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Patent DE-102018220088-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von mindestens einer räumlichen Position und Orientierung mindestens eines Messobjekts
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01S17/48
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (110) zur Bestimmung von mindestens einer räumlichen Position und Orientierung mindestens eines Messobjekts (112) vorgeschlagen, wobei die Messvorrichtung (110) mindestens drei Retroreflektoren (114) und mindestens sechs Lokalisierungseinheiten (116) oder mindestens drei Lokalisierungseinheiten (116) und mindestens sechs Retroreflektoren (114) aufweist. Jede der Lokalisierungseinheiten (116) ist eingerichtet, mindestens einen Beleuchtungslichtstrahl (117) zu erzeugen und mindestens einen Retroreflektor (114) mit dem Beleuchtungslichtstrahl (117) zu beleuchten, wobei jeder der Retroreflektoren (114) von mindestens einer der Lokalisierungseinheiten (116) beleuchtet ist, wobei jede der Lokalisierungseinheiten (116) eingerichtet ist, von dem von ihr beleuchteten Retroreflektor (114) mindestens einen reflektierten Lichtstrahl (121) zu empfangen und mindestens ein Messsignal zu erzeugen. Weiterhin weist die Messvorrichtung (110) eine Auswerteeinheit (118) auf, wobei die Auswerteeinheit (118) eingerichtet ist, aus den Messsignalen der Lokalisierungseinheiten (116) die räumliche Position und Orientierung des Messobjekts (112) zu bestimmen.
Patent DE-102018220544-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem mit abs-nachahmung
Inventor: HANSMANN SIMON
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Fahrzeugbremssystem umfasst einen Radbremszylinder, ein Bremspedal, einen Hauptbremszylinder, einen Hauptbremszylinderkreis, eine primäre Bremseinheit, die dahingehend betreibbar ist, in einem primären Modus an dem Radbremszylinder von dem Hauptbremszylinderkreis abgekoppelt eine Bremskraft zu erzeugen, eine sekundäre Bremseinheit, die eine zweite elektrisch betätigte Druckerzeugungseinheit umfasst und dahingehend betreibbar ist, in einem sekundären Betriebsmodus eine Bremskraft an dem Radbremszylinder zu erzeugen, mehrere Ventile, die dazu konfiguriert sind, Antiblockierbremsung an dem Radbremszylinder bei Traktionsverlust während des Bremsens in dem primären Betriebsmodus bereitzustellen, und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, die mehreren Ventile zu betätigen, und ferner dazu programmiert ist, die zweite elektrisch betätigte Druckerzeugungseinheit bei Traktionsverlust in dem primären Betriebsmodus zur Erzeugung von Pulsationen in dem Hauptbremszylinderkreis zur Bereitstellung einer Rückmeldungskraft am Bremspedal, die die Antiblockierbremsung anzeigt, zu betätigen.
Patent DE-102018220811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Kühlfluids
Inventor: WAWERSIG SEBASTIAN
IPC: F04C2/16
Filed: 2018-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Kühlfluids, mit einer Schraubenpumpe, welche ein Pumpengehäuse und eine um eine erste Drehachse drehbar gelagerte und in einem axialen Durchlass des Pumpengehäuses angeordnete Spindelschraube umfasst, und mit einem Elektromotor zum Antreiben der Spindelschraube, welcher einen mit dem Pumpengehäuse drehfest verbundenen Stator und einen mit der Spindelschraube rotatorisch gekoppelten Rotor umfasst, sowie Fahrzeug.
