baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012113173-B4 (DE)
Title: Airbaggehäuse für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KIM HYUN
IPC: B60R21/215
Filed: 2012-12-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Airbaggehäusevorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Hauptkörper (1), der einen Airbag (50), der derart konfiguriert ist, dass er bei einer Kollision des Fahrzeug expandiert, und einen den Airbag (50) expandierenden Gasgenerator (60) aufnimmt und ein Ende aufweist, das derart offen ist, dass sich die Expansion des Airbags (50) in einer Richtung ausbreitet; undeinen Klappenabschnitt (2), der mit dem Hauptkörper (1) an dem Ende des Hauptkörpers (1) derart gekuppelt ist, dass dazwischen ein geschlossener Raum gebildet wird, in welchem der Airbag (50) und der Gasgenerator (60) angeordnet sind, wobei der Klappenabschnitt (2) durch die Expansion des Airbags (50) geöffnet wird,wobei der Klappenabschnitt (2) durch Verbinden eines steifen Abschnitts (S) mit einem dehnbaren Abschnitt (D) gebildet ist, dessen Dehnbarkeit höher als eine Dehnbarkeit des steifen Abschnitts (S) ist, undwobei der Klappenabschnitt (2) durch Spritzgießen gebildet ist, bei dem ein steifes Material, das den steifen Abschnitt (S) bildet, und ein dehnbares Material, das den dehnbaren Abschnitt (D) bildet, in eine Gießform (80) eingespritzt werden.
Patent DE-102012202677-B4 (DE)
Title: Dachantenne und Verfahren zur Befestigung einer Dachantenne auf einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeuges
Inventor: GERNETH CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2012-02-22
Granted: 2017-05-18
Abstract: Dachantenne (1), aufweisend eine Bodenplatte (6) zur Aufnahme von Antennenelementen, die von einer mit der Bodenplatte (6) verbindbaren Abdeckhaube (5) abgedeckt sind, wobei die Dachantenne (1) auf einer eine Öffnung (3) aufweisenden Fahrzeugkarosserie (2) mittels Verbindungsmitteln montiert ist, wobei die Verbindungsmittel als eine Klemmplatte (4) ausgebildet sind, wobei die Fläche der Klemmplatte (4) größer ist als die Fläche der Öffnung (3) und die Bodenplatte (6) zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete und die Fahrzeugkarosserie (2) hinter greifende Rasthaken (11) aufweist, mit denen die Dachantenne (1) in einer Vormontageposition auf der Fahrzeugkarosserie (2) gehalten wird, bevor die Dachantenne (1) in ihrer Endmontageposition mittels der Klemmplatte (4) auf der Fahrzeugkarosserie (2) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Bodenplatte (6) ausgehender durch die Öffnung (3) ragender Gewindedom als zentrales Befestigungselement (8) vorgesehen ist, der mit einer an der Klemmplatte (4) verliersicher angeordneten Mutter als Sicherungselement (9) mittels eines Schraubvorganges zusammenwirkt.
Patent DE-102012212365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polysilans
Inventor: LEHMANN TOBIAS
IPC: C08G77/48
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polysilans umfassend den Schritt des Reagierens von (i) wenigstens zwei Silanmonomeren und (ii) wenigstens einem Alkalimetall, wobei die Silanmonomere die folgenden Struktureinheiten enthalten:
 - wenigstens eine Arylgruppe,
 - wenigstens eine Alkylgruppe,
 - wenigstens eine Alkenylgruppe sowie
 - wenigstens drei Halogenatome, wobei wenigstens drei der Halogenatome an ein Siliciumatom eines der Silanmonomere gebunden sind, dadurch g e k e n n z e ich n e t , dass bei dem Schritt des Reagierens drei Silanmonomere eingesetzt werden, welche die folgenden allgemeinen Formeln (1) bis (3) aufweisen:
 (1) R 1 SiX 3 
 (2) R 2 R 3 SiX 2 
 (3) R 4 R 5 SiX 2  worin:
 R 1  eine Arylgruppe ist,
 R 2  eine Alkenylgruppe ist,
 R 3 , R 4 , R 5 , gleich oder verschieden, eine Alkylgruppe oder H, mit der Maßgabe, dass wenigstens einer von R 3 , R 4 oder R 5  eine Alkylgruppe ist, sind sowie
 X jeweils ein Halogenatom ist.
