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Patent DE-102020103641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Geräts und wasserführendes elektrisches Gerät
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Geräts (1) mit einer Bleicheinrichtung (2) und einer elektrochemischen Zelle (3) mit einem Kathodenraum (31) und einem Anodenraum (32), aufweisend folgende Schritte
 - Bereitstellen einer wässrigen Elektrolyt-haltigen Lösung in der elektrochemischen Zelle (3);
 - Anlegen von Strom an die elektrochemische Zelle (3) und gleichzeitiges Einleiten eines Sauerstoff-haltigen Gases, um Wasserstoffperoxid in der wässrigen Elektrolyt-haltigen Lösung zu erzeugen; und
 - Zuführen der elektroylsierten Lösung aus der elektrochemischen Zelle (3) in die Bleicheinrichtung (2); und
 - Zuführen eines Bleichaktivators in die elektrochemische Zelle (3) und/oder in die Bleicheinrichtung (2), um mittels ihm und dem Wasserstoffperoxid eine aktivierte Bleiche zu erzeugen.
 Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes wasserführendes elektrisches Gerät.
Patent DE-102020106654-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer verstellbaren Anschlagsfläche für ein Dehnstoffelement eines Thermostatmischers
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: F16K31/64
Filed: 2020-03-11
Abstract: Sanitärarmatur (1) zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit einer Öffnung (3) für ein Stellelement (4); und- einen Thermostatmischer (5) zum Mischen von Kaltwasser und Heißwasser, der ein Dehnstoffelement (6) zum Einstellen eines Mischungsverhältnisses zwischen dem Kaltwasser und dem Heißwasser umfasst, wobei sich das Dehnstoffelement (6) an einer Anschlagsfläche (7) abstützt, die nach dem Einführen des Stellelements (4) in die Öffnung (3) zur Durchführung einer thermischen Desinfektion der Sanitärarmatur (1) durch das Stellelement (4) verstellbar ist.
Patent DE-102020106722-A1 (DE)
Title: Modulares Montagesystem mit Transportsystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Montagesystem (10), umfassend zumindest zwei Montagestation (11) und ein Transportsystem (12) zum Transport von zu montierenden Werkstücken (13) zwischen den zumindest zwei Montagestationen (11) in einem Fertigungsbereich (18), wobei das Transportsystem (12) zumindest ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (14) umfasst und das Transportsystem (12) zumindest einen bandartig verketteten Transportabschnitt (15) zwischen zumindest zwei Montagestationen (11) aufweist, wobei der zumindest eine bandartig verkettete Transportabschnitt (15) zumindest einen Unterbrechungsabschnitt (16) aufweist und dass zumindest eines der FTF (14) eingerichtet ist, den Unterbrechungsabschnitt (16) durch ein Einfahren in den Unterbrechungsabschnitt (16) zumindest temporär zu schließen.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (14) für ein voranstehend beschriebenes modulares Montagesystem (10).
Patent DE-102020107695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Bordnetzes
Inventor: DRAESE NILS
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Bordnetzes (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei in dem Bordnetz mindestens ein Verbraucher (30) vorgesehen ist, wobei im Rahmen der Konfiguration des Bordnetzes (10) wenigstens einem von dem mindestens einen Verbraucher (30) ein elektrisches Modul zugeordnet wird, das wiederum aus einer Modulgruppe ausgewählt wird, wobei bei der Auswahl des elektrischen Moduls ein erstes Verbraucherkriterium, das sich auf eine Versorgungsanforderung des wenigstens einen Verbrauchers (30) bezieht, und ein zweites Verbraucherkriterium, das sich auf einen Rückwirkungsgrad des wenigstens einen Verbrauchers (30) bezieht, berücksichtigt werden.
