baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012501-A1 (DE)
Title: Getriebe, aufweisend eine Welle, ein Gehäuseteil und ein Adaptergehäuse
Inventor: SIGMUND ANDREAS
IPC: F16J15/3296
Filed: 2016-10-19
Abstract: Getriebe, aufweisend eine Welle, ein Gehäuseteil und ein Adaptergehäuse,wobei Gehäuseteil und Adaptergehäuse verbunden sind,wobei im Adaptergehäuse ein erstes Lager zur Lagerung der Welle aufgenommen ist, wobeiwobei im Gehäuseteil ein zweites Lager zur Lagerung der Welle aufgenommen ist,wobei im Gehäuseteil ein mit Schmieröl zumindest teilweise befüllter Raumbereich angeordnet ist, welcher mittels zumindest eines ersten Wellendichtrings zum Adaptergehäuse hin begrenzt und/oder abgedichtet ist,wobei auf der von dem Raumbereich abgewandten Seite des ersten Wellendichtrings,insbesondere auf der von dem Raumbereich axial abgewandten Seite des ersten Wellendichtrings, ein Dichtring auf der Welle angeordnet ist, welcher drehfest mit der Welle verbunden ist, insbesondere auf die Welle aufgepresst und/oder aufgeschoben ist,wobei der Dichtring in eine Ausnehmung des Adaptergehäuses zumindest teilweise hineinragt,wobei die Ausnehmung eine umlaufende Vertiefung umfasst, die zur Welle hin von einem Wandbereich des Adaptergehäuses begrenzt ist,wobei der Dichtring den Wandbereich berührt oder radial überragt, insbesondere so dass an der Welle axial herunterfließendes Schmieröl abgeleitet wird in die Ausnehmung oder Vertiefung,
Patent DE-102016015756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Watchdog umfassend eine Mustererkennung für wiederkehrende Lastsituationen mit zweifacher Bewertung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Watchdog zur Überwachung eines Prozessors (PC). Der Watchdog (WDG) sendet Botschaften (MSG) an den Prozessor (PC) der daraufhin Statusinformation über sich und ggf. Systemkomponenten (SC) und deren Testergebnisse zu vorbestimmten Zeiten als Antworten (ANS) an den Watchdog (WDG) zurücksendet. Der Watchdog weist mindestens einen Ereignisspeicher (ES) oder mindestens ein Schieberegister (SR) auf in dem der Watchdog (WDG) die Historie der Antworten (ANS) aufzeichnet und auf Muster in auftretenden fehlerhaften Antworten hin untersucht. Die Aufzeichnung wird durch ein Trigger-Ereignis veranlasst, das der Empfang einzelner Antworten und/oder das Ende von vorgesehenen Empfangszeiträumen sein können. In Abhängigkeit von den Mustern werden Signalisierungen an den Prozessor und/oder andere Systemkomponenten vorgenommen, die ggf. Maßnahmen einleiten und ihre Struktur und/oder die ausgeführten Programme und/oder die Priorität dieser Ausführungen etc. anpassen. Das Verfahren zeichnet sich aus durch das Erzeugen einer zweiten weiteren Bewertung in Abhängigkeit vom Auftreten vorbestimmter Muster der zwischengespeicherten Informationen des Ergebnisspeichers (ES).
Patent DE-102016101677-A1 (DE)
Title: Plattenwärmeübertragervorrichtung und Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plattenwärmeübertragervorrichtung und eine Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme. Die Plattenwärmeübertragervorrichtung (1) weist einen Plattenstapel aus am Rand abdichtend miteinander verbundenen Wärmeübertragungsplatten (2) auf, welche derart profiliert und gestapelt sind, dass in dem Plattenstapel sich in einer Stapelrichtung abwechselnde erste Strömungskanäle (31) für ein erstes Fluid (41) und zweite Strömungskanäle (32) für mindestens ein zweites Fluid (42) angeordnet sind. Die Wärmeübertragungsplatten (2) sind derart profiliert, dass der Plattenstapel einen ersten Plattenwärmeübertrager (11) und mindestens einen zweiten Plattenwärmeübertrager (12) aufweist, welche zumindest bezüglich des ersten Fluids (41) miteinander in Reihe verbunden sind.
