baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213345-A1 (DE)
Title: Waschdüse für Fahrzeug
Inventor: PARK JONG MIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2016-07-21
Abstract: Es wird eine Waschdüse bereitgestellt. Die Waschdüse verbessert eine Ausstoßstörung aufgrund von äußerlichem Einfrieren einer Waschausstoßöffnung, die ein Waschfluid ausstößt. Die Waschdüse entfernt Eis und Fremdkörper, die auf die Oberfläche einer Waschausstoßöffnung gefroren sind, durch Einsatz von Ultraschallschwingungen, die durch einen innerhalb eines Innern der Waschdüse angeordneten Ultraschallwandler erzeugt werden. Die Waschdüse umfasst eine Düsenabdeckung mit Waschausstoßöffnungen und einen Düsenkörper mit Waschfluidkanälen. Der Ultraschallwandler ist konfiguriert, Ultraschallschwingungen zu erzeugen, und innerhalb des Düsenkörpers angeordnet. Der Ultraschallwandler, der unterhalb des unteren Abschnitts der Waschausstoßöffnungen angeordnet ist, ist konfiguriert, Ultraschallschwingungen hin zu den Waschausstoßöffnungen bereitzustellen.
Patent DE-102016216534-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: SCHUBERT MARTIN
IPC: B28B11/24
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst ein Sensor-Grundelement (126) und mindestens eine auf mindestens ein Ende des Sensor-Grundelements aufgesetzte Kappe (128). Das Sensor-Grundelement (126) und die Kappe (128) sind durch Kosintern miteinander verbunden.
Patent DE-102016220692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reibwertermittlung und zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNG STEFFEN
IPC: B60W40/068
Filed: 2016-10-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines zwischen Rädern (4, 5, 6, 7) eines Kraftfahrzeugs und einer Fahrbahn herrschenden Reibwerts. Während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs werden an Rädern (6, 7) einer lenkbaren Hinterachse (3) für die Räder (6, 7) der Hinterachse (3) betragsmäßig gleich große Lenkwinkel in entgegengesetzter Richtung eingestellt. Die sich in Folge dieser Lenkwinkeleinstellung an mindestens einem der Hinterräder (6, 7) ausbilden Änderung der Drehzahl und/oder Änderung des Drehzahlgradienten wird ermittelt. Abhängig von der oder jeder ermittelten Änderung der Drehzahl und/oder Änderung des Drehzahlgradienten wird der Reibwert zwischen den Rädern (4, 5, 6, 7) des Kraftfahrzeugs und der Fahrbahn bestimmt.
Patent DE-102016221968-A1 (DE)
Title: Integration von Vorzeichenerweiterungen für Ladevorgänge
Inventor: GSCHWIND MICHAEL
IPC: G06F9/38
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Rotator stellt eine Adresse und eine Datengröße bereit. Der Rotator speichert auf der Grundlage der Adresse und der Datengröße ein Datenelement an einem Speicherort mit einer definierten Anzahl von Positionen. Das Datenelement enthält eine oder mehrere Dateneinheiten, und die eine oder mehreren Dateneinheiten werden auf der Grundlage einer zuvor definierten Position am Speicherort korrekt in einer oder mehreren Positionen des Speicherorts angeordnet, um eine ausgewählte Dateneinheit der einen oder mehreren Dateneinheiten zu empfangen. Der Rotator kopiert einen Wert einer ausgewählten Dateneinheit der einen oder mehreren Dateneinheiten auf eine oder mehrere andere Positionen des Speicherorts.
Patent DE-102016222321-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der durch eine Tür (3) verschließbar ist, einer in dem Spülbehälter (2) verlagerbar angeordneten Spülgutaufnahme (10) mit einer Benutzerschnittstelle (100), wobei die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (A) und einer Endposition (E) verlagerbar ist, einer an einer Innenseite der Tür (3) angeordneten Sendeeinheit (110) zum induktiven Übertragen von elektrischer Energie an eine mit der Benutzerschnittstelle (100) gekoppelte Empfangseinheit (112), wobei die Sendeeinheit (110) an der Innenseite der Tür (3) und die Empfangseinheit (112) an der Spülgutaufnahme (10) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die elektrische Energie von der Sendeeinheit (110) auf die Empfangseinheit (112) übertragbar ist, wenn die Tür (3) in einer geschlossenen Stellung ist und die Spülgutaufnahme (10) in der Ausgangsposition (A) sind.
