baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114276-B4 (DE)
Title: Ausfallsicherheit durch Routed Split Multi-Link Trunking für Split-Plane-Umgebungendrahtloser lokaler Netze
Inventor: MOISIADIS ALEXANDROS
IPC: H04L1/22
Filed: 2011-09-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren (100), das Folgendes umfasst: das Lernen (102), durch einen ersten Netz-Switch (16), von ersten Daten, die mit einem zweiten Netz-Switch (18) verknüpft sind, wobei der erste Netz-Switch (16) und der zweite Netz-Switch (18) gleichzeitig arbeiten und wobei der erste Netz-Switch (16) einen Zugangstunnel (AT) (24) abschließt, das Lernen (104), durch den zweiten Netz-Switch (18), von zweiten Daten, die mit dem ersten Netz-Switch (16) verknüpft sind, das Synchronisieren (106) der ersten und der zweiten Daten zwischen dem ersten Netz-Switch (16) und dem zweiten Netz-Switch (18), wobei die ersten und zweiten Daten MAC-Adressen, Internet-Protocol-(IP-)Schnittstellenadressen, Virtual-Local-Area-Network-(VLAN-)Verknüpfungen, Zugangstunnel-(AT-)Zuweisungen und Zugangspunkt-IP-Adressen einschließen, und das Belastungsverteilen (108) von Tunnel-Datenpaketen durch den ersten Netz-Switch (16) und den zweiten Netz-Switch (18), wobei, wenn der zweite Netz-Switch (18) Tunnel-Datenpakete empfängt, die für den ersten Netz-Switch (16) bestimmt sind, der zweite Netz-Switch (18) als ein Tunnel-Endpunkt agiert und Tunnelfunktionen für die Tunnel-Datenpakete ausführt, das Weiterleiten (110) von Tunnel-Steuerungspaketen, die durch den zweiten Netz-Switch (18) empfangen werden, zu dem ersten Netz-Switch (16) über einen Inter Switch Trunk (IST) und das Erkennen (112) eines Ausfalls in Bezug auf den ersten Netz-Switch (16).
Patent DE-102012003146-B4 (DE)
Title: Schlauchverbindung und Verfahren zur Herstellung einer Schlauchverbindung
Inventor: SCHMITZ HARTMUT
IPC: F16L33/01
Filed: 2012-02-16
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schlauchverbindung (100) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines innen und außen glatten Kunststoffschlauchs (110), Aufschieben eines Schlauchnippels (130) an einem Ende des Kunststoffschlauchs (110) auf dessen äußeren Umfang, Umwickeln des Kunststoffschlauchs (110) und des Schlauchnippels (130) mit mindestens einer Lage eines Metallgeflechts (120), so dass der Kunststoffschlauch mit dem Metallgeflecht ausgelegt ist für Arbeitsdrücke über 120 bar; Aufschieben einer Presshülse (140) über den Schlauchnippel (130) und das Metallgeflecht (120) im Bereich des Schlauchnippels; und Verpressen der Presshülse (140) mit dem Schlauchnippel und dem zwischen dem Schlauchnippel und der Presshülse liegenden Metallgeflecht.
Patent DE-102012013263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus Metalldraht gefertigten, ringförmigen Dämpfungselementes sowie Verfahren zur Herstellung eines Entkopplungselementes mit einem derartigen Dämpfungselement
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: F16L55/04
Filed: 2012-07-03
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus Metalldraht gefertigten, ringförmigen Dämpfungselementes, wobei bei dem Verfahren:zunächst ein aus mindestens einem Metalldraht durch Stricken, Weben oder Wirken gefertigter Schlauchabschnitt von einem Endlosschlauch abgetrennt und bereitgestellt wird,anschließend der Schlauchabschnitt an zumindest einem Ende über wenigstens einen Teil seiner Länge nach innen umgeschlagen wird, undanschließend in seiner Längsrichtung gestaucht und zu dem ringförmigen Dämpfungselement ausgeformt wird.
