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Patent DE-102010002336-A1 (DE)
Title: Thermisches Überlastrelais
Inventor: KAMOSAKI TAKEO
IPC: H01H61/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines thermischen Überlastrelais, bei dem ein Zwischenphasenabstand zwischen Verbindungsleitungen leicht und schnell geändert werden kann, ohne eine Spannvorrichtung oder dergleichen bei der Arbeit zu verwenden, um das thermische Überlastrelais mit verschiedenen Arten von elektromagnetischen Schützen elektrisch zu verbinden, wodurch die Wartungskosten reduziert werden.  Ein thermisches Überlastrelais gemäß der Erfindung umfasst eine in einem Gehäuse angeordnete Verbindungsleitungs-Haltestruktur 13, wobei die Verbindungsleitungs-Haltestruktur, die die Verbindungsleitungen 12a, 12b und 12c hält, imstande ist, Abstände zwischen den Verbindungsleitungen zu ändern, um einen Zwischenphasenabstand zwischen den aus dem Gehäuse hervorstehenden Verbindungsleitungen zu ändern.
Patent DE-102010005387-A1 (DE)
Title: Kostengünstiger Nebelscheinwerfer
Inventor: BAHNMUELLER GERD
IPC: F21V29/15
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorgestellt wird ein Nebelscheinwerfer (10), der dazu eingerichtet ist, eine Lichtverteilung (12) mit einer Hell-Dunkel-Grenze (16) zu erzeugen, die einen unteren, hellen Bereich (18) der Lichtverteilung (12) von einem oberen, dunklen Bereich (20) der Lichtverteilung (12) trennt, und der ein Gehäuse (22), eine das Gehäuse (22) abdeckende, transparente Abdeckscheibe (24), einen Reflektor (26) und eine Lichtquelle (28) aufweist. Der Nebelscheinwerfer (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Lichtquelle (28) näher an einer oberen Innenfläche (30) des Gehäuses (22) als an einer unteren Innenfläche (32) des Gehäuses (22) angeordnet ist und dass zwischen der Lichtquelle (28) und der oberen Innenfläche (30) ein flächiges und Wärme verteilendes Schild (34) angeordnet ist.
Patent DE-102010007058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3,7-Diaza-bicyclo[3.3.1]nonan-Metallkomplex-Lösungen
Inventor: REINHARDT GERD DR
IPC: C07D471/08
Filed: 2010-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von homogenen Lösungen von Metallkomplexen der allgemeinen Formel (2) [MaLxXn]Ym (2)wobei M ein Metall aus der Gruppe Mn(II), Mn(III), Mn(IV), Fe(II), Fe(III) oder Fe(IV) ist, X eine koordinierende Verbindung ausgewählt aus mono-, bi- oder trigeladenen Anionen oder neutralen Molekülen ist, die an ein Metall mono-, bi- oder tridentat koordinieren können, Y ein nicht koordinierendes Gegenion darstellt, welches den Ladungsausgleich des Komplexes gewährleistet, L einen Liganden der allgemeinen Formel (1) oder seine protonierte oder deprotonierte Formdarstellt, und a, x, n, m, R, R1, R2, R3 und z die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen besitzen, in Di- oder Polyolen, deren Monoethern oder Mischungen dieser Substanzen beschrieben, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Ligand der Formel (1) mit einem Eisen- oder Mangansalz in heterogener Reaktion in dem Di- oder Polyol, den Monoethern oder Mischungen dieser Substanzen umgesetzt wird.
Patent DE-102010011270-A1 (DE)
Title: Roll stand for rolling metallic product, has two working rolls which are arranged vertically over each other, where roll gap is defined between working rolls
Inventor: KLEIN ACHIM
IPC: B21B13/14
Filed: 2010-03-13
Abstract: The roll stand (1) has two working rolls (2,3) which are arranged vertically over each other, where a roll gap (4) is defined between the working rolls. Each of the both working rolls is supported at its axial end in a bearing arrangement in the roll stand. The supporting traverses (5,6) are arranged at the position of working rolls, where the position of working rolls lies opposite to the roll gap. The supporting traverse is fixed in the roll stand.
