baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000636-T5 (DE)
Title: Ermittlung einer auslagerungsart, die auf der grundlage einer bevorzugung zwischen einer durchführung von operationen und einer erhaltung von laufwerkslebensdauer durchgeführt werden soll
Inventor: HARDY CLINT A
IPC: G06F12/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein erster Punktwert, der einer Vollschritt-Auslagerung entspricht, ein zweiter Punktwert, der einer Strip-Auslagerung entspricht, und ein dritter Punktwert, der einer Einzelne-Spur-Auslagerung entspricht werden berechnet, wobei der erste Punktwert, der zweite Punktwert und der dritte Punktwert auf der Grundlage einer ersten Maßzahl und einer zweiten Maßzahl für eine Gruppe von Eingabe/Ausgabe-Operationen (E/A-Operationen) berechnet werden, wobei die erste Maßzahl so konfiguriert ist, dass sie sich auf eine Leistung von Datenübertragungen auswirkt, und die zweite Maßzahl so konfiguriert ist, dass sie sich auf eine Laufwerkslebensdauer auswirkt. Eine Ermittlung einer Auslagerungsart wird vorgenommen, die auf der Grundlage des ersten Punktwertes, des zweiten Punktwertes und des dritten Punktwertes durchgeführt werden soll.
Patent DE-112021000959-T5 (DE)
Title: Synthetische Sprachverarbeitung
Inventor: BONAFONTE ANTONIO
IPC: G10L13/047
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Sprachverarbeitungssystem empfängt sowohl Textdaten als auch natürlich-verstehende Daten (z. B. eine Domäne, eine Absicht und / oder eine Entität), die sich auf einen in den Textdaten dargestellten Befehl beziehen. Das System verwendet die natürlich-verstehenden Daten, um Stimmmerkmale zu variieren, indem es Spektrogrammdaten bestimmt, die den Textdaten basierend auf den natürlich-verstehenden Daten entsprechen.
Patent DE-112021003825-T5 (DE)
Title: Föderiertes lernen für mehrfachzugang-funkressourcenverwaltungsoptimierungen
Inventor: AKDENIZ MUSTAFA RIZA
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-06-26
Abstract: In einer Ausführungsform wird ein Maschinenlernmodell (ML-Modell) zum Bestimmen von Funkressourcenverwaltung(RRM)-Entscheidungen aktualisiert, wobei ML-Modellparameter zwischen RRM-Entscheidern geteilt werden, um das Modell zu aktualisieren. Die Aktualisierungen können lokale Operationen (zwischen einem Paar aus AP und UE) zum Aktualisieren lokaler primaler und dualer Parameter des ML-Modells und globale Operationen (zwischen anderen Vorrichtungen im Netzwerk) zum Austauschen/Aktualisieren globaler Parameter des ML-Modells beinhalten.
Patent DE-112021004297-T5 (DE)
Title: Systeme zur erfassung von steinfragmenten für lithotripsie-systeme
Inventor: BAKER CHARLES
IPC: A61B17/22
Filed: 2021-08-12
Abstract: Eine Lithotripsievorrichtung kann ein Handstück, eine Lithotripsiesonde, die sich von dem Handstück aus erstreckt, eine Energiequelle, die so eingerichtet ist, dass sie einem distalen Ende der Lithotripsiesonde Energie zuführt, eine Absaugpassage, die sich von dem distalen Ende der Sonde aus und durch das Handstück hindurch erstreckt, und eine Auffangvorrichtung umfassen, die einen Behälter mit einem Speicherraum, eine Eintrittsöffnung, die so eingerichtet ist, dass sie mit dem Handstück an der Absaugpassage gekoppelt ist, und eine Austrittsöffnung umfasst, sowie ein Auffangelement, das mit dem Behälter verbunden und so eingerichtet ist, dass es das Auffangen von Steinfragmenten innerhalb des Speicherraums erleichtert. Ein Verfahren kann das Zertrümmern von Steinen mit einer Lithotripsievorrichtung umfassen, das Ziehen eines Vakuums durch die Lithotripsievorrichtung, um Steinfragmente und Abfallflüssigkeit durch diese zu ziehen, das Ziehen des Vakuums durch eine Steinfangvorrichtung, die mit der Lithotripsievorrichtung verbunden ist, das Ablegen von Steinfragmenten innerhalb der Steinfangvorrichtung unter Verwendung eines Fangelements und das Ziehen des Vakuums durch die Vorrichtung.
