baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020342-B4 (DE)
Inventor: STAINES GEOFFREY
IPC: H03K3/537
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: In order to decouple the low-voltage charging source and its electrical drive from the high voltage which occurs in a Marx generator when the capacitor bank is switched from parallel connection to series connection, the high-voltage cable which is used on the output side and in which the conductive core is surrounded by a semiconductor for potential matching is also used on the input side, but for high-voltage decoupling after removal of the current-carrying core. Only the semiconductor in the high-voltage cable therefore remains as a resistance line for the small charging current into the parallel-connected capacitor bank of the Marx generator.
Patent DE-102004027333-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Sammeln und Messen von Flüssigkeiten
Inventor: KLIMENTA KLAUS
IPC: A61J1/05
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anordnung
zum Sammeln und Messen von Flüssigkeiten
bestehend aus einer Grobmesskammer (1) und einer Feinmesskammer
(2), die als Teile eines einzigen Bauteils nebeneinanderliegend
angeordnet sind, wobei  beide Kammern an ihren gleichliegenden
durchsichtigen Außenflächen ml-Messskalen
(11) und (21) besitzen;  die Feinmesskammer (2) einen Zulauf
(9) sowie in ihrer Deckfläche
(22) eine Öffnung
(23) aufweist, durch die eine hohle, unten offene Stange (24) eines
kegelförmigen
Kolbens (3), der mit der Stange (24) höhenverstellbar ist und mit
einer am unteren Ende der Feinmesskammer (2) vorgesehenen konischen
Sitzfläche
(31) zu Verschlusszwecken zusammenwirkt;  die Stange (24) oben
durch einen Drehgriff (4) verschlossen ist, während ihr unteres Ende zu einem
Auffangbeutel (5) hin offen ist;  die hohle Stange (24) in ihrem
oberen Teil eine Öffnung
(6) zur Feinmesskammer (2) und die Grobmesskammer (1) eine etwas
tiefer liegende Öffnung
(7) zur Feinmesskammer (2) besitzen;  die tiefer liegende Öffnung (7)
einen Überlauf
der...
Patent DE-102004034173-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HIRAMOTO KAZUYUKI
IPC: B23Q3/157
Filed: 2004-07-15
Granted: 2021-07-15
Abstract: Werkzeugmaschine (1), mit:einem Bett (2), das sich in einer X- und Y-Achsen-Richtung erstreckt,einem Sattel (4), der auf dem Bett (2) angeordnet ist, und in eine Vorwärts- und Rückwärts-Y-Achsen-Richtung in einer Vorderansicht der Werkzeugmaschine hin- und her bewegbar ist;einem Tisch (5), der auf dem Sattel (4) angeordnet ist, und in eine Rechts- und Links- X-Achsen-Richtung bewegbar ist;einer Säule (3) in Portalform, die einen Bewegungsbereich des Tisches (5) in der X-Achsen-Richtung überbrückt, und rechte und linke Schenkel (3a, 3a), die an dem Bett (2) fixiert sind, und einen Träger (3b) aufweist, der die Oberseiten des rechten und linken Schenkels (3a, 3a) verbindet; undeinem Spindelkopf (6), der an einer Vorderseite des Trägers (3b) zum Lagern einer Spindel angeordnet ist und in einer vertikalen Z-Achsen-Richtung bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie rechten und linken Schenkel (3a, 3a) der Säule (3) hin zu der X-Achse geneigt sind und deren obere Abschnitte mit zunehmendem Abstand zu dem Bett (2) näher zu der Spindel angeordnet sind, undder Träger (3b) der Säule (3) von dem rechten und linken Schenkel in Richtung einer Rückseite der Werkzeugmaschine, die der Vorderseite entgegengesetzt ist, verlagert ist, und eine Achse des Spindelkopfes (6) in der Draufsicht mittig zu den Schenkeln (3a, 3a) der Werkzeugmaschine angeordnet ist.
