baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025292-B4 (DE)
Title: Ansauganlage
Inventor: MUELLER UDO
IPC: F02M35/10
Filed: 2009-06-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ansauganlage für eine Brennkraftmaschine mit einem innerhalb eines Gehäuses (3) der Ansauganlage (1) im Strömungsbereich der Ansaugluft liegenden, von einem Fluid durchströmten Wärmetauscher (2), wobei der Wärmetauscher (2) von dem Gehäuse (3) der Ansauganlage (1) elastisch entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (2) durch Entkopplungsmittel (18) aus einem Elastomerwerkstoff im Gehäuse (3) der Ansauganlage (1) gehalten ist, wobei der Wärmetauscher (2) zusätzlich von Bauteilschwingungen entkoppelt ist, die von der Brennkraftmaschine auf das die Ansauganlage übertragen werden.
Patent DE-102009033038-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: GRABER THOMAS
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Einbauleuchte (1) für den Einbau in Verkleidungen (2), wie Wand- und Deckenverkleidungen, insbesondere in Gipskartonwänden und abgehängten Gipskartondecken, umfassend  – einen Einbaurahmen (4; 40), der dazu eingerichtet ist, in einen Ausschnitt einer solchen Verkleidung (2) eingesetzt zu werden,  – einen Tragrahmen (5) zum Halten einer lichtdurchlässigen Verblendung (6), der mit dem Einbaurahmen (4; 40) in lösbarer Weise koppelbar und im eingesetzten Zustand des Einbaurahmens (4; 40) von diesem zu einem Raum hin, das heißt nach vorne, abnehmbar ist, und  – einen Lichtkasten (7) zur Aufnahme von Beleuchtungskörpern (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtkasten (7) dazu eingerichtet ist, im Einbauzustand der Einbauleuchte (1) von hinten auf die Verkleidung (2) oder auf den Einbaurahmen (4; 40) aufgesetzt zu werden.
Patent DE-102009039231-B4 (DE)
Title: Einzeldurchgang-Kachelung
Inventor: LEGAKIS JUSTIN S
IPC: G06F15/80
Filed: 2009-08-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Durchführen einer Kachelung in einem einzigen Durchlauf durch einen Graphikprozessor teilt die Prozessierressourcen innerhalb des Graphikprozessors in Sätze zum Durchführen von verschiedenen Kachelungsoperationen. Vertexdaten und Kachelungsparameter werden direkt von einer Prozessierressource zu einer anderen weitergeleitet, anstatt in einem Speicher gespeichert zu werden. Folglich wird eine Oberflächenpatchbeschreibung an den Graphikprozessor geliefert und die Kachelung wird in einem einzigen ununterbrochenen Durchlauf durch den Graphikprozessor ohne Speichern von Zwischendaten in einem Speicher absolviert.
Patent DE-102009044832-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Gepäckbox
Inventor: SCHENDEL OLAV
IPC: E05C3/34
Filed: 2009-12-09
Granted: 2011-12-22
Abstract: Schloss für eine in der Kabine eines Flugzeuges oben montierte Gepäckbox, die ein stationäres Gehäuse und einen um eine Drehachse beweglichen Deckel aufweist, mit einer an dem Gehäuse anbringbaren oder angebrachten Schließbolzeneinrichtung, die wenigstens einen Schließbolzen trägt, mit einer an dem Deckel anbringbaren oder angebrachten Falle mit wenigstens einem um eine Schwenkachse verschwenkbaren Schließhaken zum Erfassen des Schließbolzens zur Verriegelung des Schlosses und mit einer manuell betätigbaren Antriebseinrichtung zum Wegschwenken des Schließhakens von dem Schließbolzen zur Entriegelung des Schlosses, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließbolzeneinrichtung (30) zwei Schließbolzen (32, 32b) trägt, dass die Falle (20) zwei jeweils um eine Schwenkachse (22, 22b) verschwenbkare Schließhaken (51, 51b) aufweist, dass die Antriebseinrichtung (60) zum gemeinsamen Verschwenken der Schließhaken (51, 51b) ausgebildet ist, dass die Antriebseinrichtung (60) eine Zahnstange (62) und ein Schiebeglied (64) aufweist, die in einer linearen Führung (66) hinter einander angeordnet, durch Druck eines...
