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Patent DE-102015201128-A1 (DE)
Title: Befestigung von Aufsatzteilen an Karosserieanbauteilen
Inventor: BREDLAU NORMAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung eines Aufsatzteils (110) an einem Karosserieanbauteil (100), insbesondere einem Stoßfänger, umfassend: – Anlegen des Aufsatzteils (110), wozu dieses auf der Sichtseite von außen auf das Karosserieanbauteil (100) aufgesetzt wird; und – Festschrauben des Aufsatzteils (110), wozu von der Rückseite des Karosserieanbauteils (100) wenigstens eine Bohrschraube (140) ohne Vorlochen durch das Karosserieanbauteil (100) hindurch in das Aufsatzteil (110) eingeschraubt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Schraubplatte (130) zur Befestigung eines Aufsatzteils (110) an einem Karosserieanbauteil (100), die einen Verbindungsabschnitt (136) zur temporären Fixierung an einem Hilfswerkzeug (200) und eine Führungsbohrung für eine Bohrschraube (140) aufweist.
Patent DE-102015202254-A1 (DE)
Title: Ablagefach sowie Tür, Mittelkonsole, Armlehne oder dergleichen mit einem derartigen Ablagefach
Inventor: BETTZÜGE THOMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ablagefach (5), welches durch einen nach oben offenen Behälter (10) gebildet ist. Vorteilhaft ist im Behälter (10) zumindest ein Aufnahme-Schacht (11, 12) zur Halterung eines flachen tragbaren elektronischen Bildschirmgeräts, insbesondere eines Tablet-Computers (13, 14), ausgebildet. Ferner ist in dem zumindest einen Aufnahme-Schacht (11, 12) wenigstens ein elastisches Vorspannelement (16, 17) angeordnet, dessen Wirkrichtung quer zur Einsteckrichtung des flachen tragbaren elektronischen Bildschirmgeräts, insbesondere des Tablet-Computers (13, 14), in den Aufnahme-Schacht (11, 12) gegen das flache tragbare elektronische Bildschirmgerät, insbesondere gegen den Tablet-Computer (13, 14), gerichtet ist.
Patent DE-102015204235-A1 (DE)
Title: Fluidikstruktur mit Halteabschnitt und Verfahren zum Vereinigen zweier Flüssigkeitsvolumina
Inventor: LATTA DANIEL
IPC: B81B1/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidikstruktur zum Steuern eines oder mehrerer Fluide. Eine Fluidleitung (12, 32, 62, 82, 122) weist einen in Strömungsrichtung (13) ausgedehnten Halteabschnitt (20, 40, 70, 90) auf, in dem die Fluidleitung einen engen Bereich (24, 44, 74, 94, 134, 170) und lateral angrenzend einen weiten Bereich (26, 46, 76, 96, 136, 172) aufweist, wobei der enge Bereich in wenigstens einer ersten Richtung senkrecht zur Strömungsrichtung einen geringeren Wandabstand he aufweist als der minimale Wandabstand hw des weiten Bereiches. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Vereinigen wenigstens zweier Flüssigkeitsvolumina in einer solchen Fluidikstruktur, bei dem eine erste Flüssigkeit (140) durch die Fluidleitung in den engen Bereich des Halteabschnittes transportiert wird, anschließend eine zuvor durch einen Gaspuffer (146) von der ersten Flüssigkeit getrennte zweite Flüssigkeit (150) dorthin transportiert wird, während der Gaspuffer durch den weiten Bereich an der ersten Flüssigkeit vorbei aus dem Halteabschnitt herausgefördert wird.
Patent DE-102015206595-A1 (DE)
Title: Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät 1, umfassend zumindest eine Teleskopauszugsvorrichtung 7 und einen Gargutträger 6, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung 7 zumindest eine Festschiene 10 und zumindest eine Laufschiene 11 mit einem vorderen und einem hinteren Ende aufweist, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung 7 einen zum vorderen Ende der Laufschiene 11 nach hinten versetzt angeordneten Mitnehmer 15 aufweist.
Patent DE-102015206628-A1 (DE)
Title: Hinweis auf berechtigte Authentifizierungsmedien für ein Fahrzeug
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Um Hinweise auf berechtigte Authentifizierungsmedien für ein Fahrzeug (10) zu erzeugen, wird ein für das Fahrzeug (10) berechtigter Schlüssel (6) erfasst und die Authentifizierungsmedien ermittelt, welche für das Fahrzeug (10) berechtigt sind. Wenn bei dem Ermitteln zumindest ein Authentifizierungsmedium ermittelt wurde, wird ein Hinweis ausgegeben.