Patent DE-102004035743-B4 (DE)
Title: Variable Verdrängungspumpe
Inventor: UCHINO KAZUYOSHI
IPC: F04C14/22
Filed: 2004-07-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Variable Verdrängungspumpe, umfassend: einen von einer Antriebswelle (1) gedrehten Rotor (5), wobei der Rotor (5) eine Vielzahl von Rotorschaufeln (6) umfasst, die radial einziehbar montiert sind; einen Nockenring (7), der auf einem Umfang des Rotors (5) angeordnet ist, um in Bezug auf den Rotor (5) schwenkbar zu sein; ein Paar von Schließelementen (4, 10), die auf beiden Seiten des Nockenrings (7) angeordnet sind, wobei die Schließelemente (4, 10) einen Gleitkontakt mit dem Nockenring (7) herstellen, wobei zumindest ein Schließelement (4, 10) eine Endfläche auf einer Seite des Nockenrings (7) aufweist, wobei die Endfläche mit einer Ansaugöffnung (22, 22A) ausgebildet ist; ein Dichtelement (11), das in einer Kammer, die zwischen einem Pumpengehäuse (2) und dem Nockenring (7) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei das Dichtelement (11) die Kammer in zwei Bereiche teilt, welche eine erste Arbeitskammer (12) und eine zweite Arbeitskammer (13) definieren; eine in der zweiten Arbeitskammer (13) angeordnete Feder (15), wobei die Feder (15) den Nockenring (7) zur ersten Arbeitskammer (12) vorspannt; einen Ansaugdurchgang (18), der ein Arbeitsfluid in einen Ansaugbereich innerhalb des Nockenrings (7) führt, wobei der Ansaugbereich dazu dient, das Arbeitsfluid durch die Ansaugöffnung (22, 22A), den Ansaugdurchgang (18) und die zweite Arbeitskammer (13), die während des Pumpvorgangs ständig in Fluidverbindung sind, anzusaugen; einen Auslassdurchgang (20), der das Arbeitsfluid von einem Auslassbereich innerhalb des Nockenrings (7) nach außen führt; einen Verbindungsdurchgang (35, 36), der in dem zumindest einen Schließelement (4, 10) im Wesentlichen entlang dessen Endfläche ausgebildet ist, wobei der Verbindungsdurchgang 35, 36) eine Fluidverbindung zwischen der Ansaugöffnung (22, 22A) und der zweiten Arbeitskammer (13) herstellt; eine Öffnung (21), die am Auslassdurchgang (20) vorgesehen ist; und ...
Patent DE-102004041180-B4 (DE)
Title: Doppelwellen-Lageraufbau für ein Automobil-Automatikgetriebe
Inventor: OBINATA JIROU
IPC: F16H57/021
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Doppelwellen-Lageraufbau
für ein Automatikgetriebe,
umfassend:  eine Außenwelle
(26) mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einer Mehrzahl
von Zahnrädern;  eine
Innenwelle (28) mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende, einem
nahe dem ersten Ende festgelegten ersten Zahnrad (78) und einem
integral nahe dem zweiten Ende ausgebildeten Abschnitt (96) großen Durchmessers;  ein
erstes Lager (90), welches zwischen dem ersten Ende der Innenwelle
(28) und einem Gehäuse
(88) des Automatikgetriebes angeordnet ist, um das erste Ende der
Innenwelle (28) am Gehäuse
(88) drehbar zu lagern;  ein zweites Lager (92), welches zwischen
dem Abschnitt (96) großen
Durchmessers der Innenwelle (28) und dem Gehäuse (88) angeordnet ist, um
den Abschnitt (96) großen
Durchmessers am Gehäuse
(88) drehbar zu lagern;  ein drittes Lager (94), um das erste
Ende der Außenwelle (26)
drehbar zu lagern; sowie  ein viertes Lager (98), um das zweite
Ende der Außenwelle (26)
drehbar zu...
Patent DE-102004042173-B4 (DE)
Title: DQS-Signalling in DDR-III-Speichersystemen ohne Präambel
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-08-31
Granted: 2008-12-18
Abstract: Datenübertragungsschaltung
(100) mit  mindestens einer Datenleitung (112, 113), die eine
chipseitige ein- und ausschaltbare Terminierung (121) aufweist, welche
die Datenleitung auf eine Terminierungsspannung (Midlevel-Signalpegel)
terminiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Datenleitung
chipseitig zusätzlich
mittels eines Pull-Up-Widerstands (123) mit einer positiven Versorgungsspannungsleitung
verbunden ist, deren Spannung deutlich über einer Terminierungsspannung
der Terminierung liegt, oder die Datenleitung chipseitig zusätzlich mittels
eines Pull-Down-Widerstands (124) mit einer weniger positiven, geerdeten
oder negativen Versorgungsspannungsleitung verbunden ist, deren
Spannung deutlich unter der Terminierungsspannung der Terminierung
liegt.
