baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109369-U1 (DE)
Title: Tierdecke
IPC: B68C5/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Tierdecke zum Bekleiden eines Tieres (90), insbesondere eines Pferdes, mit einem flächigen Deckenkörper (11) aus einem flexiblen Textilgewebe und/oder flexiblen Kunststoff zum Abdecken eines Körperbereiches, insbesondere des Rückens (91), des Tieres (90), wobei mindestens zwei Randbereiche (16, 17) des Deckenkörpers (11) zueinander hin beweglich sind und mittels zusammenwirkenden Befestigungsmitteln (20) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (20) mindestens ein einem ersten Randbereich (16, 17) des Deckenkörpers (11) zugeordnetes Magnetelement (21) und mindestens ein einem zweiten Randbereich (16, 17) des Deckenkörpers (11) zugeordnetes Widerhaltelement (22–24) zur magnetischen Zusammenwirkung mit dem Magnetelement (21) und Zusammenhalten der Randbereiche (16, 17) des Deckenkörpers (11) aufweisen.
Patent DE-202012004423-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für Solarplatten
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Tragstruktur für Solarplatten auf einem Dach mit U-förmigen Metallprofilen, die in Neigungsrichtung des Daches ausgerichtet sind und in den Metallprofilen aufgenommenen Gleitelementen, die Querstreben halten, gleitverschieblich in den Metallprofilen und über eine Verbindung an den Metallprofilen gehalten sind, die wärmelösbar oder über ein Steuersignal lösbar ist.
Patent DE-202012005873-U1 (DE)
Title: Verbinder und Kontaktsystem
IPC: H01R12/72
Filed: 2012-06-15
Abstract: Verbinder (3) zur Aufnahme zumindest eines flachen Endbereichs (7a) einer Leiterplatte (7) oder eines flachen Endbereichs eines Kabels umfassend: – einen Einführöffnungsabschnitt (11), welcher derart ausgelegt ist, daß der flache Endbereich (7a) entlang einer Einführrichtung (E) in ein Inneres des Verbinders (3) einführbar ist; – zumindest ein erstes Unterkontaktelement (15), welches ausgelegt ist, mit zumindest einem zugeordneten ersten elektrischen Leiter auf einer Unterseite des flachen Endbereichs (7a) elektrisch zu kontaktieren und – zumindest ein zweites Unterkontaktelement (17), welches ausgelegt ist, mit zumindest einem zugeordneten zweiten elektrischen Leiter auf der Unterseite des flachen Endbereichs (7a) elektrisch zu kontaktieren, wobei das erste Unterkontaktelement (15) von dem zweiten Unterkontaktelement (17) entlang einer Längsrichtung (L), die rechtwinklig zur Einführrichtung (E) orientiert ist, beabstandet angeordnet ist, wobei das erste Unterkontaktelement (15) von dem zweiten Unterkontaktelement (17) verschieden ist und wobei die Einführrichtung (E) und eine Höhenrichtung (H), die senkrecht...
Patent DE-202012006446-U1 (DE)
Title: "Bett-Wippe" - ist eine Vorrichtung mit Aufhängungen, mittig oder an anderen Punkten, innen an den Bettseitenteilen angebracht, um das Lattenrost samt Matratze wie eine Wippe nach oben oder unten zu bewegen
IPC: A47C17/84
Filed: 2012-07-05
Abstract: Aufhängung wie eine Wippe für ein Lattenrost bzw. einen anderen Tragerahmen für eine Matratze dadurch gekennzeichnet, dass entweder an den Bettseitenteilen oder an einem anderen Tragerahmen für eine Matratze eine Aufhängung rechts und links jeweils nur an einem Punkt angebracht ist, um die gesamte Liegefläche (also Matratze mit Federrahmen darunter) wie eine Wippe nach oben oder unten zu bewegen.
