baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218674-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batterie und Fahrzeug
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H01M50/505
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine erfindungsgemäße Batteriezelle weist ein Gehäuse, in dem zumindest eine negative Elektrode und eine positive Elektrode angeordnet ist, und zumindest ein Peltier-Element zur Temperierung der Batteriezelle auf, wobei das Peltier-Element teilweise innerhalb der Batteriezelle angeordnet ist, und der Teil des Peltier-Elements, der außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, mit einer Wärmeübertragungseinrichtung in thermischer Verbindung steht. Ferner weist eine erfindungsgemäße Batterie zumindest zwei derartige Batteriezellen auf, wobei die zumindest zwei Batteriezellen durch eine Stromschiene in elektrischer Verbindung miteinander stehen, und zumindest ein Peltier-Element an der Stromschiene angeordnet ist und thermisch mit dieser in Verbindung steht und/oder zumindest ein Peltier-Element an einem oder beiden Polen jeder Batteriezelle angeordnet ist und thermisch mit diesen in Verbindung steht. Weiterhin weist ein erfindungsgemäßes Fahrzeug eine derartige Batterie auf, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung jeder Batteriezelle durch den Unterboden des Fahrzeugs ausgebildet ist, der vorzugsweise mit Kühlrippen versehen ist, welche vom Fahrtwind umströmt werden können.
Patent DE-102013219040-A1 (DE)
Title: Tür oder Fenster
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-09-23
Abstract: Ein Fenster (10, 10', 10''), eine Tür oder dergleichen (40) umfasst einen Rahmen (11), einen gegenüber dem Rahmen (11) beweglichen Flügel (13, 13'), wenigstens einen Antrieb (15, 15') zum motorischen Verfahren des Flügels (13, 13') und eine Positionsermittlungseinrichtung zum Ermitteln der aktuellen Flügelposition. Eine mit der Positionsermittlungseinrichtung in Signalverbindung stehende Steuereinheit (53) ist dazu ausgebildet, den Antrieb (15, 15') in Abhängigkeit von der ermittelten Flügelposition anzusteuern. Die Positionsermittlungseinrichtung umfasst wenigstens einen Neigungssensor (25) zum Erfassen der Neigung des Flügels (13, 13') gegenüber der Lotrichtung (L).
Patent DE-102013219360-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: RABBERS JACOB JOHAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-09-26
Abstract: Energiespeichereinrichtung umfassend eine Batterie (2) mit wenigstens einer Batteriezelle und zwei Polen, zwei Anschlusspunkte (5, 6), die direkt oder indirekt mit je einem Pol der Batterie (2) verbunden sind, zur Verbindung mit einem externen Stromkreis zum Laden und Entladen der Batterie (2), und eine Ladezustandsüberwachungseinrichtung (29) zur Bestimmung eines Ladezustandes der Batterie (2), wobei die Energiespeichereinrichtung (1) wenigstens ein zusätzliches Energiespeicherelement (3), das anders als die Batteriezelle ausgebildet ist, sowie eine Verbindungsschaltung (4) zur direkten oder indirekten Verbindung des Energiespeicherelements (3) mit wenigstens einem der Pole der Batterie (2) und wenigstens einem Anschlusspunkt (5, 6) umfasst, wobei die Verbindungsschaltung (4) derart ausgebildet und kontaktiert ist, dass das Energiespeicherelement (3) mit einem Energiespeicherelementstrom geladen und/oder entladen wird, der in einem vorgegebenen Verhältnis zum Gesamtstrom durch die Energiespeichereinrichtung (1) steht, wobei eine Spannungsmesseinrichtung (28) das zusätzliche Energiespeicherelement (3) zur Messung der am Energiespeicherelement (3) abfallenden Energiespeicherspannung kontaktiert und die Ladezustandsüberwachungseinrichtung (29) zur Bestimmung des Ladezustands der Batterie (2) in Abhängigkeit zumindest der Energiespeicherspannung ausgebildet ist.
Patent DE-102013219620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Kriechmoments eines Kraftfahrzeugs während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs
Inventor: FEINAUER JOCHEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-09-27
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung des Kriechmoments eines Kraftfahrzeugs während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs, bei dem – überprüft wird, ob sich das Kraftfahrzeug im Stillstand befindet, – im Falle eines Stillstands ein fahrerunabhängiges Bremsmoment über dessen Betriebsbremssystem oder Parkbremssystem aufgebaut wird und – nach erfolgtem Aufbau der Bremskraft das Kriechmoment reduziert oder abgebaut wird.
