baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Kleinbauteilen aus Kunststoff
Inventor: SIEBENHAAR CHRISTIAN DR -ING
IPC: B29C37/02
Filed: 2010-10-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Klein- und Kleinstbauteilen aus Kunststoff, insbesondere von Präzisions- und Mikrowerkstücken, an denen im Bearbeitungszustand als Halbfabrikat baueinheitliche Materialabschnitte ausgestaltet sind, die keine funktionellen Komponenten des als Endfabrikat fertig bearbeiteten Werkstückes sind, die jedoch im vorgelagerten Formgebungsprozess der materialsensiblen oder gering dimensionierten Werkstücke nicht abtrennbar sind und/oder für eine nachgeordnete Handhabung dieser Werkstücke zunächst noch benötigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine Heißdrahtbearbeitungseinrichtung mit mindestens einem Bearbeitungsdraht (1) ausgestaltet ist, wobei der Bearbeitungsdraht (1) handhabbar ist, indem
 - eine Baugruppe (2) zur Aufnahme eines Drahtvorrates zugeordnet ist, aus welcher der Draht mit einer Vorschubeinrichtung kontinuierlich zum Bearbeitungsabschnitt gefördert wird,
 - eine Baugruppe zur Drahterwärmung zugeordnet ist,
 - eine Baugruppe zur temporären Aufnahme (6) und/oder Zerkleinerung und/oder Reinigung (4) von verschmutztem und/oder verschlissenem Bearbeitungsdraht (1) zugeordnet ist und wobei der Heißdrahtbearbeitungseinrichtung weiterhin ein Hauptvorschub mit mindestens einer Positionierachse zur Bewegung des Bearbeitungsdrahtes (1) oder zur Bewegung eines Heißdrahtbearbeitungskopfes (7), eine Positioniereinheit (8) zur Lagefixierung des Bearbeitungsdrahtes (1) vor dem Werkstück sowie eine Sensorik (10) zur Überwachung von mindestens einem der Parameter Drahtposition, Drahtvorspannung, Drahtzustand, Bestromung und Temperatur zugeordnet sind, wobei auf Grundlage der mittels dieser Sensorik (10) ermittelten Daten der thermische Nachbearbeitungsprozess geregelt oder gesteuert wird.
Patent DE-102010052268-B4 (DE)
Title: Pulsstrahl-Dampferzeuger
IPC: F22B27/16
Filed: 2010-11-23
Granted: 2015-07-02
Abstract: Dampferzeuger, aufweisend ein Pulsstrahltriebwerk (2) und einen Verdampfer (3), wobei das Pulsstrahltriebwerk (2) eine Brennkammer (4) und eine Verbrennungslufteinlasskammer (5) aufweist, wobei die Verbrennungslufteinlasskammer (5) eine Luftzufuhr (12) mit einem Flatterventil (11) hat, wobei in der Brennkammer (4) eine Brennstoffzufuhr (6) mündet, wobei die Brennkammer (4) eine Zündvorrichtung (16) und einen Abgasauslass (17) aufweist, wobei die Verbrennungslufteinlasskammer (5) mit der Brennkammer (4) verbunden ist, wobei der Verdampfer (3) einen Abgaseinlass (18), eine Flüssigkeitszufuhr (22), eine Verdampferkammer (21) und einen Dampfauslass (25) aufweist, wobei der Abgaseinlass (18) des Verdampfers (3) derart mit dem Abgasauslass (17) des Pulsstrahltriebwerks (2) verbunden ist, dass die Abgase (28) des Pulstrahltriebwerks (2) unmittelbar in den Verdampfer (3) strömen, wobei die Flüssigkeitszufuhr (22) im Bereich der Verdampferkammer (21) angeordnet ist und wobei die Flüssigkeit (29) durch die Flüssigkeitszufuhr (21) in der Verdampferkammer (21) in das heiße Abgas (28) des Pulsstrahltriebwerks (2) einspritzbar ist.
