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Patent DE-102014019301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer schalldämmenden Platte zur Verkleidung eines Kabineninnenraums eines Fahrzeugs
Inventor: STRUBE FLORIAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2014-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer schalldämmenden ersten Schaumstoffplatte (1) zur Verkleidung eines Kabineninnraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer aus einem Schaumstoff hergestellten erste Schaumstoffplatte (1), b) Eindrücken von ersten Taschen (2) in zumindest eine Seite (O) der erste Schaumstoffplatte (1) bei einer Temperatur im Bereich von 130 bis 210°C, c) Einlegen von zur Form der ersten Taschen (2) korrespondierenden Dämmstoffkissen (4) in die ersten Taschen (2), d) Überlagern der einen Seite (O) der erste Schaumstoffplatte (1) mit Polymerhalbzeug, und e) Pressen des Polymerhalbzeugs gegen die erste Schaumstoffplatte (1) bei einer Temperatur im Bereich von 130 bis 210°C, so dass aus dem Polymerhalbzeug eine mit der erste Schaumstoffplatte (1) verbundene und die Dämmstoffkissen (4) in den ersten Taschen (2) einschließende erste Kunststoffschicht (3) gebildet wird.
Patent DE-102014103534-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A61G5/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1), insbesondere Sessel oder Sofa, mit einem Sitz (3), einem den Sitz (3) tragenden Chassis (8) und einem das Chassis (8) tragenden Fuß (4), wobei der Sitz (3) und das Chassis (8) gegenüber dem Fuß (4) aus einer unteren Sitzstellung in eine obere Aufstehhilfsstellung und zurück verstellbar sind. Um eine einfachere und leichtere Konstruktion zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass das Chassis (8) über eine in der Sitzstellung eingefahrene und in der Aufstehhilfsstellung ausgefahrene Teleskopiereinrichtung (9) fest mit dem Fuß (4) verbunden ist.
Patent DE-102014106001-A1 (DE)
Title: Leitrohrschieber für chemische und petrochemische Anlagen
Inventor: KRIEGER STEFAN
IPC: F16L55/10
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitrohrschieber für chemische und petrochemische Anlagen mit einem Schiebergehäuse (10), das ein absperrbares Leitrohr (20) und wenigstens eine Schieberplatte (30) aufweist, die in eine Offenstellung und eine Schließstellung und umgekehrt verschiebbar ist, wobei dem Leitrohr (20) ein Dichtsitz (40) zugeordnet ist, der sich entlang des Umfangs des Leitrohrs (20) erstreckt und im Betrieb zumindest in der Schließstellung gegen die Schieberplatte (30) abdichtet. Mit dem Ziel, einen derartigen Leitrohrschieber für chemische und petrochemische Anlagen anzugeben, der zum einen die Dichtigkeit zwischen Dichtsitzes (40) und Schieberplatte (30) gewährleistet und zum anderen eine kompakte, handhabbare, einfache und kostengünstige Möglichkeit bietet, die Schieberplatte (30) aus dem Schiebergehäuse (10) en- und auszubauen, ist vorgesehen, dass in dem Dichtsitz (40) wenigstens eine Umfangsnut (42) ausgebildet ist, in der ein metallischer Formring (50) mit einer Medienbefüllung angeordnet ist.
Patent DE-102014108410-A1 (DE)
Title: Zehnganggetriebe mit Arretiermechanismen
Inventor: BOCKENSTETTE CASIE M
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von vieren betätigbar sind, um eine Mehrzahl von Vorwärtsübersetzungsverhältnissen und ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen. Das Getriebe umfasst auch ein Getriebe-Auto-Start/Stopp-Freigabeeinrichtung, die einen Arretiermechanismus umfasst. Der Arretiermechanismus bringt zumindest eine der Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen während eines Auto-Stopp/Start-Ereignisses der Kraftmaschine oder in Vorbereitung auf einen Stopp des Kraftfahrzeugs in Bereitschaft.
