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Patent DE-102014111401-A1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine mit einem Vorratsbehälter und Verfahren zum Befüllen desselben mit zum Unwuchtausgleich benötigtem Wasser
Inventor: KORTENJANN MAGNUS
IPC: D06F23/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: In die Zuführleitung (5) zum Laugenbehälter (2) einer Trommelwaschmaschine sind ein Volumenstromzähler (10), ein Magnetventil (9), eine mit dem Laugenbehälter verbundene freie Fließstrecke (6) und ein Vorratsbehälter (3) mit Überlauf (7) zur Bereitstellung von Wasser für den Unwuchtausgleich eingebunden. Der an den Laugenbehälter angeschlossene Überlauf gewährleistet eine vollständige Befüllung des Vorratsbehälters vor dem Wasch- oder Schleuderprozess. Während eines Schleudervorgangs wird die Befüllung über den Volumenstromzähler innerhalb eines allmählich angehobenen Minimalniveaus und dem Überlauf des Vorratsbehälters mithilfe des von der Steuereinheit der Waschmaschine ermittelten Wasserverbrauchs so geregelt, dass der Vorratsbehälter weder leerlaufen noch überlaufen kann.
Patent DE-102014112919-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verstelleinrichtung zur Verstellung zweier Verstell-Elemente
Inventor: VÖLLMECKE JÖRG
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), der mindestens aufweist: eine Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung eines ersten Verstell-Elements (5a, 5b) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8a, 8b), wobei die beiden Verstell-Elemente (5a, 5b; 8a, 8b) ein Sitzgestell (5a, 5b) und ein relativ zum Sitzgestell (5a, 5b) zu verstellendes Fahrzeugsitz-Element (8a, 8b) sind, wobei die Verstelleinrichtung (6) ein sich in Querrichtung (Y) erstreckendes Querrohr (12) und eine Drehstabfeder (14) mit zwei seitlichen Endbereichen (14a, 14b) aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Drehstabfeder (14) an ihrem ersten Endbereich (14a) an einem Feder-Befestigungselement (15) drehstarr aufgenommen ist, wobei das Feder-Befestigungselement (15) drehstarr in dem Querrohr (12) aufgenommen ist, die Drehstabfeder (14) an ihrem zweiten Endbereich (14b) an dem ersten Verstell-Element (5b) drehstarr aufgenommen oder abgestützt ist, und das Querrohr (12) mit dem zweiten Verstell-Element (8a, 8b) drehstarr gekoppelt ist.
Patent DE-102014113192-A1 (DE)
Title: Tabletten- bzw. Pillenspendegerät und dessen Verwendung
Inventor: KAMLEITHNER BERND
IPC: B65D83/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Tabletten- bzw. Pillenspendegerät für das Ausbringen von Tabletten, Pillen, Kapseln od. dgl. aus Blisterpackungen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen länglichen Manipulationskörper (1) mit Halteteil (11) umfasst, welcher distal in zwei durch einen Blistereinlegespalt (10) voneinander getrennte Arme (12, 13) übergeht, nämlich in einen Blisterauflagearm (12) mit Durchtrittsausnehmung (21) und in einen Stempelführungsarm (13) mit denselben durchsetzendem Führungsschacht (131), in welchem ein einen ebensolchen Querschnitt aufweisender Führungsschaft (32) eines Ausdrückstempels (3) mit einem gegen die Kraft einer Feder (4) für die Rückziehung desselben, in die Durchtrittsöffnung (21) des Blisterauflegearms absenkbaren und hierbei ein Näpfchen (53) der Blisterpackung (5) durch Eindringen öffnenden Stempelkörper (31) oder mit einer derartigen Stempelplatte (31) und einem außenseitigen, fingerbetätigbaren Druckausübungsknopf (33) gleitführbar ist.
