baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102523-U1 (DE)
Title: Signalgeber für Lichtsignalanlagen
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-05-18
Abstract: Signalgeber für Lichtsignalanlagen, mit einer Lichtquelle (14) zur Erzeugung eines Signalbildes (46) dadurch gekennzeichnet, dass vor der Lichtquelle (14) ein das Signalbild abdeckender Filter (24) mit elektrisch umschaltbarer Opazität angeordnet ist.
Patent DE-202015106183-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit einer Anordnung zum Verhindern von Schmierölgasaustritt
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-11-16
Abstract: Lagervorrichtung mit einer Anordnung zum Verhindern von Schmierölgasaustritt, die an einer Motorvorrichtung (200) angebracht ist, wobei die Motorvorrichtung (200) ein Motorgehäuse (201) und eine Motorwelle (202) besitzt, und wobei die Lagervorrichtung (100) folgendes aufweist: – einen Lagerschild (1), der an dem Motorgehäuse (201) angeordnet ist; – eine Lagerbuchse (2), die in dem Lagerschild (1) angeordnet ist, wobei die Motorwelle (202) durch die Lagerbuchse (2) hindurchgesteckt und drehbar in dieser gelagert ist; und – einen Spoiler (3), der in dem Lagerschild (1) angeordnet ist, wobei der Spoiler (3) innenseitig an der innenseitigen Öldichtung (11), und zwar an einer der Motorwelle (202) benachbarten Stelle in der Druckausgleichkammer (111) angeordnet ist.
Patent DE-202015106213-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Stimulationsvorrichtung mit – einer Informationsquelle (5), die ein digitales elektrisches Signal abgibt, – einem damit elektrisch verbundenen Wandler (3), der das digitale elektrische Signal in ein analoges Audio-Signal, also mit einer Frequenz im hörbaren Bereich, insbesondere zwischen 20 und 20.000 Hz, abgibt, – einer signaltechnisch mit dem Audiosignal-Ausgang (2) des Wandlers (3) verbundenen Bifilar-Spule (1), dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen dem Audiosignal-Ausgang des Wandlers (3) und der Bifilar-Spule (1) ein elektrischer Verstärker (12) angeordnet ist, der das Audio-Signal des Wandlers (3) vor der Weitergabe an die Bifilar-Spule (1) verstärkt, b) die Informationsquelle (5), der Wandler (3) und der Verstärker (12) so ausgebildet sind, dass sie alle mit der gleichen Gleichspannungs-Stromquelle (10) betrieben werden können, c) ein Netzteil (13) als Gleichspannungs-Stromquelle (10) vorhanden ist, welches den Netz-Wechselstrom in einen solchen Gleichstrom umwandelt, wie er zum Betrieb der Informationsquelle (5) des Wandlers (3) und des Verstärkers (12) geeignet ist, d) als Betriebseinheit (20) für die Bifilarspule (1) die Signalquelle (5), der Wandler (3), der Verstärker (12) und das Netzteil (13) in einem gemeinsamen, kompakten Gehäuse (14) untergebracht sind, welches einen Spulensignal-Ausgang (2), der insbesondere mit dem Audio-Signalausgang identisch ist, aufweist.
Patent DE-202016001325-U1 (DE)
Title: Mono-Hybrid Motor
IPC: B60K6/24
Filed: 2016-02-29
Abstract: Nutzung der Kurbelwelle eines Hubkolbenmotors (Verbrennungsmotor) als Innenläufer-Elektromotor. Dazu muss die Kurbelwelle mit einem (oder mehreren) Magneten bestückt sein und um die Kurbelwelle (als Gegenpol für die Magnete) elektromagnetische Spulen angebracht sein. Diese Konstruktion kann sowohl Antrieb erzeugen (durch Zugabe von elektrischen Strom), als auch Strom erzeugen (durch Betreiben des Verbrennungsmotors) unter Verwendung eines geeigneten Steuergeräts.
