baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderlaufbuchse aus Metallmatrix-Verbundwerkstoffund Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TAKAMI TOSHIHIRO
IPC: B22D17/10
Filed: 2010-03-12
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MMC-Zylinderlaufbuchse, die einen inneren rohrförmigen Abschnitt, der einen Metallmatrix-Verbundwerkstoff enthält, der aus einem mit einer Al-Si-Legierung imprägnierten Presskörper gebildet ist, der aus einem Verstärkungsmaterial besteht, und einen äußeren rohrförmigen Abschnitt, der aus einer Al-Si-Legierung gebildet ist, aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Setzen eines rohrförmigen Presskörpers mit einem allgemein kreisförmigen Querschnitt über einen Kern mit einem allgemein zylindrischen Aufbau, wobei der Presskörper aus einem Verstärkungsmaterial besteht und einen Außenumfang hat; Vorsehen von zumindest einer Gussform um den Außenumfang des Presskörpers, um einen rohrförmigen Hohlraum mit einem allgemein kreisförmigen Querschnitt zu bilden, wobei die zumindest eine Gussform in axialer Richtung der zumindest einen Gussform ein Ende aufweist; Zuführen von einer geschmolzenen Al-Si-Legierung über eine Angussöffnung, die sich am oder nahe dem Ende befindet; und Erhöhen einer Zufuhrrate der geschmolzenen Al-Si-Legierung unmittelbar vor Beendigung des Befüllens des Hohlraums mit der geschmolzenen Al-Si-Legierung.
Patent DE-112011100809-B4 (DE)
Title: CO2-Speicherung in an organischem Material reicher Gesteinsformation mit Kohlenwasserstoffgewinnung
Inventor: KELLER STUART R
IPC: E21B43/00
Filed: 2011-02-08
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Produzieren von Kohlenwasserstoffen aus und Speichern von COin einer an organischem Material reichen Gesteinsformation, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Injizieren des COin eine Injektionsbohrung in der an organischem Material reichen Gesteinsformation und Produzieren der Kohlenwasserstoffe, wobei die Kohlenwasserstoffe im Wesentlichen Erdgas einschließen, aus einer Produktionsbohrung, wenn ein Drainagevolumen der Produktionsbohrung einen durchschnittlichen Reservoirdruck gleich oder unter einem festgelegten Druck aufweist, wobei sich die Injektionsbohrung in Fluidverbindung mit der Produktionsbohrung befindet; undVerschließen der Produktionsbohrung und Einspeisen des COin die Injektionsbohrung, wenn die produzierten Kohlenwasserstoffe einen CO-Molenbruch größer als oder gleich einem festgelegten Molenbruch einschließen.
Patent DE-112011100838-B4 (DE)
Title: Hochdruckgaszufuhrsystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: INAGI SHUSUKE
IPC: H01M8/0432
Filed: 2011-02-23
Granted: 2018-01-25
Abstract: Hochdruckgaszufuhrsystem (120), aufweisend: zumindest einen Hochdruckgastank (110), in dem ein unter hohem Druck stehendes Gas gespeichert ist; eine Gaszufuhrleitung (120P), die von dem zumindest einen Hochdruckgastank (110) zu einer das Gas verbrauchenden Vorrichtung (100) verläuft; ein als Gaszufuhrabschnitt wirkendes Hauptventil (124), welches das unter hohem Druck stehende Gas aus dem zumindest einen Hochdruckgastank (110) der Gaszufuhrleitung (120P) nach Empfang eines Startsignals zum Start des Systems zuführt, so dass die das Gas verbrauchende Vorrichtung (100) mit dem Verbrauch des Gases beginnt; einen Gaszufuhrfunktionsabschnitt, der zumindest ein Druckminderungsventil (121) und/oder ein Durchflusssteuerventil (122) umfasst und in der Gaszufuhrleitung (120P) stromab des Gaszufuhrabschnitts angeordnet ist und dazu dient, eine Gasmenge, die durch die Gaszufuhrleitung (120P) strömt, um von der das Gas verbrauchenden Vorrichtung (100) verbraucht zu werden, geeignet einzustellen; und eine Steuervorrichtung (200), die derart ausgestaltet ist, um, wenn eine Umgebungstemperatur (Th), die von einem Temperatursensor (202) erfasst wird, niedriger ist als eine vorgegebene Temperatur (α) und eine Gastemperatur im Hochdruckgastank (110) höher ist als die Umgebungstemperatur, eine Vorabsteuerung durchzuführen, um den Gaszufuhrabschnitt zu betätigen, bevor das Startsignal empfangen wird, wobei die Umgebungstemperatur eine Temperatur in einer Niedrigtemperaturumgebung ist, die die Funktionalität des Gaszufuhrfunktionsabschnitts herabsetzt, und die Gastemperatur im Hochdruckgastank (110), die höher ist als die Umgebungstemperatur, eine Temperatur ist, bei welcher die herabgesetzte Funktionalität des Gaszufuhrfunktionsabschnitts wieder hergestellt werden kann.
