baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131169-B3 (DE)
Title: Laststufenschalter und Stufentransformator mit Laststufenschalter
Inventor: HILTNER ROBERT
IPC: H01F29/04
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Laststufenschalter (1) zur unterbrechungslosen Lastumschaltung zwischen unterschiedlichen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators (30), umfassend:- eine Laststufenschalterplatte (2),- einen Wähler (5) mit einem ersten Wählerarm (5.1), einem zweiten Wählerarm (5.2) und einem Vorwähler (13),- einen Lastumschalter (6), wobei:- der Wähler (5) und der Lastumschalter (6) an der Laststufenschalterplatte (2) montiert sind,- der erste Wählerarm (5.1) auf einer ersten Seite (3) der Laststufenschalterplatte (2) montiert ist und der zweite Wählerarm (5.2) und der Vorwähler (13) auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite (4) der Laststufenschalterplatte (2) montiert sind.
Patent DE-102021104235-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren einer spannungsführenden Leitung einer Kleintierabwehreinrichtung und mit einer derartigen Vorrichtung ausgestattete Kleintierabwehreinrichtung
Inventor: SCHELB HANS-JÖRG
IPC: H05C1/00
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Bei einem Klappkontaktiermodul (103) als Komponente einer Vorrichtung zum Kontaktieren einer spannungsführenden Leitung (509) einer Kleintierabwehreinrichtung sind ein Bodenteil (106) und ein Deckelteil (109) vorgesehen, die über eine Scharnieranordnung (142) auf einer Seite schwenkbar miteinander verbunden sind und über eine der Scharnieranordnung (142) gegenüberliegenden Rastanordnung (151) miteinander verriegelbar sind. An dem Deckelteil (109) sind über Fixierstifte (181) Kontaktplatten (175, 178) angebracht, die mit Einstechdornen (187) ausgebildet sind. Jeder Einstechdorn (187) ist in einer Montageanordnung elektrisch mit einer Leitung (506, 509) in Kontakt, so dass die oder jede Kontaktplatte (175, 178) auf dem von der betreffenden Leitung (506, 509) geführten Potenzial ist, um bei einem entsprechenden Einrichten der Potenziale Kleintiere durch einen ungefährlichen Stromschlag zu vergrämen.
Patent DE-102022105370-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung eines Zustands eines Objekts sowie Computerprogramm
Inventor: PETRIČEVIĆ RAINO
IPC: G05B1/01
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Zustands eines Objekts (2), umfassend folgende Schritte:- Erhalten einer Anregungsinformation (4), die eine mechanische Anregung des Objekts (2) beschreibt;- Erzeugen einer Vielzahl spektraler Anregungswerte (7) in Abhängigkeit der Anregungsinformation (4) mittels einer Frequenzanalyse, wobei die spektralen Anregungswerte (7) jeweils einem Spektralabschnitt von mehreren vorgegeben Spektralabschnitten zugeordnet sind;- Ermitteln eines Anregungskompensationswerts (7b) durch Verknüpfung der spektralen Anregungswerte (7) über einen einen oder mehrere der Spektralabschnitte umfassenden ersten Spektralbereich;- Ermitteln normierter spektraler Anregungswerte (7c) durch Normierung der spektralen Anregungswerte (7) mittels des Anregungskompensationswerts (7b) innerhalb eines einen oder mehrere der Spektralabschnitte umfassenden zweiten Spektralbereichs, der nicht deckungsgleich mit dem ersten Spektralbereich ist;- Erhalten einer Vielzahl normierter spektraler Referenzanregungswerte (9), die sich auf einen Referenzzustand des Objekts (2) beziehen, einem jeweiligen der Spektralabschnitte des zweiten Spektralbereichs zugeordnet sind und mittels eines über den ersten Spektralbereich gebildeten Referenzkompensationswerts normiert sind; und- Ermitteln relativer Anregungswerte (11) für zumindest einen Teil der Spektralabschnitte des zweiten Spektralbereichs durch In-Bezug-Setzen des dem jeweiligen Spektralabschnitt zugeordneten normierten spektralen Anregungswerts (7c) mit dem dem jeweiligen Spektralabschnitt zugeordneten normierten spektralen Referenzanregungswert (9).
