baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360691-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus mit einer Antriebsvorrichtung einer Zapfwelle
Inventor: DUSSEAUX FABRICE
IPC: F16D13/64
Filed: 2003-12-19
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kupplungsmechanismus, umfassend einen Deckel (10, 110), der geeignet ist, an eine Schwungscheibe (11, 111) befestigt zu werden, eine Anpressplatte (13, 113), eine Federscheibe (18, 118), die zwischen dem Deckel (10, 110) und der Anpressplatte (13, 113) wirkt, um eine Reibscheibe (15) zwischen der Schwungscheibe (11, 111), die eine Gegendruckplatte bildet, und der Anpressplatte (13, 113) einzuspannen oder freizugeben, wobei der Kupplungsmechanismus ausgehend von einer sogenannten Antriebswelle eine Antriebsvorrichtung einer sogenannten Zapfwelle umfasst, wobei diese Antriebsvorrichtung ein durch eine Flanschscheibe gebildetes Eingangselement (31) umfasst, das dazu bestimmt ist, mit der Antriebswelle verbunden zu werden, und ein durch eine Nabe gebildetes Ausgangselement (26), das dazu bestimmt ist, die Zapfwelle anzutreiben, wobei zwischen dem Eingangselement (31) und dem Ausgangselement (26) sowohl Radialspielmittel (33-34), die ein bestimmtes radiales Spiel zwischen diesen Elementen (31, 26) zulassen, als auch Axialspielmittel (39-35-38) vorgesehen sind, die ein bestimmtes axiales Spiel zwischen diesen Elementen (31, 26) zulassen, dadurch gekennzeichnet,dass die Flanschscheibe (31) durch Riffelungen (33, 34) drehfest mit der Nabe (26) verbunden ist, wobei die Nabe (26) an ihrem Außenumfang eine Riffelung (33) trägt, die mit einer Riffelung (34) zusammenwirkt, die am Innenumfang der Flanschscheibe (31) vorgesehen ist,und dass mindestens ein elastisches Mittel (35) und die Flanschscheibe (31) axial zwischen zwei auf der Nabe (26) befestigten axialen Anschlagmitteln (38, 39) angeordnet sind,und dass eine gezahnte Scheibe (36), die ohne Spiel in die äußere Riffelung (33) der Nabe (26) eingreift, axial zwischen der Flanschscheibe (31) und der Federscheibe (35) angeordnet ist.
Patent DE-10361509-B4 (DE)
Title: Variable Ventiltaktungssteuerungs- und Regelungseinrichtung
Inventor: NAKAJIMA SHIGERU
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-12-23
Granted: 2009-04-30
Abstract: Variable
Ventiltaktungssteuerungs- und Regelungseinrichtung zum Steuern und
Regeln einer Öffnungs-
und Schließtaktung
eines Einlassventils und eines Auslassventils, enthaltend eine Drehwelle
(10, 20), die drehbar an einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors angebracht
ist,  ein die Rotation übertragendes
Element (30, 40, 50, 31), das um die Drehwelle derart angeordnet
ist, dass es sich relativ dazu innerhalb eines vorgegebenen Bereichs
dreht, und das eine Rotationskraft von einer Kurbelwelle aufnimmt,  einen
Schieber (70), der an entweder der Drehwelle oder dem die Rotation übertragenden
Element angeordnet ist,  eine Fluiddruckkammer (R0), die zwischen
der Drehwelle und dem die Rotation übertragenden Element definiert
ist und in eine Kammer (R2) nacheilenden Winkels und eine Kammer
(R1) vorauseilenden Winkels durch den Schieber geteilt ist,  einen
Fluiddurchlass (24, 25), durch den ein Arbeitsfluid selektiv an
die Kammer vorauseilenden Winkels oder die Kammer nacheilenden Winkels
zugeführt
oder daraus abgeführt
wird, und  eine Torsionsschraubenfeder (60) zum konstanten Vorbelasten...
