baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026632-B4 (DE)
Title: Mechanik für Sitzliege
Inventor: HOFFMANN WINFRIED
IPC: A61G7/16
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Mechanik
für Sitzliege,
dadurch gekennzeichnet, dass  die mechanischen Verstellungen
für Höhe, Längsneigung und
Kantelung der Patientenauflagefläche
durch Hebel erfolgen, die in ihrer Anordnung zueinander die Form
eines Polygons mit sechs Ecken aufweisen,  die Höhenverstellung
des Sitzrahmens (2) durch parallele Änderung des Winkels von jeweils
zwei miteinander verbundenen und gegenüberliegenden Streben des Sechsecks
zur Basis (20) erfolgt,  die gegenüberliegenden Streben (8) und
(12) des Sechsecks zwecks nahezu paralleler Änderung des Winkels zur Basis
(20) mittels eines blockierbaren Antriebs (13) verbunden sind,  an
eine der gegenüberliegenden
Streben (8) des Sechsecks zwecks Änderung des Winkels zur Basis
(20) ein Antrieb (14) wirkt, der seinerseits an der Basis (20) angelenkt ist,  die
Neigungsverstellung der Patientenauflagefläche in Beintief- oder Kopftieflage
durch Winkeländerung
von zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks
zueinander erfolgt, wobei wiederum die eine Strebe (11) am Sitzrahmen
(2) und die andere an der Basis...
Patent DE-102004029077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung eines Photoresists von einem Substrat
Inventor: HAN DONG-GYUN
IPC: H01L21/304
Filed: 2004-06-16
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Entfernung eines Photoresists von einem Substrat, umfassend folgende Verfahrensschritte:  Behandeln des Photoresists mit einem ersten Reaktanden zur Bewirkung eines Aufquellens, Brechens oder Delaminieren des Photoresists;  Behandeln des Photoresists mit einem zweiten Reaktanden zur chemischen Veränderung des Photoresists, wobei die Behandlung des Photoresists mit dem zweiten Reaktanden in einem separaten Prozessschritt nach der Behandlung mit dem ersten Reaktanden ausgeführt wird; und  nachfolgendes Entfernen des chemisch veränderten Photoresists mit einem dritten Reaktanden.
Patent DE-102004049103-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Kopplungsanschluß und Herstellungsverfahren für einen Kopplungsverbinder
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R43/20
Filed: 2004-10-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Kopplungsanschluß (20c) zum Kurzschließen einer Vielzahl von Anschlußpaßstücken mit folgenden Schritten: Bereitstellen von verketteten Anschlüssen (30) mit einer Vielzahl von Flachsteckerstücken (22), die zum einen durch einen Träger (31) und zum anderen durch einen koppelnden Abschnitt (21) gekoppelt sind, wobei sich die Flachsteckerstücke (22) von einem seitlichen Randabschnitt des Trägers (31) erstrecken und der koppelnde Abschnitt (21) im wesentlichen parallel zu dem Träger (31) angeordnet ist, wobei ein erster abstützender Abschnitt (26) und ein zweiter abstützender Abschnitt (27) jeweils ein oder mehrere der Flachsteckerstücke (22) aufweist und jeweils an einen zwischenliegenden Abschnitt (28) angrenzt, der wenigstens eines der Flaschsteckerstücke (22) aufweist und der zwischen dem ersten abstützenden Abschnitt (26) und dem zweiten abstützenden Abschnitt (27) angeordnet ist, Biegen des ersten abstützenden Abschnitts (26) und des zweiten abstützenden Abschnitts (27) unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel zu dem zwischenliegenden Abschnitt (28), wobei der zwischenliegende Abschnitt (28) im Wesentlichen bündig mit dem Träger (31) gehalten wird, Trennen der Flachsteckerstücke (22) des ersten abstützenden Abschnitts (26) und des zweiten abstützenden Abschnitts (27) vom Träger (31), Trennen des wenigstens einen Flachsteckerstücks (22) des zwischenliegenden Abschnitts (28) vom Träger (31), wobei der Kopplungsanschluss (20c) nach dem Trennen des wenigstens einen Flachsteckerstücks (22) des zwischenliegenden Abschnitts (28) vom Träger (31) als vom Träger (31) abgetrenntes Teil vorliegt.
