baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017004662-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nabeneinheit
Inventor: OHASHI ATSUSHI
IPC: F16C43/04
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ein Problem eines Aspektes der Erfindung ist es ein Verfahren zur Herstellung einer Nabeneinheit für ein Treibrad bereit zu stellen, welches beides die Detektionsgenauigkeit einer Rotationsgeschwindigkeit eines Rades und die Umformgenauigkeit eines Keils, der auf einer inneren Umfangsfläche einer Innenwelle gebildet ist, verbessert. Ein Nabeneinheitszwischenprodukt 60, das eine Innenwelle 61, einen Innenring 14, der an einem axialen Ende der Innenwelle 61 befestigt ist, und ein Außenring 16, der mit Bezug zu der Innenwelle und dem Innenring 14 rotierbar angeordnet ist, hat, ist vorbereitet (Schritt S1). Ein magnetisches Dichtungsteil 62, das ein Dichtungsteil 22A und ein ringförmiges magnetisches Teil 62B, das keinen magnetischen Pol hat, enthält, ist vorbereitet (Schritt S2). Das magnetische Dichtungsteil 62 ist zwischen dem Innenring 14 und dem Außenring 16 befestigt (Schritt S3). Keile 26, die sich entlang der axialen Richtung erstrecken, sind auf einer inneren Umfangsfläche der Innenwelle 61 durch Schneiden der inneren Umfangsfläche der Innenwelle 61 gebildet (Schritt S4). Eine Mehrzahl von magnetischen Polen ist in einer Umfangsrichtung des magnetischen Teils 62B des Nabeneinheitszwischenprodukts 60, in welchem die Mehrzahl von Keilen gebildet worden ist, gebildet (Schritt S5).
Patent DE-112017005268-T5 (DE)
Title: Thermoakustische Vorrichtung
Inventor: SAITO TOSHIYUKI
IPC: F25B9/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine thermoakustische Vorrichtung enthält ein Schlaufenrohr, ein erstes Paket, das in dem Schlaufenrohr angeordnet ist und das eine Schallwelle in dem Schlaufenrohr durch einen Temperaturgradienten erzeugt, ein zweites Paket, das in dem Schlaufenrohr angeordnet ist und das einen Temperaturgradienten erzeugt, einen ersten Hochtemperaturseitenwärmetauscher, der an einem Ende des ersten Pakets angeordnet ist und der die Temperatur des einen Endes des ersten Pakets höher macht als das andere Ende, und einen ersten Niedrigtemperaturseitenwärmetauscher, der an dem anderen Ende des ersten Pakets angeordnet ist und der die Temperatur an dem anderen Ende des ersten Pakets niedriger macht als das andere Ende.
Patent DE-112017006844-T5 (DE)
Title: Sensordatenintegrationseinrichtung, sensordatenintegrationsverfahren und sensordatenintegrationsprogramm
Inventor: MIKI YOHEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Fehlender-Bereich-Spezifikationseinheit (23) spezifiziert in einem Abdeckungsbereich, der einem Sensor zugeordnet ist, der zuständig ist, eine Position zu erfassen, einen fehlenden Bereich, der durch zugeordnete Daten, die die durch den zuständigen Sensor erworbene Sensordaten sind, nicht erfasst ist. Eine Interpolationsdatenextraktionseinheit (24) extrahiert Sensordaten, wodurch der fehlende Bereich erfasst wird, wobei die Sensordaten durch einen weiteren Sensor als dem zuständigen Sensor als Interpolationsdaten erworbenen Sensordaten sind. Eine Erfassungsdatenerzeugungseinheit (26) erzeugt Erfassungsdaten des Abdeckungsbereichs durch Integrieren der zugeordneten Daten und der Interpolationsdaten.
