baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307843-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: SIRING HARALD
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-02-25
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach mit wenigstens einem vorderen Dachteil, das zumindest teilweise in ein Aufnahmefach in oder an einem hinteren Dachteil einzubringen ist, das mit zwei seitlich gegenüber liegenden Führungsschienen verbunden und nach unten schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (4) um eine hintere Fahrzeugquerachse (16) an der Fahrzeugkarosserie (18) oder an der Führungsschiene oder an einem verstellbaren Lenker schwenkbar und jeweils über ein Langloch (14) an dem anderen Teil, an der Fahrzeugkarosserie oder an der Führungsschiene (4) oder an dem verstellbaren Lenker längsverstellbar sind, wobei die Fahrzeugachse (16) in dem Langloch (14) verstellbar geführt ist, und das Fahrzeugdach zwei seitlich gegenüber liegende Stützhebel (17) aufweist, die jeweils an ihren Endbereichen schwenkbar einerseits mit einem Seitenbereich des hinteren Dachteiles (3) und andererseits mit der Fahrzeugkarosserie (18) verbunden sind, und der Stützhebel (17) einen vorderen Schwenkhebel eines Viergelenks mit zwei Schwenkhebeln (17, 19) und einer Koppelstange (20) bildet.
Patent DE-10330079-B4 (DE)
Title: Router und Verfahren zur Aktivierung eines deaktivierten Computers
Inventor: STIEGER SEPP
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: Router
(R) mit einer Vorrichtung zum Versenden eines "Wake-On-LAN"-Paketes
in ein angeschlossenes lokales Netzwerk (NW), das einen Rechner (C1)
aufweist, wobei das "Wake-0n-LAN"-Paket
im Router (R) bereits abgelegt ist, oder der Router (R) eine Vorrichtung
zur Generierung eines "Wake-On-LAN"-Paketes aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Router (R) zum Empfang eines TCP/IP-Paketes und zur Weiterleitung
des TCP/IP-Paketes, nach Aktivierung des Rechners (C1), an den Rechner
(C1) in dem angeschlossenen lokalen Netzwerk (NW) ausgebildet ist.
Patent DE-10333122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung mit einem Verbindungsbereich
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: F28F9/26
Filed: 2003-07-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung mit einem Verbindungsbereich, bei dem ein Durchmesseraufweitungsbereich an einem Endbereich eines Rohrs (20, 21) ausgebildet wird, umfassend die nachfolgend angegebenen Schritte:
 Befestigen des Rohrs (20, 21) durch Einklemmen eines geeigneten Bereichs des Rohrs (20, 21) mit einem Rohrspannfutter (3, 3') zur gleichzeitigen Einstellung der Rohrlänge, wenn der Durchmesseraufweitungsbereich ausgebildet wird;
 In-Eingriff-Bringen eines Verbinders (16, 60) mit einem Durchgangsloch, dessen Innendurchmesser aufgeweitet wird, mit einem Endbereich des Rohrs (20, 21); und
 Verstemmen eines Endbereichs des Rohrs (20, 21) mit einem Durchmesseraufweitungswerkzeug (9), um so den Durchmesser des Endbereichs des Rohrs (20, 21) aufzuweiten und an der inneren Fläche des Verbinders (16, 60) zu verstemmen, wobei
 ein eine Rohrlängenschwankung absorbierender Bereich, zuvor an einem Bereich an der inneren Fläche des Verbinders (16, 60) ausgebildet wird, wenn der Endbereich des Rohrs (20, 21) durch das Durchmesseraufweitungswerkzeug (9) eine plastische Deformation erfährt, um so den Durchmesseraufweitungsbereich auszubilden, wobei überschüssiges Rohrmaterial durch den eine Rohrlängenschwankung absorbierenden Bereich absorbiert wird und
 Verkürzen der Länge des Rohrs (20, 21) durch Ausbilden eines ringförmigen vorstehenden Bereichs (22, 23) am äußeren Umfang des Rohrs (20, 21), wenn ein Teil des Rohrmaterials in den eine Rohrlängenschwankung absorbierenden Bereich herausgedrückt wird, der zuvor an der Stirnfläche des Rohrspannfutters (3, 3') durch Ausbauchen des Rohrs (20, 21) gebildet worden ist, wenn einer der Rohrendbereiche einen Schlag mittels eines zur größenmäßigen Zurichtung verwendeten Stempels nach dem Schritt des Befestigens des Rohrs (20, 21) durch Einklemmen eines geeigneten Bereichs des Rohrs (20, 21) mittels des Rohrspannfutters (3, 3') erfährt,
 und automatisches Anpassen an eine vorbestimmte Länge.
