baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227838-B4 (DE)
Title: Katalysatorleistungsabbau-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Katalysatorleistungsabbau-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen des Leistungsabbauzustands eines Katalysators, der sich in einem Katalysatorgehäuse in einem Abgasreinigungssystem befindet, das im Abgas eines Motors enthaltene Schadstoffe reinigt, wobei die Katalysatorleistungsabbau-Erfassungsvorrichtung Folgendes umfasst: einen stromaufwärtigen Abgastemperatursensor (23) zum Messen einer stromaufwärtigen Abgastemperatur (Tin), die einer an der stromaufwärtigen Seite des Katalysators vorliegenden Temperatur des Abgases entspricht; einen stromabwärtigen Abgastemperatursensor (24) zum Messen einer stromabwärtigen Abgastemperatur (Tout), die einer an der stromabwärtigen Seite des Katalysators vorliegenden Temperatur des Abgases entspricht; eine Motorinformationen-Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen zusätzlicher Motorinformationen neben den von dem stromaufwärtigen Abgastemperatursensor (23) und dem stromabwärtigen Abgastemperatursensor (24) erhaltenen Temperaturinformationen; eine Betriebsmodus-Wechseleinrichtung (3) zum Wechseln des Motorbetriebszustands zwischen einem sich im Hinblick auf die Emissionsmenge der im Abgas des Motors enthaltenen brennbaren Stoffe unterscheidenden ersten Betriebsmodus und zweiten Betriebsmodus; und eine Katalysatorleistungsabbau-Beurteilungseinrichtung (3) zum Abschätzen einer ersten Wärmeerzeugungsmenge (qr1/r) pro Einheitsdurchsatz dem Katalysator während des ersten Betriebsmodus zugeführter brennbarer...
Patent DE-10242094-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Erzeugen einer oszillierenden Bewegung für ein elektrisches Kleingerät
Inventor: RING MARTIN
IPC: H02K33/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Antriebseinrichtung
zum Erzeugen einer oszillierenden Bewegung wenigstens einer Arbeitseinheit
eines elektrischen Kleingeräts
mit einer Spule (4) zur Ausbildung eines Magnetfelds, das von einer
ersten Antriebskomponente (1) ausgeht und auf eine zweite Antriebskomponente
(2), die beweglich im elektrischen Kleingerät angeordnet ist, derart einwirkt,
dass die zweite Antriebskomponente (2) in eine oszillierende Bewegung
versetzt wird, wobei die erste Antriebskomponente (1) zur Ausführung einer
zur zweiten Antriebskomponente (2) gegenphasig oszillierenden Bewegung
beweglich im elektrischen Kleingerät angeordnet ist, wobei die
beiden Antriebskomponenten (1, 2) mittels wenigstens eines Federelements
(13) gekoppelt sind, das ein starres Befestigungselement (15) zur
Befestigung der Antriebskomponenten (1, 2) im elektrischen Kleingerät aufweist,
wobei das Befestigungselement (15) mit seiner Längserstreckung quer zur Bewegungsrichtung
der Antriebskomponenten (1, 2) und quer zur Erstreckung des Federelements
(13) zwischen den Antriebskomponenten (1, 2) orientiert ist und
radial und axial am elektrischen Kleingerät fixiert, jedoch drehbar angelenkt
ist.
Patent DE-10244290-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Rückenlehnengelenk
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/04
Filed: 2002-09-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit  – einem
Sitzträger
(20),  – einer
Rückenlehne
(38) und  – einem
Rückenlehnengelenk
(32), das zwischen Sitzträger
(20) und Rückenlehne
(38) angeordnet ist und einen unteren Gelenkarm (30), der dem Sitzträger (20)
zugeordnet ist, und einen oberen Gelenkarm (34) aufweist, der der Rückenlehne
(38) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der obere
Gelenkarm (34) über
eine Vorklappachse (42) mit der Rückenlehne (38) verbunden ist,
dass eine Sperrvorrichtung zwischen Rückenlehne (38) und oberem Gelenkarm
(34) vorgesehen ist, die in Sperrstellung ein Klappen der Rückenlehne
(38) um die Vorklappachse (42) sperrt und die in Freigabestellung
ein Vorklappen freigibt, dass die Sperrvorrichtung eine Handhabe
(64) aufweist, dass die Sperrvorrichtung einen Blockierhebel (50)
aufweist, der an der Rückenlehne
(38) angelenkt ist, mit der Handhabe (64) wirkungsverbunden ist
und eine Blockierflanke (58) aufweist, dass der obere Gelenkarm
(34) eine mit der Blockierflanke (58) zu sammenwirkende Gegenflanke
(60) hat und weiterhin einen Halteanschlag...
