baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106876-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil eines Blend- und/oder Flügelrahmens, sowie Verfahren zu dessen Herstellung und zur Eckverbindung
Inventor: KALVERKAMP PHILIPP
IPC: E06B3/30
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenprofil eines Blend- und/oder Flügelrahmens eines Fensters oder einer Tür umfassend ein Kernprofil (10, 30) aus Kunststoff, wobei an wenigstens einer, bevorzugt an beiden der sich gegenüberliegenden Außenwände des Kernprofils (10,30) eine Mantelschale (20, 20', 40, 40') angeordnet ist, wobei wenigstens eine der Außenwände, bevorzugt beide, wenigstens eine in der Längsrichtung des Kernprofils (10,30) erstreckte Befestigungsnut (10a, 30a) aufweist, bevorzugt die über die gesamte Länge des Kernprofils (10, 30) erstreckt ist, wobei die Mantelschale (20, 20', 40, 40') an und/oder in der Befestigungsnut (10a, 30a) befestigt ist und die Befestigungsnut (10a, 30a) überdeckt, bevorzugt die gesamte Außenwand überdeckt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rahmenprofils und ein Verfahren zum Eckverbinden von zwei solchen Rahmenprofilen.
Patent DE-102019110331-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager für eine Fahrzeug-Komponente
Inventor: KETTENBERGER JOHANN
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Lager für eine Fahrzeug-Komponente mit einer elektrischen Leitungsverbindung zwischen der zu lagernden Komponente und einer Lageraufnahme an einem Bauteil des Fahrzeugs, wobei das elastische Lager eine Innenhülse und eine Außenhülse jeweils in Form eines Hohlzylinders aufweist und zwischen denen eine elastische Schicht vorgesehen ist, wobei die elektrische Leitungsverbindung durch ein Blechelement gebildet ist, welches an einer Stirnseite der Innenhülse nach Art einer Unterlegscheibe anliegt und von dieser unterlegscheibenartigen Anlagefläche ausgehende Arme aufweist, die an einer Zylinderwand einer der beiden Hülsen anliegen. Es können sich die Arme entlang der Außenhülse bis zu deren gegenüberliegenden Stirnfläche erstrecken und abschnittsweise elastisch verformbar und gewunden geformt sein, so dass zerstörungsfreie Relativbewegungen zwischen der Innenhülse und der Außenhülse möglich sind. Das elastische Lager kann in eine Aufnahme einer Komponente eingepresst sein und das Blechformteil kann eine vom der Anlagefläche abgehende Lasche aufweisen, deren freies Ende mit einem Gehäuse oder einem elektrischen Anschluss der Komponente verbunden ist.
Patent DE-102019111096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Agitation eines Fluids sowie Anordnung und Verfahren zur nasschemischen Bearbeitung eines Substrats
Inventor: HANITSCH STEFAN
IPC: B01F7/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung für eine intensive, gerichtete und reproduzierbare Agitation eines Fluids sowie eine Anordnung und ein Verfahren zur nasschemischen Bearbeitung eines Substrats mit reproduzierbaren Ergebnissen bereitgestellt.Dazu wird aus einer Zentrifugalbeschleunigung, die das Fluid erfährt, eine radiale Strömung erzeugt, die mit Hilfe geeigneter Mittel umgelenkt und auf die zu bearbeitende Oberfläche eines Substrates, welches in einem definierten Abstand in einer Halterung angeordnet ist, gerichtet wird und die Oberfläche des Substrates während der nasschemischen Bearbeitung gezielt und homogen anströmt.
