baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132036-A1 (DE)
Title: Übergangsschaltungsanordnung für integrierten schaltungsrohchip
Inventor: LIN SONG
IPC: H01L23/66
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Integrierte-Schaltung(IC)-Rohchip mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite gegenüber der ersten Seite wird offenbart. Der IC-Rohchip kann ein Signal-Via durch den IC-Rohchip aufweisen. Der IC-Rohchip kann eine Verarbeitungsschaltungsanordnung aufweisen. Der IC-Rohchip kann eine Übergangsschaltungsanordnung aufweisen, die eine elektrische Kommunikation zwischen der Verarbeitungsschaltungsanordnung und dem Signal-Via bereitstellt. Die Übergangsschaltungsanordnung kann eine erste Übertragungsleitung, eine zweite Übertragungsleitung und eine Übergangsübertragungsleitung zwischen der ersten und zweiten Übertragungsleitung aufweisen. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann die erste Übertragungsleitung eine Mikrostreifen(MS)-Leitung aufweisen, und die zweite Übertragungsleitung kann einen geerdeten koplanaren Wellenleiter (CPW) aufweisen.
Patent DE-102019132590-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: F16C1/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) als Hohlwelle mit Innenverzahnung ausgebildet ist, in die eine dazu koaxiale Getriebe-Antriebswelle (17) mit Außenverzahnung (16) gesteckt ist, und zwar unter Bildung einer momentenübertragenden Passverzahnung (15), wobei die Rotorwelle (5) unter Zwischenschaltung eines Rotorwellen-Drehlagers (9) durch eine Lageröffnung (11) eines Elektromaschinen-Gehäuses (13) nach außen geführt ist, und die Getriebe-Antriebswelle (17) einen Zentriersitz (27) aufweist, der in enger Spielpassung mit dem Innenumfang der Rotorwelle (5) in Anlage ist, wobei die Getriebe-Antriebswelle (17) im Fahrbetrieb aufgrund von radial einwirkenden Betriebs-Kräften (FR) auf Biegung (D) beansprucht ist. Erfindungsgemäß ist zur Reduzierung der Biegebeanspruchung (D) der Zentriersitz (27) der Getriebe-Antriebswelle (17) ohne Axialversatz zum Rotorwellen-Drehlager (9) in Axialflucht zum Rotorwellen-Drehlager (9) angeordnet.
Patent DE-102019200064-A1 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Verriegelungsgrifföffnung
Inventor: GUAN WADE
IPC: F25D11/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine mobile Kühlbox 1 weist einen Box-Hauptkörper 2 und mindestens einen Deckel 3 auf, um den Zugang ins Innere der mobilen Kühlbox 1 zu ermöglichen. An einer Seitenkante ist der Deckel 3 am Box-Hauptkörper 2 gelenkig gelagert, so dass der Deckel 3 aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position schwenkbar ist. Die mobile Kühlbox 1 verfügt weiterhin über ein Verriegelungsgriffmodul 200 zum manuellen Ver- und Entriegeln des Deckels 3. Das Verriegelungsgriffmodul 200 ist in den Deckel 3 integriert und befindet sich an einer anderen Seitenkante des Deckels 3. Das Verriegelungsgriffmodul 200 umfasst ein Betätigungselement 201, das vom Benutzer manuell betätigt werden kann, ein Verriegelungselement 202, das mit einem entsprechenden Gegenstück am Kastenhauptkörper 2 in Eingriff gebracht werden kann, um den Deckel 3 gegen ein Öffnen zu sichern, und ein Gehäuse 203, und das Verriegelungsgriffmodul 200 bietet einen Mechanismus zum Ver- und Entriegeln des Deckels 3. Gemäß dem Mechanismus zum Ver- und Entriegeln des Deckels 3 sind das Betätigungselement 201 und das Verriegelungselement 202 mechanisch miteinander verbunden und durch Betätigen des Betätigungselements 201 durch den Benutzer löst sich das Verriegelungselement 202 mit dem entsprechenden Gegenstück am Box-Hauptkörper 2 und ermöglicht das Öffnen des Deckels 3.
