baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105233-U1 (DE)
Title: Halterung für Blumenkästen
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Halterung für Blumenkästen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einem U-Stück (3) besteht, das aufrecht mittels einer unten durchgebohrten Feststellschraube (2) befestigt wird und ein Senkrecht am U-Stück (3) angeschweißtes Vierkanteisen (1) zur Sicherung des Blumenkastens dient.
Patent DE-202011105737-U1 (DE)
Title: Das Gerät: Rückwertiger - Auffahrwarner, für einen Hinweis eines bedrengten Autofahrers auf eine gefährliche Situation im Straßenverkehr, die durch einen Dritten (auffahrender Fahrzeugführer) herbeigeführt wird
IPC: B60Q9/00
Filed: 2011-09-18
Abstract: Das Gerät: Ich beantrage einen Schutzanspruch für die besonders zusammengestellte Elektronik-Platine in dem Gerät und für die besondere Verwendung und Anwendung des Gerätes und der Elektronik-Bauteile mit der Firmware und der Software.
Patent DE-202011106986-U1 (DE)
Title: Raumschlepper für Flüge zu den Planeten des Sonnensystems
IPC: B64G1/10
Filed: 2011-10-14
Abstract: Raumgerät, das für das Schleppen von Raumschiffen von der Erdumlaufbahn zu den Umlaufbahnen anderer Planeten und von den Umlaufbahnen anderer Planeten zur Erdumlaufbahn vorgesehen ist, das Marschelektroraketentriebwerke hat, die von der an Bord montierten Elektroenergiequelle gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Raumschlepper aus zwei getrennten Teilen besteht: der Raumlokomotive-Gerät in dem die Kraftanlage des Raumschleppers untergebracht ist, und dem Containerbehälter mit dem Arbeitskörper; wobei die Raumlokomotive und der Containerbehälter getrennt mit Hilfe des Raketenkomplexes „Ares I” in die Erdumlaufbahn gestartet werden, danach wird die Raumlokomotive mit dem Containerbehälter mit Hilfe der Kupplungseinrichtung gekoppelt, die sich an der Längsachse des Raumschleppers und des Containerbehälters befinden.
Patent DE-202012000288-U1 (DE)
Title: Der Ziegel aus der Mischung des Tones und des Schilfes oder der Simse
IPC: B28B1/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: Ziegel aus einer Mischung von Lehm und hohlen Pflanzenstielen, der sich durch das Herstellungsverfahren unterscheidet, und zwar: – zunächst platziert man in einer rechteckigen Form eine Schicht der Lehmmischung von einer sauersahneartigen Konsistenz, – über diese Schicht platziert man eine Schicht von und vermischt sie durch Feststampfen unter einem Druck, – dann platziert man über die gefertigte Schicht der Lehm-Stiel-Mischung wieder eine Schicht der Lehmmischung von einer sauersahneartigen Konsistenz, über diese Schicht platziert man eine Schicht von hohlen Pflanzenstielen und vermischt sie durch Feststampfen unter einem Druck, – man wiederholt den Vorgang bis zu der Auffüllung der Form, – nach dem Erhärten der Masse in der Form entfernt man die Form und lässt den geformten Ziegel austrocknen. dadurch gekennzeichnet, dass als hohle Pflanzenstiele die ausgetrockneten Stiele des Schilfes oder der Simse verwendet werden, und das Feststampfen unter einem Druck, der kleiner ist, als...
Patent DE-202012001958-U1 (DE)
Title: Plane zum Abdecken der Blattwurzel eines in einem Transportgestell gelagerten Rotorblatts einer Windenergieanlage
IPC: B65D85/68
Filed: 2012-02-28
Abstract: Plane zum Abdecken der Blattwurzel eines in einem Gestell gelagerten Rotorblatts (RB) einer Windenergieanlage, mit – einem im Wesentlichen hüllenartig ausgebildeten ersten Planenabschnitt (10) zum Einhüllen des Gestells, – einem sich vom ersten Planenabschnitt (10) erstreckenden, stutzenartig ausgebildeten zweiten Planenabschnitt (30) zum Bedecken des Rotorblatts (RB) bis über eine am Umfang des Rotorblatts (RB) angeordnete, sich vom Rotorblatt (RB) radial erstreckende Ringstruktur (R1), und – einem mit dem zweiten Planenabschnitt (30) verbundenen Zurrmittel (40) zum Befestigen der Plane am Rotorblatt (RB) jenseits der Ringstruktur (R1).