Patent DE-102020110984-A1 (DE)
Title: Bus-transceiver
Inventor: ISLINGER TOBIAS
IPC: H04L29/10
Filed: 2020-04-22
Abstract: Im Folgenden wird eine integrierte Treiberschaltung für die Ansteuerung einer Zweidrahtleitung in einem Netzwerkknoten beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Treiber-Schaltung einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss auf, die beide mit einem Controller-Chip verbindbar sind. Die Treiber-Schaltung weist weiter mindestens einen Bus-Anschluss auf, der mit einer Busleitung verbindbar ist. Eine Steuerschaltung der Treiber-Schaltung ist dazu ausgebildet ist, in einem ersten Modus oder einem zweiten Modus zu arbeiten und die Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, in dem zweiten Modus an dem zweiten Anschluss ein Empfangssignal auszugeben, das ein an dem Bus-Anschluss empfangenes Bus-Signal repräsentiert, und in dem ersten Modus einen Zustand niedriger Leistungsaufnahme einzunehmen. Die Steuer-Schaltung ist weiter dazu ausgebildet, von dem ersten Modus in den zweiten Modus zu wechseln, wenn an dem ersten Anschluss oder dem zweiten Anschluss ein erstes Kommando detektiert wird, und von dem zweiten Modus in den ersten Modus zu wechseln, wenn für eine vordefinierte Zeitspanne das Bus-Signal keine Daten anzeigt.
Patent DE-102020116036-A1 (DE)
Title: Keimreduzierende Beschichtung
Inventor: IBRAHIMOVIC DAMIR
IPC: C09D7/61
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Lackzusammensetzung, welche beinhaltet: zwischen 1 und 3 Gewichts-% Glaspartikel, welche mit Silberionen dotiert sind; zwischen 7 und 80 Gewichts-% eines Bindemittels;zwischen 0,1 und 0,4 Gewichts-% eines entschäumenden Agens;sowie als Rest ein Lösungsmittel,wobei die Glaspartikel eine mittlere Partikelgröße von 1 µm bis 8 µm aufweisen.Diese Lackzusammensetzung wird als keimhemmender Schutzlack für Kunststoff-, Metall-, Holz- und Textiloberflächen sowie als Basis für Wandfarben verwendet. Auf mit dieser Lackzusammensetzung behandelten Oberflächen wird das Wachstum von Keimen wie Bakterien oder Viren gehemmt.
Patent DE-102020118195-A1 (DE)
Title: Kohleanzünder
Inventor: KLINSALI JACK
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entzünden von Kohlestücken, insbesondere Wasserpfeifenkohlestücken.
Patent DE-102020118390-A1 (DE)
Title: Spülkanaleinrichtung für ein Becken
Inventor: PFLIEGER FELIX
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülkanaleinrichtung (1) für ein Becken (14), insbesondere für ein Spülbecken oder ein Waschbecken, aufweisend eine Profilbaugruppe (2) mit wenigstens einer Schnittstelle (5) zur Zuführung einer Flüssigkeit in eine Verteilerleitung (8) der Profilbaugruppe (2) und einem Ausgabebereich (9) zur Ausgabe der Flüssigkeit. Es ist vorgesehen, dass die Profilbaugruppe (2) einen sich ausgehend von der Verteilerleitung (8) bis zu dem Ausgabebereich (9) entlang eines Kanalverlaufs (K) erstreckenden Strömungskanal (11) aufweist. Die Verteilerleitung (8), der Strömungskanal (11) und der Ausgabebereich (9) erstrecken sich entlang einer Längsachse (L) der Profilbaugruppe (2) durch die Profilbaugruppe (2).
Patent DE-102020118586-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit tragbarer signaturlichtbaugruppe
Inventor: DUBEY PRASHANT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-07-14
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug mit einer tragbaren Signaturlichtbaugruppe und ein entsprechendes Verfahren. In einem Beispiel ist eine Signaturlichtbaugruppe, die konfiguriert ist, um eine Markenwiedererkennung des Kraftfahrzeugs zu fördern, in einem ersten Modus, in dem die Signaturlichtbaugruppe mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist, und in einem zweiten Modus, in dem die Signaturlichtbaugruppe von dem Kraftfahrzeug entfernt ist, betreibbar.
