baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005546-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-05-07
Granted: 2015-08-27
Abstract: Halbleitervorrichtung (100) mit einem Halbleitersubstrat, das einen Hauptbereich (5) und einen Abtastbereich (3) beinhaltet, wobei der Abtastbereich (3) in einer Draufsicht auf das Halbleitersubstrat kleiner als der Hauptbereich (5) ist, wobei der Hauptbereich (5) eine Hauptdiode (1) und einen Haupt-IGBT (2) umfasst, die Hauptdiode (1) umfasst dabei: einen Hauptanodenbereich (161a, 161c, 141a, 141c) einer ersten Leitfähigkeitsart, der auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist, einen Hauptdiodendriftbereich (13) einer zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einer Unterseite des Hauptanodenbereichs (161a, 161c, 141a, 141c) ausgebildet ist, und einen Hauptkatodenbereich (11) der zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einer Unterseite des Hauptdiodendriftbereichs (13) und auf einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist; der Haupt-IGBT (2) umfasst dabei: einen Hauptkollektorbereich (12) der ersten Leitfähigkeitsart, der auf einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist, einen Hauptdriftbereich (13) der zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einer Oberseite des Hauptkollektorbereichs (12) ausgebildet ist, einen Hauptkörperbereich (142a, 142c, 162a, 162c) der ersten Leitfähigkeitsart, der auf einer Oberseite des Hauptdriftbereichs (13) und auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist, einen Hauptemitterbereich (172a–d) der zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einem Teil einer oberen Oberfläche des Hauptkörperbereichs (142a, 142c, 162a, 162c) ausgebildet ist, und eine isolierte Hauptgateelektrode (193), die sich von einer oberen Oberfläche des Hauptemitterbereichs (172a–d) bis zu der Tiefe erstreckt, in der der Hauptkörperbereich (142a, 142c, 162a, 162c) mit dem Hauptdriftbereich (13) in Kontakt steht; und der Abtastbereich (3) umfasst dabei: einen Abtastkollektorbereich (12) der ersten Leitfähigkeitsart, der auf einem Teil einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist, einen Abtastdriftbereich (13) der zweiten Leitfähigkeitsart, der auf einer Oberseite des Abtastkollektorbereichs (12) ausgebildet ist, einen Abtastkörperbereich (143a, 143c, 163a, 163c) der ersten Leitfähigkeitsart, der auf einer Oberseite des Abtastdriftbereichs (13) und auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrates ausgebildet ist, ...
Patent DE-112011102253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Raster-Messung der Geschwindigkeit eines Gegenstandes
Inventor: RASTOPOV STANISLAV FEDOROVICH
IPC: G01P3/36
Filed: 2011-06-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur optischen Rastermessung der Geschwindigkeit eines Gegenstandes, umfassend die Bildung einer Raumamplitudenmodulation des Lichts, das von einem beleuchteten Gegenstand reflektiert wird, in Bewegungsrichtung des Gegenstandes mit Hilfe eines optischen Systems (2) und eines periodischen Rasters (3), die Registrierung der Amplitude der Modulation des Lichts mit Hilfe einiger Fotodetektoren (5), die in der Fokalebene (4) des optischen Systems (2) nacheinander in Richtung der zu messenden Geschwindigkeit angeordnet sind, und die Bildung eines variablen elektrischen Signals durch Ableitung der Signale der benachbarten Fotodetektoren durch einen Differentialverstärker, wobei anhand der Frequenz des elektrischen Signals die Geschwindigkeit des Gegenstandes beurteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Raster (3) zwischen dem optischen System (2) und den Fotodetektoren (5) im mittleren Drittel des Abstandes (F) zwischen ihnen angeordnet ist, wobei das Licht mit Hilfe von mindestens vier Fotodetektoren (5) registriert wird, die in gleichem Abstand (S) zueinander angeordnet sind, wobei die Ausgänge eines ersten und eines zweiten Fotodetektors mit invertierenden und nicht invertierenden Eingängen eines ersten Differentialverstärkers, die Ausgänge eines dritten und eines vierten Fotodetektors mit invertierenden und nicht invertierenden Eingängen eines zweiten Differentialverstärkers, und die Ausgänge beider Differentialverstärker mit verschiedenen Eingängen eines dritten Differentialverstärkers verbunden werden, wobei anhand der Frequenz des von diesem kommenden Ausgangssignals die Geschwindigkeit des Gegenstandes beurteilt wird, wobei die Rasterperiode D nach folgender Bedingung ausgewählt wird: D = K·S·(F – L + L·G/F)/Fwobei K – ein Multiplikator, dessen optimale Größe für vier Fotodetektoren gleich 3,3 ist, S – der Abstand zwischen den Zentren der Fotodetektoren, F – der Fokalabstand des optischen Systems, L – der Abstand vom Raster zu den Fotodetektoren, G – der optimale Abstand vom optischen System zum Gegenstand ist.
