baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011329-U1 (DE)
Title: Kopfbekleidungsartikel
IPC: A42B1/22
Filed: 2014-05-09
Abstract: Kopfbekleidungsartikel (10), der ausgestaltet ist, auf einem Kopf eines Trägers getragen zu werden, umfassend:
 eine Krone (14), die ausgestaltet ist, einen Abschnitt des Kopfes zu bedecken; und
 einen Schirm (16), der einen inneren Rand (36) definiert, der betriebsfähig an die Krone (14) gekoppelt ist, wobei der Schirm (16) auch von der Krone (14) absteht und an einem äußeren Rand (38) endet, wobei der Schirm (16) eine Versteifung (50, 50', 50", 50'") umfasst, die sich entlang des äußeren Rands (38) erstreckt und diesen versteift, wobei die Versteifung (50, 50', 50", 50''') ein erstes Längsende (64), das dem inneren Rand benachbart ist, ein zweites Längsende (66), das dem inneren Rand benachbart ist, einen Zwischenabschnitt (68), der zwischen dem ersten Längsende (64) und dem zweiten Längsende (66) angeordnet ist, eine Oberseite (56) und eine Unterseite (58) aufweist, wobei ein Querschnitt der Versteifung (50, 50', 50", 50''') in dem Zwischenabschnitt (68) zwischen dem ersten und dem zweiten Längsende (64, 66) im Wesentlichen konstant ist und mindestens eine von der Oberseite und/oder der Unterseite (56, 58) im Querschnitt der Versteifung (50, 50', 50", 50'") im Wesentlichen flach ist, wobei
 der Schirm (16) eine Abdeckungsschicht (48) umfasst, die die Versteifung (50, 50', 50", 50''') innerhalb des Schirms (16) und einen Hohlraum (52) zwischen der Abdeckungsschicht (48) und der Krone (14) umschließt; und
 der Kopfbekleidungsartikel (10) überdies einen Einsatz (54) innerhalb des Hohlraums (52) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Einsatz (54) und die Versteifung (50, 50', 50", 50'") nicht einheitlich sind.
Patent DE-202014102281-U1 (DE)
Title: Fahrgestellkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeug-Fahrgestellkonstruktion, umfassend: einen Träger; eine nach innen in einem Abstand von dem Träger angeordnete Batterie; und ein nicht störendes Stützelement, das sich zwischen der Batterie und dem Träger zur Absorption einer seitlichen Aufprallkraft erstreckt, umfassend: einen Längsabschnitt, der an eine Seitenregion der Batterie angrenzt; und ein Paar von Seitenabschnitten, die sich von beabstandeten Stellen auf dem Längsabschnitt in einem Winkel nach außen erstrecken und neben dem Träger aufeinanderstoßen, um einen umschlossenen Bereich zu definieren.
Patent DE-202015004781-U1 (DE)
Title: Presseinheit zur Herstellung von Schichtkörpern
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-07-04
Abstract: Presseinheit zur Herstellung von Schichtkörpern mit verschiedenen Werkstückmaßen durch Aufbringung einer Presskraft in mindestens 2 Wirkrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene Oberseite der Presseinheit (1) und die Schiene Unterseite der Presseinheit (2) oder andere Elemente ähnlicher Funktion mindestens ein zusätzliches Element aufnehmen, welches es z. B. in Form von Verbindungs- und Druckelement lose Seite (3) und Verbindungs- und Druckelement feste Seite (4) sowie Druckstangen in Kraftrichtung 1 (5) und Druckstange in Kraftrichtung 2 (6) ermöglicht in der jeweiligen Wirkrichtung unabhängige Presskräfte zu erzeugen und gleichzeitig durch die Modifikation oder Positionierung des Elements z. B. in Form von Abstandhalter (10) und Fixierstiften (8) in Verbindung mit den Positionieröffnungen (11) eine Einrichtung auf verschiedene Werkstückmaße zulässt.
