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Patent DE-102018208429-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen zumindest einer Positionsinformation zumindest eines dynamischen Objekts für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: GRASSER CHRISTOPH
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Bereitstellen zumindest einer Positionsinformation (2) zumindest eines dynamischen Objekts (3) in einer Umgebung (4) eines Kraftfahrzeugs (5) für das Kraftfahrzeug (5), mit einer Positionsinformationsempfangseinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (5), und mit einer Positionsinformationserfassungseinrichtung (6) des dynamischen Objekts (3) zum Erfassen einer Position des dynamischen Objekts (3), wobei die Positionsinformationserfassungseinrichtung (6) zum Bereitstellen der Positionsinformation (2) für die Positionsinformationsempfangseinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (5) ausgebildet ist, wobei mittels der Positionsinformationserfassungseinrichtung (6) die Positionsinformation (2) an eine kraftfahrzeugexterne zentrale Recheneinrichtung (8) des Systems (1) übertragen und die Positionsinformation (2) von der kraftfahrzeugexternen zentrale Recheneinrichtung (8) gespeichert wird und die gespeicherte Positionsinformation (2) von der kraftfahrzeugexternen zentralen Recheneinrichtung (8) an die Positionsinformationsempfangseinrichtung (7) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102018210540-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: LEMP THOMAS
IPC: B60W10/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (1), einer elektrischen Maschine (2), einer zwischen den Verbrennungsmotor (1) und die elektrische Maschine (2) geschalteten Trennkupplung (5), einem Getriebe (3) und einem Abtrieb (4), wobei zur Ausführung eines Schleppstarts für den Verbrennungsmotor (1) bei laufender elektrischer Maschine (2) die zuvor geöffnete Trennkupplung (5) zumindest soweit geschlossen wird, dass dieselbe zum Anschleppen des Verbrennungsmotors (1) ein von der elektrischen Maschine (2) bereitgestelltes Moment in Richtung auf den Verbrennungsmotor (1) überträgt, wobei bei Ausführung des Schleppstarts die sich ausbildende Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) überwacht wird, und wobei abhängig von der überwachten Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) der Schleppstart über einen Anlasser (7) oder Starter-generator unterstützt wird.
Patent DE-102018211216-A1 (DE)
Title: Geberradanordnung und Verfahren zum Ermitteln einer Absolutwinkelposition und einer Drehrichtung
Inventor: ROLEW EDUARD
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-07-06
Abstract: Vorgestellt wird eine Geberradanordnung zum Ermitteln einer Absolutwinkelposition und einer Drehrichtung eines Rotors, umfassend: ein Geberrad, das drehfest mit dem Rotor verbunden ist, wobei das Geberrad um eine Achse drehbar ist und an einer zu der Achse senkrechten Seitenfläche des Geberrades in einem radialen Abstand zu der Achse eine umlaufende erste Geberradspur aus einer Anzahl n an gleichmäßig beabstandet angeordneten Zähnen aufweist; eine zweite umlaufende Geberradspur, die auf der gleichen Seitenfläche des Geberrades wie die erste Geberradspur angeordnet ist und die drehfest mit dem Geberrad verbunden ist, wobei die die zweite Geberradspur in einem anderen radialen Abstand zu der Achse angeordnet ist als die erste Geberradspur und die gleiche Anzahl n an Zähnen wie die erste Geberradspur aufweist, wobei die Zähne der zweiten Geberradspur einen asymmetrischen Winkelversatz zu den Zähnen der ersten Geberradspur aufweisen; einen ersten Sensor zum Abtasten des ersten Geberradspur, einen zweiten Sensor zum Abtasten der zweiten Geberradspur, wobei eine durch eine Sensorfläche des ersten Sensors definierte erste Ebene und eine durch eine Sensorfläche des zweiten Sensors definierte zweite Ebene parallel zueinander verlaufen und der erste Sensor und der zweite Sensor an derselben Seite der Geberradanordnung angeordnet sind, eine Steuerung, die mit dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor kommunikativ verbunden ist, wobei die Steuerung zu einem Ermitteln der Absolutwinkelposition sowie einem Ermitteln der Drehrichtung basierend auf einem binären Signal eingerichtet ist, wobei das binäre Signal aus einem ersten Signal des ersten Sensors und einem zweiten Signal des zweiten Sensors abgeleitet ist.
