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Patent DE-102013106228-A1 (DE)
Title: Zwei-stufen-turbolader
Inventor: LEE JANGSIN
IPC: F02B37/013
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Zwei-Stufen-Turbolader (10), welcher einen Hochdruck-Turbolader (20) und einen Niederdruck-Turbolader (30) gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufweist, welcher ein Hochdruck-Ablassrohr (23) aufweist, welches Schmiermittel in einem Hochdruck-Turbolagergehäuse (21) aus dem Hochdruck-Turbolader (20) ablässt, welcher ein Niederdruck-Ablassrohr (33) aufweist, welches Schmiermittel in einem Niederdruck-Turbolagergehäuse (31) aus dem Niederdruck-Turbolader ablässt (30), und welcher einen Öldamm (50) aufweist, welcher im Niederdruck-Turbolagergehäuse (31) an einem unterem Abschnitt davon geformt ist, mit welchem ein Auslassabschnitt (29) des Hochdruck-Ablassrohrs (23) und ein Einlassabschnitt (35) des Niederdruck-Ablassrohrs (33) verbunden ist, und an welchem Schmiermittel von dem Hochdruck-Turbolagergehäuse (21) und Schmiermittel des Niederdruck-Turbolagergehäuses (31) zusammenkommen und gemeinsam abgelassen werden.
Patent DE-102013111057-A1 (DE)
Title: Dichtsystem und Wechselarmatur umfassend ein solches
Inventor: PFAUCH THOMAS
IPC: F16K3/24
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem umfassend: ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse (8) mit einem Innenraum (9) und einer zum Innenraum (9) offenen im Gehäuse (8) umlaufenden Nut (10), wobei die im Gehäuse (8) umlaufende Nut (10) eine Ebene definiert und die Normale der Ebene parallel zur Längsachse (L) des Gehäuses (8) angeordnet ist, wobei die Nut (10) zumindest einen, die Nut (10) erweiternden, Ausdehnungsraum (11), bevorzugt zwei Ausdehnungsräume (11), umfasst, wobei der Ausdehnungsraum (11) auf der dem Innenraum (9) abgewandten Seite der Nut (10) angeordnet ist; eine ringförmige, zur Nut (10) korrespondierende und in der Nut (10) angeordnete, Formdichtung (12), wobei die Formdichtung (12) aus zumindest einem ersten, dem Innenraum (9) zugewandten Abschnitt (13) und einem zweiten, dem Innenraum (9) abgewandten Abschnitt (14) gebildet ist, wobei der erste Abschnitt (13) eine dynamische Dichtfläche (15) umfasst; und eine parallel zur Längsachse (L) des Gehäuses (8) bewegliche Komponente (5) mit einem Endbereich (6), die so ausgestaltet ist, dass sie in einer ersten Stellung den Innenraum (9) des Gehäuses (8) verschließt und spaltfrei abdichtet, insbesondere dann wenn sich der Endbereich (6) der beweglichen Komponente (5) auf gleicher axialer Position wie die Formdichtung (12), insbesondere wie die dynamische Dichtfläche (15), befindet. Die Erfindung betrifft weiter eine Wechselarmatur (1).
Patent DE-102013111951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Kraftfahrzeugs sowie Antriebsstrang für ein Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: GUTMANN MARKUS
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen, bei dem ein Kaltstart des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) detektiert wird, der Ladezustand einer zum rein elektrischen Betrieb des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) vorgesehenen Traktionsbatterie ermittelt wird und in dem Fall, dass ein Kaltstart vorliegt und der Ladezustand der Traktionsbatterie oberhalb einer Aufladeschwelle (18), bis zu der eine Aufladung der Traktionsbatterie im Fahrbetrieb des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) zugelassen ist, liegt, eine Schubübernahme durch einen insbesondere als Verbrennungsmotor ausgestalteten Antriebsmotor zum Bremsen des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) über einer vordefinierte Wegstrecke des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) und/oder einen vordefinierten Zeitraum unterbunden wird. Durch die bewusste Unterdrückung einer Schubübernahme unmittelbar nach einem Kaltstart des Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) mit einer auf einen besonders hohen Ladezustand aufgeladenen Traktionsbatterie, kann der Fahrer am Geräuschverhalten und der auf Null stehenden Anzeige der Motordrehzahl des Antriebsmotors intuitive erfassen, dass ein rein elektrischer Betriebsmodus für das Hybrid-Kraftfahrzeug (10) eingestellt ist, so dass ein plötzlicher Betrieb des ausgeschalteten Antriebsmotors bei einer später stattfindenden Schubübernahme nicht irrtümlich als das Vorliegen eines rein verbrennungsmotorischen Betriebsmodus aufgefasst wird, wodurch das Risiko eines Irrtums des Fahrers über den gewählten Betriebsmodus eines mehrere Betriebsmodi aufweisenden Hybrid-Kraftfahrzeugs (10) reduziert ist.