Patent DE-102004053503-B4 (DE)
Title: Honanlage mit mehreren Arbeitsstationen
Inventor: KOCH WILLI DIPL ING
IPC: B23Q39/00
Filed: 2004-10-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Honanlage zur Honbearbeitung von Werkstücken mit: einer Vielzahl von Arbeitsstationen (110A, 110B, 120A, 120B, 130A, 130B, 140A, 140B, 150A, 150B), wobei jede Arbeitsstation zur Durchführung mindestens eines Arbeitsschrittes an einem Werkzeug konfiguriert ist und mindestens ein Teil der Arbeitsstationen als Honstation zur Durchführung mindestens einer Honoperation an einem Werkstück eingerichtet ist; einem Fördersystem (200, 405) zur Förderung von Werkstücken zu der Arbeitsstationen und von den Arbeitsstationen; und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Honanlage, wobei jede der Arbeitsstationen unmittelbar an das Fördersystem angeschlossen ist, und wobei mindestens eine der Arbeitsstationen als Messstation (150A, 150B) konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Arbeitsstationen als Arbeitszentrum ausgelegt ist, wobei ein Arbeitszentrum eine als Rundtisch ausgebildete Transfereinheit (116A, 116B) sowie eine Arbeitseinheit (115A) umfasst und die Transfereinheit zum Transfer von Werkstücken zwischen dem Fördersystem (200) und der Arbeitseinheit (115A) konfiguriert ist.
Patent DE-102004057240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von verschlüsselt in einer Datei abgelegten Daten
Inventor: KNUEPPEL RAINER
IPC: H04L9/06
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Verschlüsseln
von Daten, bei dem die Daten unter Verwendung eines Schlüssels (4)
verschlüsselt
in einer Datei (11) auf einer Massenspeichereinrichtung (9) abgelegt
werden, wobei  – die
Datei (11) neben den Daten Dateiattribute (12) enthält,  – die Dateiattribute
(12) unverschlüsselt
abgelegt werden, und eine unumkehrbar eindeutige Repräsentation
(11r) des Schlüssels
(4) umfassen,  – eine
Tabelle (5) vorgesehen ist, die einen oder mehrere Schlüssel (6),
sowie eine jedem Schlüssel
(6) zugeordnete unumkehrbar eindeutige Repräsentation (6r) des Schlüssels (6)
umfasst,  – vom
Benutzer eine weitere, bereits verschlüsselte Datei als Referenzdatei
angegeben wird, wobei die Referenzdatei ebenso wie die Datei (11)
Dateiattribute mit einer unumkehrbar eindeutigen Repräsentation
des zur Verschlüsselung
der Referenzdatei eingesetzten Schlüssels aufweist,  – der zum
Verschlüsseln
der Referenzdatei benutzte Schlüssel
anhand seiner Repräsentation
in der Tabelle (5) gesucht wird,  – falls die Repräsentation
in der Tabelle (5) enthalten ist, der zugeordnete Schlüssel...
Patent DE-102004058891-B4 (DE)
Title: Präzisionswerkzeugmaschine mit zwei Arbeitsspindeln
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: B23Q39/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-02-22
Abstract: Präzisionswerkzeugmaschine
mit zwei senkrecht gerichteten nebeneinander angeordneten, einzeln
längsgerichtet
beweglichen Arbeitsspindeln, als eine Doppelmaschine  in Zweiständerbauweise
mit verbindenden Querträger
höhenjustierbar
strukturiert und für
eine gleichzeitige spanende Bearbeitung von Regel- und Freiformflächen an
ein, zwei oder mehr in ihrer Grundrisskontur identischen, kubischen,
nebeneinander auf den Maschinentisch positionierten und gespannten
metallischen Werkstücken
ausgebildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei Spindelstöcke (5 und
7) für
die Arbeitsspindeln (6 und 8) auf einem Schlitten (4) des Querträgers (3) in
der Y-Achse gemeinsam beweglich und positionierbar, und für zwei aneinanderliegende
Arbeitsräume
(9 und 10) unabhängig
voneinander steuerbar und agierend, angeordnet sind und während der
spanenden Fertigung nur eines großdimensionierten Werkstückes (15)
die erste Arbeitsspindel (6), den gesamten Arbeitsraum (9 und 10) über dem
Maschinentisch (11) erreichend, angeordnet und die zweite Arbeitsspindel
(8) zwischenzeitlich in einer oberen Z-Achsen-Position, außerhalb des Arbeitsraumes,
außer Funktion
geparkt ist.
