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Patent DE-102012014175-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Dachlastträgers an einem Dachseitenlängsträger eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer derartigen Befestigungsanordnung
Inventor: PRISETT STEPHAN
IPC: B60R9/058
Filed: 2012-07-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Dachlastträgers (10) an einem Dachseitenlängsträger (4) eines Fahrzeugs (3), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei der Dachlastträger (10) beidenends eine Befestigungskralle (13) mit je einem sich auf dem Dachseitenlängsträger (4) und/oder einer Dachhaut (5) des Fahrzeugs (3) abstützenden Grundkörper (14) und mit einem relativ zum Grundkörper (14) verstellbaren Befestigungselement (16) aufweist, wobei der Dachseitenlängsträger (4) einen dem Befestigungselement (16) zugeordneten und als Abstützfläche für dasselbe fungierenden Befestigungsabschnitt (19) zur form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung der Befestigungskralle (13) des Dachlastträgers (10) aufweist, wobei im besagten Befestigungsabschnitt (19) wenigstens ein Anbauteil (20) angeordnet ist, welches im Zusammenbau des Dachlastträgers (10) mit dem Dachseitenlängsträger (4) vom Befestigungselement (16) der Befestigungskralle (13) untergriffen wird, und wobei dem Befestigungselement (16) der Befestigungskralle (13) zumindest ein Abstandselement (23) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abstandselement (23) zwischen dem Befestigungselement (16) der Befestigungskralle (13) und dem Befestigungsabschnitt (19) des Dachseitenlängsträgers (4) angeordnet ist, über welches Abstandselement (23) die Befestigungskralle (13) nach der Beziehung „s“ ≥ „d“ beabstandet zum Befestigungsabschnitt (19) des Dachseitenlängsträgers (4) am besagten Befestigungsabschnitt (19) abgestützt ist, wobei „s“ für die Beabstandung zwischen dem Befestigungselement (16) der Befestigungskralle (13) und dem Befestigungsabschnitt (19) des Dachseitenlängsträgers (4) und „d“ für die Dicke des wenigstens einen Anbauteils (20) stehen.
Patent DE-102012100422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils, insbesondere eines Schallisolationsbauteils eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SEGERS RIEN
IPC: B29C45/26
Filed: 2012-01-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Spritzgussbauteils, insbesondere eines Schallisolationsbauteils, welche umfasst:eine Spritzgussform, die eine Kavität (18) zur Bestimmung der äußeren Kontur des Spritzgussbauteils eingrenzt,wenigstens eine Einspritzdüse (16a, 16b; 38; 54) zum Einbringen von Spritzgussmaterial in die Kavität (18); undein Zuleitungskanalsystem, das wenigstens zwei Heißkanäle (24, 26; 32, 34) zum wahlweisen Zuführen von Spritzgussmaterial unterschiedlicher Dichte zu der wenigstens einen Einspritzdüse (16a, 16b; 38; 54) aufweist, um Spritzgussbauteile mit der gleichen Grundgeometrie und mit einer variablen Verteilung der Flächenmasse herzustellen;wobei das Zuleitungskanalsystem eine Heizeinrichtung (40, 42, 44, 46) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass die Heißkanäle (24, 26; 32, 34) des Zuleitungskanalsystems in unterschiedlichen Abschnitten selektiv beheizbar sind, um den Fluss des Spritzgussmaterials selektiv zu plastifizieren und einzufrieren und die Zuführung des Spritzgussmaterials ohne zusätzliche Stelleinrichtung durch die Ansteuerung der Heizeinrichtung zu steuern.