Patent DE-102013113092-A1 (DE)
Title: Türschließvorrichtung
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F3/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschließvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (20), einer drehbar im Gehäuse (20) gelagerten Hebelschnittstelle (30) für die Befestigung einer Türschli eßmechanik (110), einer Federvorrichtung (40), welche die Hebelschnittstelle (30) mit einem Schließ-Drehmoment beaufschlagt, und einer Dämpfungsvorrichtung (50) für die Dämpfung der Beaufschlagung der Hebelschnittstelle (30) mit dem Schließ-Drehmoment. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (20) wenigstens abschnittsweise als kaltverformtes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102013113734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K3/38
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrates (1) umfassend eine erste und zweite Metallisierung (3, 4) und zumindest eine zwischen der ersten und zweiten Metallisierung (3, 4) aufgenommene Keramikschicht (2). Vorteilhaft werden eine erste und zweite Metallschicht (5, 6) und die Keramikschicht (2) übereinander gestapelt, und zwar derart, dass die freien Randabschnitte (5a, 6a) der ersten und zweiten Metallschicht (5, 6) jeweils randseitig über die Keramikschicht (2) überstehen, und zur Bildung eines gasdicht verschlossenen, einen Behälterinnenraum (8) einschließenden Metallbehälters (7) zur Aufnahme der Keramikschicht (2) die ersten und zweiten Metallschichten (5, 6) im Bereich der überstehenden freien Randabschnitte (5a, 6a) zueinander verformt und direkt miteinander verbunden werden. Anschließend werden die den Metallbehälter (7) bildenden Metallschichten (5, 6) mit der im Behälterinneren aufgenommener Keramikschicht (2) in einer Behandlungskammer bei einem Gasdruck zwischen 500 und 2000 bar und einer Prozesstemperatur zwischen 300°C bis zur Schmelztemperatur der Metallschichten (5, 6) zur Herstellung einer vorzugsweise flächigen Verbindung zumindest einer er Metallschichten (5, 6) und der Keramikschicht (2) heißisostatisch miteinander verpresst und zumindest die überstehenden, miteinander verbundenen freien Randabschnitte (5a, 6a) der Metallschicht (5, 6) zur Bildung der ersten und zweiten Metallisierung (3, 4) schließlich entfernt.
Patent DE-102013200349-A1 (DE)
Title: Paneel für eine flächige Verlegung als Verkleidung oder Belag mit verbesserter Widerstandsfähigkeit gegenüber Feuchtigkeit
IPC: E04F13/076
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel (1) zur flächigen Verlegung mit gleichartigen Paneelen (1') umfassend einen Paneelkörper (100) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) sowie Kupplungsmittel (10, 11), die an einer Stirnseite (9) des Paneelkörpers (100) eine Nut (31) und an einer gegenüberliegenden Stirnseite (8) eine Feder (21) umfassen, wobei die Feder (21) und die Nut (31) so ausgebildet sind, dass die Nut (31) des Paneels in die Feder (21) eines gleichartigen Paneels (1) einführbar ist, um die Paneele (1, 1') miteinander zu verbinden, sodass die Oberseiten (6, 6') der Paneelkörper (100, 100') in einer Ebene liegen, wobei der Paneelkörper (1) aus einem nicht quellenden Material gefertigt ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verlegung von Paneelen sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102013203274-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Wandler-Diagnosen für Fahrzeuge
Inventor: RICHARDS JEFFREY S
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Es werden Verfahren, Programmprodukte, hybride und nicht-hybride Fahrzeuge bereitgestellt, um Fehlermeldungen für einen Gleichstrom-(DC-)Wandler des hybriden und des nicht-hybriden Fahrzeugs zu liefern. Das Fahrzeug beinhaltet einen Motor, ein wiederaufladbares Energiespeichersystem (RESS), den Gleichstrom-(DC-)Wandler und ein Steuerglied. Der Motor wird basierend auf Fahrer-Eingaben entsprechend zu einem Auto-Stopp-Merkmal automatisch ein- und ausgeschaltet. Das RESS erleichtert wenigstens das Einschalten des Motors. Der DC-Wandler ist an das RESS gekoppelt. Das Steuerglied ist an den DC-Wandler gekoppelt und ist konfiguriert, um einen Status bzw. Zustand des Motors zu bestimmen, einen DC-Wandler-Spannungswert von dem DC-Wandler zu empfangen und Fehlermeldungen für den DC-Wandler zu liefern, basierend auf dem Motorzustand, der RESS-Spannung und der DC-Wandlerspannung.
Patent DE-102013203951-A1 (DE)
Title: Steuerventil eines Nockenwellenverstellers
Inventor: KINSCHER MARKUS
IPC: F01L1/34
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorgeschlagen ein Steuerventil (1) eines Nockenwellenversteller, welches ein als Schraube ausgebildetes mehrteiliges Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-102013205030-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transportieren und Prüfen eines zur Verwendung bei einer Offshore-Windenergieanlage bestimmten Krans
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: B66C15/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Transportieren und Prüfen eines Krans (14), der zur Verwendung bei einer Offshore-Windenergieanlage (21) bestimmt ist. Das System umfasst einen Kran (14), einen Transportrahmen (15) und ein Fundament (16). Ein erster Verbindungsmechanismus (22, 23) ist vorgesehen zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen dem Kran (14) und dem Transportrahmen (15). Ein zweiter Verbindungsmechanismus (19, 29) ist vorgesehen zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen dem Transportrahmen (15) und dem Fundament (16). Das System kann einen Ausgangszustand einnehmen, in dem der Kran (14), der Transportrahmen (15) und das Fundament (16) separat voneinander vorliegen. Das System kann einen Transportzustand einnehmen, in dem der Kran (14) mit dem Transportrahmen (15) verbunden ist. Das System kann einen Prüfzustand einnehmen, in dem der Kran mit dem Transportrahmen (15) verbunden ist und in dem der Transportrahmen (15) mit dem Fundament (16) verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren. Mit der Erfindung wird es möglich, den Kran (14) an einem von der Offshore-Windenergieanlage (21) entfernten Montageort zusammenzusetzen und zu prüfen.
Patent DE-102013206436-A1 (DE)
Title: Reinigung von CVD-Produktionsräumen
Inventor: HERTLEIN HARALD
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Produktionsräumen zur Herstellung von polykristallinem Silicium, die eine Vielzahl von CVD-Reaktoren umfassen, wobei eine Reinigung mindestens einmmal innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Reinigung eine wässrige Reinigungsflüssigkeit verwendet wird, wobei Außenhüllen der CVD-Reaktoren, Rohrleitungen und Böden der Produktionsräume gereinigt werden.
Patent DE-102013207704-A1 (DE)
Title: Modul mit passiver Messsignalrückführung über Ladungsspeicher
Inventor: AUER HANS
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: In einem Aspekt stellt die Erfindung ein Modul für den Betrieb wenigstens eines Leuchtmittels, vorzugsweise wenigstens einer LED, bereit, mit wenigstens einer elektrisch isolierenden Barriere, die eine ausgehend von einer Netzspannung versorgbare Primärseite von einer Sekundärseite des Moduls trennt, von der vorzugsweise das wenigstens eine Leuchtmittel versorgbar ist, wobei eine sekundärseitige passive Schaltung vorgesehen ist, die in einem Versorgungspfad über wenigstens eine Kapazität über die Barriere hinweg mit einer primärseitigen Steuerschaltung verbunden ist, und wobei die primärseitige Steuerschaltung dazu ausgelegt ist, an die sekundärseitige passive Schaltung ein Testsignal mit vorgegebener zeitlicher Entwicklung anzulegen und gleichzeitig ein dadurch sekundärseitig erzeugtes, in dem Versorgungspfad zurückgeführtes Messsignal zu überwachen.
