baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215944-B3 (DE)
Title: Konsolenelement, System mit einem Konsolenelement, und Verfahren zum Verbinden eines Konsolenelements mit einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-10-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Ein Konsolenelement zum Verbinden mit einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs, mit einem Grundkörper, der einen Grundkörperboden und Grundkörperseitenwände aufweist, und mit vorderen Verbindungselementen und hinteren Verbindungselementen, die jeweils an einer Unterseite des Grundkörperbodens angeordnet sind und mittels einer horizontalen Bewegung des Grundkörpers entlang einer Fügerichtung in an dem Fahrzeugboden des Fahrzeugs angeordnete Aufnahmen eingeschoben werden können, zeichnet sich dadurch aus, dass die vorderen Verbindungselemente und die hinteren Verbindungselemente selbstzentrierend ausgestaltet sind.Ein Verfahren zum Verbinden eines Konsolenelements mit einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs weist die folgenden Schritte auf:a. Verbinden eines nach oben offenen Grundkörpermoduls, das an einer Unterseite des Grundkörpermoduls Verbindungselemente zum Verbinden des Grundkörpermoduls mit dem Fahrzeugboden aufweist, indem eine horizontale Fügebewegung entlang einer Fügerichtung ausgeführt wird,b. Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zumindest einem in dem Grundkörpermodul angeordnetem Kabel und einem in dem Fahrzeug angeordneten Kabel,c. Verbinden eines Innenmoduls, das zumindest ein Staufach mit einem Staufachboden aufweist, mit dem Grundmodul, wobei sich der Staufachboden nach dem Verbinden in der Nähe des Grundkörperbodens befindet.
Patent DE-102020201004-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) mit einem Antrieb (2), einem Abtrieb (3) und einer Planetenbaugruppe (80). Die Planetenbaugruppe weist mehrere Planetenradsätze (4, 5, 6) sowie eine erste (32) und eine zweite Ausgangswelle (29'; 33) auf. Ferner weist das Getriebe eine Fahrbereichsbaugruppe (60) auf, über welche die erste Ausgangswelle (32) mit dem Abtrieb (3) zum Bereitstellen eines ersten Fahrbereichs (FB1; FB2) in Vorwärtsrichtung mechanisch wirkverbindbar ist. Über die Fahrbereichsbaugruppe (60) ist ferner die zweite Ausgangswelle (29'; 33) mit dem Abtrieb (3) zum Bereitstellen eines weiteren Fahrbereichs (FB3) in Vorwärtsrichtung für höhere Geschwindigkeiten als im ersten Fahrbereich mechanisch wirkverbindbar. Über die Fahrbereichsbaugruppe (60) ist ferner die erste Ausgangswelle (32) mit dem Abtrieb (3) zum Bereitstellen noch eines weiteren Fahrbereichs (FB4) in Vorwärtsrichtung für höhere Geschwindigkeiten als im weiteren Fahrbereich (FB3) mechanisch wirkverbindbar. Über die Fahrbereichsbaugruppe (60) ist auch die zweite Ausgangswelle (29'; 33) mit dem Abtrieb (3) zum Bereitstellen eines zusätzlichen Fahrbereichs (FB5) in Vorwärtsrichtung für höhere Geschwindigkeiten als im noch weiteren Fahrbereich (FB4) mechanisch wirkverbindbar ist.
Patent DE-102022118146-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements für eine Lithographieanlage
Inventor: WOLKE CONRAD
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optischen Elements (200) für eine Lithographieanlage (100), mit den Schritten:a) Erfassen (S2) eines Höhenprofils (216) einer Oberfläche (208) eines Kristallsubstrats (202) des optischen Elements (200), undb) Ermitteln (S3), anhand des erfassten Höhenprofils (216), einer Einbau-Orientierung (δ2, δ4, δ6) des optischen Elements (200) in einem optischen System (102, 104) der Lithographieanlage (100) in Bezug auf eine spannungsinduzierte Doppelbrechung bei Einstrahlung einer polarisierten Strahlung (204), wobei die Einbau-Orientierung (δ2, δ4, δ6) eine Orientierung in Bezug auf eine Drehung des optischen Elements (200) um eine durch die Oberfläche (208) hindurch verlaufende Mittelachse (214) des optischen Elements (200) ist.
