baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001864-A1 (DE)
Title: Blattlageranordnung für eine Windenergieanlage
Inventor: HAMER FLORIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattlageranordnung (1) für die drehbare Befestigung eines Rotorblatts (2) an der Rotornabe (3) einer Windenergieanlage sowie ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Blattlageranordnung (1).Die Blattlageranordnung (1) umfasst ein Blattlager (4) mit einem Innenring (5) und einem Außenring (6), wobei der eine Ring (5) des Blattlagers (4) zur Befestigung an der Rotornabe (3) und der andere Ring (6) zur Befestigung des Rotorblatts (2) ausgebildet ist, wobei der zur Befestigung an der Rotornabe (3) vorgesehene Ring (5) wenigstens eine technische Vorkehrung (8', 11, 15) aufweist, die eine vollständige und ordnungsgemäße Befestigung des Rings (5) an der Rotornabe (3) in nur einer einzigen vorgegebenen Position ermöglicht.Die Herstellung einer entsprechenden Blattlageranordnung (1) umfasst die Schritte:a) Befestigung des Blattlagers (4) an der Rotornabe (3) in der vorgegebenen und durch die wenigstens eine technische Vorkehrung (8', 11, 15) sichergestellte Position; undb) Befestigung des Rotorblatts (2) am Blattlager (4).
Patent DE-102019002934-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung (22) für einen offenen Personenkraftwagen (10), mit wenigstens einem aus einem Verstauzustand in einen Auffangzustand (A) verbringbaren und in dem Verstauzustand und in dem Auffangzustand (A) in Fahrzeuglängsrichtung hinter im Innenraum (20) des Personenkraftwagens (10) angeordneten Sitzplätzen angeordneten Luftsack (24), welcher unter Einleiten eines Gases in den Luftsack (24) in seinem Volumen vergrößerbar, dadurch zumindest teilweise in Fahrzeughochrichtung nach oben bewegbar und dadurch aus seinem Verstauzustand in seinen Auffangzustand (A) verbringbar ist, in welchem mittels des Luftsacks (24) sich in Fahrzeuglängsrichtung von hinten nach vorne in Richtung zumindest eines der Sitzplätze bewegende Gegenstände auffangbar sind.
Patent DE-102019008441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: RANK BENEDIKT
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems (3) zur Müdigkeitserkennung eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - in Abhängigkeit eines ermittelten Müdigkeitszustandes des Fahrzeugnutzers eine entsprechende Information mittels einer zentralen Rechnereinheit (4), welcher der Müdigkeitszustand und eine momentane Position des Fahrzeuges übermittelt werden, an weitere Fahrzeuge (2) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) gesendet wird und/oder dass
 - in Abhängigkeit des ermittelten Müdigkeitszustandes des Fahrzeugnutzers des Fahrzeuges (1) die Information mittels einer optisch und/oder akustisch ausgegebenen Signalisierung des Fahrzeuges (1) an die weiteren Fahrzeuge (2) in der Umgebung des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102019101720-A1 (DE)
Title: Techniken zur Darstellung und Verarbeitung von Geometrie innerhalb einer erweiterten Grafikverarbeitungspipeline
Inventor: HAKURA ZIYAD
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen implementiert ein Parallelprozessor eine Grafikverarbeitungspipeline, die gerenderte Bilder erzeugt. Im Betrieb veranlasst der Parallelprozessor Ausführungs-Threads, ein Task-Shading-Programm auf einem Eingangs-Gitter auszuführen, um eine Task-Shader-Ausgabe zu erzeugen, die eine Gitter-Shader-Anzahl angibt. Der Parallelprozessor erzeugt dann Gitter-Shader-Identifikatoren, wobei die Gesamtzahl der Gitter-Shader-Identifikatoren gleich der Anzahl der Gitter-Shader ist. Für jeden Gitter-Shader-Identifikator ruft der Parallelprozessor basierend auf dem Gitter-Shader-Identifikator und der Task-Shader-Ausgabe einen Gitter-Shader auf, um eine Geometrie zu erzeugen, die dem Gitter-Shader-Identifikator zugeordnet ist. Anschließend führt der Parallelprozessor Operationen an den Geometrien durch, die den Gitter-Shader-Identifikatoren zugeordnet sind, um ein gerendertes Bild zu erzeugen. Vorteilhaft ist, dass im Gegensatz zu herkömmlichen Grafikverarbeitungspipelines die Leistung der Grafikverarbeitungspipeline nicht durch einen Stammfunktionen-Verteiler eingeschränkt ist.