Patent DE-10251644-B4 (DE)
Inventor: BLEYER GEORG
IPC: F16K5/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2011-01-05
Abstract: The invention relates to a tap (20, 70, 80, 90) comprising a housing (22) and a plug (34) which can be rotated therein. The housing (22) and the plug (34) are made of plastic. The aim of the invention is to develop a tap (20, 70, 80, 90) in such a way that it is extremely tight but is also easy to rotate, without running the risk that the plug can be pressed out of the housing. According to the invention, the tap (20, 70, 80, 90) is provided with a recess (48) in which a plastic connecting element (52), which connects the plug (34) in a non-detachable manner to the housing (22), is injected.
Patent DE-10252760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage des Innenwiderstands einer Speicherbatterie und Überwachungseinrichtung für Speicherbatterien
Inventor: LAIG-HOERSTEBROCK HELMUT
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-11-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Vorhersage des Innenwiderstandes (R i ) einer Speicherbatterie bei angenommenen Umgebungs- und Batteriezustandsbedingungen,  gekennzeichnet durch  – Aufteilen des Innenwiderstandes (R i ) in einen ersten Widerstandsanteil (R Met ), der den elektrischen Widerstand der Speicherbatterie für den Bereich der Elektronenleitung repräsentiert, und einen zweiten Widerstandsanteil (R Elyt ), der den elektrischen Widerstand der Speicherbatterie für den Bereich der Ionenleitung repräsentiert, wobei ein erster Faktor (RFakt Met ) für den ersten Widerstandsanteil (R met ) und ein zweiter Faktor (LFakt) für den zweiten Widerstandsanteil (R Elyt ) in Abhängigkeit von dem Typ der Speicherbatterie festgelegt oder ermittelt wird und der erste Widerstandsanteil (R Met ) aus dem ersten Faktor (RFakt Met ) und einer batterietypunabhängigen ersten Funktion (r(T)) von Parametern der Umgebungsbedingungen der Speicherbatterie sowie der zweite Widerstandsanteil (R Elyt ) aus dem zweiten Faktor (LFakt) und einer batterieunabhängigen zweiten  Funktion (f(TSOC)) von Umgebungs- und Batteriezustandsbedingungen der Speicherbatterie bestimmt wird,  – Ermitteln des ersten und zweiten Faktors durch Bestimmen von Parametern und Innenwiderständen (R i ) bei mindestens...
Patent DE-10255116-B4 (DE)
Title: LDMOS-Transistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DENISON MARIE
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-11-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: LDMOS-Transistor mit – einer in einer Halbleiterschicht (2) des einen Leitungstyps vorgesehenen Bodyzone (4) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps, – einer in der Bodyzone (4) gelegenen hochdotierten Sourcezone (6) des einen Leitungstyps, – einer in der Halbleiterschicht (2) im Abstand von der Bodyzone (4) vorgesehenen hochdotierten Drain-Anschlusszone (8) des einen Leitungstyps und – einem Gate (11), zu dem die Bodyzone (4) selbstjustiert ist, wobei – die Bodyzone (4) mit wenigstens einem zusätzlichen Bodybereich (16, 17; 19) versehen ist, der sich unterhalb von der Bodyzone (4) in der Halbleiterschicht (2) befindet und den seitlichen Rand der Bodyzone (4) mindestens in Richtung auf die Drain-Anschlusszone (8) überragt, die Halbleiterschicht (2) über einen buried layer (3) des einen oder anderen Leitungstyps auf einem Halbleitersubstrat (1) vorgesehen ist und der wenigstens eine zusätzliche Bodybereich (16, 17; 19) im Abstand von dem Buried Layer (3) angeordnet ist
Patent DE-10256901-B4 (DE)
Title: Koaxiale Anlassermotoranordnung mit einer von der Ritzelwelle beabstandeten Rückstellfeder
Inventor: FULTON DAVID A
IPC: F02N15/06
Filed: 2002-12-05
Granted: 2014-02-20
