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Patent DE-102015005739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines fluiddynamischen Lagers mit einem Lagerfluid
Inventor: JIANG LEI
IPC: F16N7/12
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines fluiddynamischen Lagers mit einem Lagerfluid, wobei ein Lagerspalt (20, 120, 220) zwischen einem feststehenden Lagerbauteil und einem rotierenden Lagerbauteil gebildet ist, und ein Rezirkulationskanal (30, 130, 230) im rotierenden Lagerbauteil angeordnet ist, der in einen Verbindungsspalt (21, 121, 221) mündet, wobei der Verbindungsspalt (21, 121, 221) den Lagerspalt (20, 120, 220) mit einem Einfüllreservoir (50, 150, 250) zum Einbringen des Lagerfluids (56) verbindet, wobei a. in einem Schritt das fluiddynamische Lager in einer auf Umgebungsdruck stehenden Unterduckkammer (62) angeordnet wird, b. in einem weiteren Schritt die Unterdruckkammer (62) bis auf einen vorgegebenen Druck evakuiert wird, c. in einem weiteren Schritt die sich an das Einfüllreservoir (50, 150, 250) anschließende Öffnung des Lagerspalts (20, 120, 220) in ihrer Spaltbreite minimiert wird, d. in einem weiteren Schritt eine vorgegebene Menge an Lagerfluid (56) in das Einfüllreservoir (50, 150, 250) eingebracht wird, e. in einem weiteren Schritt eine vorgegebene Ruhezeit abgewartet wird, in der das Lagerfluid (56) durch Kapillarwirkung in Richtung des Rezirkulationskanals (30, 130, 230) wandert, f. in einem weiteren Schritt der Druck in der Unterdruckkammer (62) ausgehend vom herrschenden Druck entsprechend einer vorgegebenen Druck-Zeit-Funktion bis auf Umgebungsdruck erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltbreite des Verbindungsspalts (21, 121, 221) durch eine axiale Verschiebung (60) des rotierenden Lagerbauteils in Bezug auf das feststehende Lagerbauteil minimiert wird.
Patent DE-102015006632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Diagnosesystems und Diagnosesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HESSE MARKUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Diagnosesystems (10), mit den Schritten: Herstellen einer drahtlosen Verbindung (18) zwischen einer elektronischen Datenbrille (16) und einer Messeinrichtung (12); Erfassen zumindest einer elektrischen Messgröße an wenigstens einem Bauteil (14) eines Kraftfahrzeugs mittels der Messeinrichtung (12); Übertragen eines mit der erfassten elektrischen Messgröße korrespondierenden Messwerts an die elektronische Datenbrille (16); Anzeigen des Messwerts und eines Soll-Werts für die elektrische Messgröße mittels der elektronischen Datenbrille (16). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Diagnosesystem (10) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015007830-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: RASMUSSEN JENS
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es wird eine optische Baugruppe angegeben. Die optische Baugruppe umfasst eine lichtdurchlässige Frontabdeckung und eine Linse mit einer der Frontabdeckung zugewandten Linsenfläche, wobei die Linsenfläche im Wesentlichen planar ausgebildet ist und einen Zentralbereich aufweist. Die optische Baugruppe umfasst ferner ein lichtdurchlässiges Medium, welches zumindest den Zentralbereich der Linsenfläche flächig an die Frontabdeckung optisch ankoppelt, indem ein Brechungsindex des lichtdurchlässigen Mediums um weniger als 0.5 von einem Brechungsindex der Frontabdeckung und einem Brechungsindex eines an die Linsenfläche angrenzenden Abschnitts der Linse abweicht. Ferner werden ein elektronisches Gerät mit der optischen Baugruppe, ein Kraftfahrzeug, welches das elektronische Gerät umfasst, sowie ein Verfahren zum Herstellen der optischen Baugruppe angegeben.