Patent DE-102022122056-B3 (DE)
Title: Lenkrad mit einem Airbagmodul
Inventor: BAILLIVET REMI
IPC: B60R21/203
Filed: 2022-08-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Es wird ein Lenkrad mit einem Airbagmodul (10) und einem Lenkradkörper beschrieben. Das Airbagmodul weist ein Gehäuseelement auf, das einen Gehäuseabschnitt und eine erste Positionierungseinrichtung (42) umfasst, die sich vom Gehäuseabschnitt aus erstreckt. Diese erste Positionierungseinrichtung (42) ist dazu eingerichtet, mit einer zweiten Positionierungseinrichtung (76) des Lenkradkörpers zusammenzuwirken. Die erste Positionierungseinrichtung (42) hat zwei seitliche Schenkel (46) und ein Querstück (44), das die beiden seitlichen Schenkel (46) verbindet. Um die Positionierung zu verbessern, ohne die Grundfläche des Airbagmoduls zu vergrößern, erstreckt sich eine dritte Positionierungseinrichtung (48) zwischen den seitlichen Schenkeln (46) der ersten Positionierungseinrichtung (42). Diese dritte Positionierungseinrichtung (48) arbeitet auch mit der zweiten Positionierungseinrichtung (76) zusammen.
Patent DE-4311388-B4 (DE)
Title: Schichtsystem mit elektrisch aktivierbarer Schicht
Inventor: MARSO MICHEL
IPC: H01L29/80
Filed: 1993-04-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schichtsystem
mit einer elektrisch aktivierbaren Schicht (1) und zwei hierzu parallelen
Schichten (55, 56) mit streifenförmig
angeordneten, getrennt ansteuerbaren, zueinander senkrecht verlaufenden
Elektroden (57, 58, 59; 67, 68, 69) zur zweidimensionalen Steuerung von
Stromkanälen
(25, 26), wobei die Elektroden (57, 58, 59) der näher an der
elektrisch aktivierbaren Schicht liegenden Schicht (55) als Steuerelektrode
Gate und die Elektroden (67, 68, 69) der weiter davon entfernt liegende Schicht
(56) als Source eines Feldeffekttransistors dienen.
Patent DE-10007008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: MAYER WERNER
IPC: G05B9/03
Filed: 2000-02-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Datenverarbeitungseinrichtung (2), bei dem aus einem ersten Eingangssignal
(10) ein erstes Ergebnis (18) berechnet wird, aufgrund dessen ein
erstes Ansteuersignal (30) für
einen Aktuator (5) erzeugt wird, und bei dem aus einem zweiten Eingangssignal
(9) ein zweites Ergebnis (20) berechnet wird, welches mit dem ersten
Ergebnis (18) verglichen wird, wobei der Vergleichswert in einem
Fehlerbehandlungsmittel (4) weiterverarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Eingangssignale (9, 10) von zwei redundant vorhandenen
Sensoren oder von einem eigensicheren Sensor mit nachgeschalteter
redundanter Signalaufbereitung abgeleitet werden, die beiden Berechnungen
(17, 19) aufgrund der beiden Eingangssignale (9, 10) auf derselben
Datenverarbeitungseinrichtung (2) in einem einzigen Mikrorechner
redundant durchgeführt
werden und im Fehlerfall ein zweites Ansteuersignal (31) die Ansteuerung des
Aktuators (5) über
das erste Ansteuersignal (30) beeinflusst, dass zusätzlich zu
den beiden gegenseitig redundanten Berechnungsprozeduren (17, 19)
Referenzsignale (13) von der Datenverarbeitungseinrichtung (2) eingelesen werden,
wodurch eine Aussage über
die Funktion...
Patent DE-10026685-B4 (DE)
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2005-10-20
Abstract: The general principle underlying the invention is a braking system that is provided with an arithmetic unit with at least two independent channels for determining the reference speeds approximated to the actual vehicle speed. The at least two determined reference speeds are used only for regulating a part of the brakes installed in the vehicle.