Patent DE-102019113306-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, mit einer Primärmasse (14) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (14) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (16) zum Ausleiten eines Drehmoments, einem in einem von der Primärmasse (14) und/oder der Sekundärmasse (16) begrenzten Aufnahmeraum (18) aufgenommenen, insbesondere als Bogenfeder (20) ausgestalteten, Energiespeicherelement, wobei die Sekundärmasse (16) einen an dem Energiespeicherelement anschlagbaren Ausgangsflansch (22) aufweist, und einer mit der Sekundärmasse (16) verbundenen und an der Primärmasse (14) dichtend anliegenden Dichtmembran (24), wobei die Dichtmembran (24) an der Sekundärmasse (16) zentriert ist und wobei die Dichtmembran (24) mindestens zwei von der übrigen Dichtmembran (24) abstehende Zentriermittel (26) zur Zentrierung am Ausgangsflansch (22) aufweist und der Ausgangsflansch (22) mindestens zwei Aussparungen (28) zur Aufnahme des jeweiligen mindestens einen Zentriermittels (26) aufweist. Somit wird ein Drehschwingungsdämpfer (10) mit verringertem Fertigungsaufwand bereitgestellt.
Patent DE-102019116023-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtungen zur verwendung mit fahrzeugen
Inventor: MROZEK ROBERT MARCEL
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-06-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Lenkvorrichtungen zur Verwendung mit Fahrzeugen bereit. Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel für eine Lenkvorrichtung zur Verwendung mit Fahrzeugen werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet ein Gehäuse für ein Fahrzeuglenksystem, einen Elektromotor, einen Aktor und eine Zahnstange, die in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei der Elektromotor dem Aktor über einen Riemen ein Drehmoment bereitstellt, um die Zahnstange relativ zum Gehäuse zu verschieben, und ein erstes Zahnrad, das zwischen dem Elektromotor und dem Aktor angeordnet ist, wobei das erste Zahnrad das Drehmoment von dem Elektromotor auf den Aktor überträgt, wenn der Riemen nicht das Drehmoment bereitstellt.
Patent DE-102019116906-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindungsanordnung, elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIESS ROBERT
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (27) eines Blechpakets (28) an einer Welle (29) für eine elektrische Maschine, bei welcher das auf der Welle (29) angeordnete Blechpaket (28) mit der Welle (29) mittels einer Welle-Nabe-Verbindung (42) drehfest verbunden ist, welche eine an dem Blechpaket (28) vorgesehene Verzahnung (30) aufweist, die in Umfangsrichtung (33) der Welle (29) aufeinanderfolgende Zähne (31) und in Umfangsrichtung (33) der Welle (29) aufeinanderfolgende und zwischen den jeweiligen Zähnen (32) angeordnete Zahnlücken (32) aufweist, wobei die jeweilige, in Umfangsrichtung (33) der Welle (29) zwischen zwei jeweiligen, in Umfangsrichtung (33) der Welle (29) benachbarten Zähnen (31) der Verzahnung (30) angeordnete Zahnlücke (32) die benachbarten Zähne (31) in radialer Richtung (35) der Welle (29) nach außen hin hintergreift.
Patent DE-102019119177-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Impedanzanpassung
Inventor: LAABS MARTIN
IPC: H03H11/28
Filed: 2019-07-16
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung (1) zur Impedanzanpassung betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung (1) anzugeben, welche eine Anpassung einer Impedanz einer Last (6), wie beispielsweise einer Antenne, an eine Signalquelle (5), wie beispielsweise ein Hochfrequenzverstärker, unter Verringerung des Bauteilaufwands, des benötigten Bauraums und der Kosten ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein erster Leistungsdetektor (8) zwischen dem Eingang (3) und der Kontrolleinheit (7) und ein zweiter Leistungsdetektor (9) zwischen dem Ausgang (4) und der Kontrolleinheit (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019119889-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einer Steuereinrichtung und einem Anschlussflansch sowie Steuereinrichtung, Anschlussflansch und Steckbolzen für die Verbindungsanordnung
Inventor: AUWEDER ANDREAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zwischen einer Steuereinrichtung (27) und einem Anschlussflansch (103) sowie eine dafür vorgesehene Steuereinrichtung (27), einen dafür vorgesehenen Anschlussflansch (103) und einen dafür vorgesehenen Steckbolzen (109), so dass zwischen der Steuereinrichtung (27) und dem Anschlussflansch (103) eine lösbare Steckverbindung (102) ermöglicht ist.
