baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003626-B4 (DE)
Title: Auskleidung eines Flüssig-Gas-Behälters
Inventor: RIESNER KATRIN
IPC: F17C3/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: Auskleidung  von Flüssig-Gas-Behältern mit Mehrschicht-Paneelen (16, 17), mit jeweils  – einer Dämm-Platte (21) aus wärmedämmendem Material,  die eine erste Haupt-Seite (22) und  eine zweite Haupt-Seite (23) aufweist,  die parallel zueinander liegen,  – einer auf der zweiten Haupt-Seite (23) der Dämm-Platte (21) angeordneten Spül-Schicht (24, 26) und  – einem auf der Spül-Schicht (24, 26) angeordneten Dichtungs-Belag (25, 27)  aus gas- und flüssigkeitsdichtem Material,  – wobei die Mehrschicht Paneele (16, 17) in Reihen (18, 19) angeordnet sind,  – wobei die Spül-Schichten (24, 26) in einer Reihe (18, 19) benachbarter Mehrschicht-Paneele (16, 17)  unter Bildung von Spül-Kanälen (36 bis 39)  miteinander verbunden sind,  – wobei die Spül-Kanäle (36 bis 39) an Zufluss-Spül-Leitungen (45 bis 48) und an Abfluss-Spül-Leitungen (49 bis 53) angeschlossen sind  – und wobei die Spül-Schichten (24, 26) von einander benachbarten Reihen (18, 19) von Mehrschicht-Paneelen...
Patent DE-102008004510-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: G11C11/4097
Filed: 2008-01-16
Granted: 2010-04-22
Abstract: Integrierte Schaltung mit:  einer Speicherzellenanordnung mit einer Vielzahl von Speicherzellen, wobei die Speicherzellen jeweils ein Speicherelement (82) sowie einen Auswahltransistor (15) umfassen;  Wortleitungen (55), die in einer ersten Richtung (13) verlaufen; und  Knotenkontakten (52), die mit den Speicherelementen (82) sowie jeweils einem ersten Source/Drain-Bereich (21) des Auswahltransistors (15) verbunden sind, wobei benachbarte Wortleitungen voneinander isoliert sind und die Wortleitungen (55) geschlitzte Bereiche enthalten, in denen die Wortleitungen einen ersten und einen zweiten Abschnitt umfassen, wobei der erste und der zweite Abschnitt jeweils auf gegenüberliegenden Seiten eines zugehörigen Knotenkontakts (52) angeordnet sind.
Patent DE-102008019661-B4 (DE)
Title: Notbremssystem für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: FUCHS WERNER KARL HEINZ
IPC: B60T1/14
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Notbremssystem für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit mindestens einer unter dem Fahrzeug gebildeten oder vorhandenen Kammer und einer Saugvorrichtung, die mit der Kammer verbunden ist, um Luft daraus abzusaugen und so die Bodenhaftung des Fahrzeugs zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, daß in die Kammer (2) mindestens ein aufblasbarer Luftsack (15) eingebaut ist, und daß an der Kammer (2) mindestens ein Auslaßventil (11) angeordnet ist, durch das die vom aktivierten Luftsack (15) verdrängte Luft aus der Kammer (2) ins Freie ausstoßbar ist.
Patent DE-102008022562-B4 (DE)
Title: Hüftabspreiz-Orthese, insbesondere für Patienten mit spastischem Muskeltonus
Inventor: HARNACK ROLAND
IPC: A61F5/058
Filed: 2008-05-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: Hüftabspreiz-Orthese für Patienten mit spastischem Muskeltonus,  mit einem stabilen Basisrahmen (3), bestehend aus einer mittleren Längsstrebe (4), die im angelegten Zustand im mittleren Bereich längs zwischen den Unterschenkeln (5a, 5b) eines Patienten (2) verläuft und einer mit der Längsstrebe (4) verbundenen oberen querverlaufenden Knie-Spreizstrebe (7) sowie einer unteren querverlaufenden Unterschenkel-Spreizstrebe (6),  mit Unterschenkelfassungen (8a, 8b), die jeweils endseitig mit der Knie-Spreizstrebe (7) und der Unterschenkel-Spreizstrebe (6) verbunden sind und die die Unterschenkel (5a, 5b) bezüglich des Basisrahmens (3) im gespreizten Zustand fixieren,  mit Oberschenkelfassungen (11a, 11b), die über Knie-Schwenklager (16a, 16b) jeweils endseitig mit der Knie-Spreizstrebe (7) verbunden sind, sodass bei angelegter Hüftabspreiz-Orthese (1) die Knie-Schwenklager (16a, 16b) an der Innenseite der auseinander gespreizten Kniegelenke anliegen, wobei eine gemeinsame Beugung beider Knie möglich ist,  wobei,   die beiden Unterschenkelfassungen jeweils lateral offene Unterschenkel-Fassungsschalen (8a, 8b) aus elastisch verformbarem Material sind, die jeweils mit einem oberen Lappenfortsatz...