Patent DE-102019202079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Straßenzustandes mittels eines Ultraschallsensors eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Straßenzustandes mittels eines Ultraschallsensors (30) eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Geschwindigkeit des Fortbewegungsmittels (80), Empfangen eines Signals des Ultraschallsensors (30) repräsentierend Fahrgeräusche des Fortbewegungsmittels (80), Vergleichen eines Rauschpegels des Signals in einem vordefinierten, geschwindigkeitsabhängigen Frequenzband mit einem vordefinierten Schwellenwert, Ermitteln einer Information über den Straßenzustand auf Basis eines Ergebnisses des Vergleichens des Rauschpegels mit dem vordefinierten Schwellenwert, und Verwenden der Information über den Straßenzustand im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019202602-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für ein Kochfeld und Kochfeld
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2019-02-26
Abstract: Eine elektrische Heizeinrichtung als Strahlungsheizung für ein Kochfeld hat eine Trageinrichtung, mehrere längliche Heizelemente und elektrische Anschlusseinrichtungen daran. Das Heizelement ist auf der Trageinrichtung angeordnet und ist mit zwei beabstandeten Anschlusseinrichtungen elektrisch kontaktiert. Es besteht aus keramischem Material und strahlt nach oben. Die Heizeinrichtung weist eine Grundfläche mit Außenabmessungen kleiner als 8 cm × 8 cm auf, und das Material des Heizelements ist SiC und Carbon-basiert.
Patent DE-102019204399-A1 (DE)
Title: Batteriezellaufnahmeelement, Parallelverbindungselement und Batteriemodul
Inventor: CICHON MARIUS
IPC: H01M50/224
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellaufnahmeelement ausgebildet zur elektrisch leitenden Aufnahme einer Batteriezelle aufweisend einen als zylindrischer Hohlkörper (3) ausgebildeten Grundkörper (2) mit einem den zylindrischen Hohlkörper (3) begrenzenden ersten Kragen (31) und weiterhin einem gegenüberliegend an dem Grundkörper (2) angeordneten den zylindrischen Hohlkörper (3) begrenzenden zweiten Kragen (32), wobei der Grundkörper (2) zwischen dem ersten Kragen (31) und dem zweiten Kragen (32) in ein Inneres (5) des zylindrischen Hohlkörpers (3) weisende Federelemente (4) zu einer Kontaktierung einer Batteriezelle ausbildet.
Patent DE-102019204921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von wenigstens einer Fertigungsstation, Signalabnahmevorrichtung für ein solches Verfahren, und Verwendung einer solchen Signalabnahmevorrichtung
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von wenigstens einer Fertigungsstation (1), mit folgenden Schritten: a) Automatisches Erfassen von wenigstens einem psychophysiologisch-sensorisch wahrnehmbaren Signal (3) an wenigstens einer Fertigungsstation (1); b) Erzeugen oder Verändern wenigstens eines maschinenlesbaren Datums (5) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen erfassten Signal (3), und c) Übertragen einer von dem wenigstens einen maschinenlesbaren Datum abhängigen Information (7) an ein von der wenigstens einen Fertigungsstation (1) entferntes Endgerät (9).
Patent DE-102019206248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erwärmen einer vielzahl von elektrisch leitfähigen strukturen sowie vorrichtung zur verwendung in dem verfahren
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: H01L21/30
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verfahren zum Erwärmen einer Vielzahl von elektrisch leitfähigen Strukturen (2, 4), welche auf einem elektrisch nicht-leitfähigen ersten Substrat (1) angeordnet sind, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines ersten Induktors (6) mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Induktorelementen (30), wobei jedes Induktorelement mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt (31) und mindestens zwei Schenkel (32) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (31) die beiden Schenkel (32) des Induktorelements (30) miteinander verbindet, und wobei die Induktorelemente (30) miteinander durch zweite Verbindungsabschnitte (33) in Serie verbunden sind,
 - Anordnen des ersten Induktors (6) oberhalb oder unterhalb des ersten Substrats (1), derart, dass
 o jedes Induktorelement (30) jeweils zumindest bereichsweise mit einem Rand (5) mindestens einer elektrisch leitfähigen Struktur (2, 4) überlappt und/oder
 o jedes Induktorelement zumindest bereichsweise parallel zu dem Rand (5) der elektrisch leitfähigen Struktur (2, 4) verläuft,
 - Beaufschlagen des ersten Induktors (6) mit einem Wechselstrom oder Anlegen einer Wechselspannung an den ersten Induktor (6) und
 - Induzieren von Wirbelströmen in den elektrisch leitfähigen Strukturen (2, 4).