Patent DE-102014110039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen einem Seitenteil und einer Säule
Inventor: HEIZMANN SEBASTIAN
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen einem Seitenteil (10) und einer Säule (5), wobei das Seitenteil (10) an der Säule (5) vorfixiert wird. Um das Herstellen einer festen Verbindung zwischen einem Seitenteil und einer Säule zu vereinfachen, wird das Seitenteil (10) in einer Schweißvorrichtung an mindestens einer Lasche (14) vorfixiert, die an der Säule (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102014110578-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenelektrodenkatalysator, verfahren zu dessen herstellung, mit brennstoffzellenkatalysator beladende elektrode und brennstoffzelle
Inventor: ITO YUYA
IPC: H01M4/96
Filed: 2014-07-28
Abstract: [Aufgabe] Einen Brennstoffzellenelektrodenkatalysator bereitzustellen unter Verwendung von PtCo/C, der eine Massenaktivität erzielen kann, die gleich der eines Pt/C-Katalysators oder dieser überlegen ist, während die in der PtCo-Legierung verwendete Pt-Menge stark reduziert wird, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Brennstoffzellenelektrodenkatalysators, einer mit einem Brennstoffzellenkatalysator beladenen Elektrode und einer Brennstoffzelle. [Lösungsmittel] Bereitgestellt wird ein Brennstoffzellenelektrodenkatalysator mit einem Kohlenstoffträger und einer Legierung, die aus einem Edelmetall und einem Basismetall besteht und auf dem Kohlenträger getragen wird, wobei ein Basismetall-Edelmetall-Verhältnis, das ein Molverhältnis zwischen dem Edelmetall und dem Basismetall der Legierung ist, 4 bis 9 beträgt.
Patent DE-102014111245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Prägerohlings für Münzen und Medaillen, Prägerohling und Verwendung des Prägerohlings
Inventor: WAGNER GERD
IPC: B44B5/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prägerohlings für Münzen und Medaillen bei dem ein Metallpulver bereitgestellt und das Metallpulver zu einem plattenförmigen oder scheibenförmigen Grünling mit zwei entgegengesetzt zueinander liegenden Stirnseiten gepresst wird, und bei dem der Grünling unter Bildung des Prägerohlings mit einer zum Grünling korrespondierenden Form gesintert wird, wobei wenigstens eine der Stirnseiten des Münzrohlings wenigstens abschnittsweise mit einem Profil versehen wird.
Patent DE-102014111932-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: FUJIMURA SHINJI
IPC: H01H13/14
Filed: 2014-08-20
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Eingabevorrichtung geschaffen, die Folgendes aufweist: einen Betätigungsbereich (1), der die Ausführung eines Eingabevorgangs zulässt, indem ein Betätigungskörper mit einer oberen Oberfläche desselben in Kontakt tritt oder dieser nahekommt; einen Eingabe-Detektionsbereich (2), der einen Eingabevorgang in Bezug auf den Betätigungsbereich (1) detektiert; ein Antriebselement (3), das unter dem Betätigungsbereich (1) vorgesehen ist und den Betätigungsbereich (1) in vertikaler Richtung antriebsmäßig bewegt; ein elastisches Element (4), das unterhalb des Betätigungsbereichs (1) vorgesehen ist; ein Gehäuseelement (5), das das Antriebselement (3) hält; ein Kopplungselement (6), das unterhalb des Betätigungsbereichs (1) vorgesehen ist, mit dem Betätigungsbereich (1) in Verbindung steht und zusammen mit dem Betätigungsbereich (1) antriebsmäßig bewegt wird; ein Begrenzungselement (7), das zwischen dem Betätigungsbereich (1) und dem Kopplungselement (6) vorgesehen ist und eine nach oben gehende Bewegung des Kopplungselements (6) begrenzt; und ein elastisches erstes Dämpfungselement (8), das unter dem Kopplungselement (6) vorgesehen ist und mit dem Kopplungselement (6) in Kontakt gebracht werden kann. Das elastische Element (4) sorgt für eine derartige elastische Beaufschlagung des Kopplungselements (6) sorgt, dass das Kopplungselement (6) in Drückkontakt mit dem ersten Dämpfungselement (8) gebracht wird.
