baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107517-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei das erste Sonnenrad (9a) und das zweite Sonnenrad (9b) miteinander drehfest verbunden sind und die Antriebswelle (2) mit den beiden Sonnenrädern (9a, 9b) wirkverbunden ist, wobei das erste und das zweite Hohlrad (10a, 10b) miteinander drehfest verbunden sind und wobei der zweite Planetenradträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, wobei der erste Planetenradträger (8a) über die erste Kupplung (12a) mit dem Gehäuse (16) drehfest verbindbar ist, und die beiden Hohlräder (10a, 10b) über die zweite Kupplung (12b) mit dem Gehäuse (16) drehfest verbindbar sind.
Patent DE-102019116318-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckspeicheranlage, Druckspeicheranlage, Steuerungsprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: BELEK SERGEJ
IPC: F02C6/16
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckspeicheranlage (20), umfassend eine Beladeseite (46), über welche Luft mittels zumindest zweier Verdichtereinrichtungen (22, 30) zu Druckluft verdichtet wird und eine Entladeseite (48), über welche Druckluft unter Energieabgabe mittels zumindest einer Turbineneinrichtung (38, 40) entspannt wird, n Stufen (42, 44), mit n gleich oder größer zwei, mit jeweils zumindest einer auf der Beladeseite (46) angeordneten Verdichtereinrichtung (22, 30) und mit, z. B. jeweils einer, auf der Entladeseite (46) angeordneten Turbineneinrichtung (38, 40), zumindest eine Druckspeichereinrichtung (36) zur Druckluftspeicherung, welche über die Beladeseite (46) in einem Beladebetrieb mit Druckluft beladen wird und über die Entladeseite (48) in einem Entladebetrieb von Druckluft entladen wird, zumindest eine Wärmespeichereinrichtung (32), die in dem Beladebetrieb Wärme aus der Luft aufnimmt und in dem Entladebetrieb Wärme an die Luft abgibt, und eine auf der Beladeseite (46) angeordnete zusätzliche Einrichtung zum Einbringen zusätzlicher Wärme in die Luft bei dem Beladebetrieb. Im Vergleich zum symmetrischen Betrieb ist eine Wirkungsgradsteigerung dadurch erreichbar, dass zumindest eine der Stufen (42, 44) zumindest zeitweise asymmetrisch betrieben wird, wobei sich ein Druckniveau der Druckluft im Beladebetrieb nach Verdichtung von dem Druckniveau im Entladebetrieb vor Entspannung unterscheidet
Patent DE-102019218633-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsprüfung einer Oberflächenprägung eines Prägeblechs für die Sicherheitsdokumentenherstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsprüfung einer Oberflächenprägung (110) eines Prägeblechs (105) für die Sicherheitsdokumentenherstellung sowie eine entsprechende Vorrichtung (200). Das Verfahren zur Qualitätsprüfung umfasst die Schritte:- Aufsetzen des Prüfkopfs (10) mit Reliefbereich (24) auf die zu prüfende Oberflächenprägung (110), sodass der Reliefbereich (24) auf dem Teilbereich (115) der Oberflächenprägung (110) aufliegt, die mit der zu dem Reliefbereich (24) komplementären Sollkontur (130) korrespondiert,- Evakuieren des Freivolumens (30) in dem Prüfkopf (10) mittels der hiermit fluidtechnisch verbundenen Unterdruckerzeugungseinrichtung (270) und Messen eines sich in der fluidtechnischen Verbindung (220) des mindestens einen Freivolumens (30) in dem mindestens einen Prüfkopf (10) mit der Unterdruckerzeugungseinrichtung (270) einstellenden Unterdrucks oder einer sich einstellenden Fluidströmung mittels einer Messeinrichtung (210) und Ableiten und Ausgeben einer Qualitätsinformation anhand des ermittelten Unterdrucks oder der ermittelten Fluidströmung.
