baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003295-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschinen-Einspannvorrichtung mit Bilderfassungsfunktion
IPC: B23Q17/22
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Arbeitsmaschinen-Einspannvorrichtung mit Bilderfassungsfunktion, wobei die Arbeitsmaschinen-Einspannvorrichtung A Folgendes umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein eine Klemmwirkung erzeugendes Ende (11) und ein Montageende (12) umfasst, wobei das eine Klemmwirkung erzeugende Ende (11) mit mindestens zwei beabstandet angeordneten Führungseinschnitten (13) versehen ist, wobei jeder Führungseinschnitt (13) mit einem Gleitsitz (14) ausgestattet ist; zwei Einspannteile (20), die jeweils aus dem jeweiligen Gleitsitz (14) des Führungseinschnitts (13) des eine Klemmwirkung erzeugenden Endes (11) des Hauptkörpers (10) herausragen; einen mittigen Montagerohrkörper (30), der innerhalb des Hauptkörpers (10) positioniert ist, wobei dessen zwei Rohrenden mit dem eine Klemmwirkung erzeugenden Ende (11) und dem Montageende (12) durchgängig verbunden sind, wobei sich der mittige Montagerohrkörper (30) zwischen den beiden Führungseinschnitten (13) und in einer Zwischenposition des Hauptkörpers (10) befindet, wobei der mittige Montagerohrkörper (30) ferner einen Positionierabschnitt aufweist, um seinen Montagezustand zu begrenzen und zu positionieren; eine Bilderfassungseinrichtung (40), die an einer Stelle des mittigen Montagerohrkörpers (30) positioniert ist, wobei das Kameraobjektiv (41) der Bilderfassungseinrichtung (40) auf das Rohrende des eine Klemmwirkung erzeugenden Endes (11) gerichtet ist; einen Klemmbetätigungsmechanismus (50), der an einer Umfangsposition des mittigen Montagerohrkörpers (30) angebracht ist und Folgendes umfasst: zwei betätigte Schrägflächen (51), die getrennt auf den zwei miteinander korrespondierenden Seiten der zwei Gleitsitze (14) der zwei Führungseinschnitte (13) des Hauptkörpers (10) angeordnet sind; ein Verbindungsstück der schrägen Fläche (52), das einen Hülsenabschnitt (521) und zwei an einem Ende des Hülsenabschnitts (521) vorgesehene schräge Betätigungsflächen (522) umfasst, wobei der Hülsenabschnitt (521) gleitbar den Außenumfang des mittigen Montagerohrkörpers (30) umgibt, wobei die zwei schrägen Betätigungsflächen (522) jeweils an der betätigten Schrägfläche (51) der zwei Gleitsitze (14) anliegen und deren Schrägflächen somit zum Mitbewegen miteinander verbunden sind; und eine Betätigungskomponente (53), die an einer inneren, nahe dem Montageende (12) befindlichen Position des Hauptkörpers (10) angeordnet ist, wobei die Betätigungskomponente (53) mit dem Hülsenabschnitt (521) des Verbindungsstücks der schrägen Fläche (52) verbunden ist, wobei die Betätigungskomponente (53) von einer Antriebsquelle zur Vorwärts- und Rückwärtsverschiebung angetrieben wird, um die zwei schrägen Betätigungsflächen (522) des Verbindungsstücks der schrägen Fläche (52) zur Vorwärts- und Rückwärtsverschiebung anzutreiben und dadurch die zwei Gleitsitze (14) und die zwei Einspannteile (20) so anzutreiben, dass sie eine Öffnungs- und Schließbewegung durchführen.
Patent DE-202017003436-U1 (DE)
Title: Bade- und Saunatuch
IPC: A47K10/12
Filed: 2017-06-30
Abstract: Bade- und Saunatuch bestehend aus einem wasseraufnehmenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (1) an mindestens einer Längsseite (7) mindestens ein Halteelement (2, 3, 4) zum Aufhängen an einem Haken oder an einem zu diesem Zweck geeigneten Mittel aufweist, wobei das Halteelement (2, 3, 4) so angebracht ist, dass keine der schmalen Seiten (8) an ihrem Ende im aufgehängten Zustand des Tuches (1) den Boden berührt.
