baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007031241-A1 (DE)
Title: Lichtemittermodul und Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-07-05
Abstract: Eine Keramikplatte ist annähernd rechteckförmig ausgebildet und weist eine Seitenoberfläche einer Außenumfangsoberfläche auf, die als Anlageoberfläche ausgebildet ist, die zur Anlage gegen Positionierungsoberflächen eines Abstrahlteils veranlasst wird, und eine Oberfläche in Vertikalrichtung, die als Vorrichtungsanordnungsoberfläche ausgebildet ist, auf welcher eine Halbleiter-Lichtemittervorrichtung angeordnet werden soll. Vorbestimmte leitfähige Muster sind auf der Keramikplatte vorgesehen. Ein Lichtaussendeabschnitt weist eine Halbleiter-Lichtemittervorrichtung auf. Ein Paar aus einem positiven und einem negativen, ebenen Elektrodenabschnitt ist auf der Keramikplatte vorgesehen und an die Halbleiter-Lichtemittervorrichtung durch die leitfähigen Muster angeschlossen. Zumindest ein Teil des Paars ebener Elektrodenabschnitte ist als freiliegende Bereiche ausgebildet, die zur Vorrichtungsanordnungsoberfläche der Keramikplatte hin freiliegen, und die freiliegenden Bereiche sind in Abschnitten mit Ausnahme eines Abschnitts angeordnet, der mit der Anlageoberfläche in einem Außenumfangsabschnitt der Vorrichtungsanordnungsoberfläche verbunden ist.
Patent DE-102007031944-A1 (DE)
Title: Form-fit closing method for container i.e. inflator unit, in airbag module, involves clamping components to be fixed, attaching tubing inflator unit to retainer, and monitoring maximum force during fixing
Inventor: JAEGER STEFAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2007-07-06
Abstract: The method involves clamping components to be fixed between stops in an axial direction with a force that is lesser than force causing damage to the components. A tubing inflator unit (1) is attached to a retainer that is adjustable against a fixed stop and is provided with a cover (2) at an end. The maximum clamping force is monitored during fixing. An independent claim is also included for a form-fit closing device for a container.
Patent DE-102007032875-A1 (DE)
Title: Spray gun for applying heat-fusible product i.e. hot-melt adhesive, has modules with exits provided in different eccentric positions with respect to center line of shaft that is rotated by directly pulling shaft with drive motor
Inventor: APARICIO JUAN MARTIN
IPC: B05C17/005
Filed: 2007-07-12
Abstract: The gun has product applying exits provided in eccentric positions with respect to a shaft (5) with a rotation movement. A body (1) is arranged in a fixed position by a fastening anchor, where the shaft runs axially through the body. The shaft is arranged such that the shaft is coupled to a drive motor (7) with its rear end, while modules are attachably inserted at a front end of the shaft. The modules have exits (3) that are provided in different eccentric positions with respect to a center line of the shaft, which is rotated by directly pulling the shaft with the drive motor.
Patent DE-102007033131-A1 (DE)
Title: Starter mit einem Verbindungsbauglied zum elektrischen Verbinden eines Magnetschalters und eines Motors
Inventor: KURASAWA TADAHIRO
IPC: F02N11/08
Filed: 2007-07-16
Abstract: Ein Starter (1) umfasst einen Magnetschalter (2), einen Motor (3) und einen Anschluss (4). Der Anschluss (4) ist an sowohl dem Magnetschalter (2) als auch dem Motor (3) befestigt und hat zwei Endabschnitte in der Längsrichtung des Anschlusses (4). Ein Endabschnitt des Anschlusses (4) liegt einem bewegbaren Kontakt (25) innerhalb des Magnetschalters (2) gegenüber. Der andere Endabschnitt des Anschlusses (4) ist mit einer elektrischen Schaltungsanordnung des Motors (3) innerhalb desselben verbunden.
Patent DE-102007038371-A1 (DE)
Title: System zum Lagern der Antriebswelle einer Küchenmaschine
Inventor: OBLAK ALEKSANDER
IPC: A47J43/08
Filed: 2007-08-14
Abstract: Ein
System (1) zum alternativen Lagern einer ersten oder einer zweiten
Antriebswelle (7) zum rotierenden Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs einer
Küchenmaschine, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln,
mit einer Durchführung (3), durch die die erste oder die
zweite Antriebswelle (7) von außen in einen Zubereitungsbehälter
(2) der Küchenmaschine hineinragen kann, um das Bearbeitungswerkzeug
rotierend anzutreiben, wobei die Durchführung (3) ein erstes
Lager (10), das die erste Antriebswelle lagern kann, aufweist. Das
System (1) umfasst außerdem einen Adapter (14), der in
die Durchführung (3) einsetzbar ist und der mit einem zweiten
Lager ausgestattet ist, das die zweite Antriebswelle (6) lagern kann. Das
erfindungsgemäße System (1) ermöglicht
es, alternativ unterschiedliche Antriebswellen (7) in die Durchführung (3)
einsetzen zu können und so z. B. einen Zubereitungsbehälter
(2) bereitzustellen, der mit unterschiedlichen Antriebswellen (7)
betrieben werden kann.
