baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102715-U1 (DE)
Title: Krankentransportvorrichtung für den Transport eines Patienten in einem Fahrzeug
IPC: A61G1/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Krankentransportvorrichtung für den Transport eines Patienten in einem Fahrzeug wie z.B. einem Rettungs- oder Krankentransportwagen, mit
 - einer Krankentrage, (24)
 - einer mobilen oder stationären Trägerstruktur (14), auf der die Krankentrage (24) in einer Aufschieberichtung aufschiebbar und in einer zur Aufschieberichtung rechtwinklig verlaufenden Absetzrichtung absetzbar ist,
 - einer elektrischen Verbinderanordnung (44) für eine elektrische Verbindung eines ersten elektrischen Leiters (50), der in und/oder an der Krankentrage (24) angeordnet ist, mit einem zweiten elektrischen Leiter (52), der in und/oder an der Trägerstruktur (14) angeordnet ist,
 - wobei die elektrische Verbinderanordnung (44) versehen ist mit
 - einem ersten Kontaktelement (46), das an der Krankentrage (24) angeordnet und mit dem ersten elektrischen Leiter (50) verbunden ist,
 - einem zweiten Kontaktelement (48), das an der Trägerstruktur (14) angeordnet und mit dem zweiten elektrischen Leiter (52) verbunden ist,
 - wobei das erste Kontaktelement (46) eine erste Kontaktfläche (54) und das zweite Kontaktelement (48) eine zweite Kontaktfläche (56) zur Kontaktierung der ersten Kontaktfläche (54) des ersten Kontaktelements (46) aufweist,
 - wobei das erste und/oder das zweite Kontaktelement (46,48) in Richtung einer oder jeweils in Richtung einer Kontaktposition, die das erste Kontaktelement (46) und/oder das zweite Kontaktelement (48) bei einer Kontaktierung der ersten Kontaktfläche (54) mit der zweiten Kontaktfläche (56) einnimmt, federnd gelagert und/oder federnd ausgebildet ist, 
 - wobei die erste Kontaktfläche (54) und die zweite Kontaktfläche (56) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen,
 - wobei die erste Kontaktfläche (54) und die zweite Kontaktfläche (56) bezogen auf sowohl die Aufschieberichtung als auch die Absetzrichtung jeweils um einen Winkel von ungleich 90° geneigt sind und
 - wobei die erste Kontaktfläche (54) des ersten Kontaktelements (46) von der Krankentrage (24) weggerichtet geneigt ist, während die zweite Kontaktfläche (56) des zweiten Kontaktelements (48) von der Trägerstruktur (14) weggerichtet geneigt ist.
Patent DE-202020102914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu einem Wasserfahrzeug und Ladesystem
IPC: B63B35/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer am Ufer (4) eines Gewässers (1) oder in dem Gewässer (1) angeordneten Stromversorgungseinheit (10; 110) und einem gegenüber dem Ufer (4) verfahrbaren Wasserfahrzeug (6; 105), umfassend mindestens eine der Stromversorgungseinheit (10; 110) zugeordnete, auf und/oder im Gewässer (1) anzuordnende Primärspule (12; 111) und mindestens eine zum induktiven Übertragen der elektrischen Energie mit der Primärspule (12; 111) in Wirkverbindung bringbare, am Wasserfahrzeug (6) anzuordnende Sekundärspule (13; 112), dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Primärspule (12; 111) verbundene Höheneinstellvorrichtung (20; 117) vorgesehen ist, um die Primärspule (12; 111) in eine in Richtung des Auftriebs verlaufende Höhenrichtung (H) in gleichbleibendem Höhenabstand zu einer Wasseroberfläche (3) zu halten.
