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Patent DD-247821-A5 (DD)
Title: Neue zubereitungen und verfahren zur bekaempfung von kuechenschaben
Inventor: KOHN GUSTAVE K
IPC: A01N25/00
Filed: 1986-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaedlingsbekaempfungsmittel sowie ein Verfahren zur Kontrolle von Schaben. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Verbindungen mit starker Wirkung gegen Schaben. Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen Schaedlingsbekaempfungsmitteln neue (S)-()-Hydroprene verwendet. Die neuen Schaedlingsbekaempfungsmittel enthalten erfindungsgemaess: a) (S)-()-Hydropreneb)einen Verduenner undc)falls der Verduenner ein Loesungsmittel ist, mindestens eines der Hilfsmittel gewaehlt aus der Reihe bestehend aus einem Treibmittel, einer oberflaechenaktiven Substanz und einem Verdickungsmittel.
Patent DD-248146-A5 (DD)
Title: Selbsttaetige vorrichtung zum induktionshaerten
Inventor: DAMIANI FERNANDO
IPC: C21D9/00
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbsttaetige Vorrichtung zum Induktionshaerten von Teilen von Metallgegenstaenden, insbesondere Kettengliedern. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften derartiger Vorrichtungen auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung zum Induktionshaerten von Teilen von Metallgegenstaenden zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik ueberwindet und ausserdem einfach in der Bedienung ist. Eine selbsttaetige Vorrichtung zum Induktionshaerten von Teilen von Kettengliedern umfasst einen Rahmen zum Tragen der Induktionseinrichtungen. Der Rahmen kann in einer horizontalen Ebene oberhalb der Kettenglieder hin- und herschwingen, so dass die Induktionseinrichtung Kettenglieder verschiedener Groessen und Formen durch Aenderung des Schwingungsweges des Rahmens induktiv haerten kann. Es ist ausserdem ein vollstaendig automatisches System zum Festhalten der Kettenglieder in Uebereinstimmung mit den Induktionseinrichtungen vorgesehen, welches System in Abhaengigkeit von der Groesse und der Form der der Haertevorrichtung zugefuehrten Kettenglieder programmierbar ist. Fig. 1
Patent DD-288121-A5 (DD)
Title: Verfahren zur messwertverarbeitung fuer die qualitaetsregelung bei werkzeugmaschinen
Inventor: KUENZEL SIEGBERT
IPC: B23Q16/00
Filed: 1989-06-05
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Verarbeitung von Meszwerten und Informationen aus bzw. ueber den Fertigungsprozesz fuer die Qualitaetsregelung an CNC-gesteuerten Werkzeugmaschinen, mit dem eine adaptive Regelung des nichtlinearen, zeitvarianten mit Totzeiten behafteten Fertigungsprozesses im Sinne eines selbstlernenden Systems moeglich ist. Die Erfindung hat das Ziel, die auch in einem groeszeren Zeitraum auftretenden AEnderungen in den Betriebs- und Umgebungsbedingungen der bedienerarmen flexiblen Teilefertigung bei einer Vielzahl moeglicher Varianten durch die Kombination der verschiedenen Parameter von Werkzeug und Werkstueck zu kompensieren, um die vorgegebenen Qualitaetswerte am Werkstueck innerhalb der vorgegebenen Toleranzen zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz mit Hilfe eines Klassifikators oder mehrerer Klassifikatormodule - der bzw. die durch einen Prozeszrechner realisiert sind - Korrekturwerte entsprechend der durch Meszwerte aus dem Fertigungsprozesz und Informationen aus den Fertigungsdaten charakterisierten aktuellen Prozeszsituation (Betriebsfall) fuer die Werkzeugpositionen gebildet werden, so dasz die Werkzeugmaschine in einen Zustand ueberfuehrt wird, in dem die Einhaltung der Qualitaetsgroeszen am Werkstueck gesichert wird.{Werkzeugmaschine; Qualitaetsregelung; Istmaszregelung; Meszwertverarbeitung; Klassifikation; Klassifikator; Korrekturwertbildung}