Patent DE-202017004040-U1 (DE)
Title: E-Bike-Fahrradrahmen
IPC: B62K19/40
Filed: 2017-08-03
Abstract: E-Bike-Fahrradrahmen, mit
 einem Unterrohr (14),
 einem mit dem Unterrohr (14) verbundenen Sattelrohr (16), und
 einer mit dem Unterrohr (14) verbundenen Batterie (40),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein seitlich neben der Batterie (40) angeordnetes Kanalelement (42) zur Aufnahme von elektrischen Kabeln, Schaltzügen, Bremszügen und/ oder Hydraulikleitungen (44) vorgesehen ist.
Patent DE-202017104040-U1 (DE)
Title: Anschluss für einen Injektionspacker oder dergleichen mit Kegelnippel an eine Injektionsleitung mit Mundstück
IPC: F16L33/24
Filed: 2017-07-06
Abstract: Anschluss für einen Injektionspacker oder dergleichen als Stahlpacker mit Kegelnippel an eine Injektionsleitung unter Verwendung eines an sich bekannten zwei Hülsen enthaltenden Mundstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse (3´) des Mundstücks (2) an der Aufnahmeseite für den Stahlpacker (9) in etwa im halben Durchmesser um eine Nase (11) verlängert ist und dass der Innendurchmesser der Nase (11) soweit abgesetzt ist, dass er dem Außendurchmesser des Kegelnippels (10) entspricht.
Patent DE-202017107240-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät, Arbeitsfahrzeug mit einem solchen Arbeitsgerät sowie Baukasten zum Herstellen des Arbeitsgerätes
IPC: A01D34/84
Filed: 2017-11-14
Abstract: Antreibbares Arbeitsgerät (1), insbesondere Mähgerät (1), zum Anbauen an einem Trägerfahrzeug (100), mit – einem Arbeitskopf (2), der ein antreibbares Arbeitselement umfasst, – einer Befestigungsvorrichtung (3), insbesondere umfassend einen Auslegerarm (9), an deren vorderen, freien Ende der Arbeitskopf (2) befestigt ist, – einem Kopfmotor (4), insbesondere mit einer Dauerleistung von über 10 kW, der am Arbeitskopf (2) angeordnet ist, – einer Energiequelle (6) zum Bereitstellen einer von dem Kopfmotor (4) verwertbaren Energieform, – Energieleitungen (5), die mit dem Kopfmotor (4) einerseits und der Energiequelle (6) andererseits verbunden sind für die Energiezufuhr zum Kopfmotor (4), – einer Steuerung (20), die wenigstens alle beweglichen Elemente des Arbeitsgerätes (1) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kopf-Motor (4) ein Elektromotor (4) ist, – die Energie-Leitungen (5) elektrische Leitungen (5) sind, – die Energiequelle (6) eine Stromquelle (6), insbesondere ein Generator (4‘) und/oder eine Batterie (6) und/oder ein elektrischer Anschluss an das Bordnetz des Trägerfahrzeuges (100) ist oder eine Kombination aus diesen Elementen.
