baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003722-U1 (DE)
Title: Schutzkappe, System mit Abgabekopf und Schutzkappe und Spender
IPC: B65D83/14
Filed: 2021-12-08
Abstract: Schutzkappe (4) für einen Abgabekopf (3) eines Spenders (1) zur Abgabe eines Fluids (F),
 wobei die Schutzkappe (4) derart an dem Abgabekopf (3) und/oder Spender (1) befestigbar ist, dass die Schutzkappe (4) den Abgabekopf (3) zumindest im Wesentlichen vollständig umgibt,
 wobei die Schutzkappe (4) eine Seitenwand (8) und ein offenes Ende (9) aufweist, und
 wobei die Seitenwand (8) einen Hohlraum zur Aufnahme des Abgabekopfs (3) definiert,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Schutzkappe (4) an dem offenen Ende (9) einen Endabschnitt (13) aufweist, der oder dessen Innenfläche (13A) gegenüber der Seitenwand (8) nach außen versetzt ist, und/oder
 dass die Schutzkappe (4), insbesondere die Seitenwand (8), eine Rasteinrichtung (11) zum rastenden Befestigen der Schutzkappe (4) an dem Abgabekopf (3) und/oder Spender (1) aufweist und zusätzlich zu der Rasteinrichtung (11) einen Verkippschutz zum Verhindern eines Verkippens der Schutzkappe (4) aufweist.
Patent DE-202021003920-U1 (DE)
Title: Schlauchspritze für Wasserspiele
IPC: B05B17/00
Filed: 2021-12-29
Abstract: Schlauchspritze für Wasserspiele, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest folgende Bestandteile aufweist:
 - Umschaltventil, dessen Eingang angeschlossen an Wasser-Energiequelle über Schlauch
 - je Ausgang des Umschaltventils: Verbindungsschlauch, Knickeinrichtung mit Spielschlauch.
Patent DE-202021004151-U1 (DE)
Title: Zur Aufbewahrung klappbare neuartige Rudermaschine
IPC: A63B23/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Zur Aufbewahrung klappbare neuartige Rudermaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes Untergestell (100) und ein zweites Untergestell (200), die aneinander angelenkt sind, umfasst, wobei der unterste Bereich des zweiten Untergestells (200) so eingeklappt werden kann, dass er an dem untersten Bereich des ersten Untergestells (100) anliegt.
Patent DE-202021100816-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Sicherheitsvorrichtung
IPC: G05B9/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Optoelektronische Sicherheitsvorrichtung mit- einem Lichtsender (14) zur Aussendung von Sendelichtstrahlen (16) in einen Überwachungsbereich (22),- einem Lichtempfänger (30) zur Erzeugung von Empfangssignalen aus empfangenen Empfangslichtstrahlen (26), die von Reflexionen der Sendelichtstrahlen (16) an wenigstens einem Objekt (24) im Überwachungsbereich (22) stammen,- einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Empfangssignale und zum Ausgeben eines Sicherheitssignals in Abhängigkeit der Empfangssignale,- wobei die Auswerteeinheit (32) einen Mehrkernprozessor (42) mit wenigstens zwei CPUs (44, 46) aufweist, wobei der Mehrkernprozessor (42) kein dedizierter Sicherheitsbaustein ist und die Auswertung redundant auf beiden CPUs (44 und 46) des Mehrkernprozessors (42) erfolgt,- und die Auswerteeinheit (32) einen Watchdog Controller (50) aufweist, der die Funktion des Mehrkernprozessors (42) überwacht, wobei der Watchdog Controller (50) unabhängig vom Mehrkernprozessor (42) die Auswerteeinheit (32) veranlassen kann, das Sicherheitssignal auszugeben.
