baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239101-A1 (DD)
Title: Fernsprechhandapparat mit gradientenmikrofon
Inventor: DODRIMONG HORST
IPC: H04M1/18
Filed: 1985-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fernsprechhandapparat mit Gradientenmikrofon, der zum Einsatz mit Geraeten der Funktechnik und in Fernsprechanlagen vorgesehen ist, die in laermerfuellter Umgebung, wie Industrieanlagen, Bahnhoefen und Kraftfahrzeugen, betrieben werden. Ziel der Erfindung ist, einen Fernsprechhandapparat fuer extreme mechanische Belastungen und klimatische Beanspruchungen anzugeben. Daraus ergibt sich die Aufgabe, einen zweischaligen Fernsprechhandapparat zu konstruieren, bei dem Schalleintrittsoeffnungen fuer ein Gradientenmikrofon von zwei Seiten vorgesehen sind und bei dem die Trennflaeche zwischen Oberschale und Unterschale moeglichst klein und leicht abdichtbar sein soll. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass Oberschale und Unterschale als selbstaendige Montageeinheiten aufgebaut sind und die Unterschale winklig zum Griffbereich eine Mikrofonkapselaufnahme mit zweiseitigem Schallzutritt sowie eine Sprechtaste enthaelt. Die Trennflaechen zwischen Oberschale und Unterschale sind voellig eben und bilden nach der Montage eine gerade Trennfuge, die bei Ablage des Fernsprechhandapparates parallel zur Ablageflaeche verlaeuft. Fig. 1
Patent DD-241277-A1 (DD)
Title: Automatisch arbeitendes unterflurregelelement zum draenanstau
Inventor: DANNOWSKI RALF
IPC: E02B11/00
Filed: 1985-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisch arbeitendes Unterflurregelelement zum Draenanstau, das ohne Zufuhr von Fremdenergie beim Erreichen eines Entwaesserungszieles den Draenabfluss absperrt bzw. beim Ueberschreiten einer vorgewaehlten Anstauhoehe den Draenquerschnitt schlagartig freigibt. Das Regelelement ist in seinen Ausmassen klein und kann in jede Draenleitung eingebaut werden. Die Erfindung basiert auf einem dicht auf einer Kammer, in der sich die Verschlussklappe des Draenrohres befindet, aufgesetzten Schwimmergehaeuse mit Schwimmer, von dem eine Steuerleitung und eine Entlueftungsleitung ausgeht. Die Lage der Entlueftungsleitung bestimmt die Anstauhoehe. Wird diese ueberschritten, erfolgt ueber die Entlueftungsleitung ein ploetzlicher Druckausgleich, was zum Ansteigen des Schwimmers im Schwimmergehaeuse und damit zum Oeffnen der Verschlussklappe fuehrt.
Patent DD-241294-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wasserdampfdiffusionsdichten absperrung von isolationskoerpern
Inventor: ZINSSER WINFRIED
IPC: E04B1/64
Filed: 1985-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wasserdampfdiffusionsdichten Absperrung von Isolationskoerpern auf der Basis von Polystyrenschaumstoff in Haushaltkuehlgeraeten. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer einfachen, sicheren, dauerhaften und kaeltebestaendigen Wasserdampfsperre fuer Isolationskoerper aus Polystyrenschaumstoff in Haushaltkuehlgeraeten, wobei gegenueber den bekannten technischen Loesungen der subjektive Einfluss und der hohe manuelle Aufwand beim Beschichtungsvorgang sowie die Alterung wesentlich minimiert werden soll. Die Merkmale der Erfindung bestehen in der Verwendung eines Spezialparaffins, bestehend aus einem Gemisch von aliphatischen Kohlenwasserstoffen mit Aethylen-Vinylacetat-Copolymerisat und Hartwachs fuer Isolationskoerper auf Polystyrenschaumbasis in Haushaltkaeltegeraeten. Die Beschichtung erfolgt bei grossen Teilen durch Spritzen oder Spruehen und bei kleinen Teilen durch Tauchen. Verfahrensschritte hierzu werden beschrieben. Fig. 1
Patent DD-245227-A1 (DD)
Title: Luft- und fluessigkeitsgesteuerter arbeitszylinder zum spannen von werkstuecken mittels dreh- und hubbewegung
Inventor: PIETZAK PETER
IPC: F15B15/02
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem, wo voneinander getrennte Dreh- und Hubbewegungen erforderlich sind. Sie ist ueberall dort anwendbar, wo u. a. bei einem zu spannenden Werkstueck infolge der geometrischen Abmessung die Hublaenge eines Spannsystems stark begrenzt sowie und/oder grosse Drehwinkel erforderlich sind. Ziel der Erfindung ist es, ein universelles Spannsystem zu schaffen, welches einen einfachen System- und Funktionsablauf sowie einen geringen Platzbedarf aufweist. Die erfindungsgemaesse Loesung wird dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder die Arbeitsoperationen Drehung und Hub voneinander trennt und eine Verstellung bzw. Veraenderung dieser Bewegungsablaeufe unabhaengig voneinander zulaesst.
