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Patent DE-112021000427-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Derivats von α-Acyloxysulfid
Inventor: LI ZHENGYI
IPC: C07C323/62
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Feinchemikalien, und offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines Derivats von α-Acyloxysulfid, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: sequentielle Zugabe von Verbindung A, Carbonsäure B, Natriumsalz von Carbonsäure B, 1-Chloromethyl-4-Fluoro-1,4-Diazoniabicyclo[2.2.2]Octane Bis (Tetrafluoroborate) in das verschlossene Röhrchen, das das Reaktionslösungsmittel Acetonitril enthält; chemische Reaktion; Destillation des Reaktionslösungsmittels Acetonitril nach der Reaktion; Erhalten des Derivats von α-Acyloxysulfid. Das von der vorliegenden Erfindung vorgeschlagene Verfahren zur Herstellung eines Derivats von α-Acyloxysulfid folgt dem Grundsatz der grünen Chemie und löst das Problem der hohen Toxizität von Sulfoxiden bei der traditionellen Herstellung von α-Acyloxysulfid-Derivaten. Gleichzeitig weist das Herstellungsverfahren der vorliegenden Erfindung die folgenden Eigenschaften auf: weniger Arten von Katalysatorrohstoffen, einfacherer Katalysatorreaktionsprozess, einfachere Methode zur Produktreinigung und höhere Ausbeute. Aufgrund dieser Eigenschaften hat dieses Herstellungsverfahren einen industriellen Wert.
Patent DE-112021003299-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: MASUDA TORU
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleitermodul bereitgestellt, das durch Herstellen einer mehrfachen Parallelschaltung zwischen mehreren Leistungshalbleiterchips konfiguriert ist, die auf demselben Substrat positioniert sind, wobei die Verdrahtungsinduktivität im Modul verringert werden kann, während die Fläche auf dem Substrat, auf der die Chips positioniert sind, verkleinert wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem ersten isolierten Substrat, mehreren Halbleiterschaltelementen, die auf dem ersten isolierten Substrat positioniert sind, einem zweiten isolierten Substrat, das so positioniert ist, dass es dem ersten isolierten Substrat über die mehreren Halbleiterschaltelemente zugewandt ist, mehreren ersten Abstandhalterleitern und mehreren zweiten Abstandhalterleitern, die zwischen den mehreren Halbleiterschaltelementen und dem zweiten isolierten Substrat positioniert sind und die als Abstandhalter zwischen den mehreren Halbleiterschaltelementen und dem zweiten isolierten Substrat dienen, und Verdrahtungsteilen zwischen Abstandhalterleitern, die so ausgebildet sind, dass sie mit den mehreren zweiten Abstandhalterleitern integral sind, und die die mehreren zweiten Abstandhalterleiter elektrisch verbinden, versehen ist; wobei jedes der mehreren Halbleiterschaltelemente eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode und eine Steuerelektrode, die auf der entgegengesetzten Seite von der ersten Elektrode vorgesehen sind, aufweist; wobei die ersten Elektroden mit einer ersten Leiterschicht elektrisch verbunden sind, die auf dem ersten isolierten Substrat vorgesehen ist; die zweiten Elektroden mit einer zweiten Leiterschicht, die auf dem zweiten isolierten Substrat vorgesehen ist, über die ersten Abstandhalterleiter elektrisch verbunden sind; die Steuerelektroden durch die zweiten Abstandhalterleiter und die Verdrahtungsteile zwischen Abstandhalterleitern miteinander elektrisch verbunden sind; und die Verdrahtungsteile zwischen Abstandhalterleitern so positioniert sind, dass sie der zweiten Leiterschicht über einen vorgeschriebenen Abstand zugewandt sind.
