baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256724-B4 (DE)
Title: Beschlag für mit Schließanlagen ausgerüsteten Türen
Inventor: SETZER MARKUS
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Beschlag für Türen, in die Einsteckschlösser (18) mit Schließzylindern eingelassen sind, mit einer eine untere Öffnung (3) für den Schließzylinder aufweisenden Türaußenplatte (2), der in Höhe des Innentürdrückers (9) ein feststehend angebrachter Türknauf (5) zugeordnet ist, und mit einer Türinnenplatte (8), die neben einer Schließzylinderöffnung (10) eine Ausnehmung (11) für die im vorgegebenen Abstand zur Zylinderachse (6) angeordnete Drückerachse (12) aufweist, die endseitig über ein in einer auf der Innenseite (4) der Türaußenplatte (2) vorgesehene Drückerbohrung (15) mit Innengewinde (16) einschraubbares Schraubteil (13) und gegenüberliegend über den Innentürdrücker (9) verfügt, wobei beide Platten (2, 8) herausnehmbare und um 180° drehbare Platteneinsätze (19, 21) aufweisen, die eine einen Abstand von 72 mm und nach Drehen einen Abstand von 92 mm zwischen der Drückerachse (12) und der Zylinderachse (6) vorgebende Bohrung (22, 23) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Türknauf (5) zugeordnete Platteneinsatz (19) Teil des Türknaufes (5) ist, der entsprechend in der Türaußenplatte (2) festlegbar ausgebildet ist.
Patent DE-10302621-B4 (DE)
Title: Befestigungsteil eines Kraftstofftanks und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRANJO VLADIMIR
IPC: B60K15/03
Filed: 2003-01-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Befestigungsteil eines Kraftstofftanks zum Erfassen eines elastischen Clips, mit:- einer mehrlagigen Tankwand (18) mit einer Innenschicht (26) und einer Außenschicht (28),- einer Kraftstoffkammer (16), die von der Innenschicht (26) der Tankwand (18) begrenzt wird, und- einem länglichen hohlen Vorsprung (12), der mit der Tankwand (18) einteilig ausgebildet ist und in die Kraftstoffkammer (16) vorsteht, wobei der hohle Vorsprung einen Kopf (20), einen Hals (36) und einen von der Außenschicht (28) begrenzten sackartigen Innenraum (32) hat, dadurch gekennzeichnet, dass- der Innenraum (32) dazu ausgebildet ist, einen Clip (58) mit einem Schnappsitz aufzunehmen, und- der Vorsprung (12) dazu ausgebildet ist, von einem äußeren Clip (22) mit einem Schnappsitz umgriffen zu werden.
Patent DE-10303419-B4 (DE)
Title: Baueinheit mit einem ölgefüllten Gehäuse und einer durch das Gehäuse hindurchgeführten Welle
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16J15/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Baueinheit;  1.1
mit einem Gehäuse
(1);  1.2 mit einem Innenraum, der wenigstens teilweise mit
einem Schmiermittel angefüllt
ist, das unter relativ hohem Druck steht;  1.3 mit einer drehbaren
Welle (2), die im Gehäuse
(1) gelagert ist;  1.4 mit einem Spaltraum (4) zwischen einem
Gehäuseteil (1.1)
und der Welle (2);  1.5 mit einem Rechteckring (3.2.1), der
den Spaltraum (4) bis auf einen Leckagestrom abdichtet;  1.6
es ist ein Kanal (5) vorgesehen, der eine leitende Verbindung zwischen
dem Spaltraum (4) und einem Niederdruckbereich herstellt;  1.7
der Kanal (5) mündet
mit einer Einlassöffnung
(5.5) in Strömungsrichtung
des Leckagestroms hinter dem Rechteckring (3.2.1) im Spaltraum (4)
und ist wenigstens auf dem entgegengesetzten Endabschnitt seiner
Länge durch
die drehbare Welle (2) oder durch ein mit dieser im Drehbetrieb umlaufendes
Teil (2.3) hindurchgeführt
und mündet
am entgegengesetzten Ende seiner Einlassöffnung (5.5) an einer Stelle,
die radial außerhalb
der...