Patent DD-284703-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur kontinuierlichen herstellung von kustseidenfaeden
Inventor: YASUKAWA YOSHIKI
IPC: D01D5/06
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Kunstseidenfaeden. Eine Reihe von Faeden wird parallel zueinander primaer gestreckt und in einer Spinneinheit durch eine Vielzahl von Spinnpumpen, die mit vielen Ausgaengen versehen sind, aus Spinnduesen ausgetragen, wonach die Faeden dann kontinuierlich einer Reinigungsbehandlung, einer Trocknungsbehandlung und einer Aufnahmebehandlung in dieser Reihenfolge unterzogen werden, wobei sie parallel zueinander gefuehrt werden. Zwischen der primaeren Streckbehandlung in der Spinneinheit und der Reinigungsbehandlung kann eine sekundaere Fadenstreckbehandlung durchgefuehrt werden. Einheiten oder Systeme fuer die Durchfuehrung dieser Behandlungen sind mit Abstaenden zueinander angeordnet. Die Faeden koennen entlang beider Seiten einer Einrichtung zur kontinuierlichen Fadenherstellung gefuehrt werden. Fig. 1{Kunstseidenfaeden; kontinuierliche Herstellung; Spinneinheit; Spinnpumpen; Spinnduesen; Streckbehandlung; Trocknung; Aufnahmebehandlung}
Patent DD-288483-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur drahtzufuehrung an ultraschall-drahtbondern
Inventor: BANSEMIR MANFRED
IPC: H01L21/607
Filed: 1989-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Drahtzufuehrung an Ultraschall-Drahtbondern, mit denen Kontaktstellen von auf Traegerelementen montierten Halbleiterchips mit Kontaktstellen auf diesen Traegerelementen mittels Ultraschallschweiszen durch Drahtbruecken verbunden werden koennen. Durch die Erfindung soll eine Vorrichtung zur Drahtzufuehrung an Ultraschall-Drahtbondern geschaffen werden, mit der auch bei hohen Arbeitsgeschwindigkeiten eine geringere Laengenstreuung des durch den Drahtanfang vor dem ersten Kontakt der herzustellenden Drahtbruecke, gebildeten freien Endes erreicht wird. Bei der Erfindung durchlaeuft der Bonddraht (11) vor dem Eintritt in die Schraegbohrung (2) des Bondruessels (1) eine mit Reibflaechen (18, 19) versehene Reibungsbremse * die von einer vorderen Stellung in Zufuehrrichtung des Bonddrahtes (11) in eine hintere Stellung bewegbar ist. Der Betrag dieser Bewegung ist in Drahtrichtung groeszer als die laengste auszufuehrende Drahtbruecke * wobei die auf den Bonddraht (11) wirkende Reibkraft der beweglichen Reibungsbremse (16) sowohl groeszer als die Reibkraft einer vor den Zangenbacken (9) angeordneten feststehenden Reibungsbremse * als auch groeszer als die fuer das Nachziehen des Bonddrahtes (11) von der Vorratsspule erforderliche Kraft eingestellt ist. Fig. 5{Ultraschall-Drahtbonder; Reibungsbremse; Bonddraht; Vorratsspule; Drahtzange; Drahtbruecke; Bondruessel; Sonotrode; Schraegbohrung; Reibkraft; Abzugskraft; Drahtzufuehrung}
Patent DD-291539-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von calciumchlorid
Inventor: FIEDLER CHRISTIAN
IPC: C01F11/24
Filed: 1990-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Calciumchlorid durch Neutralisation der bei der thermischen Spaltung von Magnesiumchlorid gewonnenen Salzsaeure mit Kalksteinschotter und Karbidschlamm. Erfindungsgemaesz wird zur Neutralisierung der sauren Calciumchloridloesung stichfester Karbidschlamm in einem Gemisch aus 20-25%iger Calciumchloridloesung und im alkalischen Bereich ausgefallenen Feststoffen suspendiert und der Calciumchloridloesung unmittelbar nach dem Calciumcarbonatschotterbett soviel zudosiert bis ein p H-Wert von 8,5 bis 9,5 erreicht ist. Von der Loesung werden 50-75% im Kreislauf gefahren, 5-30% zur Suspendierung des Karbidschlammes verwendet und 10-30% der Menge in an sich bekannter Weise zu festem Calciumchlorid weiterverarbeitet.{Verfahren zur Herstellung von Calciumchlorid; Neutralisation von Salzsaeure mit Kalksteinschotter und Karbidschlamm; Suspendierung des stichfesten Karbidschlammes in einem Gemisch aus Calciumchloridloesung und Feststoffen}
