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Patent DE-102020000854-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtungs-montagesystem und steuervorrichtungseinheit
Inventor: ENDOU TAIKI
IPC: H05K7/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird ein Steuervorrichtungs-Montagesystem bereitgestellt, durch das der Austausch einer an einer Steuerkonsole montierten Steuervorrichtung vereinfacht werden kann. Das Steuervorrichtungs-Montagesystem ermöglicht die selektive Montage einer ersten Steuervorrichtung oder einer zweiten Steuervorrichtung an einer Steuerkonsole und umfasst: ein Gehäuse, das auf die Aufnahme der ersten Steuervorrichtung oder der zweiten Steuervorrichtung und die Befestigung an der Steuerkonsole ausgelegt ist; eine erste Steuervorrichtungs-Befestigungsvorrichtung, die auf die Befestigung der ersten Steuervorrichtung an dem Gehäuse ausgelegt ist; eine zweite Steuervorrichtungs-Befestigungsvorrichtung, die auf die Befestigung der zweiten Steuervorrichtung an dem Gehäuse ausgelegt ist; ein Kabel, das so konfiguriert ist, dass es die erste Steuervorrichtung oder die zweite Steuervorrichtung elektrisch mit einer Außenseite des Gehäuses verbindet; und einen Anschlussblock, der mit einem Anschluss der ersten Steuervorrichtung oder einem Anschluss der zweiten Steuervorrichtung und mit einem Anschluss des Kabels verbunden werden kann.
Patent DE-102020004740-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Kraftwagen
Inventor: CORREIA JULIO TEIXEIRA
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für einen Kraftwagen, mit einer Abgasleitung (12) und mit einer Dosiereinrichtung (16) zum Einbringen eines Mediums für eine katalytische Abgasnachbehandlung in die Abgasleitung (12). Die Dosiereinrichtung (16) weist ein ringförmiges Auslasselement (18) mit einer Mehrzahl von Austrittsöffnungen (22) auf, über welche das Medium in das Abgas einbringbar ist. Zumindest ein die Austrittsöffnungen (22) aufweisender Teilbereich des ringförmigen Auslasselements (18) ist innerhalb der Abgasleitung (12) angeordnet.
Patent DE-102020005063-A1 (DE)
Title: Vernebelungssystem und ein Kraftfahrzeug mit dem Vernebelungssystem
Inventor: MPAKARIS GEORGIOS
IPC: B60H3/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vernebelungssystem (1) zum Vernebeln einer Flüssigkeit (5) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Vernebelungssystem (1) ein Reservoir (4) für die Flüssigkeit (5) und eine Piezomembran (3) zum Vernebeln der Flüssigkeit (5) aufweist, wobei das Reservoir (4) und die Piezomembran (3) über wenigstens eine Leitung (6) fluidleitend miteinander verbunden sind, so dass die Flüssigkeit (5) über die wenigstens eine Leitung (6) zur Piezomembran (3) und weiter als Nebel strömen kann. Erfindungsgemäß ist die Piezomembran an einer Luftdüse (2) zum Erzeugen eines Luftstroms angeordnet, mit dem der Nebel in den Fahrzeuginnenraum strömen kann. Weiterhin handelt es sich bei dem Reservoir um eine auswechselbare Kartusche (4) mit der Flüssigkeit (5), die über eine Spannvorrichtung (12) unter einem Druck gehalten wird.Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit dem Vernebelungssystem (1).
Patent DE-102020005284-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem offenen Ablagefach (12) für Gegenstände (14), wobei die Ablageeinrichtung (10) eine Sicherungseinrichtung (24) mit wenigstens einem flächigen und flexiblen ersten Sicherungselement (26) umfasst, welches aus einer Verstaustellung (V) in eine Sicherungsstellung (S) ausbringbar ist, in welcher dieses die Gegenstände (14) an dem Ablagefach (12) sichert und mit zugehörigen Verbindungselementen (28) mit weiteren Verbindungselementen (34) der Sicherungseinrichtung (24) verbunden ist.
