baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-247449-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-alkoxycarbonyl-3,4-dihydro-4-oxo-chinazolin-3-yl-alkansaeureestern
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/90
Filed: 1986-03-31
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, biologisch aktive 2-Alkoxycarbonyl-3,4-dihydro-4-oxo-chinazolin-3-alkansaeureester der Praxis als Wirkstoffe zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess wird ein 0-Amino-benzoylaminoalkansaeureester der allgemeinen Formel II mit einem Chlorformylameisensaeureester der allgemeinen Formel I in Loesung oder Suspension in einem inerten organischen Loesungsmittel zur entsprechenden Verbindung der allgemeinen Formel III umgesetzt. Unter den Verbindungen der allgemeinen Formel III befinden sich fungizid wirksame Substanzen. Formeln I, II und III
Patent DD-258079-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufbereitung von rohgasproben aus gasgeneratoren
Inventor: EIDNER DIETER
IPC: G01N1/22
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Voraufbereitung von Rohgasproben aus Gasgeneratoren, insbesondere aus der Festbettdruckvergasung. Erreicht werden soll eine Voraufbereitung von Rohgasproben, die trotz einfachen Aufbaues Verstopfungen bedingt durch die im Gas mitgefuehrten Verunreinigungen verhindert und damit gegenueber bekannten Loesungen funktionssicherer wird. Die Aufgabe besteht darin, die Voraufbereitung der Proben durch gleichzeitige Reinigung und Kuehlung zu realisieren. Erfindungsgemaess wird das Rohgas durch direkten Kontakt mit Kuehlwasser abgekuehlt. Das Volumen des eingesetzten Kuehlwassers betraegt mindestens das Doppelte der Wassermenge, die zur Abkuehlung des durchfliessenden Gases theoretisch notwendig ist. Figur
Patent DD-248724-A1 (DD)
Title: Magazinbeute, insbesondere aus geschaeumtem kunststoff
Inventor: HORTER PETER
IPC: A01K47/06
Filed: 1986-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magazinbeute, insbesondere aus geschaeumtem Kunststoff, die ueblicherweise aus Boden, Zargen, Futterzarge und Deckel besteht, wobei diese einzelnen Magazinbauteile durch Falze gegen Verschieben gesichert sind. Ziel der Erfindung ist es, die Trennung der einzelnen Magazinbauteile mit dem Stockmeissel bei geringer Belastung des Imkers und geringer Beanspruchung der Kanten der Magazinbauteile moeglich zu machen. Die Aufgabe besteht darin, durch geeignete Gestaltung der Falze zu ermoeglichen, dass der Stockmeissel nahezu ohne Kraftanwendung zwischen die Magazinbauteile geschoben werden kann sowie bei deren Trennung die Druckbeanspruchung ihrer Kanten zu vermindern. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass lediglich die ihnen liegenden Falze der einzelnen Magazinbauteile zwecks Abdichtung aufeinander liegen und zwischen den aeusseren Falzen ein vertikaler Abstand verbleibt, der etwa der Dicke des verwendeten Stockmeissels, das heisst ueblicherweise etwa 2 mm bis 3 mm entspricht.
Patent DD-252529-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur einstellung der kopfstaerke an den koepfaggregaten mehrreihiger ruebenerntemaschinen
Inventor: KRETZSCHMAR HERBERT
IPC: A01D23/02
Filed: 1986-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung der Kopfstaerke beim Ruebenkoepfen. Solche Vorrichtungen, die zur Einstellung meist Spindeln verwenden, sind bekannt, weisen aber den Nachteil auf, dass je zu koepfende Reihe eine Verstellspindel angeordnet ist. Dies bedeutet bei der mehrreihigen Ruebenernte die Notwendigkeit, mehrere Spindeln verstellen zu muessen und somit einen grossen Arbeitsaufwand vor Beginn des eigentlichen Koepfens. Ziel der Erfindung ist es, eine Ruebenkoepfvorrichtung zu schaffen, die den Aufwand an koerperlicher Arbeit und an Arbeitszeit zur Einstellung der Kopfstaerke verringert und das Einstellen vereinfacht. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass das Tastrad und das Koepfmesser des Koepfaggregates an je einer zueinander etwa parallelen Schwinge mit Gelenken am Maschinenrahmen befestigt und zwischen den Schwingen ein Kniehebel angeordnet ist, an dessen Kniegelenk eine Schubstange angreift, die anderenendes mittels eines Hebelgelenkes an einem Hebel angelenkt ist, der auf einer ueber alle Koepfaggregate hinwegreichenden Einstellwelle gelagert ist und die Einstellwelle mit einer zentralen Betaetigungsvorrichtung versehen ist.
