baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581047-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte elektronisch gesteuerte Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: MALEY DALE C
IPC: G03F1/68
Filed: 1995-07-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Hydraulisch
betätigte
elektronisch gesteuerte Brennstoffeinspritzvorrichtung (14), die
folgendes aufweist:  einen Gehäuseteil (66), der einen Betätigungsströmungsmitteleinlass,
eine Öffnung
für eine
Betätigungsströmungsmittelrückführungsleitung
(176), einen Brennstoffeinlass (52), einen Brennstoffablaufdurchlass
(50) und eine Brennstoffeinspritzöffnung (108) definiert;  ein
Strömungsmitteldruckglied
(74), das einen mit Betätigungsströmungsmitteldruck
beaufschlagbaren Verstärkungskolben
(109) und einen Plunger (110) zum Unterdrucksetzen von Brennstoff
umfasst, und zwar angeordnet zur Hin- und Herbewegung in dem Gehäuseteil
(66);  ein Rückschlagelement
(76), das einen ersten Endteil (112) und einen entgegengesetzten
zweiten Endteil (114) besitzt, wobei der erste Endteil (112) dem
Brennstoffdruck in einer Einspritzkammer (102) ausgesetzt ist, wobei
der zweite Endteil (114) dem Brennstoffdruck in einer Drucksteuerkammer
(104) ausgesetzt ist;  eine Betätigungsventilanordnung (64)
mit einem Ventil (86), das beweglich ist zwischen einer ersten Position,
in der der Verstärkungskolben
(109) dem Strömungsmitteldruck
in dem Betätigungsströmungsmitteleinlass
ausgesetzt ist, und einer zweiten Position, in der der Verstärkungskolben
(109) dem Strömungsmitteldruck
in der Öffnung
der Betätigungsströmungsmittelrückführungsleitung...
Patent DE-19611390-B4 (DE)
Title: Glasfaseroptischer Rotationssensor oder Gyroskop mit verbesserter Meßspule
Inventor: DYOTT RICHARD B
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-03-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Glasfaseroptisches
Gyroskop mit einer Lichtquelle (12), einer Spule (20) aus einer
optischen Glasfaser mit mehrfachen Wicklungen, wobei die Spule um eine
Messachse drehbar ist, mit Vorrichtungen (14, 16, 18) zum optischen
Einkoppeln von Licht von der Quelle in die Spule, um gegenläufige Lichtstrahlen
in der Spule zu erzeugen, und Photodetektionsvorrichtungen (24),
die die gegenläufigen
Strahlen empfangen, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, das die Rotationsrate
der Spule angibt, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrfachen Wicklungen der
Spule auf beiden Seiten des die Länge der Glasfaser halbierenden
Mittelpunkts der Glasfaser, die die Spule bildet, in der Größe variieren
und dass die mehrfachen Wicklungen in der Richtung der Längsachse
der Spule kollabiert sind.
Patent DE-19635718-B4 (DE)
Title: Absorptionsfähiger Gegenstand
Inventor: TOYOSHIMA YASUO
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-09-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Absorptionsfähiger Gegenstand
mit einer im Wesentlichen langgestreckten Gestalt, der eine flüssigkeitsdurchlässige Decklage,
eine flüssigkeitsundurchlässige Rückseitenlage
und ein zwischen der Decklage und der Rückseitenlage angeordnetes,
saugfähiges Element
aufweist, wobei auf einer Oberfläche
des Gegenstandes durch die Decklage ein flüssigkeitsabsorbierender Bereich
gebildet wird und wobei sich Rillen entlang einander gegenüberliegender
Längsseitenabschnitten
des Gegenstandes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig
des flüssigkeitsabsorbierenden
Bereichs (B) jeweils ein hydrophober Bereich (A) vorgesehen ist,
der sich von jedem der Längsseitenabschnitte
nach innen erstreckt, wobei jeder der hydrophoben Bereiche (A) mit
einer kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Antiauslauf-Rille
(10) versehen ist.
