baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Ladegeräts und drahtloses Ladegerätsystem
Inventor: TOMASIK JACEK
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines drahtlosen Ladegeräts (WPT_C) werden dargelegt. Das drahtlose Ladegerät (WPT_C) umfasst eine mehrstufige Wandleranordnung (MLC) mit einem ersten Wandler (C1) und mindestens einem weiteren Wandler (C2, Cn). Jeder Wandler (C1, C2, Cn) ist dazu eingerichtet, einen jeweiligen Steuersignalvektor (v_S1, v_S2, v_Sn) zu empfangen und an seinen Ausgangsanschlüssen ein pulsweitenmoduliertes Ausgangssignal (V1, V2, Vn) bereitzustellen, das von dem empfangenen Steuersignalvektor (v_S1, v_S2, v_Sn) abhängt. Ein Satz Parameterdatensätze (HB1, HB2, HBn) ist vorgesehen und die Parameterdatensätze (HB1, HB2, HBn) sind den einzelnen Wandlern (C1, C2, Cn) zugeordnet. Für jeden Wandler (C1, C2, Cn) wird ein Steuersignalvektor (v_S1, v_S2, v_Sn)in Abhängigkeit von dem zugeordneten Parameterdatensatz (HB1, HB2, HBn) generiert und bereitgestellt, sodass die mehrstufige Wandleranordnung (MLC) dem Energiequellenresonator (PSR) die Versorgungsenergie mit einer gewünschten Signalwellenform zuführt. Der Satz Parameterdatensätze (HB1, HB2, HBn) hängt von der gewünschten Signalwellenform der mehrstufigen Wandleranordnung (MLC) ab. Jeder Parameterdatensatz (HB1, HB2, HBn) definiert einen Tastgrad und/oder einen Phasenverschiebungswinkel (δ) des Wandlerausgangssignals (V1, V2, Vn) und die Tastgrade und/oder Phasenverschiebungswinkel (δ) von mindestens zwei Parameterdatensätzen (HB1, HB2, HBn) sind verschieden.
Patent DE-102019126070-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, steuerungsverfahren für diese, programm, und speichermedium
Inventor: TONEGAWA NOBUYUKI
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Multifunktionsperipheriegerät (MFP) umfasst eine Funktion des Durchführens eines Einstellens, um eine elektronische Signatur an eine Datei anzubringen, die Daten umfasst, die durch Ausführen eines Scannens eines Dokuments beschafft werden, des Anbringens, basierend auf der Einstellung, von zumindest einer einer Vielzahl von elektronischen Signaturen an die Datei, die die Daten enthält, die durch Ausführen des Scannens des Dokuments beschafft werden, als Reaktion auf eine Anforderung, die von einem Smartphone empfangen wird, wobei die elektronischen Signaturen eine Benutzersignatur entsprechend einem authentifizierten Benutzer und eine Einrichtungssignatur entsprechend dem MFP umfassen, und des Übertragens der Datei, zu der die elektronische Signatur angebracht ist, an ein Kommunikationsendgerät oder Ähnliches.
Patent DE-102019126279-A1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Kartusche, sowie Applikationsdüse für Kartuschen
Inventor: HELMENSTEIN ACHIM
IPC: B07C5/342
Filed: 2019-09-30
Abstract: Verpackung, insbesondere Kartusche für auspressbare Massen, mit einem Verpackungskörper insbesondere Kartuschenkörper (11), der eine Seitenwand (IIa) und eine Stirnwand (14) aufweist, wobei im Bereich der Stirnwand (14) eine Kragenwand (15) zur Bildung einer Auslassöffnung (30) angeordnet ist, mit einem Material, das aus mindestens einer Hauptkomponente und mindestens einer Zuschlagkomponente besteht, wobei die mindestens eine Zuschlagkomponente eine definierte optische Eigenschaft und/oder eine definierte photophysikalische Eigenschaft aufweist, wobei die definierte optische Eigenschaft und/oder die definierte photophysikalische Eigenschaft der Zuschlagkomponente unterschiedlich zu den Eigenschaften der mindestens einen Hauptkomponente ist bzw. sind.
