baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200377-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Elektrofahrrad und/oder eine an das Elektrofahrrad anbaubare Komponente und Verfahren zum Steuern eines Elektrofahrrads und/oder einer an das Elektrofahrrad anbaubaren Komponente
Inventor: GRANER KATHRIN
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-01-14
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Steuervorrichtung (110) für ein Elektrofahrrad (100) und/oder eine an das Elektrofahrrad (100) anbaubare Komponente, wobei die Steuervorrichtung (110) zumindest eine Sensorschnittstelle (200) zum Einlesen von zumindest einem Benutzerwert (210), der einen Vitalparameter eines Benutzers (115) während des Benutzens des Elektrofahrrads (100) repräsentiert, aufweist. Eine Vergleichseinheit (205) zum Vergleichen des Benutzerwerts (210) mit einem gespeicherten Grenzwert (215) ist dazu ausgebildet, um zumindest ein Steuersignal (220) an das Elektrofahrrad (100) und/oder an eine an das Elektrofahrrad (100) anbaubare Komponente auszugeben, wenn eine vorbestimmte Beziehung zwischen dem Benutzerwert (210) und dem Grenzwert (215) besteht.
Patent DE-102016205624-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie dient zur Führung von Beleuchtungslicht (16) längs eines Beleuchtung-Strahlengangs von einer Lichtquelle zu einem Objektfeld (5). Ein erster Facettenspiegel hat eine Mehrzahl erster monolithischer Facetten (20) zur reflektierenden Führung von Teilbündeln eines Bündels des Beleuchtungslichts (16). Ein zweiter Facettenspiegel hat eine Mehrzahl zweiter Facetten (22) zur reflektierenden Führung der von den ersten Facetten (20) reflektierten Teilbündel. Über mindestens einige der ersten Facetten (20) und die zugeordneten zweiten Facetten (22) sind Objektfeld-Ausleuchtungskanäle (28) vorgegeben. Über letztere ist jeweils das gesamte Objektfeld (5) mit dem Beleuchtungslicht (16) ausleuchtbar. Die ersten Facetten (20) sind zur Abbildung eines Lichtquellenobjekts in eine der Anzahl der Objektfeld-Ausleuchtungskanäle (28) entsprechende Anzahl von Lichtquellenbildern (31), angeordnet auf den zweiten Facetten (22), ausgeführt. Für mindestens einige Objektfeld-Ausleuchtungskanäle (28) gilt, dass das dem jeweiligen Objektfeld-Ausleuchtungskanal (28i) zugeordnete Lichtquellenbild (31i) unterteilt ist in ein erstes Lichtquellen-Teilbild (Bi 1) und in mindestens ein zweites Lichtquellen-Teilbild (Bi 2; Bi 3), die jeweils durch einen Facettenabschnitt (A1, A2, A3) der dem jeweiligen Objektfeld-Ausleuchtungskanal (28i) zugeordneten ersten Facette (20) erzeugt werden, die nicht miteinander überlappen. Die mindestens zwei Lichtquellen-Teilbilder (Bi1, Bi 2, Bi 3) haben einen Abstand zueinander, der größer ist als deren mittlerer Durchmesser.
Patent DE-102016211613-A1 (DE)
Title: Hitzeschildanordnung einer Brennkammer mit Tellerfederpaket
Inventor: BUSE CHRISTOPH
IPC: F23R3/60
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hitzeschildanordnung (01) einer Brennkammer mit einer Tragstruktur (03) und mit auf der Tragstruktur (03) angeordneten Hitzeschildelementen (11). Zur Befestigung weist die Tragstruktur (03) jeweils eine darin befestigte Federvorrichtung (06) auf, in die ein Befestigungsbolzens (18) eingeschraubt werden kann. Zur Realisierung einer Vormontage sowie der späteren Demontage der in der Federvorrichtung enthaltenen Federelemente (49) ist vorgesehen, dass an einer Aufnahmehülse (21) auf der zum Hitzeschildelement (11) weisenden Seite eine Anlageplatte (32, 82) in der Aufnahmehülse (21, 71) demontierbar befestigt ist und auf der von der gegenüberliegenden Seite eine feststehende Sicherungsplatte (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016215272-A1 (DE)
Title: Außenelement und Kabelbaum
Inventor: INAO SHINICHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Außenelement, das eine Röhrenform aufweist, das einen Leitungsweg aufnimmt und schützt, wobei das Außenelement zumindest einen Leitungsweg-Halteteil beinhaltet, der den Leitungsweg hält. Der zumindest eine Leitungsweg-Halteteil ist in einer inneren Fläche der Röhre in einem vorspringenden Teil und in einer äußeren Fläche der Röhre in einem vertieften Teil gestaltet. In dem vertieften Teil sind ein oder eine Mehrzahl von Vorsprüngen ausgebildet, die nach außen vorspringen. Die Vorsprünge sind in Formen gestaltet, die eine Elastizität aufweisen.
