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Patent DE-102008006797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Entfernen von Ruthenium durch Destillation als RuO4 aus ruthenathaltigen Lösungen
Inventor: MEYER HORST DR
IPC: C01G55/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Ruthenium durch Destillation von RuO4 aus ruthenathaltigen Lösungen mit den Schritten I. Behandlung der ruthenathaltigen Lösung mit einem Oxidationsmittel, II. Abdestillieren des entstandenen RuO4, III. Aufnehmen des RuO4 aus Schritt II in Salzsäure, dadurch gekennzeichnet, dass das Oxidationsmittel nach Schritt III in Schritt I rückgeführt wird.
Patent DE-102008021529-B4 (DE)
Title: Plattenartige Trägerstruktur zur Aufnahme einer Ölpumpe
Inventor: LENZ INGO
IPC: F01M11/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerstruktur (1) zur Anordnung in einem Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, welche plattenartig ausgebildet ist und die eine Ölpumpe (15) trägt, welche ein Gehäuse (18) aufweist und der Versorgung der Brennkraftmaschine mit Öl dient. Es soll eine Trägerstruktur (1) der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich ihrer Funktionen optimiert ist. Erreicht wird dies durch eine Trägerstruktur (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gehäuse (18) der Ölpumpe (15) mit der Trägerstruktur (1) einteilig ausgebildet ist, so dass das Gehäuse (18) und die Trägerstruktur (1) ein monolithisches Bauteil bilden.
Patent DE-102008029608-B4 (DE)
Title: Client-Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Übertragung von Sprachdaten über einen Sprachkanal mittels des IP-Protokolls
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-06-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Client-Vorrichtung (10) zur Übertragung von Sprachdaten (SD1, SD2) über einen Sprachkanal (SK) mittels des IP-Protokolls, mit:  a) einem Bereitstellungsmittel (11), welches dazu eingerichtet ist, einem Nutzer (N1) der Client-Vorrichtung (10) einen Authentifizierungscode (AC1) in Abhängigkeit eines bereitgestellten Schlüssels (K) bereitzustellen; und  b) einem Spracherkennungsmittel (12), welches dazu eingerichtet ist, eine Spracheingabe (SE1) des bereitgestellten Authentifizierungscodes (AC1) durch den Nutzer (N1) zur Entscheidung über eine Terminierung des Sprachkanals (SK) zu detektieren.
Patent DE-102008047490-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck und einem Verdeckkastendeckel
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-09-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem in einem Verdeckablageraum (9) ablegbaren Verdeck (3) und einem Verdeckkastendeckel (11), welcher zwischen einer den Verdeckablageraum (9) wenigstens teilweise begrenzenden ersten Position und einer den Verdeckablageraum (9) wenigstens teilweise freigebenden, im Wesentlichen heckwärts gegenüber der ersten Position verlagerten zweiten Position verfahrbar ist, wobei der Verdeckkastendeckel (11) zu seiner Verlagerung mit einer wenigstens eine Führungsschiene (17, 23) aufweisenden Kulissenführung (15) zusammenwirkt, wobei der Verdeckkastendeckel (11) zwischen seiner ersten Position und seiner zweiten Position ausschließlich über die durch die wenigstens eine Führungsschiene (17, 23) gebildete Kulissenführung (15) zwangsgesteuert verlagerbar ist, und wobei die Kulissenführung (15) wenigstens eine erste, in einem Fahrzeugseitenbereich karosseriefest angeordnete Führungsschiene (17) aufweist und der Verdeckkastendeckel (11) über wenigstens ein erstes Führungselement (19) mit der ersten Führungsschiene (17) zusammenwirkt, und wobei die Kulissenführung (15) wenigstens eine zweite, fest mit dem Verdeckkastendeckel (11) verbundene Führungsschiene (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (23) mit wenigstens einem karosseriefesten, als Führungsrolle oder Gleitstein ausgebildeten, zweiten Führungselement (25) zusammenwirkt.
