baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19849329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: BIRK MANFRED
IPC: F02D41/30
Filed: 1998-10-26
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer die Antriebseinheit des Fahrzeugs steuernden Einheit, die mit wenigstens einem weiteren Teilsystem zumindestens in wenigstens einem Betriebszustand wenigstens Werte bezüglich eines von der Antriebseinheit abzugebenden Moments austauscht, dass abhängig von einem Arbeitspunkt ein Grundwert für die einzuspritzende Kraftstoffmenge oder für das abzugebende Moment bestimmt wird, dass abhängig von wenigstens einer Betriebskenngrösse wenigstens ein Korrekturwert bestimmt wird, dass der Grundwert für die einzuspritzende Kraftstoffmenge, mit dem wenigstens einen Korrekturwert korrigiert wird und damit die einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmt wird oder dass der Grundwert für das abzugebende Moment mit dem wenigstens einen Korrekturwert korrigiert wird und damit das abzugebende Moment bestimmt wird.
Patent DE-19930384-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: IKEGAMI KENJI
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-07-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Insassenschutzeinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit  – einem Airbag (2), der in einem ersten Aufblasmodus entfaltet werden kann, bei dem der Airbag (2) mit einem ersten Druck aufgeblasen wird, oder in einem zweiten Aufblasmodus, bei dem der Airbag (2) mit einem zweiten Druck aufgeblasen wird, welcher niedriger ist als der erste Druck,  – einer Kollisionsstoß-Erfassungseinheit (11) zum Erfassen der Größe (GP1) des bei einer Fahrzeugkollision auftretenden Stoßes,  – einer Sitzpositions-Erfassungseinheit (3) zum Erfassen der Sitzposition eines Beifahrers (33) und zum Halten der erfassten Sitzposition,  – einer Airbagaufblas-Steuereinheit (15) zum Aufblasen des Airbags (2) ersten oder im zweiten Aufblasmodus in Abhän- gigkeit von den ermittelten Werten, gekennzeichnet durch  – einer Beifahrerpositions-Bewertungseinheit (14) zum Aufnehmen der von der Sitzpositions-Erfassungseinheit (3) erfassten und gehaltenen Sitzposition des Beifahrers (33) wenn die Notbrems-Erfassungseinheit (12) ein abruptes Abbremsen des Fahrzeugs feststellt, und zum Bestimmen der Position des Beifahrers (33) beim Aufblasen des Airbags...
Patent DE-19932447-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C19/26
Filed: 1999-07-12
Granted: 2004-03-11
Abstract: Zylinderrollenlager mit:  einem inneren Laufring;  einem äußeren Laufring;  einer Mehrzahl von zylindrischen Rollen (6, 56) die zwischen dem inneren Laufring und dem äußeren Laufring angeordnet sind, wobei jede zylindrische Rolle (6, 56) eine Rollenlauffläche mit einem einen geraden Flächenabschnitt (9, 59), der sich in axialer Richtung der Rolle erstreckt, und ballige Endabschnitte (8, 58) aufweist,  einem Käfig (2, 22, 52), der zwischen dem inneren Laufring und dem äußeren Laufring angeordnet ist und Taschenabschnitte aufweist, in welche die zylindrischen Rollen (6, 56) jeweils aufgenommen sind, wobei der Käfig (2, 22, 52) Rollenführungsflächen (7, 10; 57, 60) aufweist; und  das Zylinderrollenlager die folgenden Beziehungen erfüllt:  1,5 × 10 – 
 3 D ≤ H ≤ 9,0 × 10 –3 D und A/B = 0,6 – 1,0   wobei  D ein Durchmesser einer inneren oder einer äußeren Umfangsfläche (3, 53) eines axialen Endabschnittes des Käfigs (2, 22, 52) ist,  N eine Abmessung eines Ringspaltes zwischen der Umfangsfläche (3, 53) des Käfigs (2, 22, 52) und einer gegenüberliegenden Umfangsfläche (5, 55) einer Innendurchmesserfläche einer Rippe (4) des äußeren Laufrings oder einer Außendurchmesserfläche einer Rippe (54) des inneren Laufrings ist,  A eine axiale Länge der Umfangsfläche (3, 53) des Käfigs (2, 22, 52) ist und  B eine axiale Länge der Umfangsfläche (3, 53) der Rippe (4, 54) des äußeren oder inneren Laufringes ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenführungsflächen (7, 10; 57, 60), die der Rollenlauffläche der zylindrischen Rollen (6, 56) gegenüberliegen und sich in  axialer Richtung der Rollenlauffläche erstrecken, auf den geraden Flächenabschnitt (9, 59) der Rollenlauffläche beschränkt sind.