Patent DE-10304682-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher mit Rücklauftemperaturregelung
Inventor: EIGL PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Warmwasserspeicher,
insbesondere Schichtenspeicher (6), mit einem Kaltwasserzulauf (12),
einer Brauchwasserentnahmeleitung (13), deren Mündung (2) im oberen Bereich
des Schichtenspeichers (6) angeordnet ist, und einem aus dem unteren
Bereich desselben wegführenden
Kaltwasserabzug (4), in dessen Verlauf eine Umwälzpumpe (7) angeordnet ist
und der zu einem Wärmetauscher
(9) führt,
von dem aus eine Warmwasserleitung (5) in den oberen Bereich des
Schichtenspeichers (6) mündet,
wobei der Wärmetauscher
(9) einem Heizkreislauf (H) mit Heizgerät (10), Heizkreispumpe (8)
und Vor- (11) und Rücklaufleitung
(14) zugeordnet ist, und mit einem Temperaturfühler (1) zum Messen einer Speichertemperatur
(T SP ), dadurch gekennzeichnet, dass zur
Temperaturregelung lediglich ein Temperaturfühler (1) im Schichtenspeicher
(6) und ein Rücklauftemperaturfühler (15)
im Bereich der Rücklaufleitung
(14) des Heizkreislaufs (H) erforderlich ist, wobei eine vorbestimmte
Solltemperatur (T soll ) des Schichtenspeichers
(6) den Sollwert für
die Rücklauftemperatur
(T RL ) des Heizkreislaufs (H) bestimmt.
Patent DE-10308042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verlaufs einer beliebig geformten Linie im Raum
Inventor: KLINGE FALK
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Verlaufs einer beliebig geformten Linie im Raum,
bei dem die Linie mit zwei unterschiedlich ausgerichteten optischen Systemen
in zwei Abbildungen abgebildet und für mindestens einen Punkt der
Linie dessen Raumlage aus den beiden Abbildungen ermittelt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – durch Wahl einer beliebigen
Position (22) der Linie in einer der beiden Abbildungen ein Punkt
festgelegt wird, dessen Raumlage ermittelt wird, und  – dann unter
Verwendung der Raumrichtung (8), die dieser Position (22) in der
einen Abbildung entspricht, und unter Verwendung von zwei Positionen
(32, 33) der Linie in der anderen Abbildung die Raumlage des festgelegten
Punkts ermittelt wird.
Patent DE-10312405-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium mit hoher Doppelbrechung und Lichtstabilität und seine Verwendung
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/12
Filed: 2003-03-20
Granted: 2011-12-01
Abstract: Flüssigkristallines Medium enthaltend eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I)worin R einen Alkylrest, Alkoxyrest oder Alkenylrest mit 1 bis 7 bzw. 2 bis 7 C-Atomen bedeutet, worin eine oder mehrere CH2-Gruppen so durch -O- ersetzt sein können, dass Sauerstoffatome nicht benachbart sind, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel (IIa) bis (IIj) und eine oder mehrere Verbindungen der Formel (IIk) bis (IIo)....
Patent DE-10324277-B4 (DE)
Title: Windscreen wiper mechanism for automobile windscreen, has plug fitting between wiper axis at end of wiper arm and rotatable reception sleeve
Inventor: HAAS ALFONS
IPC: B60S1/34
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: The windscreen wiper mechanism has at least one wiper arm (7) fitted with a wiper blade at one end and provided with an orthogonal wiper axis (9) at the opposite end (13), driven by a wiper motor mounted on a wiper plate (5) via a reciprocating rod and a rotatable reception sleeve (3) for the wiper axis, in which the latter is blocked against relative rotation by an interlocking device (15).
Patent DE-10324955-B4 (DE)
Title: Klimaanlage zum Beheizen und Kühlen eines Raumes
Inventor: HAMMER HANS
IPC: F16K15/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2010-04-29
Abstract: Klimaanlage zum Heizen und Kühlen eines Raumes, mit einem Kreislaufsystem (1) für einen Wärmeträger, das einen für beide Betriebsweisen gemeinsamen Hauptstrang (5) und zwei mit diesem einen Heizkreislauf (2) oder einen Kühlkreislauf (3) bildende Alternativstränge (6, 7) aufweist, wobei in dem Hauptstrang (5) mindestens ein Klimawärmetauscher (8) angeordnet ist, in dem der Wärmeträger in Wärmeaustausch mit einem in den zu beheizenden oder zu kühlenden Raum geführten Luftstrom (10) steht sowie in Strömungsrichtung des Wärmeträgers hinter dem Klimawärmetauscher (8) ein Sammler (11) für die flüssige Phase des Wärmeträgers, ein Zwischenwärmetauscher (12) des Kühlkreislaufes (3), ein Kompressor (13) und ein Dreiwegeventil (4), an dem das Kreislaufsystem (1) von seinem Hauptstrang (5) auf einen der zwei Alternativstränge (6, 7) umschaltbar ist und wobei in dem den Kühlkreislauf (3) bildenden Alternativstrang (7) ein Gaskühler (15) und in Strömungsrichtung hinter diesen der Zwischenwärmetauscher (12) angeordnet ist und das Kreislaufsystem (1) mindestens ein Expansionsventil (16,...