Patent DE-102012017339-B4 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: MÜNCH DANIEL J
IPC: G06F13/40
Filed: 2012-08-31
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Rechnersystem mit wenigstens zwei CPUs, die jeweils eine PCIe-Bus-Hierarchie aufweisen, mittels derer Nachrichten, die jeweils eine Herkunftsadresse, eine Zieladresse und eine Nutzlast aufweisen, zwischen angeschlossenen Kommunikationseinrichtungen übertragbar sind, wobei die Kommunikationseinrichtungen jeweils einen Adressbereich in einem Adressraum der PCIe-Bus-Hierarchie aufweisen, dessen Adressen als Zieladressen in Nachrichten für die jeweilige Kommunikationseinrichtung nutzbar sind, wobei die PCIe-Bus-Hierarchien mittels einer Brückeneinrichtung miteinander derart verbunden sind, dass Nachrichten zwischen an unterschiedlichen PCIe-Bus-Hierarchien angeschlossenen Kommunikationseinrichtungen austauschbar sind, wobei das Rechnersystem wenigstens eine Peripherieeinrichtung mit einer Kommunikationseinrichtung aufweist, die von den CPUs gemeinsam nutzbar ist, wobei die Brückeneinrichtung eine Übersetzungseinrichtung aufweist, welche zur Übersetzung der Zieladresse von Nachrichten ausgebildet ist, die von einer PCIe-Bus-Hierarchie in eine andere übertragen werden.
Patent DE-102012021842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Verbrennungsmotors
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02B19/12
Filed: 2012-10-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Zündung eines Verbrennungsmotors mittels einer Vorkammerzündkerze (1), welche eine in einer mindestens einen Schusskanal (7) aufweisenden Vorkammer (3) angeordnete, mindestens einen Zündspalt (11) begrenzende Zündanordnung (13) aus Mittelelektrode (19) und Massenelektrode (21) aufweist, mit folgenden Schritten: Aktivieren der Vorkammerzündkerze (1) zu einem Aktivierungszeitpunkt (t1), indem eine Entladung in der Zündanordnung (13) gezündet wird; Einbringen von Frischgas in eine Vorkammer (3) der Vorkammerzündkerze (1) mittels eines Kompressionshubs eines Zylinders des Verbrennungsmotors, dem die Vorkammerzündkerze (1) zugeordnet ist, wobei eine untere Zündgrenze (cz) der Frischgaskonzentration (c) in dem Zündspalt (11) der Vorkammerzündkerze (1) zu einem vorherbestimmten Entflammungszeitpunkt (tz) erreicht wird, und Entflammen des Gemischs in dem Zündspalt (11) zu dem vorherbestimmten Entflammungszeitpunkt (tz), wobei der Aktivierungszeitpunkt (t1) so gewählt wird, das er vor dem vorherbestimmten Entflammungszeitpunkt (tz) liegt.
