baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006744-U1 (DE)
Title: Handgriff mit beidseitigen Adaptervorrichtungen
IPC: A01G1/00
Filed: 2007-05-10
Abstract: Erfindungsgemäße Vorrichtung
nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, dass beispielsweise ein
Handgriff am vorderen Bereich eine Ausnehmung für einen Geräteadapterzapfen hat, an dem
diverse Gartengeräte
anschweißbar
sind und an dem anderen Bereich eine Innenkontur zur Aufnahme von
Stieladaptern ist.
Patent DE-202007007522-U1 (DE)
Title: Fischeierbrutvorrichtung
IPC: A01K61/00
Filed: 2007-05-26
Abstract: Brutvorrichtung
zum Ausbrüten
von Fischeiern, die einen Behälter
mit Mittelteil und Bodenplatte aufweist. dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter
(1) in Verbindung mitdem Mittelteil (2) und der Bodenplatte (3) die
Brutkammer bildet.
Patent DE-202007008449-U1 (DE)
Title: Muldenband-Strahlanlage zum Strahlen von Werkstücken
IPC: B24C3/02
Filed: 2007-06-16
Abstract: Muldenband-Strahlanlage,
die mit einem Endlosband (3) ausgestattet ist, das um mindestens zwei
Umlenkrollen geführt
ist und eine oder mehrere Mulden (4) bildet, die sich quer zu einer
durch die Umlenkrollen (6) definierten Bandförderrichtung erstrecken, wobei
für mindestens
eine der Umlenkrollen (6) ein Antrieb vorgesehen ist und in der
Mulde (4) Werkstücke
gegen die Schwerkraft gleichmäßig gedreht
und gewendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (4)
mindestens zwei Kammern aufweist, zu deren Unterteilung Trennelemente
(1) eingesetzt werden, die mindestens eine Trennscheibe (2) aufweisen,
wobei die durch die Trennelemente (1) gebildeten Kammern (5) der
Mulde (4) jeweils gleiche oder auch unterschiedliche lichte Weiten
aufweisen können,
so dass in dem Muldenradius (Hüllkreis)
immer berührungslos Werkstücke getrennt
voneinander gedreht und gewendet werden können.
Patent DE-202007010805-U1 (DE)
Title: Kreismesserhalter mit Schlepphandschutz
IPC: B26D7/22
Filed: 2007-08-02
Abstract: Kreismesserhalter
für Längsschneidemaschinen,
der im wesentlichen aus einem Grundkörper besteht mit einem vertikalen
Stellantrieb für
ein daran in einem Messerkopf gelagertes Kreismesser, das zwischen
einer oberen Ruhe- und
einer unteren Schneidposition hin- und her bewegbar gelagert, und
mit einem Handschutz, der entweder als Vollhandschutz oder als Sekundärhandschutz an
einem Primärhandschutz
ausgebildet ist, sodass in Ruheposition die Kreismesserschneide
vollständig
abgedeckt ist und in der Schneidposition nur der mit dem Untermesser in
Eingriff stehende Teil der Kreismesserschneide freiliegt, und der
Handschutz durch grundkörperfeste
Anschläge
begrenzt und mittels Reibkraft bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein kraftschlüssiger
Reibantrieb eingesetzt wird, indem aneinander reibende, ebene Flächen am
Stellantrieb bzw. an daran befestigten Teilen einerseits und am Handschutz
andererseits diesen in seiner Bewegung durch Haftreibung mitschleppen.
Patent DE-202007012365-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-08-30
Abstract: Schiebetür, bestehend
aus einer Führungsschiene
(1), einem Rollensatz (2), einem Verstellelement (3) und einem Befestigungsteil
(4), wobei  die Führungsschiene
(1) einen Bewegungsraum (11) aufweist, in dem mindestens eine Rollbahn
(12) vorgesehen ist, entlang dieser der Rollensatz (2) rollen kann,
und wobei in der Oberseite der Führungsschiene
(1) zwei Befestigungslöcher
(411) vorgesehen sind,  das Befestigungsteil (4) eine Vielzahl
von Befestigungslöchern
(412) aufweist,  das Verstellelement (3) über die Führungsschiene (1)  gesteckt
wird und mindestens einen Schlitz (31) und ein Befestigungsloch
(413) aufweist, wobei das Verstellelement (3) durch den Schlitz
(31) mit der Führungsschiene
(1) und durch das Befestigungsloch (413) mit dem Befestigungsteil (4)
verschraubt ist, wodurch  eine Längenverstellung der Führungsschiene
(1) ermöglicht
wird.
