baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003247-B4 (DE)
Title: Stromquelle, versehen mit wiederaufladbaren Batterien
Inventor: HORIUCHI TATSUHITO
IPC: H01M50/569
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Stromquelle,
versehen mit wiederaufladbaren Batterien, mit.  1) einer Vielzahl
von Stromversorgungsmodulen (1);  2) einem Haltergehäuse (2),
das die Vielzahl von Stromversorgungsmodulen (1) beherbergt, die
parallel zueinander angeordnet sind, und in dem die Stromversorgungsmodule (1)
gekühlt
werden, indem Luft durch das Haltergehäuse (2) hindurchgeleitet wird;  3)
wobei das Haltergehäuse
(2) mit einem Lufteinlaß (35) auf
einer Seite und mit einem Luftauslaß (36) auf der anderen Seite
versehen ist, ein Luftkanal (37) zwischen dem Lufteinlaß (35) und
dem Luftauslaß (36)
gebildet ist, Zwischenlufteinlässe
(38) zur Zufuhr von Luft zu dem Luftkanal (37) auf dem Weg des Luftkanals
(37) vorgesehen sind und Luft, die sowohl aus dem Lufteinlaß (35) als
auch aus den Zwischenlufteinlässen
(38) eingesaugt wird, in den Luftkanal (37) strömt, um die Stromversorgungsmodule
(1) zu kühlen,
die in einer Vielzahl von Reihen in dem Haltergehäuse (2)
untergebracht sind;  4) wobei das Haltergehäuse (2) mit Luftleitsteuervorsprüngen (39)
versehen...
Patent DE-10006192-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren zum Ausgleich eines Spiels in einem Fahrzeug mit einer Leistungsquelle und einem stufenlos verstellbaren Getriebe
Inventor: ITO YASUSHI
IPC: F16H9/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug mit einer Leistungsquelle (12) und einem stufenlos verstellbaren Getriebe (14), wobei das Steuergerät umfasst: eine Spielverhinderungssteuerungseinheit (60), die ausgebildet ist, dass sie ein in einem Antriebssystem vorliegendes Spiel aufgrund der Spalte der Zahnflanken von Zahnradabschnitten ausgleicht, um Schwingungen des Fahrzeugs zu verhindern, die durch das Spiel hervorgerufen worden sind, wenn ein antreibender Zustand und ein angetriebener Zustand zwischen der Leistungsquelle (12) und dem stufenlos verstellbaren Getriebe (14) einerseits und über das Antriebssystem mit der Leistungsquelle (12) und dem stufenlos verstellbaren Getriebe (14) verbundenen Rädern andererseits alternierend wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielverhinderungssteuerungseinheit (60) ausgebildet ist, dass sie eine Kurzzeitsteuerung zur Vollendung der Spielverhinderung in einer kurzen Zeit ausführt, wenn die Leistungsquelle (12) und das stufenlos verstellbare Getriebe (14) von dem angetriebenen Zustand in den antreibenden Zustand wechseln, und dass die Spielverhinderungssteuerungseinheit (60) ausgebildet ist, dass sie eine Langzeitsteuerung zur Vollendung der Spielverhinderung in einer...
Patent DE-10022438-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein stufenlos regelbares Getriebe
Inventor: SATO HIRONOBU
IPC: F16H9/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerungssystem für ein stufenlos regelbares Getriebe (SRG), bei dem die Empfindlichkeit und die Erzeugung einer übermäßigen Kraft im stationären Zustand kompatibel sind. DOLLAR A Das Steuerungssystem macht eine Riemenschlupf-Verhinderung und eine Verbesserung der Kraftstoffeinsparung kompatibel, indem ein SRG mit einem von zwei Parameterwerten gesteuert wird: einem ersten Parameterwert, der aus einer Motordrehzahl und einer Drosselklappen-Öffnung bestimmt wird, d. h. einer Drehmoment-Information, deren Ausgangs-Zeitabstimmung schnell ist, jedoch eine schlechte Genauigkeit hat, und der das Motor-Ausgangsdrehmoment anzeigt; und einem zweiten Parameterwert, der aus einer Kraftstoffeinspritzrate bestimmt wird, d. h. einer Drehmoment-Information, die eine ausgezeichnete Genauigkeit, jedoch eine langsame Ausgangs-Zeitabstimmung hat, und die das Motor-Ausgangsdrehmoment anzeigt.