Patent DE-102008056507-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B62D25/04
Filed: 2008-11-08
Granted: 2019-02-21
Abstract: Fahrzeugaufbau mit einer A-Säule oder einer Fahrzeugsäule und einem damit verbundenen Fahrzeugschweller, wobei in der Fahrzeugsäule sowie im Fahrzeugschweller miteinander verbundene profilierte Verstärkungselemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer inneren und einer äußeren Wandung (4, 5) der Fahrzeugsäule (1) ein sich vertikal erstreckendes Verstärkungsteil (7) sowie beabstandet hierzu ein gegenüberstehendes Stegteil (8) angeordnet ist und dass das Verstärkungsteil (7) mit dem Stegteil (8) über längs ausgerichtete, miteinander korrespondierende Randflansche (11, 10) zur Bildung eines aufrechten Hohlträgers (12) in der Fahrzeugsäule (1) verbunden sind und dass im Eckbereich (2) zwischen der Fahrzeugsäule (1) und dem Fahrzeugschweller (3) ein mit dem Verstärkungsteil (7) und dem Stegteil (8) verbundenes Knotenteil (14) im Fahrzeugschweller (3) zur Bildung eines horizontal verlaufenden Hohlträgers (15) angeordnet ist, der anschließend zum aufrecht ausgerichteten Hohlträger (12) verläuft.
Patent DE-102008062422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Scherbeneis
Inventor: HIGEL HARTMUT
IPC: F25C1/14
Filed: 2008-12-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Scherbeneis, mit einem eine Innenhöhlung (2) zur Aufnahme von Wasser oder dergleichen gefrierbaren Flüssigkeit aufweisenden Behälter (1), mit einer drehbar am Behälter (1) angeordneten, mittels einer Antriebseinrichtung in Drehbewegung versetzbaren Gefrierwalze (4) und einer Kältemaschine zum Kühlen der Gefrierwalze (4), wobei die Gefrierwalze (4) zum Benetzten ihrer Oberfläche mit der Flüssigkeit zumindest mit einem Teilbereich im Behälter (1) angeordnet ist, mit einer Trenneinrichtung, die zum Abtrennen einer Eisschicht von der Oberfläche der Gefrierwalze (4) einen der Mantelfläche (6) der Gefrierwalze (4) zugewandten Eisschaber (21) aufweist, der sich im Wesentlichen in Axialrichtung der Gefrierwalze (4) erstreckt und an dem Behälter (1) fixiert ist, wobei der Behälter (1) Seitenwände (22a, 22b) aufweist, zwischen denen die Gefrierwalze (4) oder der Teilbereich der Gefrierwalze (4) angeordnet ist, wobei die Seitenwände (22a, 22b) durch mindestens eine quer dazu verlaufende Behälterwand miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine der Seitenwände (22a, 22b) eine Durchtrittsöffnung (25a, 25b) aufweist, die von einer Welle (7) der Gefrierwalze (4) durchsetzt wird, wobei auf der Welle (7) ein mit dem Rand der Durchtrittsöffnung (25a, 25b) verbundener Flansch (24a, 24b) angeordnet ist, in dem die Welle drehbar gelagert ist, wobei die mindestens eine Durchtrittsöffnung (25a, 25b) an ihrem oberen Ende derart randoffen ausgebildet ist, dass die Gefrierwalze (4) aus einer Vormontagestellung quer zu ihrer Axialrichtung in die Innenhöhlung (2) des Behälters (1) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Durchtrittsöffnung (25a, 25b), ausgehend von ihrem randoffenen oberen Ende zu ihrem unteren Ende, einen von einer geraden Linie abweichenden, eine auf den Eisschaber (21) zu verlaufenden Komponente aufweisenden Verlauf hat, und dass die Seitenwände (22a, 22b) über mindestens eine Schweißnaht (33) mit der Behälterwand verbunden sind.
Patent DE-102008063366-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betätigen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: GASTEL PETER VAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Einrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Heckklappe (10) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem ersten Erkennungsmittel (11) zur Detektion eines Objektes in einem ersten Detektionsbereich (11a) und einem zweiten Erkennungsmittel (12) zur Detektion eines Objektes in einem zweiten Detektionsbereich (12a), sodass über die Erkennungsmittel (11, 12) die Betätigung der Heckklappe (10) aktivierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Erkennungsmittel (11) als ein erster Kapazitätssensor (11) und das zweite Erkennungsmittel (12) als ein zweiter Kapazitätssensor (12) ausgebildet ist und wobei Mittel (13, 14) vorgesehen sind, mit denen die Detektionsbereiche (11a, 12a) in voneinander getrennte Bereiche vorgebbar sind, wobei die Kapazitätssensoren (11, 12) im Heckbereich (15) des Kraftfahrzeugs (1) im und/oder am hinteren Stoßfänger (16) des Kraftfahrzeuges (1) angeordnet sind, wobei die Kapazitätssensoren (11, 12) drahtartig oder folienartig ausgebildet sind und sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Stoßfängers (16) erstrecken, wobei zusätzlich zu den Kapazitätssensoren (11, 12) Kompensations- oder Ausgleichselektroden eingesetzt werden, die jeweils elektrisch isoliert, links und rechtsseitig neben den eigentlichen Kapazitätselektroden angeordnet sind.
