baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022318-B4 (DE)
Title: Elektronische Konstruktionsvorrichtung
Inventor: HAHN JOERG
IPC: A61B5/05
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektronische
Konstruktionsvorrichtung mit  – einem ersten Eingabegerät (20) und
einem zweiten Eingabegerät
(21),  – einer
Datenverarbeitungseinrichtung (23)  – und einem Ausgabegerät (24) zum
Anzeigen einer graphischen Darstellung,  wobei  – eine Eingabe
mit dem ersten Eingabegerät
(20) eine Positionsmarke (12) auf dem Ausgabegerät (24) bewegt,  – die Datenverarbeitungseinrichtung
(23) in Abhängigkeit von
Eingaben mit den beiden Eingabegeräten (20, 21) einen Kurvenzug
mit einem im Verlauf fixierten Abschnitt (10) und einem frei beweglichen
Abschnitt (11) erzeugt und auf dem Ausgabegerät (24) darstellt,  – wobei
der frei bewegliche Abschnitt (11) einen Endpunkt (13) des fixierten
Abschnitts (10) mit der Positionsmarke (12) verbindet,  – und nach
Empfangen eines Fixierungsbefehls einen Teilabschnitt des frei beweglichen
Abschnitts (11) fixiert  und diesen Teilabschnitt mit dem fixierten
Abschnitt (10) zu einem verlängerten
fixierten Abschnitt zusammenfügt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Datenverarbeitungseinrichtung
(23) den frei beweglichen Abschnitt (11) dergestalt...
Patent DE-102004023482-B4 (DE)
Title: Selbstverfestigender Verfüllbaustoff und seine Verwendung
Inventor: STOLZENBURG OLAF
IPC: C04B28/02
Filed: 2004-05-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines selbstverfestigenden Verfüllbaustoffes, wobei  – Bodenaushub,  – mindestens ein wasserbindendes Mittel  – und ein wasserretendierendes Mittel auf Basis von Bentonit oder einem anderen mineralischen Stoff  unter Zufuhr kinetischer Energie trocken gemischt, partiell zerkleinert und mechanisch so aufbereitet werden, dass das wasserretendierende Mittel durch die Reibungsenergie zwischen den Partikeln des Gemisches eine Aktivierung erfährt,  und das so erhaltene, aus den aufgeführten Komponenten bestehende Trockengemisch unter Zugabe von Wasser fließfähig eingestellt wird.
Patent DE-102004055006-B4 (DE)
Title: Flipflop mit zusätzlicher Zustandsspeicherung bei Abschaltung
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: G11C14/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2012-09-13
Abstract: Flipflop zur Speicherung einer logischen Zustandsinformation mit mindestens einem Dateneingang (D) und mindestens einem Datenausgang (Q, QN), welches umfasst: – mindestens eine Latchstufe (6, 10) zur Speicherung der Zustandsinformation, wenn das Flipflop eingeschaltet ist, und – zwei Speicherzellen (4a, 4b), welche jeweils einen MOS-Koppel-Transistor (1a, 1b), einen MOS-Speicher-Transistor (3a, 3b) und eine Speicherkapazität (2a, 2b) als Speicherelement zur Speicherung der Zustandsinformation umfassen, wenn das Flipflop ausgeschaltet ist.
Patent DE-102004059407-B4 (DE)
Title: Schaltwelleneinheit für einen Schalter
Inventor: BAUER ROLF-DIETER
IPC: H01H71/12
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Schaltwelleneinheit
für einen
Schalter, mit  (a) einem zylindrischen Element (14), dessen
Mantel eine Öffnung
(15) aufweist,  (b) einer Abdeckung (16) die den Mantel des
zylindrischen Elementes (14) zumindest teilweise umhüllt, die
um das zylindrische Element (14) drehbar ist und die eine Öffnung (20)
aufweist, die kleiner ist als die Öffnung des Mantels, und  (c)
einem Kontaktarm (2) der in dem zylindrischen Element (14) drehbar
gelagert ist, der aus der Öffnung
(15) des zylindrischen Elementes (14) ragt, der durch die Öffnung (20) in
der Abdeckung (16) dringt und der bei einer Drehung relativ zum
zylindrischen Element (14) die Abdeckung (16) gegenüber dem
zylindrischen Element (14) verdreht.
