baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023552-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DILOVSKI NIKOLAY
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-05-14
Granted: 2018-12-20
Abstract: Abgasturbolader (1) für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einer variablen Turbinen- und/oder Verdichtergeometrie,
 - mit einem Schaufellagerring (8) mit drehbar daran gelagerten Leitschaufeln (9),
 - mit einem, zumindest einen Teil eines Strömungskanals (5) bildenden Leitschaufelkäfig (10), der gleichzeitig ein Lager für den Schaufellagerring (8) bildet,
 - wobei sich der Leitschaufelkäfig (10) über Abstandselemente (11) unter Erzeugung eines Axialspaltes (12) derart an einem Gehäuse (13) des Abgasturboladers (1) abstützt, dass eine Hinterströmung des Leitschaufelkäfigs (10) mit Heißgas möglich ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Leitschaufelkäfig (10) lediglich zwischen einem Turbinengehäuse und einem Lagergehäuse des Abgasturboladers (1) eingeklemmt ist, ohne an einem der beiden Gehäuse, beispielsweise mittels Schrauben, fest angebunden zu sein.
Patent DE-102008039136-B4 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Kamerasystems
Inventor: STOSCHEK ARNE DR
IPC: B60R1/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2018-05-17
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug (10) mit einer am Fahrzeug (10) angebrachten Kameraeinheit (12) zum Einsehen eines Bereichs außerhalb des Fahrzeugs (10), mit einer Bildverarbeitungseinheit (48), die Bilddaten von der Kameraeinheit (12) empfängt, und mit einer Anzeigeeinheit (50) zum Anzeigen eines aus den Bilddaten erzeugten Bildschirmbildes, die für einen Übergang zwischen einem durch einen ersten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild und einem durch einen zweiten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild ansteuerbar ist, wobei der erste Sichtwinkel (a) und der zweite Sichtwinkel (a) sich in einer vertikalen Ebene erstrecken und der erste Sichtwinkel (a) größer als der zweite Sichtwinkel (a) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Steuereinheit (52) Fahrzeugbetriebsdaten einschließlich Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten empfängt, und dass die Anzeigeeinheit (50), gleichzeitig mit dem aus den Bilddaten erzeugten Bildschirmbild, auf den Fahrzeugbetriebsdaten beruhende Zusatzinformation anzeigt, wobei die angezeigte Zusatzinformation Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation und/oder Information, die ein Übergangsverhalten der Anzeigeeinheit (50) zwischen dem durch den ersten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild und dem durch den zweiten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild anzeigt, enthält,- wobei die Steuereinheit (52) die Anzeigeeinheit (50) in Abhängigkeit von den Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten so ansteuert, dass die Anzeigeeinheit (50) von dem durch den ersten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild zu dem durch den zweiten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild übergeht, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen gegebenen Schwellenwert unterschreitet, und/oder dass die Steuereinheit (52) die Anzeigeeinheit (50) in Abhängigkeit von den Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten so ansteuert, dass die Anzeigeeinheit (50) von dem durch den zweiten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild zu dem durch den ersten Sichtwinkel (a) definierten Bildschirmbild übergeht, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit einen gegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102008047012-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Vorrichtung zur Steuerung einer Klimaanlage und einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HEROLD BJÖRN
IPC: G01J1/04
Filed: 2008-09-12
Granted: 2023-08-24
Abstract: Sensoranordnung (7) zur Steuerung einer Klimaanlage (11) und einer Beleuchtungseinrichtung (12) für ein Fahrzeug (10),wobei die Sensoranordnung (7) einen ersten Sensorbereich (1; 1, 6), einen zweiten Sensorbereich (2) und eine Abdeckung (3) umfasst,wobei der erste Sensorbereich (1; 1, 6) eine Lichtintensität einer einfallenden Lichtstrahlung (5) zur Steuerung der Klimaanlage (11) erfasst,wobei der zweite Sensorbereich (2) eine Lichtintensität einer einfallenden Lichtstrahlung (5) zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (12) erfasst,wobei die Abdeckung (3) die Sensorbereiche (1; 1, 6; 2) derart abdeckt, dass jegliche Lichtstrahlung (5), welche von dem ersten Sensorbereich (1; 1, 6) oder dem zweiten Sensorbereich (2) erfasst wird, durch die Abdeckung (3) verläuft,wobei die Abdeckung (3) im Wesentlichen überall dieselben optischen Eigenschaften aufweist, aus nur einem Material gefertigt ist und über die gesamte Abdeckung (3) hinweg dieselbe Materialdicke aufweist,wobei der erste Sensorbereich (1; 1, 6) ein optisches Element (6) umfasst, welches derart ausgestaltet ist, dass das optische Element (6) die Lichtintensität der auf den ersten Sensorbereich (1; 1, 6) einfallenden Lichtstrahlung (5) verringert, undwobei das optische Element (6) ein Prisma (6) umfasst.