Patent DE-10027757-B4 (DE)
Title: Walze zum Bearbeiten von Lebensmitteln und/oder Lebensmittelrohprodukten
Inventor: SCHOENEMANN JOACHIM
IPC: A23L7/139
Filed: 2000-06-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verwendung
einer rotierbaren Walze (1) mit einem Walzenkörper (2), der einen außenseitigen Bezug
(4) aus einem nicht metallischen Material, insbesondere Kunststoff
oder einer Kunststoff-Gummi-Mischung, aufweist, zum Flockieren von ölhaltigen
Feldfrüchten
oder anderen Getreidearten.
Patent DE-10045132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen des Fokus bei einer verschlußlosen Digitalkamera
Inventor: MOTTA RICARDO
IPC: H04N5/225
Filed: 2000-09-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum automatischen Fokussieren eines zu erfassenden Objektbildes wird eine Serie von durch ein primäres Linsensystem übertragenden Bildern vorübergehend gespeichert, wobei das primäre Linsensystem ein festehendes Linsenbauglied und mindestens ein sich bewegendes Linsenbauglied umfaßt. Ein am besten fokussiertes Bild in der Serie der vorübergehend gespeicherten Bilder wird bestimmt und schließlich wird das mindestens eine sich bewegende Linsenbauglied zu einer bestimmten fokussierten Position bewegt.
Patent DE-10056871-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit verbessertem Gatekontakt und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-11-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Feldeffekttransistor,
der auf einem Substrat gebildet ist, mit:  einem Draingebiet
und einem Sourcegebiet, die voneinander in einer Transistorlängendimension
durch ein Kanalgebiet beabstandet sind;  einer Gateelektrode,
die über
dem Kanalgebiet gebildet und von diesem durch eine Gateisolierschicht
isoliert ist, wobei sich das Draingebiet, das Sourcegebiet und die
Gateelektrode parallel entlang einer Transistorbreitendimension
erstrecken;  einem Drainkontakt, der zumindest teilweise über dem Draingebiet
gebildet ist und ein Metall umfasst, wobei der Drainkontakt das
Draingebiet mit einer Drainmetallisierungsleitung verbindet;  einem
Sourcekontakt, der zumindest teilweise über dem Sourcegebiet gebildet
ist und ein Metall umfasst, wobei der Sourcekontakt das Sourcegebiet
mit einer Sourcemetallisierungsleitung verbindet; und  einem
Gatekontakt, der zumindest teilweise über und in Kontakt mit der
Gateelektrode gebildet ist und ein elektrisch leitfähiges Material
umfasst, wobei der Gatekontakt eine Breitenausdehnung entlang der
Gateelektrode in der Transistorbreitendimension aufweist, die die
Gateelektrode zumindest entlang einem Teil des Kanalgebiets bedeckt,
um damit einen verringerten...
Patent DE-10058932-B4 (DE)
Title: Fahrgastzurückhaltendes Schutzsystem
Inventor: FUJI HIROAKI
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-11-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Fahrgastzurückhaltendes Schutzsystem (A), das eine Sitzgurteinzieheinrichtung (1) hat, die einen Gurt (3), der einen Fahrgast zurückhält, einzieht, umfassend eine erste Vorspannungseinrichtung (7), welche arbeitet, wenn die Möglichkeit einer Kollision bei einer Bestimmung der Kollisionsmöglichkeit bestimmt wird, um eine erste Gurtspannung höher einzustellen als jene des normalen Fahrens; eine zweite Vorspannungseinrichtung (51), welche arbeitet, wenn eine tatsächliche Kollision bei einer Kollisionsbestimmung bestimmt wird, um eine zweite Gurtspannung höher als die erste eingestellte Gurtspannung einzustellen; und eine Steuereinrichtung (39), welche bewirkt, daß die zweite Vorspannungseinrichtung (51) unabhängig von der Betätigung der ersten Vorspannungseinrichtung (7) betätigt wird, wobei selbst nach der Unterbrechung des Betriebs der zweiten Vorspannungseinrichtung (51), wenn die erste Vorspannungseinrichtung (7) arbeitet, der Betrieb der ersten Vorspannungseinrichtung (7) fortgesetzt wird, bis die Möglichkeit einer Kollision aufgelöst ist.
