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Patent DE-102022119795-A1 (DE)
Title: Wasserstrahlantrieb und Wasserfahrzeug mit einem Wasserstrahlantrieb
Inventor: WALDHERR HANS
IPC: B63H11/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstrahlantrieb für Wasserfahrzeuge, umfassend einen Einlassbereich, einen an den Einlassbereich wenigstens mittelbar anschließenden Impellerbereich, in welchen ein Impeller angeordnet ist, und einen an den Impellerbereich wenigstens mittelbar anschließenden Austrittbereich, sowie einen Antriebsmotor, welcher wenigstens mittelbar mit dem Impeller wirkverbunden ist.Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe ist die Bereitstellung eines Wasserstrahlantriebs für Wasserfahrzeuge mit einer hohen Antriebsleistung bei gleichzeitigem großem Kugeldurchmesser beim verbauten Impeller zur Vermeidung von Schäden am Impeller durch mögliche Fremdkörper.Dies gelingt der Erfindung dadurch, dass der Impeller zwei am Schaufelgrundkörper des Impellers angeordnete Schaufelblätter aufweist.
Patent DE-102022120950-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TSUNENORI
IPC: H10K85/00
Filed: 2022-08-18
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung mit hoher Emissionseffizienz wird bereitgestellt. Die Licht emittierende Vorrichtung umfasst mindestens eine Licht emittierende Schicht zwischen einer Anode und einer Kathode. Die Licht emittierende Schicht enthält eine Licht emittierende Substanz, eine erste organische Verbindung und eine zweite organische Verbindung. Die Licht emittierende Substanz ist eine Fluoreszenzlicht emittierende Substanz. Die erste organische Verbindung weist ein beliebiges von einem Anthracen-Gerüst, einem Tetracen-Gerüst, einem Phenanthren-Gerüst, einem Pyren-Gerüst, einem Chrysen-Gerüst, einem Carbazol-Gerüst, einem Benzocarbazol-Gerüst, einem Dibenzocarbazol-Gerüst, einem Dibenzofuran-Gerüst, einem Benzonaphthofuran-Gerüst, einem Bisnaphthofuran-Gerüst, einem Dibenzothiophen-Gerüst, einem Benzonaphthothiophen-Gerüst, einem Bisnaphthothiophen-Gerüst und einem Fluoranthen-Gerüst auf. Die zweite organische Verbindung weist ein beliebiges von einem Fluorenylamin-Gerüst, einem Spirobifluorenylamin-Gerüst, einem Dibenzofuranylamin-Gerüst, einem Carbazolamin-Gerüst, einem Benzocarbazolamin-Gerüst, einem Dibenzocarbazolamin-Gerüst, einem Dibenzofuranamin-Gerüst, einem Benzonaphthofuranamin-Gerüst, einem Bisnaphthofuranamin-Gerüst, einem Dibenzothiophenamin-Gerüst, einem Benzonaphthothiophenamin-Gerüst, einem Bisnaphthothiophenamin-Gerüst und einem Arylamin-Gerüst auf.
Patent DE-102022129308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum partitionieren neuronaler netze
Inventor: TASINGA PENN
IPC: G06T1/40
Filed: 2022-11-07
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Partitionieren neuronaler Netze. In mindestens einer Ausführungsform sollen eine oder mehrere Schaltungen veranlassen, dass ein oder mehrere neuronale Netze zumindest teilweise basierend auf einer oder mehreren Leistungsmetriken des einen oder der mehreren neuronalen Netze dynamisch partitioniert werden.
Patent DE-102022130543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Tausch von Leitern bei der Herstellung einer flachen Wellenwicklung
Inventor: WITWER KEITH ALAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-11-18
Abstract: Ein Verfahren dient zum Tausch von Leitern bei der Herstellung einer flachen Wellenwicklung (10) aus wenigstens zwei Drähten (14 a bis d), die mittels einer Drahtzuführung (16) einer flachen Wickelschablone (18) zugeführt werden, wobei abwechselnd die Drähte (14 a bis d) in Richtung der Längserstreckung der Schablone (18) relativ zu den zugeführten Drähten seitlich verlagert und durch Drehen der Schablone (18) unter Bildung von dachförmigen Wickelköpfen (12) schrittweise zu der Wellenwicklung (10) umgeformt werden und ein Tausch von Drähten im Laufe des Wickelvorgangs vorgenommen wird. Um den Leitertausch prozesssicher in das Verfahren integrieren zu können wird vorgeschlagen, dass die Drähte (14 a bis d) in der Drahtzuführung in Einzeldrahtführungen (22 a bis d) geführt werden, wobei jeweils wenigstens eine für den Drahttausch bestimmte Einzeldrahtführung (22 a) mit dem geführten Draht (14 a) aus der Ebene der anderen Einzeldrahtführungen (22 b bis d) angehoben und seitlich relativ zu den anderen Einzeldrahtführungen (22 b bis d) verlagert wird, bevor sie wieder in die Ebene der anderen Einzeldrahtführungen (22 b bis d) zurückbewegt wird.
