baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011117702-B4 (DE)
Title: Bildumkehrsystem
Inventor: KAMMANS SIGRUN
IPC: G02B17/02
Filed: 2011-11-04
Granted: 2013-06-13
Abstract: Bildumkehrsystem zur Einfügung in den Abbildungsstrahlengang zwischen einem Objektiv und einem Okular, wobei das Bildumkehrsystem in Lichtrichtung aus einem schräg im Abbildungsstrahlengang stehenden Planspiegel (1) und einem Dachkantprisma (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Planspiegel (1) im Bereich der sich einander schneidenden einfallenden und nach Reflektion ausfallenden Lichtbündel (3) des Abbildungsstrahlenganges eine senkrecht auf der Planspiegelfläche stehende, die Lichtbündel (3) umschließende Blende (12) angeordnet ist.
Patent DE-102012001820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines ladezustands (soc) einer fahrzeugbatterie
Inventor: SCHWARZ JONATHAN R
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-01-31
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladezustands (SOC) einer Fahrzeugbatterie, das die Schritte umfasst, dass:
 (a) eine Batterietemperaturvorhersage für die Fahrzeugbatterie erzeugt wird;
 (b) die Batterietemperaturvorhersage verwendet wird, um einen gewünschten SOC-Bereich für die Fahrzeugbatterie zu bestimmen, der eine obere SOC-Grenze, eine untere SOC-Grenze oder beides umfasst, wobei der gewünschte SOC-Bereich zumindest bis zu einem gewissen Grad temperaturabhängig ist; und
 (c) eine Ladungsmenge in der Fahrzeugbatterie so gesteuert wird, dass der SOC der Fahrzeugbatterie innerhalb des gewünschten SOC-Bereichs gehalten wird; wobei Schritt (a) ferner umfasst, dass die Batterietemperaturvorhersage erzeugt wird, indem eine tatsächliche Außentemperatur von einem ersten Sensor und eine tatsächliche Batterietemperatur von einem zweiten Sensor empfangen werden und die Batterietemperaturvorhersage auf die niedrigere von der tatsächlichen Außentemperatur und der tatsächlichen Batterietemperatur eingestellt wird.
Patent DE-102012003566-B4 (DE)
Title: Kabelübergang mit integrierter Steuereinheit
Inventor: GLÄSER GUIDO
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-12-06
Abstract: Kabelübergang (6) zwischen einem ortsfesten ersten Träger und einem gegenüber diesem beweglichen zweiten Träger mit einem flexiblen Verbindungskabel zum elektronischen Verbinden von dem einen Träger ankommenden Leitungen (8) mit den an den anderen Träger abgehenden Leitungen (10), wobei zwischen den ankommenden Leitungen (8) und dem Verbindungskabel eine Anzahl von Steuereinheiten (12) vorgesehen sind und die ankommenden und abgehenden Leitungen (8, 10) sowohl für die Strom- und Spannungsversorgung der Steuereinheiten (12) und der Signalübertragung ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Kabelübergang (6) Bedienelemente (22) in Form von Druckknöpfen bzw. Druckstiften zur Einstellung bzw. Bedienung der Steuereinheiten (12) umfasst.
