baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012159-U1 (DE)
Title: Optisches Frische-Qualitätssicherungs-System für Sushis in Sushi-Restaurants
IPC: G09F3/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Geschützt werden soll die optische Kennzeichnung der dem Kunden in Sushi-Restaurants auf Förderbändern angebotenen Sushi & Maki, um eine zeitliche Zuordnung des Herstellungs- oder Bereitstellungszeitraumes für den Kunden zu ermöglichen. Ebenso kann über diese optische Kennzeichnung die interne Qualitätssicherung des Restaurants erfolgen. Ältere Sushis können schnell erkannt und aus dem Angebot genommen werden.  Jede Zeitperiode der Fertigung oder Bereitstellung der Speisen bekommt eine eigene optische Kennzeichnung. Diese optische Kennzeichnung kann durch Farbe, Form, angebrachte Objekt-Hinweise (z. B. Klammer am Teller), Struktur, Symbole (z. B. grafische Elemente, Barcode, ...) oder Schrift erfolgen. Die Kennzeichnung kann am Speiseträger (z. B. Teller), dem Sushi selber oder der Abdeckung erfolgen.  Über eine Signaleinrichtung (z. B. Leuchttafel, ...) wird dem Kunden mitgeteilt, welche Sushis mit welcher Kennzeichnung den „Frische-Standard” des Restaurants erfüllen oder auch nicht.
Patent DE-202010013113-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines verschiebbaren Gewichts
IPC: B63B39/02
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines verschiebbaren Gewichts (13) zum Ausgleich eines Segelboots mit einem Steuerungsrad oder elektrischen Antrieb, wobei das Gewicht (13) auf einer geneigten Umlaufbahn (8) auf dem Boden des Segelboots unterhalb des Innenraums angeordnet und mittels Tragarmen (12) mit einem Zahnrad (11) verbunden ist, das in einem vertikalem Zapfen (9) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rad (11) mit einer Zahnradübersetzung (1) im Eingriff steht,  dass die Zahnradübersetzung (1) mit einem Elektromotor (10) sowie einem Steuerungsrad (4) mittels einer Kettenübersetzung (16) sowie einer Welle (15) verbunden ist,  dass auf der Welle (15) zwei gegenläufige Freilaufkupplungen (2) angeordnet sind, deren innere Ringe mit der Welle (15) verbunden sind, während die äußeren Ringe mit Bremsen (3) zusammenarbeiten, und  dass die Bremsen durch Seile (18), einarmige Hebel (19) und einer senkrechten Welle (6) mit einem Steuerungshebel (17) verbunden sind.
Patent DE-202010016557-U1 (DE)
Title: Elektroantrieb des Automobils
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: Elektroantrieb des Automobils, der aus einem Synchronelektromotor besteht, der vom Akkumulator durch den Stromfrequenzwandler Strom erhält, dessen Welle mit Hilfe des Untersetzungszahnradgetriebes oder direkt mit der Räderwelle des Automobils verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Gewicht- und Gesamtmaßsenkung, Steigerung des Wirkungsgrades sowie der Herabsetzung bis zur Null des reaktiven Drehmoments, das auf den Automobilrumpf wirkt, anstatt des Elektromotors der traditionellen Konstruktion ein Elektromotor der dualen Rotation eingebaut wird, der zwei Läufer hat: den inneren 6 und den äußeren 3 mit koaxialen Ausgangswellen: der inneren 2 und der äußeren 1.
Patent DE-202010016661-U1 (DE)
Title: Kapselspender
IPC: A47J47/01
Filed: 2010-12-16
Abstract: Rohr, Kapselspender, zur Bevorratung und Entnahme einzelner Kapseln.  Dadurch gekennzeichnet,  dass in die obere Öffnung Kapseln eingefüllt werden können, und im unteren Bereich von einem eingesetzten Ring aufgefangen werden.
