baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012888-A1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Schließzylinder
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Vorgestellt wird ein längenverstellbarer elektronischer Schließzylinder mit längenvarianter Welle und mit längenvariantem Körper. Der Zylinderkörper besteht aus mindestens einem Mittelkörper und zwei Außenkörpern. Die Welle besteht aus mindestens zwei Teilwellen, die gegeneinander verschiebbar sind. Durch Auseinanderziehen oder Zusammenschieben der Teilwellen können unterschiedliche Längenvarianten der Welle und gleichzeitig des Zylinderkörpers erreicht werden. In einer ersten Version überlappen sich die Teilwellen im zusammengeschobenen Zustand in Teilen ihrer Gesamtlänge. In den einander überlappenden Endbereichen verfügen die Teilwellen über einen oder mehrere Finger, die so gestaltet sind, dass sie zueinander passend ineinander geschoben werden können. In einer zweiten Version sind die Teilwellen so gestaltet, dass eine der beiden Teilwellen im überlappenden Bereich innerhalb der anderen Teilwelle verläuft. Die Teilwellen sind im Mittelkörper drehbar gelagert und sind im jeweils zugehörigen Außenkörper drehbar axial fixiert. Die Teilwellen sind den Außenkörpern so zugeordnet, dass eine Teilwelle den jeweilig zugehörigen Außenkörper führt und drehbar lagert. Axialbefestigungen können die Teilwellen in unterschiedlichen axialen Positionen in Relation zum Mittelkörper drehbar axial fixieren. Jede Teilwelle ist in einem Führungselement axial verschiebbar und mit diesem Führungselement drehfest verbunden. Vorgestellt wird ein weiterer Schließzylinder mit längenvariantem Körper und mit einer Welle fester Länge. Verlängerungsteile sind drehbar in den Außenkörpern gelagert und axial fixiert, werden entweder auf oder innerhalb der Welle geführt und sind gegenüber der Welle in unterschiedlichen Positionen axial positionierbar und fixierbar.
Patent DE-102013012893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer einhändig bedienbaren Verpackung
Inventor: EMBELLA GMBH
IPC: B65D30/10
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verpackung mit den Schritten (a) Stanzen von Aussparungen (101) in der Folie im Bereich 1, (b) Übereinanderlegen des Abschnitts bestehend aus Bereichen 1 und 2 auf den Bereich 3 (c) Übereinanderlegen des Bereiches 4 auf den Abschnitt bestehend aus Bereich 1 und 2 sowie auf den Bereich 3, (d) Aufbringen eines Verschlussmechanismus (102), (e) Herausfalten des Bereiches 1, (f) Verschweißen der Seitenteile.
Patent DE-102013014106-A1 (DE)
Title: Auf V2V-Kommunikation basierende Fahrzeugidentifizierungsvorrichtung und Identifizierungsverfahren für diese
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es werden hier eine auf einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug(V2V)-Kommunikation basierende Fahrzeugidentifizierungsvorrichtung und ein Identifizierungsverfahren für diese offenbart. Die auf V2V-Kommunikation basierende Fahrzeugidentifizierungsvorrichtung enthält eine Radarsensoreinheit, die Radarinformationen entsprechend relativen Abständen zu Objektfahrzeugen erfasst, eine GPS-Moduleinheit, die GPS-Informationen von GPS-Satelliten erzeugt, eine V2V-Kommunikationseinheit, die die erzeugten GPS-Informationen zu den Objektfahrzeugen sendet und GPS-Informationen über die Objektfahrzeuge von den Objektfahrzeugen empfängt durch Fahrzeug-zu-Fahrzeug(V2V)-Kommunikation, und eine Steuervorrichtung, die Wahrscheinlichkeiten, dass die GPS-Informationen über die Objektfahrzeuge in Bereichen, die auf der Grundlage der erfassten Radarinformationen gesetzt sind, lokalisiert werden, berechnet und Fahrzeuge entsprechend den Radarinformationen und den GPS-Informationen über die Objektfahrzeuge auf der Grundlage der berechneten Wahrscheinlichkeiten identifiziert.