Patent DD-248799-A1 (DD)
Title: Farbiges betongemenge
Inventor: HAENLER HANS-ULRICH
IPC: C04B14/06
Filed: 1986-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines farbigen Betongemenges, das zur Herstellung von Betonerzeugnissen, wie Betondachsteine, Betondachsteinfirste, Terrazzoerzeugnisse und Ornamentsteine vorgesehen ist. Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemaessen Verfahrens besteht darin, dass der Sand im Zement-Sand-Wasser-Gemisch durch ein Abprodukt, das bei der Natursteinzerkleinerung anfaellt, ersetzt wird.
Patent DD-250757-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schutz von messtastern vor ueberlastung
Inventor: SCHAECKEL BERNWARD
IPC: G01B21/00
Filed: 1986-07-01
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Moeglichkeit, Messtaster beim Einsatz in automatisch arbeitende Mess- und Fertigungssysteme infolge von Bedien- und Programmfehlern bzw. Havarien vor Zerstoerung zu schuetzen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwei direkt mit dem Tastsystem des Messtasters gekoppelte mechanische Mikroschalter bei Erreichen eines Grenzwertes des Tastsystems ein Signal ausloesen. Dieses Signal bewirkt ein sofortiges Abschalten der Bewegungsfunktionen der Werkzeugmaschine und damit auch keine weitere Auslenkung des Tastsystems.
Patent DD-253203-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von roentgentestrastern
Inventor: ROST MANFRED
IPC: B23K26/00
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Roentgentestrastern fuer die Kontrolle der Abbilungsguete an medizinischen Roentgendiagnostikanlagen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines produktiven Verfahrens zur Herstellung solcher Raster. Erfindungsgemaess erfolgt die Herstellung der Roentgentestraster aus einem mehrschichtigem Verbundwerkstoff, dessen tragende Komponente transparent ist und dessen eine Komponente eine Schwermetallauflage ist, indem mittels Laserstrahl die Schwermetallauflage entsprechend der Rastergeometrie durchtrennt und anschliessend durch einen chemischen oder thermischen Verfahrensschritt von der Unterlage abgetrennt wird.