Patent DE-102014113714-A1 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05D5/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Anschlag, dem ein Scharniertopfelement mit einem Scharniertopf und zumindest ein Befestigungselement, insbesondere eine Klemmbacke eines Spreizelements oder ein Befestigungszapfen, zur Befestigung des Anschlags an einem Möbelstück zugeordnet ist, mit zumindest einem Betätigungselement, welches in Wirkverbindung zu dem Befestigungselement steht, und mit einem Scharnierarm, welcher über eine Gelenkverbindung klappbar mit dem Scharniertopfelement verbunden ist. Dabei ist es vorgesehen, dass das zumindest eine Betätigungselement derart in der Bewegungsrichtung des Scharnierarms angeordnet ist, dass es beim Einklappen des Scharnierarms in den Scharniertopf von dem Scharnierarm von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt wird.  Das Möbelscharnier kann ohne zusätzliche Werkzeuge an einem Möbelstück montiert werden.
Patent DE-102014115703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen einer Kantenleiste
Inventor: PETRAKIS JORDANIS
IPC: C09J5/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum Befestigen einer Kantenleiste an einer Schmalfläche eines plattenförmigen Werkstücks, insbesondere einer Möbelplatte, wobei eine Schicht der Kantenleiste mit einer Laserstrahlungsquelle aufgeschmolzen und die Kantenleiste auf die Schmalfläche des plattenförmigen Werkstücks aufgebracht und mit dieser verbunden wird. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Laserstrahlungsquelle verwendet wird, die ein oder mehrere Laserdioden Arrays mit jeweils einer Vielzahl von Lasern aufweist.
Patent DE-102014116099-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für TFT-Fingerabdruck-Sensor
Inventor: NELSON RICHARD BRIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein kostengünstiger, zwei-dimensionaler Fingerabdruck-Sensor offenbart, der ein Pixel-Array enthält, wobei jedes Pixel einen Schalter und eine Pixel-Elektrode enthält, um eine Kapazität mit einer Fingerkuppe auszubilden. Eine oder mehrere aktive Sende-Elektroden sind von einer ausgewählten Zeile des Pixel-Array beabstandet und senden ein Träger-Signal in den Finger ohne direktes Einkoppeln in die ausgewählten Pixel. Signale, die von dem Pixel-Array erfasst werden, werden in einen unabhängigen Integrierten Schaltkreis gekoppelt, und Verbindungen zwischen dem IC und dem Pixel-Array werden durch Demultiplexen der Zeilen-Selektions-Leitungen reduziert, und durch Multiplexen von erfassten Spalten-Daten. Differentielles Erfassen kann verwendet werden, um das Abweisen von Gleichtaktstörungs-Rauschen zu verbessern. Der Fingerabdruck-Sensor kann bequem in ein herkömmliches Touchpad-LCD-Panel eingebaut werden, und er kann die Funktion von Touchpad-Pixeln geringerer Dichte simulieren.
Patent DE-102014200073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildanalyse und -bearbeitung
Inventor: GROLL ANDREAS
IPC: H04N5/272
Filed: 2014-01-08
Abstract: Verfahren für ein Erzeugen und bildliches Darstellen eines Projektionsbildes (100) eines Gesamtbildobjekts (101), z. B. Fahrzeug, auf einem mittels eines Ausgabegeräts, z. B. Drucker, erzeugten physischem Wiedergabemedium, z. B. Papier, oder einer Anzeigeeinheit (201) zur Ausgabe von digitalen Bildern oder Zeichen, wobei das Projektionsbild (100) mithilfe eines Systems erzeugt wird, welches eine Eingabevorrichtung (203) zur Eingabe von Zeichen oder Steuerungsanweisungen, einer Speichereinheit (204) zum Speichern von digitalen Informationen, einer Prozessoreinheit (205) zum Durchführen von logischen Operationen und einer Datenschnittstelle (206) zum Austauschen von digitalen Daten umfasst, wobei ein gegenständliches Primärbild (104) des Gesamtbildobjektes (101) ein gegenständliches Primärbildobjekt (102), z. B. montierte Felge, umfasst und in dem dargestellten Projektionsbild (100) des Gesamtbildobjekts (101) ein projiziertes Sekundärbildobjekt (103), z. B. projizierte Felge, an die Stelle des Primärbildobjektes (102) eingefügt dargestellt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – das digitale Primärbild (104) des gegenständlichen Gesamtbildobjekts (101), welches das Gesamtbildobjekt (101) und das Primärbildobjekt (102) sichtbar darstellt, wird dem System über die Datenschnittstelle (206) bereitgestellt (110), – das Primärbildobjekt (102) wird digital identifiziert (112, 113), insbesondere durch Eingrenzen (305) einer Vielzahl erkannter Primärbildobjektpaare (105) mithilfe eines Bildobjektfilteralgorithmus (400) auf ein eingegrenztes Primärbildobjektpaars, – an die Stelle des digital identifizierten Primärbildobjektes (102) wird das Sekundärbildobjekt (103) eingefügt, – das so erzeugte Projektionsbild (100) wird mithilfe des Ausgabegeräts auf einem Wiedergabemedium oder über die Anzeigeeinheit (201) dargestellt.
