baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001206-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2–10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt und eine Positionserfassungseinheit (18) zur Erfassung einer eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Egoinformation, wobei das Leuchtmittel (2–10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (14) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen, wobei das Kraftfahrzeug eine Steuereinrichtung (15) aufweist, die dazu ausgebildet ist, – aus einer den momentanen Sonnenstand (21) beschreibenden Sonnenstandsinformation und der Egoinformation eine eine Richtung des momentanen Sonnenstands (21) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Richtungsinformation zu ermitteln, – in Abhängigkeit der Richtungsinformation eine wenigstens ein anzusteuerndes Leuchtsegment (14) umfassende Untergruppe (23) von Leuchtsegmenten (14) auszuwählen, und – das jeweilige der Untergruppe (23) zugehörige Leuchtsegment (14) gemäß einer seine Leuchthelligkeit und/oder seine Leuchtfarbe vorgebenden Konfiguration zum Visualisieren des momentanen Sonnenstands (21) anzusteuern.
Patent DE-102016002183-A1 (DE)
Title: Femtolaserbasierte Erzeugung von Mikrooptiken mit variablen funktional-optischen Eigenschaften
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: G02B3/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eigentlich ursprünglich passive transmissive optische Komponente, beispielsweise eine Linse, mit optisch-funktionalen variablen Eigenschaften, beispielsweise der Brennweite. Dies lässt sich dadurch bewerkstelligen, indem man die Linse als Hohllinse realisiert, bei der ein durch eine äußere Hülle oder Außenhülle begrenzter Hohlraum ausbildet ist. Dieser Hohlraum dient zur Aufnahme von einem fluiden Medium (Fluidum), so dass sich dort dieses Fluidum (Flüssigkeit oder Gas) befindet. Die Außenhülle der Linse dient somit als Gefäß oder Leerbehälter für das Fluidum. Durch die Ausbildung von zwei Anschlüssen zum Zuführen und Abführen des Fluidums lässt sich eben dieses Fluidum auswechseln, und somit lassen sich die optisch-funktionalen Eigenschaften, wie beispielsweise die Brechzahl und somit die Brennweite oder das spektrale Transmissionsverhalten, zeitlich verändern. Das ersetzt den Aufbau von ansonsten komplizierten Vorrichtungen wie beispielsweise von verstellbaren Objektiven mit einer Vielzahl von mechanisch und/oder elektro-mechanischen Komponenten wie Verstelleinheiten, so dass besonders in der Mikrotechnik/Mikrooptik, in der es naturgemäß wenig Raum oder Platz gibt und in der das Linsenvolumen allgemein klein ist, so dass das Fluidum schnell ausgetauscht werden kann, diese Vorteile besonders zur Geltung kommen. In einem speziellen Ausführungsbeispiel wird die Herstellung einer solchen Mikrolinse mit Femtolaserstrahlung und anschließendem Wegätzen des mittels Femtolaserstrahlung modifizierten Materials vorgestellt.
Patent DE-102016003256-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Verwertung von Biomaterial
Inventor: SCHLÜTER THOMAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (2) zur Verwertung von Biomaterial, mit einer Gärstufe (4), wobei die Gärstufe (4) eine Fermentierkammer (10) zur Erzeugung von Biogas durch anaerobe Fermentation des Biomaterials aufweist, und mit einer Hygienestufe (6), welche der Gärstufe (4) nachgeordnet ist, wobei die Hygienestufe (6) eine Hygienisierungskammer (40, 40a, 40b) zur Aufnahme und zur thermischen Hygienisierung von aus der Gärstufe (4) ausgetragenem Biomaterial aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Verwertung von Biomaterial durch Gärung, wobei in einer Gärstufe (4) durch anaerobe Fermentation des Biomaterials Biogas erzeugt wird, wobei das Biomaterial nach Durchlaufen der Gärstufe (4) einer Hygienestufe (6) zugeführt wird, in welcher das Biomaterial thermisch hygienisiert wird, und wobei das Biomaterial nach Durchlaufen der Hygienestufe (6) als landwirtschaftlich verwertbarer, hygienisierter Gärrest bereitgestellt wird. Derart können auch Bioabfälle, die durch hohe Störstofffrachten und Inhomogenität gekennzeichnet sind, mesophil vergoren und nach der Hygienisierung einer weiteren Nutzung, z. B. als Dünger, zugeführt werden.
