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Patent DE-102014209101-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zum dosierten Ausbringen eines Schmierfetts auf eine Fläche, Verfahren zum dosierten Ausbringen eines Schmierfetts auf eine Fläche
Inventor: SCHÜRMANN STEFAN
IPC: F16N13/16
Filed: 2014-05-14
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Dosiereinrichtung (1) zum dosierten Ausbringen eines Schmierfetts auf eine Fläche (3). Die Dosiereinrichtung (1) umfasst wenigstens eine Düse (5), die ausgebildet ist, um das Schmierfett gerichtet auszubringen. Die Dosiereinrichtung (1) umfasst auch einem Dosierraum (7), der ausgebildet ist, um in fluidtechnischer Verbindung mit einem Schmierfettreservoir (9) zu stehen, der ferner ausgebildet ist, um das Schmierfett zu portionieren und der ausgebildet ist, um das Schmierfett gegenüber der Düse (5) mit einem Überdruck zu beaufschlagen.
Patent DE-102014209670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anlage mit Siloxan-Hochtemperaturflüssigkeit
Inventor: AMANN MANFRED
IPC: F24J2/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb einer Anlage, welche eine Siloxan-Hochtemperaturflüssigkeit (Si-HTF) als Wärmeträgermedium verwendet, bei der ein Teil der gebrauchten Si-HTF entfernt wird und durch frische Si-HTF ersetzt wird.
Patent DE-102014214072-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zum grafischen Definieren von Fahrbereitschaftszeiträumen eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: G06Q10/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zum Definieren von Fahrbereitschaftszeiträumen und/oder Ladezeiträumen eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Anzeigen einer Matrix (4) mit – einer ersten Dimension (T) repräsentierend Tage, insbesondere Wochentage, und – einer zweiten Dimension (Z) repräsentierend Tageszeiten, – Darstellen eines Feldes (6) repräsentierend einen Lade- und/oder Fahrbereitschaftszeitraum für das Fortbewegungsmittel in der Matrix, – Empfangen einer ersten Anwendereingabe, und im Ansprechen darauf – Definieren und/oder Anpassen des Feldes (6).
Patent DE-102014216275-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung zur Energieumwandlung
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) zur Umwandlung einer oszillierenden Rotationsbewegung in eine gleichförmige Drehbewegung mittels eines Variators (5). Es wird vorgeschlagen, dass der Variator (5) eingangsseitig mit einem drei Wellen (2, 6, 7) aufweisenden Differenzialgetriebe (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102014218589-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung und Verfahren zur Steuerung der Flüssigkeitskühlung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01P3/12
Filed: 2014-09-16
Abstract: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (8), mit mindestens einem Zylinderkopf (12) mit mindestens zwei Zylindern (13) und mit mindestens einer Turbine (11), bei der – jeder Zylinder (13) mindestens eine Auslassöffnung aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse aufweisende Turbine (11) mündet, wobei – ein außerhalb des mindestens einen Zylinderkopfes (12) stromaufwärts der mindestens einen Turbine (11) angeordneter Teil des Abgasabführsystems (1) zumindest abschnittsweise zur Ausbildung einer Kühlung mit mindestens einem Kühlmittelmantel (2) ausgestattet ist, – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (8) verbindbar ist, – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) in einem von der Flüssigkeitskühlung (8) getrennten Nebenkreislauf (3) angeordnet ist, der ein mit Luft und Kühlmittel befüllbares Entlüftungsbehältnis (4) umfasst, welches via einer Luft führenden Entlüftungsleitung (4a), die mittels einem ersten Absperrelement (4b) verschließbar ist, via einem ersten Anschluss (2a) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Abgasabführsystems (1) verbindbar ist, – eine Pumpe (5) in einer versperrbaren Kühlmittel führenden Rückführleitung (6) vorgesehen ist, welche via einem zweiten Anschluss (2b) den mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Abgasabführsystems (1) mit dem Entlüftungsbehältnis (4) verbindet, und – eine versperrbare Kühlmittel führende Bypassleitung (7) zur Umgehung der Pumpe (5) vorgesehen ist, welche das Entlüftungsbehältnis (4) via dem zweiten Anschluss (2b) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) Abgasabführsystems (1) verbindet.
