baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218724-A1 (DE)
Title: Datenverwaltungsvorrichtung für ein Zweirad
Inventor: MATT PETER
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverwaltungsvorrichtung für ein Zweirad, insbesondere ein E-Bike, Pedelec oder dergleichen, zum Verwalten und/oder der Diagnose von Betriebsdaten des Zweirads, insbesondere von Daten von Verbindungen zu Drahtlos-Zweiradeinrichtungen, umfassendeine erste Kommunikationsschnittstelle zur drahtlosen Kommunikation mit Drahtlos-Zweiradeinrichtungen des Zweirads, vorzugsweise basierend auf Bluetooth, WLAN und/oder ANT+, eine zweite Kommunikationsschnittstelle, welche zur Kommunikation mit zumindest einer Zweirad-Systemeinrichtung ausgebildet ist, eine dritte Kommunikationsschnittstelle zur insbesondere authentifizierten und/oder verschlüsselten Kommunikation mit einer Diagnosevorrichtung zum zumindest teilweisen Bereitstellen, Ändern, Löschen und/oder Abrufen von Betriebsdaten des Zweirads, und eine Datenverwaltungseinrichtung zumindest zur Verwaltung von Betriebsdaten von Drahtlos-Zweiradeinrichtungen, wobei der Datenverwaltungseinrichtung mit der dritten Kommunikationsschnittstelle verbunden ist und ausgebildet ist, Betriebsdaten zu empfangen, zu ändern, zu löschen und/oder bereitzustellen wobei die Betriebsdaten zumindest Daten zur Kommunikation einer oder mehrerer Drahtlos-Zweiradeinrichtungen mit der ersten Kommunikationsschnittstelle und/oder Daten zum Betrieb und/oder zur Diagnose der jeweiligen Drahtlos-Zweiradeinrichtungen umfassen, und wobei die Datenverwaltungseinrichtung ausgebildet ist, auf Basis der verwalteten Betriebsdaten drahtlos mit der einen oder mehreren Drahtlos-Zweiradeinrichtungen zum Datenaustausch zu kommunizieren, insbesondere authentifiziert und/oder verschlüsselt.
Patent DE-102020000896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstelllung von Packungen
Inventor: FÖRSTMANN DIRK
IPC: B65D85/10
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Packungen für insbesondere stabförmige Produkte der Tabakindustrie mit einer Außenpackung (11) aus einem Zuschnitt aus formstabilem Material, in der eine in Innenumhüllung (15) befindliche Produktgruppe als Produktblock (28) angeordnet ist, wobei der Produktblock (28) gemeinsam mit einem Kragenzuschnitt zur Bildung eines Kragens (20) der Außenpackung (11) einem in einer Tasche (29) des Faltrevolvers (30) bereitgehaltenen, teilweise gefalteten Zuschnitt zur Bildung der Außenpackung (11) zugefördert wird, und zwar mindestens in einem Abschnitt entlang einer ortsfesten Produktblock-Führungsbahn (32), wobei der bevorzugt zunächst flache Kragenzuschnitt stromauf des Faltrevolvers (30) derart gefaltet wird, dass zwei an eine großflächige Kragenwand (23) des Kragenzuschnitts, insbesondere Kragenvorder- oder Kragenrückwand, angrenzende, mit dieser jeweils über Faltlinien verbundene Kragen-Schmalseitenwände (24) nach der Faltung winklig, verlaufen, und wobei der Kragenzuschnitt stromauf des Faltrevolvers (30) derart an den Produktblock (28) angelegt wird, dass die beiden Kragen-Schmalseitenwände (24) jeweils an einer zugeordneten Schmalseite (18) des Produktblocks (28) anliegen, wobei die Faltung des Kragenzuschnitts an einer Faltstation (35) erfolgt, die im Bereich der ortsfesten Produktblock-Führungsbahn (32) angeordnet ist.
Patent DE-102020005197-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem für medizinisches schlauchset
Inventor: SCHON HANS-GÜNTHER
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verpackungssystem für ein medizinisches Schlauchset zur extrakorporalen Therapie, wobei das Verpackungssystem eine Wanne, die zur Aufnahme einer Einlage sowie zur reversiblen Befestigung der Einlage in der Wanne ausgebildet ist und eine Einlage mit einer oder mehreren Vertiefungen zur Aufnahme des Schlauchsets umfasst, wobei zwischen Wanne und Einlage ein Hohlraum ausgebildet ist. Ein solches Verpackungssystem ist insbesondere modular aufgebaut und ermöglicht ein Auspacken des medizinischen Schlauchsets in der Reihenfolge der Verwendung. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines solchen Verpackungssystems zum Verpacken eines medizinischen Schlauchsets sowie ein Verfahren zum Verpacken eines medizinischen Schlauchsets.
