baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018004744-B4 (DE)
Title: Trinkleistungsmessgerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-06-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum exakten Ermitteln einer Trinkleistung einer Person bestehend aus einer Grundplatte (1), aus einer Deckplatte (2), aus zumindest drei Wägezellen (3), aus einer LED-Anzeige (5) sowie einer Datenübertragungs- (10) und einer Datenerfassungs- und Auswertungseinheit (11), dadurch gekennzeichnet, dass von der Vorrichtung der Zeitpunkt des Abhebens und des Wiederaufstellens eines Gefäßes auf die Vorrichtung gemessen wird, und dass eine Gewichtsdifferenz zwischen dem Gewicht vor dem Abheben und nach dem Wiederaufstellen des Gefäßes ermittelt und über eine Sende- und Empfangsverbindung, beispielsweise eine Bluetooth Verbindung, an die Datenerfassungs- und Auswertungseinheit, beispielsweise ein Smartphone oder ein Tablet, übermittelt wird und dass mittels der Auswerteeinheit sowohl die Gewichtsdifferenz zwischen einem einzelnen Abheben und Wiederaufstellen als auch die Summe der Gewichtsdifferenzen mehrerer Abhebe- und Wiederaufstellvorgänge ermittelt und angezeigt wird und dass die Trinkleistung eines einzelnen Trinkvorgangs als Quotient aus einem ermittelten Flüssigkeitsvolumen und einer gemessenen Zeit eines einzelnen Abhebe-und Wiederaufstellvorgangs und auch die Trinkleistung einer Serie von Abhebe- und Wiederaufstellvorgängen berechnet und angezeigt wird.
Patent DE-102018105441-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUMON HITOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Abbildungsvorrichtung für ein Fahrzeug (10), mit:einer Vielzahl von Abbildungseinrichtungen (20), die sich bezüglich des Abbildungsbereichs unterscheiden;einer Bilderzeugungseinrichtung (36), die auf der Grundlage von durch eine oder eine Vielzahl der Abbildungseinrichtungen (20) abgebildeten Bildern ein Betrachtungsbild erzeugt, das eine Zusammensetzung ist, aus:einem Bild nach hinten des Fahrzeugs,einem Bild eines Fahrzeugaufbaus (16), wobei das Bild semitransparent ist, undeinem Bild eines Fahrzeuginsassen auf einem Rücksitz; und einer Anzeigeeinrichtung (40), die das Betrachtungsbild anzeigt,wobei die Bilderzeugungseinrichtung (36) das Betrachtungsbild derart erzeugt, dass ein Transparenzniveau des Fahrzeugaufbaus (16) von einer Fahrzeugunterseite in Richtung der Fahrzeugoberseite ansteigt, wobei die Transparenz in Richtung der Fahrzeugoberseite ansteigt.
Patent DE-102018113462-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Erkennung einer defekten Dämpfervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: WEISS ALEXANDER
IPC: B60G17/0185
Filed: 2018-06-06
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren für die Erkennung einer defekten Dämpfervorrichtung (100) eines Fahrzeugs (200), aufweisend die folgenden Schritte:
 - Überwachen der spezifischen Dämpferwege (DW) von wenigstens einem Radträger (210) des Fahrzeugs (200) in einem Überwachungszeitraum (UZ),
 - Bestimmen der spezifischen Dämpfergeschwindigkeiten (DG) auf Basis der überwachten spezifischen Dämpferwege (DW) in dem Überwachungszeitraum (UZ),
 - Bestimmen einer spezifischen Aufbaubeschleunigung (AB),
 - Ermitteln der spezifischen Dämpferarbeiten (DA) auf Basis der bestimmten spezifischen Dämpfergeschwindigkeiten (DG) und auf Basis der bestimmten spezifischen Aufbaubeschleunigung (AB),
 - Erzeugen eines Vergleichsergebnisses (VE) aus einem Vergleich der ermittelten spezifischen Dämpferarbeiten (DA) bei der Energieaufnahme und der Energieabgabe,
 - Erzeugen eines spezifischen Statussignals (SS) auf Basis des Vergleichsergebnisses (VE) für den wenigstens einen Radträger (210).
