baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102179-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Rollen zum Verschieben des Trainingsgerätes
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät mit Rollen (103, 22) zum Verschieben des Trainingsgerätes auf einem Untergrund, wobei- das Trainingsgerät ein erstes Geräteteil (1) und wenigstens ein zweites Geräteteil (2) aufweist,- das wenigstens eine zweite Geräteteil (2) über ein Lager (3) schwenkbar zwischen einer Nicht-Gebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung an dem ersten Geräteteil (1) befestigt ist,- an einem dem Lager (3) abgewandten ersten Ende des ersten Geräteteils (1) wenigstens eine Rolle (103) befestigt ist,- an einem dem Lager (3) zugewandten zweiten Ende des ersten Geräteteils (1) wenigstens ein zweiter Auflagepunkt (1100) vorgesehen ist, über welchen das erste Geräteteil (1) in der Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) auf dem Untergrund ruht und welches in der Nicht-Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils von Untergrund abgehoben ist,- an einem das Lager (3) in Richtung des ersten Geräteteils (1) überragenden ersten Ende des wenigstens einen zweiten Geräteteils (1) wenigstens eine Rolle (2) befestigt ist, die in der Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) vom Untergrund abgehoben ist und welche in der Nicht-Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) auf dem Untergrund ruht,- das erste Geräteteil (1) an dem ersten Ende wenigstens einen ersten Aufstandspunkt (1000) aufweist, über welchen das erste Geräteteil (1) in der Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) auf dem Untergrund ruht und welche in der Nicht-Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) vom Untergrund abgehoben ist und- die wenigstens eine Rolle (103) am ersten Ende des ersten Geräteteils (1) die in der Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteils (2) vom Untergrund abgehoben ist und welche in der Nicht-Gebrauchsstellung des wenigstens einen zweiten Geräteteil (2) auf dem Untergrund ruht.
Patent DE-102017104794-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: BLASCHKE MICHAEL
IPC: H01J49/26
Filed: 2017-03-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer mit einer Driftröhre und einem vorgelagertem Ionenquellenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Driftröhre oder der Ionenquellenbereich oder beide einen Grundkörper aufweisen, der zumindest teilweise aus einem Polyaryl besteht, bei dem aromatische Ringe über Schwefelatome oder SO-Gruppen verknüpft sind.
Patent DE-102018104940-B4 (DE)
Title: Schwenklageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GEBHARDT JÜRGEN
IPC: F16C23/08
Filed: 2018-03-05
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schwenklageranordnung (1) für ein Lenksystem eines Fahrzeugs, umfassend ein Wälzlager (5) mit einem Innenring (2), einem ersten Außenring (3) sowie räumlich zwischen dem Innenring (2) und dem ersten Außenring (3) angeordneten Wälzkörpern (4), wobei der erste Außenring (3) eine zumindest teilweise kalottenförmig gewölbt ausgebildete erste Außenmantelfläche (7) aufweist, wobei das Wälzlager (5) über den ersten Außenring (3) gegenüber einem zweiten Außenring (8) abgestützt ist, der eine zumindest teilweise kalottenförmig gewölbt ausgebildete Innenmantelfläche (9) aufweist, wobei das Wälzlager (5) gegenüber dem zweiten Außenring (8) um eine Schwenkachse (19) verschwenkbar ist, der zweite Außenring (8) an einer zweiten Außenmantelfläche (10) ein Außengewinde (11) aufweist und dazu vorgesehen ist, in ein Innengewinde (14) eines Lagergehäuses (13) eingeschraubt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise kalottenförmig gewölbt ausgebildete Innenmantelfläche (9) des zweiten Außenrings (8) einen teilkreisförmigen ersten Mantelflächenabschnitt (17a) und einen ebenen zweiten Mantelflächenabschnitt (17b) aufweist.
Patent DE-102018112377-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Crashschutzelement
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-05-23
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1, 10) mit mindestens einem Batteriemodul (2, 11) und mit mindestens einem Crashschutzelement (6, 12).Eine Batterieanordnung mit einem Bauraum optimierten Crashschutz ist nun dadurch bereitgestellt, dass das Crashschutzelement (6, 12) als mindestens ein Zugband (7, 13) ausgebildet ist, wobei das Zugband (7, 13) sich zumindest teilweise entlang des Umfangs der Batterieanordnung (1) erstreckt, wobei Zugkräfte über das Zugband an eine Befestigungsstruktur (8, 14) ableitbar sind, wenn im Crashfall das Zugband quer zu seiner Längserstreckung beansprucht wird.
