baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107875-B3 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Montageverfahren
Inventor: HEINZE SVEN
IPC: B62D65/06
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Zum Schützen eines druckempfindlichen Bereichs (2) eines Fahrzeugbauteils (1) während der Montage eines Fahrzeugs (4) vor Beschädigungen durch Druckbelastung, wird eine Schutzeinrichtung (6) vorgeschlagen, die eine Matte (7) aus einem gummielastischen Kunststoff, die größer ist als der druckempfindliche Bereich (2), sodass die Matte (7) bei am Fahrzeugbauteil (1) angebrachter Schutzeinrichtung (6) den druckempfindlichen Bereich (2) seitlich überlappend vollständig abdeckt, und eine auf oder in der Matte (7) angeordnete Druckplatte (8) aus Metall aufweist, die kleiner ist als die Matte (7) und zumindest gleich groß ist wie der druckempfindliche Bereich (2) und die so steif ausgestaltet ist, dass sie eine punktförmige Druckbelastung (9) der Schutzeinrichtung (6) flächig auf die Matte (7) überträgt.
Patent DE-102022109658-B3 (DE)
Title: Kippschaltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H23/16
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kippschaltervorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend zumindest zwei Schaltelemente (3, 4), ein Bedienelement (6) und ein benachbart zum Bedienelement (6) angeordnetes Kippelement (7). Das Bedienelement (6) und das Kippelement (7) sind um eine jeweilige Umlenkachse (8) kippbar gelagert und an einer Kopplungsseite (9) beweglich miteinander gekoppelt. Die Kippschaltervorrichtung (2) ist dazu ausgebildet, bei einer vertikalen Krafteinwirkung (18) auf das Bedienelement (6) das Bedienelement (6) in eine von zwei Bedienelementkippstellung zu bringen und dadurch das Kippelement (7) in eine von zwei Kippelementkippstellungen zu bringen, wobei die jeweilige Kippelementkippstellung eine Spiegelung der jeweiligen Bedienelementkippstellung an der Kopplungsseite (9) ist. In einer ersten Bedienelementkippstellung der zwei Bedienelementkippstellungen ist mittels des Bedienelements (6) ein erstes Schaltelement (3) der zumindest zwei Schaltelemente (3, 4) betätigt und in einer zweiten Bedienelementkippstellung der zwei Bedienelementkippstellungen mittels des Kippelements (7) ein zweites Schaltelement (4) der zumindest zwei Schaltelemente (3, 4).
Patent DE-102022114770-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Vorratsbehälters für eine drucktechnische Flüssigkeit
Inventor: BECHBERGER THOMAS
IPC: B41F33/14
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatisierten Bestimmung eines mit einem Kreislauf (1) koppelbaren, ersten Vorratsbehälters (5) für eine erste drucktechnische Flüssigkeit anhand einer Querschnittsfläche (A) des ersten Vorratsbehälters (5) wird diese dabei nach einer Formel berechnet, die als Terme eine bekannte Querschnittsfläche (AWaste) eines mit dem Kreislauf (1) koppelbaren Abfallbehälters (7) und eine aus dem Einpumpen der drucktechnischen Flüssigkeit in den Kreislauf (1) resultierende und sensorisch gemessene Höhenabnahme (Δh) des Flüssigkeitsspiegels im ersten Vorratsbehälter (5) aufweist.
Patent DE-102022127206-B3 (DE)
Title: Wärmeleitende Halterung zur Verwendung in einem Fahrzeug, um Wärme von einer Sammelschiene zu einer Kühlplatte zu übertragen
Inventor: MAMUN ABDULLAH-AL
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-09-28
Abstract: Eine wärmeleitende Halterung wird zur Verwendung in einem Fahrzeug in Betracht gezogen, um die Wärmeübertragung von einer Sammelschiene zu einer Kühlplatte zu erleichtern, um beispielsweise die Wärmeübertragung zu einer Kühlplatte zu unterstützen, die als Kühlkörper für eine Vielzahl von Batteriezellen dient, die mit der Sammelschiene verbunden sind. Die Halterung kann ein wärmeleitendes Wärmeübertragungsmaterial umfassen, das so geformt ist, dass es die Sammelschiene aufnimmt, wobei mindestens ein Teil des Materials so konfiguriert ist, dass es gegenüberliegende Seiten und einen Boden umfasst, so dass die gegenüberliegenden Seiten so konfiguriert sind, dass sie Wärme von der Sammelschiene auf den Boden übertragen, und der Boden so konfiguriert ist, dass er Wärme von den Seiten auf die Kühlplatte überträgt.