Patent DE-112011103074-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01L33/56
Filed: 2011-08-17
Granted: 2019-02-07
Abstract: Strahlungsemittierendes Bauelement mit:
 - einem Halbleiterkörper (1), der im Betrieb elektromagnetische Strahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (2) aussendet, und der in einer Ausnehmung (4) des Bauelementgehäuses (5) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (4) des Bauelementgehäuses (5) mit einem Verguss (10) gefüllt ist,
 - ein Bauelementgehäuse (5), das den Halbleiterkörper (1) umfasst,
 - einem optischen Element (8), das mit einer Fügeschicht (9) stoffschlüssig mit dem Bauelementgehäuse (5) verbunden ist, wobei
 - die Fügeschicht (9) ein Elastizitätsmodul kleiner oder gleich 30 MPa aufweist,
 - das optische Element (8) ein Elastizitätsmodul größer oder gleich 3500 MPa und/oder eine Shorehärte größer oder gleich D80 aufweist, und
 - der Verguss (10) ein Elastizitätsmodul größer oder gleich 3000 MPa und/oder eine Shorehärte größer oder gleich D80 aufweist.
Patent DE-112013002977-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle und Halbleiterlichtquelle zur Erzeugung von Mischlicht
Inventor: MARKYTAN ALES DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-06-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Halbleiterlichtquelle mit
 - einem ersten Leuchtdiodenchip (1) und einem zweiten Leuchtdiodenchip (2), die im Betrieb jeweils elektromagnetische Strahlung emittieren,
 - zumindest einem Konversionselement (30), das einen ersten Leuchtstoff (31) und einen zweiten Leuchtstoff (32) enthält, wobei
 - das Konversionselement (30) dem ersten Leuchtdiodenchip (1) und dem zweiten Leuchtdiodenchip (2) nachgeordnet ist,
 - der erste Leuchtdiodenchip (1) im Betrieb elektromagnetische Strahlung mit einem ersten Emissionsmaximum (B1) emittiert,
 - der zweite Leuchtdiodenchip (1) im Betrieb elektromagnetische Strahlung mit einem zweiten Emissionsmaximum (B2) emittiert, das vom ersten Emissionsmaximum (B1) verschieden ist,
 - der erste Leuchtstoff (31) ein erstes Absorptionsmaximum (K1) und ein erstes Abstrahlmaximum (A1) aufweist,
 - der zweite Leuchtstoff (32) ein zweites Absorptionsmaximum (K2), das vom ersten Absorptionsmaximum (K1) verschieden ist, und ein zweites Abstrahlmaximum (A2), das vom ersten Abstrahlmaximum (A1) verschieden ist, aufweist, wobei
 - der Konversionsgrad des ersten Leuchtstoffs (31) für die elektromagnetische Strahlung des ersten Leuchtdiodenchips (1) größer ist als der Konversionsgrad des zweiten Leuchtstoffs (32) für die elektromagnetische Strahlung des ersten Leuchtdiodenchips (1),
 - der Konversionsgrad des ersten Leuchtstoffs (31) für die elektromagnetische Strahlung des ersten Leuchtdiodenchips (1) geteilt durch den Konversionsgrad des zweiten Leuchtstoffs (32) für die elektromagnetische Strahlung des ersten Leuchtdiodenchips (1) größer ist als der Konversionsgrad des ersten Leuchtstoffs (31) für die elektromagnetische Strahlung des zweiten Leuchtdiodenchips (2) geteilt durch den Konversionsgrad des zweiten Leuchtstoffs (32) für die elektromagnetische Strahlung des zweiten Leuchtdiodenchips (2),
