baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19847471-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04B53/16
Filed: 1998-10-15
Granted: 2007-10-25
Abstract: Kolbenpumpe
für eine
Fahrzeugbremsanlage, mit einem Pumpengehäuse (12), in das eine Laufbuchse
(16) mit einem mit ihr einstückigen
Laufbuchsenboden (18) an ihrem einen stirnseitigen Ende eingesetzt
ist, wobei in der Laufbuchse (16) ein zu einer hin- und hergehenden
Hubbewegung antreibbarer Kolben (20) axial verschieblich aufgenommen
ist,  mit einem ersten, eine Durchströmung von mit der Kolbenpumpe
(10) geförderten
Fluid durch die Kolbenpumpe (10) steuernden Ventil (64), das an
der Laufbuchse (16) angebracht ist, und einem zweiten die Durchströmung von
mit der Kolbenpumpe (10) gefördertem
Fluid durch die Kolbenpumpe (10) steuernden Ventil (38), das in
der Laufbuchse (16) am Laufbuchsenboden (18) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Laufbuchse (16) der Kolbenpumpe (10)
aus Kunststoff besteht und dass die beiden Ventile (64, 38) auf einander
gegenüberliegenden
Seiten des Laufbuchsenbodens (18) angeordnet sind.
Patent DE-19924604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Formkörpers
Inventor: ZWEIG KONRAD
IPC: B29C43/18
Filed: 1999-05-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen Formkörpers (9) mit einem Überzug (8a), durch
gemeinsames Verformen und Verbinden eines noch unverformten Formmaterials
(9a) mit einer dünnen
mit einem Muster (20) von Vertiefungen (3a) und/oder Erhöhungen (3)
geringer Tiefe (t) versehenen Platine (8), dadurch gekennzeichnet,  dass
die Platine (8) aus einer Folie (1) mit einer Schichtdicke zwischen
0,1 und 1 mm und einer Verbindungsschicht (2) aus Kunststoff zum
Verbinden mit dem Formmaterial (9a) besteht,  dass das Verhältnis der
Tiefe (t) der Erhöhungen
(3) bzw. Vertiefungen (3a) in Bezug zur neutralen Mittelebene der Platine
(8) zwischen 0,05 und 6 beträgt,  und
dass die mit dem Muster (20) versehene Platine (8) und das unverformte
Formmaterial (9a) in einen Formhohlraum (15a) eingebracht werden,
der durch Form- und Gegenformteile (15, 16) begrenzt wird, und gemeinsam
unter Anwendung von Druck und gegebenenfalls Wärme dreidimensional in die
endgültige
Form gebracht werden, wobei das Formmaterial (9a) zum...
Patent DE-19928978-B4 (DE)
Title: Werkzeugablage
Inventor: FIEDLER DIETER
IPC: B25H5/00
Filed: 1999-06-24
Granted: 2016-02-04
Abstract: Werkzeugablage für mindestens ein elektromotorisches Schraubwerkzeug, gekennzeichnet durch einen frei verfahrbaren Wagen mit einem Kopfabschnitt (2) und einem eine Vielzahl von Rollen (6) oder dergleichen aufweisenden Fußabschnitt (4), wobei der Kopfabschnitt (2) mindestens eine Halterung zur Aufnahme und Entnahme des elektromotorischen Schraubwerkzeuges (9, 10, 11, 12, 13) aufweist, wobei der Kopfabschnitt (2) mindestens eine Halterung zur Aufnahme und Entnahme von Schraubernüssen aufweist, wobei die Halterung zur Aufnahme und Entnahme von Schraubernüssen Sensoren aufweist, mit welchen die Entnahme einer bestimmten Schraubernuß erfaßt und ein entsprechendes Signal an den Rechner (18) übertragen wird, und wobei der Rechner (18) in Abhängigkeit von der entnommenen Schraubernuß das maximale Drehmoment des Schraubers (12, 13) automatisch einstellt.