Patent DE-102005015276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Flüssigkeiten
Inventor: FINK DIETMAR
IPC: C02F1/44
Filed: 2005-03-26
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bekannte Reinigungssysteme mit einem stationären, aktive Reinigungssubstanzen aufweisenden Durchflussfilter optimieren die Reinigungsaktivität durch Vorwärmen oder Säurezutrag und weisen aufgrund der Gestaltung des Durchflussfilters eine begrenzte Reinigungskapazität auf. Eine Erfassung der aktuellen Reinigungsaktivität und davon abhängige selbsttätige Regelung der Schmutzflüssigkeitszufuhr zur Optimierung des Reinigungsvorganges erfolgt nicht. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist deshalb der Durchflussfilter (DF) als Polymerfolie (PF) mit Nanoporen (NP), in die die Reinigungssubstanz (RZ), bevorzugt Titandioxid, eingebracht ist, ausgebildet. Weiterhin sind in der Polymerfolie (PF) ein Messsensor (MS) zur Reinigungsaktivitätserfassung und ein gegen die zu reinigende Flüssigkeit (SW) gekapselter Referenzsensor (RS) zur Reinigungsinaktivitätserfassung vorgesehen, mit deren elektrischem Differenzsignal (DS) als Maß für die tatsächliche aktuelle Reinigungsaktivität der Flüssigkeitsdurchsatz durch die Polymerfolie (PF) optimal geregelt wird. Beide Sensoren sind in ihrer Funktion baugleich und weisen eine TEMPOS-Struktur (TS) auf, deren Dielektrikum (DK) durch viele hochohmig leitende, mit der Reinigungssubstanz (RZ) gefüllte und zur Polymerfolie (PF) analoge Nanoporen (NP) ortsabhängig kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102005020058-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement mit Gatedielektrika mit unterschiedlichen Blockiereigenschaften
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2005-04-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateisolationsschicht (205) auf einem ersten Halbleitergebiet (202), das zur Herstellung eines p-Kanaltransistors (210) ausgebildet ist, und einem zweiten Halbleitergebiet (203), das zur Herstellung eines n-Kanaltransistors (220) ausgebildet ist; und  selektives Einstellen eines Dotierstoffblockiervermögens der Gateisolationsschicht (205) derart, dass dieses in einen ersten Bereich (205A) der Gateisolationsschicht (205), der dem ersten Halbleitergebiet (202) entspricht, unterschiedlich ist in Vergleich zu einem zweiten Bereich (2058) der Gateisolationsschicht (205), der dem zweiten Halbleitergebiet (203) entspricht,  wobei das selektive Einstellen eines Blockiervermögens der Gateisolationsschicht (205) umfasst:  Einführen (206) einer ersten Konzentration einer ersten Gattung (207A) eines dielektrischen Dotierstoffes in den ersten Bereich (205A); und  Einführen (208) einer zweiten Konzentration einer zweiten Gattung (207B) eines dielektrischen Dotierstoffes in den zweiten Bereich (205B), wobei sich der erste und der zweite Bereich (205A, 205B) in der Konzentration und/oder der Gattung (207A, 207B) der dielektrischen Dotierstoffe unterscheiden,  wobei die...