Patent DE-102020100796-A1 (DE)
Title: Statoranordnung mit sowohl kupfer- als auch aluminiumleitern, die in derselben nut für die phasenwicklung angeordnet sind
Inventor: HUSAIN TAUSIF
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-01-15
Abstract: Eine Statoranordnung für eine mehrphasige elektrische Rotationsmaschine umfasst einen Statorkern und eine Statorwicklung, die durch eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Nuten im Statorkern geführt wird. Die Nuten haben jeweils einen Nutzugang, der sich radial zu einer zentralen Achse des Statorkerns öffnet. Die Statorwicklung enthält erste Leiter, die aus Kupfer und zweite Leiter, die aus Aluminium gebildet sind. Die Nuten enthalten jeweils mindestens einen der ersten Leiter und mindestens einen der zweiten Leiter, wobei der mindestens eine zweite Leiter radial näher am Nutzugang angeordnet ist als der mindestens eine erste Leiter. Die zweiten Leiter in der Nähe des Nutzugangs und die ersten Leiter im gesamten Rest der Nut verbessern die Gesamteffizienz der Maschine im Vergleich zur Verwendung der ersten Leiter allein. Die Verbesserung des Wirkungsgrades unter Verwendung sowohl des ersten als auch des zweiten Leiters in jeder Nut ist besonders bei hohen Geschwindigkeiten signifikant.
Patent DE-102020102402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Modulverbinders sowie Modulverbinder
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01B7/42
Filed: 2020-01-31
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Modulverbinders, insbesondere eines Batteriemodulverbinders ,bei dem ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiger Grundwerkstoff mit einer schlauchförmigen Ummantelung zur Aufnahme eines Kühlmediums versehen wird, bei dem der Grundwerkstoff aufweisend die schlauchförmige Ummantelung zur Herstellung eines Modulverbinders abgelängt wird und bei dem der Modulverbinder nach dem Ablängen mit einem Einlauf und mit einem Auslauf für das Kühlmedium verbunden wird. Der Gegenstand betrifft ebenfalls einen Modulverbinder, insbesondere einen Batteriemodulverbinder.
Patent DE-102020104226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls in einem Wachstumstiegel
Inventor: WELLMANN PETER
IPC: C30B29/36
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und/oder Vergrößerung eines Einkristalls sowie einen Wachstumstiegel zur Herstellung und/oder Vergrößerung eines Einkristalls. Im Inneren des zylindrischen Wachstumstiegels sind ein Quellenmaterial, der Einkristall und ein zwischen dem Quellenmaterial und dem Einkristall vorgesehenes gaspermeables Trennelement mit einer dem Einkristall zugewandten ersten Oberfläche und einer dem Quellenmaterial zugewandten zweiten Oberfläche aufgenommen. Der Wachstumstiegel ist zur Steuerung von Temperaturgradienten ausgebildet. Ein Temperaturgradient zwischen dem Quellenmaterial und dem Einkristall wird durch Aufheizen des Quellenmaterials und des Einkristalls ausgebildet. Gasförmiges Vorläufermaterial wird in der Gasphase durch Verdampfen von heißem Quellenmaterial gebildet, in der Gasphase transportiert, und aus der Gasphase am Einkristall abgeschieden. Das Quellenmaterial wird in Abhängigkeit der Temperaturgradienten verdampft, und/oder das gasförmige Vorläufermaterial in Abhängigkeit der Temperaturgradienten transportiert und/oder abgeschieden. Die Temperaturgradienten werden durch die Ausgestaltung der ersten und/oder zweiten Oberfläche des gaspermeablen Trennelements und/oder durch eine Änderung der Position des gaspermeablen Trennelements eingestellt.