Patent DE-102008047776-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: G02B23/24
Filed: 2008-09-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Endoskopisches Instrument mit einem in zumindest einem Abschnitt biegbaren Schaft (4) und einem das distale Ende des Schaftes (4) bildenden Endoskopkopf (8), in welchem die distalseitigen Schnittstellen des Instrumentes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Endoskopkopf (8) biegbar ist und dass seine Umfangswandung (34) sowie seine stirnseitige Wandung (36) einstückig aus einem elektroaktiven Polymer ausgebildet sind, wobei in dem Endoskopkopf (8) in dem Polymer Elektroden (46, 48) angeordnet sind, welche mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar sind.
Patent DE-102009002013-B4 (DE)
Title: Bogenbremsvorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H5/22
Filed: 2009-03-31
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bogenbremsvorrichtung (1) in einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem rotierenden, mittelbar auf die Bogen pneumatisch einwirkenden Rotationselement (3), wobei das Rotationselement (3) eine Vertiefungen (3.2) enthaltende Mantelfläche aufweist und diese Vertiefungen (3.2) jeweils nur eine in der Mantelfläche liegende mit einem Unterdruckerzeuger (6.1, 6.2) zusammenwirkende Öffnung enthalten, wobei die Vertiefungen (3.2) während der Rotation des Rotationselementes (3) bereichsweise mit dem Unterdruckerzeuger (6.1, 6.2) in Verbindung stehen und wobei das Rotationselement (3) als Umlenkrolle (3) eines umlaufenden Bremsbandes (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102009009789-B4 (DE)
Title: Bewegungssensor
Inventor: BENK STEFAN DR ING
IPC: G01P3/486
Filed: 2009-02-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung einer Drehbewegung, der Umdrehungszahl und/oder der Drehwinkelposition eines drehbaren Objekts (1) umfassend eine optische Strahlungsquelle (3), einen Detektor (6) sowie eine Auswerteeinheit (7) zur Auswertung der vom Detektor (6) gelieferten Messsignale, wobei von der Strahlungsquelle (3) erzeugte Strahlung (9) zumindest teilweise auf das Objekt (1) gerichtet ist und der Detektor (6) die vom Objekt (1) direkt reflektierte Strahlung (4) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (7) dazu ausgebildet ist, bei vollständigen Umdrehungen des sich drehenden Objekts (1) wiederkehrende Signalmuster in den vom Detektor (6) gelieferten Messsignalen zu erfassen und einem Drehwinkel des Objekts (1) zuzuordnen, um eine Korrelation zwischen den wiederkehrenden Signalmustern in den vom Detektor (6) gelieferten Messsignalen und dem Drehwinkel des Objekts (1) zu erzeugen, und um anhand der Korrelation aus den vom Detektor (6) gelieferten Messsignalen durch Vergleich mit wiederkehrenden Signalmustern den Drehwinkel des Objekts (1) zu ermitteln und/oder durch Vergleich mit wiederkehrenden Signalmustern und/oder durch Vergleich mit gespeicherten Signalmustern die Drehwinkelposition des Objekts (1) zu ermitteln.
Patent DE-102009016736-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit zum Anbau an ein Installationsgerät sowie Anordnung bestehend  aus einem Installationsgerät und einer daran angereihten Auslöseeinheit
Inventor: PUMP WOLFGANG DIPL ING
IPC: H01H71/24
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-02-09
Abstract: Auslöseeinheit (1) zum Anbau an ein Installationsschaltgerät, mit einer Koppelvorrichtung (4), die eine Einschalt- und eine Auslösestellung einnehmen kann und die bei Anbau an ein Installationsschaltgerät mit einer Auslösevorrichtung des Installationsschaltgerätes koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Auslöseeinheit (1) einen Signalstrompfad umfasst, der ein Schlagankersystem (5) enthält, – sowie eine Übertragungsbaugruppe (6), die einen Übertragungshebel (2) und ein Steuerteil (7) enthält, – wobei der Übertragungshebel (2) eine erste und eine zweite Schaltstellung einnehmen kann und mit der Koppelvorrichtung (4) so zusammenwirkt, dass in der zweiten Schaltstellung des Übertragungshebels die Koppelvorrichtung (4) in ihrer Auslösestellung gehalten ist, – dass das Schlagankersystem (5) den Übertragungshebel (2) bei Stromfluss im Signalstrompfad betätigt und bei Unterbrechung des Stromflusses freigibt, – und dass der Übertragungshebel (2) in einer Steuerkurve des Steuerteils (7) geführt ist, so dass bei aufeinanderfolgenden Betätigungen des Übertragungshebels (2) dieser abwechselnd in der ersten und...
