baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022318-B4 (DE)
Title: Hochspannungsgeneratorschaltung und Flashspeicher
Inventor: KIM TAE-SEONG
IPC: G11C5/14
Filed: 2008-04-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Hochspannungsgeneratorschaltung (320), umfassend:- einen Hochspannungsgenerator (620), der zur Erzeugung einer Hochspannung (VPP) für eine Sourceleitung (SL1 bis SLn/2) einer Flash-Speicherzelle (Q) ausgebildet ist, und- eine Steuerschaltung (610), die derart zum Steuern des Hochspannungsgenerators (620) ausgebildet ist, dass dieser die Hochspannung (VPP) in Abhängigkeit von Änderungen einer Umgebungstemperatur variiert.
Patent DE-102008026939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ermüdungszustands der Lager einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-06-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Ermüdungszustands der Lager einer elektromechanischen Lenkung, bei der ein Elektromotor zur Lenkunterstützung über ein Getriebe mit einer Zahnstange zwangsgekoppelt ist, um ein Antriebsmoment des Elektromotors als Axialkraft an einer Zahnstange zur Wirkung zu bringen, wobei- die Anzahl der Überrollungen (n) der Lager aus für die Lenkunterstützung charakteristischen Größen berechnet wird,- die errechneten Überrollungen (n) in Abhängigkeit der äußeren Last jeweils mit einem Wichtungsfaktor (wi) gewichtet werden,- die gewichteten Überrollungen (n*) über die Betriebsdauer der Lenkung aufsummiert werden, und- bei Überschreitung eines Grenzwerts (n*max) für die aufsummierten gewichteten Überrollungen (n*) eine Meldung generiert wird.
Patent DE-102008041197-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2017-11-30
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 17, 18, 58, 68), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18, 58, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) über eine erste Bremse (03) mit einem mit dem Gehäuse (G) drehfest verbundenen Bauelement (0) lösbar verbindbar ist und der Steg des zweiten Planetensatzes (P2) über die siebte Welle (7) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die siebte Welle (7) über eine erste Kupplung (17) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Bauteil, welches das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet, über die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und die sechste Welle (6) über eine dritte Kupplung (68) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, die mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei der Steg des dritten Planetensatzes (P3) über eine vierte Welle (4) und eine dritte Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und die Sonnenräder des ersten und des dritten Planetensatzes (P1, P3) mit der fünften Welle (5) verbunden sind, die über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und wobei eine zweite Kupplung (18 bzw. 58 bzw. 15) vorgesehen ist, welche die achte Welle (8) mit der Antriebswelle (1) oder die achte Welle (8) mit der fünften Welle (5) oder die fünfte Welle (5) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindet.
Patent DE-102008048295-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Beseitigen eines Langspans von einem Werkstück
Inventor: HLINKA JUERGEN
IPC: B27C5/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2011-09-15
Abstract: Anordnung zum Beseitigen eines Langspans von einem Werkstück aus Kunststoff, Holz oder dergleichen, umfassend eine Abtrennvorrichtung zum Trennen des Langspans von dem Werkstück, gekennzeichnet durch eine Blaseinrichtung (15), deren pneumatische Strömung derart zur Abtrennvorrichtung ausgerichtet ist, dass beim Passieren des Werkstücks an der Blaseinrichtung (15) der Langspan hin zur Abtrennvorrichtung gedrückt und abgeschnitten wird.
Patent DE-102008051225-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung zylinderförmiger Bauteile
Inventor: LANGBEIN SVEN DIPL -ING
IPC: B29C45/73
Filed: 2008-10-10
Granted: 2017-01-26
Abstract: Einrichtung zur Befestigung von zylinderförmig ausgebildeten Bauteilen in Geräten, Maschinen, Anlagen oder dergleichen Systemen, insbesondere zur Befestigung von Heizelementen auf Düsen oder Komponenten von Spritzgießmaschinen in einer gesicherten Lage, bei der das zylinderförmig, als Heizelement ausgebildete Bauteil mittels eines das zylinderförmige Bauteil umhüllenden Bauelementes in Klemmlage kraftschlüssig gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das umhüllende Bauelement (1) aus Formgedächtnismaterial als selbstklemmendes Bauelement zur direkten Übertragung der Klemmkraft auf das zylinderförmige Bauteil ausgebildet ist und eine Arretiereinrichtung aufweist, durch die beim Spannen das umhüllende Bauelement (1) in Klemmlage gehalten und in mindestens einer Stellung arretiert ist und ein aus Formgedächtnismaterial ausgebildetes, an dem umhüllenden Bauelement (1) vorgesehenes Stellelement im Nichtbetriebszustand die Klemmung und Arretierung verhindert.
