baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19828679-B4 (DE)
Title: Galvanospiegel-System
Inventor: TAKISHIMA SUGURU
IPC: G11B7/085
Filed: 1998-06-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Galvanospiegel-System mit  einem Galvanospiegel (150), der Licht zum Lesen und/oder Schreiben von Daten reflektiert,  einem Spiegelhalter (130), an dem der Galvanospiegel (150) gehalten ist,  einem Rahmen (120), an dem der Spiegelhalter (130) um eine Rotationsachse (P) drehbar gelagert ist,  einem Sensor (170), der einer sich gemeinsam mit dem Spiegelhalter (130) drehenden Reflexionsfläche (135, 136) zugewandt ist und mindestens einen Lichtsender (171, 181) zum Aussenden von Licht auf die Reflexionsfläche (135, 136) sowie zwei Lichtempfänger (172, 182) hat, die das an der Reflexionsfläche (135, 136) reflektierte Licht empfangen und jeweils ein Ausgangssignal (Q1, Q2) erzeugen, das mit dem vom Drehwinkel des Spiegelhalters (130) abhängigen Abstand des jeweiligen Lichtempfängers (172, 182) von der Reflexionsfläche(135, 136) variiert, wobei der mindestens eine Lichtsender (171, 182) und die beiden Lichtempfänger {172, 182) in einer ersten Ebene angeordnet sind, zu der die Reflexionsfläche (135, 136) bei Referenzstellung des Spiegelhalters (130) parallel angeordnet...
Patent DE-19854854-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit einer Steckhülse
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: F16L37/098
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindest einem Rohr (3), insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Anschlussvorrichtung einen Grundkörper (1) mit zumindest einem Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr (3) aufweist, wobei auf einen inneren Rohrträger (2) des Grundkörpers (1) ein Endabschnitt des Rohres (3) bis an einen Bundbereich (5) der Anschlussvorrichtung aufschiebbar ist und im aufgeschobenen Bereich von einer mit dem Bundbereich (5) verbundenen Hülse (9b, 9c) umgeben ist, wobei das Rohr (3) gegen ein Loslösen von der Anschlussvorrichtung von einem Klemmring (13b, 13c) sicherbar ist, wobei der Klemmring (13b, 13c) Widerhaken (14b, 14c) aufweist, die ein Auf- oder Einschieben des Rohres (3) ermöglichen und wobei die Widerhaken (14b, 14c) bei einer dem Auf- oder Einschieben entgegengesetzten Bewegung des Rohres (3) in die äußere oder innere Schicht des Rohres (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) mit der Hülse (9b, 9c) in der Form verbunden ist, dass der Klemmring...
Patent DE-19911831-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung
Inventor: LINGG MICHAEL
IPC: B60K26/02
Filed: 1999-03-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Pedalanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
ein Gaspedal (22), welches Pedal (22) schwenkbar am Aufbau des Kraftfahrzeuges
angelenkt ist und eine Trittplatte (30) zur Betätigung des Pedales (22) aufweist
und welches im niedergedrückten
Zustand an einer Wand (10) und/oder an einem ortsfesten Anschlag (50)
anliegt, wobei zwischen der Trittplatte (28) und dem Anschlag (50,
52) bzw. der Wand (10) ein bei normale Betätigungskräfte deutlich übersteigender
Belastung nachgiebiges Element (34, 36, 38; 50, 52) eingeschaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalplatte (28) als Hohlkörper ausgebildet
ist, dessen eine Trittplatte (30) und eine Rückwand (32) verbindende Seitenwände (34,
36) und ggf. eine Bodenwand (38) mit Sollbruchstellen (42, 44) versehen
sind.