Patent DE-102020101381-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem variablen verdichtungsverhältnis mit einem hydraulisch betätigten verriegelungssystem
Inventor: CHOTTINER JEFFREY
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Verbrennungsmotor mit einem variablen Verdichtungsverhältnis mit einem hydraulisch betätigten Verriegelungssystem bereit Es werden Verfahren und Systeme für einen VCR-Verbrennungsmotor bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet der VCR-Verbrennungsmotor einen VCR-Mechanismus, der die Motorkolben bei einem hohen Verdichtungsverhältnis oder einem niedrigen Verdichtungsverhältnis unter Verwendung von Verriegelungsstiften, die mit Exzentern Eingriff treten, mechanisch verriegelt. Die Bewegung der Verriegelungsstifte kann durch ein Ventil betätigt werden, das den Hydraulikdruck in dem VCR-Mechanismus steuert, wobei das Variieren des Hydraulikdrucks das Ineingrifftreten/Lösen des Eingriffs der Verriegelungsstifte anpasst.
Patent DE-102020101931-A1 (DE)
Title: Rollovorrichtung an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: B60J1/20
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugrollovorrichtung (3) mit einer Rollobahn (4), die auf einer drehbar gelagerten und mittels einer Spannfeder (25) in Aufwickelrichtung vorgespannte Wickelwelle (8) aufgewickelt ist und mit einem Zugspriegel (5), der mit einem Auszugsende der Rollobahn (4) verbunden ist und beidseits jeweils an einer Führungsschiene (7) verschiebbar gelagert ist und der zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (4) auf die bzw. von der Wickelwelle (8) entlang der Führungsschienen (7) insbesondere mittels einer Antriebseinrichtung verstellbar ist, wobeidadurch gekennzeichnet,dass die Spannfeder (25, 45) zwischen der Wickelwelle (8) und einem insbesondere koaxial zur Wickelwelle (8) drehbar gelagerten Federabstützteil (23) eingespannt ist unddass eine Verstelleinrichtung das Federabstützteil (23) zur Einstellung einer an die Auszugslänge der Rollobahn (4) angepassten Federvorspannung relativ zur Wickelwelle (8) verstellt.
Patent DE-102020104851-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit zum Achsantrieb eines Fahrzeuges, umfassend zwei Planetengetriebe (2, 3) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), einem Planetenräder tragenden Planetenträger (23, 33) und einem Hohlrad (22, 32). Bei einer Getriebeeinheit, in welcher zwei unterschiedliche Gänge mit einer vorteilhaften Übersetzungsaufteilung bei einer einfachen Getriebestruktur geschaltet werden können, sind zur selektiven Drehmomentübertragung eine erste Einzelkupplung (13) zwischen den Hohlrädern (22, 32) der beiden Planetengetriebe (2,3) und eine zweite Einzelkupplung (14) zwischen den Sonnenrädern (21. 31) der beiden Planetengetriebe (2, 3) angeordnet.
Patent DE-102020105745-A1 (DE)
Title: Werkzeuge und verfahren zur aerodynamischen optimierung dergeometrie von fahrzeugkarosserien
Inventor: KAUSHIK SHAILENDRA
IPC: G06N3/04
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es werden prozessorimplementierte Verfahren und Systeme zur aerodynamischen Optimierung einer Designgeometrie einer Fahrzeugkarosserie unter Verwendung eines neuronalen Faltungsnetzwerkes (CNN) bereitgestellt. Das Verfahren kann den Empfang einer signierten Abstandsfunktionsdatei (SDF) umfassen, die die Design-Geometrie der Fahrzeugkarosserie darstellt. Das Verfahren beinhaltet den Empfang einer Reihe von Einströmungs-Randbedingungen. Der Prozessor verarbeitet die SDF über den Bereich der Randbedingungen unter Verwendung des CNN, um daraus Widerstands- und Auftriebswerte für die Design-Geometrie zu erzeugen. Die Widerstands- und Auftriebsausgaben können in Form von einer oder mehreren Intensitätskarten angezeigt werden.
