baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19860183-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest einer Einspritzvorrichtung pro Zylinder
Inventor: PIOCK WALTER
IPC: F02B75/12
Filed: 1998-12-24
Granted: 2007-01-04
Abstract: Brennkraftmaschine
mit zumindest einer Einspritzvorrichtung (7) pro Zylinder (1) zur
direkten Kraftstoffeinspritzung in einen Brennraum (6), wobei die Mündung (8)
der Einspritzvorrichtung (7) in einer durch einen Zylinderkopf (4)
gebildeten Brennraumdeckfläche
(5) angeordnet ist, wobei der Bereich um die Mündung (8) der Einspritzvorrichtung
(7) als Strömungsleitfläche (11,
11a) für
eine Drall- oder eine Tumbleströmung
ausgebildet ist und wobei die Strömungsleitfläche (11, 11a) durch die Brennraumdeckfläche (5)
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der größte Abstand
(H) der Strömungsleitfläche (11,
11a) von einer Zylinderkopfebene (4a) im Bereich der Verschneidung
mit der Brennraumdeckfläche
(5) liegt und mindestens dem Abstand (H 1 )
des kolbenfernsten Punktes (P) der Mündung (8) von der Zylinderkopfebene (4a)
entspricht und dass die Strömungsleitfläche (11)
zur umgebenden Brennraumdeckfläche
(5) einen maximalen Abstand (T) zwischen etwa 0,1 und 1, vorzugsweise
etwa 0,5 mal dem Durchmesser (M) einer Einspritzbohrung (7a) aufweist.
Patent DE-19901426-B4 (DE)
Title: Mehrkammersystem einer Ätzeinrichtung zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: KIM KI-SANG
IPC: H01L21/00
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Mehrkammersystem
einer Ätzeinrichtung
zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit folgenden Bauteilen:  1.1
einen Kassettentisch (42) zum Auflegen einer Kassette (41) mit Wafern;  1.2
einer horizontalen, nicht unter Vakuum stehenden Transportkammer
von rechteckiger Gestalt zum Transportieren von auf dem Kassettentisch
(42) gestapelten Wafern, wobei auf dem Transportweg kein Vakuum
erzeugt ist;  1.3 mehreren, zumindest auf einer Seite der Transportkammer
parallel zu deren längsseite
nebeneinander angeordneten Prozesskammern (45);  1.4 wenigstens
eine Ladeschleusenkammer (43), die über Schleusen an eine Seite
wenigstens einer der Prozesskammern (45) und an einer anderen Seite
an die Transportkammer angeschlossen ist, so dass die Wafer in eine
bestimmte Prozesskammer (45) der Mehrzahl von Prozesskammern (45)
eingeschleust und wieder ausgeschleust werden können  1.5 und eine über ein
Antriebsteil horizontal bewegbaren Transporteinrichtung.
Patent DE-19903910-B4 (DE)
Title: Kofferartige Katzentoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kofferartige
Katzentoilette mit einem Eingang, einem sich an den Eingang anschließenden Bodenteil
zur Aufnahme von Katzenstreu, einem Müllbehälter zur Aufnahme der Verunreinigungen
und einer Lichtschranke im Eingang, dadurch gekennzeichnet, dass
beiderseits des Bodenteils jeweils eine auf Antriebsrädern (8)
synchron umlaufende Kette (9) derart angeordnet ist, dass eine zwischen
den Ketten angeordnete und an ihren Enden mit den Ketten verbundene
Siebschaufel (10) nach Betätigung
der Lichtschranke (2) und nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit von
einer Parkstellung vor dem Müllbehälter angehoben und
in Richtung Eingang bewegt wird, dort auf das Bodenteil abgesenkt
und über
das Bodenteil nach hinten in die Parkstellung bewegt wird, und dass
die Siebschaufel (10) Durchtrittsöffnungen mit einem derartigen
Durchmesser hat, dass die saubere Katzenstreu durch die Durchtrittsöffnungen
tritt, während
die verunreinigtte Katzenstreu von der Siebschaufel (10) in den
Müllbehälter transportiert
wird.
