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Patent DE-102016115236-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine und Verfahren zur Aussaat von granulatartigem Verteilgut
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verteilmaschine (10) für granulatartiges Verteilgut, insbesondere für Saatgut, Dünger oder dergl. Die Verteilmaschine (10) umfasst einen Vorratsbehälter (14) zur Bereitstellung des Verteilguts sowie eine dem Vorratsbehälter (14) nachgeordnete Dosiervorrichtung (32) zur Dosierung des Verteilgut in einen mittels einer Luftfördereinheit (36) erzeugten Luftvolumenstrom, wodurch ein Verteilgutluftvolumenstrom erzeugt wird. Zudem umfasst die Verteilmaschine (10) einen Verteilerturm (38), welcher ein Steigrohr (40) zur Aufnahme und Weiterleitung des Verteilgutluftvolumenstroms aufweist, wobei an das Steigrohr (40) ein Verteilerkopf (42) anschließt, in welchem eine Aufteilung des einen Verteilgutluftvolumenstroms in eine Mehrzahl von Verteilgutluftvolumenströmen, entsprechend einer Anzahl von über dessen Umfang verteilten Abgängen (44) erfolgt. Eine Mehrzahl von Säscharen (20) dient der Ablage des Verteilguts, wobei den Säscharen (20) jeweils eine Vereinzelungsvorrichtung (48) zugeordnet ist, in welche eine Saatleitung (46) mündet, wobei mittels der Vereinzelungsvorrichtung (44), dass durch die Saatleitung (46) beförderte Verteilgut vergleichmäßigt bzw. vereinzelt sowie anschließend über ein dem Säschar (20) zugeordnetes Saatrohr (24) im Boden abgelegt wird. Zwischen dem Abgang (44) des Verteilerkopfs (42) und der Vereinzelungsvorrichtung (48) ist eine Absperrvorrichtung (50) mit einer Weicht (52) angeordnet, mittels derer der Verteilgutluftvolumenstrom in Richtung der Saatleitung (46) oder in Richtung eines Rückführbereich (54) geleitet wird. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ausbringen von granulatartigem Verteilgut.
Patent DE-102016115938-A1 (DE)
Title: Wellenleiter sowie Vorrichtungen zur Dateneinspiegelung
Inventor: ERLER CHRISTOPH
IPC: G02B6/10
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Wellenleiteranordnung bereitgestellt, welche ein diffraktives Einkoppelelement (11), insbesondere ein Volumenhologramm, ein diffraktives Auskoppelelement (13), insbesondere ein Volumenhologramm sowie optional ein Strahlexpansionselement (12), insbesondere ein Volumenhologramm umfasst. Das Expansionselement (12) und das Auskoppelelement (13) weiten einen Lichtstrahl in verschiedene Richtungen auf.
Patent DE-102016116466-A1 (DE)
Title: Spanleitdeckel für Schneidwerkzeug
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Offenbart ist ein Schneidwerkzeug mit einem Schneidkopf an dem stirnseitig ein Spanleitdeckel vorgesehen ist, der fingerartig in zumindest eine Spannut eingreift und eine Spanleitfläche hat, um Späne, die an einer der Spannut zugeordneten Schneidplatte erzeugt werden, in die Spannut einzuführen.
Patent DE-102016117509-A1 (DE)
Title: Armlehne sowie Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Armlehne für einen Fahrzeugsitz, mit einem Armlehnenkörper 2, der in seinem hinteren Bereich einen Lagerbolzen 5 aufweist, um den der Armlehnenkörper 2 rotierbar ist, und mit einem Polsterträger 3, der mit dem Armlehnenkörper 2 über eine Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, wobei zwischen Armlehnenkörper 2 und Polsterträger 3 eine Rastverbindung ausgebildet ist, die die Festlegung des Polsterträgers 3 gegenüber dem Armlehnenkörper 2 in verschiedenen Winkeln um die Schwenkachse ermöglicht, wobei im Armlehnenkörper 2 eine Winkeleinstellvorrichtung vorhanden ist, wobei die Winkeleinstellvorrichtung lagerbolzenseitig einen Anschlag 6, der orts- und drehfest mit dem Lagerbolzen 5 verbunden ist, aufweist und der Anschlag 6 mit einer armlehnenseitigen Zugstange 14 zusammenwirkt, wobei die Zugstange 14 mittels eines drehbar am Armlehnenkörper 2 angebrachten Griffs 8 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei zwischen der Zugstange 14 und einem Formschlusselement 7 zusammenwirkende Formschlusstopographien ausgebildet sind, die in der Verriegelungsposition so ineinander greifen, dass die Zugstange 14 im Armlehnenkörper 2 nicht bewegbar ist, wobei die Formschlusstopographien in der Entriegelungsposition nicht miteinander im Eingriff sind und die Zugstange 14 in Längsrichtung des Armlehnenkörpers 2 verschiebbar ist.
