baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014754-B4 (DE)
Title: Solarthermieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Solarthermieanlage
Inventor: JAHN HELMUT
IPC: F24S50/20
Filed: 2011-03-22
Granted: 2016-08-04
Abstract: Solarthermieanlage, aufweisend Wellenabschnitte, die miteinander verbunden sind, wobei jeder Wellenabschnitt drehbar gelagert angeordnet ist und von einem, dem jeweiligen Wellenabschnitt zugeordneten Antrieb drehbar ist, wobei jedem Wellenabschnitt ein Winkelsensor zugeordnet oder zuordenbar ist, wobei zueinander benachbarte Wellenabschnitte mittels Flanschverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Verdrehwinkelsensor zwischen jeweils zwei benachbarten Wellenabschnitten angeordnet ist zur Erfassung des jeweils zwischen den beiden Wellenabschnitten vorhandenen Verdrehwinkels, der Änderung dieses Verdrehwinkels und/oder der Torsion, wobei als Verdrehwinkelsensor ein Dehnungsmessstreifen oder ein torsionssensitiver Sensor verwendet ist, der zwischen einer auf einem Radialabstand sich befindenden Position auf einem Wellenabschnitt und einer auf einem Radialabstand sich befindenden Position auf einem hierzu benachbart angeordneten Wellenabschnitt angeordnet ist, wobei an jedem Wellenabschnitt ein Spiegel befestigt ist, also drehfest verbunden ist, und ein Gestänge, welches einen dem jeweiligen Wellenabschnitt zugeordnete Röhrenabschnitt hält, wobei direkt benachbarte Röhrenabschnitte miteinander dicht verbunden sind, so dass ein Wärmeträger zwischen den Hohlräumen der Röhrenabschnitte durchleitbar sind.
Patent DE-102011050568-B4 (DE)
Title: Sehhilfe
Inventor: STOECKERT ANDREAS
IPC: A61F9/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfe, die an Stelle einer Augenklappe oder eines Pflasters eingesetzt wird, um das bessere Auge des Sehgeschädigten bedarfsweise partiell oder vollständig dunkel zu schalten, um hierdurch die Benutzung des jeweils schwächeren Auges des Benutzers zu erzwingen. Hierzu umfasst die Sehhilfe ein Gestell (1) mit wenigstens einem beschichteten Brillenglas (2 oder 3), die mittels einer Steuerungseinheit (4) auf Grund der Vorgaben einer parametrierbaren Software bedarfsweise partiell oder vollständig in Abhängigkeit von der jeweiligen Ansteuerung zumindest zeitweilig dunkelschaltbar sind.
Patent DE-102011076137-B4 (DE)
Title: Aktuatorik für eine geregelte Kühlmittelpumpe
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F01P5/12
Filed: 2011-05-19
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kühlmittelpumpe mit einem regelbaren Kühlmittelstrom, die in einem Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine einsetzbar ist und die ein Pumpengehäuse (2) aufweist, in dem eine als Hohlwelle ausgebildete Pumpenwelle (3) mit zugehörigem Flügelrad (4) drehbar gelagert ist und eine Rotation des Flügelrades (4) ein Kühlmittel über einen Sauganschluss (5) in einen Spiralkanal (7) der Kühlmittelpumpe (1) fördert, wobei ein Fördervolumen der Kühlmittelpumpe (1) mittels einer axial verschiebbaren, dem Flügelrad (4) zugeordneten Leitscheibe (9) in Verbindung mit einer Aktuatorik (11) beeinflusst werden kann, wobei die Leitscheibe (9) drehstarr mit einer in der Pumpenwelle (3) geführten, zwischen zwei Endstellungen einer Rückwand (12) und einem Pumpendeckel (8) des Flügelrades (4) verschiebbaren Schubstange (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorik (11) eine in der Kühlmittelpumpe (1) integrierte Verdrängerpumpe (13) einschließt sowie einen als Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildeten Aktuator (25), der einen mit einem Außenbereich der Leitscheibe (9) übereinstimmend positionierten Druckraum (23) innerhalb des Pumpengehäuses (2) umfasst, in dem ein mit der Leitscheibe (9) zusammenwirkender Kolben (24) geführt ist und ein den Druckraum (23) beaufschlagender Kühlmittelstrom der Verdrängerpumpe (13) mit einem Schaltventil (26) zur Verstellung des Kolbens (24) beeinflussbar ist.
