baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111559-B4 (DE)
Title: Seilwinde für eine an einen Hubschrauber angehängte Last und Hubschrauber mit einer solchen Seilwinde
Inventor: NONNENMACHER DANIEL BENJAMIN
IPC: B64D1/22
Filed: 2013-10-21
Granted: 2016-03-31
Abstract: Seilwinde (3) für eine an einen Hubschrauber (1) angehängte Last (2) mit – einem Seil (4), – einer Trommel für das Seil (4), – einer an dem Seil (4) befestigten Ankopplungseinrichtung zum Anhängen der Last (2), – einem Sensor (9) zur Erfassung der von der Trommel abgewickelten Seillänge (10) und – einem Sensor (7) zur Erfassung der aktuellen Höhe der Trommel und/oder des Hubschraubers (1) über dem Boden (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Seilwinde (3) einen Sensor (11) zur Erfassung des aktuellen Seilpendelwinkels (Φ) und eine Anzeigeeinheit mit einer Anzeige (21) für die aktuelle Höhe (5) der Last (2) über dem Boden (6) aufweist, wobei die Anzeigeeinheit die Höhe (5) der Last (2) über dem Boden (6) anhand der der Anzeigeeinheit zugeführten Sensorsignale der Sensoren (7, 9, 11) ermittelt.
Patent DE-102013114100-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/72
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu der Antriebswelle (IS) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das mit einem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das über ein im Außeneingriff stehendes Zahnrad mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das direkt mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das direkt mit einem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist und wahlweise mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das über ein im Außeneingriff stehendes Zahnrad mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;Übertragungsräder (TF1, TF2), welche die im Außeneingriff stehenden Zahnräder bilden; undReibelemente, die wahlweise zwei Drehelemente von den drei Drehelementen (N4, N5, N6) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) miteinander verbinden, wahlweise das dritte Drehelement (N3) mit dem vierten Drehelement (N4) verbinden, oder wahlweise das sechste Drehelement (N6) mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013203142-B4 (DE)
Title: Motorsteuerverfahren mit Feuchtigkeitssensoren
Inventor: WIGGINS LAYNE K
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-02-26
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass: eine erste spezifische Feuchtigkeit (208) von Luft basierend auf einer relativen Feuchtigkeit (212) der Luft ermittelt wird, die durch einen Feuchtigkeitssensor (150) in einem Einlasssystem des Fahrzeugs gemessen wird; eine zweite spezifische Feuchtigkeit (236) der Luft in Ansprechen auf einen Vergleich einer Luftmassenströmungsrate (MAF) (228) in einen Motor (102) und einer vorbestimmten Strömungsrate gleich der ersten spezifischen Feuchtigkeit (208) oder einer vorbestimmten spezifischen Feuchtigkeit der Luft gesetzt wird; und zumindest ein Betriebsparameter eines Motors (102) basierend auf der zweiten spezifischen Feuchtigkeit (236) gesteuert wird.
Patent DE-102013203437-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Phasenverteilung in mehrphasigen Medien mit mindestens einer hochleitfähigen Phase und zugehöriges Verfahren
Inventor: LÖSCHAU MARTIN
IPC: G01R27/26
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Phasenverteilung in mehrphasigen Fluiden mit mindestens einer hochleitfähigen Phase bei weiterem Vorhandensein von nichtleitfähigen und/oder anderen leitfähigen Komponenten, umfassend drei übereinander liegende Elektrodenebenen von drahtförmigen Elektroden, welche in einem Sensorrahmen aufgespannt sind, a. wobei die Elektroden in jeder Ebene parallel mit einem geringen Abstand zu einander angeordnet sind, b. wobei zwei der Elektrodenebenen durch eine isolierende Schicht (5) galvanisch vom Untersuchungsmedium getrennt sind und eine dieser beiden Elektrodenebenen als Senderebene und eine andere als Empfängerebene fungiert, und diese beiden Ebenen prallel zueinander, aber in einem Winkel zueinander verdreht angeordnet sind, c. dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Elektrodenebene (3c) hingegen nicht isoliert ist und auf Erdpotential liegt und somit mit dieser in Kontakt stehende hochleitfähige Phasenanteile ebenfalls auf Erdpotential liegen und d. wobei die Anordnung mit einer elektronischen Messeinrichtung verbunden ist, um die elektrische Kapazität oder Permittivität des Mediums in den einzelnen Kreuzungspunkten (4), die von den Sendeelektroden (3a) und den Empfängerelektroden (3b) gebildet werden, zu messen, wobei die elektronische Messeinrichtung nacheinander die zugehörigen Sendeelektroden (3a) mit einer Wechselspannung beaufschlagt, während alle anderen Sendeelektroden (3a) auf Masse geschaltet werden und die elektronische Messeinrichtung gleichzeitig an allen Empfängerelektroden (3b) parallel die Sprungantwortfunktion des durch das Untersuchungsmedium im Kreuzungspunkt (4) fließendenden kapazitiven Verschiebestroms misst.
