baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19638831-B4 (DE)
Title: Geruchabsaugung aus WC-Becken
Inventor: BUBECK FRIEDRICH
IPC: E03D9/052
Filed: 1996-09-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Geruchsabsaugung
aus einem WC-Becken mit Wasserspülung,
mit einem durch einen Elektromotor betriebenen, vom allgemeinen
Stromversorgungsnetz abhängigen
Absauggebläse,
wobei dessen Absaugseite indirekt an die Spülleitung des WC-Beckens angeschlossen
ist, die Druckseite mit einer Absperreinrichtung, z.B. einem Rückschlagventil
oder einer Rückschlagklappe,
verbunden ist und weiter in die Abwasserleitung mündet, wobei
im Absauggebläse
ein Radial-Gebläserad mit
dem Rotor eines kommutatorlosen Elektromotors mit einer Drehzahl > 2750 U/min unmittelbar
verbunden ist, nach Patent 195 35 600, für wandbefestigte WC-Becken,
wobei Spülkasten,
Absauggebläse
und Absperreinrichtung in einer Wandnische untergebracht sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das abzusaugende Medium zwischen dem Spülkasten
und der Ansaugöffnung
des Absauggebläses
zumindest teilweise rohrfrei geführt
ist.
Patent DE-19702017-B4 (DE)
Title: Peronaeus- und/oder Fixations-Orthese und/oder Innenschuh-Stützschale und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHELLENBERGER ALBRECHT
IPC: A61F5/01
Filed: 1997-01-22
Granted: 2010-04-29
Abstract: Peronaeus- und/oder Fixations-Orthese und/oder Innenschuh-Stützschale, mit einem Wadenteil (2), das nach anatomisch gestuften Größenreihen als einstückiges Formteil aus einem thermisch verformbaren, faser- und/oder gewebeverstärkten Kunststoff und/oder thermisch verformbarem Kunststoff und/oder mechanisch formbaren Werkstoffen hergestellt ist, mit dorsal geschlossener Wadenschale, die nach vorn offen ist und im Bereich des oberen Randes (4) beidseitig je eine Lasche (7) aufweist, darauf befindlich jeweils ein Befestigungselement (5, 6) angeordnet ist und die im unteren Bereich beidseitig jeweils eine Gelenklasche (11) hat, an deren unterem Ende jeweils eine Bohrung (24) zur Aufnahme eines Gelenks (3) angeordnet ist,  einer Fußunterschale (1), gleichfalls nach anatomisch gestuften Größenreihen hergestellt als einstückiges Formteil aus einem thermisch verformbaren, faser- und/oder gewebeverstärkten Kunststoff und/oder thermisch verformbaren Kunststoff und/oder mechanisch formbaren Werkstoffen,  bestehend aus einer Fußplatte (20), einem Fersenteil (18), einem im Dorsalbereich aufrecht stehenden Teil, der den Auflagebereich (14) für das Wadenteil (2) bildet und seitlich hochgezogenen, bis in...
Patent DE-19714112-B4 (DE)
Title: Rolladen für eine asymmetrische Öffnung
Inventor: DEGENDORFER GUENTER
IPC: E06B9/11
Filed: 1997-04-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Rolladen
für asymmetrische Öffnungen,
die einen unteren Rand, zwei vertikale, seitliche Ränder unterschiedlicher
Höhe und
einen gegenüber
der Horizontalen geneigten, oberen Rand aufweisen, mit einer parallel
zum oberen Rand in einem Rolladenkasten angeordneten Wickelwelle,
auf die parallel zueinander ausgerichtete und gelenkig miteinander
verbundene Lamellen aufwickelbar sind, wobei die unteren Lamellen
zunehmend verkürzt
ausgebildet sind und Führungsansätze aufweisen, die
eine entlang des längeren,
seitlichen Randes verlaufende Führungsvorrichtung
mit zwei außerhalb
des Rolladenkastens geradlinig und parallel zueinander verlaufende Führungsschienen
hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Führungsschiene
(11) die oberhalb der untersten kürzeren Lamelle (9) angeordneten
kürzeren
Lamellen (6–8)
führt und
am Rolladenkasten (1) endet, während
die unterste kürzere
Lamelle (9) mit ihrem sich entgegengesetzt zu den Führungsansätzen (12)
der restlichen kürzeren
Lamellen (6–8)
erstreckenden Führungsansatz (13)
in die andere Führungsschiene
(14) eingreift und diese Führungsschiene
(14) zum Halten der untersten kürzeren Lamelle
(9) in allen Öffnungsstellungen
des Rolladens sich bis in den...
