baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010586-A1 (DE)
Title: Semimobile Sonderbewetterungseinrichtung
Inventor: BOTH REINHOLD DR
IPC: E21F1/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Zur Bewetterung einzelner entfernt vom Hauptgrubenlüfter und von diesem nur mit großem Aufwand zu erreichender Grubenfelder dient eine Einrichtung, die einem dem jeweiligen Grubenfeld zugeordneten Großbohrloch 2 zugeordnet ist und die in verschiedenen Containern 4, 5, 7, 8, 12 und 29 untergebracht ist. Die Lüfter 9, 29, die entsprechenden parallelen Strängen 3, 6 zugeordnet sind, sind schlagwettergeschützt, während die einzelnen Container 4, 5, 7, 8, 12 und 29 nur wärmeisoliert ausgebildet sind, umso die darin untergebrachten Aggregate vor den krassen niedrigen Temperaturen oder auch hoher Temperatur zu schützen.
Patent DE-102013011434-A1 (DE)
Title: Abdeckung für Bodenablaufrinne
Inventor: REGENFELDER JOCHEN
IPC: E03F5/06
Filed: 2013-07-10
Abstract: Abdeckung (1) für Bodenablaufrinne (2) mit Auflagen (3), die an deren beiden Innenseiten (4) verlaufen und aus einem Blech (5) mit Ablauföffnungen (6) besteht, bildet das Blech (5) mit den nach unten abgewinkelten Stützseiten (7) eine im Wesentlichen einheitliche Fläche und die Stützseiten (7) stützen sich mit den Endkanten (8) auf den Auflagen (3) der Bodenablaufrinne (3) ab und bei Belastung überdies seitlich an den Innenseiten (4) der Bodenablaufrinne (2).
Patent DE-102013011821-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: H05B45/50
Filed: 2013-07-15
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung weist wenigstens eine Kontaktierung auf, in die ein Leuchtmittel eingesetzt werden kann. Die Kontaktierung weist elektrische Anschlüsse zur Versorgung des Leuchtmittels auf. Eine elektrische oder elektronische Vorschaltvorrichtung ist in der Beleuchtungsvorrichtung vorgesehen, durch die eine geeignete elektrische Versorgung einer Leuchtstofflampe oder Glühlampe gewährleistet ist. Um eine solche Beleuchtungsvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass ein einfacher Wechsel zwischen beispielsweise Leuchtstofflampe und einem LED-Leuchtmittel mit einer Anzahl von LEDs möglich ist, ohne dass elektrische oder mechanische Anpassungen der Beleuchtungsvorrichtung notwendig sind, ist die Vorschaltvorrichtung für eine Anzahl von in Reihe geschalteten LEDs eines LED-Leuchtmittels einsetzbar, wobei ein Stromwert der Anzahl der LEDs im Wesentlichen einem Lampenstrom bei Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung mit Leuchtstofflampe entspricht.
Patent DE-102013012357-A1 (DE)
Title: Housing for control device e.g. electronic starter lock, of motor car, has housing upper and lower parts, and lock retainer inaccessible from outer side of housing such that loosening of housing is possible only under destruction of housing
Inventor: GLOEKLER MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: The housing (1) has a housing upper part (2) and a housing lower part (3) that are connected with one another, and an inner-lying lock retainer (9) arranged in an inner side of the housing. The lock retainer is inaccessible from an outer side (4) of the housing such that loosening of the housing is possible only under destruction of the housing. A locking hook (6) is arranged at an outer side of the housing upper part as a single-piece, where the upper and lower parts are made from thermoplastic material. The hook and the retainer are arranged corresponding to each other.
Patent DE-102013015979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens und Verfahren zur Herstellung einer Polymermasse
Inventor: FUJII MANA
IPC: C08F8/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens, wobei das Verfahren einen Schritt des Umsetzens eines Polymers auf Basis eines konjugierten Diens mit einer Organometallverbindung und einen Schritt des Umsetzens des resultierenden Produkts und einer Epoxyverbindung umfasst.
