baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052108-U1 (DE)
Title: Glasplattentransportfahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2011-11-25
Abstract: Glasplattentransportfahrzeug (200) für das Handling von im Wesentlichen aufrecht stehenden Stapeln (7) von Glasplatten (7a), mit einer Traggabel (10) zum Unterfahren zumindest eines Stapels (7), mit einem Stützrahmen (11) zum Abstützen eines unterfahrenen Stapels (7) dadurch gekennzeichnet, dass das Glasplattentransportfahrzeug (200) ein Glasfächerstoppelement (17) umfasst.
Patent DE-202011052302-U1 (DE)
Title: Raumteiler in Form eines Schiebeelementes
IPC: E04B2/82
Filed: 2011-12-14
Abstract: Raumteiler in Form eines Schiebeelementes, das zwischen zwei mindestens über den Verfahrabschnitt des Raumteilers parallelen Seitenwänden eines umbauten Raumes in Längsrichtung des Raumes verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raumteiler (1) eine Rahmenstruktur aufweist, einteilig oder modular aufgebaut ist, mindestens eine begehbare Durchgangstür (2) aufweist und unmittelbar vor den Seitenwänden (3, 4), der Decke (11) und dem Boden (5) unter Bildung eines Luftspaltes (6) endet und seitlich mindestens in den unteren Eckenbereichen Gleit-, Rollen- (7) oder Laufschienenvorrichtungen mit Kugeln oder Rollen (8) aufweist, die in Schienen (9) in den unteren Längsecken (10) der Seitenwände (3, 4) derart geführt und abgestützt gelagert sind, dass beim Verschieben des Raumteilers (1) kein Verecken gegeben ist.
Patent DE-202011100742-U1 (DE)
Title: Nagellackmischmaschine für einen Individualfarbton
IPC: A45D29/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: Nagellackmischmaschine umfassend einen Mischbehälter (2), ein Steuermodul (3) und einen ersten und einen zweiten Nagellackbehälter (5, 5') mit je einem Auslassventil (6, dadurch gekennzeichnet, dass an das Steuermodul (3) angeschlossen sind eine erste Ein-/Ausgabeeinheit (20), die eine Farbpalette mit einer Vielzahl von kontinuierlich ineinander übergehenden Farben umfasst, und gleichzeitig eine zweite Ein-/Ausgabeeinheit (22), die eine Basisfarbe (41) und eine Individualfarbe (42) zeigt.
Patent DE-202011102203-U1 (DE)
Title: Modulare Fertigteilstützwand und daraus hergestellte Betonstützmauer
IPC: E02D5/20
Filed: 2011-06-17
Abstract: Modulare Fertigteilstützwand zur Anordnung auf einem Betonfundament (4), gekennzeichnet durch mindestens ein vertikal anordenbares armiertes tafelförmiges Wandelement (2) aus Beton zur Erdabstützung mit mindestens einem senkrecht zum Wandelement (2) vertikal anordenbaren, einen zentralen Hohlraum (13) aufweisenden, mit Ortbeton (16) ausfüllbaren, mit dem Wandelement (2) verbindbaren Wandhalteelement (3) aus Stahlbeton zur Abtragung von Horizontalkräften, wobei mehrere derartige Wandelemente (2) mit ihren Wandhalteelementen (3) in Längsrichtung aneinander anreihbar sind.