Patent DE-19650680-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop mit Positronenzusatz
Inventor: TONGBHOYAI MARTIN
IPC: G21G4/04
Filed: 1996-12-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektronenmikroskop
mit einer Elektronenquelle (25, 26, 27), einer Positronenquelle
(2, 3, 4) und einem Magnetprisma (20) zur Überlagerung eines von der Elektronenquelle
ausgehenden Elektronenstrahls und eines von der Positronenquelle
ausgehenden Positronenstrahl miteinander, sowie einer mindestens
eine Magnetlinse aufweisenden Abbildungsoptik (31, 32, 34) und mit
mindestens einem Doppelablenksystem (30) zur Strahljustierung vor
Eintritt des Positronen- oder Elektronenstrahls in die Abbildungsoptik
(31, 32, 34), dadurch gekennzeichnet, dass verbleibende mechanische
Justierfehler der Positronenquelle (2, 3, 4) und der Elektronenquelle
(25, 26, 27) zueinander dadurch korrigiert sind, dass das Doppelablenksystem
(30) bei Positronenbetrieb und bei Elektronenbetrieb unterschiedlich
und so erregt wird, dass der Elektronenstrahl und der Positronenstrahl
vor Eintritt in die Abbildungsoptik (31, 32, 34) identisch verlaufen.
Patent DE-19712513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Innenwandung einer Form mittels Trockeneis
Inventor: TRAMPUSCH BERTHOLD
IPC: B29C35/02
Filed: 1997-03-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Reinigung einer Innenwandung (14) wenigstens einer Teilform
(1, 2) von wenigstens zwei entlang einer Achse (A) relativ zueinander
verschieblichen Teilformen (1, 2), die in einem geschlossenen Zustand
eine Form bilden, gekennzeichnet durch Verschieben wenigstens einer
Teilform (2) zum Öffnen
der Form entlang der Achse (A), sofern die Form noch nicht geöffnet ist,
Einbringen eines, vorzugsweise rohrförmigen, Mantels (3) und einer
beweglichen Strahleinrichtung (4) zwischen die Teilformen (1, 2),
Ausbilden einer Kammer (9), die durch den Mantel (3) und die Teilformen
(1, 2) begrenzt ist, Erzeugen eines Reinigungsstrahls (7), der unter
Zuhilfenahme eines Trägermediums
getragene Trockeneispellets umfasst, und aus einer Strahldüse (8) der
Strahleinrichtung (4) austritt, Bewegen wenigstens der Strahldüse (8),
so dass der Reinigungsstrahl (7) wenigstens auf eine Teilfläche der
Innenwandung (14) trifft.
Patent DE-19723663-B4 (DE)
Title: Draht-Quetschverbindungskonstruktion und Draht-Quetschverbindungsverfahren
Inventor: SAKAGUCHI TADAHISA
IPC: H01R43/058
Filed: 1997-06-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Draht-Quetschverbindung,
mit:  einer Quetschverbindungsklemme (30), die im unverpressten
Zustand einen U-förmigen Querschnitt
hat und einen Bodenwandabschnitt (11) und zwei sich gegenüberliegende,
von den Längsseiten
des Bodenwandabschnitts (11) senkrecht abgebogene Klemmklauen (12)
aufweist, wobei die Stirnseiten (32) der Klemmklauen (12) schräg gegenüber der
Ebene des Bodenwandabschnitts (11) ausgebildet sind, und  mindestens
einem Draht (18), dessen Leiterabschnitt (18a) im verpressten Zustand
der Quetschverbindungsklemme (30) von den Klemmklauen (12) mit der
Quetschverbindungsklemme (30) fixiert ist, wobei das Ende (18b)
des Leiterabschnitts (18a) innerhalb der Schräge der Klemmklauen (12) angeordnet
ist, wobei die Endbereiche der Klemmklauen (12) im verpressten Zustand
der Quetschverbindungsklemme (30) eine glockenförmige Aufweitung (23) aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Ende (18b) des Leiterabschnitts (18a)
innerhalb des Bereiches der glockenförmigen Aufweitung (23) angeordnet
ist,  dass die Quetschverbindungsklemme (30) mit einer Isolierung
(26) umhüllt
ist, und  dass die Außenkante
der glockenförmigen
Aufweitung (23) eine Fase (C) aufweist,...
