baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017628-B3 (DE)
Title: Türband für die aufgesetzte Montage an Hohlkammersystemen
Inventor: GOELDNER FRANK
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-06-28
Granted: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband für die aufgesetzte Montage an Hohlkammersystemen, mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (3), die jeweils zumindest einen Bandrollenabschnitt (2a, 2b, 2c) aufweisen und an den Band rollenabschnitten (2a, 2b, 2c) um eine vertikale Drehachse miteinander verbunden sind. Das erste Bandteil (1) umfasst einen sich von seinem zumindest einen Bandrollenabschnitt (2a) weg erstreckenden Bandlappen (8) mit einem ebenen freien Ende (9) und ein für die Anordnung zwischen dem freien Ende (9) und einem Rahmenprofil (10) vorgesehenes Anlageelement (11). Erfindungsgemäß ist der Bandlappen (8) in der Ebene des freien Endes (9) und senkrecht zu der Drehachse gegenüber dem Anlageelement (11) durch zumindest eine Stellspindel (12) positionierbar, wobei die Stellspindel (12) an einer ersten Seite in einer Ausnehmung (14) des freien Endes (9) formschlüssig gehalten ist und an einer zweiten Seite ein Gewinde (15) aufweist, welches in ein Gewindeloch (16) eines abgewinkelten Abschnitts des Anlageelementes (11) eingreift und wobei die Stellspindel (12) zur Verdrehung an der zweiten Seite einen endseitigen Ansatz (17) für ein Werkzeug aufweist.
Patent DE-102013210053-B3 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (100) mit einem Gehäuse, einer in axialer Richtung zum Gehäuse (124) befindlichen Lufteintrittsöffnung (104) und einer der Lufteintrittsöffnung (104) gegenüberliegenden Luftaustrittsöffnung (102), einer in dem Gehäuse (124) befindlichen ersten Luftleitfläche (106) mit einer ersten Aufwölbung (130) und einer in dem Gehäuse (124) befindlichen zweiten Luftleitfläche (108) mit einer zweiten Aufwölbung (132), wobei die erste Aufwölbung (130) in eine erste Richtung und die zweite Aufwölbung (132) in eine zweite Richtung weist, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung einander entgegengesetzt und senkrecht zur axialen Richtung weisen, wobei die erste Luftleitfläche (106) und die zweite Luftleitfläche (108) von dem Gehäuse (124) beabstandet sind, wobei durch das Gehäuse (124) und die erste Luftleitfläche (106) ein erster Luftkanal (116) gebildet wird und wobei durch das Gehäuse (124) und die zweite Luftleitfläche (108) ein zweiter Luftkanal (118) gebildet wird, wobei der erste Luftkanal (116) zum Transport eines ersten Volumenstroms von durch die Lufteintrittsöffnung (104) in das Gehäuse (124) einströmbarer Luft zur Luftaustrittsöffnung (102) ausgebildet ist, wobei der zweite Luftkanal (118) zum Transport eines zweiten Volumenstroms von der durch die Lufteintrittsöffnung (104) in das Gehäuse (124) einströmbaren Luft zur Luftaustrittsöffnung (102) ausgebildet ist, einem ersten Flügel (110) und einem zweiten Flügel (112), wobei der erste Flügel (110) an dem der Lufteintrittsöffnung (104) zugewandten Ende der ersten Luftleitfläche (106) beweglich angeordnet ist und wobei der zweite Flügel (112) an dem der Lufteintrittsöffnung (104) zugewandten Ende der zweiten Luftleitfläche (108) beweglich angeordnet ist, wobei der erste Flügel (110) und der zweite Flügel (112) bewegbar sind, wobei die Beweglichkeit des ersten Flügels (110) und des zweiten Flügels (112) so ausgebildet ist, dass aufgrund der Stellung des ersten Flügels (110) und des zweiten Flügels (112) das Verhältnis von erstem Volumenstrom zu zweitem Volumenstrom einstellbar ist.