Patent DE-202012003252-U1 (DE)
Title: Filtergehäuse für austauschbare Filter
IPC: B01D27/08
Filed: 2012-03-30
Abstract: Filtergehäuse (1) für austauschbare Filter mit einer Gehäusebasis (2) zur Aufnahme des Filters und einem den Filter überspannenden Gehäusedom (3), wobei die Gehäusebasis (2) und der Gehäusedom (3) über eine Aseptik-Klemmverbindung (14) miteinander verbindbar sind, die gehäusebasisseitig einen Nutklemmstutzen (5) und gehäusedomseitig einen Bundklemmstutzen (6) aufweist, welche über eine Klammer (4) in ihrer verbundenen Position gegeneinander fixiert sind, wobei der Nutklemmstutzen (5) eine Dichtungsnut (10) mit einer Dichtung (11) aufweist, über die der Nutklemmstutzen (5) gegenüber dem Bundklemmstutzen (6) abdichtbar ist, wobei die Gehäusebasis (2) einen Anschluss (15) zur Zufuhr von zu filtrierender Flüssigkeit und einen Anschluss (18) zur Abfuhr von filtrierter Flüssigkeit aufweist, und wobei die Gehäusebasis (2) quer zur Gehäuselängsachse (20) eine der Stirnfläche (9) des eingesetzten Filters benachbarte Basisfläche (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisfläche (19) nach innen zur Gehäuselängsachse (20) hin gegenüber einer quer zur Gehäuselängsachse (20) angeordneten horizontalen Ebene (25) geneigt ist.
Patent DE-202012006517-U1 (DE)
Title: Damenhemd
IPC: A41B9/06
Filed: 2012-07-05
Abstract: Damenhemd, mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (4) sowie mit einem oberen Abschnitt (6) und einem unteren Abschnitt (8), wobei der obere Abschnitt (6) aus einem Single-Jersey-Material und der untere Abschnitt (8) aus einem figurformenden Material gefertigt ist und wobei die Vorderseite (2) und die Rückseite (4) dazu eingerichtet sind, dass das Damenhemd (1) wahlweise mit der Vorderseite (2) nach vorne oder mit der Rückseite (4) nach vorne tragbar ist.
Patent DE-202012012781-U1 (DE)
Title: Integrierender A/D-Wandler
IPC: H03M1/52
Filed: 2012-03-13
Abstract: Integrierender A/D-Wandler, umfassend – einen Messspannungseingang (14) zum Anlegen einer zu digitalisierenden, analogen Messspannung (UM), der über einen Messwiderstand (RM) mit dem invertierenden Eingang (122) eines ersten Integrators (12) verbunden ist, – einen ersten Referenzspannungseingang (18) zum Anlegen einer ersten Referenzspannung (Uref1) und einen zweiten Referenzspannungseingang (20) zum Anlegen einer zweiten Referenzspannung (Uref2), wobei der erste und der zweite Referenzspannungseingang (18, 20) mittels eines Referenzspannungsschalters (16) alternativ zueinander über einen ersten Referenzwiderstand (Rref) mit dem invertierenden Eingang (122) des ersten Integrators (12) verbindbar sind, – einen dem ersten Integrator (12) nachgeschalteten Komparator (22) zum Vergleichen einer an seinem Komparator-Testspannungseingang (221) anliegenden Testspannung mit einer an seinem Komparator-Referenzspannungseingang (222) anliegenden Komparator-Referenzspannung, wobei der Komparator-Testspannungseingang (221) mit dem Ausgang (126) des ersten Integrators (12) verbunden ist, und – eine Steuereinrichtung (40), die eingerichtet ist, den Referenzspannungsschalter (16) getaktet zu betätigen und Zeitintervalle zwischen einzelnen Schaltvorgängen zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Komparator-Referenzspannung einen Spannungswert aufweist, der dem Negativen des tiefpassgefilterten Spannungsverlaufs der am Komparator-Testspannungseingang (221) anliegenden Ausgangsspannung des ersten Integrators (12) entspricht.
