baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106893-A1 (DE)
Title: Solarthermie-Glaselement
IPC: F24S10/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, insbesondere für die Dacheindeckung und für die Fassade Glaselemente zu schaffen, die den üblichen Dachziegeln bzw. Bausteinimitationen in Form und Farbe angepasst sind und gleichzeitig als Solarthermie-Glaselemente eingesetzt werden können. Diese Glaselemente können in herkömmlicher Dachziegelgröße, aber auch in wesentlich größerer Ausführung mit hintereinander und nebeneinander liegenden Steinen hergestellt und verarbeitet werden.Das erfindungsgemäße Solarthermie-Glaselement (1) vorzugsweise für die Dacheindeckung und an Fassaden (14), wobei zwischen einer oberen Glasplatte (2) und einer unteren Glasplatte (4) ein mäanderförmiges Glasrohrsystem (3) mit einem Eingang (7) und einem Ausgang (8) fest mit den Glasplatten (2, 4) verbunden ist, und das Solarthermie-Glaselement (1) im Bereich des Eingangs (7) und im Bereich des Ausgangs (8), also am Anfang und Ende des Solarthermie-Glaselements (1), jeweils rechts und links im Seitenbereich Einkerbungen (6) für bandförmiges Flachmaterial (9) besitzt, wobei das Flachmaterial (9) über die Oberfläche der oberen Glasplatte (2) geführt ist, an den Einkerbungen (6) in Richtung Wand (14) bzw. Fassade (14) bzw. Dachsparren geführt ist und an der Wand (14) bzw. Fassade (14) bzw. an den Dachsparren nach außen abgewinkelt ist und damit parallel zur Wand (14) bzw. zu den Dachsparren geführt ist.
Patent DE-102019107693-A1 (DE)
Title: Drucksortierer
Inventor: BRETTSCHNEIDER WERNER
IPC: D21D5/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksortierer zum Reinigen einer Faserstoffsuspension (1) mit einem um eine Siebachse (2) rotationssymmetrisch ausgebildeten Siebelement (3), welches den Drucksortierer in einen Zulaufraum (4) und einen Gutstoffraum (11) aufteilt, wobei der Zulaufraum (4) an einem axialen Ende mit einem Suspensionszulauf (8) sowie am gegenüberliegenden axialen Ende mit einem Rejektauslauf (9) und der Gutstoffraum (11) mit einem Gutstoffablauf (10) in Verbindung steht und sich im Zulaufraum (4) ein Rotor (5) mit Rotorflügeln (12) befindet, dessen Rotationsachse (13) der Siebachse (2) entspricht und der relativ zum Siebelement (3) rotiert.Dabei soll die Sortierung dadurch verbessert werden, dass das Siebelement (3) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019108997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Lösungszustands eines Gases
Inventor: KASTNER CLEMENS
IPC: B29C45/63
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Lösungszustands eines Gases in einer in einem Kunststoffformgebungsverfahren verwendeten Kunststoffschmelze (2), wobei folgende Verfahrensschritte (i) bis (iv) durchgeführt werden:
 (i) die Kunststoffschmelze (2) wird zusammen mit dem Gas in einer Kammer (4) bereitgestellt,
 (ii) durch Verändern - insbesondere Verringern - eines Volumens der Kammer (4) wird ein Druck der Kunststoffschmelze zusammen mit dem Gas von einem ersten Druckwert auf einen zweiten Druckwert verändert - insbesondere erhöht,
 (iii) die Kunststoffschmelze (2) wird in eine Formgebungskavität (5) eingebracht und
 (iv) aus dem ersten Druckwert und dem zweiten Druckwert wird zumindest ein für das Kompressionsverhalten der Kunststoffschmelze (2) charakteristischer Kompressionsparameter, insbesondere ein Kompressionsmodul (K), berechnet, wobei zusätzlich
 (v) aus dem zumindest einen Kompressionsparameter bestimmt wird, ob das Gas in der Kunststoffschmelze (2) im Wesentlichen vollständig gelöst ist, und/oder aus dem zumindest einen Kompressionsparameter eine Löslichkeitsgrenze des Gases in der Kunststoffschmelze (2) bestimmt wird.
