baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Spiegels
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung eines Spiegels (18) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Umgebungslichtsensor (14), der die Helligkeit in der Umgebung des Kraftfahrzeugs ermittelt, einen Blendsensor (16), der Helligkeit aus einer Einfallsrichtung des Spiegels (18) ermittelt, und ein Verstellmittel (12) umfasst, das Verstellsignale (VS) zur Veränderung der Reflexion des Spiegels (18) abzugeben vermag, wobei der Umgebungslichtsensor (1ng eines Beleuchtungsmittels (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmittel (12) und/oder der Blendsensor (16) deaktivierbar sind und der Umgebungslichtsensor (14) Aktivierungs-/Deaktivierungsmittel (26) aufweist, die das Verstellmittel (12) und/oder den Blendsensor (16) aktivieren, wenn die Helligkeit in der Umgebung des Kraftfahrzeugs eine vorgesehene Schwelle unterschreitet, und das Verstellmittel (12) und/oder den Blendsensor (16) deaktivieren, wenn die Helligkeit in der Umgebung des Kraftfahrzeugs eine vorgesehene weitere Schwelle überschreitet.
Patent DE-102006001383-B4 (DE)
Title: Pflückvorrichtung
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2006-01-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Pflückvorrichtung zum Pflücken wenigstens einer an einem länglichen Stängel (33) einer Pflanze (34) sitzenden Frucht (36), mit – einer entlang des Erdbodens (9) bewegbaren Halterung (3) und – einem an der Halterung (3) vorgesehenen und von seitlichen Rändern (31) begrenzten, länglichen Pflückspalt (30), durch den hindurch der Stängel (33) unter Abtrennen der Frucht (36) an den Rändern (31) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Pflückspalt derart ausgerichtet ist, dass der Stängel (33) mit seiner Längsachse parallel oder im Wesentlichen parallel zu der Längsachse des Pflückspalts (30) ausgerichtet dem Pflückspalt (30) zuführbar und durch den Pflückspalt (30) hindurch führbar ist.
Patent DE-102006004440-B4 (DE)
Title: Tragbares Hörgerät
Inventor: BAESE GERO
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2007-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Hörgerät, bei dem das Hörgerät aus einem ersten und zumindest einem zweiten Teilmodul besteht, wobei das erste und das zweite Teilmodul Bauelemente des Hörgeräts umfassen, bei dem das erste Teilmodul mit zumindest einem der Bauelemente an einer Ohrmuschel eines Ohrs befestigt ist, bei dem das zweite Teilmodul mit den übrigen Bauelementen hinter dem Ohr oder im Ohr angebracht ist, und bei dem durch ein Verbindungsmodul das erste und das zweite Teilmodul zum Austausch von Informationen verbunden sind.
Patent DE-102006007445-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuer/regelsystem für einen Motor
Inventor: HASEGAWA SHUMPEI
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-02-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuer/regelsystem für einen
Motor, umfassend einen Ansaugdrucksensor (12), ein Mittel (15) zum
Berechnen einer Kraftstoffeinspritzmenge (Tout) gemäß einer
Ausgabe (Pm) von dem Ansaugdrucksensor (12), einen Drosselöffnungssensor
(2) sowie ein Mittel (15) zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge
(Tout) gemäß der Drosselöffnung (θTh), worin
das Kraftstoffeinspritzsteuer/regelsystem ferner umfasst:  einen
Drosselkörper,
der so konfiguriert ist, dass ein Drosselventil (3) zu einer übervollen Öffnung (θThex), bei
der die Öffnung
größer ist
als eine volle Öffnung
(θThful),
die der Sättigung
der Strömungsrate
von in den Motor fließender
Luft entspricht, und bei der die Luftströmungsrate auf einer Sättigungsrate
gehalten wird, gedreht werden kann; und  ein Korrekturmittel
(15) zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge (Tout) zur mageren
Seite eines Kraftstoff/Luftgemischs, während das Drosselventil (3)
von vollständig geschlossen
(θThidl)
zur vollen Öffnung
(θThful)
gedreht wird, und zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge (Tout)
zur fetten Seite des Kraftstoff/Luftgemischs gemäß einer Zunahme der Drosselöffnung (θTh), während das Drosselventil
(3) über
die volle...
