baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4425922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffkeramik durch Heißpressen
Inventor: BOEDINGER HERMANN
IPC: C04B35/645
Filed: 1994-07-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffkeramik aus dem System der Seltenerdoxisulfide durch einachsiges Heißpressen, bei dem in einer keramischen Preßmatrize eine MoS 2 -haltige Zwischenschicht erzeugt wird, Leuchtstoffausgangsmaterial in die Preßmatrize eingefüllt wird und das Leuchtstoffausgangsmaterial im Vakuum oder unter inerter bis reduzierender Atmosphäre bei einem Preßdruck von 0,1 bis 10 kN/cm 2  (1-100MPa) und einer Temperatur von 1100 bis 1300° C einachsig zu einer hochdichten transparenten Leuchtstoffkeramik verpreßt wird.
Patent DE-4490573-B4 (DE)
Title: Druckbetätigtes Ventil für Brandbekämpfungsanlagen
Inventor: SUNDHOLM GOERAN
IPC: A62C35/68
Filed: 1994-02-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Ventil
für Brandbekämpfungsanlagen, insbesondere
zur Kombination mit einer Hochdruckquelle zur Abgabe von Löschflüssigkeit
an eine Anzahl von automatisch auslösbaren Sprinklerköpfen,  wobei
es einen an die Hochdruckquelle (1) anschließbaren Ventileinlaß (4), einen
an eine wegführende
Leitung anschließbaren
Ventilauslaß (5)
und eine Ventilspindel (7) aufweist, die zwischen einer Stand-By-Stellung,
in der die Ventilspindel die Verbindung zwischen dem Einlaß und dem
Auslaß verschließt, und
einer aktivierten Stellung, in der die Ventilspindel (7) die Verbindung
zwischen dem Einlaß (4)
und dem Auslaß (5)
freigibt, hin- und herbewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gehäuse des
Ventils (3) einen Kanal (14) aufweist, der den Auslaß des Ventils
mit einem Flüssigkeitsraum
(15) verbindet, der von einer unter einem niedrigeren Druck als dem
Druck der Hochdruckquelle (1) stehenden sekundären Flüssigkeitsquelle (16) beeinflußt ist,  daß die Ventilspindel
(7) so angeordnet ist, daß sie
unter der Einwirkung einer Feder (13) steht, die bezüglich der Druckwirkung
des...
Patent DE-10018268-B4 (DE)
Title: Luftstromsteuerelement für eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Luftstromsteuerelement einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, das in seiner einen Endstellung eine Öffnung (20) vollständig sperrt und beim Verschwenken in eine Offenstellung die Öffnung (20) kontinuierlich freigibt, wobei ein Rand (32, 34) des Luftstromsteuerelements (10), an dem insbesondere bei kleinen, freigegebenen Öffnungsquerschnitten die Luft vorbeiströmt, unregelmäßig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenrand eine von einer Flachseite (24 bzw. 26) der jeweiligen Lamelle (14) abstehende Rippe (28 bzw. 30) aufweist und die Rippe (28 bzw. 30) den unregelmäßigen Rand (32, 34) aufweist.
Patent DE-10028613-B4 (DE)
Title: Gasbeheizter Infrarot-Strahler für eine Infrarot-Trocknungseinheit
Inventor: GEERLINGS HUBERT
IPC: F26B3/30
Filed: 2000-06-14
Granted: 2010-10-07
Abstract: Gasbeheizter Infrarot-Strahler für eine Infrarot-Trocknungseinheit  – der ein Strahlergehäuse (1) aufweist, daß von einer gasdurchlässigen Brennerplatte (5) in einen Verteilraum (6) für das Gas-Luftgemisch und in einen Brennraum (7) unterteilt ist,  – dessen Vorderseite die Strahlung abgibt,  – der von einem an seiner Rückseite befestigten Mischrohr (9) gehalten wird, über daß ein Gas-Luftgemisch den Verteilraum (6) zugeführt wird, wobei das Mischrohr (9) an seinem dem Strahlergehäuse (1) abgewandten Ende eine Gasdüse (11) mit Gaszufuhr (12) aufweist und an eine Luftzufuhr (17) angeschlossen ist, und  – bei dem das Strahlergehäuse (1) an seiner Rückseite mit dem Haltegestell der Trocknungseinheit über eine Schnellkupplung lösbar verbunden ist, die durch Druck auf die Vorderseite des Strahlergehäuses (1) lösbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellkupplung ein Aufnahmeteil, ein gegen die Kraft einer Feder (23) zumindest teilweise in das Aufnahmeteil schiebbares Einsteckteil, sowie einen Verriegelungsmechanismus mit einem Verriegelungselement (29) und einem...
