baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011325-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24J2/04
Filed: 2008-08-25
Abstract: Solarkollektor
(1) mit Glasabdeckung oder Glasröhre
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Glasabdeckung oder Glasröhre (2)
partiell oder vollständig mit
einer klebenden Schutzfolie (3) in Form eines Polyesterfilms überzogen
ist.
Patent DE-202008014915-U1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät mit Simultanübertragungselement von Sprache und Schrift
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Das
Kommunikationsgerät
nach I ist dadurch gekennzeichnet daß:  Die Verbindung zwischen
Telefon- bzw. Faxbenutzer zum Adressaten eine zwischengeschaltete
Simultanübertragungsstelle
aufweist.
Patent DE-202008016976-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fensterläden
IPC: E05D7/086
Filed: 2008-12-20
Abstract: Arretierungs-
und Anschlagselement für
einen Scharnierbeschlag für
einen Fenster- oder
Türladen
bestehend aus einer Rasteinheit und einem Rastteller zur Befestigung
an einem Ladenband mit einer Bandhülse, die einen von einer an
der Mauer oder am Blendrahmen des Fensters oder der Tür Klobenstange
getragenen Zapfen drehbar umfasst zur Fixierung eines Fenster- oder
Türladens
in einer vorbestimmten Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rasteinheit unmittelbar an der Klobenstange und der Rastteller unmittelbar
an der Bandhülse
des Ladenbandes befestigt ist.
Patent DE-202008018135-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-10-01
Abstract: Rollendruckmaschine, insbesondere Zeitungsdruckmaschine, mit mindestens einem Druckturm, wobei der oder jeder Druckturm mehrere vertikal übereinander positionierte Druckwerke umfasst, und wobei jedes der Druckwerke jeweils einen Formzylinder, einen Übertragungszylinder, ein Farbwerk und vorzugsweise ein Feuchtwerk umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass seitlichen neben einem Druckturm, insbesondere zwischen jeweils zwei benachbarten Drucktürmen (10, 11), jeweils mindestens eine Druckplattenbebilderungseinrichtung (20) positioniert ist, wobei die oder jede Druckplattenbebilderungseinrichtung (20) einen Zylinder (21) zur Aufnahme von zu bebildernden Druckplatten aufweist, auf dem Druckplatten mit dergleichen Plattenspannung positionierbar sind wie auf Formzylindern (16, 17) der Druckwerke, und dass seitlich neben einem Druckturm, insbesondere zwischen jeweils zwei benachbarten Drucktürmen (10, 11), für jeden Druckturm mindestens ein Druckplattenvorratbehälter (23, 24, 25, 26) zur Aufnahme von zu bebildernden Druckplatten und/oder von bebilderten Druckplatten positioniert ist, und dass jedem Druckturm (10, 11) mindestens eine Handhabungseinrichtung (27) zugeordnet ist, um zu bebildernde Druckplatten automatisch aus einem Druckplattenvorratbehälter zu entnehmen und dem Zylinder einer...
Patent DE-202009002089-U1 (DE)
Title: Schlafmaske, Nackenstütze und Sets mit einer Schlafmaske
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-04-22
Abstract: Schlafmaske (10) zum Erleichtern des Einschlafen eines Benutzers, umfassend ein Auflageteil (11) zum Auflegen auf den Augenbereich eines Benutzers mit einer Oberseite 812) und einer Unterseite (13), wobei zwischen der Oberseite (12) und der Unterseite (13) des Auflageteils (11) wenigstens ein Aufnahmeraum (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202009002339-U1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung
IPC: B60D1/14
Filed: 2009-02-19
Abstract: Abschleppvorrichtung, geeignet zum Anbau an ein Bergefahrzeug, mit einem teleskopierbaren Abschleppbalken und einem über eine vertikale Drehachse mit dem Abschleppbalken verbundenen Querträger, an dem in Abhängigkeit von einer wählbaren Abschleppvariante Adapterteile wieder lösbar anbaubar sind.
