baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004255-U1 (DE)
Title: Montagestruktur eines Wasserhahns
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Montagestruktur eines Wasserhahns, umfassend einen Träger (1), der einen Grundkörper (10), der auf der Unterseite der Montagefläche (9) befestigt ist, und eine Steckbuchse (11) aufweist, die einen kleineren Außendurchmesser hat und von unten durch das Montageloch (90) der Montagefläche (9) geführt wird, wobei die Steckbuchse (11) einen Steckraum (12), ein Außengewinde (13) und zwei Positionierlöcher (14) über dem Außengewinde (13) besitzt, eine Befestigungsmutter (2), die von oben auf das Außengewinde (13) der Steckbuchse (11) aufgeschraubt wird und mit dem Grundkörper (10) die Montagefläche (9) klemmt, einen Wasserhahn (3), der am unteren Ende einen Steckeinsatz (30) aufweist, der in den Steckraum (12) gesteckt wird, wobei der Steckeinsatz (30) auf der Unterseite zwei Rohre (33) besitzt, die in zwei Wassereintrittsöffnungen (15) gesteckt werden, wobei der Steckeinsatz (30) zwei gegenüberliegende Sacklöcher (31) besitzt, zwei Positioniermodule (4), die in den beiden Sacklöchern (31) angeordnet sind und jeweils eine Positionierkugel (40) und eine Positionierfeder (41) beinhalten, wobei die Positionierfeder (41) die Positionierkugel (40) nach Außen drückt, die somit in das Positionierloch (14) eingreifen kann, zwei Lösemodule (5), die in den beiden Positionierlöchern (14) angeordnet sind und jeweils einen Druckknopf (51) beinhalten, der von außen gedrückt werden kann, wodurch die Positionierkugel (40) aus dem Positionierloch (14) ausgedrückt wird, einen Deckel (6), der axial verschiebbar um den Steckeinsatz (30) gelegt ist und die Befestigungsmutter (2) und die Steckbuchse (11) abdecken kann, zwei Absperrventile (7), die in den beiden Wassereintrittsöffnungen (15) angeordnet sind und die beiden Wassereintrittsöffnungen (15) absperren, wobei wenn der Steckeinsatz (30) in den Steckraum (12) gesteckt wird, die beiden Rohre (33) die beiden Absperrventile (7) öffnen können, wodurch die beiden Wassereintrittsöffnungen (15) mit den beiden Rohren (33) verbunden sind, und zwei Adapter (8), die mit den unteren Enden der beiden Eintrittsöffnungen (15) verbunden sind und diese mit zwei Wasserrohren (91) verbinden.
Patent DE-202013011513-U1 (DE)
Title: Fußmatte mit Fuß oder Händeabdruck im 3D-Druck Verfahren
IPC: A47G27/02
Filed: 2013-12-21
Abstract: Fußmatte, umfassend einer Fußmatte mit einem Fuß oder Händeabdruck im 3D-Druck.
Patent DE-202013012620-U1 (DE)
Title: Katheterbaugruppe und Paket mit mindestens einem gebrauchsfertigen Katheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Paket (19), das mindestens einen gebrauchsfertigen Katheter umfasst, der herstellbar ist nach einem Verfahren zur Herstellung eines gebrauchsfertigen Katheters, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: – Bereitstellen einer Katheterbaugruppe (1, 1', 1'', 1'''), welche Folgendes umfasst: i. ein erstes Kompartiment (2), das einen Katheter (3) umfasst, wobei der Katheter (3) auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche (6) eine Außenbeschichtung (7) umfasst, die angeordnet ist, um den Reibungskoeffizienten nach einer Behandlung mit einem flüssigen Schwellmedium (5) zu verringern, und ii. ein zweites Kompartiment (4), welches das flüssige Schwellmedium (5) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Sterilisieren der Katheterbaugruppe (1, 1', 1'', 1'''), – Zugeben des flüssigen Schwellmediums (5) zu dem ersten Kompartiment (2) unter sterilen Bedingungen durch das Leeren des flüssigen Inhalts des zweiten Kompartiments innerhalb der sterilen Grenzen der Katheterbaugruppe zum Benetzen/Aktivieren der Außenbeschichtung (7) des Katheters, und – Aufbewahren des gebrauchsfertigen Katheters.
