baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent TR-201909069-T4 (TR)
Title: Mobilya menteşesi.
Inventor: ANDRÉ HAMMERER
IPC: E05F1/12
Filed: 2015-10-09
Abstract: En azından iki mobilya kısmını (2, 3) eksensel olarak bağlamaya yönelik bir mobilya menteşesi (4) olup, şunları içermektedir: -mobilya kısımlarına (2, 3) sabitlenmeye yönelik birbirine eksensel olarak bağlanan en azından iki durdurma kısmı (5, 6), burada durdurma kısımları (5, 6) birbirine göre bir kapalı konum ve bir açık konum arasında hareket ettirilebilir şekilde monte edilmektedir -bunun aracılığıyla durdurma kısımlarının (5, 6) tamamen kapalı konuma ve/veya tamamen açık konuma baskılanabildiği bir yay cihazı (21) -bunun aracılığıyla durdurma kısımlarının (5, 6) birbirlerine göre bir bağıl hareketinin sönümlendirilebileceği bir sönümlendirme cihazı (22), burada yay cihazı (21) sönümlendirme cihazının (22) içine entegre edilmektedir, burada sönümlendirme cihazı (22) ve yay cihazı (21) bir birinci ve bir ikinci mahfaza kısmında (23a, 23b) barındırılmaktadır, burada birinci ve ikinci mahfaza kısımları (23a, 23b) bağıl hareketi gerçekleştirmesi için birbirine kaydırılabilir şekilde monte edilmektedir.
Patent DE-10197239-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Effizienz eines Vergasungsverfahrens für halogenierte Materialien
Inventor: JEWELL DENNIS W
IPC: C01B7/03
Filed: 2001-05-04
Abstract: Verbessertes Verfahren für ein Vergasungsverfahren für halogenierte Materialien, umfassend:  Abziehen eines Wasser/Halogenwasserstoff-Dampfstromes von einer Destillationsstufe des Vergasungsverfahrens; und  Recyclisieren des Dampfstromes als eine Reaktanten- und/oder Moderator-Einspeisung in eine Vergasungsreaktorstufe des Verfahrens.
Patent ES-2187822-T5 (ES)
Title: Comprimidos de disgregacion rapida.
Inventor: OPITZ MICHAELA
IPC: A61K9/26
Filed: 1997-09-09
Granted: 2010-10-28
Abstract: LA INVENCION TRATA DE FORMAS FARMACEUTICAS DE ADMINISTRACION EN FORMA DE PASTILLAS, QUE CONTIENEN UN AGENTE RETARDANTE, ESTANDO NO RETARDADA LA TASA DE LIBERACION DEL PRINCIPIO ACTIVO, O SIENDO ESENCIALMENTE IDENTICA EN COMPARACION CON LAS CORRESPONDIENTES PASTILLAS QUE NO CONTIENEN NINGUN AGENTE RETARDANTE. LA TASA DE LIBERACION DE ESTAS PASTILLAS QUE SE DESCOMPONEN RAPIDAMENTE ES AL MENOS EN UN 90 % DENTRO DE UN TIEMPO DE 30 MINUTOS. TAMBIEN ES OBJETO DE LA PRESENTE INVENCION LOS PROCEDIMIENTOS PARA LA PREPARACION DE ESTAS PASTILLAS.
