baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221548-A1 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum steuern einer mit einem touchscreen ausgestatteten benutzerschnittstelle
Inventor: JIN SANG EUN
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren zum Steuern einer Benutzerschnittstelle mit einem Touchscreen sind offenbart, das eine Eingabe- und Ausgabeeinheit mit einem Touchscreen, eine Kamera, die installiert ist, um von der Eingabe- und Ausgabeeinheit getrennt zu sein und zumindest einen Teil bzw. eine Art der Bilddaten erhält, die einem Raum innerhalb eines kritischen Abstands von einer Vorderseite des Touchscreens entsprechen, und eine Steuerung enthält, die eine erwartete Berührungsposition eines Objektes verifiziert, wenn eine Bewegung des Objektes in dem Raum infolge einer Analyse der Bilddaten erfasst wird, und die Eingabe- und Ausgabeeinheit steuert, um einen Bereich zu vergrößern und auszugeben, der der erwarteten Berührungsposition entspricht.
Patent DE-102013223451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von Klebemassen
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: H01L31/048
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es soll ein verbessertes Verfahren zum Entfernen von Wasser aus einer Klebemasse und/oder zum Schützen einer Klebemasse vor Wasser aus der Umgebung zur Verfügung gestellt werden. Dies gelingt, indem das Verfahren das Entfernen von Wasser aus einem Releaseliner bis zu einem Wassergehalt von maximal 75 Gew.-% des bei einer Temperatur von 23 °C und einer Luftfeuchte von 50 % vorliegenden Wassergehalts des Releaseliners und das Inkontaktbringen des Releaseliners mit der Klebemasse umfasst.
Patent DE-102013226441-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: YAMANAKA SHOTA
IPC: B60T13/46
Filed: 2013-12-18
Abstract: Bremssystem (1, 2), welches beinhaltet: einen ersten Durchlass (L1), welcher mit einer Unterdruckkammer eines Bremskraftverstärkers (12) verbunden ist; einen zweiten Durchlass (L2), welcher vom ersten Durchlass (L1) abzweigt; eine elektrische Vakuumpumpe (18, 18a, 18b) im zweiten Durchlass; ein erstes Rückschlagventil (20), um das Einfließen eines Fluids vom Einlasssystem zur Unterdruckkammer durch den zweiten Durchlass zu verhindern; und ein zweites Rückschlagventil (22), um das Einfließen eines Fluids vom Einlasssystem in die Unterdruckkammer durch den ersten Durchlass und das Einfließen eines Fluids vom Einlasssystem und einer Auslassöffnung des Pumpenteils (120) zu einer Saugöffnung in die Pumpe durch den ersten Durchlass zu verhindern, wobei ein Filter (40, 41, 42, 50, 51) zwischen einer Auslassöffnung (127) der Pumpe und dem Einlasssystem vorgesehen ist.
Patent DE-102013226592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Reifenschlupfes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: B60K28/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Reifenschlupfes eines Kraftfahrzeuges (1), insbesondere eines PKWs, LKWs, Motorrads oder einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei eine erste Geschwindigkeit (v1) des Kraftfahrzeuges (1) anhand zumindest einer gemessenen Raddrehzahl Drehzahl und Radabmessungen zumindest eines Rades (13, 14) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als eine zweite Geschwindigkeit (v2) des Kraftfahrzeuges (1) die absolute Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (1) auf einer Fahrbahn (4) gemessen wird und durch Vergleich von der zweiten Geschwindigkeit (v2) mit der ersten Geschwindigkeit (v1) der Reifenschlupf (s) ermittelt wird.
Patent DE-102014003063-A1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät für Hangwälder - Durchforstungen
Inventor: PROKESCH RUDOLF
IPC: B66C13/04
Filed: 2014-03-03
Abstract: Um in steilen Berg- und Hangwäldern mit einer waldbodenschonenden Durchforstung bereits gefällte und auf dem Waldboden ungeordnet nah- sowie entfernt liegende Bäume und Äste rationell mit einem Arbeitsgerät zu entasten, in Rundhölzer (3.6) gleicher Länge zu trennen und bergab einem untenliegenden Sammelplatz zuzuführen, ist dessen • Fahrgestell (1) mit Allradantrieb (1.2), Radgelenken (1.3) sowie kleinen Antriebsrädern (1.1) mit ausgeprägter Umfangsprofilierung, • Trägerrahmen (2) mit einer ständig in eine senkrechte Stellung gehaltenen, schwenkbaren Kransäule (3.1) eines Holztransport-Kranes (3) sowie einer Zugseilvorrichtung (4) für die entfernt liegenden Bäume und • mit einer aus Rinnen-Einzelelementen (2.3) bestehenden nach unten gerichtet angehängten Abführrinne (2.2) für bearbeitete Rundhölzer (3.6) ausgestattet. Alle Funktionskomponenten sind von einem, in einem ausreichenden Sicherheitsabstand vom Arbeitsgerät positionierten Bediener (5) kabel- oder funkwellensteuerbar.