Patent DE-102022132114-A1 (DE)
Title: Herzpumpe mit Lichtleitfaser für Laser-Doppler
Inventor: STIGLOHER JOHANNES
IPC: A61M60/546
Filed: 2022-12-03
Abstract: Ein Herzunterstützungssystem mit einer Pumpenvorrichtung zum Bewegen von Blut, wobei eine Pumpenleistung der Pumpenvorrichtung unter Verwendung eines auf einem Laser-Doppler basierenden Anpassungssignals mit einer Lichtleitfaser anpassbar ist. Eine Messvorrichtung misst eine Strömungsgeschwindigkeit der Körperflüssigkeit, wobei die Messvorrichtung mindestens eine Lichtquelle zum Ausgeben eines Lichtstrahls und mindestens ein Sensorelement zum Detektieren eines reflektierten Teilstrahls des Lichtstrahls umfasst. Die Messvorrichtung ist zum Messen der Körperflüssigkeit unter Verwendung des reflektierten Teilstrahls des Lichtstrahls angepasst. Eine Bestimmungsvorrichtung ist angepasst, das Anpassungssignal unter Verwendung des Messsignals zu bestimmen. Die Vorrichtung kann eine Bohrung umfassen, die sich zu einem Blutströmungskanal hin öffnet und durch die sich eine Lichtleitfaser erstreckt.
Patent DE-102022202764-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichter behälter mit keilförmiger boden- oder kopfnaht
Inventor: BUCHTY VALENTIN
IPC: B65D5/56
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, beinhaltend eine einen Behälterinnenraum mindestens teilweise umgebende Behälterwandung, und ein erstes Fügeelement; wobei ein Mantelelement und ein erstes Endelement jeweils einen Bereich der Behälterwandung bilden; wobei mindestens eine parallel zu der Länge des Behälters durch den Behälterinnenraum verlaufende erste Ebene eine erste Fügeschichtfolge beinhaltet, über deren gesamte laterale Ausdehnung, bezogen auf die erste Fügeschichtfolge, das Mantelelement, das erste Fügeelement und das erste Endelement als Schichten unmittelbar aufeinander folgen; wobei das erste Fügelement eine das erste Endelement kontaktierende erste Oberfläche und eine das Mantelelement kontaktierende zweite Oberfläche hat; wobei eine gedachte erste Gerade beide Endpunkte einer in der mindestens einen ersten Ebene durch die erste Oberfläche gebildeten und innerhalb der ersten Fügeschichtfolge liegenden ersten Linie miteinander verbindet; wobei eine gedachte zweite Gerade beide Endpunkte einer in der mindestens einen ersten Ebene durch die zweite Oberfläche gebildeten und innerhalb der erste Fügeschichtfolge liegenden zweiten Linie miteinander verbindet; wobei die erste Gerade mit der zweiten Geraden einen ersten spitzen Winkel einschließt. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen des Behälters sowie Verwendungen des Behälters, eines flächenförmigen Verbunds, und von Fügewerkzeugen.