Patent DE-202011102686-U1 (DE)
Title: Kombinations-Sitzmöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2011-07-05
Abstract: Kombinations-Sitzmöbel mit einem Korpus (1), der auf eine Aufstandsebene aufstellbar ist, einem Sitzteil (4) mit starr oder gelenkig damit verbundenem ersten Rückenteil (5), wobei die aus Sitzteil (4) und erstem Rückenteil (5) bestehende Funktionseinheit, die über Getriebeglieder und/oder Gelenkhebel (6,7) am Korpus (1) gehalten ist, aus einer Grundstellung, in der das erste Rückenteil (5) eine steile Stützlage einnimmt und das Sitzteil (4) zum hinteren Ende des Sitzmöbels verstellt ist, in eine Komfortstellung verstellbar ist, in der das erste Rückenteil (5) eine gegenüber der steilen Stützlage flacher geneigte Komfortlage einnimmt und das Sitzteil (4) nach vorn, über einen vorderen Abschluss (2) des Sitzmöbels vorragend verstellt ist und das Sitzteil (4) gegenüber der Grundstellung stärker nach hinten zum hinteren Ende des Sitzmöbels abfallend geneigt ist, und wobei an einem mit dem ersten Rückenteil (5) und/oder dem Sitzteil (4) und/oder dem Korpus (1) verbundenen Gestellteil (8) ein zweites Rückenteil (9) über Getriebeglieder und/oder...
Patent DE-202011103571-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Duftstein
IPC: A61L9/05
Filed: 2011-07-20
Abstract: Duftstein, dadurch gekennzeichnet, das es sich um reinen Hygienestein handelt, der Selbstklebend ist und unter am Rande des WC anbringbar ist.
Patent DE-202011105359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum drahtlosen Übertragen elektrischer Energie auf Fahrzeuge in der Art "mobiler Zapfsäulen"
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-05
Abstract: Vorrichtung zum drahtlosen induktiven Übertragen elektrischer Energie auf ein Fahrzeug, mit den folgenden Merkmalen: a) einer mittels einer Fahreinrichtung (6) verfahrbaren Mobilstation (7) mit einem automatisch gesteuerten Roboterarm (2) und einem daran positionierten Primärteil (3) eines Ladeübertragers, wobei die Entriegelung der automatischen Steuerung des Roboterarms mittels einer Vorrichtung (16) und/oder der Fahreinrichtung (6) mittels einer Einrichtung (14) möglich ist, b) einem, auf den Fahrer des Nutzer-Fahrzeugs gerichteten und bezogenen Kommunikations-Modul (1), c) einer Bezahleinheit (8), d) einer Steuereinheit (13),
Patent DE-202012000376-U1 (DE)
Title: 3 D - Geschicklichkeits-Spiel
IPC: A63F7/04
Filed: 2012-01-16
Abstract: 3D-Geschicklichkeits-Spiel, gekennzeichnet dadurch, daß ein transparenter Kunststoffschlauch zu einem unregelmäßigen Knäuel geformt ist.
Patent DE-202012001862-U1 (DE)
Title: Anordnung von LED Leuchtmitteln zur Beleuchtung von Rollladen, die mit Motiven versehen sind
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Anordnung von LED Leuchtmitteln zur Beleuchtung von Rollladen, die mit Motiven versehen sind gekennzeichnet dadurch, dass die LED-Leuchtmittel vom Innenraum aus betrachtet im außenliegenden Raum zwischen der äußeren Fensterfläche und dem geschlossenen Rollladen so angebracht sind, dass sie die Rollladenfläche beleuchten.
Patent DE-202012002318-U1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät mit verbessertem Chassis
IPC: H04M1/03
Filed: 2012-03-06
Abstract: Mobiles elektronisches Gerät mit verbessertem Chassis, welches aufweist: einen Rahmen mit einem oberen Bereich und einem unteren Bereich, so dass eine niedrige Profilhöhe definiert ist, mit einer offenen Oberseite und einer offenen Unterseite, wobei der Rahmen einen Innenbereich aufweist, der dazu eingerichtet ist, Komponenten in einer vorgegebenen Anordnung zu umgeben, und einen Außenbereich aufweist; wobei der Außenbereich des Rahmens mit einer Leiterplatte verbunden ist; und wobei die offene Oberseite dazu eingerichtet ist, auf der Leiterplatte befindliche Komponenten aufzunehmen, und wobei die offene Unterseite dazu eingerichtet ist, eine Batterie aufzunehmen.
