baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-16099-U1 (AT)
Title: Flexibler Silikon-Spatel für die Küche
Inventor: MBA ING THOMAS SCHAMBERGER
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-06-09
Abstract: Das Problem bei handelsüblichen Spateln ist es, dass diese zu klein, zu starr oder zu instabil für das Herausputzen von beispielsweise Teigresten, Saucen, usw. aus Schüsseln, Mixtöpfen, Kochtöpfen und Pfannen aller Art sind. Flexibler Silikon-Spatel, insbesondere zum Herausputzen von beispielsweise Teigresten, Saucen, usw. aus Schüsseln, Mixtöpfen, Kochtöpfen und Pfannen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der temperaturbeständige (bis 220 °C) Spatel einen sehr stabilen Kunststoffkern aufweist, der einen sehr stabilen und rutschsicheren Griff (2) hat und ab dem Griffende mit Silikon überzogen ist, wobei der stabilere Vorderteil (1) der Spatelfläche zur Verarbeitung auch sehr schwerer Stoffe (Brotteige etc) geeignet ist und die flexible Spatelfläche mühelos zum Herausputzen von Saucen, Aufstrichen und anderen (auch dickflüssigen) Speisen aus Schüsseln, Mixtöpfen, Kochtöpfen und Pfannen aller Art verwendet werden kann.
Patent AT-6743-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum absperren einer abstellfläche für ein fahrzeug
IPC: E01F13/08
Filed: 2002-04-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Absperren einer Abstellfläche für ein Fahrzeug mit einer Bodenplatte und mit einem auf der Bodenplatte (1) umklappbar gelagerten Sperrbügel (3) beschrieben, dessen rohrförmige Steher (4, 5) auf von der Bodenplatte (1) aufragenden Laschen (6) mit Hilfe von die Laschen (6) durchsetzenden Lagerbolzen (7) gelagert sind. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß in die lagerseitigen Enden der rohrförmigen Steher (4, 5) Lagerkörper (8) eingesetzt sind, die über die Stirnseiten der Steher (4, 5) vorstehende, gerundete Endkappen (9) mit einem Aufnahmeschlitz (10) für die jeweilige Laschen (6) bilden.
Patent AT-6291-U1 (AT)
Title: Zweitakt-brennkraftmaschine mit kurbelgehäusespülung
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B33/00
Filed: 2002-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäusespülung, mit vom Kolben gesteuertem Auslasskanal und mindestens zwei ersten und zumindest einem zweiten Überströmkanal mit jeweils einer Überströmöffnung in den Zylinderraum und einer kurbelraumseitigen Öffnung, über welche der Zylinderraum mit dem Kurbelraum verbindbar ist, wobei die Überströmöffnungen der ersten Überströmkanäle von der Oberkante des Kolbens gesteuert werden und wobei die kurbelraumseitige Öffnung des zweiten Überströmkanals in einem vom Kolbenhemd des Kolbens überstrichenen Bereich des Zylindermantels des Zylinders angeordnet ist. Der Zylindermantel weist zumindest eine Vertiefung auf, welche in unmittelbarer Nähe der Überströmöffnung des zweiten Überströmkanals angeordnet ist und welche in Strömungsverbindung mit dem zweiten Überströmkanal ist, wobei zwischen der Vertiefung und dem zweiten Überströmkanal eine Engstelle angeordnet ist.
Patent AT-7257-U1 (AT)
Title: Verfahren zum aufbringen von geometrischen abbildungen auf bauteilen
IPC: B44D2/00
Filed: 2003-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen von geometrischen Abbildungen ist zur einfachen Durchführung gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Herstellen einer Folie mit den Abbildungen entsprechenden Ausschnitten,- Aufbringen der Folie auf den Bauteilen,- Auftragen von Farbe wenigstens im Bereich der Ausschnitte der Folie,- Entfernen der Folie.
Patent AT-8990-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ausrichten eines leuchtkörpers mit exzentrischem schwerpunkt
Filed: 2006-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten eines Leuchtkörpers (1) mit exzentrischem Schwerpunkt, umfassend ein Basiselement (2) und ein in axialer Richtung (21) des Basiselementes (2) festgelegtes Ausrichtelement (3), das an dem Basiselement (2) unverlierbar in radialer Richtung (22) des Basiselementes (2) relativ bewegbar zu diesem und selbsthalternd aufgenommen ist, wobei das Basiselement (2) an einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Fläche, insbesondere einer Decke eines Raumes, befestigbar ist und das Ausrichtelement (3) den Leuchtkörper (1) halternd aufnimmt und umgekehrt.
