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Patent DE-102010037513-B3 (DE)
Title: Entcarbonisierungsverfahren sowie Vorrichtung zum Gewinnen von in seiner Carbonathärte reduziertem klarem Betriebswasser
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F1/52
Filed: 2010-09-14
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Entcarbonisierungsverfahren zum Gewinnen von in seiner Carbonathärte reduziertem klarem Betriebswasser aus Rohwasser mit einer Carbonathärte von zumindest 1,3 mmol/l, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Versetzen des Rohwassers mit einer wässrigen Calciumhydroxidlösung in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis, um Calciumcarbonat (CaCO3) im Wege einer Fällungsreaktion aus dem Rohwasser auszufällen, – Zuführen des entcarbonisierten Rohwassers an eine Vorrichtung zur Membranfiltration, um das aus dem Rohwasser ausgefällte Calciumcarbonat herauszufiltern. Erfindungsgemäß wird das mit der Calciumhydroxidlösung versetzte Rohwasser innerhalb einer mittleren Verweilzeit von T ≤ 6 Minuten bei einem definierten Druck größer Atmosphärendruck innerhalb eines Rohrleitungssystems (18) strömend geführt und unter Ablauf der Fällungsreaktion entcarbonisiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Entcarbonisierungsverfahrens.
Patent DE-102013005106-B3 (DE)
Title: Plug device for making electrical contact with socket device in e.g. electrical vehicle, has multiple separate contact sections independently, individually and electrically contacted with one another
Inventor: PFEIFF MARKUS
IPC: H01R13/44
Filed: 2013-03-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: The device (20) has a contact part (22) provided with a front side contact surface that is connected to an electrical contact. A free space (F20) is formed between a first insulating sheath (20a) and the contact part perpendicular to plug direction (y). The space receives a second insulating sheath of a socket device. A recess (23) and an insulating part of the contact part are completely divided into multiple separate contact sections, which are independently, individually and electrically contacted with one another. An interface (21) comprises a central case arranged in the contact part. Independent claims are also included for the following: (1) a socket device (2) a connector system.
Patent DE-102013203706-B3 (DE)
Title: Method of operating modular high frequency converter mounted in e.g. electric vehicle, involves replacing switching position model parameters that represent influence of switch positions of input-side half-bridge by related duty cycle
Inventor: LUTZE MARCEL
IPC: H02M7/539
Filed: 2013-03-05
Granted: 2014-06-05
Abstract: The input side of direct current (DC) voltage source (4) is connected in series through an inductor (7). Based on DC voltage intermediate circuit (25), the load side effluent output currents (i-a1-i-an) are determined and based on nominal values, the intermediate circuit voltages (va1-van), a setpoint for each duty cycle (d1-dn) and a value for supply current (iL) are determined. The switching position model parameters (q1-qn), which represent the influence of switch positions of an input-side half-bridge (20) are replaced by an associated duty cycle. An independent claim is included for a modular high-frequency converter.
Patent DE-102014102295-B3 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen eines Füllstandes
Inventor: HIRT GÜNTER
IPC: G01N21/55
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zum Bestimmen eines Füllstandes einer in einem Behälter füllbaren Flüssigkeit, mit einem Lichtsender zum Aussenden wenigstens eines Lichtimpulses; einem Empfänger zum Empfangen wenigstens eines reflektierten Rücklichtimpulses, wobei der Lichtimpuls an einer Flüssigkeitsoberfläche zumindest teilweise reflektierbar ist; einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Steuern des Sensors und zum Auswerten des empfangenen Rücklichtimpulses; und einer Ein- und Auskopplungseinheit zum Einkoppeln des Lichtimpulses in einen Flüssigkeitsstrahl, der in den Behälter einleitbar ist, und zum Auskoppeln des Rücklichtimpulses an den Empfänger, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit ausgebildet ist, zur Bestimmung einer Zeitdifferenz zwischen einem Aussenden des Lichtimpulses und einem Empfangen des Rücklichtimpulses, um eine Entfernung zwischen der Ein- und Auskopplungseinheit und der Flüssigkeitsoberfläche zu errechnen.
