baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013549-A1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für Beschichtungsmedien und Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen
Inventor: FLEISCH JÜRGEN
IPC: B05B15/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Wechseleinrichtung für Beschichtungsmedien, insbesondere für Lacke, umfasst mehrere Versorgungseinheiten (12), von denen jede wenigstens einen Einlassanschluss (16), der mit einem Reservoir (28) verbindbar ist, und einen Auslassanschluss (20) aufweist, zwischen denen sich ein Strömungskanal (22) erstreckt. Wenigstens eine Koppeleinheit (36) weist einen Eingangsanschluss (40) und einen mit einer Applikationseinrichtung (4) verbindbaren Ausgangsanschluss (42) auf, zwischen denen sich ein Durchgangskanal (44) erstreckt. Mittels einer Positioniereinrichtung (138) ist die Koppeleinheit (36) in wenigstens einer Positionier-Bewegungsrichtung (140) relativ zu den Versorgungseinheiten (12) bewegbar. Der Eingangsanschluss (40) der Koppeleinheit (36) ist derart komplementär zu den Auslassanschlüssen (20) der Versorgungseinheiten (12), dass der Eingangsanschluss (40) der Koppeleinheit (36) in einer Koppel-Bewegungsrichtung (142) relativ zu einer der Versorgungseinheiten (12) bewegbar und mit dem Auslass (20) dieser Versorgungseinheit (12) koppelbar und wieder von dieser trennbar ist. Die Positionier-Bewegungseinrichtung (138) ist so eingerichtet, dass die Koppeleinheit (36) nur in einer Ebene (E) bewegbar ist, in der auch die Koppel-Bewegungsrichtung (142) liegt. Außerdem ist ein Beschichtungssystem mit einer solchen Wechseleinrichtung (10) angegeben.
Patent DE-102013013845-A1 (DE)
Title: Kraftrad, umfassend eine Blinkeinrichtung
Inventor: HUMMEL STEPHAN
IPC: B62J6/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Kraftrad, umfassend eine Blinkeinrichtung mit rechten und linken Blinkern sowie einem Rechts-Links-Schalter zum Schalten der Blinker, wobei der Betrieb der über den Schalter geschalteten Blinker automatisch über eine Steuerungseinrichtung beendbar ist, wobei mittels einer kraftradseitig vorgesehenen Navigationseinrichtung (10) die Ist-Position des Kraftrads (1) erfassbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (8) mit der Navigationseinrichtung (9) kommuniziert und in Abhängigkeit der erfassten Ist-Position die Blinker (3, 4) zum Beenden des Betriebs steuert.
Patent DE-102013015644-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für ein Fahrzeug
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-09-23
Abstract: Erfindungsgemäß umfasst ein kapazitiver Sensor (1) für ein Fahrzeug ein analoges Kapazitätsmessglied (2), das einen ersten Senderausgang (5) sowie einen Empfängereingang (6) aufweist. Außerdem umfasst der kapazitive Sensor (1) eine erste Sensorelektrode (3), die über eine erste Messleitung (7) mit dem ersten Senderausgang (5) verbunden ist. Das Kapazitätsmessglied (2) ist dazu eingerichtet, in einem Messmodus durch Ausgabe eines Messsignals (SM1) über den ersten Senderausgang (5) an die erste Sensorelektrode (3) eine Sensorkapazität (CS1) zu ermitteln. Ferner ist das Kapazitätsmessglied (2) dazu eingerichtet, in einem Diagnosemodus durch Übermittlung eines Diagnosesignals (SD) zwischen dem ersten Senderausgang (5) und dem Empfängereingang (6) die elektrische Kontaktierung zwischen der ersten Sensorelektrode (3) und dem ersten Senderausgang (5) zu überprüfen.
Patent DE-102013018574-A1 (DE)
Title: Pedalsimulator
Inventor: YOO SANG KIM
IPC: B60T7/06
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird ein Pedalsimulator (1) offenbart. Der Pedalsimulator enthält ein Hauptgehäuse, einen innerhalb des Hauptgehäuses so vorgesehenen Kolben, dass er in Aufwärts- und Abwärtsrichtung hin- und herbewegbar ist, einen elastischen Stützbereich, der sich innerhalb des Hauptgehäuses befindet, um eine elastische Kraft in der Aufwärtsrichtung gegen den Kolben vorzusehen, und einen Dämpfer, enthaltend einen ersten Verformungsbereich und einen zweiten Verformungsbereich mit einem Volumen, das größer als das des ersten Verformungsbereichs ist, die innerhalb des Hauptgehäuses vertikal angeordnet sind, wobei der Dämpfer aus einem elastischen Material derart besteht, dass der erste und der zweite Verformungsbereich aufeinanderfolgend komprimiert und verformt werden, während gemäß der Abwärtsbewegung des Kolbens durch diesen Kolben unter Druck gesetzt werden.