Patent DE-102013016850-A1 (DE)
Title: Technik für den Einsatz eines mobilen Computergeräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SMITH WILLIAM
IPC: G08C23/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben zur Zuordnung eines mobilen Computergeräts in einem Kraftfahrzeug zu einem Sitzplatz oder einer Sitzplatzgruppe in dem Kraftfahrzeug. Die beschriebene Vorrichtung umfasst wenigstens eine im Kraftfahrzeug angeordnete oder anzuordnende Identifikationsvorrichtung, die einem Sitzplatz oder einer Sitzplatzgruppe des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist und die eine Zuordnung zwischen dem Sitzplatz oder der Sitzplatzgruppe und dem Computergerät mittels drahtloser Kommunikation gestattet, wenn sich das Computergerät im Bereich des Sitzplatzes oder der Sitzplatzgruppe befindet. Außerdem werden ein mobiles Computergerät, ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Zuordnung eines mobilen Computergeräts in einem Kraftfahrzeug zu einem Sitzplatz oder einer Sitzplatzgruppe in dem Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102013019035-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Führungsnutdichtung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parallelgreifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente tragenden Schlitten, wobei die Schlitten in Greifrichtung der Greifelemente hintereinander in einer gemeinsam genutzten, in einem Grundkörper angeordneten, zu den Greifelementen hin zumindest bereichsweise offenen Führungsnut parallel zur Greifrichtung – zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung – antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung allseitig abstützend gelagert sind. Die Führungsnut im mittleren Bereich weist eine Gehäuseabdeckung auf, deren in Greifrichtung gemessene Länge mindestens dem maximalen Greifhub der Greifelemente entspricht. Jeder Schlitten lagert einen Dichtungskörper. Der Dichtungskörper liegt an den seitlichen Wandungen und dem Grund der Führungsnut dichtend und zumindest bereichsweise Schmutz abstreifend an. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Parallelgreifvorrichtung entwickelt, die bei großer Klemmkraft, geringem Bauraumbedarf und geringer Eigenmasse eine lange Lebensdauer hat. Dabei soll der Innenraum der Vorrichtung gegenüber der Umgebung abgedichtet sein.
Patent DE-102013021091-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren mit Schnelltrockenschritt
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Modelle mittels Schichtaufbautechnik, wobei partikelförmiges Baumaterial in einer Schicht auf ein Baufeld aufgetragen wird und anschließend eine Binderflüssigkeit selektiv auf das Baumaterial aufgetragen wird, schichtweise verfahren wird und diese Schritte wiederholt werden, bis das gewünschte Modell erzeugt ist, wobei eine gesteuerte Luftströmung durch das aufgetragene Baumaterial geführt wird sowie ein Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und damit hergestellte Modelle.
Patent DE-102013105408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung von Leckagen an Ein- und Ausfahrten eines Nasslöschturms
Inventor: CONRAD THORSTEN
IPC: C10B39/08
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung von Leckagen an Ein-und Ausfahrten (8, 9) eines Nasslöschturms bei der Löschung von heißem Koks. Vor den Ein- und Ausfahrten (8, 9) wird erfindungsgemäß eine zur Ein-/Ausfahrt (8, 9) im Wesentlichen parallele Luftströmung erzeugt. Gegenstand der Erfindung ist auch ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichteter Nasslöschturm.
Patent DE-102013106530-A1 (DE)
Title: Krebsmedikament
Inventor: PALLUA CHRISTOPH
IPC: A61K45/06
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein Krebsmedikament wird durch Synthese eines für die Krebszelle toxischen Stoffs, beispielsweise Furfural, und eines durch den Gärungsstoffwechsel der Krebszelle metabolisierbaren Stoff, beispielsweise Gluconsäure, gebildet.
