baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105311-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken unbekannter Werkstückgeometrie
IPC: G01B5/20
Filed: 2018-09-17
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken unbekannter Werkstückgeometrie mit einer Aufspannvorrichtung für ein Werkstück und mit mindestens einer durch eine Steuerung angesteuerten Achse zur Bearbeitung eines auf der Aufspannvorrichtung aufgespannten Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine einen Messtaster aufweist, der für die Durchführung eines manuellen 3D-Scans des auf der Aufspannvorrichtung aufgespannten Werkstücks und für die Durchführung mindestens eines automatischen, durch die Steuerung gesteuerten Scans eingerichtet ist, wobei die Steuerung derart programmiert und/oder eingerichtet ist, dass mit ihr ein Verfahren mit den Schritten- Aufspannen (10) des Werkstücks auf einer Aufspannvorrichtung der Werkzeugmaschine,- Durchführen (20) eines handgeführten 3D-Linienscans mit einem Messtaster innerhalb der Werkzeugmaschine zur Erfassung der Werkstückgeometrie in einem ersten Datensatz,- Aufbereiten (30) des ersten Datensatzes zur Kompensation von Fehlern des handgeführten 3D-Linienscans, um einen zweiten Datensatz zu erhalten,- Verwenden des zweiten Datensatzes für eine 3D-CAD-Flächenerzeugung durch die Werkzeugmaschine zur Erzeugung (40) einer groben Bauteilgeometrie,- Verwenden der groben Bauteilgeometrie zum Erzeugen (60) von Scanpfaden für einen automatischen 3D-Linienscan,- Durchführen (70) eines automatischen 3D-Linienscans des Werkstücks mit dem Messtaster innerhalb der Werkzeugmaschine, um einen dritten Datensatz zu erhalten,- Verwenden des dritten Datensatzes für eine 3D-CAD-Flächenerzeugung durch die Werkzeugmaschine zur Erzeugung (40) einer genauen Bauteilgeometrie, und- Automatisierte Bearbeitung (100) des Werkstücks durch die Werkzeugmaschine basierend auf der genauen Bauteilgeometrie durchgeführt wird.
Patent DE-202018106674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer mit Niedervolt-Betriebsspannung zu betreibenden Leuchte mit einer Hochvolt-Stromschiene
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verbindung einer mit Niedervolt-Betriebsspannung zu betreibenden Leuchte (11) mit einer Hochvolt-Stromschiene (14), umfassend einen Einsteckabschnitt (17), der zum Einsetzen in eine Hochvolt-Stromschiene (14) ausgebildet ist, und weiter umfassend einen Aufnahmeabschnitt (16), der eine Aufnahme für einen Einsteckbereich (15) der Leuchte (11) ausbildet, und der als Abschnitt einer Niedervolt-Stromschiene (13, 36) ausgebildet ist.
Patent DE-202019001284-U1 (DE)
Title: Flughafen Laser Landebahn Beleuchtung
IPC: B64F1/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Patentanspruch 1,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass man an großen und kleinen Landebahnen eventuell auch farbige und normal farbene Laser anbringen kann.
 Ein sehr großer Laser lässt dem Flugzeugpiloten eine Landebahn schon in 10 km Entfernung auch im Nebel entdecken. In einer Notlage könnte man diesen Laser einschalten.
Patent DE-202019001386-U1 (DE)
Title: Universelle Verlegevorrichtung für großformatige Beton- und Feinsteinzeugplatten bis ca. 120 x 80cm und ähnlichen Platten, Rasenkantensteinen, Betongittersteinen und ähnlichem
IPC: E04F21/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Universelle Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2) dadurch gekennzeichnet, dass mit einer handelsüblichen Sackkarre mit Klappschaufel, (Fig.1) oder ganz ohne Schaufel
 a) einem handelsüblichen Plattenheber, Randsteinheber mit Tragebügel (Fig. 1, Pos. 3) oder
 mit abnehmbaren Tragegriff (Fig.1a)
 b) einem Vakuum-Sauger oder einem Saugheber
 und der montierten
 Verlegevorrichtung (Fig.1, Pos.2 und Fig.2)
 Beton- und Feinsteinzeugplatten oder ähnliches ohne übermäßigen Kraftaufwand mit einer Person sicher transportiert und punktgenau verlegt werden können.