Patent DE-202021104319-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B9/13
Filed: 2021-08-12
Abstract: Tor (1), insbesondere Rolltor, mit einem zwischen einer Öffnungsstellung, in der es eine Wandöffnung zumindest teilweise freigibt und ggf. oberhalb der Wandöffnung einen mehrlagigen Wickel bildet, und einer Schließstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise verschließt, entlang einer Bewegungsbahn (R) bewegbaren und zumindest abschnittsweise als bahnförmiger Behang (3) aus biegsamem Material ausgeführten Torblatt (5), wobei dem bahnförmigen Behang (3) eine sich quer, insbesondere etwa senkrecht, zur Bewegungsbahn (R) erstreckende Stabilisierungseinrichtung (33) zugeordnet ist, die zumindest in der Schließstellung einer Verformung des Behangs (3) in eine senkrecht zu einer durch die Bewegungsbahn (R) und die Stabilisierungseinrichtung (33) aufgespannten Schließebene verlaufenden Lastrichtung entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der bahnförmige Behang (3) mindestens zwei in Richtung der Bewegungsbahn aufeinanderfolgende Behangsegmente (9, 11) aufweist, die längs mindestens einer sich in der Schließebene vorzugsweise etwa senkrecht zur Bewegungsbahn erstreckenden Solltrennlinie derart lösbar miteinander verbunden sind, dass die einander zugewandten Ränder der Behangsegmente (9, 11) verformbar bleiben.
Patent DE-202021106509-U1 (DE)
Title: UV-Luftentkeimungsgerät im Klimasystem eines Personenwagens
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-11-30
Abstract: Das UV-Luftentkeimungsgerät im Klimasystem eines Personenwagens umfassend das Gehäuse mit einer Lücke, die Austrittsfenster, die innerhalb des Gehäuses montierten UV-Lampen und die Schutzgitter mit einer Fotokatalysatorschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche einer oberen Gehäusewand, einer Stirnwand, die an den Klimaverdampfer angrenzt, und einer hinteren Wand aus den Jalousiegittern ausgeführt sind, die in den Seitenwänden des Gehäuses befestigt sind und dass die Seitenwände des Gehäuses als Vollwände ausgeführt sind und die Austrittsfenster zum Anschluss an einseitig saugende Radialventilatoren und zum Austritt entkeimter Luft besitzen.
Patent DE-202021106811-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche
IPC: B62J11/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Behälter (1) zur Montage an einer Gewindeöse (9) eines Fahrradrahmens (8) zur Befestigung eines Trinkflaschenhalters, eines Gepäckträgers oder dergleichen, mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Behälterkörper (2) mit einer unteren Stirnseite als Boden (4) und mit einer Verschlussvorrichtung (5) an einer dem Boden (4) gegenüberliegenden oberen Stirnseite (6), mit einem Folienzuschnitt (3) als Behälterhülle, mit einer darin gekrümmt angeordneten Aussteifungsplatte (15), mit einer Schraubvorrichtung (7) zum Befestigen des Behälterkörpers (2) an der Gewindeöse (9).
Patent DE-202021107072-U1 (DE)
Title: Spielartikel und interaktives Audiogerät hierfür
IPC: E04H15/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Spielartikel, umfassend:
 einen Boden mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Oberseite im Inneren des Spielartikels angeordnet ist,
 eine oder mehrere Seitenwände, die sich von dem Boden erstrecken, und
 ein Audiogerät, das ein Bedienelement umfasst, das so eingerichtet ist, dass es das Audiogerät vom Inneren des Spielartikels aus ein- und ausschaltet, und
 ein Verbindungselement, das das Audiogerät abnehmbar mit der Oberseite des Bodens verbindet,
 wobei das Verbindungselement eine Tasche umfasst, in der das Audiogerät untergebracht ist, und eine Befestigungsvorrichtung, die die Tasche abnehmbar mit der Oberseite des Bodens verbindet.
Patent DE-202022101019-U1 (DE)
Title: Antriebssystem an einem Elektrofahrzeug
IPC: B60L58/10
Filed: 2022-02-23
Abstract: Antriebssystem an einem Elektrofahrzeug mit wenigstens einer von einem Elektromotor (M) angetriebenen Achse (HA) und einem an den Elektromotor (M) angeschlossenen Generator (G), der mit einer Batterieeinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieeinheit aus zwei voneinander getrennten Akkumulatoren (B1, B2) besteht, von denen der erste Akkumulator (B1) bis zu seiner vollständigen Entladung den Generator (G) mit Spannung versorgt und der zweite Akkumulator (B2) so geschaltet ist, dass er nach Entladung des ersten Akkumulator (B1) den Generator (G) mit Spannung versorgt.