Patent DE-19727874-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: HUSSE ULRICH
IPC: F16D23/14
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Ausrückvorrichtung
nach einem der Ansprüche
1 bis 23 oder dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder dem Oberbegriff
von Anspruch 17 der DE-197 00930.1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der
Komponenten – Führungsrohr
(119), Kupplungshebel (121) und Ausrücklagerelement (123) – mit zumindest
einer anderen dieser Komponenten durch Bewegungsbegrenzungsmittel (175,
179, 163, 127; 232; 332, 334; 432, 419a; 532, 524, 527, 563; 668,
663, 627; 723', 719'; 823', 819', 827, 863) zu einem bei Kupplungsbetätigung zu
nutzenden, zwischen den Komponenten liegenden Axialhubbereich (H)
hin und in beiden Richtungen der Drehachse (A-A) und unter Einwirkung
einer axialen Überwindungskraft
trennbar arretiert ist.
Patent DE-19740623-B4 (DE)
Title: Basisplatte einer Führungseinrichtung für einen Kettenantrieb
Inventor: KUMAKURA ATSUSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 1997-09-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: Basisplatte
(1) einer Führungseinrichtung
für einen
Kettenantrieb mit einem Schuhhalteabschnitt (2), auf dem ein mit
einer Kette in Gleitkontakt stehender Schuh befestigt ist, wobei
ein Bodenrand (2A) des Schuhhalteabschnitts (2) Befestigungsbereiche
(3, 4) aufweist und wobei die Befestigungsbereiche (3, 4) seitlich über einen
parallel zu dem Bodenrand (2A) verlaufenden Biegeabschnitt (7, 8)
mit dem Bodenrand (2A) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
vor der Bildung des Biegeabschnitts (7, 8) ein im wesentlichen halbkreis-
oder U-förmiger
Ausnehmungsbereich (9) von beiden Randbereichen (8A) des Biegeabschnitts
(7, 8) aus, welche eine durch ein externes Stanzen eines metallischen
Plattenmaterials erzeugte Rissflächenseite
(B) in der Biegerichtung gesehen außen aufweisen, nach innen gerichtet
durch ein zweites Stanzen ausgebildet ist, bei dem eine Scherfläche (S)
in der Biegerichtung gesehen außen
erzeugt wird.
Patent DE-19746413-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierende Kopfstütze
Inventor: KATAYAMA RYOUICHI
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-10-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Stoßabsorbierende
Kopfstütze,  gekennzeichnet
durch  ein sackförmiges
Abdeckelement (3);  ein im Abdeckelement (3) angeordnetes Zentralelement
(1) mit einer Strebe (11); und  ein zwischen dem Abdeckelement
(3) und dem Zentralelement (1) eingefülltes Kernelement (2), wobei
das Kernelement (2) aus Polyurethanschaumstoff besteht, der durch Umsetzung
einer Polyol-Komponente mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht
von 4000 oder weniger mit einem NCO-Index von 60 bis 110 und Schaumbildung
daraus erhalten wird, und wobei das Material des Kernelements (2)
Stoßabsorptionseigenschaften
und eine geringe Rückprallelastizität von 30%
oder weniger besitzt.
