baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008031829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines Zielsystems
Inventor: ULMER DANIEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Funktionsprüfung eines Zielsystems und umfasst eine Rechnereinheit (3) und ein auf der Rechnereinheit (3) installiertes Simulationsmodul (3a) gemäß DE 102007043267. Das Zielsystem (2) ist über einen Realzeit-Adapter (4) an die Rechnereinheit (3) angeschlossen. In dem Realzeit-Adapter (4) wird das Zeitverhalten für eine im Simulationsmodul (3a) durchgeführte Simulation vorgegeben, indem mittels einer in dem Realzeit-Adapter (4) vorhandenen Zeitbasis vom Zielsystem (2) eingelesene Signale mit Zeitstempeln versehen und mit diesen in das Simulationsmul (3a) generierte Signale werden zu im Simulationsmodul (3a) definierten Sollzeiten von dem Realzeit-Adapter (4) dem Zielsystem (2) zugeführt.
Patent DE-102008034491-A1 (DE)
Title: Wind deflector for retractable vehicle roof, has adjustable cover element and extendable deflector element made from flexible laminar material
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-07-24
Abstract: The wind deflector (18) has an adjustable cover element (16) and an extendable deflector element made from a flexible laminar material. The deflector element is vertically aligned in installation position, which rests against a deflector base element forming a wall section of a sun roof frame and has two clamping elements.
Patent DE-102008036085-A1 (DE)
Title: Hülle zur Aufnahme mindestens eines scheibenförmigen Informationsträgers
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: B65D5/30
Filed: 2008-08-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hülle (10) zur Aufnahme mindestens eines scheibenförmigen Informationsträgers (12), welche aus einem Zuschnitt (14, 16) durch Falten und Verbinden herstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Hülle (10) ein erstes Hüllenteil (18) und ein mit dem ersten Hüllenteil (18) verbundenes zweites Hüllenteil (20) aufweist, in welchem der mindestens eine Informationsträger (12) aufnehmbar ist.
Patent DE-102008036798-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Strömungsgeschwindigkeit und zum Abbremsen von Schmelzeströmen durch Magnetfelder, insbesondere beim Abstich von metallurgischen Behältern wie Hochöfen und Schmelzöfen
Inventor: MORGENSTERN HANS-UWE
IPC: C21B7/12
Filed: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Strömungsgeschwindigkeit und zum Abbremsen von Schmelzeströmen durch Magnetfelder, insbesondere beim Abstich von metallurgischen Behältern wie Hochöfen und Schmelzöfen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzestrom in einem geschlossenen Leitelement durch mindestens zwei in Strömungsrichtung der Schmelze in Reihe hintereinander angeordnete Magnetfelder mit einer gleichbleibenden, entgegengerichteten Polarität geleitet wird, derart, dass die Magnetfeldlinien den Schmelzstrom über dessen gesamten Querschnitt transversal durchdringen und von den Magnetfeldern in dem Schmelzestrom entgegengerichtete Spannungen induziert werden, durch die in dem Schmelzestrom mindestens drei hintereinander liegende Wirbelstromfelder erzeugt werden, und dass durch das Zusammenwirken von Magnetfeldern und Wirbelströmen Kräfte erzeugt werden, durch die die Strömungsgeschwindigkeit des Schmelzestroms vermindert werden kann.
Patent DE-102008038493-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitenausgiesser/Verschluss
Inventor: CANOVA VINCENZO
IPC: B65D83/00
Filed: 2008-08-20
Abstract: Bei vielen Ausgießer-Verschluss-Kombinationen erweist sich die Abdichtung als nachteilig. Inliegende Dichtlippen, sofern vorhanden, sind schwer zu reierer Nachteil ist der unkontrolliert direkt austretende Strahl vieler Ausgießer. Viele Ausgießer verfügen über einen zusätzlichen Luftkanal, welcher Produktionskosten erhöht. Die neue Kombination soll diese Mängel beseitigen, eine optimale Eingieß- und Verschlusslösung bieten sowie Bauteile und Produktionskosten reduzieren. Der Flüssigkeiten durchlassende Ausgießeinsatz (2), welcher je nach Position automatisch schließt oder öffnet, wird im Adaptionsteil (1) axial geführt. Begrenzt wird der Weg des Einsatzes durch einen Stift (7) im Adaptionsteil und einem Langloch (9) im Ausgießereinsatz. Adaptionsteil und Ausgießereinsatz sind so ausgeformt, dass ohne weitere Dichtelemente dichtes Verschließen erreicht wird. Zwecks kontrolliertem Eingießen weist der Ausgießereinsatz keinen geraden Ausgieß-Kanal (11) auf, sondern einen über Fläche (12) abgelenkten. So wird beispielsweise nicht gegen den Innenrand des so umfallgefährdeten Glases eingegossen, sondern sicher Richtung Glasboden. Der Ausgießereinsatz (2) gleitet über seine zylindrische Außenkontur (10) in der zylindrischen Innenkontur des Adaptionsteils (8). Befestigt wird der Ausgießer - Beispiel Flaschenhals - mittels eines konischen aus flexiblem Material bestehenden Dichtaufsatzes (3). Die Kombination aus ...
