baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19742894-B4 (DE)
Title: Beschriftbares Etikett
Inventor: SCHNOOR ULRICH
IPC: G09F3/10
Filed: 1997-09-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Beschriftbares
Etikett,  – mit
einer Hauptlage (2), die auf der Oberseite ein CF-Feld (4) für individuelle
Beschriftung aufweist, das sich zumindest über einen Abschnitt der Hauptlage
(2) erstreckt,  – mit
einem CB-Träger
(10), der über
dem CF-Feld (4) verschiebbar angeordnet ist,  – mit einer
durchsichtigen Decklage (20), die über dem CB-Träger
(10) und der Hauptlage (2) angeordnet ist und auf der Unterseite
zumindest abschnittsweise mit Klebstoff (22) versehen ist, und  – mit einem
umgefalteten Zugstreifen (12), vorzugsweise aus Silikonpapier, der
zwischen dem CB-Träger
(10) und der Decklage (20) angeordnet ist, wobei der obere Zugstreifenabschnitt
(14) über
dem CB-Träger
(10) den Klebstoff (22) der Decklage (20) abdeckt, wobei der untere Zugstreifenabschnitt
(16) an der Oberseite des CB-Trägers (10)
befestigt ist und wobei ein von der Faltstelle (L-L) des Zugstreifens
(12) entfernt liegender Bereich (18) des unteren Zugstreifenabschnitts
(16) an einer Seite der Hauptlage (2) vorsteht.
Patent DE-19752510-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung und Unterscheidung geometrisch verschiedener Arten von fächerbildenden Auflagen in Kassetten und darauf abgelegten scheibenförmigen Objekten
Inventor: ROESLER MANFRED
IPC: B65G49/07
Filed: 1997-11-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einrichtung
zur Erkennung und Unterscheidung geometrisch verschiedener Arten
von fächerbildenden
Auflagen in Kassetten und darauf abgelegten scheibenförmigen Objekten
durch gemeinsame Verstellung der Auflagen und Objekte relativ zu
einer Meßebene in
Richtung übereinanderliegender
Fächer,
bei der Stirnseiten der Auflagen und Objekte nacheinander Meßstrahlenbündel durchsetzen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Anzahl der Meßstrahlenbündel (11,
12) der Anzahl der Arten von Auflagen entspricht und jedes der Meßstrahlenbündel (11,
12) jeweils in den Bereich einer Art von Auflagen (1, 2) gelegt
ist, in dem sich diese eine Art von den anderen Arten -geometrisch
unterscheidet, daß die
Stirnseiten der Auflagen (1, 2) in ihrer Ausdehnung in der Meßebene (E-E)
vollständig
von dem Meßstrahlenbündel (11,
12) erfaßt
sind und daß mit
jedem Meßstrahlenbündel (11,
12) gemessene Signalverläufe
einer gleichzeitigen und korrelativen Auswertung unterliegen.
Patent DE-19822220-B4 (DE)
Title: Zugriffsgeschützter Datenträger
Inventor: VATER HARALD DR
IPC: G06K19/073
Filed: 1998-05-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Datenträger mit einem Halbleiterchip (5) der wenigstens einen Speicher aufweist, in dem ein Betriebsprogramm abgelegt ist, das mehrere Befehle beinhaltet, wobei jeder Befehl von außerhalb des Halbleiterchips (5) detektierbare Signale hervorruft, dadurch gekennzeichnet, daß der Datenträger bei der Durchführung sicherheitsrelevanter Operationen ausschließlich solche Befehle des Betriebsprogramms verwendet, bei denen aus den detektierten Signalen nicht auf die mit den zugehörigen Befehlen verarbeiteten Daten geschlossen werden kann.