Patent DE-102016008190-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M50/531
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers, wobei – mit elektrochemisch wirksamen Materialien beschichtete Elektrodenfolien zu einer Elektrodenfolienanordnung zusammengefasst werden, – ein aus der Elektrodenfolienanordnung herausgeführter, insbesondere unbeschichteter, Randbereich der jeweiligen Elektrodenfolie als Stromableiterfahne ausgebildet wird, – die Stromableiterfahnen gleicher Polarität elektrisch leitend zu einem elektrischen Pol des elektrochemischen Energiespeichers miteinander verbunden werden, – die jeweils zu einem elektrischen Pol miteinander verbundenen Stromableiterfahnen mit einem Ableiter elektrisch leitend mittels Schweißen miteinander verbunden werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor dem Schweißen auf die Stromableiterfahnen jeweils eine Lösung aufgebracht wird, die eine in Propan-2-ol gelöste 2-Aminoethansulfonsäure enthält.
Patent DE-102016013598-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Kran
Inventor: MOROSIN JOSEF
IPC: B66C13/46
Filed: 2016-11-15
Abstract: Anordnung (9) mit einem Kran (1) und einer damit anzuhebenden Last (3), wobei die Anordnung (9) weiterhin eine Ausrichtevorrichtung (23) aufweist, welche eingerichtet ist, zur Ausrichtung des Krans (1) relativ zur Last (3) einen aufrecht, insbesondere vertikal, orientierten Lichtstrahl (29) bereitzustellen.
Patent DE-102016100392-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbaustruktur
Inventor: ITO KEITA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Struktur eines unteren Abschnitts eines Fahrzeugs mit einem Bodentunnel, der sich in einer Fahrzeuglängsrichtung im Wesentlichen in der Fahrzeugbreitenrichtung eines Bodenblechs mittig erstreckt; vorstehenden Abschnitten, die am Bodenblech angebracht sind, die sich entlang der Fahrzeuglängsrichtung oder der Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken und die hin zur Fahrzeugunterseite nach außen vorstehen; einem Tankband, das an den vorstehenden Abschnitten befestigt ist; einem Tank, der durch ein Tankband in einem Zustand gehalten wird, in dem ein oberer Abschnitt des Tanks innerhalb des Bodentunnels untergebracht ist; und ersten Stoßabsorptionsabschnitten, die zwischen den jeweiligen vorstehenden Abschnitten und einem unteren Abschnitt des Tanks vorgesehen sind, und die jeweils dazu aufgebaut sind, eine Stoßkraft abzuschwächen, die von einem der vorstehenden Abschnitte auf den Tank wirkt, der in der Fahrzeugbreitenrichtung aufgrund einer Kollisionslast von einer Fahrzeugseitenrichtung verschoben wird.
Patent DE-102016103676-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: WAGNER ANDRÉ
IPC: H01L23/18
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul mit mindestens einem insbesondere auf einem Substrat (3) angeordneten Halbleiterbauelement (2) und einem das Halbleiterbauelement (2) zumindest teilweise umschließenden Gehäuse (4), wobei das Gehäuse (4) mit einem syntaktischen Schaum (5) als Explosionsschutz gefüllt ist. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines syntaktischen Schaums (5) als Explosionsschutz bei Leistungshalbleitermodulen (1).
Patent DE-102016104866-A1 (DE)
Title: Angelenkte Sicherheitsgurtverbindung
Inventor: BRUDERICK RICHARD L
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug, das einen Fahrzeugaufbau und einen funktional mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Sitz aufweist, umfasst einen Beckengurt mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das erste Ende des Beckengurts weist ein Gurtschlosselement auf und das zweite Ende des Beckengurts weist eine Gurtverbindung auf. Das Sicherheitsgurtsystem weist auch ein Seil auf, das ein erstes Ende und ein zweites Ende besitzt. Das erste Ende des Seiles ist mit einem Anker verbunden, und das zweite Ende des Seiles weist eine Hülse auf. Das Sicherheitsgurtsystem weist zusätzlich ein Gelenk auf, das funktional die Gurtverbindung mit der Hülse verbindet. Das Gelenk dient dazu, die Gurtverbindung relativ zu der Hülse zu schwenken, wenn ein Insasse des Fahrzeugs in dem Sitz positioniert und von dem Sicherheitsgurtsystem rückgehalten ist.