Patent DE-19720827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Radialverdichters mit Vorleitapparat und Nachleitapparat
Inventor: ISPAS IOAN
IPC: F04D29/44
Filed: 1997-05-17
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Radialverdichters mit Vorleitapparat und Nachleitapparat, wobei  der Eintrittsdruck p 1 , der Austrittsdruck p 2 , die Ansaugtemperatur T 1 , die Austrittstemperatur T 2  und der Volumenstrom V 1  gemessen werden,  unter Verwendung einer in einem Rechner gespeicherten Funktion wirkungsgradoptimierte Stellgrößen γ VLopt , γ NLopt  für die Winkelstellung der Schaufeln des Vorleitapparates und des Nachleitapparates ermittelt werden,  die Schaufeln des Vorleitapparates und des Nachleitapparates entsprechend den wirkungsgradoptimierten Stellgrößen eingestellt werden und  die Drehzahl n des Verdichterlaufrades gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass aus der spezifischen Wärme des geförderten Mediums bei konstantem Druck C p , der Ansaugtemperatur T 1  sowie dem Verhältnis von Austrittsdruck p 2  und Eintrittsdruck p 1  unter Berücksichtigung von k als isentroper Exponent die isentrope Verdichterarbeit  Δh S  = C p ·T 1 ·(p 2 /p 1 ) (k-1)/k  – 1) bestimmt wird,   dass die Drehzahl n des Verdichterlaufrades mit einer bei der thermodynamischen Auslegung zugrunde gelegten Referenzdrehzahl n ref  ins Verhältnis gesetzt wird,  dass ein bei der thermodynamischen Auslegung des...
Patent DE-19745984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Regenwasser
Inventor: HERRMANN THILO
IPC: C02F1/00
Filed: 1997-10-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Regenwasser, bestehend aus einer der Atmosphäre exponierten abflußwirksamen Oberfläche 2, einer Zuleitung 4, einer Ableitung 5, einem Überlauf 10 und einem Speicherraum 6, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Speicherraum 6 mit von der Fläche 2 ablaufenden Regenabflüssen über die Zuleitung 4 beschickt ist, solange der Füllstand im Speicherraum 6 unterhalb des Überlauf-Füllstands 12 liegt, und  – die von der Fläche 2 ablaufenden Regenabflüsse in die Ableitung 5 geleitet sind, wenn der Füllstand im Speicherraum 6 den Überlauf-Füllstand 12 erreicht hat, wobei eine Ableitung des Speicherraums 6 als Überlauf 10 wirkt, und der Überlauf selbsttätig wirksam ist, sobald im Speicherraum der vorgegebene Überlauf-Füllstand 12 erreicht ist, und  – die Abflußleistung Q Ü  der Ableitung 5 und/oder des Überlaufs 10 gleich oder größer der Abflußleistung Q Z  des Zulaufs 3 zum Speicher ist, und  – das im Speicherraum 6 abgetrennte Volumen nach der angeschlossenen Fläche A...
Patent DE-19804362-B4 (DE)
Title: Unterlage zum Liegen oder Sitzen
Inventor: LANGEGGER JOSEF
IPC: A47C31/12
Filed: 1998-02-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Unterlage
zum Liegen oder Sitzen, mit auf wenigstens zwei sich in Längsrichtung
erstreckenden, mit einem Medium teilweise gefüllten, nicht expandierbaren
Schläuchen
(3), in Belastungsrichtung hin- und herbewegbar gelagerten Querstangen
(2) und mit einer Auflage (5) für
die Schläuche
(3), wobei die Querstangen (2) durch wenigstens einen Führungszapfen
(13) mit der Auflage (5) verbunden sind, der in einer fest mit der Schlauchauflage
(5) verbundenen Bohrung (18) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Führungszapfen
(13) der Querstangen (2) zur Begrenzung der Hin- und Herbewegung
Anschläge
auf einer oder beiden Seiten der Bohrung (18) aufweist.