Patent DE-202007012691-U1 (DE)
Title: Wechselfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-09-11
Abstract: Wechselfilter
(10), insbesondere für Schmieröl einer Brennkraftmaschine,
aufweisend ein Filterelement (13) und ein Gehäuse (11,
12), wobei das Gehäuse (11, 12) über einen Einlass
(20) und einen Auslass (21) verfügt, und der Einlass (20)
durch das Filterelement (13) von dem Auslass (21) getrennt ist,
wobei das Gehäuse (11, 12) über einen Topf (11)
und einen Deckel (12) verfügt, welche unlösbar
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unlösbare
Verbindung durch einen Formbördel gebildet ist, bei welchem
eine obere Randzone (14) des Topfes (11) an Konturen (16, 17, 18)
des Deckels (12) angepresst ist und eine Dichtung (37) an dem Deckel (12)
und an der oberen Randzone (14) des Topfes (11) anliegt.
Patent DE-202007013369-U1 (DE)
Title: EPS-Schaumstoffplatten mit verminderter Wärmeleitfähigkeit
IPC: E04B1/80
Filed: 2007-09-24
Abstract: EPS-Schaumstoffplatten
mit verminderter Wärmeleitfähigkeit
durch den Einsatz von expandierbaren Styrolpolymerisatkügelchen
mit äußeren IR-reflektierenden
athermen Beschichtungen dadurch gekennzeichnet, dass bei diesen
nach ihrer mechanischen Bearbeitung an den Aussenflächen der
EPS-Schaumstoffplatten im wesentlichen nur das Styrolpolymerisat
sichtbar ist und mit den geschnittenen Styrolpolymerisatkügelchen
die innere beschichtete Seite der Kügelchen einen Reflektor für die auftreffende
Wärmestrahlung
darstellt und beides zusammen eine Verringerung der Erwärmung der EPS-Schaumstoffplatten
durch Sonneneinstrahlung bewirkt.
Patent DE-202007014333-U1 (DE)
Title: Sitzverkleinerer
IPC: A47D13/10
Filed: 2007-10-12
Abstract: Sitzverkleinerer
für Babyschaukel, gleich
welcher Art dadurch gekennzeichnet, dass das Material wie folgt
ist: Baumwolle, Frottee, mit und ohne Applikationen; Alternativ:
Stoffe aller Art, sowie Bezüge
aus wasserfesten Materialien. Die Füllung besteht aus Polyesterwatte.
Patent DE-202007015067-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Müllsackständer mit Metallhebelspannring
IPC: B65F1/14
Filed: 2007-10-30
Abstract: Müllsackständer nach
Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Sack auf den Ring (4)
aufgezogen wird und durch den Metallhebelspannring (5) befestigt
wird.
Patent DE-202007016686-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein hydrostatisch mechanisches Lastschaltgetriebe
IPC: F16H47/02
Filed: 2007-11-29
Abstract: Baukastensystem
für ein
hydrostatisch mechanisches Lastschaltgetriebe, insbesondere für Mobilfahrzeuge
mit unterschiedlichen Dienstgewichten, zumindest beinhaltend einen,
mindestens zwei Kammern (3, 4) aufeisenden Grundkörper (1,
1'), wobei zumindest eine der Kammern (3) stets mit sämtlichen
Bauteilen des Lastschaltgetriebes, wie insbesondere einer Antriebswelle
(5), Kupplungen (14, 14'), Bremsen (15), Bauteilen eines Planetengetriebes
(13), Abtriebselementen (7) oder dergleichen, ausgerüstet ist,
mindestens eine weitere Kammer (4), wahlweise entweder mit im Wesentlichen
den gleichen Bauteilen, die in der ersten Kammer (3) vorgesehen
sind, bestückt
ist oder die Kammer (4) leer bleibt oder die Kammer (4) lediglich
mit einer mindesten ein Abtriebselement (8) aufweisenden Antriebswelle
(6) bestückt
ist, wobei außerhalb
des Grundkörpers
(1, 1') in Abhängigkeit
des jeweiligen Dienstgewichtes des Mobilfahrzeuges Hydromotore (9,
9') gleicher oder unterschiedlicher Nenngröße im Bereich der jeweiligen
Antriebswelle (5, 6) ankuppelbar sind.