Patent DE-202022101639-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte
IPC: F24B5/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Einrichtung zum Betrieb einer Feuerstätte, insbesondere für den häuslichen Bereich, mit einem Heizeinsatz (2), der mit einem Rauchgasabzugsrohr (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) eine Trägerverkleidung (5) mit einem Aufnahmeraum (6) aufweist, in den der Heizeinsatz (2) eingesetzt ist, wobei der Aufnahmeraum (6) nach oben von einer Kragplatte (7) der Trägerverkleidung (5) begrenzt ist, auf die ein Schornstein (15) aufsetzbar ist, wobei das Rauchgasabzugsrohr (4) innerhalb der Trägerverkleidung (5) angeordnet ist und in Richtung des Schornsteins (15) geführt ist.
Patent DE-202022105043-U1 (DE)
Title: Airbag
IPC: B60R21/237
Filed: 2022-09-07
Abstract: Airbag mit:
 einem ersten gefalteten Teil, der dazu ausgebildet ist, in eine vertikale Richtung eines Airbagkissens gefaltet und während des Entfaltens des Airbagkissens entfaltet zu werden, um eine vertikale Länge des Airbagkissens zu vergrößern; und
 einem zweiten gefalteten Teil, der dazu ausgebildet ist, in eine Links- und eine Rechtsrichtung eines Airbagkissens gefaltet und während des Entfaltens des Airbagkissens entfaltet zu werden, um eine querverlaufende Länge des Airbagkissens zu vergrößern.
Patent DE-202022106873-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte mit Frontplatte
IPC: F21V11/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Operationsleuchte mit einer Basisplatte (2), auf der zur Beleuchtung eines Patienten mehrere Lichtquellen (1) angeordnet sind und einer die Lichtquellen (1) überdeckenden Frontplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (3) im Bereich der Lichtquellen (1) durchsichtig und zur Verdeckung der Basisplatte (2) in einem Bereich zwischen den Lichtquellen (1) zumindest teilweise undurchsichtig ist.
Patent DE-202023000843-U1 (DE)
Title: Pflegebett mit Zusatzfunktionen
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-04-15
Abstract: wird auf das am Pflegebett zusätzlich angebrachte „elektrische System“ erhoben. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels zweier Linearmotoren, die über eine Fernbedienung gesteuert werden können, die Bettdecke über ein neu entwickeltes Schienen- und Befestigungssystem sich um ca. 70 cm bewegen lässt.
 - Die Linearmotoren und das Schienensystem sind auf jeweils zwei zusätzlichen Seitenholmen aus Holz montiert, die mit den vorhandenen Seitenholmen verschraubt worden sind.
 - Das Schienensystem ist in den Holmen so integriert worden, dass für die Patienten keine Verletzungsgefahr besteht.
 - Der am Kolben des Linearmotors angebrachte Primärgleiter wurde so konstruiert, dass er hohe Zugkräfte aufnehmen kann.
 - Für die Elektroinstallation wurde eine Sicherheitsbox entwickelt, die einen Tropfschutz gegenüber von oben eindringenden Flüssigkeiten aufweist und am Fußende des Pflegebettes fest verschraubt worden ist.
Patent DE-212009000073-U1 (DE)
Title: Navigieren zwischen Aktivitäten in einem Computergerät
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: System zum Navigieren zwischen mehreren Anwendungen in einem Computergerät umfassend:  einen Prozessor zum gleichzeitigen Abarbeiten mehrerer Anwendungen, wobei der Prozessor konfiguriert ist zum:  Erzeugen einer Mehrzahl von Fenstern entsprechend den laufenden Anwendungen, wobei jedes Fenster eine Live-Benutzeroberfläche für jede der Anwendungen enthält;  Anzeigen von wenigstens einem Teil der Mehrzahl von Fenstern auf einem berührungsempfindlichen Anzeigeschirm entlang einer Achse in einer linearen Anordnung;  Empfangen einer Benutzereingabe, die wenigstens eine Geste umfasst, über den berührungsempfindlichen Anzeigeschirm;  in Antwort auf eine Benutzergeste in einer Richtung entlang der Achse, Bewegen der Fenster in Übereinstimmung miteinander entlang der Achse, zu um bewirken, dass ein erstes Fenster der erzeugten linearen Anordnung von Fenstern eine Position einnimmt, die zuvor von einem zweiten Fenster der erzeugten linearen Anordnung von Fenstern eingenommen wurde; und  in Antwort auf eine Benutzergeste auf ein Zielfenster und in einer Richtung quer zu der Achse, Entfernen einer dem...