Patent DE-102016223685-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: ULRICH MATTHIAS
IPC: F15B13/042
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die über ein Mehrwegeventil (2) verfügt, das ein Hauptventil (4) und ein zur Betätigung des Hauptventils (4) dienendes Vorsteuerventil (5) aufweist. Das Hauptventil (4) hat ein Hauptventilglied (8), das durch eine Luftfeder (LF) ständig in Richtung einer ersten Schaltstellung vorgespannt ist. Durch die Steuerung eines Vorsteuerkanals (38) kann das Vorsteuerventil (5) eine dahingehende Fluidbeaufschlagung des Hauptventilgliedes (8) hervorrufen, dass das Hauptventilglied (8) aus der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung umschaltet. Die zur Bildung der Luftfeder (LF) dienende Luftfeder-Druckluft ist ohne eine Verbindung zum Vorsteuerkanal (38) aus einem mit einer Arbeits-Druckluftquelle (PA) verbundenen Hauptspeisekanal (16a) des Hauptventils (4) abgezweigt.
Patent DE-102016224095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera und Kalibriersystem
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G06K9/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (102), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns aufweist, wobei im Schritt des Einlesens eine Abbildungstrajektorie (110) und einer Referenztrajektorie (116) eines unter Verwendung der Kamera (102) erfassten, sich bewegenden Kalibrierobjekts (106) eingelesen wird, wobei die Abbildungstrajektorie (110) eine in Bildkoordinaten der Kamera (102) abgebildete Trajektorie (108) des Kalibrierobjekts (106) repräsentiert und die Referenztrajektorie (116) die Trajektorie (108) in Weltkoordinaten repräsentiert, und im Schritt des Ermittelns zumindest ein Kalibrierparameter (124) für die Kamera (102) unter Verwendung der Abbildungstrajektorie (110) und der Referenztrajektorie (116) ermittelt wird.
Patent DE-102016224893-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück (10) mit mindestens zwei elektronischen Baugruppen (12a, 12b), die dazu vorgesehen sind, Daten miteinander auszutauschen. Es wird vorgeschlagen, dass die elektrische Energieversorgung der elektronischen Baugruppen (12a, 12b) und/oder die Datenübertragung mit Hilfe eines Systems zur Datenübertragung (14) erfolgen.
Patent DE-102016225256-A1 (DE)
Title: Tritt zum Überwinden eines Höhenunterschieds durch eine Person für ein Kraftfahrzeug und/oder für einen Anhänger
Inventor: BREITLING AREND
IPC: B60R3/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Tritt (10) zum Überwinden eines Höhenunterschieds durch eine Person für ein auf einem Grund stehendes Kraftfahrzeug und/oder für einen auf einem Grund stehenden Anhänger, mit mindestens einer Trittfläche (11), die an mindestens einem Trägerelement (20, 21) angeordnet ist, wobei der Tritt (10) mindestens ein Führungselement (23, 24) zur Führung des mindestens einen Trägerelements (20, 21) aufweist und das mindestens eine Trägerelement (20, 21) und das mindestens eine Führungselement (23, 24) relativ zueinander hin und her verschiebbar angeordnet und in mehreren Positionen relativ zueinander arretierbar sind.