Patent DE-202020103610-U1 (DE)
Title: Personen- und/oder Lastentransportvorrichtung für Brückenkonstruktionen
IPC: B61B3/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Personen- und/oder Lastentransportvorrichtung für Brückenkonstruktionen umfassend zwei übereinander verlaufende Brückenträgerprofile, und zwar ein oberes und ein unteres Brückenträgerprofil (1, 2), die jeweils an ihren beiden Profilenden in Widerlagern (3, 4, 5, 6) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Brückenträgerprofil (1) und an dem unteren Brückenträgerprofil (2) jeweils mindestens ein in Längsrichtung des jeweiligen Brückenträgerprofils (1, 2) verlaufendes Führungsmittel (10) befestigbar ist, wobei an den Führungsmitteln (10) mindestens eine Hängegondel (11, 11a) hängend geführt und verfahrbar gelagert ist, wobei eine Aufzugseinrichtung (12) im Bereich zwischen den Widerlagern (3, 4, 5, 6) der beiden Brückenträgerprofile (1, 2) vorhanden ist, und an den beiden Brückenträgerprofilen (1, 2) befestigbare Plattformen (13, 13a) aufweist, so dass ein Umsteigen und/oder Umladen zwischen den an den beiden Brückenträgerprofilen (1, 2) geführten Hängegondeln (11, 11a) möglich ist.
Patent DE-202020104851-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/068
Filed: 2020-08-21
Abstract: Multifunktionale Trainingsvorrichtung (1) zum Trainieren einzelner Muskeln und Faszien und/oder mehrerer Muskel- und Fasziengruppen mit Hilfe des Körpergewichts eines Benutzers, aufweisend
 eine Auflage (2) zum Tragen eines Benutzers;
 Haltevorrichtungen (3), die an der Auflage vorgesehen sind;
 eine Aufhängevorrichtung (4) für eine schwebende Aufhängung der Auflage (2);
 Trageelemente (5), deren untere Abschnitte an den Haltevorrichtungen (3) und deren obere Abschnitte an der Aufhängevorrichtung (4) befestigt sind, sodass die Auflage (2) unterhalb der Aufhängevorrichtung (4) hängend getragen ist, wobei
 die Trageelemente (5) nicht starr sind;
 eine oder mehrere Querverbindungen (6, 7, 8, 8a), die die Trageelemente (5) miteinander verbinden; und
 die Querverbindungen (6, 7, 8, 8a) als Trainingselemente ausgebildet sind.
Patent DE-202020105307-U1 (DE)
Title: Lager-, Vorhalte- und/oder Transportsystem, Werkzeugwagen und Mess- und/oder Einstellsystem
IPC: B23Q3/155
Filed: 2020-09-16
Abstract: Lager-, Vorhalte- und/oder Transportsystem (58) für Werkzeuge (12, 22, 24), mit einer, eine Werkzeugpalette (10) ausbildenden Grundplatte (18), welche eine Mehrzahl von Werkzeughalteplätzen (14, 16, 32) aufweist, wobei jeder Werkzeughalteplatz (14, 16, 32) dazu vorgesehen ist, zumindest ein Werkzeug (12, 22, 24) zumindest relativ zu der Grundplatte (18) positionsfest zu haltern, und wobei jeder der Werkzeughalteplätze (14, 16, 32) zumindest einen Schaftaufnahmebereich (36) zu einer zumindest teilweisen Aufnahme eines Werkzeugschafts (46) des Werkzeugs (12, 22, 24) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Werkzeughalteplätze (14, 16, 32) zu einer zumindest im Wesentlichen spielfreien Halterung verschiedener Werkzeuge (12, 22, 24) mit wesentlich unterschiedlichen Schaftdurchmessern (26, 28, 30) der Werkzeugschäfte (46) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105568-U1 (DE)
Title: Kodierervorrichtung und Dekodierervorrichtung
IPC: G06T9/40
Filed: 2020-09-29