Patent DE-102015008793-A1 (DE)
Title: Wirbeldiffusor für Verbünde aus sich drehenden und stationären Komponenten
Inventor: WILLIAMS BRIAN JAMES
IPC: F16L27/08
Filed: 2015-07-08
Abstract: In Hydrauliksystemen mit Grenzflächen zwischen sich drehenden und stationären Komponenten ist ein Drucksteuermechanismus zum Zusammenwirken mit dem Hydraulikfluid in einem Steuervolumen zum Halten eines Hydraulikfluiddrucks in einer Wellenlängsbohrung (34) bei oder ungefähr gleich einem Zufuhrdruck (P1), wenn sich eine Getriebewelle (20) in dem Steuervolumen (50) dreht, vorgesehen. Gemäß einem Aspekt minimiert der Drucksteuermechanismus die Wirbelströmung des Hydraulikfluids, die durch die Drehung der Getriebewelle (20) eingeleitet wird. Gemäß einem anderen Aspekt sieht der Drucksteuermechanismus eine Direktzuführung mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid nahe einer Öffnung der Wellenlängsbohrung (34) durch eine Endfläche der Getriebewelle (20) vor, und minimiert dadurch die Möglichkeit für das Hydraulikfluid, in eine Wirbelströmung durch die Getriebewelle (20) in dem Bereich der Wellenlängsbohrung (34) gezwungen zu werden.
Patent DE-102015009613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HONSTEIN VIKTOR
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Feststellbremse und einem automatischen Getriebe, bei dem die elektrische Feststellbremse in einem Nachspannmodus nachjustiert wird, wenn die Feststellbremse beim Aktivieren eine Temperatur aufweist, die oberhalb einer vorgegebenen Temperatur liegt. Eine Reduzierung der Betriebslast der elektrischen Feststellbremse und des zugehörigen Kraftfahrzeugs wird dadurch erreicht, dass das Ausführen des Nachspannmodus deaktiviert wird, wenn sich das Getriebe in einem Parkmodus befindet, in dem das Getriebe arretiert ist.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit einer Steuerung, die das Kraftfahrzeug derart steuert.
Patent DE-102015016347-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Airbagkissen für eine Airbagvorrichtung
Inventor: KARLSSON HANNA
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, die an einem Sitzrahmen (64) angeordnet und befestigt werden kann, und die ausgebildet ist, den Kopf und den Brustkorb eines Insassen im Falle eines Seitenaufpralls oder Fahrzeugüberschlags zu schützen. Die Airbagvorrichtung (10) weist einen Gasgenerator (20), ein Airbagkissen (30) sowie eine erste Befestigungsanordnung (22) auf, wobei die erste Befestigungsanordnung (22), der Gasgenerator (20) und das Airbagkissen (30) miteinander verbunden sind, um die Airbagvorrichtung (10) am Sitzrahmen (64) zu befestigen. Eine zweite Befestigungsanordnung (38; 100) ist im Seitenbereich (33) des Airbagkissens (30) oberhalb des Verbindungsbereiches (39) mit der ersten Befestigungsanordnung (22) angeordnet. Die zweite Befestigungsanordnung (38; 100) ist ausgebildet, um das Airbagkissen (30) mit einem zusätzlichen Befestigungspunkt (40) im Seitenbereich (33) am Sitzrahmen (64) oberhalb der ersten Befestigungsanordnung (22) zu befestigen.
Patent DE-102015016527-A1 (DE)
Title: Interne Reinigungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: ITOU MASANORI
IPC: B23Q17/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine interne Reinigungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine umfasst: eine Späneentfernungsvorrichtung, die Späne entfernt; eine bewegliche Vorrichtung, die die Späneentfernungsvorrichtung halten kann; eine Erkennungsvorrichtung, die den Späneansammlungszustand in der Werkzeugmaschine erkennt; eine Informationsverarbeitungseinheit, die Informationen im Zusammenhang mit dem durch die Erkennungsvorrichtung erhaltenen Späneansammlungszustand verarbeitet und eine Stelle bestimmt, die die Entfernung von Spänen erfordert; und eine Steuervorrichtung der beweglichen Vorrichtung, die die Späneentfernungsvorrichtung an die Stelle bewegt, für die die Informationsverarbeitungseinheit eine Bestimmung getroffen hat, dass die Stelle eine Entfernung der Späne erfordert.