Patent DE-102022127530-B3 (DE)
Title: Bodenloser Siebträger, einkoppelbares separates Bodenteil, Kombination aus Siebträger und eingekoppeltem Bodenteil sowie Kaffeemaschine
Inventor: NEUHÄUSER IGNAZ
IPC: A47J31/06
Filed: 2022-10-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bodenlosen Siebträger (1) für eine Kaffeemaschine, mit einem Griff (2) an dem eine zylinderartige Buchse (3) zur Aufnahme eines zur Aufnahme von losem, ungebundenem Kaffeepulver vorbereiteten Siebeinsatzes angebracht ist, wobei die Buchse (3) so bodenlos und auf ihrer Innenseite (4) einschnürungslos geometrisch gestaltet ist, dass eine freie Abgabe des durch den Siebträger (1) durchtretenden (gebrühten) Kaffees (/Kaffeegetränks) erzwungen ist, wobei in der Nähe eines (in Schwerkraftrichtung definierten) unteren Randes (5) des Siebträgers (1) mehrere Koppelmittel (6,7) zum lösbaren Anbringen eines die Buchse komplettierenden separaten Bodenteils (8) vorhanden sind, damit in dem Zustand in dem das Bodenteil (8) an der Buchse (3) angebracht ist, das Sammeln des (gebrühten) Kaffees (/Kaffeegetränks) auf dem Boden (9) erzwungen ist, um von dort ausgeleitet zu werden. Die Erfindung betrifft auch ein Bodenteil (8) zum Komplettieren eines bodenlosen Siebträgers (1), wobei das Bodenteil (8) auf seiner Außenseite (30) Gegenkoppelmittel (16, 17) zum lösbaren Anbringen an einer Unterseite einer einschnürungslosen, einer im Wesentlichen zylinderförmigen Buchse (3) des Siebträgers besitzt, durch Eingreifen in dort vorhandene Koppelmittel (6, 7). Auch betrifft die Erfindung den besagten bodenlosen Siebträger (1) mit dem darin lösbar eingesetzten erfindungsgemäßen Bodenteil (8) sowie eine Kaffeemaschine mit einem solchen Siebträger (1) und einem solchen Bodenteil (8).
Patent DE-102022134544-B3 (DE)
Title: Justage-Vorrichtung und Justage-Verfahren
Inventor: JÄGEL MATTHIAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2022-12-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Um eine einfache und präzise Justage eines optischen Elements (3) gegenüber einer Lichtsende- (4) oder Lichtempfangseinheit (5) eines optoelektronischen Sensors (S) zu gewährleisten, werden eine Justage-Vorrichtung (1) und ein Justage-Verfahren bereitgestellt, wobei das optische Element (3) in einem zylindrischen Optikträger (2) gelagert ist und die Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) auf einer Elektronikkarte (6) des Sensors (S) angeordnet ist, und wobei die Justage-Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der Optikträger (2) ortsfest in einer definierten Position relativ zu der Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) anordenbar ist, und dass Druckluft (DI) in den Optikträger (2) einleitbar ist, um das in dem Optikträger (2) vorgesehene optische Element (3) in Richtung eines ersten und eines zweiten Freiheitsgrads (x und y) innerhalb des Optikträgers (2) quer zu einer Längsachse (L) zu fixieren und um das optische Element (3) in Richtung der Längsachse (L) in eine definierte Betriebsposition zu bewegen, wobei ein berührungsloses Bewegen des optischen Elements (3) entlang der Längsachse (L) des Optikträgers (2) zu der Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) hin oder von der Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) weg ausführbar ist, so dass das optische Element (3) gegenüber der Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) in die definierte Betriebsposition ausrichtbar und in der Betriebsposition befestigbar ist, in der das optische Element (3) gegenüber der Lichtsende- (4) bzw. Lichtempfangseinheit (5) justiert ist.
