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Patent DE-102015215952-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Gehäusemantel aus zwei Mantelsegmenten
Inventor: KIRCHHOFF KARSTEN
IPC: H02K5/20
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es wird ein hohlzylinderförmiger Gehäusemantel (10) einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, der ein erstes Mantelsegment (10) mit innenliegenden, voneinander getrennten Kühlkanälen (18) aufweist, die von einer umfangsseitigen Stirnfläche (14) zur anderen umfangsseitigen Stirnfläche (14) des ersten Mantelsegments (12) verlaufen. In einem zweiten Mantelsegment (20) verlaufen innenliegend Verbindungskanäle (24), die eine Kühlkanalumlenkung derart bewirken, dass jeweils ein Verbindungskanal (24) zwei im ersten Mantelsegment benachbarte Kühlkanäle (18) so miteinander verbindet, dass sich ein durchgehender Kühlkanal des Gehäusemantels (10) gebildet wird.
Patent DE-102015216712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Widerstandswertes eines Messwiderstandes eines Messsensors
Inventor: WARNKE KARLHEINZ
IPC: G01R15/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erfassen eines Widerstandswertes eines Messwiderstandes eines Messsensors, mit einem passiven elektrischen Schwingkreis (101) zum Erzeugen eines vorbestimmten Kalibrierstroms, wobei der passive elektrische Schwingkreis (101) einen Kondensator umfasst, einem Energiespeicher (103), welcher mit dem Kondensator verbindbar ist, um den Kondensator mit elektrischer Energie zu beaufschlagen, und einer Steuerungseinrichtung (105), welche ausgebildet ist, den passiven elektrischen Schwingkreis (101) an den Messwiderstand für die Dauer einer Schwingperiode des passiven elektrischen Schwingkreises (101) anzuschalten und den Kondensator für die Dauer der Schwingperiode von dem Energiespeicher (103) zu trennen, um den Messwiderstand mit dem vorbestimmten Kalibrierstrom zu beaufschlagen, wobei die Steuerungseinrichtung (105) ferner ausgebildet ist, während der Dauer der Schwingperiode eine von dem vorbestimmten Kalibrierstrom abhängige Messspannung über dem Messwiderstand zu erfassen, um den Widerstandswert des Messwiderstandes zu erfassen.
Patent DE-102015216898-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Überwachung eines Sensorbereichs und Verfahren zum Umschalten zwischen zwei Betriebsmodi
Inventor: LAUBISCH RALF
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Sensoreinrichtung (1) zur Überwachung eines Sensorbereichs, wobei über die Sensoreinrichtung (1) das Vorhandensein eines Objekts (2) in einem Sensorbereich und/oder die Abwesenheit eines Objekts (2) aus einem Sensorbereich als Detektionsereignis detektierbar ist, und wobei – die Sensoreinrichtung (1) mindestens ein Bedienelement (13) aufweist, über das ein Schaltabstand und/oder eine Empfindlichkeit der Sensoreinrichtung (1) zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert einstellbar ist, und – die Sensoreinrichtung (1) in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Steuerelektronik vorgesehen, über die ein Umschalten von einem Betriebsmodus in den wenigstens einen anderen Betriebsmodus über das Einstellen eines maximalen oder minimalen Schaltabstands und/oder einer maximalen oder minimalen Empfindlichkeit und die Auslösung eines Detektionsereignisses innerhalb eines über die Steuerelektronik der Sensoreinrichtung (1) vorgegebenen Zeitraums steuerbar ist. Darüber hinaus ist ein Verfahren zum Umschalten zwischen zwei Betriebsmodi einer Sensoreinrichtung (1) vorgeschlagen, bei dem automatisch von einem Betriebsmodus in den wenigstens einen anderen Betriebsmodus umgeschaltet wird, wenn einerseits das Einstellen eines maximalen oder minimalen Schaltabstands und/oder einer maximalen oder minimalen Empfindlichkeit und andererseits das Auslösen eines Detektionsereignisses innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums erfolgt.
