baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124303-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung, insbesondere zum Einsatz in einem Drehmomentbegrenzer
Inventor: ISHMURATOV RADMIR
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die hier vorgestellte Lamellenkupplung 10 weist als Innenlamellen ausgebildete erste Reibpartner 2, 17 auf, die nabenfrei mit einer Innenwelle 4 rotationsfest verbunden sind. Hierzu weisen die ersten Reibpartner 2, 7 Verzahnungsbereiche 12, 19 auf, die zu einer als Außenverzahnung ausgebildeten ersten Gegenverzahnung 14 der Innenwelle 4 korrespondieren und so eine rotationsfeste Anbindung der ersten Reibpartner 2, 17 an die Innenwelle 4 erlauben. Hierdurch kann auf eine Innennabe verzichtet werden, so dass radial bezogen auf die Rotationsachse 5 Bauraum eingespart werden kann. Die Lamellenkupplung 10 weist weiterhin als Außenlamellen ausgebildete zweite Reibpartner 29 auf, die mit einem Außenlamellenträger 27 verbunden sind und einen Reibverbund 31 mit den ersten Reibpartnern 2, 17, 18 bilden. Die Lamellenkupplung 10 wird bevorzugt als Lamellenrutschkupplung eingesetzt, insbesondere in einer Drehmomentbegrenzereinheit 33, beispielsweise radial innerhalb eines Drehschwingungsdämpfers 24 im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021124720-A1 (DE)
Title: Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine, Tiefziehverpackungsmaschine, deren Verwendung sowie Verfahren zum Tiefziehen einer Kunststofffolie
Inventor: KRÖGER HOLGER
IPC: B65B47/04
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formstation für eine Tiefziehverpackungsmaschine mit einem Formwerkzeugoberteil und einem Formwerkzeugunterteil, welche zueinander bewegbar sind. Am Formwerkzeugoberteil ist bei einer Bewegung des Formwerkzeugoberteils in Richtung des Formwerkzeugunterteils in fester Beabstandung ein Formstempel angeordnet ist. Das Formwerkzeugoberteil und das Formwerkzeugunterteil bilden in geschlossenem Zustand einen Formraum aus, in welchem der Formstempel angeordnet ist ohne das Formwerkzeugunterteil zu berühren. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung eine Tiefziehverpackungsmaschine, deren Verwendung zum Verpacken von Lebensmitteln sowie ein Verfahren zum Tiefziehen einer Kunststofffolie in einer Formstation.
Patent DE-102021125059-A1 (DE)
Title: Leiterbahnanordnung für hochfrequente Signale, Sockel und elektronische Komponente mit einer Leiterbahnanordnung
Inventor: DRÖGEMÜLLER KARSTEN
IPC: H01P1/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es wird eine Leiterbahnanordnung (1) für hochfrequente Signale bereitgestellt, umfassend einen Träger (2), einen Masseleiter (4) und ein auf dem Träger (2) gegenüber dem Masseleiter (4) angeordnetes Paar von schichtförmigen Signalleitern (10, 11), wobei zwischen den beiden Signalleitern (10, 11) des Paares ein Abstand d vorliegt, und wobei das Paar von Signalleitern (10, 11) einen Umlenkbereich (20) umfasst, in dem sich eine Richtung des Paars von Signalleitern (10, 11) ändert. Ferner ist vorgesehen, dass innerhalb des Umlenkbereichs (20) zwischen den Signalleitern (10, 11) des Paares ein reduzierter Abstand drvorliegt, der gegenüber dem einem Abstand d der Signalleiter (10, 11) außerhalb des Umlenkbereichs (20) verringert ist, wobei der Abstand der Signalleiter in Übergangsbereichen (23) von geraden Abschnitten (21) der Signalleiter (10, 11) in den Umlenkbereich (20) der Abstand d dabei symmetrisch zu einer Verlängerung einer Mittellinie (30) zwischen den beiden Signalleitern (10, 11) in den jeweiligen geraden Abschnitten reduziert ist, und/oder eine Kapazität in den in Bezug auf die Richtungsänderung inneren Signalleiter (10) eingebracht ist durch Anordnen einer leerlaufenden Stichleitung (24), welche mit dem inneren Signalleiter (10) innerhalb des Umlenkbereichs (20) elektrisch verbunden ist.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen Sockel sowie eine elektronische Komponente, welche jeweils eine solche Leiterbahnanordnung (1) umfassen.