Patent DE-202012010391-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen für Fernseher, digitale Bilderrahmen und Monitore
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Rahmen der zum Einrahmen von Plasma- und LCD-Fernsehern, Digitalen Bilderrahmen und Monitoren verwendet wird und am Gehäuse dieser Geräte befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass durch die spezielle Profilform (mit einer variablen Profilierung) (1 und 2) und das Einlegen von Distanzleisten (3 und 4) der Rahmen an verschiedene Gehäuseformen (5) angepasst werden kann.
Patent DE-202012011637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Zugangsberechtigung an verriegelbaren Paketfachtüren.
IPC: A47G29/14
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung für Zugangsberechtigung an verriegelbaren Paketfachtüren. dadurch gekennzeichnet dass ein Bestandteil o. g. Vorrichtung aus irgendeiner Eingabeeinheit für eine mehrstellige Zeichen – und/oder Ziffernfolge besteht, hier z. B. ein Codeschloss an der Front der verriegelbaren Tür.
Patent DE-202012012731-U1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang
IPC: B60K6/36
Filed: 2012-10-19
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (10) mit – einem Verbrennungsmotor (12), der für eine maximale Verbrennungsmotordrehzahl ausgelegt ist; – einer Doppelkupplungsanordnung (20, 30; 50), die eine erste Reibkupplung (20) und eine zweite Reibkupplung (30) aufweist, wobei die Reibkupplungen (20, 30) ein mit dem Verbrennungsmotor (12) gekoppeltes gemeinsames Eingangsglied (38) und jeweils ein Ausgangsglied (60, 62) aufweisen; – einer Getriebeanordnung (22, 32), die ein erstes Teilgetriebe (22) und ein zweites Teilgetriebe (32) aufweist, wobei das Ausgangsglied (60) der ersten Reibkupplung (20) mit einem Eingang (26) des ersten Teilgetriebes (22) verbunden ist und wobei das Ausgangsglied (62) der zweiten Reibkupplung (30) mit einem Eingang (36) des zweiten Teilgetriebes (32) verbunden ist; – einer elektrischen Maschine (40), die mit dem Ausgangsglied (62) der zweiten Reibkupplung (30) über eine Maschinenübersetzung (iM) verbunden oder verbindbar ist, derart, dass ein rein elektrischer Fahrbetrieb über das zweite Teilgetriebe (32) einrichtbar ist, wobei die elektrische Maschine (40) für eine maximale Maschinendrehzahl ausgelegt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Maschinendrehzahl geteilt durch die Maschinenübersetzung größer ist als die maximale Verbrennungsmotordrehzahl, wobei das Ausgangsglied (62) der zweiten Reibkupplung (30) konstruktiv auf die maximale Maschinendrehzahl geteilt durch die Maschinenübersetzung (iM) ausgelegt ist.
Patent DE-202012013011-U1 (DE)
Title: Fachboden
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: Fachboden für Regale, Schränke oder dergleichen Möbel, aufweisend zwei beabstandete, parallel sich erstreckende Platten, von denen wenigstens eine transparent ist und zwischen denen eine Beleuchtungsvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Platten (2, 3) und zwei randseitig zwischen den Platten (2, 3) angeordnete Rahmenabschnitte (4, 5) einen selbstragenden Korpus (6) ausbilden.
Patent DE-202012101225-U1 (DE)
Title: Optikelement für Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-04-04
Abstract: Optikelement für eine Beleuchtungsvorrichtung in Fahrzeugen aus einem lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial mit einem Linsenbereich, in dem eine Vorderseite und/oder eine Rückseite des Optikelementes gewölbt ausgebildet ist, und mit einem sich an den Linsenbereich anschließenden Nichtlinsenbereich, in dem die Vorderseite und die Rückseite des Optikelementes flach verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nichtlinsenbereich (7) und/oder der Linsenbereich (3) eine Randkontur (8, 9) aufweisen, die mit einer Kontur (10) eines Gehäuseöffnungsrandes (11) übereinstimmt, in der das Optikelement (2) gelagert ist.