Patent DE-102018215765-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Auslöser für elektromagnetische Schaltgeräte
Inventor: BURGER JOSEF
IPC: H01H71/30
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Auslöser für elektromagnetische Schaltgeräte mit einem Anker (7, 14, 22), einem Permanentmagneten (11, 18, 26), einer Spule (12, 20, 28), sowie einer Rückstellfeder (13, 21, 29) und ggf. einem Joch (19, 27) sowie ein Schaltgerät mit einem derartigen elektromagnetischen Auslöser.Die erfindungsgemäßen Ausführungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass der elektromagnetische Auslöser jochfrei ausgebildet ist oder dass der Stempelfortsatz (16) des Ankers (14) verkürzt ausgebildet ist, weil der Anker (14) nicht mehr von der Spule umgeben ist, oder dass zumindest eines der Bauteile aus Anker (22), Rückstellfeder (29) und Joch (27) asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018218555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufladen mehrer Energiespeicher
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L53/60
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flexible Zuordnung einer Anzahl von Ladeeinrichtungen zu einer weiteren Anzahl von Ladeanschlüssen. Die Ladeeinrichtungen können jeweils eine Ladespannung zum Aufladen eines elektrischen Energiespeicher bereitstellen, und an jedem der Ladeanschlüsse kann ein elektrischer Energiespeicher, beispielsweise eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs angeschlossen sein. Mittels einer Schalteinrichtung kann eine beliebige Zuordnung der Ladeeinrichtungen zu den Ladeanschlüssen erfolgen. Auf diese Weise kann eine sehr gut abgestimmte Zuordnung zwischen den Ladeeinrichtungen und den aufzuladenden elektrischen Energiespeichern erfolgen. Insbesondere kann automatisch eine Zuordnung der Ladeeinrichtungen zu den an den Ladeanschlüssen angeschlossenen Energiespeichern erfolgen. Dies ermöglicht eine besonders effiziente Nutzung der Ladeeinrichtungen.
Patent DE-102018219434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Kreislaufbrennstoffzelle
Inventor: POMMER HANS
IPC: H01M8/04664
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfahren einer Kreislaufbrennstoffzelle, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Auswählen einer Kreislaufbrennstoffzelle, wobei die Kreislaufbrennstoffzelle im Ruhezustand ist,b) Anlegen einer Spannung zwischen der Wasserstoffseite und der Sauerstoffseite, wobei die Elektrode der Sauerstoffseite positiv polarisiert ist,c) Messen des fließenden Stromes zwischen der Elektrode der Sauerstoffseite und der Elektrode der Wasserstoffseite,d) Beenden des Anlegens einer Spannung zwischen der Wasserstoffseite und der Sauerstoffseite,f) Zuführen von Sauerstoff zu Sauerstoffseite.
Patent DE-102018222476-A1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung zum Informieren eines Fahrers und Verfahren zum Informieren eines Fahrers
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Informationsvorrichtung (10) zum Informieren eines Fahrers über einen Fahrzustand eines automatisiert fahrbaren Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Informationsvorrichtung (10) eine erste Steuerungsvorrichtung (101) zum Steuern eines automatisierten Fahrens des Kraftfahrzeugs und eine zweite Steuerungsvorrichtung (102) zum Steuern des automatisierten Fahrens des Kraftfahrzeugs, eine erste Mensch-Maschine-Schnittstellen-Einrichtung (201) zum Mitteilen eines Fahrzustands des automatisierten Fahrens des Kraftfahrzeugs an den Fahrer und eine zweite Mensch-Maschine-Schnittstellen-Einrichtung (202) zum Mitteilen des Fahrzustands des automatisierten Fahrens des Kraftfahrzeugs an den Fahrer aufweist, wobei die erste Steuerungsvorrichtung (101) zum Senden des Fahrzustands des automatisierten Fahrens an die erste Mensch-Maschine-Schnittstellen-Einrichtung (201) und die zweite Steuerungsvorrichtung (102) zum Senden des Fahrzustands des automatisierten Fahrens an die zweite Mensch-Maschine-Schnittstellen-Einrichtung (202) ausgebildet ist.