Patent DE-19800661-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder mit regelbarem Gasvolumen
Inventor: OEST BURKHARD
IPC: F16F9/02
Filed: 1998-01-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Gasdruckfeder
mit einem Druckraum, der das Gas enthält und mit einem Arbeitskolben,
der axial beweglich geführt
ist und gegen den Gasdruck im Druckraum arbeitet, derart, dass beim
Einfahren des Kolbens (Absenkbewegung) der Gasdruck im Druckraum
abnimmt (negative Federkennlinie),  umfassend ein regelbares
Gasvolumen außerhalb
der Gasdruckfeder, das mit dem Druckraum der Gasdruckfeder über eine
Gasleitung verbunden ist,  wobei sich das regelbare Gasvolumen
im Inneren eines Regel- und
Stellzylinders befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung
des regelbaren Gasvolumens (24) elektronisch erfolgt,  wozu
ein Stellglied (30) vorgesehen ist, welches mit einer Regelelektronik
(33) in Verbindung steht,  wobei weiterhin eine Wegmesseinheit
(34) vorgesehen ist, die die jeweilige Wegstellung der Gasdruckfeder
(20) misst und ein entsprechendes Signal an die Regelelektronik
(33) weiterleitet, wobei die Regelelektronik (33) entsprechend der
jeweiligen Stellung der Gasdruckfeder (20) über das Stellglied (30) das
regelbare Gasvolumen (24) entsprechend einstellt.
Patent DE-19808130-B4 (DE)
Title: Tintennachfüllsystem
Inventor: LO CLEMENT C
IPC: B41J2/175
Filed: 1998-02-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Tintennachfüllsystem
(100; 150; 170; 200; 300; 350; 380; 400; 450; 470; 500; 520; 550)
für einen Tintenstrahldruckmechanismus
(30), umfassend:  ein Tintenreservoir (102, 104; 102', 104;
302; 352; 402; 460; 481, 482, 483; 502; 528; 554), das entfernbar
im Tintenstrahldruckmechanismus (30) zum Fördern einer Tintenzusammensetzung
zu einem Tintenstrahldruckkopf (72, 74, 76, 78) aufnehmbar ist und
ein Tintenträgerfluid
(105) enthält,  mindestens
zwei öffenbare
Behälter
(132, 134, 136, 138; 132', 134', 136', 138; 132'', 134'', 136'',
138''; 312, 314, 316, 318; 362, 364, 366, 368; 486, 487, 488, 494,
495, 496; 570), die unterschiedliche Tintenkonstituenten (135, 135', 135'',
135'''; 572) enthalten und  einen Einführmechanismus (112–128; 140-148;
142'–148; 160;
180; 112''–118'';
372; 491–493)
zum Öffnen
eines ausgewählten öffenbaren
Behälters
und Einbringen des darin befindlichen Tintenkonstituenten (135,
135', 13'', 135''', 572) in das Tintenträgerfluid (105);  wobei
die öffenbaren
Behälter
innerhalb des Tintenträgerfluids
in dem Tintenreservoir untergebracht sind.
Patent DE-19824235-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: SHIRAISHI TAKUYA
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor (1) eines Kraftfahrzeugs, das enthält:  – einen Ventilmechanismus, der ein Einlassventil (10) und ein Auslassventil (11) enthält und mit einem Zylinder des Verbrennungsmotors (1) kombiniert ist,  – eine Ventilmechanismus-Steuereinrichtung (30, 40) zum Steuern des Ventilmechanismus (10, 11),  – eine Betriebszustand-Erfassungseinrichtung (51) zum Erfassen des Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1),  – eine Bremspedalniederdrückungsgrad-Erfassungseinrichtung (62) zum Erfassen eines Niederdrückungsgrads eines Bremspedals (61), und  – ein Antiblockierbremssystem,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verfahren folgende Schritte aufweist, wenn die Bremspedalniederdrückungsgrad-Erfassungseinrichtung (62) einen Niederdrückungsgrad eines Bremspedals (61) erfasst und das Antiblockierbremssystem aktiviert ist:  – Schließen von mindestens einem des Einlassventils (10) und des Auslassventils (11),  – Steuern eines Hubes des anderen des Einlassventils (10) und des Auslassventils (11), dass es während einer Bewegung des Kolbens (2) vom oberen Totpunkt (TDC) zum unteren Totpunkt (BDC) geöffnet ist, und  
 – Steuern eines Hubes des anderen...