Patent DE-10058451-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine hydraulisch angetriebene Winde
Inventor: NIHSIMOTO YOSHIO
IPC: B66D1/08
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Regelvorrichtung
für eine
hydraulisch betriebene Winde mit:  einer Windentrommel (1);  einem
Hydraulikmotor (2) mit variabler Kapazität zum Antreiben der Windentrommel
(1);  einer hydraulischen Pumpe (6) als Hydraulikquelle für den Hydraulikmotor
(2);  einem Regelventil (5) zum Regeln der Zufuhr und des Auslasses
von Drucköl
für den
Hydraulikmotor (2), das auf Positionen zum Aufwinden und Abwinden
betreibbar ist;  einer Hydraulikmotorkapazitätsregeleinrichtung (12) zum Regeln
der Kapazität
des Hydraulikmotors (2), so dass die Kapazität bei Vorliegen einer Anweisung
für den
freien Fall geringer als ohne Vorliegen der Anweisung für den freien Fall
ist und die Windentrommel (1) in diesem Zustand bei hohen Drehzahlen
drehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Öffnungsgrad
des Regelventils (5) ohne Vorliegen der Anweisung des freien Falls
größer als
bei Vorliegen der Anweisung des freien Falls ist.
Patent DE-10059812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konservierung einer Silikonmasse und Kit mit getrennten Packungen
Inventor: NAKAGAWA HIROYUKI
IPC: C08F2/46
Filed: 2000-12-01
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Konservieren von zwei oder mehreren getrennt abgepackten Mitteln
zur Bildung einer Silikonmasse, die durch Vermischen der getrennt
abgepackten Mittel gehärtet
werden kann, wobei die getrennt abgepackten Mittel unter vermindertem
Druck gehalten werden.
Patent DE-10064264-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines Bauteils
Inventor: HÖCKER RAINER
IPC: F02C7/18
Filed: 2000-12-22
Granted: 2017-03-23
Abstract: Anordnung zur Kühlung eines Bauteils bei der zumindest ein Kühlkanal (5) zwischen einer zu kühlenden Wand (1) des Bauteils und einem von der Wand (1) beabstandeten plattenförmigen Element (2) ausgebildet ist, wobei das plattenförmige Element (2) eine Anzahl von Durchlassöffnungen (4) für ein Kühlmedium aufweist und der Abstand zwischen dem plattenförmigen Element (2) und der Wand (1) in Strömungsrichtung eines durch die Durchlassöffnungen (4) auf die Wand (1) auftreffenden und durch den Kühlkanal (5) strömenden Kühlmediums zunimmt, wobei die Größe der Durchlassöffnungen (4) im plattenförmigen Element (2) mit zunehmendem Abstand zwischen dem plattenförmigen Element (2) und der Wand (1) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Durchlassöffnungen (4) proportional zur Länge ist, die der Kühlkanal (5) an der jeweiligen Position der Durchlassöffnungen (4) in Strömungsrichtung erreicht hat.
Patent DE-10112948-B4 (DE)
Title: Reinigungsbehälter zum Reinigen von Gegenständen
Inventor: MEISNER WERNER
IPC: F16K1/16
Filed: 2001-03-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Reinigungsbehälter (1) für ein Flüssigkeitsbad zum Reinigen von Gegenständen, mit einer Belade- und Entladeöffnung (3), die mit einer flüssigkeitsdicht schließenden Schiebetür (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (4) im Bereich der Belade- und Entladeöffnung (3) als Innentür im Behälter (1) ausgebildet und mit im Randbereich der Belade- und Entladeöffnung (3) befindlichen Dichtflächen (8) versehen ist, dass eine Hubvorrichtung (5) vorgesehen ist, mit der die Schiebetür (4) zur Betätigung innerhalb des Behälters (1) entlang einer im Behälter (1) angebrachten Führung (12) verschiebbar ist, die zur Ebene der Belade- und Entladeöffnung (3) geneigt angeordnet und als Schrägführung ausgebildet ist, und die geschlossene Schiebetür (4) durch den auf die Schiebetür (4) wirkenden Flüssigkeitsdruck im Behälter (1) dichtend gegen den Randbereich (9) der Belade- und Entladeöffnung (3) gepresst ist.
