baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006256-U1 (DE)
Title: Schallschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Schallschutzelement (10) für eine Schallschutzwand, wobei das Schallschutzelement aus Platten in einer sandwichartigen Anordnung gebildet ist, wobei das Schallschutzelement zumindest eine äußere Platte (11), auf die eine Schallquelle direkt einwirken kann, und eine innere Platte (12), auf die die Schallquelle nach Durchqueren der äußeren Platte einwirken kann, aufweist, wobei die äußere Platte und die innere Platte relativ zueinander so angeordnet sind, dass zwischen den Platten ein Resonanzraum (13) gebildet wird, wobei die äußere Platte einen größeren Transmissionsgrad aufweist als die innere Platte, und wobei die innere Platte einen größeren Absorptionsgrad aufweist als die äußere Platte.
Patent DE-202012010077-U1 (DE)
Title: Rangierantrieb mit Sensor für Deichselstecker
IPC: B60D1/64
Filed: 2012-10-22
Abstract: Deichseldose (40) für einen Anhänger (10), mit einem Sensor (48), mit dem detektiert werden kann, ob ein Deichselstecker (42) des Anhängers (10) in die Deichseldose (40) eingesteckt ist.
Patent DE-202012013666-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmühle
IPC: B02C13/31
Filed: 2012-05-23
Abstract: Zerkleinerungsmühle (1), in Form einer Rotorschnellmühle umfassend
 - ein Grundgerät mit einem Rotationsantrieb mit einem Antriebsmotor (3) und einer Antriebswelle (4),
 - ein mit dem Rotationsantrieb (3, 4) gekoppeltes Mahlwerk (5, 6, 7, 50), das einen Rotor (5), ein den Rotor (5) umgebendes Ringsieb (7) und ein um das Ringsieb (7) angeordnetes ringförmiges Auffanggefäß (50) aufweist und zur Aufnahme eines Mahlguts, zur Zerkleinerung des Mahlguts und zur Bereitstellung eines zerkleinerten Mahlguts ausgebildet ist, und
 - ein Gerätegehäuse (2) und eine gegenüber dem Mahlwerk bewegbare Sicherheitshaube (10), die den Gerätegehäusedeckel bildet und zur Sicherung des Mahlwerks während eines Betriebs der Zerkleinerungsmühle (1) ausgebildet ist, und die zwischen einer ersten Position, in welcher die Sicherheitshaube (10) mit dem Mahlwerk, zum Zuführen des Mahlguts in das Mahlwerk (5, 6, 7, 50), verbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher die Sicherheitshaube (10) vom Mahlwerk gelöst ist, hin und her bewegbar ist,
 - eine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen der Sicherheitshaube (10) zwischen der ersten und der zweiten Position, dadurch gekennzeichnet, dass das Mahlwerk gekühlt wird.
Patent DE-202012101462-U1 (DE)
Title: Kapselung einer Weißlichtleuchtdiode mit Lichtmischungswirkung
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-04-19
Abstract: Kapselung einer Weißlichtleuchtdiode mit erhöhter Lichtmischungswirkung, die umfasst:  mindestens einen ersten Leuchtdiodenchip (10), der ein Licht (L1) mit einer Wellenlänge von 400 nm–500 nm erzeugt,  mindestens einen zweiten Leuchtdiodenchip (12), der ein Licht (L2) mit einer Wellenlänge von 600 nm–700 nm erzeugt,  einen Halter (14), der den ersten Leuchtdiodenchip (10) und den zweiten Leuchtdiodenchip (12) aufnimmt, wobei das Licht des ersten Leuchtdiodenchips (10) und des zweiten Leuchtdiodenchips (12) gemischt wird, wodurch ein Weißlicht erhalten wird, aufweisend:  eine erste Aufnahmeausnehmung (140), die sich von unten nach oben vergrößert, die Form von einem Becher hat und den ersten Leuchtdiodenchip (10) aufnimmt,  eine zweite Aufnahmeausnehmung (142), die sich von unten nach oben vergrößert, die Form von einem Becher hat und den zweiten Leuchtdiodenchip (12) aufnimmt,  einen Abstandshalter (146), der sich zwischen der ersten Aufnahmeausnehmung (140) und der zweiten Aufnahmeausnehmung (142) befindet, damit der erste Leuchtdiodenchip (10) und...