Patent DE-102013219821-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: G01T1/29
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Röntgendetektor zur Detektion von Röntgenstrahlung umfasst eine erste Sensorschicht mit mindestens einer Sensorzelle, eine zweite Sensorschicht mit mindestens einer Sensorzelle und eine dritte Sensorschicht mit mindestens einer Sensorzelle. Die mindestens drei Sensorschichten sind in Einstrahlungsrichtung der Röntgenstrahlung hintereinander angeordnet. Die Sensorzellen der ersten, zweiten und dritten Sensorschicht sind ausgebildet, um jeweils ein Sensorsignal Ix abhängig von der einwirkenden Röntgenstrahlung auszugeben. Auf Basis der Sensorsignale Ix der Sensorzelle der mindestens drei Sensorschichten ist ein Verlauf einer Energiedeposition über eine Eindringtiefe durch die mindestens drei Sensorschichten ermittelbar.
Patent DE-102013224115-A1 (DE)
Title: Beschleunigervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: WATANABE HIDEKAZU
IPC: B60K26/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Wenn ein Drehwinkel (θ) eines Pedals (28) sich in einen Bereich von einem Winkel von 0° zu einen vorbestimmten Drehwinkel (θB) befindet, der größer als ein Drehwinkel (θA) zu der Zeit eines vollständigen Öffnens ist, gibt ein erster Hall-IC (46) eine erste Spannung (V1) ab, die zweimal so groß wie eine zweite Spannung (V2) ist, die von einem zweiten Hall-IC (48) abgegeben wird. Wenn der Drehwinkel (θ) des Pedals (28) größer als der vorbestimmte Winkel (θB) ist, gibt der erste Hall-IC (48) eine vorbestimmte konstante Spannung (C1) ab. Wenn ein Abgabeunterschied (G1), der ausgehend von der ersten Spannung (V1) und der zweiten Spannung (V2) berechnet wird, gleich wie oder kleiner als ein zweiter Schwellwert (LV) ist, wird eine Abnormalität des gefühlten Drehwinkels (θ) des Pedals (28) bestimmt.
Patent DE-102013226042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von 2- und 3-wertigen Metallionen aus primären und sekundären Rohstoffen mit Hilfe von mikrobiellen Metaboliten
Inventor: KUTSCHKE SABINE
IPC: C12P3/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Gewinnung von Metallen aus primären und sekundären Rohstoffen, basierend auf der Nutzung von organischen Säuren und anderen mikrobiellen Metaboliten. Die Gewinnung von 2- und/oder 3-wertigen Metallionen erfolgt aus primären und/oder sekundären Rohstoffen, erfolgt mittels einer Vorrichtung mit zwei Kompartimenten. Das erste Kompartiment enthält ein heterogenes Gemisch aus einem oder mehreren primären und/oder sekundären Rohstoffen mit einer wässrigen Lösung. Das zweite Kompartiment ist vom ersten Kompartiment durch eine Membran abgetrennt und enthält Mikroorganismen oder einen Kulturüberstand oder einen oder mehrere Komplexbildner.
Patent DE-102014001155-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung biologischer und/oder elektronischer Eigenschaften einer Probe sowie Verwendungen derselben
Inventor: INGEBRANDT SVEN
IPC: G01N27/414
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Messung biologischer und/oder elektronischer Eigenschaften einer Probe, insbesondere zur Messung von Zellparametern insbesondere einzelner menschlicher, pflanzlicher oder tierischer Zellen, umfassend einen Feldeffekttransistor mit einer Kontaktierungseinrichtung zur Kontaktierung der Probe mit dem Gate des Feldeffekttransistors und eine Stimulationseinrichtung zur Beaufschlagung der Probe mit einer elektrischen Wechselspannung, dadurch gekennzeichnet, dass der Feldeffekttransistor ein organischer Feldeffekttransistor ist, Array aus mindestens zwei derartigen Vorrichtungen, Sensor-Chip mit mindestens einer derartigen Vorrichtung, Verfahren zur Messung biologischer und/oder elektronischer Eigenschaften einer Probe, insbesondere zur Messung von Zellparametern insbesondere einzelner menschlicher, pflanzlicher oder tierischer Zellen sowie Verwendungen der Vorrichtung und des Verfahrens und Zell-Chip-Hybridsystem.