Patent DE-19826040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glaskanalrahmens für eine in Schalenbauweise aufgebaute Fahrzeugtür
Inventor: HOCK MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-06-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Glaskanalrahmens für eine in Schalenbauweise aufgebaute Fahrzeugtür, wobei
der Glaskanalrahmen (4; 15) jeweils zwei den benachbarten Fahrzeugseitenholmen
der Fahrzeugtür
zugewandte Seitenprofile (6, 7; 16, 17) und ein die Seitenprofile
miteinander verbindendes, dem Dachrahmen der Fahrzeugtür zugewandtes
Dachprofil (8; 18) umfaßt und
wobei sowohl die Seitenprofile (6, 7; 16, 17) als auch das Dachprofil
(8; 18) jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Profilquerschnitt aufweisen,
mit den Merkmalen:  a) der Glaskanalrahmen (4; 15) wird aus
mehreren miteinander verbindbaren Teilprofilen (6–8; 16–18) zusammengesetzt,
wobei die Seitenprofile (6, 7; 16, 17) und das Dachprofil (8; 18)
als separate Teilprofile hergestellt werden,  b) diejenigen
Teilprofile, die in – in
Längsrichtung
des Glaskanalrahmens (4; 15) gesehen – einen konstanten U-förmigen Querschnitt
aufweisen, werden durch Rollprofilieren eines entsprechenden Blechstreifens
hergestellt,  c) die derart hergestellten Profile werden – falls
erforderlich – anschließend in
ihre vorgegebene Form gebogen und  d) die Teilprofile...
Patent DE-19861412-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Bremsvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: HARADA TOMOO
IPC: B60T8/42
Filed: 1998-10-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zahnradpumpe (310, 510), mit: einer Antriebswelle (54); einer Dreheinheit, die von einem Außenrotor (51) mit einem Innenzahnabschnitt (51a) an seinem Innenumfang und von einem Innenrotor (52) mit einem Außenzahnabschnitt (52a) an seinem Innenumfang gebildet ist, wobei der Innenrotor (52) durch die Antriebswelle (54) gedreht wird, worin zwischen dem Innenzahnabschnitt (51a) und dem Außenzahnabschnitt (52a) dadurch, daß sie miteinander in Eingriff stehen, eine Vielzahl von Spaltabschnitten (53) ausgeformt ist und worin sich das Volumen von jedem der Spaltabschnitte (53) von groß in klein und umgekehrt ändert, wenn sich die Dreheinheit dreht; und einem Gehäuse (50) zum Aufnehmen der Dreheinheit, wobei das Gehäuse (50) eine Öffnung (71a, 72a), wodurch die Antriebswelle (54) darin einfügbar ist, eine sich entlang einer Seitenoberfläche der Dreheinheit senkrecht zu einer Achse der Antriebswelle über einen Teil der Spaltabschnitte erstreckende Saugöffnung (60) zum Einführen von Bremsfluid in den Teil der Spaltabschnitte (53) und eine sich entlang der Seitenoberfläche der Dreheinheit senkrecht zu der Achse der Antriebswelle erstreckende Drucköffnung (61) zum Fördern von Bremsfluid aus dem anderen Teil der Spaltabschnitte (53) aufweist, worin ein Differenzdruck zwischen einem Druck an der Saugöffnung (60) und einem Druck an der Drucköffnung (61) durch einen ersten geschlossenen Spaltabschnitt (53a), dessen Volumen unter den Spaltabschnitten (53) maximal wird, und durch einen zweiten geschlossenen Spaltabschnitt (53b), dessen Volumen unter den Spaltabschnitten (53) minimal wird, ...
Patent DE-19948811-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHEPPERLE BERND
IPC: F16H3/091
Filed: 1999-10-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Getriebe mit einer Antriebswelle (1), einer Abtriebswelle (2), einem Konstantradpaar (4, 5), einer ersten Vorgelegewelle (31) und den einzelnen Gängen (I bis VI, R) jeweils zugeordneten Zahnrädern, die die Drehung der Antriebswelle (1) beim Schalten von Synchronisiergliedern (S6 bis S10) selektiv von der Antriebswelle (1) auf die Abtriebswelle (2) übertragen, wobei das Konstantradpaar (4, 5) an der Seite der Abtriebswelle (2) angeordnet ist und eine zweite Vorgelegewelle (32) vorgesehen ist, wobei bei wenigstens einem Teil der hoch übersetzten Gänge die Drehung der Antriebswelle (1) auf die erste Vorgelegewelle (31), von der ersten Vorgelegewelle (31) auf die zweite Vorgelegewelle (32) und von der zweiten Vorgelegewelle (32) über das Konstantradpaar (4, 5) auf die Abtriebswelle (2) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein sechster Gang (VI) durch direktes Aneinanderkuppeln der Antriebswelle und der Abtriebswelle (2) über ein Synchronisierglied (S9; S10) erfolgt und auf der Antriebswelle (1) ein Doppelzahnrad (1R-1) drehfest angeordnet ist, das...