Patent DE-102020103289-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung der Menge von in einem Futtermischwagen zu mischendem und aus dem Futtermischwagen auszubringendem Futter
Inventor: TWICKLER PHILIPP
IPC: A01K5/02
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein System zur Optimierung der Menge von in einem Futtermischwagen zu mischendem und/oder aus einem Futtermischwagen auszubringendem Futter ist dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Wetterdatenerfassungseinrichtung zur Erfassung von Wetterdaten in der Form von Luftfeuchtigkeit, Niederschlag, Luftgeschwindigkeit und/oder Temperatur umfasst, wobei der Wiegecomputer oder ein anderer, das Gewicht des einzufüllenden und/oder auszubringenden Futters berechnender Computer mit der Wetterdatenerfassungseinrichtung in Kommunikationsverbindung ist, um das Gewicht des einzufüllenden und/oder auszubringenden Futters in Abhängigkeit der Wetterdaten zu berechnen.
Patent DE-102021000192-B3 (DE)
Title: Kompakter Drehübertrager oder Drehdurchführung
Inventor: ROTTMANN MARKUS
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kompakter Drehübertrager (1) gemäß Figur 1, umfassend- einen stationären oder drehbaren Grundkörper (1.1) mit einer Außenwand (1.1.3), einer vertikalen Eingangsseite (1.1.2; 1.2.1) und einer vertikalen Rückseite (1.1.1) mit Vorrichtungen (10) zur Befestigung,- einen passend geformten, rohrförmigen Hohlraum (1.2) mit einer eingangsseitig größeren lichte Weite, einem umlaufenden Einstich (4.1) in die Innenseite der Außenwand (1.1.3) zur Halterung einer umlaufenden Befestigungsvorrichtung (4) und mit einer von einem Schmiernippel (5) gespeisten Fettkammer (5.1), sowie- einen Hohlraum (1.2) mit einer ausgangsseitig kleineren lichten Weite mit umlaufenden Einstichen (6.1) zur Halterung von umlaufenden Dichtungen (6),- eine Übertragungskammer (1.2.2) mit einem vertikal zur Längsachse (L) angeordneten Durchgangsloch (7) mit einer Befestigungsvorrichtung (7.1) für den fluidmäßigen Anschluss an eine je nachdem drehbare oder stationäre Vorrichtung,- ein erstes im Hohlraum (1.2) senkrecht zur Längsachse (L) des Grundkörpers (1.1) in einem Abstand zur offenen Eingangsseite (1.1.2) vertikales, drehmomentschlüssig angeordnetes, ringförmiges Kugellager (2) auf einer Lauffläche (2.1), welches eingangsseitig mithilfe eines vertikalen Anschlags (3.7) und durch eine Befestigungsvorrichtung (4) gesichert ist,- ein weiteres vertikales, drehmomentschlüssig angeordnetes, ringförmiges Kugellager (2) auf der Lauffläche (2.1), welches durch eine Befestigungsvorrichtung in dem Einstich (3.6) gesichert ist, sowie- ein konzentrisch angeordnetes, aus der offenen Eingangsseite (1.1.2; 1.2.1) herausragendes, eine innere Befestigungsvorrichtung (3.2) aufweisendes, durch die Öffnungen der mindestens zwei ringförmigen Kugellager (2) und der umlaufenden, ringförmigen Dichtungen (6) geführtes je nachdem stationäres oder drehbares rohrförmiges Bauteil (3) mit einer Wand (3.3), die den Fluiddurchgang (3.4) umschließt, mit einem Übergang (3.8) auf eine kleinere lichten Weite und mit einem umlaufenden Anschlag (3.7) für das eingangsseitige erste Kugellager (2); sowie ein Verfahren zur Herstellung von (1).
Patent DE-102021201371-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller, Verfahren zum Herstellen eines Gurtaufrollers und Verfahren zum Herstellen einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung für einen Gurtaufroller
Inventor: HASSE HERMANN
IPC: B60R22/46
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Herstellen einer einen ersten Torsionsstab (20) und einen zweiten Torsionsstab (30) umfassenden Gurtkraftbegrenzungseinrichtung für einen Gurtaufroller.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste und zweite Torsionsstab (20, 30) aneinandergesetzt werden und miteinander unter Bildung eines Gesamtstabs (250), der die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung oder zumindest einen Bestandteil davon bildet, drehfest verschweißt werden.
