baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209846-A1 (DE)
Title: Direct current (DC) machine such as inductive commutating DC machine, has rotating commutator for rectified current transmission over fixed pickup such that non-contact rotation of commutator within the pole pieces of pickup is enabled
Inventor: ZANKL FLORIAN
IPC: H02K29/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: The direct current machine comprises a stator having an electrical winding comprising several permanent magnets, mounted on a shaft, and a rotating armature which is rigidly connected to the anchor on the shaft. A rotating commutator of a commutation unit is arranged for the rectified current transmission over a fixed pickup, such that non-contact rotation of the commutator within the pole pieces of the pickup is enabled. The stator has a yoke connected via a pair of poles. The stator winding is arranged on the yoke. An independent claim is included for a method for operating a direct current machine.
Patent DE-102013212255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Informationen zwischen mindestens zwei Fahrzeugen
Inventor: SCHAAF GUNTHER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch von Informationen zwischen mindestens zwei Fahrzeugen, mittels einer Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikation, wobei das erste Fahrzeug mit einer Sensorik zur Erfassung seines Umfeldes („sendendes Fahrzeug“) ausgestattet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Fahrzeug Informationen zur Beurteilung des vor ihm befindlichen freien Raumes an das zweite Fahrzeug übermittelt und letzteres diese Informationen zur Beurteilung und/oder Einleitung entsprechender Fahrmanöver nutzt.
Patent DE-102013212620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsmaschine zum Generieren eines dreidimensionalen Bauteils durch selektives Laserschmelzen
Inventor: KOERBER CHRISTIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines dreidimensionalen Bauteils (2) durch selektives Laserschmelzen, umfassend: Generieren mindestens einer Prozessbeeinflussungseinrichtung (21) durch selektives Laserschmelzen während des Generierens des dreidimensionalen Bauteils (2), sowie Aktivieren der Prozessbeeinflussungseinrichtung (21) zum Einwirken auf einen bereits fertiggestellten Bereich (15a, 15b) des dreidimensionalen Bauteils (2) vor der Fertigstellung des dreidimensionalen Bauteils (2). Die Erfindung betrifft auch eine Bearbeitungsmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013213098-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und gekuppelter Kompressor, der unter Verwendung dieser Anordnung gebildet ist
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F02B39/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird eine Kupplungsunteranordnung für einen Kompressor offenbart. Die Kupplungsanordnung enthält ein Kupplungsunteranordnungsgehäuse, wobei das Kupplungsunteranordnungsgehäuse ein Eingangswellenende, ein Kompressorende und eine Längsachse besitzt. Die Kupplungsunteranordnung enthält außerdem eine Kupplungseingangswelle, die in dem Eingangswellende drehbar angeordnet ist. Die Kupplungsunteranordnung enthält ferner eine wahlweise drehbare Kupplungsanordnung, die in dem Kompressorende angeordnet ist, wobei die Kupplungsanordnung einen drehenden Abschnitt, der mit der Kupplungseingangswelle betriebstechnisch gekoppelt ist, und einen wahlweise drehbaren Abschnitt, der mit dem drehenden Abschnitt über eine Kupplung wahlweise in Eingriff gelangen kann, enthält, wobei der wahlweise drehbare Abschnitt eine drehbare Nabe aufweist, wobei die drehbare Nabe ein Welleneingriffmerkmal besitzt.
Patent DE-102013215417-A1 (DE)
Title: System zur Sekundärlufteinblasung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ERFURT JAKOB
IPC: F01N3/30
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein System zur Sekundärlufteinblasung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Sekundärluftgebläse und einem Sekundärluftventil (22), das einen Ventilkörper (24) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgangsseitig des Ventilkörpers (24) ein Sammelraum für Kondensat vorgesehen ist.