Patent DE-202010017387-U1 (DE)
Title: Kaffe-Komposition aus löslichem, gefriergetrocknetem Kaffee und echtem Röstkafeepulver mit dem Geschmack und dem Aroma von frisch aufgebrühtem Kaffee
IPC: A23F5/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Kaffeekomposition, bestehend aus löslichem, gefriergetrocknetem Kaffee und echtem Röstkaffeepulver mit dem Geschmack und dem Aroma von frisch zubereitetem echtem Kaffee, in der das echte Röstkaffeepulver, dessen Gehalt 4 bis 29 Gew.% beträgt und das eine Körnung von 65 μm bis 200 μm aufweist, innerhalb der strukturell homogenen, gefriergetrockneten Granulate von hell- bis dunkelbrauner Farbe gleichmäßig verteilt ist und bei der die Auflösungsgeschwindigkeit des gefriergetrocknetem Kaffees und die Extraktion der Aroma- und Geschmacksstoffe der Ingredienzien des enthaltenen echten Röstkaffeepulvers in der Komposition bei Zusatz von 96°C-heißem Wasser übereinstimmen.
Patent DE-202011000162-U1 (DE)
Title: Staufördersystem für Bügel, insbesondere für Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke
IPC: B65G47/08
Filed: 2011-01-21
Abstract: Stauförderer für hängend gelagerte oder geförderte Bügel, insbesondere für Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke, umfassend ein langgestrecktes Element (4) zum Tragen einer Anzahl von Bügeln (12), wobei das langgestreckte Element mit einer Auflauf- und Stoppeinrichtung (22, 32, 42) zum Vereinzeln von Bügeln versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das langgestreckte Element (4) auf der Oberseite einen Schlitz (2) aufweist, in dem ein mit einer sich nach oben über die Oberseite des langgestreckten Elements (4) ragenden Auflauframpe (32) und Stoppflanke (42) versehener, in Längsrichtung verschiebbarer Mitnehmer (22) für Bügel vorgesehen ist, wobei der Mitnehmer (22) zumindest teilweise durch das Gewicht eines auflaufenden oder aufgelaufenen Bügels (12) einwärts in den Schlitz (2) absenkbar ist.
Patent DE-202011000235-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B5/48
Filed: 2011-02-01
Abstract: Bauelement, vorzugsweise flächiges Bauelement, insbesondere flächiges Deckenelement oder flächiges Wandelement, wobei das Bauelement zumindest eine flächige Schicht aus einer erhärteten Vergussmasse, insbesondere aus Beton (1) aufweist,  wobei im Bereich der vorderseitigen Oberfläche (2) des Bauelementes zumindest eine Trägermatte (3) aus Längsstäben (4) und Querstäben (5) angeordnet ist, wobei an der der vorderseitigen Oberfläche (2) des Bauelementes zugewandten Seite der Trägermatte (3) zumindest ein Heizungsrohr und/oder Kühlrohr (6) für die Durchleitung eines fluiden Mediums fixiert ist und wobei die Trägermatte (3) und das Rohr (6) in die erhärtete Vergussmasse eingebettet sind,  wobei an die Trägermatte (3) und/oder an das Rohr (6) zumindest ein Abstandshalter (8) angeschlossen ist, der den Abstand a des Rohres (6) zu der vorderseitigen Oberfläche (2) des Bauelementes vorgibt und wobei zwischen dem Rohr (6) und der vorderseitigen Oberfläche (2) eine Oberflächenschicht (9) aus der erhärteten Vergussmasse angeordnet ist.
Patent DE-202011001853-U1 (DE)
Title: Gargutträger
IPC: A21B3/15
Filed: 2011-01-24
Abstract: Gargutträger (10) für ein Gargerät, mit einem plattenartigen Körper (12), dessen beide Seiten als Garflächen (14, 16) ausgebildet sind, und mit zwei Einschubrändern (24), die zur Aufnahme des Gargutträgers (10) im Gargerät dienen, dadurch gekennzeichnet, dass beiden Garflächen (14, 16) von einem erhöhten Rand (20, 22) umgeben sind und dass der Rand (22) der einen Garfläche (16) relativ zum Rand (20) der anderen Garfläche (14) mindestens im Bereich der beiden Einschubränder (24) nach innen versetzt ist.
