baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002068-B4 (DE)
Title: Elektrischer Feststellbremsenaktuator
Inventor: HUANG CHIEN-TAI
IPC: B60T11/04
Filed: 2011-04-14
Granted: 2014-09-11
Abstract: Elektrischer Feststellbremsenaktuator, umfassend – eine Aktuatorvorrichtung (10), – eine Bremsvorrichtung (30), die mit der Aktuatorvorrichtung (10) verbunden ist und ein durch die Aktuatorvorrichtung (10) hindurch montiertes Bremsseil (31) und eine Schlauchanordnung aufweist, die um das Bremsseil (31) herum montiert, außerhalb der Aktuatorvorrichtung (10) angeordnet und an der Aktuatorvorrichtung (10) montiert ist, wobei die Schlauchanordnung einen ersten Schlauch (35) und einen zweiten Schlauch (33) aufweist, und – eine Seilspannungs-Messvorrichtung (50), die mit der Schlauchanordnung verbunden ist und ein um das Bremsseil (31) herum montiertes erstes Element (51) aufweist, welches eine Außenfläche aufweist, einen runden Rand (513) aufweist, der radial von der Außenfläche des ersten Elements (51) hervorragt, einen Halteabschnitt (515) aufweist, der sich entlang einer Linie parallel zu der Achse des ersten Elements (51) erstreckt und radial vom Rand (513) hervorragt und einen bogenförmigen Querschnitt hat, so dass der Querschnitt des ersten Elements (51) nicht rund ist, und eine Magnetaussparung (517) aufweist, die in dem Halteabschnitt (515) ausgebildet ist, und ein um das Bremsseil (31) herum montiertes zweites Element (53) aufweist, das in der Lage ist, sich linear entlang des Halteabschnitts (515) in Richtung zu dem ersten Element (51) zu bewegen, und das eine rohrförmige Schlauchhalterung (531) aufweist, welche eine Federaussparung (5315) hat, die axial in der Schlauchhalterung (531) ausgebildet ist und um den Rand (513) und den Halteabschnitt (515) herum montiert ist, und eine IC-Aufnahme (535) aufweist, welche an einer Außenfläche der Schlauchhalterung (531) montiert ist, eine zusammendrückbare Feder (55) aufweist, die zwischen dem ersten Element (51) und dem zweiten Element (53) montiert ist und an das erste Element (51) und das zweite Element (53) angrenzt, wobei eine Öffnung der Magnetaussparung (517) der Feder (55) zugewandt ist, einen an der IC-Aufnahme (535) montierten integrierten Hall-Schaltkreis (57) aufweist, und einen in der Magnetaussparung (517) montierten Magneten (59) aufweist.
Patent DE-102011005847-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: HORNUNG OLIVER
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-03-21
Granted: 2017-04-27
Abstract: Röntgeneinrichtung, mit einem mittels mindestens eines Armes (3) verstellbaren Röntgenstrahler (4) als erste Röntgenkomponente und einem unabhängig von dieser mittels mindestens eines weiteren Armes (3) verstellbaren Aufnahmesystem (5) als weitere Röntgenkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden jeweils zumindest indirekt eine Röntgenkomponente tragenden Arme (3) in eine Ringstruktur (2) mit Hilfe einer geeigneten, die Arme (3) tragenden Schultergelenkkonstruktion (6) derart platziert werden können, dass sie in der Ringstruktur (2) mit definiertem Formschluss verankert und dass die Röntgenkomponenten (4, 5) gegenüberliegend zueinander gelagert um eine gemeinsame Rotationsachse (11) rotieren können.