Patent DE-102022205487-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung, die einen isolierenden Underfill-Bereich mit hohem Füllfaktor aufweist
Inventor: BUCHERT STANLEY
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es werden leistungselektronische Wandler angegeben. Die leistungselektronischen Wandler können in Energie- und Antriebssystemen für Flugzeuge eingesetzt werden. In einem Aspekt umfasst ein leistungselektronischer Wandler ein mehrschichtiges planares Trägersubstrat, das eine x-y-Richtung parallel zu einer planaren Oberfläche des Substrats und eine z-Richtung senkrecht zur x-y-Richtung definiert, wobei das Trägersubstrat eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Schichten, die sich in der x-y-Richtung erstrecken, und mindestens eine elektrische Verbindung, die sich in der z-Richtung erstreckt, sowie eine Wandler-Kommutierungszelle mit einem Leistungskreis und einer Gate-Treiberschaltung aufweist, wobei der Leistungskreis mindestens ein Leistungshalbleiter-Schaltelement und mindestens einen Kondensator umfasst. Jedes Leistungshalbleiter-Schaltelement ist in einem Leistungshalbleiter-Prepackage enthalten, wobei jedes Prepackage ein oder mehrere in ein festes Isoliermaterial eingebettete Leistungshalbleiter-Schaltelemente aufweist. Die elektrische Anschlussseite des Leistungshalbleiter-Prepackages ist in z-Richtung von dem mehrschichtigen planaren Trägersubstrat beabstandet, um einen Prepackage-Spalt zwischen dem mehrschichtigen planaren Trägersubstrat und der elektrischen Anschlussseite zu definieren. Wenigstens ein Teil des Prepackage-Spalts ist mit einem elektrisch isolierenden Material gefüllt, wobei das elektrisch isolierende Material eine Mehrzahl von Hohlräumen aufweist. Die Spitzen-Nennleistung des leistungselektronischen Wandlers ist größer als 25 kW und der Wandler-Parameter σ ist größer oder gleich 10/mm. σ ist definiert als ein Isolationsfüllfaktor geteilt durch eine maximale Hohlraumgröße der Mehrzahl von Hohlräumen. Der Isolationsfüllfaktor ist definiert als ein kumuliertes Volumen der Mehrzahl von Hohlräumen subtrahiert von einem Volumen des elektrisch isolierenden Materials als Zähler, dividiert durch das Volumen des elektrisch isolierenden Materials.
Patent DE-102022207877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer interventionellen Prozedur
Inventor: KOCH MARKUS-HERMANN
IPC: A61B34/20
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Sicherheit interventioneller Prozeduren soll erhöht werden. Daher wird ein Verfahren zum Überwachen einer interventionellen Prozedur, die mit einem künstlichen Objekt (5), wie etwa einem Katheter durchgeführt wird, vorgeschlagen. Es wird mindestens ein Bild der interventionellen Prozedur erfasst. Das mindestens eine Bild wird in Bezug auf ein vorgegebenes Anomaliemerkmal betreffend eine Geometrie und/oder einen zeitabhängigen Bewegungsparameter und/oder ein Fließverhalten des künstlichen Objekts automatisch analysiert. Schließlich wird ein Komplikationssignal (4) automatisch erzeugt, nur wenn in dem mindestens einen Bild das vorgegebene Anomaliemerkmal detektiert wird.
Patent DE-102022213700-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2022-12-15
Abstract: Es wird ein Bearbeitungsverfahren für ein Werkstück bereitgestellt, durch welches das Werkstück bearbeitet wird. Das Bearbeitungsverfahren umfasst einen Thermokompression-Verbindungsschritt mit einem Ausführen einer Thermokompressionsverbindung eines aus einem thermoplastischen Harz aufgebauten ersten Flächenmaterials mit einer vorderen Flächenseite des Werkstücks durch Anordnen des ersten Flächenmaterials auf der vorderen Flächenseite des Werkstücks und Erwärmen des ersten Flächenmaterials, einen Bearbeitungsschritt mit einem Bearbeiten des Werkstücks zusammen mit dem ersten Flächenmaterial und einen Trennschritt mit einem Trennen des ersten Flächenmaterials von dem Werkstück durch Bewegen eines zweiten aus einem thermoplastischen Harz aufgebauten Flächenmaterials nach dem Ausführen einer Thermokompressionsverbindung des zweiten Flächenmaterials mit dem ersten Flächenmaterial durch Anordnen des zweiten Flächenmaterials auf dem bearbeiteten, ersten Flächenmaterial und Erwärmen des zweiten Flächenmaterials.
