baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19544235-B4 (DE)
Title: Zentralelektrik für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZINTLER ALBERT
IPC: H01R13/11
Filed: 1995-11-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Zentralelektrik
für Kraftfahrzeuge,
bei welchem ein elektrisches Bauteil, über das verschiedene elektrische
Leistungsebenen miteinander verbunden werden, auf einem isolierenden
Bauteileträger
angeordnet ist, wobei die Anschlüsse
des elektrischen Bauteils in den isolierenden Bauteileträger eingreifen,
wobei an der dem Bauteil abgewandten Seite des Bauteileträgers mindestens
ein mit einer höheren
Leistung beanspruchter Anschluss des elektrischen Bauteils mit einer
Stromzufuhr kontaktiert ist, während
mindestens ein niedrigbelasteter Anschluss des elektrischen Bauteils
mit einem von dem isolierenden Bauteileträger körperlich getrennt angeordneten
Trägerkörper verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der niedrigbelastete Anschluss
(10) des Bauteils (8) über
eine zweifach steckbare Kontaktiereinrichtung (12) mit dem elektronische
Bauteile tragenden Trägerkörper (13)
verbunden ist, wobei ein Kontaktmodul (17) der Kontaktiereinrichtung
(12) direkt auf dem Trägerkörper (13)
befestigt ist.
Patent DE-19612092-B4 (DE)
Title: Freischneidegerät mit Wickelschutz
Inventor: HAUSNER TORSTEN
IPC: A01D34/90
Filed: 1996-03-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Freischneidegerät (100)
mit einem Antriebsmotor, der an einem Ende eines Tragrohres (11) befestigt
und über
eine im Tragrohr gelagerte Antriebswelle mit einem Getriebe eines
am anderen Ende des Tragrohres (11) angeordneten Schneidwerkzeuges
verbunden ist, wobei wahlweise entweder zwischen einer Aufnahmescheibe (12)
und einer Druckscheibe (13) ein Sägeblatt oder ein Vielzahnmesser
einspannbar oder auf einem Wellenstumpf (15) eine Fadenkassette
(17) aufschraubbar ist, und mit einem Wickelschutz (20), der am
Getriebegehäuse
(10) befestigt ist und dessen Außenmantel bis zur durch das
Sägeblatt
oder das Vielzahnmesser definierten Schnittebene (16) ragt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein weiterer Wickelschutz (22) lösbar zwischen
Aufnahmescheibe (12) und Druckscheibe (13) eingespannt ist, dessen
Mantel (221, 23, 224) bis auf einen Umfangsbereich einer aufgeschraubten
Fadenkassette (17) herunterragt, der oberhalb der durch den Faden
bzw. die Fäden
bestimmten Schneidebene (19) liegt.
Patent DE-19612966-B4 (DE)
Inventor: GROENER ALBRECHT
IPC: C12N5/071
Filed: 1996-04-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Animal cells are described which can be infected by influenza viruses and which are adapted to growth in suspension in serum-free medium. Processes for the replication of influenza viruses in cell culture using these cells are furthermore described, as well as vaccines which contain the influenza viruses obtainable by the process or constituents thereof.
Patent DE-19630884-B4 (DE)
Title: Bodendeckel und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: E06B5/14
Filed: 1996-07-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bodendeckel
(12) in einem Hohlboden (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – der Boden
(16) einerseits und ein Grundkörper
(18) des Deckels andererseits sind aus demselben plattenförmigen Werkstoff
gefertigt und durch eine ringförmig
geschlossene Nut (24) konstanter Breite voneinander getrennt,  – im Querschnitt
der umlaufenden Nut ist ein kurzer Schenkel (26) eines Trageprofils
(22) angeordnet,  – ein
nach außen
gerichteter Tragschenkel (30) des Trageprofils (22) untergreift
den Hohlboden (16) und ist mit diesem tragfähig verbunden, und  – ein nach
innen gerichteter Tragschenkel (72) des Tragprofils untergreift
den Grundkörper
(18) des Deckels.