Patent DE-112021004890-T5 (DE)
Title: Numerische steuerung und speichermedium
Inventor: MIYOSHI TAKASHI
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: In einem Steuerungssystem für unbemannte Luftfahrzeuge 100 schätzt ein unbemanntes Luftfahrzeug 2 seinen eigenen Standort und erstellt eine Umgebungskarte. Ein PC 1 führt eine Abbildung der von dem unbemannten Luftfahrzeug 2 erstellten Umgebungskarte auf eine dreidimensionale Karte einer Fabrik durch und erfasst den eigenen Standort des unbemannten Luftfahrzeugs 2 auf der dreidimensionalen Karte. Der PC 1 erstellt auf der Basis der dreidimensionalen Karte einen Flugplan zur Steuerung des unbemannten Luftfahrzeugs 2. Das unbemannte Luftfahrzeug 2 führt einen autonomen Flug in Übereinstimmung mit dem Flugplan durch. Eine numerische Steuerung 3 erhält einen Bewegungsbefehl für das unbemannte Luftfahrzeug 2, der von einem Handgerät 4 empfangen wird. Die numerische Steuerung 3 wandelt ein Koordinatensystem des von dem Handgerät 4 empfangenen Bewegungsbefehls in ein Koordinatensystem der dreidimensionalen Karte zur Steuerung des unbemannten Luftfahrzeugs 2 um und gibt das Koordinatensystem an das unbemannte Luftfahrzeug 2 aus.
Patent DE-112021007445-T5 (DE)
Title: Magnetsensor-element, magnetsensor und magnetsensor-einrichtung
Inventor: TAKESHIMA KAITO
IPC: H10N50/10
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Magnetsensor-Element (2) weist eine gepinnte Schicht (21), eine erste nichtmagnetische Schicht (22), eine erste magnetische Schicht (23) und eine freie Schicht (24) auf. Die gepinnte Schicht (21) hat eine fixierte bzw. festgelegte Magnetisierungsrichtung. Die erste nichtmagnetische Schicht (22) ist auf die gepinnte Schicht (21) laminiert. Die erste magnetische Schicht (23) hält die erste nichtmagnetische Schicht (22) mit der gepinnten Schicht (21). Die freie Schicht (24) ist entlang der Laminierungsrichtung angeordnet, in der die erste nichtmagnetische Schicht (22) auf die gepinnte Schicht (21) laminiert ist. Jede von der ersten magnetischen Schicht (23) und der freien Schicht (24) haben eine Magnetisierungsrichtung, die einfacher durch ein externes Magnetfeld ändert als diejenige der gepinnten Schicht (21). Die gepinnte Schicht (21) und die erste magnetische Schicht (23) sind durch indirekte Austausch-Interaktion gekoppelt.
Patent ES-2383432-T9 (ES)
Inventor: BERNAREGGI ALBERTO
IPC: A61K31/28
Filed: 2006-12-21
Abstract: A compound of general formula (I): in which: R is selected from the group consisting of (C1-C25)alkyl, (C2-C25)alkenyl, aryl, (C7-C10)aralkyl; n and m are each independently an integer of two to eight; p is one or two; A is selected from the group consisting of -B-, -B-(CH2)r-B-, -B-(CH2)r-B-(CH2)z-B-, wherein r and z are an integer from 2 to 8, B is a -NR1- or -N(R2)2+1/pQ-p group, in which R1 is selected from hydrogen, (C1-C4)alkyl, (C1-C4)acyl, tert-butoxycarbonyl, and R2 is selected from hydrogen and (C1-C4)alkyl; Q-p is an anion selected from chloride, bromide, iodide, nitrate, sulphate, hydrogen sulphate, perchlorate, R3COO- wherein R3 has the same meanings as R, independently from one another and R4-O-SO3- wherein R4 is (C2-C14)alkyl with the proviso that, when Q-p is selected from chloride, bromide, iodide, nitrate, sulphate, hydrogen sulphate, perchlorate, R is not (C1-C4)alkyl.
Patent AT-12519-U1 (AT)
Title: Karton
IPC: A47F5/11
Filed: 2011-02-11
Abstract: Karton (1) mit einer Rückwand (2) und zwei an diese angeschlossene Seitenwänden (3, 4), die mit einer zwischen ihnen verlaufenden Vorderwand (5) sowie einer Bodenwand (6) einen Aufnahmeraum (7) begrenzen. Um eine effektive Warenpräsentation zu erzielen, ist im Aufnahmeraum (7) eine an die Rückwand (2) angrenzende, oberhalb der Bodenwand (6) angeordnete Stufenwand (8) vorgesehen und weist zumindest eine Seitenwand (3, 4) eine schwenkbare Halteklappe (9, 10) auf.
