baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015105881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwaltung von Druckaufträgen
Inventor: GNAEDIG ARMIN
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-11-02
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Verwaltung von Druckaufträgen, wobei das Verfahren (400) umfasst, – Bereitstellen (401) von einer Vielzahl von Druckauftrag-Datensätzen (313) einer entsprechenden Vielzahl von Druckaufträgen in einem Speicher (202), wobei ein Druckauftrag-Datensatz (313) Informationen bezüglich einer Ausprägung eines Druck-Merkmals eines entsprechenden Druckauftrags umfasst; – Erstellen (402) einer ersten virtuellen Warteschlange (321) für Druckaufträge, welche eine erste Ausprägung des Druck-Merkmals aufweisen, wobei das Erstellen (402) umfasst, – Analysieren der Vielzahl von Druckauftrag-Datensätzen (313), um ein oder mehrere Druckauftrag-Datensätze (313) zu ermitteln, die die erste Ausprägung des Druck-Merkmals aufweisen; – Erstellen von ein oder mehreren Druckauftrag-Verweisen (323) auf die ermittelten ein oder mehreren Druckauftrag-Datensätze (313); und – Aufnehmen der ein oder mehreren Druckauftrag-Verweise (323) in die erste virtuelle Warteschlange (321); – Anzeigen (403) der ersten virtuellen Warteschlange (321); – Ermitteln, dass die erste virtuelle Warteschlange (321) für eine geänderte Ausprägung des Druck-Merkmals erstellt werden soll; und – Ermitteln ein oder mehrerer Druckauftrag-Verweise (323) für ein oder mehrere Druckauftrag-Datensätze (313), welche die geänderte Ausprägung des Druck-Merkmals aufweisen; wobei bei der Änderung der ersten virtuellen Warteschlange (321) ein Speicherort der gespeicherten Vielzahl von Druckauftrag-Datensätzen (313) in dem Speicher (202) unverändert bleibt.
Patent DE-102015113964-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldruckvorrichtung, Tintenstrahldruckverfahren und nicht-vorübergehendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: EDAMURA TETSUYA
IPC: B41J2/01
Filed: 2015-08-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Tintenstrahldruckvorrichtung mit:einem Druckkopf (101) mit Düsenreihen (203, 204, 205, 206), die jeweils eine Vielzahl von Düsen zum Ausstoßen von Tinte gleicher Farbe umfassen, die in einer vorbestimmten Richtung (y) angeordnet sind,einer Bewegungseinheit (102), die konfiguriert ist zum Bewegen des Druckkopfs (101) in einer Kreuzungsrichtung, die die vorbestimmte Richtung kreuzt;einer ersten Drucksteuereinheit, die konfiguriert ist zum Veranlassen des Druckkopfs (101) zum Ausstoßen der Tinte an jeden einer Vielzahl von Einheitsbereichen auf einer ersten Fläche eines Druckmediums, wobei die Einheitsbereiche parallel zu der Kreuzungsrichtung (x) der Bewegungseinheit (102) angeordnet sind, während die Bewegungseinheit zum Bewegen des Druckkopfs veranlasst wird;einer Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen von Informationen über eine Tintenmenge, die an jeden einer Vielzahl von Teilabschnitten von jedem der Vielzahl von Einheitsbereichen auf der ersten Fläche ausgestoßen wird;einer Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen einer Bewegungsbedingung für jeden der Vielzahl von Einheitsbereichen auf einer zweiten Fläche, wobei die zweite Fläche eine Rückseite der ersten Fläche des Druckmediums ist, basierend auf den Informationen über die Tintenmenge, die an jeden der Vielzahl von Teilabschnitten von jedem der Vielzahl von Einheitsbereichen auf der ersten Fläche ausgestoßen wird; undeiner zweiten Drucksteuereinheit, die konfiguriert ist zum Veranlassen des Druckkopfs (101) zum Ausstoßen der Tinte an jeden der Vielzahl von Einheitsbereichen auf der zweiten Fläche gemäß der bestimmten Bewegungsbedingung, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vielzahl von Einheitsbereichen zumindest einen ersten Einheitsbereich und einen zweiten Einheitsbereich umfassen, wobei der zweite Einheitsbereich in der vorbestimmten Richtung benachbart zu dem ersten Einheitsbereich liegt und beim Drucken durch die zweite Drucksteuereinheit nach dem ersten Einheitsbereich einem Drucken unterzogen wird,die Bewegungseinheit (102) konfiguriert ist zum Bewegen des Druckkopfs (101) in einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung entlang der Kreuzungsrichtung (x) für die Vielzahl von Einheitsbereichen, unddie Bestimmungseinheit konfiguriert ist zum Bestimmen der Bewegungsbedingung für jeden des ersten und des zweiten Einheitsbereichs auf der zweiten Fläche, sodass (i) wenn ein Maximalwert der an den zweiten Einheitsbereich ausgestoßenen Tintenmengen ein erster Wert ist, die Bewegungseinheit (102) konfiguriert ist zum Bewegen des Druckkopfs (101) in unterschiedlichen Richtungen für den ersten und den zweiten Einheitsbereich, und (ii) wenn der Maximalwert der an den zweiten Einheitsbereich ausgestoßenen Tintenmengen ein zweiter Wert ist, der größer ist als der erste Wert, die Bewegungseinheit (102) konfiguriert ist zum Bewegen des Druckkopfs (101) in gleicher Richtung für den ersten und den zweiten Einheitsbereich.