Patent DE-102013014796-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch mit einem überlappend durch Klebeband verbundenen Außenfolienschlauch zur Auskleidung von Rohrleitungen und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DUTTENHÖFER PETER
IPC: F16L55/16
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein Auskleidungsschlauch (1) zur Auskleidung von Rohrleitungen, der einen Innenfolienschlauch (2), eine auf dem Innenfolienschlauch (2) angeordnete Lage aus Fasermaterial (4) und einen auf der Außenseite des Fasermaterials (4) angeordneten, für UV-Licht undurchlässigen Außenfolienschlauch (8) besitzt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Außenfolienschlauch (8) einen radial innenliegenden Randabschnitt (10b) und einen auf der Außenseite des ersten Randabschnitts (10b) in einem Überlappungsbereich (12) aufliegenden zweiten Randabschnitt (10a) besitzt, die über ein sich in Längsrichtung des Auskleidungsschlauchs (1) erstreckendes Klebeband (13) miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Auskleidungsschlauchs.
Patent DE-102013015303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des Zahnflankenspiels in einem Stirnzahnradtrieb
Inventor: ECK PÉTER
IPC: F16H57/12
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einstellen des Zahnflankenspiels in einem Stirnzahnradtrieb, insbesondere für einen Ausgleichswellenantrieb für Brennkraftmaschinen, mit zumindest einem antreibenden Zahnrad, einem abtreibenden Zahnrad und einem Zwischenzahnrad, dessen Drehachse relativ zu den Drehachsen der Zahnräder verstellbar ist, wobei das Zwischenzahnrad in einer Zustellrichtung zunächst mit einer definierten Vorspannkraft auf ein Nullzahnflankenspiel zugestellt wird. Dazu wird vorgeschlagen, dass nach dem Zustellen des Zwischenzahnrads (24) dieses durch eine Vorrichtung (26, 48) in einer Rückstellrichtung (62) um ein definiertes Maß, einem Betriebszahnflankenspiel entsprechend zurückgestellt wird.
Patent DE-102013015804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel
Inventor: LEICHSENRING NADINE
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel wie beispielsweise Zigaretten im Strangverfahren, wobei eine Towentnahmeeinrichtung (14) zur Entnahme eines Towstreifens (4) aus einem Towvorrat (6) und eine Substitutentnahmeeinrichtung (23) zur Entnahme eines Substitutstreifens (34), der aus einem vom Towmaterial des Towstreifens (4) unterschiedlichen Material besteht, aus einem Substitutvorrat (33) vorgesehen sind. In einer stromabwärts von den Entnahmeeinrichtungen (14, 23) angeordneten, mindestens zwei Führungsstrecken aufweisenden Aufbereitungszone (8) sind. Stromabwärts von einer Aufbereitungszone (8) sind eine Towstreifentrenneinrichtung (16) und eine Substitutstreifentrenneinrichtung (36) zum Zerteilen des dann bearbeiteten Towstreifens (30) in mindestens zwei Teiltowstreifen (30a, 30b) und des Substitutstreifens (35) in mindestens zwei Teilsubstitutstreifen (35a, 35b) angeordnet. Desweiteren sind Substitutzuführungseinrichtungen (38, 39) zur Zusammenführung eines Teilsubstitutstreifens (35a; 35b) mit einem Teiltowstreifen (30a; 30b) vorgesehen, so dass daraus ein für die Herstellung der Filter verwendbarer Filtertowstreifen (40; 42) mit nur einem partiellen Anteil an Towmaterial entsteht.
Patent DE-102013100290-A1 (DE)
Title: Dip, preferably sauce or thick sauce useful for dipping food items, comprises an aqueous alcohol solution, flavoring agent and/or additive, and a thickener
IPC: A23L29/20
Filed: 2013-01-11
Abstract: Dip, preferably sauce or thick sauce comprises an aqueous alcohol solution and at least one flavoring agent and/or at least one additive, and at least one thickener. An independent claim is also included for producing a dip, comprising treating an aqueous alcoholic solution with at least one thickener, where the aqueous and mixing alcoholic solution in a mixing process with thickener at a temperature of less than 80[deg] C to form the dips.