Patent DE-202017107591-U1 (DE)
Title: Verwandlungsmöbel mit verlängerter Zusatzliegefläche
IPC: A47C17/24
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verwandlungsmöbel umfassend ein Gestell (1) mit wenigstens einem Gestellfuß (7) und mit zwei Seitenelementen (30), umfassend ein an dem Gestell (1) schwenkbar gehaltenes Schwenkmodul (2) mit einem Schwenkfuß (29) und mit einer Mehrzahl von miteinander schwenkbar verbundenen Schwenksegmenten (13, 14, 15, 16) und umfassend einen an einer Kopfseite (3) des Gestells (1) vorgesehenen Rückenkorpus (11), wobei das Schwenkmodul (2) aus einer Liegestellung, in der die Schwenksegmente (13, 14, 15, 16) zueinander benachbart in einer Ebene vorgesehen sind und eine im Wesentlichen horizontale, von der Aufstellfläche (8) abgewandte Aufliegefläche (17) bilden, auf der eine Matratze (4) aufliegt und auf einer der Aufliegefläche (17) abgewandten Seite eine Matratzenliegefläche (5) bereitstellt, in eine Sitzstellung verbringbar ist und zurück, wobei in der Sitzstellung jedenfalls einzelne Schwenksegmente (13, 14, 15, 16) und/oder jedenfalls abschnittsweise die Matratze (4) kompakt zusammengelegt und von dem Gestell (1) umfasst sind und durch jedenfalls ein äußeres Schwenksegment (13) eine Sitzfläche (18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlängerungspolster (6) mit einer Zusatzliegefläche (19) an einem zu der Kopfseite (3) hingewandten, kopfseitigen Schwenksegment (16) und/oder an einer zu der Kopfseite (3) hingewandten Kopfstirnseite (31) der Matratze (4) anliegt, wobei die Zusatzliegefläche (19) mit einem über dem kopfseitigen Schwenksegment (16) aufliegenden Abschnitt der Matratzenliegefläche (5) vorzugsweise in einer Ebene vorgesehen ist, wobei der Rückenkorpus (11) eine Deckwand (20) sowie eine Tiefe (T) zur Aufnahme des Verlängerungspolsters (6) aufweist, wobei die Deckwand (20) in der Sitzstellung wenigstens abschnittsweise das Verlängerungspolster (6) bedeckt und wobei in der Liegestellung die Deckwand (20) derart bewegt ist, dass die Deckwand (20) außerhalb eines senkrecht über der Matratzenliegefläche (5) und der Zusatzliegefläche (19) gebildeten Liegeraums (32) verbracht ist.
Patent DE-202017107919-U1 (DE)
Title: Verdampfungsscheibe einer Vorrichtung zur Erhöhung der Luftfeuchte
IPC: F24F6/06
Filed: 2017-12-27
Abstract: Verdampfungsscheibe einer Vorrichtung zur Erhöhung der Luftfeuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Scheibe (1) umfasst, an deren Außenrand zumindest eine Wasserkelle (2) fest angeordnet ist, deren Öffnungsweite größer als die Dicke der Scheibe (1) ist, wobei an einer hinteren Stirnseite (21) und/oder einer Unterseite (22) der Wasserkelle (2) zumindest eine Wasseraustrittsöffnung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202018001738-U1 (DE)
Title: Halter in Verbindung einer Bohrmaschine zur Positionshaltung
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Halter für eine Bohrmaschine und dergleichen im handelsüblichen Bereich dadurch gekennzeichnet, dieser mit einem äußeren Führungsrohr (1), und einem inneren führenden Führungsrohr (2) einem Saugnapf (5), einer Spiralfeder (3), und Haltering (4) zur Positionierung dieser ausgelegt ist.
Patent DE-202018005025-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger kompakt für die Erzeugung von 230V Wechselstrom Zur Verwendung im privaten Bereich wie aber auch PKW wiederaufladung
IPC: H02K53/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Generator Für die Energiegewinnung dadurch gekennzeichnet wo keine möglichkeit für einen Stromanschluß besteht.