Patent DE-112011104678-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA KOTARO
IPC: H02P29/00
Filed: 2011-12-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (1, 20, 40), die Folgendes umfasst:eine Beschleunigungs-/Abbremsverarbeitungseinheit (5, 24), die einen Servobefehl entsprechend einem für einen eingegebenen Betriebsbefehl angesetzten Beschleunigungs-/Abbremsparameter generiert und den generierten Servobefehl ausgibt;eine Servosteuerungseinheit (6), die ein Motorantriebsdrehmoment steuert, um einen Motor einer Steuerzielmaschine entsprechend dem Servobefehl anzutreiben;eine Energieversorgungseinheit (2, 41), die elektrische Energie mit einer vorbestimmten Energieversorgungskapazität aus einer handelsüblichen Energieversorgung der Servosteuerungseinheit (6) zuführt;eine elektrische Speichereinheit (3), die elektrische Energie, um die aus der Energieversorgungseinheit (2, 41) der Servosteuerungseinheit (6) zuzuführende elektrische Energie zu ergänzen, der Servosteuerungseinheit (6) zuführt; undeine Beschleunigungs-/Abbremsparametereinstelleinheit (4, 23, 42), dadurch gekennzeichnet, dassdie Beschleunigungs-/Abbremsparametereinstelleinheit (4, 23, 42) eine maximale Leistung, die zur Beschleunigung/Abbremsung verwendet werden kann, auf Grundlage einer in der elektrischen Speichereinheit (3) vorhandenen Energiespeichermenge, der vorbestimmten Energieversorgungskapazität und der gesamten zur Beschleunigung erforderlichen Leistung berechnet, einen Beschleunigungs-/Abbremsparameter berechnet, der bewirkt, dass eine elektrische Leistung zu einem Beschleunigungs-/Abbremszeitpunkt gleich der maximalen Leistung oder geringer als die maximale Leistung ist, und den Beschleunigungs-/Abbremsparameter in der Beschleunigungs-/Abbremsverarbeitungseinheit (5, 24) einstellt, wobei die elektrische Speichereinheit (3) eine Funktion, Information über die Menge der momentan in ihr gespeicherten Energie an die Beschleunigungs-/Abbremsparametereinstelleinheit (4, 23, 42) auszugeben, aufweist.
