baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013070-U1 (DE)
Title: Türscharnier mit Abhebefunktion für die Tür
IPC: E05D3/18
Filed: 2007-09-18
Abstract: Türscharnier
für eine
an einem Schrank, insbesondere Schaltschrank, oder dergleichen aufschwenkbar
gehalterte Tür,
bei welchem aufgrund eines scharnierseitig eingerichteten Schiebemechanismus
während
der Schwenkbewegung der Tür
in deren Öffnungsstellung
die Tür
gleichzeitig von dem Rahmen des Schrankes abgehoben wird, wobei
der Schiebemechanismus aus einem in einem am Rahmen des Schrankes
befestigten Scharniergehäuse
verschiebbar angeordneten und die Tür über ein türseitiges Lagerteil tragenden
Schieber sowie aus einem, in dem Schieber integrierten und relativ
dazu beweglichen, an das türseitige
Lagerteil angeschlossenen Läufer
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den bei der Verschiebung
des Schiebers (12) in dem Scharniergehäuse (10) einerseits und des
Läufers
(13) gegenüber
dem Schieber (12) andererseits jeweils aneinander gleitenden Flächen von
Scharniergehäuse
(10) und/oder Schieber (12) und/oder Läufer (13) eine Gleitschicht
aus einem abriebfesten, gleitfähigen
Material angeordnet ist.
Patent DE-202007013684-U1 (DE)
Title: Fahnenhalter
IPC: G09F21/04
Filed: 2007-09-29
Abstract: Fahnenhalter
(10) für
eine Fahne (12), die an einem Haltestab (14) befestigt ist, wobei
der Haltestab (14) mit einer mit einem Fahrzeug (16) lösbar verbundenen
Halteeinheit (18) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinheit
(18) mit wenigstens zwei Haltestäben
(14) derart verbindbar ist, daß die
Fahnen (12) vertikal unterschiedlich hoch angeordnet sind.
Patent DE-202008003484-U1 (DE)
Title: Stativ, insbesondere für einen Infusionsständer
IPC: A61M5/14
Filed: 2008-03-11
Abstract: Stativ mit wenigstens einem äußeren Rohr (1) und einem inneren Rohr (2), wobei das innere Rohr (2) mit einem ersten Ende in ein erstes Ende des äußeren Rohres (1) einschiebbar ist und die Rohre relativ zueinander bewegbar und arretierbar sind, und wobei an wenigstens einem Rohr eine Lastaufnahme (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass um ein Rohr (1, 2) ein länglicher Kunststoffkörper (6) mit einer geschlossenen Umfangswandung angeordnet ist, wobei ein Teil der Umfangswandung des Kunststoffkörpers (6) im wesentlichen durchsichtig ist, und wobei im Bereich der im wesentlichen durchsichtigen Umfangswandung eine Aufnahme (11) für einen Informationsträger (7) angeordnet ist, wobei ein eingesetzter Informationsträger (7) durch die durchsichtige Umfangswandung vor Einwirkung von außen geschützt ist.
Patent DE-202008003748-U1 (DE)
Title: Duschsystem mit einem Membranfilter
IPC: E03C1/02
Filed: 2008-03-17
Abstract: Duschsystem mit einem Duschkopf und einem Duschschlauch zur Verbindung des Duschkopfes mit dem Wasserzulauf, wobei das System ein Membranfilter aus Membranschläuchen, insbesondere Kapillarmembranen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillarmembranen (5) in dem Duschschlauch (1) angeordnet sind und sich in dessen Längsrichtung erstrecken.
Patent DE-202008004316-U1 (DE)
Title: HaMü Schulupe Schuh-Luft-Polster-Einlage
IPC: A43B7/00
Filed: 2008-03-29
Abstract: Die
Erfindung bzw. Patent- und Schutzansprüche betreffen eine Schuheinlegesohle
in Form einer Fußbett-Einlegesohle
mit einem an der Unterseite der Einlegesohle aufvulkanisierten,
zweilagigen, wabenförmigen
Luftkammereinheit für
unterschiedliche Höhen
realisierbaren Einlage. Um eine konstante Höhe und feste Einlage zu erhalten,
muss die Schuhluft-Polster-Einlage
mittels Luftpumpe durch das an der Schuhluftpolster-Einlage befindliche
Ventil mit Luft aufgeblasen werden. Durch dieses Ventil kann die
Luft bei Bedarf auch wieder abgelassen werden.