 Die Belastbarkeit ist abhängig von der Belastbarkeit des Platten- oder Rasenkantenhebers.
Patent DE-202019005900-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Erzeugung eines Belegungsplans für eine Dachfläche
IPC: G06F30/13
Filed: 2019-09-05
Abstract: Computerprogramm zur Erzeugung eines Belegungsplans für eine definiert begrenzte Dachfläche (1) zur Darstellung von für einzelne Flächenelemente (2) festgelegten Neigungen als Anleitung zum Aufbau einer Struktur einer Topologie zum Entwässern der Dachfläche (1) entsprechend den festgelegten Neigungen über wenigstens einen vorgegebenen Entwässerungspunkt (21), sodass die Dachfläche (1) ausgehend von dem Entwässerungspunkt (21) bis zu einem Kollisionspunkt (16) eine monoton steigende Neigung aufweist, wobei wenigstens ein Entwässerungspunkt (21) und ein Grundriss (20) als Eingabewert festgelegt sind, wobei die Topologie gemäß dem Computerprogramm festgelegt wird, indem die Dachfläche (1) in einzelne Flächenelemente (2) mit jeweils wenigstens einer Ebene (3) unterteilt wird, und wobei für jedes Flächenelement (2) ausgehend von dem Entwässerungspunkt (21) sukzessive in jeder Ebene (3) eine Neigung in eine erste und/oder eine zur ersten Richtung senkrecht ausgerichteten zweiten Richtung festgelegt wird.
Patent DE-202019100176-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2019-01-14
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (10) mit einem tischplattenfesten Führungsbereich (21, 22) sowie einem Auszugteil (31 - 35), welches gegenüber der Tischplatte aus einer Verstaulage unterhalb der Tischplatte (10) in eine Gebrauchslage ausziehbar ist, wobei der Auszugteil (31 - 35) einen ausklappbaren Tischplattenergänzungsteil umfasst, welcher an einer, sich insbesondere mit ihrer Hauptlängserstreckung in Auszugrichtung (X) erstreckenden, Stange (36) gelagert oder gehalten ist, wobei die Stange (36) in wenigstens zwei Bereichen, insbesondere an ihren beiden Endbereichen, am Auszugteil (31 - 35) gehalten ist, wobei wenigstens eine Lagerhülse (70) in ein Teil (34) des Auszugteils (31 - 35) eingesetzt ist, welche eine Verstelleinrichtung (71) zur Verstellung der Lagerposition der Stange (36) umfasst.
Patent DE-202019102414-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge
IPC: B25B5/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Schraubzwinge, umfassend:
 einen Schieberegler (10), der ein vorderes Verriegelungsglied (11) umfasst,
 eine bewegliche Backe (20), die einen Kanal (21) mit dem durch diesen ragenden Schieberegler (10) aufweist, zwei seitliche Rillen (22) mit dem Kanal (21) verbunden sind, eine bewegliche Backe (23), ein U-förmiger Hohlraum (24), zwei seitliche Überstände (241) im Hohlraum (24), ein Vorsprung (25) im Hohlraum (24) und eine Feder (26) auf dem Vorsprung (25) vorgesehen sind,
 ein U-förmiges Glied (30) im Hohlraum (24) und das zwei Verlängerungen (31) umfasst, die auf den Überstände (241) aufliegen, und
 zwei gebogene Positionierglieder (40) im U-förmigen Glied (30), wobei jedes dieser beiden gebogenen Positionierglieder (40) je einen der zwei geraden Teile (42) umfasst und ein Mittelloch (41) aufweist,
 wobei das Verriegelungsglied (11) durch die Rillen (22) und den Kanal (21) ragt und ein maximaler Abstand zwischen den Löchern (41) größer als die Breite des Verriegelungsglieds (11) ist.
