baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234266-B4 (DE)
Title: Gasmessfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/403
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-07-20
Abstract: Gasmessfühler (10)
zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases,
insbesondere zur Bestimmung der Temperatur des Messgases oder der
Konzentration einer Gaskomponente des Messgases, mit einem Sensorelement
(14), mindestens einer auf dem Sensorelement (14) angeordneten Kontaktfläche (121)
sowie mit einem mit der Kontaktfläche (121) elektrisch verbundenen
Kontaktteil (35), das zwischen der Kontaktfläche (121) und mindestens einem
von einem Federelement (131) gegen das Sensorelement (14) gespannten Andruckkörper (123)
kraftschlüssig
eingespannt ist, wobei das Federelement (131) den Andruckkörper (123)
zumindest teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement
(131) als Federring in Form einer Ringscheibe mit Bereichen unterschiedlicher
radialer Breite ausgebildet ist und eine Nut (133) aufweist.
Patent DE-10243439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle eines Fahrzeugs durch einen Fahrer
Inventor: WEBER CHARLES FRANCIS
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-09-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Umsetzen eines Fahrerbefehls basierend auf einer Gaspedalstellung
und einem elektronisch geregelten Drosselklappenwinkel, beinhaltend:  1)
Ermitteln einer Position eines Gaspedals,  2) Zuordnen der Gaspedalstellung
und des elektronisch geregelten Drosselklappenwinkels zu einer Drehzahl
eines Motors,  3) Ermittlen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeuges,  4)
Zuordnen der Gaspedalstellung und des elektronisch geregelten Drosselklappenwinkels
zu einer Vielzahl vorher festgelegter Geschwindigkeitsfunktionen
dann, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein Fahrzeuggeschwindigkeitsindex
ist, wobei die ermittelte Gaspedalstellung bestimmend ist und direkt
mit der Fahrzeuggeschwindigkeit in Bezug gesetzt wird,  5) Zuordnen
der Gaspedalstellung und des elektronisch geregelten Drosselklappenwinkels
zu einer Vielzahl vorher festgelegter Beschleunigungsfunktionen
dann, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit den Fahrzeuggeschwindigkeitsindex
unterschreitet, wobei die ermittelte Gaspedalstellung bestimmend
ist und direkt mit der Fahrzeugbeschleunigung in Bezug gesetzt wird.
Patent DE-10248260-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: D21B1/34
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: A shredder assembly processes cellular material and recycled paper for re-use. The assembly has a sieve (18) operating in conjunction with a rotor (22) with arms (22a) supported by a main frame. The main frame especially is of rectangular cross section.  Both the sieve and the rotor arm have hard metal (44) cutting edges (38b). The rotor arm is detachable from the frame. Both the hard metal components (44) on the sides directed against the rotation, and the hard metal surfaces on the sieve, form a one-piece structure with the frame. Also claimed is a commensurate shredding tool. In a further embodiment, those faces directed against the direction of rotation have a number of hard metal elements that meet the requirements of different rotor shapes. The same kind of hard metal is used on both sides of the supporting frame.
Patent DE-10261860-B4 (DE)
Title: Crashaktive Fronthaube an einem Fahrzueg
Inventor: RABE MATTHIAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Crashaktive Fronthaube (1) an einem Fahrzeug, mit einem Außenblech und einem eine steife Unterstruktur bildenden Innenblech, mit wenigstens einer der Fronthaube (1) oder dem Außenblech zugeordneten Stelleinrichtung, mit einem Energiespeicher und einer am Fahrzeug angeordneten Sensoreinrichtung (11) für eine aufprallbedingte Aktivierung desselben zur Energiefreigabe, wobei die Fronthaube (1) in ihrer Schließposition am steifen Fahrzeugaufbau (5) oder das Außenblech am Innenblech abgestützt und mit diesem verriegelt ist und die Fronthaube (1) oder das Außenblech durch die Stelleinrichtung nach einer sensorgesteuerten Entriegelung und einer Aktivierung des Energiespeichers aus der Schließposition um eine am Frontend des Fahrzeugs gegebene horizontale Schwenkachse in eine angehobene Aufprallposition geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Fronthaube (1) oder das Außenblech in der Aufprallposition von der Stelleinrichtung und vom Energiespeicher entkoppelt ist, derart, daß eine Rückbewegung der Fronthaube (1) oder des Außenblechs durch die Stelleinrichtung und/oder den Energiespeicher unbehindert ist.
