baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045809-B4 (DE)
Title: Detektorvorrichtung für ein Hindernis
Inventor: KOJIMA KIYONARI
IPC: G01S15/931
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-10-21
Abstract: Hindernis-Detektorvorrichtung, mit:  einem Wandteil (140), welches ein Basisteil (141) mit einer Innenfläche (141a) aufweist, wobei sich das Basisteil (141) parallel zu einer imaginären Ebene erstreckt;  einem Ultraschallsensor (120), der an der Innenfläche (141a) des Basisteiles (141) angebracht ist, um Ultraschallwellen über das Basisteil (141) auszusenden und zu empfangen, wobei der Ultraschallsensor (120) einen Ultraschallwandler (121) enthält und der Ultraschallsensor (120) in Kontakt mit dem Basisteil (141) über einen Kontaktabschnitt der Innenfläche (141a) des Basisteiles (141) steht;  einem Wellen-Übertragungsabschnitt (142), der von dem Wandteil (140) vorragt, wobei der Wellen-Übertragungsabschnitt (142) in Kontakt mit dem Ultraschallsensor (120) steht und der Wellen-Übertragungsabschnitt (142) eine Kontaktfläche aufweist, die hinsichtlich Gestalt und/oder Fläche von derjenigen des Ultraschallsensors (120) verschieden ist; wobei  das Wandteil (140) eine Vielzahl an die Steifigkeit ändernden Abschnitten (143, 144, 147) enthält, die an einem anderen Teil der Innenfläche (141a), verschieden von dem Kontaktabschnitt in einer Anordnungsrichtung angeordnet...
Patent DE-102007052041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dichtemeßvorrichtung und Vorrichtung zur Dichtemessung
Inventor: HUSSAIN YOUSIF
IPC: G01N9/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dichtemeßvorrichtung mit einem Meßrohr (1) zur Bestimmung der Dichte eines Mediums (2), wobei das Meßrohr (1) mit dem Medium (2) gefüllt wird, das Meßrohr (1) zu einer Schwingung angeregt wird, die Frequenz der Schwingung ermittelt wird und aus der ermittelten Frequenz und anderen, physikalisch-geometrische Eigenschaften des Meßrohrs (1) bestimmenden Parametern die Dichte (ρ) des Mediums (2) berechnet wird, wobei wenigstens eine mechanische Spannung (σ, T) des Meßrohres (1) ermittelt wird und mit dem erhaltenen mechanischen Spannungswert der Einfluß der mechanischen Spannung (σ, T) des Meßrohrs (1) und/oder der Einfluß des Drucks (p) im Medium (2) auf die ermittelte Dichte (ρ) des Mediums (2) – zumindest teilweise – berücksichtigt bzw. kompensiert wird bzw. werden, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Spannung (σ, T) des Meßrohres (1) im unausgelenkten Zustand des Meßrohres (1) erfaßt wird.
Patent DE-102008015740-B4 (DE)
Title: Mechanisch aufklappbare Abrollsicherung und Verfahren zur Abrollsicherung
Inventor: DEUTINGER BERNHARD
IPC: B60T3/00
Filed: 2008-03-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Mechanisch aufklappbare Abrollsicherung zum gefahrlosen Abstellen von Fahrzeugen an geneigten Abstellplätzen, bei der durch Verschieben einer Radabstellplatte (1) Hang abwärts mindestens eine Radauflageplatte (2) und ein Radabstützelement (3) zu einer Abrollsicherung aufgestellt wird dadurch gekennzeichnet, das Radabstützelement (3) durch eine Platte gebildet wird und dass die Abrollsicherung durch eine Arretierungsplatte (4) in der aufgestellten Position durch Einwirkung einer Spannfeder (6) gesperrt wird.
