baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208906-A1 (DE)
Title: Garnaufwickelmaschine und Garnaufwickelverfahren
Inventor: SONE YOSHIFUTO
IPC: B65H54/70
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein Garnzuführabschnitt führt ein Garn zu. Ein Garnansammelabschnitt sammelt das von dem Garnzuführabschnitt zugeführte Garn an. Ein Aufwickelabschnitt wickelt das in dem Garnansammelabschnitt angesammelte Garn auf, um einen Garnkörper zu bilden. Ein Steuerabschnitt führt eine Angesammelte-Menge-Steuerung eines Steuerns der angesammelten Menge durch, indem er die Anpassung der Geschwindigkeit des Garns durch einen Trommelantriebsmotor innerhalb einer Bandbreite einer vorbestimmten Anpassungsbreite vornimmt. Der Steuerabschnitt führt parallel zu der Angesammelte-Menge-Steuerung eine Anpassungsbreitenverringerungssteuerung eines Verringerns der Anpassungsbreite auf einen Zielwert auf der Basis der durch einen Obergrenzensensor erfassten Informationen durch.
Patent DE-102014213393-A1 (DE)
Title: Satz von Brillenglashalbfabrikaten und Verfahren zu dessen Auslegung, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Brillengläsern sowie Verwendung eines Satzes von Halbfabrikaten
Inventor: MICHELS GEORG
IPC: G02C7/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung besteht u.a. in der Bereitstellung eines Satzes (68) von Brillenglashalbfabrikaten aus wenigstens drei Serien (66-1, 66-2, 66-3) von Brillenglashalbfabrikaten mit sphärischen oder rotationssymmetrisch asphärischen Vorderflächen. Die Serien (66-1, 66-2, 66-3) von Brillenglashalbfabrikaten unterscheiden sich paarweise in ihrem jeweiligen Grundmaterial. Die Grundmaterialen weisen unterschiedliche mittlere Brechungsindizes auf. Jede der Serien (66-1, 66-2, 66-3) umfasst innerhalb eines auf einen Standardbrechungsindex von 1,53 bezogenen tatsächlichen Flächenbrechwertbereiches ihrer Vorderfläche zwischen 3,2 D und 6,7 D wenigstens drei paarweise unterschiedliche Typen (No. 7, No. 10, No. 13) von Brillenglashalbfabrikaten, deren Vorderflächenformen in irgend einer Weise unterschiedlich ausgebildet sind. Innerhalb dieses auf den Standardbrechungsindex von 1,53 bezogenen tatsächlichen Flächenbrechwertbereiches ihrer Vorderfläche zwischen 3,2 D und 6,7 D sind die Vorderflächenformen dieser wenigstens drei Typen (No. 7, No. 10, No. 13) auf einer zentralen Teilfläche (die vorzugsweise mehr als 40 %, weiter vorzugsweise mehr als 50 % der gesamten Vorderfläche umfasst) oder seiner gesamten Vorderfläche für alle der wenigstens drei Serien (66-1, 66-2, 66-3) identisch.
Patent DE-102014214025-A1 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur Synchronisation von Messvorgängen
Inventor: STROHMEIER ANTON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Messgerät (30) beinhaltet eine Messeinrichtung (34), eine Steuereinrichtung (32) und eine Kommunikationseinrichtung (33). Die Messeinrichtung (34) ist dabei ausgebildet, um mittels der Kommunikationseinrichtung (33) und der Steuereinrichtung (32) von Steuerrechnern zur Ausführung von Messvorgängen gesteuert zu werden. Die Messeinrichtung (34) und/oder die Steuereinrichtung (32) verfügen dabei über zumindest eine Einheit einer Ressource, welche gleichzeitig von lediglich einem Messvorgang nutzbar ist. Die Steuereinrichtung (32) ist weiterhin ausgebildet, um nach Reservierung der zumindest einen Einheit der Ressource durch einen Steuerrechner, die reservierte Einheit der Ressource lediglich für von dem reservierenden Steuerrechner ausgelöste Messvorgänge zu nutzen.
