baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016506-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung und kraftfahrzeug
Inventor: DEMMA DINO
IPC: G05G1/46
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung (2) für ein Rechtslenker-Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Pedalkörper (4, 20), der von einer unbetätigten Grundstellung in mindestens eine Arbeitsstellung überführbar ist, mit mindestens einem Kolbenmittel (12), das mit mindestens einer in der rechten Kraftfahrzeughälfte angeordneten Funktionseinheit (16, 24), wie ein Kupplungsgeberzylinder und/oder ein einen Bremskraftverstärker umfassenden Hauptbremszylinder, betätigbar verbindbaren oder verbunden ist, das zum Pedalkörper (4, 20) quer zur Fahrtrichtung (18) versetzt und beabstandet angeordnet ist und das beim Überführen des Pedalkörpers (4, 20) von der Grundstellung in die Arbeitsstellung die Funktionseinheit (16, 24) betätigt, und mit mindestens einem zwischen Pedalkörper (4, 20) und Kolbenmittel (12) erstreckten und zumindest am Pedalkörper (4, 20) festgelegten Übertragungsmittel (8, 22).
Patent DE-102013018654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion und zur Korrektur einer räumlichen Lage eines in einer Positionierungseinrichtung gehaltenen Werkstücks
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: G05B19/402
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Detektion und zur Korrektur einer räumlichen Lage eines in einer Positionierungseinrichtung (15) gehaltenen Werkstücks (1), wobei ein Bearbeitungskopf (2) aufweisend mindestens einen Sensor (5) und Positionserfassungsmittel (17) zu mindestens einer Messposition (7) zugestellt wird. Anschließend erfolgt ein berührungsfreies Erfassen einer Ist-Position (8) eines Messpunktes des Werkstücks (1) an der Messposition (7) unter Verwendung des Bearbeitungskopfes (2) und ein Vergleich der erfassten Ist-Position (8) mit einer erwarteten Soll-Position (9) und Feststellen von Abweichungswerten zwischen der Ist-Position (8) und der Soll-Position (9). Die festgestellten Abweichungswerte werden mit einem zulässigen Toleranzwert verglichen und der Bearbeitungskopf (2) wird einer Kontur (6) dann zugestellt, wenn die festgestellte Abweichung innerhalb des zulässigen Toleranzwertes liegt, oder der Bearbeitungskopf (2) und das Werkstück (1) werden zueinander und zu der Kontur (6) derart ausgerichtet, dass eine Abweichung der Ist-Position (8) nach dem Ausrichten innerhalb der zulässigen Toleranzwerte liegt.
Patent DE-102013100357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kraftübertragenden Verbinden eines ersten tragenden Gebäudeteils mit einem zweiten getragenen Gebäudeteil
IPC: E04B1/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum kraftübertragenden Verbinden eines ersten tragenden Gebäudeteils (3), insbesondere einer Gebäudewand (3), mit einem zweiten getragenen Gebäudeteil (2), insbesondere einem Treppenteil (2), zumindest umfassend ein sich zwischen dem ersten Gebäudeteil und dem zweiten Gebäudeteil erstreckendes Trägerelement (5), wobei das Trägerelement (5) zumindest in einem ersten Längsabschnitt (x1) einen dem ersten Gebäudeteil (3) zugeordneten ersten Krafteinleitungsbereich (11) sowie zumindest in einem vom ersten Längsabschnitt (x1) in Längsrichtung (x) des Trägerelements (5) beabstandeten zweiten Längsabschnitt (x2) einen dem zweiten Gebäudeteil (2) zugeordneten zweiten Krafteinleitungsbereich (12) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Trägerelement (5) zumindest in einem (11) der beiden Krafteinleitungsbereiche (11, 12) ein Kraftübertragungselement (13) aufweist und/oder mit einem Kraftübertragungselement zusammenwirkt, dass das Trägerelement (5) zumindest in dem einen (11) der beiden Krafteinleitungsbereiche (11, 12) aus einem Profilkörper mit zumindest zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Profilstegen (5a, 5b, 5c, 5d) besteht, dass das Kraftübertragungselement (13) eine erste Krafteinleitungsfläche (13) aufweist und dass die Krafteinleitungsfläche (13) in einer sich orthogonal zur Längsrichtung (x) des Trägerelements (5) erstreckenden Querschnittsebene eine zumindest teilweise kreisbogenförmige Oberflächenkrümmung aufweist.
