baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19713701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwickeln von Kompressions-Restspannung in korrosionsbeständigen Stählen und Superlegierungen auf Nickelbasis und Verfahren zur Reparatur von Spannungskorrosionsrissen durch Schweißen unter Wasser sowie Vorrichtung zum Unterwasserschweißen
Inventor: SOLOMON HARVEY DONALD
IPC: C21D1/62
Filed: 1997-04-03
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Entwickeln von Kompressions-Restspannungen in Metallen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus korrosionsbeständigen Stählen und Superlegierungen auf Nickelbasis, umfassend das Bilden eines Bades aus dem geschmolzenen Metall, Abkühlen des Bades zur Bildung einer metallurgischen Bindung mit benachbartem, ungeschmolzenem Metall und Abschrecken des gebundenen Metalles bis zu einer Umgebungstemperatur unterhalb des Schmelzbereiches des Metalles durch Kontakt mit einem Abschreckmedium.
Patent DE-19802111-B4 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse mit einer Vielzahl von Nebenschaufeln
Inventor: KAMEOKA TERUHIKO
IPC: F04D29/44
Filed: 1998-01-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Zentrifugalgebläse (7), umfassend: einen Zentrifugal-Schaufellüfter (72) mit einer Vielzahl von Hauptschaufeln (71) rund um dessen Drehachse, ein Spiralgehäuse (74), das den Zentrifugal-Schaufellüfter (72) umschließt und einen Luftkanal (74a) bildet, durch den hindurch von dem Zentrifugal-Schaufellüfter (72) abgegebene Luft strömt, wobei das Spiralgehäuse (74) eine Ansaugöffnung (76) aufweist, die in der Richtung der Drehachse an dem Spiralgehäuse (74) geöffnet ist bzw. mündet; eine ringförmige Glockenmund-Führungswand (81), die in der Ansaugöffnung (76) an der Seite des Innenrandes (72a) der Hauptschaufel (71) vorgesehen ist und eine Vielzahl von Nebelschaufeln (80), die zwischen der Glockenmund-Führungswand (81) und dem Glockenmund (77) angeordnet sind, wobei der Außenumfang (76a) der Ansaugöffnung (76) außenseitig des Innenrandes (72a) der Hauptschaufel (71) angeordnet ist; die Hauptschaufel (71) ein ansaugöffnungsseitiges Ende (71a) bildet, das der Ansaugöffnung (76) zugewandt ist; und die Nebelschaufel (80) Luft zu dem ansaugöffnungsseitigen Ende (71a) der Hauptschaufel (71) führt,...
Patent DE-19901553-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: RIESTER PATRIK
IPC: E03C1/04
Filed: 1999-01-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Sanitärarmatur,
mit  1.1 einem ein Betätigungselement
(15) aufweisenden Sanitärventil
und mit  1.2 einem Umstellerventil (5), das  1.2.1 in einem
gemeinsamen Armaturenkörper
(1) mit dem Sanitärventil
angeordnet ist und  1.2.2 einen über ein Getriebeelement verbundenen
Handgriff (11) aufweist, der  1.2.3 neben dem Betätigungselement
(15) des Sanitärventils
angeordnet ist, wobei  1.3 der Handgriff (11) gegenüber dem
zugeordneten Umstellerventil (5) seitlich versetzt angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  1.4 der Versatz zwischen dem Handgriff
(11) und dem Umstellerventil derart orientiert ist, dass der Handgriff
(11) von dem Sanitärventil
weiter entfernt ist als das Umstellerventil (5).