Patent DE-102006016782-B4 (DE)
Title: System umfassend ein erstes Lagerungselement zur Aufnahme einer Kurbelwelle und ein zweites Lagerungselement zur Aufnahme von mindestens zwei Getriebewellen
Inventor: LENZ INGO
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-04-10
Granted: 2014-04-30
Abstract: System (1) umfassend einen Zylinderblock (9), ein erstes Lagerungselement (2) zur Aufnahme einer Kurbelwelle (4) und ein zweites Lagerungselement (3) zur Aufnahme von mindestens zwei Getriebewellen (5, 6, 7), wobei das erste Lagerungselement (2) mit dem Zylinderblock (9) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerungselement (2) mit dem zweiten Lagerungselement (3) einteilig ausgebildet ist, so dass die beiden Lagerungselemente (2, 3) ein monolithisches Bauteil bilden.
Patent DE-102006030852-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2006-07-04
Granted: 2017-09-07
Abstract: Fußbodenpaneel mit an Längs- und/oder Stirnkanten (2, 4; 6, 8) ausgebildeten Verbindungselementen etwa in Form einer Nut-/Federverbindung (12, 14), wobei die Nut (14) eine verlängerte Unterlippe (18) hat, deren obere Fläche als Aufgleitfläche (20) für die Feder (12) ausgebildet ist, wobei die Aufgleitfläche (20) im Wesentlichen eben und etwa in Horizontalrichtung verlaufend ausgebildet ist, wobei die Länge (L) der Aufgleitfläche größer als die Höhe (H) der Nut (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer bodenseitigen Unterseite (26) eine Keberschicht (10) aufgebracht ist, wobei die Kleberschicht (10) streifenförmig ausgebildet ist und an den an die Nut-/Federverbindung angrenzenden Bereichen der Unterseite (26) keine Kleberschicht (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102006051192-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SATO JUNICHI
IPC: G01L19/06
Filed: 2006-10-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Ein Drucksensor (S1), aufweisend:  ein Gehäuse (100), gebildet aus einem ersten Gehäuse (10) und einem zweiten Gehäuse (30), welches eine Druckeinbringöffnung (31) zum Einbringen eines zu messenden Mediums aufweist;  einen Druckerfassungsabschnitt (20) in dem Gehäuse (100); und  eine Metallmembran (34), die zwischen einer Endfläche (10a) des ersten Gehäuses (10) und einer Aufnahmefläche (30b) des zweiten Gehäuses (30) angeordnet ist,  wobei das zu messende Medium in einen Unterraum (32) eingebracht wird, der als sich erweiterndes Ende der Druckeinbringöffnung (31) in dem zweiten Gehäuse (30) zur Messung eines Druckes ausgebildet ist, indem der Druck von der Membran an den Druckerfassungsabschnitt (20) übertragen wird, wobei  die Druckeinbringöffnung (31) wenigstens eine nach Art einer Drossel wirkende Stelle (37) in Form eines Abschnitts verringerten Durchmessers aufweist, wo eine Querschnittsfläche der Druckeinbringöffnung (31) verringert ist, wobei weiterhin  die Druckeinbringöffnung (31) und die Drossel (37) runden Querschnitt haben und ein Durchmesser...