Patent DE-102015104393-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf und Faserlegevorrichtung mit diesbezüglichem Faserlegekopf
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Faserlegekopf zum Legen von Fasern auf ein Formwerkzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei der Faserlegekopf eine Anpressrolle hat, die zum Legen der dem Faserlegekopf bereitgestellten Fasern auf ein Formwerkzeug eingerichtet ist, wobei der Faserlegekopf einen aus einer Mehrzahl von Rahmenelementen gebildeten Strukturrahmen aufweist, an dem die Anpressrolle angeordnet ist, und mindestens ein Aktuator vorgesehen ist, der mit mindestens einem Rahmenelement zur Verformung und/oder Versteifung des Rahmenelementes derart zusammenwirkt, dass bei einer Ansteuerung des Aktuators eine Verformung und/oder Versteifung des Strukturrahmens bewirkt wird.
Patent DE-102015110002-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb mit Schaltgetriebe
Inventor: SCHREMPP RALF
IPC: F16H47/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb (1) und ein diesbezügliches Betriebsverfahren, insbesondere für Fahrzeuge, wobei der hydrostatische Antrieb (1) einen ersten Hydraulikkreislauf zur Bereitstellung der Antriebsenergie für mindestens einen Axialkolbenmotor (2) in Schrägachsenbauweise umfasst, wobei der Axialkolbenmotor (2) an einer Abtriebswelle (30) ein Drehmoment sowie eine Drehzahl abhängig von einem Schrägungswinkel bzw. Schwenkwinkel des Axialkolbenmotors (2) bereit stellt, und wobei ein Getriebe (3) umfasst ist, welches mindestens zwei schaltbare Getriebestufen aufweist.
Patent DE-102015111587-A1 (DE)
Title: Brenner und Verfahren für eine Zündfeuerung mit staubförmigem Brennstoff
Inventor: LEISSE ALFONS
IPC: F23D1/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Bei einem Brenner für die Verbrennung von partikelförmigem, insbesondere staubförmigem, Brennstoff, vorzugsweise Kohle oder Biomasse, umfassend ein den Brennstoff führendes Primärluftrohr (2) mit einer koaxial dazu angeordneten Brennstoffzündeinrichtung (16) und mindestens ein weiteres, diese koaxial umgebendes Sekundärluftrohr (7) oder Tertiärluftrohr (8) sowie vorzugsweise ein zentrales Kernluftrohr (13) mit der koaxial darin angeordneten Brennstoffzündeinrichtung (16), soll eine Lösung geschaffen werden, mit der sich der Einsatz und Verbrauch an flüssigem oder gasförmigem Hilfsbrennstoff reduzieren oder vollständig vermeiden lässt. Dies wird dadurch erreicht, dass innerhalb des Primärluftrohres (2) und koaxial zu diesem ein einen partikelförmigen, insbesondere staubförmigen, Zündbrennstoff, vorzugsweise Kohle oder Biomasse, führendes Brennstoffzündrohr (9) ausgebildet ist, welches ein Führungsrohr (11) koaxial umschließt, das eine darin angeordnete und auf den Zündbrennstoff einwirkende Zündbrennstoffzündeinrichtung (12) umfasst, wobei das Brennstoffzündrohr (9) und das Führungsrohr (11) mit der die Zündung einer eine Zündflamme ausbildenden Verbrennung des Zündbrennstoffs bewirkenden Zündbrennstoffzündeinrichtung (12) die Brennstoffzündeinrichtung (16) für den durch das Primärluftrohr (2) strömenden Brennstoff ausbilden.
Patent DE-102015112489-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigetafel und anzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Arraysubstrat, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung. Das Arraysubstrat weist einen Anzeigebereich und einen den Anzeigebereich umgebenden Peripheriebereich auf. Der Peripheriebereich weist eine Gatetreiberschaltung auf, die mit mehreren Signalleitungen elektrisch verbunden ist, um die Abtastsignale für den Anzeigebereich bereitzustellen. Der Anzeigebereich weist mehrere Subpixel auf, die in einem Matrixmuster angeordnet sind, sowie mindestens einen Verdrahtungsbereich, der zwischen den Subpixeln angeordnet ist, wobei mindestens eine Signalleitung, die mit der Gatetreiberschaltung elektrisch verbunden ist, in dem mindestens einen Verdrahtungsbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102015112991-A1 (DE)
Title: Sicherheitszuhaltesystem
IPC: G08B13/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitszuhaltesystem für eine Tür mit ersten Überwachungsmitteln zur Überwachung ob die Tür geschlossen ist, mit zweiten Überwachungsmitteln zur Überwachung ob die Tür verriegelt ist und mit dritten Überwachungsmitteln zur Überwachung ob eine Zuhaltung aktiv ist. Als erstes Überwachungsmittel zur Überwachung ob die Tür geschlossen ist, ist ein richtungsabhängige Signale generierender Sensor vorgesehen.