Patent DE-202013101540-U1 (DE)
Title: Baggerlöffel
IPC: E02F3/40
Filed: 2013-04-11
Abstract: Baggerlöffel mit einem Hauptteil (1) und mindestens einem Seitenflügelteil (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Seitenflügelteil (2, 3) so schwenkbar ist, dass ein äußeres Ende des Seitenflügelteils (2, 3) hoch- oder tiefstellbar ist.
Patent DE-202013103177-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für technische Vorrichtungen
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-07-16
Abstract: Tragstruktur für technische Vorrichtungen, wobei die Tragstruktur unter Verwendung von aus einem Blech gebildeten Einzelmodulen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelmodule mit Steckverbindungen formschlüssig mit einander verbunden sind.
Patent DE-202014000757-U1 (DE)
Title: Trommelmotor für lärmempfindliche Umgebung
IPC: B65G23/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Fördereinrichtung, umfassend: – Eine Achse, die sich entlang einer Längsachse erstreckt, – Einen Trommelkörper, der auf der Achse drehbar um die Längsachse gelagert ist, – Eine Antriebseinheit mit einem elektrischen Antriebsmotor, die innerhalb des Trommelkörpers angeordnet ist und der einen Rotor und einen Stator umfasst, wobei einer von Rotor und Stator mit einer um eine Antriebsachse drehbar gelagerten Antriebsausgangswelle drehmomentfest gekoppelt ist und der andere von Rotor und Stator eine Drehmomentstütze darstellt und mit der Achse drehmomentfest gekoppelt ist, – Ein Verbindungselement, das innerhalb des Trommelkörpers angeordnet ist und drehmomentfest mit dem Trommelkörper und der Antriebsausgangswelle des Antriebsmotors gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Drehmomentstütze und die Achse eine erste biegeelastische Kupplung eingesetzt ist, und dass zwischen die Antriebsausgangswelle und den Trommelkörper eine zweite biegeelastische Kupplung eingesetzt ist.
Patent DE-202014001251-U1 (DE)
Title: Glasgrabsteine mit solarbetriebener Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Der Grabstein besteht aus Glas oder einer Glas-Steinkombination (1; 2) und ist dadurch gekennzeichnet, dass, die Glasplatten (2) mit den jeweiligen Inschriften und Bildnissen durch Licht (LED's oder LED-Strips = Lichtstreifen (5)) durchflutet werden.
Patent DE-202014004811-U1 (DE)
Title: Elektrische Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Elektrische Luftpumpe, umfassend: – ein Zylindergehäuse (10), das einen hohlen Zylinderkörper (11) umfasst, in dem ein Montageraum ausgebildet ist, wobei am Vorderende des Zylinderkörpers (11) eine vordere Kappe (12) mit einer Durchgangsöffnung (121) und am Hinterende desselben eine hintere Kappe (13) angeordnet ist; – eine Leuchtbaugruppe (30), die am Vorderende des Montageraums des Zylindergehäuses (10) angeordnet ist und durch die Durchgangsöffnung (121) der vorderen Kappe (12) Licht nach außen ausstrahlt; – ein elektrisches Pumpengerät (20), das im vorderen Abschnitt des Montageraums des Zylindergehäuses (10) montiert ist und einen Luftauslass (234) aufweist, der sich in der Durchgangsöffnung (121) der vorderen Kappe (12) des Zylindergehäuses (10) befindet; – ein Batteriefach (40), das im hinteren Abschnitt des Montageraums des Zylindergehäuses (10), und zwar hinter dem elektrischen Pumpengerät (20) montiert ist und sich an das elektrische Pumpengerät (20) anschließt, wobei im Batteriefach (40) mindestens eine Batterie (41) angebracht werden kann; und – einen Steuerschaltersatz (50), der im hinteren Abschnitt des Montageraums des Zylindergehäuses (10), und zwar hinter dem Batteriefach (40) montiert ist und sich an das Batteriefach (40) anschließt, wobei der Steuerschaltersatz (50) an das Batteriefach (40), das elektrische Pumpengerät (20) und die Leuchtbaugruppe (30) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202014004891-U1 (DE)
Title: Stillkissen technisch verbessert
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-06-16
Abstract: Stillkissen (Zeichnung Nr. 2) technisch verbessert durch Schlaufen (Zeichnung 2.1) an den Enden zum zusammenknoten, um einen besseren Halt an der Mutter und auch als Kissen zum Lagern zu erreichen.