Patent DE-102004045559-B4 (DE)
Title: Filmscanner für farbige Bildvorlagen
Inventor: HUEBERS HEINZ-WILHELM
IPC: G03B33/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Filmscanner
(1) für
farbige Bildvorlagen, umfassend eine Weißlichtquelle, eine Filmbühne (3) und
mindestens einen photosensitiven Sensor (9), wobei die Filmbühne mindestens
einen spaltförmigen
Durchbruch aufweist, der Durchbruch von der Weißlichtquelle ausgeleuchtet
wird und die farbigen Bildvorlagen über die Filmbühne (3)
bewegbar sind, wobei zwischen der Filmbühne (3) und dem mindestens
einen photosensitiven Sensor (9) ein Spektral-Zerlegeelement (6)
angeordnet ist, mittels dessen die Abbildung der Bildvorlage spektral
zerlegt wird, wobei der oder die photosensitiven Sensoren (9) derart ausgerichtet
sind, dass die gewünschten
Spektralbereiche auf den oder die photosensitiven Sensoren (9) treffen,
dadurch gekennzeichnet, dass der photosensitive Sensor (9) als zweidimensionaler
Matrix-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102004048039-B4 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Bearbeitung unterschiedlicher Chargen mit wenigstens je einem Werkstück
Inventor: KLAIBER FRANZ
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fertigungsanlage
(1) zur Bearbeitung unterschiedlicher Chargen (c j ,
c k ) mit wenigstens je einem Werkstück (p j , p k ), mit wenigstens
einem Hauptrechner (3) und wenigstens zwei Maschinen (m i ),
bei denen in einer Maschinenabfolge auf wenigstens einer Maschine
(m i ) die Werkstücke (p j ,
p k ) zweier Chargen (c j ,
c k ) in bestimmten Bearbeitungszeiten bearbeitbar
sind und denen in Datenverbindung (9) mit dem Hauptrechner (3) stehende
Lokalrechner (l i ) zugeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Hauptrechner (3) für die auf jeder Maschine (m i ) zu bearbeitenden Chargen (c j ,
c k ) einen Arbeitsmix (A i )
bildet, der einen definierten Mixbeginn und ein definiertes Mixende hat
und einen zeitlichen Rahmen bildet, innerhalb dessen die Chargen
(c j , c k ) zu bearbeiten
sind, wobei das Mixende so gewählt
ist, dass auch die zeitlich letzte Charge (c j )
unter Einbeziehung aller Bearbeitungszeiten auf in der Maschinenabfolge
vorhergehenden Maschinen (m 1  ... m i-1 ) zuzüglich
Rüstzeiten
und Wartezeiten an der dem Arbeitsmix (A i )
zugeordneten Maschine (m i ) vollständig bearbeitet
ist, und dass der...
Patent DE-102004050493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkeimen biologischer Produkte
Inventor: HIERL REINHARD
IPC: A61L2/10
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Entkeimen biologischer Produkte mittels Ultraviolettlicht, wobei
die Produkte in einer Vorstufe zu einem rieselfähigen Gut zerkleinerbar und
trockenbar oder zumindest vortrockenbar sind, mit einer Eingabestation,
einer Transporteinrichtung und einer Ausgabestation, wobei das eingegebene
Gut (8) über
die Transportstrecke hinweg an Ultraviolettlichtquellen vorbei gefördert und
dabei umgeschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung
mehrere Gleitflächen
(6) umfasst, dass die Gleitflächen
derart zueinander beabstandet ausgebildet und angeordnet sind, dass
das Gut (8) über
die Transportstrecke hinweg unter Überwindung einer Fallstrecke
(9) von einer Gleitfläche
(6) auf eine nächste
Gleitfläche
(6) fällt
und dass auf die Gleitflächen (6)
und/oder Fallstrecken (9) mindestens eine Vibrationseinrichtung
(10a, 10b, 10c) wirkt, die die Verteilung, Umschichtung und Förderung
des Guts begünstigt.
Patent DE-102004055293-B4 (DE)
Title: Herstellung mobil terminierter Verbindungen mit dynamisch zugeordneten drahtlosen IP-Endgeräten bei Telematikanwendungen in Fahrzeugen
Inventor: CROCKER DWAYNE A
IPC: H04L12/66
Filed: 2004-11-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Erhalten einer Internetverbindung mit den Schritten:  Senden einer Internetverbindungsanfrage von einer Rufzentrale an eine Fahrzeugtelematikeinheit;  Bereitstellen einer IP-Adresse und von Serveranrufparametern für die Fahrzeugtelematikeinheit; und  Aufbauen einer Internetverbindung an der bereitgestellten IP-Adresse mit den Serveranrufparametern, die von einer Telematikeinheit der Rufzentrale stammen.