Patent DE-19922867-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Meßeinrichtung zur Messung von Inhaltsstoffen in und/oder Eigenschaften von Erntegut
Inventor: KORMANN GEORG
IPC: G01N21/359
Filed: 1999-05-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Erntemaschine
(10) mit einer Meßeinrichtung
(46) zur Messung von Inhaltsstoffen in und/oder Eigenschaften von
Erntegut (62), das an der Meßeinrichtung
(46) vorbeibewegt wird und/oder an dem die Meßeinrichtung (46) vorbeibewegt
wird, wobei die Meßeinrichtung (46)
dazu eingerichtet ist, den Gehalt des Erntegutes (62) an Inhaltsstoffen
und/oder Parameter des Ernteguts (62) zu messen und ein im sichtbaren
Wellenlängenbereich und/oder
im nahen Infrarotbereich arbeitendes Spektrometer umfaßt, das
die Intensität
vom Erntegut (62) reflektierten, breitbandigen Lichts wellenlängenaufgelöst erfaßt und eine
dem Erntegut (62) unmittelbar benachbart angeordnete Lampe (52),
die das Erntegut (62) mit breitbandigem Licht beaufschlagt sowie
einen Sensor (56) aufweist, welcher ein Gehäuse (60), ein im Gehäuse (60)
angeordnetes, das vom Erntegut (62) reflektierte Licht in wellenlängenabhängige Richtungen
ablenkendes dispersives Element sowie einen im Gehäuse (60)
angeordneten Detektor (70, 72) mit nebeneinander angeordneten lichtempfindlichen
Elementen aufweist, wobei das Ausgangssignal der Elemente des Detektors
(70, 72) der in einem bestimmten Lichtwellenbereich empfangenen...
Patent DE-19934773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Ausstattungselementes in eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JAHN WINGOLF
IPC: B62D65/14
Filed: 1999-07-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einbau eines Ausstattungselementes (9) in eine Karosserie (1) eines Kraftfahrzeuges (2) erfolgt die Positionierung des Ausstattungselementes (9) in Abhängigkeit von der Mitte (4) zwischen einander gegenüberliegenden Türholmen (5, 6) oder Türen (7, 8). Aufgrund von Rohbautoleranzen weicht diese Mitte (4) von der Mittelachse (3) des Kraftfahrzeuges (2) unter Umständen merklich ab. Daher wird als Bezugspunkt für eine anschließende Montage des Ausstattungselementes (9) eine Ausnehmung (11) an der Karosserie (1) angebracht, in die ein Vorsprung des Ausstattungselementes (9) formschlüssig eingreift. DOLLAR A Die Positionierung des Ausstattungselementes (9) kann daher nach der Bestimmung der Mitte (4) und der Markierung (13) unmittelbar erfolgen, ohne daß hierzu zunächst der Bezugspunkt rechnerisch reproduziert werden muß.
Patent DE-19940722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vollhygiene-Muffeln
Inventor: MUELLER INGRID
IPC: B21D35/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung des Gehäuses von Vollhygiene-Muffeln (1) mit wenigstens einem Boden (2), Seitenwänden (3) und einer Rückwand (4), welche an Kanten (5) ineinander übergehen, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Anfertigen zweier Seitenteile (8) mit einer Umfangskante (15) durch Umformen (26) je eines ebenen Metallzuschnitts (13) bei Einhaltung von Kantenradien ≥ 10 mm;  b) Anfertigen eines zwischen den Seitenteilen (8) einzufügenden Mittelteils (9) durch Biegen (28) eines Metallzuschnitts unter Einhaltung von Biegeradien ≥ 10 mm an allen Kanten (5);  c) Aneinandersetzen und Zusammenfügen der Seitenteile (8) an das einzufügende Mittelteil (9);  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  d) die im Schritt a) angefertigten Seitenteile (8) werden wannenartig umgeformt, wobei kugelförmige Eckbereiche erzeugt werden;  e) im Schritt c) werden die Umfangskanten (15) der Seitenteile (8) oder nach außen umgebogene Kanten-Flansche (6b) derselben mit damit korrespondierenden Seitenkanten oder nach außen umgebogenen Seitenkanten-Flanschen (6a) des Mittelteils (9) unter Ausbildung von...
