baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013116-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung für eine Kantenstreifenaufbringvorrichtung zur Beaufschlagung eines kleberlosen, wärmeaktivierbaren oder mit Heißkleber beschichteten Kantenstreifens oder Werkstücks mit Heißluft und Kantenstreifenaufbringvorrichtung mit einer Düsenanordnung
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Düsenanordnung (1) für eine Kantenstreifenaufbringvorrichtung zur Beaufschlagung eines kleberlosen, wärmeaktivierbaren oder mit Heißkleber beschichteten Kantenstreifens (2) oder Werkstücks mit Heißluft, umfassend einen Düsenkörper (3) mit – mindestens einem Lufteinlasskanal (20, 21), der an einen Heißlufterzeuger anschließbar ist, so dass dem Düsenkörper (3) während des Betriebs der Kantenstreifenaufbringvorrichtung unter Druck stehende Heißluft zugeführt werden kann, – mindestens zwei Gruppen (4a, 4b, 4c) von Luftaustrittsöffnungen (40), wobei die Luftaustrittsöffnungen (40) auf einer dem Kantenstreifen (2) zugewandten Luftaustrittsfläche (30) des Düsenkörpers (3) in vertikaler Richtung voneinander beabstandet ausgebildet sind und mit dem mindestens einen Lufteinlasskanal (20, 21) in Strömungsverbindung stehen, so dass die mindestens zwei Gruppen (4a, 4b, 4c) von Luftaustrittsöffnungen (40) in Vorschubrichtung des Kantenstreifens (2) voneinander beabstandet sind und die dem Düsenkörper (3) zugeführte Heißluft aus den Luftaustrittsöffnungen (40) ausströmen kann und eine wärmeaktivierbare Funktionsschicht des Kantenstreifens (2) beaufschlagen kann, – einer der Anzahl der Gruppen (4a, 4b, 4c) von Luftaustrittsöffnungen (40) entsprechenden Anzahl von Verschlussorganen (6, 6'), die so ausgebildet sind, dass zumindest einige der Luftaustrittsöffnungen (40) abhängig von der Breite des zugeführten Kantenstreifens (2) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden können.
Patent DE-202012013336-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler modularer Hauptträger
IPC: E04C3/07
Filed: 2012-03-09
Abstract: Multifunktionaler modularer Hauptträger, gekennzeichnet durch ein „U“-förmiges Gesamtprofil, hergestellt aus Baustahl oder bestehend aus einem ähnlichen leichten, robusten Material, der über seine gesamte Länge entweder an der Rückseite (1 und 1-a), an den Flanken (2 und 2-a) oder an den Kanten (3 und 3-a) Löcher aufweist, über welche die Hauptträger in einem beliebigen Winkel miteinander verbunden werden, wobei die Fixierung mittels einer einzigen Art von Schraube (4) erfolgt, die in die Löcher eingeführt wird, und die Flanken (2-b) und Kanten (3-b) gebogen sind.