 - sich das erste Abstrahlmaximum (A1) und das zweite Abstrahlmaximum (A2) um wenigstens 5 nm voneinander unterscheiden,
 - der erste Leuchtstoff (31) und der zweite Leuchtstoff (32) Licht im grünen Spektralbereich abstrahlen,
 - das erste Emissionsmaximum (B1) im Bereich des ersten Absorptionsmaximums (K1) liegt und das zweite Emissionsmaximum (B2) im Bereich des zweiten Absorptionsmaximums (K2) liegt, und
 - sich das erste Absorptionsmaximum (K1) und das zweite Absorptionsmaximum (K2) um wenigstens 2 nm und um höchstens 10 nm voneinander unterscheiden.
Patent DE-112013007630-B4 (DE)
Title: Drahterodiervorrichtung, Drahterodierverfahren und Steuereinrichtung
Inventor: HASHIMOTO TAKASHI
IPC: B23H7/02
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Drahterodiervorrichtung (1), umfassend:eine Stromversorgungseinrichtung (30), die eine Spannung zwischen einem Draht (3) und einem Werkstück (4) anlegt;eine Bearbeitungseinheit (31, 32, 33, 9A, 9B), die das Werkstück (4) bearbeitet,indem der Draht (3) und das Werkstück (4) relativ zueinander bewegt werden und ein einen Innenseiten-Abschnitt des Werkstücks (4) mit Sollbearbeitungsform darstellendes Produktteil (5) ausgebildet wird, indem ein Außenrahmen-Abschnitt (6) aus dem Werkstück (4) geschnitten wird; undeine Steuereinrichtung (2), die die Stromversorgungseinrichtung (30) und die Bearbeitungseinheit (31, 32, 33, 9A, 9B) steuert, wobeidie Bearbeitungseinheit (31, 32, 33, 9A, 9B) einen ersten Grenzbereich bearbeitet an der Grenze zwischen einer Komponente, die den Außenrahmen-Abschnitt (6) bildet, und einer Komponente, die das Produktteil (5) bildet, wobei ein Teil des Grenzbereichs als ungeschnittener Abschnitt (7) verbleibt, unddanach, nachdem die das Produktteil (5) bildende Komponente und die den Außenrahmen-Abschnitt (6) bildende Komponente mittels einer leitenden Komponente (21A, 21B, 21C, 21D) verbunden wurden, das Produktteil (5) von dem Außenrahmen-Abschnitt (6) abschneidet, indem ein zweiter Grenzbereich,nämlich der ungeschnittene Abschnitt (7), an der Grenze bearbeitet wird und bei der Bearbeitung des Werkstücks (4) die Bearbeitungsschritte für den ersten Grenzbereich und die Bearbeitungsschritte für den zweiten Grenzbereich mehrfach wiederholt werden,wobei der zweite Grenzbereich einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst, welcher als ein Anlaufbereich (8) verwendet wird, wenn eine Bearbeitung des ersten Bereichs begonnen wird, wobei der Anlaufbereich (8) ein Abschnitt ist, bei dem der zweite Grenzbereich nahe des Produktteils (5) größer ist,wobei der zweite Grenzbereich eine Seite aufweist, die quer zu einer Bearbeitungsrichtung beim Bearbeiten des ersten Bereichs angeordnet ist,wobei ein Bearbeitungsstartpunkt des zweiten Grenzbereichs auf die quer angeordnete Seite gesetzt wird, undbei der Bearbeitung des zweiten Grenzbereichs die Steuereinrichtung (2) die Bearbeitungseinheit (31, 32, 33, 9A, 9B) derart ansteuert, dass die Bearbeitung von dem Bearbeitungsstartpunkt aus aufgenommen wird.
