baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020953-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß, insbesondere Babyflasche
IPC: A61J9/00
Filed: 2006-10-26
Abstract: Trinkgefäß, insbesondere Babyflasche, mit einer Wandung (15) und mindestens einem Element (5) mit zusätzlichen Flächen, mit denen der Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes (1) und dem Kühlmedium verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (5) als doppelwandiger Hohlzylinder (6) mit einer Außenwandung (7) und einer Innenwandung (13) ausgebildet ist, wobei – die Außenwandung (7) und die Innenwandung einen ringförmigen Hohlraum (19) bilden, – das untere Ende der Außenwand (7) des Hohlzylinders (6) fest mit dem Rand (8) einer Öffnung (9) im Boden (10) des Gefäßes (1) verbunden ist und – der ringförmige Hohlraum (19) des Hohlzylinders (6) oben durch eine ringförmige Stirnwand (11) verschlossen und unten als ringförmiger Ein- und Auslass für das Kühlmedium offen ist, während der Innenraum des Hohlzylinders (6) oben offen und unten geschlossen ist.
Patent DE-202007002123-U1 (DE)
Title: Piece of clothing e.g. for application to sporty activities, has through skin of clothing arranged side bars which are arranged neighboring each other
IPC: A41D13/005
Filed: 2007-02-08
Abstract: The piece of clothing has through the skin of the clothing arranged side bars (5). Several bars are arranged neighboring each other. The bars are fan-like arranged. The bars are formed by loops (6) which are made of fabric. The loops are applied on the fabric. Staffs and pipes are applied into the loops. The bars are formed of the staffs or pipes.
Patent DE-202007004408-U1 (DE)
Title: Bewehrungselement für Fertigbau-Teile
IPC: E04C5/06
Filed: 2007-03-26
Abstract: Bewehrungsvorrichtung
für Fertigbau-Teile,
welche aus mehreren weitgehend parallel zueinander angeordneten
Elementen bestehen, die aus aushärtbarer
Gießmasse
hergestellt und die durch wenigstens eine Bewehrungsvorrichtung
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewehrungsvorrichtung (6,
12, 20, 29, 46, 53) aus einem Verbund von wenigstens zwei Zug- und/oder
Druckelementen (7, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 23, 24, 25, 26, 27, 28,
31, 33, 34, 35, 37, 38, 39, 42, 43, 44, 48, 49, 50, 58) besteht,
die zwischen den parallel zueinander angeordneten Elemente (2, 3)
anordbar und die in deren aushärtbarer
Gießmasse
(G) verankerbar sind.
Patent DE-202007010818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren oder temperiert Halten von Wein- oder anderen mit Zapfventil versehenen Getränkeschläuchen
IPC: B67D1/06
Filed: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Temperieren oder temperiert Halten von Wein- oder anderen mit
Zapfventil versehenen Getränkeschläuchen (1) bestehend
aus einer Isolier-Ummantelung (10) zur Aufnahme mindestens eines Getränkeschlauches
(1), die einen Luftmantel (18A) zwischen dem Getränkeschlauch
und der Innenfläche der Isolierummantelung belässt,
und aus einem mit seiner Außenfläche den Luftmantel
begrenzenden wärmeaustauschenden Stützbehälter
(100) zum Aufnehmen des mindestens einen Getränkeschlauches
sowie mit einer Durchbrechung (100E) des Stützbehälters
für den Durchgriff des Zapfventiles sowie mit einer Aufnahme
(13) der Isolierummantelung zum Festlegen des Zapfventiles an der
Isolierummantelung und Herausführen der Zapföffnung
nach außerhalb der Ummantelung.
Patent DE-202007011859-U1 (DE)
Title: Hofablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2007-08-25
Abstract: Hofablauf,
dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil mit dem Unterteil direkt
vergossen ist. Der Hofablauf besteht aus einem Oberteil (2) aus
Guss sowie einem Unterteil (3) aus Beton.