Patent AT-11975-U1 (AT)
Title: Gerätekopf
Inventor: WEBER MARKUS MAG
IPC: A47L9/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gerätekopf (1) für ein handbedientes Saugreinigungsgerät zum Reinigen von Böden und Wänden von Schwimmbecken oder Schwimmteichen, welche aus Kunststoff, aus Metall, insbesondere aus Edelstahl, oder aus sonstigem Material mit einer wasserdichten Folienverkleidung hergestellt sind. Der Gerätekopf (1) besteht aus einem nach unten offenen Saugkasten (2) und einem den Saugkasten (2) nach unten abdeckenden Textilteil (3). Der Textilteil (3) ist überwiegend aus Mikrofaser gefertigt und umfasst die nach unten offene Fläche, sowie die seitlichen Schmalseiten des Saugkastens (2).
Patent AT-12703-U1 (AT)
Title: Anordnung von durch löcher in fliesen oder sonstigen wandverkleidungen hindurch geführten rohren
Inventor: FITZ HERBERT
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Bei einer Anordnung zum Abdichten von durch Löcher in Fliesen (2) oder sonstigen Wandverkleidungen hindurch geführten Rohren (3) soll der Freiraum zwischen dem Rohr (3) bzw. den Rohren und den Begrenzungswänden der Löcher mittels Dichtmasse oder Kleber ausgefüllt werden. Dazu ist eine ringförmige, auf ein Rohr (3) aufsetzbare Scheibe (4) mit einer oder mehreren außerhalb der Durchtrittsöffnung (5) für ein Rohr (3) vorgesehenen Bohrung(en) (6) zum Einbringen von Dichtmasse oder Kleber vorgesehen, wobei die Scheibe (4) kraft- und/oder formschlüssig auf ein Rohr (3) aufsteckbar ist.
Patent AT-11349-U1 (AT)
Title: Schablonen-paar zum führen eines werkzeuges
IPC: B23Q35/42
Filed: 2008-12-02
Abstract: Schablonen-Paar zum Führen eines Werkzeuges, insbesondere einer Fräse, zur Bearbeitung von Werkstücken, wobei das Schablonen-Paar eine erste Schablone zum Ausbilden eines ersten Verbindungsteiles an einem ersten Werkstück und eine zweite Schablone zum Ausbilden eines zweiten Verbindungsteiles an einem zweiten Werkstück aufweist, wobei die beiden Schablonen derart ausgebildet sind, dass die beiden Verbindungsteile, insbesondere in der Art einer Zapfen-Nut-Verbindung, ineinander passen, wobei jede Schablone eine ebene Anlagefläche aufweist, um die Schablone in einer ersten Richtung (x) relativ zum jeweiligen Werkstück zu positionieren, und wobei jede Schablone mindestens einen Anschlagteil aufweist, um die Schablone in einer zweiten, auf die erste Richtung (x) senkrechte Richtung (z) relativ zum jeweiligen Werkstück zu positionieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlagteile (4) jeweils nur eine linienförmige Anschlagkante (4a) aufweisen, die parallel zur ebenen Anlagefläche (1a, 2a) der jeweiligen Schablone (1, 2) in einem vordefinierten Abstand (d) zu dieser verläuft.
Patent DE-8714529-U1 (DE)
IPC: A61B17/22
Filed: 1987-10-31
Abstract: The invention relates to a thromboembolectomy device, with partial dissolution by streptokinase or the like, which is characterised by a catheter instrument with a double-lumen tube (3) with two lumina (4,6) extending parallel over the greater part of the length of the tube (3) and open at both ends. The lumina open out at the distal end parallel to one another and at the proximal end in a finite angular orientation, the first lumen (4) taking up almost the whole cross-sectional area of the tube (3), while the second lumen (6) is of a substantially narrower design and is formed in a widened area of the wall (7) of the first lumen, there being additionally provided an exchangeable safety wire (11) adapted to the second lumen (6). 
