baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216556-A1 (DE)
Title: Schließanordnung für einen Gurt
Inventor: RESCH EGON
IPC: A44B11/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verbinden der beiden Enden eines Bandes (30) bzw. zweier Bänder, umfassend ein rahmenartiges erstes Element (10) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Aussparung (12) und einer Vorder- und Rückseite, wobei die Aussparung im Wesentlichen entlang einer Längs- und einer Breitenrichtung der Vorrichtung (1) verläuft, wobei zum Herstellen eines montierten Zustands der Vorrichtung (1) ein Ende des Bands (30) bzw. eines der Bänder fest mit dem ersten Element (10) verbindbar ist, sowie ein zweites Element (20), welches dazu eingerichtet ist, in dem montiertem Zustand der Vorrichtung (1) entlang der Längsrichtung verschiebbar an dem ersten Element (10) getragen zu sein, und welches einen Stegabschnitt (24) aufweist, welcher die Aussparung (12) des ersten Elements (10) in montiertem Zustand in Breitenrichtung wenigstens teilweise überspannt.
Patent DE-102015216583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Struktur und Vorrichtung hierzu
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B29C64/141
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen Gesamtstruktur durch Sintern eines Sinterpulvers, wobei sequentiell in jeweils nacheinander aufgebrachten Schichten aus Sinterpulver jeweils eine Teilstruktur gebildet wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen einer Schicht von Sinterpulver, räumlich selektives Einstrahlen von Energie in die Schicht zum räumlich selektiven Aufschmelzen des Sinterpulvers zur Definition der jeweiligen Teilstruktur, wobei zum räumlich selektiven Einstrahlen der Energie eine Strahlungsquellengruppe entlang einer Scankurve über die jeweils bereitgestellte Schicht gescannt wird, wobei die Strahlungsquellengruppe eine Mehrzahl von relativ zueinander fest angeordneten Strahlungsquellen umfasst, deren Strahlungsabgabe individuell zeitabhängig angesteuert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Herstellung einer dreidimensionalen Gesamtstruktur durch Sintern eines Sinterpulvers.
Patent DE-102015216593-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe und Antriebsstrang mit diesem
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastschaltgetriebe (120) und einen Antriebsstrang (100) mit diesem mit einer Getriebeeingangswelle (105), zwei Vorgelegewellen (106, 107), einer Getriebeausgangswelle (108) und einer Reibungskupplung (104), wobei zwischen der Getriebeeingangswelle (105) und einer Vorgelegewelle (107) und zwischen einer Vorgelegewelle (106) und der Getriebeausgangswelle (108) schaltbare Übersetzungsstufen vorgesehen sind. Um ein Lastschaltgetriebe (120) einfach und mit nur einer Reibungskupplung (104) ausbilden zu können, ist die Reibungskupplung (104) zwischen den beiden Vorgelegewellen (106, 107) angeordnet.
Patent DE-102015217017-A1 (DE)
Title: Statorbaugruppe für einen Elektromotor
Inventor: ROOS STEPHAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-09-04
Abstract: Statorbaugruppe (36) für einen Elektromotor (8), mit einem Statorblechpaket (38), das eine Anzahl an nach innen gerichteten Statorzähnen (42) aufweist, mit einer auf den Statorzähnen (42) angeordneten, mehrere Phasen umfassenden Drehfeldwicklung (40), wobei die Drehfeldwicklung (40) je Phase mindestens eine Spule umfasst, die elektrisch mit einem ersten Phasenende (44a) und einem zweiten Phasenende (44b) verbunden ist, mit einem stirnseitig auf das Statorblechpaket (38) aufgesetzten Verlegering (46a), der die Statorzähne (42) als Spulenkörper (50) zur Führung der Drehfeldwicklung (40) umgibt, und mit einem stirnseitig auf den Verlegering (46a) aufgesetzten Ringdeckel (34), auf dem jedes der Phasenenden (44a, 44b) derart mit einem der Phasenenden (44a, 44b) einer jeweils anderen Phase kontaktiert ist, dass die gesamte Drehfeldwicklung (40) einen Außenumfang des Statorblechpakets (38) radial außenseitig nicht überragt.