Patent DE-102015222238-A1 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Pendellagerung bei Entkopplungsriemenspanneinheiten
Inventor: REUSCHEL SASCHA
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenspanner (1) für einen Nebenaggregate-Riementrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Spannergehäuse (2), mit einem Spannerhebel (3) und mit einem Gleitlager zur schwenkbeweglichen Radiallagerung des Spannerhebels (3) im Spannergehäuse (2), wobei sich ein dem Spannerhebel (3) zugehöriger Lagerpartner im Gleitkontakt mit einem dem Spannergehäuse (2) zugeordneten zweiten Lagerpartner befindet, wobei einer der beiden Lagerpartner am jeweiligen ihm drehfesthaltenden Bauteil radialelastisch aufgehängt ist.
Patent DE-102015223639-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/28
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst ein Trägerelement (12) und einen Sensorchip (14), wobei der Sensorchip (14) mindestens ein Substrat (22), eine Membran (28), eine erste Elektrode (24), eine zweite Elektrode (26), einen ersten Anschlusskontakt (30), einen zweiten Anschlusskontakt (32) und ein Verbindungsstück (40) aufweist, wobei sich die erste Elektrode (24) auf einer ersten Seite (34) der Membran (28) befindet, wobei sich die zweite Elektrode (26) auf einer der ersten Seite (34) der Membran (28) gegenüberliegenden zweiten Seite (36) der Membran (28) befindet, wobei der erste Anschlusskontakt (30), der zweite elektrische Anschlusskontakt (32) und die erste Elektrode (24) sich auf einer gemeinsamen Seite (38) des Substrats (22) befinden, wobei der erste Anschlusskontakt (30) mit der ersten Elektrode (24) elektrisch verbunden ist, wobei das Verbindungsstück (40) zumindest teilweise in der Membran (28) angeordnet ist und die zweite Elektrode (26) mit dem zweiten Anschlusskontakt (32) elektrisch verbindet.
Patent DE-102015226283-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend wenigstens ein feststehendes Bauteil (2), wenigstens ein drehendes Bauteil (4) und ein Lager (6), über das das drehende Bauteil (4) am feststehenden Bauteil (2) drehgelagert ist, wobei das Lager (6) einen Innenring (7), einen Außenring (8) und dazwischen wälzende Wälzkörper (9) aufweist, wobei der Innenring (7) auf einer zylindrischen Radialsitzfläche (10), die am feststehenden Bauteil (2) oder am drehenden Bauteil (4) ausgebildet ist, aufsitzt, wobei die Radialsitzfläche (10) wenigstens eine kanalartige Vertiefung (14), die von einer Seite des Innenrings (7) zur anderen Seite verläuft, aufweist.
Patent DE-102016000440-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuerungseinheit und Warnsystem
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-01-18
Abstract: Verfahren (600) und Steuerungseinheit (700) zur Verwendung in einem Fahrzeug (102), welches an einem stehenden Fahrzeug (101) vorbeifährt, um einen in der Nähe des stehenden Fahrzeugs (101) befindlichen ungeschützten Verkehrsteilnehmer (VRU) (130) von dem vorbeifahrenden Fahrzeug (102) zu warnen. Das Verfahren (300) umfasst das Empfangen (601) eines drahtlosen Signals von dem stehenden Fahrzeug (101), welches die Anwesenheit des VRU (130) in der Nähe des stehenden Fahrzeugs (101) anzeigt, der durch einen Sensor (110) an dem stehenden Fahrzeug (101) erfasst wird, und die Abgabe (602) einer Warnung durch das vorbeifahrende Fahrzeug (102), um dem VRU (130) das vorbeifahrende Fahrzeug (102) bewusst zu machen, wenn das drahtlose Signal von dem stehenden Fahrzeug (101) empfangen wird.