Patent DE-19940214-B4 (DE)
Title: Leitrakel zur Bogenführung in Druckmaschinen
Inventor: KOCH MICHAEL DR ING
IPC: B41F21/10
Filed: 1999-08-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Leitrakel zur Bogenführung in Druckmaschinen zur Durchführung des Verfahrens nach Patent Nr. 198 14 006, wobei die Leitrakel (1) wahlweise im Schöndruck oder im Schön- und Widerdruck einsetzbar ist und mit der ein Bogen (11) im Schön- und Widerdruck nach dem Prinzip der Bogenhinterkantenwendung gewendet wird und für den Schön- und Widerdruck an einem einer Wendetrommel (3) vorangestellten Zylinder (2) die eine Leitrakelspitze (1.1) und ein Endteil (1.2) aufweisende Leitrakel (1) nach dem Tangentenpunkt t 2,3  angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endteil (1.2) als ein Saugband (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19953535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckfertigmachen einer Druckfolie
Inventor: SCHORPP ANDREAS
IPC: B41N3/06
Filed: 1999-11-05
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Druckfertigmachen einer auf einem Druckformzylinder befestigten
Druckfolie,  mit einer Tuchwascheinrichtung (11) zum Entfernen
von Rückständen einer
Deckschicht (5) von der Oberfläche
der Druckfolie (1) und einer separaten Absaugeinrichtung (12) für losgelöste Partikel
(8) der Deckschicht (5), wobei die Absaugeinrichtung (12) rohrförmig ausgebildet
ist und einen Ansaugschlitz (16) enthält, der parallel zur Längsachse des
Druckformzylinders (2) liegt,  wobei die Absaugeinrichtung (12)
in Richtung der Oberfläche
der Druckfolie (1) beweglich zwischen zwei Seitenwänden (32,
33) gelagert ist und einen seitlich liegenden Saugluftanschlussstutzen
(25) mit einem dichtend gegenüberliegenden
Saugluftanschlussstück
(26) aufweist,  und wobei das Saugluftanschlussstück (26)
durch eine Öffnung
(30) einer der Seitenwände
(33) ragt und in der Öffnung
(30) zusammen mit dem Saugluftanschlussstutzen (25) an die Druckfolie
(1) an- und abstellbar ist.
Patent DE-19959790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum fernbedienbaren Parametieren der Betriebskennwerte von elektrischen Betriebsmitteln
Inventor: HOCHGRAEF HOLGER
IPC: H02H3/00
Filed: 1999-12-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum fernbedienbaren Parametrieren der Betriebskennwerte eines Speicherschaltkreises eines elektrischen Betriebsmittels mit einer serieller Schnittstelle, insbesondere von elektronischen Überstromauslösern für Niederspannungs-Leistungsschalter, dadurch gekennzeichnet , daß die Betriebskennwerte in einen definierten Anfangszustand rückgesetzt werden, indem die Baudrate eines Lese/Bediengerätes zum Übertragen eines Reset-Befehls gegenüber den übrigen Datenübertragungssignalen soweit herabgesetzt wird, daß die Bitlänge des Reset-Befehls die durch ein Stopsignal begrenzte Länge der Datengruppe der übrigen Datenübertragungssignale übersteigt und mindestens ein Bit des Reset-Befehls übertragen wird, der anhand seiner Bitlänge von einer Erkennungsschaltung in dem elektrischen Betriebsmittel als ein Reset-Signal auslösender Befehl erkannt wird.
Patent AU-2021100710-B4 (AU)
Title: Wellhead assembly
Inventor: VOSE STEVEN
IPC: E21B43/00
Filed: 2021-02-04
Granted: 2021-09-30
Abstract: A wellhead assembly comprises a frame positionable relative to a wellhead of a wellbore 
and a pipe arrangement supported by the frame. The pipe arrangement comprises an inlet 
end that is connectable to a tubing string of the wellbore, an outlet end that is connectable to 
a hose for carrying wellbore fluid away from the wellhead and at least one pipe section that 
is fluidly interposed between the inlet end and the outlet end for carrying wellbore fluid from 
the inlet end to the outlet end. The pipe section is made of a stainless steel alloy having a 
two phase microstructure comprising austenite and ferrite.
