baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127227-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verfahren
Inventor: CHEN YING-JU
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung: eine Verbindungsstruktur über einem Substrat, wobei die Verbindungsstruktur eine erste Metallleitung und eine zweite Metallleitung umfasst, die erste Metallleitung länger als die zweite Metallleitung; eine Oberflächen-Dielektrikumsschicht über der Verbindungsstruktur; mehrere erste Durchkontaktierungen in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht; einen ersten Kontaktfleck in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht, wobei der erste Kontaktfleck über die ersten Durchkontaktierungen mit einem ersten Ende der ersten Metallleitung verbunden ist; mehrere zweite Durchkontaktierungen in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht; einen zweiten Kontaktfleck in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht, der zweite Kontaktfleck und der erste Kontaktfleck voneinander getrennt, wobei der zweite Kontaktfleck über die zweiten Durchkontaktierungen mit einem zweiten Ende der ersten Metallleitung verbunden ist; und einen dritten Kontaktfleck in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht, wobei der dritte Kontaktfleck über eine dritte Durchkontaktierung mit der zweiten Metallleitung verbunden ist.
Patent DE-102017129772-A1 (DE)
Title: Befestigungs- und Spannvorrichtung für Führungsseile einer Förderanlage
Inventor: SONNEBORN STEPHAN
IPC: B66B15/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Zur Befestigung von Führungsseilen in vorzugsweise vertikalen Schächten wird das Führungsseil oben über eine Umlenkeinrichtung aus der Vertikalen umgelenkt und mittels Abfangklemmen gehalten. Eine vorzugsweise mobile Spannvorrichtung mit einer weiteren Seilklemme erzeugt die erforderliche Vorspannkraft.
Patent DE-102017130058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Sehleistung eines Nutzers und Vorrichtung hierzu
Inventor: WANDER HARTMUT KARL
IPC: A61B3/032
Filed: 2017-12-14
Abstract: Beim Verfahren zur Verbesserung der Sehleistung betrachtet der Nutzer auf einem Anzeigegerät ein sich bewegendes, aus Gitterelementen bestehendes Gitter Dabei wird die Körperhaltung mittels wenigstens eines Drucksensors ermittelt und die Augentätigkeit während der Betrachtung des Anzeigegerätes durch den Nutzer erfasst. Diese Daten werden verarbeitet und eine Verbesserung in der Darstellung des sich bewegenden ermittelt. Sodann erfolgt eine Anpassung der Darstellung des Gitters hinsichtlich Form, Größe, Bewegungsrichtung und Bewegungsgeschwindigkeit. Diese Schritte werden wiederholt, bis keine signifikante Verbesserung in der Darstellung mehr ermittelt werden kann. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens umfasst ein Anzeigegerät zum Anzeigen von zumindest einem sich bewegendem Gitter und wenigstens eine Blickerfassungseinrichtung zur Feststellung der Blickrichtung mindestens eines Auges sowie eine Steuereinheit zur Steuerung wenigstens der Anzeige auf dem Anzeigegerät. Es wird gekennzeichnet durch wenigstens einen Drucksensor oder wenigstens eine Drucksensorplatte, deren Messdaten in der Steuereinheit zur Darstellung des sich bewegenden, aus Gitterelementen bestehenden Gitters verwendet werden.
Patent DE-102017203022-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren und effizienten Bereitstellung von zumindest teilautonomen Fahrmodi
Inventor: JURK REINHARD
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zur sicheren und effizienten Bereitstellung von zumindest einem zumindest teil-autonomen Fahrmodus eines Fahrzeugs. Das Verfahren und das System umfassen das Erstellen eines Requests durch das Fahrzeug zum Abrufen einer Autorisierung einer Durchführung des zumindest einen zumindest teilautonomen Fahrmodus, das Empfangen des Requests an einem Server; das Prüfen der Autorisierung der Durchführung des zumindest einen zumindest teil-autonomen Fahrmodus, das Erstellen von der Prüfung entsprechenden Autorisierungsdaten; das Erstellen einer Response umfassend die Autorisierungsdaten sowie weiterer Nutzdaten; und das Empfangen und Auswerten der Response im Fahrzeug.