Patent DE-10324968-B4 (DE)
Inventor: OBERMEIER JUERGEN
IPC: A47B88/49
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: The invention relates to a merchandise drawer comprising an extending device for vending machines ( 12 ). Said merchandise drawer is mounted inside the vending machine ( 12 ) by means of the extending device so as to be movable in at least one direction of extension and is characterized by at least one locking element ( 3 ) that locks the merchandise drawer ( 1 ) in at least one direction of extension in a locked position, releases the merchandise drawer ( 1 ) for displacement in at least one direction of extension in a released position, and allows the merchandise drawer ( 1 ) to tilt into a tilted filling position in a final extended position. Said locking element ( 3 ) locks in the tilted filling position and prevents the merchandise drawer from accidentally falling out.
Patent DE-10328669-B4 (DE)
Inventor: HACKER JOERG
IPC: C12N15/70
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: The invention relates to a plasmid-free clone of Escherichia coli strain DSM 6601, to a method for preparing the same and to the use thereof as a cloning vehicle.
Patent DE-10333488-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Untersuchung von sich bewegenden Stimmlippen
Inventor: LASER HELMUT
IPC: H04N7/18
Filed: 2003-07-21
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anordnung zur Untersuchung von bewegten Stimmlippen, die ein Endoskop (14) und einen, eine Videokamera umgebenden Kamerakopf (10) aufweist, wobei sich der Kamerakopf (10) am proximalen Ende des Endoskops (14) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikrofon (15) zur Aufnahme der Stimme eines Patienten am Kamerakopf (10) befestigt ist, wobei das Mikrofon (15) sowie der Kamerakopf (10) über einen einzigen Verbindungskanal (16) mit einer Auswerte- und/oder Versorgungseinheit (18) verbunden sind.
Patent DE-10338472-B4 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem mit erweiterter Schärfentiefe
Inventor: MIESNER HANS-JOACHIM
IPC: G02B1/10
Filed: 2003-08-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Optisches Abbildungssystem- mit einer Strahlablenkungseinheit, um mit einem optischen Strahlengang Lichtstrahlen aus einem Objektbereich (112) in eine Bildebene (104) zu werfen, wobei die Strahlablenkungseinheit ein Objektivsystem (101, 102) und eine Blende (106) umfasst, wobei durch die Blende eine Eintrittspupille des optischen Abbildungssystems festgelegt ist,- und mit einer optischen Phasenplatte (107), die in dem optischen Strahlengang vor der Bildebene (104) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass- das optische Abbildungssystem eine Einheit (105) zum Erzeugen eines geometrischen Abbilds der Bildebene umfasst und dass- die Phasenplatte (107) so ausgestaltet ist, dass eine Definitionshelligkeit H des optischen Abbildungssystems, die definiert ist als Verhältnis einer Intensität I in einem beliebigen Punkt eines Strahlenbündels zu einer Intensität Iim Brennpunkt einer idealen Kugelwelle gleicher Öffnung, für Abstandparameter Ψ ≥ 4 größer ist als die Definitionshelligkeit (301) des optischen Abbildungssystems ohne Phasenplatte, wobei der Abstandparameter definiert ist als:mitλ: Wellenlänge des abbildenden Lichts;a: Durchmesser der Blende (106);f: bildseitige Brennweite des Objektivsystems; undz: Ablage eines abgebildeten Objektpunkts von der Bildebene.
Patent DE-10340180-B4 (DE)
IPC: F16L57/06
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: The material for protection against wear for cables, conductors and the like, in particular, in motor vehicles takes the form of at least one laminate (1) comprising two textile layers (2, 6) separated from one another by a foil (4).