Patent DE-102014222212-A1 (DE)
Title: Digital/Analog-Wandlungssystem und Digital/Analog-Wandlungsverfahren
Inventor: CHEN SHENG-HAO
IPC: H03M1/66
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Digital/Analog-Wandlungssystem (100), welches aufweist: Eine erste Datenwandlungsschaltung (DDC_1) zum Empfangen eines ersten digitalen Datenstroms (DDS_1), der bei einer ersten Taktfrequenz übertragen wird, zum Wandeln des ersten digitalen Datenstroms in eine Mehrzahl von zweiten digitalen Datenströmen (DDS_2), die bei einer zweiten Taktfrequenz übertragen werden, und zum parallelen Ausgeben der zweiten digitalen Datenströme (DDS_2); eine zweite Datenwandlungsschaltung (DCC_2) zum Empfangen der zweiten digitalen Datenströme (DDS_2) von der ersten Datenwandlungsschaltung (DCC_1) und zum Wandeln der zweiten digitalen Datenströme (DDS_2) in einen dritten digitalen Datenstrom (DDS_3), der bei einer dritten Taktfrequenz übertragen wird; und einen ersten Digital/Analog-Wandler (D_1) zum Wandeln des dritten digitalen Datenstroms (DDS_3) in einen ersten analogen Ausgangsdatenstrom. Die zweite Taktfrequenz ist niedriger als die erste Taktfrequenz und die dritte Taktfrequenz.
Patent DE-102014222355-A1 (DE)
Title: Müdigkeitserkennung mit Sensoren einer Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: G08B21/06
Filed: 2014-11-03
Abstract: Offenbart wird eine Datenbrille, umfassend eine Anzeige sowie einen Sensor zur Messung einer Eigenschaft des Körpers des Trägers der Datenbrille; wobei zumindest ein Teil des Sensors dazu eingerichtet ist, beim bestimmungsgemäßen Tragen der Datenbrille in Kontakt zum Körper des Trägers der Datenbrille zu sein.
Patent DE-102014222707-A1 (DE)
Title: Generator-Freilaufriemenscheibe
Inventor: ZHANG ZHONGXUE
IPC: F16H55/38
Filed: 2014-11-06
Abstract: Generator-Freilaufriemenscheibe, umfassend: Riemenscheibengehäuse; im besagten Riemenscheibengehäuse befindliche Spindel; sowie zwischen dem besagten Riemenscheibengehäuse und der Spindel genau eingepasstes Einweglager. Das besagte Riemenscheibengehäuse umfasst: Gehäuseinnenring; Gehäuseaußenring, der an der äußeren Umfangsfläche des besagten Gehäuseinnenrings befestigt ist und dessen Material Kunststoff enthält, die äußere Umfangsfläche des besagten Gehäuseaußenrings ist mit mehreren ersten ringförmigen Nuten für die Passung mit dem Treibriemen versehen. Gelöst wird das Problem, dass die Oberfläche der jetzigen Generator-Freilaufriemenscheiben zusätzlich mit einer korrosionsbeständigen Galvanikschicht versehen werden muss und die Lebensdauer der Generator-Freilaufriemenscheiben begrenzt ist, sowie das Problem, dass die Masse der jetzigen Generator-Freilaufriemenscheiben relativ hoch ist.