Abstract: Kodierervorrichtung für eine Punktwolke, um einen Bitstrom aus komprimierten Punktwolkendaten zu erzeugen, wobei die Geometrie der Punktwolke dargestellt wird von einer auf einem Octree basierenden Struktur mit einer Vielzahl von Knoten, die Parent-Child-Beziehungen aufweisen, durch rekursives Aufteilen eines volumetrischen Raumes, der die Punktwolke enthält, in Teilvolumina, die jeweils mit einem Knoten der auf einem Octree basierenden Struktur assoziiert sind, umfassend:
 ein erstes Bestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, einen Kodiermodus zu bestimmen, wobei der Kodiermodus einen Ebenen-Kodiermodus und einen Winkel-Kodiermodus einschließt;
 ein Ermittlungsmodul, das dafür konfiguriert ist, Kodierungskontextinformationen für einen vorliegenden Child-Knoten (120) zu ermitteln, wobei
 in dem Fall, dass der Kodiermodus der Ebenen-Kodiermodus ist, Kodierungskontextinformationen Ebenen-Kontextinformationen einschließen, wobei das Ermittlungsmodul ein erstes Bestimmungs-Teilmodul umfasst, das dafür konfiguriert ist, Ebenen-Kontextinformationen des vorliegenden Child-Knotens (120) gemäß dem Besetzungsmuster des vorliegenden Parent-Knotens (122) und dem Besetzungsmuster von mindestens einem benachbarten Parent-Knoten (124, 130, 134), der direkt neben dem vorliegenden Parent-Knoten positioniert ist, zu bestimmen; und
 in dem Fall, dass der Kodiermodus der Winkel-Kodiermodus ist, die Kodierungskontextinformationen eines vorliegenden Child-Knotens (120) Ebeneninformationen des vorliegenden Parent-Knotens (122) und die Besetzung des vertikalen benachbarten Parent-Knotens (124, 130, 134), der an den vorliegenden Parent-Knoten (122) angrenzt, einschließen; und 
 ein Kodiermodul, das dafür konfiguriert ist, den vorliegenden Child-Knoten (120) auf Basis der bestimmten Kodierungskontextinformationen entropisch zu kodieren, um kodierte Daten für den Bitstrom zu erzeugen.
Patent DE-202020105933-U1 (DE)
Title: Deckel mit Verschluss
IPC: F16B21/06
Filed: 2020-10-16
Abstract: Deckel (10) zur Verbindung mit einem Gehäuse (20), umfassend einen Verschluss (12), der einen Drehstift (14) aufweist, wobei der Drehstift (14) in einer Einsetzrichtung (26) in eine Einsetzöffnung (16) eines Drehstiftträgers (18) bis zu einer Einsetzposition einbringbar ist, wobei der Drehstift (14) in der Einsetzposition mittels eines rückfedernden Elements (36) einer Sicherungseinrichtung (34) im Drehstiftträger (18) entgegen der Einsetzrichtung (26) gesichert ist, wobei der Drehstift (14) um eine Drehachse (24) drehbar zwischen einer offenen Stellung und einer gesperrten Stellung im Drehstiftträger (18) gelagert ist, und wobei der Drehstift (14) durch Drehen von der offenen Stellung in die gesperrte Stellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstift (14) und der Drehstiftträger (18) in der gesperrten Stellung mittels einer Sperr-Vorrichtung (48) einen wirksamen Formschluss bilden, der eine axiale Bewegung des Drehstiftes (14) entgegen der Einsetzrichtung (26) verhindert und wobei der axiale Formschluss in der offenen Stellung freigegeben ist.
Patent DE-202020107065-U1 (DE)
Title: Abdeckung
IPC: E04D13/18
Filed: 2020-12-08
Abstract: Abdeckung (10) für ein auf einem schrägen Dach (12) montierten Gerät (14) aufweisend eine oder mehrere Seitenwände (16) und mindestens eine geneigte Frontwand (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Frontwand (18) zwischen 20 und 60 Grad gegenüber einer horizontalen Ebene (24) beträgt.