Patent DE-202007014303-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement für eine Abgasanlage
IPC: F16L51/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: Flexibles
Leitungselement (1), insbesondere für die Abgasanlage eines
Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit einem insbesondere ringgewellten Balg
(2) und mit einer den Balg (2) koaxial umgebenden Außenkomponente
(3), wie einem Geflechtsschlauch, einem Gestrickemantel, Gestrickekissen
oder dergleichen, welche im Bereich von Enden (4) des Leitungselements
(1) durch Endhülsen (5) an dem Balg (2) festgelegt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Endhülsen (5) derart ausgebildet und
derart relativ zu dem Balg (2) angeordnet sind, dass durch sie die
Außenkomponente (3) im Bereich eines jeweils äußersten
Wellenbergs (2a) des Balgs (2) an dem Balg (2) festgelegt ist.
Patent DE-202007016263-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Möbelbaugruppe
IPC: A47B3/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Zusammenlegbare
Möbelbaugruppe, umfassend  eine
Rahmenbaugruppe (10) mit  einer Vorderseite;  einer Rückseite;
und  mehreren plattenförmigen
Leisten (12, 12A, 12B, 12C), die zur Ausbildung als Rahmenbaugruppe
(10) aneinander befestigt sind, wobei jede plattenförmige Leiste
(12, 12A, 12B, 12C) Folgendes aufweist:  zwei Enden; und  zwei
Löcher
(121), die jeweils in den Enden der plattenförmigen Leiste (12) ausgebildet
sind; und  mehrere Befestiger (30), welche die plattenförmigen Leisten
(12, 12A, 12B, 12C) zur Ausbildung der Rahmenbaugruppe (10) miteinander
verbinden.
Patent DE-202007016463-U1 (DE)
Title: Waschbärenstopp
IPC: A01M29/30
Filed: 2007-11-24
Abstract: Der
Waschbärenstop
zeichnet sich dadurch aus, das ein Schild was aus  folgenden
Materialien Plastik, Metall und Plexiglas besteht.  Er wird
mit einer Metallmanschette an das Regenfallrohr befestigt bzw.  kann
auch angeschraubt werden.
Patent DE-202007017039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Entleerung und Sicherheitsvorrichtung für die Feuchtigkeit in einem gemischten Herd zur Essenszubereitung, mit Konvektions- und/oder Dampfkochen
IPC: F24C1/00
Filed: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur schnellen Entleerung und Sicherheitsvorrichtung für die Feuchtigkeit
in einem gemischten Herd 10 für
Dampf und/oder Konvektion, für
die Zubereitung von Speisen mit:  – einer Backkammer 20;  – einem
Ventilator 40 für
den Warmluftkreislauf im Innern der Backkammer 20;  – Wärmetauscherrohren
angrenzend an den Ventilator 40, die vom vom Ventilator erzeugten
Luftstrom 40 bestrichen werden;  – mindestens einer Vorrichtung,
die Dampf erzeugt, der in die Backkammer 20 eingeführt wird,
wo der besagte Dampf verwendet wird, um das Nahrungsmittel im Innern
der Backkammer 20 zu kochen;  – eine Luftansaugleitung 50
mit einer Öffnung
501 in der hinteren Wand des Technikraums 30 vor der Backkammer 20,
mit Stöpsel/Ventil
51, wobei die Bewegung des Ventilators 40 einen Niederdruckbereich
an der Öffnung
501 erzeugt, mit Anziehung der Luft dank eines Venturi-Effekts;  dadurch
gekennzeichnet, dass längs
der Ablassleitung 202 am Boden 200 der Backkammer 20 eine zweite
Leitung...
Patent DE-202008001855-U1 (DE)
Title: Energieeinsparer
IPC: F24H1/20
Filed: 2008-02-12
Abstract: Die
Energieeinsparer 1, 1+, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass sie
zylinderförmig
sind, einen zylinderförmigen
Mantel 1 haben und je zwei Stirnwände 30, die nach außen gewölbt sind.