Patent DE-10138941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von strukturierten Breit-Flach-Erzeugnissen
Inventor: LENK REINHARD DR
IPC: B21D13/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von strukturierten Breit-Flach-Erzeugnissen (5), bei denen ein unstrukturiertes, formbares Breit-Flach-Erzeugnis (5) auf ein strukturiertes Formteil (1) mit strukturierter Oberfläche zugeführt wird, und zur Fixierung auf dem strukturierten Formteil (1) mindestens zwei bewegliche Kämme (2) und (3) mit Zähnen eingesetzt werden, wobei zuerst ein mindestens erster Kamm (2) das Breit-Flach-Erzeugnis (5) auf dem strukturierten Formteil (1) andrückt und fixiert und anschließend ein mindestens zweiter Kamm (3) das Breit-Flach-Erzeugnis (5) räumlich entfernt von dem mindestens ersten Kamm (2) andrückt und fixiert und anschließend der mindestens erste Kamm (2) in die Freiräume des mindestens zweiten Kammes (3) bewegt wird und das Breit-Flach-Erzeugnis (5) dabei andrückt und fixiert und danach der mindestens zweite Kamm (3) räumlich vom mindestens ersten Kamm (2) weg bewegt wird und diese Abfolge mehrmals wiederholt wird, wobei das unstrukturierte Breit-Flach-Erzeugnis (5) mittels einer Klemmleiste (4) gegen eine dem ersten Kamm (2) abgewandte Kammseite des zweiten Kammes...
Patent DE-10142396-B4 (DE)
Title: Kathode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MIYAMOTO HIROYUKI
IPC: H01J1/144
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kathode, umfassend eine polykristalline Substanz oder eine polykristalline poröse Substanz aus einem hochschmelzenden Metallmaterial und ein Emittermaterial, das in der genannten polykristallinen Substanz oder der genannten polykristallinen porösen Substanz dispergiert ist, wobei das genannte Emittermaterial mindestens ein Oxid, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Hafniumoxid, Zirkoniumoxid, Lanthanoxid, Ceroxid und Titanoxid, umfasst und in einer Menge von 0,1 bis 30 Gew.-% in der genannten Kathode dispergiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wolframcarbid-Schicht oder eine Molybdäncarbid-Schicht auf mindestens einer Elektronen-emittierenden Oberfläche der genannten polykristallinen Substanz oder der genannten polykristallinen porösen Substanz gebildet ist.
Patent DE-10196678-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Dünnfilmstrukturkörper
Inventor: OKUMURA MIKA
IPC: H01L29/84
Filed: 2001-08-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen Dünnfilmstrukturkörper, umfassend:  (a)
einen Schritt, eine Verdrahtung (45) auf einem Bereich einer ersten
Isolierschicht (33) auszubilden;  (b) einen Schritt, eine zweite
Isolierschicht (47) auf der Verdrahtung (45) und der ersten Isolierschicht
(33) auszubilden, welche einen Lochabschnitt (47c) zum Freilegen
einer Teilfläche
der Verdrahtung (45) auf der Verdrahtung (45) und der ersten Isolierschicht
(33) hat und einen Randabschnitt (45a) der Oberfläche der
Verdrahtung (45) bedeckt;  (c) einen Schritt, eine Opferschicht
(51) auf der zweiten Isolierschicht (47) und auf der Teilfläche der
Verdrahtung (45) auszubilden;  (d) einen ersten Ätzschritt
eines anisotropischen Ätzens der
Opferschicht (51), um einen Ausnehmungsabschnitt (51c) auszubilden,
wobei die Opferschicht (51) auf der ersten Isolierschicht (33) unter
dem Ausnehmungsabschnitt verbleibt;  (e) einen zweiten Ätzschritt
eines isotropischen Ätzens
der Opferschicht (51), um ein Ankerloch (52) auszubilden, um die
Verdrahtung (45) durch Entfernen der Opferschicht (51) die auf der
ersten Isolierschicht (33) unter...