Patent DE-102014001194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren einer Leckage von flüssigem Brennstoff in eine Druckleitung für gasförmigen Brennstoff
Inventor: BROWN CORY A
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-01-29
Abstract: Verfahren und Systeme zum Detektieren einer Leckage von flüssigem Brennstoff in eine Common-Rail für gasförmigen Brennstoff eines Dual-Brennstoffsystems für einen Verbrennungsmotor werden offenbart. Die Verfahren und Systeme weisen auf, ein Einspritzsignal von einer Steuervorrichtung zu einer Brennstoffeinspritzvorrichtung zu senden und darauf folgend gasförmigen Brennstoff und flüssigen Brennstoff in einen Zylinder zur Verbrennung einzuspritzen. Ein Drucksensor in der Common-Rail für gasförmigen Brennstoff detektiert den Druck in der Common-Rail für gasförmigen Brennstoff über eine vorbestimmte Zeitperiode nach dem Einspritzereignis. Eine Steuervorrichtung misst Druckfluktuationen in der Common-Rail für gasförmigen Brennstoff über eine vorbestimmte Zeitperiode nach dem Einspritzereignis. Wenn der Druck in der Common-Rail für gasförmigen Brennstoff um mehr als die vorbestimmte Größe fluktuiert, ist die Steuervorrichtung programmiert, um mindestens eine Abmilderungshandlung auszuführen, um einen Schaden am Motor zu verhindern oder zu begrenzen.
Patent DE-102014001411-A1 (DE)
Title: lsolierende Schutzplatte
Inventor: DEBUS FRANK
IPC: H02B1/14
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine isolierende Schutzplatte (1) zum kurzzeitigen Einsatz in elektrischen Schaltanlagen, wobei die Schutzplatte (1) im eingebauten Zustand als Berührungsschutz für unter elektrischer Spannung stehende Teile der Schaltanlage vorgesehen ist. Die Schutzplatte (1) umfasst mehrere wenigstens teilweise überlappende Plattensegmente, wobei die Plattensegmente aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen, die Plattensegmente aneinander und relativ zueinander verschiebbar befestig sind und wenigstens einige der Plattensegmente mit einem vorgebbaren Überlappungsgrad zueinander einstellbar sind, so dass die Höhe und/oder Breite der von der Schutzplatte (1) gebildeten, rechteckigen Berührungsschutz-Fläche entsprechend einer vorgegebenen Einbausituation anpassbar ist.
Patent DE-102014011389-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Stoßwellenerzeugungsvorrichtung
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einem Fluidpfad (14), der eine Rohseite (18) mit einer Reinseite (16) des Filtersystems verbindet. Das Filtersystem (100) umfasst wenigstens ein Filterelement (10) mit einem Filterbalg (12), welches die Rohseite (18) von der Reinseite (16) trennt, ein Filtergehäuse (108), in dem das Filterelement (10) angeordnet ist, sowie eine Druckleitung (20), welche in das Filtergehäuse (108) mündet und welche mit einer Stoßwellenerzeugungsvorrichtung (30) verbunden ist. Dabei stellt die Stoßwellenerzeugungsvorrichtung (30) bedarfsweise eine Stoßwelle zum Abreinigen des Filterelements (10) zur Verfügung, welche durch die Druckleitung (20) hindurch direkt oder indirekt auf den Filterbalg (12) wirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) zur Verwendung in einem solchen Filtersystem (100).
Patent DE-102014013540-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest einem Airbag
Inventor: GÜNGÖR ZEYNEL
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einem Airbag (2), welcher in einem Bauraum angeordnet und strömungstechnisch mit einem Gasgenerator (3) gekoppelt ist, wobei der Airbag (2) mittels eines Verkleidungsteiles (4) verdeckt angeordnet ist und das Verkleidungsteil (4) eine mit einer Airbagklappe (4.1) verschlossene Airbagaustrittsöffnung (1.1) umfasst. Erfindungsgemäß ist der Airbag (2) derart gefaltet in dem Bauraum angeordnet, dass sich im Inneren des Airbags (2) ein Freiraum (F) ausbildet, welcher einen Strömungskanal zwischen dem Gasgenerator (3) und einer Sollöffnungsstelle (S) der Airbagklappe (4.1) bildet.