Patent DE-202019102584-U1 (DE)
Title: Formteil und vernetzbare Zusammensetzung zur Bildung des Formteils
IPC: C08L23/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Formteil (20), insbesondere Rohr, mit einer Wandung aus einer Formteilschicht (22), die aus einem vernetzten Polymermaterial besteht oder zumindest abschnittsweise ein solches enthält, wobei das vernetzte Polymermaterial der Formteilschicht (22) durch Vernetzung einer vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (1) gebildet ist, indem diese einer zur Vernetzung geeigneten Energie ausgesetzt ist, wobei die vernetzbare polymere Zusammensetzung (1) umfasst
 wenigstens ein vernetzbares Polyolefin (2), insbesondere ein Polyethylen,
 wenigstens einen Initiator (3),
 wenigstens einen Stabilisator (4),
 Hexamethylen-1,6-di-maleimid (5),
 welche mit einem Extruder zu der vernetzbaren polymeren Zusammensetzungen (1) homogen vermischt ist, und diese in einem Formwerkzeug zu einer geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) derart geformt ist, dass eine Wandung der geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) aus der Schicht (11) gebildet ist, wonach die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) einer zur Vernetzung geeigneten Energie ausgesetzt ist, wodurch die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) das Formteil (20) mit dem vernetzten Polymermaterial bildet.
Patent DE-202019104016-U1 (DE)
Title: Prüfkarte zum elektrischen Testen elektrischer/elektronischer Prüflinge, Prüfsystem
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-07-19
Abstract: Prüfkarte (1) zum elektrischen Testen elektrischer/elektronischer Prüflinge (2), wie beispielsweise Solarzellen, Wafer oder Leiterplatten, mit einem Kontaktkopf (11), der zumindest eine Halteeinrichtung aufweist, an welcher zumindest ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (16) zum Kontaktieren des Prüflings (2) gehalten ist, sowie eine Leiterplatte (6), die elektrisch mit dem zumindest einen Kontaktelement (16) und mit einer Prüfeinrichtung (3) zum Durchführen eines Tests zumindest signaltechnisch verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfkarte (1) zumindest eine Recheneinheit (17) aufweist, die mit zumindest einem Sensor (20,22-24) und/oder Aktuator (21) der Prüfkarte (1) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202019106959-U1 (DE)
Title: Hilfssparren, Dachfensteranordnung sowie Dachanordnung
IPC: E06B5/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Hilfssparren (11) zur Anordnung zwischen einem ersten Dachfenster (9) und einem zweiten Dachfenster (10) einer Dachfensteranordnung (3), gekennzeichnet durch ein gekröpftes Sparrenelement (20), das ein Tragelement (21) zur Abstützung der beiden Dachfenster (9, 10) aufweist, wobei sich auf gegenüberliegenden Seiten des Tragelements (21) zwei bezüglich einer Längsmittelebene (23) des Tragelements (21) versetzt zu dem Tragelement (21) angeordnete Befestigungselemente (22) zur Befestigung des Hilfssparrens (11) an einer Dachkonstruktion (4) eines Dachs (2) an das Tragelement (21) anschließen und wobei auf einer den Befestigungselementen (22) abgewandten Seite der Längsmittelebene (23) ein Zwischenfensterelement (26) zur Beabstandung der beiden Dachfenster (9, 10) an dem Sparrenelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-202020000862-U1 (DE)
Title: Ein kombinierter mit Hand auf- und zuklappbarer Ampelsonnenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein kombinierter mit Hand auf- und zuklappbarer Ampelsonnenschirm umfassend einen Mast, eine Querstange, eine Schrägstange und ein Schirmgestell,