Patent DE-102019208980-A1 (DE)
Title: Optisches system, optische anordnung und lithographieanlage
Inventor: RUDOLPH GÜNTER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Optisches System (300A, 300B, 300C), insbesondere Feldfacettensystem, für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (302), wobei das optische Element (302) einen Basisabschnitt (308) mit einer optisch wirksamen Fläche (304) und einen Hebelabschnitt (312, 314) umfasst, der an einer der optisch wirksamen Fläche (304) abgewandten Rückseite (310) des Basisabschnitts (308) vorgesehen ist, und ein Stellelement (330, 332), das dazu eingerichtet ist, mit Hilfe des als Hebel wirkenden Hebelabschnitts (312, 314) ein Biegemoment (M) auf den Basisabschnitt (308) aufzubringen, um den Basisabschnitt (308) elastisch zu verformen und so einen Krümmungsradius (r) der optisch wirksamen Fläche (304) zu verändern.
Patent DE-102019209037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichersystems mit mindestens zwei elektrischen Energiespeichereinheiten beschrieben, welches die folgenden Schritte umfasst:a) Ermitteln von elektrischen Spannungen der mindestens zwei elektrischen Energiespeichereinheiten;b) Ermitteln mindestens eines ersten Kennwertes der ermittelten elektrischen Spannungen;c) Ermitteln eines Ladespannungsgrenzwertes und/oder eines Entladespannungsgrenzwertes in Abhängigkeit des ermittelten mindestens einen ersten Kennwertes;d) Betreiben des elektrischen Energiespeichersystems in Abhängigkeit des ermittelten Ladespanungsgrenzwertes und/oder Entladespannungsgrenzwertes.
Patent DE-102019209681-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse
Inventor: BACKASCH RÜDIGER
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (1) welches in radialer Richtung in ein erstes Turbinengehäuseteil (2) und ein zweites Turbinengehäuseteil (3) unterteilt ist, wobei im ersten Turbinengehäuseteil (2) und im zweiten Turbinengehäuseteil (3) wenigstens ein Leitzeugträgersteg (4) zur Aufnahme eines Leitzeugträgers vorgesehen ist und wobei das erstes Turbinengehäuseteil (2) und das zweite Turbinengehäuseteil (3) an Teilfugenflächen (5) aneinander liegen und eine Teilfuge (6) ausbilden. Die Teilfugenflächen (5) sind mittels Teilfugenschrauben (7) gegeneinander verspannbar. In den Leitzeugträgersteg (4) des erstes Turbinengehäuseteil (2) und des zweiten Turbinengehäuseteil (3) ist eine Aufnahme (8) für wenigstens eine Teilfugenschraube (7) ausgebildet, wodurch die Teilfugenschrauben unmittelbar im Leitzeugträgersteg (4) angeordnet werden können.