Patent DE-102016219155-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Informationen an einer Versorgungsstelle zur Energieversorgung von Kraftfahrzeugen
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein System zur Bereitstellung von Informationen an einer Versorgungsstelle zur Energieversorgung von Kraftfahrzeugen. Das System umfasst mindestens ein versorgungstellenseitiges Display und mindestens eine versorgungstellenseitige Kommunikationseinrichtung. Das Display ist ausgebildet, Informationen anzuzeigen. Die mindestens eine versorgungstellenseitige Kommunikationseinrichtung ist ausgebildet, Daten von einem Kraftfahrzeug zu erhalten. Das Display ist an der Versorgungsstelle vorgesehen und die im Display angezeigten Informationen beruhten zumindest teilweise auf den vom Kraftfahrzeug erhaltenen Daten.
Patent DE-102016221748-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BAUMGARTNER ANDREAS
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-11-07
Abstract: Kupplungseinrichtung (12, 23), umfassend wenigstens einen Außenlamellenträger (14) und wenigstens einen Innenlamellenträger (13) und ein aus dem Außenlamellenträger (14) zugeordneten Außenlamellen (16) und dem Innenlamellenträger (13) zugeordneten Innenlamellen (15) gebildetes Lamellenpaket (17), wobei eine Außenlamelle (16) oder eine Innenlamelle (15) als Endlamelle (10) des Lamellenpakets (17) in geschlossenem Zustand des Lamellenpakets (17) mit einem dem Außenlamellenträger (14) oder dem Innenlamellenträger (13) zugeordneten Abstützabschnitt (18) in Anlage steht, wobei die Endlamelle (10) als Reiblamelle ausgebildet ist.
Patent DE-102016223396-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung einer maximalgeschwindigkeit eines fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/105
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein Fahrzeug mit einer zumindest teilweisen autonomen Fahrregelung angegeben.wobei für die Fahrzeugregelung Daten von zumindest einer externen Quelle außerhalb des Fahrzeugs an das Fahrzeug mittels einer Funkverbindung übermittelt werden,eine Maximalgeschwindigkeit für das Fahrzeug in Abhängigkeit von einer Güte der Funkverbindung bestimmt wird.
Patent DE-102016225483-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HOFER THOMAS
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) für einen Transportbehälter (91, 92, 93, 94) für Brillengläser, mit einer Linearfördereinheit (3, 31) zum Fördern des Transportbehälters (91, 92, 93, 94) in einer geradlinigen Richtung (L) auf einer Transportebene (31t) und einer Dreheinheit (4, 41, 42) zum Drehen (D) der Linearfördereinheit (3, 31). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevorrichtung (25) vorhanden ist, um den Transportbehälter (91, 92, 93, 94) in einem Abstand (Ab1) oberhalb der Transportebene (31t) zu halten.
Patent DE-102017000841-A1 (DE)
Title: Starten eines Kraftfahrzeugantriebs
Inventor: POPP DIETMAR
IPC: B60K28/10
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Antriebs (1) eines, insbesondere stehenden, Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einer Antriebsradanordnung, die wenigstens ein Antriebsrad (3) aufweist, einer Kupplung (4) und einem, insbesondere manuellen, Schaltgetriebe (2) zum Koppeln und Entkoppeln von Antrieb (1) und Antriebsradanordnung, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Empfangen (S10) eines Startsignals; und- Starten (S30) des Antriebs (1) infolge des empfangenen Startsignals nur, falls eine Entkopplung von Antrieb (1) und Antriebsradanordnung und/oder ein Stillstand des Kraftfahrzeugs festgestellt wird.
