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Patent DE-102012224519-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
Inventor: GENIUS GMBH
IPC: A47J43/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Basisteil (3), das eine Aufnahme für ein Schneidteil (6) aufweist und an dem ein Betätigungsteil (4) derart gelenkig festlegbar ist, dass das Betätigungsteil (4) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut (20) gegen das Schneidteil (6) schwenkbar ist. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Lebensmittelhobel (5) vorgesehen ist, der im Austausch gegen das Betätigungsteil (4) oder zusätzlich zu dem Betätigungsteil (4) gelenkig an dem Basisteil (3) festlegbar oder festgelegt ist, oder dass das Betätigungsteil (4) einen Träger (8) aufweist, an welchem wenigstens ein Pressstempel (7) – vorzugsweise wieder lösbar – festlegbar oder festgelegt ist, und dass ein Lebensmittelhobel (5) den Träger (8) bildet oder den Träger (8) aufweist.
Patent DE-102013000596-A1 (DE)
Title: Fuel centrifuge for diesel fuel used in e.g. motor vehicle, has a discharge device of gas such as idle air, extending radially inwardly from one end face of the rotor housing and centrally to the rotor housing
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: B04B1/12
Filed: 2013-01-16
Abstract: The fuel centrifuge (1) comprises a rotor housing (21), and a collection reservoir (33) of fuel water, which is arranged radially at the outer side of rotor housing along the rotational direction, extending around the rotor housing. A discharge device (47) of gas, in particular idle air, extends radially inwardly from one end face (11) of the rotor housing and centrally to the rotor housing. An outlet (53) from the rotor housing is extended radially between the collection reservoir and the discharge device.
Patent DE-102013002408-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemunterstützung
Inventor: WRUCK NORBERT DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Atemunterstützung sieht die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (10) ein spontanatemfähiges Beatmungsgerät (20), eine Steuerungsvorrichtung (30), eine Dosiervorrichtung (40) für pharmazeutisch wirksame Substanzen und wenigstens ein erstes Messgerät (50) aufweist. Dabei sind in der Steuerungsvorrichtung (30) pharmakodynamische und/oder pharmakokinetische Daten von pharmazeutisch wirksamen Substanzen und/oder Zusammensetzungen hinterlegt. In der Steuerungsvorrichtung (30) sind Vergleichsdaten für verschiedene Atemparameter hinterlegt sind. Außerdem ist das Messgerät (50) derart ausgebildet ist, dass mit Hilfe des Messgerätes (50) ein oder mehrere Atemparameter erfassbar sind, weiterhin ist das Messgerät (50) oder ein weiteres Messgerät derart ausgebildet ist, dass mit Hilfe des Messgerätes die effektive Wirkstoffmenge einer oder mehrerer von der Dosiervorrichtung abgegebener pharmazeutischer Substanzen erfassbar ist. Wenigstens zwischen der Steuerungsvorrichtung und dem Messgerät und/oder der Dosiervorrichtung ist ein Mittel zum bidirektionalen Datenaustausch angeordnet.
Patent DE-102013002506-A1 (DE)
Title: Garment e.g. T-shirt with decoration, has warp detachably secured to decoration representing tree, where warp is made from paper or textile preferably made of fabric material
Inventor: TUNC YUSUF TAYAR
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: The garment (1) has decoration representing a tree (2) with branches (3) having multiple marking points at an upper surface of the garment. A warp (4) is detachably secured to the tree. The warp is made from a paper or a textile preferably made of fabric material. The warp is detachably secured by a collar fastening pin (5), rivet or a Velcro (RTM: hook and loop fastener).
Patent DE-102013009219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHYDLO ALEXANDER
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Nutzkraftfahrzeuge, mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung und einem nachgeschalteten Abgassystem, wobei zur Erzielung eines verbesserten Wirkungsgrads die Abgasenthalpie im Abgasstrom der Brennkraftmaschine (1) zum Betreiben einer Wärmekraftmaschine (6), insbesondere eines Stirlingmotors, genutzt wird, die mechanische Energie erzeugt.