Patent DE-102009002404-B4 (DE)
Title: Biegeträger zur Bildung einer Bodenplatte eines Frachtraumbodens eines Flugzeuges, Bodenplatte mit einem solchen Biegeträger und Flugzeug mit einem solchen Biegeträger
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/40
Filed: 2009-04-15
Granted: 2015-11-19
Abstract: Biegeträger (1) zur Bildung einer Bodenplatte (2) eines Frachtraumbodens eines Flugzeuges mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Profilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen zwei benachbarten Profilen (3) eine Einrichtung (4) zur Wärmedämmung und zur mechanischen Stabilisierung der Profile (3) als ein Schaumstoffblock (4) aus Polyetherimid angeordnet ist und das jeweilige Profil (3) derart gewichtsreduziert ausgelegt ist, dass es bei einer anliegenden Last zu beulen neigt, wobei der jeweilige Schaumstoffblock (4) zur Wärmedämmung und zur mechanischen Stabilisierung das Auftreten des Beulens bei anliegender Last verhindert.
Patent DE-102009008233-B4 (DE)
Title: Entfeuchter zur Raumentfeuchtung
Inventor: EWERT THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-02-10
Granted: 2016-02-11
Abstract: Entfeuchter zur Entfeuchtung eines geschlossenen Raumes, insbesondere zur Entfeuchtung eines Schaltschrankes, mit: einem Kondensationselement (101) mit einer Stirnseite (103), an der eine Flüssigkeit kondensierbar ist, einem Peltier-Element (105) zur Kühlung einer Rückseite (106) des Kondensationselementes (101), welche der Stirnseite (103) abgewandt ist, um die Raumentfeuchtung durch eine Kondensation der Flüssigkeit an der Stirnseite (103) zu bewirken und einer Einrichtung (107) zum rückwärtigen Abführen der kondensierten Flüssigkeit, wobei die Einrichtung (107) zum Abführen einen Kondensflüssigkeitsbehälter (205) zur Aufnahme der kondensierten Flüssigkeit aufweist, wobei der Kondensflüssigkeitsbehälter (205) einen Durchbruch, insbesondere einen Durchbruch mit einem Gefälle, aufweist, welcher in einem Ablaufrohr (217) mündet, welches vorgesehen ist, die kondensierte Flüssigkeit in Richtung der Rückseite (106) abzuführen, oder welcher die Stirnseite (103) mit der Rückseite (106) verbindet, wobei der Durchbruch in einer Wandung des Kondensflüssigkeitsbehälters (205) gebildet ist, welche parallel zu der Stirnseite (103) ausgerichtet ist und wobei der Kondensflüssigkeitsbehälter (205) als eine zur Seite hin geneigte Auffangrinne gebildet ist.
Patent DE-102009008843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Kraftfahrzeugs und Servolenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÄFER ECKBERT
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-02-13
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Kraftfahrzeugs bei einem abrupten Lenkmomentabfall, wobei das Kraftfahrzeug mit einer frei ansteuerbaren elektrischen oder hydraulischen Servovorrichtung (5) sowie einem elektronischen Stabilitätsprogramm ausgestattet ist, welches geeignet ist, durch eine individuelle Radbremsenansteuerung eine Stabilisierung des Fahrzeugs zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen abrupten Lenkmomentabfall geschlossen wird, wenn bei abnehmendem Lenkmoment (MH) und abnehmender Querbeschleunigung (ay) der Lenkwinkel (δ) und die Lenkwinkelbeschleunigung (∂2δ/∂t2) zunehmen und der Lenkwinkel (δ) ungleich Null ist, und dass bei Erkennen eines abrupten Lenkmomentabfalls das Unterstützungsmoment (MU) der Servovorrichtung (5) zurückgenommen wird.