Patent DE-102013102537-A1 (DE)
Title: Proben-vorbereitungsverfahren
Inventor: MAN XIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es ist ein Proben-Vorbereitungsverfahren bereitgestellt, welches umfasst: Verarbeiten einer Probe durch einen Ionenstrahl, wodurch ein Dünnfilmabschnitt ausgebildet wird, welcher eine derartige Dicke hat, bei welcher es ermöglicht wird, dass ein Elektronenstrahl dort hindurch übertragen wird; Zuführen eines Ablagerungsgases an den Dünnfilmabschnitt; und Bestrahlen des Dünnfilmabschnitts mit dem Elektronenstrahl, wodurch ein Ablagerungsfilm auf einer vorderen Fläche des Dünnfilmabschnitts und ein Ablagerungsfilm auf einer hinteren Fläche des Dünnfilmabschnitts, welche der vorderen Fläche gegenüberliegt, ausgebildet werden.
Patent DE-102013103044-A1 (DE)
Title: Transportgerät für Kleinkinder
Inventor: WANG LOPIN
IPC: B60N2/26
Filed: 2013-03-26
Abstract: In vielen Länder müssen Kleinkinder bei Transport in Kraftfahrzeugen in speziellen Kindersicherheitssitzen untergebracht werden. Nach Verlassen des Fahrzeugs wird dann in der Regel noch ein Kinderwagen zum Transport des Kindes benötigt. Durch Kombination mit einem faltbaren Fahrgestell kann der Kindersicherheitssitz auf Wunsch auch als Kinderwagen verwendet werden. Die Erfindung bietet eine Möglichkeit Sicherheitssitz und Kinderwagen platzsparend zu vereinen.
Patent DE-102013104126-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für einen Vorratsschrank und Vorratsschrank
Inventor: KRETSCHMER SASCHA
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige- und Bedienvorrichtung (7) für einen Vorratsschrank (1) mit einem durch eine Tür (5) verschließbaren Innenraum (2) zum Einlagern von Gütern (12), umfassend ein Anzeigemittel (10), welche dazu ausgebildet ist, eine Information bezüglich der Lagerzeit der einzelnen zu lagernden Gütern (12) anzuzeigen, eine Steuereinrichtung (13), welche dazu ausgebildet ist, die Lagerzeit für die einzelnen Güter (12) jeweils separat bestimmen, und zumindest ein Eingabemittel (14) zur Auswahl der eingelagerten Güter (12), deren Informationen bezüglich der Lagerzeit anzuzeigen sind. Um auf einfache Weise schnell und unkompliziert alle wichtigen Informationen hinsichtlich in einem Vorratsschrank eingelagerter Güter anzuzeigen, ist das Anzeigemittel (10) als Display ausgebildet, auf dem ferner grafisch skizziert Ortsinformationen für die auswählbaren Güter(12) darzustellen bzw. auszugeben. Die Erfindung betrifft auch einen Vorratsschrank mit einer entsprechenden Anzeige- und Bedienvorrichtung.
Patent DE-102013106687-A1 (DE)
Title: Axiallager für einen auf Stützrollen gelagerten Schaft eines Rotors einer Rotorspinnmaschine
Inventor: BURCHERT MATHIAS
IPC: D01H4/12
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallager für einen auf Stützrollen (2a–2d) gelagerten Schaft (3) eines Rotors (4) einer Rotorspinnmaschine, mit einem Lagergehäuse (5), mit einem an dem Lagergehäuse (5) angeordneten Axialanschlag (6) zum Abstützen eines einer Spinntasse (7) des Rotors (4) gegenüberliegenden freien Endes (8) des Schafts (3) in einer axialen Richtung (AR) und mit einer Permanentmagnetanordnung (9) zur Erzeugung einer im Betrieb des Rotors (4) so auf den Schaft (3) wirkenden Axialkraft, dass das freie Ende (8) gegen den Axialanschlag (6) gedrückt ist, wobei die Permanentmagnetanordnung (9) an einer zur Spinntasse (7) weisenden Seite des Lagergehäuses (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013107462-A1 (DE)
Title: Schutzwand zur Sicherung von Fahrwegen und Schutzwandelement für eine solche
Inventor: LUTHER HORST
IPC: E01F15/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Um eine Schutzwand sowie entsprechende Schutzwandelemente hierfür zu schaffen, welche einerseits eine hohe Querstabilität bei Fahrzeuganprall gewährleisten, andererseits vielseitig und variabel einsetzbar sind, schnell und leicht montiert werden können, und gut zu transportieren sind, besitzt die erfindungsgemäße Schutzwand (1) eine Mehrzahl stirnseitig miteinander verbundene, vorzugsweise miteinander verschraubte Schutzwandelemente (2), sowie auf den Schutzwandelementen (2) angeordnete Aufsätze (3). Hierbei sind die Aufsätze (3) einteilig in einer Rahmenbauweise ausgeführt und lösbar auf den Schutzwandelementen (2) befestigt.