Patent DE-202014008770-U1 (DE)
Title: Getreidemühle mit in ihrer Einbaulage fixierbaren Siebteilsegmenten
IPC: B02C13/284
Filed: 2014-11-06
Abstract: Getreidemühle mit einer Mahlkammer und einem Rahmen, an dem die Mahlkammer umfangsseitig umschließende, in ihrer Einbaulage fixierbare Siebteilsegmente (30) ortsfest gehalten sind, wobei im Anstoßbereich von zwei benachbarten Siebteilsegmenten (30) eine Mahlbrücke (2) angeordnet ist, die mit ihrer Unterseite (4) die zur Mahlkammer weisenden Oberflächen der Siebteilsegmente (30) im Anstoßbereich bereichsweise überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mahlbrücke (2) auf ihrer der Mahlkammer abgewandten Seite Fixierstifte (6) aufweist, die in der Einbaulage der Mahlbrücke (2) in einer ortsfest mit dem Rahmen verbundenen Strebe (16), in der eine oder mehreren Kulissen (18) zum Durchstecken der Fixierstifte (6) ausgebildet sind, formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-202014009216-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Vorrichtung zum Scannen und Abspeichern von Objekten
IPC: G02B30/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Holografische 3D Vitrine umfassend: – einer Vorrichtung zum Verfahren, Scannen und Abspeichern von Objekten – einen bereitgestellten Fototisch/Messtisch/Vorrichtung oder Drehtellers zur Objektplatzierung – Erfassungssystems, sodass das Objekt (5) scharf erfasst werden kann – die Möglichkeit des abspeichern des horizontalen und vertikalen Standpunktes des Verfahrsystems im Schienen- oder Arretierungssystem (3), sowie der Entfernungs-, Höhen-, Winkel-, Neigungsparameter und ggf. bestimmten/beliebigen Erfassungs-/Einstellungsparametern des bildaufnehmenden Erfassungssystems – die Möglichkeit der Erfassung des Objekts mit Hilfe des bildaufnehmenden Erfassungssystems und abspeichern der erzeugten Daten auf dem integrierten Speicher der z. B. Digitalkamera oder einem anderen Speicher bzw. Speichervolumen.
Patent DE-202014011178-U1 (DE)
Title: Im Wesentlichen aus Albuminen bestehendes Ultrafiltrationsretentat
IPC: C07K14/415
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ultrafiltrationsretentat, das im Wesentlichen aus Albuminen besteht, erhältlich nach einem Verfahren umfassend:a) einen Schritt der Herstellung von löslichen Fraktionen, der umfasst:(i) Bilden einer Stärkemilch, indem Erbsenmehl und Wasser in einem Kneter vermischt werden,(ii) Bilden eines Produkts mit hohem Proteingehalt, indem aus der Stärkemilch aus Schritt (i) Stärke und Fasern entfernt werden,(iii) Durchführen einer Flockung mittels thermischer Koagulation an dem Produkt mit hohem Proteingehalt aus Schritt (ii),(iv) Dekantierzentrifugieren des Produkts aus Schritt (iii), das zu ausgeflockten Feststoffen und einem Überstand führt, der als lösliche Fraktionen bezeichnet wird,b) einen Schritt der Mikrofiltration oder Zentrifugation von löslichen Erbsenfraktionen, der zu einem Mikrofiltrationspermeat oder einem Zentrifugationsüberstand führt,c) gefolgt von einem Schritt der Ultrafiltration des Mikrofiltrationspermeats oder Zentrifügationsüberstands, der zu einem Ultrafiltrationspermeat und einem Ultrafiltrationsretentat, das im Wesentlichen aus Albuminen besteht, führt.