Patent DE-102007040316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Restgarzeit
Inventor: GREINER MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2007-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Restgarzeit während eines Garvorgangs in einem Gargerät mit einem durch eine Tür verschließbaren Garraum, einer Heizeinrichtung, einer Anzeigeeinrichtung, einer Bedieneinrichtung, einer Speichereinrichtung, einer Steuer- oder Regeleinrichtung und zumindest einer Sensiereinrichtung, wobei über die Bedieneinrichtung zumindest eine Soll-Gargutgröße und/oder Soll-Gargröße eingestellt werden kann, in deren Abhängigkeit die Restgarzeit bestimmt wird, um dann auf der Anzeigeeinrichtung angezeigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß in einer ersten Phase I des Garvorgangs ein in Abhängigkeit von zumindest einer eingestellten Soll-Gargutgröße und/oder Soll-Gargröße abgeschätzter Maximal- und/oder Minimalwert der Restgarzeit angezeigt wird, und in zumindest einer weiteren Phase II, III des Garvorgangs eine in Abhängigkeit von einem Vergleich zwischen in der Speichereinrichtung hinterlegten Werten und zumindest einem über die Sensiereinrichtung erfassten Wert zumindest einer Gargutgröße und/oder Gargröße bestimmte Restgarzeit angezeigt wird.
Patent DE-102007041666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Knochenzement
Inventor: DEUSER STEFAN
IPC: A61L24/02
Filed: 2007-09-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Knochenzement, insbesondere zur Injektion in Wirbelkörper, umfassend einen Mischbecher (1), einen Handrührstab (6) und einen Deckel (2), der passgenau in den Mischbecher (1) passt und an seiner untersten Stelle einen Entnahmehohlkegel (3) aufweist, in welchen eine Entnahmespritze zum Absaugen von im Mischbecher (1) angemischtem Knochenzement ...
Patent DE-102007042442-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kennzeichnung von Objekten
Inventor: FISCHER JAN-GREGOR
IPC: G06Q10/06
Filed: 2007-09-06
Abstract: Verfahren und System zur Kennzeichnung von Objekten, die unterschiedliche Prozessstufen durchlaufen, wobei die Objekte für die jeweiligen Prozessstufen ontologisch beschrieben und Klassen und/oder Relationen zur Kennzeichnung der Objekte als äquivalente zueinander verknüpft werden.
Patent DE-102007043200-A1 (DE)
Title: Entwesung in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MUELLER HANS-HEINRICH
IPC: A61L2/20
Filed: 2007-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines heißen Fluidstroms, ein Verfahren zur Entwesung einer Maschine (37, 40) und eine entsprechende Maschine (37, 40). Erfindungsgemäß wird ein heißer Fluidstrom (50), der in einer Maschine (37, 40), insbesondere einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie und/oder einer Verpackungsmaschine, strömt, zur Wärmeentwesung der Maschine (37, 40) verwendet. Entsprechend sieht ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Entwesung einer Maschine die folgenden Verfahrensschritte vor: - Bereitstellen eines Fluidstroms (50), - Durchströmen des Fluidstroms (50) durch die Maschine (37, 40), wobei der Fluidstrom (50) auf eine vorgebbare Temperatur oder einen vorgebbaren Temperaturbereich eingestellt wird, so dass lebende Organismen durch Wärmeeinwirkung abgetötet werden. Eine erfindungsgemäße Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie sieht zur Entwesung der Räume, die für lebende Organismen zugänglich sind, vor, dass diese Räume miteinander verbunden sind, so dass ein Fluidstrom durch die Räume strömen kann.
Patent DE-102007043863-A1 (DE)
Title: Belt retractor has belt-pretensioner with pretensioning capacity, particularly pretensioning strength depending on variable body size or body weight, and belt-pretensioner has driving device
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: B60R22/46
Filed: 2007-09-14
Abstract: The belt retractor has belt-pretensioner with pretensioning capacity, particularly pretensioning strength depending on variable body size or body weight. The belt-pretensioner has a driving device (30). The driving device has a gas producer, a cylinder (34,34') and a pushing medium (38,38').