Patent DE-102012102384-B4 (DE)
Title: Anschlussblock zur Fluidübertragung
Inventor: SHARMA RAJEEV
IPC: F16L58/18
Filed: 2012-03-21
Granted: 2016-08-04
Abstract: Anschlussblock, mit: einem ersten Bauelement (14, 88) mit einer Dichtfläche (40, 95) und wenigstens einem Durchflussstutzen (34, 38, 93), wobei sich der wenigstens eine Durchflussstutzen (34, 38, 93) von der Dichtfläche (40, 95) erstreckt; und einem zweiten Bauelement (16, 100), welches durch das erste Bauelement (14, 88) verschiebbar aufgenommen ist und wenigstens eine Aufnahmebohrung (72, 74, 104) aufweist, welche mit dem wenigstens einen Durchflussstutzen (34, 38, 93) ausgerichtet ist oder den wenigstens einen Durchflussstutzen (34, 38, 93) aufnimmt, wobei ein Material des zweiten Bauelements (16, 100) korrosiv opfernd bezüglich dem Material des ersten Bauelements (14, 88) ist, und wobei das erste Bauelement (14) wenigstens eine Öffnung (46a–46d) enthält, welche sich durch die Dichtfläche (40) erstreckt, und welche es Luft ermöglicht, zwischen den ersten und zweiten Bauelementen (14, 16) zu entweichen, wenn das zweite Bauelement (16) in einer Umfangswand (18) des ersten Bauelements (14) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-102012111388-B4 (DE)
Title: Dosenwerkzeug zum Herstellen von Dosenkörpern mit einer Schutzeinrichtung für den Abstreckstempel
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D22/28
Filed: 2012-11-26
Granted: 2014-09-25
Abstract: Dosenwerkzeug (9) für eine Presse zum Herstellen von Dosenkörpern durch Abstreckziehen, mit einem entlang einer Arbeitsachse (L) relativ zu einem Matrizenwerkzeug (20) bewegbaren Abstreckstempel (15), wobei das Matrizenwerkzeug (20) wenigstens einen die Arbeitsachse (L) umschließenden Abstreckring (29) aufweist, wobei das Matrizenwerkzeug (20) wenigstens eine Schutzeinrichtung (32) für den Abstreckstempel (15) aufweist, die in Richtung des Arbeitshubes (A) des Abstreckstempels (15) gesehen vor oder hinter dem wenigstens einen Abstreckring (29) angeordnet ist und mehrere um die Arbeitsachse (L) verteilt angeordnete Elemente (34) aufweist, die jeweils ein radial nach innen weisendes, dem Abstreckstempel (15) zugeordnetes inneres Ende (35) aufweisen, wobei zumindest dieses innere Ende (35) jedes Elements (34) derart bewegbar gelagert ist, dass der Radialabstand des inneren Endes (35) jedes Elements (34) gegenüber der Arbeitsachse (L) veränderbar ist, und dass die inneren Enden (35) den Abstreckstempel (15) bei seinem Rückhub abstützen oder führen, so dass er nicht in Kontakt mit dem Abstreckring (29) gelangt, und wobei das innere Ende (35) jedes Elements (34) in seiner nicht ausgelenkten Ruhelage einen Abstand (ri) zur Arbeitsachse (L) aufweist, der kleiner ist als der Radius des wenigstens einen Abstreckrings (29).
Patent DE-102012205893-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur ausgewogenen Kühlung für gestapelte Käfige hoher Dichte
Inventor: YI ROBERT
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-04-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Elektrisches System, das elektrische System aufweisend:einen Käfig (50, 100, 100', 100") mit einer Oberseite (56, 106), einer Vorderseite (57) und einer Unterseite (58, 108);eine Mehrzahl von oberen Schächten (54a, 54a', 104a), die in der Vorderseite (57) des Käfigs (50, 100, 100', 100") angeordnet sind, wobei jeder der Mehrzahl von oberen Schächten (54a, 54a', 104a) zum Aufnehmen eines Transceivers konfiguriert ist;eine Mehrzahl von unteren Schächten (54b, 54b',104b), die in der Vorderseite (57) des Käfigs (50, 100, 100', 100") angeordnet sind, wobei jeder der Mehrzahl von unteren Schächten (54b, 54b', 104b) zum Aufnehmen eines Transceivers konfiguriert ist, wobei jeder der Mehrzahl von oberen Schächten (54a, 54a', 104a) auf einem der Mehrzahl von unteren Schächten (54b, 54b', 104b) gestapelt ist;eine obere Wärmesenke (60, 112), die sich von der Außenfläche der Oberseite (56, 106) des Käfigs (50, 100, 100', 100") erstreckt; undeine untere Wärmesenke (62, 114), die sich von der Außenfläche der Unterseite (58, 108) des Käfigs (50, 100, 100', 100") erstreckt.