Patent DD-252826-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (3,4-dihydro-4-oxo-chinazolin-3-yl-alkanoyl)-dipeptiden
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/90
Filed: 1986-09-19
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, neue, biologisch aktive (3,4-Dihydro-4-oxo-chinazolin-3-yl-alkanoyl)-dipeptide der allgemeinen Formel III der Praxis als Wirkstoffe zur Verfuegung zu stellen. Unter den neuen Verbindungen der allgemeinen Formel III befinden sich ACE-hemmende Substanzen. Erfindungsgemaess wird eine Saeure der allgemeinen Formel I in Loesung oder Suspension in einem organischen Loesungsmittel mit einem Chlorameisensaeureester in Gegenwart eines tertiaerem Amins und anschliessend mit einer Verbindung der allgemeinen Formel II zu einer Verbindung der allgemeinen Formel III umgesetzt. Formeln I, II und III
Patent DD-269686-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur konfektionierung und/oder pruefung von leitungen
Inventor: ANDERS KLAUS
IPC: G01R31/02
Filed: 1987-03-27
Abstract: Einrichtung zur Konfektionierung und/oder Pruefung von Leitungen, insbesondere von einseitig oder zweiseitig adaptierten, vieladrigen und ineinander verdrahteten Leitungen auf Zuordnung, Kurzschluss und Kontaktfehler. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die zu pruefenden Leitungsadern niederohmig an ein Massepotential gelegt sind und bei Pruefung der Adern ein hochohmiges Pruefpotential angelegt ist, welches der Reihenfolge nach auf die entsprechenden Adern durch einen Zaehler mit nachgeschaltetem Decoder bereitgestellt ist, wobei eine Weiterschaltung des Pruefpotentials auf eine andere Ader nur nach kurzzeitigem Anliegen des Massepotentials erfolgt und ein Adapter der Einrichtung fuer eine jeweilige Leitung entsprechend verdrahtet ist. Fig. 1
Patent DD-259601-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer hydrostatisch-mechanische antriebssysteme von fahrzeugen
Inventor: SILVAN ECKHARD
IPC: B60K26/02
Filed: 1987-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung zur Drehzahl- und Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen, die mit Antriebssystemen ausgerüstet sind, bei denen die Kraftübertragung in einem Betriebszustand mechanisch und in einem weiteren hydrostatisch erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, eine Reduzierung der Bedienelemente, eine vereinfachte Bedienung, die Vermeidung von Umgewöhnungsprozesse und Fehlbedienungen sowie die Verringerung des Bauraumes zu erreichen. Die Lösung besteht darin, dass nur ein Fahrpedal für die Verstellung der Motordrehzahl als auch zur Verstellung der Verstelleinheit des hydrostatischen Getriebes benötigt wird.{Fahrzeugantrieb, mechanischer Antriebe, hydrostatischer Antrieb, Drehzahlsteuerung, Geschwindigkeitssteuerung, Bedienung, Bedienelemente, Fahrpedal, Getriebesteuerung, Getriebesteuerorgan, kombinierter Antrieb}
Patent DD-263938-A1 (DD)
Title: Einsaeulenrundfuehrung fuer linearbewegungseinheit
Inventor: HOPF JOACHIM