Patent DE-102021125901-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: BUB VIKTOR
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst ein Gehäuse (10; 10`), einen Strombalken (11), ein Klemmelement (12) mit einem Klemmabschnitt (120), der aus einer Klemmstellung, in welcher ein elektrischer Leiter (2) gegen den Strombalken (11) klemmbar ist, in eine Freigabestellung überführbar ist, und ein Betätigungselement (13), das zum Überführen des Klemmabschnitts (120) aus der Klemmstellung in die Freigabestellung bewegbar am Gehäuse (10; 10') gelagert ist. Dabei ist ein zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung schwenkbarer Hebel (14; 14`) vorgesehen, mittels dem das Betätigungselement (13) relativ zum Gehäuse (10; 10`) bewegbar ist und an dem eine Feder (15; 15`, 16) zur Rückstellung in die Ausgangsstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102021127538-A1 (DE)
Title: Synchronisierung verteilter datenbestände
Inventor: GOPU UPENDRA
IPC: G06F16/178
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele beziehen sich auf die Synchronisierung verteilter Datendateien. Ein Host-Knoten erwirbt eine Sperrdatei mit einer ersten Knotenliste und einer zweiten Knotenliste von einem zentralen Knoten, der eine zentrale Kopie von Datendateien speichert. Ein nächstgelegener Knoten aus der ersten Knotenliste kann identifiziert werden, wenn die Identität des Host-Knotens nicht in der ersten Knotenliste angegeben ist. Der Host-Knoten erhält einen aktualisierten Teil einer neuesten Version der Datendateien vom nächstgelegenen Knoten, um eine lokale Kopie zu synchronisieren. Der Host-Knoten führt Änderungen an der lokalen Kopie durch und aktualisiert die Sperrdatei, indem er die Identität des Host-Knotens in der ersten Knotenliste und der zweiten Knotenliste angibt. Der Host-Knoten liefert einen geänderten Teil der lokalen Kopie an den zentralen Knoten, um die zentrale Kopie mit der lokalen Kopie zu synchronisieren.
Patent DE-102021127584-A1 (DE)
Title: Elektrische mehrspannungsarchitekturen für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: MACKENZIE KEVIN
IPC: B60L53/22
Filed: 2021-10-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt elektrische Mehrspannungsarchitekturen für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt Ladesysteme für elektrifizierte Fahrzeuge. Beispielhafte Ladesysteme können eine Mehrspannungsladeschaltung einsetzen, die das Laden eines Traktionsbatteriepacks sowohl mit einem ersten Spannungspegel während einer ersten Ladebedingung als auch mit einem zweiten, unterschiedlichen Spannungspegel während einer zweiten Ladebedingung unterstützt. Während der zweiten Ladebedingung können höhere Spannungspegel im Vergleich zu der ersten Ladebedingung auftreten.
Patent DE-102021128762-A1 (DE)
Title: Waschtisch
Inventor: LAMMERS JÜRGEN
IPC: A47K1/08
Filed: 2021-11-04
Abstract: Platte (1) mit einer Ausnehmung (2) und einem Becken (3),welches Becken (3) eine U-Form aufweist und sich unterhalb der Ausnehmung (2) erstreckt,welches Becken (3) eine Tiefe (t) von circa 45,0 bis circa 60,0 Millimeter aufweist,wobei die Platte (1) mitsamt dem Becken (3) aus blockförmigen Werkstücken (10-15) unter Verkleben der Werkstücke (10-15) eine angenäherte Form hergestellt ist,aus welcher Form die Endform mittels spanabhebender oder schneidender Verfahren geformt ist.