Patent DE-102018128938-B4 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus für einen Stator sowie ein zugehöriges Hybridmodul und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-11-19
Granted: 2022-04-14
Abstract: Hybridmodul mit einer Zwischenwand (6) eines Hybridmodulgehäuses in der wenigstens ein Befestigungsmittel (7) steckt, mittels dem eine Unterzusammenbaueinheit (1) an der Zwischenwand (6) axial befestigt ist, wobei die Unterzusammenbaueinheit (1) einen Statorträger (2), an dem ein Stator (3) befestigt ist, und einen Flanschabschnitt (4) des Statorträgers (2), der Durchgangslöcher (5) zur Aufnahme von zumindest einem den Statorträger (2) an der Zwischenwand (6) im Betrieb festlegenden Befestigungsmittels (7) aufweist, aufweist, wobei der Flanschabschnitt (4) radial nach innen ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) ein abschnittsweise hülsenartiges Gehäuse (12) besitzt, innerhalb dessen ein federvorgespannter, verfahrbarer Zylinder (17) beherbergt ist, der über einen Druckdeckel (19) formschlüssig am Statorträger (2) angreift.
Patent DE-102018130460-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNS WILHELM
IPC: B60R19/12
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit folgenden Merkmalen:a) es ist ein oberer Querträger (2) oberhalb und im vertikalen Abstand (A1) zu einem unteren Querträger (3) angeordnet;b) wenigstens einer der Querträger (2, 3) ist im Querschnitt schalenförmig mit einem oberen Flansch (8, 10) und einem unteren Flansch (9, 11), wobei die Flansche (8, 10; 9, 11) dieses Querträgers (2, 3) über wenigstens ein Schließblech (12-18) miteinander verbunden sind, das sich auf einer Vorderseite (19, 20) des Querträgers (2, 3) befindet;c) das wenigstens eine Schließblech (12-18) ist mit dem anderen der beiden Querträger (2, 3) verbunden.
Patent DE-102018211165-B4 (DE)
Title: Achsgetriebe mit Schmierung
Inventor: BANSEMIR GERO
IPC: F16H57/037
Filed: 2018-07-06
Granted: 2021-10-28
Abstract: Achsgetriebe (1) mit Schmierung aufweisend ein Achsgetriebegehäuse (12) und einen Differentialgetrieberadsatz (11), welcher in diesem Achsgetriebegehäuse (12) angeordnet ist und welcher mit einem ersten Schmierstoff versorgbar ist, wobei dieser erste Schmierstoff innerhalb des Achsgetriebegehäuses (12) aufgenommen ist, weiter ist dieses Achsgetriebegehäuse (12) wenigstens abschnittsweise in einem Schmiermittelspeicher aufgenommen,wobei, in dem Schmiermittelspeicher ein zweiter Schmierstoff aufgenommen ist undwobei das Achsgetriebegehäuse (12) fluiddicht gegenüber dem Schmiermittelspeicher abgeschlossen ist,wobei dieses Achsgetriebe eine erste Abtriebswelle (4) und eine zweite Abtriebswelle aufweist, wobei diese Abtriebswellen mittels des Differentialgetrieberadsatzes (11) kinematisch gekoppelt sind dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eine dieser Abtriebswellen (4) wenigstens abschnittsweise durch diesen Schmiermittelspeicher geführt ist unddass die erste Abtriebswelle (4) in einem ersten Hohlwellenstück (9) aufgenommen ist, dass die zweite Abtriebswelle in einem zweiten Hohlwellenstück (5) aufgenommen ist unddass auf beiden Hohlwellenstücke (9, 5) mittelbar oder unmittelbar jeweils ein Dichtungsring (10) angeordnet ist unddass mit wenigstens einem dieser Dichtungsringe das Achsgetriebegehäuse (12) gegenüber dem Schmiermittelspeicher fluiddicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102019113194-B4 (DE)
Title: Baukastensystem
Inventor: ARNHOLD THORSTEN