Patent DE-10394062-B4 (DE)
Title: Fensterheber
Inventor: SMITH PETER J
IPC: E05F11/48
Filed: 2003-12-22
Granted: 2017-09-21
Abstract: Fensterheberaufbau mit: einer ersten und einer zweiten Schiene (112A, 112B), einer ersten und einer zweiten Hebeplatte (116A, 116B), wobei die erste bzw. die zweite Hebeplatte (116A, 116B) gleitend an der ersten bzw. an der zweiten Schiene (112A, 112B) angebracht ist, zumindest einem Kabel (132A, 132B), einer ersten und einer zweiten Führungsrolle (140A, 140B), wobei die erste bzw. die zweite Führungsrolle (140A, 140B) nahe einem ersten bzw. einem zweiten Ende der ersten und der zweiten Schiene (112A, 112B) angebracht ist, einer Trommel (144), gekennzeichnet durch eine erste und eine zweite Heberolle (136A, 136B), wobei die erste bzw. die zweite Heberolle (136A, 136B) an der ersten bzw. der zweiten Hebeplatte (116A, 116B) angebracht ist, und wobei das zumindest eine Kabel (132A, 132B) ein erstes Ende (134A) aufweist, das nahe dem ersten Schienenende verankert und um die erste Heberolle (136A) der ersten Schiene (112A) gewickelt und daher um die erste Führungsrolle (140A) geführt ist, um wirkend an die Trommel (144) anzugreifen, und ein zweites Ende (134B), das nahe dem zweiten Schienenende verankert und um die zweite Heberolle (136B) der zweiten Schiene (112B) gewickelt und daher um die zweite Führungsrolle (140B) geführt ist, um wirkend an die Trommel (144) anzugreifen, und gekennzeichnet durch ein zusätzliches Mittel (132C) zum Verbinden der ersten und der zweiten Hebeplatte (116A, 116B) miteinander, wobei das Verbindungsmittel (132C) ein Kabel ist, das um eine dritte und eine vierte Führungsrolle geführt ist, wobei die dritte bzw. die vierte Führungsrolle an der ersten bzw. der zweiten Schiene (112A, 112B) angebracht ist, wodurch eine Betriebsbewegung der Trommel (144) in einer ersten Richtung das zumindest eine Kabel (132A, 132B) spannt, um die erste und die zweite ...
Patent DE-19505682-B4 (DE)
Title: Geräuschsimulator
Inventor: KISTNER ROLF
IPC: G01M17/007
Filed: 1995-02-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen von Schwingungen an Radfahrzeugen, umfassend vordere
und hintere, jeweils drehbar gelagerte Rollen (16), die zur gemeinsamen
Aufnahme mindestens eines Radpaares des Fahrzeuges beabstandet zueinander
angeordnet sind, wobei durch wenigstens eine der Rollen (16) das
Rad eines Fahrzeuges in Schwingungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rollen (16) durch die Antriebseinheit des zu untersuchenden Fahrzeuges
antreibbar sind und daß zwei
hintere Rollen (16a, 16b) vorgesehen sind, deren Achsen (C, D) einen
Winkel miteinander einschließen.
Patent DE-19505867-B4 (DE)
Title: Kapp- oder Gehrungssäge
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: B27B5/20
Filed: 1995-02-21
Granted: 2004-05-27
Abstract: Kapp- oder Gehrungssäge mit einem eine Werkstückauflage mit einem Eintauchschlitz bildenden Tisch, sowie mit einem an dem Tisch zwischen einer oberen Ruheposition und einer unteren Sägeposition schwenkbar gelagerten Tragarm, der ein mit einem motorgetriebenen Sägeblatt versehenes Sägegehäuse trägt, wobei das Sägegehäuse mittels zweier, zueinander paralleler und zwischen dem Tragarm und dem Sägegehäuse mit gleichem Achsabstand angeordneter Parallelogrammlenker für eine zusätzliche Längsbewegung relativ zum Tragarm gehalten ist, nach Patentanmeldung P 43 36 452.7-14, wobei eine Schutzhaube (9) für das Sägeblatt (4) vorgesehen ist, der eine in Schließrichtung wirkende Rückholfeder (19) zugeordnet ist, und die in Öffnungsrichtung mittels einer tischfest angelenkten Zugmittelanordnung (16a bis 16c) koaxial zur Drehachse (14) des Sägeblattes (4) derart zwangsgeführt schwenkbeweglich ist, daß sie das Sägeblatt (4) in der Sägeposition des Tragarmes (5) freigibt und in dessen Ruheposition schützt, wobei die Zugmittelanordnung (16a bis 16c) um jeweils eine auf jeder der beiden Achsen (26, 27) des zur Drehachse...
