baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115301-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und/oder Regelvorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Anbaugerätes an einem Fahrzeug
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B63/02
Filed: 2019-06-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steuerungs- und/oder Regelvorrichtung (14) für ein Fahrzeug (2), insbesondere einen Ackerschlepper (2), mit einer Fahrzeughydraulik (4), insbesondere einer Heckhydraulik (4), zum Betrieb eines Anbaugeräts (10), insbesondere Bodenbearbeitungsmaschine (10), Sämaschine und/oder Düngerstreuer, umfassend zumindest eine erste und eine zweite Lageerfassungseinheit (18a, b) jeweils zumindest zur Bestimmung eines Winkels gegenüber dem Boden, wobei die erste Lageerfassungseinheit (18a) dem Fahrzeug (2) und die zweite Lageerfassungseinheit (18b) dem Anbaugerät (10) zugeordnet ist, und eine Vergleichseinrichtung (15) zur Verarbeitung der durch die Lageerfassungseinheiten (18a, b) erfassten Winkel, wobei die Fahrzeughydraulik (4) zumindest ein Hubwerk (8a, b) und zumindest einen längeneinstellbaren Oberlenker (6) für das Anbaugerät (10) umfasst und die Steuerungs- und/oder Regelvorrichtung (14) zur Betätigung der Fahrzeughydraulik (4) eingerichtet ist, wobei die Steuerungs- und/oder Regelvorrichtung (14) anhand eines mittels der Vergleichseinrichtung (15) durchgeführten Abgleichs der erfassten Winkel dazu eingerichtet ist, die Fahrzeughydraulik (4) derart zu betätigen, dass das Anbaugerät (10) zumindest annährend einen Winkel von 0 Grad gegenüber dem Boden und/oder dem Fahrzeug (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lageerfassungseinheit (18a) als mobiles Endgerät ausgeführt ist.
Patent DE-102019122181-B4 (DE)
Title: Generalisierte niedriglatenzbenutzerinteraktion mit video auf verschiedenen transporteinrichtungen
Inventor: KAMBHATLA SRIKANTH
IPC: H04N21/44
Filed: 2019-08-19
Granted: 2023-09-14
Abstract: Anzeigevorrichtung (102), die aufweist:einen Anzeigebildschirm (622) zum Präsentieren von Video; undeine Steuereinrichtung(210), die mit dem Anzeigebildschirm (622) gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist:von einer Inhaltsquelle (101) über eine Transporttopologie (230) einen ersten Videostrom zu empfangen, der einer ersten Videoebene entspricht, wobei die erste Videoebene einen Basis-Frame (345) von zusammengesetztem Videoinhalt aufweist;von der Inhaltsquelle (101) über die Transporttopologie (230) einen zweiten Videostrom zu empfangen, der von dem ersten Videostrom getrennt ist, wobei er einer zweiten Videoebene entspricht, wobei die zweite Videoebene einen Benutzerinteraktion-Frame (346) von Benutzerinteraktionsinhalt aufweist;den Basis-Frame (345) und den Benutzerinteraktion-Frame (346) zu kombinieren, um einen zusammengesetzten Frame zu generieren; undden zusammengesetzten Frame dem Anzeigebildschirm (622) zur Präsentation bereitzustellen;wobei der erste Videostrom von einem ersten Transport-Agnostic-Display-konformen Empfänger (215) empfangen wird, der von der Steuereinrichtung implementiert wird, undder zweite Videostrom von einem zweiten Transport-Agnostic-Display-konformen Empfänger (216) empfangen wird, der von der Steuereinrichtung (210) implementiert wird; unddie Steuereinrichtung (210) außerdem dazu ausgebildet ist:von der Inhaltsquelle (101) über die Transporttopologie (230) eine Benutzerinteraktion-Binden-Nachricht (342) zu empfangen, um die ersten und zweiten Videoströme zu binden, wobei die Benutzerinteraktion-Binden-Nachricht einen ersten Handle des ersten Transport-Agnostic-Display-konformen Empfängers (215) angibt;den zweiten Transport-Agnostic-Display-konformen Empfänger (216) als Reaktion auf die Benutzerinteraktion-Binden-Nachricht (342) zu generieren; undals Reaktion auf die Benutzerinteraktion-Binden-Nachricht eine Benutzerinteraktion-Gebunden-Nachricht (343) zu generieren, die einen zweiten Handle des zweiten Transport-Agnostic-Display-konformen Empfängers (216) angibt.