Patent DE-102016225915-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: MUEHLMANN KARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es werden ein System (1) und ein dazugehöriges Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs beschrieben, wobei das System (1) mehrere Sensoren (3) zur Erfassung von Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs aufweist. Ferner hat des System (1) mehrere Auswerteeinheiten, wobei eine Auswerteinheit jeweils umkehrbar eindeutig einem bestimmten Sensor (3) zugeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine von dem Sensor (3) durchgeführte Messung (11) unter Verwendung eines Sensormodells (2) auszuwerten und ein Daten-Objekt (12) zur Beschreibung eines jeweiligen von dem Sensor (3) erfassten Objekts zu erzeugen. Ferner ist mindestens eine Umfeldmodellierungseinheit vorhanden, die mit jeder Auswerteeinheit verbunden ist und dazu eingerichtet ist, zur Beschreibung der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf die Daten-Objekte (12) ein Umfeldmodell (13) zu berechnen. Dabei sind eine Auswerteeinheit und die zumindest eine Umfeldmodellierungseinheit jeweils so gestaltet, dass das Sensormodell (2) eine höhere Komplexität aufweist als das Umfeldmodell (13).
Patent DE-102017004275-A1 (DE)
Title: Filterelement zur Flüssigkeitsfiltration
Inventor: SALOM RAFAEL
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Filterelement zur Flüssigkeitsfiltration weist einen hohlzylindrischen Filtermediumkörper und mindestens eine Endscheibe auf, an der ein Abströmkanal für Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitssammelraum gebildet ist, wobei die Abströmung über den Abströmkanal über eine Ablasseinrichtung regulierbar ist.
Patent DE-102017004705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines in der Zentralschicht vollständigen 3D-Datensatzes zur Volumenrekonstruktion und Röntgensystem mit einem Kegelstrahl-C-Bogen-Röntgengerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: König Thomas
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufnahme eines in der Zentralschicht vollständigen 3D-Datensatzesc einer ROI (50) unter Verwendung eines Kegelstrahl-C-Bogen-Röntgengeräts (1) mit einem Kegelstrahl (32) mit Kegelwinkel (35) in der Ebene des C-Bogens und mit einem im Mittelpunkt der ROI (50) liegenden virtuellen Scanzentrum (51), wobei der Scan mit in einer Ebene mit dem virtuellen Scanzentrum (51) liegenden Trajektorien-Paar aus einer Fokustrajektorie und einer Detektortrajektorie erfolgt und wobei der rotatorische Abschnitt (402) der Detektortrajektorie aus abschnittsweise definierten Superellipsen gebildet ist.
Patent DE-102017006672-A1 (DE)
Title: Transportbox insbesondere für teilzubereitete Bestandteile eines Menügangs
Inventor: EILERTS MARTIN
IPC: F25D3/06
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportbox insbesondere für teilzubereitete Bestandteile eines Menügangs und Lebensmittel mit einer Kühleinrichtung (71) und einem durch Außenwandungen (51, 52), einem Boden (53) und einem Deckel (54) begrenzten Innenraum (55), wobei in dem Innenraum (55) eine Mehrzahl von Aufnahmeräumen (61-64) ausgebildet ist, wobei zwei Aufnahmeräume (61-64) mit unterschiedlichen Temperaturzonen ausgebildet sind, nämlich ein erster Aufnahmeraum (61) und ein zweiter Aufnahmeraum (62). Der erste Aufnahmeraum (61) ist als Tiefkühlraum (66) und stellt einen Tiefkühlbereich mit einer Temperaturzone kleiner -18°C bereit. Der zweite Aufnahmeraum (62) ist als Frischeraum (67) ausgebildet und stellt einen Frischebereich mit einer Temperaturzone zwischen 2°C und 8°C bereit.
Patent DE-102017008170-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit daran verankertem Anbauteil
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: B29C65/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil mit einem eine duromere Matrix aufweisenden Kern und einem daran verankerten Anbauteil, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Anbauteil (2) zumindest in seinem Verankerungsbereich (3) aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist und am Kern (15) des Kunststoffbauteils (1) mit seinem Verankerungsbereich (3) festgelegt ist, wobei der Verankerungsbereich (3) am Kern (15) angesetzt oder in dem Kern (15) eingesetzt oder eingepresst ist, sich in einem mittels Energiezufuhr und insbesondere mittels Ultraschallschwingungen erzeugten fließfähigen Zustand mit der duromeren Matrix des Kerns (15) verbindet und daran bzw. darin in erstarrtem Zustand insbesondere als Verbindungsanker verankert ist.