Patent DE-19944229-B4 (DE)
IPC: B30B9/00
Filed: 1999-09-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: The device (1) has a hydraulic piston sliding in a hydraulic cylinder (8) and having a piston head (5) and a piston shaft (16). The piston shaft is connected to a tool support (10), which forms part of an exchangeable device head (9). An exchangeable device head has a piston shaft with a re-adjusting spring (22). The piston shaft and head can be separated from each other.
Patent DE-19982891-B4 (DE)
Title: Brennstoffdosierpumpe für ein Heizgerät, insbesondere für einen Zuheizer oder eine Standheizung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTNAGEL ROLF
IPC: F04B17/04
Filed: 1999-12-02
Granted: 2010-07-15
Abstract: Brennstoffdosierpumpe (1) für ein Heizgerät, insbesondere für einen Zuheizer oder eine Standheizung eines Kraftfahrzeuges, mit Magnetspule (2) nebst Anker (3) und Förderkolben (4) sowie federbelasteten Ventilen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die federbelasteten Ventile ein elektrisch gesteuertes Saugventil (5) und ein elektrisch gesteuertes Druckventil (6) sind,  und dass eine gemeinsame Magnetspule (2) für den Anker (3) des Förderkolbens (4), einen Anker (7) des Saugventils (5) und einen Anker (8) des Druckventils (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102004001648-B4 (DE)
Title: Frontwand
Inventor: OKAI HARUMI
IPC: B60R5/02
Filed: 2004-01-12
Granted: 2014-12-04
Abstract: Frontwand für eine Fahrzeugkarosserie mit einem oberen Träger (11), der quer zur Fahrtrichtung verläuft und im mittleren Bereich mit Rippen (15) versehen ist, wobei die Rippen (15) nach oben und nach hinten vorstehen und wobei der nach hinten vorstehende Bereich der Rippen (15) sich zusätzlich schräg nach unten über den Querschnitts des oberen Trägers (11) hinaus erstreckt.
Patent DE-102004005816-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HILPOLTSTEINER CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug
umfassend Symbolflächen
mit jeweils einem eine im Kraftfahrzeug realisierte und durch dieses
ausführbare
Funktion darstellenden Symbol im Sichtbereich des Fahrers, eine
Einrichtung zur Erfassung der Blickrichtung des Fahrers bezüglich der
Symbolflächen,
zur Bestimmung einer betrachteten Symbolfläche und zur Auslösung der
einer Symbolfläche
zugeordneten Funktion in Abhängigkeit
des Erfassungsergebnisses sowie eine Bestätigungseinrichtung für die Blickauswahl,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Symbolfläche (3)
als unveränderbares
festes Symbol mit einer fest zugeordneten Funktion und wenigstens
eine weitere Symbolfläche
(3) als variables Symbol mit jeweils wenigstens einer variabel zugeordneten
Funktion ausgebildet ist, so dass für das wenigstens eine feste
Symbol und das wenigstens eine variable Symbol eine einheitliche
Funktionsauswahl und -auslösung
vorgesehen sind.
Patent DE-102004005953-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine und Transportband der Spinnmaschine zum Transportieren eines Faserverbandes
Inventor: BLANKENHORN PETER
IPC: D01H5/86
Filed: 2004-02-02
Granted: 2017-11-09
Abstract: Spinnmaschine mit einem Streckwerk (3) und einer Vorrichtung (1) zum Verdichten eines verstreckten, noch spinndrehungsfreien Faserverbandes (2), wobei die Vorrichtung (1) ein luftdurchlässiges Transportband (13) aus einem luftdurchlässigen Gewebe (25) aus Kunststofffilamenten enthält, welches eingerichtet ist, den zu verdichtenden Faserverband (2) durch eine Verdichtungszone (12) der Vorrichtung (1) zu transportieren und die Vorrichtung (1) ferner einen Saugkanal (14) enthält, der als unter Unterdruck stehendes Hohlprofil ausgebildet ist und der Saugkanal (14) an seiner der Verdichtungszone (12) zugewandten Außenkontur als Gleitfläche (15) zum Führen des Transportbandes (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gewebe (25) elektrostatische Aufladungen vermindernde Materialien beigegeben sind.