Patent DE-102020105967-A1 (DE)
Title: Farbnebelabsaugung mit Luftfeuchtigkeitssensor
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: B41F22/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Farbnebelabsaugung in Druckwerken (1) einer Offset-Druckmaschine mittels eines Rechners (25), wobei die Druckwerke (1) über eine Farbnebelabsaugvorrichtung (6) verfügen, welche so eingerichtet ist, dass sie einen Luftstrom erzeugt und während eines Druckprozesses entstehende Farbtröpfchen aus dem Druckwerk (1) absaugt und in einem Farbnebelfilter (6c) absetzt,dadurch gekennzeichnet,dass der Rechner (25) Kenngrößen des Druckwerks (1) und der Farbnebelabsaugvorrichtung (6) erfasst, analysiert und damit den Zustand der Farbnebelabsaugvorrichtung (6) überwacht.
Patent DE-102020107424-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Kunststoffinnenteil
Inventor: VÖLLER MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Armaturengehäuse (2) und mindestens ein Kunststoffinnenteil (3), das zumindest teilweise in das Armaturengehäuse (2) eingesetzt ist, wobei das Kunststoffinnenteil (3) mindestens einen Wasserweg (4) in dem Armaturengehäuse (2) bildet, wobei in dem Kunststoffinnenteil (3) zumindest ein Teil einer Wassereinstelleinrichtung (5) der Sanitärarmatur (1) gebildet ist, wobei ein Ende (6) des Kunststoffinnenteils (3) aus dem Armaturengehäuse (2) herausragt und von einem zumindest abschnittsweise topfförmigen, mit der Wassereinstelleinrichtung (5) zusammenwirkenden Drehgriff (7) der Sanitärarmatur (1) zumindest teilweise bedeckt ist und wobei an dem Ende (6) des Kunststoffinnenteils (3) mindestens ein Anschlag-Element (8) gebildet ist, das eine Drehbewegung des Drehgriffs (7) zumindest teilweise begrenzen kann.
Patent DE-102020107782-A1 (DE)
Title: Energieübertragung in einem linearen Transportsystem
Inventor: PRÜSSMEIER UWE
IPC: B65G54/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Energie von einer stationären Einheit 111 eines linearen Transportsystems 101 zu einer beweglichen Einheit 103 eines linearen Transportsystems 101, wobei das lineare Transportsystem 101 eine Führungsschiene 105 zum Führen der beweglichen Einheit 103, mehrere stationäre Einheiten 111, eine Steuereinheit 133 sowie einen Linearmotor 107 zum Antreiben der beweglichen Einheit 103 entlang der Führungsschiene 105 aufweist, wobei der Linearmotor 107 einen Stator 109 und einen Läufer 113 umfasst, wobei der Stator 109 die stationären Einheiten 111 umfasst, welche jeweils eine oder mehrere Antriebsspulen umfassen, wobei der Läufer 113 an der beweglichen Einheit 103 angeordnet ist und einen oder mehrere Magnete umfasst, wobei die stationären Einheiten 111 jeweils eine oder mehrere Energiesendespulen 125 umfasst oder umfassen, wobei die bewegliche Einheit 103 mindestens eine Energieempfangsspule 127 umfasst, mit den folgenden, durch die Steuereinheit 133 ausgeführten, Schritten:Ermitteln von Positionsdaten der Energieempfangsspule 127 der beweglichen Einheit 103;Auswahl mindestens einer Energiesendespule 125 innerhalb des linearen Transportsystems 101 anhand der Positionsdaten der Energieempfangsspule 127;Ausgabe eines Steuersignals an die stationäre Einheit 111, umfassend eine Identifikationsinformation, mit der die mindestens eine Energiesendespule 125 identifiziert werden kann.