Patent DE-112013000794-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
Inventor: HONDA MASANORI
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-01-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Fahrzeugrahmenstruktur, umfassend:einen Rahmenkörper, der eine Fahrzeugkarosserie bildet, wobeider Rahmenkörper durch ein Innenblech (3) und eine Verstärkung (4) gebildet wird, wobei die Verstärkung eine erste Fläche (11), die von der Fahrzeugkarosserie nach außen weist, zwei Seitenflächen (13) sowie Flanschteile (4b) aufweist, und wobei das Innenblech (3) eine zweite Fläche (12), die der ersten Fläche (11) gegenüberliegend positioniert ist und breiter als die erste Fläche ist, sowie Flanschteile (3b) aufweist, wobei das Innenblech (3) und die Verstärkung (4) durch das Verbinden ihrer Flanschteile (3b, 4b) verbunden sind und einen geschlossenen Querschnitt zu bilden,jede der Seitenflächen (13) einen inneren Teil (13b), einen äußeren Teil (13a) und mindestens einen zwischen dem inneren und dem äußeren Teil angeordneten gebogenen Teil (14) aufweist, , wobei der innere Teil (13b) mit dem Flanschteil (4b) der Verstärkung (4) eine Ecke bildet,wobei die erste Fläche (13) und die äußeren Teile (13a) der Seitenfläche (13), einen Winkel von in etwa 90 Grad oder mehr als 90 Grad in dem geschlossenen Querschnitt des Rahmenkörpers bilden undwobei für den Fall, dass ein einziger gebogener Teil (14) vorgesehen ist, der gebogene Teil (14) so gebogen ist, dass er von dem geschlossenen Querschnitt nach innen ragt, und für den Fall, dass mehr als ein gebogener Teil vorgesehen ist, zumindest der am nächsten zu der zweiten Fläche angeordnete gebogene Teil so gebogen ist, dass er von dem geschlossenen Querschnitt nach innen ragt.
Patent DE-112013003907-B4 (DE)
Title: Kohletrockendestillationsvorrichtung und Ausrüstung zur Herstellung modifizierter Kohle, die diese verwendet
Inventor: SATO FUMIAKI
IPC: C10L9/08
Filed: 2013-02-18
Granted: 2016-10-13
Abstract: Drehrohrofen-Kohletrockendestillationsvorrichtung (120), die ein inneres Rohr (122) aufweist, das innerhalb eines äußeren Rohrs (123) drehbar gestützt ist, und die ausgestaltet ist, um unter Wärme Kohle (2) trockenzudestillieren, während sie die Kohle (2) von einer Endseite des inneren Rohrs (122) zur anderen Endseite davon bewegt und umwälzt, indem das innere Rohr (122) gedreht wird, wobei Heizgas (17) in den Innenraum des äußeren Rohrs (123) geführt wird und wobei die Kohle (2) von der einen Endseite des inneren Rohrs (122) zu einem Innenraum davon geführt wird, so dass die trockendestillierte Kohle (2) und ein trockendestilliertes Gas (14) von der anderen Endseite des inneren Rohrs (122) ausgegeben werden, wobei die Kohletrockendestillationsvorrichtung (120) aufweist: ein Zufuhrmittel für pulverisierte Kohle, das ausgestaltet ist, um pulverisierte Kohle (4a) mit einem Teilchendurchmesser von nicht mehr als 100 μm in den Innenraum des inneren Rohrs (122) zu führen, so dass ein Volumen der pulverisierten Kohle (4a) 1–10 Gew.-% bezogen auf eine Menge der trockendestillierten Kohle (3), die von der anderen Endseite des inneren Rohrs (122) ausgegeben wird, beträgt.
Patent DE-112014005492-B4 (DE)
Title: Gehäuseschale für ein Gurtschloss, Gehäuse für ein Gurtschloss sowie Verfahren zur Herstellung einer Gehäuseschale für ein Gurtschloss
Inventor: HAAS PETER
IPC: A44B11/25
Filed: 2014-11-24
Granted: 2018-08-23
Abstract: Gehäuseschale (10) aus einem spritzgegossenem Kunststoff für ein Gurtschloss, mit wenigstens einer Seitenwand (12, 14, 16) und einem umlaufenden Deckelelement (29), wobei die Seitenwand (12, 14, 16) eine nach außen weisende Seitenfläche (22, 24, 26) hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nut (28) vorgesehen ist, die sich senkrecht zur Längsausrichtung (L) der Gehäuseschale (10) vollständig über die Seitenfläche (22, 24, 26) erstreckt, und dass ein Ende des Deckelelements (29) an die Nut (28) anschließt oder in diese übergeht.