Patent DE-102019110354-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine Stromleitung oder Schlauchleitung
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Fixiervorrichtung für eine Leitung, insbesondere Strom-oder Schlauchleitung, umfasst einen Grundkörper mit einem Befestigungsmittel. Über das Befestigungsmittel ist die Fixiervorrichtung an einem Objekt festlegbar. Der Grundkörper besitzt einen zur Aufnahme der Leitung vorgesehenen Kanal, dessen offener Querschnitt durch zum zumindest bereichsweisen Umgreifen eines Abschnitts der Leitung vorgesehene Wände umfangsseitig begrenzt ist. Der Kanal ist in wenigstens drei in dessen Längsrichtung aufeinanderfolgende und jeweils nur eine einzelne Wand aufweisende Segmente unterteilt. Die Wände zweier unmittelbar benachbarter Segmente erstrecken sich über verschiedene Längsseiten des Kanals zumindest teilweise um diesen herum.
Patent DE-102019110783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stromversorgung mehrerer elektrischer heizungen mit einer einzelnen energiequelle
Inventor: MIAO YONG
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Motorabgassystem beinhaltet einen Dieseloxidationskatalysator (DOC), der zum Aufnehmen der Motorabgase ausgelegt ist, eine erste elektrische Heizung, die mit dem DOC gekoppelt ist, und eine selektive katalytische Reduktions-(SCR)-Vorrichtung in Fluidverbindung mit dem DOC. Das Motorabgassystem beinhaltet ferner eine zweite elektrische Heizung, die mit dem DOC gekoppelt ist, eine Leistungsschaltersteuerung in elektronischer Verbindung mit der ersten elektrischen Heizung und der zweiten elektrischen Heizung und eine einzelne Energiequelle, die elektrisch mit der Leistungsschaltersteuerung, der ersten elektrischen Heizung und der zweiten elektrischen Heizung gekoppelt ist. Die Leistungsschaltersteuerung beinhaltet einen Schalter zum Steuern einer Leistungsverteilung zwischen der ersten elektrischen Heizung und der zweiten elektrischen Heizung in Abhängigkeit der Zeit.
Patent DE-102019112563-A1 (DE)
Title: Klimmzugstange
Inventor: MAYR MARCO
IPC: A63B1/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Es wird eine Klimmzugstange beschrieben, die dazu ausgelegt ist, zwischen zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Flächen eingeklemmt zu werden, mit einer Teleskopstange und mit zwischen den Enden der Teleskopstange und den vertikalen Flächen zu liegen kommenden Halterungen, die dazu ausgelegt sind, durch die Teleskopstange gegen die vertikalen Flächen gedrückt zu werden. Die beschriebene Klimmzugstange zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Halterungen aus mehreren Teilen besteht, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102019115378-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Behälter für Waschmittel
Inventor: ECHTERMEYER AXEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1), aufweisend mindestens eine Aufnahme (2), die mindestens ein Aufnahmefach aufweist, das ausgebildet ist, ein Waschmittel aufzunehmen, und mindestens ein Lesegerät (3) mit angeschlossener Antenne, das jeweils einem Aufnahmefach zugeordnet ist und ausgebildet ist, einen Transponder (71) auszulesen und/oder zu beschreiben, der an, in und/oder auf einem Behälter (7) angeordnet ist, der das Waschmittel enthält. Ferner betrifft die Erfindung einen Behälter (7) für Waschmittel, aufweisend einen Grundkörper (72), ein Waschmittel, das in dem Grundkörper (72) angeordnet ist, und einen Transponder (71), der an, in und/oder auf dem Grundkörper (72) angeordnet ist.
Patent DE-102019116878-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Haubenschloss
Inventor: DROST BERNHARD
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Haubenschloss. Dieses ist mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) zur Wechselwirkung mit einem Schließbolzen (3) eingerichtet. Außerdem ist ein Fanghaken (8) zur unabhängigen und zusätzlichen Sicherung des Schließbolzens (3) realisiert. Das Gesperre (1, 2) ist mit einem Gesperreantrieb (9) und der Fanghaken (8) mit einem Fanghakenantrieb (10) ausgerüstet. Erfindungsgemäß werden der Gesperreantrieb (9) und der Fanghakenantrieb (10) nach Maßgabe von Kraftfahrzeugsignalen (11) wahlweise beaufschlagt.
