baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218013-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit modularem Hilfsschalterblock
Inventor: FISCHER DANIELA
IPC: H01H71/46
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät, welches ein Grundmodul (1), in welchem ein elektromagnetischer Antrieb, welcher ein Joch (20), eine Spule (19) und einen beweglich zum Joch (20) angeordneten Anker (21) umfasst, sowie ein Schaltkontakt angeordnet ist, welcher ein fest positioniertes und ein gegenüberliegend dazu angeordnetes bewegliches Schaltstück umfasst, wobei durch eine Bewegung des Ankers (21) zwischen einer Position „offen“ und einer Position „geschlossen“ geschaltet werden kann, sowie einen modularen Hilfsschalterblock (9) aufweist, in welchem ein Kontaktsystem aus einem fest positionierten und einem gegenüberliegend dazu angeordneten beweglichen Schaltstück angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kopplung zwischen Grundmodul (1) und modularem Hilfsschalterblock (9) derart ausgebildet ist, dass unabhängig vom verwendeten Hilfsschalterblock (9) im Auslösefall unterschiedliche Wegstrecken im Kontaktsystem des Hilfsschalterblocks (9) mittels eines elastischen Elements übertragbar sind.
Patent DE-102014221013-A1 (DE)
Title: Supraleitende Spuleneinrichtung mit Spulenwicklung und Kontaktstück sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BATZ OTTO
IPC: H01F41/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird eine supraleitende Spuleneinrichtung (1) mit wenigstens einer Spulenwicklung (3) mit wenigstens einem supraleitenden Leiter (5) angegeben, wobei der Leiter (5) wenigstens einen ersten Kontaktbereich (7a) aufweist. Die Spuleneinrichtung (1) umfasst weiterhin wenigstens ein erstes Kontaktstück (9a) zur Verbindung der Spuleneinrichtung (1) mit einem äußeren Stromkreis, wobei der erste Kontaktbereich (7a) des Leiters (5) über einen ersten Druckkontakt (11a) mit dem ersten Kontaktstück (9a) elektrisch leitend verbunden ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen supraleitenden Spuleneinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102014221339-A1 (DE)
Title: Gestufte Teilfuge an einem Getriebegehäuse
Inventor: WEULE JAN
IPC: F16H57/029
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teilbares Gehäuse für ein Getriebe, insbesondere für ein Getriebe einer Fluidmaschine, wie beispielsweise eines Getriebeturboverdichters, sowie eine Fluidmaschine mit einem solchen teilbaren Gehäuse. Das für die Aufnahme in dem teilbaren Gehäuse (1) vorgesehene Getriebe (100) weist eine Großradwelle (102) und mit mindestens zwei mit einem auf der Großradwelle (102) angeordneten Großrad (101) im Eingriff stehenden Ritzelwellen (10, 11) auf. Das teilbare Gehäuse (1) umfasst zumindest ein erstes Gehäuseelement (2) und ein mit dem ersten Gehäuseelement (2) über eine Teilfuge (4) verbundenes, zweites Gehäuseelement (3). Die Großradwelle (102) und die mindestens zwei Ritzelwellen (10, 11) sind in Aufnahmen (40, 41, 42, 43, 44, 45) an den Gehäuseelementen (2, 3) in der Teilfuge (4) aufnehmbar. Um bauraumoptimiert möglichst viele verschiedene Übersetzungen bei dem Getriebe realisieren zu können, ist vorgesehen, dass die Teilfuge (4) einen ersten Teilfugensprung (5a) und einen zweiten Teilfugensprung (5b) aufweist, welche jeweils zwei unterschiedliche horizontale Niveaus (12a, 13a bzw. 12b, 13b) in der Teilfuge (4) ausbilden und welche jeweils zwischen zwei von den Aufnahmen (40, 41, 42, 43, 44, 45) von zwei von den Wellen (10, 11, 102) angeordnet sind.