Patent DE-102015204773-B4 (DE)
Title: Schichtbildung für Wälzlagerkäfige
Inventor: GUZY CHRISTOF
IPC: B21D53/12
Filed: 2015-03-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lagerkäfigs (1) für ein Wälzlager, wobei der Lagerkäfig (1) in einem Teilbereich eine veränderte Materialschichtung (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Bereitstellen (I) des zu behandelnden Lagerkäfigs;b) Nitrocarburieren (II) des Lagerkäfigs (1) in dem Teilbereich, wodurch eine thermochemisch veränderte Materialschicht (A) in dem Teilbereich ausgebildet wird; undc) Brünieren (III) des Lagerkäfigs (1) in dem nitrocarburierten Teilbereich im Anschluss an das Nitrocarburieren (II), wobei Teilbereiche, die nicht mit dem Verfahren behandelt werden, abgedeckt werden.
Patent DE-102015205110-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit Distanzmesser zur Verwendung für die Erstellung eines Bezugsrahmens
Inventor: BRIDGES ROBERT E
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-03-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren für die Erstellung eines Bezugsrahmens zum Betreiben eines tragbaren Gelenkarm-Koordinatenmessgerätes (Gelenkarm-KMG) zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten eines Objekts im Raum, umfassend: Bereitstellen des Gelenkarm-KMGs in einem Gelenkarm-KMG-Bezugsrahmen mit einem Ursprung, wobei das Gelenkarm-KMG einen manuell positionierbaren Armabschnitt, eine Basis, eine berührungslose Messvorrichtung und eine elektronische Schaltung umfasst, wobei der Armabschnitt ein erstes Ende und ein entgegengesetztes zweites Ende hat, wobei der Armabschnitt mehrere verbundene Armsegmente umfasst, wobei jeder der mehreren verbundenen Armsegmente wenigstens ein Positionsmessgerät zum Erzeugen von mehreren Positionssignalen umfasst, wobei das erste Ende mit der Basis verbunden ist, wobei die berührungslose Messvorrichtung mit dem zweiten Ende, einem Strahlungssender zum Senden elektromagnetischer Strahlung und einem Sensor verbunden ist, wobei die elektronische Schaltung dafür ausgelegt ist, die mehreren Positionssignale zu empfangen; Bereitstellen eines ersten reflektierenden Ziels an einer ersten Stelle mit ersten dreidimensionalen Zielkoordinaten in einem Ziel-Bezugsrahmen, eines zweiten reflektierenden Ziels an einer zweiten Stelle mit zweiten dreidimensionalen Zielkoordinaten in dem Ziel-Bezugsrahmen und eines dritten reflektierenden Ziels an einer dritten Stelle mit dritten dreidimensionalen Zielkoordinaten in dem Ziel-Bezugsrahmen, wobei die erste Stelle, die zweite Stelle und die dritte Stelle nicht kollinear sind; manuelles Positionieren des zweiten Endes, um die gesendete elektromagnetische Strahlung zum ersten Ziel zu lenken; Messen eines ersten Abstands zum ersten Ziel mit der berührungslosen Messvorrichtung und Messen von ersten mehreren Positionssignalen; manuelles Positionieren des zweiten Endes, um die gesendete elektromagnetische Strahlung zum zweiten Ziel zu lenken; Messen eines zweiten Abstands zum zweiten Ziel mit der berührungslosen Messvorrichtung und Messen von zweiten mehreren Positionssignalen; ...