Patent DD-255871-A1 (DD)
Title: Mittel zur erhoehung der salztoleranz von kulturpflanzen
Inventor: BERGMANN HANS
IPC: A01N33/04
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Erhoehung der Salztoleranz von Kulturpflanzen, vorzugsweise von Getreide auf NaCl-versalzten Boeden. Als Wirkstoffe enthalten sie ein Gemisch aus Monoethanolamin der Formel I mit Diethanolamin der Formel II und Triethanolamin der Formel III oder ein Gemisch aus Monoethanolamin der Formel I und Triethanolamin der Formel III. Formeln (I)-(III)
Patent DD-259812-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur werkzeugzustandsueberwachung und steuerung von spanenden werkzeugmaschinen
Inventor: BRAEUER BERND
IPC: B23Q15/00
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Werkzeugzustandsueberwachung mittels Koerperschallanalyse und gleichzeitigen Einflussnahme auf die Steuerung der Werkzeugmaschine. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Koerperschallsignale mittels Sensoren aufgenommen und in einen oberen und unteren Frequenzbereich mittels Bandpaessen getrennt werden. Fuer die Verarbeitung dieses Signales sind je Bandpass Analog-Digital-Wandler nachgeordnete taktgesteuerte Zwischenspeicher, Digitalspeicher mit Rechenschaltung und jeweils 2 Digitalkomperatoren vorgesehen. Zur adressenversetzten Auswertung sind die Zwischen- und Digitalspeicher sowie 2 Adressenumcodierer mit einem Taktgeber gekoppelt. In einer Pegelregelung, bestehend aus automatischem Pegelregler, 2 Schwellwertschaltern, Rechenschaltung und Digitalspeicher, wird der Niveauausgleich zwischen Pegelunterschieden groesserer Zeitabstaende geregelt. Zur Einflussnahme auf die Steuerung der Werkzeugmaschine ist ein Folgeschaltmodul mit einer Torschaltung gekoppelt. Fig. 1
Patent DD-260731-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung des wirkungsgrades von mehrstufigen kolbenverdichtern
Inventor: BIRL WILLI
IPC: F04B1/08
Filed: 1987-05-20
Abstract: Die erfindungsgemäîe Lösung kann bei mehrstufigen Kolbenverdichtern groîer Leistung mit zwei oder mehreren Zylindern und veränderlichen Ein- bzw. Ausgangsbedingungen des zu verdichtenden Mediums angewandt werden. Bei der mehr- oder einstufigen Verdichtung von Medienströmen können sich durch örtliche oder verfahrensbedingte Veränderung die Ein- und/oder Austrittsdrücke bzw. die Ein- und/oder Austrittstemperaturen sowie die Zusammensetzungen der zu verdichtenden Medien kurz- oder langfristig verändern. Diesen veränderlichen Bedingungen konnte bisher bei der Anlagenprojektierung nicht Rechnung getragen werden. Durch Anpassung an die veränderlichen Ein- und Austrittsbedingungen des zu verdichtenden Mediums durch Veränderung der Stufenzahl der Anlage ohne Betriebsunterbrechung wird eine Erhöhung des Wirkungsgrades von mehrstufigen Kolbenverdichtern erreicht.{mehrstufige Kolbenverdichter, mindestens 2 Zylinder, Veränderung der Stufenzahl. Anpassung an wechselnde Fahrbedingungen}
Patent DD-268153-A1 (DD)
Title: Staubsaugerduese
Inventor: FRANK HARALD
IPC: A47L5/02
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerduese fuer Hand- und Bodenstaubsauger zum Reinigen von textilen und glatten Boeden, deren Anwendungsbereich im Haushalt und in der gewerblichen Reinigung liegt. Ziel der Erfindung ist eine Staubsaugerduese, die das plane Aufliegen der Bodenplatte der Staubsaugerduese im Vorwaerts- und Rueckwaertsstrich auf der zu reinigenden Flaeche ermoeglicht und fuer optimale Bedingungen bei der Schmutz- und Faserabsaugung sorgt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den einer Planlage der Bodenplatte im Vorwaerts- und Rueckwaertsstrich der Staubsaugerduese entgegenwirkenden Kraeften zu kompensieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Staubsaugerduese eine die Saugluft von der Saugoeffnung der Bodenplatte zu einem Saugstutzen fuehrende Verbindung aufweist, die eine vertikale Bewegung der Bodenplatte zulaesst und dass Bodenplatte und Duesengehaeuse zusaetzlich durch vorzugsweise zwei Schwingen verbunden sind, wobei die Schwingen an der Bodenplatte im Bereich der Massenlaengsachse der Bodenplatte und am Duesengehaeuse bezueglich der Schieberichtung der Staubsaugerduese im vorderen Bereich des Duesengehaeuses angekoppelt ist. Figur
