baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105675-U1 (DE)
Title: Vorheizfreie Klebemaschine
IPC: C09J5/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Vorheizfreie Klebemaschine, umfassend einen Maschinenkörper (1), einen an der Vorderseite des Maschinenkörpers (1) angeordneten Klebeeinlass (10), einen an der Hinterseite des Maschinenkörpers (1) angeordneten Klebeauslass (15), eine im Inneren des Maschinenkörpers (1) angeordnete Maschinenkernkomponente und eine Steuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, wobei an dem Klebeeinlass (10) eine Klebereinspeise-Erkennungsvorrichtung und ein Klebereinspeisewalzensatz angeordnet sind, und wobei zwischen dem Klebereinspeisewalzensatz und der Maschinenkernkomponente ein Klebereinspeisekanal (30) angeordnet ist, und wobei im Inneren der Maschinenkernkomponente ein Druckklebewalzensatz und eine nahe an dem Druckklebewalzensatz angeordnete Wärmeerzeugungskomponente angeordnet sind, und wobei an den Klebereinspeisenwalzensatz eine Vorschubantriebsvorrichtung über die Transmission angeschlossen ist;
 und wobei die Klebereinspeise-Erkennungsvorrichtung, die Vorschubantriebsvorrichtung, der Klebereinspeisewalzensatz und die Wärmeerzeugungskomponente jeweils mit einer Steuervorrichtung elektrisch verbunden ist, und wobei, wenn ein Klebegegenstand durch den Klebeeinlass (10) geht, die Klebereinspeise-Erkennungsvorrichtung ausgelöst wird, und wobei die Klebereinspeise-Erkennungsvorrichtung ein Klebereinspeisesignal an die Steuervorrichtung ausgibt, und wobei die Steuervorrichtung ein Vorschubsignal an die Vorschubantriebsvorrichtung sendet und gleichzeitig ein Vorheizsignal an die Wärmeerzeugungskomponente sendet;
 und wobei die das Vorschubsignal empfangende Vorschubantriebsvorrichtung den Klebereinspeisewalzensatz zum Vorschub und Zusammenwirken antreibt, und wobei der Klebegegenstand unter Vorschubwirkung des Klebereinspeisewalzensatzes durch den Klebereinspeisekanal (30) geht und in den Druckklebewalzensatz eintritt, und wobei die Vorschubzeit t1 ist,
 und wobei nach dem Empfang des Vorheizsignals die Wärmeerzeugungskomponente läuft und die Wärme erzeugt, so dass die Temperatur des Druckklebewalzensatzes auf die Klebetemperatur ansteigt, und wobei die Temperaturanstiegszeit t2 ist;
 und wobei die Vorschubzeit t1 und die Temperaturanstiegszeit t2 die Bedingung erfüllt, dass die t1 größer oder gleich t2 ist.
Patent DE-202021106425-U1 (DE)
Title: Tretfahrzeug
IPC: B62K5/007
Filed: 2021-11-25
Abstract: Tretfahrzeug (2) mit elektrischem Hilfsantrieb, mit einer Vorderachse, einer Hinterachse, einem vorzugsweise aus Rohrgestänge gebildeten Rahmen (4), einer für zumindest eine Person ausgelegten Fahrersitzbank (6), einem Tretkurbelantrieb und einer einen Akkumulator und einen Elektromotor umfassenden elektrischen Antriebseinheit, wobei ein nach Art ein Rollmarkise ein- und ausfahrbares Sonnen- und Regenschutzsegel (16) als bedarfsweise aktivierbares Dach oder Verdeck (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202022000413-U1 (DE)
Title: Kamin mit einer Vorwärmanordnung der Verbrennungsluft für eine Heizung in einem Wohngebäude
IPC: F24C15/32
Filed: 2022-02-18
Abstract: Kamin mit einer Vorwärmeanordnung der Verbrennungsluft für ein Wohngebäude (10) mit einer Heizung (1) für Öl, Gas oder Holzpellets mit einem gemauerten Kamin (6) und einem darin eingezogenen Rohr aus Edelstahl (7) zur Ableitung des Abgases (8) der Heizung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr aus Edelstahl (7) so angeordnet ist, dass die sich im gemauerten Kamin (6) befindliche Luft (9) das Rohr aus Edelstahl (7) umspülen kann.