Patent DE-102019132662-A1 (DE)
Title: Optimiertes Gasturbinentriebwerk für Flugzeuge
Inventor: STRETTON RICHARD G
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Gasturbinentriebwerk (10) für ein Flugzeug, das eine Triebwerkslänge (110) aufweist, ist so angeordnet, dass es unterhalb eines Flügels (52) des Flugzeugs montiert ist, und umfasst einen Triebwerkskern (11), der eine Turbine (19), einen Verdichter (14) und eine Kernwelle (26) umfasst, wobei die Turbine (19) eine Rotorstufe mit dem niedrigsten Druck (19b) umfasst; einen Fan (23), der sich stromaufwärts des Triebwerkskerns befindet, wobei der Fan einen Fan-Spitzen-Radius (102) aufweist; und ein Getriebe (30), das einen Antrieb von der Kernwelle (26) aufnimmt und einen Abtrieb an den Fan ausgibt, um den Fan mit einer niedrigeren Drehzahl als die Kernwelle anzutreiben. Ein stromabwärtiges Blockierungsverhältnis ist definiert als:und ein Triebwerks-Blockierungsverhältnis von:im Bereich von 2,5 bis 4 liegt.
Patent DE-102019132991-A1 (DE)
Title: Intelligente Anzeigeeinheit für Spiegelflächen
Inventor: RÖTTCHER OLIVER M
IPC: A47G1/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit (1) als Informationsgeber zur Integration in einem Spiegel (10) mit nicht-reflektierendem oder teilreflektierendem Bereich (17a), aufweisend ein Display (2) zur Darstellung und/oder Wiedergabe von Bildinformationen, eine Steuereinheit (3) zur Steuerung der Anzeigeeinheit (1), insbesondere eine CPU, wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (4) zur Anbindung an ein Netzwerk und/oder einen Server zur Informationsübertragung, wenigstens eine Beleuchtungsregeleinheit (6) zur Verarbeitung von Steuerbefehlen für ein mit der Anzeigeeinheit (1) verbindbares Beleuchtungselement (16) und/oder wenigstens eine Sensorregeleinheit (7) zur Verarbeitung von Signalen einer mit der Anzeigeeinheit (1) verbindbaren Sensorik (18).
Patent DE-102019133130-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Hebelfedern und einer Rückhalteeinrichtung
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16D3/14
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs eingesetzt ist, umfassend einen Torsionsschwingungsdämpfer (1), der eine Primärmasse (2) und eine Sekundärmasse (3) aufweist, die zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und zwischen denen eine Federdämpferanordnung (10) wirksam ist, deren zwei versetzte Hebelfedern (5, 6) einerseits an einer Masse (2, 3) lagefixiert sind und andererseits jeweils an einer ortsfest an der weiteren Masse (2, 3) positionierten Lagerrolle (9) verschiebbar geführt sind, wobei eine elastische Verformung der Hebelfedern (5, 6) eine Torsionskennlinie erzeugt und der Torsionsschwingungsdämpfer (1) eine ein axiales Verlagern der Sekundärmasse (3) unterbindende Rückhalteeinrichtung (11, 21) aufweist, deren Führungsscheibe (12) radial außenseitig an einem Bauteil der mehrteilig aufgebauten Sekundärmasse (3) befestigt ist und die radial innenseitig in eine zumindest mittelbar der Primärmasse (2) zugeordnete Reibeinrichtung (13) eingreift.
Patent DE-102019200015-A1 (DE)
Title: Setzeinheiten für eine Stanznietvorrichtung und Stanznietvorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/10
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzeinheit für eine Stanznietvorrichtung, in welche Setzeinheit ein Niet (20) einbringbar ist, mit einem Stempel (80), mittels welchem der Niet (20) mit Kraft beaufschlagbar und während eines Nietvorgangs in wenigstens zwei Bauteile einbringbar ist, und mit einer mittelbar oder unmittelbar mit einer Gehäuseeinheit (35) verbundene Niederhalterhülse (16), in welcher der Stempel (80) führbar ist, mit einem einen Einsatz (85) in der Niederhalterhülse (16), der derart ausgebildet ist, dass der Stempel (80) innerhalb des Einsatzes (85) führbar ist, wobei der Einsatz (85) zumindest auf einer dem Stempel (80) zugewandten Seite ein Material aufweist, das härter als ein Material des Stempels (80) ist, und/oder mit einer zwischen der Gehäuseeinheit (35) und der Niederhalterhülse (16) angeordneten Zuführeinheit (90) für Niete (20), durch welche der Stempel (80) führbar ist, wobei die Gehäuseeinheit (35) und die Zuführeinheit (90) über einen Zentrierbund (86) miteinander zentriert verbunden sind und/oder wobei die Zuführeinheit (90) und die Niederhaltehülse (16) über einen Zentrierbund (87) miteinander zentriert verbunden sind, und/oder wobei Verbindungsmittel (96) zum Verbinden der Gehäuseeinheit (35) und der Zuführeinheit (90) vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass die Gehäuseeinheit (35) und die Zuführeinheit (90) in wenigstens zwei verschiedenen Positionen in Bezug auf eine Rotation um eine in Fügerichtung (R) ausgerichtete Achse verbindbar sind, sowie eine Stanznietvorrichtung.