Patent DE-19844630-B4 (DE)
Title: Kinosystem sowie Verfahren zur Verarbeitung von Tieftonsignalen für ein Kinosystem
Inventor: BENNER THORSTEN
IPC: A47C7/72
Filed: 1998-09-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kinosystem
mit einem elektrische Tieftonsignale für wenigstens eine Gruppe von
Kinositzen (8) zur Verfügung
stellenden Signalgeber (1), wobei die Kinositze in mechanische Schwingungen
versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet,  daß Mittel vorgesehen sind, die
in Abhängigkeit
von besonders lauten Tieftonsignalen mit einem Signalpegel größer oder
gleich einem vorgegebenen Schwellwert Signale an einem Signalausgang
zur Verfügung
stellen,  daß Verbindungsleitungen
(6) vorgesehen sind, die den Signalausgang mit den einzelnen Kinositzen
(8) verbinden, und  daß jeder
Kinositz (8) wenigstens einen elektromechanischen Wandler (7) aufweist,
der mit einer Verbindungsleitung (6) verbunden ist und die Signale
in mechanische Schwingungen umsetzt,  wobei der elektromechanische
Wandler (7) derart im oder am Kinositz (8) befestigt ist, daß die mechanischen Schwingungen
an den zugehörigen
Kinositz angekoppelt werden.
Patent DE-19845166-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug in der Ausführungsform einer Ringscheibe zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: MONTABAUR WERNER
IPC: B24D3/22
Filed: 1998-10-01
Granted: 2004-05-19
Abstract: Rotationswerkzeug in der Ausführungsform einer Ringscheibe (1) zur Oberflächenbearbeitung, mit einem Außenkranz (2) und einem Innenkranz (3), wobei der Außenkranz (2) einen Zahnkranz mit Bearbeitungszähnen (4) bildet und der Innenkranz (3) zum Anschluss an einen rotativ antreibbaren Scheibenhalter (5) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ringscheibe (1) aus Gummi oder gummiartigen Kunststoff gefertigt ist, und dass  – die Bearbeitungszähne (4) als biegeelastische Konusstümpfe ausgebildet sind.
Patent DE-19857453-B4 (DE)
Title: Temperaturüberwachung an Rotoren von Vakuumpumpen
Inventor: EILERS MARTIN
IPC: F04D19/04
Filed: 1998-12-12
Granted: 2008-03-20
Abstract: Anordnung
zur berührungslosen Überwachung
der Temperatur eines Rotors (4) einer Vakuumpumpe, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem Bereich der Pumpe, in welchem der Rotor (4) über Konvektion
die meiste Energie an den Stator (6) abgibt, ein heizbarer Temperatursensor
(9) so angebracht ist, daß die
Knudsenzahl in seiner Umgebung mit derjenigen in der Umgebung des Rotors
(4) vergleichbar ist und der heizbare Temperatursensor (9) somit
als thermisches Modell des Rotors (4) angesehen werden kann.
Patent DE-19911897-B4 (DE)
Title: Lasthebemagnet
Inventor: KONRAD WOLFGANG
IPC: B66C1/04
Filed: 1999-03-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Lasthebemagnet
(10) in Form eines Dauermagneten oder eines Elektromagneten mit
einer Magnetspule in einem Magnetgehäuse, welcher an einer Aufhängung höhenveränderlich
aufgehängt
ist und zur Aufnahme von magnetisierbarem, ferromagnetischem Material
an einer Stelle sowie zu dessen Transport von der einen zu einer
anderen Stelle und dessen Abwurf an der anderen Stelle dient, und
welcher Führungen
(16, 17) aufweist, an welchen jeweils Greifer (24, 25) mit Halterungen
(26, 27) aufweisende Schwenkarme (22, 23) höhenverstellbar und verschwenkbar
angeordnet sind, wobei die Halterungen (26, 27) durch Verschwenken
und Höhenverstellung
der Schwenkarm-/Greifer-Konstruktion in Anlage unter ein angehobenes
magnetisierbares Material bring bar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass an zwei gegenüber
liegenden Enden des Lasthebemagneten (10) jeweils eine senkrecht zum
Lasthebemagneten (10)  ausgerichtete Führung (16, 17) auf dem Lasthebemagnet
(10) befestigt ist und an jeder Führung (16, 17) jeweils ein
Ende eines Schwenkarmes (22, 23) höhenverstellbar und um wenigstens
90°, vorzugsweise
bis etwa 230°,
in horizontaler Ebene verschwenkbar...