Patent DE-102019209275-B4 (DE)
Title: Schuh und Schuhoberteil mit optimierten formbeständigen Eigenschaften
Inventor: POEGL FLORIAN
IPC: A43B1/04
Filed: 2019-06-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Oberteil (100,400) für einen Schuh (450), umfassend eine erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210,310) und eine zweite schlauchförmige Textilschicht (120,420), wobei die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) zumindest teilweise von der zweiten schlauchförmigen Textilschicht (120, 420) umgeben ist und somit eine innere Textilschicht und eine äußere Textilschicht gebildet wird;wobei die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) eine erste Zone (130, 230, 330) umfasst, die erste Zone (130, 230, 330) ein erstes Garn umfasst;wobei die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) ein zweites Garn umfasst, wobei das erste Garn widerstandsfähiger ist als das zweite Garn; wobei die erste Zone (130, 230, 330) eine polygonale Form umfasst; und wobei die erste Zone (130, 230, 330) vollständig von der zweiten schlauchförmigen Textilschicht (120, 420) abgedeckt ist.
Patent DE-102019210071-B4 (DE)
Title: Roboterarm
Inventor: EISENWINTER LEANDER
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-02-24
Abstract: Roboterarm mit einem ersten Strukturbauteil, insbesondere einem Grundgestell (100) zur Befestigung des Roboterarms in seiner Umgebung, einem zweiten Strukturbauteil, insbesondere einem Karussell (200), das um eine Drehachse (A) drehbar an dem ersten Strukturbauteil (100) gelagert ist, und einem Getriebe (10-12) zum Verdrehen des zweiten Strukturbauteils (200) relativ zu dem ersten Strukturbauteil (100), das ein Getriebegehäuse (10) aufweist, wobei ein Gehäuse (110) des ersten Strukturbauteils (100) wenigstens einen integrierten Hohlraum (120) zur Aufnahme von Schmiermittel für das Getriebe aufweist, der durch wenigstens einen Verbindungskanal (123) im Gehäuse (110) des ersten Strukturbauteils (100) mit dem Getriebegehäuse (10) strömungstechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine den Hohlraum (120) begrenzende Wand (111, 113) eine Außenseite (112, 114) des ersten Strukturbauteils (100) aufweist und/oder dass der Hohlraum (120) wenigstens eine Öffnung (121, 122) zu einer Außenseite (112, 114) des ersten Strukturbauteils (100) mit einem Verschluss (31, 32) aufweist.
Patent DE-102019214193-B4 (DE)
Title: Sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: MAYUZUMI KEI
IPC: B62J35/00
Filed: 2019-09-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Sattelfahrt-Fahrzeug (1), umfassend:ein Kopfrohr (21);ein Paar linker und rechter Fahrzeugkörperrahmenelemente (32), die sich von dem Kopfrohr (21) nach hinten erstrecken;einen Kraftstofftank (15), der an dem Paar linker und rechter Fahrzeugkörperrahmenelemente (32) abgestützt ist;ein Plattenelement (81), das in Bezug auf das Fahrzeug vor dem Kraftstofftank (15) angeordnet ist, das an seinen beiden Endabschnitten in der Links-/Rechtsrichtung Randabschnitte (81e) aufweist, die mit einer Oberseite des Paars linker und rechter Fahrzeugkörperrahmenelemente (32) integriert verbunden sind, und das zwischen dem Paar linker und rechter Fahrzeugkörperrahmenelemente (32) vorgesehen ist;ein unteres Element (82), das unterhalb des Plattenelements (81) in einem Abstand davon vorgesehen ist und das zwischen dem Paar linker und rechter Fahrzeugkörperrahmenelemente (32) vorgesehen ist;eine Stütze (90), die sich unter dem Plattenelement (81) vom Kraftstofftank (15) in Richtung einer Vorderseite des Fahrzeugs erstreckt und die an dem unteren Element (82) angebracht ist; undein Befestigungselement (100), das konfiguriert ist, um das untere Element (82) und die Stütze (90) lösbar zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Plattenelement (81) ein Einsetzloch (81h) ausgebildet ist, durch das ein Werkzeug eingeführt werden kann, das zum Befestigen des Befestigungselements (100) an dem unteren Element (82) konfiguriert ist.