Patent DE-202022000865-U1 (DE)
Title: Forstliche Ein- oder Mehrfachumlenkrolle mit zwei oder drei Schäkeln als Anschlagpunkte
IPC: B66D1/60
Filed: 2022-04-06
Abstract: Einfachumlenkrolle (1) mit zwei Schäkeln (8) als Anschlagpunkte, wobei die beiden Schäkel (8) rückseitig mit ihrem Schäkelbolzen (9) so in je eine Bohrung in den Seitenwangen (5) eingebaut sind, dass der Bügel (10) der beiden Schäkel (8) drehbar gelagert ist und die resultierende Zugkraft eines Seilzugs gleichmäßig verteilt in die Schäkel (8) eingeleitet und abgestützt wird. Die Einbauposition der beiden Schäkel (8) ist symmetrisch zur Mitte der Seilrolle (4). Die Seitenwangen (5) der Einfachumlenkrolle (1) sind so gestaltet, dass durch ihre Form das Zugseil einer Seilwinde in der Einfachumlenkrolle (1) gegen Herausspringen gesichert ist und die Kraft zwischen dem Achsbolzen (7) und den beiden Schäkeln (8) abgestützt wird.
Patent DE-202022002664-U1 (DE)
Title: Eiskratzer mit beheizter Grifffläche
IPC: B60S3/00
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eiskratzer zur Enteisung von Fahrzeugscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff des Eiskratzers mittels elektrischen Stroms und in den Griff eingebrachte Heizelemente beheizbar ist;
Patent DE-202022102865-U1 (DE)
Title: Rohrleitungskupplung für Schachteinbauten
IPC: F16L25/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Rohrleitungskupplung (1), die für den Einsatz in einem Schacht bestimmt ist,
 • mit einem ersten Kupplungselement,
 das zum Verbleib im Schacht bestimmt und als Festteil (2) bezeichnet ist,
 und das einen Rohrstutzen (4) aufweist,
 • und einem zweiten Kupplungselement,
 das wahlweise mit dem Festteil (2) verbindbar und als Losteil (3) bezeichnet ist,
 und das ebenfalls einen Rohrstutzen (4) aufweist,
 • wobei die beiden Kupplungselemente zusammenwirkende Halteelemente aufweisen,
 derart, dass das Losteil (3) wahlweise in einer Haltestellung an dem Festteil (2) gehalten ist und die beiden Rohrstutzen (4) gemeinsam einen Rohrleitungsabschnitt zur Führung eines Mediums bilden,
 • und wobei die beiden Kupplungselemente zusammenwirkende Dichtflächen (6) aufweisen,
 derart, dass das Losteil (3) in der Haltestellung mediendicht an dem Festteil (2) anliegt,
 • und mit einem die Relativbewegung zwischen Festteil (2) und Losteil (3) quer zur Mittelachse des Rohrleitungsabschnitts begrenzenden Anschlag (14),
 • und wobei das Losteil (3) einen Handhabungsanschluss (10) aufweist, der dazu bestimmt ist, eine wahlweise lösbare Verbindung mit einer das Losteil (3) im Schacht haltenden und führenden Handhabe zu schaffen.