Patent DE-102014222432-A1 (DE)
Title: Aktives Abgasimpulsmanagement
Inventor: WADE ROBERT ANDREW
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Anpassen eines Volumensteuerventils bereitgestellt, das an einen Zweig eines geteilten Abgaskrümmers in einem aufgeladenen Motorsystem angeschlossen ist. Es werden Volumensteuerventilanpassungen bei verschiedenen Motorbetriebsbedingungen verwendet, um die Leistung und das Ladedruckverhalten des Motors zu verbessern. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst ein Schließen des Volumens als Reaktion auf ein Gasgeben, wenn erhöhter Ladedruck zum Hochfahren der Abgasturbine benötigt wird.
Patent DE-102014222532-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät und Verfahren zum Treiben desselben
Inventor: MA HUN
IPC: G06F3/046
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung legt ein Anzeigegerät und ein Verfahren zum Treiben desselben offen, wobei das Anzeigegerät aufweist: ein Berührungstreibermodul, das dazu ausgestaltet ist, das Anzeigegerät zu treiben, um eine Berührungsfühlfunktion zu realisieren; ein Kommunikationstreibermodul, das dazu ausgestaltet ist, das Anzeigegerät zu treiben, um eine Funktion der Nahfeldkommunikation (NFC) zu realisieren; einen Spulenkreis, wobei das Berührungstreibermodul ferner dazu ausgestaltet ist, ein Berührungssignal über den Spulenkreis zu empfangen und zu senden, und das Kommunikationstreibermodul ferner dazu ausgestaltet ist, ein NFC-Signal über den Spulenkreis zu empfangen und zu senden. Gemäß der vorliegenden Offenbarung sind das Berührungstreibermodul und das Kommunikationstreibermodul dazu ausgestaltet, ein Berührungssignal bzw. ein NFC-Signal über den Spulenkreis zu empfangen und zu senden, sodass die strukturelle Komplexität des Anzeigegerätes gesenkt und auch die Herstellungskosten für das Anzeigegerät gesenkt werden.
Patent DE-102014225428-A1 (DE)
Title: Batteriezellenmodul mit miteinander elektrisch verbundenen Batteriezellen
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: H01M50/516
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellenmodul (30) mit mindestens einer ersten (10) und einer zweiten Batteriezelle (20), wobei ein erster Terminal (11) der ersten Batteriezelle (10) mit einem zweiten Terminal (21) der zweiten Batteriezelle (20) direkt und unmittelbar über Kontaktflächen (12, 22) der beiden Terminals (11, 21) elektrisch verbunden ist. Zusätzlich wird erfindungsgemäß gefordert, dass die Kontaktfläche (22) des zweiten Terminals (21) parallel zu einer Oberfläche (23) der zweiten Batteriezelle (20) verläuft, aus welcher (23) der zweite Terminal (21) herausragt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul (30).
Patent DE-102014225855-A1 (DE)
Title: System zum Erkennen eines Passagiers und einer Sitzposition in einem Fahrzeug
Inventor: PARK UN KYU
IPC: B60R21/015
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein System zum Erkennen eines Passagiers und einer Sitzposition in einem Fahrzeug weist eine drahtlose Signalschnittstelle in dem Fahrzeug auf und weist einen Sender zum Senden eines drahtlosen Signals und einen Empfänger zum Empfangen des drahtlosen Signals und anderer drahtloser Signale auf; einen Ortungssignalanalysator, welcher ausgebildet ist, ein Ortungssignal, welches von einem drahtlosen Endgerät ausgesendet wird und von dem Empfänger empfangen wird, zu analysieren; einen Drahtlossignalanalysator, welcher ausgebildet ist, das drahtlose Signal, welches von dem Sender ausgesendet wird und von dem Empfänger empfangen wird, zu analysieren; einen Passagierermittler, welcher ausgebildet ist, zu bestimmen, welcher der Passagier in dem Fahrzeug ist, basierend auf einem Analyseergebnis des Ortungssignalanalysators; und ein Passagierpositionsermittler, welcher ausgebildet ist, die Sitzposition des Passagiers in dem Fahrzeug basierend auf einem Analyseergebnis des Drahtlossignalanalysators zu bestimmen.