Patent DE-102008016347-B4 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: BOLZMANN OLIVER
IPC: H05K5/06
Filed: 2008-03-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgehäuse mit(a) einem Aufnahmeraum (24) zur Aufnahme einer Platine (34),(b) mindestens einem Fuß (14.1; 14.2), der(i) ausgebildet ist, um das Elektronikgehäuse (10) auf einem ebenen Untergrund (40) zu befestigen, und(ii) bezüglich einer Projektion des Aufnahmeraums (24) auf den Untergrund (40) seitlich des Aufnahmeraums (24) angeordnet ist, und(c) einer Entlüftungsvorrichtung (60), Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass(d) die Entlüftungsvorrichtung (60) auf der dem Untergrund (40) zugewandten Unterseite (20) des Elektronikgehäuses (10) in den Fuß (14.1; 14.2) mündet.
Patent DE-102008027486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Gewebezellen aus einer Flüssigkeit
Inventor: KENSY ARND
IPC: C12M1/12
Filed: 2008-06-10
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Trennen von Gewebezellen aus einer Flüssigkeit, bei dem ein Gemisch aus den Gewebezellen und der Flüssigkeit in einen Vakuumstrom eingebunden und in einem Gewebesammelbehälter (13) vom Vakuumstrom getrennt wird, wobei die Gewebezellen aus dem Gemisch ausgefiltert und die gefilterte Flüssigkeit wieder in den Vakuumstrom eingebunden wird, indem eine Vakuumquelle an einer Seite des Filters angelegt wird und das Flüssigkeits-Zellen-Gemisch zu der anderen Seite des Filters geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die verbleibende Flüssigkeit in einem Sammelraum (23) für die Flüssigkeit so angestaut wird, dass der Pegel der Flüssigkeit sich über dem Höhenniveau einer Filterscheibe (21) des Filters einstellt.
Patent DE-102008030611-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Sichtweitenmessung nach dem Laufzeitverfahren
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01W1/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Optischer Sensor nach dem Pulslaufzeitverfahren mit mehreren Messstrahlen, der die Sichtweitenmessung durch Bewertung der Pulsform und Amplitude durchführt und zugleich mit mindestens einem Messstrahl die Zahl und Geschwindigkeit von Fahrzeugen auf der Fahrbahn registriert. Durch eine interne und oder externe Referenzanordnung werden die relevanten Daten der Sendeeinheiten und Empfangseinheiten sowie der Durchtrittsfenster gemessen und in der Auswertung berücksichtigt.
Patent DE-102008036012-B4 (DE)
Title: Radom für einen Radarsensor in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFFER FLORIAN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2008-08-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Radom für einen Radarsensor in einem Kraftfahrzeug, dessen Wand aus wenigstens zwei Schichten besteht, wobei wenigstens eine Schicht aus Kunststoff und wenigstens eine weitere Schicht aus wenigstens einem Lack besteht, dadurch gekennzeichnet, dass- zwischen zwei Kunststoffschichten (3, 22) wenigstens eine induktiv oder kapazitiv wirkende Vorrichtung angeordnet ist, die eine von der auf der Außenseite einer der Kunststoffschichten aufgebrachten Lackschicht (2) hervorgerufene Reflexion der elektromagnetischen Strahlung des Radarsensors (19) wenigstens teilweise kompensiert, wobei die wenigstens eine induktiv oder kapazitiv wirkende Vorrichtung zum Heizen des Radoms (1) mit Strom beaufschlagbar ist, und dass- entweder die Dicke der die Lackschicht tragenden Kunststoffschicht (3) im Wesentlichen einer halben Wellenlänge entspricht und die Dicke der weiteren auf der Kraftfahrzeuginnenseite angeordneten Kunststoffschicht (22) im Wesentlichen der halben Wellenlänge oder einem Vielfachen der halben Wellenlänge der elektromagnetischen Wellen in der weiteren Kunststoffschicht (22) entspricht, oder dass- die Kunststoffschicht (3) eine derart geringe Dicke aufweist, dass sie die Lackschicht (2) unter Minimierung der Dämpfung der elektromagnetischen Wellen des Radarsensors (19) noch trägt, und die Dicke der weiteren auf der Kraftfahrzeuginnenseite angeordneten Kunststoffschicht (22) im Wesentlichen einem Vielfachen der halben Wellenlänge der elektromagnetischen Wellen in der weiteren Kunststoffschicht (22) entspricht.
