baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114955-B4 (DE)
Title: Flexibles anzeigesubstrat und flexible anzeigevorrichtung
Inventor: ZHAI YINGTENG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Flexibles Anzeigesubstrat, umfassend einen Anzeigebereich (100) mit einer Vielzahl von Pixeleinheiten (101) und einen an den Anzeigebereich (100) angrenzenden Randbereich (200), wobei das flexible Anzeigesubstrat weiterhin Folgendes umfasst:ein Substrat (00) und mindestens eine auf dem Substrat (00) angeordnete leitfähige Leitung (10);wobei jede leitfähige Leitung (10) mindestens zwei erste leitfähige Abschnitte (11) und mindestens einen zweiten leitfähigen Abschnitt (12) umfasst, und zwei benachbarte erste leitfähige Abschnitte (11) über den zweiten leitfähigen Abschnitt (12) elektrisch miteinander verbunden sind; undwobei das Elastizitätsmodul der ersten leitfähigen Abschnitte (11) größer ist als das des zweiten leitfähigen Abschnitts (12), und der Widerstand der ersten leitfähigen Abschnitte (11) kleiner ist als der des zweiten leitfähigen Abschnitts (12), undwobei jede leitfähige Leitung (10) nur einen zweiten leitfähigen Abschnitt (12) umfasst, der auf einer vom Substrat (00) abgewandten Seite der ersten leitfähigen Abschnitte (11) angeordnet ist, und wobei der zweite leitfähige Abschnitt (12) so angeordnet ist, dass er die mindestens zwei ersten leitfähigen Abschnitte (11) abdeckt,wobei das flexible Anzeigesubstrat weiterhin mindestens einen dritten leitfähigen Abschnitt (13) umfasst, wobei der dritte leitfähige Abschnitt (13) auf einer von den ersten leitfähigen Abschnitten (11) abgewandten Seite des zweiten leitfähigen Abschnitts (12) angeordnet, wobei das Elastizitätsmodul des dritten leitfähigen Abschnitts (13) größer ist als das des zweiten leitfähigen Abschnitts (12), und wobei der Widerstand des dritten leitfähigen Abschnitts (13) kleiner ist als der des zweiten leitfähigen Abschnitts (12), wobeieine senkrechte Projektion des dritten leitfähigen Abschnitts (13) auf das Substrat (00) zwischen senkrechten Projektionen von zwei benachbarten ersten leitfähigen Abschnitten (11) auf das Substrat (00) liegt; und wobeider zweite leitfähige Abschnitt (12) zwischen dem dritten leitfähigen Abschnitt (13) und den ersten leitfähigen Abschnitten (11) benachbart zum dritten leitfähigen Abschnitt (13) eine Dicke d1 in einer Richtung senkrecht zum Substrat (00) hat, und wobei der zweite leitfähige Abschnitt (12) zwischen zwei benachbarten ersten leitfähigen Abschnitten (11) eine Dicke d2 in einer Richtung parallel zum Substrat (00) hat, wobei d1 kleiner ist als d2.
Patent DE-102017116866-B4 (DE)
Title: Drehzahlsensor zur Erfassung der Drehzahl, der Drehrichtung sowie der Position eines rotierenden Rades
Inventor: ADEMANN AGOP
IPC: G01P3/487
Filed: 2017-07-26
Granted: 2020-04-09
Abstract: Drehzahlsensor (1) zur Erfassung der Drehzahl, der Drehrichtung sowie der Position eines rotierenden Rades, umfassend eine an dem Rad befestigbare Sensoreinrichtung (10), welche ein mit dem rotierenden Rad gleichermaßen rotierendes Sensorprofil (100) sowie ein Pendelprofil (101) umfasst, wobei die Position des Rades durch einen ersten axial magnetisierten Permanentmagneten (11) markiert wird, dessen Anwesenheit durch Magnetsensoren (12) angezeigt wird, wobei der erste Permanentmagnet (11) an dem Pendelprofil (101) angeordnet ist und an dem Sensorprofil (100) mehrere unipolare Magnetsensoren (12) kreisförmig und gleichmäßig derart verteilt angeordnet sind, dass bei Rotation des Sensorprofils (100) die Magnetsensoren (12) einer nach dem anderen von dem Pendelprofil (101) mit dem ersten Permanentmagneten (11) aktiviert werden und wobei der Drehzahlsensor (1) mindestens eine aus nicht magnetischem Metall bestehende Bremsscheibe (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Pendelprofil (101) zwei weitere axial magnetisierte Permanentmagnete (IIa) vorhanden sind und der erste Permanentmagnet (11) und die weiteren Permanentmagnete (11a) derart angeordnet sind, dass ihre Magnetpole antiparallel zueinander zugeordnet sind, wobei der erste Permanentmagnet (11) auf der Sensorseite des Pendelprofils (101) die Aktivierung der Magnetsensoren (12) bewirkt und die beiden weiteren Permanentmagnete (11a) zusammen mit dem die Magnetsensoren (12) aktivierenden ersten Permanentmagneten (11) in der mindestens einen Bremsscheibe (13) Wirbelströme induzieren.