Patent DE-112017007820-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: CHANG SENG-TEONG
IPC: H01L33/56
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (10) angegeben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Rahmenteils (1), das eine Vielzahl von Öffnungen (11) aufweist,- Bereitstellen eines Hilfsträgers (2),- Verbinden des Hilfsträgers (2) mit dem Rahmenteil (1), so dass der Hilfsträger (2) zumindest einen Teil der Öffnungen (11) an einer Unterseite (1a) des Rahmenteils (1) abdeckt,- Platzieren von Konversionselementen (3) auf dem Hilfsträger (2) in zumindest einem Teil der Öffnungen (11),- Platzieren von optoelektronischen Halbleiterchips (4) auf den Konversionselementen (3) in zumindest einem Teil der Öffnungen (11),- Aufbringen eines Gehäuses (5) auf die Konversionselemente (3) und um die Halbleiterchips (4) herum in zumindest einem Teil der Öffnungen (11),- Entfernen des Rahmenteils (1) und des Hilfsträgers (2).
Patent DE-112017008145-T5 (DE)
Title: Verbesserte Kontakte mit n-Typ-Transistoren mit L-Tal-Kanälen
Inventor: CRUM DAX
IPC: H01L29/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bereitgestellt ist eine Vorrichtung, umfassend: eine erste Region über einem Substrat, wobei die erste Region ein erstes Halbleitermaterial umfasst, das eine L-Tal-Transport-Energiebandstruktur aufweist, eine zweite Region in Kontakt mit der ersten Region an einem Übergang, wobei die zweite Region ein zweites Halbleitermaterial umfasst, das eine X-Tal-Transport-Energiebandstruktur aufweist, wobei eine <111> Kristallrichtung eines oder mehrerer Kristalle des ersten und zweiten Halbleitermaterials im Wesentlichen orthogonal zu dem Übergang ist, und ein Metall, benachbart zu der zweiten Region, wobei das Metall durch den Übergang leitfähig mit der ersten Region gekoppelt ist. Andere Ausführungsbeispiele sind auch offenbart und beansprucht.
Patent DE-112018004426-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für individualisierte Wäsche
Inventor: COOKE DEBORAH JANE
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines maßgeschneiderten Rezeptes für die Wäschebehandlung beinhaltet das Empfangen von Stoffdaten, die sich auf eine oder mehrere aus Fleckenidentität, Stoffidentität, Benutzeranforderungen und Benutzervorlieben beziehen; das Vergleichen der Eingabedaten mittels eines Datenverarbeitungssystems mit Inhaltsstoffkombinationsdaten, die auf einem nicht flüchtigen computerlesbaren Speichermedium gespeichert sind; und das Formulieren eines oder mehrerer Wäschebehandlungsrezepte, wobei die Rezepte auf die Eingabedaten des Benutzers maßgeschneidert sind; wobei die Inhaltsstoffkombinationsdaten: mehrere Inhaltsstoffzusammensetzungsdaten; mehrere Kombinationen dieser Inhaltsstoffzusammensetzungen; und mehrere Behandlungs- (z.B.) Fleckkategorien, die sich auf die Inhaltsstoffzusammensetzungskombinationen beziehen, umfassen.
Patent DE-112018004907-T5 (DE)
Title: Rotor, motor und elektrische servolenkungsvorrichtung
Inventor: IWASAKI SHUJI
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-07-27
Abstract: [Aufgabe] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu verhindern, dass ein Außenumfangsende der Lamelle geöffnet wird.[Lösung] Der Rotor 20 ist mit einer Welle 21, einem Rotorkern 22, mindestens einem Magneten 23 und mindestens einem Befestigungsteil 24 bereitgestellt. Die Welle 21 erstreckt sich in einer axialen Richtung. Der Rotorkern 22 weist mehrere Lamellen 221 und mindestens ein Verstemmungsteil 222 auf. Die mehreren Lamellen 221 sind in der axialen Richtung gestapelt. Das Verstemmungsteil 222 ist zum miteinander Verstemmen der mehreren Lamellen 221 auf einer Radialrichtungsinnenseite des Magneten 23 angeordnet. Der Magnet 23 ist in den Rotorkern 22 eingebettet. Das Befestigungsteil 24 befestigt mindestens Teile von Außenumfangsrändern der mehreren Lamellen 221 aneinander.