Patent AT-13931-U1 (AT)
Title: Niederhalter
Inventor: SCHARMÜLLER CHRISTINE
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Bei einem Niederhalter (1) für eine Fahrzeugkupplung, wobei der Niederhalter (1) einen Niederhaltergrundkörper (3) mit wenigstens einer Verriegelungsbolzendurchführungsöffnung (4) aufweist, wird vorgeschlagen, dass ein Rastelement (5) einer Rastvorrichtung (6) des Niederhalters (1) in einer Außenposition zumindest zum Teil aus einer im Wesentlichen normal zu einer Mittelachse (7) der Verriegelungsbolzendurchführungsöffnung (4) stehenden Seitenfläche (8) des Niederhaltergrundkörpers (3) ragt, und dass das Rastelement (5) gegen eine Vorspannkraft von der Außenposition in Richtung der Seitenfläche (8) bewegbar ist.
Patent BG-1418-U1 (BG)
Title: Water soluble paper pouches for granulated compounds for kitchen utensils washing machines
Inventor: SPASOV EMIL
IPC: D21H11/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: The paper soluble pouches for powdered, or granulated compounds, are characterized with good water solubility, and easiness in use. It is not required to place them in a special place of the washing machine, what makes them practically applicable with all types of kitchen utensils washing machines, leaving the hands of the housewife clean and dry. The compounds in the paper pouch begins acting onthe dirty vessels, and completely clean plates, cups, pans, and pots. Their big advantage is that there is no direct contact with the compounds, which are in the form of dust in the paper soluble pouch, and dissolve easier than the tablets. The paper pouch dissolves completely, and the compounds do their job during the washing time.
Patent BG-2375-U1 (BG)
Title: An energy effective low power fan
Inventor: STEFANOV ANGEL
IPC: H02K17/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: The fan is designed to be used both in the home and for industrial purposes. With it according to the utility model energy saving conditions can be created. The essence of the fan relates to the fact that diminished networking voltage is fed to the engine of the fan. A reduction element decreases the voltage levels of the entire network
Patent BG-4238-U1 (BG)
Title: Universal gnathodynamometric (strain gauge) system
Inventor: APOSTOLOV NIKOLAY
IPC: A61C19/04
Filed: 2022-01-13
Abstract: The utility model represents a universal gnathodynamometric (strain gauge) system that allows automated measurement of maximum bite force (MBF) in real time and in four measurement modes: linear measurement, peak value memorizing, peak memory reset, sensor reset in the absence of signal. The universal gnathodynamometric (strain gauge) system according to the utility model operates under the control of dedicated software and is powered by a lithium rechargeable battery which is automatically charged by an external charger.
Patent SK-652020-U1 (SK)
Title: Jig for clamping rotary cutting tools during optical 3D scanning
Inventor: BURANSKÝ IVAN
IPC: G12B9/10
Filed: 2020-04-24
Abstract: Jig for clamping rotary cutting tools during optical 3D scanning consists of a clamping part (1) with three jaws (3) for clamping the rotary cutting tool (2), wherein a guide rod (4) of hexagonal cross-section with a scale is anchored on the clamping part (1). An exchangeable frame (5) is attached to the guide rod (4) by an adjustable self-locking friction joint with a locking screw (6). The replaceable frame (5) is a six-armed, of closed shape, with a horizontal reflecting surface (9), an inclined reflecting surface (10) and a vertical reflecting surface (11), one arm of the frame (5) having a protrusion and a hexagonal hole (7) with a slot and through hole (8) with a thread for the locking screw (6).
Patent AT-14656-U1 (AT)
Title: Elektronische Geige
Inventor: KOBER CÖLESTIN JULIUS
IPC: G10D1/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Elektrische Geige mit zumindest einer Saite (h), einem Tonabnehmer, einem Halsteil und einem Korpus (k), wobei auf dem Halsteil zumindest eine Spannvorrichtung (g) und zumindest ein Steg (d) zum Spannen der zumindest einen Saite (h) und der Tonabnehmer angeordnet sind, und dass der Halsteil und der Korpus (k) durch eine Steckverbindung (b, 1) lösbar miteinander verbindbar sind, wobei der Halsteil und der Korpus (k) im verbundenen Zustand starr miteinander verbunden sind.