Patent DE-102016108036-A1 (DE)
Title: Wandarbeitsplatz
Inventor: KOEHLER AXEL
IPC: A47B97/06
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandarbeitsplatz umfassend ein wandmontiertes Halterahmenmodul mit mindestens zwei vertikal erstreckten Längsträgern, mit wenigstens einem die Längsträger verbindenden Querträgern und mit mindestens einer vertikal erstreckten Führungsschiene, umfassend ein Arbeitsflächenschrankmodul, welches einen höhenverstellbar an dem Halterahmenmodul festgelegten Korpus aufweist, mit einer an der Führungsschiene des Halterahmenmoduls geführten Führungshülse und mit einer schwenkbar an dem Korpus gehaltenen und eine Arbeitsfläche bereitstellenden Klappe, welche in einer ersten Verschwenkposition im Wesentlichen parallel zu den Längsträgern des Halterahmenmoduls platzsparend vertikal orientiert ist und welche in einer zweiten Verschwenkposition derart orientiert ist, dass die Arbeitsfläche mit der Horizontalen einen Winkel von +/–10° einschließt, und umfassend eine zwischen dem Halterahmenmodul und dem Korpus des Arbeitsflächenschrankmoduls vorgesehene Blende, welche an dem Halterahmenmodul festgelegt ist und die Längsträger und/oder den Querträger und/oder die Führungsschienen des Halterahmenmoduls überdeckt, wobei an der Blende und/oder den Längsträgern des Halterahmenmoduls eine Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Einsetzöffnungen vorgesehen ist und wobei das Arbeitsflächenschrankmodul eine verstellbare Arretiervorrichtung mit einem Dorn vorsieht, welcher in die an dem Halterahmenmodul und/oder der Blende gebildeten Einsetzöffnungen einsetzbar ist zum Arretieren einer vertikalen Position des Korpus.
Patent DE-102016112053-A1 (DE)
Title: Förderrolle mit einer Achslagerungseinheit mit Laufring
Inventor: MANS ERWIN
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achslagerungseinheit, umfassend eine Achse, ein Nabe, ein Lagerelement, welches zwischen Achse und Nabe eine drehbare Lagerung bewirkt, und ein zwischen der Achse und der Nabe angeordnetes Dichtungselement, welches einen Spalt zwischen der Achse und der Nabe abdichtet. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Laufring mit einer Außenumfangsfläche, und einer Innenumfangsfläche, wobei auf einer der Außenumfangsfläche oder der Innenumfangsfläche das Lagerelement angeordnet ist und das Dichtungselement gleitet, und auf der entsprechend anderen Innenumfangsfläche bzw. Außenumfangsfläche der Laufring an der Achse bzw. an der Nabe festgesetzt ist.
Patent DE-102016116324-A1 (DE)
Title: Kupplungssteuerung unter Verwendung des Dither
Inventor: FOWLER JOHN G
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-09-01
Abstract: Während der Zustandsübergänge enthält ein Kupplungsaktuator-Positionsbefehl eine schwingende Komponente, die als ein Dither bezeichnet wird. Dieses Dithering unterstützt das Vermeiden von Sprüngen der Aktuatorposition aufgrund der Reibung, wenn die befohlene Position allmählich geändert wird. Außerdem verursacht das Dither während eines Übergangs von völlig ausgerückt zu rutschend, dass die Eigenfrequenz des Systems sich allmählich anstatt abrupt ändert. Dies erlaubt die Verwendung einer weiteren rutschenden Kupplung zum aktiven Dämpfen basierend auf einer gemessenen Schwingung.
Patent DE-102016121530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lotformteils sowie Lotformteil
Inventor: HENDRIKS OLAF
IPC: B23K35/40
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lotformteil sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Lotformteils aus einem schütt- und/oder fließfähigen Material enthaltend oder bestehend aus Lotpartikeln. Das Lotformteil wird durch ein additives Verfahren unter Verwendung des schütt- und/oder fließfähigen Materials enthaltend oder bestehend aus Lotpartikeln hergestellt.