Patent DE-202018006526-U1 (DE)
Title: Bauwerkshydrophobierungs-Kit-of-parts sowie flüssiges Bauwerkshydrophobierungsmittel
IPC: C04B41/49
Filed: 2018-05-15
Abstract: Bauwerkshydrophobierungs-Kit-of-parts, insbesondere Mauerwerkshydrophobierungs-Kit-of-parts, mitA) einer ersten Zusammensetzung, bestehend aus oder enthaltenda0) Wasser,a1) mindestens ein Ketonlösungsmittel, Alkohollösungsmittel und/oder Esterlö sungsmittel, insbesondere Ketonlösungsmittel, unda2) mindestens eine Carbonsäure mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen sowiea3) mindestens ein Alkylalkoxysilan und/odera4) mindestens ein Aminoalkylalkoxysilan, Aminoalkylsilan und/oder Aminoalkoxysilan, insbesondere Aminoalkylalkoxysilan, undB) einer zweiten Zusammensetzung, bestehend aus oder enthaltendb1) mindestens ein Alkylalkoxysilan undb2) mindestens ein Kohlenwasserstofflösungsmittel sowieb3) mindestens ein Alkohollösungsmittel, Ketonlösungsmittel und/oder Esterlö sungsmittel, insbesondere Alkohollösungsmittel, und/oderb4) mindestens ein Esterlösungsmittel, Alkohollösungsmittel und/oder Ketonlö sungsmittel, insbesondere Esterlösungsmittel.
Patent DE-202018101576-U1 (DE)
Title: Drehfallen-Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B85/24
Filed: 2018-03-21
Abstract: Drehfallen-Verriegelungsvorrichtung (1) aufweisend:
 - ein Gehäuse (10) mit einer Aufnahmeeinheit (12) zur Aufnahme einer Buchse (22), wobei die Aufnahmeeinheit (12) eine zylindrische Öffnung (14) aufweist, die auf ihrer innenseitigen Umfangsfläche (16) angeordnete Vertiefungen (18) aufweist,
 - eine in der Aufnahmeeinheit (12) drehbar gelagerte Drehfalle (20) enthaltend die Buchse (22), wobei die Buchse (22) Ausnehmungen (25) aufweist und in den Ausnehmungen (25) Gleit- und/oder Rollelemente (50) angeordnet sind, und
 - eine innerhalb der Buchse (22) angeordnete drehbar gelagerte Riegelwelle (30), wobei die Riegelwelle (30) außenseitig radial verlaufende Kanalsegmente (34) aufweist.
Patent DE-202018104323-U1 (DE)
Title: Volumendosierer und Fütterungsanlage
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Volumendosierer (9) für eine Fütterungsanlage (10) zur Bereitstellung von Futter, insbesondere Trockenfutter für Schweine, insbesondere für die Einzeltierfütterung, der Volumendosierer umfassend- einen Futterbehälter (900) mit einem ersten Behälterabschnitt (100) mit einem Futtereingang (110) und einem zweiten Behälterabschnitt (200) mit einem verschließbaren Futterausgang (210) zur gravitätischen Abgabe von Futter (F),- wobei der erste Behälterabschnitt (100) eine verschließbare Behälteröffnung (120) aufweist, welche den ersten Behälterabschnitt (100) mit dem zweiten Behälterabschnitt (200) verbindet für einen gravitätischen Durchtritt von Futter (F) aus dem ersten Behälterabschnitt (100) in den zweiten Behälterabschnitt (200),- wobei zwischen dem ersten (100) und dem zweiten Behälterabschnitt (200) eine höhenverstellbare Trennwand (301) angeordnet ist, und- wobei an der Trennwand (301) ein Verschlusselement zum Verschließen der Behälteröffnung (120) angeordnet ist.
Patent DE-202018104392-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzauflage
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-07-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitzauflage mit einem an der Sitzlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (1) lose anzuordnenden Auflagelatz (8) und einer Befestigungsvorrichtung (9) zur lösbaren Befestigung des Auflagelatzes (8) an einer Haltestange (5, 6) einer Kopfstütze (4) des Kraftfahrzeugsitzes (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) eine in den Auflagelatz (8) eingebrachte Befestigungsöffnung (12) zur Aufnahme der Haltestange (5, 6) umfasst.
Patent DE-202018107143-U1 (DE)
Title: Softtop-Dach aus zwei Stoffen
IPC: B60J7/10
Filed: 2018-12-13
Abstract: Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:ein Dach, das einen ersten Stoff und einen zweiten Stoff beinhaltet, wobei der erste und der zweite Stoff selektiv ausgezogen werden, um zumindest einen Abschnitt einer Fahrgastkabine des Kraftfahrzeugs abzudecken, wobei der erste Stoff dazu konfiguriert ist, Licht in einem anderen Ausmaß zu filtern als der zweite Stoff.