Patent DE-102020105088-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Sicherheitsventil für einen Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, Behälter, Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug sowie Transportbehälter
Inventor: FORCHERT THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Sicherheitsventil (1) für einen Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen mit folgenden Merkmalen: ein äußeres Ventilgehäuse (2), aufweisend eine erste außenseitige Öffnung (12), über die ein Löschmittel einleitbar ist; ein Flanschanschluss (8), der der ersten außenseitigen Öffnung (12) zum Anschließen einer Löschmittelleitung zugeordnet ist, um das Löschmittel in die erste außenseitige Öffnung (12) einzuleiten; eine erste innenseitige Öffnung und einen ersten Fluiddurchgang, der zwischen der ersten außenseitigen Öffnung (12) und der ersten innenseitigen Öffnung gebildet und über den im Gefahrenfall das Löschmittel in einer Einströmrichtung von außen nach innen einleitbar ist; einem inneren Ventilgehäuse, aufweisend eine zweite außenseitige Öffnung; eine zweite innenseitige Öffnung und einen zweiten Fluiddurchgang, der zwischen der zweiten innenseitigen Öffnung und der zweiten außenseitigen Öffnung gebildet und über den im Gefahrenfall Brand- und / oder Elektrolysegas in einer Ausströmrichtung von innen nach außen ableitbar ist; ein erste Vorspanneinrichtung, die dem inneren Ventilgehäuse zugeordnet ist und dieses gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher das innere Ventilgehäuse den ersten Fluiddurchgang verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der erste Fluiddurchgang geöffnet ist; und eine zweite Vorspanneinrichtung, die einer Ventilplatte am inneren Ventilgehäuse zugeordnet ist und diese gegen eine Verlagerung aus einer geschlossenen Stellung, in welcher die Ventilplatte den zweiten Fluiddurchgang verschließt, in eine geöffnete Stellung vorspannt, in welcher der zweite Fluiddurchgang geöffnet ist. Weiterhin sind ein Behälter zum Aufnehmen von Batteriezellen, ein Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug sowie ein Transportbehälter für Batteriezellen vorgesehen.
Patent DE-102020105757-A1 (DE)
Title: Badevorrichtung sowie flexible Matte für eine Badevorrichtung
Inventor: BEGEROW HENDRIK
IPC: A61H33/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Badevorrichtung (1) zur Körperhygiene, zumindest aufweisend:- einen Aufnahmeraum (2) für Badewasser; und- einen Latentwärmespeicher (3), durch den das Badewasser in dem Aufnahmeraum (2) beheizbar ist.Zudem wird eine flexible Matte (10) für eine Badevorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020108105-A1 (DE)
Title: Veteilungssystem und Verteilungsverfahren für elektrische Leistung, Aufrüstverfahren für ein bestehendes Verteilungssystem
Inventor: STOLZ JOHANNES
IPC: H02J4/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilungssystem (100) für elektrische Leistung mit einer Einspeisevorrichtung (110) zur Aufnahme eines Eingangs-Wechselstroms aus einem externen Niederspannungsnetz (N) und zur Abgabe eines Übertragungsstroms in das Verteilungssystem (100). Das Verteilungssystem (100) umfasst zumindest einen Stromversorgungsbus (120), zumindest einen Niederspannungsverbraucher (130) und zumindest einer Ladestation (140) für Elektrofahrzeuge (E). Es soll ein verlustärmeres, und leistungsfähigeres Verteilungssystem bereitgestellt werden, das sich leichter installieren lässt. Erfindungsgemäß wird ein Verteilungssystem bereitgestellt, bei dem die Einspeisevorrichtung (110) einen Spannungserhöher (111) zur Umwandlung des Eingangs-Wechselstroms in einen Übertragungsstrom mit einer gegenüber der Eingangsspannung erhöhten Übertragungsspannung umfasst. Der Stromversorgungsbus (120) ist zur Übertragung des Übertragungsstroms zu den Niederspannungsverbrauchern (130) und der zumindest einen Ladestation (140) an den Spannungserhöher (111) angeschlossen. An den Stromversorgungsbus (120) ist zumindest ein näher als die Einspeisevorrichtung (110) an dem zumindest einen Niederspannungsverbraucher (130) angeordneter Spannungsverringerer (150) zur Umwandlung des Übertragungsstroms in einen Verbraucherstrom mit einer gegenüber der Übertragungsspannung verringerten Verbraucherspannung angeschlossen. Zur Versorgung des Niederspannungsverbrauchers (130) ist dieser mit dem Verbraucherstrom an den zumindest einen Spannungsverringerer (150) angeschlossen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Aufrüstung eines bestehenden Verteilungssystems zu einem erfindungsgemäßen Verteilungssystem (100). Die Erfindung betrifft außerdem Verfahren zur Verteilung von elektrischem Strom mit einem erfindungsgemäßen Verteilungssystem (100).
