baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119358-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60N2/14
Filed: 2020-07-22
Granted: 2023-01-19
Abstract: Anordnung (90) für einen Fahrzeugsitz (76) eines Fahrzeugs, die eine Zentralaufnahme und eine Sitzaufnahme (18) aufweist, wobei die Zentralaufnahme an einem Boden (2) des Fahrzeugs befestigt ist, wobei die Sitzaufnahme (18) mit der Zentralaufnahme verbunden und relativ zu der Zentralaufnahme um eine Drehachse (7) drehbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (76) auf der Sitzaufnahme (18) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Anordnung einen Sitzträger und eine lineare Verschiebeeinrichtung aufweist, der auf der Sitzaufnahme (18) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Verschiebeeinrichtung zwischen dem Sitzträger und dem Fahrzeugsitz (76) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz (76) über die Verschiebeeinrichtung relativ zu dem Sitzträger verschiebbar ist, wobei die Verschiebeeinrichtung Zahnstangenführungen (92) und Zahnstangen (98) aufweist, wobei die Zahnstangen (98) in die Zahnstangenführungen (92) eingreifen und entlang der Zahnstangenführungen (92) verschiebbar sind, wobei die Anordnung (90) zwei Zahnräder (94) aufweist, wobei jeweils ein Zahnrad (94) dazu ausgebildet ist, jeweils eine Zahnstange (98) entlang jeweils einer Zahnstangenführung (92) zu verschieben, wobei Zahnradachsen der beiden Zahnräder (94) zu der zentralen Drehachse (7) parallel orientiert sind, wobei Zähne der Zahnräder (94) dazu ausgebildet sind, gegenseitig ineinander einzugreifen, und wobei Zähne jeweils eines Zahnrads (94) dazu ausgebildet sind, in Zähne jeweils einer Zahnstange (98) einzugreifen.
Patent DE-102020121951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: BERG THOMAS
IPC: B23K37/053
Filed: 2020-08-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Werkstücken (18) mit einheitlicher Länge (I) und Ausgestaltung mit einer Zuführeinrichtung (15) und mindestens einem Drehfutter (20) sowie einem Laserwerkzeug (17) wobei die Zuführeinrichtung (15) in Bewegungsrichtung (x) vor dem Laserwerkzeug (17) zwei Hohlwellendrehfutter (201, 202) aufweist, deren dauerhafte Drehbewegungen synchronisiert sind, wobei die Zuführeinrichtung (15) bei Werkstücken (18) mit größerer Länge (l) ein zusätzliches Hohlwellendrehfutter (203) in Bewegungsrichtung (x) nach dem Laserwerkzeug (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide in Bewegungsrichtung (x) vor dem Laserwerkzeug (17) angeordnete Hohlwellendrehfutter (201, 202) in Bewegungsrichtung (x) hinter einem Profillager (11) angeordnet sind.
Patent DE-102021002425-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: EUSEMANN MICHAEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-05-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeugklappe (1) mit Öffnungs- und Schließvorrichtung, wobei mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung eine Öffnung in einer Fahrzeugkontur (17) freilegbar oder verschließbar ist und innerhalb der Öffnung eine Schnittstelle (14) vorgesehen ist, welche mit Bezug zur Fahrzeugkontur (17) in das Fahrzeuginnere zurückgesetzt angeordnet ist, die Öffnungs- und Schließvorrichtung eine mit der Fahrzeugklappe (1) verbundene, mit einem Zahnradgetriebe (6) gekoppelte Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) umfasst, das Zahnradgetriebe (6) mit einem, hinsichtlich der Drehrichtung umsteuerbaren, Aktuator (10) formschlüssig verbunden ist, mittels der antreibbaren Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) eine Schiebebewegung (15) der Fahrzeugklappe (1) in Richtung Fahrzeuginneres oder umgekehrt in Richtung Fahrzeugkontur (17) realisierbar ist und mittels der antreibbaren Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 - 4) eine Schwenkbewegung (16) der Fahrzeugklappe (1) um eine Achse (5) realisierbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Schiebe- und Schwenkvorrichtung (2 bis 4) zumindest eine Führung (4) und je einen in der Führung (4) aufgenommenen, mit der Fahrzeugklappe (1) verbundenen Haltearm (3) aufweist,dass der jeweilige Haltearm (3) eine Zahnstange (8) trägt, welche Teil des Zahnradgetriebes (6) ist,dass das Zahnradgetriebe (6) zumindest ein, auf einer auf der Achse (5) angeordneten Welle (9) angeordnetes Zahnrad (7) umfasst, welches mit der Zahnstange (8) des jeweiligen Haltearms (3) getriebetechnisch gekoppelt ist,wobei jeder Haltearm (3) innerhalb der jeweiligen Führung (4) in Schiebebewegung (15) linear bewegbar ist, wobei die Schiebebewegung (15) durch Blockieren der Schwenkbewegung (16) realisierbar ist undwobei die Fahrzeugklappe (1) zurückgesetzt zur Fahrzeugkontur (17) im Fahrzeuginneren um die Achse (5) der Welle (9) schwenkbar und in eine Öffnungsstellung bewegbar oder umgekehrt in Richtung einer Schließstellung zurück bewegbar ist.