Patent DE-202012013564-U1 (DE)
Title: Absorptionsstruktur für Absorptionsartikel
IPC: A61F13/535
Filed: 2012-06-08
Abstract: Windel, umfassend eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen Absorptionskern (7), wobei der Absorptionskern eine Absorptionsstruktur umfassend eine Trägerschicht (16) und eine darauf getragene Absorptionsschicht (17) umfasst und der Absorptionskern weiterhin eine zweite Trägerschicht (16') umfasst, wobei die Absorptionsschicht (17) ein Absorptionsmaterial (50) umfasst, das wenigstens ein Superabsorber-Polymermaterial und ein cellulosisches Material enthält; wobei die Absorptionsstruktur (13) und die Absorptionsschicht (17) eine Längsabmessung und durchschnittliche Länge und eine Querabmessung und durchschnittliche Breite und eine Höhe aufweisen; wobei die Absorptionsschicht (17) eine Längsachse (x) und lotrecht dazu eine Querachse (y) aufweist; und wobei die Absorptionsschicht (17) einen ersten sich längs erstreckenden Seitenabschnitt (20) auf einer Seite der Längsachse und einen zweiten sich längs erstreckenden Seitenabschnitt (20) auf der anderen Seite der Längsachse aufweist; und wobei die Absorptionsstruktur (13) und die Absorptionsschicht (17) davon einen vorderen Bereich, einen hinteren Bereich und dazwischen einen Schrittbereich aufweisen, die jeweils aufeinander folgend in der Längsabmessung angeordnet sind; wobei die Absorptionsschicht (17) wenigstens einen ersten sich im Wesentlichen längs erstreckenden Kanal (26) aufweist, der im ersten Seitenabschnitt vorhanden ist, und einen zweiten sich im Wesentlichen längs erstreckenden Kanal (26), der im zweiten Seitenabschnitt vorhanden ist, wobei die Kanäle (26) im Wesentlichen frei von dem Superabsorber-Polymermaterial sind und sich durch die Höhe der Absorptionsschicht (17) erstrecken; und wobei die Absorptionsstruktur (13) ein oder mehrere Klebematerialien (40; 60) umfasst, um die Absorptionsschicht (17) wenigstens teilweise auf der Trägerschicht (16) zu immobilisieren, wobei sich die Trägerschicht (16) der ersten Struktur und/oder die zweite Trägerschicht (16') in die Kanäle (26) der ersten Absorptionsstruktur (13) oder in einen Teil der Kanäle (26) faltet, und das eine oder die mehreren Klebematerialien wenigstens in den Kanälen (26) oder einem Teil davon vorhanden sind und wobei die Trägerschichten (16, 16') in den Kanälen (26, 26') durch das eine oder die mehreren Klebematerialien aneinandergeklebt sind.
Patent DE-202012100006-U1 (DE)
Title: Leuchtenverpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-01-03
Abstract: Verpackungseinsatz zum Verpacken eines leicht zerbrechlichen Produkts in einem Karton oder Kasten (11) mit einem inneren Boden (14), Seitenwänden (13) und einem Deckel (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt mit seiner Unterseite auf einer Trägerschicht (2) des Verpackungseinsatzes (1) in dem Karton oder Kasten (11) gehalten ist, an der Trägerschicht (2) seitlich zwei abknickbare Flügel (4) angeformt sind, über die Oberseite des Produktes und seitlich eine Deckschicht (3) geführt ist, die in Höhe der Trägerschicht (2) Schlitze (6) besitzt, durch die die Flügel (4) der Trägerschicht gesteckt sind, und die Deckschicht (3) durch ein Abknicken der Flügel (4) über dem Produkt gespannt ist.
Patent DE-202012100659-U1 (DE)
Title: Längliches Profilelement für die Innen- und Außenmontage
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-02-27
Abstract: Längliches Profilelement (P) für die Innen- und Außenmontage, das an seinen längsseitigen Kanten (1, 2) angeordnete Verbindungsteile (10, 20) zur Herstellung von Nut-Feder-Verbindungen mit benachbarten Profilelementen (P', P'') aufweist, wobei das jeweilige Profilelement (P) an einer seiner längsseitigen Kanten (1) mindestens eine Feder (10) und an der gegenüberliegenden längsseitigen Kante (2) mindestens eine Nut (20) aufweist, in die die Feder (10) des benachbarten Profilelements (P') einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (P) auch an seinen stirnseitigen Kanten (1*, 2*) angeordnete Verbindungsteile (10*, 20*) zur Herstellung von Nut-Feder-Verbindungen mit den stirnseitig benachbarten Profilelementen (P*) aufweist.
