baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103192-U1 (DE)
Title: Pedalaufbau
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Pedalaufbau, der mit einer Führungsschiene eines Übungsgeräts verwendet wird, umfassend: ein Pedal (10); eine Stützstange (11) mit einem ersten Ende, das am Pedal (10) befestigt ist; eine obere Platte (121), die an einem zweiten Ende der Stützstange (11) befestigt ist; zwei Seitenplatten (122), die auf einer linken Seite bzw. einer rechten Seite der oberen Platte (121) montiert sind; zwei Ausgleichsplatten (5), die auf einer Seite einer entsprechenden Seitenplatte (122) der beiden Seitenplatte (122) montiert sind; zwei Stellschrauben (6), die über den beiden Seitenplatte (122) vorgesehen sind, wobei eine Stellschraube (122) einer Seitenplatte (122) entspricht, jede Stellschraube (122) an eine der beiden Seitenplatten (122) und an eine der beiden Ausgleichsplatte (5) befestigt ist; mehrere erste Rollen (3), die über der Führungsschiene (2) montiert sind, wobei jede dieser Rollen (3) an eine der beiden Seitenplatten (122) befestigt ist; und mehrere zweite Rollen (4), die unter der Führungsschiene (2) montiert sind, wobei jede dieser Rollen (4) an eine der beiden Ausgleichsplatten (5) befestigt ist; wobei durch das Drehen der beiden Stellschrauben (6) die beiden Ausgleichsplatten (5) vertikal bewegt werden, um eine Lücke zwischen den mehreren zweiten Rollen (4) zu verstellen und die kumulierte Toleranz, die bei der Produktion entstanden ist, zu korrigieren.
Patent DE-202016104920-U1 (DE)
Title: Halter für Treppenstufenbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Treppenstufe (S), enthaltend: – eine im Wesentlichen L-förmige, nach unten offene Antrittkante (A); – ein Leuchtmittel (L), das an der Unterseite der Antrittkante (A) angeordnet ist.
Patent DE-202016105909-U1 (DE)
Title: Leitereimer
IPC: B65D25/22
Filed: 2016-10-20
Abstract: Behälter mit einem Bodenteil und Seitenwänden, wobei die oberen Enden der Seitenwände einen Rand einer Aufnahmeöffnung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter wenigstens einen Haken zur Befestigung des Behälters an einer Sprosse einer Leiter umfasst.
Patent DE-202016105998-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil
IPC: F16B12/50
Filed: 2016-10-25
Abstract: Rahmenprofil, insbesondere zum Aufbau eines Leuchtengehäuses oder Spannrahmens für dünnwandige Bildträger aus Kunststofffolien oder Textilstoffen, bestehend aus Kammern (12) und Nuten (14, 15) aufweisenden Rahmenzargen (10, 11), die mittels Eckverbindern (18) aneinander befestigt werden, wobei die Rahmenzargen (10, 11) jeweils an ihren Enden eine senkrecht zu ihrer Längsachse liegende Stirnfläche aufweisen, die an einer Stirnseite des Eckverbinders (18) so anliegt, dass die aneinander angrenzenden Außenflächen der Rahmenzargen und der anliegenden Eckverbinder eine ebene Oberfläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder (18) eine L-förmige Dachfläche (19, 20) mit einem kurzen und einem langen Schenkel sowie mindestens eine darunter liegende Nutwand (21) aufweist, wobei der kurze Schenkel (20) die Nut unterhalb des langen Schenkels (19) und die Nutwand (21) vollständig nach außen abdeckt, und dass ferner zur Verbindung einer ersten Rahmenzarge (11) ein Steckkörper (22) vorgesehen ist, der vollständig in eine Kammer (12) dieser ersten Rahmenzarge (11) einschiebbar ist und dass die zweite, dem Eckverbinder (18) ebenfalls benachbarte Rahmenzarge (10) mit der ersten Rahmenzarge über einen Klemmkörper verbunden ist, der übergreifend in einer Kammer der zweiten Rahmenzarge und einer Nut der ersten Rahmenzarge spannbar und lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202017002751-U1 (DE)
Title: Schattenfugenprofil zur Erstellung von Schattenfugen und indirekten Deckenbeleuchtungen
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Schattenfugenprofil (100, 101) zur Erstellung einer Schattenfuge (116) und/oder indirekten Deckenbeleuchtung (119) mit einem in Längsrichtung des Schattenfugenprofils (100, 101) gesehen ungefähr Z-förmigen Grundprofil, zwischen dessen horizontalem und vertikalem Steg (102, 103) ein Tragprofil (104) ausgebildet ist, das eine Einschub-Nut (108) für eine Gipskarton/Trockenbauplatte (114) sowie einer Lichtvouten Verkleidung (119) aufweist.