Patent DE-102019102984-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum reduzieren von aussengeräuschen während des betriebs von elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: FARRELL DAVID
IPC: B60W20/17
Filed: 2019-02-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Reduzieren von Außengeräuschen während des Betriebs von elektrifizierten Fahrzeugen bereit. Ein Verfahren beinhaltet das automatische Betreiben eines elektrifizierten Fahrzeugs in einem Geräuschreduzierungsmodus über ein Steuersystem des elektrifizierten Fahrzeugs, wenn auf Grundlage zumindest von Geräuscheinschränkungsinformationen und Fahrerverlaufsinformationen, die durch das Steuersystem empfangen werden, eine aktuelle Zeit und ein aktueller Standort des elektrifizierten Fahrzeugs angemessen sind, um den Geräuschreduzierungsmodus aufzurufen.
Patent DE-102019104020-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikator mit klemmbarem Austragskolben
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knochenzementapplikator aufweisend eine Kartusche (1) mit einem Innenraum (2), einen Kartuschenkopf (4) mit einer Austragsöffnung (5), ein Mischorgan (6), das im Innenraum (2) mit einem Mischstab (7) bewegbar ist, einen Austragskolben (3), der in der Kartusche (1) angeordnet ist und der im Innenraum (2) in Richtung der Austragsöffnung (5) drückbar gelagert ist, wobei der Austragskolben (3) mit einer äußeren zylindrischen Mantelfläche (44) an einer Innenwand der Kartusche (1) anliegt, und zumindest ein Klemmelement (8), das im Bereich Rückseite des Innenraums (2) an der Innenwand der Kartusche (1) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Klemmelement (8) aus der Innenwand der Kartusche (1) vorsteht, wobei die zylindrische Mantelfläche (44) des Austragskolbens (3) von dem zumindest einen Klemmelement (8) in Richtung einer zentralen Zylinderachse elastisch deformierbar ist, so dass der Austragskolben (3) mit dem zumindest einen Klemmelement (8) an der Rückseite der Kartusche (1) einklemmbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs mit einem solchen Knochenzementapplikator.
Patent DE-102019104171-A1 (DE)
Title: Handgerät
Inventor: OOTSUKA YUUMA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Handgerät (10) ist eine tragbare Vorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, an einer Metallplatte (MB) angebracht und von dieser abgenommen zu werden, und umfasst ein Gehäuse (12) und einen Magneten (14), der innerhalb des Gehäuses (12) so vorgesehen ist, dass er über eine Befestigungsfläche (12a) des Gehäuses (12) zu der Metallplatte (MB) angezogen werden kann. Das Handgerät (10) umfasst außerdem ein Vorspannelement (16) zum Vorspannen des Magneten (14), so dass sich der Magnet (14) in einer Richtung weg von der Befestigungsfläche (12a) bewegt, wenn das Gehäuse (12) von der Metallplatte (MB) abgenommen wird.
Patent DE-102019104518-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit einer Strommessanordnung
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01L23/49
Filed: 2019-02-22
Abstract: Leistungsmodul mit einer Strommessanordnung zum Messen eines Stroms innerhalb des Leistungsmoduls, wobei das Leistungsmodul eine DCB-ähnliche Platte mit einer Leiterbahnstruktur aus einem elektrisch leitenden ersten Material und einen ersten Leistungsanschluss aufweist, wobei die DCB-ähnliche Platte und der erste Leistungsanschluss mittels einem ersten Bond-Drahtanordnung mit mindestens einem Bond-Draht elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der mindestens eine Bond-Draht der ersten Bond-Drahtanordnung aus einem elektrisch leitenden zweiten Material besteht, welches temperaturunabhängig hinsichtlich des Widerstandes ist und der über den mindestens einen Bond-Draht der ersten Bond-Drahtanordnung anfallende Strom mittels einer Messanordnung messbar ist.
