baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016006748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung einer Transaktion über ein mobiles Dateneingabe- und -ausgabegerät
Inventor: HOGL CHRISTIAN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autorisierung einer Transaktion über ein Dateneingabe- und -ausgabegerät, bei dem von einem Server eine Eingabeaufforderung erzeugt und verschlüsselt und zu dem Dateneingabe- und -ausgabegerät übermittelt wird, die Eingabeaufforderung entschlüsselt und auf dem Dateneingabe- und -ausgabegerät angezeigt wird und vom Dateneingabe- und ausgabegerät Antwortdaten an den Server zurückübermittelt werden
Patent DE-102016007542-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb einer elektromechanischen Servolenkung mit Umlenkkörper für eine Kugelrückführung
Inventor: ILLÉS ANDRÁS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Servolenkung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Servomotor (9), der ein axial verlagerbares Bauelement (6) über eine in einem Gehäuse (21) um eine Längsachse drehbar in einem Lager (15) gelagerte Kugelmutter (13) antreibt, wobei die Kugelmutter (13) mit einer an dem Bauelement (6) ausgebildeten Gewindespindel (6') in Eingriff steht und auf Ihrer Innenseite ein Kugelgewinde zum Abwälzen von Kugeln (28) aufweist, und mit einer externen Kugelrückführung (25), die den Anfang des Kugelgewindes mit dem Ende des Kugelgewindes verbindet, um ein endloses Umlaufen der Kugeln (28) zu ermöglichen, und mit einem Umlenkkörper (26), wobei der Rückführungskanal (25') der Kugelrückführung (25) durch den Umlenkkörper (26) und eine Riemenscheibe (14) gebildet ist.
Patent DE-102016008263-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHINGER ANDREAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-07-08
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist eine Batterieanordnung (10) gemäß den Vorgaben der Hochvolt-Sicherheit zu realisieren. Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit: – einem ersten elektrischen Energiespeicher (12) und zumindest einem zweiten elektrischen Energiespeicher (14); – einem Ladeanschluss (16) und einem Versorgungsanschluss (22); – einem ersten Schalter (36), mittels welchem ein positiver Pol (28) des ersten elektrischen Energiespeichers (12) mit einem positiven Pol (24) des Versorgungsanschlusses (22) verbindbar ist; – einem dritten Schalter (40), mittels welchem ein positiver Pol (32) des zweiten elektrischen Energiespeichers (14) mit dem positiven Pol (24) des Versorgungsanschlusses (22) verbindbar ist; – einem vierten Schalter (42), mittels welchem ein negativer Pol (34) des zweiten elektrischen Energiespeichers (14) mit einem negativen Pol (26) des Versorgungsanschlusses (22) verbindbar ist; und – einem fünften Schalter (44), mittels welchem der positiver Pol (22) des ersten elektrischen Energiespeichers (12) mit dem negativen Pol (34) des zweiten elektrischen Energiespeichers (14) verbindbar ist; wobei – die Batterieanordnung (10) einen zweiten Schalter (38) aufweist, mittels welchem ein negativer Pol (30) des ersten elektrischen Energiespeichers (12) mit dem negativen Pol (26) des Versorgungsanschlusses (22) verbindbar ist; – die Batterieanordnung (10) einen sechsten Schalter (46) aufweist, mittels welchem der negative Pol (30) des ersten elektrischen Energiespeichers (12) mit dem negativen Pol (20) des Ladeanschlusses (16) verbindbar ist; und – die Batterieanordnung (10) einen siebten Schalter (48) aufweist, mittels welchem der positive Pol (32) des zweiten elektrischen Energiespeichers (14) mit dem positiven Pol (18) des Ladeanschlusses (16) verbindbar ist.