Patent DE-102013217113-B3 (DE)
Title: Blattfederlager sowie Fahrzeugradaufhängung für ein Fahrzeug mit Querblattfeder
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B60G11/10
Filed: 2013-08-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfederlager für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Querblattfeder sowie eine Fahrzeugradaufhängung mit Querblattfeder und wenigstens einem solchen Blattfederlager. Dieses umfasst zwei Lagerblöcke (11) aus elastischem Material, zwischen denen ein Abschnitt der Querblattfeder eingliederbar ist. Dabei besitzt wenigstens einer der Lagerblöcke (11) einen zwischen zwei seiner Auflagerflächen (18, 19) in dem elastischen Material angeordneten und demgegenüber härteren Lagerkern (23). Erfindungsgemäß ist zusätzlich zum dem Lagerkern (23) ein dem elastischen Material gegenüber härterer Einleger (24) vorgesehen, wobei unter Ausbildung von drei Elastikschichten (A1, A2, A3) aus dem elastischen Material der Einleger (24) und der Lagerkern (23) sowohl untereinander als auch von den Auflagerflächen (18, 19) beabstandet sind. Wenigstens einer der beiden Lagerblöcke (11) besitzt zwei dem elastischen Material (22) gegenüber härtere Auflagerplatten (25, 26), welche im Bereich seiner beiden sich gegenüberliegenden Auflagerflächen (18, 19) entweder außerhalb des elastischen Materials (22) angeordnet sind oder zumindest bereichsweise mit dem elastischen Material (22) ummantelt sind. Dabei weisen die Auflagerplatten (25, 26) an ihren jeweiligen Endbereichen angeordnete Verschlusskonturen auf, welche für eine Kopplung der beiden Auflagerblöcke (11) zumindest bereichsweise miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102013223133-B3 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: STRICKER HANS
IPC: F16B21/18
Filed: 2013-11-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasturbine mit einer Leitschaufelanordnung (2) und einem Fixierring (1) zur axialen Fixierung der Leitschaufelanordnung, der einen radial äußeren Rand (1A), der in einer gehäuseseitigen Nut (3.1) angeordnet ist, einen radial inneren Rand (1B), der außerhalb der Nut angeordnet ist, und einen Schlitz (10) aufweist, der sich von dem radial äußeren Rand bis zu dem radial inneren Rand erstreckt und eine erste Flanke mit einem radial inneren Randabschnitt (12) und einer Hinterschneidung (11) aufweist, wobei der radial innere Randabschnitt mit dem radial inneren Rand einen Winkel (α) von wenigstens 50° einschließt.
Patent DE-102015007644-B3 (DE)
Title: Subkutanes lnfusionssystem
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: A61M39/08
Filed: 2015-06-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für die subkutane Infusion von Flüssigkeiten umfassend eine Infusionspumpe, ein Überleitsystem und einen Zugang, wobei erfindungsgemäß die Pumpe und das Überleitsystem so angepasst sind, dass eine Verwendung mit Pumpen bzw. Überleitsystemen für die venöse Infusion nicht möglich ist, und das Überleitsystem fest mit dem Zugang verbunden ist.
Patent DE-102015215458-B3 (DE)
Title: Beschlagteil mit schräg zur Schließrichtung eines Fensters oder einer Tür angeordneter Walze sowie ein Fenster oder eine Tür mit einem solchen Beschlagteil
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05F7/06
Filed: 2015-08-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil (10) zur Abstützung eines ersten Rahmens an einem zweiten Rahmen eines Fensters oder einer Tür, wobei das Beschlagteil (10) derart am ersten Rahmen befestigbar ist, dass sich der zweite Rahmen in einer Schließrichtung beim Schließen des Fensters oder der Tür auf das Beschlagteil (10) zu bewegt, wobei das Beschlagteil (10) zumindest eine erste Walze (14) aufweist, um den zweiten Rahmen beim Schließen des Fensters oder der Tür zu vom ersten Rahmen beabstanden. Die Drehachse (22) der ersten Walze (14) weist einen minimalen Winkel (α) zwischen 5° und 85° zur Schließrichtung auf, sodass der zweite Rahmen möglichst lange in Kontakt mit der ersten Walze (14) bleibt. Hierdurch kann ein sich mit der Zeit absenkender zweiter Rahmen stets leicht und komfortabel geschlossen werden.
