baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205936-B3 (DE)
Title: Entsafter
Inventor: GUO JIANGANG
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-04-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Entsafter, umfassend einen Gerätekörper mit einem Antriebsmechanismus, einen Behälterkörper und einen Behälterdeckel, wobei in dem Behälterkörper ein Messerkörper eingebaut ist und der Behälterkörper einen ersten Zustand, in dem er mit dem Gerätekörper verschraubt ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er aus dem Gerätekörper herausgeschraubt ist; wobei der Entsafter ferner einen Auslösemechanismus, der einen Auslöseschalter und eine Auslösestange umfasst, welcher Auslöseschalter an einen Steuerkreis angeschlossen ist, und einen Verriegelungsmechanismus umfasst, der eine Verriegelungsstange umfasst, wobei beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper nach oben verschoben wird, um den Behälterdeckel mit dem Behälterkörper zu verriegeln, wobei der Behälterkörper ein Auslösen des Auslöseschalters durch die Auslösestange bewirkt, um den Steuerkreis zu schließen. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch eine Betätigung des Behälterkörpers eine Umschaltung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus in einen auslösenden Zustand bzw. einen verriegelnden Zustand oder in einen deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand bewirkt, so dass bei sich drehendem Messerkörper der Behälterdeckel verriegelt ist, um ein Öffnen des Behälterdeckels infolge einer Fehlbedienung durch einen Benutzer effektiv verhindern zu können, während beim Aufhören der Drehung des Messerkörpers der Behälterdeckel sich öffnen lässt.
Patent DE-102017210394-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Kraftfahrzeugen in einer Parkumgebung und Recheneinrichtung
Inventor: SCHNEEMANN FRIEDERIKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Kraftfahrzeugen (3, 4, 12) innerhalb einer Parkumgebung (1), wobei eine eine Bewegung eines Fußgängers (13) innerhalb der Parkumgebung (1) beschreibende Fußgängerinformation durch Auswertung von den Fußgänger (13) zeigenden Sensordaten wenigstens eines Sensors (9) ermittelt wird und seitens wenigstens eines ersten in der Parkumgebung (1) betriebenen Kraftfahrzeugs (4) wenigstens eine Maßnahme zur Kollisionsvermeidung mit dem Fußgänger (13) in Abhängigkeit der Fußgängerinformation durchgeführt wird, wobei in den und/oder weiteren Sensordaten zusätzlich eine dem Fußgänger (13) zuordenbare Entriegelungsrückmeldung eines zweiten, in der Parkumgebung (1) abgestellten Kraftfahrzeugs (12) detektiert wird und das zweite Kraftfahrzeug (12) zur Ermittlung der Fußgängerinformation als Bewegungsziel des Fußgängers (13) festgelegt wird.
Patent DE-102019101021-B3 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit zumindest einem eine Aussparung für einen Wuchtniet aufweisenden Federsegment; sowie Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG CHRISTOPH
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für eine Reibungskupplung, mit einer Nabe (2), zwei mit der Nabe (2) drehfest verbundenen, in einer radialen Richtung einer Längsachse (3) der Nabe (2) außerhalb der Nabe (2) angeordneten Reibbelägen (4, 5), wobei die Reibbeläge (4, 5) in einer axialen Richtung der Längsachse (3) nebeneinander angeordnet sind und relativ zueinander begrenzt verschiebbar sind, sowie mit zumindest einem zum Auseinanderdrücken der Reibbeläge (4, 5) in der axialen Richtung dienenden Federsegment (6), wobei das Federsegment (6) einen radial innerhalb der Reibbeläge (4, 5) angeordneten Fußbereich (7) aufweist und der Fußbereich (7) über zwei in einer Umfangsrichtung der Nabe (2) beabstandete Befestigungsmittel (8) direkt oder indirekt nabenseitig angebracht ist, wobei der Fußbereich (7) des zumindest einen Federsegmentes (6) eine von einem vollständig umlaufenden Leibungsbereich (9) umgebene, in Umfangsrichtung zwischen den Befestigungsmitteln (8) angeordnete Aussparung (10) aufweist, wobei in die Aussparung (10) ein nabenseitig angebrachter Wuchtniet (11) hineinragt. Zudem betrifft die Erfindung eine Reibungskupplung mit dieser Kupplungsscheibe (1).