Patent DE-102019106004-A1 (DE)
Title: Additiv für die cyanidfreie Abscheidung von Silber
Inventor: DOBROVOLSKA TSVETINA
IPC: C07D233/74
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektrolyten und ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von Silber- und Silberlegierungsüberzügen. Der erfindungsgemäße Elektrolyt ist cyanidfrei, lagerungsstabil und gewährleistet die Abscheidung von hoch glänzenden, brillanten und weißen Silber- und Silberlegierungsschichten für technische und dekorative Anwendungen.
Patent DE-102019106658-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Federdämpfereinrichtung (7), die im Drehmomentfluss zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) derart angeordnet ist, dass das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft der Federdämpfereinrichtung (7) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei das Eingangsteil (2) eine nach radial innen offene erste Tasche (6) ausbildet zur Aufnahme von Federelementen (8) der Federdämpfereinrichtung (7), wobei ausgangsseitig der Federdämpfereinrichtung (7) ein erstes Flanschelement (10) vorgesehen ist, mit einer Rutschkupplung (11) als Drehmomentbegrenzer im Drehmomentfluss zwischen dem ausgangsseitigen ersten Flanschelement (10) der Federdämpfereinrichtung (7) und dem Ausgangsteil (3), wobei das erste Flanschelement (10) eine nach radial innen offene zweite Tasche (12) mit zwei beabstandet angeordneten Schalen (13,14) ausbildet, in welche die zweite Tasche (12) eine mit dem Ausgangsteil (3) drehfest verbundene Reibscheibe (16) aufnimmt, wobei weiterhin ein Andruckblech (21) und eine Tellerfeder (22) in der zweiten Tasche (12) angeordnet sind, wobei sich die Tellerfeder (22) einerseits an einer der Schalen (13) und andererseits an dem Andruckblech (21) abstützt, wobei die Reibscheibe (16) axial zwischen dem Andruckblech (21) und der anderen der Schalen (14) angeordnet ist und von dem Andruckblech (21) gegen die andere der Schalen (14) beaufschlagt ist, wobei die Rutschkupplung (11) radial innerhalb der Federdämpfereinrichtung (7) angeordnet ist, weiterhin mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung (23), die axial benachbart zu der Federdämpfereinrichtung (7) und zu der Rutschkupplung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019108541-A1 (DE)
Title: Strommessbaugruppe
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Strommessbaugruppe, insbesondere zum Messen des Batteriestroms in einem Fahrzeug, umfasst eine Leiterplatte (12), eine zu der Leiterplatte (12) führende und an der Leiterplatte (12) festgelegte erste Stromschiene (16), wobei die erste Stromschiene (16) wenigstens eine erste Shunt-Kontaktfläche (30) bereitstellt, eine zu der Leiterplatte (12) führende und an der Leiterplatte (12) festgelegte zweite Stromschiene (18), wobei die zweite Stromschiene (18) wenigstens eine zweite Shunt-Kontaktfläche (42) bereitstellt, in Zuordnung zu der ersten Stromschiene (16) eine erste Messleiterbahn (44) an der Leiterplatte (12), in Zuordnung zu der zweiten Stromschiene (18) eine zweite Messleiterbahn (46) an der Leiterplatte (12), sowie einen Shunt-Widerstand (48) mit einem durch Verlötung mit der ersten Stromschiene (16) und der ersten Messleiterbahn (44) verbundenen ersten Kontaktbereich (50) und einem durch Verlötung mit der zweiten Stromschiene (18) und der zweiten Messleiterbahn (46) verbundenen zweiten Kontaktbereich (52).