 • wobei das obere Ende der Querstange mit dem oberen Ende des Schirmgestells gelenkig verbunden ist, und
 • ein Ende der Schrägstange auf dem oberen Ende des Mastes gelenkig angeordnet ist, und
 • das andere Ende der Schrägstange mit der Mitte der Querstange gelenkig verbunden ist,
 • wobei das Schirmgestell einen Oberteil, eine Oberkrone, eine Unterkrone, Langstreben, Kurzstreben und eine Großkurzstrebe umfasst,
 • wobei der Oberteil mit der Oberkrone verbunden ist, die Oberkrone mit den Enden der Langstreben bewegbar verbunden ist,
 • wobei ein Ende einer Kurzstrebe jeweils mit der Mitte einer Langstrebe bewegbar verbunden ist, und
 • das andere Ende der Kurzstrebe jeweils mit der Unterkrone bewegbar verbunden ist,
 • wobei ein Ende der Großkurzstrebe mit der Mitte der Querstange bewegbar verbunden ist, und
 • das andere Ende der Großkurzstrebe mit der Unterkrone bewegbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • auf dem Mast ein Regulierungsmechanismus zum Einstellen des Beschattungswinkels eines Sonnenschirms vorgesehen ist,
 • wobei der Regulierungsmechanismus einen auf dem Mast verschiebbar angeordneten Schieber umfasst, und
 • das untere Ende der Querstange mit dem Schieber gelenkig verbunden ist,
 • ein Großkurzstrebe-Verbindungsstück und ein Schrägstange-Verbindungsstück in der Mitte der Querstange bewegbar angeordnet sind,
 • wobei ein Ende der Großkurzstrebe mit der Querstange über das Großkurzstrebe-Verbindungsstück bewegbar verbunden ist, und
 • ein Ende der Schrägstange mit der Querstange über das Schrägstange-Verbindungsstück bewegbar verbunden ist,
 • wobei eine Halteplatte auf dem Großkurzstrebe-Verbindungsstück vorgesehen ist, gegen die das Schrägstange-Verbindungsstück bei Bewegung in Richtung Großkurzstrebe-Verbindungsstück anlehnt,
 • wobei die Halteplatte von dem Schrägstange-Verbindungsstück beim Aufwärtsverschieben des Schiebers so gedrückt wird, dass das Großkurzstrebe-Verbindungsstück unter der Einwirkung simultan um die Drehachse auf der Querstange dreht,
 • wodurch die Unterkrone auf dem Oberteil nach oben so verschoben wird, bis das Aufklappen des Schirms vollendet wird,
 • wobei auf dem unteren Abschnitt des Oberteils eine Drückerplatte vorgesehen ist, wobei die Drückerplatte die Unterkrone verriegeln kann und innerhalb des Oberteils so angebracht ist, dass sie eingedrückt werden bzw. herausragen kann,
 • wobei ein Ende eines Seils mit der Drückerplatte befestigt ist, und das andere Ende des Seils nach oben über den Oberteil anschließend über die Querstange nach unten und dann beim Schieber ausgeführt wird,
 • wobei das Seil beim Zuklappen des Schirms so gezogen wird, dass die Drückerplatte ins Oberteil gedrückt wird, und die Unterkrone frei bewegen kann, wodurch das Zuklappen des Schirms realisiert wird.
Patent DE-202020001425-U1 (DE)
Title: Montagerollen für Schlitten u. Ski-leicht u. unkompliziert
IPC: B62B17/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Montage- Rollen dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Rad, möglichst schmall aus Vollgummi auf Felge mit einer Achse hat/ haben. Dieses Rad ist an die Achse mit Mutter und Kontermutter auf einer Seite und auf einer Seite mit Schnellverschluß montiert (ähnl. wie beim Fahrrad), so das man es wechseln kann. Scheiben und Distanzscheiben (ähnl. wie beim Fahrrad). Zwischen den Muttern und Schnellverschlüssen.