Patent DE-102010011839-A1 (DE)
Title: Sports, therapy, wellness, rehabilitation and/or aqua gymnastic device for e.g. medical purpose, of patient in swimming pool technological field, has water nozzle provided in portions and arranged to each other in specific distance
Inventor: NUSSBAECHER WILHELM
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: The device (1) has a water nozzle (21), a neck nozzle (23), a foot nozzle (25) and an air nozzle provided in effective area (3). The effective area comprises a head portion (19), a back portion (5), a seat portion (7), a calf portion (9) and/or a floor portion (11). The water nozzle is provided in the portions and arranged to each other in specific distance. The back portion, the seat portion and/or the calf portion comprise a jet nozzle (31). The floor portion comprises a condition plate (29). A relationally operating control surface (37) is provided in a region of the effective area.
Patent DE-102010012767-A1 (DE)
Title: Device for supporting feet of occupant of motor vehicle, has bearing plate that is movable opposite to base of motor vehicle, where holding element is fitted at bearing plate, at which bearing element is fitted
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60N3/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: The supporting device (1) has a bearing plate (5) that is movable opposite to a base of a motor vehicle. A holding element (8) is fitted at the bearing plate, at which a bearing element (11) is fitted. The bearing element is brought in a position opposite to the bearing plate by an adjustment of the holding element, in which the legs (12) of the passenger (3) are fitted on the bearing element. The bearing element is fitted at the side at a vehicle seat (9).
Patent DE-102010013903-A1 (DE)
Title: Ofentüre, sowie Verfahren zum Befestigen eines Türabdeckteils
Inventor: TRAUTNER ANDREAS
IPC: F24C15/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Eine Ofentüre (1), insbesondere mit seitlich angeordneten Türscharnier (11), umfasst wenigstens eine senkrecht angeordnete Türplatte (3, 15), insbesondere ein Türglas, wobei an diese Türplatte (3) in deren rechten und linken Seitenbereichen oder -kanten ein erstes und ein zweites vertikal angeordnetes Türrahmenteil oder Türsäulenteil (7, 9) angeordnet sind. Die Türplatte (3, 15) wird von oben an deren Oberkante durch ein Türabdeckteil (13) abgedeckt. Erfindungsgemäß umfasst das Türabdeckteil (13) einen Dorn (23) oder einen Vorsprung (25), der an einem ersten Seitenbereich des Türabdeckteiles (13) angeordnet ist, wobei dieser Dorn (23) oder Vorsprung (25) derart ausgebildet ist, dass er in eine entsprechende Aussparung (21) welche an den ersten Türrahmenteil oder Türsäulenteil (7) angeordnet ist, eingreifen kann. Im Rahmen der Erfindung umfasst das Türabdeckteil (13) ferner ein Mittel (33) zum Herstellen einer Schnappverbindung im Seitenbereich des Türabdeckteiles (13), wobei dieses Mittel (13) derart ausgestaltet ist, dass es in eine Aussparung oder einen Hintergriff (35) am zweiten Türrahmenteil oder Türsäulenteil (9) im Wege einer Schnappverbindung eingreifen kann. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zum Befestigen eines Türabdeckteils (13) an einem ersten und einem zweiten vertikalen Türrahmenteil oder Türsäulenteil (7, 9) zur Abdeckung einer vertikal ausgerichteten Türplatte (3, 15) auf deren Oberseite.
Patent DE-102010015961-A1 (DE)
Title: Rotary drivable tool for machining vertically staying front surfaces of glass plates, has synchronization chambers opened at front surface of adhesive layer and extended from inner surface of adhesive layer to exterior surface
Inventor: WERNER UWE
IPC: B24D5/10
Filed: 2010-03-15
Abstract: The tool has a holohedral adhesive layer (11) divided into segments, where the tool is fixed on a horizontal tool shaft. A cooling agent supply is aligned at a front side work surface of the adhesive layer. The adhesive layer exhibits multiple synchronization chambers for a cooling agent, where the chambers are opened at a front surface of the adhesive layer. The chambers are radially extended from an inner surface of the adhesive layer to an exterior surface, and are arranged at a same angle.