Patent DE-19933430-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: EBBESKOTTE ULRICH
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Fondsitz, mit einer aus einer annähernd vertikalen Gebrauchslage in eine annähernd horizontale Nichtgebrauchslage an der Rückseite der Rückenlehne abschwenkbare Kopfstütze, die ein Kopfpolster und mindestens eine das Kopfpolster aufnehmende Tragstange aufweist, die durch eine schlitzartige Aussparung der Rückenlehne hindurchtritt und an einer in der Rückenlehne angeordneten Schwenkwelle festgelegt ist. Zur Vermeidung von oberseitigen Öffnungen in der Rückenlehne für den Durchtritt der Tragstange ist die schlitzartige Aussparung in der Rückwand der Rückenlehne angeordnet und die Tragstange so ausgebildet, daß sie mit einem zur Schwenkwelle konzentrisch verlaufenden, gewölbten Stangenabschnitt zur Rückseite der Rückenlehne hin aus dem Kopfpolster austritt und mit einem am Ende des gewölbten Stangenabschnitts abgewinkelten, gestreckten Stangenabschnitt sich bis zur Schwenkwelle erstreckt.
Patent DE-19952183-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Spitzenformung
Inventor: FEHRENBACH ALFONS
IPC: G12B21/22
Filed: 1999-10-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Einrichtung
(1) zur Formung mindestens einer nadelförmigen Spitze (2) mit einer
Halterung (3) für
die mindestens eine Spitze, einem Träger (4) mit einer Auflageplatte
(5) zur Aufnahme eines Schleifmittels (6) und einer Bewegungsmechanik
(7) zur Erzeugung von Relativbewegungen zwischen der mindestens
einen Spitze und der Auflageplatte, wobei die von der Bewegungsmechanik (7)
erzeugten Relativbewegungen von einer Startposition ausgehend im
wesentlichen in axialer Richtung (z) der mindestens einen Spitze
(2) und einer dazu senkrecht stehenden Ebene (x, y) liegen, die
Auflageplatte (5) hartgummiartig elastisch ist, und die mindestens
eine Spitze (2) bei der Abbewegung in der axialen Richtung (z) teilweise
in die Auflageplatte (5) eindringt, dadurch gekennzeichnet, daß sich das
Schleifmittel (6) frei beweglich auf der Auflageplatte (5) befindet.
Patent DE-19955583-B4 (DE)
Title: Handscanner
Inventor: SMITH KEVIN N
IPC: G06T1/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Aufnehmen eines Bilds mit einer Aufnahmevorrichtung (100), wobei
das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  (a) Empfangen (302)
in einer Steuerung (112) der Aufnahmevorrichtung (100) einer ersten
Aufnahmeknopf-Gedrückt-Eingabe
von einem Aufnahmeknopf (106), der mit der Steuerung (112) verbunden
ist;  (b) Aufnehmen (304) eines ersten Abschnitts von Bilddaten mit
einer Bildaufnahmekomponente (110), die mit der Steuerung (112)
verbunden ist;  (c) Empfangen (306) einer ersten Aufnahmeknopf-Losgelassen-Eingabe
von dem Aufnahmeknopf (106), der mit der Steuerung (112) verbunden
ist, in der Steuerung (112) der Aufnahmevorrichtung (100);  (d)
Auswerten (308) eines ersten Abschnitts von Bewegungsdaten, die
durch zumindest einen Navigationssensor (108) aufgenommen werden,
durch die Steuerung (112), um eine Strecke zu bestimmen, die durch
die Aufnahmevorrichtung (100) zwischen der Aufnahmeknopf-Gedrückt-Eingabe
und der Aufnahmeknopf-Losgelassen-Eingabe zurückgelegt wurde, wobei der zumindest
eine Navigationssensor (108) mit der Steuerung (112) verbunden ist;  (e)
wenn die Strecke kleiner oder gleich einer vorbestimmten Strecke
ist, Durchführen
von...
Patent DE-19963569-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: WAESCHENBACH GUIDO
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-12-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Zusammensetzung
zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine, welche umfasst  – eine Basiszusammensetzung,
die ihre Funktion im wesentlichen im Hauptreinigungsgang der Geschirrspülmaschine
entfaltet, in Form einer Tablette mit mindestens einer Mulde (4,
4'); und  mindestens einen in oder an der/den Mulden (4,4')
separat angeordneten Bereich (10), der sowohl wenigstens eine Substanz,
die ihre Funktion im wesentlichen im Klarspülgang der Geschirrspülmaschine
entfalten soll, ausgewählt aus
der Gruppe der Klarspüler,
der antibakteriellen Mittel, der Silberschutzmittel, der Duftstoffe,
der Bleichmittel, der Desinfektionsmittel, der Geruchsmaskierungsmittel
und der Enzyme, als auch wenigstens eine weitere Substanz, die Kalkablagerungen
in der Geschirrspülmaschine und/oder
auf dem Spülgut
verhindert, die entweder zur Komplexbildung in der Lage ist oder
im Klarspülgang
das Gleichgewicht Carbonat/Bicarbonat im Spülmedium in Richtung Bicarbonat
verschiebt, umfasst;  wobei die Substanzen in dem separat angeordneten
Bereich (10) getrennt in zwei Teilbereichen (12, 15; 12, 12') vorliegen
und die Substanzen(en), die ihre Funktion im Klarspülgang der...
