baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19712272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mit Erbium dotierten Lichtleitfasern
Inventor: YANG JIN-SEONG
IPC: G02B6/02
Filed: 1997-03-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrats von mit Erbium dotierten Lichtleitfasern durch Absorbieren einer Erbium (18) und andere Additive enthaltenden Lösung in einem Quarzrohr (10), auf dem eine Mantelschicht (14) und eine Kernschicht (16) abgelagert ist, und durch Trocknen des Innenraums des Quarzrohrs (10), mit den Schritten:  (a) Verschließen eines Endes des Quarzrohrs (10), auf dem die Mantelschicht (14) und die Kernschicht (16) abgelagert sind,  (b) Einleiten einer Erbium (18) und andere Additive enthaltenden Lösung in das Quarzrohr (10), wodurch die Lösung in der Kernschicht (16) des Quarzrohrs (10) absorbiert wird  (c) Entfernen der Lösung aus dem Quarzrohr (10) nach Verstreichen einer vorgegebenen Zeitperiode,  (d) Festklemmen des Quarzrohrs (10) an einer Einspannvorrichtung (24) über ein Verbindungsrohr (22), das mit dem Quarzrohr (10) verbunden ist, und  (e) erneutes Öffnen des verschlossenen Endes des Quarzrohrs (10),  (f) Einleiten einer großen Menge eines Gases (20) in das Quarzrohr...
Patent DE-19731944-B4 (DE)
Title: Testmusterbereich bzw. eine Testelementgruppe zur Lebensdauerauswertung von Ladungsträgern in einem Halbleitersubstrat
Inventor: AONO SHINJI
IPC: G01R31/26
Filed: 1997-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Testmusterbereich
zur Lebensdauerauswertung, der auf einem Halbleitersubstrat (W,
CH) mit einer oberen und unteren Hauptoberfläche ausgebildet ist, zur Auswertung
der Ladungsträgerlebensdauer
in dem Halbleitersubstrat,  wobei das Halbleitersubstrat umfaßt:  eine
erste Leitungsschicht (Ba) einer ersten Leitungsart (N) mit einer
relativ niedrigen Störstellenkonzentration,
wobei die erste Leitungsschicht die obere Hauptoberfläche bildet,  eine
zweite Leitungsschicht (Bu) des ersten Leitungstyps (N) mit einer
relativ großen
Störstellenkonzentration,
und  eine dritte Leitungsschicht (A) einer zweiten Leitungsart (P),
die unterschiedlich zur ersten Leitungsart (N) ist, und die untere
Hauptoberfläche
bildet, wobei ein Elektrodenbereich mit relativ großer Störstellenkonzentration
selektiv in einem Oberflächenbereich
(C) der ersten Leitungsschicht auf einer Seite der oberen Hauptoberfläche ausgebildet
ist.
Patent DE-19811668-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat, insbesondere Klinkschnittsäge
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: B23D45/14
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Bearbeitungsaggregat,
insbesondere Klinkschnittsäge
mit einem Auflagetisch und einem diesem zugeordneten ortsfesten
Anschlag für
ein Werkstück
und mit unter 45° zum
Anschlag (21) ausgerichteten Spanneinrichtungen (33), mit denen
das Werkstück
(10) in der Bearbeitungslage gegen den Anschlag drückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtungen aus mindsstens
einer bewegbar geführten
Druckleiste (33) bestehen, die an ihrem, dem Anschlag (21) zugewandten
Stirnende unter 45° auf
Gehrung geschnitten ist und an dieser Stirnfläche mit Rollen (35) ausgestattet
ist, deren Achsen in einer Ebene liegen, die parallel zur Anschlagebene
verläuft.
Patent DE-19815848-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: WIEST HANS-JUERGEN
IPC: F24D19/10
Filed: 1998-04-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verbindungsvorrichtung
(100) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer signalerzeugenden
und/oder signalempfangenden Komponenten (130) und einer elektrischen
Heizungsregelung (140), mit  – einem Regleranschluß (101)
für Signal-
und/oder Energieübertragung,
an dem die Heizungsregelung (140) anschließbar ist, und  – mehreren
Komponentenanschlüssen
(111) für
Signal- und/oder
Energieübertragung,
an die jeweils eine der Komponenten (130) anschließbar ist,
und  – einer
Verbindungsschaltung (120), die einen Verbindungsaufbau zwischen
dem Regleranschluß (101)
und einem der Komponentenanschlüsse
(110) herstellen kann,  wobei  die Verbindungschaltung (120)
konfigurierbar ist und eine digitale Schaltung (121) mit einem Speicher
(122) und einer Zentraleinheit (123) aufweist.
