baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Verwendung eines Objektes in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: G08B21/24
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Verwendung eines Objektes (1, 2) in einem Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Durchführen einer sensorgestützten Objekterkennung für das Objekt (1, 2), im Ansprechen darauf – Erstellen eines das Objekt (1, 2) repräsentierenden Datensatzes (3), – Zuordnen von Objekteigenschaften (A, B, C) zum ersten Datensatz (3) – Schreiben des Datensatzes (3) in einen Datenspeicher (4), – und automatisches Berücksichtigen des Datensatzes (3) und der zugeordneten Objekteigenschaften (A, B, C) bei der Verwendung des Objektes (1, 2) im Fortbewegungsmittel (10).
Patent DE-102015211893-A1 (DE)
Title: Strömungsfeld einer Brennstoffzelle
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Brennstoffzelle mit einem ionenselektiven Separator, einer Gasdiffusionsschicht und einer Separatorplatte. Die Separatorplatte bildet zusammen mit der Gasdiffusionsschicht mindestens ein gasführendes Strömungsfeld aus. Im Strömungsfeld sind mindestens ein erster konvergierender Kanalabschnitt und mindestens ein erster divergierender Kanalabschnitt ausgebildet, wobei der konvergierende Kanalabschnitt neben dem divergierenden Kanalabschnitt angeordnet ist. Eine erste Barriere ist zwischen dem konvergierenden Kanalabschnitt und dem divergierenden Kanalabschnitt derart vorgesehen, dass das Gas zumindest teilweise durch die Gasdiffusionsschicht strömt, um direkt vom konvergierenden Kanalabschnitt in den divergierenden Kanalabschnitt zu gelangen. Stromab des mindestens einen konvergierenden Kanalabschnittes und/oder stromab des mindestens einen divergierenden Kanalabschnittes sind mindestens ein zusätzlicher konvergierender Kanalabschnitt, mindestens ein zusätzlicher divergierender Kanalabschnitt und mindestens eine zusätzliche Barriere vorgesehen.
Patent DE-102015216292-A1 (DE)
Title: Stromwandlungsvorrichtung-steuervorrichtung und stromwandlungsvorrichtung-steuerverfahren
Inventor: MIYAKE TORU
IPC: H02M7/537
Filed: 2015-08-26
Abstract: Bereitgestellt werden eine Stromwandlungsvorrichtungs-Steuervorrichtung und ein Stromwandlungsvorrichtungs-Steuerverfahren, die in der Lage sind zum Reduzieren eines Schadens für andere elektronische Vorrichtungen und eines elektromagnetischen Rauschens aufgrund einer Schaltfrequenz verglichen mit dem Stand der Technik. Ein Trägeränderungsmuster der jeweiligen Phasen, die durch Parameter einer Mittelschaltfrequenz, eines Spektraldiffusionsindex und einer Wiederholungsfrequenz definiert werden, werden derart erzeugt, dass wenigstens das Trägeränderungsmuster einer Phase sich von den Trägeränderungsmustern der anderen Phasen unterscheidet. Halbleiterschaltelemente werden gesteuert, wie von Betriebsbefehlswerten befohlen, während die Schaltfrequenz für jede der Phasen separat geschaltet wird, von einer Frequenz zu einer anderen sequentiell basierend auf Trägern, die in Mustern ausgegeben werden, die den erzeugten Trägeränderungsmustern folgen.
Patent DE-102015217935-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Aktorvorrichtung und Verfahren zum Verkippen einer mikromechanischen Aktorvorrichtung
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung schafft eine Aktorvorrichtung (100; 200, 300; 400) und ein Verfahren zum Verkippen einer Aktorvorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: Leiten (S01) von elektrischem Strom (I) durch eine elektrische Leitungseinrichtung (150; 250; 350), welche über eine Kippeinrichtung (110; 310) der Aktorvorrichtung (100; 200; 300; 400) geführt ist, innerhalb eines durch eine Permanentmagneteinrichtung (130-i; 230-i; 430-i) der Aktorvorrichtung (100; 200; 300; 400) erzeugten ersten Magnetfelds (11), sodass aufgrund einer Lorentzkraft (31, 32) ein Aktorelement (112; 312) der Kippeinrichtung (110; 310) entlang einer ersten Kippachse (A) verkippt wird; und Erzeugen (S02) eines zweiten Magnetfelds durch eine Elektromagneteinrichtung (125, 129) der Aktorvorrichtung (100; 200; 300; 400) im Bereich der Permanentmagneteinrichtung (130-i; 230-i; 430-i), sodass aufgrund von magnetischer Anziehung und Abstoßung die Kippeinrichtung (110; 310) entlang einer zweiten Kippachse (B) verkippt wird.