Patent DE-102021100406-B4 (DE)
Title: Formteil zur errichtung einer böschungsbefestigung, einer befestigungsmauer etc.
Inventor: STEIN DIRK
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-01-12
Granted: 2023-05-04
Abstract: Formteil zur Errichtung einer Böschungsbefestigung, einer Begrenzungsmauer, einer Sicht- oder Lärmschutzwand oder eines Hochbeetes, wobei das Formteil (10) einen Hohlraum (12) aufweist und derart umlaufend geschlossen ausgebildet ist, dass im Hohlraum (12) Erdreich, Beton oder dergleichen aufgenommen werden kann, wobei das Formteil (10) aus einem ersten Wandelement (14) und aus einem zweiten Wandelement (16) gebildet ist undwobei das erste Wandelement (14) und/oder das zweite Wandelement (16) zumindest überwiegend aus einem metallischen Material gefertigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Wandelement (14) und das zweite Wandelement (16) im horizontalen Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, dass das erste Wandelement (14) und/oder das zweite Wandelement (16) zumindest überwiegend aus einem wetterfesten Baustahl, aus Eisen, aus Stahl, aus Edelstahl, aus Gusseisen oder einer Kombination einer oder mehrerer dieser Materialien, gefertigt ist und dass an einer Frontseite (18) des Formteiles (10) eine Ausbuchtung (20) vorgesehen ist, während an einer Endseite (22) des Formteiles (10) eine Einbuchtung (24) vorgesehen ist, wobei die Ausbuchtung (20) korrespondierend zur Einbuchtung (24) ausgebildet ist, so dass die Ausbuchtung (22), vorzugsweise passgenau, in die Einbuchtung (24) eines benachbarten Formteiles (10) hineinpasst.
Patent DE-102021102827-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: KUPFER MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, wie zum Beispiel eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (3) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, und mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (5) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (4), wobei die Gerätetür (5) eine Türhandhabe (18) und eine Bedieneinheit (7) mit einer Blende (9) und einem Bedienfeld (10) aufweist, wobei das Bedienfeld (10) um eine entlang einer in Höhenrichtung (11) unteren Längsrandkante (12) des Bedienfelds (10) verlaufenden Drehachse (13) verschwenkbar an der Blende (9) angeordnet und aus einer ersten Stellung, in der das Bedienfeld (10) bündig mit der Außenoberfläche (8) der Gerätetür (5) abschließt, in eine zweite Stellung, in der das Bedienfeld (10) in einen von der Blende (9) bereitgestellten Hohlraum hineinbewegt ist, und umgekehrt verschwenkbar ist, und wobei die Türhandhabe (18) ein von der Blende (9) hohlraumseitig bereitgestellter Griff (18) ist, der bei sich in zweiter Stellung befindlichem Bedienfeld (10) verwenderseitig durch einen Öffnungsspalt (23) zwischen Bedienfeld (10) und Blende (9) hindurch zugänglich ist.
