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Patent DE-102016224638-A1 (DE)
Title: Untersetzer für elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: KIM JONG HAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Untersetzer einer elektrischen Servolenkvorrichtung und sieht einen Untersetzer einer elektrischen Servolenkvorrichtung vor, welcher Untersetzer ein Schneckenrad und eine mit einer Motorwelle verbundene Schneckenwelle aufweist, wobei das Schneckenrad und die Schneckenwelle in Eingriff miteinander sind, um eine Hilfslenkkraft zu einer Lenkwelle zu liefern, wobei das Schneckenrad enthält: eine ringförmige Nabe, in die die Lenkwelle eingesetzt ist und die mehrere äußere Vorsprünge, die auf der äußeren Umfangsseite von dieser gebildet sind, hat, wobei die mehreren äußeren Vorsprünge in Umfangsrichtung zueinander beabstandet sind; ein gezahntes Teil enthaltend Getriebezähne, die mit der Schneckenwelle in Eingriff sind und auf der äußeren Umfangsfläche von diesem gebildet sind, und innere Vorsprünge, die auf der inneren Umfangsfläche von diesem gebildet sind, in einer radialen Richtung vorstehen und in der Umfangsrichtung gebildet sind; einen ringförmigen Einsatzring, der in die Innenseite des gezahnten Teils eingesetzt ist und die seiner äußeren Umfangsseite gebildete Stützvorsprünge hat; und einen Nabenwulst, der integral zwischen der äußeren Umfangsseite der Nabe und der inneren Umfangsseite des gezahnten Teils injektionsgeformt ist.
Patent DE-102017002361-A1 (DE)
Title: Waffenstation für leichte Kampffahrzeuge
Inventor: JANKE RALF
IPC: F41H7/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Vorgestellt wird ein leichtes Kampffahrzeug, eine Waffe, ein Munitionslager und mindestens einen geschützten Besatzungsraum aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffe auf einer Drehringlafette gehaltert ist, das Munitionslager ringförmig, in annähernd dem Durchmesser der Drehringlafette ausgeführt ist, das Munitionslager auf, an oder unterhalb der Drehringlafette gehaltert ist und die Drehringlafette einen Durchmesser von mindestens dem Durchmesser einer Lukenöffnung und maximal dem Durchmesser der Breite des leichten Kampffahrzeugs aufweist.
Patent DE-102017002814-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Gewindeplatte an einem Bauelement einer Tür für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (12) einer wenigstens ein Gewinde (18) aufweisenden Gewindeplatte (14) an einem korrespondierenden Bauelement (16) einer Tür für ein Fahrzeug, bei welcher die Gewindeplatte (14), mittels deren Gewinde (18) ein Scharnierelement eines Scharniers an die Tür anbindbar ist, mit dem Bauelement (16) verbunden ist, wobei die Gewindeplatte (14) mit dem Bauelement (16) durch Durchsetzfügen und/oder mittels wenigstens einer an dem Bauelement (16) vorgesehenen Lasche (30) verbunden ist, welche unter Durchdringen einer Durchgangsöffnung (32) der Gewindeplatte (14) einen die Durchgangsöffnung (32) zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich (34) der Gewindeplatte (14) hintergreift.
Patent DE-102017006361-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR EFFlZIENTEN ERFASSUNG UND SPEICHERUNG VON FOLGEN VERSCHIEDENARTIGER DATENSÄTZE AUS VERTEILTEN MULTIMODALEN DATENQUELLEN
Inventor: HANDEL LARD TILL
IPC: G06F17/40
Filed: 2017-07-06
Abstract: Der Erfindung liegt der Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, mit denen eine effiziente Speicherung und Handhabung von diversen multimodalen Daten aus einem oder mehreren stationären oder beweglichen Geräten, aus Software oder auch weiteren beliebig organisierten Quellen ermöglicht wird. Erfindungsgemäß gelingt die Lösung, indem die Daten mit Hilfe eines Kabels, kabellos oder durch eine andere Vorrichtung von einer Quelle zu einer zentralen Einheit in Echtzeit oder zeitverzögert übertragen, und dort auf Basis eines speziellen Algorithmus zusammengeführt, eingeordnet und organisiert werden. Somit werden die Erfassung, die effiziente Speicherung und Auswertung von sehr komplexen verschiedenartigen Daten, die nach einer einzelnen oder zusammenhängenden Analyse eine bessere Informationsextraktion über das konkret zu untersuchende Objekt und seine Umgebung erlauben, ermöglicht. Das sich ergebende Datenformat wird abgekürzt als flexibles universales Dateiformat (flexible universalfile format (fluff)) bezeichnet.