Patent DE-112004002967-T5 (DE)
Title: Elektrisch fernbedienbarer Sonnenschirm
Inventor: MA ZHUNAN
IPC: A45B11/00
Filed: 2004-09-20
Abstract: Ein
elektrisch fernbedienbarer Sonnenschirm, besteht aus dem Schirmgewebe
(1), dem Schirmständer
sowie der elektromotorisch angetriebenen Aufspann- und Zuklapp-Armatur
zum automatischen Aufspannen und Zuklappen des Sonnenschirms. Der Schimrständer ist
aus dem Obernest (5), dem mittleren Nest (18), dem Unternest (9),
der Handstange sowie dem Schirmgerüst zusammengestellt. Die Handstange
besteht aus dem oberen Teil (10), dem mittleren Teil (12) und dem unteren
Teil (17). Für
das Schimrgerüst
gibt es das Langschirmgerüst
(21), das Nebenschirmgerüst
(23) und das Kurzschirmgerüst
(22). Der Sonnenschirm in dieser Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
dass: er verfügt über eine
elektromotorisch angetriebene Lenk-Armatur zum automatischen Abschwenken
des Sonnenschirms und eine Spannungsversorgung, die mit Hilfe von
Sonnenenergie dem Hebermotor (8) und dem Lenkmotor (41) der Aufspann-
und Zuklapp-Armatur bzw. der Lenk-Aarmatur Strom zuführen kann.
Dieses Sonnenenergiesystem besteht aus einem Dachfenster (2) mitten
am Dach des Sonnenschirms, worauf mehrere Solar-Wafer (3) aufgeteilt sind.
Die Wafer (3) sind via Leiter mit der im...
Patent DE-112005002297-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterstützen einer schnellen Übergabe von mobilen Teilnehmerstationen in drahtlosen Breitbandnetzen
Inventor: OVADIA SHLOMO
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-11-14
Abstract: Ein
Verfahren zum Ausführen
einer schnellen Übergabe
in einem drahtlosen Breitbandnetz mit  Identifizieren einer
Ziel-Basisstation (BS), zu der eine Funkverbindung zwischen einer
mobilen Teilnehmerstation (MSS) und einer bedienenden BS zu übergeben
ist;  Liefern von sich auf die Verbindung beziehender Information
entsprechend der jeweiligen Funkverbindung einer bedienenden BS
von dem bedienenden BS zu dem Ziel BS; and  Vorbereiten eines
Tätigwerdens
entsprechend einer gewanderten Funkverbindung zu dem MSS über das
Ziel BS unter Verwendung der sich auf die Verbindung beziehender Information.
Patent DE-112005002698-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit einer geführten Stößelbaugruppe und Verfahren zum Führen und Zusammenbau
Inventor: SHAULI ANTHONY A
IPC: F04B19/00
Filed: 2005-11-18
Abstract: Kraftstoffpumpe
für eine
Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:  ein Kraftstoffpumpengehäuse;  eine
zylindrische Bohrung, die in dem Pumpengehäuse vorgesehen ist, wobei die
zylindrische Bohrung eine Mittenachse aufweist und mindestens teilweise
durch eine Bohrungswandoberfläche
des Kraftstoffpumpengehäuses
definiert bzw. gebildet wird;  ein Aufnahmeloch, das in dem
Kraftstoffpumpengehäuse gebildet
ist, wobei das Aufnahmeloch offen zur zylindrischen Bohrung ist;  eine
Stößelbaugruppe,
die in der zylindrischen Bohrung aufgenommen ist, wobei die Stößelbaugruppe
eine äußere Umfangsoberfläche mit
einer länglichen
Keilnut bzw. einem länglichen
Schlitz aufweist, die bzw. der sich längs parallel zur Mittenachse
der zylindrischen Bohrung erstreckt;  ein Führungselement, das teilweise
aufgenommen in dem Aufnahmeloch aufgenommen ist und einen Kopf aufweist, der
sich in die zylindrische Bohrung erstreckt, um in die längliche
Keilnut bzw. den länglichen
Schlitz der Stößelbaugruppe
einzugreifen, wobei der Kopf eine äußere Dimension entlang der
Mittelache der zylindrischen Bohrung hat, die größer als eine Dimension des
Aufnahmelochs entlang der Mittelachse ist.