Patent DE-202022103075-U1 (DE)
Title: Anlage zum Rückgewinnen von Wärme aus einem Wasserstoff enthaltenden Synthesegas
IPC: C01B3/34
Filed: 2022-05-31
Abstract: Anlage zum Rückgewinnen von Wärme aus einem Wasserstoff enthaltenden Synthesegas, umfassend:
 (a) einen kompakten Mehrfluid-Wärmetauscher zwischen einem heißen Strom, der Wasserstoff enthaltendes Synthesegas umfasst (H1), und mindestens 3 kalten Strömen (C1, C2, C3),
 (b) wobei der Wärmetauscher in (mindestens) 4 Abschnitte unterteilt ist,
 (c) wobei H1 mit 2 kalten Strömen gleichzeitig in (mindestens) 2 Abschnitten ausgetauscht wird: C1 und C2 in einem Abschnitt und C1 und C3 in einem anderen Abschnitt,
 (d) wobei C1 mit H1 in mindestens 3 Abschnitten Wärme austauscht,
 (e) wobei H1 nie mit mehr als 2 Kühlströmen gleichzeitig Wärme austauscht,
 (f) wobei mindestens einer der kalten Ströme nicht an einem Ende des Mehrfluid-Wärmetauschers eingeführt wird.
Patent DE-202022103316-U1 (DE)
Title: Wandkonsole für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade und vorgehängte hinterlüftete Fassade
IPC: E04F13/23
Filed: 2022-06-13
Abstract: Wandkonsole (2) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade (32), umfassend
 a) ein Trägerteil (1) mit einem Fußteil (3), das an einer tragenden Konstruktion (33), insbesondere einer tragenden Wand für die vorgehängte hinterlüftete Fassade (32), zu befestigen ist, und mit zumindest einem von dem Fußteil (3) sich erstreckenden Kragarm (4); und
 b) zumindest ein Befestigungsschwert (17) mit einem Montageabschnitt (20), welcher zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements (35) der vorgehängten hinterlüfteten Fassade (32) ausgebildet ist, und mit einer sich von dem Montageabschnitt (20) erstreckenden Rastschiene (19, 28), wobei
 c) die Rastschiene (19, 28) und der Kragarm (4) zumindest zwei jeweils komplementäre Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23)) aufweisen, welche durch eine Einsteckbewegung (E) einerseits und eine Eindrehbewegung (S) andererseits miteinander zu verrasten sind, wobei im verrasteten Zustand der Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23) der Kragarm (4) und die Rastschiene (19, 28) wechselseitig ineinandergreifend parallel aneinander liegen, und wobei
 d) Rastelemente (15, 22; 16, 23) zumindest einer der Rastelementgruppen (15, 22; 16, 23) in Längsrichtung (L) des Kragarms (4) und/oder der Rastschiene (19, 28) in einem vorgegebenen Raster (R) mit Rastpositionen angeordnet sind, durch welche, ja nach Wahl der Rastposition, ein Abstand zwischen Fußteil (3) und Montageabschnitt (20) variierbar ist.
Patent DE-202023000703-U1 (DE)
Title: Zweifachkeder mit integrierter Doppelkederschiene
IPC: E04H15/64
Filed: 2023-03-29
Abstract: Zweifachkeder mit integrierter Doppelkederschiene, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des oberen Keders ein zweiter Keder winkelförmig ausläuft und sich an dem unteren Ende des Kederbaums eine Doppelkederschiene anschließt.
Patent DE-202023103625-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung
IPC: G06F16/34
Filed: 2023-06-29
Abstract: Informationsverarbeitungseinrichtung, umfassend eine Schaltung, die dazu eingerichtet ist, ein Verfahren zur Analyse eines Patenttextes (21) auszuführen, wobei das Verfahren umfasst:
 Erhalten (1) einer Aufteilung des Patenttextes (21) in Abschnitte, wobei jedem Abschnitt ein semantischer Vektor zugeordnet ist, der ein in dem Abschnitt beschriebenes Merkmal in einem Merkmalsraum repräsentiert;
 Erhalten (4) von Clusterinformationen des Patenttextes (21), die eine Vielzahl von Clustern von semantischen Vektoren in dem Merkmalsraum anzeigen, wobei die semantischen Vektoren der Abschnitte des Patenttextes (21) in der Vielzahl von Clustern enthalten sind;
 Darstellen (8) des Patenttextes (21) und, basierend auf den Clusterinformationen, einer Zuordnung des Patenttextes (21) zu einem ausgewählten Cluster der Vielzahl von Clustern; und
 in der Darstellung Hervorheben (9) eines Abschnitts des Patenttextes (21), dessen semantischer Vektor in dem ausgewählten Cluster enthalten ist.