Patent DE-19955767-B4 (DE)
Title: Wählhebelsperrvorrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: SHIN DAE-CHEOL
IPC: B60K20/02
Filed: 1999-11-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Eine Wählhebelsperrvorrichtung für Fahrzeuge umfaßt einen Wählhebel (10), der in mehrere Betriebsstellungen einschließlich einer Parkstellung, einer Neutralstellung und einer Antriebsstellung verschiebbar ist, einen Verriegelungsstift (146), der am Wählhebel beweglich angeordnet ist, um mit Eingrifflöchern (141, 142) in Eingriff zu gelangen und aus dem Eingriff mit diesen Eingrifflöchern gelöst zu werden, und eine Verriegelungs/Freigabe-Einrichtung (120), die den Wählhebel, der aus der Parkstellung in die Neutralstellung oder aus der Neutralstellung in die Parkstellung oder in die Antriebsstellung verschoben werden soll, verriegelt, wenn ein Bremspedal (32) des Fahrzeugs nicht niedergedrückt wird, während sie den Verriegelungsstift aus einem Eingriff mit dem jeweiligen Eingriffloch löst, wenn das Bremspedal niedergedrückt wird. Daher ist der Wählhebel sowohl in der Parkstellung als auch in der Neutralstellung verriegelt, wenn das Bremspedal nicht niedergedrückt wird. Wenn das Bremspedal hingegen niedergedrückt wird, kann der Wählhebel aus der Parkstellung in Richtung zur Antriebsstellung oder aus der Neutralstellung in andere Betriebsstellungen verschoben werden, wodurch das Auftreten eines unbeabsichtigten plötzlichen Anfahrens verhindert werden kann.
Patent DE-19958746-B4 (DE)
Title: Schwenktür für ein Fahrzeug
Inventor: PAPPERT JOSEF
IPC: E05F15/63
Filed: 1999-12-07
Granted: 2008-08-14
Abstract: Schwenktür eines
Fahrzeugs mit einem Türflügel, der
an einem Schwenkarm einer Drehsäule gelagert
und durch Rotation der Drehsäule
mittels einer Antriebseinrichtung aus einer Schließstellung
in eine Offenstellung an der Außenwand
des Fahrzeugs verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung der
Drehsäule
(4) eine Lenkeranordnung (5, 9, 10) aufweist, die bei geöffnetem
Türflügel (1)
in einer Totpunkt- oder einer Übertotpunktstellung
angeordnet ist, welche eine durch die Antriebseinrichtung aufhebbare
Verriegelung des geöffneten
Türflügels (1)
bildet.
Patent DE-19964299-B4 (DE)
Title: Plug connector for radiating coaxial cable, has radially sprung segments of contact sleeve that are wider in peripheral direction than free width of cable's outer conductor openings
Inventor: PITSCHI FRANZ
IPC: H01R13/646
Filed: 1999-09-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: The connector has a plug head with an opening with an annular surface for contacting the end of the cable outer conductor (50), a contact sleeve (20a) with radially sprung segments (21a) that encloses the end of the outer conductor and a pressure element enclosing the sleeve and clamped by the plug head to act on the contact sleeve to electrically contact the outer conductor with the annular surface and mechanically clamp it. The radially sprung segments of the contact sleeve are wider in the peripheral direction than the free width of the openings (53) in the cable's outer conductor measured in the peripheral direction.
Patent DE-19964383-B4 (DE)
Title: Pflegegerät für ein ärztliches oder zahnärztliches Handstück
Inventor: WIEK HANS-DIETER
IPC: A61C19/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf ein Pflegegerät (1) für ärtzliche oder zahnärztliche
Handstücke (17),
mit einem Gehäuse
(2), das einen Pflegeraum (4) umschließt, der durch eine Tür (5) zugänglich ist,
wobei in dem Pflegeraum (4) wenigstens ein Verbindungsteil (16)
zur Aufnahme des einen Endes eines Handstücks (17) in einer etwa vertikalen
Pflegestellung angeordnet ist, und wobei sich eine Pflegemittel-Zuführungsleitung
(18) zum Verbindungsteil (16) erstreckt, die an einer Mündungsöffnung (16a1,
16b1) am Verbindungsteil (16) mündet,
die mit einem Antriebskanal des verbundenen Handstücks (17)
in Verbindung steht. Zwecks Verbesserung der Bedienung ist das Verbindungsteil
(16) zwischen seiner Pflegestellung und einer Bedienungsstellung,
in der es mit seinem freien Ende in Richtung auf die Tür (5) weist,
schwenkbar gelagert.