Patent DE-102013102835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren einer Optikeinheit sowie Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: LEBRATO-RASTROJO MIGUEL
IPC: F21V17/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Verfahren zum Fixieren einer Optikeinheit an einem Träger, wobei die Optikeinheit stoffschlüssig mit dem Träger verbunden wird, wobei die Optikeinheit zu dem Träger vor der stoffschlüssigen Verbindung derselben in einer vorgegebenen Justierrichtung mittels eines in einem Langloch geführten Justierstiftes verschiebbar gelagert ist, bis die Optikeinheit eine vorgegebene Solllage zu dem Träger erreicht hat, in der die stoffschlüssige Verbindung zwischen der Optikeinheit und dem Träger hergestellt wird.
Patent DE-102013103531-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zum Authentifizieren einer Ausführung einer elektronischen Anwendung
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06F21/44
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenverarbeitungsvorrichtung (100) zum Authentifizieren einer Ausführung einer elektronischen Anwendung mittels eines elektronischen Identifikationsdokumentes (105), mit: einer Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, eine elektronische Identifikation aus einem elektronischen Identifikationsdokument (105) auszulesen; und einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, die Ausführung der elektronischen Anwendung mittels der elektronischen Identifikation zu authentifizieren.
Patent DE-102013105084-A1 (DE)
Title: Bump-on-trace-verbindungsstruktur für flip-chip-gehäuse
Inventor: TSENG YU-JEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Bump-On-Trace-Verbindungsstruktur, die einen Lötkontakt mit niedrigerem Volumen verwendet, um eine leitenden Metallsäule und einen Metallleiterzug zu verbinden, umfasst eine leitende Metallsäule, die eine Bond-Oberfläche aufweist, die eine Breite WP hat, und einen Metallleiterzug, der auf einem Gehäuse-Substrat vorgesehen ist und eine obere Fläche mit einer Breite WT aufweist, wobei WP größer als WT ist. Der Lötkontakt wird an die Bond-Oberfläche gebondet, indem über die Breite WP benetzt wird, und wird vorwiegend nur an die oberen Fläche des Metallleiterzugs gebondet, indem vorwiegend nur die obere Fläche über die Breite WT benetzt wird.
Patent DE-102013106959-A1 (DE)
Title: Türantrieb, damit versehene Tür und Betriebsverfahren
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (10) zum Antreiben einer Gebäudeinnentür oder einer Haustür, umfassend eine Antriebseinrichtung (18) zum Erzeugen einer Antriebskraft und zum Übertragen der Antriebskraft auf einen Türflügel (24) der Gebäudeinnentür oder der Haustür. Um den Türantrieb (10) sehr kostengünstig herstellen zu können und dennoch sicher betreiben zu können wird vorgeschlagen, dass der Türantrieb (10) weiter eine Türantriebssteuereinrichtung (20) zum Steuern der Antriebseinrichtung (12) umfasst, wobei der Türantriebssteuereinrichtung (20) eine Vorwarneinrichtung (52) zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, in einer vorbestimmten Vorwarnzeit vor Betätigen der Antriebseinrichtung (12) zum Erzeugen und Übertragen der Antriebskraft ein akustisches und/oder optisches und/oder über einen Tastsinn spürbares Vorwarnsignal für sich im Nahbereich der angetriebenen Gebäudeinnentür oder Haustür befindliche Personen abzugeben.
Patent DE-102013107168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten der Produktauslauföffnung eines Füllorgans gegenüber einem zu befüllenden Behälter
Inventor: BREY CHRISTIAN
IPC: B67C3/26
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abdichten der Produktauslauföffnung (10) eines Füllorgans (100) gegenüber einem zu befüllenden Behälter (2), bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine starre Hülse (3) mit einem Abdichtbereich (30) zur dichtenden Anlage an einen ersten Mündungsbereich (22) des zu befüllenden Behälters (2), wobei eine elastische Dichtung (4) zur dichtenden Anlage an einen zweiten Mündungsbereich (24) des zu befüllenden Behälters (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013109285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schichtanordnung, und Schichtanordnung
Inventor: FACHMANN CHRISTIAN
IPC: B82B3/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung einer Schichtanordnung gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes enthalten: Bereitstellen einer ersten Schicht mit einer Seite (102); Ausbilden eines oder mehrerer Nanolöcher in der ersten Schicht, die in Richtung der Seite der ersten Schicht offen sind (104); und Abscheiden einer zweiten Schicht über der Seite der ersten Schicht (106).