Patent DE-102016117806-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel und Verfahren zum Steuern eines Kühlmöbels
Inventor: KURZAY JÖRG
IPC: F25D17/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es werden ein Kühlmöbel (10) und ein Verfahren zum Steuern eines Kühlmöbels (10) beschrieben, wobei das Kühlmöbel (10) mindestens einen Kühlraum zur Aufnahme und Lagerung von Kühlgut und einen Luftkanal (20) aufweist, in dem ein Wärmeübertrager (28) und eine erste Fördereinrichtung zum Umwälzen von Luft angeordnet sind. Über die erste Fördereinrichtung ist die Menge an aus dem Kühlraum angesaugter sowie in den Kühlraum abgegebener Zuluft steuerbar. Ferner ist eine zweite Fördereinrichtung im Bereich des Wärmeübertragers (28) angeordnet, wobei die zweite Fördereinrichtung derart angeordnet ist, dass über die zweite Fördereinrichtung ein Umluftstrom im Wesentlichen quer zu dem Zuluftstrom über die erste Fördereinrichtung erzeugbar ist. Die erste Fördereinrichtung und die zweite Fördereinrichtung werden derart gesteuert, dass der Umluftstrom größer ist als der Zuluftstrom.
Patent DE-102016120410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Haftverschlussteils
IPC: B29C48/35
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Haftverschlussteils, welches einen Träger, sich senkrecht vom Träger erstreckende Stiele, und Verhakungsmittel an den dem Träger gegenüberliegenden Bereichen der Stiele, umfasst, die Schritte umfassend: Extrudieren eines thermoplastischen Kunststoffs in einen Spalt zwischen einer Druckwalze und einem Formhohlkörper, Pressen eines Teils des Kunststoffs in Formhohlräume des Formhohlkörpers mittels der Druckwalze, teilweises Verfestigen des thermoplastischen Kunststoffs in den Formhohlräumen, Lösen der Stiele gemeinsam mit den Verhakungsmitteln aus den Formhohlräumen, wobei der Formhohlkörper vollständig aus gesintertem Material gebildet ist, und wobei der Formhohlkörper am Grund der Formhohlräume jeweils mindestens einen Vorsprung, der sich in Bezug auf den jeweiligen Formhohlraum in axiale Richtung erstreckt und mindestens eine Hinterschneidung aufweist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Formhohlkörpers zur Verwendung in dem vorstehend beschriebenen Verfahren.
Patent DE-102016123797-A1 (DE)
Title: Exoskelett
Inventor: DAHMEN CHRISTIAN
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Exoskelett (2) für eine Bedienperson (4) zur lastaufnehmenden Unterstützung von Tätigkeiten mit mindestens einer Stützstruktur (6), die an einem Rumpf oder Rücken der Bedienperson (4) festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einer Betätigungseinheit (8), die mindestens ein Haltemittel (10), das unmittelbar oder mittelbar an der Stützstruktur (6) und relativ zur Bedienperson (4) ortsfest festlegbar oder festgelegt ist, die mindestens ein Betätigungselement (12), das mit einem Ende drehbar über einer Betätigungsanknüpfstelle (14) am Haltemittel (10) und mit einem entgegengesetzten Ende über eine Koppelstelle (16) an einem eine Tätigkeit ausführenden Körperteil (18) der Bedienperson (4) festgelegt ist, und die mindestens ein Spannmittel (20) umfasst, das zwischen einer Spannmittelanknüpfstelle (22) des Haltemittels (10) und dem Betätigungselement (12) zumindest teilweise erstreckt angeordnet ist und das das Betätigungselement (12) in eine Arbeitsstellung, in der wenigstens das Körperteil (18) der Bedienperson (4) zumindest teilweise entlastet ist, vorspannt. Es ist gekennzeichnet durch mindestens eine Einstelleinrichtung (24), durch die ein Abstand zwischen der Betätigungsanknüpfstelle (14) und der Spannmittelanknüpfstelle (22) des Haltemittels (10) einstellbar ist und/oder durch die die Vorspannung des Spannmittels (20) einstellbar ist.