Patent DE-102023000922-A1 (DE)
Title: Elastomerlager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CZORNICZEK TIMO
IPC: F16F1/36
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerlager (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Befestigungsbereich (16), über welches das Elastomerlager (10) an einem ersten Bauelement (12) des Kraftfahrzeugs zu halten ist, und mit einem zweiten Befestigungsbereich (18), über welchen das Elastomerlager (10) an einem von dem ersten Bauelement (12) unterschiedlichen, zweiten Bauelement (14) des Kraftfahrzeugs zu halten ist, wobei wenigstens ein mittels Mikroverkapselung (20) in wenigstens einem Hüllmaterial (22) eingebetteter Klebstoff (24) zumindest an dem ersten der Befestigungsbereiche (16) angeordnet ist.
Patent DE-102023101122-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen mit rückseitigem boost-kondensator und verfahren zu deren herstellung
Inventor: AKKAYA NAIL ETKIN CAN
IPC: H10B10/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Speichermatrix auf, die auf einer Vorderseite eines Substrats hergestellt ist. Die Speichermatrix ist über eine Mehrzahl von Bitleitungen zugreifbar. Die Speichervorrichtung weist weiterhin einen Schalttransistor auf, der auf der Vorderseite des Substrats hergestellt ist. Der Schalttransistor ist funktionsfähig mit der Mehrzahl von Bitleitungen verbunden. Die Speichervorrichtung weist weiterhin einen ersten Kondensator auf, der auf einer Rückseite des Substrats hergestellt ist. Der erste Kondensator ist so konfiguriert, dass er in Reaktion auf ein Ausschalten des Schalttransistors einen Spannungspegel senkt, der an mindestens einer der Mehrzahl von Bitleitungen anliegt.
Patent DE-102023106204-A1 (DE)
Title: Architekturen Mit Potentialfreier Masse In Usb-Typ-C-Controllern Zur Fehlererkennung
Inventor: MALEY KIRAN KUMAR REDDY
IPC: G06F1/28
Filed: 2023-03-13
Abstract: Beschrieben wird ein Universal-Serial-Bus-Typ-C(USB-C)-Controller mit einer Architektur mit potentialfreier Masse zur Fehlererkennung. Ein USB-C-Controller umfasst eine Schaltung mit potentialfreier Masse und eine Fehlererkennungsschaltung, die mit einem Leistungswandler gekoppelt sind. Die Schaltung mit potentialfreier Masse stellt eine Spannung mit potentialfreier Masse basierend auf einer Versorgungsspannung des Leistungswandlers bereit. Die Fehlererkennungsschaltung umfasst einen Komparator mit Leistungsschienen, die mit der Versorgungsspannung und der Spannung mit potentialfreier Masse gekoppelt sind. Die Fehlererkennungsschaltung misst ein Differenzsignal zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei das Differenzsignal einen Strom des Leistungswandlers darstellt. Die Fehlererkennungsschaltung vergleicht das Differenzsignal mit einem Schwellenwert unter Verwendung des Komparators und gibt als Reaktion darauf, dass das Differenzsignal den Schwellenwert erfüllt, eine Angabe eines Fehlerzustands aus.
Patent CS-9100478-A2 (CS)
Title: Bath for chemical polishing rustless steel's surfaces and method of these surfaces' chemical polishing
Inventor: DUJARDIN FRANCOIS
IPC: C23F3/00
Filed: 1991-02-25
Abstract: Process for chemical polishing of austenitic stainless steel surfaces using chemical polishing baths effective at a slow rate of reaction. The baths include in an aqueous solution a mixture of hydrochloric acid, nitric acid and phosphoric acid, an optionally substituted hydroxybenzoic acid, at least one quaternary ammonium salt and an additive chosen from perchloric acid and water-soluble salts of perchloric acid.
Patent ES-195491-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA MANUAL PARA TENSAR Y ATAR POR ARROLLAMIENTO ALAMBRES DE PRECINTO POR CINCHADURA
Filed: 1950-11-14
Abstract: Unas mejoras en el objeto de la patente principal número 191694 que recae sobre una máquina manual para tensar y atar por arrollamiento alambres de precinto por cinchadura que consiste esencialmente en constituir en la citada máquina el dispositivo de sujección del extremo del alambre que forma parte de la misma por una pieza excéntrica giratoria que actúa frente a un apoyo del alambre contra el cual fija a éste actuando por su parte más saliente dotada de dientes prensores estando dicha pieza excéntrica fijada a una palanca de accionado y provista de un elemento desplazable bajo la acción de un resorte que a manera de fiador asegura la debida retención de las dos pasadas de alambre reunidas para efectuar por mútuo arrollamiento el precintado por cinchadura permitiendo no obstante dicho fiador la introducción del pasada de alambre que ha de ser colocada junto al extremo fijo del mismo para poder arrollar una y otro estableciendo el precintado.