Patent DE-102009033931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Größenveränderung und/oder Positionsveränderung eines ringförmigen Bestandteils eines Auges in einem Abbild
Inventor: MECKES GÜNTER
IPC: A61B3/14
Filed: 2009-07-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Größenveränderung und/oder Positionsveränderung eines ringförmigen Bestandteils (21) eines Auges in einem von einer Kamera erzeugten Abbild (10) zumindest eines Ausschnitts des Auges während einer Augenbetrachtung, bei dem ein erstes Filterelement (11) und ein zweites Filterelement (12) zur digitalen Bildfilterung über das Abbild (10) gelegt werden und das Abbild (10) über die Filterelemente (11, 12) gefiltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dass das erste Filterelement (11) zur digitalen Bildfilterung und das zweite Filterelement (12) zur digitalen Bildfilterung als eigenständige, voneinander unabhängige Filterelemente ausgebildet sind, a) dass das erste Filterelement (11) zur digitalen Bildfilterung, welches ringsegmentförmig ausgebildet ist, derart über das Abbild (10) gelegt wird, dass es zumindest punktuell mit der Begrenzung des ringförmigen Bestandteils (21) des Auges korreliert, und dass ein erstes Filterergebnis (13) erzeugt wird; b) dass das zweite Filterelement (12) zur digitalen Bildfilterung, welches ringsegmentförmig ausgebildet ist, derart über das Abbild (10) gelegt wird, dass es zumindest punktuell mit der Begrenzung des ringförmigen Bestandteils (21) des Auges korreliert, und dass ein zweites Filterergebnis (14) erzeugt wird; c) dass aus den beiden Filterergebnissen (13, 14) bestimmt wird, ob eine Größenveränderung und/oder Positionsveränderung des ringförmigen Bestandteils (21) des Auges im Abbild (10) aufgetreten ist.
Patent DE-102009037021-B4 (DE)
Title: Mehrgliedrige Leuchte
Inventor: RAUH AARON
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-08-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Mehrgliedrige Leuchte (100, 200) mit Gliedern, die gebildet sind durch einen Fuß (10) und einen Leuchtkopf (20) sowie diese verbindende Arme (30, 40, 50); wobei wenigstens die Arme (30, 40, 50) und der Leuchtkopf (20) als Aufbau mit innenliegender Stromführung (60) gebildet sind und eine Anzahl von drei Armen vorgesehen ist, wobei die Arme (30, 40, 50) eine Flachseite (4) und eine Stirnseite (5) aufweisen und in Form eines Steigarmes (30) sowie eines davon abgehenden oberen Kragarmes (40) und eines davon abgehenden unteren Kragarmes (50) eine Dreiecksform bilden; wobei dessen erste Ecke in einem Kopfgelenk (1) gebildet ist, dessen zweite Ecke in einem oberen Armgelenk (2) gebildet ist und dessen dritte Ecke in einem unteren Armgelenk (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfgelenk (1) der untere und obere Kragarm (50, 40) an ihrem distalen Ende den Leuchtkopf (20) beidseitig und drehbar halten; und...
Patent DE-102009041335-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: HILLSTRÖM MIKAEL
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-09-15
Granted: 2015-04-09
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Airbag (2), der eine mit Entfaltungsgas aus einer Druckgasquelle befüllbare Kammer aufweist, an dem zumindest eine Befestigungseinrichtung (4) mit einer Befestigungsöffnung (14) zur formschlüssigen Festlegung der Airbageinrichtung (1) an einem Kraftfahrzeug und ein Abdeckabschnitt (3), der im eingerollten Zustand des Airbags (2) eine Umhüllung ausbildet, angeordnet sind, wobei der Abdeckabschnitt (3) zumindest eine Fixiereinrichtung (5) aufweist, in der eine Fixieröffnung (15) ausgebildet ist, die im eingerollten Zustand der Befestigungsöffnung (14) der Befestigungseinrichtung (4) gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckabschnitt (3) an einem Rand (22) des Airbags (2), an dem die Befestigungseinrichtung (4) angeordnet ist, befestigt ist und sich in Richtung von dem Rand (22) über eine Strecke weg erstreckt und dass im eingerollten Zustand des Airbags (2) der Abdeckabschnitt (3) zumindest abschnittsweise mit eingerollt ist.
