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Patent DE-102016101982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Entkeimung von Schüttgut
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: A61L101/10
Filed: 2016-02-04
Abstract: In vielen Anwendungen werden Schüttgüter nasschemisch gewaschen, um Verschmutzungen und Verkeimungen zu reduzieren. Diese Reinigung ist bisher nur mit großem apparativem Aufwand und zeitintensiv durchführbar. Das neue Verfahren und die zugehörige Vorrichtung soll eine trockene Reinigung und gleichzeitige Entkeimung von Schüttgütern, bei höherem Durchsatz und geringerem Energieverbrauch, ermöglichen. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung, in der Schüttgüter mittels einer Kombination aus UV-Strahlung (25), Ozon und Strömungsabscheidung gereinigt und entkeimt werden. Hierzu wird das Schüttgut (20) über einen Schüttgutförderer (35) durch eine Einfüllöffnung (10) im oberen Bereich der Anordnung, in einen Strömungskanal (27) geleitet. Der Strömungskanal ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im Verlauf der Fallstrecke mindestens eine UV-Strahlenquelle (22) befindet, die aufgrund ihrer spektralen Energieverteilung in der Lage ist, Keime, Bakterien, Viren und Pilze abzutöten und unterhalb der UV-Strahlenquelle (22) eine geeignete Öffnung vorhanden ist, durch die der Trenngasstrom (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Trenngas Ozon enthält, entgegen der Fallrichtung einströmen kann. In dem Strömungskanal (27) rieselt das Schüttgut entgegen des ozonhaltigen Trenngases durch den Bereich der UV-Bestrahlung (46) bis in den unteren Teil der Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schüttgut in einen weiteren Schüttgutförderer (49) fällt. Das Schüttgut wird durch die UV-Bestrahlung an der Oberfläche entkeimt, während das im Trenngas vorhandene Ozon ebenfalls durch die UV-Bestrahlung aufgespalten wird und aktivierten atomaren Sauerstoff bildet. Die Kombination aus UV-Strahlung und Ozon mit aktiviertem atomarem Sauerstoff bewirkt eine effiziente Oberflächenreinigung bei gleichzeitiger Entkeimung des Schüttguts. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglicht die schnelle, effiziente, trockene, energiesparende und sichere Reinigung und Entkeimung von Schüttgütern, bevorzugt für den Bereich der Nahrungsmittel wie Saaten, Getreidekörner, Kaffeebohnen, Futtermittel u. dgl., sowie technische Schüttgüter mit hohen hygienischen Anforderungen wie z.B. in der Medizintechnik.
Patent DE-102016103294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Substrats mit einer metallischen Farbe und mit einer metallischen Farbe bedrucktes Substrat
Inventor: MISOF PETER
IPC: B41M1/22
Filed: 2016-02-24
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Substrats aus Karton oder einem anderen faserhaltigen Flachmaterial mit metallischer Farbe in einer Druckmaschine mit mehreren Druckwerken, umfassend die folgenden Schritte: – Aufdrucken einer energieaushärtbaren, bunten oder unbunten Farbe direkt auf das Substrat mittels eines ersten Druckwerkes, – Aushärten der energieaushärtbaren Farbe auf dem Substrat durch Zuführen von Energie zu der energieaushärtbaren Farbe mittels einer Energiezufuhreinrichtung, – Aufdrucken einer metallischen Farbe auf die bunte oder unbunte Farbe mittels eines zweiten Druckwerkes.