Patent DE-102020121511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung und eine halbleitervorrichtung
Inventor: YU CHIA-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-08-17
Abstract: Bei einem Verfahren wird eine erste dielektrische Schicht über Halbleiterfinnen hergestellt; eine zweite dielektrische Schicht wird über der ersten dielektrischen Schicht hergestellt; die zweite dielektrische Schicht wird unter einer Oberseite jeder der Halbleiterfinnen ausgespart; eine dritte dielektrische Schicht wird über der ausgesparten zweiten dielektrischen Schicht hergestellt; und die dritte dielektrische Schicht wird unter der Oberseite der Halbleiterfinnen ausgespart, sodass eine Wandfinne entsteht. Die Wandfinne umfasst die ausgesparte dritte dielektrische Schicht und die über der ausgesparten dritten dielektrischen Schicht befindliche ausgesparte zweite dielektrische Schicht. Die erste dielektrische Schicht wird unter einer Oberseite der Wandfinne ausgespart; eine Finnendeckschicht wird hergestellt; die Finnendeckschicht und die Halbleiterfinnen werden ausgespart; und über den ausgesparten Halbleiterfinnen werden jeweils Source-/Drain-Epitaxialschichten hergestellt. Die Source-/Drain-Epitaxialschichten werden durch die Wandfinne voneinander getrennt.
Patent DE-102020127776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Länge eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Assistenzsystems, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Länge (L) eines Objekts (8) in einer Umgebung (7) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (6) des Assistenzsystems (2) das Objekt (8) erfasst wird und zur Auswertung an eine elektronische Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2) übertragen wird, wobei zumindest zwei Längenhypothesen (L1, L2) zur Länge des Objekts (8) mittels eines Partikelfilters (4) der elektronischen Recheneinrichtung (3) oder mittels eines verborgenen Markovmodells (13) erzeugt werden und diejenige Längenhypothese (L1, L2) mit einer größten Wahrscheinlichkeit einem beschränkten Kalman-Filter (5) der elektronischen Recheneinrichtung (3) als Beschränkung (9) übergeben wird und mittels des beschränkten Kalman-Filters (5) in Abhängigkeit von der übergebenen Längenhypothese (L1, L2) die Länge (L) des Objekts (8) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem.
Patent DE-102020128830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Wärmeleitmittels in einen Spalt zwischen einer Batteriezelle und einer Wand eines Batteriegehäuses und Injektionseinrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Wärmeleitmittels in einen Spalt (32) zwischen einer Oberseite (18) mindestens einer Batteriezelle (12) und einer Wand (30) eines Batteriegehäuses. Das Verfahren umfasst dabei ein Bereitstellen einer Injektionseinrichtung (34) zum Einbringen des Wärmeleitmittels in den Spalt (32), wobei die Injektionseinrichtung (34) eine Breitschlitzdüse (36) aufweist, die eine Austrittsöffnung (42) für das Wärmeleitmittel bereitstellt, ein zumindest teilweises Einführen der Breitschlitzdüse (36) in den Spalt (32), wobei die Breitschlitzdüse (36) durch Bewegen der Breitschlitzdüse (36) in einer ersten Richtung (R) mit der Austrittsöffnung (42) voran in den Spalt (32) eingeführt wird, ein Einbringen des Wärmeleitmittels durch Injektion mittels der Injektionseinrichtung (34) in den Spalt (32), wobei das Wärmeleitmittel während der Injektion durch die Austrittsöffnung (42) der Breitschlitzdüse (36) aus der Injektionseinrichtung (34) austritt, und ein Entfernen der Breitschlitzdüse (36) aus dem Spalt (32).