Patent DE-102012212995-B4 (DE)
Title: Kraftaufnehmer
Inventor: BRAUN DOMINIK
IPC: G01L1/14
Filed: 2012-07-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kraftaufnehmer mit einem platten-, scheiben- oder balkenförmigen Federkörper (1), der im Randbereich (3) an mindestens zwei Stellen gelagert ist und in einem dazwischen liegenden Mittenbereich (6) auf einer von zwei voneinander abgewandten Seiten (7, 8) zur Aufnahme einer Druck- oder Zugkraft (F) ausgebildet ist, und mit mindestens einem zweiteiligen Wegaufnehmer (19), dessen Teile (21, 22) zur Erfassung einer in Richtung der Kraft (F) erfolgenden Änderung der Lage des Mittenbereichs (6) in Bezug auf den Randbereich (3) ausgebildet und angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (1) zwischen dem Mittenbereich (6) und dem Randbereich (3) auf beiden Seiten (7, 8) jeweils eine einzelne Nut (9, 10) enthält, welche auf der Seite (7), auf der die Kraft (F) wirkt, im Falle der Druckkraft in einem geringeren und im Falle der Zugkraft in einem größeren Abstand zu dem Mittenbereich (6) liegt, als die Nut auf der anderen Seite (8), wobei die Tiefe der Nuten (9, 10) jeweils größer als die halbe Dicke des Federkörpers (1) ist und beide Nuten (9, 10) den Federkörper (1) bis auf einen zwischen ihnen verbleibenden und von der aufgenommenen Kraft (F) auf Zug beanspruchten Steg (11) in zwei Teile (15, 16; 17, 18) trennen, und dass der mindestens eine Wegaufnehmer (19) mit seinen beiden Teilen (21, 22) auf mindestens einer der beiden Seiten (7, 8) des Federkörpers (1) beiderseits der dortigen Nut (9) angeordnet ist.
Patent DE-102012217311-B4 (DE)
Title: Ölfang- und Leitring mit gesteuerter Ölverteilung und Planetengetriebe mit einem Ölfang- und Leitring
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2012-09-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ölfang- und Leitring (4) für ein Getriebe, wie ein Planetengetriebe (1), mit einer Anlagefläche (7), die zum Anliegen an einem Planetenträger (2) im Bereich von Löchern (8), die zur Aufnahme von Planetenräder (11) lagernden Bolzen (9) vorgesehen sind, ausgebildet ist, wobei an der Anlagefläche (7) eine Ölleitkontur (12) mit einer Ölleitkante (13) ausgebildet ist, um zumindest einem Loch (8) des Planetenträgers (2) und dem darin aufnehmbaren Bolzen (9) Öl zuzuführen, und wobei die Ölleitkontur (12) zum Ölversorgen von nur zwei Löchern (8) des Planetenträgers (2) und den darin aufnehmbaren Bolzen (9) ausgelegt ist, wobei sich die Ölleitkante (13) von einem inneren radialen Ende (16) des Ölleitringes (4) um zwei Kavitäten (14, 15) herum bis zum inneren radialen Ende (16) des Ölleitringes (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kavitäten (14, 15) durch die Ölleitkante (13) ausgeformt und jeweils im Bereich eines Loches (8) des Planetenträgers (2) befindlich sind ist und dass zwischen den zwei Kavitäten (14, 15) ein radial innerhalb der Ölleitkante (13) angeordneter und zwischen den Kavitäten (14, 15) befindlicher, den Ölzufluss in Radialrichtung verhindernder Vorsprung (19) vorhanden ist.
Patent DE-102012218035-B4 (DE)
Title: Endkappe zum stirnseitigen Abdecken einer Bodenschwelle sowie Bodenschwellenprofilanordnung mit einer solchen Endkappe
Inventor: ERB RICHARD
IPC: E06B1/70
Filed: 2012-10-02
Granted: 2019-09-19
Abstract: Endkappe (12) zum stirnseitigen Abdecken einer Bodenschwelle (11), die an einer der Stirnseite (14) der Bodenschwelle (11) zugewandten Anlageseite (29) eine Ausnehmung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (17) zur Erzeugung eines Verbindungskanals zwischen stirnseitigen Kammeröffnungen (18) der Bodenschwelle (11) ausschließlich anlageseitig offen ausgebildet ist.
