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Patent DE-102016206730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, und Antriebsstrangmodul eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: B60W20/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest eine als elektrische Maschine ausgebildete Antriebsquelle (1), ein Getriebe (2) zur Bereitstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (21) und einer Abtriebswelle (22) des Getriebes (2) sowie ein Anfahrelement (3) im Kraftfluss zwischen der Antriebsquelle (1) und der Abtriebswelle (22), wobei während einem Anhalte-Vorgang des Kraftfahrzeugs das Anfahrelement (3) geschlossen oder überbrückt wird, sofern es nicht bereits geschlossen, bzw. überbrückt ist, und zumindest bis zum Stillstand des Kraftfahrzeugs geschlossen, bzw. überbrückt bleibt. Die Erfindung betrifft auch ein Antriebsstrangmodul eines solchen Fahrzeugs.
Patent DE-102016207960-A1 (DE)
Title: Zur Befestigung in einer eine Hinterschneidung aufweisenden Beschlagnut vorgesehenes Beschlagteil
Inventor: HAKENES ANDREAS
IPC: E05C9/20
Filed: 2016-05-10
Abstract: Zur Anordnung in einer eine Hinterschneidung (24) aufweisenden Beschlagnut (4) vorgesehenes Beschlagteil (2) eines Treibstangenbeschlages für ein Fenster hat ein gegenüber einer Grundplatte (5) verdrehbares Halteelement (6). Eine Verbindung des Haltelementes (6) mit der Grundplatte (5) hat eine Lagerstelle (10) und ein entfernt von der Lagerstelle (10) angeordnetes Spannelement (11). Das Spannelement (11) stützt sich an einem zu einem Ende eines Langlochs (27) geneigten Abschnitt (29) ab. Hierdurch verdreht sich das Haltelement (6) beim Anziehen des Spannelementes (11).
Patent DE-102016208197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Magnetventils
Inventor: RITTLER STEPHAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Magnetventils eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine, wobei eine Vergleichszeitdauer (∆tV) ermittelt wird, die nötig ist, bis bei einem Anlegen einer Spannung an eine Magnetspule des Magnetventils ein Strom (I) in der Magnetspule einen vorgegebenen Schwellwert (I'B) erreicht, und wobei für nachfolgende Ansteuerungen des Magnetventils ein Stromprofil (P) in Abhängigkeit von der ermittelten Vergleichszeitdauer (∆tV) verwendet wird.
Patent DE-102016208632-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit hubabhängiger Dämpfkraft
Inventor: PATZENHAUER ANDRE
IPC: F16F9/508
Filed: 2016-05-19
Abstract: Schwingungsdämpfer mit hublagenabhängiger Dämpfkraft, umfassend einen Arbeitszylinder, in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben axial beweglich geführt ist, wobei der Kolben den Arbeitszylinder in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum unterteilt, wobei zwischen den beiden Arbeitsräumen mindestens eine Bypassverbindungsbereich besteht, und im Strömungsweg vom kolbenstangenfernen Arbeitsraum zu einem Ausgleichsraum ein Bodenventil angeordnet ist, wobei der kolbenstangenferne Arbeitsraum eine Anschlussverbindung zum Ausgleichsraum aufweist, die in Abhängigkeit der Hublage der Kolbenstange gesteuert wird.
Patent DE-102016210159-A1 (DE)
Title: Rippenelement für einen Wärmeübertrager
IPC: H05B3/50
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rippenelement (1, 101, 201) für einen Wärmeübertrager, insbesondere für eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer Vielzahl von Verbindungsabschnitten (7, 107, 207) und von Längsabschnitten (4, 21, 104, 121, 204, 221, 321, 421, 521, 621, 721, 821, 921), wobei jeweils zwei benachbarte Längsabschnitte (4, 21, 104, 121, 204, 221, 321, 421, 521, 621, 721, 821, 921) durch einen Verbindungsabschnitt (7, 107, 207) miteinander verbunden sind, wobei zumindest einer der Längsabschnitte (4, 21, 104, 121, 204, 221, 321, 421, 521, 621, 721, 821, 921) aus Stegen (9, 109, 209) und Schlitzen (10, 110, 210) ausgebildete Kiemen (3, 103, 203) aufweist, wobei zumindest einer der Stege (9, 109, 209) eine ausgestellte Stegfläche (11, 111, 211) aufweist, wobei die Stegfläche (11, 111, 211) aus dem zumindest einem Längsabschnitt (4, 104, 204) ausgestellt ist, wobei die Stegfläche (11, 111, 211) zumindest zwei zueinander abgewinkelt angeordnete Flächenabschnitte (12, 13, 112, 113, 212, 213) bildet.