Patent DE-102018221101-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines ersten Befestigungselements an einem zweiten Befestigungselement
Inventor: HEISS BENJAMIN
IPC: F16B21/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung (10) umfassend ein erstes Befestigungselement (20) und ein zweites Befestigungselement (50) vorgeschlagen, wobei das erste Befestigungselement (20) zum Befestigen an dem zweiten Befestigungselement (50) ausgebildet ist, wobei das erste Befestigungselement (20) einen Vorsprung (22) umfasst, wobei das zweite Befestigungselement (50) eine Öffnung (55) aufweist, wobei der Vorsprung (22) des ersten Befestigungselements (20) in der Öffnung (55) aufgenommen ist, wobei das zweite Befestigungselement (50) in einer ersten Winkelposition um eine Längsachse (25) des Vorsprungs (22) des ersten Befestigungselements (20) relativ zu dem ersten Befestigungselement (20) entlang der Längsachse (25) des Vorsprungs (22) des ersten Befestigungselements (20) beweglich ist und in einer zweiten Winkelposition um die Längsachse (25) des Vorsprungs (22) des ersten Befestigungselements (20) an dem ersten Befestigungselement (20) arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement (20) auf seiner Außenseite (21) mindestens ein Schneidelement (31, 32) zum Einschneiden in die Innenseite (51) des zweiten Befestigungselements (20) und/oder das zweite Befestigungselement (50) auf seiner Innenseite (51) mindestens ein Schneidelement (60-63) zum Einschneiden in die Außenseite (21) des ersten Befestigungselements (20) derart aufweist, dass bei einer Drehung des zweiten Befestigungselements (50) relativ zum ersten Befestigungselement (20) um die Längsachse (25) des Vorsprungs (22) des ersten Befestigungselements (20) aus der ersten Winkelposition in die zweite Winkelposition das mindestens eine Schneidelement (31, 32, 60-63) in die Innenseite (51) des zweiten Befestigungselements (50) und/oder in die Außenseite (21) des ersten Befestigungselements (20) derart einschneidet, dass in der zweiten Winkelposition das mindestens eine Schneidelement (31, 32, 60-63) einen Formschluss zwischen dem ersten Befestigungselement (20) und dem zweiten Befestigungselement (50) zum Arretieren des ersten Befestigungselements (20) in Bezug auf das zweite Befestigungselement (50) bildet.
Patent DE-102018221220-A1 (DE)
Title: Resolver
Inventor: HAN DONG YEON
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Resolver vor, der einen Statorkern aufweist, eine Isolierabdeckung zum Abdecken und Isolieren des Statorkerns, eine obere Schutzabdeckung, die mit einem oberen Abschnitt der Isolierabdeckung gekoppelt ist, um obere Abschnitte von um den Statorkern gewickelten Spulen abzudecken und zu schützen, eine untere Schutzabdeckung, die mit einem unteren Abschnitt der Isolierabdeckung gekoppelt ist, um untere Abschnitte der Spulen abzudecken und zu schützen, einen Haken, der eingerichtet ist, sich von der oberen Schutzabdeckung nach unten zu erstrecken, und einen Hakenfangabschnitt, der an der Isolierabdeckung derart ausgebildet ist, dass der untere Endabschnitt des Hakens daran in der Aufwärtsrichtung eingehängt ist.
Patent DE-102018222073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung durch Mischen von Kautschukmischungsbestandteilen und Verwendung einer Extraktionseinheit sowie Verfahren zum Herstellen einer Kautschukmischung aus Kautschukmischungsbestandteilen
Inventor: STEINER FRANK STEFAN
IPC: B29B7/30
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung durch Mischen von Kautschukmischungsbestandteilen, wobei die Vorrichtung umfasst eine obere mindestens einen ersten Mischrotor umfassende Mischkammer, welche von einem Oberkammergehäuse, einer oder mehreren ersten Einfüllöffnung und einer oder mehreren ersten Auswurföffnungen begrenzt wird, und/oder eine untere mindestens einen zweiten Mischrotor umfassende Mischkammer, welche von einem Unterkammergehäuse, einer oder mehreren zweiten Einfüllöffnungen und einer oder mehreren zweiten Auswurföffnungen begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Extraktionseinheit zum Entfernen von gasförmigen Mischungsbestandteilen aus der ersten Mischkammer und/oder aus der zweiten Mischkammer umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Kautschukmischung aus Kautschukmischungsbestandteilen und die Verwendung einer Extraktionseinheit.