Patent DE-202011003411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: F24B1/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen, mit einer Feuerkammer (2) zum Aufnehmen von brennbarem Material, vorzugsweise Holz, mit einer Garkammer (3) zum Aufnehmen von Speisen und mit einem Kamin (6), wobei diese Komponenten in Gasverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Feuerkammer (2) größtenteils in ihrer Ausdehnung bezüglich Länge oder Breite unter der Garkammer (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011051361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Darmausgängen
IPC: A47K3/26
Filed: 2011-09-20
Abstract: Darmausgangswaschvorrichtung umfassend: ein Ventilgehäuse mit einem Warmwasserzuführungsrohr, einem Kaltwasserzuführungsrohr und einem ersten Auslassrohr die miteinander kommunizieren, ein erstes, in die Trommel eingefügtes Ventil zum Öffnen und Schließen der Warm- und Kaltwasserzuführungsrohre, eine ersten Hebeeinheit, die am ersten Auslassrohr angeordnet ist, und eine erste Sprüheinrichtung mit einer hohlen Achse, die schwenkbar mit dem Gehäuse der Hebeeinheit verbunden ist, einem schwenkbaren Rohr, das sich quer von der hohlen Achse erstreckt, und einem ausziehbaren Rohr, das an einem ersten Ende im schwenkbaren Rohr teleskopisch eingefügt ist und an einem zweiten Ende darin definierte Öffnungen beinhaltet, wobei das schwenkbare Rohr gewöhnlich in einer unteren Stellung ist und das ausziehbare Rohr gewöhnlich in einer eingezogenen Stellung ist, so dass die Öffnungen im schwenkbaren Rohr verborgen sind, und wobei das erste Ventil betreibbar ist, um Wasser in die Hebeeinheit fließen zu lassen, um das schwenkbare Rohr aufzurichten und...
Patent DE-202011101596-U1 (DE)
Title: Gleissicherungseinrichtung (Feste Absperrung)
IPC: E01B17/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Gleissicherungseinrichtung (Feste Absperrung) (1, 2 und 3) zur Absicherung von Gleisbaustellen im Eisenbahnverkehr, mit einer an einer Gleisschiene festklemmbaren Schienenfußbefestigung, auf diese ein Ausleger geschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger horizontal in den Einstellungen von 1,95 m bis 2,55 m in 10 cm Schritten zur Gleismitte verstellbar und mittels fest angebauten Rastbolzen arretierbar ist,
Patent DE-202011104782-U1 (DE)
Title: Windturbine (Varianten)
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-08-19
Abstract: Windturbine, die Laufschaufeln und Rotationsachsen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich Ausrichtungsmasten mit tropfenförmigem Profil aufweist, die durch Zugstangen mit einer Rotationsachse, die im oberen Abschnitt der Windturbine angeordnet ist, sowie durch Verstrebungen miteinander verbunden sind, wobei sie eine Karkasse bilden, in deren Innerem die äußeren und inneren Laufschaufeln mit tropfenförmigem Profil angeordnet sind, die durch Flügelholme mit den Rotationsachsen verbunden sind, die innerhalb der Rotationsachse der Ausrichtungsmasten mit Profil angeordnet sind, wobei die Rotationsachsen der inneren und der äußeren Laufschaufeln einen oberen und einen unteren Abschnitt aufweisen, die entsprechend in dem oberen und dem unteren Abschnitt der Windturbine angeordnet sind, wobei die Rotationsachse der inneren Laufschaufeln durch das Innere der Rotationsachse der äußeren Laufschaufeln verläuft, während der untere Abschnitt der Rotationsachse der inneren Laufschaufeln an den Rotor der Generatoreinheit angeschlossen ist, der untere Abschnitt der Achse der äußeren Laufschaufeln an einen Stator der Generatoreinheit angeschlossen ist, im oberen Abschnitt...