Patent DE-102014226549-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit einem Hydrauliksystem
Inventor: FROST KAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein Fahrzeuggetriebe (5) mit einem Hydrauliksystem (9) beschrieben, über das Zahnradpaarungen (10, 11) von einer Hydraulikfördereinrichtung (8) über Leitungen (12, 13) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind. Leitungen (12), über welche zur Darstellung kleinerer Übersetzungen vorgesehene Zahnradpaarungen (10) mit einem Hydraulikfluidvolumenstrom beaufschlagbar sind, sind jeweils mit einer Ventileinrichtung ausgeführt, über die die den Leitungen (12) jeweils zugeordnete Zahnradpaarungen (10) bei Vorliegen eines Hydraulikfluidvolumenstroms in den Leitungen (12) kleiner oder gleich einer Volumenstromgrenze über erste Strömungsquerschnitte der Ventileinrichtungen und oberhalb der Volumenstromgrenze jeweils über den ersten Strömungsquerschnitt und zumindest einen weiteren Strömungsquerschnitt der Ventileinrichtungen mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind. Zusätzlich sind Leitungen (13), über welche zur Darstellung höherer Übersetzungen vorgesehene Zahnradpaarungen (11) jeweils mit einem Hydraulikfluidvolumenstrom beaufschlagbar sind, jeweils mit einer Ventileinrichtung ausgeführt, über die die den Leitungen (13) jeweils zugeordnete Zahnradpaarungen (11) bei Vorliegen eines Hydraulikfluidvolumenstroms in den Leitungen (13) kleiner oder gleich einer Volumenstromgrenze jeweils über einen ersten Strömungsquerschnitt und wenigstens einen weiteren Strömungsquerschnitt der Ventileinrichtungen und oberhalb der Volumenstromgrenze über die ersten Strömungsquerschnitte der Ventileinrichtungen mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015001666-A1 (DE)
Title: Abstützelement für eine Karosserie eines Personenkraftfahrzeugs
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstützelement (12) für eine Karosserie eines Personenkraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Abstützbereich, an welchem wenigstens ein Fahrwerksbauteil des Personenkraftfahrzeugs karosserieseitig abstützbar ist, wobei das Abstützelement (12) wenigstens zwei Verbindungsflächen (14) zum Verkleben des Abstützelements (12) mit einem korrespondierenden Karosseriebauteil (10) des Personenkraftfahrzeugs aufweist, wobei die Verbindungsflächen in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102015001924-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNTER SIEGFRIED
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Befestigungsanordnung (10) zur Befestigung wenigstens eines Stoßfängerbauteils (3) an wenigstens einem kraftfahrzeugseitigen Karosseriebauteil (2), wobei an dem wenigstens einen Karosseriebauteil (2) wenigstens ein karosseriebauteilseitiges magnetisches Befestigungselement (4) ausgebildet oder angeordnet ist und an dem wenigstens einen Stoßfängerbauteil (3) wenigstens ein zu dem wenigstens einen karosseriebauteilseitigen magnetischen Befestigungselement (4) magnetisch korrespondierendes stoßfängerbauteilseitiges magnetisches Befestigungselement (5) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei das karosseriebauteilseitige magnetische Befestigungselement (4) und das stoßfängerbauteilseitige magnetische Befestigungselement (5) dazu eingerichtet sind, unter Ausbildung einer magnetischen Befestigung des Stoßfängerbauteils (3) an dem Karosseriebauteil (2) magnetisch miteinander wechselzuwirken.
Patent DE-102015003190-A1 (DE)
Title: Integrierter spektraler Kombinator und Locker in Siliziumphotonik
Inventor: NAGARAJAN RADHAKRISHNAN L
IPC: H04B10/572
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein spektraler Zwei-Kanal-DWDM-Kombinator, der mit einem Wellenlängen-Locker integriert bzw. kombiniert ist, ist bereitgestellt. Zwei optische Signale auf ITU-Grid-Kanälen werden separat durch MZM-Modulatoren moduliert und in ein siliziumbasiertes und wellenleiterbasiertes Verzögerungsleitungs-Interferometer vereinigt bzw. zusammengefasst, das auf einem SOI-Substrat aufgebaut ist, um ein vereinigtes Signal zu erzeugen, das einen freien Spektralbereich hat, der gleich dem Doppelten des Abstands der zwei ITU-Grid-Kanäle ist. Zwei Dither-Signale können jeweils zu den zwei optischen Signalen hinzugefügt werden, um entsprechende zwei Kanalwellenlängen zu identifizieren und um jede Wellenlänge zu fixieren, während das vereinigte Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102015003744-A1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage zur Gewinnung elektrischer Energie
Inventor: MÜHLE PHILIPP
IPC: F03B7/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkraftanlage (1) zur Gewinnung von elektrischer Energie, mit mindestens einem Schwimmkörper (2), (3), mit mindestens einem durch Wasserkraft antreibbaren Rotationselement (5), mit mindestens einem Generator (7), wobei der Generator (7) mit dem Rotationelement (5) antreibbar ist, wobei die Wasserkraftanlage (1) mindestens einen begehbaren Raum aufweist. Die Wasserkraftanlage ist dadurch besser wirtschaftlich und insbesondere als Hotelboot nutzbar, dass der begehbare Raum als mindestens eine vermietbare Wohneinheit ausgestaltet ist und die Rotationselemente (5) zumindest teilweise unterhalb des begehbaren Raumes angeordnet sind.
