baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000441-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KONDO NOBUHIRO
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-02-24
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
umfassend:  ein Abgasreinigungsmittel, das in einem Abgasdurchgang des
Verbrennungsmotors bereitgestellt ist, um Abgas, das vom Verbrennungsmotor
ausgestoßen
wird, zu reinigen,  ein Hilfsmittellieferungsmittel, um ein
Hilfsmittel zur Bewahrung der Abgasreinigungsfunktion des Abgasreinigungsmittels
stromaufwärts
des Abgasreinigungsmittels in den Abgasdurchgang zu liefern,  ein
Veränderungsfaktorparameterfeststellmittel,
um den Wert eines Veränderungsfaktorparameters,
der Veränderungen
in der Menge des gelieferten Hilfsmittels verursacht, festzustellen,
und  ein Steuermittel, um das Hilfsmittellieferungsmittel zu
steuern und dadurch die Menge des Hilfsmittels, das in den Abgasdurchgang
geliefert wird, zu regulieren,  wobei das Steuermittel Folgendes
beinhaltet:  einen Standardliefermengenbestimmungsabschnitt,
um die Standardliefermenge des Hilfsmittels, die zur Bewahrung der
Abgasreinigungsfunktion des Abgasreinigungsmittels benötigt wird,
zu bestimmen;   einen Zielliefermengenbestimmungsabschnitt, um
durch eine Korrektur der Standardliefermenge, die durch den Standardliefermengenbestimmungsabschnitt
bestimmt wurde, auf Basis des Werts des Parameters, der durch das Veränderungsfaktorparameterfeststellmittel
festgestellt wurde, die Zielliefermenge des Hilfsmittels zu bestimmen; und  einen
Lieferungssteuerabschnitt, um das...
Patent DE-112007000812-T5 (DE)
Title: Transaktionalspeicher in Out-of-Order-Prozessoren
Inventor: RAJWAR RAVI
IPC: G06F9/46
Filed: 2007-03-20
Abstract: Vorrichtung,
aufweisend:  eine Speichereinheit zum Speichern eines Werts,
der einer Anzahl von Transaktionalspeicherzugriffsanfragen entspricht,
die unerledigt (uncommitted) sind; und  eine erste Logik, zum
Aktualisieren des in der Speichereinheit gespeicherten Werts für ein Auftreten
eines Starts einer Transaktionalspeicherzugriffsanfrage und einer
Erledigung der Transaktionalspeicherzugriffsanfrage.
Patent DE-112008000858-T5 (DE)
Title: Datenübertragungssystem und -Verfahren
Inventor: CHEUNG GENE
IPC: A63F13/12
Filed: 2008-03-28
Abstract: Ein Datenübertragungssystem zum Übertragen von Übertragungsdaten, die in jedem von vorbestimmten Zyklen erzeugt werden, und Vorhersagedaten zum Vorhersagen von Übertragungsdaten in einem an diesen anschließenden Zyklus auf der Basis eines oder mehrerer Posten der Übertragungsdaten von einer Übertragungsvorrichtung an eine Empfangsvorrichtung über ein Netzwerk, wobei das Netzwerk eine Verzögerung und einen Verlust bezüglich der Übertragungsdaten bewirkt, wobei die Übertragungsvorrichtung Folgendes umfasst:  eine Übertragungsdatenerzeugungseinrichtung zum Erzeugen der Übertragungsdaten;  eine Vorhersagedatenerzeugungseinrichtung zum Erzeugen der Vorhersagedaten; und  eine Übertragungseinrichtung zum Übertragen der erzeugten Übertragungsdaten und zum Übertragen der erzeugten Vorhersagedaten durch Verwenden einer Bandbreite einer Differenz zwischen einer Bandbreite, die in dem Netzwerk zugewiesen ist, und einer Bandbreite der Übertragungsdaten,  wobei die Empfangsvorrichtung Folgendes umfasst:  eine Empfangseinrichtung zum Empfangen der Übertragungsdaten und der Vorhersagedaten, die übertragen wurden; und  eine Rekonstruktions-/Schätzungseinrichtung zum Rekonstruieren oder Schätzen, wenn die Übertragungsdaten verloren gegangen sind, der verloren gegangenen Übertragungsdaten durch Verwenden der...
