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Patent DE-102021111620-A1 (DE)
Title: Planetenträger und Verbindungsverfahren für Teile des mehrteiligen Planetenträgers sowie Planetengetriebe
Inventor: ŽÁCEK MICHAL
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Kraftfahrzeug-Planetengetriebe (14), mit einer Welle (2), welche einen Flansch (3) besitzt, der in Formschluss mit der Trägerwange (4) steht, wobei die Trägerwange (4) mehrere Planetenbolzenaufnahmen (9) zum Aufnehmen von Planetenbolzen (16) besitzt, wobei die Trägerwange (4) auf den Flansch (3) gesteckt ist, wobei der Formschluss (10) durch wenigstens eine Abplattung (7) auf der Außenseite des Flansches (3) einerseits und wenigstens eine gegengleiche Abplattung (8) auf der Innenseite der Trägerwange (4) andererseits gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe (14) mit einem Planetenträger (1) sowie ein Montageverfahren für einen erfindungsgemäßen Planetenträger (1), wobei die Trägerwange (4) auf den Flansch (3) der Welle (2) gepresst wird.
Patent DE-102021111947-A1 (DE)
Title: Modulprüfmaschine
Inventor: DAN ALEXANDER J
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Modulprüfmaschine umfasst einen Rahmen, eine Halterung, höchstens zwei mit der Halterung gekoppelte Aktuatoren und eine Steuerung. Der Rahmen ist mit einem ersten Ende eines Strebenmoduls koppelbar. Die Halterung ist mit einem zweiten Ende des Strebenmoduls koppelbar. Die Halterung umfasst eine Vielzahl von Armen mit einer Vielzahl von einstellbaren Längen. Die höchstens zwei Aktuatoren sind mit zwei der mehreren Arme gekoppelt und so konfiguriert, dass sie eine Vielzahl von Lasten entlang sechs Kraftachsen auf das zweite Ende des Strebenmoduls übertragen. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass er die höchstens zwei Aktuatoren in Reaktion auf höchstens zwei Aktuatorvektoren steuert. Die mehreren einstellbaren Längen und die höchstens zwei Aktuatorvektoren sind so konfiguriert, dass sie die Straßenlastdaten am zweiten Ende des Strebenmoduls während des Tests replizieren.
Patent DE-102021112619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Folie aus einer Gesamtmenge an Rohstoffen mit einer Folienextrusionsmaschine sowie Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststofffolie aus einer Gesamtmenge an Rohstoffen mit einer Folienextrusionsmaschine. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die folgenden Schritte:• Erfassen von Folienparametern zu gewünschten Eigenschaften der Kunststofffolie• Erfassen von Rohstoffparametern zu Eigenschaften der Rohstoffe• Gruppieren der Rohstoffparameter zu zumindest zwei Rohstoffparametergruppen• Bilden von Korrelationen zwischen Rohstoffparametergruppen• Bilden von Korrelationen zwischen den Folienparametern und den Rohstoffparametergruppen auf Basis eines Folienproduktionsmodells• Erfassen einer Auswahl zumindest eines Rohstoffs aus zumindest einer Rohstoffparametergruppe• Berechnen zumindest eines Produktionsparameters der Folienextrusionsmaschine auf Basis des Folienproduktionsmodelles• Ausgabe des Produktionsparameters der Folienextrusionsmaschine.
Patent DE-102021114661-A1 (DE)
Title: Tragbare biometrische Vorrichtung
Inventor: GRANT SEAN
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Es wird eine tragbare biometrische Vorrichtung zur Verfügung gestellt. Eine tragbare biometrische Vorrichtung zur Ausführung von Prozessen basierend auf einem oder mehreren biometrischen Identifikatoren des Nutzers umfassend einen Transceiver gekoppelt an einen Nutzer, so dass der Transceiver den einen oder die mehreren biometrischen Identifikatoren vom Nutzer extrahiert. Der Transceiver ist an einen Remoteserver gekoppelt, so dass der eine oder die mehreren biometrischen Identifikatoren verarbeitet und überwacht werden. Der Remoteserver umfassend eine Datenbank zur Speicherung des einen oder der mehreren biometrischen Identifikatoren für den Nutzer und ein Projektionsapparat gekoppelt an den Transceiver, so dass eine durch den Projektionsapparat emittierte Projektion basierend auf dem einen oder den mehreren biometrischen Identifikatoren initiiert und manipuliert wird.