Patent DE-112007000716-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines tertiären Olefins und aliphatischen Alkohols
Inventor: YAMASE MASANOBU
IPC: C07C31/04
Filed: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines tertiären Olefins und eines aliphatischen
Alkohols, umfassend die Zersetzung eines Alkyl-tert-alkylethers
zu einem tertiären Olefin und einem aliphatischen Alkohol
in der Gasphase und Trennen sowohl des erhaltenen tertiären
Olefins als auch des erhaltenen aliphatischen Alkohols, wobei das
tertiäre Olefin und der aliphatische Alkohol einzeln gewonnen werden,
wobei das Verfahren die Zugabe eines aliphatischen Alkohols zu dem
Alkyl-tert-alkylether zuvor, so dass der Gehalt des aliphatischen
Alkohols 2 bis 10 Gew.-% pro 100 Gew.-% des Alkyl-tert-alkylethers
beträgt, und dann Zersetzen des Alkyl-tert-alkylethers
umfasst.
Patent DE-112008000036-T5 (DE)
Title: Supraleitende Synchronmaschine
Inventor: KWON YOUNG KIL
IPC: H02K55/04
Filed: 2008-10-01
Abstract: Supraleitende Synchronmaschine, mit  einer supraleitenden aus supraleitendem Draht gewickelten Feldspule, die durch Gleichstrom anregbar ist,  die supraleitende Feldspule ist in einem Kühlbehälter angeordnet, der ein cryogenes Kühlmedium enthält, wie zum Beispiel flüssigen Stickstoff oder flüssiges Neon und ist direkt mit einer Kältemaschine verbunden, um über ein Übertragungskühlverfahren gekühlt zu werden.
Patent DE-112008000328-T5 (DE)
Title: Schnellverbindungsverbinder mit Toleranzanpassung
Inventor: DANIELSON ROBERT
IPC: F16L37/28
Filed: 2008-02-04
Abstract: Verbinder zum Verbinden eines ersten Fluidsystems mit einem zweiten Fluidsystem, der enthält:  einen vorderen Körper, der einen Verbindungsmechanismus, der ausgestaltet ist, um den Verbinder mit dem zweiten Fluidsystem zu verbinden, und eine in Umfangsrichtung verlaufende Betätigungsrampe, die in Bezug auf eine Längsachse des Verbinders einen Winkel bildet, aufweist;  einen hinteren Körper mit einem um den vorderen Körper angeordneten Abschnitt, wobei der Abschnitt mehrere Löcher aufweist, wobei in jedem Loch eine Betätigungskugel angeordnet ist, wobei die Betätigungskugeln mit der Betätigungsrampe in Eingriff bringbar sind;  eine Hülse, die um den vorderen Körper und den hinteren Körper angeordnet ist, wobei die Hülse mit den Betätigungskugeln in Eingriff bringbar ist;  einen Abdichtkolben, der im vorderen Körper und im hinteren Körper angeordnet ist und ein nach vorn gerichtetes Ende aufweist, das mit dem zweiten Fluidsystem in Eingriff bringbar ist;  eine Welle, die im Abdichtkolben angeordnet ist, wobei die Welle am...
Patent DE-112008001484-T5 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: GRANT MARION
IPC: F16J1/12
Filed: 2008-05-22
Abstract: Haltesystem, mit  einem ersten Element, das eine Längsachse aufweist und eine Eingriffsstruktur enthält,  einem Haltering, der in mindestens zwei Teile geteilt ist und um mindestens einen Teilbereich des ersten Elements angeordnet ist, wobei mindestens ein Teilbereich des Halterings in die Eingriffsstruktur des ersten Elements eingreift,  einem elastischen Bauteil, das mit dem Haltering verbunden ist und zum elastischen Vorspannen jedes der mindestens zwei Teile des Halterings in Richtung des ersten Bauteils ausgebildet ist, und  einem Halter, der um mindestens einen Teilbereich des Halterings und mindestens einen Teilbereich des elastischen Bauteils gefügt ist, wobei der Halter eine Innenfläche aufweist, die mittels eines Zwischenraums mit Abstand von einer Außenfläche des Halterings und/oder des elastischen Bauteils angeordnet ist,  wobei das erste Element, der Haltering, das elastische Bauteil und der Halter derart ausgebildet sind, dass der Haltering in einer Axialrichtung relativ zu dem ersten Element bewegbar ist, und derart, dass...
