baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208226-B4 (DE)
Title: Kühlelement für einen Radnabenantrieb sowie Radnabenantrieb
Inventor: CHENG FENGMEI
IPC: B62M6/60
Filed: 2013-05-06
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kühlelement für einen Radnabenantrieb (2) für ein Antriebsrad (1) eines Zweirads, umfassend:- eine kreisförmige Abdeckschale (10) mit einer konkaven Innenseite und einer Öffnung (11) zur drehbaren Lagerung auf einer Radnabe (4);- erste Strukturen (14), die von der konkaven Innenseite hervorstehen, um bei Drehung der Abdeckschale (10) eine Verwirbelung eines angrenzenden Mediums zu bewirken,- zweite hervorstehende Strukturen (15), die die Oberfläche an der Innenseite vergrößern, um die Wärmeübertragung über die Innenseite zu erhöhen,- dritte hervorstehende Strukturen (17), wobei eine der Innenseite gegenüberliegende Außenseite der Abdeckschale (10) mit den dritten hervorstehenden Strukturen (17) versehen ist, um eine Wärmeabführung an eine Umgebung zu verbessern.
Patent DE-102013209424-B4 (DE)
Title: Prädiktion der Wirksamkeit eines Arzneimittels mittels 3D Modeling in der personalisierten Medizin
Inventor: KIRSTEN JAN
IPC: G01N33/68
Filed: 2013-05-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion der Wirksamkeit eines Arzneimittels bei einem Patienten, wobei eine Nukleinsäuresequenz eines Zielmoleküls ermittelt wird, welches mit dem Arzneimittel interagiert, und anhand der ermittelten Nukleinsäuresequenz eine Konformation des Zielmoleküls abgeleitet wird. Durch Vergleichen der Konformation des Zielmoleküls mit der Konformation eines Referenz-Zielmoleküls die Wirksamkeit des Arzneimittels vorhergesagt.
Patent DE-102013210584-B4 (DE)
Title: Fixierelement, verfahren zur herstellung einer oberflächenschicht eines fixierelements und drucksystem
Inventor: KANUNGO MANDAKINI
IPC: C08J7/04
Filed: 2013-06-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Fixierelement, umfassend eine Oberflächenschicht, wobei die Oberflächenschicht einen Fluorelastomer-Perfluorpolyether-Verbundstoff umfasst, der aus einem Reaktionsgemisch gebildet ist, das ein Fluorelastomer, eine Perfluorpolyetherverbindung und ein Oxyaminosilan umfasst,wobei die Perfluorplyetherverbindung terminale Oxysilangruppen umfasst, undwobei das Molverhältnis des Oxyaminosilans zur Perfluorpolyetherverbindung von 2:1 bis 1:10 beträgt.
Patent DE-102014102948-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: ITO MASAHIKO
IPC: B60R21/017
Filed: 2014-03-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Airbag-Vorrichtung, welche mit einer Batterie (1) verbunden ist, aufweisend:eine Mehrzahl von Aktivierungsschaltkreisen (11), von denen jeder einen Squib (113) mit einem ersten Ende (113a) und einem zweiten Ende (113b) aufweist, ein Highside-Schaltelement (112), welches mit dem ersten Ende (113a) des Squib (113) verbunden ist und ein Highside-Schaltsteuerschaltkreis (111), der das Highside-Schaltelement (112) antreibt und steuert, so dass ein vorbestimmter Aktivierungsstrom (Isq) durch den Squib (113) fließt;ein sicherndes Schaltelement (5), welches zwischen der Batterie (1) und den Aktivierungsschaltkreisen (11) verbunden ist;einen sichernden Schaltsteuerschaltkreis (6), der das sichernde Schaltelement (5) derart antreibt und steuert, dass eine Sollspannung für jeden der Aktivierungsschaltkreise (11) vorgesehen ist;einen Anschlussspannungserfassungsschaltkreis (9), der eine Mehrzahl von Anschlussspannungen erfasst, welche jeweils von den Aktivierungsschaltkreisen (11) ausgegeben werden, wobei jede der Anschlussspannungen durch entweder eine Spannung bei dem ersten Ende (113a) des Squib (113) und/oder durch eine Spannung bei dem zweiten Ende (113b) des Squib (113) vorgesehen ist; undeinen Sollspannungseinstellschaltkreis (7), der die Sollspannung, welche für jeden der Aktivierungsschaltkreise (11) vorgesehen ist, einstellt;wobei der Sollspannungseinstellschaltkreis (7) eine Referenzspannung (Vref) empfängt, die zum Erzeugen des Aktivierungsstroms (Isq) erforderlich ist, um durch den Squib (113) zu fließen, und wobei die Referenzspannung (Vref) niedriger als eine maximale Ausgangsspannung der Batterie (1) ist,wobei der Anschlussspannungserfassungsschaltkreis (9) die Referenzspannung (Vref) mit einer maximalen Anschlussspannung vergleicht, die von den Anschlussspannungen die Maximalspannung aufweist,wobei, wenn die maximale Anschlussspannung niedriger als die Referenzspannung (Vref) ist, der Sollspannungseinstellschaltkreis (7) die Sollspannung derart einstellt, dass diese gleich der Referenzspannung (Vref) ist, undwobei, wenn die maximale Anschlussspannung höher als die Referenzspannung (Vref) ist, der Sollspannungseinstellschaltkreis (7) die Sollspannung derart einstellt, dass diese der maximalen Anschlussspannung entspricht, so dass ein Umkehrstrom in dem Highside-Schaltelement (112) vermieden wird.