Patent DE-202009002924-U1 (DE)
Title: Fäkalienentsorgungseinrichtung
IPC: B60R15/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: Fäkalienentsorgungseinrichtung für eine ortsunabhängige Toilette wie sie in Wohnwagen/-mobilen in Verbindung mit transportierbaren Fäkalienkassetten verwendet wird. dadurch gekennzeichnet, dass wie bei ( 1 ) dargestellt, an einen Abwasserschieber 5, an dem sich ein Gewindestutzen mit Rohr befindet auf dem Rohr des Abwasserschiebers 5 ein HD-Verlängerungsrohr 3 mit zwei eingelegten Lippendichtungen 2 aufgesteckt ist. Auf den Gewindestutzen des Abwasserschiebers 5 ist ein Gewindeflansch 4 aufgeschraubt. Der Gewindeflansch ist auf eine Grundplatte 6 die auf den Wagenboden unten aufgeklebt ist angeschraubt. Das Verbindungsrohr 3 steckt dabei in einem vorgebohrten Loch des Wagenbodens. Der Anfang des Verlängerungsrohres 3 ist auf einen Stutzen, mit Innengewinde, der Fäkalienkassette 1 mit der eingelegten Lippendichtung 2 aufgesteckt. Durch Öffnen des Abwasserschiebers 5 können die sich in der Fäkalienkassette 1 befindenden Fäkalien über den Abwasseranschluss 7 alleine durch die Schwerkraft direkt in einen Kanalanschluss abfliesen.
Patent DE-202009005217-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: E06C7/14
Filed: 2009-09-01
Abstract: Haltevorrichtung mit einem Ablageelement (14) zur Aufnahme von Werkzeug oder Werkstücken, das mit einem Halterungselement (12) verbunden ist, welches Mittel zum Befestigen an einer Stehleiter hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageelement (14) und das Halterungselement (12) lösbar miteinander verbunden sind und dass das Halterungselement (12) aus einem Rohr besteht, an dem wenigstens ein Befestigungselement (16) zum Einhängen in eine Sprosse der Stehleiter angebracht ist.
Patent DE-202009006216-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-03-03
Abstract: Spindelantrieb für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (2), einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe (3) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen und mit zwei Anschlüssen (4, 5) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen, wobei mindestens eine auf die Spindellängsachse (7) ausgerichtete, einstückige Schraubendruckfeder (8) zur Vorspannung des Spindelantriebs insbesondere in die ausgefahrene Stellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendruckfeder (8) zu deren Anpassung an die im Spindelantrieb herrschenden geometrischen Gegebenheiten Federwindungen (9) unterschiedlichen Durchmessers aufweist.
Patent DE-202009009253-U1 (DE)
Title: Mit einem Kantenband versehene plattenförmige Werkstücke
IPC: B05D3/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Werkstück (Werkstoffteil), insbesondere plattenförmiges Werkstück, welches auf mindestens einer seiner Schmalflächen (Schmalseiten) mit einem Kantenband (Kantenstreifen) versehen ist, erhältlich durch ein Verfahren zur Anbringung des Kantenbandes (Kantenstreifens) auf mindestens eine Schmalfläche (Schmalseite) des insbesondere plattenförmigen Werkstücks (Werkstoffteils) durch Fügen, wobei das Kantenband auf seiner mit dem Werkstück zu verbindenden Seite (Kontaktseite) mit einer wärmeaktivierbaren Klebstoffschicht beaufschlagt ist, welche vor dem Fügen durch Bestrahlung erwärmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die wärmeaktivierbare Klebstoffschicht plasmaaktivierbar ausgebildet ist, insbesondere die wärmeaktivierbare Klebstoffschicht mit mindestens einem energieabsorbierenden und/oder wärmeleitenden Stoff versehen ist, und  daß das Erwärmen der wärmeaktivierbaren Klebstoffschicht mittels Plasmabestrahlung erfolgt.
Patent DE-202009010133-U1 (DE)
Title: Leuchtende Kunststoffanzeige
IPC: G09F13/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Leuchtende Kunststoffanzeige, einen Köper aus transluzenten Material, insbesondere Acrylglas, umfassend, wobei auf der Oberfläche oder im Körper des transluzenten Materials eine lichtbrechende Strukturveränderung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper an mindestens einem Flächenabschnitt der Oberfläche brennt und im Körper laufendes, vom Feuer erzeugtes Licht an der lichtbrechenden Strukturveränderung derart gebrochen wird, dass diese dadurch beleuchtet ist.