Patent DE-102013108784-A1 (DE)
Title: Ätzvorrichtung und Ätzverfahren
Inventor: PILCH KARL
IPC: G01B11/06
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ätzmittel wird einem Werkstück (15) zugeführt. Weiterhin wird das Werkstück (15) mit räumlich moduliertem Licht (14) bestrahlt, um ein Temperaturprofil des Werkstücks (15) einzustellen, während Ätzmittel zugeführt wird.
Patent DE-102013110670-A1 (DE)
Title: Schaltschranksystem
Inventor: HOLIGHAUS HEIKO
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Schaltschranksystem, mit wenigstens einem Rahmengestell (1), das die Kontur einer Schaltschrankeinheit definiert, wenigstens einer Entwärmungskomponente zum Abführen oder Ableiten von Wärme, die von in oder an dem Rahmengestell angeordneten elektrischen oder elektronischen Komponenten erzeugt wird, und Schnittstellen zur Kommunikation mit der Umgebung des Schaltschranksystems, wobei das Rahmengestell (1) aus vertikal und horizontal anzuordnenden Profilen (10) mit Systemlochung aufgebaut ist, die an ihren Enden senkrecht zur Profilrichtung abgelängt sind, wobei die Profile Hohlprofile sind und der Profilquerschnitt aller Profile (10) des Rahmengestells (1) identisch ist, und wobei jeweils drei der Profile (10) mittels Eckverbindern (20) oder ohne senkrecht zueinander positioniert sind, wobei im Verbindungsbereich der Profile (10) in Belastungsrichtung verlaufende Schweißnähte angebracht sind.
Patent DE-102013112522-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisch wirksames Aerogel
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: D01F1/09
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrisch wirksamen Aerogels, wobei das Aerogel einen mit thermoelektrisch wirksamen Werkstoffen während der Solbildung dotiertes Aerogel ist, wobei durch Gelbildung, sub- oder superkritische Trocknung ein Netzwerk aus dem dotierten thermoelektrischen Werkstoff und dem Gelbildner derart gebildet wird oder ein thermoelektrisch wirksamer Werkstoff über einen Sol-Gel-Prozess und einen sub- oder superkritischen Trocknungsprozess zu einem thermoelektrischen Aerogel verarbeitet wird.
Patent DE-102013112572-A1 (DE)
Title: Zwillingsgreifer
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23Q7/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwillingsgreifer (1) zum gleichzeitigen Greifen zweier Rundprofilabschnitte (2, 3) mit einer ersten Aufnahme (6) mit einer ersten Auflage (6a) und einer weiteren ersten Auflage (6b) und mit einer zweiten Aufnahme (7) mit einer zweiten Auflage (7a) und einer weiteren zweiten Auflage (7b), wobei die erste und zweite Auflage (6a, 7a) positionsfest miteinander verbunden sind und die erste und zweite weitere Auflage (6b, 7b) federelastisch miteinander verbunden sind und die beiden Auflagen (6a, 7a) gegen die beiden weiteren Auflagen (6b, 7b) in einer Verfahrrichtung (V) hin und her verfahrbar sind.