Patent DD-291802-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum pruefen von kraftmaschinen mit integrierten schubrollenkupplungen und rastbaren getriebeelementen, insbesondere von kfz-anlassern
Inventor: BECKERT JOCHEN
IPC: G01L5/26
Filed: 1990-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Pruefen von Kraftmaschinen mit integrierten Schubrollenkupplungen und rastbaren Getriebeelementen, welches ein modifiziertes Rueckarbeitsverfahren darstellt. Die Anwendung ist im Elektromaschinenbau der Kfz-Technik moeglich. Das Pruefverfahren sowie die Vorrichtung ist gekennzeichnet dadurch, dasz mehrere sich paarweise ueber dem Umfang eines isolierten Kuppelzahnkranzes radial angeordnete Anlasserpruefaufnahmen, bestehend aus je einer Baugruppe Anlassermotor, einer Baugruppe Schubrollenkupplung, einer Baugruppe schaltbares Ritzel, einer Baugruppe Schaltstueck und einer Baugruppe Zugmagnet befinden, die in drehrichtungsabhaengiger Mit- und Gegenschaltung mit einem Tachogenerator verbunden sind. Das Verfahren zur Pruefung von Kfz-Anlassern ist dadurch bestimmt, dasz durch elektrische Umschaltung zwischen den Anlassermotoren in den Anlasserpruefaufnahmen deren Pruefpaarung so variiert wird, dasz sie untereinander wechselweise mit- und gegeneinander geprueft werden koennen. Fig. 2{Anlasserpruefstand; Kfz-Anlasser; Rueckarbeitsverfahren; Paarungsaenderung; Energieeinsparung; Schubrollenkupplung; elektrische Umschaltung; Pruefung, wechselweise; drehrichtungsabhaengige Schaltung}
Patent DD-293211-A5 (DD)
Title: Metallionenfreier entwickler zur hochkontrastentwicklung von positivfotoresists auf naphthochinondiazid/novolakbasis
Inventor: MENZ IRINA
IPC: G03F7/32
Filed: 1990-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallionenfreien Entwickler zur Hochkontrastentwicklung von Positivfotoresists auf Naphhochinondiazid/Novolackbasis. Die Zumischung einer waeszrigen Loesung aus Cholin und Trimethyl(hydroxyethoxyethyl)ammoniumhydroxyd zu Alkanolamin bewirkt bei Verwendung dieser Mischung als Entwickler zur Entwicklung von Positivfotoresists auf Naphthochinondiazid/Novolakbasis eine deutliche Kontrasterhoehung bei gleichzeitig verbesserter Empfindlichkeit, eine signifikante Erweiterung des Belichtungsspielraumes, bei der Resiststrukturierung auf Aluminiumsubstraten eine minimierte Erosion der Aluminiumoberflaeche, eine verringerte Schaumbildung und gute Benetzung waehrend des Entwicklungsvorganges und somit eine homogenere Entwicklungsqualitaet ueber den gesamten Wafer im Vergleich zu den metallionenfreien Entwicklern entsprechend dem Stand der Technik.{Entwickler, metallionenfrei; Hochkonzentrat; Positivfotoresist; Cholin; Trimethyl(hydroxyethoxyethyl)ammoniumhydroxyd; Alkanolamin; Naphthochinondiazid; Novolak; Empfindlichkeit; Belichtung}
Patent DD-299328-A5 (DD)
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: E04D1/00
Filed: 1990-04-12
Abstract: The device provides for an aesthetic and inexpensive opening in a roof, e.g. for roof ventilation or roof surface penetration, if an insert (8) with a catchment area to trap and lead away deposits and dirt entering through the aperture (12) is fitted beneath the roof component and substantially parallel to the roof component plane, if the insert (8) has at least one penetration aperture (30) and if the penetration aperture (30) is offset sideways in relation to the catchment area (22) and/or upwards from said catchment area (22).
