baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103059-U1 (DE)
Title: Verkaufsanordnung einer Strumpfware
IPC: A47F7/10
Filed: 2012-08-13
Abstract: Verkaufsanordnung (1) einer Strumpfware (5), mit einem an der Strumpfware (5) befestigten Informationsträger (3), wobei die Strumpfware (5) eine einem Betrachter zugewandte Vorderseite (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (3) in Art einer Tafel ausgestaltet und fahnenartig auf der Vorderseite (6) der Strumpfware (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013000625-U1 (DE)
Title: Anlage zur Biogaserzeugung für ein Einfamilienhaus
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Anlage zur Erzeugung von Biogas für ein Einfamilienhaus ist dadurch gekennzeichnet, dass kleine Mengen (kleiner 50 kg täglich) biologischer Reststoffe wie Gras, Apfeltrester, ... in Gärfassern unter Luftabschluss methanhaltiges Biogas erzeugen.
Patent DE-202013000825-U1 (DE)
Title: Antirutschring für Freßnapf
IPC: A01K5/01
Filed: 2013-01-26
Abstract: Antirutschring für Freßnapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring auf der Unterseite rutschfest ist.
Patent DE-202013002232-U1 (DE)
Title: Verschluss, insbesondere für einen Transportbehälter
IPC: B65D45/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Verschluss (1) insbesondere für Transportbehälter – mit einer ersten Schale (2), die eine Bodenwand (11) aufweist; – mit einem Verschlusshaken (3), der zwischen einer Schliess- und einer Offenstellung schwenkbar in der ersten Schale (2) geführt ist; – mit einer zweiten Schale (4); und – mit einer Verschlusskante (5), die in der zweiten Schale (4) angeordnet ist und die der Verschlusshaken (3) in der Schließstellung hintergreift, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Handhabe (6) vorgesehen ist, die mittels einer ersten Schwenklagerung (7) in der ersten Schale (2) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung des Verschlusshakens (3) schwenkbar geführt ist und – dass der Verschlusshaken (3) mittels einer zweiten, an der Handhabe (6) angeordneten Schwenklagerung (8) zwischen seiner Schließ- und Offenstellung geführt ist.
Patent DE-202013003919-U1 (DE)
Title: Faltbarer Adventskalender-Aufsatz für Getränkekästen
IPC: B65D5/22
Filed: 2013-04-26
Abstract: Hauptanspruch: Faltbarer Adventskalender-Aufsatz für Getränkekästen (insbesondere Getränkekästen mit Vorrichtung zur Aufnahme von 24 Getränken) dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Stück gefertigt ist, aus einer faltbaren, stapelbaren Aufrichteschachtel besteht, die aufgeklappt über einen Getränkekasten stülpbar ist und deren 24 Entnahmestellen an die Gefache des Getränkekastens angepasst sind. Unteransprüche:
Patent DE-202013005177-U1 (DE)
Title: Halterung zum Schutz eines mobilen Rauchverschlusses zur Befestigung an einem Schlauchtragekorb (DIN 489711)
IPC: A62C2/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme von einem Rauchvorhang, der in einem Z-Profil geführt wird (1).
Patent DE-202013010551-U1 (DE)
Title: Fahrkartenautomat
IPC: G07B5/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Fahrkartenterminal mit Touchscreen zur Eingabe des Fahrziels, dadurch gekennzeichnet, dass neben einer Streckenkarte mit Anwahlmöglichkeit von Haltestellen auch die Eingabe einer Anschrift genügt, um die optimale Fahrtstrecke samt Hinweis für verbleibenden Fußweg, samt Kosten und Ankunftszeit anzugeben und nach Zahlung auszudrucken.
