baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052132-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Bewegungseinrichtung
Inventor: CHEN JULIAN
IPC: H02N2/10
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Piezoelektrische
Bewegungseinrichtung (5), insbesondere Motor, mit einer piezoelektrischen Vorrichtung
(6), die einen Bewegungsausführungsbereich (18)
und zwei Klemmbereiche (19) aufweist, und mit einem Bewegungskörper (11),
der auf oder in einem Lager (22) oder der piezoelektrischen Vorrichtung
(6) gelagert ist, wobei ein Klemmbereich (19) ausgestaltet ist oder
beide Klemmbereiche (19) ausgestaltet sind, um eine Kraft in Richtung
des Bewegungskörpers
(11), insbesondere queraxial zu einer Längsachse (15) der piezoelektrischen
Vorrichtung (6), auf den Bewegungskörper (11) auszuüben, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bewegungsausführungsbereich (18) der piezoelektrischen
Vorrichtung (6) wenigstens zwei Elektroden (27–28') aufweist, die schräg in einem
Winkel zwischen 10° und
80° zur
Längsachse
(15) der piezoelektrischen Vorrichtung (6) angeordnet sind, so dass
sowohl eine translatorische als auch eine rotatorische Bewe gung
des Bewegungskörpers
(11) erzielt werden kann.
Patent DE-102006006051-B4 (DE)
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H02B1/18
Filed: 2006-02-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: The fuse rail has a terminal block (10,11,12) per pin on a side of the housing (1) in each case. An outlet contact is contained in each terminal block for screw less attaching of outgoing feeder. Each outlet contact is provided over the respective fuse element of an electric circuit to the associated contact element for contacting of a bus bar. Each terminal block has a guidance (18,19,20) for inserting outgoing feeder.
Patent DE-102006017640-B4 (DE)
Title: Werkzeugsatz für eine Umformmaschine
Inventor: VEIGT HORST
IPC: B21J13/06
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Werkzeugsatz
für eine
Umformmaschine, aus wenigstens einem einen Schlagkopf (2) aufweisenden
Obersattel (3) mit einem Einspannbereich (4) zur Aufnahme in einem
Bären und
aus wenigstens einem einen Gegenkopf (5) aufweisenden Untersattel
(6) mit einem Einspannbereich (7) zur Aufnahme in einem Amboß, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Untersattel (6) eine Stelleinrichtung (8) aufweist, über die
der Gegenkopf (5) stellbeweglich etwa quer zur Schlagrichtung des
Schlagkopfes (2) am Einspannbereich (7) des Untersattels (6) gehalten
ist.
Patent DE-102006017947-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein, entsprechende Baugruppe sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C5/06
Filed: 2006-04-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Speicherbaustein,  welcher
ein Gehäuse
(17), mehrere Speicherchips (4) zum Speichern von Daten und mehrere
Anschlüsse
(8) zum Empfangen und Senden von Steuersignalen und Daten zu und
von den Speicherchips (4) sowie zur Energieversorgung des Speicherbausteins
(1) umfasst,  wobei die mehreren Speicherchips (4) in mindestens
einem Stapel (9) angeordnet sind, und  wobei der mindestens
eine Stapel (9) in dem Gehäuse
(17) untergebracht ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Speicherbaustein (1) derart ausgestaltet ist, dass er die Funktionalität eines
Speichermoduls aufweist, so dass jeder DQ-Anschluss der Speicherchips
(4) mit einem jeweiligen Anschluss des Speicherbausteins (1) verbunden ist.
