baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19633190-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DUVINAGE FRANK
IPC: F02M26/28
Filed: 1996-08-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (4), insbesondere für einen Dieselmotor, mit einem Motorkühlkreislauf, der einen Motorkühler (1) aufweist, mit einer zu der Brennkraftmaschine (4) führenden Frischluftleitung (10), in der ein Abgasturbolader (12) angeordnet ist, und mit einer in die Frischluftleitung (10) mündenden Abgasrückführleitung (15), in der eine Kühleinrichtung (5) angeordnet ist, wobei die Kühleinrichtung (5) in den Motorkühlkreislauf integriert ist und über wenigstens eine Abzweigleitung (7) und eine Rückleitung (8) mit Leitungen (6,19) des Motorkühlkreislaufes verbunden ist, und in der Abzweigleitung (7), die von einer von dem Motorkühler (1) zu der Brennkraftmaschine (4) führenden Kühlmittelzuleitung (6) abzweigt, eine Umwälzpumpe (20) angeordnet ist, und die Rückleitung (8) von der Kühleinrichtung (5) in eine von der Brennkraftmaschine (4) zu dem Motorkühler (1) führende Rückführleitung (19) geführt ist.
Patent DE-19637226-B4 (DE)
Title: Hobel für die untertägige Gewinnung
Inventor: SIEPENKORT GERHARD
IPC: E21C27/34
Filed: 1996-09-13
Granted: 2004-03-04
Abstract: Hobel für die untertägige Gewinnung mit mindestens einem mit Lösewerkzeugen versehenen Hobelkörper, der sich an einer Hobelführung führt und an seinen Enden jeweils auf einer an der Hobelführung geführten Gelenkkufe abgestützt ist und zwischen den endseitigen Gelenkkufen mindestens eine ebenfalls an der Hobelführung geführte Ausgleichskufe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichskufe (19) eine Aufnahmetasche (21) aufweist, in die    ein am Hobelkörper (10) angeordnetes Fußstück (20) mit Vertikalspiel eingreift.
Patent DE-19706076-B4 (DE)
Title: Beobachtungsgerät, das Streulicht verwendet
Inventor: MORIYA KAZUO
IPC: H01L29/66
Filed: 1997-02-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Beobachtungsgerät, das folgendes umfaßt:  einen
CCD-Sensor (4), der auf einer Streulicht-empfangenden Fläche (3)
Pixelzeilen (1) aufweist, wobei jede davon eine Mehrzahl von Pixeln
umfaßt;
der sequentiell die Ladesignale der Pixel einer jeden Zeile (1),
die beim Empfangen des Streulichts erzeugt werden, in die angrenzende
Zeile verschiebt; und der sequentiell die Ladesignale durch die Zeile
(2) an einem Ende ausgibt;  ein Abbildungsmittel (9) zur Fokussierung
des Streulichts (7) von einem sich bewegenden Beobachtungsziel (5),
um auf der Streulicht-empfangenden Fläche ein Bild zu erzeugen; und  ein
Treibermittel (17), um den CCD-Sensor derart zu treiben, daß die Verschiebungsgeschwindigkeit
der Ladesignale mit einer Bewegungsgeschwindigkeit des Bildes (11) auf
der Streulicht-empfangenden Fläche
in Übereinstimmung
kommt;  dadurch gekennzeichnet, daß der CCD-Sensor (4) und das Treibermittel
(17) dafür
eingerichtet sind, die Ladesignale auch in eine Richtung zu verschieben,
die in Bezug auf die Verschiebungsrichtung senkrecht ist, wobei
die Verschiebungsgeschwindigkeit in jeder Verschiebungsrichtung
geregelt...
Patent DE-19736616-B4 (DE)
Title: Fester Katalysatorbestandteil für die α-Olefin-Polymerisation, Katalysator für die α-Olefin-Polymerisation und Herstellungsverfahren für α-Olefin-Polymer
Inventor: SATOH MAKOTO
IPC: C08F4/642
Filed: 1997-08-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Fester
Katalysatorbestandteil für
die α-Olefin-Polymerisation,
der eine dreiwertige Titanverbindung enthält, erhältlich durch ein Verfahren,
umfassend Reduzieren einer Titanverbindung der allgemeinen Formel Ti(OR 1 ) a X 4-a  (wobei
R 1  für
einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen steht;
X für ein
Halogenatom steht; und 0 ≤ a ≤ 4) mit einer
Organomagnesiumverbindung in Gegenwart einer Organosiliziumverbindung
mit einer Si–O-Bindung
und eines Esters, wodurch ein festes Produkt erhalten wird, aufeinanderfolgendes
Zugeben eines Gemischs aus einem Ether und Titantetrachlorid und eines
organischen Säurehalogenids
in dieser Reihenfolge zum festen Produkt zur Behandlung und ferner
Behandeln des behandelten festen Produkts mit einem Gemisch aus einem
Ether und Titantetrachlorid oder einem Gemisch aus einem Ether,
Titantetrachlorid und einem Ester.
