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Patent DE-102021119964-A1 (DE)
Title: Monolith-substrat, verfahren zur herstellung eines monolith-substrats, und abgasreinigungskatalysator umfassend monolith-substrat
Inventor: KAKINOHANA MASARU
IPC: B01J23/38
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein für einen Abgasreinigungskatalysator verwendetes Monolith-Substrat, welches die Reinigungsleistung verbessert, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Monolith-Substrats, und einen Abgasreinigungskatalysator, welcher ein derartiges Monolith-Substrat enthält, bereit. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Monolith-Substrat, welches ein Aluminiumoxid-Ceroxid-Zirkondioxid-Kompositoxid und Aluminiumoxid enthält, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Monolith-Substrats, und einen Abgasreinigungskatalysator, welcher ein derartiges Monolith-Substrat enthält.
Patent DE-102021121684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von Halbleiterbauelementen
Inventor: DÖRSAM TOBIAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vereinzeln von Halbleiterbauelementen (5), mit einem Verfahrensschritt A mit Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks (1) mit einem Trägersubstrat (2) und mit einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen (5), wobei die Halbleiterbauelemente (5) zumindest eine an einer Vorderseite des Trägersubstrats (2) angeordnete funktionale Halbleiterschicht (3), welche als III-V-Verbindungshalbleiter ausgebildet ist, und zumindest eine an einer Rückseite des Trägersubstrats (2) angeordnete metallische Rückseitenkontaktierungsschicht (4) aufweisen, und mit einem Verfahrensschritt B mit Durchtrennen des Halbleiterwerkstücks (1) entlang einer Mehrzahl von Trennstrecken, um die Halbleiterbauelemente (5) zu Vereinzeln. Wesentlich ist, dass Verfahrensschritt B folgende Verfahrensschritte umfasst: in einem Verfahrensschritt B1 wird an der Rückseite des Trägersubstrats (2) entlang der Trennstrecken die metallische Rückseitenkontaktierungsschicht (4) der Halbleiterbauelemente (5) durchtrennt und zumindest in Teilbereichen der Trennstrecken wird ein Trenngraben (9) an der Rückseite des Trägersubstrats (2) mittels Ablation durch Laserstrahlung erzeugt und in einem Verfahrensschritt B2 erfolgt entlang der Trennstrecken ein Durchtrennen des Trägersubstrats (2) durch Energieeintrag in das Trägersubstrat (2) mittels Laserstrahlung, wobei das Trägersubstrat (2) unterhalb der Schmelztemperatur des Trägersubstrats (2) erwärmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein vereinzeltes Halbleiterbauelement (2).
Patent DE-102021121844-A1 (DE)
Title: Herstellung von Gate-All-Around-Integrierte-Schaltung-Strukturen mit additiven Metall-Gates
Inventor: LAVRIC DAN
IPC: H01L27/085
Filed: 2021-08-24
Abstract: Gate-All-Around-Integrierte-Schaltung-Strukturen mit additiven Metall-Gates werden beschrieben. Zum Beispiel umfasst eine Integrierte-Schaltung-Struktur eine erste vertikale Anordnung von horizontalen Nanodrähten und eine zweite vertikale Anordnung von horizontalen Nanodrähten. Ein erster Gatestapel ist über der ersten vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten, wobei der erste Gatestapel eine leitfähige Schicht vom P-Typ mit einem ersten Abschnitt, der die Nanodrähte der ersten vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten umgibt, und einem zweiten Abschnitt, der sich seitlich neben dem ersten Abschnitt und von diesem beabstandet erstreckt, aufweist. Ein zweiter Gatestapel ist über der zweiten vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten, wobei der zweite Gatestapel eine leitfähige Schicht vom N-Typ mit einem ersten Abschnitt, der die Nanodrähte der zweiten vertikalen Anordnung von horizontalen Nanodrähten umgibt, und einem zweiten Abschnitt, der benachbart zu dem zweiten Abschnitt der leitfähigen Schicht vom P-Typ ist und mit diesem in Kontakt steht, aufweist.