Patent DE-102016105536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von wenigstens einem Objekt, Vorrichtung einer Sensoreinrichtung, Sensoreinrichtung und Fahrerassistenzsystem mit wenigstens einer Sensoreinrichtung
Inventor: BLOB PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es werden ein Verfahren zur insbesondere optischen Erfassung von wenigstens einem Objekt (18, 20) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (14) eines Fahrzeugs (10), eine Vorrichtung (34) einer Sensoreinrichtung (14), eine Sensoreinrichtung (14) und ein Fahrerassistenzsystem (12) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (14) beschrieben. Bei dem Verfahren werden mit der wenigstens einen Sensoreinrichtung (14) insbesondere optische Sendesignale (36) in einen Überwachungsbereich (16) gesendet und von Objektpunkten (40) des wenigstens einen Objekts (18, 20) reflektierte Sendesignale (36) als Empfangssignale (38) winkelaufgelöst bezüglich einer Hauptüberwachungsrichtung (42) der wenigstens einen Sensoreinrichtung (14) erfasst. Aus einem Zusammenhang zwischen den Sendesignalen (36) und den Empfangssignalen (38) wird eine räumliche Verteilung der Objektpunkte (40) des wenigstens einen Objekts (18, 20) relativ zu der wenigstens einen Sensoreinrichtung (14) ermittelt und das wenigstens eine Objekt (18, 20) als stationär oder nicht stationär kategorisiert. Eine räumliche Dichte der erfassten Objektpunkte (40) wird in wenigstens einem Bereich des wenigstens einen Objekts (20) ermittelt und falls die Dichte der erfassten Objektpunkte (40) kleiner ist als ein vorgebbarer oder vorgegebener Schwellwert, wird das wenigstens eine Objekt (20) als stationär kategorisiert.
Patent DE-102016108268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entkalken eines betriebsbereiten Kühlkreislaufs für eine betriebsbereite Vakuumpumpe für einen betriebsbereiten Sterilisator und Sterilisator
Inventor: GREGOR OLAF
IPC: C02F5/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkalken eines betriebsbereiten Kühlkreislaufs (110) für eine betriebsbereite Vakuumpumpe (108) für einen betriebsbereiten Sterilisator (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Förderns zumindest einer kalklösend wirkenden Substanz (128) aus einem Vorratsbehälter (130) in den Kühlkreislauf (110) umfasst.
Patent DE-102016109225-A1 (DE)
Title: Höhenförderer
Inventor: OBERPRILLER WALTER
IPC: B65G47/57
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Höhenförderer zum geneigten Fördern von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (32) in einer Förderrichtung von zumindest einem in einer Zuförderebene angeordneten Zuförderer (3) zu zumindest einem in einer von der Zuförderebene verschiedenen Abförderebene angeordneten Abförderer (4), umfassend zumindest eine Fördereinrichtung (6) zur Übernahme von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (32) von dem Zuförderer (3), zumindest eine Führungsbahn (14; 24) und zumindest eine Mitnehmereinrichtung (8), wobei sich die Mitnehmereinrichtung (8) in Förderrichtung in den Bereich der Fördereinrichtung (6) und der Führungsbahn (14; 24) erstreckt und zumindest ein Mitnehmerelement (7; 22) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Höhenförderer (1; 20; 25; 31; 35) eine Synchronisiereinrichtung (9, 10, 18, 26, 29, 30) zum Synchronisieren der Position des Stückguts (2) und/oder der Stückgutgruppen (32) mit der Position des Mitnehmerelements (7; 22) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum geneigten Fördern von Stückgut (2) und/oder Stückgutgruppen (32).
Patent DE-102016115722-A1 (DE)
Title: Vergossenes Leiterrahmengehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STRUTZ VOLKER
IPC: H01L23/495
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Halbleitervorrichtungsgehäuse beinhaltet einen Leiterrahmen und einen an dem Leiterrahmen montierten Halbleiterchip. Das Halbleitervorrichtungsgehäuse beinhaltet ferner einen Vergussverkapselungsstoff, der ausgelegt ist, den Leiterrahmen in Position zu vergießen. Ein Oberflächenbereich des Leiterrahmens verbleibt von dem Verkapselungsstoff freiliegend. Eine elektrisch isolierende Deckschicht erstreckt sich über einem Teil des Oberflächenbereichs und ist ausgelegt, den Oberflächenbereich in wenigstens zwei Zonen zu unterteilen.
Patent DE-102016116412-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für ein elektrisches und Dampfversorgungssystem
Inventor: PARK CHEOL
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Strom- und Dampfsystem 100 enthält eine Stromgeneratorbaugruppe (108), die eingerichtet ist, um einen ersten Teil einer Strömung eines Boil-Off-Gases (NBOG) zu empfangen. Eine Oxidationseinheit (106) ist eingerichtet, um einen zweiten Teil der Strömung des Boil-Off-Gases (NBOG) zu empfangen, wobei der zweite Teil ein Überschuss der Strömung des Boil-Off-Gases (NBOG) ist, mehr als der Stromgenerator (108) verarbeiten kann, und ein Überleitkanal (128) ist eingerichtet, um eine erste Abgasströmung von der Stromgeneratorbaugruppe (108) und eine zweite Abgasströmung von der Oxidationseinheit (106) zu empfangen und die erste und die zweite Strömung zu einem Einlass eines Abhitzedampferzeugers (116) zu leiten.