Patent DE-102013100312-A1 (DE)
Title: Cylindrical bicycle bottom bracket adapter for bicycle gear shift, has left- and right- sleeves connected to each other by screwing, where right sleeve is provided with right inner thread for screw connection with internal crank mechanism
Inventor: YIP COLIN
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-01-11
Abstract: The cylindrical bicycle bottom bracket adapter (10) has a left sleeve (12) and a right sleeve (14), where the sleeves are connected to each other by screwing. The right sleeve is provided with a right inner thread for a screw connection with an internal crank mechanism. The left sleeve is inserted into a non-driving side of a bottom bracket of a bicycle, while the right sleeve is inserted into a driving side of the bottom bracket. The left sleeve and the right sleeve are provided with a flange that is positioned on an outer periphery resting against an outer surface of the bottom bracket.
Patent DE-102013101403-A1 (DE)
Title: Sensor zur Ermittlung einer Prozessgröße eines Mediums
Inventor: HEPP CHRISTOPH
IPC: G01F1/688
Filed: 2013-02-13
Abstract: Sensor (1) zur Ermittlung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums (2) mindestens umfassend: – ein metallisches Substrat (3), welches zumindest in einem ersten Bereich (4) eine Aussparung (5) aufweist; und – eine erste dielektrische Schicht (6), die zumindest in dem ersten Bereich (4) auf dem metallischen Substrat (3) angeordnet ist, wobei die erste dielektrische Schicht (6) eine Membran (7) ausbildet; und – zumindest eine Heizstruktur (8), die in dem ersten Bereich (4) auf der als Membran (7) ausgebildeten ersten dielektrischen Schicht (6) angeordnet ist, wobei die Heizstruktur (8) das Medium (2) erhitzt; und – zumindest ein dem ersten Bereich zugeordnetes Temperatursensorelement (9), welches beabstandet von der Heizstruktur (8) auf der ersten dielektrischen Schicht (6) angeordnet ist und die Temperatur des an der Heizstruktur (8) erhitzten Mediums (2) erfasst; und – zumindest eine Schutzschicht (10), welche zumindest die mindestens eine Heizstruktur (8) und das mindestens eine Temperatursensorelement (9) bedeckt.
Patent DE-102013103877-A1 (DE)
Title: Methode zum Anzeigen des Fahrzeug-Sicherheitsabstandes
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen des Fahrzeug-Sicherheitsabstandes, die mit einer Grundstruktur einer Fahrzeugsicherheitswarnvorrichtung (4) ausgeführt wird. Diese Fahrzeugsicherheitswarnvorrichtung (4) umfasst mindestens ein Display (41) und ein Bilderkennungsmodul (42). Mit dem Verfahren werden verschiedene virtuelle Symbole der verschiedenen Situationen auf der Straße angezeigt, um im Voraus eine Warnung über ein Abweichen von der Fahrspur anzuzeigen und eine entsprechende Warnung auszusenden und um somit die Fahr- und Verkehrssicherheit zu verbessern.
Patent DE-102013104332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms
Inventor: HAAS ANDREAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms in einem Spülautomaten, bei dem eine Umwälzpumpe Spülflüssigkeit zu einem rotierenden Sprüharm fördert, mittels dem das zu reinigende Spülgut mit der Spülflüssigkeit beaufschlagt wird, wobei das Spülprogramm eine Impulsspülphase (1) aufweist, in der sich Normalbetriebsabschnitte (2), in denen die Umwälzpumpe mit einer Nenndrehzahl (UN) betrieben wird, mit Impulsbetriebsabschnitten (3), in denen die Umwälzpumpe mit einer gegenüber der Nenndrehzahl (UN) erhöhten Drehzahl (UI) betrieben wird, mehrfach abwechseln. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zeitdauer von Impulsbetriebsabschnitten (3) jeweils so bemessen ist, dass der Sprüharm in einem Impulsbetriebsabschnitt (3) zumindest eine volle Umdrehung ausführt, bevor die Drehzahl wieder auf die Nenndrehzahl (UN) abgesenkt wird.