Patent DE-10059652-B4 (DE)
Title: Hoch-Einbaugargerät
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2000-12-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Hoch-Einbaugargerät mit einem
Gehäuse
(38) mit einer Muffel (21) mit einem Garraum (32), welche Muffel
(21) eine bodenseitige Muffelöffnung
(17) aufweist, die mit einer absenkbaren Bodentür (2) verschließbar ist,
wobei die Bodentür
(2) in ihrer dem Garraum (32) zugewandten Oberseite ein Kochfeld
(10) aufweist, in dem zumindest eine Kochstelle mit einem Kochstellenheizkörper (5,
6) angeordnet ist, der sowohl in einer Kochstellenbetriebsart bei
abgesenkter Bodentür
(2) als auch in einer Unterhitzebetriebsart bei verschlossener Bodentür (2) mittels
einer Steuereinrichtung (34) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Kochfeld (10) zusätzlich
zumindest ein Flächenheizkörper (7)
angeordnet ist, der in der Unterhitzebetriebsart zusammen mit dem
Kochstellenheizkörper
(5, 6) in Betrieb ist.
Patent DE-10063677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAYERLE KLAUS
IPC: F02D41/06
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine (10), wobei  – eine Grundeinspritzzeitdauer
(TI_B) in Abhängigkeit
von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine (10) ermittelt wird,  – die Grundeinspritzzeitdauer
(TI_B) mit einem Korrekturfaktor (FAC_FQ_AD) beaufschlagt wird,
welcher die mögliche Änderung
der Qualität
des der Brennkraftmaschine (10) zugeführten Kraftstoffes zwischen
Abstellen und Neustart der Brennkraftmaschine (10) berücksichtigt,  dadurch
gekennzeichnet dass  – der
Korrekturfaktor (FAC_FQ_AD) abhängig
von dem Drehzahlanstieg beim Starten der Brennkraftmaschine und/oder
von den beim Starten der Brennkraftmaschine auftretenden Drehzahlschwankungen
gewählt
wird und der Korrekturfaktor mit einem Wichtungsfaktor (q f2 ) gewichtet wird,  – der Wichtungsfaktor (q f2 ) abhängig
von dem Füllstand (F1)
eines den Kraftstoff aufnehmenden Kraftstoffvorratsbehälters (16)
beim Abstellen der Brennkraftmaschine (10) und von dem Füllstand
(F2) beim Neustart der Brennkraftmaschine (10) gewählt wird.
Patent DE-10105086-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SUETSUGU EIJI
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-02-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Leistungsmodul,
das folgendes aufweist:  ein Substrat (20);  eine erste
(5) und eine zweite (6) Leistungsverdrahtung, die über dem
Substrat (20) vorgesehen sind;  erste bis N-te (N ≥ 2) Anschlußpaare (T1–T3), die über dem Substrat
(20) vorgesehen sind, wobei jedes Paar einen ersten (3) und einen
zweiten (4) Ausgangsanschluß (4)
hat; und  erste bis N-te Schaltungen (C1–C3), die über dem Substrat (20) vorgesehen
sind, wobei jede Schaltung mit der ersten (5) und der zweiten (6)
Leistungsverdrahtung verbunden ist, wobei die n-te Schaltung für alle n
(n = 1 bis N) folgendes umfaßt:  eine
erste Reihenschaltung (S1), die ein erstes Schaltelement (1a), das
mit der ersten Leistungsverdrahtung (5) verbunden ist, und ein erstes
Diodenelement (2a), das mit der zweiten Leistungsverdrahtung (6)
verbunden ist, welche in Gegenreihenschaltung verbunden sind, sowie
einen Verbindungsabschnitt hat, in welchem das erste Schaltelement
(1a) und das erste Diodenelement (2a) miteinander und mit dem...
Patent DE-10107208-B4 (DE)
Title: System für das Kommunizieren mit Hochfrequenz-Etiketten
Inventor: SCHROTT ALEJANDRO GABRIEL
IPC: B65G63/00
Filed: 2001-02-16
Granted: 2006-12-28
Abstract: System
für das
Kommunizieren mit Hochfrequenz-Etiketten 103, die an einem oder
mehreren Objekten 102 befestigt sind, wobei jedes der Objekte 102 eine
eigene Position hat und das System umfasst:  Mittel für die Nutzung
eines Positionsdetektors zur Feststellung der Position einer oder
mehrerer der Etiketten 103 innerhalb eines Zeitabschnitts;  Mittel
für das
Lesen von Daten von einem oder mehreren der Etiketten 103 innerhalb
des Zeitabschnitts; und  Mittel für das Assoziieren der Position
mit den Daten des entsprechenden Etiketts 103.