Patent DE-202013012211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: H03K17/968
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR) wobei – derartige PIR-Detektoren Zweipole sind und im Ersatzschaltbild durch eine Stromquelle symbolisiert werden können, die einen Strom IPIR abhängig von der Änderung der Bestrahlung liefert und der eine Kapazität CPIR parallel geschaltet ist, wobei – der passive Infrarot-Detektor (PIR) mit zwei elektrischen Anschlüssen vorgesehen ist und – jeder der Ausgänge des besagten passiven Infrarot-Detektors (PIR) mit dem Steuereingang jeweils eines zugeordneten Eingangstransistors (T1, T2) verbunden ist, und – jeweils je ein Kontakt jedes dieser Eingangstransistoren (T1, T2) mit einem zugehörigen Stromteilerausgang (Ia1, Ia2) eines steuerbaren Stromteilers (MUX, RM1 bis RMn) verbunden ist und – der besagte Stromteiler (MUX, RM1 bis RMn) den Strom einer Referenzstromquelle (Iref) in Abhängigkeit von einem Steuereingang (Val) auf die Stromteilerausgänge (Ia1, Ia2) aufteilt und – die anderen Kontakte der Transistoren (T1, T2) jeweils mit je einem integrierenden Filter und/oder einer Kapazität (C1, C2) verbunden sind und – die Ausgangswerte dieser integrierenden Filter und/oder Kapazitäten (C1, C2) durch mindestens einen Komparator (CP) miteinander verglichen werden und – das Komparatorausgangssignal (CPO) dieses Komparators (CP) mindestens ein digitales integrierendes Filter (Int) steuert und – der Steuereingang (Val) des besagten Stromteilers (MUX, RM1 bis RMn), der den Strom einer Referenzstromquelle (Iref) aufteilt, direkt oder indirekt vom Zahlenwert des digitalen integrierenden Filters (Int) abhängt, wobei – die Vorrichtung eine Differenzstufe und/oder einen ΔΣ-Wandler enthält.
Patent DE-202013012398-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Gerätes
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: Fahrradsteuervorrichtung (10), umfassend: eine Halterung (12), konfiguriert, um an einer Lenkstange (100) montiert zu werden; einen ersten Hebel (14), schwenkbar montiert an der Halterung (12) und eine erste Schwenkachse (A1) definierend; einen zweiten Hebel (30), schwenkbar montiert bezüglich dem ersten Hebel (14) zum Schwenken bezüglich einer zweiten Achse (A2), wobei der zweite Hebel (30) einen ersten Benutzerberührteil (44) enthält; und einen ersten elektrischen Schalter (34), montiert an einem von dem ersten Hebel (14) und dem zweiten Hebel (30), und betätigt ansprechend auf eine Schwenkbewegung des zweiten Hebels (30) bezüglich der zweiten Achse (A2); wobei die erste Schwenkachse (A1) zwischen der zweiten Schwenkachse (A2) und dem ersten Benutzerberührteil (44) angeordnet ist.
Patent DE-202013012415-U1 (DE)
Title: Streckenplanung
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-01-17
Abstract: Apparat, der zumindest einen Prozessor und zumindest einen Speicher mit Anweisungen umfasst, die wenn diese durch den zumindest einen Prozessor ausgeführt werden, den zumindest einen Prozessor veranlassen, das folgende Verfahren durchzuführen: das Bestimmen der Quell- und Zielknoten in einer Datenstruktur für Graphen, basierend auf einer Abfragen für Streckenplanung; das Ausführen einer initialen Graphsuche in der Datenstruktur für Graphen anhand von Kosten für den Graphen, die auf Verkehrsdaten in Echtzeit basieren, worin die initiale Graphsuche am Quellknoten beginnt und bis diese endet Knoten festlegt; das Berechnen einer oder mehrerer Strecken zum Zielort von einem oder mehreren genannten festgelegten Knoten, die Daten verwenden, die auf Daten von Verkehrsvorhersagen basieren, und dadurch eine Strecke von Quellknoten zum Zielknoten über einen genannten festgelegten Knoten bestimmen.