Patent DE-102013105178-A1 (DE)
Title: Knieschützer
Inventor: SCHEIBENZUBER ROBERT
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Offenbart ist ein Knieschützer, der eine Kniekappe und einen Schienbeinschutz aufweist, wobei die Kniekappe in Abhängigkeit eines Kniewinkels den Schienbeinschutz überlappt. Dabei ist die Kniekappe an einem flexiblen und elastischen Oberschenkelabschnitt befestigt oder in diesen integriert, der an einen Oberschenkel angelegt werden kann. Entsprechend ist der Schienbeinschutz an einem flexiblen und elastischen Unterschenkelabschnitt befestigt oder in diesen integriert, der an einen Unterschenkel angelegt werden kann. Der Oberschenkelabschnitt und der Unterschenkelabschnitt sind aneinander befestigt und bedecken zumindest die vordere Hälfte des jeweiligen Schenkels, während an einer Rückseite des jeweiligen Schenkels zumindest ein Befestigungsmittel vorgesehen ist.
Patent DE-102013108075-A1 (DE)
Title: Chip-Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Chip-Gehäuses
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird ein Chip-Gehäuse (110) bereitgestellt, das Folgendes aufweist: einen Chip (102) mit zumindest einem Kontaktpad (104), das auf einer Chip-Vorderseite (106) gebildet ist; ein Vergussmaterial (108), das den Chip (102) zumindest teilweise umgibt und das zumindest eine Kontaktpad (104) bedeckt; und zumindest eine, durch das Vergussmaterial (108) gebildete elektrische Verbindung (112), wobei die zumindest eine elektrische Verbindung (112) eingerichtet ist, das zumindest eine Kontaktpad (104) von einer ersten Seite (114) des Chip-Gehäuses (110) auf der Chip-Vorderseite (106) zu zumindest einer, über einer zweiten Seite (118) des Chip-Gehäuses (110) auf einer Chip-Rückseite gebildeten Lötstruktur (116) elektrisch umzuleiten.
Patent DE-102013111917-A1 (DE)
Title: Etikett zum Abdecken einer in einer Wandung befindlichen Öffnung
Inventor: BIRK UWE
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein Etikett, mit dem eine in einer Wandung befindliche Öffnung abgedeckt werden kann, umfasst ein gasdurchlässiges Element (30), das zwischen einer Grundschicht (10) und einer Oberschicht (20) eingebettet ist. Grundschicht und Oberschicht weisen einander überlappende Öffnungen (11, 21) auf. Das gasdurchlässige Element ist zwischen einer Klebstoffschicht (102) der Grundschicht und der Oberschicht (20) angeordnet. Gemäß Ausführungen kann die Öffnung der Oberschicht über den Rand der Öffnung der Unterschicht hinausragen (A) und/oder die Oberschicht über den äußeren Rand der Unterschicht hinausragen (B). Das Etikett weist ausreichende mechanische Stabilität auf und verhindert den Austritt von Klebstoff.
Patent DE-102013201017-A1 (DE)
Title: Hebe-und Schwenkvorrichtung
Inventor: KLOBAS MARK
IPC: B66C13/08
Filed: 2013-01-23
Abstract: Hebe- und Schwenkvorrichtung zum Heben und Verschwenken einer Last, insbesondere eines Rotorstegs, mit einem Schwenkarm zum Befestigen der Last, mit einem Grundkörper, mit einer, gegenüber dem Grundkörper axial senkrecht verlagerbaren Verlagerungseinrichtung, die mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist, und mit wenigstens einem Hebelarm, der mit dem Grundkörper und dem Schwenkarm derart verbunden ist, dass der Schwenkarm bei Verlagern der Verlagerungseinrichtung gegenüber dem Grundkörper verschwenkt wird.