Patent DE-10335356-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: ODA AKIHIRO
IPC: H01R9/24
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-10-31
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten, enthaltend einen Mutternträger (20) und eine darin eingeformte Gewindemutter
(16), eine Schaltungsbusstange (14) sowie einen L-förmigen Stromleiter-Anschlussverbinder
(40), wobei die Schaltungsbusstange (14) und der L-förmige Anschlussverbinder
(40) zum Anbringen an einer Oberseite des Mutternträgers (20)
durch einen Gewindebolzen (15) konfiguriert sind, der an der Mutter
(16) befestigt wird, indem er durch Bolzenlöcher (40c, 14b), die in dem
L-förmigen
Anschlussverbinder (40) und der Schaltungsbusstange (14) vorgesehen
sind, eingesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische
Anschlusskasten umfasst:  eine Verstärkungsbusstange (22), die sich
entlang einer ersten Außenwand
(20c) des Mutternträgers
(20) zwischen der ersten Außenwand
(20c) des Mutternträgers
(20) und einem vertikalen Abschnitt (14c) der Schaltungsbusstange (14)
nach unten erstreckt, wobei Unterenden der Schaltungsbusstange (14)
und der Verstärkungsbusstange
(22) gewinkelt und durch einen zweiten Gewindebolzen (25) verbunden
sind.
Patent DE-10353581-B4 (DE)
Title: Grau- und Bronzeglasmischung
Inventor: BOULOS EDWARD NASHED
IPC: C03C4/02
Filed: 2003-11-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Farbglas mit einer Grundmischung und einem Färbemittel, wobei das Färbemittel eine Zusammensetzung in Gewichtsprozent des Farbglases wie folgt umfasst:  – 0,22 bis 0,39 Gew.-% Gesamteisen als Fe 2 O 3 , wobei das Verhältnis von FeO zum Gesamteisen als Fe 2 O 3  in einem Bereich von 0,35 bis 0,64 liegt;  – 0,1 bis 0,5 Gew.-% Manganoxid als MnO 2 ;  – 2 bis 10 ppm Selen; und  – 0 bis 20 ppm Cobalt;  wobei das Farbglas bei einer Vergleichsdicke von 4,0 mm eine Lichtdurchlässigkeit bei Verwendung von Lichtquelle A im Bereich von 65% bis 78%, eine Infrarotdurchlässigkeit von 10% bis 51%, eine dominante Wellenlänge bei Verwendung von Lichtquelle C im Bereich von 493 bis 577 nm und eine Anregungsreinheit bis zu 7% aufweist.
Patent DE-10360949-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schließsystem
Inventor: UHLMANN GüNTER
IPC: E05B49/02
Filed: 2003-12-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Elektromechanisches Schließsystem für Türen mit einem Zylinder und einem einen mechanisch codierten Schaft (15) aufweisenden Schlüssel (11) zum Betätigen einer Schließmechanik, wobei- der Schlüssel (11) eine Kommunikationseinheit (17) zum Austausch von Informationen mit einer elektromechanischen Steuereinheit trägt, die auf der schlüsselfernen Seite des Zylinders gelegen ist,- durch Einstecken des Schlüssels (11) in den Zylinder ein elektrischer Stromkreis schließbar ist, in welchem über den Zylinder zwischen der Kommunikationseinheit (17) des Schlüssels (11) und der Steuereinheit eine elektrisch leitende Verbindung hergestellt ist, deren einer Zweig über einen Zylinderkern (13) und den in den Zylinderkern (13) eingesteckten Schlüsselschaft (15) verläuft und deren anderer Zweig am Zylinder eine gegenüber dem Zylinderkern (13) elektrisch isolierte Kontaktstrecke sowie am Schlüssel (11) einen gegenüber dem Schlüsselschaft (15) elektrisch isolierten Kontaktweg umfasst, und- die Kontaktstrecke des Zylinders und der Kontaktweg des Schlüssels (11) über Kontaktstellen (19, 21) elektrisch miteinander verbindbar sind,- die Kontaktstellen (19, 21) bei eingestecktem Schlüssel (11) an den einander zugewandten Stirnseiten des Zylinders und des Schlüssels (11) angeordnet sind, derart dass durch die beim Einstecken des Schlüssels erfolgende axiale Bewegung des Schlüssels eine Stirnkontaktierung der Kontaktstellen (19, 21) erfolgt.