Patent DE-10038439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, zumindest umfassend ein Computersystem und eine industrielle Steuerung, für das Debuggen von Programmen für industrielle Steuerungen
Inventor: SCHMITT REGINA
IPC: G06F11/36
Filed: 2000-08-07
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung,
zumindest umfassend ein Computersystem und eine industrielle Steuerung,
für das
Debuggen von Programmen für
industrielle Steuerungen, wobei grafische Elemente zu einem auf
einer Anzeigeeinrichtung visualisierbaren Flow Charts (MCC) verknüpft sind,
derart ausgestaltet, daß  a)
aus dem Flow Chart eine textuelle Sprache (ST) erzeugt wird,  b)
die textuelle Sprache (ST) in einen prozessorunabhängigen Zwischencode
kompiliert wird,  c) der prozessorunabhängige Zwischencode auf die
Steuerung geladen wird,  d) der prozessorunabhängige Zwischencode
auf der industriellen Steuerung in ablauffähigen Prozessorcode umgesetzt
wird,  e) bei einem Anwenderstart eines Debugvorgangs jedem grafischen
Element (E1-En) ein Haltepunkt zugeordnet wird,  f) der Debug-Vorgang
durch Umschalten in einen Debug-Modus gestartet wird,  g) der
Programmablauf bis zum unmittelbar folgenden Haltepunkt folgt,  h)
dem Anwender (A1, A2) visualisiert wird, wo im Flow Chart die aktuelle
Flow Chart befindlich ist,  i) auf Anwendereingabe zum nächst möglichen
Haltepunkt fortgeschaltet wird,  j) die Schritte...
Patent DE-10114401-B4 (DE)
Inventor: CHATARD DOMINIQUE
IPC: B29C49/46
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: A plastics parison is heated and then expanded by a gas at a low pressure of 2-15 bar followed by the ignition of a flammable gas which increases the inner pressure to give the final container shape. After ignition, the inner surface of the container is coated with e.g. silicon oxide. The precursor gas is mixed before blow molding, and the inner coating is formed during final molding.  To blow mold a container (1) from a plastics parison (2), it is heated and then expanded by a gas at a low pressure of 2-15 bar followed by the ignition of a flammable gas which increases the inner pressure to give the final container shape. The flammable gas is a precursor gas based on silicon, magnesium, aluminum, titanium, zinc, zirconium or boron in a gas mixture. After ignition, the inner surface of the container is coated with silicon oxide, silicon oxynitride, magnesium oxide, aluminum oxide, titanium oxide, zinc oxide, zirconium oxide or boron oxide. The precursor gas is mixed before blow molding, and the inner coating is formed during final molding.
Patent DE-10122430-B4 (DE)
Title: Pufferstation in Logistik für Druckereien
Inventor: BENZ MARTIN
IPC: B65H1/30
Filed: 2001-05-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogenstapeln (18) an oder in Verbindung mit Bogen verarbeitenden Maschinen (D1, D2, D3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Bewegen von Bogenstapeln (18) längs einer ersten Förderstrecke (H) vorgesehen ist, dass die Förderstrecke (H1, H2) eine zu einer Bogen verarbeitenden Maschine (D1, D2, D3) führenden und eine von der Maschine weg führenden Streckenteil auf- weist, dass im Bereich der Stapelzuführung zu einem Bogenanleger (1) eine weitere Förderstrecke (19; 22; 24) derart vorgesehen ist, dass von dem Bogenanleger (1) Bogenstapel (18) rückförderbar der weiteren Förderstrecke (19; 22; 24) zuführbar sind.
Patent DE-10130264-B4 (DE)
Title: Heizkörperanschlussarmatur
Inventor: BJERGGAARD NIELS
IPC: F24D19/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Heizkörperanschlussarmatur
mit einem Gehäuse,
mindestens einer Heizkörperöffnung,
an die ein Heizkörper
anschließbar
ist, und mindestens einer Versorgungsöffnung, an die eine Versorgungsleitung
anschließbar
ist, wobei der mindestens einen Heizkörperöffnung gegenüberliegend
eine Befestigungsöffnung
angeordnet ist, durch die ein Befestigungselement geführt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (6) mit einem im Heizkörper festlegbaren
Befestigungseinsatz (10) in Eingriff steht, der eine äußere Befestigungsgeometrie
(11), die in Eingriff mit dem Heizkörper bringbar ist, und eine
innere Befestigungsgeometrie (13) aufweist, die mit dem Befestigungselement
(6) in Eingriff steht, wobei zwischen der äußeren und der inneren Befestigungsgeometrie
(11, 13) mindestens ein Fluiddurchgang (15, 24) angeordnet ist.
