baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225208-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei das Getriebe (G) ein erstes, zweites, drittes und viertes Schaltelement (A, C, D, E) aufweist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der ersten Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten, dritten oder vierten Welle (W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdurch Schließen des zweiten Schaltelements (E) die Getriebe-Eingangswelle mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist,wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (C) die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) drehfest festsetzbar ist,wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (D) die zweite Welle (W2) oder die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes drehfest festsetzbar ist, wobei- im Falle, dass das vierte Schaltelement (D) der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) zugeordnet ist, durch Schließen des ersten Schaltelements (A) die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, und- im Falle, dass das vierte Schaltelement (D) der vierten Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) zugeordnet ist, durch Schließen des ersten Schaltelements (A) die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) verbindbar ist.
Patent DE-102014000107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verglasung einer Brillenfassung
Inventor: LUDERICH JÖRG
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-01-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Verglasung einer Brillenfassung, bei dem auf ein fassungsloses Brillenglas (4) zum Zweck der Verbindung des Brillenglases (4) mit einer Fassung wenigstens ein Strukturelement (SE) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des wenigstens einen Strukturelements (SE) auf das Brillenglas (4) ein in flüssiger Phase vorliegender Werkstoff aufgetragen wird, der sich mit dem Glas (4) stoffschlüssig verbindet und durch chemische Reaktion oder durch Bestrahlung mit elektromagnetischen Wellen gehärtet wird, wobei der Werkstoff das wenigstens eine Strukturelement und den Kleber zu dessen Befestigung am Glas in einem bildet und wobei das wenigstens eine Strukturelement oder jeder Teil eines mehrteiligen Strukturelementes in einem einzigen Auftragsschritt erfolgt, in welchem ein formdefinierter Tropfen oder formdefinierter Strang des flüssigen Werkstoffes durch eine Düse aufgetragen und gehärtet wird und die Formdefinition des verfestigten Strukturelementes durch die Querschnittsform oder Öffnungsform der Düse erfolgt oder in mehreren aufeinander folgenden Auftragsschritten, wobei in jedem Auftragsschritt ein Tropfen oder ein Strang des flüssigen Werkstoffes aufgetragen wird und nach jedem Auftragsschritt der jeweils aufgetragene Tropfen oder Strang gehärtet wird.
Patent DE-102014007181-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Antriebsaggregat
Inventor: KELLER ANDRE
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-05-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Abgasturbolader (1) für ein Antriebsaggregat, mit einer Turbine und einem mit der Turbine wirkverbundenen Verdichter (2), wobei sich ein Durchströmungsquerschnitt eines einem Verdichtereinlass (3) zugeordneten Einlassströmungskanals (5) des Verdichters (2) in einem ersten Kanalbereich (8) ausgehend von dem Verdichtereinlass (3) bis hin zu einem Rücksprung (11) kontinuierlich verringert und der Einlassströmungskanal (5) einen in axialer Richtung auf den ersten Kanalbereich (8) folgenden und durch den Rücksprung (11) ausgebildeten Strömungskanalbereich (9) aufweist, in den ein Fluideinlasskanal (15) einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Strömungskanalbereich (8) ein einstellbarer Fluidmassenstrom eines Fluids in den Einlassströmungskanal (5) einbringbar ist, wobei sich der Durchströmungsquerschnitt des Einlassströmungskanals (5) in einem an den Strömungskanalbereich (9) anschließenden, und sich - in axialer Richtung gesehen - bis zu einem Verdichterlaufrad des Verdichters (2) erstreckenden zweiten Kanalbereich (10) in die dem Verdichtereinlass (3) abgewandte Richtung kontinuierlich verringert, und wobei der Verdichter (2) eine Schubumlufteinrichtung zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen einer Druckseite und einer Saugseite des Verdichters (2) aufweist und der Fluideinlasskanal (15) als Schubumlufteinlasskanal der Schubumlufteinrichtung vorliegt.