Patent DE-102016212001-A1 (DE)
Title: Bremssystem für eine röntgentechnische Untersuchungsvorrichtung
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein elektromechanisches Bremssystem für eine röntgentechnische Untersuchungsvorrichtung umfasst eine zur direkten Zusammenwirkung mit einem C-Bogen (5) der röntgentechnischen Anlage ausgebildete Klemmvorrichtung (7), sowie eine zur deren Betrieb vorgesehene, von dieser räumlich getrennte energieerzeugende Einheit (19).
Patent DE-102016212733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dämpfen von Druckspitzen in einer Leitung für Tinte eines Tintenstrahldruckers
Inventor: RATJEN HANS-JÜRGEN
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Dämpfen von Druckspitzen in einer Leitung für Tinte eines Tintenstrahldruckers, wobei die Leitung mit einer Kammer (16, 16) verbunden ist, in welcher eine Membran (11, 17) angeordnet ist und welche von der Membran in einen luftgefüllten ersten Raum und einen tintengefüllten zweiten Raum getrennt ist, und wobei der erste Raum mit einem luftgefüllten Puffer (12, 18) und der Puffer mit einer Luft-Pumpe (13) verbunden ist, umfasst die Schritte a bis c: a) Pumpen von Luft in den ersten Raum bis die Kammer von Tinte befreit ist und sich die Membran an eine Wand der Kammer anlegt oder die Spannung der Membran im Wesentlichen linear zu steigen beginnt, danach b) Pumpen von Luft aus dem ersten Raum bis die Kammer mit Tinte gefüllt ist und sich die Membran an eine Wand der Kammer anlegt oder die Spannung der Membran im Wesentlichen linear zu steigen beginnt, wobei die Anzahl der Pumpenzyklen ermittelt wird, danach c) Pumpen von Luft in den ersten Raum, wobei im Westlichen die Hälfte der ermittelten Anzahl der Pumpenzyklen durchlaufen wird. Es ist auch möglich, die Reihenfolge der Schritte a und b entsprechend zu vertauschen.
Patent DE-102016219119-A1 (DE)
Title: Rollenaufnahmeeinrichtung mit einem elektrischen Kontakt für eine Rolle eines flächenförmigen Verbunds zum Herstellen formstabiler Nahrungsmittelbehälter
Inventor: GREGOR PETER
IPC: B65H18/08
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Rollenaufnahmeeinrichtung, ausgebildet zu a) einem Aufnehmen eines flächenförmigen Verbunds, und b) einem Aufrollen oder einem Abrollen oder beides einer Rolle des flächenförmigen Verbunds; wobei der flächenförmige Verbund als Schichten einer Schichtfolge in Richtung von einer Außenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenseite des flächenförmigen Verbunds i) eine Trägerschicht, ii) eine Barriereschicht und iii) eine Polymerinnenschicht beinhaltet; wobei sich in der Rolle von innen nach außen oder umgekehrt mindestens 10 Lagen des flächenförmigen Verbunds überlagern; wobei die Lagen jeweils die Schichtfolge aufweisen; wobei eine Schicht der Schichtfolge des flächenförmigen Verbunds eine elektrisch leitfähige Schicht ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenaufnahmeeinrichtung einen elektrischen Kontakt beinhaltet, welcher angeordnet und ausgebildet ist zu einem elektrisch leitenden Kontaktieren der elektrisch leitfähigen Schicht. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, beinhaltend eine Rollenaufnahmeeinrichtung, einen flächenförmigen Verbund und ein Kontaktierungsmittel; eine Druckvorrichtung; ein Verfahren, beinhaltend ein Aufnehmen eines flächenförmigen Verbunds durch eine erste Rollenaufnahmeeinrichtung; sowie Verwendungen der Rollenaufnahmeeinrichtung und eines Spannmittels.