Patent DE-102014003924-A1 (DE)
Title: Stabilisator oder Stabilenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖNIG CHRISTOPHER
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatorvorrichtung (10; 20; 50; 60) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Stabilisator oder Stabilenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem Mittelteil (11; 21; 51; 61), an dessen beiden Enden je ein Schenkel (14, 15; 24, 25) drehfest angeordnet ist. Das Mittelteil (11; 21; 51; 61) weist eine schaltbare Sperreinrichtung (100; 200) auf, die in eine erste Stellung und eine zweite Stellung bringbar ist, wobei die Sperreinrichtung in der ersten Stellung eine drehfeste Verbindung zwischen einem ersten Abschnitt (12; 22; 52; 62) des Mittelteils, an dem einer der beiden Schenkel angeordnet ist, und einem zweiten Abschnitt (13; 23; 53; 63) des Mittelteils, an dem der andere der beiden Schenkel angeordnet ist, ausbildet und in der zweiten Stellung den ersten Abschnitt verdrehbar mit dem zweiten Abschnitt verbindet.
Patent DE-102014005419-A1 (DE)
Title: Handstrickvorrichtung und Handstrickset
Inventor: ASCHENBRENNER MICHAEL
IPC: D04B3/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Handstrickvorrichtung mit einem Handgriff, wobei die Handstrickvorrichtung einen Maschenhalterträger aufweist, an welchem eine Mehrzahl von Maschenhaltern angeordnet ist; und wobei der Maschenhalterträger austauschbar an dem Handgriff aufgenommen und fixiert ist.
Patent DE-102014012496-A1 (DE)
Title: Nockenverstellvorrichtung zum Verstellen einer Position wenigstens eines Nockensegmentes
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenverstellvorrichtung eines Antriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeugantriebes, zum Verstellen einer Position wenigstens eines Nockensegmentes, wobei die Nockenverstellvorrichtung zumindest eine Nockenwelle und einen mit der Nockenwelle wirkverbundenen Phasensteller aufweist, wobei die Nockenwelle ein wenigstens eine Innenwelle und eine die Innenwelle zumindest teilweise umgebende Außenwelle aufweisendes Wellensegment sowie ein Antriebssegment zum Antreiben des Wellensegmentes und zumindest ein formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit wenigstens der Außenwelle verbundenes Nockensegment aufweist, und wobei der Phasensteller ein Rotorelement und ein Statorelement aufweist, und wobei ein Ausgleichselement wenigstens zum Ausgleich von Bauteilteiltoleranzen zwischen der Nockenwelle und des Phasenstellers zumindest abschnittsweise zwischen dem Rotorelement und dem Antriebssegment angeordnet ist.
Patent DE-102014100058-A1 (DE)
Title: Hocheffiziente kleinprofilfahrzeug-led-module und scheinwerfer
Inventor: KUMAR ARUN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-01-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugbeleuchtungsmodul, das eine Linse mit mehreren Nahfeldlinsenelementen, einer Eingangsoberfläche und einer Ausgangsoberfläche enthält. Das Beleuchtungsmodul enthält außerdem eine LED-Lichtquelle, die einfallendes Licht durch die Eingangsoberfläche und aus der Ausgangsoberfläche richtet. Die mehreren Linsenelemente sind dazu konfiguriert, von der Ausgangsoberfläche ein kollimiertes Lichtmuster mit wenigstens 60% des einfallenden Lichts zu übertragen. Ferner ist eine Fahrzeugscheinwerferanordnung bereitgestellt, die mehrere Fahrzeugbeleuchtungsmodule enthält, wobei jedes Modul eine Linse und eine LED-Lichtquelle umfasst, die einfallendes Licht durch die Linse richtet. Die Anordnung enthält ferner ein Gehäuse zur Unterbringung der Beleuchtungsmodule. Die Linse enthält mehrere Linsenelemente, die dazu konfiguriert sind, mindestens 60% des einfallenden Lichts in einem kollimierten Fahrzeuglichtmuster zu übertragen.