Patent DE-102006029595-B4 (DE)
Title: Verfahren für Flugstromvergaser hoher Leistung
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/84
Filed: 2006-06-26
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Vergasung von Brennstäuben, die aus festen Brennstoffen wie Steinkohlen, Braunkohlen sowie ihren Koksen, Petrolkoksen, Koksen aus Torf oder Biomasse im Flugstrom mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel durch partielle Oxidation bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 80 bar sowie Temperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C bei hohen Reaktorleistungen zwischen 1.000 und 1.500 MW, bestehend aus den Teiltechnologien: Dosieren des Brennstoffes, Vergasungsreaktion in einem Vergasungsreaktor mit gekühlter Reaktionsraumkontur, Quenchkühlung, Rohgaswäsche, Teilkondensation, wobei- ein Brennstaub, mit einem Wassergehalt < 10 Ma% und einer Korngröße <200 µm mehreren gleichgeschalteten Dosiersystemen (1, 2, 3) aufgegeben wird, die den Brennstaub, über Förderleitungen (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3) mehreren am Kopf eines Reaktors (2) angeordneten Vergasungsbrennern (4, 5, 6) zuführen, die symmetrisch angeordnet sind und zusätzliche Sauerstoffzuführungen enthalten,- die Zündung mehrerer Vergasungsbrenner (4, 5, 6) mit Sauerstoffzuführung im Kopf des Vergasungsreaktors mittels Zünd- und Pilotbrenner erfolgt,- eine mengenmäßige Erfassung des den Vergasungsbrennern (4, 5, 6) zugeführten Brennstaubes und Sauerstoffs erfolgt, wobei die Gesamtsumme aller zugeführten Mengen an Brennstaub und Sauerstoff erfasst wird und ein Regelmechanismus sichert, dass die Sauerstoffverhältniszahl unabhängig von der Brennstaub- und Sauerstoffverteilung auf die Vergasungsbrenner (4, 5, 6) das Verhältnis 0,35 bis 0,65 nicht unter- oder überschreitet,- das 1.200 bis 1.900°C heiße Rohgas und die Schlacke gemeinsam in einem Quenchkühler durch Einspritzen von Wasser bis zum Taupunkt bei Temperaturen zwischen 180°C und 240°C abgekühlt werden und- das gekühlte Rohgas weiteren Behandlungsstufen wie Wasserwäsche, Teilkondensation oder katalytischen Prozessen zugeführt wird, durchgeführt in einer Vorrichtung, bei der jedem Vergasungsbrenner (4, 5, 6) mehrere, mindestens zwei, Schleusungs- und Dosiersysteme (1, 2, 3) mit mehreren Förderströmen zugeordnet sind.
Patent DE-102006034621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Granulierung von Kieserit und Kieserit enthaltenden mineralischen Düngemitteln
Inventor: HOCHE ANTJE
IPC: C05G5/12
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Pressgranulierung von Kieserit oder Kieserit enthaltenden mineralischen
Düngemitteln
dadurch gekennzeichnet, dass  a) das feinkörnige mineralische Düngemitttel
in einer Vorbehandlungsstufe durch Einstellung eines Wassergehaltes von
W = 8,5 ± 2%
partiell plastifiziert sowie unter Zusatz von stärke- und/oder eiweißreichen
Stoffen, jungtertiären Weichbraunkohlen
mit hohen Gehalten an Huminsäuren und
Huminstoffen, Torfe, Tapetenleim, Ton oder kaolinreiche Stoffe,
Magerquark oder andere eiweißreiche
und fettarme Milchprodukte jeweils allein oder im Gemisch als hydrophile
Stoffe mit Gleitmitteleigenschaften konditioniert wird, wobei die
Vorbehandlung des feinkörnigen
mineralischen Düngemittels
mit Wasser und den hydrophilen Stoffen in Mischern mit hoher Turbulenz
erfolgt,  b) das konditionierte, plastifizierte mineralische
Düngemittel
aus Stufe a einer Druckformung oder Pressverdichtung mit einer Flachmatrizen-Pelletpresse
unterzogen wird und Pellets mit glatter, dichter Zylinderoberfläche entstehen,  c)
die in Stufe b erzeugten Pellets durch schonende Abtrocknung ausgehärtet werden
und ein fester Granulatverbund entsteht.  d) die ausgehärteten zylinderförmigen Pellets
durch Brechen auf die...
Patent DE-102006042697-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Taumelbolzen
Inventor: PALVOELGYI SANDOR
IPC: H02K7/06
Filed: 2006-09-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Aktuator zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine wenigstens zweistufige axiale Betätigungsbewegung entlang einer Längsachse des Aktuators, mit  – einer Dreheinheit (14), die zu einer Drehbewegung (D) antreibbar ist,  – einer Stelleinheit (49), die mit der Dreheinheit (14) gekoppelt ist, und  – einem axial verfahrbaren Kolben (26), der mit der Stelleinheit über eine Hebeleinrichtung (44) verbunden ist,  wobei die Dreheinheit (14), die Stelleinheit und der Kolben (26) dergestalt zusammenwirken,  – dass durch eine erste Drehbewegung (D 1 ) der Dreheinheit (14) die Stelleinheit (49) zu einer Axialbewegung (S) relativ zu der Dreheinheit (14) antreibbar ist, um den Kolben (26) ohne Betätigung der Hebeleinrichtung (44) zu einer ersten Axialbewegung (S 1 ) anzutreiben, und  – dass durch eine zweite Drehbewegung (D 2 ) der Dreheinheit (14) die Stelleinheit (49) zumindest teilweise zu einer Drehbewegung (D) gemeinsam mit der Dreheinheit (14) antreibbar ist, um die Hebeleinrichtung (44) zu verschwenken und den Kolben...