Patent AU-2018100948-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-02-28
Abstract: The present invention relates to a cleaner. In one aspect, the cleaner includes a suction inlet for receiving air containing dust; a suction motor and an impeller that generate suction force for suctioning air through the suction inlet; a dust separation unit that separates dust from air flowing inside through the suction inlet. The dust separation unit includes a first cyclone unit; and a second cyclone unit that is configured to separate dust from air received from the first cyclone unit. The cleaner further includes an air guide for guiding air discharged from the second cyclone unit located outside of the suction motor; a pre-filter surrounding at least a portion of the suction motor, the pre-filter receiving air from the dust separation unit, for filtering air flowing into the suction motor; a dust container that stores dust separated by the dust separation unit; a battery that supplies power to the suction motor; a handle; and air exits that are disposed over the suction motor to discharge air that has passed the suction motor.
Patent AU-2019100723-B4 (AU)
Title: Housing for electrical component connection system
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Disclosed are a connection system, method and housings for connecting electrical devices or components to a grid or base unit of a mountable electrical switch or outlet system. The system provides for the electrical devices to be connected to the grid or base unit by way of a sliding connector which in use, engages with a non-deflectable retaining surface of the electrical device or component. The retaining surface can be provided by a recess or a protrusion. The system provides for faster and more convenient connection and disconnection of electrical devices. Also disclosed are various embodiments of sliding connectors which can connect or disconnect multiple devices or components with a single sliding action by the user.
Patent AU-2022100083-B4 (AU)
Title: Blast hole drilling
Inventor: HERBST ANDRE
IPC: E21B17/042
Filed: 2022-06-21
Granted: 2022-09-22
Abstract: There is disclosed a rotary drill bit for a drill string used in blast hole drilling, wherein 
the drill bit comprises a bit head having a 9" (229mm) diameter; and a connector pin 
having a 6%" (168.3mm) API thread for screw-threaded engagement within a 
5 complementary connector socket in a part of the drill string.
Patent DE-102004009010-B4 (DE)
Title: Unvulkanisierte Kautschukzusammensetzung für Reifen, deren Verwendung und unvulkanisierter Gummi
Inventor: NISHIOKA KENTARO
IPC: C08L21/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-03-22
Abstract: Unvulkanisierte
Kautschukzusammensetzung für
Reifen mit – bezogen
auf 100 Gewichtsteile Kautschuk auf Dienbasis – 0,5 bis 8 Gewichtsteilen
eines Kohlenwasserstoffwachses, das einen Gesamtgehalt an linearen
und verzweigten gesättigten
C 38–40 -Kohlenwasserstoffen
von 3 bis 9 Gewichts-% aufweist, wobei der Anteil der verzweigten,
gesättigten
Kohlenwasserstoffe am Gesamtgewicht vorgenannter linearer und verzweigter
gesättigter
Kohlenwasserstoffe 20 bis 40 Gewichts-% beträgt.
Patent DE-102004014078-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2004-03-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Scheibenwischeranlage für Fahrzeuge, mit einer dreh- oder schwenkbar gelagerten Wischerwelle (1) für einen Wischarm, mit einer in einer axialen Bohrung (6) der Wischerwelle (1) aufgenommenen und einen Flüssigkeitskanal für eine Reinigungs- oder Waschflüssigkeit bildenden Rohrstück (7), welches an einem Ende der Wischerwelle (1) mit einem Kanal einer mit der Wischerwelle (1) mitdrehenden Spritzdüse (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (8) mit einem in das Rohrstück (7) hineinreichenden rohrartigen Abschnitt (8.1) unmittelbar am Rohrstück (7) fixiert ist, dass das Rohrstück (7) zu seiner axialen Fixierung in der Bohrung (6) der Wischerwelle (1) eine Querschnittsvergrößerung aufweist, mit der sich das Rohrstück (7) an einem in der Bohrung (6) der Wischerwelle (1) gebildeten Bund (8.4) abstützt, und dass das Rohrstück (7) an seinem der Spritzdüse (8) entfernt liegenden anderen Ende kraftschlüssig mit der Wischerwelle (1) verbunden ist.