Patent DE-102013112668-A1 (DE)
Title: Hindernis-Erkennungssystem
Inventor: ROGGENDORF PETER
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird ein Hindernis-Erkennungssystem, insbesondere für Bordsteinkanten, angegeben, mit einem Fahrzeugteil (6) eines Fahrzeuges (1), das eine elektrische Leiteranordnung mit mindestens einem elektrischen Leiter (8) trägt, der mit einer Auswerteeinrichtung (10) verbunden ist, die eine Kapazitätsänderung erfasst und ein Signal ausgibt, wenn die Kapazitätsänderung einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102013112967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUR PETER
IPC: B60W30/184
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit einer Abtriebswelle, die mit einer Eingangswelle eines Getriebes gekoppelt ist, wobei der Verbrennungsmotor und das Getriebe von einem Antriebsstrang zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs umfasst sind. Das Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens einer Drehzahl der Abtriebswelle des Verbrennungsmotors, des Bestimmens einer Drehbeschleunigung der Abtriebswelle auf der Basis der Drehzahl der Abtriebswelle, des Bestimmens eines dynamischen Drehmoments der Verbrennungsmotors als Produkt der Drehbeschleunigung und eines dynamischen Trägheitsmoments des Verbrennungsmotors und des Bestimmens eines maximalen Verbrennungsdrehmoments des Verbrennungsmotors aus einer Summe eines vorbestimmten maximalen Drehmoments an der Eingangswelle des Getriebes und dem dynamischen Lastmoment des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102013202030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Bahnmaterial
Inventor: HANISCH MARKUS
IPC: B65B9/20
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Fördern von Bahnmaterial (4), umfassend ein umlaufend bewegliches Förderbauteil (5), wobei eine Oberfläche des Förderbauteils (5) an das Bahnmaterial (4) andrückbar ist, um das Bahnmaterial (4) zu fördern, und wobei auf der Oberfläche eine Adhäsionsschicht (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102013204569-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Um ein Fahrzeug zu schaffen, welches im Crashfall einen optimierten Insassenschutz bietet, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug eine tragende Struktur und mehrere mittels Aufhängungselementen an der tragenden Struktur angeordnete Räder umfasst, wobei mindestens ein Aufhängungselement als ein Abstützelement zur Abstützung des mindestens einen Rades entgegen einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das mindestens eine als Abstützelement ausgebildete Aufhängungselement schwenkbar an der tragenden Struktur angeordnet ist, so dass das mindestens eine Rad in einem Crashfall des Fahrzeugs zumindest teilweise aus einem Radraum, in welchem das Rad in einem Normalbetrieb des Fahrzeugs angeordnet ist, herausschwenkbar ist.
Patent DE-102013204664-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches über seinen Außenmantel (3) zumindest mittelbar gegenüber einer Aufnahme der Brennkraftmaschine arretier- oder anordenbar ist und in dessen Bohrung (4) ein axial bewegliches Innenelement (5) sitzt, welches einen Vorratsraum (6) für Hydraulikmittel einschließt und mit seinem einer Abstützung des Schlepphebels dienenden Kopf (7) einen oberen Rand (8) des Gehäuses (2) überragt, wobei zwischen einer Unterseite (9) des Innenelements (5) und einem Boden (10) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (11) für das Hydraulikmittel gebildet ist, der über ein an der Unterseite (9) appliziertes Rückschlagventil (13) mit dem Hydraulikmittel aus dem Vorratsraum (6) versorgbar ist, wobei der Kopf (7) des Innenelements (5) einen Hydraulikmittelaustritt (14) aufweist und wobei der Vorratsraum (6) im Innenelement (5), zumindest über einen Großteil dessen Längserstreckung, lediglich als Steigbohrung (15) dargestellt ist, welche radial von einem bis an einen Außenmantel (16) des Innenelements (5) reichenden massiven Materialring (17) umfasst ist.
Patent DE-102013204878-A1 (DE)
Title: Actuator for use in valve lift adaptation device for e.g. internal combustion engine of automobile, has pawl lever engaged with delivery pin and decoupled from another delivery pin when lever is rotated into rotational position
Inventor: AMANO HITOSHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-20
Abstract: The actuator (70) has a pawl lever (90) rotatable between two rotational positions, which are displaced from a neutral position in respective rotation directions. The pawl lever is engaged with a delivery pin (110) and decoupled from another delivery pin (105) when the pawl lever is rotated into one rotational position. The pawl lever is engaged with the latter delivery pin and decoupled from the former delivery pin when the pawl lever is rotated into another rotational position. The former delivery pin is arranged parallel to the latter delivery pin.