Patent DE-102017205366-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Verdichter
Inventor: MAYER GÜNTHER
IPC: F04B25/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrstufigen Verdichter (1),- mit zumindest einer Hochdruckstufe (2) und zumindest einer Niederdruckstufe (3),- mit zumindest zwei über eine gemeinsame und in einem Kurbelgehäuse (7) gelagerte Kurbelwelle (8) angetriebene Kolben (6), die in zugehörigen Zylindern (5) geführt sind, und die die zumindest eine Hochdruckstufe (2) und die zumindest eine Niederdruckstufe (3) bilden,- mit einer mit den einzelnen Zylindern (5) kommunizierenden Leitungsanordnung (9) zum Zuführen und Abführen von Luft zu und aus den Zylindern (5),- wobei in der Leitungsanordnung (9) eine schaltbare Ventileinrichtung (10) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass die Hochdruckstufe(n) (2) je nach Schaltstellung der Ventileinrichtung (10) unterschiedlichen Zylindern (5) zugeordnet ist/sind.
Patent DE-102017206647-A1 (DE)
Title: Spule geeignet für ein induktives Ladesystem
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bipolare Übertragungsspule für ein induktives Ladesystem mit zwei im Wesentlichen nebeneinander angeordneten Teilspulen, wobei die beiden Teilspulen unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102017206770-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KREBS MATTHIAS
IPC: F16J15/3248
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum Abdichten zweier gegeneinander beweglicher Maschinenelemente, aufweisend folgende Merkmale:- Einen Gleitring mit einer Dichtfläche, die zumindest bei sich nicht bewegenden Maschinenelementen zum abdichtenden Anliegen an einer Gegenfläche eines der Maschinenelemente vorgesehen ist,- Einen Vorspannring, durch den eine in Richtung der Gegenfläche wirkende Kraft auf den Gleitring ausübbar ist,- Der Gleitring weist entlang seines Umfangs mehrere axial außen an die Dichtfläche angrenzende, sich axial und radial in den Gleitring erstreckende Ausnehmungen auf,- Die Ausnehmungen sind axial und in Umfangsrichtung in die Dichtfläche übergehend ausgebildet.
Patent DE-102017211643-A1 (DE)
Title: Turbomaschinen-Dichtungselement
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: F01D11/12
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungselement (10) zur Dichtung eines Radialspalts zu einem Gegenelement (200, 220) einer Turbomaschine, wobei das Dichtungselement (10) eine Anzahl von in Umfangs- und/oder Axialrichtung benachbarten Zellen (11) aufweist, die durch gemeinsame Wände (12) miteinander verbunden sind, wobei eine Erstreckung in Umfangs- und/oder Axialrichtung von wenigstens einem, insbesondere stirnseitigen, Querschnitt wenigstens einer Zelle (11) in einem ersten Axialabschnitt (A1) des Dichtungselements (11) zur Dichtung gegen einen Radialflansch (210) des Gegenelements (200, 220) kleiner ist als in einem an den ersten Axialabschnitt (A1) angrenzenden stromaufwärtigen zweiten Axialabschnitt (B1) und/oder einem an den ersten Axialabschnitt (A1) angrenzenden stromabwärtigen zweiten Axialabschnitt (B2) des Dichtungselements (11) und/oder wenigstens eine freie Wand wenigstens einer der Zellen und/oder wenigstens eine gemeinsame Wand (12) wenigstens zweier der Zellen (11) auf wenigstens einem radialen Wandabschnitt (W1+W2) in Umfangs- und/oder Axialrichtung geneigt (α) ist und/oder wenigstens eine freie Wand wenigstens einer der Zellen und/oder wenigstens eine gemeinsame Wand (12) wenigstens zweier der Zellen (11) einen ersten radialen Wandabschnitt (W1) und einen angrenzenden zweiten, spaltnäheren radialen Wandabschnitt (W2), dessen maximale Wandstärke (t2) kleiner ist als eine maximale Wandstärke (t1) des ersten Wandabschnitts (W1), und/oder eine spaltzugewandte Stirnseite (13) aufweist, deren Fläche kleiner ist als eine Fläche wenigstens eines hierzu parallelen Querschnitts eines spaltferneren radialen Wandabschnitts (W1).