Patent DE-102020113036-B4 (DE)
Title: Spritzschutz für einen Fahrradsattel
Inventor: MOSSDORF TORBEN CHRISTOPHER
IPC: B62J15/04
Filed: 2020-05-13
Granted: 2022-02-10
Abstract: Selbsttragender Spritzschutz für einen zwei Sitzschienen aufweisenden Fahrradsattel.Die Erfindung betrifft einen selbsttragenden Spritzschutz (1) für einen zwei Sitzschienen aufweisenden Fahrradsattel, wobei der Spritzschutz (1) eine Längs- und eine Querrichtung (L, T) und in einem vorderen Teil einen Fixierbereich aufweist, wobei der Fixierbereich (24) Klemmvorsprünge aufweist, welche eingerichtet sind, in hintere Kurvensegmente der Sitzschienen einzugreifen, wobei der Spritzschutz so eingerichtet ist, dass sich im am Fahrradsattel durch Eingriff der Klemmvorsprünge (7,8,9,10) in die hinteren Kurvensegmente montierten Zustand der Fixierbereich im Wesentlichen unter dem Fahrradsattel befindet, und wobei der Spritzschutz so eingerichtet ist, dass er in einem hinteren Teil einen Schutzbereich (25) aufweist, welcher sich, im am Fahrradsattel durch Eingriff der Klemmvorsprünge in die hinteren Kurvensegmente montierten Zustand des Spritzschutzes, über die Hinterkante des Fahrradsattels erstreckt, wobei der Fixierbereich des Spritzschutzes mindestens zwei Klemmaussparungen (15,16) aufweist, welche insbesondere eine Symmetrie zur Medianebene aufweisen, wobei der Spritzschutz in einer Vorderkante (26) eine vordere Einkerbung (29) aufweist.
Patent DE-102020126389-B4 (DE)
Title: Schutzschlauchanordnung
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-10-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Schutzschlauchanordnung (10) mit einem Schutzschlauch (12), der einen sich in einer Längsrichtung (16) erstreckenden, zu seinen Enden (18) offenen und rings von einer Schlauchhülle (14) umschlossenen Aufnahmekanal (20) für die Aufnahme von Leitungen aufweist, gekennzeichnet durch eine einen Abschnitt der Schlauchhülle (14) ringsum einhüllende Schutzhülle (40), welche eine an einer dem Aufnahmekanal (20) abgewandten Außenseite (44) der Schlauchhülle (14) anliegende Schutzschicht (42) aus einem flexiblen Bahnmaterial aufweist, wobei die Schutzhülle (40) an mindestens zwei im Abstand zueinander angeordneten Befestigungsbereichen (52) in der Längsrichtung (16) unverschieblich an der Schlauchhülle (14) befestigt ist und wobei der Schutzschlauch (12) in jedem Befestigungsbereich (52) ein an der Schlauchhülle (14) in der Längsrichtung (16) unverschieblich fixiertes erstes Befestigungselement (54) aufweist, während die Schutzhülle (40) in jedem Befestigungsbereich (52) ein in der Längsrichtung (16) unverschieblich mit dem zugehörigen ersten Befestigungselement (54) zusammenwirkendes zweites Befestigungselement (58) aufweist.
Patent DE-102020215573-B4 (DE)
Title: Überwachung der Funktionsfähigkeit von Sensoren an Fahrzeugen
Inventor: STOLZ MARTIN
IPC: G06V20/10
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren (100) zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Sensors (1), der an einem Fahrzeug (50) montiert ist und zur Beobachtung des Fahrzeugumfelds (51) vorgesehen ist, mit den Schritten:• von mindestens einer Kamera (2), die zur Aufnahme von Bildern (3) des Fahrzeugumfelds (51) ausgebildet ist und in deren Sichtfeld sich auch der Sensor (1), und/oder ein in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vor dem Sensor liegender Bereich (1a), befindet, wird ein Bildausschnitt (3a) eines solchen Bildes (3) bezogen (110), der den Sensor (1), und/oder den vor dem Sensor liegenden Bereich (1a), zeigt;• aus diesem Bildausschnitt (3a) wird ausgewertet (120), ob sich Schmutz oder andere Objekte auf den Sensor (1) zubewegen;• unter Heranziehung des Ergebnisses (120a) dieser Auswertung wird ermittelt (130), inwieweit der Sensor (1) funktionsfähig ist (1*).