Patent DE-202012002867-U1 (DE)
Title: Schloss mit Drehriegel
IPC: E05B65/19
Filed: 2012-03-20
Abstract: Schloss (1) mit Drehriegel, der Art umfassend einen Riegel (2) welcher sich zwischen mindestens einer Schließstellung (A), welche dazu geeignet ist, eine Schließverankerung zu halten, und einer Öffnungsstellung (B), welche diese unter Beaufschlagung durch eine erste Feder (7) in die Befreiungsrichtung befreit, drehen kann, und eine Klinke (3) welche sich ebenfalls zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel (2) in der Schließstellung gehalten wird, und einer Befreiungsstellung, in welcher diese die Drehung des genannten Riegels nicht stört, drehen kann, wobei die Klinke der Wirkung einer zweiten Feder (8) ausgesetzt ist, welche diese zur Schließstellung schiebt, wobei das Schloss zusätzlich Übertragungsmittel umfasst, welche dazu geeignet sind, einen beweglichen Arm (4) der Klinke in eine Richtung zu bewegen, welche der Klinke (3) eine Bewegung von ihrer Schließstellung bis zu ihrer Befreiungsstellung überträgt, wobei der bewegliche Arm (4) mit der Klinke (3) so verbunden ist, dass die Winkelstellung des Ersten als Anschlag...
Patent DE-202012003268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Etiketten
IPC: B65C9/08
Filed: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Kennzeichen E, insbesondere Etikettiervorrichtung, umfassend mindestens ein Kennzeichen E kontaktierendes, Öffnungen aufweisendes und mindestens als Teil eines Handhabungselementes 2a, 2b, 2c, 2e, 40 ausgeprägtes Übertragungselement 4, welches an eine pneumatische Quelle 26, 27, 28 angeschlossen ist und zum Fördern der Kennzeichen E mit Vakuum oder Überdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen durch eine Materialeigenschaft ausgebildet sind.
Patent DE-202012004936-U1 (DE)
Title: Hebellenkung mit Aufhängung einer Seite schwenkbar mit der Tür und nichtlinearer Übersetzung
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die Lenkung eines Autos bestehend aus zwei Hebel (2) die seitlich an dem Fahrersitz (1) befestigt werden und durch zueinander gegenläufige Bewegung nach vorne und hinten entlang der Sitzfläche die Fahrrichtung des Fahrzeugs steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhebel, der an der Seite der Fahrertür befestigt ist, direkt an der Tür (3) montiert ist, so dass er bei Öffnung mit der Tür mitschwingt und somit das Ein-, und Aussteigen des Fahrers nicht behindert; und das Lenkgetriebe 4 so ausgeführt ist, dass die Übersetzung der Lenkbewegung nicht linear ist sondern so, dass im Geradeauslauf viel Lenkhebelbewegung wenig Lenkausschlag bedeutet und bei den Grenzausschlägen nach links oder rechts andersrum wenig Lenkhebelbewegung viel Radausschlag bewirkt, was durch Einsatz der ovalen Zahnräder (5) oder einer anderen geeigneten Vorrichtung erreicht wird.
Patent DE-202012005778-U1 (DE)
Title: Verbindungstechnik zur Herstellung von Behältern aus WPC-Profilen
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Behälter aus WPC Profilen, dadurch gekennzeichnet, 1. Daß für die Verbindung der Einzelteile ein nicht rostendes Winkelstandardprofil verwendet wird. 2. Daß das Winkelprofil universell für verschiedene WPC Profile verwendbar ist.
Patent DE-202012007666-U1 (DE)
Title: Rettungswurfsack
IPC: B63C9/26
Filed: 2012-08-06
Abstract: Rettungswurfsack; dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrfachnutzung ohne Inanspruchnahme der Seilmasse möglich ist.
Patent DE-202012009377-U1 (DE)
Title: Elektro-Bike-Heber
IPC: B60R9/042
Filed: 2012-09-28
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der mobile, elektrische Hubschlitten auf dem Straßenniveau aufliegend den Hebevorgang beginnt. Fahrräder, Rollstühle, E-Bikes etc. brauchen nicht mit Körperkraft angehoben werden.