Patent DE-102011084058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO KEN
IPC: H05K13/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten: (a) Anbringen eines Leiterrahmens (50) in einem vertieften Abschnitt (12) einer unteren Form (30); (b) Bringen der unteren Form (30) und der oberen Form (10) miteinander zur Überlappung, so dass Einrichtungen zum Verschieben (16a, 16b) des Leiterrahmens (50) den Leiterrahmen (50) in Richtung von Einspritzoberflächen (32a, 12a) verschieben, von denen eine die Seitenoberfläche des vertieften Abschnitts der unteren Form (30) ist, an der ein Ansguss (36) mündet, und von denen die andere die Seitenoberfläche eines vertieften Abschnitts der oberen Form (10) ist, an der der Anguss (36) mündet, wobei die Verschiebungseinrichtungen (16a, 16b) am vertieften Abschnitt (32) der unteren Form (30) oder am vertieften Abschnitt (12) der oberen Form (10) ausgebildet sind; (c) nach dem Schritt (b) Zusammenklemmen der unteren Form (30) und der oberen Form (10), so dass mindestens ein Vorsprung (14a, 14b), der an der oberen Form (10) ausgebildet ist, einen Endabschnitt des Leiterrahmens (50) staucht, um seitliche Vorsprünge (64a, 64b) auf der linken und der rechten Seite des Angusses (36) auszubilden, wobei die seitlichen Vorsprünge (64a, 64b) den Spalt zwischen den Einspritzoberflächen (32a, 12a) und dem Leiterrahmen (50) blockieren; und (d) Einspritzen eines Formharzes durch den Anguss (36), wobei die Verschiebungseinrichtungen (16a, 16b) mindestens einen Verschiebungsvorsprung umfassen, der am vertieften Abschnitt (12) der oberen Form (10) ausgebildet ist und der länger ist als der mindestens eine Vorsprung (14a, 14b); und in dem Schritt zum Bringen der unteren Form (30) und der oberen Form (10) miteinander zur Überlappung nur ein Abschnitt der Vorderkante des mindestens einen Verschiebungsvorsprungs mit dem zum zweiten Endabschnitt entgegengesetzten ersten Endabschnitt des Leiterrahmens (50) in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102011087345-B4 (DE)
Title: Gelenk- und/ oder Lenkeranordnung
Inventor: BRUNNEKE HANS-GERD
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-11-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gelenk- und/oder Lageranordnung (1) mit einer mehrteiligen (7;8) Lagerschale (4), die eine Gelenkkugel (5) zumindest bereichsweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Teil (7;8) der Lagerschale (4) an ihrer der Gelenkkugel (5) zugewandten Oberfläche einen metallischen Gusswerkstoff aufweist, wobei der jeweilige Teil (7;8) der Gelenk- und/oder Lagerschale (4) vollständig aus einem metallischen Gusswerkstoff gebildet ist, wobei der Gusswerkstoff zumindest an seiner der Gelenkkugel (5) zugewandten Oberfläche nitriert ist und dass die Gelenkkugel (5) an ihrer der Gelenk- und/oder Lagerschale (4) zugewandten Oberfläche nitriert ist.