Patent DE-102015004464-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-04-04
Abstract: Energiespeicheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Speichereinheiten, wobei zwei benachbarte Speichereinheiten über jeweils eine Stromschiene in Reihe geschaltet sind, welche Stromschiene über Kontaktflächen mit Kontaktflächen der Kontaktelemente der zu verbindenden Speichereinheiten kontaktiert und mittels wenigstens einer Verbindungsschraube mit der jeweiligen Speichereinheit verbunden ist, wobei die Stromschiene (6) zumindest im Bereich der Verbindung zum jeweiligen Kontaktelement (4, 5) ein Isolierelement (7) aufweist, das die Stromschiene (6) zumindest abschnittsweise bei freiliegender Kontaktfläche (10) umgibt, durch welches Isolierelement (6) wenigstens zwei Verbindungsschrauben (11) greifen, die in einem im Bereich des Kontaktelements (4, 5) der Speichereinheit (2) vorgesehenen Isolierelement (15) fixiert sind.
Patent DE-102015007997-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Körperschallsensor zur Erfassung mindestens eines Körperschallsignals
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Körperschallsensor zur Erfassung mindestens eines Körperschallsignals, insbesondere eines durch ein Schadensereignis hervorgerufenen Körperschallsignals, und mit mindestens einem Kennzeichenhalter zur Aufnahme eines Kennzeichenschildes, wobei der Kennzeichenhalter und das Fahrzeug an mindestens einem Verbindungspunkt miteinander verbunden sind ist mindestens ein Körperschallsensor auf dem Kennzeichenhalter angeordnet ist und mindestens ein auf dem Kennzeichenhalter angeordneter Körperschallsensor eine körperschallleitende Verbindung zu mindestens einem Abschnitt des Fahrzeuges auf.
Patent DE-102015010206-A1 (DE)
Title: Reparatur kleiner Schadstellen in lackierten Oberflächen
Inventor: HOSP WOLFGANG
IPC: B05D1/36
Filed: 2015-08-05
Abstract: Das Anliegen der Erfindung besteht darin, kleine Kratzer oder Schadstellen in lackierten Oberflächen zu reparieren. Dazu werden die betroffenen Stellen mit einem Mikroskop vergrößert. Mit Hilfe von angepassten Arbeitsgeräten kann die Schadstelle mechanisch gereinigt, grundiert und lackiert werden. Das ursprüngliche Lacksystem wird Schicht für Schicht wieder hergestellt.
Patent DE-102015014223-A1 (DE)
Title: Türgriffeinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: KRASS SVEN
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinrichtung für eine Tür (10) eines Kraftwagens, mit einem Türgriff (14, 24), welcher zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung verlagerbar ist, wobei eine Reinigungsvorrichtung (20) vorgesehenen ist, mittels welcher der Türgriff (14, 24) in seiner Nichtgebrauchsstellung reinigbar ist.
Patent DE-102015015797-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: DRAGICEVIC ALEKSANDAR
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Rotor (14), und mit einem Stator (12), welcher zumindest eine Wicklung (26) umfasst, die wenigstens eine dem Rotor (14) zugewandte Fläche (32) aufweist, welche mit einer von dem Rotor (14) in radialer Richtung nach außen durch Drehen des Rotors (14) abgesprühten Kühlflüssigkeit zum Kühlen der Wicklung (26) beaufschlagbar ist, wobei die Fläche (32) zumindest in einem Teilbereich schräg zur axialen Richtung des Rotors (14) verläuft.