Patent DE-102006045282-B4 (DE)
Title: Isoporöse Membran und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PEINEMANN KLAUS-VIKTOR
IPC: B01D71/28
Filed: 2006-09-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Membran, insbesondere einer Polymermembran,
vorzugsweise einer Ultrafiltrationsmembran oder Nanofiltrationsmembran,
in folgenden Schritten:  – Lösen von
einem oder mehreren Polymeren, von denen wenigstens ein Polymer
ein Blockcopolymer ist, in einer Gießlösung, umfassend ein Lösemittel
oder mehrere Lösemittel,
oder in einer Gießlösung mit
wenigstens einem Lösemittel
und wenigstens einem Nicht-Lösemittel  – Ausstreichen
der Gießlösung mit
dem einen oder den mehreren darin gelösten Polymeren zu einem Film,  – Eintauchen
des Films in ein Fällbad,
umfassend wenigstens ein Nichtlösemittel
für das
Blockcopolymer, so  dass der Film zu einer Membran ausgefällt oder
hergestellt wird.
Patent DE-102006049811-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: SOUKUP MICHAEL
IPC: H01H9/34
Filed: 2006-10-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Leistungsschalter
(1) zum Unterbrechen einer elektrischen Verbindung im Falle eines
Kurzschlusses,  mit zwei Schaltkontakten (2, 3), die im Kurzschlussfall
unter Bildung eines Lichtbogens voneinander getrennt werden, wozu
mindestens einer der beiden Schaltkontakte (2, 3) bewegbar ausgebildet
ist,  mit einer im Bereich der Schaltkontakte (2, 3) zum Löschen des
Lichtbogens angeordneten Löschkammer
(5),  die rippenartig angeordnete ferromagnetische Löschelemente
(6) aufweist, in denen je eine Ausnehmung (7) vorgesehen ist, die
beidseitig von je einem Steg (8) begrenzt ist, wobei die Ausnehmungen
(7) aller Löschelemente
(6) einen durchgehenden Kanal (9) bilden, in dessen Längsrichtung
die Bewegungsbahn (4) des bewegbaren Schaltkontakts (3) verläuft,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Innseiten des Kanals (9), welche durch
die seitlichen Stege (8) der Löschelemente
(6) gebildet werden, zumindest im Bereich beidseitig der Bewegungsbahn
(4) des bewegbaren Schaltkontakts (3) von einem elektrisch nicht leitenden
Material abgedeckt sind.
Patent DE-102006049854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für statistische Prozeduren zur Trägerfrequenz-Nachführung
Inventor: BECKER BURKHARD DR
IPC: H04L7/02
Filed: 2006-10-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Trägerfrequenz-Nachführung eines empfangenen Signals mit einer Burst-Struktur, umfassend: Unterteilen jedes Bursts in eine Anzahl von Segmenten, Messen des Trägerfrequenz-Offsets von Segmenten innerhalb jedes Bursts, um Segment-Trägerfrequenz-Offset-Messwerte zu erhalten, Berechnen eines Segment-Trägerfrequenz-Offset-Korrekturwertes für ein Segment eines aktuellen Bursts, indem Trägerfrequenz-Offset-Messinformation von dem aktuellen Burst vorangegangenen Bursts berücksichtigt wird, und Korrigieren eines Trägerfrequenz-Offsets des Segments innerhalb des aktuellen Bursts durch den Segment-Trägerfrequenz-Offset-Korrekturwert, wobei das Berechnen des Segment-Trägerfrequenz-Offset-Korrekturwertes für ein Segment des aktuellen Bursts umfasst: Berechnen einer Varianzgröße, die eine Varianz der Segment-Trägerfrequenz-Offset-Messwerte von dem aktuellen Burst vorangegangenen Bursts angibt, Berechnen des Segment-Trägerfrequenz-Offset-Korrekturwertes für das Segment des aktuellen Bursts auf der Basis der Trägerfrequenz-Offset-Messinformation von vorangegangenen Bursts und, sofern eine Größe, die aus der Segment-Trägerfrequenz-Offset-Messung des aktuellen Bursts gewonnen wurde, in durch die Varianzgröße gegebene Grenzen fällt, auf der Basis des Segment-Trägerfrequenz-Offset-Messwertes des aktuellen Bursts.