Patent DE-102014204215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbessern des startens eines motors
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zum Verbessern des Startens eines Motors vorgestellt, der wiederholt gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel passt das Verfahren eine Kraftstoffeinspritzmenge in ein Ansaugrohr als Reaktion auf eine Motorstopp-Position an. Die Motorstopp-Position kann für einen Anteil von eingespritztem Kraftstoff bezeichnend sein, der in einen Zylinder für einen ersten Verbrennungsvorgang seit dem Motorstopp eintritt.
Patent DE-102014204900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Information abhängig von einer Temperatur eines Stoßdämpfers für ein Fahrzeug
Inventor: SONNAK ULRICH
IPC: B60G17/08
Filed: 2014-03-17
Abstract: Eine Information abhängig von einer Temperatur eines Stoßdämpfers (1) eines Fahrzeugs (10), welcher eine Spule (3) zum Verstellen einer Dämpfung des Stoßdämpfers (1) umfasst, wird durch folgende Schritte erzeugt: Erfassen eines Maßes für einen elektrischen Widerstand der Spule (3). Erzeugen der Information abhängig von dem Maß für den elektrischen Widerstand.
Patent DE-102014207264-A1 (DE)
Title: Laseraktiviertes Beschichten von Zylinderlaufbahnen
Inventor: SZCZEPANSKI DANIEL
IPC: B23K26/10
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beschichtung einer Zylinderinnenfläche eines Verbrennungsmotors mit einem Bearbeitungsstrahl. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Prozesszeiten der Oberflächenbehandlung und – Beschichtung der Zylinderinnenflächen zu reduzieren. Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Zylinderinnenfläche eines Verbrennungsmotors mit einem Bearbeitungsstrahl und mindestens einem optischen Element. Das oder die optischen Elemente lenken den Bearbeitungsstrahl auf die Zylinderinnenfläche um vor dem eigentlichen Beschichtungsverfahren die Oberfläche der Zylinderinnenfläche zunächst für die Beschichtung vorzubereiten, indem die Zylinderinnenfläche zunächst mit dem Bearbeitungsschritt aufgeraut wird. Beide Bearbeitungsschritte zusammen bilden erfindungsgemäß einen Bearbeitungsbeschichtungsschritt.
Patent DE-102014208222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrufen von Anwendungsbefehlen, Recheneinheit und medizinisches Bildgebungssystem
Inventor: KUHRT SÖREN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrufen von Anwendungsbefehlen (A1 bis A8) zu einer auf einer touchfähigen Benutzeroberfläche (1) einer Recheneinheit eines medizinischen Bildgebungssystems (C1) dargestellten medizinischen Darstellung (2), zumindest umfassend die Schritte: gleichzeitiges Berühren der Benutzeroberfläche (1) an mindestens zwei Berührpunkten (B1 bis B4), und Anzeigen der anwendungssituationsbedingt möglichen Anwendungsbefehle (A1 bis A4) auf der Benutzeroberfläche (2) an den Berührpunkten (B1 bis B4). Weiter betrifft die Erfindung eine Recheneinheit eines medizinischen Bildgebungssystems, zumindest umfassend eine Speichereinheit und einen in der Speichereinheit hinterlegten Programm-Code (Prg1 bis Prgn), wobei der Programm-Code (Prg1 bis Prgn) derart ausgestaltet ist, dass auf einer touchfähigen Benutzeroberfläche (1) der Recheneinheit eine medizinische Darstellung (2) eines Patienten (C7) ausgegeben wird, wobei das erfindungsgemäße Verfahren ausführbar ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein medizinisches Bildgebungssystems, zumindest aufweisend eine erfindungsgemäße Recheneinheit.