Patent DE-19925522-B4 (DE)
Title: U-förmig ausgebildete Konsole für eine mit einem Türaußengriff und einem Türschloß versehene Fahrzeugtür
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B79/04
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: U-förmig ausgebildete
Konsole für eine
mit einem Türaußengriff
und einem Türschloß versehene
Fahrzeugtür
mit den Merkmalen:  a) die Konsole (5) ist über ihren ersten Schenkel (11)
an der Fahrzeugtür
oder einem Aggregateträger
(2) eines mit der Fahrzeugtür
verbindbaren Türmodules
(1) befestigbar;  b) an dem zweiten Schenkel (13) der Konsole
(5) ist der Lagerbügel
(7) des Türaußengriffes
(8) und an der die beiden Schenkel (11, 13) verbindenden Stirnseite
(16) das Türschloß (6) befestigt,
wobei der Abstand (17) der beiden Schenkel (11, 13) der Konsole
(5) derart voneinander gewählt
ist, daß eine
Fensterscheibe der Fahrzeugtür
zwischen ihnen hindurchführbar
ist;  c) die Konsole (5) ist nach Montage von Türschloß (6) und Lagerbügel (7)
als modulare Einheit an der Fahrzeugtür oder dem Aggregateträger (2)
des Türmodules
(1) befestigbar und  d) das Türschloß (6) und/oder der Lagerbügel (7)
ist/sind über
flexible Halteelemente (14,15) an der Konsole (5) befestigt.
Patent DE-19925863-B4 (DE)
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F41C7/00
Filed: 1999-06-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: A sighting device is provided for a grenade launcher of a firearm which includes an automatic weapon and a grenade launcher. The sighting device can be attached to either side of the firearm to facilitate left-handed or right-handed shooting. The sighting device includes a front sight and a rear sight. Each of the front and rear sights are mounted for pivoting movement between a resting or storage position and a sighting position.
Patent DE-19930132-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Nachweisen und Lesen von Transpondern in einem überwachten Durchgang
Inventor: MANNESCHI ALESSANDRO
IPC: G06K7/00
Filed: 1999-06-30
Granted: 2009-01-22
Abstract: Gerät zum Nachweisen
und Lesen von Transpondern, die einen überwachten Durchgang passieren,
mit Hilfe von elektromagnetischen Feldern mittlerer Intensität, die für eine den
Durchgang passierende Person nicht schädlich ist, und das mit externen
Einheiten zusammenwirkt, wobei das Gerät umfasst:  a) eine Sendeeinheit
(4, Tx) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes im überwachtem
Durchgang,  b) eine Empfangseinheit (5, Rx) zum Empfangen der
von der Sendeeinheit emittierten elektromagnetischen Felder;  c)
eine Steuer-Logik-Einheit (2), die mit der Empfangseinheit (5, Rx)
verbunden ist und die Anschlüsse
für Verbindungen
mit den externen Einheiten aufweist;  d) einen der Steuer-Logik-Einheit
(2) zugeordneten Steuerausgang, der mit der Sendeeinheit (4, Tx)
verbunden ist;  e) wobei die Sendeeinheit (4, Tx) wiederholt
ein elektromagnetisches Feld geringerer Energie zum Nachweis des Transponders
im Durchgang aussendet;  dadurch gekennzeichnet, daß  f)
die Sende- (4, Tx) und Empfangseinheit (5, Rx) so ausgebildet sind,
dass sie den Transponder, der sich...