Patent DE-102011100405-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Rahmenteil und Schwenkteil
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-05-04
Granted: 2015-01-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung eines, insbesondere elektrisch antreibbaren, Rollstuhlrades am Rahmen eines Rollstuhls, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) ein am Rollstuhlrad anordenbares, ein erstes Schwenklagerteil (38) aufweisendes Schwenkteil (14) umfasst, das Schwenkteil (14) ein Verriegelungselement (18) umfasst und die Befestigungsvorrichtung (10) weiterhin ein am Rahmen anordenbares, ein zweites Schwenklagerteil (39) aufweisendes Rahmenteil (12) umfasst und wobei das Schwenkteil (14) mit dem Rahmenteil (12) lösbar verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (18) relativ zu einem Schwenkteilkörper (15) bewegbar am Schwenkteilkörper (15) angeordnet ist und bei an dem Rahmenteil (12) verriegeltem Schwenkteil (14) das Verriegelungselement (18) durch einen Hintergriff (16) des Rahmenteils (12) hintergriffen ist.
Patent DE-102012007051-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Korrektur von Röntgenbeugungsprofilen
Inventor: HARDING GEOFFREY
IPC: G01N23/00
Filed: 2012-04-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Korrigieren eines XRD-Profils (X-Ray Diffraction XRD, Röntgenbeugung), das von einem XDi-System (X-Ray Diffraction Imaging XDi, Röntgenbeugungsabbildung) gemessen wird, das eine Anode, einen Detektor und ein Steuer- bzw. Regelsystem beinhaltet, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln eines Emissionsspektrums der Anode unter Verwendung des Steuer- bzw. Regelsystems, wobei das Emissionsspektrum Spektralstrukturen beinhaltet, welche eine Ka-Spitze, eine Kβ-Spitze und eine K-Kante umfassen;Festlegen eines ersten Fensters von einem Anfangspunkt des Emissionsspektrums zu einer Mitte der Kβ-Spitze;Festlegen eines zweiten Fensters von der Mitte der Kβ-Spitze zu einem Ende der K-Kante;Festlegen eines dritten Fensters von dem Ende der K-Kante zu einem Endpunkt des Emissionsspektrums;Berechnen einer stückweise vorliegenden Spektralkorrekturfunktion unter Verwendung des ersten Fensters, des zweiten Fensters, des dritten Fensters, und der Spektralstrukturen in dem Emissionsspektrum;Ermitteln eines gemessenen Spektrums eines Objektes; undAnwenden der Spektralkorrekturfunktion auf das gemessene Spektrum zur Erzeugung eines spektral korrigierten gemessenen Spektrums.
Patent DE-102012105723-B4 (DE)
Title: Kartusche zur Trinkwasseraufbereitung
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F9/04
Filed: 2012-06-28
Granted: 2016-07-21
Abstract: Antibakteriell ausgerüstete Kartusche (1) zur Trinkwasseraufbereitung, umfassend zumindest eine Kammer (2), welche ein Ionenaustauschermaterial (4) und/oder Aktivkohle und Silber umfasst, sowie ein Mittel zur Entfernung von Silber aus dem Trinkwasser, wobei die Kartusche (1) derart ausgebildet ist, dass das Trinkwasser zunächst durch den Teil der Kartusche (1) fließt, welcher das Silber und das Ionenaustauschermaterial (4) und/oder die Aktivkohle enthält, und nachfolgend mit dem Mittel zur Silberentfernung behandelt wird, wobei das Mittel zur Silberentfernung als ein Ionenaustauschervlies (6) ausgebildet ist und das Ionenaustauschervlies (6) aktive Gruppen von Thioamid und/oder Aminothiol enthält.