Patent DE-102014209273-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen zwei Batteriemodulen eines Batteriesystems
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M50/505
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3, 12, 17, 24, 35, 50, 64, 78, 94, 98) zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Batteriemodulen eines Batteriesystems (33), insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine an einem Anschlusspol (1) einer Batteriezelle (2) eines Batteriemoduls oder an einem an dem Anschlusspol (1) angeordneten, den Anschlusspol (1) mit einem Anschlusspol (1) einer weiteren Batteriezelle (2) des Batteriemoduls elektrisch leitend verbindenden Zellverbinder (34, 49) festklemmbare Klemmeinheit (4, 36, 51, 65, 79, 80) aus Metall.
Patent DE-102014209427-A1 (DE)
Title: Unterdruckpumpenanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Unterdruckpumpenanordnung
Inventor: KUSHTILOV BOYKO
IPC: F04F5/54
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckpumpenanordnung (1), mit einem Pumpengehäuse (2), in dem ein Strömungspfad (3) ausgebildet ist, über den ein Einlassanschluss (4) mit einem Auslassanschluss (5) strömungstechnisch verbunden ist und in dem eine Strahlpumpe (10) vorgesehen ist, wobei ein Unterdruckanschluss (18) über ein erstes Rückschlagventil (22) mit einem Sauganschluss (12) der Strahlpumpe (10) und über ein zweites Rückschlagventil (25) auf der dem Auslassanschluss (5) zugewandten Seite des Sauganschlusses (12) mit dem Strömungspfad (3) strömungsverbunden ist, wobei das erste Rückschlagventil (22) und das zweite Rückschlagventil (25) jeweils über einen Ventilsitz (23, 26) und ein verlagerbares Ventilelement (24, 27) verfügen. Dabei ist vorgesehen, dass die Ventilelemente (24, 27) als Ventilklappen vorliegen und in geschlossenem Zustand parallel zueinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Unterdruckpumpenanordnung (1).
Patent DE-102014211309-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe mit Hebelelement zur Vergrößerung des Abhubs und Kupplungsvorrichtung mit Druckplattenbaugruppe
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe mit zumindest einem Kupplungsdeckel, zumindest einer zumindest teilweise innerhalb des Kupplungsdeckels angeordneten, in axialer Richtung der Druckplattenbaugruppe begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegendruckplatte, und zumindest einem Hebelelement, das mittels einer Schwenklagerung verkippbar am Kupplungsdeckel gelagert ist, wobei die Anpressplatte Anpressplattennocken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement einen Kraftrand mit verschließbaren Öffnungen aufweist, wobei die Öffnungen eingerichtet sind, die Anpressplattennocken zumindest teilweise aufzunehmen, um einen Abhub der Anpressplatte in axialer Richtung zu vergrößern.
Patent DE-102014213435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine mit Formspulen sowie elektrische Maschine und Herstellungswerkzeug
Inventor: KNAPPENBERGER UWE
IPC: H02K15/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Wicklung für eine Maschinenkomponente, mit folgenden Schritten: – Anordnen von mehreren im Wesentlichen U-förmigen Formspulen (5) in einem Verschränkungswerkzeug (40); – Umformen der mehreren Formspulen (5) durch relatives Bewegen von Werkzeugteilen (41, 42) des Verschränkungswerkzeugs (40), wobei sich der Abstand von zueinander parallelen Leiterschenkeln (51) vergrößert und wobei das Umformen so erfolgt, dass Leiterschenkel (51) von verschiedenen Formspulen (5) in radialer Richtung zueinander angeordnet sind; und – Verschieben zumindest eines Teils der radialen Anordnungen von Leiterschenkeln (51) in einer radialen Richtung, so dass alle radialen Anordnungen von Leiterschenkeln (51) ringförmig angeordnet sind.