Patent DE-102009006209-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: WINKLER GUNTER
IPC: F01D5/14
Filed: 2009-01-27
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ladeeinrichtung mit einer variablen Turbinengeometrie (1), mit einem Zuströmraum (13), in dem jeweils um eine eigene Drehachse (7) verstellbare Leitschaufeln (2) angeordnet sind, wobei die Leitschaufeln (2) in einer senkrecht zur jeweiligen Drehachse (7) angeordneten Schnittebene jeweils ein Profil (6) aufweisen, wobei das jeweilige Profil (6) eine Profilmittellinie (8) mit zumindest zwei Wendepunkten (9, 9') aufweist, wobei die Profilmittellinie (8) zumindest drei Extrempunkte (11, 11', 11"), bezogen auf eine durch die zwei Wendepunkte (9, 9') gehende Bezugsachse (10) aufweist und wobei die Leitschaufeln (2) zwischen einem Außenbereich (4) und einem Innenbereich (5) des Zuströmraumes (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die endseitig auf der Profilmittellinie (8) angeordneten Extrempunkte (11, 11") zum Außenbereich (4) hin orientiert sind, während der mittlere, zwischen den beiden endseitigen Extrempunkten (11, 11") auf der Profilmittellinie (8) angeordnete Extrempunkt (11') in den Innenbereich zeigt.
Patent DE-102009026269-B4 (DE)
Title: Mobiles Heizgerät mit Injektor
Inventor: BALDAUF STEFAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-07-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mobiles Heizgerät, insbesondere Fahrzeug-Heizgerät, das einen Katalysator (4; 44) aufweist und das derart ausgebildet ist, dass in diesem Heizwärme durch katalytische Umsetzung von Brennstoff mit Brennluft, die dem Katalysator (4; 44) zugeführt werden, erzeugbar ist, gekennzeichnet durch einen Injektor (12; 52) zur Zuführung eines Brennstoff-Brennluft-Gemisches zu dem Katalysator (4; 44), wobei der Injektor (12; 52) derart ausgebildet und mit einer Brennstoff-Zuführung (34, 36, 38; 74, 75, 76) und einer Brennluft-Zuführung (16; 56) verbindbar ist, dass in dem Injektor (12; 52) ein Brennstoff-Treibstrahl aus gasförmigem Brennstoff erzeugbar ist und dass durch den Brennstoff-Treibstrahl Brennluft zur Erzeugung des Brennstoff-Brennluft-Gemisches ansaugbar ist.
Patent DE-102009036807-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung mit verringerter Steckkraft
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R12/72
Filed: 2009-08-10
Granted: 2011-09-01
Abstract: Steckverbinderanordnung (1), umfassend einen elektrischen Stecker (2) mit wenigstens einem Kontakt (6, 7) und einen mit dem Stecker (2) in einer Steckrichtung (S) entlang einer Steckstrecke (T) zusammenfügbar ausgestalteten Gegenstecker (3) mit wenigstens einem Gegenkontakt (21, 22), wobei die Steckstrecke (T) eine Aktivierungsstrecke (A) umfasst, entlang derer der elektrische Kontakt zwischen Kontakt (6, 7) und Gegenkontakt (21, 22) herstellbar ist, und der Gegenstecker (3) wenigstens ein Anpressorgan (23a, 23b) aufweist, durch welches der Kontakt (6, 7) entlang der Aktivierungsstrecke (A) in Richtung des Gegenkontaktes (21, 22) auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (6, 7) bei montierter Steckverbinderanordnung (1) an zwei Kontaktzonen (6c, 6d, 7c, 7d) an dem Gegenkontakt (21) anliegt.