Patent DD-294364-A5 (DD)
Title: Supraleitender streifenleiter
Inventor: LANGE FELIX
IPC: H01P3/00
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen supraleitenden Streifenleiter, der beispielsweise in mikroelektronischen Schaltkreisen, als Wellenleiter oder als Verzoegerungsleitung anwendbar ist. Der Streifenleiter besteht aus einem Leiterstreifen, der durch eine isolierende Schicht von einem supraleitenden Substrat getrennt ist, oder er besteht aus mindestens zwei gegeneinander isolierten Leiterstreifen, deren breite Seiten sich durch eine isolierende Schicht getrennt gegenueber liegen. Erfindungsgemaesz ist die isolierende Schicht ein anorganischer Werkstoff mit monokristalliner oder amorpher Struktur. Der oder die Leiterstreifen sowie das supraleitende Substrat sind aus einem hochtemperatur-supraleitenden monokristallinen Werkstoff mit einer Sprungtemperatur Tc90 K ausgefuehrt, dessen c-Achse senkrecht zur Ebene der Leiterstreifen und der Substratoberflaeche steht. Die an die isolierende Schicht angrenzenden Leiterstreifenkanten sind abgerundet ausgefuehrt. Der erfindungsgemaesze Streifenleiter ist mit Halbleiterbauelementen kombinierbar und weist eine hohe Strombelastbarkeit bzw. geringe Verluste auf.{Supraleiter; Streifenleiter; Schaltkreis; Wellenleiter; Verzoegerungsleitung; Leiterstreifen; Isolierschicht; anorganischer Werkstoff, monokristallin, amorph; c-Achse; Substrat; Leiter-Streifenkanten}
Patent DD-294453-A5 (DD)
Title: Verfahren und eintragsvorrichtung zum herstellen von plattenfoermigen betonelementen
Inventor: ROHKAMM RALF
IPC: B28B17/00
Filed: 1990-05-16
Abstract: Verfahren und Eintragsvorrichtung zum Dosieren und Verteilen von Frischbeton in Formen, die in Vorfertigungswerken der Betonindustrie, vorzugsweise bei horizontaler Fertigung, anwendbar sind. Zie der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet von Betonelementen und die Senkung des Fertigungsaufwandes. Aufgabe der Erfindung ist es, die Dosierung von Frischbeton waehrend des Einbringens in Formen gravimetrisch und volumetrisch vorzunehmen und eine optimale Verteilung entsprechend Elementegeometrie zu gewaehrleisten, unter Beruecksichtigung von Konsistenzschwankungen des Frischbetons. Erfindungsgemaesz erfolgt eine volumetrische Dosierung des Frischbetons durch Volumenstrombegrenzung auf einem Austragsband, die durch eine gravimetrische Dosierung, nach einem vorgegebenen, auf eine spezifische Formenbodenflaeche bezogenen Massesollwert, in vorgegebenen Zeitintervallen korrigiert wird, wobei ein grobes Einstellen des Volumenstromes durch Abstreifer und ein Feineinstellen des Volumenstromes insbesondere durch Regulierung der Hoehe des Volumenstromes mittels eines Dosiertores, entsprechend ermittelten Korrekturwerten erfolgt.{Verfahren; Eintragsvorrichtung; Dosierung; Verteilung; Frischbeton; Qualitaetsverbesserung; Betonelement; Volumenstrombegrenzung; Lastsensoren; Abstreifer; Dosiertor}
Patent DD-294792-A5 (DD)
Title: Verfahren zur on-line-messung der fliessdichte von gas-feststoff-gemischen
Inventor: KRETSCHMER HORST
IPC: G01N11/00
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur on-line-Messung der Flieszdichte von Gas-Feststoff-Gemischen feinkoerniger Schuettgueter mit sich veraendernden Feststoffeigenschaften beim Foerdern und Dosieren in technologische Reaktionsraeume. Das Ziel ist dabei durch die Flieszdichtebestimmung eine hohe Sicherheit, Reaktionsablaeufe zu garantieren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren vorzuschlagen, das die Bestimmung der Flieszdichte von Gas-Feststoff-Gemischen in Foerderleitungen nach dem on-line-Prinzip gestattet. Erfindungsgemaesz werden mittels eines radiometrischen und kapazitiven Teils einer Kalibriermeszsonde im Auslaufbereich eines Vorratsbunkers die Feststoffeigenschaften bestimmt und damit die Kennlinien der kapazitiven Konzentrationsmeszsonden in den Foerderleitungen kalibriert.{Messung; Flieszdichte; Gas-Feststoff-Gemisch; on-line-Prinzip; Kalibriermeszsonde, kapazitiv, radiometrisch; Dichte; Schuettgut; Kennlinie; Kalibrierung}
Patent DD-300414-A5 (DD)
Title: Blockiergeschützte hydraulische Bremsanlage
IPC: B60T8/44
Filed: 1990-07-03