Patent DE-102008040348-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: H02K15/03
Filed: 2008-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für einen Elektromotor, aufweisend mindestens zwei Permanentmagnete, welche an einer Rückflusssohle befestigt sind, wobei zur Befestigung der Permanentmagnete mindestens ein Halteelement vorgesehen ist, welches einstückig mit der Rückflusssohle verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Elektromotor, bei welchem mindestens ein Permanentmagnet mit mindestens einem Halteelement an einer Rückflusssohle befestigt wird, wobei mindestens ein Halteelement verwendet wird, welches einstückig mit der Rückflusssohle verbunden ist und zur Befestigung mindestens eines Permanentmagneten plastisch verformt wird.
Patent DE-102008049569-A1 (DE)
Title: Method for image-based motion correction i.e. breathing motion correction, in two-dimensional radioscopy image during medical needle intervention of patients, involves visualizing fluoroscopy images such that images are corrected
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-09-30
Abstract: The method involves determining motion of patients in the form of translation and rotation from two-dimensional (2D) images in viewable fluoroscopy images (27) during medical intervention of patients. Virtual elongations of the fluoroscopy images are evaluated for searching processes in different fluoroscopy images or frames. A virtual rotation center (Z) is determined by sectioning of the elongations. The fluoroscopy images together with three-dimensional (3D) images are visualized such that the 3D-images and/or the fluoroscopy images of the evaluated shift are corrected accordingly.
Patent DE-102008050908-A1 (DE)
Title: Component carrier i.e. lock part, for e.g. switch for door lock of motor vehicle, has current conductor i.e. single-wired, flexible conductor wire, guided within housing, where surface of wire is surrounded by insulator
Inventor: MUSA NIELS
IPC: H02G3/30
Filed: 2008-10-10
Abstract: The carrier i.e. lock part (1), has a supply connection comprising a plug-in contact (3), and a current conductor (7) attached to the supply connection for current conducting connection with an electrical component (4). The current conductor is guided within a protection housing (2). The current conductor is a single-wired, flexible conductor wire. A surface of the conductor wire is surrounded by an insulator e.g. lacquer, which completely coats the conductor wire, or plastic sheathing. The conductor wire is made of a material i.e. copper.
Patent DE-102008052062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rahmenartigen Strukturbauteils
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B60N2/68
Filed: 2008-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines rahmenartigen Strukturbauteils (2) mit Öffnung (7), insbesondere einer Rückenlehnenstruktur oder einer Sitzgestellstruktur eines Fahrzeuges, unter Verwendung einer Leichtmetalllegierung mittels Gießen. Bei einem solchen Verfahren ist erfindungsgemäß folgendes vorgesehen: a. Zuführen der Metallschmelze zu mindestens zwei beheizten Schmelzezuführungen (11, 11), deren Schmelzeaustritte (12, 12) unmittelbar in einen Kanal einer Gussform münden, der der Aufnahme der Schmelze für das Strukturbauteil dient, b. Zuführen der Metallschmelze von den Schmelzezuführungen in den Kanal der Gussform, wobei Schmelzeströme im Kanal entgegengesetzt fließen. Das Verfahren ermöglicht die Erzeugung eines Strukturbauteils, das nach dem Gießen allenfalls unwesentlich nachbearbeitet werden muss und bei dem in definierten Bereichen des Rahmens erhöhte mechanische Kennwerte darstellbar sind.
Patent DE-102008055897-A1 (DE)
Title: Control system for temporarily four-wheel driven motor vehicle, has control unit which detects wheel speed of all wheels of proportional sizes, where control unit is cooperative with vehicle dynamics control unit
Inventor: SOKOLL GUENTHER
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-11-05
Abstract: The control system has a control unit which detects the wheel speed of all the wheels of proportional sizes. The control unit is cooperative with the vehicle dynamics control unit in such a manner that a defined condition or defined target interference intensity is determined for an active control intervention interference of the vehicle dynamics control unit depending on coupling moment of the transmission clutch.