Patent DE-102009009565-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung, Verwendung und Verfahren zum Empfang für ein codiertes und moduliertes Funksignal
Inventor: GROSKINSKY ULRICH
IPC: H04L25/49
Filed: 2009-02-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Empfängerschaltung für ein codiertes und moduliertes Funksignal,  – mit einem Demodulator (40) und  – mit einem dem Demodulator (40) nachgeschalteten digitalen Filter (1, 100, 100', 100''),  – bei der der Filter (1, 100, 100', 100'') zumindest zwei FIFO-Register (110, 111, 112, 113, 114, 115) und Subtrahierer (120, 121, 123) und eine Gewichtungseinheit (140, 141, 142, 143) und einen Integrator (130, 132, 133) zur gleitenden Mittelwertbildung aufweist,  – bei der mit jedem FIFO-Register (110, 111, 112, 113, 114, 115) zur Subtraktion eines Ausgangswerts des FIFO-Registers (110, 111, 112, 113, 114, 115) von einem Eingangswert des FIFO-Registers (110, 111, 112, 113, 114, 115) ein Subtrahierer (120, 121, 123) verbunden ist,  – bei der die Gewichtungseinheit (140, 141, 142, 143) jedem FIFO-Register (111, 112, 113, 114, 115) nachgeschaltet ist, und  – bei der der Integrator (130, 132, 133) den Subtrahierern (120, 121, 123) zur Integration nachgeschaltet...
Patent DE-102009010861-B4 (DE)
Title: Trennwand in einem Flugzeug
Inventor: NEUMANN ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-04-14
Abstract: Flugzeug mit mindestens einer Trennwand zur Abtrennung von zwei Bereichen, umfassend ein Stützelement; eine Querstrebe (36; 137; 140–142); und ein Spannmaterial (39; 43; 47; 48; 53; 55; 56; 57); wobei das Stützelement aus individuell geformten Systembauteilen (101–111; 114–120) eines modularen Systems zusammengesetzt ist; wobei das Spannmaterial (39; 43; 47; 48; 53; 55; 56; 57) durch das Stützelement derart gestützt ist, dass eine flächige Trennwand (1; 2; 150–152; 200–202) in dem Flugzeug entsteht; wobei das Stützelement mittels der wenigstens einen Querstrebe (36; 137; 140–142) versteift ist; wobei an der wenigstens einen Querstrebe (36; 137; 140–142) Anbauteile (133–135) befestigbar sind; wobei das Stützelement einen Rahmen (123) aufweist; und wobei eine mit einer Substruktur des Flugzeugs fest verbundene zungenartige Vorrichtung (128) in den Rahmen (123) eintaucht und die Trennwand (150–152; 200–202) nur in Flugzeuglängsrichtung fixiert.
Patent DE-102009014053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik und Hörvorrichtungen
Inventor: STEINBUSS ANDRE
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Richtcharakteristik einer Hörvorrichtung durch – Gewinnen eines Mikrofonsignals (m), das in mehreren Frequenzbändern verarbeitet wird, aus einem Eingangsschall mit einem Mikrofonsystem aus mindestens zwei Mikrofonen (10, 11), – Ermitteln einer Eigenschaft des Mikrofonsignals (m), wobei – die Eigenschaft des Mikrofonsignals (m) dessen Pegel umfasst und/oder – die Eigenschaft des Mikrofonsignals (m) eine von mehreren vorgegebenen akustischen Situationen charakterisiert, und – Einstellen der Richtcharakteristik des Mikrofonsystems in Abhängigkeit von der ermittelten Eigenschaft des Mikrofonsignals, dadurch gekennzeichnet, dass – zum Einstellen der Richtcharakteristik zwei oder mehr der Frequenzbänder in Abhängigkeit von einem sinkenden Pegel des Mikrofonsignals und/oder bei Vorliegen einer bestimmten Hörsituation zu einem verbreiterten Frequenzband zusammengefasst werden und hierdurch für die zusammengefassten Frequenzbänder eine gemeinsame Richtcharakteristik (18) bereitgestellt wird, welche im Vergleich zu den einzelnen Richtcharakteristiken (16, 17) für die zwei oder mehr Frequenzbänder verschliffen ist, so dass bei der...