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-05-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Baukastensystem mit mehreren Modulen (11, 11`) zur Herstellung eines Gehäuses (10), insbesondere Gehäuses (10) der Schutzart druckfeste Kapselung, wobei das Gehäuse (10) einen Innenraum (13) umschließt, der zur Aufnahme von Komponenten geeignet ist, die Zündquellen bilden können, wobei die Module (11, 11`) jeweils wenigstens einen Modulinnenraum (22a, 22b) festlegen, welcher über eine Verbindungsöffnung (26a, 26b) mit dem Innenraum (13) des Gehäuses (10) fluidisch verbunden ist,wobei mehrere Module (11, 11`) des Baukastensystems aneinander anordenbar sind, um einen Kanal aus fluidisch zusammenhängenden Modulinnenräumen (22a, 22b) zu bilden, indem deren Modulinnenräume (22a, 22b) als Kanalabschnitte ausgebildet sind, die an beiden Enden jeweils eine Anschlussöffnung (20a, 20b, 21a, 21b) aufweisen,wobei bei aneinander angeordneten Modulen (11, 11`) die Anschlussöffnungen (20a, 20b, 21a, 21b) der Modulinnenräume (22a, 22b) fluchtend zueinander ausgerichtet sind und aneinander angrenzen.
Patent DE-102019115620-B4 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Pressgut
Inventor: SACHT HANS OTTO
IPC: A01F15/08
Filed: 2019-06-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ballenpresse (10) für landwirtschaftliches Pressgut mit einem Presskanal (112) und einem Presskolben (113) und mit einer Bindevorrichtung (100; 200; 300; 400), die wenigstens eine über eine Nadelschwinge (119; 219; 319; 419) angetriebene Bindenadel (118; 218; 318; 418) und wenigstens einen Knüpfapparat (117; 217; 317; 417) umfasst, wobei zum Durchtritt der Bindenadel (118; 218; 318; 418) durch den Presskanal (112) wenigstens ein Schlitz innerhalb des Presskolbens (113) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindenadel (118; 218; 318; 418) außerhalb des Presskanals (112) in Gegenrichtung zur Bewegung des Presskolbens (113) in Richtung seiner vorderen Totpunktlage verschiebbar ist, bevor und nachdem die Bindenadel (118; 218; 318; 418) in die Schlitze des Presskolbens (113) ein- beziehungsweise austritt und wobei die Bindenadel (118; 218; 318; 418) gelenkig mit der Nadelschwinge (119; 219; 319; 419) verbunden ist.
Patent DE-102019127162-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs
Inventor: NEZAKI TAKUYA
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Steuervorrichtung für einen Sicherheitsgurt (22) eines Fahrzeugs (10), wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine Einzieheinheit (42), die konfiguriert ist, um den Sicherheitsgurt (22) mit einer Antriebskraft eines Motors (43) einzuziehen;eine Abweichungserfassungseinheit (54), die konfiguriert ist, um ein Abweichen des Fahrzeugs (10) von einer Fahrspur zu erfassen;einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (52), der konfiguriert ist, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) zu messen; undeine elektronische Steuereinheit (32), die konfiguriert ist, um die Einzieheinheit (42) zu betreiben, wenn sowohl eine erste Bedingung als auch eine zweite Bedingung erfüllt sind,wobei die erste Bedingung eine Bedingung ist, dass die Abweichungserfassungseinheit (54) das Abweichen des Fahrzeugs (10) von der Fahrspur erfasst, und die zweite Bedingung eine Bedingung ist, dass die vom Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (52) gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder höher als eine vorgeschriebene Geschwindigkeit ist; undwobei die elektronische Steuereinheit (32) konfiguriert ist, um die Einzieheinheit (42) nicht zu betreiben, wenn die erste Bedingung erfüllt ist und die zweite Bedingung nicht erfüllt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung ferner aufweist einen Lastsensor (86), der konfiguriert ist, um eine auf das Fahrzeug (10) aufgebrachte Last zu messen; undeinen Gurtstraffer (84), der den Sicherheitsgurt (22) vor der Einzieheinheit (42) zurückzieht, wenn die vom Lastsensor (86) gemessene Last eine vorgeschriebene Last überschreitet, wobeidie elektronische Steuereinheit (32) konfiguriert ist, um die vorgeschriebene Last zu senken, wenn die Abweichungserfassungseinheit (54) das Abweichen des Fahrzeugs (10) von der Fahrspur erfasst.