Patent DE-112016003614-B4 (DE)
Title: Bondpads mit unterschiedlich dimensionierten Öffnungen
Inventor: VENKATADRI VIKRAM
IPC: H01L23/31
Filed: 2016-07-26
Granted: 2021-04-08
Abstract: Integrierter-Schaltkreis-Die (400), der Folgendes umfasst:mehrere Bondpads (401); undeine Die-Passivierungsschicht mit mehreren unterschiedlich dimensionierten Öffnungen (411, 421, 431, 441), die mehrere der Bondpads (401) freilegen, wobei die mehreren unterschiedlich dimensionierten Öffnungen (411, 421, 431, 441) zwei oder mehr Gruppen von Öffnungen umfassen, wobei jede Gruppe relativ zu der/den anderen Gruppe(n) eine unterschiedliche durchschnittliche Öffnungsgröße aufweist; und wobei Größen der mehreren unterschiedlich dimensionierten Öffnungen auf eine solche Weise variieren, dass Spannungen auf dem Die (400) aufgrund einer asymmetrischen Verteilung der mehreren Bondpads (401) wenigstens teilweise kompensiert werden.
Patent DE-112017004939-B4 (DE)
Title: Leistungssteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKUTO
IPC: B60K6/26
Filed: 2017-09-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Leistungssteuervorrichtung, miteiner Elektrorotationsmaschine (21), die einen Betrieb einer Leistungserzeugung und eines Leistungslaufs ermöglicht,einem Schaltschaltkreis (22), der eine Elektrizität für jede Phase bei der Elektrorotationsmaschine durch Betriebsschalten von EIN/AUS-Zuständen einer Vielzahl von Schaltelementen (Sp, Sn) erbringt,einem Batterieabschnitt (11, 12), der elektrisch mit dem Schaltschaltkreis verbunden ist,Schaltern (31, 32), die bei einem elektrischen Pfad zwischen dem Schaltschaltkreis und dem Batterieabschnitt montiert sind, undLeistungssteuergeräten (23, 37, 40), die auf ein Leistungssystem angewendet sind, das umfassteinen Abschaltabschnitt (52a), wobeider Abschaltabschnitt betreibbar ist, um den elektrischen Pfad abzuschalten, wenn ein Überstrom bei zumindest einem aus der Elektrorotationsmaschine und dem Schaltschaltkreis auftritt, unddie Leistungssteuergeräte umfasseneinen Überstrombestimmungsabschnitt, der bestimmt, dass der Überstrom aufgetreten ist, basierend auf einem Ergebnis voneiner ersten Bestimmung, die bestimmt, dass sich bei dem Schaltschaltkreis der Stromfluss zu einer Überstromschwelle (TH1) erhöht hat, und einer zweiten Bestimmung, die bestimmt, dass sich der Stromfluss nach der Erhöhung verringert hat, undeinen Schaltsteuerabschnitt, der die Schalter basierend auf dem Ergebnis des Überstrombestimmungsabschnitts öffnet,wobei, nachdem sich der Stromfluss zu der Überstromschwelle erhöht hat, der Überstrombestimmungsabschnitt bestimmt, dass sich der Stromfluss zu einer zweiten Schwelle (TH2) geringer als die Überstromschwelle verringert hat,wobei das Schaltsteuerelement die Schalter öffnet, nachdem eine vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist, wobei die vorbestimmte Zeitperiode von einem Zeitpunkt, zu dem sich der Stromfluss zu der zweiten Schwelle verringert hat, bis die vorbestimmte Zeit verstrichen ist, dauert, wenn der Überstrombestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Überstrom aufgetreten ist, undwobei das Leistungssystem umfassteine elektrische Last (15), die mit dem elektrischen Pfad zwischen dem Batterieabschnitt und dem Schaltschaltkreis verbunden ist, undeinen Abschaltprozessabschnitt, der einen Vorprozess einer Leistungsabschaltung bezüglich der elektrischen Last von dem Zeitpunkt, zu dem sich der Stromfluss zu der zweiten Schwelle verringert hat, bis die vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist, durchführt.