Patent DE-102018121556-B4 (DE)
Title: Hakenflaschengrundkörper
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66D3/06
Filed: 2018-09-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Hakenflaschengrundkörper (1) zum Befestigen an einem mehrere Umlenkrollen (2) aufweisenden Rollensatz (3) einer Hebevorrichtung, umfassend:ein Mittel (4) zum Montieren des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3), undein Lastaufnahmemittel (5) zum Aufnehmen einer Last, gekennzeichnet durchmindestens ein Vorsprungselement (6), das dazu ausgelegt ist, bei einem Montieren des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3) mit einer Umlenkrolle (2) zusammenzuwirken und eine Montage des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3) nur dann zuzulassen, wenn die mit dem Vorsprungselement (6) zusammenwirkende Umlenkrolle (2) seilfrei ist.
Patent DE-102019128536-B4 (DE)
Title: Schubrost für einen Verbrennungsofen
Inventor: MOZUCH ANDREAS
IPC: F23H7/08
Filed: 2019-10-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Schubrost (100) für einen Verbrennungsofen (101), insbesondere einer Müllverbrennungsanlage, mit mehreren Roststabreihen (2a, 2b), die jeweils einen Roststabträger (5a, 5b) aufweisen, mit dem mehrere Roststäbe (3a, 3b) über ihre ersten Enden (4a, 4b) verbunden sind, wobei Oberflächen (7a, 7b) der Roststäbe (3a, 3b) eine Schubrostfläche (8) zum Transportieren einer Brennstoffschicht (1) entlang einer Fließrichtung (F) ausbilden,wobei die Roststäbe (3a, 3b) benachbarter Roststabreihen (2a, 2b) derartig dachziegelartig übereinanderliegen, dass sich ein zweites Ende (6a, 6b) des jeweiligen Roststabes (3a, 3b) auf einer Oberfläche (7a, 7b) eines in Fließrichtung (F) benachbarten Roststabes (3a, 3b) abstützt,wobei zumindest einige der Roststabreihen (2a, 2b) über ein Antriebsmittel (9) angetriebene Roststabreihen (2a) sind, wobei über das Antriebsmittel (9) eine erste Antriebsbewegung (A1) in die Roststäbe (3a) der angetriebenen Roststabreihen (2a) eingeleitet werden kann, so dass sich eine Relativbewegung zwischen den Roststäben (3a) der angetriebenen Roststabreihen (2a) und den Roststäben (3b) von nicht-angetriebenen Roststabreihen (2b) ergibt,wobei die Oberflächen (7a, 7b) der Roststäbe (3a, 3b) zumindest einiger Roststabreihen (2a, 2b) eine nicht-planare Oberflächenkontur (13a, 13b) aufweisen, so dass in die Roststäbe (3a, 3b), die sich mit den zweiten Enden (6a, 6b) auf der nicht-planaren Oberflächenkontur (13a, 13b) abstützen, eine zweite Antriebsbewegung (A2) durch die Relativbewegung zwischen den Roststäben (3a, 3b) von angetriebenen und nicht-angetriebenen Roststabreihen (2a, 2b) eingeleitet werden kann,wobei die nicht-planaren Oberflächenkonturen (13a, 13b) der Roststäbe (3a, 3b) der zumindest einigen Roststabreihen (2a, 2b) ein in Fließrichtung (F) verlaufendes Kurvenprofil (K) aufweisen, wobei das Kurvenprofil (K) zumindest einen Kurvenbereich (K1, K2, K3, K4) mit einem Radius (R1, R2, R3, R4) aufweistdadurch gekennzeichnet, dassbenachbarte Kurvenbereiche (K1, K2, K3, K4) unterschiedliche Radien (R1, R2, R3, R4) aufweisen.
