baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034410-B4 (DE)
Title: Eisabscheider für eine Luftleitung
Inventor: GUNDLACH TILL
IPC: B64D13/00
Filed: 2009-07-23
Granted: 2015-01-08
Abstract: Eisabscheider (2, 42, 44), aufweisend mindestens eine erste stetig gekrümmte Luftleitfläche (4) mit einem an einer Vorderkante (10) der ersten Luftleitfläche (4) angeordneten Einleitungsbereich (16) und einen an einer Hinterkante (20) der ersten Luftleitfläche (4) angeordneten Ausleitungsbereich (24),  wobei die Vorderkantentangente (28) der Luftleitfläche (4) und die Hinterkantentangente (30) der Luftleitfläche (4) einen Winkel (α) zueinander einschließen, der kleiner als 180° ist,  wobei die erste Luftleitfläche (4) zwischen der Vorderkante (10) und der Hinterkante (20) eine Einlaufkante aufweist, von der sich zur Vorderkante (10) hin eine Einlauföffnung (32) mit einer sich daran anschließenden Fangtasche (8) aus einem offenporigen Material erstreckt, wobei die Fangtasche (8) an einer Seite der Luftleitfläche (4) angeordnet ist, die einem Krümmungsmittelpunkt der Luftleitfläche (4) abgewandt ist und sich stromabwärts von der Luftleitfläche (4) weg erstreckt.
Patent DE-102009040499-B4 (DE)
Title: Leichtes Panzerfahrzeug für Land- und Wasserfahrt
Inventor: HOCHSTEIN ULRICH DIPL ING
IPC: B60F3/00
Filed: 2009-09-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Leichtes Panzerfahrzeug (13) für Land- und Wasserfahrt mit in seiner Wanne (12) angeordnetem, auf Antriebsräder (17) für die Landfahrt wirkendem Antriebsaggregat (14) aus Motor (15) und Achsgetriebe (16), wobei das Antriebsaggregat (14) im Frontbereich (12) der Wanne (13) angeordnet ist und sein Motor (15) zusätzlich zum Achsgetriebe (16) eine Verstellpumpe (21) antreibt, die bei Wasserfahrt über ein in der Wanne (12) verlegtes Hydrauliknetz (22) wenigstens einen, vorzugsweise zwei, Verstellmotor(e) (33b) zum Ansaugen von Wasser (26) und zu dessen Ausstoßen als Wasserstrahlen (29) aus außerhalb des Heckbereiches (27) der Wanne (12) gelegenen Jets (28) betreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellpumpe (21) über ein Mehrwegeventil (23) entweder, bei Wasserfahrt, die Verstellmotore (33b) oder, bei Landfahrt, wenigstens einen Lüftermotor (24) antreibt, wobei ein Umschalten des Mehrwegeventils (23) nach Maßgabe von Vorgaben für Landfahrt oder Wasserfahrt und nach Maßgabe sensorischer Bestätigungen dieser Vorgaben erfolgt.
Patent DE-102009058225-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Linearantrieb und Feldgerät
Inventor: NEBEL EUGEN
IPC: F16K31/12
Filed: 2009-12-14
Granted: 2013-04-11
Abstract: Pneumatischer Linearantrieb zum translatorischen Stellen eines Stellglieds, wie eines Ventilglieds (13), eines Feldgeräts, wie eines Stellventils (3), einer prozesstechnischen Anlage in einer linearen Stellrichtung (A), umfassend: eine pneumatische Arbeitskammer (45, 145, 245) und einen die Arbeitskammer (45, 145, 245) zumindest teilweise begrenzenden Arbeitskolben (41, 141, 241), dem durch Aufbau eines pneumatischen Drucks in der Arbeitskammer (45, 145, 245) eine Antriebskraft für eine translatorische Bewegung in Stellrichtung mitteilbar ist und der derart an dem Stellglied befestigt ist, dass der Arbeitskolben (41, 141, 241) und das Stellglied gemeinsam in Stellrichtung (A) des Stellglieds verlagert werden, gekennzeichnet durch einen Zusatzarbeitskolben (57, 157, 257), der ebenfalls die Arbeitskammer (45, 145, 245) zumindest teilsweise begrenzt und dem durch den Aufbau des pneumatischen Drucks in der Arbeitskammer (45, 145, 245) eine Zusatzantriebskraft für eine translatorische Bewegung in einer der Stellrichtung (A) im wesentlichen diametral entgegen gerichteten Stellgegenrichtung mitgeteilt ist, und ein zwischen dem Arbeitskolben (41,...