Patent DE-202007019386-U1 (DE)
Title: Programmautomat
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-01-30
Abstract: Programmautomat (110) für den gewerblichen Einsatz, mit: einem Untergestell (112) einer Spülkammer (120) mit einer zu öffnenden, die Spülkammer (120) zumindest teilweise umschließenden Haube (118), und mindestens einer Kondensatniederschlagseinrichtung (124), wobei die Kondensatniederschlagseinrichtung (124) bei geschlossener Haube (118) mit der Spülkammer (120) verbunden ist, die Kondensatniederschlagseinrichtung (124) mindestens ein Gebläse (142) zum Absaugen von Dampf und/oder Luft aus der geschlossenen Spülkammer (120) aufweist, die Kondensatniederschlagseinrichtung (124) weiterhin mindestens eine Kondensationsfläche (140) zum Kondensieren von Dampf aufweist, und der Programmautomat (110) eingerichtet ist, um ein Spülprogramm durchzuführen, wobei in mindestens einem Programmschritt des Spülprogramms die Kondensatniederschlagseinrichtung (124) angesteuert wird, um Dampf und/oder Luft aus der Spülkammer (120) abzusaugen, in mindestens einem Nachspülprogrammschritt in der Spülkammer (120) aufgenommenes Geschirr mit einer Nachspülflüssigkeit aus einem Nachspülwassertank (198) nachgespült wird, in einem nachfolgenden Absaugungsprogrammschritt Kühlwasser in der Kondensatniederschlagseinrichtung (124) durch Dampf und/oder Luft aus...
Patent DE-202007019717-U1 (DE)
Title: Liegevorrichtung
IPC: G01G19/52
Filed: 2007-10-19
Abstract: Liegevorrichtung, insbesondere Bett oder Liege, mit einem Untergestell und einem auf dem Untergestell angeordneten Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Untergestell und dem Rahmen mindestens zwei Plattformwägezellen angeordnet sind.
Patent DE-202008004126-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Luft und Wasser zur Bildung von Feinblasen
IPC: C02F1/74
Filed: 2008-03-26
Abstract: Mischvorrichtung
für Luft
und Wasser zur Bildung von Feinblasen, geeignet zur Verwendung bei einer
Badeanlage (2), mit  einer Pumpe (11), die einen Wassereinlauf
(111) und einen Wasserauslauf (112) aufweist, die miteinander verbunden sind,
wobei in dem Wassereinlauf (111) mindestens ein erstes Lufteinlassventil
(12) vorgesehen ist, wobei der Wasserauslauf (112) mit einem Wasserrohr
(14) verbunden ist, wobei durch das erste Lufteinlassventil (12)
Luft in die Pumpe (11) eintritt, in der die Luft und das Wasser
durch Druck primär
miteinander gemischt werden, und das Wasser danach durch den Wasserauslauf
(112) in das Wasserrohr (14) fließt, und  einer Rohrwendel
(13), die mit dem Wasserrohr (14) verbunden ist und in der das primär mit Luft
gemischte Wasser aus dem Wasserrohr (14) sekundär mit Luft gemischt wird, wobei
das Wasser in der Rohrwendel (13) schraubenförmig fließt und dadurch die Luft und
das Wasser gleichmäßig miteinander
gemischt werden, so dass das aus der Rohrwendel...