Patent DE-112008002987-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung der Kraftsystemleistung in Gegenwart von sich ändernden Optimierungsparametern
Inventor: DAUM WOLFGANG
IPC: B61L3/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Kraftsystems, das wenigstens eine Antriebseinheit aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  (a) Identifizieren mehrerer diskreter potentieller dynamischer Ereignisse;  (b) für jedes potentielle dynamische Ereignis, Berechnen eines Optimierungsprofils, das Leistungseinstellungen beschreibt, denen das Kraftsystem folgen soll, um wenigstens einen Betriebsparameter der wenigstens einen Antriebseinheit zu optimieren;  (c) Auswahl eines der Optimierungsprofile auf der Basis des potentiellen dynamischen Ereignisses mit der höchsten momentanen Wahrscheinlichkeit; und  (d) Betreiben des Systems entsprechend dem ausgewählten Optimierungsprofil.
Patent DE-112010004303-T5 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUYAMA SUSUMU
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Ein elektrischer Verteilungskasten 1 umfasst eine Stromerfassungsvorrichtung 10, die ein magneto-elektrisches Umwandlungselement 14 und einen magnetischen Kern 14 mit einem Spaltabschnitt 12, in dem das magneto-elektrische Umwandlungselement 14 angeordnet ist, um einen in dem magnetischen Kern 11 auftretenden magnetischen Fluss als Strom zu erfassen. Der magnetische Kern 11 weist einen Leiterdurchführungsabschnitt 13 zum Aufnehmen des Leiters 20, in dem ein Strom fließt, dessen Stärke erfasst werden soll. Der Leiter 20 hat einen mit irgendwelchen weiteren Elementen zu verbindenden Anschlussabschnitt 21, einen Abschnitt 22 mit rundem Querschnitt, dessen zu einer axialen Richtung des Leiters 20 senkrechter Querschnitt kreisförmig ist und dessen Querschnittsdurchmesser R gleich groß wie oder kleiner als ein Innendurchmesser Y des Leiterdurchführungsabschnitts 13 ausgelegt ist, und einen dünnen Wandabschnitt 23, dessen Dicke gleich groß wies 12 ausgelegt ist.
Patent DE-112010005547-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: MOCHIZUKI KAZUHIRO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2010-05-10
Abstract: Das Problem der Schwankung bei der Produktion wird gelöst, indem die Akzeptorkonzentrationen in Gleitschutzringen, die in mehreren Intervallen ausgebildet sind, ungleichmäßig gemacht werden und die maximale oberflächenseitige Akzeptorkonzentration höher als die substratseitige Akzeptorkonzentration gemacht wird, wodurch der Einfluss einer positiven Ladung, die zwischen dem Siliciumcarbid und der Isolierschicht vorhanden ist, verringert wird.
Patent DE-112011102040-T5 (DE)
Title: Betätigungselement zum Steuern einer Kraft, erforderlich zum Betätigen eines elektromechanischen Betätigungselements
Inventor: TANG JUSTIN
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftsteuermodul, eine Vorrichtung oder einen Apparat zum Steuern einer Kraft, erforderlich zum Betätigen eines elektromechanischen Betätigungselements oder eines Satzes elektromechanischer Betätigungselemente, wobei das elektromechanische Betätigungselement eine von einer Computermaus getragene Maustaste, eine Tastatur oder eine Joystick-Taste ist. Das Kraftsteuermodul umfasst ein Hebelelement koppelbar ans elektromechanische Betätigungselement und ein Drehelement eingreifbar in das Hebelelement an einem Drehpunkt. Eine Verlagerung des Hebelelements um den Drehpunkt variiert die Drehpunktposition. Die Kraft nötig zum Betätigen des elektromechanischen Betätigungselements ist zumindest teilweise von der Drehpunktposition abhängig, wobei durch das Verlagern des Hebelelements um den Drehpunkt der Benutzer die zum Betätigen des elektromechanischen Betätigungselements nötige Kraft variieren kann.