Patent DE-102011050834-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit Hallsensoren und Positionsmessvorrichtung
Inventor: SCHERNER HARTMUT
IPC: H03M1/22
Filed: 2011-06-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung (5) zur Abtastung einer magnetischen Maßverkörperung (4), die eine Hauptspur (1) mit n periodisch angeordneten Polpaaren (6) und eine Nebenspur (2) mit einer von n abweichenden Anzahl, insbesondere n-1, an periodisch angeordneten Polpaaren (6) aufweist, mit einer ersten Gruppe Hallsensoren (11.1-11.4) zur Abtastung der Hauptspur (1) und mit einer zweiten Gruppe Hallsensoren (21.1-21.8) zur Abtastung der Nebenspur (2), wobei die Hallsensoren (21.1-21.8) einer Gruppe auf mindestens zwei bogenförmigen Abtastbahnen (20.1-20.3) mit unterschiedlicher Krümmung angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine mit den Hallsensoren (21.1, 21.4-21.8) verbundene Umschalteinheit (40) zur Aktivierung von Hallsensoren (21.1-21.8) einer ausgewählten Abtastbahn (20.1-20.3).
Patent DE-102011057121-B4 (DE)
Title: Paneel für eine System-Deckenschalung und System-Deckenschalung
IPC: E04G11/48
Filed: 2011-12-29
Granted: 2013-11-14
Abstract: Paneel (1), insbesondere für eine System-Deckenschalung (2), umfassend einen einen Paneel-Innenraum (11) umrahmenden Rahmen (3), der zwei sich parallel zu einer Paneel-Längsrichtung (L) erstreckende Rahmenlängsabschnitte (4) und zwei sich parallel zu einer Paneel-Querrichtung (Q), die senkrecht zu der Paneel-Längsrichtung (L) orientiert ist, erstreckende und mit den Rahmenlängsabschnitten (4) verbundene Rahmenquerabschnitte (5) aufweist, wobei der Rahmen (3) an seinen beiden Längsenden (7) jeweils zumindest ein Eingriffs- element (8) aufweist, das sich benachbart zu je einer in einer bevorzugten Gebrauchslage des Paneels (1) unterseitigen Abstützfläche (9) des Rahmens (3) in seinem Querschnitt senkrecht zu oder schräg zu einer von der Paneel-Längsrichtung (L) und der Paneel-Querrichtung (Q) aufgespannten geometrischen Paneel-Ebene (E) in der bevorzugten Gebrauchslage des Paneels (1) nach unten erstreckt, wobei vorgesehen ist, dass das Eingriffselement (8) integraler Bestandteil einer rahmenaußenseitigen, in Paneel-Querrichtung (Q) verlaufenden Seitenwand (27) des Rahmenquerabschnittes (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (8) seitlich eine in Paneel-Querrichtung (Q) verlaufende, in einer Gebrauchsstellung des Paneels (1) nach unten offene Quernut (31) berandet, deren Nutboden (32) eine unterseitige Abstützfläche (33) zur Abstützung des Paneels (1) an einem Deckenschalungsgerüst bildet, und dass das Paneel (1) ein Gitter (16), insbesondere ein Drahtschutzgitter, umfasst, das parallel zu der Paneel-Längsrichtung (L) verlaufende Längsstreben (17) und damit verbundene, in Paneel-Querrichtung (Q) verlaufende Querstreben (18) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass an der jeweils rahmeninnenseitigen Seitenwand (19) der beiden Rahmenlängsabschnitte (4), insbesondere im Bereich des in der bevorzugten Gebrauchslage oberen Seitenwandrandes (20), eine sich in Paneel-Längsrichtung (L) erstreckende, zu dem Paneel-Innenraum (11) hin offene, in ihrem Querschnitt hinterschnittene Längsnut (21) ausgebildet ist, dass sich entlang beider Gitter-Längsränder je eine Längsstrebe (17) erstreckt, und dass die Querstreben (18) mit ihren beiden Enden (22) je in eine der beiden Längsnuten (21) eingreifen, so dass in dem jeweiligen Hinterschneidungs-Hohlquerschnittsbereich (23) beider Längsnuten (21) je eine der beiden randseitigen Längsstreben (17) des Gitters (16) seitlich formschlüssig gehalten ist, und/oder wobei vorgesehen ist, dass an der jeweils rahmeninnenseitigen Seitenwand der beiden Rahmenquerabschnitte (5), insbesondere im Bereich des in der bevorzugten Gebrauchslage oberen Seitenwandrandes, eine sich in Paneel-Querrichtung (Q) erstreckende ...
