baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212204-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen mit Dämmung
Inventor: KENNTNER MARTIN
IPC: E06B3/263
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Fensterrahmenkonstruktion,
bestehend aus einer fest mit einem Mauerwerk verankerbaren Zarge
(2), einem in die Zarge (2) einsetzbaren Flügelrahmen (1) sowie einer mit
der Zarge (2) lösbar
verbindbaren Dämmschicht
(6) und einer mit dem Flügelrahmen
(1) lösbar
verbindbaren Dämmschicht
(5), wobei der Flügelrahmen
(1) und die mit diesem verbindbare Dämmschicht (5) mit einem Glasfalz
(7, 8) versehen sind, in die eine Fensterscheibe (10) einsetzbar
und darin befestigbar ist, und wobei die Zarge (2) und der Flügelrahmen
(1) einschalig ausgebildet sind und an ihren Außenseiten vollständig von den
zu einem Rahmen miteinander verbindbaren, an ihrer Außenseite
(17) von je einem Verblendrahmen (15, 16) abgedeckten Dämmschichten
(5, 6) überdeckt
werden und sich die Dämmschichten
(5, 6) auf der Außenseite
(18) so überlappen,
dass sie einander überdecken,
dadurch gekennzeichnet, dass die den Glasfalz (8) aufweisende Dämmschicht
(5) die Glashalteleiste bildet und unmittelbar an der Fensterscheibe
(10) anliegt, und dass die Zarge (2) und der...
Patent DE-10220661-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: BUNZL H H
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-05-09
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schiebeflügel, insbesondere
Schiebetürflügel, mit
den folgenden Merkmalen  – der
Schiebetürflügel (1)
umfasst ein Flügelelement
(1'),  – das
Flügelelement
(1') ist zumindest in einer Teilhöhe benachbart zur oberen Begrenzungskante
(49) des Flügelelementes
(1') mit seitlichen Abschlussprofilen (7) eingefasst, die fest mit
dem Flügelelement
(1') verbunden sind,  – das
Flügelelement
(1') ist über
zumindest zwei oben liegende Laufräder (19) längs einer Führungsschiene (3) verfahrbar,  – das Flügelelement
(1) ist dazu mittelbar über
die oben liegenden Laufrollen (19) abgestützt gehalten,  – einer
Höhenverstelleinrichtung
zur Einstellung einer unterschiedlichen Relativhöhenlage zwischen dem Flügelelement
(1') und den Laufrädern
(19), die über
Rollenträger (15)
gehalten sind,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren
Merkmale  – das
Gewicht des Flügelelementes
(1') ist über
die seitlichen Abschlussprofile (7) an den zugehörigen Laufrollen (19) abgestützt,   – es ist
eine Verbindungseinrichtung (43) oder ein zum Abschlussprofil (7)
gehörender
und über
die Oberkante (49) des...
Patent DE-10222669-B4 (DE)
Title: Tragbare Karten-Typ-Vorrichtung
Inventor: TSUCHIOKA MITSUHIRO
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Tragbare
Karten-Typ-Vorrichtung (10), die folgende Merkmale aufweist:  eine
Schaltungsplatine (25) zum Befestigen von elektronischen Komponenten
(55), um eine Schaltung zu definieren;  eine Verkleidung (11)
zum Unterbringen der Schaltungsplatine (25), wobei ein Abschnitt
der Schaltungsplatine (25) von der Verkleidung freiliegend ist;
und  eine Anschlußplatine
(14), die eine Oberfläche
umfaßt,
die mit einer Mehrzahl von Anschlußelektroden (16) versehen ist;
wobei  die Anschlußplatine
(14) an der Schaltungsplatine (25) befestigt ist, wobei die Anschlußelektroden
(16) an dem freiliegenden Abschnitt der Schaltungsplatine (25) vorgesehen sind
und die Anschlußelektroden
(16) an einer Höhenposition
positioniert sind, die sich von einer Höhenposition einer Platinenoberfläche der
Schaltungsplatine (25) unterscheidet.
Patent DE-10240475-B4 (DE)
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/20
Filed: 2002-09-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Individual windows (5, 5') each comprise a composite of glass or plastic transparent layers (12, 12'), between which a transparent resilient medium is introduced.