Patent DE-102008029015-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: F16F9/56
Filed: 2008-06-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat miteinem geschlossenen ersten Ende,einem Zylinder (2),einem in dem Zylinder (2) verschiebbar angeordneten Kolben (10), der den Zylinder (2) in eine dem ersten Ende ferne erste Arbeitskammer (8) und eine dem ersten Ende nahe zweite Arbeitskammer (9) unterteilt undeiner einseitig an dem Kolben (10) angeordneten Kolbenstange (5), die die erste Arbeitskammer (8) durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse des Zylinders (2) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung (4) abgedichtet aus dem Zylinder (2) herausgeführt ist, wobei an der Kolbenstange (5) ein erstes Verriegelungselement (13) und an dem Zylinder (2) ein zweites Verriegelungselement (15) zu einer gegenseitigen mechanischen Verriegelung angeordnet sind, wobei eines der Verriegelungselemente (13, 15) eine Hülse (16) umfasst, die mit dem anderen der Verriegelungselemente (15, 13) verriegelnd zusammenwirkt und die Hülse (16) eine zu dem ersten oder zweiten Verriegelungselement (13, 15) gerichtete Öffnung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (17) trichterförmig ausgebildet und das mit der Hülse (16) verriegelnd zusammenwirkende Verriegelungselement (13, 15) kegelförmig ausgebildet ist sowie die Wandung der Hülse (16) einen in Axialrichtung verlaufenden Schlitz (23) aufweist.
Patent DE-102009005454-B4 (DE)
Title: Thermionische Emissionsvorrichtung
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H01J35/06
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Thermionische Emissionsvorrichtung (1) mit einem indirekt beheizten Hauptemitter (2), der als Flachemitter mit einer unstrukturierten Hauptemissionsfläche (4) ausgebildet ist, und mit einem Heizemitter (8), der als Flachemitter mit einer strukturierten Heizemissionsfläche (10) ausgebildet ist, wobei der Hauptemitter (2) und der Heizemitter (8) jeweils mindestens zwei Anschlussfahnen (6, 12) aufweisen, und wobei die Hauptemissionsfläche (4) und die Heizemissionsfläche (10) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussfahnen (6) des Hauptemitters (2) im Wesentlichen senkrecht zur Hauptemissionsfläche (4) ausgerichtet sind und in lateraler Richtung nicht über die Hauptemissionsfläche (4) herausstehen.
Patent DE-102009011960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Plasma-Entladungen
Inventor: BAUCH HARTMUT DIPL PHYS ING
IPC: C23C14/54
Filed: 2009-03-10
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung von Plasma-Entladungen während eines Oberflächen-Behandlungsverfahrens, bei dem Elektroden in einem gasförmigen Medium zur Erzeugung von Plasma mit einer Wechselspannung (UHV) beaufschlagt werden, mit folgenden Schritten: Erfassen eines Messsignales, das eine Messgröße (I) für die durch die Wechselspannung (UHV) in dem Medium erzeugte elektrische Energie darstellt (Schritt 110); Separieren von Signalanteilen des Messsignales (I), die oberhalb einer vorgebbaren Frequenz liegen (Schritt 120); gekennzeichnet durch folgende Schritte: Auswerten der separierten Signalanteile des Messsignales (I) durch Vergleich mit mindestens einer vorgebaren Referenz (Schritt 130), wobei das Separieren und Auswerten der Signalanteile des Messsignales (I) mittels einer Spektralanalyse, die eine Fast-Fourier-Analyse (FFT) umfasst, durchgeführt wird (Schritte 120 und 130), und wobei die den Signalanteilen entsprechenden Spektralanteile mit einem als Referenz dienenden Referenzspektrum verglichen werden (Schritt 130).