Patent DE-102013009677-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, insbesondere für ein Luftfahrzeug
Inventor: SANABRIA-WALTER CHRISTIAN
IPC: H02K19/22
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1; 11), die insbesondere für die Verwendung in einem Luftfahrzeug geeignet ist. Die Antriebseinheit umfasst einen Stator (2; 12) und einen Rotor (4; 13). Der Rotor (4; 13) ist um eine Achse (A) drehbar. Der Stator (2; 12) weist wenigstens ein elektrisch leitendes Statorelement (25; 26) auf, das sich im Wesentlichen in Radialrichtung erstreckt. Der Rotor (4; 13) weist wenigstens ein elektrisch leitendes Rotorelement (24; 27) auf, das sich im Wesentlichen in Radialrichtung erstreckt. Das Rotorelement (24; 27) umfasst eine erste Umlenkeinrichtung zum Antreiben des die Antriebseinheit (1; 11) umgebenden Fluids in einer zur Achse (A) parallelen Richtung.
Patent DE-102013010439-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: SARGENTI NICOLE
IPC: A42B3/08
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, der eine Helmschale (1) und eine Verstelleinrichtung zur Anpassung des Schutzhelms an den Kopf eines Schutzhelmträgers aufweist. Der Schutzhelm ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung einen Bügel (3) aufweist, der an der Helmschale (1) befestigt ist, wobei der Bügel (3) schwenkbar ist.
Patent DE-102013013774-A1 (DE)
Title: Rahmenbauteil für einen Arbeitstisch, und modularer Arbeitstisch mt einem solchen Rahmenbauteil
IPC: B25H1/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenbauteil (1) für einen Arbeitstisch, das eine Längserstreckung aufweist, wobei an einer Oberseite (2a) eines Trägerelements (2) zumindest ein austauschbares massives Kontaktelement (3) anbringbar ist, das für ein Werkstück (4) eine Auflagefläche (5) bildet.
Patent DE-102013018712-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuse
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-08
Abstract: Getriebe mit Gehäuse, wobei eine Wanne zur Ölführung und Verminderung von Plantschverlusten einen Umfangsabschnitt eines Verzahnungsteils, insbesondere Zahnrades, umgibt, insbesondere in radialer und in axialer Richtung, wobei die Wanne zumindest aus drei Teilen, also zumindest aus einer Bodenplatte und zwei Seitenwänden, zusammengesetzt ist, wobei die Bodenplatte mit den beiden Seitenwänden schraubverbunden ist, wobei die Wanne am Gehäuse befestigt ist, wobei die Wanne eine Ausnehmung, insbesondere einen Kanal, aufweist, insbesondere an ihrem tiefsten Oberflächenbereich, insbesondere also an dem den größten Radialabstand aufweisenden Oberflächenbereich, insbesondere wobei bei Drehbewegung des Zahnrades Öl aus dem Ölsumpf des Getriebes durch die Ausnehmung hindurch zwischen Wanne und Zahnrad gefördert wird, insbesondere auf eine höhere Position als der Pegel des Ölsumpfes, wobei Bodenplatte und die Seitenwände Stanz-Biegeteile sind.
Patent DE-102013021006-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN GUIDO
IPC: G05D13/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschwindigkeitsregelanlage in einem Kraftfahrzeug mit einem von einem Fahrer an einem Sollwertgeber einstellbaren Geschwindigkeitssollwert. Erfindungsgemäß wird während des Fahrbetriebs mit aktivierter, auf einen am Sollwertgeber auf einen Geschwindigkeitssollwert (S1) eingestellter Geschwindigkeitsregelanlage (GRA) zudem eine zulässige Höchstgeschwindigkeit selbsttätig erfasst und diese Höchstgeschwindigkeit wird dem Fahrer als Empfehlung zur direkten Übernahme als neuer Geschwindigkeitssollwert (S2) mitgeteilt. Zudem wird ein betätigbares Schaltelement für eine solche direkte Übernahme als neuer Geschwindigkeitssollwert (S2) aktiviert, und nach Betätigung des Schaltelements durch den Fahrer wird der neue Geschwindigkeitssollwert (S2) entsprechend der aktuell zulässigen Höchstgeschwindigkeit direkt an der Geschwindigkeitsregelanlage (GRA) eingestellt und vorgegeben.