Patent DE-102004059704-B4 (DE)
Title: Spektroskopischer Nachweis anorganischer, organischer oder biologischer Stoffe
Inventor: AYMAN IBRAHIM DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-12-10
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum spektroskopischen Nachweis eines anorganischen, organischen oder biologischen Stoffs in einer Probe, bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden: – Hinzugeben eines Wirt-Systems für den nachzuweisenden Stoff zu der zu untersuchenden Probe, wobei das Wirt-System ein 5,5'-Dimethyl-2,2'-Bipyridin-Porphyrindoppeldecker, ein 4,4'-Bismethyl-1,1'-biphenyl-Porphyrindoppeldecker oder ein 6,6'-Dimethyl-2,2'-bipyridin-porphyrindoppeldecker ist, – Anregen des Systems aus Probe und Wirt-System und Bestimmen eines Spektrums des Systems in Abhängigkeit der Signalverschiebung und – Nachweis des Stoffs durch Vergleich des Spektrums mit mindestens einem Referenzspektrum.
Patent DE-102005010058-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches kontinuierlich veränderliches Getriebe
Inventor: YOSHIDA YOSHIHIRO
IPC: F16H47/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Hydrostatisches kontinuierlich veränderliches Getriebe (CVT), in welchem eine Hydraulikpumpe (P) und ein Hydraulikmotor (M) durch einen geschlossenen Hydraulikkreislauf (50, 56, 57) verbunden sind und die Kapazität der Hydraulikpumpe (P) oder/und des Hydraulikmotors (M) variiert wird, um die Eingangsdrehzahl der Hydraulikpumpe (P) zu verändern und eine Ausgangsdrehzahl des Hydraulikmotors (M) zu erhalten,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Ventilschieber (70) beweglich in einem Schieberloch (6d) vorgesehen ist, welches axial in einer die Hydraulikpumpe (P) und den Hydraulikmotor (M) drehbar haltenden Haltewelle (6) verläuft,  wobei die Haltewelle (6) einen Hochdruckkupplungsölweg (6b, 6c) enthält, welcher mit einem Hochdruckölweg (57) als Bestandteil des geschlossenen Hydraulikkreislaufs (50, 56, 57) verbunden ist und welcher einen zu dem Schieberloch (6d) hin geöffneten Hochdruckkupplungsanschluss aufweist, und einen Niederdruckkupplungsölweg (6a) enthält, welcher mit einem Niederdruckölweg (56) als Bestandteil des geschlossenen Hydraulikkreislaufs (50, 56, 57) verbunden ist und welcher einen zu dem Schieberloch (6d) hin geöffneten Niederdruckkupplungsanschluss aufweist;...
Patent DE-102005016265-B4 (DE)
Title: Arretierung eines Rastelements mit Radsok-Buchse
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/627
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Buchsenelement
(21), mit einem Rastelement (32), zur Verrastung mit einem Steckelement
(22), wobei das Buchsenelement (21) einen Buchsenkörper (24) mit
einem äußeren Steckeraufnahmeraum
(27) und einem über
einen Anschlag (28) getrennten inneren Steckeraufnahmeraum (26)
aufweist, im äußeren Steckeraufnahmeraum
(27) eine Kontaktbuchse (34) angeordnet ist und das Rastelement
(32) zwischen dem Anschlag (28) und der Kontaktbuchse (34) im äußeren Steckeraufnahmeraum (27)
gehalten ist.
Patent DE-102005026066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors vor einem Anfahrvorgang
Inventor: BAUR PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung eines von einem Verbrennungsmotor (12) eines Kraftfahrzeuges
bereitgestellten Drehmoments (T) in einem ersten Betriebszustand,
der sich durch eine Betätigung
einer Bremse (20) des Kraftfahrzeugs bei gleichzeitig über einen
Fahrerwunschgeber (52) erfolgenden Anforderung eines Drehmoments
(T) des Verbrennungsmotors (12) von einem zweiten Betriebszustand
unterscheidet, in dem die Bremse (20) nicht betätigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Begrenzung wenigstens teilweise über eine gesteuerte Verringerung
eines Zündwinkelwirkungsgrades
im ersten Betriebszustand im Vergleich zum zweiten Betriebszustand erfolgt.
Patent DE-102005031375-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2005-07-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Elektroakustisches Bauelement, umfassend – einen Signalpfad (SP), – eine erste Schaltung (F1) mit mindestens einem mit akustischen Wellen arbeitenden Resonator (SR1, SR2, SR3, PR1, PR2), – eine zweite Schaltung (F21, F22, F23, F24) mit einer elektromagnetischen Bandgap-Anordnung, wobei – die elektromagnetischen Bandgap-Anordnung elektromagnetische Bandgap Strukturen (Z1, Z2, I1, I2) aufweist, die elektromagnetische Wellen in einem Sperrbereich (SB2) dämpfen und – die erste Schaltung (F1) und die zweite Schaltung (F21, F22) mit dem Signalpfad (SP) verschaltet sind.