Patent DE-102019123159-A1 (DE)
Title: Sitzsensor
Inventor: NAKAYAMA KOICHI
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Sitzsensor (60), der an einer Rückfläche (22) eines Sitzkissens (20) zu montieren ist, umfasst einen Drucksensor (70), der dazu gestaltet ist, eine Last zu erfassen, die in einer Dickenrichtung aufzubringen ist, und einen Halter (80), der dazu gestaltet ist, eine zweite Fläche (S2) des Drucksensors in einem Zustand zu stützen, bei dem eine erste Fläche (S1) des Drucksensors der Rückfläche des Sitzkissens zugewandt ist. Der Halter ist an die Rückfläche des Sitzkissens gefügt.
Patent DE-102019130920-A1 (DE)
Title: Farbversorgungssystem für eine Beschichtungsanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: RÜGER ALEXANDER
IPC: B05B15/58
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbversorgungssystem für eine Beschichtungsanlage (z.B. Lackieranlage) mit einer Ringleitung (4) zur Zirkulation eines Beschichtungsmittels (2), einer Ringleitungsentnahmestelle (10) in der Ringleitung (4) zur Entnahme des Beschichtungsmittels (2) aus der Ringleitung (4), einem Verbraucher (8) und einer Stichleitung (9), die von der Ringleitungsentnahmestelle (10) zu dem Verbraucher (8) führt. Die Erfindung sieht eine Einrichtung (3, 5, 13) vor zum abwechselnden Vorwärts- und Rückwärtsbewegen des Beschichtungsmittels (2) in der Stichleitung (9), um ein Absetzen des Beschichtungsmittels (2) in der Stichleitung (9) zu vermeiden.
Patent DE-102019131878-A1 (DE)
Title: Verbindungselement mit wasserdichtem Material für eine elektrische Flächenheizung
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H05B3/08
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird ein Verbindungselement (160) für eine elektrische Flächenheizung (100) beschrieben, welches mit einer elektrischen Heizkomponente (140) der elektrischen Flächenheizung (100) und/oder einem Heizkomponente-assoziierten Element (145) koppelbar, insbesondere integrierbar, ist. Das Verbindungselement (160) weist auf: i) einen Verbindungsbereich (165), in welchem die elektrische Heizkomponente (140) mit dem Heizkomponente-assoziierten Element (145) in einem Verbindungszustand elektrisch leitfähig verbindbar ist, ii) eine Kavität (166), welche mit dem Verbindungsbereich (165) assoziiert ist und in welche ein wasserdichtes Material (162) einbringbar ist, und eine Begrenzungsstruktur (167), welche eingerichtet ist die Kavität (166) derart zu begrenzen, dass der Verbindungsbereich (165) im Verbindungszustand wasserdicht, insbesondere tauchdicht, ist. Ferner werden eine elektrische Flächenheizung (100), ein Anschlusselement, ein elektrisches Flächenheiz System (101) und ein Verfahren zum Verbinden beschrieben.
Patent DE-102019134337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von Überspannungen und deren Verwendung
Inventor: DORSCH EDUARD
IPC: H01T4/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Ableitung von Überspannungen angegeben, die eine erste Ableitereinheit (1) mit zumindest einem ersten gasgefüllten Überspannungsableiter (10) und eine zweite Ableitereinheit (2) mit zumindest einem zweiten gasgefüllten Überspannungsableiter (20), wobei die erste und zweite Ableitereinheit zwischen einem ersten Potenzialknoten (91) und einem Bezugspotenzialknoten (99) miteinander in Reihe geschaltet sind, der erste Überspannungsableiter und der zweite Überspannungsableiter unterschiedlich sind, die erste Ableitereinheit eine größere Ansprechspannung aufweist als die zweite Ableitereinheit und die erste Ableitereinheit eine kleinere Bogenbrennspannung aufweist als die zweite Ableitereinheit.Weiterhin wird die Verwendung der Vorrichtung (100) in einem elektrischen Gerät oder in einem elektrischen Netz angegeben.