Patent DE-102016005826-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinheit und Positionsmessverfahren
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: G01D5/24
Filed: 2016-05-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Positionsmesseinheit (10) zur Bestimmung der Position (xG, yG) eines Gebers (G) zumindest entlang einer x-Richtung und/oder einer zu der x-Richtung orthogonal verlaufenden y-Richtung,- aufweisend einen auf einer parallel zu der x-Richtung verlaufenden Trägeroberfläche (T) angeordneten ersten Näherungsschalter (SE1), eine Auswerteeinheit und den relativ zu dem ersten Näherungsschalter (SE1) bewegbaren Geber (G),- wobei der erste Näherungsschalter (SE1) einen ersten Detektionsbereich aufweist und mit der Auswerteeinheit zur Übermittlung eines ersten Schaltsignals (S1) bei Eindringen des Gebers (G) in den ersten Detektionsbereich verbunden ist,- wobei sich der erste Detektionsbereich zumindest entlang der x-Richtung und entlang der y-Richtung erstreckt und von einer ersten Einhüllenden (E1) begrenzt ist,- wobei der Geber (G) eine dem Näherungsschalter (SE1) zugewandte Endfläche (F) aufweist,- wobei die Endfläche (F) eine erste Ausdehnung (dx) parallel zu der x-Richtung aufweist,- wobei die Endfläche (F) des Gebers (G) zumindest in einer Messhöhe (y1) oberhalb der Trägeroberfläche (T) parallel zu der x-Richtung bewegbar ist oder parallel zu der y-Richtung mindestens bis zu der Messhöhe (y1) in Richtung der Trägeroberfläche (T) bewegbar ist,- wobei eine in der Messhöhe (y1) parallel zu der x-Richtung verlaufende Gerade die erste Einhüllende (E1) schneidet,- wobei die Positionsmesseinheit (10) einen zweiten auf der Trägeroberfläche (T) angeordneten Näherungsschalter (SE2) aufweist,- wobei der erste Näherungsschalter (SE1) und der zweite Näherungsschalter (SE2) beide als induktiver Näherungsschalter oder beide als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet sind,- wobei der zweite Näherungsschalter (SE2) einen zweiten Detektionsbereich aufweist und mit der Auswerteeinheit zur Übermittlung eines zweiten Schaltsignals (S2) bei Eindringen des Gebers (G) in den zweiten Detektionsbereich verbunden ist,- wobei sich der zweite Detektionsbereich zumindest entlang der x-Richtung und entlang der y-Richtung erstreckt und von einer zweiten Einhüllenden (E2) begrenzt ist,- wobei die zweite Einhüllende (E2) des zweiten Detektionsbereichs zu der ersten Einhüllenden (E1) des ersten Detektionsbereichs in der Messhöhe (y1) entlang der x-Richtung einen ersten Abstand (a1) aufweist,- wobei der erste Abstand (a1) größer Null und kleiner als die erste Ausdehnung (dx) des Gebers (G) ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Abstand (a1) zwischen der ersten Einhüllenden (E1) und der zweiten Einhüllenden (E2) in der Messhöhe mindestens dem 0,9-fachen der ersten Ausdehnung (dx) der Endfläche (F) des Gebers (G) entspricht und- ein entlang der x-Richtung verlaufender zweiter Abstand (a2) zwischen der ersten Einhüllenden (E1) und der zweiten Einhüllenden (E2) für alle zweiten Höhen (y2) über der Trägeroberfläche (T) größer oder gleich dem ersten Abstand (a1) ist, wobei jede zweite Höhe (y2) größer als die Messhöhe (y1) ist.