Patent DE-102019122283-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: ARENZ VERENA
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe an einem Maschinenelement. Die Messvorrichtung umfasst einen Sensor sowie SAW-Übertragungstechnik, welche an dem Sensor angeschlossen ist. Der Sensor und die SAW-Übertragungstechnik sind gemeinsam als eine Struktur in einer einzigen auf dem Maschinenelement angeordneten Direktbeschichtung ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser Messvorrichtung.
Patent DE-102019123048-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hebezeug
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: B60P3/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Fahrzeug mit einem Hebezeug (10), einem mit dem Fahrzeug mitgeführten und mit dem Hebezeug (10) verbindbaren Hebegeschirr (100), das wenigstens zwei Anschlagmittel (120) und eine die Anschlagmittel (120) voneinander beabstandende Spreiztraverse (130) aufweist, und wenigstens einer mit dem Fahrzeug mitgeführten Abschleppstange zum Abschleppen des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreiztraverse (130) die Abschleppstange des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102019124147-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung sowie ein Verfahren zum Prüfen von elektromechanischen Bauteilen und/oder Kabel- oder Drahtverbindungen
Inventor: WURMHÖRIGER KLAUS
IPC: G01R1/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung 15 zum Prüfen von elektromechanischen Bauteilen und/oder Kabel- oder Drahtverbindungen und umfasst ein Grundgehäuse 20, wobei das Grundgehäuse 20 eine erste Aufnahmeeinheit 30 zum Aufnehmen zumindest eines Prüfmoduls 50 aufweist, wobei das zumindest eine Prüfmodul 50 auswechselbar in der ersten Aufnahmeeinheit 30 aufnehmbar ist. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Prüfen von elektromechanischen Bauteilen und/oder Kabel- oder Drahtverbindungen.
Patent DE-102019124746-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: KAWABE SANEYUKI
IPC: B23Q3/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Mehrere Werkstückarten mit verschiedenen Flächenformen werden maschinell bearbeitet, ohne dass eine hochpräzise Positionierung erforderlich ist, wenn solch ein Werkstück an einer Spannvorrichtung befestigt wird. Es wird ein Bearbeitungssystem 1 bereitgestellt, das Folgendes umfasst: einen Roboter 3; eine Steuereinheit, die den Roboter 3 entsprechend einem Betriebsprogramm steuert; einen Werkstückzufuhrteil 6, dem ein Werkstück W für den Roboter 3 zugeführt wird; eine erste Detektionseinheit 7, die die Position des zugeführten Werkstücks W detektiert; eine erste Positionskorrektureinheit, die Entnahmepositionsinformationen in dem Betriebsprogramm der Steuereinheit entsprechend der detektierten Position des Werkstücks W korrigiert; und eine Bearbeitungsvorrichtung 5, die das aus dem Werkstückzufuhrteil 6 entnommene Werkstück W maschinell bearbeitet, wobei der Werkstückzufuhrteil 6 eine erste Fixierungsspannvorrichtung 10, die das Werkstück W lösbar zwischen einem Paar erster Halteflächen hält, umfasst; und die erste Fixierungsspannvorrichtung 10 in mindestens einer der ersten Halteflächen mehrere Stifte umfasst, die derart parallel zueinander angeordnet sind, dass sie in ihren Axialrichtungen individuell bewegbar sind, und die derart an willkürlichen Positionen in den Axialrichtungen fixiert werden können, dass sie an eine Flächenform des Werkstücks, mit dem ihre distalen Enden in Kontakt sind, angepasst sind.