Patent DE-112008002513-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI TADASHI
IPC: F02D29/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Motorsteuervorrichtung, mit:  einer durch einen Motor angetriebenen Hydraulikpumpe;  einem hydraulischen Aktuator, dem von der Hydraulikpumpe ausgestoßenes Drucköl zugeführt wird;  einer Operationseinheit, die eingerichtet ist, den hydraulischen Aktuator zu betätigen;  einer ersten Solldrehzahleinstelleinheit, die eingerichtet ist, eine erste Solldrehzahl des Motors über eine Motorsolldrehzahleinstelleinrichtung einzustellen;  einer zweiten Solldrehzahlberechnungseinheit, die eingerichtet ist, eine zweite Solldrehzahl zu berechnen, die eine maximale Solldrehzahl des Motors gemäß einem Anstieg eines Lastdrucks auf die Hydraulikpumpe begrenzt; und  einer Drehzahlsteuereinheit, die eingerichtet ist, eine Motordrehzahl derart zu steuern, dass die Motordrehzahl gleich der niedrigeren der ersten Solldrehzahl oder zweiten Solldrehzahl ist.
Patent DE-112008004062-T5 (DE)
Title: Objektlokalisierungssystem mit an Rahmen angebrachten Kameras
Inventor: BRIDEN JOHN J
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-10-30
Abstract: Ein Bildererzeugungssystem umfasst einen Rahmen mit einer retroreflektiven Blende und Kameras, die direkt an dem Rahmen angebracht sind.
Patent DE-112009000066-T5 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Antihaftlacks und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM TAE WOONG
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Antihaftlacks sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben, die bzw. das insbesondere dadurch gekennzeichnet sind, dass die Zusammensetzung durch das Mischen eines hexagonalen Bornitrides, h-BNs, mit einem lackfilmartigen Bindemittel erzeugt wird, so dass sie auf eine Oberfläche eines Küchengerätes aus Aluminium, rostfreiem Stahl, etc. aufgetragen und darauf ausgehärtet werden kann, wobei sie dann eine Beschichtungslage auf der Oberfläche ausbildet, wobei die Beschichtungslage verstärkte Antihaftfähigkeit, und Korrosions- und Wasserbeständigkeit etc. sowie hohe Härte aufweist. Wird diese erfindungsgemäße Lackzusammensetzung auf das Küchengerät aufgetragen und darauf gehärtet, dann ist vorteilhaft erfindungsgemäß sichergestellt, dass selbst beim Heizen kein gefährliches Gas entsteht und die physikalischen Eigenschaften, wie bspw. Korrosions-, und Wasserbeständigkeit, aufgrund ihrer hohen Härte langfristig beibehalten, sowie die Antihaftfähigkeit bei einer hohen Temperatur über 400°C entfaltet werden kann, wodurch keine Defekte, wie Verschleiß oder Entfärbung, selbst beim langfristigen Gebrauch des Küchengerätes entstehen, und kein Fett beim Kochen von Essen spritzt oder anhaftet, sowie die Energie durch die hohe Wärmeleitfähigkeit reduziert werden kann.