Patent DE-202012103053-U1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zur Aufbewahrung von Hafer
IPC: A01F25/14
Filed: 2012-08-13
Abstract: Speichereinrichtung zur Aufbewahrung von Hafer, umfassend Seitenwände, ein oberes Dach und eine Unterseite, wobei die Seitenwände, das obere Dach und die Unterseite jeweils aus einer wärmeisolierenden Struktur zusammengesetzt sind.
Patent DE-202013004505-U1 (DE)
Title: Werkstückübergabeeinrichtung
IPC: B23Q7/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Werkstückübergabeeinrichtung, die aufweist: einen Arm, der sich zwischen Maschinen zurück- und vorbewegt, um (ein) Werkstück(e) zu übergeben; einen Querstab, der mit dem Arm gekoppelt ist; ein Paar von rechten und linken Werkstückhaltevorrichtungen, die auf den linken und rechten Seiten des Querstabs vorgesehen sind; und Kippantriebsvorrichtungen, die an dem Arm vorgesehen sind und jeweils die Werkstückhaltevorrichtungen derart steuern, dass sie sich um eine Achse einer Längsrichtung des Querstabs drehen.
Patent DE-202013005530-U1 (DE)
Title: Hebeweste
IPC: A61G7/14
Filed: 2013-06-18
Abstract: Hebeweste, die sowohl vom Patienten als auch vom Pflegepersonal getragen werden kann. Die Vorder- bzw. Brustseite ist mit der Rück- bzw. Rückenseite der Hebeweste mit an der Rückenseite der Weste zu öffnenden und wiederverschließbaren Gurten zu verbinden. Im geöffneten Zustand ist die Weste damit auch liegenden Personen leicht anzuziehen. An den vorgesehenen Hebeschlaufen kann je nach Verwendung der Hebeweste entweder das Pflegepersonal den Patienten anheben oder sich der Patient an der von der Pflegekraft getragenen Hebeweste festhalten.
Patent DE-202013012572-U1 (DE)
Title: Anschließvorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschließen eines Einwegfilters an eine Feinstaub führende Eingangsleitung eines Filtergerätes, gekennzeichnet durch ein an die Leitung angeschossenes, die Leitung verlängerndes Eintauchrohr (7), das in Richtung seiner insbesondere senkrechten Achse höhenverstellbar ist und an seiner Unterseite eine Schneidkante (9) aufweist zum Durchschneiden einer, den Filterinnenraum insbesondere die obere Filteröffnung abdeckenden Fläche insbesondere Folie oder Membran, wobei das Eintauchrohr (7) in seiner unteren Stellung zumindest über einen Teil seiner Länge im Filterinnenraum einliegt und in seiner oberen Stellung sich außerhalb des Filters befindet, so dass der Filter auswechselbar ist.
Patent DE-202013101793-U1 (DE)
Title: LED-Schaltungsanordnung
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: LED-Schaltungsanordnung (1) mit mehreren parallel verschalteten LED-Strängen (11), welche zur Versorgung durch ein gemeinsames Betriebsgerät (3) vorgesehen sind, wobei in einer Teilmenge der LED-Stränge (11), welche zumindest einen LED-Strang umfasst, jeweils ein Element zur Strombegrenzung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202013102252-U1 (DE)
Title: Leitplanke
IPC: E01F15/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Schutzplanke für den Straßenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzplanke zumindest einen Magnet aufweist.
Patent DE-202014000977-U1 (DE)
Title: Schleifhandschuh zum Schleifen von Oberflächen
IPC: B24D15/04
Filed: 2014-02-05
Abstract: Schleifwerkzeug aus flexiblem Grundmaterial welches als Handschuh ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh an seiner gesamten äußeren Oberfläche oder in Teilbereichen seiner äußeren Oberfläche direkt mit einem körnigen, granularen Schleifgut versehen ist.