Patent DE-102013215599-B4 (DE)
Title: Pumpeinrichtung und Spender für flüssige oder pastöse Medien
Inventor: SZYMICZEK CHRISTOPH
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-12-07
Abstract: Pumpeinrichtung (2) umfassend – ein Pumpengehäuse (4) mit einer Befestigungshülse (40) zur Kopplung der Pumpeinrichtung (2) mit einem Mediumspeicher (3) und mit einem sich in Axialrichtung erstreckenden, einen Dosierkanal (42) aufweisenden Dosierrohr (43) und – eine relativ zu dem Pumpengehäuse (4) für einen Austragvorgang verlagerbare Betätigungsbaugruppe (5) mit einem hülsenförmigen, das Dosierrohr (43) zumindest abschnittsweise radial umgebenden, für einen Austragvorgang relativ zu dem Dosierrohr (42) verlagerbaren Kolbenelement (51), wobei – zwischen dem Dosierrohr (43) und dem Kolbenelement (51) ein ringförmiger Verdrängerraum (8) gebildet ist, – das Pumpengehäuse (4) und die Betätigungsbaugruppe (5) eine den Verdrängerraum (8) umfassende Pumpkammer mit einem Einlassventil und einem Auslassventil begrenzen und – das Einlassventil als Schieberventil mit einem der Betätigungsbaugruppe zugeordneten Ventilkolben (52), der zum Schließen des Einlassventils in den Dosierkanal (42) einführbar ist, gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Pumpengehäuse (4) ein an einer inneren Mantelfläche des Kolbenelements (51) anliegendes, den Verdrängerraum (8) abdichtendes Dichtungselement (44) umfasst.
Patent DE-102013217302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung der Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: E05F15/43
Filed: 2013-08-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Absicherung einer motorisch beweglichen Heckklappe (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens einem Sensor (11) zur Bestimmung von Hindernissen in einem vorbestimmten Umfeld der Heckklappe (2), wobei mit dem Auslösen einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Heckklappe (2) ein Wischerarm (8) eines Heckscheibenwischers (7) vorgegebene Winkellagen anfährt und der am Wischerarm (8) angeordnete mindestens eine Sensor (11) in den jeweiligen Winkellagen Messungen (M1 bis M8) zur Bestimmung von Hindernissen durchführt.
Patent DE-102013226952-B4 (DE)
Title: In-Mould-Labeling-Verfahren und In-Mould-Labeling-Vorrichtung
Inventor: BAUR JOHANN
IPC: G09F3/08
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines becherförmigen Behälters (10), das die Schritte aufweist:Einbringen eines Etiketts (20) aus einem papierartigen Material, das bevorzugt abschnittsweise Papier aufweist, mit einer Einbringeinrichtung in einen Formhohlraum (31) einer Spritzgussform (30) derart, dass das Etikett (20) mit einer bedruckten ersten Seite (21) zur inneren Umfangsfläche (32) der Spritzgussform (30) weist; wobei die Einbringeinrichtung ein Einlegedorn oder eine Walze ist, und eine Erwärmungseinrichtung (41) im Inneren der Einbringeinrichtung (40) vorgesehen ist,nachfolgend Einbringen einer Gegenform (33) in den Formhohlraum (31), wodurch die Spritzgussform (30) geschlossen wird;Einspritzen von Kunststoffmaterial in den Formhohlraum (31); wobeidas Etikett (20) von einer inneren, zweiten Seite des Etiketts (20) mittels der in der Einbringeinrichtung (41) angeordneten Erwärmungseinrichtung erwärmt wird.