Patent DE-102022115068-B3 (DE)
Title: Klemmtisch für eine Schüttelmaschine
Inventor: KUPPELWIESER RALPH
IPC: C12M3/00
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Um einen Klemmtisch für eine Schüttelmaschine für die Verwendung in einer automatisierten Umgebung zu schaffen, der ein automatisiertes Lösen und Arretieren von toleranzbehafteten Mikrotiterplatten erlaubt, wird ein Klemmtisch mit mindestens zwei paarweise angeordneten Halterungen zur lösbaren Befestigung von Mikrotiterplatten vorgeschlagen, dessen von einer Druckfeder beaufschlagten, paarweise angeordneten Klemmbacken mit einer einen Linearantrieb aufweisenden Kulissensteuerung betätigt werden. Die Geometrie der Führungskulissen ermöglicht im Zusammenwirken mit der Druckfeder einen Ausgleich der Abmessungstoleranzen der durch Klemmung zu fixierenden Mikrotiterplatten. Die Federkraft der Druckfeder ist derart bestimmt, dass die von der Druckfeder belasteten Klemmbacken in der ausgefahrenen Position die erforderliche Klemmkraft auf die zu fixierenden Mikrotiterplatten ausüben.
Patent DE-102022121510-B3 (DE)
Title: Selbstkompensierender Polarisationsmodulator mit direktionalem Phasenschieber, optische Signalübertragungsstrecke und Satellit
IPC: H04B10/532
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Modulatoreinheit (100) zum Modulieren der Phase einer Polarisationskomponente eines optischen Signals enthält einen polarisierenden Strahlteiler (122) und einen Phasenschieber (105). Der polarisierende Strahlteiler (122) teil ein Eingangssignal (111) in eine erste und eine zweite Polarisationskomponente mit unterschiedlichen Polarisationsrichtungen auf und sendet die Polarisationskomponenten in entgegengesetzte Richtungen über einen optischen Ring enthaltend den Phasenschieber (105). In dem optischen Ring ist ein Polarisationsrotator angeordnet, der die Polarisationsrichtung passierender optischer Signale verändert, so dass die bei dem Phasenschieber ankommenden Polarisationskomponenten in dieselbe Richtung polarisiert sind. Der Phasenschieber verändert die Polarisationsrichtungen der eintreffenden optischen Signale so, dass diese in dem Phasenschieber orthogonal zueinander polarisiert sind. Eine Polarisationskomponente wird moduliert. Wenn die optischen Signale den Phasenschieber verlassen, wird ihre Polarisationsrichtung wieder auf die ursprüngliche Polarisationsrichtung gebracht. Nun enthält eine Polarisationskomponente eine Modulation, hat aber in dem optischen Ring dieselbe Polarisationsrichtung wie die andere Polarisationskomponente.
Patent DE-4229302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstrecken eines zylindrischen Werkstücks aus rostfreiem Austenitstahl
Inventor: MINE KOHICHI
IPC: B21D22/30
Filed: 1992-09-02
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Abstrecken eines Zylinderteils eines zylindrischen Werkstücks aus
rostfreiem Austenitstahl in einer axialen Richtung dieses Zylinderteils, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Abstreckvorgang des Zylinderteils dieses
Werkstücks
so ausgeführt
wird, dass ein Wanddicken-Reduktionsanteil
[(1 – T 1 /T 0 ) × 100] des Zylinderteils
als in einem Bereich von 35 – 45
% liegend gewählt
wird, wobei T 0  einen Wanddickenwert des
Zylinderteils vor dem Abstreckvorgang darstellt, während T 1  einen Wanddickenwert des Zylinderteils
nach diesem Abstreckvorgang darstellt.
Patent DE-4321362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: MELCHIOR GERARD
IPC: H02P8/34
Filed: 1993-06-26
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei welchem
ein Stellelement (60), welches die Leistung der Antriebseinheit
beeinflusst, von einem Regler (28) abhängig von einem Soll- und einem
Istwert einer Betriebsgröße der Antriebseinheit
angesteuert wird, wobei bei einer stationären Abweichung zwischen Soll-
und Istwert der Betriebsgröße eine
Korrektur der Einstellung des Stellelements vorgenommen wird durch
Betätigen
des Stellelements im Sinne einer Annäherung des Istwerts an den
Sollwert, wobei eine stationäre Abweichung
dann festgestellt wird, wenn im Leerlaufbetrieb die Kraftstoffzufuhr
zur Antriebseinheit abgeschaltet wurde oder wenn bei einer Abweichung
des Istwerts vom Sollwert der Integrator des Reglers (28) einen
Grenzwert einnimmt.