Patent DE-102006060642-B4 (DE)
Title: Bandkanal
Inventor: SCHURIG MARC
IPC: B65B13/06
Filed: 2006-12-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Bandkanal (1) einer Umreifungsmaschine (2) mit einer auf einer Kanalseite in Längsrichtung (22) des Kanals geteilten Kanalwand (7), die einerseits von zwei jeweils von einer Seite einer Trennstelle (10) zugewandten Teilwänden (8, 9) gebildet wird, welche von Federn (21) abgestützt werden und so in Querrichtung (23) federnd beweglich sind, wobei an jeder Teilwand (8, 9) im Querbereich zwischen ihrer der Trennstelle (10) zugewandten Kante (11, 12) und der Trennstelle (10) andererseits eine sich vom Bandkanal (1) nach außen (24) materialelastische öffnende Lippe (13, 14) angebracht ist und beide Lippen (13, 14) zusammen ein Lippenpaar und zusammen mit den federnd beweglichen Teilwänden (8, 9) einen sich sowohl in Querrichtung (23) federnd als auch nach außen (24) materialelastisch öffnenden Kanalverschluss bilden.
Patent DE-102007005305-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung
Inventor: KARLSSON DAVID
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-02-02
Granted: 2014-02-20
Abstract: Gassackanordnung für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem Vorhang-Gassack (1), der eine erste Kante (13) aufweist, an der zumindest zwei Befestigungselemente (14), die am Dachrahmen oder einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs im Inneren eines Fahrzeuges anbringbar sind, sowie eine im Bereich der ersten Kante (13) des Vorhang-Gassackes (1) angeordnete Einlassöffnung (3) vorgesehen sind, wobei die Gassackanordnung einen Gasgenerator (2) aufweist, der mit der Einlassöffnung (3) verbunden ist, und wobei ein Zündkabel (22) mit einem ersten mit dem Gasgenerator (2) verbindbaren Ende (25) und einem zweiten Ende (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Ende (26) des Zündkabels (22) in Richtung zu einem von der Einlassöffnung (3) beabstandeten Randbereich (11) des Vorhang-Gassackes (1) erstreckt und dabei durch wenigstens einen mit dem Vorhang-Gassack (1) verbundenen Kanal (15) geführt ist.
Patent DE-102007012479-B4 (DE)
Title: Videospielsystem, optischer Spielsensor und Verfahren zum Betreiben eines Videospiels mit zeitlich verschachtelten Fadenkreuznavigationsrahmen
Inventor: CHEN QING XING
IPC: A63F13/219
Filed: 2007-03-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: Videospielsystem, das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Spielbildrahmen (20, 21), die wirksam sind, um eine zeitliche Abfolge von Spielbildern eines Videospiels anzuzeigen; und eine Mehrzahl von Fadenkreuznavigationsrahmen (30, 31), die zwischen der Mehrzahl von Spielbildrahmen (20, 21) zeitlich verschachtelt sind, wobei jeder Fadenkreuznavigationsrahmen (30, 31) wirksam ist, um ein Fadenkreuznavigationsbildmuster anzuzeigen und wobei die Mehrzahl von Fadenkreuznavigationsrahmen (30, 31) wirksam sind, um eine Navigation einer Fadenkreuzposition (111), welche durch eine dynamische Positionierung und Ausrichtung eines optischen Spielsensors (100) durch einen Spieler relativ zu einer Anzeigevorrichtung (90) bestimmt ist, innerhalb einer Anzeige der Spielbilder des Videospiels basierend auf einer Kreuzkorrelation von zumindest zwei der Mehrzahl von Fadenkreuznavigationsrahmen (30, 31) einer Videoaufnahme zu ermöglichen.
