baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105238-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2018-09-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere LED-Strahler, aufweisendeinen Leuchtenkopf (2) undeinen Leuchtenarm (6) zum Ausrichten des Leuchtenkopfs (2), wobei der Leuchtenarm (6) wenigstens ein Betriebsbauteil (10, 14) zum Betrieb der Leuchte (1) aufweist, wobei der Leuchtenarm (6) in einem Urformverfahren hergestellt ist, bei dem das Betriebsbauteil (10, 14) als Einlegeteil mit eingebracht ist.
Patent DE-202019000362-U1 (DE)
Title: Brausekopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-01-23
Abstract: Brausekopf, mit einer Schale, die eine Vielzahl von Wasseraustrittsdüsen aufweist, welche mit einer Wasserversorgung verbunden sind, und mit einer innerhalb der Schale untergebrachten Plattenanordnung mit Borsten, wobei die Plattenanordnung einen Betätigungsmechanismus aufweist, der von außerhalb der Schale bedienbar ist, um die Borsten auszufahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (2, 20) in Öffnungen der Schale (3) unabhängig von den Wasseraustrittsdüsen geführt sind und dass der Betätigungsmechanismus eine Schiebeeinrichtung (9, 10) aufweist, die die Plattenanordnung in linearer Bewegung von der Wasserversorgung in Richtung auf die Stirnseite der Schale (3) und davon zurück so führt, dass die Borsten (2, 20) aus den jeweiligen Öffnungen austreten.
Patent DE-202019003978-U1 (DE)
Title: Ein Rund förmliches orthopädisches Sitz- und Liegekissen für Hund, Katze und Kleinkinder
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Rund förmliches orthopädisches Sitz- und Liegekissen für Hund, Katze und Kleinkinder mit einem speziell zusammengestellten Füllkern aus den Werkstoffen, PUR-Luftzellenstäbchen, Viskoelastische Flocken, HCS-Faserwatte/wolle, dass sich mit einem austauschbaren Überzug aus einer kühlenden Kurzhaar Sommer und weichen wärmenden Langhaar Winter Oberflächenseite zusammensetzt und sich durch einen seitlich am Produkt platzierten Handgriff zur jeweiligen Nutzungsseite frei wenden lässt.
Patent DE-202019004191-U1 (DE)
Title: Piraten Becher
IPC: B65D85/72
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Öffnung der Becher ist als einzigste Teil breiter in die Höhe desen Wandes so dass nach dem der Aufbewarungs Deckel von oben so wie von unten auf die dafür vorgesehene Aussenkante all die anderen dazu gehörige Becher Teile sich zum mitführen befinden.
Patent DE-202019005724-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B45/59
Filed: 2019-08-13
Abstract: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung mit zumindest zwei LED-Seriensträngen, wobei jeder Strang in Serie geschaltet mehrere LEDs sowie einen Serientransistor (T1....T4) mit einem diesem zugeordneten Serienwiderstand (R1....R4) aufweist und die LED-Serienstränge an einer gemeinsamen Versorgungsquelle (Q I ) liegen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Serientransistor (T1....T4) jedes Stranges als Konstantstromquelle geschaltet ist, wobei die in Serie liegenden LEDs den Lastwiderstand jedes Transistors bilden und der Serienwiderstand jedes Transistors einen Stromsensor bildet,
 die Steuerelektroden aller Serientransistoren miteinander verbunden sind und mit einer gesteuerten Referenzspannung versorgt sind, die an der Arbeitsstrecke eines Steuertransistors (T5) liegt, dessen Arbeitswiderstand (R6) an der gemeinsamen Versorgungsspannung liegt, und dessen Basisanschluss an einem Spannungsteiler liegt, wobei ein Zweig des Spannungsteilers ein Widerstand (R8) ist und der andere Zweig die Serienschaltung zumindest eines Widerstandes (R7, R6) mit zumindest einer Referenzspannungsdiode (D1, D2) ist, wobei diese Serienschaltung an der gemeinsamen Versorgungsquelle (Q I ) liegt, welche eine Überspannungserkennung besitzt.