Patent DE-102006050021-B4 (DE)
Title: Top-Down-Proteinanalyse in Massenspektrometern mit Ionenfallen II
Inventor: HARTMER RALF
IPC: G01N33/68
Filed: 2006-10-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung gut auswertbarer Fragmentionenspektren aus vielfach positiv geladenen Proteinionen in einem Massenspektrometer mit einer Ionenfalle, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ionenfalle vor einer Fragmentierung der Proteinionen eine teilweise Deprotonierung der Proteinionen so weit durchgeführt wird, dass eine Mischung aus einfach bis n-fach positiv geladenen Fragmentionen entsteht, mit 3 ≤ n ≤ 8, und dass das Massenspektrum der Mischung aus Fragmentionen aufgenommen wird.
Patent DE-102006057940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Gleitflächen von Eisen-Werkstücken, insbesondere Grauguss-Werkstücken
Inventor: LINDNER HORST
IPC: B24B33/02
Filed: 2006-12-08
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Behandeln einer gehonten Zylinderlaufbahn (1) eines Zylinderblocks einer Brennkraftmaschine aus einem Grauguss, bei dem die Honriefen in der Zylinderlaufbahn (1) mittels einer Kurzpuls-Laserbelichtung für eine Plasmabildung geglättet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlaufbahn (1) mit der Strahlung eines Festkörperlasers belichtet wird, und die Laserbelichtung bei einer Pulsdauer (T) zwischen 50 ns und 150 ns und bei einer Energiedichte von 20 bis 100 mJ/mm 2  erfolgt.
Patent DE-102006061238-B4 (DE)
Title: Oberfräse
Inventor: BLUM JENS
IPC: B23C1/20
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Oberfräse mit einem Gehäuse (10), aus dessen Unterseite eine Werkzeugaufnahme (12) für ein mit einem Antriebsmotor (14) verbundenes Fräswerkzeug (15) herausragt, wobei das Gehäuse (10) zur Einstellung einer Frästiefe an Führungssäulen (16, 18) verschiebbar aufgenommen ist, mit einer Vorrichtung (20) zur Einstellung der Frästiefe, welche ein in Richtung einer Hochachse (22) der Oberfräse über ein Stellelement (30) verschiebbares Tiefeneinstellelement (24) aufweist, das mit einem Anschlagelement (26) zusammenwirkt, und mit einer Einrichtung (28) zur Arretierung des Tiefeneinstellelements (24), wobei die Einrichtung (28) zur Arretierung des Tiefeneinstellelements (24) in die Vorrichtung (20) zur Einstellung der Frästiefe integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (28) über eine das Stellelement (30) umgebende, in Richtung einer Querachse (34) bewegbare Hülse (36) und ein die Hülse (36) in Richtung der Querachse (34) führendes Element (38) auf das Stellelement (30) wirkt, wobei das Führungselement (38) drehfest im Gehäuse (10) der Oberfräse gelagert ist, wobei das Führungselement (38) ein Innengewinde (40) aufweist, welches mit einem Außengewinde (42) der Hülse (36) zusammenwirkt, wobei das Führungselement (38) einen Reibinnenkegel (48) aufweist, der mit einem Reibaußenkegel (50) des Stellelements (30) zusammenwirkt.
Patent DE-102007000412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpfropfen eines Bienenwabenstrukturkörpers
Inventor: ISHIDA SHUUICHI
IPC: B28B11/00
Filed: 2007-07-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines keramischen Bienenwabenstrukturkörpers mit einer großen Anzahl von Trennwänden, die eine große Anzahl von sich axial erstreckender Zellen definieren, von denen ein Teil Zellenden hat, die mit einem Verpfropfungsmaterial verpfropft sind, wobei auf einen Bienenwabenstrukturhauptkörper (86), der erste und zweite Zellenden (82a, 82b) hat, die an beiden Endflächen (861, 862) geöffnet sind, vorbereitet wird, indem auf die eine Endfläche (861) des Bienenwabenstrukturhauptkörpers (86) ein Abdeckmaterial (2) aufgebracht wird, das in Bereichen verschlossen bleibt, das den zweiten Zellenden (82b) entspricht, während es in den anderen Bereichen geöffnet wird, das den ersten Zellenden (82a) entspricht, die an der einen Endfläche (861) verpfropft werden sollen, woraufhin die eine Endfläche (861) in die ein Verpfropfungsmaterial enthaltene Schlämme (60) eingetaucht wird, um die ersten Zellenden (82a) mit der Schlämme (60) in einem Verfahren zum Verpfropfen des Bienenwabenstrukturhauptkörpers (86) zu verpfropfen, wobei ein Behälter (62, 162, 262, 362), der ein mit einem...
