baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052989-B4 (DE)
Title: Strahlsteuerung mit einem thermisch anisotropen Medium
Inventor: KANNENGIESSER CHRISTIAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2010-11-30
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Strahls (24, 52) einer Strahlung, umfassend:- einen optischen Festkristall (12, 62, 64, 66) mit einer ebenen, reflektierenden Fläche (18), wobei der Festkristall (12, 62, 64, 66) aus einem Material gebildet ist, so dass beim Erwärmen die Form des Festkristalls (12, 62, 64, 66) in einer Weise verformt wird, die bewirkt, dass sich die ebene, reflektierende Fläche (18) neigt; und- ein mit dem Festkristall (12, 62, 64, 66) gekoppeltes Heizelement (14) zum Variieren der Temperatur des Festkristalls (12, 62, 64, 66), um zu bewirken, dass sich die ebene, reflektierende Fläche (18) neigt und dadurch ein Strahl (24, 52) der Strahlung, der auf die ebene, reflektierende Fläche (18) gerichtet ist und von dieser reflektiert wird, gesteuert wird.
Patent DE-102010063296-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren mit reduzierter STI-Topograpie für Halbleiterbauelemente mit einer Kanalhalbleiterlegierung
Inventor: THEES HANS-JUERGEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer schützenden Materialschicht selektiv über einem Isolationsgebiet, das ein erstes aktives Gebiet lateral von einem zweiten aktiven Gebiet trennt, die in einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements ausgebildet sind, wobei das erste und das zweite aktive Gebiet von mindestens einer Maskenschicht bedeckt sind; Bilden einer Ätzmaske über dem ersten aktiven Gebiet und einem Teil des Isolationsgebiets derart, dass die mindestens eine Maskenschicht über dem zweiten aktiven Gebiet freiliegt; Entfernen der mindestens einen Maskenschicht von dem zweiten aktiven Gebiet selektiv zu der schützenden Materialschicht in Anwesenheit der Ätzmaske; Entfernen der schützenden Materialschicht nach dem Entfernen der mindestens einen Maskenschicht; Bilden einer Halbleiterlegierung auf dem zweiten aktiven Gebiet durch Verwenden einer oder mehrerer der mindestens einen Maskenschicht, die über dem ersten aktiven Gebiet ausgebildet ist, als eine Abscheidemaske; und Bilden eines ersten Transistors in und über dem ersten aktiven Gebiet und eines zweiten Transistors in...
Patent DE-102011001611-B4 (DE)
Title: Schminkzusammensetzung
Inventor: VIC SABINE
IPC: A61Q1/12
Filed: 2011-03-29
Granted: 2019-01-10
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die zum Schminken der Haut bestimmt ist, in der Form von gebundenem Puder, wobei die Zusammensetzung 75 bis 98 Gew.-% eines Pulvergemischs und ein lipophiles Gel umfasst, wobei das lipophile Gel wenigstens eine kosmetisch verträgliche Fettphase, die selbst wenigstens ein Öl umfasst, und eine Mischung aus Ethylen/Propylen/Styrol- und Butylen/Ethylen/Styrol-Blockcopolymeren umfasst, wobei die Mischung 0,1 bis 2 Gew.-% der Zusammensetzung ausmacht.
Patent DE-102011004007-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein Feldgerät zur Prozessinstrumentierung sowie Verfahren zur Detektion einer Betätigung einer Taste einer derartigen Eingabevorrichtung
Inventor: GEPPERT MICHAEL
IPC: H03K17/97
Filed: 2011-02-11
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eingabevorrichtung für ein Feldgerät (1) zur Prozessinstrumentierungmit zumindest einer Taste (5 ... 8), der ein Magnetfeldsensor (9 ... 12) zugeordnet ist zur Erzeugung eines von dem jeweiligen Betätigungszustand der zumindest einen Taste abhängigen Messsignals (13 ... 16), undmit einer Auswerteeinrichtung (4), auf welche das Messsignal geführt ist, zur Detektion einer Tastenbetätigung anhand des Messsignals,dadurch gekennzeichnet,dass ein weiterer Magnetfeldsensor (17) vorhanden ist zur Erzeugung eines auf andere Weise von dem jeweiligen Betätigungszustand der zumindest einen Taste (5 ... 8) abhängigen weiteren Messsignals (18), wobei der weitere Magnetfeldsensor (17) im Wesentlichen denselben Störfeldern ausgesetzt ist wie der der zumindest einen Taste (5...8) zugeordnete Magnetfeldsensor (9...12) und zur Kompensation des Einflusses von magnetischen Störfeldern auf dessen Messsignal (13...16) dient, unddass die Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, zur Eliminierung von Störungen bei der Detektion einer Betätigung der zumindest einen Taste zusätzlich das weitere Messsignal auszuwerten.