Patent DE-10240896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer an einem Fahrzeug-Sicherheitsgurt wirkenden Gurtkraft
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer an einem Fahrzeug-Sicherheitsgurt wirkenden Gurtkraft
mit wenigstens einer Feder (15), welche eine erste, starr mit einer fahrzeugfesten
Lagerstelle (2) verbundene Federangriffsstelle aufweist, einem mit
einer zweiten Federangriffstelle verbundenen Messelement (3), welches
mit dem Sicherheitsgurt (28) verbindbar ist und proportional zur
Gurtkraft gegen eine Vorspannung der wenigstens einen Feder (15) beweglich
gelagert ist, und einem Sensor (27), welcher ein der Gurtkraft proportionales
elektrisches Signal liefert, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement
(3) mittels wenigstens einer Parallellenkerfeder (15), die als U-förmige Blattfeder
(16) ausgebildet ist, in der fahrzeugfesten Lagerstelle (2) in einer
vorbestimmten Richtung (Messrichtung) geführt ist.
Patent DE-10241040-B4 (DE)
Title: Werkstoffe aus modifizierten Polysacchariden und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HEPPE ANDREAS
IPC: C08L3/18
Filed: 2002-09-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Werkstoffe
aus modifizierten Polysacchariden, die durch folgende allgemeine
Strukturformel gekennzeichnet sind:
Patent DE-10243596-B4 (DE)
Title: Linearer Aktuator mit zwei durch Verbindungsstäbe verbundenen Drehelementen und einem Hauptkörper aus zwei getrennten Rahmen
Inventor: HAYASHIDA SHUUJI
IPC: G12B1/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2016-10-13
Abstract: Linearer Aktuator, umfassend: ein Antriebselement (2), das über ein Gewinde so an einem Hauptkörper (1) befestigt ist, daß es sich in Axialrichtung bewegen kaum; eine Drehantriebsanordnung (3), die an einer ersten Endseite des Antriebselements auf der gleichen Achse wie das Antriebselement angeordnet ist; und einen Übertragungsmechanismus (4) zum Übertragen der Drehkraft der Drehantriebsanordnung auf das Antriebselement; wobei: der Übertragungsmechanismus ein erstes Drehelement (41), das mit der ersten Endseite des Antriebselements verbunden ist und sich zusammen mit dem Antriebselement dreht, ein zweites Drehelement (42; 60), das mit einer Drehwelle (31) der Drehantriebsanordnung verbunden ist, und Verbindungsstäbe (43) zum Übertragen der Drehung des zweiten Drehelements auf das erste Drehelement umfaßt, gekennzeichnet durch eine Versatzerfassungsanordnung (5) zum Erfassen des Ausmaßes des Bewegungsversatzes des Antriebselements; einen Hauptkörper, mit einem vorderen Rahmen (11), welcher das erste Ende des Antriebselementes (2) bedeckt und einem hinteren Rahmen (12) innerhalb dessen der Übertragungsmechanismus (4) angeordnet ist und der mit einem Endabschnitt des vorderen Rahmens (11) verbunden ist, wobei der hintere Rahmen ein von dem vorderen Rahmen getrenntes Teil ist und wobei im hinteren Rahmen (12) ein durchsichtiges Teil (122) angeordnet ist, wodurch aufgrund der relativen Rotierbarkeit des vorderen Rahmens (11) zum hinteren Rahmen (12) ein vereinfachtes Ablesen der Versatzerfassungsanordnung (5) ermöglicht wird; und dadurch dass die Verbindungsstäbe parallel zur Achse des Antriebselements und auf einer Achse, die sich von der Achse des Antriebselements unterscheidet, angeordnet sind und entweder mit dem ersten Drehelement oder dem zweiten Drehelement verbunden sind sowie mit demjenigen der Drehelemente, mit dem sie nicht verbunden sind, so in Eingriff stehen, daß sie in Axialrichtung gleitend verschieblich sind.