Patent DE-102012102274-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: EBERHARD DIETMAR
IPC: F04B7/06
Filed: 2012-03-19
Granted: 2018-05-24
Abstract: Kolbenpumpe (10) zur Förderung eines Fluids,umfassend wenigstens einen Zylinder (11; 11') mit einem Kolben (16; 16'), der mittels eines Antriebs innerhalb des Zylinders (11; 11') entlang der Längsachse des Zylinders (11; 11') bewegbar ist,wobei jeder Zylinder (11; 11') an einer Stirnseite einen Montageflansch (14; 15) mit wenigstens einer Zylinderöffnung (30; 31; 32; 33) aufweist und sich zylinderseitig zwischen jedem Kolben (16; 16’) und dem Montageflansch (14; 15) eine Kammer (23; 23') mit veränderlichem Volumen bildet, wenn der zugehörige Kolben (16; 16’) im Zylinder (11; 11') bewegt wird,und die Kolbenpumpe (10) einen Einlassstutzen (12) zur Zuführung und einen Auslassstutzen (13) zur Abführung des Fluids aufweist, wobei jeder Einlassstutzen (12) und/oder Auslassstutzen (13) in Richtung des Zylinders verläuft, wobei auf der einem Zylinder (11; 11') abgewandten Seite des Montageflansches (14; 15) eine drehbare Ventilscheibe (20) angeordnet ist,die an dem jeweiligen Montageflansch (14; 15) anliegt,und dass an dem wenigstens einen Montageflansch (14; 15) der Einlassstutzen (12) und/oder Auslassstutzen (13) angebracht ist,wobei der Montageflansch (14; 15) im Bereich des Einlassstutzens (12) und des Auslassstutzens (13) jeweils wenigstens einen Durchlass (34; 35) aufweist, durch den das Fluid zwischen dem Einlassstutzen (12) und/oder dem Auslassstutzen (13) und der anderen Seite des Montageflansches (14; 15) strömen kann, wobei die Ventilscheibe (20) an wenigstens einer Oberfläche eine zur abgewandten Oberfläche hin verschlossene, eingelassene Vertiefung (21; 21') als Fluidüberführungsmittel aufweist, durch welche bei Drehung der Ventilscheibe (20) zwischen zwei Winkelpositionen in beiden Winkelpositionen jeweils wenigstens eine Zylinderöffnung (30; 31; 32; 33) mit einem Durchlass (34; 35) eines Einlass- und/oder Auslassstutzens (12; 13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Zylinder (11, 11') jeweils zwei durchgängige Zylinderöffnungen (30; 31; 32; 33) vorgesehen sind.
Patent DE-102012104280-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei Deckelelementen
Inventor: POLLAK MARTIN
IPC: B60J7/04
Filed: 2012-05-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fahrzeugdach, umfassend eine Deckelanordnung (12), die zwischen einer Schließstellung, in der eine Dachöffnung (26) verschlossen ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der die Dachöffnung (26) zumindest teilweise freigeben ist, und die ein erstes Deckelelement (14) und ein zweites Deckelelement (16) umfasst, das in der Schließstellung der Deckelanordnung (12) an das erste Deckelelement (14) grenzt und das mit einem Absenk- und/oder Abklappmechanismus (30) versehen ist, so dass das erste Deckelelement (14), das über Gleitelemente (32, 34) in beidseits einer vertikalen Fahrzeuglängsmittelebene angeordneten Führungsbahnen (36) von Führungsschienen (24) geführt ist, in eine oberhalb des zweiten Deckelelements (16) angeordnete Öffnungsstellung verfahrbar ist, wobei die Führungsbahnen (36) einen derartigen Verlauf haben, dass das vordere Deckelelement (14) beim Verfahren in die Öffnungsstellung gegenüber dem zweiten Deckelelement (16) eine Hubbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (24) jeweils in einen seitlichen Festdachbereich integriert sind, der von einer Dachaußenhaut überdeckt ist.
Patent DE-102012200793-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer auf einem Schlüssel basierenden Leistungsbetriebsart
Inventor: SEAMAN JEFFREY ROBERT
IPC: B60W30/182
Filed: 2012-01-20
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Fahrzeugs mit einer normalen Betriebsart und einer Leistungsbetriebsart, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:das Erfassen eines für jedes Fahrzeug (10) einzigartigen entfernbaren Schlüssels (190, 192), der der Leistungsbetriebsart zugeordnet ist; und den Betrieb des Fahrzeugs (10) in der Leistungsbetriebsart als Reaktion auf die Erfassung des entfernbaren Schlüssels (192), und sonst den Betrieb des Fahrzeugs (10) in der normalen Betriebsart, wobei der Betrieb des Fahrzeugs (10) in der Leistungsbetriebsart die Änderung der der Motorleerlaufsteuerung zugeordneten Rückkopplungsverstärkungen aufweist.
