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Patent DE-112018001427-T5 (DE)
Title: Schaltkreisschutzvorrichtung und Spannungsmessvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA SHINGO
IPC: H02H3/20
Filed: 2018-02-08
Abstract: Eine Schaltkreisschutzvorrichtung ist zwischen einer Gleichstromversorgung und einem mit der Gleichstromversorgung verbundenen Schutzobjektkreis vorgesehen und schützt den Schutzobjektkreis vor einer Überspannung der Gleichstromversorgung, indem sie eine Verbindung zwischen der Gleichstromversorgung und dem Schutzobjektkreis unter Verwendung eines vorgegebenen unterbrechenden Elements abschaltet. Die Schaltkreisschutzvorrichtung enthält einen Nebenschlusskreis, der das Fließen einer Wechselstromkomponente im unterbrechenden Element unterdrückt.
Patent DE-112018001931-T5 (DE)
Title: Presse und Pressensystem
Inventor: HUANG HAIHONG
IPC: B30B15/14
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Presse und ein mechanisch-hydraulisches hybrides Pressensystem vor. Zwei vertikal angeordnete hydraulische Zylinder sind auf einer oberen Trägerplatte eines Pressengehäuses angeordnet, wobei die beiden hydraulischen Zylinder Werkbänken an entsprechenden Positionen in einer 1-zu-1-Zuordnung entsprechen und eine linke und eine rechte Arbeitseinheit bilden. Eine gemeinsame mechanische Antriebseinheit und eine gemeinsame hydraulische Antriebseinheit sind für die linke und die rechte Arbeitseinheit bestimmt. Die mechanische Antriebseinheit umfasst einen Antriebsmotor und eine elektromagnetische Kupplung, eine elektromagnetische Bremse und einen Führungsspindel-Antriebsmechanismus, der durch ein Zahnradpaar angetrieben wird. Entsprechend den Lastprofilen während des Betriebs der hydraulischen Presse wird entweder die mechanische Antriebseinheit oder die hydraulische Antriebseinheit ausgewählt, um Antriebsenergie für die beiden Arbeitseinheiten bereitzustellen. Bei der vorliegenden Erfindung wird die synchrone Bewegung durch Steuern der zwei Hydraulikzylinder und durch Realisieren einer festen Verbindung durch die mechanische Antriebseinheit beibehalten, sodass die potentielle Energie des bewegbaren Anteils zurückgewonnen werden kann. Der Energieverlust kann verringert werden und die Vorteile einer hydraulischen Übertragung und einer mechanischen Übertragung werden kombiniert und der Wirkungsgrad und die Genauigkeit des Pressvorgangs werden wirksam verbessert.
Patent DE-112018004181-T5 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Steuerverfahren und Computerprogramm
Inventor: OGAWA AKIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Steuereinrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung ist eine Steuereinrichtung, die mit einer Vielzahl von Fahrzeugsteuervorrichtungen über Fahrzeug-Kommunikationsleitungen kommuniziert, und beinhaltet eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist, elektrische Energie einer Batterie, die elektrischen Strom der Vielzahl von Fahrzeugsteuervorrichtungen zuführt, zu erfassen, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, in einem Fall, bei dem vorhergesagte elektrische Energie der Batterie zu einer Zeit, wenn ein Prozess durch eine Zielvorrichtung, die eine der Vielzahl von Fahrzeugsteuervorrichtungen ist, abgeschlossen ist, niedriger als ein erster Schwellenwert ist, andere Fahrzeugsteuervorrichtungen zum Stoppen entsprechender Prozesse durch die anderen Fahrzeugsteuervorrichtungen, die parallel mit dem Prozess durch die Zielvorrichtung ausgeführt werden, anzuweisen.
Patent DE-112018004349-T5 (DE)
Title: Dynamische auswahl von bereitstellungskonfigurationen von softwareanwendungen
Inventor: VILLANI MASSIMO
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein Verfahren und ein System dienen zum Bereitstellen einer Softwareanwendung. Die Softwareanwendung wird in einer Standard-Bereitstellungskonfiguration auf einem Datenverarbeitungssystem bereitgestellt. Die Standard-Bereitstellungskonfiguration umfasst interagierende Softwarekomponenten der Softwareanwendung.Ein oder mehrere Betriebsindikatoren einer Ausführungsumgebung der Softwareanwendung werden überwacht. Anhand des überwachten einen bzw. der überwachten mehreren Betriebsindikatoren wird festgestellt, dass ein kritischer Zustand der Ausführungsumgebung vorliegt. Als Reaktion auf die getroffene Feststellung, dass der kritische Zustand vorliegt, wird eine alternative Bereitstellungskonfiguration aus einer oder mehreren alternativen Bereitstellungskonfigurationen der Softwareanwendung ausgewählt, wobei jede alternative Bereitstellungskonfiguration eine oder mehrere Gruppen der Softwarekomponenten aufweist, die in entsprechende zusammengefasste Softwarekomponenten zusammengefasst sind. Die Softwareanwendung wird in der ausgewählten alternativen Bereitstellungskonfiguration wieder auf dem Datenverarbeitungssystem bereitgestellt.