Patent DE-102008056696-A1 (DE)
Title: Ergänzendes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F73/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Es wird ein ergänzendes Wäschebehandlungsgerät offenbart. Ein ergänzendes Wäschebehandlungsgerät enthält ein Gehäuse, welches eine äußere Erscheinungsform von diesem bestimmt und das einen Aufnahemraum besitzt, in dem Wäsche aufgenommen wird; eine Zugkraftbereitstellungseinheit, die eine Zugkraft an die im Aufnahmeraum des Gehäuses aufgenommene Wäsche eine Zugkraft anlegt; und ein Heißluftzufuhrgerät, das der Wäsche heiße Luft zuführt.
Patent DE-102008059314-A1 (DE)
Title: Electronic component i.e. sensor, arrangement for use in e.g. vehicle application, has lower part, where direction of lid on lower part deviates from direction of connection of lower part with lid, and preset force lies on component region
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: H01L23/04
Filed: 2008-11-27
Abstract: The arrangement has a plastic housing (2) including a U-shaped lid (3) and a lower part (4), where the lid is connected with the lower part. The lid lies with a preset force (F) on an electronic component i.e. sensor (1) after connecting with the lower part. The preset force on the electronic component is same before and after connecting the lid with the lower part. A direction of the lid on the lower part deviates from a direction of the connection of the lower part with the lid. The preset force lies on a predetermined region of the electronic component. An independent claim is also included for a method for force controlled fixing of an electronic component on a housing.
Patent DE-102008063541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerlegen von Baumstämmen in Holzerzeugnisse
Inventor: OBERKOBLER THOMAS
IPC: B27B1/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Ein Verfahren dient zum Zerlegen von Baumstämmen in Holzerzeugnisse. Bei dem Verfahren wird seitlich vom Baumstamm eine im Querschnitt im Wesentlichen kreisabschnittförmige, eine Schmalseite (27) und eine Breitseite (28) aufweisende Seitenware (26) in einer vorgegebenen Ebene abgetrennt und die Seitenware (26) besäumt sowie durch Längsschnitte in Holzerzeugnisse zerlegt. Die Seitenware (26) wird durch mindestens einen parallel zu der Ebene (24) geführten Sägeschnitt (44; 54) in mindestens zwei Bretter zersägt (Fig. 2A).
Patent DE-102008063548-A1 (DE)
Title: Frame construction for use as square-shaped space module for building e.g. residential building, has framework elements whose edges are provided with empty pipes e.g. plastic pipe, running in vertical direction and inserted into anchor
Inventor: UNGERER KLAUS
IPC: E04B1/18
Filed: 2008-12-18
Abstract: The construction has L-shaped framework elements e.g. vertical supports (1), horizontal main beam (2) and cross beam (3), whose ends joined at edges of the frame construction are connected with one another by detachable connecting devices in a bend-proof manner. Edges of the framework elements are provided with empty pipes (4) e.g. plastic pipe and PVC pipe, running in a vertical direction and inserted into a capping anchor (5). A shear connector is molded with a casting compound in the empty pipes. The L-shaped framework elements exhibit an L-section.
Patent DE-102009000869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur manipulationssicheren Übertragung von Daten
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: H04L9/06
Filed: 2009-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur manipulationssicheren Übertragung von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, wobei in dem Sender aus den Daten mittels eines geheimen Schlüssels ein Prüfteil erzeugt und zusammen mit den Daten an den Empfänger übermittelt wird, wo aus den empfangenen Daten mit dem gleichen geheimen Schlüssel ein Verifikationsprüfteil erzeugt und mit dem empfangenen Prüfteil verglichen wird. Es ist vorgesehen, dass vor der Erzeugung des Prüfteils die Daten mittels mindestens einem rückgekoppelten Schieberegister nichtlinear komprimiert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur manipulationssicheren Übertragung von Daten.
Patent DE-102009001199-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat und Brüheinheit
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeeautomat mit einem Automatengehäuse und darin angeordneten separaten Funktionseinheiten, die mindestens ein Trägerelement (1) mit daran angebrachten Funktionselementen (2) aus Kunststoff umfassen. Er ist dadurch weitergebildet, dass die Kunststofffunktionselemente (2) am Trägerelement (1) angespritzt sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Brüheinheit (13).