Patent DE-102014013656-A1 (DE)
Title: Gitarrensäule bezw. Streich und Zupfinstrumentensäule
Inventor: ADAMSKI ANDREAS
IPC: G10G5/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Gitarrensäule (Streich-, Zupf- und Musikinstrumentensäule) Sehr platzsparend durch das Aufhängen mehrerer Instrumente an einer Säule. Dadurch gekennzeichnet, dass die Instrumentenaufhängungen (Halterungen) zu jeweils zwei gegenüberliegend an dem Vierkantprofil verschraubt werden. Höhenversetzt (Instrumentenbezogen) werden weitere zwei gegenüberliegende Instrumentenaufhängungen (Halterungen) montiert.
Patent DE-102014014961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren
Inventor: ENDRES GREGOR
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 40, 100, 200, 300 zum Bereitstellen von Verstärkungsstrangschlaufen 14, 80 für ein Vielnadelsystem 12 zur mechanischen Armierung eines Bauteils 10 aus einem Schaumkunststoff umfassend die folgenden Merkmale: f. einen Profilkörper 42, 102, 202, 302, g. mindestens zwei umfangsseitig und/oder stirnseitig am Profilkörper 42, 102, 202, 302 positionierte Klemmen K1,...,8 zum Fixieren eines Verstärkungsstrangs 72 am Profilkörper 42, 102, 202, 302, h. mindestens einen parallel zu einer Längsmittelachse 50, 116, 208, 320 des Profilkörpers 42, 102, 202, 302 verschiebbaren Schieber S zum Erzeugen einer Verstärkungsstrangschlaufe 14, 80, i. mindestens zwei umfangsseitig und/oder stirnseitig im Profilkörper 42, 102, 202, 302 positionierte Trenneinrichtungen T1,...,4 zum Abtrennen der Verstärkungsstrangschlaufe 14, 80 vom Verstärkungsstrang 72, und j. eine Zuführeinrichtung 70 zum Zuführen der Verstärkungsstrangschlaufe 14, 80. Hierdurch lassen sich Verstärkungsstrangschlaufen mit hoher Genauigkeit erzeugen und individuell den Nadel und/oder Greifer eines Vielnadelsystems 12 vorlegen. Darüber hinaus lässt sich die Vorrichtung platzsparende in ein solches Vielnadelsystem 12 integrieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102014102603-A1 (DE)
Title: Modular rail-guided processing apparatus for processing object in e.g. shipbuilding industry, has structurally equivalent coupling elements that provide direct connection between chassis and tool and control computer mounted on chassis
Inventor: MÜGLITZ JÖRG
IPC: B23K37/047
Filed: 2014-02-27
Abstract: The apparatus has independently manageable carriages (6) that are provided with track rollers along rail direction. A feed drive (5) and the carriages are coupled to one another by coupling rods (4). The carriages are dragged or moved using feed drive along rail direction. A tool (18) is provided relative to chassis (23) of carriage. The structurally equivalent coupling elements provide direct connection between the chassis and the tool and a control computer is mounted on the chassis. The coupling elements enable relative movement of tool.
Patent DE-102014103612-A1 (DE)
Title: Freileitungsseil
Inventor: OSKAR LIEBHART
IPC: H01B5/10
Filed: 2014-03-17
Abstract: Es handelt sich um ein Freileitungsseil für Hochspannungsfreileitungen mit zumindest einem metallischen Kerndraht (1) und mehreren um den Kerndraht (1) angeordneten Drahtlagen (2, 4), wobei zumindest die äußere Drahtlage (2) als metallische Drahtlage (2) ausschließlich aus metallischen Drähten (3) besteht und wobei mehrere der zwischen dem Kerndraht (1) und der äußeren Drahtlage (2) angeordneten inneren Drahtlagen (4) als gemischte Drahtlagen (4) jeweils aus metallischen Drähten (5) einerseits und nichtmetallischen Drähten (6) andererseits bestehen.