Patent DE-102014009321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Süßwarenherstellung mit sukzessiv optimiertem Formpuder und danach erhältliche Süßware, Erzeugnis mit Süßware und Mehl, Hartbonbon, Verwendung eines Trägers, Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Hartbonbons und durch das Verfahren erhältliches Hartbonbon
Inventor: AYDIN BÜLENT
IPC: A23G3/18
Filed: 2014-06-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren (100) beinhaltend als Verfahrensschritte:a) Bereitstellen einer Süßwarenvorläufermasse (105),wobei die Süßwarenvorläufermasse (105) flüssig ist;b) Bereitstellen eines Trägers (101), tragend ein Pulver (102),wobei das Pulver (102) eine Pulverspiegeloberfläche (103) beinhaltet,wobei die Pulverspiegeloberfläche (103) eine Vielzahl von Negativformen (104) beinhaltet;c) Befüllen der Negativformen (104) mit der Süßwarenvorläufermasse (105);d) Härten der Süßwarenvorläufermasse (105); wobei das Pulver (102) eine Partikelgrößenverteilung, gekennzeichnet durch eini) D10in einem Bereich von 6 bis 10 µm,ii) D50in einem Bereich von 12 bis 16 µm, undiii) D90in einem Bereich von 21 bis 25 µm hat.
Patent DE-102014013209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Satellitensignals in einem globalen Navigationssatellitensystem im Hinblick auf einen Mehrwegefehler, Empfänger für ein globales Navigationssatellitensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: TOLLKÜHN ANDREAS
IPC: G01S19/22
Filed: 2014-09-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Satellitensignals in einem globalen Navigationssatellitensystem im Hinblick auf einen Mehrwegefehler, wobei ein Empfänger (7) im Rahmen einer Positionsbestimmung aus den Satellitensignalen mehrerer Satelliten einen auf einer Laufzeitmessung basierenden Laufzeitabstand zwischen dem Empfänger (7) und dem Satelliten und einen auf einer Trägerphasenmessung basierenden Trägerphasenabstand zwischen dem Empfänger (7) und dem Satelliten oder einem Referenzpunkt bestimmt, wobei in dem Empfänger (7) als eine Bewertungsgröße eine Differenz der zeitlichen Ableitung des Laufzeitabstands und des Trägerphasenabstands gebildet wird, welche durch wenigstens ein Mehrwegekriterium auf das Vorliegen eines Mehrwegefehlers hin ausgewertet wird.
Patent DE-102014019103-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: LEIBL PETER
IPC: B60K17/16
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Tragstruktur für ein Personenkraftfahrzeug mit heckseitigem Antrieb über ein Differenzial (22), das an einem Hilfsrahmen (14) aufgehängt ist, wobei der Hilfsrahmen (14) einen Hilfsrahmen-Querträger (20) aufweist, an dem das Differenzial (22) über zumindest ein schwingungsdämpfendes Lager (38) mittels einer in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichteten Schraube (34) befestigt ist, ferner mit einer, in der Fahrtrichtung (FR) betrachtet, dahinter befindlichen Reserveradmulde (28), die am Unterboden (12) der Tragstruktur befestigt ist und deren Vorderwand (28a) dem Hilfsrahmen-Querträger (20) mit einem Abstand (s) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Schraube (34) der Differenzialaufhängung (38) zugleich eine entgegen der Fahrtrichtung ragende Stütze (36) bildet, die zumindest teilweise den Abstand (s) zur Vorderwand (28a) der Reserveradmulde (28) überbrückt, wobei die Stütze (36) durch einen an den Kopf (34a) der Schraube (34) angeformten, koaxialen Schaft (36a) und eine im Durchmesser vergrößerte Stützplatte (36b) gebildet ist.