Patent DE-102021116732-A1 (DE)
Title: Aufbau eines nutzfahrzeugs mit einem aerodynamischen bauteil, nutzfahrzeug und aerodynamisches bauteil
Inventor: GÖZZE-LEIFHEIT ANSGAR
IPC: B62D37/02
Filed: 2021-06-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Aufbau (2) eines Nutzfahrzeugs (1) mit einem Dach (3), zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (4), einer Stirnwand (5), einer Rückwand (6) und einem aerodynamischen Bauteil (7), das einen dem Dach (3) zugeordneten Dachabschnitt (8), umfassend wenigstens eine flexible Materialbahn (11) und wenigstens ein über die Materialbahn (11) mit dem Dach (3) verbundenes längliches Aussteifungselement (14), aufweist, das zwei jeweils einer Seitenwand (4) zugeordnete Seitenwandabschnitte (9,10), umfassend jeweils wenigstens eine Materialbahn (12,13) und wenigstens ein über die Materialbahn (12,13) mit der jeweiligen Seitenwand (4) verbundenes längliches Aussteifungselement (15,16), aufweist, das zwischen einer hinter der Rückwand (65) herunterhängenden Ruhestellung und einer in Längsrichtung (LR) des Aufbaus gegenüber der Rückwand (6) nach hinten vorstehenden Aerodynamikstellung verstellbar ist, und wobei in der Aerodynamikstellung die zur Rückwand (6) weisenden Seiten der Aussteifungselemente (14,15,16) des Dachabschnitts (8) und der Seitenwandabschnitte (9,10) weiter von der Rückwand (6) beabstandet sind als in der Ruhestellung. Damit Aufbauten kostengünstig mit einem einfach zu handhabenden und zuverlässig zu betreibenden aerodynamischen Bauteil ausgerüstet werden können, ist vorgesehen, dass dieses U-förmig mit dem Dachabschnitt (8) als U-Quersteg und den mit dem Dachabschnitt (8) verbundenen Seitenwandabschnitten (9,10) als seitliche U-Schenkel ausgebildet ist und dass in der Aerodynamikstellung und der Ruhestellung die Rückwand (6) von hinten unmittelbar durch das aerodynamische Bauteil (7) zugänglich ist.
Patent DE-102021118800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beziehen von Schachteln
Inventor: BROKATE NILS
IPC: B31B50/02
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beziehen von Schachtelrohlingen mit einem Nutzenzuschnitt aus biegeschlaffem Materialbogen sieht eine Einschlagevorrichtung vor, die geeignet ist, einen Bereich des Nutzenzuschnittes über die Kante einer Wand nach innen einzuschlagen, und die eine außerhalb der Schachtel angeordnete Halteeinrichtung aufweist, welche die jeweilige Wand gegen beim Einschlagen des Nutzens auftretenden Kräfte stützt.
Patent DE-102021121259-A1 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HORNEK MATTHIAS
IPC: B04B5/04
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge, aufweisend eine um eine Drehachse (24) drehbare Antriebswelle (14), einen mit der Antriebswelle (14) verbundenen Adapter (12), einen auf dem Adapter (12) gelagerten axial in eine Entnahmerichtung abnehmbaren Rotor (10), einen zwischen dem Rotor (10) und dem Adapter (12) wirksamen Schnellverschluss (22), mittels dessen der Rotor (10) gegenüber dem Adapter (12) in Entnahmerichtung fixierbar und bedarfsweise lösbar ist, ein mit dem Adapter (12) verbundenes Widerlager (40a), ein mit dem Rotor (10) verbundenes Verriegelungslager (44), zumindest ein Sperrelement (32) als Teil des Schnellverschlusses (22), welches bei seiner Aktivierung den Rotor (10) relativ zum Adapter (12) und somit zur Antriebswelle (14) festlegt und zwischen dem Verriegelungslager (44) des Rotors (10) und dem Widerlager (40a) der Antriebswelle (14) wirkt, wobei der Schnellverschluss (22) ein Betätigungselement (26) aufweist und das Sperrelement (32) mit dem Betätigungselement (26) so in Wirkverbindung steht, dass das Betätigungselement (26) und das Sperrelement (32) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung linear, insbesondere parallel, zur Drehachse (24) der Antriebswelle (14), bewegbar gelagert sind. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (32) in einem ersten Winkel (α) zur Drehachse (24) zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung bewegbar, wobei das Verriegelungslager (44) in einem zweiten Winkel (β) zur Drehachse (24) ausgerichtet ist, der unterschiedlich zum ersten Winkel (α) ist.