Patent DE-10153181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Reibrauch in Lebensmittel-Räucherkammern
Inventor: GEUE FRANZ-HUBERT
IPC: A23L3/3409
Filed: 2001-10-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Reibrauch für
Lebensmittel veredelnde Räucherkammern,
wobei der Rauch durch Hitzeentwicklung zwischen einem motorgetriebenen
Reibrad und einem auf das Reibrad mechanisch gepressten Reibgut,
wie einem Holzquader, erzeugt wird, ein sich in eine Flanke des
Reibgutes eindrückender, schwenkbar
gelagerter Vorschubstempel und auf der anderen Seite des Reibgutes
Stützrollen
vorgesehen sind sowie die Verschwenkung und das Einpressen bzw.
Abheben des Vorschubstempels mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Andruckrollen
(11) und dem Reibgut (5) eine federgelagerte Führungsplatte (12) derart vorgesehen
ist, dass sie der Vorschub- bzw. der Andruckbewegung des Reibgutes
(5) folgt und bei Rückhub
des Vorschubstempels von der Rückholfeder
(13) in eine Ausgangsstellung anhebbar ist.
Patent DE-10212864-B4 (DE)
Inventor: NIERLE JENS
IPC: A61K47/20
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: The present invention is directed to a hybridized polymer matrix, a method of making such, and products incorporating such a matrix. The hybridized polymer matrix comprises a solvent-free polymer matrix base, a hybridized matrix comprising one or more poly(1-vinyl-2-pyrrolidones) and dimethyl sulfoxide, and at least one active substance. The hybridized polymer matrix is useful in the preparation of transdermal therapeutic systems, particularly making possible the introduction of pharmaceutically active substances which are otherwise difficult to dissolve, such as ibuprofen, into a non-polar matrix.
Patent DE-10227353-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAYAKAWA MICHIHIKO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10, 50), welcher aufweist:  eine Leuchteinheit (16) für einen hohen Strahl und eine Leuchteinheit (18, 52, 72) für einen niedrigen Strahl, welche als eine Neigeinheit (20) neigbar vorgesehen sind, wobei eine Niedrigstrahlausstrahlung durch Einschalten der Leuchteinheit (18) für einen niedrigen Strahl durchgeführt wird und wobei die Hochstrahlausstrahlung durch gleichzeitiges Einschalten von beiden Leuchteinheiten (16, 18) durchgeführt wird,  wobei die Leuchteinheit (16) für den hohen Strahl derart eingestellt ist, dass ein Lichtverteilungsmuster (P(H1)) gebildet wird, das eine heiße Zone (HZ(H1)) aufweist, deren Mitte die zentrale Leuchtintensitätsposition (M) definiert, wobei die zentrale Leuchtintensitätsposition in einer nach unten geneigten Stellung der Neigeinheit niedriger als eine horizontale Abschneidlinie (CL1) an einer gegenüberliegenden Fahrbahnseite bei einem Lichtverteilungsmuster für den niedrigen Strahl ist, welches durch die Strahlausstrahlung von der Leuchteinheit für den niedrigen Strahl gebildet wird, und wobei  die Neigeinheit betätigbar ist, so dass diese nach oben um einen vorbestimmten Winkel zu...
Patent DE-10239620-B4 (DE)
Title: Angelhalter
Inventor: DELLMUTH ERWIN
IPC: A01K97/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Angelhalter,
dadurch gekennzeichnet, dass er folgende Bestandteile aufweist:  • ein in
den Erdboden steckbares Stabsegment (1),  • eine Fußtrittleiste (2) zur Befestigung
des Angelhalters im Untergrund,  • eine Neigungsverstellvorrichtung
(3),  • eine
Kurbel (4) zur Betätigung
der Neigungsverstellvorrichtung (3),  • ein Verbindungsteil (5), das
den Angelrutenträger
(6) und die Neigungsverstellvorrichtung (3) miteinander verbindet und  • einen Angelrutenträger (6),
an dem die Angelrute in Arretiervorrichtungen (7) lösbar befestigt
und durch mindestens ein Anschlagelement (8) fixiert ist, wobei
der Winkel der Angelrute durch die Neigungsverstellvorrichtung (3)
variabel ausgestaltet ist.