Patent DE-102014104439-B4 (DE)
Title: Mastsegment und daraus bestehendes Mastbauwerk
Inventor: LIEB HELMUT
IPC: E04H12/16
Filed: 2014-03-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Mastsegment (2, 3) aus Spannbeton, das im Schleuderverfahren mit sofortigem Verbund hergestellt und konisch ausgebildet ist, derart, dass das untere Ende des Mastsegments (2, 3) einen größeren Durchmesser als das obere Ende desselben Mastsegments (2, 3) besitzt und Spanndrahtlitzen (9, 10) bei aufgebrachter Vorspannkraft zur Senkrechten geneigt sind, wobei an den Enden des konisch ausgebildeten Mastsegments (2, 3) Flanschplatten (4, 5) mit Durchgangsbohrungen (6) angeordnet sind, die einen zylindrischen Abschnitt (7) und einen konischen Abschnitt (8) umfassen und in denen die Spanndrahtlitzen (9, 10) mittels Keilen (11) derart verankert sind, dass die Keile (11) sich jeweils einerseits an der Innenseite des konischen Abschnitts (8) und andererseits an der Außenseite des Endes der Spanndrahtlitze (9, 10) abstützen, wobei der Durchmesser des zylindrischen Abschnitts (7) der Durchgangsbohrungen (6) so gewählt ist, dass zwischen den Spanndrahtlitzen (9, 10) und der Flanschplatte (4, 5) ein ringförmiger Freiraum (13, 14) gebildet ist, wobei ferner die Spanndrahtlitzen (10; 9) sich an der Flanschplatte (4) am oberen Ende des Mastsegments (2; 3) näher an der Außenseite der Durchgangsbohrung (6) als an der Innenseite befinden, und wobei sich die Spanndrahtlitzen (9; 10) an der Flanschplatte (5) am unteren Ende des Mastsegments (3; 2) näher an der Innenseite der Durchgangsbohrung (6) als an der Außenseite befinden.
Patent DE-102014112853-B4 (DE)
Title: Weitwinkelobjektiv
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: G02B13/04
Filed: 2014-09-05
Granted: 2016-06-09
Abstract: Weitwinkelobjektiv mit Floatingelement (G2) und Aperturblende (BL) bestehend aus einer Gruppe (G1) von zehn Linsen mit zur Blende (BL) im Vorzeichen gespiegelt angeordneter Brechkraftfolge, wobei in Lichtrichtung vor und nach der Blende (BL) abwechselnd Linsen positiver und negativer Brechkraft angeordnet sind und zur Fokussierung die Gruppe (G1) verschiebbar ist.
Patent DE-102015015757-B4 (DE)
Title: Robotersystem vom Mensch-Interaktions-Typ
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-12-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Robotersystem (1) vom Mensch-Interaktions-Typ, wobei ein Roboter (10) und ein Arbeiter (9) einen Arbeitsbereich teilen, um interaktive Arbeiten auszuführen, umfassend einen Kraftsensor (12), der eine Kraft misst, die der Roboter von außen erfährt, und einen Messwert ausgibt, einen Kraftdetektionswertberechnungsteil (22), der einen Korrekturwert von dem Messwert subtrahiert, um einen Kraftdetektionswert zu berechnen, und einen Korrekturwertaktualisierungsteil (31), der einen Kraftdetektionswert aktualisiert, wenn eine vorbestimmte Bedingung für die Verwendung als der Korrekturwert erfüllt ist, wobei in dem Robotersystem vom Mensch-Interaktions-Typ die Bedingung ist, dass der Roboter angehalten ist oder bei einer konstanten Geschwindigkeit arbeitet und die Schwankungsspanne des Kraftdetektionswertes bei einer vorbestimmten Einheitszeit ein Schwankungsspannenschwellenwert oder weniger ist.