Patent DE-102019200602-A1 (DE)
Title: Pedalbetriebenes Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines pedalbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: DRAGAN ANDREI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein pedalbetriebenes Fahrzeug (2) angegeben, welches zwei Pedalelemente (4), zum manuellen Antrieb des Fahrzeugs (2) sowie einen elektrischen Antriebsmotor (8), mit einer Antriebswelle (10), die mit den Pedalelementen (4) verbunden ist, zur Unterstützung des manuellen Antriebs des Fahrzeuges (2) aufweist. Weiterhin weist das Fahrzeug (2) eine Steuereinheit (12), die derart eingerichtet ist, den elektrischen Antriebsmotor (8) mittels eines Ansteuersignals (S) anzusteuern sowie eine Sensoreinheit (16), die im Betrieb ein Sensorsignal (S) erzeugt, welches eine Umgebungsinformation (I) enthält auf. Die Sensoreinheit (16) ist derart eingerichtet, im Betrieb das erzeugte Sensorsignal (S) an die Steuereinheit (12) zu übermitteln. Die Steuereinheit (12) ist weiterhin derart eingerichtet, die Umgebungsinformation (I) des erzeugten Sensorsignals (S) auszuwerten und in Abhängigkeit der ausgewerteten Umgebungsinformation (I) den elektrischen Antriebsmotor (8) derart anzusteuern, dass ein haptisches Signal (S) in zumindest einem der Pedalelemente (4) erzeugt ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen pedalbetrieben Fahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102019202063-A1 (DE)
Title: Docht-Heizer-Einheit für einen Inhalator
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Docht-Heizer-Einheit (6) für einen Inhalator, vorzugsweise für ein elektronisches Zigarettenprodukt, wobei der Heizer (18) wenigstens aus einer dotierten Siliziumschicht besteht, die kapillar auf eine Flüssigkeit wirkende Durchgangskanäle (14) aufweist und an einer Austrittsseite des flüssigkeitsleitenden Dochtes (9) angeordnet ist, wobei der Docht (9) aus einem porösen Glasmaterial gefertigt ist, und dass die Siliziumschicht durch Laserschweißen mit der Austrittsseite des Dochtes (9) derart verschweißt ist, dass die Flüssigkeitsleitfähigkeit der Durchgangsskanäle (14) der Siliziumschicht nicht beeinträchtigt ist.
Patent DE-102019204016-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuert betätigbare Druckerzeugereinheit, elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch gesteuert betätigbare Druckerzeugereinheit, eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage (10) und mehrere Verfahren zum Betreiben einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage (10).Bekannt sind Druckerzeugereinheiten mit einem Druckerzeuger (50), welcher einen Plungerkolben (52) umfasst, der verschiebbar in einem Plungerzylinder (48) aufgenommen und elektromotorisch betätigbar ist. Dieser Plungerkolben (52) begrenzt einen im Volumen veränderlichen Plungerarbeitsraum (58). Letzterer ist an einen Druckmittelkreis (18a, 18b) anschließbar und ist zu seiner Versorgung mit Druckmittel über eine steuerbare Druckmittelverbindung (82) mit einem Druckmittelreservoir (16) kontaktiert.Vorgeschlagen wird, dass diese Druckmittelverbindung (82) unabhängig von den vorherrschenden Druckverhältnissen in der Druckmittelverbindung (82) steuerbar auszubilden.