Patent DE-102017124871-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleiter-Vorrichtung
Inventor: BINA MARKUS
IPC: H01L29/06
Filed: 2017-10-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Leistungshalbleiter-Vorrichtung (1), umfassend einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12), wobei die Leistungshalbleiter-Vorrichtung (1) ausgelegt ist, einen Laststrom entlang einer vertikalen Richtung (Z) zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten, und umfassend:- ein aktives Zellengebiet (1-2) mit einem Driftgebiet (100) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;- ein Randabschlussgebiet (1-3) mit einem Wannengebiet (109) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp;- eine Vielzahl von IGBT-Zellen (1-1), die innerhalb des aktiven Zellengebiets (1-2) angeordnet sind, wobei jede der IGBT-Zellen (1-1) eine Vielzahl von Gräben (14, 15, 16) umfasst, die sich in das Drift-Gebiet (100) entlang der vertikalen Richtung (Z) erstrecken und die lateral eine Vielzahl von Mesen (18, 19) begrenzen;wobei die Vielzahl an Gräben Folgendes beinhaltet:- mindestens einen Steuergraben (14), der eine Steuerelektrode (141) aufweist;- mindestens einen Dummy-Graben (15), der eine Dummy-Elektrode (151) aufweist, die elektrisch mit der Steuerelektrode (141) gekoppelt ist;- mindestens einen Source-Graben (16), der eine Source-Elektrode (161) aufweist, die elektrisch mit dem ersten Lastanschluss verbunden ist;wobei die Vielzahl an Mesen Folgendes beinhaltet:- mindestens eine aktive Mesa (18), die zwischen dem mindestens einen Steuergraben (14) und dem mindestens einen Source-Graben (16) angeordnet ist;- mindestens eine inaktive Mesa (19), die angrenzend an den mindestens einen Dummy-Graben (15) angeordnet ist;- ein elektrisch potentialfreies Barrierengebiet (105) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei sich mindestens sowohl ein Boden (155) des Dummy-Grabens (15) als auch ein Boden (165) des Source-Grabens (16) mindestens teilweise in das elektrisch potentialfreie Barrierengebiet (105) erstrecken, und wobei ein Abschnitt des Drift-Gebiets (100), der in einer lateralen Richtung (X, Y) zwischen dem elektrisch potentialfreien Barrierengebiet (105) und dem Wannengebiet (109) angeordnet ist, eine laterale Ausdehnung von mindestens 1 µm in der lateralen Richtung aufweist.