Patent DE-102012107711-B4 (DE)
Title: Kühlregalanordnung
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: F25D23/06
Filed: 2012-08-22
Granted: 2016-09-08
Abstract: Kühlregalanordnung aus mindestens zwei aneinanderreihbaren, eine Bodengruppe (11), eine Rückwandgruppe (12) und eine Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen aufweisenden und einen Kühlraum (4) bildenden Regalmodulen (1, 2, 3) und einer Kühleinrichtung (5) mit in der Rückwandgruppe (12) angeordnetem Verdampfer (50, 50', 50''), wobei die Regalmodulen (1, 2, 3) aus gleichen Modulgestellen mit Rahmenprofile aufweisenden Seitenrahmen (10) aufgebaut sind, die die Bodengruppe (11), die Rückwandgruppe (12) und die Dachgruppe (13) mit jeweiligen Verkleidungsteilen tragen, und zumindest die Rückwandgruppe (12) jedes Regalmoduls (1, 2, 3) in gleicher Weise mit einer Aufnahmeeinrichtung zum lösbaren Einbau von Komponenten der Kühleinrichtung (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (5) des weiteren zumindest einen Kompressor (51), einen Verflüssiger (52), Verbindungsmittel (53) einschließlich Verbindungsleitungen (53.1) und eine Steuerungseinrichtung mit Steuereinheit (55.1) umfasst und dass die Regalmodule (1, 2, 3) mit einem in der Rückwandgruppe (12) angeordneten gemeinsamen Verdampfer (50, 50', 50'') versehen sind, der sich über mehrere oder alle Regalmodule (1, 2, 3) erstreckt.
Patent DE-102012109121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Drehzahl in einem Automatikgetriebe
Inventor: LEHNER OLIVER
IPC: G01P3/481
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Drehzahl (v) einer Welle in einem Automatikgetriebe, wobei an der Welle ein Geberrad zur Erzeugung von Impulsen (I) in einem Sensor bei Rotation der Welle vorgesehen ist, wobei die Impulse (I) ausgewertet und zur Bestimmung der Drehzahl (v) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl (v) extrapoliert wird, wenn innerhalb eines Zeitintervalls (Δt) zwischen einem aktuellen Erfassungszeitpunkt (t0') und einem vorhergehenden Erfassungszeitpunkt (t0) kein Puls erfasst wird, wobei die Drehzahl (v) in einem aktuellen Zeitintervall (Δt) extrapoliert wird, indem eine Summe (fEXTR) aus einer ermittelten Frequenz (ft0) der Impulse (I) im vorhergehenden Zeitintervall, einem Gradienten (Gradt0) der ermittelten Frequenz (ft0) des vorhergehenden Zeitintervalls multipliziert mit dem aktuellen Zeitintervall (Δt) und einer Beschleunigung (Accelt0) des Gradienten (Gradt0) des vorhergehenden Zeitintervalls multipliziert mit dem Quadrat des aktuellen Zeitintervalls (Δt) gebildet wird, wobei die Drehzahl (v) bestimmt wird, indem die Summe (fEXTR) mit 60 Sekunden multipliziert und durch eine Anzahl NPvon auf dem Geberrad angeordneten Impulsgebereinrichtungen geteilt wird.
Patent DE-102012214590-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-08-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Teilgetrieben sowie einer Doppelkupplung, die das Drehmoment vom Motor wahlweise auf eines der beiden Teilgetriebe überträgt, mit einer mit der Antriebsscheibe (2) verbundenen Zentralscheibe (3), zwei äußeren Anpressplatten (4, 5), die ebenfalls mit der Antriebsscheibe (2) verbunden und in Axialrichtung relativ zu der Zentralscheibe (3) bewegbar sind, sowie zwischen der Zentralscheibe (3) und den Anpressplatten (4, 5) angeordneten Reibscheiben (6, 7), wobei die Reibscheiben aus zwei parallel zueinander und gegeneinander bewegbar angeordneten Tragscheiben bestehen, zwischen denen blattförmige Federsegmente (27, 34, 46, 47, 52, 54) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die blattförmigen Federsegmente (27, 34, 46, 47, 52, 54) unterschiedliche Federkennlinien aufweisen, mit denen eine mehrstufige Federcharakteristik erzielbar ist und dass mittels der mehrstufigen Federcharakteristik mindestens drei Kupplungsbereiche geschaffen werden: ein erster Kupplungsbereich mit einer Gangrasseldämpfung, ein zweiter Kupplungsbereich mit einer Tastpunkt- und Kriechkontrolle sowie ein dritter Kupplungsbereich für die Teil- und Volllastoperationen.