Patent DE-202012010409-U1 (DE)
Title: Kaliumcitrat, Calciumlaktat, Magnesiumsalze, Zink, Vitamin D und lösliche Ballaststoffe enthaltende Zusammensetzung
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-11-02
Abstract: Eine Kaliumcitrat, Calciumlaktat, Magnesiumsalze sowie Zink enthaltende Zusammensetzung, die sich insbesondere durch eine optimale Verträglichkeit und Löslichkeit sowie Ionisierung der Mineralstoffe auszeichnet.
Patent DE-202012102978-U1 (DE)
Title: Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-08-08
Abstract: Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem ersten Bandteil (1, 101) und einem zweiten Bandteil (24, 124), das mit dem ersten Bandteil schwenkbar verbunden ist, wobei das erste Bandteil (1, 101) ein Scharnierteil (3) und ein Befestigungsteil (2, 102, 302) umfasst und das Befestigungsteil (2, 102, 202, 302) parallel zu einer Befestigungsebene (E) an einem Rahmen oder einem Flügel montierbar ist, mit mindestens einem Führungsglied (14, 114, 214, 314), welches in eine Führungsausnehmung (12, 212) in dem Befestigungsteil (2, 102, 202, 302) führend eingreift, so dass das Befestigungsteil (2, 102, 202, 302) senkrecht zur Befestigungsebene (E) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verstellglied, bevorzugt zwei Verstellglieder (18, 18’, 118, 118´, 218, 218´, 318, 318´) vorgesehen sind, die einen Gewindefortsatz (19, 19’, 319, 319´) und einen Radialvorsprung (20, 20’, 320, 320´) aufweisen, wobei – der Gewindefortsatz (319, 319´) mit einem komplementären Gewinde (345) an dem Rahmen oder Flügel oder an einer an dem Rahmen oder Flügel befestigten Befestigungsplatte oder Klemmplatte und der Radialvorsprung (320, 320´) mit einer Aufnahme (341) an dem Befestigungsteil (302) in Eingriff bringbar ist – oder der Gewindefortsatz (19, 19’) mit einem komplementären Gewinde (22, 22’, 222, 222´) an dem Befestigungsteil (2, 102, 202) und der Radialvorsprung (20, 20’) mit einer Aufnahme an dem Rahmen oder Flügel, insbesondere zwischen einer Befestigungsplatte (10) und einer Klemmplatte (9), in Eingriff bringbar ist und mindestens ein Verstellglied (18, 18’, 118, 118´, 218, 218´, 318, 318´) versetzt zu einer gewünschten Kippachse (A) angeordnet ist.
Patent DE-202012103546-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2012-09-18
Abstract: Flüssigkeitspumpe (1), insbesondere Tauchpumpe, mit einem Gehäuse (4), mindestens einer aus dem Inneren des Gehäuses (4) führenden Austrittsöffnung für Flüssigkeit und einem elektrischen Antrieb (15) zur Rotationsbewegung eines im Inneren des Gehäuses (4) angeordneten Laufrades (13), wobei die Flüssigkeitspumpe (1) Mittel (7, 9) zum Einstellen der Position des Laufrades (13) entlang einer zumindest annäherungsweise senkrecht zu einer Aufstellfläche (9) der Flüssigkeitspumpe (1) verlaufenden Achse (A) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mindestens eine erste Ansaugöffnung (19) für Flüssigkeit und mindestens eine zweite Ansaugöffnung (20) für Flüssigkeit aufweist und die mindestens eine zweite Ansaugöffnung (20) einen größeren Abstand zur Aufstellfläche (9) als die mindestens eine erste Ansaugöffnung (19) besitzt, wobei die Flüssigkeitspumpe (1) in einen Betriebszustand bringbar ist, bei welchem das Laufrad (13) oberhalb der mindestens einen ersten Ansaugöffnung (19) und unterhalb der mindestens einen zweiten Ansaugöffnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202013003107-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch als Arbeitsplatzlösung zum Ausführen von Tätigkeiten
IPC: A47B3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Arbeitstisch als Arbeitsplatzlösung zum Ausführen von Tätigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass drei zueinander beweglich verbundene Arbeitsflächen als Auflagesegmente (1); (2) und (3) auf eine bereits vorhanden und geeignete Fläche (14) dienen, die bei vertikal an geklappten Auflageaußensegmenten (1) und (2) in Richtung der verstellbaren Arbeitsfläche (5) ein gesicherter Verstauraum (4) auf dem Auflagemittelsegment (3) für Objekte bildet und so der erfindungsgemäße Arbeitstisch in dieser Position, inklusive Objekte, optimal transportfähig ist.