Patent DE-4447996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Achslageranordnung
Inventor: HISASHI OHTSUKI
IPC: B60B27/02
Filed: 1994-10-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Achslageranordnung mit einem Außenring 1, einem Innenring 3 und einer Achse 2, sowie mit Laufringen und Kugeln 4a, 4b, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Ausbilden einer Achslageranordnung derart, dass der Innenring 3 mittels Presspassung so weit auf den Presspassungsbereich der Achse 2 aufgeschoben ist, dass eine Endfläche kleineren Durchmessers des Innenrings 3 am Schulterbereich der Achse 2 anstößt, wobei die Achslageranordnung ein negatives axiales Lagerspiel Δa an einer Position hat, wo die Endfläche kleineren Durchmessers des Innenrings 3 gerade an dem Schulterbereich der Achse 2 anstößt, Messen einer Position des Innenrings beim einmaligen Stoppen der Bildung der Presspassung des Innenrings, wo die Achslageranordnung ein positives axiales Lagerspiel Δa' hat, Bestimmen des Lagerspiels und Messen einer Position des Innenrings 3 bei der Vollendung der Bildung der Presspassung des Innenrings in dem Zustand, in dem die Endfläche kleineren Durchmessers des Innenrings gerade am Schulterbereich der Achse anstößt, wodurch das negative axiale Lagerspiel Δa der Achslageranordnung ermittelt wird.
Patent DE-4498477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von plattenförmigen Kontaktelementen
Inventor: YUMOTO TETUO
IPC: H05K3/18
Filed: 1994-10-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von plattenförmigen
Kontaktelementen (8) mit beidseitig aufgebrachten Leiterstrukturen
(6, 15), die an den Seitenflächen
(11) der Kontaktelemente (8) mit einander elektrisch verbunden sind;
mit den Schritten:  Herstellen des Kontaktelements (8) mittels  Spritzgießen,  allseitiges
Beschichten des Kontaktelements mit Metall (5), und  Bearbeiten
der Seitenflächen
(11), um die Metallbeschichtung (5) der Seitenflächen (11) abschnittsweise zu
entfernen,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch Spritzgießen ein
Gussblock (1) mit mehreren Kontaktelementen (8) ausgebildet wird,
die an zwei Seiten durch Schlitze (2) von dem Gussblock (1) getrennt
sind,  der Gussblock (1) allseitig und in den Schlitzen (2)
mit Metall (5) beschichtet wird,  der Gussblock (1) dann zur
Vereinzelung der Kontaktelemente (8) zerteilt (7) wird, und  die
metallbeschichteten Seitenflächen
(11) der vereinzelten Anschlusselemente (8) bearbeitet werden, um
die Metallbeschichtung abschnittsweise (12) zu entfernen.
Patent DE-10021948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Verzinken eines Stahlbandes
Inventor: ROESLER WOLFRAM
IPC: C23C2/28
Filed: 2000-05-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Verzinken eines Stahlbandes, bei dem das Stahlband eine Beschichtungsanlage und einen sich daran anschließenden Durchlaufofen und eine nachfolgende Warmhaltezone durchläuft, wobei das Stahlband zur Bildung einer Zn-Fe-Schicht bei einer Regelabweichung der als Regelgröße von einem hinter dem Ofen gemessenen charakteristischen Meßwert der Bandoberfläche, und zwar der Emissionsstrahlung oder des Grauwertes, und einem wenigstens hinter der Warmhaltezone gemessenen, gleichartigen charakteristischen Meßwert der Bandoberfläche durch Anpassung der Ofenleistung im Sinne einer Angleichung an die für einen optimalen Legierungszustand der Oberfläche des Stahlbandes maßgeblichen, entsprechenden charakteristischen Werte wärmebehandelt wird, dadurch gekennzeichnet,daß die Erfassung der charakteristischen werte innerhalb und/oder am Ende der Warmhaltezone im mittleren Bereich und an den Rändern des Stahlbandes erfolgt, wobei die dabei für die Regelung gebildete Stellgröße der Feinregelung dient, und daß eine aus den Meßwerten der am Ausgang des Ofens gemessenen charakteristischen Werte für die Emissionsstrahlung und/oder die Temperatur gebildete Stellgröße der Grobregelung dient.