Patent DE-10244409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer auf einem Wafer ausgebildeten vorbestimmten Schicht und Vorrichtung zur Durchführung derselben
Inventor: LEE KWANG-MYUNG
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-09-24
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Ätzen einer auf einem Wafer ausgebildeten vorbestimmten Materialschicht, das aufweist:  i) Einstellen einer Umgebungstemperatur in der Umgebung eines Wafers (W) auf eine erste Temperatur;  ii) Zuführen eines Reaktionsgases auf den Wafer (W) bei der ersten Temperatur zum Ätzen einer auf dem Wafer (W) ausgebildeten vorbestimmten Schicht;  iii) Anheben der Umgebungstemperatur in der Umgebung des Wafers (W) auf eine zweite Temperatur, die höher als die erste Temperatur ist, zum Separieren von einem Teil der Nebenprodukte von dem Wafer (W), die während des Ätzens einer auf dem Wafer ausgebildeten vorbestimmten Schicht in ii) erzeugt worden sind; und  iv) Aufrechterhalten der zweiten Temperatur zum Separieren der Nebenprodukte aus der Umgebung des Wafers (W),  wobei i) bis iv) innerhalb des gleichen Raumes (400a) in-situ durchgeführt werden.
Patent DE-10256475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Wabenpresslings unter Verwendung eines sehr feuchten Klimas
Inventor: MIURA YASUNAO
IPC: F26B3/347
Filed: 2002-12-03
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wabenpresslings mit vielen durch Anordnen von Zellwänden in einem Wabenmuster ausgebildeten Zellen, wobei das Verfahren folgende Prozesse aufweist: – einen Strangpressprozess, in dem tonhaltige Wabenpresslinge (1) in einer Strangpressvorrichtung stranggepresst werden, – einen Trocknungsprozess, in dem die Wabenpresslinge (1) in einer Trocknungseinrichtung (3, 5, 6) getrocknet werden, und – einen Lagerungsprozess zwischen dem Strangpressprozess und dem Trocknungsprozess, in weichem die Wabenpresslinge (1) in einer Lagerungsvorrichtung (2, 4) bei einem Klima mit hoher Luftfeuchtigkeit aufbewahrt werden,gekennzeichnet durch – Einstellen eines Unterschieds zwischen der Anzahl der in die Lagerungsvorrichtung (2, 4) zugeführten Wabenpresslinge (1) und der Anzahl der aus der Lagerungsvorrichtung (2, 4) herausbeförderten Wabenpresslinge (1) mittels einer Sammelfördereinrichtung (24), – Übermittein einer mittels eines Sensors (28, 29, 48, 49) erfassten Information über die Anwesenheit oder die Abwesenheit oder die Anzahl der in der Lagerungsvorrichtung (2, 4) vorhandenen Wabenpresslinge (1) zu der...
Patent DE-10257967-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Chrom-Stahllegierung
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C21D9/24
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
einer Chrom-Stahllegierung mit                0,25
bis 0,35%   Kohlenstoff     0,3
bis 0,5%   Silizium     0,8
bis 1,5%   Mangan     1,0
bis 2,0%   Molybdän     1,5
bis 3,5%   Chrom     0,5
bis 1,5%   Nickel     0,5
bis 2,5%   Wolfram     0,15
bis 0,30%   Vanadium     und/oder         0,05
bis 0,10%   Niob     0,05
bis 1,0%   Kupfer     0,01
bis 0,2%   Aluminium     0,01
bis 1,0%   Kobalt                         Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter
Verunreinigungen als Werkstoff für
gegen Wasserstoffversprödung
beständige
Gegenstände.
Patent DE-10310716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Justiermarken auf Halbleiterscheiben
Inventor: OFFENBERG DIRK
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Justiermarken auf Halbleiterscheiben, bei dem
auf die Halbleiterscheibe in einer ersten Ebene eine erste Metallschicht
aufgebracht und zu ersten Strukturelementen und ersten freien Bereichen
strukturiert wird, die von einer ersten Isolierschicht abgedeckt
wird, deren Oberfläche
mittels eines ersten Glättungsschrittes
geglättet
und anschließend
mittels einer zweiten Isolierschicht abgedeckt wird, auf die zweite Isolierschicht
in einer zweiten Ebene eine zweite Metallschicht aufgebracht und
zu zweiten Strukturelementen und zweiten freien Bereichen strukturiert
wird, die mit einer dritten Isolierschicht abgedeckt wird, die mit
einem zweiten Glättungsschritt
geglättet
und anschließend
mit einer vierten Isolierschicht abgedeckt wird, und anschließend senkrecht
zu den Schichten eine Justiermarkenvertiefung eingeätzt wird,
die mindestens die zweite Ebene durchdringt, und die Justiermarkenvertiefung
anschließend
mit einer polierten Metalloberfläche
versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Isolierschicht
(16) in einem um die Justiermarkenvertiefung (17) angrenzenden Bereich
direkt auf die Oberfläche
der dritten Isolierschicht (13) dadurch aufgebracht wird, dass die
zweite...