Patent DE-202014003090-U1 (DE)
Title: Dual-Ergometer
IPC: A63B22/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Trainingsgerät zur gleichzeitigen Beanspruchung von Armen und Beinen durch zwei unabhängig funktionierende, in ihrem Trainingswiderstand veränderliche Kurbelwerke, in Form eines Ergometers, dadurch gekennzeichnet, dass die für das Oberkörpertraining bestimmte Einheit (obere Einheit) anstelle des Lenkers am Lenkermast des Bein-Ergometers (untere Einheit) fest installiert ist.
Patent DE-202014003958-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Gasabscheidung
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-05-09
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung (1) zur Abdichtung einer Produktseite (5) an einem rotierenden Bauteil, umfassend: – eine erste Gleitringdichtung (2) mit einem ersten rotierenden Gleitring (21) und einem ersten stationären Gleitring (22), welche zwischen sich einen ersten Dichtspalt (23) definieren, – eine zweite Gleitringdichtung (3) mit einem zweiten rotierenden Gleitring (31) und einem zweiten stationären Gleitring (32), welche zwischen sich einen zweiten Dichtspalt (33) definieren, – einen Fluidraum (4), welcher durch die erste und zweite Gleitringdichtung (2, 3) begrenzt ist, – wobei die erste Gleitringdichtung (2) mit einem Produktmedium der Produktseite (5) geschmiert ist und wobei die zweite Gleitringdichtung (3) mit einem flüssigen Quenchmedium einer Quenchversorgungseinheit (7) geschmiert ist, wobei das Quenchmedium im Fluidraum (4) befindlich ist, – einen Quenchaustritt (8), über welchen Quenchmedium aus dem Fluidraum (4) abführbar ist, – einen Gasaustritt (9), über welchen ein im Fluidraum befindliches Gas abführbar ist, und – eine Drosseleinrichtung (10), welche im Fluidraum (4) zwischen der ersten Gleitringdichtung (2) und der zweiten Gleitringdichtung (3) angeordnet ist und den Fluidraum (4) in einen produktseitigen Fluidraumbereich (4a) und einen atmosphärenseitigen Fluidraum (4b) unterteilt, – wobei der Gasaustritt (9) am produktseitigen Fluidraumbereich (4a) angeordnet ist und der Quenchaustritt (8) am atmosphärenseitigen Fluidraumbereich (4b) angeordnet ist.
Patent DE-202014008869-U1 (DE)
Title: Handbremsgriff, welcher koaxial drehbar auf den Fahrradlenker aufgesteckt und drehbar arretiert ist
IPC: B62L3/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Handbremsgriff, welcher koaxial drehbar auf den Fahrradlenker (1) aufgesteckt und gegenüber einem feststehenden Griffteil (12) arretiert ist. Ein mit dem drehbaren Handbremsgriff (6) verbundener Bowdenzug (3), welcher an seinem anderen Ende mit einem Zugkolben (14), welcher sich in einem hydraulischen Geberzylinder (15) befindet, verbunden ist.
Patent DE-202014010129-U1 (DE)
Title: Blockierungs- Vorrichtung, lösbar, für automatisch und manuell während des Betreibs verstellbare Sattelstütze an Fahrrädern, mit und ohne Motorunterstützung
IPC: B62K19/36
Filed: 2014-12-18
Abstract: Blockierungsvorrichtung, lösbar, für automatisch und manuell während des Betriebs verstellbare Sattelstütze an Fahrrädern mit und ohne Motorunterstützung, dadurch gekennzeichnet, dass, die Haltevorrichtung 3, welche mit dem beweglichen Teil der Sattelstütze 6 fest verbunden ist, mit der Haltevorrichtung 1, welche mit dem unbeweglichen Teil der Sattelstütze 7 oder dem Rahmenrohr 8, welches die Sattelstütze 7 aufnehmen kann, fest verbunden ist, mittels einer lösbaren Kupplung kraftschlüssig zusammengeführt werden kann, sodass bei Zusammenschluss beider Haltevorrichtungen 1 und 3 die Blockierung hergestellt, und durch ein Betätigungselement wieder aufgelöst werden kann.