Patent DE-102013021553-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie
Inventor: KNEER FLORIAN
IPC: H01M50/211
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen (1), welche zu einem oder mehreren Zellblöcken (100) gestapelt und verspannt sind, und mit wenigstens einem Temperatursensor (4) sowie Signalleitungen (5), welche zu dem Temperatursensor (4) führen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (4) und seine Signalleitungen (5) an einem zwischen den Batterieeinzelzellen (1) liegenden Bauteil (2) angeordnet und zumindest im montierten Zustand zumindest teilweise in dem Bauteil (2) versenkt sind.
Patent DE-102013100750-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Live-Videoübertragung
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: G03B17/08
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Live-Videoübertragung mittels einer Unterwasserkamera, insbesondere zur Live-Unterwasserbeobachtung, beispielsweise zur Fischbeobachtung. Mit der Einrichtung wird eine Aufnahme und eine Übertragung von Bildinhalten unter Wasser an ein Empfängermodul außerhalb des Wassers zur zeitgleichen Anzeige und möglichen Speicherung des Bildmaterials von einer oder mehreren Unterwasserkameras über einen sehr langen Zeitraum möglich. Die Einrichtung zur Live-Videoübertragung mittels einer in einem Unterwassergehäuse (1) vor einem Sichtfenster (7) angeordneten Kamera (2) ist gekennzeichnet durch eine im Unterwassergehäuse (1) angeordnete, die Kamera (2) mit Strom versorgende externe Stromquelle (8). Von der Kamera (2) führt ein Videokabel (4) zu einem schwimmfähigen Funkmodul (3), das geeignet ist, die Funksignale (14) von einer Funkantenne (10) zu einem Empfängermodul (19) zu übertragen. Durch unterschiedlich lange Kabeladapter kann der Einsatz in verschiedenen Tiefen ermöglicht werden. Das Videokabel kann in oder an einem Gestänge geführt werden, das am Unterwassergehäuse befestigt ist. Das Funkmodul (3) hat gleichzeitig die Funktion einer Positionsanzeige und kann weitere Signalgeber (20) enthalten.
Patent DE-102013103088-A1 (DE)
Title: Speicherprogrammierbare Steuerung und Verfahren zur Erzeugung von Webseiten
Inventor: DREISKEMPER KLAUS
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine speicherprogrammierbare Steuerung (1) mit einer Steuerungseinheit zur Ausführung eines Steuerungsprogramms (10) wird beschrieben. Die speicherprogrammierbare Steuerung (1) hat einen integrierten Webserver (8) oder ist mit einem Webserver (8) verbindbar. Das mit der Steuerungseinheit ausführbare Steuerungsprogramm (10) ist zur Erzeugung von Code für Webseiten (12), die durch Ansprechen des Webservers (8) durch ein über ein Kommunikationsnetzwerk mit dem Webserver (8) verbindbaren Datenverarbeitungsgerät (7) an das Datenverarbeitungsgerät (7) zur Anzeige übertragbar sind, bei der Ausführung des Steuerungsprogramms (10) eingerichtet.
Patent DE-102013103364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kollektors einer elektrischen Maschine
Inventor: WINKLER JENS
IPC: H01R43/08
Filed: 2013-04-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kollektors einer elektrischen Maschine wird ein Lamellenpaket mit zusammenhängenden Kommutatorlamellen im Sinterverfahren erzeugt, anschließend das Lamellenpaket auf einen Grundkörper des Kollektors aufgebracht und schließlich die Kommutatorlamellen vereinzelt.
Patent DE-102013104492-A1 (DE)
Title: Ladungsfixierung für Weichentransportwagen
Inventor: KOEHNE LUDWIG
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Weichentransportwagen mit zumindest einer Ladeplattform zur Aufnahme eines Ladeguts, die um eine in Wagenlängsrichtung verlaufende Schwenkachse in eine Transportposition und eine Ladeposition schwenkbar ist, und zumindest einer länglichen Ladungs-Halteeinrichtung zum Fixieren des Ladeguts auf der Ladeplattform, wobei die Ladungs-Halteeinrichtung an einem Ende ein Haltelement aufweist, das zum Fixieren lösbar und formschlüssig mit dem Ladegut zusammenwirkt. Der Weichentransportwagen kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Ladungs-Halteeinrichtung an ihrem anderen Ende schwenkbar um eine in Wagenlängsrichtung verlaufende Schwenkachse und verlagerbar in eine Richtung senkrecht zur Schwenkachse, Fixierungsrichtung, an der Ladeplattform angebracht ist.