Patent DE-102016219234-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem sowie Verfahren zum Betätigen eines Kupplungssystems
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D47/04
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es ist ein Kupplungssystem (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors vorgesehen mit einer Reibungskupplung (16) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Drehmomenteinleitungselement (12) und einem Drehmomentausleitungselement (14), einem Rampensystem (24) zum axialen Verlagern einer Anpressplatte der Reibungskupplung (16), wobei das Rampensystem (24) eine Eingangsrampe (28) und eine relativ zur Eingangsrampe (28) verdrehbare Ausgangsrampe (32) zur Veränderung einer axialen Erstreckung des Rampensystems (24) infolge einer Differenzdrehzahl zwischen dem Drehmomenteinleitungselement (12) und dem Drehmomentausleitungselement (14) aufweist, einem mit dem Drehmomenteinleitungselement (12) und der Eingangsrampe (28) gekoppelten Freilauf (36), wobei der Freilauf (36) in einer Sperrstellung von dem Drehmomenteinleitungselement (12) an die Eingangsrampe (28) ein Steuermoment zum Schließen der Reibungskupplung (16) überträgt, und einer mit dem Drehmomenteinleitungselement (12) und der Eingangsrampe (28) gekoppelten Magnetkupplung (38) zur Überbrückung des Freilaufs (36). Für den Wechsel der Betriebsmodi im Schubbetrieb ist es lediglich erforderlich mit Hilfe der Magnetkupplung (38) den Freilauf (36) zu überbrücken, so dass eine leichte und effiziente Anpassung einer Drehmomentübertragung in einem Antriebsstrang, insbesondere eines Hybrid-Kraftfahrzeugs, an verschiedene Fahrstrategien ermöglicht ist.
Patent DE-102016219940-A1 (DE)
Title: Intelligente Ladekommunikationsumschaltung bei CAN-basierten Ladesystemen
Inventor: ULRICH AXEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-10-13
Abstract: Verfahren für das Lademanagement eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, bei dem abhängig vom verwendeten Ladesystem ein erster Kommunikationsstack (20a) oder ein zweiter Kommunikationsstack (20b) ausgewählt wird, wobei der erste Kommunikationsstack (20a) eine CAN-Kommunikation auf Basis eines ersten Ladesystems und der zweite Kommunikationsstack (20b) eine CAN-Kommunikation auf Basis eines zweiten Ladesystems über dieselbe physikalische Schnittstelle bereitstellen.
Patent DE-102016220468-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes
Inventor: MAYER STEFANIE
IPC: G01S17/89
Filed: 2016-10-19
Abstract: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes in der Umgebung und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Lidar-Sensors, wobei der Lidar-Sensor mindestens eine Sendeeinheit zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung, mindestens eine Empfangseinheit zum Empfangen elektromagnetischer Strahlung, die vom Objekt reflektiert wurde, mindestens ein refraktives Element, welches zumindestens teilweise durchlässig für die elektromagnetische Strahlung ist, eine rotierende Einheit, die wenigstens das mindestens eine refraktive Element, die mindestens eine Sendeeinheit und die mindestens eine Empfangseinheit enthält, umfasst. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das mindestens eine refraktive Element wenigstens eine optische Linse und einen Strahlteiler zur Teilung der elektromagnetischen Strahlung umfasst, wobei zwei Brennebenen vorhanden sind. Hierbei sind die mindestens eine Sendeeinheit und die mindestens eine Empfangseinheit in wenigstens einer Brennebene mindestens eines refraktiven Elements positioniert.