Patent DE-102016006652-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzfunkenzündungsmotor, Steuer- bzw. Regelsystem hierfür, Verfahren zum Warmlaufen eines Motors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: WATANABE TOMOMI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steuer- bzw. Regelsystem eines Motors, das unter Ausnutzung einer Tumble-Strömung das Verhalten von Kraftstoff steuert bzw. regelt, der direkt in eine Brennkammer eingespritzt wird, die innerhalb eines Zylinders des Motors ausgebildet ist. Das Steuer- bzw. Regelsystem beinhaltet einen Kraftstoffeinspritzer zum direkten Einspritzen des Kraftstoffes in die Brennkammer, einen Tumble-Strömungs-Erzeuger zum Erzeugen der Tumble-Strömung innerhalb der Brennkammer, ein Zündzeitpunktsteuer- bzw. Regelmodul zum Steuern bzw. Regeln eines Zündzeitpunktes einer Zündkerze des Motors und ein Kraftstoffeinspritzersteuer- bzw. Regelmodul zum Steuern bzw. Regeln des Kraftstoffeinspritzers im Sinne einer Einspritzung des Kraftstoffes zu einem der frühen Hälfte des Einlasshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt, einem der letzten Hälfte des Einlasshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt und einem der frühen Hälfte des Kompressionshubes zu eigenen Einspritzzeitpunkt, wenn der Zündzeitpunkt von dem Zündzeitpunktsteuer- bzw. Regelmodul vor einem oberen Totpunkt des Kompressionshubes in einem Kaltzustand des Motors gewählt ist.
Patent DE-102016008472-A1 (DE)
Title: Elektrodensonde zur Befundung auf Feuchtigkeit
Inventor: WALTER DIETER-JOSEF
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodensonde (1) zur Befundung auf Feuchtigkeit mit einer positiven Elektrode (2) und einer räumlich davon getrennten negativen Elektrode (3), die jeweils ein elektrisch leitfähiges Material aufweisen und mit einem Widerstands- oder Leitfähigkeitsmessgerät verbindbar sind, wobei – die Elektrodensonde (1) einen längsförmigen Grundkörper (4) aus seinem elektrisch nichtleitenden, formhaltigen und elastisch verformbaren Material aufweist, an dessen erstem Ende sich ein Endbereich anschließt, und – eine elektrisch leitfähige Oberfläche der positiven Elektrode (2) und eine elektrisch leitfähige Oberfläche der negativen Elektrode (3) jeweils an zumindest zwei voneinander beabstandeten Bereichen der Außenseite des Endbereichs vorhanden ist, wobei zwischen zwei benachbarten elektrisch leitfähigen Oberflächen der positiven Elektrode (2) und der negativen Elektrode (3) ein vorgebbarer Abstand gegeben ist.
Patent DE-102016009203-A1 (DE)
Title: Spritzgußsystem zum Berechnen optimaler Betriebsbedingungen und Maschineneinlernen dafür
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: G05B13/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird ein Spritzgusssystem offenbart, das beinhaltet: einen Statusbeobachtungsabschnitt, der, wenn ein Spritzguss durchgeführt wird, physische Mengen zum Spritzguss unter Durchführung beobachtet; einen Abschnitt zum Speichern von Daten zu physischen Mengen, der die Daten zu physischen Mengen speichert; einen Beurteilungsbedingungseinstellungsabschnitt, der Beurteilungsbedingungen für ein Maschineneinlernen einstellt; einen Beurteilungsberechnungsabschnitt, der eine Beurteilung auf Basis der Daten zu physischen Mengen und der Beurteilungsbedingungen berechnet; einen Betriebsbedingungsanpassungslernabschnitt, der ein Maschineneinlernen zum Anpassen von Betriebsbedingungen auf Basis der vom Beurteilungsberechnungsabschnitt berechneten Beurteilung, der Betriebsbedingungen und der Daten zu physischen Mengen durchführt; einen Lernergebnisspeicherabschnitt, der ein Lernergebnis des Maschineneinlernens durch die Betriebsbedingungsanpassungslernabschnitt speichert; und einen Betriebsbedingungsanpassungshöhenausgabeabschnitt, der eine anzupassende Betriebsbedingung und eine Anpassungshöhe auf Basis des Maschineneinlernens durch den Betriebsbedingungsanpassungslernabschnitt ermittelt und ausgibt.
Patent DE-102016010941-A1 (DE)
Title: Tiefentladeschutz für einen elektrischen Energiespeicher mit Inversdiode
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Tiefentladeschutzes für einen elektrischen Energiespeicher mit zumindest einer Speicherzelle (1), mit den Schritten: Vergleichen einer Zellspannung der zumindest einen Speicherzelle (1) mit einer vordefinierten Referenzspannung und Unterbrechen eines Entladestromkreises (7) der Speicherzelle (1) mittels eines im Entladestromkreis (7) geschalteten Transistors (10), wenn die Zellspannung einen geringeren Wert als die Referenzspannung aufweist. Um einen besonders einfachen und wirkungsvollen Tiefentladeschutz für einen elektrischen Energiespeicher bereitzustellen, ist eine Inversdiode (14) durch den Transistor (10) gebildet wird und die Speicherzelle (1) mittels eines durch die Inversdiode (14) fließenden Ladestroms bei unterbrochenem Entladestromkreis (7) aufgeladen wird.