Abstract: Anlassermotoranordnung (20), welche aufweist: ein Gehäuse (24, 26); einen in dem Gehäuse (24) vorgesehenen Elektromotor (30), der eine drehbare Ankerwelle (32) aufweist; eine drehbare Antriebswelle (47); eine Ritzelanordnung (50), die in dem Gehäuse vorgesehen ist und am einen Ende mit der Antriebswelle (47) in Eingriff bringbar ist und am anderen Ende ein Ritzel (58) aufweist, das mit einem Schwungrad (10) einer Brennkraftmaschine in Eingriff bringbar ist; und eine Elektromagnetanordnung (100), die in dem Gehäuse vorgesehen ist, um selektiv den Elektromotor (30) mit Strom zu versorgen, wobei die Elektromagnetanordnung (100) koaxial zur Antriebswelle angeordnet ist, einen Tauchanker (113) aufweist, der mit einer Bohrung versehen ist, und der Tauchanker (113) mit der Ritzelanordnung (50) in Eingriff bringbar ist, um die Ritzelanordnung (50) einschließlich des Ritzels (58) in Eingriff mit dem Schwungrad zu bewegen; und eine Rückstellfeder (53), die zumindest teilweise innerhalb der Bohrung des Tauchankers der Elektromagnetanordnung angeordnet ist, um die Ritzelanordnung einschließlich des Ritzels weg von dem Eingriff mit dem Schwungrad zu bewegen, wobei die Rückstellfeder beabstandet von der Ritzelanordnung angeordnet ist; wobei die Stromversorgung der Elektromagnetanordnung (100) den Tauchanker (113) bewegt, um die Ritzelanordnung (50) so zu bewegen, dass das Ritzel (58) in Eingriff mit dem Schwungrad gelangt; wobei bei Stromabschaltung für die Elektromagnetanordnung (100) die Rückstellfeder (53) die Ritzelanordnung (50) bewegt, die das Ritzel (58) außer Eingriff mit dem Schwungrad bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Antriebswelle (47) eingreifbar mit der Ankerwelle (32) verbunden ist, ein Kontaktteil (55) vorgesehen ist, das in Eingriff mit dem Tauchanker (113) und mit der Ritzelanordnung (50) gelangt, so dass eine Bewegung des Tauchankers (113) die Ritzelanordnung (50) bewegt, wobei das Kontaktteil (55) innerhalb der Bohrung des Tauchankers (113) angeordnet ist und eine Kontaktoberfläche des Tauchankers (113) berührt und das Kontaktteil (55) innerhalb einer Nut (57) angeordnet ist, die um eine Außenoberfläche der Ritzelanordnung herum vorgesehen ist; ein erstes Ende der Rückstellfeder (53) gegen das Kontaktteil (55) drückt; und bei Stromabschaltung für die Elektromagnetanordnung (100) die Rückstellfeder (53) das Kontaktteil (55) bewegt, das wiederum die Ritzelanordnung (50) bewegt, um das Ritzel (58) außer Eingriff mit dem Schwungrad (10) zu bewegen.
Patent DE-10262158-B4 (DE)
Title: Building materials flat-pack has metal or plastic protective edge profiles
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/62
Filed: 2002-03-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: A number of rock wool panels (4) are assembled in a flat-pack within a foil wrapper (3). The flat-pack edges are protected by L-shaped (6, 7) profiles (5) made of a pressure-resistant material e.g. metal, plastic, strengthened cellulose. The free ends (6, 7) are bent upwards (8).
Patent DE-10296719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Wickeleinrichtung
Inventor: PAANASALO JARI
IPC: B65H26/06
Filed: 2002-04-19
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Wickeleinrichtung zum Wickeln einer Bahn,  wobei bei dem Verfahren das Anhalten der Wickeleinrichtung derart gesteuert wird, dass das Wickeln der Bahn bei einer gewünschten Endgeschwindigkeit beendet wird, wenn eine gewünschte Länge der Bahn auf eine zu bildende Rolle aufgewickelt oder von einer ausgebildeten Rolle abgewickelt worden ist oder wenn eine zu bildende Rolle einen gewünschten Durchmesser erreicht hat,  und wobei eine geschätzte Anhaltelänge der Bahn mittels einer Programms auf der Grundlage der Geschwindigkeit, der Beschleunigung und der gewünschten Endgeschwindigkeit der Bahn berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die geschätzte Anhaltelänge mittels des Programms zusätzlich auf der Grundlage von Rundungen der Geschwindigkeit, der Beschleunigung und der gewünschten Endgeschwindigkeit berechnet wird.