Patent AT-8995-U1 (AT)
Title: Verfahren zur sicherung schutzbedürftiger internetverbindungen vor phishing-, man-in-the- middle-, trojanerattacken und sonstigem zugriff unberechtigter dritter
Inventor: GOSCH ANDREAS
Filed: 2006-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Sicherung schutzbedürftiger Internetverbindungen vor Zugriff unberechtigter Dritter beschrieben. Hierzu wird eine einmalige und zeitlich eng begrenzte Autorisierungsabfrage zur Genehmigung der übertragenen Inhalte den bereits in Verwendung befindlichen Verfahren nachgeschaltet. Zur TAN-Autorisierung muss ein vom Server vorgegebener Wert aus einer im Besitz des Benutzers befindlicher, ausreichend umfangreicher Kontrollliste eingegeben werden. Stimmen die Autorisierungsmerkmale mit denen am Server hinterlegten Merkmalen überein, wird die verwendete TAN als verbraucht angesehen und anschließend vom Server ein einzigartiger, zeitlich eng begrenzter Code generiert, der in einer nicht automatisiert auslesbaren Form an den Benutzer übertragen und auf dessen Anzeigegerät dargestellt wird. Dieser muss den angezeigten Code in ein dafür vorgesehenes Feld eingeben und bestätigen. Entspricht die Rückmeldung an den Server der zuvor generierten Signatur, werden die Daten als Echt und Autorisiert angesehen und verarbeitet. Ansonsten werden die Daten abgelehnt.
Patent AT-8358-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verschwenken einer linse eines fahrzeugscheinwerfers
Inventor: JUNGWIRTH CHRISTIAN
Filed: 2005-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschwenken einer Linse (LIN) eines Fahrzeugscheinwerfers (SWE) um eine Schwenkachse (ACH), mit einem Linearmotor (MOT), welcher über ein Linearstellelement (STG) an einem Linsenhalter (LHA) für die Linse (LIN) angreift, wobei ein Verstellen des Linearstellelementes (STG) zu einem Verschwenken der Linse (LIN) um die Schwenkachse (ACH) führt, und wobei das Linearstellelement (STG) mittels eines Verbindungselementes (VER) mit dem Linsenhalter (LHA) verbunden ist, und wobei ein erster Verbindungsbereich (EB1) des Verbindungselementes (VER) mit dem Linearstellelement (STG) fest verbunden und ein zweiter Verbindungsbereich (EB2) des Verbindungselementes (VER) mit dem Linsenhalter (LHA) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der zweite Verbindungsbereich (EB2) des Verbindungselementes (VER) mit dem Linsenhalter (LHA) fest verbunden, und das Verbindungselement (VER) ist als längliches, biegeelastisches Bauteil ausgebildet.
Patent AT-6597-U1 (AT)
Title: Organisch-mineralisches düngemittel
IPC: C05G5/23
Filed: 2002-06-12
Abstract: Organisch-mineralisches flüssiges Düngemittel auf Basis des gegebenenfalls verdickten Einweichwassers aus der Maisstärkeproduktion mit einem Feststoffanteil von 0,1-62% (GN), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es außerdem mindestens einen der Stoffe (Harnstoff, Brauhefe, Backhefe, Futterhefe, Gluten, Sulfitablaugen) enthält.
Patent AT-7776-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur messung von umwelt-qualitätsparametern
Inventor: KILGUS TRAUGOTT ING
IPC: G01D9/00
Filed: 2004-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt sich zur Aufgabe, ein hochkompaktes Meßsystem zur zeitaufgelösten Messung der Schadstoffkonzentrationen in flexibler, der Meßaufgabe (Anzahl der zu beurteilenden Schadstoffe) angepaßter Konfiguration inklusive der für eine Ursachenanalyse erforderlichen Bewertungsparameter darzustellen. Dies wurde gelöst, in dem eine kompakte, portable und modular aufgebaute Messeinrichtung für Umweltparameter mit einem geschlossenen Gehäuse (1), zentraler Stromversorgung (5) und wenigstens einer Probenahme (2) und zugehöriger Pumpe (3) und wenigstens einem Sensor (7) zur Ausgabe von kalibrierten Messwerten in physikalischen Einheiten aufgebaut wird, gekennzeichnet durch die kontinuierliche Erfassung und zeitaufgelöste Verarbeitung der Messignale mittels verteiltem Prozessorsystem (6) in zwei Verfahrensschritten, wovon der erste Schritt digitalisierte und allfällig durch statistische Rechenoperationen vorverarbeitete Spannungswerte zur Verfügung stellt und diese mit einem Prozessor (8) pro Sensor erzeugt werden und in einem zweiten Schritt mit einem Prozessorsystem (9) für alle Sensoren die Messwertberechnung, -speicherung und Ausgabe als Webserver erfolgt.