Patent DE-19912950-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, mit drei aufeinander folgenden Schichten von wechselndem Dotiertyp integrierter Schaltkreis mit einem solchen Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements
Inventor: EBERHARDT JOCHEN
IPC: H01L21/331
Filed: 1999-03-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Halbleiterbauelement
mit drei aufeinanderfolgenden Schichten (2, 3, 4) von wechselndem
Dotiertyp, wobei eine erste Schicht (2) als ladungsträgeraussendende
Elektrode (E), eine zweite Schicht (3) als steuernde Elektrode (B)
und eine dritte Schicht (4) als ladungsträgersammelnde Elektrode (C)
ausgebildet ist, und wobei ein Übergang
(6) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schichten in Sperrichtung
unter Ausbildung einer Raumladungszone (5) betreibbar ist, insbesondere
Bipolartransistor (1) mit einem in Sperrichtung mit erhöhter Durchbruchfestigkeit
betreibbaren Basis/Kollektor-Übergang
(6), dadurch gekennzeichnet, daß in
der die ladungsträgersammelde
Elektrode (C) bildenden dritten Schicht (4) im Bereich der Raumladungszone
(5) mindestens eine vierte Zwischenschicht (7) mit einem gegenüber den
angrenzenden Schichten (4) abweichenden Bandabstand (W G2 )
eingebracht ist und von der die ladungsträgersammelnde Elektrode (C)
bildenden dritten Schicht (4) umgeben ist, und dass der Bandabstand
(W G2 ) derart abweicht, daß die Zwischenschicht
(7) eine Stoppschicht für
die Minoritätsladungsträger (8)
in der Raumladungszone (5) bildet.
Patent DE-19922913-B4 (DE)
Title: Falzapparat sowie Verfahren zur Erzeugung eines doppelten Längsfalzes mit dem Falzapparat
Inventor: THEILACKER KLAUS
IPC: B65H45/22
Filed: 1999-05-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Falzapparat
für eine
Druckmaschine mit mindestens zwei Falztrichtern (1, 2), wobei im
Laufweg der Bedruckstoffbahn (3, 13, 17) zwischen zwei Falztrichtern
(1, 2) eine einzelne Wendestange (4) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Wendestange (4) in der Ebene der anlaufenden Bedruckstoffbahn
(3, 13, 17) in oder entgegen der Bahnlaufrichtung verstellbar ist.
Patent DE-19925670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektronischen Keramikbauteilen
Inventor: KAMADA AKIHIKO
IPC: H01L21/48
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von elektronischen Keramikbauteilen (30) unter Verwendung
einer Elektrophotographietechnik, die eine Elektrophotographievorrichtung
verwendet.
Patent DE-19939378-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung
Inventor: RATTE ANDREAS
IPC: F16D27/00
Filed: 1999-08-19
Granted: 2010-03-25
Abstract: Eine Stelleinrichtung, insbesondere zur Betätigung einer in einem Antriebsstrang angeordneten Einheit, insbesondere einer Reibungskupplung, umfaßt eine Antriebsanordnung (12), eine durch die Antriebsanordnung (12) zur Durchführung eines Stellvorgangs bewegbare Abtriebsanordnung (18), durch welche eine Ausgangskraft (FA) für die zu betätigende Einheit (14) abgegeben wird und welche eine Reaktionskraft (FR) aufnimmt, und eine Kraft-Übertragungs/Unterstützungs-Anordnung (16) zur Herstellung einer Wirkungsverbindung zwischen der Antriebsanordnung (12) und der Abtriebsanordnung (18). Dabei ist vorgesehen, daß die Kraft-Übertragungs/Unterstützungs-Anordnung (16) dazu ausgebildet ist, die über die Abtriebsanordnung (18) abgegebene Ausgangskraft (FA) in Abhängigkeit von der Reaktionskraft (FR) zu ändern.
Patent DE-19950851-B4 (DE)
Title: Richtungsanzeigevorrichtung für ein einen Anhänger ziehendes Fahrzeug und ein Anhängeranhängebestimmungsschaltkreis, der in derselben verwendet wird
Inventor: SAKAKIBARA SHIGETO
IPC: B60Q9/00
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anhängeranhängebestimmungssdhaltkreis
für ein
Fahrzeug (50), das einen Anhänger
(51) zieht, wobei der Schaltkreis aufweist:  einen Schalter
(11, 12) zum Einschalten der Stromzufuhr zu rechten Richtungsanzeigelampen
des Fahrzeugs und des Anhängers
(5c, 5d, 7b) und/oder zu linken Richtungsanzeigelampen des Fahrzeugs
und des Anhängers
(5a, 5b, 7a);  eine Spannungserfassungseinrichtung (23) zum
Aufnehmen einer ersten Spannung bei einem vorbestimmten Abschnitt
an einer ersten Leitung, die die linke Richtungsanzeigelampe (5a,
5b) des Fahrzeugs mit der linken Richtungsanzeigelampe (7a) des
Anhängers
verbindet,  zum Aufnehmen einer zweiten Spannung bei einem vorbestimmten
Abschnitt an einer zweiten Leitung, die die rechte Richtungsanzeigelampe
(5c, 5d) des Fahrzeugs mit der rechten Richtungsanzeigelampe (7b)
des Anhängers
verbindet, Wobei eine erste und zweite Gleichrichtungseinrichtung
(21, 22) jeweils in der ersten bzw. zweiten Leitung vorgesehen ist,
um zu verhindern, dass die erste oder zweite Spannung in der ersten
Leitung oder der zweiten Leitung einen niedrigen Pegel erreicht,
wenn der...