Patent DE-102021121261-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden mindestens eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HELLER UDO
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (11) zum Laden mindestens eines Elektrofahrzeugs (21), aufweisend mehrere elektrische Leistungseinheiten (27) zum Bereitstellen von elektrischer Leistung zum Laden des Elektrofahrzeugs (21); mindestens eine Ladepunkteinheit (15) zum Verbinden der Ladevorrichtung (11) mit dem Elektrofahrzeug (21); und eine Koppelanordnung (29) mit Schaltelementen (31), die ansteuerbar sind, um die Ladepunkteinheit (15) wahlweise mit mindestens einer Leistungseinheit (27) derart zu verbinden, dass elektrische Leistung von der mindestens einen Leistungseinheit (27) zu der Ladepunkteinheit (15) zum Laden des Elektrofahrzeugs (21) übertragbar ist. Um eine hohe Betriebssicherheit auf kostengünstige Art und Weise zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass die Ladevorrichtung (11) eine Steuereinrichtung zum Ansteuern der Schaltelemente (31) aufweist, die dazu eingerichtet ist, ein Ansteuern zum Umschalten der einzelnen Schaltelemente (31) zu verhindern, während durch die entsprechenden Schaltelemente (31) ein Mindeststrom fließt.
Patent DE-102021121900-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Massenausgleichsgetriebe mit einem solchen Zahnrad
Inventor: HACKENBERG PHILIPP
IPC: F16H55/14
Filed: 2021-08-24
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zahnrad (7) und ein Massenausgleichsgetriebe eines Verbrennungsmotors mit einem solchen Zahnrad, das ein Wälzlager (9) mit einem Lageraußenring (11) und einen diesen umschließenden Außenzahnkranz (12) aufweist. Dieser ist mit dem Lageraußenring mittels einer Elastomerspur (13) drehelastisch verbunden, die einen Ringspalt zwischen der Innenmantelfläche (14) des Außenzahnkranzes und der Außenmantelfläche (15) des Lageraußenrings ausfüllt.
Patent DE-102021122637-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung, Verfahren zum Steuern einer Pumpenanordnung und Betriebsmittelbehälteranordnung
Inventor: ALONSO RAUL RAMOS
IPC: F02M37/10
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Pumpenanordnung 10 für einen Betriebsmittelbehälter 5, umfassend mindestens eine Ansaugeinheit 50, eine Unterdruckerzeugungseinheit 30, eine Hauptpumpe 20 und eine Zusatzpumpe 40, wobei mittels der Unterdruckerzeugungseinheit 30 ein Unterdruck zum Ansaugen von Betriebsmittel erzeugt werden kann und dieser bei Bedarf durch die Zusatzpumpe 40 unterstützt werden kann. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein zugehöriges Verfahren sowie eine zugehörige Betriebsmittelbehälteranordnung 1.
Patent DE-102021123893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kaschierung eines Bauplattenkerns mit einer selbstklebenden Nutzlage und mit einer selbstklebenden Nutzlage kaschierter Bauplattenkern
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: B32B37/16
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kaschierung eines Bauplattenkern (100) mit einer Nutzlage (15), bei dem zunächst der zu kaschierende Bauplattenkern (100) zugeschnitten und bereitgestellt und dieser dann an seiner Oberseite (11) und/oder Unterseite (12) mit einem Kaschierungsmaterials (200) versehen wird.Solche Bauplattenkerne werden in der Regel mit einer flüssigen, häufig zementären, Beschichtung belegt.Nachteilig an dem bekannten Verfahren ist, dass der Arbeitsprozess zur Herstellung einer oder mehrerer Bauplatten (100) nicht ohne weiteres unterbrochen werden kann. Der Klebstoff, bei dem es sich beispielsweise um einen 2-Komponentenklebstoff handeln kann, wird vielmehr in flüssigem Zustand aufgebracht und muss anschließend aushärten. Zudem ist es schwierig bis unmöglich gleichzeitig die Oberseite (11) und die Unterseite (12) einer Bauplatte (100) zu beschichten, da der flüssige Kleber sich nicht ohne weiteres auf einer Plattenunterseite (12) anbringen lässt.Die Erfindung schlägt vor, als Kaschierungsmaterial (200) eine Decklagebahn (13) bereitzustellen, wobei die Decklagebahn (13) eine mit einer Klebschicht (14) versehene Nutzlage (15) und eine auf der Klebschicht (14) angeordnete Abziehfolie (16) umfasst. Um den Herstellprozess zu automatisieren und vordefinierte Arbeitsbedingungen einzuhalten, wird die Abziehfolie (16), mit einer vordefinierten Abziehkraft (F1SOLL) von der Klebschicht (14) abgezogen und die Nutzlage (15) mittels einer Andrückwalze (20) auf der Oberseite (11) oder der Unterseite (12) des Bauplattenkerns (10) fixiert.Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Anwendung des Verfahrens geeignete Kaschierungsanlage (300) sowie eine kostengünstig herstellbare Bauplatte (100).