Patent DE-102016011042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: BUBECK DESMOND DR
IPC: B60W40/109
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugs, bei dem – Umgebungsdaten des Fahrzeugs erfasst werden, – anhand der erfassten Umgebungsdaten ein Kurvenverlauf eines dem Fahrzeug vorausliegenden Streckenbereichs ermittelt wird und – ein geschwindigkeitsverringernder Eingriff autonom durchgeführt wird, wenn das Fahrzeug eine vorausliegende Kurve mit einem bestimmten Kurvenradius befährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsdaten optisch erfasst werden und anhand der optisch erfassten Umgebungsdaten ein realer Fahrbahnverlauf ermittelt wird, wobei – zusätzlich ein Neigungsverhalten des Fahrzeugs beim Befahren einer Kurve ermittelt wird, – ein Lenkwinkel sowie eine Gierrate des Fahrzeugs beim Befahren einer Kurve erfasst oder ermittelt werden, – anhand des ermittelten Neigungsverhaltens des Fahrzeugs eine maximal zulässige Querbeschleunigung für das Fahrzeug zum Befahren einer Kurve ermittelt wird und die maximal zulässige Querbeschleunigung als ein Schwellwert zur Auslösung des geschwindigkeitsverringernden Eingriffs festgelegt wird und – der geschwindigkeitsverringernde Eingriff durchgeführt wird, wenn anhand des Kurvenradius der vorausliegenden Kurve und/oder anhand des erfassten Lenkwinkels und/oder anhand der erfassten Gierrate und/oder anhand einer Kippneigung eine Ist-Querbeschleunigung ermittelt oder prädiktiv ermittelt wird, die größer als der festgelegte Schwellwert ist.
Patent DE-102016014613-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Tankentlüftungseinrichtung
Inventor: LICHY MATHIAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kraftstofftank (12), an welchen eine zu einem Speicher (16) für gasförmige Kohlenwasserstoffe führende Entlüftungsleitung (14) angeschlossen ist, und mit einem Ventil (18) zum Freigeben der Entlüftungsleitung (14) vor einem Betanken des Kraftstofftanks (12). An die Entlüftungsleitung (14) ist ein Auffangbehältnis (28) für aus dem Kraftstofftank (12) stammende gasförmige Kohlenwasserstoffe angeschlossen. Ein Strömungspfad von der Entlüftungsleitung (14) in das Auffangbehältnis (28) ist durch Öffnen eines weiteren Ventils (26) freigebbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Tankentlüftungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer Tankentlüftungseinrichtung (10).
Patent DE-102016103182-A1 (DE)
Title: Lichtblattmikroskop und Verfahren zur lichtmikroskopischen Abbildung einer Probe
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-02-23
Abstract: Beschrieben ist ein Lichtblattmikroskop (10), umfassend eine Beleuchtungsoptik (12) zum Erzeugen eines Lichtblatts in einem Zwischenbildraum (18), eine beidseitig telezentrisch ausgebildete Transportoptik (14) zum Abbilden des in dem Zwischenbildraum (18) erzeugten Lichtblatts in eine Probe und zum Abbilden eines mit dem Lichtblatt beleuchteten Bereichs der Probe als Zwischenbild in den Zwischenbildraum (18), und eine Detektionsoptik (16) zum Abbilden des in dem Zwischenbildraum (18) erzeugten Zwischenbildes auf einen Detektor (30). Die optischen Achsen (O1, O2, O3) der Beleuchtungsoptik (12), der Transportoptik (14) und der Detektionsoptik (16) schneiden einander in dem Zwischenbildraum (18). In der Transportoptik (14) ist ein Abtastelement (50) angeordnet, durch welches das Lichtblatt in der Probe quer zur optischen Achse (O2) der Transportoptik (14) bewegbar ist.
Patent DE-102016103789-A1 (DE)
Title: Regelventil und Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Regelventils für einen Fluidkreislauf
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Regelventils, welches für eine bidirektionale Strömungsrichtung in einem Fluidkreislaufansteuerbar ist, wobei das Ventilelement (31) mit der Ventilnadel (33) bei einer Strömungsrichtung von der ersten Öffnung (14) zur zweiten Öffnung (16) ein Expansionsventil (40) bildet und das Ventilelement (31) mit der Ventilnadel (33) bei einer Strömungsrichtung von der zweiten Öffnung (16) zur ersten Öffnung (14) ein erstes Strömungsventil (66) bildet und des Weiteren das Ventilelement (31) mit einem Abdichtungselement (41), das an einem Strömungsventilsitz (37) anliegt, der im Übergangsbereich zwischen dem Durchgangskanal (17) und dem Regulierraum (18) angeordnet ist, ein zweites Strömungsventil (67) bildet.