Patent DE-102015217197-B3 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: EHRHARD JAN
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1), der ein Turbinengehäuse (6), ein in dem Turbinengehäuse (6) und auf einer Welle (5) angeordnetes Turbinenrad (2) mit Turbinenschaufeln, wobei eine Drehachse der Welle (5) eine axiale Richtung definiert, und ein im Turbinengehäuse (6) angeordnetes, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung verstellbares Leitgitter mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (14) zur veränderlichen Einstellung einer Anströmung des Turbinenrades (2) umfasst, wobei die Leitschaufeln (14) zwischen einer ersten Wand (22) und einer zweiten Wand (15) angeordnet sind, die die Leitschaufeln (14) in axialer Richtung begrenzen. Zwischen zumindest einer der Leitschaufeln (14) und zumindest einer der Wände (15, 16) ist ein in axialer Richtung bewegliches und mit einem Antrieb verbundenes Dichtelement (30) angeordnet, welches zumindest in der geschlossenen Stellung des Leitgitters durch den Antrieb an die Wand (15, 16) anpressbar ist, wobei das Dichtelement (30) in einer in der Leitschaufel (14) ausgebildeten, der Wand (15, 16) zugewandten Nut (31) angeordnet ist oder dass das Dichtelement (30) eine Ausnehmung aufweist, in die eine der Wand (15, 16) zugewandte Längsseite der Leitschaufel (14) eingreift.
Patent DE-102016116602-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mit pastösem Würzmittel gefüllten Rostbratwurst
Inventor: VÖLKER CHRISTIAN
IPC: A23P20/20
Filed: 2016-09-06
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Herstellen von mit pastösen Füllmassen, wie zum Beispiel Senf oder Ketchup, gefüllten Bratwürsten, bei denen das in einem Wurstdarm eingebrachte Wurstbrät bis zum Braten oder Grillen des länglichen, nicht formstabilen Bratwurstrohlings in einem ungebrühten, also in rohem Zustand vorliegt. Mit der Erfindung können aus ungebrühten und nicht formstabilen Bratwurstrohlingen zubereitete Rostbratwürste nach dem Grillen oder Braten mit einem pastösen Würzmittel gefüllt werden. Die sich im Wesentlichen axial mittig erstreckende pastöse Füllung wird bei der Zubereitung nicht erhitzt und dadurch geschmacklich nicht beeinflusst. Derartig gefüllte Rostbratwürste ermöglichen ein bequemes sauberes Verzehren. Verfahrensgemäß wird dazu vor dem Grillvorgang ein Dorn in den Bratwurstrohling eingeführt. Nach Abschluss des Grillvorgang wird der Dorn entfernt und es wurde in dem gegarten Bratwurstbrät ein Hohlraum ausgebildet, welcher mittels der Kanüle eines druckbeaufschlagten Spenders für pastöse Würzmittel gefüllt wird.
Patent DE-102016219172-B3 (DE)
Title: Referenzpixelanordnung für einen Bildsensor
Inventor: SCHAALE CHRISTIAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-10-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: Es ist eine Referenzpixelanordnung für einen Bildsensor vorgesehen, mit mehreren vorzugsweise zeilenförmig angeordneten Pixeln, die einen lichtdurchlässigen Bereich und Mittel zur Integration von Ladungsträgern aufweisen, wobei die Pixel mit einer lichttransmittierenden Deckschicht abgedeckt sind, und auf und/oder in der Deckschicht Dämpfungselemente angeordnet sind, die eine laterale Lichtausbreitung innerhalb der Deckschicht verringern.
Patent DE-102017012348-B3 (DE)
Title: Mit einer Formungsmaschine und einer Formproduktentnahmevorrichtung versehenes Formungssystem
Inventor: TSUCHIYA NOBUATSU
IPC: B29C45/42
Filed: 2017-11-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Formungssystem (10, 70), umfassend:eine Formungsmaschine (12), in der eine Form (22) an einer vorherbestimmten Position in Bezug auf die Formungsmaschine (12) ausgerichtet ist;eine Formartikelentnahmevorrichtung (14), die in der Lage ist, ein an der Form (22) angebrachtes Masterwerkstück (54) zu entnehmen;eine Messeinheit (16), die eine Referenzposition (54'') des Masterwerkstücks (54) erfasst, nachdem die Formartikelentnahmevorrichtung (14) das Masterwerkstück (54) aus der Form (22) entnommen hat und das Masterwerkstück (54) in eine Messposition bewegt worden ist,wobei die Messeinheit (16) eine detektierte Position des Masterwerkstücks (54) erfasst, nachdem die Formartikelentnahmevorrichtung (14) das Masterwerkstück (54) nach einem Formwechsel aus einer eingerichteten, anderen Form (22) oder der wiedereingerichteten Form (22), entnommen hat und das Masterwerkstück (54) in eine Messposition bewegt worden ist,eine Versatzberechnungseinheit (66), die so ausgebildet ist, dass sie einen Unterschied zwischen der Referenzposition (54'') und der detektierten Position, die durch die Messeinheit (16) erfasst wurde, als Versatzbetrag berechnet; undeine Korrektureinheit (68), die eine Tätigkeitsposition auf Basis des Versatzbetrags korrigiert, wobei an der Tätigkeitsposition die Formartikelentnahmevorrichtung (14) eine Tätigkeit an dem Formartikel vornimmt, der durch die andere Form (22) oder die wiedereingerichtete Form (22) geformt wurde.