Patent ES-476845-A2 (ES)
Title: Method and apparatus for preparation and control of an air-fuel mixture
IPC: F02M7/00
Filed: 1978-12-30
Abstract: A method and apparatus for the preparation and control of an air-fuel mixture in which compressed air is divided into two streams, one of which is at a pressure taking into account engine load and existing atmospheric conditions and serves for supplying and sucking fuel and its preliminary atomization, the second stream serving for successive atomizations of fuel and correction of discharge while preventing secondary coagulation. The mixture is fed to the engine intake manifold, where it is further mixed with air sucked by the engine.
Patent AT-517146-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung von kristallinen Polyimiden
Inventor: UNTERLASS MIRIAM MARGARETHE DR
IPC: C08G73/10
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Solvothermalsynthese von Polyimiden durch Lösungspolymerisation von Monomeren in einem geeigneten Lösungsmittel durch Vermischen des Lösungsmittels und der Monomere und Erhitzen des Gemischs unter Druck auf Temperaturen über dem jeweiligen Siedepunkt bei Normaldruck mit dem Kennzeichen, dass kristalline Polyimide hergestellt werden, indem a) das Vermischen und Erhitzen des Lösungsmittels und der Monomere erfolgt, indem entweder a1) das Lösungsmittel auf solvothermale Bedingungen erhitzt wird, wonach erst die Monomere zugesetzt werden, um die Reaktion in Gang zu setzen, oder a2) die Monomere mit dem Lösungsmittel vermischt werden und das Gemisch innerhalb von 5 min auf solvothermale Bedingungen erhitzt wird; b) die Reaktionstemperatur T R während der Polymerisation unter der Polymerisationstemperatur T P der Monomere in festem Zustand gehalten wird; und c) die Lösungspolymerisation durchgeführt wird, bis im Wesentlichen vollständiger Umsatz erreicht wurde.
Patent CH-714901-A2 (CH)
Title: Turbine hydraulique.
Inventor: ERIC CROUZIER
IPC: F03B3/12
Filed: 2018-06-15
Abstract: Turbine (1) comportant au moins une structure de support (2) apte à coopérer avec au moins un rotor (3) composé d’au moins un élément de support (4) solidaire avec au moins deux pales (5a, 5b), de préférence du type aube, caractérisée par le fait que les pales (5a, 5b) sont placées en position substantiellement symétrique l’un par rapport à l’autre, d’une part, avec leurs faces internes opposées l’une de l’autre, substantiellement le long de l’axe de rotation du rotor (3) et, d’autre part, en position décalée longitudinalement substantiellement le long de la perpendiculaire de l’axe de rotation du rotor (3) résultant en un canal central entre les extrêmes internes des chaque pale (5a, 5b) autour de l’axe de rotation du rotor (3). Dans le cas d’installation de la turbine (1) dans un milieu marin, la forme et la disposition des pales (5a, 5b) permettent la réversibilité du sens de rotation du rotor (3) et donc l’activation de la turbine tant par l’action du flux et que du reflux naturel des marées.
Patent CH-716301-A2 (CH)
Title: Procédé de signature d'une transaction destinée à une blockchain déployée sur un réseau pair-à-pair, au moyen d'une clé cryptographique distribuée parmi les noeuds d'un autre réseau pair-à-pair.
Inventor: JONATHAN ATTIA
IPC: H04L29/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: L'invention concerne un procédé de signature numérique d'une transaction ( TX ) destinée à être inscrite dans un nouveau bloc ( 4' ) d'une blockchain ( 5' ) déployée sur un réseau ( 1' ) pair-à-pair, dans lequel la transaction ( TX ) est initiée par un émetteur et transmise à une enclave ( 8 ) cryptographique d'un nœud de calcul d'un autre réseau ( 1 ) pair-à-pair ; des fragments ( 15.i ) de la clé ( 15 ) privée associée à l'émetteur, et stockés sur des nœuds de cet autre réseau ( 1 ), sont chargés dans l'enclave ( 8 ), la clé ( 15 ) est reconstituée à partir de ces fragments ( 15.i ) et appliquée à la transaction ( TX ) pour former une transaction ( STX ) signée, laquelle est ensuite inscrite dans un nouveau bloc ( 4' ) de la blockchain ( 5' ).