Patent DE-202023103904-U1 (DE)
Title: Möbelmodul
IPC: B60P3/36
Filed: 2023-07-12
Abstract: Möbelmodul für den Einbau in einen Wohnwagen, ein Reisemobil, einen Kastenwagen und/oder dergleichen, mit einem Grundelement (2) das einen Nutzraum (12) bereitstellt, und einer Mehrzahl von Betteinrichtungen (30, 31, 32) zur Unterbringung im Nutzraum (12), wobei die Betteinrichtungen (30, 31, 32) verwenderseitig nach dem Baukastenprinzip wahlweise miteinander kombinierbar ausgebildet und mit Mitteln ausgerüstet sind, die dazu eingerichtet sind, die Betteinrichtungen (30, 31, 32) verwenderseitig werkzeuglos am Grundelement (2) lösbar, gleichwohl aber positionssicher anzuordnen.
Patent DE-212013000036-U1 (DE)
Title: Windsicherer Schirmrahmen
IPC: A45B25/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Windsicherer Schirmrahmen, aufweisend eine ein Schirmdach unterstützende Hauptrippe (1), eine Stützrippe (2) und eine die Hauptrippe (1) und die Stützrippe (2) verbindende Verbindungsstange (3), wobei in der Mitte der Hauptrippe (1) eine Mittenplatte (5) fest angeordnet ist, und wobei ein Anschluss (6) der Stützrippe am äußeren Endabschnitt der Stützrippe (2) fest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet:  dass ein Ende der Verbindungsstange (3) gelenkig an die Mittenplatte (5) der Hauptrippe (1) angeschlossen ist, wobei das andere Ende und der Anschluss (6) der Stützrippe einstückig geformt sind, und wobei die Verbindungsstelle des Anschlusses (6) der Stützrippe und der Verbindungsstange (3) ein flexibler weicher Kunststoffabschnitt (31) ist, und wobei ein vorstehender Streifen (34) entlang der radialen Richtung an der Außenseite des weichen Kunststoffabschnittes (31) angeordnet ist.
Patent DE-212020000361-U1 (DE)
Title: Ein Helligkeitserkennungsgerät für Leuchttextilien
IPC: G01J1/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Helligkeitserkennungsgerät für Leuchttextilien, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Dunkelbox (2), eine D65-Lichtquelle (7) auf der Oberseite der Dunkelbox (2), ein Leuchtdichtemessgerät (3) an der Seite der Dunkelbox (2) und eine Dichtungstür (6)) an der Seite der Dunkelbox (2) umfasst, wobei eine Einstellkomponente (1) an einer Seitenfläche der Dunkelbox (2) angeordnet ist, wobei das Leuchtdichtemessgerät (3) über eine Demontage- und Montagekomponente (4) mit der Dunkelbox (2) verbunden ist, wobei die Demontage- und Montagekomponente (4) auf der anderen Seitenfläche der Dunkelbox (2) angeordnet ist, wobei die Einstellkomponente (1) eine Hauptdrehwelle (103) umfasst, wobei die Hauptdrehwelle (103) drehbar an der Innenseite der Dunkelbox (2) angeordnet ist, wobei eine Tragplatte (102) an der Hauptdrehwelle (103) angeordnet ist, wobei das zweite Kegelrad (110) am hinteren Teil der Hauptdrehwelle (103) ummantelt ist, wobei das zweite Kegelrad (110) in Eingriff mit dem ersten Kegelrad (109) steht, wobei das erste Kegelrad (109) an einem Ende der Hilfsdrehwelle (104) angeordnet ist, wobei die Hilfsdrehwelle (104) auf einer Seite der Dunkelbox (2) drehbar angeordnet ist, wobei ein Ende der Hilfsdrehwelle (104) drehbar mit der Innenwand der Einstellbox (107) verbunden ist, wobei die Einstellbox (107) an einer Seitenfläche der Dunkelbox (2) angeordnet ist, wobei eine elektrische Schubstange (108) oben im Inneren der Dunkelbox (2) angeordnet ist, wobei die Kolbenstange der elektrischen Schubstange (108) mit der Zahnstange (105) verbunden ist, wobei die Zahnstange (105) mit einem unvollständigen Zahnrad (106) in Eingriff steht, wobei das unvollständige Zahnrad (106) an einem Ende der Hilfsdrehwelle (104) ummantelt ist.