<IMAGE>
Patent DE-8809142-U1 (DE)
IPC: F16C11/10
Filed: 1988-07-16
Abstract: The support (10) for a post (1) to be detachably fastened on a fixed ground carrier, e.g. a tree grille, is designed as a two-part housing (11) which receives a spherical head (4) firmly joined to the post (1) and which can be fastened on the carrier by means of a plurality of screwing means (18, 23) bracing the two housing parts (12, 13) together. Either the spherical head (4) or the housing (11) receiving the latter has radially projecting shoulders which are harder than the corresponding opposite piece; in the case of elements made of grey cast iron, these shoulders are formed from homogenous bosses joined thereto, and the hard skin of the casting is removed from the opposite piece. <IMAGE>
Patent DE-8907336-U1 (DE)
IPC: B01F5/00
Filed: 1989-06-15
Abstract: The container for producing a substance mixture from initially separate components comprises two container parts (50, 51) which are separated from one another by a partition device (52), one (50) of which container parts receives a liquid component and is sealed by a film (53), while the other one (51) contains a powdery component and forms the mixing chamber (56). Arranged displaceably in the partition device (52) is an activating part (58) which has a seal (64, 66) which is locked in its position of rest and storage and, when displaced into its activated position, pierces the film (53) and releases the seal (64, 66). In the activated position, the seal (64, 66) operates as a valve and permits the passage of the liquid component into the mixing chamber (56), while it prevents parts of the mixture or the components from flowing back from the mixing chamber (56) into the first container part (50). 
<IMAGE>
Patent DE-9014426-U1 (DE)
IPC: H02G3/22
Filed: 1990-10-18
Abstract: A clamping device is used for clamping a pressure plate which is supported on elastic cable holders inside a frame, which clamping device has two wedges whose respective hypotenuses rest on one another, which wedges can move relative to one another and can be pushed between the parts to be spread, and which clamping device has a piston-cylinder unit for moving the wedges. Overall, the clamping device has two piston-cylinder units, arranged side-by-side and parallel, on a support, with wedges which can be moved onto one another.
Patent DE-9103864-U1 (DE)
IPC: E04B1/76
Filed: 1991-01-15
Abstract: A pad including thermal insulation and heat sink areas. The pad includes a plurality of layers of metal foil forming a stack with the layers arranged one above the other, the stack including at least one heat sink area and at least one insulating area adjacent to the heat sink area, the layers providing better heat conduction in the vertical direction at the heat sink area than at the insulating area. At least one of the layers includes a plurality of embossments therein separating the one layer from an adjacent one of the layers in the insulating area. The pad can include a single insulating area surrounded by a heat sink area and a black coating can be provided on selected portions of the layers to improve heat radiating characteristics of the pad. For instance, the heat sink area can be coated with the black coating to radiate heat away from the pad at a desired location. The pad is particularly useful in shielding a heat sensitive component on one side of the pad from a heat source on the other side of the pad. The pad can be covered with a prescored and/or embossed metal sheet coated on one or both sides with adhesive. The sheet can also be used by itself for fixturing. The sheet can be secured to an object by heating to cause the adhesive to adhere to the object. The prescoring can be perforations in the sheet and the embossments can be in a diamond shaped cross-hatching configuration. <IMAGE>
Patent DE-9200642-U1 (DE)
IPC: F16H21/00
Filed: 1992-01-21
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00043 Sec. 371 Date Jul. 21, 1994 Sec. 102(e) Date Jul. 21, 1994 PCT Filed Jan. 20, 1993 PCT Pub. No. WO93/14280 PCT Pub. Date Jul. 22, 1993A connection assembly includes at least two components each formed with a body extending along a respective axis and a respective plurality of angularly equispaced alternating tongues projecting radially from the body and grooves for meshing with the tongues and grooves of the other component upon relative angular displacement of the components, so that the components are not able to be separated in a direction transverse to the axis upon the relative angular displacement.
Patent DE-9303156-U1 (DE)
IPC: A47K3/34
Filed: 1993-03-04
Abstract: 2.1 In the case of a shower partition having a plurality of sliding-door wings (21), the intention is to achieve accessibility to the mutually facing surfaces of the horizontal profiled rails (13) and the respective crossmembers (10) of the sliding-door wings (21). 2.2 According to the invention, each sliding-door wing (21) is assigned two disengaging arms (14) which are fixed by one end, in a catching but rotatable manner, into an open groove of the respective crossmember (10) of the surrounding frame. The other ends engage in a groove (13) of the profiled rail (11). As a result, each sliding-door wing (21) can be deflected from a sliding position into a cleaning position parallel to and at a distance from the sliding position. At the end region assigned to the respective crossmember (10), each disengaging arm (14) is equipped with a moulded-on cantilever (19). At its free end, the cantilever (19) bears a catch lug. In the sliding position, the latter engages in the groove (12) of the crossmember (10). During the transfer to the cleaning position, the catch lug (20) jumps over a web bounding the groove and bears externally against said web. <IMAGE>
Patent DE-9416684-U1 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1994-10-18
Abstract: The glass panels are moved standing on edge on a horizontal conveyor (1,2) past the nozzles (10,11) supplying the sealing mass. The rotatable nozzle (10) rotates infinitely during its up and down movement and can be fixed at any angular position. The rotatable nozzle can be brought into the work position of the other nozzle (11). The horizontal conveyor has a reversible drive. Only the metering device belonging to the rotatable nozzle has a regulator which regulates the amount of sealing mass emerging in dependence on the relative speed between nozzle and glass pane.