Patent DE-102017100751-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für fahrzeug-software-updateinstallation
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Ausschalten der Zündung des Fahrzeugs zu detektieren. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um von einem Primärspeicher („interner Speicher“) eines elektronischen Steuergeräts eine bestehende Software-Version zu löschen, für die ein neues Software-Versions-Update in einem Sekundärspeicher des ECU vorhanden ist. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um die neue Software-Version von dem Sekundärspeicher („externer Speicher“) in den Primärspeicher herunterzuladen und bei der Detektion eines Fehlers während des Ladens die neue Software-Version von dem Primärspeicher zu löschen und die bestehende Software-Version erneut von dem Sekundärspeicher zu laden.
Patent DE-102017100951-A1 (DE)
Title: Scrollrad-decoder mit zwei sensoren zur jeweiligen bestimmung von drehbetrag und drehrichtung eines scrollrads
Inventor: SHEN YAO-SHENG
IPC: G06F3/0362
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Scrollrad-Decoder umfasst zwei Befestigungssockel, ein Scrollrad, eine Drehscheibe sowie einen Drehgeschwindigkeitssensor und einen Drehrichtungssensor zum jeweiligen Bestimmen des Drehbetrags und der Drehrichtung des Scrollrads. Die Befestigungssockel sind auf einer Leiterplatte in einer Computermaus bereitgestellt, um die Drehwelle des Scrollrads zu stützen, um ein Drehen der Drehscheibe zusammen mit dem Scrollrad zu ermöglichen. Die Drehscheibe weist eine Umfangsverzahnung auf. Der Drehgeschwindigkeitssensor überträgt ein erstes Detektionssignal, das von den Zähnen der Reihe nach blockiert werden soll, sodass ein Steuermodul die Drehgeschwindigkeit und damit den Drehbetrag des Scrollrads berechnen kann. Der Drehrichtungssensor überträgt ein zweites Detektionssignal auf das Scrollrad und das Steuermodul kann die Drehungsrichtung des Scrollrads gemäß dem durch das Scrollrad wiedergegebene Signal identifizieren.
Patent DE-102017101645-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Beatmung eines Patienten
Inventor: ENK DIETMAR
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mehrere Beatmungsvorrichtungen sowie Beatmungsvorrichtungen mit Visualisierungseinrichtungen sowie Verfahren zum Betreiben der Beatmungsvorrichtungen. Dabei soll der Energieeintrag in den zumindest einen Atemweg eines Patienten infolge der Beatmung minimiert werden.
Patent DE-102017101995-A1 (DE)
Title: Axial- und Radialdichtelement, insbesondere zur Abdichtung zweier Gehäuseteile eines Turboladers sowie Turbolader aufweisend das Axial- und Radialdichtelement
Inventor: YU XIAOBING
IPC: F16J15/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axial- und Radialdichtelement, insbesondere zur Abdichtung zweier Gehäuseteile (100; 200) eines Turboladers (300), wobei das Dichtelement (1) scheibenartig gestuft ausgebildet ist und in einem radial inneren Bereich eine Öffnung (2) besitzt, wobei ein Rand (3) der Öffnung (2) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass das Dichtelement (1) auf einem vorgegebenen Gehäusevorsprung (101) klemmend befestigbar ist und radial gegenüber dem Rand (3) weiter außenliegend mindestens eine umlaufende Dichtkante (7) besitzt, welche zur Abdichtung von vorgegebenen Gehäuse-Dichtflächen (103; 201), die in Axialrichtung (A) weisen, eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-102017104253-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trocknen von Babyflaschen
Inventor: WEISSE RENATE
IPC: A47L19/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Einrichtung zum Trocknen von Babyflaschen mit saugfähigem Material ist dadurch gekennzeichnet, dass das saugfähige Material an einem Griff vorgesehen ist, mit dem es rückholbar durch den Flaschenhals der Babyflasche bis zum Boden einführbar ist.