Patent DE-102014116183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangscodes auf einem portablen Gerät und portables Gerät
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangscodes auf einem portablen Gerät (1), welches eine Benutzerschnittstelle aufweist und eingerichtet ist für eine drahtlose Datenkommunikation, bei dem Referenzdaten für eine Authentifizierung in einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (3) hinterlegt werden, wobei die Referenzdaten personenbezogene Daten, die biometrische Referenzdaten enthalten, für einen Nutzer des portablen Geräts (1) und eine Gerätekennung für das portable Gerät (1) umfassen, als Reaktion auf ein detektiertes Ereignis ein Authentifizierungsprozess ausgeführt wird, bei dem der Nutzer authentifiziert wird, wobei zum Authentifizieren des Nutzers in der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (3) und / oder im portablen Gerät (1) die Referenzdaten und Authentifizierungsdaten ausgewertet werden, welche personenbezogene Authentifizierungsdaten für den Nutzer, einschließlich biometrischer Authentifizierungsdaten, und eine Authentifizierungsgerätekennung für das portable Gerät (1) umfassen, und als Reaktion auf eine erfolgreiche Authentifizierung ein Zugangscode in dem portablen Gerät (1) bereitgestellt wird, welcher zum Bestimmen einer Zugangsberechtigung des Nutzers von einem Zugangskontrollgerät (4) auswertbar ist. Des Weiteren betrifft die Anmeldung ein portables Gerät (1) mit einer Benutzerschnittstelle und einem Kommunikationsmodul für eine drahtlose Datenkommunikation.
Patent DE-102014117427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effektiven nicht-invasiven Neurostimulation mittels variierender Reizsequenzen
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Neuronen, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit zur Erzeugung von Reizen in einer Mehrzahl von Stimulationskanälen, wobei die Stimulationseinheit derart ausgelegt ist, dass die Reize eine Neuronenpopulation im Gehirn und/oder Rückenmark eines Patienten über die Stimulationskanäle an jeweils unterschiedlichen Stellen stimulieren, und – eine Steuereinheit, welche die Stimulationseinheit derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit repetitiv Sequenzen von Reizen erzeugt, wobei – die Reihenfolge der Stimulationskanäle, in denen die Reize innerhalb einer Sequenz erzeugt werden, für mindestens 20 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird.
Patent DE-102014119191-A1 (DE)
Title: Basisstation für einen Staubsauger
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L5/38
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Basisstation (1) zum Reinigen und/oder Entleeren eines Saugerstaubraumes eines ersten Staubsaugers (3), welche Basisstation (1) eine Basisstaubkammer, einen mit der Basisstaubkammer in Strömungsverbindung stehenden ersten Lufteintritt (7) und einen mit der Basisstaubkammer in Strömungsverbindung stehenden ersten Luftaustritt (8) aufweist, wobei der Lufteintritt (7) und der Luftaustritt (8) mit einem Luftkanal des ersten Staubsaugers (3) verbindbar sind, so dass in dem Saugerstaubraum des ersten Staubsaugers (3) enthaltenes Sauggut mittels eines Gebläses, insbesondere eines Gebläses des ersten Staubsaugers (3), in die Basisstaubkammer förderbar ist. Um eine Basisstation (1) zu schaffen, an welche mehrere Staubsauger (3, 4) gleichzeitig bzw. unterschiedliche Arten von Staubsaugern (3, 4) angeschlossen werden können, wird vorgeschlagen, dass die Basisstation (1) mindestens eine Schnittstelle (13) zur lösbaren Verbindung mit einem Adaptermodul (16) aufweist, welche Schnittstelle (13) einen absperrbaren, mit der Basisstaubkammer in Strömungsverbindung stehenden zweiten Lufteintritt aufweist, über welchen bei Verbindung des Adaptermoduls (16) mit einem zweiten Staubsauger (4) in einem Saugerstaubraum des zweiten Staubsaugers (4) enthaltenes Sauggut in die Basisstaubkammer förderbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Adaptermodul (16) zur lösbaren Verbindung mit einem Staubsauger (3, 4) und einer Basisstation (1), sowie ein Verfahren zum Reinigen und/oder Entleeren eines Saugerstaubraumes.