Patent DE-102020132403-A1 (DE)
Title: Schienen-Flurförderelement
Inventor: REHLING STEFAN
IPC: B66C7/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Schienen-Flurförderelement, das auf einem Schienensystem mit einander kreuzenden Schienen verfahrbar ist, umfassend eine Basis und eine Radlagerkassette, welche die Basis trägt und in der mindestens ein Rad zur Auflage auf einer Schiene aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radlagerkassette um eine vertikale Achse relativ zur Basis drehbar angebracht ist und das Schienen-Flurförderelement einen Druckstempel mit Aktuator umfasst, der sich an oder unterhalb der Basis nach unten erstreckt und zwischen einer angehobenen entlasteten Position, die der Transportposition des Schienen-Flurförderers entspricht, und einer abgesenkten Belastungsposition zur Entlastung der Radlagerkassette gegen die Schiene verfahrbar ist.
Patent DE-102020200078-A1 (DE)
Title: Außenluftwärmeübertrager für ein Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28F17/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenluftwärmeübertrager (40) für ein Fahrzeug (36).Es ist vorgesehen, dass der Außenluftwärmeübertrager (40) einen Raumbereich (46) hat oder dieser ausgebildet werden kann, in dem Schmelzwasser (48) und anströmende Außenluft (34) gezielt miteinander in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102020201611-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit, Überwachungssystem für verderbliche Produkte, Haushaltskältegerät und Verfahren zur Überwachung eines verderblichen Produkts mittels einer Überwachungseinheit
Inventor: BERNER JONATHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (2) und ein Überwachungssystem (1) für verderbliche Produkte, insbesondere für Lebensmittel, wobei die Überwachungseinheit (2) an einem verderblichen Produkt oder einer Verpackung (100, 101) anbringbar ist und eine Sensoreinrichtung (20), eine Produktkennungseinrichtung und eine Kommunikationseinrichtung (24) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (20) eingerichtet ist, um mindestens eine Umgebungsvariable ausgewählt aus der Gruppe umfassend Temperatur, Feuchtigkeit, Luftzusammensetzung und Druck zu erfassen, wobei die Produktkennungseinrichtung eine Speichereinrichtung (22), die eingerichtet ist, um mindestens eine Produktkennung zu speichern, und/oder eine Leseeinrichtung (23), die eingerichtet ist, um eine Produktkennung von einer Verpackung einzulesen, umfasst, und wobei die Kommunikationseinrichtung (24) eingerichtet ist, um die mindestens eine Umgebungsvariable und die mindestens eine Produktkennung an einen Empfänger (3) zu übertragen. Die Erfindung betrifft weiter ein Haushaltskältegerät mit einem Empfänger (3) und ein Verfahren zur Überwachung eines verderblichen Produkts mittels einer Überwachungseinheit (2).
Patent DE-102020202501-A1 (DE)
Title: System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/46
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Geschirrspülmaschine (1) aufweisend einen durch eine Tür (3) verschließbaren Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut und eine Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Mehrzahl von Spülprogrammen zum Spülen von Spülgut, mit einem optischen Sensor (110) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals eines bestimmten Spülguts, mit einer Ermittlungs-Einheit (120) zum Ermitteln einer Spülmöglichkeit des bestimmten Spülguts durch die Geschirrspülmaschine (1) in Abhängigkeit des erfassten Sensorsignals, wobei die Spülmöglichkeit als eine erste positive Spülmöglichkeit ausgebildet ist, die angibt, welches oder welche der Spülprogramme zum Spülen des bestimmten Spülguts verwendbar ist oder sind, als eine zweite positive Spülmöglichkeit ausgebildet ist, die angibt, welches oder welche der Spülprogramme und/oder welches einer Anzahl von Hilfsmitteln zum Spülen des bestimmten Spülguts verwendbar sind, oder als eine negative Spülmöglichkeit ausgebildet ist, die angibt, dass die Geschirrspülmaschine (1) ungeeignet zum Spülen des bestimmten Spülguts ist, und mit einer Ausgabe-Einheit (130) zum Ausgeben einer Empfehlung an den Benutzer basierend auf der ermittelten Spülmöglichkeit.