Patent DE-19703968-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: SZCZESNY DONALD E
IPC: F16C11/06
Filed: 1997-02-03
Granted: 2007-02-15
Abstract: Gelenkanordnung
(10) die folgendes aufweist:  ein bewegliches Element (22) mit
einem Kopfendteil (24) und einem Schaftteil (26), der sich von dem
Kopfendteil (24) weg erstreckt;  ein Metallgehäuse (12)
mit einer Einführöffnung zum
Einsetzen des Kopfendteils (24) in das Metallgehäuse (12), um ihn mindestens
teilweise darin aufzunehmen; ein im Metallgehäuse (12) angeordnetes, den
Kopfendteil (24) kontaktierendes Innenlager (32),  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Innenlager (32) den Kopfendteil (24) elastisch in Richtung der Einführöffnung vorspannt,
und  daß ein
entgegengesetzt zum Innenlager (32) angeordnetes Metall-Außenlager
(30) im Bereich der Einführöffnung vorgesehen
ist, das durch das Gehäuse
(12) umschlossen ist, durch einen Preßsitz zwischen seiner Außenseitenoberfläche (44)
und der Innenseitenoberfläche
(42) des Gehäuses
(12) stationär
im Gehäuse
(12) gehalten wird und mit dem Kopfendteil (24) in Eingriff steht,
um ihn entgegen der Vorspannung im Gehäuse (12) zu halten.
Patent DE-19746439-B4 (DE)
Title: Bedienschalter für ein motorisch betätigtes Schiebe-Hebe-Dach eines Personenkraftwagens
Inventor: ILLMANN HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-10-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bedienschalter
für ein
motorisch betätigtes
Schiebe-Hebe-Dach eines Fahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens,
der zumindest zwei voneinander unabhängige Schaltfunktionen enthält, wobei
jeder Schaltfunktion ein eigenes Bedienorgan zugeordnet ist und die
Bedienorgane räumlich
im Bedienschalter zusammengefasst sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Schaltfunktion einer Hebefunktion zum Anheben des
geschlossenen Schiebedach-Deckels und die zweite Schaltfunktion
einer Schiebefunktion zum Verschieben desselben zugeordnet ist,
wobei zusätzlich
jede Schaltfunktion in umgekehrter Richtung vorgesehen ist, um den
zumindest teilweise geöffneten Schiebedach-Deckel
wieder zu schließen,
wobei  – das
der Hebefunktion zugeordnete Bedienorgan (Hebeschalter 3) analog
der gewünschten
Bewegung des Schiebedach-Deckels um eine quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete
Schwenkachse (6) kippbar ist und  – das der Schiebefunktion zugeordnete
Bedienorgan (Schiebeschalter 4) analog der gewünschten Bewegung des Schiebedach-Deckels in Richtung
parallel zur Fahrzeuglängsachse
verlaufenden Schalterlängsachse
(5) längsverschiebbar
ist.
Patent DE-19822362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden eines Gasbrenners
Inventor: MERKER ROLAND
IPC: F23Q3/00
Filed: 1998-05-19
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Zünden
eines Gasbrenners, insbesondere eines atmosphärischen Brenners mit Gebläseunterstützung mittels
einer Steuerelektronik, wobei zunächst während einer ersten Sicherheitszeit
Zündimpulse
an einen Zündbrenner
gelegt werden und ein Zündgasventil
geöffnet
wird und dann nach einer Wartezeit, während der mittels einer Überwachungselektrode
das Brennen der Zündflamme
erfaßt
wird, ein Hauptgasventil geöffnet
wird, wenn die Zündflamme
brennt, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Wartezeit und dem Öffnen des Hauptgasventils
(4) eine Zeitspanne (SZ1a) vorgesehen ist, in der unbedingt oder
in Abhängigkeit
von der Zündflamme
weitere Zündimpulse
an den Zündbrenner
(2) gelegt werden, solange das Hauptgasventil (4) offen ist.
Patent DE-19853649-B4 (DE)
Title: Elastische Verbindung für ein Computer-Tomographie-System
Inventor: ENGLERT AUGUST
IPC: G01N23/04
Filed: 1998-11-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Elastische Verbindungsvorrichtung für ein Computer-Tomographie-Gerät (10) mit einem Erfassungsmodul (20), das zumindest ein flexibles Kabel (70) mit einer Vielzahl von Drähten (90) aufweist, einer Rückwandplatine (142) mit einer Vielzahl von Eingängen und zumindest einer elastischen Verbindungseinrichtung (178) mit einer Vielzahl von silberimprägnierten Silikonschichten, die ein Ende des flexiblen elektrischen Kabels mit der Rückwandplatine elektrisch verbindet.