Patent DE-102009049309-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für blattartige Elemente
Inventor: ENDRES VOLKER
IPC: B42F1/02
Filed: 2009-10-14
Granted: 2013-03-07
Abstract: Haltevorrichtung für blattartige Elemente, wie Folien, Blätter oder dergleichen, wobei die Haltevorrichtung als Profilkörper ausgebildet ist, umfassend einen Basisabschnitt (2) und einen Halteabschnitt (4), welche voneinander beabstandet sind und in einem gemeinsamen ersten Ende (6) auslaufen, um einen einseitig offenen Spalt (S) zur Aufnahme der blattartigen Elemente auszubilden, wobei der Basisabschnitt (2) aus einem ersten Basisbereich (8) und einem zweiten Basisbereich (10) ausgebildet ist, wobei der Spalt (S) durch eine Halteabschnittsfläche (14) des Halteabschnitts (4) und eine dem Halteabschnitt (4) zugewandte Fläche des ersten Basisbereichs (8) begrenzt ist, wobei die Halteabschnittsfläche (14) und die dem Halteabschnitt (4) zugewandte Fläche des ersten Basisbereichs (8) eine wellenförmige Konfiguration aufweisen.
Patent DE-102010002173-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung zum Übertragen von RF-Pulssignalen, Sende/Empfängervorrichtung hiermit und Empfängervorrichtung zum Empfang von RF-Pulssignalen
Inventor: OOKAWA KUNIHIKO
IPC: H01Q3/30
Filed: 2010-02-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: Sendevorrichtung, aufweisend:eine erste Reihenantenne (11), aufweisend eine erste Mehrzahl von Antennenelementen (11a), welche mit einem festen Abstand zueinander angeordnet sind;eine RF-Pulssignalzufuhrschaltung (12, 13), welche ein RF-Pulssignal als eine Mehrzahl individueller Sendesignale an entsprechende einzelne aus der ersten Mehrzahl von Antennenelementen zuzuführen vermag, wobei das RF-Pulssignal zwischen einem Puls-ein-Zustand großer Amplitude und einem Puls-aus-Zustand kleiner Amplitude wechselt;eine sendeseitige Phaseneinstellschaltung (14), welche zur Einstellung einer Phasenverteilung der individuellen Sendesignale gesteuert wird; undeine Senderichtungssteuerschaltung (15), welche die sendeseitige Phaseneinstellschaltung (14) während des Puls-ein-Zustands zu steuern vermag, um eine erste Phasenverteilung der individuellen Sendesignale herzustellen und damit das RF-Pulssignal als elektromagnetische Wellen von der Antenne in einer bestimmten Richtung abzugeben, wobeidie Sendevorrichtung eine sendeseitige Phasenänderungsschaltung (15) aufweist, welche die sendeseitige Phaseneinstellschaltung (14) während des Puls-aus-Zustands zu steuern vermag, um eine zweite Phasenverteilung der individuellen Sendesignale herzustellen, wobei die zweite Phasenverteilung unterschiedlich zur ersten Phasenverteilung ist.