Patent DE-10246584-B4 (DE)
Title: Substrat mit darauf befindlichem keramischen Film und dessen Verwendung
Inventor: ES-SOUNI MOHAMMED
IPC: H01L37/02
Filed: 2002-10-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Substrat
mit darauf befindlichem keramischen Film, wobei der Film als Heterostruktur
derart ausgebildet ist, dass sich wenigstens zwei in direktem Kontakt
stehende, übereinander
angeordnete Metalloxidschichten in ihrer Stöchiometrie unterscheiden, dadurch gekennzeichnet,
dass eine der Metalloxidschichten eine Erbium enthaltenden Metalloxidschicht
ist, die zwischen dem Substrat und einer pyroelektrischen Schicht
angeordnet ist.
Patent DE-10246791-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator und Schaltung mit dem Resonator
Inventor: TIKKA PASI
IPC: H03H9/54
Filed: 2002-10-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator, mit einer Schichtenfolge, enthaltend: einen unteren Schichtbereich, der eine erste Elektrode (E1) umfaßt, einen oberen Schichtbereich, der eine zweite Elektrode (E2) umfaßt, wobei die erste und/oder die zweite Elektrode aus mehreren Schichten besteht, die aus zumindest zwei unterschiedlichen Materialien ausgeführt sind, eine piezoelektrische Schicht (PS1), die zwischen der ersten und zweiten Elektrode (E1, E2) angeordnet ist, wobei parallel oder in Serie zu dem genannten Resonator eine Kapazität geschaltet ist.
Patent DE-10248072-B4 (DE)
Inventor: STAUDIGEL WALDEMAR
IPC: E04B1/84
Filed: 2002-10-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: The acoustic insulation board, to absorb sound, is composed of sheets (1,2) with grooves (3-6) at their upper and lower sides. The grooves are aligned over each other, at least partially, to provide passage openings (7) where they overlap. Two identical sheets are bonded together with parallel grooves (3,4) at their upper sides, and the parallel grooves (5,6) at the rear sides are at right angles to them, with all the rear grooves aligned over each other. A thin layer of a sound-suppression woven or nonwoven (8) is between the sheets.
Patent DE-10248684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Einlegegravuren sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: WEIS ROLF
IPC: B44B9/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Einlegegravuren in einen eine plane Oberfläche (150) aufweisenden Träger, wobei die Oberfläche (150) des Trägers (100) in den für Gravuren vorgesehenen Bereichen (130) digital gesteuert ausgefräst wird, wobei ein über eine Motoreinrichtung getriebener Fräskopf einer Fräseinrichtung mittels einer XY-Verschiebeeinrichtung über die zu bearbeitende plane Oberfläche (150) des Trägers (100) bewegt wird und die gefrästen bereiche (130) anschließend vollständig mit einem aushärtbaren Füllmaterial (140) aufgefüllt werden, nach dessen Aushärtung das über die Oberfläche (150) des Trägers (100) hervorstehenden Füllmaterial (140) abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Steuerung von einer Datenverarbeitungsanlage mit einer Mikroprozessoreinheit und einer Speichereinheit, mindestens einer Schnittstelle zum Einlesen von Daten sowie mindestens einer Schnittstelle zum Auslesen von Daten gebildet ist, wobei in der Speichereinheit ein Grafikprogramm gespeichert ist, mit dem Grafiken auf einer Monitoroberfläche darstellbar sind und wobei die eine auf der Monitoroberfläche dargestellte Grafik repräsentierenden Signaldaten an einen Ausgang gelegt werden, der...