Patent DE-102014100461-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und schneideinsatz hierfür
Inventor: ETLING SCOTT
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (10) umfasst einen Werkzeughalter (12) und einen Schneideinsatz (14), der in dem Werkzeughalter entnehmbar befestigt sein kann. Der Schneideinsatz (14) enthält eine untere Klemmoberfläche (18) mit einer V-förmigen Klemmoberfläche (32, 34) auf jeder Seite eines Mittelabschnitts (28). Der Werkzeughalter umfasst eine untere Klemmoberfläche (56) mit einer Klemmoberfläche (62, 64) in Form eines umgedrehten V auf jeder Seite der Bodenoberfläche (60), die durch eine primäre Klemmoberfläche (62a, 64a) und eine sekundäre Klemmoberfläche (62b, 64b) gebildet ist. Die sekundären Klemmoberflächen (32b, 34b) des Schneideinsatzes (14) sind mit den sekundären Klemmoberflächen (62b, 64b) des Werkzeughalters (12) aufgrund einer Störung zwischen dem Werkzeughalter (12) und dem Schneideinsatz (14), wenn das Schneidwerkzeug (10) in eine festgeklemmte Position gebracht ist, in Kontakt, wodurch in der festgeklemmten Position mindestens vier Klemmoberflächen bereitgestellt werden.
Patent DE-102014104157-A1 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine heckseitige Luftleitvorrichtung (20) für ein Vollheck-Kraftfahrzeug (10), die im Bereich einer Dachhinterkante (15) oberhalb einer Heckscheibe (13) angeordnet ist und ein Luftleitelement (22) umfasst, das aus einer Ruhestellung (30) in mindestens eine Wirkstellung (31; 32) bewegbar ist. Um die Wirksamkeit und/oder Effizienz im Betrieb einer heckseitigen Luftleitvorrichtung an einem Vollheck-Kraftfahrzeug zu verbessern, wird eine Spaltabdichteinrichtung vorgesehen, die einen in der Wirkstellung (31; 32) vorhandenen Spalt zwischen einer Vorderkante des Luftleitelements (22) und einer in einem Fahrbetrieb mit Luft umströmten Karosseriefläche abdichtet.
Patent DE-102014105806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselements für Flachdichtungen sowie Funktionselement für Flachdichtungen
Inventor: SCHÖLLHAMMER JOCHEN
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselements insbesondere für Flachdichtungen, bei welchen eine Funktionsmateriallage mit einem Siebbereich versehen wird, in welchem zwischen Fäden eines Gewebes oder Geflechts Durchlassöffnungen zum Durchströmen für ein Fluid freiliegend sind, derart zu verbessern, dass eine möglichst gute Abdichtung um die Siebbereiche herum möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Funktionsmateriallage mit einem querschnittsdicht ausgebildeten Abdichtbereich versehen wird, in welchem die Durchlassöffnungen des Gewebes oder Geflechts durch Erweichen und Verpressen eines die Durchlassöffnungen füllenden Füllmaterials verschlossen werden.
Patent DE-102014106573-A1 (DE)
Title: Halte- und Zentriereinrichtung, Behälterbehandlungsvorrichtung sowie Verfahren zur Behandlung von Behältern
Inventor: SCHACH MARTIN
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Halte- und Zentriereinrichtung für Behälter umfassend einen Fixierabschnitt (3), mittels dem die Halte- und Zentriereinrichtung an einem Transportelement einer Behälterbehandlungsmaschine fixierbar ist und zumindest einem Halteabschnitt (4, 4‘), der zum Aufnehmen und Halten eines zu behandelnden Behälters (2) ausgebildet ist. Die Halte- und Zentriereinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zwei einander gegenüberliegend angeordnete Halteabschnitte (4, 4‘) vorgesehen sind, mittels denen jeweils ein zu behandelnder Behälter (2) fixierbar ist.