Patent DE-212014000055-U1 (DE)
Title: Gesundheitserhaltende, meridianwirkende Kleidung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Gesundheitserhaltende, meridianwirkende Kleidung, dadurch gekennzeichnet, dass an der gesundheitserhaltenden, meridianwirkenden Kleidung eine Kohlenstofffaser-Heizschicht, die mit den Meridianen des Menschen korrespondiert, angebracht ist, um ferne Infrarotstrahlung zu erzeugen.
Patent DE-212018000183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Seils beim Aufwickeln auf eine Rolle
IPC: B66D1/36
Filed: 2018-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Seils (1) beim Aufwickeln auf eine Rolle (2), dadurch gekennzeichnet, dass:- sie einen Drehkörper aufweist, der eine mittlere Seitenfläche (3) umfasst und ringförmige Flügel (4), die diese Seitenfläche (3) begrenzen;- die Seitenfläche (3) des Drehkörpers eine erste Gruppe ringförmiger Rinnen (6a) und eine zweite Gruppe ringförmiger Rinnen (6b) umfasst;- die beiden Gruppen ringförmiger Rinnen (6a, 6b) konkav gebogene Böden haben und ergänzt werden durch eine erste Gruppe ringförmiger Vorsprünge (7a) und eine zweite Gruppe ringförmiger Vorsprünge (7b), die abwechselnd mit der ersten Gruppe ringförmiger Vorsprünge (7a) verteilt sind; wobei die erste Gruppe ringförmiger Vorsprünge (7a) die Kontinuität der zweiten Gruppe ringförmiger Rinnen (6b) unterbricht und die zweite Gruppe ringförmiger Vorsprünge (7b) die Kontinuität der ersten Gruppe ringförmiger Rinnen (6a) unterbricht;- die gebogenen Böden der beiden ringförmigen Rinnen (6a, 6b) laufen in einer ersten Gruppe von Spitzen (8a) zusammen und in einer zweiten Gruppe von Spitzen (8b), die jeweils zu den beiden Gruppen ringförmiger Vorsprünge (7a, 7b) gehören, wobei die genannten Spitzen (8a, 8b) Kurvenformen mit einer in Bezug auf eine Mittellängsachse (10) des Drehkörpers veränderlichen Exzentrizität begrenzen;- die von den Kurvenformen der ersten Gruppe von Spitzen (8a) weiter entfernten Teile befinden sich in Bereichen, die den weiter entfernt liegenden Teilen der Kurvenformen der zweiten Gruppe an Spitzen (8b) diametral gegenüberliegen;- die Seitenfläche (3) des Drehkörpers umfasst zwei kollaterale Rinnen (11), die sich zwischen den ringförmigen Flügeln (4) und den beiden am Ende neben den ringförmigen Flügeln (4) gelegenen ringförmigen Vorsprüngen (7a, 7b) befinden, wobei die kollateralen Rinnen (11) durch zusätzliche Vorsprünge (12) unterbrochen werden, die zusätzliche Spitzen (13) aufweisen, die Kurvenformen begrenzen, die in Bezug auf die Längsmittelachse (10) des Drehkörpers eine veränderliche Exzentrizität aufweisen.
Patent DE-212020000128-U1 (DE)
Title: Eine Reinigungsvorrichtung der Vorratsflasche für chemische Rohstoffe
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung der Vorratsflasche für chemische Rohstoffe, die einen Stützplattform (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reinigungstank (2) auf der Oberseite der Stützplattform (1) angeordnet ist, wobei das untere Ende des Reinigungstanks (2) fest mit einem Abwasserrohr (3) verbunden ist, wobei das erste Ventil (4) an der Außenfläche des Abwasserrohrs (3) angeordnet ist, wobei das Abwasserrohr (3) durch die Reinigungsnut (2) verläuft, wobei ein Hohlraum (5) in der Stützplattform (1) angeordnet ist, wobei ein Trockner (6) in dem Hohlraum (5) angeordnet ist, wobei das Ausgangsende des Trockners (6) mit einem Trocknungsrohr (7) verbunden ist, wobei das andere Ende des Trocknungsrohrs (7) durch den Hohlraum (5) verläuft und sich nach außen erstreckt und mit einer Wasserablassstange (8) verbunden ist, wobei das untere Ende des Abwasserrohrs (3) beweglich mit einem Abwasserbehandlungsmechanismus verbunden ist, wobei der Abwasserbehandlungsmechanismus einen Adsorptionskasten (9) umfasst, wobei ein Neutralisationskasten (10) unterhalb des Adsorptionskastens (9) angeordnet ist, wobei ein Abflussrohr (11) auf einer Seite des Neutralisationskastens (10) angeordnet ist, wobei ein zweites Ventil (12) an der Außenfläche des Abflussrohrs (11) angeordnet ist.
