baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009859-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit Schrägverzahnung
IPC: F16B19/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Verbindungselement (10; 100) mit einem Schaftabschnitt (12) aus einem ersten Material und einem an dem Schaftabschnitt (12) ausgebildeten Tellerelement (16), das zumindest teilweise aus einem zweiten Material gebildet ist, wobei das Tellerelement (16) eine Reibfläche (20) zur Anlage an einer zu verbindenden Anordnung (58) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von sich aus der Reibfläche (20) entlang einer jeweiligen Längsachse (36) erstreckenden Vorsprüngen (28) vorgesehen ist, wobei die Längsachse (36) jeweils geneigt ist.
Patent DE-202009011109-U1 (DE)
Title: Flachdach-Fundament für Photovoltaik-Module
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Flachdach,  mit einer Tragschale aus Blech,  und einer darüber angeordneten, als Folie oder Schweißbahn bezeichneten Dachhaut,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Dachhaut (6) ein Fundament für die Aufständerung eines Photovoltaik-Moduls vorgesehen ist,  wobei das Fundament eine Profilleiste (7) aufweist, die eine im wesentlichen ebene, auf die Dachhaut (6) aufsetzbare Bodenfläche aufweist,  sowie eine Abdichtung (15), welche den Spalt überdeckt, welcher sich zwischen der Profilleiste (7) und dem die Profilleiste (7) umgebenden Bereich der Dachhaut (6) ergibt.
Patent DE-202009011730-U1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-08-31
Abstract: Wendeschneidplatte mit mehreren Schneidkanten, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Bereich jeder Schneidkante (2) einen Farbauftrag (3) aufweist.
Patent DE-202009013252-U1 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung für Anlagen zum Lagern von wassergefährdenden Soffen
IPC: B65D90/24
Filed: 2009-10-02
Abstract: Rückhalteeinrichtung (10) für Anlagen zum Lagern von wassergefährdenden Stoffen, mit im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Flächenelementen (20, 30),  – wobei jedes Flächenelement (20, 30) an seinen Längskanten (22, 23; 32, 33) und an seinen Querkanten (24, 25; 34, 35) mit einem umlaufenden Seitenrand (26, 36) versehen ist,  – wobei der Seitenrand (26, 36) eines jeden Flächenelements (20, 30) eine umlaufend geschlossene Wandung (W) bildet, die gegenüber einer Bodenfläche (28, 38) des Flächenelements (20, 30) erhöht ist, und  – wobei jedes Flächenelement (20, 30) und jeder Seitenrand (26, 36) flüssigkeitsundurchlässig ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Längskante (22, 32) und eine Querkante (24, 34) eines Flächenelements (20, 30) jeweils als Randleiste (40, 42) ausgebildet ist und dass die den Randleisten (40, 42) jeweils gegenüberliegende Längskante (23, 33) und Querkante (25, 35) des Flächenelements (20, 30) als Wandsteg (41, 43) ausgebildet ist, wobei die Randleisten (40, 42) im...
Patent DE-202009015531-U1 (DE)
Title: Erdcontainer stapelbar aus Aluminium zum Lagern des Aushubs eines Grabes sowie Verfüllen von Gräbern, transportabel per Radlader
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-11-19
Abstract: Erdcontainer stapelbar aus Aluminium zum lagern des Erdaushub eines Grabes sowie verfüllen von Gräbern, Transportabel per Radlader, dadurch gekennzeichnet, dass die Container aus Aluminium an der Vorderseite (1) jeweils 2 Aufnahmevorrichtungen mit Haken (2) für den Radlader haben. Diese Haken sind nicht aus Aluminium, sondern aus Stahl, da beim Anheben der Container das ganze Gewicht auf den Haken lastet.
