baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100284-U1 (DE)
Title: System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern
IPC: E04F13/075
Filed: 2016-01-22
Abstract: System für die Innendämmung von Gebäuden, insbesondere von Schrägdächern, mit einer insbesondere hölzernen Grundkonstruktion aus Sparren (2) oder Balken (im Folgenden Sparrenelemente genannt), mit Latten (10) und/oder Profilleisten (32) (im Folgenden Lattenelemente genannt), die quer an den Sparrenelementen (2) und mit lichtem Abstand hierzu sowie mit Abstand untereinander angeordnet sind, mit von der Rauminnenseite her an den Sparrenelementen (2) zwischen diesen und den Lattenelementen (10, 32) angeordneten Dämmelementen (42) zur Wärme- und/oder Schalldämmung, insbesondere aus Mineralwolle zur Bildung einer vor die Sparrenelemente gesetzten Innendämmung (im Folgenden Untersparrendämmung genannt) und mit Befestigungsmitteln zur Halterung der Dämmelemente (42) und zur Befestigung der Lattenelemente (10, 32) mit Abstand zu und an den Sparrenelementen (2) zur Bildung einer Traglattung, an welcher rauminnenseitig eine Verkleidung, insbesondere aus Gipskartonplatten, anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel jeweils aus einem am Sparrenelement (2) befestigbaren Fußelement (28) und einem relativ hierzu verstellbaren und am Sparrenelement (2) in einer vorbestimmten Stellposition arretierbaren Aufsetzelement (30) gebildet ist, und dass am sparrenfernen Ende des Aufsetzelements (30) ein Aufnahmeteil (50, 78) für die Aufnahme eines Lattenelements (10, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202016102066-U1 (DE)
Title: Schaltaktor
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Schaltaktor, insbesondere ein elektronisch ferngesteuerter Schaltaktor für ein Gebäude, wobei der Schaltaktor mittels eines externen Steuersignals steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltaktor eine akustische und/oder optische Signalausgabeeinheit aufweist, wobei nach dem Empfang des externen Steuersignals und vor der Ausführung des externen Steuersignals mittels der Signalausgabeeinheit ein optisches und/oder akustisches Signal ausgebbar ist.
Patent DE-202016102111-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolationseinheit
IPC: F16F15/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Schwingungsisolationseinheit mit einer Anordnung aus federnden und dämpfenden Elastomerkörpern (20), die auf mehreren schräg zu einer horizontalen Unterseite und zueinander ausgerichteten ebenen Stützflächen eines Unterteils (3) aufliegen und auf ihrer Oberseite ein Oberteil (1) zur Aufnahme eines gegen Schwingungen zu isolierenden Objekts (5) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Unterteil (3) mindestens zwei horizontal voneinander beabstandete Schräglagerpaare (30, 30‘) einer Orientierung mit benachbarten Stützflächen (30.1/30.2; 30.1‘/30.2‘) einer ersten und zweiten Ausrichtung und mindestens zwei horizontal voneinander beabstandete Schräglagerpaare (31, 31‘) einer anderen Orientierung mit benachbarten Stützflächen (31.1/31.2; 31.1‘/31.2‘) einer dritten und vierten Ausrichtung angebracht sind und dass die beiden Stützflächen pro Schräglagerpaar (30, 30‘, 31, 31‘) so zu einander ausgerichtet sind, dass ihre Flächennormalen in einer zu beiden Stützflächen und zur horizontalen Unterseite senkrechten Querebene liegen.
Patent DE-202016103457-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K47/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Stellventil (10) umfassend ein Sitzelement (12, 30), das einen Ventilsitz (32) und eine Drosselöffnung (22, 34) aufweist, umfassend einen Drosselkörper (14), der mit dem Sitzelement (12, 30) zusammenwirkt, umfassend ein Prallelement (18, 36), das axial zur Drosselöffnung (22, 34) beabstandet ist und von der Mittelachse der Drosselöffnung (22, 34) geschnitten wird, wobei das Prallelement (18, 36), lösbar mit dem Sitzelement (12, 30) verbindbar ist.