Patent DE-102020109980-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine generatorisch und/oder motorisch betreibbare elektrische Maschine, umfassend einen aus einem Blechpaket (2) gebildeten und in einem Gehäuse (3) ortsfest angeordneten Statorkörper (4) mit einer Vielzahl sich in axialer Richtung erstreckenden und radial randoffen ausgebildeten Statornuten (5) zur Aufnahme von zumindest jeweils einer Statorwicklung (6). Erfindungsgemäß ist das Blechpaket (2) im Bereich der Statornuten (5) abgedichtet ausgebildet, so dass kein Kühlfluid aus den Statornuten (5) zwischen die Bleche (7) des Blechpakets (2) gelangen kann. Die Statornuten (5) sind jeweils über einen Nutverschlusskeil (8) verschlossen, der radial in jede Nutöffnung eingepresst angeordnet ist und der ausgebildet ist den Statorkörper (4) gegen den Rotor (9) in radialer Richtung abzudichten. An einem axialen Ende des Statorkörpers (4) ist ein Ringelement (10) vorgesehen, welches ausgebildet ist, den Raum um den Wickelkopf der Statorwicklung (6) gegen den Rotor (9) und gegen das Gehäuse (3) dichtend abzutrennen, derart, dass ein geschlossenes Kühlsystem (11) zur direkten Kühlung der in den Statornuten (5) angeordneten Statorwicklungen (6) gebildet ist.
Patent DE-102020110589-A1 (DE)
Title: Ölsammler für einen Kältekreislauf
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: F25B43/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Ölsammler (1) für einen Kältekreislauf (30), umfassend eine Ölkammer (2) mit einem Eintritt (8) für ein Öl-Kältemittel-Gemisch (10), einem Austritt (18) für ein Kältemittel (16) und einem Auslass (20) für Öl (28), soll einen besonders wartungsarmen und zuverlässigen Betrieb des Verdichters ermöglichen. Dazu umfasst er weiter einen Kältemittelkanal (24), ausgebildet zur Leitung verdichteten, gasförmigen Kältemittels, wobei der Kältemittelkanal (24) derart im Verhältnis zur Ölkammer (2) angeordnet ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen Ölkammer (2) und verdichtetem, gasförmigem Kältemittel erfolgt.
Patent DE-102020113152-A1 (DE)
Title: Zugriffssteuerung auf eine Fahrzeugfunktion
Inventor: ROMDHANE TAOUFIK
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung der Benutzung einer vorbestimmten Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erfassen eines graphischen Tokens; Übermitteln des Tokens an das Fahrzeug; Übermitteln des Tokens an eine Person, die zur Benutzung der Fahrzeugfunktion autorisiert werden soll; Erfassen eines am Fahrzeug präsentierten graphischen Tokens; und Freigeben der Fahrzeugfunktion, falls das präsentierte Token mit dem übermittelten Token übereinstimmt; dadurch gekennzeichnet, dass das graphische Token eine manuelle graphische Eingabe einer zur Benutzung der Fahrzeugfunktion autorisierten Person umfasst.
Patent DE-102020114762-A1 (DE)
Title: Kompensation von Umgebungs- und Eigengeräuschen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDL KONSTANTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Kompensation von Umgebungs- und Eigengeräuschen eines Ego-Kraftfahrzeugs (2) werden für Flottenkraftfahrzeuge während der Fahrt positionsabhängige Umgebungs- und Eigengeräusche bestimmt und an ein Serverrechensystem (3) übermittelt. Außerdem wird ein vordefinierter Satz von Fahrzeugparametern an das Serverrechensystem (3) übermittelt. Mittels des Serverrechensystems (3) werden abhängig von den Fahrzeugparametern sowie den ortsabhängigen Umgebungs- und Eigengeräuschen Geräuschdaten in einer Datenbank erzeugt oder angepasst. Während einer Fahrt eines Ego-Kraftfahrzeugs (2) werden die Geräuschdaten abgerufen, und mechanische Schwingungen werden abhängig von den Geräuschdaten erzeugt, um aktuelle Umgebungs- und Eigengeräusche des Ego-Kraftfahrzeugs (2) zu kompensieren.