Patent DE-102019205168-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: G09F9/302
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer derartigen Anzeigevorrichtung (20). Die Anzeigevorrichtung (20) umfasst ein Trägerelement (22) sowie mehrere ansteuerbare Leuchtelemente (24), die inhomogen auf dem Trägerelement (22) angeordnet sind. Hierbei ist das Trägerelement (22) in einen Hauptanzeigebereich (30) und einen Randanzeigebereich (40) unterteilt, wobei eine Randleuchtelementdichte im Randanzeigebereich (40) kleiner ist als eine Hauptleuchtelementdichte im Hauptanzeigebereich (30). Die Anzeigevorrichtung (20) ist zumindest im Hauptanzeigebereich (30) als berührungssensitiver Bildschirm ausgebildet. Das Trägerelement (22) weist zwei Trägerelementbereiche (26) auf, die in einem Winkel (27) zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den zwei Trägerelementbereichen (26) eine Hohlkehle (28) ausgebildet ist, auf der sowie auf den zwei Trägerelementbereichen (26) jeweilige Leuchtelemente (24) angeordnet sind. Die Anzeigevorrichtung (20) ist dazu ausgelegt, zumindest im Hauptanzeigebereich (30) in der Hohlkehle (28) ein durch Berührung bedienbares Bedienelement (34) anzuzeigen.
Patent DE-102019205363-A1 (DE)
Title: Abnutzungsüberwachung eines aufzugzugelements
Inventor: MARTIN KYLE B
IPC: B66B7/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Aufhängungselement für ein Aufzugsystem beinhaltet mindestens ein Zugelement, das entlang einer Breite des Aufhängungselements angebracht ist und sich in Längsrichtung entlang einer Länge des Aufhängungselements erstreckt, wobei jedes Zugelement eine Vielzahl von Fasern beinhaltet. Ein Umhüllungsmaterial umhüllt mindestens teilweise das mindestens eine Zugelement. Eines oder mehrere leitende Teile sind in dem Umhüllungsmaterial eingeschlossen. Ein Verfahren zur Überwachung der Abnutzung eines Aufhängungselements eines Aufzugsystems beinhaltet das Verbinden einer Erfassungsschaltung mit einem Aufhängungselement eines Aufzugsystems. Die Erfassungsschaltung wird auf eines von einem Leerlaufzustand oder eines Kurzschlusszustands überwacht, der auf einen Abnutzungszustand des Aufhängungselements hinweist.
Patent DE-102019209715-A1 (DE)
Title: Trägersystem für eine photokatalytische Oxidation von luftgetragenen Verbindungen und/oder Organismen
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: A61L9/20
Filed: 2019-07-03
Abstract: Bei einem Trägersystem für eine photokatalytische Oxidation von luftgetragenen Verbindungen und/oder Organismen umfasst das Trägersystem ein Trägermaterial (100) mit Fasern (10), die mit einem photokatalytischen Material funktionalisiert sind. In das Trägermaterial (100) sind UV-Lichtwellenleiter (20) eingebracht.
Patent DE-102019213478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachverfolgbarmachung und Identifizierung von Bauteilen und Fertigungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILLECK HANNES
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachverfolgbarmachung und Identifizierung von Bauteilen 1, wobei die Bauteile 1 in einer Fertigungsmaschine 9 in einem Fertigungsverfahren hergestellt werden, wobei mindestens ein eindeutig identifizierbares Merkmal 4a, 4b, 4c an jedem der Bauteile 1 definiert wird und/oder in jedes der Bauteile 1 eingebracht wird und dass das mindestens eine Merkmal 4a, 4b, 4c ausgemessen und/oder erfasst 15 wird.
Patent DE-102019214272-A1 (DE)
Title: Verdichter mit Rotorrahmen
Inventor: LEE JONGMOK
IPC: F04B39/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Ein Verdichter weist einen Motor, in dem ein Rotor außerhalb eines Stators liegt, und einen Rotorrahmen zum Übertragen von Drehkraft des Motors zu einer Drehwelle auf. Der Verdichter weist auf: ein Gehäuse mit einem abgedichteten Innenraum, einen Zylinderblock, der im Innenraum des Gehäuses eingebaut und mit einem Zylinder versehen ist, eine Drehwelle, die mit einem Exzenterteil versehen ist, das mit dem Zylinderblock gekoppelt ist und durch Drehkraft des Motors dreht, und einen Kolben, der mit der Drehwelle gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er im Zylinder durch das Exzenterteil hin- und herläuft. Ferner weist der Verdichter ein Ausgleichgewicht auf, das so konfiguriert ist, dass es Unwuchtkraft kompensiert, die durch Bewegung des Kolbens und/oder des Exzenterteils erzeugt wird. Ein Rotor des Motors und die Drehwelle sind im Rotorrahmen so befestigt, dass der Rotorrahmen mit dem Motor dreht, und der Rotorrahmen weist eine Massenverteilung zum Kompensieren von Unwuchtkraft auf, die durch Bewegung des Kolbens und/oder des Exzenterteils erzeugt wird.