Patent DE-102019135124-B4 (DE)
Title: Fahrzeugflächenbauteil mit auf seiner Außenseite aufgebrachter Lackschicht
Inventor: SCHIEDER BERNHARD
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-12-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugflächenbauteil (1) mit einer Außenseite (3) und einer Innenseite (4) und einer an der Außenseite (3) aufbringbaren oder aufgebrachten Lackschicht (12),dadurch gekennzeichnet,dass an der Innenseite des Bauteils (1) eine Lackablaufrillenanordnung (5) benachbart zu einem Übergang (6) von der Außenseite (3) zur Innenseite (4) des Bauteils (1) angeordnet ist unddass die Lackablaufrillenanordnung (5) mehrere Stege (8) aufweist, die an der Innenseite (4) des Bauteils (1) vorragen und nebeneinander unter Bildung zumindest einer Lackablaufrille (10) entlang des Übergangs (6) verlaufen und beim außenseitigen Lackauftrag eine Ausbreitung des Lackes (11) an der Innenseite (4) über die Lackablaufrillenanordnung (5) hinweg begrenzen.
Patent DE-102019204077-B4 (DE)
Title: Berechtigungsvergabe an Feldgeräte
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: H04W12/08
Filed: 2019-03-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Gateway (6) zur Vergabe einer Zugangsberechtigung für ein mobiles Bediengerät (2, 3) auf ein Feldgerät (4, 5), umfassend:- eine erste Schnittstelle, eingerichtet zur drahtlosen Kommunikation mit einem Bediengerät (2, 3);- eine zweite Schnittstelle, eingerichtet zur Kommunikation mit einer Berechtigungsvergabeeinheit (7);- eine Speichereinrichtung, eingerichtet, um eine von der Berechtigungsvergabeeinheit (7) übermittelte Zugangsberechtigung des Bediengeräts (2, 3) zu speichern;- Berechtigungsvergabemittel, eingerichtet, um die Zugangsberechtigung des Bediengeräts (2, 3) aus der Speichereinrichtung auszulesen und über die erste Schnittstelle an das Bediengerät (2, 3) zu übermitteln;- eine weitere Schnittstelle zur Kommunikation mit einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsdaten des mobilen Bediengeräts (2, 3) direkt oder über das Gateway (6) an die zentrale Datenverarbeitungseinheit (11) übermittelt werden, sobald das mobile Bediengerät auf das Feldgerät zugreift.