Patent DE-102009050346-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrücksystem mit Verdrehsicherung für Nehmerzylinderkolben
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2009-10-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Kupplungsausrücksystem (1) für eine Doppelkupplung, mit einem ersten Nehmerzylinderkolben (5), der mit einem ersten Nehmerzylinder (9) zusammenwirkt und mit einem zweiten Nehmerzylinderkolben (7) der mit einem zweiten Nehmerzylinder (10) zusammenwirkt, wobei der erste Nehmerzylinder (9) und der zweite Nehmerzylinder (10) konzentrisch in einem gemeinsamen Nehmerzylindergehäuse (2) angeordnet sind, derart, dass der zweite Nehmerzylinderkolben (7) außen liegend konzentrisch zum ersten Nehmerzylinderkolben (5) ist, wobei der zweite, äußere Nehmerzylinderkolben (7) und/oder das mit dem zweiten Nehmerzylinderkolben (7) korrespondierende Ausrücklager (8) kraftschlüssig oder formschlüssig mit wenigstens einem Hebelarm (11) verbunden ist, der sich auf einer Außenoberfläche des Nehmerzylindergehäuses (2) abstützt, um hierdurch eine Verdrehsicherung für den zweiten Nehmerzylinderkolben (7) zu bewirken, wobei der Hebelarm (11) in einer axial ausgebildeten Längsnut (12) auf der Außenoberfläche des Nehmerzylindergehäuses (2) in einer axialen Richtung geführt ist, wobei gleichzeitig eine Bewegung quer zu der axialen Richtung verhindert ist.
Patent DE-102009054074-B4 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAWLITSCHEK MICHAEL
IPC: F01N1/16
Filed: 2009-11-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Schalldämpferanordnung in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, mit einem wenigstens einkammrigen Schalldämpfer (2), in den wenigstens eine Zuführleitung (6) einmündet, und mit mehreren Auslassrohren (13, 14), über die eine definierte Abgasmenge aus dem Schalldämpfer (2) abführbar ist, sowie mit einer Schwenkklappe (20) als Strömungsleitelement, mittels der eine Strömungsrichtung und/oder Abgasmenge eines Abgasstroms beeinflussbar und/oder veränderbar ist, wobei zwei Auslassrohre (13, 14) mit ihren jeweiligen Auslass-Mündungsöffnungen (17, 18) in einen gemeinsamen Ausström-Rohrabschnitt (19) münden, in dem die Schwenkklappe (20) dergestalt angeordnet ist, dass die Auslass-Mündungsöffnungen (17, 18) mittels der Schwenkklappe (20) in Abhängigkeit von definierten Betriebsparametern wahlweise verschließbar oder in einem definierten Maße freigebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden mittels der Schwenkklappe (20) verschließbaren Auslass-Mündungsöffnungen (17, 18) in derselben Mündungsebene liegen und im Angrenzungsbereich der Auslass-Mündungsöffnungen (17, 18) einen gemeinsamen Wandabschnitt (21) aufweisen, an dem die Schwenkklappe (20) schwenkbar angelenkt ist, wobei die zusammengeführten Auslassrohre (13, 14) einen gemeinsamen einzigen Durchtrittsbereich...