Patent DE-202009016687-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für PC-Notebooks
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-12-08
Abstract: Schutz-Abdeckung (100) für ein PC-Notebook, umfassend einen biegbaren Satz Platten, der in eine seitliche U-Form gefaltet werden kann; wobei die Schutz-Abdeckung (100) auf das Notebook aufgeschoben wird und synchron mit dem Bildschirm des Notebooks geöffnet wird; ferner umfassend eine Bodenplatte (2) der Schutz-Abdeckung (100) zur Plazierung des Notebooks, wobei die Bodenplatte wenigstens ein Befestigungselement (21) aufweist sowie wenigstens eine Stützeinheit (5) und das Befestigungselement (21) in der Nähe der Profilseite der Bodenplatte liegt, die die größte Nichtverbindungsseite der Bodenplatte (2) ist, um zu verhindern, daß sich das Notebook in Richtung auf das Befestigungselement (120) verschiebt, wobei die Stützeinheit (5), die mit der Bodenplatte (2) gekoppelt ist, in der Nähe der Kupplungsposition der Bodenplatte angeordnet ist, und wobei die Stützeinheit (5) in der Kupplungsposition in wenigstens ein oberes Stützelement (51) und wenigstens ein unteres Stützelement (52) unterteilt ist, so daß dann, wenn die Stützeinheit (5) geöffnet ist, das obere Stützelement...
Patent DE-202009016884-U1 (DE)
Title: Mobiler Marktstand
IPC: E04B1/344
Filed: 2009-12-14
Abstract: Mobiler Marktstand, Unterkunft oder dergleichen, mit einem Grundelement (2), mehreren Wandelementen und einem Dach, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente schwenkbar an dem Grundelement (2) befestigt sind, dass diese ausgebildet sind, um in einer zusammengelegten Stellung raumsparend übereinander zu liegen und über lösbare Befestigungsmittel in einer Montageposition fixierbar sind.
Patent DE-202009017089-U1 (DE)
Title: Messgerät
IPC: B25B23/14
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elektronisches Messgerät, aufweisend ein Gehäuse (11), eine innerhalb des Gehäuses (11) angeordnete Messelektronik (13) und eine fest mit dem Gehäuse (11) verbundene oder in das Gehäuse (11) integrierte Dreheinrichtung (21) zum Lösen und/oder Festziehen von Schrauben.
Patent DE-202009018764-U1 (DE)
Title: Trennfolien-Basismaterialzusammensetzung
IPC: C08J7/043
Filed: 2009-05-18
Abstract: Trennmittel-Basismaterialzusammensetzung, umfassend ein Papiersubstrat und eine Oberflächenbehandlungsschicht, aufgetragen auf eine Oberfläche des Papiersubstrats, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbehandlungsschicht ein Oberflächenbehandlungsmittel enthält, umfassend ein Polymer oder Oligomer mit Vinylgruppen, die an das Polymer oder Oligomer gebunden sind.
Patent DE-202010000094-U1 (DE)
Title: Freibeweglich aufhängbares Übungsgerät zur Stärkung der Muskulatur
IPC: A63B7/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Freibeweglich aufhängbares Übungsgerät (1, 101) zur Stärkung der Muskulatur mit:  – einem Stab-/Balkenelement (2);  – einer Zentralaufhängung (3) zur Befestigung des Übungsgeräts (1, 101) an einem Stützelement (4), die an einem mittig am Stab-/Balkenelement (2) gelegenen Zentralbefestigungspunkt (5) angebracht ist;  – einer Seitenaufhängung (6), die an einem in einem Endbereich des Stab-/Balkenelements (2) gelegenen Seitenbefestigungspunkt (7a, 7b, 7c) am Stab-/Balkenelement (2) angebracht ist,  – einer weiterer Seitenaufhängung (8), die an einem in einem weiteren Endbereich des Stab-/Balkenelements (2) gelegenen Seitenbefestigungspunkt (9a, 9b, 9c) am Stab-/Balkenelement (2) angebracht ist, und  – mindestens einem an einer der Seitenaufhängungen (6, 8) angebrachten Greifelement (10, 110).