Patent DE-19535572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 17 α-Fluor-steroid-ketonen
Inventor: NEEF GUENTER
IPC: C07J41/00
Filed: 1995-09-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 17α-Fluor-steroid-ketonen
und Derivaten davon der allgemeinen Formel I  in der  R 1  =
H, C 1 -C 4 -Alkyl und  X
= bedeuten, dadurch gekennzeichnet,
daß man
Allylalkohole von Steroiden der allgemeinen Formel II  in der  R 1  und
X die o.g. Bedeutung haben, wobei Carbonylgruppen in an sich bekannter
Weise geschützt
sind und R = C 1 -C 4 -Alkyl
ist, gegebenenfalls nach Überführung in
das entsprechende 5α,10α-Epoxid nach
an sich bekannten Verfahren, mit Diethylaminoschwefeltrifluorid
(DAST) bei Temperaturen von –78° bis +25°C in einem
inerten Lösungsmittel
zu Verbindungen der allgemeinen Formel III umsetzt   in der R, R 1  und
X die o.g. Bedeutung haben, und diese anschließend, gegebenenfalls nach Einführung von 11β-Aryl-Substituenten
mit Lithiumdialkyl(aryl)cupraten- oder Grignardreagentien unter
Kupfer(I)-Katalyse nach an sich bekannten Verfahren, durch Säurebehandlung
in die Verbindungen I überführt.
Patent DE-19624536-B4 (DE)
Title: Abstreichmesser und Farbabführvorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: DUFOUR CHARLES H
IPC: B41F31/04
Filed: 1996-06-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von überschüssigem flüssigem Material
von einer Farbwalze (3) in einem Druckwerk (1) einer Druckmaschine,
wobei die Vorrichtung (4) die folgenden Merkmale umfasst:  ein
Farbabstreichmesser (7) mit mindestens einem die Farbwalze (3) nicht
kontaktierenden Teil (13), und mindestens einem die Farbwalze (3)
kontaktierenden Teil (12);  mindestens eine Betätigungseinrichtung
(8, 9, 10, 11) zum Bewegen des mindestens einen, die Farbwalze (3)
kontaktierenden Teils (12) in die Kontaktposition mit der Farbwalze
(3); und  einen Behälter
(5, 16) zum Auffangen des flüssigen
Materials, das durch den Kontakt zwischen der Farbwalze (3) und dem
mindestens einen, die Farbwalze (3) kontaktierenden Teil (12) von
der Farbwalze (3) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der die Farbwalze (3) nicht kontaktierende Teil des Farbabstreichmessers
(7) eine Durchtrittsöffnung
(13) umfasst, die eine Breite aufweist, die geringfügig größer als die
Breite des Druck- oder Offsetbereiches (14) der Farbwalze (3) ist.