Patent DE-102014214421-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung mit Kunststoffausrücksystem
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem, wie ein Kupplungsein- und/oder -ausrücksystem, für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kupplungsdeckel und einem über ein Deckellager drehentkoppelten Betätigungsorgan nach Art eines konzentrischen Nehmerzylinders (CSC), wobei der Nehmerzylinder ein Befestigungsteil zum Anbringen an einem kupplungsgehäusefesten Bauteil und Aufnehmen des Deckellagers aufweist, wobei ein baulich vom Befestigungsteil separates Funktionsteil des Nehmerzylinders zumindest einen Druckraum ausbildet, der von einem verschieblichen Ringkolben verschlossen ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang mit einer Kupplung, wie einer Doppelkupplung und/oder einem Getriebe, wobei die Kupplung mit einem Kupplungsbetätigungssystem gemäß der Erfindung verbindbar ist oder verbunden ist.
Patent DE-102014214932-A1 (DE)
Title: Schweißbolzen zum Hubzündungsschweißen
Inventor: HOLZNER REINHARD
IPC: B23K9/20
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißbolzen zum Hubzündungsschweißen mit einem Funktionsabschnitt (100) und einem Schweißabschnitt (200), der ein Ende des Schweißbolzens (10) bildet und durch eine in Längsrichtung des Schweißbolzens (10) nach außen gewölbte Stirnfläche (230) begrenzt wird.
Patent DE-102014219705-A1 (DE)
Title: Lagerring
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-09-29
Abstract: Offenbart wird ein Lagerring (2; 3) für ein Wälzlager (1), insbesondere für ein Kegelrollenlager, mit einer Lauffläche (8) für einen Walzkörper, einer sich im Wesentlichen axial erstreckenden Außenfläche (10), die dazu ausgelegt ist, drehfest mit einem zu lagerndes Element verbindbar zu sein, sowie einer ersten und einer zweiten sich im Wesentlichen radial erstreckenden Randfläche (12; 14), die den Lagerring (2; 3) axial begrenzen, wobei an mindestens einer Randfläche (12; 14) eine Kante (16; 18) ausgebildet ist, die bei Druckbelastung flexibel ausgestaltet ist, sowie ein Wälzkörper (4) mit einem flexibel ausgestalteten Endbereich (20, 22), und ein Wälzlager mit einem derartigen Lagerring (2; 3) und/oder einem derartigen Wälzlager (4).
Patent DE-102014220687-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Kommunizieren
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08G1/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung (200) für ein Fahrzeug beschrieben, die eine Sensoreinrichtung (201) aufweist, wobei Sensoreinrichtung (201) eingerichtet ist, Sensordaten bei einer Bewegung der Sensoreinrichtung zu erfassen. Eine Empfangseinrichtung (206a) empfängt Referenzdaten von einer externen Verwaltungsvorrichtung (102, 102a, 102b) und eine Verarbeitungseinrichtung (203) ermittelt eine Differenz der erfassten Sensordaten und der entsprechenden Referenzdaten, wobei die ermittelte Differenz der erfassten Sensordaten und der entsprechenden Referenzdaten an die externe Verwaltungsvorrichtung übertragen wird.
Patent DE-102014221675-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuer- und Erfassungseinrichtung zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JESCHKE CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs (20) beschrieben, wobei eine Falschfahrt durch ein Sensorsystem (21) detektiert wird, Umfelddaten und/oder Fahrerdaten erfasst werden, die Umfelddaten und/oder Fahrerdaten in einem Plausibilisierungsfaktor bewertet werden und die Falschfahrt bestätigt wird, wenn der Plausibilisierungsfaktor größer oder gleich als ein definierter Grenzwert ist, oder die Falschfahrt verworfen wird, wenn der Plausibilisierungsfaktor kleiner als der definierte Grenzwert ist.
Patent DE-102014224119-A1 (DE)
Title: Ladekabel für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug sowie Ladesystem mit einem solchen Ladekabel
Inventor: GOSS SEBASTIAN
IPC: H01R13/717
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel (4) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (6), mit einer Ladeleitung (16), die eine Anzahl von Leitern (32) zur Übertragung eines Ladestroms von zumindest 2 A umfasst, mit einem Außenmantel (28), der die Leiter (32) umgibt, und wobei endseitig ein Stecker (10) anbringbar ist, zum Verbinden der Ladeleitung (16) mit einer Stromquelle oder dem Fahrzeug (6). Das Ladekabel (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Anzeigebereich (26) des Außenmantels (28) zur Anzeige eines Betriebszustands ein passives Funktionselement (14) integriert ist, das sich entlang des Ladekabels (4) erstreckt, endseitig eine Einkoppelstelle (20) für Licht (L) aufweist und zur Leitung des Lichts (L) entlang des Ladekabels (4) sowie zur Streuung des Lichts (L) in radialer Richtung (R) ausgebildet ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem (2) mit einem solchen Ladekabel (4).
