baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206627-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur assistierten beatmung mit endexspiratorischem ueberdruck
Inventor: JEHMLICH KLAUS
IPC: A61M16/00
Filed: 1981-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur assistierten Beatmung mit endexspiratorischem Ueberdruck (PEEPV), deren Steuerung durch logische Verknuepfungen mit dem Atemsystem des Patienten und mit einem Differenzdruckwandler verbunden ist. Die Schaltungsanordnung bietet eine optimale Anwendungsbreite und realisiert die assistierte Beatmung mit endexspiratorischem Ueberdruck als ein notwendiges Uebergangsstadium ueber die intermittierende zwangslaeufige Beatmung zur Spontanatmung des Patienten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Steuerung des Beatmungsgeraetes ausgangsseitig ueber eine Signalleitung mit einem Atemgasventil verknuepft ist, welches eine erste Verbindung ueber die Einatemleitung zum Patienten, eine zweite Verbindung ueber eine Signalleitung zum Differenzdruckwanler, eine dritte Verbindung ueber eine Signalleitung ueber einen Leitungswiderstand zum Differenzdruckwandler und eine vierte Verbindung ueber eine Signalleitung zu einem Umschalter aufweist, dass der Umschalter ausgangsseitig eine Verbindung ueber eine Signalleitung zum Differenzdruckwandler und eingangsseitig eine Verbindung ueber einen Negator zu einer Ausschaltverzoegerung und eine direkte Verbindung zur Ausschaltverzoegerung besitzt, deren Eingang mit dem Ausgang der Steuerung des Beatmungsgeraetes signalverknuepft ist, die eingangsseitig ueber eine Signalleitung mit dem Ausgang des Differenzdruckwandlers verbunden ist.
Patent DD-243624-A3 (DD)
Title: Verdampfungsbrenner
Inventor: ZARIKOV VJACESLAV A
IPC: F23D5/04
Filed: 1984-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Energetik. Ziel der Erfindung - Erhoehung der Wirtschaftlichkeit durch Herabsetzung des Brennstoffverbrauches Verdampfungsbrenner, der eine Grundplatte (1) mit der zentralen Bohrung (2) umfasst, an deren Achse mit einem Ringspalt (3) der Brennstoffstutzen (4) sitzt, angeschlossen an den Verdampfer (5), wobei in der Grundplatte (1) bis zu der Bohrung (2) eine Fuehrungsscheibe (6) vorhanden ist, befestigt am Brennstoffstutzen (4), waehrend an der Seitenflaeche der Grundplatte (1) radiale Rippen um die Scheibe (6) herum in dem Ringspalt (3) angeordnet sind. Figur
Patent DD-271017-A3 (DD)
Title: Schneideisen
Inventor: CHMELNITCKIJ NAUM L
IPC: B23G5/04
Filed: 1986-04-22
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung bezieht sich auf die Metallbearbeitung, und zwar auf Werkzeuge zum Schneiden von Aussengewinde, und kann in den verschiedensten Maschinenbaubetrieben eingesetzt werden. Ziel der Erfindung sind hoehere Fertigungsgerechteit und bessere Schneidbedingungen. Das Ziel wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass beim Schneideisen mit Stirnschneiden die Stege 2 auf einem Teil der Breite des ringfoermigen Koerpers 1 als Ringabschnitte ausgefuehrt sind, deren Enden zur Achse des Schneideisens verschoben sind. Fig. 1
Patent DD-274531-A3 (DD)
Title: Wasser- und oeabscheider
Inventor: SURUKIN LEONID A
IPC: B01D45/08
Filed: 1986-10-09
