baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erneuerung von Gebäudefassaden
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Einbringung von Fugen bei der Erneuerung von Gebäudefassaden, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei zur Einbringung der Fugen (2) dienende fugenvertiefende Mittel aufweist, deren Abstand an den Abstand der in die Fassadenfläche einzubringenden Fugen (2) entlang der Befestigungseinrichtung (4) der Vorrichtung verstellt werden kann und die fugenvertiefenden Mittel von Antriebsbaugruppen angetrieben werden.
Patent DE-202014102416-U1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Klebepatrone
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-05-23
Abstract: Zweikomponenten-Klebepatrone, aufweisend: eine Hülse (10), die als Rohr ausgeführt und an einem Ende mit einem Auslass (11) mit einer kleineren Öffnung versehen ist, wobei eine Trennscheibe (111) im Auslass (11) und eine Trennleiste (12) in die Hülse (10) eingebaut ist, und wobei sich die Trennscheibe (111) in Richtung des geöffneten Endes der Hülse (10) erstreckt und den Innenraum der Hülse (10) in zwei Aufnahmeräume (13, 14) unterteilt, und wobei ein Hauptklebstoff in den Aufnahmeraum (13) und ein Härter in den Aufnahmeraum (14) eingefüllt ist; einen ersten Schieber (20), der zylindrisch ausgebildet ist und dessen Querschnitt an die Innenwand des für den Hauptklebestoff vorgesehenen Aufnahmeraums (13) so angepasst ist, dass der erste Schieber (20) in den Aufnahmeraum (13) einführbar ist; einen zweiten Schieber (30), der zylindrisch ausgebildet ist und dessen Querschnitt an die Innenwand des für den Härter vorgesehenen Aufnahmeraums (14) so angepasst ist, dass der zweite Schieber (30) in den Aufnahmeraum (14) einführbar ist; und eine Vorschubeinheit (40), die einen Hauptkörper (41) und wenigstens einen Vorsprung (42) aufweist, die beide jeweils an dem ersten und dem zweiten Schieber (20, 30) anliegen, wobei zwei über den Hauptkörper (41) und den Vorsprung (42) reichende Schneiden (43) an dem Vorsprung (42) angeordnet sind, und wobei die Schneiden (43) senkrecht zu der Trennleiste (12) verlaufen, und wobei eine bogenförmige Kante (44) zwischen den beiden Vorsprüngen (42) ausgebildet ist, um die getrennte Trennleiste (12) zur Innenwand der Hülse (10) zu verschieben; wodurch die Vorschubeinheit (40) mit Hilfe der getrennten Trennleiste (12) nach vorne bewegt werden kann, während die Vorschubeinheit (40) den ersten und den zweiten Schieber (20, 30) nach vorne schiebt.
Patent DE-202015000070-U1 (DE)
Title: Massagegerät für Männer
IPC: A61H19/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Massagegerät für Männer dadurch gekennzeichnet, dass eine ringartige Düsenanordnung um den Penis herum eine automatische Pendel- und oder Hubbewegung ausführt.
Patent DE-202015005619-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmentasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Fahrradrahmentasche zur Befestigung in einem, im Wesentlichen durch Ober- (1), Sattel- (6) und Unterrohr (2) eines klassischen Diamantfahrradrahmens gebildeten Dreiecks, zumindest umfassend zwei steife, formstabile oder jeweils mit einem formgebenden Element beaufschlagte halbschalenförmig ausgebildete Seitenteile (8) und einem die beiden Seitenteile vollumfänglich verbindenden bandförmig ausgebildeten Zwischenteil (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil ein elastisches textiles Material aufweist.