Patent DE-102015102168-B4 (DE)
Title: Stethoskop
Inventor: HACKBARTH RIEKE-MARIE
IPC: A61L2/18
Filed: 2015-02-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Stethoskop mit einem eine Membran aufweisenden Bruststück, gekennzeichnet durch
 - ein auf der Oberfläche des Bruststück mündendes Reservoir zur Aufnahme eines Desinfektionsmittels,
 - einen Aktor zur Abgabe des Desinfektionsmittels aus dem Reservoir, und
 - einen auf den Aktor wirkenden Schalter.
Patent DE-102015108750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen im Bereich des Torsos
Inventor: KELLNER OLE
IPC: A45F3/14
Filed: 2015-06-02
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anlegen im Bereich des Torsos (11) mit mindestens einer Gurtanordnung (12) umfassend mindestens einen Schulterabschnitt (13), einen Halteabschnitt (14), ein zur Aufnahme einer Last (15) eingerichtetes Hakenelement (16), und ein in einem Bereich des Halteabschnitts (14) relativ zu der Gurtanordnung (12) bewegbar angeordnetes Stützelement (18), wobei das Hakenelement (16) an dem Stützelement (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (18) derart relativ zu der Gurtanordnung (12) einstellbar ausgebildet ist, dass die Position des an dem Stützelement (18) angeordneten Hakenelements (16) sowohl horizontal als auch vertikal zu verstellen ist.
Patent DE-102015115972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines variablen Ventilhubs unter Verwendung eines Differenzöldrucks eines Nockenphasenstellers
Inventor: FIORINI VICTOR A
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-09-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Diagnoseverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:Druckdifferenzen für eine Nockenwellenumdrehung basierend auf Differenzen ermittelt werden zwischen:ersten Drücken in ersten Kammern (68) eines Nockenwellen-Phasenstellers (30, 32), welche während der Nockenwellenumdrehung gemessen werden, wobei die ersten Drücke in den ersten Kammern (68) eine Verstellung der Nockenwelle (22, 28) nach Früh relativ zu einer Kurbelwelle eines Motors steuern; undzweiten Drücken in zweiten Kammern (70) des Nockenwellen-Phasenstellers (30, 32), welche während der Nockenwellenumdrehung gemessen werden, wobei die zweiten Drücke in den zweiten Kammern (70) eine Verstellung der Nockenwelle (22, 28) nach Spät relativ zu der Kurbelwelle des Motors (12) steuern;dadurch gekennzeichnet , dasseine Fourier-Transformation (FT) basierend auf den Druckdifferenzen ausgeführt wird, um FT-Daten zu erzeugen; undbasierend auf den FT-Daten selektiv angegeben wird, dass eine Störung in einem Mechanismus für variablen Ventilhub (36) vorliegt, welcher durch die Nockenwelle (22, 28) betätigt wird; wobei:(i) zwischen den Druckdifferenzen linear interpoliert wird, um eine vorbestimmte Anzahl interpolierter Druckdifferenzen für die Nockenwellenumdrehung zu erzeugen, und die FT basierend auf den interpolierten Druckdifferenzen ausgeführt wird; oder(ii) eine inverse FT mit den FT-Daten ausgeführt wird, um zweite Druckdifferenzen für die Nockenwellenumdrehung zu erzeugen, und basierend auf den zweiten Druckdifferenzen selektiv angegeben wird, dass die Störung in dem Mechanismus für variablen Ventilhub (36) vorliegt, der durch die Nockenwelle (22, 28) betätigt wird; oder(iii) die FT-Daten auf vorbestimmte Ordnungen begrenzt werden und andere Ordnungen aus den FT-Daten gefiltert werden.