Patent DE-102021003942-B4 (DE)
Title: Stator für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine, Radialfluss-Doppelrotormaschine und Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine
Inventor: ROSEN ALEXANDER
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-07-29
Granted: 2023-05-11
Abstract: Stator (1) für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine (10), insbesondere für einen Radnabenmotor, mit:einem Statorkern (2);einer in dem Statorkern (2) platzierten Wicklung (3), welche zur Drehmomentabstützung des Stators (1) selbsttragend ausgeführt ist, wobei die Wicklung (3) an zumindest einem axialen Ende (4) über den Statorkern (2) hinausragt, wobei die Wicklung (3) aus miteinander verbundenen Leiterstäben (6) gebildet ist und eine radial innere Lage (15) von schraubenförmig angeordneten Leiterstäben (6) und eine radial äußere Lage (14) von entgegengesetzt schraubenförmig angeordneten Leiterstäben (6) aufweist; undeiner axial zu dem Statorkern (2) versetzt angeordneten Trägereinrichtung (5), welche zum formschlüssigen Eingriff mit der Wicklung (3) an dem zumindest einen axialen Ende (4) zur Drehmomentabstützung ausgebildet ist.
Patent DE-112006001735-B4 (DE)
Title: Blockkontaktarchitekturen für Transistoren mit Kanälen in einer Nano-Größenordnung und Verfahren zum Ausbilden
Inventor: RADOSAVLJEVIC MARKO
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-11-18
Abstract: Bauelement, das umfaßt:  mehrere parallele Halbleiterkörper, wobei jeder der mehreren parallelen Körper eine Oberseite und ein Paar sich seitlich gegenüberliegender Seitenwände aufweist, wobei jeder der parallelen Körper einen Kanalabschnitt zwischen einer Source-Region und einer Drain-Region aufweist;  eine Gate-Elektrode, die neben und über der Kanalregion eines jeden der mehreren Körper ausgebildet ist;  einen ersten metallischen Source- oder Drain-Kontakt, der mit einer ersten Vielzahl der mehreren parallelen Körper verbunden ist und sich zwischen diesen auf einer ersten Seite der Gate-Elektrode erstreckt;  einen zweiten metallischen Source- oder Drain-Kontakt, der mit einer zweiten Vielzahl der mehreren parallelen Körper verbunden ist und sich zwischen diesen auf der ersten Seite der Gate-Elektrode erstreckt; und  einen dritten metallischen Drain- oder Source-Kontakt, der mit der ersten und zweiten Vielzahl der mehreren parallelen Körper verbunden ist und sich zwischen diesen auf einer zweiten Seite der Gate-Elektrode erstreckt.
Patent DE-112006001789-B4 (DE)
Title: Beschleuniger-Installationseinstellvorrichtung
Inventor: LIU YAOHONG
IPC: H05H9/04
Filed: 2006-12-25
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Stehwellen-Linearbeschleuniger mit: einer Mikrowellenvorrichtung, die so gestaltet ist, dass sie Mikrowellen erzeugt; einer Elektronenstrahlen-Aussendevorrichtung, die so gestaltet ist, dass sie Elektronenstrahlen aussendet; einer Beschleunigungsvorrichtung, die so gestaltet ist, dass sie die von der Mikrowellenvorrichtung erzeugten Mikrowellen empfängt und ein elektrisches Mikrowellenfeld erzeugt, dass sie die von der Elektronenstrahlen-Aussendevorrichtung erzeugten Elektronenstrahlen beschleunigt und dass sie die Ausrichtung der beschleunigten Elektronenstrahlen so durchführt, dass Röntgenstrahlen ausgesendet werden; einer Synchronvorrichtung, die ein Synchronimpulssignal erzeugt; und einer Strahlen-Schnellaussendevorrichtung, die das von der Synchronvorrichtung erzeugte Synchronimpulssignal empfängt, wobei die Mikrowellenvorrichtung schon vor dem Betrieb der Elektronenstrahlen-Aussendevorrichtung arbeitet und aufgrund des Synchronimpulssignals Mikrowellen erzeugt und die Strahlen-Schnellaussendevorrichtung die Elektronenstrahlen-Aussendevorrichtung so ansteuert, dass sie Elektronenstrahlen aussendet, nachdem die Leistung der von der Mikrowellenvorrichtung erzeugten Mikrowellen einen stabilen Zustand erreicht hat, sodass die Beschleunigungsvorrichtung Röntgenstrahlen aussendet. Bei dem Beschleuniger arbeiten das Mikrowellensystem und die Elektronenstrahlen-Aussendevorrichtung nicht gleichzeitig, und das Beschleuniger-Elektronenstrahlen-Aussendesystem wird erst in Betrieb gesetzt, wenn die AFC in Betrieb gesetzt worden ist und stabil läuft.