Patent DE-202014104607-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Befestigungsmittel
IPC: A61F5/10
Filed: 2014-09-26
Abstract: Therapeutisches Befestigungsmittel, das ein einziges gewelltes Blechglied (10) aufweist, wobei die die Wellung bildenden Rippen und Mulden parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechglied (10) wenigstens zwei biegsame Zonen (A, B) enthält, die mit Wellungen verschiedener Richtungen versehen sind.
Patent DE-202014105015-U1 (DE)
Title: Erdungsvorrichtung
IPC: H02K13/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Erdungsvorrichtung zur Vermeidung rotorbedingter Lagerströme bei einem Elektromotor umfassend ein elektrisch leitfähiges Ringelement (2) mit daran angeordneten Haltemitteln (3), an denen Faserbündel (4) befestigt sind, über welche eine elektrische Ableitung einer statischen Aufladung zu mindestens einem Ableitelement (5) erfolgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserbündel (4) gegenüber einer zu einer axialen Mittellinie (M) des Ringelements (2) senkrechten Radialebene (R) und/oder einer Axialebene (A) in einer schrägen Winkelstellung ausgerichtet befestigt sind und eine von den Haltemitteln (3) des Ringelements (2) vorstehende Länge aufweisen, die größer als notwendig ist, einen radialen Abstand des Ringelements (2) zu dem Ableitelement (5) zu überstrecken.
Patent DE-202014105228-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit zwei Ventilkugeln
IPC: F16K15/04
Filed: 2014-10-31
Abstract: Rückschlagventil (100; 200; 300) mit Spülfunktion, umfassend: – einen Korpus (10.1; 10.2) mit einer Einlassöffnung (11) und einer Auslassöffnung (1), – einen Ventilsitz (3) für ein Schließelement (2), welches im Förderbetrieb aus dem Ventilsitz (3) durch das flüssige Fördermedium hebbar ist, – eine innerhalb des Korpusses (10.1; 10.2) zwischen dem Ventilsitz (3) und der Auslassöffnung (1) befindliche Fördermedium-Kammer (13), dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb des Korpusses (10.1; 10.2) ein zweiter Ventilsitz (6) für ein zweites Schließelement (5) befindlich ist, – der zweite Ventilsitz (6) an einer Spülöffnung (8) angeordnet ist, – an die Auslassöffnung (1) eine Pumpe (20) anschließbar ist, – das zweite Schließelement (5) derart federbelastet ist, dass es im nicht betriebenen Zustand des Rückschlagventils (100; 200; 300) sowie im Förderbetrieb und dem damit verbundenen, von der Pumpe (20) erzeugten Vakuumaufbau innerhalb des Korpusses (10) gegen den Ventilsitz (6) drückt und somit die Spülöffnung (8) schließt, wohingegen sie im Spülbetrieb aus diesem Ventilsitz (6) senkbar ist und die Spülöffnung (8) freigibt.
Patent DE-202015000567-U1 (DE)
Title: Träger- und Spannvorrichtung für Sägeketten
IPC: B27B33/14
Filed: 2015-01-23
Abstract: Träger- und Spannvorrichtung für Sägeketten dadurch gekennzeichnet, dass auf einer gekürzten Sägeschiene (1) ohne Umlenkstern (2) oder einer vergleichbaren Kettenaufnahme eine Führung (4) angebracht ist in der eine in der Länge verstellbare Druckstange (5, 6) geführt wird.