Patent DE-102007044106-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KORTAS JOCHEN
IPC: F16J1/06
Filed: 2007-09-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein zweiteiliger Kolben 1 für einen Verbrennungsmotor, der aus einem Kolbengrundkörper 2 und einem Ringelement 3 besteht, das über eine obere Lötverbindung 23 mit der Länge b, die auf der radialen Innenseite eines vom Ringelement 3 zumindest teilweise gebildeten Kolbenbodens 4 angeordnet ist, und über eine untere Lötverbindung 24 mit der Länge c, die radial außen auf der Oberseite eines Mittenteils 9 angeordnet ist, mit dem Kolbengrundkörper 2 verlötet ist. Um wegen druck- und temperaturbedingter Verformungen des Kolbenoberteils die Festigkeit der Lötverbindungen 23 und 24 zu verbessern, weist das Ringelement 3 zum einen im Bereich des Kolbenbodens 4 radial außerhalb der oberen Lötverbindung 23 einen umlaufenden, oberen, verdünnten Wandbereich 49 und zum anderen zwischen der Ringpartie 5 und der unteren Lötverbindung 24 einen umlaufenden, unteren, verdünnten Wandbereich 50 auf, wobei die Dicke a und d der verdünnten Wandbereiche 49 und 50 einen geringeren Wert hat als die Länge b und c der Lötverbindungen 23 und 24.
Patent DE-102007044466-A1 (DE)
Title: Heating and air conditioning system for vehicle to keep moderate temperature, has front air conditioner with that fresh air from environment or circulating air is transferred to vehicle interior
Inventor: WALTER HELMUT
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: The heating and air conditioning system has a front air conditioner with that fresh air from the environment or circulating air is transferred to vehicle interior (F). The conditioned climatic air is led into a rear air duct and is blown by a Peltier element of heat exchanger attached to an utilizable side and by an air outlet (9) in vehicle interior. The heat or cold weather is developed over a cycle on the rear side of the Peltier element of heat exchanger.
Patent DE-102007045614-A1 (DE)
Title: Support for e.g. middle arm rest of rear seat bench in passenger car, has drinking container holders connected with each other by covering part, where support is integrable into pad body of backrest and is designed in deformable manner
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-09-18
Abstract: The support (4) has drinking container holders (5) connected with each other by a covering part (40). The support is integrable into a pad body (3) of a backrest e.g. pivotable middle arm rest (2). The holders and the pad body are designed as separate components. The support is designed in deformable manner, so that a height (H) of the support is variable. An intermediate material is provided between a base of the support and the pad body. An outer diameter of a lower tube piece of the holders corresponds to an inside diameter of an upper tube piece of the holders.
Patent DE-102007047596-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauelemente, insbesondere IC's, mit einer Mehrzahl von auf einer Umlaufbahn geführten Umlaufwagen
Inventor: THIEL STEFAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-10-05
Abstract: Eine Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauelemente, insbesondere ICs, weist eine Mehrzahl von Umlaufwagen (10) auf, die derart längs einer Umlaufbahn bewegbar sind, dass der gegenseitige Abstand der Umlaufwagen (10) veränderbar ist. An den Umlaufwagen (10) sind Halteeinheiten (12) vorgesehen, die zum Halten der zu testenden Bauelemente (43) dienen.
Patent DE-102007052471-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Brauen
Inventor: DEUTER PETER
IPC: C12C7/00
Filed: 2007-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Würzeherstellung sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens. Um Prozesszeiten zu optimieren und Energiespitzen zu verhindern, wird zumindest einer der Prozesse zur Würzeherstellung kontinuierlich bei im Wesentlichen konstanter Leistung durchgeführt.
Patent DE-102007053926-A1 (DE)
Title: Method for developing application, particularly application of data base of data processing system, involves suggesting fundamental aspects to developer, and proposing fundamental viewpoints of developer
Inventor: KECHEL JAN OLIVER
IPC: G06F9/44
Filed: 2007-11-13
Abstract: The method involves suggesting fundamental aspects to a developer, and proposing fundamental viewpoints of the developer. The aspects of software architecture of an application are provided independently. The aspects are provided as data-based, process-oriented and user-oriented. A functional application is generated from the resulting description. The data-based aspect comprises a description of a representation of data.