Patent DE-102014107886-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Überwachung des Betriebs von Leistungsunterbrechern
Inventor: VALDES MARCELO ESTEBAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es ist ein Steuermodul (102) geschaffen, das mit einer Schaltvorrichtung (104) gekoppelt ist, die zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand als Teil eines Umschaltereignisses umschaltbar ist. Das Steuermodul ist eingerichtet, um ein Steuersignal (121) zu der Schaltvorrichtung auszugeben, das die Schaltvorrichtung veranlasst, zwischen dem offenen Zustand und dem geschlossenen Zustand umzuschalten, und ein Rückführsignal (123) von der Schaltvorrichtung zu empfangen, das anzeigt, dass die Schaltvorrichtung zwischen dem offenen Zustand und dem geschlossenen Zustand umgeschaltet hat. Das Steuermodul ist ferner eingerichtet, um ein charakteristisches Zeitintervall, das mit dem Umschaltereignis im Zusammenhang steht, zu berechnen, wobei das charakteristische Zeitintervall für eine mechanische Umschaltzeit der Schaltvorrichtung kennzeichnend ist, und ist eingerichtet, um das berechnete charakteristische Zeitintervall zu speichern.
Patent DE-102014109339-A1 (DE)
Title: Beschichtung, beschichtete Turbinenkomponente und Beschichtungsverfahren
Inventor: MURALI KRISHNA KALAGA
IPC: C09D7/48
Filed: 2014-07-03
Abstract: Offenbart werden eine Beschichtung, eine beschichtete Turbinenkomponente und ein Beschichtungsverfahren. Die Beschichtung weist eine Epoxy-Polyamidstruktur auf, die aus einer Beschichtungszusammensetzung gebildet ist, die ein phenolisches Harz und ein Härtungsmittel beinhaltet, wobei das phenolische Harz einen Bisphenol F-Bestandteil und einen Epichlorhydrin-Bestandteil umfasst. Die Beschichtungszusammensetzung ist lösungsmittelfrei oder im Wesentlichen lösungsmittelfrei. Die gehärtete Beschichtung wird durch Härten unterhalb von 120 °C, durch Härten unter Verwendung von Infrarot-Mikrowellenstrahlung oder eine Kombination davon vernetzt. Die beschichtete Turbinenkomponente beinhaltet eine Oberfläche und die Beschichtung. Das Beschichtungsverfahren beinhaltet das Auftragen der Beschichtung und das Härten der Beschichtung.
Patent DE-102014114612-A1 (DE)
Title: Doppelpedaleinrichtung
Inventor: REINHARDT TOBIAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelpedaleinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere Flurförderzeugs, mit zwei zur Erzeugung gegenläufiger Bewegungen miteinander mechanisch zwangskoppelten Fahrpedalen (3, 4), von denen ein erstes Fahrpedal (3) der Ansteuerung einer Vorwärtsfahrtrichtung und ein zweites Fahrpedal (4) der Ansteuerung einer Rückwärtsfahrtrichtung zugeordnet ist, wobei die Fahrpedale (3, 4) an einer um eine Wippenachse (W) schwenkbaren Wippe (2) befestigt sind. Zur Verbesserung der Ergonomie sind erfindungsgemäß die Fahrpedale (3, 4) gelenkig mit der Wippe (2) gekoppelt.
Patent DE-102014115227-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Sonnenrad und Planetenrad und Hohlraum für Schmiermittel
Inventor: CIHLAR BERND
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Planetengetriebe (1), sei es ein Flanschgetriebe, sei es ein Wellengetriebe, weist wenigstens ein Sonnenrad (4), ein Hohlrad und ein oder bevorzugt mehrere damit in einem Verzahnungsbereich kämmende Planetenräder (7) auf, die jeweils mittels Nadeln (11) eines Nadellagers auf einem relativ zu ihnen feststehenden Bolzen (6) drehbar sind. Der diese Lagerung und die Nadeln (11) umschließende Hohlraum zwischen den Innenseiten der Planetenräder (7) und den Bolzen (6), in welchem sich die Nadeln (11) befinden, ist nach außen abgeschlossen und dient zur Aufnahme eines Schmiermittels, insbesondere eines Schmierfetts. Zur Vergrößerung des Schmiermittelvorrates weist der jeweilige Bolzen (6) wenigstens eine an seiner Oberfläche oder Außenseite offene oder mündende Vertiefung (12), Höhlung oder Bohrung auf, die weiteres Schmiermittel oder Schmierfett aufnehmen und während des Betriebes des Planetengetriebes 1 gegen die Nadeln (11) hin abgeben kann.