Patent DE-102013208438-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Haushaltsmaschine
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F58/50
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung für eine Haushaltsmaschine, die eine Beschickungstür 3 und wenigstens ein aus einer Betriebsposition 10 entnehmbares Flusensieb 5 umfasst. Es ist die Aufgabe, für den Nutzer der Haushaltsmaschine mit einfachen und zuverlässigen Mitteln ein integriertes System zur Verfügung zu stellen, das in dem Fall, dass eine Inbetriebnahme der Haushaltsmaschine unterbunden wird, möglichst detaillierte Informationen über die diesbezüglichen Ursachen gibt. Dazu ist das Flusensieb 5 mit einem Magneten 22 versehen, und eine Magnetfelderkennungseinrichtung 14 ist ortsfest an der Haushaltsmaschine so angeordnet, dass sie bei in Betriebsposition 10 befindlichem Flusensieb 5 die Präsenz des Magneten 22 erfasst. Die Beschickungstür 3 weist einen Magneten 20 auf, dessen Position 24 bei geschlossener Beschickungstür-Position 21 durch die Magnetfelderkennungseinrichtung 14 erkennbar ist.
Patent DE-102013208948-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zur Erfassung von einer ersten und einer zweiten Komponente einer physikalischen Größe
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement (100) zur Erfassung einer ersten und einer zweiten Komponenten einer physikalischen Größe (a). Das Sensorelement (100) umfasst einen ersten Messaufnehmer (110) zur Aufnahme einer in eine erste Aufnahmerichtung (115) weisenden ersten Komponente der physikalischen Größe (a). Ferner umfasst das Sensorelement (100) einen zweiten Messaufnehmer (120) zur Aufnahme einer in eine zweite Aufnahmerichtung (125) weisenden, zweiten Komponente der physikalischen Größe (a), wobei der erste (110) und zweite (120) Messaufnehmer auf oder in einem Trägersubstrat (135) ausgebildet oder angeordnet sind, das ein Material aufweist, auf oder in dem bei einer Bearbeitung mit einem vorbestimmten Bearbeitungsverfahren Messaufnehmer (110, 120) herstellbar sind, die ausgebildet sind, um die physikalische Größe (a) in einer ersten (115) oder zweiten (125) Aufnahmerichtung aufzunehmen, wobei ein Aufnahmewinkel (130) zwischen der ersten (115) und zweiten (125) Aufnahmerichtung vom Material des Trägersubstrats (135) abhängig ist.
Patent DE-102013212701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Zustands einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: NÖTHEN MATTHIAS
IPC: G01N21/65
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Bestimmung des Zustands einer Fahrbahnoberfläche, wobei die Fahrbahnoberfläche mit Strahlung einer Strahlungsquelle eines auf der Fahrbahnoberfläche befindlichen Fahrzeugs bestrahlt wird, wird das Ramanspektrum der von der Fahrbahnoberfläche rückgestreuten Strahlung bestimmt und aus dem Ramanspektrum die Salzkonzentration einer auf der Fahrbahn befindlichen Salzlösung ermittelt.
Patent DE-102013216146-A1 (DE)
Title: Handballenauflage für eine Tastatur, Tastatur, Verbindungsanordnung aus Tastatur und Handballenauflage, Verfahren zum Verbinden einer Tastatur mit einerHandballenauflage, Verwendung eines magnetischen Befestigungselements und Befestigungsvorrichtung
Inventor: MüLLER KARL-HEINZ
IPC: G06F3/023
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine stabile und haltbare Verbindung zwischen einer Tastatur (10) und einer Handballenauflage (20) mittels eines magnetisierten oder magnetisierbaren Befestigungselements (30). Die vorgeschlagene Handballenauflage (20), Tastatur (10), Verbindungsanordnung (1; 2; 3) und Befestigungsvorrichtung (60) sowie das Verfahren zeichnen sich durch ein Haltemittel (40) zum Halten des magnetisierten oder magnetisierbaren Befestigungselements (30) zum magnetischen Verbinden der Tastatur (10) mit der Handballenauflage (20) aus.
Patent DE-102013216441-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers
Inventor: CLAUS SVEN
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager für extreme Einsatz- bzw. Umgebungsbedingungen.
Patent DE-102013216488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Energiespeichereinheit
Inventor: JUST PHILIPP
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinheit vorgeschlagen, welches die Schritte Bereitstellen einer Elektrodenanordnung in einem ersten Verfahrensschritt, Beaufschlagen der Elektrodenanordnung mit einem Elektrolyt in einem zweiten Verfahrensschritt und Lagern der Elektrodenanordnung in einem dritten Verfahrensschritt umfasst, wobei während des zweiten und/oder dritten Verfahrensschrittes die Verteilung des Elektrolyten innerhalb der Elektrodenanordnung gemessen wird.
Patent DE-102013216897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Wiedergabeeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIEK ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Wiedergabeeinheit (110) eines Fahrzeugs (100). Hierbei ist die Wiedergabeeinheit (110) ausgebildet, um zumindest einem ersten Benutzer (125) der Wiedergabeeinheit (110) eine Nachricht wiederzugeben. Zunächst erfolgt ein Schritt des Einlesens einer Benutzerinformation (160) bezüglich eines Vorhandenseins des zumindest einen ersten Benutzers (125) in dem Fahrzeug (100). Anschließend erfolgt ein Schritt des Empfangens einer vertraulichen Nachricht (155) über eine Schnittstelle (150) zu einem zumindest einem zweiten Benutzer (130) zugeordneten Informationsgerät (115). Dabei repräsentiert die vertrauliche Nachricht (155) eine nicht zur Wiedergabe für den zumindest einen ersten Benutzer (125) vorgesehene Nachricht. Schließlich erfolgt ein Schritt des Verarbeitens der vertraulichen Nachricht (155), um eine Wiedergabe der vertraulichen Nachricht (155) auf der Wiedergabeeinheit (110) zu unterdrücken, wenn im Schritt des Empfangens die vertrauliche Nachricht (155) empfangen wird und die im Schritt des Einlesens eingelesene Benutzerinformation (160) das Vorhandensein des zumindest einen ersten Benutzers (125) repräsentiert.
Patent DE-102013217324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systemkonfiguration zur Systemdiagnose in einem sicherheitstechnischen System
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L27/04
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Systemdiagnose in einem sicherheitstechnischen System, insbesondere Eisenbahnsicherungssystem, mit mehreren Systemkomponenten mit hohem Integritätslevel und mindestens einer Diagnosekomponente mit niedrigem Integritätslevel sowie eine diesbezügliche Systemkonfiguration. Um Diagnosedaten mit möglichst geringe Beanspruchung systeminterne Kommunikations- und Datenressourcen zu gewinnen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass von der Diagnosekomponente Diagnoseanfragen über mindestens ein Diagnoseinterface in das System eingegeben und zwischen Systemkomponenten als Nutzlast in Lebenstakttelegrammen bis zu einer empfangenden Systemkomponente weitergeleitet werden und dass die angefragten Diagnosedaten von der empfangenden Systemkomponente an die Diagnosekomponente ausgegeben werden.
Patent DE-102013219932-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: MEYER HANS
IPC: G01N33/04
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung zur Charakterisierung eines streuenden Mediums, mit mindestens einer Lichtquelle (1) und mindestens einem mit der Lichtquelle (1) in optischer Verbindung stehendem Beleuchtungsfenster (3') zur Beleuchtung des Mediums, mindestens einem mit einem Detektor (71, 72, 73, 74) in optischer Verbindung stehenden Empfangsfenster (80–86) zur Aufnahme der an dem Medium gestreuten Strahlung. Dabei sind mindestens zwei Empfangsfenster (80–86) vorhanden, welche in einer festen räumlichen Beziehung zu dem Beleuchtungsfenster (3') stehen.