Patent DE-202012101395-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage von Dachzubehörelementen auf geneigten Gebäudedächern
IPC: E04D13/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Anordnung zur Montage von Dachzubehörelementen (10) wie Schneefanggitter oder Schneefangbalken bzw. Rohre, Steigtritten oder sonstigen Funktionsteilen auf einem geneigten Gebäudedach (12), umfassend wenigstens ein Befestigungselement (14) mit einem sich im Wesentlichen in Neigungsrichtung vom Dachfirst in Traufrichtung (13) entlang einer Dachfläche erstreckenden, vorzugsweise länglichen Trägerabschnitt (16), der an einem oberen Ende (18) einen abgewinkelten Befestigungsbügel (20) aufweist, der an einem Anschlusselement (30) lösbar befestigt ist, wobei das Anschlusselement (30) einen ungefähr parallel zur Dachfläche verlaufenden und an einem Last aufnehmenden Stützelement (52) der Dachunterkonstruktion (50) an- oder aufliegenden und dort fixierten längeren Abschnitt (32) und einen ungefähr rechtwinkelig dazu stehenden kürzeren Abschnitt (34) zur lösbaren Verbindung (22) zum abgewinkelten Befestigungsbügel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das biege- und torsionssteife Anschlusselement (30) über wenigstens zwei Verschraubungen am Last aufnehmenden Stützelement (52) der Dachunterkonstruktion (50) fixiert ist und eine Längserstreckung parallel zur Dachfläche und senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des länglichen Trägerabschnittes (16) des...
Patent DE-202012101675-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturmessung von Substraten in einer Vakuumbehandlungsanlage
IPC: H01J37/22
Filed: 2012-05-07
Abstract: Anordnung zur Temperaturmessung von Substraten in einer Vakuumbehandlungsanlage, die einen Vakuumraum (2), der durch eine Kammerwandung (3) von der Atmosphäre getrennt ist, und eine Substratauflage (5) aufweist, wobei die Anordnung ein Pyrometer (14) außerhalb des Vakuumraumes (2) umfasst, das über ein Tubusrohr (15) mit der Kammerwandung (3) derart verbunden ist, dass seine Messachse (13) durch das Rohrinnere auf einen Messort (12) an der Substratauflage (5) gerichtet ist, wobei das Tubusrohr (15) die Kammerwandung (3) durch eine Wandungsöffnung durchdringt und mit seiner Tubusrohröffnung (19) in dem Vakuumraum (2) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Vakuumraum (2) mündende Teil (17) des Tubusrohres (15) mit der Kammerwandung (3) in wärmeleitender Verbindung steht und dass konzentrisch um den in den Vakuumraum (2) mündenden Teil (17) des Tubusrohres (15) ein erstes Abschirmelement (20), das zu dem Mantel des Tubusrohres (15) einen Abstand (21) aufweist, zu dem Tubusrohr (15) thermisch isoliert angeordnet ist.
Patent DE-202012102083-U1 (DE)
Title: Fernbedienbare Einrichtung zum Öffnen und Schließen von Fenstern, Türen und anderen Öffnungen
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-04-13
Abstract: Fernbedienbare Einrichtung (1) zum Öffnen und Schließen von Fenstern (2), Türen und anderen Öffnungen in Dreh-, Schwenk-, Schub- oder Kipplage, umfassend zumindest ein Befestigungselement (10a) zur reversiblen Befestigung der Einrichtung an einem Öffnungsflügel (2) sowie zumindest einem weiteren Befestigungselement (10b) zur Befestigung der Einrichtung an einem festen Objekt (3) in der nahen Umgebung der zu schließenden oder zu öffnenden Öffnung (2), wobei sich der Abstand der Befestigungselemente (10a, 10b) voneinander variabel einstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Befestigungselemente (10a, 10b) reversibel befestigbar sind und hierzu ein napfförmiges Gebilde (100) aus einem elastischen Material aufweisen, das durch einen Unterdruck an eine glatte Fläche gepresst wird.
Patent DE-202012102775-U1 (DE)
Title: Halterung einer Federleiste
IPC: A47C23/06
Filed: 2012-07-24
Abstract: Halterung einer Federleiste (8) am Rahmen eines Lattenrostes, mit einem am Rahmen befestigten Aufnahmeelement (1), an welcher die Federleiste (8) festgelegt ist, wobei ein Ende der Federleiste (8), deren Festlegung an dem Aufnahmeelement (1) ermöglichend, an das Aufnahmeelement (1) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleiste (8) eine Einstecköffnung (9) aufweist, und dass das Aufnahmeelement (1) ein sich in die Einstecköffnung (9) erstreckendes Steckelement (5) aufweist.