Patent DE-202020107286-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Erweiterungsmodul
IPC: G01D21/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Sensorvorrichtung (100) zur Prozessgrößenermittlung im industriellen Umfeld, aufweisend:
 eine Sensorbasiseinheit (301) und ein erstes Erweiterungsmodul (120) wobei die Sensorbasiseinheit (101) aufweist:
 eine Prozessgrößenermittlungseinheit (103) zum Ermitteln der Prozessgröße;
 eine erste mechanische Schnittstelle (111) zum mechanischen Aufnehmen eines ersten Erweiterungsmoduls (120); und
 eine erste Kommunikationsschnittstelle (112) zu dem ersten Erweiterungsmodul (120) zum Übertragen von Mess- und/oder Steuerdaten;
 und wobei das erste Erweiterungsmodul (120) aufweist:
 eine zweite mechanische Schnittstelle (121) zu der Sensorbasiseinheit (101);
 eine dritte mechanische Schnittstelle (131) zum mechanischen Aufnehmen eines zweiten Erweiterungsmoduls (140);
 eine zweite Kommunikationsschnittstelle (122) zu der Sensorbasiseinheit zum Übertragen von Mess- und/oder Steuerdaten; und
 eine dritte Kommunikationsschnittstelle (132) zu dem zweiten Erweiterungsmodul (140) zum Übertragen von Mess- und/oder Steuerdaten.
Patent DE-202021001072-U1 (DE)
Title: Stabförmiger Halter für Filterbeutel
IPC: A47J31/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Stabförmiger Halter für einen Filterbeutel (202), wobei der Halter (100) einen Stab (101) umfasst, an dessen erstem Ende ein Griffteil (102) angeordnet ist und dessen zweites Ende als Spitze (103) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seite (104) des Stabs (101) mit einer Anzahl von vorspringenden Höckern (107) versehen ist.
Patent DE-202021002175-U1 (DE)
Title: Faltbare Sonnenbatterietafel
IPC: H02S30/20
Filed: 2021-06-24
Abstract: Faltbare Sonnenbatterietafel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sonnenbatterietafel (1), ein Substrat (2), eine Steckdose (3) und einen Sonnenkontroller (4) umfasst; wobei die Sonnenbatterietafel (1) eine Sonnenbatterie (11) und eine Bodenplatte aus Aluminiumlegierung (12) umfasst, wobei die Sonnenbatterien (11) nacheinander auf die Bodenplatte aus Aluminiumlegierung (12) verlegt sind, wobei die Sonnenbatterie (11) und die Bodenplatte aus Aluminiumlegierung (12) fest verbunden sind; wobei die Bodenplatte aus Aluminiumlegierung (12) am Rand mit einem Nietloch versehen ist, wobei die Bodenplatte aus Aluminiumlegierung (12) durch das Nietloch mit dem Substrat (2) vernietet ist, wobei zwischen den Bodenplatten aus Aluminiumlegierung (12) ein Spalt zum Falten gelassen ist; wobei die Sonnenbatterie (11) durch Leitungsdraht mit der Steckdose (3) verbunden ist; wobei der Sonnenkontroller (4) mit einer der Steckdose (3) passenden Buchse versehen ist; wobei eine Seite des Substrats (2), die mit der Sonnenbatterietafel (1) verbunden ist, die Vorderseite des Substrats (2) ist.
Patent DE-202021003064-U1 (DE)
Title: Öl gegen Kopfläuse und NissenÖl auf natürlicher Basis zur Eliminierung von Kopfläusen und Nissen
IPC: A61K35/04
Filed: 2021-09-27
Abstract: Anti-Läuse Öl
Patent DE-202021004021-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung der Radial-Wärmtauscher-Zwischenräume bei Heizungsanlagen mittels eines oszillierenden, gezackten Stichels
IPC: F23J1/06
Filed: 2021-03-27
Abstract: Gerät zur Reinigung der Radial-Wärmetauscher -Zwischen= räume bei Heizungsanlagen mittels eines oszillierenden gezackten Stichels. Die maschinelle Reinigung verbessert die umfassende Spalt= reinigung der Radialheizflächen .