Patent DE-102020115892-A1 (DE)
Title: Vorhersage eines kontakts für den nächsten anruf
Inventor: KATTI BHAGYASHRI S
IPC: H04M3/42
Filed: 2020-06-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Vorhersage eines Kontakts für den nächsten Anruf bereit. Ein Speicher speichert Anrufdatensätze für eine Vielzahl von Kontakten. Ein Prozessor ist dazu programmiert, Wahrscheinlichkeiten für das Anrufen von Kontakten gemäß aktuellen Kontextinforniationen und Anrufschlussfolgerungen bestimmt, die aus Clustern eines kontextcodierten Modells ermittelt wurden, das aus den Anrufdatensätzen erstellt wurde, wobei jeder Cluster einer eindeutigen Kombination aus Wertebereichen der Kontextinformationen entspricht, und den Kontakt, der am wahrscheinlichsten als Nächstes angerufen wird, als den einen der Vielzahl von Kontakten mit einer höchsten der Wahrscheinlichkeiten zu identifizieren.
Patent DE-102020117213-A1 (DE)
Title: Glaskeramikartikel, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03C10/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Glaskeramikartikel, vorzugsweise scheibenförmige Glaskeramikartikel, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung und die Verwendung von Glaskeramikartikeln.
Patent DE-102020117757-A1 (DE)
Title: Anbaufeldspritze und Verfahren zum Anbau einer Anbaufeldspritze an einen Traktor
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbaufeldspritze (10) die eine Rahmenkonstruktion (18) mit einem oberen Koppelpunkt (36) und zwei unteren Koppelpunkten (38), insbesondere für die Koppelung mit dem Oberlenker (40) und den Unterlenkern (42) einer Dreipunktverbindung (44) eines Traktors (14), aufweist, mit einem an der Rahmenkonstruktion (18) angebauten Behälter (22) für zu verteilende Spritzflüssigkeit und mit wenigstens einer Flüssigkeitspumpe (48) zum Fördern der Spritzflüssigkeit mittels eines Flüssigkeitsleitungssystem (100) vom Behälter zu an einem Spritzgestänge (16) angeordneten Verteilelementen (28). Um eine Anbaufeldspritze (10) zu schaffen, mit der sowohl eine optimierte Lage des Schwerpunktes als auch ein vereinfachter Anbau an einen Traktor (14) erreicht werden ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Flüssigkeitspumpe (48) eine ausschließlich mit einer hydraulischen und/oder elektrischen Energieversorgung (54) betreibbare Flüssigkeitspumpe (48) ist, insbesondere eine ohne eine mechanische Bewegungen ausführende Kraftquelle eines Traktors (14) betreibbare Flüssigkeitspumpe (48) ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Anbau einer Anbaufeldspritze (10) an einen Traktor (14).
Patent DE-102020119016-A1 (DE)
Title: Digitale Handelsplattform zur Tokenisierung von Unternehmensanteilen
Inventor: GÜNTNER SASCHA ALEXANDER
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es soll auf der Basis und unter Rückgriff auf die Blockchain-Technologie eine digitale Handelsplattform angegeben, mit der auf besonders manipulations- und fälschungssichere Weise in einer digitalen Umgebung die Ausgabe von Unternehmensanteilen, Unternehmensschuldverschreibungen und dergleichen an private oder professionelle Investoren ermöglicht wird. Die digitale Handelsplattform umfasst dazu erfindungsgemäß mit ein Token Store Modul, in dem für die Ausgabe und Veräußerung von Unternehmensanteilen, Unternehmensschuldverschreibungen oder dergleichen für das anbietende Unternehmen jeweils ein eigenständiger Smart Contract erstellt wird, über den die zur Veräußerung vorgesehenen Unternehmensanteile, Unternehmensschuldverschreibungen oder dergleichen tokenisiert werden.
Patent DE-102020119385-A1 (DE)
Title: Gießkörper in Form einer Spüle
Inventor: PROBST ALOIS
IPC: A47L17/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Gießkörper in Form einer Spüle (2) umfassend ein Becken (3) mit einem Boden (4), einer Rückwand (5), einer Vorderwand (6) und zwei diese verbindenden Seitenwänden (7), sowie einem sich zur Seite des Beckens (3) erstreckenden, umlaufenden Rand (9) bestehend aus sich von Seitenkanten der Rückwand (5), der Seitenwände (7) und der Vorderwand (6) geradlinig ersteckenden, ebenen Randabschnitten (10, 11, 12), wobei die Spüle (2) aus einem Kompositwerkstoff mit einem ausgehärteten polymeren Bindemittel und darin eingelagerten Füllstoffpartikeln besteht, wobei sich zumindest an den Randabschnitt (11) der Vorderwand (6) eine diese zumindest abschnittsweise in ihrer Höhe übergreifende Schürze (13) anschließt, die sich mit ihrer Außenseite (17) rechtwinklig von der Außenseite (18) des Randabschnitts (11) und geradlinig bis zu ihrem Ende erstreckt.