Patent DE-102013108961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zuschnitten für eine Innenumhüllung einer Zigarettengruppe
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B65D85/10
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zuschnitten (14) für eine Innenumhüllung einer Zigarettengruppe, wobei die Zuschnitte (14) aus einer fortlaufenden Materialbahn (27) abgetrennt werden, und wobei die Materialbahn (27) vor dem Abtrennen der Zuschnitte (14) durch eine Prägeeinrichtung (24) hindurchgeführt und mit einer Prägung (22, 23) versehen wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung einer mit der Prägung (22, 23) einhergehenden Veränderung der Länge der Materialbahn (27) bzw. eines aus derselben herauszutrennenden Zuschnitts (14) wenigstens ein die Prägung (22, 23) beeinflussender Parameter variiert wird.
Patent DE-102013111800-A1 (DE)
Title: Präzisionsdosiervorrichtung mit dehnbarer Volumenkammer
Inventor: HEITMEIER ROLF
IPC: A61M5/172
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Präzisionsdosiervorrichtung zum Dosieren eines Fluids, wobei diese eine elastische Volumenkammer (VK) mit einem Einlassventil (Ve) und einem Auslassventil (Va) und eine Steuervorrichtung zum Betätigen des Einlassventils (Ve) und des Auslassventils (Va) aufweist. Wenn die Steuervorrichtung das Einlassventil (Ve) öffnet und das Auslassventil (Va) schließt, nimmt das Fluidvolumen in der Volumenkammer (VK) aufgrund eines durch einen vorgelagerten Kompressor bereitgestellten Fluiddrucks zu und dehnt sich die elastische Volumenkammer (VK) aus. Wenn die Steuervorrichtung das Einlassventil (Ve) schließt und das Auslassventil (Va) öffnet, kontrahiert sich die elastische Volumenkammer (VK) und gibt das Fluid über das geöffnete Auslassventil ab. Das über das Auslassventil (Va) abgegebene Fluidvolumen ist auf der Grundlage einer Oberflächenformänderung der elastischen Volumenkammer (VK) ermittelbar. Erfindungsgemäß ist die Volumenkammer (VK) mit einem kapazitiven Dehnungssensor ummantelt und die Oberflächenformänderung ist auf der Grundlage der Kapazitätsänderung des kapazitiven Dehnungssensors ermittelbar.
Patent DE-102013114807-A1 (DE)
Title: Schottky-barrieren-diode und verfahren zum herstellen einer schottky-barrieren-diode
Inventor: JUNG YOUNGKYUN
IPC: H01L29/872
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine Schottky-Barrieren-Diode und ein Verfahren zum Herstellen der Diode werden bereitgestellt. Die Diode weist eine n– Typ-Epitaxieschicht (200), die auf einer ersten Oberfläche eines n+ Typ-Siliziumcarbid-Substrats (100) ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von p+ Bereichen (300), die in der n– Typ-Epitaxieschicht (200) ausgebildet sind, auf. Eine n+ Typ-Epitaxieschicht (400) ist auf der n– Typ-Epitaxieschicht (200) ausgebildet, eine Schottky-Elektrode (500) ist auf der n+ Typ-Epitaxieschicht (400) ausgebildet, und eine ohmsche Elektrode (600) ist auf einer zweiten Oberfläche des n+ Typ-Siliziumcarbid-Substrats (100) ausgebildet. Die n+ Typ-Epitaxieschicht (400) weist eine Mehrzahl von Säulenteilen (410), welche auf der n– Typ-Epitaxieschicht (200) ausgebildet sind, und eine Mehrzahl von Öffnungen (420), welche zwischen den Säulenteilen (410) ausgebildet sind und die p+ Bereiche (300) freilegen, auf. Jeder der Säulenteile (410) weist im Wesentlichen geradlinige Teile (411), welche die n– Typ-Epitaxieschicht (200) kontaktieren, und im Wesentlichen krummlinige Teile (412), welche sich von dem im Wesentlichen geradlinigen Teilen (411) aus erstrecken, auf.