Patent DE-202020102175-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Trainingsplattform für den Golfschwung
IPC: A63B69/36
Filed: 2020-04-20
Abstract: Plattform (1) zum Trainieren von Golfschlägen, umfassend:
 eine Grundplatte (2), welche dazu angepasst ist, dass ein Golfer auf ihr steht, welche ferner eine Vertiefung (2a) aufweist,
 ein erstes keilförmiges Element (3), welches an der Unterseite der Grundplatte (2) befestigt ist,
 sowie ein zweites keilförmiges Element (4), auf welchem das erste keilförmige Element (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202020102264-U1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
IPC: F16F15/121
Filed: 2020-04-23
Abstract: Dämpfervorrichtung (1) mit:
 einem ersten Drehbauteil (100), das sich um eine Drehachse (O) dreht;
 einem zweiten Drehbauteil (200), das sich relativ zu dem ersten Drehbauteil um die Drehachse dreht;
 einem dritten Drehbauteil (300), das sich relativ zu dem ersten Drehbauteil und dem zweiten Drehbauteil um die Drehachse dreht;
 einem ersten Elastizitätsmechanismus (400), der das erste Drehbauteil und das zweite Drehbauteil in einer Drehrichtung elastisch verbindet;
 einem zweiten Elastizitätsmechanismus (500), der mindestens zwei elastische Körper (510) und mindestens ein Sitzbauteil (420), das zwischen zwei elastischen Körpern angeordnet ist und die zwei elastischen Körper abstützt, aufweist, der das zweite Drehbauteil und das dritte Drehbauteil in der Drehrichtung elastisch verbindet und der radial einwärts des ersten Elastizitätsmechanismus angeordnet ist; und
 einem Zwischenbauteil (600), das einen ringförmigen Hauptkörperabschnitt (602), der in der axialen Richtung angrenzend an das dritte Drehbauteil angeordnet ist, und einen Stützabschnitt (604), der sich in der axialen Richtung von dem Hauptkörper erstreckt und das Sitzbauteil von einer radial äußeren Seite abstützt, aufweist und das sich integral mit dem dritten Drehbauteil dreht.
Patent DE-202020106874-U1 (DE)
Title: Arbeitszelle
IPC: B25H1/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Arbeitszelle (10) für Produktion, Handling und/oder Prüfung von Werkstücken umfassend eine rechteckige, horizontal angeordnete Tischplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (12) ein Raster von durchgehenden Löchern (14) aufweist.
Patent DE-202021001485-U1 (DE)
Title: Seilzugklemmgriff
IPC: F16G11/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Seilzugklemmgriff (SG) mit einer Klemmnut (KN) zwischen beidseitig gegenüberliegend angeordneten freistehenden Schenkeln (FS) mit Klemmrippen (KR) und einer Bodenaushebung (BA) sowie einer Seilsperre, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der gegenüberliegenden, freistehenden Schenkel (FS) federnd ausgebildet ist und mindestens einer der gegenüberliegenden, freistehenden Schenkel (FS) eine in die Klemmnut (KN) ragende Seilsperre (SP) aufweist.
Patent DE-202021003079-U1 (DE)
Title: Behälter zur Lagerung, Ausbringung und Einbringung eines Feuerwehrschlauches, insbesondere von Feuerwehrschläuchen verschiedener Größen
IPC: A62C33/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Behälter zur Lagerung, Ausbringung und Einbringung eines Feuerwehrschlauches, insbesondere für Feuerwehrschläuche verschiedener Größen, gekennzeichnet durch Mittel (3) zum frei beweglichen Ein- und Ausbringen in und aus einem Feuerwehrgerätefahrzeug (23) und eine Schlauchaufnahme (13, 27), die oben auf oder an mindestens einer der Behälterwände (7) positioniert ist.