Patent DE-102009051164-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Speisenverteilung
IPC: A47G23/06
Filed: 2009-10-29
Granted: 2011-12-08
Abstract: Einrichtung zur Speisenverteilung mit einem rechteckförmigen, stapelbaren Tablett (1) aus Kunststoff und mit Geschirrkomponenten zur Tablettbestückung, wobei die Geschirrkomponenten Teile eines Elementensatzes (2) sind, der rechteckförmige Schalen als Basiskomponenten (3) und weitere rechteckförmige Systemkomponenten (4, 4') umfasst, wobei die Abmessungen der Systemkomponenten (4, 4') so gewählt sind, dass die Systemkomponenten (4) jeweils im Austausch gegen zwei nebeneinander angeordneten Basiskomponenten (3) und die Systemkomponente (4') im Austausch gegen vier im Quadrat angeordneten Basiskomponenten (3) auf dem Tablett (1) Platz finden, wobei das Tablett (1) zwei durch einen Steg (7) räumlich getrennte Ablageflächen (5, 6) aufweist, auf denen jeweils eine Mehrzahl der Basiskomponenten (3) angeordnet werden können, und wobei die Abmessungen der beiden Ablageflächen (5, 6) sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung des Tabletts (1) um maximal 10% größer sind als die Summe der Außenabmessungen von nebeneinander angeordneten Basiskomponenten (3) bei einer Belegung der Ablageflächen (5,...
Patent DE-102009060557-B4 (DE)
Title: Prothetisches Hilfsmittel
Inventor: SCHARPENBERG RALPH
IPC: A61F2/80
Filed: 2009-12-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Prothetisches Hilfsmittel für menschliche Körper umfassend eine dem Körper zugewandte elastische Schicht (3) und eine dem Körper abgewandte Stoffschicht wobei die elastische Schicht (3) mit elektrisch leitendem oder magnetisierbarem Material (4) versetzt ist, wobei dieses elektrisch leitende oder magnetisierbare Material (4) an der dem menschlichen Körper abgewandten Seite der elastischen Schicht (3) konzentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitende oder magnetisierbare Material (4) in der Weise angeordnet ist, dass das Anlegen eines magnetischen Feldes zum Versteifen des Teils der elastischen Schicht (3) führt, in dem die elektrisch leitenden oder magnetisierbaren Materialien enthalten sind.
Patent DE-102010007829-B4 (DE)
Title: Verstellbare Sitzpolsteranordnung
Inventor: BOLD THOMAS
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-02-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verstellbare Sitzpolsteranordnung, aufweisend mehrere relativ zueinander bewegbare Sitzelemente (4, 5) mit jeweils zugeordneten Polsterteilen, ein Bezugsstück (8), das eine veränderliche Fuge (7) zwischen zwei Polsterteilen überspannt, gekennzeichnet durch ein Zugmittel (12; 17, 18; 20; 22, 23), das an dem Bezugsstück (8) im Bereich der Überspannung der Fuge (7) angreift und über eine Umlenkstelle (11, 16, 21) derart zu einem Anbindungspunkt (15, 19) geführt ist, dass bei einer die Breite der Fuge (7) verringernden Bewegung der Polsterteile das Bezugsstück (8) unter Bildung einer Falte in die Fuge (7) gezogen wird.
Patent DE-102010008552-B4 (DE)
Title: Röntgensystem
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-02-19
Granted: 2014-11-13
Abstract: Röntgensystem (2), mit einem mobilen Röntgenstrahlgerät (4), das einen Grundträger (8) und eine relativ zum Grundträger (8) verfahrbare Röntgenquelle (12) umfasst, und mit einem mobilen, vom Röntgenstrahlgerät (4) baulich getrennten und unabhängig von diesem positionierbaren Röntgendetektor (6), mit einem im Röntgenstrahlgerät (4) angeordneten Positionssensor (18) zur Ermittlung der Relativlage (26) zwischen Röntgenquelle (12) und Grundträger (8), mit einer am Grundträger (8) angeordneten Aufnahme (20), in die der Röntgendetektor (6) in einer definierten Nulllage (22) zum Grundträger (8) einlegbar ist, mit einem am Röntgendetektor (6) angebrachten, dessen von der Nulllage (22) ausgehende räumliche Positionsänderung (24a–c) erfassenden Inertialsensor (30).
Patent DE-102010017620-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Walze
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Dichtungsanordnung (25), mit einer primären Gleitringdichtung (103), die einen ersten Raum (101) abdichtet, mit einer sekundären, einen zweiten Raum (107) zur primären Gleitringdichtung befassenden Dichtung (106), die den zweiten Raum (107) von einem Ablaufraum (102) abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Dichtung (106) als Staudichtung (50) derart ausgebildet ist, dass in den zweiten Raum (107) eingebrachte Flüssigkeit vollständig über die Staudichtung (50) in den Ablaufraum (102) abführbar ist und keine in den zweiten Raum (107) mündende Ableitung für Flüssigkeit vorhanden ist.