Patent DE-102016103909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Ungleichgewichts eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-03-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Triebstrangbetriebsverfahren, das Folgendes umfasst:
 während eines Schubabschaltungs-Ereignisses (DFSO-Ereignisses), Unterbinden einer Kraftstoffbeaufschlagung eines oder mehrerer Zylinder in Reaktion darauf, dass sich ein Triebstrang bei einem Nulldrehmomentpunkt befindet, und Beaufschlagen des einen oder der mehreren Zylinder mit Kraftstoff in Reaktion darauf, dass sich der Triebstrang nicht bei dem Nulldrehmomentpunkt befindet, wobei jeder des einen oder der mehreren Zylinder mit einer ausgewählten Kraftstoffimpulsbreite mit Kraftstoff beaufschlagt wird, und
 Angeben einer Variation des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für jeden des einen oder der mehreren Zylinder basierend auf der Luft-Kraftstoff-Abweichung von einem maximalen mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis während der DFSO, wobei der Nulldrehmomentpunkt basierend auf einer Drehzahldifferenz zwischen einem Pumpenrad des Drehmomentwandlers und einer Turbine des Drehmomentwandlers bestimmt wird.
Patent DE-102016202210-B4 (DE)
Title: Laseranordnung, Verfahren zum Steuern eines Lasers und Messverfahren
Inventor: HAPPACH MAGNUS
IPC: H01S5/00
Filed: 2016-02-12
Granted: 2018-11-29
Abstract: Laseranordnung, mit- einem External-Cavity-Laser (2) umfassend eine Laserkavität (20);- mindestens einer zu dem Laser (2) externen Kavität (30), die einen Teil des vom Laser (2) emittierten Lichts zurück in die Laserkavität (20) reflektiert, wobei die externe Kavität (30) verschieden ist von einer externen Kavität des Lasers (2);- einer Spannungsmessvorrichtung (4) zum Messen einer Spannung an einer aktiven Sektion (21) des Lasers (2), wobei mit Hilfe der gemessenen Spannung eine Verstimmung der Emissionswellenlänge des Lasers (2) und/oder eine Eigenschaft eines an die externe Kavität (30) angrenzenden Materials bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie externe Kavität (30) einen mit dem Laser (2) gekoppelten optischen Wellenleiter (34) aufweist.
Patent DE-102017207462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, sowie Kraftwagen
Inventor: CRAMER STEPHANIE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-05-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens einen Aufbau (12) aufweisenden Kraftwagens (10), mit den Schritten:a) Erfassen, dass eine sich in dem Aufbau (12) aufhaltende Person beabsichtigt, auf einer ersten Seite (21) des Aufbaus (12) aus diesem auszusteigen;b) Erfassen wenigstens eines sich in der Umgebung (28) des Kraftwagens (10) befindenden Objekts (30); dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von den Schritten a) und b) wenigstens eine vestibuläre Rückmeldung an die Person bewirkt wird, indem ein Fahrwerk (14) des Kraftwagens (10) verändert wird, wodurch wenigstens eine Wankbewegung des Aufbaus (12) zu einer der ersten Seite (21) in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden zweiten Seite (23) hin bewirkt wird.
Patent DE-102018003749-B4 (DE)
Title: Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SELCH STEVE
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Parksperrenmodul (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (30), in dem ein mit einer Kolbenstange (42) wirkverbundener Kolben (40) aufgenommen ist, der in einer Sperrrichtung (S) über eine Kolbenfeder (44) mit einer Federkraft in eine Sperrstellung vorgespannt ist, in welcher er mittels einer Arretiereinrichtung (46) wahlweise gegenüber dem Gehäuse (30) festlegbar ist, und der über einen Druckraum (48) in einer zur Sperrrichtung (S) entgegengesetzten Entsperrrichtung (E) druckbeaufschlagbar ist, um bei gelöster Arretiereinrichtung (46) entgegen der Federkraft der Kolbenfeder (44) eine Entsperrstellung einzunehmen, wobei auf der Kolbenstange (42) ein Betätigungselement (26) axial verschiebbar angeordnet ist, das mittels einer Kolbenstangenfeder (50) gegenüber der Kolbenstange (42) in der Sperrrichtung (S) auf einen an der Kolbenstange (42) vorgesehenen Anschlag (52) vorgespannt ist und welches mit einer Bewegung des Kolbens (40) in die Entsperrstellung über den Anschlag (52) in der Entsperrrichtung (E) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenfeder (44) an dem Kolben (40) über ein Druckstück (62) angreift, welches mittels der Kolbenstange (42) entgegen der Federkraft der Kolbenfeder (44) relativ zum Kolben (40) in der Entsperrrichtung (E) verlagerbar ist.