Patent DE-202010002858-U1 (DE)
Title: Sekundärplanungsteil
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Sekundärplanungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Spreiz-Klickmechanismus zum schnellen Wechseln aufweist.
Patent DE-202010005686-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
IPC: F24F8/28
Filed: 2010-06-21
Abstract: Injektionsvorrichtung (1), ausgebildet zur Injektion mindestens eines Injektionsmediums in einen Volumenstrom eines Leitungssystems (15), insbesondere eines Be- und/oder Entlüftungssystems, oder ein, vorzugsweise geschlossenes, Volumen, aufweisend ein Gehäuse (2) mit zumindest einem ersten Abteil (3) eingerichtet zur Aufnahme zumindest eines Injektionsmediums, und mit zumindest einem vom ersten Abteil (3) räumlich getrennten oder unterscheidbaren zweiten Abteil (6), wobei wenigstens eines der beiden Abteile vorzugsweise beide Abteile zumindest eine Injektionseinheit (5) zur Injektion zumindest eines des mindestens einen Injektionsmediums in den Volumenstrom oder das Volumen aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-202010008991-U1 (DE)
Title: Kanalelement zum Führen zumindest eines fluiden Mediums und/oder von Mikrowellen zu oder von einer Öffnung in einer Wand und Gargerät
IPC: F24C7/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Kanalelement zum Führen zumindest eines fluiden Mediums und/oder von Mikrowellen zu oder von einer Öffnung (15) in einer Wand (14), beispielsweise einer einen Innenraum (2) eines Gargeräts (1) begrenzenden Wand (14), umfassend: einen ersten Abschnitt (24; 35) zum Führen des Mediums bzw. der Mikrowellen in einer ersten Richtung (36), wobei der erste Abschnitt (24; 35) in einen zweiten Abschnitt (29) zur Änderung der Führungsrichtung von der ersten Richtung (36) in eine zweite Richtung mit zumindest einer Richtungskomponente quer zur ersten Richtung (36) übergeht; und einen Endabschnitt (21), der eine Mündung des Kanalelements (20; 20') umfasst und dazu eingerichtet ist, in der Öffnung (15) oder gegen einen die Öffnung (15) umgebenden Randabschnitt der Wand (14) angebracht zu werden, so dass das fluide Medium bzw. die Mikrowellen durch die Öffnung (15) geführt werden kann bzw. können, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Struktur (22) zumindest eines Paars ineinander greifender Strukturen...
Patent DE-202010010563-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau mit einer höhenverstellbaren Bodenstütze
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-07-23
Abstract: Elementensatz für einen Bodenaufbau, umfassend Bodenplatten (3) und Bodenstützen (1), welche die Bodenplatten über einem Rohfußboden abstützen, wobei die Bodenstütze (1) einen durch ein Gewinde höhenverstellbaren Schaft zwischen einer Fußplatte (1.1) und einer Kopfplatte (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kopfplatte (2) in der Draufsicht eine quadratische Grundform hat, die an den Ecken abgeschrägt ist und auf den vier Seiten jeweils zwei beabstandete Ausschnitte (2.1) aufweist, die einen äußeren Abschnitt (2.1a) in V-Form, der sich mit seiner Achse (x) senkrecht vom Rand aus erstreckt, und einen inneren Abschnitt (2.1b) in einer abgerundeten Form aufweisen,  wobei zwischen den Ausschnitten (2.1) diagonal zu den Ecken verlaufende Aufsteckabschnitte (2.3) und dazwischen mittig auf einer Seite der quadratischen Grundform angeordnete Aufsteckabschnitte (2.2) ausgebildet sind.