Patent DE-102012009181-B4 (DE)
Title: Transparente Mikrokapseln, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: NIERADZIK JILL
IPC: C09D7/65
Filed: 2012-05-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung transparenter Mikrokapseln umfassend die Abfolge folgender Verfahrensschritte:
 a) Herstellen einer Lösung von
 i) 0,1 bis 1,0 Gew.% Ammonium- und/oder Alkalimetallchlorid,
 ii) 0 bis 0,7 Gew.% eines aromatischen Alkohols gewählt unter den Dihydroxy- und/oder Trihydroxy-Benzolen,
 iii) 0,1 bis 3,5 Gew.% einer Amin- oder Amidkomponente gewählt aus einem Amin oder Amid mit mindestens zwei Aminogruppen und
 iv) 0,3 bis 2,0 Gew.% eines Schutzkolloids, welches in Wasser löslich ist und die Öl in Wasser Emulsion stabilisiert, wobei die Gesamtkonzentration der vorgenannten nichtwässrigen Bestandteile 1,5 bis 7,2 Gew.% beträgt, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Lösung,
 b) Zugabe von 0,02 bis 0,13 Gew.% einer Emulgatorkombination aus einem anionischen und einem nichtionischen Emulgator im Verhältnis 1:3 bis 3:1,
 c) Einstellen des pH-Wertes der erhaltenen Lösung auf einen Wert im Intervall 2,5 bis 6,
 d) Zugabe von 9 bis 42 Gew.% wenigstens eines hydrophoben Materials bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,
 e) Zugabe von 0,5 bis 13,0 Gew.% einer Aldehydkomponente, gewählt unter Formaldehyd, Glutaraldehyd und/oder Glyoxal, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,
 f) Temperieren der erhaltenen Mischung auf 40 bis 70 °C über 1 bis 5 Stunden unter Mischen, wobei die Bedingungen des Mischens so gewählt werden, dass sich zunächst eine Emulsion bildet, deren Tröpfchen eine zahlenmittlere Tröpfchengröße von 15 bis 350 µm aufweisen,
 g) Gewinnen der Mikrokapseln.
Patent DE-102012009400-B4 (DE)
Title: Bohrschraube und deren verwendung
Inventor: ZAECH MARCO
IPC: F16B25/10
Filed: 2012-05-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bohrschraube (10) aus einem austenitischen oder anderen nichtrostenden Stahl, mit einem Schaft mit einem gewindeformenden Bereich und mit einer Bohrspitze (16). Der Schaft ist wenigstens im Bereich der Bohrspitze (16) wenigstens an der Oberfläche härter ausgebildet als der übrige Teil der Bohrschraube (10). Die Bohrspitze (16) ist mit einer galvanisch aufgebrachten dünnen Schicht (20) versehen, die eine perl- oder säulenstrukturartige Oberfläche hat, eine Schichtdicke von wenigstens 2 bis 6 μm und vorzugsweise bis zu 30 μm und eine Härte in einem Bereich von 500 bis 1500 HVO,3 aufweist. Die Bohrschraube (10) ist einfacher herstellbar als eine übliche Bohrschraube, bei der die Bohrspitze aus einem härteren Material als der Schaft besteht und mit dem Schaft aus nichtrostendem Stahl verschweißt ist. Die Bohrschraube (10) ist somit eine vollaustentische Bohrschraube aus einem Grundmaterial, die mit einer harten Beschichtung versehen ist. Die Beschichtung gewährleistet die Bohrleistung und die Gewindeformung. Neben den niedrigeren Herstellungskosten bildet die Korrosionsbeständigkeit der Bohrschraube (10) einen weiteren Vorteil.
Patent DE-102012020640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Abstands und zur Betätigung eines Schließelements eines Fahrzeugs
Inventor: ETTE BERND
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-10-20
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Betätigung eines Schließelements (5; 6) eines Fahrzeugs (10), umfassend:Bestimmen eines Abstands zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Funkempfänger (1), undBetätigen des Schließelements (5; 6) nur, wenn der Abstand zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Funkempfänger (1) größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist,wobei der Abstand (9) abhängig von einer Feldstärke bestimmt wird, welche in dem Funkempfänger (1) beim Erfassen eines Signals von einer Funkantenne (3) des Fahrzeugs (10) gemessen wird, undwobei das Verfahren darüber hinaus umfasstErzeugen eines elektromagnetischen Felds mittels der Funkantenne (3), wobei eine Amplitude des elektromagnetischen Felds jeweils als Funktion der Zeit gegenüber der Funkantenne (3) rotiert,Messen des elektromagnetischen Felds durch den Funkempfänger (1),Ermitteln einer Differenzphase für das elektromagnetische Feld basierend auf dem gemessenen, elektromagnetischen Feld undBestimmen einer Richtung, unter welcher der Funkempfänger (1) gegenüber der Funkantenne (3) angeordnet ist, basierend auf der ermittelten Differenzphase.