Patent DE-102013215699-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit Druckausgleichselement
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: H01M50/358
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) mit einem Druckausgleichselement (16), insbesondere ein Batteriegehäuse (10) für eine zumindest teilweise als Antriebsenergiespeicher genutzte Batterie eines Kraftfahrzeuges. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein möglichst einfach aufgebautes Batteriegehäuse (10) mit einem Druckausgleichselement (16) zur Verfügung zu stellen, mit welchem Kondenswasserbildung beim Druckausgleich wirksam verhindert werden kann. Ein erfindungsgemäßes Batteriegehäuse (10) umfasst einen Innenraum (18) zur Anordnung von Batteriezellen und mindestens ein Druckausgleichselement (16), wobei das Druckausgleichselement (16) ein Volumen VB umfasst und den Innenraum (18) des Batteriegehäuses (10) mit der Umgebung (20) verbindet, wobei das Druckausgleichselement (16) dazu an einem ersten Ende eine zum Innenraum (18) gerichtete Innenöffnung (22) und an einem zweiten Ende eine zur Umgebung (20) gerichtete Außenöffnung (24) mit einem Ventil (26) aufweist und wobei das Volumen VD des Druckausgleichselements (16) größer ist als das maximal erforderliche Ausgleichsvolumen ∆VG des Batteriegehäuses (10) während des bestimmungsgemäßen Einsatzes des Batteriegehäuses (10).
Patent DE-102013216652-A1 (DE)
Title: Oberflächen mit öl-ptfe-schmierstoff und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C10M153/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft Oberflächen mit Öl-PTFE-Schmierstoff, wie sie beispielsweise im Maschinenbau, eingesetzt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Oberflächen mit Öl-PTFE-Schmierstoff anzugeben, die stabil und langzeitwirksam miteinander verbunden sind. Die Aufgabe wird gelöst durch Oberflächen mit Öl-PTFE-Schmierstoff, bei denen PTFE-Partikel über -COF- und/oder -COOH-Gruppen und über radikalisch gekoppelte Phosphit- und/oder Phosphonat- und/oder Phosphat- und/oder Sulfonatund/oder Sulfat- und/oder Silan-Gruppen nach einer reaktiven Umsetzung unter mechanischer Beanspruchung mit der Oberfläche über koordinative Bindungen und/oder Ionenbindungen chemisch gekoppelt vorliegen. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem modifizierte PTFE-Partikel mit -COF- und -COOH-Gruppen und Perfluoralkyl-(peroxy-)Radikalen in einem Öl oder einem Ölgemisch mit < 10 Ma.-% organischen olefinisch ungesättigten Phosphit- und/oder Phosphonat- und/oder Phosphat- und/oder Sulfonat- und/oder Sulfat- und/oder Silan-Verbindungen unter mechanischer Beanspruchung dispergiert und nachfolgend mit der Oberfläche kontaktiert werden.
Patent DE-102013218908-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Querstift
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-09-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (3), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung zur Verstellung des Schiebenockens (3) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit zumindest einer Verschiebenut (5) am Umfang des Schiebenockens (3) in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes, wobei die Aktorvorrichtung ein maschinenfestes Gehäuse aufweist und die Verschiebenut (5) in einem Umfangsabschnitt (4) des Schiebenockens (3) angeordnet ist, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung des Schiebenockens (3) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung zumindest einen federbelasteten Arretierkörper aufweist, der mit den axialen Positionen zugeordneten Arretieranschlägen in Wirkverbindung steht, wobei der Schiebenocken (3) auf der Grundwelle (1) drehbar und axial verschiebbar gelagert ist und die Drehmomentübertragung zwischen Grundwelle (1) und Schiebenocken (3) mittels eines im Schiebenocken (3) angeordneten, im Wesentlichen tangential ausgerichteten Querstiftes (8) erfolgt, der mit einer Mitnahmeabflachung (2) an der Grundwelle (1) in Verbindung steht.
Patent DE-102013219845-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: TSUCHIDA HIROSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-01
Abstract: Bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung umfassen einen Fahrzeugsitz (1), der eine Rückenlehne (2), ein Sitzpolster (3), einen Tisch (10) und eine Armlehne (2A) umfasst. Die Rückenlehne (2) ist vorzugsweise kippbar mit einem Sitzpolster (3) verbunden. Der Tisch (10) ist vorzugsweise neben dem Sitzpolster (3) vorgesehen. Die Armlehne (2A) ist vorzugsweise an einem Seitenabschnitt der Rückenlehne (2) montiert. Der Tisch (10) weist vorzugsweise eine Aussparung (11C; 11D) auf, um zu verhindern, dass sich der Tisch (10) und die Armlehne (2A) gegenseitig behindern, wenn die Rückenlehne (2) in eine vorab festgelegte Position nach unten geklappt wird.