Patent DE-102017006532-A1 (DE)
Title: Arzneimittel und Getränk zur Verbesserung von Gelenk- und Knochenleiden
Inventor: BERMES CARLO
IPC: A61P19/08
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oral zu verabreichendes, hyaluronsäurehaltiges Arzneimittel zur Behandlung von Gelenk- und Knochenleiden sowie ein hyaluronsäurehaltiges Getränk zur Verbesserung von Gelenk- und Knochenleiden.
Patent DE-102017011893-A1 (DE)
Title: Partikelverstärkter Hochtemperaturwerkstoff
Inventor: KRÜGER MANJA
IPC: C22C38/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochentropie-Legierung umfassend zu mehr als 93 at.-% eine Hauptkomponente bestehend aus den Elementen Eisen, Aluminium, Kupfer, Nickel und Titan, wobei die Zusammensetzung der Hauptkomponente die Formel FeAlCuNiTiaufweist, mit 10 at.-% < x1, x2, x3, x4, x5 < 50 at.-%. Optional kann die Hochentropie-Legierung noch bis zu 6 at.-% weitere Elemente zur Stabilisierung und bis zu 1 at.-% weitere Elemente zur Verbesserung der Duktilität aufweisen. Vorzugsweise unterscheiden sich die atomaren Anteile der jeweiligen Elemente in der Hauptlegierung x1, x2, x3, x4, x5 in der Hochentropie-Legierung maximal um den Faktor 4. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist die Hochtemperatur-Legierung mit der Zusammensetzung FeAlCuNiTials Hauptkomponente ohne weitere Elemente.Die neuen Hochtemperatur-Legierungen zeigen eine Partikel-verstärkte Mikrostruktur, die bis zu Temperaturen von 1200 °C keiner Phasenumwandlung unterliegt.Die Hochtemperatur-Legierungen weisen Vickershärten von mehr als 600 HV auf.
Patent DE-102017102274-A1 (DE)
Title: Unterbauelement für ein Personenförderband
Inventor: RAINER WERNER
IPC: B66B23/10
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbauelement (1, 1') für ein Personenförderband (2) mit einem Gitterrost (3) mit einer Vielzahl von Streben (4, 4'), wobei der Gitterrost (3) zumindest einen Gleitbereich (GB) und zumindest einen Raubereich (RB) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Unterbau für ein Personenförderband, ein Personenförderband sowie dessen Verwendung und ein Herstellungsverfahren für ein Unterbauelement.
Patent DE-102017103533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur textbezogenen Vorschau von Inhalten von Audiodateien
Inventor: VERDENHALVEN SIMON
IPC: G10L15/26
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient zur visuellen Anzeige von zumindest einem Teil des Inhalts einer Datei in einem vordefinierbaren Bereich eines Anzeigebereich einer Darstellungseinheit. Der Datei, deren Inhalt angezeigt wird, wird zumindest ein Dateiname und ein Dateityp zugeordnet. In einem weiteren vordefinierbaren Bereich des visuellen Anzeigebereichs der Darstellungseinheit wird in einer Liste die Datei, gegebenenfalls neben weiteren Daten, zumindest mit ihrem Dateinamen dargestellt. Die Datei beinhaltet zumindest partiell Audiodaten, wobei die zumindest partiellen Audiodaten einer Transkription unterzogen werden und die hierbei aus den zumindest partiellen Audiodaten gewonnenen Textdaten werden als Zusatzdaten zur Datei gespeichert. Bei einer Anwahl der Datei im weiteren vordefinierbaren Bereich des Anzeigebereichs werden die Zusatzdaten zur Datei in lesbarer Form im vordefinierbaren Bereich des Anzeigebereichs der Darstellungseinheit angezeigt. Durch dieses Verfahren ist es möglich, die Inhalte von Audiodateien, soweit diese gesprochene Bestandteile beinhalten, in Textdaten zu wandeln und diese dann in einem nebengeordneten Fenster auf einer Anzeigeeinheit darzustellen.