Patent DE-202010012811-U1 (DE)
Title: Stufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-09-18
Abstract: Stufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, der einen ölgefüllten Transformatorkessel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stufenschalter (4; 6.1, 6.2; 7.1, 7.2, 6.3, 7.3) kein eigenes oder kein ihn vollständig umschließendes Gehäuse besitzt und dass der Stufenschalter mit der Ölfüllung des Stufentransformators (1) in Verbindung stehend angeordnet ist.
Patent DE-202010018050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Konditionieren von Kunststoffvorformlingen (10) mit einem Temperierraum (2) zur Aufnahme einer Vielzahl von Kunststoffvorformlingen (10), mit einer Zuführeinrichtung (4), um dem Temperierraum (2) die Kunststoffvorformlinge (10) zuzuführen, mit einer Abführeinrichtung (6), um die Kunststoffvorformlinge (10) aus dem Temperierraum (2) abzuführen und mit einer Transporteinrichtung (12), welche die Kunststoffvorformlinge (10) von der Zuführeinrichtung (4) zu der Abführeinrichtung (6) derart transportiert, dass jeder Kunststoffvorformling während einer vorgegebenen Verweildauer in dem Temperierraum (2) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Temperatur der aus der Abführeinrichtung (6) austretenden Kunststoffvorformlinge (10) unabhängig von einer Verweildauer der Kunststoffvorformlinge (10) in dem Temperierraum (2) im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-202011002339-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-01-25
Abstract: Tintenpatrone (10, 1) umfassend: einen Tintenpatronen-Grundkörper (101, 11); einen zur Veränderung einer Lichtausbreitungsrichtung ausgebildeten ersten Reflektor (102, 13), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar an dem Tintenpatronen-Grundkörper (101, 11) angeordnet ist; ein elastisches Element (103, 14), das ausgebildet ist, um den ersten Reflektor (102, 13) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen, wobei ein Ende des elastischen Elements an dem Tintenpatronen-Grundkörper (101, 11) befestigt und ein anderes Ende mit dem ersten Reflektor (102, 13) verbunden ist.
Patent DE-202011051892-U1 (DE)
Title: Aufnahmeleiste und Transportverpackung
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-11-08
Abstract: Aufnahmeleiste (1) für eine Transportverpackung für längliche Produkte, insbesondere für Gelenkwellen (21), mit mehreren Ausnehmungen (5) an einer Oberseite (2) der Aufnahmeleiste (1) zur Aufnahme von zu transportierenden Produkten und mit Verbindungsmitteln (7, 8) zum formschlüssigen Verbinden mit einer weiteren Aufnahmeleiste (1), so dass mehrere Aufnahmeleisten (1) einen Aufnahmeblock (22, 23) bildend auf einer Transportpalette (20) aufeinander stapelbar sind, und wobei die Aufnahmeleiste (1) zumindest eine Führungsnut (16, 17, 18) zur Aufnahme eines Spannbandes (19) aufweist.
Patent DE-202011052043-U1 (DE)
Title: Heißlufthandgerät mit einer digitalen Bedieneinrichtung mit Universal-Bedienelement
IPC: F24H3/04
Filed: 2011-11-21
Abstract: Heißlufthandgerät (1), vorzugsweise zur lokalen Erhitzung von thermoplastischen Kunststoffen, mit einem Gehäuse (2'), das ein stabförmiges mit Lufteintrittsöffnungen (3) versehenes Griffteil (2) bildet, und mit einem aus dem Griffteil (2) hervortretenden Luftführungsrohr (4), das einen Luftkanal radial begrenzt, wobei in dem Luftführungsrohr (4) ein elektrisches Heizelement und in dem Griffteil (2) ein Elektromotor mit Gebläserad aufgenommen ist, und wobei innen in dem Griffteil (2) eine elektronische Steuerung mit jeweils einem dem Heizelement bzw. dem Elektromotor vorgeschalteten Halbleiter-Leistungsschalter und außen an dem Griffteil (2) ein Anzeigefeld (9) sowie eine Bedieneinrichtung (10) für das Heißlufthandgerät (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerung als Mikroprozessor-Steuerung, das Anzeigefeld als elektronisches digitales Display (9) und die Bedieneinrichtung (10) als digitale Bedieneinrichtung (10) ausgebildet ist, wobei die digitale Bedieneinrichtung (10) ein einziges Universal-Bedienelement (10') aufweist, das zum Ein- und/oder Ausschalten des Heißlufthandgeräts (1) und zur Festlegung von Steuerdaten der Mikroprozessor-Steuerung in mindestens zwei Richtungen...