Patent DE-202019103385-U1 (DE)
Title: Lamellenliftsystem sowie Behältnismöbel mit einem solchen Lamellenliftsystem
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-06-17
Abstract: Lamellenliftsystem (3) für ein Behältnismöbel (1), insbesondere Hängeschrank, umfassend einen parallel zu einer Schließebene (S) von einem geschlossenen Zustand (Z1) in einen geöffneten Zustand (Z2) und zurück längenveränderbaren Lamellenbehang (4), welcher wenigstens zwei sich in Bezug auf ihre jeweilige Längsrichtung (X1 - X7) parallel zueinander erstreckende Lamellen (4a - 4g) besitzt, wobei der Lamellenbehang (4) über mindestens ein Zugmittel (6a, 6b) mit einer Zugvorrichtung (5) wirkverbunden ist, durch deren auf das Zugmittel (6a, 6b) aufbringbare Zugkraft der in Richtung des geöffneten Zustands (Z2) erfolgende Öffnungsvorgang des Lamellenbehangs (4) zumindest streckenweise wenigstens unterstützt ist und der in Richtung des geschlossenen Zustands (Z1), insbesondere zumindest teilweise durch Schwerkrafteinfluss selbsttätig, erfolgende Schließvorgang des Lamellenbehangs (4) zumindest streckenweise wenigstens gebremst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung (5) einen um sein Drehlager (7a) herum schwenkbaren und mit dem mindestens einen Zugmittel (6a, 6b), insbesondere mit dessen freiem Ende, verbundenen Hebel (7) sowie ein Antriebsmittel (8) besitzt, welches mit dem Hebel (7) kraftübertragend verbunden ist.
Patent DE-202019103434-U1 (DE)
Title: In einer Umverpackung angeordnete rechteckige Schaumstoffmatratze
IPC: B65B63/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: In einer Umverpackung (42) angeordnete rechteckige Schaumstoffmatratze (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffmatratze (20) über ihre kürzeren Seiten (22) gefaltet und entlang ihrer längeren Seiten (24) zu einer Matratzenrolle (38) aufgerollt ist.
Patent DE-202019106332-U1 (DE)
Title: Kontrollierte adaptive Optimierung
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Mindestens ein nicht flüchtiger computerlesbarer Datenträger, der Befehle speichert, die bei Ausführung durch mindestens einen Prozessor den mindestens einen Prozessor dazu veranlassen, Operationen auszuführen, wobei die Operationen umfassen:für jede von mindestens einer Iteration:Bestimmen eines Gradienten einer Verlustfunktion, die eine Leistung eines Maschinenlernmodells, das eine Mehrzahl Parameter umfasst, bewertet, durch den mindestens einen Prozessor,Bestimmen eines aktuellen Lerntempo-Kontrollwerts durch den mindestens einen Prozessor aufgrund des Gradienten der Verlustfunktion, wobei der aktuelle Lerntempo-Kontrollwert gleich einem jüngsten Lerntempo-Kontrollwert minus einen Aktualisierungswert ist, wobei eine Größe des Aktualisierungswerts eine Funktion des Gradienten der Verlustfunktion, aber nicht des jüngsten Lerntempo-Kontrollwerts, ist und wobei eine Polarität des Aktualisierungswerts eine Funktion sowohl des Gradienten der Verlustfunktion als auch des jüngsten Lerntempo-Kontrollwerts ist,Bestimmen eines aktuellen effektiven Lerntempos durch den mindestens einen Prozessor mindestens teilweise aufgrund des aktuellen Lerntempo-Kontrollwerts undBestimmen eines aktualisierten Wertesatzes für die Mehrzahl Parameter des Maschinenlernmodells durch den mindestens einen Prozessor mindestens teilweise aufgrund des Gradienten der Verlustfunktion und gemäß dem aktuellen effektiven Lerntempo undBereitstellen einer optimierten Version des Maschinenlernmodells als Ausgabe, wobei die optimierte Version des Maschinenlernmodells einen endgültigen Wertesatz der Mehrzahl Parameter umfasst.
Patent DE-202019106647-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Pulverbeschichtung
IPC: C09K3/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Werkstück,
 mit einem aus Metall bestehenden Werkstückkern,
 und mit einer auf den Werkstückkern aufgetragenen rutschhemmenden Beschichtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die rutschhemmende Beschichtung als Pulverlackierung ausgestaltet ist
 und in die Pulverlackierung eingelagerte Feststoffpartikel enthält.
Patent DE-202020001058-U1 (DE)
Title: Gerätehalterplatte
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Gerätehalterplatte (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer flachen Platte herausgeschnitten ist.