Patent DE-102008050844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lokalisation einer Gewebeveränderung für eine Biopsie
Inventor: GAGESCH GERLINDE MARLENE
IPC: A61B34/20
Filed: 2008-10-08
Granted: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisation einer Gewebeveränderung für eine Biopsie mit einem ersten Modul (EB) zur Ermittlung eines Übersichtsbildes (UEB), einem zweiten Modul (EZD) zur Ermittlung eines ersten und zweiten Bildes (B1), (B2) und einem dritten Modul (MBV) zur Ermittlung eines biopsierbaren Volumens eines Objektes (M), wobei das dritte Modul (MBV) derart ausgeprägt ist, dass die Ausmaße des Röntgenstrahlfeldes (PP) entsprechend eines ersten und zweiten Bildes bei Eintritt in das Objekt (M) ermittelt und das biopsierbare Volumen mittels eines visualisierten Rahmens (RRA) angezeigt und der angezeigte Rahmen (RRA) auf den überlappenden Bereich des ersten und zweiten Bildes (B1, B2) bei Eintritt in das Objekt (M) begrenzt angezeigt wird.
Patent DE-102008056237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Druckfarbe und Druckfarbe
Inventor: HOYNANT PIERRE
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-11-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Trocknen von Druckfarbe (12), welche eine inaktive Wirksubstanz (14) zur Beschleunigung der Trocknung der Druckfarbe (12) auf einem Bedruckstoff (10) enthält, wobei an einem Reaktionsort die auf einem Bedruckstoff (10) aufgebrachte Druckfarbe (12) getrocknet wird, indem der Druckfarbe (12) Energie zugeführt wird, und die Wirksubstanz (14) am Reaktionsort aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirksubstanz (14) vor der Trocknung reaktionsgehemmt in einer Transportsubstanz (16) eingeschlossen in der Druckfarbe (12) vorliegt und durch Energiezufuhr (18) aus der Transportsubstanz (16) am Reaktionsort freigesetzt wird, und die Transportsubstanz (16) als eine Kapsel, ein Käfig oder eine Kugel ausgeprägt ist oder ein Polyelektrolyt, eine Membran oder ein Mikrogel-Partikel ist.
Patent DE-102008057088-B4 (DE)
Title: Reflektorantenne, insbesondere zum Empfangen und/oder Aussenden von Signalen von und/oder hin zu Satelliten
Inventor: DREHER ACHIM
IPC: B64G1/66
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: Reflektorantenne, insbesondere zum Empfangen und/oder Aussenden von Signalen von und/oder hin zu Satelliten, umfassend: – eine Reflektoranordnung (1; 1, 1') zur Fokussierung von Antennenstrahlung in einer Fokalebene; – ein in der Fokalebene (E, E') oder in der Umgebung der Fokalebene (E, E') angeordnetes Antennenarray (2) mit einer Mehrzahl von Antennenelementen (3); – eine Steuereinrichtung (4, 5, 6, 7) umfassend ein digitales Strahlformungsmittel mit digitaler Signalverarbeitungseinheit (6), wobei durch die Steuereinrichtung (4, 5, 6, 7) Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) umfassend mehrere Antennenelemente (3) des Antennenarrays (2) zum Empfang und/oder Aussenden von Antennenstrahlung aktivierbar und deaktivierbar sind und wobei im Betrieb der Reflektorantenne für ein jeweiliges aktiviertes Teilarray (2a, 2b, ..., 2e) durch das digitale Strahlformungsmittel (6) eine Strahlungskeule zum Empfang und/oder Aussenden von Antennenstrahlung geformt wird, – wobei eine oder mehrere Gruppen von Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) vorgesehen sind, wobei im Betrieb der Reflektorantenne jede Gruppe mittels der Steuereinrichtung (4, 5, 6, 7) durch Aktivieren und Deaktivieren der Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) der