Patent DE-102013113719-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pentanderivaten und Derivaten α,β-ungesättigter Decenale
Inventor: KLABUNDE JENS
IPC: C12P7/24
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Synthese von Pentanderivaten sowie ggf. deren Dimerisierungsprodukte ausgehend von fermentativ hergestelltem Butanol. Das fermentativ hergestellte Butanol ist weitgehend frei von isomeren Verbindungen, was unerwünschte Nebenprodukte und Auftrennschritte vermeidet und die Synthese von Folgeverbindungen erleichtert. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt den Einsatz eines breiten Spektrums an Einsatzstoffen aus nachwachsenden und nicht-nachwachsenden Rohstoffquellen.
Patent DE-102013114080-A1 (DE)
Title: Element einer Schellen-Flansch-Verbindung
Inventor: BREITENBACH GERRIT VON
IPC: F16L3/10
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird ein Element einer Schellen-Flansch-Verbindung angegeben mit mindestens einer Fläche, die an einer Gegenfläche zur Anlage bringbar ist. Man möchte mit geringem Aufwand hohe Spannkräfte erzeugen können. Hierzu ist vorgesehen, dass die Fläche eine Gleitstoffschicht (26) aufweist.
Patent DE-102013204389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schaltventils
Inventor: HAUFLER ROLAND
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines eine Fluidleitung (5) öffnenden und schließenden Schaltventils (4) beschrieben. Das Schaltventil (4) wird mittels eines pulsweitenmodulierten (PWM) Signales angesteuert. Außerhalb der aktiven Betriebszeit des Ventiles (4) erfolgt ein Ansteuern desselben mit PWM-Signalen mit ansteigendem oder abfallendem Tastverhältnis. Es wird das Tastverhältnis festgestellt, bei dem das Schaltventil (4) öffnet. Dieses Tastverhältnis, das dem Öffnungszeitpunkt entspricht, wird dann zum Ansteuern des Schaltventiles (4) zum Öffnen und Schließen desselben während dessen aktiver Betriebszeit benutzt. Auf diese Weise lässt sich das Schaltventil (4) besonders genau ansteuern.
Patent DE-102013205018-A1 (DE)
Title: System und verfahren für eine fahrzeugquersteuerung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-03-21
Abstract: Ein an einem Fahrzeug installiertes Spurcontrollersystem kann Komponenten für eine Selbstdiagnose von Fehlfunktionen an dem Fahrzeug umfassen. Das System kann einen Generator für einen gewünschten Pfad zum Erzeugen eines gewünschten Pfads, der das Fahrzeug in einer Straßenspur hält; einen Lenkcontroller zum Bereitstellen einer Lenkkorrektur für eine Lenkung, um das Fahrzeug in der Spur zu halten; eine Fahrzeugzustandsschätzeinrichtung zum Schätzen des Zustands des Fahrzeugs; einen Spurmarkierungsdetektor zum Detektieren der Position von Straßenspurmarkierungen; eine Pfadvorhersageeinrichtung zum Vorhersagen eines Pfads, dem durch das Fahrzeug aktiv gefolgt wird; ein Modul für eine virtuelle Dynamik zum Modellieren des erwarteten Pfads des Fahrzeugs einem Eingang des Lenkcontrollers folgend; eine Vergleichseinrichtung, die die Ergebnisse der tatsächlichen angewandten Lenkkorrekturen mit jenen, die durch das Modul für eine virtuelle Dynamik vorhergesagt werden, vergleicht, und ein Diagnosesystem, das eine Grundursache von Fehlfunktionen basierend auf dem Vergleich durch die Vergleichseinrichtung ermittelt, umfassen.
Patent DE-102013207419-A1 (DE)
Title: Hydraulic unit for slip-controlled brake system of motor vehicle, has switching valve receiving bore connected by hydraulic pressure medium in brake circuit of brake pressure generator connection through separating valve-receiving bore
Inventor: FISCHBACH-BORAZIO PETRA
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: The hydraulic unit comprises a block-shaped receptacle body (2), which receives a valve row (X) of inlet valves and another valve row (Y) of outlet valves in multiple valve receiving bores (7,13). A pump bore (9) is arranged in the receptacle body, which is aligned transverse to the intersection direction of the valve receiving bores between the two valve rows. A switching valve receiving bore (6) is connected by hydraulic pressure medium in each brake circuit of the brake pressure generator connection (5) through the associated separating valve-receiving bore (1).