Patent DE-10346397-B4 (DE)
Title: Von einem Halteelement gehaltenes Betätigungsorgan
Inventor: PAWELEC IRENEUSZ
IPC: G05G17/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Vorrichtung mit einem Halteelement (10), das ein Betätigungsorgan in einer Haltestellung in einer federvorgespannten Entlade-Bereitschaftsstellung hält, wobei das Halteelement (10) mittels eines Auslösegliedes (15) in seiner Haltestellung gehalten wird und bei Außerwirkungbringen des Auslösegliedes (15), beaufschlagt von der Kraft einer Feder (14, 106), selbsttätig die Haltestellung verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass das zwei- oder mehrgliedrige Halteelement (10) einen insbesondere federbeaufschlagten Lagerhebel (11, 56) und einen auf diesem entfernt von der Lagerachse (6, 55) des Lagerhebels (11, 56) drehgelagerten Sperrhebel (13, 58) aufweist, dessen Schwenkbarkeit gegenüber dem Lagerhebel (11, 56) vom Auslöseglied (15) blockierbar und freigebbar ist.
Patent DE-10350489-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: WOLF TILO
IPC: G01S7/4915
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Optischer
Sensor zur Bestimmung von Distanzen von Objekten in einem Überwachungsbereich,
mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, mit einem Empfänger zum
Empfang der als Empfangslichtstrahlen von einem Objekt zurückreflektierten
Sendelichtstrahlen und mit einer Modulationseinheit umfassend einen ersten
Frequenzgenerator (9) zur Generierung einer Modulationsfrequenz
(f 1 ), mit welcher die Sendelichtstrahlen
(3) amplitudenmoduliert sind, einen zweiten Frequenzgenerator (10)
zur Generierung eines Taktsignals mit einer Modulationsfrequenz
(f 2 ), welche um eine Zwischenfrequenz (Δf) bezüglich der
Modulationsfrequenz (f 1 ) verschoben ist,
wobei durch Mischen des Taktsignals mit den im Empfänger (6)
durch die auftreffenden Empfangslichtstrahlen (5) erzeugten Empfangssignalen
ein die Phasenverschiebungen (φ)
der Sendelichtstrahlen (3) und der Empfangslichtstrahlen (5) enthaltendes
Messsignal (M) mit der Zwischenfrequenz (Δf) generiert wird, welches in
einer Auswerteeinheit zur Bestimmung der Objektdistanzen ausgewertet
wird, gekennzeichnet durch eine elektrische Referenzstrecke zur Generierung
eines Referenzphasenbezugs für
die in der Auswerteeinheit registrierten Phasenverschiebungen (φ) umfassend
einen Mischer (16), welchem ein im ersten Frequenzgenerator (9)
erzeugtes Frequenzsignal mit...
Patent DE-10352821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heißluftnieten
Inventor: PROSSLINER WERNER
IPC: B29C65/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Heißluftnieten
mit  einem Lufterhitzer zur Erzeugung eines den Niet anströmenden Heißluftstrahls,  einem
Arbeitszylinder, an dessen Kolbenstange ein Stempel befestigt ist,
der zwischen einer Pressposition, in der er gegen den vom Heißluftstrahl
erwärmten
Niet gepresst ist, und einer Ruheposition, in der er von dem Niet
abgehoben ist, bewegbar ist, und  einer Luftkühlung zur
Erzeugung eines Kaltluftstrahls, der den Niet in der Pressposition
des Stempels anströmt,  gekennzeichnet
durch wenigstens eine Austrittsöffnung (24)
am Umfang des Stempels (12) zum Austritt der Kaltluft und einen
Luftführungskanal
(15), in dem der Stempel (12) in der Pressposition angeordnet ist,
zur Führung
des aus der Austrittsöffnung
(24) des Stempels (12) austretenden Kaltluftstrahls zum Niet (6).
Patent DE-10359773-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HAMMER HANS
IPC: F25B40/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug,  mit einem Klimaverdichter (3), einem ersten
Wärmetauscher
(4), einem ersten Expansionsorgan (6) und einem zweiten Expansionsorgan
(11), einem jeweils im Lufteintritt in den Fahrzeuginnenraum angeordneten
zweiten Wärmetauscher
(7) und dritten Wärmetauscher
(12), die durch Arbeitsmittelleitungen (9) für einen Arbeitsmittelkreislauf
verbunden sind,  mit einem Schaltelement (2) in der Arbeitsmittelleitung,
am Klimaverdichter-Auslass, mit dem die Klimaanlage (1) von einem
Kälteanlagenbetrieb
in einen Heiz-/Zuheizbetrieb und umgekehrt umschaltbar ist, wobei
für den
Kälteanlagenbetrieb
der Arbeitsmittelkreislauf so geführt ist, dass der Reihe nach
in Fließrichtung
des Arbeitsmittels der Klimaverdichter (3), der erste Wärmetauscher
(4) als Gaskühler, das
erste Expansionsorgan (6) und der zweite Wärmetauscher (7) als Verdampfer
durchströmbar
sind,  wobei für
den Heiz-/Zuheizbetrieb als Heißgasbetrieb-Dreiecksprozess
der Arbeitsmittelkreislauf so geführt ist, dass der Reihe nach
in Fließrichtung
des Arbeitsmittels der Klimaverdichter (3), das zweite Expansionsorgan
(11) und der dritte Wärmetauscher
(12) durchströmbar
sind,...