Patent DE-4418146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltanordnung zum Betrieb eines Elektromagneten
Inventor: GESER BERND
IPC: E03C1/02
Filed: 1994-05-25
Granted: 2008-10-09
Abstract: Schaltanordnung
zum Betrieb eines mit einer Erregerspule und einem beweglichen Anker
versehenen Elektromagneten mit Gleichstrom, wobei ein am Wechselstrom-Versorgungsnetz
angeschlossener Schutztrenntransformator und ein nachgeschalteter
Gleichrichter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichrichter
(2) in Ladeanordnung mit dem Kondensator (3) verbunden ist, die
Erregerspule (7) des Magneten in Reihe mit einem Thyristor (6) an
dem Kondensator (3) angeschlossen ist und eine Zenerdiode (4) den
einen Anschlusspunkt des Kondensators (3) mit dem Gate des Thyristors
(6) verbindet, wobei nach dem Einschalten der Netzwechselspannung
die entsprechend der Leerlaufspannung des Trenntransformators (1)
erhöhte
anfängliche
Ladespannung des Kondensators (3) den Spannungswert der Zenerdiode
(4) erreicht, so dass diese und damit auch der Thyristor (6) zündet.
Patent DE-4419317-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Fahrzeugs auf Basis der Schätzung der Fahrerfahrung eines Fahrzeugfahrers
Inventor: ASANUMA NOBUYOSHI
IPC: G05D1/00
Filed: 1994-06-01
Granted: 2008-09-11
Abstract: System
zum Ändern
von Steuerparametern einer Servolenkvorrichtung (3; 26) eines Fahrzeugs,
umfassend:  eine erste Erfassungseinrichtung (7, 8, 9, 17) für einen
Betriebszustand des Fahrzeugs;  eine zweite Erfassungseinrichtung
(10, 15, 16) für
Tätigkeiten
des Fahrzeugfahrers;  eine Steuereinrichtung (5; 36) für die Servolenkvorrichtung (3;
26), deren Steuerparameter unter von den Erfassungseinrichtungen
zugeführten
Daten veränderlich
sind;  gekennzeichnet durch  eine Bewertungseinrichtung
(13; 38) zum Bewerten einer Fahrerfahrung des Fahrzeugfahrers aus
einer Abweichung zwischen einem von der ersten Erfassungseinrichtung
erfaßten
aktuellen Fahrweg des Fahrzeugs und einem von der zweiten Erfassungseinrichtung
erfaßten
Sollfahrweg; und  eine Änderungseinrichtung
(5; 38) zum Ändern
der Steuerparameter der Steuereinrichtung nach der von der Bewertungseinrichtung
(13; 38) gewerteten Fahrerfahrung.
Patent DE-4431976-B4 (DE)
Inventor: SCHRECK PAUL
IPC: E02B11/00
Filed: 1994-09-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Matting for erosion protection and/or drainage, consisting of at least one filter layer and at least one three-dimensional prong and/or distance layer having a high empty volume, all layers being connected to one another, characterised in that the connection consists of at least two layers of stitched seams.
Patent DE-10020218-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN GUNTHER
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: An assembly unit includes a component including at least one through hole and at least one screw. The screw is associated with the through hole of the component. The screw is designed and arranged to produce a thread. The screw includes a head and a supporting surface to face the component. The screw includes a shank at least partly including a thread. The screw in the region of the shank and close to the supporting surface includes an annular channel, the diameter of the annular channel being less than the core diameter of the thread of the screw and the effective axial length of the annular channel being more than the axial length of the through hole. The diameter of the through hole of the component is more than the core diameter of the thread of the screw and being less than the outer diameter of the thread of the screw.