Patent DE-102009022121-B4 (DE)
Title: Zahnradmotor und Verfahren zur Montage eines Zahnradmotors
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: F01C1/14
Filed: 2009-05-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Montage eines Zahnradmotors, welcher zumindest einen auf zwei Wälzlagern gelagerten Rotor umfasst, umfassend die Schritte: – Befestigen des Außenrings des ersten Wälzlagers im Statorgehäuse, – Verschrauben des Innenrings des ersten Wälzlagers und des Rotors mit einem vorgegebenen Drehmoment, – Befestigen des Außenrings des zweiten Wälzlagers im Statorgehäuse, – Verschrauben des Innenrings des zweiten Wälzlagers und des Rotors, wobei die Verschraubung derart angezogen wird, dass der Rotor in axialer Richtung zentriert wird, und wobei die Wälzlager axial gegeneinander verspannt werden.
Patent DE-102009029086-B4 (DE)
Title: Solarisationsbeständiges Glas, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SPEIT BURKHARD DR
IPC: C03C4/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Solarisationsbeständiges Kalk-Natron-Glas mit TiO2 und/oder CeO2, gekennzeichnet durch folgende zusätzliche Komponenten PbO SnO2 MoO3 WO3 CuO Bi2O3 MnO2 Ag2O F– in Kombination von wenigstens zwei Komponenten, wobei der Gehalt der Komponenten TiO2, CeO2, PbO, SnO2, WO3, Bi2O3, CuO und Ag2O in Summe 0,1 bis 6 Gew.-%, der Gehalt der Komponenten Bi2O3 und WO3 in Summe 0,1 bis 0,8 Gew.-% beträgt und der β-OH-Gehalt der Gläser wenigstens 25 und höchstens 80 mmol/l beträgt.
Patent DE-102009049155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Kantenrissempfindlichkeit eines Blechmaterials und Vorrichtung zum Herstellen eines Prüflings aus diesem Blechmaterial
Inventor: SCHMID HARALD
IPC: B21D35/00
Filed: 2009-10-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Kantenrissempfindlichkeit eines Blechmaterials an einer als Schnittkante (S) ausgebildeten Außenkante (K), umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Vorrichtung (100) zum Herstellen eines Prüflings (P) aus dem Blechmaterial, wobei die Vorrichtung (100) ein Schneidwerkzeug, mit dem wenigstens eine zu prüfende Außenkante (K) als Schnittkante (S) mit einem definierten Schnittkantenverlauf erzeugbar ist, und wenigstens eine Erwärmungseinrichtung, mit der das Blechmaterial zumindest im Bereich der zu erzeugenden Schnittkante (S) vorab definiert erwärmbar ist, umfasst; – Herstellen eines Prüflings (P) aus dem zu untersuchenden Blechmaterial mit dieser Vorrichtung (100), wobei am Prüfling (P) wenigstens eine zu prüfende Schnittkante (S) als Außenkante (K) bei einer definierten Schneidtemperatur des Blechmaterials erzeugt wird; – definiertes Umformen des Prüflings (P); und – Auswerten hinsichtlich der Kantenrissempfindlichkeit.