Patent DE-112006002181-B4 (DE)
Title: Störungsanzeigevorrichtung für Staubsauger
Inventor: GEIS MARKO
IPC: A47L9/19
Filed: 2006-07-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: Störungsanzeigevorrichtung für einen Staubsauger, mit einem Kolbengehäuse (1), in dem ein verschiebbarer Kolben (4) angeordnet ist, der durch eine Feder (5) in eine Endstellung gedrückt und mit einer Druckdifferenz zwischen einem Unterdruckraum im Staubsauger und der Atmosphärenluft entgegen der Federwirkung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (5) aus Kunststoff geformt ist, dass die Feder (5) als Schraubenfeder ausgebildet ist und dass Feder (5) und Kolben (4) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-112007000089-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum digitalen Übermitteln eines analogen Messsignals
Inventor: WINKLER KARL-HEINZ
IPC: H03M1/56
Filed: 2007-02-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum digitalen Übermitteln eines analogen Messsignals (M), aufweisend die Schritte:
 - Vergleichen von Momentanwerten eines Dreieckssignals (D) mit einem Wert des Messsignals (M) zum Erzeugen eines binären Messpulses (P M ),
 - Vergleichen von Momentanwerten des Dreieckssignals (D) mit einer vorgebbaren ersten Referenzgröße (R 1 ) zum Erzeugen eines binären, mit dem Messpuls (P M )korrespondierenden Referenzpulses (P R ) und
 - Übermitteln von Messpuls (P M )und Referenzpuls (P R ) mit konstanter Phase;
 - wobei zum Erzeugen des Messpulses (P M )und zum Erzeugen des Referenzpulses (P R ) Momentanwerte des Dreieckssignals (D) mit einer vorgebbaren, konstanten zweiten Referenzgröße (R 2 ) verglichen werden;
 - wobei beim Vergleichen der Momentanwerte des Dreieckssignals (D) mit der ersten Referenzgröße (R 1 ) ein erster binärer Zwischenreferenzpuls (Z R1 ) erzeugt wird; und
 - beim Vergleichen der Momentanwerte des Dreieckssignals (D) mit der zweiten Referenzgröße (R 2 ) ein zweiter binärer Zwischenreferenzpuls (Z R2 ) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen des Referenzpulses (P R ) ein erster Zwischenreferenzpuls (Z R1 ) mit dem zweiten Zwischenreferenzpuls (Z R2 ) exklusiv-oder-verknüpft wird.
Patent DE-112007002328-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigter Schalter und Verfahren zum Konfigurieren einer EIN/AUS-Polarität eines Schalters
Inventor: WILLIAMS R STANLEY
IPC: G11C11/56
Filed: 2007-10-03
Granted: 2011-12-01
Abstract: Elektrisch betätigbarer Schalter (100', 200'), der folgende Merkmale aufweist: eine erste Elektrode (102); eine zweite Elektrode (104); und eine aktive Region (306), die zwischen denselben angeordnet ist, wobei die aktive Region eine erste primäre aktive Region (308) und eine zweite primäre aktive Region (308'), von denen jede zumindest ein Material zum Transportieren und Aufnehmen von Ionen aufweist, die als Dotiermittel wirken, um den Fluss von Elektronen durch den Schalter hindurch zu steuern, und eine sekundäre aktive Region (310) aufweist, die zwischen der ersten primären aktiven Region und der zweiten primären aktiven Region angeordnet ist und zumindest ein Material zum Bereitstellen einer Quelle/Senke von ionischen Dotiermitteln für die primären aktiven Regionen (308, 308') aufweist.
Patent DE-112008002732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Gasstrom
Inventor: HEIKAMP WOLFGANG
IPC: B01D46/24
Filed: 2008-10-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Gasstrom, mit folgenden Merkmalen, – es ist eine Vorabscheidekammer (4) vorhanden, in die der zu reinigende Gasstrom derart geleitet ist, dass er an einer Wand (6) der Vorabscheidekammer (4) abprallt und durch den Strömungsdruck im Wandbereich vertikal nach oben (Pfeil 7) geleitet wird, – es ist ein vertikal über der Vorabscheidekammer (4) angeordneter Hauptabscheider (13) mit einem Drainageelement vorhanden, das seitlich von außen nach innen vom zu reinigenden Gasstrom durchströmbar ist und mittig den gereinigten Gasstrom vertikal nach oben (Pfeil 14) entlässt und – es ist ein Leitelement (8) zwischen der Vorabscheidekammer (4) und dem Hauptabscheider (13) vorhanden, das im äußeren Wandbereich einen verschlossenen den Gasstrom sperrenden Bereich (9) aufweist und mittig einen offenen den Gasstrom durchlassenden Bereich (11) aufweist, wobei der Gasstrom durch im mittigen Bereich (11) angeordnete Führungsteile (15, 16) seitlich nach außen zur Anströmung des Hauptabscheiders (13) lenkbar ist.