Patent DE-19941482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung des Rückwärtsrollens eines an einem Hang befindlichen Fahrzeuges
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/58
Filed: 1999-09-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Rückwärtsrollens eines an einem Hang befindlichen Fahrzeuges, welches mit einer Bremsanlage (107, 108) ausgestattet ist, mit der zur Verteilung der Bremswirkung zwischen wenigstens einem Vorder- und einem Hinterrad wenigstens der Bremsdruck in der Radbremse eines Hinterrades durch Betätigung von dem Hinterrad zugeordneten Aktuatoren derart beeinflusst wird, dass eine Differenz zwischen dem Bremsdruck des Vorder- und des Hinterrades eingestellt wird, wobei die Vorrichtung erste Mittel (105) enthält, mit denen ermittelt wird, ob bedingt durch einen Bremsvorgang, bei dem entsprechend eine Differenz zwischen dem Bremsdruck des Vorder- und des Hinterrades eingestellt ist, ein Stillstand des Fahrzeuges vorliegt, und zweite Mittel (106) enthält, mit denen ermittelt wird, ob das Fahrzeug aus dem Stillstand heraus zurückrollt, wobei für den Fall, dass mit den zweiten Mitteln (106) ein Zurückrollen des Fahrzeuges erkannt wird, zu dessen Unterdrückung wenigstens an einem Hinterrad der Bremsdruck erhöht wird.
Patent DE-19957487-B4 (DE)
Title: Rauchbare Artikel
Inventor: PIENEMANN THOMAS
IPC: A24B15/28
Filed: 1999-11-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Rauchbare
Artikel mit einer Umhüllung,
die mindestens einen Aromastoff zur Aromatisierung des Nebenstromrauchs
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Aromastoff ein Furaneylglycosid ist.
Patent DE-19959010-B4 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: HINKEL RUEDIGER DIPL ING
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-12-08
Granted: 2011-12-29
Abstract: Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler oder Fluidkupplung, umfassend ein in einem mit Arbeitsfluid gefülltem Gehäuse (12) um eine Drehachse (A) drehbar angeordnetes Schaufelrad (30) sowie eine Überbrückungskupplungsanordnung (54), durch welche das Schaufelrad (30) mit dem Gehäuse (12) zur gemeinsamen Drehung verbindbar ist, wobei die Überbrückungskupplungsanordnung (54) ein unter Zwischenlagerung einer Reibflächenanordnung (64) gegen eine Widerlageranordnung (14) pressbares Kupplungselement (56) aufweist, und eine im Bereich der Überbrückungskupplungsanordnung (54) vorgesehene Lüftkrafterzeugungsanordnung (80) zur Erzeugung einer die Reibflächenanordnung (64) in einer Richtung von dem Kupplungselement (56) weg oder/und von der Widerlageranordnung (14) weg beaufschlagenden Lüftkraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kupplungselement (56) oder/und der Widerlageranordnung (14) wenigstens ein Fluidstrom-Ablenkflächenbereich (88, 90) vorgesehen ist zur Ablenkung eines Fluidstroms in Richtung auf die Reibflächenanordnung (64) zu.
Patent DE-102004016418-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für eine Zufuhrvorrichtung für Sekundärluft
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N3/32
Filed: 2004-04-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung
für eine Sekundärluft-Zufihreinrichtung
(1), die dafür
ausgelegt ist, eine Funktionsstörung
eines Bauteils der Sekundärluft-Zuführeinrichtung
(1) aufgrund eines Druckwerts und einer Druckpulsation im Sekundärluft-Zuführweg (11)
der Sekundärluft-Zuführeinrichtung
(1) zu bestimmen, die so ausgelegt ist, daß sie Sekundärluft stromaufwärtsseitig
zu einer Abgasemissions-Reinigungseinrichtung (22) eines Verbrennungsmotors
(2) leitet, wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung einen Druckfühler (15)
zum Erfassen des Drucks im Sekundärluft-Zuführweg (11) und ein Fehlerdiagnosemittel
für die
Diagnose einer Fehlfunktion aufgrund des Drucks und der Druckpulsation,
die vom Druckfühler
(15) erfaßt
werden, umfaßt,
wobei das Fehlerdiagnosemittel einen Bestimmungsschwellenwert zum
Bestimmen der An- oder Abwesenheit einer Druckpulsation aufgrund
des Drucks in der Sekundärluft-Zuführeinrichtung
(1) variiert.