Patent DE-102013200165-A1 (DE)
Title: Bend-insensitive multimode optical fiber of optical cable used in data transfer device, has concentric regions with grave stepped refractive index profile, which are formed on edge of refractive index trench of middle cladding portion
Inventor: GENZ CHRISTIAN
IPC: G02B6/028
Filed: 2013-01-09
Abstract: The optical fiber (1) has a fiber core with an alpha-index profile and a cladding which surrounds the fiber core. The cladding includes an inner cladding portion (3), a middle cladding portion (4) and an outer cladding portion (5) made of pure quartz glass. The middle cladding portion is provided with a refractive index trench. Several concentric regions (6) having grave stepped refractive index profile are formed on edge of refractive index trench.
Patent DE-102013201590-A1 (DE)
Title: Frontstruktur mit reaktivem stossfänger mit trägheitsverriegelung für kraftfahrzeug
Inventor: JAYASURIYA MANGALA M
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-01-31
Abstract: Eine energieabsorbierende Frontstruktur für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Paar Rahmenträger, Streben (quetschbare Glieder), die relativ zu Rahmenträgern entlang einer Längsachse bewegbar ausgestaltet sind, einen Stoßfängerträger, der durch die Streben gestützt wird, und eine Feder, die einer Bewegung jeder Strebe nach hinten relativ zum Rahmenträger widersteht. Eine durch Trägheit aktivierte Verriegelungseinrichtung verhindert eine Bewegung der Strebe nach hinten, wenn das Fahrzeug eine Längsabbremsung über einem Schwellenwertniveau erfährt, so dass die Strebe bei einem Zusammenstoß bei hoher Geschwindigkeit die Zusammenprallenergie absorbieren kann. Ist das Fahrzeug in einen Zusammenstoß mit niedriger Energie verwickelt, wie z. B. mit einem Fußgänger, liegt die von dem Fahrzeug erfahrende Abbremsung unter dem Schwellenwertniveau und die Strebe bleibt in einem unverriegelten Zustand, in dem sie sich nach hinten gegen die Feder bewegen kann, um die auf den Fußgänger übertragene Zusammenprallenergie zu verringern.
Patent DE-102013202187-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing handle device of portable machine tool, involves locating additive manufacturing process using process step, where user-specific handle grip impression is recorded digitally in process step
Inventor: BURGHARDT ANDREAS
IPC: B23Q33/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: The method involves locating an additive manufacturing process using a process step. A user-specific handle grip impression is recorded digitally in a process step. The digital recorded handle grip impression is optimized in a process step. A handle (12) is manufactured partially from the plastic by the additive manufacturing process. Independent claims are included for the following: (1) a handle device with a handle; (2) a device for manufacturing a handle device; and (3) a handle grip impression detecting device with a handle grip impression detecting element for detecting handle grip impression of a user.
Patent DE-102013210487-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Positionserkennung
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Schiebenockensystem für Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit zumindest einem Schiebenocken (4 bis 9), der drehfest aber axial verschiebbar auf einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen Grundwelle (2 oder 3) angeordnet ist, zumindest zwei Nocken, zumindest eine gewindeförmige Verschiebenut (10 bis 15) und zumindest einen Hochkreisbereich (16 bis 27) neben der Verschiebenut (10 bis 15) aufweist, und mit zumindest einer Brennkraftmaschinenfesten Aktorvorrichtung (28 bis 33), die zumindest einen mit der Verschiebenut (10 bis 15) in Wirkverbindung stehenden Aktorstift aufweist, wobei dem Schiebenockensystem zur Positionserkennung des Schiebenockens (4 bis 9) zumindest ein Hall-Sensor oder ein Reed-Kontakt (36 bis 47) zugeordnet ist.
