baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126310-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Objektmodells zum Greifen eines Objekts, computerlesbares Speichermedium und Robotersystem
Inventor: GAMBARO ELENA FRANCESCA
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-10-23
Granted: 2019-11-07
Abstract: Das Greifen von Objekten kann häufig nur mit modellfreien Verfahren ausgeführt werden, sodass keine optimalen Ergebnisse erzielt werden.
 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Objektmodells (9) zum Greifen eines Objekts (3, 3'), folgende Schritte aufweisend:
 - Empfangen einer ersten Objektrepräsentation (23, 23'), die mindestens ein erstes zu greifendes Objekt (3, 3') angibt;
 - Bestimmen einer Greifstrategie (24) unter Verwendung der ersten Objektrepräsentation (23, 23') mit einem modellfreien Greifverfahren;
 - Ansteuern eines ersten Manipulators (1) zum Greifen des Objekts (3, 3') unter Verwendung der Greifstrategie (24); 
 - Erstellen eines Objektmodells (9) unter Verwendung der ersten Objektrepräsentation (23, 23') für ein modellbasiertes Greifen des ersten Objekts (3, 3'); wobei ein Ansteuern eines zweiten Manipulators (1) zum Greifen mindestens eines zweiten Objekts (3') unter Verwendung des Objektmodells (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102020113414-B3 (DE)
Title: Messhalterung für einen Greifer, Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: OSNIZKI IGOR
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messhalterung (10) für einen Greifer (40), wobei die Messhalterung (10) einen Grundkörper (11), einen auf dem Grundkörper (11) angeordneten Befestigungsarm (16), ein an dem Befestigungsarm (16) angeordnetes erstes Befestigungsmittel (18) zur Befestigung eines Messmittels (30) zur Messung einer Greifkraft eines Greifers (40) und ein auf dem Grundkörper (11) angeordnetes zweites Befestigungsmittel (20) zur Befestigung des Greifers (40) aufweist, wobei das erste Befestigungsmittel (18) und das zweite Befestigungsmittel (20) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass eine Messspitze (31) des Messmittels (30) zwischen zwei entlang einer Verfahrachse (V) verfahrbaren Greiffingern (42, 43) des Greifers (40) positionierbar ist, und wobei die Messhalterung (10) eine Federführung zur Führung des Befestigungsarmes (16) und/oder des Messmittels (30) entlang einer X-Achse, die parallel zu der Verfahrachse (V) ist, aufweist, sodass die Messspitze (31) bei Beaufschlagung durch zumindest einen der beiden Greiffinger (42, 43) entlang der X-Achse in einer Position zwischen den beiden Greiffingern (42, 43) eine Ausgleichsmittenstellung einnehmen kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung (1) und ein Messverfahren zur Messung der Greifkraft des Greifers (40) in der Messvorrichtung (1).
Patent DE-102022119586-B3 (DE)
Title: Kontakteinheit, Steckverbinder und Steckdose
Inventor: RICCARDI JANINE VERENA
IPC: H01R13/11
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-09-21
Abstract: Zu dem Zweck, bei einer Steckdose (44) die Strombelastbarkeit zu erhöhen, wird eine Kontakteinheit (10) für einen Steckverbinder (12) vorgeschlagen, umfassend- einen Anschlusskontakt (14), der an ein elektrisches Kabel anschließbar ist,- eine Kontaktbuchse (16), in die ein Kontaktstift (18) eines Korrespondenz-Steckverbinders (20) entlang einer Hochachse (H) der Kontaktbuchse einführbar ist, umfassend- einen ersten Kontaktschenkel (22), und- einen zweiten Kontaktschenkel (22'),- einen ersten Federarm (24), über den der erste Kontaktschenkel mit dem Anschlusskontakt federnd und elektrisch leitend verbunden ist, und- eine erste Federlasche (26), die mit dem Anschlusskontakt elektrisch leitend verbunden ist; wobei- der erste Kontaktschenkel relativ zu der Hochachse eine erste und eine zweite Position einnehmen kann und eine zu der Hochachse hin weisende Innenfläche (28) und eine von der Hochachse weg weisende Außenfläche (30) aufweist; und- in der zweiten Position des ersten Kontaktschenkels die erste Federlasche an der Außenfläche des ersten Kontaktschenkels anliegt und- in der ersten Position des ersten Kontaktschenkels (22) die erste Federlasche (26) an der Außenfläche (30) des ersten Kontaktschenkels (22) nicht anliegt.Außerdem werden ein Steckverbinder (12) mit einer solchen Kontakteinheit (10) sowie eine Steckdose (44) mit einem solchen Steckverbinder vorgeschlagen.