Patent DE-202012101375-U1 (DE)
Title: Grillgerät mit einer Brennmaterialkammer
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-04-14
Abstract: Grillgerät (1) mit einer Brennmaterialkammer (2), wobei die Hitzeabgabe beim Verbrennen des Brennmaterials in der Brennmateriakammer bevorzugt über eine der Seitenflächen (3) der Brennmaterialkammer (2) erfolgt, wobei das Grillgerät (1) in einer ersten Betriebsweise betreibbar ist, bei der die Seitenfläche (3) der Brennmaterialkammer (2) zur Hitzeabgabe vertikal orientiert ist, wobei sich in den Ecken der Brennmaterialkammer (2) Aufnahmerohre (7, 8, 9, 10) befinden, die in dieser ersten Betriebsweise horizontal orientiert sind, zur Aufnahme von horizontal verlaufenden stabförmigen Befestigungselementen (11, 12) zur Anbringung von Grillgut (4, 5) in horizontaler Richtung vor der Seitenfläche (3) der Brennmaterialkammer (2) zur Hitzeabgabe, sowie (13, 14) zur Anbringung eines Auffangbehältnisses (6) unterhalb des Grillgutes, dadurch gekennzeichnet, dass das Grillgerät (1) in einer zweiten Betriebsweise betreibbar ist, bei der die Seitenfläche (3) der Brennmaterialkammer (2), über die in der ersten Betriebsweise die Hitze abgegeben wird, horizontal orientiert ist und die Oberseite der Brennmaterialkammer (2) in der...
Patent DE-202012101552-U1 (DE)
Title: Naturholzplatte mit einer frontseitig aufgebrachten, künstlichen Maserung
IPC: B44F9/02
Filed: 2012-04-25
Abstract: Naturholzplatte (10) mit einer frontseitig aufgebrachten künstlichen Maserung, dadurch gekennzeichnet, dass die Maserung durch eine frontseitig auf die Naturholzplatte (10) aufgeklebte Papierschicht (15), auf welche die künstliche Maserung aufgedruckt ist, geklebt ist.
Patent DE-202012102999-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Präsentationsvorrichtung (10) umfassend: – eine Präsentationseinheit (11) zur Anordnung eines Präsentationsobjektes (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Fernsteuerung von Bewegungen der Präsentationseinheit (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202013001876-U1 (DE)
Title: Rundhorizontsystem für Theater und Veranstaltungsbauten
IPC: A63J1/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Das Stellglied für einen erweiterbaren, flexiblen Rundhorizont (siehe Anlage 3, Detail A).
Patent DE-202013103428-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Tür (T), insbesondere Tür für einen Zugang von einem ersten Bereich (B1) zu einem zweiten Bereich (B2), insbesondere zu einem Wohnbereich und/oder zu einem gewerblichen Bereich, – wobei der Tür (T) mindestens eine erste Öffnung (O1) für einen Blickkontakt zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (B1, B2) und/oder eine zweite Öffnung (O2) für ein Bewegen von Gegenständen zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (B1, B2) zugeordnet ist, – wobei der ersten Öffnung (O1) ein erster Verschließ-Mechanismus (OS1) zugeordnet ist, der in einem ersten Betriebszustand (OS1BZ1) die erste Öffnung (O1) abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand (OS1BZ2) die erste Öffnung (O1) freigibt, und/oder wobei der zweiten Öffnung (O2) ein zweiter Verschließ-Mechanismus (OS2) zugeordnet ist, der in einem ersten Betriebszustand (OS2BZ1) die zweite Öffnung (O2) abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand (OS2BZ2) die zweite Öffnung (O2) freigibt, und – wobei der Tür (T) ein Verriegelungsmechanismus (VR) zugeordnet ist, der die Tür (T) in geschlossener Stellung in einem ersten Betriebszustand (VRBZ1) verriegelt und der die Tür (T) in geschlossener Stellung in einem zweiten Betriebszustand (VRBZ2) entriegelt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Verriegelungsmechanismus (VR) der Tür (T) in der Weise ausgestaltet ist, dass sein erster Betriebszustand (VRBZ1) und sein zweiter Betriebszustand (VRBZ2) in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand (OS1BZ1, OS1BZ2) des Verschließ-Mechanismus (OS1) der ersten Öffnung (O1) und/oder in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand (OS2BZ1, OS2BZ2) des Verschließ-Mechanismus (OS2) der zweiten Öffnung (O2) gebildet wird.