Patent DE-102019135073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Verschmutzungszustandes eines Fahrzeuges
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung des Verschmutzungszustandes eines Fahrzeuges bei dem erfindungswesentlich vorgesehen ist, dass ein Verschmutzungszustand im Sichtbereich mindestens einer optischen Sensorvorrichtung mittels der optischen Sensorvorrichtung erfasst wird, dass mittels mindestens einer weiteren Sensorvorrichtung eines Fahrerassistenzsystemes ein Messwert in einem Zeitintervall erfasst wird, dass der mittels mindestens einer weiteren Sensorvorrichtung in einem Zeitintervall erfasste Messwert in die Berechnung eines Verschmutzungszustandes des Fahrzeuges eingeht und dass der Verschmutzungszustand im Sichtbereich der optischen Sensorvorrichtung mit dem Verschmutzungszustand des Fahrzeuges verglichen wird.
Patent DE-102019135923-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) eine Steuereinheit (36) und zumindest einen Sicherheitsgurt (18) mit einem ausziehbaren Gurtband (20), und einer Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) umfasst, weist die Schritte auf:a) Ermitteln, ob ein Fahrzeugsitz (12) belegt ist,b) Ermitteln, ob sich das Gurtband (20) in einer Ablageposition befindet, sofern der Fahrzeugsitz (12) nicht belegt ist, undc) Ausgabe eines Warnsignals, insbesondere über eine Ausgabeeinrichtung (34), sofern sich das Gurtband (20) nicht in der Ablageposition befindet.Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019200450-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Bipolarplatte
Inventor: FLADUNG ALEXANDER
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1), die für jedes der Reaktionsmedien einen Gaseinlasskanal (4,6) und einen Gasauslasskanal (5,7), die durch Strömungskanäle (2) miteinander verbunden sind, aufweist. Für eines der Reaktionsmedien von dem Gaseinlasskanal (4) und dem Gasauslasskanal (5) ist der Eine im Zentrum der Bipolarplatte (1) und der Andere im Randbereich ausgebildet, wobei für das Andere der Reaktionsmedien von dem Gaseinlasskanal (6) und dem Gasauslasskanal (7) der Eine im Zentrum der Bipolarplatte (1) und der Andere im Randbereich ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102019202261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Objekts innerhalb eines überwachten Bereichs
Inventor: NUSSER ANDREAS
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Objekts (155) innerhalb eines mittels eines Sensorsystems überwachten Bereichs, bei dem der überwachte Bereich in Randzonen (131) und innere Zonen (132) unterteilt wird, und bei dem für die inneren Zonen (132) jeweils ein aktiver (Z A ) und ein inaktiver (Z I ) Zustand unterschieden werden und bei dem für die Randzonen (131) jeweils dauerhaft der aktive Zustand verwendet wird, wobei, wenn mittels des Sensorsystems ein Objekt (155) in einer sich im aktiven Zustand (Z A ) befindlichen Zone detektiert wird, dieser Zone benachbarte Zonen in den aktiven (Z A ) Zustand gesetzt werden, sofern sie sich nicht schon im aktiven Zustand befinden, und wobei ein mittels des Sensorsystems in einer inneren Zone (132) detektiertes Objekt nur dann als reales Objekt erkannt wird, wenn sich diese Zone im aktiven Zustand (Z A ) befindet.
Patent DE-102019204219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Abgassensoren
Inventor: BEVOT CLAUDIUS
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerte- und Steuereinheit zum Betreiben einer Breitband-Lambdasonde (200), die mindestens zwei elektrische Leitungen (201, 202, 203, 204) aufweist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (100) mindestens zwei elektrische Anschlüsse (RE, IPE,APE, MES) zur elektrischen Verbindung mit den elektrischen Leitungen (201, 202, 203, 204) der Breitbandlambdasonde (200) aufweist, wobei jedem der elektrischen Anschlüsse (RE, IPE,APE, MES) jeweils ein elektrischer Schalter (SwtRE, SwtIPE, SwtAPE, SwtMES) zugeordnet ist, über den der jeweilige Anschluss (RE, IPE,APE, MES) individuell mit mindestens einem definierten elektrischen Potenzial (GND, VSET1, VSET2) verbindbar ist, wobei der jeweilige Schalter (SwtRE, SwtIPE, SwtAPE, SwtMES) spannungsfest gegen die im Fehlerfall an dem jeweiligen Anschluss (RE, IPE,APE, MES) maximal zu erwartende Kurzschluss-Spannung (Usc) ist.Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zur leitungsspezifischen Kurzschluss-Diagnose der Breitband-Lambdasonde (Pinpointing).