Patent DE-202020001362-U1 (DE)
Title: Immerwährender Sonne-Mond-Kalender, Lunisolarkalender zur Darstellung der Mondzeichen und Mondphasen zu jedem beliebigen Datum des gregorianischen Kalenders
IPC: G09D3/08
Filed: 2020-04-04
Abstract: Immerwährender Sonne-Mond-Kalender zur Darstellung der Mondzeichen und Mondphasen zu jedem beliebigen Datum des gregorianischen Kalenders (ausgenommen 29. Februar im Schaltjahr), dadurch gekennzeichnet, dass ...
 ... eine senkrecht hängende, sich drehende Scheibe (2) sowohl einen auf ihr liegenden Ring (1) bewegt sowie per Rollmechanismus eine schwarz-weiße Kugel (4) antreibt, die sich um ihre eigene Achse dreht und in einer weiteren, der ersten vorgelagerten Scheibe (3) befestigt ist.
Patent DE-202020002797-U1 (DE)
Title: Einrichtung für eine elektrisch betriebene, selbstfahrend und lenkbare Arbeitsmaschine, insbesondere eine Kehrmaschine, zur Pflege von befahrbaren, festen Bodenflächen
IPC: H01M50/574
Filed: 2020-06-29
Abstract: Einrichtung für eine elektrisch betriebene, selbstfahrend und lenkbare Arbeitsmaschine, vornehmlich eine Kehrmaschine, zur Pflege von befahrbaren, festen Bodenflächen wie Fahrbahnen, Strassen, Geh- und Radwege, Plätze oder dgl., bestehend aus einem wenigstens eine mit angetriebenen Rädern versehene Fahrachse aufweisenden Fahrgestell und wenigstens einem auf diesem aufgebauten steuerbaren Arbeitsgerät, das mit einer elektrische Antriebsenergie über elektrische Schaltapparate (5) abgebenden Hochvoltbatterie (2) ein Antriebsaggregat (1) bildend verbunden und in einem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochvoltbatterie (2) und den mit dieser elektrisch verbundenen Schaltapparaten (5) innerhalb des Gehäuses (6), ein separater Batterieraum (8) und ein Apparateraum (9) zugeordnet ist, welche Räume (8, 9) durch eine eine Durchtrittsöffnung (11, 12) für die die Hochvoltbatterie (2) mit den Schaltapparaten (5) verbindende/n Verbindungsleitung/en (13, 14) aufweisende Wand (10) getrennt sind, in welche Verbindungsleitung/en (13, 14) wenigstens ein durch eine Öffnung in der Gehäusewand ragender, am Gehäuse (6) befestigter Trennschalter (4) vorgesehen ist, an den Leitungsabschnitte (21 bis 24) der mit der Hochvoltbatterie (2) einerseits und den elektrischen Schaltapparaten (5) andererseits verbundenen Verbindungsleitung/en (13, 14) angeschlossen sind.
Patent DE-202020003970-U1 (DE)
Title: Elektronische Schlüsseldepotsäule
IPC: E05G1/00
Filed: 2020-09-19
Abstract: Die Konstruktion einer elektronischen Schlüsseldepotsäule mit einem integrierten elektronischen Rohrtresor mit innenliegendem Schlosskasten unter Verwendung eines Schnappverschlusses mit elektronischer Öffnung und Statusüberwachung dadurch gekennzeichnet, dass die aus der Säule und dem Säulenkopf besteht.
Patent DE-202020005404-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R19/24
Filed: 2020-10-14
Abstract: Stoßfängeranordnung (14) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger (1), welcher mittels Crashboxen (8) an ein Kraftfahrzeug koppelbar ist, wobei der Querträger (1) als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet ist, wobei bevorzugt eine Öffnung des Hohlprofils nach vorne zeigend ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (1) in seinen Endabschnitten (3) auf die Vertikalrichtung bezogen nach schräg unten orientiert verlaufend ausgebildet ist, wobei der Querträger (1) einstückig und werkstoffeinheitlich mit den Endabschnitten (3) ausgebildet ist, insbesondere als Blechumformbauteil.