Patent DE-202015006084-U1 (DE)
Title: Spritzgegossene Artikel
IPC: B29C45/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gegossener, flächenartiger Gegenstand mit mindestens einer, einem Strickware-artigen Muster gleichenden Oberfläche, wobei der Gegenstand mehrere, zumindest teilweise durch Verbindungselemente verbundene Maschen aufweist, wobei an Stellen, an denen sich der Maschenfaden und das Verbindungselement kreuzen, diese eine Stelle von einstückigem bzw. integriertem, festen Giessmaterial bilden und wobei der Gegenstand durch ihn hindurch gehende Öffnungen aufweist.
Patent DE-202015102051-U1 (DE)
Title: Kettensäge und Fluidpumpe
IPC: F04B9/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Fluidpumpe, umfassend:  eine Pumpenstange;  eine Pumpenkernbaugruppe, die einen Pumpkanal definiert; und  ein Pumpengehäuse, das einen Einlass, einen Auslass und einen Hohlraum mit einer Öffnung an einem Ende definiert;  wobei der Auslass an einem Ende des Hohlraums entgegengesetzt zur Öffnung definiert ist und der Einlass zwischen der Öffnung und dem Auslass definiert ist;  wobei die Pumpenkernbaugruppe umfasst:  einen inneren Pumpenkern, in dem Hohlraum angeordnet, und  einen äußeren Pumpenkern, an der Öffnung mit dem Pumpengehäuse gekoppelt;  wobei der Pumpkanal mindestens durch ein erstes, im inneren Pumpenkern definiertes Loch und ein zweites, im äußeren Pumpenkern definiertes Loch gebildet ist und das erste Loch mit dem Einlass und dem Auslass in Verbindung steht; und  wobei die Pumpenstange so eingerichtet ist, dass sie eine gerade hin und her gehende Bewegung im Pumpkanal entlang einer ersten Achse aufweist, um Fluid zu zwingen, vom Einlass zum Auslass zu fileßen, indem es durch das erste Loch fließt.
Patent DE-202015103180-U1 (DE)
Title: Verschlussstifte für eine tragbare Vorrichtung
IPC: G04G17/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Tragbare Vorrichtung, aufweisend ein vorderes Gehäuse (200); ein hinteres Gehäuse (222), das an das vordere Gehäuse lösbar anbringbar ist; und einen Verschlussstift (224); wobei das vordere und das hintere Gehäuse, wenn sie aneinander angebracht sind, einen Aufnahmekanal (600) definieren; wobei der Verschlussstift so konfiguriert ist, dass er in den Aufnahmekanal passt; und wobei der Verschlussstift, wenn er sich in dem Aufnahmekanal befindet, verhindert, dass das hintere Gehäuse sich von dem vorderen Gehäuse löst.
Patent DE-202015103600-U1 (DE)
Title: Reinigungstextilie
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Reinigungstextilie (1, 1‘) mit wenigstens einer Faservliesschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungstextilie (1, 1’) aus einer aus einem ersten synthetischen Material bestehenden ersten Faservliesschicht (2), die eine Sichtseite (5) der Reinigungstextilie (1, 1‘) bildet, einer aus einem zweiten, sich hinsichtlich seiner Fasern von dem ersten synthetischen Material unterscheidenden synthetischen Material bestehenden zweiten Faservliesschicht (4), die eine Rückseite (6) der Reinigungstextilie (1, 1’) bildet, und einer die erste Faservliesschicht (2) mit der zweiten Faservliesschicht (4) verbindenden Polyurethanschaumstoffschicht (3) ausgebildet ist, wobei die erste Faservliesschicht (2) und die zweite Faservliesschicht (4) Dicken (d 1 , d 2 ) aufweisen, die jeweils in einem Bereich von 0,7 mm bis 1,5 mm liegen und die Polyurethanschaumstoffschicht (3) eine Dicke (d 3 ) in einem Bereich von 1 mm bis 4 mm aufweist, die Reinigungstextilie (1, 1’) vernadelt und thermisch verfestigt ist, die Faservliesschichten (2, 4) jeweils eine Flächenmasse in einem Bereich von 60 g/m 2  bis 250 g/m 2  aufweisen und die Reinigungstextilie (1, 1’) eine Flächenmasse in einem Bereich von 190 g/m 2  bis 480 g/m 2  aufweist.