Patent AT-11381-U1 (AT)
Title: Gepöckelte stückige fleischware, insbesondere kochschinken
IPC: A23L13/40
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft gepökelte stückige Fleischware, insbesondere Kochschinken. Die Fleischware zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen im Vergleich zum natürlichen Gehalt von Folsäure, einem Salz der Folsäure und/oder einem Derivat dieser Stoffe in der Fleischware erhöhten Gehalt an diesen Stoffen, insbesondere zwischen 3 mg/kg bis 20 mg/kg Fleischware, aufweist.
Patent AT-4276-U1 (AT)
Title: Unterhaltungseinrichtung für ein kabarettprogramm
IPC: G07F7/02
Filed: 2000-08-11
Abstract: Unterhaltungseinrichtung für ein Kabarettprogramm in Form von dem Publikum vorzeigbaren Zeichnungen, Skizzen oder Gegenständen, wobei diese Zeichnungen, Skizzen oder Gegenstände auf ebenen oder räumlich gekrümmten Kunststoffplatten beliebiger Form aufgemalt, dargestellt oder angeordnet sind, wobei als Material für diese Platten z.B. Polystyrol, PVC oder Polycarbonat dient, welche Kunststoffplatten eine weiße oder farbige Oberfläche aufweisen oder transparent sind und wahlweise durchlöchert sind.Die Kunststoffplatten können auf Ständern befestigbar oder an Haken mittels Ösen aufhängbar sein.
Patent AT-4896-U1 (AT)
Title: Kollisionswarnsystem für flugzeuge, insbesondere segelflugzeuge
Inventor: POROD KLAUS DIPL ING
IPC: G08G5/04
Filed: 2000-11-16
Abstract: Bei einem Kollisionswarnsystem für Flugzeuge, insbesondere Segelflugzeuge, umfassend eine Antenneneinheit (3), eine Sende/Empfangseinheit (11), eine Auswerteeinheit (12) und eine Anzeige- und/oder Warneinheit (13), ist vorgesehen, daß die Antenneneinheit (3) von einer Koaxialantenne (6) mit wenigstens zwei zuschaltbaren Halbwellen-Reflektorstäben (7) auf einem gemeinsamen Träger (5) gebildet ist, wodurch sich ein einfaches und kostengünstiges System mit insbesondere niedrigem Energieverbrauch und geringster aerodynamischer Beeinflussung beispielsweise für einen Einsatz im Segelflugsport bereitstellen läßt.
Patent AT-4995-U1 (AT)
Title: Verbindungselement für trennwände zur facheinteilung einer schublade
IPC: A47B88/20
Filed: 2000-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (4) für Trennwände (1) zur Facheinteilung einer Schublade, eines Kastens oder dergleichen, wobei die Stirnseiten einer Trennwand (1) über je ein Verbindungselement (4) mit den Schubladenwänden und/oder weiteren Trennwänden (14) verbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Verbindungselement (4) einen in eine Ausnehmung (2) der Stirnseite der Trennwand (1) vollständig und kraftschlüssig einsetzbaren Grundkörper (5) mit mindestens zwei von diesem abragenden und voneinander beabstandeten Zapfen (8,9) aufweist, und in den Schubladenwänden und/oder weiteren Trennwänden (14) mindestens zwei in einem Abstand parallel zueinander verlaufende Reihen (15,17) von Bohrungen (16,18) angeordnet sind, wobei die Zapfen (8,9) des Grundkörpers (5) in beliebige, zueinander korrespondierende Bohrungen (16,18) der Reihen (15,17) einsetzbar sind.