Patent DE-112009000376-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Oberschwingungen
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: G02B6/122
Filed: 2009-02-03
Abstract: Oberschwingungen oszillierendes System, mit:  einem Festkörperlaseroszillator;  einer Oberschwingungen oszillierenden Vorrichtung in Wellenleiterbauart mit einem optischen Umwandlungswellenleiter zum Umwandeln einer von dem Festkörperlaseroszillator oszillierten Laserlichtwellenlänge zum Oszillieren einer Oberschwingung, einer einfallsseitigen Endfläche für das Laserlicht, einer emissionsseitigen Endfläche für die Oberschwingung, einer ersten Seitenfläche und einer zweiten Seitenfläche;  einem ersten Linsensystem zum Kondensieren des von dem Festkörperlaseroszillator oszillierten Laserlichts zu der eingangsseitigen Endfläche der Oberschwingungen oszillierenden Vorrichtung in Wellenleiterbauart; und  einem zweiten Linsensystem zum Kondensieren der von der emissionsseitigen Endfläche der Oberschwingungen oszillierenden Vorrichtung in Wellenleiterbauart emittierten Oberschwingung;  wobei die emissionsseitige Endfläche eine auf der Seite der ersten Seitenfläche ausgebildete polierte Oberfläche sowie eine auf der Seite der zweiten Seitenfläche ausgebildete Lichtstreuungsoberfläche aufweist,  wobei ein Winkel θ der ersten Seitenfläche mit der polierten Oberfläche ein stumpfer Winkel ist, und  wobei ein Winkel α der zweiten Seitenfläche mit der Lichtstreuungsoberfläche ein stumpfer oder rechter Winkel...
Patent DE-112009001971-T5 (DE)
Title: Rückschlagventil mit separater kugelförmiger Federführung
Inventor: HEFLER GREGORY W
IPC: F02M59/44
Filed: 2009-08-03
Abstract: Rückschlagventil (20) mit: einem Körper (58), der zumindest teilweise eine Mittelbohrung (74) mit einem offenen Ende (76) und einem geschlossenen Ende (78) festlegt; einer Federführung (60), die getrennt von dem Körper in dem geschlossenen Ende der Mittelbohrung angeordnet ist; einer Feder (62), die sich in der Mittelbohrung befindet und ein erstes Ende aufweist, das in Eingriff mit der Federführung ist; und einem Ventilelement (64), das mit einem zweiten Ende der Feder in Eingriff ist und durch einen Druckunterschied zum Zusammendrücken der Feder bewegbar ist, wobei die Federführung bezüglich des Körpers bewegbar ist.
Patent DE-112010000436-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugantriebssystem
Inventor: SUZUKI TAKEHIKO
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Um das Ansprechverhalten der Antriebskraftübertragung bei einem Wiederstart der Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug, das mit einer Leerlaufabschaltfunktion versehen ist, zu verbessern, bei Vermeiden eines Schleppens der Brennkraftmaschine bei wirksamer Leerlaufabschaltung. Eine Steuervorrichtung steuert eine Fahrzeugantriebsvorrichtung, die enthält ein antriebsmäßig mit einer Brennkraftmaschine gekoppeltes Eingangsbauteil, ein antriebsmäßig mit einem Fahrzeugrad gekoppeltes Ausgangsbauteil und eine Getriebevorrichtung, die eine Mehrzahl von Gängen durch Steuern des Eingreifens und Freigebens einer Mehrzahl von Eingriffselementen schaltet und auf das Ausgangsbauteil eine Drehantriebskraft des Eingangsbauteils durch Verändern der Drehantriebskraft bei Übersetzungsverhältnissen der Mehrzahl von Gängen überträgt. Die Getriebevorrichtung ist als einer der Mehrzahl von Gängen mit einem Freilaufgang versehen, bei dem die Drehantriebskraft von dem Eingangsbauteil auf das Ausgangsbauteil übertragen wird und die Drehantriebskraft von dem Ausgangsbauteil auf das Eingangsbauteil nicht übertragen wird, und die Steuervorrichtung ist mit einem Steuermittel zum Steuern der Getriebevorrichtung versehen, um den Freilaufgang in einem Leerlaufabschaltzustand zu implementieren.