Patent DE-102016011643-A1 (DE)
Title: Fluiddichter Verbinder und Blindstopfen hierfür
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen wasserdichten Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher fähig ist, zu verhindern, dass ein Blindstopfen in Richtung zu einer Rückseite eines Hohlraums geschoben wird. Ein wasserdichter Verbinder beinhaltet ein Gehäuse 10, welches mit Hohlräumen 11 versehen ist, welche fähig sind, Anschlusspassstücke T aufzunehmen, und nach rückwärts offen sind, einen Blind- bzw. Isolierstopfen 30, welcher konfiguriert ist, um in unmittelbarem Kontakt mit einer inneren Oberfläche des Hohlraums 11 gehalten zu sein, indem er in den Hohlraum 11 von hinten eingesetzt wird, verjüngte Oberflächen 18, welche auf einer rückwärtigen Oberfläche des Gehäuses 10 ausgebildet sind, um Öffnungen 16 der Hohlräume 11 zu umgeben, und geneigt sind, um näher zu den inneren Oberflächen 17 der Hohlräume 11 in Richtung zu der Rückseite zu gelangen, und einen drückenden Abschnitt 32, welcher auf dem Blindstopfen 30 vorgesehen und konfiguriert ist, um gegen die verjüngte Oberfläche 18 durch eine vorwärts gerichtete Kraft gedrückt zu werden, welche auf den Blindstopfen 30 wirkt.
Patent DE-102016101885-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: FAITIL JAN
IPC: E05B81/14
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke (6), einem Antriebsmotor (1), eine mit dem Antriebsmotor (1) verbundene Schnecke (2), ein Schneckenrad (3), wobei des Schneckenrad (3) mit dem Antriebsmotor (1) und mit Hilfe der Schnecke (2) antreibbar ist und ein Mittel zum Übertragen eines Drehmoments des Schneckenrades (3) auf eine Sperrklinke (6), wobei das Mittel zum Übertragen eine Getriebestufe, bevorzugt eine Zahnradstufe, ist.
Patent DE-102016108083-A1 (DE)
Title: Einlage für Kinderbetten mit Gitterwänden
IPC: A47D15/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlage für Kinderbetten mit Gitterwänden, wobei die Einlage eine Wandbelegung (6) bildet, die sich von einer Matratze (5) nach oben und über die gesamte Länge von wenigstens einer Stirnseitenwand (3) und zumindest über einen Teil der Länge beider Längsseitenwände (2) des Kinderbettes erstreckt. Erfindungsgemäß ist die Wandbelegung (6) unterhalb der Oberseite der Matratze (5) mit der Matratze (5) oder einem unter der Matratze (5) verlegbaren Tuch (11) verbunden oder verbindbar.
Patent DE-102016109737-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Staudruckstrahlantrieb
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B63H11/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Wasserfahrzeug umfassend: 1.1 einen Aufbau (30) mit einem Schwimmkörper (31), 1.2 und ein mit dem Aufbau (30) fest verbundenes, tiefer als der Schwimmkörper (31) angeordnetes Staudruck-Wasserstrahltriebwerk (T), das zum Antreiben des Wasserfahrzeugs einen Brennraum (15) zur Erzeugung eines Explosionsgases aus einem Kraftstoff-/Brennstoffgemisch und einen Expansionsraum (7), in den das Explosionsgas aus dem Brennraum (15) expandieren kann, aufweist, 1.3 wobei der Schwimmkörper (31) bei nicht laufendem Staudruck-Wasserstrahltriebwerk (T) im Wasser liegt und 1.4 wobei der Aufbau und das Staudruck-Wasserstrahltriebwerk (T) so gestaltet sind, dass bei laufendem Triebwerk (T) ein von dem im Triebwerk (T) befindlichen Explosionsgas erzeugter Auftrieb das Wasserfahrzeug anhebt und sich zumindest zwischen einem bei nicht laufendem Triebwerk (T) im Wasser liegenden Teilbereich des Schwimmkörpers (31) und dem Wasser ein Luftvolumen bildet.