Patent DE-102016121703-A1 (DE)
Title: Getreidehandhabungsvorrichtungen eines rückwärtigen Getreidewagens für eine landwirtschaftliche Erntekombine bzw. einen Mähdrescher
Inventor: HERRMAN REINHOLD A
IPC: A01D90/00
Filed: 2016-11-13
Abstract: Offenbart wird eine Getreide erntende Gelenkkombine mit einer vorderen PPU, einem rückwärtigen Getreidewagen und einer Gelenkverbindung, die die vordere Einheit mit dem rückwärtigen Getreidewagen verbindet. Der rückwärtige Getreidewagen umfasst eine Hebeförderschneckenvorrichtung, die sauberes Getreide von der vorderen PPU empfängt und es nach oben transportiert, um es in den rückwärtigen Getreidewagen abzuladen. Eine im Wesentlichen horizontale Schleppschneckenfördervorrichtung bewegt sauberes Getreide zu einer unteren Hebeförderschneckenvorrichtung. Eine sauberes Getreide entladende Schneckenfördervorrichtung ist mit der unteren Hebeförderschneckenvorrichtung über eine Drehverbindung oder ein Drehlager verbunden. Die sauberes Getreide entladende Förderschnecke ist an ihrem oberen Ende einziehbar und ihr Aufbau bzw. die Baugruppe an ihrem oberen Ende endet mit einem Ausschütter oder Auslaufrohr, der bzw. das dazu angepasst ist, sauberes Getreide im Wesentlichen nach unten zu lenken. Die sauberes Getreide entladende Förderschneckenvorrichtung ist von einer Getreide abladenden Position zu einer Grund- oder Ausgangsstellung hin drehbar.
Patent DE-102016125641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Erdgasubstitus aus wasserstoffhaltigen Gasmischungen
Inventor: BUCHHOLZ DOMINIC
IPC: C10L3/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren eines Festkörperkatalysatorträgers zur Herstellung eines Erdgas-Substituts aus höheren Kohlenwasserstoffen, Wasserstoff und/oder Kohlenstoffmonoxid und/oder Kohlenstoffdioxid oder beliebigen Gemischen dieser Stoffe oder diese Stoffe enthaltenden Gase dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei nebeneinander angeordnete durchgehende Kanäle mit einem Durchmesser von mindestens 0,3 mm (hier müssen wir unbedingt noch ausführen, welche Obergrenzen möglich sind, ferner ist noch klarzustellen, welche Obergrenze in Betracht kommt) und einen diese umgebenden Mantel zur Aufnahme des Temperiermittels aufweist.
Patent DE-102016203205-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzteil
Inventor: HAENEL FELIX
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzteil (10), aufweisend einen Bezug (1) mit einer Reißnaht (2), ein Airbag-Modul (3) mit einem Airbag (4), sowie einen den Airbag (4) wenigstens teilweise umgebenden Kraftkonzentrator (6) zum Lenken einer Expansionskraft des Airbags auf die Reißnaht (2) hin, mit mindestens zwei Bereichen (6.1, 6.2), die auf gegenüberliegenden Seiten der Reißnaht (2) mit dem Bezug (1) verbunden sind. Um die Entfaltung eines in einem Fahrzeugsitz untergebrachten Airbags zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Bereich (6.1, 6.2) nur in einer Mehrzahl von entlang der Reißnaht (2) voneinander beabstandeten Verbindungsabschnitten (6.3, 6.4) mit dem Bezug (1) verbunden ist.
Patent DE-102016207943-A1 (DE)
Title: Motor- und/oder Generatorvorrichtung
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K19/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motor- und/oder Generatorvorrichtung (1) aufweisend: einen Stator (2), und einen Rotor (3) in axialer Bauweise, wobei insbesondere wesentlich die Reluktanzkräfte bzw. Reluktanzmomente genutzt werden, wobei der Rotor (3) mehrere Pole (5) aufweist, wobei der jeweilige Pol (5) mehrere übereinander angeordnete Schichten (6) aus einem weichmagnetischen Material aufweist, mit einer dazwischen liegenden Flussbarriere, und wobei der Rotor (3) und Stator (2) in axialer Richtung zueinander angeordnet sind und einen Luftspalt (4) dazwischen ausbilden.