Patent DE-202016001354-U1 (DE)
Title: Fenstergriff mit flachem Handgriff
IPC: E05B3/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fenstergriff das durch längst Bewegungen nach Oben zum Öffnen und kippen des Fensters dient. Der Handgriff sitzt sehr gut in der Hand und ist leicht zu bedienen. Es ist an jedem Fensterrahmen einsetzt bar. Durch eine kleine Bearbeitung am Fensterrahmen ist es leicht zu montieren. Es besteht aus Metall bzw. Kunststoff oder aus Aluminium. Es ist schmal sieht aus wie ein U-Profil.
Patent DE-202016002420-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für eine an einem freien Ende eines Schlauches angeordnete Schlauchkupplung
IPC: F16L55/115
Filed: 2016-04-02
Abstract: Verschlusselement für eine an einem freien Ende eines Schlauches angeordnete Schlauchkupplung, die mit Verbindungselementen zu ihrem Verbinden mit einer anderen Schlauchkupplung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen plattenförmigen Abschnitt (1) und Anlagemittel (2) zur haltenden Anlage an den Verbindungselementen (11) der Schlauchkupplung (8) hat.
Patent DE-202016004377-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Rollcontainer für das Bad, der modular aufgebaut und individuell ergänzbar ist
IPC: A47B67/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Der Multifunktions-Rollcontainer für das Bad ist dadurch gekennzeichnet, dass sich hinter den Fronten praktische Lösungen für eine Vielzahl von Badartikeln des täglichen Bedarfs verbergen: – Toilettenpapier – Hygieneartikel – Feuchtpapiertücher – Mülleimer – Bürstengarnitur – Spiegel – Reinigungsmittel u. ä. – Accessoires
Patent DE-202016101080-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/44
Filed: 2016-03-01
Abstract: Leiter (11, 111, 211), insbesondere Anlegeleiter, einer Länge L, umfassend zwischen Innenseiten und Außenseiten aufweisenden Längsholmen (10, 12, 110, 112, 210, 212) verlaufende Sprossen (14, 16), wobei Abstand zwischen den Innenseiten der Längsholme an Oberkante oberster Sprosse (16) B1 ist, und im Bereich des Fußendes der Leiter vorhandene Stützen (18, 20, 118, 120, 218, 220) mit längsholmenfernliegenden Außenabstützbereichen (36, 144, 146, 246, 248), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine der Stützen (18, 20, 118, 120, 218, 220) mit einem der Längsholme (10, 12, 110, 112, 210, 212) über ein eine L- oder U-Geometrie aufweisendes Befestigungselement (22, 23, 224, 226) oder einen eine entsprechende Geometrie aufweisenden Befestigungsabschnitt (132, 134) der Stütze verbunden ist und dass die Stützen in jeder Nutzstellung der Leiter (11, 111, 211) in ihrer Ausrichtung zu den Längsholmen unverändert ist.
Patent DE-202016104621-U1 (DE)
Title: Flaschenbehälter, welcher sich in einen Aufbewahrungsbehälter umwandeln lässt
IPC: B65D81/36
Filed: 2016-08-24
Abstract: Flaschenbehälter (1), welcher in einen Aufbewahrungsbehälter umwandelbar ist, und umfasst:  – einen Schachtelkörper (2), welcher Haltewände (2A, 2B, 2C) umfasst, die einen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme wenigstens einer Flasche definieren, wobei dieser Aufnahmeraum (20) eine Vorderöffnung (21) aufweist;  – ein Abdeckungselement (3), welches dazu geeignet ist, mit dem Schachtelkörper (2) entnehmbar verbunden zu werden, um diese Vorderöffnung (21) wahlweise zu schließen;  dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (3) eine Mehrzahl von planen Abschnitten (3A, 3B, 3C) umfasst, welche dazu geeignet sind, innerhalb des Aufnahmeraumes (20) eingesteckt zu werden, wenn die zumindest eine Flasche aus dem Schachtelkörper (2) entnommen wurde, damit eine entsprechende Mehrzahl von Fächern ausgebildet wird, so dass der Flaschenbehälter (1) in einen Aufbewahrungsbehälter umgewandelt wird.