Patent DE-102007004130-B4 (DE)
Title: Taumelscheiben-Verstellkompressor mit variablem Drosselmechanismus zwischen Taumelscheibenkammer und einem Bereich niedrigen Drucks
Inventor: KIMURA NARUHIDE
IPC: F04B27/16
Filed: 2007-01-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verstellkompressor mit sich in Zylinderbohrungen, die in einem in einem Gehäuse angeordneten Zylinderblock ausgebildet sind, hin und her bewegenden Kolben zum Ändern der Leistung durch Verändern eines Hubs jedes Kolbens durch Verändern eines Drucks einer Taumelscheibenkammer (18) in dem Gehäuse, miteinem Verbindungspfad (24) zum Verbinden der Taumelscheibenkammer (18) mit einem Bereich mit einem niedrigeren Druck als die Taumelscheibenkammer (18);einem variablen Drosselabschnitt (91c), der in dem Verbindungspfad (24) angeordnet ist;einem variablen Drosselmechanismus (90, 126, 900) mit einer Spule (92) zum Einstellen einer Öffnungsfläche des variablen Drosselabschnitts (91c) des variablen Drosselmechanismus (90, 126, 900) unter Verwendung des Drucks der Taumelscheibenkammer (18);einer Öltrennvorrichtung (35, 121), eingerichtet zum Trennen eines Schmiermittels von einem komprimierten und ausgegebenen Kältemittel;einem Ölrückführpfad (85, 124), eingerichtet zum Leiten des durch die Öltrennvorrichtung (35, 121) getrennten Schmiermittels durch eine Druckverminderungseinrichtung zur Taumelscheibenkammer (18),einer Taumelscheibe, mit welcher die Kolben verbunden sind, wobei die Leistung durch Verändern eines Winkels der Taumelscheibe durch den Druck der Taumelscheibenkammer (18), in welcher die Taumelscheibe angeordnet ist, variabel gemacht ist; und mitmehreren Verbindungspfaden (24), eingerichtet zum Verbinden der Taumelscheibenkammer (18) mit der stromaufwärtigen Seite des variablen Drosselabschnitts (91c), wobei die mehreren Verbindungspfade (24) in einer Druckregelkammer (24a) mit einer vorbestimmten Kapazität stromauf des variablen Drosselabschnitts (91c) integriert sind, wobeider variable Drosselmechanismus (90, 126, 900) dahingehend eingerichtet ist, eine Öffnungsfläche des variablen Drosselabschnitts (91c) des variablen Drosselmechanismus (90, 126, 900) zu verändern, wenn die Spule (92) bewegt wird, wobeidie Spule (92) durch eine Druckdifferenz bewegt wird, indem ein Druck auf der Hochdruckseite, wenn sich die Spule (92) bewegt, von der Hochdruckseite des Kreises außerhalb des Kompressors durch ein Regelventil oder ein Magnetventil (500) eingeleitet wird.
Patent DE-102007005517-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem aktiv aufstellbaren Überrollkörper mit integriertem Deformationselement
Inventor: HELSPER MICHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2007-02-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit mindestens einem Überrollkörper (1, 15), der im Normalzustand durch eine Haltevorrichtung in einer unteren, abgelegten Ruhelage haltbar sowie sensorgesteuert unter Lösen der Haltevorrichtung mittels eines Antriebes (7) in eine aufgestellte verriegelte Stützstellung bringbar ist, und in dem mindestens ein Deformationselement integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement gebildet ist aus mindestens zwei ineinander verschiebbaren, dabei durch elastische und/oder plastische Verformung definiert Energie abbauende Teil-Elemente des Überrollkörpers, der zwei Bügelschenkel (2, 3; 17, 18) aufweist, von denen zumindest einer aus zumindest zwei ineinander verschiebbaren Schenkelelementen (2a, 2b; 17a, 17b mit 18a, 18b) als Teil-Elemente des Überrollkörpers für das Deformationselement besteht.