Patent DE-102016118451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung eines Fluides aus einem Hohlraum
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: B60R13/07
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Ableitung eines Fluides aus einem Hohlraum, umfassend einem Grundkörper (101) mit einer Einströmöffnung (102) und mehreren Ausströmöffnungen (103), wobei die Einströmöffnung (102) eine größere Querschnittsfläche aufweist als die Summe der Ausströmöffnungen (103), wobei die Vorrichtung (100) im am Hohlraum angebrachten Zustand dazu ausgebildet ist, das Fluid aus dem Hohlraum abzuleiten, indem das Fluid durch die Einströmöffnung (102) in einer Einströmrichtung in den Grundkörper (101) und durch die Ausströmöffnungen (103) in Ausströmrichtungen aus dem Grundkörper (101) strömt, wobei die Ausströmrichtungen in einer Ebene liegen, wobei die Einströmrichtung die Ebene schneidet.
Patent DE-102016119312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung der Topographie einer Oberfläche
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B21/30
Filed: 2016-10-11
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Vermessung der Topographie einer Werkstückoberfläche wird ein zwischen einer Abformposition und einer Messposition beweglicher Abformkörper verwendet, wobei in der Abformposition des Abformkörpers ein zu vermessender Oberflächenbereich auf einen Abformbereich des Abformkörpers abgeformt wird, wobei der Abformkörper aus der Abformposition in die Messposition bewegt wird und wobei zur Ermittlung der Topographie der Werkstückoberfläche die Abformung des zu vermessenden Oberflächenbereichs an dem Abformkörper vermessen wird.
Patent DE-102016119329-A1 (DE)
Title: PMMA-Werkstoff und Beleuchtungsvorrichtung damit
Inventor: WALSDORFF FRANK
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Bei Lichtquellen bzw. Leuchtmitteln gibt es in vielen Situationen zu vermeidende Blendwirkungen, oder aber das emittierte Licht soll verteilt oder ausgerichtet werden, beispielsweise hinsichtlich einer bestimmten Anordnung der Lichtquelle in einer Lampe oder einem Scheinwerfer. Die vorliegende Erfindung schlägt vor, porösen PMMA-Werkstoff nicht nur zur mehr oder weniger beliebigen Lichtstreuung, sondern auch zur gezielten Lichtführung oder Lichtleitung bereitzustellen, indem die Porosität durch Kavitäten sichergestellt wird, die geschlossenporig sind und die bevorzugt größer als 1µm sind, insbesondere durch Kavitäten, die durch Blasenbildung bei Wärmeeinwirkung erzeugt sind.
Patent DE-102016120990-A1 (DE)
Title: Gangschaltung für ein getriebe
Inventor: PRUSKI MATTHEW
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Festganggetriebe wird beschrieben, das eine Vielzahl von Planetenradsätzen und eine Vielzahl von Kupplungen erfordert. Ein Verfahren zur Steuerung des Festganggetriebes beinhaltet die Steuerung einer ersten Iteration eines Skip-at-Sync-Getriebeschaltvorgangs und das Überwachen des Kupplungsschlupfes einer einrückenden Haltekupplung in Verbindung mit dem Skip-at-Sync-Getriebeschaltvorgang während der Ausführung des Schaltvorgangs, der das Überwachen der Synchronisation der einrückenden Haltekupplung und eines maximalen Kupplungsschlupf-Überschreitwertes beinhaltet. Eine progressive Haltekupplungs-Rampenrate für die einrückende Haltekupplung wird adaptiv gesteuert als Reaktion auf die Kupplungssynchronisation der einrückenden Haltekupplung während der Ausführung einer nachfolgenden Iteration des Skip-at-Sync Getriebeschaltvorgangs.