Patent DE-102019210022-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragermodul und Verfahren zum Herstellen des Wärmeübertragermoduls
Inventor: ROUHANA HICHAM
IPC: F28D9/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeübertragermodul (1) für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs. Das Wärmeübertragermodul (1) umfasst einen Kondensator (2) zum Kühlen vom Kältemittel und einen Sammler (3) zum Sammeln und/oder Trocknen und/oder Bevorraten vom Kältemittel. Der Kondensator (2) und der Sammler (3) bilden einen Vorratskreislauf (4), in dem das Kältemittel von dem Kondensator (2) zu dem Sammler (3) und von dem Sammler (3) zurück zu dem Kondensator (2) strömen kann. Der Kondensator (2) weist einen Stapel (5) aus mehreren in Stapelrichtung (SR) aneinander gestapelten Stapelscheiben (6) auf. Der Stapel (5) ist in der Stapelrichtung (SR) zwischen einer vorderen oder ersten Grundplatte (7) und einer hinteren oder zweiten Grundplatte (8) angeordnet. Zwischen benachbarten Stapelscheiben (6) sind nach außen hin abgeschlossene Hohlräume (9, 10) gebildet, die alternierend vom Kältemittel und vom Kühlmittel durchströmbar sind, so dass das Kältemittel und das Kühlmittel in dem Kondensator (2) wärmeübertragend miteinander gekoppelt sind. Der Sammler (3) liegt erfindungsgemäß an einer der Grundplatten (7, 8) des Kondensators (2) von außen an und ist mit dieser zumindest bereichsweise verlötet.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen des Wärmeübertragermoduls (1).
Patent DE-102019217193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum vakuumunterstützten thermischen Umformen von Textilien, Textil, sowie Verwendung eines Textils
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: B29C51/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vakuumunterstützten thermischen Umformen von, insbesondere funktionalisierten, Textilien, mit den Schritten des Bereitstellens eines, insbesondere flächigen, Textils auf einer im Wesentlichen Gas-undurchlässigen Folie an einer Öffnung einer Werkzeugkammer, wobei das Textil der Werkzeugkammer zugewandt ist und wobei die Folie die Öffnung der Werkzeugkammer vollständig überdeckt, des Erwärmens der Folie und des Textils, des Anpressens einer Negativform an das Textil auf einer der Folie abgewandten Seite des Textils, sowie des Evakuierens eines von der Werkzeugkammer und der Folie umhüllten Kammervolumens über eine Evakuierungsöffnung derart, dass sich das Textil und/oder die Folie wenigstens bereichsweise an die Negativform im Wesentlichen spaltfrei anlege.
Patent DE-102019217513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit zwei antreibbaren Achsen
Inventor: GIULIANI HARALD
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit zwei antreibbaren Achsen (110, 120) und mehreren Antriebseinheiten (130, 140), wobei jeder Achse jeweils wenigstens eine Antriebseinheit (130, 140) zugeordnet ist, und wobei wenigstens eine der Antriebseinheiten (130, 140) als elektrische Maschine ausgebildet ist, wobei während eines Betriebs des Fahrzeugs (100) eine Aufteilung einer angeforderten Leistung und/oder eines angeforderten Drehmoments auf die mehreren Antriebseinheiten (130, 140) dynamisch vorgenommen wird, und wobei eine zeitliche Veränderung der Aufteilung begrenzt wird, und/oder wobei die Aufteilung derart vorgenommen wird, dass die Antriebseinheiten (130, 140) nicht die jeweils maximal mögliche Leistung und/oder das jeweils maximal mögliche Drehmoment bereitstellen.
Patent DE-102020004195-A1 (DE)
Title: 3-Platten-Druckgusswerkzeug zur Herstellung eines metallischen Bauteils
Inventor: OEZMEN VELI
IPC: B22D17/20
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 3-Platten-Druckgusswerkzeug zur Herstellung eines metallischen Bauteils, umfassend eine Gießform, bestehend aus einer beweglichen Formplatte (3) und einer feststehenden Formplatte (5), an welcher eine Gießkammer (11) angeordnet ist, sowie mindestens einen Überlauf (21) zur Umlenkung von Gasen und/oder Verunreinigungen aus einer flüssigen Metallschmelze. Bei einem 3-Platten-Druckgusswerkzeug, welches eines Verbesserung der Qualität des mit diesem Werkzeug hergestellten Bauteils ermöglicht, ist mindestens der eine Überlauf (21) an einer mit der Gießkammer (11) verbundenen Spitze (19) eines Angusssystems (15), die oberhalb einer Verbindung des Angusssystems (15) mit einem, mit einem Zwischenformrahmen (7) der Gießform verbundenen Eingusskanal (17) für die flüssige Metallschmelze angeordnet, wobei der Zwischenformrahmen (7) zwischen der beweglichen und der feststehenden Formplatte (3, 5) positioniert ist.