Patent DE-102015224212-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplungsanordnung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/56
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplungsanordnung mit einem Kupplungsinnenring (1) und einem Kupplungsaußenring (2) sowie mindestens zwei radial dazwischen angeordneten Lamellenscheiben (3a, 3b), die mit einer Axialkraft beaufschlagbar sind, um an den Seitenflächen ein Reibmoment zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Kupplungsinnenring (1) und dem Kupplungsaußenring (2) zu erzeugen, wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) als Keilscheibe ausgebildet aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch ein je dazwischenliegendes Federsegment (7) miteinander verbundener Keilsegmente (6) besteht und formschlüssig mit dem Kupplungsinnenring (1) verbunden ist und die mindestens eine zweite Lamellenscheibe (3b) formschlüssig mit dem Kupplungsaußenring (2) verbunden ist, wobei ferner die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) durch die Drehbewegung des Kupplungsinnenrings (1) eine Radialbewegung in Richtung Kupplungsaußenring (2) vollführt und hieran zur Anlage kommt, um dort ein zusätzliches radiales Reibmoment zur Übertragung des Drehmoments zwischen dem Kupplungsinnenring (1) und dem Kupplungsaußenring (2) zu erzeugen.
Patent DE-102015224683-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: FORKE MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) ausgebildete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, und wobei die Messeinrichtung (30) ein Sensorelement (32) mit einem Piezoelement (31) aufweist, das mit der Oberfläche des Verformungsbereich (27) mittels einer Klebstoffschicht (36) zumindest mittelbar in Wirkverbindung angeordnet ist.
Patent DE-102016001093-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), wobei die Stimulationsvorrichtung (1) ein Gehäuseelement (3) aufweist, das am oder im Ohr (2) anbringbar ist, wobei am oder im Gehäuseelement (3) mindestens zwei Elektroden (4, 5) angeordnet sind, die mit einem Stimulationsstrom beaufschlagbar sind, um auf die Oberfläche des Abschnitts des Ohrs (2) einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz auszuüben, wobei zur Steuerung des Stimulationsstroms im Gehäuseelement (3) eine Steuerungsvorrichtung (6) angeordnet ist, die mit einer Energiequelle (7) in Verbindung steht, die im Gehäuseelement (3) angeordnet ist. Um die Stimulationsparameter optimal einstellen zu können, ohne den korrekten Sitz der Stimulationsvorrichtung am bzw. im Ohr zu gefährden, sieht die Erfindung vor, dass die Stimulationsvorrichtung (1) weiterhin ein Steuerungselement (8) aufweist, das ausgebildet ist, um mit der Steuerungsvorrichtung (6) in drahtloser Kommunikation stehen zu können, wobei über das Steuerungselement (8) vom Benutzer der Stimulationsvorrichtung (1) Steuerungsparameter für die transkutane elektrische Stimulation vorgebbar sind.