Patent DE-19930279-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STINUS JOCHEN
IPC: B60W30/18
Filed: 1999-07-01
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zum Erkennen der berechtigen oder unberechtigten
Benutzung des Fahrzeuges und einem Antriebsstrang, in dem Motor,
Getriebe und eine automatisierte Kupplung liegen, der eine Betätigungseinrichtung
und ein Steuergerät
zugeordnet sind und die bei Erkennen einer unberechtigten Benutzung
des Fahrzeuges auf eine vorgegebene Kupplungsstellung einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß für den Fall
des Erkennens der unberechtigten Benutzung des Fahrzeuges eine Kupplungsstellung
vorgegeben ist, in der die Kupplung in einem zumindest teilweise
eingerückten
Zustand gehalten ist.
Patent DE-19930687-B4 (DE)
Title: Optisches Verschiebungsmeßsystem
Inventor: AKIHIRO KURODA
IPC: G01D5/26
Filed: 1999-07-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Optisches Verschiebungsmeßsystem aufweisend: ein Beugungsgitter (11) zum Beugen eines kohärenten Strahls (La), das so ausgebildet ist, daß es in Richtungen relativ zu dem kohärenten Strahl (La) und parallel zu einem Gittervektor bewegbar ist; eine Lichtemissionsvorrichtung (12) zum Emittieren eines kohärenten Lichtstrahls (La); ein optisches Bestrahlungssystem (15) in Form der kohärentes Licht emittierenden Lichtemissionsvorrichtung (12), zweier Reflektoren (23, 24) sowie eines halbdurchlässigen Spiegels (22) zum Aufteilen des kohärenten Lichtstrahls (La), der von der Lichtemissionsvorrichtung (12) emittiert wird, in zwei erste kohärente Lichtstrahlen (La1, La2) und zum Bestrahlen des Beugungsgitters (11) mit jedem der ersten kohärenten Strahlen (La1, La2) mit einer ersten Fokussiereinrichtung (21) zum Fokussieren der zwei kohärenten Strahlen (La1, La2) auf die Gitterebene des Beugungsgitters (11), wobei das optische Bestrahlungssystem so geartet ist, daß das Beugungsgitter (11) mit jedem der beiden ersten kohärenten Lichtstrahlen (La1, La2) bestrahlt wird aus einer Richtung, die nicht senkrecht zu der Gitterebene ist; ein optisches Interferenzsystem (16), das so ausgebildet ist, daß zwei am Beugungsgitter (11) erhaltene gebeugte Lichtstrahlen (Lb1, Lb2) miteinander interferieren mit einem halbdurchlässigen Spiegel (27) und mit einer zweiten Fokussiereinrichtung (28) zum Fokussieren der zwei gebeugten Strahlen (Lb1, Lb2) auf eine Lichtempfangsebene (13a) einer Lichtempfangsvorrichtung (13), wobei die Lichtempfangsvorrichtung (13) zum Empfangen der gebeugten miteinander interferierenden Strahlen (Lb1, Lb2) und zum Erfassen eines Interferenzsignals dient; und eine Stellungserfassungsvorrichtung (14) zum Bestimmen der Position des relativ bewegten Beugungsgitters (11) aus der Phasendifferenz zwischen den gebeugten Strahlen (Lb1, Lb2) welche aus dem durch die Lichtempfangsvorrichtung (13) gemessenen Interferenzsignal ermittelt wird; dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtemissionsvorrichtung (12) einen Multimode-Halbleiter-Laser umfasst mit einer Kohärenzlänge von einem ganzzahligen Vielfachen von hundert Mikrometern, wodurch die Längenunterschiede der optischen ...
Patent DE-19934060-B4 (DE)
Title: Plastisch verformbare Materialbahn und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KLOECKNER ALBRECHT
IPC: B29C70/88
Filed: 1999-07-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine plastisch verformbare Materialbahn, die ein plastisch modellierbares Gitternetz (1) und mindestens eine verformbare Abdeckmaterialschicht (3) umfaßt, mit der das Gitternetz beschichtet ist. Damit die Abdeckmaterialschicht (3) nicht durch die Verformungen des Gitternetzes örtlich übermäßig gedehnt wird, ist das Gitternetz (1) über eine Grenzschicht (2) in Form einer Grenzkleberschicht mit der Abdeckmaterialschicht (3) verbunden.