Patent DE-102011014399-B4 (DE)
Title: Phasenplatte, Verfahren zum Herstellen einer Phasenplatte sowie Elektronenmikroskop
Inventor: IRSEN STEPHAN DR
IPC: H01J37/26
Filed: 2011-03-18
Granted: 2017-08-03
Abstract: Phasenplatte (1) zur Verwendung in einem Elektronenmikroskop, umfassend eine Kernschicht (2), eine erste Oberflächenschicht (3) und eine zweite Oberflächenschicht (4), wobei die erste und die zweite Oberflächenschicht an entgegengesetzten Seiten der Kernschicht (2) angebracht sind, wobei die Schichten (2, 3, 4) durch zumindest ein Loch (5) durchbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Oberflächenschicht (3, 4) jeweils elektrisch leitend sind und gegeneinander isoliert sind.
Patent DE-102011015462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: BECK MARKUS
IPC: F16L47/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Formteils (1) mit mindestens einer Steckmuffe (2, 3) und einer Lippendichtung (5, 6) an der mindestens einen Steckmuffe (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass nach Spritzen des Formteils (1) mit der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) aus einem thermoplastischen Kunststoff in einem ersten Spritzvorgang, in einem nachfolgenden zweiten Spritzvorgang jeweils eine sich über den Innenumfang der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) erstreckende Lippendichtung (5, 6) aus einem Elastomer mit einem ringförmigen Basisabschnitt (6) und mindestens vier in Achsrichtung (8) der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) versetzten Dichtlippen (5), die in Achsrichtung (8) der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) abgeschrägt sind, in die mindestens eine Steckmuffe (2, 3) eingespritzt wird, und wobei der ringförmige Basisabschnitt (6) der Lippendichtung (5, 6) aus Elastomer bis in Dehnfugen (9, 10, 11), die in Achsrichtung der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) bis zu einer Stirnseite der mindestens einen Steckmuffe (2, 3) verlaufen, gespritzt wird.
Patent DE-102011052474-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HURMER PAUL
IPC: F16D3/24
Filed: 2011-08-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gelenkanordnung zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug mit einem Gelenkgehäuse (4), mit einer Eingangswelle (6), die fest mit dem Gelenkgehäuse (4) verbunden ist, mit einer Gelenkwelle (8), die drehfest über eine Tripod-Lagerung (10) in dem Gelenkgehäuse (4) angeordnet ist, wobei eine biegeelastische Verbindungsanordnung (14) über einen Einspannbereich (20) mit der Eingangswelle (6) verbunden ist, wobei die biegeelastische Verbindungsanordnung (14) mindestens einen definierten Biegebereich (16, 34) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass die biegeelastische Verbindungsanordnung (14) einen biegeelastischen, den Biegebereich (16) definierenden stabförmigen Bereich (18) aufweist und einen Gelenkkopf (28) zur Lagerung der elastischen Verbindungsanordnung (14) mittels eines Gelenkes (28, 30) in der Gelenkwelle (8) aufweist, wobei der stabförmige Bereich (18) zumindest teilweise konisch ausgeführt ist.
Patent DE-102011054403-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK SANGRYEON
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2013-10-10
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung offenbart. Die Anzeigevorrichtung weist eine Rückseitenabdeckung, einen Oberes-Ende-Führungsrahmen, einen Unteres-Ende-Führungsrahmen, ein Panel, ein erstes Haftelement, ein zweites Haftelement, eine Panel-Ansteuereinrichtung und ein Unterer-Abschluss-Material auf. Der Oberes-Ende-Führungsrahmen ist an einem Oberes-Ende-Teilbereich innerhalb der Rückseitenabdeckung befestigt und mit der Rückseitenabdeckung gekoppelt. Der Unteres-Ende-Führungsrahmen ist an einem Unteres-Ende-Teilbereich innerhalb der Rückseitenabdeckung befestigt und mit der Rückseitenabdeckung gekoppelt. Das Panel ist an dem Oberes-Ende-Führungsrahmen und dem Unteres-Ende-Führungsrahmen befestigt. Das erste Haftelement koppelt den Oberes-Ende-Führungsrahmen und das Panel. Das zweite Haftelement koppelt den Unteres-Ende-Führungsrahmen und das Panel. Die Panel-Ansteuereinrichtung ist innerhalb der Rückseitenabdeckung angeordnet und steuert das Panel an. Das Unterer-Abschluss-Material ist mit dem Unteres-Ende-Führungsrahmen an einem Unteres-Ende-Teilbereich des Panels gekoppelt und stützt das Panel.