Abstract: Diese Erfindung betrifft Wasser- und Oelabscheider fuer oelgefuellte Kompressormaschinen und ermoeglicht, die Effektivitaet der Wasser- und Oelabscheidung zu erhoehen wie auch den Arbeitsaufwand und den Metallverbrauch beim Betrieb zu verringern. Dazu ist am Boden /12/ der Ummantelung /11/ zusaetzlich das Prallblech /4/ in Form einer mit dem Boden nach oben gedrehten Schale befestigt, die den Stutzen /3/ und den Schaumdaempfer /6/ teilweise ueberdeckt. Dieser Schaumdaempfer weist die Form eines umgekehrten Kegelstumpfes auf und ist an der Innenflaeche des Gehaeuses /1/ mit dem Kegel nach unten befestigt, wobei er das Prallblech /4/ und den Oberteil des Stutzens /3/ teilweise umfasst. Ein Teil der Zylinder /7, 8, 9 und 10/ der Filterpatrone sind ziehharmonikaartig gefaltet. Die oberen Teile der Aussenstrehlen sind perforiert, und diese Zylinder sind abwechselnd mit glatt verlaufenen Zylindern angeordnet. Dabei ist der Aussenzylinder /10/ gefaltet und mit einem Ausflockungsnetz /14/ umhuellt. Saemtliche Zylinder /7, 8, 9 und 10/ sind an ihren Stirnseiten mit Flanschen /15/ und /17/ versehen und an der zusaetzlich angebrachten Scheibe /16/ zwischen dem Deckel /2/ und der Ummantelung /11/ und unten am Boden /12/ der Ummantelung /11/ befestigt. Fig. 1
Patent DD-255862-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur pruefschrittlosen ueberwachung einer speicherprogrammierbaren steuerung
Inventor: REBENTROST DIETER
IPC: G05B23/02
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Ueberwachung bedient sich zyklisch umlaufender Adresszaehler sowie einer Zeitueberwachungsschaltung. Sie richtet sich auf die Funktion der zentralen Verarbeitungseinheit eines steuerungszugehoerigen Mikrorechners. Ein rechnerinterner Adresszaehler, ein Festadressregister, eine Vergleicherschaltung und Logikelemente setzen erfindungsgemaess die Zeitueberwachungsschaltung waehrend des Datenaustauschs mit einem Programmier- und Servicegeraet ausser Kraft, blockieren aber die Steuerung waehrend dieser Zeitspanne gegen Fehlausgaben, ohne dass dabei zusaetzliche Steuersignale erforderlich sind. Nach abgeschlossener Unterbrechung erzeugt das zeitliche Zusammentreffen eines Adresstakts und eines Datentakts ein alternatives Fehlersignal zur Zeitueberwachung, sofern abhaengig von der Ausfallsituation des momentanen Adresstaktpegels die Zeitueberwachung nicht allein wieder wirksam wird. Fig. 1
Patent DD-261910-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur selbstreinigung von liegenden vakuumkristallisatoren
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: B01D9/00
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft liegende Vakuumkristallisatoren zur Kristallisation von Salzen in der Kaliindustrie. Erfindungsgemaess wird der liegende Vakuumkristallisator mit einer in Symmetrieachse angeordneten rotierenden Welle, die als zylindrischer Hohlkoerper ausgebildet ist und je zwei um 180 gegeneinander versetzte Ruehrorgane traegt, ausgebildet. Dabei hat das rotierende System das annaehernd gleiche Gewicht wie die bei gefuelltem Kristallisator von ihm verdraengte Kristallisatsuspension. Der Hohlkoerper wird unter dem Suspensionsspiegel angeordnet, und die Ruehrorgane sind so angebracht, dass sie sich auf 25-35 mm der Behaelterwandung naehern, ohne diese zu beruehren. Fig. 1
Patent DD-271619-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen bewegen von lasten
Inventor: BERGER BERND
IPC: B66F1/02
Filed: 1987-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum kontinuierlichen Bewegen von Lasten. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass bei der aus zwei Zylindern, einem Klemmechanismus und einer Schaltungsanordnung bestehenden Einrichtung, die hydraulischen oder pneumatischen Arbeitszylinder durch eine die Last aufnehmende Traverse mechanisch starr miteinander verbunden sind, die an den Kolbenstangenkoepfen der Kolben loesbare Klemmechanismen, die am Zugmittel angreifen, aufweisen und dass in den Endlagenbereichen der Kolben zwischen den Endlagensensoren und dazu in axialer Richtung versetzt Endlagenvorsignalsensoren angeordnet sind, die Signale fuer die Steuerung der hydraulischen oder pneumatischen Wegeventile bereitstellen, die das Beaufschlagen der Arbeitszylinder mit einem Fluid steuern.