Patent DE-102009056225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Öffnen und Leeren von Gefriergut enthaltenden Beuteln, insbesondere Blutplasmabeuteln
Inventor: VIETH DINO
IPC: B65B69/00
Filed: 2009-11-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Öffnen und Leeren von Gefriergut (8) enthaltenden Beuteln (1), insbesondere Blutplasmabeuteln, mit einem Transportweg (2), entlang dem eine Transporteinrichtung (3), eine Schneideinrichtung (4), eine Einrichtung zur Beuteltrennung (5) und eine Abgabeeinrichtung (6) für den Leerbeutel (7) und das entnommene Gefriergut (8) angeordnet sind, die Transporteinrichtung (3) die Beutel (1) vereinzelt und aufgeschnitten der Einrichtung zur Beuteltrennung (5) zuführt, die mittels zweier gegenläufig umlaufender Walzen (9, 10) einen Walzenspalt (11) bildet, der aufgrund der Drehrichtung (X, Y) der Walzen (9, 10) den jeweiligen Beutel (1) erfasst und abzieht und dabei das Gefriergut (8) ausquetscht, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzen (9, 10) mit Abstand zum Transportweg (2) angeordnet und ausgerichtet sind, und der Walzenspalt (11) derart schräg zum Transportweg (2) angestellt ist, dass der Walzenspalt (11) eine Einführzuführung (12) seitlich zum Transportweg (2) entlang eines Vorschubs (13) des aufgeschnittenen Beutels (1) ausbildet.
Patent DE-102009058293-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-12-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und wenigstens einer zumindest teilweise ausgezogenen Funktionsposition beweglich gelagerten, flexiblen Flächengebilde, das an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnende mit einem flächigen und formstabilen Konturteil versehen ist, das sich über eine gesamte Breite des Flächengebildes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass einem Bewegungsendbereich des Konturteiles (7) kurz vor Erreichen der ausgezogenen Endposition Steuermittel (9, 9a) zugeordnet sind, die das Konturteil (7) um einen zusätzlichen Auszugweg in Auszugrichtung nach vorne verlagern.
Patent DE-102010019303-B4 (DE)
Title: Strömungsrate-Messvorrichtung
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-05-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Strömungsrate-Messvorrichtung, umfassend: einen Verbinderabschnitt (13), der außerhalb eines Hauptdurchgangs angeordnet ist, in dem ein zu messendes Fluid strömt, zum externen Senden und Empfangen eines Signals, einen Hauptkörperabschnitt (11), der vom Verbinderabschnitt (13) zu einem Inneren des Hauptdurchgangs verlängert ist, einen Nebendurchgang (15), der innerhalb des Hauptkörperabschnitts (11) ausgebildet ist, und zu dem ein Teil des im Hauptdurchgang strömenden, zu messenden Fluids geleitet wird, ein Strömungsrate-Sensorelement (16), das innerhalb des Nebendurchgangs (15) angeordnet ist und an einer Fläche hiervon einen Strömungsrate-Erfassungsabschnitt aufweist, einen Steuerkreis (14a), der das Strömungsrate-Sensorelement (16) antreibt und ein Erfassungssignal verarbeitet, ein Paar Metallanschlüsse (17, 18), von denen jeder einen mit dem Verbinderabschnitt (13) verbundenen Endabschnitt (17a, 18a), einen mit einem den Hauptkörperabschnitt (11) bildenden Harzkörper integral ausgeformten, eingebetteten Abschnitt (17c, 18c) und einen im Hauptdurchgang freigelegten Abschnitt (17b, 18b) aufweist, und ein Fluidtemperatur-Sensorelement (19), das zwischen den freigelegten Abschnitten (17b, 18b) des Paars der Metallanschlüsse elektrisch verbunden ist und einen Temperatursensorabschnitt (19a) zum Abtasten einer Temperatur des zu messenden Fluids aufweist, wobei das Fluidtemperatur-Sensorelement (19) an einer von einer Außenwandfläche (15c) einer Seitenfläche des Nebendurchgangs getrennten Position angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensorabschnitt (19a) an einer Mitte zwischen dem um die gleiche Länge im Hauptdurchgang freigelegten Paar der Metallanschlüsse (17, 18) oder zwischen Verlängerungslinien hiervon angeordnet ist, und die freigelegten Abschnitte (17b, 18b) des Paars der Metallanschlüsse derart ausgebildet sind, dass eine Breitenrichtung hiervon parallel zu einer Strömungsrichtung des im Hauptdurchgang strömenden, zu messenden Fluids ist.