Patent DE-102014220164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Befestigen eines vorgesinterten Presslings an einem Bauteil
Inventor: ANTON REINER
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stoffschlüssigen Befestigen eines vorgesinterten Presslings (4), der einen metallischen Presslingwerkstoff und ein Lotmaterial aufweist, an einem einen metallischen Bauteilwerkstoff aufweisenden Bauteil (1), indem der vorgesinterte Pressling (4) in Kontakt mit dem Bauteil (1) angeordnet und das Lotmaterial aufgeschmolzen wird, wobei der metallische Presslingwerkstoff und der metallische Bauteilwerkstoff eine Schmelztemperatur aufweisen, die höher als die Schmelztemperatur des Lotmaterials ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgesinterte Pressling (4) vor dem Aufschmelzen des Lotmaterials zumindest teilweise mit einer Trägerschicht (5) abgedeckt wird, die einen metallischen Trägerschichtwerkstoff aufweist, dessen Schmelztemperatur höher als die Schmelztemperatur des Lotmaterials ist, wodurch ein schichtartiger Aufbau erzielt wird, und dass beim Aufschmelzen des Lotmaterials der vorgesinterte Pressling (4), das Bauteil (1) und die Trägerschicht (5) stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014220407-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1, 101) mit einer ersten Schwungmasse (3, 103) und mit einer zweiten Schwungmasse (4, 104), die beiden Schwungmassen (3, 4, 103, 104) sind mittels eines Lagers (5, 105) relativ zueinander verdrehbar gelagert, mit einem Federdämpfer (17, 117) mit Federn (16, 116) im Drehmomentfluss zwischen der ersten und der zweiten Schwungmasse (3, 4, 103, 104), so dass eine Relativverdrehung zwischen der ersten und der zweiten Schwungmasse (3, 4, 103, 104) entgegen der Rückstellkraft der Federn (16, 116) erfolgt, wobei radial innerhalb der Federn (16, 116) des Federdämpfers (17, 117) eine Rutschkupplung (25, 125) angeordnet ist, wobei weiterhin ein Fliehkraftpendel (31, 131) angeordnet ist.
Patent DE-102014222055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragsschweißen mit gekühltem Schutzgas und Verfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Durch die Zuführung von gekühltem Schutzgas kann beim Auftragsschweißen die Keimbildung im aufgetragenen Material gefördert werden.
Patent DE-102014222577-A1 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein Querlenker mit einer Einrichtung für die Aufnahme eines Kugelgelenks durch Einpressen bereitgestellt, bei dem das Material der Einrichtung gegenüber dem Material des eigentlichen Querlenkers eine geringere Materialstärke aufweist. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102014224527-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul
Inventor: KÖLBL THOMAS
IPC: H02K5/124
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein Antriebsmodul umfasst ein Gehäuse zur Aufnahme eines Getriebeelements, eine Welle, die sich durch eine Aussparung im Gehäuse erstreckt, eine elektrische Maschine, die außerhalb des Gehäuses an der Welle befestigt ist, und eine Abdichteinrichtung an der Aussparung, um einem Übertritt von Flüssigkeit aus dem Gehäuse zur elektrischen Maschine entgegen zu wirken. Dabei umfasst die Abdichteinrichtung eine an der Welle angebrachte Schulter zum radialen Abspritzen von Flüssigkeit, eine gehäusefeste Auffangeinrichtung zum Auffangen abgespritzter Flüssigkeit und eine Rücklaufleitung zur Verbindung der Auffangeinrichtung mit dem Gehäuse. Zusätzlich ist in der Rücklaufleitung ein Ventil vorgesehen, um einen Fluss von Flüssigkeit aus dem Gehäuse in den Bereich der Auffangeinrichtung zu verhindern.