Patent DE-202014003505-U1 (DE)
Title: Liege
IPC: A47C17/70
Filed: 2014-04-29
Abstract: Liege mit einem Grundgestell (G) und einem darauf um eine horizontale Achse kippbar angeordneten, einen Sitzteil (2) sowie einen Lehnenteil (3) umfassenden, mit einer Bespannung versehenen, zweiteiligen Rahmen, wobei der Sitzteil den einen Rahmenteil (6, 7) und der Lehnenteil den anderen Rahmenteil bildet und die beiden Rahmenteile mittels Gelenken, deren Gelenksbolzen zueinander fluchtende, in den Rahmenteilen des Sitzteils und des Lehnenteils angeordnete Bohrungen (8) durchsetzen, um eine horizontale Achse (5) gegeneinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (G) und der darauf angeordnete zweiteilige Rahmen aus einem korrosionsbeständigem Material gebildet ist, dass der Sitzteil (2) einen mit einem Innenrahmen (7) fest verbundenen Außenrahmen (6) umfasst, wobei der Innenrahmen (7) mit der Bohrung (8) für den Gelenksbolzen versehen ist und den Schwenk- und Lagerpunkt für die gelenkig miteinander verbundenen, Sitz- und Lehnenteil umfassenden Rahmenteile aufnimmt, dass der Innenrahmen (7) des Sitzteils (2) jeweils oberhalb des Gelenks einen in Rahmenrichtung sich fortsetzenden freien Endabschnitt (9) umfasst und dass am Rahmen des Lehnenteils (3) beidseitig jeweils ein nach innen ausgerichteter Anschlag (10) vorgesehen ist, an dem in der Schwenkendstellung der aufgeklappten Rahmenteile des Sitz- und Lehnenteils der Endabschnitt (9) anliegt.
Patent DE-202014003965-U1 (DE)
Title: Pelotte zur möglichst druckspitzenfreien Abstützung von Körpergewebe
IPC: A61F5/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Pelotte zur möglichst druckspitzenfreien Abstützung von Körpergewebe mit an einer Basis (1, 1') miteinander verbundenen Anlagekörpern (2, 2'), zwischen denen Lüftungskanäle (4, 4') ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1, 1') durchgehende Durchbrüche (5, 5') aufweist, wobei die Durchbrüche (5, 5') in die Lüftungskanäle (4, 4') einmünden und mit diesen in Verbindung stehend ein Belüftungssystem ausbilden.
Patent DE-202014004088-U1 (DE)
Title: Schlüsselaufhänger, für einen oder mehrere Schlüssel oder einen Schlüsselbund, der oder die in einer Tasche am Schlüsselaufhänger hängend gehalten und getragen werden
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Schlüsselaufhänger (1) für einen oder mehrere Schlüssel oder einen Schlüsselbund (11) der oder die in einer Tasche (5) am Schlüsselaufhänger (1) hängend gehalten und getragen werden. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlüsselaufhänger (1), an seiner Oberseite eine Befestigungsvorrichtung (2) aufweist, mit der der Schlüsselaufhänger (1) an der Schlaufe (3) befestigt wird und mit einem Verbindungsglied (12) das aus einem Band, einer Kette oder einem sonstigen geeigneten Mittel bestehen kann und den an der Unterseite des Schlüsselaufhängers (1) angeordneten Karabinerhaken (8) trägt, an welchem der Schlüssel oder der Schlüsselbund (11) hängt.
Patent DE-202014004263-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsanordnung für einen Teleskopausleger sowie entsprechender Teleskopausleger
IPC: B66C13/12
Filed: 2014-05-23
Abstract: Leitungsführungsanordnung für einen Teleskopausleger (4), wobei der Teleskopausleger einen Grundkörper (1) und mindestens einen teleskopisch ein- und ausfahrbaren Teleskopabschnitt (2) aufweist, umfassend: eine Energieführungskette (12) mit einem Obertrum (13), einem Untertrum (15) und einem Umlenkbogen (14) zur Führung einer oder mehrerer hydraulischer, pneumatischer und/oder elektrischer Leitungen zwischen einer ersten Anschlussstelle, welche am Grundkörper (1) fest ist, und einer hierzu relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle; eine Haltevorrichtung (10) für die Energieführungskette mit einem länglichen Anbauträger (20), welcher am Teleskopausleger befestigbar ist und die Energieführungskette trägt; dadurch gekennzeichnet, dass der Anbauträger (20) an einem ersten Endbereich (21) Befestigungsmittel zur Befestigung am Teleskopabschnitt (2) und zumindest am gegenüberliegenden, zweiten Endbereich (22) ein Führungselement (23) einer Linearführung umfasst zum Zusammenwirken mit mindestens einem entsprechenden Führungsbauteil (24) am Grundkörper (1), um den Anbauträger (20) am Grundkörper in Längsrichtung zu führen; dass die Haltevorrichtung als feste Anschlussstelle der Energieführungskette einen Festpunkt-Halter (16) zur Befestigung am Grundkörper (1) umfasst, wobei der Festpunkt-Halter auf dem Anbauträger (20) verschiebbar ist; und dass in eingefahrener Endposition des Anbauträgers (20) das gesamte Untertrum (15) auf dem Anbauträger liegt und in ausgefahrener Endposition des Anbauträgers zumindest ein Teilbereich des Obertrums (13) ebenfalls auf dem Anbauträger (20) liegt.