Patent DE-10313696-B4 (DE)
Title: Faltenbalg
Inventor: GASPER LOTHAR
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Faltenbalg
aus elastischem Material mit einer Längsachse (A), der zum Abdichten
eines mit Schmiermittel gefüllten
Ringraums zwischen einem Gelenkaußenteil und einer mit einem
Gelenkinnenteil eines Drehgelenks verbundenen Welle dient und der
einen ersten Bund (2) zum Befestigen an der Welle, einen zweiten
Bund (3) zum Befestigen an einem Außenteil des Drehgelenks sowie
einen die beiden Bunde verbindenden Balgabschnitt (4) mit einer
Mehrzahl von Ringfalten (5) aufweist, wobei jede der Ringfalten
(5) eine dem ersten Bund (2) zugewandte erste Ringflanke (11) und
eine dem zweiten Bund (3) zugewandte zweite Ringflanke (12) umfaßt, wobei
die Oberfläche
zumindest einer der beiden Ringflanken (11, 12) von zumindest einer
der Ringfalten (5) eine Mehrzahl von Erhebungen aufweist, die aus
einer gleichförmigen Ringfläche vorstehen,
wobei die zwischen zwei einander gegenüberliegenden sich berührenden
Ringflanken (11, 12) gebildeten Erhebungen auf zumindest zwei Kreisen
mit unterschiedlichen Radien liegen und in Form von Noppen (13)
gestaltet sind.
Patent DE-10322066-B4 (DE)
Title: Micro flow measurement cell, for a photometer to measure the concentration of peptides/aromatic compounds in a solution, has a holder with the bent glass capillary to align the straight capillary section with a light passage opening
Inventor: BARKA GUENES
IPC: G01N21/03
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: A micro flow measurement cell, for a photometer, having a holder with a glass capillary (30) bent into a number of angles as a U-shape with two legs (32,34), is new. A light inlet and outlet opening (58) is in alignment with a straight section (36) between two bends of the capillary. - A micro flow measurement cell, for a photometer, having a holder with a glass capillary (30) bent into a number of angles as a U-shape with two legs (32,34), is new. A light inlet and outlet opening (58) is in alignment with a straight section (36) between two bends of the capillary. The holder has an inner (38) and an outer (40) section, with the glass capillary held at the inner section, with the bending points flanking the straight section outside the inner part of the holder. The inner section is fitted into an opening (54) at the outer part, with adjustment to align the optical axis of the light passing through with the capillary straight section.
Patent DE-10340999-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: DIEHL ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Lehne (5), an deren Rückseite
eine aufklappbare Stauvorrichtung (11) zur Aufnahme eines Gegenstandes
(G) angeordnet ist, welche von einer Ausgangsstellung in eine Freigabestellung
und zurück überführbar ist,
wobei die Stauvorrichtung (11) einen mittels eines ersten Gelenks
(17) schwenkbar an der Lehne (5) angebrachten Träger (13), eine linear verschiebbare,
vom Träger
(13) geführte
Schubeinheit (21), eine mittels eines zweiten Gelenks (27) an der
Schubeinheit (21) angelenkte Zahnstange (31) und einen mittels eines
Zahnrades (33) und der Zahnstange (31) die Stauvorrichtung (11)
antreibenden, einzigen Antrieb (35) aufweist, welcher sowohl die Stauvorrichtung
(11) auf- bzw. zuklappt als auch die Schubeinheit (21) mit dem Gegenstand
(G) aus- bzw. einfährt.