Patent DE-202008004487-U1 (DE)
Title: Energiesparende LED-Beleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch besteht aus der Optik der modularen LED Beleuchtung,  gekennzeichnet
dadurch, dass:  a. drei Stäbe
(1) als Optik verwendet werden  b. die Stäbe (1) eine halbkreisförmige Form
haben  c. die Stäbe
(1) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind  d. die Stäbe (1) aus
durchsichtigem Acrylmaterial bestehen.  e. jeder Stab (1) genau
eine Diode einer LED (3) abdeckt
Patent DE-202008006026-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24D17/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Heizvorrichtung
(1) mit einer Brauchwasserbereitungseinrichtung (2) zur Erzeugung
und Speicherung von heißem
Brauchwasser (3) mit einem Brauchwassertank (4) für Brauchwasser
(3) und einer zur Beheizung des Brauchwassers (3) mittels eines
Kältemittels
(6) zugeordneten Wärmepumpe
(5), dadurch gekennzeichnet, daß eine
Heizeinrichtung (7) mit wenigstens einem Heizungswasser-Wärmetauscher (8) für Heizungswasser
(9) zur Raumbeheizung vorgesehen ist und daß die Wärmepumpe (5) auch mit dem Heizungswasser-Wärmetauscher (8)
zur Beheizung des Heizungswassers (9) gekoppelt ist.
Patent DE-202008007144-U1 (DE)
Title: Fensterverdunkelung
IPC: E06B9/32
Filed: 2008-05-27
Abstract: Fensterverdunkelung,
insbesondere Fensterjalousie, aufweisend:  eine Oberschiene
(10), die länglich
ausgebildet und an ihren beiden Enden mit Öffnungen (11, 12) versehen
ist, wobei ein Befestigungssitz (13) in der Öffnung (11) eingesetzt ist,
wobei die Oberschiene (10) unten eine erste und eine zweite Rastnut
(14, 15) sowie einen Aufnahmekanal (16) aufweist;  eine Unterschiene
(20), die als längliche
Schiene mit einem Aufnahmekanal (21) ausgebildet und unterhalb von
der Oberschiene (10) beabstandet zu dieser angeordnet ist, wobei Öffnungen
(22, 23) an beiden Enden der Unterschiene (20) ausgebildet sind,
und wobei dem Aufnahmekanal (21) zugewandte Aufsetzstücke (24)
in den jeweiligen Öffnungen
(22, 23) vorgesehen sind;  eine Querleisten- bzw. Lamellenbaugruppe
(30), die zwischen der Oberschiene (10) und der Unterschiene (20)
vorgesehen ist, wobei die Querleisten- bzw. Lamellenbaugruppe (30)
mehrere Querleisten (31) bzw. Lamellen aufweist, die oben und unten
mit je einer Befestigungsleiste (32, 33) versehen sind, die in den
Aufnahmekanal (16, 21) der...
Patent DE-202008007597-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtender Duschkopf mit Ablenklöchern
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-06-06
Abstract: Selbstleuchtender
Duschkopf mit Ablenklöchern,
der umfasst: eine Duschkopfkapsel, ein darin angeordnetes Laufrad,
einen mit dem Laufrad verbundenen Leistungsgenerator und eine mit
dem Leistungsgenerator elektrisch verbundene Lichtemitterdioden-Baueinheit (LED-Baueinheit),
wobei der Leistungsgenerator, das Laufrad und der Turbokompressor
eine Turbinenkompressoreinheit bilden und wobei der Turbokompressor
eine Kompressorbasis, eine vordere Kompressorabdeckung und eine
hintere Kompressorabdeckung umfasst, wobei  die Kompressorbasis
mit einer vorderen Kammer und mit einer hinteren Kammer versehen
ist, die lediglich durch ein Wellenloch des Leistungsgenerators
miteinander in Verbindung stehen; wobei die vordere Kammer der Kompressorbasis
eine untere Laufradkammer und eine konische spiralförmige Wasserkompressionskammer
der Basis aufweist, die durch eine Innenwand der Wasserkompressionskammer
der Basis beabstandet sind, wobei die Wasserkompressionskammer der
Basis veranlasst, dass eine Wasserströmung um die untere Laufradkammer
einen Druck erzeugt; wobei ein großes Ende der Wasserkompressionskammer
der Basis mit einem an dem Kompressor angeordneten Wassereinlassloch
in Verbindung steht und ein kleines Ende davon mit der an der Innenwand
der...