Patent DE-102013220302-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: FREI ULRICH
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauteil (101, 301, 501, 801), umfassend eine Leuchtdiode (113), eine Aufnahmeeinrichtung (115), an der die Leuchtdiode (113) aufgenommen ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (115) eine Fixierungseinrichtung (119; 125, 505, 803) aufweist, wobei die Fixierungseinrichtung (119; 125, 505, 803) Klebstoff (803) umfasst, um die Aufnahmeeinrichtung (115) auf einen die Aufnahmeeinrichtung (115) tragenden Träger kleben zu können. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bearbeiten eines optoelektronischen Bauteils. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bestücken eines Trägers mit einem optoelektronischen Bauteil. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Aufnehmen eines optoelektronischen Bauteils.
Patent DE-102013220848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines chemisch sensitiven Feldeffekttransistors
Inventor: GRAF JUERGEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines chemisch sensitiven Feldeffekttransistors (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Feldeffekttransistor (1) mit elektrischen Pulsen betrieben wird, deren zeitlicher Abstand (TA) voneinander größer als die Dauer (TP) jedes einzelnen elektrischen Pulses gewählt wird.
Patent DE-102013222834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Führung eines Laserstrahls
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung eines Laserstrahls zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einer Spiegelanordnung mit beweglichen Spiegeln zur Erzeugung eines Anstellwinkels des Laserstrahls auf eine fokussierende Optik zur Einstellung eines lateralen Versatzes des Laserstrahls auf dem Werkstück und zur Erzeugung eines lateralen Versatzes des Laserstrahls auf der fokussierenden Optik zur Einstellung eines Auftreffwinkels des Laserstrahls auf dem Werkstück. Dabei ist es vorgesehen, dass zwischen der Spiegelanordnung und der fokussierenden Optik eine optische Anordnung zur Strahlaufweitung und zur variablen Einstellung der Fokusentfernung des Laserstrahls angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Führung eines Laserstrahls. Die Vorrichtung und das Verfahren ermöglichen eine schnelle und dynamische Bewegung eines Laserstrahls zur Bearbeitung eines Werkstücks.
Patent DE-102013224537-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-11-29
Abstract: In einer Ventilzeitsteuervorrichtung (10) ist ein Zuführöldurchgang (58), der Hydrauliköl zu Vorversatzkammern (23) zuführt, separat von einem Abgabeöldurchgang (67) ausgebildet, der das Hydrauliköl von den Vorversatzkammern (23) abgibt. Ein Schieberelement (50) ist gestaltet, um sich in einer Buchse bzw. Hülse (41) hin und her zu bewegen, um eine Verbindung zwischen jeweils entsprechenden zwei von einem Einlassöldurchgang (55), dem Zuführöldurchgang (58), dem Abgabeöldurchgang (67) und einem Zufuhr- und Abgabedurchgang (63) zu ermöglichen und zu sperren. Ein Isolierbauteil (90) ist an einem Endabschnitt (51) des Schieberelements (50) befestigt und isoliert eine Luftkammer (91), die zwischen dem einen Endabschnitt (51) des Schieberelements (50) und einem Bodenabschnitt (43) der Hülse (41) ausgebildet ist, von jedem der Öldurchgänge (55, 58, 63, 67).
Patent DE-102013226784-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: EL HADDOUCHI HAKIM
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Operationsmikroskop (100), eine Zusatzbeleuchtungseinrichtung (300) für ein Operationsmikroskop (100) sowie ein Verfahren zur Beleuchtung eines Objektfeldes in einer Objektebene eines Operationsmikroskops (100). Das Operationsmikroskop (100) umfasst eine Hauptbeleuchtungseinrichtung (200) und einer Zusatzbeleuchtungseinrichtung (300), wobei die Hauptbeleuchtungseinrichtung dazu eingerichtet ist, ein Hauptbeleuchtungsfeld (250) in einer Objektebene mittels eines über ein Hauptobjektiv (111) des Operationsmikroskops (100) geführten Hauptbeleuchtungsstrahlengangs (240) auszuleuchten, wobei die Zusatzbeleuchtungseinrichtung (300) dazu eingerichtet ist, einen spotförmigen Zusatzbeleuchtungsstrahlengang (340) zu erzeugen und diesen an einen vorbestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Hauptbeleuchtungsfelds (250) oder überlappend zu diesem in die Objektebene zu führen.