Patent DE-3838367-B4 (DE)
Title: Sensorfühler
Inventor: HEYDT THOMAS VON DER
IPC: H02K5/24
Filed: 1988-11-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sensorfühler mit  einem
Gehäuse
(1),  einem in dem Gehäuse
(1) angeordneten Ventilatorrad (7) zum Ansaugen von Luft aus der
Umgebung, beispielsweise aus dem Innenraum eines Kraftfahrzeuges,  einem
in dem Gehäuse
(1) angeordneten kollektorlosen Gleichstrommotor (4) mit einem permanentmagnetischen Rotor
(5), über
den das Ventilatorrad (7) direkt angetrieben wird, und einem Stator
(6), der eine motorisch wirkende Statorwicklung (21), welche ein-
oder zweipulsig zur Erzeugung eines erregenden statorseitigen Wechselfeldes
gespeist wird, sowie mindestens ein weichmagentisches und/oder permanentmagentisches
statorseitiges Teil (15,22) zur Erzeugung einer definierten Startstellung
des Rotors (5) und eines Reluktanzhilfsmomentes aufweist, und  einem
Sensorelement (37) zur Regelung einer Klimaanlage, an dem der Luftstrom
vorbeigeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  elastische Dämpfungsmittel
(16,25) parallel zur Rotorachse wirkend zwischen einem am Gehäuse (1)
fest angebrachten Motortragteil (26) und dem im Gehäuse (1)
beweglichen Stator (6) über
den Umfang des Stators (6) verteilt vorgesehen sind.
Patent DE-4303127-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GOMMEL REINHARD
IPC: F02F7/00
Filed: 1993-02-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit einem Kurbelgehäuse
(2) und einem Zylinder (3) und einem am Auslass (4) des Zylinders
(3) angeschlossenen einstückig gegossenen
Abgasschalldämpfer
(5), wobei der Auslass (4) des Zylinders (3) und eine Eingangsöffnung (6)
des Abgasschalldämpfers
(5) jeweils eine Flanschfläche
(13, 14) aufweisen und Mittel zur lagesicheren Halterung im Bereich des
Flansches vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang
des Flansches (7) mindestens zwei aufsteckbare Klammern (20) vorgesehen
sind, die im wesentlichen die Form eines Bügels mit zwei in die gleiche
Richtung weisenden Schenkeln (21) besitzen und an dem Flansch (7)
entsprechende Aufnahmeflächen
(19) für
die Schenkel (21) vorhanden sind, so daß die Innenseiten der Schenkel
(21) mit den Aufnahmeflächen
(19) im Sinne einer gegenseitigen Anlage der Flanschflächen (13,
14) zusammenwirken.
Patent DE-4446215-B4 (DE)
Title: Filterelement sowie Getränkebehälter mit einem Filterelement
Inventor: MARTY IRENE
IPC: B65D51/24
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Filterelement
(1, 10) für
einen Getränkebehälter (20),
welcher eine Verschlussvorrichtung (23, 24) aufweist, die mit zumindest
einer Getränkeöffnung (25) zur
dosierten Abgabe der Flüssigkeit
versehen ist, wobei das Filterelement (1, 10) scheibenförmig ausgebildet
und mit einer Mehrzahl von Öffnungen
(3, 13, 13a) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Öffnungen
(3, 13, 13a) des Filterelements (1, 10) kleiner als die Getränkeöffnungen)
(25) sind, und dass das Filterelement (1, 10) derart ausgebildet
ist, dass es im Bereich der offenen Seite (27) des Getränkebehälters (20)
durch die Verschlussvorrichtung (23, 24) fixierbar ist und Mittel
zur Zentrierung des Filterelements beim Aufsetzen auf den Getränkebehälter aufweist,
die als Absatz (4, 14) ausgebildet sind, der bei aufgesetztem Filterelement
(1, 10) zum Getränkebehälter (20)
gerichtet ist.