Patent DE-102016006491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST SEBASTIAN
IPC: F01L1/46
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die einen Ventiltrieb mit einer Grundnockenwelle aufweist, auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen verlagerbar mindestens ein zumindest einen Nocken aufweisender Nockenträger angeordnet ist, wobei der Nockenträger mittels eines elektromechanischen Aktuators (1) verlagerbar ist, der zumindest eine elektrische Spule (11) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine in der elektrischen Spule (11) induzierte elektrische Spannung erfasst wird, wenn sich ein Mitnehmer (2) des Aktuators (1) in seiner Ruheposition befindet, und anhand der Spannung eine Drehwinkelstellung der Grundnockenwelle ermittelt und/oder eine Diagnose des Ventiltriebs und/oder eines weiteren elektromechanischen Aktuators durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016006856-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Zentrierung einer Radfelge und einer Bremsscheibe auf einer Radnabe sowie Verfahren zur Montage der Anordnung
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Zentrierung einer Radfelge (12) und einer Bremsscheibe (14) auf einer Radnabe (16), bei der die Radnabe (16) über ein Radlager (18) um eine Rotationsachse (20) drehbar gelagert ist und bei der die Bremsscheibe (14) und die Radnabe (16) über eine radial außen an der Radnabe (16) ausgebildeten Zentrierfläche (22a) zueinander zentriert sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Radnabe (16), die Bremsscheibe (14) und die Radfelge (12) jeweils eine zentrale, konzentrisch zur Rotationsachse (20) angeordnete Bohrung (16-1, 14-1, 12-1) aufweisen, wobei die zentrale Radfelgenbohrung (12-1) und die zentrale Radnabenbohrung (16-1) als Zentrierfläche (24i, 26i) für eine einführbare und wieder entfernbare Zentrierhilfe (28) dienen, an der zu den Zentrierflächen (24i, 26i) korrespondierende Zentriersitze (24a, 26a) ausgebildet sind und mittels der die Radfelge (12) zur Radnabe (16) zentrierbar ist.
Patent DE-102016007777-A1 (DE)
Title: Verfahren mit Porositätseinstellung zur Bildung eines Polierkissens
Inventor: TONG YUHUA
IPC: B24D13/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polierkissens, das zum Planarisieren von mindestens einem von Halbleitersubstraten, optischen Substraten und magnetischen Substraten geeignet ist. Das Verfahren umfasst das Aufbringen von Tröpfchen eines flüssigen Polymers auf ein Substrat zur Bildung einer Mehrzahl von Poren. Das flüssige Polymer enthält ein nichtionisches grenzflächenaktives Mittel, wobei das nichtionische grenzflächenaktive Mittel eine Konzentration aufweist, die zum Erleichtern des Wachstums von Poren innerhalb des flüssigen Polymers ausreichend ist, und ein ionisches grenzflächenaktives Mittel, das eine Konzentration aufweist, die zum Beschränken des Wachstums der Poren innerhalb des flüssigen Polymers ausreichend ist. Das Aushärten des festen Polymers bildet ein Polierkissen, wobei die Endgröße der Mehrzahl von Poren durch die Konzentration des nichtionischen grenzflächenaktiven Mittels und der ionischen grenzflächenaktiven Mittel eingestellt wird.
Patent DE-102016008063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für einen elektrochemischen Energiespeicher und Elektrode
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M4/66
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (1) für einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei – die Elektrode (1) aus einem Verbundmaterial hergestellt wird, – zur Ausbildung des Verbundmaterials eine elektrisch leitfähige Matrix (1.1) aus einer porösen Kohlenstoffstruktur und ein schwefelhaltiges Aktivmaterial chemisch miteinander verbunden werden und – das Verbundmaterial mit einer Schutzschicht (1.2) versehen wird, Erfindungsgemäß sind folgende Schritte vorgesehen: – Bereitstellen der elektrisch leitfähigen Matrix (1.1), – Aufbringen der Schutzschicht auf die elektrisch leitfähige Matrix (1.1), wobei die Schutzschicht (1.2) mit einer porösen Struktur versehen wird, – Herstellen einer flüssigen Lösung mit einer vorgegebenen Konzentration des Aktivmaterials und – Aufbringen der Lösung auf die Schutzschicht (1.2), wobei die Elektrode (1) mit Unterdruck beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektrode (1) für einen elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102016010793-A1 (DE)
Title: Tubenfüllmaschine mit einer Tubenkörper-Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: SCHWEIKERT WOLFGANG
IPC: B65G47/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Tubenfüllmaschine besitzt eine Tubenkörper-Vereinzelungsvorrichtung, die einen Schacht mit zumindest einer Seitenwand und einem Schachtboden aufweist. In dem Schacht sind eine Vielzahl von Tubenköpern in horizontaler Ausrichtung parallel nebeneinander und übereinander liegend aufgenommen. Im unteren Bereich des Schachtes ist eine Transportvorrichtung angeordnet, mittels der die Tubenkörper einzeln und nacheinander durch eine nahe dem Schachtboden angeordnete Auslassöffnung der Seitenwand in Transportrichtung aus dem Schacht heraustransportiert werden. Dabei ist vorgesehen, dass der Schachtboden zumindest abschnittsweise von einem verstellbar gelagerten Bodenteil gebildet ist, das mittels einer Antriebsvorrichtung oszillierend bewegbar ist. Dabei ist der Schachtboden im Bereich zwischen dem verstellbar gelagerten Bodenteil und der Auslassöffnung zumindest abschnittsweise von einem Abschnitt der Transportvorrichtung gebildet.