Patent DE-102013004929-B4 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHUMACHER NICOLAI
IPC: B29C69/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug,- umfassend einen Behälterkörper,- der aus wenigstens zwei zueinander komplementären spritzgegossenen Schalen (2, 2a, 2b) aus thermoplastischem Kunststoff zusammengesetzt ist,- die umlaufend miteinander zu einem im Wesentlichen geschlossenen Hohlkörper verschweißt sind,- wobei wenigstens eine Schale (2a, 2b) mehrere flächige Teilbereiche aus thermoplastischen Kunststoffen unterschiedlicher Festigkeit aufweist,- wobei wenigstens ein Teilbereich (9, 10) aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist und eine Faserfüllung aufweist und ein weiterer Teilbereich aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist, der keine Faserfüllung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Schale (2a, 2b) durch ein Co-Injektionsverfahren beim Spritzgießen derart erhalten wurde, dass in einen ersten, nicht fasergefüllten thermoplastischen Kunststoff bereichsweise ein zweiter, fasergefüllter thermoplastischer Kunststoff eingespritzt worden ist.
Patent DE-102013010739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laufrads eines Abgasturboladers
Inventor: HENKER OLIVER
IPC: C22C14/00
Filed: 2013-06-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Laufrads eines Abgasturboladers aus einer TiAl-Legierung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die TiAI-Legierung (3) einen Anteil von wenigstens 1,9 at.-% Niob aufweist, und dass das Laufrad durch Schleudergießen der Legierung (3) ausgebildet wird, wobei eine für das Schleudergießen verwendete Gussform (4) vor dem Einbringen der Legierung (3) in die Gussform (4) auf eine Temperatur von 400 °C bis 900 °C aufgeheizt und die Legierung (3) mit einer Überhitzung von 40 K bis 150 K, bezogen auf die Liquidustemperatur der Legierung (3), in die Gussform (4) eingebracht wird, dass die Gussform (4) während des Schleudergießens um eine von ihr beabstandete Rotationsachse (8) mit einer bestimmten Winkelbeschleunigung in einem bestimmten Beschleunigungszeitraum auf eine bestimmte Drehzahl beschleunigt wird, sobald die Legierung (3) die Gießtemperatur erreicht hat, wobei der Beschleunigungszeitraum derart lang ist, dass die Gussform (4) vor oder mit dem Ende des Beschleunigungszeitraums vollständig gefüllt ist, wobei die Winkelbeschleunigung zwischen 1 sbis 10 ssowie die Drehzahl zwischen 100 U/min und 500 U/min beträgt und der Beschleunigungszeitraum eine Länge zwischen 0,05 s und 2,0 s aufweist, und dass das Schleudergießen derart durchgeführt wird, dass eine Drehachse des hergestellten Laufrads senkrecht auf der Rotationsachse (8) steht.
Patent DE-102013013521-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkerschaltung
Inventor: MANETAKIS KONSTANTINOS
IPC: H04B1/04
Filed: 2013-08-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Leistungsverstärkerschaltung, umfassend:
 eine Endstufe, umfassend ein erstes und ein zweites Verstärkungsglied zum Verstärken eines Eingangssignals;
 eine Treiberstufe zum Bereitstellen des Eingangssignals an die Endstufe;
 einen ersten, zwischen einen Eingang des ersten Verstärkungsgliedes und einen Ausgang des zweiten Verstärkungsgliedes gekoppelten Kondensator; und
 einen zweiten, zwischen einen Eingang des zweiten Verstärkungsgliedes und einen Ausgang des ersten Verstärkungsgliedes gekoppelten Kondensator;
 wobei die Endstufe zum Anwenden einer ersten Phasenverschiebungsübertragungskennlinie auf das Eingangssignal ausgelegt ist und wobei die Treiberstufe zum Anwenden einer zweiten Phasenverschiebungsübertragungskennlinie auf das Eingangssignal ausgelegt ist, so dass sich die erste und zweite Phasenverschiebungsübertragungskennlinie verbinden, um einander wenigstens teilweise über einen Bereich von Eingangssignalwerten auszulöschen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Phasenverschiebungsübertragungskennlinie eine Phasenverschiebung von Null bei relativ niedrigen Eingangssignalwerten anwendet, und eine positive Phasenverschiebung bei relativ hohen Eingangssignalwerten, und wobei die zweite Phasenverschiebungsübertragungskennlinie eine Phasenverschiebung von Null bei relativ niedrigen Eingangssignalwerten anwendet und eine negative Phasenverschiebung bei relativ hohen Eingangssignalwerten.