Patent DE-202008015865-U1 (DE)
Title: Ventilglied für ein Quetschventil und damit ausgestattetes Quetschventil
IPC: F16K7/04
Filed: 2008-12-03
Abstract: Ventilglied
für ein Quetschventil, mit einer schlauchförmigen,
einen Strömungskanal (13) umschließenden flexiblen
Umfangswand (8), die durch externe Beaufschlagung quer zur Ventilglied-Längsachse
(7) zusammenquetschbar ist, um den Querschnitt des Strömungskanals
(13) zu verändern, wobei sich die Umfangswand (8) aus wenigstens
drei in der Umfangsrichtung (15) der Umfangswand (8) verteilten
Wandsegmenten (16) zusammensetzt, die in Gelenkbereichen (17) gelenkartig
verformbar miteinander verbunden sind und je einen V-ähnlich nach
radial innen vorstehenden Kammabschnitt (18) aufweisen, wobei die
Wandsegmente (16) durch die externe Beaufschlagung aus einer Offenstellung
nach radial innen in eine den Strömungskanal (13) verschließende
Schließstellung verformbar sind, in der sie mit ihren Innenflächen dichtend
aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der von den beiden
V-ähnlich aufeinander zulaufenden Seitenflächen
(26) jedes Kammabschnittes (18) eingeschlossene Kammwinkel (25)
in der unbetätigten Offenstellung der Wandsegmente (16)
zumindest im Wesentlichen dem Quotienten aus 360° und der
Anzahl der Kammabschnitte (18) entspricht, derart, dass die Kammwinkel (18)
in der...
Patent DE-202008016045-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: F21V7/09
Filed: 2008-12-03
Abstract: Halogenglühlampe
mit einem gesockelten Außenkolben und einer darin enthaltenen
Einbaulampe mit Halogenfüllung, wobei der Außenkolben
als Reflektor wirkt und wobei die Einbaulampe einen axial angeordneten
Leuchtkörper besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Außenkolben ein im wesentlichen quer zur Lampenachse laufendes
Kopfteil besitzt, das verspiegelt ist.
Patent DE-202008017711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Datenspeicher-Einrichtung und einem Tragkörper
IPC: G06K19/077
Filed: 2008-08-01
Abstract: Vorrichtung (1)  – mit einer Datenspeicher-Einrichtung (2)  – mit einem Datenspeicher,  – mit einer Schnittstellen-Einrichtung (4),  – mit einem Tragkörper (7),  dadurch gekennzeichnet, dass die Datenspeicher-Einrichtung (2) mit dem Tragkörper (7) über einen Clip (6) verbunden ist.
Patent DE-202009005028-U1 (DE)
Title: Stromabgabevorrichtung eines Netzgeräts für Computer
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-15
Abstract: Stromabgabevorrichtung für Computer, umfassend:  – ein Netzgerät (20), in dem eine Schaltplatte (21) vorgesehen ist und das eine Gehäuseplatte (22) aufweist, an der mindestens ein Montageloch (23) ausgebildet ist;  – ein erstes Ausgangsmodul (30), das am Netzgerät (20) montiert ist; und  – ein zweites Ausgangsmodul (40), das am Netzgerät (20) montiert ist und ein Substrat (41), mindestens eine Buchse (42) und mindestens eine Leitung (43) umfasst, wobei das Substrat (41) eine gedruckte Schaltung aufweist, die über die Verkabelung mit dem Stromausgangsbussatz der Schaltplatte (21) im Inneren des Netzgeräts (20) verbunden ist, um eine Stromversorgung zu erhalten, wobei die mindestens eine Buchse (42) aus lichtdurchlässigem Stoff ausgebildet und am Substrat (41) positioniert ist und durch das Montageloch (23) des Gehäuseplatte (22) des Netzgeräts (20) hindurchgeht, wobei die Klemmen im Inneren der Buchse (42) und die Schaltung des Substrats (41) miteinander elektrisch verbundensind, sodass die Buchse (42) unabhängig Strom...