Patent DE-102014100063-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Lichtwellenleiter
Inventor: LEUCHNER ULF
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-01-06
Granted: 2017-08-10
Abstract: Steckverbinder für Lichtwellenleiter mit einer Mehrzahl Steckerelemente (10), die jeweils eine axial erstreckte Ferrule (101) zur Aufnahme einer lichtleitenden Faser (103) aufweisen und die mit Steckerelementen (20) eines Gegensteckers (2, 2‘) in lichtleitende Verbindung bringbar sind, wobei die mehreren Steckerelemente (10) von einem Kragen (11) des Steckverbinders (1) umgeben sind, der ein ringförmig umlaufendes freies Ende (110) aufweist, welches die freien Enden (102) der Ferrulen (101) in axialer Richtung überragt, und wobei die einzelnen Ferrulen (101) jeweils von einer radial beabstandeten Führungsfläche (120, 120‘) umgeben sind, die zur Führung von Steckerelementen (20) des Gegensteckers (2) ausgebildet und vorgesehen ist, wobei der Steckverbinder (1) ein Innenteil (15) aufweist, an dem die Steckerelemente (10) vorgesehen sind und das von einem Gehäuse (14) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (15) einstückig als ein Monoblock ausgeführt ist, welches der Aufnahme der als Stifteinsatz ausgebildeten Ferrulen (101) dient, welches einen die Ferrulen (101) umgebenden und in Form von Domen ausgebildeten Metallbereich (12) mit ringförmigen Führungsflächen (120) aufweist, wobei die jeweilige Führungsfläche (120) radial von der jeweiligen Ferrule (101) beabstandet ist, wobei die Ferrulen (101) mit ihrem jeweiligen freien vorderen axialen Ende (102) über die jeweils zugeordnete Führungsfläche (120) in axialer Richtung hinausragt, und welches den an der Vorderseite des Steckverbinders (1) ausgebildeten ringförmigen Kragen (11) ausbildet, wobei der Kragen (11) mit seinem vorderen freien Enden (110) die vorderen freien Enden (102) der Steckerelemente (10) als Berührschutz überragt.
Patent DE-102014112029-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Harnstoffeinspritzung für ein motorisiertes System sowie Verbrennungsmotor
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Steuergerät (10) zur Harnstoffeinspritzung für ein motorisiertes System (12), umfassend:ein Modell für passive Regeneration, das derart konfiguriert und angeordnet ist, einen Betrag an NOx-Umwandlung zu berechnen, der aus einer Interaktion zwischen Abgasen (15) und Ruß, der in der SCRF-Vorrichtung (34) mitgeführt ist, resultiert;ein Auslösemodul (110) für einen Auffüllmodus, das derart konfiguriert ist, eine Ammoniakauffüllanforderung auf Grundlage des Modells für passive Regeneration zu setzen; undein Auffüllsteuermodul (112), das derart konfiguriert ist, eine Harnstoffeinspritzeinrichtung (80) auf Grundlage des Regenerationsmodells selektiv zu aktivieren, um eine bestimmte Harnstoffmenge auszutragen.
Patent DE-102014112658-B4 (DE)
Title: Stecker für eine Steckverbindung für Datenleitungen
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01R13/53
Filed: 2014-09-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Stecker (1) für eine Steckverbindung für Datenleitungen mit einer elektrisch leitenden Steckerhülse (2) und einer von deren Hülsenwandung umgebene, ein Gegensteckerteil aufnehmende Einstecköffnung, deren Boden von einer Stirnfläche (3.1) eines in die Steckerhülse (2) eingepassten, elektrisch isolierenden und einen oder mehrere Kontaktstifte (4) aufweisenden Kontaktträgers (3) gebildet ist, wobei sich eine dessen Stirnfläche (3.1) überragende Isoliermanschette in der elektrisch leitenden Hülsenwandung in die Einstecköffnung (1.1) so erstreckt, dass die inneren Oberflächen der Einstecköffnung (1.1) und der elektrischen leitenden Hülsenwandung bündig ineinander übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerhülse (2) einen den Gegenstecker aufnehmenden ersten Hülsenbereich (2.1) mit einem dem Außendurchmesser des Gegensteckers entsprechendem Innendurchmesser (5.1) und einen den Kontaktträger (3) aufnehmenden zweiten Hülsenbereich (2.2) mit einen erweiterten Durchmesser (5.2) aufweist, wobei der Kontaktträger (3) von der Stirnfläche (3.1) ausgehend eine ringförmige Ausnehmung (3.2) aufweist, in die eine die Isoliermanschette bildende, die Kriechstromfestigkeit erhöhende Isolierhülse (10) mit einem Innendurchmesser (12) gleich dem Innendurchmesser der Steckerhülse (2) und einer bis über die Stirnfläche (3.1) des Kontaktträgers (3) reichenden Länge eingesetzt ist.