Patent DE-102016110827-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: HANNEMANN PETER
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor (2) aufweisenden Basisgerät (3) und einem in das Basisgerät (3) einsetzbaren Zubereitungsgefäß (4), wobei ein Gefäßboden (5) des Zubereitungsgefäßes (4) eine Bodenöffnung (6) aufweist, die mittels eines Rührwerks (7) fluiddicht verschließbar ist, welches Rührwerk (7) durch die Bodenöffnung (6) hindurch in eine mittels des Elektromotors (2) rotierbare Kupplungseinrichtung (8) eingreifbar ist. Um zu verhindern, dass bei einer versehentlichen Nichtmontage des Rührwerks (7) in dem Zubereitungsgefäß (4) Zubereitungsgut in das Basisgerät (3) läuft, wird vorgeschlagen, dass die Kupplungseinrichtung (8) ein drehfest mit der Kupplungseinrichtung (8) verbundenes Dichtelement (9) aufweist, welches ausgebildet ist, bei einer Drehzahl der Kupplungseinrichtung (8) unterhalb einer definierten Grenzdrehzahl der Schwerkraft folgend, insbesondere fluiddicht gegen einen korrespondierenden unbeweglichen Gehäuseteilbereich (10) des Basisgerätes (3) zu wirken und die Wirkverbindung aufgrund einer drehzahlabhängigen Fliehkrafteinwirkung oberhalb der Grenzdrehzahl freizugeben.
Patent DE-102016110861-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kraftmaschinensteuerung
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: F02P9/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Kraftmaschinen-Zündungs- und Drehmomentsteuerung bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine adaptive Zündsteuerung einer Kraftmaschine einen Modifikator umfassen, der die Schätzung der abgeleiteten Kraftstoffoktanzahl und eine Zündungsanpassung basierend auf der Umgebungsfeuchtigkeit anpasst. Das Verfahren ermöglicht es, die von Drehzahl und Last abhängige Variation des Oktaneffekts der Feuchtigkeit zu reduzieren.
Patent DE-102016113830-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantennensystem und Verfahren zur Bestimmung dessen Verbindungsstatus
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Fahrzeugkommunikationssystem, das ein Antennensystem in einem Fahrzeug beinhaltet und ein Verfahren zur Bestimmung eines Verbindungsstatus des Antennensystems. Das Antennensystem beinhaltet eine Testantenne zur Übertragung eines drahtlosen Diagnosesignals mit einer Signaturwellenform und eine primäre Antenne, die das drahtlose Diagnosesignal empfängt und ein entsprechendes verdrahtetes Diagnosesignal einer Diagnoseschaltung bereitstellt. Der Diagnoseschaltung ist konfiguriert, um einen Verbindungsstatus des Antennensystems basierend auf dem Vorhandensein oder Fehlen der Signaturwellenform in dem von der primären Antenne empfangenen verdrahteten Diagnosesignal zu bestimmen. Es ist möglich, dass die Diagnoseschaltung einen endlichen Zustandsautomaten (FSM) für die Durchführung der Verbindungsstatusbestimmung beinhaltet.
Patent DE-102016116063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins und der korrekten Funktion einer Datenbusimpedanz einer Datenbusschnittstelle
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins und der korrekten Funktion einer Datenbuskapazität (CEXT) einer Datenbusschnittstelle, die mit einem ersten Anschluss mit dem Datenbusanschluss (VRSUx) der Datenbusschnittstelle und mit einem zweiten Anschluss mit einem Bezugspotenzial (GND) verbunden ist. Ein erster Spannungspegel (VR1) wird mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Spannungswert gegen das Bezugspotenzial (GND) bereitgestellt. Ein zweiter Spannungspegel (VR2), dessen Spannungswert gegen das Bezugspotenzial (GND) von dem Spannungswert des Datenbusanschlusses (VRSUx) gegen das Bezugspotenzial (GND) abhängt, wird ermittelt. Eine Spannungsversorgungsleitung (VSYNC) Wird mit dem mit dem Datenbusanschluss (VRSUx) verbunden. Ein Datenbusstromwert (Ibus) des Datenbusstroms (IRSUx), der aus dem Datenbusanschluss (VRSUx) hinaus fließt, wird ermittelt. Der ermittelte Datenbusstromwert (Ibus) des Datenbusstroms (IRSUx) wird mit mit einem ersten Schwellwert (ITH) verglichen und ein Vergleichsergebnisses (COMP_OUT) erzeugt. In Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis (COMP_OUT) wird auf die korrekte Funktion bzw. die nicht korrekte Funktion der Datenbuskapazität (CEXT) bzw. Impedanz und/oder auf das Vorhandensein bzw. das nicht Vorhandensein der Datenbuskapazität (CEXT) bzw. Impedanz geschlossen.