Patent DD-273353-A3 (DD)
Title: Verstell- und arretiervorrichtung zur weiteneinstellung der greiferschienen einer transferpresse
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 1987-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstell- und Arretiervorrichtung zur Weiteneinstellung der Greiferschienen einer Transferpresse, mit quer zur Transportrichtung mittels eines Hebelgetriebes bewegbaren Fuehrungsschlitten, auf denen Tragelemente angeordnet sind, in deren oberen Bereich Greiferschienen in axialer Richtung verschiebbar gelagert sind und die mittels eines ankuppelbaren Spindel-Verstellmechanismus verstellbar sowie mittels Spannvorrichtungen form- und kraftschluessig auf den Fuehrungsschlitten arretierbar sind. Erfindungsgemaess ist in jedem Tragelement ein Schwenkhebel gelagert, dessen einer Hebelarm mit dem Spannbolzen in Wirkverbindung steht und dessen anderer Hebelarm seitlich aus dem Tragelement herausragt. Das Andockarretierelement des Verstellmechanismus weist einen zusaetzlichen Nocken auf, der bei angedockten Verstellmechanismus ueber den Schwenkhebel die Arretierung des Tragelementes loest. Fig. 2
Patent EP-1031765-A3 (EP)
Inventor: KITAJIMA KYOJI
IPC: F16H3/091
Filed: 2000-01-27
Abstract: A transmission case comprises first, second and third casings 1, 2
and 3, which are connected side by side in this order from an engine. An
input shaft 11 and a countershaft 12 with speed change gear trains and
clutches are disposed in a first room 8 which is defined by the first and
second casings, and the both ends of these shafts 11 and 12 are supported
rotatably in partition walls 4 and 5 which are provided with the first and
second casings, respectively. In this condition, the side of the countershaft
12 which is located away from the engine extends into a second room 9
defined by the second and third casings, in which room, an output shaft 13 is
disposed. In addition, a constant mesh type gear train is disposed in the
second room 9 for power transmission between the countershaft 12 and the
output shaft 13. Furthermore, the end of the output shaft 13 which is located
toward the engine is supported rotatably by the second casing while the end
of the countershaft 12 and the side of the output shaft 13 which are located
away from the engine are supported rotatably by the third casing.
Patent EP-1032077-A3 (EP)
Inventor: NOELLE GUENTHER
IPC: H01R11/28
Filed: 2000-02-02
Abstract: The connection (V) uses a friction welding method for connecting the end of an Al cable (1) with individual filament wires (2) to a Cu cable termination (4) enclosing the latter, e.g. a battery terminal clamp (5), with the friction heat between the 2 materials used for melting the latter so that they are welded together.  An Independent claim for a cable termination connection method is also included.
Patent EP-1028050-A3 (EP)
Title: Cabriolet mit Verdeck und Überrollbügel
Inventor: PREMM GUENTHER
IPC: B60R21/13
Filed: 2000-02-08
Abstract: Als Grundplatte, an der das Überrollschutzsystem und das Verdeck außerhalb des
Fahrzeugs vormontiert werden können, dient die den Fahrgastraum des Cabriolets
vom Kofferraum trennende Trennwand. Die Trennwand kann von dem restlichen
Karosseriekörper, inklusive Überrollschutzsystem und Verdeck, auch wieder entfernt
werden, wenn beispielsweise ein Hardtop montiert wird. Es ergeben sich deutliche
Gewichtsreduzierungen und ein großes Kofferraumvolumen.