Patent DE-102007013266-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: AKITA KENICHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Radarvorrichtung, die an einem Fahrzeug befestigt ist, zum Erfassen eines Objektes, mit:  einem Aussendemittel (5) zum Aussenden einer elektromagnetischen Welle als ein Sendesignal;  einem Empfangsmittel (5) zum Empfangen eines reflektierten Signals, das von dem Objekt reflektiert wurde, als ein Empfangssignal;  einem Signalverarbeitungsmittel (12) zum Messen eines Abstands und einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt basierend auf einem Taktsignal, das anhand des Sendesignals und des Empfangssignals erzielt wird; und  einem Interferenzerfassungsmittel (13) zum Unterteilen von Frequenzen, die aus einer Frequenzanalyse durch das Signalverarbeitungsmittel (12) erhalten wurden, in einen Frequenzbereich, der zum Messen des Abstands zu dem Objekt und der Relativgeschwindigkeit des Objekts verwendet wird, und einen Frequenzbereich, der nicht zum Messen des Abstands zu dem Objekt und der Relativgeschwindigkeit des Objekts verwendet wird, um ein Interferenzsignal von einer anderen Radarvorrichtung oder einer Kommunikationsvorrichtung basierend auf einer Signalintensität innerhalb des Frequenzbereichs zu erfassen, der nicht zum...
Patent DE-102007014142-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: KOCI BERND
IPC: F04D19/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vakuumpumpe (1) mit schnelldrehendem Rotor (2, 3), einem den Rotor (2, 3) drehbar unterstützenden Wälzlager, welches einen Innenring (20) und Außenring (21) aufweist, zwischen denen ein Käfig (22) und ein Wälzkörper (23) in einem durch den Innenring (20) und den Außenring (21) definierten Zwischenraum angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Käfig (22) eine gewindeartige Nut (28) in einem dem Innenring (20) zugewandten Abschnitt seiner Oberfläche aufweist, um eine kontinuierliche Förderung eines Schmiermittels zu dem Wälzkörper (23) zu gewährleisten,eine Flanschscheibe (32) auf der der Nut (28) abgewandten Stirnseite des Außenringes (21) angeordnet ist undein Axialschwingring (30) zwischen der Flanschscheibe (32) und einem Gehäuse (12) der Vakuumpumpe (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007027158-B4 (DE)
Title: Seitenfensterrollo für Kraftfahrzeuge
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-06-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Seitenfensterrollo für Kraftfahrzeuge, insbesondere für rahmenlose Seitenfenster, mit einem Rollobehang (10) zum wenigstens teilweisen Überdecken von durch einen Fensterteilungssteg (30) getrennten Fensterflächen des Seitenfensters, einem mit dem Rollobehang (10) in Verbindung stehenden, länglichen Zugstab (20) und einem über Führungselemente (42, 52) entlang des Fensterteilungsstegs (30) geführten, verfahrbaren Schlitten (50), der mit dem Zugstab (20) in Verbindung steht, wobei die Führungselemente ein erstes Führungselement (42) auf einer Seite des Fensterteilungsstegs (30) und ein zweites Führungselement (52) auf der entgegengesetzten Seite des Fensterteilungsstegs umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugstab (20) derart mit einem Arm (40) verbunden ist, der den Zugstab (20) mit dem Schlitten (50) verbindet, dass eine Krafteinleitung beim Ausfahren des Rollobehangs (10) in den Rollobehang (10) symmetrisch erfolgt, und dass der Arm (40) um eine Achse (41) verschwenkbar in dem Schlitten (50) gelagert ist und das erste Führungselemente (42) aufweist, das derart angeordnet ist, dass es wenigstens in der Ausfahrrichtung...
Patent DE-102007037995-B4 (DE)
Inventor: GAUS ADOLF
IPC: F16K1/12
Filed: 2007-08-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: A coaxial valve for regulating and blocking a fluid medium having a valve housing having at least one inlet opening, at least one outlet opening and a flow duct connecting the inlet opening to the outlet opening; a tubular valve sleeve disposed in an axially movable manner in a portion of the flow duct and having an inflow and an outflow opening for the medium, wherein the inflow and outflow openings open into the flow duct; a closure member disposed in the valve housing and arranged coaxially with the valve sleeve and configured to close the inflow opening; and a drive configured to axially move the valve sleeve and having an electric servomotor and a transmission part coupled between the servomotor and the valve sleeve, the transmission part configured to transmit an axial movement to the valve sleeve.