Patent DE-102011103735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zyklischen digitalen Übertragung eines Positionswertes eines bewegten Objektes mit träger Masse
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H03M1/26
Filed: 2011-05-31
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur digitalen Übertragung eines Positionswertes eines bewegten Objektes mit träger Masse,
 wobei der Positionswert
 - ein Winkelwert eines drehenden Teiles, also des Objektes, wobei das Objekt als träge Masse ein Trägheitsmoment aufweist, ist
 - oder ein Bahnpositionswert des bewegten Objektes mit träger Masse ist,
 wobei der Positionswert gekennzeichnet ist durch zumindest zwei Werte,
 wobei der erste Wert mit einer ganzen Zahl kennzeichenbar ist und jeder Zahl ein Positionsbereich zugeordnet ist,
 wobei jedem durch einen ersten Wert gekennzeichneten Positionsbereich zueinander separate Teilbereiche des Positionsbereichs zugeordnet sind, wobei jeder dieser Teilbereiche durch einen zweiten Wert gekennzeichnet ist, der als ganze Zahl kennzeichenbar ist,
 wobei zu einem ersten Zeitpunkt ein Positionswert erfasst wird und eine Anfangsgeschwindigkeit bestimmt wird, aus dem Positionswert und einem weiteren, zu einem zweiten, vor oder nach dem ersten Zeitpunkt liegenden Zeitpunkt erfassten Positionswert, wonach der zum Positionswert zugehörige erste und zweite Wert sowie die Anfangsgeschwindigkeit übertragen wird,
 wobei
 (i) ein weiterer Positionswert erfasst wird und der zugehörige, somit neu erfasste, zweite Wert übertragen wird, 
 (ii) worauf aus dem neu erfassten, zweiten Wert und dem zuvor erfassten, zweiten Wert der durch den ersten Wert gekennzeichnete Positionsbereich bestimmt wird, also somit auch der zum neu erfassten Positionswert zugehörige erste Wert, wobei die zuletzt bestimmte Geschwindigkeit berücksichtigt wird,
 wobei nach Übertragung des neu erfassten zweiten Wertes aus dem neu erfassten ersten Wert und neu erfassten zweiten Wert der Geschwindigkeitswert aktualisiert wird, wobei auch der zuvor erfasste erste Wert und der zuvor erfasste zweite Wert berücksichtigt wird,
 wobei die Übertragung zeitlich wiederkehrend wiederholt wird, also zyklisch wiederholt wird,
 wobei Schritt (i) und (ii) mehrfach nacheinander ausgeführt werden.
Patent DE-102011109487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen und Steuern eines akustischen Geräuschs während der Verbrennung
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor (10) mit Direkteinspritzung, der in einem mageren Verbrennungsmodus betreibbar ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Zylinderinnendruck (52) überwacht wird;ein zeitbasiertes Filter zum Berechnen eines tatsächlichen Verbrennungsgeräuschs (57) basierend auf dem überwachten Zylinderinnendruck (52) verwendet wird;Verbrennungssteuerparameter (50) überwacht werden, die durch den Motor (10) verwendet werden;ein erwartetes Verbrennungsgeräusch (70) basierend auf den überwachten Verbrennungssteuerparametern (50) ermittelt wird;das tatsächliche Verbrennungsgeräusch (57) mit dem erwarteten Verbrennungsgeräusch (70) verglichen wird; unddie Verbrennungssteuerparameter (50) basierend auf dem Vergleich eingestellt werden,wobei das zeitbasierte Filter eine zeitdiskrete Übertragungsfunktion umfasst, die zeitbasierte Filterkoeffizienten aufweist, die auf einer gewünschten Frequenzantwort des Motors (10) basieren, undwobei die gewünschte Frequenzantwort einer Frequenzantwort entspricht, die einer Motorstrukturdämpfung und einem auditiven Hören zugeordnet ist.