Patent DE-202013002613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines akustischen Aufmerksamkeitssignals
IPC: A01K1/035
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung (2) zur Ausgabe eines Aufmerksamkeitssignals, insbesondere zur Betätigung durch ein Haustier, mit einem ein Lautsprechermodul (34) umfassendes Signalausgabemittel (32) zur Ausgabe eines bereitgestellten akustischen Signals, mit einem Aktivierungselement (13, 30) zur Aktivierung der Signalausgabe, mit einer Stromquelle (26), sowie mit einem geschlossenen Gehäuse (4), welches Gehäuse (4) eine Deckelplatte (6), eine Bodenplatte (12) sowie Seitenplatten (16) umfasst, wobei die Deckelplatte (6) einen um eine Drehachse (7) schwenkbaren Plattenteilbereich (8) umfasst, welcher Plattenteilbereich (8) aus einer Neutralstellung in Richtung der Bodenplatte (12) in eine Betätigungsstellung (42) schwenkbar ist, derart dass das auf der Bodenplatte (12) angeordnete Aktivierungselement (13, 30) durch ein der Drehachse (7) entgegengesetztes freies Plattenende (11) betätigbar ist, und wobei die Stromquelle (26), das Aktivierungselement (13) und das Signalausgabemittel (32) innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet sind.
Patent DE-202013003766-U1 (DE)
Title: Ausschankständer für Bag-in-Box-Systeme
IPC: B67D3/00
Filed: 2013-04-20
Abstract: Ausschankständer für Bag-in-Box Systeme mit der Möglichkeit zur Durchmischung des Beutelinhalts, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche teilweise abgeschrägt oder abgerundet ist.
Patent DE-202013006844-U1 (DE)
Title: Optimierung von lonenaustauschern bei der funkenerosiven Metallbearbeitung
IPC: B01J43/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Optimierung von Ionenaustauschern bei der funkenerosiven Metallbearbeitung, dadurch gekennzeichnet daß neben herkömmlichen Ionenaustauschern auf Basis von Polystyrol mit funktionellen Gruppen von Sulfon und quaternärem Amin ein zusätzlicher Ionenaustauscher auf Basis von Acryl mit der funktionellen Gruppe Carboxyl eingesetzt wird, und daß sich dieser in einer von den herkömmlichen Ionenaustauschern getrennten Filterpatrone mit getrenntem Kreislauf für das Dielektrikum befindet.
Patent DE-202013009315-U1 (DE)
Title: Sprinklerschutz
IPC: B05B15/16
Filed: 2013-10-21
Abstract: Schutzvorrichtung zum Schützen eines Pralltellers (30) und/oder eines Sprinklerkopfes (20) einer Feuerlösch-Sprinkleranlage, mit: einem Montageabschnitt zur Montage an der Sprinkleranlage; und einem Schutzabschnitt, der dazu ausgebildet ist, den Prallteller (30) und/oder den Sprinklerkopf (20) wenigstens teilweise zu umgeben.
Patent DE-202013101839-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Positionswerten und/oder Messwerten
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Daten, insbesondere Positionswerten und/oder Messwerten und/oder Ist/Soll-Werten und/oder Drehrichtung und/oder Batteriestatus in einer Positionsanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige ein mehrfarbig hinterleuchtetes Display ist.
Patent DE-202013102596-U1 (DE)
Title: Wirkstoffsystem
IPC: A62C2/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Wirkstoffsystem für den Brandschutz dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkstoffsystem aus wenigstens zwei Wirkstoffen gebildet ist, wobei die Wirkstoffe aus einer beliebigen Kombination aus feuerhemmenden, wärmedämmenden und/oder unter Wärmeeinwirkung ein Kühlmittel abgebenden Wirkstoffen ausgewählt sind.
Patent DE-202013102665-U1 (DE)
Title: Ziegel mit Holzfaserdämmstoff
IPC: E04C1/41
Filed: 2013-06-20
Abstract: Wärmedämmziegel (1) aus einem gebrannten Ziegelmaterial, mit einer Mehrzahl von Hochlöchern (2) und mindestens zwei Stoßflächen (3, 4), in denen jeweils eine Verzahnung vorgesehen ist, wobei mindestens eines der Hochlöcher zumindest teilweise mit einem Wärmedämmmaterial gefüllt ist, wobei das Wärmedämmmaterial einen Holzfaserdämmstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzfaserdämmstoff hydrophobiert ist.