Patent DE-102012023122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Borstenbündeln
Inventor: SOMMER GUIDO
IPC: A46D9/02
Filed: 2012-11-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nachbearbeitung von Borstenbündeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zwei trommelartige Schlitzaggregate (4a,4b), die umfangsseitig Schlitzmesser (5) tragen, und eine Antriebseinheit (11) für die Schlitzaggregate (4a,4b) aufweist, dass die Schlitzaggregate (4a,4b) in Axialrichtung hintereinander angeordnet sind, dass ein erstes Schlitzaggregat (4b) auf einer Welle (7) gelagert ist, die in einer das zweite Schlitzaggregat (4a) tragenden Hohlwelle (6) geführt ist, und dass die Antriebseinheit (11) für eine gegenläufige Drehbewegung der beiden Schlitzaggregate (4a,4b) ausgebildet ist.
Patent DE-102012025322-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kamera-Monitor-System
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-12-22
Granted: 2014-08-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) umfassend mindestens zwei zumindest in Längsrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandete Kameras (4, 5, 7, 8, 11) zur Erfassung des Fahrzeugumfelds des Kraftfahrzeugs (1), mindestens eine Verarbeitungseinrichtung (6, 9, 10) sowie mindestens eine Anzeigeeinrichtung (2, 3), wobei die Verarbeitungseinrichtung (6, 9, 10) zur Erzeugung mindestens eines Zielbilds (25) aus den Kameradaten der mindestens zwei Kameras (4, 5, 7, 8, 11) ausgebildet ist, wobei das Zielbild (25) zwei nebeneinander angeordnete Bildbereiche (26, 27) umfasst, wobei der Inhalt des ersten Bildbereichs (26) aus den Bilddaten der ersten Kamera (4, 7, 11) und der Inhalt des zweiten Bildbereichs (27) aus den Bilddaten der zweiten Kamera (5, 8) ermittelt wird, und wobei die Verarbeitungseinrichtung (6, 9, 10) zur Ansteuerung der Anzeigevorrichtung (2, 3) zur Ausgabe des Zielbilds (25) ausgebildet ist, wobei die erste Kamera (4, 7, 11) eine Rückraumkamera zur Abbildung des Rückraums des Kraftfahrzeugs ist und die zweite Kamera (5, 8) eine Seitenkamera zur weitwinkligen Erfassung einer seitlich des Kraftfahrzeugs gelegenen Zone ist, wobei das Zielbild im ersten Bildbereich (26) einen fest vorgegebenen Raumwinkel der Rückraumkamera (4, 7, 11) und im zweiten Bildbereich (27) einen fest vorgegebenen Raumwinkel der Seitenkamera (5, 8) abbildet, wobei der abgebildete Raumwinkel der Seitenkamera (5, 8) und der Rückraumkamera (4, 7, 11) zumindest in einer Zone hinter dem Kraftfahrzeug überlappen.