Patent DE-102017103995-A1 (DE)
Title: Ein Getriebe und eine Schmierölversorgungsvorrichtung
Inventor: CHEN CHUNRONG
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Getriebe und eine Schmierölversorgungsvorrichtung, die Schmierölversorgungsvorrichtung umfassend ein Gehäuse, das eine Innenkammer aufweist; ein Hohlrohr, das in der Innenkammer angeordnet ist und um die eigene Zentralachse rotieren kann und wobei in der Innenwand des Gehäuses eine Ölspeicherkammer angeordnet ist; ein Ölführungsteil, das mindestens teilweise in der Ölspeicherkammer angeordnet und mit dem Hohlrohr verbunden ist und dass vom Hohlrohr angetrieben um die Zentralachse rotiert, um das Schmieröl in der Ölspeicherkammer aufzunehmen und zu führen, sodass dieses in das Hohlrohr fließt. Bei einer Schmierölversorgungsvorrichtung mit der vorliegenden Lösung tritt das Ölführungsteil im Rotationsprozess mit dem Schmieröl in der Ölspeicherkammer in Kontakt und nimmt das an ihm haften bleibende Schmieröl auf. Wenn das Schmieröl der Rotation des Ölführungsteils von der niedrigsten zur höchsten Position folgt, fließt es aufgrund der Wirkung der Schwerkraft und der Zentripetalkraft in das Hohlrohr hinein. Selbst wenn der Stand des Schmieröls in der Ölspeicherkammer relativ niedrig ist, hat das Ende des Ölführungsteils, das entlang der Radialrichtung des Hohlrohrs am weitesten von der Zentralachse entfernt ist, doch ungehinderten Kontakt zum Schmieröl, nimmt das Schmieröl auf und führt es, sodass es in das Hohlrohr fließt. Bei der vorliegenden technischen Lösung ist es nicht erforderlich, dass der Stand des Schmieröls in der Ölspeicherkammer die Rohröffnung des Hohlrohrs erreicht.
Patent DE-102017104725-A1 (DE)
Title: Leitanzeigevorrichtung und Leitsystem
Inventor: IKEHARA MASAAKI
IPC: H04B10/116
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine Leitanzeigevorrichtung (10), die in einer vorherbestimmten Richtung eingerichtet ist, weist einen ersten Bildschirm (20), der zu der ersten Richtung parallel verläuft; eine erste Lichtquelle (30), die den ersten Bildschirm (20) beleuchtet; eine Abdeckung (40), die in der vorherbestimmten Richtung über dem ersten Bildschirm (20) bereitgestellt ist und in einer quer zu dem ersten Bildschirm (20) verlaufenden Richtung vorspringt, um Licht von oberhalb der Leitanzeigevorrichtung (10) zu blockieren und einen Schatten auf einen Bereich (41) der Leitanzeigevorrichtung (10) zu werfen; eine zweite Lichtquelle (50), die den Bereich (41), auf den der Schatten fällt, beleuchtet; und eine Steuereinheit (60), die wenigstens die zweite Lichtquelle (50) zur Vornahme einer optischen Kommunikation bringt, auf.
Patent DE-102017106850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: KAPPEL ERIK
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteils eines Faserverbundwerkstoffs, wobei das Fasermaterial in ein Formwerkzeug eingebracht wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass ein Einleger in das Formwerkzeug eingebracht wird, der nicht Bestandteil des herzustellenden Faserverbundbauteils und nicht integraler Bestandteil der formgebenden Werkzeugoberfläche ist und der während des Aushärtens des Matrixmaterials in dem Formwerkzeug verbleibt.