Patent DE-102019108874-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein bogenförmiges Substrat und Verfahren zum Transport zumindest eines bogenförmigen Substrats
Inventor: BÄR BERNHARD
IPC: B65H5/06
Filed: 2019-04-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Transportvorrichtung für ein bogenförmiges Substrat mit mindestens einer ersten Substratzufuhreinrichtung und mit mindestens einer zweiten Substratzufuhreinrichtung umfassend eine Vorderwand und eine Vereinzelungseinrichtung, wobei zwischen der zumindest einen ersten Substratzufuhreinrichtung und der zumindest einen zweiten Substratzufuhreinrichtung zumindest eine Substratführungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102019118422-B3 (DE)
Title: Aktuator und Wärmespeicher für Aktuator
Inventor: SIMA HARALD
IPC: A61F2/70
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine orthopädietechnische Vorrichtung mit einem Aktuatorgehäuse (10) und einem Wärmespeicher (2) zum Speichern einer von dem Aktuator (1) erzeugten Betriebswärme, wobei der Wärmespeicher (2) ein Wärmespeichergehäuse (20) aufweist, das einen Hohlraum (25) und ein darin befindliches Wärmespeichermedium (26) aufweist, oder aus dem Wärmespeichermedium (26) besteht, wobei der Wärmespeicher (2) an oder in dem Aktuatorgehäuse (10) festlegbar ausgebildet ist und einen korrespondierend zu einem Aktuatorgehäuseabschnitt (11) ausgebildeten Aufnahmebereich (21) aufweist, der im montierten Zustand des Wärmespeichers (2) in Wärme übertragendem Kontakt mit dem Aktuatorgehäuse (10) steht.
Patent DE-102020132934-B3 (DE)
Title: Steuergerät, System und Verfahren zur Steuerung einer elektro-mechanischen Schalteranordnung
Inventor: ALTMEIER BERNHARD
IPC: H01H33/59
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (50) zur Steuerung einer elektro-mechanischen Schalteranordnung (10), wobei die elektro-mechanische Schalteranordnung (10) eine elektrische Schalteranordnung (11) mit mindestens einem elektrischen Steuerschalter (14.3) und einer Energieversorgung aufweist und einen mechanischen Schalter (12) zur Anbindung an eine Last aufweist, wobei- der mechanische Schalter (12) einen Basiskontakt (16) zum Kontaktieren der Last und Umschaltkontakte (18, 20) zum Kontaktieren unterschiedlicher Energieversorgungssysteme aufweist, wobei abhängig vom Umschaltzustand einer der Umschaltkontakte als ein Start-Schaltkontakt (18) dient und ein anderer der Umschaltkontakte als ein Ziel-Schaltkontakt (20) dient, und- der elektrische Steuerschalter (14.3) und die Energieversorgung der elektrischen Schalteranordnung (11) zum Bereitstellen einer Überbrückungsenergie (ÜE) beim Umschalten des mechanischen Schalters (12) ausgebildet sind, wobei- das Steuergerät (50) mit dem mechanischen Schalter (12) und mit dem elektrischen Steuerschalter (14.3) und der Energieversorgung der elektro-mechanische Schalteranordnung (10) verbindbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steuergerät (50) ausgebildet ist, eine Signallage (k2) des Ziel-Schaltkontakts (20) zu empfangen und eine Erzeugung der Überbrückungsenergie (ÜE) abhängig von der Signallage (k2) an dem Ziel-Schaltkontakt (20) zu steuern.
Patent DE-102020208894-B3 (DE)
Title: Verschleißbestimmung an einem Hausgerät
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-07-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißgrads eines Verschleißteils eines Hausgeräts umfasst Schritte des Abtastens eines Bilds des Verschleißteils aus einer vorbestimmten Perspektive; des Bestimmens des Verschleißgrads des Verschleißteils auf der Basis des Bilds; und des Bereitstellens des Verschleißgrads.
