baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119385-B4 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt in Folienverpackung
Inventor: ROGG JOHANNES
IPC: B65D85/76
Filed: 2011-11-25
Granted: 2018-08-16
Abstract: In einer Folienverpackung verpacktes Lebensmittelprodukt, insbesondere Käseeinzelportion (1,2), mit einer dreidimensional ausgebildeten Kontur, wobei die Folienverpackung das Lebensmittelprodukt abdichtend umgibt, wobei eine Aufreißnaht zum Öffnen der Folienverpackung und zum vollständigen Freilegen des Lebensmittelproduktes vorgesehen ist, wobei die Folienverpackung zwei über eine als Aufreißnaht ausgebildete Siegelnaht (5) verbundene Folienteile (6,7,8,9) aufweist, die unter Nachformung der Kontur eng an dem Lebensmittelprodukt anliegen, und wobei einer der Folienteile (6,7,8,9) eine konturierte weiche Kunststofffolie ist, die sich beim Öffnen unter Wahrung der Kontur des Lebensmittelproduktes und unter zumindest zeitweiliger Aufgabe der eigenen Kontur abschälen lässt, wobei der konturierte Folienteil (6,7,8) von einer thermoplastischen Kunststofffolie gebildet ist, die im Verpackungsprozess unter Verdrängung des Lebensmittelproduktes umgeformt wurde, wobei die Folienverpackung einen ersten konturierten Folienteil (8) aus weicher Kunststofffolie und einen zweiten flächigen Folienteil aus steifer Abdeckfolie (9) aufweist, wobei die beiden Folienteile (8,9) in der Ebene der Abdeckfolie über die Siegelnaht (5) miteinander verbunden sind, wobei der konturierte Folienteil, von einer Kombination einer Trägerfolie und einer Siegelfolie gebildet ist, wobei die Siegelfolie in der Siegelschicht verschweißt ist und beim Öffnen ein abschälendes Abheben der Trägerfolie ermöglicht.
Patent DE-102012016330-B4 (DE)
Title: Verriegelung für Klappen oder Türen an Fahrzeugen
Inventor: METZ HUBERT
IPC: E05B81/30
Filed: 2012-08-20
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verriegelung für Klappen oder Türen an Fahrzeugen, die mindestens ein tür- oder klappenseitiges Antriebssystem und mindestens einer tür- oder klappenseitigen Zuhaltung (20, 21) aufweist, wobei mindestens ein vom Antriebssystem drehend angetriebener Exzenter (26) eine Raststellung und eine Schließstellung der Verriegelung herbei führt, wobei der drehend angetriebene Exzenter (26) mit einer Exzenterdruckfläche (72) sowie einer Übertotpunktfläche (62) auf den schwenkbaren Teil eines Verriegelungshebels (28) einwirkt, dessen Hebelkopf (33) auf ein korpusseitige Rastteil (31) im Sinn einer Zuhaltungskraft einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Rastteil (31) eine etwa mittige Rastaufnahme (32) und eine sich daran anschließende gewölbte, zur Tür- bzw. Klappenöffnung gerichtete Anschlagfläche (53) aufweist und zur Erreichung der Raststellung der Hebelkopf (33) in Eingriff mit der Rastaufnahme (32) bringbar ist und eine Nase (64), welche am vorderen freien und schwenkbaren Ende einer Wippe (24) angeordnet ist, in Eingriff mit der Anschlagfläche (53) bringbar ist.
Patent DE-102012102307-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: GRIMM ELMAR
IPC: F16B41/00
Filed: 2012-03-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Befestigungselement (10) umfassend einen mit einem Befestigungsbolzen (12) verbindbaren Befestigungskörper (20) mit einer Befestigungsaufnahme (22) für den Befestigungsbolzen (12) und ferner umfassend einen Scheibenkörper (40), der an dem Befestigungskörper (20) zumindest bis zum Erreichen einer Verbindung zwischen dem Befestigungskörper (20) und dem Befestigungsbolzen (12) in einer Montagestellung gehalten ist, wobei zur Verbindung des Befestigungskörpers (20) mit dem Scheibenkörper (40) ein Haltekörper (50) vorgesehen ist, und der Haltekörper in einen zentralen Durchbruch (46) des Scheibenkörpers (40) eingreift und zumindest gegen eine Relativbewegung in Richtung des Befestigungskörpers (20) am Scheibenkörper (40) festgelegt ist, und der Haltekörper (50) in eine Halteaufnahme (92) des Befestigungskörpers (20) eingreift und in dieser zumindest gegen eine Relativbewegung in Richtung des Scheibenkörpers (40) am Befestigungskörper (20) festgelegt ist und wobei der Haltekörper (50) ein Klemmelement (100) aufweist, welches so ausgebildet ist, dass dieses bei festgeschraubtem Befestigungselement (10) ein zwischen dem Befestigungsbolzen (12) und dem Befestigungskörper (20) wirksames Klemmdrehmoment erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (100) voneinander in Umfangsrichtung getrennt ausgebildete Klemmsegmente aufweist.