Patent DE-102015103135-B3 (DE)
Title: Steckverbinder mit Steckpositionierungsmittel
Inventor: FRIESEN HEINRICH
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-03-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder (1), welcher aus einem zylinderförmigen Gehäusekörper (5) besteht, welcher zumindest eine Stufe aufweist, die zwei unterschiedliche Bereiche (11, 12) mit unterschiedlichem Gehäusedurchmesser ausbildet, wobei der Bereich mit dem kleineren Durchmesser als Steckbereich (11) ausgebildet ist und der Bereich mit dem größeren Durchmesser einen Sockelbereich (12) ausbildet, wobei der Steckverbinder (1) ein Verriegelungsmittel (3) aufweist, das mit dem Gehäusekörper (5) verliersicher verbunden ist, wobei der Steckverbinder (1) ein Betätigungsmittel (16) aufweist, welches mit dem Verriegelungsmittel (3) wirkverbunden ist, wobei der Steckverbinder (1) ein Steckpositionierungsmittel (6) aufweist, welches den Steckbereich (11) zumindest teilweise umfasst.  Die Erfindung befasst sich ebenfalls mit einem zum Steckverbinder passenden Anbauflansch, welcher einen als Holzylinder ausgebildeten Einsteckbereich (20) aufweist, wobei der Innenbereich des Hohlzylinders zumindest eine Stufe aufweist, die zwei unterschiedliche Bereiche mit unterschiedlichem Innendurchmesser ausbildet, wobei der Innenbereich des Einsteckbereichs (20) gewindelos ausgeführt ist.
Patent DE-102015202185-B3 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: BLECH CHRISTOF
IPC: B60J7/185
Filed: 2015-02-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verschlussvorrichtung (1), umfassend eine Verschlussmechanik (2) für ein zu öffnendes Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeuges, sowie eine Abdeckung (3) für die Verschlussmechanik (2), wobei die Abdeckung (3) eine Abdeckschale (4) aufweist, wobei die Abdeckschale (4) eine Klappe (5) aufweist, wobei die Klappe (5) über ein Hebelsystem, welches bei Betätigung eines Verriegelungsgriffes (6) der Verschlussmechanik (2) aktuiert wird, zu öffnen und zu schließen ist.
Patent DE-102016000849-B3 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: BRUNS MATTHIAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Ein- und/oder Ausfederkräften an Kraftfahrzeugen, der einen Druckmittelinnenzylinder (1) enthält, in dem ein Kolben (2) mit einer Kolbenstange (3) axial verschiebbar angeordnet ist, der den Druckmittelinnenzylinder (1) in eine Einfahrkammer (4) und eine Ausfahrkammer (5) unterteilt, in denen als Druckmittel eine elektrorheologische Flüssigkeit enthalten ist, wobei die Einfahrkammer (4) und die Ausfahrkammer (5) durch mindestens einen Ventildrosselspalt (6) zwischen dem Zylinderinnenrohr (1) und einem koaxial dazu angeordneten Elektrodenrohr (7) verbunden ist, wobei der Ventildrosselspalt (6) am axial oberen Ende der Ausfahrkammer (5) durch eine elektrisch isolierende Elektrodenhalterung (26) zwischen dem Innen- und Elektrodenrohr (7) abgedichtet ist, wobei der axial untere Rand der Elektrodenhalterung (26) am axial oberen Bereich einer Einlassöffnung (15) des Ventildrosselspalts (6) in die Ausfahrkammer (5) endet und dass das Elektrodenrohr (7) koaxial von einem beabstandeten weiteren Außenrohr (8) umgeben ist, das mit dem Elektrodenrohr (7) eine Gasdruckkammer (9) bildet, die mit der Einfahrkammer (4) verbunden ist. Der Schwingungsdämpfer ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand des Elektrodenrohrs (7) axial unmittelbar unter der Elektrodenhalterung (26) mindestens eine Entgasungsöffnung (28) vorgesehen ist, dessen Auslassquerschnitt so bemessen ist, dass das in mindestens einem der Drosselspalte (6) befindliche gasförmige Druckmittel in die Gasdruckkammer (9) ausströmen und das die elektrorheologische Flüssigkeit aufgrund ihrer Viskosität nicht durch die Entgasungsöffnung (28) austreten kann.