Patent DE-202008002471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern von Raumluft
IPC: F24F7/06
Filed: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung,
ein Möbel
und eine Luftansaug- sowie eine Luftauslassöffnung umfassend, wobei zwischen
der Luftansaug- und
der Luftauslassöffnung
zumindest ein Gebläse
und zumindest ein Filter so angeordnet sind, dass, betrieben durch
das Gebläse, Raumluft
durch die Luftansaugöffnung
angesaugt wird, durch den Filter durchgeblasen oder angesaugt und schließlich durch
die Luftauslassöffnung
wieder in die Raumluft eingespeist wird.
Patent DE-202008003794-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung für Abfälle und Wertstoffe
IPC: B30B9/30
Filed: 2008-03-18
Abstract: Pressvorrichtung zum Verpressen von Sammelmaterial wie Abfall, Wertstoffen und dergleichen zum Sammeln in einem Sammelcontainer (2) mit einem Pressenraum (9), der von einer Befüllöffnung (7) her mit Sammelmaterial befüllbar ist und eine mit dem Sammelcontainer verbindbare Pressenaustrittsöffnung (28) besitzt, einem Presskolben (10), der in dem Pressenraum (9) auf die Pressenaustrittsöffnung (28) zu und von dieser weg verfahrbar angeordnet ist, sowie einer Antriebsvorrichtung (17) zum Antreiben des Presskolbens (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Pressenaustrittsöffnung (28) zugewandte Kolbenstirnseite (22) des Presskolbens (10) konkav gewölbt ist.
Patent DE-202008004428-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer Schirmauflage
IPC: H01R12/79
Filed: 2008-03-31
Abstract: Steckverbinder, insbesondere Leiterplattensteckverbinder 1, der ein Gehäuse (10) aufweist, das mit einer Schirmauflage (4) versehen ist, welche zur Kontaktierung eines leitenden Elementes, insbesondere einer leitenden Wand (13), vorzugsweise eines Gehäuses, im Bereich eines korrespondierenden Steckverbinders (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Haupterstreckungsebene der Schirmauflage (4) einer oder vorzugsweise mehrere Federkontakte (16) vorstehen, die dazu ausgelegt sind, einen Abschnitt (17) des zu kontaktierenden leitenden Elementes, insbesondere der Wand (13), im Bereich des weiteren Steckverbinders (15) zu kontaktieren.
Patent DE-202008006839-U1 (DE)
Title: Solar-Schwerkraft-Antrieb
IPC: F03G6/06
Filed: 2008-05-15
Abstract: Solar-Schwerkraft-Antrieb
der aus den Teilen Rotor (1), der Welle (6), den Lamellen (2) oder Regelelementen
(7) und den Massestücken
(3), der Abdeckung (5) besteht und durch Wärmeausdehnung der Lamellen
(2) oder der Regelelemente (7) die Massestücke (3) über den äußeren Kreisrand des Rotors
(1) bewegt und damit eine Drehbewegung des Rotors (1) erzeugt.
Patent DE-202008007757-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone und Vorrichtung mit Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-06-03
Abstract: Tintenpatrone
für ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät, insbesondere
einen Tintenstrahldrucker, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist,
in welchen die Tintenpatrone (1) entlang einer im Wesentlichen horizontalen Einschubrichtung
(E) einsetzbar ist, wobei die Tintenpatrone (1) eine an einer Rückwand
(10) angeordnete Tintenaustrittsöffnung (16) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenpatrone (1) an einer der
Rückwand (10) in Einschubrichtung (E) gegenüberliegenden
Vorderwand (11) ein Entnahmeelement (2) aufweist, durch das die
in dem Aufnahmeabschnitt angeordnete Tintenpatrone (1) hilfselementfrei
ergreifbar ist.