Patent DE-102015208559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mobilen Aufbringung eines Messrasters auf ein Blechwerkstück, sowie Verfahren zur Durchführung einer Formänderungsanalyse
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B23K26/352
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine mobile Laserbeschriftungsvorrichtung (200) zum Aufbringen wenigstens eines Messrasters auf ein Blechwerkstück (110) im Rahmen einer Formänderungsanalyse. Das Messraster wird unmittelbar vor dem Umformen des Blechwerkstücks (110) mithilfe der mobilen Laserbeschriftungsvorrichtung (200) aufgebracht. Hierzu umfasst die mobile Laserbeschriftungsvorrichtung (200) einen handgeführten Laserbeschriftungskopf (210), der an der betreffenden Markierungsstelle (B) auf das Blechwerkstück (110) aufgesetzt wird. Die mobile Laserbeschriftungsvorrichtung (200) umfasst ferner ein Versorgungsgerät (220), mit einer Laserquelle (223) und einer Steuereinrichtung (226), sowie einen Kabelstrang (230), über den der Laserbeschriftungskopf (210) mit dem Versorgungsgerät (220) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Durchführung einer Formänderungsanalyse an einem Blechwerkstück (110), wobei das Messraster mit einem solchen Verfahren und/oder mit einer solchen mobilen Laserbeschriftungsvorrichtung (200) auf das Blechwerkstück (110) aufgebracht wird.
Patent DE-102015209785-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: B60T13/567
Filed: 2015-05-28
Abstract: Um eine durch die Verformung vom Verstärkergehäuse (2) bedingte Spreizung von Verbindungselementen (9, 10) eines pneumatischen Bremskraftverstärkers (1) vor- und bei seiner Montage an einem vorgesehenen Karosserieteil (3) zu minimieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das in einer, dem Karosserieteil (3) zugewandten Stirnwand am Verstärkergehäuse (2) wenigstens eine langgestreckte Sicke (15) eingeprägt ist, die sich zumindest zwischen einem das Kopfteil (13) eines ersten Verbindungselement (9) und einem das Kopfteil (14)) eines zweiten Verbindungselements (10) umliegenden Bereichen erstreckt.
Patent DE-102015210881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOLZ STEPHAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung eines Fahrzeugs (10), wobei mindestens zwei Sensoren (14) vorgesehen sind, deren Daten fusioniert werden. Es ist vorgesehen, dass für die Daten jedes Sensors (14) mittels künstlicher Intelligenz (18) dynamisch ein Gütemaß (20) erzeugt wird und dass die Sensordaten und die Gütemaße (20) zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung fusioniert werden.
Patent DE-102015213730-A1 (DE)
Title: Qualitätskontrolle einer Bestrahlungsplanung durch Vergleich erster und zweiter MR-basierter Dosisverteilungen im Planungsvolumen
Inventor: SCHWEIZER BERND
IPC: A61N5/10
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätskontrolle einer Planung einer Bestrahlung eines Patienten, eine Bestrahlungsplanungseinheit, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine Qualitätskontrolle einer, insbesondere ausschließlich, basierend auf Magnetresonanz-Bilddaten erfolgenden Bestrahlungsplanung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zur Qualitätskontrolle einer Planung einer Bestrahlung eines Patienten folgende Verfahrensschritte umfasst: – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten des Patienten aus einem Planungsvolumen, – Ermitteln einer ersten Elektronendichtekarte des Planungsvolumens unter Verwendung der Magnetresonanz-Bilddaten, – Berechnen einer zweiten Elektronendichtekarte unter Verwendung der ersten Elektronendichtekarte, wobei ein Verringern eines zweiten Werts der Elektronendichte in der zweiten Elektronendichtekarte gegenüber einem ersten Wert der Elektronendichte in der ersten Elektronendichtekarte für zumindest eine Knochenregion im Planungsvolumen erfolgt, – Bereitstellen eines Bestrahlungsplans für eine Bestrahlung eines Zielvolumens, das im Planungsvolumen lokalisiert ist, – Ermitteln einer ersten Dosisverteilung im Planungsvolumen aus dem Bestrahlungsplan und der ersten Elektronendichtekarte, – Ermitteln einer zweiten Dosisverteilung im Planungsvolumen aus dem Bestrahlungsplan und der zweiten Elektronendichtekarte, – Vergleichen der ersten Dosisverteilung mit der zweiten Dosisverteilung und – Generieren einer Ausgabeinformation anhand eines Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102015214831-A1 (DE)