Patent DE-102015001234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum umhüllen eines aufblasbaren gassacks zum schutz einer person, umhüllter aufblasbarer gassack, umhüllung fur einen aufblasbaren gassack, gassackmodul und fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: GARCIA EIREOS FERNANDO
IPC: B60R21/237
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umhüllen eines aufblasbaren Gassacks (31) zum Schutz einer Person, umfassend die folgenden Schritte: – Falten eines Gassacks (31), – Befestigen des gefalteten Gassacks (31) an einem Modulträger, – Positionieren des gefalteten und an dem Modulträger befestigten Gassacks (31) in Relation zu einer Umhüllung (20), die mehrere Flächenabschnitte (21) aufweist, derart, dass die jeweiligen äußeren Enden (23) der Flächenabschnitte (21) über den Gassack (31) hinaus ragen, – Falten der äußeren Enden (23) der Flächenabschnitte (21) jeweils in Richtung der Mitte (M) der Umhüllung (20), derart, dass der gefaltete Gassack (31) zumindest abschnittsweise umhüllt wird, und – abschnittsweises Verbinden, insbesondere Verschweißen, der äußeren Enden (23) der Flächenabschnitte (21) mit dem Gassack (31).
Patent DE-102015003879-A1 (DE)
Title: Ölwannenteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÖHNERT TORSTEN
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ölwannenteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Gehäuse (10) und einer Ausgleichswellenanordnung mit wenigstens einer Ausgleichswelle (2A, 2B), die drehbar in dem Gehäuse (10), insbesondere einem oder mehreren Querträgern (11) des Gehäuses (10), gelagert ist.
Patent DE-102015003936-A1 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluss
Inventor: HAMADA YOSHIKAZU
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Schieber für einen Reißverschluss. Der Schieber umfasst einen unteren Bereich und einen oberen Bereich, der durch einen Schieberkeil mit dem unteren Bereich verbunden ist, und der Schieberkeil sich in einer ersten Richtung vom oberen zum unteren Bereich erstreckt. Der obere Bereich, der untere Bereich und der Schieberkeil wirken zusammen um einen Führungskanal mit einem ersten Spurbereich, einem durch den Schieberkeil von dem ersten Spurbereich getrennten zweiten Spurbereich und einem an den ersten und den zweiten Spurbereich angrenzenden Spurbereich zu definieren. Der Schieber erstreckt sich in einer im Allgemeinen orthogonal zur ersten Richtung verlaufenden zweiten Richtung von einem Kopfende zu einem Schwanzende. Der erste Spurbereich und der zweite Spurbereich weisen entsprechende erste und zweite Öffnungen am Kopfende des Schiebers auf, und der dritte Spurbereich weist eine dritte Öffnung am Schwanzende des Schiebers auf. Die Projektion der Form des oberen Bereichs am Kopfende des Schiebers auf eine im Wesentlichen orthogonal zur ersten Richtung verlaufende Ebene ist verschieden von der Projektion der Form des unteren Bereichs am Kopfende des Schiebers auf die Ebene.
Patent DE-102015006453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Leistungsflüssen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HIERLMEIER MATTHIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Leistungsflüssen in einem Kraftfahrzeug zur verbrauchsoptimierten Versorgung mehrerer Energiesysteme des Kraftfahrzeugs, wobei die mehreren Energiesysteme zumindest zwei der folgenden Energiesysteme umfassen: ein Druckluftsystem, ein Kühlsystem, ein Klimasystem und ein Bordnetz mit einem elektrischen Energiespeicher. Gemäß dem Verfahren wird in Fahrsituationen des Kraftfahrzeugs, in denen Leistung kostengünstig zur Verfügung steht, beispielsweise bei einem Schubbetrieb und/oder eine Fahrt im Teillastbetrieb bei einer Lastpunkterhöhung der Brennkraftmaschine, eine Leistungsaufnahme zumindest eines der Energiesysteme erhöht, um die in dem wenigstens einen Energiesystem gespeicherte Energie zu erhöhen, wobei die kostengünstig zur Verfügung stehende Leistung in Abhängigkeit von einer Priorisierung (S6) der Energiesysteme auf die Energiesysteme verteilt wird.