Patent DE-102004056267-B4 (DE)
Title: Einbauverfahren und korrigierende montagevorrichtungen für verbrennungsgasdichtungen eines injektors
Inventor: TOMITA YUKIHARU
IPC: F02F1/24
Filed: 2004-11-22
Granted: 2013-08-22
Abstract: Eine korrigierende Montagevorrichtung wird beim Einbau einer Verbrennungsgasdichtung aus Harz in eine ringförmige Einbaunut eines Düsenabschnitts einer Einspritzvorrichtung verwendet. Die Einbaunut weist einen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser in einem Bereich auf, der näher zu einem Gehäuse der Einspritzvorrichtung angeordnet ist. Wenn bewirkt wird, daß der Düsenabschnitt durch die Verbrennungsgasdichtung von einem der Verbrennungskammer zugewandten Ende des Düsenabschnitts hindurchtritt, um die Verbrennungsgasdichtung an der Einbaunut anzuordnen, nimmt die Korrekturvorrichtung die Verbrennungsgasdichtung derart auf, daß verhindert wird, daß die Verbrennungsgasdichtung mit dem Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser wechselwirkt. Anschließend wird die Korrekturvorrichtung relativ zur Einspritzvorrichtung bewegt, um einen Außendurchmesser der Verbrennungsgasdichtung zu korrigieren. Folglich wird die Verbrennungsgasdichtung in der Einbaunut optimal eingebaut.
Patent DE-102005002043-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregelvorrichtung mit Funktionseinheit
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E06B5/10
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Schließfolgeregelvorrichtung
für zweiflügelige Türen, wobei
die Türflügel Türschließer aufweisen,
deren Gestänge
in oberhalb der Türflügel angeordneten
Gleitschienen (2, 3) mittels Gleitstücken verschiebbar geführt sind
und wobei eine Blockiereinrichtung die Schließfolge der Türflügel steuert
und ein in den Gleitschienen (2, 3) angeordnetes starres Übertragungsglied
(4) die Bewegung eines Gangflügels
auf einen Standflügel überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied
(4) zwischen den Gleitschienen (2, 3) über ein Versatzelement (5)
wandseitig rückspringend
umgelenkt ist und in einem sich ergebenden Montagebereich (6) eine
Funktionseinheit (7) flächenbündig zu
den Gleitschienen (2, 3) eingebaut ist, wobei die Funktionseinheit
(7) zwischen den Lagerblöcken
(12) angeordnet ist und das Versatzelement (5) aus einer Trägerplatte
(8), einem daran geführten Schiebeelement
(11) und auf dem Schiebeelement (11) befestigten Lagerblöcken (12)
besteht, in denen das Übertragungsglied
(4) befestigt ist.
Patent DE-102005003016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Datenübertragung
Inventor: GLEIS DIETER
IPC: H04M11/06
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ein Verfahren, eine erste und eine zweite Vorrichtung (1, 2) sowie ein System (10), welches die erste und die zweite Vorrichtung (1, 2) umfasst, zur Datenübertragung werden bereitgestellt, mit deren Hilfe ein Nutzdaten-Übertragungsratenabgleich bei der Datenübertragung zwischen der ersten und der zweiten Vorrichtung (1, 2) stattfindet. Insbesondere weist dabei die erste Vorrichtung (1) eine Mediumszugriffsteuerung auf und arbeitet nach dem OSI-Schichtenmodell auf der zweiten Schicht, während die zweite Vorrichtung (2) Nutzdaten auf der nach dem OSI-Schichtenmodell ersten Schicht sendet und empfängt und eine Schnittstelleneinheit (24) für eine DSL-Verbindung aufweist. Der Übertragungsratenabgleich wird dabei insbesondere durch Pause-Rahmen gemäß IEEE 802.3-2004 realisiert, wobei die zweite Vorrichtung zum Senden und Empfangen der PAUSE-Rahmen auch auf der zweiten Schicht gemäß des OSI-Schichtenmodells arbeitet.