Patent DE-19850125-B4 (DE)
Title: Netzteil für Spannungsversorgung eines Busses
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: G06F13/00
Filed: 1998-10-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Netzteil
(1) für
die Spannungsversorgung für
einen Bus (6, 7), der Information und Energie für die Bordnetze von Busankopplern
und Busgeräten
führt, insbesondere
für den
Bus der EIBA (European Installation Bus Association), wobei an einer
Schnittstelle eines Busankopplers Busgeräte für Anwenderfunktionen anschließbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
erste aktive Strombegrenzungseinrichtung (2) eine Stromentnahme aus
dem Netzteil (1) begrenzt, und daß eine zweite Strombegrenzungseinrichtung
(3) mit vergleichsweise höherem Innenwiderstand
zur Entkopplung parallel geschalteter Netzteile und unter übertragungstechnischen
Belangen ausgeführt
ist, wobei zwischen beiden Strombegrenzungseinrichtungen (2; 3)
eine energiespeichernde Pufferschaltung (4) angeordnet ist, die
zur Speicherung von Energie zwischen zwei Sendeimpulsen der Informationsübertragung
ausgelegt ist.
Patent DE-19915958-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G15/12
Filed: 1999-04-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, mit
einem aus elastischem Material bestehenden Rollbalg (24) zur Luftfederung,
der einerseits an einem Aufbauteil des Kraftfahrzeuges abgestützt ist
und andererseits an einer radial innenliegenden zylindrischen Innenführung (20) unter
Bildung einer Rollfalte abrollt, wobei die Innenführung (20)
an einem bei vertikalen Radbewegungen um einen definierten Federweg
(s) oszillierenden Radaufhängungsteil angeordnet
und um den Rollbalg (24) eine ebenfalls am Aufbauteil festgelegte
zylindrische Außenführung (18)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollbalg (24) einen
verformungsweichen Abschnitt (24a) und einen gegen den Luftinnendruck
widerstandsfähigen
Abschnitt (24b) aufweist, und dass die Außenführung (18) derart in ihrer
Länge (l)
verkürzt
ist, dass bei vollausgefedertem Rad der widerstandsfähigere Abschnitt
(24b) des Rollbalgs (24) nicht mehr geführt ist.
Patent DE-19936617-B4 (DE)
Title: Audiorack für ein Fahrzeug
Inventor: AMARI TAKEYUKI
IPC: B60R11/02
Filed: 1999-08-04
Granted: 2004-12-30
Abstract: Audiorack
für ein
Fahrzeug, in das ein beliebiges, aus einer Vielzahl von elektrischen
Geräten ausgewähltes Gerät (50) installiert
werden kann, wobei das Audiorack (53) umfaßt:  ein Rackgehäuse (71)
mit einer Öffnung
zum Einführen
des ausgewählten
elektronischen Geräts
(50);  einen Empfangsstecker (88a, 88b), der in dem Rackgehäuse (71)
befestigt ist und der eine elektrische Verbindung mit dem Gerät (50) herstellt,
wenn das Gerät
(50) in das Rackgehäuse
(71) eingeführt
ist;  eine Bedieneinheit (72) zum Abdecken der Öffnung des Rackgehäuses (71),
wobei die Bedieneinheit (72) Schalter (73a, 73b) hat, um die verschiedenen
elektronischen Geräte
(50) zu bedienen, die in das Rackgehäuse (71) einsetzbar sind;  einen
Verbindungsmechanismus (75) zwischen der Bedieneinheit (72) und
dem Rackgehäuse
(71), der die Bewegung der Bedieneinheit (72) zwischen einer ersten
Position und einer zweiten Position erlaubt, wobei die erste Position eine
Position ist, in der die Bedieneinheit (72) die Öffnung des Rackgehäuses (71)
bedeckt,...