Patent DE-202009006016-U1 (DE)
Title: Tempo-Bewegungs-Set
IPC: A63C10/28
Filed: 2009-04-23
Abstract: Tempo-Bewegungs-Set als Nachrüstset um das Fahr-, Lenk- und Bremsverhalten von Sportgeräten (Inliner, Ski, Rollschuhe, Schlittschuhe, Snowboards...) wesentlich zu verbessern. dadurch gekennzeichnet, dass der obere nach innen geknickte Teil (1) der Fersenplatte (2) in den oberen Abschluss des Stiefelschaftes eingehängt wird.
Patent DE-202009007047-U1 (DE)
Title: Hilfsentriegelungsvorrichtung einer Schließeinrichtung
IPC: E05B65/38
Filed: 2009-05-15
Abstract: Hilfsentriegelungsvorrichtung einer Schließeinrichtung, die eine Hauptverriegelungsvorrichtung mit zumindest einem elektrisch verstellbaren Arbeitselement und zumindest ein bei einem Schließvorgang verriegelndes Verriegelungselement (14, 62, 64, 66) umfasst, insbesondere einer Zentralverriegelung eines Wohnmobils (10) oder Wohnwagens mit mindestens einem Drehfallenschloss, gekennzeichnet durch eine Pneumatikeinheit (18), die zumindest ein pneumatisch verstellbares Arbeitselement (22, 24, 26) zu einer Entriegelung des zumindest einen Verriegelungselements (62, 64, 66) der Schließeinrichtung umfasst.
Patent DE-202009007676-U1 (DE)
Title: Revisionsvorrichtung
IPC: E04F19/08
Filed: 2009-05-29
Abstract: Revisionsvorrichtung, insbesondere Brandschutz-Revisionsvorrichtung, mit einem Rahmen (1) und einem Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) und/oder der Deckel (2) wenigstens zweilagig (4, 5; 6, 7) aufgebaut sind, wobei zumindest eine erste Lage (4; 6) aus randseitig aneinander anschließenden Materialstreifen (9) vorzugsweise aus einem feuerhemmenden Material aufgebaut ist.
Patent DE-202009008040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausdrücken von Tabletten, Dragees oder Kapseln aus Verpackungen
IPC: A61F4/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Herausdrücken von Tabletten, Kapseln, Dragees oder dergleichen, jeglicher Größe und Form, aus Folienverpackungen (Blister) dadurch gekennzeichnet das ein Formstück aus unterschiedlichen Werkstoffen mit einem Sackloch als Auffangvorrichtung versehen wird, an der Oberseite des Formstücks für runde (2) und an der Unterseite desselben für ovale (4) Tabletten, Kapseln, Dragees oder dergleichen, das die durch Fingerdruck vereinzelten Tabletten aufnehmen und durch umdrehen um 180° entleert werden kann.
Patent DE-202009010293-U1 (DE)
Title: Elektronisches Auswertemodul für Sensorsignale
IPC: G08C19/16
Filed: 2009-07-29
Abstract: Elektronisches Auswertemodul (2) für einen konventionellen Sensor (1), welcher keine internen Mittel zur Auswertung und Bearbeitung der Sensorsignale (12) aufweist, mit  a) einer ersten Schnittstelle (21) zur datentechnischen Ankopplung zumindest eines konventionellen Sensors (1) und zum Empfang von Sensorsignalen (12) des mindestens einen Sensors (1),  b) einer Verarbeitungseinheit (22) zur Auswertung und/oder Weiterverarbeitung von Sensorsignalen (12), und  c) einer zweiten Schnittstelle (23) zur datentechnischen Ankopplung an eine IO-Link Datenübertragungsstrecke (3) und zur Absendung von ausgewerteten und/oder weiterverarbeiteten Sensorsignalen (12).