Patent DE-102010000035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe und eine nach dem Verfahren hergestellte Elektronikbaugruppe
Inventor: BIRKNER KLAUS
IPC: H01L25/18
Filed: 2010-01-11
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe, aufweisend einen metallischen Träger (1), mit mindestens einem mit elektronischen Leistungsbauelementen (3) bestückbaren metallischen Flächenelement (2) und mit einer bestückbaren Leiterplatte (4), wobei auf dem Flächenelement (2) die Leiterplatte (4) planparallel mit der Unterseite befestigt ist, auf der Oberseite der Leiterplatte (4) sich Leiterbahnen (5) mit elektrischen Bauteilen und/oder Anschlusssteckverbindern (6) befinden und mindestens an einer Längsseite zur Seitenkante der Leiterplatte (4) mindestens ein elektronisches Leistungselement (3) beabstandet ist, welches mit einer Kontaktierungsfläche direkt auf dem Flächenelement (2) angelötet oder angeschweißt ist, dessen Anschlüsse (7) an den zugeordneten Leiterbahnen (5) oder Leiterbahnenden der Leiterplatte (4) angelötet oder angeschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt die Leiterplatte (4) auf dem metallischen Träger (1) vorläufig befestigt wird, dass in einem zweiten Verfahrensschritt Lotpaste auf den Träger an den Verbindungspunkten der elektronischen Leistungsbauelemente und auf die Leiterbahnanschlüsse der Leiterbahnen für die Anschlüsse (7) von aufsetzbaren elektrischen Bauelementen und des elektronischen Leistungsbauelementes aufgetragen wird, dass in einem dritten Verfahrensschritt die Bestückung sowohl der Leiterplatte (4) mit elektrischen Bauteilen als auch des metallischen Trägers (1) mit elektronischen Leistungsbauelementen (3) erfolgt und dass in einem vierten Verfahrensschritt der bestückte metallische Träger mit der bestückten Leiterplatte (4) in einen Lötofen eingebracht wird, in welchem die Leiterplatte (4) mit dem Träger (1) befestigt wird und die Leistungsbauelemente (3) und deren Anschlüsse angelötet oder angeschweißt werden.
Patent DE-102010018130-B4 (DE)
Title: System zur räumlichen und funktionalen Kombination von Leuchten / Lichttherapiegeräten und Fenstern
Inventor: TIEFENBRUNNER KARL
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-04-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Lichttherapieleuchte und/oder Beleuchtungseinrichtung zur Raumbeleuchtung, mit einem Leuchtengehäuse zum Einbau vor ein Fenster innerhalb eines Raums, dadurch gekennzeichnet, dass diese über jeweils ein an beiden Seiten des Leuchtengehäuses befestigtes Fahrwerk aus Rollen, Kugeln oder Gleitschienen in einem jeweils in die seitlichen Fensterleibungen integrierten Führungssystem aus Profilen, Schienen oder Stangen bewegbar ist, so dass die Leuchte in den Achsen des Fensters und parallel zur Fensterscheibe und in der Ebene der Fensterleibung bewegbar ist, derart, dass die Leuchte in jeder beliebigen Position direkt vor der Fensterscheibe positionierbar ist, so dass das künstliche Licht und das natürliche Licht ins Innere des Raumes gerichtet sind, wobei das künstliche Licht dimmbar ist, und wobei die Stromzufuhr seitlich in der Fensterleibung integriert ist.