Patent DE-102016220786-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (4), einen unteren Querlenker (3) und eine seitliche Spurstange (5) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen (2) des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Radträger (1) eine Aufnahme (12) mit zwei Seitenwangen (13; 13') auf und ist über zwei Verbindungsstellen mit dem unteren Querträger (3) verbunden. Dabei ist eine erste Verbindungsstelle an einer ersten Seitenwange (13) der Aufnahme (12) angeordnet, während eine zweite Verbindungsstelle an einer zweiten Seitenwange (13') der Aufnahme (12) angeordnet ist. Die erste Verbindungsstelle ist durch zwei flache Elemente (6a; 6b) gebildet, welche die erste Seitenwange (13) zwischen sich aufnehmen, wobei die beiden flachen Elemente (6a; 6b) durch ein erstes Gelenk (61) mit dem unteren Querlenker (3) verbunden sind, während sie über ein zweites Gelenk (62) mit dem Radträger (1) verbunden sind. Die zweite Verbindungsstelle ist hingegen durch ein drittes Gelenk (33) zwischen dem Radträger (1) und dem unteren Querlenker (3) gebildet.
Patent DE-102016225198-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Leerlaufdrehzahl einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: F02D41/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Leerlaufdrehzahl einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem die Leerlaufdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) erhöht wird, falls eine vorbestimmte Leistungsanforderung innerhalb eines Bordnetzes (4) des Kraftfahrzeugs (1) erkannt wird, wobei mittels der Verbrennungskraftmaschine (2) ein Generator (3) zur elektrischen Versorgung des Bordnetzes (4) angetrieben wird und wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) mit einem Getriebe (5) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Verbrennungskraftmaschine (2) und dem Getriebe (5) getrennt wird und/oder mittels zumindest einer Bremse (9) des Kraftfahrzeugs (1) eine vorbestimmte Bremskraft bereitgestellt wird, falls die vorbestimmte Leistungsanforderung erkannt wird.
Patent DE-102017001929-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für einen Elektromotor, insbesondere eines Pumpenaggregats
Inventor: KARNS STEPHAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (1) für einen Elektromotor (40) mit einer Elektronik (10, 20) zur Steuerung und/ oder Regelung des Elektromotors (40), die in einem ein Unterteil (2) und ein Oberteil (3) umfassendes Gehäuse (2, 3) aufgenommen ist, in dem ein erster und ein zweiter Raumbereich (5, 6) vorhanden sind, welche durch eine Trennwand (50) voneinander getrennt sind. In dem ersten Raumbereich (5) liegt eine erste Leiterplatte (10a) einer Motorsteuereinheit (10) zur Speisung des Elektromotors (40) ein, die Betriebsspannungen einer ersten Spannungsebene trägt. In dem zweiten Raumbereich (6) liegt eine zweite Leiterplatte (20a) einer Systemsteuereinheit (20) ein, die Betriebsspannungen einer zweiten, niedrigeren Spannungsebene trägt. Die Trennwand (50) bildet ein separates Bauteil, wobei der erste Raumbereich (5) mitsamt der ersten Leiterplatte (10a), die Trennwand (50) und der zweite Raumbereich (6) mitsamt der zweiten Leiterplatte (20a) axial übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102017005898-A1 (DE)
Title: Trokar-Platzierungssystem
Inventor: RAJABI NEGAR
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trokar-Platzierungssystem mit einer Vorrichtung zur Platzierung mindestens eines chirurgischen Trokars in einem Operationsbereich. Die Vorrichtung umfasst Speichermittel, Einlesemittel, Auswahlmittel, Berechnungsmittel, sowie relativ zum Operationsbereich bewegbare Ausgabe- und Erfassungsmittel. Letztere sind zum Ausführen einer Objekterkennung angepasst, so dass Positionen mindestens zweier unterschiedlicher, vorbestimmter, patientenspezifischer Referenzpunkte erfasst werden können. Die von den Berechnungsmitteln hinsichtlich der spezifischen Operationsparameter und der Patientendaten berechnete Position zur Platzierung des mindestens einen chirurgischen Trokars wird bezüglich der von den Erfassungsmitteln erfassten Position korrigiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Platzierung von mindestens einem chirurgischen Trokar mittels des Trokar-Platzierungssystems.