Patent DE-202016103767-U1 (DE)
Title: Temperierplatte und Selbstbedienungs-Regal mit einer Temperierplatte
IPC: A47F11/10
Filed: 2016-07-13
Abstract: (Temperierplatte = Heizplatte oder Kühlplatte) Temperierplatte für die Verwendung als Regalboden (6) in einem Selbstbedienungs-Ausgaberegal (1), insbesondere zum Auflegen auf in Tiefenrichtung des Ausgaberegals (1) verlaufenden Auflageleisten (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperierplatte (50) einen Plattenverbund (51) mit einer Glas-Oberplatte (51a) und einer Glas-Unterplatte (51b) und dazwischen angeordneter und fest mit Oberplatte und Unterplatte verbundener Temperier-Schicht (56), insbesondere Heizschicht (56), umfasst.
Patent DE-202016106429-U1 (DE)
Title: Lagerträger, Lagergehäuse oder Teil eines Lagergehäuses
IPC: F16C35/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Lagerträger oder Lagergehäuse oder Teil eines Lagergehäuses, gekennzeichnet durch wenigstens ein Organoblech (10) und/oder zumindest ein Prepreg (12).
Patent DE-202016106898-U1 (DE)
Title: Schmiermittelapplikator
IPC: F16N7/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Schmiermittelapplikator mit wenigstens einem Bereich (8), welcher drahtförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202017103208-U1 (DE)
Title: Hakenleiste, Drahtkorb und System zur Befestigung einer Böschung
IPC: E02D29/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Hakenleiste (4) zur Befestigung eines Geotextils (3) an einem Drahtkorb (2), mit: – einem Haltestab (5); – einer Mehrzahl von S-förmigen Drahtschlaufen (6, 106); wobei die Drahtschlaufen (6, 106) jeweils aufweisen: – ein Mittelstück (7, 107), welches an einem ersten Ende in eine erste Kehre (8, 108) übergeht und an einem zweiten Ende in eine zweite Kehre (9, 109) übergeht, – einen ersten Fortsatz (10, 110), welcher sich an die erste Kehre (8, 108) anschließt, und – einen zweiten Fortsatz (11, 111), welcher sich an die zweite Kehre (9, 109) anschließt; und wobei die Drahtschlaufen (6, 106) jeweils in ihrer ersten Kehre (8, 108) an den Haltestab (5) angeschweißt sind.
Patent DE-202018000179-U1 (DE)
Title: Zahnkranzmodell
IPC: A61C13/34
Filed: 2018-01-12
Abstract: Zahnkranzmodell zur Verwendung in der Zahnmedizin-Technik, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnkranzmodell (1) aus einer präfabrizierten Grundplatte (2) mit Positionierungselementen (3), einer präfabrizierten Zwischenplatte (4) mit Aufnahmelementen (5), die mit der Grundplatte (2) korrespondieren, und einem an diese Kombination angesetzten Zahnkranz (7) besteht, wobei der Zahnkranz (7) und die präfabrizierte Zwischenplatte (4) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018002042-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte aus Typha
IPC: E04B1/80
Filed: 2018-04-20
Abstract: Wärmedämmplatte aus Typha, Typha in Deutschland auch Rohrkolben genannt, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens 1 Lage von in Querrichtung der Platte liegenden Typha Rohren (1) und mindestens 1 Lage von in Längsrichtung der Platte liegenden Typha Rohren (2), die in mindestens vertikaler Richtung stark gepresst sind, besteht, wobei diese Stäbe durch Klammern (3) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018003184-U1 (DE)
Title: Optisches Bauteil mit umgossener Harzkomponente
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Optisches Bauteil (1), aus einem transparenten, optischen Material wie beispielsweise Polycarbonat oder Polymethylmethacrylat, welches im Kunststoff Spritzgussverfahren hergestellt und welches mit einer transparenten Harzkomponente (2) umgossen wird.