Patent DE-102015114749-A1 (DE)
Title: Materialanordnung für einen Fusionsreaktor und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KOTZIAS BERNHARD
IPC: G21B3/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart ist eine Materialanordnung für einen Fusionsreaktor, aufweisend zumindest ein Material, das als ein schaumartiges Trägermaterial zum kondensierbaren Binden und Fusionieren von Wasserstoff ausgebildet ist, wobei das Trägermaterial mit positiv geladenen Fehlstellen zum Kondensieren von Wasserstoffatomen versehen ist, kleine Poren zum Aufnehmen des Kondensates und zur Beschleunigung der Kondensation nach vorherigem Eindringen von Atomen oder Molekülen in diese und große Poren zum Transport eines Katalysators in die kleinen Poren aufweist. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung der Materialanordnung offenbart.
Patent DE-102015116821-A1 (DE)
Title: Auf- und Abspießvorrichtung für an Hakenspießen hängenden Waren und Arbeitsverfahren der Vorrichtung
Inventor: UNGER WILHELM
IPC: B65G47/04
Filed: 2015-10-04
Abstract: Auf- und Abspießvorrichtung für an Haken (12) von Hakenspießen (1) hängenden Waren (2) mit Spießaufnahme- und -übergaberechen (3; 4), einer Einzelspießbewegungsvorrichtung (5) und Auf- und Ablagevorrichtungen (7; 8) für die auf- und abzuspießenden Waren (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelspießbewegungsvorrichtung (5) aus zwei sich gegenüberliegend angeordneten, mittig um eine horizontale Gesamtdrehachse (11) drehbar gelagerten Dreharmen (6; 9) mit an den Enden vorgesehenen Aufnahmen (10) für je ein Ende eines Hakenspießes (1) besteht, wobei die beiden Dreharme (6; 9) als 'Schwedenhebel' ausgebildet sind, sodass die Aufnahmen (10) trotz einer Drehung der Dreharme (6; 9) um die Gesamtdrehachse (11) in einer vorbestimmten Winkelstellung verharren, wie auch die Hakenspieße (1) samt der ortsfest daran angeordneten Haken (12) und dass in einem Drehwinkelbereich von den Aufnahmen (10) einer Ebene Hakenspieße (1) von einem Spießaufnahme- und -übergaberechen (3; 4) aufnehmbar und von den Aufnahmen (10) einer anderen Ebene Hakenspieße (1) auf einer weiteren Spießaufnahme- und -übergabevorrichtung (4; 3) ablegbar ausgebildet sind.
Patent DE-102015117459-A1 (DE)
Title: Kursmünze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WAGNER GERD
IPC: C22C9/01
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Kursmünze umfasst eine Grundplatte mit zwei entgegengesetzten Flachseiten und einem auf jeder der Flachseiten gebildeten Motiv. Auf den Flachseiten ist jeweils ein randumlaufender Randstab gebildet, der das Motiv umgibt. Die Grundplatte ist aus wenigstens einer metallischen Komponente gebildet, wobei die metallische Komponente edelmetallfrei ist und aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Eisen, Eisenlegierungen und Kupferlegierungen mit einem Kupferanteil von höchstens 98 Gewichtsprozent zusammengesetzt ist. Die Kursmünze ist dadurch gekennzeichnet, dass der relative Anteil des Volumens der Grundplatte am Gesamtvolumen der Kursmünze höchstens 90 % und/oder der relative Anteil der Dicke der Grundplatte an der maximalen Motivdicke weniger als 80 % beträgt. Zur Herstellung der Kursmünze werden pulvermetallurgische Verfahren oder additive Fertigungsverfahren eingesetzt.