Patent LV-5793-B4 (LV)
Inventor: OHLENSCHLAEGER GERHARD
IPC: A61P7/04
Filed: 1996-07-22
Abstract: Two glutathione thiol derivatives, namely the monomethyl ester and the monoethyl ester of reduced glutathione, are proposed for use as medicaments for a wide range of different indications, also in combination with vitamins, an amino acid or a substance which contains a semiconductor element in inorganically or organically bound form. The proposal is based on the knowledge that many disorders of cell metabolism can be rectified by glutathione therapy and therefore many disorders which are accompanied or caused by the loss of the reductive potential can be cured.
Patent DE-4122817-B4 (DE)
Title: Automatische Linsenmeßeinrichtung zum automatischen Messen von optischen Kenndaten einer Brechkraft aufweisenden Linse
Inventor: KURACHI MIKIO
IPC: G01M11/02
Filed: 1991-07-10
Granted: 2004-10-07
Abstract: Automatische Linsenmesseinrichtung mit einem optischen Messsystem (7, 8, 11-14, 16-18) zum automatischen Messen optischer Kennwerte einer Linse (15), die in den Strahlengang des Messsystems eingebracht wird, umfassend  – eine Einrichtung, die eine Verschiebung zwischen dem optischen Zentrum der jeweils in den Strahlengang eingebrachten Linse (15) und der optischen Achse des Messsystems (7, 8, 11-14, 16-18) erfasst,  – eine Berechnungseinrichtung (25), die aus der Verschiebung sowohl den Abstand zwischen dem optischen Zentrum der Linse (15) und der optischen Achse des Messsystems (7, 8, 11-14, 16-18) als auch die Prismenbrechkraft der Linse (15) berechnet,  – eine Vergleichseinrichtung, welche die berechnete Prismenbrechkraft mit einem vorgegebenen Wert vergleicht, und  – eine Anzeigeeinrichtung (1), die abhängig vom Ergebnis des Vergleichs die jeweilige Fluchtung der in den Strahlengang des Messsystems (7, 8, 11-14, 16-18) eingebrachten Linse (15) relativ zur optischen Achse des Messsystems (7, 8, 11-14, 16-18) in einer ersten Betriebsweise oder...
Patent DE-4426278-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Kondensationsstufe
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: D01H5/72
Filed: 1994-07-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Spinnmaschine
mit wenigstens einem Mehrstufen-Streckwerk (13), dem eine sich über ein
Wegstück
(15) erstreckende Führung
(25) für
das Streckenband angeschlossen ist, wobei entlang des Wegstückes (15)
und unmittelbar radial innerhalb der Innenfläche der Führung (25) eine Saugzone (33)
ausgebildet ist um eine Kondensationsstufe (25, 26, 27) zu bilden,
wo das bereits den Endverzug aufweisende, aber noch nicht verdrehte
Faserband zu einem insbesondere nicht mehr als 1,5 und vorzugsweise
weniger als 1 mm breiten Kompaktfaserstrang (22) kondensiert bzw.
gebündelt
wird, und mit einer anschließenden Spinneinrichtung
(17), welche dem aus dem Drehungs-Sperrspalt (16) austretenden Kompaktfaserstrang (22)
die vorgesehene Spinndrehung erteilt, wobei die Saugzone (33) durch
einen Ausschnitt in einem Schirm (32) definiert ist und mindestens
eine zur Faserband-Fördenichtung
(F) schräge
Begrenzung (33'', 33''', 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung
einer Changiervorrichtung (42) vor dem Mehrfach-Streckwerk (13) die Saugzone (33) an
ihrem entgegen der Faserband-Förderrichtung
(F) gelegenen Ende eine größere Breite
als...
Patent DE-10005447-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einer Dämpferfeder
Inventor: SUMI HIROMI
IPC: F16D13/64
Filed: 2000-02-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kupplung
mit einer Dämpferfeder
(4), umfassend:  ein Kupplungselement (5), das mit einem angetriebenen Zahnrad
(3) und einer angetriebenen Welle (9), auf die ein Drehmoment einer
Antriebswelle übertragen
wird, gekuppelt und abgekuppelt werden kann, wobei das Kupplungselement
(5) koaxial und drehbar an der angetriebenen Welle (9) angeordnet
ist;  eine Mehrzahl von Dämpferfedern
(4), welche eine Relativdrehung zwischen dem angetriebenen Zahnrad
(3) und dem Kupplungselement (5) gestatten, indem sie gedehnt und
verkürzt
werden, und das Drehmoment des angetriebenen Zahnrads (3) auf das
Kupplungselement (5) übertragen,
und wobei die Dämpferfedern
(4) zwischen dem angetriebenen Zahnrad (3) und dem Kupplungselement
(5) in Abständen
in einer Umfangsrichtung angeordnet sind; und  eine Reibungsfeder
(20) zum Drücken
des angetriebenen Zahnrads (3) in einer Axialrichtung, um so das
angetriebene Zahnrad (3) in Kontakt mit dem Kupplungselement (5) oder
einem Element (18) zu bringen, das mit dem Kupplungselement (5)
integriert ist, und die Resonanz der...