Patent DE-102013107707-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: LUBER ERNST
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-07-19
Granted: 2018-01-25
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Füllstanderfassung bei einem Sammelbehälter (2) mit – einem Ultraschallwandler (4), – einer Aktivierungseinrichtung (6), die derart ausgestaltet ist, dass die Aktivierungseinrichtung (6) aufgrund eines äußeren Signals, das die Aktivierungseinrichtung (6) erreicht, den Ultraschallwandler (4) veranlasst, von einem Stromsparmodus in einen aktiven Betriebszustand zu wechseln, wobei der Ultraschallwandler (4) im aktiven Betriebszustand mindestens eine Messung durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass die Sensoreinrichtung (1) vor den Messungen hinsichtlich definierter Randbedingungen für einen bestimmten Sammelbehältertyp konfigurierbar ist und dass die Sensoreinrichtung (1) einen Steuereingang (13) aufweist, der derart ausgestaltet ist, dass von der Aktivierungseinrichtung (6) kommende Signale von dem Steuereingang (13) erfassbar sind, wobei die definierten Randbedingungen Triggerbedingungen sowie Grenzwerte für den Füllstand umfassen und wobei sich die Triggerbedingungen auf mindestens ein Umweltsignal beziehen und wobei die Aktivierungseinrichtung (6) einen Lichtsensor, einen Bewegungssensor, einen elektrischen Kontakt oder ein Schwingungsmessgerät umfasst, wobei die Sensoreinrichtung (1) einen Spannungsregler (11) mit einer Energieüberwachungseinheit umfasst, wobei mit der Energieüberwachungseinheit während des Stromsparmodus überwachbar ist, ob in der Sensoreinrichtung (1) genügend Energie vorhanden ist, um den Ultraschallwandler (4) im Stromsparmodus zu halten, wobei ein nichtflüchtiger Datenspeicher (18) vorgesehen ist, mit dem die erfassten Messdaten speicherbar sind, wenn der Ultraschallwandler (4) von dem aktiven Betriebszustand in den Stromsparmodus wechselt, so dass keine Messdaten verloren gehen, wenn der Ultraschallwandler (4) von dem aktiven Betriebszustand in den Stromsparmodus wechselt.
Patent DE-102013111249-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: CHALLAND SEBASTIAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend zwei Brennkammern (1, 2), wobei jede Brennkammer (1, 2) einen Zufuhranschluss (1.1, 2.1) und einen Abfuhranschluss (1.2, 2.2) aufweist und wobei zur Rückführung von Abgas eine Abgasrückführleitung (3) vorgesehen ist, wobei die Abgasrückführleitung (3) einen oder mehrere Abgasrückführleitungsteile (3.1, 3.2) aufweist, wobei jeder mit jeweils einem Zufuhranschluss (1.1, 2.1) verbundene Abgasrückführleitungsteil (3.1, 3.2) separat geregelt verschließbar ausgebildet ist, wobei jedem Zufuhranschluss (1.1, 2.1) in Luftströmungsrichtung gesehen eine Zufuhrleitung (7.1, 7.2) vorgeschaltet ist, wobei jeder Abgasrückführleitungsteil (3.1, 3.2) in eine der Zufuhrleitungen (7.1, 7.2) ausmündend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Zufuhrleitung (7.1, 7.2) in Luftströmungsrichtung gesehen nach Einmündung der Abgasrückführleitungsteile (3.1, 3.2) ein separater Verdichter angeordnet ist.
Patent DE-102013208326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters, Wechselrichter
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-05-07
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters (3), wobei der Wechselrichter (3) drei Phasensysteme (U,V,W) mit jeweils einem Leistungsmodul (7,8,9) und einem eine Temperatur des jeweiligen Leistungsmoduls (7,8,9) erfassenden Temperatursensor (15,16,17) aufweist, und wobei die Leistungsmodule (7,8,9) auf einem flüssigkeitsdurchströmten Kühlkörper (10) einer Kühleinrichtung (18) des Wechselrichters (3) - in Durchströmungsrichtung des Kühlkörpers gesehen - hintereinander liegend angeordnet sind, wobei eine Temperatur wenigstens eines der Leistungsmodule (7,8,9) geschätzt und mit der erfassten Temperatur (T7,T8,T9) dieses Leistungsmoduls (7,8,9) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit des Vergleichs bestimmt wird, ob die Kühleinrichtung (18) eine geforderte Kühlleistung erbringt oder ob ein Fehler der Kühleinrichtung (18) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturen (T7,T8,T9) aller Leistungsmodule (7,8,9) mittels der Temperatursensoren (15,16,17) erfasst und miteinander verglichen werden, wobei nur dann, wenn die erfasste Temperatur (T8) des - in Durchströmungsrichtung des Kühlkörpers (10) gesehen - mittleren Leistungsmoduls (8) am höchsten ist, auf einen Fehler der Kühleinrichtung (18) erkannt wird.
