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Patent DE-102017215731-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter für ein Brennstoffzellensystem zur Förderung und/oder Verdichtung von einem gasförmigen Medium
Inventor: WIELAND THOMAS
IPC: F04D23/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Seitenkanalverdichter (1) für ein Brennstoffzellensystem (37) zur Förderung und/oder Verdichtung eines Gases, insbesondere Wasserstoff, mit einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) ein Gehäuse-Oberteil (7) und ein Gehäuse-Unterteil (8) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Verdichterraum (30), der mindestens einen umlaufenden Seitenkanal (19) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Verdichterrad (2), das drehbar um eine Drehachse (4) angeordnet ist ,wobei das Verdichterrad (2) an seinem Umfang im Bereich des Verdichterraums (30) angeordnete Schaufelblätter (5) aufweist und mit jeweils einer am Gehäuse (3) ausgebildeten Gas-Einlassöffnung (14) und einer Gas-Auslassöffnung (16), die über den Verdichterraum (30), insbesondere den mindestens einen Seitenkanal (19), fluidisch miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß weist dabei das Verdichterrad (2) an seinem Umfang einen umlaufenden Begrenzungring (11) auf, der rotationssymetrisch zur Drehachse (4) um das Verdichterrad (2) verläuft.
Patent DE-102017215962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: JUNG PHILIPP
IPC: H01M50/406
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, wobei ein Separator (50) bereitgestellt wird, der eine erste ionisch durchlässigen Deckschicht (51), eine zweite ionisch durchlässige Deckschicht (52) und eine elektrisch leitfähige und ionisch durchlässige Kernschicht (53) umfasst; mindestens ein Loch (71, 72) in den Separator (50) eingebracht wird; ein erstes Verbindungselement (61) auf eine erste Oberfläche (55) des Separators (50) derart aufgebracht wird, dass das mindestens eine Loch (71, 72) von dem ersten Verbindungselement (61) zumindest teilweise überdeckt ist; ein Kontaktelement (60) auf eine der ersten Oberfläche (55) gegenüber liegende zweite Oberfläche (56) des Separators (50) aufgebracht wird; mindestens das erste Verbindungselement (61), das Kontaktelement (60) und die Kernschicht (53) derart verschweißt werden, dass eine Schweißverbindung zwischen dem ersten Verbindungselement (61) und der Kernschicht (53) innerhalb des mindestens einen Lochs (71, 72) entsteht; und der Separator (50) zwischen einer Anode (21) und einer Kathode (22) angeordnet wird. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche mindestens eine Elektrodeneinheit umfasst, die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102017217878-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Paletten
Inventor: BADER SIMON
IPC: B23Q7/14
Filed: 2017-10-09
Abstract: In der Vorrichtung zum Handhaben von in Andockgehäusen (V) an Schwenkarmen (11) andockbaren Paletten (P1, P2) in einem Bearbeitungszentrum (M), wobei die Andockgehäuse (V) an paarweisen oberen und unteren Andockpositionen (Ia, b; IIa. b) Verriegelungseinrichtungen (RU, RO) aufweisen, sind zum Durchfahren der unteren Andockpositionen die Andockpositionen (la, Ib; IIa, IIb) jeweils entlang eines Halteglied-Durchfahrtskanals (K) angeordnet. Bei dem Verfahren zum Handhaben von Paletten (P1, P2) fahren die Andockgehäuse (V) über die unteren Andockpositionen (Ib, IIb) zum Andocken von vorstehenden Haltegliedern der in einer waagerechten Rüstposition befindlichen zweiten Palette (P2) bis zu den oberen Andockpositionen (la, IIb) durch.
Patent DE-102017218896-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine elektrische Lenkkraftunterstützungsvorrichtung und Lenksystem
Inventor: FAIX OLIVER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinheit (3) für eine elektrische Lenkkraftunterstützungsvorrichtung, umfassend eine elektronische Schaltung (34) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (35), welches thermisch angebunden ist an einen Kühlkörper (4). Um eine elektronische Steuereinheit mit einem verbesserten Wärmemanagement anzugeben, insbesondere mit einer verbesserten Wärmeableitung von den thermisch belasteten Bauteilen bei Lastspitzen, schlägt die Erfindung vor, dass der Kühlkörper (4) einen Latentwärmespeicher mit Phasenwechselmaterial (PCM) aufweist.