Patent DE-19964221-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine schwingungsentkoppelnde Flanschverbidung
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: F16L23/036
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Spannvorrichtung
für eine
schwingungsentkoppelnde Flanschverbindung im Abgasstrang von Kraftfahrzeugen, über die
die Flansche schwenkbeweglich und/oder dichtend auf eine einer Solllage
der zu verbindenden Strangteile entsprechende Stellung federnd vorgespannt
sind und die bei geschlossenem Abgasstrang aufsetzbar und als einstückige Klammer
ausgebildet ist, deren über
einen Steg verbundene und in Armen auslaufende Klammerschenkel die
gegenüberliegenden
Flanschseiten übergreifen,
sich bogenförmig über einen
Winkel von mehr als 180° erstrecken
und in in Umfangsrichtung beabstandeten Spannbereichen über Abstützungen
die gegenüberliegenden
Flanschseiten beaufschlagen, wobei einander gegenüberliegenden
Armen eines Klammerschenkels jeweils ein Spannbereich zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Klammersteges (12)
zwischen den Armen (15, 16) eines Klammerschenkels (13, 14) ein
zum Klammersteg (12) freiliegender und eine einem Spannbereich zugeordnete
Abstützung
(20) tragender Stützsteg
(21) liegt.
Patent AU-2018101452-B4 (AU)
Title: Inductive interconnection systems
Inventor: MARSHALL BLAKE R
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-04-11
Abstract: Embodiments describe a receiving element that includes a ferromagnetic structure axially symmetrical around a central axis disposed along a length of the ferromagnetic structure. The ferromagnetic structure includes a groove region defining two end regions on opposing sides of the groove region, where the groove region has a smaller length than the two end regions. The receiving element also includes an inductor coil wound about the groove region of the ferromagnetic structure and in between the two end regions.
Patent AU-2020100695-B4 (AU)
Title: A mill for devitalising weed seeds
Inventor: BERRY NICHOLAS KANE
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-04-08
Abstract: A mill 10 comprises a rotary impact mechanism 16 capable of rotating about a rotation 
axis 18, and at least one stationary structure or stator Sa, Sb, Sc. The impact mechanism 
16 impacts material entering the mill 10 and accelerates the material in a radial outward 
direction. The rotary impact mechanism 16 has a plurality of flails 34 which may pivot 
about a respective axis parallel to the rotation axisl8. The stators Sx are disposed 
circumferentially about and radially spaced from the rotary impact mechanism 16. Each 
stator has an upper ring and alower ring 30a, 30b, 30c (hereinafter designated in general 
as "ring 30" or "rings 30") co-axial with each other and surrounding the rotary impact 
mechanism 16. Each stator Sx also has a plurality of apertures 22a, 22b, 22c between 
the upper and lower rings 30 through which the feed material impacted and accelerated 
by the rotary impact mechanism 16 can pass. The apertures 22 lie between ribs 28, 28a, 
28f that extend between the rings 30. The stationary structures or stators S are formed 
as respective first, second and third screen arrangements 20a, 20b, 20c. One more 
arrays of the impact elements 50a and 50b are interleaved with the stationary structures 
or stators Sa, Sb, Sc (i.e. screen arrangements 20a, 20b, 20c) to structure the mill as a 
multistage mill.
Patent DE-102004004281-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionserfassung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G06K7/10
Filed: 2004-01-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung (4) zum Erfassen der Position einer Folge von Markierungen (2) auf einem Träger (1) in Bezug auf einen Detektor (3) zum Erfassen der Markierungen (2), wobei die von dem Detektor erfasste Folge von Markierungen (2) mit wenigstens einer Referenzfolge (5) verglichen wird, die der Anordnung der Markierungen (2) auf dem Träger (1) entspricht. Um die Position zuverlässig erfassen und Fehler schnell erkennen zu können, wird ein Vergleich einer von dem Detektor (3) erfassten Abtastfolge von Markierungen (2) mit Abschnitten der Referenzfolge (5) durchführt und ein Fehlersignal erzeugt, wenn der Vergleich zu keiner vollständigen Übereinstimmung führt. Auf diese Weise kann besonders zuverlässig die Funktion des Detektors (3) überprüft werden. Vorteilhafterweise wird dieses Verfahren in einer ohnehin vorhandenen Datenverarbeitungseinrichtung (4) implementiert, so dass keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.
