baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104411-A1 (DE)
Title: Bewegliches Maschinenbett
Inventor: SÜSS JOSEF
IPC: B23Q1/01
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird ein bewegliches Maschinenbett (1) offenbart, das einen Grundkörper (2) mit einer ausrichtbaren Ebene (4) und mit einer Bewegungseinrichtung, durch die das Maschinenbett (1) relativ zu einem Untergrund, auf den das Maschinenbett (1) aufbringbar ist, beweglich ist, und zumindest drei Ausrichteinrichtungen aufweist, durch die die ausrichtbare Ebene (4) des Grundkörpers (2) in Bezug auf den Untergrund zumindest abschnittsweise höhenverstellbar ist. Dabei wird bevorzugt, wenn die ausrichtbare Ebene (4) einen Schlitz im Grundkörper (2) aufweist, und wobei auf dem Grundkörper (2) ein Turm (42), der in dem Bewegungsschlitz im Wesentlichen orthogonal zum Grundkörper (2) angeordnet und der in dem Bewegungsschlitz relativ zum Grundkörper (2) verfahrbar ist, und ein an dem Turn (42) im Wesentlichen orthogonal zum Turm (42) angebrachter Arm zum Halten eines Fräswerkzeugs vorgesehen sind, wobei der Arm an dem Turm (42) senkrecht zur ausrichtbaren Ebene (4) in einer solchen Weise verfahrbar ausgebildet ist, dass die Position des Fräswerkzeugs in Bezug auf den Grundkörper (2) dreidimensional änderbar ist.
Patent DE-102020106323-A1 (DE)
Title: Anordnung von Trennklemmen mit Steckeinheit und Verfahren zum Kurzschließen einer solchen Anordnung
Inventor: MONTALDO DAVIDE
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-03-09
Abstract: Eine Anordnung (20) mit mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1") und mit mindestens einer Steckeinheit (14) aufweisend einen Steckabschnitt (16) und einen Anschlussabschnitt (17) wird bereitgestellt. Die mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1") weisen einen ersten Anschlussabschnitt (2), einen zweiten Anschlussabschnitt (3) und einen dazwischen liegenden Schaltabschnitt (4) mit Schaltkontakten (9, 9', 9") auf, wobei mittels der Schaltkontakte (9, 9', 9") der erste Anschlussabschnitt (2) mit dem zweiten Anschlussabschnitt (3) in einer ersten Schaltposition (A) elektrisch leitend verbunden ist und der erste Anschlussabschnitt (2) von dem zweiten Anschlussabschnitt (3) in einer zweiten Schaltposition (C) getrennt ist, wobei die Steckeinheit (14) über ihren Steckabschnitt (16) mit dem zweiten Anschlussabschnitt (3) der mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1") steckbar verbunden ist, und wobei die mindestens eine Steckeinheit (14) eine Schalteinheit (18) aufweist, welche Anschlüsse (L1, L2, L3) des Anschlussabschnitts (17) der Steckeinheit (14) kurzschließt. Die Steckeinheit (14) mit ihrer Kurzschlussfunktion und Kontaktabschnitte des zweiten Anschlussabschnitts (3) der mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1"), die in der zweiten Schaltposition (C) der mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1") kurzgeschlossen sind, liegen hintereinander. Und ein Verfahren zum Kurzschließen einer Anordnung (20) von mindestens zwei Trennklemmen (1, 1', 1") mit mindestens einer Steckeinheit (14).
Patent DE-102020107034-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: MITSCHKE JONATHAN
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es wird eine Atemschutzmaske zum Schutz des Trägers gegen gesundheitsschädliche Stoffe oder Erreger wie Viren, Bakterien, Sporen oder dgl. bereitgestellt, die einen zumindest den Mund- und Nasenbereich des Trägers bedeckenden Filter aufweist, wobei der Filter aus einem Metallgewebe oder -gestrick mit einem Fasermaterial als Stützkörper besteht, und wobei der Filter als an einer Seite offene Tasche ausgebildet ist und wobei die Tasche zusätzlich Aktivkohle enthält.
Patent DE-102020108526-A1 (DE)
Title: Adaptive pixelabtastreihenfolge für zeitlich dichtes rendern
Inventor: ANDERSSON JOHAN PONTUS
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Verfahren wählt dynamisch eine erste Abtastreihenfolge oder eine zweite Abtastreihenfolge für ein Raytracing von Pixeln in einer Kachel aus, wobei die Auswahl auf einem Bewegungsvektor für die Kachel basiert. Die Abtastreihenfolge kann ein Schleifen-Muster oder ein Sanduhr-Muster sein.