Patent DE-102014013106-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzlehne
Inventor: ATSUMI YUTAKA
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-03
Granted: 2023-01-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzlehne (1) mit:einem Sitzlehnenrahmen (15),einem Sitzlehnenpolster (4), das durch den Sitzlehnenrahmen (15) getragen ist,einem Oberflächenmaterial (5), das den Sitzlehnenrahmen (15) und das Sitzlehnenpolster (4) abdeckt, undeiner Armstütze (2), die von dem Sitzlehnenrahmen (15) um eine horizontale Achse (O) auf einer Basisendabschnittsseite der Armstütze (2) schwenkbar so getragen ist, dass die Armstütze (2) zwischen einem aufrechten Aufbewahrungszustand, bei dem die Armstütze (2) in einer Aufbewahrungsvertiefung (3) des Sitzlehnenpolsters (4) verstaut ist, und einem Verwendungszustand, bei dem die Armstütze (2) von der Aufbewahrungsvertiefung (3) in Richtung einer Sitzvorderseite vorsteht, gewechselt werden kann, wobei eine innere Oberfläche der Aufbewahrungsvertiefung (3) mit dem Oberflächenmaterial (5) bedeckt ist, wobei:eine Harzplatte (7) einer rückwärtigen Oberfläche (6U) eines Oberflächenmaterialabschnitts (6), der eine Bodenfläche der Aufbewahrungsvertiefung (3) abdeckt, überlagert ist und an der rückwärtigen Oberfläche (6U) des Oberflächenmaterialabschnitts (6) befestigt ist, unddie Harzplatte (7) zwischen dem Oberflächenmaterialabschnitt (6) und dem Sitzlehnenpolster (4) in der Aufbewahrungsvertiefung (3) vorhanden ist.
Patent DE-102014102967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von alten Oxiden in Aluminiumgüssen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C1/06
Filed: 2014-03-06
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Verringern von mitgeschleppten Aluminiumoxiden in Aluminiumgüssen, wobei das Verfahren umfasst:
 Vorheizen einer Ofenbeladung,
 Beschichten der freien Oberflächen der Ofenbeladung mit einer Schicht Flussmittel und
 Schmelzen der Ofenbeladung in einem Ofen, um ein Schmelzbad mit einer Schmelzoberfläche zu bilden,
 wobei die Ofenbeladung aus Aluminiumlegierungen besteht, und
 wobei das Flussmittel 29,8-31,8 Gewichts-% NaCl, 38,2-40,2 Gewichts-% KCl, 4,0-6,0 Gewichts-% CaCl 2 , 4,0-6,0 Gewichts-% LiCl, 4,0-6,0% Gewichts-% MgCl 2 , 4,0-6,0 Gewichts-% Na 2 SO 4 , 6,5-8,5 Gewichts-% K 2 SO 4  und 2,0-3,0 Gewichts-% MgSO 4  enthält.
Patent DE-102014117068-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Strangpresskopf sowie Laufprofil-Herstellvorrichtung zum Herstellen von Laufprofilen von Fahrzeugreifen
Inventor: HAHN KLAUS
IPC: B29C48/33
Filed: 2014-11-21
Granted: 2020-04-23
Abstract: Mehrfach-Strangpresskopf zum Herstellen von Laufprofilen von Reifen, mit(a) einem Grundkörper (12), der- eine erste Zuführöffnung (22) zum Anschließen eines ersten Extruders,- eine zweite Zuführöffnung (24) zum Anschließen eines zweiten Extruders,- eine dritte Zuführöffnung (26) zum Anschließen eines dritten Extrudersund- eine vierte Zuführöffnung (28) zum Anschließen eines vierten Extruders besitzt,(b) einem ersten Kopfteil (14), dasrelativ zum Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist undeine in Richtung auf den Grundkörper (12) offene Aufnahme (32) aufweist,(c) einem zweiten Kopfteil (16), dasrelativ zum Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist,(d) zumindest einem Fließkanaleinsatz (18, 20), derrelativ zum Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist,(e) wobei das erste Kopfteil (14) und das zweite Kopfteil (16) in einen geschlossenen Zustand bringbar sind, in dem- die Kopfteile (14,16) miteinander druckfest verbunden sind und- im Mehrfach-Strangpresskopf (10) ein erster Fließkanal (34), ein zweiter Fließkanal (36), ein dritter Fließkanal (38) und ein vierter Fließkanal (40) gebildet sind, wobei jeder Fließkanal mit einer Zuführöffnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass(f) der