Patent DE-102012209318-B4 (DE)
Title: Wasseranschlussanordnung mit kombiniertem Wasserverteiler und Wassersammler
Inventor: KUEHN WALTER
IPC: C02F1/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Wasseranschlussanordnung (1), umfassend einen kombinierten Wasserverteiler und Wassersammler, im folgenden Verteilsammler (2) genannt, wobei der Verteilsammler (2) aufweist – einen im Wesentlichen gerade verlaufenden ersten Kanal (6), mit mehreren Wasserabnehmeranschlüssen (10a–10c) zum ersten Kanal (6), – einen im Wesentlichen gerade verlaufenden zweiten Kanal (7), mit mehreren Wasserabnehmeranschlüssen (11a–11c) zum zweiten Kanal (7), – einen ersten Versorgungsanschluss (4) zum ersten Kanal (6), und – einen zweiten Versorgungsanschluss (5) zum zweiten Kanal (7), wobei der erste Kanal (6) und der zweite Kanal (7) zumindest abschnittsweise in einem gemeinsamen Rohr (8) des Verteilsammlers (2) ausgebildet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Versorgungsanschluss (4) koaxial zum zweiten Versorgungsanschluss (5) ausgerichtet ist, und die beiden Versorgungsanschlüsse (4, 5) an gegenüberliegenden Enden des Verteilsammlers (2) ausgebildet sind, und dass die Wasseranschlussanordnung (1) weiterhin mehrere Wasserbehandlungsgeräte (3a–3d) aufweist, die jeweils an einem Wasserabnehmeranschluss (10a–10c) des ersten Kanals (6) und einem Wasserabnehmeranschluss (11a–11c) des zweiten Kanals (7) angeschlossen sind. Die Erfindung stellt eine Wasseranschlussanordnung vor, mit welcher eine Wasserbehandlung auch bei großem Wasserbedarf erfolgen kann, und welche auf einfache Weise und platzsparend in eine gerade Rohrleitung eingebaut werden kann.
Patent DE-102013102410-B4 (DE)
Title: Rückenlehnteil eines Sitzmöbels
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: B60N2/58
Filed: 2013-03-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Rückenlehnteil (10) eines Sitzmöbels mit einem Rahmen (12) und mit einem darauf aufgespannten Sitzbezug (14), welcher Sitzbezug einen flächigen ersten Abschnitt (16), der zumindest teilweise die Anlehnfläche des Rückenlehnteils bildet, und mindestens eine Zunge (20) aufweist, die von der Oberseite des ersten Abschnitts ausgeht und sich über die Oberkante (18) des Rückenlehnteils hinunter zur Rückseite des Rückenlehnteils erstreckt.
Patent DE-102013102746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von chirurgischen und medizinischen Instrumenten und beschichtete Instrumente
Inventor: SCHMID JOACHIM
IPC: C25D11/02
Filed: 2013-03-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer farbigen Beschichtung auf medizinischen oder chirurgischen Instrumenten, die wenigstens teilweise aus rostfreiem Stahl sind, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens auf einen Bereich der Stahloberfläche des Instruments in einem ersten Beschichtungsschritt eine Titanschicht und in einem zweiten Beschichtungsschritt auf die Titanschicht eine Beschichtung aus Niob oder Tantal aufgebracht wird unddie Beschichtung aus Niob oder Tantal anschließend oxidiert wird, wobei die Farbe der Beschichtung durch Interferenz entsteht.