Patent DE-102010017784-A1 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug mit einem Überrollschutz und Verfahren zur Reduktion der Fahrzeughöhe eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: GRUENEWALD JENS
IPC: F41A23/34
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Überrollschutz (2), an dem ein Aufbau, insbesondere eine richtbare Waffe (3), angeordnet ist, wobei der Überrollschutz (2) zur Reduktion der Fahrzeughöhe aus einer Einsatzstellung in eine Transportstellung absenkbar ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zur Reduktion der Fahrzeughöhe eines Fahrzeugs (1) mit einem Überrollschutz (2), an dem ein Aufbau, insbesondere eine Waffe (3), angeordnet ist, wobei der Überrollschutz (2) aus einer Einsatzstellung in eine Transportstellung abgesenkt wird.
Patent DE-102010028139-A1 (DE)
Title: Metallische Abschirmung und Gehäuse für einen optischen Näherungssensor mit erhöhtem Widerstand gegen unerwünschte mechanische Deformation
Inventor: COSTELLO JAMES
IPC: G01V8/10
Filed: 2010-04-22
Abstract: Es wird ein optischer Näherungssensor bereitgestellt, der einen infraroten Lichtemitter, der betriebsbereit verbunden ist mit und der getrieben ist von einer Lichtemitter-Treiberschaltung, und einen Lichtdetektor aufweist, der betriebsbereit verbunden ist mit und der getrieben ist von einer Detektor-Erkennungsschaltung. Ein metallisches Gehäuse oder eine metallische Abschirmung, geformt aus Metall und aufweisend eine erste und eine zweite Öffnung, umgibt den Lichtemitter und den Lichtdetektor befinden, so dass zumindest ein erster Anteil von Licht, welcher von dem Lichtemitter emittiert wird, durch die erste Öffnung durchkommt und zumindest ein zweiter Anteil von dem ersten Anteil von Licht, welches von einem Objekt von Interesse in der Nähe des Sensors reflektiert wird, durch die zweite Öffnung durchkommt, um von dem Lichtdetektor detektiert zu werden. Das metallische Gehäuse oder die Abschirmung weist ferner ein erstes Modul und ein zweites Modul aufweist, innerhalb derer der Lichtdetektor bzw. der Lichtempfänger angeordnet sind. Das erste Modul und das zweite Modul weisen benachbarte optisch undurchsichtige metallische innere Seitenwände auf, die eine optische Isolierung zwischen dem ersten Modul und dem zweiten Modul gewährleisten, wobei die erste innere Seitenwand und die zweite innere Seitenwand durch zumindest einen metallischen Lappen voneinander separiert sind, welcher gefaltet dazwischen angeordnet ist. Der zumindest eine metallische Lappen ist konfiguriert, um eine vertikale Kraft, die auf ein Ende von einem Modul ausgeübt wird, auf ein gegenüberliegendes Ende des anderen Moduls zu übertragen.
Patent DE-102010030020-A1 (DE)
Title: Zumindest einseitig klebriges Band mit Folienträger
Inventor: SEIBERT MATTHIAS DR
IPC: C09J7/38
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einseitig permanent klebriges Band mit einer Folie als Träger, deren Dicke über ihrer Längs- und ihrer Quererstreckung im Wesentlichen konstant ist, wobei eine permanent klebrige Schicht in Längsrichtung des Bandes aufgebracht ist, und eine geringere Breite aufweist als der Träger, dadurch gekennzeichnet, dass dessen als Träger verwendete Folie gegenüber seinem Reibpartner, insbesondere einem Rahmen einer Automobiltür mit fertiger Oberfläche, eine besonders geringe Differenz zwischen dem Quadrat der Haftreibungszahl und dem Quadrat der Gleitreibungszahl aufweist, nämlich vorzugsweise kleiner 0,010, besonders bevorzugt kleiner 0,005.
