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Patent DE-102015212189-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für ein Funk- und/oder Sensormodul
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit (10) für ein Funk- und/oder Sensormodul (12), mit einem Funk- und/oder Sensormodul (12), wobei das Funk- und/oder Sensormodul (12) dazu vorgesehen ist, insbesondere mit einer externen Anwendungseinheit (14) verbunden zu werden. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (10) mit dem Funk- und/oder Sensormodul (12) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102015214683-A1 (DE)
Title: Intelligentes Roboterschweißsystem und Verfahren
Inventor: PANG JINGYU
IPC: B23K37/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intelligentes Roboterschweißsystem, umfassend einen Roboter zur Durchführung der Schweißarbeiten im Schweißgang; sowie eine im Roboter integrierte Echtzeitüberwachungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die aktuelle Schweißarbeit zu überwachen, eine Ist-Werte der jeweiligen Schweißparameter für den aktuellen Zeitpunkt der aktuellen Schweißarbeit zu erfassen und auszuwerten, sowie optimierte Werte der Schweißparameter bereitzustellen, so dass der Roboter am nächsten Zeitpunkt mit den optimierten Werten der Schweißparameter die jeweilige Schweißarbeit durchführt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Schweißen mit dem beschriebenen intelligenten Roboterschweißsystem.
Patent DE-102015215658-A1 (DE)
Title: Versorgen von internen komponenten von led-leuchten mit energie unter verwendung von dissipativen quellen
Inventor: WANG CHUANGYANG
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine LED-Leuchte umfasst eine oder mehrere LED(s) und einen LED-Treiber zum Empfangen eines Eingangssignals von einem Dimmerschalter, das einen Umfang eines Dimmens für die LED-Leuchte angibt. Der LED-Treiber steuert einen geregelten Strom durch die eine oder mehreren LED(s) basierend auf dem Eingangssignal derart, dass eine Ausgangslichtintensität der einen oder mehreren LED(s) im Wesentlichen dem Umfang eines Dimmens für die LED-Leuchte entspricht. Ein geregelter Ausgang sieht eine Betriebsleistung für den LED-Treiber vor. Eine Steuervorrichtung regelt den geregelten Ausgang, um den LED-Treiber mit Energie zu versorgen. Die Steuervorrichtung wählt eine Energiequelle zum Laden des geregelten Ausgangs aus zwei oder mehr Energiequellen aus, und der geregelte Ausgang wird unter Verwendung der von der Steuervorrichtung ausgewählten Energiequelle geladen.
Patent DE-102015221212-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zum Steuern einer Heizeinrichtung eines Kraftstofffilters
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: F02M31/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung (1) zum Steuern einer Heizeinrichtung eines Kraftstofffilters, – mit einem ersten elektrischen Leitungspfad (2a) und einem zweiten elektrischen Leitungspfad (2b), – wobei im ersten elektrischen Leitungspfad (2a) wenigstens ein elektrisches Heizelement (3) und elektrisch zu diesem in Reihe geschaltet ein steuerbarer Leistungstransistor (4), insbesondere ein Feldeffekt-Transistor (5), angeordnet ist, welcher zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem er den ersten elektrischen Leitungspfad (2a) elektrisch unterbricht, und einem geschlossenen Zustand umschaltbar ist, in welchem diese Unterbrechung aufgehoben ist, – wobei im zweiten elektrischen Leitungspfad (2b) ein Thermoschalter angeordnet ist, welcher zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem er den zweiten elektrischen Leitungspfad (2b) elektrisch unterbricht, und einem geschlossenen Zustand, in welchem diese Unterbrechung aufgehoben ist, umschaltbar ist, – wobei der zweite elektrische Leitungspfad (2b) derart mit dem Leistungstransistor (4) zusammenwirkt, dass dieser in Abhängigkeit von dem im Thermoschalter eingestellten Zustand zwischen dem geöffneten und geschlossenen Zustand umschaltet.