Patent DE-10324985-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: KOETHEN DIRK
IPC: F02M53/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse mit einem
im brennraumseitigen Endbereich des Gehäuses angeordneten Kühlkanal,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkanal (6) näher zur
Düsennadelbohrung
(2) als zur Außenseite
des Gehäuses
(1) angeordnet ist und eine Querschnittsfläche aufweist, deren Breite
höchstens
gleich der sich in Achsrichtung (A-A) der Düse erstreckenden Höhe bemessen
ist.
Patent DE-10326690-B4 (DE)
Inventor: MORALES PEDRO
IPC: A61B17/80
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-04-28
Abstract: In a sternum closure device for fixing two sternum portions to be joined to each other, comprising a first plate-shaped contact element for placement against the inner surface of the sternum, a clamping element fixed on and protruding transversely from the first contact element, a second plate-shaped contact element for placement against the outer side of the sternum, the second contact element being clampable against the first contact element by means of the clamping element passing through the space between the sternum portions, and fixing projections on the first contact element pointing in the direction towards the second contact element, in order to facilitate placement of the sternum closure device, it is proposed that at least one fixing projection on the first contact element be provided with barb-shaped recesses.
Patent DE-10333348-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungswandung
Inventor: FINIS FRANK
IPC: F24H1/18
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: Elektrischer
Heizkörper
eines Warmwasserbereiters mit einer eine Strukturierung aufweisenden
und einer zu erwärmenden
Flüssigkeit
zugewandten Oberfläche
einer Wärmeübertragungswandung,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (10) mehrere erste Zonen
(11) und mehrere zweite Zonen (12) ungleichmäßig verteilt sind, dass in
den ersten Zonen (11) das die Oberfläche (10) bildende Material
und/oder die die Oberfläche
(10) bildende Struktur sich von dem in den zweiten Zonen (12) die
Oberfläche
(10) bildenden Material und/oder die Oberfläche (10) bildenden Struktur
unterscheidet und dass die Flächen
und/oder Formen der ersten Zonen (11) von den Flächen und/oder Formen der zweiten
Zonen (12) unterschiedlich sind.
Patent DE-10392409-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: TAYLOR IAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Airbag
(1), wobei der Airbag (1) mit einer Öffnung (2) versehen ist, die
angepasst ist, um einen Gasgenerator (5) aufzunehmen, wobei die Öffnung (2)
von einer Halsregion umgeben und die Halsregion mit einer Verstärkung (3)
versehen ist, und wobei die Verstärkung (3) zwei Gewebeschichten
umfasst, welche mehrere im Wesentlichen hermetisch abgedichtete
Zellen (4) bilden.
Patent DE-10393947-B4 (DE)
Title: Widerstandsbeheiztes Schiffchen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: JEONG JAE-IN
IPC: C23C14/24
Filed: 2003-12-01
Granted: 2012-12-13
Abstract: Widerstandsbeheiztes Schiffchen zur Verwendung bei der Vakuumdampfabscheidung eines Metallverdampfungsguts auf ein Substrat mittels Widerstandsheizung, umfassend: einen Graphitblock, der zu einem Schiffchen geformt ist; und eine schützende Barriere mit einer Dicke in einem Bereich von 20 bis 200 μm, gebildet auf einer Oberfläche des Graphits zum Schutz der Graphitschicht vor der Reaktion mit dem Metallverdampfungsgut, wobei die schützende Barriere eine Schicht einer aluminiumreichen Verbindung, eine Schicht einer stickstoffhaltigen Verbindung, die Aluminiumnitrid als ihren Hauptbestandteil enthält, und eine Schicht einer borhaltigen Verbindung, welche in Form von klumpenförmigen kristallinen Ablagerungen verteilt ist, einschließt.