Patent DE-202014011549-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur Repositionierung des Unterkiefers
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Intraorale Vorrichtung, die dazu bestimmt ist, in den Mund eines Patienten zu passen, die aufweist:
 eine obere Schiene (7100), die strukturiert ist, mit mindestens einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Oberkiefer in Eingriff zu treten, wobei die obere Schiene (7100) mindestens einen oberen Rinnenabschnitt (7110) aufweist, der mit einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Oberkiefer in Eingriff tritt, um die obere Schiene am Oberkiefer zu halten; und
 eine untere Schiene (7200), die strukturiert ist, mit mindestens einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Unterkiefer in Eingriff zu treten, wobei die untere Schiene (7200) mindestens einen unteren Rinnenabschnitt (7210) aufweist, der mit einem Abschnitt von einem oder mehreren Zähnen am Unterkiefer in Eingriff tritt, um die untere Schiene am Unterkiefer zu halten,
 wobei sich die Dicke von mindestens einem des mindestens einen oberen Rinnenabschnitts und des mindestens einen unteren Rinnenabschnitts über das Profil der Zähne verändert, und ein Halteabschnitt von mindestens einem des mindestens einen oberen Rinnenabschnitts und des mindestens einen unteren Rinnenabschnitts ein veränderliches Dickenprofil aufweist,
 wobei eine Dicke der Seitenwand des jeweiligen Rinnenabschnitts (7110, 7210) sich so verändert, dass die Dicke (EPa) in einem Bereich der Spitze (a) des Zahns im Vergleich zu einer Dicke (EPj) der Seitenwand in mindestens einem Zusammenfügungsbereich (7264, 7164, 7269, 7169) der Seitenwand reduziert ist.
Patent DE-202014101009-U1 (DE)
Title: Luftabsauger zur Reduzierung des Kraftaufwands beim Schliessen
IPC: B60H1/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Fahrzeug-Luftabsauger, umfassend: eine in einer Fahrzeugkarosserie geformte Öffnung; ein Verschlusselement, das mit der Öffnung in Wirkverbindung steht und in eine geöffnete Stellung bewegt werden kann, um Luftströmung durch die Öffnung zu gestatten, und in eine geschlossene Stellung bewegt werden kann, um Luftströmung durch die Öffnung zu unterbinden; und ein Stellglied, das mit dem Verschlusselement in Wirkverbindung steht, um das Verschlusselement zwischen den geöffneten und geschlossenen Stellungen zu bewegen.
Patent DE-202014101141-U1 (DE)
Title: Aktives Scharnier mit einem Kegelverschluss in einer Gasfeder
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-03-13
Abstract: Aktives Scharnier mit einem Kegelverschluss in einer Gasfeder, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer unteren Konsole (1), einer oberen Konsole (2) besteht und mittels einer Abstandskonsole (3) drehbar verbunden ist, dass zwischen der oberen Konsole (2) und der Abstandskonsole (3) die Gasfeder (6) mit Hilfe zweier Zapfen (7a und 7b) und Bügel (9a und 9b) befestigt ist, wobei die Abstandskonsole (3) an der Karosserie angebracht ist.