Patent DE-102018005315-B4 (DE)
Title: Flexible Corona- oder Plasma-Bewegungseinheit
Inventor: BARTH WERNER
IPC: B29C65/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fest an oder in eine Druckmaschine integrierbare Bewegungseinheit mit mindestens einer Strahlenquelle in Form einer Coronavorrichtung oder mindestens einem Plasmakopf (5) zur Plasma- oder Coronavorbehandlung zu verklebender Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Coronavorrichtung oder der Plasmakopf (5) über eine Führungsschiene (2) oder mehrere Führungsschienen (2) oder auch gesteuert mittels eines Roboter-Systems in individuell einstellbarem, definiertem und gleichmäßigem Abstand sowie in definierter, bezüglich des Tempos aber frei einstellbarer Geschwindigkeit über eine zu verklebende Oberfläche geführt wird.
Patent DE-102018104365-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer mit variabler dämpfungskraft
Inventor: LEE KWANG SU
IPC: B60G13/08
Filed: 2018-02-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein Stoßdämpfer mit variabler Dämpfungskraft, der ein Innenrohr (10) und ein Außenrohr (20), die mit einem Fluid gefüllt sind, und eine Kolbenstange (30) umfasst, die zum Ausführen von Druckstufen- und Zugstufenhüben in dem Innenrohr (10) konfiguriert ist, wobei der Stoßdämpfer mit variabler Dämpfungskraft Folgendes umfasst:ein oberes variables Ventil (100), das mit einem unteren Ende der Kolbenstange (30) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, das Innere des Innenrohrs (10) in eine Druckstufenkammer (11) und eine Zugstufenkammer (12) zu unterteilen und durch Einstellen einer Querschnittsfläche eines Kanals durch eine Bewegung eines ersten Steuerkolbens (101) während des Zugstufenhubs zwischen einer weichen Betriebsart und einer harten Betriebsart umzuschalten;ein unteres variables Ventil (200), das dazu eingerichtet ist, die Druckstufenkammer (11) und eine Speicherkammer (21) zwischen dem Innenrohr (10) und dem Außenrohr (20) zu trennen und durch Einstellen einer Querschnittsfläche eines Kanals durch eine Bewegung eines zweiten Steuerkolbens (201) während des Druckstufenhubs zwischen einer weichen Betriebsart und einer harten Betriebsart umzuschalten; undeinen Draht (300), der zwischen dem oberen variablen Ventil (100) und dem unteren variablen Ventil (200) so angeordnet ist, dass er vertikal dehnbar und zusammenziehbar ist und der dazu eingerichtet ist, das obere variable Ventil (100) und das untere variable Ventil (200) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018106808-B4 (DE)
Title: Zustandsbestimmungsvorrichtung
Inventor: ASAOKA HIROYASU
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-03-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Zustandsbestimmungsvorrichtung (10) zum Bestimmen einer Anomalie in einer Spritzgussmaschine auf der Basis eines Betriebszustands der Spritzgussmaschine, wobei die Zustandsbestimmungsvorrichtung Folgendes umfasst:eine Vorverarbeitungssektion (12) zum Ausführen einer Vorverarbeitung von mindestens einem Teil von Zeitreihendaten, die sich auf den Betriebszustand der Spritzgussmaschine beziehen, wobei die Zeitreihendaten Stichprobendaten umfassen, die in bestimmten Stichprobenintervallen für jede Formungsoperation erfasst werden;eine Interne-Parameter-Einstellsektion (14), in der ein fester interner Parameter (S2), der sich auf den Betriebszustand der Spritzgussmaschine bezieht und anhand einer Einstellung der Spritzgussmaschine oder der Betriebsumgebung bestimmt wird, und auf Daten basiert, die für jede Formungsoperation nur einmal erfasst werden und sich während des Spritzgussvorgangs nicht ändert, eingestellt wird;eine Maschinenlernvorrichtung (20) zum Lernen des Zustands, der sich auf die Anomalie der Spritzgussmaschine bezieht und mit dem Betriebszustand der Spritzgussmaschine korreliert ist,wobei die Maschinenlernvorrichtung (20) Folgendes umfasst:eine Zustandsbeobachtungssektion (22) zum Beobachten einer Zustandsvariablen (S), die Zustandsvariable (S) umfassend:Einspritzdaten (S1), die einen momentanen Betriebszustand der Spritzgussmaschine anzeigen;einen Teil der Zeitreihendaten die der Vorverarbeitung durch die Vorverarbeitungssektion (12) unterzogen wurden; undden internen Parameters (S2);eine Label-Daten-Erfassungssektion (24) zum Erfassen von Label-Daten (L), die den Zustand anzeigen, der sich auf die Anomalie der Spritzgussmaschine bezieht, undeine Lernsektion (26) zum Ausführen eines Lernens durch Verknüpfen der Zustandsvariablen (S) mit den Label-Daten (L); wobei die Zustandsbestimmungsvorrichtung (10) ferner eine Bestimmungsausgabesektion (52) umfasst, die zum Ausgeben des Zustands, der sich auf die Anomalie der Spritzgussmaschine bezieht und der auf der Basis der Zustandsvariablen (S) und eines Ergebnisses des Lernens durch die Lernsektion (26) bestimmt wurde.