Patent DE-102019110568-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zur Positionsüberwachung
Inventor: FRICK DAVID
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Werkstücken, die bevorzugt mindestens zum Teil aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, weist gemäß dieser Anmeldung eine Transporteinrichtung auf, die so aufgebaut ist, dass sie sich entlang einer ersten Richtung bewegen kann, und wobei die Transporteinrichtung eine Markierung aufweist, die entlang der ersten Richtung ein Muster aufweist.
Patent DE-102019110916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage und eines Wechselspannungsnetzes mit einer Vielzahl von Energieerzeugungsanlagen
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage (21-25, 31-35) mit einem Photovoltaikgenerator und einem Wechselrichter beschrieben, wobei der Wechselrichter dem Photovoltaikgenerator eine elektrische Leistung entnimmt und in ein Wechselspannungsnetz einspeist. Innerhalb der Energieerzeugungsanlage (21-25, 31-35) wird ein Abregelungsdurchführungswert (ADW) zufallsbasiert erzeugt und mit einem Abregelungsvorgabewert (AVW) verglichen, so dass die Energieerzeugungsanlage (21-25, 31-35) entweder eine Normalbetriebsleistung in das Wechselspannungsnetz einspeist, wenn der Abregelungsdurchführungswert (ADW) größer als der Abregelungsvorgabewert (AVW) ist, oder die eingespeiste elektrische Leistung gegenüber der Normalbetriebsleistung reduziert, wenn der Abregelungsdurchführungswert (ADW) kleiner als der oder gleich dem Abregelungsvorgabewert (AVW) ist. Das Verfahren kann auch auf einer Vielzahl von Energieerzeugungsanlagen (21-25, 31-35) mit einem gemeinsamen Abregelungsvorgabewert (AVW) durchgeführt werden.
 Ein Wechselrichter ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-102019111336-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor mit einer Nutabdeckung
Inventor: GOOS FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsmotor für ein Sauggerät (400) oder eine Werkzeugmaschine in Gestalt einer Hand-Werkzeugmaschine (200, 300) oder einer halbstationären Werkzeugmaschine, wobei der Antriebsmotor einen Stator (80) mit einer Erregerspulenanordnung (86) und einen Rotor (40, 140) mit einer Motorwelle (30, 130) aufweist, die an dem Stator oder bezüglich des Stators (80) anhand einer Lageranordnung (24A) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (40, 140) in einer Rotoraufnahme (82) des Stators (80) aufgenommen ist, die an ihrem Innenumfang Nuten (89) aufweist, die sich entlang von insbesondere parallel zur Drehachse (D) verlaufenden Längsachsen (L9) erstrecken und zur Drehachse (D) hin offene, zum Einführen von Erregerspulen (87) der Erregerspulenanordnung (86) vorgesehene Einführöffnungen (89D) aufweisen, die durch Nutabdeckungen (180) verschlossen sind, wobei die Nutabdeckungen (180) an ihren einander entgegengesetzten Längsseiten (195), die sich entlang der Längsachse (L9) der jeweiligen Nut (89) erstrecken und der Längsachse (L9) quer zu einen Querabstand (Q) zueinander aufweisen, in Eingriff mit Hintergreifkonturen (89E) der Nuten (89) sind und zwischen den Längsseiten (195) einen Wandabschnitt (184) zur Abdeckung der Nut (89) aufweist, und wobei die Hintergreifkonturen (89E) die Nutabdeckung (180) zur Drehachse (D) hin abstützen und in der jeweiligen Nut (89) halten. Es ist vorgesehen, dass der Querabstand (Q) der Längsseiten (195) mindestens einer Nutabdeckung (180) derart veränderbar ist, dass die Nutabdeckung (180) in einer Bewegungsrichtung radial zur Drehachse (D) des Rotors (40, 140) an den Hintergreifkonturen (89E) der Nut (89) vorbei in die Nut (89) einführbar und an ihren Längsseiten (195) in Hintergriff mit den Hintergreifkonturen (89E) der Nut (89) bringbar ist.