Patent DE-102005006669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebes für eine Scheibenwischvorrichtung und entsprechender Antrieb
Inventor: ZIPP JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-02-15
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebes (1) einer Linear-Heckscheibenwischvorrichtung (2) für eine Heckflügeltür eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (4) für den Wischer (3) und mindestens einer Verbindung (5, 14) zwischen dem Antrieb (1) und einer externen Steuereinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass über die mindestens eine Verbindung (5, 14) Signale zum Austauschen von Informationen zwischen der externen Steuereinrichtung (6) und einer antriebsinternen Steuereinrichtung (7) übertragen werden und der Antriebsmotor (4) in Abhängigkeit von den Informationen mittels der antriebsinternen Steuereinrichtung (7) betätigt wird, dass vor dem Öffnen der Heckflügeltür des Fahrzeuges der Wischer (3) in eine außerhalb der Heckflügeltür liegende Parkposition gefahren wird und dazu die von der externen Steuereinrichtung (6) zur antriebsinternen Steuereinrichtung (7) übertragenen Signale eine Anweisung zum Anfahren des Wischers (3) in die Parkposition enthalten.
Patent DE-102005017977-B4 (DE)
Title: Säulenstruktur für eine Säule, insbesondere eine Mittelsäule, in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Säulenstruktur
für eine
Säule,
insbesondere eine Mittelsäule,
in einem Kraftfahrzeug mit einem Grundelement (2), welches einen
u-förmigen
Querschnittaufbau aufweist, wobei der Öffnungsbereich (29) des u-förmigen Grundelements (2) in
den Innenraum des Kraftfahrzeugs orientiert ist, wobei der Öffnungsbereich
(12) des Grundelements (2) durch ein Abdeckteil (3) bedeckt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (3) Verbindungsbereiche
(31, 32) zu dem Grundelement (2) aufweist, wobei die Verbindungsbereiche
(31, 32) beabstandet zu einem mit dem Grundelement (2) verbundenen
Türflanschbereich
(5) ausgebildet sind.
Patent DE-102005018704-B4 (DE)
Title: Härtbare Mischung, Verfahren zu deren Herstellung und gehärtetes Produkt
Inventor: ROMAHN CARSTEN
IPC: C08G73/22
Filed: 2005-04-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Härtbare Mischung zumindest Bestandteile (I) und (II) enthaltend:(I)wobeiR: unsubstituierter ein- oder mehrkerniger aromatischer Rest oder mit Aminogruppen und/oder Cyanogruppen und/oder Nitrilgruppen und/oder mit gesättigten und/oder ungesättigten aliphatischen Cbis C-Kohlenstoffketten substituierter ein- oder mehrkerniger aromatischer RestR, Rund R: Wasserstoff, Alkylreste mit bis zu 15 C-Atomen oder aromatischer Rest, wobei R, Rund Rgleich oder verschieden voneinander sein können und(II) Furfurylalkohol, wobei Verbindung (I) im Verhältnis zu Verbindung (II) von 80:20 bis 30:70 vorliegt.
Patent DE-102005019520-B4 (DE)
Title: Zylinder für einen Zweitaktmotor
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL -ING
IPC: F02F1/22
Filed: 2005-04-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Zylinder für einen Zweitaktmotor mit einer Zylinderwand (38), die einen Zylinderinnenraum (25) umgibt, mit einem Zylinderkopf (32), der den Zylinder (2) an einem brennraumseitigen Ende verschließt und mit einem Auslaß (10) aus dem Zylinderinnenraum (25), wobei in der Zylinderwand (38) mindestens ein Überströmkanal (11) zur Verbindung des Kurbelgehäuses (4) des Zweitaktmotors (1) mit dessen Brennraum (3) ausgebildet ist, wobei der Überströmkanal (11) mit einem Überströmfenster (12) in den Zylinderinnenraum (25) mündet und wobei der Überströmkanal (11) auf der Höhe des Überströmfensters (12) mindestens eine Strömungsleitrippe (14) besitzt, die in einem Abstand (a) vor der gedachten Fortsetzung der Wand der Zylinderbohrung (13) ins Überströmfenster (12) endet, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsleitrippe (14) an ihrem zylinderkopffernen Ende weniger weit in den Überströmkanal (11) ragt als an ihrem zylinderkopfnahen Ende, so daß die Strömung im Überströmkanal (11) bei Strömungsrichtung in den Brennraum (3) allmählich in zwei Äste (19, 20) geteilt wird.
Patent DE-102005021753-B4 (DE)
Inventor: EISENKOLB UWE
IPC: F41H11/12
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-10-31
Abstract: Device has a measuring body (1,10) in a housing as well as a sensor for measuring working pressure on the pressure plate, or on the one in the housing, which is caused by driving a vehicle on the measuring body. The measuring body is placed in the ground (8) and the sensors are connected at least to an evaluation unit (7). An independent claim is also included for the method for using the device.