Title: Regelventilanordnung für eine Pumpe und hydrostatische Axialkolbenpumpe mit einer solchen Regelventilanordnung
Inventor: RUETHSCHILLING FABIAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-08-04
Abstract: Offenbart ist ein vorgesteuertes Förderstromregelventil für eine Pumpe, dessen Vorsteuerventil bei seiner Beaufschlagung mit Pumpendruck auf eine Druckwaage des Förderstromregeventils derart einwirken kann, dass diese eine Verbindung von ihrem Pumpenanschluss zu ihrem Stelldruckanschluss aufsteuert oder weiter aufsteuert. Gemäß einer ersten prinzipiellen Variante verringert das Vorsteuerventil dabei einen Steuerdruck, der in Richtung einer Zusteuerung der genannten Verbindung wirkt. Gemäß einer zweiten prinzipiellen Variante beaufschlagt das Vorsteuerventil eine weitere Steuerdruckfläche der Druckwaage mit dem Pumpendruck direkt in Richtung einer Aufsteuerung der genannten Verbindung.
Patent DE-102015221885-A1 (DE)
Title: Tür mit einem Türrahmen und einem Griffmuldenelement sowie Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür
Inventor: KLEIN FRIEDRICH
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Türinnenplatte (5) und einer Türaußenplatte (6), die an einem einstückigen mehrseitigen Türrahmen (7) angeordnet sind, wobei der Türrahmen (7) in Umlaufrichtung der Rahmengestalt offen ist, und in einem offenen Umlaufabschnitt (13) des Türrahmens (7) ein separates Griffmuldenelement (11) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (4).
Patent DE-102015222438-A1 (DE)
Title: Strecktexturiermaschine
Inventor: HAYASHI YASUSHI
IPC: D02G1/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es wird eine Strecktexturiermaschine bereitgestellt, welche eine Verringerung einer Vibration ermöglicht, die in einem Zuführwalzen stützenden Trägerelement auftritt, ohne die Querschnittabmessung des Trägerelements zu vergrößern. Eine Strecktexturiermaschine, bei welcher zum Falschzwirnen von Garnen ausgestaltete Falschdrall-Vorrichtungen 65, zum Spulen der durch die Falschdrall-Vorrichtungen 65 falschgezwirnten Garne ausgestaltete Spulvorrichtungen, und zum Zuzuführen der Garne ausgestaltete Zuführwalzen 66, 68 an entsprechenden Fadenläufen vorgesehen sind, die ausgebildet sind, um in einer Aufstellrichtung aufgestellt zu sein, umfasst: einen Hauptrahmen 10, der die in der Aufstellrichtung aufgestellten Falschdrall-Vorrichtungen 65 stützt; eine Wickelbasis, an welcher die Spulvorrichtungen montiert sind; ein oder mehr Trägerelemente 13, 14, die in dem Hauptrahmen 10 und/oder der Wickelbasis vorgesehen sind, um sich in die Aufstellrichtung zu erstrecken, wobei das Trägerelement 13, 14 die Zuführwalzen 66, 68 stützt; und einen dynamischen Schwingungsdämpfer 80, der zum Unterdrücken einer Vibration in einer Richtung orthogonal zu einer axialen Richtung des Trägerelements 13, 14 ausgestaltet ist, wobei der dynamische Schwingungsdämpfer 80 hinsichtlich des Trägerelements 13, 14 vorgesehen ist.
Patent DE-102015225945-A1 (DE)
Title: Wischblattverpackungsvorrichtung
Inventor: AUSLOOS VERA
IPC: B65D5/44
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattverpackungsvorrichtung mit zumindest einer Umverpackung (10a; 10b), welche zu einer Aufnahme zumindest eines Wischblatts (12a; 12b) vorgesehen ist, und mit zumindest einem in zumindest einem verpackten Zustand in der Umverpackung (10a; 10b) angeordneten Lagerelement (16a; 16b), welches dazu vorgesehen ist, das Wischblatt (12a; 12b) zumindest teilweise zu lagern. Es wird vorgeschlagen, dass in dem verpackten Zustand das Lagerelement (16a; 16b) dazu vorgesehen ist, von dem Wischblatt (12a; 12b) durchdrungen zu werden.