Patent DE-102017108876-A1 (DE)
Title: Schalungselement zur Errichtung von Schallschutzwänden
Inventor: REICH HUBERT
IPC: E04B2/86
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es wird ein Schalungselement (1) mit einer Mehrzahl von einander zugewandten, nebeneinander und in übereinander liegenden Reihen angeordneten Schalungssteinen (2) vorgeschlagen, die unter Aufspannung eines zwischen ihnen liegenden, eine Aufnahme für eine aushärtende Vergussmasse bildenden, Vergussraumes (3) miteinander über Zuganker (4) verbunden sind, wobei die Zuganker (4) in die Nuten (6) der Schalungssteine (2) eingreifen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Zuganker (4) zweiteilig ausgebildet sind, wobei beide Teile Halterungsansätze (13) aufweisen, die von stirnseitig an die Zugstrebe (12) angesetzten Plättchen gebildet sind und beide Teile über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, die an den den Plättchen der Halterungsansätze (13) gegenüberliegenden stirnseitigen Enden der Teile an einem Teil ein in Zugankerlängsrichtung offenes Rastmaul aufweist, in das ein dem anderen Teil zugeordneter, in Zugankerlängsrichtung gegen das Rastmaul vorragender, insbesondere zweischenkeliger, Rastansatz einrastbar ist.
Patent DE-102017112830-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: JANG JUNHO
IPC: H01M8/06
Filed: 2017-06-12
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug, aufweisend einen Brennstoffzellenstapel (60), welcher derart konfiguriert ist, dass er Wasserstoff und Luft aufnimmt, um elektrischen Strom zu erzeugen und Wasser abzuführen, eine Festzustand-Wasserstoff-Speichervorrichtung (100), die derart konfiguriert ist, dass sie einen ersten Behälter (10), der ein Festzustand-Wasserstoff-Speichermaterial aufnimmt, einen zweiten Behälter (20), der ein thermochemisches Wärmeenergie-Speichermaterial aufnimmt, einen dritten Behälter (30), der ein Wärmeübertragungsmedium aufnimmt, und Rohre (D1, D2, D3, D4) aufweist, die mit dem ersten Behälter (10), dem zweiten Behälter (20) und dem dritten Behälter (30) verbunden sind, um das Wärmeübertragungsmedium zu zirkulieren, und ein Wasserstoffzuführrohr (71), das derart konfiguriert ist, dass es mit dem ersten Behälter (10) und dem Brennstoffzellenstapel (60) verbunden werden kann.
Patent DE-102017114123-A1 (DE)
Title: Raupenketten-Einstellungssystem
Inventor: THORSON TIMOTHY A
IPC: B62D55/30
Filed: 2017-06-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Raupenketteneinstellsystem zum Einstellen einer Raupenkette eines Untergestellsystems einer Maschine. Das Untergestellsystem umfasst ein Antriebskettenrad und eine Laufrolle. Das Raupenketteneinstellsystem umfasst ein Sensormodul, das unmittelbar neben einem Abschnitt der Raupenkette bereitgestellt ist. Das Sensormodul erzeugt ein Signal, das auf einen Durchhang in dem Abschnitt der Raupenkette hinweist. Eine Einstelleranordnung ist mit der Laufrolle gekoppelt und stellt eine Stellung der Laufrolle in Bezug auf das Antriebskettenrad ein. Ein Steuergerät ist mit dem Sensormodul und der Einstelleranordnung gekoppelt. Das Steuergerät empfängt das Signal, das auf den Durchhang in dem Abschnitt der Raupenkette hinweist. Das Steuergerät vergleicht den Durchhang mit einem vorbestimmten Bereich. Das Steuergerät verändert eine Spannung in dem Abschnitt der Raupenkette durch die Einstelleranordnung, wenn der Durchhang in dem Abschnitt der Raupenkette außerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102017114813-A1 (DE)
Title: Aufsetzbarer toilettensitz
Inventor: HELLER RENÉ
IPC: A61G5/14
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Sanitärtechnik und betrifft einen aufsetzbaren Toilettensitz, der beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen, in Krankenhäusern oder auch im häuslichen Bereich eingesetzt werden kann.Die zu lösende Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Toilettensitzes, der einfach aufgebaut und kostengünstig in der Herstellung ist und eine schnelle Montage und Demontage ermöglicht.Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch einen aufsetzbaren Toilettensitz gelöst, der einen Sitzbrillenkörper, ein Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Toilettenbrille und mindestens eine Hebeleinrichtung zum Kippen des Sitzbrillenkörpers enthält, wobei die Befestigungsmittel mindestens ein U-förmig ausgebildetes Rahmenelement aufweisen, an dem jeweils mindestens ein Fixierelement angeordnet ist, das im hinteren Bereich mit der Toilettenbrille formschlüssig kontaktiert ist, und wobei die Hebeleinrichtung mindestens einen Hebelarm und ein unterhalb des Sitzbrillenkörpers U-förmig ausgebildetes Stützelement aufweist, wobei das Stützelement im hinteren Bereich der Unterseite der Sitzfläche beweglich kontaktiert ist.