Patent DE-102013205024-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement, Koordinatenmessgerät sowie Verfahren zur Montage
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: G01B5/008
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement zur Montage eines Bauteils auf einem Fundament (7), wobei das Ausgleichselement (13) mindestens ein Lagerelement (26) und mindestens ein Ankerelement (16) umfasst, wobei das Ankerelement (16) einer Verankerung des Ausgleichselements (13) im Fundament (7) dient, wobei das Lagerelement (26) an dem mindestens einen Ankerelement (16) befestigbar ist, wobei das Lagerelement (26) eine relative Translationsbewegung zwischen dem Bauteil und dem Fundament (7) in mindestens einer Raumrichtung zulässt, wobei die Raumrichtung zumindest einen Anteil aufweist, der senkrecht zu einer zentralen Längsachse (40) des Lagerelements (26) orientiert ist, wobei das Ankerelement (16) durch das Lagerelement (26) hindurch an dem Lagerelement (26) befestigbar ist, sowie ein Koordinatenmessgerät und ein Verfahren zur Montage.
Patent DE-102013205883-A1 (DE)
Title: Leitschaufelsegment mit integrierter Hitzeisolierung
Inventor: GEIGER PETER
IPC: F01D5/18
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment für eine Strömungsmaschine mit mindestens einem Schaufelblatt (2) und einem an einem Ende des Schaufelblatts angeordneten Deckband (6), wobei das Deckband einen Grundkörper (4) und eine Wärmedämmschicht (10) umfasst, die an der dem Schaufelblatt gegenüberliegenden und von dem Schaufelblatt abgewandten Seite des Grundkörpers an dem Grundkörper des Deckbands stoffschlüssig ausgebildet ist sowie eine Anordnung aus mindestens zwei Leitschaufelsegmenten für eine Strömungsmaschine, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jedes Leitschaufelsegment mindestens ein Schaufelblatt und ein an einem Ende des Schaufelblatts angeordnetes Deckband aufweist, wobei das Deckband jedes Leitschaufelsegments eine erste Stirnseite aufweist, welche benachbart einer zweiten Stirnseite eines benachbarten Leitschaufelsegments ist, wobei in der ersten und zweiten Stirnseite des Deckbands benachbarter Leitschaufelsegmente komplementär miteinander zusammenwirkende Dichtelemente integral ausgebildet sind. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Leitschaufelsegments, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis und/oder für eine Anordnung aus Leitschaufelsegmenten nach einem der Ansprüche bis, wobei zumindest ein Teil eines Leitschaufelsegments generativ durch schichtweisen Aufbau gebildet wird, wobei eine stoffschlüssig in oder an einem Deckband des Leitschaufelsegments ausgebildete Wärmedämmschicht und/oder ein integral am Deckband angeordnetes Dichtelement generativ ausgebildet werden.
Patent DE-102013206996-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einer Steuereinheit und trennbar ausgebildeter Wärmesenke
Inventor: WALTER GERHARD
IPC: H02B1/56
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe. Die Wärmepumpe weist einen Kompressor auf und einen mit dem Kompressor verbundenen Kühlkreislauf. Die Wärmepumpe weist auch eine elektrische Steuereinheit auf, welche ausgangsseitig mit dem Kompressor verbunden und ausgebildet ist, einen Elektromotor des Kompressors zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes zu bestromen. Diese Steuereinheit weist bevorzugt einen Wechselrichter auf, welcher ausgangsseitig mit Statorspulen eines Stators des Elektromotors verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit ein Gehäuse auf und ist als Einschubmodul ausgebildet. Die Wärmepumpe weist einen Gehäuseschacht für das Einschubmodul auf. Die Steuereinheit weist bevorzugt eine als Metallkörper ausgebildete Wärmesenke auf, wobei die Wärmepumpe eine im Bereich des Gehäuseschachts angeordneten Wärmeleiter aufweist. Der Wärmeleiter ist mit dem Kühlkreislauf wärmeleitend wirkverbunden, wobei der Wärmeleiter im Bereich des Gehäuseschachtes eine Koppelfläche zum Koppeln mit der Wärmesenke des Einschubmoduls aufweist, so dass die Wärmesenke beim Einführen des Einschubmoduls mit der Koppelfläche trennbar verbunden werden kann.