Patent DE-102020111294-A1 (DE)
Title: Wischermotor
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H02K7/08
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischermotor (10), mit einem eine Antriebswelle (14; 14a; 14b) aufweisenden Elektromotor (12), wobei die Antriebswelle (14; 14a; 14b) mit einem Verzahnungsabschnitt (18) in ein Getriebegehäuse (16) hineinragt, wobei die Antriebswelle (14; 14a; 14b) mittels wenigstens zweier Lagerelemente (23, 24; 24a; 24b) gelagert ist, einem ersten Lagerelement (23), das auf der dem Verzahnungsabschnitt (18) abgewandten Seite des Elektromotors (12) angeordnet ist, und einem zweiten Lagerelement (24; 24a; 24b), das an dem stirnseitigen Endbereich der Antriebswelle (14; 14a; 14b) an der dem Elektromotor (12) abgewandten Seite des Verzahnungsabschnitts (18) im Getriebegehäuse (16) angeordnet ist, und mit einem Ausgleichselement zum Positionieren des zweiten Lagerelements (24; 24a; 24b) in Richtung einer Längsachse (22) der Antriebswelle (14; 14a; 14b),
Patent DE-102020114949-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung für ein intelligentes Messsystem
Inventor: ESCHBACH BENEDIKT
IPC: G08C19/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Kommunikationsanordnung (100, 200) für ein intelligentes Messsystem (260), umfassend ein mit mindestens einen Zähler (236.1, 236.2, 236.3, 236.4) kommunikativ verbindbares Smart Meter Gateway (246), umfassend mindestens einen Zähleradapter (104, 204.1, 204.2), umfassend mindestens eine LMN-basierte Zählerschnittstelle (120, 220), mindestens eine IP-basierte Schnittstelle (118, 218) und mindestens ein Zähleradressvergabemodul (122, 222), mindestens einen Gatewayadapter (102, 202), umfassend mindestens eine LMN-basierte Gatewayschnittstelle (112, 212), mindestens eine IP-basierte Schnittstelle (110, 210) und mindestens ein Gatewayadressvergabemodul (114, 214), wobei die LMN-basierte Zählerschnittstelle (120, 220) eingerichtet ist zum kommunikativen Verbinden des Zähleradapters (104, 204.1, 204.2) mit mindestens einem Zähler (236.1, 236.2, 236.3, 236.4), wobei die LMN-basierte Gatewayschnittstelle (112, 212) eingerichtet ist zum kommunikativen Verbinden des Gatewayadapters (102, 202) mit einem Smart Meter Gateway (246), wobei der Gatewayadapter (102, 202) und der Zähleradapter (104, 204.1, 204.2) miteinander über die jeweilige IP-basierte Schnittstelle (110, 118, 210, 218) miteinander kommunikativ verbindbar sind, wobei das Zähleradressvergabemodul (122, 222) eingerichtet ist zum Durchführen eines Zähleradressvergabevorgangs mit mindestens einem über die LMN-basierte Zählerschnittstelle (120, 220) verbundenen Zähler (236.1, 236.2, 236.3, 236.4), derart, dass das Zähleradressvergabemodul (122, 222) eine Zähleradresse von dem mindestens einen Zähler (236.1, 236.2, 236.3, 236.4) erhält, wobei das Zähleradressvergabemodul (122, 222) eingerichtet ist zum Zuordnen der erhaltenen Zähleradresse zu einer Portadresse der IP-basierten Schnittstelle (118, 218) des Zähleradapters (104, 204.1, 204.2), wobei der Zähleradapter (104, 204.1, 204.2) eingerichtet ist zumindest zum Übertragen der mindestens einen zugeordneten Portadresse an den Gatewayadapter (102, 202), wobei das Gatewayadressvergabemodul (114, 214) eingerichtet ist zum Durchführen eines
Patent DE-102020115004-A1 (DE)
Title: Selektive hybridverkappungsschicht für metallgates von transistoren
Inventor: WU Chung-Chiang
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Gateelektrode auf einem Halbleiterbereich; Aussparen der Gateelektrode, um eine Aussparung zu erzeugen; Durchführen eines ersten Abscheidungsprozesses, um eine erste Metallschicht auf der Gateelektrode und in der Aussparung herzustellen, wobei der erste Abscheidungsprozess unter Verwendung eines ersten Vorläufers durchgeführt wird; und Durchführen eines zweiten Abscheidungsprozesses, um eine zweite Metallschicht auf der ersten Metallschicht unter Verwendung eines zweiten Vorläufers herzustellen, der von dem ersten Vorläufer verschieden ist. Die erste Metallschicht und die zweite Metallschicht weisen ein gleiches Metall auf. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Herstellen einer dielektrischen Hartmaske über der zweiten Metallschicht; und Herstellen eines Gatekontaktstifts so, dass er die dielektrische Hartmaske durchdringt. Der Gatekontaktstift kontaktiert eine Oberseite der zweiten Metallschicht.
