baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-222189-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen von fuessen am aktivteil von transformatoren
Inventor: ARNHOLD TILO
IPC: H01F27/26
Filed: 1983-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Fuessen am Aktivteil von Transformatoren und Drosselspulen, wobei die schienenfoermig ausgebildeten und mit ihrer Laengsachse quer zum Kern angeordneten Fuesse jeweils an sich gegenueberstehenden Kernpressplatten befestigt sind. Aufgabe ist es, eine derartige Vorrichtung so zu verbessern, dass einerseits das Aktivteil auf diesen Fuessen bei der Montage, beim sich anschliessenden Trocknungsprozess und im in ein Gefaess eingebauten Zustand sicher steht sowie beim Transport gegen Verrutschen gesichert ist, andererseits aber auch ein Nachpressen des Kernes nach dem Trocknungsprozess ohne zusaetzlichen Montageaufwand moeglich ist. Erreicht wird dies erfindungsgemaess dadurch, dass in den Kernpressplatten in Kernpressrichtung Bohrungen vorgesehen sind, die jeweils einen Verankerungsbolzen aufnehmen und dass die Kernpressplatten im Bereich dieser Bohrungen auf ihrer dem Kern abgewandten Seite in Richtung des Fusses Aussparungen aufweisen und dass durch den Fuss und durch diese Aussparungen jeweils eine Schraube gefuehrt ist, die von einer senkrecht zur Verankerungsbolzenachse angeordneten Gewindebohrung ein Verankerungsbolzen aufgenommen ist. Fig. 1
Patent DD-231926-A3 (DD)
Title: Verfahren zur profilmessung runder und aequivalenter walzgutquerschnitte
Inventor: SCHULZ HEINZ
IPC: G01B21/02
Filed: 1983-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Profilmessung runder und aequivalenter Walzgutquerchnitte fuer Draht- und Feinstahlstrassen. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaetsbeurteilung des Walzgutes. Es ist Aufgabe der Erfindung, die walztechnologischen Stoereinfluesse auf das Messergebnis zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine zeitweise Analysenmessung und/oder eine staendige Langzeitmessung im Gesamtwinkelbereich von 90 in oszillierender Weise durchgefuehrt wird. Die Analysenmessung erfolgt im Reversierdurchlaufbetrieb oder in Winkelschritten von 1, 2, 3 und groesser. Die Langzeitmessung wird im radialen Stillstand oder im Reversierdurchlaufbetrieb vorgenommen. Die Messwerte werden den jeweiligen Winkelschritten zugeordnet. Die Erfindung ist in Draht- und Feinstahlwalzwerken anwendbar. Fig. 2
Patent DD-250234-A3 (DD)
Title: Verfahren zum eigenspannungsaufbau in hochdruckbauteilen
Inventor: HENKE FRANK
IPC: C21D7/12
Filed: 1983-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Kaltumformung in der Hoch- und Hoechstdrucktechnik. Ziel ist es, in druckbeaufschlagten Bauteilen einen den Belastungsgroessen entsprechenden berechneten und optimierten Eigenspanungszustand zu erzeugen und nachzuweisen, der bei dynamisch belasteten Bauteilen die ertragbaren Lastwechsel erhoeht und damit zur groesseren Sicherheit und Verfuegbarkeit der Bauteile beitraegt. Dabei bestand die Aufgabe, definierte Bedingungen der Autofrettage zu schaffen. Sie sind gekennzeichnet durch zweimalige Druckbelastung bis in die Naehe des Streckgrenzenbereiches des Werkstoffes und nachfolgende Entlastung, kontinuierliche Druckbelastung bis zum Autofrettagedruck in solcher Hoehe, dass die dadurch erzeugten Eigenspannungen den errechenbaren Spannungszustand auf Grund der Betriebsbelastungen kompensieren, aber nicht mehr als bis zum maximal zweifachen elastisch ertragbaren Druck des Werkstoffes, Belastungspause des druckentlasteten Bauteils und nochmalige Belastung bis zu 90% des Autofrettagedruckes mit nachfolgender Entlastung.