Patent SK-1122012-U1 (SK)
Title: Cajon with the hanging resonant element
Inventor: RYBAR RADIM
IPC: G10D13/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Cajon has suspended block of the resonator comprising a frame (3) consisting of a vertical arms (7) and horizontal crossbars (8). In the frame (3) is mounted the resonant element (4) equipped by tensioning mechanism (5), pressure weighting (6) provides the contact between the resonant element (4) and the sounding board (2). Position of the resonance element (4) against the soundboard (2) is changed consequence inclination of the tool.
Patent CO-7500020-U1 (CO)
Title: Tubo rectangular con doble pestaña
Inventor: CASTRO CASTAÑO RODRIGO DE JESUS
IPC: B21C37/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Este tubo lo creamos con el fin de agilizar la fabricación de estructuras metálicas, pues este invento sirve como correa para recibir ías tejas o cubiertas de casas, bodegas, edificios etc. También sirve como soporte de los casetones, o bloquelones para fundir placas aligeradas, en la construcción puede servir también como columnas para hacer viviendas prefabricadas y muchos otros usos que se le pueden dar según la imaginación de las personas.
Patent DE-20023139-U1 (DE)
Title: Glove especially for goal keeping has palm and back hand pieces, support elements for fingers and pull-bands
IPC: A63B71/14
Filed: 2000-03-03
Abstract: The glove (1) has a palm piece (3) and a back-of-the-hand piece (2) and support elements (4) especially on the backs of the fingers and holding the fingers stretched out. The support elements have prefabricated elements (41) across the lengthwise direction of the support elements. The support elements each have at least one pull-band passing through the middle of the elements.
Patent DE-20023338-U1 (DE)
Title: Wall/ceiling building element incorporates insulation in the form of a prefabricated insulating layer provided with passages for protruding connector elements
IPC: E04C2/288
Filed: 2000-02-16
Abstract: The wall/ceiling building element incorporates insulation in the form of a prefabricated insulating layer (7) provided with passages (8) for protruding connector elements (3). The joint between the insulating layer and the shell (1) of the building element is produced as a result of hardening of concrete of this shell.
Patent DE-20101631-U1 (DE)
IPC: A47C21/00
Filed: 2001-01-29
Abstract: The lateral stop for a mattress on a carrier frame during transport has a mounting (3) for attachment on one side of the carrier frame and a holder (1) with a stop (2). The mounting has a receiver recess (4) for the stop. The stop and the holder can be formed integrally.
Patent DE-20122072-U1 (DE)
Title: Product folded from sheet is composed of at least two sheets with series of longitudinally folded sheet sectors crossing each other
IPC: B65D27/00
Filed: 2001-06-05
Abstract: The product is folded from sheet (1, 2) with at least one row of transversely folded sectors (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c) and at least one row of longitudinally folded sectors. At least two sheets are used, forming a series of transversely or longitudinally folded sheet sectors and crossing each other. The sheet sectors are joined to each other in the crossing zone.
Patent DE-20122434-U1 (DE)
Title: Machine for converting single row of bottles with gaps between into several rows with no gap uses conveyors moving more slowly than feed conveyor with guide rails which divert bottles into desired pattern
IPC: B65G47/68
Filed: 2001-07-09
Abstract: The machine for converting a single row of bottles (F) with gaps between them into several rows with no gap uses several conveyors (2a, 2b) which move more slowly than the feed conveyor (1). Guide rails (21) across these divert the bottles into the desired pattern.
Patent DE-20204539-U1 (DE)
Title: Elastic sleeve for a grab unit, comprises a hollow cylindrical member with an outer mantle surface, an inner mantle surface, and upper and lower end faces
IPC: B65G47/90
Filed: 2002-03-22
Abstract: An elastic sleeve for a grab unit, comprises a hollow cylindrical member (2) with an outer mantle surface (6) and an inner mantle surface (10), and upper and lower end faces. The lower end face (9) has an opening for the material to be located, and a number of longitudinal cut-outs are uniformly distributed over the circumference.
Patent DE-20209420-U1 (DE)
IPC: F16K3/02
Filed: 2002-06-17
Abstract: Separating slider comprises a housing (10) which has a passage (11). A movable slider (13) is located in the housing and has an opening (14) which releases the passage. Ring-shaped sealing bodies (28) are arranged flexibly around the passage in the slider housing. The sealing body contact surfaces (34) which face the slider, and the sealed contact faces of the slider are provided with a hard material layer, which is harder than the material of the slider. The surface of the hard material layer has a roughness of less than 10 microns.