Patent DE-102017130162-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Photovoltaikmodul mit zwei Ausgangsleistungen
Inventor: FARIAS BASULTO GUILLERMO ANTONIO
IPC: H01L31/0465
Filed: 2017-12-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Dünnschicht-Photovoltaikmodul (01) mit mehreren Solarpaneelen (02) mit jeweils mehreren Solarzellen (05) auf einem gemeinsamen, elektrisch nichtleitenden Substrat (04), aufweisend einen Halbleiterschichtaufbau (13), in dem durch Strukturierungsgräben P2.1 Durchkontaktierungen (D2.1) zwischen Front- und Rückkontakten (F3.1, R1.2) zur elektrischen Reihenverbindung einander nächstliegender Solarzellen (05) gebildet sind, mit einer frontseitigen Leitschicht (12), in der durch Strukturierungsgräben P3.1 die Frontkontakte (F3.1) isoliert sind, und einer rückseitigen Kontaktschicht (14), in der durch Strukturierungsgräben P1.1 die Solarpaneele (02) und durch weitere Strukturierungsgräben P1.2 die Rückkontakte (R1.2) der Solarzellen (05) innerhalb eines Solarpaneels (02) elektrisch isoliert sind, wobei durch diese Strukturierungsgräben P1.1, P1.2 und P3.1 die Breite der Solarzellen (05) und von zwischen den Solarzellen (05) liegenden Halbleiterbereichen (09) festgelegt ist und von den Solarzellen (05) eine erste Ausgangsleistung (A1) des Photovoltaikmoduls (01) erzeugt ist, wobei innerhalb der Halbleiterbereiche (09) zusätzliche Strukturierungsgräben P1.3 in der Kontaktschicht (14) zur Bildung von zusätzlichen Rückkontakten (R1.3) und zusätzliche Strukturierungsgräben P3.2 zumindest in der Leitschicht (12) zur Bildung von zusätzlichen Frontkontakten (F3.2) angeordnet sind und dass zusätzliche Strukturierungsgräben P2.2 im Halbleiterschichtaufbau (13) angeordnet sind, durch die zusätzliche Durchkontaktierungen (D2.2) zwischen den zusätzlichen Front- und Rückkontakten (F3.2, R1.3) zur elektrischen Serienschaltung einander nächstliegender Halbleiterbereiche (09) gebildet sind, wobei durch die zusätzlichen Strukturierungsgräben P1.3 und die zusätzlichen Strukturierungsgräben P3.2 aus den Halbleiterbereichen (09) zusätzliche Solarzellen (06) auf zusätzlichen Solarpaneelen (03) gebildet sind, von denen eine zweite Ausgangsleistung (A2) des Photovoltaikmoduls (01) erzeugt ist und wobei jede der Solarzellen (05) direkt an eine der zusätzlichen Solarzellen (06) angrenzt, so dass interdigitierende Solarzellen (05, 06) entstehen.
Patent DE-102017131229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Betreiben von Leuchtdioden
Inventor: PELZ GEORG
IPC: H05B44/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren, umfassend:Bestimmen von Ist-Temperaturinformationen für eine Gruppe von Leuchtdioden (106);Detektieren einer Umgebungstemperatur für die Gruppe von Leuchtdioden (106);Empfangen einer Angabe eines angeforderten Lichtmusters für die Gruppe von Leuchtdioden;Bestimmen von vorhergesagten Temperaturinformationen für die Gruppe von Leuchtdioden (106) basierend auf den Ist-Temperaturinformationen, der detektierten Umgebungstemperatur und dem angeforderten Lichtmuster;Bestimmen, für eine erste Leuchtdiode aus der Gruppe von Leuchtdioden (106), einer modifizierten Lichtintensität, die geringer als eine durch das angeforderte Lichtmuster für die erste Leuchtdiode angezeigte Lichtintensität ist,wobei die modifizierte Lichtintensität ein modifiziertes Lichtmuster für die Gruppe von Leuchtdioden (106)definiert, undBetreiben der Gruppe von Leuchtdioden (106) mit dem modifizierten Lichtmuster, das sich von dem angeforderten Lichtmuster unterscheidet, als Reaktion auf ein Feststellen, dass die vorhergesagten Temperaturinformationen anzeigen, dass eine zweite Leuchtdiode der Gruppe von Leuchtdioden (106) bei Betrieb mit dem angeforderten Lichtmuster einer Temperaturschwelle nicht entspricht, und ein Feststellen, dass die erste Leuchtdiode in einem Abstand von der zweiten Leuchtdiode positioniert ist, der innerhalb eines räumlichen Schwellenwerts liegt.