Patent DE-102017124222-B3 (DE)
Title: Getriebesystem mit gestuftem Planetenrad und Leistungsverzweigung sowie Antriebseinheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2017-10-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (2), einem ersten Planetengetriebe (3), wobei das erste Planetengetriebe (3) weiterhin ein mit der Antriebswelle (2) drehverbundenes oder drehverbindbares erstes Sonnenrad (4), zumindest ein erstes Planetenrad (5), das mit dem ersten Sonnenrad (4) in Zahneingriff steht, einen das zumindest eine erste Planetenrad (5) aufnehmenden ersten Planetenträger (6) und ein mit dem zumindest einen ersten Planetenrad (5) in Zahneingriff stehendes erstes Hohlrad (7) aufweist, einem zweiten Planetengetriebe (8), wobei das zweite Planetengetriebe (8) weiterhin ein zweites Sonnenrad (9), zumindest ein zwei unterschiedliche Planetenstufen (10, 11) ausbildendes, mit dem zweiten Sonnenrad (9) in Zahneingriff stehendes zweites Planetenrad (12), einen das zumindest eine zweite Planetenrad (12) aufnehmenden zweiten Planetenträger (13) und ein mit dem zumindest einen zweiten Planetenrad (12) in Zahneingriff stehendes zweites Hohlrad (14) aufweist, zwei Kupplungen (15, 16), wobei eine erste Kupplung (15) zum wahlweisen Drehverbinden des ersten Hohlrades (7) mit dem zweiten Planetenträger (13) ausgebildet ist und eine zweite Kupplung (16) zum wahlweisen Drehverbinden des ersten Hohlrades (7) mit einem ortsfesten Bestandteil (17) ausgebildet ist, sowie einem Differential (18), das seitens seines Differentialkorbs (19) mit dem zweiten Planetenträger (13) drehverbunden oder drehverbindbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (20).
Patent DE-102018124011-B3 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: HILDINGER THOMAS
IPC: H02K3/51
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine mit Wicklungselementen, welche in axial verlaufenden Nuten eines Rotorkörpers angeordnet sind, einem Wickelkopf, welcher axial neben dem Rotorkörper angeordnet ist, wobei in dem Bereich des Wickelkopfes die Wicklungselemente in axialer Richtung aus den Nuten austreten und im Bereich ihrer axialen Enden in axialer Richtung verlaufen, und wobei jedes der Wicklungselemente im Bereich des Wickelkopfes vier Krümmungen aufweist, und wobei der Rotor eine Vielzahl von Zugbolzen und einen Wickelkopfträger umfasst, wobei die Zugbolzen den Wickelkopf mit dem Wickelkopfträger verbinden, wobei die Zugbolzen den Wickelkopf radial durchdringen.
Patent DE-102018124044-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenstrahlmikroskops und Vielstrahl-Teilchenstrahlsystem
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Vielstrahl-Teilchenstrahlmikroskops umfasst ein Scannen einer Vielzahl von Teilchenstrahlen über ein Objekt; ein Richten von von Auftrefforten der Teilchenstrahlen an dem Objekt ausgehenden Elektronenstrahlen auf einen Elektronenkonverter; ein Detektieren von in dem Elektronenkonverter durch auftreffende Elektronen erzeugten ersten Signalen mit einer Mehrzahl von Detektionselementen eines ersten Detektionssystems während eines ersten Zeitraums; ein Detektieren von in dem Elektronenkonverter durch auftreffende Elektronen erzeugten zweiten Signalen mit einer Mehrzahl von Detektionselementen eines zweiten Detektionssystems während eines zweiten Zeitraums; und ein Zuordnen der Signale, welche während des ersten Zeitraums mit den Detektionselementen des ersten Detektionssystems detektiert wurden, zu den Auftrefforten, und zwar basierend auf den Detektionssignalen, welche während des zweiten Zeitraums mit den Detektionselementen des zweiten Detektionssystems detektiert wurden.