Patent DE-202015004898-U1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem mit Regelung zur Kompensation der Motordrehzahlschwingungen
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (35), umfassend einen Verbrennungsmotor (100) mit einer Kurbelwelle (145), einen mit der Kurbelwelle (145) gekoppelten Elektromotor (105) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist: – eine Motordrehzahl zu messen, – ein vom Verbrennungsmotor an der Kurbelwelle (145) erzeugtes Drehmoment zu messen, – einen Luftdruck in einem Lufteinlasskrümmer (200) des Motors zu messen, – einen Wert eines Parameters zu berechnen, der eine Motordrehzahlschwingung anzeigt, und zwar als Funktion eines gemessenen Werts der Motordrehzahl, eines gemessenen Werts des Motordrehmoments und eines gemessenen Werts des Luftdrucks – eine Winkelposition der Kurbelwelle (145) zu messen, – einen Hilfsmomentwert zu berechnen, und zwar als Funktion des gemessenen Werts der Winkelposition der Kurbelwelle und des berechneten Werts des Parameters, der die Motordrehzahlschwingung anzeigt, – den Elektromotor (105) zu betätigen, um den Hilfsmomentwert an die Kurbelwelle (145) anzulegen.
Patent DE-202015008749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gebäuden, technischen Einrichtungen oder sonstige Gegenständen vor Funkenflug sowie zur Brandbekämpfung
IPC: A62C31/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gebäuden, technischen Einrichtungen oder sonstigen Gegenständen vor Funkenflug und/oder zur Brandbekämpfung, umfassend mindestens einen mobilen und/oder stationären Wasserwerfer, eine Hochdruckpumpe, ein Antriebsaggregat, ein Wasserreservoir, eine Energiequelle, geeignete Verbindungsleitungen und mindestens eine Steuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass im Wasserwerfer durch mindestens einen rotierenden Düsenkörper in Verbindung mit einem Hüllrohr ein Wassernebel aus sehr kleinen Wassertröpfen erzeugt wird und dieser Wassernebel mittels Hochdruck vor dem Wasserwerfer über die zu schützenden Einrichtungen gesprüht wird.
Patent DE-202015100683-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung zur Sicherung einer Leuchte an einem Trägerelement sowie Leuchten-Anordnung mit einer solchen Sicherungsanordnung
IPC: F21V21/096
Filed: 2015-02-12
Abstract: Sicherungsanordnung zur Sicherung einer Leuchte an einem Trägerelement (1), aufweisend – ein erstes und ein zweites Magnethalterungselement (2, 3) zur Halterung eines Gehäuseteils (4) der Leuchte an dem Trägerelement (1), wobei die Magnethalterungselemente (2, 3) dafür vorgesehen sind, an dem Gehäuseteil (4) der Leuchte fixiert zu werden, gekennzeichnet durch – ein Sicherungsseil (5) zum Sichern der Leuchte an dem Trägerelement (1), wobei das Sicherungsseil (5) dafür vorgesehen ist, mit einem ersten Endbereich (52) mit dem ersten Magnethalterungselement (2) verbunden zu werden und mit einem zweiten Endbereich (53) mit dem zweiten Magnethalterungselement (3) verbunden zu werden und mit einem, zwischen den beiden Endbereichen (52, 53) befindlichen mittleren Bereich (55) über das Trägerelement (1) geführt zu werden.
Patent DE-202015102757-U1 (DE)
Title: Satteleinstellvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62J1/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Satteleinstellvorrichtung für ein Fahrrad, umfassend: eine Orientierungseinstelleinheit, die ausgebildet ist, eine Orientierung eines Sattels bezüglich einer Sattelstütze einzustellen, an der der Sattel montiert ist; eine Detektionseinheit, die ausgebildet ist, zumindest eines von einem Straßenzustand und einem Zustand des Fahrrads während des Fahrens zu detektieren; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, die Orientierung des Sattels basierend auf einem Detektionsergebnis der Detektionseinheit zu steuern.