Patent DE-202012101850-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbewahrung von kleinen Gegenständen
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Einrichtung (10) zur Aufbewahrung von kleinen Gegenständen, aufweisend mindestens zwei Öffnungen (12; 14), die in jeweils einen Raum münden, wobei die Räume dazu ausgebildet sind, jeweils ein Fach (16; 18) aufzunehmen und die Fächer (16; 18) im Wesentlichen als Schubladen ausgebildet sind, und die Öffnungen (12; 14) gegenüberliegend an der Einrichtung (10) angeordnet sind und beim Herausziehen eines ersten Faches (16) aus einem ersten Raum ein zweites Fach (18) in einem zweiten Raum verbleibt und beim Zurückschieben des ersten Faches (16) in den ersten Raum das zweite Fach (18) aus dem zweiten Raum herausgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Räume mindestens teilweise miteinander verbunden sind oder tunnelförmig ineinander übergehen, wobei das erste Fach (16) in einer unbetätigten Stellung, in der das erste Fach im Wesentlichen vollständig in dem ersten Raum aufgenommen ist, mindestens teilweise mit einer Unterseite (24) auf mindestens einem keilförmigen Teil (22), das sich in Längsrichtung des...
Patent DE-202012101992-U1 (DE)
Title: Kassettierter Mehrschicht Absorber
IPC: G10K11/168
Filed: 2012-05-31
Abstract: Mehrschichtiger Schallabsorber (100) umfassend: wenigstens eine einer Schalleinfallsrichtung (121) zugewandten äußeren Schicht (110), die wenigstens eine poröse schallabsorbierende Vorderseitenschichtaufweist (109), und wenigstens eine innere Schicht (103), dadurch gekennzeichnet, dass die innere Schicht (103) von der äußeren Schicht (110) umgriffen wird und die laterale Seitenschicht (109) eine poröse schallabsorbierende Schicht ist.
Patent DE-202012103415-U1 (DE)
Title: Schachtsystem für ein Geothermiesystem und Geothermiesystem
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-09-07
Abstract: Schachtsystem (50) für ein modulares Geothermiesystem (60) aufweisend – ein Schachtgehäuse (40); und – eine Mehrzahl von in wenigstens einer Gehäusewand (41) des Schachtgehäuses (40) angeordneten ersten Verbindungsstücken (21), wobei – jedes der Mehrzahl von ersten Verbindungsstücken (21) wenigstens einen ersten Anschluss (10a) für eine Verbindungstechnik, insbesondere eine Schnes (40) und einen zweiten Anschluss (10b) für eine Verbindungstechnik, insbesondere eine Schnellverbindungstechnik, innerhalb des Schachtgehäuses (40) aufweist, wobei – die ersten Anschlüsse (10a) außerhalb des Schachtgehäuses (40) wenigstens zwei unterschiedliche Größenprofile (18a, 18b, 18c) zum Anschluss von ersten Rohrleitungen (25c) mit unterschiedlichen Querschnitten aufweisen.
Patent DE-202012104629-U1 (DE)
Title: Rollladenpanzer-Abweiserscheibe
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-11-28
Abstract: Rollladenpanzer-Abweiserscheibe (10) mit einer zentralen Rollladenwellendurchführungsöffnung (14), wenigstens umfassend ein äußeres Ringscheibenelement (11) mit einer ersten Rollladenwellendurchführungsöffnung (14‘) und wenigstens einem in die erste Rollladenwellendurchführungsöffnung (14‘) einsetzbaren Adapterringelement (16) mit einer zweiten Rollladenwellendurchführungsöffnung (14).
Patent DE-202013001065-U1 (DE)
Title: Wanddüse für Schwimm- und Badebecken mit langem Diffusor und oder Drall
IPC: B05B1/02
Filed: 2013-01-26
Abstract: Wanddüse dadurch gekennzeichnet dass, nach der Düsenöffnung in Strömungsrichtung ein Diffusor angeordnet wird, dessen Öffnungswinkel kleiner als 30 Grad ist und der durch seine innere Oberfläche Verwirbelungen des Wassers weitgehend vermeidet.