Patent DE-4447706-B4 (DE)
Title: Data flow processor - uses charging logic for individual and group-wise programming of mutually orthogonal homogeneously structured cells in integrated circuit chip
Inventor: VORBACH MARTIN
IPC: G06F15/80
Filed: 1994-05-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: An integrated circuit chip carries a number of mutually-orthogonal homogeneously-structured cells, each with a number of logically and structurally-identical components. The cells are combined in rows and columns, possibly also in groups, for connection to chip input/output connections. A charging logic is associated with the cells, via which they can be programmed individually and in groups so that optional logical functions and/or networks can be verified. Manipulation of the data flow processor chip's configuration, i.e. the modification of functional parts or macros can be performed during operation without stopping other functional parts or adversely affecting their functioning.
Patent DE-10010124-B4 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: OBA FUMIAKI
IPC: F02B67/06
Filed: 2000-03-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kettenführung (20)
mit einem länglichen
Kettenführungskörper (6),
wobei der Kettenführungskörper (6)
ausgebildet ist, um mit einer Kette (1) zur Führung der Kette (1) in gleitendem
Kontakt gehalten zu sein, wobei der Kettenführungskörper (6) an einem Ende mittels eines
Tragbolzens (7) an einem ortsfesten Tragelement (8) schwenkbar befestigt
ist und einen Durchgang (11) aufweist, der in einem entgegengesetzten
Ende des Kettenführungskörpers (6)
ausgebildet ist, wobei ein Ring (10') in dem Durchgang (11) derart
lose angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (14') zwischen einer
Umfangswandung des Durchgangs (11) und dem Ring (10') zumindest
auf derjenigen Seite des Rings (10') definiert ist, die in einer
Richtung der Schwenkbewegung des Kettenführungskörpers (6) um den Tragbolzen
(7) liegt, und wobei der Ring (10') an dem ortsfesten Tragelement
(8) fest befestigt ist, so dass der Kettenführungskörper (6) innerhalb des Bereichs
des Zwischenraums (14') um den Tragbolzen (7) in der besagten Richtung
schwenken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-10017640-B4 (DE)
Title: Wärmespeicher für eine Warmwasserheizung und zur Aufbereitung von Hygienewarmwasser
Inventor: HARREITHER RAIMUND
IPC: F24H7/04
Filed: 2000-04-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Wärmespeicher für eine Warmwasserheizung und für eine Hygiene-Warmwasserbereitung, mit einem Behälter (1) zur Aufnahme von Heizungswasser, in dessen unterem Bereich eine Heizeinrichtung (6; 7, 8) und in dessen oberem Bereich ein vom Hygienewasser durchflossener Wärmetauscher (10) vorgesehen ist, und mit einem höhenmäßig im mittleren Bereich des Behälters (1) angeordneten Vorlauf (2) und im unteren Bereich des Behälters (1) angeordneten Rücklauf (5) für das Heizungswasser, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Heizeinrichtung (6; 7, 8) und dem Hygienewasser-Wärmetauscher (10) eine den Innenraum (4) des Behälters (1) in einen oberen Teil (13) und einen unteren Teil (14) teilende Trennwand (15) vorgesehen ist, die, leicht nach unten bombiert, eine Kegelstumpfmantelfläche mit mindestens zwei Strömungsöffnungen (16, 17) für das im Behälter (1) befindliche Heizungswasser aufweist, deren Querschnitt gegenüber dem Querschnitt des Innenraumes (4) sehr klein ist, und wobei der Vorlauf (2) und Rücklauf (5) für das Heizungswasser im unteren Teil (14) des Innenraumes (4) liegen...
Patent DE-10022701-B4 (DE)
Title: Niedrigschmelzende Copolyamide sowie deren Verwendung als Schmelzklebemittel
Inventor: POESSNECKER GERHARD
IPC: C08G69/14
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Niedrigschmelzende
Copolyamide, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Polykondensationsprodukten
der folgenden Komponenten bestehen:  – Caprolactam 10–45 mol
%  – Laurinlactam,
und/oder 12-Aminododecansäure
30–55 mol
%  – mindestens
2 Dicarbonsäuren
20–50
mol %  der folgenden Verbindungen:  aliphatische α,ω-Dicarbonsäuren mit
6 bis einschließlich
14 C-Atomen, Terephthalsäure,
Isophthalsäure
und 2,6-Naphthalindicarbonsäure,
wobei der Anteil an aromatischen Dicarbonsäuren kleiner als 10 mol-%,
ist bezogen auf die Gesamtmenge der zuvor genannten Komponenten,
die sich auf 100 mol-% ergänzen,  – zu den
Dicarbonsäuren
eine äquimolare
Menge eines Diamingemischs, ausgewählt aus der Gruppe aus den
folgenden Substanzen:  Hexamethylendiamin, Piperazin und/oder
2-Methyl-1,5-diaminopentan, wobei der molare Anteil an Hexamethylendiamin,
bezogen auf das Diamingemisch, zwischen 75 und 95 mol % beträgt,  wobei
die Copolyamide einen Schmelzpunkt, gemessen nach DIN 53765, von
kleiner als 120°C
(Peakmaximum) aufweisen.