Patent DE-102021128966-A1 (DE)
Title: Schaltschütz für ein Hochvoltbordnetz, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BINDER MICHAEL
IPC: H01H45/12
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltschütz (1) für ein Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs zum Unterbrechen einer Hochvoltleitung (2) des Hochvoltbordnetzes, aufweisend:- zwei ortsfeste Kontakte (3a, 3b), welche mit jeweils einem Leitungsabschnitt (2a, 2b) der Hochvoltleitung (2) elektrisch verbindbar sind,- einen bezüglich zumindest eines der ortsfesten Kontakte (3a, 3b) beweglichen Kontakt (4) zum elektrischen Verbinden und Trennen der zwei ortsfesten Kontakte (3a, 3b),- ein Betätigungselement zum Bewegen des beweglichen Kontaktes (4),- ein Gehäuse (9) mit einer Schaltkammer (8), in welchem die ortsfesten Kontakte (3a, 3b) und der bewegliche Kontakt (4) teilweise angeordnet sind und welche zur Lichtbogenlöschung mit einem elektrisch nicht leitfähigen Fluid (11) gefüllt ist, und- Fluid-Anschlüsse (12a, 12b) zum Anschließen an einen fluidführenden Kühlkreislauf des Hochvoltbordnetzes, sodass die Schaltkammer (8) zum Kühlen der Kontakte (3a, 3b, 4) von dem Fluid (11) des Kühlkreislaufs durchströmbar ist.
Patent DE-102021129145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aktiven Entladen eines elektrischen Energiespeichers, Steuereinrichtung, elektrische Schaltungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-11-09
Abstract: Verfahren zum aktiven Entladen eines elektrischen Energiespeichers (6) über eine elektrische Schaltungsanordnung (5), welche wenigstens eine Halbbrücke (11, 12, 13) aus zwei Schaltelementen (S1-S6) umfasst, wobei die Halbbrücke (11, 12, 13) parallel zu dem Energiespeicher (6) geschaltet ist und die Schaltelemente (S1-S6) jeweils einen schaltbaren Abschnitt aufweisen, dessen elektrischer Widerstand in einem Durchlassbetrieb des Schaltelements (S1-S6) über eine Steuerspannung (UG) des Schaltelements (S1-S6) einstellbar ist, wobei zur Entladung des Energiespeichers (6) die Höhe der Steuerspannungen der schaltbaren Abschnitte der Schaltelemente (S1- S6) im Durchlassbetrieb und/oder das Verhältnis zwischen einer Anschaltdauer, in der die schaltbaren Abschnitte der Schaltelemente (S1-S6) während des Entladens im Durchlassbetrieb betrieben werden, und einer Ausschaltdauer, in der die schaltbaren Abschnitte der Schaltelemente (S1-S6) während des Entladens in einem Sperrbetrieb betrieben werden, in Abhängigkeit einer die Höhe eines Entladestroms (IE) des Energiespeichers beschreibenden Entladestromvorgabe eingestellt werden.
Patent DE-102021130408-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung und Verfahren zum Verbinden von Batteriezellen
Inventor: BEIN JANIS
IPC: H01M50/502
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellenanordnung (1) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (3), welche jeweils einen ersten Anschlussbereich (4) mit einer ersten elektrischen Polarität und einen zweiten Anschlussbereich (5) mit einer zweiten elektrischen Polarität aufweisen, wobei jeder erste Anschlussbereich (4) und jeder zweite Anschlussbereich (5) jeweils elektrisch mit einem jeweiligen elektrischen Leiterelement (6) kontaktiert ist zum elektrischen Verbinden der jeweiligen Batteriezelle (3) mit einer weiteren Batteriezelle (3) und/oder zum elektrischen Verbinden der jeweiligen Batteriezelle (3) mit einem Anschlusselement (7) oder zur Ausbildung eines Anschlusselements (7), wobei zumindest ein jeweiliger Anschlussbereich (4, 5) mit dem jeweiligen Leiterelement (6) elektrisch derart verbunden ist, dass das jeweilige Leiterelement (6) an dem jeweiligen Anschlussbereich (4, 5) anliegt und durch ein vermittelndes elektrisches Verbindungselement (8) jeweils elektrisch leitend stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102021132654-A1 (DE)
Title: Crashenergieaufnahmestruktur