Patent DE-102010020490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Funktion eines Kolbenringpakets sowie hierfür geeignetes Kolbenringpaket
Inventor: ADRIANSEN CHRISTIAN
IPC: F16J9/00
Filed: 2010-05-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Funktion eines mehrere, übereinander angeordnete Kolbenringe (10a, b, c, d) enthaltenden Kolbenringpakets (11) eines Kolbens (2) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, insbesondere eines Zweitakt-Großdieselmotors, das bei jedem Arbeitstakt des Kolbens von oben dem im vom Kolben (2) begrenzten Arbeitsraum (5) erzeugten Verbrennungsdruck und von unten dem unterhalb des Kolbens (2) vorhandenen Druck ausgesetzt ist, wobei im Bereich des Kolbenringpakets (11) eine Leckage von aus dem Arbeitsraum (5) entweichendem Gas vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an allen Kolbenringen (10a, b, c, d) des Kolbenringpakets (11) eine kontrollierte, gegenüber Anordnungen mit geschlitzten Kolbenringen vergleichsweise kleine Leckage von aus dem Arbeitsraum (5) entweichendem Gas zugelassen wird, die für jeden Kolbenring (10a, b, c, d) individuell bemessen ist, wobei die jeweils zugelassene Leckage von dem dem Arbeitsraum (5) am nächsten benachbarten Kolbenring (10a) ausgehend bis zu dem am weitesten vom Arbeitsraum (5) entfernten Kolbenring (10d) abnimmt.
Patent DE-102010038978-B4 (DE)
Title: deHeizflächenanordnung eines Dampferzeugers oder eines Wärmetauschers sowie ein eine solche Heizflächenanordnung umfassender und / oder Wärmetauscher
Inventor: MÜLLER HERBERT-CHRISTIAN
IPC: F22B37/14
Filed: 2010-08-05
Granted: 2017-02-09
Abstract: Heizflächenanordnung eines Dampferzeugers oder eines Wärmetauschers, mit ein oder mehreren Heizflächen (110, 112, 310, 312) und/oder ein oder mehreren Heizflächenpaketen (110a, 112a, 210, 212, 310a, 312a, 410, 412), welche aus mehreren im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Heizflächenrohren (114, 214a, 214b, 214c, 214d, 214e, 314a, 314b, 314c, 314d, 314e, 314f, 314g, 314h, 314i, 314j, 414a, 414b, 414c, 414d, 414e, 414f, 414g, 414h, 414i, 414j) ausgebildet sind, welche horizontal ausgebildete Bereiche (116, 216, 316, 416) und zwischen zwei horizontal ausgebildeten Bereichen (116, 216, 316, 416) jeweils einen Umlenkbereich (118, 218, 318, 418) aufweisen, wobei in den horizontal ausgebildeten Bereichen (116, 216, 316, 416) die Heizflächenrohre (114, 214a, 214b, 214c, 214d, 214e, 314a, 314b, 314c, 314d, 314e, 314f, 314g, 314h, 314i, 314j, 414a, 414b, 414c, 414d, 414e, 414f, 414g, 414h, 414i, 414j) zu Heizflächendurchgängen (120, 122, 220, 222, 320, 322, 420, 422) gebündelt angeordnet sind, wobei zwei aneinander angrenzend angeordnete Heizflächendurchgänge (120, 122, 220, 222, 320, 322, 420, 422) jeweils eine Heizflächennadel (124, 224, 324, 424) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Heizflächendurchgang (120a, 320a) aufgefächert ausgebildet ist, wobei n Heizflächenrohre (134, 334) des Heizflächendurchganges (120a, 320a) einer ersten Heizfläche (110, 310) oder einer ersten Heizflächennadel (124, 324) und m Heizflächenrohre (136, 336) des gleichen Heizflächendurchganges (120a, 320a) einer zweiten Heizfläche (112, 312) oder einer zweiten ...