Patent DE-19954117-B4 (DE)
Title: Schälmaschine
Inventor: HEIDER FRIEDRICH
IPC: B23Q1/00
Filed: 1999-11-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schälmaschine,
umfassend eine vordere und eine hintere, axial bewegte Stäbe zentrierende, radiale
Führung,
die aus mehreren in einer Ebene umfangsverteilt vorgesehenen Führungsgehäusen mit
darin in nachgiebig angeordneten Führungsträgern aufgenommenen, anstellbaren
Führungselementen
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß den Führungsträgern (12) jeweils ein steuerbares,
wahlweise zu- oder abschaltbares radiales Einspannmittel (18, 19)
zugeordnet ist.
Patent DE-19964627-B4 (DE)
Title: Coating for sealing substrates, especially for production of cylinder head gaskets, contains thermoplastic fluoropolymer and shows decreasing hardness from the coated surface outwards
Inventor: STECHER FRIEDHELM
IPC: C09D7/61
Filed: 1999-08-31
Granted: 2012-08-02
Abstract: The coating comprises thermoplastic fluoroplastic(s) (I) and shows a hardness which decreases from the surface in contact with the substrate to the other surface away from the substrate. Independent claims are also included for: (a) a method for the production of a coating as described above by applying layers of plastic of decreasing hardness to a base, and then sintering or melting the layers by heating; and (b) a seal, especially a cylinder head gasket, consisting of or provided with a coating as described.
Patent DE-102004001379-B4 (DE)
Title: Mehrstufen-Wärmetauscheranordnung
Inventor: BENONYSSON ATLI
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-01-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Es wird eine Mehrstufen-Wärmetauscheranordnung (1) angegeben mit einer Primärseite (3) und einer Sekundärseite (4), die in wärmeübertragender Verbindung stehen und in entgegengesetzte Richtungen durchströmbar sind, wobei die Primärseite (3) mindestens zwei in Strömungsrichtung versetzte Einspeisepunkte (11, 12) aufweist und eine Ventilanordnung vorgesehen ist, die mit einer Temperaturfühleranordnung zusammenwirkt und einen Strom eines Wärmeträgerfluids durch die Primärseite (3) steuert. DOLLAR A Man möchte eine stabile Einstellung der Temperatur am Ausgang (6) der Sukundärseite (4) erreichen können. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß die Ventilanordnung für jeden Einspeisepunkt (11, 12) ein eigenes Ventil (16, 17) aufweist.
Patent DE-102004003492-B4 (DE)
Title: Löschwasserklärung für Kokereien
Inventor: LUCAS AUGUST
IPC: C10B39/08
Filed: 2004-01-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Aufarbeiten von Löschwasser,
das beim Löschen
von heißem
Koks mit großen
Mengen Wasser anfällt,
mit Hilfe einer Filteranlage, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Löschwasser
in ein Auffangbecken mit einer Pumpe fließt, wobei die Pumpe so ausgelegt
wird, dass keine Partikelsedimentation stattfindet,  – das Löschwasser
von dort in eine aus einem oder mehreren Zyklonen bestehende Anlage
zum Abtrennen der Feststoffe aus dem Löschwasser gepumpt wird,  – wobei
die Feststoffe in einen Vorlagebehälter gefördert und von dort dem abgekühlten Koks
zugeführt
werden und  – wobei
das gereinigte Löschwasser
einem Löschwasserbehälter für einen
folgenden Löschvorgang
zugeführt
wird.