Patent DE-10022836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückenbearbeitung von Buchblocks
Inventor: ZAHN THOMAS
IPC: B42C5/04
Filed: 2000-05-10
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Vorbereitung der Rücken
von Buch- oder Broschurenblocks zum Auftragen von Klebstoff mit
einem rotationsangetriebenen Werkzeugkopf (1) mit am Umfang verteilten äußeren Werkzeugen
(2) zum Bearbeiten des Blockrückens,
wie Fräsen
oder Beschneiden und mit innerhalb der äußeren Werkzeuge (2) angeordneten
Werkzeugen (6, 10) zum Nachbearbeiten des Blockrückens, wie Kerben oder Aufrauhen,
gekennzeichnet durch einen die Werkzeuge (6, 10) zur Nachbearbeitung
des Blockrückens
aufnehmenden zweiten Werkzeugkopf (4), der über eine Schraubverbindung
(7) in den Werkzeugkopf (1) mit den äußeren Werkzeugen (2) einsetzbar ist
und in Axialrichtung relativ zu diesem über eine Rastung (8) stufenweise
höhenverstellbar
und über
lösbare
Befestigungsmittel (13–17)
am Werkzeugkopf (1) mit den äußeren Werkzeugen
(2) verdrehsicher festsetzbar ist.
Patent DE-10055432-B4 (DE)
Title: Umklappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2000-11-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fahrzeugsitz (20) zum Einbau am Boden (22) eines Kraftfahrzeugs (24) mit einer Längsachse ”A”, wobei der Boden (22) eine Stoppvorrichtung (26) hinter dem eingebauten Fahrzeugsitz aufweist, wobei der Fahrzeugsitz aufweist:  ein am Boden (22) einbaubares Sitzkissen (30),  eine Rückenlehne (50) mit Innen- und Außenseiten, einer beladbaren hinteren Fläche, die sich zwischen einem unteren Ende und einem oberen Ende erstreckt, und wenigstens ein Verriegelungsglied, das an der Rückenlehne (50) in der Nähe ihres unteren Endes eingebaut ist,  wobei die Rückenlehne (50) zwischen einer allgemein aufrechten Sitzposition, in der die beladbare hintere Fläche sich in einer im Allgemeinen nach hinten weisenden vertikalen Stellung befindet und das wenigstens eine Verriegelungsglied in unmittelbarer Nähe des hinteren Endes des Sitzkissens festgehalten wird, und einer im Wesentlichen horizontalen Ladungsauflagestellung beweglich ist, in der die beladbare hintere Fläche allgemein horizontal, nach oben weisend angeordnet ist und das wenigstens eine Verriegelungsglied aus der unmittelbar beieinander...
Patent DE-10056764-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für eine verbesserte Nutzung der Puffergröße in einem parallelen Prozessor
Inventor: DAO TRONG SON
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-11-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Effizienz der Nutzung von inhaltsadressierbaren,
array-artig aufgebauten (CAM)-System-Speichervorrichtungen
(14), die in umlaufender Weise zugewiesen und wieder freigegeben
werden, während
Programmbefehle in einem Computersystem ausgeführt werden, mit den Schritten:  Bereitstellen
einer Speicherkapazität
in der Vorrichtung (14), mit einer Mehrzahl von Einträgen (15)
gleicher Größe, deren
Größe einem
in seiner Nutzung überwiegenden Speicherbedarf
entspricht,  a) wobei die Einträge Befehlen eines Programms
zugeordnet sind,  b) Speichern von Befehlen mit einem regulären Speicherbedarf
jeweils in einem einzigen Eintrag (15),  c) Speichern von Ausnahmebefehlen
mit einem höheren Speicherbedarf
in dem jeweiligen Eintrag (15) und in einem zusätzlich vorgesehenen Server-Eintrag
(16),  d) temporäres
Zuordnen des zusätzlichen
Servereintrags (16) zu einem jeweiligen Eintrag mit einem Verknüpfungsfeld
(24), das pro Eintrag (15) vorgesehen ist,  e) wobei die Größe des Server-Eintrags
(16) so bemessen ist, dass er zusammen mit dem Eintrag (15) den
zusätzlichen
Speicherbedarf abdeckt,  f) CAM-artiges...