Patent DE-102016107133-A1 (DE)
Title: Beschichtungsgestell
Inventor: KULGEMEYER BERND
IPC: B05B13/02
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsgestell (10) zur Lagerung von Gegenständen, insbesondere von Kleinteilen, beim Beschichten, insbesondere beim Lackieren, Besprühen, Tauchbeschichten und/oder Pulverbeschichten. Das Beschichtungsgestell (10) weist einen Rahmen und wenigstens einen mit dem Rahmen (11) verbundenen Halter (13, 23) auf, wobei der Rahmen wenigstens einen Tragabschnitt (14, 24) zur Verbindung mit dem wenigstens einen Halter (13, 23) aufweist. Das erfindungsgemäße Beschichtungsgestell (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der wenigstens eine Halter (13, 23) lösbar mit dem Rahmen (11) verbunden ist.
Patent DE-102016107536-A1 (DE)
Title: Transportgebilde für eine Mehrzahl von Fläschchen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Zwecke, sterile Verpackungsstruktur sowie Verfahren zur Verarbeitung von Fläschchen
Inventor: APOLLONI MARCO
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ein Transportgebilde 1 zur Aufnahme einer Mehrzahl von Fläschchen 60 für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Zwecke unter nicht-sterilen Bedingungen ist aus einem Aufnahmeteil 10 und einem damit lösbar verbundenen Auflageteil 30 ausgebildet, wobei das Aufnahmeteil 10 eine Mehrzahl von kegelstumpfförmigen Aufnahmen 14 in einer regelmäßigen Anordnung aufweist, sodass die Fläschchen 60 aufrecht und unter Verhinderung eines unmittelbaren Kontakts von benachbarten Fläschchen in den Aufnahmen des Aufnahmeteils aufgenommen werden können. Das Transportgebilde weist Verrastungsgebilde 21, 23 zur lösbaren Verrastung des Aufnahmeteils mit dem Auflageteil auf. Erfindungsgemäß sind die Aufnahmen 14 so auf die Höhe der Fläschchen abgestimmt, um die Fläschchen 60 darin vollständig aufzunehmen, wobei das Auflageteil 30 von einer Grundplatte 31 mit einer ebenen Auflagefläche ausgebildet ist, die den Aufnahmen zugewandt ist, sodass die Fläschchen 60 nach Lösen der Verrastung auf der Auflagefläche der Grundplatte 31 frei verschoben und durch Verschiebung des Aufnahmeteils 10 relativ zu dem Auflageteil 30 von dem Auflageteil geschoben werden können. Aufnahmeteil und/oder Auflageteil können kostengünstig durch Thermoformen eines Kunststoffs einstückig ausgebildet werden, insbesondere durch Tiefziehen einer Dünnfolie oder einer Dünnfolienplatte.
Patent DE-102016107788-A1 (DE)
Title: Verkehrsvorhersagesystem, fahrzeugmontierte Anzeigevorrichtung, Fahrzeug- und Verkehrsvorhersageverfahren
Inventor: KIM CHUL MIN
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-04-27
Abstract: Hierin offenbart werden ein Verkehrsvorhersagesystem, eine fahrzeugmontierte Anzeigevorrichtung, ein Fahrzeug und ein Verkehrsvorhersageverfahren. Das Verkehrsvorhersagesystem beinhaltet: ein Fahrzeug, das konfiguriert ist, eine Fahrwahrscheinlichkeit für zumindest eine befahrbare Route zu erfassen; und eine Server-Vorrichtung, die konfiguriert ist, die Fahrwahrscheinlichkeit für die zumindest eine befahrbare Route aus dem Fahrzeug zu empfangen und ein Verkehrsaufkommen für die zumindest eine befahrbare Route zu berechnen, basierend auf der Fahrwahrscheinlichkeit für die zumindest eine befahrbare Route.