Patent DE-102011111526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konvertierung von Wertstoffen
Inventor: SCHMEDT CLEMENS
IPC: B01D3/10
Filed: 2011-08-31
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Konvertierung von Wertstoffen, ausgewählt aus Kunststoffen, Gummi, Altreifen, Altöl, Wachsen, Fetten, Transformatoren- und Hydraulikölen, Raffinerierückständen, Bitumen und Teer, weiterhin pflanzlichen Rohstoffen, Abfallholz, Span- und Möbelplatten, Papier, Baumschnitt, Sägeabfällen, Farben und Imprägniermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Wertstoffe gemeinsam mit einem Hilfsstoffgemisch in einem wärmeisolierten Wertstoffkonverter (1) in einer ersten Heizphase bis etwa 110°C erwärmt werden, wodurch entstandener Wasserdampf vollständig und zusätzlich bereits verdampftes Öl aus dem Wertstoffkonverter (1) entweichen, dass sich unmittelbar eine zweite nunmehr wasser- und sauerstofffreie Heizphase mit einem Temperaturbereich von etwa 110° bis zirka 280°C anschließt, in der die Wertstoffe, unterstützt durch das vorhandene Hilfsstoffgemisch, zu Öldämpfen konvertieren, wobei ein Rückstand aus Bitumen in einen Behälter (2) abfließt und nichtkonvertierbare sowie nichtkonvertierte Bestandteile im Wertstoffkonverter (1) zurückbleiben, dass die Wasser- und Öldämpfe aus der ersten Heizphase in wenigstens einem Kondensationselement (3; 5; 7) kondensiert und getrennt werden und das verdampfte Öl aus der zweiten Heizphase in wenigstens einem weiteren Kondensationselement (4; 6; 7) kondensiert wird, dass nichtkondensiertes Öl als Brennstoff in einem Blockheizkraftwerk (8; 17) einsetzbar ist und das gewonnene Wasser aus dem Wertstoffkonverter (1) entsorgt wird, dass der Wertstoffkonverter (1) entsprechend seinem Fassungsvermögen mit einem Inputgemisch, bestehend aus Wertstoffen und dem Hilfsstoffgemisch, befüllt wird, welches für die erstmalige Beschickung des Wertstoffkonverters (1) wie folgt zusammengesetzt ist: – Wertstoffe; – Essigsaure Tonerde mit einem Aluminiumgehalt von > 20% in einer Menge von 0,5 bis 2%, bezogen auf das Gewicht des Wertstoffgemischs oder ersatzweise zink- oder zinkoxidhaltige Materialien ebenfalls in einer Menge von 0,5 bis 2%, bezogen auf das Gewicht des Wertstoffgemischs; – 0,5 bis 2% Aktivkohle, bezogen auf das Gewicht des Wertstoffgemischs; – 0,05 bis 0,15% Siliziumsand, bezogen auf das Gewicht des Wertstoffgemischs; – Öl in einer Menge von 3 bis 8%, bezogen auf das Gewicht des Wertstoffgemischs, wobei die verbrauchten Hilfsstoffe bei nachfolgenden Chargen zu ergänzen sind, und schließlich dass der gesamte Konvertierungsprozess drucklos unter Luftabschluss durchgeführt wird.
