baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105014-U1 (DE)
Title: Intelligente Fälschungsschutzverpackung
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: System für eine Fälschungsschutzverpackung, umfassend:
 einen Hohlraumzur Aufnahme von Waren, wobei der Hohlraum versiegelt ist, um die innere Umgebung des Hohlraums von der äußeren Umgebung zu isolieren, wobei die innere Umgebung des Hohlraums voreingestellte anfängliche Umgebungsparameterhat;
 ein Fälschungsschutzmodul mit:
 einem Sensormodul zum Erfassen von Umgebungsparametern in dem Hohlraum;
 einem NFC-Chip, der mit dem Sensormodul verbunden ist und vom Sensormodul die erfassten Umgebungsparameterempfängt, wobei der NFC-Chip ein Radiofrequenzmodul
 aufweist, das zur Übertragung der Umgebungsparameter verwendet wird;
 ein mobiles Endgerät, das eine NFC-Funktion aufweist, um die erfassten Umgebungsparameter vom Radiofrequenzmodul zu empfangen;
 wobei die vom mobilen Endgerät empfangenen erfassten Umgebungsparameter zum Vergleich mit den anfänglichen Umgebungsparametern verwendet werden können, um festzustellen, ob die Versiegelung des Hohlraums der Ware gebrochen wurde.
Patent DE-202020105157-U1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung
IPC: F16D65/22
Filed: 2020-09-08
Abstract: Feststellbremsvorrichtung mit:
 einer Bolzenschraube, die durch eine von einem Aktuator übertragene Antriebskraft gedreht wird;
 einem oder mehreren Kolben, die an einer Seite oder an beiden Seiten der Bolzenschraube angeordnet sind;
 einer oder mehreren Schraubenmuttern, die in dem Kolben aufgenommen sind, mit einem Ende der Bolzenschraube verschraubt sind und zusammen mit der Drehung der Bolzenschraube bewegt werden;
 einem oder mehreren elastischen Elementen, die um die Schraubenmutter in dem Kolben angeordnet sind und als Reaktion auf eine Verschiebung der Schraubenmutter elastisch verformt werden, während die Schraubenmutter um eine festgelegte Distanz bewegt wird, um den Kolben in Richtung einer Bremsbacke zu drücken; und
 einer Lastübertragungseinheit, die in dem Kolben angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie auf den Kolben eine Verschiebung der Schraubenmutter überträgt, wenn sich die Schraubenmutter um mehr als die festgelegte Distanz bewegt, wodurch der Kolben in Richtung der Bremsbacke gedrückt wird.
Patent DE-202021000414-U1 (DE)
Title: Eine Einheit bestehend aus Lenker mit oder ohne Vorbau und integrierter Computereinheit inklusive einer oder mehreren Anzeigeeinheit/en und/oder Display/s und einem oder mehreren Beleuchtungs- und/oder Kamerasystem/en.
IPC: B62K21/12
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Einheit, bestehend aus Lenker (1) mit oder ohne Vorbau (2) und integrierter Computereinheit (5) inklusive einer oder mehrerer Anzeigeeinheit/en (3) und/oder Display/ s (3), welche eine oder mehrere Beleuchtungs- (6;8) und/oder Kamerasystem/e (4;7) aufweisen kann, insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrrad, Zweirad, Rennrad, Gravelbike, Triathlonrad, Mountainbike, Cross Country Bike, eBike, Elektrofahrrad und/oder S-Pedelec, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der erfindungsgemäßen Einheit entweder unlösbar miteinander in einer gemeinsamen Lenkerstruktur (1) verbunden sind und/oder die Computereinheit (5) inklusive einer oder mehrerer Anzeigeeinheit/en (3) und/ oder Display/s (3) oder andere einzelne - zum System hinzu gehörige Komponenten - wie zum Beispiel das oder die Beleuchtungs- (6;8) und oder Kamerasystem/e (4;7) durch ein Sicherheitssystem geschützt von der Lenkerstrukur (1) mit oder ohne Vorbau (2) trennbar ausgeführt sein können. Die Computereinheit (5) kann ein Fahrradcomputer und/oder Navigationseinrichtung und/oder Steuervorrichtung und/oder als Datenverarbeitungsvorrichtung sein und/oder zur Speicherung diverser Daten und ist für sämtliche Funktionen wie beispielsweise zur Steuerung und/oder zur Erfassung von Bild- und/oder Videomaterial und/oder Verarbeitung von Daten und/oder der Steuerung der Belichtungs- (6;8) und/oder Kamerasystem/e (4;7) und anderen Benutzereingriffen verantwortlich.