Patent DE-102010062043-B4 (DE)
Title: Drehmechanismus für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TANAKA TOSHIYUKI
IPC: B23Q15/26
Filed: 2010-11-26
Granted: 2015-09-03
Abstract: Ein Drehmechanismus einer Werkzeugmaschine (Antriebsvorrichtung (10)) enthält einen ersten Motor (60) zum drehenden Antreiben und Positionieren eines Werkstückträgers (drehbare Stapelaufnahmeformbaugruppe (32)) sowie zweite Motoren (62, 63) zum Unterstützen der Drehung der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32). Die Stopppositionierungsgenauigkeit der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32) durch die zweiten Motoren (62, 63) ist niedriger als die Stopppositionierungsgenauigkeit der drehbaren Stapelaufnahmeformbaugruppe (32) durch den ersten Motor (60).
Patent DE-102011050878-B4 (DE)
Title: Anzeige
Inventor: ZENKER THOMAS
IPC: C03C10/00
Filed: 2011-06-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige mit einem Substrat, zumindest teilweise bestehend aus einem teiltransparentem Werkstoff, mit inhomogenem spektralen Transmissionsverlauf, wobei das Substrat eine Anzeigeseite und eine Rückseite aufweist, wobei im Bereich der Rückseite wenigstens ein Leuchtelement angeordnet ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Leuchtelement wenigstens zwei, vorzugsweise drei Grundfarben-Leuchten aufweist und dass die Grundfarbenhelligkeit von wenigstens einer der Grundfarben-Leuchten unterschiedlich ist, um den spektralen inhomogenen Transmissionsverlauf des Substrats zu kompensieren.
Patent DE-102011075436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Siegeln von aus zumindest einer Folie bestehenden Beutelverpackungen
Inventor: JANSSEN HARRIE
IPC: B65B9/20
Filed: 2011-05-06
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Siegeln von zumindest aus einer Folie bestehenden Beutelverpackungen, umfassend zumindest eine Siegelbacke (14), die zum Versiegeln einer Verpackung gegen eine weitere Siegelbacke (16) bewegbar ist, wobei zumindest ein erstes Druckerzeugungsmittel (28) und zumindest ein weiteres Druckerzeugungsmittel (26, 24) vorgesehen sind, um die Siegelbacke (14) in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betriebsarten (40, 42, 44) mit einem bestimmten Siegeldruck zu beaufschlagen, wobei das erste und das zumindest eine weitere Druckerzeugungsmittel (24, 26, 28) in einem gegenüber der Siegelbacke (14) bewegbaren Grundkörper (15) angeordnet sind, wobei das erste Druckerzeugungsmittel (28) zumindest eine Feder umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Druckerzeugungsmittel (24, 26) zumindest einen Zylinder umfasst, der vorzugsweise über Druckluft ansteuerbar ist.
Patent DE-102011080512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung von Temperatursensoren eines Batteriesystems
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-08-05
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung von Temperatursensoren eines Batteriesystems, wobei das Batteriesystem einen oder mehrere Sensoren zur Erfassung der Temperatur des Batteriesystems oder Teilen davon aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Funktionszustand eines, mehrerer oder aller Temperatursensoren des Batteriesystems bestimmt wird durch Vergleich der von den Temperatursensoren bereitgestellten Temperaturwerte TSensormit einer für den aktuellen Betriebszustand des Batteriesystems erwarteten Solltemperatur TSoll,wobei TSollbestimmt wird unter Berücksichtigung der von einem Temperierungssystem dem Batteriesystem zu- oder abgeführten Wärmemenge und der durch den aktuellen Betriebszustand von dem Batteriesystem selbst entwickelten Wärmemenge.
Patent DE-102011087630-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: H01H33/666
Filed: 2011-12-02
Granted: 2016-11-03
Abstract: Dreistellungslasttrennschalter (1) für Mittelspannungsschaltanlagen mit einem Löschkontaktsystem zum Löschen eines Lichtbogens bei einem Ausschaltvorgang des Schaltgerätes (1) und einem zu dem Löschkontaktsystem in Reihe geschalteten Hauptkontaktsystem zum Ausbilden einer dielektrischen Trennstrecke in einem geöffneten Zustand des Hauptkontaktsystems und gelöschtem Lichtbogen, und einem Erdungskontaktsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptkontaktsystem einen ersten Festkontakt (2) und einen zweiten Festkontakt (3), welche sich diametral gegenüberstehen, sowie einen mittels eines mittig zwischen dem ersten Festkontakt (2) und dem zweiten Festkontakt (3) angeordneten Drehstützers (5) drehbaren Bewegkontakt (4) mit darin integriertem Löschkontaktsystem aufweist.