Patent DE-102016011266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern oder Mahlen sowie ein Verfahren zum Abdichten einer solchen Vorrichtung
Inventor: KAUFMANN AXEL
IPC: F16J15/54
Filed: 2016-09-17
Abstract: Zur Verbesserung der Abdichtung einer Vorrichtung zum Zerkleinern oder Mahlen von Mahlgut werden die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) und das Verfahren zum Abdichten insbesondere einer derartigen Vorrichtung (1) vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass die Dichtung (10) der Vorrichtung (1) den die Antriebswelle (6) radial umschließenden Dichtring (11) und den zwischen dem Dichtring (11) und dem Werkzeug (5) angeordneten Schneidring (12) umfasst. Zur Fertigstellung der Dichtung (10) ist der Schneidring (12) in den Dichtring (11) eingeschnitten und in dem dabei entstandenen ringförmigen Schlitz (14) positioniert und derart mit dem Werkzeug (5) und/oder mit der Antriebswelle (6) verbunden, dass die Durchtrittsöffnung (7) abgedichtet ist.
Patent DE-102016012347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Falschfahrers
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen, dass sich ein Fahrzeug (7) auf seiner Fahrspur (2) entgegen der vorgegebenen Fahrtrichtung bewegt, wozu mittels einer optischen Erkennungseinrichtung (11) Hinweise in der Umgebung des Fahrzeugs (7) ausgewertet werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hinweise Fahrtrichtungsmarkierungen (4) auf der jeweiligen Fahrspur (2) und/oder die Rückseite von Verkehrszeichen (10) umfassen.
Patent DE-102016012782-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: KIM HYOUNG WOO
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Servolenkungsvorrichtung. Die elektrische Servolenkungsvorrichtung weist Folgendes auf: ein Zahnstangengehäuse, das eine Gleitausnehmung aufweist, die zwischen einem Motorkopplungsloch, in dem eine Motorriemenscheibe angebracht ist, und einem Kugelmutterkopplungsloch, in dem eine Mutterriemenscheibe angebracht ist, gebildet ist, wobei die Gleitausnehmung so gebildet ist, dass sie sich in einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung erstreckt, in der ein Riemen angebracht ist; und ein Spannungseinstellelement, das eine zentrale Welle, von der ein Ende in die Gleitausnehmung eingeführt ist, ein Verbindungselement, das mit einem anderen Ende der zentralen Welle gekoppelt ist, und ein Paar von Rollen aufweist, das mit entgegengesetzten Enden des Verbindungselements gekoppelt ist, um entgegengesetzte Seiten einer äußeren peripheren Fläche des Riemens zu straffen, wobei die zentrale Welle entlang der Gleitausnehmung verschoben wird, um die Spannung des Riemens einzustellen.