Patent DE-202016106275-U1 (DE)
Title: Fingerschutzvorrichtung
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-11-09
Abstract: Fingerschutzvorrichtung (1), umfassend mindestens ein Schutzelement (2) oder mehrere Schutzelemente (2) mit einer Öffnung (10) zum Aufstecken auf einen oder mehrere Finger einer Hand, wobei das Schutzelement (2) oder die mehreren Schutzelemente (2) an einem Zugband (3) angeordnet sind.
Patent DE-202017001921-U1 (DE)
Title: Dichtungsband
IPC: E06B1/62
Filed: 2017-04-11
Abstract: Dichtungsband (10) zum Abdichten von Anschlussfugen bei einem Bauwerk, insbesondere zum Abdichten von Stößen im Eck- und Kantenbereich von Platten, Balken und Dachfenstern im Holzbau, mit einem Trägermaterial, für welches eine dehnbare Membrane (1) aus Kunststofffolie vorgesehen ist, wobei die Membrane (1) mit wenigstens einer Vliesschicht (2) beschichtet ist, auf welcher eine Selbstklebeschicht aufgebracht ist zur Klebebefestigung des Dichtungsbandes (10) an dem abzudichtenden Untergrund, wobei die Selbstklebeschicht mit einer Schutzfolie (8) bedeckt ist, die, die mit einem Längsschlitz (8) versehen ist, und wobei das Dichtungsband (10) in Längsrichtung vorgefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbstklebeschicht in zwei Abschnitte (3, 4) unterteilt ist, welche parallel zur Längsachse des Dichtungsbandes (10) von der jeweiligen Außenkante des Dichtungsbandes (10) ausgehend unter Bildung eines dazwischen angeordneten Längsspaltes (6) verlaufen, derart, dass die Vliesschicht (2) unterhalb des Längsspaltes (6) mit keinem Klebermaterial der Selbstklebeschicht beschichtet ist.
Patent DE-202017003635-U1 (DE)
Title: Presspolster mit höherer Wärmeleitfähigkeit und verbesserten Rückstelleigenschaften für die Beschichtung von Holzwerkstoffplatten in hydraulischen Ein- und Mehretagenheizpressen
IPC: B30B15/06
Filed: 2017-07-11
Abstract: Druckausgleichsgewebe, insbesondere Presspolster, für den Einsatz in hydraulischen Heizpressenanlagen, das hochtemperaturbeständige Elastomerfäden mit oder ohne stabilisierenden, metallischen oder nichtmetallischen Seelenfäden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass den Schuss- und/oder Kettfäden bestehend aus einer hochtemperaturbeständigen Elastomermatrix ein wesentlicher Anteil aus organisch modifizierten Siloxanen mit dispergierten wärmeleitfähigen Pigmentwerkstoffen der Matrix beigemischt wird.
Patent DE-202017007196-U1 (DE)
Title: Lüfterrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-03-03
Abstract: Lüfterrad (1)
 - mit einer Mehrzahl von Lüfterradschaufeln (2, 3)
 • die zwischen einer Grundplatte (4) und einer Deckplatte (5) angeordnet sind,
 • die in entgegengesetzte Richtungen weisende erste und zweite Schaufelflächen (6, 7) aufweisen, und
 • die eine, von einem Lüfterradmittelpunkt (M) aus gesehen, radial nach innen weisende Innenkante (9) aufweist, und
 - mit einer Ableitvorrichtung (10) für in der von den Lüfterradschaufeln (2, 3) geförderten Luft enthaltene Verunreinigung, wie insbesondere Ölpartikel, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest eine Lüfterradschaufel (2) zumindest ein nach außen gebogenes Außenkanten-Endteil (8A, 8B) aufweist, und dass das zumindest eine Außenkanten-Endteil (8A, 8B) zumindest eine Durchtrittsausnehmung (21A, 21B) aufweist, die der Ableitvorrichtung (10) gegenüber angeordnet ist.