Patent DE-112021007333-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: NISHIKIMI FUSANORI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Leistungsumsetzungsvorrichtung enthält: ein Halbleitermodul, in das ein Halbleiterelement dicht eingesetzt ist; eine Ansteuerschaltungsplatine, auf der eine Ansteuerschaltung, die das Halbleiterelement ansteuert, montiert ist; eine Steuerschaltungsplatine, auf der eine Steuerschaltung, die die Ansteuerschaltung steuert, montiert ist; und ein erstes Kühlelement, das das Halbleitermodul kühlt. Die Leistungsumsetzungsvorrichtung ist durch eine Trennwand eines Gehäuses in einen ersten Raum und einen zweiten Raum unterteilt. Die Ansteuerschaltungsplatine ist in dem ersten Raum so angeordnet, dass sie dem Halbleitermodul zugewandt ist, wobei das erste Kühlelement zwischen der Ansteuerschaltungsplatine und dem Halbleitermodul eingefügt ist. Die Steuerschaltungsplatine ist in dem zweiten Raum angeordnet.
Patent DE-112021007438-T5 (DE)
Title: Leistungswandlungseinrichtung
Inventor: MUKUNOKI Yasushige
IPC: H02M1/44
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Leistungswandlungseinrichtung (100) weist Folgendes auf: ein Gehäuse (2), eine Tür (3), einen Leistungswandler (1) und ein bewegliches Teil (5). Das Gehäuse (2) weist eine Öffnung (OP) und einen Innenraum (IS) auf. Die Tür (3) ist mit dem Gehäuse (2) verbunden. Der Leistungswandler (1) ist in dem Innenraum (IS) mit einem Abstand zu dem Gehäuse (2) angeordnet. Das bewegliche Teil (5) ist in dem Innenraum (IS) angeordnet. Das bewegliche Teil (5) ist dazu ausgelegt, von dem Leistungswandler (1) lösbar zu sein. Die Tür (3) ist dazu ausgelegt, zwischen einem geöffneten Zustand, in dem die Öffnung (OP) geöffnet ist, und einem geschlossenen Zustand, in dem die Öffnung (OP) geschlossen ist, schwenkbar zu sein. Der Leistungswandler (1) ist dazu ausgelegt, im geöffneten Zustand der Tür (3) mittels des beweglichen Teils (5) masseverbunden zu sein. Der Leistungswandler (1) ist dazu ausgelegt, im geschlossenen Zustand der Tür (3) mit einem Abstand zu dem beweglichen Teil (5) angeordnet zu sein.
Patent DE-60035095-T9 (DE)
Inventor: UUSIMAEKI MATTI
IPC: G06F3/03
Filed: 2000-11-22
Granted: 2009-02-05
Abstract: A communications device such as a mobile phone has a main body communications circuit and a movable housing element such as a touch sensitive slide or a flip-type hinged structure. In one embodiment, the main body communications circuit responds to a touch sensitive slide signal, for providing a communications signal to a communications system. The communications device includes a main body or housing for containing the main body communications circuit of the communications device, as well as a speaker and display. The touch sensitive slide responds to a contact force by a user, for providing the touch sensitive slide signal containing information about a position of the contact force applied by the user on the touch sensitive slide. The touch sensitive slide is slidably or hingeably mounted on the main body, and may contain slide position sensing. In this embodiment, the touch sensitive signal contains information about the position of the touch sensitive slide in relation to the housing. The touch sensitive slide is adaptable for use as a mouse or a drawing table together with the display of the communications device, which enables for windows-based word and data processing and graphical applications, as well as internet applications. <IMAGE>
Patent AT-3771-U1 (AT)
Title: Patrone, insbesondere knallpatrone
IPC: F42B8/04
Filed: 1999-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patrone, insbesondere eine Knallpatrone (1), mit zumindest einem Bauteil aus Kunststoff, einem Bodenstück (3) und einer rohrförmigen Verstärkungseinlage (4), bevorzugt einer Innenpatrone (5). Das Bodenstück (3) und die rohrförmige Verstärkungseinlage (4) bzw. die Innenpatrone (5) bestehen aus Metall gleicher und/oder vermischbarer Materialzusammensetzung.