Patent DE-202015106397-U1 (DE)
Title: Biegemessvorrichtung mit Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Biegemessvorrichtung, zur optischen Biegemessung an einem Bauteil (R), mit einem ersten Lichtwellenleiter (1), einer Lichtquelle (4) und einem Lichtsensor (5) an einem ersten Ende (11) des ersten Lichtwellenleiters (1) sowie einer Koppelstelle (3) am zweiten Ende (12) des ersten Lichtwellenleiters (1) mit einer ersten Endfläche (13) und einer Reflexionsfläche (31), wobei ein optisches Signal von der Lichtquelle (4) zum Lichtsensor (5) über die Koppelstelle (3) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lichtwellenleiter (1) im Bereich der Koppelstelle (3) mit dem Bauteil (R) verbunden ist und die Flächennormalen der ersten Endfläche (13) und der Reflexionsfläche (31) um einen Winkel (δ) mit δ > 0 voneinander abweichen.
Patent DE-202016001158-U1 (DE)
Title: Textiler Skelettverbundträger
IPC: E04C3/29
Filed: 2016-02-21
Abstract: textiler Skelettverbundträger, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen textilen Schlauch (2), einen druckfesten Baustoff (3) und eine direkt Verbindung (7) zu einer technischen Membran (4) umfasst.
Patent DE-202016001228-U1 (DE)
Title: Tracheostomapflaster zur Abdichtung eines Tracheostomas
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Tracheostomapflaster (9) zur Abdichtung und zum Verschluss eines Tracheostomas (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Dichtring (1), gefüllt mit Luft (5), befestigt auf der Klebefläche (10) des Tracheostomapflasters (9) ein Ballonvolumen (19) bildet, welches das Tracheostoma (6) im Dichtbereich (8) bei Aufkleben des Tracheostomapflasters (9) abdichtet.
Patent DE-202016001599-U1 (DE)
Title: Mobilie Frischwasser-Station
IPC: B60R15/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Mobile Frischwasser-Station, umfassend einen auf feststellbaren Lenkrollen (2 bis 4) verfahrbaren Wagen (1) mit einem Gehäuse (9), in dessen Oberseite ein Waschbecken (7) eingelassen ist, einen im Wesentlichen unterhalb des Waschbeckens (7) in dem Gehäuse (9) angeordneten großvolumigen Frischwassertank (10), der über eine automatische Druckwasserpumpe (14) und eine fest installierte Verbindungsleitung, insbesondere eine Schlauchleitung, mit einer Entnahmevorrichtung, insbesondere einem Wasserhahn (8), oberhalb des Waschbeckens (7) verbunden ist, wobei der großvolumige Frischwassertank (10) mit wenigstens einer Frischwasserentnahme-Anschluss-Armatur oder einen Frischwasserentnahme-Schlauchanschluss mit Schnellkupplung zum Anschließen eines Frischwasserschlauches an eine externe Entnahmevorrichtung versehen ist, wobei der Frischwassertank (10) auf seiner Oberseite eine großflächige, verschließbare Einfüll- und Reinigungsöffnung mit einem abdichtenden Deckel aufweist und wobei der Frischwassertank (10) aus dem Gehäuse (9) unvollständig ausfahrbar ist.
Patent DE-202016005295-U1 (DE)
Title: Rührwerkserfassung mittels Vibrationssensor und Auswerteelektronik
IPC: G01H3/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Rührwerkserfassung, bestehend aus einem Sensor zur Aufnahme von Vibrationen bzw. Beschleunigungen und einer zugehörigen Auswerteelektronik, die an eine Rührvorrichtung angebracht wird, vorzugsweise an Rührwerksvorrichtungen in Milchkühltanks, dadurch gekennzeichnet, dass durch die aufgenommenen Vibrations- bzw. Beschleunigungssignale und mit Hilfe einer Auswerteelektronik die korrekte Funktion der Rührvorrichtung überwacht wird.