Patent DE-102010021506-B4 (DE)
Title: Bürstenbrücke
Inventor: STOLLE WOLFGANG
IPC: H01R39/44
Filed: 2010-05-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: Bürstenbrücke (1) für einen Kommutatormotor mit wenigstens einer Kohlebürste (2), die in einer Bürstenführung (10) angeordnet ist und die mittels einer Drehfeder (3) in Richtung der auf einem Kommutator aufzusetzenden Stirnfläche vorspannbar ist, wobei die axiale Achse der Windungen der Drehfeder (3) und die axiale Achse der Kohlebürste (2) senkrecht zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfeder (3) in einer Aufnahme (6) der Bürstenbrücke (1) gehalten ist, welche zwei an gegenüberliegenden Seiten der Drehfeder (3) anliegende Aufnahmeschenkel (61) umfasst, wobei wenigstens einer der Aufnahmeschenkel (61) einen kreisbogenförmigen Hinterschnitt (62) aufweist, an dem die Drehfeder (3) anliegt.
Patent DE-102010033438-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K31/00
Filed: 2010-08-04
Granted: 2013-10-31
Abstract: Absperrarmatur als Schutzeinrichtung zum Sperren einer durchströmten Leitung mittels eines Sperrkörpers, welcher von einer Offenstellung in eine Schließstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine pneumatische Stelleinrichtung (6) mit einem Hybridgasgenerator (3) gekoppelt ist, wobei der Hybridgasgenerator (3) eine Reaktionskammer (12) mit einem Gasgenerator und eine sich über einen Einlass daran anschließende, ein Druckgas enthaltende Druckgaskammer (14) aufweist, wobei der Einlass mittels einer durch Aktivierung des Gasgenerators durchstoßbaren Membran (13) von der Reaktionskammer (12) getrennt ist, wobei die Druckgaskammer (14) von einer Auslassmembran (15) verschlossen ist, die dafür vorgesehen ist, bei Aktivierung des Gasgenerators zerstört zu werden und das Druckgas in die Stelleinrichtung (6) freizugeben.
Patent DE-102010043063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Puffern einer Mehrzahl von Gütern oder Gutgruppen und Papierhandhabungsanlage mit derselben
Inventor: SEILER REINHARD
IPC: B65H29/14
Filed: 2010-10-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Puffern einer Mehrzahl von Gütern oder Gutgruppen umfasst eine Pufferstrecke (204), die ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von Gütern oder Gutgruppen aufzunehmen. Ferner ist ein Puffertransport (209) vorgesehen, der ausgebildet ist, um ein Gut oder eine Gutgruppe mit einer Puffertransportgeschwindigkeit zu bewegen. Ein Auslauf (212) ist ausgebildet, um ein Gut oder eine Gutgruppe mit einer Auslaufgeschwindigkeit aus der Vorrichtung auszufahren, die höher ist als die Puffertransportgeschwindigkeit. Der Auslauf (212) ist ferner ausgebildet, um den Transport eines Gutes oder einer Gutgruppe zu übernehmen, bevor das Gut oder die Gutgruppe ein Ende der Pufferstrecke (204; 400) erreicht hat.
Patent DE-102010054205-B4 (DE)
Title: Brennhilfsmittel
Inventor: BRANDS DETLEF
IPC: F27D5/00
Filed: 2010-12-11
Granted: 2012-08-09
Abstract: Brennhilfsmittel zur Aufnahme von Brenngut für das Brennen von keramischen Gegenständen in einem Ofen mit mindestens zwei parallel zueinander beabstandet fixierten, länglichen Profilen (2, 3), in die Querstäbe (4) zur lösbaren mechanischen Verbindung mit den Profilen (2, 3) und als Auflagen für das Brenngut steckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die länglichen Profile (2, 3) jeweils einen axial sich erstreckenden Längsschlitz (8) mit Rastvertiefungen (9) zum lösbaren Erzeugen und Erhalten von Vorzugslagen der Querstäbe (4) aufweisen und an den Längsschlitz (8) mindestens eine Öffnung zum Einführen von Querstäben (4) angesetzt ist.