Patent DE-10300907-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für eine verbesserte Überwachung, Messung und Analyse von Kommunikationsnetzwerken unter Verwendung von dynamisch und entfernt konfigurierbaren Sonden
Inventor: SNYDER THOMAS M
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-01-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der Kommunikation eines Kommunikationsnetzwerkes,
das eine Mehrzahl von Kommunikationsvorrichtungen aufweist, durch
die eine Mehrzahl von entsprechenden Benutzern in dem Kommunikationsnetzwerk
kommunizieren, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  für jede Kommunikationsvorrichtung
der Mehrzahl von Kommunikationsvorrichtungen:  Überwachen
(410) einer Mehrzahl von Transaktionen, die zwischen einem Benutzer
einer Kommunikationsvorrichtung, die in dem Kommunikationsnetzwerk
betrieben wird, und dem Kommunikationsnetzwerk gemäß einer
Funktionsdefinition eines Sondenelements (160) der Kommunikationsvorrichtung
(110) auftreten, wobei die Mehrzahl von Transaktionen zumindest
ein Abschnitt der Interaktion des Benutzers mit dem Kommunikationsnetzwerk über die Kommunikationsvorrichtung
darstellen, und wobei die Funktionsdefinition des Sondenelements
(160) wirksam ist, um dynamisch und entfernt durch das Kommunikationsnetzwerk über eine
Kommunikationsverbindung zwischen der Kommunikationsvorrichtung
und dem Kommunikationsnetzwerk konfiguriert zu werden;  Erfassen
(420) der Mehrzahl von Transaktionen gemäß der Funktionsdefinition des
Sondenelements;  Messen (430) von einer oder mehreren Charakteristika
der Mehrzahl von Transaktionen, um Benutzerinteraktionsdaten gemäß der Funktionsdefinition
des Sondenelements zu erzeugen;...
Patent DE-10301230-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern
Inventor: JOSTES HANS
IPC: B65G45/12
Filed: 2003-01-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Abstreifvorrichtung
zum Reinigen von Förderbändern, die
ein auf einer Haltevorrichtung angeordnetes Abstreifelement aufweist,
welches aus einer auf einem Grundkörper befestigten, elastomeren,
entropieelastischen Abstreifleiste besteht, in welche über ihre
gesamte Länge
und Breite ihres dem Förderband
zugewandten Bereiches Partikel aus Keramik, Korund oder Hartmetall
eingebettet sind, deren vom Förderband
abgewandter Bereich als entropieelastische Feder ausgebildet ist,
der einteilig sowie stoffschlüssig
mit dem dem Förderband
zugewandten Bereich verbunden ist, wobei die entropieelastische
Abstreifleiste aus einem abgewandelten Naturstoff, einem Polymerisat,
einem Polykondensat, einem Polyaddukt oder einem Naturkautschuk
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Partikel (5) eine Granulatform
mit einer Korngröße zwischen
0,2 mm und 6 mm aufweisen, welche in stochastisch gleichmäßiger Anordnung
im umgebenden, entropieelastischen Werkstoff der Abstreifleiste
(3) eingebettet sind.
Patent DE-10322734-B4 (DE)
Title: Splittyp-Verbinder
Inventor: SAKATANI ATSUSHI
IPC: H01R13/64
Filed: 2003-05-20
Granted: 2009-01-02
Abstract: Splittyp-Verbinder,
umfassend einen Rahmen (10), in welchem eine oder mehrere aufnehmende Kammer(n)
(18) angeordnet ist bzw. sind, wobei in jede ein hilfsweises Gehäuse (30)
wenigstens teilweise einsetzbar ist,  worin ein identifizierender
Abschnitt (33) an jedem hilfsweisen Gehäuse (30) an einer rückwärtigen Endseite
davon in bezug auf seine Einsetzrichtung (ID) und an einer Seitenfläche davon
entlang einer Anordnungsrichtung (AD) der hilfsweisen Gehäuse (30)
ausgebildet ist und die entsprechenden identifizierenden Abschnitte
(33) in eine bestimmte Anordnung gebracht werden, wenn die entsprechenden hilfsweisen
Gehäuse
(30) ordnungsgemäß aufgenommen sind
( 6 ), und  worin eine Markierung (28) auf dem
Rahmen (10) an einer Position entsprechend der Anordnungsposition
der entsprechenden identifizierenden Abschnitte (33) ausgebildet ist.