Patent DE-102015121779-B4 (DE)
Title: Revisionsfähige Endoprothese
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: A61F2/30
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Endoprothese (1) mit wenigstens einem für eine Implantation in einer Knochenstruktur eines Lebewesens eingerichteten Implantationskörper (10), der unsymmetrisch ausgebildet ist, wobei der Implantationskörper (10) ein proximales und ein distales Ende (11, 12) aufweist, die die in Längsrichtung (L) des Implantationskörpers (10) entfernten Enden sind, und der Implantationskörper (10) mit dem distalen Ende (11) voran in die Knochenstruktur einzuführen ist, wobei der Implantationskörper (10) wenigstens ein von dem proximalen Ende (12) ausgehendes, in Richtung zum distalen Ende (11) verlaufendes Sackloch (16, 18) aufweist, in dem die Heizpatrone (2) angeordnet ist, oder das eine oder die mehreren Heizelemente (24) im Inneren des Implantationskörpers (10) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoprothese (1) durch die elektrisch betriebene Heizpatrone (2) oder das eine oder die mehreren elektrischen Heizelemente (24) von innen her bis zur Glasübergangstemperatur von Knochenzement erwärmt ist.
Patent DE-102015202207-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation beim Starten einer fremdgezündeten Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: EMIG TOBIAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-02-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Synchronisation beim Starten einer fremdgezündeten Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit
 - mindestens zwei Zylindern (x ≥ 2), wobei jeder Zylinder einen mit einer Kurbelwelle verbundenen und bei rotierender Kurbelwelle zwischen einem unteren Totpunkt (UT) und einem oberen Totpunkt (OT) oszillierenden Kolben umfasst und mindestens ein erster Zylinder (x = 1) mit einem Drucksensor zur messtechnischen Erfassung eines Zylinderdrucks in einem vom zylinderzugehörigen Kolben mit ausgebildeten zylinderzugehörigen Brennraum ausgestattet ist, und
 - einer Startvorrichtung, mit der die Kurbelwelle beim Starten zwangsweise in Drehung versetzbar ist, bei dem zwecks Starten der Brennkraftmaschine
 - die Startvorrichtung aktiviert wird, um die Kurbelwelle in Drehung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mittels Drucksensor der Zeitpunkt T N1u  detektiert wird, zu dem der Zylinderdruck p cyl,1  im ersten Zylinder (x = 1) eine vorgebbare Druckschwelle p N  übersteigt, und ein Druckgradient dp 1  = p cyl,1 (t 2 ) - p cyl,1 (t 1 ) / (t 2 -t 1 ) ermittelt wird, um zu verifizieren, dass der Zylinderdruck p cyl,1  im ersten Zylinder (x = 1) ein ansteigender Druck mit dp 1  > 0 ist und sich der erste Zylinder im Kompressionstakt befindet,
 - mittels Drucksensor der Zeitpunkt T N1d  detektiert wird, zu dem der Zylinderdruck p cyl,1  im ersten Zylinder (x = 1) die vorgegebene Druckschwelle p N  wieder unterschreitet, wobei eine Kompressionszeit T comp  = (T N1d  - T N1u ) / 2 ermittelt wird, welche der zylinderzugehörige Kolben nach Übersteigen der vorgegebenen Druckschwelle p N  bis zum Erreichen des oberen Totpunktes (OT) benötigt, und
 - die Stellung des Kolbens mindestens eines Zylinders x im oberen Totpunkt (OT) ermittelt wird unter Verwendung der Kompressionszeit T comp  und dem zylinderzugehörigen Zeitpunkt T Nxu , zu dem der Zylinderdruck p cyl,x  im Zylinder x die vorgegebene Druckschwelle p N  übersteigt, wobei dieser mindestens eine Zylinder x befeuert wird, um die Brennkraftmaschine in Betrieb zu nehmen.