Patent DE-102013105246-B4 (DE)
Title: Optisch variables Element
Inventor: BREHM LUDWIG
IPC: G02B27/42
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-03-23
Abstract: Optisch variables Element, wobei das optische variable Element mindestens ein erstes Beugungsgitter und mindestens ein zweites Beugungsgitter mit einer jeweiligen Gitterperiode aus dem Bereich von zwischen 100 nm und 500 nm aufweist, wobei das erste Beugungsgitter und das zweite Beugungsgitter so ausgestaltet sind, dass a) bei einem vorbestimmten, bezüglich einer Drehung um eine Normale (N) zu einer Oberfläche (14) des optisch variablen Elements definierten Drehwinkel (Φ) und einem vorgegebenen, bezüglich dieser Drehung definierten Beleuchtungswinkel (Θ) eine erste Farbe durch das erste Beugungsgitter generiert wird und eine zweite, zur ersten Farbe unterschiedliche Farbe durch das zweite Beugungsgitter generiert wird, wobei sich der jeweilige Azimutwinkel des ersten und des zweiten Beugungsgitters um höchstens 25° unterscheidet und/oder b) bei einem ersten, bezüglich einer Drehung um eine Normale (N) zu einer Oberfläche (14) des optisch variablen Elements definierten Drehwinkel (Φ) und einem vorgegebenen, bezüglich dieser Drehung definierten Beleuchtungswinkel (Θ) durch das erste Beugungsgitter eine Farbe aufgrund von Licht mit Wellenlängen aus dem Bereich von zwischen 430 nm und 690 nm generiert wird, und durch das zweite Beugungsgitter eine Farbe aufgrund von Wellenlängen generiert wird, die kleiner als 430 nm sind, und bei einem zweiten, bezüglich der Drehung definierten Drehwinkel und dem vorgegebenen Beleuchtungswinkel durch das zweite Beugungsgitter eine Farbe aufgrund von Licht mit Wellenlängen aus dem Bereich zwischen 430 nm und 690 nm generiert wird, und durch das erste Beugungsgitter eine Farbe aufgrund von Wellenlängen generiert wird, die größer als 690 nm sind.
Patent DE-102013107735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln lamellenartiger Produkte
Inventor: BETZ FRANZ
IPC: B65G57/30
Filed: 2013-07-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Stapeln lamellenartiger Produkte (2) zu einem geraden, zylinderförmigen Stapel (3) mit einer Ober- und einer Unterseite sowie mindestens zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitenflächen (4), wobei sich der Stapel zwischen Ober- und Unterseite in Richtung (46) einer Höhe (Z), zwischen den Seitenflächen (4) in Richtung (47) einer Breite (Y) und zwischen einer Vorder- und Rückseite, senkrecht zur Breite (y) des Stapels (3) in Richtung (27) einer Tiefe (X) erstreckt – Anheben der Produkte (2) in Richtung (47) der Höhe (Z) entgegen der Schwerkraft von unten nach oben in den Stapel (3) in einem Stapelnest, – Kraftbeaufschlagung zumindest auf die Seitenflächen (4) des Stapels (3), um die Produkte (2) gegen ein Absacken in Richtung der Schwerkraft in dem Stapelnest zu halten, wobei die Kraftbeaufschlagung auf die Seitenflächen (4) in dem Stapel quer zur Richtung der Schwerkraft eine Vorspannung erzeugt, die den Stapel (3) auch beim Hinzufügen weiterer Produkte (2) zusammenhält, – Hinzufügen weiterer Produkte (2) von der Unterseite zu dem Stapel (3) unter Aufrechterhaltung der Kraftbeaufschlagung, bis eine vorgegebene Anzahl zu stapelnder Produkte (2) in einem fertig gestellten Stapel enthalten ist, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: – Erfassen der Abmessung jedes Produktes in Richtung (46) der Höhe (Z), wobei das Erfassen der Abmessungen vor dem oder während des Anheben(s) der Produkte in das Stapelnest erfolgt, – Ermittlung der Abweichung der erfassten Abmessung zu einem Sollwert für die Abmessung des Produktes in Richtung (46) der Höhe (Z), – Entnehmen und Zusammenpressen des fertig gestellten Stapels (3) mittels einer Entnahme- und Verpressvorrichtung, wobei der Stapel (3) in Richtung (46) der Höhe (Z) auf ein Sollmaß unter Berücksichtigung der ermittelten Abweichungen der erfassten Abmessungen der Produkte zusammengepresst wird.