Patent DE-202008006078-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/12
Filed: 2008-03-11
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
für den
Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine Primärseite (22)
und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (48)
um eine Drehachse (A) bezüglich
der Primärseite
(22) drehbare Sekundärseite (44),
wobei eine Seite von Primärseite
(22) und Sekundärseite
(44) zwei in axialem Abstand zueinander liegende Deckscheibenelemente
(32, 34) aufweist und die andere Seite von Primärseite (22) und Sekundärseite (44)
ein zwischen die Deckscheibenelemente (32, 34) eingreifendes Zentralscheibenelement
(36) aufweist und die Dämpferelemente
(50) der Dämpferelementenanordnung
(48) bezüglich
der Deckscheibenelemente (32, 34) und des Zentralscheibenelements
(36) zur Drehmomentübertragung
abgestützt
sind, wobei das Zentralscheibenelement (36) bezüglich jedem der Deckscheibenelemente
(32, 34) über
ein Abstützfederelement
(54, 58) axial beweglich abgestützt
ist und durch die Abstützfederelemente
(54, 58) axial bezüglich
der Deckscheibenelemente (32, 34) zentriert gehalten ist, wobei
wenigstens eines der Abstützfederelemente
(54, 58) aus Kunststoffmaterial aufgebaut ist.
Patent DE-202008006270-U1 (DE)
Title: Präsentationsständer für Blankwaffen (Blankwaffenständer)
IPC: F41B13/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Aufstellbarer
Präsentationsständer zur
Aufnahme von Messern und Dolchen dadurch gekennzeichnet, dass der
Ständer
eine senkrechte Halterung (1) und einen Fuß (2) enthält
Patent DE-202008007426-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2008-06-03
Abstract: Matratze
mit einem Matratzenkörper und
einer an der Oberseite der Matratze (1) ausgebildeten Auflagefläche, gekennzeichnet
durch den Matratzenkörper, der
aus mindestens zwei unterschiedlichen, kompressiblen Teilkörpern (2a,
2b) aufgebaut ist, wobei der oder die Teilkörper (2a) bei nachlassender
Belastung eine kürzere Rückstellungszeit
aufweisen als der oder die Teilkörper (2b).
Patent DE-202008008344-U1 (DE)
Title: Klemmbare Stollen für Pferdehufeisen
IPC: A01L3/02
Filed: 2008-06-21
Abstract: Klemmbare
Stollen für
Hufeisen, die in einer gewindefreien Aufnahme des Hufeisens verklemmt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stollen zweiteilig ausgestaltet
ist und dass das Stollenoberteil (2) in den Stollenklemmzapfen (1)
einschraubbar ist.
Patent DE-202008009754-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Schraubverschluss und integrierter Öffnungshilfe
IPC: B65D51/24
Filed: 2008-07-15
Abstract: Verpackung
mit Schraubverschluss und integrierter Öffnungshilfe,  dadurch
gekennzeichnet,  – (Var.
1) dass durch Aufstecken eines Bechers auf das dazu passende Profil
des Deckels die Angriffsfläche
zum Öffnen
der Verpackung erweitert wird oder  – (Var. 2) dass durch einen
Schlitz im Deckel die Angriffsfläche
erweitert werden kann, indem andere Gegenstände wie z. B. Schlüssel oder
Löffelstiele
eingesteckt werden oder  – (Var.
3) dass durch Einkerbung und Ausformung des Deckels eine zweite
Verpackung mit dem gleichen Verschluss in die Einkerbung eingesetzt
und als Hebel zum Öffnen
verwendet werden kann.