Patent DE-102019204331-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Detektieren eines sich entlang einer Fahrschiene bewegenden Rades
Inventor: DELMAS REMY
IPC: B61L1/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Detektieren eines sich entlang einer Fahrschiene (2) bewegenden Rades (4). Die Einrichtung (5) umfasst erfindungsgemäß wenigstens einen Permanentmagneten (6), der so im Bereich der Fahrschiene (2) anbringbar ist, dass sich der Permanentmagnet (6) durch die Vorbeibewegung des Rades (4) mechanisch verändert, und wenigstens eine Sensoreinrichtung (7), die zum Ermitteln einer mechanischen Veränderung des Permanentmagneten (6) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine eisenbahntechnische Anlage und ein Verfahren zum Detektieren eines sich entlang einer Fahrschiene (2) bewegenden Rades (4).
Patent DE-102019205326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von Signalen
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: H03L7/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren von Signalen mehrerer Teilnehmer, wobei zwischen den Signale ein Zusammenhang über eine physikalische Beziehung gegeben ist, wobei die Signale jeweils mit einem ersten Filter (12) gefiltert werden, um eine Verschiebung (24) zwischen den Signalen zu bestimmen, wobei die bestimmte Verschiebung (24) ein Maß für die Phasenverschiebung zwischen den Signalen darstellt, und anschließend die Verschiebung (24), indem die Signale jeweils mit einem zweiten Filter (14) gefiltert werden, eliminiert wird.
Patent DE-102019205715-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von wärmeerzeugenden Bauteilen und Verwendung des Gehäuses
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) zur Aufnahme von wärmeerzeugenden Bauteilen (1), mit einem Gehäusegrundkörper (12), der als Extrusionsbauteil aus Kunststoff ausgebildet ist und integrierte Kühlkanäle (32) zur Führung eines Kühlmediums aufweist, und mit zwei, an den gegenüberliegenden Stirnseiten (34, 36) des Gehäusegrundkörpers (12) angeordneten Abschlusselementen (38, 40), die mit dem Gehäusegrundkörper (12) verbunden sind.
Patent DE-102019210322-A1 (DE)
Title: Akkubetriebene Handwerkzeugmaschine
Inventor: LOHR GUENTER
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer akkubetriebenen Handwerkzeugmaschine (10) mit zumindest einem Elektromotor (12) und mit zumindest einer Akkueinheit (18) zu einer Energieversorgung des Elektromotors (12) mit elektrischer Energie.Es wird vorgeschlagen, dass der Elektromotor (12) eine maximale Quererstreckung (60), insbesondere einen maximalen Außendurchmesser, aufweist, die zumindest im Wesentlichen 28 mm beträgt.
Patent DE-102019214016-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit verstellbarer rückenlehne
Inventor: MADHU ADARSHA B
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine Sitzanordnung hat einen Schließbügel, eine Rückenlehne und einen Verriegelungsmechanismus. Die Rückenlehne ist um eine Drehachse schwenkbar. Der Verriegelungsmechanismus ist auf der Rückenlehne angeordnet. Der Verriegelungsmechanismus macht es möglich, dass die Rückenlehne in mehreren Winkelstellungen an dem Schließbügel festgestellt wird.