Patent DE-102004011896-B4 (DE)
Title: Vibration insulator for machines has spring assembly constructed as air-spring with at least one air volume creating spring action, and elastomer component assembly encloses air-spring assembly on sides
Inventor: GUENEY SUELEYMANN
IPC: F16F15/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: The vibration insulator (1) has an elastomer component assembly (10,11) positioned between spaced apart holding elements (30,31) and a spring assembly (20), whereby one holding element (30) is coupled to an object to be insulated. The spring assembly is constructed as an air-spring assembly with at least one air volume creating a spring action. The elastomer component assembly encloses the air-spring assembly on the sides.
Patent DE-102004016091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung einer Schiebetür
Inventor: KASZUBA STANISLAW DR
IPC: E05D15/10
Filed: 2004-04-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Führung einer Schiebetür (1) eines Fahrzeugs, die durch eine im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung gerichtete Bewegung aus einer geschlossenen Position, in der ein Türausschnitt (12) durch die Schiebetür (1) verschlossen ist, in eine geöffnete Position, in der der Türausschnitt (12) von der Schiebetür (1) freigegeben ist, überführbar ist, umfassend mindestens ein Führungsmittel (3) sowie zumindest einen Schwenkhebel (5), wobei das mindestens eine Führungsmittel (3) schwenkbar an dem mindestens einen an dem Fahrzeug anlenkbaren Schwenkhebel (5) angelenkt ist, wobei das Führungsmittel (3) teleskopartig ausziehbar ist, das Führungsmittel (3) mindestens einen ersten Schienenabschnitt (7) und einen zweiten Schienenabschnitt (8) aufweist, die zueinander verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Steuerschiene (4) aufweist, die an dem Führungsmittel (3) angeordnet ist, zumindest an einem der Schwenkhebel (5) eine Steuerrolle (10) angeordnet ist, die mit der Steuerschiene (4) in Eingriff steht und die Steuerschiene (4) einen ersten Steuerabschnitt (13) und einen zweiten Steuerabschnitt (14) aufweist, die der Führung der Steuerrolle (10) dienen.
Patent DE-102004019027-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R13/56
Filed: 2004-04-20
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verbinder
(A), umfassend:  wenigstens einen einen Anschluß aufnehmenden
Raum (12) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen von wenigstens einem Anschlußpaßstück (35),  einen
einen Draht aufnehmenden Raum (22), welcher mit dem rückwärtigen Ende
des einen Anschluß aufnehmenden
Raums (12) in Verbindung steht und adaptiert ist, wenigstens teilweise
den Draht (30) aufzunehmen, welcher mit dem rückwärtigen Ende des Anschlußpaßstücks (35) zu
verbinden ist und unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel, vorzugsweise
im wesentlichen in L-Form gebogen ist, und  einen Einschneidabschnitt
(24), welcher an der inneren Oberfläche des einen Draht aufnehmenden
Raums (22) ausgebildet ist, für
ein wenigstens teilweises plastisches Deformieren des Drahts (30)
durch ein Beißen
bzw. Schneiden in einen gebogenen Abschnitt (30b) des Drahts (30).
Patent DE-102004019672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Autokonvergenzfehlern in Projektionsfernsehempfängern
Inventor: LEE CHUNG HEE
IPC: G11C7/02
Filed: 2004-04-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern eines Autokonvergenzfehlers in einem Projektionsfernsehempfänger (TV),
der mit einem Bildschirm (100) zum Anzeigen eines Bildsignals und
ersten bis achten Erfassungseinheiten (101 bis 108) versehen ist,
die erste und zweite optische Sensoren (A, B) zum Erfassen eines
Musters, das auf dem Bildschirm (100) angezeigt wird, aufweisen,
wobei die Vorrichtung umfasst:  erste und zweite Verstärkereinheiten
(111, 112) zum Empfangen und Verstärken erfasster Werte, die mittels
der ersten bis vierten Erfassungseinheiten (101 bis 104) und der fünften bis
achten Erfassungseinheiten (105 bis 108) mit vorbestimmten mehrfachen
Verstärkungsfaktoren
erfasst werden;  erste und zweite Vergleicher (121, 122) zum
Empfangen und Vergleichen verstärkter
Werte, die von den ersten und zweiten Verstärkereinheiten (111, 112) ausgegeben
werden; und  einen Invertierer zum Invertieren ausgegebener
Werte des ersten und zweiten Vergleichers (121, 122);  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung  eine XOR-Operationseinheit
(130) zum Empfangen und XOR-Verknüpfen von Signalen, die in nicht-invertierende (+)...