Patent DE-102019217992-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10) mit zwei Endplatten (12) und mehreren in Reihe geschalteten Brennstoffzellen (11), die zwischen den Endplatten (12) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Endplatten (12) zumindest einen Fluidkanal (13) zum Durchströmen mit einem Fluid aufweist, wobei der Fluidkanal (13) einen Einlass (14) und einen Auslass (15) für das Fluid aufweist, wobei der Auslass (15) strömungstechnisch mit einem in den Brennstoffzellen (11) ausgebildeten Strömungspfad (16) zum Durchströmen der Brennstoffzellen (11) mit dem Fluid ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Endplatte (12) mit dem Fluidkanal (13) zumindest ein als Heizspule (20) ausgebildetes elektrisches Heizelement aufweist, wobei das elektrische Heizelement (20) zum Beheizen des den Fluidkanal (13) durchströmenden Fluides an dem Fluidkanal (13) in der zumindest einen Endplatte (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019219578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion mit verschiedenen Detektionsparametern
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B5/20
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur simultanen Detektion von Detektionslicht (15) mit verschiedenen Detektionsparametern, umfassend ein optisches System (3) zum Einsammeln und Weiterleiten einer in der probenseitigen Brennweite (9) des optischen Systems (3) ausgebildeten Lichtverteilung (17) des Detektionslichts (15) zu mindestens einer Detektoranordnung (19), die eine Detektionsoptik (21) und einen Detektor (23) umfasst. Starke Helligkeits-Gradienten (79) führen bei den Lösungen aus dem Stand der Technik dazu, dass der Dynamikbereich (57a, 57b) des Sensors lediglich ausreicht, den Gradienten (79) abzubilden, feine Strukturen (77) auf dem Gradienten (79) allerdings schwer bzw. nicht detektierbar und/oder rekonstruierbar sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) verbessert die Lösungen aus dem Stand der Technik, indem zwischen dem optischen System (3) und der mindestens einen Detektoranordnung (19) mindestens ein optisches Filter (33) angeordnet ist, welches sich zumindest abschnittsweise in der filterseitigen Brennweite (11) des optischen Systems (3) und zumindest abschnittsweise in der filterseitigen Brennweite (11) der Detektionsoptik (21) befindet und welches eine in Abhängigkeit der Entfernung und/oder Lage zu einer optischen Achse (7) des optischen Systems (3) variierende Transmission (41) aufweist.
Patent DE-102020000597-A1 (DE)
Title: Achsschenkel für eine Achse eines Fahrzeugs
Inventor: BEHRINGER MIKE
IPC: B62D7/18
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsschenkel (10) für eine Achse eines Fahrzeugs, umfassend ein erstes Achsschenkelteil (48) und ein zweites Achsschenkelteil (50), welche separat ausgebildet und miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß sind die beiden Achsschenkelteile (48, 50) an zwei voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (S1, S2) miteinander verbunden, wobei die beiden Achsschenkelteile (48, 50)- über zwei Gummilager miteinander verbunden sind, oder- über ein Gummilager und eine starre Verschraubung (15) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Achsschenkelteile (48, 50) in einem Umgebungsbereich (17) der starren Verschraubung (15) eine vorgegebene Elastizität aufweist, oder- über zwei starre Verschraubungen (15) miteinander verbunden sind, wobei beide Achsschenkelteile (48, 50) in einem Umgebungsbereich (17) der jeweiligen starren Verschraubung (15) jeweils eine vorgegebene Biegeelastizität aufweisen.