Patent DE-102010031763-A1 (DE)
Title: Method for transporting perishable goods such as food products, involves providing rechargeable cooling accumulators for cooling perishable goods during transportation from manufacturer or merchant to goods receiver
Inventor: STUHLERT MALTE G W
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-07-15
Abstract: The method involves providing several rechargeable cooling accumulators for cooling the perishable goods during transportation from manufacturer or merchant to goods receiver. The goods in cooling accumulator from manufacturer or merchant are acquired by goods receiver. An independent claim is included for device for transporting perishable goods.
Patent DE-102010032777-A1 (DE)
Title: Device for obtaining electrical or mechanical energy from thermal energy, particularly for using waste heat from internal combustion engine and power plant, has shape memory element connected with actuating element and arranged in housing
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-07-29
Abstract: The device has a shape memory element (3) connected with an actuating element and arranged in a housing (1). The shape memory element takes two different states by interaction of the shape memory element with a restoring element (7) that is provided as a steel spring. The shape memory element is formed as spring-, wire- or metal plate element.
Patent DE-102010035231-A1 (DE)
Title: Lagerregalsystem zur Lagerung von Lagergut
Inventor: HAENEL JOACHIM
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerregalsystem (10) zur Lagerung von Lagergut, mit wenigstens einer Bedienöffnung (18) zur Einlagerung und zur Entnahme von Lagergut, mit wenigstens einem Umlauflagerregal (20, 30) mit mehreren Lagerplätzen und mit wenigstens einem Lagerregal (40) das wenigstens eine Regalsäule mit übereinander angeordneten Lagerplätzen aufweist. Ferner ist eine Übergabevorrichtung (60) zum Transport des Lagerguts (12) von einem Lagerplatz des Lagerregals (40) zu einem Lagerplatz des Umlauflagerregal (20, 30) und umgekehrt vorgesehen.
Patent DE-102010036287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abfrage eines Datenpunkts eines Schalters
Inventor: FLEISCHMANN THOMAS DIPL ING
IPC: G01R31/327
Filed: 2010-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abfrage eines Datenpunkts (Betriebsdaten) eines Schalters durch eine Einrichtung, die den Datenpunkt des Schalters nicht kennt und nur solche Datenpunkte eines Schalters abfragen kann, deren Beschreibung und Verwendung ihr bekannt sind, wobei die Einrichtung zur Abfrage mit dem Schalter über eine Datenverbindung verbunden ist. Um mit geringem technischen Aufwand die Abfrage der Datenpunkte eines Schalters zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Schalter über einen Datensatz verfügt, in dem der Datenpunkt einschließlich seiner Verwendung beschrieben ist, dass die Einrichtung während der Datenverbindung den Datensatz abfragt und dem Datensatz zumindest die Beschreibung und Verwendung des Datenpunkts des Schalters entnimmt und dass die Einrichtung diesen ihr zumindest für die Dauer der Datenverbindung bekannten Datenpunkt abfragt und anhand der entnommenen Beschreibung und Verwendung verarbeitet.
Patent DE-102010037076-A1 (DE)
Title: Method for protecting stress shaft gear box in chassis of motor vehicle, involves disabling gear box by blocking or stopping drive, drive shaft, output or driven shaft if detected gear box burdens exceed fixed or definable load limits
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-08-19
Abstract: The method involves detecting future gear box burdens, and disabling a gear box by blocking or stopping a drive, drive shaft, an output or a driven shaft if the detected future gear box burdens exceed fixed or definable maximum load limits. The future gear box burdens are detected with respect to precalculated future track states. A point of time is precalculated when a seized, potential track state of a wheel (8) of a chassis (1) leading to the damage of the gear box, is reached or when a precalculated gear box burdens occur. An independent claim is also included for a protecting device for a gear box of a chassis.