Patent DE-102017219226-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren einer Gondel eines Gondelbahnsystems zwischen einer Gondelstation und einer Fahrstrecke des Gondelbahnsystems und Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung
Inventor: JAEGLE FELIX
IPC: B61B10/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (100) zum Transportieren einer Gondel (102) eines Gondelbahnsystems zwischen einer Gondelstation (104) und einer Fahrstrecke (106) des Gondelbahnsystems. Die Transportvorrichtung (100) umfasst zumindest ein zwischen einer Streckenposition und einer Stationsposition verfahrbar angeordnetes oder anordenbares Transportschienenstück (108) zum Tragen der Gondel (102), wobei das Transportschienenstück (108) in der Streckenposition Teil der Fahrstrecke (106) ist und in der Stationsposition in eine Position verfahren ist, in der die Gondel (102) über die Gondelstation (104) zugänglich ist, sowie eine Verfahreinrichtung (112) zum Verfahren des Transportschienenstücks (108) zwischen der Streckenposition und der Stationsposition.
Patent DE-102018002276-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-03-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements mit einem Träger (1), der einen zur Aufnahme des Tafelelements geeigneten Aufnahmeraum (2) aufweist, der umfangsseitig durch einen umlaufenden Rahmen (3), rückwärtig durch eine Rückwand (5) und nach vorne durch zwei vom Rahmen (3) nach radial innen vorspringende Halterungen begrenzt ist, wobei eine vordere Halterung als auf einer Aufnahmefläche (8) lösbar anbringbare Deckleiste (7) mit rückwärts abstehenden Rastorganen (9) und Halsgleitern (10) ausgebildet ist und wobei im Bereich der Aufnahmefläche (8) den Rastorganen (9) zugeordnete Rastausnehmungen (12) und den Halsgleitern (10) zugeordnete Käfigausnehmungen (13) vorgesehen sind, die jeweils ein Durchsteckfenster (14) für den Gleiterkopf und einen hiervon abgehenden Halsschlitz (15) aufweisen, der bei montierter Deckleiste (7) vom Hals des zugeordneten Halsgleiters (10) durchgriffen und vom Gleiterkopf sperrend hintergriffen wird, lassen sich dadurch eine montagefreundliche und sichere Anordnung erreichen, dass die Halsgleiter (10) als Gleit- und Einwegrastorgane mit nur in Einrastrichtung rastenden Gleiterköpfen ausgebildet sind, die der zum hintergriffenen Randbereich des Halsschlitzes (15) parallele Sperrflächen (19) aufweisen und dass die Halsgleiter (10) quer zur Längsrichtung der Käfigausnehmungen (13) zumindest bis auf die lichte Weite des Halsschlitzes (15) federnd zusammendrückbar oder/und die Halsschlitze (15) der Käfigausnehmungen (13) zumindest bis auf die Breite der Gleiterköpfe der Halsgleiter (10) federnd erweiterbar sind.
Patent DE-102018006251-A1 (DE)
Title: Wärmerückhaltestruktur für einen Motor, Fahrzeug das damit versehen ist und Verfahren zum Beibehalten der Motorwärme
Inventor: TANAKA YUKIYA
IPC: F02B77/13
Filed: 2018-08-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, welches einen Motorraum, welcher eine obere Wand, Seitenwände, eine vordere Wand und eine rückwärtige Wand aufweist, einen Motor, welcher im Inneren des Motorraums angeordnet ist, und ein zugeordnetes Wärmerückhalteglied beinhaltet, welches im Inneren des Motorraums vorgesehen ist, wobei das zugeordnete Wärmerückhalteglied ein oberes Deckelteil, welches den Motor von oben abdeckt, um öffenbar und schließbar zu sein, und Seitenwandteile umfasst, welche eine Seite des Motors abdecken. Ein Abschnitt der Seitenwandteile besteht aus einem Motormontageträger, welcher konfiguriert ist, um Halterungen des Motors abzustützen, anstelle des zugeordneten Wärmerückhalteglieds.