Patent DE-102020111626-A1 (DE)
Title: Magnetsensorvorrichtung und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01R33/038
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Magnetsensorvorrichtung umfassend eine Leiterplatte aus elektrisch isolierendem Material und mit Leiterbahnen, einen auf der Leiterplatte oberflächenmontierten Permanentmagneten und einen mit den Leiterbahnen der Leiterplatte verbundenen Magnetfeldsensor. Ferner wird SMD-Bauteil zur Bestückung einer Leiterplatte vorgeschlagen, wobei das SMD-Bauteil einen Permanentmagneten und einen Magnetfeldsensor umfasst.
Patent DE-102020112460-A1 (DE)
Title: Dynamische Steuerung der Akkumulationszeit für Chromatografie-Massenspektrometrie
Inventor: THÖING CHRISTIAN
IPC: H01J49/34
Filed: 2020-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Massenspektrometrie bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Eluieren einer Probe aus einem Chromatografiesystem und das Berechnen einer gewünschten maximalen Scandauer für die aus dem Chromatografiesystem eluierende Probe basierend auf einer Dauer eines chromatografischen Peaks der Probe, während sie aus dem Chromatografiesystem eluiert, und einer minimalen Anzahl von pro chromatografischem Peak durchzuführenden Scans. Eine maximale Akkumulationsdauer wird basierend auf der gewünschten maximalen Scandauer berechnet. Die Probe wird ionisiert, um unter Verwendung einer lonenquelle Probenionen zu erzeugen. Die Probenionen werden entlang einer lonenbahn von der lonenquelle zu einem Massenanalysator geleitet. Es wird ein erster Satz von Massenanalyse-Scans durchgeführt. Jeder des ersten Satzes von Massenanalyse-Scans umfasst: Akkumulieren eines Anteils von Probenionen an einem Punkt entlang der lonenbahn, wobei der Anteil der Probenionen für eine Dauer akkumuliert wird, die die maximale Akkumulationsdauer nicht überschreitet, und Massenanalysieren des Anteils von Probenionen unter Verwendung des Massenanalysators. Der Massenanalysator ist ein Fourier-Transformations-Massenanalysator oder ein Flugzeit-Massenanalysator.
Patent DE-102020112554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung elektrischer Elemente sowie ein mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes elektrisches Element
Inventor: LÖBERMANN MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kühlung elektrischer Elemente (2) der Leistungselektronik, beispielsweise einer Windenergieanlage. Um eine effiziente Wärmeabfuhr zu ermöglichen, hat die Vorrichtung (1) einen Kühlkreislauf mit einer Kühlmittelleitung (4) für Reinstwasser als Kühlmittel, welche durch das Gehäuse (3) mit einem Kühlmantel (5) der elektrischen Elemente (2) im Inneren verbunden ist, sodass die Abwärme auf das Kühlmittel übertragen wird. Das so erwärmte Kühlmittel steigt in einem Steigrohr (6) der Kühlmittelleitung (4) zu einem geodätisch oberhalb des Gehäuses (3) angeordneten Wärmetauscher (7) auf. Der als Zyklon ausgeführte Wärmetauscher (7) hat eine zu einer Mittellängsachse (10) rotationssymmetrische Wärmetauscherkammer (11), die von der Umgebungsluft (8) durchströmbar ist. Hierzu hat die Wärmetauscherkammer (11) eine tangential angeordnete Einlassöffnung (12) für die Umgebungsluft (8). Innerhalb der Wärmetauscherkammer (11) ist eine als Tauchrohr ausgeführte Auslassleitung (13) zu der Mittellängsachse (10) koaxial angeordnet. In dem spiralförmigen Strömungskanal (18) sind mehrere Kühlelemente (19) mit radialen Kühlflächen (20) angeordnet, die mit dem Kühlkreislauf thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020112630-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe
Inventor: BOEHM MARTIN
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Verschlusskappe zum Verschließen eines rohrförmigen Stutzens nach dem VDA Standard für eine Fluidführung, wobei der Stutzen verschlusskappenseitig, radial außen eine erste Dichtfläche für ein Dichtelement und axial von der ersten Dichtfläche weiter von der Verschlusskappe beabstandet eine radial umlaufende Nut aufweist, zur Arretierung der Verschlusskappe auf dem Stutzen, wobei die Verschlusskappe an einer zweiten Dichtfläche zum Stutzen hin einen ersten sich axial erstreckenden Bund aufweist, der in den Stutzen ragt, wobei der Stutzen über die zweite Dichtfläche und den ersten Bund bei Anschlag des Stutzens an der zweiten Dichtfläche axial und radial innen zentrier- und/oder abdichtbar ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Verschlusskappe ist eine druckdichte Verschlusskappe bereitgestellt, die bei einfacher und kostengünstiger Herstellung eine vereinfachte und kostengünstige Montage und Demontage, ohne ein Werkzeug ermöglicht.
Patent DE-102020113256-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem, Möbelstück mit einem Aktuatorsystem und Verfahren zum Ansteuern eines Aktuatorsystems
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: H02P3/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein Aktuatorsystem, insbesondere zur Verstellung eines Möbels, umfasst einen Motor (102) mit einem System rotierender Wellen, die durch den Motor abhängig voneinander angetrieben werden, eine Umsetzanordnung (200), welche eine der rotierenden Wellen umfasst und eingerichtet ist, eine durch den Motor erzeugte Rotationsbewegung dieser Welle in eine Elongation des Aktuatorsystems umzusetzen. Das Aktuatorsystem umfasst ferner eine Bremsvorrichtung (103) mit zumindest einen wiederaufladbaren Energiespeicher (500), der eingerichtet ist, eine Steuerung (101) und die Bremsvorrichtung (103) während einer Bremsphase mit Energie zu versorgen. Die Bremsvorrichtung (103)ist eingerichtet, eine Geschwindigkeit der Rotationsbewegung einer der rotierenden Wellen zu reduzieren. Das Aktuatorsystem umfasst ferner eine Sperrvorrichtung (104), die mit einer der rotierenden Wellen gekoppelt ist und eingerichtet ist, selektiv eine Rotationssperre der dieser Welle zu bewirken, und eine Steuerung (101) zum Steuern des Motors, der Bremsvorrichtung (103) und der Sperrvorrichtung (104).
Patent DE-102020118786-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: IMAMURA TATSUYA
IPC: B60W20/20
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem ist dazu konfiguriert, eine Beschädigung einer elektrischen Speichereinrichtung (37) zu begrenzen, auch wenn eine Drehzahl eines Motors (2) abrupt geändert wird. Das Steuerungssystem, das auf ein Fahrzeug (Ve) angewendet wird, umfasst: einen Differentialmechanismus (6), der mit einer Maschine (1), dem Motor (2) und Antriebsrädern (5R, 5L) verbunden ist; und eine Kupplung (CL1). Eine Steuerung (38) ist dazu konfiguriert: eine Obergrenzleistung (Win, Wout) zu berechnen, die an die elektrische Speichereinrichtung (37) angelegt werden kann oder entladen werden kann, wenn eine Bedingung zum in Eingriff bringen der Kupplung (CL1) erfüllt ist; und die elektrische Leistung, die an die elektrische Speichereinrichtung (37) anzulegen ist oder von dieser zu entladen ist, zu begrenzen, sodass diese gleich oder kleiner als eine maximal erlaubte Leistung (Wl, Wg) ist, die kleiner als die Obergrenzleistung (Win, Wout) ist, bevor die Kupplung (CL1) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102020122546-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung des Vortriebs von Vortriebsmaschinen, insbesondere von Tunnelbohrmaschinen
Inventor: HESS THOMAS
IPC: E21D9/10
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Überwachung des längs einer Sollvortriebsachse (S) zu erfolgenden Vortriebs von Vortriebsmaschinen (2a, 2b, 2c), insbesondere von Tunnelbohrmaschinen, umfassend eine im Bereich eines Vortriebselements (2a) der Vortriebsmaschine, insbesondere eines Bohrkopfes, zu montierende optoelektronische Zieleinheit (5), welche einen beleuchteten Schirm (6) aufweist, eine entfernt von der Zieleinheit (5) aufstellbare und parallel zur Sollvortriebsachse (S) ausrichtbare Kamera (7) zur optischen Erfassung des Schirms (6) der Zieleinheit (5), und eine mit der Kamera (7) verbundene Datenverarbeitungsanlage (9) zur digitalen Auswertung der mittels der Kamera (7) aufgenommenen Bilder. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schirm (6) der Zieleinheit (5) zur Darstellung einer vorgegebenen Mehrzahl an unterschiedlich großen Leuchtpunkten (L1, L2, L3, L4, L5) eingerichtet ist, und dass die Datenverarbeitungsanlage (9) zur automatischen Ermittlung der Position und Größe der unterschiedlichen Leuchtpunkte (L1, L2, L3, L4, L5) in den von der Kamera (7) aufgenommenen Bildern eingerichtet ist, so dass unter Auswertung der ermittelten Position und Größe der Leuchtpunkte (L1, L2, L3, L4, L5) etwaige Abweichungen der Ist-Position des Vortriebselements (2a) von der Sollvortriebsachse (S) ermittelbar sind.
Patent DE-102020125286-A1 (DE)
Title: Flächenlautsprecher
Inventor: HEIN MICHAEL
IPC: H04R7/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Flächenlautsprecher mit einer Flächenmembran (1) und wenigstens zwei auf die Flächenmembran (1) wirkenden Excitern (3, 4, 5, 6), gekennzeichnet durch wenigstens einen als Schallsammler ausgebildeten Träger (2, 8, 9, 10, 11,12), der mit seiner einen Seite mit der Flächenmembran (1) und mit seiner der Flächenmembran (1) gegenüberliegenden Seite mit wenigstens zwei Excitern (3, 4, 5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102020126217-A1 (DE)
Title: Navigieren von Mehrwege-Stopp-Kreuzungen mit einem autonomen Fahrzeug
Inventor: PENDLETON SCOTT DREW
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-10-07
Abstract: Der in dieser Patentschrift beschriebene Gegenstand ist auf ein System und Techniken zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs (AV) an einer Mehrwege-Stopp-Kreuzung ausgerichtet. Nach dem Detektieren, dass sich das AV an einer primären Haltlinie der Mehrwege-Stopp-Kreuzung befindet, wird ein geplanter Fahrweg über die Mehrwege-Stopp-Kreuzung erhalten. Falls der geplante Fahrweg des AV über die Mehrwege-Stopp-Kreuzung einen Satz eines oder mehrerer Kreuzungsräumungskriterien erfüllt, passiert das AV die primäre Haltlinie. Die Kreuzungsräumungskriterien beinhalten ein Kriterium, das als Reaktion auf das Detektieren erfüllt ist, dass der Weg für das AV frei ist, sich sicher in eine Fahrspur einzufädeln, die dem geplanten Fahrweg entspricht.
Patent DE-102020127848-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeichersystem und dafür verwendetes flussrate-einstellventil
Inventor: KOO JIN WOO
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Wasserstoffspeichersystem (10) weist auf: einen ersten Wasserstofftank (210), der in einem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug (20) bereitgestellt ist, einen zweiten Wasserstofftank (220), der in dem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug bereitgestellt ist und konfiguriert ist, um Wasserstoff unabhängig vom ersten Wasserstofftank zu speichern, einen Verteiler (300), der in dem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug bereitgestellt ist und mit dem ersten Wasserstofftank und dem zweiten Wasserstofftank verbunden ist, eine Wasserstoffzufuhrleitung (24), die konfiguriert ist, um den Verteiler (300) und einen Brennstoffzellenstapel (600), der in dem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug bereitgestellt ist, zu verbinden, und ein Flussrate-Einstellventil (700), das eingerichtet ist, um eine Flussrate von Wasserstoff, der dem Verteiler (300) von zumindest einem vom ersten Wasserstofftank (210) und dem zweiten Wasserstofftank (220) zugeführt werden soll, in Übereinstimmung mit einer Druckdifferenz zwischen dem ersten Wasserstofftank und dem zweiten Wasserstofftank einstellt, um eine Druckdifferenz zwischen den Wasserstofftanks zu minimieren, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit zu verbessern.
Patent DE-102020131790-A1 (DE)
Title: Multifunktionsschlüssel
Inventor: WENNINGER MANFRED
IPC: E03B9/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multifunktionsschlüssel für genormte Verbindungsmittel und/oder Betätigungsorgane (Körper) mit einem gestreckten Handstück, dessen eine Ende ein Hebelteil sowie ein Schlüsselteil aufweist, während das andere Ende einen Steckschlüssel trägt. Das Handstück weist einen symmetrischen Querschnitt auf und trägt ein verschieblich anordenbares und mit dem Handstück betrieblich verbindbares Rohrstück, dessen freies Ende mit einem Werkzeug bestückbar ist.
Patent DE-102020132554-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Mittelkonsole und Verfahren zum Bestimmen einer Zulässigkeit einer bestimmten Betätigung eines Bedienelements einer Bedieneinrichtung
Inventor: KIEFER TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (3) mit einem Bedienelement (4) für eine Mittelkonsole (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Bedieneinrichtung (3) dazu ausgelegt ist, eine bestimmte Betätigung des Bedienelements (4) zu erfassen und in Abhängigkeit von einer Erfassung der bestimmten Betätigung des Bedienelements (4) eine bestimmte Funktion auszulösen. Dabei weist die Bedieneinrichtung (3) eine Erfassungseinrichtung (5) auf und das Bedienelement (4) umfasst mehrere räumlich verteilt angeordnete Sensorelektroden als Teil der Erfassungseinrichtung (5), wobei die Erfassungseinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von durch die Sensorelektroden (8) bereitgestellten Erfassungssignalen eine Zulässigkeit der bestimmten Betätigung zu bestimmen, wobei die Bedieneinrichtung (3) dazu ausgelegt ist, die bestimmte Funktion in Abhängigkeit von der bestimmten Zulässigkeit auszulösen.
Patent DE-102020134066-A1 (DE)
Title: Vortex-Durchflussmessgerät und Verfahren zum Überprüfen eines Vortex-Durchflussmessgeräts
Inventor: SCHIRMEIER TIMO
IPC: G01F1/60
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vortex-Durchflussmessgerät (1) umfassend:ein Messrohr (10);einen im Messrohr angeordneten Staukörper (20);eine Sensorvorrichtung (30),wobei die Sensorvorrichtung ein Paddel (31), einen Sensorgrundkörper (32) und ein Piezoelement (33) aufweist,eine elektronische Betriebsschaltung (40),wobei die elektronische Betriebsschaltung eine Messschaltung (50) umfassend einen Operationsverstärker (51) Kondensator (52.1) aufweist,wobei der erste Kondensator (52.1) eine Rückkopplung zwischen Ausgang und Messeingang ausbildet,wobei der Referenzeingang (51.2) mit einer ersten Referenzspannung (RS1) beaufschlagbar ist,wobei die Messschaltung einen ersten Schalter (53.1) aufweist,wobei die elektronische Betriebsschaltung (40) dazu eingerichtet ist, das Piezoelement über den ersten Schalter (53.1) mittels einer ersten Schalterstellung (53.11) mit dem Messeingang des Operationsverstärkers zu verbinden und mittels einer zweiten Schalterstellung (53.12) mit einer ersten Ladespannung zu laden,wobei die elektronische Betriebsschaltung aus einem Entladevorgang des Piezoelements eine Information bzgl. eines Zustands des Piezoelements abzuleiten.
Patent DE-102020134181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61D1/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids bereitgestellt, miteinem Zylinder (13), der ein offenes Abgabeende (14) aufweist,einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (25), der mit einer Kolbenstange (27) verbunden ist, die entlang einer ersten Richtung über ein dem offenen Abgabeende (14) entgegengesetztes hinteres Ende (60) des Zylinders (13) heraussteht,einem das offene Abgabeende (14) verschließenden ersten Ventil (15),einem mit dem Zylinder (13) verbundenen Zuführkanal (21),und einem den Zuführkanal (21) verschließenden zweiten Ventil (20),wobei bei geöffnetem Ventil (20) zu applizierendes Fluid über den Zuführkanal (21) in den Zylinder (13) gebracht werden kann, undwobei eine Bewegung des Kolbens (26) entgegen der ersten Richtung zum offenen Abgabeende (14) hin einen Überdruck im Zylinder (13) erzeugt, so dass bei geöffnetem ersten Ventil (15) das zu applizierende Fluid im Zylinder (13) über das offene Abgabeende (14) zum Applizieren abgegeben wird,wobei zur Abdichtung des hinteren Endes (60) des Zylinders (13) zwischen dem Kolben (26) und dem Zylinder (13) ein erstes Dichtelement (61) und ein davon entlang der ersten Richtung beabstandetes zweites Dichtelement (62) angeordnet sind,wobei das erste Dichtelement (61) als einfachwirkendes Dichtelement ausgebildet ist,das das hintere Ende (60) des Zylinders (13) gegenüber Überdruck im Zylinder (13) abdichtet, undwobei das zweite Dichtelement (62) als einfachwirkendes oder doppelwirkendes Dichtelement ausgebildet ist, das das hintere Ende (60) des Zylinders (13) mindestens gegenüber Unterdruck im Zylinder (13) abdichtet.
Patent DE-102020134689-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug
Inventor: ORTH CHRISTOPH
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein batterieelektrisches Fahrzeug (1) mit einer Unterflurbatterie (2), die an einem Fahrzeugboden (3) angeordnet ist, wobei die Unterflurbatterie (2) wenigstens ein Batteriemodul (5) aufweist, das mehrere Batteriezellen (6) aufweist, und wobei die Unterflurbatterie (2) mit einer am Fahrzeugboden (3) lösbar befestigten Bodenplatte (7) nach unten abgedeckt ist.Ein vereinfachter Austausch einzelner Batteriezellen (6) ergibt sich, wenn das jeweilige Batteriemodul (5) und die Batteriezellen (6) so konfiguriert sind, dass die Batteriezellen (6) bei entfernter Bodenplatte (7) einzeln von unten aus dem Batteriemodul (5) ausbaubar und in das Batteriemodul (5) einbaubar sind, wenn zellenseitige Verbindungselemente (11, 12) im eingebauten Zustand zur elektrischen Verbindung mit modulseitigen Gegenverbindungselementen (13, 14) zusammenwirken, und wenn zellenseitige Befestigungselemente (15) im eingebauten Zustand zur mechanischen Befestigung mit modulseitigen Gegenbefestigungselementen (16) zusammenwirken.
Patent DE-102020200469-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für ein fahrzeug
Inventor: KANAI TAKUYA
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, bei dem eine Komponente, die an einem oberen Abschnitt eines Motors angeordnet ist, vor heißer Luft geschützt werden kann, die aus einer Katalysatorgehäuse-Abdeckung herausströmt.[Lösung]Der Verbrennungsmotor (4) beinhaltet eine Katalysatorgehäuse-Abdeckung (40), die in einer zu einem Motorkörper (4A) hin offenen Form ausgebildet ist und ein Katalysatorgehäuse (25) von einer zu dem Motorkörper (4A) entgegengesetzten Seite aus abdeckt. Des Weiteren ist ein oberer Endabschnitt der Katalysatorgehäuse-Abdeckung (40) neben einem Zylinderkopfdeckel (13) angeordnet, und eine plattenförmige Wärmeabschirmungsplatte (41), die sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, ist zwischen der Katalysatorgehäuse-Abdeckung (40) und dem Motorkörper (4A) angeordnet. Sodann steht ein oberes Ende (41a) der Wärmeabschirmungsplatte (41) in Bezug auf das obere Ende der Katalysatorgehäuse-Abdeckung (40) nach oben hervor.
Patent DE-102020200958-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem mit nach unten begrenztem Förderdruck der Pumpe
Inventor: NARDELLI FABIO GIOVANNI
IPC: F01P7/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (10) mit einer Pumpe (20), einer Verstellvorrichtung (30), einem Pumpenregler (40) und einem Tank (11), wobei mittels der Pumpe (20) Druckfluid aus dem Tank (11) zu einem Hochdruckanschluss (21) der Pumpe (20) förderbar ist, wobei die Pumpe (20) ein verstellbares Verdrängungsvolumen aufweist, wobei die Verstellvorrichtung dazu eingerichtet ist, das Verdrängungsvolumen der Pumpe (20) abhängig von einem Stelldruck (31) zu verstellen, wobei der Pumpenregler (40) vom Hochdruckanschluss (21) der Pumpe (20) her mit Druckfluid versorgt wird, wobei er den Stelldruck (31) abhängig vom Druck am Hochdruckanschluss (21) bereitstellt. Erfindungsgemäß ist der Hochdruckanschluss (21) über eine erste Blende (50) mit einem Aktuator (60) fluidisch verbunden, wobei die erste Blende (50) mittels eines beweglichen Steuerschiebers (51) verstellbar ist, wobei der Druck am Hochdruckanschluss (21) den Steuerschieber (51) in Öffnungsrichtung der ersten Blende (50) beaufschlagt, wobei der Steuerschieber (51) in Schließrichtung der ersten Blende (50) ausschließlich von einer ersten Feder (52) und gewünschtenfalls von einem Steuerdruck (53) beaufschlagt ist.