Patent DE-102004001481-B4 (DE)
Inventor: BESENMATTER WALTER
IPC: G02B15/173
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: The device has a fixed focal length eyepiece and a prism inversion system arranged between the objective and the eyepiece. The objective consists of a positive optical system (G1) and two optical systems (G2,G3) movable along an optical axis to vary magnification, whereby the positive optical system is formed from at least one achromat (8), the second optical system (G2) is formed from at least two achromats (9,10) and the third optical system (G3) is formed from at least one achromat (11) and a positive single lens (12).
Patent DE-102004011043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Tiefe einer in eine Oberfläche eingeformten Vertiefung, Verwendung einer solchen Vorrichtung und Messbrücke
Inventor: LINDEMANN HOLGER
IPC: G01B3/28
Filed: 2004-03-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Tiefe (T) einer in eine Oberfläche (2) eingeformten Vertiefung
(5), mit einem in die Vertiefung (5) einführbaren, verschiebbar gelagerten
Messbolzen (8), mit einer Messuhr (6) zum Anzeigen eines einer Verschiebung
des Messbolzens (8) proportionalen Messsignals und mit einer Messbrücke (10),
relativ zu der der Messbolzen (8) verschiebbar ist, wobei die Messbrücke (10)
eine bei einer Messung zur Auflage auf die Oberfläche (2)
kommende Auflagefläche
(10c) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (10c)
der Messbrücke
(10) konvex gekrümmt
ist, wobei die Krümmung
der Auflagefläche
(10c) größer ist
als die Krümmung der
Oberfläche
(2), in die die zu vermessende Vertiefung (5) eingeformt ist.
Patent DE-102004017638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren für ein Fahrzeug zur Ermittlung mindestens eines Seitenwind-Wertes
Inventor: KALKKUHL JENS DR
IPC: G01B21/22
Filed: 2004-04-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug (10) zur Ermittlung mindestens eines Seitenwind-Wertes (56) eines Seitenwind-Einflusses, der durch auf das Fahrzeug (10) wirkenden Seitenwind erzeugt wird, wobei die Vorrichtung Mittel (50) zur Ermittlung des mindestens einen Seitenwind-Wertes (56) anhand eines Querbeschleunigungswerts (54) und eines Gierratenwerts (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (50) zur Ermittlung des mindestens einen Seitenwind-Wertes (56) als Schätzmittel (50) zur Schätzung des mindestens einen Seitenwind-Wertes (56) anhand des Querbeschleunigungswerts (54) und des Gierratenwerts (52) auf der Basis eines Fahrzeugmodells ausgeführt sind.
Patent DE-102004024355-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Zugkupplung und Zugkupplung hierfür
Inventor: KRAUSS BRUNO
IPC: B61G5/10
Filed: 2004-05-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Schienenfahrzeug (4) mit einer Zugkupplung (10, 11) und mit einer Übertragungseinrichtung (12), die eine breitbandige Datenleitung (26) zur Übertragung von Informationen und/oder Befehlen auf ein benachbartes Schienenfahrzeug (6) des gleichen Zuges (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenleitung (26) einen Hohlleiter (16) aufweist, in dem die zu übertragenden Informationen bzw. Befehle übertragbar sind und dass die breitbandige Datenleitung (26) in das innere der Zugkupplung (10, 11) integriert ist.
Patent DE-102004047647-B4 (DE)
Title: Führungsschutzglied für ein Kabel und  Aufbau zum Führen eines Kabels und zum Aufnehmen einer übermäßigen Kabellänge
Inventor: TERADA TOMOYASU
IPC: H02G11/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Führungsschutzglied
für ein
Kabel, mit:  einem Führungshauptkörper (12)
zum gleitenden Einführen
eines elektrischen Kabels (53) von der hinteren Seite zur vorderen
Seite des Führungshauptkörpers (12),  einem
Deckel (25) zum Schützen
der zwischen der hinteren und der vorderen Seite befindlichen Öffnung (16)
des Führungshauptkörpers (12)
und zum Verhindern eines Anhebens des Kabels (53), und  einem
Kabelführungsteil
(20), der an der vorderen Seite gebogen vorgesehen ist, um die Führungsrichtung
des Kabels (53) an dem Führungshauptkörper (12)
zu beschränken,
sodass das Kabel (53) einer Führungsfläche (20a)
des Kabelführungsteils
(20) folgend geführt
wird.