Patent DE-10205447-B4 (DE)
Title: Vormontierte Baugruppe zum Aufbau eines Sektionaltores
IPC: E05D15/26
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vormontierte Baugruppe zum Aufbau eines Sektionaltores bestehend aus  einer Torzarge mit angeschlossenen vertikalen Laufsektionen und im oberen Bereich der Torzarge angeordneten Konsolen,  einem Torblatt aus gelenkig verbundenen Torblattsegmenten mit seitlichen Laufrollen, die in den vertikalen Laufschienen geführt sind, und  horizontalen Laufschienen, die gelenkig an die Konsolen angeschlossen sind,  wobei die horizontalen Laufschienen aus mindestens zwei beweglich miteinander verbundenen Laufschienenabschnitten so zusammengesetzt sind, dass die gelenkig an die Konsolen angeschlossenen Laufschienen für einen Transport der Baugruppe kürzer sind als die Höhe. des Torblattes und beim Aufbau des Sektionaltores durch Verschwenken oder Verschieben der beweglich verbundenen Laufschienenabschnitte auf die erforderliche Gebrauchslänge verlängerbar sind.
Patent DE-10208717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms mit Abtastratenerhöhung im Datenstromsender und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRAEUSNIGG DIETMAR
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines analogen Datenstroms (101), der aus diskreten Mehrfachtonsymbolen (208) aufgebaut ist, von einem Datenstromsender (214) über einen Übertragungskanal (102) zu einem Datenstromempfänger (215), wobei in einer Interpolationseinrichtung (109) des Datenstromsenders (214) eine Interpolation zwischen aufeinanderfolgenden Abtastwerten eines zugeführten Mehrfachtonsignals (303) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Rücktransformationseinrichtung (203) des Datenstromsenders (214) kodierte Datenblöcke (125), die mittels einer Kodierungseinrichtung (202) aus zu übertragenden Daten (123) erzeugt werden, von dem Frequenzbereich in den Zeitbereich bei einer erhöhten Trägeranzahl rücktransformiert werden.
Patent DE-10209370-B4 (DE)
Title: Servolenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: TROPPER WILLI
IPC: B62D5/24
Filed: 2002-03-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: Servolenkung
für Kraftfahrzeuge
mit koaxialer Gehäuseführung für eine angetriebene
Schneckenwelle und für
einen über
eine Kugelkette gegen die Schneckenwelle axial verschieblich abgestützten, beidseitig
druckbeaufschlagbaren Arbeitskolben, sowie mit im Übergang
von über
den Arbeitskolben getrennten Druckräumen zwischen Schneckenwelle
und Arbeitskolben verlaufendem Ringspalt und den Ringspalt überdeckender,
in einer Ringnut geführter
Ringdichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung als
mehrteilige Gleitringdichtung (14) durch zwei im Querschnitt dreiecksförmige, axial
zueinander beabstandet gegen die Nutflanken (25, 26) verschieblich
abgestützte,
spaltüberdeckende
Stützringe
(19, 20) und einen zwischen die Stützringe (19, 20) keilförmig eingreifenden,
gegen den Nutgrund (27) axial verschieblich abgestützten Dichtring
(21) gebildet ist.
Patent DE-10210195-B4 (DE)
Inventor: MEESE CLAUS
IPC: C07D263/52
Filed: 2002-03-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: This invention relates to azaspiro compounds and their use as medications especially for the treatment of chronic, chronic-phlogistic and/or neuropathic pain. Compounds that lend themselves particularly well to the production of analgesics include 1,3-diazaspiro[4.5]decane-2,4-dion and 1,3-diazaspiro[4.5]decane-2,4-dithion.
Patent DE-10219279-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung in einem Ölkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: F16N39/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Trenneinrichtung
in einem Ölkreislauf eines
Kraftfahrzeuges, umfassend eine druckerzeugende Ölpumpe sowie einen Öltank, zum
Trennen eines gasbeladenen Ölstromes
in einen luftarmen und einen lufthaltigen Teilstrom, mit einer gekrümmten Führungsrippe,
mittels welcher ein auf ihrer Innenseite tangential eingeleiteter Ölstrahl
umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Öltank (100)
eine im Spritzguss hergestellte Oberschale aus Kunststoff umfasst,
in welcher durch eine entsprechende Ausgestaltung die Trenneinrichtung
(122, 222) gebildet ist und  – durch eine entsprechende
Ausgestaltung der Kunststoff-Oberschale
in einem Spritzgießprozess
ein im Einlassbereich flachdüsenartig
ausgebildeter, radial angeordneter Öleinlassstutzen (208), die
in Richtung des Öleinlassstutzens
(208) nach innen gekrümmte
Führungsrippe (242),
radial innerhalb der Führungsrippe
(242) ein Dom (246) sowie zentral ein Luftabführstutzen (110) gebildet ist.