Patent EP-1074743-A3 (EP)
Title: Elektrische Luftpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUESER THEODOR
IPC: F04C18/344
Filed: 2000-08-01
Abstract: Bei einer elektrischen Luftpumpe für Kraftfahrzeuge mit einer Montageplatte, an der
das Gehäuse eines Elektromotors und eine Pumpe befestigt sind, und mit einem
Schalldämpfer, der durch die Montageplatte und eine daran befestigte
Schalldämpferkappe gebildet ist, umfaßt die Schalldämpferkappe zur Vereinfachung
des Aufbaus und zur Verringerung des Bauvolumens die Pumpe. Die
Schalldämpferkappe ist dabei auf der vom Elektromotor abgewandten Seite der
Montageplatte angeordnet.
Patent EP-1130539-A3 (EP)
Inventor: MIQUEL ANTONI GIL
IPC: H04N1/191
Filed: 2000-08-18
Abstract: One invention aspect forms a mask and matrix of corresponding
backups for values in the mask, checks when a
mask value is not working, and replaces only that value
with only a matching matrix entry. A second matrix of
further backups is best formed. Another aspect forms a
mask as a matrix of stacks of matching entries for mask
positions; selects an entry for each position from the
matching matrix stack; and prints using the selected entry
at each position. Preferably the selecting includes rotating
the stack; and applying to each entry a selection
probability related to numerical weighting of printing
elements; reflect firing-frequency limitation has higher
authority than weights. Another aspect forms a mask as a
matrix of stacks of matching entries for mask positions,
and rotates each stack to select an entry for each position.
Another aspect forms a mask and a matrix of stacks
of backups; finds nonworking mask values and replaces such
values with backups from a matching stack. Another aspect
forms a seminal mask, tiles it to make a larger one with
related properties, and injects noise to disrupt tiling-caused
regularity and form a less-regular mask. Preferably
the mask is cubical, each side a number of pixels or
layers about equal to number of passes.
Patent EP-1069643-A3 (EP)
Inventor: KANAYAMA YOSHIKI
IPC: H01Q11/08
Filed: 1995-06-27
Abstract: An antenna assembly has a first helical antenna and a second rod antenna extending through inside said first antenna in the axis direction. When the antenna is retracted, the upper end of a conductive portion of the second antenna passes through the first antenna to be evacuated below the lower end, and when the antenna is extended, the lower end portion of the conductive portion of the second antenna is electrically connected to the upper end portion of the first antenna. Therefore, the length of the second antenna can be reduced as compared with a length defined based on wavelengths of used electromagnetic waves. Consequently, an antenna assembly which requires a smaller housing space can be obtained.
Patent EP-1065524-A3 (EP)
Inventor: LEBLANS PAUL
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-06-13
Abstract: A radiation image read out method and apparatus comprising stimulating a divalent europium activated cesium halide phosphor screen wherein said halide is at least one of chloride and bromide, that has been exposed to a radiation image, detecting light emitted by the phosphor screen (7) upon stimulation, erasing the phosphor screen by exposing it to erasing light emitted by at least one laser source.
Patent EP-1020288-A3 (EP)
Inventor: MERRILL KYLE JOHN
IPC: B41J2/01
Filed: 2000-01-10
Abstract: A method of ink jet printing including positioning an ink jet print head (50) having a
number of nozzles (60) adjacent a sheet of printer media (16), and moving the sheet or the
print head along a scan axis (22). An ink droplet (90) is expelled from one of the nozzles in
an ejection direction offset from perpendicular to the scan axis. The droplet may have a
main portion (92) and a tail portion (94) having different velocities and directions, with
these parameters and the rate of scanning selected so that both portions strike the same
location (96) on the media sheet.