Patent DE-102013009288-B4 (DE)
Title: 3D-Aufnahmevorrichtung, Verfahren zur Erstellung eines 3D-Bildes und Verfahren zur Einrichtung einer 3D-Aufnahmevorrichtung
Inventor: EVERS-SENNE JAN-FRISO
IPC: G01C11/04
Filed: 2013-06-04
Granted: 2016-02-04
Abstract: 3D-Aufnahmevorrichtung (1) mit einer Bildaufnahmevorrichtung (2), einem Abstandsmessgerät (3) und einer Bildverarbeitungsvorrichtung (4), wobei die Bildverarbeitungsvorrichtung (4) zur Identifikation (33) wenigstens einer Gruppe (29, 30, 31, 32) von zueinander korrespondierenden Bildbestandteilen (18, 19, 20, 21, 25, 26, 27, 28) in einer Folge (8) von wenigstens zwei mit der Bildaufnahmevorrichtung (2) aufgenommenen Bildern (9, 10) eingerichtet ist und die Bildverarbeitungsvorrichtung (4) zur Berechnung (38) wenigstens einer dreidimensionalen Positionsangabe (50) zu der wenigstens einen Gruppe (29, 30, 31, 32) von zueinander korrespondierenden Bildbestandteilen (18, 19, 20, 21, 25, 26, 27, 28) aus einer jeweiligen Bildposition (59, 60) der Bildbestandteile (18, 19, 20, 21, 25, 26, 27, 28) aus der Gruppe (29, 30, 31, 32) in den Bildern (9, 10) der Folge (8) eingerichtet ist und wobei die Bildverarbeitungsvorrichtung (4) zur Skalierung (46) der berechneten wenigstens einen dreidimensionalen Positionsangabe (50) mittels einer mit dem Abstandsmessgerät (3) gemessenen Abstandsinformation (42) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildverarbeitungsvorrichtung (4) zur Berechnung einer der wenigstens einen Gruppe (29, 30, 31, 32) von zueinander korrespondierenden Bildbestandteilen (18, 19, 20, 21, 25, 26, 27, 28) zugeordneten Abstandsinformation in einem Extra- und/oder Interpolationsverfahren (47) aus der gemessenen Abstandsinformation (42) und der dreidimensionalen Positionsangabe (50) eingerichtet ist.
Patent DE-102013200962-B4 (DE)
Title: Polarisationsmessvorrichtung sowie Retikel für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-01-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Polarisationsmessvorrichtung (34) mit einer Lochblende (40) sowie einem optischen Strahlteiler (44) mit einer strahlteilenden Fläche (50) zum Aufspalten eines eingehenden Lichtstrahls (56) in einen an der strahlteilenden Fläche reflektierten Teilstrahl (58) sowie einen die strahlteilende Fläche durchlaufenden Teilstrahl (60), wobei die strahlteilende Fläche zumindest abschnittsweise eine gekrümmte Form aufweist, wobei der Strahlteiler (44) der Lochblende nachgeordnet ist und die strahlteilende Fläche (50) des Strahlteilers derart konfiguriert ist, dass an jedem Punkt (52) der strahlteilenden Fläche eine geradlinige Verbindungsline (56) zwischen dem Punkt und einer Öffnung (41) der Lochblende zur jeweiligen Flächennormalen (54) um den gleichen Winkel (α) verkippt ist.