Patent DE-19705709-B4 (DE)
Title: Verankerungseinheit zur Befestigung von Rohren oder dergleichen Gegenständen
IPC: F16B37/04
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verankerungseinheit
(1) zur Befestigung von Rohren oder dergleichen Gegenständen, mit
einem Stützteil
(3), welches in eine Montageöffnung
(4) eines insbesondere durch eine Montageschiene (2) gebildeten Hohlkörpers einführbar und
im Hohlkörper-Inneren
derart verdrehbar ist, dass das Stützteil (3) an gegenüberliegenden
Hohlkörper-Längsseiten
(5, 6) innenseitig vorgesehene Haltevorsprünge (7, 8) hintergreift, sowie
mit einem elastischen, mit dem Stützteil (3) verbundenen Vormontagehalter
(9), der in Vormontagestellung die die Montageöffnung (4) begrenzenden Ränder der
Hohlkörper-Längsseiten
(5, 6) außenseitig
beaufschlagt und als im wesentlichen flacher Zwischenlagerkörper ausgebildet
ist, der in Montagestellung zwischen den Stirn- oder Außenseiten
der Hohlkörper-Längsseiten
(5, 6) und einem Gegenhalter oder einem zu befestigenden Gegenstand
(15) eingespannt ist und der im Querschnittsbereich der Montageöffnung (4) des
Hohlkörpers
(2) ein mit dem Stützteil
verbundenes Federteil (10) aufweist, wobei der Vormontagehalter
als ein aus Federstahlblech hergestelltes Stanzteil oder Stanzbiegeteil
ausgebildet ist, das gegenüberliegende
flache Einspannrandbereiche sowie ein dazwischen befindliches Federteil
hat, dass das Federteil des...
Patent DE-19741830-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Absichern von elektrischen Stromkreisen, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: SCHULTE HENNING H
IPC: H01H85/044
Filed: 1997-09-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Sicherungssystem
zur Absicherung von elektrischen Stromkreisen, die sich in Fahrzeugen
befinden, mit einem Schmelzleiter zwischen zwei gelochten Anschlußelementen
(11) zum Umgreifen eines Isolierkörpers mit einem Durchgangsloch,
welches mit den Löchern der
Anschlußelemente
(11) in Flucht liegt, so daß ein
elektrisch leitfähiger
Bolzen (1) durchsteckbar und mittels einer Mutter (2) gegen eine
Halterung verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die radialen
Flächen
(4, 5, 6) der Mutter (2) einen elektrisch isolierenden Kunststoff
aufweisen und eine aus diesem Kunststoff bestehende Hülse (3)
koaxial und einstückig
an der Mutter (2) angeformt ist.
Patent DE-19755912-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierende Umhüllung
Inventor: PIECHOWIAK ROMUALD
IPC: F16L59/02
Filed: 1997-12-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Wärmeisolierende
Umhüllung
für eine Ofenmuffel
eines Ofens, vorzugsweise eines Haushaltsgarofens, wobei die wärmeisolierende
Umhüllung
wenigstens einen Faltzuschnitt (1, 2, 3, 4) mit mehreren derart ausgebildeten
und bezüglich
einander angeordneten Faltabschnitten (R, D, B, LS, RS) aufweist,
daß eine
das wärmeerzeugende
Gerät zumindest überwiegend
umgebende Form erzeugbar oder erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Faltzuschnitt (1, 2, 3, 4) derart ausgebildet ist und entsprechende
Faltabschnitte aufweist, daß eine
Form erzeugbar oder erzeugt ist, die wenigstens eine zumindest über einen
Teilbereich doppellagige Wand aufweist, wobei durch das jeweilige Überlappen
der die Wände
doppellagig erzeugenden Faltabschnitte keine zwingend zu verbindenden
Nahtstellen gegeben sind.