Patent DE-202017002797-U1 (DE)
Title: WC-Dusche mit integrierter Musikanlage
IPC: A47K13/24
Filed: 2017-05-26
Abstract: WC-Dusche mit integrierter Musikanlage dadurch gekennzeichnet, dass in eine WC-Duschanlage eine Musikanlage integriert ist. Der Start der Musikanlage erfolgt durch einen speziellen Kontakt, der in der Sitzbrille des WC's untergebracht ist. Der Start der Anlage erfolgt automatisch, wenn sich der Benutzer auf der Brille niederlässt. Die Musikanlage kann im Bedarfsfall auch durch eine Veränderung der Sitzposition auf dem WC geschalten werden.
Patent DE-202017007137-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm mit integrierten Blinkleuchten
IPC: A42B3/30
Filed: 2017-02-01
Abstract: Fahrradhelm mit automatischer Brems- und Lenkanzeige, der einen Helmkörper (1) aufweist, an dem jeweils vorne und hinten seitlich ein linker (2) und rechter Blinker (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradhelm ferner ein Steuermodul (14), an dem die Blinker (2, 3) elektrisch angeschlossen sind, und ein kabelloses Empfangsmodul (13) umfasst, das an dem Steuermodul (14) angeschlossen ist, und dass ein kabelloses Fernsteuermodul (12) vorgesehen ist, das mit dem kabellosen Empfangsmodul (13) per Funk kommuniziert, wobei an dem kabellosen Fernsteuermodul (12) eine Bremsprüfeinheit (10) und eine manuelle Steuereinheit (11) elektrisch angeschlossen sind, wobei die Bremsprüfeinheit (10) bei Betätigung einer Radbremse, und die manuelle Steuereinheit (11) bei Betätigung eines Blinker-Schalters ein entsprechendes Signal erzeugen, das über das kabellose Fernsteuermodul (12) an den Fahrradhelm übertragen wird, um die Blinker (2, 3) anzusteuern.
Patent DE-202017103282-U1 (DE)
Title: Wachszusammensetzung zur Imprägnierung von Holz enthaltend eine Fischer-Tropsch-Wachsmischung und ein Polyethylen-Homopolymer und Vollholz umfassend diese
IPC: C08L91/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Wachszusammensetzung umfassend: – 80 bis 98 Gew.-% einer Fischer-Tropsch-Wachsmischung, und – 2 bis 20 Gew.-% eines Polyethylen-Homopolymers; wobei die Wachszusammensetzung – einen Erstarrungspunkt gemäß DIN ISO 2207 von 85 bis 110°C, – einen Mettler-Tropfpunkt gemäß ASTM D3954 von 100 bis 115°C, – eine Nadelpenetration bei 25°C gemäß DIN 51579 von 1 bis 6 1/10 mm und – eine kinematische Viskosität bei 120°C gemäß DIN 51562 von 8 bis 35 mm2/s aufweist.
Patent DE-202017105015-U1 (DE)
Title: Ausgabe von Inhalt auf der Basis von Interessen von anderen Benutzern
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Computerlesbares Speichermedium mit Befehlen, die, wenn sie ausgeführt werden, bewirken, dass mindestens ein Prozessor eines Rechensystems die Schritte durchführt: Bestimmen einer Gruppe von Benutzern von Rechenvorrichtungen, die Interesse an einem Ereignis zum Ausdruck gebracht haben, durch ein Rechensystem auf der Basis von Untersuchungsinformationen, wobei die Gruppe von Benutzern in mehreren Benutzern enthalten ist, und wobei jeder der mehreren Benutzer ein Interessenprofil aufweist; Bestimmen von einem oder mehreren Interessen, die auf Interesse an dem Ereignis hinweisen, durch das Rechensystem auf der Basis der Interessenprofile für jeden der Benutzer in der Gruppe von Benutzern; Identifizieren eines Benutzers, der nicht in der Gruppe von Benutzern enthalten ist, der ein Interessenprofil mit dem einen oder den mehreren Interessen aufweist, die auf Interesse an dem Ereignis hinweisen, durch das Rechensystem auf der Basis des einen oder der mehreren Interessen, die auf Interesse an dem Ereignis hinweisen, und Übertragen von Informationen über das Ereignis durch das Rechensystem zu einer Rechenvorrichtung, die dem Benutzer zugeordnet ist.