Patent DE-102004007493-B4 (DE)
Title: Deckenversteifender Einbausatz zur Minderung von Körperschall und  sekundärem Luftschall
Inventor: WAECHTER ANDREAS
IPC: E04B1/82
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Deckenversteifender
Einbausatz zur Minderung von Erschütterungen, Körperschall
und sekundärem
Luftschall, dessen Steifigkeit die Eigenfrequenz der Decke im Bauwerk
gezielt verändert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einbausatz aus Hohlraumresonatoren besteht,
die als offene Hohlräume
ausgefertigt sind, die aus Einzelblechen bestehen und die Einzelbleche
kammartige Schlitze aufweisen, mit denen sie gegenseitig ineinander gesteckt
sind.
Patent DE-102004008505-B4 (DE)
Title: Lenksäule
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D1/16
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Lenksäule (10)
mit einer an ein Lenkrad angeschlossenen Antriebswelle (12), mit
einer an ein Lenkgetriebe (28) angeschlossenen Abtriebswelle (26), wobei
die Antriebs- und die Abtriebswelle (12, 26) mit einem Versatz zueinander
angeordnet sind, mit einem Kraftübertragungsmittel
zwischen der Antriebs- und der Abtriebswelle (12, 26), wobei das
Kraftübertragungsmittel eine
lediglich das Lenkmoment zwischen der Antriebs- und der Abtriebswelle übertragende
Drehmomentkupplung (36) und eine lediglich axiale Kräfte zwischen
der Antriebs- und der Abtriebswelle (12, 26) übertragende Abstützvorrichtung (16,
18, 20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentkupplung
als Balgkupplung (36) ausgebildet ist und dass zwischen Antriebs-
und Abtriebswelle (12, 26) eine zusätzliche Sicherheitsverbindung
(46) vorgesehen ist, die nur bei Ausfall des Balges (42) zur Übertragung
des Drehmoments zwischen den Wellen (12, 26) wirksam ist.
Patent DE-102004017290-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F9/12
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lastaufnahmemittel
für Förderzeuge, insbesondere
Gabel (1) für
Flurförderzeuge,
mit mindestens einer Zinke, die einen Gabelrücken (2) und ein Gabelblatt
(3) aufweist, welches in seiner Länge variierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gabelblatt (3) aus einem Gabelblattrumpf
(4) und einer Gabelblattspitze (5, 5') besteht, dass die Gabelblattspitze
(5, 5') lösbar
mit Bereichen des Gabelblattrumpfes (4) verbindbar ist und dass
die Gabelblattspitze (5) gegen andere Gabelblattspizen, auch Gabelblattspitzen
(5') unterschiedlicher Länge
austauschbar ist.
Patent DE-102004018598-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur automatischen Probenahme an Milchsammelwagen und Melkanlagen
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: G01N35/04
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anordnung
zur automatischen Probenahme an Milchsammelwagen und Melkanlagen
mit  – zwei
Transportbehältern
(3), welche als Auslaufmagazin (10) und Einlaufmagazin (11) angeordnet
sind, und  – einer
Fördereinrichtung
(9), welche Probenflaschen (4) aus dem Auslaufmagazin (10) einer
Probenahmeeinrichtung (7) und einer Identifikationseinrichtung (5)
zum Befüllen
und Identifizieren zuführt
und nach dem Befüllen
in den Bereich des Einlaufmagazins (11) befördert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Schiebeeinrichtung (12) zum Ausschieben leerer Probenflaschen (4)
aus dem Auslaufmagazin (10) in die Fördereinrichtung (9) und eine
Schiebeeinrichtung (13) zum Ausschieben gefüllter Probenflaschen (4) aus
der Fördereinrichtung
(9) und Einschieben in das Einlaufmagazin (11) vorhanden sind und  – dass das
Auslauf- und Einlaufmagazin (10, 11) unter Ausbildung eines Zwischenraums
nebeneinander angeordnet sind und frontseitig Wände (14) aufweisen, welche
aus einer geschlossenen Transportstellung in eine Öffnungsstellung
verstellbar und im Bereich der Fördereinrichtung
(9) angeordnet sind.