Patent DE-102007014516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des photoakustischen Signals mit rechnergestützter Auswertung
Inventor: MIKLOS ANDRAS
IPC: G01N21/37
Filed: 2007-03-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Messung des photoakustischen Signals mit mehreren Lichtquellen
(5, 6, 7, 8), welche bei unterschiedlicher Wellenlänge Licht
emittieren, mit folgenden Schritten:  Wählen einer Abtastfrequenz mit
der Signale aufgenommen werden; Festlegen einer Modulationsfrequenz
für jede Lichtquelle
(5, 6, 7, 8), die sich durch Division der Abtastfrequenz durch einen
für jede
Lichtquelle (5, 6, 7, 8), unterschiedlichen ganzzahligen Divisionswert
ergibt;  gleichzeitige Anregung des photoakustischen Signals
in einer Messzelle (4) mit den Lichtquellen (5, 6, 7, 8), welche jeweils
bei unterschiedlicher Wellenlänge
mit der jeweiligen festgelegten Modulationsfrequenz Licht emittieren,
wobei der entstehende Schalldruck mit einem Schalldruckaufnehmer
(3) gemessen wird und das Signal des Schalldruckaufnehmers digitalisiert
wird;  Ermittlung des der jeweiligen Lichtquelle zuzuordnenden Signalanteils
durch Auswertung einer Abfolge von digitalisierten Messwerten, deren
Anzahl das Produkt eines gewählten
Multiplikationswerts und des jeweiligen Divisionswerts ist, durch
ein Rechenverfahren, welches die Messwertanteile, die mit der Periode
der jeweiligen Modulationsfrequenz periodisch sind, herausfiltert.
Patent DE-102007014694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geführten Transport einer Faserflockenmatte
Inventor: DILO JOHANN P DIPL ING
IPC: D01G15/40
Filed: 2007-03-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Vorrichtung zum geführten Transport einer Faserflockenmatte in einer Förderrichtung weist ein in einer ersten Umlaufrichtung umlaufendes Transportband (13) auf, auf dem die zu transportierende Faserflockenmatte aufliegt; außerdem mindestens ein in einem Abstand oberhalb des Transportbandes (13) angeordnetes, in einer zweiten Umlaufrichtung umlaufendes Druckband (23), wobei die zweite Umlaufrichtung der ersten Umlaufrichtung entgegengesetzt ist und wobei zwischen Transportband (13) und Druckband (23) ein Zwischenraum (29) zur Aufnahme und Förderung der Faserflockenmatte gebildet ist; und ein Paar von gegenläufig zueinander angetriebenen Presswalzen (19, 21), das angrenzend an den Zwischenraum (29) in Förderrichtung der Faserflockenmatte hinter dem Transportband (13) und dem Druckband (23) angeordnet ist.
Patent DE-102007018795-B4 (DE)
Title: Ausgleich umlaufender Wellenschrägstellung
Inventor: KLEIBL ALBRECHT DR ING
IPC: F16C23/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Lageranordnung für eine um eine Rotationsachse (4) drehbare Welle (6) mit – einem Gleitlager (8) zur drehbaren Lagerung eines Endes (12) der Welle (6) für dessen Drehung um die Rotationsachse (4); und – einem Gelenk- oder Schwenklager (10) zur schwenkbaren Lagerung des Endes (12) der Welle (6) für Schwenkbewegungen aus der Rotationsachse (4); wobei – das Gelenk- oder Schwenklager (10) im Kraftfluss zwischen der Welle (6) und dem Gleitlager (8) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (8) einen inneren Lagerteil (18) und einen äußerer Lagerteil (20) aufweist und das Gelenk- oder Schwenklager (10) einen inneren Lagerteil (48) und einen äußeren Lagerteil (44) aufweist und wobei der innere Lagerteil (18) des Gleitlagers (8) einen Bereich umfasst, der in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (4) als Anschlag für den äußeren Lagerteil (44) des Gelenk- oder Schwenklagers (10) dient.