Patent DE-19901751-B4 (DE)
Title: Mehrfachüberlagerungsstufe für einen Empfänger oder Spektrumanalysator
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: H03D7/18
Filed: 1999-01-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Mehrfachüberlagerungsstufe
mit einem ersten Mischer (2), in dem die Eingangsfrequenz (RF) durch
die einstellbare Ausgangsfrequenz (1.LO) eines ersten Überlagerungsoszillators
(12) in ein erstes Zwischenfrequenzsignal (ZF) umgesetzt wird, das
nach Durchlaufen eines Zwischenfrequenzfilters in einem zweiten
Mischer (10) mit der festen Ausgangsfrequenz (2.LO) eines zweiten Überlagerungsoszillators
(13) in ein zweites Zwischenfrequenzsignal (IF) umgesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste Mischer (2) einen symmetrischen Ausgang (16) aufweist, der
zwei gleichgroße,
gegenphasige, aus der Eingangsfrequenz (AF) gebildete, erste Zwischenfrequenzsignale
(ZF+, ZF–)
abgibt, die nach Durchlaufen des Zwischenfrequenzfilters (9) in
dem zweiten Mischer (10) mit symmetrischem Eingang (17) zur zweiten
Zwischenfrequenz (IF) zusammengeführt werden.
Patent DE-19919007-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen von Lagerdaten
Inventor: NOETZEL JENS
IPC: G01B15/00
Filed: 1999-04-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Einrichtung
zum Messen von Lagerdaten vorzugsweise an Radlagern von Kraftfahrzeugen
im Betrieb, bestehend u. a. aus einem am stehenden Laufring oder
Gehäuse
angebrachten Messwertgeber und einer am drehenden Laufring oder
Welle angeordneten Bezugsfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit – bestehend aus mindestens
einer Mikrowellensendeeinheit (21) d einer Bezugsfläche (31),
die auf dem rotierenden Laufring oder der Welle plaziert ist, – die Mikrowellen
im Frequenzbereich größer 1 GHz
wobbelt und zur Abstandsermittlung die Frequenzlage des Resonanzpeak
(24) ermittelt, beidseitig durch Dichteinrichtungen (10, 11, 12)
vor Verschmutzungen oder Schmierstoff geschützt ist, damit die Abstandsmessung
nicht beeinflusst wird.
Patent DE-19925097-B4 (DE)
Title: Verbundrohr mit PVDC-Innenschicht
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: B29C48/09
Filed: 1999-06-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verbundrohr,
bestehend aus zumindest zwei Kunststoffschichten, die eine innere
Schicht und eine äußere Schicht
bilden, wobei durch das Verbundrohr eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser
leitbar ist, wobei eine Schicht eine Polyvinylidenchlorid-Schicht (PVDC-Schicht)
und eine weitere Schicht eine sonstige Kunststoffschicht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die innere Schicht die Polyvinylidenchlorid-Schicht (PVDC-Schicht)
ist, die mit der äußeren Schicht
(3) durch eine Klebeschicht (2) verbunden ist, dass die äußere Schicht
(3) unter Zwischenfügung
einer Klebeschicht (2a) von einer Metallschicht (4) ummantelt ist
und dass die Metallschicht unter Einfügung einer Klebeschicht (2b)
von einer sonstigen Kunststoffschicht (3a) umgeben ist.
Patent DE-19934326-B4 (DE)
Title: Strahlungsfreier dielektrischer Wellenleiterkoppler
Inventor: KISHINO TETSUYA
IPC: H01P5/02
Filed: 1999-07-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Strahlungsfreier
dielektrischer Wellenleiterkoppler zum Koppeln oder Teilen von Hochfrequenzsignalen
in zwei dielektrischen Wellenleitern (2, 3), die unter Beibehaltung
eines vorgegebenen Spalts (x) zwischen zwei parallelen flachen Leitern
(1a, 1b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens
zwei dielektrischen Wellenleiter (2, 3) miteinander über mindestens
eine Brücke
(4; 5, 6) aus einem dielektrischen Material verbunden sind.