Patent DE-19815855-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung, ob ein Fahrzeug passieren kann
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: G01B21/22
Filed: 1998-04-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: System
zur Bestimmung der Durchfahrmöglichkeit
eines Fahrzeugs, umfassend:  ein Karteninformations-Ausgabemittel
(M1) zur Ausgabe von Karteninformation als Ansammlung mehrerer,
einen Straßenabschnitt
darstellender Knoten (N),  ein Fahrzeugposition-Erfassungsmittel
(M2) zur Erfassung einer Position (P) des Fahrzeugs auf einer Karte,  ein
Straßenformbestimmungsmittel
(M11) zur Bestimmung der Form einer Straße auf Basis eines vor der
Fahrzeugposition (P) liegenden Knotens (N) und  ein Durchfahrmöglichkeits-Bestimmungsmittel
(M8) zur Bestimmung, ob das Fahrzeug den vor dem Fahrzeug liegenden
Knoten (N) durchfahren kann, auf Basis der bestimmten Straßenform,  wobei
das Straßenform-Bestimmungsmittel
(M11) umfaßt: ein
erstes Bestimmungsmittel (M3) zur Bestimmung, ob der Knoten (N N ) auf einer Kurve oder einer geraden Straße liegt,
ein zweites Bestimmungsmittel (M4 1 ) zur
Bestimmung, ob ein weiterer Knoten (N N+1 )
auf der Kurve liegt, ein drittes Bestimmungsmittel (M4 2 )
zur Bestimmung, ob die Kurve eine einfache Kurve oder eine S-förmige Kurve
ist, wobei ein viertes Bestimmungsmittel (M4 3 )
zur Bestimmung, ob die Kurve eine...
Patent DE-19854304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LINKE FRED
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-11-25
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Steuergerät, wobei jedes Steuergerät wenigstens einen Ausgang, einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang aufweist, dass bei dem zweiten Steuergerät ein Sensor an dem ersten Eingang angeschlossen ist und der Ausgang des zweiten Steuergeräts mit dem zweiten Eingang des ersten Steuergeräts verbunden ist, wobei der zweite Eingang des zweiten Steuergeräts mit einem ersten Signalwert beaufschlagt wird, wobei der erste Eingang des ersten Steuergeräts mit dem ersten Signalwert beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Steuergerät jeweils eine Logik das Signal zur weiteren Verarbeitung auswählt, das an dem Eingang anliegt, an dem nicht der erste Signalwert anliegt.
Patent DE-19857683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheitsüberwachung von Steuerungseinrichtungen
Inventor: WRATIL PETER
IPC: G05B19/05
Filed: 1998-12-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Sicherheitsüberwachung
von Steuerungseinrichtungen, bei denen speicherprogrammierbare Steuerungen
oder Mikrorechner über
ein Bus-System dezentrale Einheiten ansprechen, die einen Prozeß regeln,
steuern oder überwachen,
wobei  – eine Überwachungseinheit
(2) als Hörer
an den Bus geschaltet wird,  – die sicherheitsbehafteten
Funktionen des Prozesses (12) mit der notwendigen Logik zur Überwachung
gefahrbringender Abläufe
oder Bewegungen (13) hinzugefügt
werden,  – die Überwachungseinheit
mit sicherheitsgerichteten dezentralen Einheiten (7, 9) kommuniziert
und parallel zum Gesamtprozeß alle
Sicherheitsfunktionen überwacht,  – die Überwachungseinheit
im Fehlerfall einen sicheren Systemzustand herbeiführt, und
wobei  – der
sichere Systemzustand über
die dezentralen Einheiten (7, 9) herbeigeführt wird
Patent DE-19924786-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F27/12
Filed: 1999-05-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: The tensioning device has an open base body (19) in the cylinder groove (03), running in the direction of the fixing slot (09). The base body has an internal cavity, inside which there are movable tensioning and/or clamping elements (14, 16, 21, 26). Components (22, 23) which can be brought into connection with the hanging arms (06, 07) project through an aperture in the base body.