Patent DE-19940131-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von biologisch aktiven Substanzen
Inventor: PFEFFERLE CHRISTOPH
IPC: B01D15/08
Filed: 1999-08-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von biologisch aktiven Substanzen, welche als Metabolite
bei Mikroorganismen auftreten, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Bereitstellung einer Mikroorganismen in einem Nährmedium enthaltenden Kulturbrühe, so daß die Mikroorganismen
Metabolite bilden;  b) Einbringen der Kulturbrühe in eine
Extraktions-Filtrations-Einheit
(1) mit Filter (6);  c) Filtration der Kulturbrühe durch
das Filter (6);  d) Leiten des Filtrats durch eine Chromatographieeinheit (2):  e)
Inlösungbringen
des im Filter (6) zurückgebliebenen
Gemischs aus Mikroorganismen und unlöslichen Nährmediumsbestandteilen und/oder
Aufbrechen der Mikroorganismen durch Zugabe von organischem Lösungsmittel
in die Extraktions-Filtrations-Einheit (1);  f) Filtration der
Lösung
aus Schritt e) durch das Filter (6);  g) Leiten des Filtrats
aus Schritt f) durch die Chromatographieeinheit (2);   h) zumindest
einmaliges Wiederholen der Schritte e) bis g) ohne Filterwechsel;  i)
Elution von durch die Chromatographieeinheit (2) adsorbierten Substanzen.
Patent DE-19942663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Straßenverhältnissen um ein sich fortbewegendes Fahrzeug herum und ein Aufzeichnungsmedium zum Speichern eines zugehörigen Software-Programms
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-09-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Straßenverhältniserfassungsvorrichtung mit einem auf einem sich fortbewegenden Fahrzeug (VM, Mx) angebrachten Radarsystem (2) zum Aussenden einer Radarwelle in Richtung einer gegenwärtig meßbaren stationären Objektgruppe (SOn), die sich vor dem Radarsystem (2) befindet, und zum Messen der momentanen Position der gegenwärtig meßbaren stationären Objektgruppe auf der Grundlage der Reflexion der Radarwelle, und einer Speichereinrichtung (26c) zum Speichern gemessener Positionsdaten der gegenwärtig meßbaren stationären Objektgruppe (SOn), die sich vor dem Radarsystem (2) befindet; einer Berechnungseinrichtung zum Berechnen der gegenwärtigen Position einer zuvor erkannten stationären Objektgruppe (SOp) auf der Grundlage der gemessenen Positionsdaten der zuvor erkannten stationären Objektgruppe, die in der Speichereinrichtung (26c) gespeichert wurden, und der Bewegung des sich fortbewegenden Fahrzeugs (VM, Mx) während einer vergangenen Zeit (ΔT); einer ersten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Abstandes (Mwr, Mwl) zwischen dem sich fortbewegenden Fahrzeug (VM, Mx) und einer stationären Objektgruppe (Mxr, Mxl), die in der Nachbarschaft des sich fortbewegenden Fahrzeugs (VM, Mx) entlang eines Straßenrandes positioniert ist, auf der Grundlage der gegenwärtigen Positionsdaten der zuvor erkannten stationären Objektgruppe, die von der Berechnungseinrichtung berechnet wurden; einer zweiten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Abstandes (Twr, Twl) zwischen einem vorausfahrenden Fahrzeug (VT/Tx) und einer stationären Objektgruppe (Txr, Txl), die in der Nachbarschaft des vorausfahrenden Fahrzeugs (VT/Tx) entlang eines Straßenrandes positioniert ist, auf der Grundlage der gegenwärtigen Positionsdaten der zuvor erkannten stationären Objektgruppe, die von der Berechnungseinrichtung berechnet wurden, und Positionsdaten des vorausfahrenden Fahrzeugs (VT/Tx); und einer Dieselbe-Spur-Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen, ob sich das sich fortbewegende Fahrzeug (VM, Mx) und das vorausfahrende Fahrzeug (VT/Tx) auf einer selben Verkehrsspur fortbewegen, auf der Grundlage des von der ersten Erfassungseinrichtung und des von der zweiten Erfassungseinrichtung erfaßten Abstands (Mwr, Mwl, Twr, Twl).