Patent DE-102015219490-A1 (DE)
Title: Matrixschaltung für eine Anzeigevorrichtung eines Haushaltsgerätes, Anzeigevorrichtung sowie Haushaltsgerät
Inventor: AZIZ ABDUL
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matrixschaltung (3) für eine Anzeigevorrichtung (2) eines Haushaltsgerätes (1) mit einer vorbestimmten Anzahl an Leuchtdioden (D1 bis D9), welche über jeweilige Versorgungsleitungen (LZ, LS) zeilenweise (Z1, Z2, Z3) und spaltenweise (S1, S2, S3) verbunden sind. Dabei weisen die Spalten (S1, S2, S3) und Zeilen (Z1, Z2, Z3) jeweilige steuerbare Schaltelemente (4, 6) zum Schalten einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen der jeweiligen Versorgungsleitung (LS) der Spalte (S1, S2, S3) und einem Versorgungsanschluss (5) der Matrixschaltung (3) und zwischen der jeweiligen Versorgungsleitung (LZ) einer Zeile (Z1, Z2, Z3) und einem Masseanschluss (7) der Matrixschaltung (3) auf. Die Matrixschaltung (3) weist für jede Spalte (S1, S2, S3) jeweils einen ersten Widerstand (R1) auf, welcher zum elektrischen Verbinden der jeweiligen Versorgungsleitung (LS) mit dem Versorgungsanschluss (5) parallel zu dem steuerbaren Schaltelement (4) der jeweiligen Spalte (S1, S2, S3) geschaltet ist. Alternativ dazu weist die Matrixschaltung (3) für jede Spalte (S1, S2, S3) zumindest einen ersten Widerstand (R1) auf, welcher zum elektrischen Verbinden der jeweiligen Versorgungsleitung (LS) mit dem Versorgungsanschluss (5) parallel zu dem ersten steuerbaren Schaltelement (4) der jeweiligen Spalte (S1, S2, S3) schaltbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anzeigevorrichtung (2) sowie ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102015226266-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig und Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerkäfig (6) für ein Sitzschienenpaar (2) eines Fahrzeugsitzes (1) mit  – zwei miteinander verbundenen axialsymmetrisch ausgebildeten Käfigelementen (6.1, 6.2) zur Aufnahme einer Anzahl von Wälzkörpern (5) und  – einem an zugewandten Längsseiten der Käfigelemente (6.1, 6.2) zwischen diesen angeordneten, parallel zur Symmetrieachse (S) verlaufenden und mechanisch flexibel ausgebildeten Verbindungselement (6.3),  – wobei das Verbindungselement (6.3) als Feder ausgebildet ist und die Käfigelemente (6.1, 6.2) um die Symmetrieachse (S) schwenkbare Federschenkel bilden.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sitzschienenpaar (2) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, umfassend zumindest einen solchen Lagerkäfig (6) und einen Fahrzeugsitz (1), umfassend zumindest ein solches Sitzschienenpaar (2).
Patent DE-102016000717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Dochts
Inventor: HOENEN GERHARD
IPC: F21V37/00
Filed: 2016-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Halten eines Dochts (12), umfassend eine längliche Halteeinrichtung (14), die den Docht in vertikaler Richtung fixiert, und ein Aufstandselement, das an einem unteren Ende der Halteeinrichtung (14) vorgesehen ist und sich in einer Ebene (E) erstreckt. Das Aufstandselement ist in Form einer innerhalb der Ebene (E) verlaufenden Drahtwindung (16) mit zumindest einer Wicklung und mit einem offenen Ende (20) ausgebildet, wobei der äußere Durchmesser (D16) der Drahtwindung (16) durch Aufbringen einer Kraft verminderbar ist.