Patent DE-102016121571-A1 (DE)
Title: Wärmeleitkörper für eine Düsenheizung und Düsenheizung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2016-11-10
Abstract: Wärmeleitkörper (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) für eine Düsenheizung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), wobei der Wärmeleitkörper (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) eine Nut mit einem Boden (913, 943) oder mehrere Nuten mit einem Boden (913, 943) aufweist, wobei die eine Nut oder die mehreren Nuten einen ersten Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) aufweisen und einen zweiten Abschnitt (512, 712, 912) aufweisen, wobei sich der erste Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) und der zweite Abschnitt (512, 712, 912) an mindestens einer Stelle kreuzen oder überschneiden und wobei zumindest an den Stellen, an denen sich der erste Abschnitt (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) und der zweite Abschnitt (512, 712, 912) kreuzen, sich die Tiefe des ersten Abschnitts (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711, 811, 911) von der Tiefe des zweiten Abschnitts (512, 712, 912) unterscheidet.
Patent DE-102016122459-A1 (DE)
Title: Antriebskraftsteuersystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: IWATA SHIGETSUGU
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es ist ein Antriebskraftsteuersystem für ein Hybridfahrzeug vorgesehen, um die Häufigkeit des Einrückens und Ausrückens von an einem Schaltvorgang in einen Hybridmodus beteiligten Eingriffsvorrichtungen zu reduzieren. Ein Controller (100, 101, 102) ist so konfiguriert, dass er: bestimmt, ob die Maschine (1) gestartet werden muss oder nicht; einen Betriebsmodus bestimmt, der nach dem Starten der Maschine (1) hergestellt werden soll; zumindest eine von der ersten Eingriffsvorrichtung (CS) oder der zweiten Eingriffsvorrichtung (C0) einrückt, um den bestimmten Betriebsmodus zu erzielen; und die Maschine (1) startet, während er diese eine von der ersten Eingriffsvorrichtung (CS) oder der zweiten Eingriffsvorrichtung (C0) einrückt.
Patent DE-102016122904-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Überlastungsschutz
Inventor: RINCKLEB ULF
IPC: B24B23/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es wird ein Handwerkzeug, insbesondere Elektrohandwerkzeug, angegeben, mit einem ersten Gehäuseteil (12) und mindestens einem zweiten Gehäuseteil (14), zwischen denen mindestens ein vorzugsweise elastisches Dämpfungselement (30, 32) angeordnet ist. Es ist ein Überlastungsschutz mit einem Temperatursensor (34, 36) vorgesehen, dessen Ausgangssignal einer Auswerteeinheit (42) zugeführt ist. ()
Patent DE-102016123051-A1 (DE)
Title: Aminosäure enthaltende Formstoffmischung zur Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie
Inventor: FERNÁNDEZ JAIME DIAZ
IPC: B22C1/26
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formstoffmischung zur Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie, insbesondere zur Herstellung von Gießereiformen, Kernen oder Speisern, für die Gießereiindustrie, umfassend A) einen oder mehrere schüttfähige, feuerfeste Füllstoffe, B) ein Bindemittelsystem, umfassend i) Formaldehyd, einen Formaldehydspender und/oder Vorkondensate aus Formaldehyd, und ii) eine Aminosäure. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die Verwendung von Aminosäuren in einer Formstoffmischung zur Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie oder zur Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie, ein Verfahren zur Herstellung einer Formstoffmischung und ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers für die Gießereiindustrie.
Patent DE-102016123588-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Schaltanlagen oder dergleichen sowie Verwendungen derselben
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: G01N9/26
Filed: 2016-12-06
Abstract: Zur Verbesserung einer Zuverlässigkeit einer Gasraumüberwachung eines mit einem Schadgas befüllten Gasraumes (17) einer elektrischen Anlage (40) schafft die Erfindung eine Mehrwege-Ventilvorrichtung (44) zum Anschließen eines Dichtewächters (20) an eine hinsichtlich Gasdichte zu überwachende Anlage, umfassend einen ersten Gasanschluss (13) zum Anschließen der Ventilvorrichtung (44) an die Anlage, einen zweiten Gasanschluss (14) zum Anschließen an den Dichtewächter (20), einen dritten Gasanschluss (15) zum Anschließen eines Prüfgeräts (19) zur Überprüfung der Funktion des Dichtewächters (20) und eine Umschalteinrichtung zum wahlweisen Verbinden des zweiten Gasanschlusses (14) an den ersten Gasanschluss (13) oder den dritten Gasanschluss (15).