Patent DE-112010005014-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von elektronischen Schaltungsbauteilen
Inventor: KATSUMI HIROSHI
IPC: H05K13/02
Filed: 2010-11-22
Abstract: Techniken zum Erzielen einer Vorrichtung zum Zuführen von elektronischen Schaltungsbauteilen, die in der Lage ist, elektronische Schaltungsbauteile so vieler Typen wie möglich in einem Bereich zuzuführen, der eine schmale Breite aufweist. Eine Vielzahl von Bandfördereinheiten 58 wird durch eine Fördereinrichtungs-Haltevorrichtung in einem Zustand gehalten, in dem Bauteil-Zuführungsabschnitte 110 der jeweiligen Bandfördereinrichtungen 58 in einer Vielzahl von Reihen angeordnet sind, die sich jeweils entlang einer Vielzahl von geraden Linien parallel zueinander in einer Ebene erstrecken. Jede der Vielzahl von Bandfördereinrichtungen 58 kann bevorzugt in erste Abschnitte 102, 104 und zweite Abschnitte 106, 108 getrennt werden, wobei die erstenchnitt 112, der dazu eingerichtet ist, eine Spule 199 zu halten, auf der ein gegurtetes Bauteil 152 aufgewickelt ist; den Bauteil-Zuführungsabschnitt 110; einen Abschnitt 114 zum Führen des gegurteten Bauteils, der dazu eingerichtet ist, das gegurtete Bauteil, das von der Spule gezogen wird, zu dem Bauteil-Zuführungsabschnitt zu führen, wobei die zweiten Abschnitte jeweils Vorrichtungen 142, 162 zum Befördern des gegurteten Bauteils umfassen, die jeweils dazu dienen, das gegurtete Bauteil zu dem Bauteil-Zuführungsabschnitt zu befördern. Bei dem ersten Abschnitt handelt es sich bevorzugt um eine entfernbare Bestückungseinheit, die integral an dem zweiten Abschnitt angebracht und von diesem entfernt werden kann.
Patent DE-112011100149-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einreihen von Frequenzpunkten
Inventor: FU JIE
IPC: H04W48/16
Filed: 2011-06-01
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einreihen von Frequenzpunkten zum Reduzieren der Berechnung der Einreihung der Frequenzpunkte werden durch die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Akquirieren der stärksten m Frequenzpunkte in den benachbarten Zellen als Kandidatenfrequenzpunkte, wobei m größer ist als 1; nach einer vorbestimmten Zeitdauer, Akquirieren aller n Frequenzpunkte in den aktuell benachbarten Zellen; Akquirieren eines Frequenzpunktes mit dem schwächsten Signal der Kandidatenfrequenzpunkte als der schwächste Frequenzpunkt; Auswählen eines jeden Frequenzpunktes X in den n Frequenzpunkten mit Ausnahme der m Frequenzpunkte; Vergleichen des Frequenzpunktes X mit dem schwächsten Frequenzpunkt und Ersetzen des schwächsten Frequenzpunktes durch den Frequenzpunkt X, um die Kandidatenfrequenzpunkte zu aktualisieren, wenn ein Signal des Frequenzpunktes X stärker ist als ein Signal des schwächsten Frequenzpunktes; Entscheiden, ob alle n Frequenzpunkte mit Ausnahme der m Frequenzpunkte ausgewählt sind, wenn nicht, Wiederholen der obigen Schritte, und wenn ja, Ausgeben der Kandidatenfrequenzpunkte; Einreihen der Kandidatenfrequenzpunkte gemäß der Signalintensität. Die Vorrichtung zum Implementieren des Verfahrens wird auch durch die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bereitgestellt.
Patent DE-112011101117-T5 (DE)
Title: Integrierter elektromechanischer Aktuator
Inventor: DESPONT MICHEL
IPC: H01H59/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen integrierten elektromechanischen Aktuator und ein Herstellungsverfahren zum Herstellen eines solchen integrierten elektromechanischen Aktuators bereit. Der integrierte elektromechanische Aktuator umfasst einen elektrostatischen Aktuatorspalt zwischen Aktuatorelektroden und einen elektrischen Kontaktspalt zwischen Kontaktelektroden. Zwischen den Aktuatorelektroden und den Kontaktelektroden wird eine Neigung mit einem Neigungswinkel bereitgestellt. Die Dicke dieses elektrischen Kontaktspalts ist gleich der Dicke einer Opferschicht, die in einem Herstellungsverfahren weggeätzt wird.