Patent DE-102021122157-A1 (DE)
Title: Reflexionsanzeigesystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Reflexionsanzeigesystems mit einer Abdeckerkennung
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reflexionsanzeigesystems zur Anzeige eines Anzeigebilds für einen Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs durch Reflexion des Anzeigebilds an einer Reflexionsfläche, insbesondere an einer Frontscheibe, wobei eine Anzeigeeinheit, die mit einem Mikro-LED-Display ausgebildet ist, um das Anzeigebild über eine Anzeigefläche der Anzeigeeinheit auszugeben, wobei die Anzeigeeinheit so an einer Oberseite einer Instrumententafel angeordnet ist, so dass eine Reflexion des Anzeigebilds über die Frontscheibe in einem Augenbereich eines Fahrzeuginsassen wahrnehmbar ist; mit den folgenden Schritten:
 - Betreiben zumindest eines Teils der LED-Dioden des Mikro-LED-Display sensorisch, um jeweils eine Lichtstärke von einfallendem Umgebungslicht zu detektieren;
 - Erkennen eines Vorhandenseins eines Fremdobjekts auf der Anzeigefläche abhängig von den gemessenen Lichtstärken in den sensorisch betriebenen LED-Dioden; und
 - Signalisieren einer Störung der Anzeige des Anzeigebilds bei Erkennen des Fremdobjekts auf der Anzeigefläche.
Patent DE-102021129256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Hochvolt-Verbraucher an einem Hochvolt-Konstant-Zwischenkreis
Inventor: MÜLLER ERIC
IPC: B60L53/22
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Anschlusses von Hochvolt-Verbrauchern (116, 117, 140), bei dem ein Batterie-elektrisches Fahrzeug eine Lade-Leistungseinheit (110) zum Laden einer Hochvolt-Batterie (120) aufweist, wobei die Lade-Leistungseinheit (110) ein Wechselstrom-Ladegerät (113) und einen ersten EMV-Filter (114) aufweist, wobei das Wechselstrom-Ladegerät (113) mit mindestens einer Phase eines Versorgungsnetzes (101, 102, 103) verbunden wird und das erste EMV-Filter (114) an einem Anschluss (104) zu der Hochvolt-Batterie (120) angeordnet ist, wobei an dem Wechselstrom-Ladegerät (113) und dem ersten EMV-Filter (114) ein Konstant-Zwischenkreis (111) und eine bidirektionale Leistungsstufe (112), welche eine Zwischenkreisspannung auf einen vorgegeben Zwischenkreisspannungswert hochsetzt oder tiefsetzt, angeordnet werden, und wobei an dem Konstant-Zwischenkreis (111) mindestens ein Anschluss zur Verbindung mit mindestens einem Hochvolt-Verbraucher (116, 117, 140) bereitgestellt wird. Zusätzlich wird eine Vorrichtung beansprucht, für welche der Anschluss der Hochvolt-Verbraucher an die Hochvolt-Batterie bereitgestellt ist.
Patent DE-102021129332-A1 (DE)
Title: Rasierkopf
Inventor: TILTMANN MICHAEL
IPC: B26B21/08
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rasierkopf (1) zur Anordnung an einen Griff (2) eines Rasierers mit mindestens einer Trägereinheit (10), in der eine oder mehrere Klingen (11) eingebettet sind. Der erfindungsgemäße Rasierkopf (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Schubeinheit (12) umfasst, die aus mindestens einem oberhalb und/oder unterhalb sowie quer zu der mindestens einen Klinge (11) ausgerichteten Schubrichtung (S) verschieblichen Schubelement (120) sowie einem Betätigungsmittel (121) für das mindestens eine Schubelement (120) gebildet ist, wobei an der Trägereinheit (10) mindestens eine die verschiebliche Schubeinheit (12) haltende Aufnahme (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102021129872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines wasserstoff/sauerstoff-produktionssystems und wasserstoff/sauerstoff-produktionssystem
Inventor: MITSUTA NAOKI
IPC: C25B15/02
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Wasserstoff/Sauerstoff-Produktionssystems (1) ist ein Verfahren zum Steuern eines Wasserstoff/Sauerstoff-Produktionssystems, das eine Wasserelektrolysevorrichtung (10) enthält, die flüssiges Wasser durch Anlegen eines Stroms an eine Anode und eine Kathode elektrolysiert, und ein Wasserstoffgasdruckbeaufschlagungsteil (42), das Wasserstoff stromab der Wasserelektrolysevorrichtung durch Anlegen eines Stroms an eine Druckbeaufschlagungsteil-Anode und eine Druckbeaufschlagungsteil-Kathode unter Druck setzt. Ein Controller (70) steuert einen an die Wasserelektrolysevorrichtung (10) angelegten Strom und einen an das Wasserstoffgasdruckbeaufschlagungsteil (42) angelegten Strom. Wenn das Wasserstoff/Sauerstoff-Produktionssystem (1) gestoppt wird, führt der Controller (70) einen ersten Dekompressionsprozess aus, so dass eine Dekompressionsgeschwindigkeit der Druckbeaufschlagungsteil-Kathode des Wasserstoffgasdruckbeaufschlagungsteils (42) eine Basisdekompressionsgeschwindigkeit nicht überschreitet, und führt einen zweiten Dekompressionsprozess aus, so dass eine Dekompressionsgeschwindigkeit der Anode der Wasserelektrolysevorrichtung (10) die Dekompressionsgeschwindigkeit der Druckbeaufschlagungsteil-Kathode nicht überschreitet.