Patent DE-102014203629-A1 (DE)
Title: Integrierte Silizium-auf-Isolator-Schaltkreise mit lokaler Oxidation von Silizium und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZHANG SHAOQIANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-02-28
Abstract: Es werden integrierte Silizium-auf-Isolator-Schaltkreise mit lokaler Oxidation von Silizium und Verfahren zu ihrer Herstellung bereitgestellt. Ein integrierter Schaltkreis umfasst ein Halbleitersubstrat und mehrere Flachgrabenisolationsgebiete (STI-Gebiete), von denen sich jedes unterhalb einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats mindestens bis zu einer ersten Tiefe erstreckt. Die STI-Gebiete isolieren Bauelemente, die in dem Halbleitersubstrat gebildet sind, elektrisch voneinander. Der integrierte Schaltkreis umfasst außerdem einen Transistor, der Source- und Draingebiete, die in dem Halbleitersubstrat angeordnet sind, eine Gatedielektrikumsschicht, die zwischen dem Sourcegebiet und dem Draingebiet angeordnet ist und eine lokale Oxidschicht, die in einem zweiten Teil des Halbleitersubstrats angeordnet ist und sich unterhalb der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats bis zu einer zweiten Tiefe erstreckt, umfasst. Die erste Tiefe ist größer als die zweite Tiefe. Der integrierte Schaltkreis umfasst ferner eine erste Gateelektrode, die sich oberhalb der Gatedielektrikumsschicht und der lokalen Oxidschicht erstreckt.
Patent DE-102014203764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur energieverbrauchsbasierten Auslegung einer technischen Anlage
Inventor: HASSEL JÖRG
IPC: G05B19/418
Filed: 2014-02-28
Abstract: Verfahren zur energieverbrauchsbasierten Auslegung einer technischen Anlage mit mehreren Komponenten, umfassend die Schritte: – Vorgabe eines Spezifikationsdatensatzes, der ein elektromechanisches Modell der Anlage beschreibt, das bezüglich wenigstens einer zu ergänzenden Komponente unvollständig ist, – Bestimmen jeweils eines Leistungsprofils für den zeitlichen Verlauf der verbrauchten Leistung für wenigstens zwei Ausführungsmöglichkeiten der Anlage mit verschiedenen, in Abhängigkeit des Spezifikationsdatensatzes gewählten, Komponenten in Abhängigkeit von komponentenspezifischen Parametern der jeweils gewählten Komponenten und eines vorgegebenen Nutzungsprofils, das einen zeitlichen Verlauf wenigstens einer eine Belastung der Anlage angebenden Lastgröße beschreibt, die den Verbrauch an elektrischer Leistung beeinflusst, – Bestimmen der zu ergänzenden Komponente in Abhängigkeit der Leistungsprofile und wenigstens eines weiteren komponentenspezifischen Parameters.
Patent DE-102014206121-A1 (DE)
Title: Bistabile Verriegelungsvorrichtung zum Blockieren einer Rotationsbewegung
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verriegelungsvorrichtung zum Blockieren einer Rotationsbewegung eines Rotationsbauteils, mit einem beweglichen Verriegelungsbauteil, das mit einer Umschaltvorrichtung wahlweise in eine Verriegelungsstellung, in der es mit dem zu blockierenden Rotationsbauteil in Wirkverbindung steht, oder in eine Freigabestellung überführbar ist. Die Umschaltvorrichtung übt für einen Umschaltvorgang mittelbar über ein Übertragungselement, das entlang eines Übertragungselementweges beweglich gelagert ist, eine Kraft auf das Verriegelungsbauteil aus.
Patent DE-102014210566-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung, insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung (1), insbesondere für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, zum dosierten Einspritzen eines insbesondere flüssigen Mediums, mit einem Einspritzventil (3‘), das ein verlagerbares Ventilelement (4) zum Verschließen und Freigeben einer Einspritzöffnung (10) und einen zu der Einspritzöffnung (10) führenden Fluidkanal (20), der mit einer Einrichtung (E) verbindbar/verbunden ist, die das Medium in den Fluidkanal fördert, aufweist. Es ist vorgesehen, dass in dem Fluidkanal (20) ein Druckdämpfer (21) angeordnet ist.