Patent DE-102004019174-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Installationsschaltgerät
Inventor: KOERNER JOACHIM DIPL ING
IPC: H01H9/28
Filed: 2004-04-16
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zum Verhindern des unbefugten Einschaltens eines Installationsschaltgerätes, dessen Schaltwerk (60, 100) durch einen Auslösehebel (74, 122) von einem Verklinkungs- in einen Entklinkungszustand gebracht wird, mit einer im Inneren des Installationsschaltgerätes angeordneten Auslösehebel-Stellvorrichtung, die von außerhalb des Installationsschaltgerätes so zwischen einer Einschalt- und einer Ausschaltposition verstellbar ist, dass in der Ausschaltposition der Auslösehebel (74, 122) in Entklinkungsstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösehebel-Stellvorrichtung ein Stellteil (90, 104) umfasst, das in der Ausschaltposition einen Auslösehebel-Betätigungsschieber (78, 118) in eine Entklinkungslage verschiebt, in der der Auslösehebel (74, 122) durch den Auslösehebel-Betätigungsschieber (78, 118) in Entklinkungsstellung gehalten ist.
Patent DE-102004029359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern eines Gegenstandes
Inventor: LADRA UWE
IPC: B65G25/00
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern eines Gegenstandes (1), wobei der Gegenstand (1) auf
Bürsten
(5, 6) gelagert ist, wobei ein erster Teil der Bürsten (5) wechselnd mit einem
zweiten Teil der Bürsten
(6) einen Kontakt zu einer Oberfläche (4) des Gegenstandes (1)
hält, dadurch
gekennzeichnet, dass der wechselnde Kontakt zur Oberfläche (4)
des Gegenstandes (1) durch abwechselndes Heben und Senken des ersten
Teils der Bürsten
(5) und des zweiten Teils der Bürsten
(6) realisiert ist.
Patent DE-102004039189-B4 (DE)
Title: Stromverteilungssystem zur elektrischen Versorgung von einem schienenmontierten Monument in einem Flugzeug
Inventor: HUEBER STEFAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2004-08-12
Granted: 2011-04-21
Abstract: Stromverteilungssystem zur elektrischen Versorgung von einem schienenmontierten Monument in einem Flugzeug, umfassend:  eine Sitzschiene (2);  einen Verriegelungsbolzen (28);  einen Klemmbeschlag (4);  wobei die Sitzschiene (2) einen ersten Stromleiter (24) umfasst und der erste Stromleiter (24) in der Sitzschiene (2) angeordnet ist;  wobei der erste Stromleiter (24) eine Isolierung (26) aufweist;  wobei der erste Stromleiter (24) eine Oberfläche aufweist;  wobei die Isolierung (26) zwischen ersten Stromleiter (24) und der Sitzschiene (2) angeordnet ist; und  wobei die Isolierung (26) die gesamte Oberfläche des ersten Stromleiters (24) umgibt, wobei der erste Stromleiter (24) mit der Isolierung (26) so in der Sitzschiene (2) angeordnet ist, dass eine Oberfläche der Isolierung (26) auf derselben Ebene bündig mit einer horizontalen dem Klemmbeschlag (4) zugewandten Oberfläche der Sitzschiene (2) liegt,  wobei der Klemmbeschlag (4) ausgebildet ist, mittels des Verriegelungsbolzens (28) an der Sitzschiene (2) befestigt zu werden;...
Patent DE-102004056190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ladungszustands einer wiederaufladbaren Batterie
Inventor: KATZER UWE
IPC: H01M10/48
Filed: 2004-11-20
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zustands einer wiederaufladbaren Batterie, in dem diese über einen Verbraucher bis auf eine bestimmte Restladung entladen ist, bei dem während des Entladens der Batterie über den Verbraucher die Batteriespannung absinkt und mit einem größeren ersten und einem kleineren zweiten Spannungsschwellwert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Erreichen des ersten Spannungsschwellwerts (Vth1) bis zum Erreichen des zweiten Spannungsschwellwerts (Vth2) die Betriebszeit des an die Batterie angeschlossenen Verbrauchers oder die während dieser Zeit aus der Batterie entnommene Ladung gemessen wird, daß dann dieser Meßwert mit einem Vergleichswert (RTCth) verglichen wird, daß der erste Spannungsschwellwert (Vth1) erniedrigt wird, wenn der Meßwert größer als der Vergleichswert (RTCth) ist, und daß der erste Spannungsschwellwert (Vth1) erhöht wird, wenn der Meßwert kleiner als der Vergleichswert (RTCth) ist.