Patent DE-102016109288-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine Abbildungsoptik und Datenbrille
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Brillenglas (1) für eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes von einem auf einem Bildgeber dargestellten Ausgangsbild zur Verfügung gestellt. Das Brillenglas umfasst: – eine dem Auge zuzuwendende Innenfläche (3) und eine vom Auge abzuwendende Außenfläche (5), – einen Einkopplungsabschnitt (7) zum Einkoppeln eines vom Ausgangsbild ausgehenden Abbildungsstrahlengangs zwischen die Innenfläche (3) und die Außenfläche (5) des Brillenglases (1) und – eine in dem Brillenglas (1) vorhandene Auskopplungsstruktur (9) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs aus dem Brillenglas (1) in Richtung auf das Auge. Der Abbildungsstrahlengang wird durch Reflektionen zwischen der Innenfläche (3) und der Außenfläche (5) zur Auskopplungsstruktur (9) geleitet. Zwischen dem Einkopplungsabschnitt (7) und der Auskopplungsstruktur (9) ist im Bereich der Innenfläche (3) und/oder im Bereich der Außenfläche (5) wenigstens eine vom Inneren des Brillenglases (1) aus gesehen konkav gekrümmte Reflektionsfläche (R3) vorhanden, deren Krümmung sich von einer Grundkrümmung der Innenfläche (3) bzw. der Außenfläche (5) des Brillenglases (1) unterscheidet.
Patent DE-102016110978-A1 (DE)
Title: Vertikaler Aufhängungsisolatoraufbau
Inventor: RODECKER TROY P
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Isolatoraufbau. Der Aufbau hat ein Gehäuse mit einem Loch. Eine elastische Buchse ist in dem Loch des Gehäuses angeordnet. Die Buchse hat ein unteres Isolatorfederelement, einen Mittelbereich und ein oberes Isolatorfederelement, wobei der Mittelbereich eine kleinere Querschnittsfläche als jedes der oberen und unteren Isolatorfederelemente hat. Die Buchse hat ein, sich dadurch zumindest teilweise axial erstreckendes, Loch. Die oberen und unteren Isolatorfederelemente werden innerhalb von axial von einander beabstandeten Bereichen des Gehäuses getragen. Ein vertikaler Hängestift ist innerhalb des Lochs der elastischen Buchse befestigt und aus steht aus ihr hervor um das Montieren des Isolatoraufbaus an eine Abgassystemkomponente zu erleichtern.
Patent DE-102016112329-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: KLEINLEIN CLAUS
IPC: F16K11/078
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil, umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit einer das Ventilgehäuse (2) in Richtung deren Längsachse (4) axial durchdringenden Aufnahmeöffnung (5), wobei das Ventilgehäuse (2) zumindest eine erste Durchströmöffnung (8) eines Versorgungsanschlusses (P), eine zweite Durchströmöffnung (9) eines Arbeitsanschlusses (A) und eine dritte Durchströmöffnung (10) eines Tankanschlusses (T) aufweist, wobei die Durchströmöffnungen (8, 9, 10) zumindest teilweise von einem das Ventilgehäuse (2) durchströmenden Hydraulikfluid durchströmbar ausgebildet sind, und mit einem im Ventilgehäuse (2) in der Aufnahmeöffnung (5) bewegbaren Kolben (3) mit einer Steuernut (11), mit deren Hilfe die Durchströmöffnungen (8, 9, 10) zu Öffnen oder zu Schließen sind, und mit einer Bewegungsvorrichtung (38) zur Positionierung des Kolbens (3), wobei mit Hilfe der Bewegungsvorrichtung (38) die Steuernut (11) relativ zu der Durchströmöffnungen (8, 9, 10) positionierbar ist. Erfindungsgemäß weist der Kolben (3) zur Positionierung der Steuernut (11) eine rotatorische Bewegung auf.