Patent DE-10053439-B4 (DE)
Title: Grafik-Beschleuniger mit Interpolationsfunktion
Inventor: MORIWAKI SHOHEI
IPC: G06T1/60
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Grafik-Beschleuniger,
der Anzeigedaten auf der Grundlage von in einem Bildspeicher (106)
gespeicherter Daten erzeugt und aufweist:  eine Speicher-Steuerungseinheit
(102), welche eine Vielzahl von Pixeln empfängt, die jeweils drei Arten
von Farbinformation RGB haben, eine der drei Arten von Farbinformation
in jedem Pixel löscht
und Farbinformation der Vielzahl von Pixeln in dem Bildspeicher
(106) derart speichert, daß die
Farbinformation ein Pixel mit zwei Arten von Farbinformation mit
Ausnahme der ersten Art Farbinformation der drei Arten Farbinformation
enthält
und ein Pixel mit zwei Arten Farbinformation mit Ausnahme der sich
von der ersten Art Farbinformation unterscheidenden zweiten Art Farbinformation
der drei Arten Farbinformation enthält; und  eine Interpolationsprozesseinheit
(103), welche durch die Speichersteuerungseinheit gelöschte Farbinformation
mit einem Pixel interpoliert, das die gelöschte Farbinformation unter
der Vielzahl von in dem Bildspeicher gespeicherten Pixeln enthält, für jedes
Pixel der Vielzahl von in dem Bildspeicher (106) gespeicherten Pixeln;  wobei
der Grafik-Beschleuniger die Anzeigedaten bereitstellt...
Patent DE-10108893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallen und deren Legierungen
Inventor: BUKOWSKI MIRKO
IPC: C25C1/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallen und deren Legierungen, Element- und
Verbindungshalbleitern, insbesondere von Metallen und deren Legierungen
der zweiten bis fünften
Hauptgruppe oder der Nebengruppen des Periodensystems, mit mittleren
Kristallitgrößen im Bereich
von 5 bis 1.000 nm, dadurch gekennzeichnet, dass Metalle oder Legierungen,
Element- und Verbindungshalbleiter in mit einer Kathode und Anode
ausgestatteten Elektrolysevorrichtung galvanisch aus einer ionischen
Flüssigkeit,
welche sich aus einem oder mehreren Metallsalzen und einer oder
mehreren organischen Komponenten zusammensetzt, bei Temperaturen
unterhalb von 200°C,
bevorzugt aber zwischen 20 und 100°C, abgeschieden werden, wobei
zur Einstellung der Kristallitgröße 1 bis 10
Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des Elektrolyten organische Additive
zugesetzt werden, die aus der Gruppe bestehend aus Karbonsäuren, Aminen
und aromatischen Verbindungen ausgewählt sind.
Patent DE-10118724-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Testköpfe von elektronischen Testsystemen zum Testen elektronischer Bauelemente
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Positioniervorrichtung für Testköpfe (3) von elektronischen Testsystemen zum Testen elektronischer Bauelemente, mit  – einem inneren Zylinder (7)  – einem äußeren Zylinder (8), der in Achsrichtung längsverschiebbar über den inneren Zylinder gestülpt ist,  – einer Tragarmeinrichtung (2), die den Testkopf (3) trägt und an dem äußeren Zylinder (8) befestigt ist,  – einer Hubeinrichtung (31) zum Heben und Senken des äußeren Zylinders (8),  – einem Fluidaufnahmeraum (23), der innerhalb des äußeren Zylinders (8) vorgesehen ist,  – einer Druckerzeugungseinrichtung (27), die über eine Fluidleitung (25) mit dem Fluidaufnahmeraum (23) in Verbindung steht und dazu ausgelegt ist, im Fluidaufnahmeraum (23) eine dem Gewicht des Testkopfs (3) und der Tragarmeinrichtung (2) entgegengerichtete Fluiddruckkraft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (31) einen innerhalb des äußeren Zylinders (8) angeordneten Kolben  (13) aufweist, und dass der äußere Zylinder (8) relativ zum Kolben (13) verschiebbar und der Druck im Fluidaufnahmeraum (23) mittels...