Patent DE-102013210864-A1 (DE)
Title: Method for determining pore size and pore distribution in metal casting, involves grouping measured pores size and spaces in cluster for generating measuring value for pores size or pores distribution in sample on cluster-to-cluster basis
Inventor: KNIGHT JAMES W
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: The method involves receiving an image, which corresponds to an area of interest in a sample of a metal casting portion, where a volume-percentage of a pore size for multiple pores is measured in the image. The reference framework-coordinates are spatially defined, which correspond to a relative position of each of multiple pores in the image to calculate the pore spaces. The measured pores size and pores spaces are grouped in a cluster, such that a measuring value is generated for the pores size or the pores distribution in the sample on a cluster-to-cluster basis. An independent claim is included for a system for estimating pore size and pore distribution in a metal casting.
Patent DE-102013212471-A1 (DE)
Title: Lenkkopflageranordnung
Inventor: BECK ROLAND
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-06-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Lenkkopflageranordnung 1 für Zwei- oder Dreiräder angegeben. Zur Vereinfachung der Montage wird eine Kartusche 3 angegeben, welche in einer äußeren Hülse 5 die Wälzlager 6.1, 6.2 und die Lenkwelle 4 aufnimmt und die als Einheit im Rahmenkopfrohr 2 verbaubar ist.
Patent DE-102013217356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle und Solarzelle
Inventor: KROKOSZINSKI HANS-JOACHIM
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Solarzellensegments. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Substrats (101), wobei eine Rückseite des Substrats (101) eine Mehrzahl von Basisdotiergebieten (103) und eine Mehrzahl von Emitterdotiergebieten (105) aufweist, wobei auf der Rückseite des Substrats (101) eine dielektrische Schicht (117) und zumindest eine Metallisierungsschicht (111, 113, 115) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Metallisierungsschicht (111, 113, 115) in einer interdigitalen kammartigen Kontaktbahnanordnung mit Basiskontaktbahnen (223) für die Mehrzahl von Basisdotiergebieten (103) und Emitterkontaktbahnen (225) für die Mehrzahl von Emitterdotiergebieten (105) strukturiert und zwischen der Rückseite des Substrats (101) und der dielektrischen Schicht (117) angeordnet ist. In einem Schritt des Erzeugens wird zumindest einer ersten Reihe von ersten Kontaktöffnungen (233) in der im Bereich der Basiskontaktbahnen (223) liegenden dielektrischen Schicht (117) und zumindest eine zweite Reihe von zweiten Kontaktöffnungen in der im Bereich der Emitterkontaktbahnen (225) liegenden dielektrischen Schicht (117) erzeugt.
Patent DE-102013218284-A1 (DE)
Title: Kondensatdispersionselement für Ladeluftkühler
Inventor: RUONA WILLIAM CHARLES
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es werden Ausführungsformen zur Steuerung von Kondensat in einem Ladeluftkühler bereitgestellt. In einem Beispiel weist der Ladeluftkühler einen Einlass, um Ladeluft einzulassen, mehrere Wärmetauschdurchlässe, um Wärme aus der Ladeluft abzuführen, einen Auslass, der dafür ausgebildet ist, die Ladeluft aus den Wärmetauschdurchlässen zu einem Ansaugkanal stromaufwärts eines Ansaugkrümmers eines Motors auszulassen, und ein Dispersionselement, das sich wenigstens teilweise über den Auslass erstreckt, auf.