Patent DE-202021101186-U1 (DE)
Title: Behälterteller zum Abstützen und Positionieren eines Behälters
IPC: B65C9/04
Filed: 2021-03-09
Abstract: Behälterteller (1) zum Abstützen und Positionieren eines Behälters, insbesondere einer Flasche, in einer Behandlungsmaschine (31), umfassend: einen starr an einen Drehantrieb koppelbaren Sockel (2) und eine darauf sitzende Zentriereinheit (5) mit einem Zentrierring (6) zum bodenseitigen Zentrieren des Behälters und einer auf den Drehantrieb zu beweglich gelagerten und entgegengesetzt elastisch rückgestellten Auflageplatte (7) für den Boden des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinheit als ein vom Sockel werkzeuglos lösbares Rüstelement ausgebildet ist.
Patent DE-202021101731-U1 (DE)
Title: Komponierbare Spieluhr
IPC: G10F1/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: Komponierbare Spieluhr, mit
 einem Zungenkamm (1), der mehrere Zungen (11) aufweist, die beim Drücken unterschiedliche Notenklänge erzeugen können;
 einer Walze (2), die mit einem Motor (21) verbunden ist und auf der Oberfläche entsprechend den Zungen (11) des Zungenkamms (1) mehrere beabstandete Löcher (23) aufweist; und
 mehreren Stiften (3), die in die Löcher (23) der Walze (2) gesteckt werden können;
 wobei der Benutzer verschiedene Partituren verwenden oder selbst eine Melodie komponieren kann, indem er die Stifte (23) in verschiedene Löcher (23) der Walze (2) steckt und die Stifte (23) mit einer geeigneten Höhe herausragen lässt, wobei, wenn der Motor (21) die Walze (2) zum Drehen antreibt, die Stifte (23) die entsprechenden Zungen (11) des Zungenkamms (1) drücken, wodurch eine Melodie erzeugt wird.
Patent DE-202021102973-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-05-31
Abstract: Transportbox (10), insbesondere für stapelbare Flachkörper, mit einem von vier Seitenwänden (14) begrenzten Boden (12) und einer von oben her zugänglichen Öffnung, sowie mit einem auf die Öffnung aufsetzbaren Deckel (30), gekennzeichnet durch einen innenseitig auf den Boden (12) aufsetzbaren Tragkörper (18) mit einer Mehrzahl an einem Außenumfang des Tragkörpers (18) angeordneten, einen die Öffnung begrenzenden Öffnungsrand (24) überragenden Hebeorganen (20), mittels denen der Tragkörper (18) aus einem Innenraum der Transportbox (10) heraushebbar ist.
Patent DE-202021104846-U1 (DE)
Title: Eine integrierte Vorhangantriebsvorrichtung
IPC: A47H5/14
Filed: 2021-09-08
Abstract: . Integrierte Vorhangantriebsvorrichtung zum Einsatz in einem elektrischen Vorhang, umfassend:
 ein Gehäuse (1), dessen vorderes Ende offen ist und innerhalb dessen ein Aufnahmeraum ausgegildet ist;
 einen Träger (4), an seinem hinteren und vorderen Stelle ein Antriebsmotor (3) und eine Stromversorgungsbaugruppe (2) angeordnet sind und vom vorderen Ende des Gehäuses (1) lösbar in den Aufnahmeraum eingebaut sind;
 eine vordere Endabdeckung (5), welche lösbar an der vorderen Stirnfläche des Gehäuses (1) angebracht ist und die Eleltromotorwelle des Antriebsmotors (3) nach vorne aus der vorderen Endabdeckung (5) herausragt.