Patent DE-112015006288-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und optisches Messverfahren
Inventor: SHIOZAWA MANABU
IPC: G01N21/65
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Optische Messvorrichtung, die umfasst:
 eine Laserlichtquelle (701) mit kurzem Puls;
 eine Teilungseinheit (702, 703), die dazu konfiguriert ist, Emissionslicht von der Laserlichtquelle (701) mit kurzem Puls in einen ersten Lichtfluss und einen zweiten Lichtfluss aufzuteilen;
 eine Lichtleitfaser (705), die dazu konfiguriert ist, Superkontinuumlicht aus dem ersten Lichtfluss zu erzeugen;
 eine Kombinationseinheit (708), die dazu konfiguriert ist, eine Komponente mit langer Wellenlänge des Superköntinuumlichts, die als Stokes-Licht dient, mit dem zweiten Lichtfluss, der als Pumplicht dient, zu kombinieren;
 ein optisches Fokussiersystem (713), das dazu konfiguriert ist, in der Kombinationseinheit (708) kombiniertes Licht auf eine Probe (714) zu fokussieren;
 ein Spektroskop (719), das dazu konfiguriert ist, Licht, das von der Probe (714) erzeugt wird, zu detektieren; und
 eine Einstellungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Fokus-Position des Stokes-Lichts in der Probe auf der Basis einer Intensität eines gewünschten Bandes eines im Spektroskop (719) detektierten Spektrums einzustellen.
Patent DE-112017001296-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S5/026
Filed: 2017-02-23
Granted: 2022-06-09
Abstract: Halbleiterlichtquelle (1) mit- mindestens einem Halbleiterlaser (2) zur Erzeugung einer Primärstrahlung (P), und- mindestens einem Auskoppelelement (3), wobei- das Auskoppelelement (3) einen durchgehenden Basisbereich (33) und sich von dem Basisbereich (33) weg erstreckende, starre Lichtleitersäulen (34) aufweist und die Lichtleitersäulen (34) als Wellenleiter für die Primärstrahlung (P) wirken,- die Primärstrahlung (P) im Betrieb in den Basisbereich (33) eingestrahlt wird, durch den Basisbereich (33) hindurch zu den Lichtleitersäulen (34) gelangt und von den Lichtleitersäulen (34) gerichtet abgestrahlt wird, sodass ein Intensitätshalbwertswinkel der abgestrahlten Primärstrahlung höchstens 90° beträgt,- ein Verhältnis aus einer mittleren Höhe und einem mittleren Durchmesser der Lichtleitersäulen (34) zwischen einschließlich 3 und 10 liegt,- eine Hauptabstrahlrichtung (M) der Halbleiterlichtquelle (1) senkrecht zu einer Längsachse des Basisbereichs (33) und parallel zu Längsachsen der Lichtleitersäulen (34) orientiert ist und die Primärstrahlung (P) parallel zur Längsachse des Basisbereichs (33) eingestrahlt wird, sodass die Hauptabstrahlrichtung (M) senkrecht zu einer Einstrahlrichtung (E) orientiert ist, jeweils mit einer Toleranz von höchstens 15°, und- der Basisbereich (33) und die Lichtleitersäulen (34) aus einem oder aus mehreren Halbleitermaterialien hergestellt sind.