Patent DE-102011122146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung eines Magnet- oder Druckzylinders einer Stanz- oder Druckmaschine und durch das Verfahren aufbereiteter Magnet- oder Druckzylinder
Inventor: BORKER KLAUS
IPC: B23P6/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung eines Magnet- oder Druckzylinders (1) einer Stanz- oder Druckmaschine, der eine beschädigte Oberfläche aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Abtragen der beschädigten Oberfläche des Magnet- oder Druckzylinders (1),  – Aufbringung einer aus einem Feststoff (2) und einem Bindemittel (3) bestehenden Verbundschicht (4), wobei nach dem Abtragen der beschädigten Oberfläche des Magnet- oder Druckzylinders (1) zunächst mindestens eine Bohrung oder Nut in den Magnet- oder Druckzylinder (1) eingebracht wird, in die jeweils ein Teil oder ein Ende eines den Feststoff (2) der Verbundschicht (4) bildenden Drahtes oder Geflechts eingefügt wird,  – nach erfolgter Aushärtung der Verbundschicht (4), Abtragung des Magnet- oder Druckzylinders (1) bis auf sein Sollmaß (5).
Patent DE-102012001150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Batterie, Elektromotor und einem die Batterie und den Elektromotor elektrisch verbindenden Stromkabel
Inventor: ALTENDORFNER BASTIAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2012-01-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (11) enthaltend eine Batterie (12) zum Antreiben eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, einen Elektromotor (9) zum Antreiben von zumindest einem Rad eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs und ein die Batterie (12) und den Elektromotor (9) elektrisch verbindendes Stromkabel (1), wobei das Stromkabel (1) einen durch eine erste elektrisch isolierende Schicht (3) vom elektrischen Leiter (2) getrennten Erdungsleiter (4) und eine zweite elektrisch isolierende Schicht (5) auf dem Erdungsleiter (4) und wobei zumindest in einem Abschnitt des Stromkabels (1) mit einer vorgebbaren Länge die erste elektrisch isolierende Schicht (3) und/oder der Erdungsleiter (4) derart ausgebildet sind, dass durch Einwirkung von einem ausreichend hohen Druck auf die Oberfläche des Stromkabels (1) ein Kontakt zwischen dem elektrischen Leiter (2) und dem Erdungsleiter (4) herstellbar ist.
Patent DE-102012021925-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter
Inventor: METZGER MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2012-11-09
Granted: 2014-07-03
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein Filtergehäuseteil und ein Mediumführungsteil auf, welches formschlüssig mit dem Filtergehäuseteil zu verbinden und zugleich relativbeweglich am Filtergehäuseteil gehalten ist.
Patent DE-102012203280-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Betonoberfläche, Beschichtungssystem auf einer Betonoberfläche und Verwendung eines Beschichtungssystems zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROTHER JOACHIM
IPC: B05D1/02
Filed: 2012-03-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Betonoberflächen, insbesondere von Türmen für Windenergieanlagen sowie ein Beschichtungssystem, bestehend aus einem Spachtel und einer Schicht Strukturlack, wobei die Gesamtbeschichtung bereits nach kurzer Zeit durchgehärtet und damit wasserbeständig ist.