Patent DE-102017003025-A1 (DE)
Title: Energiemanagementsystem
Inventor: LOOSEN HEINZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiemanagementsystem für zumindest eine mit Gleichstrom betreibbare elektrische Fußbodenheizung. Der Erfindungsgedanke beruht darauf, dass allein über erneuerbare Energien und Batteriedepot der Energiebedarf eines Hauses nicht sicher befriedigt werden kann. Um dem zu entgegnen, sieht die Erfindung vor, zumindest drei verschiedene Gleichstromquellen in das Energiemanagementsystem einzubinden, wobei eine davon entweder von einem netzunabhängigen Gleichstromgenerator gebildet wird oder von einem Gleichrichter gebildet wird, welcher einem öffentlichen Wechsel- oder Gleichstromnetz zugeordnet ist.
Patent DE-102017004492-A1 (DE)
Title: Werkstückhaltesystem
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: In einem Werkstückhaltesystem (10, 10A bis 10D), führt eine Kommunikationseinheit (20) eine Kurzstrecken-Funkkommunikation zwischen einer Steuervorrichtung (18) und einer Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) aus. D. h. mindestens eine von der Zuführung von Energie von der Steuervorrichtung (18) zu der Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) und der Übertragung eines Befehlssignals für einen Haltevorgang oder einen Nicht-Haltevorgang eines Werkstücks (14, 14a bis 14c) von der Steuervorrichtung (18) an die Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) wird zwischen einer ersten Kommunikationseinheit (20a) und einer zweiten Kommunikationseinheit (20b), welche die Kommunikationseinheit (20) bilden, ausgeführt.
Patent DE-102017007052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschaltsteuervorrichtigung
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: B62M25/06
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es ist eine Fahrzeugschaltsteuervorrichtung vorgesehen. Ein Schaltmechanismus ist ausgestaltet, um eine Rotation einer Kurbelwelle, die sich in einer Querrichtung eines Fahrzeugs erstreckt, zu schalten und zu einem Antriebsrad zu übertragen. Ein Schaltpedal ist ausgestaltet, um eine Schaltbetätigung für den Schaltmechanismus zu erhalten. Ein Schalterfassungsmechanismus ist ausgestaltet, um ein Schalten zu erfassen, dass über das Schaltpedal instruiert wird. Ein Schaltaktuator ist ausgestaltet, um eine Schaltbetätigung des Schaltmechanismus in Reaktion auf einen Erfassungsinhalt des Schalterfassungsmechanismus auszuführen. Der Schalterfassungsmechanismus umfasst eine Erfassungseinheit, die ausgestaltet ist, um in Reaktion auf die Schaltbetätigung das Schaltpedal zu rotieren, und einen Sensor, der ausgestaltet ist, um eine Rotation der Erfassungseinheit zu erfassen. Eine Rotationswelle der Erfassungseinheit und eine Rotationswelle des Sensors sind von einer Seite aus gesehen an verschiedenen Positionen angeordnet.
Patent DE-102017009404-A1 (DE)
Title: Dosierung von Aromastoffen - Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung von Hopfenaromastoffen nach der Abfüllung und vor dem Verschließen
Inventor: BERGER LUKAS
IPC: C12C11/11
Filed: 2017-10-10
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung, um Hopfenaromastoffe während der Abfüllung in ein Gebinde zu dosieren.