Patent DE-102015222041-A1 (DE)
Title: Starrachsaufhängung für ein Landfahrzeug
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60G11/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Starrachsaufhängung für ein Landfahrzeug, mit einem sich in einer Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Achskörper (5) und wenigstens einem Achslenker (6), an welchem der Achskörper (5) um eine sich in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckende erste Schwenkachse (28) schwenkbar gelagert ist, der durch den Achslenker (6) um eine in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende zweite Schwenkachse (7) schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen (1) gelagert ist, wobei der Achskörper (5) zusätzlich durch eine oder mehrere Blattfedern (18, 23) an dem Fahrzeugrahmen (1) angelenkt ist, deren Blattebene (34) oder Blattebenen (31, 22) in oder jeweils in einer die erste Schwenkachse (28) umfassenden Ebene (29, 30) liegen.
Patent DE-102015222465-A1 (DE)
Title: Akustischer Sensor zum Aussenden und/oder Empfangen von akustischen Signalen
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R7/16
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen akustischen Sensor (1) zum Aussenden und/oder Empfangen von akustischen Signalen, insbesondere Ultraschallsignalen, umfassend eine Membran (2), einen elektroakustischen Wandler (3), der dazu eingerichtet ist, die Membran (2) zu einer Schwingung anzuregen, und einen Leitungsträger (4), auf dessen Oberfläche zumindest eine elektrische Leiterbahn (5a, 5b) angeordnet ist, wobei die Membran (2) an zumindest zwei Verbindungspunkten (6a, 6b) mit dem Leitungsträger (4) verbunden ist und von dem Leitungsträger (4) aufgespannt ist.
Patent DE-102015225454-A1 (DE)
Title: Schäumbare Grundmischung und Polyolefin-Harz-Zusammensetzung mit einem ausgezeichneten Expansionsvermögen und ausgezeichneten Eigenschaften für eine Direktmetallisierung
Inventor: KIM HAK SOO
IPC: C08J9/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Grundmischung bereit, die durch Schmelzen und Extrudieren einer Mischung, die ein Polyolefin-Harz enthält, hergestellt wurde, wobei die Mischung 10 bis 89 Gew.-% eines Polyolefin-Harzes, 5 bis 30 Gew.-% eines chemischen Aufschäumers, 5 bis 30 Gew.-% durch Wärme expandierbarer Mikrokapseln und 1 bis 30 Gew.-% eines anorganischen Füllmaterials enthält. Daneben stellt die vorliegende Offenbarung eine Polyolefin-Harz-Zusammensetzung mit einem ausgezeichneten Expansionsvermögen und ausgezeichneten Eigenschaften für eine Direktmetallisierung bereit, die die schäumbare Grundmischung enthält. Ein gegossener Artikel, der durch Schaumspritzgießen der Polyolefin-Harz-Zusammensetzung gemäß einer Form der vorliegenden Offenbarung erhalten wurde, kann von Nutzen sein, da er eine hinreichend gute gleichmäßige Verteilung und hinreichend gute mechanische Eigenschaften der geschäumten Zellen aufweist, so dass der gegossene Artikel gut als Bestandteil von Materialien für den Innenraum/das Äußere von Fahrzeugen eingesetzt werden kann und auch die Kraftstoffeffizienz der Fahrzeuge verbessert, da er die Erzeugung leichter Bauteile ermöglicht.
Patent DE-102015225505-A1 (DE)
Title: Wand eines mittels Kühlluft zu kühlenden Bauteils, insbesondere einer Gasturbinenbrennkammerwand
Inventor: GERENDÁS MIKLÓS
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wand eines mittels Kühlluft zu kühlenden Bauteils mit zumindest einem Kühlluftkanal 15, welcher zumindest in seinem Ausströmbereich in einem Winkel zur Wandung 16 geneigt angeordnet ist und die Wandung 16 von einer Seite 17, auf welcher Kühlluft zugeführt wird, zu einer thermisch belasteten Seite 18 durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlluftkanal 15 auf der Seite 17 der Zufuhr von Kühlluft rohrförmig 19 verlängert ausgebildet ist, und insbesondere auf eine innere Gasturbinenbrennkammerwand mit Effusionslöchern.
Patent DE-102015225882-A1 (DE)
Title: Partikuläres Mittel zur Verstärkung der Bleichwirkung
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Bleichleistung von persauerstoffhaltigen Wasch- und Reinigungsmitteln sollte verbessert werden. Dies wurde erreicht durch die Zugabe von granularen Zusammensetzungen, enthaltend Acylhydrazon.