Patent DE-10124362-B4 (DE)
Title: Zugelement für Aufzüge
Inventor: BARANDA PEDRO S
IPC: B66B7/12
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Zugelement
für ein
Aufzugssystem, mit  einer Mehrzahl von Schnüren (26), die sich parallel
sowie im Abstand voneinander erstrecken, sowie mit einem äusseren
polymeren Überzug
(28), der die mehreren Schnüre (26)
umschließt,  wobei
eine Schnur (26) aufweist:  eine Mehrzahl von Drähten (29,
31; 35; 202, 204), die zu einem zentralen Strang (27a; 37a; 200)
geformt sind;  und eine zweite Mehrzahl von Drähten (29,
31; 206, 208), die zu einer Mehrzahl von äußeren Strängen (27b; 37b; 210) geformt
sind, wobei die Stränge
(27b; 37b; 210) um den zentralen Strang (27a; 37a; 200) herum angeordnet sind,
um kollektiv mit dem zentralen Strang (27a; 37a; 200) die Schnur
(26) zu bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein innerer
polymerer Überzug
(212) den zentralen Strang (27a; 37a; 200) umschließt;  und
dass das Material des inneren polymeren Überzugs (212), der den zentralen
Strang umschließt,
mit dem Material des äusseren
polymeren...
Patent DE-10134183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Typisieren von Textilien
Inventor: METZ PAUL-FRIEDRICH
IPC: G01N33/36
Filed: 2001-07-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Typisieren von Textilien, insbesondere von mit Daunen gefüllten Textilien, wie Daunenjacken oder Daunenschlafsäcke, und insbesondere von Bettwaren, wie Bettdecken oder Kissen, bzw. des Füllmaterials hierfür, insbesondere Daunen, wobei wenigstens ein vorbestimmter physikalischer Parameter der jeweiligen Textilie bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Parameter wenigstens das Feuchtetransportvermögen sowie das Wärmerückhaltevermögen der Textilie und deren Veränderung über die Zeit unter mechanischer Beanspruchung bestimmt werden, daß diese Werte in einem Eigenschaftsprofil der Textilie typisiert und mit einem individuellen Anforderungsprofil des Benutzers der Textilie zur Bestimmung des dem Benutzer entsprechenden Textilientyps verglichen werden.
Patent DE-10164312-B4 (DE)
Title: Mit Rotationssensor ausgerüstetes Lager
Inventor: ITOU IROYOSHI
IPC: G01P3/44
Filed: 2001-12-28
Granted: 2011-06-01
Abstract: Mit einem Rotationssensor ausgerüstetes Lager,  – mit einem Innenring (2), einem Außenring (3) und einer Mehrzahl zwischen dem Innen- und Außenring aufgenommener Wälzelemente (4), wobei der Innenring (2) einen drehbaren Laufring darstellt,  – mit einem an einem Ende des drehbaren Laufrings angebrachten Codierer (8),  – wobei der Außenring (3) an einem Lagergehäuse (6) angeordnet ist, um einen feststehenden Laufring zu bilden, und  – mit einem am Lagergehäuse (6) befestigen Niederhaltedeckel (14),  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Kernmetall (9) an einem Innendurchmesserabschnitt des feststehenden Laufrings (3) angebracht ist;  – dass ein dem Codierer (8) gegenüberliegender Sensor (11) in einem Sensorgehäuse (10) eingebaut ist, wobei das Kernmetall (9) zur Befestigung des Sensorgehäuses (10) dient; und  – dass die Außendurchmesseroberfläche des den Sensor (11) aufnehmenden Sensorgehäuses (10) mit einem die Rotation stoppenden, radial durch das Kernmetall ragenden Element versehen ist, wobei das die Rotation stoppende...
Patent DE-10201233-B4 (DE)
IPC: A01D34/84
Filed: 2002-01-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: The device has a rotary cutting tool, especially a cord, mounted on a drive housing (4). The tool rotation path is covered by a hood (3) in one peripheral section and in an opposite section by a circular arc section of a protective device (12) that can be pivoted into an out-of-use position (12'). The protective device is adjustable between its in-use and out-of-use positions about an axis essentially parallel to the cutting cord's rotation axis.