Patent DE-102013214132-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzschaltung
Inventor: LAI DA-WEI
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-07-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (100), umfassend:ein Substrat (105), das mit einem Vorrichtungsbereich (110) festgelegt ist, wobei der Vorrichtungsbereich (110) eine ESD-Schutzschaltung mit wenigstens einem ersten Transistor (115a) und einem zweiten Transistor (115b) umfasst, wobei jeder Transistor (115a, 115b) umfasst:ein Gate (120) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite,einen ersten Diffusionsbereich (130) in dem Vorrichtungsbereich (110) nahe der ersten Seite des Gates (120),einen zweiten Diffusionsbereich (140) in dem Vorrichtungsbereich (110), der von der zweiten Seite des Gates (120) entfernt angeordnet ist, wobei der erste Diffusionsbereich (130) und der zweite Diffusionsbereich (140) Dotierstoffe eines ersten Leitfähigkeitstyps umfassen, undeinen Driftisolationsbereich (192), der zwischen dem Gate (120) und dem zweitenDiffusionsbereich (140) angeordnet ist;eine erste Vorrichtungswanne (160), die den ersten Vorrichtungsbereich (110) umgibt, und eine zweite Vorrichtungswanne (165), die innerhalb der ersten Vorrichtungswanne (160) angeordnet ist;eine Driftwanne (170), die den zweiten Diffusionsbereich (140) umgibt, wobei sich Kanten (170a, 170b) der Driftwanne (170) nicht unter das Gate (120) erstrecken und von einem Kanalbereich entfernt angeordnet sind; undeine Drainwanne (175) mit Dotierstoffen vom ersten Leitfähigkeitstyp, wobei die Drainwanne (175) unter dem zweiten Diffusionsbereich (140) und innerhalb der Driftwanne (160) angeordnet ist, und wobei eine Breite der Drainwanne (175) größer oder gleich einer Breite des zweiten Diffusionsbereichs (140) ist.
Patent DE-102013225464-B4 (DE)
Title: Kühlmittelmantel für einen Turbolader-Ölablass
Inventor: MATTHEWS PATRICK
IPC: F02C7/12
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-04-07
Abstract: System, das einen Turbolader enthält, das Folgendes umfasst:ein Turbolader-Lagergehäuse, das eine Turbolader-Antriebswelle stützt;einen Ölablass, der einen Einlass, der mit dem Turbolader-Lagergehäuse fluidtechnisch in Verbindung steht, und einen Auslass, der mit einer Ölwanne fluidtechnisch in Verbindung steht, enthält; undeinen Kühlmittelmantel, der den Ölablass umhüllt, wobei sich der Kühlmittelmantel, der um den Ölablass angeordnet ist, entlang einer gesamten Länge des Ölablasses zwischen einem Turboladergehäuse und einem Kraftmaschinenblock erstreckt.
Patent DE-102014009836-B4 (DE)
Title: Natriumsalze sekundärer Alkansulfonate enthaltende Compounds, ihre Herstellung und Verwendung sowie Wasch-, Desinfektion- und Reinigungsmittel enthaltend diese
Inventor: BEST MICHAEL
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-07-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Natrium-Alkansulfonat-Compounds in pulverförmiger oder granulierter Form, hergestellt aus einer wässrigen Lösung von Natrium-Alkansulfonat, der Natriumsulfat und Magnesiumsalz hinzugefügt wurde, wobei die Compounds einen Natrium-Alkansulfonat-Gehalt von mindestens 55 Gew.-%, einen Natriumsulfat-Gehalt von 10 bis 40 Gew.-% und einen Magnesiumsalz-Gehalt von 2 bis 10 Gew.-%, aufweisen, wobei das Magnesiumsalz eine Wasserlöslichkeit von mindestens 30 g Salz in 100 ml Wasser bei 20°C aufweist, und wobei die Gehaltsangaben sich auf die Gesamtmasse des Compounds beziehen.