Patent DE-102020204509-A1 (DE)
Title: Waschmittel mit Pheromonen
Inventor: KESSLER ARND
IPC: C11D7/22
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Waschmittel zur manuellen oder maschinellen Reinigung und/oder Pflege von Textilien, welche mindestens ein Pheromon und/oder mindestens einen aphrodisierend wirkenden Duftstoff enthalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung derartiger Mittel zur sexuellen Stimulierung von Personen bei Kontakt mit Textilien, die mit diesem Waschmittel behandelt wurden.
Patent DE-102020207541-A1 (DE)
Title: Sps-gerät
Inventor: ONOSE Nao
IPC: G05B19/05
Filed: 2020-06-18
Abstract: Zum bevorzugten Ausführen einer Anweisung mit höherer Priorität, im Falle einer CNC, die unfähig zum Antworten ist, aufgrund von einem nichtreagierenden Zeitablauf, Belastung auf den Bus oder Ähnliche. Ein SPS-Gerät 10 schließt ein: eine Spezialanweisung-Steuerungseinheit 103, die einen Prioritätsgrad einer Spezialanweisung festsetzt, der einen Grad der Priorität zum Ausführen vorgegebener Verarbeitung anzeigt, zum Durchführen vorgegebener Verarbeitung in einem Steuergerät 30, das eine Industriemaschine steuert, und die Spezialanweisung, in der der Prioritätsgrad festgesetzt ist, an das Steuergerät 30 sendet; eine Anweisungsspeicher-Bestimmungseinheit 203, die feststellt, ob oder nicht die Spezialanweisung gemäß einem Operationszustand des Steuergeräts 30 eingereiht wird; und eine Anweisungsspeichereinheit 204, die der Reihe nach die empfangene Spezialanweisung speichert basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung der Anweisungsspeicher-Bestimmungseinheit 203.
Patent DE-102020208390-A1 (DE)
Title: Absaugaufsatz
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Weiterhin betrifft die Erfindung ein System umfassend eine Absaughilfe und eine Befestigungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine mit einem entkoppelten Außengehäuse, mit einer ersten Befestigungsschnittstelle zur Befestigung der Befestigungsvorrichtung an der Handwerkzeugmaschine und mit einer zweiten Befestigungsschnittstelle zur Befestigung des Saugschlauches an der Befestigungsvorrichtung. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsvorrichtung eine Verstärkungseinheit, insbesondere eine Gelenkeinheit, aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Relativbewegung des entkoppelten Außengehäuses verstärkt auf die zweite Befestigungsschnittstelle zu übertragen.
Patent DE-102020213082-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Fahrzeug mit Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), umfassend einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer Anode, die über einen Anodenpfad (3) mit Wasserstoff versorgbar ist, und einer Kathode, die über einen Kathodenpfad (4) mit Sauerstoff versorgbar ist. Erfindungsgemäß bilden eine in den Anodenpfad (3) integrierte Kühleinrichtung (5) und eine in den Kathodenpfad (4) integrierte Kühleinrichtung (6) eine bauliche Einheit aus.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystem (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1).
Patent DE-102020213656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen in ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, insbesondere mit entsprechender Vorrichtung, sowie Verfahren zum Überwachen des Verhaltens von Fahrzeuginsassen
Inventor: HELLINGWERF WILLIAM
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einbringen in ein Kraftfahrzeug mit Mitteln (20, 22) zum Erfassen des Verhaltens eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Kindes, und mit Mitteln (23) zum Bewerten des erfassten Verhaltens. Insbesondere bei Kopplung mit einem Smartphone kann ein Zahlenwert abgeleitet werden, der Grundlage für eine Belohnung bei gutem Verhalten des Fahrzeuginsassen (Kindes) sein kann.
