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Patent DE-102015106911-A1 (DE)
Title: Stützmast zum Abstützen von Rohr- und /oder Schlauchleitungsanordungen eines Flugzeugbetankungssystems
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: B64F1/28
Filed: 2015-05-04
Abstract: Beschrieben wird ein teleskopartig ausziehbarer Stützmast (1) zum Abstützen von Rohr- und/oder Schlauchleitungsanordnungen eines Flugzeugbetankungssystems. Der Stützmast umfasst wenigstens ein rohrförmiges erstes Stützmastelement (2) mit einer Wandung (2a) sowie zumindest ein im ersten Stützmastelement (2) axial entlang einer Hauptachse (HA) verschiebbar aufgenommenes rohrförmiges zweites, inneres Stützmastelement (3) und eine Verriegelungsvorrichtung (4). Die Stützmastelemente (2, 3) sind mittels der Verriegelungsvorrichtung (4) in einem wenigstens teilweise ausgezogenen Zustand gegeneinander arretierbar. Der Stützmast zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Verriegelungsvorrichtung (4) zumindest abschnittsweise in dem rohrförmigen zweiten, inneren Stützmastelement (3) angeordnet ist und dass die Verriegelungsvorrichtung (4) zumindest ein um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement (5) und ein Betätigungselement (6) aufweist. Zur gegenseitigen Arretierung der Stützmastelemente (2, 3) ist das in dem zweiten, inneren Stützmastelement (3) befestigte Verriegelungselement (5) mit der Wandung (2a) des ersten Stützmastelementes (2) in eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Wirkverbindung bringbar.
Patent DE-102015108552-A1 (DE)
Title: Pyrolyseöl und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HORNUNG ANDREAS
IPC: C10G1/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Pyrolyseöls beschrieben. Hierbei erfolgt zunächst eine Pyrolyse eines zu behandelnden Ausgangsmaterials in einer Pyrolysezone, in der das Ausgangsmaterials auf eine Temperatur von 250°C bis 700°C erwärmt wird und pyrolysierte Feststoffe und Pyrolysedämpfe gebildet werden. Die Pyrolysedämpfe werden dann in einer Nachkonditionierungszone bei einer Temperatur von 450°C bis 1200°C reformiert, in der die Pyrolysedämpfe mit einer Katalysatorschüttung in Kontakt gebracht werden wobei das Pyrolyseöl gebildet wird. Der Katalysator umfasst hierbei einen nach der vorstehend angegebenen Pyrolyse erhältlichen pyrolysierten Feststoff. Schließlich erfolgt die Abtrennung des Pyrolyseöls von weiteren gebildeten Pyrolyseprodukten in einer Separationseinheit. Das Pyrolyseöl weist einem Kohlenstoff-Gehalt größer 65 Gew.-%, einen Wasserstoff-Gehalt größer 5 Gew.-% und einem Sauerstoffgehalt kleiner 16 Gew.-% auf. Daneben besitzt es einem 14C-Gehalt von zumindest 0,1 ppT und einer Säurezahl kleiner 15 mg KOH/g.
Patent DE-102015109022-A1 (DE)
Title: Modulares Messgerät zum Testen von Prüflingen mittels Schnittstellenelementen
Inventor: LARISCH MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-06-08
Abstract: Messgerät (100) zum Aufnehmen und elektrisch Kontaktieren eines unter Mitwirkung eines Testgeräts (1150) zu testenden Prüflings (150), wobei das Messgerät (100) ein Gehäuse (102) umfasst, das ein erstes Schnittstellenelement (104) umfasst, das mit dem Testgerät (1150) elektrisch koppelbar ist, wenn das Testgerät (1150) mit einem Prüfstecker (106) des Gehäuses (102) verbunden ist, und einen austauschbaren Konnektor (108), der dazu konfiguriert ist, austauschbar an das Gehäuse (102) angesteckt zu werden, und ein zweites Schnittstellenelement (110) umfasst, das mit einem Prüfling (150) elektrisch koppelbar ist, wenn er sich an einer Prüflingsaufnahme (112) des Konnektors (108) befindet, wobei das erste Schnittstellenelement (104) und das zweite Schnittstellenelement (110) dazu konfiguriert sind, nach dem Anstecken des Konnektors (108) an das Gehäuse (102) eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der Prüflingsaufnahme (112) und dem Prüfstecker (106) herzustellen.