Patent EP-1032049-A3 (EP)
Inventor: KOZUKA HIRAKU
IPC: H01L31/0352
Filed: 2000-02-24
Abstract: In order to reduce the capacitance of a light-receiving
element, the present invention provides a
light-receiving element comprises a first semiconductor
region of the first conductivity type, a second
semiconductor region of the second conductivity type,
provided on the first semiconductor region, a third
semiconductor region of the first conductivity type,
provided between the second semiconductor region and an
insulating film and an electrode region of the second
conductivity type, provided in the second semiconductor
region where the third semiconductor region is absent
on and above the second semiconductor region, and
connected to an anode or cathode electrode consisting
of a conductor.
Patent EP-1043423-A3 (EP)
Inventor: NARAGHI ALI
IPC: C23F11/14
Filed: 2000-04-06
Abstract: A low toxic, biodegradable, water soluble and dispersant series of corrosion
inhibitors are described. The method of inhibiting corrosion in aqueous medium by
incorporating the inhibitor in PPM is provided. The corrosion inhibitor compromises an
acrylic acid and chloroacetic acid adduct of 2-substituted imidazolines or primary,
secondary or tertiary amines with carbon chain of twelve to twenty-two saturated or
unsaturated carbon atoms. The molar ratio of acrylic acid to chloroacetic acid was
methodically changed while keeping the concentration of imidazoline or the amine a
constant. The product is made water soluble by raising the pH to 8-9 at the end of the
synthesis by adding aqueous sodium hydroxide.
Patent EP-1055795-A3 (EP)
Inventor: ALTHORPE MARTIN
IPC: E06B3/64
Filed: 2000-05-23
Abstract: A glazed window frame assembled from profile portions (2)
has first and second sheets of glass (4, 6) to provide a
complete glazed window frame, for example for use in an
outer frame (8). First and second adhesive means (10, 12)
are applied to first and second parts (14, 16) of the
profile portions (2) and the first glass sheet (4) is
secured to profile portion (2) by virtue of first adhesive
means (10). A second sheet of glass (6) is subsequently
secured to the profile portion (2) by virtue of second
adhesive means (12), and an optional third adhesive means
(18) may be applied to an optional trim element (20) which
is then located against the other side of sheet (6).
Patent EP-1059803-A3 (EP)
Inventor: KONNO YUJI
IPC: H04N1/401
Filed: 2000-05-31
Abstract: When recording a gradation pixel by performing pseudo-halftone
processing, the occurrence of unevenness in the density in the recorded image
is suppressed. For that purpose, when recording a pseudo-halftone image
using dot patterns, a dot-pattern table storing a plurality of different dot
patterns is provided for each gradation value. One dot-pattern table is
selected from N dot-pattern tables based on gradation-value information for
each pixel. One dot pattern is selected from the selected dot-pattern table,
based on position information indicated by the pixel, and recording is
performed using the selected dot pattern. It is thereby possible to prevent the
concentrated use of a particular nozzle of a recording head, and suppress the
occurrence of unevenness in the density due to characteristics of the specific
nozzle.
Patent EP-1059739-A3 (EP)
Inventor: BERLINER EDWARD FREDERICK
IPC: H04W16/02
Filed: 2000-05-31
Abstract: In a wireless communications system having a centralized interworking function (IWF) and
geographically distributed base stations, a packet-oriented frame selection/distribution (FSD)
function forwards forward-link user data intended for a particular mobile unit directly to a primary
base station, which determines whether to transmit the forward user data to the mobile unit using a
fundamental channel or a supplemental channel. If the data is to be transmitted using a
fundamental channel, when the base station is operating in soft handoff, the forward user data is
transmitted from the primary base station back to a circuit-oriented FSD function for forwarding to
all of the base stations currently participating in the soft handoff, so that all of the base stations can
transmit the forward-link user data to the mobile unit at the same time. If the data is to be
transmitted using a supplemental channel, then the primary base station is able to assign a
supplemental channel and transmit the forward user data to the mobile unit using the supplemental
channel in simplex mode, independent of whether or not the mobile unit is otherwise operating in
soft handoff. In this way, forward-link data transmissions can be performed without first having to
coordinate either the timing or the data rate with any other base stations or with the FSD function.