Patent DE-112018003927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Ausgangsdrucks eines Hydraulikantriebsystems, Verwendung des Verfahrens und Hydraulikantriebssystem
Inventor: BRAHMER BERT
IPC: F04B49/06
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren (100) zur Regelung des Ausgangsdrucks (POUT) eines Hydraulikantriebsystems (10) unter Verwendung einer Drehzahl (ω) als Stellgröße, wobei das Hydraulikantriebsystem (10) eine Hydraulikpumpe (5) und einen die Hydraulikpumpe (5) antreibenden motorischen Antrieb (4) aufweist, mit den Verfahrensschritten:Ermitteln (101) eines Soll-Drehzahl-Hauptanteils (ωSET1+2) des motorischen Antriebs (4) als Vorsteuersignal;Ermitteln (102) einer Fehlerdrehzahl (ωERR) als Regelabweichung aus einem Vergleich eines Druck-Istwertes (PFBK) des Hydraulikantriebsystems (10) und einem Druck-Sollwert (PSET) des Hydraulikantriebsystems (10) und anschließender Regelverstärkung; Addieren (103) des ermittelten Soll-Drehzahl-Hauptanteils (ωSET1+2) zu der ermittelten Fehlerdrehzahl (ωERR) zum Bilden einer Soll-Drehzahl (ωSET) als die Stellgröße; und Umsetzen (104) der gebildeten Soll-Drehzahl (ωSET) in eine Eingangs-Drehzahl (ωin) des motorischen Antriebs (4) zum Antreiben des Hydraulikantriebsystems (10) mit der umgesetzten Drehzahl (ωin) zum Erzeugen des geregelten Ausgangsdrucks (POUT) des Hydraulikantriebsystems (10), der den Druck-Istwert (PFBK) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der ermittelte Soll-Drehzahl-Hauptanteil (ωSET1+2) einen ersten Soll-Drehzahl-Anteil (ωSET1) und einen zweiten Soll-Drehzahl-Anteil (ωSET2) umfasst, wobei der erste Soll-Drehzahl-Anteil (ωSET1) aus dem Druck-Sollwert (PSET) gebildet wird und der zweite Soll-Drehzahl-Anteil (ωSET2) aus einem Volumenstrom-Sollwert (QSET) des Hydraulikantriebsystems (10) gebildet wird.
Patent CZ-289485-B6 (CZ)
Title: 3-Aminopiperidine derivatives, intermediates for preparing theses derivatives, radioactive isotope of the 3-aminopiperidine derivative, pharmaceutical preparation in which the derivative is comprised as well as use of these 3-aminopiperidine derivatives
Inventor: DESAI MANOJ C
IPC: A61K31/34
Filed: 1991-01-04
Abstract: In the present invention there are disclosed 3-aminopiperidine derivatives of the general formula I, in which m is an integer from 0 to 6, whereby in the group (CA)im, A represents two carbon atoms when in this group there is only one carbon-carbon bond or one hydrogen atom when in this group there is and carbon-carbon double bond or A is absent when in this group there is present a carbon-carbon triple bond and further any one of the carbon atoms of said (CA)im group may optionally be substituted with the substituent Re8, and the substituents Re1, Re2, Re3, Re4, Re5, Re6, Re7 and Re8 have a plurality of specific meanings with certain provisos. In the present invention, there are also claimed intermediates of the general formula VII, in which the symbols have the same meaning as indicated above, further a radioactive isotope of the 3-aminopiperidine derivative and pharmaceutical preparation in which the derivative is comprised. The invented derivatives are intended for use in treating or preventing a condition in a mammal which is effected or facilitated by a decrease in substance P mediated neurotransmission (such as inflammatory diseases, central nervous system disorders and a plurality of other diseases).