Patent DE-112011101426-T5 (DE)
Title: Währungsgewichtete grenzüberschreitende Angebotsdarstellung
Inventor: ROBINSON HENRY JAMES
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Ein Verfahren und ein System für die währungsgewichtete grenzüberschreitende Angebotsdarstellung nutzen einen Günstigkeitsfaktor, der zwischen einer ersten und zweiten Währung bestimmt werden kann. Es kann eine Suche ausgeführt werden, die Angebote in beiden Währungen zurückgibt. Eine Teilmenge dieser Angebote in der zweiten Währung kann dann gemäß dem Günstigkeitsfaktor präsentiert werden.
Patent DE-112012001757-T5 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HIRAI SHINICHIROU
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-09
Abstract: Ein Steuerteil (30) steuert einen ersten Öffnungs-und-Schließteil (34) zum Schließen von einer von einer ersten Außenluft-Einleitöffnung (36a) und einer ersten Innenluft-Einleitöffnung (36b), wenn bestimmt wird, dass Außenluft, die von der ersten Außenluft-Einleitöffnung eingeleitet wird, in ein Passagierabteil durch die erste Innenluft-Einleitöffnung strömt, und einen zweiten Öffnungs-und-Schließteil (35) zum Schließen von einem von einer zweiten Außenluft-Einleitöffnung (37a) und einer zweiten Innenluft-Einleitöffnung (37b) zu steuern, wenn bestimmt wird, dass Außenluft, die von der zweiten Außenluft-Einleitöffnung eingeleitet wird, in das Passagierabteil durch die zweite Innenluft-Einleitöffnung strömt.
Patent DE-112013000848-T5 (DE)
Title: Doppelt kaltgewalztes Band für Lochmasken und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LI XIUJUN
IPC: C22C38/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein doppelt kaltgewalztes Band für Lochmasken und ein Verfahren zum Herstellen desselben, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Konverterstahlerzeugung → kontinuierliches Stranggießen → Warmwalzen → Abbeizen und Kaltwalzen → kontinuierliches Glühen → zweites Kaltwalzen → Endbearbeitung und Ölen. Die Gewichtsprozentanteile wesentlicher Elemente des Lochmaskenbands betragen: C: ≤ 0,001%, Mn: 0,10~0,40%, Al: 0,02~0,06%, Si: ≤ 0,025%, P: ≤ 0,015%, S: ≤ 0,01%, O: ≤ 0,004%, wobei sich die restlichen Anteile aus Fe und unvermeidlichen Verunreinigungen zusammensetzen. Durch die Ausgestaltung der Zusammensetzung der Elemente in dem Stahlmaterial gemäß der vorliegenden Erfindung wird einerseits der Gewichtsprozentanteil an Kohlenstoff auf einem niedrigen Niveau eingestellt. Andererseits wird das Verfahren des mittleren Entkohlungsglühens vermieden, die Glühtemperatur wird herabgesetzt, die Herstellungszeitspanne wird verkürzt und die Produktionskosten werden gesenkt. Durch die Optimierung der Walzparameter und der Walzenbearbeitung bzw. -aufbereitung bei dem zweiten Kaltwalzen entfallen die Verfahrensschritte für ein Entfetten sowie ein Endbearbeiten und Stähle mit exzellenten mechanischen Eigenschaften und hoher Oberflächenqualität werden erzielt.