Patent DE-102019001002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Rollbewegung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Fahrerassistenzsystems sowie Fahrerassistenzsystems
Inventor: FREY FLORIAN
IPC: G01S15/60
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bestimmen einer Rollbewegung (24) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Fahrerassistenzsystems (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem eine erste Position (P1) des Kraftfahrzeugs (10) relativ zu einer Umgebung (22) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Sensoreinrichtung zu einem ersten Zeitpunkt (t1) bestimmt wird und bei welchem eine zweite Position (P2) des Kraftfahrzeugs (10) relativ zu der Umgebung (22) mittels der Sensoreinrichtung zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) bestimmt wird, wobei durch Vergleichen der ersten Position (P1) mit der zweiten Position (P2) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Fahrerassistenzsystems (12) die Rollbewegung (24) bestimmt wird, wobei mittels einer als Ultraschallsensoreinrichtung (16) ausgebildeten Sensoreinrichtung die erste Position (P1) durch Auswerten eines ausgesendeten ersten Ultraschallsignals (26) während des ersten Zeitpunkts (t1) bestimmt wird und die zweite Position (P2) durch Auswerten eines ausgesendeten zweiten Ultraschallsignals (28) während des zweiten Zeitpunkts (t2) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (12).
Patent DE-102019001707-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Behandeln von Lebensmitteln
Inventor: URSO GIUSEPPE
IPC: A47J43/12
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Behandeln von Lebensmitteln, umfassend ein Handgerät (1), wobei das Handgerät (1) die folgenden Komponenten enthält: einen Antriebskopf (2) an einem proximalen Ende (3) des Handgerätes (1), und einen Mixerkopf (4) an einem distalen Ende (5) des Handgerätes (1), wobei der Mixerkopf (4) ein rotierend antreibbares Messer (7) aufweist, wobei die Rotationsachse des Messers (7) im Wesentlichen koaxial oder parallel zu einer sich vom proximalen Ende (3) zum distalen Ende (5) des Handgerätes (1) erstreckenden Mittenachse (8) angeordnet ist, wobei zumindest zwei Dampfdüsen (9) am distalen Ende (5) des Handgerätes (1) angeordnet sind, wobei die Dampfdüsen (9) an einen Dampfraum (10) angeschlossen sind, wobei der Dampfraum (10) an eine im Inneren des Handgerätes (1) verlaufende Speiseleitung (11) angeschlossen ist, und wobei im Bereich des Antriebskopfes (2) eine Schlauchleitung (12) anschließbar oder angeschlossen ist, in deren Schlauchinnenraum (13) eine Dampfleitung (14) sowie zumindest eine elektrische Versorgungsleitung (15) für den elektromotorischen Antrieb (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019005143-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahren - fahrzeugseitige Kommunikationseinheit mit Eigendiagnose, sowie lnfrastruktur mit definierter Sendeleistung / Sendeparametern
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04W24/00
Filed: 2019-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrzeugseitige Kommunikationseinheit (1), sowie eine korrespondierende fahrzeugentfernte Kommunikationseinheit (10), sowie ferner ein Verfahren für eine fahrzeugseitige Kommunikationseinheit (1) und ein Verfahren zum Bereitstellen und Bewerten einer Kommunikationsverbindung.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet des autonomen Fahrbetriebs / teilautonomen Fahrbetrieb, bzw. der dafür erforderlichen wesentliche Grundvoraussetzung einer anzustrebenden absoluten fehlerfreien funktionierenden fahrzeugseitigen Kommunikationseinheit (1) zu schaffen / herbeizuführen, bzw. zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass um eine Erkennung eines potentiellen Mangels an der fahrzeugseitigen Kommunikationseinheit (1) sicher gewährleisten zu können, dassa) die sendenden Infrastruktur-Einheiten (10)a. mit einer definierten einheitlichen Sendeleistung senden, und/oderb. (bei einer vorteilhaften Ausführungsform) der zu sendenten eigentlichen Information (I), eine Zusatzinformation (I) bzgl. der aktuellen Sendeparameter (Sendeleistung), bzw. Antennenabstrahlcharakteristik mithinzufügen,b) damit diese Parameter / Zusatzinformation bei der Bewertung der fahrzeugseitigen Kommunikationseinheit (1) mitberücksichtigt werden kann.