Patent DE-20211500-U1 (DE)
Title: Filter insert, for insertion into filter housing, comprises filter mat folded to form bellows having side walls with bar running between surfaces of filter main surface in longitudinal direction of each side wall
IPC: B01D46/52
Filed: 2002-07-13
Abstract: Filter insert comprises a filter mat folded to form a bellows. Side walls are along each side edge of the bellows. Each side wall has a bar running between the surfaces of the filter main surface in the longitudinal direction of each side wall and protruding so that the combination of the side walls and the bars forms a T-shaped cross-section. Filter insert (1) comprises a filter mat (10) folded to form a bellows (2) having a number of first folds (3) and a number of second folds (4). Side walls (15, 16) are along each side edge (13, 14) of the bellows. Each side wall has a bar running between the surfaces of the filter main surface in the longitudinal direction of each side wall and protruding so that the combination of the side walls and the bars forms a T-shaped cross-section. The cross-piece of the T is formed by the side walls and the stem of the T is formed by the bars.
Patent DE-20213369-U1 (DE)
Title: Rescue underlay for mattresses in e.g. hospitals takes the form of a rectangular mat which has dimensions compatible with the mattress, consists of a plastic material, and has a springy surface
IPC: B32B5/02
Filed: 2002-08-27
Abstract: The rescue underlay for mattresses takes the form of a rectangular mat (4) which has dimensions roughly corresponding to those of the mattress (1), consists of a plastic material, and is made to have a springy surface.
Patent DE-20215365-U1 (DE)
Title: Operation and/or examination light has stops between light source, preferably gas discharge lamp(s), or light outlet surface and reflector, stops can be introduced by rotating, pivoting or tilting
IPC: F21V9/40
Filed: 2002-10-07
Abstract: The operation and/or examination light has at least one light source (12), preferably a gas discharge lamp, at least one reflector (14) and stops (16) arranged between the light source or the light outlet surface and the reflector. The stops can be introduced by rotating, pivoting or tilting. The stops are perforated with slits, bores or other openings.
Patent DE-20216295-U1 (DE)
Title: Piston pump for multiple component adhesives has common drive shaft connected to lever arms coupled to connecting rods of different size pumping cylinders
IPC: F04B9/14
Filed: 2002-10-23
Abstract: The piston pump has a drive for the connecting rod formed by a shaft (8) coupled to the rod. The shaft is connected with the connecting rod to a further piston pump (2). The volumes of the cylinders (3,4) of the two pumps can be different. The cylinders of the piston pumps can be exchangeable. The connecting rods can be connected to the shafts by lever arms (11,12).
Patent DE-20217069-U1 (DE)
Title: Transportable magneto-cardiograph comprises a trailer converted for transport and operation of a magneto-cardiograph that is towed by a vehicle so that the cardiograph can be used for screening purposes in almost any location
IPC: A61B5/04
Filed: 2002-11-04
Abstract: Transportable magneto-cardiograph comprises a trailer converted for transport and operation of a magneto-cardiograph. The invention also relates to a corresponding trailer and vehicle for towing such a trailer.
Patent DE-20217584-U1 (DE)
Title: Method of signaling that received time-signal data are ready for evaluation in radio-controlled clock, by analyzing data using protocol of time-signal transmitter
IPC: G04G9/00
Filed: 2002-11-14
Abstract: A receiver unit (1) is cyclically switched on by a radio-controlled clock evaluation unit (4) via a control line (3). The radio-controlled clock evaluation unit analyzes the received serial time signal data (2) using the data protocol of the time-signal transmitter, and forms a display value for data integrity, and displays it in a display unit (5).
Patent DE-20300025-U1 (DE)
Title: Sand yacht has shock absorber mounted over rear axle centre point
IPC: B60G3/04
Filed: 2003-01-03
Abstract: A sand yacht has a single front wheel, and two rear wheels on a single axle forming part of a triangular chassis. The rear axle up and down oscillations Sr and Sl are dampened by a single spring (D) shock absorber unit just above the axle centre point (M). Movement above and below the maximum allowable travel is limited by end-stops (ASl, ASa) fixed to the centre component (M).
Patent DE-20300615-U1 (DE)
Title: Electrical lamp shade is produced with elements or pattern that produces lighting efffects
IPC: F21V1/16
Filed: 2003-01-15
Abstract: An electrical lighting lamp ,eg table lamp, has a shade that is produced with special effects. In one version the shade has a pattern of optical lens elements [4]. These can be used both internally or externally. Other versions have material that can have a light transmitting printed pattern.