Patent DE-10393405-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus, der eine virtuelle Schwenkachse für eine Rasiervorrichtung mit einem schwenkbaren Kopf bereitstellt
Inventor: ROYLE TERRENCE
IPC: B26B21/52
Filed: 2003-10-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verbindungsmechanismus für einen Rasierer mit einer Schwenkkartusche (1), die mindestens eine Rasierklinge besitzt und zum Schwenken um eine virtuelle Schwenkachse angebracht ist, wobei der Verbindungsmechanismus an einem Griff (2) anbringbar ist und aufweist: ein Paar beabstandeter Lagerarme (4, 5) zum schwenkbaren Anbringen an der Schwenkkartusche (1) an einer ersten und einer zweiten Schwenkachse (11, 12), wobei die erste und die zweite Schwenkachse voneinander um einen ersten Abstand beabstandet sind; eine erste Hauptquerverbindung (6), die schwenkbar an dem Griff (2) zur Rotation um eine dritte Schwenkachse (17) angebracht ist und schwenkbar an jedem der Lagerarme (4, 5) an einer vierten und einer fünften Schwenkachse (15, 16) angebracht ist, die voneinander um einen zweiten Abstand beabstandet sind, der geringer ist als der erste Abstand; und eine zweite und eine dritte Stabilisierungsquerverbindung (7, 9), die schwenkbar an dem Griff (2) an jeweiligen ersten Enden davon angebracht sind, und die schwenkbar an jeweiligen zweiten Enden davon an jeweiligen Lagerarmen (4, 5) an einer sechsten und einer siebten Schwenkachse (13, 14) angebracht sind, die voneinander um einen dritten Abstand beabstandet sind, wobei die erste, die zweite, die dritte, die vierte, die fünfte, die sechste und die siebte Schwenkachse parallel zueinander sind.
Patent DE-19549649-B4 (DE)
Title: Control for catalyst in exhaust system of IC engine
Inventor: TOGAI KAZUHIDE
IPC: F02D21/08
Filed: 1995-05-10
Granted: 2004-06-17
Abstract: The IC engine has a catalyst (13) in the exhaust system as well as a sensing system for exhaust quality. When the engine is operating in lean burn the catalyst eventually becomes saturated with nitrous oxide. This saturation is detected and a recycling of part of the exhaust gasses into the inlet manifold produces a slight reduction in the burn providing some unburnt gasses in the exhaust. This enables the adsorbed nitrous oxide to be oxidised and disposed off safely. Two levels of saturation detectors are provided. The level of recycling is such as not to affect the fuel efficiency unduly an does not affect the motor running characteristics greatly. No change in the airflow intake, throttle setting etc. are required.
Patent DE-19649139-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für Kraftstoff-Verbrennungsmotoren
Inventor: BADER THOMAS
IPC: F02M63/00
Filed: 1996-11-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Einspritzvorrichtung
für Kraftstoff-Verbrennungsmotoren,
insbesondere Dieselmotoren, mit einer Hochdruck-Einspritzdüse (1),
die an einen Zulauf (2) angeschlossen ist, wobei der Zulauf (2)
mit einer Hochdruckpumpe (3) aus einem Kraftstofftank (4) gefüllt wird,
und wobei die Hochdruck-Einspritzdüse (1) ein mit einer Drosselöffnung (13)
versehenen Steuervolumen (12) aufweist, dessen Drosselöffnung (13)
mit einem elektrisch steuerbaren Schaltventil (11) verschließbar ist,
dessen magnetisch bewegtes Teil (16, 14) zumindest teilweise von
Kraftstoff umströmt
ist und das an einen Rücklauf
(5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklauf (5)
an eine Verbindungsleitung (10) zwischen einer Vorförderpumpe (7)
mit einem Druckregelventil (8) und der Hochdruckpumpe (3) angeschlossen
ist und dass das Druckregelventil (8) zur Erzeugung eines über dem
Dampfdruck des Kraftstoffs liegenden Überdrucks vorgesehen ist, der
klein gegenüber dem
Hochdruck in der Hochdruck-Einspritzdüse (1) ist.