Patent DE-202013104244-U1 (DE)
Title: Spülventil-Geräuschdämpfungssystem
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Dampfspülventil, das Folgendes umfasst: einen Spülventileingang; einen Spülventilausgang; und einen Schalldämpfer mit einem Gehäuse, das zumindest teilweise einen Diffusor in Fluidverbindung mit dem Spülventileingang und dem Spülventilausgang umschließt.
Patent DE-202013104756-U1 (DE)
Title: Beschriftung an einer Oberfläche eines Werkzeugs
IPC: B44B3/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Beschriftung an einer Oberfläche eines Werkzeugs, die eine aufeinander liegende oder aneinander angrenzende Konstruktion aufweist, die durch ein Gravurfeld (13) und ein Farbstofffeld (14) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die aufeinander liegende Konstruktion dadurch entstanden ist, dass das Gravurfeld (13) zunächst an einer Oberfläche (11) des Werkzeugs (10) ausgebildet wird, woraufhin im Gravurfeld (13) das Bilder oder Zahlen tragende Farbstofffeld (14) hergestellt wird; dass die aneinander angrenzende Konstruktion dadurch entstanden ist, dass das Farbstofffeld (14) zunächst an einer Oberfläche (11) des Werkzeugs (10) ausgebildet wird, woraufhin im Farbstofffeld (14) das Bilder oder Zahlen tragende Gravurfeld (13) hergestellt wird; und dass eine hervorragende Beschriftung durch einen Farbkontrasteffekt der aufeinander liegenden oder aneinander angrenzenden Konstruktion zustande kommt.
Patent DE-202013105566-U1 (DE)
Title: Kühlgerät für Wein und Anordnung mit einem Kühlgerät
IPC: F25D11/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Kühlgerät (10) für Wein, mit einem standfähigen Grundelement (12), in dem wenigstens ein als Peltierelement (20) ausgebildetes Kühlelement und eine Kühleinrichtung (22) für das wenigstens eine Peltierelement (20) angeordnet sind, sowie einem als Metall bestehenden Übertragungselement (16), das mit der Kaltseite des wenigstens einen Peltierelements (20) zumindest mittelbar wirkverbunden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (16) auf der einem zu kühlenden Gefäß (1) zugewandten Seite eine kugelabschnittsförmig ausgebildete Anlagefläche (18) für das zu kühlende Gefäß (1) aufweist, und dass das Grundelement (12) auf der dem Übertragungselement (16) zugewandten Seite das Übertragungselement (16) zumindest im Wesentlichen in der Höhe nicht überragt.
Patent DE-202014001534-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung für angebaute Bodenbearbeitungsgeräte im landwirtschaftlichen Einsatz
IPC: A01B63/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Zugvorrichtung als konvergierendes Lenkgetriebe für angebaute Bodenbearbeitungsgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zugpunkte 1 (1) vor dem Boden bearbeitungsgerät 3 (12) erstellt wird
Patent DE-202014002095-U1 (DE)
Title: Lagerungstuch für Bettlägerige
IPC: A61G7/10
Filed: 2014-03-05
Abstract: Lagerungstuch für Bettlägerige, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (Teil 1) die Form eines Rechtecks hat umsäumt mit einfacher Naht. Die Größe des Tuches kann nach Bedarf der Körpergröße des Patienten (wenn der Patient z. B. sehr groß und kräftig ist) angepasst werden, indem die Außenmaße des Tuches verbreitert und verlängert werden.