Patent DE-102010038064-A1 (DE)
Title: Lufttrocknungskartusche
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftaufbereitungsanlage (2) mit einer Lufttrocknungskartusche (13). Um zu vermeiden, dass die Luftaufbereitungsanlage (2) mit einer nicht bestimmungsgemäßen Lufttrocknungskartusche (13) betrieben wird, besitzt die Lufttrocknungskartusche (13) ein Indikationsorgan (40), welches in Wechselwirkung tritt mit einem Empfängerorgan (41) der Luftaufbereitungsanlage (2), sodass automatisiert der Typ der Lufttrocknungskartusche (13) erkannt werden kann. Wird eine nicht bestimmungsgemäße Lufttrocknungskartusche (13) detektiert, kann eine geeignete Fehleranzeige für den Fahrer erfolgen, eine Anpassung der Restbetriebsdauer oder der Restfahrleitung bis zum Aufsuchen der Werkstatt für eine Inspektion oder Wartung oder eine Beeinflussung des Betriebs der Luftaufbereitungsanlage, insbesondere durch Veränderung der Last- und Regenerationszyklen, erfolgen. Die Erfindung findet Einsatz für Druckluftanlagen von Nutzfahrzeugen.
Patent DE-102010040962-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-09-17
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Anzeigevorrichtung mit einer auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbaren Haltevorrichtung (2), einem an der Haltevorrichtung (2) befestigten Bilderzeugungsmodul (8, 9), das ein Bild erzeugt, und einer an der Haltevorrichtung (2) befestigten Abbildungsoptik (5, 6), die ein Brillenglas (5) mit einer gekrümmten Vorderseite (14) und einer gekrümmten Rückseite (13) aufweist und die das erzeugte Bild im auf den Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) so abbildet, daß es der Benutzer in Überlagerung mit der Umgebung wahrnehmen kann, wobei das vom Bilderzeugungsmodul (8, 9) kommende Licht über einen Eintrittsabschnitt (15) in einen Lichtkanal (17) im Brillenglas (5) eingekoppelt, im Lichtkanal (17) bis zu einem Austrittsabschnitt (16) geführt und über den Austrittsabschnitt (16) aus dem Brillenglas (5) ausgekoppelt wird, und wobei der Lichtkanal (17) im Bereich der Vorder- und Rückseite (14, 13) jeweils eine Fresnel-Struktur (18, 19) mit einer Mehrzahl von Facetten (20, 21) aufweist, an denen das im Lichtkanal (17) geführte Licht reflektiert wird und die zueinander parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-102010047488-A1 (DE)
Title: Schlaginstrument mit einem Mikrofon und Bausatz zum Umbau einer Cajon in ein solches Schlaginstrument
Inventor: AMEND UDO
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein Schlaginstrument, insbesondere eine Cajon, welches einen starren Boden (12), eine starre Decke (14) und eine starre Seitenwandung (16) aufweist, so dass Boden, Decke und Seitenwandung eine starre Hülle bilden, welche einen Resonanzraum umschließt, zur Verfügung zu stellen, welches sehr leicht an einen Verstärker oder ein Mischpult angeschlossen werden kann, wobei insbesondere im Bühneneinsatz eine hohe Klangqualität erzeugt werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass innerhalb des Resonanzraums oder in den Resonanzraum zeigend ein Mikrofon (22) angeordnet ist, welches über wenigstens ein Dämpferelement an der Hülle gehalten ist (1).
Patent DE-102010049141-A1 (DE)
Title: Pipe welding device, comprises a welding device for generating an external longitudinal weld seam on a tubular construction, one parallel to the pipe longitudinal axis extending gap
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: B23K9/12
Filed: 2010-10-22
Abstract: Pipe welding device (1) comprises a welding device for generating an external longitudinal weld seam on a tubular construction, one parallel to the pipe longitudinal axis extending gap comprising metal component and an inner pipe disposed in the element, where the pipe inner element (2) is located at a distance from gap and gap-facing a receiving space for welding with the welding device comprising resulting weld spatter.