Patent DE-102019125758-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit einem harten Dichtkörper
Inventor: SCHWEIZER TIMO ERIC
IPC: H02G15/013
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines zum Durchführen von Leitungen vorgesehenen Leitungsdurchführungskanals (40), insbesondere einer Spleißmuffe (6), wobei die Dichtungsvorrichtung (50) entlang einer Einsteckachse (E) in den Leitungsdurchführungskanal (40) einsteckbar ist und einen Dichtkörper (54) aus elastischem Material aufweist, der bezüglich einer Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung (50) zwischen einem ersten Spannkörper (52) und einem zweiten Spannkörper (53) der Dichtungsvorrichtung (50) aufgenommen ist und mindestens einen Leiterkanal (70) zur Aufnahme eines Leiters, insbesondere eines Lichtwellenleiters, aufweist, der durch den Leiterkanal (70) entlang einer Durchsteckachse (DA) durchsteckbar ist, sodass der Leiter vor entgegengesetzte Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung (50) vorsteht, wobei die Spannkörper (52, 53) durch eine Spanneinrichtung (80) zu einer Kompression des Dichtkörpers (54) aus einer Lösestellung in eine Spannstellung entlang einer Spannachse (S) relativ zueinander verstellbar sind, wobei der Dichtkörper (54) bezüglich der Einsteckachse (E) in der Lösestellung einen kleineren Außenumfang aufweist als in der Spannstellung, sodass die Dichtungsvorrichtung (50) in der Lösestellung in dem Leitungsdurchführungskanal (40) entlang der Einsteckachse (E) verschieblich ist und in der Spannstellung den Leitungsdurchführungskanal (40) dicht verschließt, indem eine Außenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) gegen eine Innenumfangsfläche des Leitungsdurchführungskanals (40) in einen Dichtsitz gepresst ist, wobei die Dichtungsvorrichtung (50) eine Federanordnung (92) mit mindestens einer Feder (91) aufweist, deren Federkraft mit einer Kraftkomponente parallel zur Spannachse (S) auf den Dichtkörper (54) wirkt. Das elastische Material des Dichtkörpers (54) weist eine Härte von mindestens 10 Shore A auf.
Patent DE-102019126268-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Rotortemperatur einer PSM
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: H02P21/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rotortemperaturbestimmung einer permanenterregten Synchronmaschine (PSM) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019129179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Kombinationsinstruments eines Fahrzeugs
Inventor: BYUN MINWON
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: In einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Steuern eines Kombinationsinstruments (140) eines Fahrzeugs kann die Vorrichtung zum Steuern des Kombinationsinstruments (140) des Fahrzeuges aufweisen einen Öldruck-Schalter (OPS) (110), welcher bei einem Öldurchlass eines Verbrennungsmotors (50) montiert ist, eine Fahrinformationen-Detektionseinheit (120), welche eingerichtet ist zum Empfangen eines Öldruck-Signals von dem OPS (110) durch einen Konnektor (111) des OPS (110), eine OPS-Verbindung-Ermittlungseinheit (130), welche eingerichtet ist zum Ermitteln, dass der OPS (110) getrennt ist, wenn eine erste Wellenform-Spannung, welche aus einem ersten Öldruck-Signal ermittelt wird, bevor der Verbrennungsmotor (50) gestartet wird, dieselbe ist wie eine zweite Wellenform-Spannung, welche aus einem zweiten Öldruck-Signal ermittelt wird, nachdem der Verbrennungsmotor (50) gestartet ist, und eine Steuereinheit (150), welche eingerichtet zum Steuern des Kombinationsinstruments (140), um eine Warnlampe einzuschalten als Antwort, dass die Steuereinheit (150) Trennung-Ereignis-Informationen empfängt, welche auf den OPS (110) bezogen sind.