Patent DE-202017106634-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Türen oder Fenstern insbesondere gegen Einbruch
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-11-02
Abstract: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Türen (16) oder Fenstern (12) gegen Einbruch, wobei die Anordnung eine Schutzleiste (1) im Außenbereich der Türen (16) oder Fenster (12) umfasst, wobei die Schutzleiste (1) auf dem Türblatt (18) der Außenseite einer Tür (16) oder auf der Außenseite eines Fensterrahmens (10) formschlüssig direkt neben dem Blendrahmen (11) bzw. dem Türrahmen (17) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zusätzlich einen Schutzwinkel (19) umfasst, der korrespondierend zur Schutzleiste (1) jeweils in dem der Schutzleiste (1) direkt benachbarten Bereich als Verstärkung an dem Blendrahmen (11) bzw. dem Türrahmen (17) angeordnet ist.
Patent DE-202017107642-U1 (DE)
Title: Falzeinrichtung
IPC: B21D5/16
Filed: 2017-12-15
Abstract: Falzeinrichtung zur Bildung von Falzen (7), insbesondere taschenförmigen Keilfalzen oder Tropfenfalzen, an einem mehrlagigen Werkstück (4), wobei die Falzeinrichtung (1) ein Falzwerkzeug (2) mit mehreren Falzmitteln (15, 16, 17, 18) aufweist, von denen ein Falzmittel (18) als Stützmittel, insbesondere drehbare Stützrolle, für die außenseitige Abstützung eines gerundeten Falzabschnitts (11), insbesondere Falzbogens, des Falzes (7) vorgesehen und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzmittel (18) eine konkave und zumindest dem gerundeten Falzabschnitt (11) nachgebildete Stützkontur (19) mit einem runden Konturabschnitt (20) aufweist, welcher den gerundeten Falzabschnitt (11) aufnimmt und ihn unterhalb seines Rundungsscheitels (14) untergreift.
Patent DE-202018000392-U1 (DE)
Title: Ventilkappenentferner
IPC: B60C29/06
Filed: 2018-01-25
Abstract: Der Ventilkappenentferner zeichnet sich dadurch aus, dass er 1. aus Kunststoff besteht. 2. aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann. 3. für verschiedene Ventilgrößen verwendet werden kann. 4. eine Werbefläche zur verfügung hat. 5. in verschiedenen Durchmessern und Längen ausgebildet werden kann. 6. mittig Versteifungsstege hat. 7. mit einer Aufhängebohrung versehen ist. 8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann. 9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann. 10. Griffigkeitsflächen hat. 11. zwei Ventilkappen aufnehmen kann. 12. in 2- oder 4-fach hergestellt werden kann. 13. konische Aufnahmen eingebracht hat. 14. eine Einführungsschläge am Innendurchmesser hat.
Patent DE-202018002924-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück zwischen elektrischem Verlängerungskabel und elektrischer Maschine
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-06-19
Abstract: Ein Verbindungsstück gekennzeichnet durch eine Verbindung zwischen einem elektrischem Verlängerungskabel und einer elektrischen Maschine.
Patent DE-202018005048-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Expeditionskoffer
IPC: A45C9/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (Fig.1, Fig.2) Scharniere (Gelenkscharniere Fig. 1,3) aufweist, welche ein Aufklappen des Koffers in zwei jeweils geschlossen Hälften (Kofferkörper 1 und 2) ermöglicht, sodass eine große, für eine Person ausreichende, Liegefläche entsteht (Fig.3).
Patent DE-202018102897-U1 (DE)
Title: Multimedia-Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2018-05-24
Abstract: Möbel (1, 100), wie ein Multimedia-Möbel, zur Aufnahme einer Multimedia-Anlage oder Komponenten davon, mit einem Korpus (10, 110), wobei der Korpus (10, 110) quaderförmig gestaltet ist, mit einer Oberseite (12, 112), einer Unterseite (13, 113), einer Frontseite (14, 114), einer Rückseite (15, 115) und zwei Seitenwänden (16, 116), wobei der Korpus (10, 110) in mehrere, vorzugsweise horizontal übereinander angeordnete Fächer (30, 40, 130, 140) unterteilt ist, von denen zumindest eins zur Aufnahme zumindest der Komponenten der Multimedia-Anlage vorgesehen ist, wobei zumindest die Seitenwände (16, 116) und die Frontseite (14, 114) eine Unterteilung aufweisen, die der Größe und Anordnung der Fächer (30, 130, 40, 140) des Korpus (10, 110) entspricht, und wobei wenigstens das Fach (40, 140), welches zur Aufnahme zumindest der Komponenten der Multimedia-Anlage vorgesehen ist, an wenigstens der Frontseite (14, 114) Öffnungen (66, 166) aufweist und mit einer für akustische Signale durchlässigen Verkleidung (168) versehen ist.