Patent DE-202009012589-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-09-16
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Überwachung und optischen Erfassung eines flächigen oder volumenförmigen Schutzbereichs (18; 138), also Sicherheitsscanner (112) oder Sicherheitskamera (12), mit einer Empfangseinheit (22; 132) zum Empfang von Empfangslichtstrahlen (128) aus dem Schutzbereich (138) und Erzeugung von Empfangssignalen in Abhängigkeit vom Empfangslicht und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20; 134) zur Erzeugung eines einem Schaltzustand „Objekt im Schutzbereich” entsprechenden Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit der Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Lichtsender (26; 118) vorgesehen ist, mit dem der Schaltzustand „Objekt im Schutzbereich” im Schutzbereich (18; 138) visuell erkennbar darstellbar ist, wobei der Lichtsender (26; 118) zur Schaltzustandsanzeige einen sichtbaren Sendelichtstrahl (140) in der Richtung, in der das Objekt liegt, aussendet.
Patent DE-202009013230-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenelement zur Beleuchtung eines Lichtkastens mit homogener Lichtverteilung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Längliches Leuchten-Element (1) mit einer Mehrzahl von entlang einer Längsrichtung angeordneten etwa punktförmigen Lichtquellen (2), insbesondere LEDs, vorzugsweise mit einer Linse (6) oberhalb einer jeden Lichtquelle, und mit planen Lichtdiffusionsmitteln, die sich in der Längsachse des Leuchtenelements an einer Seite oder zu beiden Seiten und parallel zu der Symmetrieachse des Lichtaustrittskegels eine der der Lichtquellen (2) erstrecken.
Patent DE-202009014034-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für einen Behälter sowie Anordnung aus einer Tragevorrichtung und einem Behälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2009-10-16
Abstract: Tragevorrichtung zum Transport eines Behälters (2), insbesondere einem Getränkefass, mit einem stirnseitig abstehenden Rand (2.2) bestehend aus zumindest einem Befestigungselement (3, 3') und zumindest einem daran angelenkten Griffelement (4, 4'), gekennzeichnet durch seine einstückige Ausbildung und zumindest einen kreisringförmig oder kreisringsegmentförmig ausgebildeten Befestigungsbereich (3.1, 3.1') des zumindest einen Befestigungselements (3, 3'), der zur vorzugsweise ausschließlichen Anlage gegen die der Mittellängsachse (MA) zugewandten Innenseite des Randes (2.2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004786-U1 (DE)
Title: Automatischer Feststeller für Schwebetraktur
IPC: G10B3/10
Filed: 2010-04-09
Abstract: Automatischer Feststeller für Schwebetraktur, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Rohr (9) befindliche Bolzen (2) durch den über das Bälgchen (1) bewegten und mit einem Dorn versehenen Arm (3) arretiert wird.
Patent DE-202010008947-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D11/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  ein Gehäuse, das einen oberen Bereich aufweist;  einen in dem Gehäuse enthaltenen Motor;  einen an dem Gehäuse angeordneten Schalter zum Steuern des Motors; und  eine Kopfbaugruppe, die an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Kopfbaugruppe eine Schlageinrichtung mit einem Treiber enthält;  wobei, wenn der automatische Hammer zwischen zwei senkrecht zueinander stehenden Flächen benutzt wird, wobei gegenüberliegende Seiten des oberen Bereichs des Gehäuses jeweils gegen die beiden Flächen stoßen, ein Abstand von einer Mittelachse des Treibers zu einer Schnittlinie der beiden Flächen zwischen 10 mm und 40 mm beträgt.
Patent DE-202010010120-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einem ergonomisch verdrehten Griff
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schraubenschlüssel 20 umfassend:  einen Schraubenschlüsselkörper mit einem ersten Griffbereich 22, einem ersten Schraubenschlüsselkopf 24, der mit dem ersten Griffbereich 22 einstückig verbunden ist, einem zweiten Griffbereich 26, der mit dem Griffbereich 22 einstückig verbunden ist, und einem zweiten Schraubenschlüsselkopf 28, der mit dem zweiten Griffbereich 26 einstückig verbunden ist;  worin der zweite Griffbereich 26 um eine Längsachse des Schraubenschlüsselkörpers durch einen bestimmten Winkel im Bereich von 75 Grad bis 85 Grad relativ zu dem ersten Griffbereich 22 verdreht ist.
Patent DE-202010010318-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit Ausgleich von Unebenheiten
IPC: B23K11/31
Filed: 2010-07-16
Abstract: Ausgleichvorrichtung für Mehrpunkt- und Buckelwiderstandsschweißen, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig und hydraulisch die Anpresskraft des Widerstandschweißgerätes, gleichmäßig auf das zu schweißende Werkstück überträgt.