Patent DE-202014100472-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24B1/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Heizvorrichtung (1), insbesondere Kachel- oder Kaminofen, mit einem Feuerraum (2) zur Verbrennung eines Brennstoffs und eine den Feuerraum (2) zumindest teilweise umgebende Wandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Feuerraum abgewandten Außenseite (4) der Wandung (3) wenigstens ein mit elektrischer Energie erwärmbarer Heizstein (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014101902-U1 (DE)
Title: Leitermarkierer
IPC: H01B7/36
Filed: 2014-04-23
Abstract: Leitermarkierer (1) mit einer ersten Markiererhälfte (11) und einer zweiten Markiererhälfte (12), die durch ein Scharnier, insbesondere Filmscharnier (16) miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine der beiden Markiererhälften (11, 12) an einer leiterabgewandten Seite (132) des Leitermarkierers (1) eine Beschriftungsfläche (111, 121) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer leiterzugewandten Seite (131) des Leitermarkierers (1) an diesem eine Montagehilfe (161) vorgesehen ist, durch die ein in den Leitermarkierer (1) eingelegter elektrischer Leiter (2) beim Schließen des Leitermarkierers (1) nicht verrutscht; und das am Filmscharnier (16) jeweils eine Montagehilfe (161) an beiden Markiererhälften (11, 12) vorgesehen ist, wobei die Anformungen (161) bei einem Schließen des Leitermarkierers (1) an einem im Leitermarkierer (1) angeordneten elektrischen Leiter (2) zumindest zeitweise anliegen.
Patent DE-202014102839-U1 (DE)
Title: Magnetband mit Dekorationselement
IPC: E06B7/16
Filed: 2014-06-23
Abstract: Magnetband mit Dekorationselement (1), insbesondere für die Verwendung in Dichtungsprofilen, wobei das Magnetband (2) an mindestens einer Seite ein Dekorationselement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorationselement (3) in einem Heißprägeverfahren auf das Magnetband (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202014104002-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verschiebung einer Tischplatte sowie Teleskopführung zur Höhenverstellung einer Tischplatte
IPC: A47B9/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Anordnung zur Verschiebung einer Tischplatte (2) relativ zu einem Tischfuß (3), wobei die Tischplatte (2) mit einem Schiebeteil (7’) verbunden ist, das eine mit dem Tischfuß (3) verbundene Hülse (6’) verschiebbar durchsetzt, wobei weiter die Hülse (6’) mittels Gleitmitteln (8) an dem Schiebeteil (7’) abgestützt beziehungsweise geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitmittel (8) aus einem sich zwischen der Hülse (6’) und dem Schiebeteil (7’) erstreckenden Federelement (17) besteht, das das Schiebeteil (7’) in Richtung auf ein gegenüberliegendes Gleitmittel (8) vorspannt.
Patent DE-202014105115-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und gruppierten Zylindern
IPC: F02B37/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem angeordnete zweiflutige Turbine (1) umfasst, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit der zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in der Art in einem Eintrittsbereichs (2a) des Turbinengehäuses (2) verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels mindestens einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Turbine (1) eine zweiflutige Axialturbine (1) ist, und – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases im Eintrittsbereich (2a) der Turbine (1) im Wesentlichen axial erfolgt.
Patent DE-202015009498-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Element aus Beton und Verwendung desselben
IPC: E04F13/072
Filed: 2015-09-10
Abstract: Plattenförmiges Element (10) aus Beton, insbesondere aufrechtstehendes oder an einer Außen- oder Innenwand applizierbares Wandelement aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine, insbesondere eine Vielzahl regel- oder unregelmäßig über wenigstens eine Wandfläche (Flachseite 11) verteilt angeordnete lunkerartig ausgebildete Ausnehmungen (12) und/oder Durchbrüche (13) aufweist.