Patent DE-102014114014-B4 (DE)
Title: Drucksensor-Package mit integrierter Dichtung sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: VAUPEL MATHIAS
IPC: G01L9/08
Filed: 2014-09-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Drucksensor-Package, das aufweist:eine Anschlussleitung;einen Halbleiter-Chip, der von der Anschlussleitung beabstandet ist, und der einen Anschluss und eine Membran, die auf einer ersten Seite des Chips angeordnet ist oder sind, umfasst, wobei der Chip dafür ausgelegt ist, einen elektrischen Parameter in Reaktion auf einen Druckunterschied über der Membran zu ändern;einen elektrischen Leiter, der den Anschluss mit der Anschlussleitung verbindet;eine Pressmasse, die den elektrischen Leiter, den Chip und einen Abschnitt der Anschlussleitung ummantelt;einen Hohlraum in der Pressmasse, der die Membran freilegt; undeinen Dichtungsring, der auf einer Seite der Pressmasse mit dem Hohlraum angeordnet ist, wobei der Dichtungsring den Hohlraum umgibt und einen niedrigeren Elastizitätsmodul als die Pressmasse aufweist;wobei der Dichtungsring einen Bereich besitzt, der innerhalb der Pressmasse verankert ist.
Patent DE-102014116382-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit zwei Halbleitermodulen und sich seitlich erstreckenden Verbindern und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/18
Filed: 2014-11-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitergehäuse (100; 300), umfassend:einen Formkörper (1; 301), der eine erste Hauptfläche (1A; 301A), eine der ersten Hauptfläche entgegengesetzte zweite Hauptfläche (1B; 301B) und Seitenflächen (IC; 301C) umfasst, welche die erste und zweite Hauptfläche verbinden;ein erstes Halbleitermodul (10), das eine Vielzahl von ersten Halbleiter-Transistorchips (11) und eine erste Einkapselungsschicht (12) umfasst, die über den ersten Halbleiter-Transistorchips (11) angeordnet ist;ein zweites Halbleitermodul (20), das über dem ersten Halbleitermodul (10) angeordnet ist, wobei das zweite Halbleitermodul (20) wenigstens einen zweiten Halbleiterchip (21) und eine zweite Einkapselungsschicht (22) umfasst, die über dem wenigstens einen zweiten Halbleiterchip (21) angeordnet ist; undeine Vielzahl von externen Verbindern (30; 325, 326), die sich durch eine oder mehrere der Seitenflächen (1C; 301C) des Formkörpers (1; 301) erstrecken, wobei der Formkörper (1; 301) durch die zweite Einkapselungsschicht (22) gebildet wird;eine Vielzahl von Halbleiter-Diodenchips (14); undeine Metallisierungsschicht (16), welche auf der ersten Einkapselungsschicht (12) aufgebracht ist und eine Vielzahl von metallischen Bereichen (16A) aufweist, welche elektrische Verbindungen zwischen ausgewählten der Halbleiter-Transistorchips (11) und der Halbleiter-Diodenchips (14) bilden.
Patent DE-102015002805-B4 (DE)
Title: Rückstoßdämpfungssystem mit Strukturdämpfer
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F41C23/08
Filed: 2015-03-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Rückstoßdämpfungssystem für eine Schulterstütze (1) mit mindestens einem Führungssystem (10), mit mindestens einem Feder-Dämpferglied (50, 60, 70) und mit mindestens einem Gesperre (80), – wobei das Führungssystem (10) eine Stützbaugruppe (35) an einem an der Schulterstütze befestigten Grundkörper (20) in mindestens einem Gelenk (11, 12; 26) mit einem Freiheitsgrad lagert, – wobei zwischen der Stützbaugruppe (35) und der Schulterstütze (1) mindestens ein Feder-Dämpferglied (50, 60, 70) in Form eines Strukturdämpfers angeordnet ist und – wobei das Gesperre (80) ein Magnetgesperre ist.
Patent DE-102015009230-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Justiergewindehülse zur Abstandseinstellung und Lagefixierung von Geländerhalterungen, Richtschwellen oder Fußpfetten vertikal und horizontal
Inventor: FEUERLE RAINER
IPC: F16B37/00
Filed: 2015-07-21
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verwendung einer Justiergewindehülse zur Abstandseinstellung und Lagefixierung von Geländerhalterungen, Richtschwellen oder Fußpfetten vertikal und horizontal, bestehend aus 3 Bauteilen, die für sich hergestellt sind. Kernstück ist die Gewindehülse mit Einnutung und der daran, mittels Sicherungsring, drehbar befestigten Druck- und Halteplatte.