Patent DE-19829665-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung bei Verbrennungsmotoren
Inventor: LORENZ INGOLF
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-07-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Einrichtung
zur Kurbelgehäuseentlüftung für Verbrennungsmotoren,
die in einer Zylinderkopfhaube angeordnet ist und folgenden Aufbau
aufweist:  – in
der Zylinderkopfhaube ist mindestens ein Boden mit zu einem Zylinderkopf
führenden
Rückläufen angeordnet,
wobei zwischen dem Boden und einer Innenkontur der Zylinderkopfhaube
oder eines weiteren Bodens jeweils Wände quer zur Strömungsrichtung
eines Blow-by-Gases und gegeneinander eine Labyrinthstrecke bildend
angeordnet sind,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale,  – die Labyrinthstrecke
und der Rücklauf
(10) sind mittels einer zu dem Rücklauf
(10) geneigten und gewellten Deckfläche (2) bedeckt und weisen
an einer Abströmöffnung (ABÖ) eine zum
Rücklauf
(10) geneigte Ablaufrinne (7) auf,  – Prallwände (3, 4, 5) quer zur Strömungsrichtung
des Blow-by-Gases weisen an der Seite ihrer Umlenkkanten eine zur
Anströmseite
offene, senkrechte Fangrinne (3f, 4f, 5f) auf,  – im Bereich
von den Wänden
(9, 12), den Prallwänden
(3, 4, 5) und den Fangrinnen (3f, 4f, 5f) sind in einer Bodenfläche des...
Patent DE-19834548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung für einen Anker eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-07-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Bewegungssteuerung für
einen Anker eines elektromagnetischen Aktuators, insbesondere zur
Betätigung
eines Gaswechsel-Hubventiles einer Brennkraftmaschine, wobei der
Anker oszillierend zwischen zwei Elektromagnet-Spulen jeweils gegen
die Kraft zumindest einer Rückstellfeder
durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen bewegt wird,  und
wobei mit einer Annäherung
des Ankers an die zunächst
bestromte Spule während
des sogenannten Fangvorganges die an der den Anker einfangenden
Spule anliegende elektrische Spannung (U) unter Rückgriff
auf Meßwerte
für die
aktuell festgestellte Anker-Position
(z) sowie für
den in der einfangenden Spule festgestellten Stromfluß (I) geregelt
reduziert wird,  wozu aus diesen festgestellten Meßwerten
(z, I) über
einen sogenannten Beobachter (1) unter Rückgriff auf ein mathematisches
Modell Schätzwerte
für die
Bewegungsgeschwindigkeit (z .) des Ankers sowie für die Anker-Beschleunigung
(z ..) ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet, daß der Beobachter
(1) als ein erweitertes Kalman-Filter mit konstanter Verstärkung (K) ausgeführt ist,
welches neben den genannten festgestellten Meßwerten (z, I) zusätzlich die
an die...
Patent DE-19851278-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung elektrisch leitfähiger und optimal haftfähiger Oberflächenbereiche auf chemisch und/oder galvanisch beschichteten und/oder lackierten Spritzgussteilen aus Magnesiumlegierungen
Inventor: FRANZ WOLF DIETER
IPC: C25D5/00
Filed: 1998-11-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung elektrisch leitfähiger
und optimal haftfähiger
Oberflächenbereiche
auf chemisch und/oder galvanisch beschichteten und/oder lackierten
Spritzgussteilen aus Magnesiumlegierungen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Oberfläche
der Spritzgussteile zunächst
gesäubert,
aktiviert und/oder angebeizt wird,  die aktivierten bzw. angebeizten
Spritzgussteile schwarz-, gelb-, oliv-, grün-, blau oder farbloschromatiert
werden,  die chromatierten Spritzgussteile lackiert werden,  die
chromatierten und lackierten Spritzgussteile in den konstruktiv
festgelegten Dichtungsbereichen mittels Laserstrahl remetallisiert
werden, und   auf den remetallisierten Dichtungsbereichen der
Spritzgussteile ein anorganisches und/oder organisches Dichtungs-
und/oder Klebematerial aufgebracht wird.