Patent DE-112018005527-T5 (DE)
Title: Automatisches aufwecken von leistungsdomänen fürgrafikkonfigurationsanforderungen
Inventor: DUBEL WILLIAM S
IPC: G09G5/36
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Ausführungsformen sind allgemein auf das automatische Aufwecken von Leistungsdomänen für Grafikkonfigurationsanforderungen gerichtet. In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung eine Schnittstelle zum Erhalten einer Grafikkonfigurationsanforderung, wobei die Grafikkonfigurationsanforderung an ein Zielgrafikregister in einer Grafikdomäne gerichtet ist; Register zum Speichern von Daten, wobei die Register ein oder mehrere Konfigurationsregister umfassen, auf die zum Speichern der Grafikkonfigurationsanforderung zugegriffen werden kann; eine automatische Leistungsdomänenbestimmungslogik zum Bestimmen einer Leistungsdomäne für das Zielgrafikregister basierend auf geteilten Informationen, auf die von der automatischen Leistungsdomänenbestimmungslogik zugegriffen wird; und eine Aufweckanzeigelogik zum Bestimmen, ob sich die Leistungsdomäne für das Zielgrafikregister in einem Zustand mit verringerter Leistung befindet, und nach dem Durchführen einer Bestimmung eines Zustands mit verringerter Leistung, zum Erzeugen einer Aufweckanzeige für die Leistungsdomäne, auf.
Patent DE-112019002589-T5 (DE)
Title: Tiefenlernsystem
Inventor: MOLONEY DAVID MACDARA
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein maschinelles Lernsystem zum Verbessern verschiedener Aspekte maschineller Lernmodelle. In einigen Aspekten wird auf ein im Wesentlichen fotorealistisches dreidimensionales (3D) grafisches Modell eines Objekts zugegriffen und ein Satz von Trainingsbildern des grafischen 3D-Modells wird erzeugt, wobei der Satz von Trainingsbildern erzeugt wird, um Unvollkommenheiten hinzuzufügen und die fotorealistische Qualität der Trainingsbilder herabzustufen. Der Satz von Trainingsbildern wird als Trainingsdaten bereitgestellt, um ein künstliches neuronales Netzwerk zu trainieren.
Patent DE-112019003788-T5 (DE)
Title: Urinsammelbaugruppe, Urinleit- und -sammelvorrichtung und Kurzrohr-Leitelement für die Sammelvorrichtung
Inventor: YUAN MING-CHI
IPC: A61F5/453
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurzrohr-Leitelement (3) für eine Urinleit-und-sammelvorrichtung (1) , wobei die Urinleit-und-sammelvorrichtung (1) einen Urinsammelhauptkörper (2) mit einem Zwischenspeicher (23) umfasst, wobei der Urinleit- und -sammelvorrichtung (1) eine Einleitöffnung (24) und ein Ablassrohr (25) aufweist, wobei das Kurzrohr-Leitelement (3) eine Oberseite (36) und eine dieser gegenüberliegende Unterseite (37) aufweist und einen Anschlussabschnitt (31) umfasst, der mit einer Stelle des Urinsammelhauptkörpers (2), wo die Einleitöffnung (24) ausgebildet ist, wasserdicht verbunden ist und eine innere Seitenwand (311) aufweist, an der ein nach innen zurückgezogenes Anschlagteil (312) mit sich allmählich verändernder Schräge und ein Biegungsteil (313) ausgebildet sind, wobei sich das Anschlagteil (312) nahe dem Anwender befindet und eine Anschlagkante (3121) mit dem kleinsten Innendurchmesser aufweist, wobei am Biegungsteil (313) ein sich von der Anschlagkante (3121) erstreckender Rückflusssperre-Bereich (314) und an der Unterseite (37) ein sich vom Bereich (314) erstreckender Leitbereich (315) ausgebildet ist.