Patent DE-102004057231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines elektrischen Signals und Ausgangstreiberschaltung für ein zu übertragendes elektrisches Signal
Inventor: NYGREN AARON
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
eines elektrischen Signals (Φ),
welches eine Mehrzahl von Signalflankenwechseln (Φ–, Φ– +1 ,..., Φ– +q ) und eine gegebene Periodendauer (ΦP) aufweist,
mittels einer Ausgangstreiberschaltung (DVR), die eine Mehrzahl
von Treiberstufen (DVR1, DVR2,..., DVRn-1, DVRn) aufweist, bei dem
die Treiberstufen (DVR1, DVR2,..., DVRn-1, DVRn) auch eine erste
Treiberstufe (DVR1) und eine letzte Treiberstufe (DVRn) beinhalten,  bei
dem die Treiberstufen (DVR1, DVR2,..., DVRn-1, DVRn) signalflußmäßig in Serie
hintereinander angeordnet sind, und bei dem das zu übertragende
elektrische Signal (Φ)
einem Eingang (IN1) der ersten Treiberstufe (DVR1) zugeführt wird
und dann im weiteren Verlauf bis zu einem Ausgang (OUTn) der letzten
Treiberstufe (DVRn) übertragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei Treiberstufen
(DVR1, DVRn) der Ausgangstreiberschaltung (DVR) ausgewählt werden,  dass
die Signallaufzeit (t p ) ermittelt wird,
die das zu übertragende
Signal (Φ)
zwischen dem Eingang (IN1) der einen ausgewählten Treiberstufe (DVR1) und
dem Ausgang (OUTn) der anderen (DVRn) der Ausgangstreiberschaltung (DVR)...
Patent DE-102004057596-B4 (DE)
Title: Profilierzahnrad und Verfahren zum Profilieren einer Schleifschnecke
Inventor: JANKOWSKI RALF
IPC: B24B53/075
Filed: 2004-11-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Profilierzahnrad zum Profilieren einer Schleifschnecke (1) für das kontinuierliche Wälzschleifen eines Werkstücks, wobei die Schleifschnecke (1) einen Schruppschleifbereich (4) und einen Schlichtschleifbereich (6) aufweist, welche entlang einer Achse der Schleifschnecke angeordnet sind, und zumindest der Schlichtschleifbereich (6) eine dreidimensional modifizierte Flankengeometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Profilierbreitenbereiche (28, 29) mit unterschiedlich ausgebildeten Flankenmodifikationen aufweist, wobei ein erster dieser Profilierbreitenbereiche (28, 29) zum Profilieren des Schruppschleifbereichs (4) und mindestens ein zweiter dieser Profilierbreitenbereiche (29) zum Profilieren des Schlichtschleifbereichs (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102005015496-B4 (DE)
Title: Osteosyntheseimplantat mit nicht ineinandergreifenden Durchführungen zur Aufnahme von Knochenschrauben
Inventor: FRIEDL WILHELM PROF DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-03-31
Granted: 2012-11-15
Abstract: Osteosyntheseimplantat mit nicht ineinandergreifenden Durchführungen zur Aufnahme von Knochenschrauben (6), wobei mindestens eine der Durchführungen mit einem Innengewinde (5) zur direkten Aufnahme einer der Knochenschrauben (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Innengewinde (5) ein polyaxiales Gewinde ist mit verschiedenen Achsen, die sich auf Höhe einer knochenabgewandten Oberfläche (9) oder einer knochenzugewandten Oberfläche (10) schneiden, und die je einen Verschwenkungswinkel (7) gegenüber einer Senkrechten auf der Oberfläche (9, 10) und einen Richtungswinkel (11) gegeneinander in der Ebene der Oberfläche (9, 10) aufweisen.