Patent DE-102011118887-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuersystem und Verfahren für die Schaltvorgangsunterstützung
Inventor: JESS RICHARD B
IPC: F16H63/50
Filed: 2011-11-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems (100) eines Fahrzeugs, wobei das Antriebsstrangsystem (100) eine Kraftmaschine (102), ein Getriebe (103) und mindestens ein Antriebsrad (106) aufweist, sodass von der Kraftmaschine (102) erzeugtes Antriebsdrehmoment über das Getriebe (103) an das Antriebsrad (106) übertragbar ist, wobei das Verfahren umfasst:
 Detektieren, wann das Getriebe (103) einen Schaltvorgang ausführt;
 Erzeugen (402) einer Getriebedrehmomentanforderung, um zu veranlassen, dass die Kraftmaschine (102) eine Getriebeeingangswellendrehzahl bei einem gewünschten Übersetzungsverhältnis auf eine gewünschte Drehzahl erhöht, wenn das Getriebe (103) den Schaltvorgang ausführt;
 Bestimmen (410) eines ersten Zeitintervalls als maximale Zeitdauer, für die zugelassen wird, dass die Getriebedrehmomentanforderung höher als ein erstes Drehmoment als einem Drehmoment-Schwellenwert ist, auf der Grundlage einer Getriebefluidtemperatur, wobei eine Größe des Zeitintervalls sich invers zur Getriebefluidtemperatur verhält;
 Bestimmen (412), ob die Getriebedrehmomentanforderung für das erste Zeitintervall höher als das erste Drehmoment ist;
 Bestimmen (416), ob die Kraftmaschine (102) für das erste Zeitintervall noch mit dem Antriebsrad (106) gekoppelt ist; und
 wenn für das erste Zeitintervall die Getriebedrehmomentanforderung höher als das erste Drehmoment ist und die Kraftmaschine (102) noch mit dem Antriebsrad (106) gekoppelt ist, Verwenden (408) einer Standarddrehmomentanforderung anstatt der Getriebedrehmomentanforderung, sodass eine unbeabsichtigte Beschleunigung des Fahrzeugs vermieden wird.
Patent DE-102011119442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Identifikationskarten
Inventor: BLINDOW REGINA
IPC: G09F7/04
Filed: 2011-11-25
Granted: 2014-12-04
Abstract: Identifikationskartenhaltevorrichtung (1) mit einem Basiselement (3), das eine Klemmfläche (9) aufweist, deren Verlauf eine Klemmebene (10) definiert, an dem ein Klemmelement (13) angebracht ist, das durch eine Kraft gegen die Klemmfläche (9) gedrückt wird, wobei das Basiselement (3) auf seiner von der Klemmfläche (9) abgewandten Seite einen ersten Eingriffsabschnitt (11) aufweist, mit einem Kopplungselement (5), das eine ebene Verbindungsfläche (31), die an einer Identifikationskarte (7) angebracht werden kann, und einen zweiten Eingriffsabschnitt (33) zum Eingriff mit dem ersten Eingriffsabschnitt (11) aufweist, der sich auf der von der Verbindungsfläche (31) abgewandten Seite des Kopplungselements (5) von der Verbindungsfläche (31) weg erstreckt, wobei der erste Eingriffsabschnitt (11) einen ersten Basisvorsprung (35a) aufweist, der sich von der Klemmebene (10) weg erstreckt und der eine erste Basisaussparung (37a) aufweist, die sich parallel zur Klemmebene (10) erstreckt, wobei der zweite Eingriffsabschnitt (33) einen Kopplungsvorsprung (43) aufweist, der sich von der Verbindungsfläche (31) weg erstreckt und der eine Kopplungsaussparung (45) aufweist, die sich parallel zur Verbindungsfläche (31) erstreckt, wobei die Eingriffsabschnitte (11, 33) derart ausgestaltet sind, dass sie durch eine Relativbewegung parallel zur Klemmebene (10) entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn geführt von einer Freigabestellung in eine Eingriffsstellung überführt werden können, wobei in der Freigabestellung das Kopplungselement (5) senkrecht zur Klemmebene (10) von dem ersten Eingriffsabschnitt (11) wegbewegt werden kann, wobei in der Eingriffsstellung der erste Basisvorsprung (35a) mit der Kopplungsaussparung (45) und der Kopplungsvorsprung (43) mit der ersten Basisaussparung (37a) eingreift, sodass zwischen erstem Basisvorsprung (35a) und Kopplungsvorsprung (43) ein Formschluss senkrecht zur Klemmebene (10) vorliegt, wobei der erste Eingriffsabschnitt (11) des Basiselements (3) einen zweiten Basisvorsprung (35b) aufweist, der sich von der Klemmebene (10) weg erstreckt und der eine zweite Basisaussparung (37b) aufweist, die sich parallel zur Klemmebene (10) erstreckt, wobei der erste und der zweite Basisvorsprung (35a, 35b) derart gegenüberliegend und parallel zueinander verlaufen, dass die Öffnungen (39a, 39b) der ersten und der zweiten Basisaussparung (37a, 37b) zueinander weisen, ...