Patent DE-202017102768-U1 (DE)
Title: Halterung zur gesicherten Aufnahme eines medizinischen Geräts
IPC: H01R33/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Halterung (1) zur gesicherten Aufnahme eines medizinischen Geräts, insbesondere Defibrillator, Beatmungsgerät, Spritzenpumpe o.dgl., bestehend aus einer an einer Basis befestigbaren Halteeinrichtung (2), an deren unteren Ende (3) eine von der Halteeinrichtung (2) wegragende Aufnahmeeinrichtung (4) für das medizinische Gerät vorgesehen ist, wobei an einem oberen Ende (5) der Halteeinrichtung (2) eine Arretiereinrichtung (6) für das medizinische Gerät angeordnet ist, wobei die Arretiereinrichtung (6) ein Verschlusselement (7) aufweist, das an der Arretiereinrichtung (6) aus einer Entnahmeposition in eine Schließposition und zurück bewegbar ist, und wobei die Halterung (1) eine elektrische Anschlusseinrichtung (9) zur Stromversorgung des medizinischen Geräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (6) in der Schließposition des Verschlusselementes (7) über die Anschlusseinrichtung (9) eine Stromverbindung herstellt, wobei in der Entnahmeposition des Verschlusselementes (7) die Stromverbindung getrennt ist.
Patent DE-202017106253-U1 (DE)
Title: Ovalzahnrad
IPC: G01F3/10
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ovalzahnrad (1), insbesondere für ein Durchflussmessgerät, mit einer Vielzahl von Zähnen (3), die umlaufend in einem Oval angeordnet sind, wobei in dem Ovalzahnrad (1) mindestens ein Magnet (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formkörper (5) vorgesehen ist, der mindestens eine Aufnahme (11) mit dem mindestens einen Magneten (7) aufweist, wobei der Formkörper (5) mit einer Schicht (8) aus Kunststoff umspritzt ist, die integral mit den Zähnen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106859-U1 (DE)
Title: Vakuumgreifer sowie Greifvorrichtung mit Vakuumgreifer
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vakuumgreifer (10), umfassend
 ein auf ein zu greifendes Bauteil (34) aufsetzbares Saugmittel (32), dessen Saugraum (38) mit Unterdruck beaufschlagbar ist,
 einen Zylinder (12) mit einem mit dem Saugraum (38) verbundenen Zylinderraum (26), dessen Volumen durch eine Hubbewegung eines Hubelementes (14) wie Kolben (14) vergrößerbar und so ein Unterdruck aufbaubar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Hubbewegung des Hubelementes (14) durch Aufsetzen des Saugmittels (32) auf das Werkstück (34) sowie durch Anheben des Zylinders (12) oder des Hubelementes (14) steuerbar ist, wobei das Volumen des Luftraums (26) durch Aufsetzen des Saugmittels (32) auf das Bauteil (34) verkleinerbar und durch Anheben des Zylinders (12) oder des Hubelementes (14) zur Erzeugung des Unterdrucks vergrößerbar ist.
Patent DE-202017107013-U1 (DE)
Title: Halfter, insbesondere Stall- oder Trainingshalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Halfter, insbesondere Stall- oder Trainingshalfter mit einem Genickriemen (16), Backenstücken (11), einem Nasengurt (10), einem Kinnriemen (12) sowie einem Kehlriemen (15), wobei der Genickriemen (16), die Backenstücke (11) und der Kehlriemen (15) über einen Ring (14, 21) oder ein anderes Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch einen weiteren Genickriemen (17), der am oberen Scheitelpunkt (24) vom anderen Genickriemen (16) mindestens 10 cm, vorzugsweise 13 cm bis 15 cm beabstandet ist, oder durch einen im oberen Scheitelpunkt auf mindestens 15 cm, vorzugsweise 18 cm bis 20 cm verbreiterten Genickriemen (16).