Patent DE-102012103773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze
Inventor: HÖFER BRITTA
IPC: C03B9/40
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze (27) mit wenigstens einem, wenigstens einen Antrieb aufweisenden Trägermechanismus (9), der mittels eines Trägers (10) eine Vorform (11), die der Aufnahme eines Tropfens (32) einer Glasschmelze (27) dient, zwischen wenigstens zwei Arbeitspositionen, nämlich der Tropfenzuführungsposition und der Pressposition, bewegt, wobei – der wenigstens eine Antrieb (15) des Trägermechanismus (9) wenigstens ein Servoantrieb (15) ist.
Patent DE-102012108143-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter mit einer Spannvorrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/103
Filed: 2012-09-03
Granted: 2015-10-15
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einer manuell betätigbaren Spannvorrichtung (2), die eine Spannzange mit mehreren Spannklauen (11) und ein den Spannklauen (11) zugeordnetes und mittels eines Verstellexzenters (29) manuell betätigbares Spannelement (13) zur Bewegung der Spannklauen (11) zwischen einer Spannstellung zum Festspannen einer Werkzeugaufnahme (3) oder eines Werkzeugs in dem Werkzeughalter (1) und einer Lösestellung zur Freigabe bzw. zum Einsetzen der Werkzeugaufnahme (3) oder des Werkzeugs in den Werkzeughalter (1) enthält, wobei der Verstellexzenter (29) in das Spannelement (13) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellexzenter (29) in einem gegenüber den Spannklauen (11) nach vorne vorstehenden Vorderteil (23) des Spannelements (13) angeordnet ist.
Patent DE-102012205397-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die Zufuhr von Kraftstoff zu einem Einspritzmotor
Inventor: MAIWALD WOLFRAM
IPC: F16K17/02
Filed: 2012-04-03
Granted: 2017-07-06
Abstract: Einrichtung für die Zufuhr von Kraftstoff zu einem Einspritzmotor mit einem Common-Rail-Gehäuse (320), welches eingangsseitig mit einer Hochdruckpumpe (18) und ausgangsseitig mit Injektoren (24) in Verbindung steht, sowie mit einem einen Polkern (340) und einen Ventilsitzkörper (342) aufweisenden, elektromagnetischen Druckbegrenzungsventil (322), welches mittels einer Pressverbindung endseitig mindestens teilweise in eine Öffnung (321a) des Common-Rail-Gehäuses (320) eingesetzt ist, wobei der Polkern (340) einen vorderen Flansch (340b) aufweist, welcher den Ventilsitzkörper (342) teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitzkörper (342) in die Öffnung (321a) des Common-Rail-Gehäuses (320) mittels der Pressverbindung eingesetzt ist.
Patent DE-102012209893-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02B29/04
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (2), bei der – jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslaßöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (4) anschließt, und – jeder Zylinder (2) mindestens eine Einlaßöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (3) anschließt, wobei im Ansaugsystem (3) mindestens ein Verdichter (5a) zum Komprimieren der Ladeluft und ein Ladeluftkühler (6) zum Kühlen der Ladeluft vorgesehen sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine (1). Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ladeluftkühlung (6) optimiert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der Ladeluftkühler (6) ein erster Kältemittelverdampfer (8) ist, der von einem Kältemittel und der Ladeluft durchströmbar ist und die Ladeluft unter zumindest teilweiser Verdampfung des Kältemittels vor Eintritt in den mindestens einen Verdichter (5a) kühlt.