Patent DE-102014000327-A1 (DE)
Title: Regelung von parallel betriebenen kryogenen Kälteanlagen
Inventor: WILHELM HANSPETER
IPC: F25B25/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer ersten und einer zweiten Kälteanlage (1, 2), die über einen Kühlkreislauf (100) verbunden sind, wobei eine geforderte Gesamtkühlleistung durch eine Kühlleistung der ersten Kälteanlage (1) und eine Kühlleistung der zweiten Kälteanlage (2) bereitgestellt wird, wobei, wenn die geforderte Gesamtkühlleistung größer als eine Mindestlast ist, nur die Kühlleistung der zweiten Kälteanlage (2) zur Einstellung der geforderten Gesamtkühlleistung geregelt wird und die erste Kälteanlage auf Nennleistung läuft.
Patent DE-102014001654-A1 (DE)
Title: Seat system for motor vehicle, has neck supporting device, which is arranged on backrest and has neck supporting element, which is adjusted between stowage position and use position by adjusting device integrated in backrest
Inventor: FINSTERWALDER FLORIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-06
Abstract: The seat system (I) has a neck supporting device, which is arranged on a backrest (3) and has a neck supporting element (2), which is adjusted between a stowage position (II) and a use position (III) by an adjusting device (13) that is integrated in the backrest. The adjusting device comprises a shape changing element (8) for adjusting the neck supporting element between the stowage position and the use position. The shape changing element has a shape of a wire or a spring.
Patent DE-102014005391-A1 (DE)
Title: Batterie-Lade/Entlade-Steuerungsvorrichtung
Inventor: BITO SEIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine hier definierte Batterie-Lade/Entlade-Steuerungsvorrichtung zum Steuern eines Ladens/Entladens einer Batterie in einem Fahrzeug umfasst: einen Batteriesteuerungsabschnitt, welcher zum Steuern eines Ladens/Entladens der Batterie vorgesehen ist; einen Fahrzeugsteuerungsabschnitt, welcher den Wechselrichter und die Maschine steuert und das Laden/Entladen der Batterie basierend auf Informationen von dem Batteriesteuerungsabschnitt steuert; einen Fehlerbestimmungsabschnitt, welcher feststellt, ob in dem Batteriesteuerungsabschnitt ein Fehler aufgetreten ist oder nicht; und einen Wechselrichterantriebszustands-Erfassungsabschnitt, welcher einen Antriebszustand des Wechselrichters erfasst, wobei der Fahrzeugsteuerungsabschnitt das Laden/Entladen der Batterie basierend auf dem durch den Wechselrichterantriebszustands-Erfassungsabschnitt erfassten Antriebszustand des Wechselrichters steuert, wenn der Fehlerbestimmungsabschnitt feststellt, dass in dem Batteriesteuerungsabschnitt ein Fehler aufgetreten ist.