Patent DE-102010022552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur restlosen Aufnahme von Flüssigkeiten aus Gefäßen
Inventor: A BRASSARD LOTHAR DR
IPC: B01L3/02
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur restlosen Aufnahme von Flüssigkeiten aus flüssigkeitsgefüllten Gefäßen mit einem gewölbten Gefäßboden durch Entnahmeeinheiten mit Entnahmespitzen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Entnahmespitze oder der entsprechende Gefäßboden so gestaltet oder relativ zueinander angeordnet werden, dass der Flächenbereich des Gefäßbodens, auf dem bei Einführung der Entnahmespitze in das Gefäß die Entnahmespitze aufsetzen würde, und die Endfläche der Entnahmespitze zumindest auf einem Teilstück der beiden Flächenbereiche zueinander geneigt sind, dort also nicht parallel verlaufen, und dass Gefäß und Entnahmeeinheit relativ zueinander so positioniert werden, dass beim Absenken der Entnahmeeinheit in das Gefäß die Entnahmespitze ein wenig von dem Scheitelpunkt der Wölbung entfernt den Boden des Gefäßes berühren würde.
Patent DE-102010030307-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer schaltbaren Mechanik
Inventor: GRUNWALD MICHAEL-ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einer schaltbaren Mechanik, die zwischen mindestens zwei Betriebspositionen verstellbar ist, wobei eine Koppelfeder (9) mindestens ein Mechanikbauteil der schaltbaren Mechanik beaufschlagt, und die Betriebspositionen über ein zwischen zwei den Betriebspositionen entsprechenden Schaltpositionen verstellbares Bedienelement (8) einzulegen sind, wobei das Bedienelement (8) über die Koppelfeder (9) mindestens ein Mechanikbauteil der schaltbaren Mechanik beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelfeder (9) als metastabile Koppelfeder (9) derart ausgebildet ist, dass die Koppelfeder (9) in einer ersten Betriebsposition das Bedienelement (8) in einer stabilen Lage hält, in der die Kraft der Koppelfeder (9) einer Änderung der ersten Schaltposition des Bedienelements (8) entgegengerichtet ist, und in einer zweiten Betriebsposition das Bedienelement (8) in einer quasistabilen Lage hält, in der die Koppelfeder (9) auf das Bedienelement (8) eine Federkraft in Richtung auf die erste Schaltposition ausübt, die geringer ist als die Federkraft in einer Zwischenposition zwischen den beiden Betriebspositionen und höher ist als die Federkraft in der ersten Betriebsposition, und die Koppelfeder (9) mehrteilig ausgeführt ist und mindestens zwei zusammenwirkende Einzelfedern (21, 22) umfasst, wobei eine erste Einzelfeder (21) als Federring und eine zweite Einzelfeder (22) als Federhebel ausgeführt ist.
Patent DE-102010030683-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Schrank zur Installation von IT-, EDV-, Netzwerk- und/oder Telekommunikationssystemen und Verfahren zum Kühlen eines solchen Schranks
Inventor: TENNIGKEIT JÖRG
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-06-29
Granted: 2015-07-30
Abstract: Kühlanordnung für einen Schrank zur Installation von IT-, EDV-, Netzwerk- und/oder Telekommunikationssystemen, wobei der Schrank einen Korpus (102) sowie mindestens folgende weiteren Elemente aufweist: a. eine verschließbare Öffnung (120, 122) zur Installation und Wartung der Systeme, b. einen Zuluftkanal (104), durch welchen ungekühlte Umgebungsluft in den Korpus (102) des Schranks (100) einströmen kann, c. einen Abluftkanal (106), durch welchen Luft aus dem Korpus (102) des Schranks (100) in die Umgebung zurück strömen kann, d. ein von einer Steuerung aktivierbares Kühlsystem (108), das dazu ausgebildet ist, in und/oder durch den Korpus (102) des Schranks (100) strömende Luft zu kühlen, e. einen Temperatursensor, f. wobei die Steuerung in Abhängigkeit der von dem Temperatursensor erfassten Temperatur steuert, ob ungekühlte Umgebungsluft in den Schrank (100) einströmt und/oder ob das Kühlsystem (108) aktiviert ist und g. wobei der Zuluftkanal (104) und der Abluftkanal (106) über eine Mischkammer miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der Mischkammer Luftklappen vorgesehen sind, um gekühlte Umgebungsluft, ungekühlte Umgebungsluft und/oder aus dem Korpus (102) strömende Luft (Abluft) miteinander zu vermischen und so die in den Korpus (102) einströmende Luft zuvor auf eine gewünschte Temperatur bringen zu können.