Patent DE-202013003872-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Drehstuhl
IPC: A47C3/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Drehbarer Stapelstuhl, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (1) Ausschnitte (2) aufweist, welche die entsprechenden Stuhlbeine eines oder mehrerer darauf gestapelten Stühle aufnehmen kann.
Patent DE-202013003879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Jalousie in einem vakuumdichten Glasscheiben - System
IPC: E06B9/264
Filed: 2013-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Jalousie in einem gasdichten Glasscheiben-System, bestehend aus einem von einem Elektromotor in Drehung versetzbaren Wickelrohr zum Ab- und Aufwickeln einer Lamellen-Jalousie mittels einer Mehrzahl von Tragseilen, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Gewindespindel (11) mit einer, für den horizontalen Vortrieb des Wickelrohrs (8) maßgeblichen, Steigung, wobei diese Steigung dem Durchmesser des Tragseils (6) entspricht, b) einer Mehrzahl von, das Wickelrohr (8) in Abständen stützenden, Lagerelementen (32) die zugleich jeweils als Lagerung für ein, im Wesentlichen, rohrförmiges Bauelement dienen das, in zwei entgegen gesetzten Richtungen drehbar, die Befestigung für jeweils ein Führungsseil einer, der Stütze von Lamellen (7) mittels Querstegen (45) dienenden Tragseil-Leiter ermöglicht, wobei das rohrförmige Bauelement aus zwei gegeneinander bewegbaren Klemmbacken (28, 42) für die beiden Führungsseile (39, 34) einer Tragseil-Leiter besteht, c) sämtliche Tragseile (6) und die Bestandteile der Tragseil-Leitern sind thermisch vorbehandelt,
Patent DE-202013010071-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug der Small Waterplane Area-Bauart
IPC: B63B1/12
Filed: 2013-11-06
Abstract: Wasserfahrzeug (1) mit Zuladungsfähigkeit zur Aufnahme von mindestens einer Nutzlast und/oder Nutzvorrichtung (N) mit einem Ausrüstungs- und/oder Einrichtungskomponenten aufnehmenden Rumpfkörper (2), an dessen Unterseite sich über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (2) in Fahrtrichtung des Wasserfahrzeuges (1) mindestens eine Stützanordnung (3) erstreckt, die auf mindestens einer sich in Fahrtrichtung über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (2) erstreckenden Auftriebskörperanordnung (4) sitzt, mit mindestens einer Antriebsanlage (5) mit mindestens einem zumindest in der aufrechten Schwimmlage stets getauchten Propeller, dadurch gekennzeichnet, dass am Wasserfahrzeug (1) ein quer in Fahrtrichtung von der einen Seite der Auftriebskörperanordnung (4) beabstandeter und sich in Fahrtrichtung erstreckender erster Ausleger (6) und ein quer zur Fahrtrichtung von der anderen Seite der Auftriebskörperanordnung (4) beabstandeter und sich in Fahrtrichtung erstreckender zweiter Ausleger (7) angeordnet ist, wobei der erste Ausleger (6) und der zweite Ausleger (7) jeweils mindestens eine Stütze (15) und am unteren Ende der mindestens einen Stütze (15) einen sich längs in Fahrtrichtung erstreckenden rotationssymmetrischen oder unsymmetrischen Auftriebskörper (8) aufweist, dessen Basislinie (BAS1) in vertikaler Richtung zur Basislinie (BAS2) der Auftriebskörperanordnung (4) nach oben verschoben ist und der sich im Schiffsbetrieb beim minimal zulässigen Tiefgang (EoZ) ohne Zuladung von Nutzlast und/oder Nutzvorrichtung (N) zum Teil unterhalb der Wasserlinie (W) und sich bei Zuladung von Nutzlast und/oder Nutzvorrichtung (N) und/oder Ballastwasser (B) zwischen dem minimal zulässigen Tiefgang (EoZ) und dem maximal zulässigen Tiefgang (EmZ) befindet, wobei jeder der Auftriebskörper (8) zumindest beim maximal zulässigen Tiefgang (EmZ) gänzlich unterhalb der Wasserlinie (W) getaucht ist.