Patent DE-102017214118-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung für eine, insbesondere zumindest eine rotierend antreibbare Abtriebswelle aufweisende, tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifmaschine
Inventor: LUESCHER BRUNO
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schnellspannvorrichtung für eine eine rotierend antreibbare Abtriebswelle (12a-o) aufweisende, tragbare Werkzeugmaschine (14a), insbesondere Winkelschleifmaschine, mit zumindest einer Spanneinheit (16a-o), die zu einer werkzeuglosen Fixierung einer Einsatzwerkzeugeinheit (18a-o) an der Abtriebswelle (12a-o) zumindest ein beweglich gelagertes Spannelement (20a, 20a'; 20b; 20c; 20d; 20e, 20e'; 20f, 20f'; 20g; 20h; 20i, 20i'; 20j, 20j'; 20k, 20k'; 20l; 20m; 20n; 20o) zu einer Spannkrafteinwirkung auf die Einsatzwerkzeugeinheit (18a-o) in einer Spannposition des Spannelements (20a, 20a'; 20b; 20c; 20d; 20e, 20e'; 20f, 20f'; 20g; 20h; 20i, 20i'; 20j, 20j'; 20k, 20k'; 20l; 20m; 20n; 20o) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Spannelement (20a, 20a'; 20b; 20c; 20d; 20e, 20e'; 20f, 20f; 20g; 20h; 20i, 20i'; 20j, 20j'; 20k, 20k'; 20l; 20m; 20n; 20o) von einem quer zu einer Drehachse (22a-o) der Abtriebswelle (12a-o) bewegliches Formschlusselement gebildet ist, welches dazu vorgesehen ist, zu einer Sicherung der Einsatzwerkzeugeinheit (18a-o) zumindest einen Teilbereich der Einsatzwerkzeugeinheit (18a-o) formschlüssig zu hintergreifen.
Patent DE-102017214171-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln mit einer Belastungsmesseinrichtung
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln (5), denen Neigungssensoren (12, 13) zugeordnet sind, und mit einer Schaltungsanordnung (20) zum Betrieb des Flurförderzeugs (1). An den Lastaufnahmemitteln (5) sind wenigstens zwei Neigungssensoren (12, 13) vorgesehen, die paarweise in einem vorgegebenen Winkel zueinander ausgerichtet sind. Die Schaltungsanordnung (20) ist derart ausgebildet, dass aus den Ausgangssignalen der Neigungssensoren (12, 13) eine Aufbiegung der Lastaufnahmemittel (5) messtechnisch ermittelbar ist.
Patent DE-102017215208-A1 (DE)
Title: Konzept zum fahrerlosen Führen eines Kraftfahrzeugs auf einer schrägen Rampe eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fahrerlosen Führen eines Kraftfahrzeugs auf einer schrägen Rampe eines Parkplatzes unter Verwendung von einer oder von mehreren Kraftfahrzeugkomponenten, wobei vor und während einer fahrerlos geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs auf der Rampe proaktiv eine Funktionskontrolle der verwendeten Kraftfahrzeugkomponenten durchgeführt wird, wobei bei Detektion eines Fehlers in einer der Kraftfahrzeugkomponenten und/oder eines verminderten Funktionsumfangs in einer der Kraftfahrzeugkomponenten relativ zu einem Funktionsumfangsreferenzwert eine oder mehrere Aktionen gesteuert werden, um ein Kollisionsrisiko einer möglichen Kollision des Kraftfahrzeugs aufgrund der fehlerhaften Kraftfahrzeugkomponente respektive aufgrund des verminderten Funktionsumfangs mit einem Objekt zu verringern.
 Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017216219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: REINSHAGEN HOLGER
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-09-13
Abstract: Es wird Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Energiespeichereinheit beschrieben. Dabei wird eine erste mechanische Zustandsgröße, insbesondere ein mechanischer Druck oder eine Verschiebung unter Verwendung eines ersten mathematischen Modells ermittelt. Weiterhin wird eine elektrochemische Zustandsgröße, insbesondere eine Stoffkonzentration in der elektrischen Energiespeichereinheit, unter Verwendung eines zweiten mathematischen Modells ermittelt. Das erste mathematische Modell und das zweite mathematische Modell sind gekoppelt. Weiterhin wird ein Aktor angesteuert, wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit der ermittelten ersten mechanischen Zustandsgröße und/oder der ermittelten elektrochemischen Zustandsgröße erfolgt. Der Aktor ist so eingerichtet, dass er auf das Ansteuern hin den mechanischen Zustand der elektrischen Energiespeichereinheit verändert. Es wird weiterhin eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium, eine entsprechende elektrische Energiespeichereinheit mit der entsprechenden Vorrichtung sowie deren Verwendung beschrieben.