Patent DE-102020102758-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Keimmonitoring in einem Isolator
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: C12M1/22
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100, 200, 300) zum automatisierten Keimmonitoring in einem Isolator (12), wobei der Isolator (12) eine Transferschleuse (14) aufweist, wobei das Verfahren (100, 200, 300) die folgenden Schritte aufweist: erstes Bereitstellen mindestens eines Nährbodenträgerhalters (22) an jeweils einer ersten Position (46) innerhalb des Isolators (12); zweites Bereitstellen mindestens eines Nährbodenträgers (30) innerhalb der Transferschleuse (14); erstes robotergestütztes Transferieren jeweils eines einzelnen Nährbodenträgers (30) des mindestens einen Nährbodenträgers (30) von der Transferschleuse (14) zu einem freien Nährbodenträgerhalter (22) des mindestens einen Nährbodenträgerhalters (22); und erstes robotergestütztes Anordnen des transferierten Nährbodenträgers (30) in dem freien Nährbodenträgerhalter (22). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System (10) zum automatisierten Keimmonitoring in einem Isolator (12) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102020120344-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für schuppenströme
Inventor: BACHMANN WERNER
IPC: B65H33/12
Filed: 2020-07-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Trennvorrichtung (1, 101, 201, 301) zum Trennen einer Schuppenstromeinheit (8) aus einem Schuppenstrom (3), der sich aus einer Aneinanderreihung von flächigen Kartongütern, insbesondere von Faltschachteln (4), zusammensetzt, wobei der Schuppenstrom (3) eine Aneinanderreihung der Kartongüter in schuppenartiger Legung in flächigem Kontakt in schräger Stellung und die Schuppenstromeinheit (8) eine Teilmenge an Kartongütern aus dem Schuppenstrom (3) umfasst, wobei die Trennvorrichtung (1, 101, 201, 301) ein Förderband (2, 102, 202, 302) zum Einlaufen des Schuppenstroms (3) in einer Förderrichtung (F) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vereinzelungseinheit (5, 105, 205, 305) zum Aussondern der zu trennenden Schuppenstromeinheit (8) aus dem Schuppenstrom (3) vorgesehen ist, welche umfasst:i. eine Saugeinheit (6, 106a, 106b, 206a, 206b, 306a, 306b, 306c, 306d), die sich über eine Aussonderstrecke entlang der Förderrichtung (F) erstreckt, welche wenigstens der Länge der Schuppenstromeinheit (8) in Förderrichtung (F) entspricht, um insbesondere wenigstens zwei Faltschachteln mit einer Saugeinheit (6, 106a, 106b, 206a, 206b, 306a, 306b, 306c, 306d) auf einmal anzuheben und auszusondern,ii. eine Positioniervorrichtung (7, 107, 207 ,307) zur Positionierung der Saugeinheit (6, 106a, 106b, 206a, 206b, 306a, 306b, 306c, 306d) relativ zum Förderband (2, 102, 202, 302),iii.wobei die Saugeinheit (6, 106a, 106b, 206a, 206b, 306a, 306b, 306c, 306d) dazu ausgebildet ist, einen Ansaugstrom zu erzeugen, um die Schuppenstromeinheit (8) vom Förderband (2, 102, 202, 302) anzuheben und aus dem Schuppenstrom (3) auszusondern.
Patent DE-102020120562-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger und Zuggespann mit einem solchen Fahrzeuganhänger
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60P3/07
Filed: 2020-08-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10) mit einer Ladebrücke (11) und einer Zugdeichsel (12), die mit einem Fahrgestellrahmen (13) gekoppelt sind, und wenigstens einer Hubeinrichtung (14), die wenigstens einen Hydraulikzylinder (15) aufweist, der mit der Ladebrücke (11) und der Zugdeichsel (12) gelenkig verbunden ist, wobei durch den Hydraulikzylinder (15) die Ladebrücke (11) in eine Hinterkippstellung überführbar und die Zugdeichsel (12) höhenverstellbar ist, wobei die Ladebrücke (11) in der Hinterkippstellung eine Auffahrrampe bildet, wobei die Hubeinrichtung (14) wenigstens einen ersten Hydraulikanschluss (16) für eine Handpumpe (18) und wenigstens einen zweiten Hydraulikanschluss (17) für ein Hydrauliksystem eines Zugfahrzeugs aufweist, durch die der Hydraulikzylinder (15) mit der Handpumpe (18) und dem Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs hydraulisch verbindbar oder verbunden ist, wobei die Hubeinrichtung (14) derart angepasst ist, dass der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch die Handpumpe (18) die Zugdeichsel (12) zum Ankuppeln an das Zugfahrzeug höhenverstellt oder der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch das Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs die Ladebrücke (11) zum Be- und Entladen in die Hinterkippstellung überführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Zuggespann.