Patent DE-102019111850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum handgeführten Bewegen von Gegenständen
Inventor: HEINZMANN BERND
IPC: B66C13/40
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (10) handgeführten Bewegen von Gegenständen (12), wobei ein Strangwinkels (α) eines Tragstrangs (28) der Vorrichtung gegenüber der Senkrechten überwacht wird und, wenn der Strangwinkel ungleich Null Grad ist, ein Stranganlenkpunkt (30) des Tragstrangs zum Ausregeln des Strangwinkels auf null Grad verlagert wird, wobei ferner ein Stellwinkel (α) einer Komponente einer Halteeinrichtung (16) der Vorrichtung gegenüber einer Referenzkonfiguration (50) daraufhin überwacht wird, ob der Stellwinkel eine vorgegebene, erste Transportwinkelschwelle (54) überschreitet, und, wenn die erste Transportwinkelschwelle zumindest einmal überschritten wird, die Vorrichtung in einen Transportmodus (58) überführt wird, in welchem der Stranganlenkpunkt mit einer vorgegebenen Transportgeschwindigkeit (60) verlagert wird und in welchem die Verlagerung auch dann weiterhin mit der Transportgeschwindigkeit erfolgt, wenn der Stellwinkel innerhalb eines vorgegebenen Transportwinkelbereichs (β) verändert wird.
Patent DE-102019116174-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zur Energiespeicherung
Inventor: VETTER PETER
IPC: F03G3/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Es wird eine Energiespeichervorrichtung bereitgestellt, umfassend eine thermische Speichereinrichtung (12) zur Speicherung thermischer Energie und eine kinetische Speichereinrichtung (14) zur Speicherung kinetischer Energie, wobei die thermische Speichereinrichtung (12) mindestens ein Latentwärmespeicherelement (16) zur Speicherung der thermischen Energie aufweist, und wobei die kinetische Speichereinrichtung (14) mindestens ein bewegbares Schwungmassenelement (20) zur Speicherung der kinetischen Energie aufweist, und eine Kopplungseinrichtung (30) zur Einkopplung von thermischer und/oder kinetischer Energie in die Energiespeichervorrichtung und Auskopplung von thermischer und/oder kinetischer Energie aus der Energiespeichervorrichtung, wobei das mindestens eine Schwungmassenelement (20) zumindest teilweise durch das mindestens eine Latentwärmespeicherelement (16) gebildet wird.
Patent DE-102019117794-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen, die heterogene Prozessoren umfassen, welche sich Speicher teilen, und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: CHO HANMIN
IPC: G06F12/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst einen Beschleuniger, der einen ersten Prozessor umfasst, und einen Speicher-Controller, der einen Pufferspeicher als Arbeitsspeicher verwendet, und der einen zweiten Prozessor umfasst, dessen Typ sich von dem ersten Prozessor unterscheidet. Der zweite Prozessor ist eingerichtet, einen ersten Kommunikationspfad zwischen dem ersten Prozessor und dem Pufferspeicher herzustellen, der auf eine Anfrage des ersten Prozessors reaktionsfähig ist, und der erste Prozessor ist eingerichtet, auf den Pufferspeicher über den ersten Kommunikationspfad zuzugreifen.
Patent DE-102019120373-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Fahrzeug
Inventor: GARTH CARSTEN
IPC: H01R13/6592
Filed: 2019-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung, mit einem Gehäuse (110), wobei das Gehäuse (110) eine erste Durchgangsöffnung (113) und eine zweite Durchgangsöffnung (114) hat, mit einem ersten Leiter (120), der die erste Durchgangsöffnung (113) durchdringt und mit einem zweiten Leiter (130), der die zweite Durchgangsöffnung (114) durchdringt, wobei der erste Leiter (120) eine Schirmung (122) hat, die an einem Endabschnitt (121) des ersten Leiters (120) freigelegt ist, wobei der zweite Leiter (130) eine Schirmung (132) hat, die an einem Endabschnitt (131) des zweiten Leiters (130) freigelegt ist, und mit einem Verbindungselement (150), das dazu eingerichtet ist, die Schirmung (122) des ersten Leiters und die Schirmung (132) des zweiten Leiters (130) elektrisch leitend miteinander zu verbinden.