Patent DE-202013001276-U1 (DE)
Title: Blende für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Blende (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs (K), insbesondere für die zumindest teilweise Verkleidung eines elektronischen Gerätes, wie ein Radio-, Klimabedienteil oder dergleichen, wobei die Blende (1) wenigstens zwei sichtbare Oberflächenbereiche (11, 12) mit unterschiedlicher Anmutung (F1, F2) der Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Oberflächenbereiche (11, 12) wenigstens bereichsweise durch eine nutartige Vertiefung (13) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202013004030-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A01G17/04
Filed: 2013-05-01
Abstract: Eine Haltevorrichtung (1) zur Befestigung an einem Tragkörper (3), umfassend mindestens zwei starre Formteilen (7), mindestens eine Verschlussvorrichtung (4), mindestens eine Tragkraftvorrichtung (2) oder eine geeignete Verbindungsstelle für eine Tragkraftvorrichtung (2), wobei die Haltevorrichtung dazu geeignet ist Lastkräfte von mindestens 50 kg auf einen Tragkörper zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung mittels einer Vielzahl an einstellbaren Klemmelementen (8) an die äussere Form des Tragkörpers angepasst werden kann.
Patent DE-202013005629-U1 (DE)
Title: Notrettungssystem für Fernsehtürme und Hochhäuser
IPC: A62B1/06
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Bodenstation ist außen ringförmig am Turm angebracht und dient zum Ausstieg der geretteten Personen oder zum Einstieg von Rettern und deren Rettungsmaterial. In der Bodenstation ist die gesamte Technik untergebracht (z. B. Antriebseinheit für das Trageseil, elektrische Steuerung u. s. w.). Ebenfalls in der Bodenstation befindet sich ein mechanisches Bremssystem des Seiles, das bei totalem Elektroausfall ermöglicht, dass die Gondeln allein durch ihre Schwerkraft nach unten gelassen werden können. Die Stromversorgung der Bodenstation sollte jedoch grundsätzlich von der des Turmes entkoppelt sein.
Patent DE-202013009087-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für die Abgasrückführung
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-10-15
Abstract: Mischvorrichtung zum Erzeugen eines Frischluft-Abgasgemischs für die Abgasrückführung (AGR) bei Dieselmotoren als Leitungsverbindung zwischen einer Zuströmleitung (1) für rückgeführtes Abgas und einer Durchströmleitung (3) für die zugeführte Frischluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsverbindung durch ein oder mehrere ringförmig erstreckte und/oder angeordnete Durchbrechungen zwischen Zuströmleitung (1) und Durchströmleitung (3) gebildet ist und dass die Durchströmleitung (3) mindestens im Umfangsbereich der Durchbrechungen von der Zuströmleitung (1) umhüllt ist.
Patent DE-202013009813-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Behandlungslösung zur Erzeugung einer korrosionsschützenden Überzugsschicht auf einer Metalldispersionstrockenschicht oder auf  einer Oberfläche eines µm-skalierten Metallteilchens
IPC: C23C22/17
Filed: 2013-09-13
Abstract: Verwendung einer Behandlungslösung, welche eine Chrom(III)-Ionenquelle enthält und im Wesentlichen frei von Polymeren ist, welche durch Reaktion – eines oder mehrerer Alkoxysilane der Formel R4-xSi(OR1)x wobei die Reste R gleich oder verschieden voneinander sind und jeweils eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenwasserstoffatomen darstellen, x gleich 1, 2 oder 3 ist und R1 für eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenwasserstoffatomen steht, und – eines oder mehrerer Alkoxide der Formel Me(OR2)n wobei Me für Ti, Zr, Hf, Al, Si und n für die Oxidationsstufe von Me steht und R2 eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellt, erhältlich sind, für ein Verfahren zur Erzeugung einer korrosionsschützenden Überzugsschicht auf einer Metalldispersionstrockenschicht oder auf einer Oberfläche von μm-skalierten Metallteilchen, bei dem die Metalldispersionstrockenschicht beziehungsweise die Oberfläche der μm-skalierten Metallteilchen mit der Behandlungslösung in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-202013010401-U1 (DE)
Title: Energieautarkes Haus
IPC: E04H1/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Energieautarkes Haus mit folgender Form: Schmetterlingsdachform (1.1) mit Glasfront nach Süden (1.2) Grundriss entweder als ein Rechteck mit skalierbarer Breite oder als Kreis mit skalierbarem Durchmesser. (1)
Patent DE-202013100236-U1 (DE)
Title: Gartenarbeitsgerät
IPC: A01D34/08
Filed: 2013-01-17
Abstract: Gartenarbeitsgerät (1), insbesondere Mähvorrichtung (2), mit einem Gehäuse (3), einem Motor (M) sowie wenigstens einem über den Motor (M) antreibbaren Arbeitswerkzeug zur Bearbeitung eines Bodenbereichs (5), wobei das Gartenarbeitsgerät (1) wahlweise in wenigstens eine erste und in wenigstens eine zweite jeweils vordefinierte stabile Lageposition bringbar ist, bei welcher wenigstens einen ersten stabilen Lageposition das Arbeitswerkzeug von außen unzugänglich gehalten und bei laufendem Motor (M) zur Bearbeitung des Bodenbereichs (5) ausgebildet ist und bei welcher wenigstens einen zweiten stabilen Lageposition das Arbeitswerkzeug für Reinigungszwecke von außen zugänglich gehalten ist, wobei das Gartenarbeitsgerät (1) ein oder mehrere Funktionsmittel (7, 8) umfasst, die mit dem Motor (M) derart in Wirkverbindung gebracht sind, dass bei eingenommener zweiter stabilen Lageposition der Motor (M) des Gartenarbeitsgeräts (1) zwangsweise außer Betrieb gesetzt ist.