Patent DE-102019000447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wenden eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wenden eines Fahrzeuges, bei welchem eine Umgebung des Fahrzeuges überwacht wird, wobei ein Wendevorgang in Abhängigkeit der Umgebungsüberwachung ausgeführt wird. Bei einem Verfahren, mit welchem gefährliche Situationen unterbunden werden, wird nach Eingabe eines Signales der Wendevorgang des Fahrzeuges automatisch ausgeführt.
Patent DE-102019003031-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-rissminderungssysteme und verwandte verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/324
Filed: 2019-04-26
Abstract: Implementierungen von Verfahren zum Ausheilen eines Risses in einem Halbleitersubstrat können das Identifizieren eines Risses in einem Halbleitersubstrat und das Erwärmen in einem Bereich des Halbleitersubstrats einschließlich des Risses, bis der Riss ausgeheilt ist, einschließen.
Patent DE-102019003194-A1 (DE)
Title: Waschbeckenmontageanordnung sowie Verfahren zum Zusammenbau einer Waschbeckenmontageanordnung
Inventor: RÖDIGER SASCHA
IPC: A47K1/05
Filed: 2019-05-07
Abstract: Waschbeckenmontageanordnung (1), zumindest umfassend ein Waschbecken (2), eine erste Funktionseinheit (3) sowie eine zweite Funktionseinheit (4), wobei die erste Funktionseinheit (3) an einem Wandelement (5) anordenbar und die zweite Funktionseinheit mit dem Waschbecken (2) verbunden ist und wobei das Waschbecken (2) über die Funktionseinheiten an dem Wandelement (5) befestigbar ist. Weiter wird auch ein Verfahren zum Zusammenbau einer Waschbeckenmontageanordnung (1) angegeben.
Patent DE-102019003912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: DZEIK MATTHIAS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines Zerspanungswerkzeugs (10). Bei dem Verfahren wird das Zerspanungswerkzeug (10) mittels einer Heizeinrichtung (16) gezielt erwärmt wird, um dadurch eine gezielte Ausdehnung des Zerspanungswerkzeugs (10) zu bewirken.
Patent DE-102019004838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anordnung aus Heizungspumpe und Drei-Wege-Mischerventil
Inventor: ECKL MARTIN
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anordnung umfassend eine Heizungspumpe für die Umwälzung eines Heizungsmediums in einem geschlossenen Heizkreis und Drei-Wege-Mischerventil, dessen erster Zulauf mit einem Heizkessel, dessen zweiter Zulauf mit dem Rücklauf eines Lastkreises und dessen Ablauf mit dem Vorlauf des Lastkreises verbunden ist, wobei der Heizungs-pumpe die Temperatur des durch die Pumpe durchströmenden Förderstroms bekannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung das Mischerventil mit wenigstens zwei unterschiedlichen Schaltstellungen ansteuert und unter Berücksichtigung der jeweiligen Schaltstellung und der jeweils durch die Pumpe festgestellten Förderstromtemperatur die Mediumtemperatur an wenigstens einem der Ventilanschlüsse, der nicht mit der Heizungspumpe verbunden ist, berechnet.
Patent DE-102019009046-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen von Spreiznieten
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B21J15/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (24) zum Setzen von Spreiznieten (16), mit einer Hülse (25), welche eine Aufnahme (28) aufweist, in welcher der jeweilige Spreizniet (16) zumindest teilweise aufnehmbar ist, mit einem in der Aufnahme (28) angeordneten Fixierelement (30), mittels welchem der jeweilige Spreizniet (16) in der Aufnahme (28) fixierbar ist, mit einem Basiselement (32), mit einem relativ zu der Hülse (25) und relativ zu dem Basiselement (32) entlang einer Schieberichtung (36) verschiebbaren Stößel (34), mittels welchem ein Dorn (18) des jeweiligen Spreizniets (16) in einen korrespondierenden Körper (20) des Spreizniets (16) eindrückbar ist, wobei die verschiebbar an dem Basiselement (32) gehaltene Hülse (25) entlang der Schieberichtung (36) gefedert relativ zu dem Stößel (34) und relativ zu dem Basiselement (32) verschiebbar ist, und mit einem elektrisch betreibbaren Aktor (42), mittels welchem zum Eindrücken des Doms (18) in den Körper (20) der Stößel (34) antreibbar und dadurch entlang der Schieberichtung (36) relativ zu der Hülse (25) und relativ zu dem Basiselement (32) verschiebbar ist.