Patent DE-102017116797-A1 (DE)
Title: Verbindungscheck in feldwartungswerkzeug
Inventor: BUTIKOFER CHRISTIAN R
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-07-25
Abstract: Multifunktionale Feldwartungs(FM)-Werkzeuge, die mit Prozesssteuergeräten wie FOUNDATION Fieldbus und Highway Addressable Remote Transducer-Geräten verbunden sind, können Kommunikationen automatisch erkennen und gleichzeitig identifizieren, in Verbindungen Fehler suchen und eine Prozesssteuerungsanlage mit Strom versorgen. Vereinfachung des Fehlersuchprozesses durch die Führung eines Benutzers eines multifunktionalen FM-Werkzeugs durch die empfohlenen Fehlerbehebungsschritte bei gleichzeitiger Erkennung und Korrektur von Problemen reduziert die Anzahl der Werkzeuge, die zur Aufrechterhaltung von Prozesssteuerungsgeräten erforderlich sind, reduziert das Risiko von Schäden und verbessert die Effizienz durch Minimierung von Produktionsausfallzeiten.
Patent DE-102017120106-A1 (DE)
Title: Auffangbehälter mit integrierten Schutzeinrichtungen für Kunststoffvorformlinge und Kunststoffbehältnisse in einer Streckblasmaschine
Inventor: WITTMANN CHRISTIAN
IPC: B29C49/42
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transportvorrichtung, welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegeben Transportpfades (P) transportiert, wobei diese Transporteinrichtung einen beweglichen Träger (2) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, welche jeweils zum Umformen der Kunststoffvorformlingen (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) geeignet und bestimmt sind, mit einer Zuführeinrichtung (6), welche die Kunststoffvorformlinge (10) der Vorrichtung (1) zuführt und einer Abführeinrichtung (8), welche die Kunststoffbehältnisse (20) von der Vorrichtung (1) abführt, wobei die Vorrichtung (1) eine Ausschleuseeinrichtung (12) aufweist zum Ausschleusen von insbesondere ausgewählte Kunststoffvorformlingen (10) oder ausgewählte Kunststoffbehältnissen (20) aus dem Transportstrom insbesondere während eines laufenden Betriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Auffangstation (14) für die ausgeschleusten Kunststoffvorformlinge (10) und für die Kunststoffbehältnisse (20) aufweist.
Patent DE-102017120350-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung
Inventor: MORIMURA JUNICHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung der Erfindung stellt einer Anzeigeeinrichtung (41) eine Aufmerksamkeitsanzeigeanweisung bereit, wenn eine Aufmerksamkeitsbedingung, dass eine Zeit (TTC), die vorhergesagt wird, dass ein Fahrzeug ein Ziel erreicht, größer ist als eine untere Grenzschwellenwertzeit (TTClow) und kleiner oder gleich einer Anzeigestartschwellenwertzeit (TTC1) ist, erfüllt ist. Die untere Grenzschwellenwertzeit ist größer oder gleich einer Anzeigezeit (TTCtotal), die benötigt wird, dass eine Aufmerksamkeitsanzeigeoperation abgeschlossen wird. Die Anzeigestartschwellenwertzeit ist größer als die untere Grenzschwellenwertzeit. Wenn die Aufmerksamkeitsanzeigebedingung nicht erfüllt ist, stellt die Vorrichtung der Anzeigeeinrichtung die Aufmerksamkeitsanzeigeanweisung nicht bereit.