Patent DE-8606224-U1 (DE)
IPC: B65D41/26
Filed: 1986-03-07
Abstract: 1. Bottle closure cap (1) for two-component packages, with a collar (7) which starts from the base of the pot-shaped cap, said cap having a thread (3) for screwing onto the bottle at the pot inner wall (2), and which, via a thread (10) running in the opposite direction to the thread for screwing onto the bottle, carries a cup (8) which can be brought into rotationally fixed but axially displaceable coupling engagement with the inner wall of the bottle neck via projections (12) situated on the outside of its cup circumferential wall, characterized in that the front end (7') of the collar (7) enters positively into an annular groove (14) at the base (15) of the cup (8).
Patent DE-9111121-U1 (DE)
IPC: E06B3/96
Filed: 1991-09-07
Abstract: Apparatus for welding profiled plastic elements, in particular for window frames, having four welding assemblies, respectively two of which are arranged on one of two parallel assembly carriers, respectively one assembly of a pair being adjustable on the assembly carrier relative to the other assembly and one assembly carrier being adjustable relative to the other assembly carrier, each assembly furthermore having two supports, two profiled counter elements and two pressure pads for the ends of the respectively inserted profiled elements, which are adjustable relative to one another by means of an advance carriage and the supports, profiled counter elements and pressure pads having knife edges for delimiting the weld bead, an adjustable centring stop and an adjustable heating element on each assembly, each assembly having two advance carriages with adjustment axes extending perpendicularly to one another. <IMAGE>
Patent DE-9210674-U1 (DE)
IPC: A61M5/168
Filed: 1992-08-07
Abstract: A protector (125) for a ventilating duct (21) of a liquid transfer device, especially in a drip chamber (16), comprises a holder, attachable to an opening of the ventilating duct (21), with an axial passage which is provided with a non-return valve on the inside and with a bacterial filter on the outside. It is essential for the invention that the holder has an annular seat (134) for a flexible sealing diaphragm (135) pretensioned in the closing direction and a system for fastening the edge of the disc-shaped bacterial filter (140). This ensures in any type of infusion or transfusion that there is adequate ventilation of the liquid container with reliable execution of liquid transfer and minimal effort. <IMAGE>
Patent DE-9317308-U1 (DE)
IPC: F15B20/00
Filed: 1993-11-11
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03724 Sec. 371 Date Apr. 24, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 24, 1996 PCT Filed Nov. 10, 1994 PCT Pub. No. WO95/13043 PCT Pub. Date May 18, 1995A hydraulic system for hydraulically actuating a vertically adjustable ambulance lifting table used for receiving thereon a stretcher and adapted to be selectively switched to a cushioned mode of operation comprises a cylinder for actuating the lifting table, a hydraulic accumulator for cushioning the lifting table, a pump, a three-way valve, and a discharge valve connected to a reservoir of the hydraulic system on the outlet side thereof. In order to prevent the patient and/or the medical personnel from being exposed to danger by the lifting table when the above-mentioned hydraulic system is used, and even if the hydraulic system is actuated incorrectly, the three-way valve is in fluid connection with the pump and the hydraulic accumulator on the inlet side thereof and with the cylinder on the outlet side thereof, a valves is provided between the cylinder on the one hand and the hydraulic accumulator on the other, the valves is controlled such that it assumes an open position only if the pressure in the hydraulic accumulator exceeds the pressure within the cylinder by not more than a predetermined pressure difference, and the input side of the discharge valve is in fluid connection either with the hydraulic accumulator or with the cylinder depending on the pressure prevailing in the hydraulic accumulator relative to the pressure prevailing in the cylinder.
Patent SK-1042021-U1 (SK)
Title: Device for heating saw blades body
Inventor: KRILEK JOZEF
IPC: B27G19/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: The device for heating the body of saw blades consists of a support frame (1) on which is a main frame (2), while on the main frame (2) there is an operating mechanism (10), which is formed by the pressure carriers of plates (5) mounted on the pivoting arms (3) which are connected to the support arms (6) and the tensioning mechanisms (7), wherein a steel cable (9) which is guided over a vertical pulley (8) is held by the tensioning mechanisms (7).
Patent RU-1007-U1 (RU)
Title: Устройство для удержания куска мыла
IPC: A47K5/02
Filed: 1992-04-15
Granted: 1995-11-16
Abstract: Устройство для удержания куска мыла, содержащее элемент крепления к куску мыла, средство подвески куска мыла и гибкую связь, отличающееся тем, что средство подвески куска мыла выполнено в виде запястного браслета, при этом один конец гибкой связи соединен с запястным браслетом, а другой - с элементом крепления к куску мыла.