Inventor: HA INSOO
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Crashenergieaufnahmestruktur (10) dient zur Aufnahme von äußeren Kräften, wobei die Crashenergieaufnahmestruktur (10) so strukturiert ist, dass sie sich bei äußerer Krafteinwirkung in einer Hauptkraftaufnahmerichtung (X) verformt. Dazu weist die Crashenergieaufnahmestruktur (10) eine Mehrzahl von, insbesondere baugleichen, von Wänden (101 - 104) begrenzten Verformungskammern (100) auf. Diese sind so ausgebildet, dass sie bei einwirkenden äußeren Kräften zumindest in der Hauptkraftaufnahmerichtung (X) zusammengestaucht werden. Die Crashenergieaufnahmestruktur (10) erstreckt sich in einer senkrecht zur Hauptkraftaufnahmerichtung (X) verlaufenden Querrichtung (Y) und einer senkrecht zur Hauptkraftaufnahmerichtung (X) und zur Querrichtung (Y) verlaufenden Vertikalrichtung (Z), wobei in den Verformungskammern (100) Sollbruchabschnitte (110 - 119, 120) angeordnet sind. Die Sollbruchabschnitte (110 - 119, 120) sind auf besondere Weise ausgebildet. Sie können als flächige Zwischenwandabschnitte (120) ausgebildet sein, deren Flächen senkrecht zur Querrichtung (Y) innerhalb der Verformungskammern (100) verlaufen, und/oder als zumindest von einer Wand (101 - 104) oder/und einem flächigen, mit seiner Fläche senkrecht zur Querrichtung (Y) verlaufenden Zwischenwandabschnitt (120) der Verformungskammern (100) ausgehende, sich in dieselben hinein erstreckenden Flächenabschnitte (110 - 119) ausgebildet sein, deren Flächen zumindest senkrecht zu einer senkrecht zur Querrichtung (Y) liegenden Ebene verlaufen.
Patent DE-102021133031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum in-situ Aufbringen einer Maskierungsschicht auf ein spritzgegossenes Kunststoffteil
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum in-situ Aufbringen einer Maskierungsschicht (M) auf ein spritzgegossenes Kunststoffteil (1), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeuges (2) zur Herstellung des Kunststoffteils (1), wobei das Spritzgusswerkzeug (2) wenigstens zwei Werkzeughälften (3, 4) aufweist, die zwischen sich eine Kavität (5) ausbilden, wobei diese Kavität (5) und die Ausformungen der Werkzeughälften (3, 4) die Gestalt des auszubildenden Kunststoffteils (1) vorgeben; Schließen der Werkzeughälften (3, 4) und Einspritzen oder Eingießen eines fließfähigen, das Kunststoffteil (1) bildenden, Kunststoffes (P) in die Kavität (5) des Spritzgusswerkzeuges (2); Teilweise oder vollständiges Verfestigen oder teilweise oder vollständiges Erstarren lassen des Kunststoffs (P), um das Kunststoffteil (1) auszubilden; segmentweises oder abschnittsweises oder vollständiges Öffnen der Werkzeughälften auf einen Abstand zueinander, der einen Spalt (S) zwischen dem Kunststoffteil (1) und einer der Werkzeughälften (3) definiert, dessen Spaltdicke im Bereich der Dicke der aufzubringenden Maskierschicht (M) liegt; Einspritzen oder Eingießen eines fließfähigen Materials, das die Maskierschicht (M) ausbildet, in den Spalt, sodass sich auf dem Abschnitt (7) oder auf den Abschnitten (7) des Kunststoffteils (1) der oder die die Maskierungsschicht (M) aufweisen soll oder sollen, eine Maskierschicht (M) bildet; Übertragen der Maskierungsschicht (M) auf den Abschnitt (7) oder auf die Abschnitte (7) des gebildeten Kunststoffteils (1), indem das Material und/oder der Aufbau der Maskierungsschicht (M) so gewählt ist, dass die Maskierungsschicht (M) eine größere Anhaftung zu dem gebildeten Kunststoffteil (1) aufweist als zu der Oberfläche der an sie angrenzenden einen Werkzeughälfte (3), sodass bei der Entnahme des Kunststoffteils (1) aus dem Spritzgusswerkzeug (2) die Maskierungsschicht (M) sich ganz oder teilweise von der Werkzeughälfte (3) löst und auf dem oder den zur Maskierung vorgesehenen Abschnitt (7) oder Abschnitte (7) des Kunststoffteils (1) verbleibt.