Patent DE-102012017891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der korrekten Kommunikation zwischen einem Flugkörper und einem Trägerflugzeug und Flugkörpertestvorrichtung
Inventor: MENN OLIVER
IPC: F42B35/00
Filed: 2012-09-11
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Testen der korrekten Kommunikation zwischen einem Flugkörper und einem Trägerflugzeug mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer Flugkörpertestvorrichtung (2);
 - Anordnen der Flugkörpertestvorrichtung (2) an einer Waffenstation (4) des Trägerflugzeugs in tragflugfähigem Zustand (Schritt S1);
 - Herstellen einer Kommunikationsverbindung zum Austausch von MILBUS Signalen zwischen der Flugkörpertestvorrichtung (2) und dem Trägerflugzeug zur Bildung einer MILBUS-Datenverbindung (Schritt S2);
 - Herstellen einer elektrisch leitfähigen Bordspannungsverbindung (25) zwischen der Flugkörpertestvorrichtung (2) und dem Bordspannungsnetz des Trägerflugzeugs (Schritt S3);
 - Überprüfen des Datenaustausches zwischen dem Trägerflugzeug und der Flugkörpertestvorrichtung (2) über die MILBUS Datenverbindung im flugbereiten Zustand des Trägerflugzeugs am Boden und/oder im Tragflug auf Korrektheit und Plausibilität (Schritt S4);
 - bei Feststellen der Korrektheit und Plausibilität im Schritt S4 Durchführen eines automatischen und/oder manuell gesteuerten Prüfzyklus' der Bordspannungsverbindung (25) (Schritt S6);
 - Unterbrechen der Bordspannungsverbindung (25) (Schritt S7);
 - Überprüfen der MILBUS-Datenverbindung während einer vorbestimmten Zeitdauer nach der Unterbrechung der Bordspannungsverbindung (25) auf Signalfreiheit (Schritt S8);
 - wobei die Ausgabe einer Fehleranzeige auf einer Anzeigeeinrichtung (35) einer mit der Flugkörpertestvorrichtung (2) über eine kabellose Schnittstelle (16) verbundenen Bedienkonsole (31) erfolgt, wenn im Schritt S4 ein negatives Ergebnis festgestellt wird (Schritt S5) oder wenn im Schritt S8 eine Kommunikation auf der MILBUS-Datenverbindung festgestellt wird.
Patent DE-102012113001-B4 (DE)
Title: Teleskopsäule und Arbeitsplatzsystem
Inventor: MAURER ERNST
IPC: A47B21/02
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Eine Teleskopsäule (100) zur elektrischen Höhenverstellung eines Flachbildschirms (200) umfasst einen unteren Rahmen (120), einen oberen Rahmen (140), der Befestigungsmittel (145) für einen Flachbildschirm (200) aufweist, und ein Säulenrohr (160), das innerhalb des unteren Rahmens (120) und des oberen Rahmens (140) längsverschiebbar geführt ist. Ein erster Linearantrieb (M1) ist zwischen dem unteren Rahmen (120) und dem Säulenrohr (160) befestigt und eingerichtet, das Säulenrohr (160) relativ zum unteren Rahmen (120) insbesondere vertikal zu bewegen. Ein zweiter Linearantrieb (M2) ist zwischen dem oberen Rahmen (140) und dem Säulenrohr (160) befestigt und eingerichtet, den oberen Rahmen (140) relativ zu Säulenrohr (160) insbesondere vertikal zu bewegen.