Patent DE-102020004463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit erstem und weiteren Mobilteilen und einer stationär angeordneten Steuerung und System zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: ERB FRANK
IPC: B61L25/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit erstem und weiteren Mobilteilen und einer stationär angeordneten Steuerung und System zur Durchführung eines Verfahrens,wobei das System eine zwischen der Steuerung und dem ersten Mobilteil sowie zwischen der Steuerung und den weiteren Mobilteilen aufweist,wobei- in einem ersten Verfahrensschritt das erste Mobilteil seine Position P1 erfasst und/oder die Position seiner Hinterkante H bestimmt und danach die bestimmten Werte an die Steuerung übermittelt,wobei die weiteren Mobilteile jeweils ihre Position P2 erfassen und/oder die Position ihrer Vorderkanten V bestimmen und die bestimmten Werte an die Steuerung übermitteln,- und dass in einem zweiten Verfahrensschritt die Steuerung das zum ersten Mobilteil nächstbenachbarte und nachfolgende der weiteren Mobilteile bestimmt und diesem dann die Position P1 und/oder die Position der Hinterkante H des ersten Mobilteils übermittelt,- und dass in einem dritten Verfahrensschritt das nachfolgende Mobilteil seinen Bremsweg A, dem zusätzlich ein Sicherheitsabstand und ein Sicherheitsbereich W hinzuaddiert ist der Position P2 und/oder der Vorderkante V des nächstbenachbarte nachfolgende Mobilteils hinzuaddiert und diese errechnete Position auf Kollision mit der Hinterkante H des ersten Mobilteils überwacht.
Patent DE-102020005464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines Videobildes mit einer Audiospur in einem Autokino
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G03B31/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synchronisation eines Videobildes mit einer Audiospur in einem Autokino, bei welchem die Audiospur aus einer Datenbank heruntergeladen wird. Bei einem Verfahren, welches einem Fahrzeuginsassen im Autokino einfach zur Verfügung gestellt werden kann, wird die Audiospur dem Fahrzeug im Autokino über eine UKW-Frequenz zugeführt, wobei eine im Fahrzeug aufgenommene Audiosequenz der Audiospur im Fahrzeug mit der Datenbank verglichen wird und ein Originalton der Audiospur aus der Datenbank zum Ersatz der über die UKW-Frequenz empfangenen Audiospur heruntergeladen wird und dem Videobild synchron zugeordnet wird.
Patent DE-102020005492-A1 (DE)
Title: Schaltung und verfahren zum steuern eines leistungswandlers basierend auf einem rückführungsstrom
Inventor: JANG JIHOON
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine Steuerung schließt eine Rückführungserfassungsschaltung ein, die einen Rückführungsstrom während eines ersten Zeitintervalls in einer Schaltperiode eines Leistungswandlers basierend auf einer Ausgangsspannung des Leistungswandlers erzeugt und zum Erzeugen eines digitalen Erfassungssignals, das eine Dauer des ersten Zeitintervalls angibt, und einen Rückführungssignalgenerator, der eine Größe des Rückführungsstroms, der während des ersten Zeitintervalls fließt, basierend auf einem Wert des digitalen Erfassungssignals bestimmt und zum Erzeugen eines digitalen Rückführungssignals basierend auf der bestimmten Größe des Rückführungsstroms. Die Steuerung passt die Ausgangsspannung des Leistungswandlers als Reaktion auf das digitale Rückführungssignal an.