Patent DE-202021001906-U1 (DE)
Title: Lagercontainer für Akkus
IPC: A62C3/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Lagercontainer (1) für Akkus, der einen mit einer verschließbaren Zugangsöffnung (3) versehenen Containerteil (2) umfasst, in dem sich ein Lagerraum (8) für Akkus befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagercontainer (1) mit einem Alarmsystem (9) ausgerüstet ist, das derart eingerichtet ist, dass es einen Brand oder ein Brandrisiko im Lagerraum (8) erkennt und nach der Feststellung des Brandes oder des Brandrisikos Alarm auslöst.
Patent DE-202021003457-U1 (DE)
Title: Smart Home Kühlschrank
IPC: F25D29/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Grammwaagen integriert in den Fachböden und das Barcodescanner System im Kühlschrank.
Patent DE-202021101395-U1 (DE)
Title: Tischplatte
IPC: A47B21/013
Filed: 2021-03-18
Abstract: Tischplatte (4) mit einem starren, eine Längskante (46) aufweisenden Mittelteil (8) und einem starren Seitenteil (10), das über eine an der Längskante (46) angeordnete Rolleinheit (18) verschwenkbar an dem Mittelteil (8) befestigt ist, wobei die Rolleinheit (18) mehrere parallel zur Längskante (46) verlaufende Stäbe (60) aufweist, die an deren Oberseite mittels eines flexiblen Bandes (14) miteinander verbunden und zueinander schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202021104829-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Druckbehälters
IPC: F17C13/08
Filed: 2021-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Druckbehälters an einem Objekt, wobei die Vorrichtung aufweist:ein Rahmenelement, das derart ausgebildet ist, dass es an dem Objekt fixiert ist;einen ersten Verrastungsteil, der derart ausgebildet ist, dass er ein axiales Ende des Druckbehälters an dem Rahmenelement verrastet; undeinen zweiten Verrastungsteil, der derart ausgebildet ist, dass er das andere axiale Ende des Druckbehälters an dem Rahmenelement verrastet.