Patent DE-202011052432-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Rahmenkonstruktion sowie Eckverbinder dafür
IPC: E04B2/78
Filed: 2011-12-22
Abstract: Selbsttragende Rahmenkonstruktion zur Ausbildung von Wänden, geeignet zum Aufspannen eines flexiblen flächigen Elementes, insbesondere eines Textils, umfassend mehrere, durch Eckverbinder (6) jeweils zur Ausbildung einer solchen Rahmenkonstruktion (23) miteinander verbundene Profilelemente (Ph, Pv), welche Profilelemente (Ph, Pv) über wenigstens eine der Längserstreckung desselben folgende Klemmnut (3, 3.1, 5, 25) zur Aufnahme des Randes eines solchen flexiblen flächigen Elementes verfügen und wobei ein erstes Profilelement (Ph) wenigstens eine nach Art eines Kederkanals konzipierte Verbindernut (1) und ein zweites Profilelement (Pv) wenigstens zwei nach Art eines Kederkanals konzipierte Verbindernuten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer durch zwei Profilelemente (Pv) eingeschlossenen Ecke (6) der Rahmenkonstruktion (23) ein erstes Profilelement (Ph) mit seiner Stirnseite an eine eine Verbindernut (1) aufweisende Längsseite eines zweiten Profilelementes (Pv) grenzend angeschlossen ist und zu diesem Zweck der die beiden Profilelemente (Ph, Pv) verbindende Eckverbinder (6) über einen ersten, in die Verbindernut (4) des zweiten Profilelementes...
Patent DE-202011102271-U1 (DE)
Title: In einer Frontplatte eingebaute Lüfterkonstruktion eines Personalcomputers
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-22
Abstract: In einer Frontplatte eines Personalcomputers (1) eingebaute Lüfterkonstruktion, aufweisend: einen Personalcomputer (1), der vorne an seinem Gehäuse eine lösbare Frontplatte (11) aufweist, die leicht an dem Personalcomputer (1) eingebaut bzw. von diesem ausgebaut wird; und mindestens einen Lüfter (2), der an der Frontplatte (11) angebracht ist, sodass die Frontplatte (11) samt dem eingebauten Lüfter (2) leicht an dem Personalcomputer (1) eingebaut bzw. von diesem ausgebaut werden kann.
Patent DE-202011104477-U1 (DE)
Title: Poliervorrichtung/Schleifvorrichtung/Polier-Fix
IPC: B24B23/02
Filed: 2011-08-13
Abstract: Der Polier-fix ist nach Anspruch 1. eine dünne Welle mit einen Polierkörper der im 90 Grad Winkel an der Welle befestigt ist um an schwer zugänglichen Stellen Schleifarbeiten zu verrichten.
Patent DE-202011108672-U1 (DE)
Title: Einfrieren von Tierfäkalien durch Einsprühen eines Kältemittels
IPC: E01H1/12
Filed: 2011-12-02
Abstract: Verwendung von folgenden Kühlmitteln zum Anfrieren von Tierfäkalien: 1. Kühlmittel Propan in flüssig Form, dadurch gekennzeichnet das es beim aussprühen zum anfrieren von Tierfäkalien geeignet ist. 2. Kühlmittel Butan in flüssig Form dadurch gekennzeichnet das es beim aussprühen zum anfrieren von Tierfäkalien geeignet ist. 3. Kühlmittel Pentan in flüssig Form dadurch gekennzeichnet das es beim aussprühen zum anfrieren von Tierfäkalien geeignet ist. 4. Kühlmittel Chlorethan in flüssig Form dadurch gekennzeichnet das es bei aussprühen zum anfrieren von Tierfäkalien geeignet ist.