Patent DE-102021124562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Leuchteinrichtung zum Erzeugen eines leuchtenden Motivelements mit mehreren Leuchtmitteln
Inventor: KOKE DIRK
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Leuchteinrichtung (1) zum Erzeugen eines leuchtenden Motivelements mit mehreren Leuchtmitteln (3). Die Leuchteinrichtung (1) weist eine auf einer Standfläche errichtbare Haltevorrichtung (2) mit mehreren an der Haltevorrichtung (2) beabstandet zueinander angeordneten Leuchtmitteln (3) auf, wobei die mehreren Leuchtmittel (3) untereinander und/oder mit einer zentralen Steuerungseinrichtung (8) signalübertragend verbunden sind, sodass die zentrale Steuerungseinrichtung (8) eine Leuchtintensität und eine Leuchtfarbe der mehreren Leuchtmittel (3) steuern kann. Weiter weist die Leuchteinrichtung (1) eine zu der Haltvorrichtung (2) beabstandete und mit der zentralen Steuerungseinrichtung (8) signalübertragend verbundene Bedieneinrichtung (4) auf, mit der ein Bediener (5) die Leuchtmittel (3) steuern und/oder betätigen kann. Die Bedieneinrichtung (4) weist erfindungsgemäß eine mit der Steuerungseinrichtung (8) signalübertragend verbundene Sensoreinrichtung (10) auf, wobei mit der Steuerungseinrichtung (8) ausgehend von mit der Sensoreinrichtung (10) erfassten Sensormesswerten Umweltkenngrößen und/oder individuelle Bedienerkenngrößen ermittelt werden können. Mit diesen kann die Steuerungseinrichtung (8) die mehreren Leuchtmittel (3) in Abhängigkeit von den ermittelten Umweltkenngrößen und/oder individuellen Bedienerkenngrößen ansteuern.
Patent DE-102021126082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Betriebszustandes in einem Fahrzeug
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: B60W20/20
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Wechseln eines Ist-Betriebszustandes (501) in einem Fahrzeug (1000), umfassend: Berechnen von energetischen Kosten (503) zum Zeitpunkt eines potenziellen Wechsels von dem Ist-Betriebszustand (501) zu einem Soll-Betriebszustand (509, 523); und Berechnen eines energetischen Nutzens (505), der aus dem potenziellen Wechsel von dem Ist-Betriebszustand (501) zu dem Soll-Betriebszustand (509, 523) resultiert; Berechnen einer potenziellen Amortisierungszeit (507) aus den energetischen Kosten (503) und dem energetischen Nutzen (505); und Vorwählen des Soll-Betriebszustandes (509) zu einem bestimmten Zeitpunkt und Start einer Zeitmessung zum Ermitteln eines Zeitintervalls (511); und Wechseln aus dem Ist-Betriebszustand (501) in den vorgewählten Soll-Betriebszustand (523), wenn das ermittelte Zeitintervall (511) gleich einer aktuellen Amortisierungszeit (507) ist; wobei die aktuelle Amortisierungszeit (507) die Amortisierungszeit (507) zum Zeitpunkt des Betriebszustandswechsels (517) ist.