Patent DE-102013109734-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Dämmelement
Inventor: PAZEN GUENTER
IPC: E06B3/263
Filed: 2013-09-05
Abstract: Es wird ein Fenster (10), insbesondere für ein Niedrigenergiehaus oder ein Passivhaus, mit einem Fensterprofilelement (11, 12, 30) und einer Verglasung (13) vorgeschlagen, wobei das Fensterprofilelement (11, 12, 30) zumindest bereichsweise mit einem Dämmelement (26) verbunden ist, das ein plattenförmiges Dämmmaterial (36) und beiderseits des plattenförmigen Dämmmaterials (36) zumindest bereichsweise jeweils eine Deckschicht (27) aufweist. Das Dämmelement (26) ist bereichsweise weiter mit einem Abdeckprofil (28) versehen ist.
Patent DE-102013110508-A1 (DE)
Title: Pitch-Gabel
Inventor: SOMMER CHRISTIAN
IPC: A63B57/50
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Pitch-Gabel 6 zum Beseitigen der Aufprallspuren eines Golfballs nach einem Pitch, umfassend: einen Zacken 5 zum Auflockern eines Golfgrüns, wobei die Pitch-Gabel 6 einen teleskopartig aus- und einfahrbaren Abschnitt 3 aufweist.
Patent DE-102013113044-A1 (DE)
Title: Elektrische Greifhand mit Kraftsensor
Inventor: SAKANO TETSURO
IPC: B25J9/16
Filed: 2013-11-26
Abstract: Wird ein Greifbefehl ausgegeben, so wird eine Positions-Rückführregelung vorgenommen, damit ein Stellglied einer elektrischen Hand angesteuert wird, und ein Fingerabschnitt wird zu einem vorbestimmten Positions-Zielwert bewegt. Berührt der Fingerabschnitt ein Ziel, so wird die Berührung von einem Kraftsensor erkannt. Nun wird von der Positions-Rückführregelung auf eine Kraft-Rückführregelung umgeschaltet. Das Stellglied wird so angesteuert, dass der vom Kraftsensor erfasste Krafterfassungswert mit einem vorbestimmten Kraftzielwert übereinstimmt, wodurch das Ziel mit einer exakten Greifkraft ergriffen werden kann.
Patent DE-102013114504-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät und Ansteuerungsverfahren eines Schrittmotors
Inventor: TAKADA KAZUO
IPC: H02P8/38
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein Motorsteuerungsgerät angegeben, das einen Erregungszustand einer Phasenwicklung jeder Phase steuert, um einen Schrittmotor mit mehreren Phasenwicklungen anzutreiben. Das Motorsteuerungsgerät beinhaltet eine Ermittlungs-Einheit, die so konfiguriert ist, dass sie erkennt, ob beim Schrittmotor ein Schrittfehler auftritt, und eine Rückstelleinheit die so konfiguriert ist, dass sie bei Erkennen eines Schrittfehlers des Schrittmotors durch die Detektionseinheit, den Schrittmotor in einer zweiten Rotationsrichtung, entgegengesetzt einer ersten Rotationsrichtung rotieren lässt, die die Rotationsrichtung des Schrittmotors vor der Schrittfehlererkennung war, und zwar um eine Anzahl von Schritten, durch die eine Belastung, die auf den Schrittmotor wirkt, verringert wird, bevor sich der Schrittmotor spontan in die zweite Richtung dreht.
Patent DE-102013201408-A1 (DE)
Title: Sensor assembly for use in motor vehicle for detecting measuring signal, has sensor for detecting measuring signal and for outputting voltage signal corresponding to detected measurement signal, and voltage supply system
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: G01D3/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: The sensor assembly has a sensor (12) for detecting a measuring signal and for outputting a voltage signal corresponding to the detected measurement signal. A voltage supply system (10) is designed to provide supply voltage to the sensor. An evaluation unit (11) is designed to detect a voltage signal proportional to the supply voltage provided to the sensor, and to determine the measurement values based on the detected voltage signals. An independent claim is included for a method for detecting a measuring signal.
Patent DE-102013202296-A1 (DE)
Title: Swash plate machine for use as e.g. axial-piston pump in powertrain for motor car, has bearings arranged at swivel cradle, so that drive shaft is supported at swivel cradle, which is pivotably stored around pivotal axis
Inventor: SCHOLZ FRANK
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-02-13
Abstract: The machine (1) has a pivoting device (24) pivoting a swivel cradle (14), which is pivotably stored around a pivotal axis (15). A low pressure aperture is formed for entry and/or exit of hydraulic fluid into and/or from rotary piston bores (6). A high pressure aperture is formed for removing and/or supplying the hydraulic fluid from and/or into the rotary piston bores. Bearings (10, 17) are arranged at the swivel cradle, so that a drive shaft (9) is supported at the swivel cradle. The drive shaft is rotatable around a rotational axis (8). An independent claim is also included for a powertrain for a motor car.
Patent DE-102013203197-A1 (DE)
Title: Thermal management system for electrical energy storage device e.g. lithium air battery cell used in car, has centrifugal separator that is provided for separating particles from working fluid
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: B01D45/12
Filed: 2013-02-27
Abstract: The thermal management system (10) comprises a centrifugal separator (1) that is provided for separating the particles from a working fluid. The centrifugal separator is arranged in upstream of the electrical energy storage device (20) and is connected at outlet side. The centrifugal separator is provided with filters that are made of plastic, metal, ceramic or cellulose. A neutralizing agent injected into a working fluid collection area at tapered end of the centrifugal separator is selected from calcium chloride. An independent claim is included for method for operating thermal management system.
Patent DE-102013204373-A1 (DE)
Title: Dynamisches Abrufen und Bereitstellen von Medieninhalten in einem Fahrzeug
Inventor: GAPONOVA IRINA
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Verfahren zum dynamischen Laden und Bereitstellen von Medieninhalten in einem Fahrzeug weist die Schritte auf: Erfassen von Präferenzen für Medieninhalte eines Nutzers des Fahrzeugs (10); Ermitteln von zum Laden verfügbaren Medieninhalten; und automatisches Laden von Medieninhalten, die den Nutzerpräferenzen entsprechen, unter Berücksichtigung von: einer aktuellen oder prädizierten zeitlichen und/oder räumlichen Verfügbarkeit und/oder Güte eines Übertragungsweges, und/oder einer aktuellen und/oder prädizierten Fahrzeugposition, und/oder einer aktuellen und/oder prädizierten Verkehrssituation, und/oder einem aktuellen und/oder prädizierten Zustand des Nutzers, und/oder für eine Übertragung eines Medieninhalts anfallenden Kosten.
Patent DE-102013206379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schlupfregelung an einem Kraftfahrzeug und Steuerungssystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMALHOLZ MARKUS
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-04-11
Abstract: Steuerungssystem zur Schlupfregelung an einem Kraftfahrzeug, dessen Antriebsaggregat mindestens eine elektrische Maschine (14, 15) aufweist, nämlich zur Antriebsschlupfregelung im Zugbestrieb und/oder zur Motorschleppregelung im Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs, mit einem ESP-Regelungsgerät (18), welches fahrsituationsabhängig für jede angetriebene Achse (10, 11) bzw. jedes angetriebene Rad (12, 13) einen Sollschlupf bestimmt und abhängig von dem fahrsituationsabhängigen Sollschlupf den Betrieb des Antriebsaggregats regelt, wobei das ESP-Regelungsgerät (18) abhängig von dem fahrsituationsabhängigen Sollschlupf für jede von einer elektrischen Maschine (14, 15) des Antriebsaggregats angetriebene Achse (10, 11) bzw. für jedes von einer elektrischen Maschine (14, 15) des Antriebsaggregats angetriebene Rad (12, 13) eine Motorsolldrehzahl für die jeweilige elektrischen Maschine (14, 15) des Antriebsaggregats bestimmt, und wobei eine Leistungselektronik (21, 22) der jeweiligen elektrischen Maschine (14, 15) den Betrieb der jeweiligen elektrischen Maschine (14, 15) auf Grundlage der jeweiligen Motorsolldrehzahl regelt.