Patent DE-102016002841-A1 (DE)
Title: Trachealkanüle
Inventor: RIEMANN CLAUDIA
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Trachealkanüle (1) ist für die Atemluftzuleitung über ein Tracheostoma ausgelegt und ermöglicht die Verwendung als Sprechkanüle zum Sprech- und Schlucktraining sowie für zahlreiche andere therapeutische Zwecke, wobei häufige Kanülenwechsel vermieden werden. Die Trachealkanüle (1) besitzt einen gebogenen Kanülenschaft (10) mit einem in Anwendungsposition intrakorporalen distalen Endabschnitt (16) und einem in Anwendungsposition extrakorporalen proximalen Endabschnitt (12). Die Trachealkanüle (1) ist an ihrem proximalen Ende wie üblich mit einem Beatmungsgerät und/oder mit einem Sprechventil verbindbar. Der Kanülenschaft (10) besitzt in seinem intrakorporalen Bereich, bevorzugt am Außenumfang eines Bogens (14), eine Fensterung oder eine Perforation (17), die mit einer gasdurchlässigen, schleimabweisenden Abdeckung (18) aus einer Polymermembran oder einer Textilmembran abgedeckt ist.
Patent DE-102016009333-A1 (DE)
Title: Native Ansteuerung eines Bildprojektors
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: G09G5/397
Filed: 2016-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Bildprojektors (20) durch einen Grafikprozessor (10). Das Verfahren weist dabei die folgenden Schritte auf:  – Bereitstellen (S1) einer Bildinformation mit mehreren Farbkomponenten an den Grafikprozessor (10) durch eine Datenschnittstelle (5),  – auf Basis der Bildinformation für jede der Farbkomponenten Erzeugen (S2) eines Farbkomponentenbildes (50) mit jeweils einer Anzahl N Bildzeilen (52) und mit jeweils einer Anzahl M von Bildpixeln (54) pro Bildzeile (52) durch den Grafikprozessor (10),  wobei ein Abstand zwischen unmittelbar benachbarten Bildpixeln (54) für alle Bildpixel (54) in Zeilenrichtung identisch ist,  – sequentielles Übertragen (S5) der Farbkomponentenbilder (50) vom Grafikprozessor (10) an den Bildprojektor (20) durch eine Übertragungseinheit (15), und  – sequentielles Darstellen (S6) der Farbkomponentenbilder (50) durch den Bildprojektor (20).
Patent DE-102016013816-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosiersystem mit Leitungsbeheizung
Inventor: HÜTHWOHL GEORG
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduktionsmitteldosiersystem (10) zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, mit zumindest einer Förderpumpe (20), mittels derer Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmitteltank (40) über zumindest eine Saugleitung (45) angesaugt, über zumindest eine Druckleitung (50) gefördert und über zumindest eine Düse (60) in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors eingeleitet wird, wobei das Dosiersystem (10) eine Druckluftversorgung (30) umfasst und das Reduktionsmittel mittels Druckluft außerhalb der Düse (60) zerstäubt wird, wobei das Reduktionsmitteldosiersystem (10) zumindest ein Heizelement (70) umfasst und zumindest ein Abschnitt der Reduktionsmittel fördernden Druckleitung (50) durch das Heizelement (70) geführt ist, um das in der Druckleitung (50) zu der Düse (60) geförderte Reduktionsmittel zu erwärmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Reduktionsmitteldosiersystems.
Patent DE-102016101972-A1 (DE)
Title: Hilfsbremsvorrichtung und Fahrzeug mit dieser
IPC: B60T1/12
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Hilfsbremsvorrichtung und ein Fahrzeug mit dieser bereit. Die Hilfsbremsvorrichtung weist einen Klebenetzkasten zum Enthalten eines Klebenetzes auf, wobei ein Ende des Klebenetzes im Klebenetzkasten befestigt ist und der Klebenetzkasten mit einer Tür bereitgestellt wird, wobei, sobald die Tür geöffnet wird, das Klebenetz zu einer Antriebswelle fällt. Dank der Hilfsbremsvorrichtung ist es, wenn das normale Bremssystem versagt, möglich, die Tür des Klebenetzkastens zu öffnen, und das im Klebenetzkasten enthaltene Klebenetz fällt aufgrund der Schwerkraft sofort hinunter auf die rotierende Antriebswelle. Dann wird die Antriebswelle vom Klebenetz umwickelt und wird gezwungen, aufzuhören, sich zu drehen, und die Räder hören auf, sich zu drehen, um eine Zwangsbremsung des Fahrzeugs durchzuführen. Dadurch wird die Sicherheitsleistung im Hinblick auf die Fahrzeuginsassen verbessert.