Patent DE-202018006377-U1 (DE)
Title: Einstückige Lüftspielfeder für eine Kraftfahrzeugscheibenbremse
IPC: F16D65/097
Filed: 2018-01-30
Abstract: Einstückige Lüftspielfeder (20,21) für eine Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremse (1) mit benachbarten Teilbelagscheibenbremsbelägen (2, 3), wobei die Lüftspielfeder (20, 21) mit zwei Federschenkel (22, 23), zwischen Rückenplattenlagervorsprüngen (6,6') elastisch eingespannt ist, die Lüftspielfeder (20, 21) als Stahlblechbügelfeder vorliegt, die einen Bremsscheibenumfang aufnimmt, und die Stahlblechbügelfeder über einen Jochabschnitt (24) verfügt, der die Reibbelagrückenplatten (7) radial außen oberhalb übergreift, und mit vom Jochabschnitt (24) im Wesentlichen U-förmig plastisch zueinander parallel versetzt abgebogenen Federschenkeln (22, 23), die die Reibbelagrückenplattenrückseite an den Rückenplattenlagervorsprünge (6, 6'), seitlich neben einer Reibfläche mit einer Reibbelaghalteklammer (25,26) hintergreifen, und wobei jede Reibbelaghalteklammer (25,26) zur Fixierung zwischen einem Federschenkel (22,23) und einem Reibbelag (2,3) dient, indem die Reibbelaghalteklammer (25,26) die Reibbelagrückenplatte (7) einspannt.
Patent DE-202018006834-U1 (DE)
Title: Roboter
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-07-25
Abstract: Roboter, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 eine Laufvorrichtung (101), die an dem Boden des Roboters angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, automatisch zu einer voreingestellten Position basierend auf einer durch den Roboter empfangenen Gegenstandhandhabungsaufgabe zu fahren;
 einen Körper (102), der über der Laufvorrichtung (101) angeordnet ist;
 eine Aufnahmevorrichtung (103), die über dem Körper (102) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (103) mindestens einen Aufnahmeplatz (1031) umfasst, wobei der Aufnahmeplatz (1031) ein in der vertikalen Richtung übereinander angeordnetes Fach ist, wobei das Fach mindestens einen Zielgegenstand aufnehmen kann, wobei der Zielgegenstand einen ersten Zielgegenstand oder einen zweiten Zielgegenstand umfasst;
 eine Gegenstandgreifvorrichtung (104), die an dem Körper (102) angeordnet ist, wobei die Gegenstandgreifvorrichtung (104) dazu eingerichtet ist, basierend auf einer durch den Roboter empfangenen Gegenstandhandhabungsaufgabe den ersten Zielgegenstand an der voreingestellten Position von einer Gegenstandspeichervorrichtung aufzugreifen und automatisch in den Aufnahmeplatz (1031) der Aufnahmevorrichtung (103) zu platzieren oder den zweiten Zielgegenstand an der voreingestellten Position von dem Aufnahmeplatz (1031) der Aufnahmevorrichtung (103) aufzugreifen und automatisch in die Gegenstandspeichervorrichtung zu platzieren.