Patent DE-10393945-B4 (DE)
Title: Verbesserte Brennstoffzellenstapelanordnung mit Endkomponenten
Inventor: DAVE NILESHKUMAR T
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-11-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Eine Brennstoffzellenstapelanordnung umfasst eine Mehrzahl von im Wesentlichen gleichförmigen Brennstoffzellenkomponenten, welche in einem Stapel angeordnet sind und Endkomponenten umfasst; und Druck/Endplatten-Stromkollektoren umfasst, welche den Endkomponenten benachbart positioniert sind.
Patent DE-19513228-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebesteuersystem
Inventor: SWICK WILLIAM C
IPC: F15B11/02
Filed: 1995-04-07
Granted: 2009-02-12
Abstract: Hydrostatisches
Getriebe mit einem variablen Verdrängungsmotor, der strömungsmittelmäßig angetrieben
wird durch eine variable Verdrängungspumpe und
mit einer Steuerschaltung zum Steuern einer Verdrängungssteuerung
der Pumpe und einer Verdrängungssteuerung
des Motors, wobei die Schaltung eine gemeinsame Drucksteuersignalleitung
aufweist, die mit der Pumpenverdrängungssteuerung und der Motorverdrängungssteuerung
verbunden ist, wobei das Getriebe folgendes aufweist:  ein Elektromagnetventil,
das in der Signalleitung angeordnet ist und eine nicht erregte Position
besitzt, die die Signalleitung mit der Motorverdrängungssteuerung
verbindet, sowie eine erregte Position, die die Verdrängungssteuerung mit
einem Tank bzw. Reservoir verbindet;  eine erste variable Zumeßöffnung,
die mit der Signalleitung verbunden ist, um das Druckniveau in der
Signalleitung zu steuern;  einen Grenz- oder Begrenzungsschalter,
der mit dem Elektromagnetventil verbunden ist und eine geschlossene
Position aufweist, in der das Elektromagnetventil erregt ist; und  einen
infinitiv oder unendlich bzw. stufenlos positionierbaren Steuerhebel
zum Einstellen der ersten variablen Zumeßöffnung und zum Bewegen des
Grenzschalters zu der geschlossenen...
Patent DE-19549734-B4 (DE)
Title: Cost saving sizing set for twin split yarn array ensuring even results - comprises entering part arrays on outer rollers of a four unit set dipped in liquor in a common trough and squeezing out at a final mid-point gap
Inventor: VOSWINCKEL GERHARD
IPC: D06B3/18
Filed: 1995-05-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: A sizing plant for treating a twofold split thread array has a dipping roller with immersion trough and following roller squeeze gap associated with each of the two part thread arrays. A common trough (6) is assigned to the part arrays (17, 18) and, in it in a horizontal plane, are arranged four parallel rollers (1, 2, 3, 4) which dip into the liquor (7) in the trough and which can be pressed against each other. The two outer rollers (1, 4) of the four roller sequence (5) form the entry rollers and their mid roller gap (16) forms the common final squeezing mechanism for the two thread arrays.
Patent DE-19549829-B4 (DE)
Title: Gear change mechanism for motor vehicle gearbox - has gear change pins disengageable from control cams in idle position, with gear change members being simultaneously blocked in idling position
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16H63/16
Filed: 1995-03-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: A cam drive generates movement at the gear change forks and clutches, using control cams (16) located at the periphery of a gear change roller (8), one for each gear change member with a coupled pin for each gear change member. The appropriate gear change movement is carried out by the roller rotation. Between two gearbox speeds the members run through an idling position in which the gear change pins are disengageable from the control cams. Simultaneously the gear change members are blocked in the idling position. With the pins disengaged the roller is rotatable into any idling position between the gear steps, in which the pins can again engage the control cams.