Patent DE-102019005799-A1 (DE)
Title: Drehtisch
Inventor: KEPPELER MANUEL
IPC: B23Q16/02
Filed: 2019-08-17
Abstract: Es ist ein Drehtisch offenbart mit einem stationären Tischteil (10) und einem demgegenüber drehbaren Tischteil (14) und mit einer Steuereinrichtung (18) zum Herstellen und Lösen einer Klemmverbindung zwischen den Tischteilen (10, 14), wobei im unbetätigten Zustand der Steuereinrichtung (18) eine Klemmkraft auf zumindest einen der Tischteile (10, 14) wirkt, die sich mittels einer hydraulischen Zusatzklemmeinrichtung (20) bei deren Druckbeaufschlagung erhöhen und mittels einer hydraulischen Löseeinrichtung (22) bei deren Druckbetätigung absenken lässt bis zur vollständigen Freigabe der Drehbewegung des drehbaren Tischteils (14) gegenüber dem stationären Tischteil (10).
Patent DE-102019005838-A1 (DE)
Title: Spoilereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spoilereinrichtung (10) für einen Kraftwagen (12) mit einem sich zumindest im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (14) erstreckenden Flügelelement (16), durch welches ein bei einer Vorwärtsfahrt des Kraftwagens (12) entlang der Fahrzeuglängsrichtung (18) strömenden Luftstrom zum Erzeugen eines Anpressdrucks ablenkbar ist, wobei wenigstens ein Seitensteuerungselement (22) mit dem Flügelelement (16) verbunden ist, dessen Kontur und/oder dessen Relativposition zum Flügelelement (16) veränderbar ist, wodurch der Luftstrom zum Erzeugen eines Drehmoments um die Fahrzeughochachse (20) ablenkbar ist.
Patent DE-102019006024-A1 (DE)
Title: Umstellbare Tastatur
Inventor: AHLAT MAURICE MANUEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umstellbare Tastatur aufweisend Tastenfelder (1) für Buchstaben und Zahlen sowie Tastenleisten für Steuerbefehle zum Betrieb eines elektronischen Gerätes, wobei Tastenfelder (1) und/oder Tastenleisten oder das komplette Tastenfeld lösbar und austauschbar in jeweils einem Rahmen (2) angeordnet sind, der über einen Verschlussmechanismus (3) für das Tastenfeld (1) oder die Tastenleiste verfügt und der Kontakte aufweist, die durch das Betätigen der einzelnen Tasten zur Übertragung eines Signals an das elektronischen Gerät führen.
Patent DE-102019006570-A1 (DE)
Title: Halteranordnung an einem Trägerbauteil
Inventor: BÜHLER CHRISTIAN
IPC: F16B21/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteranordnung an einem Trägerbauteil, wobei ein Halter (1) an dem Trägerbauteil befestigbar ist. Bei einer Halteranordnung bildet das Trägerbauteil mit dem Halter (1) eine klemmende Steckverbindung, wobei ein Stecker (5) und eine Aufnahme (3) jeweils zwei miteinander fluchtende Durchführungen (11, 13) aufweisen, in die ein Steckelement (19) mit mindestens zwei Steckerpins (21, 23) fixierend einsteckbar sind.
Patent DE-102019008967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren und wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysator aufweisenden Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei in Abhängigkeit von wenigstens einer dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs eine zukünftige Zeitspanne, während welcher ein befeuerter Betrieb der Verbrennungskraftmaschine unterbleibt, prognostiziert wird, wobei in Abhängigkeit von der prognostizierten Zeitspanne eine Regeneration des Stickoxid-Speicherkatalysators zumindest während eines Teils der Zeitspanne durchgeführt wird.