Patent DE-202018101030-U1 (DE)
Title: Verbesserte Stanzvorrichtung
IPC: B21D45/06
Filed: 2018-02-26
Abstract: Vorrichtung mit Abstreifer zum Durchführen von Bearbeitungen, vorzugsweise Stanzbearbeitungen, an einem ebenen festen Körper, typischerweise an einer Blechtafel (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung- eine vorzugsweise obere Aufnahme (2) sowie- eine Abstreifvorrichtung (4) umfasst, wobei der Abstreifer an einer Fläche dieser Aufnahme angebracht ist, und folgende Elemente umfasst:- einen mittleren, vorzugsweise um eine Achse („X“) zylindrischen, mit einem mittleren zylindrischen Kanal (7) versehenen, elastischen Körper (6), wobei der Kanal konzentrisch zur Achse („X“) ist und durch den ganzen mittleren Körper (6) hindurchgeht;- eine ebene, an einer ebenen Stirnfläche des mittleren Körpers (6) angebrachte Platte (8), welche mit einer entsprechenden, zylindrischen, zur Achse („X“) koaxialen Durchgangsbohrung (9) versehen ist;- ein ringförmiges, an der anderen Stirnfläche des mittleren Körpers (6) angeordnetes Element (10), welches mit einer entsprechenden, zylindrischen, zur Achse („X“) koaxialen Durchgangsbohrung (11) versehen ist, wobei das ringförmige Element (10) mit einer Aussparung (10-B) versehen ist, welche an der zum zylindrischen elastischen Körper (6) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist;- und ein Adapterelement (10-A), welches in die Aussparung (10-B) einpasst, und mit einer entsprechenden, zur Achse („X“) koaxialen Bohrung (10-D) versehen ist, wobei der elastische Körper (6) an der Kontaktfläche mit der ebenen Platte (8) durch ausschließlich geeignete Haftmittel (S1) fest befestigt ist und der elastische Körper (6) an der Kontaktfläche mit dem ringförmigen Element (10), durch ausschließlich geeignete Haftmittel (S2) fest befestigt ist.
Patent DE-202018101785-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Bauschalung
IPC: E04G9/10
Filed: 2018-03-29
Abstract: Wiederverwendbare Bauschalung, umfassend ein Gehäuse und einen Innenkern, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkern eine wabenartige PVC-Schaumplatte umfasst, wobei ein Verstärkungsgitter, eine Schichte hochdichter Platte und eine Wasserschutzschicht von innen nach außen auf beiden Seiten der wabenartigen PVC-Schaumplatte angeordnet sind, wobei die wabenartige PVC-Schaumplatte, der Verstärkungsgitter, die Schichte hochdichter Platte und die Wasserschutzschicht aus Klebekonstruktion miteinander geklebt sind, wobei das Gehäuse aus einer Kohlefaserplatte besteht und die Außenwand des Innenkerns bedeckt.
Patent DE-202019003586-U1 (DE)
Title: Flügelelement, insbesondere Fenster oder dgl. mit Koppelgetriebe für Wohnwagen, Wohnmobile, Kraftfahrzeuge und dgl.
IPC: E05D15/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Flügelelement, insbesondere Fenster oder dgl., insgesamt als Fenster bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelgetriebe als Scharnier zum Schwenken des Fensters vorhanden ist; dass das Koppelgetriebe eine Verbindung zwischen der Fensterscheibe, dem Fensterscheibenrahmen oder dgl. und der Wand, dem Wandrahmen oder dgl. herstellt; dass sich das Fenster öffnen, schließen und dgl., insgesamt als schwenken bezeichnet, lässt;
Patent DE-202019102348-U1 (DE)
Title: Drahtloses Informationsempfangs- und -sendesystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Drahtlose Informationsübertragungsvorrichtung, umfassend:
 - ein erstes Empfangsmodul, das mit einem Computergerät elektrisch verbunden ist, um eine durch das Computergerät übertragene Originalbildinformation zu empfangen;
 - ein erstes Steuermodul, das mit dem ersten Empfangsmodul elektrisch verbunden ist, um die durch das erste Empfangsmodul ausgegebene Originalbildinformation zu empfangen und diese Originalbildinformation in eine unkomprimierte High-Definition-Bildinformation umzuwandeln;
 - ein erstes Ausgabemodul, das mit dem ersten Steuermodul elektrisch verbunden ist, um die durch das erste Steuermodul ausgegebene unkomprimierte High-Definition-Bildinformation zu empfangen und auszugeben;
 - ein Stromversorgungsmodul, das mit dem ersten Steuermodul und einer externen Stromversorgungseinrichtung elektrisch verbunden ist, um Strom zu speichern und das erste Steuermodul, das erste Empfangsmodul und das erste Ausgabemodul mit Strom zu versorgen sowie dem Grad des Stromverbrauchs und der Temperatur entsprechend die Stromverteilung durchzuführen.