Patent DE-102016105179-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und Statoranordnung für die elektrische Vorrichtung
Inventor: TURNBULL PAUL F
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung und eine Statoranordnung für die elektrische Vorrichtung enthalten einen Statorkern, der eine Vielzahl von Nuten definiert, die voneinander beabstandet sind. Die Statoranordnung enthält eine Vielzahl von Stableitern, die in jeder der Nuten angeordnet sind und angeordnet sind, um eine erste Wicklungsstrecke, eine zweite Wicklungsstrecke und eine dritte Wicklungsstrecke darzustellen. Ein erster Satz der Stableiter der ersten, zweiten und dritten Wicklungsstrecke ist ausgestaltet, um Strom in einer Parallelschaltungsanordnung aufzunehmen. Die Statoranordnung enthält außerdem eine Vielzahl von elektrischen Brücken, die mit einer vorbestimmten Anzahl der Stableiter elektrisch verbunden sind, sodass ein Strombetrag, der durch die erste Wicklungsstrecke und durch die dritte Wicklungsstrecke hindurchfließt, im Wesentlichen gleich ist und ein Strombetrag, der durch die zweite Wicklungsstrecke hindurchfließt, sich von dem Strombetrag unterscheidet, der durch die erste und durch die dritte Wicklungsstrecke hindurchfließt.
Patent DE-102016105249-A1 (DE)
Title: Joghurt-Zubereitungsbehältnis
Inventor: DENK FABIAN
IPC: A47J41/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Joghurt-Zubereitungsbehältnis, bestehend aus einem topfartigen Behälter (01) und einem den Behälter an seiner Oberseite verschließenden, lösbaren Deckel (02). Mindestens der Behälter (01) besteht aus einer gesinterten Granit-Keramik, wobei die Granit-Keramik eine spezifische Wärmekapazität im Bereich von 800 bis 1000 J/kgK und eine Wärmeleitfähigkeit im Bereich von 1,5 bis 2,5 W/mK besitzt.
Patent DE-102016108822-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel-Bevorratungseinrichtung und Gargerät
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C14/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmittel-Bevorratungseinrichtung (1, 30, 100, 200) für ein Gargerät (50, 150, 250) mit zumindest einem Dosierbehälter zur Bevorratung und Spendung von Reinigungsmittel zum Reinigen eines Innenraums des Gargeräts (50, 150, 250), der eine flexible, insbesondere beutelartige, Vorratskammer (11, 11´, 41, 110, 210) und einen, insbesondere verschließbaren, Dosierausgang (12, 32, 112, 212), der an eine Befüllöffnung des Gargerät (50, 150, 250), eines Reservoirs des Gargeräts und/oder den Innenraum des Gargeräts anschließbar ist, aufweist.
Patent DE-102016112001-A1 (DE)
Title: Wasserflaschenhalter mit Montierhebel
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J9/40
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Wasserflaschenhalter (10) für ein Fahrrad weist eine Halterung (11) auf, die sich entlang einer ersten Achse (L1) erstreckt und angepasst ist, um an einem Rahmen eines Fahrrads befestigt zu werden. Die Halterung (11) weist zwei erste Seiten (111) auf, die voneinander um eine zweite Achse (L2) senkrecht zu der ersten Achse (L1) beabstandet sind und eine zweite Seite, (112), die mit den zwei ersten Seiten (111) verbunden ist und gegenüberliegend zu einem Aufnahmeraum (12) ist, der angepasst ist, um eine Wasserflasche aufzunehmen. Die Halterung (11) weist weiterhin zumindest eine Befestigungsvorrichtung (13) auf, die an einer der ersten Seiten (111) angeordnet ist und zumindest ein Montierhebel (20) ist entfernbar an der Befestigungsvorrichtung (13) befestigt. Der Montierhebel (20) kann von der Befestigungsvorrichtung (13) entfernt werden ohne den Bedarf, die Wasserflasche von dem Aufnahmeraum (12) wegzubewegen.