Patent DE-102012219376-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit lokalen Transistorverbindungsleitungen
Inventor: RASHED MAHBUB
IPC: H01L23/52
Filed: 2012-10-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Halbleitervorrichtung (20), umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (22);
 ein erster Transistor (24a) und ein zweiter Transistor (24b), die auf dem Halbleitersubstrat (22) ausgebildet sind, wobei die Transistoren (24a, 24b) jeweils einen Sourcebereich (26), einen Drainbereich (28) und einen Gatebereich (30) aufweisen, wobei die Gatebereiche (30) der Transistoren (24a, 24b) als geradlinige Streifen (31) gebildet sind, die zueinander parallel angeordnet sind;
 eine erste lokale Verbindungsschicht (34), die mit dem Sourcebereich (26) und/oder dem Drainbereich (28) des ersten Transistors (24a) elektrisch verbunden ist; und
 eine zweite lokale Verbindungschicht (36), die mit beiden Gatebereichen (30) der Transistoren (24a, 24b) und mit der ersten lokalen Verbindungsschicht (34) elektrisch verbunden ist,
 wobei sich die erste lokale Verbindungsschicht (34) zwischen einem ersten Ende (40) und einem zweiten Ende (42) erstreckt und wobei die zweite lokale Verbindungsschicht (36) an der Mitte zwischen den Enden (40, 42) der ersten lokalen Verbindungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102013004077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kartusche zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials und eine solche Kartusche
Inventor: HABIBI-NAINI SASAN
IPC: B29C45/16
Filed: 2013-03-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kartusche (53) zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials (36) mit einem Reservoir (11) zum Aufnehmen des Dentalmaterials (36), wobei das Reservoir (11) mit einem Kanülenabschnitt (14) zum Abgeben des Dentalmaterials (36) aus dem Reservoir (11) verbunden ist, und mit einem hinsichtlich der Funktion separaten Funktionselement (54), das mit dem Kanülenabschnitt (14) verbunden wird, wobei die Kartusche (53) zusammen mit dem Funktionselement (54) in einem Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt wird, und das Funktionselement (54) als ein Applikationselement zum Abgeben und/oder Auftragen des Dentalmaterials (36) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikationselement eine sich von seinem Auslass (47) weg erstreckende rinnenartige Verlängerung (55) zum Abgeben des Dentalmaterials (36) in einer Kavität und/oder Zahntasche aufweist, und die rinnenartige Verlängerung (55) an seinem freien Ende ein Steckteil (56) zum Einführen in eine Kavität und/oder Zahntasche hat.
Patent DE-102013010695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Wicklungsanordnung und Anordnung, insbesondere Ladestation, zur berührungslosen Energieübertragung an ein Elektro-Fahrzeug, mit einer Wicklungsanordnung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-06-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Primärwicklungsanordnung, wobei die Vorrichtung- ein Deckelteil (31),- einen Wicklungsträger (42),- eine Wicklungsanordnung,- eine Ferritschicht,- einen Träger (45), insbesondere Tragschicht, und- ein Bodenteil (47)aufweist,wobei die Wicklungsanordnung in dem Wicklungsträger (42) aufgenommen ist,wobei der Wicklungsträger (42) zwischen dem Deckelteil (31), insbesondere von welchem der Wicklungsträger (42) abgedeckt ist, und der Ferritschicht angeordnet ist, welche Ausnehmungen (80), insbesondere Lücken, aufweist,wobei die Ferritschicht auf einem Träger (45) angeordnet ist, der auf einem Bodenteil (47) angeordnet ist,wobei am Bodenteil (47) Tragdome (48) ausgeformt sind, welche durch die Ausnehmungen (80) der Ferritschicht hindurchragen und den Wicklungsträger (42) und/oder das Deckelteil (31) tragen,wobeidie Wicklungsanordnung Überkreuzungen von Wicklungsdrähten (1) aufweist, die in jeweiligen Vertiefungen im Wicklungsträger (42) ausgeführt und/oder angeordnet sind, wobei die vertikale Höhe der Vertiefungen vom äußeren Rand des Wicklungsträgers (42) nach innen monoton ansteigt.