Patent DE-102015009943-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetze mit Kopplung über einen DC-DC-Wandler
Inventor: FEST MARKUS
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlervorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: einen Hochvoltanschluss (10) zum Empfangen einer ersten Hochvoltspannung (9) eines Hochvoltbordnetzes (2), einen Niedervoltanschluss (15) zum Abgeben einer Niedervoltspannung (13) an ein Niedervoltbordnetz (3) und einen DC-DC-Wandler (16) zum Erzeugen der Niedervoltspannung (13). Das Kraftfahrzeug (1) soll umkonstruiert werden, so dass eine größere erste Hochvoltspannung (9) möglich ist. Die Erfindung sieht vor, dass eine von dem DC-DC-Wandler (16) verschiedene Wandlerstufe (17) bereitgestellt ist, die dazu ausgelegt ist, die erste Hochvoltspannung (9) in eine niedrigere zweite Hochvoltspannung (19) zu wandelnd, wobei der DC-DC-Wandler (16) dazu ausgelegt ist, die Niedervoltspannung (13) aus der zweiten Hochvoltspannung (19) zu erzeugen.
Patent DE-102015013239-A1 (DE)
Title: Hydrothermalverfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten
Inventor: MCGOUGH PATRICK T
IPC: D01F9/08
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten mit einem hohen Seitenverhältnis bereitgestellt, wobei die Glykolgesamtkonzentration stets < 0,001 Gew.-% ist.
Patent DE-102015100858-A1 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: F16P5/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Küchengerät (1) zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln mittels von einem Benutzer einstellbarer Verarbeitungsfunktionen, mit einer Einstelleinrichtung (4, 6) zum benutzerseitigen Einstellen wenigstens einer der Verarbeitungsfunktionen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einstelleinrichtung (4, 6) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie zusätzlich zu dem benutzerseitigen Einstellen der Verarbeitungsfunktion auch eine benutzerseitige Aktivierung einer Notaus-Funktion bereitstellt. Damit wird ein elektrisches Küchengerät (1) bereitgestellt, das auf einfache und kostengünstige Weise mit einer verlässlichen Notaus-Funktion versehen ist.
Patent DE-102015101989-A1 (DE)
Title: Fischlift und Verfahren zum Reinigen eines Fischlifts
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: E02B8/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Fischlift (1) zum Transport von Fischen (2) zwischen einem Oberwasser (3) einer Staustufe (4) und einem Unterwasser (5) der Staustufe (4). Hierbei umfasst der Fischlift (1) eine Pumpeinrichtung (202), welche als Wasserabflusseinrichtung und/oder als Wasserzuflusseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102015103684-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, zumindest drei Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Verbindungselementen und sechs Drehmomentübertragungsmechanismen aufweist. Die Drehmomentübertragungsmechanismen umfassen Kupplungen und Bremsen, die in Kombinationen von dreien betätigbar sind, um zumindest zehn Vorwärtsübersetzungsverhältnisse und zumindest ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis herzustellen.
Patent DE-102015105344-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BALINT PETER
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (1), darin gelagerten Bremsbelägen (4), die die Bremsscheibe (3) in Funktionsstellung kontaktieren, wobei mindestens ein Bremsbelag (4) mittels einer Zuspanneinrichtung (5) über zumindest eine im Bremssattel (1) gelagerte Stellspindel (9) und ein damit verbundenes Druckstück (10) an die Bremsscheibe (3) andrückbar ist, wobei zur Abdichtung einer Durchtrittsöffnung der Stellspindel (9) mit dem Bremssattel (1) oder einer Verschlussplatte (12) ein daran direkt oder indirekt befestigter Balg (11) aus einem elastischen Kunststoff vorgesehen ist, der andererseits dichtend am Druckstück (10) anliegt, ist so ausgebildet, dass der Balg (11) formschlüssig axial gesichert an der dazu verdrehbaren Stellspindel (9) gehalten ist.
Patent DE-102015108288-A1 (DE)
Title: Batteriezellen-Schrumpffolienumhüllungsverfahren und -Anordnung
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M50/147
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Beispiel eines Batteriezellen-Schrumpffolienumhüllungsverfahrens umfasst das Bedecken einer Seite einer Batteriezelle mit einem Abschnitt eines Schrumpffolienmaterials. Die Seite ist mit einer Kühlplatte verbunden, wenn sich die Batteriezelle innerhalb eines Batteriepakets befindet.