Patent DE-102018101931-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungs-Fluidverbinder mit Temperaturfühler
Inventor: DANIELSON ROBERT
IPC: G01K13/02
Filed: 2018-01-29
Abstract: Es wird hier ein in Schnellverbinder-Fluidverbinder beschrieben, der abnehmbar mit einem Fluidsystem verbunden ist, um ein Gas in oder aus dem Fluidsystem über diesen Schnellverbindungs-Fluidverbinder zu verarbeiten. Der Schnellverbindungsfluidverbinder umfasst einen oder mehrere Temperatursensoren, welche die Temperatur des Gases in dem Fluidverbinder während der Verarbeitung erfassen können. Auf der Grundlage der erfassten Temperatur(en) kann eine Warnung erzeugt werden, um einen Bediener, der die Verarbeitung durchführt, zu alarmieren und/oder die Verarbeitung automatisch abzuschalten, wenn die erfasste Temperatur zu hoch wird. Der Bediener wird daher gewarnt, wenn eine Gasflasche zu schnell verarbeitet wird oder wenn die Verarbeitungsdauer verkürzt werden kann.
Patent DE-102018103244-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitugssystem
Inventor: HWANG JAEWOOK
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem (100A, 100B, 200), das mindestens ein Objekt (1 bis n) unter Verwendung einer funktionsarmen Vorrichtung (10) und einer funktionsreichen Vorrichtung (20), die eine höhere Rechenkapazität als die funktionsarme Vorrichtung (10) aufweist, bestimmt. Die funktionsarme Vorrichtung (10) umfasst einen Teil, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Bestimmungsergebnis auszugeben, das die Objekte (1 bis n) identifiziert, indem ein erstes neuronales Faltungsnetzwerk auf aufgenommene Bilder der Objekte (1 bis n) angewendet wird, und umfasst einen Teil, der dafür konfiguriert ist, das aufgenommene Bild an die funktionsreiche Vorrichtung (20) auszugeben, wenn das erste Bestimmungsergebnis eine zuvor festgelegte Bedingung erfüllt. Die funktionsreiche Vorrichtung (20) umfasst einen Teil, der dafür konfiguriert ist, ein zweites neuronales Faltungsnetzwerk, das vorläufig anhand einer Abtastung erlernt wurde und mindestens teilweise dem ersten neuronalen Netzwerk gemein ist, auf das aufgenommene Bild anzuwenden, und ein zweites Bestimmungsergebnis auszugeben, welches das Objekt (1 bis n) identifiziert.
Patent DE-102018106208-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: OZEKI AKIFUMI
IPC: F16K5/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Steuerventil mit einem Gehäuse, das einen Anschluss hat, in dem eine Ausströmöffnung ausgebildet ist, einem Anschlussstück, das mit einer Öffnungsendfläche der Ausströmöffnung in dem Anschluss verbunden ist, einem Rotor, der drehbar in dem Gehäuse aufgenommen ist, einem Gleitring, der eine Gleitfläche zum Gleiten an einer Außenumfangsfläche des Rotors hat, einem Dichtungsring, der zwischen einer Innenumfangsfläche des Anschlusses und einer Außenumfangsfläche des Gleitrings angeordnet ist, und einer Halterung, die zwischen der Innenumfangsfläche des Anschlusses und der Außenumfangsfläche des Gleitrings angeordnet ist und die den Dichtungsring von einer äußeren Seite in einer Anschluss-Axialrichtung bezüglich des Dichtungsrings hält. Die Halterung ist so angeordnet, dass sie von dem Anschlussstück und/oder dem Anschluss getrennt ist.
