumindest ein Lagerelement (106), welches sich entlang eines geschlossenen Pfades um zumindest eine Transportrolle der mehreren Transportrollen (102a, 106b) herum erstreckt und an der zumindest einen Transportrolle anliegt; wobei das zumindest eine Lagerelement (106) mehrere zusammenhängende Windungen (106w) aufweist, welche den Pfad (106p) umgeben und sich mit einer Richtungskomponente entlang des Pfades (106p) erstrecken.
Patent DE-102015122272-A1 (DE)
Title: Wälzlager für ein Wellgetriebe
Inventor: MAEOKA YOSHIHISA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Lagerring für ein Wellgetriebe enthält einen Innenring, der zusammen mit einer elliptischen Nocke drehbar ist und elastisch verformbar ist, einen Außenring, der zusammen mit einem Flex Spline drehbar ist und elastisch verformbar ist, eine Mehrzahl von Kugeln, welche zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind und einen Käfig mit einer Mehrzahl von Taschen, welche in Umfangsrichtung angeordnet sind und in welchem die Kugeln aufgenommen sind. Der Käfig hat einen Ringabschnitt und eine Mehrzahl von Käfigwänden, die sich in axialer Richtung von dem Ringabschnitt aus erstrecken. Die Taschen liegen jeweils zwischen Käfigwänden, die in Umfangsrichtung einander benachbart sind. Ein Umfangsabstand zwischen der Kugel und der Käfigwand ist gleich oder größer als ein radialer Abstand eines äußeren Ringraums zwischen dem in eine nichtkreisförmige Form verformten Außenring und dem Käfig.
Patent DE-102015200797-A1 (DE)
Title: Anschlusselement und System aus einem Gehäuse mit einer Gehäusewandung und einem Anschlusselement
Inventor: FRITSCHER SERGEJ
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Anschlusselement zum Einsetzen in ein Gehäusewandung und zum Weiterleiten eines elektrischen Signals vor, wobei das Anschlusselement einen Gewindebereich und eine Kragenbereich aufweist, wobei der Kragenbereich ein erstes Kragenelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kragenelement in Richtung des Gewindebereichs zumindest teilweise konisch zuläuft
Patent DE-102015201296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lastemulierung für Ad-hoc Netzwerke
Inventor: HAKIM MARK
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lastemulierung für Ad-Hoc Netzwerke. Die Vorrichtung (1) weist zumindest einen ersten Anschluss (IO 1 ) zur Verbindung mit einem ersten Sende-Empfänger (TRX 1 ) eines Ad-Hoc Netzwerkes und zumindest einen zweiten Anschluss (IO 2 ) zur Verbindung mit einem zweiten Sende-Empfänger (TRX 2 ) des Ad-Hoc Netzwerkes auf, wobei zwischen dem ersten Anschluss (IO 1 ) und dem zweiten Anschluss (IO 2 ) zumindest ein erster Signalzweig (S 1 ) und ein zweiter Signalzweig (S 2 ) angeordnet sind, wobei der erste Signalzweig (S 1 ) ein Dämpfungsglied (ATT) aufweist mit dem das Signal in Echtzeit schaltbar so gedämpft werden kann, dass ein Eingangssignal des zweiten Sende-Empfängers (TRX 2 ) vom ersten Sende-Empfänger (TRX 1 ) nicht mehr erkannt werden kann, und wobei der zweite Signalzweig (S 2 ) eine Serienschaltung von zumindest zwei Zirkulatoren (Z 1 , Z 2 ) aufweist, sodass ein Eingangssignal des ersten Sende-Empfängers (TRX 1 ) nahezu ungehindert an den zweiten Sende-Empfänger (TRX 2 ) gelangen kann während ein Eingangssignal des zweiten Sende-Empfängers (TRX 2 ) nahezu nicht an den ersten Sende-Empfänger (TRX 1 ) gelangen kann.