Patent DE-102019130376-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-vorrichtung mit schottky-kontakt
Inventor: LEENDERTZ CASPAR
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Vorrichtung (500) umfasst einen Siliziumcarbid-Körper (100), der ein Sourcegebiet (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps, ein Kathodengebiet (160) des ersten Leitfähigkeitstyps und Trenngebiete (140) eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält. Eine streifenförmige Gatestruktur (150) erstreckt sich entlang einer ersten Richtung (291) und grenzt direkt an das Sourcegebiet (110) und die Trenngebiete (140). Die Siliziumcarbid-Vorrichtung (500) enthält ferner eine erste Lastelektrode (310). Entlang der ersten Richtung (291) ist das Kathodengebiet (160) zwischen zwei der Trenngebiete (140) gelegen, und zumindest eines der Trenngebiete (140) ist zwischen dem Kathodengebiet (160) und dem Sourcegebiet (110) gelegen. Die Sourcegebiete (110) und die erste Lastelektrode (310) bilden einen ohmschen Kontakt (OC), und die erste Lastelektrode (310) und das Kathodengebiet (160) bilden einen Schottky-Kontakt (SC).
Patent DE-102019132533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines verbrennungsmotorneustarts eines fahrzeugs
Inventor: BYUN JUNG-SUP
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotorneustarts kann aufweisen: Auswählen, mittels einer Start-Steuervorrichtung 10, einer ersten Startsituation und einer zweiten Startsituation zum Neustarten eines Verbrennungsmotors 2; Ermitteln eines derzeit möglichen Anlassvorgangs durch jede der ersten Startsituation und der zweiten Startsituation; Priorisieren möglicher Startvorgänge; und Versuchen eines Neustartens des Verbrennungsmotors 2 mittels Einstellens der ersten Startsituation als eine erste Startsteuerung und der zweiten Startsituation als eine zweite Startsteuerung basierend auf den Prioritäten der Startvorgänge.
Patent DE-102019133780-A1 (DE)
Title: Fahrsystem und Verfahren zum Beenden eines automatisierten Fahrmodus durch Sprache
Inventor: DEHLINK BERNHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zum Führen eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, ausgehend von dem automatisierten Fahrmodus zu bestimmen, dass der automatisierte Fahrmodus beendet werden soll. Außerdem ist das Fahrsystem eingerichtet, in Reaktion darauf, einem Fahrer des Fahrzeugs ein akustisches Signal, das durch den Fahrer als Bestätigung der Übernahmebereitschaft mündlich wiederzugeben ist, mitzuteilen. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, in Reaktion darauf zu überprüfen, ob die Übernahmebereitschaft des Fahrers des Fahrzeugs zum zumindest teilweise manuellen Führen des Fahrzeugs durch eine mündliche Wiedergabe des akustischen Signals bestätigt wird. Das Fahrsystem ist ferner eingerichtet, den automatisierten Fahrmodus zu beenden, wenn bestimmt wird, dass die Übernahmebereitschaft durch die mündliche Wiedergabe des akustischen Signals bestätigt wird.
Patent DE-102019134855-A1 (DE)
Title: Schneckenförderer und Verfahren zur Temperaturbehandlung von Maische oder Würze
Inventor: RENNERT VINCENT FERDINAND
IPC: C12C7/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneckenförderer (01) mit einer Förderschnecke (03) zur Temperaturbehandlung von Maische (07) oder Würze, wobei die Schneckenwelle (04) der Förderschnecke (03) mit dem daran befestigten Schneckengewinde (05) rotatorisch antreibbar in einem Schneckengehäuse (02) gelagert ist, und wobei die Maische (07) oder Würze durch Antrieb der Förderschnecke (03) von einem Einlass (06) im Schneckengehäuse (02) zu einem Auslass (08) im Schneckengehäuse (02) gefördert werden kann, und mit zumindest einer Heizeinrichtung (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), mit der die Maische (07) oder Würze im Schneckengehäuse (02) beheizt werden kann, wobei sich die Förderschnecke (03) horizontal durch das Schneckengehäuse (02) erstreckt und der Schneckenförderer (01) eine Füllstandssteuerung oder -regelung aufweist, mit der der Füllstand der Maische (07) oder Würze auf ein Niveau (11) begrenzt werden kann, das unterhalb des oberen Radius (12) der Schneckenwelle (04) liegt.