Patent DD-263431-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur stabilisierung der magnetbandspannung
Inventor: TIMOFEEV EVGENIJ M
IPC: G11B15/43
Filed: 1985-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Magnetaufzeichnungstechnik. Ziel der Erfindung ist die Absicherung einer optimalen Aufspulgeschwindigkeit und einer optimalen Bandspannung beim Umspulen. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass in die Vorrichtung zur Stabilisierung der Magnetbandspannung die Geber 7 und 8 fuer die Drehzahl der seitlichen Baugruppe, die elektrisch mit den Elektromotoren 1 bzw. 2 verbunden sind, und ein System zur Stabilisierung der Motordrehzahl eingefuehrt werden, das mit der Baugruppe 3 des regelbaren Widerstands verbunden ist. Figur
Patent DD-254292-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur verdampfung feststoffhaltiger fluessigkeiten
Inventor: KUBICK WERNER
IPC: B01D1/30
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verdampfung feststoffhaltiger insbesondere zur Verkokung neigender Fluessigkeiten, bei denen die Sedimentation der Feststoffpartikel nur schwer zu erreichen ist. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer konstruktiv einfachen und betriebssicheren Vorrichtung, die an unterschiedliche Prozessbedingungen angepasst werden kann. Die Aufgabe besteht in der Bereitstellung einer Vorrichtung, die bei hohen Waermeuebergangszahlen die Verkrustung der Waermeuebertragungsflaeche vermeidet und auch im Vakuumbetrieb eine unkomplizierte Ausschleusung separierter Feststoffe gewaehrleistet. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass eine Wand den Verdampfersumpf eines Fallfilmverdampfers in einen Dampf-Fluessigkeitsraum und einen Fluessigkeitsstauraum teilt, wobei eine Pumpe die mit Feststoffen angereicherte Fluessigkeit in den im Fluessigkeitsstauraum angeordneten Separator einleitet und die gereinigte Fluessigkeit als Ruecklaufprodukt dem Fallfilmverdampfer wieder zugefuehrt wird. Das Drosselventil der Ruecklaufleitung erlaubt eine weitgehende Regelung der Druckdifferenz zwischen Fallfilmverdampfer und Fluessigkeitsstauraum. Figur
Patent DD-278250-A3 (DD)
Title: Anordnung zum beschleunigen einer ersatz-wickelrolle
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: B65H19/16
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Beschleunigen einer Ersatz-Wickelrolle in Abwickeleinrichtungen fuer bahnfoermiges Gut und ist insbesondere im Druckmaschinenbau anwendbar. Die Ersatz-Wickelrolle weist eine Antriebsregelung auf, wobei diese mit einem Sollwertgeber fuer Beschleunigung, einem vom Messwert der Umfangsgeschwindigkeit gespeisten Differenzierglied und einer Rechen- und Speichereinheit in Verbindung steht, auf die Messwertgeber fuer die Umfangsgeschwindigkeit, Drehzahl und Bahngeschwindigkeit, der Sollwertgeber sowie ein Stromwandler im Strompfad des Stellgliedes des Antriebes geschaltet sind. Dadurch werden die Ersatz-Wickelrollen unabhaengig vom Traegheitsmoment mit immer gleicher, vorwaehlbarer, konstant gehaltener Tangentialbeschleunigung beschleunigt. Damit sind die Beschleunigungszeit und das Traegheitsmoment rechtzeitig errechenbar. Fig. 1
Patent EP-1032197-A3 (EP)
Title: System zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Videobildern
Inventor: STAHL MICHAEL
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zum Aufnehmen und Wiedergeben
von Bildern aus Videosequenzen zur Darstellung in einem digitalen, bewegbaren
Videobild-System wobei die Aufnahme der Bilder bei gleichzeitigem Aufzeichnen
von realen Bildern durch eine oder mehrere Kameras (3) eines Kamera-Systems (2)
an unterschiedlichen, jeweils nacheinander einzunehmenden Standorten, eine
strukturierte Speicherung der aufgezeichneten Bilder und deren Verwaltung in
einem Datenbank-System (13) und die Wiedergabe der Daten der aufgezeichneten
Bilder aus den strukturiert gespeicherten Videosequenzen (41-46) in Abhängigkeit
von einem der Standorte und einem an diesem Standort vorgebbaren Blickwinkel
vorgenommen wird.