Patent DE-102012219977-B4 (DE)
Title: Mit nichtlinear erzeugtem Licht gepumpte oder angeregte optische Verstärkungseinrichtung
Inventor: CLOWES JOHN REDVERS
IPC: H01S3/16
Filed: 2012-10-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Optische Vorrichtung, die umfasst eine optische Quelle (2, 202, 502), die umfasst:eine Pumpquelle (48, 348, 448, 548, 648), die ausgebildet ist, um Pumplichtpulse zu erzeugen, die zum Pumpen eines Vierwellenmischprozesses (FWM-Prozesses) mit Lichtpulsen geeignet sind („FWM-Pumplicht“);ein FWM-Element (28, 228, 328, 428, 528, 628A, 628B), das mit der Pumpquelle (48, 348, 448, 548, 648) in optischer Verbindung steht und ausgebildet ist, um den FWM-Prozess aufzunehmen, um in Ansprechen auf das FWM-Pumplicht Pulse eines FWM-Signallichts und eines FWM-Idlerlichts zu erzeugen, die unterschiedliche Wellenlängen aufweisen; und eine optische Verstärkungseinrichtung (258, 358, 458, 558, 658), die ein Verstärkungsmaterial umfasst und ausgebildet ist, um eine optische Verstärkung bei einer Verstärkungswellenlänge mittels eines Prozesses der stimulierten Emission in Ansprechen auf ein optisches Pumpen mit Pumplicht zu liefern, wobei die optische Verstärkungseinrichtung (258, 358, 458, 558, 658) die FWM-Signallichtpulse oder die FWM-Idlerlichtpulse als Pumplicht oder als Eingangssignallicht mit einer Verstärkungswellenlänge empfängt, um die optische Verstärkungseinrichtung (258, 358, 458, 558, 658) optisch zu pumpen oder mit dem Eingangssignallicht anzuregen, wobei - wenn die optische Verstärkungseinrichtung (258, 358, 458, 558, 658) die FWM-Signallichtpulse oder die FWM-Idlerlichtpulse als Eingangssignallicht mit der Verstärkungswellenlänge empfängt - das FWM-Element (28, 228, 328, 428, 528, 628A, 628B) eine optische Faser mit nur einem Kern zur Aufnahme des FWM-Prozesses umfasst.
Patent DE-102013001358-B4 (DE)
Title: System für eine Anlage und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04B10/40
Filed: 2013-01-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: System, aufweisend stationär angeordnete Sende-Empfangsmodule und ein Fahrzeug (1) mit Sende-Empfangsmodul, wobei das jeweilige Sende-Empfangsmodul mindestens zwei steuerbare Lichtquellen (2, 3, 6) und zwei Lichtsensor aufweist, so dass eine Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug (1) und den stationär angeordneten Modulen ausführbar ist, wobei die von einem jeweiligen stationär angeordneten Modul ausgesendeten Lichtkegel mit dem Lichtkegel eines weiteren Moduls überlappen, das Fahrzeug (1) einen Speicher aufweist, in welchem die Positionen der stationär angeordneten Module und/oder die den Positionen zugeordneten Zonen, also Positionsbereiche, gespeichert sind, wobei ein jeweiliges stationär angeordnetes Modul jeweils Identitätsinformation überträgt an das Fahrzeug (1), so dass das Fahrzeug (1) aus der Identitätsinformation des jeweiligen stationären Moduls die gespeicherte Position oder die zugeordnete Zone ermittelt, wobei jedes Sende-Empfangsmodul zwei Polarisationsfolien (P1, P2) aufweist, deren Polarisationsrichtung sich unterscheidet, wobei die erste (P1) der Polarisationsfolien (P1, P2) eine erste der steuerbaren Lichtquellen (2, 3, 6) und den ersten der beiden Lichtsensoren abdeckt und die zweite (P2) der Polarisationsfolien (P1, P2) eine zweite der steuerbaren Lichtquellen (2, 3, 6) und den zweiten der beiden Lichtsensoren abdeckt, wobei stationär und/oder am Fahrzeug (1) ein Mittel zur Bestimmung der Ausrichtung des Fahrzeugs (1) für die ermittelte gespeicherte Position oder die zugeordnete Zone angeordnet ist, insbesondere wobei das Mittel ein Auswertemittel aufweist, dem die Signale des ersten und des zweiten Lichtsensors zugeführt werden.