Patent DE-202021105598-U1 (DE)
Title: Klampe
IPC: B63B21/04
Filed: 2021-10-14
Abstract: Klampe für Boote und Yachten, mit zwei auf einem Sockel (4) schwenkbar gelagerten Klampenarmen (2), die wahlweise in eine die Betriebsstellung bildende erste Endstellung oder in eine eine Ruhestellung bildende zweite Endstellung verschwenkbar sind, und mit einem eine Federkraft erzeugenden Federmittel (26; 126a, 126b; 226a, 226b; 326; 426a, 426b), das zwischen einander zugewandten Endabschnitten (2a) der Klampenarme (2) angeordnet und ausgebildet ist, durch Wirkung seiner Federkraft die Klampenarme (2) gemeinsam in der ersten oder zweiten Endstellung zu halten, gekennzeichnet durch ein Kopplungsmittel (24; 124; 224a, 224b), das zusätzlich zu dem Federmittel (26; 126a, 126b; 226a, 226b; 326; 426a, 426b) zwischen den einander zugewandten Endabschnitten (2a) der Klampenarme (2) angeordnet und ausgebildet ist, die Schwenkbewegung des einen Klampenarmes (2) auf den anderen Klampenarm (2) zu übertragen.
Patent DE-202022000838-U1 (DE)
Title: Eine Lappentasche am Gürtel einer Servicekraft zur Aufbewahrung von nassen, bzw. feuchten Putztüchern für die Reinigung von Oberflächen
IPC: A47L13/51
Filed: 2022-04-02
Abstract: Lappentasche, zur Mitführung eines feuchten, bzw. nassen Lappens am Gürtel, oder an der Schürze des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Materialaussparungen (1) die Durchführung eines Gürtels, bzw. eines Schürzenbandes ermöglichen.
Patent DE-202022002816-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Patchantennenvorrichtung, Antennenmodul und Fahrzeug mit einer mehrschichtigen Patchantennenvorrichtung
IPC: H01Q1/38
Filed: 2022-04-08
Abstract: Patchantennenvorrichtung (21), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (24), wobei die mehrschichtige Patchantennenvorrichtung (21)
 eine untere dielektrische Substratschicht (6) mit einer unteren Antenne (5) und eine obere dielektrische Substratschicht (2) mit einer oberen Antenne (1) umfasst,
 wobei die dielektrische Substratschichten (2, 6;) gestapelt angeordnet sind,
 und wobei die dielektrischen Substratschichten (2, 6) jeweils einen Kunststoff enthalten.
Patent DE-202022100072-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Armaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-01-05
Abstract: Befestigungselement für Armaturen, das auf einem Gewindeverbindungselement installiert wird, das am Sockel des zu befestigenden Wasserhahns angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet , dass das Armaturenbefestigungselement (10) einen Körper (11) umfasst, der zumindest folgendes aufweist:
 - ein Gewinde (15), das zum Gewinde des Gewindeverbindungselements (101), das am Sockel des zu befestigenden Wasserhahns (100) angebracht ist, komplementär ausgebildet ist,
 - eine Längsdurchgangsbohrung (12) von einem zum anderen Ende des Körpers (11); wobei die Längsdurchgangsbohrung (12) derart ausgebildet ist, dass es den Durchgang einer oder mehrerer Wasserleitungen und/oder -zuführungen zu dem anzubringenden Wasserhahn (100) aufnehmen kann;
 wobei der Körper (11) eine Kontaktbasis (13) zum Festziehen gegen die Arbeitsplatte, das Waschbecken, die keramische oder andere Installationsoberfläche (102) aufweist, die (13) eine geriffelte, gerillte, gezahnte, granulierte oder anderweitig bearbeitete Kontakt- und Druckoberfläche aufweist, um ihren Halt auf der Oberfläche, mit der sie in Kontakt kommt, zu ermöglichen; und
 wobei der Körper (11) eine Seitenfläche (14) aufweist, die Vorsprünge, Vertiefungen, geometrische Formen, Rillen, rutschfeste Oberflächen und/oder dergleichen für das manuelle Greifen durch den Installateur aufweist.