Patent DE-212020000753-U1 (DE)
Title: Synergistischer und stabiler Stickstoffdünger
IPC: C05G3/90
Filed: 2020-12-03
Abstract: Synergistischer und stabiler Stickstoffdünger, dadurch gekennzeichnet, dass die Düngerkomponenten Stickstoffdünger, Mittel- und Spurenelemente, einen Stickstoffregulatorsynergisten und einen Kohlenstoffquellensynergisten umfassen; wobei in Gewichtsteilen das Verhältnis von Stickstoffdünger, Mittel- und Spurenelementen, Stickstoffregulatorsynergisten und Kohlenstoffsynergisten 1:0,05-0,1:0,001-0,1:0,1-0,3 beträgt (bevorzugt 1 : 0.08-0.1:0.02-0.1 : 0.15-0.25, weiter bevorzugt 1 : 0.1 : 0.05 : 0.2).
Patent DE-212022000154-U1 (DE)
Title: Schaltkreis mit Hochspannungsausgang
IPC: H02M1/10
Filed: 2022-03-08
Abstract: Schaltkreis mit Hochspannungsausgang, umfassend:
 N erste Ausgangskreise, wobei N ≥ 2;
 N zweite Ausgangskreise;
 erste Schaltkreise; und
 zweite Schaltkreise; wobei
 die N zweiten Ausgangskreise jeweils den N ersten Ausgangskreisen entsprechen, Ausgangsanschlüsse der N ersten Ausgangskreise mit den N zweiten Ausgangskreisen, die den N ersten Ausgangskreisen entsprechen, parallel geschaltet sind, und die N zweiten Ausgangskreise in Reihe geschaltet sind;
 jeder der N ersten Ausgangskreise M in Reihe geschaltete Gleichrichterschaltungen umfasst, wobei M ≥ 2; jeder der N zweiten Ausgangskreise Kondensatoren umfasst, die in Reihe geschaltet sind und jeweils den M Gleichrichterschaltungen entsprechen; und ein gemeinsamer Anschluss von zwei benachbarten Gleichrichterschaltungen im ersten Ausgangskreis mit einem gemeinsamen Anschluss von zwei benachbarten Kondensatoren im zweiten Ausgangskreis, der dem ersten Ausgangskreis entspricht, verbunden ist;
 die N ersten Ausgangskreise miteinander durch die ersten Schaltkreise verbunden sind, und die N ersten Ausgangskreise mit den N zweiten Ausgangskreisen durch die zweiten Schaltkreise verbunden sind;
 falls die ersten Schaltkreise eingeschaltet sind und die zweiten Schaltkreise ausgeschaltet sind, Ausgangsanschlüsse der N ersten Ausgangskreise parallel geschaltet sind; und
 falls die ersten Schaltkreise ausgeschaltet sind und die zweiten Schaltkreise eingeschaltet sind, Ausgangsanschlüsse der ersten Ausgangskreise in Reihe geschaltet sind.