Patent DE-112019000791-T5 (DE)
Title: Vorreinigungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OHNO Tomoyo
IPC: F02M35/12
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Vorreinigungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor ist in einem Ansaugkanal des Verbrennungsmotors an einer stromaufwärtigen Seite eines Filters (33) einer Luftreinigungseinrichtung (30) angeordnet. Die Vorreinigungseinrichtung hat ein Gehäuse (11), das eine zylindrische Seitenwand aufweist, und Wirbelstromerzeugungsflügel (20), die Ansaugluft um eine Achse (C) des Gehäuses (11) verwirbeln. Die Seitenwand hat einen Abschnitt, der sich benachbart zu einer stromaufwärtigen Seite der Wirbelstromerzeugungsflügel (20) befindet, und der aus einem gegenüber Luft durchlässigen faserartigen geformten Körper ausgebildet ist.
Patent DE-112019002329-T5 (DE)
Title: Grünsandformbildungssensor und Grünsandformbildbarkeitsbewertungsverfahren
Inventor: ISHII TAKATO
IPC: B22C9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: [Problem] Bereitstellung eines Grünsandform-Formsensors, welcher den auf eine Teilungsebene einer Grünsandform ausgeübten Druck messen kann, um die Qualität (Gussformfestigkeit) einer geformten Grünsandform zu bestimmen. [Lösung] Ein Grünsandform-Formsensor, aufweisend einen Drucksensor zur Bewertung der Formeigenschaften einer durch eine Gussform-Formmaschine geformten Grünsandform, wobei der Drucksensor in einer Platte mit einem daran angebrachten Modell eingebettet ist.
Patent DE-112019002496-T5 (DE)
Title: Durchsatzsensor
Inventor: ONO KAZUO
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-05-20
Abstract: In einem Durchsatzsensor 10 detektiert eine Widerstandsbrücke 100 eine Änderung in einem Gasdurchsatz. Ein Differential-A/D-Wandler 122 wandelt ein von der Widerstandsbrücke 100 ausgegebenes Analogsignal in ein Digitalsignal um. Eine Unterbrechungsdetektionsschaltung 130 detektiert eine Unterbrechung von Bonddrähten 164, 165, die den Differential-A/D-Wandler 122 mit der Widerstandsbrücke 100 verbinden. Die Unterbrechungsdetektionseinheit 130 weist eine Detektionskapazität 141 und einen Komparator 145 auf. Ein Verbindungsabschnitt der Detektionskapazität 141 ist mit einem Eingangsknoten des A/D-Wandlers 122 verbunden. Der Komparator 145 detektiert die Unterbrechung der Bonddrähte 164, 165 anhand eines Potentials auf der Basis eines Verhältnisses einer elektrostatischen Kapazität einer P-seitigen Eingangskapazität 116 oder einer N-seitigen Eingangskapazität 117 zu einer elektrostatischen Kapazität der Detektionskapazität 141. Die P-seitige Eingangskapazität 116 und die N-seitige Eingangskapazität 117 sind jeweils mit Eingabeeinheiten des Differential-A/D-Wandlers 122 verbunden.
Patent DE-112019005503-T5 (DE)
Title: Mehrkanal-Umschaltventil
Inventor: KELLER MICHAEL
IPC: F16K11/074
Filed: 2019-11-01
Abstract: Ein Mehrkanal-Umschaltventil umfasst einen Stator und einen Rotor, der in Bezug auf den Stator drehbar ist. Die Rotorfläche umfasst einen ersten und einen zweiten Fluiddurchflussweg zum Übertragen von Fluiden zu ausgewählten Sätzen von Durchgängen in dem Stator. Die Fluiddurchflusswege in der Rotorfläche sind speziell so konfiguriert, dass sie Betriebsbedingungen mit hohen Fluiddurchflussraten zulassen, während sie die Einschränkung des Flusses reduzieren.