Patent DE-102004009614-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines kapazitiven Stellglieds
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN GEORG
IPC: H02N2/06
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Stellglieds, insbesondere eines piezoelektrischen
Stellglieds, das die folgenden Schritte aufweist:  – das Stellglied
wird in zumindest drei Schritten mit jeweils einer vorgegebenen
Zeitdauer (T1, T2, T3) durch einen Strom (I) auf- oder entladen,  – während der
ersten Zeitdauer (T1) wird die maximale Amplitude (În) des
Stroms (I) von einem vorgegebenen Minimum (ÎminT1) auf ein vorgegebenes
erstes Maximum (ÎmaxT1)
erhöht,  – während der
zweiten Zeitdauer (T2) wird die maximale Amplitude (În) des
Stroms (I) in etwa konstant gehalten, und  – während der dritten Zeitdauer
(T3) wird die maximale Amplitude (În) des Stroms (I) von einem
weiteren vorgegebenen Maximum (ÎmaxT3)
auf ein weiteres vorgegebenes Minimum (ÎminT3) erniedrigt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Strom (I) von einer Endstufe (E) in Abhängigkeit
von einem Steuersignale (UST) bereitgestellt wird, wobei das Steuersignal
(UST) von einem Digital-Analog-Wandler (D/A1) in Abhängigkeit
von einem Vorgabewert (X) bereitgestellt wird.
Patent DE-102004010840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen beschreib- und löschbaren nicht flüchtigen Speicherzelle und eine Speichereinrichtung zum elektrischen nicht flüchtigen Speichern
Inventor: MIKALO RICARDO
IPC: H01L29/788
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer elektrisch beschreib- und löschbaren nicht flüchtigen
Speicherzelle, die einen Kanalbereich (2) aufweist, der in einer
ersten und einer zweiten Richtung betreibbar ist, wobei eine Information
als Differenz der Einsatzspannung (VT) des Kanalbereichs in der
ersten Richtung gegenüber
der Einsatzspannung (VT) des Kanalbereichs in der zweiten Richtung
gespeichert wird.
Patent DE-102004011101-B4 (DE)
Title: Füllelemente sowie Füllmaschine mit derartigen Füllelementen
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2004-03-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dgl. Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Gehäuse (6) des Füllelementes ausgebildeten und in einer Abgabeöffnung (8) für das Füllgut mündenden Flüssigkeitskanal (7), mit einem durch wenigstens ein Betätigungselement (13, 14) steuerbaren Flüssigkeitsventil (9) im Flüssigkeitskanal (7) sowie mit einer die Füllhöhe bestimmenden Sonde (17), dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung des Füllelements (1) für ein berührungsloses Füllen, bei dem der Behälter (2) mit seiner Behältermündung (2.1) vom Füllelement (1) beabstandet, unterhalb der Abgabeöffnung (8) angeordnet ist, die Sonde (17) durch ein Sondenstellglied (23) zwischen einer Ausgangsposition, in der sich die Sonde (17) außerhalb des Behälters (2) befindet, und einer Messposition bewegbar ist, in der die Sonde (17) durch die Behälteröffnung (2.1) in den Behälter (2) hineinreicht.
Patent DE-102004012840-B4 (DE)
Title: Lufteinlassvorrichtung
Inventor: KINO HITOSHI
IPC: F02M35/12
Filed: 2004-03-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Lufteinlassvorrichtung
(1), enthaltend:  eine Lufteinlassleitung (2), die mit einem
Einlass (20) versehen ist, durch den Ansaugluft einzuführen ist;  einen
Luftreiniger (4), der auf der stromabwärtigen Seite der Lufteinlassleitung
(2) angebracht ist und zum Filtern der Ansaugluft dient;  einen
Luftreinigerschlauch (5), der auf der stromabwärtigen Seite des Luftreinigers
angebracht ist und zum Zuführen der
gefilterten Ansaugluft an eine Brennkammer (70) eines Motors dient,
um dadurch einen Einlassluftdurchlassweg zu definieren, der zwischen
dem Einlass (20) und der Brennkammer (70) gebildet ist;  ein
luftdurchlässiges
Element (80), das vorgesehen ist, um einen Verbindungsweg (8) zu
blockieren, der dort angebracht ist, wo eine Antinode einer niedrigeren
Resonanzmode, die der gesamten Durchlasswegslänge des Einlassluftdurchlasswegs
entspricht, auftritt; und  ein Ventil (81) zum Öffnen des
Verbindungswegs (8), der es dem Inneren des Einlassluftdurchlasswegs
erlaubt, mit dessen Umgebung zumindest dann in Verbindung zu stehen,
wenn die niedrigere Resonanzmode auftritt, die in der Wand des...