Patent DE-102016000490-A1 (DE)
Title: Epicondylitis-Pelotte
Inventor: BAUERFEIND HANS B
IPC: A61F5/30
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pelotte mit einen Grundkörper, wobei der Grundkörper (100) eine erste Fläche (101) und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche (102) aufweist, wobei die erste Fläche (101) des Grundkörpers (100) mindestens fünf Druckpolster (10, 20, 30, 40, 50) aufweist, wobei das erste Druckpolster (10) im Mittelpunkt eines Rechtecks (R) liegt, das durch das zweite Druckpolster (20), das dritte Druckpolster (30), das vierte Druckpolster (40) und das fünfte Druckpolster (50) gebildet wird.
Patent DE-102016003140-A1 (DE)
Title: "Anordnung zur Verminderung von Partikelemissionen von Brennkraftmaschinen"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-03-15
Abstract: Anordnung zur Verminderung von Partikelemissionen von Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelfilter (1) die Partikelfilter Scheibe (6), den Magneten (5n), die Spulen (4n), die Achse (8), das Lager (9, 9'), das Abgasrohr (2) mit der nicht ferromagnetischen Ringnut (3), den Druckraum (13), den Drucksensor (11, 11', 11''), den Saugraum (16), den Temperatursensor (12), die Strömungsverbindung (14), die Strömungsverbindung (22) und das Filtergehäuse (21) mit dem Filterbehälter (20) und der Strömungsverbindung (17) mit dem Luftfilter (19) und dem Gebläse (15), aufweist.
Patent DE-102016006939-A1 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Trockeneisgranulat, Trockeneisgranulat sowie Verwendung von Trockeneisgranulat zum Behandeln von Stück- und/oder Schüttgut
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: C01B32/55
Filed: 2016-06-09
Abstract: Bei der Verwendung von Trockeneisgranulat (11) zum Behandeln von Stück- und/oder Schüttgut (102), ist das Behandeln ein Entgraten des Stück- und/oder Schüttguts (102) und das Trockeneisgranulat (11) weist einen Trockeneis-Schneeanteil von weniger als 5% auf. Das Trockeneisgranulat (11) wird hergestellt mittels einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Trockeneisblocks oder -rings (10) mit einem Trockeneis-Schneeanteil von weniger als 5% unter nachfolgendem Zerkleinern (12) des entstandenen Trockeneisblocks oder -rings (10) zu einem Trockeneisgranulat (11). Eine Anlage zum Herstellen von Trockeneisgranulat (11) aus einem Trockeneisblock oder -ring (10) umfasst zumindest eine Vorrichtung (12) zum Zerkleinern des hergestellten Trockeneisblocks oder -rings (10) zu Trockeneisgranulat (11).
Patent DE-102016007237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Reibkupplung
Inventor: SALEWSKY STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Reibkupplung (6), wobei ein Antriebsmoment und eine Antriebsdrehzahl einer Antriebsquelle (2) sowie eine Abtriebsdrehzahl zur Steuerung und/oder Regelung der Reibkupplung (6) verwendet wird, wobei ein Ist-Schlupf mittels der Antriebsdrehzahl und der Abtriebsdrehzahl ermittelt wird. Die Regelung oder Steuerung der Reibkupplung (6) ist verbessert und Drehschwingungen sind dadurch vermindert, dass die Antriebsdrehzahl antriebsseitig eines Zweimassenschwungrades (5) ermittelt wird, wobei ein Ist-Verdrehwinkel (17) des Zweimassenschwungrades (5) und/oder ein Ist-Verdrehschlupf des Zweimassenschwungrades berechnet wird, wobei ein um den Ist-Verdrehwinkel (17) des Zweimassenschwungrades (5) korrigierter Ist-Schlupf (13) der Reibkupplung (6) berechnet wird und dieser korrigierte Ist-Schlupf (13) zur Steuerung und/oder Regelung der Reibkupplung (6) verwendet wird.