Patent DE-19855955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Amidesterquats
Inventor: BONASTRE GILABERT NURIA
IPC: C07C233/36
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Amidesterquats der Formel (I),  in der R 1 CO für einen linearen oder verzweigten, gesättigten und/oder ungesättigten Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R 2  für Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten, gesättigten und/oder ungesättigten Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R 3  für einen Alylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatome, R 5  für Wasserstoff oder Methyl, X für Halogenid oder Alkylsulfat und die Summe (n+m) für 0 oder Zahlen von 1 bis 9 steht, bei dem man  (a) Imidazoline der Formel (II),  in der R 4  für einen linearen oder verzweigten, gesättigten und/oder ungesättigten Kohlenwasserstoffrest mit 5 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, mit Wasser hydrolysiert,  (b) die resultierenden linearen Ringöffnungsprodukte pro Mol aminischem Stickstoff mit durchschnittlich 1 bis 10 Mol Ethylen- und/oder Propylenoxid umsetzt,  (c) die resultierenden Ethoxylierungsprodukte mit Fettsäuren verestert und  (d) die resultierenden Veresterungsprodukte anschließend mit Alkylierungsmitteln quaterniert.
Patent DE-19860829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbausteins
Inventor: KOO BON-JAE
IPC: H01L21/02
Filed: 1998-12-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbausteins mit den Schritten:  Ausbilden
einer integrierten Schaltung mit einer Diffusionsschicht (2) in
einem Halbleitersubstrat (1);  Ausbilden einer ersten dielektrischen
Zwischenschicht (6) über
dem Halbleitersubstrat (1);  Ausbilden eines ferroelektrischen
Kondensators (10), der aus einer unteren Elektrode (7), einer ferroelektrischen Schicht
(8) und einer oberen Elektrode (9) besteht, über der ersten dielektrischen
Zwischenschicht (6);  Ausbilden einer zweiten dielektrischen
Zwischenschicht (11), um den ferroelektrischen Kondensator (10)
und die erste dielektrische Zwischenschicht (6) zu bedecken;  Ausbilden
von ersten Kontaktöffnungen
(12a) in der zweiten dielektrischen Zwischenschicht (11) und in
der zweiten und der ersten dielektrischen Zwischenschicht (11, 6)
an einer Position, die jeweils der unteren Elektrode (7) und der Diffusionsschicht
(2) entspricht;  Durchführen
einer ersten Ausheilung in Sauerstoffatmosphäre;  Abscheiden einer ersten
Metallschicht in den ersten Kontaktöffnungen (12a), um eine erste
Metallverbindung (12) auszubilden, die mit der Diffusionsschicht
(2) und der unteren Elektrode...
Patent DE-19909714-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung für einen hydraulischen Verbraucher
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B13/01
Filed: 1999-03-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Steuerventileinrichtung
für einen
hydraulischen Verbraucher mit einem als Längsschieber ausgebildeten Wegeventil,
das die Verbindung mindestens eines mit einem Verbraucher in Verbindung
stehenden Verbraucherkanals mit einem Pumpenkanal und einem Behälterkanal
steuert, einem in dem Verbraucherkanal angeordneten Sperrventil,
das einen Rückstrom
vom Verbraucher zum Wegeventil sperrt, und einem Vorsteuerventil
zur Aufsteuerung des Sperrventils, wobei bei der Verbindung des Verbraucherkanals
mit dem Behälterkanal
das Vorsteuerventil zur Aufsteuerung des Sperrventil in die Öffnungsstellung
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (30a;
30b) mit einer von einer Antriebsvorrichtung (59) antreibbaren Antriebswelle
(50) in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebswelle (50) mittels
eines Getriebes (52) mit dem Längsschieber
(3) trieblich verbunden ist und das Vorsteuerventil (30a; 30b) bei
einer Drehbewegung der Antriebswelle (50) in die Öffnungsstellung
beaufschlagbar ist.