Patent DE-102016112802-A1 (DE)
Title: Streukopf und Verfahren zur Herstellung einer Schicht einer Streugutmatte aus streufähigem Material im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Streukopf zur Herstellung einer Schicht einer Streugutmatte (2) aus streufähigem Material (9) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten auf einem unterhalb des Streukopfes (1) endlos in Produktionsrichtung (3) umlaufenden Formband (4), wobei der Streukopf (1) mit eine Länge (L) längs zum Formband (4) und einer Breite (B) quer zum Formband (4) angeordnet ist. Die Erfindung für den Streukopf besteht im Wesentlichen darin, dass im Streukopf (1) entlang seiner Länge (L) längs zum Formband (4) und seiner Breite (B) quer zum Formband (4) zumindest zwei Streugeräte (5) längs und zwei Streugeräte (5) quer, bevorzugt beabstandet zueinander, angeordnet sind. Für das Verfahren besteht die Erfindung im Wesentlichen darin, dass das Material (9) durch den Streukopf (1) entlang seiner Länge (L) längs zum Formband (4) und seiner Breite (B) quer zum Formband (4) zumindest mit zwei Streugeräte n(5) längs und zwei Streugeräten (5) quer, bevorzugt beabstandet, abgestreut wird (1521).
Patent DE-102016114546-A1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
Inventor: LOHMANN WALTER
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rührvorrichtung, insbesondere Laborrührer und/oder Überkopfrührer, mit einem Rührwerkzeug, das an einem langgestreckten Träger angeordnet und zum Eintauchen in ein zu rührendes Medium ausgebildet ist, wobei der Träger zur Rotation um eine Drehachse antreibbar und zur Drehmomentübertragung auf das Rührwerkzeug eine Magnetkupplung vorgesehen ist.
Patent DE-102016119148-A1 (DE)
Title: Motorprogrammiervorrichtung
Inventor: ECK BERND
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Motorprogrammiervorrichtung dient zur Programmierung eines Antriebes einer Verschattungseinrichtung und weist ein Programmiergerät (12) und einen elektrischen Antriebsmotor (20) auf, der an das Programmiergerät (12) zur Motorprogrammierung über eine Kabelverbindung (18) oder eine Motorfunkstrecke anschließbar ist. Um die Programmvorrichtung universeller einsetzen zu können, wird vorgeschlagen, dass ein netzwerkfähiges Mobilgerät (14) vorgesehen ist, das mit dem Programmiergerät (14) über eine Programmierfunkstrecke (16) in Verbindung steht, wobei Programmierkenndaten wenigstes eines Teils aller in Frage kommenden elektrischen Antriebsmotore (20) in dem Mobilgerät (14) gespeichert sind und eine Erfassungseinrichtung zur Bestimmung des Typs des jeweils zu programmierenden elektrischen Antriebsmotors (20) in dem Programmiergerät (12) und/oder in dem Mobilgerät (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102016121480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenmoduls
Inventor: BEIER JÖRG
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein erfindungsgemäß vorteilhaftes Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenmoduls bereit, wobei der Fertigungs- und Montageaufwand reduziert ist. Das hergestellte Nockenwellenmodul umfasst dabei wenigstens ein Gehäuse, mehrere Nockenwellenlager und wenigstens eine in den Nockenwellenlagern gelagerte Nockenwelle. Die Reduzierung des Fertigungs- und Montageaufwandes zur Herstellung des Nockenwellenmoduls wird dadurch erreicht, dass in einem ersten Schritt die Nockenwelle mit den Nockenwellenlagern versehen wird und anschließend in einem auf den ersten Schritt folgenden zweiten Schritt mindestens ein Teil des Gehäuses um die Nockenwellenlager herum mittels eines Urformverfahrens erzeugt wird.