Patent DE-102010061777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Parameters eines Fixierelementes für ein an einem Knochen zu fixierendes Implantat
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B17/68
Filed: 2010-11-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Parametern betreffend Fixierelemente (12) für ein an einem Knochen (4) zu fixierendes Implantat (6), mit folgenden Schritten:
 a) Die tatsächliche Gestalt des Knochens (4) und die Relativlage des daran positionierten Implantats (6) werden ermittelt,
 b) ein die tatsächliche Gestalt des Knochens (4) und die Relativlage des Implantats (6) abbildendes virtuelles 3D-Modell (10) wird erzeugt,
 c) anhand des virtuellen 3D-Modells (10) werden die Parameter der Fixierelemente (12) automatisch ermittelt, wobei zumindest ein Parameter die Anzahl oder Orientierung der Fixierelemente (12) betrifft.
Patent DE-102010063072-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Wasserversorgungs- und Kühlanlage
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: B64D13/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2016-07-07
Abstract: Fahrzeug mit einer Wasserversorgungsanlage für Verbraucher (4, 5) und mit einer Kühlanlage (1), die eine Ablaufleitung (7) zum Abführen von beim Betrieb der Kühlanlage (1) anfallendem Kondenswasser aufweist, wobei die Ablaufleitung (7) der Kühlanlage (1) indirekt mit dem wenigstens einen Verbraucher (4, 5) verbunden ist, wobei in die Ablaufleitung (7) der Kühlanlage (1) ein Zwischenbehälter (2) eingebaut ist, der zum Sammeln von kondensiertem Wasser dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenbehälter (2) sowohl mit einem Wasservorratsbehälter (3) der Wasserversorgungsanlage als auch dem wenigstens einen Verbraucher (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102011000210-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaufbau
Inventor: WOLKERSDORFER WERNER
IPC: B60K11/08
Filed: 2011-01-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftfahrzeugaufbau,mit einer Bodengruppe (11),mit von jeweils einem inneren Seitenteil (18) und einem äußeren Seitenteil (19) gebildeten Seitengruppen (14),mit A-Säulen (12), undmit B-Säulen (13),wobei in Längsrichtung gesehen hinter den B-Säulen (13) in die Seitengruppen (14) Lufteinlassöffnungen (16) eingebracht sind, um Luft über an den Lufteinlassöffnungen (16) angreifende Luftführungen (17) einem Motorraum zuzuführen,wobei im Bereich der Lufteinlassöffnungen (16) die Seitengruppen (14) durch zwischen dem jeweiligen inneren Seitenteil (18) und dem jeweiligen äußeren Seitenteil (19) angeordnete rahmenartige Verstärkungen (22) versteift sind,wobei in einem unteren Bereich (23) der jeweiligen rahmenartigen Verstärkung (22) dieselbe zusammen mit dem jeweiligen inneren Seitenteil (18), dem jeweiligen äußeren Seitenteil (19) und einem Schwellerprofil (24) ein Versteifungsprofil ausbildet, und/oder wobei in einem vorderen Bereich (25) der jeweiligen rahmenartigen Verstärkung (22) dieselbe zusammen mit dem jeweiligen inneren Seitenteil (18) und dem jeweiligen äußeren Seitenteil (19) ein Versteifungsprofil ausbildet, welches die jeweilige B-Säule (13) abschnittsweise umgibt.
Patent DE-102011002982-B4 (DE)
Title: Federelement und korrespondierende Kolbenpumpe zur Förderung von Fluiden
Inventor: FELLMETH REINER
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-01-21
Granted: 2022-05-25
Abstract: Federelement (10, 10') für eine Kolbenpumpe (1), mit einem scheibenförmigen Grundkörper (11, 11'), in welchem mindestens ein Federsteg (16) eingebracht ist, wobei der Grundkörper (11, 11') zur Drosselung einer Fluidströmung (8) mindestens eine dynamische Drosselstelle (14) umfasst, wobei der Grundkörper (11, 11') im Bereich der mindestens einen Drosselstelle (14) federnd ausgebildet ist, so dass der Öffnungsquerschnitt der mindestens einen Drosselstelle (14) in Abhängigkeit von einer Druckdifferenz variabel einstellbar ist, wobei der Grundkörper (11, 11') im Bereich der mindestens eine Drosselstelle (14) mindestens einen den Öffnungsquerschnitt bestimmenden Federschenkel (12.1 ,12.2) aufweist, welcher den Öffnungsquerschnitt der mindestens einen Drosselstelle (14) in Abhängigkeit von der Druckdifferenz einstellt, wobei der mindestens eine Federsteg (16) kreisbogenförmig und/oder spiralförmig ausgeführt ist, wobei im Umfangsbereich des scheibenförmigen Grundkörpers (11, 11') zwei symmetrische Federschenkel (12.1 ,12.2,) ausgeführt sind, deren Enden die Form der Drosselstelle (14) bestimmen, und wobei der mindestens eine Federsteg (16) im zentralen Bereich des scheibenförmigen Grundkörpers (11, 11') ausgebildet ist.