Patent DE-102017212362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für fahrzeug-fahrunterstützung
Inventor: JEON KYUNG GEUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen des Fahrens eines Fahrzeugs, welche aufweist:eine Straßeninformations-Erkennungseinheit (110), die konfiguriert ist zum Erkennen eines Abschnitts mit Fahrspurmarkierungen und eines Abschnitts ohne Fahrspurmarkierungen auf einem Fahrweg;eine Fahrspurinformations-Erzeugungseinheit (120), die konfiguriert ist zum Erkennen von Fahrspurmarkierungen in Vorwärtsrichtung, die in einer Richtung, in der ein Hostfahrzeug fährt, angeordnet sind;eine Fahrzeug-Erkennungseinheit (130), die konfiguriert ist zum Erkennen eines dem Hostfahrzeug vorausfahrenden Fahrzeugs; undeine Steuervorrichtung (140), die konfiguriert ist zum Durchführen einer seitlichen Steuerung des Hostfahrzeugs durch jeweiliges Zuweisen von Gewichten zu Informationen, die durch Erkennen der Fahrspurmarkierungen in Vorwärtsrichtung erworben werden, und Informationen, die durch Erkennen des vorausfahrenden Fahrzeugs erworben werden, in Abhängigkeit davon, ob der Abschnitt ohne Fahrspurmarkierungen erkannt wird, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, eine seitliche Steuerung des Hostfahrzeugs gemäß Regel A und/oder gemäß Regel B durchzuführen, wenn die Fahrspurmarkierungen in Vorwärtsrichtung und das vorausfahrende Fahrzeug erkannt werden, wobeigemäß Regel A ein höheres Gewicht zu den Informationen zugewiesen wird, die durch Erkennen des vorausfahrenden Fahrzeugs erfasst werden, als zu den Informationen, die durch Erkennen der Fahrspurmarkierungen in Vorwärtsrichtung erworben werden, wenn ein Abstand zwischen dem Hostfahrzeug und dem Abschnitt ohne Fahrspurmarkierungen so abnimmt, dass er kleiner als ein Bezugswert wird, undgemäß Regel B ein höheres Gewicht zu den durch Erkennen der Fahrspurmarkierungen in Vorwärtsrichtung erworbenen Informationen als zu den durch Erkennen des vorausfahrenden Fahrzeugs erworbenen Informationen zugewiesen wird, wenn der Abstand zwischen dem Hostfahrzeug und dem Abschnitt ohne Fahrspurmarkierungen größer als ein Bezugswert ist.
Patent DE-102018006684-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Steuern einer axialen Bewegung
Inventor: OOTOU SATOSHI
IPC: G05B19/401
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Werkzeugmaschine (10), die konfiguriert ist, um eine Bearbeitung an einem Werkstück (W) unter Verwendung eines Werkzeugs (12) auszuführen, umfassend:einen Motor (20), der konfiguriert ist, um eine axiale Bewegung des Werkzeugs (12) oder des Werkstücks (W) zu bewirken;eine Bildgebungsvorrichtung (24), die konfiguriert ist, um ein Bild des Werkzeugs (12) oder des Werkstücks (W) mit einer vorgegebenen Bildgebungsvergrößerung (M) aufzunehmen;eine Anzeigeeinheit (36), die konfiguriert ist, um das Bild anzuzeigen, das durch die Bildgebungsvorrichtung (24) aufgenommen wird;eine Einheit (58) zum Berechnen einer Sollposition, die konfiguriert ist, um für den Fall, dass die Bildgebungsvergrößerung (M) geändert wird, eine Bewegungssollposition (Pc) des Werkzeugs (12) oder des Werkstücks (W) basierend auf der Bildgebungsvergrößerung (M), bevor und nachdem sie geändert wurde, zu berechnen, um eine relative Positionsbeziehung zwischen einem vorgegebenen Punkt (Si) des Werkzeugs (12) oder des Werkstücks (W) in dem Bild und einer Bildgebungsmittelposition (Ci) in dem Bild vor und nach der Änderung der Bildgebungsvergrößerung (M) zu bewahren; undeine Motorsteuereinheit (34), die konfiguriert ist, um den Motor (20) derart zu steuern, dass das Werkzeug (12) oder das Werkstück (W) basierend auf der Bewegungssollposition (Pc) axial bewegt wird.
Patent DE-102018009623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Untersuchung von elektronischen Bauelementen eines integrierten Schaltkreises
Inventor: VOIGTLÄNDER BERT PROF DR
IPC: G01Q60/24
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur elektrischen Untersuchung von elektronischen Bauelementen eines integrierten Schaltkreises (1), umfassend einen zu untersuchenden Zielbereich (3), in welchem sich elektronische Bauelemente mit Kontaktstellen (5) befinden, und einen restlichen Bereich, der als Nicht-Zielbereich (2) bezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem kombinierten SEM/AFM-Nanoprober eine Untersuchung durchgeführt wird, wobei mindestens ein Teil des Nicht-Zielbereiches (2) in einem ersten Schritt mit dem Rasterelektronenmikroskop-Teil des SEM/AFM-Nanoprobers abgebildet wird und wenigstens ein Teil des Zielbereiches (3) in einem nachfolgenden Schritt nur mit dem Rasterkraftmikroskopischen Teil des SEM/AFM-Nanoprobers abgebildet wird und in einem weiteren nachfolgenden Schritt mit dem Nanoprober Strom-Spannungskurven als elektrische Kennlinien an den Kontaktstellen aufgenommen werden oder eine conductive AFM Technik durchgeführt wird.