Patent DE-102004060622-B4 (DE)
Inventor: GOGOLLA TORSTEN
IPC: G01S17/10
Filed: 2004-12-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: The device has an algorithm (3) controlling a microcontroller (2) and calculating a distance (X) to a measurement object by a time difference (t) between a measurement pulse and a reference pulse. A superimposition module (5) calculates the time difference (t) of a set of repeated pulse trains that are periodically superimposed with a trigger frequency. The frequency lies in the frequency range of specific values. An independent claim is also included for a measuring method for a hand-held pulse laser distance measuring device with an algorithm.
Patent DE-102005008448-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Gutförder-und/oder Gutbearbeitungselements für eine Erntemaschine
Inventor: ENGEL MANFRED
IPC: A01B71/08
Filed: 2005-02-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Lageranordnung (34) eines Gutförder- und/oder Gutbearbeitungselements (30) für eine Erntemaschine (10), mit einer mit dem Gutförder- und/oder Gutbearbeitungselement (30) verbundenen, angetriebenen oder frei mitlaufenden Welle (36), einem die Welle (36) am Fahrgestell (12) der Erntemaschine (10) abstützenden Lager (46), das durch eine berührungslose Labyrinthdichtung (64), die ein erstes, sich mit der Welle (36) bewegendes Element (66) und ein zweites, mit dem Fahrgestell (12) der Erntemaschine (10) verbundenes Element (68) umfasst, deren einander benachbarte Flächen einen sich in axialer Richtung der Welle (38) zwischen einem ersten, in axialer Richtung vom Lager (46) beabstandeten Ende (82) bis zu einem zweiten, dem Lager (46) benachbarten Ende (84) erstreckenden Labyrinthspalt (74) bilden, gegenüber dem vom Gutförder- und/oder Gutbearbeitungselement (30) geförderten und/oder bearbeiteten Erntegut abgeschirmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (66) das zweite Element (68) konzentrisch umschließt, einen sich vom ersten Ende (82) zum zweiten Ende (84) hin sukzessive erweiternden Innendurchmesser aufweist und innenseitig alternierend mit konischen Flächen (80) und axialen Flächen (78) ausgestattet ist, während das einen sich vom ersten Ende (82) zum zweiten Ende (84) hin sukzessive erweiternden Außendurchmesser aufweisende, zweite Element (68) an seiner äußeren Fläche mit einem sägezahn- oder dreieckförmigen Profil (76) ausgestattet ist.
Patent DE-102005016080-B4 (DE)
Title: Device for biological cleaning of waste water, has a reaction container containing microorganisms in which the waste water and gas are supplied over two tubes existing out of two component nozzles concentrically arranged with one another
Inventor: VOGELPOHL ALFONS
IPC: C02F3/02
Filed: 2005-04-08
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device comprises a reaction container (1) containing microorganisms in which the waste water and gas are supplied over two tubes existing out of two component nozzles (2) concentrically arranged with one another. The gas guiding tube of the two component nozzle is surrounded under inclusion of free ring columns from the external tube guiding the waste water and ends with an interval for discharge opening of the external tube. The mixture of waste water and the gas is moved in the reaction container in a circulation. The two component nozzle is arranged in the reaction container. The device comprises a reaction container (1) containing microorganisms in which the waste water and gas are supplied over two tubes existing out of two component nozzles (2) concentrically arranged with one another. The gas guiding tube of the two component nozzle is surrounded under inclusion of free ring columns from the external tube guiding the waste water and ends with an interval for discharge opening of the external tube. The mixture of waste water and the gas is moved in the reaction container in a circulation. The two component nozzle is arranged in the reaction container so that its axis comprises a sharp angle with a horizontally passing line (3). A submersible pump is arranged within the reaction container by which the external tube of the two component nozzle presents in the reaction container guides the waste water and which is cooperated with the two component nozzle to a compact unit. The axis of the two material component passes in the direction of the base (10) of the reaction container and a side wall (11) oppositively lying the discharge opening of the two component nozzle. The two component nozzles are arranged on oppositively lying sides of the reaction container and transfers against each other.