Patent DE-202014004011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus dem feuchten Erdboden durch den Einsatz von Vakuum zwecks Trinkwassererzeugung
IPC: E03B3/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus dem feuchten Erdboden unter Einsatz von Vakuum nach obigen Verfahren, die folgende Hauptelemente beinhaltet, und zwar a) in den Erdboden abgesenkter Behälter zur Aufnahme von Grundwasser; (Aufnahmebehälter); b) Luftpumpe(n) zur Erzeugung von Vakuum und Überdruck im Aufnahmebehälter; c) Einrichtung zur Trinkwasseraufbereitung; d) Solarstation (Sonnenbatterie) als Energiequelle; e) Einheit zur automatischen Steuerung des elektrischen Systems; dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Wände des Aufnahmebehälters aus einer hydrophilen, porösen Trennwand (Membrane, Filter) bestehen, und das Grundwasser unter der Wirkung von Vakuum durch diese Trennwand abgesaugt wird, wobei der Vakuumarbeitswert, der für jedes einzelne für die Trennwand verwendete Material versuchsweise, z. B. durch Verfahren nach 5 oder 6 bestimmt wird, automatisch durch periodische, kurzzeitige Inbetriebnahme der Luftpumpe nach den Signalen des Drucksensors aufrechterhalten wird.
Patent DE-202014008314-U1 (DE)
Title: Sitz- und Stützmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: Sitz- und Stützmöbel mit oder ohne Armlehne, umfassend einen Ständer (24), und einen Sitz- und Stützkorpus (14), der auf dem Ständer (24) um zumindest eine horizontale Achse (26) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Sitz- und Stützkorpus (14) eine Sitzfläche (16) aufweist, die in einer ersten Endposition (12a) einer Verschwenkung um die horizontale Achse (26) im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene angeordnet ist, wobei die Sitzfläche (16) in einer zweiten Endposition (12b) der Verschwenkung quer zu der horizontalen Ebene angeordnet ist, wobei der Sitz- und Stützkorpus (14) eine Stützfläche (20) aufweist, die an einer von der Sitzfläche (16) beabstandeten Seite des Sitz- und Stützkorpus (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ständer (24) ein erstes Ende (30a) einer Feder (28) angeschlossen ist, dass an dem Sitz- und Stützkorpus (14) ein zweites Ende (30b) der Feder (28) angeschlossen ist, und dass die Feder (28) eine Verschwenkung des Sitz- und Stützkorpus (14) um die horizontale Achse (26) unterstützt.
Patent DE-202014010192-U1 (DE)
Title: Fahrradabstellbügel
IPC: B62H3/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Der Fahrradabstellbügel ”Eutiner Bügel” ist gekennzeichnet durch folgende Punkte: 1. Die Verwendung von ringförmigen Buchstaben bzw. deren Silhouette als Form für Fahrradabstellbügel. 2. Die Verwendungsmöglichkeit weiterer ringförmiger Buchstaben und Zahlen sowie von gängigen Symbolen als Fahrradabstellbügel. Beispielhaft sind hier folgende genannt: a, b, d, e, g, o, p, q, A, B, D, G, O, P, Q. 3. Durch die Symbolkraft bietet der Bügel eine lokale Identifikationsmöglichkeit. 4. Der Bügel ist werbewirksam einsetzbar. 5. Bei Nichtgebrauch hat der Bügel eine positive, skulpturale Wirkung. 6. Durch die Ringform ergeben sich in verschiedenen Höhen für alle Fahrradgrößen geeignete Anschließ-Möglichkeiten. 7. Durch die Ringform ergeben sich für alle Fahrradgrößen geeignete Anlehnpunkte. 8. Durch die Bodenmontage mit einem einzelnen Stahlschwert, ist der Bügel besonders effektiv in Pflasterungen einzufügen. 9. Bei temporärer Nutzung sind Steckbare Bodenhülsen möglich. Hierzu ist ein Schwertkasten im Boden einsetzbar (nach dem Messer-Scheide-Prinzip). Der Punkt 1 beschreibt den Haupt-Schutzanspruch. Die Punkte 2–9 beschreiben die Neben-Schutzansprüche.