Patent DE-102014224383-A1 (DE)
Title: Stylingmittel mit verbesserter Applizierbarkeit und Kühleffekt
Inventor: BERMUDEZ AGUDELO MARIA CATALINA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur Haarfestigung bzw. zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit verbesserter Applizierbarkeit bzw. Verteilbarkeit, wobei die Zusammensetzung neben einem anionischen Acrylatcopolymer ein spezifisches Dimethicon oder eine Kombination von Dimethiconen enthält. Die kosmetische Zusammensetzung vermittelt weiterhin bei Applikation auf das Haar eine kühlende Wirkung.
Patent DE-102015000325-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Batteriemodul
Inventor: SANDER JÜRGEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine Montageanordnung für ein Batteriemodul (2) zur Montage in einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei das Batteriemodul (2) eine Kühleinheit und eine darauf angeordnete Batterie-Einzelzelle (10) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie-Einzelzelle (10) in einem Gehäuse mit metallischer Gehäuse-Bodenplatte (26) angeordnet sind, dass eine separate Kühleinheit unter der Gehäuse-Bodenplatte (26) angeordnet ist, und dass die Kühleinheit aus einer an der Gehäuse-Bodenplatte (26) anstehenden, davon separaten Kühlplatte (12) und einem Bodenelement (14) besteht, das dimensioniert ist, um einen Anpressdruck von der Kühlplatte (12) auf die Gehäuse-Bodenplatte (26) auszuüben
Patent DE-102015000611-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Tür und/oder ein Fenster
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-01-16
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Tür (3) und/oder ein Fenster beschrieben, mit einem als Schlossgegenkasten ausgebildetem Gehäuse (16), mit einem Riegelaufnahmeraum (11), in den ein Riegel (21) eines Schlosses (2) zum Verriegeln der Tür (3) und/oder des Fensters eingreift, und mit einem Riegelauswerfer (12), der von einer Antriebsvorrichtung (13) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position angetrieben verfahrbar ist, wobei in der ersten Position der Riegelauswerfer (12) ein Eingreifen eines Riegels (21) eines Schlosses (2) in den Riegelaufnahmeraum (11) ermöglicht und in der zweiten Position der Riegelauswerfer (12) ein Eingreifen des Riegels (21) eines Schlosses (2) in den Riegelaufnahmeraum (11) verhindert, und wobei der Riegelauswerfer (12) beim Verfahren von der ersten Position in die zweite Position einen Riegel (21) eines Schlosses (2) aus dem Riegelaufnahmeraum (11) verdrängt, und wobei die Antriebsvorrichtung (13) einen Aktor (131, 131l) und einen von dem Aktor (131, 131l) aufladbaren Federspeicher (132, 132z) aufweist. Um eine universelle Anwendbarkeit bei hohen Sicherheitsstandards sicherzustellen, weist die Antriebsvorrichtung (13) ein schaltbares Halteelement (14) zum Halten und/oder Fixieren des Federspeichers (132, 132l) in seiner aufgeladenen Stellung auf.
Patent DE-102015001578-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung für eine Werkzeugmaschine mit einer effizienten regelmäßigen Inspektionsfunktion für Komponenten
Inventor: MISOKA HIDEAKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer effizienten regelmäßigen Inspektionsfunktion für Komponenten vorgesehen, die auf die Umgebung und den Verwendungszustand der Werkzeugmaschine eingestellt ist. Eine Zustandsgröße zum Schätzen der Standzeit einer Komponente wird für jede Komponente gemessen und akkumuliert, und es wird eine Mitteilung ausgegeben, die auf die Inspektion der Komponente hinweist, wenn ein resultierender Kumulativwert einen Referenzwert erreicht. Eine Inspektionsreferenz-Zustandsgröße zur Bestimmung des Zeitpunkts zur Durchführung der nächsten Inspektion wird auf der Grundlage eines Ergebnisses der Inspektion erneuert, die durch eine Eingabeeinheit zur Eingabe des Ergebnisses der Inspektion der Komponente eingegeben ist.