Patent DE-202022000166-U1 (DE)
Title: Schließbügel für eine Vorrichtung zum Sicherheitsverriegeln von Türflügeln an einem aufnehmbaren Container
IPC: E05C9/10
Filed: 2022-01-23
Abstract: Schließbügel für eine Vorrichtung zum Sicherheitsverriegeln von am Containerrahmen (6) eines Abrollcontainers (1) in Scharnieren (4) schwenkbar angelenkten ersten (2) und zweiten Türflügels (3), mit einer Verriegelungsstange (7), die an einer den Scharnieren (4) senkrecht abgewandten Seite des zweiten Türflügels (3) in Führungsbuchsen (8) um eine vertikale Drehachse (DA) drehbar gelagert ist, einem an der Verriegelungsstange (7) horizontal angeordneten und festverbundenen Handhebel (12) zum Drehen der Verriegelungsstange (7) um die Drehachse (DA) in eine Offen- oder Schließlage, wobei der Handhebel (12) in eine von einem ersten Kragarm (24) und einem zweiten Kragarm (25) gebildeten Aufnahme (26) eines am ersten Türflügel (2) befestigten Konsole (23) eines Türbocks (20) beim Schließen hinein- und beim Öffnen herausbewegbar ist, wobei der Schließbügel (21) um eine in der Konsole (23) des Türbocks (20) horizontal angeordnete Schwenkachse (SA) über einen Handgriff (12) gegenüber der Aufnahme (26) schwenkbar ist und der Schließbügel (21) einen Greiffortsatz (30) und Zinken (35) zum Öffnen oder Schließen der Aufnahme (26) des Türbocks (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass der Greiffortsatz (30) einen Kopf (46) aufweist, der als ein relativ ortsfest ausgebildetes erstes Gelenkteil (45) und der Zinken (35) als ein relativ bewegliches zweites Gelenkteil (47) ausgebildet sind, die durch einen Gelenkzapfen (48) zu einem Scharniergelenk (44) verbunden sind, wobei der zweite Gelenkteil (47) so schwenkbeweglich angeordnet ist, dass dieser durch eine mit einem Blockierelement (70) versehene, im zweiten Gelenkteil (47) integrierte Druckfeder (69)) beim Hineinbewegen des Handhebels (12) in die Aufnahme (26) des Türbocks (20) einklappt und sich nach Erreichen der Schließlage des Handhebels (12) selbsttätig in eine Strecklage mit dem ersten Gelenkteil (45) rückstellt.
Patent DE-202022103346-U1 (DE)
Title: Tachoanordnung für eine Motoranbaubremse, Motoranbaubremse und Antriebsanordnung
IPC: G01P3/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Tachoanordnung (1) für eine Motoranbaubremse (40), aufweisend:
 ein Statorbauteil (5), das im Betrieb mit einem Gehäusebauteil (42) der Motoranbaubremse (40) koppelbar ist,
 ein Rotorbauteil (7), das mit einer die Motoranbaubremse (40) durchsetzenden Antriebswelle (51) koppelbar ist, wobei
 das Statorbauteil (5) einen Statorkörper (11) umfasst, der einen Bodenflansch (13) und einen Anschlussflansch (15) aufweist,
 der Bodenflansch (13) an seinem Außenumfang einen gehäuseseitigen Zentrierkragen (17) aufweist,
 der Anschlussflansch (15) axial versetzt an den Bodenflansch (13) angrenzt und an seinem Innenumfang eine Innenwand (19) bildet, die gemeinsam mit einer Außenfläche (21) des Bodenflansches (13) einen Aufnahmeraum (23) für das Rotorbauteil (7) bildet, und der Aufnahmeraum (23) mit einem am Anschlussflansch (15) fixierbaren Deckel (29) gegen die Außenumgebung abgeschlossen ist.
Patent DE-202022103512-U1 (DE)
Title: Schrankenanlage für Spielzeuge
IPC: A63H19/34
Filed: 2022-06-24
Abstract: Schrankenanlage (10) für Spielzeugfahrzeuge (11) umfassend,
 mindestens einen Streckenabschnitt (12) zum Befahren durch Spielzeugfahrzeuge (11),
 mindestens ein in Verlauf des Streckenabschnitts (12) schwenkbeweglich gelagertes Schrankenelement (13, 14), wobei das Schrankenelement (13, 14) mindestens zwischen einer geöffneten Schrankenposition (15) und einer geschlossenen Schrankenposition (16) bewegbar ausgebildet und eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein mindestens eine Auslöseeinheit (19, 19') umfassender Auslösemechanismus (20) in Wirkverbindung mit dem mindestens einen Schrankenelement (13, 14) vorgesehen ist, wobei bei einem Betätigen der mindestens einen Auslöseeinheit (19, 19') automatisch ein Wechsel des Schrankenelements (13, 14) von der geöffneten Schrankenposition (15) in die geschlossene Schrankenposition (16) ausbildbar ist.