Patent DE-102005016538-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung für ein plattenförmiges Werkstück
Inventor: ITO YASUSHI
IPC: H05K1/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (50) für die Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken, welche umfasst: a) eine Säule (30), die fest auf einem Bett (1) angeordnet ist, b) eine Laserstrahlbestrahlungseinrichtung, die auf der Säule (30) installiert und in der Lage ist, einen Laserstrahl auszusenden; c) einen bewegbaren Tisch (6), der auf dem Bett (1) angeordnet ist und so bereitgestellt wird, dass er zumindest in ebenen Richtungen orthogonal zum Laserstrahl bewegbar ist; d) eine Haltevorrichtung für eine Zuführungsseiten-Rolle (40) für das Halten einer Zuführungsseiten-Rolle (40), auf der ein plattenförmiges Werkstück auf einer Zuführungsspule (11) in einer Rolle aufgerollt ist und die in der Lage ist, das plattenförmige Werkstück dem bewegbaren Tisch (6) zuzuführen; e) eine Haltevorrichtung für eine Aufnahmeseiten-Rolle (41) für das Halten einer Aufnahmeseiten-Rolle (41), auf der das plattenförmige Werkstück, dessen Bearbeitung abgeschlossen ist, aufgerollt aufgenommen wird, und die in der Lage ist, das plattenförmige Werkstück von dem bewegbaren Tisch (6) aufzunehmen; f) einen auf dem bewegbaren Tisch (6) angeordneten Bearbeitungsbereich zum Bearbeiten des auf dem Bearbeitungsbereich angeordneten und befestigten plattenförmigen Werkstücks durch das Ausstrahlen eines Laserstrahls auf dieses durch die Laserstrahlbestrahlungseinrichtung, wobei der bewegbare Tisch (6) und die Laserstrahlbestrahlungseinrichtung während der Bearbeitung relativ zueinander bewegt werden; wobei g) die Haltevorrichtung für die Zuführungsseiten-Rolle (40) und die Haltevorrichtung für die Aufnahmeseiten-Rolle (41) auf dem bewegbaren Tisch (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass h) beide Haltevorrichtungen auf der von der Säule (30) abgewandten Seite des Bearbeitungsbereichs angeordnet sind, i) eine Führungswalze (13) und eine Rückführungswalze (18) vorgesehen sind, die auf verschiedenen Seiten ...
Patent DE-102005022247-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für eine Drehmomentsteuerung eines elektrisch verstellbaren Getriebes
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: G01M13/02
Filed: 2005-05-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Diagnoseverfahren für das Drehmomentverhalten eines parallelen elektrisch verstellbaren Getriebes, das ein Antriebselement, das mit einem Verbrennungsmotor gekoppelt ist, mindestens eine elektrische Maschine und ein Abtriebselement umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:  eine Steuerung der elektrischen Maschine als eine vorbestimmte Funktion von vorgewählten Drehmomenten und Beschleunigungen des Getriebes vorgesehen wird, so dass eine Drehzahl des Antriebselements zu einer Soll-Antriebsdrehzahl passt, und ein von dem Abtriebselement übertragenes Drehmoment zu einem Soll-Abtriebsdrehmoment passt,  ein Regelwert auf der Grundlage einer Abweichung der Antriebselementdrehzahl von der Soll-Antriebsdrehzahl vorgesehen wird, um die Steuerung zur Kompensation von Steuerungsabweichungen einzustellen,  ein Zustand festgestellt wird, bei dem eine Größe des Regelwertes größer als erwartet ist, und  eine Diagnoseanzeige für das Drehmomentverhalten aktiviert wird, wenn dieser Zustand festgestellt wird und die Vorwärts- oder Rückwärtsdrehzahl des Abtriebselements unter einer Drehzahlschwelle liegt, für die ein Richtungsfehler des Abtriebselements möglich ist.