Patent DE-202021102127-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-04-21
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Drehmoment-Schraubendreher, mit einem Handgriff (2) und einem um die Längsachse (L) des Handgriffs (2) drehbaren Stellkörper (7) zur Einstellung eines Drehmoments, wobei der Stellkörper (7) durch einen Verriegelungskörper (9) gegenüber dem Handgriff (2) entriegelbar und verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verriegelungskörper (9) ein Schaltring (18) zugeordnet ist, wobei der Schaltring (18) relativ zum Verriegelungskörper (9) linear verschiebbar ist und am Schaltring (18) zumindest ein Schaltzapfen (19) vorgesehen ist, welcher sich an einer Steuerbahn (20) im Stellkörper (7) abstützt und zwischen dem Schaltring (18) und dem Verriegelungskörper (9) eine Verriegelungsscheibe (21) und ein die Verriegelungsscheibe (21) belastendes Federelement (22) angeordnet sind, wobei die Verriegelungsscheibe (21) Riegelkörper (30) aufweist, welche mit Riegelaufnahmen (31) im Handgriff (2) zusammenzuwirken, wobei durch Drehung des Verriegelungskörpers (9) der Schaltzapfen (19) entlang der Steuerbahn (20) bewegt und eine Axialbewegung des Schaltrings (18) und der Verriegelungsscheibe (21) relativ zum Handgriff (2) bewirkbar ist, wodurch die Riegelkörper (30) zum Entriegeln des Stellkörpers (7) aus den Riegelaufnahmen (31) heraus bewegbar und zum Verriegeln des Stellkörpers (7) mit den Riegelaufnahmen (31) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202021103723-U1 (DE)
Title: Druckbausatz für Verpackungsbandmaschine
IPC: B41J29/38
Filed: 2021-07-12
Abstract: Druckbausatz, der zum Einbau in eine Verpackungsbandmaschine, insbesondere auf eine abnehmbare Weise, ausgelegt ist;
 der Druckbausatz (1) umfasst mindestens ein Thermotransfer-Druckmodul (6) umfassend mindestens eine Abwickelwalze (7) einer Rolle (8) von Carbon-Grafikband (9), einen Druckkopf (10) und ein Kontrastelement (11) des Druckkopfes (10);
 der Druckkopf (10) ist so ausgelegt, dass er von einer Nichtbetriebsposition in eine Betriebsposition übergeht und umgekehrt; an der Betriebsposition wird der Druckkopf (10) in Richtung auf das Kontrastelement (11) abgesenkt, sodass er einen Abschnitt von Carbon-Grafikband (9) mit einem Abschnitt von Endlosband (4) in Kontakt bringt, und, durch Aufheizen, die Tinte des Carbon-Grafikbandes (9) auf das Endlosband (4) abgibt;
 eine erste Walze (12) und eine zweite Walze (13) zum Fördern des Endlosbandes (4) sind jeweils dem Kontrastelement (11) in Bezug auf die Vorschubrichtung des Endlosbandes (4) vor- und nachgeordnet; das Kontrastelement (11) ist auf einer höheren Ebene als die erste Walze (12) und als die zweite Walze (13) angeordnet, so dass das Endlosband (4) gemäß einer geneigten Richtung auf den Druckkopf (10) in Bezug auf eine horizontale Vorschubrichtung vorgeschoben wird, und so dass das Endlosband (4) aus dem Druckkopf (10) gemäß einer geneigten Richtung in Bezug auf eine horizontale Vorschubrichtung vorgeschoben wird.