Patent DE-102014211218-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Pumpvorrichtung (25), insbesondere zur Förderung eines flüssigen Reduktionsmittels in einem System (36) zur Abgasnachbehandlung, hat eine Verdichterpumpe (30), die ausgebildet ist, ein zu förderndes Fluid auf einen Einspritzdruck zu verdichten; und eine Förderpumpe (28), die ausgebildet ist, das zu fördernde Fluid aus einem Reservoir (1) zur Verdichterpumpe (30) zu fördern. Die Verdichterpumpe (30) und die Förderpumpe (28) sind integral ausgebildet.
Patent DE-102014211437-A1 (DE)
Title: Stützfeder für ein Betätigungssystem einer Reibkupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützfeder für ein Betätigungssystem einer Reibkupplung, welche zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – einen umlaufenden Federring; – zumindest ein Verbindungselement zum Anbinden der Stützfeder mittels Befestigungsmittel, bevorzugt mittels Deckelniet, für eine Betätigungsfeder; und – zumindest ein Stützelement zur Anlage an einer Betätigungsfeder eines Betätigungssystems und zur Übertragung einer Stützkraft auf diese Betätigungsfeder, wobei das Stützelement und das Verbindungselement unmittelbar mit dem Federring verbunden sind. Mit der hier vorgeschlagenen Stützfeder ist eine bauraumsparende und materialsparende Konfiguration vorgeschlagen, die leicht in eine Reibkupplung mit geringer axialer Ausdehnung einbindbar ist.
Patent DE-102014216261-A1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: SCHNEKENBÜHL NORBERT
IPC: B66F9/12
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung (1; 23) für ein Flurförderzeug, umfassend mindestens einen Gabelarm (4, 5; 24), an dessen je einer Oberseite (10, 11) eine Auflagefläche für die Aufnahme von Transportvorrichtungen (2, 3; 21, 22; 33 bis 36) definiert ist. Zudem ist am mindestens einen Gabelarm (4, 5; 24) je ein erster Anschlag (12, 14; 32) vorgesehen, welcher gegenüber der Auflagefläche vorsteht oder gegenüber dieser in einer vorstehenden Stellung positionierbar ist und bei Vorstehen einer Positionierung einer ersten Transportvorrichtung (2; 21; 33) auf der je einen Auflagefläche dient. Um nun bei Aufnahme mehrerer Transportvorrichtungen eine bestimmte Ausrichtung dieser Transportvorrichtungen zueinander auf einfache und zuverlässige Art und Weise zu realisieren, ist beabstandet zu dem ersten Anschlag (12, 14; 32) zumindest ein weiterer Anschlag (13, 15; 29 bis 31) vorhanden, welcher ebenfalls gegenüber der Auflagefläche vorsteht oder gegenüber dieser in einer vorstehenden Stellung positionierbar ist und im Zuge der Aufnahme mehrerer Transportvorrichtungen (2, 3; 21, 22; 33 bis 36) durch den mindestens einen Gabelarm (4, 5; 24) einer Ausrichtung der Transportvorrichtungen (2, 3; 21, 22; 33 bis 36) zueinander dient. Dabei sorgt der weitere Anschlag (13, 15; 29 bis 31) für die Ausbildung eines definierten Abstandes zwischen der ersten Transportvorrichtung (2; 21; 33) und einer benachbart hierzu aufgenommenen Transportvorrichtung (3; 22; 34).
Patent DE-102014217223-A1 (DE)
Title: Abdichtungssystem, Verfahren und Wasserfahrzeug
Inventor: BRAND JÖRG
IPC: B63H23/34
Filed: 2014-08-28
Abstract: Offenbart ist ein Abdichtungssystem zum Abdichten von einer sich unter Wasser befindenden Welle, insbesondere eine Propellerwelle eines Schiffs, mit zwei Dichtungssystemen, wobei das propellerferne Dichtungssystem bevorzugterweise zumindest eine Lippendichtung zum Trennen einer Luftkammer von einer Schmiermittelkammer und das propellernahe Dichtungssystem eine Gleitringdichtung hat, wobei ein Luftdruck in der Luftkammer größer als ein Schmieröldruck in der Schmiermittelkammer ist, ein Verfahren zum Abdichten einer Welle, insbesondere einer Propellerwelle und ein Wasserfahrzeug.