Patent DE-10204532-B4 (DE)
Title: Katalysator mit einer metallischen Nanostruktur auf Basis metallisierter Biotemplate
Inventor: MERTIG MICHAEL
IPC: B01J35/10
Filed: 2002-01-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Katalysator mit einer metallischen Nanostruktur auf der Basis metallisierter Biotemplate, wobei Metallcluster, die durch Reduktion von Metallsalzen oder Metallkomplexen hergestellt und an aktive Zentren einer Templatstruktur auf der Basis selbstassemblierter, geometrisch hochgeordneter Proteine oder DNA gebunden und die Biotemplate durch Temperatureinwirkung in eine stabilisierende kohlenstoffhaltige Matrix überführt und damit irreversibel verändert sind.
Patent DE-10208410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Kodieren/Dekodieren von TFCI-Bits in einem asynchronen CDMA Kommunikationssystem
Inventor: CHOI SUNG-HO
IPC: H04W76/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Dekodieren eines TFCI-Bitfeldes mit variabler Länge für einen
DSCH (gemeinsam genutzten Kanal in Abwärtsrichtung) oder einen DCH
(zugewiesenen Kanal) in einer Empfangsvorrichtung für ein mobiles
Kommunikationssystem, die ein Signal der kodierten TFCI-Bits für den DSCH
oder der TFCI-Bits für den
DCH, die mit orthogonalen Kodes kodiert sind, empfängt, wobei
das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Bestimmen von Stufen
der inversen schnellen Hadamard-Transformation (IFHT), basierend
auf der Länge
des TFCI-Bitfeldes;  Einschieben von Nullen in das empfangene
Signal an vorbestimmten Positionen, um ein Signal mit eingeschobenen Nullen
auszubilden;  sequentielles Durchführen einer inversen schnellen
Hadamard-Transformation des Signals mit den eingeschobenen Nullen,
bis zu den bestimmten IFHT-Stufen; und  nach der Beendigung
der inversen schnellen Hadamard-Transformation durch die bestimmten
IFHT-Stufen, Ausgeben eines Index eines orthogonalen Kodes, dessen Korrelationswert
unter anderen Korrelationswerten, die durch die bestimmte IFHT-Stufe
erzielt wurden, der größte ist,
als dekodierte TFCI-Bits.
Patent DE-10212403-B4 (DE)
Title: Bügelvorrichtung
Inventor: LANG THOMAS
IPC: D06F71/40
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bügelvorrichtung
mit einem eine luftdurchlässige
Hülle (1)
aufweisenden aufblasbaren, eine Längsachse (19) aufweisenden
Sack (2), dessen Umfang mittels einer Einstelleinrichtung verstellbar
ist und an die Innenkontur eines über den Sack (2) zu stülpenden
Kleiderstückes
anpassbar ist, wobei zumindest ein Umlenkelement (5), um das die
Hülle herumgeführt wird,
im Inneren des Sackes (2) angeordnet ist, und die Einstelleinrichtung zum
Einziehen der Hülle
(1) in das Innere des Sackes (2) an der Hülle (1) angreift, dadurch gekennzeichnet,
dass das zumindest eine Umlenkelement (5) parallel zu der Längsachse
(19) des Sackes (2) angeordnet ist, derart, dass sich durch Wegnahme
des Hüllenmaterials
der Außenumfang
des Sackes (2) verkleinert.
Patent DE-10219666-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuersystem zur adaptiven Steuerung eines Motors mit variablem Hubraum
Inventor: AMENT FRANK
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-05-02
Granted: 2010-07-01
Abstract: Motorsteuerungssystem in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum,  einen Controller (18) zum Steuern des Hubraums des Verbrennungsmotors (12) mit variablem Hubraum,  einen elektronisch mit dem Controller (18) gekoppelten Gaspedalstellungssensor (42),  wobei der Controller (18) Pedalstellungsinformation von dem Gaspedalstellungssensor (42) empfängt und einen Typ von Fahrer, der das Fahrzeug betreibt, charakterisiert, und  wobei der Controller (18) unter Verwendung der Fahrercharakterisierung bestimmt, bei welchem Prozentsatz der Volllast der Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum von einer Betriebsart mit Teilhubraum in eine Betriebsart mit vollem Hubraum umgeschaltet werden soll und umgekehrt.