Patent DE-102012204273-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-03-19
Granted: 2015-08-13
Abstract: Beleuchtungsoptik (4) für die EUV-Projektionslithografie zur Führung von Beleuchtungslicht (16) hin zu einem Objektfeld (5), in dem eine Lithografiemaske (7) anordenbar ist, – mit einem ersten Facettenspiegel (19), der eine Mehrzahl von Einzelspiegeln (26) aufweist, die Einzelspiegel-Ausleuchtungskanäle (43) zur Führung von Beleuchtungslicht-Teilbündeln (16i) hin zum Beleuchtungsfeld (5) bereitstellen, – mit einem zweiten Facettenspiegel (20), der dem ersten Facettenspiegel (19) im Strahlengang des Beleuchtungslichts (16) nachgeordnet ist und eine Mehrzahl von Facetten (34) aufweist, die jeweils zur Abbildung einer Gruppe (24a) der Einzelspiegel (26) des ersten Facettenspiegels (19) in das Objektfeld (5) über einen Gruppenspiegel-Ausleuchtungskanal (35) beitragen, wobei der Gruppenspiegel-Ausleuchtungskanal (35) die Einzelspiegel-Ausleuchtungskanäle (43) der Einzelspiegel-Gruppe (24a) umfasst, – wobei die Anordnung der Einzelspiegel (26) des ersten Facettenspiegels (19) und die Anordnung der Facetten (34) des zweiten Facettenspiegels (20) derart ist, dass die Bilder (36) der verschiedenen Einzelspiegel-Gruppen (24a) über die zugeordneten Gruppenspiegel-Ausleuchtungskanäle (35) einander im Objektfeld (5) überlagern, – wobei die Einzelspiegel (26) der Einzelspiegel-Gruppen (24a) so angeordnet sind, dass Abbildungsfehler, die abhängig von der jeweiligen Zuordnung der Einzelspiegel-Gruppen (24a) des ersten Facettenspiegels (19) einerseits zu den Facetten (34) des zweiten Facettenspiegels (20) andererseits bei der Abbildung der Einzelspiegel-Gruppen (24a) in das Objektfeld (5) auftreten, zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102012205774-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem motorzylinder, der zur erzeugung und lieferung von rückgeführtem abgas an einen anderen zylinder des motors zweckgebunden ist
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M26/43
Filed: 2012-04-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verbrennungsmotor (100), umfassend:eine Mehrzahl von Vier-Takt-Arbeitszylindern (120D, 120E, 120F);eine Mehrzahl von Vier-Takt-AGR-Zylindern (120A, 120B, 120C) in gleicher Anzahl wie die Vier-Takt-Arbeitszylinder (120D, 120E, 120F);ein Ansaugsystem (240) zur Lieferung einer Verbrennungsluftladung an die Zylinder (120A, 120B, 120C, 120D, 120E, 120F);ein erstes Abgassystem zur Entfernung von Abgas von den Vier-Takt-Arbeitszylindern (120D, 120E, 120F) und an die Atmosphäre;ein zweites Abgassystem zur Entfernung von Abgas von den Vier-Takt-AGR-Zylindern (120A, 120B, 120C) und an das Ansaugsystem (240), wobei die Verbrennungsluftladung eine Kombination von Verbrennungsluft und Abgas von den Vier-Takt-AGR-Zylindern (120A, 120B, 120C) ist;wobei die Zylinder (120A, 120B, 120C, 120D, 120E, 120F) eine Zündfolge besitzen, so dass Verbrennungsereignisse der Vier-Takt-AGR-Zylinder (120A, 120B, 120C) zwischen Verbrennungsereignissen der Vier-Takt-Arbeitszylinder (120D, 120E, 120F) auftreten, wobei eine konsistente Strömung von Abgas an das Ansaugsystem (240) und eine konstante Lieferung von rückgeführtem Abgas an die Vier-Takt-Arbeitszylinder (120D, 120E, 120F) während des Betriebs des Verbrennungsmotors (100) geliefert werden;wobei der Verbrennungsmotor (100) einen 6-Zylinder-Motor mit zwei in V-Konfiguration versetzten Zylinderbänken aufweist, wobei die Zylinder #1 (120A), #2 (120B) und #3 (120C) als Vier-Takt-AGR-Zylinder und die Zylinder #4 (120D), #5 (120E) und #6 (120F) als Vier-Takt-Arbeitszylinder konfiguriert sind,wobei die Zylinderzündfolge des Verbrennungsmotors (100) der AGR-Zylinder #1 (120A), der Arbeitszylinder #4 (120D), der AGR-Zylinder #2 (120B), der Arbeitszylinder #5 (120E), der AGR-Zylinder #3 (120C) und der Arbeitszylinder #6 (120F) ist;wobei die AGR-Zylinder (120A, 120B und 120C) Volumenabmessungen umfassen, die kleiner als die der Arbeitszylinder (120D, 120E und 120F) sind.