Patent DE-202018003677-U1 (DE)
Title: Laborgerät mit einer Befestigungsvorrichtung für ein abnehmbares Element
IPC: B01L9/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Laborgerät (1) mit einer Befestigungsvorrichtung (2) zum Befestigen eines abnehmbaren Elements (3, 6) an dem Laborgerät (1), wobei
 die Befestigungsvorrichtung (2) eine Spanneinrichtung (10) umfasst, die eine Einklemmöffnung (17) zum Aufnehmen des abnehmbaren Elements (3, 6) aufweist und aus einem derartigen Werkstoff und dergestalt ausgebildet ist, dass die Spanneinrichtung (10) durch ein von außen steuerbares Anlegen einer vorbestimmten elektrischen oder mechanischen Spannung zwischen einem Aufnahmezustand und einem Fixierzustand schaltbar ist, wobei
 im Aufnahmezustand der Spanneinrichtung (10) die Einklemmöffnung (17) einen Innendurchmesser aufweist, der zum Einführen und Herausziehen des abnehmbaren Elements (3, 6) in einem vorbestimmten Außendurchmesserbereich ausreichend ist, und
 im Fixierzustand der Spanneinrichtung (10) die Einklemmöffnung (17) gegenüber dem Aufnahmezustand derart reduziert ist, dass das darin aufgenommene abnehmbare Element (3, 6) eingeklemmt und dadurch fixiert ist.
Patent DE-202018004135-U1 (DE)
Title: Der Variator
IPC: F16H37/12
Filed: 2018-09-05
Abstract: Der Variator, der eine Freilaufkupplung und eine Kulisse (4) hat und kann im dem Längsloch (5) der Kulisse (4) einen Daumen (3) frei sich bewegten kann, welchen an dem Randgebiet der Scheibe (2) befestigt der ist an dem Ende der Ausgangswelle (1) des Motors angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulisse (4), mit dem runden Loch auf seinem Ende, mit dem Kettenrad (7) fest verbunden ist und beide auf der Achse (6) frei schaukelnden konnten, und ist diese Achse (6) starr an dem Ende der Steg (8) befestigt, welches mit runden Loch auf seinem anderen Ende kann rotieren auf der Zwischenachse (16), welche ist zu die Platte (9) des Variator befestigt, und diese Zwischenachse (16) ist die Mitte des Kreises, entlang welchen die Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4) bewegt, und dieser Kreis nahe der Mitte der Achse der Ausgangswelle (1) des Motors verläuft, und außerdem auf der Zwischenachse (16) das Kettenrad (17) und das Zahnrad (18) angeordnet sind, die fest miteinander verbunden sind und sich frei zusammen können drehen, und die Kettenräder (7) und (17) mit Hilfe einen geschlossenen Kette (19) sind verbunden, und zusätzlich hat der Steg (8) Auskragungen, etwa in der Mitte und auf der Seite, und auf einem der zwei Auskragungen (die Auskragung a) die Ende des Rückstellfeder (14) befestigt ist, aber seines zweites Ende starr zu der Platte (9) des Variator befestigt ist, und diese Rückstellfeder (14) neigt der Steg (8) auf solche Weise zu drehen, zum Vergrößern der Abstand zwischen der Ausgangswelle (1) des Motors und der Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4) und auf den anderen Seite des Stegs (8) - auf der Auskragung (die Auskragung b) die flexible Verbindung (15) sich befestigen ist, mit der Hilfe welches kann man diesen Abstand zu verringern, und ist auch zwischen dem Zahnrad (18) und der Rolle (13), welche auf die Platte (9) befindet, eine Zahnstange (12) gibts, die mit dem Zahnrad (18) zusammenwirkt und fest mit dem Rahmen des Kupplung (11) verbunden ist, und diese Kupplung (11) ist an der Platte (9) des Variator fest steht, und zusätzlich sind die Platte (9) des Variator, die Scheibe (2), die Kulisse (4), die Kettenräder (7), (17) und die Kette (19) in parallelen Ebenen angeordnet und stören sich nicht gegenseitig arbeiten, a die stufenlose Änderung des Geschwindigkeit des Variator - erreicht sich über stufenlose Änderung des Abstandes zwischen der Ausgangswelle (1) des Motors und der Achse (6) des Schaukeln der Kulisse (4).