Patent DE-112011102793-T5 (DE)
Title: Positiv arbeitende lichtempfindliche Siloxanzusammensetzung
Inventor: NONAKA TOSHIAKI
IPC: G03F7/004
Filed: 2011-08-19
Abstract: Positiv arbeitende lichtempfindliche Siloxanzusammensetzung, enthaltend: ein Polysiloxan (Ia), das durch Hydrolyse und Kondensation der Silanverbindung, die durch RSi(OR1)3 in der allgemeinen Formel (1) wiedergegeben wird, und der Silanverbindung, die durch Si(OR1)4 in der allgemeinen Formel (2) wiedergegeben wird, in Gegenwart eines basischen Katalysators erhalten wird und ein vorgebackener Film davon, der eine Auflösungsrate von 1,000 Å/Sekunde oder weniger in 5 gew.-%iger wässriger TMAH-Lösung aufweist; ein Polysiloxan (Ib), das durch Hydrolyse und Kondensation mindestens der Silanverbindung der allgemeinen Formel (1) in Gegenwart eines sauren oder basischen Katalysators erhalten wird und ein vorgebackener Film davon, der eine Auflösungsrate von 100 Å/Sekunde oder mehr in 2,38 gew.-%iger wässriger TMAH-Lösung aufweist; und ein Diazonaphthochinonderivat und Lösungsmittel. (In der Formel steht R für eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, in der eine beliebige Methylengruppe durch ein Sauerstoffatom ersetzt sein kann, oder eine Arylgruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen, in der ein beliebiges Wasserstoffatom durch ein Fluoratom ersetzt sein kann; und R1 steht für eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen.)
Patent DE-112012000269-T5 (DE)
Title: Stülpfilter mit Druckentspannung
Inventor: HERMAN PETER K
IPC: B01D46/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Bei einem Stülpfilter ist ein Übergangsdruckentspannungsglied an dem Einlass vorgesehen und weist strukturierte konturierte Führungsoberflächen auf, die den Fluidfluss dort entlang in das hohle Innere eines ringförmigen Filterelements führen, um Übergangsdruckverlust von dem Einlass zu dem hohlen Inneren zu minimieren. Das Übergangsdruckentspannungsglied enthält Übergangsflussverlangsamungsoberflächen, die den Fluss des Fluids in das hohle Innere allmählich verlangsamen und den Druckabfall minimieren.
Patent DE-112012004984-T5 (DE)
Title: Motor, der mehrere Kraftstoffe nutzt, und zugehöriges Verfahren
Inventor: KLINGBELL ADAM EDGAR
IPC: F02D19/08
Filed: 2012-11-01
Abstract: Es ist mindestens ein Spenderzylinder mit einem Ansaugkrümmer verbunden. Der Ansaugkrümmer ist so konfiguriert, dass er dem mindestens einen Spenderzylinder ein Gemisch aus Luft und einem ersten Kraftstoff oder ein Gemisch aus Luft, dem ersten und einem zweiten Kraftstoff zuführt. Mindestens ein Nicht-Spenderzylinder ist mit dem Ansaugkrümmer und einem Abgaskrümmer verbunden. Der Ansaugkrümmer ist ferner so konfiguriert, dass er dem mindestens einen Nicht-Spenderzylinder Luft oder ein Gemisch aus Luft und dem zweiten Kraftstoff zuführt. Zum Zurückführen einer Abgasemission aus dem mindestens einen Spenderzylinder zu dem mindestens einen Spenderzylinder und Nicht-Spenderzylindern über den Ansaugkrümmer verläuft ein Abgaskanal von dem mindestens einen Spenderzylinder zum Ansaugkrümmer.