Patent DE-102013108313-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: YIN CHUN-HSIUNG
IPC: B62M6/90
Filed: 2013-08-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Elektrofahrrad (100), aufweisend: – einen Rahmen (110), der ein Hauptgestell (111) und ein Sattelgestellt (112), das mit dem Hauptgestell (111) verbunden ist, aufweist; wobei das Hauptgestell (111) einen Batterieaufnahmeraum (111a2), der eine Batterieöffnung (111a3), die auf dem Hauptgestell (111) angeordnet ist, aufweist; – ein Frontrohr (180), das auf der Frontseite des Hauptgestells (111) einstellbar verbunden ist; – ein Sattelrohr (120), das mit dem Sattelgestell (112) verbunden ist; – ein Hinterradrohr (130), das mit der Unterseite des Hauptgestells (111) verbunden ist und sich nach hinten erstreckt; – eine Tretvorrichtung (140), die mit der Unterseite des Hauptgestellt (111) verbunden ist; – eine Kraftvorrichtung (150), die auf dem Hinterradrohr (130) angeordnet ist; – eine Batterie (200), die im Batterieaufnahmeraum (111a2) abnehmbar angebracht ist; – eine Steuerelektronik (160), die in den Rahmen (110) angebracht ist; – Elektrokabel (T11, T12), die sich im Hauptgestell (111) und auf dem Hinterradrohr (130) erstrecken; – einen Batteriedeckel (113), der auf dem Rahmen (110) angebracht ist; wobei der Batterieaufnahmeraum (111a2) wahlweise vom Batteriedeckel (113) geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass, der Batteriedeckel (113) einen Schließungsmechanismus (1133) und eine Abschaltelektronik aufweist; wobei der Schließungsmechanismus (1133) auf die Positionen „Ein”, „Aus” oder „Entriegelt” wahlweise eingestellt wird; wobei wenn der Schließungsmechanismus (1133) auf der Position „Aus” steht, der Batteriedeckel (113) geschlossen und die Batterie von der Abschaltelektronik abgeschaltet ist und wenn der Schließungsmechanismus (1133) auf der Position ”Entriegeln” steht, ist der Batteriedeckel (113) geöffnet und die Batterie von der Abschaltelektronik abgeschaltet; wobei der Batterieaufnahmeraum (111a2) sich zwischen der Frontseite des Hauptgestells (111) und dem Sattelgestell (112) erstreckt und wenn die Batterie (200) im Batterieaufnahmeraum (111a2) angebracht ist, werden die Kraftvorrichtung (150) und die Steuerelektronik (160) mit Strom aus der Batterie (200) durch die Elektrokabel (T11, T12) versorgt.
Patent DE-102013111379-B4 (DE)
Title: Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizeinheit, Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizer unter Verwendung derselben und Verfahren zum Formen eines Panels unter Verwendung derselben/desselben
Inventor: YANG WOO HO
IPC: B21D37/16
Filed: 2013-10-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Nah-Infrarot-Lichtbündelungsheizeinheit (1), aufweisend:einen Rahmen (10), der an einer Seite eine offene Seite (11) und im Inneren eine Auflagefläche (13) hat,eine auf der Auflagefläche (13) des Rahmens (10) angeordnete Reflexionsplatte (20), die eine zur offenen Seite korrespondierende Öffnung (21) hat und entlang einer elliptischen Linie einen verlängerten halbelliptischen Querschnitt hat, undeine im Inneren der Reflexionsplatte (20) angeordnete, mit beiden Enden durch Fassungen (31) an dem Rahmen (10) montierte Lampe (30),wobei Wärmeableitungsöffnungen (17) durch die Seiten außer der offenen Seite (11) hindurch am Rahmen (10) ausgebildet sind, um eine Außenseite der Reflexionsplatte (20) freizulegen.
Patent DE-102013112633-B4 (DE)
Title: Deichselhubwagen
Inventor: MUENCH DANIEL
IPC: B62B3/06
Filed: 2013-11-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Deichselhubwagen mit einem Antriebsteil (10) und einem relativ zu diesem höhenverstellbaren Lastteil (12), einem Lagerbock für eine schwenkbar gelagerte Antriebsradeinheit (20), wobei Antriebsteil (10) und Lastteil (12) über eine schwenkbare Koppelschwinge bei einer Höhenverstellung miteinander gekoppelt sind, das Antriebsteil (10) ein einstückiges Lagerteil (16) aufweist, das eine Hubeinheit (24) und ein kreisförmiges Lager (28) für die Antriebsradeinheit (20) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (16) ein Paar von Lagerarmen (32) aufweist, von denen jeder an seinem freien Ende ein Koppelschwingenlager trägt.