Patent DE-202015004234-U1 (DE)
Title: Tablaraufbau
IPC: H01R25/14
Filed: 2015-06-15
Abstract: Tablaraufbau (1) umfassend: zwei vertikale Stützen (2) mit jeweils mindestens einer Serie von Steckbuchsen (23); ein zwischen den Stützen (2) angeordnetes horizontales Tablar (3), auf der Artikel anordbar sind, und zwei Querseiten (32), die jeweils an eine der Stützen (2) angrenzen; und eine Mehrzahl von Auflagesteckern (6), die in Steckbuchsen (23) der Stützen (2) auf gleicher Höhe eingesteckt sind, wobei das Tablar (3) auf den Auflagesteckern (6) aufliegt und von diesen getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablar (3) mit einem Stromverbraucher (34) bestückt ist und dass die Stützen (2) mit einer Stromzuleitung (24) und einer Stromableitung (25) ausgestattet sind, wobei die Stromzuleitung (24) der Stützen (2) mit einem ersten Auflagestecker (6), der in einer der Steckbuchsen (23) einer ersten der Serien der Steckbuchsen (23) eingesteckt ist, elektrisch verbunden ist, die Stromableitung (25) der Stützen (2) mit einem zweiten Auflagestecker (6), der in einer der Steckbuchsen (23) einer zweiten der Serien der Steckbuchsen (23) eingesteckt ist, elektrisch verbunden ist, der Stromverbraucher (34) des Tablars (3) mit dem ersten Auflagestecker (6) und dem zweiten Auflagestecker (6) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015006113-U1 (DE)
Title: Kamin mit flächenbündiger Sichtscheibe
IPC: F24B1/192
Filed: 2015-08-28
Abstract: Kamin (1), mit einer Scheibe (2) zur Beobachtung des Kaminfeuers, mit einem Rahmen (3) zur Einfassung der Scheibe (2), wobei ein Randbereich (5) der Scheibe (2) gegenüber dem zentralen Bereich (4) der Scheibe (2) zurückspringt, wobei zumindest ein Teil des Randbereichs (5) der Scheibe (2) von dem Rahmen (3) überdeckt wird, so dass durch das Zurückspringen des Randbereichs (5) die Oberfläche des Rahmens (3) an die Oberfläche eines zentralen Bereichs (4) der Scheibe (2) zumindest im Wesentlichen angeglichen wird.
Patent DE-202015006562-U1 (DE)
Title: Kabel- und Leitungsschutzhaube
IPC: H02G9/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Intelligente seitliche Bolzenführung, gekennzeichnet durch: – vier C-Förmige Nuten in zwei seitlich angeordnete Bleche von 10 mm Stärke (s. Zeichnung 5) in der Aussparung des Deckels eingeschweißt (s. Zeichnung 2, 3 und 6). – Die Kabelaustrittshaube ist dadurch in einer C-förmigen Bewegung zu Öffnen bzw. zu Schließen. – Die Haube wird mit vier Bolzen M20 × 22 (für die Führungsnut auf einer Länge von 10 mm auf 15,6 mm) abgedreht durch die C-förmige-Nut geführt (s. Zeichnung 2 und 3) – Diese Bolzen sind zur Druckaufnahme als auch für den Aufhebelschutz von Bedeutung.
Patent DE-202015009679-U1 (DE)
Title: Ventilrückhaltevorrichtung
IPC: B65D47/20
Filed: 2015-04-02
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines selbstschließenden Ventils in einem Verschluss, wobei die Vorrichtung einen Körper zum Aufnehmen eines selbstschließenden Ventils umfasst, der einen Crimpflansch aufweist, welcher von einer ungecrimpten Position in eine gecrimpte Position biegbar ist, um das Ventil in der Vorrichtung zu halten, indem ein Umfangsflansch an dem Ventil in Eingriff gebracht wird und dadurch in der gecrimpten Position eine Flanschhöhe F definiert wird, wobei der Körper mit dem gehaltenen Ventil in einem Verschluss aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass,: der Crimpflansch eine Länge H im Bereich von 0,5 mm bis 4,0 mm aufweist, die Flanschhöhe F im Bereich von 1,25 mm bis 2,5 mm liegt; und die Gesamthöhe der Vorrichtung im Bereich von 5mm bis 8mm liegt.