Patent DE-102004012897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Grafikobjekten und Kommunikationsgerät
Inventor: JARCZYK ALEXANDER
IPC: G06T11/20
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von Grafikobjekten (GO),  bei dem die Grafikobjekte
(GO) auf einem virtuellen Oberflächenfeld
(VOF), insbesondere einer elektronischen Landkarte, angeordnet sind,  bei
dem das virtuelle Oberflächenfeld
(VOF) größer ist
als ein Anzeigefeld (ANF),  bei dem auf dem Anzeigefeld (ANF)
ein Ausschnitt des virtuellen Oberflächenfeldes (VOF) dargestellt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  Grafikobjekte (GO),
die außerhalb
des dargestellten Ausschnitts des virtuellen Oberflächenfeldes
(VOF) angeordnet sind, auf den Rand des Anzeigefeldes (ANF) projiziert werden,
und die Darstellung der projizierten Grafikobjekte (PGO) derart
verdrängend
erfolgt, dass sich die dargestellten projizierten Grafikobjekte
(PGO) nicht überlappen.
Patent DE-102004015369-B4 (DE)
Title: Piston engine with hydraulically shifted crankshaft effected by horizontal shift of pistons applied to sloped bearing shells
Inventor: MOZDZANOWSKI JOACHIM
IPC: F02B75/04
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: A piston engine has a crankshaft that may be raised or lowered by hydraulic pistons located in a horizontal plane that impart a force on the inclined faces of the bearing shells, lifting the shells. The crankshaft position is monitored by electromagnetic valves. The crankshaft vertical shift output is compensated by gear wheels.
Patent DE-102004025106-B4 (DE)
Title: Anfahrsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HASEGAWA YOSHIO
IPC: B60T8/17
Filed: 2004-05-21
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anfahr-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, in dem ein Automatikgetriebe (300) mit einem Kupplungselement (310) installiert ist, das beim Anfahren des Fahrzeugs eingerückt wird, wobei das Fahrzeug einer Neutralsteuerung unterworfen wird, um das Kupplungselement zu lösen, wenn das Fahrzeug unter vorgegebenen Bedingungen still steht, die erfüllt sind, während das Automatikgetriebe sich in einer Vorwärtsfahrstellung befindet, gekennzeichnet durch:
 ein Erfassungsmittel (1020, 1030) zum Erfassen einer Bremskraft während der Neutralsteuerung; und
 ein Steuermittel (1020, 1030) zum Steuern der Bremskraft des Fahrzeugs aufgrund der vom Erfassungsmittel (1020, 1030) erfassten Bremssituation, wenn das Fahrzeug die Neutralsteuerung verlässt,
 wobei das Steuermittel (1020, 1030) die Geschwindigkeit steuert, mit der Bremskraft während des Verlassens der Neutralsteuerung gesenkt wird, und
 wobei das Steuermittel (1020, 1030) die Bremskraft so steuert, dass der Zeitraum, über den die Bremskraft gesenkt wird, kürzer wird, wenn die Bremskraft während des Stillstands des Fahrzeugs unter der Neutralsteuerung größer ist, und so steuert, dass der Zeitraum, über den die Bremskraft gesenkt wird, länger wird, wenn die Bremskraft während des Stillstandes des Fahrzeugs unter der Neutralsteuerung geringer ist.
Patent DE-102004030283-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit mehrstufigem Leseverstärker
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G11C16/04
Filed: 2004-06-23
Granted: 2010-02-04
Abstract: Speichervorrichtung zur Speicherung binärer Datensignale, mit:  a) einem Speicherzellenfeld (100) mit mindestens einer Speicherzelle (101), die über Wortleitungen (104) und Bitleitungen (102, 103) adressierbar ist, wobei die binären Datensignale in Form von elektrischen Ladungen speicherbar sind;  b) mindestens einem Leseverstärker (105), mit welchem die gespeicherten binären Datensignale aus der mindestens einen Speicherzelle (101) auslesbar sind, wobei die ausgelesenen binären Datensignale anschließend mittels des Leseverstärkers (105) verstärkt und bewertet werden sowie in die entsprechende Speicherzelle (101) zurückschreibbar sind;  c) einer Ausgabeeinheit (106) zur Ausgabe der verstärkten und bewerteten binären Datensignale, und  d) einer zwischen das Speicherzellenfeld (100) und den Leseverstärker (105) geschalteten Kopplungseinrichtung (200), welche umfasst:  d1) mindestens eine Vorverstärkereinheit (201) zur Vorverstärkung der aus der mindestens einen Speicherzelle (101) des Speicherzellenfelds (100) ausgelesenen Datensignale und zur Ausgabe der vorverstärkten Datensignale zu dem Leseverstärker (105); und  d2) eine Überbrückungseinheit (202) zur Überbrückung der Vorverstärkereinheit...