Patent DE-102009060130-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KÄMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-12-18
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einer Basis (9), b) einem Sitzkissen (3), c) wenigstens einer ersten Schwinge (13), welche mittels eines ersten Gelenks (A) an der Basis (9) und mittels eines zweiten Gelenks (B) am Sitzkissen (3) angelenkt ist, d) wenigstens einer zweite Schwinge (14), welche mittels eines dritten Gelenks (C) an der Basis (9) und mittels eines vierten Gelenks (D) am Sitzkissen (3) angelenkt ist, wobei das erste Gelenk (A), das zweite Gelenk (B), das dritte Gelenk (C) und das vierte Gelenk (D) ein Viergelenk zur Bewegung des Sitzkissens (3) bilden, e) einer Lehne (4), welche mittels wenigstens eines Beschlags (10) um eine Lehnenschwenkachse (L) schwenkbar an der Basis (9) oder einem mit der Basis (9) verbundenen oder verbindbaren hinteren Fuß (21) angelenkt ist, und f) einer Koppel (45), welche einerseits ein fünftes Gelenk (E) aufweist und andererseits mittels eines sechsten Gelenks (F) an der Lehne (4) angelenkt ist, wobei das sechste Gelenk (F) in wenigstens einer Gebrauchsstellung oberhalb der Lehnenschwenkachse (L) angeordnet ist, wobei g) das Viergelenk (A, B, C, D) des Sitzkissens (3) um einen Momentanpol (P) schwenkt, welcher in einem Abstand (a) von einer vertikalen Geraden (gH) durch den Hüftpunkt (H) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist, h) das fünfte Gelenk (E), mittels dessen die Koppel (45) am Sitzkissen (3) angelenkt ist, und das sechste Gelenk (F) eine Gerade (gEF) definieren, zu welcher der Momentanpol (P) in einem Abstand (b) und die Lehnenschwenkachse (L) in einem Abstand (c) angeordnet ist, und i) der Abstand (a) des Momentanpols (P) von der vertikalen Geraden (gH) durch den Hüftpunkt (H) in der wenigstens einen Gebrauchsstellung kleiner ist als der Abstand (b) des Momentanpols (P) von der Geraden (gEF) durch das fünfte Gelenk (E) und sechste Gelenk (F), dadurch gekennzeichnet, dass j) der Momentanpol (P) in der wenigstens einen Gebrauchsstellung oberhalb der Lehnenschwenkachse (L) angeordnet ist, k) wobei der Abstand zwischen dem ersten Gelenk (A) und dem dritten Gelenk (C) kleiner ist als der Abstand zwischen dem dritten Gelenk (C) und der vertikalen Geraden (gH) durch den Hüftpunkt (H) und/oder l) wobei der Abstand zwischen dem zweiten Gelenk (B) und dem vierten Gelenk (D) kleiner ist als der Abstand zwischen dem vierten Gelenk (D) und dem fünften Gelenk (E).
Patent DE-102010007753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der Gesundheit eines Solenoids
Inventor: RAJAGOPALAN SATISH
IPC: G01R31/72
Filed: 2010-02-12
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren (100) zum Überwachen des Gesundheitsstatus (SOH) eines Solenoids (18), das durch eine Batterie (12) mit Leistung versorgt wird, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass: eine Spannung (VB) und ein Strom (IS), die von der Batterie (12) an das Solenoid (18) geliefert werden, gemessen werden (102); ein Prozessor (60) verwendet wird, um einen äquivalenten Widerstandswert (REQ) und eine äquivalente Induktivität (LEQ) des Solenoids (18) unter Verwendung der Spannung (VB) und des Stroms (IS) zu ermitteln (106); der äquivalente Widerstandswert (REQ) und die äquivalente Induktivität (LEQ) jeweils mit einem entsprechenden kalibrierten Schwellenwert (RCAL, LCAL) verglichen werden; Abweichungen von den entsprechenden kalibrierten Schwellenwerten (RCAL, LCAL) auf einem computerlesbaren Medium (70) als ein Paar von SOH-Werten (SOHR, SOHL) aufgezeichnet werden; ein Trend von jedem des Paars von SOH-Werten (SOHR, SOHL) kontinuierlich überwacht wird; eine Steuerungsmaßnahme automatisch ausgeführt wird (114), wenn einer des Paars von SOH-Werten (SOHR, SOHL) unter einen kalibrierten unteren Grenzwert fällt (112); und eine gegenelektromotorische Kraft (EMK) des Solenoids (18) unter Verwendung einer vorbestimmten Parameterschätztechnik geschätzt wird (116) und automatisch eine zweite Steuerungsmaßnahme ausgeführt wird (120), wenn die Gegen-EMK einen kalibrierten Schwellenwert überschreitet (118).