Patent DE-202020100572-U1 (DE)
Title: Tribometer
IPC: G01N19/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Tribometer umfassend eine Basis, einen Stiftelementhalter (5) und einen Reibflächenelementhalter (3),
 wobei der Reibflächenelementhalter (3) eingerichtet ist ein Reibflächenelement zu halten, das eine ebene Oberfläche aufweist,
 wobei der Reibflächenelementhalter (3) über einen mit der Basis verbundenen Antrieb mit dieser verbunden ist, wobei der Antrieb eingerichtet ist den Reibflächenelementhalter (3) parallel zu der ebenen Oberfläche zu bewegen,
 wobei der Stiftelementhalter (5) mit einem an der Basis befestigten Aktuator (7) verbunden ist, der dazu eingerichtet ist den Stiftelementhalter (5) senkrecht gegen die Oberfläche zu drücken,
 weiter umfassend eine Messeinrichtung die eingerichtet ist, eine Kraft zu bestimmen, die zwischen dem Flächenelement bzw. dem Reibflächenelementhalter (3) und dem Stiftelement bzw. Stiftelementhalter (5) parallel zu der Oberfläche wirkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aktuator (8) und dem Stiftelementhalter (5) ein Druck/Kraftsensor (6) angebracht ist der eingerichtet ist eine Kraft zu messen, mit der der Aktuator (7) den Stiftelementhalter (5) in Richtung der Oberfläche drückt.
Patent DE-202020101816-U1 (DE)
Title: Haftraumkommunikationsanlage
IPC: H02G3/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Haftraumkommunikationsanlage mit einer ersten, in einem Haftraum montierten Kommunikationseinrichtung und einer zweiten, außerhalb des Haftraums angeordneten Kommunikationseinrichtung, die mit einem Kabel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Haftraum ein Aufputz-Schutzgehäuse (3) angeordnet ist, in dem die erste Kommunikationseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202020103956-U1 (DE)
Title: Einspritzdüse zur Einspritzung eines suspensionsförmigen Mediums in eine Kunststoffschmelze
IPC: B29C45/23
Filed: 2020-07-08
Abstract: Einspritzdüse (100) zur Einspritzung eines suspensionsförmigen Mediums in eine Kunststoffschmelze,
 wenigstens umfassend einen Düsenschaft (10) mit einem inneren Fließkanal (16), der von einem Vorratsbehälter oder von einer Zuführleitung (20) ausgeht und an einer Düsenöffnung (19) mündet,
 und mit einer Längsbohrung (15) zur Aufnahme eines axial verschiebbaren Verschlusselements (12), über welche die Düsenöffnung (19) verschließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Verschlusselement (12) keil- oder kegelförmig ist, das außen vor der Düsenöffnung (13) angeordnet ist und das über eine Zugstange (11), die in der Längsbohrung (17) gelagert ist, von innen in die kegel- oder keiltrichterförmig ausgebildete Düsenöffnung (19) zu ziehen ist;
 - dass zwischen der Wandung der Düsenöffnung (10) und dem Verschlusselement (12) ein Ringspalt (13) ausgebildet ist;
 - dass innerhalb des Düsenschafts (10) und vor dem Ringspalt (13) ein Verteilerraum (14) ausgebildet ist, durch welchen hindurch sich die Zugstange (11) und/oder das Verschlusselement (12) erstrecken und
 - dass der Fließkanal (16) in dem Verteilerraum (14) mündet.
Patent DE-202021003346-U1 (DE)
Title: Datenbrillen-basiertes chirurgisches Navigationssystem
IPC: A61B90/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur intraoperativen Navigation, wobei das optische Navigationskamerasystem eine Laufzeitkamera und eine oder mehrere konventionelle 2D-Kameras sowie Positionssensoren zur Erfassung des Koordinatensystems des Patienten, der medizinischen Bilddaten und chirurgischer Instrumente beinhaltet.
Patent DE-202021003400-U1 (DE)
Title: Zwischenfenster-Leuchter
IPC: F21S8/06
Filed: 2021-11-03
Abstract: miniaturisierter Kristallleuchter, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er so gestaltet ist, dass er, nicht nur aber insbesondere in einem Kastenfenster aufgehängt werden kann.