Patent DE-202014104803-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D17/50
Filed: 2014-10-07
Abstract: Getränkedose (1, 1') mit einem Getränkedosenboden (10), einer zylindrischen Mantelfläche und einem Getränkedosendeckel (4), wobei ein Verschlussbereich (2) durch eine gasdichte Perforation (5) von dem Getränkedosendeckel (4) abgeteilt ist, und wobei an dem Getränkedosendeckel (4) eine Lasche (7) befestigt ist, womit der Verschlussbereich (2) entlang der Perforation (5) ausbrechbar und dabei eine Öffnung (3) in dem Getränkedosendeckel (4) freilegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (7) eine Öffnungsstruktur (13) aufweist und die Öffnung (3) durch die Öffnungsstruktur (13) verschließbar ist, um Insekten den Zutritt zu der Öffnung (3) zu versperren, oder dass die Lasche anstelle der Öffnungsstruktur geschlossenwandig ausgebildet ist, oder dass der im Ursprungszustand der Dose, also vor erstmaliger Betätigung der Lasche 7 zum Öffnen der Dose, geschlossene Bereich der Trinköffnung durch eine Öffnungsstruktur (13) überdeckt ist, derart, dass die nach Laschenbetätigung am Dosendeckel (4) gebildete Trinköffnung zumindest teilweise durch die Öffnungsstruktur (13) überdeckt ist.
Patent DE-202014106128-U1 (DE)
Title: Schrankalarmsystem
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Warnmeldungs-Alarmanlage, die dazu angeordnet ist, an einen Schrank zu passen, wobei die Alarmanlage Folgendes umfasst: einen Zeitmesser; einen ersten, einen zweiten und einen dritten Sensor, wobei jeder Sensor dazu angepasst ist, ein anderes physikalisches Ereignis zu erfassen, um eine jeweilige erste, zweite bzw. dritte Eingabe vorzusehen, und ein Mittel zum Auslösen einer Warnmeldung bei folgenden aufeinanderfolgenden Ereignissen: die erste und die zweite erfasste Eingabe übersteigen einen jeweiligen ersten bzw. zweiten Eingabeschwellenwert während eines ersten Zeitraums; und die dritte erfasste Eingabe übersteigt einen dritten Eingabeschwellenwert innerhalb einem vorherbestimmten Zeitintervall anschließend an den ersten Zeitraum.
Patent DE-202015001860-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Tischlampe
IPC: F21V21/18
Filed: 2015-03-10
Abstract: Winkelverstellbare Tischlampe, umfassend mindestens ein Rohr (10), das einen Innenraum aufweist, einen Standfuß (20), der sich unter dem Rohr (10) befindet, eine Leuchteinheit (30), die durch einen Lampenschirm und ein Leuchtmittel gebildet ist, ein Federelement (40), das im Rohr (10) angeordnet ist, eine Schnur (50), die im Rohr (10) angeordnet ist und an einem Ende mit einem Ende des Federelements (40) verbunden ist, und zwei Drehgelenke (60), die sich zwischen dem Rohr (10) und der Leuchteinheit (30) bzw. zwischen dem Rohr (10) und dem Standfuß (20) befinden und jeweils einen ersten Gelenkteil (61) und einen zweiten Gelenkteil (62) beinhalten, wobei der erste Gelenkteil (61) einen ersten Verbindungsabschnitt (611) mit einer ersten Durchgangsbohrung (6111) aufweist, wobei an der Innenseite des ersten Gelenkteils (61) eine Öse (612) vorgesehen ist, wobei der zweite Gelenkteil (62) einen zweiten Verbindungsabschnitt (621) mit einer Lasche (6211) aufweist, wobei an der Innenseite des zweiten Gelenkteils (62) ein Sperrelement (622) vorgesehen ist, wobei das Drehgelenk (60) zwischen dem Rohr (10) und der Leuchteinheit (30) durch den ersten Verbindungsabschnitt (611) des ersten Gelenkteils (61) mit der Leuchteinheit (30) und durch den zweiten Verbindungsabschnitt (621) des zweiten Gelenkteils (62) mit dem Rohr (10) verbunden ist, wobei die Lasche (6211) des zweiten Verbindungsabschnitts (621) mit dem anderen Ende des Federelements (40) verbunden ist, wobei das Drehgelenk (60) zwischen dem Rohr (10) und dem Standfuß (20) durch den ersten Verbindungsabschnitt (611) des ersten Gelenkteils (61) mit dem Rohr (10) und durch den zweiten Verbindungsabschnitt (622) des zweiten Gelenkteils (62) mit dem Standfuß (20) verbunden ist, wobei das andere Ende der Schnur (50) durch die erste Durchgangsbohrung (6111) des ersten Verbindungsabschnitts (611) und die Öse (612) geführt und von dem Sperrelement (622) des zweiten Gelenkteils (62) gesperrt wird.