Patent DE-202013102567-U1 (DE)
Title: Mobiles elektrisches Gerät mit wenigstens zwei Lithium-Ionen-Akkumulatoren und Anordnung zweier solcher elektrisch in Reihe geschalteter Akkumulatoren
IPC: H01M50/574
Filed: 2013-06-14
Abstract: Mobiles elektrisches Gerät (10), insbesondere Handwerkzeug (12), Gartengerät oder handgeführtes Gartenwerkzeug, mit elektrisch betriebenem Antriebsmotor (14) für rotierende, oszillierende und/oder umlaufende Werkzeugträger (16) oder Bearbeitungswerkzeuge (18), dessen elektrische Energieversorgung (20) wenigstens zwei elektrisch in Reihe geschaltete Lithium-Ionen-Akkumulatoren (22) gleicher Bauart und weitgehend gleicher Kapazität und Nennspannung umfasst, denen jeweils getrennt arbeitende Überwachungseinrichtungen (24) zur permanenten Überwachung elektrischer und/oder physikalischer Parameter wie aktueller Spannungen, Stromstärken und/oder Temperaturen an den einzelnen Akkumulatoren (22) zugeordnet sind, die mit einer Schutzschaltung (26) gekoppelt sind, die zumindest bei auftretenden Unterspannungen und/oder Übertemperaturen eine Spannungs- und/oder Stromstärkenbegrenzung und/oder eine Trennung des betroffenen Akkumulators (22) oder der betroffenen Akkumulatoren (22) von weiteren elektrischen Komponenten des elektrischen Gerätes (10) vorsehen.
Patent DE-202013103657-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Turboladers
IPC: F01D25/12
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein Gehäuse eines Turboladers, aufweisend: einen Hauptkörper (10, 10A), welcher hohl ist und eine Außenfläche aufweist; und eine wärmeabführende Schicht (20), welche an der Außenfläche des Hauptkörpers (10, 10A) angeordnet ist.
Patent DE-202013104422-U1 (DE)
Title: Durchführungskondensator
IPC: H01G4/35
Filed: 2013-09-27
Abstract: Durchführungskondensator (300; 400a; ...; 400g), umfassend: einen dielektrischen Grundkörper (305, 305b, 305c; 410a; ...; 410g) mit einer Oberfläche, eine Nut (330, 330b, 330c; 440a; ...; 440g), die in der Oberfläche ausgebildet ist, und eine elektrisch leitfähige Beschichtung, die über der Oberfläche angeordnet ist, so dass ein erster elektrisch leitfähiger Bereich (322; 430a; ...; 430g) und ein zweiter elektrisch leitfähiger Bereich (312; 420a; ...; 420g) gebildet sind, wobei der erste elektrisch leitfähige Bereich (322; 430a; ...; 430g) wenigstens teilweise in der Nut (330, 330b, 330c; 440a; ...; 440g) und der zweite elektrisch leitfähige Bereich (312; 420a; ...; 420g) außerhalb der Nut (330, 330b, 330c; 440a; ...; 440g) angeordnet ist und der erste elektrisch leitfähige Bereich (322; 430a; ...; 430g) vom zweiten elektrisch leitfähigen Bereich (312; 420a; ...; 420g) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202013104531-U1 (DE)
Title: Hydraulikpumpe und Elektromotor mit abgedichteter Direktverbindung
IPC: F04B17/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Förderung eines hydraulischen Mediums, die einen Elektromotor und eine mittels des Elektromotors antreibbare Hydraulikpumpe (11) enthält, die eine sich in einer Axialrichtung (13) erstreckende und um eine Pumpenwellen-Drehachse (15) drehbare Pumpenwelle (14, 214) aufweist, die über eine Passverzahnung (18) einer Wellen-Nabe-Verbindung (20) mit einer um eine Motorwellen-Drehachse (22) drehbaren Motorwelle (21, 221) des Elektromotors direkt gekoppelt ist, wobei die Pumpenwelle (14, 214) eine Verzahnung (26) mit mehreren sich jeweils in der Axialrichtung (13) erstreckenden Zähnen (27) aufweist, und wobei die Motorwelle (21, 221) eine Verzahnung (28) mit mehreren sich jeweils in der Axialrichtung (13) erstreckenden Zähnen (29) aufweist, die mit den Zähnen (27) der Pumpenwelle (14, 214) mit Radialspiel in einem ein Schmiermittel enthaltenden Verzahnungsraum (30) in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verzahnungsraum (30) mittels wenigstens eines zwischen der Pumpenwelle (14, 214) und der Motorwelle (21, 221) angeordneten Dichtelements (35.1, 35.2, 35.3) abgedichtet ist.