Patent DE-202011105840-U1 (DE)
Title: Therapeutische Klangschale mit Haltevorrichtung
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Therapeutische Klangschale (1) mit einer Haltevorrichtung (4), welche in einem Klangschaleninnenraum (3) an der Klangschale (1) angeordnet ist, wobei sich ein Haltegriff (5) der Haltevorrichtung (4) außerhalb des Klangschaleninnenraumes (3) befindet.
Patent DE-202011109251-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Pressgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-12-17
Abstract: Elektrohydraulisches Pressgerät, insbesondere zur Herstellung von Rohrverbindungen mittels Pressfittings und Crimpverbindungen in der Elektrotechnik, mit einem auf Pressbacken (10) einwirkenden, in einem Kolbenraum (30) angeordneten Druckkolben (80), der den Kolbenraum (30) in einen Druckraum (32) und einen Rückraum (34) unterteilt, eine Hydraulikpumpe (38) zum Fördern von Hydraulikfluid aus einem Reservoir (40) in den Druckraum (32), eine im Rückraum (34) angeordneten Rückstellfeder (52) zum Zurückdrücken des Druckkolbens (18) nach erfolgter Verpressung, einem im Druckkolben (18) angeordneten Überdruckventil (54), das bei Erreichen eines Abschaltdrucks einen Verbindungskanal (60) zwischen einem Kolbeninnenraum (70) und dem Rückraum (34) öffnet und einem in dem Kolbeninnenraum (70) angeordneten Waagekolben (68), der bis zum Erreichen des Abschaltdrucks eine Verbindungsöffnung (72) zwischen dem Kolbeninnenraum (70) und dem Druckraum (32) sowie einen Rückströmkanal (74) verschließt.
Patent DE-202012000192-U1 (DE)
Title: Raffinerieprodukte
IPC: C10L1/10
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Raffinerieprodukte der Benzinherstellung des E10% Ethanol Benzin, soll nach Anspruch 1 dem E10% Ethanol Benzin Amoniakzusätze, in den entsprechenden Prozentanteilen, zugemischt werden, sowie Improver VI Fliessbeständigkeitoptimierer.
Patent DE-202012001073-U1 (DE)
Title: Kasten (Gehäuse) integriertes Drahtseil zur Diebstahlsicherung von Terrassenmöbeln im Gastrobereich oder ähnlichem !
IPC: E05B73/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Geschützt werden soll, Punkt 1; verschiedene Drahtseillängen 7, 14, 21 m max. 30 m die auf einer Kabeltrommel in einem dafür vorgesehen Kasten rotieren. Punkt 2; Gleicher Kasten (Gehäuse) dessen Funktion es ist, dass Drahtseil mit Kopf-Öse in einem Kreislauf, also 360°, ab Kastenausgang, bis Kasteneingang mit integrierten Diskusschloss zu verbinden und zu sichern. Punkt 3; Kasten bestückt mit Drahtseil, Kabeltrommel, Diskusschloss, Metallöse, Antriebskurbel Alle Drei (3) Punkte sind auf einen Nenner zu schützen.
Patent DE-202012006037-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: F16B23/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Adapter dadurch gekennzeichnet, dass er über die Universalhalterung für Mehrzweckeinsatzstock gesteckt und über eine Schraube fixiert wird.