Patent DE-102013113645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Ansaugluftströmung in einer einen Ansaugluftkompressor umfassenden Brennkraftmaschine
Inventor: ZHU YONGJIE
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-12-06
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Steuern von Ansaugluftströmung in einer einen Ansaugluftkompressor umfassenden Brennkraftmaschine, umfassend
 Ermitteln eines ersten Kompressorladesignals beruhend auf einem vorbestimmten Ansaugkrümmerdruckbefehl;
 Ermitteln eines zweiten Kompressorladesignals beruhend auf einem vorbestimmten Abgasdruckgrenzwert;
 Ermitteln eines Kompressorladesteuerbefehls beruhend auf dem ersten Kompressorladesignal und einem Grenzwert, der eine maximale Ladeeinstellung oder das zweite Kompressorladesignal umfasst; und
 Steuern des Ansaugluftkompressors als Reaktion auf den Kompressorladesteuerbefehl;
 wobei der Ansaugluftkompressor einen Turbolader variabler Geometrie (VGT) umfasst und das Ermitteln des zweiten Kompressorladesignals das Nutzen eines inversen VGT-Modells in einem Vorwärtsregelungsbetrieb umfasst, das gemäß der folgenden Beziehung ausgelegt ist:
       V   G   T   =     Ω     −   1         (               P   r     ,                   m   ˙       e   x           R     T     e   x                 P     e   x         f   1       (       P   r       )                   )           
 wobei VGT ein modelliertes VGT-Stellungssignal ist,
 P ex  Abgasdruck ist,
 T ex  Abgastemperatur ist, 
 R eine ideale Gaskonstante ist,
 
         P   r     =         P     s   t             P     e   x                 das Druckverhältnis über einer Turbine des Turboladers variabler Geometrie ist,
 P st  ein Turbinenauslassdruck ist,
 ṁ ex  Abgasmassendurchsatz ist und
         f   1     =     {                     2   γ       γ   −   1         (       P   r               2   m         −     P   r                 m   +   1     m           )                 P     R   c     <     P     s   t         (     Unterschall     )                       (       2     m   +   1         )           1       (     m   −   1     )                     2   γ       γ   −   1           m   −   1       m   +   1                     P     s   t       ≤   P     R   c       (     gedrosselt     )     , m   =   f     (     VGT     )                       
 wobei γ ein spezifisches Wärmeverhältnis des Gases ist und
 m ein Parameter ist, der eine Funktion des modellierten grenzwertbasierten Kompressorladesignals ist.
Patent DE-102013202429-B4 (DE)
Title: Einweg-Bremse für einen Drehmomentwandler-Stator
Inventor: BIRD NORMAN J
IPC: F16H41/24
Filed: 2013-02-14
Granted: 2018-08-30
Abstract: Baugruppe für einen Drehmomentwandler, die Folgendes umfasst:ein gegenüber Drehung fixiertes Glied mit gegenseitig um eine Achse (30) beabstandeten Eingriffsoberflächen (28,52);einen Stator (14, 53), der mit um die Achse herum beabstandeten Taschen (32, 54) ausgebildet ist;Wippen (34, 56), wobei sich jede Wippe (34, 56) in einer Tasche (32, 54) befindet und sich zur Ineingriffnahme mit den Eingriffsoberflächen zu diesen hin und von diesen weg drehen kann;Federn (36, 58), wobei jede Feder (36, 58) auf eine Wippe (34, 56) zur Ineingriffnahme mit den Eingriffsoberflächen drückt, wobei das gegenüber einer Drehung fixierte Glied eine an einem sich nicht drehenden Gehäuse gesicherte Welle (20, 50) ist.