As such, the reactivation time needed to resume active forward-link data transmissions using a
supplemental channel from the control hold state is less than the corresponding reactivation time
under the prior art, which does require coordination of timing and data rate between all base
stations in soft handoff.
Patent EP-1070952-A3 (EP)
Inventor: PRECIOUS DAVID MARTIN
IPC: G01N15/02
Filed: 2000-07-19
Abstract: A fluid is caused to flow as a stream along a path between a
light source and a light receiver. The light from the source is
focused on a thin film within said stream and a scanning technique
is applied to record the passage of particles through the thin film.
Patent EP-1109244-A3 (EP)
Inventor: GAN HONG
IPC: H01M10/0569
Filed: 2000-12-13
Abstract: A lithium ion electrochemical cell having high
charge/discharge capacity, long cycle life and
exhibiting a reduced first cycle irreversible capacity,
is described. The stated benefits are realized by the
addition of at least one sulfate additive to an
electrolyte comprising an alkali metal salt dissolved in
a solvent mixture that includes ethylene carbonate,
dimethyl carbonate, ethylmethyl carbonate and diethyl
carbonate. The preferred additive is selected from a
silyl sulfate, tin sulfate or an organic sulfate.
Patent EP-1059269-A3 (EP)
Inventor: LEHTO MARKKU
IPC: C03B27/04
Filed: 2000-05-17
Abstract: The invention relates to an air output unit in connection with a tempering station
in a tempering plant for glass panels, and to a method for manufacturing the
unit. An equipment bay (3) has its walls (32), roof (33), and floor (31) designed
and dimensioned as a shipping container, wherein air output equipment (4) is
set up and secured prior to shipping to a working site. Since the fan room
enclosing an air output unit functions at the same time as a shipping container
for the air output unit, the repeated loading and unloading of air output
equipment is avoided. The workload required for shipping and assembling is
substantially reduced.
Patent EP-1136168-A3 (EP)
Inventor: SHIMOGAMA SHIGERU
IPC: B23K9/10
Filed: 2001-03-21
Abstract: An arc welding apparatus comprising a combination of a teaching-playback
robot and an arc welding power source is provided. Even when, in
changing a welding method, one welding power source for one welding
method is replaced by another welding power source for another welding
method, the welding apparatus does not require an adjustment between a
robot controller and the latter arc welding power source for consistency
between them. The arc welding apparatus comprises a teaching -playback
robot comprising a robot body and a robot controller and a welding power
source including a controller. The robot controller and the controller of the
welding power, source both have a communication controller, and
communicate with each other using a digital signal. On the basis of
information on the welding method transmitted from the welding power
source, the welding method is automatically set into the robot controller.
Patent EP-1111553-A3 (EP)
Inventor: KAYANI SOHAIL
IPC: G07D9/00
Filed: 1997-07-22
Abstract: In the semi-continuous processing of currency, which has at least one
denomination and authenticating attributes, a currency processing machine is
used. A currency batch is created by initially separating a plurality of currency
stacks, each with a first separator card placed on top of the currency stack as a
header card, and with a second separator card placed on the bottom of the
currency stack as a trailer card. Each currency stack is identified with
information encoded on one of the separator cards. A plurality of the stacks are
assembled to form the currency batch. The currency batch, including the
separator cards, is fed into a currency processing machine, a trailer card of one
currency stack being immediately followed by the header card for the next
currency stack.
Patent EP-1155641-A3 (EP)
Inventor: BERNARDI GIACOMO
IPC: A47C4/02
Filed: 2001-05-04
Abstract: Knockdown chair (10) comprising a plurality of components (11)
able to be associated with each other, including at least a
seat part (12), front (15) and rear (14) support means, or
legs, and at least a tie bar element (16), with the function
of giving structural rigidity, able to be attached diagonally
below the seat part (12) to connect the latter with the rear
support means (14).