Patent DE-102014009405-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: Hofmann Jörg
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Das Getriebe (1) weist die Eintriebswelle (2) und die Austriebswelle (3) auf. Die Eintriebswelle (2) kann in Gebrauchsstellung mit einem Antrieb gekoppelt werden, während die Austriebswelle in Gebrauchsstellung mit einem Abtrieb koppelbar ist. Das Getriebe (1) dient der Übertragung von Drehmomenten von dem Antrieb auf den Abtrieb. Dazu weist das Getriebe (1) das erste Überlagerungsgetriebe (4) und das zweite Überlagerungsgetriebe (5) auf. Das erste Überlagerungsgetriebe (4) verfügt über einen mit der Eintriebswelle (2) des Getriebes (1) verbundenen Drehmomenteingang (6) und über zwei Drehmomentausgänge (7) und (8), während das zweite Überlagerungsgetriebe (5) die zwei Drehmomenteingänge (9) und (10) und den mit der Austriebswelle (3) verbundenen einen Drehmomentausgang (11) aufweist. Die beiden Drehmomentausgänge (7, 8) des ersten Überlagerungsgetriebes (7) sind mit jeweils einem Drehmomenteingang (9, 10) des zweiten Überlagerungsgetriebes (5) verbunden. Zwischen dem einen Drehmomenteingang (6) und dem ersten Drehmomentausgang (7) des ersten Überlagerungsgetriebes (4) ist wenigstens ein in seiner Position veränderbarer Reibkörper (12) angeordnet. Durch die Veränderung der Position des wenigstens einen Reibkörpers (12) lässt sich das Ausgangsdrehmoment des Getriebes (1) verändern.
Patent DE-102014010815-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Regelventil
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T15/02
Filed: 2014-07-23
Abstract: Elektropneumatisches Regelventil (1), insbesondere elektropneumatischer Zwei-Kreis-Bremswertgeber in einem Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs, zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks in einem ersten Bremskreis und in einem zweiten Bremskreis, mit einem in einem oberen Gehäusebereich (2a) und einem mittleren Gehäusebereich (2c) eines Regelventilgehäuses (2) angeordneten pedalbetätigbaren ersten Ventilsystem (10), mit einem in einem unteren Gehäusebereich (2b) des Regelventilgehäuses (2) angeordneten pneumatisch und/oder mechanisch durch das erste Ventilsystem (10) betätigbaren zweiten Ventilsystem (11), bei dem im ersten Ventilsystem (10) ein Ventilkolben (3) in dem Regelventilgehäuse (2) angeordnet ist, welcher mittels eines Stößelkolbens (8) gegen eine Federkraft axial verschiebbar ist, bei dem in einer Aufnahmevorrichtung (14) im Bereich des Stößelkolbens (8) oder des Ventilkolbens (3) des ersten Ventilsystems (10) ein elektrischer Schalter (17) zum Registrieren des Betätigungsbeginns des Regelventils (1) und/oder ein Wegsensor (18) zum Ausgeben eines elektrischen Wegsignals zum Registrieren des Betätigungsweges des Stößelkolbens (8) angeordnet sind, und bei dem der elektrische Schalter (17) und/oder der Wegsensor (18) an eine elektronische und/oder elektromechanische Messeinheit (13) angeschlossen sind. Bei diesem Regelventil (1) ist vorgesehen, dass die elektronische Messeinheit (13) als anwendungsspezifische Untereinheit eines elektronisch geregelten Bremssystems ausgebildet sowie in einem teilweise geschlossenen Elektronikgehäuse (7) angeordnet ist, und dass das Elektronikgehäuse (7) auswechselbar mit der Aufnahmevorrichtung (14) verbindbar ist.
Patent DE-102014014475-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: KOVALEV DENIS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-09-27
Abstract: Kraftstoffpumpe (10), insbesondere Hochdruckkraftstoffpumpe eines Common-Rail-Kraftstoffsystems, mit einem in einem Pumpenzylinder (11) geführten Pumpenkolben (13), wobei im Bereich einer Ausnehmung (12) des Pumpenzylinders (11), in welcher der Pumpenkolben (13) geführt ist, eine über mindestens eine Zulaufbohrung (20) an ein erstes Druckniveau gekoppelte obere Zulaufnut (17) und eine über mindestens eine Ablaufbohrung (22) an ein zweites Druckniveau gekoppelte untere Ablaufnut (19) für der Schmierung und gegebenenfalls Kühlung dienenden Kraftstoffausgebildet ist, wobei im Bereich der Ausnehmung (12) des Pumpenzylinders (11) zwischen der oberen Zulaufnut (17) und der unteren Ablaufnut (19) eine weitere, mittlere Zulaufnut (18) ausgebildet ist, die über mindestens eine Zulaufbohrung (21) an das erste Druckniveau gekoppelt ist, wobei zwischen einer oberen Kante (23) der unteren Ablaufnut (19) und einer unteren Kante (24) der mittleren Zulaufnut (18) ein erster Führungssteg (25) für den Pumpenkolben (13) und zwischen einer oberen Kante (26) der mittleren Zulaufnut (18) und einer unteren Kante (27) der oberen Zulaufnut (17) ein zweiter Führungssteg (28) für den Pumpenkolben (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102014106774-A1 (DE)