Patent DE-202016005824-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Patientenlagerungsvorrichtung und einer Führungsvorrichtung für ein flexibles Flächengebilde
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-09-22
Abstract: Anordnung (1), aufweisend  – eine Patientenlagerungsvorrichtung (10) mit einem Lagerungstisch (11) und einer Transferplatte (12), welche derart bewegbar an dem Lagerungstisch (11) angeordnet ist, dass die Transferplatte (12) in einer Längsrichtung der Transferplatte (12) in eine tunnelförmige Öffnung (9) einer Gantry (20) einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (2) einführbar ist,  – eine Führungsvorrichtung für ein flexibles Flächengebilde, welches an der Transferplatte (12) und/oder an einer auf der Transferplatte (12) angeordneten Auflage (15) anordenbar ist,  – wobei die Führungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Einführen der Transferplatte (12) in die tunnelförmige Öffnung (9) das flexible Flächengebilde mittels der Führungsvorrichtung derart formbar ist, dass ein erster Bereich des flexiblen Flächengebildes in einem Bereich der tunnelförmigen Öffnung (9) flächig auf einem ersten Bereich einer Verkleidung der tunnelförmigen Öffnung (9) aufliegt.
Patent DE-202016102342-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Pökellake
IPC: B01D33/70
Filed: 2016-05-03
Abstract: Filtervorrichtung für Flüssigkeit, insbesondere für Pökellake, mit einem Gehäuse (10), in dem zwei Trommelfilter (12, 14) drehbar gelagert sind und dass für jeden Trommelfilter einen Zulauf (22) für die zu filternde Flüssigkeit, eine Auffangwanne (32, 34) für das Filtrat und einen Abstreifer (28) und einen Sammelbehälter (30) für das Retentat aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelfilter (12, 14) als Grobfilter (18) und Feinfilter (20) in Reihe hintereinander geschaltet sind.
Patent DE-202016104454-U1 (DE)
Title: Elektrisches Startersystem zur Nachrüstung von Motorrädern
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Elektrisches Startersystem, insbesondere Elektrostarter-Bausatz zum Nachrüsten bei Motorrädern der Marke Harley-Davidson der Baujahre 1936–1957 mit mechanischer Starteinrichtung, welches Startersystem folgendes aufweist: eine mit einer Getriebehauptwelle (2) des Motorrads zur Drehübertragung koppelbare Kupplungseinrichtung (89) mit wenigstens einem Starter-Zahnrad (8), beispielsweise Starterkranz, einer Kupplungsnabe (4) und einem an Letzterer zur Drehübertragung anbringbaren oder angebrachten Kupplungskorb (91); ferner einen elektrischen Startermotor (33) mit einem davon antreibbaren Starterwellenritzel (24) zum Eingriff in das Starter-Zahnrad (8) der Kupplungseinrichtung (89), dadurch gekennzeichnet, dass das Starter-Zahnrad (8) mit der Kupplungsnabe (4) zur Drehübertragung auf Letztere mechanisch gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202016106367-U1 (DE)
Title: Zweiwellenzerkleinerer mit wechselbarem Schneidmessersatz und lösbaren Wellenenden