Patent DE-102016208196-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generativen Herstellung von dreidimensionalen Verbundbauteilen
Inventor: KORDASS RICHARD
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur generativen Herstellung von dreidimensionalen Verbundbauteilen. Dabei wird ein ungebundener pulverförmiger Basiswerkstoff schichtweise auf eine absenkbare Bauplattform aufgebracht und ein lokal definiertes Verschmelzen oder Versintern des ungebundenen pulverförmigen Basiswerkstoffs wird durch einen Energieeintrag, der mit einem auslenkbaren Energiestrahl erreicht. Ungebundener pulverförmiger Basiswerkstoff wird lokal definiert und selektiv aus mindestens einem vorgegebenen Bereich entfernt und der/die Bereich(e) wird/werden mit mindestens einem weiteren Werkstoff, der sich vom Basiswerkstoff unterscheidet, in Form einer Suspension oder Schmelze gefüllt. Im Anschluß daran wird eine Trocknung, ein Verschmelzen, ein Versintern und/oder ein Verfestigen des/der weiteren Werkstoffe(s) erreicht.
Patent DE-102016212165-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCUR ADRIAN
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, das auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, die in einem fahrzeugfesten Aufnahmebereich angeordnet ist, dem ein Durchtritt zugeordnet ist, durch den hindurch das flexible Beschattungsgebilde in eine Beschattungsposition ausziehbar oder in eine Ruheposition aufwickelbar ist, wobei der Durchtritt durch ein schwenkbeweglich gelagertes Schließteil verschließbar oder freigebbar ist, wobei das Beschattungsgebilde an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das mit Hilfe wenigstens eines Antriebsübertragungsmittels eines Antriebssystems entlang der Scheibe verfahrbar ist, um das Beschattungsgebilde zwischen der Ruheposition und der Beschattungsposition zu verlagern, und wobei das Schließteil mittels einer Steuermechanik zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung abhängig von einer Verfahrbewegung des Auszugprofils zwangsgesteuert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Steuermechanik eine von dem Antriebssystem abgeleitete Steuerkinematik auf, die eine drehbare Exzenterscheibe aufweist, die mit dem Schließteil in Wirkverbindung ist, und die an ihrem Außenumfang mit unterschiedlichen Steuerkonturen zur Abbildung der Schließstellung und der wenigstens einen Öffnungsstellung des Schließteils abhängig von einer Drehstellung der Exzenterscheibe versehen ist. Einsatz für Seitenscheiben von Personenkraftwagen.
Patent DE-102016213985-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse mit integrierter Wärmesenke
Inventor: WHITE MICHAEL
IPC: F16C37/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es wird eine Stützanordnung für ein Drehelement bereitgestellt, die ein Gehäuse mit einer Bohrung, die eine radial innere Fläche definiert, die dahingehend dimensioniert ist, eine Komponente zu stützen, und mehrere Wärmesenkenrippen, die auf einer äußeren Fläche des Gehäuses angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-102016217667-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt mit Wälzkontaktkörpern an sich gegenüberliegenden Seiten sowie Steckverbindung mit einem solchen Kontakt
Inventor: BECK KARL
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt (1) für eine in einer Steckrichtung (6) zu steckende elektrische Steckverbindung (10). Der elektrische Kontakt (1) weist eine sich entgegen der Steckrichtung (6) öffnende Aufnahme (4) für einen komplementären Kontaktstift (8) auf. Zur Kontaktierung des komplementären Kontaktstiftes (8) weist die Aufnahme (4) eine Kontaktfläche (61) auf. Um bei hohen Kontaktkräften eine leicht zu steckende Steckverbindung mit hoher Lebensdauer zu erhalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Seiten (19a, 19b) der Aufnahme (4) jeweils wenigstens eine in die Aufnahme (4) vorspringender, einen Teil der Kontaktfläche (61) bildender Wälzkontaktkörper (20) aus einem elektrisch leitenden Material drehbar gehalten ist. Bei der elektrischen Steckverbindung (10), bei der der Kontakt (1) mit dem stiftförmigen Kontakt (8) zusammengesteckt sind, weist eine der Kontaktflächen (61) der Kontakte (1, 8) drehbare Wälzkontaktkörper (20) aus einem elektrisch leitenden Material auf.