Patent DE-202012006314-U1 (DE)
Title: Mit geringem Kraftaufwand betätigbarer Mikroschalter
IPC: H01H13/20
Filed: 2012-07-02
Abstract: Mikroschalter, der mit geringem Kraftaufwand betätigbar ist, aufweisend: ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, wobei das Gehäuse (10) mindestens einen leitenden Anschluss (14, 15), einen gemeinsamen Mittelanschluss (13) und ein Betätigungselement (16) besitzt, wobei der leitende Anschluss (2) und der gemeinsame Mittelanschluss (13) aus dem Aufnahmeraum (111) herausragen und das Betätigungselement (16) mit dem gemeinsamen Mittelanschluss verbunden ist, und wobei das Betätigungselement (16) einen Druckkontaktabschnitt (161) und einen Anschlussabschnitt (162) aufweist, welche beide jeweils an einer Seite des Mittelanschlusses (13) liegen, und wobei, wenn der Anschlussabschnitt (162) mit dem leitenden Anschluss (14, 15) verbunden ist, sich ein erster Schaltzustand ergibt, und wobei, wenn kein Kontakt zwischen dem Anschlussabschnitt (162) und dem leitenden Anschluss (14) erfolgt, dann sich ein zweiter Schaltzustand ergibt; ein Druckelement (20), das sich im Gehäuse (10) zwischen einer Ruhestellung und einer Schaltstellung auf und ab bewegt, wodurch ein Bewegungsweg zurückgelegt ist; und...
Patent DE-202012010550-U1 (DE)
Title: Standkonsole für Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2012-11-06
Abstract: Standkonsole zur Halterung von Heizkörpern mit einer Bodenplatte (11) und einem darauf befestigtem Standprofil (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Standprofil (12) Öffnungen (13, 14) aufweist, die mit den am zu befestigenden Heizkörper (1) für das Heizmedium vorgesehenen Anschlussöffnungen (2, 3) korrespondieren, wobei fluidleitende Anschlussverschraubungen (15, 15') vorgesehen sind, die den Heizkörper (1) an der Standkonsole (10) über die Öffnungen (2, 3, 13, 14) halten und befestigen.
Patent DE-202012012683-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung des Feuchtegehaltes in Baustoffen oder dergleichen nach dem elektrischen Widerstandsmessverfahren
IPC: G01N27/04
Filed: 2012-07-16
Abstract: Messgerät zur Messung des Feuchtegehaltes in Baustoffen oder dergleichen nach dem elektrischen Widerstandsmessverfahren, wobei mit dem Messgerät ein elektrischer Messstrom erzeugt wird, der mit Messelektroden durch den Baustoff geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) einen in ein Bohrloch (18) einzuführenden, isolierten und länglichen Messrohrkörper (3) mit zwei offenen Enden (4, 5) umfasst, in dem zwei isolierte stabförmige Messelektroden (6, 7) in Längsrichtung verschiebbar angeordnet sind, welche an ihren freien Enden im Bereich des freien Endes (5) des Messrohrkörpers (3) jeweils einen Messstempel (8, 9) aufweisen und an ihren anderen Enden mit einem Griffknauf (10) verbunden sind, in dem eine elektronische Widerstands-Messeinheit (11) integriert ist und der sich an dem anderen Ende (4) des Messrohrkörpers (3) befindet, wobei die Messelektroden (6, 7) länger als der Messrohrkörper (3) sind, so dass die Messstempel (8, 9) zur Durchführung einer Messung durch Betätigung des Griffknaufes (10) aus dem Inneren des Messrohrkörpers (3) an dessen offenen freien Ende (5) in das Bohrloch (18) gelangen.
Patent DE-202013001652-U1 (DE)
Title: Seenotsignaleinrichtung
IPC: B63C9/20
Filed: 2013-02-21
Abstract: Seenotsignaleinrichtung (10) mit einem Schwimmkörper (11), mit einem Leuchtmittel (30), mit einer Energiequelle (35), mit einer Aktivierungseinrichtung (31) zur Aktivierung des Leuchtmittels (30) durch Herstellen einer Verbindung mit der Energiequelle (35), mit einer Rauchquelle (40), und mit einer Aktivierungseinrichtung (41) zur Aktivierung der Rauchquelle (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinrichtung (41) zur Aktivierung der Rauchquelle (40) und/oder die Aktivierungseinrichtung (31) zur Aktivierung des Leuchtmittels (30) einen elektrischen Schalter (60) zum Schließen eines elektrischen Stromkreises aufweist, dass der Schalter (60) sich im Inneren des Schwimmkörpers (11) befindet, dass der Schalter (60) durch eine von außerhalb des Schwimmkörpers (11) betätigbare mechanische Auslöseeinrichtung (50) schaltbar ist, und dass durch das Schließen des elektrischen Stromkreises die Rauchquelle (40) und/oder das Leuchtmittel (30) mit Energie versorgt ist.