Title: Elektronisches Maschinen-Management-System
Inventor: STRÖBEL-FRÖSCHLE MARKUS
IPC: A01B69/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Elektronisches Maschinen-Management-System zum Einleiten von Schalt- und/oder Stellvorgängen bei landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen, umfassend ein lernfähiges Überwachungsmodul, das Informationen von mehreren Arbeitszyklen der Arbeitsmaschine hinsichtlich des Fahrverhaltens eines Bedieners der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst und auswertet, und ein maschinenspezifisches Modul, das Komponenten der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine steuern kann, wobei das Überwachungsmodul in Abhängigkeit der ausgewerteten Informationen vor Eintreten eines geplanten Ereignisses ein für dieses Ereignis indikatives Signal an das maschinenspezifische Modul übertragen kann und wobei das maschinenspezifische Modul in Abhängigkeit von diesem Signal wenigstens eine der Komponenten in einen Stand-by-Zustand, in dem die Komponente in einen zumindest teilweise arbeitsbereiten Zustand gebracht wird, versetzen kann und ein Verfahren zum Einleiten von Schalt- und/oder Stellvorgängen bei landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen.
Patent DE-102014111663-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutzvorrichtung mit Opferanode und Elektrolyt-Nachfüllbehälter
Inventor: KUMPMEIER HEINZ-DIETER
IPC: C23F13/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: In Anspruch 1 geht es um eine Korrosionsschutzvorrichtung mit Opferanode nach der Patentanmeldung Nr. DE 10 2013 102 190.5 betreffend eine Fluidverbindung zwischen dem Elektrolyt im Behälter (4) und der Fahrzeugkarosserie. Dies dient der Förderung des für die Funktion der Opferanode (1) nötigen Ionenstroms, der sich nicht durch Metall, sondern nur durch ein Elektrolyt zwischen der Opferanode (1) und den durch Korrosion bedrohten Metallteilen bewegen kann. Dabei behebt die hier vorgestellte Fluidverbindung die in den Nachteilen des Stands der Technik beschriebene Beeinträchtigung des Ionenstroms im Falle von trotz Niederschlags sehr trockenen Fahrzeugteilen zwischen dem Behälter (4) und den korrosionsgefährdeten Stellen des Fahrzeugs.
Patent DE-102014114201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verspannen einer elektrochemischen Vorrichtung und elektrochemische Vorrichtung
Inventor: KRAFT JüRGEN
IPC: H01M8/24
Filed: 2014-09-30
Abstract: Um ein Verfahren zum Verspannen einer elektrochemischen Vorrichtung zu schaffen, welches es in einfacher Weise ermöglicht, einen Stapel von elektrochemischen Einheiten in definierter Weise zu verspannen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: – Verspannen eines Stapels von elektrochemischen Einheiten unter einer externen Verspannungskraft mittels einer externen Verspannvorrichtung; – Vorspannen mindestens eines Federelements in einem Federsystem mittels einer Vorspannvorrichtung; – Fixieren des Federsystems im vorgespannten Zustand; – Montieren des mindestens einen vorgespannten Federsystems an dem Stapel von elektrochemischen Einheiten; – Lösen der Fixierung des mindestens einen Federsystems; – Reduzierung der mittels der externen Verspannvorrichtung erzeugten externen Verspannungskraft.
Patent DE-102014114403-A1 (DE)
Title: Stopfen zum Aufsetzen auf ein Anschlusselement einer medizinischen Spritze
Inventor: FRAAS ANDREAS
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stopfen zum Aufsetzen auf ein Anschlusselement (1) einer medizinischen Spritze, die mit dem Anschlusselement (1) verbindbar ist, wobei der Stopfen (2) einen Durchgangskanal (3) aufweist und frei von weiteren Konnektivitäts- oder Verbindungselementen ausgebildet ist.