Patent EP-1049022-A3 (EP)
Title: Bussystem und Client für solches Bussystem
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-03-29
Abstract: Zur Beschleunigung der maximalen Taktrate in einem Bussystem wird vorgeschlagen, einen Client (6), der eine Steuerschaltung zum Erzeugen eines Steuersignals für das gesamte Bussystem besitzt, mit einem von dem Ausgang (8,11) für das Steuersignal getrennten Eingang (17,12) zu versehen und einer Funktionsgruppe des Clients, die das Steuersignal verwendet, das auf dem Eingang (17,12) empfangene Steuersignal zuzuführen.
Patent EP-1066978-A3 (EP)
Inventor: BENSON VICTOR
IPC: B41M3/14
Filed: 2000-06-26
Abstract: There is disclosed a security printing system involving the use of
thermochromic inks printed on an article such as a lottery ticket or
pre-paid telephone card having an amount of credit thereon for use
in a mobile telecommunications network. Two layers of
thermochromic ink are applied to the article each having a different
and sufficiently separate activation temperatures at which a certain
characteristic of the ink changes, for example its colour, opacity,
transparency or translucency. The first applied layer, in the shape of
a validation mark or the like, ideally has an activation temperature
higher than the second layer applied thereover, so that two separate
tests can be performed on the article. A first test is the application
of heat to the mark by a human finger or the like whereupon the
second layer becomes ideally transparent to revel the validation
mark. The second test is the application of more heat, for example
by a hairdryer or other dedicated heating apparatus, whereupon a
particular characteristic of the first ink changes.
Patent EP-1088749-A3 (EP)
Inventor: GRIMM RAINER DIPL-ING
IPC: B60J10/82
Filed: 2000-08-01
Abstract: The vehicle roof is produced separately from the bodywork (5) of the road vehicle and comprises a module (1), consisting of a rigid roof skin on which an inner shell (3) of foam plastic can be foamed and a decorative roof ceiling (12) of foam plastic. The roof module can be equipped with an integrated sliding roof unit. The roof ceiling is produced separately from the roof module and by complementary, accurately located securing components (9,16) can be releasably and thereby exchangeably fitted to the sliding roof frame.
Patent EP-1158765-A3 (EP)
Inventor: TOYODA KIYOSHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-11-23
Abstract: A facsimile control section (39) detects whether or not a transmission destination is busy. When the busy state is detected, the facsimile control section (39) notifies a busy notification mail generating section (40) that the busy state has been detected. In accordance with this notification, the busy notification mail generating section (40) generates a busy notification mail and instructs a mail transmitting section (42) to transmit the generated mail. Thereafter, the facsimile control section (39) executes a retry of facsimile transmission to a facsimile apparatus (1) of transmission destination. This makes it possible for a request source (6), which is placed at a remote site and the like, to easily recognize whether or not a relay apparatus (1) is retrying.
Patent EP-1038711-A3 (EP)
Inventor: GALLAS GERARD
IPC: B60J10/00
Filed: 2000-03-23
Abstract: A sealing, trimming or finishing strip (25) is shown for mounting on a flange (22) such
as extending around the door opening of a vehicle. The strip comprises a channel-shaped
attachment part (30) made up of portions (30A,30B) hinged together (32), the attachment
part (30) carrying a soft tubular sealing part (10) which is sealingly compressed by the
door of the opening. The attachment part (30) is secured in position on the flange (22)
both adhesively and magnetically. Adhesive securing is achieved by two double-sided
adhesive tapes (32,34). The magnetic securing is carried out by magnet strips (40,42,44
and 46) which hold the adhesive tapes (32,34) in partial compression. The magnet strips
(40,42,44 and 46) ensure that the strip (8) is maintained firmly in position even at high
temperatures when the strength of the adhesive may be reduced, and the adhesive tapes
(32,34) compensate for the low resistance to shear forces of the magnetic attraction
provided by the magnet strips (40,42,44 and 46).