Patent DE-102016104713-A1 (DE)
Title: Dachfugenleiste für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: B60R13/06
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dachfugenleiste (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem extrudierten Grundkörper (12) aus einem Kunststoffmaterial und wenigstens einem Dichtkörper (14), wobei der Grundkörper (12) einen Basisbereich (16) und wenigstens eine Seitenflanke (18) umfasst, wobei die Seitenflanke (18) in einem Querschnitt rechtwinkelig zur Längsachse (20) der Dachfugenleiste (10) winkelig zum Basisbereich (16) ausgerichtet ist, und wobei der Dichtkörper (14) an eine Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) anextrudiert ist, wobei der Dichtkörper (14) einen ersten Teilbereich (24) und einen zweiten Teilbereich (26) umfasst, wobei sich der erste Teilbereich (24) in einem Querschnitt rechtwinkelig zur Längsachse (20) der Dachfugenleiste (10) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) bis zu dem zweiten Teilbereich (26) erstreckt, wobei der zweite Teilbereich (26) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) beabstandet ist, wobei der zweite Teilbereich (26) des Dichtkörpers (14) wenigstens bereichsweise von einem anextrudierten Maskierungskörper (28) aus einem Kunststoffmaterial bedeckt ist, wobei auch der Maskierungskörper (28) von der Außenfläche (22) der Seitenflanke (18) beabstandet ist, so dass der Dichtkörper (14) zwischen Seitenflanke (18) und Maskierungskörper (28) freiliegt.
Patent DE-102016105136-A1 (DE)
Title: Maskierung des Einflusses nichtunterstützter Feldbuskommandos
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: H04L69/40
Filed: 2016-03-18
Abstract: Steuerungs- oder Testsystem (3) für ein Feldgerät (1), umfassend eine Vermittlungseinheit (33) zur bidirektionalen Kommunikation mit dem Feldgerät (1) über ein Feldbusprotokoll (14), weiterhin umfassend einen Befehlsspeicher (36), der zur Aufnahme von über das Feldbusprotokoll (14) zum Feldgerät (1) übertragbaren Kommandos (12) ausgebildet ist, wobei zusätzlich ein Maskierungsspeicher (37) vorgesehen ist, der zur Aufnahme derjenigen im Befehlsspeicher (36) enthaltenen Kommandos (12a), die vom Feldgerät (1) nicht unterstützt werden, und/oder zur Aufnahme einer vom Feldgerät (1) in Reaktion auf ein derartiges Kommando (12a) zurückgemeldeten Fehlermeldung (12b), ausgebildet ist. Verfahren zum Betreiben eines Steuerungs- oder Testsystems (3) nach Anspruch 2 sowie optional einem der Ansprüche 3 bis 9, wobei dem Parser (30) eine für den Standard des Feldbusprotokolls (14) generische Gerätebeschreibung (2) zugeführt wird, die alle gemäß dem Standard als „verpflichtend zu unterstützen“ definierten Kommandos (12c, 12d) sowie mindestens ein gemäß dem Standard als „optional zu unterstützen“ definiertes Kommando (12e–12g) enthält. Ein Computerprogrammprodukt, in dem das Steuerungs- oder Testsystem, und/oder das Verfahren, implementiert ist.