Patent DE-202013010116-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät oder Nachrüstsatz für ein Fitnessgerät zur professionellen Stromgewinnung
IPC: A63B21/005
Filed: 2013-11-08
Abstract: Trainings- oder Fitnessgerät (1), beispielsweise in Form eines Heimtrainers, mit einem Energiewandler zur Umwandlung der aufgewandten Energie in Strom, beispielsweise einem Generator (21) oder Dynamo, dadurch gekennzeichnet, dass dem Energiewandler ausgangsseitig eine Einrichtung (3) zur Einspeisung des Stroms in ein öffentliches Stromversorgungsnetz (4) nachgeschalten ist.
Patent DE-202013010602-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschneidanlage mit Elektroantrieb und Potentialtrennung von Bedieneinheit und Schneidwerkzeug durch Lichtwellenleiter-Technik (Schneidanlage mit Potentialtrennung)
IPC: H02G1/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Sicherheits-Schneidanlage mit Elektroantrieb und Potentialtrennung von Bedieneinheit und Schneidwerkzeug (Schneidanlage mit Potentialtrennung) dadurch gekennzeichnet, daß als elektrisch isolierendes und den Sicherheitsabstand des Bedieners bestimmendes sowie die Daten und Befehle für z. B. Betrieb, Steuerung und Messung sowie Signalgebung übertragendes Element an den Antrieb der SI-Anlage ein, komplett aus elektrisch nicht leitenden (isolierenden) Werkstoffen bestehendes Lichtwellenleiter-Kabel (LWL-Kabel) definierter Länge angekoppelt ist und die Inbetriebsetzung sowie die Steuerung der Betriebszustände der Sicherheits-Schneidanlage durch den Bediener mittels eines, an dieses LWL-Kabel angeschlossenen, Bedienelementes erfolgt. Die Gesamtheit einer solchen Baugruppe (2), bestehend beispielsweise aus LWL-Kabel (8), Bedienelement (4) und Ankopplung (9), wird nachfolgend als LWL-Bedieneinheit bezeichnet. Die Trennung der elektrischen Potentiale erfolgt dabei an der Schnittstelle Ankopplung (9)/LWL-Kabel (8).
Patent DE-202013011414-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät für Fußpflege und Zahnmedizin
IPC: A45D29/05
Filed: 2013-12-20
Abstract: Bearbeitungsgerät (2) für den Einsatz in der kosmetischen oder medizinischen Fußpflege und/oder in der Zahnmedizin mit einem Handstück (8), in dem eine Werkzeugaufnahme (10) für die Festlegung eines Werkzeugschaftes (12) eines Rotationswerkzeuges (14) vorgesehen ist, wobei die Werkzeugaufnahme (10) unter Zwischenlage einer Wälzlagerung (24) in einer Lagerbuchse (18) des Handstückes (8) verdrehbar gehalten und mittels einer Motorwelle (20) eines innerhalb des Handstückes (8) aufgenommenen Antriebsmotors (22) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäzlagerung (24) unter Zwischenlage einer Elastomereinrichtung (32) an der Lagerbuchse (18) abgestützt ist.