Patent DE-112019004313-T5 (DE)
Title: Gehäusestruktur, halbleiterbauteil und verfahren zum bilden einer gehäusestruktur
Inventor: FUJI KAZUNORI
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-08-23
Abstract: Eine Gehäusestruktur weist ein Metallelement und ein Harzelement auf. Das Metallelement weist eine Vorderfläche auf, die zu einer Seite in einer ersten Richtung weist. Das Harzelement ist in Kontakt mit wenigstens einem Abschnitt der Vorderfläche angeordnet. Die Vorderfläche weist einen aufgerauten Bereich auf. Der aufgeraute Bereich beinhaltet eine Vielzahl von ersten Gräben, die gegenüber der Vorderfläche ausgenommen sind, wobei jeder der ersten Gräben eine Fläche mit einer größeren Rauigkeit als die Vorderfläche hat. Die Vielzahl von ersten Gräben erstrecken sich in einer zweiten Richtung, die senkrecht ist zu der ersten Richtung, und sind in einer dritten Richtung benachbart zueinander, die senkrecht ist zu der ersten Richtung und zu der zweiten Richtung. Die Vielzahl von ersten Gräben sind mit dem Harzelement aufgefüllt.
Patent DE-112019004481-T5 (DE)
Title: Kältekreisvorrichtung
Inventor: TADA KAZUHIRO
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Kältekreisvorrichtung (10) weist einen Verdichter (11), einen Außenwärmetauscher (16), eine Kühlungs-Druckverringerungseinheit (14b), einen Verdampfer (18), einen Verzweigungsabschnitt (13e), eine Abkühlungs-Druckverringerungseinheit (14c), eine Temperaturanpassungseinheit (50), einen Vereinigungsabschnitt (13f), einen Bypassdurchgang (22a) und ein erstes An/Aus-Ventil (15a) auf. Die Temperaturanpassungseinheit (50) weist eine Temperaturanpassungswärmeaustauscheinheit (19) auf und passt eine Temperatur eines Temperaturanpassungszielobjekts (80) an, indem das Kältemittel, das durch die Temperaturanpassungswärmeaustauscheinheit gegangen ist, als eine Wärmequelle verwendet wird. Während eines Kühlungs-und-Abkühlungs-Modus zum Kühlen der Lüftungsluft und des Temperaturanpassungszielobjekts fungiert der Außenwärmetauscher (16) als ein Radiator und der Verdampfer (18) und die Temperaturanpassungswärmeaustauscheinheit (19) fungieren als Wärmeaufnehmer. Während eines Zielobjekt-Aufwärm-Modus zum Heizen des Temperaturanpassungszielobjekts wird das aus dem Verdichter (11) abgegebene Kältemittel über den Bypassdurchgang (22a) zu der Temperaturanpassungswärmeaustauscheinheit (19) geführt und die Wärme des abgegebenen Kältemittels wird als eine Wärmequelle zum Heizen des Temperaturanpassungszielobjekts (80) verwendet.
Patent DE-112020002223-T5 (DE)
Title: Stapeltyp-modulroboter
Inventor: KOH DOO-YEOL
IPC: B25J9/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stapeltyp-Modulroboter, umfassend: ein Basismodul, das zuunterst an dem Modulroboter angeordnet ist; ein Obermodul, das zuoberst an dem Modulroboter angeordnet ist; und mindestens ein Mittelmodul, das zwischen dem Basismodul und dem Obermodul angeordnet ist, wobei das Basismodul, das mindestens eine Mittelmodul und das Obermodul zum miteinander selektiven Kombinieren abnehmbar sind, durch Stapeln in einer vertikalen Richtung miteinander kombinierbar sind und beim Kombinieren elektrisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-112021003175-T5 (DE)
Title: Robotervorrichtung zur erkennung der störungen eines roboterbauteils
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Robotervorrichtung umfasst einen Roboter mit einer Vielzahl von Bauteilen und eine Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung speichert dreidimensionale Formdaten der Bauteile des Roboters. Eine Einstelleinheit der Steuervorrichtung stellt einige der Bauteile ein, um Interferenzen in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand des Roboters zu bestimmen. Eine Bestimmungseinheit der Steuervorrichtung bestimmt auf der Grundlage der dreidimensionalen Formdaten der durch die Einstelleinheit eingestellten Bauteile des Roboters, ob die Bauteile des Roboters mit einem Behälter interferieren, in dem ein Werkstück gelagert wird.