Patent DE-102005035144-B4 (DE)
Title: Belichtungsmaskenherstellungsverfahren, Zeichnungsvorrichtung und Halbleiterbauelementherstellungsverfahren
Inventor: ITOH MASAMITSU
IPC: G03F1/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Belichtungsmaske, gekennzeichnet durch: Vorbereiten von nativen Ebenheitsdaten (1) und vorhergesagten Ebenheitsdaten (2, 2M) in Bezug auf ein Maskenrohlingssubstrat, das in eine Belichtungsmaske zu verarbeiten ist, wobei die vorhergesagten Ebenheitsdaten (2, 2M) Daten in Bezug auf eine Änderung der Ebenheit des Maskenrohlingssubstrats sind, die verursacht wird, wenn das Maskenrohlingssubstrat durch eine Einspannungseinheit einer Belichtungsvorrichtung eingespannt ist; Generieren von Positionskorrekturdaten (4) eines Musters, das auf dem Maskenrohlingssubstrat zu zeichnen ist, basierend auf den nativen Ebenheitsdaten (1) und den vorhergesagten Ebenheitsdaten (2, 2M), derart, dass ein Maskenmuster der Belichtungsmaske auf eine vorbestimmte Position in einem Zustand, in dem die Belichtungsmaske durch die Einspannungseinheit eingespannt ist, gebracht wird; und Zeichnen eines Musters auf dem Maskenrohlingssubstrat, wobei das Zeichnen des Musters ein Zeichnen des Musters mit einer Korrektur einer Zeichnungsposition des Musters und Eingeben von Zeichnungsdaten (6) entsprechend dem Muster und den Positionskorrekturdaten (4) in eine Zeichnungsvorrichtung...
Patent DE-102005045661-B4 (DE)
Title: Mikroelektronischer Bauelementchip und Herstellungsverfahren, Packung und LCD-Vorrichtung
Inventor: PARK HYUNG-KEUN
IPC: H01L27/12
Filed: 2005-09-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: Mikroelektronischer
Bauelementchip mit  – einer
Chipkontaktstelle (110), die mit einem auf einem Substrat ausgebildeten
mikroelektronischen Bauelement verbunden ist, um das mikroelektronische
Bauelement mit einer Außenseite
des Chips in elektrischen Kontakt zu bringen, und  – einem
Bondhügel
(170), der auf der Chipkontaktstelle ausgebildet ist und eine Kompositschicht
mit zwei oder mehr Schichten beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Bondhügel
(170) ein Hybrid-Au-Bondhügel
ist, bei dem eine oder mehr Cyan-Au-Plattierungsschichten (150) und
eine oder mehr cyanfreie Au-Plattierungsschichten (160) abwechselnd
unmittelbar übereinander
gestapelt sind.
Patent DE-102006000541-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtungen und -verfahren für eine Hydraulikdrucksteuerschaltung
Inventor: KAWAMURA TATSUYA
IPC: F16H61/14
Filed: 2006-12-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung
einer Hydraulikdrucksteuerschaltung, die i) ein Schaltventil (SL),
das eine Sperrkupplung (9038) einer Flüssigkeitsleistungsübertragseinrichtung
(3200) schaltet, die eine Abgabe einer Verbrennungsmaschine (1000)
an einen Schaltmechanismus (2000) auf einen Arbeitszustand überträgt, ein
Magnetventil (SLU), das Hydraulikdruck zum Regulieren einer Druckdifferenz
zwischen einer angewandt-seitigen Flüssigkeitskammer (9018) und
einer gelöst-seitigen
Flüssigkeitskammer
(9020) der Flüssigkeitsleistungsübertragungseinrichtung
(3200), und einem Hydraulikdruckschalter (10000), der als Antwort
auf eine Höhe
einer Hydraulikdruckausgabe von dem Magnetventile (SLU) arbeitet,
umfasst, und ii) so aufgebaut ist, die Sperrkupplung (9038) durch
Zuführen
von Hydraulikflüssigkeit
in die gelöst-seitige
Flüssigkeitskammer
(9020) und Abführen
von Hydraulikflüssigkeit
von der angewandt-seitigen Flüssigkeitskammer
(9018) zu lösen,
und die Sperrkupplung (9038) durch Zuführen von Hydraulikflüssigkeit
in die angewandt-seitige Flüssigkeitskammer
(9018) und Abführen
von Hydraulikflüssigkeit
von der gelöst-seitigen Flüssigkeitskammer
(9020) durch Verwenden des Schaltventils (SL) anzuwenden, und die
Druckdifferenz durch ausgeben von Hydraulikdruck von dem Magnetventil
(SLU) zu regulieren,  wobei die Fehlfunktionsbestimmungsvorrichtung
dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:...