Patent DE-102004023645-B4 (DE)
Title: Computer kompatibler Längenmesstaster und Messtastersystem
Inventor: KAMMERS KAI
IPC: G06F3/05
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Längenmesstaster
(2), der dazu vorgesehen ist, an einem Computer (4) angeschlossen
zu werden, der eine zur Anbindung unterschiedlicher Peripheriegeräte vorgesehen
Kommunikationsschnittstelle (9, 11) aufweist, die gemäß einem
standardisierten Schnittstellenprotokoll (USB, IEEE 802.15.4) arbeitet,
gemäß dem von dem
Computer (4) an alle angeschlossenen Geräte periodisch ein Synchronisationssignal
ausgesandt wird, das dazu dient, interne Taktgeber der Geräte zu synchronisieren,
wobei der Längenmesstaster
aufweist:  ein in einem Tastergehäuse (16) bewegbar gelagertes
Tastelement (17) zur mechanischen Abtastung einer Werkstückoberfläche (3),  eine
Messeinrichtung (21), die in dem Tastergehäuse (16) angeordnet und mit
dem Tastelement (17) verbunden ist, um dessen Auslenkung in ein
entsprechendes analoges Messsignal (52) umzusetzen,  eine Kommunikationseinrichtung
(32), die zur Kommunikation mit dem Computer (4) eingerichtet ist,
und  eine zwischen der Messeinrichtung (21) und der Kommunikationseinrichtung
(32) eingefügte
Ansteuerungs- und Verarbeitungseinrichtung (29, 30), die dazu dient,
ein analoges Ansteuerungssignal (43) zu erzeugen und das von der Messeinrichtung
(21)...
Patent DE-102004026784-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Motor
Inventor: TAKAHASHI KAZUTOSHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
Motor, der mit einer Ventilantriebsvorrichtung versehen ist, bei
der ein Nocken (13) mit einem axial kontinuierlich variierenden Profil
entlang der Achse der Nockenwelle (11) verschiebbar ist, um eine
Ventilhubcharakteristik kontinuierlich stufenlos variierbar zu steuern,
aufweisend:  eine Sollnockenpositions-Berechnungseinheit (52)
zum Berechnen der Sollnockenposition auf der Basis einer Motortemperaturbedingung
und zum Korrigieren der Sollnockenposition entsprechend anderen
Informationen; und  eine Steuereinheit, die den Nocken durch
Steuerung einer Nockenpositions-Bewegungseinheit (44) zum Verschieben des
Nockens (13) verschiebt.
Patent DE-102004037937-B4 (DE)
Title: Türschloss, insbesondere mit Panikfunktion
Inventor: SCHMIDT AXEL
IPC: E05B65/10
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Türschloss
(1)  – mit
einem Türschlossgehäuse (2);  – mit einer
Falle (3, 3'), die an einer Stirnseite (4) des Türschlossgehäuses (2) angeordnet und zwischen
einer Aus-Dem-Türschlossgehäuse-Ausgefahren-
und einer In-Das-Türschlossgehäuse-Eingefahren-Position
bewegbar gelagert ist, und  – mit einer Antriebseinrichtung
(5), mittels der bei Betätigung
die Falle (3, 3') in das Türschlossgehäuse (2)
zurückziehbar
ist,  – wobei
die Falle (3, 3') in die Aus-Dem-Türschlossgehäuse-Ausgefahren-Position durch eine Feder
(F) vorgespannt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Antriebseinrichtung
(5) einen Elektromotor (9) mit einer mit einem Außengewinde
(10) versehenen abtriebsseitigen Motorwelle (11), eine auf der Motorwelle
(11) axial beweglich angeordnete Gewindehülse (12) und eine mit der Gewindehülse (12)
und der Falle (3, 3') gekuppelte flexible Verbindungseinrichtung
(6) aufweist, und  – ferner
eine Steuer-/Regeleinrichtung (21) vorgesehen ist, die bewirkt,
dass die Falle (3, 3') für
eine vorbestimmte Zeit in der In-Das-Türschlossgehäuse-Eingefahren-Position verharrt.