Patent DE-102020133410-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung und Möbelstück
Inventor: STAFFA ANGELA
IPC: A47C3/36
Filed: 2020-12-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Gelenkanordnung zur Anbindung von Stützbeinen (2, 4) an ein Möbelstück (3), mit einer Koppellenkeranordnung (36), die einen schwenkbaren Koppelarm (22) hat, der an einer Basis (8) gelagert ist und dessen Endabschnitte mittelbar oder unmittelbar derart an den Stützbeinen (2, 4) angelenkt sind, dass sich diese zur Höhenverstellung zwischen einer Scheren- oder einer Überkreuzstellung und einer höheren Parallel-, U- oder V-Stellung verschwenken lassen und mit einer Vorspanneinrichtung zum Vorspannen eines Stützbeins (2, 4) zumindest in Richtung einer der Stellungen, gekennzeichnet durch eine Sperreinrichtung (5) zum lösbaren Sperren der Koppellenkeranordnung (36) in einer der Stellungen, vorzugsweise in der höheren Stellung, wobei die Sperreinrichtung einen vorgespannten, an der Basis geführten Sperrbolzen (86) hat, der in der Sperrstellung kraft- oder formschlüssig in Wirkeingriff mit der Koppellenkeranordnung (36) bringbar ist und in eine Ausnehmung der Koppellenkeranordnung (36) eintaucht oder eine Sperrfläche (90) hintergreift.
Patent DE-102021111872-B4 (DE)
Title: Abrollvorrichtung, insbesondere für Folien, und dazugehöriges Verfahren
Inventor: SCHRECK STEFFEN
IPC: B65H16/00
Filed: 2021-05-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Abrollvorrichtung, insbesondere für bahnförmiges Material, umfassend zwei Hauptelemente (1, 10), wobei jeweils ein Hauptelement (1, 10) an einem freien Ende einer Materialrolle (8) angeordnet ist und die Hauptelemente (1, 10) durch mindestens ein Seil (2), welches innerhalb der Materialrolle (8) verläuft, lösbar miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Seil (2) an mindestens einem freien Ende mit einem Befestigungselement (3) verbunden ist, welches lösbar in einer Öffnung (4) in mindestens einem der Hauptelemente (1, 10) gelagert ist.
Patent DE-102021123660-B4 (DE)
Title: Steckelement und Stecksystem
Inventor: DETTINGER JÜRGEN
IPC: H01R13/6582
Filed: 2021-09-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Steckelement (10) mit einem Grundkörper (12), der zwischen einer ersten Öffnung (14) und einer zweiten Öffnung (16) einen Hohlraum umschließt, wobei an einem Umfang der ersten Öffnung (14) mindestens zwei Stege (18) angeordnet sind, wobei zumindest zwischen zwei Stegen (18), die entlang des Umfangs benachbart sind, ein Federsegment (20) angeordnet ist, und insgesamt mindestens zwei Federsegmente (20) vorhanden sind, wobei an jedem Federsegment (20) ein nach außen weisender Vorsprung (22) angeordnet ist, wobei jedes Federsegment (20) derart ausgebildet ist, dass es sich bei einem Druck, der von außen auf den Vorsprung (22) wirkt, gegen eine Federkraft elastisch nach innen verformt, so dass der Vorsprung (22) sich nach innen verlagern kann, und dass es bei Wegfall des Drucks durch die Federkraft den Vorsprung (22) nach außen verlagern kann. Ferner wird ein Stecksystem (40) mit einem Steckelement (10) und einer Aufnahme (36) offenbart.