Patent DE-102012206196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von HF-Kopplungen zwischen Komponenten in einem  Massenspektrometer
Inventor: MOELLER ROY
IPC: H01J49/06
Filed: 2012-04-16
Granted: 2016-06-23
Abstract: Massenspektrometer mit einem ersten Multipol-Stabsystem (202), das Polstäbe (203a–b) aufweist, und einem zweiten Multipol-Stabsystem (206), das Polstäbe (207a–b) aufweist, wobei die Multipol-Stabsysteme (202, 206) axial in Reihe angeordnet sind, wobei sich die Stirnflächen der Polstäbe so nahe kommen, dass ein Hochfrequenz-Übersprechen zwischen den Polstäben (203a–b, 207a–b) der beiden Multipol-Stabsysteme (202, 206) auftritt, das auf der elektrischen Kapazität, durch die eine Teilspannung der Hochfrequenz des ersten Multipol-Stabsystems (202) auf das zweite Multipol-Stabsystem (206) und eine Teilspannung der Hochfrequenz des zweiten Multipol-Stabsystems (206) auf das erste Multipol-Stabsystem (202) kapazitiv übertragen wird, zwischen den Stirnflächen der Polstäbe (203a–b, 207a–b) beruht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Polstäbe (203b) elektrisch leitende Fortsätze (204) besitzen, die jeweils einen Polstab (207b) des benachbarten Multipol-Stabsystems (206), der nicht Stirn zu Stirn angeordnet ist, berührungslos überlappen und so eine kompensierende kapazitive Kopplung zu Polstäben (207b) der benachbarten Multipol-Stabsysteme (206) herstellen, um die von Stirn zu Stirn übertragenden Störungen zu reduzieren oder genau zu kompensieren.
Patent DE-102012220998-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: TERENCE KOFFMANE
IPC: F16H61/24
Filed: 2012-11-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Gangräderwechselgetriebe eines Fahrzeugs mit  – einer drehbaren Schaltwelle (2) und  – einer auf der Schaltwelle (2) angeordneten Tilgereinheit (8) zur Vergleichmäßigung von Kraftspitzen, wobei die Tilgereinheit (8)  – eine Zusatzmasse (5),  – ein Bremsmittel (6) und  – ein Planetengetriebe (7) mit einem Sonnenrad (10), einem Hohlrad (12) und einem Planetenrad (11) als Räder aufweist, wobei das Planetengetriebe (7) die Zusatzmasse (5) getrieblich an die Schaltwelle (2) anbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsmittel (6) über eine Rutschkupplung an das Planetengetriebe (7) angebunden ist, dass das Bremsmittel (6) als eine Reibscheibe (29, 39) ausgebildet ist, welche über ein Federelement an eines der Räder (10, 11, 12) angebunden ist und dass das Federelement als ein Federblech (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102013004074-B4 (DE)
Title: Handbrause-Halteeinrichtung
IPC: E03C1/06
Filed: 2013-03-11
Granted: 2016-02-11
Abstract: Handbrause-Halteeinrichtung mit einem Handbrausehalter (21), in den eine Handbrause (5) ablegbar ist, wobei die Handbrause-Halteeinrichtung (21) ein Schaltelement (1, 2, 3, 4) mit einem Sperrventil (8), welches einem zu der Handbrause (5) führenden Flüssigkeitsauslass (9) in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist sowie mit einem zur Betätigung des Schaltelementes (1, 2, 3, 4) bestimmten Betätigungsarm (18) hat, der an einem ersten Armende (19) den Handbrausehalter (21) trägt und der unter der Last einer im Handbrausehalter (21) abgelegten Handbrause (5) von einer ersten Betätigungsstellung in eine zweite Betätigungsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrventil (8) eine Durchflussöffnung (13) hat, welche einen Ventilsitz (14) umgrenzt, der in einer Schließstellung des Sperrventils (8) von einem Ventilverschluss (15) verschlossen ist, dass der Betätigungsarm (18) zur Betätigung des Sperrventiles (8) vorgesehen ist, dass im Ventilverschluss (15) des Sperrventiles ein erster Flüssigkeitskanal (28) vorgesehen ist, der die der Durchflussöffnung (13) zugewandte erste Ventilseite (29) mit einer auf der der Durchflussöffnung (13) abgewandten zweiten Ventilseite (30) angeordneten Kammer (31) verbindet, und dass im Schaltelement (1, 2, 3, 4) ein Betätigungsschieber (34) in Schieber-Längsrichtung verschieblich geführt ist, dessen dem Betätigungsarm (18) zugewandtes Schieber-Ende an einer, am zweiten Armende des Betätigungsarmes (18) vorgesehenen Schaltnocke (36) in Steuerverbindung anliegt und in einer in Richtung zum Betätigungsarm (18) vorgeschobenen Schiebeposition des Betätigungsschiebers (34) wenigstens eine Auslassöffnung (37) frei gibt, welche die Kammer (31) mit dem Flüssigkeitsauslass (9) verbindet, wobei der vom Ventilsitz (14) in Schließstellung des Sperrventiles (8) umgrenzte Teilbereich der ersten Ventilseite (29) im Vergleich zu der der Kammer (31) zugewandten zweiten Ventilseite (30) kleiner ist.
Patent DE-102013004550-B4 (DE)
Title: Integriertes elektronisch-hydraulisches bremssystem
Inventor: KIM HYUN JUN
IPC: B60W10/188
Filed: 2013-03-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Integriertes elektronisch-hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug, welches aufweist:eine integrierte hydraulische Steuervorrichtung (100), aufweisend einen Hauptzylinder (110) zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks auf der Grundlage der Pedalkraft eines Bremspedals (30), einen mit einem oberen Bereich des Hauptzylinders (110) gekoppelten Behälter (115) zum Speichern von Öl, zwei hydraulische Kreise (HC1, HC2), wobei jeder der hydraulischen Kreise (HC1, HC2) mit zwei Rädern des Fahrzeugs verbunden ist, einen Akkumulator (120) zum Speichern eines vorbestimmten Druckpegels, ein Strömungssteuerventil (141) und ein Druckherabsetzungsventil (142), die mit einem der beiden hydraulischen Kreise (HC1, HC2) verbunden sind, um von dem Akkumulator (120) zu an den Rädern installierten Radzylindern (20) übertragenen Druck zu steuern, ein erstes Abschaltventil (173) und ein zweites Abschaltventil (174), die zwischen dem Hauptzylinder (110) und den beiden hydraulischen Kreisen (HC1, HC2) installiert sind, um den auf der Grundlage der Pedalkraft von dem Fahrer erzeugten hydraulischen Druck abzuschalten, ein Ausgleichventil (190) zum Verbinden der beiden hydraulischen Kreise (HC1, HC2), einen mit dem Hauptzylinder (110) verbundenen Pedalsimulator (180) zum Vorsehen einer Reaktionskraft des Bremspedals (30), und ein Simulationsventil (186) zum Steuern der Verbindung zwischen dem Hauptzylinder (110) und dem Pedalsimulator (180); undeine Energiequelleneinheit (200) aufweisend eine Pumpe (210) zum Saugen von Öl aus dem Behälter (115) durch eine hydraulische Leitung (116) und zum Ausgeben des angesaugten Öls zu dem Akkumulator (120), um Druck in dem Akkumulator (120) zu erzeugen, und einen Motor (220) zum Antreiben der Pumpe (210), wobei die Energiequelleneinheit (200) ausgebildet ist als eine separate Einheit zum Isolieren von von der Energiequelleneinheit (200) erzeugten Geräuschen, und die integrierte hydraulische Steuervorrichtung (100) und die Energiequelleneinheit (200) über eine externe Leitung (10) miteinander verbunden sind,wobei weiterhin ein Simulationsabsperrventil (185) in einem den Hauptzylinder (110) mit dem Pedalsimulator (180) verbindenden Kanal derart vorgesehen ist, dass der Druck gemäß der Pedalkraft des Bremspedals (30) nur durch das Simulationsventil (186) zu dem Pedalsimulator (180) übertragen wird.