Patent DE-112012006020-T5 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristall-Anzeigegerät
Inventor: FANG KUOJUN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Hintergrundbeleuchtungsmodul und ein Flüssigkristall-Anzeigegerät bereit. Eine Lichtleitplatte des Hintergrundbeleuchtungsmoduls weist hohle Strukturen auf. Die hohlen Strukturen entsprechen den Lichtquellen und weisen zwei Luftschichten mit einem Winkel dazwischen auf, und die zwei Luftschichten sind eine erste hohle Luftschicht und eine zweite hohle Luftschicht. Eine senkrechte Richtung ist zu der Lichteinfalloberfläche vertikal, und ein erster schräger Winkel besteht zwischen der ersten hohlen Schicht und der senkrechten Richtung, und ein zweiter schräger Winkel besteht zwischen der zweiten hohlen Schicht und der senkrechten Richtung. Die vorliegende Erfindung kann dem Problem ungleichmäßiger Helligkeitsverteilung vorbeugen.
Patent DE-112012006937-T5 (DE)
Title: Automatisches Planiersystem für Baumaschine und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: MENG YING
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein automatisches Planiersystem für eine Baumaschine, das Folgendes umfasst: eine Arbeitsvorrichtung, die einen drehbar mit einer Seite einer Fahrzeugkarosserie verbundenen Ausleger, einen drehbar mit einem Vorderendabschnitt des Auslegers verbundenen Arm und einen drehbar mit einem Vorderendabschnitt des Arms verbundenen Löffel aufweist; einen Auslegerwinkelerfassungssensor, der auf einer Seite des Auslegers angebracht ist; einen Armwinkelerfassungssensor, der auf einer Seite des Arms angebracht ist; eine Schalttafel, auf der ein Standardplaniermodusschalter, ein Planierverlaufsspeicherschalter und ein Verlaufsplaniermodusschalter, die für eine Planierarbeit ausgewählt sind, angeordnet sind; eine elektronische Steuereinheit, die dazu angepasst ist, durch die Winkelerfassungssensoren angelegte Planiereingangssignale zu dem Zeitpunkt zu empfangen, zu dem die Planiermodusschalter und ein Steuerknüppel zum Steuern der Arbeitsvorrichtung betätigt werden, und dazu, die Planiereingangssignale gemäß einem vorbestimmten Steueralgorithmus zu berechnen.
Patent DE-112013001203-T5 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Einweben von Kreuzsaiten in Schläger
Inventor: ZDRAZILA VÁCLAV
IPC: A63B51/14
Filed: 2013-02-26
Abstract: Hilfsmittel zum Einweben von Kreuzsaiten in einen Schläger bestehend aus mindestens einer mit einem Medium (1) befüllbaren, bandförmigen Hülse, die zum Einweben in die Hauptsaiten (4) gestaltet ist und die nach ihrer Befüllung mit einem Medium ein einfaches Einfädeln der Kreuzsaiten ermöglicht, bestehend aus zwei Hülsen (1, 1.1), die Hülsen (1, 1.1) aus einem biegsamen, dünnen Material gefertigt sind. Das Medium für die Befüllung der Hülse (1) ist ein Gas oder ein Fluid.