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einsaeulenrundfuehrung fuer Linearbewegungseinheit, die durch ihre Justierbarkeit als Fuehrung fuer den Schlitten einer praezisen translatorischen Bewegungseinheit einsetzbar ist. Die Anwendungsgebiete sind hauptsaechlich Schlittenfuehrungen im Werkzeugmaschinenbau und Linearbewegungseinheiten im Feingeraetebau. Die Einsaeulenrundfuehrung besteht aus einer zweifach gelagerten Fuehrungssaeule, die einerseits schwenkbar in der Bewegungsebene und andererseits lageverstellbar ausgefuehrt ist. Diese Lagerform gestattet ein praezises Ausrichten der Fuehrungssaeulenachse und der Bewegungsachse des Schlittens und anschliessende Fixierung der Position durch Vergiessen mit geeignetem Werkstoff. Durch das Ausrichten der Fuehrungssaeule wird gleichzeitig die auf ihr angeordnete Fuehrungsbuchse im Schlitten positioniert und ebenfalls mit geeignetem Werkstoff vergossen und arretiert. Figur
Patent DD-268646-A1 (DD)
Title: Brenner fuer das schutzgas-lichtbogen-schweissen
Inventor: STEGE ROBERT
IPC: B23K9/16
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner fuer das Schutzgas-Lichtbogen-Schweissen, insbesondere zum Einsatz in Schweissrobotern. Der Brenner kann auch als taktiler Sensor fuer verschiedene Schweissaufgaben eingesetzt werden. Erfindungsgemaess ist das Brennerrohr des Brenners geteilt, und die beiden Teile sind mittels eines elastischen Koerpers verbunden. Ueber die Verbindungsstelle ist eine elastische und thermisch bestaendige Schlauchverbindung gezogen. Durch die elastische Verbindung koennen die Gaskappe beziehungsweise auf diese aufgesetzte Elemente als Fuehrungsorgane des Brennerrohres fungieren. Fig. 1
Patent DD-271750-A1 (DD)
Title: Verfahren zur korrektur von glasstandsmesswerten
Inventor: EHRIG REINER
IPC: G01D1/08
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur von Glasstandsmesswerten. Bei regenerativ beheizten Glasschmelzoefen schwanken die elektrooptisch ermittelten Glasstandsmesswerte. Diese fehlerhaften Schwankungen sollen ausgeglichen werden. Ebenso sollen temperaturabhaengige Lageaenderungen des Projektors und des Empfaengers sich nicht auf die Glasstandsanzeige auswirken. Zu diesem Zweck werden an dem aktuellen Glasstandsmesswert Korrekturen angebracht. Eine erste Korrektur ergibt sich als halbierter Mittelwert aus den aktuellen Glasstaenden mindestens einer Brennerwechselperiode. Sie wird in mindestens einer sich anschliessenden Brennerwechselhalbperiode von den maximalen Glasstandsmesswerten subtrahiert und zu den minimalen Glasstandsmesswerten addiert. In eine zweite, zu addierende Korrektur gehen die Temperatureinfluesse auf Projektor und Empfaenger sowie die Neigung des Lichtstrahlenbuendels zur Oberflaeche der Glasschmelze ein. Figur
Patent DD-276304-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung mikrobiologisch hergestellter polymerer beta-hydroxycarbonsaeuren
Inventor: BIEDERMANN WOLFGANG
IPC: C12P7/42
Filed: 1988-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung farbstoff- und loesungsmittelfreier polymerer b-Hydroxycarbonsaeuren, die durch Extraktion aus bakterieller Biomasse gewonnen wurden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der extrahierte, ausgefaellte und getrocknete Polyester im Temperaturbereich von 0C bis 100C mit einem wasserloeslichen organischen Loesungsmittel extraktiv behandelt wird, in dem der Polyester unloeslich ist, welches jedoch ein hohes Loesungsvermoegen fuer den Farbstoff aufweist. Das erfindungsgemaesse Verfahren besitzt den Vorteil, in einem Schritt eine wesentlich effektivere Entfernung von Farbstoff- und Extraktionsmittelresten aus dem Polymeren herbeizufuehren, als dies bei Umfaellungsprozessen der Fall ist.