Patent DE-202019105945-U1 (DE)
Title: Wiederaufnahmefähiger Bodenaufbau mit Fliesen
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Wiederaufnahmefähiger Bodenaufbau (1; 1'), aufweisend:
 eine auf einem Boden angeordnete Fixierschicht (20; 20');
 auf der Fixierschicht (20; 20') angeordnetes Bahnenmaterial (30);
 auf dem Bahnenmaterial (30) angeordneten Fliesenkleber (40); und
 auf dem Fliesenkleber (40) angeordnete Fliesen (50);
 wobei das Bahnenmaterial (30) überwiegend aus Gummi und insbesondere aus mit Elastomer gebundenem Gummigranulat und weiter insbesondere aus mit Polyurethan gebundenem Gummigranulat besteht und eine Materialstärke von zwischen 1 mm und 5 mm und insbesondere zwischen 2 mm und 4 mm und
 weiter insbesondere von zwischen 2,5 mm und 3,5 mm und weiter insbesondere von 3 mm aufweist; und
 wobei die Fixierschicht (20; 20')
 zwischen 2,5 % und 30 % und insbesondere zwischen 5 % und 20 % der Fläche des Bodens bedeckt und von einem doppelseitigen Klebeband gebildet wird, welches in parallelen Bahnen oder rasterförmig auf dem Boden angeordnet ist; oder
 zwischen 2,5 % und 30 % und insbesondere zwischen 5 % und 20 % des Bodens bedeckt und von einem nicht aushärtenden Klebstoff gebildet wird.
Patent DE-202020001142-U1 (DE)
Title: Vertikale Windkraftanlage mit Verbesserungen
IPC: F03D3/04
Filed: 2020-03-21
Abstract: Vertikale Windkraftanlage mit Windlenkungskranz dadurch gekennzeichnet
 1) dass die Windlenkungslamellen zweckmäßig gewölbt sind.
 2) der Rotor im Mittelbereich einen winddichten Kern hat.
Patent DE-202020004835-U1 (DE)
Title: Aufnahme zur Befüllung von Spritzbeutel
IPC: A23G3/28
Filed: 2020-11-18
Abstract: Aufnahme zur Befüllung von Spritzbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlkörper (1) mit Klemmring (2) nach dem Öffnen des Klemmring (2) ein Spritzbeutel (6) in den Hohlkörper (1) eingelegt werden kann und nach Schließen des Klemmring (2) mittels Verschluss (3) fixiert ist.
Patent DE-202020100930-U1 (DE)
Title: Schneckenabwehrzaunset
IPC: A01G9/28
Filed: 2020-02-20
Abstract: Schneckenabwehrzaunset mit Seitenblechen (1, 2) und vier 90°-Eckverbindungen (3) zum Zusammensetzen für ein eingefasstes Beet, gekennzeichnet durch einen Satz von ersten Seitenbleche (1) mit einer ersten Länge und einen Satz von zweiten Seitenblechen (2) mit einer zweiten Länge, die mittels den 90°-Eckverbindungen (3) zu einem rechteckigen Schneckenabwehrzaun (7) mit unterschiedlichen Abmessungen in der Länge und Breite verbindbar sind.