Patent DE-19651386-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: EPPLI KONRAD
IPC: F01C21/10
Filed: 1996-12-11
Granted: 2004-12-16
Abstract: Flügelzellenpumpe
mit folgenden Merkmalen:  – in
einem Gehäuse
schließen
zwei Druckplatten (12, 13) einen Rotor (14), mit in Schlitzen des
Rotors geführten
Arbeitsschiebern (15) und einen Kurvenring (16) als Pumpenpaket
(P) zwischen sich ein;  – das
Pumpenpaket (P) ist in dem Gehäuse
(10) durch mindestens einen einseitig in einer Sackbohrung (23)
gehaltenen Stift (18) axial und radial ausgerichtet,  dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Entlüftung
der Sackbohrung (23) ein Kanal (Abflachung 20) an dem Stift (18)
vorgesehen oder in das Gehäuse
(10) eingegossen ist.
Patent DE-19653005-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: ALLERT KURT
IPC: F16L33/08
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Schlauchschelle
mit  einem U-förmigen
Gehäuseunterteil
(3), an dem ein Endbereich eines Spannbands (9) befestigbar ist,
und einem Gehäuseoberteil
(5) mit einem Paar von Stirnwänden
(49, 50), in denen eine am anderen Endbereich des Spannbands (9) angreifende,
von dem Gehäuseoberteil
(5) teilweise umschlossene Spannschnecke (7) drehbar, jedoch axial
im wesentlichen unverschiebbar gelagert ist,  wobei an das Gehäuseoberteil
(5) Befestigungslappen (55, 56) angeformt sind, die in Ausnehmungen
(38, 44) in Schenkeln (13) des U-förmigen Gehäuseunterteils (3) eingreifen
und  wobei das Gehäuseoberteil
(5) zum Ineingriff- und Außereingriffbringen
der Spannschnecke (7) mit dem anderen Endbereich des Spannbands
(9) in dem Gehäuseunterteil (3)
schwenkbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuseoberteil
(5) in seinem die Spannschnecke (7) umschließenden Teil eine an die Querschnittsform
der Spannschnecke (7) angepaßte
Kontur (46) hat und  daß die
Befestigungslappen (55, 56) in einer die Schneckenachse (61) enthaltenden
Ebene liegen und an im wesentlichen parallel...
Patent DE-19700889-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für die Enden von Rohren oder Stangen
Inventor: KROLL PETER
IPC: H02G9/06
Filed: 1997-01-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schutzkappe
für die
Enden von Rohren oder Stangen, wobei die Schutzkappen einen die
endseitige Kreis- oder Kreisringflächen der Rohre oder Stangen
abdeckenden Steg und mindestens einen den endseitigen ringförmigen Innen-
und/oder Außenoberflächen der Rohre
oder Stangen benachbarten Kragen aufweist, der über mindestens einen Teilbereich
den Außen-
oder Innenumfangs der Rohre oder Stangen übergreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die den Enden der Rohre oder Stangen (5) zugewandte ringförmige Oberfläche der
Schutzkappe mindestens teilweise ein oder mehrere elastische Elemente
(7) in einem Abstand (8, 9) zur ringförmigen Oberfläche des
Endes der Rohre oder Stangen aufweist, wobei die elastischen Elemente
(7) auf der der ringförmigen
Außenoberfläche des
Endes der Rohre oder Stangen (5) zugewandten ringförmigen Innenoberfläche des äußeren Kragens
(3) der Schutzkappe angeordnet sind.
Patent DE-19702147-B4 (DE)
Title: Vehicle airbag folding - by inflating airbag between support and cover plate for sliding folding blades to push side wall inwards in pleats
Inventor: LANG NORBERT
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-01-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: To fold an airbag (10), for a vehicle occupant restraint system on an impact collision, it is laid on a support surface (16) and its entry opening is fixed in place. The airbag (10) is inflated between the support surface (16) and an upper plate (19) to spread it out. The sides of the airbag (10) are folded inwards at a number of points round its circumference. Also claimed is a folded airbag (10) where the wall is of adjacent wall pleats. Also claimed is a folding assembly with a pressure feed (26) to inflate the airbag (10) in the gap (a) between the support (16) and covering (19) plates. A number of folding blades (20) are at points round the airbag to press its wall inwards. The gap (a) between the plates (16,19) is set to give the airbag (10) a flattened shape.
Patent DE-19716697-B4 (DE)
Title: Anordnung eines hydraulischen Lagers für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: KLANNER MARTIN
IPC: B60G17/00
Filed: 1997-04-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Anordnung
eines hydraulischen Lagers für
eine Radaufhängung
eines Fahrzeugs, mit einer Steuereinrichtung zur Erhöhung der
Steifigkeit des Lagers bei einem Bremsvorgang, wobei die Steuereinrichtung
(7) den Druck (B) im Bremssystems (8) des Fahrzeugs als Steuergröße verwendet,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen
ist, die das Bremssystem (8) des Fahrzeugs bei einer Undichtigkeit
der Steuereinrichtung (7) gegen Druckverlust sichert.