Patent EP-1045594-A3 (EP)
Title: Programmable real-time image processing
Inventor: LIN GENE CHUN-YIN
IPC: H04N9/07
Filed: 2000-03-27
Abstract: A method for previewing an image in a camera prior to output.
The method includes steps of gathering image data, storing the
image data, calculating display parameters using the stored
image data, storing the display parameters in a look-up table;
and applying the display parameters in the look-up table to at
least a portion of the image data to produce preview image data.
The display parameters can be quickly calculated using a digital
signal processor to achieve real-time image previewing. The
parameters used in an embodiment camera are vertical down
sampling (51) white balance and gain control (52), horizontal
up/down sampling (53), and color space conversion and gamma
correction (55). The resulting preview processed image may be
stored in memory via an interface (56) and viewed via a preview
display. Once calculated using a preview algorithm run on a
digital signal processor, these parameters can be combined in
one or more look-up tables that can be updated by the digital
signal processor as imaging conditions demand.
Patent EP-1048422-A3 (EP)
Inventor: YU BING
IPC: B27K3/50
Filed: 2000-04-04
Abstract: The invention relates to compositions for reducing the swelling of wood in the
presence of water, comprising: 
one or more polymers comprising, as polymerized units,
   i) 55-99.9% by weight of the total polymer of one or more (meth)
acrylic acid ester monomers having the formula:
 
wherein R 1  = hydrogen or a methyl group; and R 2  = an alkyl or alkenyl group
containing at least 12 carbon atoms; and   ii) 0.1-45% by weight of the total polymer of one or more monomers
copolymerizable with (I).    
     The invention also relates to a method of reducing the rate at which biocide
leaches from wood.
Patent EP-1089109-A3 (EP)
Inventor: DHULER VIJAYAKUMAR R
IPC: G02B26/02
Filed: 2000-09-06
Abstract: A MEMS (Micro Electro Mechanical System) variable optical attenuator is
provided that is capable of optical attenuation over a full range of optical power. The
MEMS variable optical attenuator comprises a microelectronic substrate, a MEMS
actuator and an optical shutter. The MEMS variable optical attenuator may also comprise
a clamping element capable of locking the optical shutter at a desired attenuation
position. The variable light attenuator is capable of attenuating optical beams that have
their optical axis running parallel and perpendicular to the substrate. Additionally, the
MEMS actuator of the present invention may comprise an array of MEMS actuators
capable of supplying the optical shutter with greater displacement distances and, thus a
fuller range of optical attenuation. In one embodiment of the invention, the MEMS
actuator comprises a thermal arched beam actuator. Additionally, the variable optical
attenuator of the present invention may be embodied in a thermal bimorph cantilever
structure. This alternate embodiment includes a microelectronic substrate and a thermal
bimorph cantilever structure having at least two materials of different thermal coefficient
of expansion. The thermal bimorph is responsive to thermal activation and moves in the
direction of the material having the lower thermal coefficient expansion. Upon activation,
the thermal bimorph intercepts the path of the optical beam and provides for the desired
level of optical attenuation. The invention also provides for a method of optical
attenuation and a method for fabricating an optical attenuator in accordance with the
described structures.
Patent EP-1089374-A3 (EP)
Inventor: TERASHIMA YOSHIAKI
IPC: H01P1/203
Filed: 2000-09-15
Abstract: There is disclosed a planar filter which can variably control a pass frequency
band with a high precision and which is superior in skirt property and little in ripple. 