Patent DE-102011055679-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Leuchte mit einem Leuchtmittelträger und einem Schaltungsträger
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2017-05-18
Abstract: Baugruppe (10) für eine Leuchte, mit einem Leuchtmittelträger (12), an dem wenigstens ein Leuchtmittel (11) angeordnet ist und der ein erstes elektrisches Anschlussmittel (13) für das wenigstens eine Leuchtmittel (11) aufweist, das eine elektrisch leitfähige Anschlussfläche (14) aufweist, wobei neben der Anschlussfläche (14) jeweils ein Befestigungsloch (18) im Leuchtmittelträger (12) vorhanden ist, mit einer Betriebssteuereinheit (23) zum Betreiben des wenigstens einen Leuchtmittels (11), die einen Schaltungsträger (28) mit einem zweiten elektrischen Anschlussmittel (31) aufweist, mit einem Kühlkörper (20), der eine erste Seite (21) aufweist, an der der Leuchtmittelträger (12) befestigt ist und der eine dem Leuchtmittelträger (12) abgewandte zweite Seite (22) aufweist, an der der Schaltungsträger (28) befestigt ist, wobei der Kühlkörper (20) wenigstens eine Befestigungsöffnung (44) aufweist, die den Kühlkörper (20) zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) vollständig durchsetzt, mit einem Abdeckring (75), der den Leuchtmittelträger (12) teilweise abdeckt bzw. umschließt, mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Kontaktstift (60), der durch die wenigstens eine Befestigungsöffnung (44) hindurchragt und eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschlussmittel (13) und dem zweiten Anschlussmittel (31) herstellt und mittels dem außerdem sowohl der Leuchtmittelträger (12) als auch der Schaltungsträger (28) mechanisch miteinander und am Kühlkörper (20) befestigt werden, wobei der Kontaktstift (60) an einem axialen Ende einen Kopf (61) und an dem anderen axialen Ende ein Gewinde (62) als Haltemittel (68) aufweist, das zur Herstellung der mechanischen Verbindung mit einem Gegengewinde (34) als Gegenhaltemittel (69) an dem ersten Anschlussmittel (13) und/oder dem zweiten Anschlussmittel (31) zusammenwirkt, wobei jedem Kontaktstift (60) ein Kontaktteil (64) zugeordnet ist, das unmittelbar benachbart zu dem Kopf (61) angeordnet ist und an einer dem Kopf (61) entgegengesetzten Seite eine Kontaktfläche (65) aufweist, die bei hergestellter elektrischer Verbindung an der zugeordneten Anschlussfläche (14) anliegt, wobei fluchtend zu Befestigungslöchern (18) im Leuchtmittelträger (12) jeweils ein Loch (77) im Abdeckring (75) vorhanden ist, das eine ausreichende Größe hat, um das jeweils zugeordnete Kontaktteil (64) aufzunehmen, ...