Patent DE-102021130502-A1 (DE)
Title: Hydromechanisches Getriebe sowie landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem solchen Getriebe
Inventor: STERTKAMP HELGE
IPC: F16H39/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydromechanisches Getriebe (2) mit einem mechanischen Getriebe (3) und einem stufenlos verstellbaren hydrostatischen Getriebe (4), das mit dem mechanischen Getriebe (3) zusammenwirkt, wobei das mechanische Getriebe (3) und das hydrostatische Getriebe (4) in einem Getriebegehäuse des hydromechanischen Getriebes (2) aufgenommen sind, wobei das hydrostatische Getriebe (4) eine als Pumpe wirkende hydrostatische Einheit (13; 14) und eine als Motor wirkende hydrostatische Einheit (14; 13) umfasst, die miteinander zur Übertragung einer Antriebsleistung hydraulisch verbunden sind und wobei das hydrostatische Getriebe (4) eine Lagerbrücke (22) umfasst, in der die hydrostatischen Einheiten (13, 14) drehbeweglich gelagert sind. Das hydromechanische Getriebe (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbrücke (22) zweigeteilt, ein erstes Lagerbrückenelement (22.1) und ein zweites Lagerbrückenelement (22.2) umfassend, ausgebildet ist, das erste Lagerbrückenelement (22.1) Kanäle (31) umfasst, die mit einer Stelleinrichtung (23) des hydrostatischen Getriebes (4) zur Veränderung eines Förder- und/oder Schluckvolumens der hydrostatischen Einheiten (13, 14) hydraulisch verbunden sind und das zweite Lagerbrückenelement (22.2) Kanäle (32) umfasst, die die hydrostatischen Einheiten (13, 14) zur Übertragung der Antriebsleistung hydraulisch miteinander verbinden.
Patent DE-102021201040-A1 (DE)
Title: Ophthalmologische Kassette, Ophthalmologische Konsole sowie System aus ophthalmologischer Kassette und Konsole
Inventor: DRAHEIM RENÉ
IPC: A61M39/22
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Ophthalmologische Kassette mit einem Gehäuse (1) und mindestens einem flexiblen Dichtelement (8), wobei innerhalb des Gehäuses (1) mindestens ein Fluidkanal (5) zur Förderung eines Fluidums ausgebildet ist, wobei der Fluidkanal (5) ein Aufnahmebecken (11) aufweist, in das Fluidum über einen Fluideingang (12) einströmt und über einen Fluidausgang (13) ausströmt, wobei zumindest ein Teil des flexiblen Dichtelements (5) in den Fluideingang (12) eindrückbar ist, um diesen zu verschließen und wobei zwischen dem Fluideingang (12) und dem Aufnahmebecken (11) mindestens ein Steg (14) als Auflager für das Dichtelement (8) ausgebildet ist, um das Dichtelement (8) gegen ein selbststätiges Verschließen des Fluideingangs (12) zu hemmen. Des Weiteren sind eine ophthalmologische Konsole sowie ein System mit einer ophthalmologischen Konsole und einer ophthalmologischen Kassette beschrieben.