Patent DE-102015109170-A1 (DE)
Title: Auslenkbewegungsübertragungseinrichtung,  Endoskopbiegesteuereinrichtung und Endoskop
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslenkbewegungsübertragungseinrichtung mit einem Steuerschwenkelement (1) zur Bewerkstelligung einer Auslenkbewegung, und einem Basiskörper (3) mit einem Kugelkopf (131), an dem das Steuerschwenkelement (1) zur Bewerkstelligung einer Auslenkbewegung so angeordnet ist, dass eine Schwenkbewegung des Steuerschwenkelements (1) relativ zum Basiskörper (3) ausführbar ist. Das Steuerschwenkelement (1) weist eine elastische oder mehrstückig bewegliche Innenschale (111) auf, die eine zum Kugelkopf (131) weisende Innenfläche hat. An der vom Kugelkopf (131) wegweisenden Außenfläche der Innenschale (111) sitzt mindestens ein Andrückkörper (103), durch den die Innenschale (111) an den Basiskörper (3) andrückbar ist, um eine Auslenkstellung des Steuerschwenkelements (1) zu arretieren.  Die Erfindung betrifft ausserdem ein Endoskop und eine Endoskopbiegesteuereinrichtung mit einer solchen Auslenkbewegungsübertragungseinrichtung.
Patent DE-102015109866-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren für das Fahrzeug
Inventor: ITOH TAKAO
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es sind ein Fahrzeug und ein Steuerungsverfahren für das Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst eine Maschine (100), einen Kraftstofftank (110), der konfiguriert ist, um Kraftstoff für die Maschine (100) zu speichern, eine Kühlergrillklappe (60) und eine ECU (300). Die Kühlergrillklappe (60) ist konfiguriert, um eine Einbringluft von außerhalb des Fahrzeugs in das Innere des Fahrzeugs zu regulieren. Die ECU (300) ist konfiguriert um zu bestimmen, ob sich der Kraftstoff verschlechtert oder nicht. Die ECU (300) ist konfiguriert, um die Kühlergrillklappe (60) derart zu steuern, dass eine Menge der Einbringluft in einem Fall, wenn sich der Kraftstoff verschlechtert, größer ist als eine Menge der Einbringluft in einem Fall, wenn sich der Kraftstoff nicht verschlechtert.
Patent DE-102015110926-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Objektivposition
Inventor: FOSTER JOHN T
IPC: G03B13/18
Filed: 2015-07-07
Abstract: System zur Bestimmung der Objektivposition einschließlich einer ersten am unbeweglichen Gehäuse einer Kamera angeordneten Kondensatorplatte. Eine zweite Kondensatorplatte ist an einer rotierenden Kondensatorplatte der Kamera angeordnet. Ein Prozessor ist operativ an die erste und zweite Kondensatorplatte angeschlossen, um die Objektivposition der Kamera auf Grundlage der Kapazität zwischen der ersten und zweiten Kondensatorplatte zu identifizieren.
Patent DE-102015111104-A1 (DE)
Title: Vorübergehendes starten oder stoppen einer kraftmaschine mit schaltwippen
Inventor: SOO BRIAN THOMAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Brennkraftmaschine, eine Fahrerschnittstelle mit einer ersten vom Fahrer betätigten Wähleinrichtung sowie eine Steuerung. Die Steuerung betreibt die Kraftmaschine gezielt gemäß einem ersten Modus und einem zweiten Modus. Im ersten Modus läuft die Kraftmaschine kontinuierlich. Im zweiten Modus wird die Kraftmaschine in Reaktion auf einen ersten Satz von Betriebsbedingungen ausgeschaltet und in Reaktion auf einen zweiten Satz von Betriebsbedingungen eingeschaltet. Die Steuerung steuert die Kraftmaschine in Reaktion auf eine Aktivierung der ersten Wähleinrichtung durch den Fahrer gemäß dem ersten Modus, und sie steuert die Kraftmaschine in Reaktion auf ein vorhergesehenes Ende eines ersten Fahrzeugbeschleunigungsereignisses im Anschluss an die Aktivierung der ersten Wähleinrichtung durch den Fahrer gemäß dem zweiten Modus.