Patent DE-102009001406-A1 (DE)
Title: Device for fastening concentric portions of plug of cylinder of printing machine, has sleeve and nut which is partially arranged in sleeve, where multiple wedges form areas of sleeve or nut
Inventor: FELGENHAUER WOLFGANG
IPC: B41F31/26
Filed: 2009-03-09
Abstract: The device (03) has a sleeve (04) and a nut (07) which is partially arranged in the sleeve. Multiple wedges (11) form the areas of the sleeve or the nut. The wedge is partially arranged between the sleeve and the bolt. The changes of the radial measurement of the device and the wedge are irregular in a peripheral direction. A connection is formed as frictional-type and spline shaft type and is provided between a plug and concentric portion (01).
Patent DE-102009002482-A1 (DE)
Title: Dryer for use as e.g. circulating air dryer to dry laundry, has electrical switches that are arranged such that given number range for relative humidity in drying process is maintained in process controller by influencing actuators
Inventor: MOSCHUETZ HARALD
IPC: D06F34/26
Filed: 2009-04-20
Abstract: The dryer (1) has a drying chamber (3) for articles to be dried, a process air channel (2), an electrical heater (11) for heating the air, a blower (12) and a process controller (10). Two humidity sensors (15, 16) measure the humidity of air. An electrical switch evaluates the humidity signals output by the sensors. Another electrical switch influences actuators (12, 13) in the controller for operation of dryer. The electrical switches are arranged such that given number range for relative humidity in a drying process is maintained in the controller by influencing the actuators. An independent claim is also included for a method for operating a dryer.
Patent DE-102009003215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: H01F7/18
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils (18a), insbesondere einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Komponente des Einspritzventils (18a), insbesondere eine Ventilnadel (28), mittels eines elektromagnetischen und/oder piezoelektrischen Aktors angetrieben wird und bei dem mindestens eine elektrische Betriebsgröße (u, i) des Aktors, insbesondere eine Aktorspannung (u) und/oder ein Aktorstrom (i), ausgewertet wird, um Informationen über einen Betriebszustand des Einspritzventils (18a) zu erhalten. Erfindungsgemäß wird die elektrische Betriebsgröße (u, i) mithilfe mindestens einer analogen Auswerteeinheit (100, 101) analog ausgewertet (200).
Patent DE-102009003793-A1 (DE)
Title: Form eines Deckbandes einer Turbinenlaufschaufel
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT A
IPC: F01D5/22
Filed: 2009-04-16
Abstract: Es ist eine Turbinenlaufschaufel (28) offenbart, die ein Schaufelblatt (36) enthalten kann, das ein Deckband (50) aufweist, wobei das Deckband (50) eine Kante (52, 54) aufweist; wobei die Kante (52, 54) ein Profil im Wesentlichen entsprechend den Werten X und Y eines kartesischen Koordinatensystems aufweist, wie sie in Tabelle 1 an den Punkten 1-14 angegeben sind, wobei X und Y Abstände repräsentieren, die durch die Anwendung eines gemeinsamen Multiplikators proportional skaliert werden können und die, wenn sie skaliert und miteinander verbunden sind, das Profil der Kante (52, 54) des Deckbands (50) definieren.
Patent DE-102009008742-A1 (DE)
Title: Straight cylinder-internal combustion engine has crank mechanism with crankshaft, which is supported in crankshaft bearing of crankcase
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F16F15/24
Filed: 2009-02-12
Abstract: The straight cylinder-internal combustion engine has a crank mechanism with a crankshaft, which is supported in a crankshaft bearing of a crankcase. The measurement of a crank mechanism, particularly a bearing diameter is small electively such that the exciting of a torsion natural resonance of the crankshaft is reduced by the arrangement of an internal combustion engine defined under the nominal speed together with a rotational inertia of the crankshaft, particularly a counter balance.
Patent DE-102009010120-A1 (DE)
Title: Battery-charging station for use in e.g. perpendicular wall of petrol filling station for charging van, has contacts electrically connected with electrical contacts of motor vehicle by actuation of moving device designed as electrical motor
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: The station (1) has electrical contacts (5) connected with a power source i.e. battery. The electrical contacts of the station are electrically connected with electrical contacts (9) of a motor vehicle (8) by actuation of a moving device. The electrical contacts of the station and the moving device are arranged in a receiving space (4), which comprises a flap (10) to be opened. The moving device is designed as an electrical motor, which enables forward and backward movement of electrical contacts of the station via a transmission.