Patent DE-102013203782-A1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für vorgefüllte Fertigspritze
Inventor: KLENK KARL-MICHAEL
IPC: A61M5/315
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es wird eine Drehvorschubeinrichtung zur Ineingriffnahme und zum Dosieren von Fluid aus einer verschlossenen vorgefüllten Fertigspritze bereitgestellt. Die Drehvorschubeinrichtung weist einen Körper und einen Drehsteller auf, der zum Eingriff mit einem Kolben der vorgefüllten Fertigspritze konfiguriert ist. Die Drehvorschubeinrichtung ist derart konfiguriert, dass die Drehung des Drehstellers im Bezug auf den Körper sowohl eine Rotationsbewegung als auch eine axiale Bewegung auf einen Kolben der vorgefüllten Fertigspritze übermittelt, was zu einem Ausstoß von Fluid aus der vorgefüllten Fertigspritze führt.
Patent DE-102013206658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rückspülen
IPC: B01D29/68
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein rückspülbarer Rücklauffilter weist einen Einlass, einen Auslass und einen dazwischen angeordneten Filter auf. Zum Rückspülen ist eine von Fluid durchströmbare Rückspüldüse vorgesehen.
Patent DE-102013207438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Bilddatensätzen eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium (27) zur Erstellung (4) von Bilddatensätzen eines Untersuchungsobjekts (11) mittels eines Magnetresonanzgeräts (9). Nach einer Erfassung (2) eines für die Untersuchung relevanten Bereichs (6) des Untersuchungsobjekts (11) und der Auswahl (3) von Spulenelementen (33, 34) von Spuleneinheiten (7, 8) in Abhängigkeit des erfassten Bereichs (2) erfolgt die Erstellung (4) der Bilddatensätze des Untersuchungsobjekts (11) mithilfe der ausgewählten Spulenelemente (35, 36). In einer bevorzugten Ausführungsform beruht die Auswahl (3) der Spulenelemente (33, 34) der Spuleneinheiten auf Informationen über eine Position einer Schicht eines Volumens des Untersuchungsobjekts (11) und die Position der Schicht wird anhand von Referenzmessungen automatisch ermittelt.
Patent DE-102013211728-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur des Spritzbeginns von Injektoren einer Brennkraftmaschine und Steuerungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MEHR ANDREAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur des Spritzbeginns von Injektoren (1) einer Brennkraftmaschine (2) mit folgenden Schritten: Bestimmen eines Soll-Bestromungsbeginns (3) in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter der Brennkraftmaschine (2); Erfassen eines Drucks in einem Einzelspeicher (4) eines Injektors (1) und Bestimmen eines gemessenen Spritzbeginns (31) anhand des Drucks; Bestimmen eines Soll-Spritzverzugs (39) in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter der Brennkraftmaschine (2); Berechnen eines Ist-Spritzverzugs (33) aus dem Soll-Bestromungsbeginn (3) und dem gemessenen Spritzbeginn (31); Vergleichen des Soll-Spritzverzugs (39) und des Ist-Spritzverzugs (33), sowie Berechnen einer Bestromungsbeginn-Korrekturgröße (17) anhand des Vergleichs, und Korrigieren des Soll-Bestromungsbeginns (3) mittels der Bestromungsbeginn-Korrekturgröße (17).
Patent DE-102013212795-A1 (DE)
Title: Motor mit einer Nockenwelle, die Nasenmerkmale zur internen Abgasrückführung aufweist
Inventor: GONZALEZ DELGADO MANUEL ANGEL
IPC: F01L1/08
Filed: 2013-07-01
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist eine Nockenwelle mit einer Abgasnockennase, die einen Abgashubbereich und einen Abgasgrundkreisbereich definiert, und eine AGR-Nockennase auf, die einen AGR-Hubbereich und einen AGR-Grundkreisbereich definiert. Der AGR-Hubbereich ist rotatorisch von dem Abgashubbereich versetzt, und der AGR-Grundkreisbereich ist rotatorisch mit dem Abgashubbereich ausgerichtet. Ein Abgasventilhubmechanismus steht mit einem Abgasventil, der Abgasnockennase und der AGR-Nockennase in Eingriff und ist in dem ersten und zweiten Modus betreibbar. Das Abgasventil bleibt geschlossen, wenn der AGR-Hubbereich mit dem Abgasventilhubmechanismus während des zweiten Modus in Eingriff steht, und das Abgasventil ist geöffnet, wenn der AGR-Hubbereich mit dem Abgasventilhubmechanismus während des ersten Modus in Eingriff steht, um eine Abgasströmung in den Brennraum während eines Ansaugtaktes des Brennraumes bereitzustellen.