Patent DE-102015118239-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmotor und Verfahren zum Betrieb eines Axialkolbenmotors
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F02G3/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Bei einem Axialkolbenmotor mit innerer kontinuierlicher Verbrennung, bei welchem verdichtetes Brennmedium gemeinsam mit Kraftstoff in einer kontinuierlich arbeitenden Brennkammer zu Arbeitsmedium verbrannt, das Arbeitsmedium zum Gewinnen mechanischer Energie zyklisch Arbeitszylindern zugeführt und die in den Arbeitszylindern gewonnene mechanische Energie auch für ein Verdichten des Brennmediums genutzt wird, erfolgt das Verdichten in zwei Stufen bzw. bei Verdichtungsendtemperatur unter 300 °C mit einem Verdichtungsverhältnis von über 10 und/oder weist ein rotierender Verteiler wenigstens zwei Verteileröffnungen auf, die zyklisch die Schußverbindungen öffnen und schließen und/oder zyklisch an Schusskanälen vorbeigeführt bzw. durch Schusskanäle hindurchgeführt werden.
Patent DE-102015119188-A1 (DE)
Title: Spitzendichtung
Inventor: CRUM DANIEL R
IPC: F04C27/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird eine Spitzendichtung für Scrollwicklungen in einem Scrollverdichter bereitgestellt. Die Spitzendichtung kann Oberflächenmerkmale zum Bilden eines gewundenen Strömungswegs in einer Dichtungsnut einer Scrollwicklung umfassen. Die Oberflächenmerkmale können beim Ausbilden von einem oder mehr Kontraktions- und/oder Expansionsbereichen in dem gewundenen Strömungsweg helfen. Der gewundene Strömungsweg kann beim Bereitstellen eines Widerstands gegenüber dem Fluidstrom helfen und dabei helfen, eine Leckage durch die Dichtungsnut zu reduzieren.
Patent DE-102015120300-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Schalthebel (2), welcher ausgehend von einer Grundstellung (3) in eine Längsgasse (4) und in eine Quergasse (5) bewegbar ist. Der Schalthebel (2) ist automatisch in die Grundstellung (3) zurückführbar. Durch das Bewegen des Schalthebels (2) in der Quergasse (5) sind Schaltmodi (6) auswählbar. Den Schaltmodi (6) sind jeweils bestimmte und anhand weiterer Bewegungen des Schalthebels (2) auswählbare Schaltzustände (7) zugeordnet. Dabei sind die Schaltzustände (7) eines in der Quergasse (5) ausgewählten Schaltmodus (6) sowohl in der Längsgasse (4) als auch in einer von der Quergasse (5) ausgehenden Nebengasse (18, 28) schaltbar.
Patent DE-102015121379-A1 (DE)
Title: Heunetzhalter
Inventor: HEITER UWE
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Heunetzhalter bestehend aus genau einem Wandteil (1) und mit einem ersten Ausklappteilen (3) und einem zweiten Ausklappteil (3.1) und einer die beiden Ausklappteile (3, 3.1) miteinander verbindenden Metallstrebe (2), wobei die beiden Ausklappteile (3, 3.1) einends jeweils mit dem Wandteil (1) über ein Wandgelenk (4, 4.1) verbunden sind und andernends jeweils mit der Metallstrebe (2) verbunden sind und Heunetzhaken (20) zur Halterung eines Heunetzes (13) aufweisen, wobei das erste Ausklappteil (3) einerseits in die Verlängerung des Wandteils (1) klappbar ist und/oder das zweite Ausklappteil (3.1) andererseits in die Verlängerung des Wandteils (1) klappbar ist.