Patent DE-102017220105-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Steuerungssystem
Inventor: HÜBNER STEFFEN
IPC: F01D17/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Steuerungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug. Das Steuerungssystem (1) weist dabei wenigstens einen Aktuator (2) und/oder wenigstens einen Sensor (3) auf. Ferner umfasst das Steuerungssystem (1) ein Schutzgehäuse (5) mit einem Innenraum (4), in dem der wenigstens eine Aktuator (2) und/oder der wenigstens eine Sensor (3) angeordnet ist. Durch das Schutzgehäuse (5) sind elektromagnetische Störfelder (12) zumindest teilweise abschirmbar.
 Erfindungsgemäß weist das Schutzgehäuse (5) einen Spritzgusskörper (6) aus einem Kunststoffmaterial mit einer Störfelderschutzzone (7) zum Abschirmen der elektromagnetischen Störfelder (12) auf.
Patent DE-102017221881-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betrieb davon
Inventor: STAVROU PAUL
IPC: F15B21/12
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Hydrauliksystem umfasst einen druckbetätigten Aktuator, der dahingehend betreibbar ist, als Reaktion auf eine Druckeingabe eine mechanische Leistungsabgabe bereitzustellen, einen einzigen Hydraulikkreis, der mit dem druckbetätigten Aktuator in Verbindung steht, einen Vibrationsaktuator in dem einzigen Hydraulikkreis, der dahingehend betreibbar ist, eine erste Komponente der mechanischen Leistungsabgabe bei einer ersten Frequenz zu erzeugen, und eine hydraulische Versorgungsvorrichtung, die von dem Vibrationsaktuator in dem einzigen Hydraulikkreis getrennt und dahingehend betreibbar ist, eine zweite Komponente der mechanischen Leistungsabgabe bei einer zweiten Frequenz, die weniger als die erste Frequenz beträgt, zu erzeugen.
Patent DE-102017223737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhoberteils
Inventor: HOYING BRIAN
IPC: A43D8/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Schuhoberteils (200; 305), umfassend die Schritte: (a.) Bereitstellen (110) zumindest eines dehnbaren Bereichs (210; 310) auf dem Schuhoberteil (200; 305); (b.) Dehnen (120) des zumindest einen dehnbaren Bereichs (210; 310) des Schuhoberteils (200; 305) zum Anpassen einer Größe des Schuhoberteils (200; 305); und (c.) permanentes Befestigen (130) zumindest eines starren Elements (220; 320) zumindest teilweise auf dem gedehnten dehnbaren Bereich (210; 310), so dass der gedehnte dehnbare Bereich (210; 310) arretiert wird.
Patent DE-102018004058-A1 (DE)
Title: Verfahren Zur Herstellung von N-haltigen Heterozyklen
Inventor: HASHMI A STEPHEN K
IPC: C07F1/12
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zur Herstellung von stickstoffhaltigen heterozyklischen (N-heterozyklischen) Verbindungen mittels α-Iminogoldcarbenen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine neuartige goldkatalysierte Synthese N-heterozyklischer Verbindungen mittels Ringschlussreaktion, bei welcher α-Imino-Carbenoide aus Sulfiliminen, Sulfoximinen bzw. Sulfondiiminen und Alkinen hergestellt werden, die einen einfachen, schnellen, kostengünstigen und effizienten Zugang zu wichtigen biologisch, insbesondere pharmakologisch, relevanten Strukturen ermöglicht.