Patent DE-19746343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einbringung solarer Strahlungsenergie in einen Photoreaktor
Inventor: FUNKEN KARL-HEINZ
IPC: C12M1/42
Filed: 1997-10-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Einbringung solarer Strahlungsenergie in einen Photoreaktor
(10), der einen Photoabsorber und ein Reaktionsmedium enthält, bei
welchem die einfallende Solarstrahlung einem wellenlängenverschiebenden
Medium zugeführt
wird, welches mindestens einen Teil der Solarstrahlung absorbiert
und in abgestrahlte Energie von anderer Wellenlänge als diejenige der absorbierten
Strahlung umsetzt, wobei die abgestrahlte Strahlung in ein Reaktionsmedium
abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Reaktionsmedium durch ein
strahlungsdurchlässiges
Rohr (11) geleitet wird, welches als wellenlängenverschiebendes Medium einen
in dem Rohr angeordneten Photoabsorber (46) enthält, der von dem Reaktionsmedium
umströmt
wird.
Patent DE-19804155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Hubladebühne
Inventor: BLEY HUBERT
IPC: B60P1/44
Filed: 1998-02-03
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Hubladebühne (10) eines Fahrzeugs (11), wobei mindestens ein Elektromotor der Hubladebühne (10) von wenigstens einer gleichzeitig zum Starten eines Motors des Fahrzeugs (11) dienenden Batterie (18) mit Energie versorgt wird und die Bewegungen der Hubladebühne (10) über Betätigungsorgane (28) einer Steuereinrichtung gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der Batterie (18) überwacht wird und beim Unterschreiten eines Grenzwertes, der der mindestens zum Starten des Motors des Fahrzeugs (11) erforderlichen Spannung des Anlassers (19) entspricht, die Energieversorgung des oder jedes Elektromotors (22) der Hubladebühne (10) unterbrochen und/oder ein optisches oder akustisches Warnsignal erzeugt wird.
Patent DE-19821536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Messen der von einem Heizkörper abgegebenen Wärmemenge
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: G08C17/02
Filed: 1998-05-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum elektronischen Messen der von einem Heizkörper abgegebenen Wärmemenge,  bei
dem die Temperatur des Heizkörpers
elektronisch gemessen wird,  bei dem anschließend die
Temperaturmeßwerte
an eine zentrale Meßwerterfassungsstelle übertragen
werden, in welcher die übermittelten
Meßwerte
zu der Gesamtwärmemenge
aufsummiert werden, und  bei dem die elektrische Energie zum
Messen der Temperatur und zum Übertragen
der Meßwerte
aus der Wärme
des erwärmten
Heizkörpers
unter Verwendung von Thermoelementen gewonnen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ausschließlich im
Verlauf einer Erwärmungsphase
des Heizkörpers,
wenn unmittelbar durch die Thermoelemente elektrische Energie zur
Verfügung
steht, die Meßwerte
dieser Erwärmungsphase
an die zentrale Meßwerterfassungsstelle übertragen
werden.
Patent DE-19855905-B4 (DE)
Title: Gebläseanordnung
Inventor: GENSLER HORST
IPC: F04D29/16
Filed: 1998-12-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Gebläseanordnung, bestehend aus einem von einem Motor angetriebenen Zentrifugalgebläserad (3), dem ein Leitrad (7) zugeordnet ist, das das Zentrifugalgebläserad (3) umfangsmäßig umgibt und mit dem Zentrifugalgebläserad (3) zusammen durch eine an das Gehäuse (10) des Motors anfügbare, mit einer Einlaßöffnung (17) versehene Gehäusekappe (16) überdeckt ist, bei welchem Zentrifugalgeblaserad (3) an einer mit der Welle des Motors drehfest gekuppelten Tragscheibe (4) axial vorstehende Förderschaufeln (5) angeordnet sind, auf deren der Tragscheibe (4) abgewandten Seite eine Deckscheibe (6) aufgesetzt ist, und im Bereich der Einlaßöffnung (17) an der Gehäusekappe (16) ein Dichtelement (19) vorgesehen ist, das derart an der radial inneren Umfangskante (20) der Deckscheibe (6) anliegt, daß es sich einschleift, dadurch gekennzeichnet, daß auf den die Einlaßöffnung (17) der Gehäusekappe (16) umgebenden Umfangsrand (18) ein aus elastischem Material bestehender Dichtring (19) aufgesetzt ist, der mit einer an der radial inneren Umfangskante (20) der Deckscheibe (6) anliegenden Dichtleiste (21) versehen...