Patent DE-10135964-B4 (DE)
Title: Schaltungsbaustein mit hochfrequenten Ein-/Ausgabeschnittstellen
Inventor: FREIMUTH FRANZ
IPC: G05F1/46
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schaltungsbaustein
mit hochfrequenten Ein-/Ausgabeschnittstellen aufweisend phasengeregelte
Schaltkreise, die durch extern anliegende Spannungen und auf Grundlage
einstellbarer individueller Referenzspannungen (V ref   i ) erzeugter interner Betriebsspannungen gespeist
sind, gekennzeichnet, durch einen Justierschaltkreis (15 bis 18)
zum Abgleich jeder der individuellen Referenzspannungen (V ref   i ) anhand einer
trimmbaren internen Master-Referenzspannung (V ref ).
Patent DE-10144945-B4 (DE)
Inventor: WAEHRISCH KLAUS
IPC: B22D17/32
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: A vacuum die casting apparatus includes a casting cavity ( 10 ), which is evacuatable via a vacuum valve ( 26 ). A liquid casting material is pressable into the casting cavity by a piston ( 14 ) actuated by an actuator ( 17 ). A filling level sensor ( 20 ) detects a predetermined filling level of the casting material in the casting cavity. A control device ( 34 ) is connected to the filling level sensor for controlling the vacuum valve, and a position sensor ( 32 ) is connected to the control device ( 34 ) for detecting movement of the piston ( 14 ). The control device generates a closing signal for the vacuum valve ( 26 ) when the piston, after reaching the position (s<SUB>1</SUB>) at which the filling level sensor ( 20 ) indicates a predetermined filling level of the casting cavity ( 10 ) with casting material has been reached, is displaced in a predetermined manner.
Patent DE-10150761-B4 (DE)
Title: Mit strömungsfähigem Medium gefüllter Dämpfer
Inventor: HAERTEL VOLKER
IPC: F16F7/10
Filed: 2001-10-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schwingungs-
oder Stoßdämpfer (2),  mit
einem geschlossenen Zylinder (4),  der durch mindestens einen
Kolben (6) in zwei oder mehr Arbeitsräume unterteilt wird, und  der
mit einem strömungsfähigen Medium
(12a, ...) als Dämpfungsmittel
gefüllt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zylinder (4) und/oder
der Kolben (6) über
einen Aktuator (26) mit einem schwingungsfähigen Masse/Feder-System (22,
24) in Wirkverbindung steht, wobei der Aktuator (26) zur Erzeugung
einer Schwingung von außen permanent
oder zuschaltbar mit Energie beaufschlagbar ist.
Patent DE-10154784-B4 (DE)
Title: Stampfkasten für die Verdichtung von Kokskohle
Inventor: BAUER GEORG
IPC: C10B45/02
Filed: 2001-11-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Stampfkasten
für die
Verdichtung von Kokskohle in einem Formraum (4), mit einer Einrichtung
für die
Entformung eines durch Stampfen der Kokskohle in dem Formraum gebildeten
Kokskohlekuchens, die eine von dem Kokskohlekuchen weg verschiebbare
Formraumwand (1) und wenigstens ein an die Formraumwand (1) angelenktes
Doppelgelenkglied (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das
Doppelgelenkglied (12) ferner an eine ortsfeste Stützkonstruktion
(8) angelenkt und die Formraumwand (1) unter Zwangsführung durch
das gebildete Doppelgelenk (7) verschiebbar ist, wobei sich eine
zur Formraumwandebene senkrechte (x) und eine zur Formraumwandebene
parallele (y) Verschiebungskomponente ergibt.
Patent DE-10158448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spektralen Messung der Stabilität einer Flüssigkeit, wie Bier, unter Verwendung einer spektral-elektrischen Fotometereinheit für elektromagnetische Wellen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RASKE WOLFGANG
IPC: G01N33/14
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen spektralen Messung der Stabilität einer
gashaltigen Flüssigkeit (26),
wie flüssiges,
gashaltiges Lebensmittel (26), insbesondere Bier mit gasförmiger Kohlensäure, unter
Verwendung einer spektral-elektrischen Fotometereinheit (20, 21) für elektromagnetische
Wellen, in welcher sich ein Sender (20) und ein Empfänger (21)
gegenüberstehen,
zwischen welchen sich eine für
die verwendeten elektromagnetischen Wellen transparente Einrichtung
(7) befindet, durch welche die Flüssigkeit (26) hindurchfließt und welche
von den elektromagnetischen Wellen aus dem Sender (20) durchquert
wird, wobei das Gas (6) weitestmöglich
von der Flüssigkeit
(26) getrennt und danach die Flüssigkeit
(26) der Einrichtung (7) zugeführt
wird, in welcher das Gas (6) aus der Flüssigkeit (26) entfernt wird
bzw. daraus entweicht, wobei in die Flüssigkeit (26) innerhalb der
Einrichtung (7) wenigstens ein Reagenz zur Bewirkung einer Reaktion
mit der Flüssigkeit
(26) eingeleitet wird, welche entsprechend der Zusammensetzung oder
der Stabilität
der Flüssigkeit
(26) eine Änderung
des Spektrums gegenüber dem
ursprünglichen
Spektrum der Flüssigkeit...