Patent DE-102016119255-A1 (DE)
Title: Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasstrang für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers
Inventor: SCHEUERMANN TOBIAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, mit einem durchströmbaren Eintrittskanal (3) und einem durchströmbaren Austrittskanal (9), wobei der Einrittskanal (3) durchströmbar mit dem Austrittskanal (9) mit einer zwischen dem Eintrittskanal (3) und dem Austrittskanal (9) angeordneten Radkammer (8) verbunden ist, und wobei in der Radkammer (8) ein Turbinenrad (7) mit einer Drehachse (14) drehbar aufgenommen ist, wobei das Turbinenrad (7) über ein durch den Abgasführungsabschnitt (1) strömendes Fluid beaufschlagbar ist, und wobei ein Umgehungskanal (10) stromauf des Turbinenrades (7) vom Eintrittskanal (3) abzweigend im Abgasführungsabschnitt (1) ausgestaltet ist, welcher stromab der Radkammer (8) in den Austrittskanal (9) mündet, und wobei der Umgehungskanal (10) eine Austrittsöffnung (16) aufweist, welche zur Einleitung des umgeleiteten Abgases in den Austrittskanal (9) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Austrittsöffnung (16) innerhalb einer Querschnittsfläche (Q) des Austrittskanals (9) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasstrang für eine Verbrennungskraftmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers.
Patent DE-102016120342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schutz vor elektrostatischen entladungen
Inventor: WILLEMEN JOOST
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-10-25
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vorrichtung (100) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen eine erste vertikale Struktur (130a) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen und eine zweite vertikale Struktur (130b) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen, die in einer ersten Halbleiterschicht (102) und in einer zweiten Halbleiterschicht (104) bereitgestellt sind und seitlich nebeneinander angeordnet sind, enthalten, wobei die erste vertikale Struktur (130a) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen und die zweite vertikale Struktur (130b) zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen durch die erste Halbleiterschicht (102) in einer Reihenanordnung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016123720-A1 (DE)
Title: Herstellung einer fahrzeugkomponente
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: C23C4/123
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein System weist eine Einspritzvorrichtung auf, die einen Roboterarm und eine erwärmte Kammer aufweist. Die Einspritzvorrichtung weist eine Materialzuführung und ein Heizelement auf. Der Roboterarm ist zum Abscheiden der Materialzuführung auf eine Fahrzeugkomponente in der erwärmten Kammer angeordnet.
Patent DE-102016124121-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Fahrzeugrad mit einer Felge (12), die einen Nabenabschnitt (38), ein Felgenbett (36) zur Aufnahme eines Reifens, mehrere zwischen dem Nabenabschnitt (38) und dem Felgenbett (36) angeordnete Tragabschnitte (40), wenigstens einen zwischen den Tragabschnitten (40) angeordneten Zwischenraum (42), und wenigstens ein dem Zwischenraum (42) zugeordnetes Abdeckelement (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (44) durch pneumatische Betätigung von einer ersten Position in eine zweite Position überführbar ist.
Patent DE-102016124255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Druckqualität eines Tintendruckgeräts
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart, mit dem trotz Welligkeit eines Aufzeichnungsträgers die Druckqualität bei einem Tintendruckgerät aufrecht erhalten wird. Dazu wird aus den Druckdaten die auf den Aufzeichnungsträger durch die Druckelemente aufzubringende Flüssigkeitsmenge pro Fläche des Aufzeichnungsträgers errechnet. Aus der Flüssigkeitsmenge pro Fläche wird die Welligkeit des Aufzeichnungsträgers ermittelt und aus der Welligkeit des Aufzeichnungsträgers der Versatz der Druckpunkte auf dem Aufzeichnungsträger errechnet. Mit Hilfe der Versatzdaten der Druckpunkte können die Ansteuerdaten so korrigiert werden, dass die Welligkeit des Aufzeichnungsträgers im Druckbild nicht mehr erkennbar ist.
Patent DE-102016124552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schneidwerks
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schneidwerks (1) mit einem in Abhängigkeit von Erntebedingungen starr oder flexibel betriebenen Messerbalken (6), welches in zumindest zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist, wobei das Schneidwerk (1) eine erste, deaktivierbar an dem Schneidwerk (1) angeordnete, Sensoranordnung (13) zum Betreiben des Schneidwerks (1) in einem ersten Betriebsmodus und eine zweite Sensoranordnung (17) zum Betreiben des Schneidwerks (1) in einem zweiten Betriebsmodus umfasst, wobei bei einem Wechsel zwischen den zumindest zwei Betriebsmodi in Abhängigkeit von dem gewählten Betriebsmodus die erste Sensoranordnung (13) oder die zweite Sensoranordnung (17) betriebsunterbrechungsfrei zur Durchführung einer Abstandsbestimmung aktiviert wird.