Patent DE-202014001375-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V9/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer Halbleiterlichtquellenanordnung (2) und einer Optik (3), die mit Abstand zur Halbleiterlichtquellenanordnung (2) und im Strahlengang des von der Halbleiterlichtquellenanordnung (2) emittierten Lichts angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung eine Halterung (4) für die Optik (3) und die Halbleiterlichtquellenanordnung (2) besitzt und die Halterung (4) mindestens ein Federelement (40) zur Sicherung des Abstands zwischen der Optik (3) und der Halbleiterlichtquellenanordnung (2) aufweist.
Patent DE-202014004037-U1 (DE)
Title: Fitness-, Kraft- und Rehabilitationsgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die kombinierte Verbindung eines Gummizuges mit einem Schaumstoffkörper zur effektiven Ausübung von Zug und Druckbewegungen (1 & 2).
Patent DE-202014007991-U1 (DE)
Title: Getränke - Bottle
IPC: B67D1/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Der Schutzanspruch an der Getränkebottel richtet sich an die Gummidichtung, der sich an de Flasche befindet. Die Gummidichtung sollte so beschaffen sein, das man diese von der Flasche auch abmontieren kann, um die Flasche mit Früchten und Getränken befüllen kann. Die Gummidichtung sollte mindestens zwei Öffnungen haben. Eine Öffnung dient zur Befüllung der Flasche mit der Kohlensäure, um den Druck in der Flasche aufrecht zu erhalten. Diese Öffnung wird mit einem Schlauch bzw. Rohres verschlossen. Mit dem Schlauch, bzw. Rohres wird die CO2 Flasche mit der Glasflasche verbunden. Die zweite Öffnung wird zur Abfüllung der Flüssigkeit gebraucht. Die Öffnungen werden hierbei wahlweise mit Schläuchen oder Rohren verschlossen. Der zweite Schlauch, bzw. Rohr könnte zusätzlich mit einem Filter ausgerüstet werden, um größere Stoffe in der Flasche zu halten und ein Verstopfen des Rohres, bzw. des Schlauches zu verhindern. Am Ende des zweiten Schlauches, bzw. Rohres wird ein Zapfhahn befestigt, um die Getränke abzufüllen.
Patent DE-202014008894-U1 (DE)
Title: Einsatzstück zur Belüftung eines Kanisters für Flüssigkeiten
IPC: B65D47/06
Filed: 2014-11-08
Abstract: Einsatzstück für die Mündung eines Kanisters zur Belüftung desselben, welches einen Belüftungskanal formt, der zunächst von einem Haltering aus senkrecht parallel zur Mündung des Kanisters verläuft und dann unterhalb der Mündung in einem ca. 90° Winkel entlang des Oberbodens des Kanisters verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das obere, senkrechte am Haltering angebrachte halbkreisförmige Teilsegment des Ausgießrohres über eine kleinere Querschnittsfläche verfügt als das an dieses Teilsegment angeformte im wesentlichen waagrecht verlaufende im Querschnitt runde Teilstück des Belüftungsrohres.
Patent DE-202014009273-U1 (DE)
Title: Sportbekleidung mit eingenähter RFID-Technik
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Sportbekleidung mit integrierter RFID-Technik, die eine digitale Kommunikation zwischen Werbetreibenden und Werbeempfänger ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer beliebigen Stelle der Sportbekleidung eine RFID-Technik [bspw. Ein RFID-Chip] integriert bzw. eingenäht ist.