Patent DE-102009045181-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Leistungshalbleitermodul zum Einsatz in einem Umrichter, der einen Gleichrichterschaltkreis (G) und einen Wechselrichterschaltkreis (W) aufweist, umfassend- ein Gehäuse (60),- einen ersten Leistungshalbleiterchip (1), der als Bestandteil eines Gleichrichterschaltkreises (G) einsetzbar ist, und der einen ersten Halbleiterkörper (10) mit einer oberen Chipmetallisierung (11) und einer unteren Chipmetallisierung (12) aufweist;- einen zweiten Leistungshalbleiterchip (2), der als Bestandteil eines Wechselrichterschaltkreises (W) einsetzbar ist, und der einen zweiten Halbleiterkörper (20) mit einer oberen Chipmetallisierung (21) und einer unteren Chipmetallisierung (22) aufweist;- wenigstens ein Keramiksubstrat (3, 4, 5); wobei- der erste Leistungshalbleiterchip (1) und der zweite Leistungshalbleiterchip (2) in dem Gehäuse (60) angeordnet sind;- an die obere Chipmetallisierung (11) des ersten Leistungshalbleiterchips (1) ein aluminiumbasierter Bonddraht (71) mit einem Aluminiumanteil von wenigstens 99 Gew% Aluminium unmittelbar angrenzt;- an die obere Chipmetallisierung (21) des zweiten Leistungshalbleiterchips (2) ein kupferbasierter Bonddraht (72) mit einem Kupferanteil von wenigstens 99 Gew% Kupfer unmittelbar angrenzt;- die untere Metallisierung (12) des ersten Leistungshalbleiterchips (1) mittels einer Schmelzlotschicht (15) mit einer oberen Metallisierung (31, 51) eines Keramiksubstrates (3, 5) verbunden ist;- die untere Metallisierung (22) des zweiten Leistungshalbleiterchips (2) mittels einer Diffusionslotschicht (16), einer Klebeschicht oder mittels einer silberhaltigen Sinterschicht mit einer oberen Metallisierung (41, 51) eines Keramiksubstrates (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102009050342-B4 (DE)
Title: Halbhohlstanzniet
Inventor: HORNBOSTEL NORBERT
IPC: F16B5/04
Filed: 2009-10-22
Granted: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Halbhohlstanzniet (1) mit einem Nietkopf (2), einem sich daran anschließenden, mit einer konzentrisch angeordneten Ausnehmung versehenen und in einen als Schneide dienenden Nietfuß (6) mündenden Nietschaft (4) sowie mit einer gerundet ausgebildeten Nietkopfunterseite (3). Insbesondere zum Verbinden von Blechbauteilen, bei denen hoch- und höchstfeste Stähle zum Einsatz kommen ist vorgesehen, dass zwischen einem Kopfdurchmesser dk und einem Schaftdurchmesser ds stets die Beziehung gilt: dk ≤ 1,3 × ds
Patent DE-102009051724-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit abgestützter Pendelmasse
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-11-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Schwingungsdämpfung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine rotierende Trägerscheibe (2), an der mittelbar oder unmittelbar wenigstens eine Pendelmasse (3, 3a) aufgehängt ist, die entlang vorgegebener Pendelbahnen eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe (2) ausführen kann, wobei wenigstens eine Pendelmasse (3, 3a) bei einer geringen Drehzahl der rotierenden Trägerscheibe (2) mittels wenigstens einer Federeinrichtung (9, 9a) bezüglich der Rotationsachse (10) nach radial außen vorgespannt ist und sich die Vorspannung bei höheren Drehzahlen mechanisch bedingt aufhebt, wobei wenigstens zwei Pendelmassen (3, 3a) umfasst sind, die spiegelsymmetrisch an einem mit der Trägerscheibe (2a) verbundenen Träger (13a) aufgehängt sind, wobei diesen beiden Pendelmassen (3, 3a) wenigstens ein gemeinsamer federkraftbeaufschlagter Druckbolzen (7a) zugeordnet ist, der sich auf einem Vorsprung der Trägerscheibe (2a) abstützen kann.