Patent DE-102015001959-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Aufnahmebehältnissen
Inventor: CONSTIEN HANS-PETER
IPC: B62J7/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug, dessen Rahmen mindestens einen vorderen Rahmenabschnitt (1), einen mit dem vorderen Rahmenabschnitt (1) verbundenen mittleren unteren Rahmenabschnitt (2) zwischen den Vorder- und Hinterrädern (4.1, 4.2) und einen heckseitigen, den unteren Rahmenabschnitt (2) nach hinten und oben weiterführenden Rahmenabschnitt (3) aufweist, und dessen Batterien (10) zum Fahrzeugantrieb in dem unteren Rahmenabschnitt (2) und dabei mindestens unterhalb eines Gepäckbehältnisses (5.1) oder eines Gepäckbehälters (5.2) in einer Batterieaufnahme (9) angeordnet sind, wobei das Gepäckbehältnis (5.1) bzw. der Gepäckbehälter (5.2) jeweils mit dem Rahmen verbunden ist, einen Boden (6) aufweist und oberhalb des Gepäckbehältnisses (5.1) oder des Gepäckbehälters (5.2) sich ein Sitz (8) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (9) oben vollflächig oder teilflächig durch das Gepäckbehältnis (5.1) oder durch einen Hilfsrahmen (14), in den der Gepäckbehälter (5.2) integriert ist, abgedeckt ist und das Gepäckbehältnis (5.1) oder der Hilfsrahmen (14) über eine Gelenkanordnung (11) mit dem hinteren Rahmenabschnitt (2) verbunden sind, so dass das Gepäckbehältnis (5.1) oder der Hilfsrahmen (14) mit dem Gepäckbehälter (5.2) von der Batterieaufnahme (9) wegschwenkbar sind und die Batterien (10) von oberhalb der Batterieaufnahme (9) zugängig sind.
Patent DE-102015002282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum insbesondere dreidimensionalen optischen Scannen und Vermessen von Objekten und zur Objekterkennung mittels Lichtlaufzeitmessung
Inventor: HILL UWE HENDRIK
IPC: G01V8/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scanner, der eine Vorrichtung zur optischen Messung der Lichtlaufzeit zu einem Objekt im Raum mittels mindestens einer Sende- und Empfangskeule aufweist. Ein Sender des Scanners-strahlt Licht in der Intensitätsverteilung der Sendekeule aus. Empfänger des Scanners empfängt Licht aus Richtung der Empfangskeule. Eine der Sende- und/oder Empfangskeulen, die zusammen den Messstrahl bilden, kann durch Mikrospiegel zumindest zeitweise abgelenkt werden oder wird abgelenkt. Der Scanner gibt zumindest einen Parameter zumindest zeitweise und/oder auf Veranlassung aus, der von der Lichtlaufzeit zwischen dem Scanner und einem Auftreffpunkt der Sendekeule des Scanners auf der Oberfläche des Objekts abhängt. Auf Veranlassung oder zeitweise oder kontinuierlich gibt der Scanner zumindest einen zweiten Parameter aus. Dieser zweite Parameter hängt von einem physikalischen Parameter der Oberfläche des Objekts am Auftreffpunkt der Sendekeule des Scanners auf der Oberfläche des Objekts ab. Er kann auch von einem physikalischen Parameter der optischen Übertragungsstrecke von einem Sender bis zum Auftreffpunkt der Sendekeule des Scanners auf der Oberfläche des Objekts und zurück bis zum Empfänger abhängen. Der Scanner nimmt die Positionierung zumindest eines zweiten Messpunkts zu einem Zeitpunkt tn in Abhängigkeit von zumindest einer zu einem vorhergehenden Zeitpunkt tn-1 an einem ersten Messpunkt gemessenen physikalischen Parameter Reflektivität Rn-1 und/oder einem zu einem vorhergehenden Zeitpunkt tn-1 an einem ersten Messpunkt gemessenen Abstand An-1 vor. Der besagte physikalische Parameter am ersten Messpunkt ist dabei insbesondere eine Reflektivität Rn-1 und/oder gemessener Abstand An-1.