Patent DE-102019100275-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkältemittelsystem mit Kabine und Außenkondensatorkreisläufe mit einem Haltereservoir und einem bypassgesteuerten Außennebenkühlungswärmetauscher zur Wärmeausgabesteuerung von Kondensatoren
Inventor: SHAN ZHIWEI
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Kältemittelsystem (104) für ein Fahrzeug (100) ist vorgesehen und weist Innen- und Außenkondensatorkreisläufe auf. Der Innenkondensatorkreislauf (200) weist ein erstes Ventil, das einen ersten Teil eines Kältemittels aus einem Verdichter (130) erhält, und einen Kabinenkondensator (118) auf, der den ersten Teil von dem ersten Ventil erhält und kondensiert, während ein Innenraum einer Kabine (102) erwärmt wird. Der Außenkondensatorkreislauf (202, 300, 400, 500) weist Folgendes auf: ein zweites Ventil, das einen zweiten Teil des Kältemittels aus dem Verdichter (130) erhält; einen Außenkondensator (132, 302, 402, 502), der den zweiten Teil von dem zweiten Ventil erhält und verdichtet; ein Reservoir (140, 306, 406, 506) stromabwärtig von dem Kabinen-Kondensator (118) und dem Außenkondensator (132, 302, 402, 502), das die ersten und zweiten Teile erhält; einen Wärmetauscher stromabwärtig von dem Reservoir (140, 306, 406, 506); und ein Bypassventil (224, 326, 422, 508), das parallelgeschaltet zu dem Wärmetauscher verbunden ist. Der Wärmetauscher und das Bypassventil (224, 326, 422, 508) erhalten Teile des Kältemittels von dem Reservoir (140, 306, 406, 506). Ein Steuerungsmodul (120) steuert Positionen des ersten Ventils, des zweiten Ventils und des Bypassventils.
Patent DE-102019100596-A1 (DE)
Title: Baustoffmasse und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: BEICHTBUCHNER JOHANN
IPC: C04B40/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baustoffmasse in gieß- oder teigförmiger Form, die eine Mischung aus eingesumpftem Luftkalk und aus der Verkohlung von halmartigem Pflanzenmaterial gebildete Pflanzenkohle in luft- und wasserdichter Verpackung umfasst. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements oder Formkörpers aus einer erfindungsgemäßen Baustoffmasse vorgeschlagen, bei dem durch Steuerung des Feuchtigkeitsgrades der Baustoffmasse während der durch Einwirkung von Kohlenstoffdioxid bewirkten Aushärtung der Baustoffmasse die Porosität des Bauelements oder Formkörpers festgelegt wird. Die erfindungsgemäße Baustoffmasse ermöglicht es somit nicht nur vielseitig anwendbare Bauelemente oder Formkörper mit unterschiedlicher Porosität herzustellen, sondern ist auch biologisch abbaubar, basiert auf natürlichen, nachwachsenden Rohstoffen und stellt einen klimafreundlichen Beitrag dar.
Patent DE-102019102812-A1 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen einer Prozessgröße
Inventor: BÜRKLIN SEBASTIAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zum Bestimmen einer Prozessgröße in einem Behälter (12) angegeben, der eine langgestreckte Sonde (16) zum Eintauchen in ein Medium (14) in dem Behälter (12), eine Steuer- und Auswerteeinheit (24) zum Messen der Prozessgröße mittels der Sonde (16) und ein Gehäuse (22) mit einem Verbindungsbereich zum Verbinden eines oberen Endes der Sonde (16) mit dem Gehäuse (22) aufweist, wobei der Verbindungsbereich mit einer schrägen Auflagefläche (32) auf einem in dem Verbindungsbereich angeordneten Kegelelement (26) aufliegt. Dabei ist das Kegelelement (26) mit seiner Grundfläche nach unten Richtung unteres Ende der Sonde (16) angeordnet.