Patent DE-102010005297-B4 (DE)
Title: Maschine mit Zylinderabschaltungsanordnung und Steuerungsverfahren
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F15B21/00
Filed: 2010-01-21
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Maschinenanordnung (10) mit einer hydraulisch betätigten Komponente (24), wobei die Maschinenanordnung (10) eine Maschinenstruktur (12) umfasst, welche die hydraulisch betätigte Komponente (24) abstützt und einen Öldurchgang (50, 52) in Fluidverbindung mit der hydraulisch betätigten Komponente (24) definiert, wobei das Verfahren umfasst, dass: druckbeaufschlagtes Öl von einer Quelle (46) mit druckbeaufschlagtem Öl an den Öldurchgang (50, 52) bereitbestellt wird; ein erster Öldruckmesswert (P1) innerhalb des Öldurchgangs (50, 52) zu einem ersten vorbestimmten Zeitpunkt (t1) nach dem Bereitstellen ermittelt wird; ein Betrieb der hydraulisch betätigten Komponente (24) verhindert wird, wenn der erste Öldruckmesswert (P1) unter einem ersten vorbestimmten Grenzwert (LIMITP1) liegt; der Öldurchgang (50, 52) nach dem Bereitstellen von der Quelle (46) mit druckbeaufschlagtem Öl isoliert wird; ein zweiter Öldruckmesswert (P2) innerhalb des Öldurchgangs (50, 52) zu einem zweiten vorbestimmten Zeitpunkt (t2) nach dem Isolieren ermittelt wird, wenn der erste Öldruckmesswert (P1) über dem ersten vorbestimmten Grenzwert (LIMITP1) liegt; und ein Betrieb der hydraulisch betätigten Komponente (24) verhindert wird, wenn der zweite Öldruckmesswert (P2) über einem zweiten vorbestimmten Grenzwert (LIMITP2) liegt.
Patent DE-102010007243-B4 (DE)
Title: Therapieoptimierung bei Krebspatienten durch Austesten von Therapiekombinationen mittels in vitro Testungen (Zusatz)
Inventor: KISCHKEL FRANK
IPC: C12Q1/02
Filed: 2010-02-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Zur Zeit gibt es kein Diagnostikum, welches verschiedene Therapieoptionen für einen Patienten in einem Testsystem bewerten kann. Insbesondere die Einflüsse unterschiedlicher Nährstoffangebote und Sauerstoffangebote (modifiziert durch Ernährung oder Medikamente) auf eine chemotherapeutische Behandlung mit Zytostatika lassen sich heute noch nicht diagnostisch bewerten. Durch Verwendung eines funktionalen Testsystems, welches lebende Tumorzellen in vitro beobachtet, können diese Einflüsse bewertet werden. Insbesondere durch die Reduktion oder das Weglassen von Glukose und/oder Sauerstoff lässt sich dies in den funktionalen Testsystemen erreichen. Dieses Verfahren kann in der gesamten Onkologie verwendet werden.
Patent DE-102010009528-B4 (DE)
Title: Blattfeder aus einem Faserverbundwerkstoff mit integrierten Lageraugen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: VOIGT MATTHIAS
IPC: F16F1/22
Filed: 2010-02-26
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder (1) aus einem Faserverbundwerkstoff, bei der an zumindest einem axialen Ende ein Lagerauge (3, 4) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Abschneiden von Prepreg-Streifen (5, 6, 16) mit einer vorbestimmten Länge von einem Prepreg-Strang, – Heraustrennen von Ausschnitten (10, 11; 17, 18) aus dem jeweiligen Prepreg-Streifen (5, 6, 16) im Bereich derjenigen axialen Enden (8, 9), an denen jeweils ein Lagerauge (3, 4) ausgebildet werden soll, – flächenbündiges Übereinanderlegen einer Mehrzahl von Prepreg-Streifen (5, 6, 16) in einem Prepreg-Stapel (7, 7') zur Bildung einer Roh-Blattfeder (23), – Ausbilden des zumindest einen Lagerauges (3, 4) durch kreisförmiges Umbiegen eines axialen Endes des Prepreg-Stapels (7, 7') in Richtung zur axialen Mitte der Roh-Blattfeder (23), – Abbinden der Roh-Blattfeder (23) zur fertigen Blattfeder (1) in einer Form unter Einfluss eines Abbindedrucks und einer Abbindetemperatur.