Patent DE-112019005749-T5 (DE)
Title: Tiefenabtastung mittels optischer lichtlaufzeitverfahren durch einedurchlässige abdeckung
Inventor: HEGDE PRADEEP
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-11-13
Abstract: Techniken zur dynamischen Bestimmung der Intensität der Reflexion von einer transmissiven Abdeckung und deren Neutralisierung, um die Genauigkeit von Tiefenmessungen zu verbessern. Es werden Tiefenmessungen der Lichtmodulation bei mehreren Frequenzen - die auch zur Tiefen-Disambiguierung verwendet werden können - gewonnen und zur Entkopplung der Informationen zur Schätzung der Intensität des von der durchlässigen Abdeckung selbst oder einem Fleck auf der durchlässigen Abdeckung reflektierten Signals und der Intensität des vom Zielobjekt reflektierten Signals verwendet.
Patent DE-112020004662-T5 (DE)
Title: Wartungsgerät, Wartungsverfahren und Wartungsprogramm
Inventor: SUGIMURA HAJIME
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-09-28
Abstract: Es wird ein Wartungsgerät bereitgestellt, enthaltend: eine Beschaffungseinheit, die dazu beschaffen ist, eine Vielzahl von Testergebnissen für jede einer Vielzahl von Spannvorrichtungen in einem Fall zu erlangen, bei dem eine Vielzahl von zu messende Vorrichtungen, die sich voneinander unterscheiden, aufeinanderfolgend über die Vielzahl von Spannvorrichtungen getestet werden, eine Berechnungseinheit, die dazu beschaffen ist, eine Schwankung in Testergebnissen für jede Vorrichtung durch Verwendung der Vielzahl von Testergebnissen zu berechnen, und eine Bestimmungseinheit, die dazu beschaffen ist, den Wartungszeitpunkt der Vorrichtung basierend auf der Schwankung in den Testergebnissen zu bestimmen.
Patent DE-112020005262-T5 (DE)
Title: Kapazitive verarbeitungseinheit
Inventor: JOSHI RAJIV
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine Struktur einer Speichereinheit wird beschrieben. Die Struktur kann ein Array von Speicherzellen enthalten. Eine Speicherzelle kann mindestens ein Metall-Oxid-Halbleiter-Element (MOS-Element) enthalten, wobei ein Source-Anschluss des mindestens einen MOS-Elements mit einem Drain-Anschluss des MOS-Elements verbunden ist. Der mit dem Drain-Anschluss verbundene Source-Anschluss kann das mindestens eine MOS-Element veranlassen, ein kapazitives Verhalten zum Speichern elektrischer Energie zu zeigen. Ein erster Transistor kann mit dem mindestens einen MOS-Element verbunden sein, wobei eine Aktivierung des ersten Transistors einen Schreibvorgang in die Speicherzelle ermöglichen kann. Ein zweiter Transistor kann mit dem mindestens einen MOS-Element verbunden sein, wobei eine Aktivierung des zweiten Transistors einen Lesevorgang aus der Speicherzelle ermöglichen kann.