Patent DE-102013208531-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Insektenschutz- oder Sonnenschutzrollo
IPC: E06B9/88
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Insektenschutz- oder Sonnenschutzrollo mit einer hohlen Wickelwelle (22) zum Auf- und Abwickeln eines Gewebes (14), einem in der Wickelwelle (22) angeordneten elektrischen Rohrmotor (24) zum Drehen der Wickelwelle (22) in Auf- und Abwickelrichtung und einer mit dem Rohrmotor (24) gekoppelten Steuereinrichtung (26), die eine zur drehrichtungsabhängig unterschiedlichen Bewegungssteuerung programmierte elektronische Steuereinheit (28) aufweist, wobei die Aufwickeldrehzahl im Durchschnitt größer als die Abwickeldrehzahl ist.
Patent DE-102013209902-A1 (DE)
Title: Asynchroner Abtastratenwandler für digitale Radiotuner
Inventor: GREEN BRIAN
IPC: H04H40/18
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Radiotuner und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb werden offenbart. Ein Radiotuner beinhaltet eine Radiofrequenz-(RF)-Einheit, einen Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) und einen asynchronen Abtastratenwandler (ASRC). Die RF-Einheit ist konfiguriert zum Empfangen eines Radiosignals und zum Ausgeben eines entsprechenden analogen Signals. Der ADC ist konfiguriert zum Erzeugen eines digitalen Datenstroms, der mit einer ersten Abtastrate ausgegeben wird, basierend auf dem analogen Signal. Der ASRC ist gekoppelt zum Empfangen des digitalen Datenstroms und konfiguriert zum Ausgeben des digitalen Datenstroms mit einer zweiten Abtastrate zur Ausgabe an einen Demodulator. Der Demodulator kann wiederum gekoppelt sein zum Bereitstellen eines Feedback-Signals an den ASRC. Der ASRC kann die zweite Abtastrate gemäß dem Feedback-Signal anpassen. Die RF-Einheit, der ADC und der ASRC können auf einem einzigen integrierten Schaltkreis (IC) implementiert sein.
Patent DE-102013210732-A1 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung zur Abgabe eines Reduktionsmittels in einen Abgaskanal einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEONHARD MAX
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerstäubungsvorrichtung 10 zur Abgabe einer Reduktionsmittels 12 in den Abgaskanal 50 einer Brennkraftmaschine, sowie eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einer solchen Zerstäubungsvorrichtung. Die Zerstäubungsvorrichtung weist ein Zuführrohr 20 für das Reduktionsmittel 12 und eine Druckgasversorgung 30 auf, wobei an dem Zuführrohr 20 mindestens eine Spritzöffnung 25 ausgebildet ist. Die Druckgasversorgung umfasst eine ringförmige Düse 34, wobei ein Druckgas, insbesondere Druckluft, im Zufuhrkanal 32 der Druckgasversorgung 30 derart tangential in die ringförmige Düse 34 eingeleitet wird, dass sich in der ringförmigen Düse 34 eine Drallströmung ausbildet.
Patent DE-102013212259-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer in einem Druckraum (5) längsverschiebbar angeordneten Düsennadel (7), die zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (9) mit einem ortsfesten Düsensitz (8) zusammenwirkt. Die Düsennadel (7) begrenzt mit ihrem dem Düsensitz (8) abgewandten Ende einen Steuerraum (20), in dem ein wechselnder Kraftstoffdruck einstellbar ist und durch dessen Druck eine hydraulische Kraft in Richtung des Düsensitzes (8) auf die Düsennadel (7) ausgeübt wird. Durch ein Steuerventil (30) ist eine hydraulische Verbindung zwischen dem Steuerraum (20) und einem Niederdruckraum (31) herstellbar, wobei das Steuerventil (30) einen Steuerventilraum (33) mit einem darin längsverschiebbaren Steuerventilelement (32) aufweist und der Steuerventilraum (33) über eine Fülldrossel (26) mit dem Druckraum (5) verbindbar ist. Das Steuerventilelement (32) wirkt mit einer Stirnfläche (44) zum Öffnen und Schließen der Fülldrossel (26) mit einer Dichtfläche (46) zusammen, wobei an der Stirnfläche (44) des Steuerventilelements (32) eine Dichtkante (44) ausgebildet ist, die die Öffnung der Fülldrossel (34) bei Anlage an der Dichtfläche (46) umgibt und dadurch gegen den Steuerventilraum (33) abdichtet.