Patent DE-102018108559-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BENSING FELIX
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-04-11
Abstract: Reinigungsgerät, umfassend mindestens eine Geräuschquelle (304), eine schallbeaufschlagte Luftführungseinrichtung (306), und eine Lärmminderungseinrichtung (10), welche an der Luftführungseinrichtung (306) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lärmminderungseinrichtung (10) eine Kombination aus mindestens einem Lochplattenresonator (12; 320) und einem Strömungsumlenkungselement (14; 310) umfasst.
Patent DE-102018110499-A1 (DE)
Title: Rolltreppenstufeninstandsetzungs- und/oder reinigungsvorrichtung
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: B66B31/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Um eine Vorrichtung (100) zur Reinigung und/oder Instandsetzung von Rolltreppenstufen bereitzustellen, welche eine einfache und schnelle Reparatur von Rolltreppenstufen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung einen Kompressor (24), einen Lufttank (25) zum Speichern von von dem Kompressor (24) erzeugter Druckluft und eine Unterdruck-Strahleinrichtung, insbesondere ein Vakuum-Sandstrahlgerät (26), umfasst, wobei der Kompressor (24), der Lufttank (25) und die Unterdruck-Strahleinrichtung innerhalb eines Gehäuses der Vorrichtung (100) angeordnet sind, wobei der Kompressor (24) schmiermittelfrei, insbesondere ölfrei, betreibbar ist.
Patent DE-102018111022-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHÜTTE ROBIN
IPC: A01B67/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Traktor, mit einem Antriebsstrang, umfassend einen drehzahlgeregelten Antriebsmotor (2), wenigstens ein Getriebe (4) sowie zumindest eine Antriebsachse und zumindest eine Nebenabtriebswelle (9), zum Betreiben der Arbeitsmaschine (1) und zumindest eines Arbeitsaggregates (15) zur Durchführung oder Unterstützung landwirtschaftlicher Arbeitsvorgänge oder Prozesse, sowie einem Motorsteuergerät (3) zur Regelung von Betriebsparametern des Antriebsmotors (2),wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) eine mit dem Motorsteuergerät (3) verbundene übergeordnete Kontrollvorrichtung (16) aufweist, welche derart ausgebildet und eingerichtet ist, um mittels der Kontrollvorrichtung (16) einen Betriebszustand der Arbeitsmaschine (1), welcher eine sprunghafte Erhöhung der Motorlast bedingt, im Voraus zu erkennen und/oder auszulösen und in Abhängigkeit eines Last-Schwellwertes eine betriebszustandsspezifische Zeitverzögerung zu bestimmen, und jeweils rechtzeitig ein Steuersignal zur entsprechenden Ladedruckerhöhung an das Motorsteuergerät (3) zu geben.
Patent DE-102018113010-A1 (DE)
Title: Niederhalteelement und Interventions-Kompressionsplatte für eine Mammographie
IPC: A61B6/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederhalteelement für eine Kontrastmittel-Mammographie mit einem Mammographiegerät, wobei das Mammographiegerät wenigstens zwei Kompressionsplatten umfasst, wobei eine der beiden nsplatten als eine Interventions-Kompressionsplatte ausgebildet ist und wenigstens eine Biopsieöffnung mit einem Innendurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Niederhalteelement dazu eingerichtet ist, zwischen den Kompressionsplatten und unterhalb der Interventions-Kompressionsplatte und die Biopsieöffnung überdeckend angeordnet zu werden, und das Niederhalteelement wenigstens aus einem dünnschichtigen Material ausgebildet ist, das im Wesentlichen röntgenneutrale und antiallergene Eigenschaften aufweist, und das Niederhalteelement in einer solchen Form ausgebildet ist, dass eine im Bereich der Biopsieöffnung auf das Niederhalteelement einwirkende Kraftkomponente im Wesentlichen über die Form abgeleitet wird, um eine niederhaltende Wirkung im Bereich der Biopsieöffnung zu erreichen, und um Wölbungen in die Biopsieöffnung eines zwischen den Kompressionsplatten angeordneten Untersuchungsobjektes zu reduzieren oder zu vermeiden.