Patent DE-102013013138-B4 (DE)
Title: Osteosyntesefixationseinrichtung
Inventor: ORSCHLER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-08-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Osteosynthesefixationseinrichtung mit einem plattenförmigen Körper (1), welcher eine Anzahl von Durchgangslöchern aufweist, wobei mindestens einige der Durchgangslöcher von Knochenschrauben durchsetzbar sind und mindestens eines der Durchgangslöcher der Aufnahme einer Knochenschraube mit einem Gewindekopf dient, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Körper (1) vollvolumig oder mindestens im Bereich des mindestens einen Durchgangslochs für die Aufnahme der Knochenschraube mit Gewindekopf aus Kunststoff besteht und das Durchgangsloch mehrere zum Lochzentrum hin gerichtete spitze Ringlippen (3) besitzt, welche vom Gewindekopf der jeweils eingesetzten Schraube einem Gewindedrückvorgang ausgesetzt sind, so dass eine, im Einsatzfall winkelseitig frei wählbare, jedoch winkelstabile und den Knochenheilungsvorgang begünstigende Mikrobewegungen zulassende Verbindung resultiert, und wobei weiterhin im Bereich der Lippen Kammern oder Rücksprünge vorhanden sind, um beim Eindrehen der Schraube mit Gewindekopf ein ausschließliches Verdrängen und Fließen des Materials unter Erhalt der gewünschten Verbindung zu bewirken.
Patent DE-102013102928-B4 (DE)
Title: Selbstabgleichendes Füllstandsmessgerät
Inventor: WU BO-YI
IPC: G01F23/292
Filed: 2013-03-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Selbstabgleichendes Füllstandsmessgerät, das einen Reflektor und einen Sensor umfasst, die voneinander lösbar sind, wobei der Reflektor (10) einen rohrförmigen Körper, welcher ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, einen Reflexionskopf (11), der an dem ersten Ende des rohrförmigen Körpers befestigt ist und einen V-förmigen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden Reflexionsflächen aufweist, und einen verbindenden Teilbereich (12) umfasst, der an dem zweiten Ende des rohrförmigen Körpers ausgebildet ist, wobei der Sensor (20) ein Gehäuse (21), welches hohl ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende, welches dem ersten Ende gegenüberliegt, sowie eine Öffnung, die an dem ersten Ende ausgebildet ist, umfasst, ein Verbindungsrohr (30), das von dem zweiten Ende des Gehäuses (21) herausragt und im Reflektor (10) montiert ist, eine Schraubhülse (34), die um das Verbindungsrohr (30) angeordnet ist und lösbar mit dem verbindenden Teilbereich (12) verbunden ist, eine Grundplatine (40), die im Gehäuse (21) des Sensors (20) montiert ist und einen Lichtemitter (41), einen Lichtsensor (42) und einen Kontroller (43) umfasst, und einen Lichtisolator (33) aufweist, der beweglich in dem Verbindungsrohr (30) montiert ist, wobei der Lichtisolator (33) eine Trennplatte ist, die eine Durchgangsbohrung (331) umfasst, wobei der Lichtisolator (33) beweglich an einer bestimmten Position in dem Verbindungsrohr (30) angeordnet ist, um einem Teil von einem Lichtstrahl, der von dem Lichtemitter (41) ausgesendet wurde, zu ermöglichen durch die Durchgangsbohrung auf den Lichtsensor (42) aufzutreffen oder um Lichtstrahlen, die von dem Lichtemitter (41) ausgesendet wurden, am Auftreffen auf den Lichtsensor (42) abzuhalten, wenn der Reflektor (10) exakt mit dem Sensor (20) verbunden wurde, wobei der Kontroller (43) in Abhängigkeit von der Lichtintensität, die von dem Lichtsensor (42) empfangen wurde, bestimmt, ob der Reflektor (10) exakt mit dem Sensor (20) verbunden wurde.