Patent BR-MU8701100-U2 (BR)
Title: codificador industrial com refil a tinta descartÁvel
Inventor: LUCENA CASSIO
IPC: G09C5/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: CODIFICADOR INDUSTRIAL COM REFIL A TINTA DESCARTÁVEL. Modelo de utilidade para um codificador Industrial com refil descartável a tinta que é compreendida por uma base principal (1)onde sua face direita aloja três corpos(22)que são montados os itens que compõem o conjunto do codificador,este é composto por um rolete central(14) acoplados dois rolamentos (23) no diâmetro médio do mesmo é acoplado um rolete porta digitos (12) e no rebaixo externo deste é alojado um eixo(24) que serve de trava. Na base principal (1) em sua face traseira são acoplados dois rolamentos (9) no diâmetro interno aloja-se um eixo de tres corpos (21) cujo mesmo em seu corpo externo direito é fixado o porta refil (10). No furo central do rolamento é alojado um eixo (8). No alojamento porta refil(1O) é montado o pino M5 (20) que distancia ou aproxima o refil (29) dos dígitos.Na base principal (1) termos um furo roscado com parafuso (11) que na face superior tem uma porca sextavada M6, e em sua face lateral esquerda um pino (7) denominado fixador da base (2) neste aloja-se um pino articulador (16) e neste o suporte de fixação e articulação (3) que aloja uma bucha de trava (15) onde tem um parafuso para ajuste.
Patent BR-MU8803192-U2 (BR)
Title: reservatório adicional, limitador de intensidade do fluxo de abastecimento d' água em litros/hora por vertedura
Inventor: PIRES PAULO DE SOUZA
IPC: E03D1/33
Filed: 2008-10-17
Abstract: RESERVATóRIO ADICIONAL, LIMITADOR DE INTENSIDADE DO FLUXO DE ABASTECIMENTO D'áGUA EM LITROS/HORA POR VERTEDURA. Patente de Modelo de Utilidade, para limitação c controle de intcnsidade do fluxo de água no abastecimento de reservatórios já existentes 2. O reservatório em questão, construído em plástico, com formato incomum e capacidade volumétrica de água minimamente necessária ao desempenho operacional a que se destina, possui um furo 24 para fixação do mesmo e captação da água, outro furo 25 para adaptação do tubo de vertedura 14 e, linalmente, pequeno furo 26 para fixação da este de apoio 18 e complemento do mesmo 22.
Patent BR-MU8900504-U2 (BR)
Title: dispensador de copos de envelope de papel
Inventor: KIM SANG GYUEN
IPC: B65D5/16
Filed: 2009-04-15
Abstract: DISPENSADOR DE COPOS DE ENVELOPE DE PAPEL. Patente de modelo de utilidade para um dispensador de copos de envelope de papel, caracterizado por uma caixa (2), montada a partir do contorno (1), com uma abertura superior (5) usada para carregar o dispensador, objeto da presente patente, com copos de envelope de papel, e dotada de uma janela inferior (4), formada por uma área picotada (3), por onde os copos de envelope de papel (6) são sacados.
Patent BR-MU8901023-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em tampa com lacre de segurança
Inventor: AMARAL RAFAEL SEIXAS
IPC: B65D41/34
Filed: 2009-05-25
Abstract: DISPOSIçáO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM TAMPA COM LACRE DE SEGURANçA compreendida por um corpo principal, formando uma tampa cilíndrica, dotada em sua secção externa de ressaltos e rebaixos, sendo a dita tampa unida por pequenos pontos rompíveis a uma cinta lacre, caracterizado pela cinta lacre se romper quando a tampa sofrer um movimento rotacional positivo, permanecendo a dita cinta lacre inteiriça no gargalo.
Patent BR-MU8902459-U2 (BR)
Title: modelo de vestimenta versátil
Inventor: PAIVA CARLOS RENATO SAAR
IPC: A41D13/12
Filed: 2009-10-29
Abstract: MODELO DE VESTIMENTA VERSáTIL. O presente modelo de utilidade diz respeito a uma vestimenta versátil na forma de um short direcionada, principalmente, para o campo hospitalar, o modelo de short compreendendo um molde de peça única (1) com uma porção frontal (2) ajustável por meio de cadarços (3) e uma porção traseira (4) com elástico. A peça única (1) do short apresentando uma banda de Velcro<32> (6) na direção ortogonal de suas laterais que facilita o manuseio do short quando o mesmo necessita ser colocado ou retirado, uma vez que não é necessário passar a peça (1) pelos pés para vesti-la, bastando apenas prendê-la pelas laterais através do Velcro<32> (6).