Grundkörper (12) eine fünfte Zuführöffnung (30) zum Anschließen eines fünften Extruders hat und dass(g) der Mehrfach-Strangpresskopf (10) einen zweiten Fließkanaleinsatz (20) aufweist, der- unabhängig vom ersten Fließkanaleinsatz (18) relativ zum Grundkörper (12) schwenkbar gelagert ist und- einen fünften Fließkanal (42) begrenzt, der mit der fünften Zuführöffnung (30) verbunden ist, wobei der erste Fließkanaleinsatz (18) und der zweite Fließkanaleinsatz (20) um eine gemeinsame Drehachse (D) relativ zum Grundkörper (12) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102015016494-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Ausgabeeinrichtung und Verfahren zum Ausgeben von Hinweisen
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G09B21/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-05-24
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Ausgabeeinrichtung (8) zum Ausgeben von Hinweisen, welche einem Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) mitgeteilt werden sollen, wobei die Ausgabeeinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, Hinweissignale (15, 16, 19, 26), von denen jedes einen der Hinweise signalisiert, von zumindest einer fahrzeugexternen Signalquelle (12) und/oder zumindest einer fahrzeuginternen Signalquelle (13, 14) zu empfangen und zu jedem empfangenen Hinweissignal (15, 16, 19, 26) jeweils ein Ausgabesignal zum Ausgeben des Hinweises zu ermitteln und das ermittelte Ausgabesignal an den Fahrer auszugeben, wobei die Ausgabeeinrichtung (8) eine Anzeigeeinheit (6) aufweist und dazu eingerichtet ist, als das Ausgabesignal eine Bildsequenz (10), welche den Hinweis in Gebärdensprache (11) darstellt, zu ermitteln und die Bildsequenz (10) über die Anzeigeeinheit (6) anzuzeigen, so dass der Hinweis visuell in Gebärdensprache (11) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung (8) eine Erkennungseinheit (24) aufweist, die dazu eingerichtet ist, zumindest ein akustisches, über eine Telefoneinrichtung empfangenes Sprachsignal (26) eines Gesprächspartners zu erfassen, welcher dem Fahrer im Kraftfahrzeug (1) durch das Sprachsignal (26) einen Hinweis mitteilt, und auf der Grundlage einer Mustererkennung das Sprachsignal (26) einer Bildsequenz (10) zuzuordnen und hierdurch die anzuzeigende Bildsequenz (10) zu ermitteln.
Patent DE-102015016971-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: THEEL THOMAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Antriebseinrichtung (2) über eine Brennkraftmaschine (9), die über eine Schaltkupplung (11) mit wenigstens einem Rad (4) des Kraftfahrzeugs (1) wirkverbindbar ist, und eine elektrische Maschine (10) zum Starten der Brennkraftmaschine (9) verfügt, wobei die während eines Segelbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) bei geöffneter Schaltkupplung (11) im Stillstand vorliegende Brennkraftmaschine (9) gestartet wird, wobei das Starten der Brennkraftmaschine (9) in einer ersten Betriebsart bei vollständig geöffneter Schaltkupplung (11) mittels der elektrischen Maschine (10) und in einer zweiten Betriebsart bei zunächst deaktivierter elektrischer Maschine (10) durch zumindest teilweises Schließen der Schaltkupplung (11) mit einem an der Schaltkupplung (11) eingestellten Kupplungsmoment erfolgt, wobei die erste Betriebsart durchgeführt wird, wenn ein prädiktiv ermittelter Radschlupfprädiktionswert einen Radschlupfvorgabewert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Betriebsart die elektrische Maschine (10) bei zumindest teilweise geschlossener Schaltkupplung (11) zusätzlich zum Starten der Brennkraftmaschine (9) und zum Antreiben des Rads (4) verwendet wird, wenn ein Radschlupfistwert den Radschlupfvorgabewert übersteigt, wobei der Radschlupfistwert durch Anpassen des Kupplungsmoments auf den Radschlupfvorgabewert oder in Richtung des Radschlupfvorgabewerts geregelt oder gesteuert wird.