Patent DE-102007020838-B4 (DE)
Title: Handheftmaschine mit Sicherheitsvorrichtung
Inventor: CHOU AMMY
IPC: B25C5/06
Filed: 2007-05-02
Granted: 2012-09-06
Abstract: Eine Handheftmaschine umfasst ein Gehäuse, einen Treiber, ein Federmittel, einen Griff und einen Betätigungsmechanismus. Der Betätigungsmechanismus umfasst ein Kippmittel, ein Verbindungsstück und einen Betätigungskontrollstab. Das Kippmittel ist kippbar am Gehäuse befestigt und das Verbindungsstück ist kippbar mit dem Kippmittel verbunden. Wenn die Handheftmaschine nicht in Gebrauch ist, kann das Verbindungsstück nicht in den Treiber eingreifen, selbst wenn der Griff niedergedrückt wird, und wenn die Handheftmaschine in Gebrauch ist, wird der Betätigungskontrollstab aufwärts ins Gehäuse gedrückt, so dass der Betätigungskontrollstab das Kippmittel verschiebt und damit das Verbindungsstück dazu veranlasst, in den Treiber einzugreifen, und dadurch ermöglicht, Heftklammern aus der Heftmaschine auszustoßen, wenn der Griff gedrückt wird.
Patent DE-102007021769-B4 (DE)
Title: Angiographiegerät und zugehöriges Aufnahmeverfahren mit einem Mechansimus zur Kollisionsvermeidung
Inventor: SATTLER STEFAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-05-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Angiographiegerät (1) zur Untersuchung von Gefäßen von Patienten (2) mit einem Röntgenstrahler (3) und einem zugehörigen Detektor (5), mit einer Bildverarbeitungseinheit (7), einer Bildanzeigeeinheit (8), einer Steuereinheit (9), einem Kollisionsrechner (10) und Sensoren (6), wobei die Sensoren (6), die am Angiographiegerät (1) befestigt sind, zur Abtastung der äußeren Abmessung des Patienten (2) vor der eigentlichen Untersuchung und während der Untersuchung ausgebildet sind, und wobei die dabei gewonnenen Daten in einen Speicher (14) des Kollisionsrechners (10) einspeisbar sind und das System durch eine Software (13) des Kollisionsrechners (10) so steuerbar ist, dass durch die Steuereinheit (9) die Bewegung des Systems bei zu großer Annäherung zwischen System und Patient (2) automatisch verlangsambar oder gänzlich stoppbar ist, wobei es sich um ein System mit einem C-Arm (12) und einem Patiententisch (11) handelt, wobei Röntgenstrahler (3), Blende (4), Detektor (5) und Sensoren (6) am C-Arm (12) befestigt sind und der C-Arm (12) rotierbar oder alternativ longitudinal entlang der Längsachse des Patiententisches (11) bewegbar ist, und/oder wobei der Patiententisch (11) longitudinal entlang seiner Längsachse bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Software (13) des Kollisionsrechners (10) die vor der eigentlichen Untersuchung ermittelte individuelle statische Patientenhüllkurve, die der realen Patientensilhouette entspricht, hinterlegt ist und die Software (13) auch den Vergleich von individuell statischer mit in Echtzeit während der Untersuchung aufgenommener dynamischer Patientenhüllkurve steuert, wobei der C-Arm (12) mit einer Rotationsgeschwindigkeit von 100 Grad pro Sekunde rotieren kann und wobei je nach Position des C-Arms (12) oder des Patiententisches (11), d. h. je nach Messposition, die einstellbare tolerierbare Abweichung von dynamischer zu individueller statischer Hüllkurve zwischen 0,5 und 10 cm liegt.