Patent DE-102020115925-A1 (DE)
Title: Übergangswiderstandsenkende Stoffgemische
Inventor: LEHNEN MARCUS
IPC: A01N37/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird ein Stoffgemisch zur Wirkungssteigerung von auf Pflanzen appliziertem elektrischem Strom bereitgestellt, das mindestens eine den elektrischen Übergangswiderstand im Bereich der pflanzlichen Oberfläche senkende Komponente aufweist, wobei das Stoffgemisch mindestens eine erste Komponente aufweist, die mindestens eine oberflächenaktive Substanz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Tensiden enthält, und mindestens eine zweite Komponente aufweist, die mindestens eine viskositätserhöhende Substanz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus reinen Kieselsäuren, pyrogenen Kieselsäuren, Mischoxiden, Magnesium-Schichtsilikaten, organischen Additiven auf der Basis von biogenen Ölen und deren Derivaten, Polyamiden und modifizierten Kohlenhydraten enthält. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Applizieren von elektrischem Strom auf Pflanzen zum Ausüben einer herbiziden Wirkung unter Verwenden des Stoffgemischs bereitgestellt.
Patent DE-102020117429-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug mit Fahrzeugsitz
Inventor: PETERS YANNIK
IPC: B60N2/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (4) für ein Fahrzeug (1), mit einer Sitzeinheit (5), die ein Sitzkissen (6) und eine Rückenlehne (7) aufweist, und mit einer Halteeinrichtung (10) zum Verbinden der Sitzeinheit (5) mit einer Tragstruktur (3), z.B. Fahrzeugboden, des Fahrzeugs (1).Die Symptome der Reisekrankheit lassen sich reduzieren, wenn die Halteeinrichtung (10) mehrere aktive Stelleinrichtungen (11) zum Verstellen einer Neigung der Sitzeinheit (5) gegenüber der Tragstruktur (3) um eine Wankachse (12) und um eine Nickachse (13) aufweist, wenn die Halteeinrichtung (10) eine mit den Stelleinrichtungen (11) gekoppelte Steuereinrichtung (20) zum Ansteuern der Stelleinrichtungen (11) aufweist, und wenn die Steuereinrichtung (20) zum Einstellen eines Kompensationsmodus ausgestaltet und/oder programmiert ist, in dem die Steuereinrichtung (20) die Stelleinrichtungen (11) zum Kompensieren von Längsbeschleunigungen (25) und Querbeschleunigungen (23) des Fahrzeugs (1) an der Sitzeinheit (5) ansteuert.
Patent DE-102020118423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung und Förderung von Hackfrüchten
Inventor: ROSS JULIAN
IPC: A01D33/08
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Förderung von Hackfrüchten. Die Vorrichtung umfasst eine im Betrieb in eine Umlaufrichtung (8) umlaufende Tragvorrichtung (7), die zumindest einen Aufnahmebereich (18) mit ausbildet und zum Tragen der Hackfrüchte eingerichtet ist. Außerdem umfasst die Vorrichtung zumindest eine sich zumindest anteilig in eine Querrichtung (12) erstreckende Quertrenneinrichtung (14), die den Aufnahmebereich (18) in Umlaufrichtung (8) begrenzt. Der Aufnahmebereich (18) grenzt von außen an einen Innenraum (11) an, der von einer sich parallel zur Querrichtung (12) erstreckenden und in einer Seitenansicht ausschließlich in Umlaufrichtung (8) verlaufenden Innenraummantelfläche (10) umgrenzt ist. Außerdem ist zumindest ein abstehender Teil der Quertrenneinrichtung (14) in der Seitenansicht außerhalb des Innenraumes (11) angeordnet. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine sich angewinkelt, insbesondere rechtwinklig, zur Erstreckungsrichtung der Quertrenneinrichtung (14) und parallel zur Innenraummantelfläche (10) erstreckende Längstrenneinrichtung (16). Zumindest ein abstehender Teil davon ist in der Seitenansicht außerhalb des
Patent DE-102020119299-A1 (DE)
Title: Werkzeug für ein chirurgisches Instrument, endoskopisches Instrument und Verfahren zum Herstellen eines Werkzeugs
Inventor: BLOCHER MARTIN
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für ein chirurgisches Instrument, insbesondere für ein endoskopisches Hochfrequenz-Instrument, wobei das Werkzeug zwei zusammenwirkende Werkzeugteile aufweist, wobei mindestens eines der beiden Werkzeugteile ein Trägerelement und ein Isolationselement aufweist, welches am Trägerelement angeordnet ist, wobei mindestens eine Aussparung (123, 223, 323, 423, 523, 125, 225, 325, 525) in dem Trägerelement und/oder in dem Isolationselement ausgebildet ist, wobei das Isolationselement bzw. das Trägerelement mit mindestens einem Eingriffselement (119, 519, 121, 521) in die mindestens eine Aussparung eingreift und wobei das mindestens eine Eingriffselement (119, 519, 121, 521) in der mindestens einen Aussparung (123, 223, 323, 423, 523, 125, 225, 325, 525) von einem Formmaterial zumindest teilweise umgeben ist, so dass ein Formschluss zwischen dem Trägerelement und dem Isolationselement mittels des Formmaterials ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein endoskopisches Instrument und ein Verfahren zum Herstellen eines Werkzeuges.