Patent DE-102021124173-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer vor einem Fahrzeugrad angeordneten Luftleitvorrichtung
Inventor: GROH FABIAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2021-09-20
Granted: 2023-09-14
Abstract: Fahrzeug (10) mit einer vor einem Fahrzeugrad (11) an der Unterseite (12) des Fahrzeugs (10) angeordneten Luftleitvorrichtung (1), die einen aerodynamisch geformten Radanlaufkörper (2) mit einer ersten Anströmfläche (3) umfasst, der aus einer Neutralposition (I) in eine erste Aktivposition (II) in Richtung einer Fahrbahn (20) verstellbar ist, in welcher aus einer Anströmrichtung (R) ein Luftstrom (L) auf die erste Anströmfläche (3) auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass- der Radanlaufkörper (2) in einem Längsschnitt in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) keilförmig mit einer von einer fahrbahnzugewandten Unterseite (4.1) und einer fahrzeugseitigen Oberseite (4) als Keilflächen an einem radabgewandten Ende (2.1) gebildeten Keilspitze geformt ist,- der Radanlaufkörper (2) am radzugewandten Ende (2.2) eine radzugewandte Seitenwand (2.3) aufweist und dessen fahrzeugseitige Oberseite (4) eine zweite Anströmfläche (5) aufweist, welche in Anströmrichtung (R) als Kühlkanal (5.1) ausgebildet ist, und- der Radanlaufkörper (2) in eine zweite Aktivposition (III) in Richtung der Fahrbahn (20) verstellbar ist, in welcher die fahrzeugseitige Oberseite (4) einen spitzen Winkel (α) mit der Anströmrichtung (R) bildet, so dass der auf die zweite Anströmfläche (5) auftreffende Luftstrom (L) aus der Anströmrichtung (R) in Richtung (R1) einer Radbremse (11.1) des Fahrzeugrades (11) gelenkt wird.
Patent DE-102022102340-B4 (DE)
Title: Ionen-implantationsverfahren, ionenfeinstrahlanlage, bauelement und herstellungsverfahren
Inventor: KLINGNER NICO
IPC: H01J37/317
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Implantieren von Atomen, umfassend:Bereitstellen eines heterogenen Ionen-Clusters (10), wobei der Ionen-Cluster (10) ein Ziel-Element und mindestens ein Nachweis-Element aufweist, und wobei das Nachweis-Element einen atomaren optischen Übergang und/oder Röntgenübergang von einem angeregten zu einem energiearmen Zustand aufweist;Fokussieren und Beschleunigen des Ionen-Clusters (10);Beaufschlagen einer Hauptfläche (31) eines Festkörpers (30) mit dem fokussierten und beschleunigten Ionen-Cluster (10), wobei der Ionen-Cluster (10) an oder nahe einer vorgegebenen Soll-Position (33) auf der Hauptfläche (31) in den Festkörper (30) implantiert wird; undDetektieren von einzelnen Atomen (62) des Nachweis-Elements anhand des atomaren optischen Übergangs oder Röntgenübergangs von dem angeregten zu dem energiearmen Zustand.
Patent DE-112005000173-B4 (DE)
Title: IP-Vorrichtung und Management-Server
Inventor: YOKOMITSU YASUSHI
IPC: H04L29/12
Filed: 2005-01-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Management-Server (6), der mit einer Vielzahl von IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) über einen Router (2) verbindbar ist, wobei eine globale IP-Adresse dem Router (2) zugeordnet ist, wobei der Router (2) eine Vielzahl von Ports aufweist, wobei jede der Vielzahl der IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) mit jedem der Vielzahl der Ports verbindbar ist, wobei der Router (2) jede der Portnummern der Vielzahl der Ports jeder der Vielzahl der IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) zuordnet, wobei der Management-Server (6) aufweist:  ein Interface, das konfiguriert ist, um von jeder der Vielzahl der IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) die globale IP-Adresse des Routers (2) und die Portnummer für jede der Vielzahl der IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) zu empfangen,  einen Speicher, der konfiguriert ist, um die globale IP-Adresse des Routers (2) und die Portnummer für jede der Vielzahl der IP-Vorrichtungen (3a, 3b, 3c) zu speichern, und  eine Steuereinheit,...