Patent DE-102005031710-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G06K9/20
Filed: 2005-07-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1), insbesondere Zeilenkamera, mit einer Empfangsoptik (2) und einer im Bereich der Empfangsoptik angebrachten Anordnung von mehreren in einer Linie ausgerichteten Leuchtdioden (Li) zur Ausleuchtung eines Erfassungsbereiches (3) mit einer anamorphotischen Abbildungsoptik, wobei jeder Leuchtdiode (Li) erstens ein strahlformendes optisches Kondensorelement (4i), welches auf der den Leuchtdioden zugewandten Seite eine plane Grenzfläche (6) oder mehrere plane Grenzflächen (6) und auf der gegenüberliegenden Seite (7) eine sphärische, asphärische oder torische Oberfläche hat und zweitens eine Zylinderlinse (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strahlformenden optischen Kondensorelemente (4i) in der gesamten Anordnung gleichartig ausgeführt sind und mit fortschreitendem Abstand zur Empfangsoptik (2) die Leuchtdioden (Li) eine unterschiedliche außeraxiale Ausrichtung (x) zur optischen Achse der Kondensorelemente (4i) aufweisen und dass die plane Grenzfläche (6) oder mindestens eine der planen Grenzflächen (6) einen Keilwinkel mit einer auf der optischen Achse des Kondensorelements senkrecht stehenden Ebene bildet.
Patent DE-102005039502-B4 (DE)
Title: Mundstück für einen Medikamenteninhalator
Inventor: KUO ARTUR
IPC: A61M11/08
Filed: 2005-08-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Mundstück für einen
Medikamenteninhalator (2) für
einen Patienten  – mit
einer Innendüse
(3) und mit einer doppelwandigen Umfangswandstruktur, welche eine
die Innendüse
(3) umschließende
Aussendüse
(4) bildet, wobei  – die
Innendüse
(3) mit dem Medikamenteninhalator (2) in Gasströmungsverbindung steht und in
Gasströmungsrichtung
mit abnehmender Querschnittsfläche
ausgebildet ist und  – die
Außendüse (4) über Bypass-Öffnungen
(7) mit der Umgebungsluft oder mit einem Luftreservoir (10) in Gasströmungsverbindung
steht und in Gasströmungsrichtung mit
abnehmender Querschnittsfläche
ausgebildet ist.
Patent DE-102005041297-B4 (DE)
Inventor: VOIGT ANDREAS
IPC: D03D15/56
Filed: 2005-08-31
Granted: 2008-06-26
Abstract: The invention relates to an electrically conductive, elastically stretchable hybrid yarn (3), in which an elastically stretchable core filament (1) is surrounded by an electrically conductive fibre sheath (2). This results in improved technical properties of a hybrid yarn of this kind in conjunction with a simplified manufacturing method.
Patent DE-102005046389-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: NISHIO SHINICHI
IPC: F16H61/18
Filed: 2005-09-28
Granted: 2010-12-23
Abstract: Steuervorrichtung (10) für ein automatisches Fahrzeuggetriebe, umfassend:  ein erstes manuelles Gangschaltungsteil (20), welches aus einem ersten HOCH-Schalter (21) und einem ersten RUNTER-Schalter (22) gebildet ist, die an einem Schalthebel (11) vorgesehen sind;  ein zweites manuelles Gangschaltungsteil (30), welches aus einem zweiten HOCH-Schalter (31) und einem zweiten RUNTER-Schalter (32) gebildet ist, die an einer von dem Schalthebel entfernten Stelle vorgesehen sind; und  eine Steuervorrichtung (40) zum Steuern von Gangwechseln des Getriebes basierend auf einem Betätigungssignal, welches von dem ersten manuellen Gangschaltungsteil (20) ausgegeben wird, und einem Betätigungssignal, welches von dem zweiten manuellen Gangschaltungsteil (30) ausgegeben wird,  wobei die Steuervorrichtung (40) ein Mehrfach-Betätigungsbestimmungsteil (41) enthält, welches feststellt, dass eine mehrfache Betätigung stattgefunden hat, wenn das erste manuelle Gangschaltungsteil (20) und das zweite manuelle Gangschaltungsteil (30) gleichzeitig oder beinahe gleichzeitig betätigt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40) das Betätigungssignal von dem ersten manuellen Gangschaltungsteil (20) ausführt, wenn...