Patent CH-715052-A2 (CH)
Title: Mécanisme à couple constant, mouvement de pièce d'horlogerie, et pièce d'horlogerie.
Inventor: YUICHI MORI
IPC: G04B1/22
Filed: 2019-06-07
Abstract: L’invention concerne un mécanisme à couple constant (30) comprenant un support tournant autour d’un premier axe (O1) à l’aide d’une énergie fournie par une source d’énergie; une roue d’engrenage planétaire (45) montée rotative sur le support et effectuant une révolution complète autour du premier axe (O1) tout en tournant autour d’un deuxième axe (O2); un ressort à force constante (100) alimenté en énergie par la rotation du support; une roue à force constante (60) tournant grâce à l’énergie du ressort à force constante (100) et transmettant l’énergie du ressort à force constante (100) à un échappement; une partie rotative synchrone tournant selon un premier sens de rotation autour du premier axe (O1) en synchronisation avec la rotation de la roue à force constante (60); et une griffe d’engagement (86) tournant dans le premier sens de rotation conformément à la rotation de la partie rotative synchrone, pouvant se mettre en prise avec la roue d’engrenage planétaire (45) et se libérer de celle-ci. La griffe d’engagement (86) vient en prise avec la roue d’engrenage planétaire (45) afin de restreindre la rotation de la roue d’engrenage planétaire (45), et est ensuite déplacée par rapport à la partie rotative synchrone afin de pouvoir se retirer de la roue d’engrenage planétaire (45). L’invention concerne également un mouvement de pièce d’horlogerie comprenant un tel mécanisme et une pièce d’horlogerie comprenant un tel mouvement.
Patent CH-711218-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'un composant horloger.
Inventor: PIERRE CUSIN
IPC: G04D3/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: L’invention se rapporte à un procédé de fabrication d’un composant horloger, notamment un balancier-spiral, comportant une étape de montage permettant d’intercaler une partie intermédiaire (41) destinée à garantir la planéité de la face qui doit être soudée.
Patent WO-9915046-A2 (WO)
Inventor: JAGGI CLAUDE
IPC: A46B13/02
Filed: 1998-09-19
Abstract: The invention concerns an electrically-operated brush with 'REM' system closure, for professional or private use for cleaning. It is useful for old and disabled persons being easy to use and light to handle. It consists of a support and a motor, actuating various types of brushes easily interchangeable. The aim of the invention is to avoid the user's being injured and provide physical relief and reduce painful efforts while cleaning.
Patent WO-0144501-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum nachweis und zur quantifizierung von biomolekülen
Inventor: SCHUELEIN JUERGEN
IPC: C12Q1/6825
Filed: 2000-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis und zur Quantifizierung eines in einer Lösung enthaltenen ersten Biomoleküls (5, 8) mit folgenden Schritten: a) Binden des ersten Biomoleküls (5, 8) an ein zweites Biomolekül (3, 7), welches zum ersten Biomolekül zumindest abschnittsweise eine spezifische Affinität aufweist und b) Messen der elektrischen Leitfähigkeit des aus dem ersten (3, 7) und dem zweiten Biomolekül (5, 8) gebildeten Komplexes, wobei das zweite Biomolekül (3, 7) eine Brücke zwischen einer ersten 2a und einer zweiten Elektrode 2b bildet.
Patent WO-9717093-A2 (WO)
Title: Dispositif pour rincer des cavites organiques
Inventor: NOVAK PAUL
IPC: A61M3/02
Filed: 1996-11-08
Abstract: L'invention concerne un dispositif pour rincer des cavités organiques avec un fluide, qui comprend un réservoir contenant le fluide de rinçage, une unité de pompage qui pompe ledit fluide de rinçage hors du réservoir par l'intermédiaire d'un instrument pour le transporter dans la cavité organique à traiter, un récipient collecteur pour recueillir le fluide de rinçage qui ressort de la cavité organique, et des éléments de mesure qui déterminent la différence entre le volume de fluide de rinçage introduit et le volume rejeté. Cette invention se caractérise en ce qu'une unité d'évaluation électronique détermine à partir du signal de sortie émis par les éléments de mesure, le volume de fluide de rinçage perdu et en outre, le rythme auquel le volume de déperdition se modifie.