Patent DE-102016009465-A1 (DE)
Title: Dachtransportvorrichtung mit Antrieb
Inventor: KAUFMANN CLAUS-PETER
IPC: B60R9/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betriff eine Dachtransportvorrichtung für ein Fahrzeugdach eines Kraftwagens, mit mindestens zwei Querträgern (1), die je eine Arretierungsvorrichtung (11) aufweisen, über welche die Querträger (1) fahrzeugdachseitig festlegbar ausgebildet sind, und einem Transportbehälter (2) mit einem Deckel (22) welcher zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verlagerbar ist, in welcher der Deckel (22) verriegelbar ist. Um den Bedienkomfort und die Sicherheit zu erhöhen, weist zumindest einer der Querträger (1) und/oder der Transportbehälter (2) einen Antrieb (10, 20) auf.
Patent DE-102016015038-A1 (DE)
Title: Kolbensteueranordnung, insbesondere für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Kolbensteueranordnung (1), insbesondere für die Verwendung mit einem Kraftstoffinjektor (3), mit einem Steuergehäuse (5) und einem darin aufgenommenen Steuerkolben (11), welcher im Steuergehäuse (5) in einer Verlagerungsrichtung (±A) hydraulisch hin und her steuerbar ist, wobei der Steuerkolben (11) eine erste und eine zweite Endlage einnehmen kann, wobei mit dem Steuerkolben (11) zur Mitverlagerung ein Arbeitselement (13) in Verbindung steht, wobei der Steuerkolben (11) umgeben von einem Ringkolben (25) im Steuergehäuse (5) aufgenommen ist, welcher Ringkolben (25) ebenfalls in eine erste und zweite Endlage, korrespondierend mit den Endlagen des Steuerkolbens (11), in der Verlagerungsrichtung (±A) hydraulisch hin und her steuerbar ist; wobei die Kolbensteueranordnung (1) so eingerichtet ist, dass der Ringkolben (25) dem Steuerkolben (11) bei einer hydraulisch gesteuerten Verlagerung desselben in eine jeweilige Endlage voreilt und hierbei die jeweilige Endlage einnimmt, bevor der Steuerkolben (11) die korrespondierende Endlage einnimmt, wobei die Kolbensteueranordnung (1) weiterhin eingerichtet ist, mit Einnahme jeweiliger Endlagen des Ringkolbens (25) und noch andauernder, nacheilender Verlagerung des Steuerkolbens (11) Hydraulikfluid über je wenigstens eine in der jeweiligen Endlage wirkende Drosselvorrichtung (41, 43) des Ringkolbens (25) aus dem Steuergehäuse (5) zu verdrängen.
Patent DE-102016102041-A1 (DE)
Title: Magnetische Kodierung
Inventor: KÖSZEGI FERENC
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem bestehend aus einer Steckverbindung (10) mit einem Verriegelungsmechanismus (40), wobei die Steckverbindung (10) aus einem Steckverbinderpaar aus einem ersten Steckverbinder (20) und einem zweiten damit zusammensteckbaren und über den Verriegelungsmechanismus (40) verriegelbaren Steckverbinder (30) besteht sowie einem Lösewerkzeug (50) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (40), wobei der Verriegelungsmechanismus (40) wenigstens magnetisch betätigbare Verriegelungselemente (41) umfasst, welche sich mittels des Lösewerkzeug (50) von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung betätigen lassen.
Patent DE-102016104660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Authentifizierungssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Authentifizierungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend eine in dem Kraftfahrzeug (2) angeordnete Authentifizierungsvorrichtung (9) und mindestens einen ID-Geber (3, 4), insbesondere Funkfernbedienung, zum Öffnen und/oder Schließen des Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102016109217-A1 (DE)
Title: Drahtloses Ladesystem für Fahrzeug
Inventor: LIM SUNG HOON
IPC: H02J50/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ein drahtloses Ladesystem für ein Fahrzeug weist einen drahtlosen Leistungsempfänger (10), welcher eine elektrische Leistung drahtlos erhält, auf. Eine Wärmeübertragungsvorrichtung (20), welche eine von dem drahtlosen Leistungsempfänger (10) erzeugte Wärme überträgt. Eine wiederaufladbare Batterie (30) wird mit der elektrischen Leistung, welche von dem drahtlosen Leistungsempfänger (10) erhalten wird, geladen und erwärmt durch Erhalten der durch die Wärmeübertragungsvorrichtung (20) übertragenen Wärme.