Patent DE-102010053887-A1 (DE)
Title: Helical drive has shaft that is partially provided with external threaded part, where piston is provided with outer part thread counter-formed at its inner part thread
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-12-09
Abstract: The helical drive has a shaft (3) that is partially provided with an external threaded part. A piston (2) is provided with an outer part thread counter-formed at its inner part thread. A surrounding housing (1) is engaged with the inner part thread of the piston. A sealing shoulder is formed as a separate component that is connected with the piston.
Patent DE-102010053977-A1 (DE)
Title: Control shaft for radial piston motor, has openings formed in cylinder inner wall, where selected number of openings are connected with high and/or low pressure regions of cylinder chamber by axial displacement of piston
Inventor: REINERTZ OLIVIER GEORG
IPC: F01B13/06
Filed: 2010-12-09
Abstract: The shaft (1) has a piston (11) arranged in a cylinder chamber (10) and displaced along axial direction of the shaft. Multiple openings (15) are formed in a cylinder inner wall and equidistantly spaced apart from each other along circumferential direction. The openings are axially offset with each other and connect the chamber with a corresponding opening in an outer surface of the shaft. Selected number of the openings formed in the inner wall is connected with high and/or low pressure regions of the chamber by axial displacement of the piston.
Patent DE-102010054813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kaschieren einer Substratplatte mit einer Kunststofffolie
Inventor: SCHUMACHER REINHARD
IPC: B32B38/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Kaschieren einer Substratplatte mit einer Kunststoff-Folie, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Auftragen eines Klebers kontaktlos mittels Düsenauftrag auf die Rückseite der Kunststofffolie; b) Aufkaschieren der Kunststofffolie auf die Substratplatte mittels einer Kaschierwalze und einer der Kaschierwalze an der Rückseite der Substratplatte gegenüberliegenden Gegendruckwalze; wobei die Substratplatte in Förderrichtung vor der Kaschierwalze in einer Reinigungsstation in einem ersten Schritt mit Hilfe von quer zueinander wirkenden Bürsten unter Zuführung von über einen Ionenstab entladener Blasluft und Absaugung von Feinstaub enthaltender Abluft trocken gereinigt wird, und wobei in einem zweiten Schritt mit organischen Lösungsmitteln und einem silikonfreien Tuch feucht gereinigt wird.
Patent DE-102010060266-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitversteller
Inventor: KINOUCHI SOICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ein Ventilsteuerzeitversteller weist ein Gehäuse (1, 3), einen Flügelrotor (9) und eine Dichtungsplatte (50) auf. Ein erstes Gehäusesegment des Gehäuses nimmt den Flügelrotor auf. Ein zweites Gehäusesegment des Gehäuses liegt einer Öffnung des ersten Gehäusesegments gegenüber. Die Dichtungsplatte weist einen Basisteil (59) und einen federnden Teil (55) auf. Der Basisteil wird zwischen dem ersten und zweiten Gehäusesegment gehalten. Der federnde Teil steht innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs mit der Stirnfläche des Flügelrotors in Druckkontakt. Der federnde Teil, das zweite Gehäusesegment und eine Nockenwelle (2, 92) definieren eine Druckkammer (66). Der federnde Teil hat einen Druckölzufuhrkanal (53), der eine Verbindung zwischen der Druckkammer und nur einer Früh- oder einer Spätverstellungshydraulikkammer (60 bis 65) herstellt.
Patent DE-102010062917-A1 (DE)
Title: Abgaseinrichtung für Quermotor
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, für eine Kraftfahrzeugscheibe, mit einer Wischarmadaptereinheit (10a–10f) und einer Wischblattadaptereinheit (12a–12f), die in einem montierten Zustand einen Formschluss bilden. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung ein an der Wischblattadaptereinheit (12a–12f) fest angeordnetes Umhausungsmittel (18a–18f) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Wischarmadaptereinheit (10a–10f) in einer linearen Einschubbewegung aufzunehmen.