Patent DE-202019003081-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für große und schwere Blumentöpfe
IPC: B65G7/12
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung „Transportvorrichtung für große und schwere Blumentöpfe“ ist gekennzeichnet durch:1) Einfachstes Prinzip2) Leichte Herstellbarkeit3) Einfache Montage durch den Benutzer4) Die Verwendung handelsüblicher MaterialienDie Kennzeichen 1) - 4) sollen geschützt werden.
Patent DE-202019005758-U1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung
IPC: E04H15/34
Filed: 2019-08-21
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (100) zum zumindest teilweise Abdecken und Schützen vor der Witterung ausgesetzte Gegenständen (1) und/oder biologischen Lebewesen, umfassend:- zumindest ein Gestell (2), an welchem zumindest eine Abdeckfläche (21), insbesondere in Form einer Abdeckplane, angeordnet ist und von diesem Gestell (2) getragen wird,- zumindest ein Verschiebesystem (3) zum Bewegen des Gestells (2) von einer Warteposition (A1) in eine Nutzungsposition (A2), wobei in der Nutzungsposition (A2) die Abdeckfläche (21) zumindest teilweise die vor Witterung zu schützende Gegenstände (1) und/oder biologische Lebewesen überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) zusammen mit der Abdeckfläche (21), vorzugsweise allein, mittels des Verschiebesystems (3) von der Warteposition (A1) in die Nutzungsposition (A2) und wieder zurück in die Warteposition (A1) verschiebbar ist, ohne dass das Gestell (2) den direkten mechanischen Kontakt zu dem Verschiebesystem (3) verliert.
Patent DE-202019103742-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Befestigungseinrichtungen für Fahrzeugräder
IPC: B08B1/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) zum Reinigung von Befestigungseinrichtungen (10, 12) zum Befestigen eines Fahrzeugrades an einem Fahrzeugradträger, wobei die Reinigungseinrichtung ein Gehäuse (2) aufweist, welches sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt, wobei diese Längsrichtung (L) in einem Arbeitsbetrieb der Reinigungseinrichtung (1) eine Drehachse ausbildet, bezüglich derer sich die Reinigungseinrichtung dreht und wobei die Reinigungseinrichtung ein erstes Reinigungselement (4) aufweist, welche dazu geeignet ist, ein Außengewinde (10a, 12a) einer Befestigungseinrichtung (10, 12) mechanisch zu reinigen sowie ein zweites Reinigungselement (6), welches dazu geeignet und bestimmt ist, einen bevorzugt ebenen Abschnitt der Befestigungseinrichtung (10, 12) mechanisch zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (1) einen Basisträger (8) aufweist und einen an diesem Basisträger befestigbaren und von diesem Basisträger lösbaren Reinigungsträger (18), wobei an diesem Reinigungsträger (18) das erste Reinigungselement (4) und/oder das zweite Reinigungselement (6) angeordnet sind.
Patent DE-202019105792-U1 (DE)
Title: Kameralinse für Rennen mit unbemannten Luftfahrzeugen
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kameralinse für Rennen mit unbemannten Luftfahrzeugen, umfassend ein Kameragehäuse (1), wobei eine Beleuchtungslampe (2) am Kameragehäuse (1) angeordnet ist und eine Seite aufweist, die mit einer Infrarotentfernungsmessvorrichtung (3) versehen ist, eine Antirüttellinse (4) an einer Seite eines unteren Endes der Infrarotentfernungsmessvorrichtung (3) angeordnet ist, eine fixierte Platte (5) an einer Seite des Kameragehäuses (1) angeordnet ist, eine erste Drehwelle (6) in der fixierten Platte (5) angeordnet ist, ein fixiertes Gehäuse (7) an der ersten Drehwelle (6) angeordnet ist, ein Lager (8) an einem oberen Ende des fixierten Gehäuses (7) angeordnet ist, eine zweite Drehwelle (9) im Lager (8) angeordnet ist, eine Linsenbürstvorrichtung (10) an einem unteren Ende des Kameragehäuses (1) angeordnet ist und ein Schutzgehäuse (11) beinhaltet, eine Speicherbatterie (12) im Schutzgehäuse (11) angeordnet ist, ein Motor (13) an einem vorderen Ende der Speicherbatterie (12) angeordnet ist und eine dritte Drehwelle (14) an einem vorderen Ende des Motors (13) angeordnet und mit einer Drehplatte (15) versehen ist.