Patent DE-102022103837-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs, das ein Achsdifferential (39) aufweist, dessen Eingangsseite trieblich mit einer Elektromaschine (EM) verbunden ist und dessen Ausgangsseiten auf, zu den beiden Fahrzeugrädern (HL, HR) führenden Flanschwellen (23) abtreiben, wobei die Fahrzeugachse an jeder Fahrzeugseite jeweils ein Überlagerungsgetriebe (45) mit Lamellenkupplung (19) aufweist, mittels dem die Elektromaschine (EM) unter Überbrückung des Achsdifferentials (39) direkt mit der Fahrzeugrad-Flanschwelle (23) verbindbar ist, wobei in einer Rekuperationsbetriebsart der Elektromaschine (EM) eine Bremsmomentenumverteilung zwischen den Fahrzeugseiten durchführbar ist, so dass in der Rekuperationsbetriebsart die Fahrzeugräder (HL, HR) mit unterschiedlich großen Bremsmomenten beaufschlagbar sind. Erfindungsgemäß weist die Fahrzeugachse zumindest eine Trennkupplung (58) auf. Bei an einer Fahrzeugseite geöffneter Trennkupplung (58) dreht ein Fahrzeugrad (HL) frei, dessen Drehzahl (nref) einen mit der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit korrelierenden Referenzwert bildet, auf dessen Grundlage eine Steuereinheit (8) eine Fahrdynamik-Regelfunktion, etwa eine ABS-Funktion, durchführt.
Patent DE-102022104483-B3 (DE)
Title: Reisemobil mit einem Einbausystem
Inventor: RICHTER KAI
IPC: B60P3/39
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reisemobil mit einem Einbausystem (2), wobei das Einbausystem (2) eine Sitzbank (4) und eine Bettverlängerung (6) aufweist, wobei die Sitzbank (4) wenigstens ein Sitzelement (10) und wenigstens ein Lehnenelement aufweist, das a. relativ zu dem wenigstens einen Sitzelement (10) schwenkbar angeordnet ist, b. in eine Sitzposition, in der es eine Rückenlehne bildet, und c. in eine Liegeposition bringbar ist, in der es zusammen mit der Bettverlängerung (6) eine Liegefläche bildet, wobei wenigstens ein Lehnenelement ein Staulehnenelement (12) ist, das wenigstens einen Stauraum (18) zum Lagern von Gegenständen und wenigstens einen Zugang (32) und wenigstens ein Rückhalteelement (34) aufweist, wobei der Stauraum (18) in der Sitzposition des Staulehnenelementes (12) durch den wenigstens einen Zugang(32) zugänglich ist und das wenigstens eine Rückhalteelement (34) eingerichtet ist, in dem Stauraum (18) gelagerte Gegenstände in dem Stauraum (18) gegen Herausfallen zu sichern.
Patent DE-4116519-B4 (DE)
Title: Licht-empfindliche Zusammensetzung
Inventor: SEKIYA TOSHIYUKI
IPC: C08K5/5317
Filed: 1991-05-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Licht-empfindliche Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie  a) eine Diazonium-Verbindung  b) ein Polyurethanharz mit einer Substituentengruppe, die ein acides Wasserstoffatom enthält und  c) eine Verbindung der allgemeinen Formel  
 worin X eine Einfachbindung, -O-, -CH 2 - oder -CH 2 O- ist, Y eine Alkylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Alkoxygruppe, eine Nitrogruppe oder ein Halogenatom ist; n eine ganze Zahl von 0 bis 5 ist; R ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, eine Phenylgruppe oder eine substituierte Phenylgruppe ist; und worin Y gleich oder verschieden sein kann, wenn n ≧ 2, umfaßt.
Patent DE-4235550-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschluß- oder Verbindungsklemme
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/28
Filed: 1992-10-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektrische
Anschluß-
oder Verbindungsklemme,  – die
aneinandergereiht einen Klemmenblock oder eine Klemmenleiste bilden,  – und die
jeweils eine Stromschiene besitzen, die Steckaufnahmen zum Einstecken
der Steckkontakte eines elektrischen Querverbinders aufweisen derart,
daß die
Steckaufnahmen der benachbart aneinandergereihten Klemmen gleichgeordnet
zu einer allen Steckaufnahmen gemeinsamen Steckebene positioniert
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß in der Stromschiene (21)
der Klemme zwei oder mehrere Steckaufnahmen (35, 36) derart versetzt
zueinander angeordnet sind, daß zusätzlich zu
der vorgenannten ersten Steckebene (33) eine zweite (34) oder weitere
Steckebenen gebildet sind,  – und daß die Stromschiene der Klemme
zwischen den Steckaufnahmen verschiedener Steckebenen abgewinkelt ist
derart, daß die
Steckebenen (33, 34) ausgehend von der Stromschiene (21) divergierend
auseinanderlaufen.