Patent DE-112014001538-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen und Anpassen von Strombegrenzungen für Kopplervorrichtungenund ein elektrischer Schaltkreis zum Durchführen der Verfahren
Inventor: KITCHENER RENATO
IPC: H02J1/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Verfahren des Festlegens von Strombegrenzungen für jede einer Vielzahl von auf einer Verbindungsleitung eines elektrischen Schaltkreises zu verteilten physischen Positionen montierten Kopplervorrichtungen, in welchem jede der Kopplervorrichtungen in der Lage ist, eine oder mehrere Abzweigungsleitungen zu betreiben, und in welchem die Verbindungsleitung einen Gesamtverbindungsleitungsstrom und eine bekannte Widerstandskomponente aufweist, umfassend die folgenden Schritte: a) Festlegen physischer Eigenschaften des elektrischen Schaltkreises, einschließlich i) einer Reihenfolge, in welcher die Kopplervorrichtungen an der Verbindungsleitung entlang deren Länge montiert sind; ii) eines Laststroms, den jede Kopplervorrichtung erfordert, um die eine oder die mehreren damit verbundenen Abzweigungsleitungen zu betreiben; und iii) einen durch die Widerstandskomponente der Verbindungsleitung verursachten Spannungsabfall jedes der Abschnitte der Verbindungsleitung, welcher proportional zu einer physischen Länge davon und den kombinierten Lastströmen jeder durch diesen Abschnitt der Verbindungsleitung betriebenen Kopplervorrichtung ist; b) Berechnen einer Strombegrenzung für jede Kopplervorrichtung nach einem vorbestimmten Toleranzprinzip, wobei die Strombegrenzung größer als der Laststrom ist; c) Berechnen eines jeder Kopplervorrichtung zur Verfügung stehenden Zwischenverbindungsleitungsstroms durch Abziehen der Strombegrenzungen jeder Kopplervorrichtung, die dieser Kopplervorrichtung in dieser Reihenfolge vorgehen, von diesem Gesamtverbindungsleitungsstrom, sowie eine daraus folgende, durch den Spannungsabfall von jedem der Abschnitte der Verbindungsleitung, die dieser Kopplervorrichtung vorangehen, verursachte Stromreduzierung; und d) Anpassen der Strombegrenzungen, sodass keine den der entsprechenden Kopplervorrichtung verfügbaren Zwischenverbindungsleitungsstrom übersteigt.
Patent DE-112014003104-T5 (DE)
Title: Optisches Verbindungselement
Inventor: NAKAZONO Akimichi
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Druckeinheit (50) verformt eine zylindrische Bohrung (21) derart, dass ihr Durchmesser reduziert ist, und dadurch werden die führenden Enden (100b, 200b) einer ersten Glasfaser (100b und einer zweiten Glasfaser (200) in der zylindrischen Bohrung (21) in einem Zustand gehalten, in welchem die an der Spitze liegenden Flächen (100a, 200a) gegeneinander gedrückt werden.
Patent DE-112014005762-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kompensieren von Ungleichmässigkeiten in lichtemittierenden Vorrichtungsanzeigen
Inventor: SERVATI PEYMAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Anzeige-Verschlechterungs-Kompensationssystem und -Verfahren zum Anpassen der Betriebsbedingungen für Pixel in einer OLED-Anzeige, um Ungleichmäßigkeiten oder Alterung der Anzeige zu kompensieren. Das System oder das Verfahren stellt einen Anfangswert für zumindest einen von einer Spitzenleuchtdichte und einer Betriebsbedingung ein, berechnet Kompensationswerte für die Pixel in der Anzeige, bestimmt die Anzahl von Pixeln, die Kompensationswerte aufweisen, die größer als ein vorbestimmter Schwellenkompensationswert sind, und, wenn die bestimmte Anzahl von Pixeln, die Kompensationswerte aufweisen, die größer als der vorbestimmte Schwellenwert sind, größer als eine vorbestimmte Schwellenwertanzahl ist, passt den eingestellten Wert an, bis die bestimmte Anzahl von Pixeln geringer als die vorbestimmte Schwellenwertanzahl ist.