Patent DE-102012223789-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Phasendifferenz-Karte
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Phasendifferenz-Karte (ΔΦ) zur Erzeugung von Bilddaten (W, F) zweier voneinander verschiedener chemischer Substanzarten einer definierten Region (ROI) eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer bildgebenden Magnetresonanzmessung beschrieben. Hierbei werden zunächst erste und zweite Magnetresonanzecho-Rohdaten (RD1, RD2) der definierten Region (ROI) zu zwei verschiedenen beliebigen Echozeiten erfasst. Es erfolgt dann eine Rekonstruktion von ersten und zweiten Bilddaten (S1, S2) der definierten Region auf Basis der ersten und zweiten Magnetresonanzecho-Rohdaten (RD1, RD2). Schließlich werden Kandidaten-Phasendifferenzwerten (ΔΦK1(v), ΔΦK2(v)) auf Basis der ersten und zweiten Bilddaten (S1, S2) für Bildpunkte (v) der definierten Region (ROI) unter Nutzung eines Signalmodells zumindest einer der beiden chemischen Substanzarten ermittelt und damit die Phasendifferenz-Karte (ΔΦ) erstellt. Dabei wird zunächst für einen Saat-Bildpunkt (vS) ein Phasendifferenzwert (ΔΦVS) festgelegt und dann ausgehend vom Saat-Bildpunkt (vS) in einem bildpunktweise fortschreitenden Wachstumsverfahren für weiter einzelne Bildpunkte (v) jeweils ein Phasendifferenzwert (ΔΦ(v)) aus den Kandidaten-Phasendifferenzwerten (ΔΦK1(v), ΔΦK2(v)) des jeweiligen Bildpunkts (v) ausgewählt. Das Signalmodell ist dabei so gewählt, dass es einen einstellbaren Echozeitparameter enthält. Weiterhin werden ein Verfahren zur Ermittlung von Bilddaten (W, F) für die verschiedenen chemischen Substanzarten, eine Bildbearbeitungseinrichtung (20) zur Ermittlung einer Phasendifferenz-Karte (ΔΦ, ΔΦ') und gegebenenfalls zur Erzeugung der Bilddaten (W, F) sowie eine Magnetresonanzanlage (1) mit einer solchen Bildbearbeitungseinrichtung (20) beschrieben.
Patent DE-102013016274-B4 (DE)
Title: Dreistufige Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01C1/20
Filed: 2013-09-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Dreistufige Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess, die in der Hauptpatentanmeldung Akz. 10 2012 011 068.5 beansprucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass Stirn- und Seitenwände aller Stufen zweiteilig gebaut sind – jeweils von der Stirn- (101) oder Seitenwand selbst und, bei jeder Stirnwand, einem Auflageteil (102) mit Labyrinth-Kanälen (30) für flüssige Kühlmittel oder, bei jeder Seitenwand, einer Hülse (86), die längliche Kanäle für flüssige Kühlmittel aufweist, wobei Einlass- (67) und Auslassstutzen (49) für die flüssigen Kühlmittel entsprechend eingerichtet sind.
Patent DE-102013104884-B4 (DE)
Title: Pflanzenschutzzaun-Vorrichtung
Inventor: HILDEBRAND GERHARD
IPC: A01G13/10
Filed: 2013-05-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Bei einer Schutzzaun-Vorrichtung (100) zum Schützen von Pflanzen vor Einwirkungen von außen, mit einer eine Pflanze mindestens teilweise umhüllenden Schutzhülle (110), ist eine Änderung der äußeren und inneren Abmessungen bei gleichzeitiger sicherer und fester Verankerung im Boden dadurch sichergestellt, dass die Schutzhülle (110) zumindest teilweise licht- und luftdurchlässig ausgebildet ist und zumindest in einem unteren Bereich (111) mit einer Adaptereinrichtung versehen ist, mittels derer der effektive Durchmesser der Schutzhülle (110) innerhalb vorgegebener Grenzen einstellbar ist, wobei im unteren Bereich der Schutzhülle (110) des Weiteren ein oder mehr Verankerungselemente (120) vorgesehen sind, um die Schutzhülle (110) oberhalb einer zu schützenden Pflanze lösbar fest im Boden zu verankern.