Patent DE-102005039830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Elementen mittels eines Klebers
Inventor: LOPATIN SERGEJ DR
IPC: C09J5/04
Filed: 2005-08-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Elements (1) mit einem zweiten Element (2) unter Verwendung mindestens eines thermoplastischen Klebers,wobei der Kleber mindestens in einem Lösungsmittel befindliche Kunststoffpartikel aufweist,wobei auf mindestens einer ersten Klebestelle (3) des ersten Elements (2) mindestens eine erste Schicht (5) einer vorgebbaren Menge des Klebers aufgebracht wird,wobei der Kleber der ersten Schicht (5) zumindest teilweise getrocknet wird,wobei auf die erste Schicht (5) des Klebers und/oder auf einer zweiten Klebestelle (4) des zweiten Elements (2) mindestens eine zweite Schicht (6) einer vorgebbaren Menge des Klebers aufgebracht wird,wobei die erste Klebestelle (3) des ersten Elements (1) und die zweite Klebestelle (4) des zweiten Elements (2) in Kontakt miteinander gebracht werden,undwobei die Kunststoffpartikel des Klebers der ersten Schicht (5) und die Kunststoffpartikel des Klebers der zweiten Schicht (6) zumindest teilweise miteinander verschmolzen werden.
Patent DE-102005042251-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge
Inventor: PIRCHL GERHARD
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-09-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsbehälter für Land- und Wasserfahrzeuge zur Aufnahme und Aufbewahrung von Sicherheitseinrichtungen, wie zum Beispiel eines Verbandskastens und/oder ähnlichen, wobei der Sicherheitsbehälter als Koffer ausgebildet ist und an seiner Außenseite mindestens eine Halterung für ein Befreiungswerkzeug aufweist, wobei alle sicherheitsrelevanten Teile am oder im Koffer gehalten sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befreiungswerkzeug auf der Außenseite des Koffers im Deckelbereich in einer nach außen offenen Griffschale lösbar einrastet und leicht zugänglich mit dem Koffer im Ruhestand verbunden ist und im Notfall aus der Griffschale herausgelöst wird.
Patent DE-102005044888-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Simulationseinheit für ein Verkehrszustands-Schätzsystem
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: G08G1/08
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
des Verkehrszustandes in einem lichtsignalgesteuerten Straßennetz,
welches eine Vielzahl von Lichtsignalanlagen (LSA) mit jeweils lokalen
Lichtsignalanlagensteuerungen (S) umfasst,  mit folgenden Verfahrensschritten,
die zumindest für
eine Lichtsignalanlagensteuerung (S) des Straßennetzes ausgeführt werden:  – zentrales
Simulieren der Lichtsignalanlagensteuerung (S)  – Berechnen
einer Grünzeitverteilung
der Lichtsignalanlage (LSA), basierend auf der simulierten Lichtsignalanlagensteuerung
(S)  – Berechnen
von simulierten Kapazitätswerten
(SKW), basierend auf der berechneten Grünzeitverteilung  – Schätzen des
Verkehrszustandes unter Berücksichtigung der
simulierten Kapazitätswerte
(SKW).
Patent DE-102005049092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspuren des Starterritzels eines Starters in den Anlasserzahnkreis einer Brennkraftmaschine beim Auslaufen der Brennkraftmaschine
Inventor: KASSNER UWE
IPC: F02N15/06
Filed: 2005-10-13
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Einspuren eines Starterritzels eines Starters (15) in einen Anlasserzahnkranz einer Brennkraftmaschine beim Auslaufen der Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine Mittel zur Bestimmung von Drehzahl und Drehrichtung einer Kurbelwelle aufweist, wobei die Brennkraftmaschine ein Steuergerät (11) für den Starter (15) umfasst, das ein Einrücksignal erzeugt und an den Starter (15) überträgt, wobei der Starter (15) auf das Einrücksignal hin das Einrücken des Starterritzels in den Anlasserzahnkranz ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung des Einrücksignals erfolgt, wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine unterhalb einer vorgegebenen maximalen Drehzahl und oberhalb einer vorgegebenen minimalen Drehzahl liegt und wenn die Drehrichtung der Vorwärtsdrehrichtung der Kurbelwelle entspricht.