Patent DE-102017105210-A1 (DE)
Title: Optische Abstrahlvorrichtung für Laserpulse mit selektiver Optik
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Abstrahlvorrichtung (1) für Laserpulse (28), insbesondere zur Verwendung in einem Lidar zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit einer Lasereinheit (10), die ausgeführt ist, Laserpulse (28) abzustrahlen, und einer Ablenkeinheit (11), die im Strahlengang der von der Lasereinheit (10) abgestrahlten Laserpulse (28) angeordnet ist, und die von der Lasereinheit (10) abgestrahlten Laserpulse (28) in einem Ablenkbereich (12) ablenkt, wobei die optische Abstrahlvorrichtung (1) eine Optik (14) aufweist, die im Strahlengang der von der Lasereinheit (10) abgestrahlten Laserpulse (28) hinter der Ablenkeinheit (11) in deren Ablenkbereich (12) angeordnet ist, die Optik (14) wenigstens einen ersten Bereich (16) und wenigstens einen zweiten Bereich (18) aufweist, und der wenigstens eine zweite Bereich (18) eine Linsenform zur Brechung der Laserpulse (28) aufweist. Laserscanner mit einer optischen Abstrahlvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Sensoreinheit zum Empfang einer Reflektion des abgestrahlten Laserstrahls (28). Die Erfindung betrifft weiter einen Laserscanner mit einer solche optischen Abstrahlvorrichtung (1) und einer Sensoreinheit zum Empfang einer Reflektion von abgestrahlten Laserpulsen (28).
Patent DE-102017108406-A1 (DE)
Title: System mit einer Kamera und einer Übertragungseinrichtung und Verfahren
Inventor: BALZ ALEXANDER
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erfassung und digitalen Übertragung von Bilddaten (BD), wobei das System umfasst:
 - eine Kamera (20), insbesondere Industriekamera (20), mit einem Sensor (23) zur digitalen Erfassung von Bilddaten (BD), mit einer einen Kamera-Buskontroller (25) und Kamera-Anschlusskontakte (26) für ein USB-Kabel (50) umfassenden Kamera-USB-Busschnittstelle (24), die mindestens ein Busleitungsanschlusspaar (31) zum Anschluss von USB-Daten-Busleitungen zum digitalen Senden der Bilddaten (BD) als USB-Nachrichten (UN) aufweist, wobei die Kamera (20) zu einer Erfassung der Bilddaten (BD) durch den Sensor (23) anhand eines Triggersignals (TS) ansteuerbar ist,
 - eine Übertragungseinrichtung (60) mit einer einen Übertragung-Buskontroller (65) und Übertragung-Anschlusskontakte (66) für ein USB-Kabel (50) umfassenden Übertragung-USB-Busschnittstelle (64), die mindestens ein Busleitungsanschlusspaar (71) zum Anschluss von USB-Daten-Busleitungen zum digitalen Empfangen von Bilddaten (BD) als USB-Nachrichten (UN) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Kamera-Anschlusskontakte und die Übertragung-Anschlusskontakte jeweils einen Konfigurationsleitungsanschluss (38, 78) zum Anschluss einer Konfigurationsleitung (58) des USB-Kabels (50) und jeweils einen Übertragungsanschluss (35, 75) für eine Übertragungsleitung (55) des USB-Kabels aufweist, und dass der Übertragung-Buskontroller und der Kamera-Buskontroller zum Senden und Empfangen von Konfigurationsnachrichten (K1, K2, K3) über den jeweiligen Konfigurationsleitungsanschluss (38, 78) ausgestaltet sind, wobei die Übertragungsanschlüsse für die Übertragungsleitung (55) zum Übertragen des Triggersignals anhand der Konfigurationsnachrichten konfigurierbar sind, wobei der Übertragung-Buskontroller (65) zum Senden des Triggersignals und der Kamera-Buskontroller (25) zum Empfangen des Triggersignals ausgestaltet sind und der Kamera-Buskontroller (25) zur Ansteuerung des Sensors (23) anhand des Triggersignals ausgestaltet ist.
Patent DE-102017109084-A1 (DE)
Title: Selbstlernendes System für reflektierende Umgebungen
Inventor: BEREZIN VYACHESLAV
IPC: G01S13/93
Filed: 2017-04-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zur Bestimmung einer Umgebung von Fahrzeugen zur Verfügung gestellt. Bei einer Ausführungsform weist ein Fahrzeug eine Karosserie auf, mehrere Sensoren, und einen Prozessor. Die mehreren Sensoren sind an Bord des Fahrzeugs angeordnet und dazu ausgebildet ist, das Aussenden von Signalen von dem Fahrzeug und das Empfangen von Rücksignalen an dem Fahrzeug, nachdem die ausgesandten Signale in Kontakt mit einem oder mehreren Objekten gelangt sind, zumindest zu erleichtern. Der Prozessor ist an Bord des Fahrzeugs angeordnet, und ist mit den mehreren Sensoren gekoppelt. Der Prozessor ist dazu ausgebildet, zumindest folgendes zu erleichtern: das Identifizieren eines oder mehrerer Parameter der Rücksignale; das Vergleichen des einen Parameters oder der mehreren Parameter mit historischen Daten, die in einem Speicher gespeichert sind; und die Bestimmung einer Umgebung des Fahrzeugs, beruhend zumindest teilweise auf dem Vergleich des einen Parameters oder der mehreren Parameter mit den historischen Daten.