Patent DE-102019100776-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Verfahren und Ultraschall-Trennvorrichtung zum atraumatischen Kürzen eines Nagels
Inventor: WIENERT VOLKER
IPC: A61B18/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kosmetisches Verfahren zum atraumatischen Kürzen eines Nagels, insbesondere eines menschlichen Zehennagels, in welchem Nagel unter Verwendung einer Ultraschall-Trennvorrichtung (10) atraumatisch gekürzt wird. Die Ultraschall-Trennvorrichtung (10) kann ein Handstück (12) aufweisen, das einen Griffbereich (18), und ein an einem distalen Ende (14) des Handstücks (12) angeordnetes Trennwerkzeug (24) und einen Transducer (64) hat, mit dem elektrische Energie in Schwingungen des Trennwerkzeugs (24) umwandelbar ist. Die Ultraschall-Trennvorrichtung (10) kann eine Lichterzeugungseinheit (58) aufweisen, mit der sichtbares Licht auf den zu kürzenden Nagel richtbar ist.
Patent DE-102019101357-A1 (DE)
Title: Aufbau zum zweistufigen Lufteinlassen und -auslassen für elektrisch gesteuerte Proportionalventile
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein Aufbau zum zweistufigen Lufteinlassen und -auslassen für elektrisch gesteuerte Proportionalventile weist eine Dekompressionskammer, die mit einem Führungslochkanal, einem Sensorkanal und einem Luftauslasskanal verbunden ist, auf, wobei in der Dekompressionskammer eine Hauptmembran, durch die eine gerade Stange mit einer Haupteinlassventilöffnung und einer Nebeneinlassventilöffnung zur Verschiebung angetrieben werden kann, vorgesehen ist. Wenn beim Detektieren des Sensorkanals ein zu niedriger Druck festgestellt wird, drückt die Hauptmembran die gerade Stange zum Einstellen der ersten Stufe nach unten, wobei das Auslassmagnetventil zur Steuerung der Dekompression an die Einstellung des sekundärseitigen Drucks angepasst ist, wodurch die Menge an abgelassenem sekundärseitigem Druck mittels der Haupteinlassventilöffiiung präzise eingestellt wird. Wenn die Hauptmembran die gerade Stange zum Druckablassen der zweiten Stufe weiter nach unten drückt, kann die Nebeneinlassventilöffnung zum Ablassen einer großen Menge an Druck geöffnet werden, wobei die Struktur, bei der die Luft von der Dekompressionskammer über den Luftauslasskanal bis zum Auslassmagnetventil geführt und ausgelassen wird, als Luftauslassstruktur der ersten Stufe bezeichnet wird, wobei die Struktur, bei der das bei der geraden Stange vorgesehene Lüftungsloch mit der Atmosphäre durchgängig verbunden ist, als Luftauslassstruktur der zweiten Stufe bezeichnet wird. Durch das zweistufige Lufteinlassen und -auslassen kann ein schnelles und stabiles Ablassen des sekundärseitigen Drucks erreicht werden.