Abstract: Der Druck in den Radbremsen kann mittels eines Einlaszventiles 15 und eines Auslaszventiles 17 in Abhaengigkeit von seinem Drehverhalten geregelt werden. Der Radbremse wird ueber das Einlaszventil 15 Druckmittel aus den Pumpen 13 zugefuehrt und ueber das Auslaszventil 17 Druckmittel entnommen. Die Ventile 15, 17 sind elektromagnetisch betaetigte Sitzventile, die erhebliche Regelgeraeusche verursachen. Durch Einfuegen eines Differenzdruckbegrenzers vor das Einlaszventil 15 kann zumindestens die Geraeuschentwicklung dieses Ventiles erheblich gesenkt werden. Des weiteren hat sich gezeigt, dasz die Regelguete verbessert werden kann. Fig. 1{blockiergeschuetzt; Bremsanlage; Radbremsen; Einlaszventil; Auslaszventil; Pumpe; Regelgeraeusch; Differenzdruckbegrenzer; Geraeuschentwicklung; Regelguete}
Patent DD-298538-A5 (DD)
Title: Tripodegelenk
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/205
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tripodegelenk mit axial gegeneinander verschiebbaren Gelenkteilen, das ein huelsenfoermiges Gelenkauszenteil mit drei achsparallelen Ausnehmungen mit sich im Umfangssinn gegenueberliegenden Bahnpaaren und ein im Querschnitt dreisternfoermiges Gelenkinnenteil mit in die Ausnehmungen eingreifenden Zapfenteilen umfaszt, wobei gegenueber den Zapfenteilen abwinkelbare Zwischenelemente, die Waelzkoerper tragen, und auf den Waelzkoerpern laufende Rollen vorgesehen sind, die in den Bahnpaaren der Ausnehmungen gefuehrt sind, und wobei an den Zapfen auf den den Bahnpaaren zugewandten Seiten Kugelabschnittsflaechen angeformt sind, die in Kugelkalottenflaechen der Zwischenelemente eingreifen, die Zwischenelemente unverdrehbar im Gelenk gehalten sind, und die Zwischenelemente gegenueber den Rollen auf den Waelzkoerpern gleitend radial verlagerbar sind. Figur{Tripodegelenk, verschiebbar; Gelenkteil, huelsenfoermig; Bahnenpaar; Umfangssinn, achsparallel; Gelenkinnenteil; Zapfenteil; Waelzkoerper; Ausnehmung; Kugelabschnittsflaeche; Zwischenelement, verlagerbar}
Patent BE-1015814-A5 (BE)
Title: Systeme de pose de voie ferree et traverse pour un tel systeme.
IPC: E01B1/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-09-06
Abstract: Une traverse de voie ferrée comprenant au moins un bloc rigide (11) reposant sur une plaque de base (13) avec interposition d'au moins un coussin élastique (12) et des dispositifs de précontrainte (17) logés dans des ouvertures verticales (16) qui traversent le bloc rigide de part en part. Chaque dispositif de précontrainte (17) est monté autour d'une tige (15) fixée sur la plaque de base (13) de manière à appliquer un effort de précontrainte prédéterminé sur le coussin élastique (12). L'ensemble peut être monté et la précontrainte réglée en usine d'après les conditions d'exploitation de la voie et l'ensemble de la travers peut ainsi être fourni prêt à être installé sur une structure de support quelconque sans nécessiter de réglage de la précontrainte sur le site, ce qui facilite considérablement l'intallation de la voie ferrée. L'ensemble peut être placé dans un chausson qui enveloppe la base et les faces latérales de la plaque de base ainsi qu'une partie des faces latérales de la traverse. La plaque de base sur laquelle sont fixés les dispositifs de précontrainte peut également être noyée par moulage dans le fond du chausson.
Patent BE-1020265-A5 (BE)
Title: Toedieningsmiddelen voor het parenteraal toedienen van medicatie bij een persoon, evenals werkwijze voor het bewaren van zulke toedieningsmiddelen.
Filed: 2011-10-26
Granted: 2013-07-02
Abstract: Toedieningsmiddelen voor het parenteraal toedienen van medicatie bij een persoon, waarbij de medicatie tot aan de toediening dient gekoeld te worden, waarbij de toedieningsmiddelen naast de medicatie één of meerdere toedieningsinstrumenten bevatten, samengesteld uit meerdere gedeelten en waarbij de toedieningsmiddelen minstens de volgende sets omvatten: - een aparte te koelen set die één of meerdere met medicatie voorgevulde gedeelten van minstens één toedieningsinstrument omvat, welke te koelen set apart gekoeld bewaard kan worden; - een aparte niet te koelen set met niet te koelen resterende gedeelten van het minstens één toedieningsinstrument, welke niet te koelen set apart zonder koeling bewaard kan worden.