Patent DE-102005025952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ventils
Inventor: ANZINGER CLAUS
IPC: B23P15/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Ventils, das einen Ventilkörper (1), eine Ventilnadel
(2) und eine Ventilfeder (8) umfasst und das einen Faltenbalg (7)
zum Abdichten eines Hochdruckbereichs gegenüber einem Niederdruckbereich
des Ventils aufweist, wobei bei dem Verfahren  – eine eine
hydraulisch wirksame Querschnittsfläche des Faltenbalgs (7) repräsentierende
Größe ermittelt
wird,  – die
Ventilfeder (8) bezogen auf ihre Federkraft (F3) abhängig von
der die hydraulisch wirksame Querschnittsfläche des Faltenbalgs (7) repräsentierenden
Größe ausgewählt wird,
und  – die
Ventilnadel (2) in dem Ventilkörper
(1) angeordnet und über
die Ventilfeder (8) und den Faltenbalg (7) so mit dem Ventilkörper (1)
gekoppelt wird, dass das Ventil, mittels einer vorgegebenen axialen
Kraft, die auf die Ventilnadel (2) wirkt, zu öffnen oder zu schließen ist,
wobei die vorgegebene axiale Kraft abhängig ist von einem in dem Niederdruckbereich
oder dem Hochdruckbereich vorherrschenden Fluiddruck.
Patent DE-102005031245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Test eines klinischen und/oder medizintechischen Systems und Verfahren zur Steuerung medizintechnischer Untersuchungsabläufe in einem klinischen und/oder medizintechnischen System sowie entsprechende Computerprogrammprodukte
Inventor: BOEING DIETER
IPC: G16H10/60
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Test eines klinischen und/oder medizintechnischen Systems (S K , S M ) mit einer Anzahl
von Systemkomponenten (VR, CT 1 , CT 2 , IS 1 , IS 2 , W 1 , W n ,
N, RA, VV, RS, BR, BT, BS, ST), bei dem medizinische Untersuchungsabläufe (U 1 , U 2 , ..., U n ) in dem klinischen und/oder medizintechnischen
System (S K , S M )
simuliert werden, wobei die Simulation eines medizinischen Untersuchungsablaufs
(U 1 , U 2 , ..., U n ) wenigstens folgende Schritte umfasst:  – Auswahl
eines Prozessablaufplans (P) aus einer Anzahl von Prozessablaufplänen in Abhängigkeit
von einer Untersuchungsaufgabe (UA),  wobei jeder der Prozessablaufpläne (P) eine
Anzahl von miteinander verketteten Prozesseinheiten (P 1 ,
P 2 , P 2a , P 2b , P 3 , P 3a , P 3b , P 4 , P 5 , P 6 )
umfasst, denen jeweils zumindest eine Systemkomponente (VR, CT 1 , CT 2 , IS 1 , IS 2 , W 1 , W n , N, RA, VV,
RS, BR, BT, BS, ST) des klinischen und/oder medizintechnischen Systems
(S K , S M ) sowie zumindest
ein Eingangsparametersatz (EPS), zumindest ein Ausgangsparametersatz
(APS) und zumindest eine Übertragungsfunktion
(UF) zugeordnet ist, welche von der Untersuchungsaufgabe (UA)...
Patent DE-102005034400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Faservorformlings mit einer nahezu beliebigen Oberflächengeometrie im TFP-Verfahren
Inventor: JOERN PAUL
IPC: D05B21/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Faservorformlings (7) mit einer nahezu beliebigen Oberflächengeometrie im TFP-Verfahren, mit den folgenden Merkmalen:  a) ein Faserstrang (4) ist mit einem Führungsmittel (1) in einer nahezu beliebigen Bahnkurve auf einer elastischen und flexiblen Tragschicht (6) ablegbar,  b) der Faserstrang (4) ist mit mindestens einem Fixierfaden mittels eines Nähkopfes (2) auf der Tragschicht (6) anheftbar,  c) die Tragschicht (6) ist in einer xy-Richtung in Relation zum Führungsmittel (1) und zum Nähkopf (2) positionierbar,  d) der Nähkopf (2) und das Führungsmittel (1) sind in einer z-Richtung positionierbar,  e) eine Oberflächengeometrie der Tragschicht (6) ist zur Herstellung eines Faservorformlings (7) mit einer nahezu beliebigen Oberflächengeometrie durch eine Vielzahl von unterhalb der Tragschicht (6) matrixartig angeordneten Druckstempeln (14, 15, 16) mit Auflagemitteln (17, 18, 19) variierbar.