Patent DE-112021003326-T5 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für einen Energiespeicherbehälter
Inventor: SAKARAY UMAKANTH
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-06
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem (100) für einen Energiespeicherbehälter (102) umfasst Folgendes: ein umschlossenes Fach (108), das eine Energiespeichereinheit (104) enthält, eine Lufttemperatursteuereinheit (110), die dafür konfiguriert ist, das Innere des umschlossenen Fachs zu kühlen, und mindestens einen Wechselrichter (138), der mit einem Kühlmittelkreislauf verbunden ist, der von der Lufttemperatursteuereinheit getrennt ist, und der dafür konfiguriert ist, durch ein Kühlmittel in dem Kühlmittelkreislauf gekühlt zu werden. Das Wärmemanagementsystem zudem Folgendes umfasst: einen Kühler (120), der außerhalb des umschlossenen Fachs angeordnet ist, wobei der Kühler mit dem Kühlmittelkreislauf verbunden ist, wobei das Kühlmittel in dem Kühlmittelkreislauf durch den Kühler strömt, und mindestens ein Gebläse (136), das neben dem Kühler außerhalb des umschlossenen Fachs angeordnet ist, wobei das mindestens eine Gebläse dafür konfiguriert ist, Luft über den Kühler zu blasen, um das durch den Kühler strömende Kühlmittel zu kühlen.
Patent DE-112021004167-T5 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HORITA ASUKA
IPC: H04N23/80
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein optisches Bandpassfilter, ein Bildaufnahmeelement, einen Subtrahierer, einen Multiplizierer, einen Addierer, eine Luminanzmatrix und eine Luminanzpegelbestimmungseinheit. Das optische Bandpassfilter lässt sichtbares Licht und Nahinfrarotlicht selektiv durch das optische Bandpassfilter hindurchtreten. Das Bildaufnahmeelement gibt ein erstes Signal, das der empfangenen Lichtintensität des sichtbaren Lichts und des Nahinfrarotlichts entspricht, und ein zweites Signal aus, das der empfangenen Lichtintensität des Nahinfrarotlichts entspricht. Der Subtrahierer gibt ein drittes Signal durch ein Subtrahieren des zweiten Signals von dem ersten Signal aus. Der Multiplizierer gibt ein viertes Signal bei einem Signalpegel aus, der niedriger als oder gleich dem Signalpegel des zweiten Signals ist, indem er das zweite Signal mit einem Steuerwert multipliziert. Der Addierer gibt ein Bildsignal aus, indem er das vierte Signal zu dem dritten Signal addiert. Die Luminanzmatrix gibt Luminanzinformationen über den sichtbaren Bereich aus, die dem Bildsignal entsprechen. Die Luminanzpegelbestimmungseinheit führt auf Grundlage der Luminanzinformationen dem Multiplizierer den Steuerwert zu, der ein Wert ist, der einem Luminanzpegel des sichtbaren Bereichs entspricht.
Patent DE-112021005125-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SANO RYO
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-09-10
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (10) beinhaltet: ein Gehäuse (12); und eine stationäre Scheibe (14), die in einer Plattenform geformt ist und zumindest ein Strömungsdurchlassloch (141, 142) aufweist. Die Ventilvorrichtung beinhaltet: eine Antriebsvorrichtung (16), die dazu konfiguriert ist, eine Drehkraft auszugeben; eine Welle (18), die dazu konfiguriert ist, durch die Drehkraft um eine Mittelachse (CL) gedreht zu werden, welche vorgegeben ist; und einen Rotor (20), der dazu konfiguriert ist, einen Öffnungsgrad des zumindest einen Strömungsdurchlasslochs als Reaktion auf eine Drehung der Welle zu erhöhen oder verringern. Der Rotor beinhaltet: eine Antriebsscheibe (22), die in einer Plattenform geformt ist und dazu konfiguriert ist, relativ zu der stationären Scheibe zu gleiten; und einen Hebel (24), der an der Antriebsscheibe fixiert ist und die Antriebsscheibe und die Welle miteinander koppelt, um eine integrale Drehung der Antriebsscheibe und der Welle in einem Zustand zu ermöglichen, in welchem die Antriebsscheibe in einer axialen Richtung der Welle versetzbar ist. Eine erste Torsionsfeder (28) ist zwischen dem Gehäuse und der Welle platziert und dazu konfiguriert, die Welle relativ zu dem Gehäuse in einer Umfangsrichtung um die Mittelachse der Welle vorzuspannen, und eine zweite Torsionsfeder (30) ist zwischen der Welle und dem Hebel platziert und dazu konfiguriert, den Hebel relativ zu der Welle in der Umfangsrichtung vorzuspannen.