Patent DE-102004016554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Magnetventils
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M59/36
Filed: 2004-04-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Magnetventils (15), insbesondere einem Mengensteuerventil, in
einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine, wobei
das Magnetventil (15) stromlos geschlossen ist, wobei das Magnetventil
(15) über
eine Anzugs-Spannung (U_an) geöffnet
und über
eine Halte-Spannung (U_halt) in einem geöffneten Zustand gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzugs-Spannung (U_an) und/oder
die Halte-Spannung (U_halt) in Abhängigkeit von Betriebsgrößen der
Hochdruckpumpe bestimmt werden.
Patent DE-102004030983-B4 (DE)
Title: Überkopf-Airbag mit Aussenleine
Inventor: SCHNEIDER DAVID W
IPC: B60R21/2338
Filed: 2004-06-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Überkopf-Airbag-System (10), umfassend:  ein aufblasbares Kissen (60) zum Entfalten von einem Fahrzeugdach (28) in einen Raum zwischen einem Fahrzeuginsassen (30) und einem Lenkrad (20), Amaturenbrett (18) und/oder Windschutzscheibe (14); und  eine Kissenführung (70) zum Befestigen an einer einzigen Oberfläche eines Fahrzeuges (12), wobei die Kissenführung (70) eine Leine (72) umfasst, die an das aufblasbare Kissen (60) durch eine Kissenbefestigung und an ein Fahrzeug (12) durch eine Fahrzeugbefestigung (76) gekoppelt ist, wobei die Kissenführung (70) das Entfalten des aufblasbaren Kissens unterstützt, wobei die Kissenführung (70) eine einziehbare Kissenführung ist, die eine Leine und eine Einziehvorrichtung (176) und/oder eine Vorspannvorrichtung umfasst, die an die Leine gekoppelt ist, um eine Spannung an der Leine aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102004033399-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Ansteuerung mehrerer miteinander gekoppelter Schrittmotoren
Inventor: MAYER WALTER
IPC: H02P8/40
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schaltung
zur Ansteuerung mehrerer miteinander gekoppelter Schrittmotoren
1 bis n, wobei jeder Schrittmotor jeweils einen als Permanentmagneten ausgebildeten
Rotor (2) sowie einen von zwei bestromten Erregerspulen (4) gebildeten,
den Rotor (2) umschließenden
Stator (3) umfasst, und die Endabgriffe (5) der Erregerspulen (4) über Schaltelemente
(8) gegen den Pluspol (9) und gegen den Minuspol (10) der Versorgungsspannung schaltbar
geführt
sind, wobei,  – der
erste Endabgriff (5.1) der ersten Erregerspule (4.1) des ersten
Schrittmotors 1 lediglich über
ein Schaltelement (8) gegen den Pluspol (9) geschaltet ist,  – die zweiten
und ersten Endabgriffe (5.2, 5.1) der ersten Erregerspulen (4.1)
benachbarter Schrittmotoren 1 bis n unter Ausbildung eines Verbindungsknotens
miteinander verbunden und gemeinsam über ein Schaltelement (8) gegen
den Pluspol (9) geschalten sind,  – der zweite Endabgriff (5.2)
der ersten Erregerspule (4.1) des letzten Schrittmotors n lediglich über ein
Schaltelement (8) gegen den Pluspol (9) geschaltet ist und  – der...
Patent DE-102004041650-B4 (DE)
Inventor: BOESE HOLGER
IPC: H01F1/44
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: The invention relates to magnetorheological materials comprising at least one non-magnetisable carrier medium and magnetisable particles contained therein, at least two magnetisable particles fractions being contained as particles and these being formed from non-spherical particles and from spherical particles.
Patent DE-102004042892-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Spannen von Werkzeugen
Inventor: HILDEBRANDT RALPH
IPC: B23B31/117
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum thermischen Spannen eines Werkzeugs (5) in einem Schrumpfringfutter
(3) mit den Schritten: Einsetzen des Werkzeugs in das Schrumpfringfutter,
Erwärmen
eines Schrumpfrings (4), Aufsetzen des Schrumpfrings auf das Schrumpfringfutter,
Abkühlen des
Schrumpfrings, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrumpfring für das Erwärmen und
Aufsetzen in einer Handhabungsvorrichtung (20) aufgenommen wird.