Patent DE-19936263-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Kenndaten einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BLAESING FRANK
IPC: G01L5/22
Filed: 1999-07-31
Granted: 2004-06-17
Abstract: Einrichtung zum Erfassen von Kenndaten einer eine Lenkspindel (5) und ein an der Lenkspindel (5) befestigtes Lenkrad (3) umfassenden Lenkeinrichtung (2) eines Kraftfahrzeuges mit einer Einheit zum Erfassen eines über das Lenkrad (3) auf die Lenkspindel (5) ausgeübten Drehmoments, welche Einheit über ein in einer Schnittstelle der Lenkeinrichtung angeordnetes Torsionsmodul (4) und zum Erfassen eines Drehwinkelversatzes zwischen den beiden Seiten der Schnittstelle über jeweils eine jeder Seite der Schnittstelle bei Aufbringen eines Drehmomentes auf das Lenkrad (3) zugeordnete Winkeldetektionseinheit (6, 7) verfügt und die Ausgänge der beiden Winkeldetektionseinheiten (6, 7) zum Ermitteln des bei einem Lenkvorgang auf das Lenkrad (3) ausgeübten Drehmomentes eine Prozessoreinheit (8) beaufschlagend angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsmodul (4) in die Schnittstelle zwischen Lenkrad (3) und Lenkspindel (5) integriert ist und dass die lenkradseitig angeordnete Winkeldetektionseinheit (6) eine Lenkwinkelsensoreinheit zum Erfassen der Winkelstellung des Lenkrades (3) ist.
Patent DE-19938051-B4 (DE)
Inventor: VOELKL THOMAS
IPC: A23L13/00
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: A cutting and calibrating device for dicing and stripping food, especially for portioning meat in cubes and slices, especially raw meat and comprising a moulding tube, a cutting grid fitted at the end of the moulding tube. An improvement is characterized by the following: a calibrating cavity is provided under the outlet of the moulding tube. The calibrating cavity is perpendicular to the advance movement of the food to be portioned into sizes corresponding at least to the cross-section of the moulding cavity. The depth of the calibrating cavity is equal to the length of the cubes or slices to be produced.
Patent DE-19957594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von threads eines Computerprogramms
Inventor: LANKREIJER HERMANN
IPC: G06F8/41
Filed: 1999-11-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren von threads (PO, P1, P3) eines Computerprogramms (Co-Pr), wobei  (a) in dem in threads aufgeteilten Computerprogramm (Co-Pr) Erzeuger-threads (P1, P2), die Daten für einen anderen thread erzeugen, diese Daten jeweils in Pufferabschnitte (PA1 – PA6) flexibler Größe eines Puffers (Pu) schreiben, wobei der letzte physikalische Pufferabschnitt (PA6) nicht beschrieben wird und nach dem Beschreiben des vorletzten Pufferabschnitts (PA5) wieder am Anfang des physikalischen Puffers mit dem Schreiben begonnen wird und wobei Lese-threads (P2, P3) die erzeugten Daten aus dem Puffer (Pu) auslesen,  (b) zum Freigeben und Sperren der Schreibvorgänge und der Lesevorgänge Puffer-Dienstprogramme (S5, S7, S14) verwendet werden,  (c) während dem Zugriff eines ersten Puffer-Dienstprogrammes auf den Puffer (Pu) ein gleichzeitiger Zugriff auf den Puffer (Pu) für ein zweites Puffer-Dienstprogramm verhindert wird,  (d) die Pufferabschnitte (PA1 – PA6) von den Puffer-Dienstprogrammen (S5, S7, S14) mit jeweils einem Flag versehen werden, durch das ein...