Patent DE-102015100502-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Antriebs-Einheit
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-01-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Unterwasser-Antriebs-Einheit für eine Schwimm- und Tauchhilfe (10), wobei der Unterwasser-Antriebs-Einheit zumindest ein Propeller (150), ein Elektromotor (30) mit einem Motorgehäuse (40), eine Motorwelle (50), welche die Antriebskraft des Elektromotors (30) auf den Propeller (150) überträgt, und ein Steuergerät, welches in einem Elektronikgehäuse (120) angeordnet und über Anschlusskabel (33) mit dem Elektromotor (30) verbunden ist, zugeordnet sind und wobei zumindest ein Teil der Unterwasser-Antriebs-Einheit in zumindest einem mit Wasser flutbaren Raum in einem Rumpf (11) der Schwimm- und Tauchhilfe (10) angeordnet ist, wobei das Elektronikgehäuse (120) umlaufend zu einer Öffnung (122.1) des Elektronikgehäuses (120) und zu einer Gehäuseöffnung (44) des Motorgehäuses (40) wasserdicht mit dem Motorgehäuse (40) verbunden ist, wobei das Elektronikgehäuse (120) mit einem die Öffnung (122.1) umlaufenden Abdichtabschnitt (123) das Motorgehäuse (40) in einem Anschlussbereich (41) steckbar umgreift, wobei zwischen dem Abdichtabschnitt (123) und dem Anschlussbereich (41) Dichtelemente vorgesehen sind, wobei an dem Motorgehäuse (40) umlaufend zum Anschlussbereich (41) zumindest eine quer zur Aufsteckrichtung des Elektronikgehäuses (120) verlaufende, von Stegen (41.1, 41.2, 41.3) begrenzte Rille (41.4, 41.5, 41.6) angeordnet ist, wobei ein Dichtring (134, 135, 136) als Dichtelement in der Rille (41.4, 41.5, 41.6) gehalten ist, wobei das Motorgehäuse (40) eine im Wesentlichen zylindrische Außenkontur aufweist, wobei das Motorgehäuse (40) auf seiner dem Propeller (150) abgewandten Seite offen ist, wobei der Anschlussbereich (41) umlaufend zu der so gebildeten Gehäuseöffnung (44) auf der Außenkontur des Motorgehäuses (40) angeordnet ist und wobei das Elektronikgehäuse (40) mit seinem Abdichtabschnitt (123) von der dem Propeller (150) abgewandten Seite auf das Motorgehäuse (40) derart aufsteckbar ist, und wobei der Abdichtabschnitt (123) des Elektronikgehäuses (40) den Anschlussbereich (41) umgreift.
Patent DE-102015107183-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltung
Inventor: LIU CHI-LIN
IPC: H03K3/02
Filed: 2015-05-08
Granted: 2020-02-20
Abstract: Flip-Flop-Schaltung (100) mit:
 einem ersten Latch(120), der eingerichtet ist, auf Basis eines ersten Latch-Eingangssignals (M) und eines Taktsignals (CP) ein erstes Latch-Ausgangssignal (X) festzulegen; und
 einem zweiten Latch (130), der eingerichtet ist, auf Basis eines zweiten Latch-Eingangssignals (TR) und des Taktsignals (CP) ein zweites Latch-Ausgangssignal (QN) festzulegen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Flip-Flop-Schaltung eine Trigger-Stufe (140) umfasst, die mit dem ersten Latch (130) und dem zweiten Latch gekoppelt ist, wobei die Trigger-Stufe (140) eingerichtet ist, auf Basis des Taktsignals (CP), des ersten Latch-Ausgangssignals (X) und des zweiten Latch-Ausgangssignals (QN) das zweite Latch-Eingangssignal (TR) zu erzeugen, wobei die Trigger-Stufe (140) eingerichtet ist zu bewirken, dass das zweite Latch-Eingangssignal (TR) aufweist:
 eine erste Spannungsaussteuerung in Reaktion auf einen ersten Zustand des zweiten Latch-Ausgangssignals (QN) und
 eine zweite Spannungsaussteuerung in Reaktion auf einen zweiten Zustand des zweiten Latch-Ausgangssignals (QN), wobei die zweite Spannungsaussteuerung kleiner ist als die erste Spannungsaussteuerung und der erste Zustand und der zweite Zustand des zweiten Latch-Ausgangssignals (QN) logisch komplementär zueinander sind.