Patent DE-102013013407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schneid- und Zerspanwerkzeugen aus Stahl mit verbesserter Standzeit
Inventor: EVERTZ THOMAS
IPC: C21D7/13
Filed: 2013-08-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren, bei dem ein Vorband aus einer Schmelze eines härtbaren Stahls im Gießverfahren erzeugt und anschließend zu einem Warmband ausgewalzt und erforderlichenfalls anschließend geglüht und kaltgewalzt wird, wobei das Vorband in einer horizontalen Bandgießanlage hergestellt wird, die Schmelze aus einem Zulaufgefäß auf ein über zwei Umlenkrollen umlaufendes gekühltes Förderband aufgegeben und strömungsberuhigt und biegefrei zu einem Vorband im Bereich zwischen 6 und 40 mm vergossen wird, wobei die Abkühlgeschwindigkeit an Ober- und Unterseite des Vorbandes im Hinblick auf eine außermittige Resterstarrung unterschiedlich eingestellt wird und das Vorband anschließend zu Warmband mit einem Umformgrad von mindestens 50% gewalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem so hergestellten Band aus Stahl Schneid- oder Zerspanwerkzeuge mit verbesserter Standzeit hergestellt werden.
Patent DE-102013016027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-09-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils durch Warmumformung eines platinenartigen Faserhalbzeugs (13), in dem Verstärkungsfasern in ein thermoplastisches Matrixmaterial eingebettet sind, mit einer Kontaktheizung (1), die zur Erwärmung in direktem wärmeleitenden Kontakt mit dem Faserhalbzeug (13) bringbar ist, wobei auf die Kontaktheizung (1) eine die Heizfläche bildende Entformungsschicht (21) aufgetragen ist, mit der ein Anhaften des Faserhalbzeugs (13) an der Kontaktheizung (1) verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Kontaktheizung (1) die elektrischen Heizleiter (23) unmittelbar in der Entformungsschicht (21) integriert sind.
Patent DE-102013017258-B4 (DE)
Title: Display-Säule als Werbeträger oder Kunstobjekt mit Getränkezapf-Funktion
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-10-17
Granted: 2017-07-27
Abstract: Säule, die – in runder, ovaler oder eckiger Grundform gestaltet ist – die Hauptfunktion der visuellen Wahrnehmbarkeit, wahlweise für Werbezwecke oder zur freien Gestaltung erfüllt, wobei sich in der Säule ein Tresen befindet, der durch eine relativ große Aussparung einen Zugriff erlaubt und die Funktionen des – Kühlens oder Wärmens von Getränken – Abstellens von Trinkgefäßen – Spülbeckens – fest installierte Spülbürsten – Abwasser-Ablaufs – Frischwasser-Hahns aufweist und wobei ein Gestell in Bodennähe so mit Rollen ausgestattet ist, dass die Säule im leicht gekippten Zustand transportiert werden kann.
Patent DE-102013018922-B4 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter mit  Sollbruchstelle
Inventor: KARSCH ULRICH
IPC: B60S1/50
Filed: 2013-11-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff für ein Kraftfahrzeug, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) folgende Merkmale aufweist:  – der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) umfasst ein Versteifungselement (10; 11, 12);  – das Versteifungselement (10; 11, 12) ist zwischen zwei Behälterwänden (2, 3) des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) angeordnet und mit den Behälterwänden (2, 3) zumindest mittelbar verbunden;  – die Behälterwände (2, 3) sind mittels zumindest eines Verbindungselements (20; 21–25) mittelbar über das Versteifungselement (10; 11, 12) miteinander verbunden,  wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:  – das Verbindungselement (20; 21–25) umfasst zumindest zwei miteinander verbundene Materialschichten (21–25); und  – eine die zwei Materialschichten (21, 22) miteinander verbindende Verbindungskraft ist kleiner als eine Verbindungskraft zwischen dem Verbindungselement (20; 21–25) und der Behälterwand (2, 3) und/oder zwischen dem Verbindungselement (20; 21–25) und dem Versteifungselement (10; 11, 12).