Patent DE-102016108464-B3 (DE)
Title: Schüttelvorrichtung
Inventor: BERTILLER MARCO
IPC: B01F11/00
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schüttelvorrichtung einen Drehantrieb umfasst, eine Schüttelmechanik, die ein Behältnis, in dem die zu schüttelnde Substanz vorliegt, schüttelt, wobei die Schüttelmechanik die Rotation des Drehantriebs wahlweise in eine lineare oder eine orbitale Schüttelbewegung umsetzt. Um eine verbesserte Schüttelvorrichtung bereitzustellen, die insbesondere ein einfaches Umschalten von linearer in orbitaler Schüttelbewegung erlaubt, wird vorgeschlagen dass, die Drehrichtung des Drehantriebs wählbar ist und die Schüttelmechanik derart ausgebildet ist, dass bei Rotation in eine erste Richtung eine lineare Schüttelbewegung erfolgt und bei Rotation in eine zweite Richtung eine orbitale Schüttelbewegung erfolgt.
Patent DE-102016201975-B3 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Pumpe
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Pumpe (105), wobei die Pumpe (105) eine durch eine Saugkammerwandung (109) begrenzte Saugkammer (107) umfasst, welche einen Saugstutzen (111) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung aufweist, wobei die Pumpe (105) eine durch eine Umpumpdruckkammerwandung (121) begrenzte Umpumpdruckkammer (119) umfasst, welche einen Umpumpdruckstutzen (123) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpleitung aufweist, und wobei die Pumpe (105) eine durch eine Abpumpdruckkammerwandung (115) begrenzte Abpumpdruckkammer (113) umfasst, welche einen Abpumpdruckstutzen (117) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpleitung aufweist, wobei die Abpumpdruckkammer (113) und die Umpumpdruckkammer (119) jeweils mit der Saugkammer (107) fluidtechnisch verbunden sind, und wobei die Abpumpdruckkammerwandung (115) an der Umpumpdruckkammerwandung (121) und an der Saugkammerwandung (109) anliegt.
Patent DE-102017206452-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: WEISS ROLAND
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie ein Faserverbundbauteil für Hochtemperaturanwendungen, insbesondere eines Werkstückträgers zum Bereitstellen und Handhaben von Werkstücken in Hochtemperaturöfen zur Hochtemperaturbehandlung oder dergleichen, wobei ein formstabiler Grünkörper (26) des Faserverbundbauteils aus einem mit Fasern verstärkten Matrixmaterial ausgebildet wird, wobei das Faserverbundbauteil mittels einer Wärmebehandlung des Grünkörpers ausgebildet wird, wobei eine Faser (20) zusammen mit einem Schlicker (21) als Matrixmaterial aus einer Düse (19) extrudiert und räumlich angeordnet wird, derart, dass der Grünkörper mittels additiver Fertigung ausgebildet wird.
Patent DE-102017212772-B3 (DE)
Title: Halogenfreie Sulfonsäureester und/oder Sulfinsäureester als Flammschutzmittel in Kunststoffen, diese enthaltende Kunststoffzusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C09K21/06
Filed: 2017-07-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verwendung von mindestens einem halogenfreien Sulfonsäureazanylester der allgemeinen Formel (Ia) und/oder mindestens einem halogenfreien Sulfinsäureazanylester der allgemeinen Formel (Ib);wobei die Reste R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus substituierten oder unsubstituierten Alkylgruppen, Heteroalkylgruppen, Cycloalkylgruppen, Heterocycloalkylgruppen, Acylgruppen, Arylgruppen und Heteroarylgruppen, wobei 2 Reste R2 ein zyklisches System bilden können; als Flammschutzmittel und/oder Flammschutzmittelsynergist in Kunststoffen.