Patent DE-102013105297-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Baggers
Inventor: CARPENTER HAMISH JOHN
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-05-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Bagger mit einem verschwenkbar auf einem Baggerfahrgestell gelagerten Bagger-Chassis, einem verschwenkbar am Bagger-Chassis gelagerten Ausleger, einem verschwenkbar am Ausleger gelagerten Löffelarm, einem verschwenkbar am Löffelarm angebrachten Baggergerät, einer ersten hydraulischen Vorrichtung zur Bewegung dieses Geräts gegenüber dem Löffelarm, einem ersten hydraulischen Steuerventil zur Steuerung der Beaufschlagung der ersten hydraulischen Vorrichtung mit Hydraulikflüssigkeit, einer zweiten hydraulischen Vorrichtung zur Bewegung des Löffelarms gegenüber dem Ausleger, einem zweiten hydraulischen Steuerventil zur Steuerung der Beaufschlagung der zweiten hydraulischen Vorrichtung mit Hydraulikflüssigkeit, einer dritten hydraulischen Vorrichtung zur Bewegung des Auslegers gegenüber dem Bagger-Chassis, einem dritten hydraulischen Steuerventil zur Steuerung der Beaufschlagung der dritten hydraulischen Vorrichtung mit Hydraulikflüssigkeit, einer vierten hydraulischen Vorrichtung zur Drehung des Chassis gegenüber dem Fahrgestell, einem vierten hydraulischen Steuerventil zur Steuerung der Beaufschlagung der vierten hydraulischen Vorrichtung mit Hydraulikflüssigkeit, und manuell betätigte Joystickventile zur Beaufschlagung des ersten, zweiten, dritten und vierten hydraulischen Steuerventils mit dem Druck der Hydraulikflüssigkeit, um jeweils die Bewegung der ersten, zweiten, dritten und vierten hydraulischen Vorrichtung zu steuern, weiter umfassend: eine Mehrzahl von Sensoren zur Positionsfeststellung, einen Speicher zur Speicherung des gewünschten Niveaus des Arbeitsplatzes an der Stelle des Baggereinsatzes, einen auf diese Sensoren und den Speicher ansprechenden Prozessor zur Feststellung der Position des Baggergeräts für den Vergleich der Geräteposition mit dem gewünschten Niveau am Arbeitsplatz und zur Zuleitung von die Bewegung verzögernden Signalen, wenn das Gerät sich dem gewünschten Niveau annähert, und einen Verteiler, um den Druck der Hydraulikflüssigkeit von den manuell betätigten Joystickventilen dem ersten, zweiten, dritten und vierten hydraulischen Steuerventil zuzuleiten, um das erste, zweite, dritte und vierte Steuerventil zu betätigen und, um von den manuell betätigten Joystickventilen dem ersten, zweiten, dritten und vierten hydraulischen Steuerventil einen Teil des Drucks der Hydraulikflüssigkeit entgegen der Betätigung des ersten, zweiten, dritten und vierten hydraulischen Steuerventils ansprechend auf ...
Patent DE-102013106211-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Drucker mit Umdruckschlitten sowie Verfahren hierzu
Inventor: ZOLLNER WERNER
IPC: B41J13/08
Filed: 2013-06-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Tintenstrahl-Drucker (10) zum Bedrucken eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (12) mit Tinte, umfassend: eine Druckeinheit (14) mit mehreren Druckriegeln (16), die jeweils einen oder mehrere Druckköpfe aufweisen, eine unterhalb der Druckeinheit (14) angeordnete Reinigungseinheit (17) zum Reinigen der Druckköpfe, und einen in den Raum (R) zwischen Druckeinheit (14) und Reinigungseinheit (17) hineinfahrbaren und aus diesem herausfahrbaren Umdruckschlitten (18) zum Führen des Aufzeichnungsträgers (12), wobei der Umdruckschlitten (18) in einem Druckbetriebs-Zustand zwischen Druckeinheit (14) und Reinigungseinheit (17) positioniert ist und in einem Wartungsbetriebs-Zustand aus dem Raum zwischen Druckeinheit (14) und Reinigungseinheit (17) herausgefahren und ein Zugriff der Reinigungseinheit (17) auf die Druckköpfe der Druckeinheit (14) geschaffen ist; wobei der bahnförmige Aufzeichnungsträger (12) sowohl im Druckbetriebs-Zustand als auch im Wartungsbetriebs-Zustand den Umdruckschlitten (18) zumindest teilweise umschlingt, und wobei der bahnförmige Aufzeichnungsträger (12) zusammen mit dem Umdruckschlitten (18) zwischen dem Druckbetriebs-Zustand und dem Wartungsbetriebs-Zustand mit bewegt wird.