Patent DE-102021116101-B3 (DE)
Title: Stabkorbsichter mit Impeller
Inventor: ISTRATI ALEXANDRU
IPC: B07B4/00
Filed: 2021-06-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabkorbsichter (100) zum Sichten von körnigem Sichtgut (200), aufweisend mindestens einen motorisch angetriebenen Stabkorb (110), eine Einhausung (120) für den Stabkorb (110), wobei die Einhausung (120) mindestens eine Einlassöffnung (130) für einen Luftstrom (L1) mit darin suspendiertem Sichtgut (200) aufweist, welche so angeordnet ist, dass sie den Luftstrom (L1) von außen an den Stabkorb (110) heranführt, und mindestens eine Auslassöffnung (140) für einen Luftstrom (L2) mit darin suspendiertem Feingut (F), die an einem ersten axialen Ende (E1) außerhalb der axialen Länge (I) des Stabkorbs (110) und innerhalb des Durchmessers (d) des Stabkorbs (110) angeordnet ist, und mindestens eine Auslassöffnung (150) für Grobgut (G), die an einem zweiten axialen Ende (E2) außerhalb der axialen Länge (I) des Stabkorbs (110) und außerhalb des Durchmessers (d) des Stabkorbs (110) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stabkorb (110) an seinem zweiten axialen Ende (E2) einen Impeller (160) aufweist.Der Impeller (160) ermöglicht es, die kinetische Energie des Stabkorbes auszunutzen um einen Druckverlust der Förderluft bei der Passage des Stabkorbsichters zu kompensieren.
Patent DE-102022100223-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Regeln einer hoch dynamischen Regelstrecke mit fluidischen Antrieb mithilfe eines Ratenbegrenzers
Inventor: FIEBIGER ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2022-01-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen (100) zum Regeln einer Regelgröße einer Regelstrecke (110) mit einem fluidischen Antrieb, insbesondere von Regelstrecken (110) mit zu großer Luftleistung. Regelstrecken (110) mit einem zu kleinen (fluidischen) Antrieb bezogen auf die Luftleistung werden oft mithilfe von Ratenbegrenzern (170) geregelt, die ein Übersteuern verhindern. Weisen die Strecken (110) jedoch ausgeprägte Verzögerungen bzw. Hysterese auf, kann ein Ratenbegrenzer (170) ein Übersteuern oft nicht verhindern. Zur Lösung dieses Problems werden Verfahren und Vorrichtungen vorgeschlagen, mit denen Verzögerungen bzw. Hysterese mithilfe von Veränderungen des Ist-Werts der Regelgröße erkannt und bei der Ratenbegrenzung berücksichtigt werden. insbesondere wird die Größe der Luftleistung genutzt, um Zustände, die von Verzögerungen bzw. Hysterese geprägt sind, schnell zu überwinden. Sobald die Zustände überwunden sind, wird die Ratenbegrenzung verstärkt und ggf. sogar zum Gegensteuern genutzt, um ein Übersteuern der Regelstrecke (110) zu verhindern. Auf diese Weise können nicht nur Überschwinger, sondern auch Totzeiten reduziert werden.
Patent DE-102022207812-B3 (DE)
Title: Verfahren zum benutzergesteuerten Ermitteln eines Röstgrades von Kaffeebohnen zum Zubereiten eines Kaffeegetränks mittels eines Kaffeeautomaten
Inventor: KRAUTENBACHER OTTO
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-07-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum benutzergesteuerten Betreiben eines Kaffeeautomaten (1) zum Zubereiten eines Kaffeegetränks aus Kaffeebohnen. Gemäß dem Verfahren wird durch Beantwortung mehrerer Fragen (F1-F4) betreffend die zu verwendenden Kaffeebohnen mittels Benutzerinteraktion aus wenigstens zwei vorgegebenen Referenz-Röstgraden (R1-R5) ein Röstgrad (RG) ausgewählt und an den Kaffeeautomaten übermittelt, woraufhin von dem Kaffeeautomaten (1) im Zuge der Zubereitung des Kaffeegetränks Kaffeebohnen mit dem ausgewählten Röstgrad (RG) verwendet werden.