Patent DE-102009010931-A1 (DE)
Title: Method for multi-stage counter current extraction of polyhalogenated diphenyl ether from solvent having plastic, comprises concentrating the solvent over a membrane
Inventor: DRAEGER RICHARD
IPC: C08J11/08
Filed: 2009-02-24
Abstract: The method for multi-stage counter current extraction of polyhalogenated diphenyl ether from solvent having plastic, comprises concentrating the solvent over a membrane (7) with a separation ability of 10, 000-100,000 Dalton, where the dissolved polyhalogenated diphenyl ether permeats the membrane together with the solvent. The permeate is subsequently vaporized in order to remove the polyhalogenated diphenyl ether from solvent. The solvent loaded with polyhalogenated diphenyl ether is used again for same extraction. The permeate of the first step is evaporated. The method for multi-stage counter current extraction of polyhalogenated diphenyl ether from solvent having plastic, comprises concentrating the solvent over a membrane (7) with a separation ability of 10, 000-100,000 Dalton, where the dissolved polyhalogenated diphenyl ether permeats the membrane together with the solvent. The permeate is subsequently vaporized in order to remove the polyhalogenated diphenyl ether from solvent. The solvent loaded with polyhalogenated diphenyl ether is used again for same extraction. The permeate of the first step is evaporated, where all further necessary extraction steps are carried out with the permeate from previous extraction process and the steps following the current step and only the last extraction step with unloaded solvent.
Patent DE-102009012233-A1 (DE)
Title: Method for detecting or determining mass or mass fractions of sample body or surface mass or surface mass fractions of layer-like structured material, involves generating initial radiation by radiation source
Inventor: ZERLE LUDWIG
IPC: G01N23/203
Filed: 2009-03-07
Abstract: The method involves generating an initial radiation (3) by a radiation source (1), and emission of the initial radiation to a measured material. A portion of scattered radiation (6) is modified to a measuring radiation (6a) by the scattered radiation matching device which is received by a detector device (2). The portion of the scattered radiation is delivered by the measured products. An independent claim is also included for a device for detecting or determining the mass or mass fractions of a sample body or the surface mass or surface mass fractions of layer-like structured material of the irradiation volume of a measured material with the help of the backscatter process.
Patent DE-102009012335-A1 (DE)
Title: Zugentlastungsvorrichtung
Inventor: HARTMANN OLIVER
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastungsvorrichtung (1) für mindestens ein Glasfaserkabel, umfassend einen Grundkörper (10) und mindestens ein Klemmelement (30), wobei der Grundkörper (10) mindestens eine Durchgangsöffnung (14) zur Führung mindestens eines Glasfaserkabels (45) aufweist, die sich von einer Vorderseite (V) des Grundkörpers (10) bis zu einer Rückseite (R) des Grundkörpers (10) erstreckt, wobei an der Rückseite (R) des Grundkörpers (10) ein Kopfteil (13) mit mindestens einem Schlitz (18) angeordnet ist und an einer Außenfläche des Grundkörpers (10) mindestens ein Umlenkelement (20) angeordnet ist, wobei der Klemmkörper (30) mit dem Grundkörper (10) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102009012932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenkungssystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ULLMANN STEFAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-03-12
Abstract: In einem Kraftfahrzeug mit Überlagerungslenkung und Hilfskraftlenkung kann ein über ein Überlagerungsgetriebe (18) der zu den Rädern (12) hinführenden Welle (20) aufgeprägter Winkel so groß sein, dass eine Leistungsgrenze eines Elektromotors einer Hilfskraftunterstützung (28) erreicht wird. Für solche Lenkungssysteme wird vorgeschlagen, eine Größe auszuwählen, die ein Maß für die aktuelle Belastung der Hilfskraftunterstützung (28) ist. Ist die Belastung zu hoch, wird ein zusätzlicher Zusatzwinkel (δ) aufgeprägt, der den sonst eingetragenen Winkeln entgegenwirkt, damit die Belastung der Hilfskraftunterstützung (28) reduziert wird. Als Größe eignen sich zum Beispiel eine gesondert zu ermittelnde Drehzahlreserve (n) für einen Elektromotor der Hilfskraftunterstützung (28), die sich aus einer situativ ermittelten maximalen Drehzahl und der tatsächlichen Drehzahl ergibt.