Patent DE-102005035757-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: NOZAKI KAZUTOSHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2005-07-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes (10), das
zwei hydraulisch betätigte
Reibungskupplungsvorrichtungen (C1, C2) einer ersten Gruppe und
eine Mehrzahl von hydraulisch betätigten Reibungskupplungsvorrichtungen
(C3, C4, B1, B2) einer zweiten Gruppe enthält, und das angeordnet ist,
um eine ausgewählte
Gangstellung aus einer Vielzahl von Gangstellungen davon einzustellen,
welche jeweils unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse
aufweisen, durch gleichzeitige Betätigungsaktionen der beiden
hydraulisch betätigten
Reibungskupplungsvorrichtungen der ersten Gruppe oder gleichzeitige
Betätigungsaktionen
einer der Reibungskupplungsvorrichtungen der ersten Gruppe und einer
der Reibungskupplungsvorrichtungen der zweiten Gruppe, gekennzeichnet
durch:  ein zweite-Gruppe-Betätigungs-Schaltventil (130),
das angeordnet ist, um eine Mehrzahl von zweiten Betätigungs-Hydraulikdrücken (PC3,
PC4, PB1, PB2) zu empfangen, die erzeugt wurden, um jeweils die
Mehrzahl der hydraulisch betätigten
Reibungskupplungsvorrichtungen (C3, C4, B1, B2) der zweiten Gruppe
zu betätigen,
und das geeignet ist, um, auf den Erhalt von zumindest einem der zweiten
Betätigungshydraulikdrücke hin,
einen zweite-Gruppe-Betätigungs-Führungshydraulikdruck (PS2)
zu erzeugen, der anders ist als der vorstehend angeführte zumindest
eine der...
Patent DE-102005055330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen Abtragen von Textilteilchen von der Oberfläche eines Gegenstandes aus Keramik oder Metall
Inventor: BLIEDTNER JENS
IPC: B44C1/22
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum partiellen Abtragen von Textilteilchen, die über mindestens eine Haftvermittlungsschicht (3, 4) mit der Oberfläche eines Gegenstandes verbunden sind, der aus Keramik oder Metall besteht, wobei  – das Abtragen der Textilteilchen mittels eines Laserstrahles vorgenommen wird,  – die Intensität des Laserstrahles und damit der Energieeintrag in Abhängigkeit von den Eigenschaften der Textilteilchen vorgegeben wird, und  – Laserstrahl und Gegenstand relativ zueinander so bewegt werden, daß die Textilteilchen nur in vorgegebenen, geometrisch begrenzten Bereichen der Oberfläche des Gegenstandes abgetragen werden.
Patent DE-102006003731-B4 (DE)
Title: Einstell-Vorrichtung für eine automatisierte Gewichtsvorgabe bei Muskeltrainingsgeräten
Inventor: NAGY LAJOS
IPC: A63B21/062
Filed: 2006-01-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Einstell-Vorrichtung (100) für ein Muskeltrainingsgerät mit einer mit einer Mehrzahl von Gewichtseinheiten (110) belastbaren Aktionsstange (120), die bezüglich eines Rahmens (115) des Muskeltrainingsgerätes im Wesentlichen vertikal reziprozierbar verschiebbar angeordnet ist, wobei eine vorgebbare Anzahl aus einer Mehrzahl von übereinander auf einer Stützfläche (130) platzierten Gewichtseinheiten (110) zur Bildung eines einheitlichen Trainings-Gewichtsblocks mittels einer Fixiereinrichtung (140) lösbar an der Aktionsstange (120) fixierbar ist, und wobei die Gewichtseinheiten (110) mit einer parallel zur Aktionsstange (120) ausgerichteten durchgehenden Gewindebohrung (111) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (140) von einer mit einem Innengewinde (141) und einem Außengewinde (142) versehenen Laufmutter (140) gebildet ist, deren Außengewinde (142) an die Gewindebohrung (111) angepasst ist und deren Innengewinde (141) mit dem Außengewinde (151) einer Spindel (150) kämmt, wobei die Laufmutter (140) zwei oder mehr Bohrungen (143) als Lager für je eine Antriebsstange (160) aufweist, und wobei die Antriebsstangen (160) mit einem gemeinsamen rotierbaren Kupplungselement (161) verbunden...