Patent DE-102018007330-B3 (DE)
Title: Halogenfreier Haftvermittler zur Beschichtung von Polyolefinen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: FIEBIG HOLGER
IPC: C08J7/046
Filed: 2018-09-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Neuartiger halogenfreier Haftvermittler zur Beschichtung von Polyolefinen, der durch die Umsetzung aminofunktioneller Prepolymere mit polar modifizierten Styrol/Olefin-Blockcopolymeren in der Lösung erhalten werden kann.
Patent DE-102018116511-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Tiefenwahrnehmung basierend auf beidseitig angeordneten Scheinwerfern eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06T7/50
Filed: 2018-07-09
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorliegend wird ein Verfahren bereitgestellt zur Tiefenwahrnehmung basierend auf beidseitig angeordneten Scheinwerfern eines Fahrzeugs, bei dem mittels des ersten und mittels des zweiten Scheinwerfers des Fahrzeugs jeweils ein charakteristisches Lichtmuster bevorzugt derart auf eine Projektionsfläche projiziert wird, dass sich die charakteristischen Lichtmuster zumindest teilweise überlappen. Nach erfassen des Abbilds der Projektionsfläche mittels einer Bilderfassungseinheit des Fahrzeugs wird eine Frequenzdarstellung der charakteristischen Lichtmuster berechnet. Ferner wird ein Überdeckungskoeffizient berechnet, welcher mit dem Überdeckungsgrad der beiden charakteristischen Lichtmuster in ihrem Überlappbereich korreliert ist, durch Auswerten der Frequenzkomponenten in der Frequenzdarstellung der charakteristischen Lichtmuster. Ergibt ein Vergleich des Überdeckungskoeffizienten mit einem Überdeckungs-Schwellenwert, dass eine unzureichende Überdeckung zwischen den beiden charakteristischen Lichtmustern vorliegt, so werden die beiden charakteristischen Lichtmuster relativ zueinander verschoben.
Patent DE-102018215119-B3 (DE)
Title: V8-Cross-Plane-Brennkraftmaschine und Betriebsverfahren
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02B75/22
Filed: 2018-09-06
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie eine Brennkraftmaschine (100, 200, 300, 400) der V-Bauart, aufweisend acht Zylinder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), die in zwei Bänken (15, 35) zu je vier Zylindern angeordnet sind, wobei jeder Zylinder zwei Gaswechsel-Auslassventile (9, 10) aufweist, einen mit jedem Zylinder verbundenen Kurbeltrieb mit einer Cross-Plane-Kurbelwelle, und zwei Abgasturbolader (23, 43) mit jeweils einem Turbinengehäuse, welches vier Abgaseinlässe (24-27, 44-47) aufweist, über welche eine Abgas-turbine (28, 48) mit Abgas beaufschlagbar ist, wobei an jeder der Bänke je zwei Zylinder zu einer Zylindergruppe (A, B, C, D) zusammengefasst sind, und jeder der Abgaseinlässe der beiden Abgasturbolader mit einer der Zylindergruppen durch ein Abgasrohr (11, 12, 13, 14, 31, 32, 33, 34) über je ein Gaswechsel-Auslassventil je Zylinder Abgas führend verbindbar ist.
Patent DE-102019103600-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Radelektronik und entsprechendes Elektrofahrzeug
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-02-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Ansteuern einer Radelektronik mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Ansteuern erfolgt durch das Lademanagementsteuergerät (10) eines mit der Radelektronik (17, 18) ausgestatteten Elektrofahrzeuges (20).
 Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Elektrofahrzeug (20), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102019119464-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lignin-PAN-basierten Polymercompounds und Lignin-PAN-basierte Polymercompounds
Inventor: AITI MUHANNAD AL
IPC: C08L33/20
Filed: 2019-07-18
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Lignin-PAN-basierten Polymercompounds, die als Ausgangsstoffe für Schmelzspinn- und/oder Pseudoschmelzspinnprozesse zur Herstellung von beispielsweise Kohlenstofffasern eingesetzt werden können.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren und Lignin-PAN-basierte Polymercompounds anzugeben, die höhermolekular, teilkristallin und schmelzbar und im Wesentlichen homogen aufgebaut sind.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem zu 10 bis 90 Gew.-% Polyacrylnitril, 90 - 10 Gew.-% Lignin und 10 - 300 Gew.-% eines Lösungsmittels oder Lösungsmittelgemisches, bezogen auf die Mischung aus Polyacrylnitril und Lignin, zugegeben und gemischt werden, nachfolgend die Mischung mindesten einmal einem erhöhten Druck von bis zu 15 MPa ausgesetzt wird und dabei die Temperatur mit Aufheizgeschwindigkeiten von 5 bis 100 K·min-1auf eine Temperatur bis unterhalb der Zersetzungstemperatur von Polyacrylnitril und Lignin aufgeheizt und nachfolgend die Mischung abgekühlt wird.
Patent DE-102019212417-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Gefahrensituationen im Straßenverkehr, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: WALLNER JOHANNES
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Gefahrensituationen im Straßenverkehr, wobei ein Fahrzeugverhalten eines Kraftfahrzeugs (14) durch ein Fahrerassistenzsystem (16) des Kraftfahrzeugs (14) automatisch angepasst wird, wenn sich das Kraftfahrzeug (14) einer Haltestelle (4) für öffentliches Verkehrsmittel (2) nähert.
Patent DE-102021001029-B3 (DE)
Title: Kettenantrieb für ein Fahrrad, einen Heimtrainer oder Ergometer
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: A63B22/08
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu dem Bereich von Rehabilitation der behinderten Menschen oder Menschen nach Traumen und/oder Operationen und kann in Behandlungsanstalten und im täglichen Leben benutzt werden.Hauptanspruch: Kettenantrieb für ein Fahrrad, einen Heimtrainer oder Ergometer, einschließend eine Welle, auf welche zwei Pedalkurbeln mit Pedalen befestigt sind, und ein Kettenblatt, das mit der Welle fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kettenblatt mit der Welle mit der Möglichkeit einer Veränderung und Fixierung der Position seines Zentrums relativ zu der Achse der Welle verbunden ist.
Patent DE-102021112134-B3 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Betrieb einer Lageranordnung
Inventor: BEDENK JOHANNES
IPC: F16C21/00
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Eine Lageranordnung (1) umfasst ein Wälzlager (2) sowie ein Gleitlager (3), wobei ein Lagerring (7) des Wälzlagers (2) zugleich als Lagerring (7) des Gleitlagers (3) ausgebildet ist. Der gemeinsame Lagerring (7) des Wälzlagers (2) und des Gleitlagers (3) weist eine Schmiermittelförderstruktur (15) auf.
Patent DE-102021126107-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Drehmomentverteileinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/0638
Filed: 2021-10-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mit einer Eingangswelle (3) gekoppeltes oder koppelbares Außenlamellenpaket (6, 7), ein mit einer Ausgangswelle (14, 15) gekoppeltes oder koppelbares Innenlamellenpaket (8, 9), das mit dem Außenlamellenpaket (6, 7) ein Lamellenpaket bildet, und eine Betätigungseinrichtung (19, 20) mit einem Halteelement (23), an dem ein Primärkolben (21) und ein Sekundärkolben (22) jeweils axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Primärkolben (21) eine Primärdruckkammer (24) begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung eines in der Primärdruckkammer (24) angeordneten Druckmediums mit einer Druckkraft gegen das Außenlamellenpaket (6, 7) bewegbar ist, so dass dieses derart gegen das Innenlamellenpaket (8, 9) bewegt wird, so dass ein Moment von der Eingangswelle (3) auf die Ausgangswelle (14, 15) und umgekehrt mittels einer durch die Druckkraft bewirkten Reibung zwischen dem Außenlamellenpaket (6, 7) und dem Innenlamellenpaket (8, 9) übertragbar ist, wobei der Sekundärkolben (22) eine Sekundärdruckkammer (25) begrenzt und bei einer Druckbeaufschlagung des oder eines in der Sekundärdruckkammer (25) befindlichen Druckmediums derart bewegbar ist, dass er den Primärkolben (21) gegen das Außenlamellenpaket (6, 7) bewegt, wobei der Primärkolben (21) und der Sekundärkolben (22) über ein Federelement (26) miteinander verbunden sind, wobei der Sekundärkolben (22) und das Federelement (26) ein einstückiges Bauteil sind.