Patent DD-265671-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schwefelreduzierung bei der kohlenstaubverbrennung
Inventor: GUETTER GERHARD
IPC: F23C1/06
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Reduzierung der Schwefelemission bei der Verbrennung von Kohlenstaub sowie eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens und findet insbesondere an kleineren Dampferzeugern Anwendung, wobei im Bereich der Feuerung Additive zur Bindung von SO2 beigegeben werden. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, bei Senkung des Additivverbrauches einen hohen Wirkungsgrad der Schwefelbindung zu gewaehrleisten, den Verbrennungsprozess funktionssicher ablaufen zu lassen und die Abproduktebelastung zu vermindern. Zur Loesung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Verbrennung mit einer solchen Brennkammer durchgefuehrt wird, bei welcher der ueberwiegende Teil des Ausbrandes erst nach Brennkammeraustritt erfolgt und dass dann in die drallbehaftete Stroemung der Freistrahlflamme mit Druckluft beaufschlagtes Kalksteinmehl von Dosierzuteilern im Sinne der Tertiaerluftzufuehrung eingeblasen wird.
Patent DD-272028-A1 (DD)
Title: Selbstfuetterungsvorrichtung fuer ferkel
Inventor: ROSOWSKI HEINZ
IPC: A01K5/02
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung dient der Verabreichung von Trockenmischfutter an Ferkel ab der zweiten Lebenswoche. Die technische Loesung ermoeglicht die Futterselbstentnahme aus dem vorhandenen Vorratsbehaelter (1) ueber ein Futterabgabeelement (2) aus dem Trog (3). Die Regelbarkeit der Futteraustrittsmenge in den Trog wird durch eine einstellbare schraubtechnische Fixierung, die auf ein Hebelsystem wirkt (1), erreicht. Fig. 1, 2
Patent DD-272465-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von funktionalisierten oxazolidin-5-yl-polyolen
Inventor: EVERS RAINER
IPC: C07H7/06
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von funktionalisierten Oxazolidin-5-yl-polyolen. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von funktionalisierten Oxazolidin-5-yl-polyolen der Formel 3 mit gegebenem Substituentenmuster zu entwickeln. Diese funktionalisierten Oxazolidin-5-yl-polyole dienen als Zwischenprodukte fuer die Synthese optisch reiner heterocyclischer Substanzklassen, die als potentielle Pharmaka von Interesse sind. Erfindungsgemaess werden die funktionalisierten Oxazolidin-5-yl-polyole durch Umsatz von Amino-zuckeralkoholen mit N-substituierten Imido-dithiokohlensaeurediestern in polaren Loesungsmitteln hergestellt.
Patent DD-276066-A1 (DD)
Title: Zurueckklappbarer aufstieg an fahrzeugen
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
IPC: B60R3/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen zurueckklappbaren Aufstieg an Fahrzeugen. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Aufstiege an Fahrzeugen, wo zur Erreichung einer hohen Gelaendegaengigkeit dieser Aufstieg zurueckgeklappt werden kann. Diese wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einer Stossstange in Fahrtrichtung drehbar eine Schwinge mit mindestens einer Trittstufe angeordnet ist, die in ihrer senkrechten Lage ueber eine ebenfalls an der Stossstange drehbar gelagerten Stuetze mit mindestens einer Trittstufe durch eine auf beide wirkende Federkraft gehalten wird, wobei die Schwinge mit ihrem Sicherungsstift im Arretierungsschlitz der Stuetze einrastet. Fig. 1
Patent DE-10001294-A1 (DE)
Title: Air feed device has aperture for warm air, aperture for cold air and mixture valve for variable control of warm and cold air, thermostat controlling mixture valve dependent upon temperature of mixed air
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: F02M31/04
Filed: 2000-01-14
Abstract: The air feed device has an aperture (3) for warm air, an aperture (2) for cold air and a mixture valve (4) for variable control of the warm and cold air. A thermostat (5) controls the mixture valve dependent upon the temperature of the mixed air. A closable, additional aperture for ventilation (7) influences the thermostat.  To close the additional ventilating aperture a closure device (8) is available, which at a first lower temperature releases the aperture and at a second upper temperature closes it. The closure device is made of memory-metal.