Patent DE-102006012160-B4 (DE)
Title: Halbautomatischer Fischtöter
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: A22B3/08
Filed: 2006-03-16
Granted: 2020-01-30
Abstract: Halbautomatischer Fischtöter, der folgendes umfasst:- einen Stempel (8),- eine Kartusche (2), die den Stempel (8) aufnimmt,- einen mit dem Stempel (8) verbundenen Spannhaken (1), auf den eine Spiralfeder (4) gespannt wird,- einen im Inneren der Kartusche (2) gelagerten und radial verschiebbaren Bolzen (9), der den Stempel (8) in gespanntem Zustand bereithält, indem der Bolzen (9) in eine Aussparung (11) der Kartusche (2) eingreift,- einen Auslösehebel (7), der ausgebildet ist, um den Bolzen (9) aus dem Eingriff mit der Aussparung (11) wegzudrücken,- eine kleine Spiralfeder (10), die den Bolzen (9) in die Aussparung (11) drückt, und- ein Gegengewicht (3), das am geschlossenen Ende der Kartusche (2) und innerhalb dieser angebracht ist.
Patent DE-102006020507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Modellanlagen
Inventor: REIMER ROLF
IPC: A63H19/24
Filed: 2006-04-20
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung
(2, 2') für
Modellanlagen, insbesondere für
Modelleisenbahnanlagen, mit einer auf einer Ebene (22) der Modellanlage
an einer Führungseinrichtung
geführten
Miniaturfigur (20), wobei die Führungseinrichtung
eine Bewegungsbahn (24) der Miniaturfigur (20) definiert, wobei
die Führungseinrichtung
eine in der Ebene entlang der Bewegungsbahn ausgebildete Aussparung
(26) aufweist, an oder in der ein Führungsabschnitt (56) der Miniaturfigur
(20) geführt
ist, und die Aussparung (26) durch zueinander parallele Wandabschnitte
(28) begrenzt ist, wobei die Wandabschnitte (28) an Geländeteilen (30,
32) ausgebildet sind, die die Ebene (22) der Modellanlage bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander parallelen Wandabschnitte
(28) zumindest abschnittsweise zu der Ebene (22) der Modellanlage
um einen von 90° abweichenden
Winkel (62) derart orientiert sind, dass eine Neigung der Miniaturfigur
(20) in einen Kurvenabschnitt der Bewegungsbahn erfolgt.
Patent DE-102006023601-B4 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: ADEL PETER
IPC: G04F5/14
Filed: 2006-05-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Lasersystem
(1) mit einem Frequenzkammgenerator (2) zum Erzeugen eines Frequenzkamms optischer
Frequenzen mit einer Offset-Frequenz (f 0 )
und einer Vielzahl äquidistanter
Moden (f n ),  wobei ein optischer Verstärker (7),
dessen Verstärkungsfaktor
variabel ist, zum Verstärken
des aus dem Frequenzkammgenerator (2) ausgekoppelten Frequenzkammes
vorgesehen ist,  wobei dem Verstärker (7) ein Raman-Medium (8)
zum Erzeugen einer Raman-Verschiebung
des Frequenzkammes nachgeordnet ist,  und wobei das Raman-Medium
(8) zum Erzeugen der Raman-Verschiebung des Frequenzkamms derart
konfiguriert ist, dass sich aus dem Frequenzkamm im Raman-Medium (8)
ein Soliton bildet, das durch einen „soliton self-frequency shift"
frequenz-verschoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem Raman-Medium (8) ein frequenzabhängiger Abschwächer (9)
nachgeordnet ist, dessen frequenzabhängiger Abschwächungsgrad
so eingerichtet ist, dass unabhängig
vom Ausmaß der
Raman-Verschiebung hinter dem Abschwächer (9) stets eine konstante
mittlere Leistung zur Verfügung
steht.