Patent DE-10224418-B4 (DE)
Title: Seiltrommel mit Sensorik zur Begrenzung des Abwickelns des Hubseils
Inventor: HEINTZ ROLF
IPC: B66D1/56
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Seiltrommel für ein Hubseil (3) eines Hubwerks (1) eines Krans, die mit einer Steuerung des Krans signaltechnisch verbundenen Sensorik zur Feststellung eines maximal zulässigen Abwickelns des Hubseils (3) von dem Mantel (5) der Seiltrommel (2) versehen ist; wobei die Seiltrommel (2) zumindest an einer ihrer beiden Stirnseiten eine Drehlagerung aufweist,  und wobei an der dem maximal zulässigen Abwickeln des Hubseils (3) auf der, Seiltrommel (2) entsprechenden Stelle im Mantel (5) der Seiltrommel (2) ein Signalgeber (6) vorgesehen ist, der bei einem Abheben des Hubseils (3) von dieser Stelle ein nicht elektrisches Erkennungssignal erzeugt, welches über eine innerhalb der Seiltrommel (2) angeordnete Signalleiteinrichtung (7) weiterleitbar ist, und dass außerhalb der Seiltrommel (2) ein feststehender Sensor (8) angeordnet ist, mit dem das Erkennungssignal detektierbar und in ein für die Steuerung verarbeitbares Signal umsetzbar ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Erkennungssignal in den Bereich der Drehlagerung weiterleitbar ist,  dass die...
Patent DE-10225438-B4 (DE)
Title: Seitenfenster für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J1/14
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Seitenfenster (2) für Kraftfahrzeuge (1), mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Lamellenelementen (4) zum wahlweisen Verschließen oder wenigstens teilweisen Freigeben einer Seitenfensteröffnung (3), wobei die Lamellenelemente (4) in der Schließstellung aneinander angrenzen und einen flächigen Verbund bilden und jedes Lamellenelement (4) um seine Längsachse schwenkbar an einem die Seitenfensteröffnung umfassenden Seitenfensterrahmen gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenelemente (4) horizontal verlaufend angeordnet sind und nach unten und/oder oben verschiebbar sind, wobei die Lamellenelemente (4) zu mindestens einem Lamellenelementenpaket, mit in einem Winkel (7) zur Verschiebungsrichtung verschwenkten Lamellenelementen (4), verschiebbar sind.
Patent DE-10229962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung einer Verschwächung auf einem Kunststoffformteil
Inventor: BROCKMANN CARSTEN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-07-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Anbringung einer Verschwächung
auf einem Kunststoffformteil, wobei die Verschwächung auf einer Oberflächenseite
des Kunststoffformteils unsichtbar ist und das Verfahren die folgenden Schritte
umfasst: Herstellung eines Kunststoffformteils welches eine Trägerschicht
(1), eine Schaumschicht (2) und eine Dekorschicht (3) enthält, wobei
das Kunststoffformteil in einem folgenden Schritt in einer Verschwächung ausgestattet
ist, welche die Trägerschicht,
die Schaumschicht und einen Teil der Dekorschicht durch eine Serie
von Bohrungen (4) oder Nuten (7) durchtrennt, gekennzeichnet dadurch,
dass die Verschwächung
nach Abschluss der Herstellung der Bohrungen (4) oder Nuten (7)
einer die Elastizität
der Randschichten (8) erhöhenden
Wärmebehandlung
unterzogen wird.
Patent DE-10237353-B4 (DE)
Title: Halteelement
Inventor: ENGELBERTH HANS-PETER
IPC: F16C11/04
Filed: 2002-08-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Halteelement,
insbesondere Deckelsteller oder Klappenhalter, umfassend  – einen
ersten Arm (1) und einen zweiten Arm (2), die um eine Gelenkachse
(3) schwenkbar miteinander verbunden sind,  – eine Stellkontur (10) am
ersten Arm (1),  – eine
Stellfläche
(11) am zweiten Arm (2), die radial gegen die Stellkontur (10) abgestützt ist,  – wobei
die Gelenkachse (3) und die Stellkontur (10) relativ zueinander
radial elastisch verlagerbar sind und  – wobei die Stellkontur (10)
im unverlagerten Zustand der Gelenkachse (3) und der Stellkontur
(10) zueinander in einem sich verändernden Abstand zur Gelenkachse
(3) um diese verläuft.