Patent DE-102014225469-A1 (DE)
Title: CVT-Getriebebaureihe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H47/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baureihe, bestehend aus einer Mehrzahl von Getrieben (101); wobei jedes Getriebe (101) eine erste Welle (103), eine zweite Welle (105), eine dritte Welle (107), eine vierte Welle (109), eine erste Getriebestufe (111), eine zweite Getriebestufe (113) und einen Variator (115) aufweist; wobei die erste Getriebestufe (111) die erste Welle (103) und die zweite Welle (105) mit einem Drehfreiheitsgrad von eins koppelt; wobei die zweite Getriebestufe (113) die erste Welle (103), die dritte Welle (107) und die vierte Welle (109) mit einem Getriebefreiheitsgrad von zwei koppelt; und wobei der Variator (115) die zweite Welle (105) und die dritte Welle (107) mit einem Getriebefreiheitsgrad von eins koppelt und ausgebildet ist, ein Übersetzungsverhältnis zwischen der zweiten Welle (105) und der dritten Welle (107) zu variieren. Die Variatoren (115) der Getriebe (101) sind baugleich; wobei für jeweils zwei Getriebe (101) die ersten Getriebestufen (111) unterschiedlich übersetzt sind, und/oder die zweiten Getriebestufen (113) unterschiedlich übersetzt sind.
Patent DE-102014226920-A1 (DE)
Title: Optische Komponente
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine optische Komponente (42) für ein Strahlungsquellenmodul (2) eines Projektionsbelichtungssystems (1) mit einer Mehrzahl von Scanner (3i), welche zum Auskoppeln mindestens eines einem bestimmten der Scanner (3i) zugeordneten Einzel-Ausgabestrahls (10i) mit einer Mehrzahl von räumlich separierten Teil-Strahlen (12) aus einem Sammel-Ausgabestrahl (8) dient, umfasst eine Mehrzahl von separaten strahlungsreflektierenden Bereichen (43i), wobei die Bereiche (43i) derart gruppiert sind, dass Bereiche (43i) derselben Gruppe (i) zur Führung der unterschiedlichen Teil-Strahlen (12i) eines der Einzel-Ausgabestrahlen (10i) zu demselben Scanner (3i) dienen, wobei die strahlungsreflektierenden Bereiche (43i) einer Gruppe (i) jeweils wechselseitig unzusammenhängend ausgebildet sind, und wobei die Bereiche (43i) einer Gruppe (i) derart ausgebildet sind, dass sie eine Variation eines Aufteilungsverhältnisses des Sammel-Ausgabestrahls (8) in die Einzel-Ausgabestrahlen (10i) ermöglichen.
Patent DE-102015002389-A1 (DE)
Title: Modulare Feldgeräteanschlusseinheit
Inventor: ERIKSSON ROLF
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feldgeräteanschlusseinheit mit einer Grundkörper (10), auf dem eine Mehrzahl von Anschlusselementen (11) zum Anschluss von Verbindungsleitungen mit Feldgeräten und eine Mehrzahl von Steckplätzen zur Aufnahme von jeweils einer Steckeinheit (20) angeordnet sind, wobei die Steckeinheit (20) eine erste Gruppe feldseitiger Steckkontaktvorrichtungen (21), welche mit den Anschlusselementen zum Anschluss von Verbindungsleitungen mit Feldgeräten verbunden sind, und eine zweite Gruppe systemseitiger Steckkontaktvorrichtungen (22) aufweist, welche mit einer übergeordneten Einrichtung verbunden. Zum Testen der Feldgeräteanschlusseinheit bei abgetrennter Feldverkabelung wird vorgeschlagen, die Steckeinheiten (20) mit einem federnden Rastnocken (24) auszustatten, der schaltbar in eine Ausnehmung des Grundkörpers (10) einrastet, wobei die Kontakte der zweiten Gruppe systemseitiger Steckkontaktvorrichtungen (22) geschlossen und die Kontakte der ersten Gruppe feldseitiger Steckkontaktvorrichtungen (21) geöffnet sind.
Patent DE-102015003423-A1 (DE)
Title: Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren, der einen Grundkörper und mindestens ein am Grundkörper lösbar angeordnetes Halteelement umfasst sowie eine Schiebetür mit einem derartigen Türbeschlag. Der Grundkörper und das Halteelement sind mittels zweier zueinander beabstandeter Lagerstellen miteinander verbunden. Die erste Lagerstelle umfasst eine Rastverbindung mit einem Schwenkfreiheitsgrad. Die zweite Lagerstelle weist ein Schubgelenk mit einem axialen Freiheitsgrad auf, der tangential zu einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle und parallel zur Montagerichtung der Rastverbindung ausgerichtet ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein verliersicherer und problemlos zu montierender Türbeschlag entwickelt.