Patent DE-102021204477-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Einbauhöhe und/oder eines Einbauwinkels von an einem Fahrzeug angeordneten Ultraschallsensor
Inventor: JUHASZ CSABA
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Bestimmung einer Einbauhöhe (h) und/oder eines Einbauwinkels (φ) von an einem Fahrzeug (110) angeordneten Ultraschallsensor (120), wobei das System (1) wenigstens eine erste optische Sensoreinheit (10) zur Erfassung von ersten optischen Sensordaten (11) eines Bereichs (115) des Fahrzeugs (110), in welchem der Ultraschallsensor (120) angeordnet ist, und eine zweite optische Sensoreinheit (20) zur Erfassung von zweiten optischen Sensordaten (21) des Bereichs (115) aufweist, wobei die erste optische Sensoreinheit (10) und die zweite optische Sensoreinheit (20) jeweils in einer vorbestimmten Höhe (H1, H2) und jeweils in einer vorbestimmten Ausrichtung (R1, R2) und in einem vorbestimmten Abstand (D) zueinander angeordnet sind, und wobei das System (1) eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den ersten und zweiten optischen Sensordaten (11, 21) und von Höhe (H1, H2) und Ausrichtung (R1, R2) und Abstand (D) eine dreidimensionale Darstellung des Bereichs (115) zu erzeugen und in Abhängigkeit von der dreidimensionalen Darstellung eine Einbauhöhe (h) und/oder einen Einbauwinkel (φ) des Ultraschallsensors (120) zu bestimmen.
Patent DE-102021204631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausformen einer syntaktisch geschäumten Polymerschicht
Inventor: KUSS KARSTEN
IPC: B29C44/24
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausformen einer syntaktisch geschäumten Polymerschicht, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen einer Polymermasse umfassend eine Vielzahl von zumindest teilweise expandierten Mikroballons, b) Einbringen der Polymermasse zwischen zwei Trägerschichten zum Erzeugen eines Schichtsystems, und c) Kalandrieren des Schichtsystems zwischen zwei Kalanderwalzen eines Kalanders zum Ausformen der syntaktisch geschäumten Polymerschicht zwischen den Trägerschichten, wobei zumindest eine der Kalanderwalzen einen Walzendurchmesser im Bereich von 200 bis 400 mm aufweist.
Patent DE-102021206526-A1 (DE)
Title: Tunneldiode mit negativem differentiellen Widerstand und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ŞAŞIOǦLU ERSOY
IPC: H01L21/329
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Tunneldiode (100, 200) mit negativem differentiellen Widerstand, die zwei Anschlüsse (112, 114, 212, 214) zum Anschließen an eine elektrische Schaltung sowie einen Tunnelkontakt (160, 260) mit einer ersten Materialschicht (106, 206) aus einem Kaltmetall, einer isolierenden Materialschicht einer Tunnelbarriere (108, 208) und einer zweiten Materialschicht (110, 210) aus einem Kaltmetall umfasst. Dadurch kann ein hohes Verhältnis von Spitzenstrom IPzu Talstrom Iverreicht werden.
Patent DE-102021211196-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Oberflächenmagneten
Inventor: PAGONI THOMAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-10-05
Abstract: Bei einem Rotor (144) für einen Antriebsmotor (112), mit einem Rotorkern (220), an dessen Außenumfang (225) ein Oberflächenmagnet (210) angeordnet ist, ist an einem Außenumfang (215) des Oberflächenmagneten (210) eine Armierungshülse (230) angeordnet, die den Oberflächenmagnet (210) am Rotorkern (220) fixiert.
Patent DE-102021211951-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, Handwerkzeugmaschine mit der Gehäusevorrichtung und Handwerkzeugmaschinensystem mit der Handwerkzeugmaschine
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gehäusevorrichtung (18a; 18b; 18c), insbesondere einem Handwerkzeugmaschinengehäuse, für eine Handwerkzeugmaschine (12a; 12b; 12c), insbesondere eine Winkelschleifmaschine, mit zumindest einem Griffgehäuse (20a; 20b; 20c), das zumindest einen Bügelhandgriff (22a; 22b; 22c) umfasst, mit zumindest einem Motorgehäuse (24a; 24b; 24c), das einen Lagerbereich (26a; 26b; 26c) aufweist, in dem eine Antriebseinheit (28a; 28b; 28c) der Handwerkzeugmaschine (12a; 12b; 12c) anordenbar ist, der eine Ausrichtung einer Rotationsachse (30a; 30b; 30c) der Antriebseinheit (28a; 28b; 28c) vorgibt, mit zumindest einer Akkupackschnittstelle (40a; 40b; 40c) zu einer Anordnung von zumindest einem Akkupack (14a, 16a; 14b, 16b; 14c, 16c), die an einer zu dem Bügelhandgriff (22a; 22b; 22c) abgewandten Seite des Griffgehäuses (20a; 20b; 20c) an dem Griffgehäuse (20a; 20b; 20c) angeordnet ist, wobei die Akkupackschnittstelle (40a; 40b; 40c) in einem Nahbereich der Rotationsachse (30a; 30b; 30c) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Griffgehäuse (20a; 20b; 20c) auf einer dem Motorgehäuse (24a; 24b; 24c) abgewandten Seite der Akkupackschnittstelle (40a; 40b; 40c) eine Akkuschutzwand (82a; 82b; 82c) aufweist, die entlang einer senkrecht zur Rotationsachse (30a; 30b; 30c) verlaufenden Richtung eine von der Rotationsachse (30a; 30b; 30c) ausgehende maximale Erstreckung (114a; 114b; 114c) aufweist, die mehr als 25 % einer von der Rotationsachse (30a; 30b; 30c) ausgehenden maximalen Erstreckung (116a; 116b; 116c) des Motorgehäuses (24a; 24b; 24c) entlang der senkrecht zur Rotationsachse (30a; 30b; 30c) verlaufenden Richtung entspricht.