Patent DE-10162862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Werkstücken
Inventor: SCHMALZ KURT DR
IPC: B21D43/20
Filed: 2001-12-12
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Werkstücken, mit wenigstens einem Spannbalken (10) und wenigstens einem am Spannbalken (10) verfahrbaren Blocksauger (12), und mit einer Antriebsvorrichtung (16) für den wenigstens einen Blocksauger (12), wobei jedem Blocksauger (12) ein Schlitten (14) zugeordnet ist, und der Schlitten (14) eine lösbare Klemmkupplung aufweist, mit welcher der Schlitten (14) an die Antriebsvorrichtung (16) ankuppelbar und von dieser an der gewünschten Position abkuppelbar ist, gemäss der DE 100 55 379 C1, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Antriebsvorrichtung (16) ein Antriebselement (68) antriebsverbunden ist, mit dem der Spannbalken (10) auf einem Maschinenbett (60) verfahrbar ist.
Patent DE-10163727-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hardtop-Fahrzeugdach, mit mindestens zwei drehbar aneinander gekoppelten Dachteilen (2, 3) und einer Dachkinematik (4), über die die Dachteile (2, 3) zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition zu verstellen sind, mit einem der Dachkinematik (4) zugeordneten Hauptlenker (10), der einenends über ein Drehgelenk (12) an der Fahrzeugkarosserie gelagert und anderenends schwenkbar mit dem in Schließposition vorne liegenden Dachteil (2) verbunden ist, wobei das hintere Dachteil (3) bei der Überführung zwischen Schließ- und Ablageposition gegenüber der Fahrzeugkarosserie eine Schwenkbewegung ausführt, und mit einem an der Fahrzeugkarosserie gelenkig abgestützten Aktuator (5) zum Verstellen des Fahrzeugdaches (1), dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Dachteil (3) schwenkbar mit einem Stützlenker (11) verbunden ist, der über ein Drehgelenk (12) an der Fahrzeugkarosserie gelagert ist, wobei der Stützlenker (11) während eines ersten Bewegungsabschnittes bis zum Erreichen einer Zwischenstellung des Fahrzeugdaches (1) bei der Überführung von der Schließ- in die Ablageposition zur Vermeidung einer Stützlenker-Drehbewegung an einem Anschlag (Stützbolzen 19) abgestützt ist und in einem sich daran anschließenden zweiten Bewegungsabschnitt um sein karosseriefestes Drehgelenk (12) verschwenkbar ist, und dass der Aktuator (5) gelenkig mit dem hinteren Dachteil (3) verbunden ist.
Patent DE-10204258-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Dauerschwingprüfung von Prüflingen
Inventor: ALT ATTILA
IPC: G01M7/02
Filed: 2002-02-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Prüfvorrichtung
zum Erzeugen einer statischen und harmonischen Zug-/Druck-, Biege-
oder Torsionsbelastung eines Prüflings
mit einer auf einem Fundament gelagerten Prüflingshalterung, einem an der
Prüflingshalterung
angreifenden Schwingungserzeuger und einem Sensor zur Ermittlung
der Eigenfrequenz der aus Prüfling
und Prüflingshalterung
bestehenden Struktur, die an den Schwingungserzeuger zurückgekoppelt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Prüflingshalterung einen einseitig
offenen oder geschlossenen Rahmen (1) derart bildet, dass der Prüfling (2) einen
offenen Rahmen (1) schließt
oder zwei Abschnitte eines geschlossenen Rahmens (1) verbindet  – der Prüfling (2)
durch eine innere Verspannung des geschlossenen Rahmens (1) oder
die gegenseitige Verspannung von offenem Rahmen (1) und Prüfling (2)
statisch belastet ist.  – die
aus der Eigenschwingung der Struktur resultierenden Trägheitskräfte der
Eigenschwingung den Prüfling
mit Hebelwirkung belasten.