Patent DE-102015208032-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschinenzündspulenvorrichtung
Inventor: TADA NOBUYUKI
IPC: H01T13/05
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verbrennungskraftmaschinenzündspulenvorrichtung (101, 102), umfassend:einen Zündspulenhauptkörper (20), der eine Hochspannung zum Zünden erzeugt;einen Hochspannungsbereitstellabschnitt (30, 50), der umfasst:einen röhrenförmigen Protektor (31, 51), der aus einem isolierenden Material ausgebildet ist, der an den Zündspulenhauptkörper (20) gebondet ist;einen elektrischen Leiter (32), der im Inneren des Protektors (31, 51) angeordnet ist und der die Hochspannung, die von dem Zündspulenhauptkörper (20) erzeugt wird, an eine Zündkerze (2) bereitstellt, die an einem Motorblock (1) angeordnet ist; undeinen Widerstand (33), der in Reihe zwischen dem Zündspulenhauptkörper (20) und dem elektrischen Leiter (32) verbunden ist und der ein leitungsbedingtes Geräusch reduziert; undeinen elektromagnetischen Wellenabsorber (41, 42), der abgestrahlte Geräusche schirmt, die in dem Hochspannungsbereitstellabschnitt (30, 50) erzeugt werden,wobei:der elektromagnetische Wellenabsorber (41, 42) an dem Motorblock (1) angeordnet ist, um den Protektor (31, 51) und den Widerstand (33) zu umgeben; undeine Endoberfläche des Widerstandes (33) in der Nähe des Zündspulenhauptkörpers (20) angeordnet ist, um mit einer Endoberfläche des elektromagnetischen Wellenabsorbers (41, 42) in der Nähe des Zündspulenhauptkörpers (20) ausgerichtet zu sein, undbei der ein Öffnungsdurchmesser des Endabschnittes des elektromagnetischen Wellenabsorbers (42) in der Nähe des Zündspulenhauptkörpers geringer ist als ein äußerer Durchmesser des Protektors (51).
Patent DE-102015215844-B4 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung, tragbare Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-08-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Multiaperturabbildungsvorrichtung (10; 30) mit: einem einzeiligen Array (14) von nebeneinander angeordneten optischen Kanälen (16a–d); und einer Strahlumlenkeinrichtung (18) zum Umlenken eines Strahlengangs (32-1–32-4) der optischen Kanäle (16a–d); und einem optischen Bildstabilisator (44) zur Bildstabilisierung entlang einer Bildachse (46) durch Erzeugen einer Rotationsbewegung (48) der Strahlumlenkeinrichtung (18); wobei die Strahlumlenkeinrichtung (18) eine erste Stellung (Pos1) und eine zweite Stellung (Pos2) aufweist, zwischen denen die Strahlumlenkeinrichtung (18) entlang einer Zeilenerstreckungsrichtung (22) des einzeiligen Arrays (14) translatorisch bewegbar ist, wobei die Strahlumlenkeinrichtung (18) so ausgebildet ist, dass sie in der ersten Stellung (Pos1) und in der zweiten Stellung (Pos2) den Strahlengang (32-1–32-4) jedes optischen Kanals (16a–d) in eine voneinander verschiedene Richtung umlenkt.
Patent DE-102016101522-B4 (DE)
Title: Kompensation des Querbeschleunigungs-Einflusses auf Bremsrückschaltpunkte
Inventor: HOFFMEISTER JAN-PETER
IPC: F16H59/58
Filed: 2016-01-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs mit den Schritten:- Erfassen einer Verzögerung (a_l) des Fahrzeugs;- Erfassen eines Kurvenwertes (alpha, a_q) des Fahrzeugs;- Bestimmung eines kompensierten Rückschaltpunktes (R_k) einer Drehzahl (n) bei welcher in eine niedrigere Gangstufe des Getriebes geschalten wird in Abhängigkeit der Verzögerung (a_I) und in Abhängigkeit des Kurvenwertes (alpha, a_q);- Auswahl einer Gangstufe in Abhängigkeit des kompensierten Rückschaltpunktes, wobei eine Gesamtkraft (a_ges) aus der Verzögerung (a_l) und dem Kurvenwert (alpha, a_q) ermittelt wird und der kompensierte Rückschaltpunkt (R_k) für steigende Gesamtkraft (a_ges) erhöht wird.