Patent DE-202011111151-U1 (DE)
Title: Nahtlose Waagenkörper
IPC: G01G21/22
Filed: 2011-11-04
Abstract: Tisch- oder Plattformwaage mit einer oberen Rahmenkonstruktion (2) und einer unteren Rahmenkonstruktion (3), die über eine einzige Wägezelle (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine, vorzugsweise beide Rahmenkonstruktionen einstückig aus einer monolithischen Platte gefertigt sind, wobei die einstückige, monolithische Platte erst in ihrer Form zugeschnitten und mit Schnitten versehen ist, um Bereiche an den Kanten des äußeren Rands der Platte freizuschneiden, und die Bereiche anschließend umgebogen sind, sodass die Rahmenkonstruktion an ihrem äußeren Umfangsrand teilweise abgewinkelte Bereiche aufweist.
Patent DE-202012002299-U1 (DE)
Title: Messschlitten
IPC: G01B21/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Messschlitten, aufweisend einen Stator (1), einen Läufer (2), einen Messwertaufnehmer, ein Antriebselement (3), ein Rückstellelement (4) und mindestens zwei Endanschläge, wobei der Stator (1) einen ersten Abschnitt (5) und einen, dem ersten Abschnitt (5) gegenüberliegenden, zweiten Abschnitt (6) aufweist und wobei der Läufer (2) zwischen den, sich gegenüberliegenden Abschnitten (5) und (6) des Stators (1) linear verfahrbar angeordnet ist, wobei die Verfahrrichtung parallel zu einer zu vermessenden Strecke ausrichtbar ist und wobei der Läufer (2) ein Abtastmittel aufnimmt und wobei der Messwertaufnehmer eine Lagebeziehung zwischen dem Läufer (2) und dem Stator (1) ermittelt und wobei das Antriebselement (3) eine lineare Lageänderung des Läufers (2) zu dem Stator (1) bewirkt und wobei das Rückstellelement (4) eine, der Wirkrichtung des Antriebselements (3) entgegengerichtete Lageänderung des Läufers (2) zu dem Stator (1) bewirkt und wobei die Endanschläge den linearen Verfahrweg des Läufers (2) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (4) in seiner Wirkrichtung umrüstbar ausgebildet ist und dass das Rückstellelement (4) ein Lagerelement (4.1), ein Federelement (4.2) und ein Gegenlagerelement (4.3) aufweist, wobei sich das Federelement (4.2) gegen das Lagerelement (4.1) und das Gegenlagerelement (4.3) abstützt und wobei das Lagerelement (4.1) ein Außengewinde aufweist und dass das Rückstellelement (4) in einem ersten Kanal (7) angeordnet ist, wobei der erste Kanal (7) ein, mit dem Außengewinde des Lagerelements (4) korrespondierendes, Innengewinde aufweist und wobei der erste Kanal (7) achsparallel zur Verfahrrichtung des Läufers (2) angeordnet ist und wobei der erste Kanal (7) sowohl den Läufer (2), als auch den ersten Abschnitt (5) des Stators (1) vollständig durchsetzt und dass das Lagerelement (4.1) durch Verschrauben in einem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem Läufer (2) oder in einem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem ersten Abschnitt (5) des Stators (2) anordenbar ist, wobei bei der Anordnung des Lagerelements (4.1) in dem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem ersten Abschnitt (5) des Stators (1) das Gegenlagerelement (4.3) ein, mit dem Innengewinde des ersten Kanals (7) korrespondierendes, Außengewinde aufweist und wobei das Gegenlagerelement (4.3) durch Verschrauben in dem Kanalbereich des ersten Kanals (7) in dem Läufer (2) angeordnet ist und dass für die Verschraubung sowohl des Lagerelements (4.1), als auch des Gegenlagerelements (4.3), eine Zugänglichkeit von der, dem Läufer (2) abgewandten, Seite des ersten Abschnitts (5) des Stators (1), ausreichend ist.