Patent DE-202015002086-U1 (DE)
Title: Windspiel in Form eines Flugzeugs
IPC: A63H27/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: Windspiel (100) in Form eines Flugzeuges, umfassend – einen länglichen Rumpf (10) mit einer Propellerhalterung (14, 15), einem durchgängigen Flügel oder zwei seitlich am Rumpf befestigten Flügeln (16), und einer Fahrwerkshalterung (12), – ein Fahrwerk (50), – einen in der Propellerhalterung (14, 15) drehbar gelagerten Propeller (30), – eine Halteleine (40), die zur Aufhängung oder Halten des Windspiels im Wind angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Propeller (30) im Heckbereich des Rumpfes (10) über die Propellerhalterung (14, 15) angebracht ist und vom anströmenden Wind angetrieben wird, sodass das Flugzeug ab einer bestimmten Windgeschwindigkeit selbsttätig vom Boden abhebt und sich im Wind eigenständig ausrichtet.
Patent DE-202015002616-U1 (DE)
Title: Spannungsversorgungseinrichtung eines Navigationsgerätes über die Frontscheibe eines Pkws mit zusätzlichem Adapter
IPC: H02G3/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Möglichkeit der Befestigung zweier Drähte an der Frontscheibe. Gekennzeichnet dadurch, dass die Drähte aufgrund ihrer Abmessung nahezu unsichtbar mit durchsichtiger Klebefolie an der Frontscheibe befestigt werden können.
Patent DE-202015002768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Tiefenblende und medizinisches Röntgenbildgebungsgerät
IPC: H05G1/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Vorrichtung mit einer Tiefenblende (1) und einem Röntgenstrahler (10) zur Bestimmung des Drehwinkels der manuell um den Zentralstrahl (18) einer Röntgenstrahlung des Röntgenstrahlers (10) drehbaren Tiefenblende (1), gekennzeichnet durch: – eine Drehwinkelmesseinheit (17), die angeordnet und ausgebildet ist, einen Drehwinkel zwischen der Tiefenblende (1) und dem Röntgenstrahler (10) zu ermitteln.
Patent DE-202015003655-U1 (DE)
Title: Tragegestell
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-05-21
Abstract: Dreidimensionales Traggestell zum Aufspannen von mindestens einem Suchkabel (26) für das Detektieren von Objekten im Boden, mit den das Suchkabel tragende Streben (1, 2), die virtuelle rechteckige Seitenflächen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und je eine Ober- und Unterseite (4.5, 4.6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben als Diagonalstreben (1,2) ausgebildet sind, die ausschließlich den Seitenflächen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) des Tragegestells zugeordnet sind und jeweils um eine mittig angeordnetes Scherengelenk (5) schwenkbar sind, wobei die Diagonalstreben (1, 2) jeweils aneinandergrenzender Seitenflächen ( ) an ihren Enden (E) in zur Ober- und Unterseite (4.5, 4.6) gehörenden Verbindungsstücken (6.1 bis 6.8) schwenkbar fixiert sind, an denen jeweils ein die Eckpunkte (EP) der Ober- und Unterseite (4.5, 4.6) miteinander verbindendes, die Suchkabel (26) aufnehmendes Kabelgurtband (18) lösbar befestigt ist, und dass die diagonal gegenüberliegenden Verbindungsstücke ( ) der Ober- und Unterseite (4.5, 4.6) durch jeweils ein mit Spannverschluss (20) versehenen Diagonalgurtband (19) und die vertikal übereinander angeordneten Verbindungstücke (6.1, 6.5; 6.2, 6.6; 6.3, 6.7; 6.4, 6.8) von Ober- und Unterseite (4.5, 4.6) durch ein mit Spannverschluss (22) versehenen Vertikalgurtband (21) fixiert gehalten sind.