Patent DE-202020102207-U1 (DE)
Title: Warentrenner sowie System mit einem solchen Warentrenner
IPC: G09F23/06
Filed: 2020-04-21
Abstract: Warentrenner (1) mit einer elektronischen Komponente (2) und einem mit der elektronischen Komponente (2) elektrisch verbundenen Akkumulator (3) zur Versorgung der elektronischen Komponente (2) mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Komponente (2) einen Bildschirm (5) zur Anzeige von statischen und/oder bewegten Bildern umfasst und der Warentrenner (1) eine Ladeeinrichtung (7) zum Aufladen des Akkumulators (3) mittels drahtloser Übertragung von elektrischer Energie aufweist.
Patent DE-202020104787-U1 (DE)
Title: Adapter zur Verbindung eines Stromabnehmers
IPC: H01R35/04
Filed: 2020-08-18
Abstract: Adapter zur Verbindung eines Stromabnehmers, insbesondere einer Leuchte, mit einer Stromschiene (1) mit einem bereichsweise in einen Aufnahmeraum (2) der Stromschiene (1) einführbaren Adaptergehäuse (10), in welchem ein Rotor (16) drehbar gelagert ist, wobei am Rotor (16) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein aus dem Adaptergehäuse (10) herausragender Verriegelungsvorsprung (20) angeordnet ist, wobei in Verriegelungsposition des Rotors (16) jeder Verriegelungsvorsprung (20) in eine seitlich an den Aufnahmeraum (2) der Stromschiene (1) angrenzende, in der Stromschiene (1) ausgebildete Verriegelungsnut (3) eingreift, wobei in Rotationsachsenrichtung gesehen beabstandet zu den beiden Verriegelungsvorsprüngen (20) am Rotor (16) an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein aus dem Adaptergehäuse (10) herausragendes elektrisches Kontaktelement (21) angeordnet ist, wobei in Verriegelungsposition des Rotors (16) jedes elektrische Kontaktelement (21) einen seitlich an den Aufnahmeraum (2) der Stromschiene (1) angrenzenden, in der Stromschiene (1) angeordneten elektrischen Leiter (5,6) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptergehäuse (10) beidseitig angrenzend an einen den Rotor (16) aufnehmenden zentralen Gehäusebereich (11) jeweils einen stegförmigen, in den Aufnahmeraum (2) der Stromschiene (1) einführbaren Gehäusebereich (12) aufweist, wobei in jedem stegförmigen Gehäusebereich (12) beidseitig jeweils ein federlaschenförmiges, seitlich bereichsweise aus dem stegförmigen Gehäusebereich (12) herausragendes Verriegelungselement (22) zum Eingreifen in die zugeordnete Verriegelungsnut (3) der Stromschiene (1) vorgesehen ist, wobei das jeweilige Verriegelungselement (22) so mit dem Rotor (16) verbunden ist, dass in Verriegelungsposition des Rotors (16) die Federlasche (25) des jeweiligen Verrieglungslementes (22) gegen ein Einschwenken in den stegförmigen Gehäusebereich (12) blockiert ist.
Patent DE-202021101803-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenausstattungseinheit
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Fahrzeug-Innenausstattungsanordnung, umfassend eine Gleitbahn (12), die mindestens eine Führungsschiene (14) besitzt, einen Schlitten (16), der entlang der Gleitbahn (12) verschiebbar montiert ist und von jeder Führungsschiene (14) geführt wird, und eine Verriegelungsvorrichtung (18), die mindestens ein Verriegelungselement (20) umfasst, wobei jedes Verriegelungselement (20) an dem Schlitten (16) montiert und zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (20) mit einer assoziierten Führungsschiene (14) in Eingriff ist, um einem Verschieben des Schlittens (16) entlang der Gleitbahn (12) entgegenzuwirken, und einer Entriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (20) von der assoziierten Führungsschiene (14) gelöst ist, um das Verschieben des Schlittens (16) entlang der Gleitbahn (12) zu ermöglichen, beweglich ist.