Patent AT-11699-U1 (AT)
Title: Tor, insbesondere deckensektionaltor
IPC: E06B7/23
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor (1), insbesondere Deckensektionaltor mit einem mehrere zueinander verschwenkbare Sektionen (2') aufweisenden Torblatt (2) und einer schwenkbar gelagerten Türe (3), mit einer Antriebsvorrichtung (4) und mit zumindest einem der Antriebsvorrichtung (4) zugeordneten Sensor (9), wobei eine untere Abschlussleiste (7) vorgesehen ist, die zwei voneinander beabstandete Längsränder (7') aufweist, und an den beiden voneinander beabstandeten Längsrändern (7') jeweils ein der Antriebsvorrichtung (4) zugeordneter Sensor (9) angebracht ist.
Patent AT-4933-U1 (AT)
Title: Anlage zur automatischen verarbeitung von rundholz zu scheitern
IPC: B27L7/00
Filed: 2001-01-26
Abstract: Eine Anlage zur automatischen Verarbeitung von Rundholz (2) zu Scheiter (9), zeichnet sich aus durch eine Sortiereinrichtung (4) für das Rundholz (2), eine nachgeschaltete Einrichtung (5) zum Ablängen des Rundholzes (2) in Scheiterlänge, eine nachgeschaltete Einrichtung (7) zum Spalten der Rundholzstücke (6), eine nachgeschaltete Einrichtung (12) zum verpackungsfähigen Schlichten der Scheiter (9), eine Einrichtung (13) zum Trocknen der Scheiter (9) und eine Einrichtung (14) zu deren Verpackung. Dadurch werden bei der Verarbeitung einerseits unter Berücksichtigung der erforderlichen Arbeitskräfte wenig Betriebskosten verursacht und andererseits wird dem Wunsch der Verbraucher nach einer eindeutigen Klassifizierung der Ware Rechnung getragen.
Patent BG-1533-U1 (BG)
Title: Устройство за утилизация на браун газ /hho/ за получаване на топлинна енергия чрез нагревател за домакински нужди
Inventor: TABAKOV MIRCHO
IPC: F24C3/10
Filed: 2011-02-17
Abstract: Полезният модел се отнася до устройството за утилизация на Браун газ за получаване на топлинна енергия чрез нагревател за домакински нужди и може да намери приложение в топлотехниката и по-специално при нагреватели за домакински нужди. Постигната е увеличена ефикасност на процеса, предотвратяване разрушаването на конструкцията на контактната плоча, както и пълно и безопасно използване на топлината от горенето на газа и липса на вредни емисии, отделяни в околната среда. Устройството за утилизация на Браун газ за получаване на топлинна енергия чрез нагревател за домакински нужди включва контактна плоча, свързана с източник на топлинна енергия. От долната страна на контактната плоча (6) са закрепени няколко броя топлоотделящи елементи (8), представляващи стоманени цилиндри, в които е разположен пълнеж, като в центъра на контактната плоча (6), срещу отвора на всеки топлоотделящ елемент (8), е разположен накрайник (9) с дюзи, насочени към вътрешността на всеки елемент (8), при което над накрайника (9) в контактната плоча (6) е оформен конструктивен отвор (7) за достъп до дюзите и за първоначално запалване на пламъците, насочени от дюзите към топлоотделящите елементи (8). Браун газът се подава към накрайника (9) с дюзи от инсталация, която включва последователно свързани електролизерна камера, към която са свързани източник (1) за прав ток, втори източник (2) за вода и електролит, електроди (3), намиращи се във вътрешността на камерата. Изходът на ка
Patent AT-16805-U1 (AT)
Title: Schutzplatte für CSP LED Modul
IPC: F21V17/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Schutzplatte (10) für ein LED-Modul (1) mit wenigstens einem rahmenlosen CSP LED-Chip (2) wobei die Schutzplatte (10) eine Dicke (t) aufweist die wenigstens so gross ist wie der Überstand des rahmenlosen CSP LED-Chips (2) auf dem LED-Modul (1) und die Schutzplatte (10) aufweist: - eine oder mehrere Ausnehmungen (3, 5) für ein oder mehrere Montagelöcher (3',5') in dem LED-Modul (1) - wenigstens eine Ausnehmung oder Vertiefung (4) für einen rahmenlosen CSP LED-Chip (2) und - Mittel zur entfernbaren Fixierung der Schutzplatte (10) auf der den wenigstens einen rahmenlosen CSP LED-Chip (1) tragenden Seite (1a) des LED-Moduls (1).