Patent DE-102010008089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks in Form eines Tiegels für die Photovoltaik
Inventor: WAGNER ROLF DR
IPC: C30B15/10
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstückes in Form eines Tiegels für das Aufschmelzen von Silizium oder Nichteisen-Metallen mit einer Schicht aus reinem Siliziumnitrid, wobei a. ein Basiskörper aus nitridgebundenem Siliziumcarbid, Kohlenstoff-Faser verstärktem Kohlenstoff oder Mischungen aus Graphit und Kohlenstoff-Faser verstärktem Kohlenstoff vo die Innenseite des Basiskörpers aufgebracht wird, wobei; b1. der anorganische Feststoff-Anteil des Schlickers aus Siliziumpulver besteht, wenn das Material des Basiskörpers als nitridgebundenes Siliziumcarbid vorliegt, oder b2. der anorganische Feststoff-Anteil des Schlickers aus Siliziumnitrid- und Siliziumpulver besteht, wenn das Material des Basiskörpers als Kohlenstoff-Faser verstärkter Kohlenstoff oder als Mischung aus Graphit und Kohlenstoff-Faser verstärktem Kohlenstoff vorliegt; c. dieser beschichtete Basiskörper einem Reaktionsbrand unter Stickstoff unterzogen wird, bei dem das Silizium zu Siliziumnitrid umgesetzt wird, und sich bei b1 sich keine scharfe Phasengrenze zwischen dem nitridgebundenem Siliziumcarbid des Basiskörpers und der gebildeten Si3N4-Schicht ausbildet.
Patent DE-102010038197-B4 (DE)
Title: Wälzmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
Inventor: RUETHER THOMAS
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel besteht die erfindungsgemäße Wälzmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut im Wesentlichen aus a) wenigstens einer um eine Drehachse drehbaren Mahlwalze, die mit einer Gegenfläche derart zusammenwirkt, dass das Mahlgut zwischen Mahlwalze und Gegenfläche zerkleinert wird, wobei wenigstens eine Mahlwalze als Loswalze ausgebildet ist, b) Lagersteinen zum Lagern der Mahlwalze, wobei die Lagersteine horizontal verschiebbar und um eine die Drehachse schneidende, vertikale Lagerachse drehbar im Maschinengestell geführt sind, c) einer am Maschinengestell abgestützten Presseinrichtung, um die Mahlwalze über die Lagersteine mit einem einstellbarem Mahldruck zu beaufschlagen, und d) wobei jedem Lagerstein wenigstens zwei elastische Ausgleichselemente zum Ausgleich einer Schiefstellung und/oder Durchbiegung der Mahlwalze zugeordnet sind, die zwischen dem Maschinengestell und den Lagersteinen angeordnet sind. Die Ausgleichselemente sind – in der Draufsicht der Walzenmühle – tangential zu einem Kreis um die vertikale Lagerachse angeordnet oder kreisbogenförmig um die vertikale Lagerachse ausgebildet.
Patent DE-102010051192-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Antrieb und Herstellverfahren für eine Fördervorrichtung
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F04C15/06
Filed: 2010-11-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Fördervorrichtung, Antrieb und Herstellverfahren für eine Fördervorrichtung, aufweisend ein auf einer Welle drehfest verbundenes Zahnrad, dessen Verzahnung mit der Verzahnung eines anderen Zahnrades im Eingriff ist zur Förderung von Fördermittel zwischen einem ersten Kanalbereich (55) und einem zweiten Kanalbereich (56), wobei eine Steuerscheibe mittels eines Lagers, insbesondere Wälzlagers, insbesondere Kugellagers, drehbar auf der Welle gelagert ist, wobei die Drehbewegung der Steuerscheibe mittels einer Anschlagscheibe begrenzt ist, insbesondere wobei die Drehachse der Steuerscheibe der Wellenachse entspricht, wobei die Steuerscheibe – eine erste axial verlaufende Ausnehmung aufweist zur Durchleitung von Fördermittel, insbesondere Medium, zum oder vom ersten Kanalbereich, – und eine zweite axial verlaufende Ausnehmung aufweist zur Durchleitung von Fördermittel, insbesondere Medium, vom beziehungsweise zum zweiten Kanalbereich, wobei je nach Drehstellung die erste axial verlaufende Ausnehmung der Steuerscheibe mit einem Zuführkanal (41, 42, 45) oder einem Abführkanal (20, 40, 44) in Verbindung steht, insbesondere zur Durchleitung von Fördermittel aus dem Zuführkanal oder einem Abführkanal, und die zweite axial verlaufende Ausnehmung der Steuerscheibe mit einem Abführkanal (41, 42, 45) beziehungsweise Zuführkanal (20, 40, 44) in Verbindung steht, insbesondere zur Durchleitung von Fördermittel aus dem Zuführkanal oder einem Abführkanal,