Patent DE-202019107193-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Bremsvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug mit zwei Achsen (A1, A2), wobei- mindestens eine Achse (A1, A2) einen elektrischen Traktionsmotor (TM) zum Antrieb und Bremsen des mindestens einen an der Achse (A1, A2) angeordneten Rades aufweist, und mittels des Traktionsmotors (TM) beim Bremsen Energie rückgewinnbar ist,- jedes Rad eine Radbremse, (RB1, RB2, RB3, RB4; H-EMBi; EMBi) aufweist,- eine Druckversorgung (DV) mit einer von einem Elektromotor (M) angetriebenen Pumpe (P), in Form einer Kolben-Zylinder-Einheit oder einer Rotationspumpe (ZRP) vorgesehen ist,- die Druckversorgung (DV) sowohl Druck aufbauen als auch Druck abbauen kann, insbesondere durch Vor- und Rückbewegung des Kolbens der Kolben-Zylinder-Einheit bzw. Umkehr der Drehrichtung der Rotationspumpe, und mindestens einen Druckversorgungsausgang (DVa) aufweist,- die Druckversorgung (DV) Bestandteil einer Druckversorgungseinrichtung (DV1) ist, wobei die Druckversorgungseinrichtung (DV1) mindestens zwei Ausgangsleitungen (VLa1, VLa2) und mindestens zwei Anschlüsse (VLb1, VLb2) zum Anschluss entweder an die Bremskreise (BK1, BK2), eine ABS/ESP-Einheit (ABS/ESP) und/oder eine Betätigungseinheit (BE) aufweist, und- jeder Anschluss (VLb1, VLb2) mittels mindestens einem Schaltventil (SVA1, SVA2) von der Druckversorgung (DV) abtrennbar ist,- jede Ausgangsleitung (VLa1, VLa2) mit dem Druckversorgungsausgang (DVa) unmittelbar oder über eine Verbindungsleitung (VLd) hydraulisch verbunden ist,- eine Steuer- und Regeleinrichtung (ECU) den mindestens einen elektrischen Traktionsmotor (TM) sowie die Komponenten der Druckversorgungseinrichtung (DV1) derart steuert, dass in Zusammenspiel der Druckversorgungseinrichtung (DV1,DV2) und dem mindestens einen elektrischen Traktionsmotor (TM1, TM2, TM3) für jeden Bremskreis (BK1, BK2), jede Achse (A1, A2) oder den Radbremsen einer Achse (A1, A2) individuell, d.h. mit unterschiedlichen Bremsmomenten an den jeweiligen Achsen (A1, A2) oder Radbremsen einer Achse (A1, A2), eine Bremsverzögerung einregelbar ist.
Patent DE-202020101374-U1 (DE)
Title: Abdeckelement einer Oberfläche
IPC: E01C5/20
Filed: 2020-03-12
Abstract: Abdeckelement einer Oberfläche, insbesondere ein Abdeckelement eines Bodens und ganz besonders ein Abdeckelement eines Bodens zum Bilden eines Wegs, umfassend eine Platte, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die genannte Unterseite vorgesehen ist, um wenigstens teilweise mit der genannten Oberseite in Kontakt zu sein und die genannte Oberseite einen Aufnahmebereich umfasst, der angeordnet ist, um wenigstens einem Teil eines anderen Abdeckelements zu ermöglichen, dort wenigstens teilweise aufgenommen zu sein.