Patent DE-202022105675-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes System für proaktive Netzwerksicherheit
IPC: H04L43/10
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes System für proaktive Netzwerksicherheit reduziert die durchschnittliche Reparaturzeit (MTTR), da die Maßnahmen sofort automatisiert werden, sobald der prognostizierte Datenverkehr mit dem tatsächlichen Datenverkehr übereinstimmt, wodurch die Situation rechtzeitig gesteuert wird.
Patent DE-202023000214-U1 (DE)
Title: Applikator für einen 2-Komponenten-Kleber und Set zur Stabilisierung von zu verklebenden Elementen während der Trockenzeit
IPC: B05C17/005
Filed: 2023-02-01
Abstract: Applikator für 2-Komponenten-Kleber, wobei eine erste Komponente und eine zweite Komponente getrennt voneinander in jeweils einer Dosierkapsel (13) aufgenommen sind, wobei jede Dosierkapsel (13) eine mit einem Verschluss (6) versehene Austrittsöffnung (13.1) aufweist und wobei die beiden Dosierkapseln (13) zum Ausbringen der ersten und zweiten Komponente aneinander anlegbar und mit ihren Austrittsöffnungen (13.1) nebeneinander positionierbar sind und die erste und zweite Komponente gleichzeitig durch manuellen Druck auf beide Dosierkapseln (13) ausbringbar sind.
Patent DE-202023100274-U1 (DE)
Title: Ein System zur Badminton-Datenverwaltung mit Blockchain
IPC: G06F21/60
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein System für Badminton-Datenverwaltung, das System umfasst:
 einen zentralen Prozessor, der mit einer Cloud-Server-Plattform gekoppelt ist, zum Erzeugen einer Blockchain , vorzugsweise einer Badminton-Kette, zum Speichern der persönlichen Zugangsdaten von Badminton-Spielern;
 eine grafische Benutzerschnittstelle, die mit dem zentralen Prozessor gekoppelt ist, um es der registrierten Person zu ermöglichen, neue Daten auf die Badminton-Kette hochzuladen;
 wobei die persönlichen Berechtigungsnachweise weiter an einen unbestätigten Transaktionsblock übertragen und dann von Bergleuten nach dem Lösen eines großen kryptografischen Rätsels zur Badminton-Hauptkette hinzugefügt werden; und
 einen Verifizierungsprozessor zum Verwerfen böswilliger Blöcke und zum Verhindern der Änderung der vorhandenen Daten aus der Badminton-Kette, um die Integrität der Badminton-Kette aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202023102031-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von kupfereingebauten Wolframoxid-Nanopartikeln zur Durchführung von Studien zum photokatalytischen Abbau und der Saatkeimung
IPC: C02F1/30
Filed: 2023-04-19
Abstract: Ein System zur Herstellung von Wolframoxid-Nanopartikeln mit eingebautem Kupfer zur Durchführung von Studien zum photokatalytischen Abbau und zur Samenkeimung, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Nanopartikel-Syntheseeinheit zum Synthetisieren der WO 3-  und Cu-dotierten WO 3  - Nanopartikel, wobei Cu-dotierte WO 3  -Nanopartikel synthetisiert werden, indem ein einfaches chemisches Präzipitationsverfahren verwendet wird, wobei CeO 2  -Nanopartikel ebenfalls synthetisiert werden;
 eine photokatalytische Analyseeinheit zum Durchführen von sonnenlichtaktiven photokatalytischen Abbaustudien von Rhodamin 6G (RG) und Methylenblau (MB), wobei der Abbaufarbstoff von RG und MB unter Sonnenlicht gemessen wird und der photokatalytische Farbstoffabbau der hergestellten Proben untersucht wird; und
 eine biologische Bewertungseinheit zur Untersuchung der Auswirkungen von abgebautem und nicht abgebautem Rhodamin 6G (RG) und Methylenblau (MB) Farbstoffen auf Körperlänge, Reproduktionsrate und Rachenbewegung in C. elegans.