Patent DE-19942901-B4 (DE)
Title: Rotationssensor, der zur Detektion eines von außen übertragenen Rotationswinkels mit hoher Genauigkeit in der Lage ist
Inventor: OKUMURA HIROFUMI
IPC: G01B7/30
Filed: 1999-09-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: Rotationssensor
mit:  einem Rotationsglied (15; 25) mit einem Eingriffsbereich (15a),
mit dem eine Antriebswelle (23) in Eingriff tritt;  einem Gehäuse (10),
an dem das Rotationsglied (15; 25) zwischen einer oberen Platte
(20) und einer Bodenplatte (14) drehbar gehaltert ist;  und
einer Winkelerfassungseinrichtung zum Detektieren des Rotationswinkels
des Rotationsglieds (15; 25), wobei das Rotationsglied (15; 25)
an dem Rotationszentrum einen Eingriffsbereich (15a) und einen Schaftbereich
(15b) aufweist, die von der einen Seite bzw. von der anderen Seite
des Rotationsglieds (15; 25) wegragend ausgebildet sind, und der
Schaftbereich (15b) durch einen an der Bodenplatte (14) ausgebildeten
Halterungsbereich (14a) gehaltert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Eingriffsbereich (15a) in einer beliebigen Richtung orthogonal
zu der Axialrichtung der Antriebswelle (23) kippbar gehaltert ist,
dass zwischen der oberen Platte (20) und dem Rotationsglied (15),
zwischen der Bodenplatte (14) und dem Rotationsglied (15) und zwischen
der oberen Platte (20) und dem Eingriffsbereich...
Patent DE-19963085-B4 (DE)
Title: Titanschraube für Körperimplantate
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/30
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Titanschraube
für Körperimplantate, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
eine Oberflächenbeschichtung
auf Stickstoff- oder Kohlenstoff-Basis aufweist in Form einer im
PVD- oder CVD-Verfahren aufgebrachten TiN-Beschichtung oder einer DLC-Beschichtung.
Patent AU-2021103004-B4 (AU)
Title: User interfaces for managing media
Inventor: MANZARI BEHKISH J
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-06-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: The present disclosure generally relates to user interfaces for managing exposure 
compensation when capturing media (e.g., an image, video), displaying representations of 
media (an image, video), and displaying a status indicator (e.g., status indicator indicating 
that media is and/or has been captured).
Patent DE-102004003384-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: WEINDL KLAUS
IPC: H01R13/508
Filed: 2004-01-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Steckverbinder für eine elektrische Steckverbindung, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen zylindrischen Isolierkörper (10) für den Innenraum eines metallischen im Wesentlichen zylindrischen Außengehäuses mit einer Führung für das Einführen eines isolierenden Kontaktstiftträgers (11) von der Rückseite des Isolierkörpers (10) her und mit einem passenden Aufnahmeraum für den Kontaktstiftträger (11), wobei der Kontaktstiftträger mit einer Mehrzahl von Kontaktstiften (14) je nach Polbild bestückt ist und im Mantel des Isolierkörpers (10) eine Öffnung (12) für die Aufnahme einer leitenden Metallfeder (13) vorgesehen ist, die einerseits innen eine Verbindung mit dem Schutzleiterkontaktstift (141) beim Einstecken des Kontaktstiftträgers (11) in den Isolierkörper (10) und andererseits außen mit dem metallischen Außengehäuse eine elektrische Verbindung herstellt.