Patent DE-102017111206-A1 (DE)
Title: Rollenführung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: F16C29/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Rollenführung mit zumindest einer Führungsschiene, welche zumindest einen ersten und einen zweiten flächigen Bereich aufweist, und mit einer ersten und einer zweiten Laufrolle, welche jeweils mit der Führungsschiene in Kontakt stehen und daran abrollen, wobei die erste und die zweite Laufrolle um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert und um die Drehachse rotationssymmetrisch ausgebildet sind und ein Radius der ersten Laufrolle kleiner ist als ein Radius der zweiten Laufrolle, die erste Laufrolle einen ersten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereich und die zweite Laufrolle einen zweiten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereich aufweist und ein Mittelpunkt des ersten Oberflächenabrollbereichs und ein Mittelpunkt des zweiten Oberflächenabrollbereichs auf der Drehachse angeordnet sind.
Patent DE-102017116207-A1 (DE)
Title: Fahrzeughilfs-hlk-system unter verwendung einer kühlmittelschleife zum kühlen einer komponente eines fahrzeuginnenraums
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet Heizungs-, Lüftungs- und Klima-(HLK)-System zum Heizen und Kühlen einer Fahrgastzelle. Das HLK-System beinhaltet eine Kältemittelschleife und eine Kühlmittelschleife sowie ein Hilfsheizungs-, -lüftungs- und -klima-(HLK)-System. Das Hilfs-HLK beinhaltet eine Expansionsvorrichtung, die zum Steuern eines Kältemittelstroms zu einem ersten Wärmetauscher mit der Kältemittelschleife gekoppelt ist, und einen zweiten Wärmetauscher, der mit einer Hilfskühlmittelschleife gekoppelt ist, die zum Regulieren einer Temperatur der Komponente verwendet wird. Das Hilfs-HLK beinhaltet ferner ein Gebläse zum Erzeugen eines Luftstroms durch den ersten Wärmetauscher, eine erste Mischklappe zum Leiten des Luftstroms durch den zweiten Wärmetauscher und/oder einen Auslass, eine zweite Mischklappe zum Leiten des Luftstroms durch den Auslass und/oder einen Rückführkanal und eine dritte Mischklappe zum Steuern des Luftstroms durch den Rückführkanal.
Patent DE-102017116791-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Sicherungshülse
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Planetenrad (2), einem zwei beabstandet zueinander angeordnete erste und zweite Planetenträgerabschnitte (3, 4) aufweisenden Planetenträger (5) und einem in den Planetenträgerabschnitten (3, 4) aufgenommenen sowie zwischen den Planetenträgerabschnitten (3, 4) das zumindest eine Planetenrad (2) drehbar lagernden Planetenbolzen (6), wobei der Planetenbolzen (6) mittels einer Sicherungshülse (7) in einem Aufnahmeloch (8; 8a) des ersten Planetenträgerabschnittes (3) axial gesichert ist, wobei die Sicherungshülse (7) eine radial abstehende Nase (9) aufweist und diese Nase (9) in einer korrespondierenden Aussparung (10) in dem Planetenbolzen (6), unter Ausbildung eines Formschlusses, verdrehgesichert ist.
Patent DE-102017123240-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer Kupplung
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: In einem Hybridantriebsstrang (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer Elektromaschine (4) wird bei Ermittlung einer Ausrückposition für ein Stellglied (31) einer Kupplung (3) für den Verbrennungsmotor (2) eine Schlupfdrehzahl zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und der Elektromaschine (4) berücksichtigt, um eine angeforderte Momentenkapazität der Kupplung (3) zu erzielen.