Patent DE-10323833-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad in Blechbauweise, insbesondere aus Stahlblech
Inventor: BLUEMEL KLAUS
IPC: B60B23/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Fahrzeugrad
in Blechbauweise, insbesondere aus Stahlblech, mit einer ein Felgenbett
(3) sowie ein außenseitiges
und ein innenseitiges Felgenhorn (4) aufweisenden Felge (1) und
einer mit dem außenseitigen Felgenhorn
(4) verbundenen und das Felgenbett (3) abstützenden Radschüssel (2),
die einen zentralen Befestigungsbereich (5) und in einem um diesen
Befestigungsbereich (5) herum liegenden Ringbereich (7) Belüftungsöffnungen (8)
aufweist, wobei die Radschüssel
(2) einschalig ausgebildet ist und am radialen Außenrand
(10) der Belüftungsöffnungen
(8) Laschen (11) angebunden sind, die sich in Richtung des Felgenbettes
(3) erstrecken und mit dem Felgenbett (3) fest verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die zwischen den Belüftungsöffnungen (8) verbliebenen,
radialen Stege sich bis zu dem Befestigungsbereich (5) erstrecken
und als Speichen (14) mit einer versteifenden Profilierung ausgebildet
sind, und die Radschüssel
(2) mittels einer Umbördelung
ihres Außenrandes
(15) formschlüssig
mit dem außenseitigen
Felgenhorn (4) verbunden ist.
Patent DE-10328540-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine an der Hinterkante des Tragflügels eines Flugzeugs angeordnete Ruderklappe
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: B64C9/34
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Betätigungseinrichtung
für eine
an der Hinterkante des Tragflügels
(1) eines Flugzeugs angeordnete Ruderklappe (2), die in einer kombinierten
Translations und Rotationsbewegung zwischen einer eingefahrenen
Stellung, in welcher sie nahe der Hinterkante des Tragflügels (1)
befindlich und im wesentlichen in der Flügelebene eingestellt ist, und
einer ausgefahrenen Stellung, in welcher sie gegen die Hinterkante
des Tragflügels
(1) nach rückwärts verschoben
und gegen die Flügelebene
abgewinkelt ist, und jeweiligen Zwischenstellungen verfahrbar ist,
wobei die Betätigungseinrichtung
teleskopartig ineinander angeordnete und gegenseitig verschiebbare
Trägerelemente
(4, 5, 6, 7) umfassende ausziehbare Teleskopträger (3), die an einem Ende
mit der tragenden Struktur des Flügels (1) und am anderen Ende
mit der Ruderklappe (2) verbunden sind, eine Antriebseinrichtung
(8, 9, 10) zum Einfahren und Ausfahren der Teleskopträger (3)
und eine mit der Ruderklappe (2) gekoppelte Lenkereinrichtung (11,
12, 13, 14) zum Abwinkeln der Ruderklappe (2) in vorgegebener Weise
umfasst, wobei die Lenkereinrichtung (11, 12, 13, 14) zum...
Patent DE-10332209-B4 (DE)
Title: Wechselventil
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F15B13/01
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Wechselventil
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem in einer Steuerplatte
(10) angeordneten Verschlussmittel (11), das zur Steuerung einer
Strömung
in zumindest zwei Ventilsitze (16, 17) führbar und in einem ausschließlich zu
einer ebenen Anschlussseite (15) der Steuerplatte (10) hin offenen Steuerkanal
(20) angeordnet ist, wobei in einer Betriebskonfiguration das Verschlussmittel
(11) in einem Abschaltzustand eine definierte Ausgangssteuerstellung
(18) einnimmt und wobei das Verschlussmittel (11) zur Steuerung der
Strömung
in wenigstens drei, an der ebenen Anschlussseite (15) der Steuerplatte
(10) anschließende
Kanäle
(12, 13, 14) dient.
Patent DE-10339833-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Stellrad
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Stellrad
(1) mit mechanischen Kopplungseinrichtungen (2, 3) zur Herstellung
einer Wirkverbindung mit mindestens einem mechanischen Funktionseinstellelement
und/oder einem elektrischen Steuerelement, welches innen hohl ist
und mindestens eine Nabe (4), Welle oder einen Zapfen (9) zur drehbaren
Lagerung in Lagerschalen oder Lagerbohrungen oder auf Lagerzapfen
eines Lagerhalters aufweist, wobei mindestens über einen Umfangsabschnitt
der Mantelwand (5) des Stellrades (1) lichtdurchlässige, von
dem Licht einer Lampe hinterleuchtete Anzeigezonen, Signalisierungsflächen (6)
oder Symbole vorgesehen sind und das Stellrad (1) einen segmentförmigen,
am Umfangsmantel vorgesehenen Öffnungsabschnitt (7)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (8) an einem Lampenträger (10)
befestigt ist, der in den Öffnungsabschnitt
(7) des Stellrades (1) eingesetzt und an mindestens einer Seitenwand
des Stellrades (1) und/oder an deren Achse fixiert ist.