Patent DE-102010007290-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: ECKEL PETER
IPC: B60N2/56
Filed: 2010-02-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Belüftungseinrichtung (20) zum Klimatisieren einer Oberfläche in einem Fahrzeug, mit- mindestens einer Luftfördereinrichtung (21);- einer Befestigungseinrichtung (50) um die Luftfördereinrichtung (21) an einer Trägereinrichtung (40) zu befestigen, mit mindestens einer Schwenkeinrichtung (17), welche ein Schwenken der Luftfördereinrichtung (21) relativ zur Trägereinrichtung (40) ermöglicht, wobei die Befestigungseinrichtung (50) die Schwenkeinrichtung (17) an der Trägereinrichtung (40) hält, und- mindestens einer Luftführungseinrichtung, welche erlaubt gezielt Luft von der Luftfördereinrichtung (21) zu einer zu klimatisierenden Oberfläche zu führen; dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfördereinrichtung (21) nur an einer Seite gelagert mittels der Schwenkeinrichtung (17) befestigt ist.
Patent DE-102010015457-B4 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss und Klemmbauelement
Inventor: WENDT STEPHAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ein Federkraftklemmanschluss (7) mit einer Stromschiene (8), die eine Leitereinstecköffnung (9) hat, und mit einer in die Leitereinstecköffnung (9) der Stromschiene (8) eingesetzten Feder (10), die einen sich an der Stromschiene (8) abstützenden Anlageschenkel (12) und einen zusammen mit der Stromschiene (8) eine Klemmstelle für einen elektrischen Leiter bildenden Klemmschenkel (11) hat, wird beschrieben. Ein Führungselement (1) ist zur Führung und Abstützung eines Betätigungselementes (14) vorgesehen, wobei das Führungselement (1) eine Abstützfläche (2) gegenüberliegend zu einem von dem Betätigungselement (14) zur Öffnung der Klemmfeder (10) entgegen der Federkraft der Klemmfeder (10) beaufschlagten Bereich der Klemmfeder (10) hat. Das Füh8) angrenzend an die Klemmfeder (10) angeordnet und ragt von der Stromschiene (8) und der durch die Leitereinstecköffnung (9) definierten Ebene weg.
Patent DE-102010015827-B4 (DE)
Title: Anschlagfeder und eine Luftfeder damit
Inventor: KARDOES HILRICH
IPC: F16F1/44
Filed: 2010-04-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Anschlagfeder, umfassend einen topfförmigen Stützkörper (1) und einen hohlkegelförmigen Federkörper (2) aus einem inkompressiblen gummielastischen Werkstoff, wobei der Federkörper (2) nicht gehaftet, sondern durch Stecken mit dem Stützkörper (1) verbunden und mit seinem Außenumfang (3) am innenumfangsseitigen Rand (4) des Stützkörpers (1) festgelegt ist, und wobei der Rand (4) des Stützkörpers (1) vom Boden (7) zu seinem stirnseitig offenen Ende in axialer Richtung konisch erweitert ist, sodass sich ein topfseitiger Rand des Federkörpers (2) im Wesentlichen senkrecht auf dem Rand (4) des Stützkörpers (1) abstützt.
Patent DE-102010017600-B4 (DE)
Title: Diamant-SOI mit dünner Siliziumnitridschicht
Inventor: JEROME RICK C
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-06-25
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, das Verfahren umfassend:Ausbilden eines Vorrichtungswafers (270), wobei das Ausbilden des Vorrichtungswafers (270) umfasst:Ausbilden einer Oxidschicht (290) auf einer Vorrichtungssiliziumschicht (270),Ausbilden einer dünnen Nitridschicht (250) auf der Oxidschicht (290),Ausbilden einer Diamantschicht (240) auf der Nitridschicht (250),Ablagern einer Nitridbarriereschicht (230) auf der Diamantschicht (240),Ablagern einer Polysiliziumschicht (220) auf dem Vorrichtungswafer (270) undPlanarisieren des Polysiliziums auf einer aktiven Seite des Vorrichtungswafers (270);das Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung ferner umfassend:Anbringen des Vorrichtungswafers (270) an einem Handle-Wafer (210), um eine Vorrichtungsstruktur (200) auszubilden;Ablagern von Polysilizium (220a) auf der Handle-Wafer-Seite der Vorrichtungsstruktur (200) undPolieren einer Vorrichtungsseite der Vorrichtungsstruktur (200) bis innerhalb ca. 3 bis ca. 7 µm von einer Diamant-Silizium-Grenzfläche des Vorrichtungswafers (270).