Patent DE-202016001785-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (2), der eine Ventilkammer (18), einen Medieneingang (19), einen Medienerstventilsitz (17) und einen Medienausgang (20, 21) aufweist, einem Magnetkopf (1), in dem eine Elektrospule (5) gelagert ist, die von einem Innenkern (8) durchsetzt ist, der einen Ventilsitz und einen axialen Kanal mit einer Verlängerung aufweist, und einem axial verlagerbaren Plattenanker (22), der eine Ankerscheibe (23), eine mit Ausnehmungen versehene Scheibenfeder (24) und einen mit einander gegenüberliegenden Dichtflächen versehenen Dichtkörper (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerscheibe (23) im Bereich der Scheibenfederausnehmungen mindestens einen Mediendurchgang (30) aufweist und dass der Ventilsitz des Innenkerns (8) als Medienzweitventilsitz (32) und der Kanal als Medienkanal (33) ausgeführt sind, dessen Verlängerung als Medienleitungsanschluss (34) eines Verbrauchers ausgebildet ist.
Patent DE-202016002462-U1 (DE)
Title: Tuch-Lagerungssitz
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-04-16
Abstract: Tuch-Lagerungssitz für Personen mit anatomischen Behinderungen, insbesondere spastischer Art die über eine ausreichende Bewegungsfreiheit und Bewegungsdrang verfügen und Aktivitäten im Fussbodenbereich zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinrichtung einen u-förmigen Grundrahmen (1), der an der offenen Seite durch ein Querstrebe (1.1) geschlossen ist, umfasst und dass am Grundrahmen (1) ein Tragbügel (2) schwenkbar angelenkt ist und dass zwischen der Spitze des Tragbügels (2) und dem Grundrahmen (1) ein verstellbarer Spanngurt (3) und in gleicher Weise am Tragbügel (2) und dem Grundrahmen (1) in Höhe der Querstrebe (1.1) Traggurte (7) angebracht sind und dass an den Traggurten (7) ein Tuch-Lagerungssitz (4) mit Bodenplatte (5) zeltartig befestigt ist und dass der Tuch-Lagerungssitz (4) im hinterem Bereich der Bodenplatte (5) durch Spannbänder (8) mit dem Grundrahmen (1) verspannt ist und dass der Beckengurt (9) und die Thoraxgurte (10) höhenverstellbare am Tragbügel (2) angeschlagen sind und dass ein einstellbarer LWS-Stützgurt (12) in Höhe der Querstrebe (1.1) am Grundrahmen (1) befestigt ist und den Tuch-Lagerungssitz (4) rückwärtig umfasst.
Patent DE-202016100995-U1 (DE)
Title: Drehübertragungsanordnung, Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung und Motor
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-02-15
Abstract: Drehübertragungsanordnung (10) umfassend: ein Gehäuse (1) aufweisend eine Lagerfläche (11), die zumindest ein Lager (4) trägt; eine Hohlwelle (2), die an das Gehäuse (1) drehbar um eine erste Drehachse (A1) gekoppelt ist/wird, wobei die Hohlwelle (2) zumindest einen außenumlaufenden gestuften Wellenabschnitt (21A, 21B) und zumindest einen innenumlaufenden gestuften Wellenabschnitt (22) aufweist; ein Stangenglied (3), welches an das Gehäuse (1) drehbar um die erste Drehachse (A1) gekoppelt ist/wird, aufweisend zumindest einen Berührabschnitt (31) und zumindest einen Vorsprungspart (32), wobei der zumindest eine Berührabschnitt (31) zumindest ein Part der Hohlwelle (2) in einer Radialrichtung berührt und der zumindest eine Vorsprungspart (32) an den zumindest einen innenumlaufenden gestuften Wellenabschnitt (22) in einer Axialrichtung anstößt; wobei das zumindest eine Lager (4) umfassend zumindest einen kreisförmigen Innenstützpart (41A, 41B) und zumindest einen kreisförmigen Außenstützpart (42) die Hohlwelle (2) und das Stangenglied (3) an das Gehäuse (1) drehbar um die erste Drehachse (A1) stützt, wobei der zumindest eine kreisförmige Innenstützpart (41A, 41B) an zumindest einen Part des zumindest einen außenumlaufenden gestuften Wellenabschnitts (21A) in einer Axialrichtung anstößt und der zumindest eine kreisförmige Außenstützpart (42) an die Lagerfläche (11) des Gehäuses (1) in der Axialrichtung anstößt; und ein Stoppglied (5), welches an das Stangenglied (3) fixiert ist/wird, wobei das Stoppglied (5) an den zumindest einen kreisförmigen Innenstützpart (41B) in der Axialrichtung stößt.