Patent DE-102016122394-A1 (DE)
Title: Bauteil umfassend zumindest ein Kunststoffmaterial, Komponenten mit einem solchen Bauteil und Verfahren zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit eines solchen Bauteils
Inventor: CVJETICANIN NENAD
IPC: C23C28/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend zumindest bereichsweise zumindest ein erstes Kunststoffmaterial und zumindest eine zumindest bereichsweise auf zumindest einer Oberfläche des Bauteils mittel Kalt-Plasma-Spritzen aufgebrachte erste Beschichtung, eine Komponente zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit eines zumindest bereichsweise zumindest ein erstes Kunststoffmaterial umfassenden Bauteils.
Patent DE-102016200456-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: EMRICH KARSTEN
IPC: F28F9/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmeübertrager (1) mit einem Gehäuse (3) und einem darin angeordneten Wärmeübertragerblock (4), der ein Rohrbündel mit mehreren Flachrohren (5) aufweist, die längsendseitig in komplementär dazu ausgebildeten Durchzügen (6) in Rohrböden (7, 8) gehalten sind, wobei in den Flachrohren (5) ein erster Strömungspfad für Abgas und um die Flachrohre (5) herum und innerhalb des Gehäuses (3) ein zweiter Strömungspfad für Kühlmittel verläuft. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an dem Gehäuse (3) Rastkonturen (9) vorgesehen sind, die mit an einem zugehörigen Rohrboden (7, 8) angeordneten Gegenrastkonturen (10) zusammenwirken und die beiden Rohrböden (7, 8) und damit den Wärmeübertragerblock (4) am Gehäuse fixieren.
Patent DE-102016201992-A1 (DE)
Title: Lenkbare Verbundlenkerachse
Inventor: BÄUMER BENJAMIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-02-10
Abstract: Lenkbare Verbundlenkerachse (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem tordierbaren Querträger (4, 43), der an seinen beiden Enden jeweils einen Längslenker (2, 3) aufweist, wobei mit jedem Längslenker (2, 3) eine Radaufhängung (8a, 10a) verbunden ist, die jeweils um eine Lenkachse (7, 9) schwenkbar an dem jeweiligen Längslenker gelagert ist, wobei die Radaufhängung einen Radträger (8, 10) sowie einen sich daran in Fahrzeuglängsrichtung anschließenden Lenker (5, 6) aufweist. Dabei ist jede Radaufhängung (8a, 10a) über zumindest zwei Lager (11, 12, 13), vorzugsweise Elastomerlager, an dem jeweiligen Längslenker (2, 3) angelenkt, wobei zumindest ein Lager (11, 12, 13) in Fahrzeuglängsrichtung eine zumindest im Vergleich zur Fahrzeughochrichtung unterschiedliche, vorzugsweise geringere, Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102016204053-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs, Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1), der einen ersten Ventilsitz (2) für eine erste Ventilnadel (3) sowie einen zweiten Ventilsitz (4) für eine konzentrisch zur ersten Ventilnadel (3) angeordnete und als Hohlnadel ausgebildete zweite Ventilnadel (5) ausbildet. Erfindungsgemäß ist zur Ausbildung eines mit dem gasförmigen Kraftstoff beaufschlagbaren, ringförmigen Druckraums (6), in dem die als Hohlnadel ausgebildete zweite Ventilnadel (5) aufgenommen ist, der Düsenkörper (1) zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgeführt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzventil mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102016205186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils, welches zum Abdecken eines Airbags bestimmt ist
Inventor: LARD FRÉDÉRIC
IPC: B60R21/215
Filed: 2016-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils (1), welches dafür bestimmt ist, einen Airbag abzudecken, umfassend die Schritte: a) einen Träger (2) bereitzustellen, welcher eine Öffnung (20) hat; b) einen Schusskanal (3) bereitzustellen, welcher einen Durchgang (30) definiert, um eine Entfaltung von dem Airbag zu lenken, und mit einem Abdeckelement (31) integral ist; c) den Schusskanal (3) an dem Träger (2) durch einen kontinuierlichen peripheren Klebstoffwulst (7) zu befestigen, welcher sich entlang der Peripherie der Öffnung (20) erstreckt; d) ein Formelement (4) dazu zu bringen, dem Träger (2) und dem Schusskanal (3) zugewandt zu sein, um einen geschlossenen Hohlraum (5) zu definieren; und e) Schaum (6) in den Hohlraum (5) einzuspritzen.