Patent DE-102005062370-B4 (DE)
Title: Universeller Arbeitsplatzschutz für den Kopf
Inventor: FRANK JULIA
IPC: A61F9/02
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Universeller
Arbeitsplatzschutz für den
Kopf gegen arbeitsplatzinduzierte Emissionen, gekennzeichnet durch  einen
Trägerrahmen
(10) mit zwei in einem Bereich hinter den Ohren unter Freilassung
der Ohren für
eine Ohrkapselung miteinander verbundenen Bügeln (12, 14),  wobei die
Bügel (12)
in einem Bereich vor den Ohren auf jeder Seite mit einer Befestigung
für eine
Schutzbrille (28) in Form einer Bügelaufnahme (16) versehen sind,
und  wobei die Bügel
(12) unter der Bügelaufnahme
(16) mit zwei Atemmaskenbefestigungsanschlüssen (20, 22) an jeder Seite
versehen sind.
Patent DE-102006000982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Abbau von Schadstoffen in Wasser
Inventor: KRUG WALTER
IPC: C02F3/10
Filed: 2006-01-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung für den Abbau von Schadstoffen in Wasser mit einem Gehäuse (11), in dem ein Trägermaterial für Mikroorganismen angeordnet ist, wobei das Trägermaterial eine Wabenfilterkeramik (32) ist, die Wabenfilterkeramik (32) in Strömungsrichtung durchgehende Kanäle (43) hat, die Kanäle einen Durchmesser von 0,3 bis 2 Millimetern haben, die Wabenfilterkeramik (32) einem Rieselabschnitt (16) zum Herabrieseln des Wassers an der Wabenfilterkeramik (32) zugeordnet ist, wobei das Gehäuse (11) geschlossen ist und einen Wassereinlaß (12), einen Wasserauslaß (13), einen Lufteinlaß und einen Luftauslaß (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Luftanreicherungsabschnitt (15) und ein Luftabführungsabschnitt (17) vorgesehen sind und in einem oberen Bereich ein Überlauf (30) zwischen dem Luftanreicherungsabschnitt (15) und dem Rieselabschnitt (16) vorgesehen ist, wobei dem Lufteinlaß ein Luftverteiler (23) zugeordnet ist, der in dem Luftanreicherungsabschnitt (15) angeordnet ist, der Luftanreicherungsabschnitt (15) ein aus Wabenfilterkeramik ausgebildetes Mischelement (28) aufweist, das von einem Luft-Wasser-Gemisch vertikal aufwärts gerichtet durchströmt wird, an der Oberseite des Mischelementes (28) das mit Sauerstoff gesättigte Wasser dem Rieselabschnitt (28) über den Überlauf (30) zugeführt wird, und ein Luftabscheider (33) am Ende des Rieselabschnittes (16) zum Entfernen der Luft aus dem Gehäuse (11) vorgesehen ist, wobei der Luftabscheider (33) ein Keramikschwamm (33) ist, und dem Luftauslaß (36) ein Schwimmerschalter (35) zugeordnet ist, sowie mit einem Dichtelement (54), das die untere Öffnung des Luftauslasses (36) verschließt, und einem Schwimmkörper (53), wobei bei einer zu großen Luftansammlung in dem Luftabführungsabschnitt (17) der Wasserstand darin und damit der Schwimmkörper (53) absinkt und daraufhin das Dichtelement (54) die untere Öffnung des Lauftauslassers (36) freigibt.
Patent DE-102006025546-B4 (DE)
Title: Molch zum Fördern eines Arbeitsmediums
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: F16L55/38
Filed: 2006-06-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Molch zum Fördern eines Arbeitsmediums innerhalb einer Versorgungsleitung mit  a) einem Molchkörper (12), welcher innerhalb der Versorgungsleitung von einem Schubmedium antreibbar ist und welcher an einer Stirnseite (18) einen Vorsprung (34) mit einer freien Stirnfläche (36) aufweist;  b) wenigstens einem ersten und einem zweiten an dem Molchkörper (12) angeordneten umlaufenden Dichtelement (38, 44) aus elastomerem Material, welche in Richtung der Längsachse (14) des Molchkörpers (12) voneinander beabstandet sind und koaxial zu der Längsachse (14) des Molchkörpers (12) verlaufen;  wobei  c) die Dichtelemente (38, 44) gegen die Innenwand der Versorgungsleitung andrückbar sind, indem das Arbeitsmedium oder das Schubmedium eine Kraft gegen eine Angriffsfläche (22, 32, 30; 24, 42, 72) des jeweiligen Dichtelements (38, 44) ausübt,  dadurch gekennzeichnet, daß  d) die Angriffsfläche (22, 32, 30) des Dichtelements (38), welches der Stirnseite (18) mit dem Vorsprung (34) benachbart ist, kleiner ist als die Angriffsfläche (24, 42,...