Patent DE-112008003627-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung
Inventor: HORIIKE TSUNEYUKI
IPC: H01B7/00
Filed: 2008-12-25
Granted: 2013-10-24
Abstract: Elektrische Leitung (1), aufweisend: einen Kerndraht (3), der eine Mehrzahl von gebündelten Elementdrähten (5a, 5b, 5c) aufweist, wobei jeder Elementdraht (5a, 5b, 5c) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht, und einen elektrisch isolierenden Mantel (4), der den Kerndraht (3) umhüllt, wobei mindestens ein Elementdraht (5b), der radial innerhalb der am äußersten Umfang des Kerndrahtes (3) positionierten Elementdrähte (5a) an diese angrenzend positioniert ist, an seiner Außenfläche mit einer Unebenheit (14) versehen ist, und wobei die am äußersten Umfang des Kerndrahtes (3) positionierten Elementdrähte (5a) an ihrer Außenfläche unebenheitsfrei sind, sodass bei einem Crimpen des Kerndrahts (3) die am äußersten Umfang des Kerndrahtes (3) positionierten Elementdrähte (5a) und der wenigstens eine mit der Unebenheit versehene Elementdraht (5b) unter durch die Unebenheit bewirktem Entfernen einer Oxidschicht (13), die an der Außenfläche der Elementdrähte (5a, 5b) ausgebildet sein kann, gegeneinander reiben können.
Patent DE-112010005222-B4 (DE)
Title: Automatische teemaschine
Inventor: LI ZHIHANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-05-27
Granted: 2015-12-31
Abstract: Automatische Teemaschine mit einem Wasserbehälter (1), einer Heizeinrichtung (6), einem Teeblattspeichergefäß (5), einem Teeblattzufuhrmechanismus, einen Teerestentfernungsmechanismus und einem Teezubereitungsmechanismus, wobei der Wasserbehälter (1) mit der Heizeinrichtung (6) verbunden ist, wobei der Teezubereitungsmechanismus einen Teezubereitungsraum (15) und ein Teeauslassrohr (16) aufweist, wobei das Teeblattspeichergefäß (5) über den Teeblattzufuhrmechanismus mit dem Teezubereitungsraum (15) des Teezubereitungsmechanismus verbunden ist, wobei der Teerestentfernungsmechanismus eine Drehantriebseinrichtung und einen Abfallbehälter (19) aufweist, wobei der Teezubereitungsraum (15) des Teezubereitungsmechanismus eine offene Oberseite aufweist, wobei die Drehantriebseinrichtung mit dem Teezubereitungsraum (15) verbunden und dafür konfiguriert ist, den Teezubereitungsraum (15) so anzutreiben, dass er sich um eine Querachse des Teezubereitungsraums (15) dreht, und wobei der Abfallbehälter (19) unter dem Teezubereitungsraum (15) angeordnet ist, wobei der Teerestentfernungsmechanismus ferner eine obere Abdeckung (18) aufweist, wobei die obere Abdeckung (18) auf der Oberseite des Teezubereitungsraums (15) angeordnet ist und eine Längsabmessung aufweist, die der doppelten Tiefe des Teezubereitungsraums (15) gleicht, so dass während der Drehbewegung des Teezubereitungsraums (15), Teereste in dem Teezubereitungsraum (15) durch die obere Abdeckung (18) abgekratzt werden und in den Abfallbehälter (19) fallen.