Patent DE-10341002-B4 (DE)
Title: Verrohrungssystem
Inventor: ZWEERS WILHELM
IPC: F24D12/02
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verrohrungssystem
(1) für
eine Kaskadenheizungsanlage mit zwei oder mehr Heizkesseln (2), insbesondere
mit hängend
montierten Brennwertkesseln, mit einer hydraulischen Weiche (5),
die einerseits mit den Vorläufen
(23) und Rückläufen (24)
aller Heizkessel (2) und andererseits mit mindestens je einem Heizkreisvorlauf
und Heizkreisrücklauf
verbunden ist, wobei das Verrohrungssystem (1) weiterhin je einen
im wesentlichen horizontal verlaufenden Kesselvorlauf-Sammler (3)
und Kesselrücklauf-Verteiler
(4) umfaßt,
wobei der Sammler (3) und der Verteiler (4) übereinander angeordnet und
mit der hydraulischen Weiche (5) verbunden sind und wobei der Sammler (3)
und der Verteiler (4) jeweils mit vorbereiteten, für eine Gruppe
aus zwei oder mehr Heizkesseln (2) angepaßt plazierten Anschlußstutzen
(33, 44) zum Anschluß der
Heizkesselvorläufe
(23) und der Heizkesselrückläufe (24)
ausgeführt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Kesselvorlauf-Sammler
(3) und der Kesselrücklauf-Verteiler
(4) jeweils aus einer der Zahl der Heizkessel (2) entsprechenden
Anzahl von vorgefertigten Rohrleitungsabschnitten (3', 3''; 4',
4'') gebildet ist, von denen...
Patent DE-10343296-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement und Kommunitkationsvorrichtung, die dasselbe umfasst
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Oberflächenwellenbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  ein piezoelektrisches Substrat;
und  ein erstes und ein zweites Oberflächenwellenfilterelement, die
auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet sind, um eine Symmetrisch-zu-Unsymmetrisch-Umwandlungsfunktion
aufzuweisen, wobei das erste und das zweite Oberflächenwellenfilterelement
jeweils zumindest zwei Interdigitalwandler, die entlang einer Ausbreitungsrichtung der
Oberflächenwellen
angeordnet sind, und einen ersten und einen zweiten Reflektor umfassen,
die so angeordnet sind, daß die
zumindest zwei Interdigitalwandler entlang der Ausbreitungsrichtung
zwischen dem ersten und dem zweiten Reflektor angeordnet sind, wobei:  der
erste und der zweite Reflektor sich in ihrer Struktur unterscheiden;
und  bei dem ersten und dem zweiten Oberflächenwellenfilterelement die
ersten Reflektoren in ihrer Struktur identisch sind und die zweiten
Reflektoren in ihrer Struktur identisch sind.
Patent DE-10347816-B4 (DE)
Title: Anhängekupplung mit lastfreier Drehlagereinrichtung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/54
Filed: 2003-10-10
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungsarm (4), der an seinem freien Ende ein hochstehend angeordnetes Kopfstück zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt und zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne angeordneten Nichtgebrauchsstellung verstellbar ist, wobei der Kupplungsarm (4) mit einem Drehachsglied (30a) fest verbunden ist, das in einer Drehlagereinrichtung (2) verdrehbar gelagert ist, so daß beim Verdrehen des Drehachsglieds (30a) der Kupplungsarm (4) um die Achslinie des Drehachsglieds (30a) schwenkt und das Kopfstück dabei seine Lage in Fahrzeug-Längsrichtung verändert, wobei die Drehlagereinrichtung (2) um eine im Wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung gerichtete Schwenkachse (3) schwenkbar ist, so daß der Kupplungsarm (4) beim Verschwenken der Drehlagereinrichtung (2) eine Hoch-Tief-Bewegung ausführt, und wobei der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchsstellung des Kupplungsarms (4) jeweils ein Endanschlag zugeordnet ist, wobei die Drehlagereinrichtung (2) in der Gebrauchsstellung und in der Nichtgebrauchsstellung jeweils eine mit Bezug auf eine während des Verdrehens des Drehachsgliedes (30a) eingenommene untere Schwenklage nach oben geschwenkte Schwenk-Endlage einnimmt, wobei die beiden Schwenkendlagen, ausgehend von der unteren Schwenklage, zur gleichen Seite hin verschwenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß diese manuelle oder kraftbetätigte Schwenkbewegung durch das keine Betriebskräfte aufnehmende Drehachsglied (30a) gelenkt wird, und daß der Kupplungsarm (4) durch daran angeordnete keilförmige Verriegelungsstücke (14, 15, 16, 17) bei Einlaufen in die Betriebsstellung mit diesen Verriegelungsstücken (14, 15, 16, 17) in passende Ausnehmungen in dem tragenden Gehäuse der Anhängekupplung eingreift, so daß die Krafteinleitung in der Betriebsstellung über den Kupplungsarm (4) (4) und die Verriegelungsstücke (14, 15, 16, 17) in das Gehäuse erfolgt, so daß das Drehachsglied (30a) im Betriebsfall dadurch lastfrei bleibt.