Patent DE-102006028511-B4 (DE)
Title: Halbaktives Anti-Roll-System
Inventor: BOON PETER
IPC: B60G17/04
Filed: 2006-06-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Aufhängungssystem, umfassend:einen ersten Stoßdämpfer (26-FR),einen zweiten Stoßdämpfer (26-FL),eine erste sich zwischen dem ersten und zweiten Stoßdämpfer (26-FR, 26-FL) erstreckende Verbindungsleitung (70);eine zweite sich zwischen dem ersten und zweiten Stoßdämpfer (26-FR, 26-FL) erstreckende Verbindungsleitung (72);einen ersten mit der ersten Verbindungsleitung (70) in Verbindung stehenden Speicher (66a);einen zweiten mit der zweiten Verbindungsleitung (72) in Verbindung stehenden Speicher (66b),ein erstes variables Ventil (54b), das einen Fluidfluss von einer oberen Arbeitskammer (44b) des ersten Stoßdämpfers (26-FR) zu dem ersten Speicher (66a) durch ein zweites Rückschlagventil (52b) des ersten Stoßdämpfers (26-FR), das erste variable Ventil (54b) und die erste Verbindungsleitung (70) steuert;ein zweites variables Ventil (64a), das einen Fluidfluss von einer unteren Arbeitskammer (46a) des zweiten Stoßdämpfers (26-FL) zu dem ersten Speicher (66a) durch ein zweites Rückschlagventil (62a) des zweiten Stoßdämpfers (26-FL) und das zweite variable Ventil (64a) steuert; wobei von dem zweiten Speicher (66b) Fluid durch die zweite Verbindungsleitung (72) unddurch ein erstes Rückschlagventil (50a) des zweiten Stoßdämpfers (26-FL) zu einer oberen Arbeitskammer (44a) des zweiten Stoßdämpfers (26-FL) fließt, wobei von dem zweiten Speicher (66b) Fluid durch ein erstes Rückschlagventil (60b) des ersten Stoßdämpfers (26-FR) zu einer unteren Arbeitskammer (46b) des ersten Stoßdämpfers (26-FR) fließt; und umfassend eine mit dem ersten und zweiten Stoßdämpfer (26FR, 26FL) und mit dem ersten variablen Ventil (54b) und dem zweiten variablen Ventil (64a) in Verbindung stehende Steuer-/Regeleinheit (78).
Patent DE-102006030958-B4 (DE)
Title: Faltbares Produkt sowie Verfahren zum Herstellen eines mit Kunststofffolie veredelten Produktes
Inventor: HOERNICKE STEFAN
IPC: B42D15/04
Filed: 2006-07-03
Granted: 2010-11-04
Abstract: Faltbares Produkt mit einem Substrat (2), das ein- oder beidseitig mit einer Kunststofffolie (3, 4) veredelt ist und zumindest eine Falzlinie ausweist, entlang derer das Produkt faltbar ist, wobei das Substrat (2) aus einer Lage aus nicht getrenntem Papier, Karton, Pappe, Kunststoff oder Kunststoffpapier ausgebildet ist und die Falzlinie eine durch Materialverdrängung erhaltene Prägestruktur (8) ist, die durch das zumindest bereichsweise Aufschmelzen der Kunststofffolie (3, 4) über zumindest einen Teil ihrer Materialstärke gebildet ist.
Patent DE-102006035668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ätzindikator- und Ätzstoppschicht zur Reduzierung von Ätzungleichförmigkeiten
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/311
Filed: 2006-07-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren mit: Implantieren eines Ätzindikatormaterials in eine Materialschicht eines Mikrostrukturbauelements, wodurch eine Solltiefe in der Materialschicht spezifiziert wird; Bilden einer Ätzstoppschicht auf der Grundlage des implantierten Ätzindikatormaterials; Strukturieren der Materialschicht durch Ausführen eines Ätzprozesses; und Steuern des Ätzprozesses auf der Grundlage des Erkennens des implantierten Ätzindikatormaterials, das während des Ätzprozesses freigesetzt wird; und wobei Implantieren des Ätzindikatormaterials umfasst: Positionieren eines Konzentrationsmaximums des Ätzindikatormaterials an der Solltiefe.