Patent DE-202021101873-U1 (DE)
Title: Dichtmanschette und damit ausgestattetes Lichtbandsystem
IPC: F21V15/015
Filed: 2021-04-08
Abstract: Dichtmanschette (1) zum Abdichten wenigstens zweier stirnseitig in einem Stoßbereich (S) aneinander angrenzender und sich jeweils von dem Stoßbereich (S) weg entlang einer jeweiligen Längsachse (L) erstreckender Lichtbandelemente (101), wie Lichtbandtragschienen und Endkappen, eines Lichtbandsystems (100), wobei die Dichtmanschette (1) aufweist:einen Dichtungsträger (2), undein Dichtelement (3),wobei der Dichtungsträger (2) je Lichtbandelement (101) einen Trägerteil (20) zur Aufnahme jeweiliger dem Stoßbereich (S) zugewandter Längsstirnseiten (102) der Lichtbandelemente (101) aufweist,wobei jeder Trägerteil (20) einen sich um eine Trägerteillängsachse (TL) erstreckenden Aufnahmeraum (21) zur Aufnahme der jeweiligen Längsstirnseite (102) wenigstens teilweise umlaufend umgibt,wobei das Dichtelement (3) je Trägerteil (20) vom Trägerteil (20) zur Seite des jeweiligen Aufnahmeraums (21) hin vorstehend wenigstens zwei Dichtstege (30) zur in Einbaulage außenseitig dichtenden Anlage an dem jeweiligen Lichtbandelement (101) aufweist, undwobei die Dichtstege (30) sich um die jeweilige Trägerteillängsachse (TL) wenigstens teilweise umlaufend erstrecken und bezüglich der jeweiligen Trägerteillängsachse (TL) axial versetzt zueinander vorgesehen sind, so dass die Dichtmanschette (1) einen gemeinsamen, zusammenhängenden Dichtraum (10) bildet.
Patent DE-202021104656-U1 (DE)
Title: Softlichtbox
IPC: G03B15/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Softlichtbox, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Verbindungsplatten-Hauptkörper (1), einen Stützstangen-Verbindungssitz (2) und einen Öffnungs- und Schließmechanismus (3) umfasst, wobei an der Außenseite des Verbindungsplatten-Hauptkörpers (1) ein Gelenkkopf (11) entlang der Umfangsrichtung angeordnet ist, der mit dem Stützstangen-Verbindungssitz (2) drehbar verbunden ist, und wobei der Öffnungs- und Schließmechanismus (3) einen Verriegelungshaken (31) und eine Verriegelungskomponente (32) umfasst, und wobei der Verriegelungshaken (31) und die Verriegelungskomponente (32) jeweils an dem Verbindungsplatten-Hauptkörper (1) und dem Stützstangen-Verbindungssitz (2) angeordnet sind, und wobei der Verriegelungshaken (31) mit der Verriegelungskomponente (32) passt, um den Stützstangen-Verbindungssitz (2) zu steuern.
Patent DE-202021105982-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-11-02
Abstract: Druckbehälter (1), aufweisend
 - einen Behälterkörper (3), wobei an einem oberen Ende des Behälterkörpers (3) ein Endbereich (2) einstückig mit dem Behälterkörper (3) ausgebildet ist, welcher eine Öffnung (O) aufweist, und
 - eine an einer die Öffnung (O) des Endbereichs (2) umgebenden Wandung (2.1) innenseitig ausgeformte Befestigungsstruktur (9) für ein Ventil (6), dadurch gekennzeichnet, dass in der die Öffnung (O) des Endbereichs (2) umgebenden Wandung (2.1) zumindest zwei Ausströmöffnungen (SO) ausgebildet sind, die insbesondere einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202022103345-U1 (DE)
Title: Einwegscharnierhalterung für seitliches Insassenrückhaltesystem für ein Fahrzeug mit offenem Rahmen
IPC: B60R21/213
Filed: 2022-06-14
Abstract: Dachholmbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugarchitektur mit offenem Rahmen, gekennzeichnet durch:
 ein Sportrohr, das sich entlang einer Längsachse des Kraftfahrzeugs erstreckt;
 einen Seitenluftvorhang, der fest mit dem Sportrohr gekoppelt ist, wobei der Seitenluftvorhang einen verstauten Zustand und einen aufgeblasenen Zustand aufweist; und
 eine Einwegscharnierhalterung, die über dem Seitenluftvorhang liegt, wobei die Einwegscharnierhalterung ferner einen oberen Halterungsabschnitt, der über ein Befestigungselement, das sich durch eine Öffnung im oberen Halterungsabschnitt erstreckt, an das Sportrohr gekoppelt ist, einen unteren Halterungsabschnitt, der von einer unteren Kante des oberen Halterungsabschnitts herabhängt, und eine Vielzahl von ausgerichteten Öffnungen umfasst, die an dem oberen Halterungsabschnitt unterhalb der Öffnung in dem oberen Halterungsabschnitt und oberhalb der unteren Kante des oberen Halterungsabschnitts angeordnet ist, die so angepasst ist, dass dem unteren Halterungsabschnitt ermöglicht wird, sich um eine Biegelinie zu drehen, die durch die Vielzahl von ausgerichteten Öffnungen definiert ist, wenn sich der Seitenluftvorhang von dem verstauten Zustand in den aufgeblasenen Zustand entfaltet.