Patent DE-10033148-B4 (DE)
Title: Haubenkonstruktion für ein Fahrzeug
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B62D25/10
Filed: 2000-07-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeug-Haubenkonstruktion
(20) umfassend eine Haube (21), welche an einem vorderen Teil eines
Fahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei dann, wenn das Fahrzeug auf
ein Hindernis (18) trifft, die Haube um eine vorbestimmte Höhe angehoben
wird und dann in einer angehobenen Stellung gehalten wird, wobei
die Konstruktion einen Verbindungsmechanismus (32) umfasst, welcher zwischen
der Haube und einem Fahrzeugrahmen (17) des Fahrzeugs angeordnet
ist, wobei der Mechanismus (32) korrespondierend zu Auf- und Abwärtsbewegungen
der Haube (21) gestreckt und zusammengezogen ist und ein Element
(50), das, wenn der Verbindungsmechanismus (32) zusammengezogen
ist, diesen zusammengezogenen Verbindungsmechanismus (32) fixiert,
dadurch gekennzeichnet, dass das Element (50) zur zeitweiligen Befestigung
den Verbindungsmechanismus (32) an einer Seite des Fahrzeugs befestigt
und in seiner Festigkeit derart ausgebildet ist, dass es durchtrennt
wird, wenn sich der Verbindungsmechanismus (32) streckt.
Patent DE-10033745-B4 (DE)
Title: Elektrofotografischer Apparat mit einem Siebglied zum Recyceln von Toner
Inventor: KARASAWA KAZUNORI
IPC: G03G21/10
Filed: 2000-07-12
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektrofotografischer Apparat, welcher ein elektrostatisches latentes Bild auf einem Fotorezeptor (1) ausbildet, mit: einer Entwicklungseinrichtung (4), welche so ausgebildet ist, dass sie einen Zweikomponentenentwickler mit Toner und Träger aufnimmt und dass sie das elektrostatische latente Bild mit dem Entwickler entwickelt, wobei der Toner, welcher für die Entwicklung des elektrostatischen latenten Bildes verwendet worden ist, zu der Entwicklungseinrichtung (4) so recycelt wird, dass er wieder verwendet werden kann, wobei die Entwicklungseinrichtung (4) eine Tonerzuführöffnung (11) enthält und in einem Gehäuse untergebracht ist, in dem eine Schaufelwalze (14) drehbar gelagert ist, die einen Tonereinlass (17) aufweist, wobei in der Schaufelwalze (14) eine Transportschnecke (13) vorgesehen und so gelagert ist, dass sich die Transportschnecke (13) in der gleichen Richtung wie die Schaufelwalze (14) dreht, wobei neuer Toner und recycelter Toner von der Tonerzuführöffnung (11) in die Entwicklungseinrichtung (4) eintreten und dann in die Schaufelwalze (14) gelangen, wo der neue Toner und der recycelte Toner mit Träger gemischt werden und während des Mischens von der Schaufelwalze (14) durch einen Entwicklerauslass (15) ausgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sieb- oder Gitterglied (16) mit Öffnungen zum Sieben des recycelten und gemischten Toners an dem Tonereinlass (17) der Schaufelwalze (14) angebracht ist, wobei jede Größe der Öffnungen des Sieb- oder Gitterglieds (16) größer als das Zweifache eines mittleren Teilchendurchmessers auf Volumenbasis des Trägers ist und kleiner als die Größe einer Öffnung von 10 Maschen pro 25,4 mm ist.
Patent DE-10107308-B4 (DE)
Title: Schmiereinrichtung für Viertaktmotor
Inventor: YASUI NOBUHIRO
IPC: F02B75/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schmiereinrichtung für einen Viertaktmotor (16), umfassend – ein Motorgehäuse (21), das in mindestens zwei übereinander angeordnete (im Normalbetrieb betrachtet) Teile (21a, 21b, 21c) unterteilbar ist, – ein unteres Teil (21c) des Motorgehäuses (21), das eine im wesentlichen horizontale untere Paßfläche aufweist, an der eine Ölwanne (42) befestigt ist, – einen vorderen Oberflächenbereich des unteren Teils (21c) des Motorgehäuses (21), der rechtwinklig zu der unteren Paßfläche des unteren Teils des Motorgehäuses (21) ausgebildet ist, – Ölkanäle (50, 61, 63), die in dem unteren Teil des Motorgehäuses (21) befindlich sind und in der Ölwanne (42) befindliches Schmieröl mittels einer Ölpumpe (43) einer Hauptstrecke (62) zuleiten, – ein an den Ölkanälen angeordnetes Ölfilter (44), – einen an den Ölkanälen angeordneten Ölkühler (45), – eine Ölfilterhalterung (52) und – eine Ölkühlerhalterung (53) wobei sich ein erster Ölkanal (50) der Ölkanäle (50, 61, 63) von der...