Patent DE-102016006019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stanzen eines Materials mittels einer Offsetdruckmaschine
Inventor: DRESCHER GEORG
IPC: B41F19/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stanzen eines Materials 12 mittels einer Offsetdruckmaschine, wobei zum Stanzen des Materials 12 mindestens ein Stanzblech 6 verwendet wird, wobei das Material 12 zwischen mindestens zwei rotierenden und sich gegenüberliegenden Zylindern 2, 4 bewegt und dabei gestanzt wird, wobei das Stanzblech 6 auf mindestens einem Zylinder 2 angeordnet wird.
Patent DE-102016008057-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Entladeschaltung
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für eine elektrische Anlage (12) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Energiespeicheranschlüssen (14, 16), wenigstens einer galvanischen Zelle (18), einem Schütz (20), welches für jeden der Energiespeicheranschlüsse (14, 16) ein Schaltelement (22, 24) zum gesteuerten elektrischen Verbinden der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) mit den Energiespeicheranschlüssen (14, 16) aufweist, sowie einer Steuereinheit (26) zum Steuern des Schützes (20), wobei der elektrische Energiespeicher (10) eine an die Energiespeicheranschlüsse (14, 16) angeschlossene und mittels der Steuereinheit (26) steuerbare Entladeschaltung (28) zum Verbrauchen von elektrischer Energie aufweist.
Patent DE-102016010561-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit Antenne
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit einem Handgriff, wobei in dem Handgriff zumindest eine Antenne mit einem ferromagnetischen Kern (21) und einer um den Kern (21) gewickelten Spule (26) angeordnet ist, wobei die Antenne Kontaktstifte (11, 12) zur Herstellung von elektrischen Kontakten aufweist, wobei die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung einen Antennenträger (20) aufweist und der ferromagnetische Kern (21) formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder reibschlüssig in dem Antennenträger (21) einliegt
Patent DE-102016014433-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein Arbeitswerkzeug, das durch Antreiben eines Vorderendwerkzeugs eine Bearbeitung an einem Werkstück durchführt, eine Technik bereitzustellen, die zur Unterdrückung einer Abnahme der Arbeitseffizienz des Vorderendwerkzeugs beiträgt. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Arbeitswerkzeug (1), das ein längliches Innengehäuse (13), ein an das Innengehäuse (13) über elastische Elemente (91 bis 94) gekoppeltes Außengehäuse (12), einen Motor (20), eine Spindel (30) und einen Übertragungsmechanismus (40) umfasst. Die Spindel (30) ist im Inneren des Innengehäuses (13) um eine Achse (A2) drehbar gelagert und weist einen Werkzeuganbringungsabschnitt (35) auf, an dem ein Vorderendwerkzeug (8) lösbar anbringbar ist. Der Übertragungsmechanismus (40) ist im Innengehäuse (12) aufgenommen und derart ausgestaltet, dass er eine Drehbewegung einer Ausgangswelle (21) des Motors (20) auf die Spindel (30) überträgt und die Spindel (30) innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs um die Achse (A2) hin- und herdreht. Die Spindel (30) ist in einem Vorderendbereich (131) und der Motor (20) in einem Hinterendbereich (132) des Innengehäuses (13) angeordnet.
Patent DE-102016101092-A1 (DE)
Title: Fluidsteuersystem und Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: MARTIN ALAN
IPC: F16L55/027
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt mit einem Fluidsteuersystem umfassen, welches eine Bohrung und zumindest einen Flansch umfasst, wobei der Flansch gebaut und eingerichtet ist, um die Menge von Fluid zwischen einem ersten Ort und einem zweiten Ort in oder auf zumindest einer Komponente zu steuern.