Patent DE-10059195-B4 (DE)
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-11-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: The arrangement for treatment of exhaust gases emitted by a direct injection Otto engine uses a regulated catalyzer (13) next to the engine and a nitrous oxide adsorber (15) distanced from the catalyzer by an exhaust pipe (16). The exhaust pipe is embedded in a cover tube (17) with the formation of a peripheral gap (18). In the gap, dependent upon the temperature and within a heat-insulating atmosphere, is a metal powder (20) which frees or adsorbs hydrocarbon gas. The atmosphere can be formed particularly by evacuation of the gap. A longitudinal section (19) of the cover tube is formed as a metal folding bellows.
Patent DE-10066292-B4 (DE)
Title: Formatvariable Rollenoffsetdruckmaschine und Verfahren zur Herstellung formatvariabler Oberflächen
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-05-17
Granted: 2014-12-11
Abstract: Formatvariable Rollenoffsetdruckmaschine mit Druckwerkszylindern aus druckluftbeaufschlagbaren Kernzylindern (1) auf welche Zwischenhülsen (20) aufschrumpfbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenhülsen (20) mit einer Trägerschicht (5') aus glasfaserverstärktem Kunststoff am Kernzylinder (1) anliegen, sich an die Trägerschicht (5') eine kompressible Zwischenschicht (6') aus porösem Polyurethan anschließt, die Zwischenschicht (6') von einer Übergangsschicht (7') aus glasfaserverstärktem Kunststoff begrenzt ist, eine abhängig von einer Formatlänge wandstärkenvariable Überbrückungsschicht (8') aus Polyurethan-Hartschaum mit der Zwischenschicht (6') verbunden ist, auf die wandstärkenvariable Überbrückungsschicht (8') eine Funktionsschicht (21) untrennbar aufgebracht ist.
Patent DE-10117578-B4 (DE)
Title: Ziehpresse
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: B30B15/04
Filed: 2001-04-07
Granted: 2007-09-13
Abstract: Hydraulisch
angetriebene doppelt wirkende Presse (1) zur Konventionellen- und
Hydro-Umformung mit verriegelbaren Umform- (6) und Blechhalterstößel (9),
dadurch gekennzeichnet, dass am Umformstößel (6) und demselbigen in
Arbeitsrichtung betrachtet vorgelagert ein als Platte ausgebildeter,
mit klemmbarer Druckstange (11) versehener Blechhalterstößel (9)
angeordnet ist.
Patent DE-10128266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Extrakts aus Zingiber officinale
Inventor: WU TIAN-SHUNG
IPC: A61K36/18
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Extrakts aus den Rhizomen (Wurzelstöcken) von
Zingiber officinale, das die folgenden Stufen umfasst:  a) Herstellung
einer rohen Flüssigkeit
aus den Rhizomen von Zingiber officinale;  b) Einführung der
rohen Flüssigkeit
in eine Umkehrphasen-Chromatographie-Kolonne und Eluieren der Kolonne nacheinander
mit Wasser, einem ersten Eluierungsmittel und einem zweiten Eluierungsmittel,
wobei das genannte zweite Eluierungsmittel eine Polarität aufweist,
die schwächer
ist als diejenige des ersten Eluierungsmittels, jedoch stärker ist
als diejenige von Chloroform, so daß ein erstes Eluat beim Eluieren
mit dem ersten Eluierungsmittel und ein zweites Eluat beim Eluieren
mit dem zweiten Eluierungsmittel erhalten werden;  c) Entfernung
des ersten Eluierungsmittels aus dem ersten Eluat durch Verdampfen,
so daß ein
erstes konzentriertes Eluat erhalten wird; und  d) Entfernen
des zweiten Eluierungsmittels aus dem zweiten Eluat durch Verdampfen,
so daß ein
zweites konzentriertes Eluat erhalten wird;  wobei die Stufe
(a) die Stufen (i) bis (iv) oder...