Patent DE-102011078640-B4 (DE)
Title: Befehls- und Meldevorrichtung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H02B1/044
Filed: 2011-07-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: Befehls- und Meldevorrichtung (1), die einen Betätiger (2) aus einem rohrförmigen Körper (4) und einem im Durchmesser größeren Bund (3) sowie ein kragenförmiges Element aufweist, wobei der rohrförmige Körper (4) zur Montage der Befehls- und Meldevorrichtung durch eine Montageöffnung in einer Platte (5) zu führen ist und bei erfolgter Montage das kragenförmige Element zwischen rohrförmigem Körper (4) und Bund (3) und der Platte (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein aus mehreren, jedoch formschlüssig zusammenhängenden Komponenten ausgebildetes Dichtungs- und Klemmelement (6) ist, dass mindestens eine Hartkomponente und mindestens eine Weichkomponente aufweist, wobei die Hartkomponente aus mindestens zwei L-förmigen Segmenten aufgebaut ist, wobei der kurze Schenkel der L-Form radial weg vom rohrförmigen Körper (4) zeigt, während der lange Schenkel parallel zur Längsachse des rohrförmigen Körpers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102011079920-B4 (DE)
Title: Modifiziertes SWIFT-Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzbildes
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01R33/54
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzbildes mit einer Magnetresonanzeinrichtung, bei dem nacheinander mehrere Projektionsbilddatensätze bei unterschiedlichen Gradientenorientierungen aufgenommen werden, aus denen, insbesondere durch Rückprojektion, das Magnetresonanzbild rekonstruiert wird, wobei zur Aufnahme eines Projektionsdatensatzes in einem Aufnahmezeitfenster – ein zeitlich frequenzmodulierter Anregungspuls einer Pulsdauer erzeugt wird, wobei durch die Frequenzmodulation des Anregungspulses alle im Rahmen des Projektionsbilddatensatzes aufzunehmenden Spins in einer zeitlichen Folge angeregt werden und wobei die die Frequenzmodulation während der Pulsdauer beschreibende Frequenzmodulationsfunktion wenigstens ein Maximum und/oder wenigstens ein Minimum aufweist, – während der Anregungsdauer ein zeitlich aufgelöstes Empfangssignal gemessen wird, und – aus dem Empfangssignal durch Auswertung der Projektionsdatensatz ermittelt wird.
Patent DE-102011101287-B4 (DE)
Title: Abstreifeinrichtung für eine Rundläuferpresse, Rundläuferpresse und Verfahren zum Betreiben einer Rundläuferpresse
Inventor: KOLBE SVEN
IPC: B29C48/92
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: Abstreifeinrichtung für eine Rundläuferpresse, umfassend mindestens ein Abstreifelement zum Abstreifen von auf einer Matrizenscheibe der Rundläuferpresse befindlichen Presslingen zu einem Ausgang, wobei das mindestens eine Abstreifelement mindestens eine Identifikation- und/oder Positioniereinheit mit Identifikation- und/oder Positionierdaten betreffend das mindestens eine Abstreifelement aufweist, und wobei die Abstreifeinrichtung weiterhin eine Lese- und/oder Schreibeinheit umfasst, die dazu ausgebildet ist, mit der mindestens einen Identifikations- und/oder Positioniereinheit zu kommunizieren, um die Identifikations- und/oder Positionierdaten aus der mindestens einen Identifikations- und/oder Positioniereinheit auszulesen. Die Erfindung betrifft auch eine Rundläuferpresse und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102011101638-B4 (DE)
Title: Kalibrierung der Laserabtastgeschwindigkeit
Inventor: GREEN GORDON
IPC: G01M11/00
Filed: 2011-05-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Abtastgeschwindigkeit in einem Laserabtastsystem einer Vorrichtung zum Einwirken auf die Oberfläche eines Gegenstands, wobei das Verfahren das Modulieren des Lasers umfasst, so dass ein periodisch moduliertes Muster gebildet wird, von dem die tatsächliche Abtastgeschwindigkeit abgelesen oder abgeleitet werden kann.
Patent DE-102011101820-B4 (DE)
Title: Tunnel-Finisher zur Behandlung von Textilien
Inventor: ROTTER CHRISTIAN
IPC: D06F73/02
Filed: 2011-05-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Tunnel-Finisher zur Behandlung von Textilien (11), miteinem Dampfmodul (14), das die Textilien (11) mit Dampf beaufschlagt,einem Vorbefeuchtungsmodul (12), das dem Dampfmodul (14) vorgeschaltet ist und die Textilien (11) mit einem flüssigen Medium beaufschlagt, sowieeinem Transportsystem (18), das die Textilien (11) durch die Module (12, 14, 16) des Tunnel-Finishers (10) bewegt,wobei das Vorbefeuchtungsmodul (12) Sprühdüsen (38) aufweist, welche auf die durch das Vorbefeuchtungsmodul (12) bewegten Textilien (11) ausgerichtet sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Vorbefeuchtungsmodul (12) eine separate Hochdruckpumpe (40) mit einstellbarem Förderdruck aufweist, wobei die Sprühdüsen (38) über Zuführleitungen (42) an die Hochdruckpumpe (40) angeschlossen sind.