Patent DE-10350894-B4 (DE)
Inventor: HUTTER ANDREAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: A method for transferring data between a first computer and a second computer includes detecting and recording occurrences, which reduce quality and which lead to a deterioration in the quality of the transferred data.
Patent DE-10356141-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablösen und Abtragen von Füllmaterial aus einem Kanal mit Hilfe von Feststoffen
Inventor: KUHN CLAUS
IPC: B24C3/32
Filed: 2003-12-02
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zum Ablösen
und Abtragen von Rückenmark
(8) aus einem an mindestens einer Seite zum Einbringen mindestens
eines Teils der Vorrichtung geöffneten
Rückenmarkkanal
eines Schlachttierkörpers
mit  einem in den Rückenmarkkanal
einführbaren
Wirkorgan (1) zum Ablösen
und Abtragen des Rückenmarks
(8)  gekennzeichnet durch  eine Absaugeinheit (15) zum Abführen von
Rückenmark
(8) aus dem Rückenmarkkanal,  eine
zumindest teilweise in den Rückenmarkkanal
einführbare
schlauchartige Verbindungseinheit (2), die an das Lumen des Rückenmarkkanals
anpassbar ist, zur Führung von
gasförmigem
CO 2  (4) und gegebenenfalls mindestens einer
weiteren gasförmigen
Substanz zu dem Wirkorgan,  eine Zuführeinrichtung (16) zum Zuführen des
gasförmigen CO 2  (4) und gegebenenfalls der mindestens einen
weiteren gasförmigen
Substanz zu der schlauchartigen Verbindungseinheit (2),  mindestens
eine Entspannungsvorrichtung, die in das Wirkorgan integriert oder
an ihm angeordnet ist, zur Überführung des
gasförmigen
CO 2  (4) direkt in CO 2 -Schneekristalle,  und   mindestens
eine Feststoffabstrahlvorrichtung zur Abstrahlung der CO 2 -Schneekristalle zum Zweck des...
Patent DE-19506844-B4 (DE)
Title: Klappschachtel für Zigaretten sowie Verfahren zum Einführen von Coupons in Klappschachteln
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B19/02
Filed: 1995-02-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Klappschachtel
für eine
Zigaretten-Gruppe (27) oder andere Verbrauchsgüter, bestehend aus einem Schachtelteil
(10), einem mit diesem im Bereich einer Schachtel-Rückwand (12) und einer Deckel-Rückwand (13)
schwenkbar verbundenen Deckel (11) und aus einem im Schachtelteil
(10) befestigten Kragen (15), dessen Kragen-Vorderwand (16) an der
Innenseite einer Schachtel-Vorderwand (19) anliegt, wobei ein gesonderter Zuschnitt,
insbesondere ein Coupon (29), ein Werbeträger oder dergleichen mindestens
teilweise in der Klappschachtel angeordnet ist, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  a) der Coupon (29) ist mit seinem unteren
Bereich zwischen Kragen-Vorderwand (16) und der Zigaretten-Gruppe (27)
angeordnet,  b) der Coupon (29) ist mit einem unteren Querrand
(30) auf wenigstens einem an der Innenseite der Kragen-Vorderwand
(16) angebrachten Anschlag abgestützt,  c) der Anschlag für den Coupon
(29) ist eine nach innen verformte Zunge (32), die durch eine U-förmige, nach
unten offene Stanzung (31) in der Kragen-Vorderwand (16) gebildet
ist,  d) ein oberer Bereich des Coupons...
Patent DE-19543599-B4 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für beim Bohren entstehenden Bohrstaub
Inventor: SCHMOLL ANDREAS
IPC: B28D7/02
Filed: 1995-11-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Absaugeinrichtung
(3) für
beim Bohren entstehenden Bohrstaub mit einer Haft-Saugkammer (14)
zum Anhaften der Einrichtung (3) an einer Wand (24) und einer Material-Saugkammer
(6) zum Aufnehmen und Abtransportieren des anfallenden Bohrstaubes
in einen Staubsammler, wobei die Einrichtung (3) einen Bohrort (7) freihaltend,
ringförmig
ausgebildet ist und wobei weiter in einem dem Bohrort (7) zugewandten
Bereich einer Material-Saugkammerwandung (8) eine Material-Saugöffnung (11)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Material-Saugkammer
(6) in einem Grundriss U-förmig ausgebildet
ist.