Patent DE-102014116062-A1 (DE)
Title: Mobiles Messgerät
Inventor: SCHIMPL THOMAS
IPC: G12B9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Messgerät (1) mit einem in bzw. an einem Fahrzeug anordenbaren, insbesondere quaderförmigen Gehäuse (2), in dem zumindest eine Messvorrichtung (6) angeordnet ist, wobei innerhalb des Gehäuses (2) eine Tragevorrichtung (3) zur Aufnahme der zumindest einen Messvorrichtung (6) angeordnet ist, die über zumindest ein Dämpfungselement (7) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102014116480-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Schaltnockenwelle
Inventor: SCHÜTZLE ARTUR
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung einer antreibbaren Schaltnockenwelle (1) in stationären Lageraufnahmen (2, 3) für die Schaltnockenwelle (1) bei einer Brennkraftmaschine, wobei die Schaltnockenwelle (1) einteilig ausgebildet und axial verschieblich in den Lageraufnahmen (2, 3) gelagert ist, sowie die Schaltnockenwelle (1) eine Schaltkulisse (4) zum axialen Verschieben der Schaltnockenwelle (1) aufweist. Bei einer derartigen Lagerung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Rastmechanismus (5) zum Rastieren der Schaltnockenwelle (1) in unterschiedlichen Verschiebestellungen vorgesehen ist, wobei der Rastmechanismus (5) innerhalb einer Lageraufnahme (2) der Lageraufnahmen (2, 3) angeordnet ist. Eine derartige Lagerung ermöglicht mit einfachen baulichen Mitteln, insbesondere einer geringen Bauteilvielfalt, eine axiale Festlegung der Schaltnockenwelle in deren Schaltstellungen.
Patent DE-102014117320-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lüfter
Inventor: MATTINA GUISEPPE
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, mit einem Gehäuse (10), in dem ein Lüfter (11) aufgenommen ist, und wobei ein Luftführungsteil (12) vorgesehen ist, durch das ein mit dem Lüfter (11) erzeugbarer Luftstrom im Gehäuse (10) führbar ist, und wobei das Gehäuse (10) eine Serviceöffnung (13) aufweist, durch die der Lüfter (11) aus dem Gehäuse (10) entnehmbar ist. Erfindungsgemäß ist das Luftführungsteil (12) einteilig mit dem Gehäuse (10) ausgebildet und innenseitig vor der Serviceöffnung (13) angeordnet.
Patent DE-102014202131-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage für Fahrzeugluftreifen
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/48
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festigkeitsträgerlage (13) für Fahrzeugluftreifen aufweisend zumindest einen Festigkeitsträger welcher in elastomeres Material (10) eingebettet ist, wobei der Festigkeitsträger ein Band (9) ist, dessen Querschnitt der Bedingung h < w entspricht, wobei h die Querschnittshöhe und w die Querschnittsbreite des Bandes (9) definiert, wobei das Band (9) eine Folie (11) aufweist, wobei sich die Folie (11) über die gesamte Erstreckungsfläche des Bandes (9) erstreckt, und wobei das Band (9) in der Festigkeitsträgerlage (13) derart angeordnet ist, dass die Erstreckungsrichtung von w in etwa parallel zur flächigen Erstreckung der Festigkeitsträgerlage (13) ausgerichtet ist. Es ist Aufgabe der Erfindung eine Festigkeitsträgerlage für Fahrzeugluftreifen bereitzustellen, durch welche der Rollwiderstand des Fahrzeugluftreifens weiter verbesserbar ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Folie (11) aus Aramid besteht und indem die Festigkeitsträgerlage (13) eine Festigkeitsträgerlage der Gürtelbandage (7) und/oder der Karkasse (2) und/oder der Wulstverstärkung eines Fahrzeugluftreifens ist.
Patent DE-102014202704-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an Decalinderivaten und Verwendung von Decalinderivaten zur Bräunung der Haut
Inventor: MAHNS ANDRE
IPC: A61Q19/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an einem oder mehreren Decalinderivaten und Verwendung von einem oder mehreren Decalinderivaten zur Herstellung kosmetischer Zubereitungen zur Bräunung der Haut.