Patent DE-102016202283-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere für Kraftstoffe
Inventor: LAMM MARCO
IPC: B01D35/147
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird eine Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere zum Filtern von Kraftstoff vorgeschlagen. Die Filtereinrichtung (10) weist ein Filterelement (11) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Fluid auf, wobei ein das Filterelement (11) umgehbarer Bypass angeordnet ist. Zusätzlich zum Filterelement (11) weist die Filtereinrichtung (10) ein Schaltelement (20) auf, das den Bypass temperaturabhängig zu- und abschaltet.
Patent DE-102016202749-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete Steuervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer sicherheitsgerichteten Steuervorrichtung
Inventor: QUAAS JÖRG
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sicherheitsgerichtete Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines Aktors, insbesondere eines Prozessventils und/oder Stellglieds, mit einer ersten Verarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, eine Sicherheitsfunktion zur Erzeugung und/oder Verarbeitung eines Signals für eine sicherheitsgerichtete Ansteuerung, insbesondere zur Einnahme eines sicheren Zustands, des Aktors bereitzustellen, und einer zweiten Verarbeitungseinrichtung konfiguriert ist, eine Betriebs- und/oder Zusatzfunktion zur Erzeugung, Verarbeitung, Diagnose, Darstellung und/oder Ausgabe weiterer mit dem Betrieb der Steuervorrichtung und/oder des Aktors in Verbindung stehender Signale bereitzustellen, und wobei die zweite Verarbeitungseinrichtung ferner konfiguriert ist, eine Testfunktion zur Überwachung der Funktionalität der Sicherheitsfunktion bereitzustellen.
Patent DE-102016203539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Hebeeinrichtung
Inventor: SCHÄL ANDREAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Hebeeinrichtung (5) in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung mindestens eine Eingabeeinrichtung, mindestens eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (18), mindestens eine erste Schnittstelle (20) zur Daten- und/oder Signalübertragung zwischen der Hebeeinrichtung (5) und der mindestens einen Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) und mindestens eine weitere Schnittstelle (21) zur Daten- und/oder Signalübertragung zwischen der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) und einer Einrichtung (22) zur Fahrgeschwindigkeitsbegrenzung umfasst, wobei die mindestens eine Eingabeeinrichtung signaltechnisch mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) verbunden ist, wobei ein Hebesignal (5) von der Steuer- und Auswerteeinrichtung detektierbar ist, wobei ein Geschwindigkeitsbegrenzungssignal (GBS) von der Steuer- und Auswerteeinrichtung (18) erzeugbar und über die weitere Schnittstelle (21) übertragbar ist, falls ein Hebesignal detektiert wurde.
Patent DE-102016207205-A1 (DE)
Title: Tibiale Komponente für eine Knieendopothese mit zwei PE-Liner
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tibiale Komponente (1) einer Knieendopothese zur Verankerung an der proximalen Tibia, bestehend aus einem Tibiaplateau (2), einem tibialen Schaft (3) an der zur Tibia gewandten Unterseite des Tibiaplateaus (2) und mit einem Liner (4) zur Aufnahme und Lagerung der lateralen Kondylenfläche eines Femurteils. Damit sich medial wie lateral verschiedene Höhen und Formen des Liners realisieren lassen und im Falle einer Revision auch nur ein einzelner Liner ausgetauscht werden kann und hierzu ein minimal invasiver Eingriff (Operation) ausreicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die tibiale Komponente (1) ein oder bevorzugt zwei als Einzelteile ausgebildete Liner (4a, 4b) aufweist, der/die auf der tibialen Komponente (1) auswechselbar verankert ist/sind.