Patent DE-202018005362-U1 (DE)
Title: Wasseranschlussplatte mit eingearbeiteter Wasserleitung und Anschlussstück für die Montage unter einer Betätigungsplatte von einem Wand-WC-Unterputz-Spülkasten beliebiger Marke.
IPC: E03D1/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Wasseranschlussplatte (6) mit eingearbeiteter Wasserleitung (4) und Anschlussstück (2) für die Montage unter einer Betätigungsplatte von einem Wand-WC-Unterputz-Spülkasten beliebiger Marke. dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseranschlussplatte (6) ein Anschussstück (2) beinhaltet das ein Innengewinde DN 15 bzw. ½" ist.
Patent DE-202018104747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gebäudeeinbruchsicherung
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Gebäudeeinbruchsicherung mit wenigstens einer Anschraubhalterung und mit einem in die Anschraubhalterung einsetzbaren Verriegelungsteil, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschraubhalterung (1, 12, 22, 24) und das Verriegelungsteil (2, 13, 25) jeweils wenigstens einen Schienenprofilabschnitt aufweisen, und
 dass der Schienenprofilabschnitt der Anschraubhalterung (1, 12, 22, 24) und der Schienenprofilabschnitt des Verriegelungsteils (2, 13, 25) formschlüssig zusammenwirkende Profilgeometrien aufweisen.
Patent DE-202019000035-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training der gesamten Halsmuskulatur
IPC: A63B23/025
Filed: 2019-01-02
Abstract: Trainingsgerät zum Training der gesamten Halsmuskulatur welches zur lösbaren Fixierung am menschlichen Kopf ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dieser Fächer angebracht sind.
Patent DE-202019002264-U1 (DE)
Title: Distanzgitter
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-05-23
Abstract: Das ein Gitter, mit Maße eine Bratpfanneboden, egal in welche Form eine Distanz zwischen Bratpfanneboden und Bratgut herstellt.
Patent DE-202019005260-U1 (DE)
Title: Doppelrohrwalze
IPC: F16C13/00
Filed: 2019-12-28
Abstract: Doppelrohrwalze mit einem stählernen Rohr als Außenrohr (1) und einem Innenrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (2) aus einem gegenüber dem stählernen Außenrohr (1) deutlich leichterem Material besteht.
Patent DE-202019103253-U1 (DE)
Title: Zum Ermöglichen des Transports langer Gegenstände konfigurierbare Kopfstütze und Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/879
Filed: 2019-06-10
Abstract: Kopfstütze, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der eine Wand beinhaltet;
 einen Frachtkanal in der Wand; und
 ein Verankerungsmerkmal, das auf dem Körper getragen wird.