Patent DE-102004022911-B4 (DE)
Title: Signalabtastung
Inventor: ZWOELFER ULRICH
IPC: G01S17/10
Filed: 2004-05-10
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Entfernungsmessung durch Bestimmen von Lichtlaufzeiten mit wenigstens einem Sender zur Aussendung insbesondere gepulster elektromagnetischer Strahlung, wenigstens einem Empfänger zum Nachweis von an Objekten reflektierter Strahlung, wobei mittels zumindest des Empfängers ein Eingangssignal für die Signalabtastung bereitgestellt wird, und einer Einrichtung zur Signalabtastung mit einer Verzögerungseinrichtung (25), die für wenigstens ein abzutastendes Eingangssignal (11, 13) eine Mehrzahl von unterschiedliche Signallaufzeiten bedingenden Signalwegen (15) bereitstellt und mit der aus dem Eingangssignal (11, 13) eine Schar von unterschiedlich verzögerten Einzelsignalen erzeugbar ist, einer mit einem Grundtakt (17) getakteten Abtasteinrichtung (21) zur gleichzeitigen Abtastung der unterschiedlich verzögerten Einzelsignale und einer Verarbeitungseinrichtung (21) zur parallelen Weiterverarbeitung der von der Abtasteinrichtung (21) erzeugten Abtastsignale, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Signalabtastung modular aufgebaut ist, wobei zumindest ein die Verzögerungseinrichtung umfassendes Verzögerungsmodul (25) vorgesehen ist, an das ein die Abtasteinrichtung umfassendes Abtastmodul (21) angeschlossen ist, das Abtastmodul als kombiniertes Abtast- und Verarbeitungsmodul (21) ausgebildet ist,...
Patent DE-102004025829-B4 (DE)
Title: Pedal unit for automobile, has pedal structure moved between normal and end position, and push unit which is attached with pedal structure in such manner that it can transfer force on structure against operating direction
Inventor: LEONE CARMELO
IPC: G05G5/03
Filed: 2004-05-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: The unit has a pedal structure (12) that is moved between normal and end positions in a movement direction. A motor unit (22) provided with a stator and a rotor, revolves around a motor axis. Reset units counteract the movement direction on the pedal structure. A push unit (24) is attached with the pedal structure in such a manner that it can transfer a force on the structure against the operating direction. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an automobile comprising a pedal assembly.
Patent DE-102004030911-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: REINERS FRANK
IPC: F02M25/08
Filed: 2004-06-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Entlüftungssystem (13) für einen Kraftstofftank (11) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einer vom Kraftstofftank (11) zu einem mit der atmosphärischen Umgebung (20) kommunizierenden Einlass (19) führenden Umgebungsleitung (14), – mit einem in der Umgebungsleitung (14) angeordneten Absperrventil (17), – mit einem in der Umgebungsleitung (14) zwischen Kraftstofftank (11) und Absperrventil (17) angeordneten und für Kraftstoffdampf undurchlässigen Dampffilter (16), – mit einer vom Dampffilter (16) zu einem Ansaugtrakt (2) der Brennkraftmaschine (1) führenden Motorleitung (15), – mit einem in der Motorleitung (15) angeordneten Tankentlüftungsventil (18), – mit einer Steuereinrichtung (6), die mit dem Absperrventil (17), mit dem Tankentlüftungsventil (18) und mit einer Pumpe (8) gekoppelt und so ausgestaltet ist, dass sie zur Durchführung einer Dichtigkeitsprüfung des Entlüftungssystems (13) das Tankentlüftungsventil (18) zum Schließen der Motorleitung (15) und das Absperrventil (17) zum Schließen der Umgebungsleitung (14) und die Pumpe (8) zum Fördern von Kraftstoff aus einem Zusatztank (21) in den Kraftstofftank (11) ansteuert.
Patent DE-102004032208-B4 (DE)
Inventor: HIRSCH LUCIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: The invention relates to a method for operating a management network, comprising an agent (OMC) which sends notifications (NOTIFICATION) to a plurality of managers (NMC1, NMC2, NMC3), wherein the agent (OMC) verifies, prior to sending said notification (NOTIFICATION), which manager(s) (NMC1, NMC2, NMC3) from the plurality of managers (NMC1, NMC2, NMC3) is to receive said notification (NOTIFICATION). According to the invention, prior to sending, the agent (OMC) adds a counter (COUNTERI, COUNTER2, COUNTER3), which is specific to a respective manager (NMC1, NMC2, NMC3) to the notification (NOTIFICATION) for each manager (NMC1, NMC2, NMC3) from the plurality of managers (NMC1, NMC2, NMC3) who are to receive the notification (NOTIFICATION). Said counter is modified by the agent (OMT), from notification (NOTIFICATION) to notification (NOTIFICATION) which is to be sent by the agent (OMC) to the respective manager (NMC1, NMC2, NMC3).