Patent DE-102011054760-B4 (DE)
Title: Elektrodenlose Plasma-Beleuchtungsvorrichtung mit einem Leuchtmittelkörper auf einem mit Federzungen gelagerten drehbaren Schaft
Inventor: LUTTERBACH BORIS
IPC: H01J65/04
Filed: 2011-10-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Elektrodenlose Plasma-Beleuchtungsvorrichtung, mit einem Leuchtmittelkörper (2), der mittels einer Radiofrequenz-Strahlung zum Leuchten angeregt wird und von einem Schaft (3) gehalten ist, sowie einem Halteteil (30) zum Abstützen des Schafts (3) mit dem Leuchtmittelkörper (2), wobei das Halteteil (30) mit einem Motor (20) zum Drehen des Halteteils (30) und des Schafts (3) um dessen Längsachse gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Oberfläche des Halteteils (30) eine Mehrzahl von Anlagepunkten vorsteht, um den Schaft (3) punktuell zu lagern, wobei das Halteteil als Aufnahmehülse (31) ausgebildet ist und die Anlagepunkte an vorderen Enden von Federzungen (37) ausgebildet sind, die auf der Innenoberfläche der Aufnahmehülse (31) elastisch gelagert sind oder von dieser ausgebildet sind, wobei eine lichte Weite einer Aufnahme, die von den Federzungen (37) ausgebildet ist, kleiner ist als ein maximaler Außendurchmesser des Schafts (3).
Patent DE-102011100702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils unter Verwendung einer zuvor bearbeiteten Wabenstruktur
Inventor: KRAFZIK ECKHARD DIPL -ING
IPC: F16S1/04
Filed: 2011-05-05
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Bearbeitung einer Wabenstruktur (12) vor, bei welcher sich von Wabenstegen begrenzte Waben zwischen zwei einander gegenüberliegenden Wabenstrukturoberflächen erstrecken, umfassend die Schritte: Verschließen der Wabenmündungen an einer der beiden Wabenstrukturoberflächen durch Fixieren einer Folie (30) an dieser Wabenstrukturoberfläche, Halten der mit der Folie (30) versehenen Wabenstruktur (12) durch Ansaugen der Folie (30) an einer mit Vakuumöffnungen (32) versehenen Auflagefläche (34) einer Bearbeitungsstation (34, 36), materialabtragende Bearbeitung der Wabenstruktur (12) an der anderen, der Auflagefläche (34) abgewandten der beiden Wabenstrukturoberflächen. Eine derart bearbeitete Wabenstruktur (12) lässt sich vorteilhaft insbesondere für eine einfache Herstellung eines qualitativ hochwertigen, kompliziert formgestalteten Verbundbauteils verwenden.
Patent DE-102011108304-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit und damit ausgestatteter fluidbetätigter Arbeitszylinder
Inventor: BUCHHEIT CHRISTOF
IPC: F15B15/14
Filed: 2011-07-21
Granted: 2015-03-05
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (16) und ein damit ausgestatteter Arbeitszylinder (1) vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit (16) eine eine Kolbenstange (36) aufweisende Stangeneinheit (18) enthält. Die Stangeneinheit (18) weist einen Sitzabschnitt (43) zur Aufnahme eines Antriebskolbens (8) auf und mindestens einen benachbart zu dem Sitzabschnitt (43) angeordneten Aufnahmeabschnitt (46, 46') für eine Pufferhülse (28, 29). Zur Fixierung an der Stangeneinheit (18) ist jede Pufferhülse (28, 29) an ihrem Innenumfang mit mindestens einem radial vorstehenden Anschlagnocken (56a, 56b, 56') ausgestattet, der in eine am Außenumfang der Stangeneinheit (18) ausgebildete Abflachung (52a, 52b, 52') formschlüssig eingreift.