Patent DE-112020005307-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: SATO TAKAOMI
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Notwendige-Ressourcenmenge-Berechnungseinheit (410) spezifiziert auf Grundlage eines Produktionsplans eine Vielzahl von Ressourcen, die zur Realisierung des Produktionsplans genutzt werden, und berechnet als eine notwendige Ressourcenmenge eine Menge jeder Ressource, die zur Realisierung des Produktionsplans notwendig ist. Eine Kostenberechnungseinheit (415) berechnet für jede Ressource, die durch die Notwendige-Ressourcenmenge-Berechnungseinheit (410) spezifiziert ist, Kosten zum Erwerben der notwendigen Ressourcenmenge. Eine Produktionsbewertungsindex-Berechnungseinheit (416) ordnet gemäß einem Zweck jeder Ressource, die durch die Notwendige-Ressourcenmenge-Berechnungseinheit (410) spezifiziert ist, jede Ressource einer Zweckkategorie aus einer Vielzahl von Zweckkategorien zu, von denen jede eine Kategorie eines Zwecks ist, und aggregiert für jede Zweckkategorie die Kosten der Ressource, die jeder Zweckkategorie zugeordnet ist.
Patent DE-112020007586-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Fahrzeugsteuerverfahren und Programm
Inventor: HITAKATSU Sho
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend: eine Erkennungseinheit, welche den Umgebungszustand eines Fahrzeugs erkennt; eine Fahrsteuereinheit, welche das Lenken und die Beschleunigung/Verzögerung des Fahrzeugs steuert, ohne auf eine Bedienung durch den Fahrer des Fahrzeugs angewiesen zu sein; und eine Moduseinstellungseinheit, welche den Fahrmodus des Fahrzeugs auf einen aus einer Mehrzahl von Fahrmodi einstellt, umfassend einen ersten Fahrmodus und einen zweiten Fahrmodus. Die Erkennungseinheit erkennt Zeichen, welche innerhalb des Referenzbereichs der Route vorhanden sind, auf welcher das Fahrzeug fährt. Wenn der Fahrmodus des Fahrzeugs der zweite Fahrmodus ist und die Anzahl von durch die Erkennungseinheit erkannten Zeichen einen ersten Referenzwert überschreitet, ändert die Moduseinstellungseinheit den Fahrmodus des Fahrzeugs von dem zweiten Fahrmodus in den ersten Fahrmodus.
Patent DE-112021001760-T5 (DE)
Title: Tiefeneingeschränkte wissensdestillation für ein schlussfolgern anhand verschlüsselter daten
Inventor: Sarpatwar Kanthi
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-04-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zum Erstellen eines Modells für maschinelles Lernen bereit, das für eine vollständig homomorphe Verschlüsselung (FHE) optimiert ist. Der Ansatz hierin nutzt einen Rahmen zur Wissensdestillation, bei dem das FHE-optimierte (Schüler-) ML-Modell die Vorhersagen eines komplexeren (Lehrer-) Modells genau nachahmt, wobei das Lehrermodell im Vergleich zu dem Schülermodell komplexer ist und vorab mit großen Datensätzen trainiert wurde. Bei dem Ansatz hierin verwendet der Destillationsrahmen das komplexere Lehrermodell, um das Trainieren des FHE-optimierten Modells zu ermöglichen, allerdings unter Verwendung von synthetisch generierten Trainingsdaten anstelle der ursprünglichen Datensätze, die zum Trainieren des Lehrers verwendet wurden.
Patent DE-112021002648-T5 (DE)
Title: Hexaferrit vom M-Typ mit einer planaren Anisotropie
Inventor: CHEN YAJIE
IPC: C01G49/06
Filed: 2021-05-06
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Ferrit vom M-Typ ein Element Me, das mindestens eines von Ba, Sr oder Pb umfasst; ein Element Me', das mindestens eines von Ti, Zr, Ru oder Ir umfasst; und ein Element Me'', das mindestens eines von In oder Sc umfasst. In einem anderen Aspekt kann ein Verfahren zur Herstellung des Ferrits vom M-Typ das Mahlen von Ferritvorläuferverbindungen, die Oxide von mindestens Co, Fe, Me, Me' und Me'' umfassen, um ein Oxidgemisch zu bilden, wobei Me mindestens eines von Ba, Sr oder Pb umfasst, Me' mindestens eines von Ti, Zr, Ru oder Ir ist und Me'' mindestens eines von In oder Sc ist, und das Kalzinieren des Oxidgemischs in einer Sauerstoff- oder Luftatmosphäre zur Bildung des Ferrits umfassen.