Patent DE-112015000598-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: NINOYU MASAKI
IPC: B60T13/122
Filed: 2015-01-29
Abstract: Es ist eine Fahrzeugsteuervorrichtung vorgesehen, die in der Lage ist, einen tatsächlichen Servodruck auf geeignete Weise zu steuern. Die Fahrzeugsteuervorrichtung führt eine Rückkopplungssteuerung des Druckerhöhungsventils und des Druckverringerungsventils so aus, dass der durch den Drucksensor erfasste tatsächliche Servodruck zu einem Sollservodruck wird (Schritt S106), legt eine Steuerungstotzone, in der eine Rückkopplungssteuerung des Druckerhöhungsventils und des Druckverringerungsventils verboten ist, so fest, dass sie ein Gebiet ist, welches eine erste vorbestimmte Breite von dem Sollservodruck hat, wenn eine normale Bremsbetätigung durchgeführt wird (Schritt S104), und legt die Steuerungstotzone auf ein Gebiet fest, das eine zweite vorbestimmte Breite hat, die breiter als die erste vorbestimmte Breite ist, wenn das Bremsstellglied eine Bremssteuerung ausführt, die eine Bremsfluidrückpumpsteuerung begleitet (beispielsweise eine ABS-Steuerung), wobei das zu dem Radzylinder zugeführte Bremsfluid durch Rückpumpbetrieb der Pumpe zu dem Hauptzylinder zurückgeführt wird (Schritt S114, S118 und S122).
Patent DE-112015001985-T5 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEBELLE MICHAËL
IPC: F16G3/12
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Drehmomenteingangselement (7a), einem Drehmomentausgangselement (24) und mindestens einer Gruppe elastischer Organe (10a, 10b), die zwischen dem Drehmomenteingangselement (7a, 7b) und dem Drehmomentausgangselement (24) angebracht und über ein Phasenorgan (30) in Reihe angeordnet sind. Das Drehmomentausgangselement (24) und das Phasenorgan (30) weisen erste (28a, 33a) und zweite Anschlagmittel (28b, 33b) auf, die ihre relative Drehung in zwei entgegengesetzte Drehrichtungen (D, R) begrenzen, wobei das Drehmomenteingangselement (7a, 7b) und das Phasenorgan (30) dritte (34, 17b) und vierte Anschlagmittel (34, 16b) aufweisen, die ihre relative Drehung in zwei entgegengesetzte Drehrichtungen (D, R) begrenzen.
Patent DE-112016003000-T5 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Wärmepumpentyp-Klimaanlage für ein Fahrzeug, in der ein beim Öffnen eines Auf/Zu-Ventils (eines Magnetventils) während eines Änderns eines Betriebszustands erzeugtes Geräusch beseitigt oder verringert wird, wird offenbart. Die Klimaanlage hat eine Entfeucht-und-Heiz-Betriebsart, um ein Kältemittel in einem Radiator 4 Wärme abstrahlen zu lassen, das Kältemittel zu dekomprimieren und das Kältemittel in einem Wärmeabsorber 9 und einem Außenwärmetauscher 7 Wärme absorbieren zu lassen, und eine Kühl-Betriebsart, um das Kältemittel Wärme in dem Außenwärmetauscher abstrahlen zu lassen, das Kältemittel zu dekomprimieren und das Kältemittel in dem Wärmeabsorber Wärme absorbieren zu lassen. Die Klimaanlage enthält ein Magnetventil 21 und ein Magnetventil 22, die in der Entfeucht-und-Heiz-Betriebsart zu öffnen sind. Wenn eine Betriebsart von der Kühl-Betriebsart zu der Entfeucht-und-Heiz-Betriebsart gewechselt wird, wird eine Differenz zwischen einem Druck vor jedem Magnetventil und einem Druck nach dem Ventil verringert, und dann werden diese Ventile geöffnet.