Patent DE-102016111177-A1 (DE)
Title: Betonbewehrungsgitterelement, ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine Wirkmaschine für dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: THYROFF ROY
IPC: D04H3/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonbewehrungsgitterelement, insbesondere zur Bewehrung von Betonfertigteilen, ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine Wirkmaschine zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung im Hochbau, Straßenbau und/oder Brückenbau.
Patent DE-102016120581-A1 (DE)
Title: Messsonde und Verfahren zum, insbesondere im Wesentlichen gasblasenfreien, Befüllen eines Sondeninnenraums einer Messsonde
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messsonde zur Messung einer eine Konzentration eines Analyten in einem Messmedium repräsentierenden Messgröße umfassend:ein Sondengehäuse, welches mindestens ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist, wobei das erste Gehäuseteil in Form einer, insbesondere zylindrischen, Kappe ausgestaltet ist, welche an einem vorderseitigen Ende durch eine Sensormembran verschlossen ist und an einem dem vorderseitigen Ende gegenüberliegenden rückseitigen Ende lösbar, insbesondere durch eine Schraub- oder Steckverbindung, mit dem zweiten Gehäuseteil verbunden ist, so dass das zweite Gehäuseteil die Kappe an ihrem rückseitigen Ende verschließt und das erste und das zweite Gehäuseteil einen von der Sensormembran abgeschlossenen Sondeninnenraum einschließen;einen in dem Sondeninnenraum enthaltenen fließfähigen, insbesondere flüssigen, Elektrolyt;mindestens einen in den Sondeninnenraum mündenden Überlaufkanal; undeine Dichtung, welche an einer Wand des ersten Gehäuseteils und an einer Wand des zweiten Gehäuseteils, den Sondeninnenraum gegenüber der Umgebung der Messsonde abdichtend anliegt und gleichzeitig den Überlaufkanal verschließt.
Patent DE-102016124342-A1 (DE)
Title: Schnittschutzstreifen, Verwendung eines Schnittschutzstreifens und Verfahren zum Anbringen eines Schnittschutzstreifens
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schnittschutzstreifen (10) zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich (100) eines Gebäudes, wobei der Schnittschutzstreifen (10) aufweist: – einen flachen Streifen (13) aus schnittfestem Material, der eine Streifenlänge und eine dazu senkrecht stehende Streifenbreite hat, wobei die Streifenlänge mit der dazu senkrecht stehenden Streifenbreite eine Ebene definiert, – einen Fuss (12), der sich entlang der Streifenlänge erstreckt, wobei der Fuss (12) aus der Ebene herausragt und wobei der Fuss (12) eine Auflage (12.1) zum Abstützen oder Aufsetzen auf eine Vorrichtung (1) umfasst.
Patent DE-102016124636-A1 (DE)
Title: Flüssiggaskompressor mit einer Druck-Volumen-Umwandlungseinrichtung und einem Drehmomentwandler
Inventor: CHOI SANG-BAE
IPC: F04F1/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssiggaskompressor und insbesondere einen Flüssiggaskompressor mit einer Druck-Volumen-Umwandlungseinrichtung und einem Drehmomentwandler zum aufeinanderfolgenden Verdichten und Speichern von Gas, mit: einer geraden Anzahl erster senkrechter Verdichtungsrohre zum Verdichten und Ausgeben von zuströmendem Gas, einer ersten Druck-Volumen-Umwandlungseinrichtung zum Erhöhen des Volumens, während dem Innenraum jedes der ersten senkrechten Verdichtungsrohre Flüssigkeit zugeführt wird, einer ersten Hydraulikpumpen, einem ersten geschlossenen Druckkreis mit einem ersten Motor, der die erste Hydraulikpumpe antreibt, und einem ersten Drehmomentwandler, der das Ausgangsdrehmoment des ersten Motors steuert, zweiten senkrechten Verdichtungsrohren zum Erhöhen des Drucks, während dem Innenraum jedes der zweiten senkrechten Verdichtungsrohre Flüssigkeit zugeführt wird, einer zweiten Hydraulikpumpe und einem zweiten geschlossenen Druckkreis mit einem zweiten Motor, der die zweite Hydraulikpumpe antreibt, und einem zweiten Drehmomentwandler, der das Ausangsdrehmoment des zweiten Motors steuert.