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Zweiwellenzerkleinerer (1) zur Zerkleinerung von Feststoffen oder Feststoffen in Flüssigkeiten, umfassend:  – ein Gehäuse (14), das einen innenliegenden Zerkleinerungsraum definiert,  – eine Einlassöffnung (16) in dem Gehäuse (14) zur Zufuhr von Feststoffen in den Zerkleinerungsraum,  – eine Auslassöffnung (18) in dem Gehäuse (14) zur Abfuhr von zerkleinerten Feststoffen aus dem Zerkleinerungsraum,  – einen ersten Messerscheibenblock (10) mit einer Vielzahl erster Messerscheiben (101, 102), die so an einem ersten Nabenkörper angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten ersten Messerscheiben (101, 102) jeweils ein Zwischenraum besteht,  – einem zweiten Messerscheibenblock (12) mit einer Vielzahl zweiter Messerscheiben (103, 104), die so an einem zweiten Nabenkörper angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten zweiten Messerscheiben (103, 104) jeweils ein Zwischenraum besteht,  – wobei die ersten und zweiten Messerscheibenblöcke (10, 12) axial zueinander versetzt sind, dass zumindest einige der ersten Messerscheiben (101, 102) jeweils in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten zweiten Messerscheiben (103, 104) eingreifen und einige der zweiten Messerscheiben (103, 104) jeweils in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten ersten Messerscheiben (101, 102) eingreifen,  – wobei die ersten und zweiten Messerscheibenblöcke (10, 12) jeweils eine erste axiale Ausnehmung (34, 36) aufweisen,  gekennzeichnet durch  – einen ersten Wellenstummel (30), der sich in die erste axiale Ausnehmung (34) des ersten Messerscheibenblocks (10) zum Übertragen von Drehmomenten erstreckt,  – einen zweiten Wellenstummel (32), der sich in die erste axiale Ausnehmung (36) des zweiten Messerscheibenblocks (12) zum Übertragen von Drehmomenten erstreckt,  – eine erste Spanneinrichtung zum spannenden Verklemmen des ersten Wellenstummels (30) gegen den ersten Messerscheibenblock (10), und  – eine zweite Spanneinrichtung zum spannenden Verklemmen des zweiten Wellenstummels (32) gegen den zweiten Messerscheibenblock (12).
Patent DE-202016107233-U1 (DE)
Title: Applikator mit speziellem Applikatorkörper für eine besondere Borstenanordnung
IPC: A46B9/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eyeliner (1) zum Auftragen von Substanzen auf die Haut, mit einem eine Längsachse (L) definierenden Stiel- oder Kupplungsabschnitt (2) und einem sich daran anschließenden Applikatorkörper (3), der mit einem Borstenfeld besetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellängsachse (LL) des Applikatorkörpers (3) in einer ersten Ebene mit der Mittellängsachse (L) des Stiel- oder Kupplungsabschnitts (2) zusammenfällt und dass der Applikatorkörper (3) in einer zweiten, zu ersten Ebene senkrechten Ebene zumindest eine Mantelseitenlinie (4) aufweist, die im Anschluss an den Mantelseitenlinienabschnitt (5), der das distale Ende bildet, sowohl einen konkav gekrümmten Mantelseitenlinienabschnitt (6) als auch einen weiteren konvex gekrümmten Mantelseitenlinienabschnitt (7) umfasst, wobei der besagte konvex und der konkav gekrümmte Mantelseitenlinienabschnitt (6; 7) jeweils Teil des borstenbesetzten Bereichs sind.