Patent DE-102011114468-B4 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Kassette
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-09-28
Granted: 2016-08-11
Abstract: Ophthalmochirurgische Kassette (1), aufweisend: – einen Kassettenkörper (2), welcher an einer Schmalseite (5) eine erste Aussparung (7) aufweist, welche im Querschnitt in Form eines Kreissegmentes (8) mit einem Kreisbogen (9) ausgebildet ist, wobei die erste Aussparung (7) so ausgebildet ist, dass ein Umfang (94) eines Rades (91) einer Peristaltikpumpe (90) in die erste Aussparung (7) eingreifen kann, – eine Aspirationsleitung (11) für den Transport eines mittels der Peristaltikpumpe (90) aspirierten Fluides (13), – wobei entlang des Kreisbogens (9) des Kreissegmentes (8) in radialer Richtung eine zweite Aussparung (14) im Kassettenkörper (2) vorgesehen ist, deren Wandung einen Fluidkanal (15) bildet, – wobei der Fluidkanal (15) an einem ersten Ende (17) mit der Aspirationsleitung (11) verbunden ist und an einem zweiten Ende (18) mit einer Sammelbehälterzuleitung (16) verbunden ist, – wobei die Kassette (1) eine Haltevorrichtung (19) zum Halten eines elastischen Abdeckelementes (22) aufweist, mit dem der Fluidkanal (15) abdeckbar ist, wobei die Haltevorrichtung (19) einen konstanten Abstand des Abdeckelementes (22) zur zweiten Aussparung (14) sicherstellt, so dass mittels des auf das Abdeckelement (22) einwirkenden Rades (91) der Peristaltikpumpe (90) Fluid (13) von der Aspirationsleitung (11) durch den abgedeckten Fluidkanal (15) zur Sammelbehälterzuleitung (16) transportierbar ist.
Patent DE-102011119235-B4 (DE)
Title: Dämpferlageranordnung für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B60G13/02
Filed: 2011-11-23
Granted: 2022-03-24
Abstract: Dämpferlageranordnung (100) für einen Schwingungsdämpfer (110) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Schwingungsdämpfer (110) über zwei gegenüberliegend, parallel zur Dämpferachse am Dämpferrohr angeordnete Lager an einem Anbauteil des Kraftfahrzeugs gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Lager als Elastomerlager (10), umfassend- einen Lageraußenring (12);- einen Lagerinnenring (14), sowie- einen zwischen Lageraußenring (12) und Lagerinnenring (14) wirksamen ersten Elastomerkörper (16) zur Stoßabsorbierung in Richtung einer ersten Lagerachse (L1),- ein zwischen Lageraußenring (12) und Lagerinnenring (14) angeordnetes, um eine senkrecht zur ersten Lagerachse (L1) ausgerichtete zweite Lagerachse (L2) wirksames erstes Zwischenlager (18), wobei das erste Zwischenlager (18) einen ersten Lagerzwischenring (20) und einen zwischen dem ersten Lagerzwischenring (20) und dem Lagerinnenring (14) angeordneten zweiten Elastomerkörper (22) umfasst, wobei der zweite Elastomerkörper (22) des ersten Zwischenlagers (18) Drehbewegungen um die zweite Lagerachse (L2) aufnimmt,- ein zwischen dem Lageraußenring (12) und dem ersten Zwischenlager (18) angeordnetes, um eine senkrecht zur ersten Lagerachse (L1) und senkrecht zur zweiten Lagerachse (L2) ausgerichtete dritte Lagerachse (L3) wirksames zweites Zwischenlager (24), wobei das zweite Zwischenlager (24) einen zwischen Lageraußenring (12) und erstem Lagerzwischenring (20) angeordneten zweiten Lagerzwischenring (26) sowie einen zwischen dem zweiten Lagerzwischenring (26) und dem ersten Lagerzwischenring (20) angeordneten dritten Elastomerkörper (28) umfasst, wobei der dritte Elastomerkörper (28) des zweiten Zwischenlagers (24) Drehbewegungen um die dritte Lagerachse (L3) aufnimmt, wobei in Richtung der ersten Lagerachse (L1) betrachtet zwischen dem ersten Lagerzwischenring (20) und dem zweiten Lagerzwischenring (26) ein Spalt (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102012015265-B4 (DE)