Patent DE-19955987-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H59/38
Filed: 1999-11-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Steuersystem
für einen
Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer elektronischen Getriebesteuerung
für ein
Automatgetriebe und einer damit verbundenen elektronischen Motorsteuerung
für einen
Antriebsmotor, wobei der Motor bei Rückschaltungen im Schubbetrieb
zur Einstellung eines applizierbaren Verlaufs der Fahrzeugverzögerung geregelt
befeuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befeuerung des Motors
während der
Rückschaltung
im Schubbetrieb ein Soll-Motormoment (m_mot) oder eine Soll-Motordrehhzahl (n_mot)
in Abhängigkeit
eines vorgebbaren Verhältnisses
(1/nue) der Motor-Solldrehzahl (n_mot) zur Turbinendrehzahl (n_t)
eines Wandlers eingestellt wird, und dass bei Beginn der Rückschaltung
im Schubbetrieb das Soll-Motormoment (m_mot) oder die Soll-Motordrehzahl
(n_mot) aus einem Schubkennfeld des Wandlers in Abhängigkeit
des vorgebbaren Verhältnisses
(1/nue) der Motor-Solldrehzahl (n_mot) zur Turbinendrehzahl (n_t)
des Wandlers ermittelt wird.
Patent DE-19983817-B4 (DE)
Title: Wählvorrichtung für Automobile
Inventor: HERMANSSON BENGT
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-01-08
Abstract: Wählvorrichtung
für Automobile,
bestehend aus einer Konsole (2) und einem einstellbaren Teil (1),
das in der Konsole angeordnet ist,  wobei das einstellbare Teil
(1) zwischen verschiedenen Stellungen einstellbar ist, wobei die
Stellungen durch wenigstens einen Schaft (5) und ein positionsbestimmendes Teil
(11) bestimmt sind, welche sich zwischen dem einstellbaren Teil
und der Konsole erstrecken, wobei jedes innerhalb eines entsprechenden
Hohlraums (15, 23, 24) in der Konsole oder dem einstellbaren Teil
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Hohlraum
(23, 24) wenigstens zwei aufeinander zusammenlaufende Lagerflächen (28,
29, 30, 31, 54, 55, 56, 57) für
wenigstens den Schaft (5) aufweist, und dass das einstellbare Teil
(1) ständig
einer im wesentlichen quer zum Schaft (5) verlaufenden Kraft zu
dessen Kontaktierung mit den beiden Lagerflächen unterworfen ist und dass
der Hohlraum (15) des positionsbestimmenden Teils (11) aufeinander
zulaufende Lagerflächen
(54, 55, 56, 57) aufweist.
Patent AU-2020100243-B4 (AU)
Title: Watchbands with hook and loop fasteners
Inventor: SHAFFER BENJAMIN A
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: A watchband can comfortably secure an electronic device to a wrist of a user. The 
watchband can include a base having a contact surface opposite an engagement surface, 
contact loops on the contact surface for contacting a user, and engagement loops on the 
engagement surface for engaging hooks. The hooks can be provided on the engagement 
surface, opposite some of the contact loops. The base can include base threads, and the 
contact loops and engagement loops can be formed by contact threads and engagement 
threads woven about some of the base threads between the contact surface and the 
engagement surface. Between adjacent engagement loops, the engagement thread can 
be more securely attached to the base than is the contact thread between adjacent contact 
loops.
Patent AU-2021101005-B4 (AU)
Title: Force-activated earphone
Inventor: HARJEE NAHID
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-02-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: An earphone includes a housing that defines a force input surface opposite a touch 
input surface. A spring member in the housing includes a first arm that biases a touch 
sensor toward the touch input surface. The spring member also includes a second arm that 
5 biases a first force electrode toward the housing and allows the first force electrode to move 
toward a second force electrode when a force is applied to the force input surface. A non
binary amount of the force is determinable using a change in a mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode. The mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode may be measured upon detecting a 
t0 touch using the touch sensor.
Patent DE-102004032361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Dampf und entsprechendes Dampfbügeleisen
Inventor: KOEPPL ALOIS
IPC: F22B37/26
Filed: 2004-07-03
Granted: 2009-12-10
Abstract: Dampfbügeleisen mit einer Dampferzeugungseinrichtung zur Erzeugung von Dampf und einer Konditioniereinrichtung, mittels welcher der Dampf als Nassdampf bereitstellbar und die im Dampf enthaltene Menge an Flüssigkeit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konditioniereinrichtung (2) ein Abscheider (3) ist, mittels welchem eine im Dampf enthaltene Menge an Kalk einstellbar ist.