Patent DE-202017000290-U1 (DE)
Title: Verbinder und Verbindung
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-01-18
Abstract: Verbinder zur Verbindung von zwei Bauteilen (2, 3) mit jeweils einer T-Nut (4, 5), wobei der Verbinder (1, 31, 51) eine erste längliche Druckleiste (6, 36, 56) und eine zweite längliche Druckleiste (7, 37, 57) jeweils zum Eingriff in die T-Nuten (4, 5) umfasst, wobei der Verbinder (1, 31, 51) einen Verschiebemechanismus (8) zur Verschiebung der beiden Druckleisten (6, 7, 36, 37, 56, 57) gegeneinander in Richtung einer Längsachse (10) des Verbinders (1) umfasst, wobei der Verbinder (1, 31, 51) eine Umlenkeinrichtung (9) besitzt, die bei einer Relativbewegung der Druckleisten (6, 7, 36, 37, 56, 57) in Richtung der Längsachse (10) eine Relativbewegung der Druckleisten (6, 7, 36, 37, 56, 57) in Richtung einer Querachse (20) bewirkt, wobei die Querachse (20) senkrecht zur Längsachse (10) verläuft und beide Druckleisten (6, 7, 36, 37, 56, 57) schneidet, wobei mindestens eine Druckleiste (6, 7, 36, 37, 56, 57) einen ersten Spannbereich (11, 13) zur Anlage in der T-Nut (4) des ersten Bauteils (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Druckleisten (6, 7, 36, 37, 56, 57) in Richtung der Längsachse (10) erstrecken und bezogen auf die Längsachse (10) mindestens teilweise nebeneinander verlaufen, dass mindestens eine Druckleiste (6, 7, 36, 37, 56, 57) einen zweiten Spannbereich (12, 14, 42, 44) zur Anlage in der zweiten T-Nut (5) des zweiten Bauteils (3) besitzt, wobei die Spannbereiche (11, 12, 13, 14) in einer Spannrichtung (30), die senkrecht zur Längsachse (10) und zur Querachse (20) ausgerichtet ist, zueinander beabstandet sind und in Richtung der Querachse (20) gegenüber einem Grundkörper (15, 16, 65, 66) der Druckleiste (6, 7, 36, 37, 56, 57) hervorstehen.
Patent DE-202017003044-U1 (DE)
Title: Stand-/ Fensterleuchter mit Wechselmotiven
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Stand-/Fensterleuchter mit Wechselmotiven, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von Basis (2) und Motivrahmen (1) durch eine zweiteilige Steckverbindung (3 + 4) ermöglicht ist. (Zeichnung 1)
Patent DE-202017006745-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Heizvorrichtung, sowie Heizvorrichtung mit einer solchen Haltevorrichtung
IPC: F24H9/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Haltevorrichtung (14) für eine Heizvorrichtung, welche dazu vorgesehen ist eine Steuereinheit (22) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (14) eine Aufnahme (38) für ein Modul (40) zur Erweiterung der Steuereinheit (22) aufweist.
Patent DE-202017007646-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, Bausatz für eine Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/3216
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ringscheibe (200) für eine oder mehrere Dichtungsanordnungen (100),wobei die Dichtungsanordnung (100) oder die Dichtungsanordnungen (100) sich zur Abdichtung zwischen zwei Aufnahmeräumen (102) zur Aufnahme zweier Medien im Bereich einer Welle (104) eignet bzw. eignen,wobei- ein radial innerer Rand (204) und/oder ein radial äußerer Rand (202) der Ringscheibe (200) segmentiert ausgebildet istund/oder- die Ringscheibe (200) eine Wulst (208) oder eine Nut (210) umfasst, wobei die Wulst (208) oder die Nut (210) in Umfangsrichtung kreisförmig umlaufend und geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-202017100489-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Führungseinrichtung, insbesondere für Schiebetüren, mit einer Führungsschiene (3) aus einem umgeformten Stahlblech, die mindestens eine Laufbahn (4, 5) aufweist, auf der mindestens eine Laufrolle (10) eines Laufteils abrollt, wobei die Führungsschiene (3) in dem Bereich der mindestens einen Laufbahn (4, 5) zweilagig ausgebildet ist, und die mindestens eine Laufbahn (4, 5) im Querschnitt konkav oder konvex nach oben oder unten gewölbt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (10) an zwei voneinander beabstandeten Punkten (15, 16) die gewölbte Laufbahn (4, 5) kontaktiert, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Mittelebene der Laufbahn (4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-202017100766-U1 (DE)
Title: Fugenwerkzeug und Fugenmaterial
IPC: G21K5/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Fugenwerkzeug zum Abziehen von durch Einwirkung einer Strahlung polymerisierenden Fugenmaterials (21), wobei das Fugenwerkzeug wenigstens ein eine Form der Fuge definierendes Abziehelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugenwerkzeug wenigstens ein Leuchtmittel aufweist oder mit wenigstens einem Leuchtmittel kombinierbar ist, wobei mit dem Leuchtmittel eine polymerisierende Strahlung abgebbar ist.