Patent DE-102015006599-A1 (DE)
Title: Pflaster mit bielastischer Rückschicht
Inventor: KAFFL HUBERT
IPC: A61F13/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflaster (a) mit einer obligatorischen gegebenenfalls haftkleber-beschichteten bielastischen Rückschicht (Overtape), (b) mit einer obligatorischen Deckschicht, (c1) mit einer haftklebenden Matrix-Schicht und einer fakultativen haftklebenden Klebemittel-Schicht oder (c2) mit einer nicht-haftklebenden Matrix-Schicht und einer haftklebenden Klebemittel-Schicht und (d) mit einer obligatorischen wiederablösbaren Schutzschicht, wobei die Elastizität der bielastischen Rückschicht in jeder Richtung mehr als 30% beträgt (gemessen nach DIN 61632) oder (a) mit einer obligatorischen gegebenenfalls haftkleber-beschichteten bielastischen Rückschicht, (b1) mit einer haftklebenden Matrix-Schicht und einer fakultativen haftklebenden Klebemittel-Schicht oder (b2) mit einer nicht-haftklebenden Matrix-Schicht und einer haftklebenden Klebemittel-Schicht und (c) mit einer obligatorischen wiederablösbaren Schutzschicht, wobei die Elastizität der bielastischen Rückschicht in zwei voneinander verschiedenen Richtungen mindestens 10% beträgt (gemessen nach DIN 61632).
Patent DE-102015006799-A1 (DE)
Title: Testeinrichtung für eine Flugkörper-Startvorrichtung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F42B35/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Testeinrichtung für eine Flugkörper-Startvorrichtung, die ein mit einem Waffenrechner (3) ausgestattetes Flugkörper-Startgerät (2) und zumindest eine zumindest einen Flugkörper (41, 43, 45, 47) aufnehmende Abschusseinrichtung (4) aufweist, wobei die Testeinrichtung (5) zumindest folgende Bestandteile umfasst:  – einen Testcomputer (51), der einen Rechnerkern sowie zumindest einen mit dem Rechnerkern verbundenen Datenspeicher aufweist und auf dem eine Testprozedur-Software ablaufbar gespeichert ist,  – eine waffenrechnerseitige, erste Schnittstelleneinrichtung (5A) zum Anschluss des Testcomputers (5) an das Flugkörper-Startgerät (2) oder an den im Flugkörper-Startgerät (2) vorgesehenen Waffenrechner (3) und  – zumindest eine flugkörperseitige, zweite Schnittstelleneinrichtung (5B) zum Anschluss an den zumindest einen Flugkörper (41, 43, 45, 47) oder an die zumindest eine Abschusseinrichtung (4).
Patent DE-102015006964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung nach dem Prinzip einer Hypozykloiden-Geradführung
IPC: F16H21/18
Filed: 2015-04-24
Abstract: Vorrichtung (1) nach dem Prinzip einer Hypozykloiden-Geradführung zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung oder umgekehrt, wobei zumindest eine Welle (2) innerhalb eines Gehäuses (3) gelagert ist und mit einem koaxial zur Welle (2) angeordnetem Planetenradträger (4) drehfest verbunden ist, welcher innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist und ein Planetenrad (5) trägt, welches über eine Kurbel (6) drehgelenkig mit einer Kolbenstange (7) verbunden ist und in kämmender Verbindung mit einem innerhalb des Gehäuses (3) befindlichen und koaxial zur Welle (2) angeordneten Hohlrades (8) steht, dessen Innendurchmesser (9) doppelt so groß ist wie der Außendurchmesser (10) des Planetenrades (5), wobei die Kolbenstange (7) innerhalb des Gehäuses (3) so angeordnet ist, dass sie mit ihrer Längsachse (11) senkrecht zur Wellen-Längsachse (12) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) aus Segmentscheiben (13) reversibel zusammengesetzt ist, welche jeweils zugewiesene verschleißbehaftete Aufnahmefunktionen für eines oder mehrere der innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Teile (2, 4, 5, 7, 8) aufweisen.