Patent DD-276692-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung rekombinanter proteine aus gram-negativen mikroorganismen
Inventor: KUBE DIETER
IPC: C12P21/00
Filed: 1988-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung rekombinanter Proteine aus gram-negativen Mikroorganismen, das in der biotechnologischen Produktion angewendet werden kann. Das Verfahren zur Gewinnung rekombinanter Proteine aus gram-negativen Mikroorganismen mittels Lyse der Mikroorganismen durch Ultraschall, Zentrifugation des Zelllysates und Isolierung des rekombinanten Proteins aus dem Pellet ist dadurch gekennzeichnet, dass man die Lyse in neutralem, detergenzhaltigem Phosphatpuffer durchfuehrt, nach Zentrifugation des Zelllysates die sedimentierten Proteinaggregate in stark basischem Puffer, der denaturierende Stoffe enthaelt, resuspendiert und anschliessend die leicht zugaenglichen SH-Gruppen modifiziert, danach die verbleibenden sedimentierten Proteinaggregate unter drastischen denaturierenden Bedingungen loest, anschliessend SH- und/oder NH-Gruppen modifizierende Stoffe zugibt und das erhaltene Proteingemisch chromatographisch reinigt. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren sind weniger Verfahrensschritte notwendig als in bisher bekannten Verfahren und es sind geringere Produktverluste zu verzeichnen. Da bereits nach einem Chromathographiedurchlauf die gewuenschte Produktreinheit (siehe Abbildung) erreicht wird, ist das Verfahren durch niedrigeren Reagenzienverbrauch billiger als die bisher bekannten.
Patent DD-277962-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verschliessen von waermerohren
Inventor: PELZER BERNHARD
IPC: B21D41/04
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschliessen von Waermerohren, wie sie beispielsweise bei Heizkesseln oder Warmwasserbereitern zur Anwendung kommen. Um Verunreinigungen im Waermerohr zu vermeiden und somit ihre Waermetransportleistung zu erhoehen, wird in das Fuellrohr erst Metallpulver mit einer Koernung von 0,10 mm gegeben und durch keilfoermige Abquetschungen zu einem Metallpulverpfropfen verdichtet. Anschliessend wird weiteres Metallpulver mit einer Koernung von 0,15-0,30 mm eingefuellt und durch Abquetschung ebenfalls zu einem Metallpulverpfropfen verdichtet. Als Metallpulver wird Kupfer bzw. eine Metallpulvermischung aus Zinn und Blei verwendet. Figur
Patent DD-278643-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung und anzeige der amplituden sinusfoermiger raeumlichee mechanischer schwingungen
Inventor: BRAEUER WOLFGANG
IPC: G01H1/08
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Messung und Anzeige der Amplituden sinusfoermiger raeumlicher mechanischer Schwingungen unter Verwendung von nach dem Wegmessprinzip arbeitender Messwertaufnehmer und kann z. B. in der Schwingungsmesstechnik angewendet werden. Die aus bekannten Baugruppen bestehende Schaltungsanordnung ermoeglicht auf Grund der speziellen Verschaltung dieser neben der Erfassung und Messung der Amplituden von mechanischen Schwingungen aus einem breiten Frequenzbereich auch die Erfassung und Messung der Amplituden von mechanischen Schwingungen extrem niedriger Frequenzen. Fig. 1
Patent DD-280365-A1 (DD)
Title: Gebremster anschlag fuer bewegte teile und baugruppen
Inventor: STOLZENBERG KLAUS
IPC: B23Q16/00
Filed: 1989-03-02
Abstract: Der gebremste Anschlag fuer bewegte Teile oder Baugruppen feinmechanischer Geraete und Werkzeugmaschinen umfasst ein Bremselement 4, 14; 24; 31, welches vorzugsweise am abzubremsenden Teil des Geraetes 3 angeordnet ist, und ein Anschlagelement 6; 20; 23; 36, welches vorzugsweise am festen Teil des Geraetes 3 angeordnet ist. Das Bremselement 4; 14; 24; 31 weist an seiner dem Anschlagelement 6; 20; 23; 36 zugewandten Seite keilfoermige oder profilierte Bremsbacken 7; 8; 15; 16; 27; 28; 32 und das Anschlagelement 6; 20; 23; 36 keilfoermige profilierte Bremsflaechen 17; 18 oder Keilflaechen 9; 10; 11; 12; 29; 30 auf. Die Bremsbacken 7; 8; 15; 16; 27; 28; 32 sind durch entsprechende Schlitze 19; 33 voneinander getrennt. Die Wirkungsrichtung der durch die Bremsbacken aufgebrachten Bremskraft verlaeuft im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung der bewegten Teile oder Baugruppen. Fig. 1
Patent DE-10001831-A1 (DE)
Inventor: HEIBERGER FRANZ
IPC: C04B28/26
Filed: 2000-01-18
Abstract: The invention relates to a silicatic coating mass, a method for producing the same, the use thereof and a substrate that is coated with the silicatic coating mass. The silicatic coating mass comprises water glass or a mixture of water glass and silica sol. The molar ratio of SiO2 and alkali oxide is 5 to 30 mol SiO2 per mol alkali oxide. Said coating mass also comprises one or more organic ammonium compound/s, one or more filler/s and optionally other additives. The inventive silicatic coating mass is provided with increased shelf live when consisting of one component and the coated substrate is characterised by an increased stability against atmospheric influences.