Patent DE-102010020127-B4 (DE)
Title: Ausbrechstiftmagazin
Inventor: STROPPEL KARL-ANTON
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-05-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Ausbrechstifmagazin (1) zum Zuführen von Ausbrechstiften zu einem Einsetzkopf (14), mit einer ersten Vorratskammer (5a) für erste Ausbrechstifte und mit mindestens einer zweiten Vorratskammer (5b) für zweite Ausbrechstifte, wobei der ersten Vorratskammer (5a) eine erste rotierbare Transporteinheit (6a) und der zweiten Vorratskammer (5b) eine unabhängig von der ersten Transporteinheit (6a) rotierbare und zur ersten Transporteinheit (6a) axial benachbarte zweite Transporteinheit (8b) zugeordnet ist, mit denen Ausbrechstifte aus der jeweiligen Vorratskammer (5a bis 5d) einzeln einem gemeinsamen Schusskanal (12) zuführbar sind, dem, insbesondere pneumatische, Impulsgebermittel (13) zum Beaufschlagen des jeweils im Schusskanal (12) befindlichen Ausbrechstiftes mit einem Beschleunigungsimpuls zum Beschleunigen des Ausbrechstiftes in Richtung auf den Einsetzkopf (14) zugeordnet sind.
Patent DE-102010021433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Betriebsmodus eines elektrisch verstellbaren Getriebes für ein Fahrzeug zur Verringerung des Auftretens von Schaltvorgängen
Inventor: CHAPERON NEAL A
IPC: F16H59/50
Filed: 2010-05-25
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Betriebsmodus eines elektrisch verstellbaren Getriebes (14) für ein Fahrzeug (10), das umfasst:
 Anfordern eines Schaltens des Betriebsmodus des Getriebes (14);
 Bestimmen, ob das Schalten des Betriebsmodus bei gegebenen Fahrzeugbedingungen erwünscht ist; und
 Vergleichen eines Zeitgeberwerts mit einem vorgegebenen Zeitwert;
 Vergleichen einer Zeitgeber-Fahrzeuggeschwindigkeit mit einer gegenwärtigen Fahrzeuggeschwindigkeit;
 gekennzeichnet durch
 Anweisen eines Schaltens des Betriebsmodus des Getriebes (14), wenn die gegenwärtige Fahrzeuggeschwindigkeit außerhalb eines vorgegebenen Bereichs der Zeitgeber-Fahrzeuggeschwindigkeit liegt, obwohl der Zeitgeberwert kleiner als der vorgegebene Zeitwert ist.
Patent DE-102010035346-B4 (DE)
Title: Verdeckt liegender thermisch getrennter Holz-/Metall-Fensterflügelrahmen
Inventor: LANKES GOTTFRIED
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-08-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Fensterrahmen mit einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen, wobei der Flügelrahmen, eine Flügelrahmenaußenschale und eine Flügelrahmeninnenschale (2) aufweist, wobei die Flügelrahmeninnenschale (2) im wesentlichen Holz oder Kunststoff aufweist und über mindestens einer Drehachse schwenkbar an einen Blendrahmen (1, 21) anordenbar ist, wobei die Flügelrahmenaußenschale eine Innenschale (7), einen Mittelrahmen (11) und eine Außenschale (17) aufweist, wobei die Innenschale (7), der Mittelrahmen (11) und die Außenschale (17) jeweils als Hohlprofil ausgestaltet sind, wobei der Mittelrahmen (11) die Innenschale (7) thermisch isolierend mit der Außenschale (17) verbindet und wobei an der Innenschale (7) und an der Außenschale (17) jeweils zumindest ein Dichtelement (4, 5) angeordnet ist, über welche eine Fensterscheibe (3) zwischen Innenschale (7) und Außenschale (17) einspannbar ist, und wobei an der Innenschale (7) der Flügelrahmenaußenschale ein erstes Mitteldichtungselement (9) angeordnet ist, welches bei geschlossenem Fenster den Blendrahmen berührt und einen Falzraum zwischen Flügelrahmen, welcher durch die Flügelrahmenaußenschale (7, 11, 17) und die Flügelrahmeninnenschale (2) gebildet wird, und dem Blendrahmen bildet, der thermisch und weitgehend luftdicht in einen inneren Hohlraum (14) und einen äußeren Hohlraum (10, 13) getrennt ist, wobei das erste Mitteldichtungselement (9) im Bereich der dem Außenraum zugewandten Seite der Innenschale (7) der Flügelrahmenaußenschale angeordnet ist.und wobei am Blendrahmen ein zweites Mitteldichtungselement (18) angeordnet ist, welches bei geschlossenem Fenster den Mittelrahmen (11) der Flügelrahmenaußenschale berührt, so dass die sich im äußeren Hohlraum (13) befindliche Luft nicht an die Innenschale (7) der Flügelrahmenaußenschale gelangen kann, wobei das erste Mitteldichtungselement (9) und das zweite Mitteldichtungselement (18) derart angeordnet sind, dass sie bei geschlossenem Fenster zusammen mit dem Blendrahmen und der Flügelrahmenaußenschale einen umlaufenden Hohlraum (10) bilden, welcher den Hohlraum (13) von dem Hohlraum (14) thermisch und weitgehend luftdicht trennt.