Patent DE-19952337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von siliciumhaltigen Vorläufern, den Vorläufer selbst und Verfahren zur Herstellung von Keramikmaterialien
Inventor: AMRITPHALE SUDHIR SITARAM
IPC: C01B21/082
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines im wesentlichen alkalifreien, amorphen siliciumhaltigen
Vorläufers
mit großer
spezifischer Oberfläche
enthaltend 75 bis 85 % Siliciumoxid, 0,001 bis 0,01 % Natrium, 0,04
bis 0,06 % Kalium, 0,05 bis 0,07 % Calcium und 0, 01 bis 0, 02 %
Magnesium, umfassend:  (a) das Umsetzen von silicahaltigen Rohmaterialien
aus der Gruppe enthaltend Quarz, Sand, Flugasche, Reisschalen oder
-hülsen,
geglühtes
Silika oder amorphes Silika mit Alkali-/Erdalkalioxiden/hydroxiden oder einer
Mischung aus diesen und Glykolen/Alkoholen bei einer Temperatur im
Bereich von 198°C
bis 250°C über einen
Zeitraum von 2 bis 48 Stunden zur Gewinnung von Alkali/Erdalkalialkoxy/glycolatosilikat,
und  (b) das Lösen
der erhaltenen Alkali/Erdalkalialkoxy/glycolatosilikate in destilliertem
Wasser und Umsetzen mit einem Ammoniumsalz aus der Gruppe bestehend
aus Ammoniumnitrat, Ammoniumacetat, Ammoniumcarbonat und Tetraalkylammoniumsalzen
unter kontinuierlichem Rühren gefolgt
von wiederholtem Waschen mit Wasser und anschließendem Trocknen zur Gewinnung
des siliciumhaltigen Vorläufers.
Patent DE-19960426-B4 (DE)
Title: Zurichtwerkzeug für Platten, insbesondere Schieferplatten zur Dacheindeckung oder Fassadenbekleidung
Inventor: HOPPEN EWALD A
IPC: E04D15/02
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Zurichtwerkzeug
für Platten,
insbesondere Schieferplatten zur Dacheindeckung oder Fassadenbekleidung,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Zurichtwerkzeug (10) ein in eine Stichsäge (2) einsetzbares Werkzeugblatt
(1, 1') umfasst, an dessen in Vorschubrichtung (V) weisender Stirnfläche (5)
ein einzelner Bearbeitungszahn (6; 16) ausgebildet ist.
Patent DE-102004002587-B4 (DE)
Title: Bildelement für eine Aktiv-Matrix-Anzeige
Inventor: LEO KARL
IPC: H05B44/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: Bildelement
für eine
Aktiv-Matrix-Anzeige mit einer organischen Leuchtdiode (OLED) (6)
und einer Treiberschaltung mit einem die Leuchtdiode (6) ansteuernden
Treibertransistor (5), der mit seinem stromführenden Pfad in Reihe mit der
Leuchtdiode (6) und zumindest mittelbar zwischen zwei Pole einer
Betriebsspannungsquelle geschaltet ist, und einem Kondensator (4),
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Leuchtdiode (6) eine
mittels Dotierung leitfähig
ausgebildete Transportschicht (20; 22; 44) aufweist, die mit dem Drain-Kontakt
des Treibertransistors (5) elektrisch verbunden ist;  – der Treibertransistor
(5) ein n-Kanal- oder ein p-Kanal-Treibertransistor ist;  – die Leuchtdiode
(6) im Fall des n-Kanal-Treibertransistors (5) zwischen den Drain-Kontakt
(15; 36) des Treibertransistors (5) und einen positiven Pol der
Betriebsspannungsquelle geschalten ist und eine Kathode (19; 39)
einem Substrat (19; 39) zugewandt ist;  – die Leuchtdiode (6) im Falle
des p-Kanal-Treibertransistors (5) zwischen den Drain-Kontakt des
Treibertransistors (5) und einen negativen Pol der Betriebsspannungsquelle geschalten
ist und eine Anode...