Patent DE-202012002912-U1 (DE)
Title: Drehbare und verschiebbare Halterung für Tabakpfeifen
IPC: A24F9/14
Filed: 2012-03-21
Abstract: Drehbare und verschiebbare Halterung für Tabakpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme des Mundstücks der Pfeife zwei Stifte angebracht sind.
Patent DE-202012006834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufständerung von Solarmodulen auf Freiflächen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufständerung von Solarmodulen auf Freiflächen, bestehend aus einer Vielzahl separater Segmente, die jeweils zur Abstützung von zumindest einem Teilabschnitt eines separaten Solarmoduls ausgestaltet und zu einer modulartig aufgebauten Aufständerungseinrichtung für eine Vielzahl von Solarmodulen zusammenfügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die separaten Segmente jeweils als ein Modultisch (2; 3) mit zwei unterschiedlich hohen Konturen (4; 5) zur Bodenabstützung derart ausgestaltet sind, dass zwischen beiden Konturen (4; 5) eine geneigte Fläche (6; 7) ausgebildet wird, die mit dem abzustützenden Solarmodul (1) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens zwei Modultische (2; 3) umfasst, bei denen die geneigten Flächen (6; 7) in zueinander unterschiedlichen Höhen, jedoch in einer gemeinsamen schrägen Ebene verlaufend angeordnet sind und wobei an der kleineren Kontur (5) zur Bodenabstützung des größeren Modultisches (2) und an der größeren Kontur (4) zur Bodenabstützung des kleineren Modultisches (3) jeweils Befestigungen (8) ausgestaltet sind, die mit...
Patent DE-202012007049-U1 (DE)
Title: Automatisches Reinigungsgerät für luftgekühlte Verflüssiger mit Axialventilatoren von gewerblichen Kälteanlagen und sonstigen Kälte- und Klimaanlagen
IPC: B08B1/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Herstellung und Vertrieb für automatische Reinigungsgeräte, für luftgekühlte Verflüssiger mit Axialventilatoren von gewerblichen Kälteanlagen und sonstigen Klima- und Kälteanlagen. Dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät am Verflüssiger angebracht, oder an einer separaten Befestigung- und Führungskonstruktion unterhalb des Verflüssigers befestigt, sich entsprechend einer automatischen Steuerung oder bei manueller Einschaltung, sich entlang des Verflüssigers bewegt und dabei, durch eine rotierende Reinigungswalze den Reinigungsvorgang durchführt und den gelösten Schmutz in einem separaten Behälter auffängt.
Patent DE-202012007503-U1 (DE)
Title: Brillenmittelteil aus einem Stück Flachstahl mit zwei flexiblen Flächen
IPC: G02C5/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Brillenmittelteil aus einem Stück Flachstahl mit zwei flexiblen Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass, aus einem Stück Flachstahl ein Brillenmittelteil hergestellt wird, das in der Brücke (1) eine vertikale Fläche hat um Flexibilität nach vorne und hinten zu ermöglichen, und in den Halbrändern (4 und 5) eine horizontale Fläche bildet, durch deren Flexibilität Brillengläser unterschiedlicher Formen eingesetzt werden können..
Patent DE-202012008564-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A01M31/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Auf eine Sitzfläche auflegbare Sitzauflage (1), insbesondere Sitzauflage (1) für jagdliche Einsätze, die aus wenigstens einer Lage (2) eines thermisch isolierenden Materials besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sie ausklappbar an der Unterkante (3) eines im Wesentlichen formstabilen, oben offenen taschen- oder kastenartigen Behälters (4) befestigt ist.