Gruppe zum Nachführen eines separaten Signals angesteuert wird; – wobei die Steuereinrichtung (4, 5, 6, 7) eine Schaltmatrixanordnung (4) mit einer oder mehreren Schaltmatrizen umfasst, mit der die Antennenelemente (3) der jeweiligen Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) mit dem Strahlformungsmittel (6) zum Aktivieren und Deaktivieren der jeweiligen Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) verschaltbar sind, wobei im Betrieb der Reflektorantenne eine jeweilige Schaltmatrix der Schaltmatrixanordnung (4) eine jeweilige Gruppe von Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) verschaltet; – wobei dem digitalen Strahlformungsmittel eine Anzahl von über die Schaltmatrixanordnung (4) mit den Antennenelementen (3) verbindbaren Frontend-Modulen (5) zugeordnet ist, wobei die Frontend-Module (5) mit der digitalen Signalverarbeitungseinheit (6) verbunden sind und wobei die Frontend-Module (5) im Betrieb der Reflektorantenne die von der digitalen Signalverarbeitungseinheit (6) stammenden Signale und/oder an die digitale Signalverarbeitungseinheit (6) zu übermittelnden Signale für die Antennenelemente (3) bzw. die digitale Signalverarbeitungseinheit (6) vorverarbeiten; – wobei eine der Anzahl von Antennenelementen (3) eines Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) entsprechende Anzahl von Frontend-Modulen (5) für eine jeweilige Gruppe von Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) vorgesehen ist, wobei durch die jeweilige Schaltmatrix einer Gruppe von Teilarrays (2a, 2b, ..., 2e) die Antennenelemente (3) des aktivierten Teilarrays mit jeweils einem Frontend-Modul (5) verbunden werden.
Patent DE-102008058269-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F39/00
Filed: 2008-11-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Waschmaschine mit: einem Korpus (200); einer Haupttrommel (300), die drehbar im Korpus (200) angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist; einer Schublade (400), die auf solche Weise im Korpus (200) angebracht ist, dass sie aus diesem herausgezogen werden kann; einer Zusatztrommel (500), die drehbar in der Schublade (400) angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist; und einer Zuführeinheit zum Liefern von Waschmittel und Waschwasser an die Zusatztrommel (500), wobei die Haupttrommel (300) und die Zusatztrommel (500) einen Waschvorgang jeweils unter einer Bedingung durchführen, in der eine Rotationskraft auf die Wäsche angewendet wird.
Patent DE-102008059882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Magnetbremse an Schienenfahrzeugen
Inventor: EDLINGER HELMUT
IPC: B61H7/08
Filed: 2008-12-01
Granted: 2010-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung einer Magnetbremse an Schienenfahrzeugen, wobei die Magnetbremse mit einer Spannungsquelle zur Bestromung verbunden ist, die Vorrichtung die Einschaltung und Überwachung des Bremsmagnetstromes umfasst und die Überwachungseinrichtung eine Ermittlungseinrichtung und eine Auswertungseinrichtung umfasst, wobei die Ermittlungseinrichtung die Funktion des Stromkreises zur Bestromung der Magnetbremse während der Bremsung kontinuierlich überwacht und den Strom- und/oder Spannungsverlauf aufzeichnet. Hierbei ermittelt die Auswertungseinrichtung anhand des aufgezeichneten Strom- und/oder Spannungsverlaufs das Aufsetzen der Magnetbremse auf die Schiene durch Detektion zweier Nulldurchgänge der ersten Ableitung des Strom- und/oder Spannungsverlaufs.