Patent DE-102019214570-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BERGNER HANS
IPC: B60L15/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug (10) mit zumindest einen Antriebsmotor (20) mit einem elektrisch vorgeordneten elektrischen Umrichter (30), einer Antriebssteuereinrichtung (40) zum Erzeugen von Umrichtersteuersignalen (STa) zur Ansteuerung des Umrichters (30) für einen Fahrbetrieb und einen Normalbremsbetrieb, und einer Wegfahrsperre (50), die elektrisch zwischen den Umrichter (30) und die Antriebssteuereinrichtung (40) geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, bei einem Fahrzeughalt, insbesondere einem Halt an einer Haltestelle, eine Weiterleitung von Umrichtersteuersignalen (STa), die einen Antriebsbetrieb des Antriebsmotors (20) bewirken würden, in Richtung des Umrichters (30) zu verhindern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (10) eine Ersatzregeleinrichtung (70) und eine Überwachungseinrichtung (60) aufweist und einen Sonderbremsmodus ermöglicht, der bei Vorliegen eines Schnellbremsbefehls (SB) aktivierbar ist und bei dem die Antriebssteuereinrichtung (40) deaktiviert oder zumindest der Signalfluss von Umrichtersteuersignalen (STa) der Antriebssteuereinrichtung (40) zur Wegfahrsperre (50) unterbrochen wird, die Wegfahrsperre (50) aktiviert wird und mit der Ersatzregeleinrichtung (70) des Fahrzeugs (10) Umrichtersteuersignale (STe), die einen Bremstrieb des Antriebsmotors (20) bewirken, über die Wegfahrsperre (50) zum Umrichter (30) übermittelt werden.
Patent DE-102019215996-A1 (DE)
Title: Türsteuerungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: AKITA AKIRA
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es wird eine Türsteuerungsvorrichtung (2) für Fahrzeuge bereitgestellt, die es ermöglicht, den Türöffnungsvorgang ohne Beeinträchtigung der Personen in einem Fahrzeug zu steuern, selbst in einem Fall, in dem keine Person als Bediener anwesend ist, um das Fahrzeug zu bedienen, wobei ein Informationsmitteilungs-Implementierer (24) eine Mitteilung verschiedener Informationen implementiert, und ein Türöffnungs- und Schließ-Steuerungsmittel (27) eine Tür zum Öffnen oder Schließen am Fahrzeug steuert, wobei das Türöffnungs- und Schließ-Steuerungsmittel (27) konfiguriert ist, um als Öffnungs- und Schließmodus der Tür automatisch zwischen einem manuellen Öffnungs- und Schließ-Modus zum Öffnen oder Schließen der Tür in Reaktion auf einen vorgegebenen Öffnungs- und Schließ-Betrieb und einem automatischen Öffnungs- und Schließ-Modus zum automatischen Öffnen oder Schließen der Tür ohne auf den Öffnungs- und Schließ-Vorgang angewiesen zu sein, umzuschalten, wobei der Informationsmitteilungs-Implementierer (24) verwendet wird, um eine Mitteilung über einen aktuellen Zustand des Steuermodus zu implementieren.
Patent DE-102019217084-A1 (DE)
Title: Steuerelement einer Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerelement (28) einer gestapelten Anordnung, die einen Stapelaufbau (16) aus übereinander liegend angeordneten Einzelelementen (18) aufweist. Diese enthalten jeweils Öffnungen (22), die im Stapelaufbau (16) Strömungskanäle (71, 75) für Edukte oder ein Temperiermedium, wie beispielsweise Kühlwasser, bilden. In den Strömungskanälen (71 ,75) für Edukte ist jeweils ein hülsenförmiges Steuerelement (28) eingelassen, welches mittels eines Stellantriebs (58, 60) um die Längsachse (92) verdrehbar ist und welches an Öffnungen (88, 90) zu Einzelelementen (18) Durchströmungsquerschnitte verändert.
Patent DE-102019218035-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: AHN HYUN SEONG
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Scrollverdichter, der durch Minimieren eines Aufprallgeräuschs, das bei Anhalten des Scrollverdichters erzeugt wird, ein verringertes Vibrationsgeräusch hat.