Patent DE-102017009013-A1 (DE)
Title: Schienensystem für eine Transportkiste und Transportkiste
Inventor: LINS HARDY
IPC: B65D25/26
Filed: 2017-09-26
Abstract: In der vorliegenden Erfindung ist ein Schienensystem für eine Transportkiste, eine Transportkiste mit wenigstens einer Schiene, eine Transportkiste mit wenigstens einem Schienensystem, ein Verfahren zum Befestigen eines Gegenstands in einer Transportkiste und die Verwendung wenigstens eines Schienensystems in einer Transportkiste zum Halten eines zu transportierenden Gegenstandes offenbart.
Patent DE-102017011227-A1 (DE)
Title: Steuerung für elektrische Servolenkung
Inventor: TERDY TAMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines elektrisch unterstützten Servolenkungs(EPS)-Systems wird bereitgestellt, das eine oder mehrere Wechselrichterbrücken umfasst, die jeweils mit einem Mehrphasenmotor verbunden sind, der dafür ausgelegt ist, eine Servounterstützung einer Lenkung eines Fahrzeugs bereitzustellen, wobei jeder Wechselrichter eine Vielzahl von Schaltelementen umfasst, die jeweils mit einer Phase des Motors assoziiert sind. Das Verfahren umfasst ein Verhindern von Stromfluss in dem einen oder den mehreren beeinflussten Wechselrichtern durch Anlegen einer Gate-Source-Spannung an eines oder mehrere der Schaltelemente der beinflussten Wechselrichterbrücke(n), als Reaktion auf ein Detektieren eines vordefinierten Ereignisses, das den Stromfluss in einer oder mehreren der Wechselrichterbrücken beeinflusst. Ein Steuerungssystem für eine elektrisch unterstützte Servolenkungs(EPS)-Einrichtung, das eine oder mehrere Wechselrichterbrücken und ein Steuerungsmittel umfasst, das ausgelegt ist zum Steuern der Schaltelemente gemäß dem Verfahren, ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102017101767-A1 (DE)
Title: Cvt-steuerung während umschaltveränderungen
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein stufenlos verstellbares Getriebe (CVT) zur Verwendung mit einem drehmomenterzeugenden Mechanismus beinhaltet ein Antriebselement, das mit dem drehmomenterzeugenden Mechanismus verbindbar ist, ein Abtriebselement, eine Variatoranordnung und eine Steuerung. Die Steuerung ist zum Steuern einer Umschaltveränderung des CVT programmiert, das einen Übergang von einem anfänglich angeforderten zu einem als nächstes angeforderten Schaltvorgang vor Beendigung des anfänglich angeforderten Schaltvorgangs anfordert. Zusätzlich ist die Steuerung zum Ausführen eines Verfahrens zum Erfassen der Umschaltveränderung, Ermitteln eines Beschleunigungsprofils des Antriebselements für die Umschaltveränderung unter Verwendung einer Kalibrierungskarte, die durch eine Start- und eine Zielübersetzung der Variatoranordnung indexiert ist und Berechnen einer erforderlichen Übersetzung der Eingangs- und Ausgangsriemenscheiben unter Verwendung des Beschleunigungsprofils programmiert. Die Steuerung ordnet dann einen Klemmdruck der Variatoranordnung zum Erzielen der berechneten erforderlichen Übersetzung an. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor und das vorstehend erwähnte CVT.
Patent DE-102017106294-A1 (DE)
Title: Authentifizierung
Inventor: ERHART GEORGE
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-03-23
Abstract: Roboter-Kundendienstleister werden derart bereitgestellt, dass sie, wenn sie richtig authentifiziert werden, so betrieben werden können, dass sie eine Kundendienstaufgabe durchführen. Ein Contact-Center kann einen Roboter, ein Zubehörteil für einen Roboter im Eigentum des Kunden oder Anweisungen zum Umwandeln eines unkonfigurierten Roboters, etwa eines universellen Roboters, in einen konfigurierten, zum Durchführen der Aufgabe dienenden, Roboter entsenden. Falls der Roboter, etwa der Basisroboter oder der ganze Roboter, der Roboter am Dienststandort, ein assoziierter Benutzer, zusätzliche Hardware und/oder zusätzliche Software authentisch sind, kann der Roboter in einem authentifizierten Modus betrieben werden. Im Fall einer Nichtauthentifizierung kann der Roboter in einem nicht authentifizierten Modus arbeiten, der etwa darin besteht, dass eine oder mehrere Aufgaben oder Funktionen deaktiviert sind. Darüber hinaus kann die Authentifizierung temporär (z. B. zeitlich beschränkt) sein oder einer Ereignisbeschränkung unterliegen (z. B. solange ein Ergebnis innerhalb eines vorgegebenen Bereichs bleibt, wird der Roboter beobachtet etc.).