Patent DE-102020120622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zurücksetzen eines Parksperrenbetätigungssystems sowie Parksperrenbetätigungssystem
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zurücksetzen eines Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Parksperrenbetätigungssystem (1) sowohl aus der Grundstellung als auch aus der Transportstellung in die Grundstellung geschaltet wird, wenn ein in einer Hydraulikmittelzuführleitung (7) des Parksperrenbetätigungssystems (1) vorliegender Druck zweimal hintereinander über eine zweite Druckschwelle erhöht wird und nach jeder Druckerhöhung über die zweite Druckschwelle unter eine erste Druckschwelle, die bei einem niedrigeren Druckwert als die zweite Druckschwelle liegt, abgesenkt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020120683-A1 (DE)
Title: Rotorwellenanordnung
Inventor: LIETZENMAIER HOLGER
IPC: B60K17/22
Filed: 2020-08-05
Abstract: Rotorwellenanordnung (1) für eine elektrische Antriebseinheit (2) mit einer gemeinsamen Drehachse (3), wobei sich die Rotorwellenanordnung (1) entlang der Drehachse (3) zwischen einem ersten Bereich (4) und einem zweiten Bereich (5) erstreckt und die Antriebseinheit (2) zwischen den Bereichen (4, 5) anordenbar ist; zumindest umfassend• eine als Hohlwelle ausgebildete Rotorwelle (6), die mit einem Rotor (7) der Antriebseinheit (2) drehfest verbindbar ist,• eine Übertragungswelle (8), die zumindest teilweise innerhalb der Rotorwelle (6) angeordnet ist; wobei sich die Rotorwelle (6) und die Übertragungswelle (8) von dem ersten Bereich (4) bis in den zweiten Bereich (5) entlang der Drehachse (3) erstrecken und gegenüber einer Umfangsrichtung (9) im ersten Bereich (4) über eine erste Verbindung (10) reibschlüssig und im zweiten Bereich (5) über eine zweite Verbindung (11) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020121167-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Schmiermittel an der Pendellagerung
Inventor: LENSSEN STEFAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Pendelmassenträger (14), wenigstens eine Pendelmasse (16), die gegenüber dem Pendelmassenträger (14) entlang einer Pendelbahn begrenzt verlagerbar und an diesem über eine Pendellagerung (18), die wenigstens eine erste Laufbahn (20) und wenigstens ein daran abrollbares Abrollelement (24) aufweist, bewegbar aufgenommen ist, wobei die wenigstens eine erste Laufbahn (20) als nach radial innen offene und mit einem Schmiermittel (30) wenigstens teilweise befüllte Einbuchtung (32) ausgeführt ist, die von einem umfangsseitig geschlossenen Begrenzungsabschnitt (34) des Pendelmassenträgers (14) radial außen umgeben ist.
Patent DE-102020123556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage mindestens eines Stromleiters in einen Sensor und Stromsensor
Inventor: GILGEN WOLFGANG HEINRICH
IPC: G01R1/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Vorrichtung (200) zur Montage mindestens eines Stromleiters (300) in einer Öffnung (110) eines Stromsensors (100),ist gekennzeichnet durch zwei unter Ausbildung einer Hülse aneinander befestigbaren hülsenförmigen Halbschalen (210, 220), deren Innendurchmesser (d) geringfügig kleiner als der Außendurchmesser (310) des in der Hülse aufgenommenen Stromleiters (300) ist und deren Außendurchmesser (D) zur Ausbildung einer Presspassung der Hülse in dem Stromsensor (100) geringfügig größer als der Innendurchmesser der Öffnung (110) des Stromsensors ausgebildet ist.