Patent DE-102013111813-B4 (DE)
Title: Transportabler Kühlraum
IPC: F25D23/12
Filed: 2013-10-25
Granted: 2016-07-28
Abstract: Transportabler Kühlraum mit einem Gehäuse (1) und mit einem Kältemittelspeicher (4) zur Kühlung eines Kühlgutaufnahmeraums (5) innerhalb des Gehäuses (1), wobei der Kältemittelspeicher (4) oberhalb des Kühlgutaufnahmeraums (5) angeordnet ist und einen Kühlkörper (9) zur Verbesserung des Wärmeaustausches aufweist und wobei eine Leitfläche (10) zur Initiierung und Führung einer im Kühlgutaufnahmeraum (5) zirkulierenden freien Konvektionsströmung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (9) oberhalb der Leitfläche (10) angeordnet ist und eine Anordnung aus mehreren in den Kühlgutaufnahmeraum vorstehenden parallelen Kühlrippen (11) aufweist und dass das Gehäuse (1) wärmegedämmte Seitenwände (2) aufweist, wobei die zirkulierende Luft an der Wärmetauscherfläche des Kühlkörpers (9) entlang streicht, entlang einer wärmegedämmten Seitenwand (2) des Gehäuses nach unten gerichtet ist und an der gegenüberliegenden Wandfläche (3) wieder aufsteigt.
Patent DE-102013216258-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: ROTH STEFANIE
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-08-15
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kochfeld, aufweisend: – eine Kochfeldplatte (40), – eine Strahlungsheizeinrichtung (34), welche eine Trägerplatte (32) aufweist, die der Kochfeldplatte (40) gegenüberliegt, sowie mindestens eine Temperaturfühleinrichtung (10a, 10b), welche zwischen der Trägerplatte (32) und der Kochfeldplatte (40) angeordnet ist, wobei die Temperaturfühleinrichtung (10a, 10b) einen Temperatursensor (12a, 12b) aufweist und eine Wärmeleitplatte (14), an welcher der Temperatursensor (12a, 12b) angebracht ist, wobei die Wärmeleitplatte (14) an einer Unterseite der Kochfeldplatte (40) angelegt ist, wobei die Temperaturfühleinrichtung (10a, 10b) ein Halteelement (16) aufweist, auf welchem die Wärmeleitplatte (14) mit dem angebrachten Temperatursensor (12a, 12b) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16) turmartig ausgebildet ist und sich über die Trägerplatte (32) der Strahlungsheizeinrichtung (34) erhebt.
Patent DE-102013219772-B4 (DE)
Title: Schaufel für eine Gasturbine
Inventor: LANG CHRISTINE
IPC: F01D5/18
Filed: 2013-09-30
Granted: 2019-10-10
Abstract: Schaufel (21) für eine Gasturbine mit- einer Saugseite (24);- einer Druckseite (35);- einer Vorderkante (22), die die Druckseite (35) und die Saugseite (24) miteinander verbindet, und- einer Hinterkante (23), die die Druckseite (35) und die Saugseite (24) miteinander verbindet,wobei die Saugseite (24), die Vorderkante (22), die Druckseite (35) und die Hinterkante (24) einen Raum (26) umschließen, und wobei,- die Vorderkante (22), die Hinterkante (23) und die Saugseite (24) aus Metall hergestellt sind und integral miteinander verbunden sind, und- die Druckseite (35) aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Raum (26) eine komplementär zum Raum geformten Schale, welche aus einem keramischem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und welche die Druckseite (35) umfasst, eingebracht ist.
Patent DE-102014012402-B4 (DE)
Title: Einarmige Tragevorrichtung
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: G10G5/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2016-12-22
Abstract: Einarmige Tragevorrichtung für eine auf der Körpervorderseite zu tragenden Last, die sich mittels einer horizontal ausgeprägten Struktur auf dem schrägen Bereich der oberen Rückenmuskulatur unterhalb des 7ten Halswirbels abstützt und darüberhinaus derart gestaltet ist, dass durch Krümmungen der Vorrichtung die Krafteinleitung auf die Oberseite der Schultern auf ein Mindestmaß reduziert ist und somit die Schultern von den Gewichtskräften entlastet sind, indem von oben gesehen eine Krümmungsrichtung dafür verantwortlich ist, den Hals zu umgehen, während die andere Krümmungsrichtung von der Seite gesehen über die Schulter verläuft.