Patent DE-202013104392-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-09-26
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem mehrgliedrigen (14, 15, 16, 17) taktilen Industrieroboter (3), der ein Prozesswerkzeug (4) zur Durchführung eines Arbeitsprozesses an einem beweglich gehaltenen Werkstück (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsvorrichtung (2) eine mit dem Industrieroboter (3) verbundene Erfassungsvorrichtung (7) zur Detektion von unvorhergesehenen Bewegungen des Werkstücks (5) aufweist.
Patent DE-202013105418-U1 (DE)
Title: Automatisches Parkhaus
IPC: E04H6/18
Filed: 2013-11-28
Abstract: Automatisches Parkhaus (1) mit einer Mehrzahl von zumindest vertikal übereinander angeordneten Parkräumen (2, 3) und einer Fördervorrichtung zum Transport eines Fahrzeugs (F) in einen freien Parkraum (2, 3) und aus dem Parkraum (2, 3), wobei jeder Parkraum (2, 3) eine Öffnung (2.1, 3.1) zur Ein- und Ausführung eines Fahrzeugs (F) umfasst, wobei die Parkräume (2, 3) derart angeordnet sind, dass diese mit ihren Öffnungen (2.1, 3.1) in Richtung eines Bewegungsraums (4) der Fördervorrichtung ausgerichtet sind, wobei auf einer Grundfläche eines jeden Parkraums (2, 3) eine Abstellfläche (AF) für ein Fahrzeug (F) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge der von dem Fahrzeug (F) maximal überdeckbaren Abstellfläche (AF) kleiner ist als eine Länge einer Grundfläche des jeweiligen Parkraums (2, 3), wobei die Grundfläche die Abstellfläche (AF) auf einer der Öffnung (2.1, 3.1) des Parkraums (2, 3) zugewandten Seite überragt.
Patent DE-202014000369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen der Gierrate eines Fahrzeugs
IPC: G01P21/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Computerprogrammprodukt mit einem Programmcode, der auf einem von einem Computer lesbaren Medium gespeichert ist, zur Durchführung eines Verfahrens zum Abschätzen der Gierrate und/oder der Transversalbeschleunigung eines Fahrzeugs mit den Schritten: a) Ermitteln der geographischen Position des Fahrzeugs anhand von Satelliten-Navigationssignalen (S1); b) anhand von Kartendaten, Zuordnen einer Straße zur ermittelten geographischen Position (S2) und Berechnen des Krümmungsradius der Straße an der ermittelten geographischen Position (S8); c) Bestimmen eines ersten Schätzwerts (Ψ. 2(t)) der Gierrate und/oder der Transversalbeschleunigung anhand des Krümmungsradius und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (S9).
Patent DE-202014000657-U1 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittel
IPC: B65D5/30
Filed: 2014-01-24
Abstract: Behälter (B) für Lebensmittel, insbesondere Gebäck, bestehend aus einem Behälterzuschnitt (BZ), der zusammenhängende erste und zweite Felder (F1, F2) aufweist,  – wobei zwischen benachbarten Feldern jeweils eine Faltlinie (FL) gebildet ist,  – wobei mindestens ein Teil eines Körpers, der den Behälter (B) bildet, durch Falten benachbarter erster Felder (F1) längs der Faltlinie (FL) um einen vorgebbaren Winkel (α) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens eine erstes und/oder mindestens ein zweites Feld (F1, F2) eine Fläche (FG1) für die Positionierung eines ersten Gegenstandes (G1) bildet oder eine Ausnehmung (AG1) für die Aufnahme des mindestens ersten Gegenstandes (G1) aufweist,  – dass der Behälter (B) nach Falten der ersten Felder (F1) die Fläche (FG1) für die Positionierung des mindestens einen ersten Gegenstandes (G1) oder die Ausnehmung (AG1) für die Aufnahme des mindestens ersten Gegenstandes (G1) auf seiner Außenseite (AS) aufweist.