Patent DE-102018109542-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines licht emittierenden bauelements
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/48
Filed: 2018-04-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Licht emittierendes Bauelement (100), aufweisend
 - einen Licht emittierenden Halbleiterchip (1) mit einer Lichtauskoppelfläche (10) und
 - ein optisches Element (4) über der Lichtauskoppelfläche (10), wobei der Licht emittierende Halbleiterchip (1) lateral von einem Rahmenelement (2) formschlüssig umgeben ist,
 wobei das optische Element (4) auf dem Rahmenelement (2) montiert ist,
 wobei das Rahmenelement (2) die Lichtauskoppelfläche (10) in einer vertikalen Richtung derart überragt, dass zumindest in einem Teilbereich ein gasgefüllter Spalt (6) zwischen der Lichtauskoppelfläche (10) und dem optischen Element (4) vorhanden ist, und
 wobei das Rahmenelement (2) einen Kanal (7) aufweist, der den Spalt (6) mit einer das Licht emittierende Bauelement (100) umgebenden Atmosphäre verbindet.
Patent DE-102018110030-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb, mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zwei ringförmige Abschnitte (13) und eine offene und eine geschlossene radiale Erweiterung (14a, 14b) aufweist, sowie mit einem Klemmanschlag (15), einem ersten Gleitanschlag (16a) und einem zweiten Gleitanschlag (16b), wobei der Klemmanschlag (15) und die Gleitanschläge (16a, 16b) axial voneinander beabstandet sind und eine Klemmanschlagebene (32) und eine Gleitanschlagebene (33) bilden, wobei die Aufnahme (10) zwei axiale Verlängerungen (17) aufweist, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, und wobei die geschlossene radiale Erweiterung (14b) des Rastelements (12) dem ersten Gleitanschlag (16a) zugeordnet ist und die offene radiale Erweiterung (14a) des Rastelements (12) dem zweiten Gleitanschlag (16b) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gleitanschlag (16a) oder der zweite Gleitanschlag (16b) oder der erste und der zweite Gleitanschlag (16a, 16b) im Bereich der Gleitanschlagebene (33) einen rampenförmigen Verlauf (51) aufweist, der einer Aufspreizbewegung des Rastelements (12) folgt.
Patent DE-102018115985-B4 (DE)
Title: Schlossgegenkasten für ein Aktivflügelschloss mit Falzluftausgleich
Inventor: RITTINGER PETER
IPC: E05B63/24
Filed: 2018-07-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schlossgegenkasten für ein Aktivflügelschloss (6) mit einem Gehäuse (11), aufweisend einen Aufnahmeraum (12) für ein Riegelelement (63) eines Aktivflügelschlosses (6), sowie einen in dem Gehäuse (11) gelagerten angetriebenen Riegelschieber (2), um ein in den Aufnahmeraum (12) eingreifendes Riegelelement (63) in Richtung auf den Stulp eines Aktivflügelschlosses (6) zu schieben, vorzugsweise in das Aktivflügelschloss zurück zu schieben, um dieses zu entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelschieber (2) als schaltbarer Riegelschieber ausgebildet ist, der zwischen einem starren Zustand und einem weichen Zustand schaltbar ist und bei einer Entriegelung des Aktivflügelschlosses (6) ein dem Riegelschieber (2) voreilender Falzlufttaster (21) bei Kontakt oder während eines Kontakts mit dem Stulp des Aktivflügelschlosses (6) oder einem Türflügelstulp, den Riegelschieber (2) von starr nach weich schaltet.