Patent DE-202010011829-U1 (DE)
Title: Zweirad und Rückleuchte für ein Zweirad
IPC: F21W107/13
Filed: 2010-08-26
Abstract: Rückleuchte für ein Zweirad oder dergleichen mit einer Lichtquelle, die eine Hauptabstrahlrichtung aufweist, und einem Lichtleiter, der sich größtenteils quer zur Hauptabstrahlrichtung der Lichtquelle erstreckt, wobei die Lichtquelle im Betrieb Lichtstrahlen in den Körper des Lichtleiters abgibt und der Lichtleiter eine Leuchtoberfläche aufweist, durch die hindurch die Lichtstrahlen aus dem Lichtleiter austreten, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter mit ersten, nahe der Lichtquelle in dem Lichtleiter gelegenen Lichtaufspreizmitteln versehen ist, um hauptsächlich einen mittleren Teil der von der Lichtquelle in Hauptabstrahlrichtung und um diese herum ausgesandten Lichtstrahlen seitlich in Bezug auf die Hauptabstrahlrichtung in den Lichtleiter aufzuspreizen, wobei von der Lichtquelle in den Lichtleiter ausgesandte Lichtstrahlen in den an den mittleren Teil angrenzenden Teilen mittels zweiter Lichtaufspreizmittel, die im Abstand von der Lichtquelle im Lichtleiter gelegen sind, quer zur Leuchtoberfläche aus dem Lichtleiter austreten.
Patent DE-202011000955-U1 (DE)
Title: Verschluss für Falttore in Form eines Treibstangenschlosses
IPC: E05B15/14
Filed: 2011-04-21
Abstract: Treibstangenverschluss, insbesondere für ein Falttor mit einem Schlossgehäuse (1, 2) und zumindest einem darin geführten Treibstangenanschlussschieber (3, 4), der mit einer Treibstange (15, 15') koppelbar ist, mit einer von einem Betätigungsglied drehantreibbaren, im Schlossgehäuse (1, 2) drehgelagerten Nuss (5), die mit einem Lenker (6, 7) derart mit dem Treibstangenanschlussschieber (3, 4) gekoppelt ist, dass der Treibstangenanschlussschieber (3, 4) durch Hin- und Herdrehen der Nuss (5) zwischen zwei Betriebsstellungen ( 2 ,  4 ) verlagerbar ist und mit einer Verriegelungseinrichtung (8, 9, 10), um den Treibstangenanschlussschieber (3, 4) in einer seiner beiden Betriebsstellungen ( 7 ) zu fesseln, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (8, 9, 10) unmittelbar mit der Nuss (5) zusammen wirkt.
Patent DE-202011001556-U1 (DE)
Title: Faltladenanordnung mit mehreren in sich starren Faltladenelementen mit abwechselnd ausknickenden und nicht ausknickenden Elementkanten
IPC: E05F17/00
Filed: 2011-01-15
Abstract: Faltladenanordnung mit drei oder mehr in sich starren Faltladenelementen (12) mit abwechselnd ausknickenden und nicht ausknickenden Elementkanten – von denen ein erstes Faltladenelement (12A) um eine erste, bezüglich eines Gebäudes (1) ortsfeste oder nahezu ortsfeste Achse (12A') nahe einer, nicht ausknickenden, (ersten) Elementkante (13A) schwenkbar an dem Gebäude (1) indirekt oder direkt befestigt oder befestigbar ist, – von denen ein zweites Faltladenelement (12B) um eine quer zu sich selbst verlagerbare zweite Achse (12B') nahe einer nicht ausknickenden zweiten Elementkante (13B) schwenkbar gehalten und entlang von senkrecht zu der zweiten Elementkante (13B) paarweise angeordneten Führungen (16A, 16B) verlagerbar ist, – bei der benachbarte Faltladenelemente (12A, 12B; 12C, 12D; ...) an ihren den ersten und zweiten Elementkanten (13A, 13B; ...) parallel gegenüberliegenden ausknickenden dritten Elementkanten (15A, 15B) paarweise mittels eines Ausknickgelenkes (14A, 14B; ...) schwenkbar mit einander verbunden sind, – bei der weitere Faltladenelemente sich paarweise an das...
Patent DE-202011101753-U1 (DE)
Title: Universalstandgerät.