Patent DE-19815999-B4 (DE)
Title: Überlastkupplung mit an Außen- und Innenumfang vorgesehenen Materialaussparungen
Inventor: RIEG FRANK
IPC: F16D7/04
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kupplung
zur Drehmomentübertragung
mit einem auf der Antriebswelle befestigbaren Antriebsteil (1) und
auf dem Antriebsteil angeordneten, bei Auftreten einer Überlast
trennbaren, federbelasteten Überlastelementen
zur Drehmomentbegrenzung, wobei als Überlastelemente zwei auf dem
Antriebsteil der Kupplung angeordnete ringförmige Träger (3, 4; 26, 29) ineinandergreifender
Planverzahnungen (7, 8; 27) eingesetzt sind, von welchen mindestens
einer axialgleitend angeordnet ist und zur Weiterleitung des Drehmoments
von dem Antriebsteil der Kupplung auf die Überlastelemente oder von den Überlastelementen
in den Abtriebsteil der Kupplung sowie zur Erzeugung der axialen
Anpreßkraft
für die
ineinandergreifende Planverzahnung und zum Ausgleich der Axialbewegungen
der planverzahnten Teile wenigstens eine Tellerfeder (9, 20) dient,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Tellerfeder (9) zur Weiterleitung eines Drehmoments über Kugeln
(10) formschlüssig
mit ihren angrenzenden Anschlußteilen
(2, 4) verbunden ist.
Patent DE-19834443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Drehzahl eines Verbrennungsmotors
IPC: E01C19/30
Filed: 1998-07-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Drehzahl eines Verbrennungsmotors in einem Arbeitsgerät, mit  – einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines durch Einwirkung von außerhalb des Arbeitsgeräts bewirkten Sonderbetriebszustands des Arbeitsgeräts; und  – einer von der Erkennungseinrichtung ansteuerbaren Einstelleinrichtung zum Einstellen der Motordrehzahl auf eine Sicherheitsdrehzahl unterhalb einer Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors.
Patent DE-19840628-B4 (DE)
Title: Meßverfahren und -vorrichtung
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: G01B11/24
Filed: 1998-09-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Messen ausgewählter Kennwerte
an Prüflingen
mit wenigstens einer Kante, insbesondere Schneidkanten,  bei
dem der Prüfling
wenigstens mit einer Kante in dem Strahlengang einer Lichtquelle
derart angeordnet wird, dass er den Strahlengang wenigstens bereichsweise
unterbricht und mit seiner Kante einen Schatten begrenzt,  bei
dem der Prüfling
um eine Achse wenigstens um einen festgelegten Winkelbereich gedreht
wird,  bei dem für
zwei Kanten nacheinander der jeweils von einer Kante des Prüflings erzeugte
Schatten mittels einer Beobachtungseinrichtung verfolgt wird und  bei
dem mit der Beobachtungseinrichtung wenigstens zwei bei der Verfolgung
des Schattens auftretende Zusammenhänge zwischen dem Drehwinkel
und der Schattenlänge erfasst
werden, und  bei dem aus den Zusammenhängen durch Approximation mit
einer Kosinusfunktion die Lage der beiden Kanten bestimmt wird.
Patent DE-19856335-B4 (DE)
Title: Kabelabzweigdose
Inventor: WEISSGERBER WILHELM
IPC: H02G3/14
Filed: 1998-12-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Kabelabzweigdose mit Unterteil (1) und darauf schnappbarem Oberteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein bei aufgesetztem Oberteil (2) eingeschnappter Schnappmechanismus vorgesehen ist, der ein bleibend verformbares Rastteil (5) aufweist, das von der Außenseite (3) des Oberteils her nur durch bleibendes Verformen ausklinkbar ist, dass das Rastteil (5) über seine Verbindungsstelle (7) einstückig mit derjenigen Wand des Oberteils (2) verbunden ist, welche dessen Sichtseite (3) bildet, dass die Verbindungsstelle (7) für den Fall des Ausklinkens des Rastteils (5) durch bleibendes Verformen als eine die Sichtseite (3) verletzende Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei das Oberteil (2) eine Öffnung (8) aufweist, durch welche das Rastteil (5) mit einem Schraubendreher so zum Ausklinken gebracht werden kann, dass die Sollbruchstelle (7) die Sichtseite (3) verletzt.