Patent DE-102015113435-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung sowie Transportverfahren mit einer derartigen Transportvorrichtung
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: B65G23/32
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Transportgut in einer Transportrichtung mit wenigstens einem, eine geschlossene Schlaufe bildenden und umlaufend angetriebenen Transportelement. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung besteht dabei darin, dass zum Antreiben des wenigstens einen Transportelementes mindestens zwei Antriebseinrichtungen vorgesehen sind, die beabstandet zueinander an unterschiedlichen Stellen entlang der Transportstrecke mit dem wenigstens einen Transportelement in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102015115011-A1 (DE)
Title: Laserscanner für Kraftfahrzeuge
Inventor: LIN LIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserscanner (1') für Kraftfahrzeuge mit mindestens zwei optischen Sendern (12, 13, 14) zum Aussenden jeweils eines Sendelichtstrahls (3, 4, 5), einen drehbeweglich angeordneten Mikrospiegel (6) zum Umlenken der Sendelichtstrahlen (3, 4, 5) auf die zu vermessende Szene. Der Laserscanner umfasst außerdem eine im Strahlweg wenigstens eines Sendelichtstrahls (3, 4, 5) vor dem Mikrospiegel (6) angeordnete optische Umlenkeinrichtung, welche derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Sendelichtstrahlen (3, 4, 5) auf den Mikrospiegel (6) gelenkt sind.  Um bei einem Laserscanner mehrere Sendelichtstrahlen mit möglichst geringer Verzerrung auf den Mikrospiegel zu richten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Umlenkeinrichtung (20) wenigstens einen im Strahlweg eines Sendelichtstrahls (3, 4, 5) angeordneten Umlenkspiegel (21, 22) aufweist.
Patent DE-102015115984-A1 (DE)
Title: Abluftfilter für einen Staubsauger, Motorgehäuse für einen Motor eines Staubsaugers, Staubsauger und Verfahren zum Herstellen eines Staubsaugers
Inventor: CHWOLKA CORNELIA
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abluftfilter (150) für einen Staubsauger (100), wobei der Staubsauger (100) ein Motorgehäuse (140) mit einem Auslassabschnitt zum Auslassen von Abluft aufweist, wobei der Abluftfilter (150) ausgeformt ist, um im Bereich des Auslassabschnitts mittels einer stoffschlüssigen Verbindung fluiddicht mit dem Motorgehäuse (140) verbindbar zu sein.
Patent DE-102015119336-A1 (DE)
Title: Seiltrommel
Inventor: NAZIFI KHASHAYAR
IPC: B66D1/30
Filed: 2015-11-10
Abstract: Seiltrommel (1) für eine Seilwinde eines Seiltriebs, die Seiltrommel (1) umfassend einen Trommelmantelkorpus (10), der umfangsseitig mit einer Rillung (14) zur Führung des Seils versehen ist, und zwei endseitig an den Trommelmantelkorpus (10) angrenzende Bordscheiben (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (1) oder ein Abschnitt der Seiltrommel (1) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102015203766-A1 (DE)
Title: Teilsystem für ein Fahrzeug und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-03-03
Abstract: Teilsystem für ein Fahrzeug (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – einen über eine Luftschnittstelle (29) mit einem Gerätemanagement-Server (26) des Backends (20) verbundenen Gerätemanagement-Client (16) zum Austauschen von Geräte-, Fahrzeug- und von Diagnose- sowie Softwareupdateinformationen, – einen über eine Luftschnittstelle (29) mit einem Download-Server (21) des Backends (20) verbundenen Download-Client (11) zum Herunterladen eines Softwareupdates von dem Backend (20) in das Fahrzeug (10), – mit dem Download-Client (11) verbundene Softwareupdate-Clients (12, 13) zum Anwenden des Softwareupdates und – einen mit dem Download-Client (11) und den Softwareupdate-Clients (12, 13) verbundenen Fahrzeugupdate-Client (14) zum Koordinieren des Softwareupdates.