Patent DE-102016014791-A1 (DE)
Title: Kofferraumanordnung für ein Fahrzeug, Verfahren zur Sicherung eines Ladebodens einer Kofferraumanordnung gegen eine Entnahme aus einem Kofferraum der Kofferraumanordnung und Fahrzeug mit der Kofferraumanordnung
Inventor: THUMS HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-12-10
Abstract: Kofferraumanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Kofferraum 2 zum Transport von Gegenständen und mit einem Ladeboden 3, der zur Ablage der Gegenstände in dem Kofferraum 2 angeordnet ist, mit einer Verzurröse 5 zur Positionssicherung der Gegenstände auf dem Ladeboden 3, wobei der Ladeboden 3 eine Aussparung 4 aufweist, durch die die Verzurröse 5 zumindest abschnittsweise hindurchragt, mit einer Sicherungseinrichtung 8 für den Ladeboden 3, wobei die Sicherungseinrichtung 8 zumindest teilweise in die Aussparung 4 einsteckbar ist und dadurch in einen Sicherungszustand überführbar ist, wobei der Ladeboden 3 im Sicherungszustand der Sicherungseinrichtung 8 gegen eine Entnahme aus dem Kofferraum 2 gesichert ist.
Patent DE-102016015651-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Dachspitze
Inventor: HOLLENBECK SVEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-31
Abstract: Es wird ein Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) beschrieben, welches zwischen einer einen Fahrgastraum abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (2) ist mit einer in geschlossener Verdeckposition eine vordere Begrenzung des Verdecks (2) darstellenden Dachspitze (5) ausgeführt, die in offener Verdeckposition im Wesentlichen gleichorientiert wie in geschlossener Verdeckposition angeordnet ist und zumindest bereichsweise eine in Verdeckhochrichtung obere Begrenzung des abgelegten Verdecks (2) bildet. Die Dachspitze (5) ist in Verdeckquerrichtung mehrteilig ausgeführt und weist einen mittleren Teil (14) und sich jeweils in Verdeckquerrichtung seitlich daran anschließende seitliche Teile (15) auf. Die seitlichen Teile (15) sind jeweils verlagerbar gegenüber dem mittleren Teil (14) der Dachspitze (5) angeordnet und jeweils mit einem einer Verdecklängsmittelebene abgewandten Randbereich (27) gegenüber dem mittleren Teil (14) in Verdeckhochrichtung nach oben verlagerbar. Es wird weiterhin ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem derartigen Verdeck (2) beschrieben.
Patent DE-102016101437-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor eines elektrischen Verdichters
Inventor: DEWENTER STEFAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-01-27
Abstract: Rotoren für Elektromotoren von elektrischen Verdichtern mit einer Antriebswelle (10) und ein oder mehreren axial hintereinander angeordneten Magnetringen (12, 14, 16), welche direkt auf die Antriebswelle (10) aufgeklebt sind, sind bekannt. Um eine sichere Befestigung der Magnete ohne Erzeugung von Unwuchten durch die Montage zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass an der Antriebswelle (10) eine zur Anzahl der Magnetringe (12, 14, 16) korrespondierende Anzahl axial hintereinander angeordneter und voneinander beabstandeter Radialnuten (28, 30, 32) ausgebildet sind, die mit Kleber (26) gefüllt sind und deren Breite kleiner ist als die Breite der Magnetringe (12, 14, 16), so dass die Magnetringe (12, 14, 16) mit ihren axialen Enden direkt auf der Antriebswelle (10) aufliegen.
Patent DE-102016102164-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Bearbeitungsmaschine
Inventor: RASZILLIER ROLAND
IPC: B23Q15/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Ultraschall-Bearbeitungsmaschine umfasst einen Ständer, der an einer Grundplatte anbringbar ist. Des Weiteren verfügt die Maschine über einen Schwingungsgenerator, mittels dessen ein Arbeitsorgan antreibbar ist, wobei der Schwingungsgenerator von einem in Längsrichtung des Ständers verschieblich geführten Schlitten getragen wird. Der Schlitten wird seinerseits von einem an dem Ständer angebrachten Linearantrieb getragen. Der Schwingungsgenerator befindet sich in der Flucht des Stellwegs des Linearantriebs.