Patent DE-102018114084-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer armlehne, die einen armlehnendeckel und eine gelenkanordnung aufweist
Inventor: DAVIS TIMOTHY ALLEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es werden Sitzbaugruppen zur Verfügung gestellt. Bei einem Beispiel weist eine Sitzbaugruppe einen Sitzbasisabschnitt und einen Sitzlehnenabschnitt auf. Eine Armlehne ist in der Nähe des Sitzbasisabschnitts und vor dem Rücklehnenabschnitt angeordnet. Die Armlehne weist einen ortsfesten Armlehnenabschnitt auf, der mit dem Sitzgestell gekoppelt ist. Ein Armlehnendeckel ist so ausgebildet, dass er sich relativ zum ortsfesten Armlehnenabschnitt bewegt, zwischen einer geschlossenen Position, welche einen oberen Abschnitt des ortsfesten Armlehnenabschnitts überlagert, und einer geöffneten Position, welche einen Zugang zu dem oberen Abschnitt des ortsfesten Armlehnenabschnitts ermöglicht. Eine Gelenkanordnung koppelt schwenkbar den Armlehnendeckel mit dem ortsfesten Armlehnenabschnitt. Die Gelenkanordnung weist einen Dämpfer und ein Dämpfergetriebe auf, welches mit dem Dämpfer kämmt, um eine Bewegung des Armlehnendeckels zwischen der geschlossenen und der geöffneten Position zu dämpfen.
Patent DE-102018117699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers, mit den Schritten: Bedrucken einer ersten Seite des Aufzeichnungsträgers mit einem flüssigen ersten Farbauftrag; Vortrocknen des ersten Farbauftrags, wobei ein vorbestimmter Trocknungszustand unvollständig erreicht wird; Bedrucken einer zweiten Seite des Aufzeichnungsträgers mit einem flüssigen zweiten Farbauftrag; und gemeinsames Trocknen des ersten und des zweiten Farbauftrags, sodass der erste und der zweite Farbauftrag den vorbestimmten Trocknungszustand vollständig erreichen. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum beidseitigen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102018119206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Geometrie eines Bereichs eines Gegenstandes mittels Ultraschall
Inventor: SCHMITTE TILL
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen der Geometrie eines Bereichs (2c) eines Gegenstandes (2) mittels Ultraschall, bei dem durch Sonden-Elemente (1a bis 11) einzelne Schallwellen zeitversetzt erzeugt und die von einer Reflexionsfläche (3) des Bereichs (2c) des Gegenstandes (2) reflektierten Echos der Schallwellen durch ein oder mehrere der Sonden-Elemente (1a bis 11) erfasst werden, wobei die Gesamtlaufzeiten für die Dauer ab Erzeugung einer Schallwelle bis zur Erfassung ihres Echos gemessen werden.Um das Verfahren dahingehend zu verbessern, dass dieses insgesamt vereinfacht und insbesondere auch für komplexe Werkstücke mit nicht-paralleler Oberfläche ihrer Wände, von einer Seite aus durchführbar ist, werden die nachfolgenden Maßnahmen vorgeschlagen:1a) Messen der einzelnen Gesamtlaufzeiten für eine Vielzahl an Sonden-Elementen (1a bis 11), die das Echo derselben von jeweils einem der Sonden-Elemente (1a bis 11) erzeugten Schallwelle erfassen,1b) Aufstellen einer zugehörigen Laufzeit-Funktion für jede gemessene Gesamtlaufzeit, basierend auf den Ortspositionen des jeweils sendenden und des empfangenden Elementes, wobei die einzelnen Laufzeitkurven (4) aus möglichen Punkten auf der Reflexionsfläche (3) bestehen, und1c) zumindest abschnittsweises Rekonstruieren der Geometrie des Bereichs (2c) des Gegenstandes (2) auf Basis der Schar an Laufzeitkurven (4) mittels analytischer oder numerischer Berechnungen.