Patent DE-102021212291-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung mit Belagträger, der eine interne axiale Elastizität aufweist
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/092
Filed: 2021-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbelaganordnung (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse (11), wobei die Bremsbelaganordnung (10) einen Belagträger (12) und eine an dem Belagträger (12) befestigte Bremsbelagschicht (14) umfasst, wobei der Belagträger (12) einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, die durch mindestens einen Verbindungsabschnitt (20) verbunden sind, der mindestens einen Teil einer Seitenfläche (21) des Belagträgers (12) bildet, wobei der Verbindungsabschnitt (20) beim Bremsen elastisch verformbar ist.
Patent DE-102021214172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum identifizieren einer zu ladenden einrichtung und steuern von deren ladeprozess an einer ladestation
Inventor: RAGUSE OLIVER
IPC: B60L53/66
Filed: 2021-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich des Ladens und Steuerns eines Ladeprozesses einer zu ladenden Einrichtung, beispielsweise eines Elektrofahrzeuges, insbesondere das Laden einer zu ladenden Einrichtung durch ein Verfahren zum Identifizieren und Steuern des Ladeprozesses einer zu ladenden Einrichtung an einer Ladestation im öffentlichen, halböffentlichen oder privaten Raum durch ein Einprägen eines elektrischen Signals seitens der Ladestation und das Zuordnen des eingeprägten elektrischen Signals durch eine von der zu ladenden Einrichtung und der Ladestation räumlich entfernte Recheneinheit. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die entfernte Recheneinheit ein computerlesbares Speichermedium umfasst, welches ein Computerprogrammprodukt enthält, dass die Instruktionen zum Identifizieren einer zu ladenden Einrichtung an einer Ladestation und zum Steuern des Ladeprozesses einer zu ladenden Einrichtung an einer Ladestation enthält.
Patent DE-102022001973-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Kanu und Verfahren zur (De-)Montage eines mehrteiligen Kanus
Inventor: WEITKAMP ROLAND
IPC: B63B34/23
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Kanu sowie ein Verfahren zur (De-)Montage eines mehrteiligen Kanus aufweisend eine Bootslängsachse, eine dazu senkrechte Bootshochachse sowie eine Konstruktionswasserlinie (CWL), weiterhin aufweisend eine Bug-, Mittel- und Heck-Sektion, welche in mindestens zwei Verbindungsbereichen zu einer starren Rumpfschale verbunden oder verbindbar sind,wobei die Hecksektion eine oberhalb der CWL angeordnete Heckdecksöffnung aufweist, sodass die Bugsektion durch die Heckdecksöffnung in die Hecksektion einsetzbar ist und die Mittelsektion eine oberhalb der CWL angeordnete Mitteldecksöffnung aufweist, sodass die Hecksektion insbesondere mittels einer Schiebebewegung in die Mittelsektion einsetzbar ist.