Patent DE-102010032684-B4 (DE)
Title: Trocknungsanlage für keramisches Halbzeug
Inventor: SCHARNAGL FRANZ
IPC: C04B33/30
Filed: 2010-07-29
Granted: 2022-08-18
Abstract: Trocknungsanlage (1, 2) bestückt mit keramischem Halbzeug (11) mit einer Trockenkammer (12), in der ein Lagergestell (14) mit Führungsbahnen angeordnet ist, auf denen Transportpaletten (13) zur Aufnahme der keramischen Halbzeuge (11) angeordnet sind,
 wobei vorgesehen ist,
 dass an den Transportpaletten (13) oder den Führungsbahnen Führungselemente (13f) angeordnet sind,
 dass die Transportpaletten (13) längs der Führungsbahnen angeordnete Transportstränge bilden,
 dass eine eingangsseitige Bestückungsvorrichtung (16, 17) und eine ausgangsseitige Bestückungsvorrichtung (16', 17') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass die eingangsseitige Bestückungsvorrichtung (16, 17) so ausgebildet ist, dass sie die Transportpaletten (13) in aufeinander folgenden Takten zuführt und die ausgangsseitige Bestückungsvorrichtung (16', 17') so ausgebildet ist, dass sie die Transportpaletten (13) in aufeinander folgenden Takten entnimmt, und
 dass die eingangsseitige Bestückungsvorrichtung (16, 17) so ausgebildet ist, dass sie beim Zuführen die in der Führungsbahn angeordneten Transportpaletten (13) zum Transport antreibt und/oder die ausgangsseitige Bestückungsvorrichtung (16, 17) so ausgebildet ist, dass sie beim Entnehmen die in der Führungsbahn angeordneten Transportpaletten (13) zum Transport antreibt.
Patent DE-102010036731-B4 (DE)
Title: Pendelstützenmontageeinheit für einen Stoßdämpfer
Inventor: KIM BO MIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-07-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Pendelstützenmontageeinheit für einen Stoßdämpfer zum Montieren einer Pendelstütze (119), die eine Stabilisatorstange (117) mit einem Stoßdämpfer (110) verbindet, aufweisend einen Montagehalter (10), der einstückig ausgebildet ist und mit einem Außenumfang des Stoßdämpfers (110) lösbar in Eingriff steht, wobei der Montagehalter (10) mit der Pendelstütze (119) verbunden ist, und wobei der Montagehalter (10) aufweist: einen Körperabschnitt (11), der in einer zylindrischen Form gebogen ist und darin den Außenumfang des Stoßdämpfers (110) lösbar umhüllt; Montageenden (13), die an beiden Enden des Körperabschnitts (11) ausgebildet sind und den Körperabschnitt (11) durch ein erstes Befestigungselement (B) an dem Stoßdämpfer (110) lösbar befestigen; und einen Pendelstützenmontageabschnitt (15), der durch Ausschneiden eines Teils eines Außenumfangs des Körperabschnitts (11) und durch Biegen des Teils nach außen derart, dass er mit einer vorbestimmten Länge von dem Körperabschnitt (11) radial vorsteht, gebildet wird und durch ein zweites Befestigungselement (19) mit der Pendelstütze (119) verbunden ist.
Patent DE-102010040513-B4 (DE)
Title: Kachel
Inventor: LINSER PETER
IPC: F24B1/04
Filed: 2010-09-09
Granted: 2014-04-17
Abstract: Kachel, insbesondere für die Herstellung von Kachelöfen oder Kachelkaminen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kachel (1) an der Rückseite mindestens drei Stege (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') aufweist, wobei die Stege (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') zwei Ebenen (E1, E2) definieren, wobei die eine Ebene (E1), die durch die Enden der beiden Stege (2, 2', 3, 3') gebildet wird, der Verlegung der Kacheln (1) auf Stoß und die andere Ebene (E2), welche durch die Enden der beiden Stege (2, 2'', 3, 3'') gebildet wird, der Verlegung mit Überlappung entspricht.