Patent DE-102016116959-A1 (DE)
Title: Kapsel mit Bogenform zwischen Kapselwand und Kapselboden
Inventor: HUBER CHRISTOPH
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel (12) für eine Portionskaffeemaschine (2) mit einem becherförmigen Grundkörper (42), in dem ein von einer Kapselwand (44) umgebener Kapselinnenraum (46) mit einer Kapselöffnung (48) zur Aufnahme eines Aufgussmittels (13) in dem Kapselinnenraum (46) ausgebildet ist, wobei die Kapselwand (44) einen von Schneidelelementen (30) der Portionskaffeemaschine (2) zum Einlassen von Heißwasser aus der Portionskaffeemaschine (2) in den Kapselinnenraum (46) durchstechbaren Kapselboden (50) und einen Kapselmantel (52) umfasst, der sich zwischen dem Kapselboden (50) und der Kapselöffnung (48) erstreckt. Erfindungsgemäß sind in einer Schnittebene durch den Kapselboden (50) und des Kapselmantels (52) gesehen der Kapselboden (50) und der Kapselmantel (52) bogenförmig (58) miteinander verbunden, wobei die Kapselwand (44) in ihrer Wandstärke (62) im bogenförmigen Bereich (58) vom Kapselmantel (52) aus kommend zum Kapselboden (50) hin zumindest bereichsweise (62‘) zunehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102016120690-A1 (DE)
Title: Kanal und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAKAKIBARA MAKOTO
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Kanal der vorliegenden Erfindung umfasst ein Paar von rillenförmigen Elementen, die aus schallabsorbierenden Lagen ausgebildet sind, und ein Paar von Flanschabschnitten, die aus Teilen des Paars von rillenförmigen Elementen ausgebildet sind, die sich von Rillenöffnungskanten auswärts erstrecken und die in einem überlagerten Zustand verbunden sind, wenn das Paar von rillenförmigen Elementen so angeordnet ist, dass Rillenöffnungen einander gegenüber liegen. Das Paar von Flanschabschnitten umfasst einen Versiegelungsabschnitt, der durch Quetschen der schallabsorbierenden Lagen in Teilen der Flanschabschnitte entlang der Rillenöffnungskanten gebildet wird, und einen äußeren dicken Abschnitt, der sich auswärts von dem Versiegelungsabschnitt erstreckt und der aus der schallabsorbierenden Lage ausgebildet ist, die dicker ist als die schallabsorbierende Lage des Versiegelungsabschnitts.
Patent DE-102016123745-A1 (DE)
Title: Wärmeträgerfluidverteilungssvstem
Inventor: SIGURDSSON HARALDUR
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Wärmeträgerfluidverteilungssystem (1) ist gezeigt mit mindestens zwei Fluidkreisläufen (2, 3), die mit einer gleichen Versorgungsleitung (6) verbunden sind, wobei jeder Fluidkreislauf (2, 3) ein Auslassende (9, 11) aufweist, das mit einer Rücklaufleitung (7) verbunden ist und in dem eine Drucksteuereinheit (8, 10) angeordnet ist, die einen Druckabfall über den jeweiligen Fluidkreislauf (2, 3) steuert.Ein derartiges Wärmeträgerfluidverteilungssystem sollte auf einfache Weise gebrauchsfertig gemacht werden können.Zu diesem Zweck ist ein Steueranschluss (23a) der Drucksteuereinheit (8) versorgt mit einem Druck der Versorgungsleitung.