Patent DE-4335879-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Qualitätskontrolle und -überwachung von durchkontaktierten Mehrlagen-Leiterplatten
Inventor: WAGNER GERHARD
IPC: H05K3/42
Filed: 1993-10-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: Anordnung
zur Qualitätskontrolle
und -überwachung
von durchkontaktierten Mehrlagen-Leiterplatten (1), dadurch gekennzeichnet,
daß in
der Mehrlagen-Leiterplatte (1) mindestens eine Kontrollschleife
(7, 7') gebildet ist, die mindestens einen Restring (4a bis 4a''',
4b, 4b', 4c', 4c'', 4d'', 4d''') mit mindestens einer gegenüber nicht
in einer Kontrollschleife befindlichen Restringen auf der Mehrlagen-Leiterplatte
verringerten geometrischen Abmessung aufweist.
Patent DE-10002944-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Wandheizgerät
Inventor: KEHL REINHOLD
IPC: H01M8/247
Filed: 2000-01-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Anordnung mit einem Wandheizgerät (1) oder Speicher zur Versorgung einer Heizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandheizgerät (1) oder der Speicher an einer L-förmigen eine Brennstoffzelle enthaltenden Konsole (2) gehalten ist, deren horizontaler einen Reformer enthaltende Schenkel (8) auf Stellfüßen (7) abgestützt ist.
Patent DE-10012198-B4 (DE)
Title: Zylindrisches Kondensatorbauelement mit innenseitigem HSG-Silicium und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YU YOUNG SUB
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-03-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zylindrischen Kondensatorbauelementes mit
HSG-Silicium auf der Innenseite eines Speicherknotens, bei dem  – ein zylindrischer
Speicherknoten (122) in einer ersten Isolationsschicht (116) gebildet
wird, die auf einem integrierten Schaltkreissubstrat (100) gebildet
ist, und  – HSG-Silicium
(124) an der Innenseite des Speicherknotens gebildet wird,  gekennzeichnet
durch folgende anschließende
Schritte:  – Bilden
einer HSG-Siliciumschutzschicht (126),  – Bilden einer Planarisierungsschicht
(128) auf der ersten Isolationsschicht unter vollständiger Füllung des
Zylinderinneren,  – planarisierendes Ätzen der
Planarisierungsschicht bis hinunter auf eine Oberseite der ersten
Isolationsschicht,  – Entfernen
der restlichen Planarisierungsschicht vom Zylinderinneren,  – Bilden
einer dünnen
zweiten Isolationsschicht (132) als Nitridschicht auf der HSG-Siliciumschutzschicht,  – Bilden
einer Oxidschicht (134) auf der dünnen zweiten Nitrid-Isolationsschicht
zur Vervollständigung
eines dielektrischen Nitrid/Oxid-Films
und  – Bilden
eines Plattenknotens (136) auf dem dielektrischen Film zur Vervollständigung
des Kondensators.
Patent DE-10012749-B4 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOELLINGER HARALD
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-09-11
Abstract: Blendschutzvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, welche eine von einer Offen-Stellung in eine Aktiv-Stellung
bewegbare Abschattungseinrichtung (2) zur zumindest teilweisen Abschattung
der Augen eines Fahrzeuginsassen (I) sowie eine Lichterfassungseinrichtung
(3) aufweist, wobei durch die Lichterfassungseinrichtung (3) ein
die erfaßte
Lichtintensität
charakterisierendes Sensorsignal (S) erzeugt und einer Steuer-/Auswerteeinheit
(4) zugeführt
wird, durch die in Abhängigkeit
von dem ihr zugeführten
Sensorsignal (S) der Lichterfassungseinrichtung (3) ein die Abschattungseinrichtung
(2) betätigendes
Stellsignal (ST) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch die
Lichterfassungseinrichtung (3) die zumindest von einem Teilbereich
(G1) des Gesichts (G) des Fahrzeuginsassen (I) reflektierte Lichtintensität erfaßt wird
Patent DE-10012968-B4 (DE)
Title: Deckenleuchte mit Reflektor
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V17/16
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: Deckenleuchte
mit zwei im wesentlichen parallelen Reflektoren oder einem Ringreflektor
(10), mindestens einem Bügel
(16, 56) zum Anbringen auf einer Außenseite jedes Reflektors (10)
und einer Verbindungsvorrichtung (18) zum Verbinden des Reflektors
(10) mit dem Bügel
(16, 56), wobei der Bügel
(16, 56) als tragendes Element und so ausgebildet ist, daß die Deckenleuchte
mit dem an ihr angebrachten Bügel
(16, 56) mittels eines Befestigungsmittels (30) an einer Decke (9)
oder Halterung (64) anbringbar ist, und der Bügel (16) und das Befestigungsmittel
zum Anbringen der Deckenleuchte an der Decke (9) oder der Halterung
(64) durch einen Zwischenraum zwischen den Reflektoren oder durch
die zentrale Öffnung des
Reflektorrings (10) zugänglich
sind.