Patent DE-202016104253-U1 (DE)
Title: RFID-Schlüssel-Steckanhänger
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-08-03
Abstract: RFID-Schlüssel-Steckanhänger, umfassend einen in einem Steckergehäuse angeordneten LF-Transponder (14) für den Langwellenbereich (30–500 kHz), insbesondere 125 kHz, aus einem Chipmodul (IC1) und einer Antennenspule (L1), die eine magnetische Antenne ist, dadurch gekennzeichnet, dass im selben Steckergehäuse zusätzlich ein UHF-Transponder (16) für den UHF-Bereich (300 MHz bis 3 GHz), insbesondere 850–950 MHz, aus einem weiteren Chipmodul (IC2) und einer mit dem Chipmodul (IC2) gekoppelten elektrischen Antenne aus einem mechanisch verkürzten λ/4-Strahler (10) angeordnet ist, wobei der mechanisch verkürzte λ/4-Strahler (10) zusätzlich durch Bauelemente (L1, IC1) des LF-Transponders (14) elektrisch auf Resonanz mit der Betriebsfrequenz des UHF-Transponders (16) verlängert ist.
Patent DE-202016104750-U1 (DE)
Title: Rohrträgerelement zum Heizen oder Kühlen eines Gebäudes sowie Wärmetauscheranordnung
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-08-30
Abstract: Rohrträgerelement (1) zum Heizen oder Kühlen eines Gebäudes, aufweisend eine wasserdichte Verlegeplatte (2), wobei die Verlegeplatte (2) zum Verlegen auf einem Untergrund ausgebildet ist und wobei auf einer Oberfläche der Verlegeplatte (2) direkt eine Klettschicht (3) zur Befestigung von Rohrleitungen (9) an dem Rohrträgerelement (1) aufgebracht ist.
Patent DE-202016105244-U1 (DE)
Title: Verschraubende Verbindungsvorrichtung für Fallschutzgerät
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Verschraubende Verbindungsvorrichtung für Fallschutzgerät mit mindestens einem Hängeelement (10), das einen Arm (11) aufweist, der eine Öffnung (120) und einen Hängeraum (12) bildet, wobei der Arm (11) an der rechten Seite der Öffnung (120) mit einer rechten Hülse (13) und an der linken Seite mit einer linken Hülse (14) verbunden ist, wobei die rechte Hülse (13) eine erste Durchgangsbohrung (130), die mit der Öffnung (120) verbunden ist, und eine radiale Rastausnehmung (131) besitzt, die mit der ersten Durchgangsbohrung (130) verbunden ist, wobei die linke Hülse (14) eine zweite Durchgangsbohrung (140) besitzt, die mit der ersten Durchgangsbohrung (130) koaxial ist, wobei in der ersten Durchgangsbohrung (130) oder der zweiten Durchgangsbohrung (140) ein erster Verschraubungsteil (132) vorgesehen ist, einem Riegel (20), dessen linkes Ende durch die erste Durchgangsbohrung (130) in die zweite Durchgangsbohrung (140) gesteckt wird, wodurch das rechte Ende in der ersten Durchgangsbohrung (130) steckt, so dass der Riegel (20) die Öffnung (120) schließt, wobei der Rigel (20) am rechten Ende entsprechend der Rastausnehmung (131) eine Ringnut (24) und entsprechend dem ersten Verschraubungsteil (132) einen zweiten Verschraubungsteil (25) aufweist, wodurch eine erststufige Sicherungsstruktur für das Schließen der Öffnung (120) durch den Riegel (20) erreicht wird, und einer Arretiergruppe (30), die ein Rastelement (31) enthält, das in die Rastausnehmung (31) einrastet, wobei durch eine Feder (32) das Rastelement (31) in die Ringnut (24) eingreift, so dass eine zweitstufige Sicherungsstruktur gebildet ist.