Patent DE-102016101985-A1 (DE)
Title: Transportstern zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: SCHOPP MATTHIAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportstern zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage. Um einen verstellbaren Transportstern zum Führen von Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen bereitzustellen, der kostengünstig, leicht verstellbar und einfach zu reinigen ist, ist ein Sternrad mit einer Mehrzahl an Sterntaschen zur Anlage von jeweils einem der Behälter und eine Verstellvorrichtung mit einer Mehrzahl von Lineareinheiten zum Bewegen der Sterntaschen, eine die Lineareinheiten und die Sterntasche verbindende Kopplungseinheit und eine Führungseinheit zum Führen der Sterntaschen in radiale und vertikale Richtung vorgesehen.
Patent DE-102016104771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Authentifizierungsnachricht, Verfahren zum Authentifizieren, Authentifizierungsgerät und Authentifizierungsbasisgerät
Inventor: HADASCHIK NIELS
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen einer Authentifizierungsnachricht (316), umfasst Empfangen (102) einer Initialisierungsnachricht (303); Verschlüsseln (104) der Initialisierungsnachricht (303) mittels eines ersten kryptografischen Verfahrens, um eine intermediäre Nachricht (312) zu erhalten; und Verschlüsseln (106) der intermediären Nachricht (312) mittels eines zweiten kryptografischen Verfahrens, um die Authentifizierungsnachricht (316) zu erhalten.
Patent DE-102016106360-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Handhaben von Artikeln wie Getränkebehältnissen oder dergleichen
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B21/18
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es ist ein System (1) zum Handhaben von Artikeln wie Getränkebehältnisse oder dergleichen offenbart. Das System umfasst – einen Zulauf (7) mit mehreren Trennwänden (9), über welche mehreren Trennwände (9) die Artikel in mehreren benachbarten Reihen geführt werden können sowie – mindestens einen Manipulator (20) mit wenigstens einem Arbeitswerkzeug (8), über welches der mindestens eine Manipulator (20) zum Entgegennehmen und Umsetzen der in den mehreren benachbarten Reihen geführten Artikelausgebildet ist. Das wenigstens eine Arbeitswerkzeug (8) ist zum Ausführen mindestens eines bestimmten Arbeitsvorgangs ansteuerbar, mittels dessen a) die mehreren Trennwände (9) durch mechanisches Zusammenwirken mit dem wenigstens einen Arbeitswerkzeug (8) in ihrer relativen Beabstandung zueinander verstellbar sind und/oder mittels dessen b) wenigstens eine für die mehreren Trennwände (9) vorgesehene Arretierung durch mechanisches Zusammenwirken mit dem wenigstens einen Arbeitswerkzeug (8) lösbar ist.
Patent DE-102016106666-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für brennkraftmaschine
Inventor: AKITA TATSUHIKO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: In einem Steuerungsgerät für eine Brennkraftmaschine wird ein Dampfkonzentrationslernwert, der als eine Konzentration an Kraftstoff in einem Spülgas gelernt wird, in einem Einspritzmengenbefehlswert, der für eine Kraftstoffeinspritzmengensteuerung verwendet wird, wiedergegeben. Eine elektronische Steuerungseinheit (21) ändert einen Wiedergabemodus zum Wiedergeben des Dampfkonzentrationslernwerts in dem Einspritzmengenbefehlswert abhängig von einem Muster zum Umschalten eines Einlasses, durch den das Spülgas in einen Einlassdurchgang strömt, zwischen einem ersten Einlass und einem zweiten Einlass, der stromaufwärtig des ersten Einlasses liegt, und führt die Wiedergabe in dem geänderten Wiedergabemodus (Änderungswiedergabemodus) während einer Dauer von einem Start eines Einlasses eines Zwischengases in einen Zylinder bis zu einem Ende des Einlasses des Zwischengases aus. Das Zwischengas ist in einem Abschnitt des Einlassdurchgangs zwischen dem ersten Einlass und dem zweiten Einlass vorhanden, wenn ein Umschalten des Einlasses ausgeführt wird.