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Universalstandgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstütze rechts (2) mit den Seitenstütze links (3) mit einem Seitenstützenverbinder (6) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202011104371-U1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
IPC: B21D53/12
Filed: 2011-06-21
Abstract: Wälzlagerkäfig mit Aufnahmebereichen (21, 41) für Wälzkörper, umfassend eine erste Käfighälfte (20) mit einem ersten planen Verbindungsbereich (22), und eine zweite Käfighälfte (40) mit einem zweiten planen Verbindungsbereich (42), wobei der erste Verbindungsbereich (22) und der zweite Verbendungsbereich (42) flächig aneinander anliegend angeordnet sind, und wobei der erste Verbindungsbereich (22) und der zweite Verbindungsbereich (42) in einem Formschlussbereich (3) des ersten und zweiten Verbindungsbereichs (22, 42) formschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschlussbereich (3) mittels Durchsetzfügen durch gemeinsame plastische Deformation (24, 44) in den beiden Verbindungsbereichen (22, 42) hergestellt ist.
Patent DE-202011108610-U1 (DE)
Title: Pflanzensamen-Sammelbox
IPC: A01G9/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Pflanzensamen-Sammelbox dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fächer der Sammelbox über eine verstellbare Öffnung im Deckel jeweils einzeln zugänglich sind.
Patent DE-202011109473-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-12-22
Abstract: Solarmodul (1) mit einer rahmenförmigen Tragestruktur (2; 3, 4), mit einer in der Tragestruktur (2; 3, 4) eingefassten, aus strahlungstransparenter Schutzscheibe (7) und dotiertem Halbleitermaterial bestehenden Photovoltaikschicht (6) mit Trägerschicht, einer die Photovoltaikschicht (6) hinterlegenden Kühlstruktur (8), die mit einem Wärmeisolationsmaterial (13), das die Kühlstruktur (8) dämmt, abgedeckt ist, wobei die Kühlstruktur (8) im Wesentlichen aus Kühlrohren (9) aufgebaut ist, und mit Elementen (14), die die Anordnung aus Kühlstruktur (8) und Wärmeisolationsmaterial (13) gegen die Photovoltaikschicht (6) drücken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Wärmeisolationsmaterial (13) und Kühlstruktur (8) mindestens eine elastisch verformbare Ausgleichsmatte (11) angeordnet ist, die sich unter dem über das Wärmeisolationsmaterial (13) ausgeübten Druck zumindest teilweise um die Kühlrohre (9) der Kühlstruktur (8) legt.
Patent DE-202011110554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Überwachungs-Prüfvorrichtung für Glukose
IPC: H04M1/21
Filed: 2011-05-08
Abstract: Vorrichtung, welche folgendes aufweist: – eine Überwachungs-Prüfvorrichtung für Glukose, welche folgendes aufweist: – einen Anschlussstecker, welcher dazu ausgebildet ist, mit einem Audiostecker-Anschluss des Telefons verbunden zu werden, wobei der Audiostecker-Anschluss des Telefons mindestens drei Audio-Steckstifte aufweist; – einen ersten Ring, wobei der erste Ring auf dem Anschlussstecker angeordnet ist, und wobei der erste Ring dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Audio-Steckstift des Audiostecker-Anschlusses des Telefons verbunden zu werden; – einen zweiten Ring, wobei der zweite Ring auf dem Anschlussstecker angeordnet ist, und wobei der zweite Ring dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Audio-Steckstift des Audiostecker-Anschlusses des Telefons verbunden zu werden; und – einen dritten Ring, wobei der dritte Ring auf dem Anschlussstecker angeordnet ist, und wobei der dritte Ring dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Audio-Steckstift des Audiostecker-Anschlusses des Telefons verbunden zu werden; und wobei mindestens einer von erstem, zweitem und drittem Ring des Anschlusssteckers dazu ausgebildet ist, Energie für die Überwachungs-Prüfvorrichtung für Glukose aus dem Audiostecker-Anschluss des Telefons zu beziehen; wobei mindestens einer von erstem, zweitem und drittem Ring des Anschlusssteckers dazu ausgebildet ist, Daten von dem Audiostecker-Anschluss des Telefons zu empfangen; und wobei mindestens einer von erstem, zweitem und drittem Ring des Anschlusssteckers dazu ausgebildet ist, Daten von der Überwachungs-Prüfvorrichtung für Glukose an den Audiostecker-Anschluss des Telefons zu übertragen.
Patent DE-202012000015-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestellen in Restaurants
IPC: G06Q30/06
Filed: 2012-01-03
Abstract: Anordnung zum Erfassen von Bestellungen mit einem mobilen Gerät und einem Drucker, wobei das mobile Erfassungsgerät und der Drucker einer virtuellen Kasse zugeordnet sind, die aus einem oder mehreren Computern besteht und eine Netzwerkverbindung zum mobilen Gerät und zum Drucker aufweist.