Patent AT-13907-U1 (AT)
Title: Befestigungselement und Anordnung zur Befestigung von Dämmstoffplatten
IPC: E04F13/21
Filed: 2007-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement und ein Verfahren zum Befestigen einer Dämmstoffplatte (2) an einem Untergrund (3). Das Befestigungselement (1) weist eine Dübelhülse (4), ein Spreizelement (5) und einen Halteteller (6) auf, der während des Verankerungsvorgangs gedreht wird. Um ein vereinfachtes Setzverfahren und ein verbessertes Befestigungselement zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, dass der Halteteller (6) beim Verankern in die Dämmstoffplatte (2) eindringt und diese dabei entlang des Umfangs (12) des Haltetellers (6) einbricht. Die Erfindung schlägt weiterhin vor, dass das Befestigungselement (1) ein Anschlagselement (15) derart aufweist, dass der Halteteller (6) beim Verankern mit definierter Eindringtiefe in die Dämmstoffplatte (2) eindringt.
Patent AT-8262-U1 (AT)
Title: Kabelverbinder mit abzweigung
Inventor: OBERMAYER JOHANN
Filed: 2005-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelverbinder mit Abzweigung für elektrische Leitungen (7), die verlängert bzw. umgeleitet werden, zum Zwecke der Stromversorgung. Ein Kabelverbinder mit einer 90° Abzweigung kann drei normal gebräuchliche Stromkabeln korrekt und gefahrlos miteinander verbinden.
Patent DE-8807526-U1 (DE)
IPC: B41J19/00
Filed: 1988-06-09
Abstract: Two cylindrical guide rails (6, 6'), arranged parallel to each other, are mounted in the recording apparatus for straight guiding. Provided in the top part of the carriage (1) are at least two running rollers (5) made of plastic, mounted in mirror image to a vertical plane (a-a') containing the mid-axis of the top guide rail (6), the axes of which running rollers enclose an angle of approximately 90 DEG . Provided as a support roller in the bottom part (4) of the carriage (1) is a further running roller (5') arranged at an angle to the vertical plane (b-b') containing the mid-axis of the bottom guide rail (6'). In order to achieve a mounting without play, permanent magnets (7) are arranged on or in the carriage (1), which permanent magnets interact with the guide rails (6, 6') made of ferromagnetic material and form a magnetic spring mounting. The invention is used in compensographs. <IMAGE>
Patent DE-9100433-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1991-01-15
Abstract: In the set-open device for a window, door or the like, a sliding piece (3) is mounted on the set-open arm (1) and a stop piece (7) on the additional arm (5), each in an articulated manner in an undercut fitting groove (9) of the at least tiltable casement (11), at least the sliding piece (3) being arranged in the fitting groove (9) so as to be longitudinally displaceable. The end tilt-open width of the casement (11) is limited as a result of an abutment of the sliding piece (3) on the stop piece (7) and is secured against unintended shutting by means of a spring-steel band (14) having a catch nose (17) which interacts releasably with a catch boss (29). So that the end tilt-open width of the casement (11) can be changed, without fitting parts being dismounted, either the sliding piece (3) or the stop piece (7) is subdivided into an articulation piece (20) carrying the point of articulation of the arm (1) or (5) and into a catch piece (21) which is adjustable along the fitting groove (9) in the region between the articulation piece (20) and counter piece (3) and can be fixed once again. The catch piece (21) can have a neck (23) for guidance within the articulation piece (20) and can be retained against the articulation piece (20) by means of a clamping screw (42). <IMAGE>
Patent DE-9200424-U1 (DE)
IPC: A47F5/08
Filed: 1992-01-16
Abstract: A shelf or support part (2) formed, for example, by a cutlery holder (1) for setting-down or supporting articles in the household is held on a wall (21) by means of a holding device (19, 20, 35). For each shelf or support part (2) there are two holding bolts (19, 20) which are to be fixed on the wall (21) with horizontal spacing and project from the wall (21). Each shelf or support part (2) is connected to two supporting parts (22, 23), arranged on each side of it, to form a unit (1), it being possible for the supporting parts (22, 23) to be placed loosely on the holding bolts (19, 20) and to have a gripping element (24, 25) which is directed downwards and, seen in each case from the opposite holding bolt, grips behind the respective holding bolt for laterally securing the position of the shelf or support part (2). The underside of the gripping elements (24, 25) forms a resting surface so that the unit (1) formed by the shelf or support part (2) and the supporting parts (22, 23) can be placed on a different base (30, 31) independently of the holding bolts (19, 20). <IMAGE>
Patent DE-9400258-U1 (DE)
IPC: B65G45/16
Filed: 1994-01-12
Abstract: PCT No. PCT/EP94/04075 Sec. 371 Date Sep. 17, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 17, 1996 PCT Filed Dec. 8, 1994 PCT Pub. No. WO95/19310 PCT Pub. Date Jul. 20, 1995An arrangement to strip unwanted matter from belt bands in conveyor belt installations, comprises a systems support attached to a supporting structure for the belt band and stripping members each having a scraper blade spring-loaded in the ready-to-operate position against the belt band in a peeling fashion, and can, when the scraper blade encounters obstacles adhering to the belt band, pivot away and subsequently pivot back into the ready-to-operate positions. The blade support is supported by a pivot bearing having a limited pivot angle such that the scraper blade can adjust to changes in inclination of the belt band.
Patent SK-1542015-U1 (SK)
Inventor: MARKO RICHARD
IPC: H04M1/2755
Filed: 2015-09-14
Abstract: Spôsob vytvorenia komunikácie medzi používateľmi je tvorené značkou (1) s údajmi umiestnenou na objekte (2), pričom prostredníctvom aspoň jedného elektronického zariadenia registrátora (3) s príslušným softvérovým vybavením je s nimi elektronickým záznamom spárovaná v informačnom systéme (4), prostredníctvom ktorého umožní po načítaní tejto značky aspoň jedným elektronickým zariadením iniciátora (5) s príslušným softvérovým vybavením komunikáciu s aspoň jedným elektronickým zariadením registrátora (3) s príslušným softvérovým vybavením, pričom sú tieto elektronické zariadenia prepojené prostredníctvom počítačovej siete tak, aby si mohli medzi sebou vymieňať elektronické dáta.
Patent DE-20023774-U1 (DE)
Title: Automated profiling apparatus for food products such as cheese, meat, has controller which co-ordinates the actuation of lasers and cameras, while the food product is conveyed through fixed plane
IPC: B26D5/34
Filed: 2000-04-20
Abstract: Reference markers are arranged on a fixed plane, with respect to the opposing sides of a food product (45) which is illuminated by lasers (75,85). Cameras (80,90) are arranged relative to the product, for detecting the product's surface profile. A controller co-ordinates the actuation of the laser and cameras, while the food product is conveyed through the fixed plane. Independent claims are also included for the following: (a) food product slicing system; (b) surface profile determining method for food products.
Patent DE-20121722-U1 (DE)
Title: Lorry advertising display, e.g. for goods carried, uses roller wound sheet driven by motor to change information displayed according to language of country being driven through
IPC: G09F21/04
Filed: 2001-09-04
Abstract: A lorry (2) advertising display has a flexible sheet (6) wound between housed (5) rollers so as to be held tight and driven by electric motors to allow the display of different information zones.