Patent DE-202019106975-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Produktstapel
IPC: B65H31/30
Filed: 2019-12-13
Abstract: Handhabungsvorrichtung (2) zum Übergeben eines Stapels (10) von Produkten, insbesondere von gefalzten, gehefteten oder gebundenen Produkten, von einem Aufnahmebereich (12) in einen Ablagebereich (14),
 wobei die Handhabungsvorrichtung (2) eine Greifeinrichtung (16) umfasst, die in drei Dimensionen bewegbar ist und die dazu eingerichtet ist, den im Aufnahmebereich (12) angeordneten Stapel (10) von Produkten aufzunehmen, zu bewegen und im Ablagebereich (14) abzulegen;
 wobei die Greifeinrichtung (16) ein oberes Halteelement (22, 26, 28, 30) zum Niederhalten einer Oberseite (10c) des aufgenommenen Stapels (10) und ein unteres Halteelement (24, 32) zum Stützen einer der Oberseite (10c) gegenüberliegenden Unterseite (10d) des aufgenommenen Stapels (10) umfasst;
 wobei die Greifeinrichtung (16) weiterhin ein erstes seitliches Begrenzungselement (34) und ein zweites seitliches Begrenzungselement (36) umfasst, die jeweils einer von zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (10a, 10b) eines Stapels (10) zuordenbar sind;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das obere Halteelement (22, 26, 28, 30) entlang zumindest eines aus erstem und zweitem Begrenzungselement (34, 36) linear verschiebbar gelagert ist; und/oder
 das untere Halteelement (24, 32) entlang zumindest eines aus erstem und zweitem Begrenzungselement (34, 36) linear verschiebbar gelagert ist; und/oder
 das untere Halteelement (24, 32) bezüglich zumindest eines aus erstem und zweitem Begrenzungselement (34, 36) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202020003003-U1 (DE)
Title: NFC-Schmuck/Halsanhänger
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Halsanhänger/Schmuck mit Funktion durch integrierten NFC-Tag/Chip. (Near Field Communication/Nahfunktechnik) der für die verschiedensten digitalen Funktionen genutzt werden kann. (z.b. Datenübetragung Kontaktdaten, Sprachausgabe, Textnachricht, Anruf, Geräte an oder aus Schalten etc.) dadurch gekennzeichnet Integration eines NFC Tag/Chip in den Halsanhänger.
Patent DE-202020003344-U1 (DE)
Title: Medizinisches Spreizinstrument
IPC: A61B17/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Medizinisches Spreizinstrument (1), insbesondere zur Spreizung von Rippenknochen im Zuge einer Thoraxoperation, umfassend- eine langgestreckte Trägerschiene (2),- zwei entlang einer Längsachse (3) der Trägerschiene (2) angeordnete Führeinrichtungen (4, 5),- zwei Trägerarme (6, 7), von denen jeweils einer einer der Führeinrichtungen (4, 5) zugeordnet ist,- zwei Spreizklauen (8), von denen jeweils eine einem der Trägerarme (6, 7) zugeordnet ist, wobei die Führeinrichtungen (4, 5) relativ zueinander sowie parallel zu einer Längsachse (3) der Trägerschiene (2) entlang selbiger bewegbar sind, sodass ein Abstand zwischen den Führeinrichtungen (4, 5) veränderbar ist,wobei die Trägerarme (6, 7) an einem der jeweiligen Führeinrichtung (4, 5) zugewandten Ende jeweils mit mindestens einem Klappgelenk I (9) zusammenwirken, mittels dessen der jeweilige Trägerarm (6, 7) um eine Klappachse I (10) relativ zu der zugehörigen Führeinrichtung (4, 5) abklappbar ist,wobei die Trägerarme (6, 7) an einem der jeweiligen Führeinrichtung (4, 5) abgewandten Ende jeweils mit mindestens einem Klappgelenk II (21) zusammenwirken, mittels dessen jeweils ein Klauenträger (25) um eine Klappachse II (22) relativ zu den jeweils zugehörigen Trägerarm (6, 7) abklappbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trägerarme (6, 7) zusätzlich zu dem jeweiligen Klappgelenk I (9) jeweils mit mindestens einem Drehgelenk (11) zusammenwirken, mittels dessen der jeweilige Trägerarm (6, 7) relativ zu der zugehörigen Führeinrichtung (4, 5) verdrehbar ist,wobei eine Drehachse (12) des jeweiligen Drehgelenks (11) senkrecht zu der Klappachse I (10) des zugehörigen Klappgelenks I (9) orientiert ist.
Patent DE-202020004851-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbarer Haltebügel mit Schnellarretierung an einer Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung (1), mit einem stufenlos verstellbaren Handgriff (2), welcher in zwei seitlichen Schenkeln geführt wird (3) und der durch eine axiale Drehbewegung (13) gelöst und stufenlos in der Höhe verstellt werden kann.