Patent DE-102015007882-A1 (DE)
Title: Hochspannungsverbinder
Inventor: MÜLLER MICHAEL EBERHARD
IPC: H03F1/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es ist ein Hochspannungsverbinder (100) zum Herstellen einer Hochspannungsverbindung zwischen zwei Hochspannungsleitungen (310, 320) angegeben, aufweisend ein Trägerelement (150) mit einer ersten Führungsrille (161A) und einer zweiten Führungsrille (161B), wobei das Trägerelement (150) ein hochspannungsisolierendes Material aufweist, wobei die erste Führungsrille (161A) und die zweite Führungsrille (161B) parallel zueinander angeordnet sind und sich in Längsrichtung (180) des Trägerelements (150) erstrecken und wobei die erste Führungsrille (161A) und die zweite Führungsrille (161B) ausgeführt sind, jeweils eine Ader (312, 322) einer ersten Hochspannungsleitung (310) und einer zweiten Hochspannungsleitung (320) aufzunehmen. Damit kann eine gegen elektrische Störung unempfindliche und mechanisch stabile und resistente und zwischendruckfeste Hochspannungsverbindung hergestellt werden.
Patent DE-102015008334-A1 (DE)
Title: Elektrische Baueinheit, Verbindungseinheit mit mindestens einer elektrischen Baueinheit, Fahrzeug damit und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Baueinheit.
Inventor: RUNGE KARSTEN
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Baueinheit (2) mit mindestens zwei elektrischen Bauteilen und mindestens drei elektrisch leitenden Anschlusskontakten. Mit diesen Anschlusskontakten ist die elektrische Baueinheit (2) mit einer weiteren elektrischen Einheit (30) elektrisch leitend verbindbar, wobei die elektrischen Anschlusskontakte über ein Leitungsgitter (12) elektrisch leitend mit den mindestens zwei elektrischen Bauteilen verbunden sind. Erfindungsgemäß sind die elektrisch leitenden Anschlusskontakte als elektrisch leitende Kontaktfedern (4, 6, 8, 10) ausgebildet und gemeinsame elektrische Leitungen (16) der mindestens zwei elektrischen Bauteile mittels des Leitungsgitters (12) elektrisch leitend zusammengefasst, wobei diese gemeinsamen elektrischen Leitungen (16) eine oder mehrere gemeinsame elektrisch leitende Kontaktfedern (4) aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung eine Verbindungseinheit mit einer elektrischen Baueinheit (2) und einer weiteren elektrischen Einheit (30), ein Fahrzeug damit und ein Verfahren zum Herstellen elektrischen Baueinheit (2).
Patent DE-102015008714-A1 (DE)
Title: Palettenbeschlag, Palette und deren Verwendung
Inventor: BONNE LARS
IPC: B65D19/06
Filed: 2015-07-06
Abstract: Beschrieben wird ein Palettenbeschlag (5) zum Halten einer Seitenstütze (4) einer Palette (1). Der Palettenbeschlag (5) umfasst eine innere Palettenanlagefläche (6), umfassend Palettenfixierungsmittel (7), die zum Fixieren des Palettenbeschlags (5) in Bezug zur Palette (1) vorgesehen sind. Der Palettenbeschlag (5) umfasst auch eine innere Seitenstützanlagefläche (8), umfassend Seitenstützfixierungsmittel (9), die zum Fixieren des Palettenbeschlags (5) in Bezug zur Seitenstütze (4) vorgesehen sind.  Beschrieben wird außerdem eine Palette (1), umfassend eine Ladefläche (2) mit stützenden Querbrettern (3) sowie Seitenstützen (4), die sich in Bezug zur Ladefläche (2) nach oben erstrecken, wobei eine oder mehrere Seitenstützen (4) über einen Palettenbeschlag (5) abnehmbar mit der Ladefläche (2) verbunden sind. Die Palette (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenbeschlag (5) in eine Stützfläche (16) eines der Querbretter (3) eingreift, und wobei die Stützfläche (16) im Wesentlichen parallel zur Ladefläche (2) verläuft.  Außerdem wird die Verwendung einer Palette (1) beschrieben.
Patent DE-102015011587-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein Maschinengestell einer Spritzgießmaschine, auf der ein Werkzeugzuhaltesystem und ein Spritzmechanismus montiert sind, umfasst eine Vielzahl von Streben. Wenigstens eine dieser Streben wird durch Anordnen und Koppeln von zwei Elementen (Strebenelementen) gebildet, die jeweils durch Biegen einer Metallplatte gebildet werden und einen C-Querschnitt aufweisen, wodurch eine Struktur bereitgestellt wird, die Vibrationen des auf dem Maschinengestell montierten Werkzeugzuhaltesystems standhält.