Patent DE-19857574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen und Kalibrieren extrudierter Kunststoffprofile
Inventor: HILLE MICHAEL
IPC: B29C48/90
Filed: 1998-12-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Abkühlen
und Kalibrieren extrudierter Kunststoffprofile, bestehend aus einer hinter
einem Extruder mit nachgeschalteter Düse angeordneten Kalibrierstrecke,
die wenigstens einen Vakuumtank und einen Kalibrator umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – wenigstens
ein Kalibrator (2, 3) als Langkalibrator einer Länge von 100 bis 600 mm ausgelegt
ist, der in dem Vakuumtank (4) angeordnet ist,  – dass der
Langkalibrator nicht über
eigene Vakuumschläuche
an den Vakuumanschluss angeschlossen ist und  – dass zwischen
der Düse
und dem Vakuumtank (4) ein Vorsatzelement (6) mit einer Wasserabsaugung
vorhanden ist.
Patent DE-19904477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung und Alarmübertragung von Anlagenkomponenten einer Feuerlöschanlage
Inventor: LENKEIT KURT
IPC: G08B17/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
und Alarmübertragung
von Anlagenkomponenten einer Feuerlöschanlage, insbesondere einer
Sprinkleranlage, bestehend aus einem oder mehreren Überwachungsmodulen
(3, 4, 5), welche jeweils einer oder mehreren Anlagenkomponenten
(6, 12, 13), wie Pumpen, Absperreinrichtungen oder Ventile zu deren
Funktions- und/oder
Zustandsüberwachung
zugeordnet sind, und  wobei jedes Überwachungsmodul ein Schaltmittel
(14) und ein Kommunikationsmodul (16) aufweist, welches in das Schaltmittel
(14) integrierbar ist und über
Signalleitungen (2) zur Übertragung
von Alarm oder Zustandssignalen mit einer Brandmeldezentrale (1)
oder einer ständig
besetzten Stelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Aufbau,
die Abmessungen und die Kontaktmittel (17) jedes Schaltmittels (14),
sowie das Design und Layout der Schaltaungsanordnung und der Kontaktmittel
(19 des jeweils zugeordneten Kommunikationsmoduls (16) derart ausgebildet
sind,  daß eine
lösbare
elektrische Verbindung zwischen den Kontakten des Schaltmittels
(14) und dem Kommunikationsmodul (16) herstellbar ist, wodurch ein
schneller Austausch der Module ermöglicht wird.
Patent DE-19911858-B4 (DE)
Title: Fahrzeug für Unterwasserbergungsaufgaben
Inventor: COHRT CLAUS
IPC: B63C7/00
Filed: 1999-03-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fahrzeug
für Unterwasserbergungsaufgaben
mit einem tauchglockenartigen, unten offenen Behälter, mit Aufnahmevorrichtungen
für die
zu hebenden Lasten sowie mit einer ansteuerbaren Einheit zur Erzeugung
einer Gasblase variabler Größe innerhalb
des Behälters,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Fahrzeug mit Antriebsmodulen für
Manövrierbewegungen
und mit einem zur Auftriebserzeugung an sich bekannten leichtölgefüllten Behälter (3)
ausgerüstet
ist, dessen Ölvolumen
so bemessen ist, daß seine
Auftriebskraft der Abtriebskraft des Fahrzeuges entspricht.
Patent DE-19929485-B4 (DE)
Inventor: TRICK IRIS RUTH
IPC: C12N1/06
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to lytic enzymes from microorganisms and to the production and utilization thereof.
Patent DE-19930992-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktion einer Signalleitung zur Übertragung eines Geschwindigkeitssignals
Inventor: DAHMEN HANS-DIETER
IPC: G08C25/00
Filed: 1999-07-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung der Funktion einer Signalleitung zur Übertragung eines Geschwindigkeitsignals vorgeschlagen, wobei in die Signalleitung (13) zur Übertragung des Geschwindigkeitssignals (TS) permanent ein Grundsignal eingespeist wird und das Vorliegen dieses Grundsignals (GS) im Steuergerät dahingehend überwacht, daß bei einem fehlenden Grundsignal im Steuergerät auf einen Fehler in der Übertragung des Geschwindigkeitssignals geschlossen wird.