Patent DE-102006002176-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2006-01-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Extruder mit mindestens einem Planetwalzenteil zum Entgasen von Materialien mit flüchtigen Bestandteilen, bestehend aus mehreren miteinander verbundenen Modulen (1, 2, 3), vorzugsweise mit Modulen, deren Gehäuse an den Enden mit Flanschen (12, 13) versehen sind und an den Flanschen (12, 13) miteinander verbunden sind, wobei der Extruder Druckmess-Stellen und/oder Temperaturmess-Stellen aufweist, wobei die Gehäuse mit einer Temperierung versehen sind, wobei der Planetwalzenteil aus einer rotierenden Zentralspindel (6), mehreren um die Zentralspindel (6) umlaufenden Planetspindeln (8) und einem Gehäuse mit Innenverzahnung oder einem Gehäuse mit innenverzahnter Buchse (14, 15) besteht, wobei die Planetspindeln (8) mit der Zentralspindel (6) und mit der Innenverzahnung des Gehäuses oder der innen verzahnten Buchse (14, 15) des Gehäuses kämmen, wobei die Planetspindeln (8) in axialer Richtung durch einen Anlaufring (20) gehalten werden, der vorzugsweise zumindest teilweise in dem schmelzeaustrittsseitigen Flansch des Planetwalzenextruderteil-Gehäuses und dem Flansch des korrespondierenden Moduls angeordnet ist, wobei der Anlaufring (20) die Zentralspindel unter Freilassung eines Durchtrittsspaltes für die Schmelze umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlaufring (20) zusätzlich mit einer Temperierung versehen ist, wobei zur Temperierung in Extruderlängsrichtung und/oder quer dazu Kanäle (25, 32) durch den Anlaufring (20) geführt sind, wobei die Kanäle (25, 32) an vorhandenen Öffnungen (40, 41) für die Druckmessung und/oder die Temperaturmessung vorbeigeführt sind.
Patent DE-102006007600-B4 (DE)
Title: Drehsteller für elektrische oder elektronische Gräte in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLäSING FRANK
IPC: H01H19/10
Filed: 2006-02-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Drehsteller für elektrische oder elektronische Geräte in einem Kraftfahrzeug mit einem gegenüber feststehenden Gehäuseteilen drehbeweglichen Stellelement, das eine Rastkontur aufweist, in die federbelastete Rastbolzen eingreifen, und mit einer mittels eines Aktuators steuerbaren Vorrichtung, welche abhängig von der Aktuatorstellung die Drehbeweglichkeit des Stellelements gegenüber den feststehenden Gehäuseteilen verändert, wobei die Vorrichtung die Kraftwirkung der federbelasteten Rastbolzen auf die Rastkontur verändert, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Aktuatorstellung die Rastbolzen (10) in einem festen Eingriff mit der Rastkontur (18) des Stellelements (17) sind und das Stellelement (17) unter Mitnahme zumindest der Rastbolzen (10) gegenüber feststehenden Gehäuseteilen (21, 22) drehbar ist.