Patent DE-112005001064-B4 (DE)
Title: Heizungssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE HIDETO
IPC: B60L50/16
Filed: 2005-04-05
Granted: 2013-01-10
Abstract: Heizungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug (100), das eine wassergekühlte Brennkraftmaschine (10) hat, die eine Antriebskraft des Fahrzeugs aus thermischer Energie erzeugt, die durch Verbrennen von Kraftstoff erzeugt wird, mit: einer Klimaanlage (110), die die thermische Energie verwendet, die von dem Kühlwasser der Brennkraftmaschine (10) bezogen wird; einer Wassertemperaturmesseinheit (98), die die Temperatur des Kühlwassers (Tw) misst; einer Steuersolltemperatureinstelleinrichtung (210), die eratur (Trf) des Kühlwassers auf eine, auf der Grundlage einer Temperatur des Kühlwassers, die notwendig ist, um die Heizung durch die Klimaanlage durchzuführen, voreingestellte Temperatur (Trf#) einzustellen, wenn eine Temperaturdifferenz (ΔTw) zwischen der voreingestellten Temperatur (Trf#) und der Kühlwassertemperatur (Tw) höchstens ein vorberatur (Trf) höher als die voreingestellte Temperatur (Trf#) einzustellen, wenn die Temperaturdifferenz (ΔTw) größer als der vorbestimmte Wert ist; einer Wassertemperaturerhöhungseinrichtung (205), die dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Brennkraftmaschine gemäß einer...
Patent DE-112006000608-B4 (DE)
Title: Ziehkissen-Steuereinrichtung
Inventor: SUZUKI YUICHI
IPC: B21D24/02
Filed: 2006-03-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ziehkissen-Steuereinrichtung, die umfasst:  eine Druckbefehlssignal-Ausgabeeinheit (48), die ein Druckbefehlssignal (Pc) in Entsprechung zu einem Druckzielwert auf der Basis eines vorbestimmten Druckmusters (56) ausgibt,  eine Druckerfassungseinrichtung (32, 93), die einen auf ein Ziehkissenpolster (15) ausgeübten Druck erfasst,  eine Druckvergleichseinheit (49), die ein Druckabweichungssignal (ep) in Entsprechung zu einer Abweichung zwischen dem Druckzielwert auf der Basis des Druckmusters (56) und einem Druckerfassungswert auf der Basis eines Druckerfassungssignals (Pr) aus der Druckerfassungseinrichtung (32, 93) ausgibt,  eine Drucksteuereinheit (50), die ein Drucksteuerungs-Geschwindigkeitsbefehlssignal (vpc) auf der Basis des Druckabweichungssignals (ep) ausgibt,  eine Positionsbefehlssignal-Ausgabeeinheit (45), die ein Positionsbefehlssignal (hc) in Entsprechung zu einem Positionszielwert auf der Basis eines vorbestimmten Positionsmusters (54) ausgibt,  eine Positionserfassungseinrichtung (33, 36), die die Position des Ziehkissenpolsters (15) erfasst,  eine Positionsvergleichseinheit (46), die ein Positionsabweichungssignal (eh) in Entsprechung zu einer Abweichung zwischen dem Positionszielwert auf der Basis des  Positionsmusters (54) und einem Positionserfassungswert auf der...
Patent DE-112007003645-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Datenverarbeitung
Inventor: JONES KEVIN LLOYD
IPC: G06F12/16
Filed: 2007-10-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung (3) zur Sicherung von Daten, Folgendes umfassend:  einen Abschnittspeicher (4), der dafür eingerichtet ist, Musterdatenabschnitte (6) zu enthalten,  einen Verzeichnisspeicher (5), der dafür eingerichtet ist, wenigstens ein Verzeichnis (7) zu enthalten, das wenigstens einen Teil eines Datensatzes (1, 11) repräsentiert und das wenigstens einen Verweis auf wenigstens einen der Musterdatenabschnitte (6) umfasst, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (3) dafür eingerichtet ist, Eingabedaten in Eingabedatenabschnitte (2, 12) zu verarbeiten und wenigstens ein Verzeichnis im Verzeichnisspeicher (5) zu identifizieren, das wenigstens einen Verweis auf einen Musterdatenabschnitt (6) enthält, der wenigstens einem der Eingabedatenabschnitte (2, 12) entspricht.
Patent DE-112008000721-B4 (DE)
Title: Hetero-BiMOS-Injektionssystem, dessen MOS-Transistor und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Hetero-BiMOS-Injektionssystems
Inventor: KAVALIEROS JACK T
IPC: H01L29/737
Filed: 2008-03-28
Granted: 2017-07-27
Abstract: Hetero-BiMOS-Injektionssystem (100), das aufweist: eine hochdotierte Emitterschicht (116), die Silizium aufweist; einen ersten Anschluss (116A), der an die hochdotierte Emitterschicht (116) gekoppelt ist; eine Basisschicht (118), die auf der hochdotierten Emitterschicht (116) abgeschieden ist, wobei die Basisschicht Silizium-Germanium aufweist; einen zweiten Anschluss (118A), der an die Basisschicht (118) gekoppelt ist; und einen MOSFET (101), der auf der Basisschicht gebildet ist, wobei der MOSFET (101) ein schwimmendes Gatter (108) umfasst.
Patent DE-112008003855-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von sicherem Zugriff auf einen Systemspeicher
Inventor: NOVOA MANUEL
IPC: G06F12/14
Filed: 2008-05-09
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von sicherem Zugriff auf Daten, die in einem Systemspeicher eines Computersystems gespeichert sind, wobei das Computersystem eine CPU zum Bereitstellen von in dem Systemspeicher zu speichernden Daten und eine Speichersteuerung zum Schreiben der von der CPU bereitgestellten Daten in den und zum Lesen von Daten von dem Systemspeicher umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines Zufallsverschlüsselungsschlüssels jedes Mal, wenn das Computersystem hochgefahren wird; Speichern des Zufallsverschlüsselungsschlüssels in einer flüchtigen Speicherregion der Speichersteuerung; Verschlüsseln aller Daten, die von der CPU zum Speichern in dem Systemspeicher bereitgestellt werden, in der Speichersteuerung unter Verwendung des Zufallsverschlüsselungsschlüssels, um verschlüsselte Daten zu erzeugen; und Speichern der verschlüsselten Daten in dem Systemspeicher.
Patent DE-112009005154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines SiC-Einkristalls
Inventor: DANNO KATSUNORI
IPC: C30B29/36
Filed: 2009-07-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines SiC-Einkristalls, bei dem bewirkt wird, dass ein SiC-Impfkristall eine Si-haltige Schmelze in einem Graphittiegel berührt, um dadurch ein Wachstum des SiC-Einkristalls auf dem SiC-Impfkristall zu bewirken, das gekennzeichnet ist durch: Inkontaktbringen des SiC-Impfkristalls mit der Schmelze in einem Zustand, wo noch keine C-Sättigung besteht, dann Zulassen eines Rückschmelzens des SiC-Impfkristalls in der Schmelze, in der keine C-Sättigung besteht, gefolgt vom Wachstum des SiC-Einkristalls bei einer Temperatur, die höher ist, als die Temperatur, bei der das Rückschmelzen auftritt.
Patent DE-112009005331-B4 (DE)
Title: Elektromagnetvorrichtung und Schaltvorrichtung, die eine Elektromagnetvorrichtung verwendet
Inventor: KIM TAEHYUN
IPC: H01H33/666
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektromagnetvorrichtung, Folgendes umfassend:einen feststehenden Kern (19);einen beweglichen Kern (20);einen Permanentmagneten (22), bei dem eine Fläche von Magnetpolen dem feststehenden Kern (19) zugewandt ist und die andere Fläche der Magnetpo- le am feststehenden Kern befestigt (19) ist, der dem beweglichen Kern (20) zuge- wandt ist;eine Welle (8), die mit dem beweglichen Kern (20) verbunden ist;eine elektromagnetische Spule (21), die um die Welle (8) gewickelt angeordnet ist; undeine Öffnungsfeder (9), die mit einer zur Welle (8) des beweglichen Kerns (20) im Wesentlichen senkrechten Fläche in einem Bewegungsbereich des beweglichen Kerns (20) in Kontakt kommt,wobei im Falle, dass sie sich an einer von äußersten Positionen des Bewegungsbereichs des beweglichen Kerns (20) befindet, es sich bei einer der äußersten Positionen um eine Position handelt, in der der bewegliche Kern (20) mit dem feststehenden Kern (19) in Kontakt kommt,eine Anordnung koaxial ausgehend von der Welle (8) nach außen in der Reihenfolge Öffnungsfeder (9), beweglicher Kern (20), elektromagnetische Spule (21) und feststehender Kern (19) vorliegt; unddie Anordnung dergestalt ist, dass die gesamte oder ein Teil jeder axialen Abmessung der Öffnungsfeder (9), des beweglichen Kerns (20), der elektromagnetischen Spule (21) und des feststehenden Kerns (19), wenn in einer radialen Richtung der Welle (8) gesehen, sich einander überlagern.
Patent DE-112012003188-B4 (DE)
Title: Leckstrom-Messstruktur und Verfahren für Leckstrommessung von Siliciumdurchkontaktierungen
Inventor: BHOOVARAGHAN BHAVANA
IPC: H01L23/544
Filed: 2012-09-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Leckstrom-Messstruktur (200) für Durchkontaktierungen, die aufweist:ein Halbleitersubstrat (402), das eine aktive Schicht aufweist;eine Vielzahl von Substratdurchkontaktierungen (212A-E; 302; 412) in dem Halbleitersubstrat, die sich erheblich durch das Halbleitersubstrat erstrecken; undeine Leckstrom-Messstruktur, die sich in der aktiven Schicht des Halbleitersubstrats befindet, die aufweist:eine Vielzahl von Substratkontakten (214A-E; 306; 414), die sich in das Halbleitersubstrat erstrecken;eine Vielzahl von Erfassungsschaltungen, die mit der Vielzahl von Substratdurchkontaktierungen (216A-E; 300; 416) und mit der Vielzahl von Substratkontakten verbunden sind, wobei die Vielzahl von Erfassungsschaltungen eine Vielzahl von Ausgaben (310) bereitstellen, die auf einen Leckstrom aus der Vielzahl von Substratdurchkontaktierungen hindeuten;eine BIST-Maschine (222) für einen integrierten Selbsttest, um schrittweise eine Prüfung der Vielzahl von Substratdurchkontaktierungen durchzuführen; undeinen Speicher (218), der mit der BIST-Maschine verbunden ist, um die Ausgaben von der Vielzahl von Erfassungsschaltungen zu empfangen,wobei die Leckstrom-Messstruktur auf einen Leckstrom aus jeder der Substratdurchkontaktierungen in das Halbleitersubstrat und einen Leckstrom aus jeder der Substratdurchkontaktierungen in eine weitere Substratdurchkontaktierung prüft.
Patent DE-112013000854-B4 (DE)
Title: Sulfidfestkörperelektrolytmaterial, Batterie und Herstellungsverfahren für das Sulfidfestkörperelektrolytmaterial
Inventor: KANNO RYOJI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2013-02-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sulfidfestkörperelektrolytmaterial, das ein MElement, ein MElement und ein S Element umfasst, wobeidas MElement mindestens Li umfasst;das MElement P, Si und ein anderes Element als P und Si ist;das andere Element mindestens ein Typ ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Sb, Sn, B, Al, Ga, In, Ti, Zr, V und Nb;das Sulfidfestkörperelektrolytmaterial ein Maximum in einer Position von 2θ = 20,18° ± 0,50°; 20,44° ± 0,50°; 26,96° ± 0,50° und 29,58° ± 0,50° in einer Röntgenbeugungsmessung aufweist, die eine CuKα-Linie verwendet; unddas Sulfidfestkörperelektrolytmaterial kein Maximum in einer Position von 2θ = 27,33° ± 0,50° in einer Röntgenbeugungsmessung aufweist, die eine CuKα-Linie verwendet; oderwenn eine Beugungsintensität an dem Maximum von 2θ = 29,58° ± 0,50° als Iangesehen wird und eine Beugungsintensität an dem Maximum von 2θ = 27,33° ± 0,50° als Iangesehen wird, ist im Fall des Vorliegens eines Maximums an der Position von 2θ = 27,33° ± 0,50° ein Wert von I/Ikleiner als 0,50.
Patent DE-112013007349-B4 (DE)
Title: Achromatische Linse
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B13/14
Filed: 2013-08-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Achromatische Linse, mit: einem ersten Linsenelement, das ein Meniskuslinsenelement ist und eine erste gekrümmte Oberfläche und eine zweite gekrümmte Oberfläche aufweist, die beide zu einer Bildseite nach außen gewölbt sind; einem zweiten Linsenelement, das ein Meniskuslinsenelement ist und eine dritte gekrümmte Oberfläche und eine vierte gekrümmte Oberfläche aufweist, die beide zur Bildseite nach außen gewölbt sind; einem dritten Linsenelement, das ein bikonvexes Linsenelement ist und eine zu einer Objektseite nach außen gewölbte fünfte gekrümmte Oberfläche und eine zur Bildseite nach außen gewölbte sechste gekrümmte Oberfläche aufweist; einem vierten Linsenelement, das ein bikonvexes Linsenelement ist und eine zur Objektseite nach außen gewölbte siebente gekrümmte Oberfläche und eine zur Bildseite nach außen gewölbte achte gekrümmte Oberfläche aufweist; einem fünften Linsenelement, das ein bikonkaves Linsenelement ist und eine zur Bildseite nach außen gewölbt neunte gekrümmte Oberfläche und eine zur Objektseite nach außen gewölbte zehnte gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei die ersten bis fünften Linsenelemente um eine gleiche Achse herum entlang der Ausbreitungsrichtung eines einfallenden Strahls sequentiell angeordnet sind, und wobei die ersten bis zehnten gekrümmten Oberflächen entlang der Ausbreitungsrichtung des einfallenden Strahls sequentiell angeordnet sind, wobei die Mittendicken der ersten bis fünften Linsenelemente 3 mm, 3 mm, 3 mm, 3 mm oder 2 mm betragen, jeweils mit einer Toleranz von 10%, wobei ein oberes Abmaß +5% und ein unteres Abmaß –5% beträgt, und wobei die Krümmungsradien der ersten bis zehnten gekrümmte Oberflächen –8 mm, –15 mm, –29 mm, –10 mm, 19 mm, –32 mm, 13 mm, –70 mm, –31 mm oder 15 mm betragen, jeweils mit einer Toleranz von 10%, wobei ein oberes Abmaß +5% und ein unteres Abmaß –5% beträgt.