Patent DE-102015106074-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: CHEN HONG-LIN
IPC: H01L27/092
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das Verfahren umfassend:
 Ausbilden einer ersten Öffnung (201) in einem Halbleitersubstrat (101);
 epitaxiales Züchten eines ersten Halbleitermaterials (203) innerhalb der ersten Öffnung (201);
 Planarisieren des ersten Halbleitermaterials mit dem Halbleitersubstrat (101);
 Ausbilden einer zweiten Öffnung (403) im ersten Halbleitermaterial;
 epitaxiales Züchten eines zweiten Halbleitermaterials (405) innerhalb der zweiten Öffnung (403);
 Planarisieren des zweiten Halbleitermaterials mit dem ersten Halbleitermaterial; und
 epitaxiales Züchten einer Kanalschicht (601) über dem ersten Halbleitermaterial und dem zweiten Halbleitermaterial.
Patent DE-102015108528-B4 (DE)
Title: Verteilerschrank
Inventor: SCHWEIZER TIMO
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verteilerschrank (10) zur Herstellung elektrischer oder optischer Leiterverbindungen zu in dem Verteilerschrank (10) angeordneten Modulen (90, 91), mit einem Gehäuse (19), in welchem ein Modulträger (11, 12) zum Tragen von Modulen (90, 91) in einer Reihenrichtung (R) übereinander angeordnet ist, wobei das Gehäuse (19) an einander entgegengesetzten Seiten eine erste Bedienöffnung (13) und eine zweite Bedienöffnung (14) aufweist, wobei die erste Bedienöffnung (13) frontal vor dem Modulträger (11) zur Bedienung der an dem Modulträger (11) gehaltenen Module (90, 91) vorgesehen ist, wobei der der ersten Bedienöffnung (13) zugeordnete Modulträger (11) einen ersten Modulträger (11) bildet und zwischen dem ersten Modulträger (11) und der zweiten Bedienöffnung (14) ein zweiter, der zweiten Bedienöffnung (14) zugeordneter und durch die zweite Bedienöffnung (14) frontal zugänglicher Modulträger (12) zum Tragen von Modulen in einer Reihenrichtung (R) übereinander angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerschrank (10) ein erstes Schrankmodul (20), das die erste Bedienöffnung (13) und den ersten Modulträger (11) umfasst, und ein zweites Schrankmodul (120), das die zweite Bedienöffnung (14) und den zweiten Modulträger (12) umfasst, wobei die jeweiligen Rückseiten der Schrankmodule (20, 120) einander zugewandt sind.
Patent DE-102015113633-B4 (DE)
Title: Schallschutzelement und Verfahren zur akustischen Verbesserung
Inventor: SCHWAMMBERGER TORSTEN
IPC: G10K11/168
Filed: 2015-08-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schallschutzelement (10), aufweisendeine erste Schicht (12), welche durch einen Klebstoff gebildet ist,eine zweite Schicht (14), welche durch eine Metallfolie gebildet ist,eine dritte Schicht (16), welche durch einen Klebstoff gebildet ist,eine vierte Schicht (18), welche durch ein Vlies gebildet ist, undeine fünfte Schicht (20), welche durch eine Sperrfolie gebildet ist,wobei die einzelnen Schichten in der angegebenen Reihenfolge und direkteinander angrenzend angeordnet sind, und wobei die Schichten (12, 14, 16, 18, 20) des Schallschutzelements (10) randseitig miteinander verprägt sind.