Patent DE-102016201900-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von Vektoren in einem Messsystem
Inventor: HUGHES ASHLEY
IPC: G06F17/10
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein neuartiges Verfahren zur Datenkalibrierung, und insbesondere Sensorkalibrierung, umfasst das Sammeln eines anfänglichen ersten Schätzwerts und dann das Binning der Datenproben so dass die Kalibrierung durchgeführt werden kann, ohne dass ein bekannter Referenzstimulus benötigt wird.
Patent DE-102016203498-A1 (DE)
Title: Fahrdynamikregeleinrichtung für Anhängerbetrieb
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Fahrdynamikregeleinrichtung mit Erkennung eines Anhängerbetriebs bei einem Zugfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass der Anhängerbetrieb durch Detektion eines Anhängers mittels einer Ultraschall- oder Radar-basierten Abstandsmesseinrichtung an einem Heck des Zugfahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-102016205679-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsanordnung für Gelenkwellen von Kraftfahrzeugen mit integrierter zweiteiliger Einheit aus Ritzelwelle und Kupplung
Inventor: BUJOLD MICHAEL P
IPC: F16H48/42
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine integrierte Anordnung aus Ritzel, Lager und Kupplung (PBC) zur Verwendung mit einem Hypoidgetriebe in Kraftübertragungsanordnungen von Kraftfahrzeugen. Die PBC-Anordnung umfasst eine Ritzeleinheit mit einem Ritzelsegment und einem Ritzelwellenstumpfsegment, und eine Kupplungseinheit mit einem Kupplungsflanschsegment und einem Kupplungswellensegment. Das Ritzelwellenstumpfsegment umgibt das Kupplungswellensegment und ist mit diesem in Presspassungseingriff. Ein Teil des Kupplungswellensegments wird verformt, um in einem von einer Aufnahmenut und erhöhten, in dem Ritzelwellenstumpfsegment ausgebildeten Vorsprüngen gehalten zu werden, um die Kupplungseinheit fest an der Ritzeleinheit anzubringen.
Patent DE-102016206015-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltelementanordnung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Schaltelementanordnung zum fluidischen Betätigen mindestens eines Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs, bevorzugt eines Getriebes das mehrere Gänge umfasst, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Pumpe (16, 26, 66), mindestens einer Ventilanordnung und mindestens zwei hydraulischen Betätigungselementen (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) zur Betätigung des mindestens einen Verbrauchers, wobei die Pumpe (16, 26, 66) eine Reversierpumpe ist und eine erste Förderrichtung und eine der ersten Förderrichtung entgegengesetzte zweite Förderrichtung umfasst, wobei die mindestens zwei hydraulischen Betätigungselemente (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) über mindestens eine Ventilanordnung mit der Pumpe (16, 26, 66) verbindbar sind, wobei durch die Ventilanordnung bestimmbar ist welche der mindestens zwei Betätigungselemente (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) durch die Pumpe (16, 26, 66) betätigbar sind, wobei eine Betätigungsrichtung des ausgewählten Betätigungselementes (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) durch die erste Förderrichtung oder zweite Förderrichtung der Pumpe (16, 26, 66) auswählbar ist.. Durch eine derartige Ausgestaltung, kann eine hydraulische Schaltelementanordnung mit hoher Dynamik und Anwendung bereitgestellt werden, welche eine optimierte Leistungsaufnahme hat.