Patent DE-102022100121-A1 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Schloss mit motorischer Entriegelung
Inventor: SANER ROGER
IPC: E05B47/00
Filed: 2022-01-04
Abstract: Es wird ein selbstverriegelndes Schloss vorgeschlagen, mit einer in einem Schlosskasten (14) gelagerten Schlossmechanik (15), umfassend einen Riegel (1), der von einer rückgeschlossenen Stellung, in der der Riegel (1) im Schlosskasten (14) aufgenommen ist, in eine vorgeschlossene Stellung, in der der Riegel (1) aus dem Schlosskasten (14) hervorragt, verlagerbar ist, sowie eine Feder, um den Riegel (1) mittelbar oder unmittelbar in Richtung der vorgeschlossenen Stellung zu beaufschlagen, und einen Elektromotor (3) mit einem durch den Elektromotor (3) verlagerbaren Abtriebsglied (3a), welches mit dem Riegel (1) in Eingriff bringbar ist, um den Riegel (1) in die rückgeschlossene Stellung zu verlagern.Um das Schloss in einem Betriebsmodus schneller zu entriegeln ist vorgesehen, dass das motorische Abtriebsglied (3a) in eine Zwischenstellung verlagerbar ist, in der das motorische Abtriebsglied (3a) mit dem Riegel (1) derart in Eingriff ist, oder einen Anschlag bildet, um den Riegel (1) in einer Stellung zu haltern, in der der Riegel (1) eine Stellung einnimmt, die zwischen der rückgeschlossenen Stellung und der vorgeschlossenen Stellung liegt.
Patent DE-102022101248-A1 (DE)
Title: Fadenzuführvorrichtung, Arbeitsstelle einer Kabliermaschine sowie Verfahren zur Zuführung
Inventor: DEITLAFF MICHAEL
IPC: B65H51/16
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenzuführvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kabliermaschine zur Zuführung eines Gatterfadens einer auf einem Spulengatter angeordneten Vorlagespule zu einer eine Kablierspindel aufweisenden Kabliervorrichtung, eine Arbeitsstelle einer Kabliermaschine zur Erzeugung eines Kablierzwirns aus einem von einer Vorlagespule auf einer Kablierspindel abgezogenen Innenfadens, und einem von einer Vorlagespule auf einem Spulengatter abgezogenem Außenfaden sowie ein Verfahren zur Zuführung eines Gatterfadens. Um eine Fadenzuführvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kabliermaschine, eine Arbeitsstelle einer Kabliermaschine sowie ein Verfahren bereitzustellen, die eine schnelle und komfortable Zuführung des Gatterfadens zum Kablierprozess erlauben, ist vorgesehen, dass die Fadenzuführvorrichtung einen Gatterfadenzuführkanal mit einer im Bereich des Spulengatters anordbaren Fadeneinlauföffnung sowie einer im Bereich der Kabliervorrichtung anordbaren Fadenauslauföffnung aufweist. Ferner ist vorgesehen, dass diese eine Druckluftvorrichtung zur Erzeugung eines auf die Fadeneinlauföffnung oder Fadenauslauföffnung gerichteten Luftstroms innerhalb des Gatterfadenzuführkanals aufweist.
Patent DE-102022104418-A1 (DE)
Title: Kantenemittierende halbleiterlaserdiode
Inventor: HEIDEMANN MATTHIAS
IPC: H01S5/20
Filed: 2022-02-24
Abstract: Es wird eine kantenemittierende Halbleiterlaserdiode angegeben, aufweisend:- ein Substrat (1) mit einer ersten Hauptfläche (6) und einer der ersten Hauptfläche (6) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (7),- einen epitaktischen Halbleiterschichtenstapel (2) auf der ersten Hauptfläche (6) des Substrats (1), wobei der epitaktische Halbleiterschichtenstapel (2) eine aktive Schicht (3) zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung umfasst,- eine Anpassschicht (4), die auf der zweiten Hauptfläche (7) des Substrats (1) angeordnet ist, und- eine Absorptionsschicht (5), die direkt auf der Anpassschicht (4) aufgebracht und dazu eingerichtet ist, die elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise zu absorbieren, wobei- das Substrat (1) und die Anpassschicht (4) transparent für im Betrieb erzeugte elektromagnetische Strahlung sind, und- die Anpassschicht (4) dazu eingerichtet ist, die Absorption von elektromagnetischer Strahlung in der Absorptionsschicht (5) zu erhöhen.
Patent DE-102022105260-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Filtereinrichtungen zur Aerosolreinigung
Inventor: SCHEER VOLKER
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-03-07
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, in dessen Innenraum durch entsprechende Einrichtungen ein Luftstrom erzeugt und auf Filtereinrichtungen gelenkt wird, über die in der Luft im Innenraum des Kraftfahrzeugs enthaltene Partikel ausgefiltert werden können. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Filtern von Luft im Innenraum eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt.