baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007055307-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein Klauengetriebe und Klauengetriebe mit einer solchen Betätigungseinheit
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: F16H63/08
Filed: 2007-11-20
Abstract: Es wird eine Betätigungseinheit für ein Klauengetriebe, insbesondes eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schaltgabel, die zumindest zwischen einer einer ersten Gangstufe des Klauengetriebes zugeordneten ersten Stellung und einer Neutralstellung axial verschiebbar ist, beschrieben. Es ist eine Positionswelle vorgesehen, an der zwei Positionierelemente für die Schaltgabel axial verschiebbar, aber unverdrehbar gelagert sind. Die Positionierelemente umfassen jeweils einen Anlageabschnitt zur temporären Anlage an die Schaltgabel. Die Positionswelle ist zusammen mit den Positionierelementen zur Einstellung vorgegebener unterschiedlicher Winkelpositionen der Positionierelemente verdrehbar. Jedem Positionierelement ist ein Betätigungselement zugeordnet, durch das das Positionierelement in Abhängigkeit von seiner eingestellten Winkelposition axial entlang der Positionswelle verschiebbar ist. Weiterhin wird ein Klauengetriebe mit einer solchen Betätigungseinheit beschrieben.
Patent DE-102007058267-A1 (DE)
Inventor: INEICHEN ALOIS
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-11-27
Abstract: A control unit sends a plurality of request messages to the I/O units. The I/O units send a plurality of response messages to the control unit. The request messages and response messages are sent using radio-frequency signals. The I/O units expect to receive a request message within defined first time intervals, and the control unit expects to receive at least one response message within defined second time intervals. The control unit and the I/O units maintain a selected transmission frequency for as long as the request messages and response messages are received within the defined time intervals. The control unit and the I/O units change the transmission frequencies according to a defined pattern if no expected message is received within the defined time intervals.
Patent DE-102007060099-A1 (DE)
Title: Filter element comprises open cells, and a base body, which is made of reticulated foam, is filled with a hardened particle material and is fixed on a porous carrier layer, which is a fleece material
Inventor: INCEL ZEKI
IPC: B01D39/16
Filed: 2007-12-13
Abstract: The filter element comprises open cells, and a base body (1), which is made of reticulated foam, is filled with a hardened particle material and is fixed on a porous carrier layer, which is a fleece material. The base body consists of polyurethane and has strength of 3 mm. The particle material is rock flour, activated carbon, bentonite and odor binder.
Patent DE-102007061899-A1 (DE)
Title: Method for metrological detection of coating applied on printing substrate, involves illuminating part of substrate surface below angle on substrate surface, where light received from sensor system, is analyzed
Inventor: HUPP HEIKE
IPC: B41F33/10
Filed: 2007-12-20
Abstract: The method involves illuminating a part of a substrate surface below an angle on the substrate surface. The light received from a sensor system, is analyzed. The brightness values of an unprinted surface (4) of a substrate (1), are measured as a reference value. The brightness values of a coating are measured with an interference effect. The unprinted surface of the standard chromaticity, is determined as measuring result for the coating.
Patent DE-102007062015-A1 (DE)
Title: Ventilstange für Bügeleisen
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/14
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilstange (1) für ein Bügeleisen, wenigstens umfassend ein Spitzenteil (2), mithilfe dessen eine Tropfdosierung ausführbar ist, ein Rumpfteil (3) sowie ein Verbindungsteil (4), mithilfe dessen ein Kontakt zwischen einer Bedienvorrichtung (10) und der Ventilstange (1) bewirkbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ventilstange (1) einstückig aus Kunststoff fertigbar ist.
Patent DE-102007063442-A1 (DE)
Title: Producing aromatic polyester polyols comprises reacting a polyvalent alcohol with aromatic di- and/or polycarboxylic acid, which is a reactive secondary hydroxyl group containing terephthalic acid in the presence of catalyst
Inventor: FULEV STANISLAV
IPC: C08G63/16
Filed: 2007-12-21
Abstract: Producing aromatic polyester polyols, comprises reacting polyvalent alcohols with aromatic di- and/or polycarboxylic acid, its ester and/or polyester under the addition of catalyst, where the reaction takes place by reacting at least one polyvalent alcohol with at least one reactive secondary hydroxyl group containing terephthalic acid, its esters and/or polyesters. An independent claim is included for the aromatic polyester polyols, obtained by the above process.
Patent DE-102008000076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Verstellung einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHAAL OLIVER
IPC: B60N2/427
Filed: 2008-01-17
Abstract: Verfahren zur automatischen Verstellung einer Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes, die mittels einer Sensoranordnung und einer elektronisch gesteuerten Verstelleinrichtung individuell so an einen Fahrzeuginsassen auf dem Kraftfahrzeugsitz eingestellt werden kann, dass sich die Kopfstütze in einer Einstellposition befindet, die als möglichst optimal zur Aufnahme von im Crash-Fall auf den Kopf des Fahrzeuginsassen wirkende Beschleunigungskräften definiert ist. Dabei kann die Verstelleinrichtung über eine Steuereinheit gesteuert werden, die mindestens ein Signal wenigstens eines Sensors bewertet, um die Verstellung der Kopfstütze mittels der Verstelleinrichtung zu steuern. Wenigstens ein Signal von dem wenigstens einen Sensor dient dazu, eine Belegung des Kraftfahrzeugsitzes festzustellen. Die Kopfstütze wird erfindungsgemäß nach wenigstens einem ersten Signal an die Steuereinheit in eine Sicherheitsposition überführt, die unabhängig von einem Fahrzeuginsassen ist und von der Einstellposition abweichen kann. Erst auf wenigstens ein zweites Signal hin wird die Kopfstütze individuell und in Abhängigkeit von der Belegung des der Kopfstütze zugeordneten Kraftfahrzeugsitzes eingestellt.
Patent DE-102008000784-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Temperaturerfassung und Verfahren zur Erfassung einer Temperatur in einem Elektromotor
Inventor: SCHOSER SIEGMAR
IPC: H02P29/02
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (2) mit einem Spulenelement mit einer Wicklung, die bei elektrisschen Ansteuern durch Wechselwirken eines dadurch hervorgerufenen Magnetfeldes mit einem weiteren Magnetfeld eine Antriebskraft bewirkt; wobei die Wicklung des Spulenelementes an einem Element des Elektromotors (2) so angeordnet ist, dass ein komplexer Widerstand der Wicklung temperaturabhängig ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Motorsystem und ein Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur in einem Elektromotor (2), mit folgenden Schritten: - Beaufschlagen des Elektromotors (2) mit einem Schwingungssignal; - Ermitteln eines resultierenden Signals, das von der Größe des komplexen Widerstands der momentan angesteuerten Wicklung in dem Elektromotor und von dem Schwingungssignal abhängt; - Zuordnen der Temperatur in dem Elektromotor, abhängig von einem elektrischen Parameter des resultierenden Signals.
Patent DE-102008000866-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN
IPC: B41F13/22
Filed: 2008-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verarbeitungsmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine reaktionsschnelle Temperierung wenigstens eines mit einem Einzelantrieb gekoppelten Platten-/Formzylinders in einem Druckwerk bzw. Lackwerk gestattet. Gelöst wird dies dadurch, indem der mit einem Einzelantrieb 25 gekoppelte Platten-/Formzylinder 11 mit einem ersten Leitungssystem 21 verbunden und dieses Leitungssystem 21 in Wirkverbindung mit einer separaten Temperiereinheit 20 gekoppelt ist. Dabei bilden zumindest der Platten-/Formzylinder 11 und das Leitungssystem 21 einen gemeinsamen, von einem zirkulierenden Temperiermittel durchströmbaren Leitungskreislauf.
Patent DE-102008003450-A1 (DE)
Title: Digitalschaltungen und Verfahren zum Testen einer Digitalschaltung
Inventor: WENDORFF WILHARD VON
IPC: G06F11/22
Filed: 2008-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Digitalschaltungen und Verfahren zum Testen einer Digitalschaltung. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Digitalschaltung bereitgestellt, die eine erste Vielzahl von Speicherelementen und eine zweite Vielzahl von Speicherelementen aufweist, wobei die Digitalschaltung in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betrieben werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass im ersten Betriebsmodus die Speicherelemente von der ersten Vielzahl von Speicherelementen entsprechend ihres Verwendungszwecks innerhalb der Digitalschaltung operieren und die Speicherelemente von der zweiten Vielzahl von Speicherelementen in Reihe geschaltet sind, und dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Betriebsmodus die erste Vielzahl von Speicherelementen mit der zweiten Vielzahl von Speicherelementen verbunden wird, um einen Datenaustausch zwischen der ersten Vielzahl von Speicherelementen und der zweiten Vielzahl von Speicherelementen zu ermöglichen.
Patent DE-102008003541-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren sowie damit ausgestattete Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät und ein Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine, welche in mindestens zwei Betriebszuständen betreibbar ist, wobei Messgrößenerfassungsmittel vorgesehen sind, welche mindestens eine Messgröße erfassen, und Betriebszustandsvorhersagemittel dazu vorgesehen sind, aus den ermittelten Messgrößen einen zukünftig zu wählenden Betriebszustand vorauszusagen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuergerät und ein Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine, welche in mindestens zwei Betriebszuständen betreibbar ist, wobei Messgrößenerfassungsmittel vorgesehen sind, welche mindestens eine Messgröße erfassen, und mindestens eine Kennfeldmatrix vorgesehen ist, bei welcher einer Mehrzahl von Werten mindestens einer Messgröße eine Mehrzahl von Werten für mindestens einen Parameter, welcher den Betriebszustand kennzeichnet, zugeordnet ist und die Mehrzahl von Werten für mindestens einen Parameter in Abhängigkeit der Ausgabe der Messgrößenerfassungsmittel durch Adaptionsmittel änderbar ist.
Patent DE-102008003704-A1 (DE)
Title: Semi-automatic open-ended spinning machine's work area operating method for textile industry, involves indicating reaching of preset thread length by signaling device i.e. LED-lamp, for stopping passage of cross-wound bobbin
Inventor: MAC TAI
IPC: D01H13/32
Filed: 2008-01-09
Abstract: The method involves indicating a reaching of a preset thread length by a signal perceivable in distance by an operating personnel at each of work areas (2) of a semi-automatic open-ended spinning machine by a signaling device (17) i.e. LED-lamp, for stopping a passage of a cross-wound bobbin (22). An illuminated signal is radiated depending on the thread length of the bobbin. A flashlight signal is produced, where the flashlight signal has a cumulatively higher frequency with approximation of the thread length. A continuous light is indicated when the bobbin reaches the preset thread length. An independent claim is also included for a work area of a semi-automatic open-ended spinning machine including a signaling device.
Patent DE-102008010930-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Koaxialkabel
Inventor: SCHNARE DIRK
IPC: H01R13/646
Filed: 2008-02-25
Abstract: Es wird ein Adapter zum Anschluss eines mehradrigen Kabels an ein Koaxialkabel vorgeschlagen. Die Adapter werden in einer Anordnung mit mehreren Adaptern eingesetzt, die über ein Koaxialkabel miteinander verbunden sind. Die Adapter beziehungsweise die Anordnung gestatten die kostengünstige Umrüstung von bestehenden Mobilfunkanlagen auf moderne RRH-Technologie.
Patent DE-102008014628-A1 (DE)
Title: Backrest for use in seat of motor vehicle, has bending tongues movably connected with each other during individual adjustment along spinal column of passenger on vehicle seat and/or shifted to working point acting on spinal column
Inventor: FUHRMANN TINO
IPC: B60N2/64
Filed: 2008-03-17
Abstract: The backrest (1) has laminar bending tongues (5) staying in connection with longitudinal sides (3, 4) of a backrest frame (2), and moved within an area of a symmetry axis (6) of the backrest in a direction of a spinal column of passengers on a vehicle seat. The bending tongues are connected with each other when tongues are adjusted to movements and to adjustable spring rigidity. The bending tongues are movably connected with each other during an individual adjustment along the spinal column of the passenger on the vehicle seat and/or shifted to a working point acting on the spinal column.
Patent DE-102008017443-A1 (DE)
Title: Device for producing bags consisting of a fabric made from stretched strips of plastic and two layers of material lying over each other comprises a catch with at least one region which is stopped when a tubular piece is grasped
Inventor: HAEGER CHRISTIAN
IPC: B31B70/04
Filed: 2008-04-03
Abstract: Device for producing bags consisting of a fabric made from stretched strips of plastic and two layers of material lying over each other comprises a catch (29) with at least one region which is stopped when a tubular piece (18) is grasped. An independent claim is also included for a method for producing bags using the above device. Preferred Features: The catch is fixed to a lifting arm (32) which pivots on a plate (33). The plate is fixed to a transport unit (30).
Patent DE-102008022625-A1 (DE)
Title: Safety device for a car body comprises a hinged pillar interconnecting a component assigned to an integral support and a body part
Inventor: DEHN ANDREAS
IPC: B60R19/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Safety device (40) for a car body (10) comprises at least one hinged pillar (42) interconnecting a component assigned to an integral support (16) and a body part. The safety device produces a lowering movement during accident-induced rearward movement of the component. Preferred Features: The hinged pillar is arranged on a suspension arm bearing (38) assigned to the integral support and on a body support, especially a longitudinal beam (34), below the passenger compartment (14).
Patent DE-102008024512-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Leck-Kompensation
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B66D5/26
Filed: 2008-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Leckkompensationsvorrichtung für ein Mobilkran-Senkbremssystem in einem offenen hydraulischen Kreis mit einem an ein Hubwerk (6, 7) gekoppelten Hydraulikmotor (5), einem Senkbremsventil (4) und einer mechanischen Bremse (9), mit einem Drucksensor (13), der den vor dem Schließen, insbesondere unmittelbar vor dem Schließen, der mechanischen Bremse (9) auf der Lastseite des Hydraulikmotors (5) im Hydraulikkreis bzw. an der Seite der Hebeleitung (3) herrschenden hydraulischen Druck misst, sowie ein Verfahren zur elektrohydraulischen Lenkkompensation bei einem Mobilkran-Senkbremssystem in einem offenen hydraulischen Kreis mit einem an ein Hubwerk (6, 7) gekoppelten Hydraulikmotor (5), einem Senkbremsventil (4) und einer mechanischen Bremse (9), mit folgenden Verfahrensschritten: - Messen des vor dem Schließen, insbesondere unmittelbar vor dem Schließen, der mechanischen Bremse (9) auf der Lastseite des Hydraulikmotors (5) herrschenden hydraulirch Verrechnung des gemessenen Ist-Drucks mit einem vorher festgelegten Wert in Abhängigkeit des Lastzustands; - Erzeugen des Soll-Drucks im Volumen (12) vor dem Öffnen der mechanischen Bremse (9).
Patent DE-102008027233-A1 (DE)
Title: Gelenkbolzen als Bestandteil einer Dickstoff-Leitung
Inventor: TRUEMPER SIEGFRIED
IPC: E04G21/04
Filed: 2008-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von Dickstoffen, insbesondere von Frischbeton und/oder Mörtel, mit einer einen Knickmast bildenden Kette aus gelenkig aneinander befestigten Mastgliedern (1, 5), wobei die Kette mindestens zwei Mastglieder (1, 5) umfasst, die über einen hohlen Gelenkbolzen (2) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und mit einer entlang der Kette geführten Dickstoff-Leitung (3), die sich abschnittsweise koaxial zu dem genannten Gelenkbolzen (2) erstreckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Vorrichtung gewichtsreduzierend weiterzubilden. Dies gelingt dadurch, dass der Gelenkbolzen (2) als ein Bestandteil der Dickstoff-Leitung (3) ausgeführt wird.
Patent DE-102008028125-A1 (DE)
Title: Magnetischer Kreis mit zuschaltbarem Permanentmagnet
Inventor: RIMBRECHT ANDREAS
IPC: H01F7/122
Filed: 2008-06-13
Abstract: Magnetischer Kreis mit wenigstens einer bestrombaren Spule 11, wenigstens einem bewegbaren Anker 12b, wenigstens einer Rückstellfeder 17, die den Anker 12b in unbestromtem Zustand der Spule 11 rückstellt, einem Joch 13 zur Führung eines Magnetfelds und wenigstens ein Permanentmagnet 14, wobei der wenigstens eine Permanentmagnet 14 in den magnetischen Kreis 1 zuschaltbar angeordnet ist.
Patent DE-102008032207-A1 (DE)
Title: Stabile Selbstbräunungszusammensetzungen in Emulsionsform
IPC: A61K8/891
Filed: 2008-07-09
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen, die der behandelten Haut eine "natürliche" und lang anhaltende Bräune verleihen und darüber hinaus auch bei höheren Temperaturen (Lagerung der Applikationsflaschen im direkten Sonnenlicht) keine Phasenseparation zeigen und deren Farbe und Geruch sich nicht negativ verändern, enthalten 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Bräunungswirkstoffes aus der Gruppe Dihydroxyaceton und/oder Erythrulose und mindestens einen polymeren Verdicker in Form eines inversen, auto-inversiblen Polymerlatex, mindestens ein cyclisches Silicon, mindestens einen Kohlensäurediester sowie mindestens ein Siliconpolymer, ausgewählt aus Silicongummis und Siliconelastomeren, in einem geeigneten kosmetischen Träger.
Patent DE-102008037977-A1 (DE)
Title: Display device for motor vehicle, has display e.g. twisted nematic-LCD, fastened or fastenable in interior of motor vehicle, and control device provided for controlling lighting produced by lighting device
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: The device has a display (1) e.g. twisted nematic-LCD (TN-LCD), fastened or fastenable in the interior of a motor vehicle. Lighting is generated surrounding the display by a lighting device (5). A control device (2) is provided for controlling the lighting produced by the lighting device. The lighting is temporally changed in a circumferential direction of the display and is temporally changed in a radial direction towards the display and/or from the display. The lighting device exhibits light sources, which are arranged around the display in a matrix fashion. An independent claim is also included for a method for displaying information by a display device with a display.
Patent DE-102008041818-A1 (DE)
Title: Optisches System zum Zusammenführen eines ersten und eines zweiten jeweils von einem Objekt ausgehenden Teilbildstrahls zu einem Ergebnisbildstrahl
Inventor: MUELLER-RENTZ ARNOLD
IPC: G02B21/18
Filed: 2008-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System zum Zusammenführen eines ersten und eines zweiten jeweils von einem Objekt (10, 20) ausgehenden Teilbildstrahls (112, 122) zu einem Ergebnisbildstrahl (102), insbesondere in einem optischen Instrument zur Untersuchung von Präparaten, wobei eine Blendenanordnung (103) vorgesehen ist, welche für den ersten und den zweiten Teilbildstrahl (112, 122) je ein bewegbares Blendenelement (115, 125) mit jeweils einem oder mehreren Blendenbereichen aufweist, wobei wenigstens ein Blendenbereich durch Bewegung des Blendenelements (115, 125) in Wirkstellung mit einem Teilbildstrahl (112, 122) bringbar ist, um den Flächenanteil des jeweiligen Teilbildstrahls (112, 122) am Ergebnisbildstrahl (102) zu verändern. Die Blendenanordnung (103) weist ein bewegbar angeordnetes Verbindungsmittel (104) zur Verbindung der beiden Blendenelemente (115, 125) auf, wobei der jeweilige Flächenanteil der Teilbildstrahlen (112, 122) am Ergebnisbildstrahl (102) durch Bewegung des Verbindungsmittels (104) veränderbar ist.
Patent DE-102008042699-A1 (DE)
Inventor: FRANZ KARL
IPC: B25C1/06
Filed: 2008-10-09
Abstract: The driver (10) has a driving tappet (14) movably mounted in a tappet guide. A tensioner has a tensioning element (76) provided with a profile. The tensioning element moves along a longitudinal axis of motion (A) using a rotatable counter-element engaged with the profile. Guide sections (78, 79) allow the tensioning element to swivel around longitudinal axis of the motion. A locking mechanism (50) is shifted into a release position by swiveling movement of the tensioning element. The tensioning element has a radially protruding guide element (81b) that interacts with the guide sections.
Patent DE-102008050254-A1 (DE)
Title: Planetary gear i.e. revolution reduction gear, has coupling device provided in drive-side for coupling of torque that is coupled radially outward to carrier with respect to main axis of rotation by coupling device
Inventor: TOMCZYK HUBERT G
IPC: F16H1/28
Filed: 2008-10-07
Abstract: The gear (1) has a gear wheel element connected with a base of a housing (7) or frame of the gear in torque proof manner, and a drive-side gear wheel element that is rotatably mounted around a main axis of rotation (hd). The gear wheel element stays in contact with a threaded section (4) of the gear, and the drive-side gear wheel element stays in contact with another threaded section (5) of the gear. A coupling device (11) is provided in a drive-side for coupling of torque that is coupled radially outward to a carrier (3) with respect to the main axis of rotation by the coupling device.
Patent DE-102008050880-A1 (DE)
Title: Bandspulennabe mit Führungsstiftausrichtung
Inventor: RUDI GUTTORM
IPC: G11B15/26
Filed: 2008-10-09
Abstract: Aufwickelspule für eine Einzelspulenkassettenmagnetbandaufzeichnungs- und Abspielvorrichtung, die eine Spulenanordnung mit einem oberen und einem unteren Kranz und einer Mittelnabe umfasst. Es ist ein Führungsstiftgreifer ausgebildet, um einen Führungsstift an einem freien Ende des Magnetbands in der Kassette zu erfassen, der entlang des Bandtransportwegs und in eine eingesetzte Position in einem Schlitz in der Zentralnabe der Aufwickelspule hinein bewegt werden kann. Der Führungsstiftgreifer kann in eine vollständig eingesetzte Position innerhalb des Nabenkerns bewegt werden, wenn dieser mit dem Führungsstift des Magnetbands in Eingriff steht. Wenn sich der Führungsstiftgreifer in der vollständig eingesetzten Position befindet, ist dieser in dieser Position mittels Rollenhebels in der Nabe, die mit einem Keil auf dem Greifer in Eingriff stehen, und mittels eines entweder in der Nabe oder dem Greifer befestigten Magneten gesichert, der magnetisch mit einem Magneten oder einer Platte in dem jeweiligen anderen Teil von Greifer und Nabe in Eingriff steht.
Patent DE-102008052553-A1 (DE)
Title: Sheet components assembling device for door frame of passenger car, has ratchet pivoted with end in end section of inclined channel, and expanding wedges lying opposite to each other at distance and provided at opening of inclined channel
Inventor: SCHUETTE SVEN
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-10-21
Abstract: The device has a longitudinal channel with a slider provided in a housing, and an inclined channel loaded with clip nuts (3) and led at an end section of the longitudinal channel. The inclined channel is provided in the housing. A ratchet is pivoted with an end in an end section of the inclined channel. The ratchet stays under an influence of a resilient restoring force. The slider is provided with a front-side recess. Expanding wedges lie opposite to each other at a distance and are provided at an opening of the inclined channel.