Patent DE-112021005842-T5 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung und Erhitzer
Inventor: ISHII HIROKI
IPC: F23J7/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Vorgesehen ist eine Verbrennungsvorrichtung (100) mit: einem Brenner (4), der eine Ammoniakeinspeisungsdüse (41) aufweist, die eine Einspeisungsmündung (41c) hat, die einem Innenraum eines Brennofens (2) zugewandt ist; und einer Anpassungsstruktur (6), die einen Trennabstand zwischen der Einspeisungsmündung (41c) und dem Innenraum anpasst.
Patent DE-112022002073-T5 (DE)
Title: Dampfeinspritzsystem zum kühlen/heizen und darin verwendetes dampfeinspritzsystemmodul
Inventor: KIM SEONG HUN
IPC: F25B5/02
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Dampfeinspritzsystem zum Kühlen/Heizen bereit, das Folgendes umfasst: einen Kompressor, der ein Kältemittel komprimiert und zirkulieren lässt; ein erstes Verzweigungsteil, in das das komprimierte Kältemittel eingeleitet wird, um abgezweigt zu werden; eine erste Kältemittelleitung, die von dem ersten Verzweigungsteil abgezweigt ist, um zu ermöglichen, dass sich das Kältemittel darin bewegt, und die einen Kondensator und ein erstes Expansionsventil aufweist, die darin angeordnet sind; eine zweite Kältemittelleitung, die von dem ersten Verzweigungsteil abgezweigt ist, um zu ermöglichen, dass sich das Kältemittel darin bewegt, und die eine Inneneinheit und ein zweites Expansionsventil aufweist, die darin angeordnet sind; einen Gas-Flüssigkeits-Abscheider, in den das durch die erste Kältemittelleitung oder die zweite Kältemittelleitung fließende Kältemittel strömt; und ein zweites Verzweigungsteil, in das das durch den Gas-Flüssigkeits-Abscheider fließende Kältemittel strömt, wobei der Gas-Flüssigkeits-Abscheider ein flüssiges Kältemittel zu dem zweiten Verzweigungsteil bewegt und ein gasförmiges Kältemittel zu dem Kompressor bewegt.
Patent ES-2000428-T9 (ES)
Inventor: DAVIS BONNIE M
IPC: A61K31/55
Filed: 1987-01-15
Abstract: Alzheimer's disease may be treated with galanthamine.
Patent DE-112015000354-T9 (DE)
Title: TiAl-Legierung insbesondere für Turboladeranwendungen, Turboladerkomponente, Turbolader und Verfahren zur Herstellung der TiAl-Legierung
Inventor: SCHALL GERALD
IPC: C22C14/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine TiAl-Legierung, die die Elemente C, Si, B, Al und Ti enthält, wobei ein Anteil an C ≤ 0,5 Gew.-%, ein Anteil an Si 0,05–2,5 Gew-%, ein Anteil an B ≤ 0,4 Gew.-% und ein Anteil an Al 25–43 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Legierung, beträgt.
Patent AT-1244-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur vorübergehenden betätigung eines bremspedals der fussbremse eines fahrzeuges
IPC: B60T7/06
Filed: 1996-02-28
Abstract: Einrichtung zur vorübergehenden Betätigung eines Bremspedals (8) der Fußbremse eines Fahrzeuges, wobei eine Feder (2) vorgesehen ist, die im aktivierten Zustand der Einrichtung eine Bremskraft auf das Bremspedal (8) ausübt.
Patent AT-2880-U1 (AT)
Title: Betonstahlbewehrungsmatte mit kleiner überdeckungsbreite
Inventor: AICHER MAX
IPC: E04C5/04
Filed: 1998-06-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Betonstahlbewehrungsgittermatte rechteckiger Form mit im rechten Winkel zueinander verlaufenden Quer- und Längsdrähten, wobei die Querdrähte jeweils an derselben Seite der Längsdrähte angeordnet sind und an den Berührungsstellen der Querdrähte mit den Längsdrähten Verschweißungsstellen vorgesehen sind sowie die drei äußeren Längsdrähte an jedem Querrand der Matte schwächer dimensioniert sind und einem geringeren Abschnitt voneinander aufweisen als die Längsdrähte im übrigen Mattenbereich, mit dem Kennzeichen, daß die die Matte bildenden Drähte warmgeformte Rippenstahldrähte sind.