Patent DE-202014010837-U1 (DE)
Title: Identifizieren einer mit einem Funknetzzugangspunkt assoziierten Entität
IPC: H04W4/021
Filed: 2014-11-13
Abstract: Computersystem, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein oder mehrere computerlesbare Medien, wobei das eine oder die mehreren computerlesbaren Medien computerlesbare Anweisungen zur Ausführung durch den einen oder die mehreren Prozessoren speichern, die bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Vorgänge durchführt, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen: Zugreifen auf einen geschätzten Standort eines Funknetzzugangspunkts; Zugreifen auf einen mit dem Funknetzzugangspunkt assoziierten Netzwerknamen; Analysieren des Netzwerknamens, um mindestens ein Textsignal zu identifizieren; Identifizieren einer mit dem Funknetzzugangspunkt assoziierten Entität zumindest teilweise auf Basis des Textsignals und des geschätzten Standorts des Funknetzzugangspunkts; und Bereitstellen von mit der Entität assoziierten Informationen zur Anzeige in einer grafischen Benutzeroberfläche.
Patent DE-202015002511-U1 (DE)
Title: Tischsonnenschirmhalter
IPC: A45B23/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein Anspruch besteht auf einen Tischsonnenschirmhalter (1) dadurch gekennzeichnet, dass – dieser Halter durch eine integrierte Schraubzwinge (Fig. 1.1) an Tischen jeglicher Größe und Form befestigt und verschieden positioniert werden kann. – dieser durch eine längliche Kugeldruckplatte (Fig. 1.2) an zusätzlicher Stabilität gewinnt. – dieser durch eine untere Kreuzkonstruktion (Fig. 1.3), welche auf die Tischplatte gestellt wird, vom seitlichen „Wegkippen” gehindert ist und Stabilität gewährleistet.
Patent DE-202015004086-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum erleichterten Trennen von elektrischen Steckverbindungen nach IEC 60309
IPC: H01R24/70
Filed: 2015-06-02
Abstract: Mechanismus zum erleichterten Trennen von elektrischen Steckverbindungen nach IEC 60309, dadurch gekennzeichnet, dass er neben der Standard Konstruktion des Stecker bzw. der Kupplung nach IEC 60309 aus einem um die Steckachse drehbarem Teil am Griffstück und einem in Steckrichtung bewegbaren Teil im Innern des Griffstücks besteht.
Patent DE-202015008170-U1 (DE)
Title: Heck-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs und Fahrzeugkarosseriestruktur
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-25
Abstract: Heck-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine rückwärtige Bodenplatte (3); und ein Paar von rechten und linken rückwärtigen Seitenrahmen (10, 20), welche sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und mit beiden Seitenabschnitten in einer Fahrzeugbreitenrichtung der rückwärtigen Bodenplatte (3) verbunden sind, wobei der rückwärtige Seitenrahmen (10, 20) einen vorderen Biegungs-Unterstützungsabschnitt (14, 24), einen mittleren Biegungs-Unterstützungsabschnitt (16, 26) und einen rückwärtigen Biegungs-Unterstützungsabschnitt (15, 25) umfasst, welche bewirken, dass sich der rückwärtige Seitenrahmen (10, 20) einwärts in der Fahrzeugbreitenrichtung in einer Trogfaltform in einer Heckkollision des Fahrzeugs biegt, und ein longitudinaler bzw. Längsabstand (L2) zwischen dem vorderen Biegungs-Unterstützungsabschnitt (14, 24) und dem mittleren Biegungs-Unterstützungsabschnitt (16, 26) eingestellt bzw. festgelegt ist, um länger als derjenige (L1) zwischen dem mittleren Biegungs-Unterstützungsabschnitt (16, 26) und dem rückwärtigen Biegungs-Unterstützungsabschnitt (15, 25) zu sein.