Patent DE-102020001054-A1 (DE)
Title: Binning-basierte sende-strahlformung für drahtlose kommunikationssysteme
Inventor: SAHINOGLU GOZDE
IPC: H04B7/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Binning-basierte Sende-Strahlformung für drahtlose Kommunikationssysteme umfasst das Bestimmen einer Zeitkorrelation und einer Frequenzkorrelation eines aus einem vorherigen Sendevorgang auf einem aktuellen Frequenzsprungkanal und einem oder mehreren Nachbarkanälen geschätzten Strahlformungsvektors unter Verwendung einer oder mehrerer Binning-Architekturen, welche die Kanalkorrelation sowohl in der Frequenz- als auch in der Zeitdimension auswerten. Diese Binning-Architekturen umfassen globales Binning, lokales Binning und adaptive Versionen von globalem und lokalem Binning. Das beanspruchte System bestimmt gemäß der Binning-Architektur eine oder mehrere Strahlformungsgewichtungen für den aktuellen Frequenzsprungkanal und sieht für einen Sendevorgang ein Signal unter Verwendung von Sende-Strahlformung auf der Grundlage einer oder mehrerer Strahlformungsgewichtungen vor.
Patent DE-102020002206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Speichern von Kohlendioxidschnee
Inventor: TEBIB EMIR
IPC: F25D3/12
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen und Speichern von Kohlendioxidschnee ist mit einem Behälter, in den ein an eine Zuführleitung für flüssiges Kohlendioxid angeschlossenem Schneehorn und eine Gasabzugsleitung einmündet, einer Entnahmeeinrichtung zum Entnehmen von Kohlendioxidschnee aus dem Behälter und mit einer Messeinrichtung zum Erfassen der Füllhöhe von Kohlendioxidschnee im Behälter ausgerüstet. Erfindungsgemäß umfasst die Messeinrichtung eine vom Boden des Behälters vertikal beabstandete photoelektrische Sensoreinheit mit einem Licht abstrahlenden Sender und einem lichtempfindlichen Empfänger umfasst.
Patent DE-102020002395-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Gehäuseteil, einer Welle, einem ersten Deckelteil und einem zweiten Deckelteil
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16H57/029
Filed: 2020-04-21
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuseteil, einer Welle, einem ersten Deckelteil und einem zweiten Deckelteil,wobei das erste und das zweite Deckelteil zueinander identisch sind,wobei das erste Deckelteil einen insbesondere zum Getriebeinnenraum hervorragenden ersten Ringbereich aufweist, an dessen radialer Innenseite ein erstes Lager aufgenommen ist und an dessen radialer Außenseite ein Sitz für einen Dichtring ausgeformt ist, welcher an diesem Sitz aufgenommen ist und zwischen dem Gehäuseteil und dem Ringbereich angeordnet ist,wobei das zweite Deckelteil ebenfalls einen insbesondere zum Getriebeinnenraum hervorragenden ersten Ringbereich aufweist, an dessen radialer Innenseite ein zweites Lager aufgenommen ist,wobei das erste Deckelteil einen insbesondere zum Getriebeinnenraum hervorragenden, zweiten Ringbereich aufweist, an dessen radialer Außenseite ebenfalls ein Sitz für einen Dichtring ausgeformt ist,wobei das zweite Deckelteil einen insbesondere zum Getriebeinnenraum hervorragenden, zweiten Ringbereich aufweist, an dessen radialer Außenseite ebenfalls ein Sitz für einen zweiten Dichtring ausgeformt ist, welcher an diesem Sitz aufgenommen ist und zwischen dem Gehäuseteil und dem zweiten Ringbereich angeordnet ist.
Patent DE-102020003897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Erstellen eines Datensatzes über spezifische Merkmale des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern in einer Verkehrssituation
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Erstellen eines Datensatzes (11) über spezifische Merkmale des Verhaltens von Verkehrsteilnehmern in einer Verkehrssituation (10) anhand eines Videos der Verkehrssituation (10), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Videos einer Verkehrssituation (10)- Identifizieren von spezifischen Merkmalen der Verkehrssituation (10) in dem Video von der Verkehrssituation;- Bereitstellen von Kategorien zur Kategorisierung der Verkehrssituation (10);- Bereitstellen von jeweils unterschiedlichen Zahlenbuchstabenfolgen für die Kategorien;- Zuordnen der spezifischen Merkmale zu den Kategorien;- Erstellen eines Datensatzes (11) durch Zusammenfügen der Zahlenbuchstabenfolgen der Kategorien für die spezifischen Merkmale der Verkehrssituation (10).