Patent DE-102016208471-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung eines schaltbaren Ventiltriebs
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) eines schaltbaren Ventiltriebs eines Verbrennungskolbenmotors, bei dem der Ventilhub der Gaswechselventile durch Nocken mindestens einer Nockenwelle vorgegeben und mittels zugeordneter Hubübertragungselemente mechanisch auf die Gaswechselventile (EV1, EV2, AV1, AV2) übertragbar ist, und mit Schaltdruckleitungen (9, 10) zur Beaufschlagung von zwischen Bauteilen von schaltbaren Hubübertragungselementen des Ventiltriebs angeordneten Koppelelementen mit einem Schaltdruck, wobei zwei Gruppen von Gaswechselventilen (EV1; EV2 oder AV1; AV2) mit schaltbaren Hubübertragungselementen vorgesehen sind, die über jeweils ein Schaltventil (11, 12) durch eine wechselweise Verbindung der jeweils zugeordneten Schaltdruckleitung (9, 10) mit einer druckführenden Druckölleitung (6, 6’) oder mit einer weitgehend drucklosen Rücklaufleitung (8, 8’) hinsichtlich ihres übertragbaren Ventilhubs selektiv abschaltbar oder umschaltbar sind. Zur Realisierung einer internen Abgasrückführung ist vorgesehen, dass bei einem Vierventil-Verbrennungskolbenmotor (20) zwei Gruppen von Gaswechselventilen mit schaltbaren Hubübertragungselementen vorgesehen sind, mit denen durch eine Hubumschaltung der ersten Gruppe von Gaswechselventilen (AV1; EV1) mittels dann wirksamer Zweithubnocken mit kleinerem Zweithub (28) und/oder durch eine Hubumschaltung der zweiten Gruppe von Gaswechselventilen (AV2; EV2) mittels dann wirksamer Zweithubnocken mit größerem Zweithub (29) eine dreifach abgestufte interne Abgasrückführung (AGR) aktivierbar ist.
Patent DE-102016208650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schienenförmigen Hybridbauteils sowie ein derartiges Hybridbauteil
Inventor: ROWEDDER CARSTEN
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines schienenförmigen Hybridbauteils (1), insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug, bei dem ein Positionieren einer zweiten Schienenkomponente (20) aus einem Titanmaterial auf einem ersten Steg (11) einer in einer Vorschubrichtung (R1) bewegten ersten Profilschiene (10) aus einem kohlefaserverstärkten Kunststoffmaterial ortsfest relativ zu dieser derart erfolgt, dass ein Stegabschnitt (13) des ersten Stegs (11) zwischen einem ersten Verbindungsabschnitt (21) der zweiten Schienenkomponente (20) und einem zweiten Verbindungsabschnitt (22) der zweiten Schienenkomponente (20) angeordnet ist, und ein stoffschlüssiges Verbinden der zweiten Schienenkomponente (20) mit der ersten Profilschiene (10) erfolgt. Weiterhin beschreibt die vorliegende Erfindung ein Hybridbauteil (1) mit einer ersten Profilschiene (10) aus einem kohlefaserverstärkten Kunststoffmaterial und einer zweiten Schienenkomponente (20) aus einem Titanmaterial. Ferner ist ein Luft- oder Raumfahrzeug (100) beschrieben, das ein derartiges Hybridbauteil (1) aufweist.
Patent DE-102016209930-A1 (DE)
Title: Kolbenvorrichtung und Pumpenvorrichtung
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16J15/56
Filed: 2016-06-06
Abstract: Um eine Kolbenvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine optimierte Abdichtung bietet, wird vorgeschlagen, dass die Kolbenvorrichtung Folgendes umfasst: ein Gehäuse, welches eine Kolbenaufnahme umfasst; einen Kolben, welcher linear verschieblich in der Kolbenaufnahme angeordnet ist; ein Hauptdichtelement, welches einen ersten Medienraum von einem zweiten Medienraum trennt, und ein von dem Hauptdichtelement verschiedenes Zusatzdichtelement zur Abdichtung in einem Bereich zwischen dem Kolben und der Kolbenaufnahme.