Patent DE-202014000749-U1 (DE)
Title: Automatisches Regalbediengerät auf der Basis eines Elektrohängebahnfahrwerks in vier verschiedenen funktionalen Varianten
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-01-28
Abstract: Hängendes Regalbediengerät das auf den Fahrwerks- und Schienenkomponenten einer handelsüblichen Elektrohängebahn basiert und folgende Eigenschaften gegenüber herkömmlichen Regalbediengeräten und Shuttle-Systemen aufweist: a. Flurfreies fahren b. Kurvenfahrt möglich c. Wegverzweigungsfahrt über Weichen möglich d. 2 unabhängig funktionierende Hubschlitten bei Variante 2 e. Teleskopierbarer Tragrahmen, optional bei Variante 1 und 2 möglich f. Mitfahrendes Sammelregal zum Einsammeln, Verteilen und sortieren von Ladegütern bei Variante 4 g. Integrierter Umlaufpaternoster mit Auflagewinkeln zum hoch- und runterfahren des Ladegutes. Alternativ, in Fahrtrichtung rotierende Umlaufgondeln (Funktion wie bei handelsüblichen Vertikal Karusselllagen) die durch den Hubschlitten mit integriertem Handlingsgerät be- und entladen werden können
Patent DE-202014003374-U1 (DE)
Title: Demontage und Montage von Verriegelungsblock bei SigSauer (eingetragene Marke) Pistolen P220, P226
IPC: F41A35/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Demontage-Montagewerkzeug von Verriegelungsblock bei Sig Sauer Pistolen P220/P226 und gegebenen Falls weitere Modelle dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsblock problemlos demontiert und wieder montiert werden kann. Bei vielen Sig Sauer Pistolen ist es schwer den Verriegelungsblock auszubauen und wieder einzubauen. Bei Kaliberwechsel, Reinigung der Pistole oder Reparatur der Drahtfeder
Patent DE-202014004432-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil zur Aufnahme von Schutzdächern und Beschattungsanlagen (Betonjoch)
IPC: E04H15/34
Filed: 2014-05-26
Abstract: Betonfertigteil (1 und 2), kurz Betonjoch genannt zur Aufnahme von Schutzdächern und Beschattungsanlagen mit üblichen Wandanschlussprofilen, dadurch gekennzeichnent, dass zur Aufnahme der Wandanschlußprofile eine sogenannte Betonrippe (2) mit eingelassenen Hülzen (1) und Betonnasen (10) zur Auflage der Wandprofile geformt sind. Darstellung in 1 und 2
Patent DE-202014006294-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbelstück für Menschen mit Paraplegie
IPC: A47C17/86
Filed: 2014-07-31
Abstract: Sitz- und Liegemöbelstück (1) für Menschen mit Paraplegie, mit – einem Gestell (20) und – einem am Gestell (20) angeordneten Grundkörper (2), der eine gepolsterte Sitz- und Liegefläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es zur verbesserten Abstützung eines sich umsetzenden Menschen mit Paraplegie einen am Gestell (20) beweglich gelagerten Abstützholm (13) umfasst, der wenigstens teilweise auf der Sitz- und Liegefläche (10) aufliegt und auf dieser innerhalb eines vorgegebenen Bereichs bewegbar ist.
Patent DE-202014008983-U1 (DE)
Title: Hochschalldämmende Rohrbefestigungsvorrichtung
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Rohrbefestigungsvorrichtung mit einer ein Rohr (1) fest umspannbaren Fixierschelle (4) und einer das Rohr (1) mit einer vorgegebenen Toleranz (6) umgebbaren Lagerschelle (3), welche in einem Abstand zu der Fixierschelle (4) angeordnet ist und an einem Trägerbauteil (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierschelle (4) unterhalb der Lagerschelle (3) mittels zumindest einem, flexiblen Verbindungselement (5) mit der Lagerschelle (3) verbunden ist, wobei die Fixierschelle (4) im montierten Zustand mittels des Verbindungselements (5) hängend an der Lagerschelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014010006-U1 (DE)
Title: Schutzhülle und Basisstation für elektronische Handgeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-12-22
Abstract: Schutzhülle und Basisstation für elektronische Handgeräte, wobei die Basisstation einen Aufnahmeraum aufweist, in den ein Handgerät zumindest teilweise einsteckbar ist, und die Schutzhülle zur wenigstens teilweisen formschlüssigen Umhüllung eines Handgeräts ausgestaltet ist und zumindest in einem Einsteckabschnitt eine dünne Materialstärke und/oder Ausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle wenigstens im Einsteckabschnitt an den Rändern zweier einander gegenüberliegenden, parallel zur Einsteckachse orientierbaren Seiten mit Kantenschutzwülsten ausgebildet ist, welche das Niveau der jeweils an sie angrenzenden Schutzhüllenflächen oder Ausnehmungen jeweils überragen und der Aufnahmeraum an seiner Innenseite mit parallel zur Einsteckachse verlaufenden, korrespondierenden Nuten zur Aufnahme der Kantenschutzwülste ausgebildet ist.