Patent DE-202023102116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur integrierten Überwachung der Bodenspannung und der mikroseismischen Aktivitäten
IPC: G01V1/00
Filed: 2023-04-21
Abstract: Vorrichtung zur integrierten Überwachung der Bodenspannung und der mikroseismischen Aktivitäten, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen Rohrkörper, in dem ein Schlammfüllkanal ausgebildet ist;
 eine Spannungsüberwachungsbaugruppe, die auf dem Rohrkörper aufgeschoben ist, wobei zwischen der Spannungsüberwachungsbaugruppe und dem Rohrkörper ein Hohlraum ausgebildet ist;
 eine mikroseismische Überwachungsbaugruppe, die auf dem Rohrkörper aufgeschoben ist;
 eine Kabelverbindungsbaugruppe, die auf dem Rohrkörper aufgeschoben ist, wobei sowohl die Spannungsüberwachungsbaugruppe als auch die mikroseismische Überwachungsbaugruppe an die Kabelverbindungsbaugruppe angeschlossen sind;
 wobei sich die Spannungsüberwachungsbaugruppe zwischen der mikroseismischen Überwachungsbaugruppe und der Kabelverbindungsbaugruppe befindet.
Patent DE-202023103841-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Verschlusseinrichtung für medizinische Wirkstoffbehälter
IPC: B65D55/02
Filed: 2023-07-10
Abstract: Mehrteilige Verschlusseinrichtung (2) zur Kopplung an einen medizinischen Wirkstoffbehälter (1) mit einem geeigneten Kragen (101), wobei die mehrteilige Verschlusseinrichtung (2) einen Dichtstopfen (20), eine Stopfensicherungseinrichtung (21) und einen Schutzdeckel (22) umfasst, wobei der Dichtstopfen (20) mittels der Stopfensicherungseinrichtung (21) an dem Wirkstoffbehälter (1) eine Öffnung in einem Flaschenhals (10) des Wirkstoffbehälters (1) abdichtend und eine luftdichte Entnahme von flüssigem Wirkstoff erlaubend, festlegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stopfensicherungseinrichtung (21) einen Sicherungskäfig (210) aus einem Thermoplast mit einem zentrischen Ring (2101), einer zentrischen Öffnung und einer Seitenwand (2102) umfasst,
 wobei von der inneren Fläche der Seitenwand (2102) ein oder mehrere Rastelemente, insbesondere eine Mehrzahl angeformter Hinterschnittstege (2103), in Richtung Längsachse (L) wegragt,
 wobei ein am Sicherungskäfig (210) angeformter Stopfeneingriffrand (2105) in eine Käfigrandaussparung (2022) am Dichtstopfen (20), eingreift,
 wobei der Schutzdeckel (22) lösbar an der Stopfensicherungseinrichtung (21) befestigt ist.
Patent DE-202023105371-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Abdeckung einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2023-09-15
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem eine erste Längskante (11) aufweisenden Tragprofil (10), mit mindestens einem in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (30) und mit mindestens einem Befestigungsmittel (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (20) mindestens eine Ausnehmung (22) und das Tragprofil (10) im Bereich der ersten Längskante (11) mindestens eine Aussparung (12) zur lösbaren, insbesondere kraft- und/oder formschlüssigen, Verbindung des Befestigungsmittels (20), der Schutzabdeckungselemente (30) und des Tragprofils (10) aufweisen, wobei das Schutzabdeckungselement (30) von dem Befestigungsmittel (20) und dem Tragprofil (10) gehalten ist.