Patent DE-202012000777-U1 (DE)
Title: Greifschale
IPC: E01H1/12
Filed: 2012-01-26
Abstract: Greifschale zum Greifen oder Halten von weichen oder festen Gegenständen, mit denen der direkte Kontakt mit der Hand vermieden werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei zueinander beweglichen Hälften besteht, die sich vollständig schließen lassen und die mit Einbuchtungen zum einhändigen Halten und Bedienen versehen sind.
Patent DE-202012001805-U1 (DE)
Title: Öffnungsschwert - SetFür das Notöffnen von zugefallenenn Haustüren.
IPC: E05B19/20
Filed: 2012-02-21
Abstract: Öffnungsschwert Set mit Schwertern verschiedener Biegungen als in der Form erscheinendes Öffnungswerkzeug für den Fachmann (alle Figuren)
Patent DE-202012002234-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Schrank
IPC: E05B65/44
Filed: 2012-03-07
Abstract: Verschlusssystem (10) für einen Schrank (18) mit einem Schiebeverschluss (12) und einem zusätzlichem Zugriffschutz (14), der nur von der Innenseite (16) des Schrankes (18) aufgehoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussriegel (20) des Schiebeverschlusses (12) durch ein zusätzliches Riegelelement (14) auf der Innenseite (16) des Verschiebeverschlusses (12) gegen Verschiebung gesichert werden kann.
Patent DE-202012002755-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2012-03-16
Abstract: Duschkabine (1), gekennzeichnet durch ein zweifach gekantetes Alumiumblech und 2 Drefflügeltüren (4), ebenfalls aus Alumiumblech.
Patent DE-202012002807-U1 (DE)
Title: Gelenkverbinder für Wasserwaagen
IPC: G01C9/28
Filed: 2012-03-17
Abstract: Gelenkverbinder für Wasserwaagen Dadurch gekennzeichnet das der Gelenkverbinder (1) aus zwei mal einen Strang Gepressten Alu U Profil 30 mm 60 mm 30 mm Dicke 4 mm Länge × 120 mm gefertigt ist. Sie sind am Ende 20 mm × 60 mm ausgeklinkt und an jeder Seite mit einem Radius (20 mm) und in deren Mitte mit einem M 4 mm Gewinde versehen Weiter sind je zwei M 4 mm Gewinde mit M 4 × 16 mm VA 2 Flügelschrauben zum Befestigen der Wasserwaagen.
Patent DE-202012100542-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Einbaugarnitur
IPC: E03B9/12
Filed: 2012-02-17
Abstract: Teleskopierbare Einbaugarnitur mit einem in einem Hüllsrohr angeordnetem teleskopierbaren Gestänge, welches ein Außenprofil und ein dazu relativ verschiebbares Innenteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenprofil und dem Innenteil ein, eine gute Übertragung von Schallwellen zur Ortung von Lecks im Leitungssystem gewährleistender, Kontakt dadurch realisiert ist, dass – das Innenteil und das Außenprofil direkt aneinander anliegen und/oder – zwischen dem Innenprofil und dem Außenprofil wenigstens ein die Schallwellen übertragendes Zwischenelement angeordnet ist.
Patent DE-202012104679-U1 (DE)
Title: Kranbrücke zum Beweglichmachen einer MRT-Vorrichtung
IPC: G01R33/28
Filed: 2012-12-02
Abstract: Ein System, nützlich zur Beweglichmachung einer Magnetresonanzvorrichtung (MRD) in einem Raum, wobei das System aufweist: (i) in einem Raum mit zumindest einem ersten Ort und zumindest einem zweiten, entfernten Ort, umfassend eine strukturelle Oberfläche, ein Gerüst, das zumindest zeitweilig mit besagter Oberfläche durch einen Transportmechanismus verbunden ist; (ii) eine MRD, die zumindest zeitweilig mit besagtem Gerüst durch zumindest ein Anschlussstück verbunden ist; wobei an besagten ersten und zweiten Orten besagte MRD mittels besagtem Anschlussstück dazu angepasst ist, räumlich in zwei oder mehr verschiedene Orientierungen orientiert zu sein; und wobei besagtes Gerüst mittels besagtem Transportmechanismus dazu angepasst ist, besagte MRD zwischen besagtem zumindest einem ersten Ort und besagtem zumindest einem zweiten, entfernten Ort hin- und herzubewegen.