Patent DE-10001507-A1 (DE)
Title: Through aperture making process, for high-pressure fuel store, involves pressing pressure part against inner wall of jacket body before making aperture
Inventor: CONRAD WOLF-RUEDIGER
IPC: F16L41/04
Filed: 2000-01-15
Abstract: The aperture making process involves pressing a pressure part (13) against the inner wall (4) of the jacket body (1) in the region in which the through aperture (5) is expected to come out into the through recess (2) in the jacket body and using the machining tool to drill considerably into the pressure part through the jacket body.
Patent DE-10002413-A1 (DE)
Title: Passive deodorizing unit, e.g. for toilet cubicles, comprises a ventilation line, a housing with an operational surface, housing openings, and at least two fingers that extend into the line.
Inventor: BRYSON JUN JOHN D
IPC: E03D9/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: An arrangement for passive deodorizing, e.g. for use in a toilet cubicle, comprises a ventilation line (12) for the ventilation of a retention tank, and a housing (16) with an operational surface for use in an outer surface of the ventilation line. The housing has two openings (20) and at least two fingers (22) which extend from the openings into the ventilation line. A holding member holds the housing on the ventilation line.
Patent DE-10003827-A1 (DE)
Title: Producing a mold made of copper materials used in continuous casting plants comprises forming a wear-resistant coating of an amorphous carbon layer on the surfaces limiting the molded hollow chamber
Inventor: KOESTER REIMER
IPC: B22D11/057
Filed: 2000-01-28
Abstract: Production of a mold made of copper materials comprises forming a wear-resistant coating of an amorphous carbon layer on the surfaces limiting the molded hollow chamber. Preferred Features: The wear-resistant coating consists of a sealed carbon network having predominant diamond bonds. A vacuum arc is ignited by a short intensive laser pulse on one point of a carbon target on which the laser beam strikes. After a short time, the vacuum arc is switched off and a new laser pulse is ignited on another point.
Patent DE-10004690-A1 (DE)
Title: Method for ensuring that medicaments are taken at prescribed times consists of entering the required information into computer which issues corresponding signal at appropriate times
Inventor: ENGELMANN ANDREAS
IPC: G04G11/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: The method for ensuring that medicaments are taken at prescribed times consists of entering the required information into a computer which will issue a corresponding signal at appropriate times, and will continues to do so until it is stopped. Also claimed is a computer for implementation of the proposed method. Such a computer comprises input facilities, a clock, a data and program storage unit, a signal generator and a display board.
Patent DE-10009613-A1 (DE)
Title: Cordless headset for air travel converts audio voltage signal into near infrared radiation transmitted encoded between on-board radio system and headsets or between several headsets
Inventor: KLOESS WOLFGANG
IPC: H04B10/114
Filed: 2000-02-29
Abstract: The cordless headset converts the audio voltage signal into invisible light radiation that bridges the air path between the on-board radio system and the headsets or between several headsets in the form of encoded transmission and reception signals. The invisible light radiation is light in the near infrared range and the transmitting and receiving elements are hemispherical.
Patent DE-10012811-A1 (DE)
Title: Cardiac stimulation system for treating patients for auricular fibrillation, especially high frequency fibrillation, has means for generation of impulse trains to the auriculo-ventricular node
Inventor: STOOP GUSTAAF A P
IPC: A61N1/362
Filed: 2000-03-16
Abstract: System comprises means for detection of auricular signals (36,37,38,49) coming from the patient heart, means for generation of impulse trains, each train having a controllable duration or period, and transmission means for transmitting the impulse trains to the auriculo-ventricular node. An inhibitor controls the level of each impulse train so that it is less than a threshold at the auriculo- ventricular node to prevent conduction across the node during the period of each impulse train.