Patent DE-102008061315-B4 (DE)
Title: Aufhängung einer Ventilplatte an einer Ventilstange
Inventor: EHRNE FLORIAN
IPC: F16K3/18
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: Aufhängung einer Ventilplatte (1) an einer Ventilstange (2) mittels einem quer zur Ventilstange (2) sich erstreckenden Querträger (3), der an einer mittleren Verbindungsstelle (4) mit der Ventilstange (2) verbunden ist und an mindestens zwei, beidseitig der mittleren Verbindungsstelle (4) liegenden seitlichen Verbindungsstellen (5, 6, 54, 55, 56, 57) mit der Ventilplatte (1) verbunden ist und der in einem mittleren Abschnitt (17), der die mittlere Verbindungsstelle (4) und beidseitig an diese anschließende Abschnitte des Querträgers (3) umfasst, einen Abstand (a) von der Ventilplatte (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Verwindung des Querträgers (3) die Ventilplatte (1) gegenüber der Ventilstange (2) um eine rechtwinkelig zur Ventilstange (2) stehende Schwenkachse (19) verschwenkbar ist.
Patent DE-102009000697-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Zweidrahtleitung und Verfahren zum Erzeugen zweier Ausgangsströme für eine Zweidrahtleitung
Inventor: METZNER DIETER
IPC: H04B3/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Treiberschaltung für eine Zweidrahtleitung zum Erzeugen zweier komplementärer Ausgangsströme (CANH, CANL) aus einem zwei Zustände aufweisenden, logischen Eingangssignal (IN) mit zwei Ausgangsstufen (1, 2), von denen jede jeweils an einem Ausgang einen der beiden Ausgangsströme (CANH, CANL) aus dem Eingangssignal (IN) erzeugt und von denen eine anhand eines Steuersignals (CV) in der Stärke des Ausgangstroms (CANH, CANL) einstellbar ist, und einer mit den beiden Ausgangsstufen (1, 2) gekoppelten Steuerschaltung (21–27), welche an den Ausgängen der beiden Ausgangsstufen (1, 2) auftretende Ausgangsspannungen auswertet und davon abhängig innerhalb eines jeden von mindestens zwei Zeitschlitzen im Nachgang zu einem Zustandswechsel des Eingangssignals (IN) ein Fehlersignal (CM_Err, Vdiff_Err) erzeugt, die Fehlersignale (CM_Err, Vdiff_Err) oder daraus hergeleiteten Signale speichert und abhängig von den gespeicherten Fehlersignalen (CM_Err, Vdiff_Err) oder den gespeicherten daraus hergeleiteten Signalen den Ausgangsstrom (CANH, CANL) der einen Ausgangsstufe (1, 2) in beliebigen Zeitschlitzen im Nachgang zu einem darauffolgenden Zustandswechsel des Eingangssignals...
Patent DE-102009006481-B4 (DE)
Title: Lamelle für eine Lamellenkupplung und Lamellenkupplung mit einer solchen Lamelle
Inventor: FABRICIUS EMILIO LUCIANO GIUSEPPE
IPC: F16D13/64
Filed: 2009-01-28
Granted: 2019-09-12
Abstract: Lamelle (34) für eine Lamellenkupplung (2), wobei die Lamelle (34) Kühlkanäle (72) für ein Kühlmedium aufweist, die als innenliegende Kühlkanäle (72) ausgebildet sind und die Lamelle (34) aus mindestens zwei Teillamellen (50, 52) zusammengesetzt ist, die in axialer Richtung (4, 6) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei an der der einen Teillamelle (52) zugewandten Seite der anderen Teillamelle (50) Vorsprünge (70) vorgesehen sind, über die die Teillamellen (50, 52) unter Ausbildung der innenliegenden Kühlkanäle (72) aneinander abgestützt oder abstützbar und die aus einem weicheren Material als die Teillamellen (50, 52) gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (34) zweistückig oder mehrstückig aus den Teillamellen (50, 52) zusammengesetzt ist, die separat voneinander ausgebildet und in axialer Richtung (4, 6) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die Vorsprünge (70) lediglich an einer der beiden Teillamellen (50; 52) angeordnet sind.