Patent DE-102013221936-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Position einer Vorrichtung durch ein Fahrzeug
Inventor: GAUTAMA NEERAJ R
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Bestimmung der Position einer Vorrichtung umfasst das Authentifizieren einer Vorrichtung in der Reichweite eines Fahrzeugs mit Hilfe eines Knotens in einem Fahrzeug. Das Fahrzeug enthält eine erste periphere Vorrichtung und eine zweite periphere Vorrichtung, die an einer Position am Fahrzeug angeordnet ist, welche sich von derjenigen der ersten peripheren Vorrichtung unterscheidet. Die peripheren Vorrichtungen sind mit einer Antenne des Knotens gekoppelt. Die Bestimmung der Position der Vorrichtung umfasst außerdem, dass von der Vorrichtung ein erster Signalstärkenwert, der einem ersten Signal der ersten peripheren Vorrichtung zugeordnet ist, ein zweiter Signalstärkenwert, der einem zweiten Signal der zweiten peripheren Vorrichtung zugeordnet ist, und ein dritter Signalstärkenwert, der einem dritten Signal zugeordnet ist, das vom Knoten übertragen wird, empfangen wird. Die Bestimmung der Position der Vorrichtung umfasst außerdem, dass eine Position der Vorrichtung aus den Signalstärkewerten bestimmt wird und eine Fernsteuerungsfunktion mit Bezug auf das Fahrzeug ausgeführt wird.
Patent DE-102013222068-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-dämpferüberbrückung für hybridantriebsstränge
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: B60K6/38
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Antriebsstrang umfasst eine Kraftmaschine, die eine Kurbelwelle aufweist, ein Getriebe, das ein Eingangselement aufweist, und einen Dämpfer, der das Eingangselement und die Kurbelwelle funktional miteinander verbindet, um Drehmoment von der Kurbelwelle auf das Eingangselement zu übertragen. Ein Elektromotor/Generator ist funktional mit dem Getriebeeingangselement verbunden, um selektiv Drehmoment dorthin zu übertragen. Ein Dämpferüberbrückungssystem ist funktional mit der Kurbelwelle und dem Eingangselement verbunden. Das Dämpferüberbrückungssystem ist ausgestaltet, um kein Drehmoment von der Kurbelwelle auf das Eingangselement zu übertragen, überträgt aber Drehmoment von dem Eingangselement auf die Kurbelwelle in Ansprechen darauf, dass Drehmoment des Eingangselements Drehmoment der Kurbelwelle überschreitet.
Patent DE-102013222202-A1 (DE)
Title: Bügelgehörschutz mit einem Bügelelement und zwei Gehörschutzstöpseln
Inventor: FROHNHÖFER FLORIAN
IPC: A61F11/12
Filed: 2013-10-31
Abstract: Der Bügelgehörschutz (1) hat ein zwei Endabschnitte (8, 9) aufweisendes Bügelelement (2) und zwei Gehörschutzstöpseln (3, 4). Jeder der beiden Gehörschutzstöpsel (3, 4) ist an einem der beiden Endabschnitte (8, 9) des Bügelelements (2) angebracht und zum Einführen in einen Gehörgang einer einer Lärmbelastung ausgesetzten Person bestimmt. Das Bügelelement (2) weist eine gebogene Form auf und liegt im Gebrauchszustand zumindest bereichsweise an einem Körperteil der Person oder an einem von der Person getragenen anderen persönlichen Schutzausrüstungsgegenstand oder Kleidungsstück an. Das Bügelelement (2) ist mehrteilig ausgeführt und umfasst mindestens ein erstes Bügelteilelement (5) sowie mindestens ein zweites Bügelteilelement (6, 7), wobei das mindestens eine erste Bügelteilelement (5) und das mindestens eine zweite Bügelteilelement (6, 7) mechanisch hintereinander angeordnet sind und unterschiedliches akustisches Verhalten aufweisen.
Patent DE-102013222391-A1 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellsystem
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Hauptwinkelbegrenzungsmechanismus (40) begrenzt mechanisch eine Relativbewegung zwischen einem Flügelrotor (30) und einem Gehäuse (15, 20) innerhalb eines Hauptwinkelbereichs. Wenn eine Drehphasendifferenz zwischen dem Flügelrotor (30) und dem Gehäuse (15, 20) außerhalb des Hauptwinkelbereichs gelangt, zum Beispiel aufgrund eines Bruchs des Hauptwinkelbegrenzungsmechanismus, stellt die elektronische Steuereinheit (75) einen Sollwert für die Drehphasendifferenz ein. Der Sollwert wird bei solch einem Wert innerhalb eines beschränkten Winkelbereichs eingestellt, der kleiner als der Hauptwinkelbereich ist.