Patent DE-19912358-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-03-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
ablegbaren Dach (2), das zumindest einen vorderen, in geschlossener
Stellung einem Windschutzscheibenrahmen zugewandten Dachteil (3)
und einen rückwärtigen,
sich heckseitig abwärts
erstreckenden Dachteil (6) umfaßt,
der an seinen seitlichen Randbereichen Rahmenteile (11) aufweist,
die an ihren heckseitigen Endbereichen um eine horizontale Achse
(8) schwenkbar gehalten sind, wobei diese Achse (8) in geschlossener
Stellung des Dachs (2) oberhalb der Fensterbrüstung (18) liegt und hierfür über an den
heckseitigen Endbereichen der rückwärtigen Rahmenteile
(11) schwenkbar angelenkte Verbindungsrahmenteile (19) gegenüber dem
karosserieseitigen Hauptlager (17), um das herum das Dach (2) schwenkbar
ist, beabstandet ist, wobei zumindest ein oberhalb der Fensterbrüstung (18)
liegender Teilbereich (20) des Verbindungsrahmenteils (19) mit dieser
einen in Fahrtrichtung (F) stumpfen Winkel (a) einschließt und sich
der Winkel (β)
zwischen dem Verbindungsrahmenteil (19) und dem Rahmenteil (11)
während des Öffnens des
Daches (2) vergrößert.
Patent DE-19921616-B4 (DE)
Title: Entsäuerungsmittel und Verfahren zur Entsäuerung von organischem Material
Inventor: ANDERS MANFRED
IPC: D21H25/18
Filed: 1999-05-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Entsäuerungsmittel
für organisches Material
enthaltend eine Dispersion von Nanopartikeln aus alkalischen Metallverbindungen,
umfassend Erdalkalicarbonate, Erdalkalihydrogencarbonate, Erdalkalioxide,
Erdalkalihydroxide oder Mischungen davon, in einem Lösungsmittel,
umfassend Alkane, siliciumorganische Verbindungen, verflüssigtes
Gas oder überkritisches
Gas.
Patent DE-19926115-B4 (DE)
Title: Transaktionshandhabung in einer Konfigurationsdatenbank
Inventor: TRAVERSAT BERNARD A
IPC: H04L12/24
Filed: 1999-06-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Aktualisieren einer Konfigurationsdatenbank (101) mit einer
hierarchischen Baumstruktur, die einen Wurzelknoten aufweist, von
dem zu Knoten einer hierarchisch niedrigeren Ebene der hierarchischen
Baumstruktur verzweigt wird, mit folgenden Schritten:  Bestimmen,
ob entweder ein neuer Knoten zu der Konfigurationsdatenbank (101)
addiert wird oder ein existierender Knoten durch eine Transaktion
modifiziert wird;  Erhalten (502) einer Sperre mit einem Zugriffstyp
auf einem Knoten, wobei der Zugriffstyp entsprechend der Tatsache, ob
entweder ein neuer Knoten zu der Konfigurationsdatenbank hinzugefügt wird
oder ein existierender Knoten modifiziert wird, bestimmt ist;  Zuweisen
(506) eines Identifizierers zu der Transaktion, die die Sperre auf
dem Knoten bewirkt;  Modifizieren (602) der Konfigurationsdatenbank
durch Hinzufügen
eines neuen Knotens oder durch Modifikation eines existierenden
Knoten abhängig
von dem Schritt des Bestimmens;  Festschreiben (510) der Transaktion
durch Lösen
der Sperre auf dem Knoten, wenn der Schritt des Modifizierens (602)
erfolgreich ist; und  Abbrechen (514, 516) der...
Patent DE-19944251-B4 (DE)
Title: Heftpflaster zur Verwendung als schmückendes Element
Inventor: WETH CORDULA
IPC: A61F13/02
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-01-13
Abstract: Heftpflaster
(11), das an seiner Oberfläche
mit plastischen Schmuckelementen versehen ist, mit wenigstens einer
bei Gebrauch der Haut (12) zugewandten Klebeseite und einer von
der Haut weg zeigenden Oberfläche,
wobei die Schmuckelemente zumindest einen Teil der Oberfläche überziehen
und verdecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckelement als
ein Aufsatz (13) ausgebildet ist, der bedarfsweise abnehmbar und/oder plastisch
verformbar ist.