Patent DE-112018001492-B4 (DE)
Title: Auf Magnetoelastizität beruhende Sensoranordnung
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: B60D1/24
Filed: 2018-03-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Sensoranordnung zur Krafterfassung, umfassend: einen ersten Abschnitt, der eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung aufweist, einen zweiten Abschnitt, der eine dritte und eine vierte Durchgangsöffnung aufweist, wobei die dritte und die vierte Durchgangsöffnung in Entsprechung zu der ersten und der zweiten Durchgangsöffnung positioniert sind, wobei die Sensoranordnung ferner einen ersten Zapfen und einen zweiten Zapfen umfasst, wobei der erste Zapfen derart angeordnet ist, dass er sich durch die erste und die dritte Durchgangsöffnung erstreckt, und der zweite Zapfen derart angeordnet ist, dass er sich durch die zweite und die vierte Durchgangsöffnung erstreckt, um den ersten Abschnitt an den zweiten Abschnitt zu koppeln, wobei der erste und/oder der zweite Zapfen Folgendes umfasst: mindestens eine magnetoelastisch aktive Region, die in solcher Weise unmittelbar oder mittelbar an dem Zapfen angebracht ist oder einen Teil davon bildet, dass mechanische Beanspruchung an dem Zapfen auf die magnetoelastisch aktive Region übertragen wird, wobei die magnetoelastisch aktive Region mindestens eine magnetisch polarisierte Region derart umfasst, dass eine Polarisation der polarisierten Region mit Zunahme der aufgebrachten Beanspruchung zunehmend eine Schraubenform annimmt, sowie ein Magnetfeldsensormittel, das nahe der mindestens einen magnetoelastisch aktiven Region angeordnet ist, um ein Signal auszugeben, das einem durch Beanspruchung erzeugten Magnetfluss entspricht, der von der magnetisch polarisierten Region ausgeht, wobei das Magnetfeldsensormittel mindestens einen richtungsempfindlichen Magnetfeldsensor umfasst, der für eine Bestimmung einer Scherkraft in mindestens einer Richtung konfiguriert ist, wobei der mindestens eine richtungsempfindliche Magnetfeldsensor insbesondere so angeordnet ist, dass er eine vorab bestimmte und festgelegte räumliche Koordination mit dem Zapfen aufweist, und wobei der den mindestens einen richtungsempfindlichen Magnetfeldsensor umfassende Zapfen zumindest teilweise hohl ist und der mindestens eine richtungsempfindliche Magnetfeldsensor im Inneren des Zapfens angeordnet ist.