Patent DE-102013003384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfektionieren eines mehradrigen Rundkabels
Inventor: GRABBE WILHELM
IPC: H02G1/12
Filed: 2013-03-01
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Konfektionieren eines mehradrigen Rundkabels (1), umfassend die Schritte: – Abisolieren eines Endes des Rundkabels (1) durch Entfernen eines die Einzeladern (2) des Rundkabels (1) umgebenden Kabelmantels (3), so dass das Rundkabel (1) einen abisolierten ersten Bereich (4) und einen mit dem Kabelmantel (3) isolierten zweiten Bereich (5) aufweist, – Abtrennen eines ringförmigen Abschnittes (6) des Kabelmantels (3) von dem zweiten Bereich (5) des Rundkabels (1), – Führen des ringförmigen Abschnittes (6) von dem zweiten Bereich (5) weg hin zu einem freien Ende (7) des ersten Bereichs (4), – Verdrehen des ringförmigen Abschnittes (6) derart, dass sich die Einzeladern (2) des Rundkabels (1) an dem freien Ende (7) des ersten Bereichs (4) voneinander trennen, und – Aufspreizen der voneinander getrennten Einzeladern (2), wobei zum Aufspreizen der Einzeladern (2) die Einzeladern (2) in einen Führungskörper (9) einer Vorrichtung (8) zum Konfektionieren von mehradrigen Rundkabeln (1) eingeschoben werden, wobei der Führungskörper (9) mehrere sternförmig auseinanderlaufende Führungsbahnen (21) aufweist, in welcher jeweils eine Einzelader (2) beim Einschieben in den Führungskörper (9) geführt wird.
Patent DE-102013100227-B4 (DE)
Title: Biometrische Online-Altersverifizierung
Inventor: BANHOLZER GÜNTHER
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-01-10
Granted: 2017-09-28
Abstract: Anordnung (100) zur Zugangskontrolle von Nutzern (160) zu einem altersbeschränkten Online-Prozess, wobei die Anordnung (100) aufweist: eine Empfangseinrichtung (102), die zum Empfangen einer Nutzeranfrage eines Nutzers (160) eingerichtet ist, mit welcher Nutzeranfrage der Nutzer (160) den altersbeschränkten Online-Prozess über ein Kommunikationsnetzwerk (150) initiieren möchte; eine Auswerteeinrichtung (104), die zum Auswerten von über das Kommunikationsnetzwerk (150) empfangenen Biometriedaten des Nutzers (160) derart eingerichtet ist, dass basierend auf mindestens einem vorgegebenen Altersabschätzkriterium aus den Biometriedaten eine Nutzeralterschätzinformation hinsichtlich des Alters des Nutzers (160) ermittelt wird; eine Autorisierungseinrichtung (106), die den angefragten Online-Prozess für den Nutzer (160) nur dann autorisiert, wenn die ermittelte Nutzeralterschätzinformation mindestens ein vorgegebenes altersbasiertes Zugangskriterium zu dem angefragten Online-Prozess erfüllt, wobei die Biometriedaten zumindest einen Teil des Körpers des Nutzers (160) darstellende und über das Kommunikationsnetzwerk (150) empfangene Videodaten aufweisen.
Patent DE-102013107570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts sowie Belichtungsmaskenerzeugungseinrichtung
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: B29C64/264
Filed: 2013-07-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (12) durch schichtweises Verfestigen eines unter Einwirkung von Strahlung (14) verfestigbaren Materials (16) unter Verwendung von Belichtungsmasken (28), wobei zum Ausbilden jeder zu verfestigenden Objektschicht (62) des Objekts (12) in einer Bauebene (22) mindestens eine Belichtungsmaske (28) erzeugt wird, mittels derer die Strahlung (14) selektiv in die Bauebene projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Belichtungsfläche, welche eine Querschnittsfläche des Objektes definiert, in jeder Belichtungsmaske (28) eine in sich geschlossene äußere Konturlinie (74) zur Begrenzung der Belichtungsfläche zugewiesen wird, dass den Pixeln zur Ausbildung der Konturlinie (74) der Bit-Wert (32) „durchlässig“ zugewiesen wird, dass jeder Belichtungsfläche in jeder Belichtungsmaske (28) eine innen an die Konturlinie (74) angrenzende Trennlinie (76) zugewiesen wird und dass den Pixeln zur Ausbildung der Trennlinie (76) der Bit-Wert (34) „nicht durchlässig“ zugewiesen wird.