Patent DE-202021102070-U1 (DE)
Title: System zum Verteilen einer Paste oder Flüssigkeit
IPC: B05D7/24
Filed: 2021-04-19
Abstract: System zum Verteilen einer Paste oder Flüssigkeit auf einer in einem Referenzkoordinatensystem variabel platzierbaren Oberfläche (7), mit einer Auftrageinheit (1, 4) zum Auftragen der Paste oder Flüssigkeit auf die Oberfläche (7) und einer Steuereinheit (3) zum Steuern der Bewegung der Auftrageinheit (1, 4) entlang eines auf der Oberfläche (7) definierten Weges und der Abgabe der Paste oder Flüssigkeit entlang des Weges, dadurch gekennzeichnet, dass der Weg in der Steuereinheit (3) relativ zu Merkmalen (11) der Oberfläche (7) definiert ist, das System eine Sensoreinheit (12) zum Erfassen der Position der Merkmale (11) der Oberfläche (7) in dem Referenzkoordinatensystem umfasst, und die Steuereinheit (3) eingerichtet ist, den von der Auftrageinheit (1, 4) zu verfolgenden Weg in dem Referenzkoordinatensystem anhand der erfassten Positionen der Merkmale (11) festzulegen.
Patent DE-202021103230-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B39/18
Filed: 2021-06-16
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät mit
 einem Rahmen (2), von dem eine Vielzahl von Arbeitsvorsprüngen (1) in Richtung zum Boden hin vorragen,
 zumindest einer Gemeinschaftseinstellvorrichtung (3), die in der Lage ist, den Vorsprungsbetrag von der Vielzahl von Arbeitsvorsprüngen (1) gemeinschaftlich einzustellen, und
 zumindest einer Teileinstellvorrichtung (4), die in der Lage ist, den von der Gemeinschaftseinstellvorrichtung (3) eingestellten Vorsprungsbetrag für einen einzelnen oder eine Teilgruppe von der Vielzahl von Arbeitsvorsprüngen (1) zu ändern.
Patent DE-202021104602-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz mit rotierbarem Grillgutkorb/-halter
IPC: A47J37/04
Filed: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung 1 zum Aufsetzen auf einen Grillrost 0 umfassend ein Gestell 10 und mindestens ein Grillgut-Festlegungsmittel 20,wobei das Gestell 10 zwei zueinander beanstandete und im Wesentlichen gegenüberliegende senkrechte Elemente 11A, 11B sowie mindestens ein lösbares Verbindungselement 12 zur gegenseitigen Stabilisierung der zwei senkrechten Elemente 11A, 11B umfasst, undwobei das mindestens eine Grillgut-Festlegungsmittel 20 ein zentrales Planarelement 21 zur Festlegung mindestens eines Grillguts, insbesondere von Fisch, umfasst, welches zwei endseitig entgegengesetzt angeordnete Einhängelemente 22a, 22b aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zwei senkrechten Elemente 11A, 11B an ihrer oberen Kante jeweils mindestens eine Aufnahme 13 aufweisen, die dazu ausgelegt ist, je ein Einhängelement 22a, 22b des mindestens einen Grillgut-Festlegungsmittels 20 aufzunehmen, um das zentrale Planarelement 21 über dem Grillrost 0 zu positionieren.
Patent DE-202021104972-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Element für Wände oder Decken
IPC: G10K11/162
Filed: 2021-09-15
Abstract: Plattenförmiges Element für Wände oder Decken umfassend mindestens eine Vlieslage zur Schallabsorption und/oder zur Wärmeisolation, wobei die Fasern der mindestens einen Vlieslage Polyesterfasern umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vlieslage nur aus biologisch abbaubaren Fasern besteht, wobei 10 bis 90 % biologisch abbaubare Polyester-Bikomponentenfasern enthalten sind, welche einen Anteil an biologisch abbaubaren hochschmelzenden Polyesterfasern und einen Anteil an biologisch abbaubaren niedrigschmelzenden Bindemittelfasern umfassen.