Patent AT-3763-U2 (AT)
Title: Nockenbetätigte einspritzeinrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: BUERGLER LUDWIG DIPL ING
IPC: F02M59/36
Filed: 1999-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nockenbetätigte Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer als Doppelnadeldüse ausgeführten Einspritzdüse (1) zur Realisierung unterschiedlicher Einspritzquerschnitte für den Teillastbetrieb den Vollastbetrieb, mit einer mit ersten Einspritzöffnungen (4) zusammenwirkenden ersten Düsennadel (2) und einer mit zweiten Einspritzöffnungen (5) zusammenwirkenden zweiten Düsennadel (3), wobei zumindest einer der beiden Düsennadeln (2, 3) einen an einen Druckraum (13) grenzenden Steuerkolben (14) aufweist und in den Druckraum (13) eine Druckleitung (15) einmündet, und wobei der Druck im Druckraum (15) über ein Ventil (19) steuerbar ist. Um eine möglichst kompakte und einfache Bauweise zu erreichen, ist vorgesehen, vom Druckraum (13) eine Entlastungsleitung (17) ausgeht und das Ventil (19) in der Entlastungsleitung (17) angeordnet ist.
Patent BR-MU8701526-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em equipamento veicular para retenção de crianças
Inventor: LAZARO DE BRITO WALDIR LUIZ
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-09-20
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM EQUIPAMENTO VEICULAR PARA RETENçãO DE CRIANçAS. A presente patente de modelo de utilidade tem por objeto um prático e inovador modelo de cadeira infantil ou assento de segurança para transporte de crianças em veículos de passeio, pertencente ao campo dos acessórios automobilísticos, de uso mais precisamente em automóveis de passeio e similares; na forma usual, as crianças de pouca estatura são transportadas em cadeiras ou assentos de segurança, fixadas aos bancos traseiros dos automóveis pelos próprios cintos de segurança; o inconveniente desses modelos reside na grande dificuldade de sua. instalação ao banco do automóvel; a presente disposição trata de um equipamento para transporte infantil, montado diretamente na estrutura do encosto (3) dos bancos traseiros (2) de veículos de passeio ou similares, o qual pode ser recolhido por simples movimento de báscula quando não existe a necessidade de transporte de crianças, liberando o banco traseiro para o transporte de um adulto.
Patent BR-MU8701624-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em esticador de fita plástica
Inventor: WERLE WALDEMAR JR
IPC: B65H35/00
Filed: 2007-10-08
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM ESTICADOR DE FITA PLáSTICA. O presente relatório de Modelo de Utilidade refere-se a aperfeiçoamento instituído em equipamento para aplicação e esticamento de fitas plásticas, utilizadas nas embalagens para enfardamento de cargas e produtos em geral. Sua aplicação se dá em diversos setores industriais, comerciais, transporte, logística, portuários, etc. Os equipamentos constnjídos de forma convencional possuem baixa eficiência na fixação da fita, onde a força de fixação é exercida através de um mecanismo excêntrico (2) com pressão através de mola de torção. Neste sistema a pressão é limitada pela força da mola e pelo efeito da pequena excentricidade. As fitas plásticas possuem uma alta resistência à tração e utilizam material com baixo coeficiente de atrito, deslizando com facilidade sob o efeito pressor da sapata, dificultando a aplicação de um tensionamento adequado, desperdiçando parte da força exercida pelo operador devido ao deslizamento, reduzindo a tensão de esticamento e a eficiência do processo. No mecanismo desenvolvido, o conjunto de tração (10), é montado em uma estrutura articulada no pino (11) de forma que a tensão estabelecida pelo esticamento da fita plástica (3) determina um componente de força sobre o mecanismo articulado. A força de tensionamento é ampliada proporcionalmente, resultando em maior eficiência e desempenho para o aparelho com maior tensionamento da fita, que permite o uso de maiores espessuras e larguras. Toma a operação mais cómoda com redução da energia dispensada pelo operador ao aproveitar melhor a força aplicada, com redução no deslizamento e das possíveis falhas e retrabalhos gerados.