Patent DE-102009014931-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dioxinminderung in Verbrennungsanlagen
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: G01N21/84
Filed: 2009-03-25
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Dioxinminderung in Verbrennungsanlagen mit mindestens einer Abscheidefläche, an der sich kohlenstoff- und chloridhaltige Ascheablagerungen aus dem sauerstoffhaltigen Rauchgas bilden, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  a) Optische Erfassung der Ascheablagerungen auf mindestens einem beleuchteten Messpunkt auf der mindestens einen Abscheidefläche im sichtbaren Wellenlängenbereich mit einer Videokamera oder einem oder mehreren Lichtsensoren,  b) Ermittlung der Reflektivität (9) der Oberfläche der Ascheablagerungen in den Messpunkten,  c) Umsetzung der Reflektivität in einen korrespondierenden TOC-Wert (14, 15) sowie  d) Einleitung einer Abreinigung der Ascheablagerungen bei Überschreitung eines TOC-Schwellwertes (11).
Patent DE-102009015205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Urinabgabe für Männer in Sitztoiletten
Inventor: ALTHOFF ALJOSCHA
IPC: A47K13/24
Filed: 2009-03-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Erleichterung der Urinabgabe für Männer in Sitztoiletten mit WC-Brillen, ist vorgesehen, dass sie im Bereich des Scheitelpunktes einer WC-Brille wenigstens ein Führungselement aufweist, an das das Glied eines auf der WC-Brille sitzenden Mannes heranführbar ist, wobei das Führungselement profilförmig ausgebildet ist und in das WC-Becken eingehängt ist. Mit dieser Vorrichtung ist insbesondere beleibten oder behinderten Männern die Urinabgabe in Sitztoiletten erleichtert.
Patent DE-102009020569-B4 (DE)
Title: Leuchtstoffe auf Basis Eu2+-(co-) dotierter Yttrium-Aluminium-Granat-Kristalle und deren Verwendung
Inventor: NASS PETER
IPC: C09K11/77
Filed: 2009-05-08
Granted: 2019-02-21
Abstract: Leuchtstoff, der einen mono- oder polykristallinen Yttrium-Aluminium-Granat (YAG) enthält, und der eine EU 2+ -Dotierung aufweist, charakterisiert durch die Formel
   (Y 1-w-2x-y Gd w Eu 2+   x M x RE y ) 3 (Al 1-z Ga z ) 5 O 12 ,   bei der x einem Zahlenwert von größer 0 bis maximal 0.1, y einem Zahlenwert von 0 bis kleiner 1, z einem Zahlenwert von 0 bis kleiner 1 und w einem Zahlenwert von größer 0 bis 1-2x-y entspricht, M für Si und/oder Zr steht und RE die Elemente der Seltenerdmetalle bezeichnet.