Patent DE-202015008287-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H02S40/44
Filed: 2015-11-30
Abstract: Solarmodul (1), insbesondere hybrides Photovoltaik-Solarthermie-Modul, mit zumindest zwei benachbarten Solarzellen (2), welche zumindest abschnittsweise bifacial ausgebildet und in ein transparentes Laminat (3) eingebettet sind, wobei das Laminat (3) eine Laminatrückseite (4) aufweist, an welcher eine zum Führen eines Wärmeträgermediums ausgebildete Struktur (5) vorgesehen ist, wobei ein der Laminatrückseite (4) zugewandter erster Abschnitt (6) der Struktur eine reflektierende Oberfläche (7) aufweist und angeordnet ist, um auf das Solarmodul (1) einfallendes Licht, welches nicht direkt auf die Solarzellen (2) trifft, zu reflektieren.
Patent DE-202015106695-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem für Bettwäsche
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Verpackungssystem für Bettwäsche (10) mit einem faltbaren Verpackungselement (12, 12', 12''), welches dazu eingerichtet ist, die gefaltete Bettwäsche (10) an einer Vorderseite (10a), einer der Vorderseite (10a) entgegengesetzten Rückseite (10b), einer Unterseite (10d), einer ersten Seitenfläche (10e) und einer der ersten Seitenfläche (10e) entgegengesetzten zweiten Seitenfläche (10f) jeweils zumindest teilweise zu überdecken.
Patent DE-202016000496-U1 (DE)
Title: Faßkloben mit konisch angeordneten Spannbacken
IPC: B25B3/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Faßkloben mit konisch angeordneten Spannbacken zeichnet sich dadurch aus, daß 1. ein handelsüblicher Faßkloben – aus Buchenholz – erhält schräge Einfräsungen zur Aufnahme der Backen, welche bei Punkt 3 und 4 verschraubt werden 2. vorgesehene Materialien für die Backen sind Aluminium, Holz, Kunststoffe
Patent DE-202016000808-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Wärmeenergie an einen Wärmeverbraucher einer Heizungsanlage
IPC: F28D7/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Wärmeenergie an einen Wärmeverbraucher einer Heizungsanlage aus einer eine über einem Betriebstemperaturbereich des Wärmeverbrauchers liegende Temperatur aufweisenden Heizenergiequelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeübertragung in einem Kältemittelkreislauf erfolgt, in dem eine flüssige Phase eines Kältemittels mit einer unter dem Betriebstemperaturbereich des Wärmeverbrauchers liegenden niedrigen Temperatur durch Wärmeaufnahme aus der Heizenergiequelle in eine dampfförmige Phase überführt wird, die dampfförmige Phase unter Temperaturerhöhung auf eine über dem Betriebstemperaturbereich des Wärmeverbrauchers liegende hohe Temperatur verdichtet wird, die verdichtete dampfförmige Phase durch Wärmeabgabe an den Wärmeverbraucher in die flüssige Phase überführt wird und die flüssige Phase unter Temperaturerniedrigung auf die niedrige Temperatur entspannt wird.