Patent DE-102019103389-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe und Werkzeug
Inventor: BREM ERICH
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) mit einem ersten Bauteil (11) und einem zweiten Bauteil (12), wobei jedes Bauteil (11, 12) aus einem metallischen Material ausgebildet ist, und wobei das erste Bauteil (11) und das zweite Bauteil (12) so zueinander positioniert sind, dass ein Bauteil (11) das andere Bauteil (12) zumindest abschnittsweise überlappt, und wobei die Bauteile (11, 12) im Überlappungsabschnitt über eine stoffschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Bauteil (13) aus faserverstärktem Kunststoff abschnittsweise jeweils mit dem ersten Bauteil (11) und mit dem zweiten Bauteil (12) über eine stoffschlüssige Verbindung verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren und ein Werkzeug zur Herstellung einer Baugruppe (10)..
Patent DE-102019107893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Roboters, Werkzeugkopf für einen Roboter sowie Verarbeitungsstraße mit einem Roboter
Inventor: STEIGER ALEXANDER
IPC: B25J9/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Roboters (2) mit einem Werkzeugkopf (4) angegeben, umfassend die Schritte:- Bestücken einer insbesondere rechteckigen Aufnahmeform (6) mit einer Kassette (12), wobei die Aufnahmeform (6) mindestens zwei Seitenwände (10) und eine Öffnung zum Ausbringen der Kassette (12) umfasst,- Greifen der Aufnahmeform (6) von oben mit einem Werkzeug (14), das ein Fixierelement (16) aufweist, derart, dass ein vorderer Schenkel (20a) und ein hinterer Schenkel (20b) des Fixierelements (16) einen Inhalt (22) der Kassette (12) an einer Vorderseite (V) bzw. an einer Rückseite (R) stützen,- Verbringen der Aufnahmeform (6) mittels dem Werkzeug (14),- Positionierung der Aufnahmeform in oder an einer Verarbeitungsmaschine (24),Verschieben des Inhalts (22) der Kassette (12) mittels des Fixierelements (16) relativ zur Aufnahmeform (6) durch die Öffnung, um den Inhalt in die Verarbeitungsmaschine (24) einzubringen.Weiterhin wird ein Werkzeugkopf (4) sowie eine Verarbeitungsstraße (38) angegeben.
Patent DE-102019112403-A1 (DE)
Title: Behälter mit Verriegelungsvorrichtung, Verriegelungsvorrichtung, Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung und Druckbehälteranlage
Inventor: HOMMERS OLAF
IPC: F16J13/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), insbesondere Druckbehälter, mit- einer einen Behälterinnenraum (10) begrenzenden Wand (3),- einem einen Behälterinnenraum (10) begrenzenden Boden (6),- einer Behälteröffnung,- einen mit der Wand (3) koppelbaren Deckel (5) zum Verschließen der Behälteröffnung,- einer zwischen Boden (6) und Deckel (5) verlaufenden Längsachse (2),- einem zwischen Wand (3) und Deckel (5) angeordneten Dichtungsmittel (26) zum Abdichten des mittels des Deckels (5) geschlossenen Behälters (1),- einer Verriegelungsvorrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, Deckel (5) und Behälter (1) im geschlossenen Zustand miteinander zu verriegeln,wobei die Verriegelungsvorrichtung (11) mindestens ein Verriegelungsteil (15) aufweist, das im Bereich der Behälteröffnung angeordnet ist, um den Deckel (5) relativ zu der Wand (3) im geschlossenen Zustand zu verriegeln,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (15) mittels einer Feststelleinheit in einer Verriegelungsstellung gehalten wird und aus der Verriegelungsstellung durch eine Bewegung, welche zumindest eine Bewegungskomponente orthogonal zu der Längsachse (2) des Behälters (1) aufweist, in eine Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verriegelungsvorrichtung (11, 11') und die Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung (11, 11') zum Verriegeln eines Behälters sowie ein Verfahren zum Verriegeln eines Behälters und eine Druckbehälteranlage.