Patent DE-20122015-U1 (DE)
Title: Print template e.g. for SMD processes, has thin glass disc outer edge firmly joined to frame
IPC: H05K3/12
Filed: 2001-02-05
Abstract: A printing template, especially for application with equipping of circuit boards with components, has a template (4) consisting of a flexible thin-glass disc which is tensioned by a sturdy frame (2) and has openings (26) corresponding to a given print structure.
Patent DE-20204674-U1 (DE)
Title: System for fitting sink in worktop comprises mounting which fits over lower edge of cut-out and fixing attached to sink which has serrated strip whose teeth cooperate with corresponding teeth inside mounting
IPC: F16B5/06
Filed: 2002-03-23
Abstract: The system for fitting a sink (7) in a worktop (1) comprises a mounting (3) which fits over the lower edge of a cut-out (2) in the worktop. A fixing (6) attached to the sink has a serrated strip (12) whose teeth cooperate with corresponding teeth inside the mounting, allowing it to be fixed at different heights.
Patent DE-20206567-U1 (DE)
IPC: A01K5/02
Filed: 2002-04-25
Abstract: The outlet for a pipe (2) feeding mixed solid and liquid feed into a pig trough (30) comprises a horizontal deflector plate (10) under the base of the pipe. A rectangular hood (8) is fitted over this to ensure that the feed is deflected into the trough.
Patent DE-20208985-U1 (DE)
Title: Flat heating element, for heating flat structures has a face plate with attached heater and conducting spacers between it and the rigid substructure
IPC: F24D13/02
Filed: 2002-06-10
Abstract: The thermally conductive top plate (102) has a strip or foil heating element (106) bonded to the underside and conductive spacer blocks (104) filling the space between the top plate and the surface to be heated (108).
Patent DE-20215268-U1 (DE)
Title: Self-adhesive blotting membrane, useful in nucleic acid hybridization and immunoassay diagnostic tests, has reversible adhesive on the back face
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-10-02
Abstract: Self-adhesive blotting membrane (A) that is provided, on the back, with a reversible adhesive (I). Self-adhesive blotting membrane (A) that is provided, on the back, with a reversible adhesive (I). Blotting device that contains individual (A), reversibly glued, side by side, to a carrier.
Patent DE-20218961-U1 (DE)
Title: Vehicle impact barrier for car crash testing uses hydraulic resistance energy absorption in fluid flow with fluid return use to restore shape
IPC: G01M17/007
Filed: 2002-12-06
Abstract: A vehicle impact barrier deformation element (1) contains fluid (21) that absorbs energy in a throttle (51) or tearable membrane controlled hydraulic resistance (5) as it flows from a loaded zone to an unloaded zone with elastic open cell retaining foam that allows delayed return to restore the shape of the loaded part. A vehicle impact barrier deformation element (1) contains fluid (21) that absorbs energy in a throttle (51) or tearable membrane controlled hydraulic resistance as it flows from a loaded zone to an unloaded zone with elastic open cell retaining foam that allow delayed return to restore the shape of the loaded part. Includes INDEPENDENT CLAIMs for the use of high or low viscosity fluids, electrical or magnetic rheological properties, reversible deformable fluid reservoirs such as folded bellows, detachable permanently deformable aluminum plates or the use of pumps or compressors.
Patent DE-20221390-U1 (DE)
Title: Washing device for vehicles, in particular, for vehicle headlights comprises a piston provided with an additional sealing element in front of its main sealing element
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-12-13
Abstract: The washing device for vehicles, in particular, for vehicle headlights comprises a piston (9) which controls the position of a spray nozzle, and is provided with an additional sealing element (17) in front of its main sealing element (16).
Patent DE-20300367-U1 (DE)
Title: Slat window, includes contact bar to stop window being closed if presence of hand or fingers is detected
IPC: E06B7/096
Filed: 2003-01-11
Abstract: A contact bar (52) located adjacent to each seal (40) for the closed window (12-12) is designed to send a signal to the drive device (14) for opening or closing the windows, or to a control system for the drive device, when an object is detected in the seal region and the window is being moved into the closed position. Several individual windows are pivotally mounted in an external frame and can be swung between open and closed positions.