Patent DE-10394283-B4 (DE)
Title: Steuersystem unter Verwendung einer seriellen Kommunikation
Inventor: AOKI SATOSHI
IPC: H04L1/24
Filed: 2003-10-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Steuersystem, das eine Kommunikation von seriellen Daten verwendet, wobei die Kommunikation von seriellen Daten zwischen einer Host-Steuervorrichtung (NC) und wenigstens einer Client-Steuervorrichtung (AMP1–3) durchgeführt wird, wobei das Steuersystem folgendes aufweist: eine Einrichtung (102), die in der Host-Steuervorrichtung (NC) vorgesehen ist, zum Einbetten von Notstoppdaten (117) in einem Kommunikationsframe von seriellen Daten, wenn eine Fehlfunktion innerhalb der Host-Steuervorrichtung auftritt oder wenn ein Notstoppsignal zu der Host-Steuervorrichtung eingegeben wird, zum Einbetten von vorbestimmten Framefehler-Prüfdaten (118) in den Kommunikationsframe von seriellen Daten jedes Mal dann, wenn der Kommunikationsframe von seriellen Daten erzeugt wird, und zum Ausgeben des Frames zur Client-Vorrichtung (AMP1–3); eine Extraktionseinrichtung (125, 126), die in der Client-Steuervorrichtung (AMP1–3) vorgesehen ist, zum Extrahieren der Notstoppdaten (117) und der Framefehler-Prüfdaten (118) aus dem Frame, der von der Host-Steuervorrichtung zu der Client-Steuervorrichtung gesendet wird; und eine Einrichtung (106), die in der Client-Steuervorrichtung vorgesehen ist, zum Bestimmen, ob der Frame in der Host-Steuervorrichtung (NC) normal erzeugt worden ist oder nicht, indem die durch die Extraktionseinrichtung (126) extrahierten Framefehler-Prüfdaten (118) geprüft werden, zum Ausgeben der Notstoppdaten (117) zu einer zu steuernden Vorrichtung, wenn die Notstoppdaten in dem Kommunikationsframe für serielle Daten eingebettet sind und der Frame in der Host-Steuervorrichtung (NC) normal erzeugt ist, zum Blockieren einer Ausgabe der Notstoppdaten zu der zu steuernden Vorrichtung, wenn die Notstoppdaten (117) in dem Kommunikationsframe für serielle Daten eingebettet sind und der Frame in der Host-Steuervorrichtung nicht normal erzeugt ist, und zum Ausgeben der Notstoppdaten (117) zu der zu steuernden Vorrichtung, wenn ein Zustand, in welchem der Frame in der Host-Steuervorrichtung (NC) nicht normal erzeugt ist, für eine Dauer entsprechend einer Vielzahl von Frames fortgesetzt wird.
Patent DE-19514163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vollautomatischen Handhaben von elektrisch zu prüfenden Leiterplatten und Vorrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: HAPP CHRISTIAN
IPC: H05K13/00
Filed: 1995-04-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum vollautomatischen Handhaben von elektrisch zu prüfenden Leiterplatten,
mit folgenden Schritten:  Bereitstellen der Leiterplatten in
aufeinander liegendem Zustand als Produktstapel;  Ausrichten
der jeweils obersten Leiterplatte in eine erste Ausrichtposition;  Anheben
der jeweils obersten Leiterplatte und dadurch Abheben vom Produktstapel;  Verbringen
der angehobenen Leiterplatte in eine Prüfposition;  Durchführen der
elektrischen Prüfung
und Austragen der geprüften
Leiterplatte in mindestens eine Ablageposition,  dadurch gekennzeichnet,  daß bevor
eine der Leiterplatten in ihre erste Ausrichtposition ausgerichtet
wird,  diese Leiterplatte relativ zu der oder den benachbarten
Leiterplatte(n) verschoben wird, und  daß die geprüfte Leiterplatte in Abhängigkeit
vom Prüfergebnis
in eine von zumindest zwei möglichen
Ablagepositionen verbracht wird.
Patent DE-19544785-B4 (DE)
Title: Gerät zum Aufzeichnen eines konstanten Stille-Intervalls
Inventor: ARAMAKI JUNICHI
IPC: G11B11/105
Filed: 1995-11-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: Aufzeichnungsgerät zum Unterteilen eines
Audiosignals, das diesem zugeführt
wird, in eine vorbestimmte Anzahl von Clustern und zum Aufzeichnen
des Audiosignals auf einem Aufzeichnungsmedium (1) in vorbestimmten
Clustereinheiten, mit  einem Pegelerfassungsmittel (22) zum
Erfassen des Pegels des Audiosignals;  einem Vergleichsmittel
(11) zum Vergleichen eines Pegels, der durch das Pegelerfassungsmittel
(22) erfasst ist, mit einem vorbestimmten Pegel;  einem Messmittel
(11) zum Messen der Länge
eines Signalabschnittes, bei dem der Pegel des Audiosignals niedriger
als der vorbestimmte Pegel ist, wenn das Vergleichsmittel (11) feststellt,
dass der Pegel des Audiosignals niedriger als der vorbestimmte Pegel
ist; und  einem Beurteilungsmittel (11) zum Festellen, ob sich
das Audiosignal, welches auf dem Aufzeichnungsmedium (1) mit einem
Pegel, der niedriger als der vorbestimmte Pegel ist, aufzuzeichnen
ist, über
eine bestimmte Länge
fortsetzt oder nicht fortsetzt, auf der Grundlage der Messung des Messmittels
(11);  gekennzeichnet durch  ein Aufzeichnungssteuermittel
(11) zum Steuern eines Aufzeichnungsmittels...