Patent DE-19615972-B4 (DE)
Title: Kabelabschirmklemme
Inventor: HOGEVEEN ROBERT-JAN
IPC: H01R9/05
Filed: 1996-04-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kabelabschirmklemme
(2) zum Anklemmen eines abgeschirmten Kabels (8) an eine abgeschirmte
Verbinderanordnung (4) sowie zur Schaffung einer Abschirmkontinuität zwischen
diesen, wobei die Kabelabschirmklemme (2) ein leitfähiges Gehäuse (26),
einen Befestigungsabschnitt (34) zum Anbringen der Klemme an der
Verbinderanordnung sowie einen Klemmabschnitt (36) zum Befestigen
des Kabels an der Klemme aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmabschnitt
(36) einen Festziehmechanismus (60) und ein Band (52) aufweist,
das an seinem einen Ende (54) an dem leitfähigen Gehäuse (26) angebracht ist und
sich von diesem weg um einen Kabelaufnahmehohlraum (28) des Gehäuses erstreckt,
wobei das Band (52) einen freien Endbereich (56) aufweist, der sich
durch den Festziehmechanismus (60) zum Herumklemmen um das Kabel
festziehen läßt.
Patent DE-19624244-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: DAUMUELLER HANS
IPC: B60Q1/26
Filed: 1996-06-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge mit einem Reflektor (12), mit einer Lichtquelle (20) und mit einer die Lichtaustrittsöffnung (50) abdeckenden lichtdurchlässigen Scheibe (14), wobei der Reflektor (12) einen die Lichtquelle (20) umgebenden zentralen Bereich (22) und einen seitlichen Bereich (24) aufweist, wobei der zentrale Reflektorbereich (22) eine seitliche Aussparung (28) aufweist, durch die von der Lichtquelle (20) ausgesandtes Licht zum seitlichen Reflektorbereich (24) gelangen kann und wobei der seitliche Reflektorbereich (24) zumindest in einer Zone (27) eine Vielzahl gestufter Reflexionsprofile (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am seitlichen Reflektorbereich (24) nahe dessen oberem und/oder unterem Rand wenigstens ein Reflexionssegment (40, 42) angeordnet ist, auf das durch die Aussparung (28) des zentralen Reflektorbereichs (22) von der Lichtquelle (20) ausgesandtes Licht trifft und das gegenüber einem einzelnen der Reflexionsprofile (32) zumindest in horizontaler Richtung eine größere Erstreckung aufweist.
Patent DE-19624388-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: MOKDAD AYMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer ersten Schwungmasse (1), die
drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann, einer
zweiten Schwungmasse (2), die anhand von Lagermitteln (3) drehbar
an der ersten Schwungmasse (1) gelagert ist und die Schwungscheibe
einer Reibungskupplung bilden kann, die drehfest und ausrückbar mit
einer getriebenen Welle verbunden werden kann, und aus einer elastischen
Vorrichtung (5), die radial außerhalb
der Lagermittel (3) angeordnet ist, um die zweite Schwungmasse (2)
elastisch mit der ersten Schwungmasse (1) zu verbinden, wobei die
besagte elastische Vorrichtung insgesamt radial ausgerichtete elastische
Organe (54, 154, 254, 354) umfasst, die schwenkbar einerseits an
der ersten Schwungmasse (1) anhand von ersten Achsen (7) und andererseits
an der zweiten Schwungmasse (2) anhand von zweiten Achsen (6) gelagert
sind, und wobei die erste (1) oder die zweite (2) Schwungmasse an
ihrem Außenumfang,
radial nach außen
vorstehend, einen Anlasserzahnkranz (8) trägt, dadurch gekennzeichnet
, dass der Anlasserzahnkranz...
Patent DE-19624642-B4 (DE)
Title: Gefäßprothese und zugehörige Applikationsvorrichtung
Inventor: LAUTERJUNG KARL-LUTZ
IPC: A61F2/24
Filed: 1996-06-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Gefäßprothese
mit mindestens einem Schlauchabschnitt (20) und mindestens einer
an einem Ende des Schlauchabschnitts angeordneten Klemmeinrichtung,
wobei die Klemmeinrichtung einen elastisch verformbaren Klemmring
(30) aufweist, der nicht verformt kreisförmig ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Durchmesser des Klemmrings (30) größer ist als der Durchmesser
des Schlauchabschnitts (20).