Patent DE-102017104586-A1 (DE)
Title: Niederhalter für in Drahtfässer einbringbare Drahtcoils
Inventor: BORNEMANN MARIO
IPC: B65H59/06
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederhalter für in Drahtfässer einbringbare Drahtcoils mit einem Grundelement, einem oberhalb des Grundelementes angeordneten Führungselement, für aus dem Drahtcoil ablaufenden Draht und wenigstens einem Verbindungselement zwischen dem Grundelement und dem Führungselement.
 Es ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Verbindungselement entlang einer spiralförmig verlaufenden Kurvenbahn zwischen dem Grundelement und dem Führungselement verläuft.
Patent DE-102017106345-A1 (DE)
Title: Mischsystem für eine landwirtschaftliche Spritzeinrichtung
Inventor: MARGGRAF ULLA
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischsystem (26) für eine landwirtschaftliche Spritzeinrichtung (10), insbesondere für eine Feldspritze, mit einem Mischtank (32), welcher mit einer Trägerflüssigkeit und einem Spritzmittel befüllbar und dazu eingerichtet ist, aus der Trägerflüssigkeit und dem Spritzmittel eine Vormischflüssigkeit zu erzeugen, und einem Speichertank (34), welcher mit dem Mischtank (32) verbunden und dazu eingerichtet ist, die in dem Mischtank (32) erzeugte Vormischflüssigkeit zu bevorraten und zur Erzeugung einer auszubringenden Spritzflüssigkeit in eine fluidleitend mit einer oder mehreren Mischkammern (62a-62l) verbindbare Umlaufleitung (48, 48a-48c) abzugeben.
Patent DE-102017115562-A1 (DE)
Title: Anfahraggregat mit getriebefestgelegtem Zwischenorgananschlag, Bausatz aus Kassette und Anfahraggregat sowie Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anfahraggregat (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aggregatgehäuse (3), innerhalb dessen ein drehbares Antriebsorgan (5), ein drehbares Abtriebsorgan (4) und ein dazwischen angeordnetes feststehendes Zwischenorgan (6) vorhanden ist, wobei das Zwischenorgan (6) zum drehfestgelegt werden an einem vorzugsweise als Leitradstutzen (7) ausbildbaren Getriebeteil (8) vorgesehen ist, wobei am Zwischenorgan (6) ein Anschlag (10) zum Axialkraft übertragen an einen Gegenanschlag (9) des Getriebeteils (8) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft auch einen Bausatz aus einer Kassette (37) mit einer Antriebswelle (31), an die das erfindungsgemäße Anfahraggregat (1) mit seinem Aggregatgehäuse (3) angeschlossen ist. Auch betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (35), einer Kassette (37) und einem erfindungsgemäßen Anfahraggregat (1) sowie einem Getriebe (36).
Patent DE-102017121790-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: DICHLER WERNER
IPC: H01H9/54
Filed: 2017-09-20
Abstract: Bei einem Schutzschaltgerät (1) mit wenigstens einem ersten Außenleiterversorgungsanschluss (2), einem ersten Außenleiterlastanschluss (3) und wenigstens einer ersten Notfalltrennvorrichtung (4), wobei der erste Außenleiterversorgungsanschluss (2) mit einem Eingang der ersten Notfalltrennvorrichtung (4) wenigstens mittelbar verbunden ist, wobei ein Ausgang der ersten Notfalltrennvorrichtung (4) mit einem ersten, vorgebbar ansteuerbaren Betriebslastschalter (5) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei der erste Betriebslastschalter (5) mit dem ersten Außenleiterlastanschluss (3) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass der Ausgang der ersten Notfalltrennvorrichtung (4) mit einem zweiten, vorgebbar ansteuerbaren Betriebslastschalter (6) verbunden ist, und dass der zweite Betriebslastschalter (6) mit einem zweiten Außenleiterlastanschluss (7) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist.