Patent DE-102016107256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Aufgabegut in Feingut und Grobgut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B07B4/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trennen von Aufgabegut in Feingut und Grobgut. Die Vorrichtung besitzt zu diesem Zweck ein Gehäuse (2), in dem ein um eine Achse (9) drehangetriebener Rotor (13) angeordnet ist, der wiederum von einem stationären Siebkorb (10) mit umfangseitiger Siebfläche umgeben ist. Das Aufgabegut wird dem Siebkorb (10) axial über einen Guteinlauf (21) aufgegeben und innerhalb des Siebkorbs (10) einer Rotationsbewegung unterworfen, wobei die infolge der Rotationsbewegung entstehenden Fliehkräfte den Durchgang des Aufgabeguts durch den Siebkorb (10) bewirken. Die Ausleitung des Feinguts nach dessen radialem Durchtritt durch den Siebkorb (10) erfolgt über einen Feingutabzug (7), das Grobgut wird über einen Grobgutaustrag (27) axial aus dem Gehäuse (2) gefördert. Zur Leistungssteigerung wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung einen Zulauf (22) für ein Prozessgas (23) aufweist, durch welchen das Prozessgas (23) dem Siebkorb (10) mit darin umlaufendem Rotor (13) zuführbar ist. Dadurch wird der Siebkorb (10) von dem Prozessgas (23) von innen nach außen durchströmt.
Patent DE-102016109772-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Kraftmaschine
Inventor: HIGUCHI AKIHIKO
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-05-27
Abstract: Während des schnellen Aufwärmens eines Katalysators zur Zeit eines Kaltstarts einer Kraftmaschine (10) wird ein Kraftstoff mit einer erforderlichen Einspritzmenge durch eine Mehrstufeneinspritzung eingespritzt, die aus einer Kraftstoffeinspritzung durch eine Vollhubeinspritzung während eines Einlasstakts und aus einer Kraftstoffeinspritzung durch eine Teilhubeinspritzung während eines Kompressionstakts besteht. In einem Fall, in dem eine Verschlechterung eines Verbrennungszustands bestätigt wird, wird eine Korrektur zum Erhöhen der erforderlichen Einspritzmenge durchgeführt, die dem Fettmachen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses dient. Zur Zeit der fettmachenden Mengenerhöhung wird eine Summe von Einspritzmengen der Mehrstufeneinspritzung um den Betrag der Korrektur zum Erhöhen der erforderlichen Einspritzmenge erhöht, ohne dass die Einspritzmenge und die Einspritzzeitgebung der Kraftstoffeinspritzung durch die Teilhubeinspritzung bezüglich einer Basiszeit geändert werden.
Patent DE-102016112240-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer rohrförmigen Tilgermasse, einer ringförmigen Elastomerfeder und einer rohrförmigen Basis
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F15/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Bei einem Schwingungstilger (1) mit einer rohrförmigen Tilgermasse (2), die über eine ringförmige Elastomerfeder (3) elastisch an einer rohrförmigen Basis (4) abgestützt ist, sind die Tilgermasse (2) und die Basis (4) koaxial angeordnet und weisen eine gemeinsame Rohrachse (6) auf. Die Basis (4) ist bis auf ein Befestigungsende (5) innerhalb der Tilgermasse (2) angeordnet ist. Die Elastomerfeder (3) ist chemisch an die Basis (4) angebunden. Eine Einpresshülse (11) ist chemisch an die Elastomerfeder (3) angebunden und in einen am Innenumfang der Tilgermasse (2) ausgebildeten Presssitz (10) eingepresst. Die Elastomerfeder (3) stützt die Tilgermasse (2) – in Richtung der Rohrachse (6) betrachtet – beiderseits deren Schwerpunkts (14) an der Basis (4) ab. Die Tilgermasse (2) schlägt bei Auslenkunken gegenüber der Basis (4), die quer zu der Rohrachse (6) verlaufen und einen Grenzwert überschreiten, im Bereich ihres dem Befestigungsende (5) der Basis (4) näherliegenden Innenendes (9) über einen Puffer (13) aus chemisch an die Basis (4) angebundenem Elastomerwerkstoff (12) an der Basis (4) an. En Innendurchmesser der Tilgermasse (2) verläuft längs der Rohrachse (6), beginnend hinter dem Presssitz (10) und bis zu dem Innenende (9) mit stetigem Verlauf ab. Ein Außendurchmesser der Basis (4) ist über die gesamte Länge der Basis (4) längs der Rohrachse (6) konstant; und der Puffer (13) aus Elastomerwerkstoff (12) steht als um die Rohrachse (6) umlaufender Radialflansch von der Basis (4) ab.