Patent DE-102016207663-A1 (DE)
Title: Lenkstangengehäuse für Lenkstangenanordnungen mit Hilfsmotoren und langer Motorwelle sowie Lenkstangenanordnung mit einem solchen Lenkgetriebegehäuse
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/22
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkstangengehäuse mit einem Lenkstangengehäuseabschnitt (22) umfassend eine Durchgangsöffnung (24) zur mindestens teilweisen Aufnahme einer Lenkstange (32), welche Teil einer Lenkstangenanordnung eines Kraftfahrzeuges ist, wobei die Lenkstangenanordnung einen radial zu der Lenkstange (32) beabstandet angeordneten Hilfsmotor (10) umfasst, über welchen mittels einer ebenfalls radial beabstandet zu der Lenkstange (32) angeordneten Motorwelle (12) und einer die Motorwelle (12) und die Lenkstange (32) funktional verbindenden Übertragungsvorrichtung (36) bedarfsweise eine Lenkhilfskraft und/oder ein Lenkhilfsmoment bereitgestellt werden kann, wobei die Motorwelle (12) eine lange Motorwelle mit einem sich über eine Distanz d erstreckenden Zwischenabschnitt (14) ist, wobei der Lenkstangengehäuseabschnitt (22) einstückig mit einem Zwischengehäuseabschnitt (26) ausgebildet ist, wobei in dem Zwischengehäuseabschnitt (26) eine Durchgangsöffnung (28) zur durchführenden Aufnahme des Zwischenabschnitts (14) der Motorwelle (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208709-A1 (DE)
Title: Turbine für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: HERBEL HANS-MARTIN
IPC: F03D1/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Turbine für eine Windenergieanlage umfasst einen ersten Mantel (10), einen zweiten Mantel (20) und einen Rotor. Der erste Mantel (10) und der zweite Mantel (20) erstrecken sich um eine Achse (2). Wenigstens ein Abschnitt des zweiten Mantels (20) ist innerhalb eines durch den ersten Mantel (10) definierten Raumbereichs angeordnet. Der Rotor mit Rotorblättern (3, 4) ist derart gelagert, dass er relativ zu dem ersten Mantel (10) und dem zweiten Mantel (20) um die Achse (2) drehbar ist. Der erste Mantel (10) weist ein erstes Profil (15) auf und der zweite Mantel (20) weist ein zweites Profil (25) auf, wobei ein Ringspalt zwischen einer Innenfläche (13) des ersten Mantels (10) und einer Außenfläche (24) des zweiten Mantels (20) gebildet ist. Die Rotorblätter (3, 4) des Rotors erstrecken sich in dem Ringspalt (6) zwischen dem ersten Mantel (10) und dem zweiten Mantel (20).
Patent DE-102016208883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeugtrajektorieninformation und Verfahren zum Orten eines Schlaglochs
Inventor: SCHROEDER GERNOT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-23
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeugtrajektorieninformation (140, 145). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens, in dem zumindest eine Inertialinformation eingelesen wird, die zumindest einen Parameter einer Bewegung eines Fahrzeugs (110, 111, 112) während einer Fahrt anzeigt. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Schritt des Erfassens, in dem eine Ortsinformation erfasst wird, die die Position des Fahrzeugs (110, 111, 112) während der Bewegung anzeigt. In einem letzten Schritt des Bestimmens wird die Fahrzeugtrajektorieninformation (140, 145) unter Verwendung der Inertialinformation und der Ortsinformation bestimmt, wobei die Fahrzeugtrajektorieninformation (140, 145) die Bewegung des Fahrzeugs (110, 111, 112) an der Position repräsentiert.
Patent DE-102016209850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung einer Stellgrösse eines Antriebsstrangsystems
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: B60W30/192
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird ein Antriebsstrangsystem einschließlich einem Verfahren zur Steuerung einer Stellgröße für ein Element hiervon beschrieben. Das Verfahren beinhaltet das Ermitteln einer sich im Ausgangszustand befindlichen Übergangsschwelle und eines zugehörigen Hysteresebands für einen die Stellgröße betreffenden Betriebsparameter. Das Hystereseband ist basierend auf dem Betrieb in einem vorliegenden Zustand der Stellgröße für Antriebsstrangelemente abgeklungen und basierend auf einem Vergleich der Betriebsparameter und des sich im Ausgangszustand befindlichen Übergangsschwellenwerts, der für das abgeklungene Hystereseband für den Betriebsparameter zuständig ist, wird eine bevorzugte Stellgröße für das Antriebsstrangelement ausgewählt. Das Element des Antriebsstrangsystems wird auf den bevorzugten Zustand für die Stellgröße gesteuert.