Patent DE-202018104420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Raupenkettenorgans einer Raupenkette an einem Raupenband der Raupenkette
IPC: B62D55/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Vorrichtung (1, 13) zum Befestigen eines Raupenkettenorgans (15) einer Raupenkette (19) an einem Raupenband (14) der Raupenkette (19) mit einem Einpresselement (2) und einem Verbindungselement (16), wobei das Einpresselement (2) einen Grundkörper (4) mit einer durchgehenden Öffnung (10) aufweist, wobei im angeordneten Zustand des Einpresselements (2) am Raupenband (14) das Verbindungselement (16) zum Verbinden des Raupenkettenorgans (15) mit dem Raupenband (14) durch die durchgehende Öffnung (10) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Einpresselement (2) mehrere vom Grundkörper (4) abstehende Halteelemente (5) aufweist, wobei die Halteelemente (5) derart ausgebildet sind, dass sie im angeordneten Zustand am Raupenband (14) mehrere Materiallagen (17, 18) des Raupenbands (14) durchdringen, indem die Halteelemente (5) Material der Materiallagen (17, 18) insbesondere quer zur Eindringrichtung verdrängen.
Patent DE-202018105608-U1 (DE)
Title: Sonnen- und Regenüberdachungsaufbau
IPC: B60J11/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Sonnen- und Regenüberdachungsaufbau, der zwischen der Karosserie und einer an der Karosserie vorgesehenen Autotürkomponente, die zur Bildung eines Raums zum Ein- und Aussteigen geöffnet werden kann, angeordnet ist, umfassend:eine Rollenausrüstung, die eine Teleskopachse und eine mit der Teleskopachse verbundene Befestigungseinrichtung aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung mit mehreren ersten Befestigungselementen, die an der Karosserie befestigbar sind, versehen ist;einen Schirmtuchkörper, bei dem eine an der Teleskopachse befestigte feste Seite definiert ist, wobei der Schirmtuchkörper auf die Teleskopachse und freie Seite aufgerollt wird und mittels der Teleskopachse aufgespannt oder eingerollt werden kann, wobei die freie Seite mit mindestens einem Einhakloch versehen ist; undmindestens ein zweites Befestigungselement, das an der Autotürkomponente angeordnet ist, wobei das zweite Befestigungselement mit dem Einhakloch kombiniert ist, sodass dadurch der Schirmtuchkörper, wenn die Autotürkomponente geöffnet wird, zur Überdachung des Raums zum Ein- und Aussteigen automatisch gezogen wird.
Patent DE-202018106999-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur fahrzeugseitigen Montage eines Gassackmoduls
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-12-07
Abstract: Befestigungselement zur fahrzeugseitigen Montage eines Gassackmoduls (100), mit zumindest einer fahrzeugseitig befestigbaren Befestigungsplatte (3), die in ihrer Plattenebene (E) verdrehsicher mit einem Gassack (2) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (3) einen Fortsatz (4) aufweist, über den das Befestigungselement (1) senkrecht zu der Plattenebene (E) verdrehsicher an dem Gassack (2) oder an einem, diesen in seiner Faltung bewarenden Halteelement (9) fixierbar ist.
Patent DE-202019000496-U1 (DE)
Title: Torrefikator für feuchtes Material
IPC: C02F11/13
Filed: 2019-02-01
Abstract: Torrefikator für feuchtes Material mit heißem Destillat in lufttechnischer Bauweise, wobei
 (1) eine Rohrleitung (9) für Heißdampf und
 (2) eine Trennstufe TU (7) als Batch mit Wärmetauschmitteln vorgesehen sind, das feuchte Material (8) das eine, der Heißdampf in der Rohrleitung (9) das andere Wärmetauschmittel.
Patent DE-202019004350-U1 (DE)
Title: Paketbank für die Aufnahme von Zustellsendungen mit wasserdichter Raumaufteilung
IPC: A47G29/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verschließbare Paketbank mit mindestens zwei aufschwenkbaren Sitzelementen für die Aufnahme von Warensendungen, dadurch gekennzeichnet, dass unter den aufschwenkbaren Sitzelementen (2) an deren Trennstelle mittig eine schwenkbare Rinne (3) am Grundkörper (1) angebracht ist.