Patent DE-112021004465-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Anzeigevorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: YOSHIMOTO SATOSHI
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-08-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit hoher Zweckmäßigkeit wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung, die einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor umfasst. Der erste Transistor umfasst eine erste Halbleiterschicht, eine erste Gate-Elektrode, eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode. Der zweite Transistor umfasst eine zweite Halbleiterschicht, eine zweite Gate-Elektrode, eine dritte Elektrode und eine vierte Elektrode. Die erste Gate-Elektrode und die zweite Gate-Elektrode sind miteinander verbunden, und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode sind miteinander verbunden. Eine erste Isolierschicht, eine zweite Isolierschicht und die zweite Halbleiterschicht sind über der ersten Halbleiterschicht übereinander angeordnet. Es ist in der ersten Isolierschicht weniger wahrscheinlich als in der zweiten Isolierschicht, dass Wasserstoff diffundiert. Die zweite Isolierschicht enthält ein Oxid, die erste Halbleiterschicht enthält polykristallines Silizium und die zweite Halbleiterschicht enthält ein Metalloxid. Der erste Transistor ist ein p-Kanal-Transistor, und der zweite Transistor ist ein n-Kanal-Transistor.
Patent DE-112021006006-T5 (DE)
Title: VERWENDUNG FERROELEKTRISCHER FELDEFFEKTTRANSISTOREN (FeFETs) ALS KAPAZITIVE VERARBEITUNGSEINHEITEN FÜR IN-MEMORY-COMPUTING
Inventor: GONG NANBO
IPC: G06G7/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine elektronische Schaltung enthält eine Mehrzahl von Wortleitungen; eine Mehrzahl von Bitleitungen (703-1, 703-2), die die Mehrzahl von Wortleitungen (701-1, 701-2) an einer Mehrzahl von Rasterpunkten überschneiden; und eine Mehrzahl von In-Memory-Verarbeitungszellen, die an der Mehrzahl von Rasterpunkten angeordnet sind. Jede der In-Memory-Verarbeitungszellen enthält einen ersten Schalter mit einem ersten Anschluss, der an eine entsprechende der Wortleitungen gekoppelt ist, und einem zweiten Anschluss; einen zweiten Schalter mit einem ersten Anschluss, der an den zweiten Anschluss des ersten Schalters gekoppelt ist, und einen zweitem Anschluss, der an eine entsprechende der Bitleitungen gekoppelt ist; und einen nichtflüchtigen einstellbaren Kondensator mit einer Elektrode, die an den zweiten Anschluss des ersten Schalters und den ersten Anschluss des Schalters gekoppelt ist, und mit einer weiteren Elektrode, die an Masse gekoppelt ist.
Patent DE-112021006086-T5 (DE)
Title: Metalloxid-Varistoren (MOVs) in einem Netzkabelsteckverbinder
Inventor: STEINBUCHEL HERMAN JOSEPH IV
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-11-19
Abstract: Eine elektrische Anordnung (100), die eine elektrische Steckverbinderanordnung umfasst, die beinhalten kann: eine Nutzvorrichtung (103), die eine Vielzahl von Stiften (107) umfasst; eine Steckdose (105) die an einem Kabel (414) befestigt ist, wobei die Steckdose (105) eine Vielzahl von Steckbuchsen (111) umfasst, um die Vielzahl von Stiften (107) aufzunehmen; und einen oder mehrere Metalloxid-Varistoren (MOVs) (115), die innerhalb der Steckdose (105) angebracht sind, wobei der eine oder die mehreren MOVs (115) mit der Vielzahl von Stiften (107) elektrisch verbunden sind, wenn die Vielzahl von Stiften (107) durch die Vielzahl von Steckbuchsen (111) aufgenommen wurden.