Patent DE-102010017817-B4 (DE)
Title: Schleppschalung und Verfahren zum Herstellen eines streifenförmig verlaufenden Verkehrsflächen-Bauwerks
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-07-08
Granted: 2021-10-28
Abstract: Schleppschalung für die Herstellung eines streifenförmig verlaufenden Verkehrsflächen-Bauwerks (11) aus einem aushärtenden Mischgut (14), insbesondere eines längs einer Straßenfahrbahn (12) verlaufenden Vorlegestreifens (11) aus Gussasphalt, mit einem an einer Längsseite (20) des Bauwerks (11) entlang bewegbaren Schalungsstreifen (19) und mehreren, an der vom Bauwerk (11) abgewandten Seite (24) des Schalungsstreifens (19) angreifenden und mit diesem mitbewegbaren Abstützvorrichtungen (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtungen (25) in Form von seitlich neben dem Schalungsstreifen (19) laufenden, sich an einem Unterbau (22) neben dem Bauwerk (11) abstützenden Zugschlitten (27) ausgebildet sind, die auf den Schalungsstreifen (19) bei dessen entlang des Mischguts (14) erfolgender Bewegung eine den Schalungsstreifen (19) gegen das aus dem Mischgut (14) entstehende Bauwerk (11) andrückende Stützkraft (26) ausüben.
Patent DE-102010028992-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, Transponderlesegerät, Induktionsherd
Inventor: HENNIG ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-05-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Antennenvorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einer induktiven Sendeantenne (110) mit einer Hauptabstrahlrichtung;  einer Mehrzahl von voneinander beabstandeten, zueinander benachbarten Leitern (120); und  einem Bezugspotentialanschluss (130), welcher mit der Mehrzahl der Leiter (120) verbunden ist;  wobei die Mehrzahl der Leiter (120) in einem vorbestimmten Abstand von der induktiven Sendeantenne (110) entlang der Hauptabstrahlrichtung in einer Ebene angeordnet sind;  wobei ein Winkel zwischen der Ebene der Leiter (120) und der Hauptabstrahlrichtung existiert;  wobei sich die Mehrzahl der Leiter (120) ausgehend von einem ersten Bereich (310), innerhalb ihrer Ebene, radial nach außen erstrecken, wobei die Mehrzahl der Leiter (120) in dem ersten Bereich (310) leitfähig miteinander und dem Bezugspotentialanschluss (130) verbunden sind, und  wobei sich jeder der Leiter (120) an einer Position beabstandet von dem ersten Bereich (310) in zwei voneinander benachbarte Teilleiter verzweigt.
Patent DE-102010031746-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-07-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Antriebseinheit (1, 19) mit einem Elektromotor (2), mit einem Differenzial (3) für zwei Abtriebswellen (4, 5) und mit einem im Leistungsfluss zwischen dem Elektromotor (2) und dem Differenzial (3) angeordneten ersten Planetentrieb (6), wobei das Differenzial (3) über den Planetentrieb (6) von einer mit dem Elektromotor wirkverbundenen Antriebswelle (7) um eine Antriebsrotationsachse (8) der Antriebswelle (7) drehbar antreibbar ist und wobei in dem ersten Planetentrieb (6) ein konzentrisch zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnetes erstes Sonnenrad (9), mit Abstand zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnete erste Planetenräder (10) und ein konzentrisch zur Antriebsrotationsachse (8) angeordnetes erstes Hohlrad (11) miteinander im Zahneingriff stehen und dabei die ersten Planetenräder (10) um die eigene Rotationsachse (12) drehbar an einem um die Antriebsrotationsachse (8) relativ zur Antriebswelle (7) drehbaren ersten Planetenträger gelagert sind, wobei das erste Sonnenrad (9) mit der Antriebswelle (7) koppelbar und der erste Planetenträger (13) um die Antriebsrotationsachse (8) drehfest mit einer relativ zur Antriebswelle (7) um die koaxial zur Antriebsrotationsachse (8) drehbaren Summenwelle (15) des Differenzials (3) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebswelle (7) und dem Differenzialkorb (15) eine ein- und ausrückbare erste Kupplung (18) angeordnet ist, über die eine direkte wiederholt trennbare Verbindung zwischen der Antriebswelle (7) und der Summenwelle (15) herstellbar ist.