Patent DE-102007054352-A1 (DE)
Title: Goods e.g. semiconductor substrate, transport system, has operating device implementing forwarding and withdrawing operations, when mobile body e.g. transport vehicle, is located at good transport place
Inventor: YOSHIDA MITSURU
IPC: B65G47/86
Filed: 2007-11-14
Abstract: The system has an operating device (S) with an operating element (43) that is moved in forward and reverse directions of a mobile body e.g. transport vehicle (3). A guiding device (F) guides an operating part (56) of the device (S) to a right operation position with respect to the element. The operating device implements forwarding and withdrawing operations, when the body is located at a good transport place, for enabling the part to move the element from a position adjacent to a good transport place to a position remote to the good transport place, and vice-versa, respectively.
Patent DE-102007055778-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Spannmutter
Inventor: GUENTHER JOACHIM
IPC: B24B23/02
Filed: 2007-12-12
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine mit einer um eine Drehachse drehend antreibbaren Antriebsspindel (2), an welcher endseitig ein Spannflansch und ein Spanngewinde (4) zur Festlegung eines scheibenförmigen Werkzeugs (5) über eine Spannfläche einer auf dem Spanngewinde (4) verspannbaren Spannmutter ausgebildet ist, wobei axial zwischen dem Werkzeug (5) und einer Innenausstufung der Spannmutter eine gegen das Spanngewinde (4) radial vorgespannte Sicherungsfeder (9) angeordnet ist, die zumindest eine radial nach außen auskragende Nase (10) ausbildet, der im scheibenförmigen Werkzeug (5) zumindest eine nach radial innen offene, axial verlaufende Nut (11) zugeordnet ist.
Patent DE-102007056289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrichten eines Kranauslegers
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/687
Filed: 2007-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufrichten eines zumindest aus einem Teleskopausleger bestehenden Hauptauslegers eines Fahrzeugkrans mit einem Spitzenausleger, der über Abspannböcke und Abspannstangen abgespannt wird, und mit einer räumlichen Auslegerabspannung. Erfindungsgemäß wird der Hauptausleger vor dem vollständigen Verbinden mit dem Spitzenausleger mittels der räumlichen Abspannung abgespannt.
Patent DE-102007057131-A1 (DE)
Title: Preparing an emulsion, useful e.g. as sun protection- or make-up-preparation and as repellents to protect against mosquitoes, comprises mixing fat- and water-phase containing a solid material in a micromixer and emulsifying the mixture
Inventor: KROEPKE RAINER
IPC: A61Q1/00
Filed: 2007-11-26
Abstract: Preparing an emulsion, comprises mixing at least a fat phase and a water phase containing a solid material, in a micromixer (1); and emulsifying the fat phase and the water phase. An independent claim is included for a solid material containing emulsion, obtained by the above process. ACTIVITY : Insect Repellent. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102007058921-A1 (DE)
Title: Stylingmittel
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/81
Filed: 2007-12-05
Abstract: Kosmetisches Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend in einem kosmetisch akzeptablen Träger eine Polykieselsäure, wobei die Polykieselsäure mit mindestens einem Copolymer A beschichtet ist, das gebildet ist aus - mindestens einem Monomer A1 der Formel A1, $F1 wobei -R1 für H oder CH3 steht, - R2 und R3 jeweils unabhängig voneinander H, OH, C1-10-Alkyl oder C1-10-Alkoxy bedeuten, mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Reste R2 oder R3 für OH steht, und - n für eine ganze Zahl von 0 bis 20 steht, und - mindestens einem Monomer A2 der Formel A2, $F2 wobei - R4 für H oder CH3, - Z für O oder NH und - R5 für C1-30-Alkyl oder eine C1-30-Alkylen-C1-30-Alkylethergruppe steht, Verwendung der Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern und Verfahren zur Verformung von Haaren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102007059389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von koaleszenzgehemmten Emulsionen aus Ganzzell-Biotransformationen mit komprimierten oder überkritischen Gasen
Inventor: SADOWSKI HANNICH GEB
IPC: C12N1/02
Filed: 2007-12-06
Abstract: Das vorgestellte Verfahren stellt eine Möglichkeit zur Trennung von Emulsionen aus Ganzzell-Biotransformationen dar, die es ermöglicht, mittels mindestens eines komprimierten oder überkritischen Gases sich bei einer solchen Biotransformation ergebende stabile Emulsionen aus typischen biokatalytischen Zweiphasenprozessen effektiv zu trennen. Dabei kann durch die Verwendung von komprimiertem oder überkritischem Gas als Trennmittel eine überkritische Extraktion direkt nachgeschaltet werden, um das Wertprodukt zu erhalten. Unerheblich ist dabei, ob das Wertprodukt in der wässrigen oder organischen Phase vorliegt. Ein Recycling der organischen Phase ist möglich, da sich die oberflächenaktiven Zellbestandteile, die maßgeblich für die Bildung der stabilen Emulsion verantwortlich sind, aufgrund der Behandlung durch Sedimentation abtrennen lassen. Die erzielte Trennung bleibt dabei auch nach Ausgasen des komprimierten oder überkritischen Gases bestehen, so dass neben der Extraktion auch andere Verfahren zur Produktisolation angeschlossen werden können, sofern dies erforderlich ist. Die beschriebene Erfindung beinhaltet dabei ein enormes Potential, ökonomisch wie auch ökologisch hoch interessante biokatalytische Zweiphasenprozesse industriell zu nutzen.