Patent DE-10000498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Telekommunikationsverbindung
Inventor: HASEMANN JOERG-MICHAEL
IPC: H04W4/16
Filed: 2000-01-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer ersten Telekommunikationsverbindung von einem ersten
Telekommunikationsendgerät
(1) zu einem zweiten Telekommunikationsendgerät (2) über eine Netzwerkeinheit (3)
eines Telekommunikationsnetzes, wobei während des Aufbaus der ersten
Telekommunikationsverbindung von der Netzwerkeinheit (3) mindestens
eine Mitteilung (21, 22, 23) an das erste Telekommunikationsendgerät (1) versendet wird
und wobei die mindestens eine Mitteilung (21, 22, 23) bei Empfang
durch das erste Telekommunikationsendgerät (1) an mindestens einer Wiedergabevorrichtung
(5, 10) des ersten Telekommunikationsendgerätes (1) wiedergegeben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Versendung der mindestens einen
Mitteilung (21, 22, 23) und deren Wiedergabe am ersten Telekommunikationsendgerät (1) spätestens
dann beendet wird, sobald nach einer vorgegebenen Zeit festgestellt
wird, dass die erste Telekommunikationsverbindung noch nicht besteht.
Patent DE-10021198-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOEFFMANN WOLFGANG
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-05-03
Granted: 2004-12-16
Abstract: Zylinder-Kurbelgehäuse (401) für eine Brennkraftmaschine in Leichtbauweise mit zumindest einem in eine Außenstruktur (402) eingegossenen Eingussstück (404), wobei Außenstruktur (402) und Eingussstück (404) aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, mit Hauptlagerwänden (403) zur Abstützung der Kurbelwelle, wobei zumindest eine Hauptlagerwand (403) ein Eingussstück (404) aufweist, welches zumindest teilweise in die Außenstruktur (403) eingegossen ist. Um Gewicht einzusparen und trotzdem hohe Verbrennungsdrücke zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Eingussstücke (404) mehrerer Kurbelwellenlager (415) über Verbindungsstege (421, 422) miteinander verbunden sind und vorzugsweise ein Tragskelett (423) ausbilden.
Patent DE-10023961-B4 (DE)
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: A first stationary electronic circuit exchanges information with a sensor coupled to a rotating shaft or similar. Information exchange is using electromagnetic waves or wave trains. The information relates to physical values being measured by the sensor. Both sensor and electronic circuit have antennae for transmission and receipt of data. An intermediate element, e.g. a cartridge, is placed between sensor and rotating shaft. An Independent claim is made for a system where the sensor used is an OFW sensor based on a quartz measurement sensor that emits a quasi-digital output signal, obviating the need for additional rotating electronics. An Independent claim is made for a method for producing, driving and delivering of drives with a sensor system, gears, rectifiers and or electric motors.
Patent DE-10024888-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager mit Kältemittelverteiler
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F27/02
Filed: 2000-05-16
Granted: 2008-10-16
Abstract: Plattenwärmeübertrager
mit Kältemittelverteiler,
der aus gleichen rechteckigen Wärmeübertragungsplatten
besteht, die einen über
ihrer Ebene schüsselförmig aufgestellten
Rand haben, zwischen zwei dickeren Endplatten gestapelt und miteinander
verlötet
sind und in den Eckbereichen Durchbrüche auf geprägten Kegelstümpfen aufweisen,
die um gemeinsame Achsen Kanäle einschließen für die Zu-
und Abführung
eines Kältemittels und
eines zu kühlenden
Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem im unteren Bereich
des Plattenwärmeübertragers
verlaufenden Verteilerkanal (2) für das Kältemittel und jedem von ihm
abzweigenden Fließspalt
zwischen den Wärmeübertragungsplatten
(1) eine oder mehrere Dralldüsen
angeordnet sind, die jeweils aus drallerzeugenden Leiteinrichtungen
(3 und 4) und einer Düse
(5) bestehen, die in einen oder mehrere Ringe (6) mit jeweils einem
inneren Kreisabschnitt (8) eingeformt sind, die eine gemeinsame
Achse mit dem Verteilerkanal (2) haben und miteinander und mit den
Wärmeübertragungsplatten
(1) verlötet
sind oder in die Wärmeübertragungsplatten
(1) erhaben bis zur halben Fließspaltbreite
eingeprägt
sind.