Patent DE-202016105997-U1 (DE)
Title: Warenträger insbesondere Kartenträgeraufsatz
IPC: A47F9/04
Filed: 2016-10-25
Abstract: Warenträger, insbesondere Kartenträgeraufsatz zur Anbringung im Vorkassenbereich einer Kassieranlage, mit einer Basis (3) und mit mehreren entlang der Basis (3) angeordneten Warenfächern (4), wobei die Warenfächer (4) jeweils mit ihren Rückwänden (4a) gegenüber einer Vertikalen (V) geneigt angeordnet sind und zumindest eine Warenfachebene (51, 52, 53) beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) mit Warenfächern (4) in zwei oder mehr seitlich versetzt zueinander und treppenartig aneinander anschließenden Warenfachebenen (51, 52, 53) ausgerüstet ist.
Patent DE-202016106478-U1 (DE)
Title: Dimmbare Zeitfernbedienung-Niederspannungslampenkette
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Dimmbare Zeitfernbedienung-Niederspannungslampenkette, umfassend ein Fernbedienungsgerät (1), ein mit dem Fernbedienungsgerät (1) kommunizierendes Steuergerät (2) sowie eine mit dem Steuergerät (2) gekoppelte und davon gesteuerte LED-Lampenkette (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2) eine Monolitmaschine (21), ein Lichtsteuerungs-PWM-Erzeugungsmodul (26) sowie ein Steuersignalwahlmodul (27) umfasst; dass die Monolitmaschine (21) in Abhängigkeit von Dimmbefehl des Fernbedienungsgeräts (1) ein erstes PWM-Signal erzeugt und ausgibt; dass das Lichtsteuerungs-PWM-Erzeugungsmodul (26) eine Lichterfassungseinheit sowie einen Oszillator umfasst, wobei die Lichterfassungseinheit zum Erfassen der Helligkeit der Umgebung und zur Erzeugung einer entsprechenden Ersatzimpedanz dient, der Oszillator auf der Grundlage dieser Ersatzimpedanz ein zweites PWM-Signal erzeugt, dessen Tastverhältnis mit der Umgebungshelligkeit positiv korreliert ist; dass das Steuersignalwahlmodul das erste PWM-Signal und das zweite PWM-Signal empfängt, und einen ersten Ausgabeweg zum Ausgeben des ersten PWM-Signals und einen zweiten Ausgabeweg zum Ausgeben des zweiten PWM-Signals sowie einen Auswahlschalter, durch welchen zum gleichen Zeitpunkt nur einer der ersten und zweiten Ausgabewege wahlweise eingeschaltet ist, aufweist, wobei der erste Ausgabeweg und der zweite Ausgabeweg an einen gemeinsamen Signalausgangsanschluss angeschlossen sind, und der Signalausgangsanschluss an ein in der LED-Lampenkette (4) in Reihe geschaltetes Schaltelement ist.