Patent DE-10144145-B4 (DE)
Title: Übungshürde, insbesondere Leichtatletik-Übungshürde
Inventor: SEPSY ANDREAS
IPC: A63K3/04
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Übungshürde, insbesondere
Leichtathletik-Übungshürde mit
einem Gestell (1) und zumindest einem von diesem abragenden Pfostenelement
(5), dadurch gekennzeichnet, dass dem zumindest einem Pfostenelement
(5) ein elastisch verformbares oder flexibel bewegbares Lattenelement
(8), anschliesst, wobei dem Gestell (1) parallel zueinander beabstandete
Pfostenelemente (5) zugeordnet sind, und endseits der Pfostenelemente
(5) jeweils ein elastisch verformbares oder flexibel bewegbares
Lattenelement (8) vorgesehen ist und die beiden Lattenelemente (8)
in etwa gleich lang und gegeneinander ausgerichtet sind.
Patent DE-10144241-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: MILLER HELMUT
IPC: B23B51/08
Filed: 2001-09-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Bohrer
mit mindestens einer Bohrschneide und mindestens einer Reibschneide,
deren Durchmesser größer ist
als der Bohrdurchmesser, mit der mindestens einen Bohrschneide und
der mindestens einen Reibschneide zugeordneten Bohr- und Reibspankammern, und
mit mindestens einem innenliegenden Kanal zum Führen von Kühl- und/oder Spül- und/oder
Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mündung des Kanals
(59) und den Reibspankammern (47, 49, 51) Kühlmittelnuten (61, 63, 65)
zur Realisierung einer definierten Verbindung vorgesehen sind.
Patent DE-10148120-B4 (DE)
Title: Elektronische Bauteile mit Halbleiterchips und ein Systemträger mit Bauteilpositionen sowie Verfahren zur Herstellung eines Systemträgers
Inventor: RUHLAND CHRISTIAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (2), der mit seiner Rückseite
(3) auf einer Chipinsel (4) angeordnet ist und auf seiner Oberseite
(5) Kontaktflächen
(6) aufweist, die mit Kontaktanschlussflächen (7) der Chipinsel (4)
oder mit Kontaktanschlussflächen
(8) von inneren Flachleiterabschnitten (9) elektrisch verbunden
sind, und wobei die Chipinsel (4) ein koplanares Muster (10) elektrisch
leitender Kontaktanschlußbereiche (11)
im Wechsel mit isolierenden Haftschichtbereichen (12) mindestens
in dem Bereich der Chipinsel (4), der von dem Halbleiterchip (2)
bedeckt ist, aufweist, wobei die Haftschichtbereiche (12) eine galvanisch
abgeschiedene Metalloxidschicht (13) aufweisen.
Patent DE-10150338-B4 (DE)
Title: Schiebetor
Inventor: ZIMMERMANN OSKAR
IPC: E05F15/632
Filed: 2001-10-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schiebetor (1) mit einer Seitenführung, mittels welcher das Schiebetor (1) geführt wird, und mit einem Sensor- oder Signalelement (4), welches über eine zweigeteilte Leitung (5, 9) mit einer stationär angeordneten Steuerung (6) verbunden ist, wobei das Schiebetor (1) ein Profilrohr (2) aufweist, in dem ein Übergabeelement (7) ortsfest aber relativ zum Profilrohr (2) beweglich angeordnet ist, mittels dem die zwei Teile (5, 9) der Leitung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilrohr (2) ein Führungselement (2a) aufweist, sowie ein Gleitbock (3) vorhanden ist, welcher stationär angeordnet ist und mit dem Führungselement (2a) die Seitenführung bildet.
Patent DE-10154041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung einer Schadstoffendemission
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-10-26
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Reduzierung einer Schadstoffendemission eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem dieser nachgeschalteten Abgasnachbehandlungssystem mit mindestens einem Katalysator (14, 16), wobei – in Abhängigkeit einer Alterung des mindestens einen Katalysators (14, 16) eine untere Temperaturschwelle (TMin) für eine Temperatur des mindestens einen Katalysators (14, 16) und/oder des diesen beaufschlagenden Abgases bestimmt wird, bei der eine vorgebbare Mindestaktivität (AMin) des Katalysators (14, 16) vorliegt, und – bei Unterschreitung der Temperaturschwelle (TMin) oder bei Unterschreitung der Temperaturschwelle (TMin) für länger als eine vorgebbare Zeitspanne (tMax) und bei Vorliegen einer Leerlaufphase oder einer Niedriglastphase, bei der eine Motordrehzahl (n) höchstens 2000 min–1 und ein effektiver Mitteldruck (pme) höchstens 1 bar beträgt, mindestens eine Maßnahme zur Steigerung einer Abgas- und/oder Katalysatortemperatur eingeleitet wird.