Patent DE-19983673-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungskopf Herstellungsverfahren
Inventor: KOIKE SHUJI
IPC: B41J2/14
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungskopfherstellungsverfahren
mit:  einem Energieerzeugungsteilbildungsschritt, bei dem das Tintenstrahlenergieerzeugungsteil
(32a) durch sequentielles Bilden einer Schicht für individuelle Elektroden (26),
einer Piezo-Energieerzeugungsschicht (22) und einer Vibrationsschicht
(23) auf einer Basisplatte (20) unter Verwendung der Dünnfilmbildungstechnik
gebildet wird;  einem Entfernungsschritt, bei dem das Tintenstrahlenergieerzeugungsteil
(32a) von der Basisplatte (20) freigelegt wird, indem ein Öffnungsteil
(24) durch Entfernen eines Teils der Basisplatte (20) gebildet wird,
der wenigstens einem Deformationsabschnitt des Tintenstrahlenergieerzeugungsteils
(32a) entspricht;  einem Klebeschritt, bei dem der Hauptkörper (28),
der vorgebildete Druckkammern enthält, die Tinte ausstoßen, an die
Vibrationsschicht (23) geklebt wird; und  einem Düsenplatteninstallationsschritt,
bei dem eine Düsenplatte
(30) an dem Hauptkörper
(28) vorgesehen wird, während
ein Düsenloch
(31), das Tinte ausstößt, an einer Position
gebildet wird, die den Druckkammern (29) entspricht.
Patent AU-2012101677-B4 (AU)
Title: Device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M3/00
Filed: 2012-11-16
Granted: 2012-12-20
Abstract: PAT055157-AU-Innovationl The present invention relates to a device and in particular a syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections.
Patent DE-102004009310-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: PRAGER ANDRE DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2004-02-26
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ansaugvorrichtung für einen Zweitaktmotor, insbesondere in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorsäge, einem Freischneider oder dergleichen, mit einem Ansaugkanal (2), in dem eine Drosselklappe (3) mit einer Drosselwelle (4) schwenkbar gelagert ist, wobei die Drosselklappe (3) den Ansaugkanal (2) in Leerlaufstellung (5) weitgehend verschließt und wobei stromab der Drosselklappe (3) im Ansaugkanal (2) eine Trennwand (8) angeordnet ist, die den Ansaugkanal (2) in einen Luftkanal (6) und in einen Gemischkanal (7) aufteilt, wobei in Leerlaufstellung (5) der Drosselklappe (3) mindestens eine Kraftstofföffnung (14) stromab der Drosselklappe (3) in den Gemischkanal (7) mündet und wobei zwischen der Trennwand (8) und der Drosselwelle (4) in Leerlaufstellung (5) der Drosselklappe (3) eine Verbindungsöffnung (16) zwischen dem Luftkanal (6) und dem Gemischkanal (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Kraftstofföffnung (14) und der Verbindungsöffnung (16) im Gemischkanal (7) ein Abschirmelement (20, 30) angeordnet ist.
Patent DE-102004012655-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Zylinder in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: GEBHARDT RAINER
IPC: B41F35/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung für einen Zylinder in einer Verarbeitungsmaschine, vorzugsweise einer Druckmaschine bzw. Lackiermaschine, mit einem eine dem Zylinder zugekehrte Öffnung aufweisenden Gehäuse zur Aufnahme einer mit diesem Zylinder in Kontakt bringbaren, drehbeweglichen Bürstenwalze mit einem Walzenkern und einem daran angeordneten Bürstenbesatz, mit wenigstens einer Zuführleitung für eine Reinigungsflüssigkeit und mit einem Ablauf zur Abführung der verschmutzten Reinigungsflüssigkeit, wobei der Zylinder (1) eine flexible Hochdruckform oder ein Gummituch, einschließlich ein ausgespartes Gummituch, trägt und die Bürstenwalze (3) rotativ alternierend antreibbar ist und als Bürstenbesatz (13) eine Vielzahl einzelner, auf dem Walzenkern (12) endseitig fixiert angeordneter Borsten (14) aufweist, und wobei jede einzelne Borste (14) am freien Ende in mehrere Borstenspitzen (15) aufgespaltet ist.
Patent DE-102004017558-B4 (DE)
Inventor: HIMMELSBACH KLEMENS
IPC: B21D1/02
Filed: 2004-04-07
Granted: 2019-05-16
Abstract: u Flattening machine comprises flattening rollers (1), a drive (6) and a main transmission (5). The rollers are arranged in an exchangeable magazine (7~) and connected via cardan shafts (2~) and removable couplings (3) to the main transmission. An additional power divider (8) with an output (9) for each roller is arranged between the main transmission and the rollers. u An independent claim is also included for an exchangeable magazine comprising flattening rollers and an integrated power divider for the above machine.
Patent DE-102004022453-B4 (DE)
Title: Ventilsteuereinrichtung mit Leckratenberücksichtigung
IPC: F15B19/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-01-25
Abstract: Steuer-
oder Regeleinrichtung (6) für eine
Durchflussarmatur, insbesondere für ein Ventil (4),  mit
einer Erfassungseinrichtung (7), die dazu dient, wenigstens die
Schließposition
der Durchflussarmatur (4) zu erfassen,  mit einer Speichereinrichtung
(14), in der eine der Durchflussarmatur (4) zugeordnete Leckrate
oder ein Leckfluss abgespeichert ist, um von der Steuer- oder Regeleinrichtung
(6) während
des Betriebs berücksichtigt
zu werden.  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuer- und
Regeleinrichtung mit wenigstens einem Temperatursensor (8) verbunden
ist, um aus einem gemessenen Zeitverlauf für die Temperatur nach einem
Schließen der
Durchflussarmatur auf den Leckfluss zu schließen, und  dass der Temperatursensor
(8) stromabwärts
der Durchflussarmatur (4) angeordnet ist.
Patent DE-102004024856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermischen von mehrkomponentigen Medien
Inventor: LUTZ GILBERT
IPC: B01F15/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Vermischen von zwei oder mehreren Medien (M1, M2) miteinander
zu einem auf einem Werkstück
aufzutragenden Werkstoff (W), wobei die Medien (M1, M2) dosiert
in eine Mischkammer (11) einbringbar und als Werkstoff (W) aus dieser
unmittelbar oder über
Zwischenglieder (9) einem Arbeitsgerät (10) zuführbar sind und wobei eines
der Medien (M1) kontinuierlich oder portionsweise im Takt der Mischkammer
(11) zugeführt
wird und mit nahezu gleichmäßiger Fließgeschwindigkeit
in dieser strömt,
dadurch gekennzeichnet, dass das andere Medium (M2) oder weitere
Medien mit einer gegenüber
dem in der Mischkammer (11) kontinuierlich strömenden Medium (M1) höheren Fließgeschwindigkeit,
gesteuert und impulsweise in die Mischkammer (11) eingespritzt werden
und die Fließgeschwindigkeit
des kontinuierlich in der Mischkammer (11) strömenden Mediums (M1) und der
Zeitpunkt der Einbringung des oder der weiteren in die Mischkammer (11)
einzuspritzenden Medien (M2) sowie deren Fließgeschwindigkeiten derart aufeinander
abgestimmt sind, dass die Strahlen (20, 20') der impulsweise eingespritzten
Medien (M2) sich nahezu...
Patent DE-102004027159-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Apparatur mit einer hochverfügbaren drahtlosen Bedieneinrichtung
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-05-12
Abstract: Medizintechnische Apparatur mit  – zumindest einer Bedieneinrichtung (3, 3') zum Auslösen zumindest eines Steuersignals durch einen Benutzer,  – einer Steuereinrichtung zum Umsetzen des Steuersignals in zumindest eine Funktion der medizintechnischen Apparatur (1), und  – einer Signalübertragungseinrichtung zum drahtlosen Übertragen von Steuersignalen von der zumindest einen Bedieneinrichtung (3, 3') zur Steuereinrichtung der medizintechnischen Apparatur (1), wobei die Signalübertragungseinrichtung zumindest eine erste Übertragungseinrichtung umfasst, die mit der Bedieneinrichtung (3, 3') verbunden angeordnet ist, und zumindest eine zweite Übertragungseinrichtung, die mit der Steuereinrichtung verbunden angeordnet ist,  – und wobei die medizintechnische Apparatur (1) weiterhin zumindest eine Konsole (4, 4', 4'') zur hilfsmittelfreien lösbaren Befestigung der Bedieneinrichtung (3, 3') aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass im befestigten Zustand der Bedieneinrichtung (3, 3') an der Konsole (4, 4', 4'') die erste Übertragungseinrichtung der zweiten Übertragungseinrichtung direkt gegenübersteht und die Konsole (4, 4', 4'') zusammen mit der Bedieneinrichtung (3, 3') zumindest eine...
Patent DE-102004043063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Halbleiter-Bauelements mit einem Test-Modul
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G01R31/3185
Filed: 2004-09-06
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Halbleiter-Bauelements (1, 6, 7) mit einem darauf
vorgesehenen Test-Modul (11), welches eine Test-Steuereinrichtung (11c)
zur Steuerung der Durchführung
eines Halbleiter-Bauelement-Tests aufweist, wobei mindestens ein
Pin (9b, 9c, 9d, 9e) des Halbleiter-Bauelements (1, 6, 7) in einem Normalbetriebs-Modus
des Halbleiter-Bauelements (1, 6, 7) als Applikations-Funktions-Pin, und in einem
ersten Test-Betriebs-Modus elektrisch und/oder logisch mit dem Test-Modul
(11) verbunden als Test-Pin
zur Ein- und/oder Ausgabe entsprechender Test-Signale, und ein weiterer
Pin (9a) im ersten Test-Betriebs-Modus, in einem zweiten Test-Betriebs-Modus
und im Normalbetriebs-Modus als Test-Pin betrieben wird, und der
mindestens eine Pin (9b, 9c, 9d, 9e) in dem zweiten Test-Betriebs-Modus des
Halbleiter-Bauelements (1, 6, 7) zunächst elektrisch und/oder logisch
von dem Test-Modul (11) getrennt als Applikations-Funktions-Pin (9b,
9c, 9d, 9e), und – nach
Ermittlung eines Halbleiter-Bauelement-Test-Fehlers durch die Test-Steuereinrichtung
(11c) – als
Test-Pin zur Ein- und/oder Ausgabe entsprechender Test-Signale betrieben wird.
Patent DE-102004053166-B4 (DE)
Inventor: TAUTENHAHN JÖRG DR MED
IPC: G01N33/15
Filed: 2004-11-01
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vacuum assisted drainage system comprising liquid permeable porous pad (1) for insertion in a wound, drainage tube (2) connected to a suction pump for drawing off liquid from the wound. A band is included for covering the pad and wound to give an air-tight seal around it. The pad has a thru recess (3) for distance piece (4), and a second drainage tube (5) also connected to a suction pump for suction thru a hole in the distance piece and for keeping the wound free from pad particles.
Patent DE-102004054096-B4 (DE)
Title: Derrickkran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/60
Filed: 2004-11-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Derrickkran mit einem Hauptausleger (10) sowie mit einem Derrickausleger (20), die miteinander durch eine Abspannverseilung (30) zur Abspannung des Hauptauslegers (10) verbunden sind, mit einer sich an den Hauptausleger (10) anschließenden Hilfsspitze (40) und einer Abspannung (50) zu deren Abspannung, wobei die Abspannung (50) der Hilfsspitze (40) einerseits an der Hilfsspitze (40) und andererseits an der Abspannverseilung (30) des Hauptauslegers (10) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abspannverseilung (30) des Hauptauslegers (10) und dem Hauptausleger (10) eine Zusatzabspannung (60) vorgesehen ist, und dass die Abspannung (50) der Hilfsspitze (40) an dem Punkt der Abspannverseilung (30) des Hauptauslegers (10) angreift, an dem auch die Zusatzabspannung (60) angreift oder abzweigt.
Patent DE-102004063172-B4 (DE)
Title: Gassensor mit einem keramischen Körper
Inventor: HEEREN IMKE
IPC: C04B35/10
Filed: 2004-12-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Gassensor mit einem keramischer Körper, – bei dem im keramischen Gefüge des Körpers, zwischen den Körnern aus keramischem Grundstoff, kugelförmige, geschlossene Poren ausgebildet sind, – das keramische Gefüge eine mittlere Korngröße ≤ 2 μm aufweist – und die Poren einen Durchmesser im Bereich zwischen 2 μm und 10 μm – sowie einen Anteil im Bereich zwischen 1 Vol % und 10 Vol % aufweisen.
Patent DE-102005007145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffbauteiles
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2005-02-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Kunststoffbauteiles, mit einem das Kunststoffbauteil ausbildenden Hohlraum (16), mit wenigstens einer in den Hohlraum (16) mündenden Zuleitung (18) zur Zuführung einer Schmelze, wobei zwischen dem Zuleitungsaustritt (20) der Zuleitung (18) und dem Hohlraum (16) ein einen Filmanguss (26) ausbildender Teilhohlraum (22) ausgebildet ist, wobei der Teilhohlraum (22) zwischen dem Zuleitungsaustritt (20), der Zuleitung (18) und dem Hohlraum (16) in seiner Breite und/oder Länge und/oder Höhe einen sich veränderlichen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilhohlraum (22) in seiner Breite drei Stufen (28, 30, 32) aufweist, wobei die mittlere Stufe (30) in ihrer Länge (L) Abschnitte (34, 36, 38) unterschiedlicher Höhe aufweist, und die Höhe (D) der Stufen (28, 30, 32) von dem Zuleitungsaustritt (20) der Zuleitung (18) in Richtung des Hohlraumes (16) abnimmt.