Patent DE-102016218835-A1 (DE)
Title: Ölversorgungseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01M1/16
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird eine Ölversorgungseinheit (20) mit einem Sammelbehältnis (21) zum Sammeln von Öl, einer Zulaufleitung (25), die vom Sammelbehältnis (21) zu einer mit Öl zu versorgenden Maschine (11) führt, einer in der Zulaufleitung (25) angeordneten Pumpe (22), einer Rücklaufleitung (27) die von der Maschine (11) zum Sammelbehältnis (21) führt und einer Umlaufleitung (26), die von der Zulaufleitung (25) zum Sammelbehältnis (21) führt, bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist die Ölversorgungseinheit (20) einen über eine Speicherleitung (28) mit der Zulaufleitung (25) verbundenen Druckspeicher (23) und ein in Abhängigkeit eines in der Zulaufleitung (25) herrschenden Drucks schaltbares Zweiwegeventil (30) auf. Das Zweiwegeventil (30) befindet sich bei einem ersten Druck in der ersten Schaltstellung und bei einem zweiten Druck, der größer als der erste Druck ist, in der zweiten Schaltstellung. Die Umlaufleitung (26) ist in der ersten Schaltstellung des Zweiwegeventils (30) abgesperrt und ist in der zweiten Schaltstellung des Zweiwegeventils (30) freigegeben.
Patent DE-102016222007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/13
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einer Sendevorrichtung zu einer Empfangsvorrichtung über einen verlustbehafteten Übertragungskanal, wobei die Daten vor ihrer Übertragung durch einen mit der Sendevorrichtung verbundenen Encoder codiert werden und nach ihrer Übertragung durch einen mit der Empfangsvorrichtung verbundenen Decoder decodiert werden, wobei während des Decodierens verloren gegangene und/oder beschädigte Daten wiederhergestellt werden, wobei das Codieren und Decodieren durchgeführt wird auf Basis eines LDPC-Codes, wobei der LDPC-Code sowohl beim Encoder als auch beim Decoder durch Expansion eines Protographen generiert wird, dadurch gekennzeichnet dass, der Protograph einen Umfang von mindestens 6 aufweist.
Patent DE-102016225595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kalibrierung mindestens eines Sensors eines Schienenfahrzeugs
Inventor: EIDENBERGER ROBERT
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Zur Kalibrierung mindestens eines Sensors (21, 22, 23, 24) eines Schienenfahrzeugs (1) erfasst dieser Referenzobjekte (5, 6, 7, 8) in einer Umgebung, aus denen Merkmale extrahiert werden, anhand derer ein Prozessor (4) den Sensor kalibriert. Die Kalibrierung des Sensors wird während einer Fahrt des Schienenfahrzeugs durchgeführt. Das Verfahren beruht auf der Verwendung von Umgebungsinvarianten - also Merkmalen, welche in der Fahrumgebung von vornherein vorhanden waren oder speziell für das Verfahren installiert wurden - zur online-Kalibrierung von einem oder mehreren Sensoren des Schienenfahrzeugs. Die Kalibrierung erfolgt hierbei fortlaufend oder in Intervallen während der Fahrt in einem regulären Linienbetrieb des Schienenfahrzeugs. Die regelmäßige Wiederholung der Kalibrierung während der Fahrt bietet den Vorteil, dass das Sensorsystem unmittelbar auf dynamische Veränderungen des Schienenfahrzeugs reagieren kann, indem permanent während des Betriebs Kalibrierdaten aus vorhandenen Umgebungsstrukturen erhoben und verarbeitet werden. Dies ermöglicht eine häufigere und genauere Kalibrierung, welche die Sicherheit erhöht und neue Anwendungen ermöglicht. In der Folge werden auch Wartungsaufwand und -kosten für das Sensorsystem reduziert.