Patent DE-112011104002-B4 (DE)
Title: Oxidhalbleiterschicht
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L21/363
Filed: 2011-11-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Eine Oxidhalbleiterschicht (55; 55b; 56; 56b; 59; 359) mit einem kristallinen Gebiet (21; 22),wobei das kristalline Gebiet eine Kristallstruktur enthält, in der eine c-Achse im Wesentlichen senkrecht zu einer Oberfläche der Oxidhalbleiterschicht ist,wobei die Oxidhalbleiterschicht in einem nicht-einkristallinem Zustand ist,wobei die Oxidhalbleiterschicht einen ersten Höchstwert der Elektronenbeugungsintensität mit einer Halbwertsbreite von größer oder gleich 0,2 nm-1in einem Gebiet aufweist, in welchem eine Größe eines Streuvektors größer oder gleich 3,3 nm-1und kleiner oder gleich 4,1 nm-1ist, undwobei die Oxidhalbleiterschicht einen zweiten Höchstwert der Elektronenbeugungsintensität mit einer Halbwertsbreite von größer oder gleich 0,2 nm-1in einem Gebiet aufweist, in welchem eine Größe eines Streuvektors größer oder gleich 5,5 nm-1und kleiner oder gleich 7,1 nm-1ist.
Patent DE-112011104857-B4 (DE)
Title: Cetanzahl-Bestimmungsvorrichtung
Inventor: ITO YOSHIYASU
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-02-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: Eine Cetanzahl-Bestimmungsvorrichtung (40), die eine Einspritzung von Kraftstoff mit einer vorgegebenen Einspritzmenge durchführt, um dadurch eine Cetanzahl des Kraftstoffs, der in einem Dieselmotor (10) verbrannt werden soll, zu bestimmen, und die Cetanzahl auf Basis eines ersten Indexwerts eines Ausgangsdrehmoments des Dieselmotors (10), das durch die Durchführung der Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird, bestimmt,wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sieeinen Indexwert einer Wärmemenge, die durch eine Verbrennung des Kraftstoffs erzeugt wird, erfasst, durchDurchführen einer Kraftstoffeinspritzung in einer vorgegebenen Menge, um die Wärmemenge zu erfassen, die aus dem Kraftstoff erzeugt wird,Berechnen eines zweiten Indexwerts des Ausgangsdrehmoments des Dieselmotors (10), das durch die Durchführung der Kraftstoffeinspritzung erzeugt wird, undEinstellen des berechneten zweiten Indexwerts als den Indexwert der erzeugten Wärmemenge, wobeidie Vorrichtung, bei der Bestimmung der Cetanzahl auf Basis des ersten Indexwerts, die Cetanzahl durch Bezugnahme auf den Indexwert der erzeugten Wärmemenge zusätzlich zum ersten Indexwert bestimmt.
Patent DE-112011104896-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für ein Hybridfahrzeug und ein Steuerverfahren dafür
Inventor: KATSUTA HIROSHI
IPC: H02H11/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Abgasreinigungssystem für ein Hybridfahrzeug einschließlich einer Energieversorgungseinheit (75), einem Motor (MG2), der eine elektrische Energie von der Energieversorgungseinheit empfängt, und einer Brennkraftmaschine (10), die mit dem Motor verwendet wird, wobei das Abgasreinigungssystem aufweist: eine katalytische Vorrichtung (140), die mit elektrischer Energie von der Energieversorgungseinheit versorgt wird und erhitzt wird; eine erste Verbindungseinheit (SW1), die ein Ende der katalytischen Vorrichtung mit einem negativen Elektrodenknoten (GL1) der Energieversorgungseinheit verbindet; eine zweite Verbindungseinheit (SW2), die das andere Ende der katalytischen Vorrichtung mit einem positiven Elektrodenknoten (PL1) der Energieversorgungseinheit verbindet; eine Leckerfassungseinheit (80), die ein Leck von der Energieversorgungseinheit erfasst; und eine Steuereinheit (150), die ein Öffnen und ein Schließen sowohl der ersten Verbindungseinheit als auch der zweiten Verbindungseinheit steuert, wobei wenn kein Leck durch die Leckerfassungseinheit in einem Lecküberprüfungszustand erfasst wird, in dem die erste Verbindungseinheit oder die zweite Verbindungseinheit geschlossen ist und die andere geöffnet ist, schließt die Steuereinheit die andere und führt Strom durch die katalytische Vorrichtung zu, und wenn ein Leck in dem Lecküberprüfungszustand erfasst wird, führt die Steuereinheit keinen Strom durch die katalytische Vorrichtung zu.