Patent DE-102013208993-B4 (DE)
Title: Schneckenmaschine und Verfahren sowie Aufbereitungsanlage zur Aufbereitung von Schüttgut
Inventor: STIRNER THORSTEN
IPC: B29C48/76
Filed: 2013-05-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schneckenmaschine mit – einem Gehäuse (5), – mindestens einer in dem Gehäuse (5) ausgebildeten Gehäusebohrung (6, 7), – mindestens einer um eine zugehörige Drehachse (10, 11) drehantreibbaren Welle (8, 9), die in der zugehörigen Gehäusebohrung (6, 7) angeordnet ist, – mindestens einem Behandlungselement (13 bis 15) zur Behandlung eines aufzubereitenden Schüttguts (2, 3), das auf der mindestens einen Welle (8, 9) drehfest angeordnet ist, – einer Zuführöffnung (19) zum Zuführen des Schüttguts (2, 3) in die mindestens eine Gehäusebohrung (6, 7), und – einem Vakuum-Filtereinsatz (32) zur Entgasung des zugeführten Schüttguts (2, 3), wobei der Vakuum-Filtereinsatz (32) – in einer Förderrichtung (12) nach der Zuführöffnung (19) in dem Gehäuse (5) angeordnet ist, – mindestens ein Filterelement (50) aufweist, und – einen gasdurchlässigen und die mindestens eine Gehäusebohrung (6, 7) begrenzenden Wandabschnitt (76) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Filterelement (50) in einer Entgasungsrichtung (75) ein Schutzelement (63) mit Durchgangsöffnungen (74) vorgeordnet ist, dass das Schutzelement (63) mindestens zwei separate Schutzbereiche (70 bis 73) mit Durchgangsöffnungen (74) aufweist, und dass jedem Schutzbereich (70 bis 73) ein Zentralkanal (59 bis 62) zur Gaszuführung zugeordnet ist.
Patent DE-102013215074-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für längliche Gegenstände sowie Befestigungssystem
Inventor: WALLACH MATTHEW
IPC: F16L3/223
Filed: 2013-08-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen länglichen Gegenstand an einem vorbestimmten Einbauort, wobei der längliche Gegenstand ein Kabel, mehrere gebündelte Kabel oder ein Kabelbaum ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) aufweist: ein längliches Verbindungsteil (3) zum Verbinden mit bzw. Befestigen an dem länglichen Gegenstand; und wenigstens zwei mit dem Verbindungsteil (3) fest verbundene Befestigungselemente (5, 7, 9) zum jeweiligen Befestigen an einem Befestigungspunkt; wobei die wenigstens zwei Befestigungselemente (5, 7, 9) in einem vorbestimmten Festabstand (A, B) zueinander an dem Verbindungsteil (3) angeordnet sind, und wobei das Verbindungsteil (3) streifenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014006251-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Scheren stangenförmiger Halbzeuge
Inventor: LEMKEN NILS
IPC: B23Q17/24
Filed: 2014-04-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Einrichtung zum Scheren stangenförmiger Halbzeuge (2), zumindest beinhaltend einen, Schermesser (3, 4) aufweisenden, Scherbereich (5), einen als V-Förderer ausgebildeten, Speicherbereich (6) für die Halbzeuge (2), einen als Rollgang ausgebildeten, Transportbereich (7) für vereinzelte Halbzeuge (2) sowie mindestens eine das zu scherende Halbzeug (2) berührungslos im Transportbereich (7) abtastende, Mess- und/oder Kontrollmittel (9, 10) beinhaltende, mit einer Rechnereinheit in Wirkverbindung stehende, Längenmesseinrichtung, wobei eines der Mess- und/oder Kontrollmittel (9), in Transportrichtung gesehen, im Transportbereich (7) vor und ein weiteres Messmittel (10) im Transportbereich hinter dem jeweils zu scherenden Halbzeug (2) positioniert ist, wobei das hinter dem Halbzeug (2) vorgesehene Messmittel (10) durch einen, insbesondere im Impulsmodus betätigbaren, Laser gebildet ist und das hinter dem Halbzeug (2) angeordnete Messmittel (10) außerhalb des Speicherbereichs (6) hinter dem Transportbereich (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014018607-B4 (DE)