Patent DE-102013221003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen und Entleeren eines Tankwagens
Inventor: HINKEN FRANZ
IPC: F04C14/08
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen und Entleeren eines Gülletankwagens mittels einer Drehkolbenpumpe, die durch einen Hydraulikmotor angetrieben wird. Um ein Verfahren zum Befüllen und Entleeren eines Gülletankwagens sowie einen Gülletankwagen vorzuschlagen, das die Belastung der Drehkolbenpumpe, aber auch der angeschlossenen Förderschläuche beim Befüllen und Entleeren des Gülletankwagens verringert, ist vorgesehen, dass das Einstellen der Förderleistung der Drehkolbenpumpe beim Befüllen und Entleeren durch den Hydraulikmotor erfolgt, wobei die Leistung des Hydraulikmotors durch ein stufenlos einstellbares Proportionalventil eingestellt wird, das durch Mittel zum Steuern angesteuert wird.
Patent DE-102013221260-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: RENTSCHLER SIMON
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums (112), insbesondere eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine. Die Sensorvorrichtung (110) umfasst mindestens ein Schutzgehäuse (114) zur Aufnahme mindestens eines Sensorelements, wobei ein Innengehäuse (116) das Sensorelement umgibt. Hierbei ist das Innengehäuse (116) zumindest teilweise von einem Außengehäuse (118) umgeben, wobei sich zwischen dem Innengehäuse (116) und dem Außengehäuse (118) ein Zwischenraum (120) ausbildet. Erfindungsgemäß ist in den Zwischenraum (120) mindestens ein keramisches Bauteil (122) derart zwischen das Innengehäuse (116) und das Außengehäuse (118) eingebracht, dass es dadurch eine Halterung erfährt.
Patent DE-102013226135-A1 (DE)
Title: Sitzmöbelstück
Inventor: BESLER BORIS
IPC: A47C1/034
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft primär ein Sitzmöbelstück (1) mit einer Beinauflageeinheit (30), das zwischen einem ersten Nutzzustand mit in eine Staustellung eingeschwenkter Beinauflageeinheit (30) und einem zweiten Nutzzustand mit in eine Funktionsstellung ausgeschwenkter Beinauflageeinheit (30) überführbar ist, wobei das Sitzmöbelstück (1) als Hauptkomponenten eine Basis (12), eine Sitzeinheit (20) mit Sitzfläche, wobei die Sitzeinheit (20) gegenüber der Basis (12) entlang eines ersten Bewegungspfades verlagerbar ist, und die Beinauflageeinheit (30) mit der Beinauflagefläche, wobei die Beinauflageeinheit (30) zwischen der Staustellung unterhalb der Sitzeinheit (20) und der Funktionsstellung vor der Sitzeinheit (20) entlang eines zweiten Bewegungspfades verschwenkbar ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Federeinrichtung (50, 150, 250) vorgesehen, wobei die Federeinrichtung (50; 150) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand entspannt wird und während der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand gespannt wird, wobei für mindestens einen definierten Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit (30) die in der Federeinrichtung (50; 150) gespeicherte Federenergie bei ausschwenkender Beinauflageeinheit (30) von der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie bei einschwenkender Beinauflageeinheit (30) abweicht, oder wobei die Federeinrichtung (250) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand zunächst entspannt und anschließend gespannt wird.
Patent DE-102014002619-A1 (DE)
Title: Strömungsrezeptor
Inventor: GÖCKEL JOHANNES NIKOLAUS
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungsrezeptor, der während dem Rotationsvorgang (6) die Windfläche (2) in Windrichtung laufend durch die Rezeptorfläche (3) schließt und im Gegenlauf die Windfläche (2) durch die Rezeptorfläche (3) öffnet, wobei am äußeren Ende entgegengesetzt der Rotationsachse (4) ein Auftriebsprofil (5) in Form eines Tragflächenprofils angeordnet ist. Dabei wird der Gesamtwirkungsgrad des Strömungsrezeptors erhöht. Der erfindungsgemäße Strömungsrezeptor ist Teil eines Windkraftrotors (Windrad) zum Drehen auf einer Kreisbahn um einen festen Drehpunkt.