Patent DE-19940114-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ortszeitanzeige
Inventor: DIEHL THOMAS
IPC: G04G99/00
Filed: 1999-08-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Um mittels herkömmlicher Funkuhren (11) weltweit immer eine genaue Ortszeitanzeige zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, lokal mit minimaler Sendeenergie Nahbereichssender (16) zu betreiben, die mit derselben Frequenz und derselben Kodierung wie einer der etablierten regionalen Langwellen-Zeitsender (12) Zeittelegramme (14') abstrahlen, welche aber nun die aus einer Satellitenzeitbasis oder aus einem Internet-Zeitserver abgeleitete Ortszeitinformation (17) zum Inhalt haben. So können Konsum-Funkuhren (11), wie insbesondere Weckeruhren und Armbanduhren, weltweit betrieben werden, obgleich sie nur für die Frequenz und Kodierung eines regionalen Langwellen-Zeitsenders (12), wie insbesondere des mitteleuropäischen Normalzeitsenders DCF 77, ausgestattet sind. Der Zeitempfänger (18) kann also nicht nur als Satellitenempfänger, sondern auch als insbesondere drahtloser Internet-Zugang ausgelegt sein, um die in lokal gültige Zeittelegramme (14') umzusetzende Information nicht als Ortungsinformationen über eine Satellitenantenne, sondern schon im Datums-Zeitformat etwa nach dem NTP-Protokoll aus dem WWW zu beziehen. Das weist die Vorteile auf, für die Funktionen eines Standortgebers (23) und gegebenenfalls eines Zeitumschalters (24) auf Rechen- und Speicherkapazitäten des Internet-Browsers zurückgreifen und dann über den Nahbereichssender (16) zusätzlich zur Ortszeitinformation (17) weitere aktuelle Informationen wie etwa das Vorliegen von Telefax- oder ...
Patent AU-2011100315-B4 (AU)
Title: Security element
Inventor: FAIRLESS POWER GARY
IPC: G02B5/30
Filed: 2011-03-22
Granted: 2011-09-08
Abstract: A polarising security element for polarising light of a predetermined wavelength is provided which includes a first dielectric material (30) having a refractive index nb, and at least one polarising region of mutually parallel 5 segments (34) of a second material having a refractive index np which is different to nb, the second material being a dielectric or conducting material. The segments (34) of the second material are in contact with the first material (30) and the segments (34) have a width and/or an average spacing which is less than a predetermined range of wavelengths. A method of manufacturing such a 10 security element is also provided in which a relief structure is embossed in the layer of the first dielectric material (30), the relief structure including a plurality of mutually parallel peaks and troughs (32,33), and the second layer of dielectric or conducting material is applied on the relief structure, preferably by printing, to form the at least one polarising region of mutually parallel segments (34). SECURENCY INTERNATIONAL PTY LTD WATERMARK PATENT & TRADE MARK ATTORNEYS UIP1284AUOO
Patent AU-2020101251-B4 (AU)
Title: Easily assembled panel for a window
Inventor: HSIEH HSIAO-WEN
IPC: E06B7/10
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: OF DISCLOSURE 
A panel includes a panel frame for pivotally supporting louvers. The 
panel frame includes two vertical planks, two transverse planks and four 
connectors. Each of the vertical planks includes two ends. Each of the 
5 transverse planks includes two ends. Each of the tracks is formed on a 
corresponding one of the vertical planks. Each of the connectors includes a 
vertical strip, a horizontal strip, two flank strips and two crooks. The 
vertical strip is connected to a corresponding one of the ends of a 
corresponding one of the transverse planks in a detachable manner. The 
10 horizontal strip is connected to a corresponding one of the ends of a 
corresponding one of the vertical planks in a detachable manner. The flank 
strips extend on two sides of the vertical strip. The crooks extend toward 
each other from the flank strips, and render the track smoothly movable 
toward horizontal strip between two flank strips.  