Patent DE-102019107000-A1 (DE)
Title: Partikel-Detektionsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA TAKESHI
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Um ein vorübergehende Verschlechterung der Detektionsleistung eines Partikelsensors zu erfassen, beinhaltet eine Partikel-Detektionsvorrichtung zum Steuern eines Partikelsensors, welcher eine Menge an in Abgas in einem Abgasrohr enthaltenen Partikeln erfasst einen Berechnungsabschnitt, einen Kumulierabschnitt und einen Anomalie-Erfassungsabschnitt. Der Berechnungsabschnitt ist dazu ausgebildet, jedes Mal, wenn eine voreingestellte Messzeiteinheit abläuft, den Wert eines Signalstroms zu berechnen, der aufgrund der elektrisch geladenen Partikeln fließt, oder einen umgewandelten Wert, der aus dem Signalstrom erhalten wird und die Menge an Partikeln darstellt. Der Kumulierabschnitt ist dazu ausgebildet, den Wert des Signalstroms oder den umgewandelten Wert zu kumulieren, um dadurch einen kumulierten Wert zu berechnen. Der Anomalie-Bestimmungsabschnitt ist dazu ausgebildet, zu bestimmen, ob der Änderungsbetrag im kumulierten Wert in einer Kumulierzeiteinheit, die länger eingestellt ist, als die Messzeiteinheit, größer ist, als ein voreingestellter Anomalie-Bestimmungswert, oder nicht, und zu bestimmen, dass die Detektionsleistung des Detektionsabschnitts anomal ist, wenn der Änderungsbetrag größer ist, als der Anomalie-Bestimmungswert.
Patent DE-102019107712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spleißverbindung an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie Arbeitstelle einer Textilmaschine
Inventor: IDING MICHAEL
IPC: B65H59/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Spleißverbindung eines Oberfadens mit einem Unterfaden an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie eine entsprechende Arbeitsstelle einer Textilmaschine. Um ein Verfahren zum Herstellen einer Spleißverbindung eines Oberfadens mit einem Unterfaden an einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie eine entsprechende Arbeitsstelle einer Textilmaschine bereitzustellen, um eine gleichbleibend hohe Spleißqualität und zuverlässige Reproduzierbarkeit der Spleißverbindung sicherzustellen, wobei insbesondere Spannungsbrüche während der Spleißverbindung verhindert werden, ist vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Verfahren als Verfahrensschritte zunächst ein Zuführen wenigstens des Oberfadens und gegebenenfalls auch des Unterfadens zu einer Spleißeinheit sowie eine Messung der Fadenspannung wenigstens des zu verbindenden Oberfadens vor dem Spleißen mittels eines Fadenzugkraftsensors umfasst, wobei dann nachfolgend ein Abgleich der gemessenen Fadenspannung mit einem vorgegebenen Grenzwert vorgenommen wird, wobei bei einer Überschreitung des Grenzwertes eine Reduzierung der Oberfadenspannung, insbesondere wenigstens eine Maßnahme zur Reduzierung der Oberfadenspannung, vorgenommen wird sowie schließlich ein Verbinden der Fadenenden des Unterfadens und des Oberfadens in der Spleißeinheit erfolgt, wenn die gemessene Fadenspannung unterhalb des vorgegebenen Grenzwertes liegt.
Patent DE-102019109132-A1 (DE)
Title: Mobile Kühleinrichtung
Inventor: DÖRSAM HORST
IPC: A61J1/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Mobile Kühleinrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Gehäusewand (3), welche einen Kühlraum (4) begrenzt, wobei der Gehäusewand (3) auf der dem Kühlraum (4) zugewandten Seite einer Kühleinheit (5) zugeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (2) ein Einsatz (6) angeordnet ist, wobei sich der Einsatz (6) über die Kühleinheit (5) und zumindest über einen Teil der Gehäusewand (3) erstreckt, wobei der Einsatz (6) zu der Kühleinheit (5) und der Gehäusewand (3) beabstandet ist, so dass sich zwischen Gehäusewand (3) und Einsatz (6) ein Zwischenraum (11) ausbildet, wobei der Einsatz (6) einen Lagerraum (12) begrenzt, welcher über in den Einsatz (6) eingebrachte Luftdurchlässe (13) mit dem Zwischenraum (11) strömungsverbunden ist.