Patent DE-10019170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ionenchromatographischen Bestimmung von Natrium-, Kalium-und Ammoniumionen sowie Säulenanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERZSPRUNG PETER
IPC: G01N30/08
Filed: 2000-04-07
Granted: 2007-09-20
Abstract: Säulenanordnung
zur ionenchromatographischen Bestimmung von Natrium-, Kalium- und
Ammoniumionen unter gleichzeitiger Eliminierung anwesender Erdalkalistörionen umfassend
ein Gefäß mit dem
Eluenten (1), eine HPLC-Pumpe (2), eine Fraktionierungspumpe (3),
einen Autosampler (4), zwei als Vorsäulen alternierend arbeitende
erste und zweite Fraktionierungssäulen (5) und (6) zur Abtrennung
der Erdalkalistörionen,
eine Haupttrennsäule
(7), wobei die Vorsäulen
(5) und (6) und die Haupttrennsäule
(7) das gleiche Ionenaustausch-Material aufweisen, und der Haupttrennsäule (7)
ein Leitfähigkeitsdetektor
(8) nachgeschaltet ist, der seinerseits mit einem Abfallgefäß (9) verbunden
ist, und umfassend zwei Umschaltventile A und B, wobei das Gefäß mit dem
Eluenten (1) über
die HPLC-Pumpe (2) an den Autosampler (4) angeschlossen ist und
dieser über
das Ventil A entweder mit der ersten Fraktionierungssäule (5)
oder mit der zweiten Fraktionierungssäule (6) verbunden ist, das
Gefäß mit dem
Eluenten (1) über
die Fraktionierungspumpe (3) und das Ventil (A) ebenfalls entweder
mit der zweiten Fraktionierungssäule
(6) oder mit der ersten...
Patent DE-10019682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenreinigung
Inventor: BELKHOFER PETER
IPC: A47L11/40
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Bodenreinigung, wobei an einem Rahmen (R) mehrere Räder (4, 5, 6) so angebracht sind, daß eine Kurvenbewegung um einen Momentanpol (MP, MP1, MP2) ausführbar ist und sämtliche Momentanpole (MP, MP1, MP2) eine im wesentlichen quer zum Rahmen (R) verlaufende Momentanpolachse (MA) bilden, wobei am Rahmen (R) eine Reinigungseinrichtung (3, 17a, 17b, 24, 25) aufgenommen ist, welche eine von einem Umfangsrand begrenzte Reinigungsfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Momentanpolachse (MA) mit einem im Bereich der Längsseite des Rahmens (R) befindlichen Abschnitt des Umfangsrands mindestens einen Schnittpunkt (S1, S2) bildet.
Patent DE-10020163-B4 (DE)
Inventor: KAUFHOLD WOLFGANG
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-04-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: Thermoplastic polyurethanes derived from hexamethylenedi-isocyanate and a polyol mixture based on polytetramethylene glycol, 1,6-hexanediol and optionally other polyols and chain extenders. Thermoplastic polyurethanes (TPU) derived from: (A) 100-60 mol% hexamethylenedi-isocyanate (HDI) and 0-40 mol% other aliphatic di-isocyanates; (B) 30-100 wt% polytetramethylene glycol (B1) and 0-70 wt% other polyols or polyol mixtures (B2) with a number-average mol. wt. (Mn) of 600-5000; (C) 80-100 wt% 1,6-hexanediol (C1) and 0-20 wt% other chain extender(s) with an Mn of 60-500; with the optional addition of (D) catalysts; and (E) conventional additives, etc. In this system, the equivalent ratio of (A):(B) = (1.5:1.0)-(10.0:1.0) and the NCO index is 95-105; the amounts of components (B1) and (B2) are 40-100 wt% and 0-60 wt% respectively if (B1) has an Mn of 600-1600, or 30-70 wt% and 70-30 wt% respectively if (B1) has an Mn of 200-590; components (C1) and (C2) are not the same as (B1). An Independent claim is also included for moulded products obtained from TPU as described.