Patent DE-102017127950-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung, die automatisch eine störzone für einen roboter vorgibt
Inventor: MATSUSHIMA TOMONORI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Robotersteuerung kann automatisch einen Bewegungsbereich eines Roboters vorgeben, in dem der Roboter und ein Hindernis wie ein Peripheriegerät einander nicht stören. Die Robotersteuerung schließt ein: einen Tiefenerfassungsabschnitt, der eine Gruppe von Tiefendaten erfasst, die Tiefen von einem vorbestimmten Abschnitt des Roboters zu Punkten auf der Oberfläche eines in dem Bereich um den Roboter herum angeordneten Objekts wiedergeben; einen Roboterpositionserfassungsabschnitt, der eine dreidimensionale Positionsinformation des vorbestimmten Abschnitts erfasst; einen Tiefen-Abbildungsgenerator, der Tiefen-Abbildungsinformation erzeugt, die dreidimensionale Positionsinformation der Punkte umfasst, wobei die Gruppe von Tiefendaten und die dreidimensionale Positionsinformation verwendet werden; und einen Störzonen-Einstellabschnitt, der den vom Objekt belegten Bereich aus der Tiefen-Abbildungsinformation schätzt und den Bereich als Störzone vorgibt.
Patent DE-102017130257-A1 (DE)
Title: Innerer träger und rückenplatte, die alternierende verkleidungs-und seitenairbagbefestigungen aufweisen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Rückenlehne. Eine Rückenlehnenplatte ist mit einer Rückseite der Rückenlehne wirkgekoppelt. Die Rückenlehnenplatte beinhaltet eine vordere Seite und eine hintere Seite. Mehrere sich seitlich erstreckende Montagemerkmale sind nahe Kanten der vorderen Seite der Rückenlehnenplatte angeordnet. Ein innerer Träger beinhaltet mehrere Klemmerhebungen, die sich seitlich erstrecken und lösbar mit den Montagemerkmalen gekoppelt sind. Mehrere sich nach vorn erstreckende Klemmtürme sind vertikal zwischen den Montagemerkmalen beabstandet. Eine Polsterbaugruppe beinhaltet Befestigungsmerkmale, die lösbar mit den Klemmtürmen gekoppelt sind. Nach der Entfaltung eines Airbagmoduls können die Montagemerkmale der Rückenlehnenplatte und die Klemmerhebungen für eine fortgesetzte Verwendung der Fahrzeugsitzbaugruppe erneut gekoppelt werden.
Patent DE-102017201366-A1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung und Verfahren zum Spritzgießen eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgussvorrichtung (1) zum Spritzgießen eines Bauteils (100) für ein Kraftfahrzeug, die Spritzgussvorrichtung (1) umfassend: eine Basisform (10), welche dazu ausgebildet ist, ein Negativ einer Außenform für das herzustellende Bauteil zu formen; eine Arretierungseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, ein Stanzgitter in Bezug auf die Basisform (10) für einen Umspritzprozess zu arretieren; eine Körnereinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, nach dem Arretieren des Stanzgitters eine Zusatzform an eine vorbestimmte Position des herzustellenden Bauteils anzufahren; und eine Umspritzeinrichtung (40), welche dazu ausgebildet ist, das arretierte Stanzgitter für die Herstellung des Bauteils zu umspritzen und an der von der Körnereinrichtung (30) angefahrenen Position eine maschinenlesbare Positionserkennung auszubilden.
Patent DE-102017202845-A1 (DE)
Title: Kabinenanordnung
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B11/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Kabinenanordnung (1) für eine Aufzugsanlage, umfassend
 eine Aufzugskabine (2),
 einen Fahrschlitten (3) mit Führungsrollen (6) zum Verfahren der Aufzugskabine (2) an einer Führungsschiene (56-58) entlang einer Fahrrichtung (F);
 ein Drehlager (4) zur drehbaren Lagerung der Aufzugskabine (2) gegenüber dem Fahrschlitten (3) gegenüber einer horizontalen Drehachse (A),
 einen Kabinenträger (7) mit zumindest einem Horizontalschenkel (11) und zumindest einem Vertikalschenkel (10),
 wobei die Aufzugskabine (2) auf dem zumindest einen Horizontalschenkel (11) aufliegt und
 wobei der Horizontalschenkel (11) über den Vertikalschenkel (10) zumindest mittelbar mit dem Drehlager (10) verbunden ist.