Patent DE-202021106148-U1 (DE)
Title: Scharnier für Türen, Fenster und Möbel
IPC: E05D11/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Scharnier für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Scharnierteil (2) zur Befestigung an einer Zarge (3) oder an einem gegenüber der Zarge (3) verschwenkbaren Element (5) und mit einem zweiten Scharnierteil (4) zur Befestigung an einem gegenüber der Zarge (3) verschwenkbaren Element (5) oder an der Zarge (3), wobei das erste Scharnierteil (2) einen Schwenkbolzen (6) aufweist, auf welchem eine Schwenkhülse (7) des zweiten Scharnierteils (4) um eine gemeinsame, der Längsachse des Schwenkbolzens (6) entsprechende Schwenkachse (S) schwenkbar angeordnet ist, wobei das erste Scharnierteil (2) wenigstens ein Befestigungselement (8) zur Befestigung an der Zarge (3) und das zweite Scharnierteil (4) wenigstens einen quer zur Schwenkachse (S) gerichteten Befestigungsbolzen (9,10,11) zur Befestigung am verschwenkbaren Element (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des zweiten Scharnierteils (4) konzentrisch zur Schwenkachse (S) ein Schleifring (12) zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist, wobei der wenigstens eine Befestigungsbolzen (9,10,11) wenigstens bereichsweise als Kabelkanal (13) für zum verschwenkbaren Element (5) oder zur Zarge (3) führende Anschlusskabel des Schleifringes (12) ausgebildet ist und wobei am dem Schwenkbolzen (6) abgewandten Ende des zweiten Scharnierteils (4) um die Schwenkachse (S) schwenkbar ein Kabelführungselement (14) für zur Zarge (3) oder zum verschwenkbaren Element (5) führende Anschlusskabel des Schleifringes (12) angeordnet ist.
Patent DE-202022001243-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines KFZ-Kennzeichenschildes
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-05-24
Abstract: Behältnis zur Aufnahme eines KFZ-Kennzeichenschildes, dadurch gekennzeichnet, dass dieses darin Platz findet.
Patent DE-202022104250-U1 (DE)
Title: Zargenteil und Baugruppe aus diesem Zargenteil und einem anderen Zargenteil
IPC: E06B1/70
Filed: 2022-07-27
Abstract: Zargenteil, beispielsweise eine Schwelle oder ein Pfosten oder ein Bestandteil davon, dadurch gekennzeichnet, dass das Zargenteil aus einem zellulosehaltigen Kunststoffverbundwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202023001020-U1 (DE)
Title: Spektrometer mit integrierten Laserdioden und Konkavgitter-Multiplexer
IPC: G01J3/20
Filed: 2023-05-09
Abstract: Spektrometer basierend auf Konkavgitter-Konstruktion, gekennzeichnet durch gleichzeitige Einsatz von Konkavgitter als Beugungsgitter und als Wellenlängen-Multiplexer für integrierte Laserdioden.
Patent DE-202023002330-U1 (DE)
Title: Hausfenster mit 3-fach-Verglasung
IPC: E06B3/66
Filed: 2023-11-07
Abstract: Hausfenster mit 3-fach-Verglasung, dadurch gekennzeichnet, dass die innen liegende Glasscheibe der 3-fach-Verglasung eine Glasscheibe aus einem organischem Material ist.
Patent DE-202023002382-U1 (DE)
Title: Thermobox Box in Box für Motorrad
IPC: B65D81/38
Filed: 2023-11-15
Abstract: Die Thermobox ist dadurch gekennzeichnet, dass, diese einen Stromanschluss nutzt.
Patent DE-202023101483-U1 (DE)
Title: Antistreuungs- und Antiinterferenz-Beschichtungsmusterstruktur eines optischen Films
IPC: G02B1/10
Filed: 2023-03-24
Abstract: Antistreuungs- und Antiinterferenz-Beschichtungsmusterstruktur eines optischen Films, der mindestens einen optischen Film (410. 610, 7B1) auf einem Substrat (100, 600) bilden soll, wobei Plattierungslinien um den optischen Film (410, 610, 7B1) herum gemusterte Plattierungslinien sind; so dass, wenn der optische Film (410, 610, 7B1) für einen Lichtsensor verwendet wird, die Richtung der Lichtreflexion durch die gemusterte Plattierungslinie gesteuert werden kann, um den Einfluss von Streulicht auf den Lichtsensor zu reduzieren, und somit hat der optische Film (410, 610, 7B1) die Antistreuungsfunktion und Entstörung.