Patent AT-1546-U1 (AT)
Title: Teeaufgussbeutel
IPC: B65D81/00
Filed: 1996-09-24
Abstract: Bei einem Teeaufgußbeutel aus mindestens eine Kammer aufweisendem Filtermaterial, wird vorgeschlagen, daß das die Kammer bildende Filtermaterial zu einem Schlauchbeutel (2) geformt ist, dessen unteres Ende (4) durch Verschweißung verschlossen ist, daß der rechteckige Pappstreifen (3) mit seinem einen Ende in koaxialer Verlängerung des Schlauchbeutels (2) an dessen Füllende (5) befestigt ist, daß die Länge des Pappstreifens gleich oder geringfügig größer als die Schlauchbeutellänge ist, und daß der Pappstreifen (3) und der Schlauchbeutel (2) derart ineinander zu ihrer Größe gefaltet sind, daß der Pappstreifen (3) den innenliegenden Schlauchbeutel (2) beidseitig vollständig überdeckt.
Patent AT-3807-U1 (AT)
Title: Transportpalette für fahrzeugsitze
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: B65D85/68
Filed: 1999-09-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Transportpalette für die Aufnahme von wenigstens zwei Fahrzeugsitzen oder dergleichen. Die Transportpalette ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Palette eine rechteckige Bodenplatte (1) und zwei Seitenteile (2, 3) umfaßt, die an gegenüberliegenden Seiten der Bodenplatte (1) um mindestens 90o klappbar angeordnet sind und Mittel zur Befestigung von mindestens je einem Fahrzeugsitz (4) aufweisen.
Patent AT-4094-U1 (AT)
Title: Linearverstellantrieb
IPC: F15B15/26
Filed: 1999-12-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Linearverstellantrieb (1), insbesondere eine mit einem Druckmedium beaufschlagbare, doppelt wirkende Zylinder-Kolbeneinheit (2). Diese weist eine rohrförmige Kolbenstange (14) auf, die eine in einer Lageranordnung eines Endgehäuses (9) drehbar gelagerte Gewindespindel (28) konzentrisch umfaßt und mit dieser in Gewindeeingriff steht und die mit einer schaltbaren Sperranordnung (3) zur Blockierung der Drehbewegung zusammenwirkt. In dem stirnseitig am Zylindermantel (4) angeordneten Endgehäuse (9) ist in einer zu einer Zylinderlängsmittelachse (22) senkrecht verlaufenden Bohrung (36) ein mit dem Druckmedium beaufschlagbarer Sperrkolben (37) verstellbar angeordnet, der mit einem der Zylinderlängsmittelachse (22) zugewandten Sperrfortsatz (38) in Sperrstellung in zumindest eine am Umfang der Gewindespindel (28) bzw. einer mit dieser drehfest verbundenen Sperrhülse (33) angeordnete Sperraufnahme (39) ragt.
Patent AT-12624-U1 (AT)
Title: Fenster oder tür
IPC: E06B3/22
Filed: 2011-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster (1) oder eine Tür umfassend einen aus ersten Profilelementen (5) gebildeten Blendrahmen (2) sowie einen aus zweiten Profilelementen (6) gebildeten Flügelrahmen (3), wobei die ersten und die zweiten Profilelemente (5, 6) aus Kunststoff gefertigt sind, der Blendrahmen (2) und der Flügelrahmen (3) jeweils eine erste, in Einbaulage äußere Oberfläche (11, 12), und eine zweite, in Einbaulage innere Oberfläche (13, 14) aufweisen. Die zweite Oberfläche (13) des Blendrahmens (2) ist fluchtend zur zweiten Oberfläche (14) des Flügelrahmens (3) ausgebildet.
Patent BG-1899-U1 (BG)
Title: Wind energy system on self-leveling floating platform
Inventor: PANICHERSKI TONI
IPC: F03D1/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: The wind energy system on self-leveling floating platform is constructed for power generation at the expense of the free wind energy. It has wind turbines on pontoon platform. The main advantages of the marine energy system are resulting from lightweight, robust, and automatic self-leveling platform, so that the rotors of wind turbines are always optimally oriented in the wind, that achieves significantly higher electricity production and as a result significantly reduces the cost of generated electricity. The marine energy system includes a main column of foundation (1) fixed to the seabed, wind turbines (2), mounted on the support structure (3), located around the main pillar foundation (1) and attached with wires (4) to it. It is characterized in that the ends of all wires (4 and 5), through the adjusting devices (7) are connected to the main pillar with the seat (1), each adjusting device (7) is connected to a respective output of the automatic managing programmable leveling block (9).