Patent DE-102004038124-B4 (DE)
Title: Conductor bundle for use in motor vehicle, has individual conductors, and swellable material e.g. hygroscopic polymer connecting two conductors, where material increases in volume when it absorbs moisture
Inventor: RODERER GOETZ
IPC: H01B7/288
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: The bundle has a number of individual conductors (11), and a swellable material (14) e.g. hygroscopic polymer, which connects two conductors. The material is provided as an adhesive layer, and increases in volume when the material absorbs moisture. A compress tool (16) supports a fixed connection between the conductors. The material is provided as an insulation part of the conductors.
Patent DE-102004049082-B4 (DE)
Title: Endstufe zur Ansteuerung einer Airbag-Zündeinheit mit integrierter Testeinrichtung
Inventor: HEILMANN GERNOD
IPC: B60R21/26
Filed: 2004-10-08
Granted: 2013-04-04
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung (100) zur Ansteuerung einer Zündeinheit (115) für einen Airbags, mit: einer Treibereinrichtung (101) zum Treiben eines Zündstroms (104) durch die Zündeinheit (115), wobei die Zündeinheit (115) zwischen einen ersten Ausgangsanschluss (116) und einen zweiten Ausgangsanschluss (117) der Treibereinrichtung (101) geschaltet ist; einer Kommunikationseinrichtung (202) zur Verarbeitung von Ansteuersignalen (207) für eine Airbag-Auslösung und zur Bereitstellung von Auslösesignalen für die Treibereinrichtung (101) in Abhängigkeit von den Ansteuersignalen (207); und einer Testeinrichtung (201) zum Testen der Funktionsfähigkeit der Treibereinrichtung (101) und der Zündeinheit (115), wobei die Testeinrichtung (201) die Funktionsfähigkeit der Treibereinrichtung (101) und der Zündeinheit (115) mittels eines durch die Zündeinheit (115) getriebenen Prüfstroms (104') testet und ein Blockierungssignal (305) zur Blockierung der Airbag-Auslösung an die Treibereinrichtung (101) ausgibt, wenn der durch die Zündeinheit (115) getriebene Prüfstrom (104') mindestens einen vorgegebenen Schwellenwert (310, 311) überschreitet; dadurch gekennzeichnet, dass die Testeinrichtung (201) ferner aufweist:...
Patent DE-102004054115-B4 (DE)
Title: Verdeckte Airbagvorrichtung
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-11-09
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verdeckte Airbagvorrichtung für einen Insassensitz eines Fahrzeuges, aufweisend: einen Gasgenerator (201), der an einer Unterseite einer Instrumententafel (235) des Fahrzeuges angeordnet ist; einen Montagehalter (223), der an einem Haubenquerträger (225) befestigt ist und den Gasgenerator (201) abstützt; und einen Airbag (203), welcher derart konfiguriert ist, dass er durch ein Gas aufblasbar ist, das von dem Gasgenerator (201) zugeführt wird, wobei der Gasgenerator (201) und der Airbag (203) innerhalb eines Entfrosterluftkanals (210) montiert sind, der unter einer Frontscheibe (227) des Fahrzeuges angeordnet ist, wobei eine Entfrosterdüsenöffnung (215), die sich längs in Seitenrichtung des Fahrzeuges erstreckt, in einem oberen Paneel (213) des Entfrosterluftkanals (210) ausgebildet ist, wobei eine erste Reißnaht (217) an der Innenseite des oberen Paneels (213) entlang der Entfrosterdüsenöffnung (215) ausgebildet ist, wobei eine Kammer (233) zur Unterbringung des Gasgenerators (201) und des Airbags (203) an der einen Seite des Entfrosterluftkanals (210) ausgebildet...