Patent CZ-282661-B6 (CZ)
Title: Adsorption and binding preparation for oils
Inventor: SIMECEK MIROSLAV RNDR
IPC: B08B7/00
Filed: 1995-03-13
Abstract: This absorbing and binding preparation consisting of a filling prepared from rubber particle in the form of chips (S), granules (K), powder or flakes (F) contains a high volume ratio of air. This absorbing and binding preparation also contains additional granulated and/or powder particles (ZP) of a filling selected from the group containing granulated gas concrete, milled pumice powder, cuttings and slag sand.<IMAGE>
Patent CZ-280345-B6 (CZ)
Inventor: MARES JOSEF MGR
IPC: H02B11/24
Filed: 1993-04-20
Abstract: Příložka je určena zejména pro krytí elektrických rozváděců, u kterých není mezi zákryty použito dělící příčky. Plocha (1) pružné příložky je do výřezu (2) v obvodu rámu skříně (11) vtlačena regulačním šroubem (4). Výřez (2) je vybaven zkosením (3). Zákryt (5) je opatřen podplátováním (9) na jehož užší straně je vytvořeno zkosení (10), které je tahem zavíracího mechanismu zákrytu (5), společně s podplátováním (9), vtlačeno do plochy (1) pružné příložky. Tím je vyvořena dosedací plocha pro zatěsnění protějšího zákrytu (5), jehož těsnění přechází plynule z celistvé plochy rámu skříně (11) na plochu (1) pružné příložky a dále pak na podplátování (9),  po kterém pokračuje k zatěsnění protilehlého spojení zákrytu (5) na opačné části rámu skříně. Těsnění (7) zákrytu (5) přechází z celistvé plochy rámu skříně (11) na plochu (1) pružné příložky, přičemž těsnění (7) je s předpružením ukončeno na vniřním ohybu zákrytu (5).
ŕ
Patent CZ-282691-B6 (CZ)
Inventor: DORFMEISTER GABRIELE
IPC: C07D487/04
Filed: 1993-10-11
Abstract: Nové substituované pyrazolové deriváty obecného vzorce I, ve kterém mají R.sup.1.n., R.sup.2.n., R.sup.3.n., R.sup.4.n., R.sup.5.n., R.sup.6.n. specifické významy. Do rozsahu vynálezu rovněž náleží postup přípravy uvedených sloučenin, meziprodukty tohoto postupu a použití těchto nových substituovaných pyrazolových derivátů jako herbicidních látek.ŕ
Patent SK-284277-B6 (SK)
Title: Pyrimido[5,4-d]pyrimidines, drugs containing these compounds, their use and process for preparing them
Inventor: HIMMELSBACH FRANK
IPC: A61K31/505
Filed: 1995-09-05
Abstract: The present invention concerns pyrimido[5,4-d]pyrimidines of general formula (I), in which Ra to Rc are defined as in claim 1, their tautomers, their stereoisomers and their salts, in particular their physiologically compatible salts with inorganic or organic acids or bases which display valuable pharmacological properties, in particular an inhibitory effect on signal transduction brought about by tyrosine kinases. The invention further concerns the use of these pyrimidines in treating diseases, in particular tumour diseases, and their preparation.
Patent CZ-278003-B6 (CZ)
Title: General-purpose air valve with intake regulation
Inventor: HAISMAN JAROSLAV
IPC: F16K31/122
Filed: 1990-05-18
Abstract: Subject matter of this invention solves the mechanism and the construction of an air servo-operated valve, which can have several functions. The universal air valve with a regulation of inlets consists of an air valve with a switching over air drive. A bottom part of roller (6) of the air drive is revolving connected with a body (1) of valve and top part of roller (6) of the air drive is firm joined with an operating microvalve (19). A bottom valve seat (5) and a top valve seat (4) are revolving located in the body (1) of valve. In the top part of body (1) of valve is the first inlet hole (15) and a left connecting channel (12). In the middle part of the body (1) of valve is created the second inlet hole (16) and the third inlet hole (17) is connected by right connecting channel (13) created in the roller (6) of air drive with the operating microvalve (19).