     A planar filter member (1) and tuning member (2) are disposed opposite to each
other via a predetermined gap. The filter member (1) is structured in such a manner that
an input/output portion (5) formed of a superconductor and a plurality of resonance
elements (6) are formed on a substrate (4). The tuning member (2) is structured in such
a manner that on the surface of a magnetic plate (7) with a permeability changing by an
applied magnetic field, a plurality of dielectric thin films (8), and a plurality of
electrodes (9) for applying electric fields to the dielectric thin films (8) are arranged.
Each of the dielectric thin films (8) is disposed in a position opposite to a gap between
the resonance elements (6) of the filter member (1), or a gap between the filter member
(1) and the input/output portion (5). By applying a voltage between the electrodes (9),
an effective permittivity ε of the gap between the resonance elements (6), or the gap
between the resonance element (6) and the input/output portion (5) is variably
controlled, and the skirt property and ripple are adjusted. Moreover, a resonance
frequency of the resonance elements (6), a coupling between the resonance elements (6),
and a coupling between the resonance element (6) and the input/output portion (5) may
be individually and independently controlled.
Patent EP-1089079-A3 (EP)
Inventor: LETTS PETER J
IPC: H04M3/30
Filed: 2000-09-22
Abstract: Initial mask and waveform positions on a display screen may be determined by an
AUTOSET TO MASK function. Upon detection of violations that occur after the AUTOSET
TO MASK function is complete, control for further alignment of the waveform under test and
the mask is assumed by an AUTOFIT TO MASK function. Comparison of the mask pixels
and waveform pixels to detect collision between a waveform pixel and a mask pixel (i.e., a
mask violation) is performed substantially in real time, as the pixels are being composited into
the raster memory by the rasterizer. In the event of a mask violation, a mask violation signal is
generated. In a further embodiment of the invention, in response to the mask violation signal,
the AUTOFIT TO MASK function uses display rasterization to automatically redraw the
waveform at a new location, until the waveform fits within the mask. In yet another
embodiment, in response to the mask violation signal, the AUTOFIT TO MASK function
automatically redraws the telecom mask at a new location until the waveform fits within the
mask.
Patent EP-1106695-A3 (EP)
Title: Verfahren zur fermentativen Herstellung von L-Aminosäuren unter Verwendung coryneformer Bakterien in denen man das glyA-Gen abschwächt
Inventor: ZIEGLER PETRA
IPC: C12N15/09
Filed: 2000-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von L-Aminosäuren,
bei dem man folgende Schritte durchführt, 7.
   a) Fermentation der die gewünschte L-Aminosäure
produzierenden Bakterien, in denen man zumindest
das glyA-Gen, insbesondere durch Entfernung des
natürlichen Promoters abschwächt,   b) Anreicherung des gewünschten Produkts im Medium
oder in den Zellen der Bakterien und   c) Isolieren der L-Aminosäure,  
und gegebenenfalls Bakterien einsetzt, in denen man
zusätzlich weitere Gene des Biosyntheseweges der
gewünschten L-Aminosäure verstärkt, oder Bakterien
einsetzt, in denen die Stoffwechselwege zumindest teilweise
ausgeschaltet sind, die die Bildung der gewünschten L-Aminosäure
verringern, und Nukleotidsequenzen der
lacI-tac-5`glyA bzw. lacI-tac-glyA-Einheit.
Patent EP-1120753-A3 (EP)
Inventor: YANAGIUCHI TAKAHIRO
IPC: G07D7/12
Filed: 2001-01-11
Abstract: In a paper sheet discriminating device which irradiates
lights of at least two or more wavelengths from a light source
to a paper sheet and receives transmitting lights which transmit
through said paper sheet by a photo sensor and performs the
discrimination in response to light receiving signals from the
photo sensor, the paper sheet discriminating device further
includes reference value setting means which adjusts a light
emission quantity of the light source such that the output of
the photo sensor becomes a given value in a state that a reference
medium is set between the light source and the photo sensor and
also stores the output value of the photo sensor which directly
receives light from the light source as an adjustment reference
value in a memory part, and adjustment means which adjusts the
light emission quantity of the light source such that the output
value of the photo sensor which directly receives light from
the light source is made to agree with the stored adjustment
reference value.