Patent DE-10123277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektromagnetischen Schließen, Zuhalten und Öffnen von Formen einer Spritzgießmaschine
Inventor: DENG MING-CHANG
IPC: B29C45/64
Filed: 2001-05-14
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum elektromagnetischen Schließen,
Zuhalten und Öffnen
der Form einer Spritzgießmaschine,
mit:  – einem
Tisch (10);  – einem
feststehenden Kasten (20), der an dem Tisch (10) angeordnet ist;  – einem
Führungsmechanismus
(30), der an dem Tisch (10) angeordnet ist;  – einem
beweglichen Kasten- (40), der an dem Führungsmechanismus (30) angeordnet
ist derart, dass sich der bewegliche Kasten (40) relativ zum feststehenden
Kasten (20) rückwärts und
vorwärts
bewegt;  – einem
Formgebungswerkzeug mit einer Patrize (21) und einer Matrize (42),
von denen jeweils eine an dem feststehenden Kasten (20) und dem
bewegbaren Kasten (40) angeordnet ist; und  – einer Stromquellenvorrichtung
(60) mit einer Einrichtung (63) zur Erzeugung einer magnetischen
Kraft, die in dem bewegbaren Kasten (40) und dem feststehenden Kasten (20)
angeordnet ist derart, dass wenigstens die Richtung der magnetischen
Kraft und die Größe an einer
Seite einstellbar ist derart, dass sich zwischen dem bewegbaren Kasten...
Patent DE-10127370-B4 (DE)
Title: Einstellbare Drehvorrichtung für Sitzaufhängungen
Inventor: ROPP DALE
IPC: B60N2/14
Filed: 2001-06-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Drehvorrichtung
zur Verwendung in einer Sitzaufhängung,
umfassend:  eine erste Drehplatte (20) mit einer Lagerspur (22);  eine
zur ersten Drehplatte (20) entgegengesetzt angeordnete zweite Drehplatte
(30) mit einer Lagerspur (32);  eine Vielzahl von Lagern (70),
die in den Lagerspuren (22, 32) angeordnet sind, wobei die Lager
(70) der ersten Drehplatte (20) erlauben, sich in Bezug zur zweiten
Drehplatte (30) zu drehen;  eine Justierplatte (40), die in
die erste Drehplatte (20) eingreift, und eine Vielzahl von geneigten
Justieroberflächen (52)
aufweist, welche auf einer Kreisbahn angeordnet sind und jeweils
entlang dieser Kreisbahn an Höhe
zunehmen;  Schlitze (60), die in den geneigten Justieroberflächen (52) gebildet
sind und sich durch die Justierplatte (40) erstrecken;  eine
Vielzahl von Befestigungselementen (65), die sich durch die Schlitze
(60) und in die zweite Drehplatte (30) erstrecken;  wobei die
Befestigungselemente (65) mit den geneigten Justieroberflächen (52)
in Eingriff sind; und  wobei die...
Patent DE-10135952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Interleaving
Inventor: SCHMICK MARKUS
IPC: H03M13/27
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Interleaving eines Wortes (X) mit einer Gesamttiefe (D), wobei nacheinander Interleavings (i) mit einer Tiefe (n i ) kleiner oder gleich der Gesamttiefe (D) angewandt werden und die Interleavingtiefen (n i ) einer Primfaktorenzerlegung der Gesamttiefe entnommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst  – Laden des Wortes X in ein Prozessorregister,  – Wiederholen der Schritte,  – Maskieren von je d r  Bits ab jeder d r+1  -ten Bitposition,  – Multiplikation mit einem Faktor, der jeweils zusammenhängende Gruppen von d r  maskierten Bits auf die d r+1  Bits ab der d r+1  -ten Bitposition unter Beibehaltung der Reihenfolge abbildet,  – bis alle maskierten Bits am Anfang des Registers direkt hintereinander stehen,  – Auslesen des Registers, wobei W' = k × D mit einem Faktor k und d ∊ P i  ist.