Patent BE-1002801-A6 (BE)
Title: Partition construction and upright section and partition elements used forthis
IPC: E04B2/70
Filed: 1989-01-31
Granted: 1991-06-11
Abstract: The uprights consist of an outer upright section (2) and an inner uprightsection (3) that are pulled together by screws (4) and between which the endsof series of planks (1) are placed. Close to the ends of these planks (1) agroove (7) has been made across their lengthwise direction. The outer uprightsection (2) is on the edge along which a series of planks (1) extend thathave a groove (8) on the inside. The end of a plank (1) situated outside froma groove (7) is clamped in the groove (8) and against the central section (9)of the upright (2), which the edge (10) formed outwards of the groove (8) ofthe upright section (2) is clamped in the groove (7) of the plank (1) so thata very solid connection is obtained between the planks (1) and the upright(2, 3).
Patent BE-1004965-A6 (BE)
Title: 24-hour-a-day automatic self-protecting rental device for various objects
IPC: G07F7/00
Filed: 1991-05-07
Granted: 1993-03-09
Abstract: The device can automatically rent any objects (13) of the same or differentsizes. The objects (13) are differentiated from one another by infra red barcodes. The device principally comprises an information kiosk (2) that iscomposed of a computer, a magnetic card reader (8) for identifying the userand for paying for the rental, a keyboard (9), a video monitor (6) and aprinter (7); one or more display unit wheels (3) whose rotation movement ismade by an electric motor (35) and a chain transmission (33) for storing theobjects (13) that are to be rented; a bar code reader (40) attached to anelectric carriage (25) controlled by the computer that identifies the objects(13) rented and stores in the computer's memory the references and locationof the object (13) on the wheel (3); a protection structure (1), whichcontains the presentation doors (11), in a very resistant material to protectthe device from theft or damage. The device can thus be placed in publicplaces, libraries, video rentals, shop windows.<IMAGE>
Patent BE-1006864-A6 (BE)
Title: Load container and procedure for loading, transporting and unloading thisload container
IPC: B65D88/10
Filed: 1992-04-28
Granted: 1995-01-10
Abstract: The load container consists principally of a frame (2) of posts and beams,at least one removable door panel (12) on at least one side of the loadcontainer (1), locking mechanisms (13 to 17) to attach the door to the loadcontainer, permanent panels (3) that cover the roof (6), the floor (4) andthe other sides of the load container, and hooks (11) that can be slid intothe roof (6) of the load container (1), for lifting it up. The invention alsoconcerns a procedure for loading, transporting and unloading such a loadcontainer.
Patent BE-1008282-A6 (BE)
Title: Modulair systeem, meer bepaald samengesteld meubelsysteem.
Inventor: HUSAK VACLAV
IPC: A47B47/05
Filed: 1994-05-02
Granted: 1996-03-05
Abstract: Modulair systeem, meer bepaald samengesteld meubelsysteem, bestaande uit geprofileerde staafelementen (1) en uit verbindingseenheden (2) voor de onderlinge verbinding van de uiteinden van de geprofileerde staafelementen (1). Deze geprofileerde staafelementen (1) hebben einduitsparingen aan hun uiteinden. Bovengenoemde verbindingseenheden (2) worden gevormd uit voorgevormde verbindingen uit één stuk uitgerust met geprofileerde verbindingsstukken (5) waarvan de buitenkant overeenstemt met de binnenkant van wanden met einduitsparingen aan de uiteinden van de geprofileerde staafelementen (1) - vooral holle staafelementen - en uit een centraal deel (4) van de voorgevormde verbinding dat uit één stuk is gevormd met ten minste twee geprofileerde verbindingsstukken (5) en dat wordt gerangschikt tussen bovengenoemde verbindingsstukken, waarbij het bovengenoemde modulaire systeem wordt uitgerust met ten minste één bijkomende eenheid.
Patent BE-1011523-A6 (BE)
Title: Method for storing and mixing at least two drinks in a receptacle and the receptacle in which this method is applied
IPC: B65D77/08
Filed: 1997-10-31
Granted: 1999-10-05
Abstract: Method for storing and mixing at least two drinks in a receptacle before consumption, with the characteristic that the drinks are poured separately in the receptacle, the receptacle is made watertight by means of a removable seal, at least one brand name is applied on the receptacle upside down, the receptacle is placed upside down on a shelf before being sold so that the brand name is legible, the receptacle is turned over in one movement shortly before use without shaking to mix the drinks together in the most effective way and the receptacle to be used for drinking the mixed drinks is then opened.<IMAGE>