Patent DE-102005026479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unaufmerksamkeitserkennung in Abhängigkeit von mindestens einem fahrerindividuellen Parameter
Inventor: GALLEY LARS DIPL -PSYCH
IPC: B60K28/06
Filed: 2005-06-09
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Erkennen, wann ein Fahrer eines Fahrzeuges unaufmerksam wird, wobei ein Lenkradwinkel erfasst und ein Maß für die Unaufmerksamkeit in Abhängigkeit von einer Lenkruhephase und einer anschließenden Lenkaktion bestimmt wird, und – bei Erreichen einer Auslöseschwelle eine Information an den Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben wird, – bei der Bestimmung des Maßes für die Unaufmerksamkeit nicht ausschließlich die Dauer oder Häufigkeit von Lenkruhephasen sondern die Ausprägung der sich einer Ruhephase unmittelbar anschließenden Lenkaktion herangezogen wird, welche sich aus der zeitlichen Änderung des erfassten Lenkradwinkels ergibt, und – die Auslöseschwelle fahrerindividuell und in Abhängigkeit vom momentanen Zustand des Fahrers eingestellt und über die Fahrt hinweg nachgeführt wird.
Patent DE-102005030262-B4 (DE)
Title: Atemmaske für die Ergospirometrie bei Großtieren
Inventor: KLEIN CARMEN
IPC: A61D7/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2007-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske für ergospirometrische Untersuchungen an Großtieren, insbesondere Pferden oder Kamelen. Bekannte Lösungen sind für ergospirometrische Untersuchungen am mit Gebiss (z.B. Trense, Kandare) gezäumten Tier nicht geeignet. Um aussagekräftige Messergebnisse zu erhalten, müssen die ergospirometrischen Messungen jedoch am mit der gewohnten Zäumung gerittenen oder gefahrenen Tier erfolgen. Die erfindungsgemäße Atemmaske besteht dazu aus einem auf dem Nasenrücken und Teilen des Oberkiefers aufliegendem, im Wesentlichen halbschalenförmigen starren Maskenteil und einem daran unten abdichtend befestigbaren, beutelförmigen, flexiblen Maskenteil, durch welchen die Zügel des gezäumten Tieres abdichtend hindurchgeführt werden.
Patent DE-102005034043-B4 (DE)
Inventor: HAUSMANNS STEPHAN DR
IPC: A23L29/00
Filed: 2005-07-18
Granted: 2019-12-12
Abstract: The present invention relates to mixtures and products containing L-carnitine and a low-glycemic sucrose isomer, methods production of same, and uses of the mixtures.
Patent DE-102005036254-B4 (DE)
Title: Domverbindungsstrebenstruktur
Inventor: TAKAYANAGI TAKU
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-07-16
Abstract: Domverbindungsstrebenstruktur zum Verbinden rechter und linker Beindome (72, 72), an denen Bolzen (76, 76) und Muttern (44, 44) zur Aufhängungsbefestigung freiliegen, umfassend:  eine Domverbindungsstrebe (11), die ein Paar rechter und linker kreisringförmiger Platten (26, 26) und ein Rohr (13) zum Verbinden der kreisringförmigen Platten (26, 26) aufweist;  wobei die kreisringförmigen Platten (26, 26) eine Mehrzahl von Bolzenlöchern (37, 53), die zum Befestigen der kreisringförmigen Platten (26, 26) an den Beindomen (72, 72) ausgebildet sind, sowie eine Mehrzahl von Mutteraufnahmelöchern (41), deren Durchmesser größer ausgebildet ist als der Außendurchmesser der Muttern (44), enthalten.
Patent DE-102005043871-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B21/02
Filed: 2005-09-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: Mikroskopobjektiv mit einer Fassung (1) und mehreren Linsen oder Linsengruppen, dadurch gekennzeichnet, daß in einen mit Luft gefüllten Luftabstand (2) zwischen einander gegenüberliegenden Flächen (3, 4) zweier eingefaßten, relativ zueinander entlang der optischen Achse (5) in der Fassung (1) des Objektivs verschiebbar angeordneten Linsen (6, 7) oder Linsengruppen eine Feder (8) montiert ist, wodurch die Linsen (6, 7) oder Linsengruppen unter Vorspannung auf Abstand zueinander gehalten werden.
Patent DE-102005050320-B4 (DE)
Inventor: PODSZUWEIT DIETMAR
IPC: B29C48/76
Filed: 2005-10-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: The invention relates to a production method for incorporating an object into a multi-part, transparent casing. According to the method, an object is aligned on a first joint surface of a first casing part and is pressed into said part using a second casing part with a second joint surface. The first joint surface of the first casing part and the second joint surface of the second casing part are then fused by pressure and temperature, forming a region between the casing parts that is devoid of a visible seam.