Patent DE-102016124918-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variablem Ventiltrieb
Inventor: MAYER ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verbrennungsmotor umfassend einen variablen Ventiltrieb mit einem Ventilhub, der aus einem Vorhub, einem Haupthub und einem Nachhub zusammengesetzt ist und der vier positive und drei negative Beschleunigungsabschnitte aufweist.
Patent DE-102016203297-A1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrzeugkommunikationssystem, Fahrzeugsteuervorrichtung und tragbares Gerät
Inventor: HAMADA KAZUYA
IPC: H04W12/122
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (10) weist eine Mehrzahl von NF-Sendern (2–6) auf, die Antwortanforderungssignale senden, die jeweils einen Bereich um ein Fahrzeug (30) und einen Innenraum eines Fahrgastraums herum erreichen, und einen UHF-Empfänger (7) der ein von einer tragbaren Vorrichtung (20) gesendetes Signal empfängt. Die tragbare Vorrichtung (20) enthält einen NF-Empfänger (22) für den Empfang von Antwortanforderungssignalen und einen UHF-Sender (23) zum Senden eines Antwortsignals. Der NF-Empfänger (22) der tragbaren Vorrichtung (20) weist einen Empfangsbereich (E1) auf, in dem die von zumindest zwei der NF-Sender (2–6) gesendeten Antwortanforderungssignale empfangbar sind, wenn sich die tragbare Vorrichtung (20) dem Fahrzeug (30) nähert. Ein Verriegeln/Entriegeln der Türen wird gestattet, wenn der NF-Empfänger (22) in der tragbaren Vorrichtung (20) die von zumindest zwei der NF-Sender (2–6) gesendeten Antwortanforderungssignale innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne (T1) empfangen hat. Im Gegensatz dazu wird ein Verriegeln/Entriegeln der Türen verhindert, wenn der NF-Empfänger (22) das von nur einem der NF-Sender (2–6) gesendete Antwortanforderungssignal empfangen hat.
Patent DE-102016203833-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsanpassung für Autonomes Fahren
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens eines Umfelds des Kraftfahrzeugs mittels eines Sensors und des Steuerns des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit eines Abtastergebnisses auf einer vorbestimmten Strecke. Dabei wird eine Reichweite des Sensors auf einem bevorstehenden Streckenabschnitt in Abhängigkeit eines externen Einflussfaktors bestimmt und eine geplante Geschwindigkeit auf dem Streckenabschnitt wird in Abhängigkeit der Reichweite des Sensors beschränkt.
Patent DE-102016205249-A1 (DE)
Title: Kondensatorsystem
Inventor: APPEL SEBASTIAN
IPC: H01G4/38
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Kondensatorsystem (100) umfasst einen ersten (130) und einen zweiten elektrischen Anschluss (135) und einen ersten (105) und einen zweiten Kondensator (110), die mittels elektrischen Verbindungselementen (125) zu den Anschlüssen (130, 135) parallel geschaltet sind. Ein erstes Verbindungselement (125.1), das zum ersten Kondensator (105) führt, ist länger als ein zweites Verbindungselement (125.2), das zum zweiten Kondensator (110) führt. Dabei sind Breiten des ersten (125.1) und des zweiten Verbindungselements (125.2) derart gewählt, dass eine erste Induktivität des ersten Kondensators (105) bezüglich der Anschlüsse (130, 135) und eine zweite Induktivität des zweiten Kondensators (110) bezüglich der Anschlüsse (130, 135) möglichst gleich groß sind.