Patent DE-102010042142-B4 (DE)
Title: Messgerät zur Erfassung der Drehbewegung einer Welle
Inventor: WEBER HUBERT
IPC: G01B11/26
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Messanordnung zur optischen Erfassung der Drehbewegung einer Welle (4) mit einer Polfilter-Reflexlichtschranke (1) und einem Retroreflektor (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Polfilter-Reflexlichtschranke (1) linear polarisiertes Licht (2) aussendet und Licht mit um 90° zum ausgesendeten Licht gedrehter Polarisationsrichtung empfängt, der Retroreflektor (5) auf der Stirnseite (3) der Welle (4) gelagert ist, eine Vorzugsrichtung mit besonders hoher Reflexion aufweist, permanent von dem ausgesendeten Licht (2) getroffen wird und die Polarisation des einfallenden Lichtes um 90° dreht.
Patent DE-102010044508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16H61/688
Filed: 2010-09-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes mit zwei Teilgetrieben, welchen jeweils eine Kupplung und eine Gruppe von Gängen zugeordnet sind, wobei zur Durchführung eines Anfahrvorgangs eine Festlegung des Teilgetriebes für den Anfahrgang als aktives Teilgetriebe und ein Minimieren des Gesamtspiels im Antriebsstrang durch Übertragung eines Kupplungsschleppmoments bei geöffneter Kupplung im aktiven Teilgetriebe und durch Übertragung eines durch teilweises Anlegen der Kupplung vorbestimmten Kupplungsmoments im inaktiven Teilgetriebe jeweils in Anfahrrichtung vor und/oder während des Schließens der Kupplung des aktiven Teilgetriebes erfolgt.
Patent DE-102010045310-B4 (DE)
Title: Motorroller
Inventor: MUELLER-STOLZ DIRK
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-09-14
Granted: 2017-04-27
Abstract: Motorroller (1), mit – einem hinteren Abschnitt (2), der einen oberen Bereich aufweist, in dem eine Sitzbank (5) angeordnet ist, – einem vorderen Abschnitt (3), an dem ein Vorderradträger und ein damit gekoppelter Lenker (6) gelagert ist, und – einem mittleren, horizontal verlaufenden Abschnitt (4), auf dem der Fahrer während der Fahrt seine Füße abstellen kann und der den, hinteren Abschnitt (2) mit dem vorderen Abschnitt (3) verbindet, – einem Halteelement (8), das an einer dem Fahrer zugewandten Rückseite des vorderen Abschnitts (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das Halteelement (8) mittig an der Rückseite des vorderen Abschnitts (3) angeordnet und als schienenartiges Halteelement (8) ausgebildet und zum Fixieren mindestens einer Zusatzkomponente geeignet und bestimmt ist, • an einer Vorderseite des hinteren Abschnitts (2) in einem Bereich unterhalb der Sitzbank (5) ein nach vorne ausziehbares Fach oder eine nach vorne ausziehbare Tasche (10) vorgesehen ist, und • an der Vorderseite des Fachs oder der Tasche (10) ein Halter (9) vorgesehen ist, der an dem Halteelement (8) fixierbar ist.