Patent DE-112005002386-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und piezoelektrisches keramisches Elektronikbauteil
Inventor: KAWADA SHINICHIRO
IPC: H01L41/39
Filed: 2005-08-23
Granted: 2010-06-02
Abstract: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, die durch eine Zusammensetzungsformel [Pb a {(Ni b/3 Nb 2/3 ) c Ti d Zr 1-c-d }O 3 ] dargestellt wird, wobei die Zusammensetzungsverhältnisse a, b, c und d jeweils 0,930 ≤ a ≤ 0,998, 1,02 ≤ b ≤ 1,40, 0,1 ≤ c ≤ 0,6 und 0,3 ≤ d ≤ 0,6 erfüllen.
Patent DE-112010003645-B4 (DE)
Title: Festkörper-Speichersystem mit Parallelem Zugriff aus Mehreren Flash/PCM-Einrichtungen
Inventor: ANTONAKOPOULOS THEODORE A
IPC: G11C29/00
Filed: 2010-11-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Festkörper-Speichersystem, das Folgendes umfasst:eine Vielzahl von integrierten Schaltkreisen zum Speichern von Daten;eine Steuereinheit, die über einen oder mehrere von einer Vielzahl von Kanälen mit der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen verbunden ist, wobei die Steuereinheit funktionsfähig die Operationen der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen steuert und einen L-fach verschachtelten Fehlerkorrekturcode verwendet, um eine Datenzuverlässigkeit und verlängerte Lebensdauer bereitzustellen und die Wiederherstellung der Daten von ausgefallenen integrierten Schaltkreisen ermöglicht; undeinen oder mehrere integrierte Ersatzschaltkreise, die selektiv mit einem oder mehreren der Vielzahl von Kanälen verbunden sind, wenn ein oder mehrere der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen, die hiermit verbunden sind, ausfallen,wobei die wiederhergestellten Daten von ausgefallenen integrierten Schaltkreisen in einem oder mehreren integrierten Ersatzschaltkreisen gespeichert werden,wobei die Vielzahl von integrierten Schaltkreisen in einer Vielzahl von Gruppen organisiert sind, wobei jede von der Vielzahl von Gruppen, die einen oder mehrere von der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen aufweist, eine Vielzahl von Seiten aufweist, die Fragmente eines oder mehrerer Codewörter umfassen, wobei die Vielzahl von Seiten aus der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen eine Vielzahl von großen verteilten Seiten bilden, wobei jede von der Vielzahl von großen verteilten Seiten eine aus der Vielzahl von Seiten von jedem einzelnen aus der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen enthält,wobei jedes Codewort Datenzeichen und Paritätszeichen, die zum Wiederherstellen von Daten und zum Detektieren und Korrigieren von Fehlern verwendet werden, enthält.
Patent DE-112011101765-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: INOUE CHIYAKI
IPC: F16F1/36
Filed: 2011-05-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), beinhaltend: ein erstes Montierelement (12); ein zweites Montierelement (14); einen Hauptgummielastikkörper (16), der die ersten und zweiten Montierelemente (12, 14) verbindet; einen Brückenabschnitt (24), der an dem ersten Montierelement (12) mit Erstreckung in seitlicher Richtung vorgesehen ist; ein torförmiges Element (82), das an dem zweiten Montierelement (14) derart angebracht ist, dass es mit einer Überspannung des ersten Montierelementes (12) angeordnet ist; einen Stoppermechanismus, der von entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Abschnitten des ersten Montierelementes (12) und des torförmigen Elementes (82) gebildet wird und der dafür ausgelegt ist, eine Relativversetzung zwischen den ersten und zweiten Montierelementen (12, 14) zu begrenzen; und einen sackartigen Gummistopper (62), der das erste Montierelement (12) bedeckt und zwischen dem ersten Montierelement (12) und dem torförmigen Element (82) angeordnet ist, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass das erste Montierelement (12) und das zweite Montierelement (14) an beiden Seiten des Hauptgummielastikkörpers (16) auf nichtklebstoffbasierte Weise angebracht sind und ein Kommunikationsloch (90) ausgebildet ist, das sich in entgegengesetzter Richtung des ersten Montierelementes (12) und des zweiten Montierelementes (14) erstreckt und das erste Montierelement (12), den Hauptgummielastikkörper (16) und das zweite Montierelement (14) durchdringt.