Patent DE-102018100062-B4 (DE)
Title: Drive-In-Verfahren für Gatestruktur-Passivierungsspezies und eine dadurch ausgebildete Struktur
Inventor: WEI HSIAO-KUAN
IPC: H01L21/3105
Filed: 2018-01-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausbilden einer Gatedielektrikumsschicht (82) über einem aktiven Gebiet auf einem Substrat (60),Ausbilden einer Fluor-haltigen Dummy-Schicht (88) über der Gatedielektrikumsschicht (82),Durchführen eines thermischen Prozesses, um Fluor aus der Fluor-haltigen Dummy-Schicht (88) in die Gatedielektrikumsschicht (82) hineinzutreiben,Entfernen der Fluor-haltigen Dummy-Schicht (88), undAusbilden einer Metallgateelektrode (106) über der Gatedielektrikumsschicht (82), wobei die Gatedielektrikumsschicht (82) Fluor umfasst, bevor die Metallgateelektrode (106) ausgebildet wird.
Patent DE-102018200980-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Objektwahrnehmungswahrscheinlichkeit, mit welcher ein Fahrer eines Kraftfahrzeugs Objekte in einem Umfeld des Kraftfahrzeugs wahrnimmt, sowie Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SPIKA MARIUS
IPC: A61B5/18
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren (23) zum Ermitteln einer Objektwahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wy, Wz), mit welcher ein Fahrer (11) eines Kraftfahrzeugs (10) Objekte (O1, O2, O3) in einer Umgebung (12) des Kraftfahrzeugs (10) wahrnimmt, wobei durch eine Steuervorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10):- die Objekte (O1, O2, O3) in der Umgebung (12) detektiert werden,- mittels einer Blickrichtungserkennungseinrichtung (15) eine Blickrichtung (19) des Fahrers (11) erkannt wird und- in Abhängigkeit von der erkannten Blickrichtung (19) für die Objekte (O1, O2, O3) eine vorläufige Wahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wx), dass der Fahrer das jeweilige Objekt (O1, O2, O3) bewusst wahrnimmt, ermittelt wird, wobei auf der Grundlage der ermittelten Blickrichtung (19) ein in die Umgebung (12) gerichteter Blickrichtungsvektor (20) ermittelt wird und die vorläufige Wahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wx) jedes der Objekte (O1, O2, O3) umso größer ist, je geringer ein Abstandswert (A1, A2, A3) des Objekts (O1, O2, O3) zu dem Blickrichtungsvektor (20) ist und/oder wobei die vorläufige Wahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wx) jedes der Objekte (O1, O2, O3) umso größer ist, je geringer ein Abstandswert des Objekts (O1, O2, O3) zu einer aktuellen Blickfokussierungsebene des Fahrers (11) ist,- zu den detektierten Objekten (O1, O2, O3) eine jeweilige optische Salienz (S1, S2, S3), welche eine optische Reizintensität des jeweiligen Objekts (O1, O2, O3) angibt, ermittelt wird und- die Objektwahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wy, Wz) der Objekte (O1, O2, O3) jeweils als eine Funktion der vorläufigen Wahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wx) und der jeweiligen Salienz (S1, S2, S3) des Objekts (O1, O2, O3) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Salienz (S1, S2, S3) mehrere unterschiedliche Eigenschaften des jeweiligen Objekts (O1, O2, O3) berücksichtigt werden und je nach Abstandswert (A1, A2, A3) des Objekts (O1, O2, O3) zu dem Blickrichtungsvektor (20) zwischen einem fokalen Sichtbereich (27) und einem peripheren Sichtbereich (28) des Fahrers (11) unterschieden wird und beim Ermitteln der Objektwahrnehmungswahrscheinlichkeit (Wy, Wz) für jedes Objekt (O1, O2, O3) im fokalen Sichtbereich (27) die Eigenschaften anders gewichtet werden als im peripheren Sichtbereich (28).