Patent DE-102014203618-A1 (DE)
Title: Katalysatormodul, Aufnahmeeinheit für ein derartiges Katalysatormodul sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Katalysatormoduls
Inventor: KLEUDERLEIN ROBERT
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Das Katalysatormodul (2) ist für den Einsatz in einer Abgasreinigungsanlage einer großtechnischen Verbrennungsanlage ausgebildet. Es umfasst einen Stapelrahmen (4), in dem mehrere Aufnahmeeinheiten, insbesondere Elementkästen (6) eingesetzt sind. Diese sind jeweils mit mehreren Katalysatoren (10) bestückt. Um eine einfache Montage und gleichzeitig eine zuverlässige Abdichtung zu ermöglichen ist der Stapelrahmen (4) aus Seitenrahmenteilen (20, 22, 24) zusammengesetzt, die miteinander über mechanische Verbindungselemente miteinander verbunden, insbesondere verschraubt sind, wobei zumindest an einem Seitenrahmenteil (20, 24) ein Dichtelement (30) einliegt, welches bei der Montage vor dem Verbindenden des zumindest einen Seitenrahmenteils (20, 24) eingelegt wird und mit Hilfe des Verbindungselements gegen zumindest einen Elementkasten (6) eingepresst ist.
Patent DE-102014204794-A1 (DE)
Title: CT-System
Inventor: JENSCH AUREL
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein CT-System (C1) zur Erzeugung tomographischer Aufnahmen eines Untersuchungsobjektes, zumindest aufweisend eine Gantry mit einem rotierbaren Träger (1) zur Aufnahme von Komponenten des CT-Systems (C1), und ein Kühlsystem zum Kühlen der auf der Gantry befestigten Komponenten mit mindestens einem luftführenden Kanal, wobei ein Bremswiderstand (4) zum Abbremsen einer Rotation des Trägers (1) in einem luftführenden Kanal des Kühlsystems angeordnet ist.
Patent DE-102014207542-A1 (DE)
Title: Kupplung und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16D25/06
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die erfindungsgemäße Kupplung insbesondere für ein Kraftfahrzeug zur Übertragung von Drehmoment von einer Eingangswelle zu einer Ausgangswelle umfasst einen Nassraum, der zumindest teilweise mit einem Kühlmedium gefüllt ist und mindestens einen Kolben, wobei der Kolben und ein dem Kolben gegenüberliegendes Bauteil um eine Achse rotierbar sind und der Kolben zum Öffnen und Schließen der Kupplung in Richtung der Achse verlagerbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass auf mindestens einem der folgenden Elemente: a) dem Kolben und b) dem dem Kolben gegenüberliegenden Bauteil jeweils an einer dem anderen Element zugewandten Seite mindestens ein Steg ausgebildet ist, der sich in Richtung der Achse in Richtung des anderen Bauteils erstreckt und dessen Verlauf mindestens einen radialen Anteil in Bezug auf die Achse aufweist.
Patent DE-102014208659-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Information bei der Feststellung der Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs, dazugehörige Sende- und Empfangseinrichtungen und korrespondierende Sende- und Empfangsverfahren
Inventor: ROUS MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Übertragung von Information bei der Feststellung der Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs, dazugehörige Sende- und Empfangseinrichtungen und korrespondierende Sende- und Empfangsverfahren. Das System umfasst eine Sendeeinrichtung (10) und eine Empfangseinrichtung (20). Die Sendeeinrichtung (10) umfasst eine Lichtquelle (11), welche dazu ausgebildet ist, ein lichtkodiertes Signal (22) zu emittieren, sowie eine Erkennungseinheit (30), welche dazu ausgebildet ist, die Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) festzustellen. Die Sendeeinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, das lichtkodierte Signal (22) mittels der Lichtquelle (11) zu emittieren, sobald die Erkennungseinheit (30) eine Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) feststellt, wobei das lichtkodierte Signal (22) eine Information über eine Falschfahrt des Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) enthält. Die Empfangseinrichtung (20) ist dazu ausgebildet, eine zeilenweise und/oder spaltenweise Bildabtastung auszuführen und ein lichtkodiertes Signal (22) vollständig innerhalb eines Bildes zu empfangen und auszuwerten.