Patent DE-102013213301-A1 (DE)
Title: Erdschlusserfassungseinrichtung für eine ungeerdete Schaltung
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHIKO
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Einrichtung zur Erfassung eines Erdschlusses 10 mit einer Komponente zur Erfassung des Erdschlusses 64, die einen Erdschluss einer ungeerdeten Schaltung 70 basierend auf einem Erdschlusserfassungssignal St_s einer Erdschlusssignalerfassungsschaltung 53 erfasst, wenn Erfassungssignale S_sig an einer Ausgangskomponente PL der positiven Seite und einer Ausgangskomponente ML der negativen Seite durch einen mit der Ausgangskomponente PL der positiven Seite verbundenen invertierenden Verstärker 25 und einen mit der Ausgangskomponente ML der negativen Seite verbundenen invertierenden Verstärker 35 überlagert werden, und die eine Spannungsversorgungserfassungskomponente 66 aufweist, die eine Ausgangsspannung des Lithium-Ionen-Akkus 71 basierend auf einem ersten Spannungsversorgungserfassungssignal Vd1_s einer ersten Spannungsversorgungserfassungsschaltung 52 erfasst.
Patent DE-102013218153-A1 (DE)
Title: Trennhülse
Inventor: ALBERTSON TODD D
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Es werden Fahrzeuge und Systeme bereitgestellt. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform kann ein Fahrzeug beispielsweise, jedoch ohne Beschränkung, eine Achse, ein mit der Achse gekoppeltes Lager, einen mit dem Lager gekoppelten Spurstangenkopf, und eine zwischen dem Lager und dem Spurstangenkopf angeordnete Trennhülse umfassen. In einer Ausführungsform kann die Trennhülse beispielsweise aus massivem Zink hergestellt sein. In einer weiteren Ausführungsform kann die Trennhülse beispielsweise eine Zinkbeschichtung umfassen.
Patent DE-102013219250-A1 (DE)
Title: Component part, useful in chassis of motor vehicle e.g. passenger car, comprises lightweight material and high-strength material applied on higher loaded location by laser melting and applied in the form of ribs or mesh
Inventor: ROETSCH KARL
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-09-25
Abstract: The component part comprises a lightweight material and a high-strength material applied on a higher loaded location by laser melting including a selective laser melting process or laser metal deposition process. The material is applied in the form of ribs or mesh (14) using the laser melting process and applied over a surface of the component part with different thickness. The component part is formed in a first manufacturing step after the selective laser melting process, or a closed or a surface structure is formed in a second manufacturing step.
Patent DE-102013220374-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zur breitbandigen CAN-Kommunikation
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: H04L12/407
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (20; 30) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur breitbandigen CAN-Kommunikation bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (20; 30) umfasst eine Pulsformungseinrichtung (12) zur Pulsformung einer Nachricht (3, 4) derart, dass die Nachricht (3, 4) eine Trainingssequenz (321) umfasst, welche Informationen zur Bestimmung der Kanalcharakteristik zwischen der Teilnehmerstation (20; 30) und einer weiteren Teilnehmerstation (10, 30; 10, 20) des Bussystems (1) umfasst, an welche die Nachricht (3, 4) zu senden ist, und/oder eine Korrektureinrichtung (13) zur Korrektur eines von der Teilnehmerstation (10; 50; 60) empfangenen Signals auf der Grundlage einer Trainingssequenz (321), welche in einer von einer Pulsformungseinrichtung (12) der weiteren Teilnehmerstation (10, 30; 10, 20) geformten Nachricht (5, 4; 5, 3) umfasst ist..
Patent DE-102013222257-A1 (DE)
Title: Kopfstück für einen an einer Führungsschiene wälzgelagert geführten Wagen
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16C29/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Kopfstück für einen an einer Führungsschiene wälzgelagert geführten Wagen mit wenigstens zwei endlosen Wälzkörperkanälen mit Wälzkörpern, mit einem Kopfstückkörper und wenigstens einem Schmiermittelkanal, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Kopfstückkörpers (2) eine offene Kanalstruktur (6), die einen Teil des Schmiermittelkanals (7) bildet, vorgesehen ist, die über jeweils einen Verbindungsabschnitt (13) mit am Kopfstückkörper (2) angeordneten oder diesem zugeordneten Umlenkschalen verbunden ist, und dass eine die Kanalstruktur (6) zum Schließen des Schmiermittelkanals (7) übergreifende Abdeckplatte (5) vorgesehen ist, wobei zwischen Abdeckplatte (5) und Kopfstückkörper (2) eine entlang der Kanalstruktur (6) verlaufende Dichtung (3, 3a) verpresst ist.