Patent DE-102018203120-B4 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und modulare Fahrgastzelle für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KROHN MATTHIAS
IPC: B62D33/077
Filed: 2018-03-02
Granted: 2022-03-10
Abstract: Modulare Fahrgastzelle (20) für ein Fortbewegungsmittel (10) umfassend:
 - ein erstes Fahrgastzellenteil (1) mit einer ersten Kante (11),
 - ein zweites Fahrgastzellenteil (2) mit einer zweiten Kante (12),
 - ein drittes Fahrgastzellenteil (3) mit einer dritten Kante (13), wobei die erste Kante (11)
 - zur zweiten Kante (12) sowie
 - zur dritten Kante (13) korrespondierend ausgestaltet ist, um ein Volumen der modularen Fahrgastzelle (20) wahlweise mittels des zweiten Fahrgastzellenteils (2) oder mittels des dritten Fahrgastzellenteils (3) nach außen abzuschließen und wobei das zweite Fahrgastzellenteil (2) weiter eine vierte Kante (14) aufweist, welche zur dritten Kante (13) korrespondierend ausgestaltet ist, um das Volumen der modularen Fahrgastzelle (20) mittels des dritten Fahrgastzellenteils (3) nach außen abzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, das zweite und das dritte Fahrgastzellenteil (1, 2, 3) eine jeweilige mechanische Schnittstelle (25a) zur temporären Verbindung mit einer gemeinsamen Fahrlafette (21) aufweisen.
Patent DE-102018211321-B4 (DE)
Title: Höhenverstellanordnung für eine Tragfeder eines Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers
Inventor: TESAR THOMAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Höhenverstellanordnung (1) für eine Tragfeder (2) eines Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers (3), umfassend ein erstes Höhenverstellbauteil (4) und ein zweites Höhenverstellbauteil (5), wobei jedes Höhenverstellbauteil (4, 5) jeweils einen Basisabschnitt (41, 51) und mehrere sich von dem Basisabschnitt (41, 51) axial erstreckenden Stufenabschnitte (42, 43, 44, 45, 52, 53, 54, 55) mit jeweils mehreren daran ausgeführten Stufen unterschiedlicher axialer Höhe umfasst, wobei die Höhenverstellbauteile (4, 5) der Höhenverstellanordnung (1) derart ausgebildet und zueinander ausgerichtet sind, dass die axiale Erstreckung (h) der Höhenverstellanordnung (1) durch eine Verdrehbewegung des einen Höhenverstellbauteils (4, 5) relativ zu dem anderen Höhenverstellbauteil (5, 4) veränderbar ist, wobei im Zustand der maximalen axialen Erstreckung der Höhenverstellanordnung (1) mindestens vier Stufen des ersten Höhenverstellbauteils (4) sich an mindestens vier Stufen des zweiten Höhenverstellbauteils (5) axial abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufenabschnitte (42, 43, 44, 45, 52, 53, 54, 55) des jeden Höhenverstellbauteils (4, 5) an mindestens zwei konzentrischen Teilkreisen (6, 7, 8, 9) mit unterschiedlichem Radius (r1, r2) angeordnet sind.
Patent DE-102018211607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R7/05
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2),wobei erkannt wird, ob sich das Fahrzeug (2) in einer Verkehrszone (4), welche eine besondere Berechtigung erfordert, aufhält oder in eine solche einfährt,wobei das Fahrzeug (2) eine Ausweisfläche (6) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Ausweis (8) zu zeigen, welcher die besondere Berechtigung nachweist,wobei die Ausweisfläche (6) dann, wenn erkannt wurde, dass sich das Fahrzeug (2) innerhalb der Verkehrszone (4) aufhält oder in diese einfährt, automatisch derart eingestellt wird, dass der Ausweis (8) von außerhalb des Fahrzeugs (2) aus sichtbar ist,wobei die Ausweisfläche (6) dadurch eingestellt wird, dass zum Zeigen des Ausweises (8) die Ausweisfläche (6) mechanisch verfahren wird oder dass eine Verdeckung für die Ausweisfläche (6) entfernt wird oder beides.