Patent DE-102004004529-B4 (DE)
Title: Weichmacher für einen Treibsatz mit umgebungstemperaturunabhängigem Abbrand
Inventor: SPITZER DENIS
IPC: C06B25/34
Filed: 2004-01-29
Granted: 2010-02-04
Abstract: Treibsatz mit mindestens einem energetischen Stoff bzw. einer Mischung von energetischen Stoffen und einer Weichmacherzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichmacherzusammensetzung mindestens 55 Masse-% 2,4-Dinitro-2,4-diazahexan (DNDA6) enthält.
Patent DE-102004010389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Naßlackieren von Fahrzeugkarosserien, zweifarbig lackierte Fahrzeugkarosserie und Zweifarben-Lackieranlage
Inventor: DUNLOP ALYSON MARIE
IPC: B05D7/24
Filed: 2004-03-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Naßlackieren
von Fahrzeugkarosserien mit mindestens zwei Farblacken, mit:  – Aufbringen
einer thermisch härtbaren
Naß-Primerschicht auf
eine erste und zweite Fläche
der Fahrzeugkarosserie;  – Aufbringen
einer thermisch härtbaren
nassen ersten Farblack-Basisüberzugszusammensetzung
auf die nasse Primerschicht der ersten Fläche;  – thermisches Härten  – Maskieren
mindestens eines Abschnitts des gehärteten ersten Basisüberzugs;  – Aufbringen
einer zweiten nassen Farblack-Basisüberzugszusammensetzung auf
die zweite Fläche
der gehärteten
Primerschicht;  – Trocknen;  – Entfernen
der Maskierung;  – Aufbringen
einer nassen Klarlackzusammensetzung; und  – thermisches Härten.
Patent DE-102004012144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Lenken des Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSCHARDT BORIS
IPC: B62D1/28
Filed: 2004-03-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Unterstützen
eines Fahrers beim Lenken eines Kraftfahrzeugs durch  – Erfassen
eines ersten Umfeldwertes betreffend eine Richtung und/oder Position
des Kraftfahrzeugs bezüglich einer
Fahrspur (1, 2) und  – Erzeugen
eines Drehmoments in Abhängigkeit
von dem ersten Umfeldwert für
einen Lenkmechanismus, so dass das Kraftfahrzeug in der Fahrspur
(1, 2) gehalten wird  gekennzeichnet durch  – Erfassen
einer Fahrspurmarkierung (4) und  – kontinuierliches Reduzieren
des Drehmoments in einem Abschnitt hin zu der Fahrspurmarkierung
(4), so dass es in einem vorgegebenen Bereich der Fahrspurmarkierung
null ist.
Patent DE-102004031466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gütern
Inventor: MALCHOW ULRICH
IPC: B65D90/08
Filed: 2004-06-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gütern, die aus zwei Containern ausgebildet ist, die von mindestens zwei Kopplungselementen miteinander verbunden und im Verbindungsbereich gegenüber einer Umgebung von mindestens einem Dichtelement abgedichtet sind sowie bei der jeder der Container im Bereich der einander zugewandten Enden eine verschließbare Zugangsöffnung aufweist sowie bei der das Dichtungselement umlaufend im Bereich der einander zugewandten Enden der Container angeordnet ist und bei der das Kupplungselement derart im Bereich des Containers angeordnet ist, dass eine Außenkontur des Kupplungselementes bei voneinander getrennten Containern im Wesentlichen bezüglich einer Außenkontur des Containers innenliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (3) eine im Wesentlichen rechteckförmige Innenfläche umspannt und dass das Dichtungselement (3) von Vertiefungen (4) der Container (1) gehaltert ist, sowie dass die Container (1) im Bereich von einander zugewandten Stirnseiten miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004037006-B4 (DE)
Title: Feststellbremsenanordnung
Inventor: KANEKO SYOJI
IPC: F16D65/12