Patent DE-102013226509-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittelartikel mit trockenem, wasserlöslichem Schaum
Inventor: REICHERT CHRISTIAN
IPC: C11D17/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittelartikel umfassend: a) mindestens eine erste im Wesentlichen wasserlösliche Schicht, b) mindestens eine erste Kammer und c) mindestens eine zweite im Wesentlichen wasserlösliche Schicht, wobei die mindestens eine erste Kammer eine Einheitsdosis eines flüssigen und/oder festen Wasch- oder Reinigungsmittels enthält, Verfahren zur Herstellung solcher Wasch- oder Reinigungsmittelartikel und deren Verwendung.
Patent DE-102014002731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Welle-Nabe-Verbindung und Verbindungsanordnung für eine Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: LANGER GERALD
IPC: F16D1/116
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Montage einer Welle-Nabe-Verbindung, bei der die Welle (1) in die Nabe (4) verdrehfest eingreift und mittels eines Sicherungsringes (13) und einer auf der Nabe (4) arretierbaren Verbindungsmuffe (8) axial gesichert wird. Erfindungsgemäß wird zuerst eine aus der Nabe (4), der Verbindungsmuffe (8) und dem Sicherungsring (13) bestehende Baugruppe (14) vorgefertigt und die Verbindungsmuffe (8) auf der Nabe (4) in ihrer Endposition arretiert. Danach wird die so komplett vorgefertigte Baugruppe (14) auf die Welle (1) aufgeschoben oder die Welle (1) in die komplett vorgefertigte Baugruppe (14) eingeschoben bis der Sicherungsring (13) in die Nut (3) der Welle (1) einrastet. Das hat den Vorteil, dass sich die Verbindung wesentlich einfacher und schneller montieren lässt. Der die Welle-Nabe-Verbindung verbauende Anwender braucht lediglich noch den die wesentlich kürzere Arbeitszeit erfordernden Arbeitsschritt, nämlich das Zusammenstecken von Welle und Nabe, auszuführen.
Patent DE-102014003459-A1 (DE)
Title: Rüttel - Aufsatz für Bohrhammer - Maschinen
Inventor: RÖMER JENS
IPC: E04G21/08
Filed: 2014-03-11
Abstract: Rüttel-Aufsatz für Bohrhammer-Maschinen, der eingesetzt werden kann, um nicht-feste Massen in einer Form (zum Beispiel angemischten Beton in einer Schalform) durch Rüttelbewegung zu verdichten. Der Aufsatz wird in das Spannfutter der Bohrhammer- oder Meißelmaschine gesteckt und fixiert. Im Meißel-Modus bewegt sich der Rüttel-Aufsatz in der Masse oder an einem Festkörper auf- und ab, überträgt die Schwingung, und bewirkt dadurch die Auflösung von Lufteinschlüssen und Verdichtung der Füllung. Die Erfindung erweitert die Einsatzmöglichkeiten bereits vorhandener Maschinen und ist kosten- und platzsparend im Vergleich zu kompletten Rüttelmaschinen.
Patent DE-102014008050-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes elektrisches Gerät
Inventor: BÜHLMANN RAINER
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein modular aufgebautes elektrisches Gerät, aufweisend ein elektrisches Leistungsmodul und ein elektrisches Steuerungsmodul zur elektrischen Steuerung des Leistungsmoduls, wobei das Leistungsmodul und das Steuerungsmodul miteinander verbundene oder miteinander verbindbare Gehäuse aufweisen, welche äußere Gehäuseflächen aus Metall und aus Kunststoff aufweisen, wobei das Gehäuse des Steuerungsmoduls als ein Hohlkörper aus einem Kunststoff ausgebildet ist, der eine offene Seite aufweist, die durch eine Metallplatte abgeschlossen ist, wobei das Gehäuse des Leistungsmoduls als ein Hohlkörper aus einem Metall ausgebildet ist, der eine offene Seite aufweist, und wobei nach dem Zusammenfügen der Gehäuse des Steuerungsmoduls und die Leistungsmoduls der am Steuerungsmodul angeordnete Metallplatte die offene Seite des Gehäuses des Leistungsmoduls verschließt.