Patent DE-102013209605-A1 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine AGR-Einrichtung enthält eine AGR-Passage (17) und ein AGR-Ventil (18), das in der AGR-Passage (17) vorgesehen ist, um eine AGR-Durchflussrate in der AGR-Passage (17) zu regulieren. Eine ECU (41) schließt das AGR-Ventil (18) von einem geöffneten Zustand vor dem Beginn einer Verlangsamung des Verbrennungsmotors (1) basierend auf der durch einen Drehzahlsensor (52) erfassten Motordrehzahl, einem durch einen Beschleunigungssensor (27) erfassten Gaspedalöffnungsgrad, und einem aktuellen Öffnungsgrad des AGR-Ventils (18). Während einer Verlangsamung des Verbrennungsmotors (1) erhält die ECU (41) einen Sollöffnungsgrad des AGR-Ventils (18) entsprechend der separat erfassten Motordrehzahl und einem Gaspedalöffnungsgrad von einem Sollöffnungsgradabbild und beginnt, das AGR-Ventil (18) zu schließen wenn eine Differenz zwischen dem aktuellen Öffnungsgrad und dem Sollöffnungsgrad des AGR-Ventils (18) einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-102013212819-A1 (DE)
Title: Radarsystem für den medizinischen Einsatz
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem, eine medizinische Diagnose- oder Therapieeinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsystems. Das erfindungsgemäße Radarsystem ist für den medizinischen Einsatz vorgesehen. Es umfasst eine flächig ausgebildete Antennenanordnung mit einzeln ansteuerbare Sendeeinheiten (21) zum Senden von Radarsignalen sowie mit einzeln auslesbare Empfangseinheiten (22) zum Empfangen von Radarsignalen. Die Sendeeinheiten (21) sowie die Empfangseinheiten (22) umfassen jeweils wenigstens eine Antenne. Dadurch, dass die Sendeeinheiten (21) einzeln ansteuerbar bzw. die Empfangseinheiten (22) einzeln auslesbar sind, erhöht sich der Informationsgehalt, insbesondere der räumliche Informationsgehalt, der sich auch ohne eine starke räumliche Ausrichtung der Radarstrahlung gewinnen lässt. Erfindungsgemäß ist das Radarsystem dazu ausgelegt ein von einer Empfangseinheit (22) empfangenes Radarsignal zu derjenigen Sendeeinheit (21), welche das empfangene Radarsignal gesendet hat, zuzuordnen. Das direkte Zuordnen des empfangenen Radarsignals zu einer Sendeeinheit (21) entspricht auch einer räumlichen Zuordnung des empfangenen Radarsignals.
Patent DE-102013213797-A1 (DE)
Title: Trockner mit Flusensiebeinheit und Erkennung derselben bei Betrieb des Trockners
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F34/20
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trockenkammer 3 zum Aufnehmen feuchten Gutes, mit einer im Wesentlichen geschlossenen Prozessluftführung 2 zum Hindurchführen von Prozessluft 2a durch die Trockenkammer 3, mit mindestens einer Wärmequelle 15; 18 zum Aufheizen der Prozessluft 2a vor deren Eintritt in die Trockenkammer, sowie mindestens einer Wärmesenke 11, 12; 13 zum Abkühlen der Prozessluft 2b nach deren Austritt aus der Trockenkammer 3, sowie einer Flusensiebeinheit 6, die zwischen der Trockenkammer 3 und der mindestens einen Wärmesenke 11, 12; 13 in einem Aussparungsbereich 26 im Gehäuse 1a des Trockners 1, zugänglich bei geöffneter Trocknertüre 5, einfügbar und für Reinigungszwecke entnehmbar ist, wobei ein Betrieb des Trockners nur dann auslösbar ist, wenn eine Überwachungseinrichtung 10 mindestens einen Schließzustand der Trocknertüre 5 erfasst, wobei vorgesehen ist, dass die Überwachungseinrichtung 10 ein zugeordnetes Schaltelement 24 aufweist, das gemeinsam den Schließzustand der Trocknertüre 5 und eine bestimmungsgemäße Einfügung der Flusensiebeinheit 6 in deren Aussparungsbereich 26 erfassbar werden lässt.