Patent DE-202015008869-U1 (DE)
Title: Halteband/Halte Öse mit Schlüsselring um diese an verschiedenen Gegenständen zu befestigen und als Schlüsselanhänger zu verwenden.
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-12-31
Abstract: Halteband/Halte Öse mit Schlüsselring für Schlüsselanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen zweiteilig Ist und sich am unteren Halteband/Halte Öse ende eine runde Stanzung zum durchstecken einer Befestiegungs Niete befindet.
Patent DE-202015009733-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Verbrennung
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Verbrennung eines Brennstoff/LuftGemisches
 - mit einem Brennraum (BR), der zumindest einen Brennraumeinlass (BE) zur Zuführung von Brennstoff oder Luft oder des Brennstoff/Luft-Gemisches aufweist,
 - mit einem Reaktorraum (RR), der dem Brennraum (BR) vorgeschaltet ist und einen Plasmagenerator (PG) aufweist, wobei der Plasmagenerator (PG) ein mit Niederspannung betreibbarer piezoelektrischer Transformator ist, der einen Keramikkörper aufweist, wobei sich auf einer Primärseite Elektrodenschichten aus Kupfer mit piezoelektrischen Schichten aus einer Blei-Zirkonat-Titanat aufweisenden Keramik abwechseln,
 - mit einer Steuerungseinrichtung (SE) für den Plasmagenerator (PG),
 - wobei die Vorrichtung so ausgelegt ist, dass bereits vor dem Beginn des eigentlichen Verbrennungsprozesses zumindest eine der gasförmigen Komponenten im Reaktorraum (RR) mittels des Plasmagenerators (PG) mit Radikalen und Ionen angereichert und anschließend über den Brennraumeinlass (BE) zu eigentlichen Verbrennung in den Brennraum (BR) geleitet wird.
Patent DE-202015100633-U1 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine WC-Bürste und Ersatz-WC-Bürste mit besagtem Bürstenkopf
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Bürstenkopf einer WC-Bürste, umfassend einen Grundkörper mit einer Aufnahme für einen Bürstenstiel und mit von dem Grundkörper abstehenden Kunststoff-Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus TPE-V ausgebildet sind und dass das TPE-V grau bis dunkelgrau eingefärbt ist.
Patent DE-202015100655-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur topischen Anwendung im Gehörgang
IPC: A61P27/16
Filed: 2015-02-11
Abstract: Zusammensetzung zur topischen Anwendung im Gehörgang, die einen Ester von Vitamin E mit einer Carbonsäure mit der Formel R-COOH, in der R ein Alkylrest mit 1 bis 19 Kohlenstoffatomen oder ein Alkenyl- oder Alkinylrest mit 2 bis 19 Kohlenstoffatomen ist, und einen öligen Träger umfasst.
Patent DE-202015101888-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Niederdruck-Abgasrückführung
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-04-17
Abstract: Turbogeladener Mehrzylinder-Verbrennungsmotor (1) mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) über einen Abgasrückführungskühler (11) und einen Kompressor (8) in einen Einlasskrümmer (10) des Verbrennungsmotors (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (1) für Zylinderabschaltung eingerichtet ist, indem mindestens ein Zylindereinlass des Verbrennungsmotors (1) statt mit einer Ladeluftleitung (14) mit einem Ausgang des genannten Abgasrückführungskühlers (11) verbindbar ist, wobei der Abgasrückführungskühler (11) derart dimensioniert ist, dass er die Temperatur des Rückführungsabgases nach oben begrenzt, wenn alle Zylinder gefeuert sind, und dass er die Temperatur des Rückführungsabgases nach oben und nach unten begrenzt, wenn ein oder mehrere Zylinder abgeschaltet sind und deren Zylindereinlässe statt mit der Ladeluftleitung (14) direkt mit dem Ausgang des genannten Abgasrückführungskühlers (11) verbunden sind.