Patent DE-102010053597-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kettenradanordnung für ein Fahrrad
Inventor: BRAEDT HENRIK DIPL -ING
IPC: B62M9/10
Filed: 2010-12-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Mehrfach-Kettenradanordnung an einem Hinterrad eines Fahrrades mit einer aus einem einzigen Stück gefertigten, konischen Tragstruktur (1) mit einer Mittelachse (M), die der Drehachse der Mehrfach-Kettenradanordnung entspricht, bei der rohrförmige Abschnitte (2) und scheibenförmige Abschnitte (3) abwechselnd aneinander gereiht sind und einen treppenförmigen Querschnitt bei einem Schnittverlauf durch die Mittelachse (M) aufweisen, wobei Zähne (5) für den Eingriff einer Rollenkette und ein Zahnfußring (17) an der äußeren Peripherie des scheibenförmigen Abschnittes (3) angeordnet sind und gemeinsam mit dem scheibenförmigen Abschnitt (3) ein Einzelritzel (4) bilden; und wobei ein rohrförmiger Abschnitt (2) und ein benachbarter scheibenförmiger Abschnitt (3) einen Verbindungsabschnitt (16) darstellen, in den Öffnungen (6) eingearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungsabschnitten (16) Öffnungen (6) eingearbeitet sind, bei denen eine große Wandstärke (G) vorliegt und dass mindestens ein Verbindungsabschnitt (16) der konischen Tragstruktur (1) eine kleine Wandstärke (K) aufweist, und dass an einem Übergangsritzel (19) Öffnungen (6) im Verbindungsabschnitt (16) zum nächst größeren Einzelritzel (4) eingearbeitet sind, und der Verbindungsabschnitt (16) zum nächst kleineren Einzelritzel (4) keine Öffnung (6) aufweist.
Patent DE-102010054767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung, Aufkonzentration und/oder Reinigung von (Blut)Plasmaprotein, Viren oder Virenbestandteilen
Inventor: MUELLER DIRK DR
IPC: A61K35/16
Filed: 2010-12-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Trennung, Aufkonzentration und/oder Reinigung eines (Blut)Plasmaproteins, eines Virus oder Virenbestandteils aus einer Mischung, die dieses enthält, wobei die das (Blut)Plasmaprotein oder den Virenbestandteil enthaltende Mischung natürliches menschliches oder tierisches Blut oder ein Zwischen- oder fertiges Produkt von natürlichem menschlichen oder tierischen Blut ist, insbesondere Blutplasma oder ein proteinhaltiges Fällungsprodukt, das nach einem Fraktionierungsverfahren aus Blutplasma erhalten wurde, umfassend: (i) das in-Kontakt-Bringen der Mischung, die in einer Flüssigkeit 1 gelöst oder suspendiert ist mit einem Sorbens 1 für einen ausreichenden Zeitraum, um das (Blut)Plasmaprotein, den Virus oder Virenbestandteil an das Sorbens 1 zu binden; (ii) das in-Kontakt-Bringen des Sorbens 1 mit dem daran gebundenen (Blut)Plasmaprotein, Virus oder Virenbestandteil mit einer Flüssigkeit 2 für einen ausreichenden Zeitraum, um das (Blut)Plasmaprotein, den Virus oder Virenbestandteil von dem Sorbens 1 zu lösen; (iii) das in-Kontakt-Bringen des (Blut)Plasmaproteins, Virus oder Virenbestandteils aus (ii), das/der in einer Flüssigkeit 3 gelöst oder...