Patent DE-102016211373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung einer Ansteuerfunktion und Verfahren zum Betrieb einer Abtasteinheit
Inventor: EGLOFF THOMAS
IPC: H04N1/047
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Ansteuersignals (A) mit den Schritten der Zerlegung der gewünschten Bewegung (B) in zwei Teilbewegungen (B1, B2), die getrennt entzerrt werden und durch Summieren der entzerrten Komponenten (A1, A2) das gewünschte Ansteuersignal (A) ergeben. Erfindungsgemäß ist die erste Bewegung (B1) eine sich langsam (meist linear) ändernde, langperiodische (Periode T1) Bewegung und die zweite Bewegung (B2) eine kurzperiodische (Periode T2) Bewegung, wobei die Periode (T1) wesentlich länger als die Periode (T2) ist. Die Bewegungen (B1 und B2) weisen in weiten Bereichen gegenläufige, vom absoluten Betrag aber identische zeitliche Ableitungen Bn auf, so dass deren Summe die zeitliche Ableitung 0 hat. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer periodisch in einer Zustellrichtung (ZR) um eine Zustellstrecke (ZS) versetzbaren Abtasteinheit.
Patent DE-102016213130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Personenschutzsystems eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Personenschutzsystems (114) eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird eine ein Fahrprogramm des Fahrzeugs (100) repräsentierende Fahrprogramminformation (104) oder, zusätzlich oder alternativ, zumindest eine Zusatzinformation (126, 128) eingelesen und ausgewertet, um eine Auswerteinformation zu erhalten. Es wird ein eine Geländefahrt des Fahrzeugs (100) anzeigendes Geländefahrtsignal als die Auswerteinformation erzeugt, wenn das Auswerten ergibt, dass sich das Fahrzeug (100) in einem Geländefahrprogramm befindet oder, zusätzlich oder alternativ, abseits einer befestigten Straße fährt. Ergibt das Auswerten hingegen, dass sich das Fahrzeug (100) nicht in einem Geländefahrprogramm befindet oder, zusätzlich oder alternativ, auf einer befestigten Straße fährt, so wird ein eine Straßenfahrt des Fahrzeugs (100) anzeigendes Straßenfahrtsignal als die Auswerteinformation erzeugt. Unter Verwendung der Auswerteinformation wird schließlich ein Ansteuersignal (112) zum Ansteuern des Personenschutzsystems (114) erzeugt.
Patent DE-102016219242-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Energiespeichers an einer Bodengruppe eines Kraftfahrzeuges sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: RÄPPLE MARCUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-10-05
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Befestigung eines Energiespeichers (30) an einer Bodengruppe (5) eines Kraftfahrzeuges (1) ist eine Befestigungsvorrichtung (15) vorgesehen, – mit einer Oberseite (55), die eingerichtet ist, vermittels eines Befestigungsmittels (20) an der Bodengruppe (5) befestigt zu werden, – mit einer Unterseite (60), die eingerichtet ist, mit einer Oberseite (65) des Energiespeichers (30) verbunden zu werden, wobei – die Unterseite (60) der Befestigungsvorrichtung (15) und die Oberseite (65) des Energiespeichers (30) vermittels eines Klebstoffes (45) zumindest in einem von den Außenrändern (40) der Oberseite des Energiespeichers (30) entfernten Bereich stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016221156-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad und Gleitlager für dieses
Inventor: EDL RALF
IPC: F16C33/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) mit einem Lagerflansch (3) und einem gegenüber dem Eingangsteil (2) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung begrenzt verdrehbar auf dem Lagerflansch (3) mittels eines Gleitlagers (9) gelagerten Ausgangsteils (6) und ein Gleitlager (9) für dieses. Um das Gleitlager (9) in einfacher Weise herstellen und in dem Zweimassenschwungrad (1) axial sichern zu können, weist eine Lagerbuchse (10) des Gleitlagers (9) einen einteiligen Ringbord (13) auf und das Gleitlager (9) ist axial formschlüssig an einem Innenumfang des Ausgangsteils (6) aufgenommen.