Patent DE-102007061319-A1 (DE)
Title: Sensor switching unit for determining the positions of gear components comprises a switching bolt interacting with a shaft and having several holding positions for connecting the sensor element in the lifting direction
Inventor: MASSINI STANISLAV
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-12-19
Abstract: Sensor switching unit comprises a switching bolt (2) interacting with a shaft and having several holding positions for connecting the sensor element (27, 28) in the lifting direction. An independent claim is also included for a support (3) of a switch lock (25) for the sensor switching unit. Preferred Features: The support has an outer thread for screwing onto the inner thread of the sensor element. The sensor element is fixed using a securing auxiliary aid after subsequent positioning.
Patent DE-102008002151-A1 (DE)
Title: Coating and/or impregnating ceramic porous body such as filter element or catalyzer carrier structure using different masks and/or fluids in an area-wise manner, comprises coating areas of entrance and exit surfaces of the body by masks
Inventor: KRUSE MATTHIAS
IPC: F01N3/022
Filed: 2008-06-02
Abstract: The method comprises coating an area of an entrance surface (22) of a ceramic porous body (18) by a first mask and an area of an exit surface (24) of the body by a second mask, where the ceramic porous body is repeatedly coated with the fluids in an area-wise manner. The body has channels (28, 30), which pass parallel to each other and are separated from each other by a porous wall (31). The first and second masks have openings. A flow connection in the parts of the entrance surface uncoated by the first mask exists through the first mask into the interior of the body. The method comprises coating an area of an entrance surface (22) of a ceramic porous body (18) by a first mask and an area of an exit surface (24) of the body by a second mask, where the ceramic porous body is repeatedly coated with the fluids in an area-wise manner. The body has channels (28, 30), which pass parallel to each other and are separated from each other by a porous wall (31). The first and second masks have openings. A flow connection in the parts of the entrance surface uncoated by the first mask exists through the first mask into the interior of the body. The arrangement of the openings corresponds to the arrangement of the entrance channels of the body. A flow connection in the parts of the exit surface uncoated by the second mask exists through the second mask into the interior of the body. The arrangement of the openings of the first mask corresponds to the arrangement of the entrance channels of the body. The arrangement of the openings of the second mask corresponds to the arrangement of the exit channels of the body. A rubber seal is provided between the masks on one hand and/or to the body on the other hand. The fluid is a suspension with catalytically active substances, is conveyed by a pressure difference applied between the entrance surface and the exit surface through the body and is conveyed into the porous wall. An independent claim is included for a ceramic body such as a filter element or a catalyzer carrier structure for an exhaust gas aftertreatment device of an internal combustion engine.
Patent DE-102008003182-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: LINDER NORBERT
IPC: H01L33/42
Filed: 2008-01-04
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterelement mit - einem Halbleiterkörper (1), der eine Strahlungsdurchtrittsfläche (2) umfasst, - einer Zwischenschicht (4), die direkt auf der Strahlungsdurchtrittsfläche (2) des Halbleiterkörpers (1) angeordnet ist und einen niedrigeren optischen Brechungsindex (n4) als das an sie grenzende Halbleitermaterial des Halbleiterkörpers (1) aufweist, und - einer strukturierten Metallschicht (3), die auf der dem Halbleiterkörper (1) gegenüberliegenden Oberfläche der Zwischenschicht (4) angeordnet ist, angegeben.
Patent DE-102008004795-A1 (DE)
Title: Cylinder cleaning device for cleaning pressure or rubber cylinder or casing of alternative cylinder of rotary printing machine, has cloth roller at which cloth is wound and cloth roller is supported parallel to axis of cylinder
Inventor: EITEL HANS-GEORG
IPC: B41F35/00
Filed: 2008-01-17
Abstract: The cylinder cleaning device has a cloth roller (3) at which a cloth (2) is wound and the cloth roller is supported parallel to the axis of the cylinder. An outer winding section of the cloth roller is attached to the cylinder surface to be cleaned. A driving device is provided for driving the cloth roller. The cloth roller is wound up at a roll core.