Patent DE-102020213657-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F16K1/22
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (1) umfasst einen Ventilmechanismus (41), der an einem proximalen Endabschnitt (15b) einer Drehwelle angebracht und dazu konfiguriert ist, die Drehwelle um eine Hauptachse (L1) zu drehen, einen Stopper (35b) für den Ventilmechanismus (41), um die Drehung des Ventilmechanismus (41) zu begrenzen, wenn das Ventilelement (14) in einer vollständig geschlossenen Position platziert ist, einen Ventilelement-Kontaktabschnitt (71), der das Ventilelement (14) kontaktiert, wenn das Ventilelement (14) in der vollständig geschlossenen Position platziert ist, und ein elastische Element (61), das in dem Ventilelement-Kontaktabschnitt (71) vorgesehen ist. Die vollständig geschlossene Position des Ventilelements (14) ist eine Position, die in einer Ventilschließrichtung weiter vorwärts ist als eine Position, in der das Ventilelement (14) beginnt, das elastische Element (61) zu kontaktieren, und auch eine Position, die in einer Ventilöffnungsrichtung weiter vorwärts ist als eine Position, in der das Ventilelement (14) den Ventilelement-Kontaktabschnitt (71), kontaktieren soll, das heißt, einen Ventilelement-Gleit-Verhinderungselement (51), wenn der Ventilelement-Kontaktabschnitt (71) nicht mit einem elastischen Element (61) versehen ist.
Patent DE-102020214191-A1 (DE)
Title: Unterdrückung von durch elektrische Felder verursachten Störeffekten bei der kapazitiven Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/369
Filed: 2020-11-11
Abstract: Es wird eine Störsignalkompensationseinrichtung (26) in einem differentiellen Spannungsmesssystem (1) mit einer Signalmessschaltung zur Messung von bioelektrischen Signalen (S(k)) mit einer Anzahl von Nutzsignalpfaden (6a; 6b) mit jeweils einer kapazitiven Sensorelektrode (3, 4) zur Erfassung eines Messsignals (S(t)) beschrieben. Die Störsignalkompensationseinrichtung (26) umfasst eine Störsignalerfassungseinrichtung (5, 24, 25, 27), welche dazu eingerichtet ist, ein Referenzsignal (SREF(t)) zu erfassen, welches Störkomponenten des Messsignals (S(t)) umfasst. Überdies umfasst die Störsignalkompensationseinrichtung (26) auch einen Referenz-Formungsfilter (26c), welcher als Tiefpassfilter ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, das Referenzsignal (SREF(t)) zu filtern. Weiterhin umfasst die Störsignalkompensationseinrichtung (30) eine adaptive Filtereinheit (26d), welche dazu eingerichtet ist, das Messsignal (S(t)) auf Basis des gefilterten Referenzsignals (SFREF(t)) zu filtern und ein störkompensiertes Messsignal (Sest(t)) zu ermitteln. Es wird auch ein differentielles Spannungsmesssystem (20) beschrieben. Außerdem wird ein Verfahren zur Erzeugung eines störreduzierten biologischen Messsignals (Sest(t)) beschrieben.
Patent DE-102020215701-A1 (DE)
Title: Lageranordnung in einer Strömungsmaschine
Inventor: SCHULZE CHRISTOF
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung (10) für eine Welle (30) in einer Strömungsmaschine (100) mit einem Lagergehäuseabschnitt (12) zur Aufnahme eines Wellenlagers (20). Es ist ein Fixierstift (60) zur Fixierung des Lageraußenrings (21) an dem Lagergehäuseabschnitt (12) vorgesehen. In dem Lagergehäuseabschnitt (12) ist eine zu einer Außenseite desselben geöffnete Kavität (11) ausgebildet, die in einer Fixierposition der Lageranordnung (10) durch eine äußere Fixierstiftaufnahme (16) des Lagergehäuseabschnitts (12) hindurch zu einer inneren Fixierstiftaufnahme (26) eines Lageraußenrings (21) führt.