Patent DE-202009010563-U1 (DE)
Title: Systemprofil als verlorene Stahlschalung für unbewehrte oder bewehrte Betonböden
IPC: E01C11/14
Filed: 2009-07-23
Abstract: Systemprofil als verlorene Stahlschalung für unbewehrte oder bewehrte Betonböden von Industrie-, Markt-, Garagen- oder Außenflächen mit oder ohne Bodenheizung, bestehend aus zwei bevorzugt gleichen Metallprofilen, die durch ein oder mehrere Arretierungen verbunden sind und jeweils an der zum Betonboden gerichteten Seite mit in den Beton eingreifenden Befestigungselementen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die zur Bodenfläche gerichtete Sichtfläche (4) der Metallprofile (2; 2a) aus einem nicht korrodierenden Metall besteht.
Patent DE-202009013393-U1 (DE)
Title: Zargenhülle mit mindestens einem Zargenadapter
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Zargenhülle (5) mit einem U-förmigen oder annähernd U-förmigen Querschnitt und mit mindestens einem an einer Innenseite eines Seitenschenkels (5a) der Zargenhülle (5) mit dieser durch Steckverbindungen (7) verbundenen Zargenadapter (6), wobei die Steckverbindungen (7) im Wesentlichen jeweils aus einer am Seitenschenkel (5a) vorgesehenen Tasche (8) und einer in diese Tasche (8) einschiebbaren und quer zur Längserstreckung der Zargenhülle (5) verlaufenden Zunge (9) am Zargenadapter (6) bestehen und die Zungen (9) jeweils im Bereich einer Aussparung (10) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aussparung (10) mit einem quer zur Einschubrichtung der Zunge (9) verlaufenden Anschlag (10a) versehen ist, der an einem ersten seitlichen Begrenzungssteg (8a) der Tasche (8) anliegt und dass jede Aussparung (10) eine Sicherungsnase (10b) aufweist, welche an einem zweiten seitlichen Begrenzungssteg (8b) der Tasche (8) hintergreifend anliegt, so dass die Zunge (9) gegen Herausziehen aus der Tasche (8) gesichert ist.
Patent DE-202009014219-U1 (DE)
Title: Schließblech
IPC: E05B63/08
Filed: 2009-10-21
Abstract: Schließblech mit einer Öffnung zur Durchführung eines Riegels eines Schlosses, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenkante der Öffnung ein Walzenelement angeordnet ist.
Patent DE-202009014889-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für Fahrzeuganhänger
IPC: B60G9/02
Filed: 2009-12-18
Abstract: Fahrgestell (1), insbesondere für einen Fahrzeuganhänger mit Gummifederachse, umfassend eine Rahmenkonstruktion (3) und wenigstens eine daran befestigte Achse (23), an der über jeweils einen Längslenker (7) an beiden Längsseiten des Fahrgestells Radaufhängungen (5) federnd angelenkt sind, wobei den Radaufhängungen (5) jeweils mindestens eine Luftfederung mit variabel druckbeaufschlagbarem Luftfederbalg (9) zugeordnet ist, und wobei der Luftfederbalg (9) der Luftfederung über Umlenkmittel (17, 19) mit dem Längslenker (7) verbunden ist.
Patent DE-202009014905-U1 (DE)
Title: Prozesshilfsstoff für Biogasanlagen
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-12-22
Abstract: Prozesshilfsstoff zum Einbringen in ein Substrat einer Biogasanlage, welcher Biogasanlagen-Spurenelemente enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozesshilfsstoff Eisen(III)-chlorid enthält.