Patent DE-102014109657-A1 (DE)
Title: Roller
Inventor: HADJINICOLAOU PANOS
IPC: B62K21/18
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Roller umfassend eine Gabel (10a, 10b) für das Vorderrad, ein Kugellagergehäuse (11) sowie eine Lenkstange, wobei Lenkstange und Gabel unter Kompression in axialer Richtung durch eine Verbindungseinrichtung miteinander verbunden werden. Erfindungsgemäß sind wenigstens zwei sich in Längsrichtung achsparallel erstreckende Nuten radial außenseitig im oberen Endbereich in die Gabel (10b) eingebracht und wenigstens ein mit der Gabel verbindbares Verbindungselement (15) der Verbindungseinrichtung weist wenigstens zwei, jeweils den Nuten zugeordnete, sich achsparallel erstreckende Arme (152) oder Stege auf, die im montierten Zustand von den Nuten der Gabel aufgenommen werden, derart, dass diese Arme (152) oder Stege den äußeren Umfang der Gabel in den außerhalb der Nuten liegenden Bereichen in radialer Richtung nicht oder nicht wesentlich überragen. Durch diese Lösung kann im Verbindungsbereich ein Lenkstangenrohr mit Standard-Dimensionen verwendet werden, wobei dennoch ein Kompressionssystem mit hoher Kraftaufnahme und eine mechanisch belastbare Verbindung zwischen Gabel und Lenkstangenrohr gegeben sind.
Patent DE-102014112602-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug mit einer Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Elektromaschine (2), die einen Rotor (12) aufweist, und einem Getriebe (5), wobei das Getriebe (5) einen mittels der ersten Elektromaschine (2) antreibbaren Getriebeeingang (15) und zwei Getriebeausgänge (16, 17) zum Antreiben von zwei einer Fahrzeugachse zugeordneten Abtriebswellen (18, 19) aufweist, sowie mit einer Torque-Vectoring-Einheit (8), die eine zweite Elektromaschine (20) und ein Überlagerungsgetriebe (21) aufweist, zum Erzeugen eines Differenzmoments zwischen den beiden Abtriebswellen (18, 19) mittels der Torque-Vectoring-Einheit (8). Bei einem solchen Antrieb ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Rotationsachse (14) des Rotors (12) der ersten Elektromaschine (2) achsparallel zu einer Mittenachse (23) des Überlagerungsgetriebes (21) angeordnet ist. Ein derartiger elektrischer Antrieb zeichnet sich durch eine kompakte Gestaltung, insbesondere eine reduzierte Axialerstreckung aus.
Patent DE-102014113437-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: F16J13/20
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung, umfassend ein Deckelelement (1) zum druckdichten Verschließen einer einen Auflagerand (2.1) für das Deckelelement (1) aufweisenden Öffnung (2), wobei vorzugsweise am Auflagerand (2.1) sowohl zur Festlegung einer Verriegelungsstellung als auch einer Entlüftungsstellung des Deckelelements (1) ein Widerlager (3) für ein vorzugsweise am Deckelelement (1) angeordnetes Verschlusselement (4) vorgesehen ist, das als vorzugsweise zum Deckelelement (1) verschwenkbarer Hebel mit einem mit dem Widerlager (3) zusammenwirkenden Kontaktbereich (4.1) ausgebildet ist, wobei am Widerlager (3) ein in Entlüftungs- und in Verriegelungsstellung des Deckelelements (1) mit dem Kontaktbereich (4.1) des Verschlusselements (4) zusammenwirkender und eine Öffnung des Deckelelements (1) verhindernder Widerlagerbereich (3.1) vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist am Widerlager (3) ein in Entlüftungsstellung mit dem Kontaktbereich (4.1) des Verschlusselements (4) zusammenwirkender und eine zwangsweise Spaltbildung zwischen dem Deckelelement (1) und dem Auflagerand (2.1) bewirkender Zusatzwiderlagerbereich (3.2) vorgesehen.