Patent DE-102015109017-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel zur Reinigung von gewerblichen Gargeräten
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: A61L2/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines gewerblichen Gargerätes (100, 100‘), bei welchem ein Behälter (B, B‘) mit einem Feststoff-Reinigungsmittel (1R), insbesondere einem festen Gel, in eine Anschlusseinheit (101, 102) des gewerblichen Gargerätes (100, 100’) aufgenommen wird und bei dem Reinigungsvorgang das Feststoff-Reinigungsmittel (1R) zur Erzeugung eines verflüssigten Reinigungsmittels im Behälter (B, B‘) mit Hilfe von Wärme und/oder einem Lösungsmittel, vorzugsweise Wasser und/oder Wasserdampf, verflüssigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung eines Behälters (B, B’) mit einem Feststoff-Reinigungsmittel (1R) zur Reinigung eines gewerblichen Gargerätes (100, 100’). Schließlich umfasst die vorliegende Erfindung einen entsprechenden Behälter (B, B’) mit einem Feststoff-Reinigungsmittel (1R) zur Reinigung von gewerblichen Gargeräten.
Patent DE-102015112627-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßstangenstruktur mit Fußgängerkollisionserfassungssensor
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Fahrzeugstoßstangenstruktur enthält: einen Kollisionserfassungssensor (20), der einen Druckschlauch (22) enthält, der sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung zwischen einer Stoßstangenverstärkung (14) und einem Absorber (16) erstreckt, wobei ein vorderes Ende des Druckschlauchs (22) einen Seitenabschnitt (14A) der Stoßstangenverstärkung (14) passiert, und der ein Signal gemäß einer Änderung in einem Volumen innerhalb des Druckschlauchs (22) ausgibt; und ein Schwingelement (26, 82), das an einem Endabschnitt in Fahrzeugbreitenrichtung der Stoßstangenverstärkung (14) vorgesehen ist und in eine Fahrzeuglängsrichtung schwingen kann, das sich weiter zu einer Außenseite in Fahrzeugbreitenrichtung hin erstreckt als die Stoßstangenverstärkung (14), und das den Druckschlauch (22) zwischen dem Schwingelement (26, 82) und dem Seitenabschnitt (14A) zusammendrückt, wenn es während einer Kollision mittels einer Stoßstangenabdeckung (18) gedrückt wird und zu der Innenseite in Fahrzeuglängsrichtung hin schwingt.
Patent DE-102015117144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Strahlungsheizungsgrill
Inventor: BURKARD PASCAL
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für Strahlungsheizungsgrill, insbesondere für Raclette-Grill (1), mit einem Heizkörper (2) derart angeordnet, um eine Übertragung von Wärmeenergie durch Strahlung zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst eine reflektierende Einheit (6), welche den Heizkörper (2) umgibt, und eine Abdeckung (3) um die reflektierende Einheit herum. Die Abdeckung umfasst Seitenwände (4), welche bestimmt sind, den Benutzer vor jeglichem physischen Kontakt mit den überhitzten Teilen der Vorrichtung (10), welche Verbrennungen verursachen können, zu schützen. Die reflektierende Einheit (6) weist Wände (7) auf, die derart angeordnet sind, um eine direkte Bestrahlung mindestens eines Teils der Oberflächen der Seitenwände (4) der Abdeckung durch den Heizkörper (2) zu verhindern. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Raclette-Grill (1) mit besagter Vorrichtung (10) für Strahlungsheizungsgrill.
Patent DE-102015118245-A1 (DE)
Title: Thermisches Schnittstellenmaterial mit definierten thermischen, mechanischen und elektrischen Eigenschaften
Inventor: KASZTELAN CHRISTIAN
IPC: H01L23/373
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine elektronische Komponente (100) umfassend einen elektrisch leitfähigen Träger (102), einen elektronischen Chip (104) auf dem Träger (102), ein Kapselungsmittel (106), das einen Anteil des Trägers (102) und den elektronischen Chip (104) kapselt und eine elektrisch isolierende und thermisch leitfähige Schnittstellenstruktur (108), insbesondere zur Abdeckung eines freiliegenden Oberflächenabschnitts des Trägers (102) und eines verbundenen Oberflächenabschnitts des Kapselungsmittels (106), wobei die Schnittstellenstruktur (108) eine Kompressibilität in einem Bereich zwischen 1% und 20%, insbesondere in einem Bereich zwischen 5% und 15% aufweist.
Patent DE-102015120931-A1 (DE)
Title: Schmiermitteltankanordnung
Inventor: DILLMANN TATJANA
IPC: F01M11/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermitteltankanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tankgehäuse (2), das zumindest eine Schmiermitteleintrittsöffnung (4), eine Schmiermittelaustrittsöffnung (6) und einen topfförmigen Abscheider (8) zum Abscheiden von Gasen aus dem Schmiermittel aufweist, wobei der Abscheider (8) über eine Schmiermittelleitung (10) mit der Schmiermitteleintrittsöffnung (4) fluidisch verbunden ist und wobei der topfförmige Abscheider (8) einen an der geschlossenen Grundfläche angeordneten Gasauslass (12) aufweist, durch den die abgeschiedenen Gase entweichen, derart, dass mindestens ein Trennelement (14) vorgesehen ist, derart, dass das Tankgehäuse (2) in einen Gasraum (16) und einen Schmiermittelraum (18) unterteilt ist.
Patent DE-102015202266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der von einer Kolben-Zylindereinheit erzeugten Gesamtkraft
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D17/32
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung der von einer Kolben-Zylindereinheit erzeugten Gesamtkraft Fg. Traditionell erfolgt die Berechnung der Gesamtkraft mit Hilfe einer physikalischen Gleichung, welche jeweils aktuelle Werte für die in den beiden Druckkammern 115, 116 der Kolben-Zylindereinheit 110 voraussetzt. Um auch dann einen Wert für die Gesamtkraft Fg z. B. für eine Kraftregelung der Kolben-Zylindereinheit bereitstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine erste Kennlinie zu hinterlegen, welche die Gesamtkraft nur in Abhängigkeit des Druckes p1 in der ersten Druckkammer 115 darstellt und/oder eine zweite Kennlinie 154 zu hinterlegen, welche die Gesamtkraft lediglich in Abhängigkeit des Druckes p2 in der zweiten Druckkammer 116 zeigt. Sofern ein Messwert für einen der beiden Drücke p1, p2 wegen Ausfall der jeweiligen Druckmesseinrichtung 130, 140 nicht zur Verfügung steht, kann durch Rückgriff auf die hinterlegten Kennlinien ein Ersatzwert für die Gesamtkraft ermittelt und bereitgestellt werden.
Patent DE-102015202469-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung eines Risikos einer Kollision zwischen zwei auf einem Parkplatz fahrenden Fahrzeugen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung eines Risikos einer Kollision zwischen zwei auf einem Parkplatz fahrenden Fahrzeugen, wobei für ein Umfeld eines Orts auf dem Parkplatz, dem eine vorbestimmte Kollisionswahrscheinlichkeit zugeordnet ist, eine Sicherheitssolltrajektorie für eines der Fahrzeuge ermittelt und dem einen Fahrzeug vorgegeben wird, wobei die Sicherheitssolltrajektorie eine Führung des einen Fahrzeugs derart vorgibt, dass bei Abfahren der Sicherheitssolltrajektorie in dem Umfeld durch das eine Fahrzeug eine Kollisionswahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen vermindert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015202583-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16K51/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Ventilkörper und mit einem Aktorkörper. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Ventilkörper so mit einer Ausgleichsmasse oder/und mit dem Aktorkörper gekoppelt ist, dass sich beschleunigungsbedingte Massenkräfte, insbesondere fliehkraftbedingte Massenkräfte, des Ventilkörpers und der Ausgleichsmasse oder/und des Aktorkörpers im Wesentlichen aufheben.