Patent DE-10027018-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip und Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs mit wenigstens einem solchen Scheinwerfer
Inventor: ESCHLER JOHANNES
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip, mit einer Lichtquelle (20), mit einem Reflektor (22), durch den von der Lichtquelle ausgesandtes Licht als ein Lichtbündel reflektiert wird, mit einer im Strahlengang des vom Reflektor reflektierten Lichtbündels angeordneten Abschirmvorrichtung (24), die für Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich undurchlässig ist und durch die eine Helldunkelgrenze (83, 84) des aus dem Scheinwerfer (10) austretenden Lichts im sichtbaren Wellenlängenbereich erzeugt wird, und mit einer in Lichtaustrittsrichtung (28) nach der Abschirmvorrichtung angeordneten Linse (30), durch die vom Reflektor reflektiertes Licht hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmvorrichtung wenigstens bereichsweise für Licht im infraroten Wellenlängenbereich zumindest teilweise durchlässig ist, wodurch das durch die Abschirmvorrichtung hindurch tretende und projizierte Licht im infraroten Wellenlängenbereich eine größere Reichweite besitzt als das an der Abschirmvorrichtung vorbeigelangende und projizierte Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich.
Patent DE-10040214-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Erkennung einer Aktualisierung eines Sprachmodells in einem Spracherkennungssystem
Inventor: NASSIFF AMADO
IPC: G10L15/00
Filed: 2000-08-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur automatischen Erkennung einer Aktualisierung eines Sprachmodells
in einem Spracherkennungssystem, wobei das Spracherkennungssystem
einen vom Benutzer dikitierten Text in Sprachsignale umwandelt,
diesen Sprachsignalen mit Hilfe des Sprachmodells die entsprechende
Wörter
zuordnet und dem Benutzer als visuelle Darstellung des diktierten
Textes anbietet, wobei der Benutzer zumindest ein Wort der visuellen Darstellung
des diktierten Textes mit einem Ersetzungswort ersetzt, wobei das
Verfahren folgende Schritte umfasst:  automatische Festellung
der Ersetzung eines Wortes der visuellen Dastellung eines diktierten
Textes mit einem Ersetzungswort,  automatischer Vergleich des
ersetzten Wortes mit dem Ersetzungswort,  wenn die Übereinstimmung
innerhalb einer vorgegebenen statistischen Größe gut genug ist, dass angenommen
werden kann, dass das Ersetzungswort eine Korrektur eines Erkennungsfehlers
und keine Editierung ist, Feststellung, ob das Ersetzungswort in
einer Alternativwörterliste
aufgeführt
ist, wobei die Alternativwörterliste
aus Wörtern
besteht, die vom System bei der Erkennung des ersetzten Wortes in
Betracht gezogen worden sind; und  wenn das Ersetzungswort...
Patent DE-10050179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss von Gebäudeöffnungen
Inventor: PFAUDLER VOLKER
IPC: E06B9/15
Filed: 2000-10-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verschluss von Gebäudeöffnungen,
insbesondere Rolladen, mit einem aus gelenkig miteinander verbundenen
Lamellen bestehenden Panzer (1), der in Form einer spiralförmigen Wicklung
(3) auf eine Wickelwelle (2) aufwickelbar ist, die in einem durch die
Lagerkräfte
aufnehmende, seitliche Blendkappen (7,7a) begrenzten Kasten (8)
angeordnet und mittels eines in sie einsteckbaren Rohrmotors (9)
antreibbar ist, der an einem mit der benachbarten Blendkappe (7)
verschraubbaren Tragteil (11) aufnehmbar ist, wobei der Panzerwicklung (3)
zumindest motorseitig ein die Wickelwelle (2) umfassendes Abweiselement
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (32) als
tellerförmiges
Bauteil mit einem zentralen, als dem Rohrmotor (9) zugeordnetes Motorlager
(12) ausgebildeten Topf und einem an diesen anschließenden,
der Panzerwicklung (3) zugeordneten Abweisflansch (5) ausgebildet
ist.