Patent DE-10201169-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk mit verbesserter Käfiganordnung
Inventor: MEYER ERIK HARRY
IPC: F16D3/229
Filed: 2002-01-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Axial festes Gleichlaufdrehgelenk, umfassend ein Gelenkaußenteil (10) von hohler Konfiguration mit einer Rotationsachse, einer Mehrzahl von zumindest teilweise bogenförmigen äußeren Bahnen (20), die umfangsverteilt um die genannte Achse im Innern des Gelenkaußenteils (10) angeordnet sind und deren Mittellinien in Meridianebenen bezüglich der genannten Achse verlaufen und mit Stegen (22), die zwischen den genannten Bahnen definiert sind und die einstückig mit dem Gelenkaußenteil (10) ausgeführt sind und nach innen weisende Stegflächen aufweisen; ein im Gelenkaußenteil (10) angeordnetes Gelenkinnenteil (11) mit einer Rotationsachse, einer Mehrzahl von zumindest teilweise bogenförmigen inneren Bahnen (24) auf der Außenseite des Gelenkinnenteils (11), deren Mittellinien in Meridianebenen bezüglich der genannten Achse des Gelenkinnenteils (11) verlaufen und die den Bahnen (20) im Gelenkaußenteil (10) unter Bildung von Paaren gegenüberliegen, sowie mit Stegen (28), die zwischen den Bahnen (24) auf dem Gelenkinnenteil (11) definiert sind und die radial nach außen weisende Stegflächen aufweisen; eine Mehrzahl von...
Patent DE-10201175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten eines Bandes aus Stahl, insbesondere aus Kohlenstoffstahl, mit ankristallisierbaren Anteilen aus Stahlschmelze
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: C23C2/40
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines Bandes (1) aus Stahl, insbesondere aus Kohlenstoffstahl, mit
ankristallisierbaren Anteilen (2, 2') aus Stahlschmelze (5) bei
dessen Durchlauf durch ein in einem Schmelzenbehälter (3) vorhandenes Bad (5)
aus Stahlschmelze, wobei das Band (1) mit kontrollierter Temperatur
und Geschwindigkeit von unten her durch eine Bodenöffnung (10)
des Schmelzenbehälters
(3) in das Schmelzbad (5) gefördert und
mit ankristallisierten Schichten (2, 2') nach Austritt aus dem Schmelzbad
(5) im Durchlauf durch wenigstens ein Paar Glättrollen (6, 6') geglättet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Bodenöffnung (10) wenigstens zwei
stromdurchflossene Spulen (15, 16) zur Erzeugung wenigstens zweier
elektromagnetischen Felder angeordnet werden, wobei die obere Spule
(15) ein Magnetfeld erzeugt zum Kompensieren des ferrostatischen
Drucks der Schmelze (13) in der Bodenöffenung (10) des Schmelzenbehälters (3),
während
die untere Spule (16) mit ihrem Magnetfeld für eine konzentrische Führung des
Trägerbandes (1)
beim Durchtritt durch die Bodenöffnung
(10) sorgt und dass das...
Patent DE-10207364-B4 (DE)
Title: Gestellglied für Gehäuse von elektrischen und elektronischen Geräten und Gestellglied-Verbindungskonstruktion
Inventor: SUZUKI SHINOBU
IPC: H02B1/01
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Gestellglied-Verbindungskonstruktion für Gehäuse von
elektrischen und elektronischen Geräten, bei der Enden von Außenseiten
von drei zueinander senkrechten Gestellgliedern (1a, 1b, 1c), die
ein Gestell eines Gehäuses
von elektrischen und elektronischen Geräten bilden, so geformt sind,
dass sie in zwei Ebenen von ±45° relativ
zu einer durch zwei andere Gestellglieder (1a, 1b, 1c) definierten
Ebene geschnitten sind und diese Enden miteinander verbunden sind,
um einen Eckteil zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden
der äußeren Seitenflächen der
drei Gestellglieder (1a, 1b, 1c) durch ein Eckglied (20) gebildet
werden, dessen zentraler Teil dreiseitig pyramidenförmig ausgebildet
ist und nach außen
hin bloßliegt.