Patent DE-202013007174-U1 (DE)
Title: Fischbecken zur nachhaltigen Fischzucht
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Das Fischbecken für nachhaltige Fischmast bzw. Fischhaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit variablem Fischwachstum der Fischlebensraum in Form von drehbaren Gitter mitwächst Figur (F1.2) und so gleiche Besatzdichten über die Haltungsdauer gewährleistet sind. Dadurch, das Fischschleusen in den Gittern integriert sind, kann ein gleichmäßige Produktion gewährleistet werden. Die Anzahl dieser Gitter im Becken legt die Haltungsvolumen und Fischgrößenbereiche fest. Es können deshalb Fische mit verschiedensten Anforderungen an das Habitat gehalten werden. 1.1 Fischsortierung nach Anspruch (1) Die Fischsortierung unabhängig nach Fischspezies und Größe geschieht über eine automatische Fischschleuse (F1.3) innerhalb des Beckens an den Segmentgittern (F1.2). Diese Schleusen werden mittels Stababständen so eingestellt, dass Fische größensortiert in angrenzende Fischsegmentbereiche gelangen können.
Patent DE-202013010567-U1 (DE)
Title: Staubsammler
IPC: A47L7/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Staubsammler, in welchem ein Hauptkörper (5), der eine Ansaugeinheit (6) aufnimmt und einen Filter (33) an deren stromaufwärtiger Seite enthält, über einem Tank (4), der eine Saugöffnung (7) aufweist, angeordnet ist, so dass Außenluft oder Wasser durch Betrieb der Ansaugeinheit (6) durch die Saugöffnung (7) angesaugt werden kann, und ein Paar von Elektroden (70), die einen Wasserspiegel in dem Tank (4) erfassen, so vorgesehen ist, dass die Elektroden (70) von einer unteren Oberfläche des Hauptkörpers (5) aus vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzplatte (67), die die Saugöffnung (7) von dem Filter (33) trennt, an der unteren Oberfläche des Hauptkörpers (5) vorgesehen ist, und zumindest eine der Elektroden (70) entlang einer Oberfläche der Schutzplatte (67) vorgesehen ist, die auf der Seite des Filters (33) liegt.
Patent DE-202013011028-U1 (DE)
Title: Packbeutel zum Aufbewahren von Rohstoffen nach Absaugen der Luft
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-12-10
Abstract: Packbeutel zum Aufbewahren von Rohstoffen oder Material zeichnet sich dadurch aus, dass der Packbeutel aus einem Oberteil, der mit mindestens einem Reißverschluss (1) versehen ist und einem Unterteil, der mit mindestens einem Reißverschluss (2) versehen ist, besteht, wobei zwischen den Reißverschlüssen (1, 2) ein Absaugraum (3) gebildet wird, dessen Bestandteile eine Absaugöffnung (4) und eine luftdurchlässige Unterlage (5) sind.