Patent DE-102015206256-A1 (DE)
Title: Synchronring für Schaltgetriebe und Herstellungsverfahren
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Beschrieben ist ein Synchronring (100, 200) für ein Schaltgetriebe, aufweisend: einen Ringkörper (101) mit einer konischen Innenoberfläche (103) und/oder einer konischen Außenoberfläche (105), wobei auf der konischen Innenoberfläche und/oder der konischen Außenoberfläche Erhöhungen (111) quer zur Umfangsrichtung (113) gebildet sind, die von der jeweiligen ansonsten konischen Oberfläche (103, 105) hervorstehen, und einen Reibbelag (113) auf der konischen Innenoberfläche (103) und/oder der konischen Außenoberfläche (105), der bei der Erhöhung (111) in seiner Dicke (d) vermindert ist bzw. unterbrochen ist. Ferner ist ein Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102015206477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: ESPARZA GARCIA JOSE DOMINGO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (1), umfassend ein Erfassen der Fahrzeugumgebung in Kamerabildern mittels mehrerer Kameras (3a, 3b, 3c, 3d), ein Projizieren der Kamerabilder auf eine geometrische Projektionsfläche in einem virtuellen Raum, ein Erstellen einer Tiefenkarte für einen Sichtbereich einer virtuellen Kamera, welche einen Abstand mehrerer Punkte der geometrischen Projektionsfläche zu der virtuellen Kamera in dem virtuellen Raum beschreibt, ein Errechnen eines Bildes (10) der virtuellen Kamera, welches die geometrische Projektionsfläche in dem virtuellen Raum abbildet, ein Ermitteln eines bestimmten Bereiches des Bildes der virtuellen Kamera basierend auf der Tiefenkarte, in dem die geometrische Projektionsfläche in einem bestimmten Abstandsbereich gegenüber der virtuellen Kamera liegt, und ein Weichzeichnen des Bildes (10) der virtuellen Kamera in dem Bereich, in dem der bestimmte Bereich (12) abgebildet wird.
Patent DE-102015210580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29D30/62
Filed: 2015-06-10
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem eine verbesserte Reifenkonstruktion herstellbar ist, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Herstellung eines Reifenrohlings mit einer Reifenkarkasse, zwei Seitenwänden, Reifenwülsten, mindestens einem Reifengürtel und einer Spulbandage (1) mit einer oder mehreren Reifenaufbautrommeln, b) Bereitstellen einer ersten Druck-Vorrichtung (11) zum Aufbringen eines aushärtbaren Negativ-Materials zur Formung eines Profilnegatives, c) Bereitstellen einer zweiten Druck-Vorrichtung (12) zum Aufbringen eines Gummimaterials zur Bildung eines Laufstreifens (2), d) Verfahren der ersten Druckvorrichtung (11) über den Reifenrohling, wobei eine erste Materialschicht (5) auf die Oberseite des Reifenrohlings aufgebracht wird, wobei mit der Materialschicht (5) das Profilnegativ des Laufstreifens (2) vorgeformt wird, e) Verfahren der zweiten Druckvorrichtung (12) über den Reifenrohling, wobei mit der zweiten Druckvorrichtung (12) Gummimaterial in die Zwischenräume der ersten Materialschicht (5) des aushärtbaren Negativ-Materials eingebracht wird, wobei mit dem Gummimaterial (8) das Profilpositiv des Laufstreifens (2) geformt wird, f) Verfahren der ersten Druckvorrichtung (11) über den Reifenrohling zur Bildung einer zweiten Materialschicht (6) auf die Oberseite der ersten Materialschicht (5), wobei mit der Materialschicht (6) das Profilnegativ des Laufstreifens weitergeformt wird, g) Verfahren der zweiten Druckvorrichtung (12) über den Reifenrohling, wobei mit der zweiten Druckvorrichtung (12) Gummimaterial in die Zwischenräume der zweiten Materialschicht (6) des aushärtbaren Negativ-Materials eingebracht wird, wobei mit dem Gummimaterial (9) das Profilpositiv des Laufstreifens (2) weitergeformt wird.