Patent DE-102014007870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rohlinge zur Herstellung einer zahnmedizinischen Bohrschablone
Inventor: SCHEFFER AXEL
IPC: A61C19/055
Filed: 2014-06-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zahnmedizinischen, an eine Kieferstruktur eines Patienten angepassten Bohrschablone mit wenigstens einem Leitkanal (5) für die Führung eines Bohrwerkzeuges, bei dem der Leitkanal (5) in Abhängigkeit von Positionsdaten an einem einen Negativabdruck der Kieferstruktur aufweisenden Abdruckelement (1) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass a. ein ein Passungsstück (7) aufweisendes, an die benötigte Position des Leitkanales (5) angepasstes Montageelement (6) durch Materialbearbeitung mittels einer Bearbeitungsmaschine gefertigt wird b. wobei während der Fertigung in Abhängigkeit der Positionsdaten eine formschließende Montagestruktur (10), bevorzugt in wenigstens zwei Richtungen periodische formschließende Montagestruktur (10) am Montageelement (6) erzeugt wird, c. ein den Leitkanal (5), insbesondere in Form einer Metallhülse bereits umfassendes Kanalelement (4) mit einem zum Passungsstück (7) des Montageelementes (6) korrespondierenden Passungsbereich, insbesondere der durch den Leitkanal (5) selbst gebildet wird, an dem gefertigten Montageelement (6) befestigt wird, d. die miteinander befestigte Paarung von Montageelement (6) und Kanalelement (4) mit der formschließenden Montagestruktur (10) des Montageelementes (6) an einer in Abhängigkeit der Positionsdaten berechneten Stelle an einer eine korrespondierende formschließende Struktur (14), insbesondere in wenigstens zwei Richtungen periodische Struktur (14) aufweisenden Montageplatte (12) befestigt wird, e. gegenüberliegend zur Montageplatte (12) mit einem Befestigungselement (2) das Abdruckelement (1) befestigt wird und f. das Kanalelement (4) durch Befestigung, insbesondere klebende Befestigung am Abdruckelement (1) und Lösung vom Montageelement (6) an dem Abdruckelement (1) angeordnet wird.
Patent DE-102014009341-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: HELMIG RAIMUND
IPC: F17C1/02
Filed: 2014-06-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Druckbehälter (1), umfassend ein Anschlusselement (10), einen Innenbehälter (30) und eine den Innenbehälter (30) umschließende Stützhülle (40), wobei der Druckbehälter (1) folgende Merkmale aufweist: – das Anschlusselement (10) umfasst einen hülsenförmigen Halsabschnitt (11) und einen Schulterabschnitt (13); – das Anschlusselement (10) weist einen zu dessen Längsachse (L) zumindest abschnittsweise rotationssymmetrischen Durchgangskanal (3) auf, der von einer Eintrittsöffnung (2) des Halsabschnitts (11) begrenzt ist; – das Anschlusselement (10) ist über eine Außenfläche (13') des Schulterabschnitts (13) mit einer Innenfläche (31) des Innenbehälters (30) verbunden; – die Stützhülle (40) ist mit dem Innenbehälter (30) verbunden und umschließt diesen gänzlich; – der Innenbehälter (30) ist zwischen dem Schulterabschnitt (13) des Anschlusselements (10) und der Stützhülle (40) sandwichartig angeordnet; – das Anschlusselement (10) weist einen Mittelschulterabschnitt (12) auf, der zwischen dem Halsabschnitt (11) und dem Schulterabschnitt (13) angeordnet ist; – die Stützhülle (40) ist mit dem Anschlusselement (10) im Bereich des Mittelschulterabschnitts (12) ohne Zwischenlage des Innenbehälters (30) verbunden; und – eine das Anschlusselement (10) mit der Stützhülle (40) direkt verbindende Außenfläche (12') des Mittelschulterabschnitts (12) ist nicht parallel zur Längsachse (L) des Anschlusselements (10) ausgerichtet, so dass eine auf das Anschlusselement (10) ausgeübte und parallel zur Längsachse (L) verlaufende Axialkraft direkt ohne Zwischenlage des Innenbehälters (30) auf die Stützhülle (40) übertragbar ist, wobei der Druckbehälter (1) durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet ist: – der Innenbehälter (30) ist blasgeformt; – der Mittelschulterabschnitt (12) weist im Querschnitt zumindest abschnittsweise eine konvexe Außenkontur auf; und – das Anschlusselement (10) weist zumindest abschnittsweise zwischen dem Halsabschnitt (11) und dem Mittelschulterabschnitt (12) und zwischen dem Mittelschulterabschnitt (12) und dem Schulterabschnitt (13) jeweils eine konkave Außenkontur auf.