Patent DE-102006035248-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensationsverfahren
Inventor: GROB BURKHART DR
IPC: B23Q15/18
Filed: 2006-07-26
Granted: 2013-08-29
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung vorzuschlagen, die einen Kompensationsausgleich des Achsabstandes von Arbeitsspindeln aufgrund von auftretenden Temperaturunterschieden an Bearbeitungsmaschinen mit wenigstens zwei Arbeitsspindeln mit technisch geringerem Aufwand ermöglichen, um die Bearbeitungsgenauigkeit von entsprechenden Bearbeitungsmaschinen, die Temperaturgradienten unterliegen, zu erhöhen.
Patent DE-102006048203-B4 (DE)
Title: Verdrahtungselement für einen Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: HIGUCHI HIROFUMI
IPC: G01C19/56
Filed: 2006-10-11
Granted: 2010-11-04
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor (100) umfassend eine Schaltungsplatine (10), ein Erfassungselement (20) und ein Verdrahtungselement (30), wobei die Schaltungsplatine (10) als Basisplatte für das Erfassungselement (20) dient, und das Erfassungselement (20) zum Erfassen einer Winkelgeschwindigkeit ausgebildet ist, wobei das Erfassungselement (20) ein Schwingungselement (21) aufweist, das in einer bestimmten Richtung schwingt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Verdrahtungselement (30) zum Verbinden der Schaltungsplatine (10) und des Erfassungselementes (20) dient, wobei das Verdrahtungselement (30) einen flexiblen, elektrisch isolierenden Streifenabschnitt (31) und einen Elektrodrahtabschnitt (32) aufweist, worin das Verdrahtungselement (30) wenigstens zwei Endabschnitte (33), von welchen jeder an einer bestimmten Stelle an der Schaltungsplatine (10) angebracht ist, und einen mittleren Abschnitt (35), der zwischen den Endabschnitten (33) angeordnet und von der Schaltungsplatine (10) getrennt ist, aufweist, und  – das Erfassungselement (20) an dem mittleren Abschnitt (35) angebracht und mit dem Elektrodrahtabschnitt (32) des Verdrahtungselementes (30) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102006049750-B4 (DE)
Title: Funktionseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MEISEL MICHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-10-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Funktionseinrichtung (1) für Fahrzeuge (3), insbesondere eine Funktionseinrichtung (1) zur Anordnung in einem Fahrzeuginnenraum, die wenigstens zwei Abschnitte (5, 6) aufweist, wobei relativ zum Fahrzeug (3) ein erster Abschnitt (5) unbeweglich und ein zweiter Abschnitt (6) beweglich angeordnet ist, und bei der ferner lösbare Verbindungsmittel (7, 8) zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (5, 6) vorgesehen sind, die im gelösten Zustand den zweiten Abschnitt (6) freigeben und dessen Entnahme ermöglichen, wobei die Funktionseinrichtung (1) an einer Unterseite eines Fahrzeugabschnitts (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Bewegungseinrichtungen vorgesehen sind, mittels denen der erste Abschnitt (5) wechselweise von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung überführbar ist.