Patent DE-202008010299-U1 (DE)
Title: Kraftverstärkungsgriff für einen Sechskant-Stiftschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2008-08-01
Abstract: Kraftverstärkungsgriff
für einen Sechskant-Stiftschlüssel, der bei Sechskant-Stiftschlüsseln
(20) unterschiedlicher Ausführungen zum Einsatz kommt,
wobei der Sechskant-Stiftschlüssel (20) L-förmig ausgebildet
ist und mit einem kleinen Stiftabschnitt (21) und einem großen
Stiftabschnitt (22) versehen ist  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Kraftverstärkungsgriff einen als Dreieck-Rhombus ausgebildeten
Handgriff (10) aufweist, dessen drei Seiten nach innen gebogen ausgebildet
sind, derart, dass sich jeweils ein vorspringender Arm (11) von
drei gleichwinkligen Ecken erstreckt, wobei sich eine Vielzahl von
in Längsrichtung verlaufenden Sechskantlöchern
(14) in unterschiedlicher Größe in einer Wand
des Handgriffs (10) befindet, und wobei die Sechskantlöcher
(14) entlang den vorspringenden Armen (11) von groß bis
zu klein und von innen nach außen hin angeordnet sind,
und wobei eine sich entlang den jeweiligen vorspringenden Armen
(11) nach außen hin erstreckende Positioniernut (15) an
einer anderen Wand des Handgriffs (10) ausgebildet ist, und wobei
die Positioniernut (15) mit den dem Arm (11) gegenüberliegenden Sechskantlöchern
(14) kommuniziert,...
Patent DE-202008010868-U1 (DE)
Title: Doppelbodenplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2008-08-14
Abstract: Doppelbodenplatte, insbesondere Mineralstoffplatte, Möbelbauplatte und dergleichen, mit einer Grundplatte und wenigstens einer Profilleiste an einer Stirnseite, wobei die Profilleiste aus einem thermoplastisch verarbeitbaren Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (4) eine Dichte von etwa 0,2 g/cm 3  bis etwa 0,85 g/cm 3 , vorzugsweise 0,40 g/cm 3  bis 0,70 g/cm 3 , aufweist.
Patent DE-202008011680-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/12
Filed: 2008-08-28
Abstract: Beschlag
für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen
Kraftfahrzeugsitz, mit einem Einstellbeschlag (11) zur Neigungseinstellung
einer Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Sitzteil
(3) des Fahrzeugsitzes, einer Freischwenkeinheit (12) zum zentrischen Freischwenken
der Lehne (2) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine freigeschwenkte
Stellung, was mittels eines Freischwenk-Bedienelementes (8) ausgelöst wird,
einem Beschlagunterteil (9), das mit dem Sitzteil (3) zu verbinden
ist und das den Einstellbeschlag (11) trägt, einem der
Freischwenkeinheit (12) zugeordneten Beschlagoberteil (14), das
mit der Lehne (2) zu verbinden ist und das in der Gebrauchsstellung
verriegelt ist, einer Festlegeklinke (64), die schwenkbar am Beschlagoberteil
(14) angelenkt ist und die das Beschlagoberteil (14) in der freigeschwenkten
Stellung der Lehne (2) festlegt, wobei die Festlegeklinke (64) dann
wenigstens mittels des Freischwenk-Bedienelements (8) zu öffnen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeklinke (64) das Beschlagoberteil
(14) am Beschlagunterteil (9) festlegt und dass die das Beschlagoberteil
(14) festlegende Festlegeklinke (64) auch mittels...
Patent DE-202008012796-U1 (DE)
Title: Zubehörhalterung für einen einachsigen, zweirädrigen akkubetriebenen Personentransporter mit Kreisel-Kompass-Technologie zum Halten des Gleichgewichts
IPC: B62K11/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Anbau,
für einachsigen,
zweirädrigen akkubetriebenen
Personentransporter mit Kreisel-Kompass-Technologie
zum Halten des Gleichgewichts, zur Zubehörbefestigung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anbau zur Zubehörbefestigung
ein- oder mehrteilig gestaltet sein kann und an dem Cargo Frame,
der im Handel erhältlich
ist und an das Grundmodell des einachsigen, zweirädrigen akkubetriebenen
Personentransporters mit Kreisel-Kompass-Technologie zum Halten
des Gleichgewichts zu montieren ist, befestigt wird.