Patent DE-112018005542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: HIRAO RYUSUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem, aufweisend:
 eine Lenkvorrichtung (10) mit einem Lenkmomentaufbringabschnitt, der eingerichtet ist, durch Betätigung einer Lenkung ein Moment zu erzeugen,
 einen ersten Fahrzeughöheninformation-Abschnitt (8) zum Detektieren einer ersten Fahrzeughöheninformation zwischen einer linken Seite einer Fahrzeugkarosserie (1) und einem linksseitigen Rad des Fahrzeugs, wobei der erste Fahrzeughöheninformation-Abschnitt (8) zum Detektieren der ersten Fahrzeughöheninformationen an einer linken Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, und
 einen zweiten Fahrzeughöheninformation-Abschnitt zum Detektieren einer zweiten Fahrzeughöheninformationen zwischen einer rechten Seite einer Fahrzeugkarosserie (1) und einem rechtsseitigen Rad des Fahrzeugs, wobei der zweite Fahrzeughöheninformation-Abschnitt zum Detektieren der zweiten Fahrzeughöheninformationen an einer rechten Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Fahrzeugsteuerungssystem eingerichtet ist, ein durch den Lenkmomentaufbringabschnitt erzeugtes Moment zu ermitteln und das Moment an die Lenkvorrichtung (10) durch eine Feed-Forward-Steuerung basierend auf einer Differenz zwischen der ersten Fahrzeughöheninformation und der zweiten Fahrzeughöheninformation auszugeben, die entsprechend vom ersten Fahrzeughöheninformation-Abschnitt (8) und vom zweiten Fahrzeughöheninformation-Abschnitt detektiert werden.
Patent CZ-279531-B6 (CZ)
Title: Beam profile
Inventor: BOLECEK JIRI ING
IPC: E04C3/07
Filed: 1994-03-22
Abstract: A beam profile, designed particularly for bridge constructions, which consists of at least two longitudinally linked profiles and is at least partly closed. The base stand (1) is at least at part of its height spanned by a profile (2) of different angle of deviation. The stand (1) is connected with the profile (2) by welds (3).<IMAGE>
Patent SK-284917-B6 (SK)
Title: Method of improving the brightness of a paper product by treating it with a bleaching agent
Inventor: DRUMMOND DONALD KENDALL
IPC: D21C9/00
Filed: 1995-11-16
Abstract: A method of improving the brightness of a paper product by treating it with a bleaching agent in that the paper product is a calcium carbonate-filled paper that has a first brightness due to alkaline darkening, which comprises treating the paper after its production with an affective amount of a bleaching agent selected from the group consisting of hydrogen peroxide, sodium borohydride and sodium hydrosulfite.
Patent CZ-282515-B6 (CZ)
Inventor: LANG JOHANN
IPC: H04R9/04
Filed: 1992-06-26
Abstract: Jednosložkovým lepidlem na akrylátové bázi,  vytvrditelným ultrafialovým zářením, se vytvoří  lepený spoj mezi membránou a držákem kmitací  cívky reproduktoru, odolný proti otřesům a  vysokým teplotám, ačkoliv materiál nejméně  jednoho ze spojovaných dílů je nasákavý pro  použité lepidlo. Pro vytváření lepeného spoje  mezi držákem kmitací cívky a membránou  odolávajícího teplotám kolem 180 .sup.o .n.C jsou do  lepidla přidávány látky, které převádějí  dopadající ultrafialové záření dovnitř lepidla  až do nejjemnějších rozvětvení pórů nasákavého  materiálu, kam lepidlo proniklo.ŕ
Patent CZ-280406-B6 (CZ)
Inventor: BELLER IMRICH ING CSC
IPC: G01N33/62
Filed: 1988-04-19
Abstract: Prostriedok je dvojzložkový. Prvá zložka pozostáva 1,0 až 3,0 % hmotnosti hydratovej soli ionu síranu SO.sub.4.n..sup.2-.n. s chemickým prvkom dvojmocného kationu medi, alebo zinku, manganu, kobaltu, hořčíku, 1,5 až 2,5 % objemu kyseliny octovej, alebo maslovej, šťavelovej, palmitovej, mravčej, sírovej, chlorovodíkovej, a 94,5 až 97,5 % objemu vody, a celkovým pH zložky roztoku 1,5 až 2,7, a druhá zložka pozostáva 1,0 až 4,0 % hmotnosti kazeinu a 96,0 až 99,0 % objemu vody, s celkovým pH zložky roztoku 2,0 až 2,6.ŕ