Patent DE-102017110418-A1 (DE)
Title: Warnsystem für eine Gleisbaustelle mit die Gleisbaustelle in Warnbereiche unterteilenden Grenzmarkierungen
Inventor: MATTHIESEN ULRICH
IPC: B61L23/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Warnsystem für eine Gleisbaustelle (100), mit einer Mehrzahl von Grenzmarkierungen (10) zur Einrichtung von einen Gleisabschnitt (20) in Warnbereiche (20a, 20b) unterteilenden Abschnitten, einer die Grenzmarkierungen (10) erfassenden Erfassungseinrichtung (30) zur Befestigung an einem auf dem Gleisabschnitt (20) fahrenden Schienenfahrzeug (40), und wenigstens einem Warngeber (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Grenzmarkierungen (10) und die Erfassungseinrichtung (30) Mittel zur Ausbildung einer Funkverbindung zwischen der Grenzmarkierung (10) und der Erfassungseinrichtung und zur optischen Erkennung der Grenzmarkierung (10) aufweisen.
Patent DE-102017110984-A1 (DE)
Title: Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan und Verfahren zur Herstellung desselben sowie Schuh mit dem derartigen Schuhschaft
Inventor: LEE YU-HSIEN
IPC: B29D35/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan (PU) und ein Verfahren zur Herstellung desselben sowie einen Schuh mit dem derartigen Schuhschaft, wobei ein Schaft-Halbfabrikat (10) bereitgestellt wird. Danach wird ein 3D-Drucker bereitgestellt, wobei das PU (20) als Druckmaterial verwendet wird. Dann geschieht das Drucken des Druckmaterials auf die Oberfläche des Schaft-Halbfabrikates (10) mit den am 3D-Drucker (30) angeordneten Düsen (31), sodass mindestens eine PU-Ziereinheit (40) durch das 3D-Druckverfahren auf das Schaft-Halbfabrikat aufgebracht wird. Schließlich wird ein Aushärtungs-Vorgang durchgeführt, sodass der Schuhschaft (10a) mit den dreidimensionalen Ziermustern aus PU (20) fertig hergestellt wird. Damit wird ein vielfältiges Aussehen des Schuhes ermöglicht. Außerdem werden Kosten und Unannehmlichkeiten vermieden, welche bei einem herkömmlichen Herstellungsverfahren durch die Bereitstellung von verschiedenen Formwerkzeugen verursacht werden.
Patent DE-102017114724-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für ein Rohrleitungssystem
Inventor: BRAUN UWE
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-06-30
Abstract: Eine Verteilervorrichtung (1) für ein Rohrleitungssystem, umfasst ein Gehäuse (2), an dem ein Zufluss (3) und mindestens zwei Abflüsse (4, 5) vorgesehen sind, wobei in dem Gehäuse (2) eine drehbar gelagerte Klappe (15) vorgesehen ist, mittels der ein Strömungsweg von dem Zufluss (3) wahlweise zu dem ersten Abfluss (4) oder dem zweiten Abfluss (5) freigebbar ist, wobei die Klappe (5) an einer Welle (9) drehbar gelagert ist, an der ein außerhalb des Gehäuses (2) angeordneter Antriebshebel (10) drehfest angeordnet ist, der über ein Stellglied (12) verschwenkbar ist, wobei der Antriebshebel (10) aus mehreren relativ zueinander verstellbaren Teilen gebildet ist, um bei einer vorbestimmten Bewegung des Stellgliedes (12) eine Schwenkbewegung der Klappe (15) einzustellen.