Patent DE-202015100004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (1), mit einem flächigen Sicherungsmittel (2), und mit an das Sicherungsmittel (2) angeschlossenen Anschlag-/Zurrmitteln (5, 6) zu dessen Festlegung zwischen wenigstens zwei Befestigungspunkten (7), wobei das flächige Sicherungsmittel (2) mit Querversteifungssträngen (2a) und Längsversteifungssträngen (2b) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querversteifungsstränge (2a) einen anderen Abstand als die Längsversteifungsstränge (2b) aufweisen.
Patent DE-202015102880-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D2/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Haarformgerät umfassend – einen Wickelkern (4) zum Aufwickeln einer Haarsträhne, – einen drehbar antreibbaren Mitnehmer (7), dessen Drehachse zumindest weitestgehend der Längsachse des Wickelkerns (4) entspricht, welcher Mitnehmer (7) ausgelegt ist, eine auf dem Wickelkern (4) aufzuwickelnde Haarsträhne zu ergreifen und um den Wickelkern (4) zu wickeln und – ein den Wickelkern (4) zumindest weitestgehend einfassendes Gehäuse (3), wobei der radiale Abstand der Gehäuseinnenseite von der Mantelfläche des Wickelkerns (4) im Bereich eines Aufwickelraumes (12) ausreichend groß gewählt ist, um das Aufwickeln einer Haarsträhne auf den Wickelkern (4) nicht zu behindern, welches Gehäuse (3) einen sich in Richtung der Längserstreckung des Wickelkerns (4) erstreckenden Schlitz (10) zum Einführen einer zu formenden Haarsträhne aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längserstreckung des Wickelkerns (4) folgend und sich zumindest weitestgehend über seine Länge erstreckend in dem Aufwickelraum (12) wenigstens ein Niederhalter (22) zum Begrenzen der radialen Ausdehnung einer um den Wickelkern (4) gelegten Haarsträhne angeordnet ist.
Patent DE-202015104320-U1 (DE)
Title: Rollenbandanordnung für ein Fenster- oder Türprofil
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Rollenbandanordnung (10) zum schwenkbaren Verbinden eines Fenster- oder Türprofils (12) an einem Rahmenprofil (14), enthaltend:  a) einen ersten Bandlappen (16), welcher an einer ersten Schwenkhülse (18) und einer Anlagefläche (19) des Fenster- oder Türprofils (12) befestigt ist,  b) einen zweiten Bandlappen (40), welcher an einer zweiten Schwenkhülse (22) und einer Anlagefläche (46) des Rahmenprofils (14) befestigt ist,  c) einen Schwenkzapfen (26), welcher die Schwenkhülsen (18, 22) um eine Schwenkachse (27) schwenkbar miteinander verbindet,  d) Befestigungsmittel (20, 44) zum Befestigen der Bandlappen (16, 40) an den Profilen (12, 14),  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Fenster- oder Türprofil (12) längs einer Profilkante (48) im Wesentlichen senkrecht zur Anlagefläche (19) einen Kantenvorsprung (50) mit einer Ausnehmung (52) aufweist, wobei der erste Bandlappen (16) durch die Ausnehmung (52) zur Befestigung ragt.
Patent DE-202015104764-U1 (DE)
Title: RingExtruder zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Co-Extruder
IPC: B29C48/595
Filed: 2015-09-08
Abstract: Mehrwellenextruder, insbesondere RingExtruder (59) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Etxrudergehäuse (3) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrwellenextruder wenigstens einen Co-Extruder (71, 105) aufweist, der an dem Mehrwellenextruder angeordnet ist und dem Mehrwellenextruder Material für die kontinuierliche Gummiaufbereitung zuführt, wobei der Co-Extruder (71, 105) für die Mastizierung geeignet ist.