Patent DE-202017004296-U1 (DE)
Title: Hauhaltsgerät zum sicheren, unfallfreien Entkernen von Avocadofrüchten
IPC: A47J25/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Haushaltsgerät zum Entkernen einer Avocadofrucht – dadurch gekennzeichnet, dass eine Avocadofrucht mit einer Hand geschnitten und geteilt werden kann und gleichzeitig der Avocadokern fixiert wird, um die beiden Fruchtfleischhälften sicher und unfallfrei vom Kern zu lösen
Patent DE-202017005553-U1 (DE)
Title: Schleuderwippe
IPC: A63H33/18
Filed: 2017-10-26
Abstract: Schleuderwippe (17) zum Wegschleudern von Gegenständen, z. B. Softkugeln (16), dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungshebel (10) und Schleuderhebel (11) einstückig ausgebildet sind und einen Winkel, kleiner als 180 Grad, bilden und der Betätigungshebel (10) kürzer als der Schleuderhebel (11) ist.
Patent DE-202017007524-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem an einem Laufprofil verfahrbaren Schiebeelement und einer Führungseinrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-04-12
Abstract: Möbel (1) mit mindestens einem an einem Laufprofil (5) verfahrbaren und vor einem Möbelkorpus verfahrbaren Schiebeelement (3, 4) und einer Führungseinrichtung (10) mit einem Führungsprofil, entlang dem mindestens ein Führungsteil (71) geführt ist, das an dem Schiebeelement (3, 4) gehalten ist, wobei das Führungsprofil (9) das Führungsteil (71) in einer horizontalen Richtung senkrecht der Längsrichtung des Führungsprofils (9) führt, wobei das Führungsteil (71) an einem an dem Schiebeelement (3, 4) an einer Rückseite festgelegten Montageelement (70) in einer vertikalen Richtung bewegbar gehalten und verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (70) eine Aussparung (76) aufweist und im Bereich der Aussparung (76) das Montageelement (70) eine gebogene Führungsleiste (79) umfasst, die von einem Rand des Führungsteils (71) in der montierten Position hintergriffen ist.
Patent DE-202017101384-U1 (DE)
Title: System zur lösbaren Befestigung eines Bauteils einer klima- und raumlufttechnischen Anlage
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-03-10
Abstract: System zur lösbaren Befestigung eines Bauteils (1) einer klima- und raumlufttechnischen Anlage, wobei das System ein Halteelement (2) sowie ein daran lösbar anbringbares Befestigungselement (3) umfasst, wobei weiterhin das Bauteil (1) mittels zumindest eines, durch eine Öffnung (7) in dem zu befestigenden Bauteil (1) führbares Befestigungselement (3) anbringbar ist, wobei das Befestigungselement (3) an einem Ende ein Außengewinde (6) unter Bildung eines wendelförmig ausgebildeten Gewindegangs aufweist und am anderen Ende einen die Öffnung (7) des Bauteils (1) zumindest teilweise überdeckenden Kopfbereich (8) umfasst, und wobei dem Halteelement (2) ein mit dem Außengewinde (6) des Befestigungselements (3) zusammenwirkendes Gegenelement (10) mit einem Innengewinde zugeordnet ist und wobei im montierten Zustand das mit dem Außengewinde (6) versehene Ende des Befestigungselementes (3) mit dem Innengewinde des Gegenelementes (10) zusammenwirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (10) zumindest zwei im Abstand zueinander angeordnete, das Innengewinde bildende, stegförmig vorspringende Teilbereiche (11) aufweist, wobei jeder Teilbereich (11) einen, vorzugsweise endseitigen, Kontaktbereich (12) aufweist, der im montierten Zustand mit dem Befestigungselement (3) zusammenwirkt, und wobei zumindest der Kontaktbereich (12) wenigstens eines Teilbereichs (11) gegen eine Federkraft nach außen verlagerbar ist, so dass das Befestigungselement (3) in Einführrichtung (13) gesehen ohne ein Werkzeug in das Innengewinde drückbar und entgegen die Einführrichtung (13) mittels eines Werkzeuges herausdrehbar ist.