Patent DE-112011103457-B4 (DE)
Title: Kabellose Kommunikationssysteme
Inventor: BEALE MARTIN
IPC: H04L45/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Datenübertragung zwischen einer ersten maschinenartigen Kommunikations-(MTC)Einheit (52, 54) und einer zweiten MTC-Einheit (52, 54) über ein Funknetzwerk (60) in einem kabellosen Telekommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen eines ersten Übertragungsaufwandsparameters durch das Funknetzwerk (60), der Aufwendungen repräsentiert, die mit einer Datenübertragung zwischen der ersten und der zweiten MTC-Einheit (52, 54) zu einem ersten Übertragungszeitpunkt verknüpft sind und Übermitteln des ersten Übertragungsaufwandsparameters an die erste MTC-Einheit (52, 54);Bestimmen eines zweiten Übertragungsaufwandsparameters durch das Funknetzwerk (60), der Aufwendungen repräsentiert, die mit einer Datenübertragung zwischen der ersten und der zweiten MTC-Einheit (52, 54) zu einem zweiten Übertragungszeitpunkt verknüpft sind und Übermitteln des zweiten Übertragungsaufwandsparameters an die erste MTC-Einheit (52, 54);Ersetzen des ersten Übertragungsaufwandsparameters durch den zweiten Übertragungsaufwandsparameter an der MTC-Einheit (52, 54); undSteuern der Datenübertragung durch die erste MTC-Einheit (52, 54) zwischen der ersten und der zweiten MTC-Einheit (52, 54) abhängig von dem ersten und zweiten Übertragungsaufwandsparameter, wobei der erste und zweite Übertragungsaufwandsparameter mit einer Datenübertragung unter Anwendung eines ersten Übertragungswegs in dem Funknetzwerk (60) verknüpft sind und wobei das Verfahren ferner umfasst: Bestimmen durch das Funknetzwerk (60) eines weiteren Übertragungsaufwandsparameters, der Aufwendungen repräsentiert, die mit einer Datenübertragung unter Anwendung eines zweiten Übertragungswegs verknüpft sind, der sich von dem ersten Übertragungsweg unterscheidet.
Patent DE-112011103638-B4 (DE)
Title: Instrumentvorrichtung
Inventor: KITAGAWA YUUICHI
IPC: G09F13/04
Filed: 2011-11-01
Granted: 2023-05-11
Abstract: Instrumentenvorrichtung (1), die umfasst:eine Skalenscheibe (2), die in Form einer kreisrunden Platte ausgebildet ist und an der Markierungen (20), die einen Zustand eines beweglichen Objektes anzeigen, in einer Umfangsrichtung der Skalenscheibe (2) angeordnet sind;ein Gehäuse (3), das mit einer Hohlrundung (30) versehen ist, die in Form einer konkaven Nut entlang der Markierungen (20) ausgebildet ist und an dem die Skalenscheibe (2) so angebracht ist, dass sie eine Öffnung der Hohlrundung (30) abdeckt; undeine Lichtquelle (4A), die an einer Rückseite der Skalenscheibe (2) in der Hohlrundung (30) der Markierung (20) gegenüberliegend vorhanden ist und Licht auf die Markierung (20) zu emittiert, undeine Innenumfangswand der Hohlrundung (30) so vorhanden ist, dass diese Licht von der Lichtquelle (4A) reflektiert,die Innenumfangswand mit einer zweiten geneigten Wand (3b) versehen ist, die so geneigt ist, dass diese sich der Skalenscheibe (2) nach innen hin nähert, unddas Gehäuse (3) mit einer Lichtabschirmung (35) versehen ist, die zwischen der Markierung (20) und der Lichtquelle (4A) angeordnet ist und der Lichtquelle (4A) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein Teil eines Außenumfangs (36) der Lichtabschirmung (35) in einer Bogenform so ausgebildet ist, dass ein Abstand zu einem Außenumfang (31) der Hohlrundung (30) konstant ist, undein Innenumfang (37) der Lichtabschirmung (35) in einer Bogenform ausgebildet ist, die nach außen vorsteht,so dass die Menge an Licht zunimmt, die durch die zweite geneigte Wand (3b) auf die Markierung (20) reflektiert wird.