11
Patent DE-102004007740-B4 (DE)
Title: Modulplatine und Trennbügel
Inventor: GREISER FRANK
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-02-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Modulplatine, die über wenigstens eine Steckverbindung mit einer darunter angeordneten Grundplatine verbindbar und von der Grundplatine lösbar ist, wobei zur Lösung der Steckverbindung (3) ein U-förmig ausgebildeter Trennbügel (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (7) des Trennbügels (6) in einem Abstand vom Schenkelende (7a) an zwei gegenüberliegenden Kanten der Modulplatine (1) beweglich angelenkt sind und die Anlenkstellen (5/9) an der Modulplatine (1) als seitliche Vorsprünge (5) aus Platinenmaterial ausgebildet sind, auf die die Schenkel (7) des Trennbügels (6) mit einer darin vorgesehenen Ausnehmung (9) aufsteckbar sind.
Patent DE-102004009027-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Flussratendetektorelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: B81C1/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-01-18
Abstract: Wärmeempfindliches
Flussratendetektorelement, welches aufweist:  ein ebenes Basismaterial
(1);  einen Hohlraum (9a, 9b), der so ausgebildet ist, dass
er durch das Basismaterial (1) von einer hinteren Oberfläche zu einer
vorderen Oberfläche,
die dem Fluid ausgesetzt ist, hindurchgeht;  einen elektrisch
isolierenden Film (3), der so ausgebildet ist, dass er in einer
gemeinsamen Ebene mit der vorderen Oberfläche des Basismaterials (1)
liegt, und dabei eine Öffnung
des Hohlraums (9a) auf der Seite der vorderen Oberfläche des
Basismaterials abdeckt; und  einen Heizwiderstandsabschnitt
(4), der aus einem wärmeempfindlichen
Widerstandsfilm besteht, der auf der Seite der hinteren Oberfläche des
Basismaterials (1) auf einem Abschnitt des elektrisch isolierenden
Films (3) vorgesehen ist, der sich an der Position der Öffnung des
Hohlraums (9a) befindet.
Patent DE-102004013776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausreinigung von Garnfehlern
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: D01H13/24
Filed: 2004-03-20
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Ausreinigen von Garnfehlern an Spinnmaschinen, bei dem ein Garn gesponnen und anschließend auf eine Spule (8) aufgespult wird, und dabei das Garn auf eine Eigenschaft hin überwacht und beim Auftreten einer Abweichung von einem zugehörigen Sollwert eine Unterbrechung der Produktion des Garns (7) vorgenommen wird und die Spinnmaschine zumindest teilweise stillgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Auftreten einer Sollwertabweichung eine Abspullänge zwischen der Stelle des ersten Auftretens der Sollwertabweichung bis zu einem danach produzierten Garnende ermittelt wird, dass mindestens zwei Fehlerkategorien mit zugeordneten Abspullängen vorgegeben werden und die auftretenden Sollwertabweichungen jeweils einer Fehlerkategorie zugeordnet werden und dass einzeln oder in Kombination Moiré-Fehler, S-Fehler bzw. Kurze-Dickstellenfehler, L-Fehler bzw. Lange-Dickstellenfehler oder C-Fehler bzw. Nummernfehler als jeweils eine Fehlerkategorie vorgegeben werden.
Patent DE-102004019994-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OSAWA HIKOKI
IPC: H01R13/506
Filed: 2004-04-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verbinder, beinhaltend einen ersten Verbinder (40) und einen zweiten Verbinder (20), wobei der erste Verbinder (40) umfaßt: ein erstes Verbindergehäuse (41); eine Abdeckung (42), welche einen Drahtausziehdurchtritt ausbildet und an einer Rückseite des ersten Verbindergehäuses (41) derart anordenbar ist, so dass die Abdeckung (42) in einem montierten Zustand in eine Richtung zu und eine Richtung weg von dem ersten Verbindergehäuse (41) bewegbar ist; einen Einsetzpfad (46), in welchen ein Träger (10) eingesetzt ist und zu einer Position vorragt, wo er weiter rückseitig als die Abdeckung (42) ist; ein verriegelndes Glied (54), welches an einer Fläche der Abdeckung (42), die dem Träger (10) zugewandt ist, vorgesehen ist und in einen Verriegelungsabschnitt (11) eingreift, welcher an dem Träger (10) ausgebildet ist; einen ersten Mitnehmerstift (60), welcher an dem ersten Verbindergehäuse (41) vorgesehen ist; und einen zweiten Mitnehmerstift (61), welcher an der Abdeckung (42) vorgesehen ist, wobei der zweite Verbinder (20) umfaßt: ein zweites Verbindergehäuse (21), welches mit dem ersten Verbindergehäuse (41) entlang einer Einsteckrichtung zu verbinden ist; und einen Hebel (30), welcher drehbar an dem zweiten Verbindergehäuse (21) festgelegt ist und mit einer Nockenrille (32) ausgebildet ist, welche sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Mitnehmerstift (60; 61) in Eingriff bringbar ist, so dass die Abdeckung (42) an dem ersten Verbindergehäuse (41) beabstandet von einer rückseitigen Fläche des ersten Verbindergehäuses (41) angeordnet ist, wenn sich der erste und der zweite Verbinder (40; 20) in einem nicht-verbundenen Zustand befinden, ...