Patent DE-212018000211-U1 (DE)
Title: Batteriestruktur
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-05-23
Abstract: Batteriestruktur, umfassend:eine erste Stromsammelschicht;eine zweite Stromsammelschicht, die in einer orthogonalen Projektionsrichtung kleiner ist als die erste Stromsammelschicht;einen Kleberahmen, der zwischen der ersten Stromsammelschicht und der zweiten Stromsammelschicht eingeklemmt ist und zumindest teilweise mit der ersten Stromsammelschicht und der zweiten Stromsammelschicht in der orthogonalen Projektionsrichtung überlappt, wobei der Kleberahmen, die erste Stromsammelschicht und die zweite Stromsammelschicht einen geschlossenen Bereich bilden;eine elektrochemische Systemschicht, die in dem geschlossenen Bereich angeordnet ist und eine erste aktive Materialschicht, eine zweite aktive Materialschicht und eine Isolierschicht beinhaltet, die zwischen der ersten aktiven Materialschicht und der zweiten aktiven Materialschicht angeordnet ist, wobei die erste aktive Materialschicht mit der ersten Stromsammelschicht in Kontakt steht, und wobei die zweite aktive Materialschicht mit der zweiten Stromsammelschicht in Kontakt steht; undeine Isolationsschicht, die an der Außenseite von wenigstens einer der ersten Stromsammelschicht und der zweiten Stromsammelschicht angeordnet ist und teilweise an einer Seitenwand des Kleberahmens angeordnet ist,wobei die Batteriestruktur ferner eine Schutzschicht umfasst, die an der Außenfläche von wenigstens einer der ersten Stromsammelschicht und der zweiten Stromsammelschicht vorgesehen ist, wobei die Schutzschicht eine eigenständige Struktur oder ein Bestandteil der Isolationsschicht ist.
Patent DE-212019000179-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur automatischen Dosierung eines Waschprodukts
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Waschsystem zur Abgabe einer oder mehrerer Bestandteilzusammensetzungen aus Bestandteilbehältern zur Zuführung zu einer Waschmaschinentrommel, wobei das Waschsystem umfasst:
 (i) eine Vorrichtung, die eine Abgabevorrichtung umfassend ein Computermodul und mehrere Bestandteilbehälter umfasst;
 (ii) wobei die mehreren Bestandteilbehälter die verschiedenen Bestandteilzusammensetzungen in steuerbarer Fluidverbindung mit der Abgabevorrichtung enthalten, und jeder Bestandteilbehälter mindestens eine Bestandteilbehälter-Kennung aufweist;
 (iii) wobei die Abgabevorrichtung eine Düse umfasst, die mittels des Computermoduls betrieben werden kann, um selektiv Portionen der Bestandteilzusammensetzungen aus jeweiligen Bestandteilbehältern als Folge von Befehlen durch den Nutzer über eine Steuer-/Informations-Schnittstelle abzugeben, um eine Portion Waschprodukt bereitzustellen, unter Verwendung des Computermoduls, das konfiguriert ist, um eine Eingabe bezüglich einer Wäscheladung auf der Grundlage eines oder mehrerer der folgenden Kriterien zu empfangen:
 (i) Fleckenidentität;
 (ii) Stoffidentität;
 (iii) Nutzeranforderungen; und
 (iv) Nutzerpräferenzen; und auf Basis der Eingabe die Bestimmung einer Rezeptur für ein Waschprodukt, das bezüglich der Eingabe optimiert ist und aus einer oder mehreren Bestandteilzusammensetzungen aus jeweiligen Bestandteilbehältern zusammengesetzt ist, und ferner umfassend
 (iv) ein Bestandteilbehälter-Steuersystem zum Steuern der selektiven Abgabe von jeweiligen Bestandteilzusammensetzungen aus bestimmten Bestandteilbehältern, die durch jeweilige Bestandteilbehälter-Kennungen identifiziert werden, so dass die Vorrichtung selektiv Bestandteilzusammensetzungen aus einem oder mehreren identifizierten Bestandteilbehältern abgeben kann, wobei die oder jede Bestandteilbehälter-Kennung einen Datenträger zum Speichern von Daten bezüglich des Zustands des Bestandteilbehälters umfasst und das Bestandteilbehälter-Steuersystem wirken kann, um die auf dem Datenträger gespeicherten Daten zu modifizieren, und der Datenträger Informationen bezüglich der in dem Behälter enthaltenen Bestandteilzusammensetzung trägt, so dass Bestandteilzusammensetzungen spezifisch für die Abgabevorrichtung identifiziert werden.