Patent DE-10051290-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Kolbendichtungen
Inventor: KANEKO JUNYA
IPC: F16J9/28
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Befestigungsstruktur
für Kolbendichtungen
zur Verwendung in einem Stellglied (10), wobei das Stellglied (10)
ein Zylinderrohr (12), Endplatten (18, 19) zur Abdichtung beider
Enden des Zylinderrohres (12), einen sich entlang einer Bohrung
(20) in dem Zylinderrohr (12) hin und her bewegenden Kolben (50)
und eine im Wesentlichen ringförmige
Kolbendichtung (52) aufweist, die in den Kolben (50) eingesetzt
ist und in Gleitkontakt mit einer inneren Umfangsfläche des
Zylinderrohres (12) tritt, und wobei der Kolben (50) einen ringförmigen Nutenabschnitt
(60) und einen Kopf (58) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Kolbendichtung (52) an ihrem inneren Umfang eine Dichtfläche (56),
die eine Dichtfunktion zur Trennung der Verbindung zwischen den
beiden Seiten der Bohrung (20) übernimmt,
und eine Befestigungsfläche
(54) aufweist, die mit dem Kolben (50) in Eingriff steht, um die
Kolbendichtung (52) zu halten,  dass der Kopf (58) des Kolbens
(50) in die Dichtfläche
(56) der Kolbendichtung (52) eingesetzt ist,  dass die...
Patent DE-10103569-B4 (DE)
Title: Bürostuhl mit Armlehnen
Inventor: OPSVIK PETER
IPC: A47C7/54
Filed: 2001-01-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Bürostuhl mit Sitz (1), Rücklehne (2) und zwei Armlehnen (3, 4), wobei die zwei Armlehnen (3, 4) um eine im wesentlichen senkrechte Drehachse (15) drehbar montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Armlehnen (3, 4) gleichzeitig ganz hinter die Rücklehne (2) zurückgedreht werden können.
Patent DE-10105165-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: LUMPE KARL-HEINZ
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-02-06
Granted: 2011-06-09
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachblech (1), dessen Längsränder (2) jeweils an einem Längsträger (3) des Dachrahmens der Fahrzeugkarosserie zu befestigen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachblech (1) zur zusätzlichen Abstützung und Befestigungsanordnung an den Längsträgern (3) des Dachrahmens an jeder Längsrandseite eine Profilleiste (4) in unlösbarer Anordnung trägt, die ihrerseits jeweils an den Längsträgern (3) befestigt ist und die Profilleisten (4) am Dachblech (1) jeweils durch eine Klebeverbindung gehalten und an den Längsträgern (3) des Dachrahmens jeweils mittels Schrauben befestigt sind.
Patent DE-10125759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Beladungszustandes eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: HINZE SOEREN
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Beladungszustandes eines in einem Abgaskanal (18) einer magerlauffähigen Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NOx-Speicherkatalysators (22), der unter einer mageren Abgasatmosphäre mit Lambda > 1 Stickoxide (NOx) bindet und unter einer fetten oder stöchiometrischen Abgasatmosphäre mit Lambda ≤ 1 wieder freisetzt, wobei – eine stromab des NOx-Speicherkatalysators (22) vorliegende, gemessene oder modellierte Konzentration von Reduktionsmitteln im Abgas oder eine von der Konzentration abgeleitete Größe bestimmt wird, – im Bereich λ < 1 ein Reduktionsmitteldurchbruch festgestellt wird, – in Abhängigkeit von dem Reduktionsmitteldursator (22) bestimmt wird und – der Beladungszustand unter Berücksichtigung des NOx-Austrages aus dem NOx-Speicherkatalysator (22) bestimmt wird.
Patent DE-10125870-B4 (DE)
Title: Optisches Element zur Abbildung von Objekten und/oder zur Fokussierung von elektromagnetischen Strahlen oder Strahlen von Elementarteilchen und dessen Verwendung
Inventor: KIPP LUTZ
IPC: G02B27/44
Filed: 2001-05-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Optisches
Element (20, 22, 72, 81) zur Abbildung von Objekten und/oder zur
Fokussierung von elektromagnetischen Strahlen (11) oder Strahlen
von Elementarteilchen mit für
die Strahlen (11) durchlässigen
Bereichen (21), die in dem optischen Element derart angeordnet sind,
dass sie auf einer herkömmlichen
Fresnelschen Zonenplatte oder einem Teil davon auf den für die Strahlen durchlässigen Ringzonen
(23) oder Abschnitten von Ringzonen (23) verteilt wären, wobei
wenigstens ein Bereich des optischen Elements eine Filterfunktion
(40) aufweist, mittels der die Durchlässigkeit für die Strahlen (11) durch diesen
wenigstens einen Bereich des optischen Elements, die sich durch
die Summe der Flächen
der durchlässigen Bereiche
(21) ergibt, für
wenigstens zwei Ringzonen (23) unterschiedlich ausgestaltet ist.