Patent DE-102017124437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bremsfunktionsprüfung bei einer mobilen Arbeitsmaschine mit Federspeicherbremse und mobile Arbeitsmaschine
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremsfunktionsprüfung bei einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer Bremseinheit, welche eine Feststellbremse (1) und eine Betriebsbremse (2) umfasst, wobei die Feststellbremse (1) als Federspeicherbremse mit einem eine Vorspannkraft aufbringenden Kraftspeicher (6), insbesondere einer Feder (5), aufgebaut ist, wobei durch die Vorspannkraft mindestens ein Bremskörper (4) gegen mindestens einen drehbaren und abzubremsenden Bremsrotor (9) gedrückt wird und durch eine Lüftvorrichtung (11) der Bremskörper (4) von dem Bremsrotor (9) in eine gelüftete Stellung gedrückt werden kann, und die Betriebsbremse (2) eine zur Vorspannkraft entgegengesetzte Bremskraft auf den Bremsrotor (9) aufbringen kann, sowie eine mobile Arbeitsmaschine zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass zur Bremsfunktionsprüfung der Betriebsbremse (2) die Betriebsbremse (2) mit maximaler Betriebskraft betätigt wird und ein Überdrücken der Vorspannkraft der Feder (5) erfasst und als Information ausgegeben wird.
Patent DE-102017126565-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: ISHII TSUTOMU
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Lenkrad (15) weist einen Metallkern (22), der über eine Karosserie eines Fahrzeugs (10) geerdet ist, eine Airbag-Einrichtung (30), eine Isolierung (51) und einen Verbinder (57) auf. Die Airbag-Einrichtung (30) weist einen Sackhalter (31), der von dem Metallkern (22) gestützt wird, wobei der Sackhalter (31) einen Teil eines positiven elektrischen Wegs (38) bildet, der mit einer Signalhupeneinrichtung (24) verbunden ist, einen Airbag (33), der mit dem Sackhalter (31) über ein Befestigungselement (F) gekoppelt ist, und einen Gasgenerator (32) auf, der einen Umfangsbereich aufweist, der einen Flansch (32c) bildet, wobei der Flansch (32c) des Gasgenerators (32) durch das Befestigungselement (F) an den Sackhalter (31) gekoppelt ist. Die Isolierung (51) isoliert den Sackhalter (31) von wenigstens dem Flansch (32c) und dem Befestigungselement (F), aus Elementen der Airbag-Einrichtung (30). Der Verbinder (57) verbindet wenigstens den Flansch (32c), aus dem Flansch (32c) und dem Befestigungselement (F), elektrisch mit dem Metallkern (22).
Patent DE-102017128450-A1 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke zum Nachweis von Objekten in einem Erfassungsbereich
Inventor: HING CHIN KIN
IPC: G01V8/14
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reflexionslichtschranke, die folgende Komponenten aufweist: einen Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht, mindestens eine Sendeoptik zum Leiten des Sendelichts in den Erfassungsbereich und in Richtung eines Retroreflektors, wobei von der Sendeoptik Sendelicht in einen Senderaumbereich ausgeht, den Retroreflektor zum Zurückstrahlen des Sendelichts in Richtung des Lichtsenders und eines Empfängers, wobei der Retroreflektor einen Strukturparameter aufweist, den Empfänger, der benachbart von dem Lichtsender positioniert ist, zum Nachweis von zurückgestrahltem Sendelicht, eine Empfangsoptik zum Leiten des zurückgestrahlten Sendelichts auf den Empfänger, wobei von der Empfangsoptik zurückgestrahltes Sendelicht aus einem Empfangsraumbereich auf den Empfänger geleitet wird, und eine Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern des Lichtsenders und zum Auswerten von Empfangssignalen des Empfängers und zum Ausgeben eines Objektfeststellungssignals. Die erfindungsgemäße Reflexionslichtschranke ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeoptik und die Empfangsoptik benachbart zueinander positioniert sind und dass ein Abstand des Senderaumbereichs und des Empfangsraumbereichs mindestens im Bereich der Sendeoptik oder der Empfangsoptik kleiner ist als der Strukturparameter des Retroreflektors.