Patent DE-202008014379-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Maler-Utensilien
IPC: B44D3/12
Filed: 2008-10-29
Abstract: Vorrichtung
zur Ablage von Maler-Utensilien (insbesondere für Pinsel, Roller, Spachtel), mit  einem
oben offenen Aufnahmekorb (1) für
die Maler-Utensilien,  in der oberen Hälfte des Aufnahmekorb (1) befestigten
ersten Haltemitteln (2), die einen nach unten offenen ersten Hakenabschnitt
(2a) aufweisen, der zur Halterung der Vorrichtung an einem offenen
Farbbehälter
(10), einen die Öffnung
des Farbbehälters
umgebenden Kragen (11) übergreift,  Distanzmitteln
(4), die unterhalb der ersten Haltemittel (2) an dem Aufnahmekorb
(1) befestigt sind und sich bei Anbringung am Farbbehälter an
einer Wand des Farbbehälters
abstützen.
Patent DE-202008015171-U1 (DE)
Title: Zählvorrichtung für Liegestütz-Übungen
IPC: A63B21/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Zählvorrichtung für Liegestütz-Übungen, die folgendes umfasst:  einen Vorrichtungskörper, und  eine Zähler-Baueinheit, die eine Anzeigevorrichtung und eine Vielzahl von Betätigungsknöpfen aufweist, wobei die Zähler-Baueinheit in einen verformbaren Schaumstoff-Ring passt, der die Oberseite der Vorrichtung bildet, wodurch  ein Verwender während des Übens den Schaumstoff-Ring mit seinem Brustkorb um einen vorgegebenen Abstand nach unten drückt, um auf diese Weise wenigstens einen Sensor der Zähler-Baueinheit auszulösen, um einen Zählwert für die Anzahl der Übungswiederholungen auf der Anzeigevorrichtung zusammen mit der verstrichenen Übungszeit darzustellen.
Patent DE-202008018038-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Rollos, Rollläden und dergleichen
IPC: E06B9/88
Filed: 2008-02-18
Abstract: Antriebssystem (1) für Rollos, Rollläden oder dergleichen, umfassend einen Elektromotor (2) für den Antrieb, eine elektronische Einheit (3), die für die Steuerung des Elektromotors (2) vorgesehen ist, und Betätigungsmittel (5), die für die Betätigung der elektronischen Einheit (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Einheit (3) dafür vorgesehen ist, mindestens einen Schwellenwert für das Anhalten des Elektromotors (2) zu speichern und diesen mindestens einen Anhalteschwellenwert über die Betätigungsmittel (5) einzustellen.
Patent DE-202009000620-U1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät, insbesondere Mobiltelefon mit Touchpad-Steuerung
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-01-15
Abstract: Telekommunikationsgerät, insbesondere
Mobil-Telefon (1) mit einem Gehäuse
(2) aus mindestens einem ersten Gehäuse-Teil (2.1), welcher auf
der Vorderseite ein zur Zeichensymbol-Wiedergabe im Gerät gespeicherter
oder auf das Gerät
drahtlos übertragener
Informationen geeignetes Sichtanzeigefeld/Display (3) aufweist sowie
mit einer Steuerbefehl-Eingabevorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet,
dass als erste Steuerbefehl-Eingabevorrichtung (4) mindestens ein
berührungsempfindliches Sensortablett/Touch-Pad
(4.1) vorgesehen ist, auf welchem mittels Fingerstreichens ein auf
dem Display (3) verfahrbares Zeiger-Symbol/Cursor (5) verschoben
und/oder mittels mindestens einmaligen Fingertippens mindestens ein
auf dem Display (3) aufscheinendes und vom Cursor (5) angezeigtes
informationstragendes Objekt (6) zur weiteren Verarbeitung angesteuert
werden kann.
Patent DE-202009000701-U1 (DE)
Title: Erdanker mit Seitenstabilisatoren
IPC: E02D5/80
Filed: 2009-01-16
Abstract: Erdanker mit Seitenstabilisatoren bestehend aus einer Schraubhülse (4) und daran befestigten Seitenstabilisatoren, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Schraubhülse (4) unmittelbar selbst Schrauböffnungen (2) oder Durchstecköffnungen (3) vorhanden sind, in welche wahlweise jeweils Gewindestäbe (6a, 6b) oder Einschlagnägel (8a, 8b) einschraubbar oder einsteckbar sind, wobei die Seitenstabilisatoren (6, 8) durch den Innenraum der Schraubhülse (4) hindurchgreifen und mit ihren auswärts und schräg nach unten geneigten Spitzen in das Erdreich eingreifen.