Patent DE-102005021695-B4 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: ROTGERI GERHARD
IPC: F21V14/08
Filed: 2005-05-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor, mit einer dem Reflektor zugeordneten Lichtquelle, mit einer dem Reflektor in Lichtabstrahlrichtung vorgelagerten Linse, mit einer zwischen der Lichtquelle und der Linse angeordneten Blendeneinrichtung, die eine feststehende Blende zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung und eine Schaltblende zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung aufweist, wobei die Schaltblende um eine parallel zur optischen Achse verlaufende Drehachse schwenkbar an der feststehenden Blende gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltblende (4, 24) eine durch Formgebung eines Formteils (13) derart konturierte Blendkantenfläche (8, 25) aufweist, dass eine Hell-Dunkel-Grenze der Abblendlichtverteilung gebildet wird, wobei die Blendkantenfläche (8, 25) im Wesentlichen senkrecht zu einem Grundkörper (7) der Schaltblende (4, 24) verläuft.
Patent DE-102005029148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftaufbereitung sowie Oberflächenbehandlungsanlage mit derselben
Inventor: SWOBODA WERNER DR
IPC: B01D47/08
Filed: 2005-06-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Luftaufbereitung mit a) wenigstens einem mit einer Flüssigkeit (14; 114; 214) befüllbaren Reservoir (16; 116; 216); b) einer Luftfördereinrichtung (26; 126; 226; 272); c) einer Kontakteinrichtung (38; 158), welche dafür sorgt, dass die aufzubereitende Luft (32; 132; 232) zu deren Aufbereitung mit der Flüssigkeit (14; 114; 214) in Kontakt kommt; d) einer Umwälzeinrichtung (44; 144; 244), durch welche Flüssigkeit (14; 114; 214) in dem Reservoir (16; 116; 216) in einem Kreislauf aus dem Reservoir (16; 116; 216) heraus und wieder in dieses hinein förderbar ist; wobei e) in dem Kreislauf eine Einrichtung (46; 146; 246; 488) zum Zwecke der Entkeimung der Flüssigkeit (14; 114; 214) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Einrichtung (46; 146; 246; 488) zum Zwecke der Entkeimung der Flüssigkeit (14; 114; 214) eine Elektroporationseinrichtung (46; 146; 246; 488) ist.
Patent DE-102005032610-B4 (DE)
Title: Blattfederaufhängung für Nutzfahrzeuge
Inventor: BAUR GÜNTER DIPL ING
IPC: B60G15/00
Filed: 2005-07-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Blattfederaufhängung (10) für Nutzfahrzeuge, mit mindestens einem Federblatt (12), das an einer Achseinspannung (16) des Fahrzeugs befestigt ist und zwei von der Achseinspannung (16) ausgehende Federarme (14,18) aufweist, die bezüglich der Fahrtrichtung des Fahrzeugs jeweils nach vorn und hinten weisen und an ihren Enden mit dem Fahrzeugrahmen (66) verbunden sind, sowie mit einer Notlaufführung zur Sicherstellung einer hilfsweisen Führung des Federblatts (12) am Fahrzeugrahmen (66) im Fall eines Bruchs des Federblatts (12), wobei die Notlaufführung einen am Fahrzeugrahmen (66) angebrachten Anschlag (62) umfasst, der oberhalb des Federblatts (12) angeordnet ist, wobei der Anschlag (62) und das Federblatt (12) komplementäre Eingriffsmittel umfassen, durch deren Eingriff in der angeschlagenen Stellung des Federblatts (12) eine Verschiebung des Federblatts (12) gegenüber dem Anschlag (62) zumindest in der Längsrichtung des Federblatts (12) begrenzt wird,wobei durch den Eingriff der komplementären Eingriffsmittel ineinander zusätzlich eine Verschiebung des Federblatts (12) gegenüber dem Anschlag (62) in der Querrichtung des Federblatts (12) begrenzt wird und die Eingriffsmittel einen am Anschlag (62) angebrachten Sicherungsbolzen (70) umfassen, der in der angeschlagenen Stellung des Federblatts (12) in ein am Federblatt (12) vorgesehenes Fangloch (54) eintaucht und in einer vom Anschlag (62) beabstandeten Stellung des Federblatts (12) innerhalb des vorbestimmten Ausfederungsbereichs teilweise in das Fangloch (54) eintaucht,dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (62) außerhalb eines vorbestimmten maximalen Ausfederungsbereichs angeordnet ist.