Patent DE-112013001917-T5 (DE)
Title: Rohr und Wärmetauscher, der mit dem Rohr versehen ist
Inventor: OMAE MASAHIRO
IPC: F28F1/30
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Rohr (10), welches in einem Wärmetauscher verwendet wird, wobei ein Rohrkörper (11) einen gekrümmten Endabschnitt (11a), ein Paar von parallelen Abschnitten (11p, 11p), ein Paar von Neigungsabschnitten (11c, 11d) und einen befestigten Abschnitt (11b) enthält, in welchem ein langer Endteil (11e), der sich von einem (11d) des Paars von Neigungsabschnitten erstreckt, dahingehend gebogen ist, dort dazwischen einen kurzen Endteil (11f) zu halten, der sich von dem anderen (11c) des Paars von Neigungsabschnitten erstreckt und wobei das Rohr (10) ein Rohrelement mit einer im Querschnitt abgeflachten Form ist. Schwaches Verlöten wird reduziert, indem der Neigungswinkel von zumindest einem Teil des anderen Neigungsabschnitts (11c) bezüglich des flachen Plattenabschnitts (11p) größer als der des einen Neigungsabschnitts (11d) vorgesehen wird.
Patent DE-112013007146-T5 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: OYAMA KEISUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (9) ist dazu fähig, eine automatische Einparksteuerung zum automatischen Betätigen einer Lenkvorrichtung (2) zum Assistieren eines Einparkens eines Fahrzeugs in einen Parkbereich, und eine automatische Ausparksteuerung zum automatischen Betätigen der Lenkvorrichtung zum Assistieren eines Ausparkens des Fahrzeugs aus dem Parkbereich auszuführen. Wenn die automatische Einparksteuerung gestartet wird, berechnet die elektronische Steuereinheit einen Temperaturanstiegsbetrag (ΔTi) eines Motors (2a), der durch das Ausführen der automatischen Einparksteuerung verursacht wird, und einen Temperaturanstiegsbetrag (ΔTo) des Motors, der durch das Ausführen der automatischen Ausparksteuerung verursacht wird. Basierend auf der gegenwärtigen Temperatur (T), dem Temperaturanstiegsbetrags (ΔTi) und dem Temperaturanstiegsbetrags (ΔTo) des Motors bezieht die elektronische Steuereinheit eine vorhergesagte Temperatur (Tf2) des Motors (2a) eines Falles, in dem die automatische Ausparksteuerung anschließend auf die automatische Einparksteuerung ausgeführt wird. Wenn die vorhergesagte Temperatur (Tf2) niedriger ist als eine zulässige Obergrenze (Tm), wird ein Start der automatischen Einparksteuerung zugelassen. Wenn die vorhergesagte Temperatur (Tf2) höher oder gleich der zulässigen Obergrenze (Tm) ist, wird ein Start der automatischen Einparksteuerung unterbunden.
Patent DE-112015000178-T5 (DE)
Title: Fahrzeugseitenstruktur
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-29
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugseitenstruktur, bei der die Verformung einer A-Säule an Stellen, wo Elemente aneinander angefügt sind, unterdrückt werden kann, indem die Steifigkeit an der Anschlussstelle erhöht wird, ohne dass sich das Gewicht der Fahrzeugkarosserie oder die Kosten erhöhen. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Die Ausgestaltung einer Fahrzeugseitenstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oberes Säulenverstärkungselement 130, das einen oberen Rand einer Vordertüröffnung 104 eines Fahrzeugs bildet, ein Säulenscharnierverstärkungselement 140, das einen vorderen Rand der Vordertüröffnung bildet, und ein Türschwellerversteifungselement 150, das einen unteren Rand der Vordertüröffnung bildet, aufweist, wobei das Säulenscharnierverstärkungselement einen vorgewölbten Scharnierabschnitt 142 aufweist, der entlang einer vertikalen Richtung zur Fahrzeugaußenseite hin vorgewölbt ist, wobei der vorgewölbte Scharnierabschnitt mindestens eine Firstlinie 144a aufweist, die derart gekrümmt ist, dass sie zur Fahrzeugfront vorsteht, und die mindestens eine Firstlinie eine Anschlussstelle zwischen dem Säulenscharnierverstärkungselement und dem oberen Säulenverstärkungselement und eine Anschlussstelle zwischen dem Säulenscharnierverstärkungselement und dem Türschwellerversteifungselement verbindet.