Patent DE-102009023459-B4 (DE)
Title: Osteosynthese mit Nanosilber
Inventor: GASQUERES CYRILLE DR
IPC: C25D11/02
Filed: 2009-06-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche eines Substrates umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Kolloid-dispersen Systems mit Kolloid-dispergierten Teilchen, – Aussetzen des Substrates dem Kolloid-dispersen System derart, dass eine Oberfläche des Substrates, die zu behandeln ist, in das Kolloid-disperse System eingetaucht ist, – Erzeugen einer asymmetrischen AC-Spannungsdifferenz zwischen dem Substrat als eine erste Elektrode und/oder einer zweiten Elektrode, die in dem Kolloid-dispersen System positioniert ist, so dass die eingetauchte Oberfläche durch eine Plasma-elektrolytische Oxidation zu einer Oxidschicht konvertiert wird, wobei die konvertierte Oberfläche teilweise mit Inseln bedeckt ist, die durch die Kolloid-dispergierten Teilchen des Kolloid-dispersen Systems gebildet sind, wobei von einer Spannungsversorgungseinheit die AC-Spannungsdifferenz erzeugt und der ersten Elektrode und/oder der zweiten Elektrode derart zugeführt wird, dass eine gleichmäßige elektrische Feldverteilung erreicht wird, indem Mittel bereitgestellt werden zum Verbinden der ersten Elektrode, die einen angepassten reduzierten oder einen angepassten vergrößerten Querschnitt in Bezug auf den Querschnitt des verbundenen Substrates haben, wobei das Querschnittsverhältnis, welches der Quotient des Querschnitts des Substrats geteilt durch den Querschnitt der Mittel zum Verbinden der ersten Elektrode ist, im Bereich zwischen 0,75 und 4 liegt.
Patent DE-102009027077-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuerungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-06-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Abgasemissionssteuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10) zur Durchführung einer Oxidationsbehandlung an Partikeln, die sich in einem Filter (18) abgeschieden haben, der zum Einfangen von Partikeln im Abgas in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, um unter Erhöhung der Abgastemperatur des Verbrennungsmotors (10) auf dem Filter (18) eine Wiederherstellungsbehandlung durchzuführen, wobei die Abgasemissionssteuerungsvorrichtung Folgendes umfasst:eine Abscheidungsmengen-Berechnungseinrichtung (30, 31, S12) zum Berechnen einer PM-Abscheidungsmenge (Mdpf), die eine Menge an in dem Filter (18) abgeschiedenen Partikeln ist;eine Startmengen-Einstelleinrichtung (30, 31) zum Einstellen der PM-Abscheidungsmenge (Mdpf), von der ausgehend die Wiederherstellungsbehandlung gestartet wird, als eine Wiederherstellungsstartabscheidungsmenge (Mst) unter Zulassung eines Temperaturanstiegs des Filters (13), wenn der Verbrennungsmotor (10) von einem Zustand eines Volllastbetriebs zu einem Zustand eines Leerlaufbetriebs übergeht;eine Wiederherstellungssteuerungseinrichtung (30, 31, S17) zum Durchführen der Wiederherstellungsbehandlung auf dem Filter (18), wenn die PM-Abscheidungsmenge (Mdpf) die Wiederherstellungsstartabscheidungsmenge (Mst) erreicht; undeine Zieltemperatur-Einstelleinrichtung (30, 31, S16) zum Einstellen eines Zielwerts (Ttg) der Temperatur des Filters (18) während der Wiederherstellungsbehandlung gemäß der PM-Abscheidungsmenge (Mdpf) unter Zulassung des Temperaturanstiegs des Filters (18) für den Fall des Übergangs des Verbrennungsmotors (10) zu dem Zustand des Leerlaufbetriebs während der Durchführung der Wiederherstellungsbehandlung, wobei die Wiederherstellungssteuerungseinrichtung (30, 31, S17) die Temperatur des Filters (18) so steuert, dass sie gleich hoch wie oder kleiner als der Zielwert (Ttg) ist, wobeidie Startmengen-Einstelleinrichtungen (30, 31) die PM-Abscheidungsmenge (Mdpf), die der Abgastemperatur des Verbrennungsmotors (10) entspricht, wenn sich der Verbrennungsmotor (10) im Volllastbetrieb befindet, ausgehend von einem Zusammenhang zwischen der PM-Abscheidungsmenge (Mdpf) und dem Zielwert (Ttg) der Temperatur des Filters (18) berechnet; unddie Startmengen-Einstelleinrichtungen (30, 31) die Wiederherstellungsstartabscheidungsmenge (Mst) auf die berechnete PM-Abscheidungsmenge (Mdpf) einstellt.