Patent DE-102017123253-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (120) mit einem Füllprodukt, umfassend die Schritte:- abdichtendes Aufnehmen des zu befüllenden Behälters (120) in einer Behandlungskammer (2),- abdichtendes Aufbringen eines Füllorgans (3) auf den Behälter (120),- nach dem abdichtenden Aufbringen des Füllorgans (3) auf den Behälter (120), Spülen des Behälters (120) mit einem durch einen Spülgaskanal (80) in den Behälter eingeleiteten Spülgas,- nach dem Spülen des Behälters (120) mit dem Spülgas, Befüllen des Behälters (120) mit dem Füllprodukt,- Vorspannen der Behandlungskammer (2) mit einem Spanngas durch einen Spanngaskanal (84),- nach dem Befüllen des Behälters (120) und dem Vorspannen der Behandlungskammer (2), Entfernen des Füllorgans (3) von dem Behälter (120),- nach Entfernen des Füllorgans (3) von dem Behälter (120), Verschließen des in der Behandlungskammer (2) aufgenommenen Behälters (120) mit einem Behälterverschluss,- nach dem Verschließen des Behälters (120), Entlasten des in der Behandlungskammer (2) vorliegenden Vorspanndrucks und Entnehmen des Behälters (120) aus der Behandlungskammer (2), wobei der in der Behandlungskammer (2) vorliegende Vorspanndruck zumindest teilweise in den Spülgaskanal (80) entlastet wird.
Patent DE-102017125309-A1 (DE)
Title: Schaltgerät und Verfahren zur Steuerung
Inventor: MADER HANS-JÜRGEN
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Schaltgerät (10) umfasst eine Auslöseeinheit (11), einen Aktor (12), eine Schaltmechanik (13), die über den Aktor (12) mit der Auslöseeinheit (11) gekoppelt ist, einen festen Kontakt und einen beweglichen Kontakt 17, der mit der Schaltmechanik (13) gekoppelt ist. Ein Alarmmodul (24) des Schaltgeräts (10) umfasst einen ersten, einen zweiten und einen dritten Anschluss (26 bis 28), ein erstes Relais (35) mit einem ersten Kontakt (37), der an den ersten Anschluss (26) angeschlossen ist, und mit einem zweiten Kontakt (38), der an den zweiten Anschluss (27) angeschlossen ist, und ein zweites Relais (36) mit einem ersten Kontakt (39), der an den dritten Anschluss (28) angeschlossen ist. Eine Steuereinheit (41) des Alarmmoduls (24) ist ausgangsseitig mit einer Steuerseite des ersten Relais (35) und einer Steuerseite des zweiten Relais (36) und eingangsseitig mit der Auslöseeinheit (11) gekoppelt.
Patent DE-102017127973-A1 (DE)
Title: Teleskopausleger für einen Kran und Kran mit einem entsprechenden Teleskopausleger
Inventor: HENKEL JOACHIM
IPC: B66C23/687
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskopausleger für einen Kran, wobei die Teleskopschüsse des Teleskopauslegers jeweils wenigstens ein Hauptteleskopteil und wenigstens ein Zusatzteleskopteil umfassen und wobei das Hauptteleskopteil und das Zusatzteleskopteil übereinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Kran mit einem entsprechenden Teleskopausleger.
Patent DE-102017129717-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TABARA DRAGOS-MARIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Stabilisatorarm (21) und einem zweiten Stabilisatorarm (22), die auf Torsion beanspruchbar sind, und mit einer Kupplungseinrichtung (15) zur Kopplung eines ersten Endes (23) des ersten Stabilisatorarms (21) mit einem zweiten Ende (24) des zweiten Stabilisatorarms (22), die von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung das erste Ende (23) und das zweite Ende (24) drehfest miteinander gekoppelt sind, um ein starres Verhalten des Wankstabilisators (1) zu erhalten, und das erste Ende (23) und das zweite Ende (24) in der Freigabestellung gegeneinander um einen vorgegebenen Maximalwinkel drehbar sind, um ein weiches Verhalten des Wankstabilisators (1) bereitzustellen, wobei die Kupplungseinrichtung (15) erste Klemmbacken (41) aufweist, die das erste Ende (23) des ersten Stabilisatorarms (21) in der Verriegelungsstellung festlegen und in der Freigabestellung freigeben, und zweite Klemmbacken (42), die das zweite Ende (24) des zweiten Stabilisatorarms (22) in der Verriegelungsstellung festlegen und in der Freigabestellung freigeben.