Patent DE-19581859-B4 (DE)
Title: Connector for coupling to single ended SCSI interface bus without causing data loss - asserts busy signal for predetermined short period of time during disturbance of SCSI signal pins, e.g just prior to SCSI signal pins making contact or decoupling during hot modification
Inventor: COULSON RICHARD L
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-12-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: The system for quiescing a SCSI bus (12') asserts the busy signal just prior to the SCSI signal pins (50a,50b,55) making contact or decoupling during a hot modification. By asserting the busy line for a predetermined short period of time during the disturbance of the SCSI signal pins (50a,50b,55), glitches or noise introduced by the coupling or decoupling of the signal lines are isolated and prevented from causing transmission errors over the SCSI bus (12'). Any communication over the SCSI bus (12') made just prior to hot modification is allowed to complete. For hot insertions, the system uses longer pins (30a,30b) on the connector (10) to assert the busy line just before coupling of the other pins (25) of the connector (10). For removal, a special pair of short pins (25) are provided on the connector (10) to assert busy when decoupled.
Patent DE-19604601-B4 (DE)
Title: Absorptionsprodukt
Inventor: MUKAIDA SHINGO
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-02-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Absorptionsprodukt, umfassend eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine dazwischen liegende Absorptionsschicht, wobei die Absorptionsschicht  (a) eine in Wasser nicht-quellende synthetische Faser,  (b) gegebenenfalls eine Cellulosefaser, sowie  (c) ein wasserabsorbierendes Harz umfaßt, wobei das Gewichtsverhältnis (a):(b) im Bereich von (100 bis 20):(0 bis 80) liegt und der prozentuale Anteil von (c), bezogen auf das Gewicht von (a), (b) und (c), 25 bis 75 Gew.-% beträgt und die Absorptionsschicht mit  (d) einem oberflächenaktiven Mittel, umfassend  (d1) ein polyoxyalkylenmodifiziertes oberflächenaktives Mittel auf Silikonbasis und/oder  (d2) ein silikonfreies oberflächenaktives Mittel mit einem HLB-Wert von 8 bis 14,  behandelt ist.
Patent DE-19641160-B4 (DE)
Title: Belastungssystem für die Oberwalzen der Abreiß- und Abzugswalzenpaare an Kämmaschinen
Inventor: BARTH JOHANNES
IPC: D01G19/14
Filed: 1996-10-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Belastungsvorrichtung
für die
Oberwalzen der Abreiß-
und Abzugswalzenpaare an Kämmaschinen,  – mit gestellfesten
Führungsmitteln
für die
Oberwalzen (12, 22) dieser Walzenpaare (1, 2), die eine Einsatzöffnung begrenzen,  – mit entlastbaren
Druckarmen (41, 42) für
die Oberwalzen (12, 22),  – mit
Belastungselementen (5) für
Druckarme (41, 42) und  – mit
Entlastungselementen (6) für
die Druckarme (41, 42),   dadurch gekennzeichnet,  daß die Einsatzöffnung (18,
28) der Führungsmittel
für die Oberwalzen
(12, 22) etwa quer zur Belastungsrichtung (14, 24) angeordnet ist,  daß die Verbindungslinie
(15, 25) zwischen den Achsen jedes Walzenpaares (1, 2), bezogen
auf die Belastungrichtung (14, 24), in einem nach unten und zur
Seite der Einsatzöffnung
(18, 28) offenen, spitzen Winkel (16, 26) ausgerichtet ist,  daß der Oberwalze
(12, 22) gegenüber
der Einsatzöffnung (18,
28) ein im wesentlichen gestellfester Anschlag (13, 23) hinter der
Belastungsebene (14, 24) zugeordnet ist und  daß mindestens...