Title: EMS-Trainingsvorrichtung, sowie Verfahren zum Betrieb einer EMS-Trainingsvorrichtung
IPC: A61N1/04
Filed: 2014-12-16
Granted: 2017-02-16
Abstract: EMS-Trainingsvorrichtung (10), mit einer EMS-Reizerzeugungseinheit (3), welche aus einem von einer Stromquelle bezogenen Strom eine einem vorgegebenen Anregungsschema folgende, zeitlich und elektrodenmäßig verteilte Mehrzahl von EMS-Reizen formt, die aus Stromimpulsen und/oder Wechselstrom mit vorgegebenen Werten wie Amplitude und Frequenz bestehen, insbesondere paarweise einander zugeordnet an einem lebenden Körper anbringbaren EMS-Elektroden (1) zur Beaufschlagung des Körpers mit EMS-Reizen, Leitungsästen (4), wobei jeder Leitungsast (4) eine der EMS-Elektroden (1) elektrisch leitend mit der EMS-Reizerzeugungseinheit (3) verbindet, um diese EMS-Elektrode (1) mit den ihr zugeordneten EMS-Reizen zu beaufschlagen, so dass durch den Körper Strom mit vorgegebener Amplitude und Frequenzmuster durchgeleitet wird, insbesondere in einer Anzahl von jeweils zwei der Leitungsäste (4) umfassenden Stromkreisen, die jeweils zwei paarweise einander zugeordnete EMS-Elektroden (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die EMS-Trainingsvorrichtung (10) zum Korrosionsschutz der EMS-Elektrode (1) und/oder anderer für Korrosion anfälliger Elemente (5) wie z. B. Druckknöpfe zumindest eines der Leitungsäste (4) zumindest eine Messeinrichtung (12) aufweist, um in dem Leitungsast (4) einen Widerstand oder eine mit dem Widerstand korrespondierende Größe als Istwert zu erfassen, zumindest eine Vergleichseinrichtung (13), um den Istwert in dem Leitungsast (4) mit einem hinterlegten oder ermittelten Sollwert zu vergleichen, und zumindest eine Kompensationseinrichtung (14; 6, 15), um in dem Leitungsast (4) eine Abweichung des Istwerts vom Sollwert zu kompensieren.
Patent DE-102014105543-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: TSOUGARIS GEORGIOS
IPC: A47G25/32
Filed: 2014-04-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kleiderbügel (1) mit einem Bügelkörper (2) und einem daran befestigen Haken (3) zum Aufhängen des Kleiderbügels (1), wobei der Haken (3) in einem oberen Bereich einen Achsabschnitt (5) aufweist, an dem eine Rolle (6) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (6) bündig mit einen an den Achsabschnitt (5) anschließenden freien Endabschnitt (7) und bündig mit einem Befestigungsabschnitt (4) ausgebildet ist, der sich an der vom freien Endabschnitt (7) abgewandten Seite an den Achsabschnitt (5) anschließt, wobei ein Durchmesser der Rolle (6) an ihren Enden (9, 10) so groß ist wie der jeweilige Durchmesser vom Befestigungsabschnitt (4) und dem freien Endabschnitt (7) an ihrer jeweils der Rolle (6) zugewandten Seite.
Patent DE-102014109311-B4 (DE)
Title: Verzurröse zur verschiebbaren und arretierbaren Anordnung an einer Laderaumschiene eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUT RALF-PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-07-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verzurröse zur verschiebbaren und arretierbaren Anordnung an einer Laderaumschiene eines Kraftfahrzeugs, mit- einem in die Laderaumschiene einsetzbaren Schlitten (2) und- einem mit dem Schlitten (2) verbundenen Grundkörper (3) mit einem Aufnahmeabschnitt (4) zur Lagerung eines Bügelelements (5), wobei- der Grundkörper (3) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Schlitten (2) mindestens ein in dem Kunststoffmaterial verankertes Stabilisierungselement (6a, 6b) aufweist und- der Schlitten (2) mehrere Führungsabschnitte (13a, 13b, 13c, 13d) aufweist, die einstückig mit dem Grundkörper (3) aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind, wobei- das Stabilisierungselement (6a, 6b) an einem Führungsabschnitt (13a, 13b, 13c, 13d) befestigt ist.