Patent DE-102021129779-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Übersetzungsgetriebe mit elektrischer Antriebsmaschine
Inventor: KLAUSMANN PHILIPP
IPC: H02K5/16
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Übersetzungsgetriebe (2) mit elektrischer Antriebsmaschine (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine einstückige erste Aufnahme (4) für eine elektrische Antriebsmaschine (3), wobei die elektrische Antriebsmaschine (3) einen Stator (5) und eine Rotorwelle (6) mit einer Rotorwicklung (7) umfasst; und- eine einstückige zweite Aufnahme (8) für ein Übersetzungsgetriebe (2), wobeidas Übersetzungsgetriebe (2) eine erste Getriebestufe (9) mit einem ersten Getrieberitzel (10) auf einer Getriebeeingangswelle (11) umfasst,wobei die zweite Aufnahme (8) eine erste Lageraufnahme (12) für ein erstes Getriebelager (13) und eine zweite Lageraufnahme (14) für ein zweites Getriebelager (15) umfasst,wobei eine in der ersten Aufnahme (4) aufgenommene Rotorwelle (6) mit dem in der zweiten Aufnahme (8) aufgenommenen ersten Getrieberitzel (10) mittels der Getriebelager (13,15) in den Lageraufnahmen (12,14) auf einer gemeinsamen Rotationsachse (16) zueinander gefluchtet sind. Das Gehäuse (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (4) eine dritte Lageraufnahme (17) für ein Rotorlager (18) zum Lagern der Rotorwelle (6) umfasst.Durch das einstückig gehaltene Gehäuse ist eine präzise Fluchtung der Rotorwelle und der Getriebeeingangswelle sichergestellt und ein Brummen somit verringert.
Patent DE-102021133069-A1 (DE)
Title: Kolben, Gangstellermodul sowie Verfahren zur Montage
Inventor: RYBA JÜRGEN
IPC: F16J1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Ein Kolben (20) für ein Gangstellermodul einer Getriebeschaltung hat einen Kolbenkörper (26,) mindestens ein Dichtelement (46, 50) und eine Kappe (36), die mittels Clipverbindung (38) am Kolbenkörper (26) befestigt ist. Ferner ist hierbei das Dichtelement (46, 50) mittels der Kappe (36) am Kolbenkörper (26) befestigt. Des Weiteren ist ein Gangstellermodul mit einem Kolben (20) sowie ein Verfahren zur Montage eines Kolbens (20) vorgesehen.
Patent DE-102021204568-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einer Karkasse
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C9/02
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1) mit einer Karkasse (2), die sich von einem Wulstbereich (3) bis zum anderen Wulstbereich (3') erstreckt, wobei die Karkasse (2) zumindest eine erste Karkasslage (210) mit in elastomeres Material (56) eingebetteten, parallel und beabstandet zueinander angeordneten ersten Festigkeitsträgern (5) aufweist.
 Aufgabe ist es, die Schnittfestigkeit bei gleichzeitig vorteilhaften akustischen Eigenschaften zu verbessern.
 Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Karkasslage (210) zweite Festigkeitsträger (6) aufweist, dass jeweils ein zweiter Festigkeitsträger (6) in Windungen (7) um zumindest einen ersten Festigkeitsträger (5) herum angeordnet ist und dass die zweiten Festigkeitsträger (5) entlang ihrer Erstreckung allseitig von dem elastomeren Material (56) der ersten Karkasslage (210) umgeben sind.
Patent DE-102021207381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebnehmen eines DC-gekoppelten Großspeichersystems, Computerprogrammprodukt, Steuereinrichtung für ein DC-gekoppeltes Großspeichersystem, DC-gekoppeltes Großspeichersystem und Stromnetz mit einem DC-gekoppelten Großspeichersystem
Inventor: PFENDTNER STEFFEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inbetriebnehmen eines DC-gekoppelten Großspeichersystems (3) mit einer Mehrzahl von über eine gemeinsame Gleichspannungsschiene (7) zusammenschaltbaren Batteriespeichern (9), wobei jeder Batteriespeicher (9) der Mehrzahl von Batteriespeichern (9) über einen dem Batteriespeicher (9) jeweils separat zugeordneten Schalter (11) wahlweise mit der Gleichspannungsschiene (7) verbindbar oder von der Gleichspannungsschiene (7) trennbar ist, mit folgenden Schritten:a) Auf einen Startbefehl wird ein erster Batteriespeicher (9) der Mehrzahl von Batteriespeichern (9) ermittelt, der die kleinste Spannung aufweist, wobei die Batteriespeicher (9) über die zugeordneten Schalter (11) von der Gleichspannungsschiene (7) getrennt sind;b) der erste Batteriespeicher (9) wird über den zugeordneten Schalter (11) mit der Gleichspannungsschiene (7) verbunden;c) über die verbleibenden Batteriespeicher (9) der Mehrzahl von Batteriespeichern (9) wird zyklisch anhand wenigstens eines Zuschaltkriteriums nach einem nächsten, gemäß dem wenigstens einen Zuschaltkriterium zuschaltbaren Batteriespeicher (9) gesucht;d) wenn in Schritt c) ein zuschaltbarer Batteriespeicher (9) gefunden wird, wird der zuschaltbare Batteriespeicher (9) über den zugeordneten Schalter (11) mit der Gleichspannungsschiene (7) verbunden;e) die Schritte c) und d) werden so lange wiederholt, bis wenigstens ein Ende-Kriterium erfüllt ist.