Patent DE-202021004045-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung des Vortriebs von Vortriebsmaschinen, insbesondere von Tunnelbohrmaschinen
IPC: G01B11/27
Filed: 2021-08-26
Abstract: System (1) zur Überwachung des längs einer Sollvortriebsachse (S) zu erfolgenden Vortriebs von Vortriebsmaschinen (2a, 2b, 2c), insbesondere von Tunnelbohrmaschinen, umfassend
 - eine im Bereich eines Vortriebselements (2a) der Vortriebsmaschine, insbesondere eines Bohrkopfes, zu montierende optoelektronische Zieleinheit (5), welche einen beleuchteten Schirm (6) aufweist,
 - eine entfernt von der Zieleinheit (5) aufstellbare und parallel zur Sollvortriebsachse (S) ausrichtbare Kamera (7) zur optischen Erfassung des Schirms (6) der Zieleinheit (5), und
 - eine mit der Kamera (7) verbundene Datenverarbeitungsanlage (9) zur digitalen Auswertung der mittels der Kamera (7) aufgenommenen Bilder, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schirm (6) der Zieleinheit (5) zur Darstellung einer vorgegebenen Mehrzahl an unterschiedlich großen Leuchtpunkten (L 1 , L 2 , L 3 , L 4 , L 5 ) eingerichtet ist, und
 dass die Datenverarbeitungsanlage (9) zur automatischen Ermittlung der Position und Größe der unterschiedlichen Leuchtpunkte (L 1 , L 2 , L 3 , L 4 , L 5 ) in den von der Kamera (7) aufgenommenen Bildern eingerichtet ist, so dass unter Auswertung der ermittelten Position und Größe der Leuchtpunkte (L 1 , L 2 , L 3 , L 4 , L 5 ) etwaige Abweichungen der Ist-Position des Vortriebselements (2a) von der Sollvortriebsachse (S) ermittelbar sind.
Patent DE-202021004259-U1 (DE)
Title: Sitzmodul mit einer Dach- und einer Umhangvorrichtung
IPC: A61L9/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Sitzmodul, das den Schutz vor infektiösen Aerosolen, die von anderen Personen oder Lebewesen verbreitet werden, zumindest unterstützt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Sitzmodul eine Dachvorrichtung (10) mit planer oder konvexer Innenseite umfasst, die im Freien eine Luftzirkulation ermöglicht, die eine Akkumulation der Aerosole nicht entstehen lässt und in einer Gruppierung (1) mit einem Abstand zwischen mehreren Sitzmodulen eine durchgehende Bedachung (1) simulieren kann,
 das Sitzmodul eine Umhangvorrichtung (50) umfasst, durch die eine Aerosolausbreitung zumindest vermindert wird, die ein Material umfasst, das Aerosole blockiert, mit einem Gasaustausch an zumindest einem Bereich der Umhangvorrichtung (50) oder die Umhangvorrichtung ein Material umfasst, das einen Schutz vor Witterungsverhältnissen wie Kälte, Hitze, Wind oder Luftfeuchtigkeit ermöglicht,
 wobei zumindest ein Element eine Form umfasst, die das hydrodynamische Paradoxon zumindest teilweise erfüllt.
Patent DE-202021100278-U1 (DE)
Title: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil
IPC: B60J7/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Reisefahrzeug, insbesondere Reisemobil, mit einem Fahrzeugdach (2), das eine mit einem Dachfenster (3) verschlossene Dachöffnung (6) aufweist, wobei das Dachfenster (3) einen Fensterahmen (4) und ein davon getragenes Fensterelement (5) aus einem lichtdurchlässigen Material aufweist, wobei der Fensterrahmen (4) die Dachöffnung (6) umgibt und außenseitig des Fahrzeugdachs (2) am Fahrzeugdach (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterrahmen (4) einstückig ausgebildet und mit dem Fahrzeugdach (2) flüssigkeitsdicht sowohl verklebt als auch verschraubt ist.