Patent DE-202019102940-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bekleidungsaccessoire
IPC: F21L4/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Elektronisches Bekleidungsaccessoire (10) zum Anbringen an einem Bekleidungsstück (S), insbesondere an einem Schuh (S), aufweisend:
 - ein Gehäuse (24), das einen Innenraum (46), wenigstens einen für sichtbares Licht durchlässigen Wandabschnitt (34) und einen Befestigungsabschnitt (14) zum Anbringen des Gehäuses (24) an dem Bekleidungsstück (S) aufweist,
 - eine elektronische Schaltung (52), die in dem Innenraum (46) angeordnet ist und wenigstens eine elektronisch ansteuerbare Lichtquelle (45) aufweist, und
 - einen elektrischen Energiespeicher (50), der in dem Innenraum (46) angeordnet ist und der mit der elektronischen Schaltung (52) elektrisch verbunden ist, wobei das Gehäuse (24) eine Gehäusebasis (30) und einen Deckel (32) beinhaltet, die den Innenraum (46) gemeinsam definieren, wobei der Deckel (32) eine Seite der Gehäusebasis (30) verschließt und zum Austausch des elektrischen Energiespeichers (50) abnehmbar ist.
Patent DE-202019104969-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2019-09-09
Abstract: Gargerät (10) mit wenigstens einem elektrisch beheizten Tiegel (16), einem einen Garraum (20) im Tiegel schließenden Deckel (18) sowie einem Außengehäuse (14), in dem Fluidleitungen und elektrische Versorgungsleitungen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (14) auf der Rückseite (23) des Gargeräts (10) längs seines hinteren, unteren Endes eine Anschlussnische (22) hat, in die Anschlüsse (24) sämtlicher Fluidleitungen und elektrischer Versorgungsleitungen vorgesehen sind, wobei die Anschlussnische (22) eine rückseitige Wand (30) aufweist, die in unterschiedliche Wandabschnitte (32, 34) unterteilt ist, die unterschiedlich zurückgesetzt sind, sodass sie eine unterschiedliche Anschlusstiefe haben.
Patent DE-202019107165-U1 (DE)
Title: Trommel für eine Rodungsfräse oder für einen Forstmulcher
IPC: A01B33/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Trommel für eine Rodungsfräse oder für einen Forstmulcher mit einem längs einer Drehachse erstreckten Baukörper, dadurch gekennzeichnet, dass im Baukörper (3) zumindest ein Planetengetriebe (6) im Kraftfluss für eine Trommeldrehung angeordnet ist.
Patent DE-202020005054-U1 (DE)
Title: Mund-Nase-Bedeckung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-01
Abstract: Mund-Nase-Bedeckung (1) mit einem Mund und Nase des Nutzers abdeckenden flächigen Schutzelement (2) und zumindest einem am Kopfbereich des Nutzers anlegbaren Haltemittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Mund-Nase-Bedeckung (1) ein erstes Teilelement (4) eines zweiteiligen Verschlussmittels aufweist und dieses erste Teilelement (4) lösbar mit einem zweiten an einem Trägergegenstand (5) angeordneten Teilelement (6) des Verschlussmittels verbindbar ist, sodass die Mund-Nase-Bedeckung (1) an diesem Trägergegenstand (5) befestigbar ist.
Patent DE-202020005586-U1 (DE)
Title: Robotische mobile Vorrichtung zur Behandlung eines Raums
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Robotische mobile Vorrichtung, umfassend:einen Rollwagen mit omnidirektionalen, steuerbaren Rädern, die angepasst sind, motorisch angetrieben zu werden;eine Behandlungsvorrichtung, die auf dem Rollwagen montiert ist;eine LIDAR-Einheit (Light-Detection-and-Ranging-Einheit), konfiguriert, die Position des Rollwagens zu kennen;ein programmierbares Steuergerät mit einem Computerspeicher, der so konfiguriert ist, dass er den Betrieb der Räder des Wagens steuert und die Behandlungsvorrichtung betreibt;eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (MMS), die mit dem Steuergerät kommuniziert und zum Starten und Stoppen eines Behandlungsvorgangs verwendet werden kann;wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, die folgenden Schritte auszuführen:Platzieren des Rollwagens und der Behandlungsvorrichtung innerhalb des umschlossenen Raums;Positionieren der Mensch-Maschine-Schnittstelle (MMS) außerhalb des umschlossenen Raums;Aufnehmen einer Route um den umschlossenen Raum im Computerspeicher von einer Startposition zu einer Endposition;Initiieren des Betriebs des Steuergeräts über die Mensch-Maschine-Schnittstelle (MMS), um den Betrieb der Behandlungsvorrichtung zu beginnen und die Räder des Wagens zu betätigen, sodass der Rollwagen robotisch entlang der Route um den umschlossenen Raum fährt, und ferner Verwenden der LIDAR-Einheit, um zu bestätigen, dass der Rollwagen robotisch entlang der Route um den umschlossenen Raum fährt, wie vorgesehen.
Patent DE-202020101453-U1 (DE)
Title: Armaturenschrank
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Armaturenschrank (10) mit einem Gehäuse (20), einer vom Gehäuse (20) aufgenommenen ersten Rohrleitung (30), einer Mehrzahl von vom Gehäuse (20) aufgenommenen mit der ersten Rohrleitung (30) kommunizierenden zweiten Rohrleitungen (40) und wenigstens einer in der ersten Rohrleitung (30) und/oder in wenigstens einer der zweiten Rohrleitungen (40) angeordneten Armatur (50), wobei das Gehäuse (20) einen mit der ersten Rohrleitung (30) kommunizierenden ersten Anschluss (60) zur Zufuhr von flüssigem Stickstoff zum Armaturenschrank (10) und eine Mehrzahl von mit jeweils einer der zweiten Rohrleitungen (40) kommunizierenden zweiten Anschlüssen (70) zur Abfuhr von flüssigem Stickstoff aus dem Armaturenschrank (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Rohrleitungen (30, 40) ein mit dem Innenraum (25) des Gehäuses (20) kommunizierendes Absperrorgan (80) zum Einstellen eines definierten Stickstoff-Leckstroms aufweist.
Patent DE-202020102974-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Vermeidung einer Tröpfchenübertragung von Mensch zu Mensch
IPC: A47F10/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Schutzvorrichtung zur Vermeidung einer Tröpfchenübertragung von Mensch zu Mensch, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gewölbte Schutzscheibe (2) aufweist.
Patent DE-202020103091-U1 (DE)
Title: Anhängefahrzeug, Lastkraftwagen, Lastkraftwagengespann mit einer Signalverarbeitungseinrichtung
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-05-28
Abstract: Anhängefahrzeug (100), mit
 - einer Transportfläche (101) für Transportbehälter (110), gekennzeichnet durch
 - eine Signalverarbeitungseinrichtung (120),
 - wenigstens einen Sensor (130) zum Erfassen einer Position eines Transportbehälters (110) und/oder eines Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100) und zum Generieren eines Sensorsignals (131),
 - eine Signalübertragungseinrichtung (125), zum Übertragen eines Signals (S) zwischen dem Anhängefahrzeug (100) und dem Lastkraftwagen (200) und/oder einem Anzeigegerät, und
 - einen Sollsignalgeber (140) zum Bereitstellen einer Soll-Position (160, 170) des Transportbehälters (110) und/oder Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100), wobei
 - die Signalverarbeitungseinrichtung (120) mit dem wenigstens einen Sensor (130), dem Sollsignalgeber (140) und der Signalübertragungseinrichtung (125) verbunden und ausgebildet ist,
 - zum Bestimmen einer Ist-Position (160', 170') des Transportbehälters (110) und/oder Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100) aus dem Sensorsignal (131) des wenigstens einen Sensors (130),
 - zum Vergleichen der Ist-Position (160', 170') mit der Soll-Position (160, 170) des Transportbehälters (110) und/oder Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100), und
 - zum Bilden einer Führungsinformation (150), basierend auf einer Abweichung zwischen der Ist-Position (160', 170') von der Soll-Position (160, 170) des Transportbehälters (110) und/oder Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100), derart, dass
 - die Führungsinformation (150) Steueranweisungen (151) solche Steuereingriffe (152) an dem Lastkraftwagen (200) und/oder dem Ladegerät enthält, die ein Verringern der Abweichung zwischen der Ist-Position (160', 170') von der Soll-Position (160, 170) des Transportbehälters (110) und/oder Lastkraftwagens (200) relativ zum Anhängefahrzeug (100) bewirken, und wobei
 - die Signalübertragungseinrichtung (125), zum Übertragen der Führungsinformation (150) an den Lastkraftwagen (200) und/oder an ein Anzeigegerät für den Fahrer mittels der Signalübertragungseinrichtung (125) ausgebildet ist.