Patent DE-102018122001-A1 (DE)
Title: Packmittel mit Gleitschicht und Verfahren für pharmazeutische und kosmetische Stoffe und Zubereitung zu dessen Herstellung
Inventor: MANGOLD STEPHANIE
IPC: A61M5/315
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung zum Auftrag auf die Innenseite eines Hohlkörpers zur Herstellung einer Gleitschicht auf einem Packmittel für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte. Die flüssige Zubereitung umfasst hierbei folgende Bestandteile:
 - ein reaktives Silikon-System zur Ausbildung eines Silikonnetzwerks der Gleitschicht,
 - einen Katalysator zur Katalyse der Vernetzungsreaktion des reaktiven Silikon-Systems.
 - zumindest ein nicht reaktives Silikonöl,
 - und zumindest einen Diluenten, wobei der Diluent eine siliziumhaltige Verbindung umfasst und wobei der Gehalt des Diluenten in der Zubereitung mehr als 45 Gewichtsprozent und weniger als 95 Gewichtsprozent in der Zubereitung beträgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Packmittel für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte, welches einen zylindrischen Hohlkörper (5) umfasst, der innenseitig mit einer Gleitschicht (10) beschichtet ist, wobei die Gleitschicht (10) ein Silikon-Netzwerk aufweist, in welchem ein Silikonöl aufgenommen ist, wobei der Hohlkörper derart ausgestaltet ist, dass ein Stopfen in den Hohlkörper eingeführt werden kann und der Haftreibungswert der Reibung eines in den Hohlkörper eingesetzten Stopfens an der Gleitschicht maximal 20% größer, als der mittlere Gleitreibungswert ist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Packmittels für Pharmazeutika oder kosmetische Produkte.
Patent DE-102018124050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors für ein Fahrzeug mit Berücksichtigung eines Frequenzunterschieds zwischen einem Rohsignal und einem Referenzsignal, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: BAICRY MATHIEU
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (4) für ein Fahrzeug (1), bei welchem der Ultraschallsensor (4) während einer Sendephase zum Aussenden eines Ultraschallsignals mit einem Anregungssignal (21) angeregt wird, wobei das Anregungssignal (21) eine Frequenzänderung mit einer vorbestimmen Steigung in Abhängigkeit von der Zeit (t) aufweist, und während einer Empfangsphase ein Rohsignal (10) bestimmt wird, welches das in einem Umgebungsbereich (9) des Fahrzeugs (1) reflektierte Ultraschallsignal beschreibt, wobei ein Vorhandensein von einem Objekt (8) in dem Umgebungsbereich (9) anhand von dem Rohsignal (10) und von zumindest einem Referenzsignal (R1, R2) überprüft wird, wobei das zumindest eine Referenzsignal (R1, R2) eine Frequenzänderung mit der vorbestimmen Steigung in Abhängigkeit von der Zeit (t) aufweist, ein Frequenzunterschied (Δf) zwischen dem Rohsignal (10) und dem zumindest einen Referenzsignal (R1, R2) bestimmt wird und ein Abstand zwischen dem Ultraschallsensor (4) und dem Objekt (8) anhand des Frequenzunterschieds (Δf) bestimmt wird.
Patent DE-102018124161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs auf einer Fahrbahn
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs auf einer Fahrbahn, umfassend die folgenden Schritte: Empfangen von Umgebungssignalen, die eine mittels einer Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs erfasste Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren, Verarbeiten der Umgebungssignale, um eine Verkehrssituation in der Umgebung zu detektieren, in welcher ein Fußgänger potentiell von einem Fahrbahnrand auf die Fahrbahn treten könnte,bei Detektion der Verkehrssituation Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer-und Längsführung des Kraftfahrzeugs, um bei einer zumindest teilautomatisierten Steuerung der Quer-und Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den erzeugten Steuersignalen ein momentanes Reaktionszeitfenster des Kraftfahrzeugs bei einem vom Fahrbahnrand auf die Fahrbahn tretenden Fußgänger präventiv zu erhöhen,Ausgeben der erzeugten Steuersignale, um das Kraftfahrzeug basierend auf den erzeugten Steuersignalen zumindest teilautomatisiert auf der Fahrbahn zu führen.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium.