baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung des Ansprechdrucks eines Sicherheitsventils
IPC: F16K17/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Prüfung des Ansprechdrucks eines Sicherheitsventils, das einen Ventilkörper (34) aufweist, der insbesondere federbeaufschlagt in einen Ventilsitz gedrängt wird, mit einem in einem Hubzylinder (2) verschiebbar gelagerten Hubkolben (3), wobei der Hubkolben (3) und der Hubzylinder (2) eine Hubkammer (5) bilden, mit einer mit dem Hubkolben (3) verbundenen Greifeinrichtung (7) zum Greifen des Ventilkörpers (34), mit einer Druckeinrichtung (14) zum Beaufschlagen des Hubkolbens (3) mit einem Druck zu dessen Betätigung, um den Ventilkörper (34) von dem Ventilsitz zu lösen, und mit einer Messvorrichtung (25) zum Erfassen des auf den Hubkolben (3) ausgeübten Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckeinrichtung (14) einen in einem Druckzylinder (15) verschiebbar angeordneten Druckkolben (16) aufweist, sowie eine Betätigungseinrichtung (21) zu dessen Betätigung, wobei der Druckkolben (16) und der Druckzylinder (15) eine Druckkammer (17) bilden, die durch eine Verbindungsleitung (18) mit der Hubkammer (5) verbunden ist, und wobei Hubkammer (5), Druckkammer (17) und Verbindungsleitung...
Patent DE-202012008054-U1 (DE)
Title: Schließteil
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-08-22
Abstract: Schließteil (11) für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters oder einer Tür,  mit einem Grundkörper (13) und einem mit dem Grundkörper (13) koppelbaren Halteteil (15), wobei das Halteteil (15) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (21) zum Aufnehmen eines Verriegelungselements eines Flügels des Fensters oder der Tür aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Grundkörper (13) wenigstens eine Verzahnung (29) und an dem Halteteil (15) wenigstens eine hiermit in Eingriff stehende Gegenverzahnung (30) vorgesehen sind, die derart angeordnet und ausgerichtet sind, dass die Verzahnung (29) und die Gegenverzahnung (30) eine Festlegung des Halteteils (15) an dem Grundkörper (13) wahlweise in unterschiedlichem Abstand (D) zwischen dem Grundkörper (13) und dem Halteteil (15) ermöglichen.
Patent DE-202012008727-U1 (DE)
Title: visuell-akustische, im Raum hängende Abschottung für Arbeits- Lese- und Ruheplätze
IPC: E04B1/84
Filed: 2012-09-12
Abstract: Abschottung, visuell-akustische, im Raum hängende Abschottung für Arbeits-Lese- und Ruheplätze.
Patent DE-202012010661-U1 (DE)
Title: Bindung für Gleitbrett mit Stützglied
IPC: A63C9/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Bindung für ein Gleitbrett, die Bindung aufweisend  a) eine mit dem Gleitbrett verbundene oder verbindbare Führungsstruktur (1),  b) einen Zehenhalter (2), der mit der Führungsstruktur (1) verbindbar ist,  c) einen Fersenhalter (3), der mit der Führungsstruktur (1) verbindbar ist,  d) einen Verstellmechanismus mit wenigstens einem Koppelungsglied (4, 5), das mit dem Zehenhalter (2) und/oder dem Fersenhalter (3) koppelt, und wenigstens einem Betätigungsglied (6) mit dem über das wenigstens eine Koppelungsglied (4, 5) der Zehenhalter (2) und/oder der Fersenhalter (3) entlang einer Längsachse der Bindung relativ zum Gleitbrett und/oder relativ zueinander verstellbar sind und  e) ein Stützglied (7), das eine Halterung (8) für eine Anschubfeder (9) für den Fersenhalter (3) bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) das Stützglied (7) ein separates Bauteil der Bindung ist, das einen axialen Anschlag für die Anschubfeder (9) bildet und an dem Koppelungsglied (5) über wenigstens ein Verbindungselement (10) festlegbar...
Patent DE-202012012625-U1 (DE)
Title: Scheibe mit elektrischer Kontaktierung
IPC: H05B3/84
Filed: 2012-08-01
Abstract: Scheibe (100) mit elektrischer Kontaktierung, mindestens umfassend: – eine erste Scheibe (1), – mindestens eine elektrisch leitfähige Beschichtung (3) auf mindestens einer Oberfläche (III) der ersten Scheibe (1), – mindestens einen Sammelleiter (5) mit einem spezifischen Widerstand ρa, einer Dicke da und einer Breite ba auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Beschichtung (3) und – mindestens eine Zuleitung (7), die über mindestens eine Kontaktfläche (9) mit dem Sammelleiter (5) elektrisch leitend verbunden ist, wobei mindestens einer der Sammelleiter (5) entlang mindestens einer Erstreckungsrichtung (6) einen Linienwiderstand Ra = ρa/(da·ba) aufweist, der mit zunehmendem Abstand a von der Kontaktfläche (9) zunimmt.
Patent DE-202012013044-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Vorrichtung zum Greifen und/oder Spannen eines Werkstückes, wie zum Beispiel eines Bleches oder dergleichen, und Vorrichtungen zum Greifen und/oder Spannen eines Werkstückes
IPC: F15B15/14
Filed: 2012-02-28
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Vorrichtung (10) zum Greifen und/oder Spannen eines Werkstückes, wie zum Beispiel eines Bleches oder dergleichen, vornehmlich zur Verwendung im Karosserie- oder Rohbau sowie Presswerk insbesondere der Kfz-Industrie, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst: eine Kolben-Zylinder-Einheit (14), vorzugsweise mit zylindrischer Außenkontur, die einen Zylinder (78) und einen den Zylinder in einen Zylindervorhubraum (80), der stirnendseitig durch einen Deckel (82), eine Gehäusewand oder dergleichen, dichtend verschlossen ist, und einen Zylinderrückhubraum (86) unterteilenden, abwechselnd beidseitig durch Druckmitteldruck beaufschlagbaren Kolben (88) aufweist, der längsverschieblich und dichtend in dem Zylinder geführt ist und dem auf der Zylinderrückhubraumseite eine aus dem Zylinder dichtend herausgeführte Kolbenstange (76) zugeordnet ist, wobei durch die Kolbenstange mindestens ein Vorrichtungsteil zum Greifen und/oder Spannen antreibbar ist, wobei ferner in der Kolbenstange (76) ein Druckmittelkanal (98) vorgesehen ist, wobei ein erstes Ende desselben in den Zylindervorhubraum (80) mündet und ein zweites Ende desselben an der Mantelfläche (104) der Kolbenstange austritt und so angeordnet ist, dass es sich über den gesamten Hub des Kolbens (88) außerhalb des Zylinderrückhubraumes (86) befindet, und ein Gehäuse (12), in dem die Kolben-Zylinder-Einheit (14) integriert und eine Durchgangsbohrung (62) quer zur Längserstreckung des Zylinders (78) ausgebildet ist und an mindestens einem Ende der Durchgangsbohrung eine sich verjüngende, vorzugsweise rechteckige, Tasche (64 bzw. 66) für eine verdrehsichere spielfreie Befestigung der Antriebsvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012101790-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Windkraftanlage (A), umfassend einen Hochspannungsmast (M) mit einem Traggerüst (T) für daran gehaltene elektrische Leitungen (L), und einen windgetrieben in Bewegung versetzbaren Rotor (R), der in einem von dem Traggerüst (T) umgrenzten Innenraum (I) des Mastes (M) aufgenommen und an einer im aufgestellten Zustand des Mastes (M) vertikal noch oben ausgerichteten Welle (W) drehbar gelagert ist, und durch einen Generator (G) zum Erzeugen von Strom, der mechanisch mit der Welle (W) gekoppelt oder mit dieser koppelbar ist.
Patent DE-202012104564-U1 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Einheit
IPC: G08C19/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Elektrische/elektronische Einheit für Steuergeräte, die zur bedarfsgerechten Beeinflussung von angeschlossenen elektrischen Einrichtungen der Gebäudesystemtechnik, wie Beleuchtungseinrichtungen, Heizeinrichtungen, Stellmotore z. B. für Jalousie- oder Rolloantriebe usw. mit einem Stellorgan versehen sind, wobei die von dem Stellorgan vorgegebenen Einstellwerte für die Beeinflussung der angeschlossenen elektrischen Einrichtungen vorgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische/elektronische Einheit (1) zumindest eine die Anschaltdauer der angeschlossenen elektrischen Einrichtung (E) innerhalb einer Netzhalbwelle (Netzperiode) ermittelnde Messeinrichtung (2) aufweist, die den ermittelten Messwert durch eine Skaliereinrichtung (3) auf einen zwischen 0 % und 100 % liegenden digitalen Stellwert derart umsetzt, dass 0 % als Ausschaltzustand, 1 % als kleinstmöglicher Stellwert und 100 % als größtmöglicher Stellwert der elektrischen Einrichtung (E) definiert ist.
Patent DE-202013000803-U1 (DE)
Title: Pilleneingeber für Rinder
IPC: A61D7/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Pilleneingeber zum Zuführen von Pillen oder Magneten in die Maulhöhle von Rindern, wobei der Pilleneingeber ein Rohr (10) zum Einführen in die Maulhöhle aufweist mit einem proximalen Ende (12), wobei am proximalen Ende des Rohres eine Haltevorrichtung (14) zum lösbaren Halten von Pillen vorgesehen ist und innerhalb des Rohres ein Stößel (16) entlang des Rohres verschiebbar so gelagert ist, dass eine Pille, die in der Haltevorrichtung gehalten wird, mittels des Stößels aus der Haltevorrichtung ausgestoßen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) bogenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013001803-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Das Regalsystem ist dadurch gekennzeichnet (Anspruch Nr. 1), dass weder am Korpus (1) noch an den Türen (2) Beschläge befestigt sind. Der Korpus ist am Boden und Deckel mit Löchern versehen in die Stifte (3) gesteckt werden können. Die Tür ist oben und unten mit einer Nut (4) ausgestattet die schmäler ist als der Durchmesser der Stifte. In der Nut befindet sich eine Sackbohrung (5) die den gleichen Durchmesser hat als die Stifte. Die Tür wird mit der Nut über die Stifte im Korpus bis zum Sackloch geschoben und rastet dort ein. Die Tür kann auch gewendet werden. Vorderseite wird Rückseite.
Patent DE-202013003796-U1 (DE)
Title: Anfahrpuffer
IPC: B65G69/34
Filed: 2013-04-23
Abstract: Anfahrpuffer mit: – einem Gehäuse (10, 40); – einem oder mehreren Federelementen (30); – einem oder mehreren Federhalterstiften (20), die im Gehäuse aufgenommen sind; – wobei das eine oder die mehreren Federelemente (30) jeweils derart auf einen ihm oder ihnen zugeordneten Federhalterstift (20) aufgesetzt oder aufsetzbar sind, dass das jeweilige Federelement (30) über den Federhalterstift (20) herausragt.
Patent DE-202013009637-U1 (DE)
Title: Gehörschutzvorrichtung
IPC: A61F11/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Gehörschutzvorrichtung (1) mit – einem eine zentrale Bohrung (4) aufweisenden Körper (2) und – einem in der zentralen Bohrung (4) angeordneten Druckregler dadurch gekennzeichnet, dass in der zentralen Bohrung (4) an ihrem einen Ende ein Abdichtelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013010262-U1 (DE)
Title: Mittel "Mould spezial" mit dem Schimmelpilze, insbesonders in Wohnräumen, in Lebensmittellager und Lebensmittelproduktionsräumen, in der Tierhaltung usw. vorgebeugt und entfernt - saniert werden können.
IPC: A01N47/28
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel „Mould spezial„ mit dem Schimmelpilze, insbesonders in Wohnräumen, in Lebensmittellager und Lebensmittelproduktionsräumen, in der Tierhaltung usw. vorgebeugt und entfernt – saniert werden können. 1) dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel aus einer Lösung aus Wasser als Hilfsstoff, Phosphat, Harnstoff, Kochsalz die alle für Mensch und Tier gesundheitlich unbedenklich einzustufen sind und die die Umwelt nicht belasten besteht. 2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoff und Inhaltsstoff Kurrol'sches Salz (KPO3)n im Mittel ist. 3) nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Tetranatriumpyrophosphat Na3HP2O7 im Mittel ist. 4) nach Anspruch 1, 2 + 3 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Harnstoff CH4N2O im Mittel ist. 5) nach Anspruch 1, 2, 3 + 4 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Kochsalz im Mittel ist. 6) nach Anspruch 1 + 4 dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Wirkstoff Harnstoff 46% N geprillt im Mittel Verwendung finden kann.
Patent DE-202013011108-U1 (DE)
Title: VSI-Element, VSI-Fertigbauteil, sowie Wärmespeicher hiermit
IPC: F16L59/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: VSI-Element (2), mit einem flächigen Metallhohlkörper (4), insbesondere einem Blechhohlkörper, der mit Stützmaterial (6) gefüllt und evakuiert ist, wobei der Randbereich des flächigen Metallhohlkörpers (4) mit Verbindungselementen (8, 8', 22, 22') versehen ist, um nebeneinander angeordnete VSI-Elemente (2) fluiddicht miteinander zu verbinden.
Patent DE-202013011568-U1 (DE)
Title: Gleichgewichts-Trainingsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2013-12-23
Abstract: Gleichgewichts-Trainingsgerät, umfassend ein Untergestell (10), das eine Vielzahl von Füssen (11) und einen Gelenkteil (12) aufweist, eine Kurbel (20), die ein erstes Verbindungsende (21) und ein zweites Verbindungsende (22) aufweist, die versetzt angeordnet sind, wobei das erste Verbindungsende (21) mit dem Gelenkteil (12) des Untergestells (10) gelenkig verbunden ist, wodurch das zweite Verbindungsende (22) um das erste Verbindungsende (21) gedreht werden kann, ein Brett (30), das mit dem zweiten Gelenkteil (22) der Kurbel (20) gelenkig verbunden ist, wodurch das Brett (30) mindestens um das erste Verbindungsende (21) in der Querrichtung eine Umlaufbewegung machen kann oder um das zweite Verbindungsende (22) gedreht werden kann, und einen Trägheitsradsatz (40), der zwischen dem Untergestell (10) und dem Brett (30) angeordnet ist und ein erstes Leitrad (41), ein zweites Leitrad, ein Schwungrad (43) und einen Riemen (44) zwischen dem ersten und zweiten Leitrad (41, 42) beinhaltet, wobei das erste Leitrad (41) mit dem ersten Verbindungsende (21) der Kurbel (20) koaxial angeordnet ist, wodurch die Umlaufbewegung des Bretts (30) das erste Leitrad (41) mitdrehen kann, wobei das zweite Leitrad (42) an dem Untergestell (10) gelagert ist und an einer Seite des ersten Leitrads (41) liegt, wobei das Schwungrad (43) mit dem zweiten Leitrad (42) koaxial angeordnet ist, wodurch das erste Leitrad (41) durch den Riemen (44) das zweite Leitrad (42) und das Schwungrad (43) mitdrehen kann, so dass das Schwungrad (43) für das Brett (30) eine Trägheitskraft erzeugen kann, wodurch wenn der Benutzer auf dem Brett (30) steht und den Gleichgewichtssinn trainiert, durch das erste und zweite Leitrad (41, 42), die von dem Riemen (44) umschlungen sind, und das Schwungrad (43) eine Trägheitskraft für das Brett (30) erzeugt werden kann, so dass das Brett (30) reibungsloser die Umlaufbewegung machen kann, weshalb ein Herunterfallen des Benutzers wegen des Verlierens des Gleichgewichts vermieden und die Einsatzsicherheit erhöht werden kann.
Patent DE-202013012758-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode und Anwendung dafür
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-10-22
Abstract: Lichtemittierende Diode umfassend:
 ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche;
 eine auf der ersten Oberfläche angeordnete erste leitfähige Halbleiterschicht;
 eine Mesa, die auf der ersten leitfähigen Halleiterschicht angeordnet ist und eine aktive Schicht und eine zweite leitfähige Halbleiterschicht umfasst und die Mesa die erste Halbleiterschicht außerhalb von der Mesa freilegt;
 eine untere Isolationsschicht, welche die Mesa und die erste leitfähige Halbleiterschicht bedeckt, wobei die untere Isolationsschicht eine Vielzahl erster Öffnungen aufweist, die die erste leitfähige Halbleiterschicht entlang einer Kante des Substrats freilegen;
 ein erstes Pad, das mit der ersten leitfähigen Halbleiterschicht durch die ersten Öffnungen elektrisch verbunden ist; und
 ein zweites Pad, das mit der zweiten leitfähigen Halbleiterschicht elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013102910-U1 (DE)
Title: Gartenpumpe mit verbessertem Ansaugverhalten
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Gartenpumpe mit einer Steuerungseinrichtung zum Ein- oder Ausschalten eines in der Gartenpumpe eingebauten elektrischen Antriebsmotors in einem bestimmten festgelegten Zeitabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung so ausgebildet ist, dass diese nach Betätigen den Antriebsmotor in einer vorbestimmbaren Zeitdauer von 30–100 Sekunden lang einschaltet und danach für eine kurze Pause von 2 bis 10 Sekunden lang ausschaltet, um danach für eine unbestimmte Zeit wieder einschaltet.
Patent DE-202013104716-U1 (DE)
Title: Rastaufnahmeelement zur Befestigung von Sitzbezügen auf Sitzkörpern
IPC: A47C31/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Rastaufnahmeelement (10; 10’) zur Befestigung von Sitzbezügen auf Sitzkörpern, das wenigstens ein Basiselement (15; 15’) umfasst, auf dem wenigstens ein Paar sich gegenüberliegender Rastzungen (11, 13) angeordnet sind, zwischen denen ein Aufnahmeraum (16) für ein Profilstabelement (1) ausgebildet ist, welcher Aufnahmeraum (16) nach oben in einer Einführöffnung (14) mündet, dadurch gekennzeichnet, – dass eine erste Rastzunge (11) von der Einführöffnung (14) aus gesehen konkav ausgebildet ist oder von unten in Richtung der Einführöffnung (14) schräg nach außen oben verläuft und – dass eine zweite Rastzunge (13) mit einem oberen, gebogenen oder abgewinkelten Ende (13.1) den Aufnahmeraum (16) teilweise überdeckt.
Patent DE-202014102415-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Aus einem Zuschnitt aufklappbare Verpackung, wobei der Zuschnitt einen Bodenteil (2) und einen mit ihm entlang einer Längsseite über eine Schwächungslinie (3) verbundenen Oberteil (4) aufweist, wobei mit einem der beiden Teile ein Klebestreifen (7) mittels einer Schwächungslinie (6) verbunden ist, wobei im Oberteil (4) ein Fenster (5) vorgesehen ist, und der Bodenteil (2) konvexe Seitenränder (28) hat, die mit zumindest annähernd spiegelbildlich verlaufenden Schwächungslinien (9) Mandorlen ausbilden, die im aufgefalteten Zustand die Seitenteile (8) der Verpackung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (5) Seitenränder (11) aufweist, die im zusammengefalteten Zustand des Zuschnittes zumindest im Wesentlichen mit den Schwächungslinien (9) fluchten, sodass im aufgefalteten Zustand Abschnitte der Seitenränder (28) an den Seitenrändern (11) des Fensters (5) anliegen.
Patent DE-202014103115-U1 (DE)
Title: Maschine zur Wandlung von magnetischer Energie in mechanische Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Maschine (1) zur Wandlung von magnetischer Energie in mechanische Energie, mit wenigstens einem Stator (3, 3') und wenigstens einem Rotor (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (4) auf einer feststehenden zentrischen Welle (5) drehbar gelagert angeordnet ist, an dem Rotor (4) auf beiden Seiten des Rotors (4) jeweils wenigstens zwei Hebelarme (7, 8, 9, 10) drehbar gelagert angeordnet sind, wobei die Drehlager der Hebelarme (7, 8, 9, 10) am Rotor (4) auf einem Kreis, vorzugsweise mit dem Radius RRotor, angeordnet sind, die Drehlager der jeweils auf der gleichen Seite des Rotors (4) angeordneten Hebelarme (7, 8, 9, 10) um einen Winkel von 360° bzw. 2π geteilt durch Anzahl der Hebelarme (7, 8, 9, 10) auf der gleichen Seite des Rotors (4), also bei wenigstens zwei Hebelarmen (7, 8, 9, 10) auf jeder der beiden Seiten des Rotors (4) um einen Winkel von 180° bzw. π, auf dem Kreis zueinander versetzt sind, die Drehlager der Hebelarme (7, 9) auf der einen Seite des Rotors (4) gegenüber den Drehlagern der Hebelarme (8, 10) auf der anderen Seite des Rotors (4) um einen Winkel von 360° bzw. 2π geteilt durch die doppelte Anzahl der Hebelarme (7, 8, 9, 10) auf einer Seite des Rotors (4), also bei wenigstens zwei Hebelarmen (7, 8, 9, 10) auf jeder der beiden Seiten des Rotors (4) um einen Winkel von 90° bzw. π/2, auf dem Kreis zueinander versetzt sind, die Hebelarme (7, 8, 9, 10), vorzugsweise mit der Hebelarmlänge LHebelarm, an ihrem freien Ende jeweils einen magnetischen Nordpol (16) oder einen magnetischen Südpol (16) aufweisen oder ausbilden, wobei die magnetischen Nordpole (16) oder die magnetischen Südpole (16) der Hebelarme (7, 8, 9, 10) jeweils auf einer Kurvenbahn (18) umlaufend angeordnet sind, wobei die Kurvenbahn (18) wenigstens ein im Wesentlichen Zykloide-förmiges Kurvensegment aufweist, der Stator (3, 3') für die magnetischen Nordpole (16) oder die magnetischen Südpole (16) der Hebelarme (7, 8, 9, 10) auf einer jeden Seite des Rotors (4) wenigstens ein in Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen Zykloidsegment-förmiges Eisenkernsegment aufweist, wobei das Eisenkernsegment des Stators (3, 3') derart angeordnet ist, dass zwischen den magnetischen Nordpolen (16) oder den magnetischen Südpolen (16) der Hebelarme (7, 8, 9, 10) und dem Eisenkernsegment des Stators (3, 3') eine magnetische Kraftwirkung gegeben ist, die die magnetischen Nordpole (16) oder die magnetischen Südpole (16) der Hebelarme (7, 8, 9, 10) beim Kurvenbahnumlauf entlang der Kurvenbahn (18) führt.
Patent DE-202014103808-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Radschützer
IPC: B62J15/02
Filed: 2014-08-18
Abstract: Befestigungsanordnung (200) für einen Radschützer (102) für ein Hinterrad (101) eines Zweirads (100; 400), umfassend ein erstes Befestigungsmittel (201) zur Befestigung am Radschützer (102), ein zweites Befestigungsmittel (202) zur Befestigung an einem Rahmenbauteil (103; 500) des Zweirads (100; 400) und ein Verbindungsmittel (203), wobei die Befestigungsmittel (201 202) über das Verbindungsmittel (203) miteinander verbindbar sind, indem das erste Befestigungsmittel (201) und das zweite Befestigungsmittel (202) am Verbindungsmittel (203) befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (203) austauschbar ist und/oder das erste Befestigungsmittel (201) und das zweite Befestigungsmittel (202) in unterschiedlichen Abständen zueinander am Verbindungsmittel (203) befestigbar sind.
Patent DE-202014104155-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussüberwachung von körnigen Materialien, Sandstreuvorrichtung für Fahrzeuge sowie Fahrzeug mit einer solchen Sandstreuvorrichtung
IPC: B60B39/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung des Flusses von körnigen Materialien, insbesondere von Sand, durch einen Kanal, umfassend – einen in oder an dem Kanal angeordneten Schallsensor (18), – eine mit dem Schallsensor (18) gekoppelte Auswerteeinheit zum Auswerten von von dem Schallsensor (18) erzeugten Signalen und – mit der Auswerteeinheit gekoppelte Mittel zum Ausgeben von Informationen über den Fluss des körnigen Materials.
Patent DE-202015004088-U1 (DE)
Title: Teilbares Stativ
IPC: A01K59/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Das teilbare Stativ nach Schutzanspruch 1 ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass eine Basisplatte (Pos. 2) die Aufnahme für die Verlängerungsbeine (Pos. 3) bildet.
Patent DE-202015004239-U1 (DE)
Title: Wassersport-Nasenklammer-Set mit einer Haltevorrichtung
IPC: A63B33/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Set, aufweisend eine Wassersport-Nasenklammer, welche mit einer Sicherungsschur verbunden ist, und eine Haltevorrichtung, in welche der Bügel der Nasenkammer einhängbar ist.
Patent DE-202015005048-U1 (DE)
Title: Sonnenkompass-Uhr
IPC: G04B47/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Sonnenkompass-Uhr, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf die Sonne ausgerichteter 24-Stunden-Zeiger (2) einer analogen Uhrenanzeige, sowohl zur Normalzeit (Winterzeit) als auch zur Sommerzeit, die korrekte Ausrichtung der Himmelsrichtungen (4) auf der drehbaren, und somit für die Winter- und Sommerzeit einstellbaren, Lünette (3) anzeigt.
Patent DE-202015006943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbelteils über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-10-05
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegliche Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens einer Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (23) federnd vorgespannte Andrückmittel (70) aufweist, wodurch die Vorrichtung (11) in einem montierten Gebrauchszustand an die Führungseinheit angedrückt ist.