Patent DE-10003551-A1 (DE)
Title: Folder for written material has front and back cover joined by spine, with window in front, pocket and insertion pocket
Inventor: WAGNER CLAUS
IPC: B42F7/06
Filed: 2000-01-27
Abstract: The folder has a front and rear cover (12) which are joined in one piece by means of a folded or stamped spine (14).A window (16) is punched out of the front folder-cover. A flat pocket element (20) is joined to at least two edges (22,22') at right angles to each other on the front cover. The flat pocket element together with the front cover define an insertion pocket (18) for printed matter visible through the window opening.
Patent DE-10003563-A1 (DE)
Title: Suction dredger, has stress transmitted directly into connection region between ship body and suction or water pipes during dredging
Inventor: WIECHERS BERNHARD
IPC: E02F3/90
Filed: 2000-01-27
Abstract: The connecting device between the body of the ship and the suction pipe (1) and/or water pipe is specially designed so that the forces and momentum generated between the body of the ship and the pipe(s) during dredging are transmitted directly into the connection region between the ship body structure and the pipe(s). The suction pipe and/or water pipe are mounted on a sliding plate (3) moved up and down vertical tracks (4) on the outer skin (5) of the boat. The pipes are secured to the plate via a curved region (2) and from the join between the ship body and the curved region of the suction pipe extends another pipe to a dredging pump inside the ship. The join between the ship body and the curved region of the water pipe is where a water pipe arrives from a water supply inside the ship.
Patent DE-10003809-A1 (DE)
Inventor: KAHRE JOERG
IPC: C11D1/825
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to clear rinsing agents, for machine dish washing, which comprise hydroxy mixed ethers and alkyl or alkenyl oligoglycosides, optionally, further non-ionic surfactants, water and further auxiliaries and additives. The invention further relates to the use of said mixtures in clear rinsing agents and a method for rinsing and cleaning hard surfaces.
Patent DE-10004916-A1 (DE)
Title: Fire extinguisher has tank, motor-driven high-pressure pump and hose, nozzle, guide-pipe, sieve and air inlet holes
Inventor: BEHNKE RALF
IPC: A62C31/12
Filed: 2000-02-04
Abstract: The fire extinguisher has a tank containing the extinguisher-liquid and which is connected to a motor-driven high-pressure pump by means of a pipe. A high pressure hose has a nozzle (1) spraying a mixture of foam concentrate and water. The nozzle has a guide-pipe (5) with a sieve (7) producing foam (13) and on the end of the guide-pipe. the nozzle forms a cone of spray (12) in front of the sieve. Between the nozzle and guide-pipe are air inlet holes (4).