Patent DE-102014220511-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: YANAGIDA ETSUGO
IPC: F02M39/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Ein Turbolader für einen Motor umfasst ein Verdichterrad (3), ein Laderrad (1), ein Turbinengehäuse (2), einen Deckel (17) und ein Strömungskanal-Schaltventil (10). Das Verdichterrad (3) dient der Verdichtung einer Ansaugluft. Das Laderrad (1) treibt das Verdichterrad (3) an. Das Gehäuse (2) umfasst einen ersten und einen zweiten Abgas-Wirbelkanal (7, 8), die voneinander unabhängig sind, und ein Strömungskanal-Schaltloch (9). Der erste und der zweite Abgas-Wirbelkanal (7, 8) verwirbeln Abgase, die von dem Motor ausgestoßen werden, und blasen die verwirbelten Abgase in Richtung des Laderrads (1). Das Loch (9) leitet die Abgase in den zweiten Abgas-Verwirbelungskanal (8). Der Deckel (17) ist separat von dem Gehäuse (2) ausgebildet. Das Ventil (10) öffnet oder verschließt das Loch (9) und umfasst ein bewegliches Teil (16) mit einer drehbar gelagerten Welle (14) und einem Ventilelement (15). Das bewegliche Teil (16) ist an dem Deckel (17) befestigt. Der Deckel (17) ist eingepresst in das Gehäuse (2) eingepresst, so dass das Ventil (10) an dem Turbolader befestigt ist.
Patent DE-102014224500-A1 (DE)
Title: Ventil-Betätigungsvorrichtung mit mehrstufigem Zahnradgetriebe
Inventor: PLOTE HOLGER
IPC: F16K31/54
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Ventil, das wenigstens einen bezüglich einer Längsachse (11) beweglichen Ventilschieber (14) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung einen Elektromotor (70) aufweist, welcher über ein Zahnradgetriebe (120) mit einer Zahnstange (150) gekoppelt ist, wobei die Zahnstange (150) mit dem Ventilschieber (14) koppelbar ist, um diesen entlang der Längsachse (11) zu bewegen. Erfindungsgemäß weist das Zahnradgetriebe (120) ein erstes und ein zweites Zahnrad (130; 122) auf, welche auf gegenüberliegenden Seiten in die Zahnstange (150) eingreifen, wobei das zweite Zahnrad (122) auf einer zweiten Achse (126) drehbar gelagert ist, wobei auf der zweiten Achse (126) ein drittes Zahnrad (123) gesondert vom zweiten Zahnrad (122) drehbar gelagert ist, wobei das dritte Zahnrad (123) in das erste Zahnrad (130) eingreift.
Patent DE-102014225005-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: BLUM TIMO
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Kupplungseinheit, mit einem an ein Bauteil (10), insbesondere einer Gegenplatte (12), der Kupplungseinheit gekoppelten Kupplungsdeckel (14) zum zumindest teilweisen Abdecken der Kupplungseinheit und mit einem an das Bauteil (10) der Kupplungseinheit gekoppelten Antriebselement (16), insbesondere einer Mitnehmerscheibe, wobei der Kupplungsdeckel (14) mit dem Bauteil (10) der Kupplungseinheit mittels mindestens einer Ausnehmungs-Vorsprung-Struktur (18) zentriert ist und/oder das Antriebselement (16) mit dem Bauteil (10) der Kupplungseinheit mittels mindestens einer weiteren Ausnehmungs-Vorsprung-Struktur (20) zentriert ist. Es ist vorgesehen, dass  – der Vorsprungs-Bestandteil (22) der mindestens einen Ausnehmungs-Vorsprung-Struktur (18) als ein durch Umformen von mindestens einem Bereich des Kupplungsdeckels (14) oder des Bauteils (10) der Kupplungseinheit erstellter Vorsprungs-Bestandteil (22) ausgebildet ist und/oder dass  – der Vorsprungs-Bestandteil (26) der mindestens einen weiteren Ausnehmungs-Vorsprung-Struktur (20) als ein durch Umformen von mindestens einem Bereich des Antriebselements (16) oder des Bauteils (10) der Kupplungseinheit erstellter Vorsprungs-Bestandteil (26) ausgebildet ist.