Patent DE-102016103119-B4 (DE)
Title: Berührungsanzeigefeld
Inventor: DU LINGXIAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-02-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Berührungsanzeigefeld, ein Array-Substrat (22) und ein entgegengesetztes Substrat (21) aufweisend, das dem Array-Substrat (22) entgegengesetzt ist;wobei das entgegengesetzte Substrat (21) ein erstes Basissubstrat (23) und eine Schichtmateriallage (24) hohen Widerstands aufweist, die auf dem ersten Basissubstrat (23) angeordnet ist, und ein Flächenwiderstand der Schichtmateriallage (24) hohen Widerstands größer als oder gleich 107Ω/□ und kleiner als oder gleich 1012Ω/□ ist;wobei das Array-Substrat ein zweites Basissubstrat (25) und eine gemeinsame Elektrodenschicht (26) und ein Masseanschlussteil (27) aufweist, die auf dem zweiten Basissubstrat (25) angeordnet sind; und die Schichtmateriallage (24) hohen Widerstands auf dem ersten Basissubstrat (21) elektrisch mit der gemeinsamen Elektrodenschicht (26) verbunden oder an Masse gelegt ist;wobei eine erste leitfähige Leitung (28) zwischen dem ersten Basissubstrat (23) und dem zweiten Basissubstrat (25) angeordnet ist, und die Schichtmateriallage (24) hohen Widerstands über die erste leitfähige Leitung (28) mit der gemeinsamen Elektrodenschicht (26) verbunden oder an Masse gelegt ist;wobei das zweite Basissubstrat (25) einen Anzeigebereich (41) und einen Nichtanzeigebereich (42) um den Anzeigebereich (41) aufweist, eine Ansteuersignalschaltung (43) im Nichtanzeigebereich (42) des zweiten Basissubstrats (25) angeordnet ist, Datenleitungen (44) und Abtastleitungen (45) im Anzeigebereich (41) des zweiten Basissubstrats (25) angeordnet sind, und die Datenleitungen (44) und/oder die Abtastleitungen (45) mit der Ansteuersignalschaltung (43) elektrisch über eine Brückenstruktur (46) verbunden sind, die sich im Nichtanzeigebereich (42) befindet; undwobei eine Projektion der ersten leitfähigen Leitung auf das zweite Basissubstrat (25) von einer Projektion der Ansteuersignalschaltung (43) auf das zweite Basissubstrat (25) getrennt ist, so dass die erste leitfähige Leitung von der Brückenstruktur isoliert ist; oder eine Isolierschicht über der Brückenstruktur (46) in einer Lichttransmissionsrichtung des Berührungsanzeigefelds angeordnet ist, und eine Projektion der ersten leitfähigen Leitung auf das zweite Basissubstrat (25) zumindest teilweise eine Projektion der Ansteuersignalschaltung (43) auf das zweite Basissubstrat (25) überlagert.
Patent DE-102016106455-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug
Inventor: SPERLING PETER
IPC: B23B31/11
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug, im Wesentlichen gebildet durch eine vorzugsweise an einem Bohrstativ angeordnete Bohrmaschine, an der am freien Ende ein Außengewinde nebst einer Anlagefläche für ein Bohrwerkzeug, wie Bohrkronenrohr, angeordnet ist, das mit einem Innengewinde und ebenfalls einer Anlagefläche für die Bohrmaschine versehen ist, wobei die Drehrichtungen von Außen- und Innengewinden übereinstimmend und gegensinnig zur Drehrichtung der Bohrmaschine sind. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug, im Wesentlichen gebildet durch eine vorzugsweise an einem Bohrstativ angeordnete Bohrmaschine, an der am freien Ende ein Außengewinde nebst einer Anlagefläche für ein Adapter angeordnet ist, der bohrmaschinenseitig mit einem Innengewinde und einer Anlagefläche für die Bohrmaschine versehen ist, und am anderen Ende ein Außengewinde und eine Anlagefläche für ein Bohrwerkzeug, wie Bohrkronenrohr, aufweist, welche dafür vorgesehen sind, ein mit einem Innengewinde und einer Anlagefläche versehenes Bohrkronenrohr zu befestigen, wobei die Drehrichtungen von Außen- und Innengewinde übereinstimmend und gegensinnig zur Drehrichtung der Bohrmaschine sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Antriebsvorrichtung für ein Bohrwerkzeug zu schaffen, bei der wesentlich einfacher und schneller sowie mit einem geringeren Kraftaufwand das Lösen der Verbindung zwischen Bohrmaschine und Bohrkronenrohr möglich ist. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Anlageflächen mit einer Einrichtung zur Verringerung der gegenseitigen Kontaktflächen versehen ist.
Patent DE-102016108379-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur und Dockingstation
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: A47K13/24
Filed: 2016-05-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: WC-Sitzgarnitur mit einem WC-Sitz (8) und einem WC-Deckel (6), die über ein WC-Sitzgelenk (4) mit einer Keramik (2) verbindbar sind, und mit einer Sensoranordnung (10) zur mittelbaren oder unmittelbaren Erfassung physiologischer Parameter eines Nutzers und mit einer internen Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die WC-Sitzgarnitur (1) oder der WC-Deckel (6) oder der WC-Sitz (8) ausgelegt ist, mit einer Dockingstation verbunden zu werden, um die interne Stromversorgung aufzuladen und/oder eine Reinigung durchzuführen und/oder Daten zu übertragen.