Patent DE-202014009953-U1 (DE)
Title: Merkzettelhalter
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Merkzettelhalter als wandhängende Zettelhalter oder tischliegende Zettelhalter sind in diversen Formaten und Ausführungen erhältlich. Sie bestehen aus einer Grundplatte und einer Vorrichtung, die eine bestimmte Anzahl von Blättern fixiert. Der Merkzettelhalter, für den Gebrauchsmusterschutz beantragt wird, ist gekennzeichnet durch die Wiederverwendung einer Ordnermechanik.
Patent DE-202014010693-U1 (DE)
Title: Sanitäranordnung
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Sanitäranordnung mit einer Armatur (1, 51, 71), die einen Anschluss (2, 52) für Kaltwasser, einen Anschluss (3, 53) für Warmwasser und einen Auslauf (7, 57) aufweist, wobei zwischen den Anschlüssen (2, 3, 52, 53) und dem Auslauf (7, 57) eine Misch- und/oder Absperrvorrichtung (4, 54) angeordnet ist und die Armatur einen Bypassanschluss (8, 58) für eine Spülung unter Umgehung der Misch- und/oder Absperrvorrichtung (4, 54) aufweist, wobei die Sanitäranordnung in mindestens einem Zulauf (9, 13, 59, 63) eine Abzweigung (10, 14, 60, 64) aufweist, die mit dem Bypassanschluss (8, 58) in Verbindung steht zur Freigabe einer Spülung mittels einer Bypass-Absperrvorrichtung (11, 15, 61), wobei mindestens eine Bypass-Absperrvorrichtung (11, 15, 61) in eine Baueinheit (17) außerhalb der Armatur integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypass-Absperrvorrichtung (15) für eine thermische Desinfektionsspülung mit Heißwasser und eine Bypass-Absperrvorrichtung (11) für eine Hygienespülung mit Kaltwasser gemeinsam in die Baueinheit (17) integriert sind.
Patent DE-202014011084-U1 (DE)
Title: Austauschbare Befestigungsplattform
IPC: B64D9/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Baugruppe, umfassend: eine Kamera (102), die zum Erhalten von Bilddaten konfiguriert ist; eine Befestigungsplattform (902), die mit der Kamera gekoppelt ist, wobei die Befestigungsplattform (902) Folgendes umfasst: einen Aktuator (108), der zum Drehen der Kamera (102) konfiguriert ist; und einen oder mehrere Sensoren, die zum Erhalten von Abtastdaten konfiguriert sind, die eine räumliche Anordnung der Befestigungsplattform (902) oder der Kamera (102) anzeigen; ein handgehaltenes Stützelement (900), das Folgendes umfasst: einen Griff (908), der ein distales Ende aufweist, das konfiguriert ist, mit der Befestigungsplattform (902) gekoppelt zu werden; eine Eingabeschnittstelle (912) an dem Griff (908) zum Interagieren mit dem Finger eines Benutzers zum Einstellen einer Ausrichtung der Kamera (102); eine elektrische Kopplung, die konfiguriert ist, mit der Befestigungsplattform (902) elektrisch gekoppelt zu werden; und eine Schnittstelle, die konfiguriert ist, mit einer Anzeige (212) gekoppelt zu werden, wobei die Anzeige (212) als eine separate Komponente von der Kamera (102) bereitgestellt ist, wobei das handgehaltene Stützelement (900) konfiguriert ist, mit der Anzeige (212) durch die Schnittstelle trennbar gekoppelt zu werden, wobei (1) die Kamera (102) konfiguriert ist, die Bilddaten bereitzustellen, und (2) die Befestigungsplattform (902) konfiguriert ist, die Abtastdaten der Anzeige bereitzustellen, um auf der Anzeige (212) angezeigt zu werden.
Patent DE-202014100121-U1 (DE)
Title: Mittelkonsole und Schalenanordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Konsolenanordnung, umfassend: ein Konsolengehäuse mit einem ersten und einem zweiten Fach, wobei jedes Fach ein oder mehrere Schienenelemente aufweist; eine Schalenanordnung mit Eingriffslaschen, die zum Koppeln mit den Schienenelementen von einem des ersten Fachs und des zweiten Fachs geeignet sind; und wobei die Schalenanordnung zum Bewegen zwischen einer vorderen und hinteren Position auf den Schienenelementen ausgelegt ist und wobei die Schalenanordnung außerdem zwischen einer Vorwärts- und Rückwärtskippposition betätigt werden kann.