Patent DE-102022112878-B3 (DE)
Title: Getriebeaufbau eines Automatgetriebes
Inventor: FÄHNLE RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Das vorgeschlagene Getriebe umfasst ein Getriebegehäuse, einen Ölkreislauf, ein Kanalsystem, Schaltventile, eine Ölwanne, die einen Ölwannenraum umschließt, und einen Ölsammelraum, der einem Wandler zugeordnet ist, wobei der Ölsammelraum oberhalb dem Ölwannenraum der Ölwanne angeordnet ist, und wobei die Ölwanne über einen Ölablasskanal und der Ölsammelraum über einen Wandlerauslasskanal entleerbar sind.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Ölablassvorrichtung mit einem Ölwannenventil und einem Wandlerventil vorgesehen ist, wobei das Ölwannenventil im Ölablasskanal und das Wandlerventil im Wandlerauslasskanal angeordnet sind, wobei das Wandlerventil und das Ölwannenventil von außen mittels einer Betätigungskraft in eine Offenstellung bewegbar sind.
Patent DE-4208808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur breitbandigen digitalen Signalübertragung von einer Feststation zu Mobilstationen
Inventor: KAMMEYER KARL-DIRK
IPC: H04L27/00
Filed: 1992-03-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur breitbandigen digitalen Signalübertragung, insbesondere von
einer Feststation zu Mobilstationen, mit einer senderseitigen Aufspaltung
von zu übertragenden
Daten in N Subkanäle,
wobei die empfangenen Daten einer Empfänger-Filterbank (100) zugeführt werden,
wobei eine Regelgröße zur Regelung
einer übergeordneten
Trägerfrequenzregelung
anhand eines Ausgangssignals an Ausgängen der Empfänger-Filterbank (100)
gewonnenen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine individuelle
Trägerphasenregelung
an jedem der N Ausgänge
der Empfänger-Filterbank
(100) erfolgt und dass bei der individuellen Trägerphasenregelung die Regelgröße gewonnen
wird.
Patent DE-4225886-B4 (DE)
Inventor: SCHUSTER GEORG
IPC: C02F11/145
Filed: 1992-08-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention relates to additives for conditioning and preliminary dewatering and for downstream solidification of sewage sludges and organic sludges, which exhibit the following features:   (I) they contain at least two components, of which at least one component is selected from the group A which comprises:     (A) fine lime (CaO) and   hydrated lime (Ca(OH)2), and one further or two further components selected from the group B, which comprises:     (B) clays and   kieselguhr;   (II) the weight fractions of the components A and B in the total mass of A and B, the sum of which is always 100% by mass, are as follows:     total mass fraction A: 50 to 98% by mass,   total mass fraction B: 2 to 50% by mass     The invention further relates to processes for the preparation and the use of these additives for the production of sludges suitable for landfilling. These additives, in the sludge solidification, in comparison with conventional additives, lead to significantly higher, adjustable firmnesses of the solidified products, which at the same time have lower extractability and thus give a low leaching water load in landfills. The conditioning according to the invention leads to higher dry matter contents of the pre-dewatered products.
Patent DE-4244962-B4 (DE)
Title: Automatic chromatographic analysis of samples
Inventor: ITO MASAHITO
IPC: G01N1/00
Filed: 1992-02-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Chromatographic analysis of samples in a column chromatograph is carried out by (a) actuating a sampling device (5) by an operation start signal to transfer a known sample into the chromatography (3, 4) for obtaining a chromatogram; (b) locating a peak, corresp. to a component to be measured, on the chromatogram in order to adjust the width of the peak time window; (c) transferring an unknown sample into the chromatograph to obtain a chromatogram; and (d) using the adjusted time window on the unknown sample chromatogram for identification of a component.