Patent DE-102011012653-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: FRENSCH ACHIM
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Einbauleuchte (1, 50), insbesondere Einbaustableuchte für Land- und Wasserfahrzeuge, umfassend einen Leuchtenkörper mit zumindest einer teilweise transparenten oder diffusen Leuchtmittelabdeckung (2, 51), wobei die Leuchtmittelabdeckung (2, 51) eine Optik auf zumindest einer Seite aufweist, welche eine gleichmäßige Lichtintensität gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Optik aus zwei in Längsrichtung verlaufenden prismatischen Stegen (20, 21, 72, 73) besteht, welche auf der Innenseite angeordnet sind und zumindest auf einer Fläche zweite Erhebungen (25, 77, 78) aufweisen, wobei die beiden Stege (20, 21, 72, 73) eine muldenförmige Vertiefung bilden, in der die Leuchtmittel zu liegen kommen.
Patent DE-102011015015-B4 (DE)
Title: Flexibles magnetisches Lichtschienensystem
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-03-22
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zur verstellbaren Befestigung mindestens einer Leuchte (1b) an Wänden, Möbeln und/oder Decken, a. welche ein Halteband (1a) und die Leuchte (1b) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (7) umfasst, b. die Leuchte (1b) einen Leuchtensockel (3) für das Leuchtmittel (7) aufweist, c. das Halteband (1a) mindestens eine Permanentmagnetschicht als Halterungsmittel für den Leuchtensockel (3) umfasst, d. die Leuchte (1b) von dem Halteband (1a) magnetisch gehaltert ist, e. an einer Unterseite des Haltebandes (1a) eine Klebeschicht zur Kopplung an Flächen von Wänden und/oder Möbeln und/oder Decken angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass f. auf einer Oberseite (14) des Haltebandes (1a) elektrischen Strom leitende Leiter (5) zur Bestromung des Leuchtmittels (7) angeordnet sind, g. das Halteband (1a) elastisch mit einem biegsamen Magnetstreifen (8) darauf oder darin ausgebildet ist und h. der an dem Magnetstreifen (8) magnetisch gehalterte Leuchtensockel (3) zur lagesicheren Ausrichtung der Leuchte (1b) das im Querschnitt rechteckige Halteband (1a) formschlüssig seitlich umgreift.
Patent DE-102011015792-B4 (DE)
Title: Lithium-Ionenzelle mit einem Array von Referenzelektroden
Inventor: TIMMONS ADAM T
IPC: H01M4/583
Filed: 2011-04-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lithium-Ionenzelle (10), umfassend eine positive Elektrode mit einem reaktionsaktiven positiven Lithium-Elektrodenmaterial und eine negative Elektrode mit einem reaktionsaktiven negativen Lithium-Elektrodenmaterial und ein Array (40) von diskreten Referenzelektroden, das zur unabhängigen Bestimmung des Ladezustandes eines jeden von dem positiven Elektrodenmaterial und dem negativen Elektrodenmaterial auf einem gemeinsamen elektrisch isolierenden Keramiksubstrat-Chip (42, 44) getragen ist; wobei die positive Elektrode, die negative Elektrode und das Array (40) von Referenzelektroden in elektrochemischem Kontakt mit einem gemeinsamen Elektrolyt stehen und der elektrisch isolierende Keramiksubstrat-Chip (42, 44) teilweise in dem Elektrolyt eingetaucht ist; wobei das Referenzelektrodenarray (40) umfasst:eine erste Gruppe von zumindest zwei Referenzelektroden (50, 54, 60), wobei jede Referenzelektrode (50, 54, 60) der ersten Gruppe eine erste Zusammensetzung von Referenzelektrodenmaterial aufweist;eine zweite Gruppe von zumindest zwei Referenzelektroden (52, 62), wobei jede Referenzelektrode (52, 62) der zweiten Gruppe eine zweite Zusammensetzung von Referenzelektrodenmaterial aufweist, wobei die zweite Zusammensetzung von Referenzelektrodenmaterial sich von der ersten Zusammensetzung von Referenzelektrodenmaterial unterscheidet;wobei alle Referenzelektroden (50, 54, 60; 52, 62) der ersten und der zweiten Gruppe zur effektiven äquivalenten Bestimmung eines elektrochemischen Potentials des positiven Elektrodenmaterials und des negativen Elektrodenmaterials auf dem gemeinsamen elektrisch isolierenden Keramiksubstrat-Chip (42, 44) gruppiert sind und jede Referenzelektrode (50, 54, 60; 52, 62) separat mit zumindest einem von dem positiven Elektrodenmaterial und dem negativen Elektrodenmaterial verbindbar ist.