Patent DE-202017101182-U1 (DE)
Title: Unabhängig arbeitende Kraftfahrzeugtüren mit einer Gelenktürschnittstelle
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Türsystem (12) zum Verschließen einer säulenlosen Öffnung (24) in einer Kraftfahrzeugkarosserie (22), aufweisend: eine erste Tür (14), eine zweite Tür (16), eine an der ersten Tür (14) getragene Gelenktürschnittstelle (18) und eine Führung (20) an der Kraftfahrzeugkarosserie (22), welche die Gelenktürschnittstelle (18) zwischen einer Türabdichtungsstellung, wenn die erste Tür (14) geschlossen ist, und einer Türöffnungsstellung, wenn die erste Tür (14) geöffnet ist, versetzt.
Patent DE-202017102755-U1 (DE)
Title: Dreipunktlagerung einer Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Türelements (12), insbesondere einer Schiebetür für ein Personenbeförderungsfahrzeug enthaltend: – ein erstes und ein zweites Führungsprofil (14, 16), wobei beide Führungsprofile (14, 16) parallel beabstandet zueinander angeordnet sind, – insgesamt drei Führungselemente (17, 18, 19) über die das Türelement (12) führbar mit den beiden Führungsprofilen (14, 16) verbunden ist, wobei zwei der Führungselemente (17, 18) an dem ersten Führungsprofil (14) und eines der Führungselemente (19) an dem zweiten Führungsprofil (16) führbar angeordnet sind.
Patent DE-202017103411-U1 (DE)
Title: Safe
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Safe mit einem Schloss zur Aufbewahrung von Wertgegenständen in einem Flugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Safe eine Zuordnung zu einem Sitz umfasst.
Patent DE-202017106308-U1 (DE)
Title: Proteinhaltige Zusammensetzung
IPC: A61P3/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Proteinhaltige Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung in fließender Form bereitgestellt ist.
Patent DE-202018004402-U1 (DE)
Title: Hinterachsstütze für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-09-22
Abstract: Hinterachsstützen für Rollstühle, die über eine lösbare Verbindung an der Hinterachse des Rollstuhles oder am Rahmen direkt in der Nähe der Hinterachse befestigt werden dadurch gekennzeichnet, dass sie aus jeweils einem Metall- oder festem Kunststoffstab (3) bestehen, der an einem Ende mit einer Metall- oder Kunststoffschelle (1) und am anderen Ende mit einem Kunststofffuß (5) verbunden ist und den Rollstuhl bei entfernten Hinterrädern (8) abstützen.
Patent DE-202018004756-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung einer Radaufhängung
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-10-12
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) für die Anbindung einer Dämpfungseinheit (3) eines Fahrzeugs innerhalb einer Radaufhängung des Fahrzeugs, miteinem ersten Bereich (21), der einen Aufnahmeraum für die unter einer darin unter einer Haltekraft aufgenommenen Dämpfungseinheit in einer bezüglich ihrer Dämpfungsachse umfänglichen Richtung wenigstens teilweise umgibt und der über eine Stabilisatorankopplung (15) für eine Abstützung an einem Stabilisator (18) des Fahrzeugs ausgebildet ist, undeinem zweiten Bereich (22) für die Ankopplung an den radseitigen Teil der Radaufhängung, wobei der zweite Bereich zwei mit dem ersten Bereich verbundene und in einer Richtung quer zur Dämpfungsachse voneinander beabstandete und einander gegenüberliegende Beinbereiche (22a, 22b) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützkraft wenigstens zum Teil über einen eine Klemmkraft zur Erzeugung der Haltekraft hervorrufenden Klemmmechanismus geleitet wird.