Patent DE-102013214222-A1 (DE)
Title: Streustrahlungsschutz für ein Röntgensystem
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Streustrahlungsschutz für ein Röntgensystem. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die durch Streuung und Rückstreuung in einem Röntgensystem erzeugte Streustrahlung unmittelbar abzublocken, und den Streustrahlungsschutz dabei flexibel für unterschiedliche Positionierungen des Röntgensystems und unterschiedliche Positionierungen und Beschaffenheiten des betreffenden Patientenkörpers einstellen zu können. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Streustrahlungsschutz für ein Röntgensystem, der einen Träger sowie mindestens ein in dem Träger beweglich gehaltertes Röntgenabschirmelement umfasst, wobei der Träger dazu ausgebildet ist, derart an dem Röntgensystem angeordnet zu werden, und wobei das Röntgenabschirmelement derart in dem Träger gehaltert ist, dass das Röntgenabschirmelement seitlich eines von einer Röntgenstrahlquelle des Röntgensystems zu einem Strahlenapplikationsbereich verlaufenden Röntgenstrahls angeordnet werden und parallel zu dem Röntgenstrahl vor und zurück bewegt werden kann. Ein weiterer Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Röntgensystem, an dem ein solcher Streustrahlungsschutz angeordnet ist.
Patent DE-102013215068-A1 (DE)
Title: Bogen-Brems-Vorrichtung
Inventor: GRILL MARTIN
IPC: B65H29/68
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogen-Brems-Vorrichtung zum Abbremsen von in einer Transportrichtung (2) transportierten Bögen (3). Die Bogen-Brems-Vorrichtung umfasst mindestens einen Halter (25), mindestens eine benachbart zu dem mindestens einen Halter (25) angeordnete Bogen-Führungseinheit (23) und mindestens eine Bogen-Brems-Einrichtung (26), die von dem mindestens einen Halter (25) gehalten ist, die benachbart zu der mindestens einen Bogen-Führungseinheit (23) angeordnet ist, mindestens einen ersten Bogen-Bremskörper (28) umfasst, der einen ersten Bremsbereich (32) zum bremsenden Angreifen an den abzubremsenden Bogen (3) aufweist, und mindestens einen zweiten Bogen-Bremskörper (29) umfasst, der einen zweiten Bremsbereich (33) zum bremsenden Angreifen an den abzubremsenden Bogen (3) aufweist. Die mindestens eine Bogen-Brems-Einrichtung (26) ist derart ausgebildet, dass der erste Bremsbereich (32) und der zweite Bremsbereich (33) beim Abbremsen in der Transportrichtung (2) beabstandet zueinander an dem abzubremsenden Bogen (3) angreifen.
Patent DE-102013217491-A1 (DE)
Title: übertragung von Daten eines gitterbasierten Umfeldmodells in einem Fahrzeug
Inventor: GREWE RALPH
IPC: H04N19/60
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren für eine Übertragung von Daten eines gitterbasierten Umfeldmodells in einem Fahrzeug angegeben, wobei das Fahrzeug zumindest eine Sensoreinheit zur Umfelderfassung und eine Auswerte- oder Steuereinheit umfasst und in diesen Einheiten je ein gitterbasiertes Umfeldmodell hinterlegt ist. Die Daten des gitterbasierten Umfeldmodells werden von der zumindest einen Sensoreinheit – dem Sender – zu der Auswerte- oder Steuereinheit – dem Empfänger – übertragen.
Patent DE-102013218180-A1 (DE)
Title: Reibelement
Inventor: MONZ ALEXANDER
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Reibelement (1), umfassend ein Reibmaterial sowie eine Anzahl an Verstärkungsfasern, wobei die Verstärkungsfasern zu wenigstens einem Garn (2) zusammengefasst sind, aus welchem Garn (2) ein Textilkörper (3) gebildet ist.