Patent CZ-279884-B6 (CZ)
Inventor: FUK TOMAS ING
IPC: B24B3/00
Filed: 1992-08-27
Abstract: Bruska sestávající ze stojanu (1), lože (2), spodního dílu (3) suportu, horního dílu (4) suportu, točnice (5), upínacího ramene (6), sloupu (7), seřizovací páky (8) a vřeteníku (9) s motorem (10), vřetenem (11) a brusným kotoučem (12), má při svém výchozím postavení osu (a) rotace vřetene (11), osu (b) naklápění vřeteníku (9), osu (c) souměrnosti sloupu (7), osu (e) natáčení točnice (5), osu (f) natáčení spodního dílu (3) suportu, osu (i) souměrnosti obou dílů (3, 4) suportu a osu (j) souměrnosti upínacího ramene (6), ve svislé rovině souměrnosti brusky. Osa (g) naklápění lože (2) a osa (h) natáčení lože (2) leží buď též ve svislé rovině, která je s rovinou souměrnosti brusky rovnoběžná. Osa (d) sklápění vřeteníku (9) svislou rovinu souměrnosti brusky kolmo protíná v okolí průsečíku osy (b) naklápění vřeteníku (9) s osou (c) souměrnosti sloupu (7).
ŕ
Patent CZ-285978-B6 (CZ)
Inventor: HEILIG ALEXANDER
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-04-15
Abstract: Konstrukční skupina sestává z volantu /10/, hřídele /12/ řízení a z modulu plynového vaku /16/, přičemž hřídel /12/ řízení je s volantem /10/ pevně spojen a plynový vak /16/ je uložen uvnitř volantu /10/ a pro rozvinutí je nafukovatelný tlakovým plynem z ústrojí /14/, uspořádaného ve hřídeli /12/ řízení. Uvnitř volantu /10/ je uspořádána upínací deska /30/, která upevňuje ústrojí /14/ pro vytváření tlakového plynu proti pohybu v axiálním směru navenek ze hřídele /12/ řízení a současně upevňuje plynový vak /16/ na okraji jeho nafukovacího otvoru na volantu /10/.ŕ
Patent CZ-287453-B6 (CZ)
Title: Derivatives of bisphosphonic acid, process of their preparation and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: NIKANDER HANNU
IPC: A61P43/00
Filed: 1991-12-18
Abstract: Bisphosphonic acid derivs. of formula (I) and their geometrical, optically active isomers and salts are new. In (I), R1, R2, R3 and R4 = opt. branched, opt. unsatd. 1-10C alkyl, opt. unsatd. 3-10C cycloalkyl, aryl, aralkyl, silyl, SiR3 or H, where at least one or R1, R2, R3 and R4 is H, and at least one is not H; Q1 = H, OH, halo, NH2 or OR1; R1 = 1-4C lower alkyl or acyl; Q2 = opt. branched, opt. unsatd. 1-10C alkyl, hydroxyalkyl, aminoalkyl where the O is opt. substd. by one gp.; and N is opt. substd. by 2 gps. from 1-4C lower alkyl or acyl or two gp. on N form opt. saturated or aromatic heterocylic ring or Q2 is opt. substd., opt. partially unsatd. 3-10C cycloalkyl, opt. bonded to opt. branched 1-4C alkylene gp. Specifically claimed are 21 cpds. including (1-hydroxyethylidene) bisphosphonic acid monomethyl (Ia) and monoethyl ester.
Patent CZ-281044-B6 (CZ)
Inventor: FOHL ARTUR
IPC: B62D1/10
Filed: 1995-05-29
Abstract: Upevnění volantu (10) na hřídeli (22) řízení se provede prostřednictvím spojovací objímky (12), která je upevněna na hlavě volantu (10). Hřídel (22) řízení má koncový úsek (24) s vrubovým ozubením na vnější straně, které je vytvořeno doplňkově k vrubovému ozubení na vnitřní straně ve spojovací objímce (12). Spojovací objímka (12), která má axiální štěrbinu (14), je prostřednictvím upínacího šroubu (18) upnuta na koncovém úseku (24) hřídele (22) řízení, který je opatřen vrubovým ozubením. Volant (10) tvoří předem smontovanou konstrukční skupinu s integrovaným airbag-modulem a může být dodáván jako hotový pro konečnou montáž vozidla.ŕ