Patent DE-102013111245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Anspinn- und Abstelloperationen des Garns auf der Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine sowie Steuersystem einer Rotorspinnmaschine
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/44
Filed: 2013-10-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Anspinn- und Abstelloperationen des Garns auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine mit einem individuellen elektrischen Antrieb (14) eines Spinnrotors (11), bei dem man die Größe eines Speisestromes (I) und/oder einer elektrischen Leistungsaufnahme (P) des Antriebs (14) des Spinnrotors (11) verfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anspinnen die Änderung des Speisestromes (I) und/oder der Leistungsaufnahme (P) des individuellen elektrischen Antriebs (14) des Spinnrotors (11) der jeweiligen Arbeitsstelle verfolgt und ausgewertet wird, wobei beim Auftreten der Änderung, die das im Voraus festgelegte Entscheidungsniveau erreicht oder übersteigt, die Befehle zum Fortsetzen des Anspinnvorgangs oder zum Abstellen der jeweiligen Arbeitsstelle erteilt werden und der Steuerbefehl zum Fortsetzen in dem Anspinnvorgang aufgrund des Zuwachses des Speisestromes (I) und/oder der elektrischen Leistungsaufnahme (P) des individuellen elektrischen Antriebs (14) des Spinnrotors (11) nach dem Einleiten des Abzugs nach der Einführung eines Anspinngarnendes (3) in den Spinnrotor (11) erteilt wird.
Patent DE-102013111507-B4 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum steuern einer sendeleistung in einem teilnehmergerät
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-10-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Einrichtung zum Steuern einer Sendeleistung (301), die Folgendes umfasst:
 eine erste Justiereinheit (303), die konfiguriert ist zum Justieren einer Leistung eines ersten Trägersignals;
 eine zweite Justiereinheit (304), die konfiguriert ist zum Justieren einer Leistung eines zweiten Trägersignals;
 wobei die erste Justiereinheit (303) konfiguriert ist zum Justieren der Leistung des ersten Trägersignals auf der Basis eines größten zulässigen Ungleichgewichts zwischen der Leistung des ersten Trägersignals und der Leistung des zweiten Trägersignals; und
 einen Leistungsverstärker (307), der konfiguriert ist zum Verstärken des ersten Trägersignals und des zweiten Trägersignals, wobei der Leistungsverstärker (307) konfiguriert ist zum Signalisieren des größten zulässigen Leistungsungleichgewichts.
Patent DE-102013112160-B4 (DE)
Title: Bremsansteuer-Regelvorrichtung für ein schnelles Umstellen der Bremse zwischen Löse- und Eingriffstatus
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: H02P3/04
Filed: 2013-11-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bremsansteuer-Regelvorrichtung, die die Ansteuerung einer Bremse (7, 7') mit elektrischer Energie regelt, die in einer Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit eines Industrieroboters gespeichert ist, wobei der Industrieroboter wenigstens einen Motor (6, 6') aufweist, der über die Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit elektrisch angetrieben ist, und wobei die Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit über einen Gleichrichter (2) an eine Wechselspannungsversorgung (1) angeschlossen ist, damit die Bremse (7, 7`) aus einem gelösten Status in einen Eingreifstatus umgeschaltet wird, und zwar durch das Unterbrechen eines Bremsenansteuerstroms, der durch die Bremse (7, 7`) fließt, die einen angetriebenen Körper abbremst, der von dem Motor (6, 6') in einer Schwerkraftachsenrichtung angetrieben wird, wobei die Bremsansteuer-Regelvorrichtung umfasst:eine erste Umschaltvorrichtung (21), die mit einer Seite der Bremse (7, 7`) verbunden ist, und eine zweite Umschaltvorrichtung (22), die mit der anderen Seite der Bremse (7, 7`) verbunden ist, wobei ein Umschaltbefehl in die erste und zweite Umschaltvorrichtung (21, 22) eingegeben wird, damit der Status der ersten und zweiten Umschaltvorrichtung (21, 22) von einem ausgeschalteten Zustand in einen eingeschalteten Zustand umgeschaltet wird und ein Bremsenansteuerstrom in der Bremse (7, 7') fließt;eine erste Gleichrichtvorrichtung (23), von der eine Seite mit der anderen Seite der Bremse (7, 7`) verbunden ist, und die andere Seite mit einer Seite der Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit verbunden ist; undeine zweite Gleichrichtvorrichtung (24), von der eine Seite mit der anderen Seite der Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit verbunden ist, und die andere Seite mit der einen Seite der Bremse (7, 7`) verbunden ist,eine dritte Gleichrichtvorrichtung (27, 28), die einen Energiefluss zwischen der Bremse (7, 7`) und mindestens einer davon verschiedenen Bremse (7, 7`) verhindert, die parallel zueinander geschaltet sind, wobei der Fluss durch eine Differenz der gegenelektromotorischen Kraft zwischen der Bremse (7, 7`) und der mindestens einen davon verschiedenen Bremse (7, 7`) verursacht wird,wobei, wenn sich die erste Umschaltvorrichtung (21) und die zweite Umschaltvorrichtung (22) im ausgeschalteten Zustand befinden, zumindest entweder die erste Gleichrichtvorrichtung (23) oder die zweite Gleichrichtvorrichtung (24) Energie in die Gleichspannungs-Zwischenkreiseinheit zurückspeist, die in der Bremse (7, 7`) gespeichert wird, wenn sich die erste Umschaltvorrichtung (21) und die zweite Umschaltvorrichtung (22) im eingeschalteten Zustand befinden.
Patent DE-102013203196-B4 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: STEGMUELLER HOLGER
IPC: H01M10/6571
Filed: 2013-02-27
Granted: 2017-05-24
Abstract: Batterie (1) mit mindestens einer Batteriezelle (3-1, ..., 3-n) in einem thermisch isolierten Gehäuse (1-1), wobei weiterhin ein elektrisches Heizelement (6, 9) und ein Temperatursensor (7) in dem Gehäuse (1-1) angeordnet und so miteinander über einen Regler (8) verbunden sind, dass das Heizelement (6, 9) bei Abkühlung auf oder unter eine vorgegebene Minimaltemperatur so stark heizt, dass die Minimaltemperatur gehalten beziehungsweise wieder erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (6, 9) als flexibles Band ausgeführt ist, wobei die Batterie (1) mindestens zwei Batteriezellen (3-1, ..., 3-n) umfasst und das Heizelement (9) zumindest teilweise zwischen den Batteriezellen angeordnet ist.
Patent DE-102013214697-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem optischen Element, das eine Fresnel-Struktur umfasst,sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen optischen Elementes
Inventor: MENKE CHRISTOPH
IPC: G02B3/08
Filed: 2013-07-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Anzeigevorrichtung miteinem optischen Element (3), das eine Fresnel-Struktur (21) mit mehreren Fresnel-Segmenten (27) umfasst, wobei jedes Fresnel-Segment (27) eine optisch wirksame Facette (28) aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung ferner eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare Haltevorrichtung (2),ein an der Haltevorrichtung (2) befestigtes Bilderzeugungsmodul (5), das ein Bild erzeugt, und eine an der Haltevorrichtung (2) befestigte Abbildungsoptik (3, 22) umfasst, die das optische Element (3) aufweist und das erzeugte Bild im auf dem Kopf aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung so abbildet, dass es der Benutzer als virtuelles Bild wahrnehmen kann, wobei das vom Bilderzeugungsmodul (5) erzeugte Bild über einen Einkoppelabschnitt (9) des optischen Elementes (3) in das optische Element (3) eingekoppelt, im optischen Element (3) durch innere Totalreflexion bis zu einem Auskoppelabschnitt geführt und über den Auskoppelabschnitt aus dem optischen Element (3) ausgekoppelt wird, wobei der Einkoppel- und/oder Auskoppelabschnitt die Fresnel-Struktur (21) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Form jeder reflektiven Facette jeweils Teil einer vorbestimmten Fläche ist,wobei sich die vorbestimmten Flächen der optisch wirksamen Facetten (28) in ihrem Krümmungsverlauf unterscheiden, so dass die optisch wirksamen Facetten (28) nicht zu einer Fläche zusammengesetzt werden können, die stetig differenzierbar ist.