Patent DE-102016222717-A1 (DE)
Title: Integralbauteil eines Kfz-Rahmens
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Integralbauteil (10) eines Kfz-Rahmens, welches ein offenes Profilelement (20), und eine im Inneren des offenen Profilelements (20) angeordnete versteifende Rippenstruktur (30) aufweist, wobei das Profilelement (20) einen Faser-Kunststoff-Verbund-Körper (22) mit einer ersten Struktur und mindestens ein Verstarkungsblech (50) aus Metall zur lokalen Verstärkung des Profilelements (20) aufweist und die Rippenstruktur (30) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund (41) mit einer zweiten Struktur hergestellt ist.
Patent DE-102017003797-A1 (DE)
Title: Zweigeteilter klappflügel für flugkörperleitwerke
Inventor: MAST WOLF-DIETER
IPC: F42B15/01
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Klappflügel für ein Flugkörperleitwerk umfasst einen ersten Flügelteil mit einer Flügelvorderkante und einer der Flügelvorderkante gegenüberliegenden ersten Klappfugenkante, einen zweiten Flügelteil mit einer Flügelhinterkante und einer der Flügelhinterkante gegenüberliegenden zweiten Klappfugenkante, und ein den ersten Flügelteil und den zweiten Flügelteil drehgelenkig verbindendes Klappscharnier, welches eine Klappachse aufweist, die senkrecht zur Flügelfläche des Klappflügels steht.
Patent DE-102017007082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stereoskopischen Bildverarbeitung
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: G06T7/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur stereoskopischen Bildverarbeitung mittels einer Monokamera (2) erfasster Umgebungsbilder (B1 bis Bn, B1 bis Bn') eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden mittels der Monokamera (2) kontinuierlich Umgebungsbilder (B1 bis Bn) erfasst und gemeinsam mit einer zugehörigen geografischen Position (POS1 bis POSn) des Fahrzeugs kontinuierlich in einem Speicher (4) hinterlegt. Bei einer erneuten Befahrung einer gespeicherten geografischen Position (POS1 bis POSn) wird ein in dem Speicher (4) hinterlegtes Umgebungsbild (B1 bis Bn) abgerufen und mittels eines bei der erneuten Befahrung erfassten Umgebungsbildes (B1' bis Bn') und des abgerufenen Umgebungsbildes (B1 bis Bn) wird in einer stereoskopischen Bildverarbeitung anhand eines optischen Flusses ein dreidimensionales Modell (M) der Fahrzeugumgebung ermittelt.
Patent DE-102017007241-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: 1. Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei das Kurbelgehäuse (1) aus einem Kurbelgehäuseoberteil (3) und einem Kurbelgehäuseunterteil (5) zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Kurbelgehäuse (1) wenigstens einen Hauptölkanal (9) aufweist, welcher mittels eines Hohlkanals (11) gebildet ist, welcher sich in einer Kurbelgehäuseseitenwand (13) im Fügebereich von Kurbelgehäuseoberteil (3) und Kurbelgehäuseunterteil (5) erstreckt.
Patent DE-102017008388-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Befestigungselements an einem Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: GUTSCHE RAYK
IPC: F16B39/26
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) eines Befestigungselements (12) an einem dünnwandigen Bauteil (14) für ein Fahrzeug, bei welcher das Befestigungselement (12) mittels wenigstens eines Fixierelements (16) verliergesichert an dem Bauteil (14) gehalten ist, wobei das Fixierelement (16) als ein das Befestigungselement (12) in dessen Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebendes hülsenförmiges, partiell an dem Bauteil (14) befestigtes und längs- und quergeschlitztes Element ausgebildet ist, welches eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung des Befestigungselements (12) verteilt angeordnete Fixiernasen aufweist, mittels welchen das Befestigungselement (12) kardanisch zentriert ist.
Patent DE-102017009095-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für Raumfahrzeuge
Inventor: SANN GUIDO
IPC: B64G5/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startvorrichtung (10, 50) für Raumfahrzeuge (24, 64) mit einer Haltevorrichtung (28, 66), in der ein Raumfahrzeug (64) mittels Haltemitteln (26, 68) wahlweise fixierbar oder lösbar ist. Die Startbahn (12, 52), auf der die Haltevorrichtung (28, 66) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (28, 66) und die Startbahn (12, 52) jeweils Antriebsmittel aufweisen, durch welche ein Linearantrieb ausgebildet ist. Dabei ist die Haltevorrichtung (28, 66) durch den Linearantrieb von der Startbahn (12, 52) berührungsfrei beabstandet und die Haltevorrichtung (28, 66) ist mit dem an ihr fixierten Raumfahrzeug (24, 64) von dem Linearantrieb bis zu einer vorgebbaren Startgeschwindigkeit entlang einer Längserstreckung der Startbahn (12, 52) beschleunigbar. Beim Erreichen der Startgeschwindigkeit ist das Raumfahrzeug (24, 64) durch Lösen der Haltemittel (26, 68) freigegeben.