Title: Abschlussscheibe für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: WENZEL MIRCO
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2023-11-16
Abstract: Abschlussscheibe (5) für eine Fahrzeugleuchte (1), die mehrere aneinandergefügte Komponenten umfasst, wobei- eine erste Komponente eine lichtdurchlässige Lichtscheibe (6) bildet,- eine zweite Komponente eine lichtundurchlässige Blende (7) bildet,- die Blende (7) an die Lichtscheibe (6) bei einem ersten Flächenabschnitt (B) der Lichtscheibe (6) mit der Lichtscheibe (6) verbunden ist, so dass die Abschlussscheibe (5) in senkrechter Richtung bei dem ersten Flächenabschnitt (B) lichtundurchlässig und bei dem verbliebenen zweiten Flächenabschnitt (A) lichtdurchlässig ist, und- die Blende (7) einen Vorsprung (13; 17) aufweist, der sich bei der Grenzfläche (12) zwischen der Blende (7; 16) und der Lichtscheibe (6; 15) in Richtung der Normalen der Abschlussscheibe (5) in die Lichtscheibe (6; 15) hinein erstreckt, so dass die Lichtscheibe (6; 15) im Bereich des Vorsprungs (13; 17) der Blende (7; 16) eine geringere Dicke aufweist, und der bezüglich einer zur Normalen der Abschlussscheibe (5) senkrechten Ebene (x) im inneren Randbereich (C) der Blende (7; 16) beim Übergang von dem ersten (B) zu dem zweiten Flächenabschnitt (A) der Lichtscheibe (6; 15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- im äußeren Randbereich (D) der Abschlussscheibe (5) in Richtung des äußeren Randes die Dicke der Lichtscheibe (6; 15) kontinuierlich abnimmt und die Dicke der Blende (7; 16) kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-102012018570-B4 (DE)
Title: Armbanduhr mit mechanischem Aufzug
Inventor: DORNBLÜTH DIRK
IPC: G04B11/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Armbanduhr mit mechanischem Aufzug, Malteserkreuzfederstellung und Aufzugssperrhebel, sowie einem oder zwei Federhäusern und Differentialantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Malteserkreuzfederstellung in Ebene des Federhauses (13) oder der Federhäuser (10, 13), neben demselben angeordnet ist und wobei in Ebene des Federhauses (13) oder der Federhäuser (10, 13) ein außerhalb des Malteserkreuzes an der Platine des Uhrwerkes im Drehpunkt (18) angelenkter zweiseitiger, in dieser Ebene schwenkbarer federnder Hebel, als eine Kronradsperrfeder (3), so angeordnet ist, dass dessen eines erste äußere Ende einerseits in die Umlaufbahn eines auf einer Flachseite eines Malteserkreuzes (4) befindlichen Auslösestiftes (4a) reicht und andererseits dessen anderes zweites äußere Ende in die Verzahnung eines Kronrades (17) bewegbar ist oder, dass das andere äußere zweite Ende des als Kronradsperrfeder (3) ausgebildeten Hebels an einer, als einseitiger Hebel ausgebildeten, an der Platine des Uhrwerkes angelenkten Kronradsperrklinke (2) an derselben anliegt, wobei die Kronradsperrklinke (2) in die Verzahnung des Kronrades (17) bewegbar ist.