Patent DE-102004036213-B4 (DE)
Title: Nichtglykosidische und nichtpeptidische Selektininhibitoren, deren Herstellung und pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: DANNHARDT GERD
IPC: C07C251/54
Filed: 2004-07-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel 1  worin  n 0 oder 1 ist,  R 1  bis R 6  unabhängig voneinander H, COOH, COOCH 3 , COOC 2 H 5  oder Halogen sind, und  X C=N-O-(CH 2 ) m -Y oder N-C(=O)-(CH 2 ) m -Y ist,  worin  m 5 oder 6 ist, und  Y  worin  R 7  H oder O(CH 2 ) 9 CH 3  ist,  oder Derivate, Diastereomere und pharmazeutisch verträgliche Salze davon.
Patent DE-102004043241-B4 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker mit veränderbarer Ausgangsamplitude und weitem Eingangsdynamikbereich
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: H03F3/08
Filed: 2004-09-07
Granted: 2011-08-18
Abstract: Transimpedanzverstärkerschaltung mit:  einem ersten Transistor (Q1), an dessen Steueranschluß ein Eingangsstromsignal (I IN ) angelegt ist;  einem zweiten Transistor (Q 2 ), dessen Steueranschluß mit dem zweiten Anschluß des ersten Transistors (Q 1 ) verbunden ist, dessen zweiter Anschluß eine Ausgangsspannung (V OUT ) liefert und dessen dritter Anschluß mit einer positiven Versorgungsspannung verbunden ist;  einem Rückkopplungswiderstand (R F ), der zwischen den zweiten Anschluß des zweiten Transistors (Q 2 ) und den Steueranschluß des ersten Transistors (Q 1 ) geschaltet ist und eine spannungsgesteuerte Stromrückkopplung vom Verstärkerausgang an dessen Eingang liefert, und  eine Nebenschlußschaltung parallel zum Rückkopplungswiderstand (R F ),  dadurch gekennzeichnet, daß  e1) die Nebenschlußschaltung einen dritten Transistor (Q3) und einen vierten Transistor (Q4) umfaßt,  e2) ein zweiter Anschluß sowohl des dritten als auch des vierten Transistors (Q3, Q4) mit dem zweiten Anschluß des zweiten Transistors (Q2) verbunden ist,  e3) der dritte Anschluß sowohl des dritten als auch des vierten Transistors (Q3, Q4) mit dem...
Patent DE-102004049460-B4 (DE)
Title: Flusssteuerung für Servolenkungen
Inventor: HAYASHI TETSUJI
IPC: B62D5/06
Filed: 2004-10-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Lenkservo-Flusssteuervorrichtung, welche aufweist:  einen Zufuhrkanal (2) zum Zuführen von Hydrauliköl, das von einer Pumpe (1) abgegeben wird, an einen Lenkservoabschnitt (8);  einen Abschnitt (3) mit variabler Drosselung, der in dem Zufuhrkanal (2) vorgesehen ist;  einen Rücklaufkanal (23), der von dem Zufuhrkanal (2) an einer Stelle stromaufwärts des Abschnitts (3) mit variabler Drosselung abzweigt, und mit der Einlassseite der Pumpe (1) verbunden ist;  ein Flusssteuerventil (4), das entsprechend einer Druckdifferenz zwischen der stromaufwärtigen und der stromabwärtigen Seite des Abschnitts (3) mit variabler Drosselung verschoben wird, und den Rücklaufkanal (23) selektiv mit dem Zufuhrkanal (2) verbindet;  eine Feder (13) zum Beaufschlagen des Flusssteuerventils (4) in einer solchen Richtung, dass der Abschnitt (3) mit variabler Drosselung und der Rücklaufkanal (23) geschlossen werden; und  einen Drosselkanal (51, 52, 53) zum Verbinden der stromaufwärtigen Seite und der stromabwärtigen Seite des Zufuhrkanals (2) durch Umgehen des Abschnitts (3) mit variabler...