Patent DE-102020107467-A1 (DE)
Title: Fahrbares fahrzeug
Inventor: SAEKI DAISUKE
IPC: B62K11/14
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein zweirädriges Kraftrad, das eine Lenkstange, eine Lichtbedieneinheit und eine Steuereinheit umfasst. Die Lichtbedieneinheit ist an der Lenkstange vorgesehen und dient zum Durchführen einer Lichtumschaltbetätigung zum Umschalten zwischen einer Ausstrahlung eines Abblendlichts und einer Ausstrahlung eines Fernlichts in einem manuellen Modus und zum Durchführen einer Uberholbetätigung. Die Steuereinheit kann zumindest zwei Modi der folgenden Modi ausführen: den manuellen Modus, einen ersten automatischen Modus zum automatischen Umschalten zwischen Abblendlicht und Fernlicht, und einen zweiten automatischen Modus zum automatischen Anpassen eines Ausleuchtungsbereichs des Fernlichts. Im Falle einer Feststellung, dass an der Lichtbedieneinheit eine Modusumschaltbetätigung, die eine andere Betätigung als die Lichtumschaltbetätigung und die Überholbetätigung ist, ausgeführt wurde, schaltet die Steuereinheit den Modus zwischen mindestens zwei Modi aus der Gruppe umfassend den manuellen Modus, den ersten automatischen Modus und den zweiten automatischen Modus.
Patent DE-102020109106-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B29C51/18
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Formwerkzeug zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass das Formwerkzeug, bestehend aus einem Oberteil und einem Unterteil, wobei das Unterteil Formeinsätze trägt und Abdrückstifte aufweist und das Oberteil pro Formnest einen Niederhalter und einen darin verschiebbaren Streckhelfer aufweist, so ausgebildet ist, dass jeder Abdrückstift eine teilweise hohl gedrehte Hülse aufweist, in die axial eine Schraube eingebracht ist, wobei eine Schulter der Hülse für den Schraubenkopf der Schraube eine Anlagefläche darstellt; wobei die Hülse an ihrem oberen Ende mit einer Kappe verschlossen ist und eine Feder über den unteren Teil der Schraube gefädelt ist und jeder Abdrückstift in ein Gewinde in den Kühlblock eingeschraubt ist und wobei Hülse und Kappe aus Kunststoff hergestellt sind und die Kappe in die Hülse eingeclipst ist.
Patent DE-102020109917-A1 (DE)
Title: Spritzschutz-Visier für Hygieneanforderungen mit neuartiger Montagetechnik
Inventor: STIETENROTH MAREK
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-08
Abstract: Spritzschutz-Visier für Hygieneanforderungen bestehend aus einem mindestens das Gesicht eines Trägers (7) abdeckenden transparenten Schutzschild (2), das mit einem mindestens teilweise den Kopf (6) eines Trägers (7) umgreifenden Kopfband (3) verbunden ist, das über jeweils seitliche Befestigungen mit dem Schutzschild (2) verbunden ist, wobei die seitliche Befestigung zwischen dem Kopfband (3) und dem Schutzschild (2) als Steckverbindung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102020111137-A1 (DE)
Title: Mund-Nase-Bedeckung
Inventor: WÖLFLE JAN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mund-Nase-Bedeckung (1) aufweisend einen im Benutzungsfall Mund und Nase eines Trägers überdeckenden Bedeckungsbereich (2) und einen Befestigungsbereich (3) zur Befestigung der Mund-Nase-Bedeckung an dem Träger, bei der Bedeckungsbereich (2) aus einem Filterpapiermaterial besteht oder eine Aufnahme (4) für ein Filterpapiermaterial (5) aufweist, um so eine möglichst wirksame, einfach und in großer Zahl herstellbare Mund-Nase-Bedeckung anzugeben sowie ein System aus diesen und einer Spender-Umverpackung.
Patent DE-102020115793-A1 (DE)
Title: Betreiben einer eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen aufweisenden Batterie
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen (32) aufweisenden Batterie (30), bei dem Ladungszustände der Batteriezellen (32) mittels einer Ladungsausgleichseinrichtung (34) der Batterie (30) eingestellt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für wenigstens eine der Batteriezellen (32) der Reihenschaltung eine jeweilige batteriezellenspezifische Ladeverlaufsspannung (24, 26, 28) ermittelt und abhängig von einem Batterieladungszustand anhand der batteriezellenspezifischen Ladeverlaufsspannung (24, 26, 28) eine ladezustandsabhängige Batteriezellensollspannung (Usoll) für diese Batteriezelle (32) ermittelt wird, eine Batteriezellenspannung (U) erfasst und mittels der Ladungsausgleichseinrichtung (34) entsprechend der Batteriezellensollspannung (Usoll) eingestellt wird.