Patent DE-102007022835-B4 (DE)
Title: Rotor für permanentmagnetisch erregte Elektromaschinen
Inventor: UHDE REINHART
IPC: H02K1/27
Filed: 2007-05-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Rotor für permanentmagnetisch erregte elektrische Maschinen mit vergrabenen Magneten, bei dem eine Vielzahl von kongruenten Blechschnitten zur Wirbelstromunterdrückung in axialer Richtung zu einem Blechpaket aufgeschichtet und Magnete in Aussparungen der Blechschnitte eingeschlossen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Blechschnitte (2) jeweils mindestens eine Blechronde (21) mit gleichverteilt eingebrachten Ausnehmungen (24) für die Magnete (4) und mit dazwischen symmetrisch eingefügten Aussparungen (22) für komplementär zur Aussparung (22) geformte Einsatzbleche (23) aufweisen, – die Blechronde (21) zwischen den Ausnehmungen (24) für die Magnete (4) und den Ausnehmungen (22) für die Einsatzbleche (23) radiale Stege (25) als radiale Materialverbindungen der Blechronde (21) mit peripheren Teilen der Blechronde (21) zur Abdeckung und radialen Rückhaltung der Magnete (4) aufweist, wobei die Stege (25) für eine fliehkraftbedingte Rückhaltung der Magnete (4) nicht hinreichend dimensioniert sind, – die Einsatzbleche (23) zwischen Magneten (4) unterschiedlicher magnetischer Pole der elektrischen Maschine angeordnet sind und Verankerungselemente (26) mindestens an einem zur Rotorachse (11) ausgerichteten Fußpunkt (F) und an beiden Seitenkanten (L) der zur Abdeckung und Rückhaltung der Magnete (4) vorhandenen peripheren Teile der Blechronde (21) aufweisen, wodurch die Magnete (4) jedes magnetischen Poles durch formschlüssige Verbindung der Einsatzbleche (23) mit den peripheren Teilen der Blechronde (21) umschlossen und mindestens in radialer Richtung formschlüssig in den Fußpunkten (F) der Blechronde (21) verankert sind, und – die Blechronde (21) und die Einsatzbleche (23) aus zwei verschiedenen Materialien, von denen das eine magnetisierbar und das andere amagnetisch ist, gefertigt sind, wobei entweder die Blechronde (21) oder die Einsatzbleche (23) amagnetisch sind.
Patent DE-102007027547-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LIM HEE TAE
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2013-03-28
Abstract: Waschmaschine, die aufweist:  ein Gehäuse, das ein Äußeres der Waschmaschine ausbildet; einen Bottich, der im Gehäuse vorgesehen ist, um darin Wasser aufzunehmen;  eine im Bottich vorgesehene Trommel, die Wäsche aufnimmt, wobei die Trommel eine Umfangswand und mindestens vier an der Umfangswand der Trommel ausgebildete Mitnehmerrippen umfasst, wobei die Umfangswand und die Mitnehmerrippen als ein Körper ausgebildet sind; und  einen Motor zum Drehen der Trommel,  wobei die mindestens vier Mitnehmerrippen durch Tiefziehen gebildet sind,  wobei jede der mindestens vier Mitnehmerrippen mit einem geprägten Abschnitt und mehreren Löchern versehen ist, und  wobei der geprägte Abschnitt einen konkaven Abschnitt und einen konvexen Abschnitt aufweist, die in den mindestens vier Mitnehmerrippen in Längsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102007044428-B4 (DE)
Title: Reserveradmulde für ein Fahrzeug
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D43/10
Filed: 2007-09-18
Granted: 2016-04-28
Abstract: Reserveradmulde für ein Fahrzeug, die mittels eines abgewinkelten Flansches (2.3) in eine Bodenstruktur (5, 6) des Fahrzeugs eingesetzt und als Kunststoffspritzteil ausgeführt ist, gekennzeichnet durch mindestens ein integriertes Hohlprofil (2.1, 2.2) zur Erhöhung der Steifigkeit, welches mittels eines Injektionsverfahrens ausgeformt ist.