Patent DE-202009015163-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H15/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Massagevorrichtung, umfassend  eine bewegbare Einheit (2) mit einer oberen Platte (22) und einer unteren Platte (21), welche zwecks Festlegung eines Abstandes mit der oberen Platte (22) verbunden ist, und einer zweiten Übertragungseinheit (25), welche in dem Zwischenraum der bewegbaren Einheit (2) aufgenommen ist; und  einer Massageeinheit (3) mit einem geneigten Rahmen (33), einem Aufnahmesitz (321) für ein Universalgelenk, welches bewegbar mit dem geneigten Rahmen (33) verbunden ist, und einer Massagescheibe (31), welche mit dem Aufnahmesitz für das Universalgelenk (32) verbunden ist, wobei die Massagescheibe (31) mehrere in Eingriff stehende Massagekugeln (313) aufweist;  wobei die zweite Übertragungseinheit (25) den Aufnahmesitz (321) für das Universalgelenk in Rotation versetzt, wodurch sich die Massagekugeln in einer horizontalen Richtung drehen und in einer vertikalen Richtung bewegen.
Patent DE-202009015676-U1 (DE)
Title: Schablonen-Paar zum Führen eines Werkzeuges
IPC: B23C1/16
Filed: 2009-12-01
Abstract: Schablonen-Paar zum Führen eines Werkzeuges, insbesondere einer Fräse, zur Bearbeitung von Werkstücken, wobei das Schablonen-Paar eine erste Schablone zum Ausbilden eines ersten Verbindungsteiles an einem ersten Werkstück und eine zweite Schablone zum Ausbilden eines zweiten Verbindungsteiles an einem zweiten Werkstück aufweist, wobei die beiden Schablonen derart ausgebildet sind, dass die beiden Verbindungsteile, insbesondere in der Art einer Zapfen-Nut-Verbindung, ineinander passen, wobei jede Schablone eine ebene Anlagefläche aufweist, um die Schablone in einer ersten Richtung (x) relativ zum jeweiligen Werkstück zu positionieren, und wobei jede Schablone mindestens einen Anschlagteil aufweist, um die Schablone in einer zweiten, auf die erste Richtung (x) senkrechte Richtung (z) relativ zum jeweiligen Werkstück zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagteile (4) jeweils nur eine linienförmige Anschlagkante (4a) aufweisen, die parallel zur ebenen Anlagefläche (1a, 2a) der jeweiligen Schablone (1, 2) in einem vordefinierten Abstand (d) zu dieser verläuft.
Patent DE-202010000946-U1 (DE)
Title: Parkhilfe mit Aufprallschutz und Seilzug für Ladestationen von Elektrohubwagen
IPC: B60S5/00
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Erfindung für Stapler besteht aus einem sehr stabilen Material Stahl, Edelstahl oder Kunststoff.  Sie besitzt Halterungen um sie mit Befestigungsmaterial zu befestigen.  Sie ist so ausgelegt und montiert das der Stapler problemlos hingefahren werden kann und auf seinem vorgesehenen Platz steht.  Ein Federmechanismuß Dämpfung verhindert einen starken aufprall des Staplers.  Eine Halterung ist vorgesehen für ein Rückholsystem für Ladestecker oder Ladekabel.    dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202010004726-U1 (DE)
Title: Separiervorrichtung für ein Sektionaltor
IPC: E06B9/08
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Separieren von mindestens drei über Führungsrollen in seitlichen Schienen heb- und senkbaren und in der geschlossenen Stellung über nut- und federartige Anschlagflächen aufeinander aufliegenden, paneelartigen Sektionen eines Sektionaltores, bestehend aus jeweils einem an beiden Enden einer Sektion über eine an einer vertikalen Steuerschiene entlang bewegbaren Laufrolle schwenkbaren Hubhebel, durch gekennzeichnet, jeder Hubhebel (7) jeweils am oberen Ende einer stirnseitig fest mit einer paneelartigen Sektion (1a, 1b) verbundenen und eine Hub- und Verschiebekurve (4c) aufweisenden Hubleiste (4a, 4b) gelagert sind und dass die Hubhebel (7) eine unter einem vorgegebenen Winkel gegenüber der Laufrolle (8) versetzte und mit der Hubsleiste (4a, 4b) der darüberliegenden Sektion (1a, 1b) zusammenwirkende Hubrolle (9) trägt.