Patent DE-202008007951-U1 (DE)
Title: Tapeziertisch
IPC: B66C7/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: Der
Tapeziertisch, der die Platte und den Ständer enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass  a. der Tapeziertisch ist mit dem
leicht abnehmbaren Vakuumgreifer 1 versorgt,  b. der Vakuumgreifer
1 ist in Form vom flachen rechteckigen Behälter erfüllt,
auf dessen oberen Seite eine Menge der Öffnungen 7 erfüllt
ist, und auf der unteren Seite ist die Vakuumpumpe 6 oder der Stutzen
für die Vakuumpumpe aufgestellt,  c. die oberen Oberflächen
des Vakuumgreifers 1 und der Platte 2 Liegen in einer Ebene, auf
diesen Oberflächen verfügen die Tapeten.
Patent DE-202008012608-U1 (DE)
Title: Ladegutsicherung für Behälter auf Transportfahrzeugen
IPC: B60P7/13
Filed: 2008-09-19
Abstract: Ladegutsicherung
für Behälter auf Transportfahrzeugen dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Platten (1), deren obere Kanten aus einer Zahnreihe (2)
bestehen, parallel zueinander, direkt oder auf einer Grundplatte
(3) angeordnet, auf der Fahrzeugladefläche (4) befestigt
sind, und ein die Platten (1) teilweise seitlich überdeckendes
Profil (5), bevorzugt ein U- oder Hutprofil, das mit zwei den Zahnreihen
(2) angepassten Lochreihen (6) ausgestattet ist, auf den Platten
(1) angeordnet ist und sich im Eingriff mit den Zahnreihen (2) befindet,
wobei sich durch die Lochreihen (6) verschiedene Steckpositionen
ergeben, sodass das Profil (5) unterschiedlich weit über
die mit den Zahnreihen (2) versehenen Platten (1) hinausragt und
die Anlagefläche (7) für den gegen Verrutschen
zu sichernden Behälter, die am überstehenden Ende
des Profils (5) angebracht ist, in ihrer Lage verändert
und den unterschiedlichen Behältermaßen angepasst
werden kann, wobei zur Sicherung der gewählten Steckposition
die Platten (1) unterhalb der Zahnreihen (2) mit einem Langloch
(8) ausgestattet sind...
Patent DE-202008015566-U1 (DE)
Title: Speisezwiebelsirup-Tee
IPC: A23L21/10
Filed: 2008-11-24
Abstract: Speisezwiebelsirup, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Sorten der Speisezwiebel, insbesondere jedoch die weiße Gemüsezwiebel aus biologischem Anbau zur Sirupherstellung verwendet werden.
Patent DE-202008017147-U1 (DE)
Title: Schnellklappvorrichtung für Zeltstange
IPC: E04H15/32
Filed: 2008-12-30
Abstract: Schnellklappvorrichtung für Zeltstange, die drei Stangen (1), ein oberes Gelenk (2) und ein unteres Gelenk (3) umfaßt, wobei das obere Gelenk (2) zwischen den oberen zwei Stangen (1) angeordnet und durch einen ersten oberen Gelenkteil (21) und einen zweiten oberen Gelenkteil (22) gebildet ist, die an den beiden Stangen (1) angebracht und gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das untere Gelenk (3) zwischen den unteren zwei Stangen (1) angeordnet und durch einen ersten unteren Gelenkteil (31) und einen zweiten unteren Gelenkteil (32) gebildet ist, die an den beiden Stangen (1) angebracht und gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahldrahtseil (4) mit einem Ende an der Außenseite des ersten oberen Gelenkteils (21) und mit dem anderen Ende an einem Stift (6) befestigt ist, und dass eine Feder (5) und der Stift (6) in einem abgestuften Aufnahmeraum (33) des ersten unteren Gelenkteils (31) aufgenommen sind, wobei die Feder (5) mit den...