Patent DE-112014000981-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor
Inventor: ARAI SATOSHI
IPC: G01F15/14
Filed: 2014-02-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Durchflusssensor umfassend:ein Gehäuse (302);eine Abdeckung (303, 304);eine Schaltungskammer, die zwischen dem Gehäuse (302) und der Abdeckung (303, 304) versiegelt ist und elektronische Bauteile undeingebaute Verdrahtungsteile aufweist; undein Unterkanalteil, durch das ein abzufühlendes Fluid strömt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Schweißbreite eines ersten geschweißten Teils, das die Schaltungskammer bildet, größer als eine Schweißbreite eines Teils eines zweiten geschweißten Teils ist, das das Unterkanalteil bildet;wobei der erste geschweißte Teil und der zweite geschweißte Teil einen überlappenden gemeinsamen Abschnitt aufweisen und die Schweißbreite des gemeinsamen Abschnitts der Schweißbreite des ersten geschweißten Teils entspricht.
Patent DE-112017007244-B4 (DE)
Title: Darstellungsvorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B30/60
Filed: 2017-11-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Darstellungsvorrichtung (1A-1D), welche eine Lichtführungsplatte (14) umfasst,wobei Bildlicht von einer Stirnfläche (14a) der Lichtführungsplatte (14) her eintritt und das Bildlicht von einer Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) der Lichtführungsplatte (14) emittiert wird, wobei das Bildlicht durch jede von einer Vielzahl an auf der Lichtführungsplatte (14) vorliegenden Emissionsstruktureinheiten (141, 241, 341) reflektiert oder abgelenkt wird,wobei die Emissionsstruktureinheit (141, 241, 341) eine optische Oberfläche (141a, 241a, 341a) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie das Bildlicht reflektiert oder ablenkt und emittiert, wobei die optische Oberfläche (141a, 241a, 341a) in einer Dickenrichtung der Lichtführungsplatte (14) in einer gekrümmten Form ausgebildet ist,wobei die Emissionsstruktureinheit (141, 241, 341) auf einer der Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) gegenüberliegenden unteren Oberfläche (14b, 24ab) der Lichtführungsplatte (14) so ausgebildet ist, dass sie von der unteren Oberfläche (14b, 24ab) zur Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) hin vorragt,wobei die optische Oberfläche (141a, 241a, 341a) so ausgebildet ist, dass ein mit der Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) gebildeter Winkel bei Annäherung an die Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) in einer Dickenrichtung der Lichtführungsplatte (14) größer wird,wobei das Bildlicht durch die optische Oberfläche (141a, 241a, 341a) reflektiert wird, um ein reelles Bild zu erzeugen, und ein Winkel, der zwischen der Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) und einem Ende der optischen Oberfläche (141a, 241a, 341a) der Emissionsstruktureinheit (141, 241, 341) auf einer weiter von der Stirnfläche (14a) entfernten Seite in einer Richtung, in der das Bildlicht von der Lichtführungsplatte (14) geleitet wird, gebildet wird, gleich einem oder kleiner als ein Winkel ist, der zwischen der Lichtaustrittsfläche (14c, 24ac) und einem Ende der optischen Oberfläche (141a, 241a, 341a) jeder der angrenzenden Emissionsstruktureinheiten (141, 241, 341) auf einer näher an der Stirnfläche (14a) liegenden Seite in der Richtung, in der das Bildlicht durch die Lichtführungsplatte (14) geleitet wird, gebildet wird.