Patent DE-102016206520-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitskupplung
Inventor: PRALLER MICHAEL
IPC: D06F33/47
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem entnehmbaren Vorratsbehälter (119), wobei der entnehmbare Vorratsbehälter (119) einen Behälterinnenraum (125) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (135) aufweist, wobei der entnehmbare Vorratsbehälter (119) einen verschiebbaren Schließkörper (137) zum Verschließen einer Öffnung (131) in dem entnehmbaren Vorratsbehälter (119) umfasst, und mit einer Flüssigkeitskupplung (105) zum Zuleiten der Flüssigkeit (135) aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter (119) durch die Öffnung (131) in eine Dosiereinrichtung des Wäschepflegegeräts (100). Die Flüssigkeitskupplung (105) ist ausgebildet, den verschiebbaren Schließkörper (137) von einer ersten Position zum Verschließen der Öffnung (131) in eine zweite Position zur Freigabe der Öffnung (131) zu verschieben. Die Flüssigkeitskupplung (105) weist eine erste Elektrode (115) und eine zweite Elektrode (117) auf, wobei die erste und zweite Elektrode (115, 117) in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers (137) mit dem Behälterinnenraum (125) in Kontakt stehen. An die erste und zweite Elektrode (115, 117) ist in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers (137) eine Spannung anlegbar. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Steuerung auf, welche mit der ersten und zweiten Elektrode (115, 117) elektrisch verbunden und ausgebildet ist, anhand einer Änderung des durch die Spannung induzierten Stromflusses einen Füllstand der Flüssigkeit (135) in dem entnehmbaren Vorratsbehälter (119) zu erfassen.
Patent DE-102016207274-A1 (DE)
Title: Kupplungsmodul und Antriebsstrang
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsmodul (1) mit einem Kupplungsgehäuse (2), mit einer in einem Kupplungsraum (3) angeordneten Lamellenkupplung (8) und mit einem Kühlölkreislauf. Der Kühlölkreislauf umfasst einen Ölsumpf (10) und eine erste Kühlölpumpe (5) zum Fördern von Kühlöl zu Lamellen (9) der Lamellenkupplung (8). Des Weiteren umfasst der Kühlölkreislauf eine zweite Kühlölpumpe (6) und einen Tank (7), wobei die zweite Kühlölpumpe (6) zum Fördern des Kühlöls von dem Ölsumpf (10) in den Tank (7) vorgesehen ist, und wobei der Tank (7) den Kupplungsraum (3) in radialer Richtung zumindest teilweise umschließt. Ferner wird ein Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem derartigen Kupplungsmodul (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016211992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vormontage einer Beleuchtungsanordnung
Inventor: THOMAS ERIK
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem eine besonders einfache Vormontage einer Beleuchtungsanordnung (140) für ein Fahrzeug (150) möglich ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Beleuchtungsvorrichtung (20) zunächst an einem Wegbegrenzungselement (80) eines Führungsprofils (10) zur Anlage gebracht wird und dort in einem Vorjustagezustand fixiert wird. Anschließend wird ein Verkleidungsteil (30) dem Führungsprofil (10) zugeführt, an diesem justiert und fixiert. Durch ein Anschlagelement (110) des Verkleidungsteils (30) wird das Wegbegrenzungselement (80) umgeklappt und somit wenigstens ein Freiheitsgrad der Beleuchtungsvorrichtung (20), der vorher durch das Wegbegrenzungselement (80) eingeschränkt war, wieder freigegeben. Durch Lösung der fixierten Beleuchtungsvorrichtung (20) kann diese dann nachjustiert werden.
Patent DE-102016214648-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (1) mit zumindest einem befüllbaren Hohlraum (H). Erfindungsgemäß umfasst das Strukturbauteil (1) vertikal und horizontal verlaufende Abstandsfäden (1.3, 1.4) zur Beabstandung gegenüberliegender Seitenwände (1.1, 1.2), welche zur Ausbildung des befüllbaren Hohlraumes (H) mit einer fluiddichten Beschichtung versehen sind.
Patent DE-102016223975-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle für einen Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: H01M8/247
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (2) für einen Brennstoffzellenstapel, insbesondere eines Kraftwagens, wobei die Brennstoffzelle (2) an Zellkomponenten der Brennstoffzelle (2) eine Membran-Elektroden-Anordnung und wenigstens eine Separatorplatte (6) umfasst, welche an einer der Membran-Elektroden-Anordnung zugewandten Seite ein Strömungsfeld aufweist. Wenigstens eine der Zellkomponenten weist zumindest ein Anschlagelement (7, 8, 9, 10) aus einem elektrisch nicht leitenden Material auf. Das zumindest eine Anschlagelement (7, 8, 9, 10) ist zum Ausrichten der wenigstens einen Zellkomponente bei einem Stapeln der Zellkomponenten ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Brennstoffzellenstapel mit einer Mehrzahl von solchen Brennstoffzellen (2).