Patent DE-102014100727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Grundeinstellung eines Scheinwerfers
Inventor: KLEINKES MICHAEL
IPC: F21S41/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Scheinwerfers (1) wobei die in einer Matrix (2) angeordneten Lichtquellen (3) des Scheinwerfers (1) auf einem Messschirm zu einer Mehrzahl von benachbarten Lichtflecken (6) gleicher Rechteckform mit einer horizontalen Breite (b) einer Abblendlichtverteilung (14) mit einer schrägen Hell-Dunkel-Grenze (9) abgebildet werden, dass in einem ersten Schritt der Scheinwerfer in horizontaler Richtung so weit verschwenkt oder die Matrix (2) von Lichtquellen (3) so weit in horizontaler Richtung verschoben werden, dass eine vertikale Hell-Dunkel-Grenze (7.1) der Lichtverteilung (14) zur Deckung mit einer vertikalen Referenzlinie (V) eines Koordinatensystems mit einer Vertikalen (V) und einer Horizontalen (H) gebracht wird, und dass in einem zweiten Schritt der Scheinwerfer (1) oder die Lichtquellen (3) desselben so zusätzlich verstellt werden, dass die vertikale Hell-Dunkel-Grenze (7.1) der Lichtverteilung (14) um eine vorgegebene horizontale Justierstrecke (j) nach rechts verschoben wird, die kleiner ist als die horizontale Breite (b) des die vertikale Hell-Dunkel-Grenze (7.1) aufweisenden Lichtfleckens (6.1).
Patent DE-102014106184-B4 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für Radkraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: G01L5/16
Filed: 2014-05-05
Granted: 2019-10-10
Abstract: Detektiervorrichtung (1) für Radkraftkomponenten, die Folgendes aufweist:- eine Halterung (60), die an einer Aufhängungseinrichtung (70) befestigt ist;- eine Radnabe (10), an der ein Rad (3) befestigt ist, wobei die Radnabe (10) um eine Achse (5) des Rads (3) in Bezug auf die Halterung (60) drehbar gelagert ist;- eine Messeinheit (51), die einen Zylinder (51a) aufweist, der im Inneren der Radnabe (10) und koaxial mit der Achse (5) angeordnet ist, und der ein erstes Ende, das an der Halterung (60) befestigt ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit der Radnabe (10) mit einem Radnabenlager (30) verbunden ist, das dazwischen angeordnet ist; und- eine Kraftkomponenten-Detektiereinrichtung (50), die eine auf das Rad (3) wirkende Kraftkomponente detektiert und die an dem Zylinder (51a) in der Messeinheit (51) angeordnet ist, wobei das Radnabenlager (30) einen inneren Laufring (35), der mit der Messeinheit (51) verbunden ist, und einen äußeren Laufring (31) aufweist, der mit der Radnabe (10) in Kontakt steht, wobei die Position des äußeren Laufrings (31) in der axialen Richtung der Achse (5) in Bezug auf den inneren Laufring (35) einstellbar ist.
Patent DE-102014112348-B4 (DE)
Title: Die-kantenschutz bei drucksensor-packages
Inventor: SCHINDLER UWE
IPC: B81B3/00
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-05-17
Abstract: Ein Halbleiter-Package weist eine Zuleitung räumlich getrennt von einem Halbleiter-Die (100) auf. Der Die (100) weist ein Diaphragma (102) auf, das an einer ersten Seite des Dies (100) angeordnet und so gestaltet ist, dass sich eine elektrische Kenngröße ändert und zwar reagierend auf einen Druckunterschied zwischen beiden Seiten des Diaphragmas (102). Der Die (100) weist ferner eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite, eine Seitenkante, die sich zwischen der ersten und zweiten Seite erstreckt, und eine Anschlussstelle (110) an der ersten Seite auf. Ein elektrischer Leiter verbindet die Anschlussstelle (110) mit der Zuleitung. Entlang der Seitenkante des Dies (100) ist ein Kapselungsmittel angeordnet, derart, dass die Anschlussstelle (110) und der elektrische Leiter von dem Kapselungsmittel räumlich getrennt sind. Das Kapselungsmittel weist einen Elastizitätsmodul kleiner 10 MPa bei Raumtemperatur auf. Eine Vergussmasse (112) bedeckt und berührt die Zuleitung, den elektrischen Leiter, das Kapselungsmittel, die Anschlussstelle (110) und einen Teil der ersten Seite des Dies (100), derart, dass das Diaphragma (102) nicht von der Vergussmasse (112) bedeckt ist.