Patent DE-202022103665-U1 (DE)
Title: Öffenbare und schliessbare Hagelschutzvorrichtung zum Schutz von Wein- und Obstkulturen im Allgemeinen
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Offenbare und schließbare Hagelschutzvorrichtung zum Schutz von Wein- und/oder Obstkulturen, die in mindestens einer Reihe (F) angeordnet sind, die im Wesentlichen in mindestens einer Richtung (X) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Stütze (S) für jeden Stützpfahl (P) der Reihe (F), die an dem Stützpfahl (P) befestigt werden kann, mindestens zwei drehbare Arme (B, B') für jede Stütze (S), die dazu bestimmt sind, an den beiden gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf die genannte Richtung (X) angeordnet zu werden, ein Hagelnetz (R) und mindestens zwei Verbindungsstangen (A) umfasst, und wobei:
 - jede Stütze (S) einen zentralen unteren Sitz (S1), der dazu bestimmt ist, in das obere Ende eines Stützpfahls (P) der Reihe (F) eingesetzt und/oder daran befestigt zu werden, und zwei seitliche Sitze (S2) für die Drehung der beiden Arme (B, B') umfasst,
 - jeder seitliche Sitz (S2) geeignet ist, eine Drehung jedes Armes (B, B') aus einer geschlossenen Position, die im Wesentlichen horizontal und allgemein parallel zu der Richtung (X) ist, in eine nach unten geneigte geöffnete Position mit einer Komponente orthogonal zu der Richtung (X) zu ermöglichen,
 - das Netz (R) sich in Längsrichtung zwischen mindestens zwei der Stützen (S) erstreckt und sich seitlich über die Breite zwischen den freien Enden (B2, B2') jedes Paares von Armen (B, B') in geöffneter Position erstreckt und an den freien Enden (B2, B2') der Arme (B, B') befestigt ist,
 - jede Verbindungsstange (A) mindestens mit den Armen (B, B') einer Seite der Reihe (F) verbunden ist, und wobei die Drehung eines der Arme (B, B') die Drehung der anderen Arme (B, B') bewirkt, die durch die Verbindungsstangen (C) verbunden sind, wodurch das Netz (R) über der Reihe (F) ausgebreitet oder das Netz (R) über dem zentralen Bereich der Reihe (F) zusammengerafft wird.
Patent DE-202022103788-U1 (DE)
Title: System zum Überprüfen einer Bodenkontakteinheit sowie elektrische Ladeinfrastruktur
IPC: B60M1/36
Filed: 2022-04-04
Abstract: System zum Überprüfen einer Bodenkontakteinheit (12) einer elektrischen Ladeinfrastruktur (12), wobei die Bodenkontakteinheit (18) einen plattenförmigen Grundkörper (26) und mehrere Kontakte (30) aufweist, die auf einer Ladefläche (18) des Grundkörpers (26) angeordnet sind, an der eine Fahrzeugkontakteinheit (16) zur Anlage kommen kann, wobei die mehreren Kontakte (30) zumindest einen Schutzleiter-Kontakt (35) und Leistungskontakte (32) umfassen, die wenigstens einer Potenziallage (34) über zumindest einen Kontaktschalter (38) zugeordnet sind, wobei das System eingerichtet ist, die folgenden Schritte auszuführen:
 - Durchführen einer Kontaktierungsüberprüfung, um festzustellen, ob zumindest eine Teilmenge der mehreren Kontakte (30) der Bodenkontakteinheit (18) kontaktiert ist,
 - Durchführen einer Schutzleiterüberprüfung, um eine Kontaktgüte zu ermitteln, indem ein Teststrom über wenigstens einen Kontakt (30) der mehreren Kontakte (30) geführt wird, und
 - Durchführen einer kontinuierlichen Berührschutzüberwachung der Kontakte (30), indem Schaltstellungen der Kontaktschalter (38) kontinuierlich überwacht werden, die Leistungskontakten (32) zugeordnet sind, die nicht zur Teilmenge der kontaktierten Kontakte (30) gehören, und/oder indem eine bestehende Kontaktierung zumindest eines Kontakts (30) kontinuierlich überwacht wird, der zur Teilmenge der kontaktierten Kontakte (30) gehört.