Patent DE-202010005568-U1 (DE)
Title: Cremetiegel mit mehrwandigem Gehäuse
IPC: B65D8/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Cremetiegel mit einem äußeren Gehäuse (1), welches Gehäuse (1) mit einem Gehäuseboden (2) und einer Gehäusewand (3, 4) versehen ist, deren Innenwandungsfläche (4') eine Aufnahmekammer umfängt, an welcher Innenwandungsfläche (4') die Außenwandungsfläche (6') eines becherförmigen Einsatzes (6) an- oder nahezu anliegt, und deren Außenwandungsfläche (3') eine nach außen freiliegende Sichtfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand (3, 4) von zwei durch einen Luftspalt (5) voneinander beabstandeten Stegen (3, 4) gebildet ist, wobei ein äußerer Steg (3) die Außenwandungsfläche (3') und ein innerer Steg (4) die Innenwandungsfläche (4') ausbildet.
Patent DE-202010008723-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2010-10-05
Abstract: Verbundscheibe (20) mit einer flächenförmigen Brandschutzverglasung (10) aufweisend mindestens eine intumeszierende Brandschutzschicht (12),  wobei auf den gegenüberliegenden Seitenflächen der Brandschutzverglasung (10) mittelbar oder unmittelbar jeweils mindestens ein Kunststoffinterlayer (14) angeordnet ist, und  wobei auf den der Brandschutzverglasung (10) abgewandten Seiten der Kunststoffinterlayer (14) jeweils wenigstens eine Glas- oder Glaskeramikscheibe (15, 16) angeordnet ist.
Patent DE-202010010192-U1 (DE)
Title: Zoom-Bass-Drum
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Variabel ausziehbare und zusammenschiebbare sowie einfache auseinanderbaubare und zusammenbaubare Große Trommel (Bass Drum) dadurch gekennzeichnet, dass der Kessel der Großen Trommel (Bass Drum) aus zwei Teilen besteht, welche je einseitig, mittels Spannreifen, Böckchen und Schrauben, mit Schlagfellen bespannt sind.
Patent DE-202010010972-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-08-02
Abstract: Bipolarplatte (1) enthaltend mindestens zwei Lagen (2, 3), wobei mindestens zwei Lagen (2, 3) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und jeweils mindestens eine erste und eine zweite Erhebung/Vertiefung enthalten, wobei die erste Erhebung/Vertiefung (2a) der ersten Lage (2) und die erste Erhebung/Vertiefung (3a) der zweiten Lage (3) ineinander greifen und sich in einer Ebene E1 formschlüssig berühren, wobei die zweite Erhebung/Vertiefung (2b) der ersten Lage (2) und die zweite Erhebung/Vertiefung (3b) der zweite Lage (3) ineinander greifen und sich in einer Ebene E2 nur abschnittsweise in mindestens zwei Abschnitten (30b, 31b) berühren, wobei die Berührungsstellen (30b, 31b) so angeordnet sind, dass sie auf beiden Seiten einer virtuellen Gerade 5b, die in Hauptrichtung der Erhebung/Vertiefung 3b der zweiten Lage (3) verläuft, liegen und in der Ebene E2 kein Formschluss zwischen den Erhebungen/Vertiefungen 2b und 3b eintritt.
Patent DE-202010011673-U1 (DE)
Title: Kraftschlüssiger "Syntheseanker" zwischen mechanischem Anker und Injektageharzverfüllung im Einbauzustand und bei Einbau
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Kraftschlüssiger „Syntheseanker” zwischen mechan. Anker und Verbundanker. Die Bohrlochwandung mit Injektageharzverfüllung im Einbauzustand und bei Einbau und/oder incl. der evtl. vorgesetzten Stahlplatten oder Konsolen, mit oder ohne Injektage-Unterlegscheibe oder Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass durch die speziell aufgesetzte Injektagescheibe oder Zylinder, Harz in alle Hohlräume der Bohrlöcher und Befestigungsmittel eingebracht werden kann. Über die Injektage-Unterlegscheibe kann entlüftet werden, um Hohlstellen von Luft im Klebeverbund auszuschließen (Kraftschluss Dübel-Bohrloch).