Patent DE-10207255-B4 (DE)
Title: Textilmaschine
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: D01H5/64
Filed: 2002-02-21
Granted: 2011-05-26
Abstract: Textilmaschine mit einem mehrere Walzen (4–10) aufweisenden Streckwerk (1) zum Verstrecken eines Faserverbandes (2), mit mindestens einer entlang einer Walze (10) angeordneten Putzlippe (20) zum Reinigen der Walzenmantelfläche (12) von textilem Fasermaterial (3) und mit Mitteln zum Erzeugen eines Luftstroms zum Abtransportieren dieses Fasermaterials (3), wobei die Putzlippe (20) einen der Walzenmantelfläche (12) benachbarten elastischen Bremsabschnitt (21) umfasst, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass an der Walzenmantelfläche (12) abgelagertes Fasermaterial (3) unter Abbremsung zwischen der Walzenmantelfläche (12) und dem Bremsabschnitt (21) hindurchtransportiert und anschließend mit Hilfe des Luftstroms abtransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Luftstrom (Richtung f 1 ) im wesentlichen der Richtung (f 2 ), in der das Fasermaterial zwischen der Walzenmantelfläche (12) und dem Bremsabschnitt (21) hindurchtransportiert wird, entgegengerichtet ist.
Patent DE-10211131-B4 (DE)
Title: Thermostatische Temperatur-Regelanordnung
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K31/64
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: Thermostatische
Temperatur-Regelanordnung mit einer ersten Betätigungsanordnung und einer zweiten
Betätigungsanordnung,
von denen jede eine Anschlußgeometrie
zur Befestigung an einem Ventil und einen Arbeitsraum aufweist,
wobei die Arbeitsräume über ein Kapillarrohr
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die erste
Betätigungsanordnung
(2) ein Thermostatelement (8) aufweist, das mit einem Ventilantrieb (11)
zusammenwirkt und als Fernfühler
für die
zweite Betätigungsanordnung
(14, 14') dient.
Patent DE-10211631-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil, insbesondere zur Innenausstattung in Fahrzeugen
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ausstattungsteil (1), wie Armauflage, Armstütze, Haltegriff oder dergleichen, insbesondere zur Innenausstattung in Fahrzeugen, bestehend aus einem auf einem formstabilen Träger (2) angeordneten, polsternden Schaumteil (4) und einem äußeren Bezug (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) aus einer tragenden Hartkomponente (8) und einer damit verbundenen Stützkomponente (10) besteht, wobei sich die Stützkomponente (10) ausgehend von der Hartkomponente (8) des Trägers (2) derart durch das Schaumteil (4) bis in mindestens einen bestimmten Randbereich (12) des Schaumteils (4) nahe unter den Bezug (6) erstreckt, dass in diesem Randbereich (12) der Bezug (6) gegen eine äußere Druckkraft-Belastung (F) abgestützt wird, wobei die Stützkomponente (10) aus einem halbharten, elastischen Material besteht, dass relativ zu der Hartkomponente (8) des Trägers (2) weicher vorgesehen ist.
Patent DE-10220658-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradioempfänger und Verfahren zur Strahllenksteuerung von Radiosignalen in Fahrzeugradioempfängern
Inventor: WHIKEHART WILLIAM J
IPC: H04L1/20
Filed: 2002-05-08
Granted: 2009-08-20
Abstract: Fahrzeugradioempfänger mit Mehrwegeempfang über zwei Antennen, die an unterschiedlichen Positionen des Fahrzeugs angeordnet sind, und mit zwei Signalpfaden, wobei die Signalpfade mit einer Steuereinheit verbunden sind und eine finale Ausgabevorrichtung vorhanden ist, wobei dem ersten Signalpfad eine Mischerschaltung und ein erster Tuner und dem zweiten Signalpfad eine Mischerschaltung und ein zweiter Tuner zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der erste Signalpfad von der ersten Antenne und der zweiten Antenne (204, 206; 304, 306) ausgehend durch eine erste Mischerschaltung (214; 314) zu einer Signalverarbeitungsschaltung (218, 318) erstreckt, wobei der ersten Mischerschaltung (214; 314) entweder ein erster und ein zweiter Tuner (210, 212) vorgeschaltet oder ein erster Tuner (310) nachgeschaltet zugeordnet sind, wobei der erste Signalpfad zum Erzeugen eines Empfängersignals aus den ersten und/oder den zweiten Radiosignalen der beiden Antennen (204, 206; 304, 306) dient,  dass sich der zweite Signalpfad von der ersten Antenne und der zweiten Antenne...