Patent DE-102004038073-B4 (DE)
Title: Bandsägemaschine und Verfahren zum Herausführen eines Sägebands aus einer Schnittebene
Inventor: BEHRINGER CHRISTIAN
IPC: B23D55/08
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-08-23
Abstract: Bandsägemaschine,
umfassend einen Sägerahmen
(24), welcher ein gespanntes Sägeband (29)
hält, und
eine Sägeband-Führungsvorrichtung
(31), wobei das Sägeband
(29) in eine Schnittebene (86) beweglich ist und aus der Schnittebene
(86) heraus beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sägeband-Führungsvorrichtung
(31) mindestens einen beweglichen Stempel (74) und mindestens ein
zugeordnetes Gegenelement (84) aufweist, wobei über den mindestens einen Stempel
(74) das Sägeband
(29) am zugeordneten mindestens einen Gegenelement (84) anlegbar
ist, daß das
Gegenelement (84) fest am Sägerahmen
(24) angeordnet ist und die Schnittebene (86) definiert und daß die Sägeband-Führungsvorrichtung
(31) so ausgebildet ist, daß das
Sägeband
(29) bei fehlender oder verringerter Stempelbeaufschlagung aufgrund
seiner Verspannung außerhalb
der Schnittebene (86) liegt.
Patent DE-102004048529-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Halbleiterchip, der über eine Lötmittelschicht mit einem metallischen Leiterteil flächig verbunden ist
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-10-06
Granted: 2014-07-03
Abstract: Elektronisches Gerät mit mindestens einem Halbleiterchip (1), der an einer Kontaktseite (2b) über mindestens eine Lötmittelschicht (3b) elektrisch leitend mit wenigstens einem metallischen Leiterteil (4b) flächig verbunden ist, wobei außer der Lötmittelschicht (3b) zwischen dem Leiterteil (4b) und dem Halbleiterchip (1) mindestens eine Zwischenschicht (8) angeordnet ist, und die Zwischenschicht (8) wenigstens ein Festkörper-Metallelement aufweist, das mehrere, voneinander beabstandete, jeweils das Leiterteil (4b) mit dem Halbleiterchip (1) elektrisch verbindende flexible Metallelementabschnitte (10) hat, die mit ihrer Erstreckungsebene oder Erstreckungsrichtung quer zur Ebene des Halbleiterchips (1) verlaufen, und dass seitlich neben den Metallelementabschnitten (10) Bewegungsfreiräume (11) für die Metallelementabschnitte (10) angeordnet sind, wobei die Bewegungsfreiräume (11) für die Metallelementabschnitte (10) mit einem Lot (9) befüllt sind, das bei einer beim Betrieb des Geräts in den Bewegungsfreiräumen (11) auftretenden Betriebstemperatur teigig oder flüssig ist.
Patent DE-102004052700-B4 (DE)
Inventor: ENGELAGE THORSTEN
IPC: H03H7/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: A polyphase line filter includes a first filter branch between a first filter input and a first filter output, the first filter branch comprising a series connection of at least two inductances wound onto different legs of a multi-leg filter core, and a second filter branch between a second filter input and a second filter output, the second filter branch comprising a series connection of at least two inductances wound onto the different legs of the multi-leg filter core. An inventive polyphase line filter has a smaller setup volume, a smaller power dissipation and is less expensive than conventional polyphase line filters. In connection with electronical appliances having internal B 2 or B 6 rectifier circuits and subsequent smoothing by capacitors, the inventive polyphase line filter provides for a smoothed direct current downstream of the rectifier and for a strongly reduced ripple current in the smoothing capacitors of a consumer.
Patent DE-102005009532-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Schaltungsanordnung zur Nachbildung von Leitungstransienten mittels lastgekoppelter Signalerzeugung
Inventor: ROSHA ALEXANDER
IPC: H03K3/53
Filed: 2005-02-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung pulsförmiger, exponentiell abklingender Spannungssignale zur Nachbildung von Leitungstransienten mit einem Mittel zur Generierung eines Pulssignals (1), einem mit dem Pulssignal beaufschlagtem Leistungsteil (2) und einem Mittel zum Anschluss einer Last (4, EUT), gekennzeichnet durch ein mit dem Ausgang des Leistungsteils (2) beaufschlagtes Mittel zur Rückkopplung (3) des Ausgangsstromes (Iout) auf das Mittel zur Pulssignalgenerierung (1).