Patent DE-102017009478-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, ein Betätigungsglied und einen Kolben. Das Basisglied weist eine Längsachse auf, definiert entlang einer Mittelachse eines freien Endes einer Fahrradlenkstange in einem Montagezustand, in welchem das Basisglied montiert ist/wird an das freie Ende der Fahrradlenkstange. Das Basisglied schließt eine Zylinderbohrung ein, aufweisend eine Zylindermittelachse. Die Zylinderbohrung ist/wird zumindest teilweise angeordnet in der Fahrradlenkstange im Montagezustand. Das Betätigungsglied ist/wird schwenkbar gekoppelt an das Basisglied um eine Schwenkachse. Die Zylindermittelachse ist/wird geneigt in Bezug auf die Längsachse um einen Neigungswinkel, der gleich oder größer ist als 4 Grad. Der Kolben ist/wird beweglich bereitgestellt in der Zylinderbohrung und wirkgekoppelt an das Betätigungsglied zum Bewegen in der Zylinderbohrung in Antwort auf eine Schwenkbewegung des Betätigungsgliedes.
Patent DE-102017009760-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine numerische Steuervorrichtung
Inventor: SHIMIZU TSUYUKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (10) enthält eine Programm-Vorausschaueinheit (22) zum Vorabauslesen und Analysieren mehrerer ein Bearbeitungsprogramm (20) bildender Blöcke und eine Programm-Ausführungseinheit (24) zum Ausführen der Blöcke zur Steuerung einer Bearbeitungsoperation und einer Hilfsoperation. Die Programm-Ausführungseinheit (24) führt die Blöcke, ausgehend von einem Anfangsblock, sequenziell aus und verschiebt die Ausführungsstartzeit des Hilfsoperationsblockes (BM) um eine Versatzzeit (T) entsprechend dem in den Hilfsoperationsblock (BM) eingeschriebenen Hilfsfunktionscode.
Patent DE-102017010877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Komplexität von Antriebssträngen in mobilen Arbeitsmaschinen
IPC: B60K17/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Komplexität von Antriebssträngen in mobilen Arbeitsmaschinen. Durch die Bestimmung von Masse, Volumen, Kosten und umbauten Bauraum jedes Übertragungselementes wird ein Komplexitätsfaktor für jede Komplexitätsklasse bestimmt, die in Abhängigkeit der Anzahl an Übertragungselemente klassiert wird. Mit dem Komplexitätsfaktor können die Ausfallwahrscheinlichkeit und der Wirkungsgrad der Leistungsübertragung im Antriebsstrang für den Antrieb eines Funktionselementes bestimmt werden.
Patent DE-102017100560-A1 (DE)
Title: Absperrventil, Ventil-Messgerät-Einheit, Dosiervorrichtung und Verwendung eines Absperrventils
Inventor: MALITSKY WILHELM
IPC: G01L19/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (9, 44), aufweisend ein Gehäuse (11) mit einer Kammer (14) zum Aufnehmen eines Mediums (3) und einem mit der Kammer (14) verbundenen Mediumeinlass (13) zum Einleiten des Mediums (3) in die Kammer (14) sowie eine Schließeinheit (20) mit einem Verschlussteil (22) und einem Volumenvergrößerungsmittel (21), wobei die Schließeinheit (20) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem in der Kammer (14) herrschenden Mediumdruck mithilfe des Verschlussteils (22) einen Mediumzufluss in die Kammer (14) zu unterbinden und in Abhängigkeit vom in der Kammer (14) herrschenden Mediumdruck mithilfe des Volumenvergrößerungsmittels (21) ein für das in der Kammer (14) befindliche Medium (3) zur Verfügung stehendes Volumen zu vergrößern.