Patent DE-202017103970-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-03-23
Abstract: Elektrisches Heizgerät, insbesondere Standheizung, für ein Kraftfahrzeug, wobei das elektrische Heizgerät zum Anschluss an eine externe Netzspannung und zur Einbindung in einen kraftfahrzeugeigenen Kühlkreislauf ausgebildet ist, umfassend mindestens ein elektrisches Heizelement (12) zur Abgabe von Wärme an eine im Kühlkreislauf befindliche Kühlflüssigkeit, ein Netzteil (14) zur Transformation der externen Netzspannung auf eine lokale Spannung, insbesondere zur Versorgung einer Umwälzpumpe und/oder eines Fahrzeuggebläses und/oder einer Batterie zu deren Aufladung.
Patent DE-202018005524-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zur Desinfektion von Oberflächen auf dem Luftweg
IPC: B05B7/24
Filed: 2018-11-29
Abstract: Desinfektionsvorrichtung, des Typs Venturi-Effekt, zur Desinfektion von Oberflächen auf dem Luftweg, aufweisend einen Venturi-Effekt-Zerstäuber (1), ein Reservoir (6) für Behandlungsflüssigkeit in flüssiger Form, eine Pumpe (5) geeignet zum Transportieren der Behandlungsflüssigkeit von dem Reservoir (6) zu dem Zerstäuber (1) und einen motorisierten Ventilator (3), der fähig ist, Druckluft zu erzeugen und sie zu dem Zerstäuber (1) zu transportieren, damit der Zerstäuber (1) imstande ist, ein Gemisch aus Luft und Behandlungsflüssigkeit zu zerstäuben, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Wägeeinrichtung (4) zum Wägen des Reservoirs (6) aufweist, um kontinuierlich die verwendete Behandlungsflüssigkeitsmenge zu bestimmen.
Patent DE-202018005547-U1 (DE)
Title: Vogelnest-Bausatz
IPC: A01K31/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Vogelnest-Bausatz für die Anbringung von Kunstnestern (14) für Mehlschwalben, dadurch gekennzeichnet, dass der Vogelnest-Bausatz eine Trägerplatte (20) sowie eine Anbau-Konstruktion (16, 18, 20) sowie Winkelkonstruktionen (12) aufweist, die durch Verbindungsmittel zusammenbaubar sind.
Patent DE-202018101369-U1 (DE)
Title: Treppenpodest mit integrierter Spaltüberbrückung
IPC: E04G5/10
Filed: 2018-03-12
Abstract: Treppenpodest (18, 20; 18a, 20a) einer Gerüsttreppe (16), das im Endbereich von Seitenwangen (22) der Gerüsttreppe (16) mit den Seitenwangen (22) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Treppenpodest (18, 20; 18a, 20a) über zumindest eine und/oder beide Außenflächen (26) der Seitenwangen (22) im Wesentlichen in der Ebene einer Trittfläche (21) des Treppenpodests (18, 20; 18a, 20a) hinausragt.
Patent DE-202018102182-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/94
Filed: 2018-04-19
Abstract: Medizinisches Instrument (1), mit einem Schaft (2), der eine optische Sichtachse (3) definiert, wobei an einem distalen Ende (4) des Schafts (2) eine Manipulationsvorrichtung (5) angeordnet ist, die wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbare Arbeitsschenkel (6) hat, wobei jeder der wenigstens zwei Arbeitsschenkel (6) um wenigstens ein Schwenkgelenk (7) schwenkbar ist und wobei eine durch die wenigstens zwei Arbeitsschenkel (6) definierte Arbeitsebene (8) zu der optischen Sichtachse (3) geneigt ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flächennormale (9) der Arbeitsebene (8) gegenüber einer Schwenkachse (10) des wenigstens einen Schwenkgelenks (7) geneigt ausgerichtet ist.