Patent DE-102005011310-B4 (DE)
Title: Mehrfachreibe
Inventor: BOERNER JUERGEN
IPC: B26D3/26
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-10-23
Abstract: Mehrfachreibe
(10) für
Reibgut (46) wie Obst, Gemüse,
Käse, Nüsse, etc.,
mit wenigstens drei, vorzugsweise jedoch vier oder sechs Reibeinrichtungen (20),
die jeweils eine bestimmte Reibfunktion aufweisen und an ihren Kanten
(22) miteinander verbunden sind, so dass ein im Querschnitt polygonaler
Reibenkörper
(12) mit einem Hohlraum (44) gebildet ist, in den hinein geriebenes Reibgut
(52) abgeführt
wird, wobei dem Reibenkörper
(12) ein Einsatz (14) mit einer Öffnung
(38) zugeordnet ist, der in den Hohlraum (44) einsetzbar und zur
Aufnahme von dem geriebenen Reibgut (52) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Einsatz (14) an einem unteren Ende (64) einen seitlichen
Ansatz (72) aufweist, der der Öffnung
(38) gegenüberliegt
und an dem eine der Rutschsicherung dienende elastische Kante (74)
ausgebildet ist.
Patent DE-102005013578-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein automatisches Getriebe
Inventor: SAITOU YUUJI
IPC: F16H61/26
Filed: 2005-03-23
Granted: 2014-08-07
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein automatisches Getriebe (2) mit: einer durch einen Motor (1) drehend angetriebenen Eingangswelle (4); einer Ausgangswelle (5), die eine Abtriebsleistung rotierend an ein getriebenes Rad eines Fahrzeugs überträgt; einem Eingriffselement (2-4/B), das umstellbar ist in einen Eingriffsstatus durch hydraulischen Druck, der durch eine hydraulische Steuereinheit (80) zugeführt wird zum Durchführen eines Schaltvorganges von einer niedrigen Gangstufe zu einer höheren Gangstufe; einer elektronischen Steuereinheit (81) zum Kommandieren eines Hydraulikdruckwertes des hydraulischen Drucks, der von der hydraulischen Steuereinheit (80) dem Eingriffselement (2-4/B) zugeführt wird, und einer Detektiereinheit (89) für das Getriebeverhältnis zum Detektieren einer Trägheitsphase aus einer Änderung eines Getriebeverhältnisses korrespondierend mit einem Drehzahlverhältnis zwischen der Eingangswelle (4) und der Ausgangswelle (5), und zum Detektieren eines Getriebeverhältnisses während der Zeit der Trägheitsphase; dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (81) einen Hydraulikdruck kommandiert zum Vorantreiben einer Drehmomentphase, und zwar als einen Eingriffskommando-Druck für das Eingriffselement (2-4/B) bis zum Zeitpunkt der Detektion des Beginns der Trägheitsphase, und dass die elektronische Steuereinheit (81) den Eingriffskommando-Druck auf der Basis des durch die Detektiereinheit (89) für das Getriebeverhältnis detektierten Getriebeverhältnisses korrigiert, indem die elektronische Steuereinheit (81) einen Maximalwert einer Rate der Änderung eines Getriebeverhältnisses innerhalb einer vorbestimmten Zeit ab dem Beginn der Trägheitsphase berechnet, und den Eingriffskommando-Druck in einer zunehmenden Richtung korrigiert, falls der Maximalwert der Rate der Änderung des Getriebeverhältnisses kleiner ist als eine erste vorbestimmte Rate der Änderung eines Getriebeverhältnisses, hingegen den Eingriffskommando-Druck in einer abnehmenden Richtung korrigiert, falls der Maximalwert der Rate der Änderung des Getriebeverhältnisses größer ist als eine zweite vorbestimmte Rate der Änderung eines Getriebeverhältnisses, und den korrigierten Eingriffskommando-Druck als den nächsten Eingriffskommando-Druck setzt.