Patent DE-102019135715-A1 (DE)
Title: UV-Reaktor
Inventor: MANUKOW SARKIS
IPC: C02F1/38
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen UV-Reaktor für eine zeitgleiche Dekontamination von mehreren Medien innerhalb einer Vorrichtung, wobei in Folge der Dekontamination die zuvor kontaminierten Medien die erfindungsgemäße Vorrichtung nahezu keimfrei verlassen.Der erfindungsgemäße UV-Reaktor weist ein in einem Gehäuse angeordnetes Zylindersystem, in dessen Zentralposition sich eine vom Quarzglas-umschlossene UV-Strahlungsquelle sowie in peripherer Position ein Kammersystem zur Durchleitung von zu dekontaminierenden Medien befindet auf, und ist dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlungsbereich der UV-Strahlungsquelle mindestens zwei voneinander getrennte Kammerräume angeordnet sind, wobei die Kammerräume der Durchleitung unterschiedlicher Fluide dienen und die geometrische Gestalt der Kanalstrecken in den Kammerräumen so gebildet ist, dass bei gleicher Strahlungsleistung während der gesamten Bestrahlungszeit eine höhere Bestrahlungsdosis auf Differentialvolumen des Fluids einwirkt.
Patent DE-102019201850-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem und Steuerverfahren
Inventor: PETTINGER DAVID
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Steuerungssystem (8100) dar. Das Steuersystem (8100) ist für ein Trägerfahrzeug (10), das in einem autonomen Modus betrieben werden kann. Das Steuerungssystem (8100) umfasst eine oder mehrere Steuerungen (8110). Das Steuersystem (8100) ist konfiguriert, um ein Zielsignal und Umgebungsdaten zu empfangen. Das Zielsignal ist ein Indikator für ein Navigationsziel eines Trägerfahrzeugs (10). Das Trägerfahrzeug (10) weist eine Vorder- und eine Hinterachse auf. Das Navigationsziel definiert einen Zielort für das Trägerfahrzeug (10) und eine Zielorientierung des Trägerfahrzeugs (10) am Zielort. Die Umgebungsdaten sind ein Indikator für eine Umgebung des Trägerfahrzeugs (10). Die eine oder mehrere Steuerungen (8110) bestimmen nach dem Empfang des Zielsignals und der Umgebungsdaten Wegdaten, die einen bestimmten Navigationsweg für das Trägerfahrzeug (10) anzeigen, das in einem autonomen Modus arbeitet, um in Abhängigkeit von einem Richtungsparameter autonom zum Navigationsziel zu navigieren. Die eine oder mehrere Steuerungen (8110) geben die Pfaddaten aus, die den bestimmten Navigationspfad anzeigen. Der Richtungsparameter wird in Abhängigkeit von einem ersten Betrag der Vorwärtsfahrt des Trägerfahrzeugs (10) entlang des bestimmten Navigationspfades und einem zweiten Betrag der Rückwärtsfahrt des Trägerfahrzeugs (10) entlang des bestimmten Navigationspfades bestimmt, so dass ein erster Navigationspfad mit einem geringeren Betrag der Rückwärtsfahrt des Trägerfahrzeugs (10) als der bestimmte Navigationspfad ausgewählt wird, anstatt eines zweiten Navigationspfades mit einem größeren Betrag der Rückwärtsfahrt.
Patent DE-102019202891-A1 (DE)
Title: Zellgehäuse für eine prismatische Batteriezelle, Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellgehäuse (14) für eine prismatische Batteriezelle (10), wobei das Zellgehäuse (14) eine erste Seite (16) und eine der ersten Seite (16) gegenüberliegenden zweite Seite (18) aufweist, eine Oberseite (22) und eine der Oberseite (22) gegenüberliegende Unterseite (20), sowie eine dritte Seite (26) und eine der dritten Seite (269 gegenüberliegende vierte Seite (28). Dabei weist das Zellgehäuse (14) eine Verbindungseinrichtung (36) auf, die derart eingerichtet ist, dass das Zellgehäuse (14) mit einem zweiten gleichartig ausgebildeten Zellgehäuse (14) mit einer zweiten gleichartig ausgebildeten Verbindungseinrichtung (36) derart verbindbar ist, dass die erste Seite (16) des Zellgehäuses (14) der zweiten Seite (18) des zweiten Zellgehäuses (14) zugewandt ist.