Patent BR-MU8701764-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em suporte para sabonete com massageador
Inventor: LOURENCO LUIS ALBERTO
IPC: A47K7/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM SUPORTE PARA SABONETE COM MASSAGEADOR. Consiste essencialmente de um suporte (S) de corpo (1) na forma preferencialmente redonda ondulada (O) espelhada em suas duas faces (FI e FE) com uma borda (2) na face (FI) interna e alça (3) lateral pivotante para o perfeito encaixe das mãos (M) sendo a face interna (FI) de contorno compatível com a face do sabonete (4) viabilizando sua fixação por tensão superficial quando umedecido no banho.
Patent BR-MU8800153-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em cones interligados para geração de energia eolica
Inventor: DE OLIVEIRA ROBERTO COUTO
IPC: F03D5/02
Filed: 2008-02-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CONES INTERLIGADOS PARA GERAçãO DE ENERGIA EOLICA. Conforme descrito no relatório e conforme as ilustrações anexas refere-se à uma disposição construtiva introduzida em uma construção circular dotada de cones interligados dispostos lado a lado de forma a gerar energia eólica através da passagem do vento através destes cones. Tal construção pode ser aplicada nas mais diversas dimensões, adequando-se à quantidade de vento disponível ao local e à quantidade de energia a ser gerada.
Patent BR-MU8800347-U2 (BR)
Title: dispositivo controlador de vasão de gás com timer
Inventor: SCHMIDT GABRIEL
IPC: F16K17/00
Filed: 2008-07-28
Abstract: DISPOSITIVO CONTROLADOR DE VASãO DE GáS COM TIMER. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional dispositivo controlador de vazão de gás, provido de timer para regular o tempo e mandar informações para a válvula fechar ou abrir a passagem de gás para o fogão.
Patent BR-MU8802150-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em secador modular
Inventor: WOLFLE ZENKER ELIOMAR
IPC: F26B3/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM SECADOR MODULAR. Para ser usado em produtos agrícolas, por exemplo, folhas de fumo, composto por uma estrutura compacta facilmente transportável, dotada de grandes portas que permitem o acesso ao interior da câmara de secagem; onde se podem colocar os produtos a serem secados em vagonetas de bandejas horizontais, possibilitando grande agilidade na troca dessas vagonetas e na capacidade de secagem em geral.
Patent BR-MU8901494-U2 (BR)
Title: cama hospitalar antiescara ergonÈmica
Inventor: DE PAULA DIVINO MESSIAS
IPC: A61G7/057
Filed: 2009-07-28
Abstract: CAMA HOSPITALAR ANTIESCARA ERGONÈMICA. Patente de Modelo de Ultilidade para uma cama hospitalar antiescara ergonómica que é compreendido por uma estrutura básica (4) sustentada superiormente por pés com sistema de elevação (5) dividida em três regiões, dorsal (10), central (13) e dos pés (14), onde em cada uma das regiões possuem um sistema de paletas articuláveis composta por suporte central (12), elos de interligações (11) e paletas articuláveis (6) que em conjunto com o sistema de ganchos, haste central (7), sistema de articulação (9) e ganchos (8), proporcionam décubito lateral (Figura 5) (Figura 6) no paciente acamado, além das movimentações da região dorsal, central e dos pés (Figura 7) afim de aliviar a pressão local permanente através da movimentação periódica do paciente podendo ser manualmente, por controle remoto ou PLC (Programmable Logic Controiler) e similares. O sistema de elevação (5) além de ajustar a altura da cama em relação à pessoa responsável pelo paciente, auxilia no transporte do paciente da cama para cadeira de roda, e em processo inverso, nivelando-a com a cadeira de roda.