Patent DE-102015117286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer siliziumcarbidhalbleitervorrichtung durch entfernen amorphisierter abschnitte
Inventor: ESTEVE ROMAIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-10-09
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst: Ausbilden eines Grabens (190), der sich von einer Hauptoberfläche (101a) in eine kristalline Siliziumcarbid-Halbleiterschicht (100a) erstreckt; Ausbilden einer Maske (400), die eine Maskenöffnung (401) umfasst, wobei die Maskenöffnung (401) den Graben (190) und eine Randsektion (105) der Hauptoberfläche (101) um den Graben (190) freilegt; Amorphisieren, durch Bestrahlung mit einem Teilchenstrahl (990), eines erstes Abschnitts (181) der Halbleiterschicht (100a), der durch die Maskenöffnung (401) freigelegt ist, und eines zweiten Abschnitts (182), der außerhalb der vertikalen Projektion der Maskenöffnung (401) liegt und an den ersten Abschnitt (181) direkt angrenzt, wobei eine vertikale Ausdehnung des amorphisierten zweiten Abschnitts (182) mit zunehmender Distanz zum ersten Abschnitt (181) allmählich abnimmt; und Entfernen der amorphisierten ersten und zweiten Abschnitte (181, 182).
Patent DE-102015122266-B4 (DE)
Title: Projektionssystem zur Erzeugung räumlich modulierter Laserstrahlung
Inventor: HAVLIK MOJMIR
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Projektionssystem (200) zur Erzeugung räumlich modulierter Laserstrahlung umfassend:
 - eine optische Anordnung (100) zur Transformation von Laserstrahlung;
 - eine Feldlinse (110);
 - einen räumlichen Lichtmodulator (120); und
 - eine Projektionsanordnung (130); dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anordnung (100) entlang einer ersten Richtung (E) einfallende Laserstrahlung an einer asphärisch gekrümmten, reflektierenden Oberfläche (22) entlang einer zweiten Richtung (R) reflektiert, wobei die Laserstrahlung in einer Ebene senkrecht zur ersten Richtung (E) ein inhomogenes Strahlprofil (G1, G2) mit einer ersten Strahlungsachse (A) und einer senkrecht dazu stehenden zweiten Strahlungsachse (B) aufweist, und die asphärische Krümmung dazu ausgebildet ist, bei der Reflexion an der reflektierenden Oberfläche (22) das inhomogene Strahlprofil der Laserstrahlung jeweils für die erste Strahlungsachse (A) und/oder für die zweite Strahlungsachse (B) in ein homogenes top-hat Strahlprofil (H) zu transformieren.
Patent DE-102015200609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung der Reibung und der Masse eines Türsystems
Inventor: FONT FRANCISCO JOSÉ
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-01-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung der Reibung und der Masse eines von einem Motor angetriebenen Türsystems, insbesondere Schiebetürsystems, bei dem während einer Öffnungsfahrt und/oder während einer Schließfahrt des Türsystems in aufeinanderfolgenden Zeitpunkten einerseits eine die zur Betätigung des Türsystems erforderliche Gesamtkraft repräsentierende Größe (Γm) und andererseits die Geschwindigkeit und die Beschleunigung des Türsystems repräsentierende weitere Größen (ωm, αm) gemessen werden, die Zusammenhänge zwischen der die zur Betätigung des Türsystems erforderliche Gesamtkraft repräsentierenden Größe (Γm) als abhängige Variable und den die Geschwindigkeit und die Beschleunigung des Türsystems repräsentierenden weiteren Größen (ωm, αm) als unabhängige Variablen durch ein Systemmodell abgebildet werden, die Modellparameter (θi) des Systemmodells nach der Methode der linearen Regression ermittelt werden und die Reibung und die Masse des Türsystems anhand des durch die ermittelten Modellparameter (θi) definierten Systemmodells bestimmt werden.