Patent DE-102021200078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugscheibe, Fahrzeugscheibe
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugscheibe (5) für ein Fahrzeug, insbesondere Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Fahrzeugscheibe (5) eine Innenscheibe und eine parallel dazu angeordnete Außenscheibe aufweist, wobei zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe ein optisches Element (7) einer Bildprojektionseinrichtung (2) angeordnet ist, dem zumindest eine Beschichtung (15) mit einem hohen Brechungsindex zugeordnet ist. Es sind folgende Schritte vorgesehen:a) Bereitstellen einer der Scheiben (8,9) von Innenscheibe und Außenscheibe,b) Anordnen des aus einem ersten Vergussmaterial (13) gefertigten optischen Elements (7) an der einen Scheibe (8,9),c) Anordnen der anderen Scheibe (8,9) an der einen Scheibe (8,9) derart, dass das optische Element (7) zwischen den beiden Scheiben (8,9) liegt undd) Ausfüllen des zwischen den Scheiben (8,9) ausgebildeten Zwischenraums mit einem zweiten Vergussmaterial (18).
Patent DE-102021201603-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine mit einem Rotor
Inventor: EGGLER JOCHEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (2), wobei der Rotor (1) einen Rotorkörper mit mehreren Polen aufweist, wobei im Inneren des Rotorkörpers mehrere Flussbarrieren (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) ausgebildet sind, der Rotor (1) ferner aufweisend mindestens ein Sensorelement (3), das dazu eingerichtet ist, mindestens eine Zustandsgröße des Rotors (1) zu erfassen, eine mit dem mindestens einen Sensorelement (3) verbundene Signalverarbeitungseinheit (4), die dazu eingerichtet ist, aus der erfassten Zustandsgröße des Rotors (1) Messdaten zu generieren und an eine Steuereinrichtung (5) zu übermitteln sowie mindestens eine Induktionsspule (7), die mindestens einen elektrischen Leiter (8) aufweist sowie in mindestens einer Flussbarriere (6.1) des Rotors (1) angeordnet und dazu eingerichtet ist, elektrische Energie aus einem Leckage-Magnetfeld in dieser Flussbarriere (6.1) zu generieren. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (2) mit einem solchen Rotor (1).
Patent DE-102021202754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von parallelen spiralkanälen in einem gehäuse, das durch ein giess- oder formverfahren gebildet werden soll
Inventor: BREMNER RONALD D
IPC: B22D15/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines parallelen Spiralkerns zum Gießen eines Gehäuses beinhaltet das Entwerfen eines Halbzylinderkörpers in einem Modell auf Grundlage einer gewünschten Form des Gehäuses, das Hinzufügen paralleler Spiralmerkmale zu dem Körper in dem Modell und das Erzeugen von Daten des Modells auf Grundlage der gewünschten Form des Gehäuses mit den parallelen Spiralmerkmalen. Die Daten werden dann in ein Bearbeitungswerkzeug geladen, das dann ein Muster des parallelen Spiralkerns aus Material bearbeitet. Das Verfahren beinhaltet auch das Gießen des parallelen Spiralkerns aus dem Muster, so dass der parallele Spiralkern einen Kernkörper und eine parallele Spirale umfasst, die auf dem Kernkörper ausgebildet ist, wobei die parallele Spiralwicklung in Umfangsrichtung um den Kernkörper von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende des Kernkörpers verläuft.
Patent DE-102021208158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines lokal linearen Modellbaumes
Inventor: GLASS LEON
IPC: G06F17/10
Filed: 2021-07-28
Abstract: Verfahren (10) zum Erzeugen eines lokal linearen Modellbaumes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein künstliches neuronales Netz wird trainiert (11),- anhand des Netzes werden lokal lineare Modelle gebildet (12), welche definierte Gültigkeitsgebiete in einem vorgegebenen Merkmalsraum der Modelle aufweisen,- die Modelle werden nach Koeffizienten in Cluster zusammengefasst (13) und- die Gültigkeitsgebiete der von den Clustern umfassten Modelle werden gemäß einem geometrischen Algorithmus (14) vereinfacht.