Patent DE-10346048-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: OSBURG GERHARD DIPL ING
IPC: F02B25/14
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Auslass (10) aus dem Brennraum (3) und mit mindestens einem Überströmkanal (12, 15), der in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (5) das Kurbelgehäuse (4) mit dem Brennraum (3) verbindet und der mit einem Überströmfenster (13, 16) in den Brennraum (3) mündet, wobei ein Zusatzkanal (14) vorgesehen ist, der mit einem Ende (37) in den Brennraum (3) mündet und der in einem vorgegebenen Betriebszustand beim Abwärtshub des Kolbens (5) in den Brennraum (3) öffnet, während das Überströmfenster (16) zum Brennraum (3) noch geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzkanal (14) mit dem anderen Ende (36) in mindestens einen Überströmkanal (15) mündet, und dass der Zusatzkanal (14) im Leerlauf und bei Teillast des Zweitaktmotors (1) geöffnet und bei Volllast des Zweitaktmotors (1) geschlossen ist.
Patent DE-10351185-B4 (DE)
Title: Endoskopoptik mit Biegeabschnitt
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B1/00
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Endoskopoptik
(1) mit einem Gehäuse
(2), das in seinem distalen Endbereich als gerades Schaftrohr (4)
ausgebildet ist und in seinem proximalen Endbereich einen biegeflexiblen
Biegeabschnitt (5) mit sich daran anschließendem starrem proximalem Endstück (15) mit
Fenster (17) ausbildet, wobei das Gehäuse (2) von einem aus einem
Bündel
von Lichleitfasern bestehenden Bildleiter (11) durchlaufen ist,
der im distalen Ende des Schaftrohres (4) auf ein Objektiv (10)
und im proximalen Endstück
(15) auf ein Okular (16) ausgerichtet ist, und wobei der Bildleiter
(11) im Schaftrohr (4) von einem Hüllrohr (8) umgeben ist, das
vor dem Objektiv (10) mit einem Fenster (9) geschlossen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bildleiter (11) im Bereich des Biegeabschnittes
(5) von einem biegeflexiblen Metallbalg (23) umgeben ist, der proximal
am Endstück
(15) und distal am proximalen Ende des Hüllrohres (8) dampfdicht befestigt
ist.
Patent DE-10355614-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bewegungsaufteilung einer Bewegung eines Maschinenteils entlang einer Antriebsachse einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine
Inventor: GEISDOERFER KLAUS
IPC: G05B19/25
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einrichtung
zur Bewegungsaufteilung einer Bewegung eines Maschinenteils (8,
9) entlang einer Antriebsachse (X) einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine,
wobei vorgegebene Antriebsachsensollwerte (x soll ) mittels
eines Tiefpassfilters (30) filterbar sind und solchermaßen gefilterte
Antriebsachsensollwerte (x sollg ) erzeugbar sind,
wobei die gefilterten Antriebsachsensollwerte (x sollg ) einer
ersten Regelung (19) zur Regelung eines ersten Antriebes (21) der
Antriebsachse (X) als erste Sollregeleingangsgröße zuführbar sind, wobei die Antriebsachsensollwerte
(x soll ) mittels eines Verzögerers (12)
zeitlich verzögerbar
sind und solchermaßen
verzögerte
Antriebsachsensollwerte (x soll ) erzeugbar
sind, wobei mittels eines Subtrahierers (18), die Differenz (x soll ) aus gefilterten Antriebsachsensollwerten
(x sollg ) und verzögerten Antriebsachsensollwerten
(x sollv ) ermittelbar ist und die solchermaßen ermittelte Differenz
(x soll ) einer zweiten Regelung zur Regelung
(20) eines zweiten Antriebes (22) der Antriebsachse (X) als zweite
Sollregeleingangsgröße zuführbar ist,
wobei der Tiefpassfilter (30) eine konstante Gruppenlaufzeit (τ) aufweist.