Patent DE-10013086-A1 (DE)
Title: Built-in light with domed reflector has connecting arrangement with fitting journal(s) on ring or light source parallel to ring axis, corresponding plug holder(s) on light source bearer or ring
Inventor: GRAJETZKY HANS-JOACHIM
IPC: F21V19/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The light has a domed reflector, a light source bearer and a connecting arrangement consisting of at least one fitting journal on a mounting ring or light source and parallel to the ring's central axis and at least one corresponding plug-in holder on the light source bearer or ring.  The light has a domed reflector (6) with a lead through opening in a side wall and a light source bearer (7) at least partly outside the reflector and passed through or engaged with the opening so that at least the light source is within the reflector. A mounting ring engages the reflector next to the edge and connecting arrangement fixes the light source bearer onto the mounting ring. The connecting arrangement consists of at least one fitting journal (27b) on the ring or light source and parallel to the ring's central axis and at least one corresponding plug-in holder (27a) on the light source bearer or ring.
Patent DE-10015045-A1 (DE)
Title: Mechanical emergency steering system for steer by wire steering drive for motor vehicle with at least one servo motor controllable by driver over control system
Inventor: WERRIES HARTMUT
IPC: B62D5/00
Filed: 2000-03-25
Abstract: The system is designed, so that the adjusting element (7) is connected with the both ends of a Bowden tension cable (6), which is connected in such a manner with the steering shaft (3), led from the steering wheel of the motor vehicle to the control unit (2), that with the failure of the electric or electronic system, a mechanical steering of the wheels (1,1') can be carried out across the Bowden tension cable (6).
Patent DE-10015782-A1 (DE)
Title: Parking brake unit for fitting to an automatic motor vehicle gearbox and automated gearshift blocks or releases a gearbox by using operating signals from an operating device
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H63/48
Filed: 2000-03-30
Abstract: A parking brake blocks or releases a gearbox by using operating signals from an operating device. A detent pawl engages or disengages a parking brake wheel linked to a gearbox (13) main drive pinion. An electrical operating connection fits between an operational control device in a motor vehicle's interior and the parking brake. A spring-load mechanism (9) applies the parking brake. A pressure-controlled release device (3) couples to an electric motor.
Patent DE-10018806-A1 (DE)
Title: Capacitive component deformation measuring device for motor vehicle component, has electrodes at the base plate that individually generate signals as the component deforms
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: G01B7/16
Filed: 2000-04-15
Abstract: At the base plate (30) of the device (1) is an electrode (10a) and a counter electrode (10b) that individually generate signals as a component (2) deforms. The weight bore by the component subsequently deforms the base plate, changing the relative position of the electrodes as well as the capacitance of the device.  Independent claims are also included for the following: (a) a motor vehicle provided with the component deformation measuring device;  (b) a capacitive measurement of the deformation of component
Patent DE-10021721-A1 (DE)
Title: Refueling optimization system and improved ultrasonic fuel level sensor accurately determines remaining fuel quantity and transmits this via a network so that instructions about an optimum refueling location can be sent back
Inventor: REIMER LAWRENCE B
IPC: G01F23/296
Filed: 2000-05-04
Abstract: Fuel tank level sensor has an ultrasonic probe that measures the distance to the top of the fuel. A processor connected to the sensor converts the distance measurement into a used or remaining tank capacity and generates a message about the remaining fuel amount to send over a network to a server.  An Independent claim is made for a system for determination of optimum refill location. The processor determines quantities such as remaining capacity and current fuel consumption rate, which are then transmitted via a network to a server. The server returns a message based with an optimum refueling location based on price, distance, time to refill, etc. and gives a route to the location.