Patent DE-102015102077-A1 (DE)
Title: Verkaufseinheit
Inventor: TIFFE OLIVER
IPC: A47F10/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkaufseinheit, bestehend aus zumindest einem Warenregal (2, 2‘), auf dessen Regalböden (3) einzelne Waren platzierbar sind, wobei das Warenregal (2, 2‘) zumindest ein Entnahmedetektionsmittel aufweist, welches registriert wenn eine Ware aus dem Warenregal (2, 2‘) entnommen wird. Dadurch können Verluste durch Diebstähle vermindert werden, ohne die Verkaufsatmosphäre für einen Kunden zu verschlechtern.
Patent DE-102015104335-A1 (DE)
Title: Mikrospiegel und Verfahren zur Herstellung eines Mikrospiegels
Inventor: GIERL CHRISTIAN
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrospiegel (1) mit einem Spiegelbereich (5). Der Spiegelbereich (5) weist erste Brechungsschichten (2) aus einem ersten Brechungsschichtmaterial und zweite Brechungsschichten (3) aus einem zweiten Brechungsschichtmaterial auf. Die ersten Brechungsschichten (2) und die zweiten Brechungsschichten (3) sind alternierend angeordnet und liegen aneinander an, so dass die ersten Brechungsschichten (2) jeweils an mindestens einer der zweiten Brechungsschichten (3) anliegen und die zweiten Brechungsschichten (3) jeweils an mindestens einer der ersten Brechungsschichten (2) anliegen. Das erste Brechungsschichtmaterial ist Siliziumdioxid (SiO2) und das zweite Brechungsschichtmaterial ist Siliziumcarbid (SiC).
Patent DE-102015105145-A1 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: SASAKI KAZUSHI
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Flussratensteuerventil legt einen Tastwert eines PWM-Signals, das an erste und dritte Motorantriebsschaltungen bereitgestellt wird, zur Zeit einer Steuerung zum vollständigen Schließen auf einen Tastwert fest, der die Rückstellgeschwindigkeiten erster und dritter Ventilkörper auf die vollständig geschlossene Seite durch das festgelegte Drehmoment von ersten und dritten Federn verringern kann. Genauer gesagt kann ein Motorantriebsstrom, der durch eine Ankerspule eines Motors M fließt, verringert werden, indem er auf einen Tastwert für das vollständige Schließen bzw. vollständig Geschlossenhalten festgelegt ist, der die ersten und dritten Ventile (11, 13) in einer vollständig geschlossenen Position halten kann. Somit übersteigt die Temperatur entsprechender Abschnitte des Motors eine Überhitzungsgrenztemperatur nicht.
Patent DE-102015105441-A1 (DE)
Title: Stromwandlersystem sowie Lasttrenner mit einem solchen
Inventor: KAHLER KLAUS DIETMAR
IPC: G01R15/18
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromwandlersystem mit einem Stromwandler, der einen durch den Stromwandler fließenden Strom erfasst und in eine Messspannung umwandelt, und einer Auswerteelektronik, welche mit dem Stromwandler verbunden ist und die Messspannung verarbeitet, wobei sowohl Stromwandler als auch Auswerteelektronik in einem Systemgehäuse angeordnet ist. Um ein Stromwandlersystem bzw. einen Lasttrenner mit solch einem Stromwandlersystem bereitzustellen, der die beschriebenen Nachteile vermeidet., wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Trennvorrichtung zum vorübergehenden Trennen der Verbindung zwischen Stromwandler und Auswerteelektronik vorgesehen ist.
Patent DE-102015105806-A1 (DE)
Title: Mittels Draht kippbare Sitzlehne der zweiten Sitzreihe mit integrierter Ablage
Inventor: PYWELL JAMES F
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-16
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann eine Fahrzeugsitzlehnenstütze umfassen, die schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist und wobei die Sitzlehnenstütze einen darin integrierten Ablagehohlraum umfasst.