Patent DE-102016106055-A1 (DE)
Title: Alternative Zahlungsmittel und Zahlungsverfahren
Inventor: FASSBENDER ACHIM
IPC: G06Q20/38
Filed: 2016-04-03
Abstract: Das Problem der vorgeschlagenen Erfindung besteht darin, alternative Zahlungsmittel verkehrsfähig zu machen. Erreicht wird das mit einem Zahlungsmittel für einen Bezahlvorgang oder zum Ersatz einer buchbaren Währung oder eines physischen Bargelds. Eine Zuordnung eines Geldbetrags zu einer Person wird durch eine Textdatei kleiner 1 kB (im Folgenden Wertträger genannt) verwirklicht, oder durch eine Anzahl von Kopien dieser. Der Wertträger enthält einen Identifier, anhand dessen der Wertträger unter allen anderen in Umlauf befindlichen Wertträgern eindeutig identifizierbar ist. Auf einem zentralen Webserver ist oder wird – als ein Wiedererkennungsschlüssel – ein Hash-Wert einer Hash-Funktion jedes der Wertträgers geführt, gespeichert ist und/oder abrufbar. Ein Verfahren zur Verwendung des Zahlungsmittels hat vier Nutzungsvorgänge, möglich für alle Wertträger. Ein Zusammenfügen ... mindestens zwei gültige Wertträger, die derselben Person zugeordnet sind, können in einen einzigen Wertträger zusammengeführt werden, wobei ein neuer gültiger Wertträger über die Summe entsteht, dagegen die alten Wertträger ungültig werden. Ein Aufteilen ... ein gültiger Wertträger wird zu Anteilen aufgeteilt, wobei für jeden Anteil der Aufteilung ein neuer gültige Wertträger entsteht, dagegen der alte Wertträger ungültig wird. Ein Übertragen: Ein gültiger Wertträger, der einer Person einen Geldbetrag zuordnet, wird einer anderen Person übertragen, so dass der Geldbetrag nicht mehr der einen sondern der anderen Person zugeordnet ist, wobei ein neuer Wertträger über denselben Geldbetrag entsteht, dagegen der alte Wertträger ungültig wird. Ein Überprüfen ... jeder Wertträger ist auf seine Gültigkeit überprüfbar.
Patent DE-102016107112-A1 (DE)
Title: System zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M1/36
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit einem Fahrgestell (153), das eine Wärmetauschereinheit (110) und wenigstens eine Fluidfördereinheit trägt, und mit einer Befestigungsvorrichtung (140) zur Fixierung des Geräts an einem Operationstisch (300), wobei die Wärmetauschereinheit (110) wenigstens ein Temperierelement zum Temperieren eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Temperiermittels aufweist und die Fluidfördereinheit zur Erzeugung einer Temperiermittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200) angepasst ist, und wobei die Befestigungsvorrichtung (140) gegenüber dem Fahrgestell (153) relativbewegbar ist derart, dass das Fahrgestell (153) relativ zum Operationstisch (300) wenigstens einen Bewegungsfreiheitsgrad hat.
Patent DE-102016108782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von basaltfaserverstärkten Verbundbauteilen und hierdurch hergestellte Gegenstände
Inventor: WEICHAND PATRICK
IPC: C04B35/80
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von temperaturfesten Verbundbauteilen (4) aus Basaltfasern und einer präkeramischen Polymermatrix (3) auf Siliziumbasis. Zur Vereinfachung der Herstellung derartiger Verbundbauteile (4) werden folgende Verfahrensmerkmale vorgeschlagen: a) Einlegen der Basaltfasern (2) in ein Formwerkzeug (8), b) Schließen des Formwerkzeugs (8), c) Injektion der präkeramischen Polymermatrix (3), d) Vernetzung der Polymermatrix (3) unter Einfluss von Wärme bei Temperaturen kleiner 250 °C, bevorzugt kleiner 200 °C unter Bildung eines vernetzten Verbundbauteils (4), e) Abkühlen und Entformen des vernetzten Verbundbauteils (4).