Patent EP-1127748-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sprachsteuerung
Inventor: KYNAST ANDREAS
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-01-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Sprachsteuerung eines Geräts
bzw. ein Verfahren zur Sprachsteuerung eines Geräts
vorgeschlagen, die dazu dienen, Sprachausgaben mit
bildhaften Hinweisen zu unterstützen. Diese bildhaften
Hinweise werden mit künstlicher Gestik und/oder Mimik
dargestellt. Die Darstellung erfolgt entweder
zweidimensional, dreidimensional und/oder mit bewegten
Darstellungen. Durch die bildhaften Hinweise wird die
Mensch-Maschine-Kommunikation der Mensch-zu-Mensch-Kommunikation
ähnlicher und damit erfährt die Mensch-Maschine-Kommunikation
eine höhere Akzeptanz.
Patent EP-1107597-A3 (EP)
IPC: H04H20/82
Filed: 1996-07-25
Abstract: A method and apparatus for carrying out synchronous co-division multiple access (SCDMA) communication of multiple channels of digital data over a shared transmission media (1162). The system includes modems at remote units (1164) and a central unit (1160) to receive time division multiplexed digital data arranged into timeslots or channels and uses orthogonal codes to encode each channel of multiple data and spread the energy of each channel data over a frame of data transmitted in a code domain. Frames are synchronized as between remote (1164) and central units (1160) using a ranging scheme which is also useful in any other system transmitting data by frames in a distributed system where synchronizing the frames as between all units regardless of differences in propagation delays is necessary. Each frame in the SCDMA modulation scheme includes a gap or guardband containing no other data.
Patent EP-1147836-A3 (EP)
Inventor: WILLFORT PETER
IPC: B22D23/00
Filed: 2001-04-07
Abstract: The casting mould (11) has outer mould parts (12-14) and an inner core (15), which form a casting cavity along with a closing cover core (16). The inner core is made in several layers formed one on top of the other, which are clamped between the outer mould parts and the cover core. The outer mould parts have a base plate (12) and several movable side parts (13,14) and are formed as reusable mould parts. An Independent claim is included for a method for using the device.
Patent EP-1160889-A3 (EP)
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L51/00
Filed: 2001-05-22
Abstract: There is provided a light emitting device which is bright and has low electric power consumption and high reliability. A triplet EL element 203 electrically connected to a current controlling TFT 102 is provided in a pixel portion 201. A luminescent material used for the triplet EL element 203 has a feature that EL is obtained by triplet excitation, and exhibits high luminous efficiency at a low operation voltage as compared with the prior art. Accordingly, the operation is made at the low operation voltage, so that the light emitting device which is bright and has low electric power consumption and high reliability can be obtained.
Patent EP-1167755-A3 (EP)
Title: Arretiervorrichtung für den Rotor einer Windkraftanlage
Inventor: UPHUES ULRICH
IPC: F03D80/00
Filed: 2001-06-22
Abstract: Die Vorrichtung zur Arretierung einer von einem Rohr angetriebenen Welle einer Windkraftanlage ist mit einer Scheibe, die mit der Welle verbindbar ist, und einem Arretierelement (54) zum Arretieren der Scheibe (34,52) versehen, das an einem Führungsteil (66) bewegbar gelagert ist, welches an einem Bauteil (26) der Windkraftanlage (10) mit Ausnahme der Scheibe (34,52) und der Welle angeordnet ist. Die Scheibe ist als Zahnscheibe (52) ausgebildet, die über zumindest einen Teil ihres Umfangrandes gezahnt ist. Das Arretierelement (54) weist ein der Zahnscheibe (52) zugewandtes Ende mit mindestens einem Vorsprung zum Eintauchen zwischen zwei Zähne (50) der Zahnscheibe (52) auf.