Patent DE-10155751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen einer für das Auslösen einer passiven Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug maßgeblichen Fahrzeugbeschleunigung
Inventor: WATZKA WILLIBALD
IPC: B60R21/0136
Filed: 2001-11-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Untersuchen einer für das
Auslösen
einer passiven Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug maßgeblichen
Fahrzeugbeschleunigung, dadurch gekennzeichnet,  dass ein für die untersuchte
Fahrzeug-Bewegungsrichtung repräsentatives
Beschleunigungssignal ermittelt wird,  dass während eines
durch zwei vorgegebene Beschleunigungswerte (ThS11 und ThS12) bestimmten
Zeitfensters das zeitliche Integral der Geschwindigkeitsänderung
gebildet wird,  dass das Integral dem während des Crashs vom Beschleunigungssignal-Geber
zurückgelegten
Weges entspricht,  und dass aus dem Anstiegsverlauf dieses Weges
eine für den
Crashtyp und/oder den voraussichtlichen Crashverlauf repräsentative
Aussage abgeleitet wird.
Patent DE-10158528-B4 (DE)
Title: Regenerationssteuervorrichtung und Regenerationssteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA MASAKIYO
IPC: B60W10/04
Filed: 2001-11-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Regenerationssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug aufweisteine Brennkraftmaschine (14),ein Getriebe (12), dessen Übersetzungsverhältnis veränderbar ist und das mit einem Antriebsrad (52) des Fahrzeugs verbunden ist,eine ein- und auskuppelbare Kupplungseinrichtung (18, C1, C2, B1), die zwischen der Brennkraftmaschine (14) und dem Getriebe (12) angeordnet ist und im eingekuppelten Zustand eine Leistungsübertragung zwischen der Brennkraftmaschine (14) und dem Getriebe (12) ermöglicht und im ausgekuppelten Zustand verhindert, dass Leistung zwischen der Brennkraftmaschine (14) und dem Getriebe (12) übertragen wird, und einem elektrischen Generator (16), der mit dem Antriebsrad (52) über das Getriebe (12) verbindbar ist,wobei die Regenerationssteuervorrichtung aufweisteine Regenerationssteuereinrichtung (60, 66) zum Ausführen einer regenerativen Bremsung mittels des elektrischen Generators (12), während der elektrische Generator (12) elektrische Energie erzeugt und das fahrende Fahrzeug bremst, undeine Schaltsteuereinrichtung (60, 62, 64, 66, 68) zum Einstellen des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes (12) während der regenerativen Bremsung,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltsteuereinrichtung (60, 62, 64, 66, 68) das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (12) verschieden einstellt in Abhängigkeit davon, ob während der regenerativen Bremsung die Kupplungseinrichtung (18, C1, C2, B1) eingekuppelt- oder ausgekuppelt ist,die Schaltsteuereinrichtung (60, 62, 64, 66, 68) während der regenerativen Bremsung bei eingekuppelter Kupplungseinrichtung (18, C1, C2, B1) das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (12) so einstellt, dass der Drehwiderstand der Brennkraftmaschine (14) fällt,wenn die Brennkraftmaschine (14) in einem Leerlaufzustand arbeitet, die Schaltsteuereinrichtung (60, 62, 64, 66, 68) das Übersetzungsverhältnis des Getriebes (12) so steuert, dass die Drehzahl der Brennkraftmaschine (14) gleich wie oder größer als die Leerlaufdrehzahl ist und die Drehzahl der Brennkraftmaschine (14) ein Minimum innerhalb eines Drehzahlbereichs der Brennkraftmaschine (14) erreicht, der durch die Schaltsteuerung des Getriebes (12) erreicht werden kann, undwenn die Brennkraftmaschine (14) in einem gestoppten Zustand ist, die Schaltsteuereinrichtung (60, 62, 64, 66, 68) das Übersetzungsverhältnis so steuert, dass die Drehzahl der Brennkraftmaschine (14) gleich wie oder größer als eine untere Grenze ist, bei der die Brennkraftmaschine (14) wiedergestartet werden kann, und die Drehzahl der Brennkraftmaschine (14) ein Minimum innerhalb eines Drehzahlbereichs der Brennkraftmaschine (14) erreicht, der durch die Schaltsteuerung des Getriebes (12) erreicht werden kann.