Patent DE-202008018409-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2008-09-26
Abstract: Dichtung aus einer elastischen Dichtungsmasse, insbesondere Flachdichtung, die – zwischen zwei Körpern, insbesondere einem Magnetkopf und einer Gerätesteckdose, anordenbar ist, – einen Dichtungsbereich (3), – mindestens eine Leiterbahn, – mindestens ein mit der Leiterbahn kontaktierbares elektrisches oder elektronisches Bauteil (6) sowie – mindestens einen Durchbruch (15/1, 15/2, 15/3, 15/4) aufweist, wobei – wenigstens ein Kontaktstift eines Körpers die Dichtung (1, 1') im Bereich des Durchbruchs (15) durchgreift, in den anderen Körper eingreift und dabei eine elektrische Verbindung mit der mindestens einen Leiterbahn herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine Bauteil (6) außerhalb des Dichtbereichs (3) angeordnet ist, und dass – der Dichtbereich (3) dünner ist als ein Abschnitt (5) der Dichtung (1, 1'), in dem das mindestens eine Bauteil (6) angeordnet ist.
Patent DE-202008018638-U1 (DE)
Title: Generisches Format für die effiziente Übertragung von Daten
IPC: G06F17/40
Filed: 2008-12-12
Abstract: System, das Folgendes umfasst: ein oder mehrere Computer, die zur Interaktion mit einem Client-Gerät konfiguriert werden und in der Lage sind: eine Zeichenfolge vom Client-Gerät zu empfangen; die Folge nach einem globalen Parameter abzusuchen; eine erste Projektkennung nach dem globalen Parameter in der Folge zu lesen; eine erste Gruppe von zwei oder mehreren getrennten Datenelementen nach der ersten Projektkennung in der Folge zu lesen, wobei die Datenelemente die entsprechenden Indexnummern besitzen; die Datenelemente gemeinsam mit der ersten Projektkennung und dem entsprechenden Indexwert zu speichern; eine zweite Projektkennung nach der ersten Projektkennung in der Folge zu lesen; eine zweite Gruppe von zwei oder mehreren getrennten Datenelementen nach der zweiten Projektkennung in der Folge zu lesen, wobei die Datenelemente die entsprechenden Indexnummern besitzen; und die Datenelemente gemeinsam mit der zweiten Projektkennung und dem entsprechenden Indexwert zu speichern.
Patent DE-202009000794-U1 (DE)
Title: Reibgeschweißtes Metallteil
IPC: B23K20/12
Filed: 2009-01-20
Abstract: Reibgeschweißtes Metallteil, gekennzeichnet durch:  ein Aufnahmeteil (1) mit einer runden Öffnung (5);  ein bolzenartiges Niet-Teil (2) mit einem Endabschnitt (6), dessen Durchmesser der lichten Weite der runden Öffnung (5) entspricht und in dieser zentrisch aufgenommen ist,  wobei das Aufnahmeteil (1) und das bolzenartige Niet-Teil (2) durch Reibschweißen unter Ausbildung eines Schweißwulstes (4) im Bereich des Aufeinandertreffens der beiden Teile (1, 2) miteinander verbunden sind und der Endabschnitt des bolzenartigen Niet-Teils (2) in der runden Öffnung (5) an seinem freien Ende (7) in der runden Öffnung (5) vernietet ist.
Patent DE-202009002112-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion mit Solarmodul
IPC: E04B7/18
Filed: 2009-02-13
Abstract: Dachkonstruktion
mit mindestens einem Solarmodul (2, 2', 2''), aufweisend mindestens
einen Dachträger
(4', 4', 4''), auf dem das Solarmodul (2, 2', 2'') so befestigt
sind, dass seine Hauptebene einen Winkel β zwischen 10° und 25° mit der Ebene des Dachträgers einschließt, wobei
der Dachträger
(4', 4', 4'') durch Stützen
(6, 8) getragen wird, gegenüber
denen der Dachträger
einen Winkel α zwischen
75° und
85° aufweist.