Patent DE-102016102411-A1 (DE)
Title: Medizinischer Sterilbehälter mit verbesserter Unterdruckdichtung
Inventor: STERK THOMAS
IPC: B65D53/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinischen Sterilbehälter (1) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (2) mit einer Behälteröffnung (3), einem deckelartigen zweiten Behälterteil (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3) des ersten Behälterteils (2) und einem vom ersten Behälterteil (2) und zweiten Behälterteil (4) umgebenen Behälterinnenraum (10), wobei das erste Behälterteil (2) und das zweite Behälterteil (4) hermetisch gegeneinander abgedichtet sind, wobei zwischen dem ersten Behälterteil (2) und dem zweiten Behälterteil (4) ein Hohlraum (13) ausgebildet ist, der gegenüber dem (10) Behälterinnenraum und der Umgebung (14) hermetisch dicht oder abgedichtet ist.
Patent DE-102016104476-A1 (DE)
Title: Gerät für eine Notbeleuchtung und ein Bussystem zur Gebäudeautomatisierung
Inventor: ZIEMKUS ANDREAS
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Gerät für eine Notbeleuchtung und ein System der Gebäudeautomatisierung mit einer ersten Schnittstelle zur Verbindung mit einem Steuergerät über einen Bus der Gebäudeautomatisierung, einer zweiten Schnittstelle zur Verbindung mit einem Betriebsgerät der Gebäudeautomatisierung mit einem Bus der Gebäudeautomatisierung, einer dritten Schnittstelle zur Verbindung mit einem Endstromkreis der Notlichtbeleuchtung, wobei über den Endstromkreis Nachrichten zwischen einer Notbeleuchtungsanlage und dem Gerät austauschbar sind, und mit einem Umsetzer zum Umsetzen von an der dritten Schnittstelle über den Endstromkreis empfangenen Nachrichten in Nachrichten der Gebäudeautomatisierung, die über die zweite Schnittstelle an das Betriebsgerät der Gebäudeautomatisierung übertragbar sind, wobei das Steuer- und Versorgungsgerät einen Speicher aufweist, in welchem die letzte, über die erste Schnittstelle empfangene Nachricht der Gebäudeautomatisierung speicherbar ist.
Patent DE-102016106352-A1 (DE)
Title: Fernsteuergerät für Großmanipulator mit Steuerhebel
Inventor: VIERKOTTEN REINER
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Steuerung von Großmanipulatoren, insbesondere Verteilermasten von Autobetonpumpen, mit einem Fernsteuergerät (1), durch das eine aktive Schwingungsdämpfung des Großmanipulators ein- und ausschaltbar ist und das mindestens einen Steuerhebel (2) aufweist, der am Fernsteuergerät (1) um mindestens eine orthogonal zu seiner Längsachse (Z) verlaufende Schwenkachse (X, Y) schwenkbar gelagert ist, der um eine Grundstellung schwenkbar gelagert ist und der je nach Schwenkwinkel bezogen auf seine Grundstellung einen inneren Nullstellungsbereich (5) und einen äußeren Fahrbereich (7) aufweist, wobei die aktive Schwingungsdämpfung eingeschaltet ist, wenn der Steuerhebel (2) sich im Fahrbereich (7) befindet. Aufgabe der Erfindung ist, die aktive Schwingungsdämpfung in Betrieb zu halten, auch wenn der Steuerhebel (2) nicht im Fahrbereich (7) ist, ohne dabei die Bedienbarkeit wesentlich zu erschweren, um so Schwingungen auch nach einem abrupten Stopp oder im Förderbetrieb wirksam zu dämpfen. Die Erfindung schlägt zur Lösung dieser Aufgabe vor, dass der Steuerhebel (2) dazu eingerichtet ist, die aktive Schwingungsdämpfung einzuschalten, ohne eine Bewegung des Großmanipulators zu bewirken.