Patent DE-102019112396-A1 (DE)
Title: Behälter umfassend eine Beleuchtungseinrichtung, Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ESSER HANS-PETER
IPC: F21L13/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1, 10) mit zumindest teilweise lichtdurchlässiger Behälterwand (2), umfassend eine Beleuchtungseinrichtung. Nach der Erfindung ist die Beleuchtungseinrichtung als wenigstens eine OLED-Beleuchtungseinrichtung (4) ausgeführt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters (1, 10) mit zumindest teilweise lichtdurchlässiger Behälterwand (2), umfassend eine Beleuchtungseinrichtung sowie eine Beleuchtungseinrichtung für einen Behälter mit zumindest teilweise lichtdurchlässiger Behälterwand, bei dem die Beleuchtungseinrichtung als wenigstens eine OLED-Beleuchtungseinrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102019117246-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Lichtboosterfunktion und hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
Inventor: VOLLMER MARCO
IPC: F21S43/235
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es werden ein Leuchtmittel (01) zur Erfüllung und/oder zum Beitrag zu einer Lichtfunktion einer Leuchte und eine mit einem solchen Leuchtmittel ausgestattete Fahrzeugleuchte beschrieben. Das Leuchtmittel umfasst mindestens eine Licht in einer zur Erfüllung der Lichtfunktion vorgesehenen Lichtfarbe abstrahlenden Lichtquelle (02), mindestens eine Licht in einer von der zur Erfüllung der Lichtfunktion vorgesehenen Lichtfarbe verschiedenen Anregungslichtfarbe abstrahlenden Anregungslichtquelle (03), und einen Lichtleitkörper (04). Der Lichtleitkörper (04) weist mindestens einen transparenten Lichteinkoppelbereich (41) auf, in den zumindest die Lichtquelle (02) ihr Licht einkoppelt. Der Lichtleitkörper (04) weist ferner einen transparenten Lichtauskoppelbereich (42) auf, in dem das im Lichtleitkörper (04) enthaltene Licht den Lichtleitkörper (04) wieder verlässt. In dem Lichtauskoppelbereich (42) ist ein Fluoreszenzwerkstoff wenigstens bereichsweise eingebettet. Der Fluoreszenzwerkstoff ist durch Bestrahlung mit Licht der Anregungslichtquelle (03) zur Abgabe von Licht in der zur Erfüllung der Lichtfunktion vorgesehenen Lichtfarbe anregbar. Die Fahrzeugleuchte umfasst zusätzlich zu dem zur Erfüllung und/oder zum Beitrag zu einer Lichtfunktion der Fahrzeugleuchte vorgesehenen Leuchtmittel (01) einen von einem Leuchtengehäuse und einer Lichtscheibe wenigstens zum Teil umschlossenen Leuchteninnenraum, der das Leuchtmittel (01) zumindest teilweise beherbergt.
Patent DE-102019118964-A1 (DE)
Title: Zyklische Fehlerstrom-Überprüfung eines Ladepunktes oder einer Ladestation
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: B60L53/68
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren offenbart, das Verfahren umfassend: Überbrücken eines Fehlerstromschutzschalters des mindestens einen Ladepunkts, wobei das Überbrücken mittels eines ersten Steuersignals getriggert wird, und das Überbrücken ferngesteuert erfolgt; und selbstständiges Überprüfen des Fehlerstromschutzschalters, wobei das Überprüfen mittels eines zweiten Steuersignals getriggert wird. Ferner wird eine Vorrichtung und ein System zum Durchführen des gegenständlichen Verfahrens offenbart.
Patent DE-102019124870-A1 (DE)
Title: Brandabschluss
Inventor: MANTHEY JENS
IPC: E06B5/16
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandabschluss umfassend eine Gebäudeöffnung (2) und ein Brandschutzschiebetor mit einem entlang einer Laufschiene (4) in einer Schließrichtung (x) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbaren Torblatt (3). Das Torblatt (3) verschließt in der Schließstellung die Gebäudeöffnung (2). Es erstreckt sich in der Schließrichtung (x), in einer Vertikalrichtung (y) und in einer Dickenrichtung (z) und weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper mit einem Metallkasten (6) und einer darin angeordneten Brandschutzfüllung (7) auf. An dem die Gebäudeöffnung (2) in der Vertikalrichtung (y) nach oben begrenzenden Sturz (8) ist ein Dichtelement (9) angeordnet, welches an einer zugeordneten Anlagefläche des Torblattes (3) anliegt. Erfindungsgemäß ist die Anlagefläche durch ein Blechprofil (10) gebildet, welches außenseitig auf einer Deckfläche (11) des Grundkörpers (6) angebracht ist.