Patent DE-202009005351-U1 (DE)
Title: Portabler aufklappbarer Sitz aus Pappe o. Hartplastik
IPC: A47C4/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Portabler ausklappbarer Sitz,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sitz im zugeklappten Zustand, wie eine Tasche tragbar ist. Durch das Ziehen einer Lasche im Henkelbereich, kann eines der beiden Seitenteile (A) gegen den Uhrzeigersinn heruntergeklappt werden. Das Seitenteil (A) wird um weitere 180 Grad gegen den Uhrzeigersinn gedreht, so dass sich eine spätere Unterfläche eines Sitzes ergibt.  Die untere Fläche dieser späteren Unterfläche (A1) ist nach hinten etwa ein Fünftel länger als die obere Fläche dieser Unterfläche (A2). Außerdem ist das hintere Ende der Fläche A1 mit dem anderen Seitenteil (B), der späteren Rückenlehne, durch eine zweiteilige Lasche verbunden.  Diese Lasche besteht aus einen trapezförmigen Element und einen spitzwinkeligen Dreieckselement. Das trapezförmige Element schließt sich direkt an das hintere Ende der Fläche A1 an. Es ist mit dem spitzwinkeligen Dreieckselement verbunden und kann durch eine Knick- und Schiebebewegung mit diesem Dreieckselement zu einer geraden Fläche verbunden werden. Durch...
Patent DE-202009007744-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Umformpressen in Form eines Hohlkörpers
IPC: B30B15/00
Filed: 2009-05-30
Abstract: Dämpfer (6) für Umformpressen in Form eines Hohlkörpers, der einstückig aus elastischem Material hergestellt ist, gekennzeichnet durch die Herstellung aus thermoplastischem Elastomer (TPE).
Patent DE-202009010004-U1 (DE)
Title: Drehverschluss
IPC: E05C9/12
Filed: 2009-07-23
Abstract: Drehverschluss (10, 110) zur Festlegung einer Tür, Wand oder Deckel (12) an einem Rahmen oder Gehäuse (14), umfassend einen in einem an der Tür, Wand oder Deckel angeordneten Durchburch schwimmend gelagerten Drehantrieb (18) für den Drehverschluss, der in einem am Rahmen oder Gehäuse (14) befestigbaren Aufnahmeteil (20, 120) für den Drehverschluss (10) aufnehmbar ist, wobei der Drehantrieb (18) für den Drehverschluss (10, 110) ein Ritzel (24) aufweist, das mit einem von einer Zahnstange (26) getragenene oder gebildeten Zahnung (28) derart kämmt, dass bei Drehung des Drehantriebs (18) die Zahnstange (26) eine Schubbewegung ausführt, und dass bei einer Schubbewegung der Zahnstange (26) der Drehantrieb (18) von der Zahnstange (26) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (26) mehrteilig ist und zumindest ein Lagerteil (30, 130) und/oder zumindest ein Stangenteil (32) und Verkupplungseinrichtungen (34, 134) zwischen Lagerteil (30, 130) und Stangenteil (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202009012574-U1 (DE)
Title: Schwimm- bzw. Auftriebshilfe (für Oberschenkel) in der aquatischen Körperarbeit (Watsu) oder in der medizinisch orthopädischen Arbeit mit Patienten
IPC: A63B31/12
Filed: 2009-09-16
Abstract: Hierbei handelt es sich um eine Auftriebshilfe für Oberschenkel für die aquatische Körperarbeit, speziell für Watsu (Wasser-Shiatsu) und in der medizinisch orthopädischen Arbeit mit Patienten im entsprechend temperierten Wasser.    1. Die Auftriebshilfe (siehe Skizze)  ist dadurch gekennzeichnet,  dass die aus Plastazote-Schaumstoff oder Plastazote ähnlichem Material bestehenden Oberschenkel-Auftriebshilfen 50 cm lang, 8 cm breit und 2 cm stark sind, über einen starken Auftrieb im Wasser verfügen und reißfest sein müssen.  Die Auftriebshilfen können aber auch in den Maßen 50 cm lang, 7 cm, 9 cm oder 10 cm breit gefertigt werden, wobei in diesen Fällen die Stärke 1,5 cm beträgt und bei breiteren Auftriebshilfen auch breitere Klettbänder eingesetzt werden können.  Insbesondere blau- oder königsroyalfarbene Plastazote werden verwendet, weil es besonders wasserfreundliche Farben sind.  Die 3 cm breiten Klettbänder, die nach Möglichkeit auch blaufarben sein sollten, werden durch vier gestanzte quer zur Längstrichtung und der...