Patent DE-102004021488-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Drehgestelle und/oder Radsätze von Schienenfahrzeugen
Inventor: BLUMENTHAL FRANK
IPC: B61K13/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: Prüfstand (1)
für Drehgestelle und/oder
Radsätze
von Schienenfahrzeugen,  mit zwei Gleisabschnitten (4, 6), die
ein durchgehendes Gleis bildend längs hintereinander angeordnet
sind,  wobei ein beweglicher Gleisabschnitt (4) und ein fest
verlegter Gleisabschnitt (6) vorgesehen ist,  und wobei jeder
Gleisabschnitt (4, 6) parallel zueinander ausgerichtet verbleibende
Schienen (5) aufweist, und mit einem Prüftisch (7),  • auf dem
ein Gleisabschnitt angeordnet ist,  • und der relativ zu dem anderen,
ortsfesten Gleisabschnitt in wenigstens zwei Richtungen beweglich
ist,  • derart,
dass der bewegliche von dem ortsfesten Gleisabschnitt vollständig entkoppelt
ist.
Patent DE-102004021500-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Farb- oder Feuchtwerk einer Druckmaschine
Inventor: GUTMEYR WILHELM
IPC: B41F7/24
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Abdeckung
(1) für
ein Farb- oder Feuchtwerk einer Druckmaschine mit einem Ausschnitt
(3) zum Aufschieben auf eine Walzenspindel (4) und Segmenten (2,
5) zum Verschließen
des Ausschnitts (3), wobei die Segmente (2, 5) an der Abdeckung
(1) um Drehpunkte (7, 8) drehbar gelagert sind und Hebel bilden,
die in geöffnetem
Zustand des Ausschnitts (3) mit ihren einen Hebelenden in den kreisförmigen Bereich
des Ausschnittes (3) hineinragen und beim Aufschieben der Abdeckung
durch die Walzenspindel (4) so verdreht werden, dass sich ihre anderen
Hebelenden in den Ausschnitt (3) hineinschwenken und den Ausschnitt
(3) dadurch um die Walzenspindel (4) herum verschließen.
Patent DE-102004022133-B4 (DE)
Title: Türschliessvorrichtung
Inventor: UMINO MASAAKI
IPC: E05B79/22
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-02-12
Abstract: Türschließvorrichtung,
umfassend:  einen Schließmechanismus,
derart gestaltet, das Öffnen
einer Tür
(D) mittels eines Handgriffes (H) in unverschlossenem Zustand zuzulassen
und in verschlossenem Zustand nicht zuzulassen;  eine Antriebswelle
(5), derart gestaltet, den Schließmechanismus zwischen dem unverschlossenen
Zustand und dem verschlossenen Zustand zu schalten, wenn eine Drehkraft auf
die Antriebswelle (5) angewandt wird; die Antriebswelle (5), mit
welcher eine Abtriebswelle (6) einzugreifen hat, so dass die Drehkraft
auf die Antriebswelle (5) übertragen wird;
wobei die Abtriebswelle (6) mittels eines Schlüssels von der Außenseite
der Tür
(D) zu drehen ist; wobei die Antriebswelle (5) mit einem Leerlaufbereich
innerhalb der Drehung der Antriebswelle (5) mit dem Verbindungsabschnitt (4)
verbunden ist; und  einen Positionierungsmechanismus (8, 11A,
9; 8, 11A, 15), derart gestaltet, die Antriebswelle (5) in einer
vorher festgesetzten Drehposition zu halten, bis die Abtriebswelle
(6) mit der Antriebswelle (5) eingreift und das Drehen der Antriebswelle
(5) zuzulassen, wenn die Abtriebswelle...