Patent CZ-280953-B6 (CZ)
Inventor: STRUNK HARALD
IPC: B60H1/28
Filed: 1992-10-29
Abstract: Větrací zařízení svým uspořádáním tvoří rám (12)  spojený s mříží větrání (14) a na spodní straně  mříže větrání (14) vytvarované kapsy (15)  spojené v jednodílný tvarový díl z umělé hmoty  vyrobený vstřikováním. Vodící lamely (11)  vzduchu jsou hliníkové profily vyrobené  protahováním a mají úchytku (16), která se  zavede pro upevnění do tvarových kapes (15).ŕ
Patent CZ-279353-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B35/00
Filed: 1989-07-10
Abstract: Stroj (1) je opatřen zdvihacím a rovnacím agregátorem (17) pro zdvihání a stranové posouvání koleje (6) v oblasti výhybek a křižovatek, který má nástrojový rám, pojízdný po koleji (6) prostřednictvím dvojic kol s okolky a spojený s rámem (2) stroje, výškově a stranově přestavitelný. Na nástrojovém rámu je pro každý kolejnicový pás uspořádáno jako rovnací orgán kolo s okolkem a zachycovací orgán (32). Stroj (1) je opatřen nivelační a rovnací vztažnou soustavou (11) a po koleji (6) pojízdnou měřicí a pojízdnou nápravou (10) pro měření skutečné polohy koleje (6). Rám (2) stroje je prostřednictvím pohonů (39, 37) spojen s napříč k podélnému směru stroje (1) posuvným a výškově přestavitelným přídavným zdvihacím zařízením (20) pro zdvihání sousední koleje (19), případné výhybky a křižovatky. K rámu (2) stroje je dále přiřazen po sousední koleji (19) pojízdný měřicí vůz (18), který má ke snímání polohy sousedního kolejového úseku jednak se strojem (1) spojený měřicí tráŕ
Patent CZ-278296-B6 (CZ)
Title: Method of sorting radioactive waste from solid waste occurring in a monitored zone, particularly of atomic-power plants
Inventor: PECIVAL IVAN
IPC: G01T1/167
Filed: 1989-08-23
Abstract: Solid waste deposited at a deposit (10) in collection vessels in the monitored zone (60) is gradually meted into sorting devices (20, 40). Waste with a radiation dose rate within limits after the breakdown of short-term radionuclides in inter-storage (30) is recycled by the first sorting device (20). Waste with a radiation dose rate over the limit are assessed in batches and sorted by the second sorting device (40). Radioactive waste with excess radiation dose rate is maintained in the monitored zone (60) at a radioactive waste dump (70) and remaining solid waste after control measurement is released in the environment at a controlled dump (50).<IMAGE>
Patent CZ-278952-B6 (CZ)
Title: Boring tool
Inventor: KALINA JIRI
IPC: B23B29/03
Filed: 1988-12-22
Abstract: A boring tool (10) is mounted on a slide (2) which can slide relative to the tool holder body (1).  The position of the tool can be adjusted by means of a screw (3) which has two screw threads (3.1) and (3.2) of different pitches. One screw thread (3.2) engages a screw thread in a lug (5) attached to the slide (2).  The other screw thread (3.1) engages a screw thread in a nut which is prevented from moving axially.  When the adjusting screw is rotated through one full turn, the slide (2) is moved relative to the body by a distancee equal to the difference of the thread pitches. USE - The device provides very fine adjustment of the tool position.
Patent CZ-307983-B6 (CZ)
Title: Equipment for salting fresh cheese
Inventor: Vybíral Pavel
IPC: A01J25/00
Filed: 2018-01-29
Abstract: The apparatus has a centrifuge (1) with a coagulate inlet element (2), a whey outlet pipe (3) and a fresh cheese outlet pipe (4) connected to a collecting tank (5) from which the outlet pipe (6) into which the saline solution supply line (7) is fed via a dosing pump (8) from the container (9) to the saline solution. Downstream of the saline inlet pipe (7), the outlet pipe (6) from the collecting tank is connected to an outlet pump (10) of salted fresh cheese. The saline solution container (9) generally has a mixer. The dosing pump (8) is connected to the saline supply controller (13).