Patent DE-202009012859-U1 (DE)
Title: Sattelausgleichspolsterkissen zum Anpassen und dessen Anpassungsset
IPC: B68C1/12
Filed: 2009-09-22
Abstract: Sattelausgleichspolsterkissen zwischen Sattel (9) und Satteldecke (7) zur Korrektur der Sattelposition mit zwei getrennten Kissen (1) und hinterer Fixierung, dem sogenannten Mittelkanal (2) und vorderer Fixierung, den sogenannten Sattelkammerkanal (10), welche mit den Kissen (1) verbunden sind und eingebetteten Polsterkern (3) sowie einer Unterseitenschicht (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseitenschicht (4) der Kissen aus einem steifen aber biegsamen Material besteht.
Patent DE-202009014232-U1 (DE)
Title: Dual-Band-Spezialantenne für Körpertrageweise
IPC: H01Q1/22
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Schutzansprüche sollen sich auf die Antennenkonstruktion der flexiblen Leiterplatte von 0,2 mm als Mehrfachlayer beziehen, die mit einem integrierten kapazitiven Abgleich eine wirksame Eigenresonanz erzielen, im Frequenzbereich des Tetra-BOS-Bandes von 485 MHz.
Patent DE-202009014683-U1 (DE)
Title: Außenwandaufbau
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-10-30
Abstract: Außenwandaufbau (4) zur Wärmedämmung einer Außenwand (2) umfassend zumindest ein diffusionsoffenes, eine Innen- und Außenbreitseite (10, 12) aufweisendes, vorzugsweise aus Polyurethan hergestelltes Dämmstoffelement (6) sowie zumindest eine Unterkonstruktion (8), wobei die Innenbreitseite (10) des Dämmstoffelementes (6) zur Montage an einer Außenwandseite der Außenwand (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Innenbreitseite (10) gegenüberliegende Außenbreitseite (12) des Dämmstoffelementes (6) mit der nach Art eines Z-Profils ausgebildeten Unterkonstruktion (8) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202009018426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Schlagsahne
IPC: A01J13/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung (2) zur Erzeugung von Schlagsahne mit einem Kühlbehälter (10), einem im Kühlbehälter (10) angeordneten Sahnetopf (12) für Flüssigsahne und einem Kühlkreislauf zur Kühlung des Kühlbehälters (10), wobei eine elektronische Steuereinheit (70) vorgesehen ist, die einen insbesondere als Ringspeicher ausgebildeten Betriebsdatenspeicher umfasst, in dem mit einem Zeitstempel versehene betriebsspezifische Daten zu einer vordefinierten Gruppe sensorisch und/oder dateneingabemäßig erfassbarer relevanter Betriebsereignisse bezüglich angeforderter und/oder durchgeführter Reinigungsvorgänge automatisch abgespeichert werden.
Patent DE-202010001956-U1 (DE)
Title: Technische Verbesserung für Wartung und Betrieb von Ionisationsröhren
IPC: A61L9/22
Filed: 2010-02-06
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,  dass eine neue ”lösbare” Verbindung von Glaskolben und Kunststoffsockel ohne Klebstoff entwickelt wurde.  Mit einer Ring-Überwurfmutter und einer Dichtung kann ein gebrochener oder verschlissener Glaskolben mit ein paar Handgriffen ausgetauscht werden.  Die Verschraubung ist luft – und wasserdicht fixiert und kann bei Bedarf auch vakuumiert werden.  Um den Wartungsvorgang zu erleichtern habe ich den herkömmlichen Schraubanschluss durch einen Renk-Bajonett-Verschluss mit 90° Verdrehwinkel ersetzt.  Diese Änderungen sind in Herstellung, Wartung und Montage kostengünstiger und zeitsparender als herkömmliche Ionisationsröhren.  Auch muss hierbei nicht die komplette Röhre ausgetauscht werden, sondern nur der Glaskolben.