Patent DE-60019967-T8 (DE)
Inventor: FONG CHEE
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: The present system facilitates delivery and pickup of goods by providing a locker module at a location near a customer's residential site. For a vendor to deliver a good to the customer, the vendor leases a unit in the locker module from the system controller by accessing the system controller's website and providing details of the customer and a delivery agent. The vendor then notifies the delivery agent to make the delivery. The delivery agent provides the system controller the particulars of its delivery person. The designated delivery person accesses the leased locker unit using a registered smart card and delivers the good. The system controller notifies the customer of the delivered good. The customer accesses the locker unit containing the good by using a registered smart card.
Patent AT-1541-U1 (AT)
Title: Verfahren zur aufbereitung von faserplattenabfällen
IPC: B27N1/00
Filed: 1996-08-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Aufbereitung von Faserplattenabfällen im Trocken- oder Naßverfahren ohne Refineraggregate, wobei die Zerfaserung nach einer Wärmebehandlung in einem flüssigen Medium und anschließender Druckbehandlung durch Dampfexpansion erfolgt.
Patent AT-3425-U1 (AT)
Title: Seilbahnanlage
IPC: B61B12/10
Filed: 1998-12-18
Abstract: Bei einer Seilbahnanlage wird ein Förderseil in der Talstation und in der Bergstation über Umlenkscheiben geführt. Eine Vielzahl von Kabinen oder Sesseln (8) sind an das Förderseil an- (6) und abkuppelbar (6). Die abgekuppelten Fahrbetriebsmittel (8) werden aus dem Bereich der Abkupplung (1) um die Umlenkscheibe in den Bereich der Ankupplung (2) über Laufschienen (3) bewegt. Zur Steuerung dieser Bewegung sind Gruppen von Verzögerungsreifen, Förderreifen und Beschleunigungsreifen vorgesehen, wobei zumindest ein Teil dieser Reifen in Bezug auf die vom Förderseil abgekuppelten Fahrbetriebsmittel (8) außer Funktion setzbar ist. In einem Abstand und im wesentlichen parallel zur Laufschiene (3) ist eine Garagierungsschiene (23) angeordnet, wobei in dieser geführte Fahrbetriebsmittel (8) in keinem Eingriff mit zumindest einem Teil der genannten Reifen stehen. Über mindestens ein Weichenpaar (5 bis 5) sind die Fahrbetriebsmittel (8) im Bereich zwischen den Ein- bzw. Auskupplungspunkten der Station aus der Laufschiene (3) in die Garagierungsschiene (23) und zurück leitbar.
Patent AT-3366-U1 (AT)
Title: Kinderbett
IPC: A47D7/02
Filed: 1998-12-22
Abstract: Die Neuerung betrifft ein Kinderbett, mit einem Gestell (11) mit vier Eckpfosten (12), einer Matratzentragfläche, zwei Stirnwänden (13) und zwei Seitenwänden (14, 14), von denen wenigstens eine entlang den Pfosten in der Höhe positionierbar sowie horizontal unter die Matratzentragfläche kipp- bzw. klappbar ist, wobei für die Führung und die Positionierung der beweglichen Seitenwand (14) jeder zugeordnete Pfosten (12) mit einer an ihrem Grund Positionierlöcher aufweisenden vertikalen Nut (12) versehen ist und wobei, sofern die entsprechende Möglichkeit vorgesehen ist, zum horizontalen Kippen bzw. Umklappen der beweglichen Seitenwand (14) horizontale Nuten an der Basis der Stirnwände zwischen den Eckpfosten vorgesehen sind. Hiebei ist die Matratzentragfläche von einer entfernbaren Platte (15) gebildet, die sich auf zwischen den Eckpfosten festgelegten und zu den Seitenwänden parallelen Längsträgern (16) sowie auf zwischen den Eckpfosten festgelegten und zu den Stirnwänden parallelen Querträgern (17) abstützt.