Patent DE-102015106288-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat aus organischen leuchtdioden und verfahren für das verpacken desselben
Inventor: LI YUJUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt ein Arraysubstrat aus organischen Leuchtdioden und ein Verfahren für die Herstellung desselben offen, bei dem ein Rahmen des Produkts aus organischen Leuchtdioden schmaler gemacht wird, um die Zeit für einen Verpackungsprozess zu verkürzen, um die Verwendung des Substrats zu verbessern und um die Effizienz der Produktion zu verbessern. Das Arraysubstrat aus organischen Leuchtdioden umfasst eine Vielzahl von Anzeigefeldern, die in einem Array angeordnet sind, wobei mindestens zwei benachbarte Anzeigefelder über einen Rahmenklebstoff verbunden sind und es zwischen mindestens einer Seite der mindestens zwei benachbarten Anzeigefelder keinen Schneidkopfraum gibt.
Patent DE-102015108119-A1 (DE)
Title: Dachmodul für eine Karosserie und Verfahren zum Zusammenfügen einer solchen
Inventor: BECKER THORSTEN
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Dachmodul für eine Karosserie mit den folgenden Merkmalen bereit: eine Dachaußenhaut (12) aus einem Leichtbauwerkstoff, ein umlaufend an die Dachaußenhaut (12) gefügter Kunststoffrahmen (14) zum Auflegen des Dachmodules (10) auf eine stählerne Trägerstruktur (20) der Karosserie (30), eine die Dachaußenhaut (12) einfassende Dichtung (16) zum Abdichten der Karosserie und eine zwischen der Dachaußenhaut (12) und dem Kunststoffrahmen (14) verlaufende erste Klebenaht (18) zum stoffschlüssigen Verbinden der Dachaußenhaut (12) mit dem Kunststoffrahmen (14). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Karosserie, ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Zusammenfügen einer Karosserie bereit.
Patent DE-102015108181-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe und Steuerverfahren
Inventor: GUNDERSON JOEL H
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Steuermodul, ein Eingangselement, ein Ausgangselement, vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen, eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen und zumindest eine Drehzahlsensor-Baugruppe aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen. Das Steuermodul umfasst eine Steuerlogiksequenz zum Sicherstellen der Einrückung von Drehmomentübertragungsmechanismen zum Erreichen spezifischer Übersetzungsverhältnisse zwischen den Eingangs- und Ausgangselementen.
Patent DE-102015108684-A1 (DE)
Title: Beseitigen von durch sägen hervorgerufenes ablösen durch ausbilden von gräben
Inventor: CHEN JIE
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Gehäuse umfasst einen Vorrichtungs-Die, ein Formmaterial, das den Vorrichtungs-Die umgibt, wobei eine obere Fläche des Formmaterials im Wesentlichen plan mit einer oberen Fläche des Vorrichtungs-Dies ist, und eine untere dielektrische Schicht über dem Vorrichtungs-Die und dem Formmaterial. Mehrere Umverteilungsleitungen (RDLs) erstrecken sich in die untere dielektrische Schicht und werden mit dem Vorrichtungs-Die elektrisch verbunden. Eine obere Polymerschicht liegt über der unteren dielektrischen Schicht, wobei ein Grabenring die obere Polymerschicht durchdringt. Der Grabenring ist benachbart zu Rändern des Gehäuses. Das Gehäuse umfasst weiter Under-Bump-Metallurgien (UBMs), die sich in die obere Polymerschicht erstrecken.
Patent DE-102015112007-A1 (DE)
Title: Kopfstützenmontierter Fahrzeugairbag
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Kopfstütze ist an einer Fahrzeugsitzrückenlehne mit mindestens einer hohlen Stützstange montierbar. Die Stützstange ist derart einstellbar, dass sie die Höhe der Kopfstütze in Bezug auf die Sitzrückenlehne einstellt. Ein Airbag befindet sich in der Kopfstütze und eine Verbindung ist in der hohlen Kopfstützen-Stützstange zwischen dem Airbag und einer Airbagsystemkomponente in der Sitzrückenlehne bereitgestellt.