Patent DE-112004002863-B4 (DE)
Title: Rotationspulverkompressionsformmaschine
Inventor: TADO YUTAKA
IPC: B30B11/08
Filed: 2004-05-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Rotationspulverkompressionsformmaschine, wobei: ein Revolver (3) drehbar an einem Rahmen (1) über eine vertikale Welle (2) montiert ist; Formen (4), die jeweils eine Formbohrung (41) haben, an dem Revolver (3) montiert sind; ein oberer Stempel (5) und ein unterer Stempel (6) vertikal gleitfähig oberhalb und unterhalb jeder der Formen (4) gehalten sind; und wobei, wenn Spitzen der jeweiligen der oberen und unteren Stempel (5, 6) in die Formbohrung (41) eingesetzt sind, die oberen und unteren Stempel (5, 6) gepresst werden und zueinander bewegt werden, um das in die Formbohrung (41) gefüllte Pulver zwischen einer unteren Endwand (5a) des oberen Stempels (5) und einer oberen Endwand (6a) des unteren Stempels (6) durch Kompression zu formen, wobei die Rotationspulverkompressionsformmaschine gekennzeichnet ist durch eine Pulverschmiermittelausstoßeinrichtung zum Ausstoßen von Pulverschmiermittel (L) gegen die Endwände (5a, 6a) der jeweiligen oberen und unteren Stempel (5, 6) und gegen die Formbohrung (41) vor dem Füllen des Pulvers in die Formbohrung (41), wobei die Pulverschmiermittelausstoßeinrichtung folgendes aufweist: eine erste Ausstoßdüse (NU), die aufgebaut ist, um das Pulverschmiermittel (L), angeordnet an einer Pulverschmiermittelausstoßposition, im Wesentlichen zu der Endwand (5a) des oberen Stempels (5) auszustoßen; eine zweite Ausstoßdüse (NB), die aufgebaut ist, um das Pulverschmiermittel (L), angeordnet an einer Pulverschmiermittelausstoßposition, im Wesentlichen zu der Endwand (6a) des unteren Stempels (6) auszustoßen; und eine Ladevorrichtung (CD), die aufgebaut ist, um das Pulverschmiermittel elektrostatisch beim Ausstoßen aus jeder der ersten und zweiten Ausstoßdüsen (NU, NB) aufzuladen, wobei die Ladevorrichtung (CD) das Pulverschmiermittel (L), das gegen jeweils den unteren Stempel (6) und die Form (4) auszustoßen ist, auf einem anderen elektrostatischen Ladezustand als das Pulverschmiermittel (L) hält, das gegen den oberen Stempel (5) auszustoßen ist.
Patent DE-112004002986-B4 (DE)
Title: Prüfanlage zur zerstörungsfreien Materialprüfung
Inventor: HESSERT ROLAND
IPC: G01V5/00
Filed: 2004-10-15
Granted: 2009-10-08
Abstract: Prüfanlage zur zerstörungsfreien Materialprüfung mit einem Robotersystem, das mindestens zwei verstellbare Tragarme (23, 33) aufweist, wobei jedem Tragarm jeweils eine definierte Position (A, B) zugeordnet ist, und mit einer dritten definierten Position (C), weiterhin umfassend eine Prüfquelle (12) zur Erzeugung einer auf eine Prüfposition (18) gerichteten Prüfwelle (15), einen Detektor (14) zum Nachweis einer von einem in der Prüfposition (18) angeordneten Prüfobjekt (19) erzeugten Antwortwelle (21), wobei die Prüfquelle (12), die Prüfposition (18) und der Detektor (14) jeweils in einer der drei definierten Positionen (A, B, C) angeordnet sind, und eine Steuereinrichtung (22) zum koordinierten Verstellen der Tragarme (23, 33), um die Prüfquelle (12) und den Detektor (14) jeweils in einer bestimmten Prüfgeometrie zu dem Prüfobjekt (19) zu orientieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfanlage ein zusätzliches auf elektromagnetischen Wellen beruhendes Meßsystem (40, 41, 50, 51) zur Bestimmung mindestens einer von der Position der Tragarme abhängigen Größe aufweist, wobei das...