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Feststellbremsenanordnung
eines Trommelbremsentyps, die getrennt von einer Fahrbremse (6)
an einem Rad (4) montiert ist, wobei in einem ausgesparten Abschnitt
(55), der in einem Radkörper
(32) des Rades (4) ausgebildet ist, eine Bremstrommel (51) angeordnet
ist, die als ein Element getrennt vom Radkörper (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102004043578-B4 (DE)
Title: Bedienfeld für ein elektrisches Gerät sowie Verfahren zur Herstellung eines Bedienfelds
Inventor: ILLERHAUS EDMUND
IPC: H03K17/96
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Bedienfeld
für ein
elektrisches Gerät, insbesondere
für ein
Haushaltsgerät,
mit einer geräteunabhängigen Bedienblende
(18) und einem Schalterfeld mit einer Mehrzahl von einzelnen Schalterzonen
(4), die jeweils unabhängig
voneinander ansteuerbar sind, wobei in Abhängigkeit der Ausstattung des
elektrischen Geräts
eine bestimmte Auswahl der einzelnen Schalterzonen (4') aktiviert
ist und die Bedienblende (18) mit einem von außen zugänglichen Tastenfeld mit einer
Mehrzahl von einzelnen optisch gekennzeichneten Tasten oder Tastzonen
(20') versehen ist, die jeweils den aktivierten Schalterzonen (4')
zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterfeld durch
eine Sensorfolie (2) gebildet ist, die in der als Spritzgussteil
ausgebildeten Bedienblende (18) eingebettet ist.
Patent DE-102004061141-B4 (DE)
Title: Türzuziehgriff
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-12-23
Abstract: Türzuziehgriff (4) für ein Kraftfahrzeug, welcher in einem Türelement (1) mittels einer Verstelleinrichtung (5) relativ zu dem Türelement (1) in Abhängigkeit des Öffnungswinkels des Türelementes (1) positionsverstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (5) den Türzuziehgriff (4) aus einer Ausgangsposition (P1) bei einer geschlossenen Stellung des Türelementes (1) in eine Verstellposition (P2) bei einer geöffneten Stellung des Türelementes (1) in Abhängigkeit des Öffnungswinkels des Türelementes (1) steuert, in welcher der Türzuziehgriff (4) relativ zu dem geöffneten Türelement (1) gegenüber der Ausgangsposition (P1) in Richtung des Benutzers für eine optimierte Handhabung des Türzuziehgriffs (4) durch den Benutzer positionsverstellt ist.
Patent DE-102005003684-B4 (DE)
Title: Feinjustierungsmechanismus zur Rastersondenmikroskopie
Inventor: IYOKI MASATO
IPC: H01L41/04
Filed: 2005-01-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Feinjustierungsmechanismus zur Rastersondenmikroskopie für die Feinjustierung der relativen Position zwischen einem zu messenden Objekt (Probe) und einer Sonde, um die Rauheit oder die physikalischen Eigenschaften des zu messenden Objekts durch Abtasten der Oberfläche des zu messenden Objekts mit der Sonde zu messen, aufweisend: ein den Feinjustierungsmechanismus bildendes piezoelektrisches Gerät; mindestens zwei Elektroden zum Anlegen einer Spannung an das piezoelektrische Gerät, wobei mindestens eine der Elektroden als Blindelektrode dient, an der keine Spannung anliegt, und die andere Elektrode als aktive Elektrode dient, die eine Zugspannung im piezoelektrischen Gerät erzeugt, wenn eine Spannung angelegt wird; einen oder zwei Widerstände zum Erkennen der Zugspannung an einer oder zwei Positionen der aktiven Elektrode; und einen oder mehrere Widerstände an der Blindelektrode, wobei die entsprechenden Widerstände der aktiven Elektrode und der Blindelektrode verbunden sind, um eine Brückenschaltung zu bilden, so dass ein Temperaturausgleich durch den Widerstand der Blindelektrode erfolgt, wenn die...