Patent DE-10007722-A1 (DE)
Title: Coextruded and biaxially oriented polyester film comprises a thermoplastic polyester base layer sandwiched between a heat-sealable layer and a matt layer and includes an ultraviolet absorber
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B32B27/36
Filed: 2000-02-19
Abstract: The invention concerns a unilaterally mat, sealable, UV-stabilized and flame-resistant, sealable, co-extruded, biaxially oriented polyester film comprising at least one base layer (B) and a sealable top coating (A) applied to both sides of said base layer, in addition to a mat covering (C). The film also contains at least one UV stabilizer as a light stabilizer. The invention further concerns a method for the production of said film and the use thereof.
Patent DE-10010443-A1 (DE)
Title: Optical viewfinder system produces second image using second optical system so that it appears at position equivalent to position of frame stop observed from first optical system
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B23/14
Filed: 2000-03-03
Abstract: The system has a frame reflection arrangement for deflecting a beam passing through a frame stop (32) and feeding it to a combination element in a first optical system (20) for observing a first image and a second reflection arrangement for deflecting the optical axis of a second optical system (40) to deflect a beam from the reflection arrangement in the second optical system to the first system and to feed the beam into the optical frame system (30). A second image is produced by the second system on the side of the associated reflection arrangement facing the combination element so that it appears at a position optically equivalent to the position of the frame stop observed from the first optical system.
Patent DE-10014077-A1 (DE)
Title: Determination of breathing activity for a human or other organism by measurement of heart rate at an extremity of the body and extraction of the breathing rate from regular oscillations within the heart rate pulse waves
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61B5/0205
Filed: 2000-03-22
Abstract: Method for measuring breathing activity of an organism or human. Pressure waves produced by the heart are measured at a pre-determined peripheral body position. In the variation with time of the measured pulse waves, periodic vibrations can be identified and these are used to determine the breathing cycle.  An Independent claim is made for a device for determining the breathing rate from measurements of pulse or heart rate at an extremity of the body.
Patent DE-10014938-A1 (DE)
Title: Inflatable seat for a bath tub is held in place by suckers and can be inflated easily manually or by a pump as an aid to entering and leaving the bath without assistance
Inventor: HAUDEL OTTO
IPC: A47C4/54
Filed: 2000-03-24
Abstract: The inflatable seat (1), for use in a bath tub, is of rubber or a similar material, and is inflated by an electro or manual pressure pump. It is secured to the bottom of the bath tub by suckers (2). The seat can be extended by a stool of hard wood, 20 cm high.
Patent DE-10022647-A1 (DE)
Title: Device for setting seat back inclination angle, especially for motor vehicle, has controller, motor for gearbox connected to seat back, performs stepwise alteration of angle at intervals
Inventor: GILDEMANN DIRK
IPC: B60N2/02
Filed: 2000-04-28
Abstract: The device has a controller, with which a current inclination angle can be detected as an actual position, and an adjustment motor for a gearbox connected to the seat back for altering the angle and activated depending on signals from the control unit, whereby the seat back can be pivoted fore and aft from its actual position into desired angular positions. Signals can be programmed for stepwise alteration of inclination angle at intervals.  The device has a controller (16), with which a current inclination angle (alpha) can be detected as an actual angular position (26), and an adjustment motor (18) for a gearbox connected to the seat back (10) for altering the inclination angle and activated depending on signals from the control unit, whereby the seat back can be pivoted fore and aft from its actual position into desired angular positions (28,30). Signals can be programmed for stepwise alteration of inclination angle at intervals.
Patent DE-10023759-A1 (DE)
Title: Digital watermark inclusion method in musical note score printing, involves altering geometric elements of note score only in digital form without reducing legibility of note score
Inventor: RADEMER ERO
IPC: G10H1/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: Some of the geometric elements or their reciprocal geometric ratio of the note score are altered according to a specified key, from the original representation. The alterations are made only in digital representation, without reducing the legibility of the note score. Independent claims are also included for the following:  (a) Device for including digital watermark;  (b) Method of reading out note score with included watermark
Patent DE-10032239-A1 (DE)
Inventor: GREINER MICHAEL
IPC: H04M1/72433
Filed: 2000-07-03
Abstract: A method for requesting voice information from a central mailbox is disclosed, whereby the voice information is stored in a local voice memory of a mobile radio telephone. The voice information may be played back immediately and/or subsequently.