Patent DE-102013206808-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Ladezustandes eines Batteriekraftwerks
Inventor: TRIEBEL CLEMENS
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Regelung des Ladezustandes eines Batteriekraftwerks –, das zur Regelung mindestens einer physikalischen Größe an ein elektrisches Energieversorgungsnetz – angeschlossen ist, wird der Ladezustand des Batteriekraftwerks mindestens eine physikalische Größe (des Energieversorgungsnetzes mit einer Erfassungsgeschwindigkeit und/oder Erfassungsgenauigkeit erfasst, die größer sind als vorgegebene Grenzwerte für eine minimale Erfassungsgeschwindigkeit und Erfassungsgenauigkeit der physikalischen Größe, und der elektrische Leistungstransfer zwischen dem Batteriekraftwerk und dem Energieversorgungsnetz unter Berücksichtigung der Differenz aus der tatsächlichen und der vorgegebenen Regelungsgeschwindigkeit und Regelungsgenauigkeit der zu regelnden physikalischen Größe sowie einer Differenz aus der tatsächlichen und der vorgegebenen Höhe und Änderungsgeschwindigkeit des Leistungstransfers zwischen dem Batteriekraftwerk und dem Energieversorgungsnetz (bestimmt.
Patent DE-102013207000-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug mit einem zum Wärmetransport ausgebildeten Steckanschluss
Inventor: ELSINGER HEIKO
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug. Das Steuergerät weist ein Gehäuse auf, insbesondere ein Kunststoffgehäuse. Das Gehäuse umschließt einen Hohlraum, wobei in dem Hohlraum eine Schaltungsanordnung angeordnet ist. Die Schaltungsanordnung umfasst wenigstens ein Leistungshalbleiterbauelement. Das Gehäuse weist wenigstens einen elektrischen Steckanschluss auf. Der Steckanschluss umfasst wenigstens einen elektrischen Steckkontakt, oder mehrere elektrische Steckkontakte. Die Steckkontakte erstrecken sich jeweils in Richtung einer Steckachse des Steckanschlusses. Erfindungsgemäß weist das Steuergerät wenigstens ein Wärmeleitelement auf, welches mit einem Abschnitt mit dem Leistungshalbleiterbauelement, insbesondere einem Gehäuse des Leistungshalbleiterbauelements, wärmeleitend verbunden ist. Bevorzugt ist mit einem Endabschnitt des Wärmeleitelements ein wärmeleitender Steckkontakt des Steckanschlusses gebildet, wobei der Endabschnitt sich in der Steckrichtung des Steckanschlusses erstreckt.
Patent DE-102013208347-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem in mindestens einem elektronischen Steuergerät integrierten Funktionsmodul zur Einstellung systemübergreifender Komfort-Konfigurationen
Inventor: BRAESS HANS-HERMANN
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem in mindestens einem elektronischen Steuergerät integrierten Funktionsmodul zur Einstellung systemübergreifender Komfort-Konfigurationen, wobei einerseits eine kombinierte Aktivierung von Komfortfunktionen anhand vorgegebener systemübergreifender Komfort-Konfigurationen stattfindet und dabei andererseits vorzugsweise die Komfort-Konfigurationen zusätzlich möglichst den wichtigsten der gewichteten Bedürfnisfaktoren gemäß Erkenntnissen einer sogenannten Komfortpyramide zugeordnet werden.
Patent DE-102013209717-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Wastegatekanals in einem Turbinengehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: MÜNCH GÜNTER
IPC: F16K1/20
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Wastegatekanals in einem Turbinengehäuse eines Abgasturboladers. Die Klappeneinrichtung weist eine Klappe, ein Klappenbetätigungselement und einen in dem Turbinengehäuse ausgebildeten Klappensitz auf. Erfindungsgemäß sind die Klappe und das Klappenbetätigungselement spielfrei miteinander verbunden und der Klappensitz ist in dem Turbinengehäuse beweglich gelagert zur Ermöglichung eines dichtenden Sitzes zwischen Klappe und Klappensitz.