Patent DE-10024729-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmepumpe
Inventor: LANG RAINER DR
IPC: F25B30/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2016-12-22
Abstract: Sorptionswärmepumpe mit mindestens einer Wärmeträgerpumpe (P1, P2, P3), einem Adsorber (A1, A2, A3), einem Desorber (D1, D2, D3), einem Kondensator (K1, K2, K3), einem Verdampfer (V1, V2, V3), einem Kondensator-Wärmeaustauscher (KWT), einem Verdampfer-Wärmeaustauscher (VWT), einem Hochtemperatur-Wärmeaustauscher (HWT) und einem Niedertemperatur-Wärmeaustauscher (NWT), dadurch gekennzeichnet, dass die Sorptionswärmepumpe drei Wärmeträgerkreisläufe (W1, W2, W3) aufweist, von denen einer durch eine Serienschaltung einer Vielzahl von Kondensatoren (K1, K2, K3) gebildet ist, die mit dem Kondensator-Wärmeaustauscher (KWT) und einer Wärmeträgerpumpe (P2) verbunden sind, einer durch eine Reihenschaltung einer Vielzahl von Adsorbern (A1, A2, A3) mit dem Hochtemperatur-Wärmeaustauscher (HWT), einer Reihenschaltung einer Vielzahl von Desorbern (D1, D2, D3) mit einer Wärmeträgerpumpe (P1) und dem Niedertemperatur-Wärmeaustauscher (NWT) und der dritte durch eine Serienschaltung einer Vielzahl von Verdampfern (V1, V2, V3) gebildet ist, die mit dem Verdampfer-Wärmeaustauscher (VWT) und einer Wärmeträgerpumpe (P3) in Verbindung steht, wobei wahlweise je eine Vielzahl von Adsorbern (A1, A2, A3) bzw. die Desorber (D1, D2, D3) überbrückende Bypaßleitung (B1, B2), in denen je ein Absperrorgan (V1, V2) angeordnet ist, und eine Umschalteinheit (U1) zur zyklischen Weiterschaltung der Ad- bzw. Desorber (A1, A2, A3, D1, D2, D3) und eine zweite Umschalteinheit (U2) zur zyklischen Weiterschaltung der Kondensatoren (K1, K2, K3) und der Verdampfer (V1, V2, V3) vorgesehen sind.
Patent DE-10029965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur präzisen, berührungslosen Belastungsmessung einer rotierenden Spindel zum Zwecke der Werkzeugüberwachung
Inventor: KLUFT WERNER
IPC: B27G23/00
Filed: 2000-06-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von rotierenden Werkzeugen (1), bei dem die sich aufgrund der Belastung
des Werkzeuges (1) ergebende, relative Lageveränderung der rotierenden Spindelwelle
(3) gegenüber
dem ortsfesten Spindelgehäuse
(4) oder einem seiner Bauteile in axialer oder radialer Richtung
der Spindelwelle (3) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in einer Lernphase die sich über
eine Spindelumdrehung (5) ohne Werkzeugbelastung ergebende Messsignalkurve
(6), welche sich aufgrund von Unebenheiten und/oder Unrundheiten
der drehenden Spindelwellenoberfläche ergibt, vor der Werkzeug-
oder der Spindelwellenbelastung gemessen und gespeichert wird und
dass die gespeicherte Messsignalkurve (6) von der Messsignalkurve
(8) in der Messphase über
eine Wellenumdrehung mit Werkzeug- oder Spindelwellenbelastung zum
Zwecke der Kompensation des Messsignalanteils aufgrund der Unebenheiten,
Unrundheiten oder Unwuchten der drehenden Spindelwellenoberflächen abgezogen
wird, und ein kompensiertes Ausgangssignal (9) und/oder eine kompensierte
Messsignalkurve (12) erzeugt wird, die ausschließlich die Spindelwellenbelastung
oder die Werkzeugbelastung repräsentieren.