Patent DE-102021208616-A1 (DE)
Title: Anordnung von infrastrukturseitiger Überwachungssensorik
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anordnung von infrastrukturseitigen Sensoren (S0, S1, S2, ..., SNS) in einem Überwachungsbereich (10) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sichtfelder (SF) von Kandidaten-Sensoren (S0, S1, S2, ..., SNS) an Kandidaten-Positionen auf Basis eines auf virtuellen Strahlen (R) basierenden Sensormodells (M) ermittelt. Es wird zudem ein 3D-Modell (3D-M) des Überwachungsbereichs (10) ermittelt. Weiterhin wird auf Basis der ermittelten Sichtfelder (SF) und dem 3D-Modell (3D-M) des Überwachungsbereichs (10) ein kombiniertes Modell ermittelt. Schließlich wird ein Auswahlverfahren durchgeführt, wobei für eine Überwachung des Überwachungsbereichs (10) geeignete Kandidaten-Sensoren (S0, S1, S2, ..., Sn) auf Basis des kombinierten Modells ausgewählt werden. Es wird auch eine Sensorpositionsermittlungseinrichtung (70) beschrieben. Außerdem wird ein infrastrukturseitiges Verkehrsüberwachungssystem beschrieben. Überdies wird ein autonomes Transportsystem beschrieben.
Patent DE-102021210666-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Sensorsystem
Inventor: SEYDELL BERTRAM
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen einer Sensorschutzabdeckung (2) einer Sensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mehrere erste Flüssigkeitsreinigungsdüsen (4) zum Ausströmen jeweils eines ersten Flüssigkeitsstroms (5) einer Reinigungsflüssigkeit zum Reinigen der Sensorschutzabdeckung (2) sowie mehrere Gasreinigungsdüsen (6) zum Ausströmen jeweils eines Gasstroms (7) eines Reinigungsgases zum Reinigen der Sensorschutzabdeckung (2), wobei die Reinigungsvorrichtung (1) zum Leiten der Reinigungsflüssigkeit zu den ersten Flüssigkeitsreinigungsdüsen (4) einen Flüssigkeitskanal (8) und zum Leiten des Reinigungsgases zu den Gasreinigungsdüsen (6) einen Gaskanal (9) aufweist. Die ersten Flüssigkeitsreinigungsdüsen (4) und die Gasreinigungsdüsen (6) sind derart zueinander angeordnet, dass der aus einer Gasreinigungsdüse (6) ausströmende Gasstrom (7) mit dem aus einer benachbarten ersten Flüssigkeitsreinigungsdüse (4) ausströmenden ersten Flüssigkeitsstrom (5) einen gemeinsamen Mischstrom (10) bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorsystem (16) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021214500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschränkung einer Hubanweisung für eine Hubeinrichtung eines motorgetriebenen Flurförderzeugs, Steuereinrichtung dafür und motorgetriebenes Flurförderzeug mit der Steuereinrichtung
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B66F9/24
Filed: 2021-12-16
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Beschränkung einer Hubanweisung für eine Hubeinrichtung (12) eines motorgetriebenen Flurförderzeugs (10), das Verfahren umfassend: einen Ermittlungsschritt (S1) zum Ermitteln des Ausmaßes (32) einer Neigung (30) eines von dem Flurförderzeug (10) befahrenen Untergrunds (20); einen Erfassungsschritt (S2) zum Erfassen einer Ausrichtung des Flurförderzeugs (10) relativ zu der Neigung (30) des von dem Flurförderzeug (10) befahrenen Untergrunds (20); einen Erkennungsschritt (S3) zum Erkennen einer Hubanweisung für die Hubeinrichtung (12) des Flurförderzeugs (10); und einen Beschränkungsschritt (S4) zum Beschränken der erkannten Hubanweisung abhängig von dem ermittelten Ausmaß (32) der Neigung (30) des von dem Flurförderzeug (10) befahrenen Untergrunds (20) und der erfassten Ausrichtung des Flurförderzeugs (10) relativ zu der Neigung (30) des von dem Flurförderzeug (10) befahrenen Untergrunds (20). Offenbart wird ferner eine Steuereinrichtung (60), welche zum Durchführen des Verfahrens ausgebildet ist sowie ein motorgetriebenes Flurförderzeug (10), aufweisend die Steuereinrichtung (60).
Patent DE-102022001486-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: PROPP KARSTEN
IPC: H01M50/242
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (3) angeordnet ist, wobei zwischen den Einzelzellen (3) angeordnete Abstandselemente (11) zur Kompensation eines Zelldickenwachstums zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zwischen den Einzelzellen (3) angeordneten Abstandselemente (11)- als matten- oder plattenförmige Hohlkörper ausgebildet sind und- mit einem Phasenwechselmaterial (M) befüllt sind.