Patent DE-10259069-B4 (DE)
Title: Resonanzkonverter und Verfahren zum Treiben von veränderlichen Lasten
Inventor: RADECKER MATTHIAS
IPC: H05B41/392
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Resonanzkonverter
zum Treiben von veränderlichen
Lasten, mit folgenden Merkmalen:  einem Piezotransformator (105)
mit einem Eingangstor und einem Ausgangstor zum Liefern eines Ausgangssignals zum
Treiben der veränderlichen
Last (107);  einem Schalter (103) zum Liefern eines Eingangssignals aus
einer Quelle (101) an das Eingangstor des Transformators (105);  einer
Eingangsdrossel (201), welche zwischen der Quelle (101) und dem
parallel zum Eingangstor des Piezotransformators (105) angeordneten
Schalter (103) geschaltet ist;  einer Steuereinrichtung (109)
zum Steuern einer Schaltfrequenz des Schalters;  wobei der Piezotransformator
(105) derart dimensioniert und beschaltet ist, daß bei Lieferung
einer Nennleistung an die veränderliche
Last (107), ein Spannungsabtransformationsverhältnis zwischen Eingangssignal
und Ausgangssignal von 1,5:1 bis 5:1 beträgt; und  wobei die Steuereinrichtung
(109) zum Steuern der Schaltfrequenz des Schalters (103) auf der
Basis einer Phasenverschiebung zwischen einem Schalterstrom und
einem Laststrom bei veränderlicher
Last und/oder veränderlicher Eingangsspannung
ausgelegt ist.
Patent DE-10259981-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil
Inventor: CIEZKI ROLAND
IPC: B62D25/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-11-13
Abstract: Karosseriebauteil
(2) für
Kraftfahrzeuge, insbesondere Fronthaube (2), mit mindestens zwei Sandwichschalen
(4, 6) aus Kunststoff, wobei mindestens eine der Schalen (6) aus
einem duroplastischen und mindestens eine der Schalen (4) aus einem
thermoplastischen Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sandwichschalen (4, 6) über
Schraubverbindungen (56), Steckverbindungen (58, 38) und mindestens
eine Tasche (48), deren Öffnung
sich parallel zur Oberfläche
der Sandwichschalen (4, 6) erstreckt, in der Weise miteinander verbunden
sind, dass eine Relativbewegung der Sandwichschalen (4, 6) ermöglicht ist.
Patent DE-10307530-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Kraftstoffverteilerleiste für Brennkraftmaschinen
Inventor: ECKERT ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Befestigungselement
(2) für
eine Kraftstoffverteilerleiste (1) für Brennkraftmaschinen, die
als Rohr ausgebildet ist und die mindestens eine Verteilerstelle zum
Einbringen von Kraftstoff aus der Verteilerleiste (1) in jeweilige
Einspritzdüsen
aufweist, wobei die Verteilerleiste (1) mit einem Halter (9) an
den jeweiligen Verteilerstellen gehalten ist und jeder Verteilerstelle
ein Durchflusselement (6) zugeordnet ist, durch das der Kraftstoff
aus der Verteilerleiste (1) in eine zugeordnete Einspritzdüse geleitet
wird, und wobei das Befestigungselement (2) als einstückiges massives
Bauteil aus Halter (9) und Durchflusselement (6) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement als Halter
(9) für
die Verteilerleiste (1) eine offene, an die Rohrkrümmung angepasste,
Rinne (10) aufweist, wobei die Rinne (10) im Querschnitt halbkreisförmig ausgeformt
ist und die Verteilerleiste (1) über
eine Hälfte
ihres Umfangs von der Rinne umgriffen wird und wobei das Befestigungselement
ein durch Schmieden oder ein durch Strangpressen hergestelltes Bauteil
ist.
Patent DE-10309312-B4 (DE)
Title: Mehrseitig programmierbare Schnittstellenvorrichtung
Inventor: WEGERTSEDER DOMINIK
IPC: H04L29/10
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schnittstellenvorrichtung
(1) zu einem Datenaustausch zwischen zumindest zwei Einrichtungen (3A,
3B), wobei  – die
Schnittstellenvorrichtung zumindest zwei frei konfigurierbare Teilbereiche
(1A, 1B) sowie zumindest zwei Anschlüsse (4) aufweist;  – wobei
je einer der zumindest zwei frei konfigurierbaren Teilbereiche (1A,
1B) durch je einen an je einem der zumindest zwei Anschlüsse anliegenden
Konfigurationsdatenstrom konfigurierbar ausgeführt ist; und  – wobei
die zumindest zwei Teilbereiche nach vollständiger Konfigurierung durch
die zumindest zwei Konfigurationsdatenströme einen funktionsfähigen Algorithmus
bilden und für
einen Datenaustausch zwischen den Einrichtungen (3A, 3B) ausgebildet
sind.