Patent DE-102019121348-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, verfahren zur herstellung eines leuchtstoffs und optoelektronisches bauelement
Inventor: VORSTHOVE MARK
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-08-07
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff mit der allgemeinen Formel EA(3-x)RExAl(2+x)Si(3-x)O12:A angegeben, wobei EA ausgewählt ist aus der Gruppe der zweiwertigen Kationen, RE ausgewählt ist aus Seltenerdmetallionen, A ausgewählt ist aus Aktivatorionen, und 0 < x < 2 ist. Es werden weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs sowie ein optoelektronisches Bauelement enthaltend einen Leuchtstoff angegeben.
Patent DE-102019121471-A1 (DE)
Title: Werkstoffplatte und Verfahren zur Herstellung einer Werkstofplatte
Inventor: SCHÖLER MICHAEL
IPC: B27N3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstoffplatte, insbesondere Holzwerkstoffplatte (1) mit zumindest einer Kernschicht (2) aus Strands (3) und mit Deckschichten (4, 5) aus Spänen (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide Deckschichten (4, 5) als nicht vollflächige Deckschichten derart ausgebildet sind, dass einzelne Strands (3) zumindest teilweise durch die Deckschicht (4, 5) hindurch unter Bildung von Unterbrechungen der Deckschicht (4, 5) bis an die Plattenoberfläche reichen.
Patent DE-102019122171-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenaufbau
Inventor: FUKUOKA TAKAHIRO
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Fahrzeugunterbodenaufbau beinhaltet eine Batterie (10) mit zumindest einem Anschluss (18), der von einem vorderen Ende der Batterie (10) vorsteht, und eine Schutzvorrichtung (14), die den zumindest einen Anschluss (18) von unten abdeckt und schützt, wobei die Schutzvorrichtung (14) einen hinteren Abschnitt aufweist, der an der Batterie (10) befestigt ist, und einen vorderen Abschnitt, der durch eine Befestigungsschraube (42) an einer Befestigungsschiene (16) befestigt ist. Die Schutzvorrichtung (14) beinhaltet ein Befestigungsloch (30), durch das die Befestigungsschraube (42) eingeführt ist, und einen Ausschnitt (32), der mit einem hinteren Abschnitt des Befestigungslochs (30) verbunden ist und ein Lösen der Befestigungsschraube (42) von der Schutzvorrichtung (14) ermöglicht.
Patent DE-102019123263-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnpasta umfassend einen Zahnpastakörper und ein Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung der mit einem Gehalt von 2 %-5 % enthalten ist, die chinesisches medizinische Zusammensetzung umfasst in Gewichtsteilen: Mandel 15-30, Rhizoma curculignis 20-30, Fructus Cnidii 20-30 und Artemisia apiacea 15-25.
Patent DE-102019132748-A1 (DE)
Title: Schubkette
Inventor: SAHIN ORHAN
IPC: F16G15/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubkette mit Rückenversteifungseinrichtungen und einer Vielzahl sich abwechselnder Ketteninnenglieder und/oder Kettenaußenglieder, die in Kettengelenken miteinander durch Kettenbolzen und/oder Kettenhülsen verbunden sind, wobei die Kettengelenke bei der Schubkette in Schubbeanspruchung eine durch die Mittelpunkte der Kettengelenke laufende Schubachse bilden, wobei die Schubkettenachse die Schubkette in eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite unterteilt, wobei die Schubkette zur ersten Seite hin flexibel schwenkbar ist, und einem Kettenendglied mittels einer Lagerstelle an ein zu bewegendes Bauteil befestigbar ist, wobei das Kettenendglied schwenkbar gegenüber dem zu bewegenden Bauteil gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Schubkette zur Bewegung eines Bauteils.