Patent DE-102007046073-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: KIM MIN CHUL
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-09-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Geschirrspüler mit einem einen Waschflüssigkeitsbehälter (205) bildenden Sumpfgehäuse (200) und einer an einer Seite desselben vorhandenen Ablasspumpe (300), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ablasspumpe (300) Folgendes aufweist:
 - ein Ablasslaufrad (330), das für eine Strömung von Waschflüssigkeit sorgt; und
 - mehrere voneinander trennbare Gehäuse, die das Ablasslaufrad (330) abdecken,
 bei dem die mehreren Gehäuse ein einstückig mit dem Sumpfgehäuse (200) gebildetes Ablasspumpengehäuse (310) und einen lösbar mit dem Ablasspumpengehäuse (310) verbundenen Ablasspumpendeckel (320) umfassen, und
 bei dem das Ablasspumpengehäuse (310) an der unteren Innenseite des Sumpfgehäuses (200) ausgebildet ist und der Ablasspumpendeckel (320) mit der Oberseite des Ablasspumpengehäuses (310) verbunden ist.
Patent DE-102007063641-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für den Installationsbereich
Inventor: MESTER REINER
IPC: F16L27/12
Filed: 2007-11-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verbindungsanordnung für den Anschluss von Solarkollektoren,  – mit einem Solarkollektor,  – mit einem Verbindungselement (1), das einen ersten Endabschnitt (1a) zum Anschluss an ein Sammlerrohr (2) und einen zweiten Endabschnitt (1b), der mit einem Anschlussabschnitt (2a') eines weiteren Sammlerrohrs (2') oder Leitungsrohrs zusammensteckbar ist, aufweist, und  – mit einem ein Fluid führenden Sammlerrohr (2), das Bestandteil des Solarkollektors ist und einen Anschlussabschnitt (2a) aufweist, der mit dem ersten Endabschnitt (1a) des Verbindungselements (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) rohrförmig ausgebildet ist und der erste Endabschnitt (1a) des Verbindungselements (1) unmittelbar mit dem Anschlussabschnitt (2a) des Solarkollektorsammlerrohrs (2) zusammengesteckt ist, derart, dass im zusammengesteckten Zustand eine dichte Verbindung zwischen dem Verbindungselement (1) und dem Solarkollektorsammlerrohr (2) besteht und unter Beibehaltung der dichten Verbindung das Verbindungselement (1) relativ zum Solarkollektorsammlerrohr (2) in einem Bereich von 0 bis 2° schwenkbar ist, wobei zwischen dem jeweiligen Endabschnitt...
Patent DE-102008018093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: DRIENYOVSZKI SANDOR
IPC: F16D25/08
Filed: 2008-04-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Kupplung (3) mit einem Hydraulikzylinder (1), der einen Arbeitsraum (5), einen Kolben (4) und eine Anschlussöffnung (6) für die Hydraulikflüssigkeit aufweist, und mit einer Messeinrichtung zur Bestimmung der Position des Kolbens (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung eine in eine Kunststoffhülse (7) eingespritzte Spule (8) aufweist, die den Arbeitsraum (5) des Hydraulikzylinders (1) zumindest teilweise umgibt, wobei die Kunststoffhülse (7) in dem Arbeitsraum (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008021176-B4 (DE)
Title: Interdentalelement und dessen Verwendung
Inventor: WOLF AXINJA
IPC: A61C5/88
Filed: 2008-04-28
Granted: 2011-02-17
Abstract: Interdentalelement mit einem Klemmbereich und einem flächenartig ausgebildeten Haltebereich (14), der sich an ein rückwärtiges Ende des Klemmbereichs anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der flächenartige Haltebereich (14) in einer Ebene erstreckt, die sich parallel wenigstens zum rückwärtigen Endbereich der Mittellängsachse (16) des Klemmbereichs (12) erstreckt, wobei das Interdentalelement einen Höhenversatz zwischen Klemmbereich und Haltebereich aufweist, dergestalt, dass die Ebene des Haltebereichs nach apikal hin versetzt ist und der Haltebereich in vertikaler Richtung unterhalb der Ebene des Klemmbereichs liegt und der Haltebereich ferner gebogen ist, so dass er mit seiner dem Klemmbereich zugewandten Kante der Zahnform folgt und dort einen Radius oder eine andere konkave Ausbildung aufweist.