Patent DE-102014114302-A1 (DE)
Title: Federeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz mit einer derartigen Federeinrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JANSSEN LARS
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federeinrichtung (6) zur Verspannung eines ersten Verstell-Elementes (5a, 5b) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Federeinrichtung (6) aufweist: ein sich in einer Querrichtung (y) erstreckendes Querrohr (12) zur Kopplung mit dem ersten Verstell-Element (5a 5b), wobei das Querrohr (12) einen ersten Endbereich (12a) und einen zweiten Endbereich (12b) aufweist, eine in dem Querrohr (12) aufgenommene Drehstabfeder (14), die ein mit einem ersten Kopplungselement (15) versehenes erstes Ende (14a) und ein zweites Ende (14b) zur drehstarren Kopplung mit dem zweiten Verstell-Element (8) aufweist, wobei das erste Kopplungselement (15) in dem ersten Endbereich (12a) des Querrohrs (12) aufgenommen ist und das erste Ende (14a) der Drehstabfeder (14) drehstarr mit dem ersten Endbereich (12a) des Querrohrs (12) koppelt. Hierbei ist vorgesehen, dass die Drehstabfeder (14) und das erste Kopplungselement (15) ein Feder-Einsatzbauteil (13) bilden, das von dem zweiten Endbereich (12b) des Querrohrs (12) her in das Querrohr (12) eingesetzt ist, vorzugsweise unter Ausbildung eines Formschlusses des ersten Kopplungselementes (15) mit einer Innenfläche des ersten Endbereichs (12a) des Querrohrs (12).
Patent DE-102014115773-A1 (DE)
Title: Kühlgerät wie Kühl- und/oder Gefrierschrank mit Türbetätigungsmechanismus
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät wie Kühl- und/oder Gefrierschrank mit einer über einen Scharnierbeschlag am Gerätekorpus (2) angeschlagenen Tür (3) sowie mit einem Türbetätigungsmechanismus (8), der über eine Steuereinrichtung (6) und durch die Signale eines Sensors angesteuert und aktiviert wird. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Kühlgerätes ist vorgesehen, dass als Sensor ein signaltechnisch an der Tür (3) des Gerätes angekoppelter Klopfsensor (5) angeordnet ist, dass der Klopfsensor (5) in Verbindung mit einer Steuereinrichtung (6) steht, die den Türbetätigungsmechanismus (8) steuert, wobei die Steuereinrichtung (6) derart konfiguriert ist, dass durch manuell initiierte Klopfsignale der Türbetätigungsmechanismus (8) derart betrieben wird, dass die Tür (3) mit einer Spaltbreite und einem vorgegebenen Öffnungswinkel geöffnet und in dieser Öffnungsstellung für eine vorbestimmte Zeit gehalten wird, und dass nach Ablauf der vorbestimmten Zeit der Türbetätigungsmechanismus (8) die Tür (3) wieder in die Schließstellung bewegt, wenn der Öffnungsvorgang an der Tür (3) innerhalb dieser Zeit vom Benutzer nicht manuell fortgesetzt wird. Die Erfindung lässt sich in vorteilhafter Weise insbesondere bei einem Kühlgerät einsetzen, bei dem die Tür (3) mit einer Magnetdichtung (10) ausgerüstet ist, mittels der bei geschlossener Tür (3) die Dichtfunktion und die mit Magnetkraft wirkende Verschlussfunktion des Gerätes ausgeübt wird. Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung wird der Vorteil erzielt, dass initiiert durch ein Klopfsignal die Tür (3) vom Benutzer automatisch in eine anfängliche Öffnungsstellung bewegt und anschließend manuell per Hand in leichter Weise vollständig geöffnet werden kann. Das als unangenehm empfundene Aufreißen der Tür gegen die von der Magnetdichtung (10) ausgehende Verschlusskraft wird dadurch vermieden.
Patent DE-102014119105-A1 (DE)
Title: Spülgutträger sowie Spülmaschine mit einem solchen Spülgutträger
Inventor: THORMANN FRANZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger (6) zum Einschub in eine Spülmaschine (1), insbesondere in einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomaten für schlauchförmiges Reinigungsgut, mit einem Trägerkörper (22) zur Aufnahme von Spülgut, welcher sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung in Einschubrichtung (7) erstreckende Längsseiten und rechtwinklig zur Einschubrichtung (7) erstreckende Querseiten (20, 21) aufweist, bei welchem an zumindest einer Querseite des Trägerkörpers (22) stirnseitig eine Federeinrichtung (8, 9) angeordnet ist, welche bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Spülgutträgers (6) in Einschubrichtung an einem von der Spülmaschine (1) bereitgestellten Widerlager anschlägt.