Patent DE-10246294-B4 (DE)
Title: Niederhaltereinrichtung in der Bogenanlage
Inventor: ROZEK WOLFGANG
IPC: B65H9/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Leitvorrichtung
zur Bogenzufuhr an einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere
einer Druckmaschine, im Bereich einer Bogenanlage mit einem Anlagetisch,
mit dem Anlagetisch zugeordneten Vorder- und/oder Deckmarken zur
Ausrichtung eines Bogens an seiner Vorderkante, wobei oberhalb des
Anlagetisches im Bereich in Förderrichtung
vor den Vorder- und/oder Deckmarken eine Niederhalteeinrichtung
vorgesehen ist, die parallel zur Oberfläche des Anlagetisches angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalteeinrichtung (6) stangenförmig ausgebildet
und mittels eines Antriebes im Takt der der Bogen verarbeitenden
Maschine zuzuführenden
Bogen (4) auf einer Kreisbahn um eine parallel zum Anlagetisch (1)
angeordnete Achse in ihrer Lage nahe der Oberfläche des Anlagetisches (1) entgegen
der Förderrichtung
(13) umlaufend antreibbar ist.
Patent DE-10248146-B4 (DE)
Title: Funktionelle Schulterbandage
Inventor: BIEWALD FRAUKE
IPC: A61F5/37
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bandage
bestehend aus drei Einzelteilen:  a) der Bauchbandage, die im
Rückenbereich
zur Befestigung des Armzügels
verbreitert ist und mit einem Klettverschluss verschlossen wird,  b)
dem Armzügel,
der im Rückenbereich
der Bauchbandage mit einem Klettverschluss verbunden wird und so
jedem Patienten angepasst werden kann, wobei der Armzügel am Ende
eine Handschlaufe mit einem Polster zur weichen Lagerung der Hand
bildet,  c) eine Schulterkappe über die der Armzügel läuft, der
mit einem Klettverschluss an der Schulterkappe fixiert wird.
Patent DE-10250818-B4 (DE)
Title: Datenempfänger und Datenempfangsverfahren
Inventor: CHUNG IN-YOUNG
IPC: H03K19/0175
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Datenempfänger mit
einer Integrationsverstärkungsschaltung
(110, 110A, 110B), die zum Empfangen zweier differentieller Referenzsignale
(VREF, /VREF) eines entsprechenden Referenzsignalpaares und zum
Empfangen einer Anzahl N von Datensignalen (DATAi) sowie zum Integrieren
und Verstärken
der jeweiligen Differenz zwischen jedem der zwei differentiellen
Referenzsignale einerseits und dem jeweiligen Datensignal andererseits
und Abgeben eines entsprechenden differentiellen, zur Bestimmung
eines Datenwertes des jeweiligen Datensignals herangezogenen Ausgangssignalpaares
(V1N, V1P, V2N, V2P) eingerichtet ist.
Patent DE-10262355-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: ISHII KOJI
IPC: E05F11/48
Filed: 2002-07-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: An einem Ein-/Ausstiegsabschnitt eines Fahrzeugs öffen- und schließbar angebrachte Fahrzeugtür, enthaltend: ein Fenster (5) an einer oberen Seite und eine Tafel (3) an einer unteren Seite, weiterhin enthaltend: eine Glasscheibe (10), die aufwärts und abwärts bewegbar ist und das Türfenster schließt, wenn sie sich hebt und innerhalb der Tafel untergebracht ist, wenn sie sich senkt, Führungsschienen (7, 8), die an vorderen und hinteren Seiten einer Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbahn der Glasscheibe angeordnet sind und die Gasscheibe führen, sowie eine Antriebseinheit (20), die innerhalb der Tafel der Tür angebracht ist und die Glasscheibe aufwärts und abwärts antreibt, wobei mindestens eine Stützstange (50) innerhalb der Tafel vertikal entlang der Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbahn der Glasscheibe an einer fahrzeuginneren Seite des Aufwärts- und Abwärtsbewegungsortes der Glasscheibe angebracht ist; ein Kontaktglied (51) an einem unteren Bereich der Glasscheibe so angebracht ist, dass es sich zusammen mit der Glasscheibe aufwärts und abwärts bewegt,...