Patent DE-19506133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Brennrauminnendruckes mindestens eines Zylinders einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KRIEGEL DIETER
IPC: F02D35/02
Filed: 1995-02-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Brennrauminnendruckes mindestens eines Zylinders einer Verbrennungskraftmaschine mit mindestens einem Drucksensor; einem Sensor, der ein Signal erzeuqt, das den Zeitbereich der, Druckänderungen des Zylinders identifziert, mindestens einem Ladungsverstärker zur Erzeugung eines verstärkten Drucksensor-Signals, mindestens einem Mittel zur Auswahl der Drucksensor-Signale der einzelnen Zylinder in Abhängigkeit von dem Signal, das den Zeitbereich, der Druckänderungen des Zylinders identifiziert, und einer die verstärkten Drucksensor-Signale verarbeitenden Auswerteeinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (S1), welche die Eingänge der Ladungsverstärker (3) auf einen bestimmten Wert zurücksetzen, vorgesehen sind und  mindestens ein Mittel (5) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit des Signals (KW, KI), das den Zeitbereich der Druckänderungen, des Zylinders identifiziert die Ladungsverstärker (3) zum Zurücksetzen auswählt.
Patent DE-19634255-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERK HENNING
IPC: B60H1/34
Filed: 1996-08-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Belüftungseinrichtung für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer in einem Ausströmergehäuse (2) einer Luftleitdüse (1) angeordneten, durch Drehen eines Betätigungsrades (9) verstellbaren Absperrklappe (8), wobei die Absperrklappe (8) um eine zu einer Drehachse (36) des Betätigungsrades (9) parallele Schwenkachse (30) verschwenkbar und durch einen Schwenkhebel (35) mit dem Betätigungsrad (9) gekoppelt ist, wobei der Schwenkhebel (35) einstückig mit der Absperrklappe (8) verbunden ist, und wobei der Schwenkhebel (35) ein Langloch (37) aufweist, in dem ein starr mit dem Betätigungsrad (9) verbundener Mitnehmerzapfen (38) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass besagtes Langloch (37) zur Arretierung der geschlossenen Absperrklappe (8) an seinem dem freien Ende des Schwenkhebels (35) zugewandten Ende abgeknickt ist.
Patent DE-19680785-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Testgerät und Halbleiterbauelement-Testsystem, das eine Mehrzahl von Halbleiterbauelement-Testgeräten enthält
Inventor: NEMOTO SHIN
IPC: G01R31/28
Filed: 1996-07-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleiterbauelement-Testgerät mit einem
Testabschnitt (10), in dem ein Testkopf angeordnet ist, einem Handhabungsabschnitt
(11), der einen Beschickungsabschnitt (300), einen Testbereich (100)
und einen Entladeabschnitt (400) umfaßt, und einer Informationsspeichereinrichtung
(4), wobei das Halbleiterbauelement-Testgerät derart ausgelegt ist, daß eine Mehrzahl
von zu testenden und auf einem für
allgemeinen Einsatz ausgelegten Tablett (KST) aufgebrachten Halbleiterbauelementen
in dem Beschickungsabschnitt (300) von dem für allgemeinen Einsatz ausgelegten
Tablett (KST) auf ein Testtablett (TST) übertragen wird, das Testtablett
(TST) in den Testbereich (100) transportiert wird, in dem die auf
dem Testtablett befindlichen Halbleiterbauelemente mit dem Testkopf
zum Testen der Arbeitsweise der Halbleiterbauelemente in elektrischen
Kontakt gebracht werden, das Testtablett mit den auf ihm befindlichen
getesteten Halbleiterbauelementen dann nach dem Abschluß des Tests
aus dem Testbereich zu dem Entladeabschnitt (400) transportiert
wird, in dem die getesteten Halbleiterbauelemente von dem Testtablett auf
ein für
allgemeinen Einsatz ausgelegtes Tablett (KST) übertragen werden, und das geleerte
Testtablett dann zu...
Patent DE-19709229-B4 (DE)
Title: Dynamische Tag-Vergleichsschaltung
Inventor: MCBRIDE JOHN G
IPC: G06F12/08
Filed: 1997-03-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: Dynamische Tag-Vergleichsschaltung (10) mit  einer Adressenvergleichsschaltung (12) zum Empfangen eines ersten Adressensignals (A) und eines zweiten Adressensignals (B) und zum Erzeugen eines Adressenfehlgriffsignals (TREFFER-1), wenn das erste Adressensignal (A) und das zweite Adressensignal (B) verschieden sind; und  einer Zwangsfehlgriffschaltung (14) zum Erzeugen des Adressenfehlgriffsignals (TREFFER-1) beim Empfang von zumindest einem Zwangsfehlgriffeingangssignal (AH; BH) und einem Freigabesignal (A, NA), das während der Auswertungsphase ( 5 ) die Schaltung (51; 53), die das zumindest eine Zwangsfehlgriffeingangssignal (AH; BH) empfängt, freigibt.