Patent DE-102016111857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Schubelementes und Bausatz zur verschiebbaren Lagerung eines Schubelementes, Möbel und Haushaltsgerät
Inventor: KLOTH THORSTEN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Verfahren zur Montage eines Schubelementes, umfasst die folgenden Schritte: Festlegen einer ersten Auszugsführung (1) an einer ersten Seitenwand und Festlegen einer zweiten Auszugsführung (1) an einer zweiten Seitenwand, die zur ersten Seitenwand gegenüberliegt; Montage einer Einrichtung (2) zur Synchronisierung der Bewegung der verfahrbaren Schienen (8, 9) der beiden Auszugsführungen (1), wobei an jeder Auszugsführung (1) ein Halter (3) mit mindestens einem Umlenkelement aufgesteckt oder aufgerastet wird; Umlegen eines Seilzuges (4) um eine an der Auszugsführung (1) vorgesehene Umlenkrolle (11); Ankoppeln zumindest einer Schiene (7, 8, 9) jeder Auszugsführung (1) über eine Verbindungseinrichtung (12) mit dem Seilzug (4), und Einstellen der Spannung des Seilzuges (4) über eine Einrichtung zur Einstellung der Seilspannung. Ferner betrifft die Erfindung einen Bausatz zur verschiebbaren Lagerung eines Schubelementes, bei dem die Einrichtung zur Synchronisierung der Bewegung der verfahrbaren Schienen werkzeugfrei an den beiden Auszugsführungen (1) montierbar ist. Ein entsprechender Bausatz kann erfindungsgemäß an Seitenwände von Möbelkorpen oder Haushaltsgeräten montiert werden.
Patent DE-102016112357-A1 (DE)
Title: "Dübelschraube"
Inventor: LANGEWIESCHE FRANK
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beträgt eine Schraube, insbesondere Dübelschraube, aufweisend einen Schraubenschaft (1) mit einem an einem Schaftende angeordneten Schraubenkopf (2) mit einem Kraftangriff und einer dem Schraubenkopf (2) gegenüberliegenden, am Ende des Schraubenschaftes (1) ausgebildeten Schraubenspitze (4), die sich zu ihrem freien Ende hin verjüngt, sowie mit einem zumindest über einen Abschnitt des Schraubenschaftes (1) und über die Schraubenspitze (4) verlaufenden Schraubgewinde (6), dessen Gewindegang (6a) einen im Längsschnitt gesehen dreieckförmigen Querschnitt besitzt, mit zwei in einer Flankenspitze (7) sich schneidenden Gewindeflanken. Die Flankenspitze (7) ist abgerundet, wobei ein Radius der Rundung der abgerundeten Flankenspitze (7) in der Größe von 1% bis 10% des Nenndurchmessers der Schraube gewählt ist.
Patent DE-102016112903-A1 (DE)
Title: Laden eines Elektrofahrzeugs über ein Stromnetz und einen Verbrennungsmotor
Inventor: DUNLAP BROCK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor, eine Traktionsbatterie, einen Generator, der mit dem Verbrennungsmotor und der Batterie verbunden ist, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit kann konfiguriert sein, um als Reaktion darauf, dass ein Strom, der von einer Batterieladestation zu der Batterie fließt, geringer ist als ein maximaler Ladestrom, einen Schnelllademodus auszuwählen, und um als Reaktion darauf, dass eine Temperatur des Verbrennungsmotors geringer ist als eine vorbestimmte Temperatur, den Verbrennungsmotor zu betreiben, um einen zusätzlichen Strom zum Laden der Batterie zu erzeugen.
Patent DE-102016113505-A1 (DE)
Title: Farbwechselsystem
Inventor: SONNLEITNER HARALD
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Um die Sicherheit und die Effektivität eines Farbwechselsystems zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein Medienventil (3) mittels Druckluft betätigt wird, wobei die Druckluftzufuhr nur dann ermöglicht wird, wenn ein Stator (1), in dem sich die Medienventile (3) befinden, mit einem Auswahlkopf (2) in Kontakt steht.
Patent DE-102016113621-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Formteils
Inventor: HAAS MARIO
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (12), insbesondere einen Kunststoffträger, und eine Dekorschicht (11), insbesondere ein Holzfurnier, wobei die Dekorschicht (11) eine dem Träger (12) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist, wobei wenigstens eine Lichtquelle (15), insbesondere ein als Lichtquelle vorgesehener Laser oder eine LED, am oder im Formteil (10) vorgesehen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere mit der Lichtquelle (15) verbundene Seitenlichtfasern (16) an der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, und dass die Seitenlichtfaser oder Seitenlichtfasern (16) zumindest abschnittsweise parallel zur Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) in einer oder mehrerer zur Aufnahme der Seitenlichtfaser (16) oder Seitenlichtfasern (16) vorgesehenen Nuten (17) in der Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) verlaufen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Formteils (10).