Patent DE-102015220659-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-10-22
Granted: 2020-11-26
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug, mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (AN) und deren Ausgangsseiten jeweils mit einer von zwei koaxial zu einer Hauptwellenachse (10) angeordneten Getriebeeingangswellen (W1, W2) verbunden sind, denen jeweils ein Teilgetriebe zugeordnet ist, mit zwei Vorgelegewellen (W3, W4), mit mehreren schaltbaren Stirnradübersetzungspaaren (a, b, c, d, e, f, g, h), denen mehrere Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7) zugeordnet sind, so dass zumindest neun Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) realisierbar sind, und mit einer zur Antriebswelle (AN) achsversetzten Abtriebswelle (AB), dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnradübersetzungspaare (a, b, c, d, e, f, g, h) sechs Radebenen bilden und zum Realisieren der neun lastschaltbaren Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sieben Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7) vorgesehen sind, wobei eine der Getriebeeingangswellen (W1, W2) ein Festrad (Z1, Z1') des zugeordneten ersten Stirnradübersetzungspaars (a) aufweist, wobei die Vorgelegewellen (W3, W4) Festräder (Z2, Z2', Z4, Z4', Z7, Z7', Z9, Z9', Z12, Z12', Z13, Z13') der zugeordneten Stirnradübersetzungspaare (a, b, c, d, e, f, g, h) aufweisen und wobei die Abtriebswelle (AB) Losräder (Z3, Z3', Z5, Z5', Z10, Z10', Z14, Z14') der zugeordneten Stirnradübersetzungspaare (b, c, g, h) aufweist.
Patent DE-102015224903-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: BILLMANN FRANCK
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-10
Granted: 2022-02-24
Abstract: Doppelkupplung (1, 29), umfassend eine Eingangsglied (2), eine erste und eine zweite Ausgangswelle (3, 4), ein mittels eines ersten Betätigungselements (5) betätigbares erstes Lamellenpaket (6) das aus, einem ersten Außenlamellenträger (7) zugeordneten ersten Außenlamellen (8) und, einem ersten Innenlamellenträger (9) zugeordneten ersten Innenlamellen (10) gebildet ist, und ein mittels eines zweiten Betätigungselements (11) betätigbares zweites Lamellenpaket (12), das aus, einem zweiten Außenlamellenträger (13) zugeordneten, zweiten Außenlamellen (14) und, einem zweiten Innenlamellenträger (15) zugeordneten, zweiten Innenlamellen (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittels des ersten oder zweiten Betätigungselements (5, 11) in das erste oder zweite Lamellenpaket (6, 12) eingeleitete Kraft mittels eines ersten Lagers (17) und eines zweiten Lagers (18) an der ersten oder der zweiten Ausgangswelle (3, 4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lager (18) mit dem ersten und/oder dem zweiten Betätigungselement (5, 11) verbunden ist, und/oder dass ein Verbindungselement (23) mit einem Gehäuse (22) der Doppelkupplung (1, 29) verbunden ist, oder dass das zweite Lager (18) mit dem Gehäuse (22) und mit dem Verbindungselement (23) verbunden ist.
Patent DE-102016103292-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: FREEDMAN PHILIP ANTHONY
IPC: H01J49/40
Filed: 2016-02-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Massenspektrometervorrichtung, dieeine Ionenquelle,einen Massenanalysator (17) undeine Einrichtung (4, 12) zum Führen von Ionen aus der Ionenquelle entlang von einem von zwei Pfaden zwischen der Ionenquelle und dem Massenanalysator (17)aufweist,wobei die Ionenquelle ein induktiv gekoppeltes Plasma ist,wobeiein erster Pfad zumindest ein ionenoptisches Element (7) mit einem periodisch oszillierenden elektrischen Feld enthält, das zu einem Masseaussondern und damit einer Reduzierung oder Beseitigung der zum Untergrund im Massenspektrum beitragenden, von der Ionenquelle erzeugten, Untergrundionen vor einem Eintritt in den Massenanalysator eingerichtet ist, undder andere Pfad auf die Ionen ausschließlich elektrostatische Kräfte ausübt und somit ohne Massendiskriminierung arbeitet, undwobei die Vorrichtung die Einrichtung (4, 12) aufweist, um den Ionenstrahl zwischen der Ionenquelle und dem Massenanalysator (17) wahlweise entlang des ersten oder des anderen Pfades zu führen.