Patent DE-19715602-B4 (DE)
Title: In oder an einem Gehäuse befestigbarer Halterahmen für einen in einem Fluidstrom geschalteten Filterkörper
Inventor: BRUECK STEFAN
IPC: B01D46/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 2008-07-31
Abstract: In
oder an einem Gehäuse
(1) befestigbarer Halterahmen (110) für einen in einen Fluidstrom geschalteten
Filterkörper
(8, 8a, 8b) mit wenigstens einem angeformten oder angebauten Rasthaken
zur zumindest mittelbaren Fixierung des Filterkörpers an dem Gehäuse, wobei  – durch
den wenigstens einen Rasthaken (121 bis 128) und eine dem Filterkörper (8,
8a, 8b) zugewandte Innenwand (129a) des Halterahmens (110) ein einseitig
offener Halteschlitz (129) erzeugt ist, in den ein bandförmiger oder schmalwandiger
Abschnitt des Filterkörpers
(8, 8a, 8b) einlegbar ist,  – an dem Rasthaken (121 bis
128) im Bereich der Einlegeöffnung
des Halteschlitzes (129) ein in den Filterkörper (8, 8a, 8b) eingreifendes
Fußteil
(130) angeformt ist, durch den der Filterkörper (8, 8a, 8b) gegen einen
dem Gehäuse
(1) zugeordneten oder an diesem abgestützten Absatz (9) zumindest
mittelbar festlegbar ist.
Patent DE-19720940-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türprofil mit anextrudierter Dichtung
Inventor: BORNHOLDT ALEXANDER
IPC: E06B3/62
Filed: 1997-05-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fenster-
oder Türprofil
aus thermoplastischem Kunststoff mit anextrudierter Dichtung (3,
4, 5) dadurch gekennzeichnet, daß das Fenster- bzw. Türprofil (1,
2) eine Dichtungsnut (7, 8, 9) zur Aufnahme einer Ersatzdichtung
(6) aufweist und die anextrudierte Dichtung die Dichtungsnut (7,
8, 9) vollständig
verdeckt.
Patent DE-19722190-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Treiben eines Anzeigeelements
Inventor: KOBAYASHI MAKOTO
IPC: H05B33/02
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Treiben eines Anzeigeelements mit einem organischen lichtemittierenden
Element, das Licht emittiert, indem ein Strom durch einen organischen
Dünnfilm
geleitet wird, wobei eine an die Kathoden des organischen lichtemittierenden
Elements angelegte Spannung VC und eine an die Anoden des organischen lichtemittierenden
Elements angelegte Spannung VA über zwei
sich kreuzende Leitungen an jede der gegenüberliegenden Flächen des
organischen Dünnfilms
angelegt werden, wobei die Schnittpunkte der Leitungen Pixel des
Anzeigeelementes bilden, und bei dem die Pixelanzeige am Schnittpunkt
der beiden Leitungen durch elektrische Signale über die beiden Leitungen gesteuert
wird, wobei für
einen bestimmten Zeitraum t an die Pixel über die beiden Leitungen eine
Spannung angelegt wird, die folgende Bedingungen erfüllt:  0 < V (t(Aon, Con)) ≤ V1 (1 ) wenn t(Aon,
Con) der Zeitraum ist, über
den die Pixel Licht emittieren;  V (t(Aon, Coff)) ≤ V3 (2) wenn t(Aon,
Coff) der Zeitraum ist, über
den ein lichtemittierendes Pixel in die Anodenleitung des Pixels
einbezogen...
Patent DE-19754784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Matrix aus Dünnschichttransistoren mit Speicherkapazitäten
Inventor: GLUECK JOACHIM
IPC: G02F1/1343
Filed: 1997-12-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Matrix aus Dünnschichttransistoren mit Speicherkapazitäten (C), insbesondere für Flüssigkristallbildschirme, dadurch gekennzeichnet, dass als Material für die Passivierung der Matrix und die Bildpunktelektroden jeweils photostrukturierbare Materialien (16, 17) verwendet werden.