Patent DE-19860241-B4 (DE)
Title: Karussellvorrichtung zum Halten mindestens eines Fachbodens in einem Eckschrank und einer zweiflügeligen Türe
Inventor: ABELE HORST
IPC: B01F29/90
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-02-28
Abstract: Karussellvorrichtung
zum Halten mindestens eines Fachbodens (4) in einem Eckschrank,
insbesondere Kücheneckschrank,
und einer zweiflügeligen,
einer über
Eck verlaufenden Schranköffnung
zugeordneten Türe,
deren Türflügel (5,
6) beim Öffnen
und Schließen eine
mit Bezug auf die Winkelhalbierende (14) des Türecks spiegelbildliche Einklapp-
bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter
Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen, mit einer drehbar im
Eckschrank zu lagernden, in Gebrauchslage vertikalen Drehsäule (7)
und zwei in Säulenlängsrichtung
mit Abstand zueinander angeordneten, die Bewegung der Türflügel (5,
6) steuernden Trageinrichtung (15, 16), wobei jede Trageinrichtung
(15, 16) zwei jeweils einem der Türflügel (5, 6) zugeordnete Halteelemente
(17, 18) enthält,
an denen die Türflügel (5,
6) befestigt werden können,
so dass jeder Türflügel (5,
6) von zwei jeweils zu einer Trageinrichtung (15, 16) gehörenden Halteelementen (17,
18) gehalten wird, wobei die beiden Trageinrichtungen (15, 16) ferner
jeweils ein sich über
die Winkelhalbierende (14) hinweg erstreckendes Tragglied (19) aufweisen,
an dem über
jeweils eine zur...
Patent DE-19906956-B4 (DE)
Title: Stent sowie Verfahren zur Herstellung eines Stents
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61F2/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2011-07-21
Abstract: Stent, hergestellt durch einen Zuschnitt (10, 20) aus einem Flachmaterial, wobei der Zuschnitt in mehreren Reihen (14) paarweise angeordnete Materialstreifen (11, 12), die über einen Zwischenraum (13) beabstandet und in Randbereichen (17, 18) miteinander verbunden sind, aufweist und ihren wobei die Materialstreifen (11, 12) quer zu einer Mittelachse (16) angeordnet und einander gegenüberliegende Materialstreifen (11, 12) benachbarter Reihen (14) über Stege (15) miteinander verbunden sind, wobei die Materialstreifen (11, 12) zur Herstellung des Stents in leite entgegengesetzten Richtungen herausgebogen einander werden.
Patent DE-19909087-B4 (DE)
Title: Halbleitende Keramik und daraus hergestelltes elektronisches Bauelement
Inventor: NIMI HIDEAKI
IPC: C04B35/46
Filed: 1999-03-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Halbleitende Keramik, umfassend ein halbleitendes, gesintertes Bariumtitanat, welches die folgenden Stoffe enthält:  – Boroxid,  – ein Oxid von wenigstens einem Metall ausgewählt aus Barium, Strontium, Calcium, Blei, Yttrium und einem Seltenerdelement, und  – ein Oxid von wenigstens einem Metall ausgewählt aus Titan, Zinn, Zirconium, Niobium, Wolfram und Antimon,  wobei das Boroxid in einer Menge B enthalten ist, die, reduziert auf atomares Bor, den folgenden Beziehungen genügt:  0,005 ≤ B/β ≤ 0,50 und 1,0 ≤ B/(α-β) ≤ 4,0  wobei α die Gesamtzahl von Atomen von Barium Strontium, Calcium, Blei, Yttrium und einem Seltenerdelement darstellt, die in der halbleitenden. Keramik enthalten sind, und β die Gesamtzahl von Atomen von Titan, Zinn, Zirconium, Niobium, Wolfram und Antimon darstellt, die in der halbleitenden Keramik enthalten sind.
Patent DE-19910511-B4 (DE)
Inventor: KLUETING BERND
IPC: F16B5/02
Filed: 1999-03-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: The connecting apparatus comprises components (1,2) connected by a connecting screw (3), with an opening (4) in the first component with a dowel arm (5) and fixed supporting part (6). A double expanding part (13) inserts into the opening of the connecting screw. The expanding part has a head (15) on the floor (14) surface, and a thread section (16) screwed between the dowel arms.