Patent DE-202014004012-U1 (DE)
Title: Möbelteil-Abdeckelement
IPC: F16B12/20
Filed: 2014-05-14
Abstract: Möbelteil-Abdeckelement zur Abdeckung eines an einem Möbelteil (13) ausgebildeten, mit einem Öffnungsrand (16) einer im Möbelteil (12) ausgebildeten Öffnung (17) begrenzten Einstellbereichs (15), an dem wenigstens eine Einstell- und/oder Halte- und Lösevorrichtung (14) angeordnet ist, über die verschiedene Funktionsparameter betreffend die Ausrichtung des Möbelteils (13) in Bezug zur Peripherie und/oder das Lösen von Möbelteil-Komponenten voneinander einstellbar sind, wobei das Möbelteil-Abdeckelement (11) Befestigungsmittel aufweist, über die es am Einstellbereich (15), diesen abdeckend, befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel als den Öffnungsrand (16) des Einstellbereichs (15) hintergreifende Hintergreifmittel (18) ausgebildet sind.
Patent DE-202014004370-U1 (DE)
Title: Schaltkreise zum Generieren eines Wobbelsignals
IPC: H03B23/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Schaltkreis zum Generieren eines Wobbelsignals, der Folgendes umfasst: eine Referenzfrequenzquelle, die dafür geeignet ist, ein Referenzfrequenzsignal zu generieren; einen ersten Frequenzkombinations-Schaltkreis, der auf einem ersten Frequenzband arbeitet, mit einem Eingang, der mit einem Ausgang der Referenzfrequenzquelle gekoppelt ist, und dafür geeignet ist, ein Wobbelsignal in dem ersten Frequenzband an seinem Ausgang auf der Basis des Referenzfrequenzsignals zu generieren; einen zweiten Frequenzkombinations-Schaltkreis, der auf einem zweiten Frequenzband arbeitet, das von dem ersten Frequenzband verschieden ist, mit einem Eingang, der mit dem Ausgang der Referenzfrequenzquelle gekoppelt ist, und dafür geeignet ist, ein Wobbelsignal in dem zweiten Frequenzband an seinem Ausgang auf der Basis des Referenzfrequenzsignals zu generieren; einen Mehrebenenschalter mit einem Eingang, der mit einem Ausgang des ersten Frequenzkombinations-Schaltkreises und mit einem Ausgang des zweiten Frequenzkombinations-Schaltkreises gekoppelt ist, und einen Steuerschaltkreis, der mit dem ersten Frequenzkombinations-Schaltkreis, dem zweiten Frequenzkombinations-Schaltkreis und dem Mehrebenenschalter gekoppelt ist und diese steuert, das Wobbelsignal in dem ersten Frequenzband und das Wobbelsignal in dem zweiten Frequenzband an einem Ausgang des Mehrebenenschalter abwechselnd auszugeben.
Patent DE-202014006316-U1 (DE)
Title: Zollstock mit integriertem Magnet
IPC: G01B3/04
Filed: 2014-08-05
Abstract: Anbringung oder integrieren von Magnet, auch mehrfarbig im oder am vorderen Glied oder in mehreren oder allen Gliedern des Zollstocks. Vorteil: Durch sehr niedrige Bauweise kein Stören bei normalem Gebrauch
Patent DE-202014010489-U1 (DE)
Title: Flache Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V13/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Flache Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: ein Schaltungssubstrat (21); eine Mehrzahl von auf dem Schaltungssubstrat angeordneten Lichtquellen (22); eine auf dem Schaltungssubstrat angeordnete Reflexionsschicht (23, 32), welche umfasst: eine erste Oberfläche (23) mit einer Mehrzahl von Öffnungen, wo die entsprechenden Lichtquellen angeordnet sind, eine mit der ersten Oberfläche verbundene zweite Oberfläche (32), wobei die zweite Oberfläche eine Neigung mit Bezug auf die erste Oberfläche aufweist, und ein Lochmuster mit einer Mehrzahl von in der zweiten Oberfläche der Reflexionsschicht angeordneten Durchgangslöchern (33), wobei sich mindestens zwei Durchgangslöcher des Lochmusters größenmäßig unterscheiden; und eine an den Lichtquellen angeordnete optische Schicht (11).