Patent DE-102010060552-B4 (DE)
Title: Ausfahrberer Griff einer Heckklappe
Inventor: KWON YOUNG JIN
IPC: E05B77/42
Filed: 2010-11-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ausfahrbare Außengriffanordnung einer Heckklappe, aufweisend:einen gleitend bewegbaren Heckklappengriff (300);eine Motoreinheit (500) zum Bewegen des Heckklappengriffs (300) zwischen einer sich aus der Heckklappe heraus erstreckenden, ausgefahrenen Position und einer zurückgefahrenen Position in der Heckklappe;eine Griffbetriebs-Detektionseinheit zum Detektieren des Betriebs des durch einen Benutzer gedrückten Heckklappengriffs (300) und zum Übertragen eines Griffbetriebssignals;ein Körper-Steuerungsmodul (BCM) zum Betreiben einer Motoreinheit zum Ausfahren des Heckklappengriffs (300), sodass er sich aus der Heckklappe heraus erstreckt, und zum gleichzeitigen Entriegeln einer Verriegelungseinheit, wenn es ein Griffbetriebssignal von der Griffbetriebs-Detektionseinheit empfängt; undein Gehäuse (200), in welches sich der Heckklappengriff (300) erstreckt,wobei das Gehäuse (200) ein oberes Gehäuse (210) und ein unteres Gehäuse (220) aufweist, wobei das obere Gehäuse (210) eine Führungsschiene (211) zum Führen der Bewegung des Heckklappengriffs (300) aufweist;wobei der Heckklappengriff (300) ferner eine Griff-Zahnradschiene (320) aufweist, die auf einer Unterseite des Heckklappengriffs (300) vorgesehen ist und die mit einer Zahnradform versehen ist, die mit einem Motorzahnrad (520) der Motoreinheit (500) zusammenwirkt;wobei eine Griffnut (360), die eine konkave Form hat, auf der Unterseite des Heckklappengriffs (300) ausgebildet ist, sodass der Benutzer den Heckklappengriff (300) unter Verwendung der Griffnut (360) greifen und die Heckklappe anheben kann;wobei die Griffnut (360) konfiguriert ist, zusammen mit dem Heckklappengriff (300) in das Gehäuse (200) eingeführt zu werden, wenn die Heckklappe nach unten geführt wird, um sie zu schließen, und wobei, wenn der Heckklappengriff (300) gedrückt wird, das Körper-Steuerungsmodul (BCM) die Motoreinheit (500) betreibt, um den Heckklappengriff (300) zu bewegen, sodass sich die Griffnut (360) zusammen mit dem Heckklappengriff (300) aus dem Gehäuse (200) heraus erstreckt; undwobei, wenn die Heckklappe nach unten geführt wird, um sie zu schließen, und wenn das Körper-Steuerungsmodul (BCM) ein Verriegelungseinheit-Absperrsignal der Heckklappe empfängt, welches von einem Kontaktpunkt (420) übermittelt wird, der mit dem Körper-Steuerungsmodul (BCM) verbunden ist, das Körper-Steuerungsmodul (BCM) die Motoreinheit (500) betreibt, um die Griffnut (360) des Heckklappengriffs (300) zusammen mit dem Heckklappengriff (300) in das Gehäuse (200) einzufahren.
Patent DE-102010061248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern
Inventor: ABT WILFRIED
IPC: B21D22/20
Filed: 2010-12-15
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern (11),  mit einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (12a), die entlang einer Kreisbahn angeordnet sind, und die jeweils ein Bearbeitungswerkzeug (13a) aufweisen, wobei die Bearbeitungswerkzeuge (13a) an einem gemeinsamen Werkzeugträger (14) angeordnet sind,  mit einem Hauptantrieb (15) zur Erzeugung einer Hubbewegung (H) des Werkzeugträgers (14) zwischen zwei Umkehrpunkten (UA, UB),  mit einer Transporteinrichtung (20), die zum Transport der Körper (11) zwischen den Bearbeitungsstationen (12) dient, und die ein Drehteil (21) mit einer Mehrzahl von entlang einer Kreisbahn (K) angeordneten Haltemitteln (23) für jeweils einen Körper (11) aufweist,  und mit einem separaten Drehantrieb (27) zur Erzeugung einer intermittierenden Drehbewegung des Drehteils (21), deren zeitlicher Verlauf (α(t)) gegenüber dem zeitlichen Verlauf der Hubbewegung (H(t)) einstellbar ist.