Patent DE-102012202747-B4 (DE)
Title: Doppeltrigger-Niedrigenergie-Flip-Flop-Schaltung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H03K3/02
Filed: 2012-02-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Doppeltrigger-Niedrigenergie-Flip-Flop-Schaltung (300; 350), welche aufweist: eine Trigger-Unterschaltung, die eine Rücksetz-Trigger-Unterschaltung und eine Setz-Trigger-Unterschaltung aufweist, die sich einen ersten taktaktivierten Transistor (301; 351) teilen, wobei die Trigger-Unterschaltung konfiguriert ist, um entweder ein erstes Triggersignal (ar) oder ein zweites Triggersignal (as) scharf zu schalten, wenn ein Eingangssignal (d) zu der Doppeltrigger-Niedrigenergie-Flip-Flop-Schaltung (300; 350) bei einem unterschiedlichen Pegel als ein Pegel eines Ausgangssignals (Q), das durch die Doppeltrigger-Niedrigenergie-Flip-Flop-Schaltung (300; 350) erzeugt wird, ist; und eine Auffangregister-Unterschaltung, die einen zweiten taktaktivierten Transistor (318; 368) aufweist und konfiguriert ist, um den Pegel des Ausgangssignals (Q) zu ändern, wenn entweder das erste Triggersignal (ar) oder das zweite Triggersignal (as) scharf geschaltet ist und ein Taktsignal (Clk) von einem ersten Pegel zu einem zweiten Pegel übergeht, und den Pegel des Ausgangssignals (Q) aufrechterhält, wenn weder das erste Triggersignal (ar) noch das zweite Triggersignal (as) scharf geschaltet sind.
Patent DE-102012211770-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Wasserausgabe
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D25/04
Filed: 2012-07-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kältegerät (104), mit einer Wasserausgabe (114) und mit einem Wärmetauscher (202) zum Abkühlen von durch die Wasserausgabe (114) abgebbarem Wasser, wobei der Wärmetauscher (202) in einer Vertiefung (600) in der Innentür (200) des Kältegeräts (104) angeordnet ist und eine Wärmetauscherabdeckung (204) des Wärmetauschers (202) an der Innentür (200) des Kältegeräts (104) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscherabdeckung (204) des Wärmetauschers (202) an der Innentür (200) des Kältegeräts (104) durch Verrasten befestigt ist, wobei je zwei Rastelemente (410) auf zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten (404) der Wärmetauscherabdeckung (204) angeordnet sind, die mit dem Kältegerät (104) verrastet sind, und wobei die Rastelemente (410) als Kulissen (700) ausgebildet sind, in die Rastbolzen (610) des Kältegeräts (104) eingreifen.
Patent DE-102012216959-B4 (DE)
Title: Handbrause
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-09-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Handbrause mit – einem Brausekopfteil (1) und einem daran anschließenden Griffteil (3), – einer eine Vielzahl von Strahlaustrittsöffnungen (4, 5) aufweisenden, in dem Brausekopfteil (1) angeordneten Strahlscheibe (2), – mindestens einer zu der Strahlscheibe (2) führenden Wasserführung in dem Brausekopfteil (1), – mindestens zwei Strahlaustrittsmöglichkeiten aus der Strahlscheibe (2) und – einer Umschalteinrichtung zum Umschalten zwischen den Strahlaustrittsmöglichkeiten, die durch Druck auf die Strahlscheibe (2) betätigbar ist, – wobei die Strahlscheibe (2) dafür eingerichtet ist, nach der Betätigung der Umschalteinrichtung wieder ihre Ausgangsposition vor der Betätigung der Umschalteinrichtung einzunehmen.