Patent DE-202023104939-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Matratzenstruktur
IPC: A47C27/08
Filed: 2023-08-30
Abstract: Aufblasbare Matratzenstruktur, die hauptsächlich eine aufblasbare Matratze (20), Verbindersätze (30) und Trennmaterialsätze (40) umfasst, wobei die aufblasbare Matratze (20) eine obere und untere Oberflächenschicht (21, 22) umfasst, die an der Innenseite jeweils mit einer luftdichten Klebeschicht (TPU) versehen sind, die zusammengeklebt werden können, wobei die Umfangsseite versiegelt und verschmolzen wird, wobei die obere und untere Oberflächenschichten (21, 22) durch ein Heizsiegelgerät verbunden sind, um eine Vielzahl von parallelen und miteinander verbundenen Luftkanälen (23) zu bilden, und wobei auf einer Seite der aufblasbaren Matratze (20) ein Luftventil (24) vorgesehen ist; der Verbindersatz (30) in den Luftkanal (23) eingebracht wird, wobei der Verbindersatz (30) hauptsächlich einen ersten Verbinder (31) und einen zweiten Verbinder (32) aus TPU oder anderen weichen Kunststoffmaterialien beinhaltet, wobei der erste Verbinder (31) sich an der linken Seite des Luftkanals (23) befindet, wobei der erste Verbinder (31) mit erstem Querschlitz (313) versehen ist, wobei der zweite Verbinder (32) sich an der rechten Seite des Luftkanals (23) befindet, und wobei der zweite Verbinder (32) mit zweitem Querschlitz (323) versehen ist; und der Trennmaterialsatz (40) eine Vielzahl von Trennmembranen (41) beinhaltet, wobei das linke Ende (411) der Trennmembran (41) durch den ersten Querschlitz (313) des ersten Verbinders (31) und das rechte Ende (412) der Trennmembran (41) durch den zweiten Querschlitz (323) des zweiten Verbinders (32) hindurchgeführt wird.
Patent DE-212008000079-U1 (DE)
Title: Waffenholster mit verstellbarem Ziehwinkel insbesondere für Faustfeuerwaffen sowie Rastgelenkeinheit insbesondere für Waffenholster
IPC: F41C33/02
Filed: 2008-10-30
Abstract: Waffenholster mit verstellbarem Ziehwinkel insbesondere für Faustfeuerwaffen, umfassend  – einen Holstersteg zum Befestigen des Holsters an einem Gürtel, einem Koppel o. dgl. und  – einen Holsterköcher zur Aufnahme einer Waffe, insbesondere einer Faustfeuerwaffe,  – wobei der Holstersteg und der Holsterköcher derart um eine Drehachse verdrehbar miteinander verbunden sind, daß der durch die Relativposition zwischen Holstersteg und Holsterköcher definierte Ziehwinkel einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß zwischen Holstersteg und Holsterköcher Rastvorsprünge und dazu partiell komplementäre Rastvertiefungen vorgesehen sind, in die die Rastvorsprünge zur Festlegung verschiedener Ziehwinkel eingreifen,  – daß die Verstellung des Ziehwinkels ausschließlich durch Aufbringung eines die Rastvorsprünge aus den Rastvertiefungen lösenden Drehmomentes und Verdrehen von Holstersteg und Holsterköcher gegeneinander um die Drehachse erfolgt und  – daß das Drehmoment einstellbar ist.
Patent BR-MU8700547-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em trava para capacete em moto
Inventor: JUSTO ORIVAL SOARES
IPC: E05B73/00
Filed: 2007-05-22
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM TRAVA PARA CAPACETE EM MOTO. Se refere a um modelo de trava que possui um sistema de travamento em que se permitê fixar os capacetes junto da moto. O aperfeiçoamento em trava para capacete em moto assim concebido é formado a partir de um invólucro (1) que possui internamente um suporte (2) do sistema de travamento (3) dotado de uma fechadura (4), onde um pino de travamento (5) transpassa o suporte e sendo o pino ligado a uma corrente (6) que serve como alça para a fixação do capacete, um parafuso (7) dotado de bucha (8) que fixa a trava na moto.