Patent DE-202013012409-U1 (DE)
Title: Harmonisches Pin-Ring-Getriebe und Pinring
IPC: F16H49/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Harmonic-Pin-Ring Getriebe, das aufweist  – mindestens einen Innenring mit Außenverzahnung und  – mindestens einen Außenring mit Innenverzahnung,  – einen Pin-Ring mit Pins, die einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen,  – einen Rotor mit einem Transmitter zum Rakeln der Pins des Pin-Rings in die Zähne des Außenrings und in die Zähne des Innenrings,  – ein flexibles Kugellager, das von außen an den Transmitter anschließt, wobei die Pins des Pin-Rings auf dem flexiblen Kugellager aufliegen,  wobei der Innenring, der Rotor und der Außenring konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei der Transmitter innerhalb des Pinrings angeordnet ist, und wobei der Transmitter und der Pinring zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, wobei der Transmitter den Pinring so verformt, dass sich der Außenring und der Innenring relativ zueinander drehen,  wobei der Pin-Ring einen verformbaren Pin-Haltering aufweist, wobei der Pin-Haltering rillenförmige Vertiefungen mit je einem Grund aufweist, in den die Pins lose eingesetzt sind.
Patent DE-202013102438-U1 (DE)
Title: Haken - Rollen - Kombination
IPC: A63B29/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Haken-Rollen-Kombination, umfassend: einen Haken, der einen ersten gewölbten Bereich, der mit zwei Stützabschnitten und einem Ende in der Nähe von einem der Stützabschnitte ausgebildet ist, einen zweiten gewölbten Bereich, der mit einem Ende ausgebildet ist, einen intermediären Bereich, der sich zwischen den ersten und zweiten gewölbten Bereichen erstreckt, und eine Lücke zwischen den Enden der ersten und zweiten gewölbten Bereiche umfasst; einen Riegel, der ein Ende umfasst, welches drehbar mit dem Ende des ersten gewölbten Bereichs und einem anderen Ende verbunden ist, um eine Verbindung mit dem Ende des zweiten gewölbten Bereichs einzugehen, um die Lücke zu schließen; und eine Rollenbaueinheit, die eine Achse umfasst, die an den Stützabschnitten gelagert ist und eine Rolle, die auf der Achse gelagert ist.
Patent DE-202013103641-U1 (DE)
Title: Ein Waschpulverbeutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Waschpulverbeutel mit einem Hauptbeutelkörper (1) und einem rechteckigen Podest (3), wobei der Hauptbeutelkörper (1) auf dem Podest (3) sitzt und mit diesem fest verbunden ist, und in dem Podest (3) eine Schublade (4) für die Aufnahme von kleinen Gegenständen untergebracht ist, wobei an der oberen Oberfläche des Hauptbeutelkörpers (1) ein Dosierverschluss (2) angebracht ist.
Patent DE-202014000301-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Fenster und Türen
IPC: E06B5/11
Filed: 2014-01-10
Abstract: Sicherungsvorrichtung (2) zur nachträglichen Montage an nach innen in ein Gebäude zu öffnende Fenster (1) und Türen als zusätzlicher Einbruchschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (2) aus einem Halteelement (5) und einem damit lösbar verbundenen Verriegelungselement (8) besteht, wobei das Haltelement (5) an einem Fensterflügel (3, 4) und/oder einem Türflügel und/oder an einem sich daran angrenzenden Wandelement (10) fest fixierbar angeordnet werden kann.
Patent DE-202014000453-U1 (DE)
Title: Vernetzte Batterieladewächteranlage
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-01-17
Abstract: Vernetzte Batterieladewächteranlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Batterieladewächtern, einem Mastermodul und einem Alarmmodul besteht, die in einem Datenbus vernetzt sind.
Patent DE-202014000930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewinnen von Heu
IPC: A01F25/08
Filed: 2014-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Gewinnen von Heu durch Trocknen von gemähtem und zu Rundballen (4) gepresstem Gras, insbesondere frisch gemähtem Gras, mit einer an eine Ballenstirnseite (4a) anschließbaren Druckluftleitung (9), gekennzeichnet durch eine abdichtend an die gegenüberliegende Ballenstirnseite (4b) anschließbare, ein Sauggebläse (7) enthaltende Saugleitung (2), derart, dass der Ballen (4) gleichzeitig an einer Stirnseite (4a) mit Druckluft und an der gegenüberliegenden Stirnseite (4b) mit Unterdruck beaufschlagbar ist.