Patent DE-102015121897-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Antenne und einer Abschirmeinrichtung zum elektromagnetischen Abschirmen einer Elektronikeinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GORMAN CHRISTOPHER
IPC: H01Q19/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Antenne (5) zum Abstrahlen und/oder Empfangen eines Signals, mit einer Elektronikeinheit (8) und mit einer Abschirmeinrichtung (10) zum elektromagnetischen Abschirmen der Elektronikeinheit (8), wobei die Abschirmeinrichtung (10) ein erstes Schirmungselement (11) aufweist, welches das abgestrahlte Signal von einer vorbestimmten Abstrahlrichtung (14) ablenkt und/oder das zu empfangende Signal von einer vorbestimmten Empfangsrichtung (15) ablenkt, wobei die Abschirmeinrichtung (10) ein zweites Schirmungselement (12) aufweist, welches dazu ausgelegt ist, das von dem ersten Schirmungselement (11) abgelenkte Signal (16) in einen Bereich (13, 13’) abzulenken, welcher für das abgestrahlte Signal und/oder das zu empfangende Signal durch das erste Schirmungselement (11) abgeschattet ist.
Patent DE-102015200056-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Behandlung eines Werkstücks mit einem Werkzeugelement eines Werkzeugs
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-01-07
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 20) und ein Verfahren zum Behandeln eines Werkstücks (1; 1, 2) mit einem Werkzeugelement (11) eines Werkzeugs (10; 20) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 20) umfasst ein Werkzeugelement (11) zum Behandeln eines Werkstücks (1; 1, 2), eine Erfassungseinrichtung (15) zur Erfassung einer Lage des Werkzeugs (10; 20) im Raum und/oder einer Lage des Werkzeugs (10; 20) relativ zu einer zu behandelnden Oberfläche des Werkstücks (1; 1, 2), eine Steuereinrichtung (16) zur Auswertung der von der Erfassungseinrichtung (15) erfassten Lage(n) relativ zu einer vorbestimmten Lage(n), und eine Anzeigeeinrichtung (17) zur Anzeige eines Auswerteergebnisses der Steuereinrichtung (16) als Wasserwaage (171; 173).
Patent DE-102015204233-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H63/16
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betätigen eines Getriebes, das mehrere Gänge umfasst, die mit Hilfe einer Aktoreinrichtung, insbesondere einer Fluidaktoreinrichtung, gewählt und geschaltet werden können. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aktoreinrichtung durch ein eindimensionales Aktorsignal angesteuert ist, das sowohl zum Wählen als auch zum Schalten dient.
Patent DE-102015204849-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit: – einem auf einem fahrzeugfest befestigten Gurtaufroller (3) aufwickelbaren Sicherheitsgurt (4), mit – einem Diagonalgurtabschnitt (5), welcher sich ausgehend von einem oberen ersten Ende diagonal über die Brust eines Insassen zu einem unteren zweiten Ende erstreckt, und – einem Beckengurtabschnitt (6), welcher sich ausgehend von einem ersten Ende über das Becken des Insassen zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei – das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) und das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) auf derselben Seite des Insassen angeordnet sind, wobei – eine Verstelleinrichtung (7) vorgesehen ist, mittels derer das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) des Sicherheitsgurtes (4) aus einer Anschnallposition (I) relativ zu dem zweiten Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) in eine in Fahrtrichtung (F) vorwärts gerichtete Rückhalteposition (II) bewegbar ist und/oder mittels derer das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnitts (6) des Sicherheitsgurtes (4) aus einer Anschnallposition (I) relativ zu dem zweiten Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) in eine in Fahrtrichtung (F) rückwärts gerichtete Rückhalteposition (II) bewegbar ist.
Patent DE-102015205553-A1 (DE)
Title: Behälter einer Klimaanlage
Inventor: MAYOR-TONDA DAVID
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) einer Klimaanlage (2) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuse (4) und zumindest einem dieses Gehäuse (4) abschließenden Deckel (5). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Deckel (5) im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet und in dem zylinderförmigen Gehäuse (4) angeordnet ist, – dass um das Gehäuse (4) im Bereich des Deckels (5) ein Sicherungsring (7) gelegt ist, – dass der Sicherungsring (7) derart auf den Deckel (5) gepresst ist, dass das Gehäuse (4) zumindest teilweise plastisch in den Deckel (5) hinein verformt und/oder zumindest teilweise um den Deckel (5) herum geformt ist. Hierdurch kann ein die Festigkeit beeinträchtigender Wärmeintrag vermieden werden.