Patent DE-102020121039-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung von Treppenstufen
Inventor: SCHULZE DIRK-REINER
IPC: E04F11/104
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Herstellung von während einer Bauphase eines Bauobjekts verwendeten ersten Treppenstufen (10) einer Treppe (12) umfassend ein Herstellen der ersten Treppenstufen (10) unter Verwendung der Abmessungsdaten der zweiten Treppenstufen (14), wobei die ersten Treppenstufen (10) durch eine Fräsvorrichtung (16), insbesondere eine CNC Holzfräse, aus einer vorgegebenen Holzplatte gefräst werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und System zur Herstellung von Treppenstufen für eine in einem Bauobjekt verbaute Treppe.
Patent DE-102020121318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer berührungslos arbeitenden Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstes eines Überwachungsbereichs, Detektionsvorrichtung und Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung
Inventor: VANAEV ALEXANDER
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-08-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer berührungslos arbeitenden Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs, eine berührungslos arbeitende Detektionsvorrichtung und ein Fahrzeug mit wenigstens einer berührungslos arbeitende Detektionsvorrichtung beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Vielzahl von Sendesignalen nacheinander in wenigstens einen Überwachungsbereich gesendet. Sendesignale, welche in dem wenigstens einen Überwachungsbereich reflektiert werden, werden mit der Detektionsvorrichtung empfangen, sofern erforderlich, in eine Form gebracht werden, die mit einer Auswerteeinrichtung verarbeitet werden können, und als Empfangssignale (26a) verarbeitet. Wenigstens ein Teil der Signale (26a) wird wenigstens einem Signalblock (32a, 32b, 32c) zugeordnet. Aus wenigstens einem Teil der Empfangssignale (26a) werden Informationen über den wenigstens einen Überwachungsbereich ermittelt. Wenigstens ein Teil von zeitlich hintereinander folgenden Empfangssignalen (26a) wird auf der Empfangsseite der Detektionsvorrichtung wenigstens einem Empfangs-Signalblock (32a, 32b, 32c) zugeordnet. Die Zuordnung ist unabhängig von etwaigen Zuordnungen von Sendesignalen auf der Sendeseite der Detektionsvorrichtung. Wenigstens ein Teil der Empfangssignale (26a) wenigstens eines Teils der Empfangs-Signalblöcke (32a, 32b, 32c) wird blockweise einer Signalverarbeitung unterzogen, mit der Information über den wenigstens einen Überwachungsbereich ermittelt werden.
Patent DE-102020121909-A1 (DE)
Title: Klemmkörperfreilauf mit Stützelement zum Begrenzen einer Kippbewegung eines Klemmkörpers und Verbrennungskraftmaschine mit einem Klemmkörperfreilauf
Inventor: FUERST PHILIPP PETER
IPC: F16D41/07
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmkörperfreilauf, zum Koppeln eines ersten Antriebselements mit einem zweiten Antriebselement, welcher zumindest einen Klemmkörper mit einander in Radialerstreckungsrichtung des Klemmkörperfreilaufs gegenüberliegenden Klemmkörperenden und zumindest ein Federelement umfasst, mittels welchem eine Vorspannkraft auf den zumindest einen Klemmkörper ausübbar ist. Der Klemmkörper gibt in einer ersten Stellung eine Drehmomentübertragung zwischen den Antriebselementen frei und unterbindet die Drehmomentübertragung in einer zweiten Stellung. Der Klemmkörperfreilauf umfasst zudem ein erstes Käfigelement mit einer ersten Ausnehmung, in welche der Klemmkörper wenigstens bereichsweise eingeführt ist. Der Klemmkörperfreilauf umfasst zumindest ein in der ersten Ausnehmung angeordnetes und mit dem wenigstens einen ersten Käfigelement verbundenes erstes Stützelement, welches zum Begrenzen einer Kippbewegung des zumindest einen Klemmkörpers in die erste Stellung und relativ zu dem ersten Käfigelement ausgebildet ist.