Patent BR-MU9001668-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamentos introduzidos em cone retrátil
Inventor: GARCIA GERALDO
IPC: E01F9/654
Filed: 2010-09-14
Abstract: APERFEIçOAMENTOS INTRODUZIDOS EM CONE RETRáTIL. Patente de Modelo de Utilidade compreendido por um cone retrátil (1) com uma base de apoio (2) quadrada e com cantos arredondados que sustenta um conjunto de anéis escalonados (3); ditos anéis (3) tem projeção cónica e cada anel (3) é formado por uma borda de menor diâmetro (4) na qual é acoplada a borda de maior diâmetro (5) do anel subsequente sendo que cada anel (3) apresenta meios de fixação com o anel seguinte mediante um relevo anular (6) retangular previsto sob a face inferior externa, na região da borda de maior diâmetro (5) de cada anel, adequado para encaixar em um rebaixo anular (7) retangular previsto sob a face superior interna, na região da borda de menor diâmetro (4) de cada anel (3); um dispositivo eletrónico preferencialmente um pisca luminoso (8) disposto no extremo superior do cone (1) que é conectado por um fio (9) ou cabo condutor elétrico dotado de comprimento adequado que permanece enrolado em um carretel (10) previsto no centro interno da base de apoio (2), permitindo movimentos axiais em dois sentidos para enrolar ou desenrolar do dito fio (9) ou cabo e mais um conector compatível (11) com acendedor de cigarros de veículos automotores para alimentar o circuito eletrónico do luminoso; uma alça (12) presa no anel superior por pontos opostos que operacionalmente monta ou desmonta o cone escalonando os anéis servindo ainda de pega para a locomoção do cone (1); um conector (13) previsto no lado interno da base de apoio (2) compatível com o conector (11) do fio (9) ou cabo elétrico o qual serve de trava para manter o fio (9) enrolado no carretel (10).
Patent BR-MU9002593-U2 (BR)
Title: Reboque para caronas de bicicletas
Inventor: KLOECKNER ROQUE TARCISIO
IPC: B62K27/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Reboque para caronas de bicicletas. Concebido para facilitar e qualificar o transporte de pessoas como caronas em bicicletas, quer para simples atividades de lazer ou para deslocamentos necessários em atividades diversas, e possibilitando também que o transporte seja feito com economia, agilidade e segurança. Conforme mostram os desenhos anexos, nas figuras 1 a 8, o reboque para caronas de bicicletas é composto de várias partes, destacando-se o carrinho de duas rodas, composto pelo eixo(l), as rodas(2) com os pneus(3), a estrutura(4) de apoio das sapatas, as duas sapatas(5), o braço de tração(6) soldado no eixo(1) do reboque, e com uma braçadeira(7) fixa no eixo de rotação(8) entre os braços estruturais(9) que são conectados no eixo traseiro de bicicletas, os suportes(10) para reforço estrutural, as barras verticais(l 1), unidas com os braços(9) e com a barra(13) de apoio e segurança do carona da bicicleta, a barra( 12) para reforço estrutural, os braços de segurança( 14), as braçadeiras( 15 e 16) para fixar os braços( 14) na estrutura da bicicleta, os pinos( 17 e 18) tipo batentes, o olhal( 19) no eixo(8) para fixação do braço de tração(6) com a braçadeira(7), os olhais (20) nas barras verticais( 11) para fixação dos braços de segurança( 14) com as braçadeiras(15), e o anel(21) na peça 4, para suspensão do reboque com a corrente(22) quando necessário. As dimensões como largura, altura e comprimento, e as dimensões e resistência dos acessórios e dos componentes estruturais do reboque para caronas de bicicletas, devem ser criteriosas, considerando a importância da segurança e do conforto para os usuários. O material dos acessórios e dos componentes do reboque para caronas de bicicletas, considerando a necessidade de resistência do conjunto, pode ser de ferro, de aço ou de alumínio, em barras maciças ou tubulares, galvanizadas ou não, e com pinturas e cores adequadas ao material empregado. Autor:roque tarcisio kloeckner - cpe: 112376000-49.