Patent DE-102007002248-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiter-Speicherbauelement und Verfahren zum Löschen eines Flash-Speicherbauelements
Inventor: KANG SANG-GU
IPC: G11C16/14
Filed: 2007-01-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Nichtflüchtiges Halbleiter-Speicherbauelement, aufweisend: einen Strangauswahltransistor (SST), der mit einer Bitleitung (BL) gekoppelt ist; und eine Mehrzahl von Speicherzellen (MC), die in Reihe mit dem Strangauswahltransistor (SST) gekoppelt sind, wobei wenigstens eine der Speicherzellen (DMC) derart ausgebildet ist, dass sie während einer Löschprozedur der Mehrzahl von Speicherzellen (MC) einen programmierten Zustand aufweist.
Patent DE-102007003074-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Entnahmeeinrichtung und einer Feststellbremse
Inventor: MAYRHOFER THOMAS
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-01-20
Granted: 2009-11-05
Abstract: Nutzfahrzeug mit mindestens einer von außen zugänglichen, verschließbaren Entnahmeeinrichtung (12), deren Verschluss mit einer Feststellbremse des Nutzfahrzeugs elektrisch derart kontaktiert ist, dass die aktivierte Feststellbremse bei geöffneter Entnahmeeinrichtung (12) aktiviert bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromleiter (1) zur Übermittlung des die Betätigung der Feststellbremse auslösenden Signals mindestens zwei durch je ein Relais (9 und 15) betätigbare Schalter (8 und 14) aufweist, wobei der erste Schalter (8) bei offener Entnahmeeinrichtung (12) über ein Relais (9), das in einem der Anbindung der Entnahmeeinrichtung (12) an den Stromleiter (1) dienenden Selbsthaltestromkreis (2) angeordnet ist, schaltbar ist und der weitere Schalter (14) bei betätigtem Feststellbremshebel (13) über ein Relais (15), das in einem der Anbindung eines Feststellbremshebels (13) an den Stromleiter (1) dienenden Selbsthaltestromkreis (3) angeordnet ist, schaltbar ist, und die beiden Schalter (8 und 14) in dem Stromleiter (1) in Reihe hintereinander geschalten sind und dass in dem der Anbindung der Entnahmeeinrichtung...
Patent DE-102007006321-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: DÖPPLING WOLFGANG
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-02-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer Spindel und einer auf dieser laufenden Spindelmutter, wobei an der Spindel und der Spindelmutter sich ergänzende Kanalabschnitte vorgesehen sind, in denen über wenigstens eine mutternseitige Umlenkung umsetzbare Kugeln geführt sind, sowie ein mutternseitig vorgesehenes Stützlager zur Wälzlagerung der Spindelmutter an einem Drittgegenstand, wobei die Wälzkörper des Stützlagers in einer an der Außenwandung der Spindelmutter ausgebildeten rillenartigen Laufbahn geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (4) aus zwei gegeneinander verschraubbaren Einzelmuttern (5, 6) mit je einer Umlenkung (11, 12) besteht, an denen benachbart zueinander liegend jeweils ein Laufbahnteilabschnitt (20, 21) vorgesehen ist, wobei sich beide Laufbahnteilabschnitte (20, 21) zur Laufbahn (22) ergänzen, und wobei durch Verschraubung der Einzelmuttern (5, 6) sowohl das Spiel im Kugelgewinde als auch im Stützlager (16) einstellbar ist.
Patent DE-102007009638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Position von Fahrspuren eines mehrspurigen Fahrweges
Inventor: NOYER ULF
IPC: G01C7/04
Filed: 2007-02-26
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Position (5, 6, 7) von Fahrspuren (3) eines
mehrspurigen Fahrweges (1), gekennzeichnet durch Ermitteln der Position
(5) einer ersten Fahrspur (3) des mehrspurigen Fahrweges (1) und
Bestimmen der Position (6, 7) mindestens einer weiteren Fahrspur
(3) des mehrspurigen Fahrweges (1) in Abhängigkeit der ermittelten Position
(5) der ersten Fahrspur (3) und der festgelegten Normbauweise von
Fahrwegen.