Patent DE-102011112131-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Kraftfahrzeug mit Energiespeicheranordnung
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/033
Filed: 2011-09-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Energiespeicheranordnung, umfassend einen wiederaufladbaren Energiespeicher, wobei der Energiespeicher mehrere auf Lithium basierende Speicherelemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (7) aus 3 Speicherelementen (9) basierend auf Lithium und 1 Speicherelement (9) basierend auf Lithium-Titanat oder 4 Speicherelementen (9) basierend auf Lithium-Titanat und 1 Speicherelement (9) basierend auf Lithium gebildet Ist.
Patent DE-102011115218-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Messung eines Sensorversatzes
Inventor: DAVID JEFFREY
IPC: G01D21/00
Filed: 2011-09-26
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren, das umfasst:Detektieren eines ersten Ereignisses;Ausführen einer ersten Prozedur zur Messung eines Sensorversatzes in Ansprechen auf das Detektieren des ersten Ereignisses;Bestimmen über eine Computervorrichtung, ob der Sensorversatz während der Ausführung der ersten Prozedur gemessen wurde;Planen der Ausführung einer zweiten Prozedur zum Messen des gleichen Sensorversatzes in Ansprechen auf das Detektieren eines zweiten vom ersten Ereignis verschiedenen Ereignisses zu einem nach dem ersten Ereignis liegenden und für das Messen des Sensorversatzes geeigneten Zeitpunkt, falls der Sensorversatz während der ersten Prozedur nicht gemessen wurde; undPlanen der Ausführung der ersten Prozedur in Ansprechen auf das Detektieren eines nachfolgenden Auftretens des ersten Ereignisses, falls der Sensorversatz während der Ausführung der ersten Prozedur gemessen wurde.
Patent DE-102011116777-B4 (DE)
Title: Prismatische Wiederholungsrahmenanordnung für einen Batteriepack
Inventor: PHLEGM HERMAN K
IPC: H01M10/6555
Filed: 2011-10-24
Granted: 2016-11-17
Abstract: Prismatische Wiederholungsrahmenanordnung (110, 110') für einen Batteriepack (102), umfassend: einen aus einem ersten Polymer gebildeten Hauptkörper (128, 128'), wobei der Hauptkörper (128, 128') eine darin ausgebildete Durchbrechung (124, 124') aufweist; und einen aus einem zweiten Polymer gebildeten hohlen Kompressionsbegrenzer (130, 130'), wobei der Kompressionsbegrenzer (130, 130') in der Durchbrechung (124, 124') des Hauptkörpers (128, 128') angeordnet ist und das Einführen eines Kompressionsstabs (122) dadurch zulässt, und wobei der Kompressionsbegrenzer (130, 130') mit dem Hauptkörper (128, 128') durch ein Vermischen des ersten Polymers und des zweiten Polymers an einer Grenzfläche zwischen dem Kompressionsbegrenzer (130, 130') und dem Hauptkörper (128, 128') verbunden ist.
Patent DE-102012018387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines textilen thermoelektrischen Generators
Inventor: SCHULTZ THORSTEN
IPC: H10N10/17
Filed: 2012-09-18
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Generators mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen eines porösen, elektrisch und thermisch isolierenden, flächigen Substrats, bei dem es sich um ein textiles Flächengebilde oder einen Schaum handelt;b) Bereitstellen von Leitern enthaltend thermoelektrisches Aktivmaterial in Gestalt von zwei Sorten Garn;c) Einfädeln von der ersten Sorte Garn in eine Nadel;d) Durchstoßen des Substrats mit der Nadel unter Erhalt eines durch das Substrat verlaufenden Abschnitts von Garn der ersten Sorte;e) Einfädeln von der zweiten Sorte Garn in eine Nadel;f) Durchstoßen des Substrats mit der Nadel unter Erhalt eines durch das Substrat verlaufenden Abschnitts von Garn der zweiten Sorte;g) Elektrisches Verbinden der Abschnitte der Garne der ersten und zweiten Sorte auf mindestens einer Seite des Substrats zu einem Thermopaar,dadurch gekennzeichnet,dass das elektrische Verbinden der Garnabschnitte durch Bedrucken des Substrats mit elektrisch leitfähigem Material erfolgt,oder dass das elektrische Verbinden der Garnabschnitte mit einer elektrisch leitenden Verbindungsschicht erfolgt, die mittels eines Sputter-Prozesses, mittels Gasphasenabscheidung (CVD = chemical vapor deposition oder PVD = physical vapor deposition), mittels Aufdampfen, Plasmaspritzen, Flammspritzen oder mittels galvanischer Abscheidung aufgebracht wird,oder dass das elektrische Verbinden der Abschnitte der Garne dadurch erfolgt, dass zunächst eine elektrische Kontaktbrücke auf das Substrat aufgetragen wird und nachfolgend Garn in das Substrat eingebracht wird, welches die Kontaktbrücke durchstößt.