Patent DE-102015210935-A1 (DE)
Title: Hohlradanordnung mit zwei festverbundenen Hohlrädern und Verfahren zur Herstellung einer Hohlradanordnung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlradanordnung mit zwei festverbundenen Hohlrädern (1, 2) zum Verbinden zweier Planetenradgetriebestufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlradanordnung mehrteilig aus zwei baugleichen Hohlrädern (1, 2) hergestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Hohlradanordnung.
Patent DE-102015215299-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Untersuchung geernteten Korns in einem Mähdrescher
Inventor: KORMANN GEORG
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Messeinrichtung (80) zur Untersuchung geernteten Korns für einen Mähdrescher (10) umfasst eine Messkammer (80) mit einem Einlass (82) und einem Auslass (84) für eine zu untersuchende Probe geernteten Korns. Ein Transmissionsspektrometer ist mit einem ersten Element (88) in Form einer Lichtquelle (89) und einem zweiten Element (90) mit einem Aufnehmer (91) für Licht ausgestattet, das von der Lichtquelle (89) erzeugt und durch die Probe hindurch transmittiert wurde. Der Aufnehmer (91) ist mit einem Analysator (134) zur wellenlängenaufgelösten Analyse des empfangenen Lichts verbunden. Eine Halterung (93) eines der Elemente (88, 90) des Transmissionsspektrometers ist gegenüber dem anderen Element (90, 88) durch einen Antrieb (106) beweglich, der die Halterung (93) im Sinne einer Förderung der Probe in der Durchlaufrichtung (130) oder entgegengesetzt dazu bewegt, um Brückenbildung und/oder Verstopfungen der Probe innerhalb der Messkammer (80) aufzulösen oder zu vermeiden.
Patent DE-102015216238-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Verkleidungsteils mit einem Trägerteil
Inventor: MENGER RALF
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Verkleidungsteils (20) mit einem Trägerteil (30), mit einer Verbindungsklammer (10), die zwei Federschenkel (11) aufweist, die an ihren Enden mit in entgegengesetzter Richtung abspreizenden Haltenasen (12) versehen sind. Es ist vorgesehen, dass die Verbindungsklammer (10) in einen Aufnahmeschlitz (21) des Verkleidungsteils (20) derart eingeschoben ist, dass die Haltenasen (12) in Einschubrichtung (E) über das Ende des Aufnahmeschlitzes (21) so überstehen, dass sie das Verkleidungsteil (20) hintergreifen.
Patent DE-102015219519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern einer Steifigkeit eines Scheibenwischerträgers eines Fahrzeugs und Entsteifungsvorrichtung
Inventor: RECKZIEGEL BASTIAN
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entsteifungsvorrichtung (102) zum Entsteifen eines Scheibenwischerträgers (104) eines Fahrzeugs (100), wobei die Entsteifungsvorrichtung (102) ein entsteifbares Verbindungselement (116), das eine Strukturschnittstelle (120) zum Befestigen an einem Strukturelement (106) des Fahrzeugs (100) und eine Trägerschnittstelle (122) zum Befestigen an dem Scheibenwischerträger (104) aufweist und einen Aktor (118) aufweist, der mit dem Verbindungselement (116) gekoppelt ist, und dazu ausgebildet ist, ansprechend auf ein Entsteifungssignal (124) eine Steifigkeit des Verbindungselements (116) zu verringern.