Patent DE-102004042875-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schreiben und Führen eines Patienten-Röntgenpasses
Inventor: BORK KLAUS-PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-09-04
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zum Schreiben und Führen
eines Patienten-Röntgenpasses
mit einer Speicherkarte, auf die zum einen die persönlichen
Daten des Patienten und zum anderen Daten von Röntgenaufnahmen einschreibbar
sind, wobei für
die Röntgenaufnahme
ein rechnergesteuerter Röntgengenerator
vorgesehen ist, dessen Rechner die strahlungsspezifischen Daten
aus den elektrischen Daten der Röntgenröhre ermittelt
und zur Verfügung stellt,
gekennzeichnet durch eine Mikroprozessor-gesteuerte Messwert-Erfassungseinheit,
zur Erfassung zumindest der Stromstärke der Röntgenröhre und der Stromflussdauer
zur Errechnung der Strahlungsdosis unter Verwendung vorgegebener
oder gemessener Anodenspannungen sowie dem Fokus – Bildabstand
und zur Speicherung dieser Werte, die bidirektional mit dem Rechner
kommuniziert, wobei der Rechner eine Personendateneingabe mit zumindest
Leser und Eingabetastatur aufweist, sowie einer Datensatzausgabe
in Form eines zur Speicherkarte des Patienten-Röntgenpasses korrespondierenden
Schreibers.
Patent DE-102004043589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Antriebsleistungsverteilung in einem Hybrid-Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: DREIBHOLZ RALF DR -ING
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-09-09
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Antriebsleistungsverteilung in einem Hybrid-Antriebsstrang (1, 2) eines Fahrzeuges, beispielsweise eines Land-, Wasser-, Luftfahrzeuges, mit einer Brennkraftmaschine (VM), mindestens einer elektrischen Antriebsmaschine (EM1, EM2) und einem Getriebe (7) mit Mittel zum Erfassen des Antriebsleistungswunsches (fahr_soll_p) des Fahrers, Mitteln zum Erfassen der Betriebsparameter der Antriebsmaschinen (VM, EM1, EM2), Mittel zum Erfassen des Ladezustandes eines elektrischen Energiespeichers (28) und Mittel zur Aufteilung des Antriebsleistungswunsches (fahr_soll_p) des Fahrers in Soll-Leistungsvorgaben für die wenigstens zwei Antriebsmaschinen (VM, EM1, EM2),gekennzeichnet durch,eine Einrichtung (22) zur Bestimmung eines von der aktuellen dynamischen oder ökonomischen Fahrweise des Fahrers abhängigen Soll-Ladezustandes (soc_ksport) des Energiespeichers (28),sowie zur Bestimmung des aktuellen Betriebsfalls (Betriebsfall) des Antriebsstranges in Abhängigkeit von einem Sportlichkeitskennwert (k_sport) und einer minimalen und maximalen Leistung (vm_min_p, vm_max_p) der Brennkraftmaschine (VM) sowie von einem Ist-Ladezustand (soc_ist) des Energiespeichers (28),eine Einrichtung (23) zur Bestimmung der elektrisch möglichen Soll-Antriebsleistung (em_soll_p1) für die wenigstens eine Elektromaschine (EM1, EM2) in Abhängigkeit vom Soll-Ladezustand (soc_ksport) und dem aktuellen Betriebsfall (Betriebsfall) des Antriebsstranges, undeine Einrichtung (24) zur Bestimmung der Soll-Antriebsleistung (vm_soll_p, em_soll_p) für die Brennkraftmaschine (VM) und die wenigstens eine Elektromaschine (EM1, EM2) in Abhängigkeit von der elektrisch möglichen Soll-Antriebsleistung (em_soll_p1).
Patent DE-102004044565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung des Dynamikbereichs von Audiosignalen und Schaltungsanordnung hierzu
Inventor: HOHMANN VOLKER
IPC: H03G7/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung des Dynamikbereichs von Audiosignalen (S), gekennzeichnet
durch Regelung der Dynamikbereichsbegrenzung in Abhängigkeit
von der zum Zeitpunkt der Regelung vorliegenden Momentanfrequenz
des zu komprimierenden bandpassgefilterten Audiosignals (S) als
Regelungsparameter.