Patent DE-202009000722-U1 (DE)
Title: Kugelbahn-Anordnung
IPC: A63F7/02
Filed: 2009-01-21
Abstract: Anordnung
aus  a. einem Bauelement (3; 4; 5; 42) für eine Spielzeug-Kugelbahn
mit  b. einem Grundkörper,  c.
einer in dem Grundkörper
ausgebildeten Aufnahmeausnehmung (10, 11, 24, 25, 26, 46), und  d.
mindestens einer in dem Grundkörper
ausgebildeten länglichen
Kugelrollführung
(6, 7; 8; 45), und  e. einem mit dem Grundkörper in Verbindung stehenden und
gegenüber
diesem vorspringenden Verbindungselement (27) zum Eingriff in eine
Aufnahmeausnehmung (10, 11, 24, 25, 26, 30, 31, 34, 35, 36, 38,
39, 40, 46, 51) eines benachbart angeordneten Bauelements (3; 4;
5; 42) und/oder eines das Bauelement (3; 4; 5; 42) tragenden Bausteins
(1; 2; 47; 52; 53; 54).
Patent DE-202009001155-U1 (DE)
Title: Damen-Badeanzug mit verschließbarer Öffnung
IPC: A41D7/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Einteiliger,
den Oberkörper und die Hüften umschließender
Sonnenbade-, Strand- und Schwimmanzug für Damen, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Teilung mit Verschluss im Genitalbereich
eine schnelle und unkomplizierte Benutzung von Toiletten erlaubt.
Patent DE-202009003510-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-03-15
Abstract: Tintenbehälter (1) für ein Tintenstrahlsufzeichnungsgerät, insbesondere einen Tintenstrahldrucker, der eine Flüssigkeitsversorgungseinheit aufweist, in welche mindestens ein Tintenbehälter (1) entlang einer Einschubrichtung (-Y, Z) einsetzbar ist, wobei der Tintenbehälter (1) entweder an der Unterwand (5) oder Rückwand (2) einen Versorgungsanschluss (10) mit Tintenaustrittsöffnung (11) und ein Entnahmeelement (13) sowie ein Führungselement (45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenbehälter (1) an einer, der Unterwand (5) in Einschubrichtung (-Y) gegenüberliegenden Oberwand (4), oder an einer, der Rückwand (2) in Einschubrichtung (Z) gegenüberliegenden Vorderwand (3), einem Ausschnitt (14) aufweist, in welchem ein verschiebbares Entnahmeelement (13) angeordnet ist, durch das der Tintenbehälter (1), entgegen der Einschubrichtung (-Y, Z), aus einer Flüssigkeitsversorgungseinheit entnommen werden kann, wobei mindestens ein Führungselement (45) eine trapezförmige Ausgestaltung aufweist.
Patent DE-202009007991-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: Teleskopierbare Leiter mit zwei nebeneinanderliegenden Holmen (1) und zwischen den Holmen (1) angeordneten Sprossen (2), wobei die Holme (1) jeweils aus einer Mehrzahl von im Wesentlichen rohrförmigen, teleskopartig ineinanderlaufenden Holmabschnitten (3) bestehen, wobei nebeneinanderliegende Holmabschnitte (3) jeweils über eine Sprosse (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in einen jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) einfahrbaren Holmabschnitte (3) jeweils eine Verriegelungseinheit (4) aufweisen, mit denen die Holmabschnitte (3) gegen den jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) in der jeweils ausgefahrenen Stellung verriegelbar sind, dass den beiden Holmen (1) jeweils eine manuelle Betätigungseinrichtung (5) zum Lösen der Verriegelungseinheiten (4) zugeordnet sind und dass die Betätigungseinrichtung (5) eine Betätigungswelle (6) aufweist, die längs innerhalb des jeweiligen Holms (1) verläuft und die insbesondere in Abhängigkeit von der Teleskopierlage der Leiter in Eingriff mit mindestens einer Verriegelungseinheit (4) steht oder bringbar ist.