Patent DE-202015106480-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Flaggen
IPC: G09F17/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Flaggen (2) an einer Kupplungskugel eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen becherartigen Grundkörper (3), welcher auf die Kupplungskugel gestülpt werden kann, gekennzeichnet durch, einen Flaggenmast (7), welcher am becherartigen Grundkörper (3) befestigt ist, und einen Kontaktbereich (9), welcher den Flaggenmast (7) und den becherartigen Grundkörper (3) verbindet.
Patent DE-202015106524-U1 (DE)
Title: Kotflügelstufe für Pickup-Lastwagen
IPC: B62D25/22
Filed: 2015-12-01
Abstract: Pickup-Lastwagen mit Zwillingsbereifung, umfassend: eine Hinterachse, die eine Zwillingsradanordnung an einem Ende der Achse aufweist; einen Kotflügel, der über einem Abschnitt der Zwillingsradanordnung angeordnet ist; und eine Trittstufe, die mit dem Kotflügel zusammenwirkt.
Patent DE-202015107130-U1 (DE)
Title: Elektrisches Trägersystem für eine Kopfstütze
IPC: A47C20/04
Filed: 2015-12-29
Abstract: Elektrisches Trägersystem für eine Kopfstütze, umfassend eine lineare Antriebsvorrichtung und wenigstens einen Einstellungsaufbau, wobei der Einstellungsaufbau eine erste Befestigung, eine zweite Befestigung, eine erste Verbindungsstange, eine zweite Verbindungstange, eine dritte Verbindungsstange und eine vierte Verbindungsstange umfasst; wobei die erste Verbindungsstange konfiguriert und vertikal auf das erste Befestigungsmittel geschoben ist, wobei ein oberes Ende der ersten Verbindungsstange und ein Ende der zweiten Verbindungsstange jeweils drehbar mit zwei beabstandeten Positionen eines Endes des zweiten Befestigungsmittels verbunden sind, wobei ein Ende der dritten Verbindungsstange drehbar mit der ersten Verbindungsstange mit einem Drehpunkt verbunden ist, welcher zwischen den zwei Enden der ersten Verbindungsstange konfiguriert ist, das andere Ende der dritten Verbindungsstange drehbar mit einem Ende der vierten Verbindungsstange verbunden ist, das andere Ende der vierten Verbindungsstange drehbar mit dem ersten Befestigungsmittel verbunden ist, das andere Ende der zweiten Verbindungsstange drehbar mit der dritten Verbindungsstange mit einem Drehpunkt verbunden ist, welcher zwischen den beiden Enden der dritten Verbindungsstange konfiguriert ist, wobei die Linearantriebsvorrichtung mit dem ersten Befestigungsmittel verbunden ist und eine Abtriebswelle aufweist, welche in der Lage ist, linear zu gleiten und wobei die Abtriebswelle mit der ersten Verbindungsstange verbunden ist.
Patent DE-202016000554-U1 (DE)
Title: Einweg-Anschlusseinrichtung
IPC: C12M1/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Einweg-Anschlusseinrichtung (10) zum Einsetzen in eine Anschlussöffnung einer Kopfplatte eines Bioreaktors und/oder in eine Anschlussöffnung eines Beutel-Bioreaktors, mit mehreren Durchgängen (102) und einem Befestigungsabschnitt (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Einweg-Anschlusseinrichtung (10) einstückig und aus Kunststoff ausgebildet ist und der Befestigungsabschnitt (110) an einer Außenumfangsfläche (112) eine Befestigungsstruktur (114) zum Befestigen der Einweg-Anschlusseinrichtung (10) in der Anschlussöffnung aufweist.
Patent DE-202016004543-U1 (DE)
Title: Pfannenwender mit aufsteckbarer Spritzschutzvorrichtung
IPC: A47J43/28
Filed: 2016-07-21
Abstract: Spritzschutz für Pfannenwender, umfassend eine Abschirmvorrichtung (1), welche die Vorderseite des Stiels (4) beziehungsweise den Pfannenwendergriff gekrümmt, halb umrundend zum Abschirmen beziehungsweise Abfangen von Fettspritzern, verdeckt und über eine Einrastfunktion verfügt sowie eine ergänzende Verschlussvorrichtung (8) auf dem Pfannenwender um die Spritzschutzvorrichtung (2) auf den Pfannenwender flexibel aufzustecken.