Patent DE-102021209719-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verstellbaugruppe mit besonderer Sitzschiene
Inventor: KIESER SANDRA
IPC: B60N2/005
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Fahrzeug, mit einem Armaturenbrett (A) und mindestens einem Fahrzeugsitz (1), der über wenigstens eine Sitzschiene (2) an einem Fahrzeugboden (B) des Fahrzeugs verstellbar gelagert ist, wobei sich die Sitzschiene (2) mit einem Schienenende (2A) bis in einen Bereich unterhalb des Armaturenbretts (A) erstreckt.
Patent DE-102021210308-A1 (DE)
Title: Systemeinheit und Verfahren zur Enteisung eines Zapfhahns einer Tanksäule einer Tankstellenvorrichtung mit einer solchen Systemeinheit
Inventor: BRUNNER MATTHIAS
IPC: B60S5/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Systemeinheit (100) mit einem mit Brennstoff befüllbaren Tankspeichersystem (20), einem Verbrauchersystem (101) und einem mit dem Verbrauchersystem (101) verbundenen Kühlkreislauf (10) zum Kühlen des Verbrauchersystems (101). Weiterhin ist in der Systemeinheit (100) ein Latentwärmespeicher (30) angeordnet, welcher Latentwärmespeicher (30) als eine thermische Kopplung (33) zwischen dem Verbrauchersystem (101) und dem Tankspeichersystem (20) bzw. zwischen dem Tankspeichersystem (20) und dem Kühlkreislauf (10) ausgebildet ist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Enteisung eines Zapfhahns einer Tanksäule einer Tankstellenvorrichtung mit einer solchen Systemeinheit.
Patent DE-102021212813-A1 (DE)
Title: Stütz- oder Tragvorrichtung
Inventor: DRIESSEN FRANK
IPC: E04G11/50
Filed: 2021-11-15
Abstract: Stütz- oder Tragvorrichtung (1), insbesondere für ein Traggerüst (2), aufweisend:ein erstes (3) und ein zweites Längselement (4), insbesondere ein erstes und ein zweites Stielelement zur vertikalen Anordnung oder ein erstes und zweites Riegelelement zur horizontalen Anordnung,ein erstes Kopplungselement (5) an einem der Längsenden des ersten Längselements (3) und ein zweites Kopplungselement (6) an einem der Längsenden des zweiten Längselements (4),ein Längsverbindungselement (7) zur Längsverbindung des ersten Längselements (3) mit dem zweiten Längselement (4) über das erste (5) und zweite Kopplungselement (6), wobei als Längsverbindungselement (7) ein Keilelement (8) vorgesehen ist, welches winkelig, insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zu den Längsachsen (3A, 4A) des ersten (3) und zweiten Längselements (4) durch Keilöffnungen (10, 11) des ersten (5) und zweiten Kopplungselements (6) gesteckt ist.
Patent DE-102021212954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: KLEMM DAVID
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (360) eines automatisierten Fahrzeugs, umfassend einen Schritt des Erfassens (310) von Umgebungsdatenwerten, wobei die Umgebungsdatenwerte eine Umgebung des automatisierten Fahrzeugs repräsentieren, einen Schritt des Bestimmens (320) von Objektklassen von Objekten in der Umgebung, abhängig von den Umgebungsdatenwerten, einen Schritt des Bestimmens (330) einer ersten Trajektorie für das automatisierte Fahrzeug, abhängig von den Objektklassen, einen Schritt des Bestimmens (340) von weiteren Objektparametern der Objekte, einen Schritt des Bestimmens (350) einer optimierten Trajektorie für das automatisierte Fahrzeug, abhängig von der ersten Trajektorie und abhängig von den weiteren Objektparametern, und einen Schritt des Betreibens (360) des automatisierten Fahrzeugs, abhängig von der optimierten Trajektorie.