Patent DE-202015009906-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Betreiben eines tragbaren elektronischen Geräts zum Durchführen von mobilen Zahlungstransaktionen
IPC: G06Q50/06
Filed: 2015-05-15
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung (102), umfassend:
 ein sicheres Element (202) zum Speichern von Benutzeranmeldeinformationen;
 eine Anwendungs-Verarbeitungsschaltung (200); und
 eine Energieverwaltungseinheit (220), die konfiguriert ist, um eine vorbestimmte Benutzereingabesequenz zum Einleiten einer mobilen Zahlungstransaktion zu erkennen und als Reaktion auf das Erkennen der vorbestimmten Benutzereingabesequenz ein Aufwecksignal an die Anwendungs-Verarbeitungsschaltung (200) zu senden und das sichere Element (202) alarmiert, wobei:
 die Anwendungs-Verarbeitungsschaltung (200) konfiguriert ist, um eine Benachrichtigung von dem sicheren Element (202) zu empfangen, nachdem das sichere Element (202) die Warnung von der Energieverwaltungseinheit (220) empfangen hat, und konfiguriert ist, um mit dem sicheren Element (202) zu kommunizieren, um das sichere Element (202) vorübergehend für die Zahlung zu aktivieren.
Patent DE-202015101117-U1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachse mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug
IPC: B60G15/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Einzelradaufhängung für eine Hinterachse eines Fahrzeugs, aufweisend einen zur drehbaren Lagerung eines Laufrads (9) vorgesehenen Radträger (6) sowie ein Federelement (7) und ein neben dem Federelement (7) angeordnetes Dämpferelement (8), wobei der Radträger (6) dazu ausgebildet ist, über einzelne Lenker an einem Hilfsrahmen oder einem Fahrzeugaufbau (3) gelenkig angebunden zu werden, gekennzeichnet durch die Abstützung eines unteren Endes (21) des Federelements (7) und eines unteren Endes (14) des Dämpferelements (8) an dem Radträger (6) derart, dass das Dämpferelement (8) zumindest abschnittsweise zwischen dem Laufrad (9) und einem Längsträger (4) des Fahrzeugaufbaus (3) anordenbar ist.
Patent DE-202015104263-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zur Bearbeitung eines plattenförmigen Baustoffs
IPC: B26B29/06
Filed: 2015-08-12
Abstract: Handwerkzeug zur Bearbeitung eines plattenförmigen Baustoffs, insbesondere einer Gipskartonplatte, mit einer Anfaseinheit (14), welche zu einem Erzeugen zumindest einer Fase an zumindest einer Kante des Baustoffs vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Hobeleinheit (16), welche zu einem Glätten zumindest einer Oberfläche des Baustoffs vorgesehen ist.
Patent DE-202015105184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lastübergabe
IPC: B65G67/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe von Lasten (12) von einem Hubtisch (26) eines Fahrzeugs (10) in eine ortsfeste Übernahmestation (14), wobei auf dem Hubtisch (26) ein von einem Motor (36) angetriebener Stetigförderer (32) zur Aufnahme der Last (12) angeordnet und der Hubtisch (26) mittels eines Huborgans (28) relativ zum Fahrwerk (24) des Fahrzeugs (10) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Übernahmestation (14) eine Sensoreinrichtung (46) zum Erkennen einer vorbestimmten Umschlagposition des Fahrzeugs (10) und wenigstens ein stromführender Kontakt (50) vorgesehen sind, an dem in der vorbestimmten Umschlagposition beim Absenken des Hubtisches (26) in eine Übergabestellung ein Schaltkontakt (52) des Hubtisches (26) anschlägt und dadurch einen Stromkreis zur Spannungsversorgung des Motors (36) schließt.