Patent DE-102012023731-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe insbesondere für Abwasser oder Schmutzwasser
Inventor: STARK HOLGER
IPC: F04D29/22
Filed: 2012-12-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Kreiselpumpe insbesondere Abwasser- oder Schmutzwasser-Motorpumpe mit einem Laufrad, dessen der Pumpensaugöffnung zugewandte Stirnseite offen ist und nur die der Saugöffnung abgewandte Laufrad-Stirnseite durch eine kreisförmige koaxiale Tragscheibe bedeckt ist, an der die gekrümmten Schaufeln befestigt insbesondere angeformt sind, wobei die freie Schaufelkante, die der Bodenplatte zugewandt ist, die die Saugöffnung aufweist, über ihre Länge eine längliche Verdickung bildet, das Laufrad weist mindestens eine, vorzugsweise zwei, drei oder mehr Schaufeln auf.
Patent DE-102012101605-B4 (DE)
Title: Elektrische Luftpumpe
Inventor: TSAI JING-HONG
IPC: F04D29/42
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Elektrische Pumpe zum Montieren auf einer äußeren Abdeckung (11) eines aufblasbaren Produktes bestehend aus einer Pumpanordnung (8) mit einem Gehäuse (80) mit einer offenen Oberseite mit einem oberen ringförmigen Rand; einer unteren Seite; einer äußeren Oberfläche, und einem Hohlraum in dem Gehäuse, der mit der offenen Oberseite kommuniziert; gekennzeichnet durch einen äußeren Träger (3), der schwenkbar mit der Pumpanordnung (8) verbunden ist, und mit einer Planscheibe (30) zum Montieren auf einer äußeren Abdeckung (11) eines aufblasbaren Produktes, die schwenkbar auf der offenen Oberseite des Gehäuses (80) der Pumpanordnung (8) montiert ist und wahlweise hermetisch den oberen ringförmigen Rand der offenen Oberseite des Gehäuses (80) kontaktiert; einer Öffnung (301), die durch die Planscheibe (30) festgelegt ist und einen inneren ringförmigen Rand umfasst; und einem Verriegelungselement (31), das auf dem inneren ringförmigen Rand der Öffnung (301) geformt ist und mit einer Verriegelungsöffnung (310), welche durch das Verriegelungselement (31) festgelegt wird; und einer Einlassscheibe (5), die sicher in der offenen Oberseite des Gehäuses (80) montiert ist, zwischen dem Gehäuse (80) und dem äußeren Träger (3) fixiert ist, und mit mehreren Einlassöffnungen (50), die durch die Einlassscheibe (5) festgelegt ist und mit dem Hohlraum des Gehäuses (80) kommuniziert, und einem elastischen Verriegelungshaken (52), der auf der Einlassscheibe (5) gebildet ist und davon nach oben ragt und wahlweise in der Verriegelungsöffnung (310) des Verriegelungselementes (31) des äußeren Trägers (3) eingehängt ist, wobei: wenn der elastische Verriegelungshaken (52) in der Verriegelungsöffnung (310) des Verriegelungselementes (31) des äußeren Trägers (3) eingehängt ist, die Planscheibe (30) hermetisch den oberen ringförmigen Rand der offenen Oberseite des Gehäuses (80) kontaktiert, und wenn der elastische Verriegelungshaken (52) gezogen ist und von der Verriegelungsöffnung (310) des Verriegelungselementes (31) des äußeren Trägers (3) erlöst ist, der äußere Träger (3) relativ zu dem Gehäuse (80) aufwärts schwenkt und sich die Planscheibe (30) von dem oberen ringförmigen Rand der offenen Oberseite des Gehäuses (80) trennt, um einen Entlüftungsspalt (100) dazwischen zu bilden.