Patent DE-102018100054-A1 (DE)
Title: Verriegelbarer Drehmomentschlüssel mit einem Hinweiston
Inventor: GUO WUN-JIN
IPC: B25B23/155
Filed: 2018-01-03
Abstract: Verriegelbarer Drehmomentschlüssel mit einem Hinweiston, der einen Schaft (10), ein Griffrohr (20), erste Sperrzapfen (30), einen Verriegelungsring (40), zweite Sperrzapfen (50), einen Sicherungsring (60) und eine Drehmoment-Einstellbaugruppe (70) aufweist. Das Griffrohr (20) ist auf dem Schaft (10) montiert, wobei der Verriegelungsring (40) drehbar am Griffrohr (20) angeordnet ist. Der erste Sperrzapfen (30) ist beweglich zwischen dem Verriegelungsring (40) und dem Griffrohr (20) angeordnet, wobei der zweite Sperrzapfen (50) zwischen dem Schaft (10) und dem Verriegelungsring (40) vorgesehen ist. Die Drehmoment-Einstellbaugruppe (70) ist zwischen dem Schaft (10) und dem Griffrohr (20) angeordnet. Somit kann der Benutzer den Verriegelungsring (40) drehen, um die Einspannung oder die Entspannung des Schaftes (10) gegenüber dem Griffrohr (20) zu steuern. Wenn die Torsionskraft des Drehmomentschlüssels verringert wird, drückt der zweite Sperrzapfen (50) gegen den Sicherungsring (60), derart, dass der Sicherungsring (60) gegen die Innenwand des Verriegelungsrings (40) auftrifft, um einen Hinweiston zu erzeugen, mit dem ein sofortiger Hinweis beim Einstellen des Drehmoments erzielt ist.
Patent DE-102018105684-A1 (DE)
Title: BIT-Umordnung für Speichervorrichtungen
Inventor: LUCKY RICHARD S
IPC: G06F12/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Speichervorrichtung, die eine Steuereinheit zur Bit-Umordnung enthält. Die Steuereinheit empfängt eine Eingabe-Bitfolge, die mehrere Bits mit einer ersten Bit-Reihenfolge enthält. Die Steuereinheit identifiziert einen physikalischen Ort eines nichtflüchtigen Speicherelements in der Speichervorrichtung und bestimmt eine Zuordnung zwischen der ersten Bit-Reihenfolge und einer zweiten Bit-Reihenfolge basierend auf dem physikalischen Ort. Die Steuereinheit erzeugt eine Ausgabe-Bitfolge, die die mehreren Bits mit der zweiten Bit-Reihenfolge enthält, basierend auf der Zuordnung.
Patent DE-102018109138-A1 (DE)
Title: Turbolader mit integrierter Nutzturbine
Inventor: CODAN ENNIO
IPC: F02G5/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1), welcher eine Turboladerturbine (2) und einen Turboladerverdichter (3) aufweist, wobei die Turboladerturbine (2) ein in einem Turbinengehäuse (4) angeordnetes Turboladerturbinenrad (5) aufweist, welches über eine erste Welle (6) mit einem Turboladerverdichterrad (7) des Turboladerverdichters (3) verbunden ist, und wobei im Turbinengehäuse (4) des Weiteren ein Nutzturbinenrad (8) einer Nutzturbine (17) angeordnet ist, welches über eine zweite Welle (9) mit einem Verbraucher (10) verbunden ist, und wobei das Nutzturbinenrad (8) durch einen Diffusorkanal (11) der Turboladerturbine (2) mit Abgas anströmbar ist.
Patent DE-102018109949-A1 (DE)
Title: Betrieb eines fahrzeugtrittbretts
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-04-25
Abstract: Ein erster Kraftstoffeffizienzwert eines Fahrzeugs wird bei Ausfahren eines Trittbretts ermittelt. Das Trittbrett wird als betriebsbereit ermittelt, wenn der erste Kraftstoffeffizienzwert unter einem geschätzten Fahrzeugkraftstoffeffizienzwert um mindestens einen ersten vorgegebenen Schwellenwert liegt.
Patent DE-102018111570-A1 (DE)
Title: Brennkammerstruktur, insbesondere für ein Raketentriebwerk, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRUMMER LUDWIG
IPC: F23R3/42
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Brennkammerstruktur (10), insbesondere für ein Raketentriebwerk, welche einen eine Brennkammer (14) umgebenden Innenmantel (12) mit einer der Brennkammer (14) abgewandten äußeren Oberfläche umfasst, auf der in einer Längsrichtung des Innenmantels (12) verlaufende Kühlmittelkanäle (16) gebildet sind, sowie einen Außenmantel (22), der den Innenmantel (12) mindestens bereichsweise so umgibt, dass die Kühlmittelkanäle (16) bedeckt und fluidisch voneinander isoliert sind. Eine dem Innenmantel (12) zugewandte innere Oberfläche des Außenmantels (22) ist durch einen in Umfangsrichtung des Innenmantels (22) gewickelten Draht (24) mit in Längsrichtung des Innenmantels (22) aneinander angrenzenden Drahtwindungen (28) gebildet, wobei die aneinander angrenzenden Drahtwindungen (28) mittels eines Stoffschlusses miteinander verbunden sind. Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Brennkammerstruktur.