Patent DE-102015224736-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Funktionsfähigkeit einer Sensoreinrichtung
Inventor: SCHOENFELD DANIEL
IPC: G01L27/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit einer Sensoreinrichtung (3) zur Detektion eines Fußgängeraufpralls auf einem Kraftfahrzeug (1), die einen flexiblen Behälter (4) aufweist, an dem wenigstens ein Drucksensor (5, 6) zum Erfassen eines Behälterinnendrucks angeordnet ist, wobei der Behälter (4) wenigstens eine luftdurchlässige Membran (10) zum Druckausgleich mit der Umgebung aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Frequenzverhalten, insbesondere Tiefpassverhalten des Drucksensors (5, 6) auf eine Veränderung überwacht wird, und dass auf eine Beschädigung des Behälters (4) beschlossen wird, wenn die Veränderung einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102015224953-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit einer Ventileinrichtung
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: B60T13/57
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vereinfachten Pneumatischer Bremskraftverstärker (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, welcher besonders kostengünstig, raumsparend und einfach montierbar und insbesondere für günstigere Fahrzeugsegmente mit geringeren Anforderungen an das Ansprechverhalten der Bremsanlage geeignet ist und zu diesem Zweck innerhalb einer Ventileinrichtung (5) ein Tellerventil (6) mit einer einzigen radialen Dichtstelle (12) aufweist, wobei die Dichtstelle (12) unmittelbar mit einem zylindrischen Innenumfang (13) des Steuergehäuses (4) pneumatisch abdichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102015225530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes eines Fahrzeuges mit einem Wendegetriebe
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/47
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes bei Vorliegen einer fahrerseitigen Anforderung für einen Fahrtrichtungswechsel und einer damit einhergehenden Wendeschaltung in einem Wendegetriebe beschrieben. In Abhängigkeit der zum Zeitpunkt der Anforderung für den Fahrtrichtungswechsel vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit sowie in Abhängigkeit eines mit dem Fahrtrichtungswechsel angeforderten Soll-Gradienten des Soll-Verlaufes (n_37_soll) der Drehzahl einer Getriebeausgangswelle ausgehend von der zum Zeitpunkt (T_FNR) der Anforderung für den Fahrtrichtungswechsel vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit in Richtung der nach dem Fahrtrichtungswechsel einzustellenden Fahrzeuggeschwindigkeit wird ein Zeitpunkt (T_null) bestimmt, zu dem die Drehzahl der Getriebeausgangswelle gleich Null ist.
Patent DE-102015226437-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit verstellbarem Hubvolumen
Inventor: GEISSLER GRIT
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, deren Hubvolumen verstellbar ist und die für den Einsatz in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf vorgesehen ist. Eine solche hydrostatische Axialkolbenmaschine weist einen ersten Fluidanschluss oder eine erste Druckseite A und einen zweiten Fluidanschluss oder eine zweite Druckseite B und eine Schwenkwiege auf, die in einer ersten hohlzylindrischen Gleitlagerschale und in einer davon beabstandeten zweiten hohlzylindrischen Gleitlagerschale verschwenkbar gelagert ist. Zur hydrostatischen Entlastung der Gleitkontakte zwischen den Gleitlagerschalen und der Schwenkwiege sieht man an jedem Gleitlager in mindestens einem der beiden relativ zueinander bewegbaren Teile zumindest eine Drucktasche vor. Kennzeichnend beim Einsatz einer hydrostatischen Verdrängermaschine im geschlossenen Kreis ist, dass die Hochdruckseite infolge von Reversierbetrieb oder infolge von Lastwechseln wechselt. In Abhängigkeit davon, ob am ersten Fluidanschluss oder am zweiten Fluidanschluss Hochdruck ansteht, ist die erste Drucktasche oder die zweite Drucktasche mit einem hohen Druck, insbesondere mit dem Hochdruck beaufschlagbar ist Erfindungsgemäß ist zwischen den beiden Fluidanschlüssen ein Druckteiler bestehend aus mindestens einer ersten Drossel und einer dazu in Reihe angeordneten zweiten Drossel angeordnet und es ist eine Ventilanordnung mit zwei Schaltstellungen vorhanden ist, über die eine Drucktasche je nach Stellung der Ventilanordnung mit dem hohen Druck oder mit einem von dem Druckteiler erzeugten Zwischendruck, der niedriger als der hohe Druck ist, beaufschlagbar ist.