Patent DE-102014013909-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur und Verfahren zum Absorbieren der Energie, die bei einem Frontalzusammenstoß in eine Fahrzeugkarosserie eingeleitet wird
Inventor: ASANO NORIO
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-09-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur, umfassend:ein Paar von rechten und linken vorderen Seitenrahmen (18), welche sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung an einer rechten und linken Seite eines Motorraums erstrecken, wobei sie im Wesentlichen nach vorne von einem Fahrzeugabteilabschnitt vorragen;ein Paar von rechten und linken Erstreckungs- oder Verlängerungsgliedern (60), welche sich im Wesentlichen nach vorne auf einer Höhe unterhalb des Paars von vorderen Seitenrahmen (18) erstrecken und sich nach außen in der Fahrzeugbreitenrichtung krümmen;wobei rückwärtige Endabschnitte des Paars von Erstreckungsgliedern (60) mit jeweiligen mittleren Abschnitten in einer Höhenrichtung eines Paars von Turmabschnitten (27) derart verbunden sind, dass eine Mittellinie (CL1) einer Längsrichtung von jedem des Paars von Erstreckungsgliedern (60) an dem rückwärtigen Endabschnitt an einer nach innen gerichteten Position in der Fahrzeugbreitenrichtung relativ zu einer Mittellinie (CL2) einer vertikal stehenden Richtung von jedem des Paars von Turmabschnitten (27) angeordnet ist, undder rückwärtige Endabschnitt von jedem Erstreckungsglied (60) einen ausgeschnittenen Abschnitt (65) an einer nach außen gerichteten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung aufweist und eine Verbindung des rückwärtigen Endabschnitts des Erstreckungsglieds (60) mit dem Turmabschnitt (27) derart konfiguriert ist, dass der ausgeschnittene Abschnitt (65) des Erstreckungsglieds (60) einen Kontakt sowohl mit einem Vorderseitenabschnitt (28a) als auch einem Innenseitenabschnitt (28b) des Turmabschnitts (27) herstellt und damit verschweißt ist.
Patent DE-102014109072-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: FINGER MARKUS
IPC: H01H13/50
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrichtung, insbesondere Positionsschalter, Grenztaster, Mikroschalter oder sonstiger Endschalter, aufweisend wenigstens ein Gehäuse und einen oder mehrere in dem Gehäuse angeordnete elektrische Schaltkontakte, wobei das Gehäuse wenigstens eine Betätigungsöffnung aufweist, über die der oder die Schaltkontakte mechanisch von einer Position außerhalb des Gehäuses betätigbar sind, wobei die Schalteinrichtung als weiteres separates Bauteil wenigstens einen Betätiger aufweist, der wenigstens einen in Richtung einer Längsachse des Betätigers längsverschieblichen Betätigungsstößel aufweist, wobei der Betätiger in mehreren bezüglich der Längsachse verschiedenen Drehwinkelpositionen verdrehgesichert an dem Gehäuse der Schalteinrichtung derart befestigbar ist, dass bei äußerer Betätigung des Betätigungsstößels die der oder die Schaltkontakte mechanisch betätigbar sind, wobei als Befestigungsmittel zur mechanischen Befestigung des Betätigers am Gehäuse der Schalteinrichtung eine Spange vorhanden ist, die über wenigstens einen Teil des Betätigers und wenigstens einen Teil des Gehäuses der Schalteinrichtung schiebbar ist.
Patent DE-102014119323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer personenspezifischen Information eines Fahrzeuginsassen, Einrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GORMAN CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer personenspezifischen Information eines Fahrzeuginsassen (6) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zumindest ein Körperteil als personenspezifische Information des Fahrzeuginsassen (6) mit einer Kamera (7) eines Fahrerassistenzsystems (3) des Kraftfahrzeugs (1) in zumindest einem Bild erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als das Körperteil das Gesicht (8) des Fahrzeuginsassen (6) erfasst wird, und das zumindest eine Bild mit dem Gesicht (8) abhängig von einem durch eine Nutzerperson durchgeführten Anzeigeaufruf auf einer von dem Fahrerassistenzsystem (3) externen Anzeigeeinheit (10) angezeigt wird, wobei bei einem Anzeigeaufruf ein Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) überprüft wird, und abhängig von dem Betriebszustand das Anzeigen des zumindest einen Bilds auf der Anzeigeeinheit (10) durchgeführt wird.