Patent DE-102016115062-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit verblendetem einlassventilsitz für einlassöffnung mit hohem schleudergang
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01L3/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Zylinderkopf definiert eine Einlassöffnung mit einem Ausgang. Ein Ventilsitzring definiert eine Sitzschnittfläche, die angrenzend an den Ausgang der Einlassöffnung angeordnet ist. Ein parallel zu einer Mittelachse der Einlassöffnung verlaufender Querschnitt der Einlassöffnung definiert einen langen Kurvenbereich des Querschnitts der Einlassöffnung. Der lange Kurvenbereich des Querschnitts der Einlassöffnung definiert eine Strömungsbahn der Einlassöffnung. Die Sitzschnittfläche und die Strömungsbahn sind im Wesentlichen so ausgerichtet, dass sie die Strömungsbahn des langen Kurvenbereichs des Querschnitts der Einlassöffnung über der Sitzschnittfläche verlängern.
Patent DE-102016116307-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: EHLEN VOLKER
IPC: A01B51/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine mit einem Rahmen welcher sich mittels Verbindungsbauteilen über ein Laufräder aufweisendes Fahrwerk auf dem Erdboden abstützt, wobei jedem Laufrad eine Laufradschwinge zugeordnet und jede Laufradschwinge unabhängig in aufrechter und/oder horizontaler Ebene relativ zum Rahmen bewegbar ist. Um ein kompaktes sowie leichtes Fahrwerk zu schaffen, welches Laufräder und den Rahmen der landwirtschaftlichen Maschine entkoppelt und zudem eine unabhängige Bewegung der Laufräder in aufrechter und horizontaler ermöglicht, wobei die Laufräder Positionen innerhalb der Rahmenbreite einnehmen können, ist vorgesehen, dass bezüglich der Maschinenmitte jeweils gegenüberliegende Laufradschwingen paarweise auf einer sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden durchgehenden jeweils gemeinsamen Hauptschwenkwelle angeordnet sind.
Patent DE-102016120698-A1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Extrusionsvorrichtung
Inventor: DOHLE PETER
IPC: B29C48/05
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung umfassend eine Extrudereinheit, in der in einer Förderrichtung ein Extrudat gefördert wird, wobei das Extrudat aus einer Extruderdüse (10) der Extrudereinheit austritt, sowie umfassend eine Heißlufteinheit mit einer Heißluftdüse (13), die derart angeordnet ist, dass die Heißluft neben der Extruderdüse (10) austritt, wobei erfindungsgemäß die Heißluftdüse (13) oder die Heißlufteinheit an der Extrusionsvorrichtung um eine Längsachse der Förderrichtung der Extrudereinheit drehbar angeordnet ist. Dadurch wird es möglich, bei einem Wechsel der Verfahrrichtung der Extrusionsvorrichtung die Heißluftdüse (13) oder die ganze Heißlufteinheit jeweils in eine solche Position zu drehen, dass sie in Verfahrrichtung gesehen vor der Extruderdüse (10) angeordnet ist und dort den zu schweißenden Bereich vorwärmt.
Patent DE-102016125186-A1 (DE)
Title: Hydraulikstellelement mit armierter Dichtung und Hydrauliksystem
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikstellelement (1), wie ein Nehmerzylinder oder ein Geberzylinder für ein Kupplungsausrücksystem oder ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) axial verschieblich gelagert ist, wobei ein vom Kolben (3) begrenzter Druckraum (4) über eine Primärdichtung (5) und eine axial zur Primärdichtung (5) durch ein Abstandselement (6) beabstandete Sekundärdichtung (7) gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, wobei an dem Abstandselement (6) eine die Primärdichtung (5) und/oder die Sekundärdichtung (7) radial und/oder axial unterstützende Armierung (9) enthalten ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hydrauliksystem, nach Art eines Kupplungsausrücksystems oder eines Bremssystems, mit einem solchen Hydraulikstellelement (1).