Patent DE-102018111836-A1 (DE)
Title: Mobile Werkzeugmaschine zur Bearbeitung einer Oberfläche
Inventor: RABAH MUTASEM
IPC: B24B55/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Werkzeugmaschine (51) zur Bearbeitung einer Oberfläche (FL, FR, FF, FD) eines Werkstücks oder eines Raums (RA), wobei die Werkzeugmaschine (51) eine Arbeitsvorrichtung (50) mit einem Tellerwerkzeug (90) zum Bearbeiten der Oberfläche und einem Antriebsmotor (53) zum Antreiben des Tellerwerkzeugs (90) aufweist, das eine einer Bearbeitung eines Werkstücks zugeordnete Bearbeitungsfläche (91) und zu der Bearbeitungsfläche (91) entgegengesetzte Maschinenseite (92) aufweist, wobei zum Ansaugen der Bearbeitungsfläche (91) an die zu bearbeitende Oberfläche an der Bearbeitungsfläche (91) Ansaugluft-Einströmöffnungen (94) angeordnet sind, die mit mindestens einer abseits der Bearbeitungsfläche (91) am Tellerwerkzeug (90) angeordneten Ansaugluft-Ausströmöffnung (95) strömungsverbunden sind, wobei das Tellerwerkzeug (90) mindestens eine Zusatzluft-Einströmöffnung (96) zum Einströmen von Zusatzluft aufweist, die mit mindestens einer abseits der Bearbeitungsfläche (91) angeordneten Zusatzluft-Ausströmöffnung (97) strömungsverbunden ist, und wobei die Werkzeugmaschine (51) eine Ansaugeinrichtung (70) zur Erzeugung eines Ansaugluftstroms und/oder eines Unterdrucks an der mindestens einen Ansaugluft-Ausströmöffnung (95) und der mindestens einen Zusatzluft-Ausströmöffnung (97) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Ansaugeinrichtung (70) eine Ansaugsteuerung (80) zur Steuerung des Ansaugluftstroms und/oder des Unterdrucks im Bereich der mindestens einen Zusatzluft-Ausströmöffnung (97) aufweist
Patent DE-102018111952-A1 (DE)
Title: Fußbodenelement mit Duschwanne oder Duschtasse
Inventor: BÜNGELER BERNHARD
IPC: A47K3/16
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußbodenelement (1) mit Duschwanne (12) oder Duschtasse mit einer Betonplatte (11), in die die Duschwanne (12) oder Duschtasse eingelassen ist, wobei zwischen der Duschwanne (12) oder Duschtasse und der Betonplatte (11) ein flächenförmiges textiles Gebilde (13), ein Epoxidharz, insbesondere ein Zweikomponenten-Epoxidharz oder eine Kunststoffdispersionsgemisch mit oder ohne Sand als Bestandteil angeordnet ist, das einerseits an der Duschwanne (12) oder Duschtasse angeklebt ist und andererseits eine feste Verbindung mit der Betonplatte (11) hat.
Patent DE-102018112197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Fahrtrichtungsanzeigern während einer Überwachung einer Anhängerbeleuchtung
Inventor: CÄSAR FELIX
IPC: B60Q11/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Fahrtrichtungsanzeigern während der Überwachung einer Anhängerbeleuchtung von einem Zugfahrzeug aus, wobei vor der Durchführung des Verfahrens bekannt ist oder während der Durchführung des Verfahrens bekannt wird, ob die Fahrtrichtungsanzeiger Glühlampenleuchten oder LED-Leuchten sind, und ggf., ob die LED-Leuchten eine interne Leuchtenüberwachung aufweisen, die zur Aussendung eines Anzeigeimpulses geeignet und eingerichtet sind, wobei bei Fahrtrichtungsanzeigern mit LED-Leuchten ohne interne Leuchtenüberwachung von einer Strommessschaltung an dem Ende eines Blinkimpulses ein Strom durch die LED-Leuchten ohne interne Leuchtenüberwachung erzeugt und gemessen wird.