Patent DE-212021000527-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R9/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Lautsprecher, der umfasst:
 einen magnetischen Kreis, der einen Spalt beinhaltet;
 einen Schwingspulenkörper, der in den magnetischen Spalt eingesetzt ist;
 eine Membran, die an dem Schwingspulenkörper befestigt ist;
 Übertragungselemente, die auf einer lateralen Seite des magnetischen Kreises entlang des magnetischen Kreises mit einem vorbestimmten Spalt angeordnet sind, um ein in den Schwingspulenkörper einzugebendes elektrisches Signal zu übertragen; und
 ein Gehäuse, das aus einem Harz hergestellt ist und in das der magnetische Kreis und die Übertragungselemente integriert sind,
 wobei die Übertragungselemente beinhalten:
 äußerlich freigelegte Abschnitte, die außerhalb des Gehäuses freigelegt sind; und
 innerlich freigelegte Abschnitte, die innerhalb des Gehäuses freigelegt sind.
Patent AT-4463-U2 (AT)
Title: Reinigungsmaschine zur reinigung der schotterbettung eines gleises
IPC: E01B27/10
Filed: 2001-04-26
Abstract: Eine Reinigungsmaschine (1) zur Schotterreinigung besteht aus einem Maschinenrahmen (5) und zwei in Maschinenlängsrichtung hintereinander zwischen den Schienenfahrwerken (4) angeordneten Räumketten (7,8) zur Aufnahme von Schotter (10). Zwischen der vorderen, ersten Räumkette (7) und einer vorderen, ersten Siebanlage (23) ist eine erste Fördereinrichtung (20) vorgesehen. Der durch die zweite Räumkette (8) aufgenommene Schotter wird über eine zweite Fördereinrichtung (25) einer am hinteren Maschinenende angeordneten zweiten Siebanlage (30) zur Reinigung zugeführt.
Patent BR-MU8700697-U2 (BR)
Title: bomba peristÁltica com agitador
Inventor: JULIO WILSON
IPC: F04B43/12
Filed: 2007-04-13
Abstract: BOMBA PERISTÁLTICA COM AGITADOR. Patente de Modelo de Utilidade para uma bomba peristáltica que é compreendida por um modelo confeccionado em peças de origem metálicas de aço 1020, aço 1045, aço inox, ferro fundido, tendo como componentes elétricos motor, chave de acionamento, cabos e mangueira de plastiprene figura 1, 2, e 3 que consiste em uma base de apoio 1, caixa do mecanismo 2, motor 3, redutor 4, engrenagem crônica 5, eixo vertical 6, mancais 7, acoplamento 8, eixo agitador 9, paleta 10, mangueira II, caracterizada pelo fato de possuir um sistema de agitador para líquidos partindo de um único acionamento ou seja, simultaneamente executa as duas funções de bombear e agitar líquidos. Desta forma verificamos que através de um único acionamento do motoredutor 3 e 4 conseguimos executar o bombeamento e simultaneamente acionar o agitador em bomba peristáltica, através de apenas um motor.
Patent BR-MU8802402-U2 (BR)
Title: fralda higiênica descartável para uso animal
Inventor: FERNANDES MARILENE
IPC: A61F13/47
Filed: 2008-10-31
Abstract: Especialmente de uma fralda que prevê tiras (1) retangulares, uma das quais provida de etiquetas (2) plásticas adesivas extremas com pontas (3) removíveis, interligadas por uma seção (4) intermediária concordante a qual é dotada de elementos elásticos (5), arremates franzidos (6), conformando múltiplas dobras (7) e revelando um rasgo (8) oblongo que se desloca até a região absorvente (10).