baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105874-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine abgedichtete Verbindung eines Innenraums eines Fluidsensorgehäuses mit dem Inneren eines Rohrs
IPC: G01F23/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Verbindungsanordnung (3) für eine abgedichtete Verbindung eines Innenraums (11) eines Fluidsensorgehäuses (9) mit dem Inneren (23) eines Rohrs (17) zur Aufnahme von mindestens einem weiteren Fluidsensor (19), insbesondere einem Fluidfüllstandsensor (19), wobei die Anordnung (3) ein Sensorgehäuse (9) mit mindestens einem Innenraum (11) und mindestens einer Verbindungsstelle (15) für das Rohr (17) und mindestens ein Rohr (17) zur Aufnahme des mindestens einen weiteren Fluidsensors (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (17) an einem Ende (27) des Rohrs (17) mit einem rohrseitigen Gewindeelement (25) versehen ist, welches dafür gedacht ist, mit dem Sensorgehäuse (9) verbunden zu werden, und dass die Verbindungsstelle (15) des Sensorgehäuses (9) mit einem gehäuseseitigen Gewindeelement (29) versehen ist, welches komplementär zum rohrseitigen Gewindeelement (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107183-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum drahtlosen Laden eines mobilen Endgerätes
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ladevorrichtung zum drahtlosen Laden eines mobilen Endgerätes aufweisend einen Auflagebereich (10) zur Auflage des mobilen Endgeräts, wobei der Auflagebereich (10) wenigstens einen Teilbereich einer Oberseite (11) der Ladevorrichtung (100) bildet, eine Kühleinrichtung, umfassend einen Lüfter, mindestens einen Ansaugkanal (13) mit mindestens einer Ansaugöffnung (13a) zum Ansaugen von Luft (27) aus der Umgebung der Ladevorrichtung (100) zur Kühleinrichtung mittels des Lüfters, wobei die mindestens eine Ansaugöffnung (13a) derart angeordnet ist, dass Luft (27) von oberhalb der Oberseite (11) der Ladevorrichtung (100) ansaugbar ist, und mindestens einen Auslasskanal (14) mit mindestens einer, dem Auflagebereich (10) zugeordneten Auslassöffnung (14a) zum Führen von Luft von der Kühleinrichtung zu dem auf dem Auflagebereich (10) angeordneten mobilen Endgerät zur Kühlung des mobilen Endgeräts.
Patent DE-202018001439-U1 (DE)
Title: Analysekit zur Zustandsüberwachung einer Absorptionskälteanlage
IPC: G01N17/04
Filed: 2018-03-17
Abstract: Analysekit zur Zustandsüberwachung einer mit einem Kältemittel und einem Absorptionsmittel arbeitenden Absorptionskälteanlage, enthaltend:- Mittel zur Bestimmung einer Dichte und eines Gehalts eines Salzes des Absorptionsmittels im Kältemittel,- Mittel zur Bestimmung einer Dichte und eines Gehalts eines Salzes des Absorptionsmittels im Absorptionsmittel,- Mittel zur Bestimmung eines pH-Wertes und eines Gehalts an OH-Ionen im Absorptionsmittel,- Mittel zur Bestimmung von Gehalten eines oder mehrerer Metalle im Absorptionsmittel und- Mittel zur Bestimmung von Gehalten eines oder mehrerer Inhibitoren im Absorptionsmittel.
Patent DE-202018002968-U1 (DE)
Title: Spezialwerkzeug für Simsonmotoren
IPC: B23P19/04
Filed: 2018-06-25
Abstract: Spezialwerkzeug für Simsonmotoren ist durch folgende Eigenschaften gekennzeichnet:
 • Es kombiniert die folgenden 6 einzelne Werkzeuge in einem:
 1. Werkzeug zum Trennen der Gehäuse bei den Motoren M531, M541, M741
 2. Werkzeug zum Trennen der Gehäuse bei den Motoren M53, M54
 3. Werkzeug zum Ausdrücken der Kurbelwelle bei den Motoren M531, M541, M741
 4. Werkzeug zum Ausdrücken der Kurbelwelle bei den Motoren M53, M54
 5. Werkzeug zum Einziehen der Kurbelwelle bei den Motoren M531, M541, M741
 6. Werkzeug zum Einziehen der Kurbelwelle bei den Motoren M53, M54
 • Grundkörper vorzugsweise aus metallischem Werkstoff
 • Abmessungen, Gewinde und Bohrungen des Grundkörpers gemäß Figur 1
 • Anbauteile gemäß  2 , bestehend aus 2× Druckbolzen M10, 4× Abstandsbolzen M6, 1× Schraube M10×80, 1× Gewindeadapter M10, 3× Sterngriffmutter M6
Patent DE-202018003764-U1 (DE)
Title: Zweigeteilter Schminkspiegel mit Datenträger
IPC: A45D42/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Zeigeteilter Schminkspiegel (1 u. 1a) mit Datenträger (4) dadurch gekennzeichnet, daß in der Spiegelmitte (2) sich eine faltbare Vorrichtung (3) befindet, um den Spiegel sowohl zuammenklappbar wie auch wieder öffnen zu können. Ein Datenträger (4) DVD, Stick,CD-E, CD-RW, Festplatte, Diskette, App, oder andere, ist auf der einen Seite des Spiegels (1) am unteren oder seitlichen Rand (4) oder auch auf der Rückseite angebracht, der alle Informationen enthält, um der hineinsehenden Person Schmink- und Frisurenanleitungen in Verbindung mit einem Gesichts- bzw. Haarmodell per Bild zu liefern.
Patent DE-202018005192-U1 (DE)
Title: Faltbares oder mehrteiliges Roll-up Display (FORUP)
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Faltbares oder mehrteiliges Roll-up Display zur Vereinfachung der Logistik ansonsten sperriger Roll-up Display Formate, dadurch gekennzeichnet, dass im Vergleich zu herkömmlichen Roll-up Displays das Roll-up Display an einer oder mehren Stellen so getrennt wird, dass im getrennten oder gefalteten Zustand ein deutlich kompakteres Packmaß erreicht wird. Die Trennung erfolgt somit im rechten Winkel zur Längsachse des Roll-up Displays.
Patent DE-202018100786-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Flug-Parametern von sich ballistisch bewegenden Gegenständen
IPC: G01S13/87
Filed: 2018-02-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung von Flug-Parametern von sich ballistisch bewegenden Gegenständen, wie Projektilen, Geschossen u.ä. entlang deren Flugbahn (40), wobei wenigstens ein erster Radarsender (20) vorgesehen ist, der ein erstes Radarsignal (21) aussendet
 und wobei wenigstens ein Empfänger (30) vorgesehen ist, der das von dem sich ballistisch bewegenden Gegenstand reflektierte Radarsignal empfängt,
 wobei die empfangenen Radarsignale an eine Recheneinheit weiterleitbar sind, welche aus diesen Radarsignalen Flug-Parameter des sich ballistisch bewegenden Gegenstandes bestimmt, dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens ein zweiter Radarsender (22) vorgesehen ist, der ein zweites Radarsignal (23) aussendet, welches eine von der Sendecharakteristik des ersten Radarsignals (21) verschiedene, zweite Sendecharakteristik aufweist.
Patent DE-202018100959-U1 (DE)
Title: Kontakt- und Busschienenanordnung
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-02-21
Abstract: Kontakt- und Busschienenanordnung zur Ausbildung eines Bussystems an in einer Anreihrichtung (X) nebeneinander gereihten Elektronikgehäusen (101, ...), in die jeweils eine Elektronikanordnung, insbesondere eine oder mehrere Leiterplatte(n) (121, ...) oder dgl. eingesetzt ist bzw. sind, die zumindest folgende Merkmale aufweist:
 a. mehrere Busstecker (1) mit einem oder mehreren ersten Anschlusskontakten (K1) zum Kontaktieren einer jeweiligen Leiterplatte (121, 122, ...) und mit einem oder mehreren als Buchsenkontakten (4) ausgebildeten zweiten Anschlusskontakten (K1, K", ...); und
 b. mehrere Stromschienenstreifen (10, 20), die jeweils als Blechstreifen aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt sind und die mit einem oder mehreren Längsschenkeln (L1, L2, ...) versehen sind und mit einem oder mehreren Querschenkeln (Q1, Q2, ...), die winklig, insbesondere rechtwinklig zu dem einen oder den mehreren Längsschenkeln ausgerichtet sind,
 c. wobei der oder die Querschenkel (Q1, Q2, ...) jeweils zum Kontaktieren der Buchsenkontakte ausgebildet ist/sind und genutzt ist/sind, wobei der oder die die Buchsenkontakte (4) eine oder mehrere Kontaktzonen aufweisen, die quer zur Anreihrichtung (X) ausgerichtet sind.
Patent DE-202018102327-U1 (DE)
Title: Verdeck mit Verschlussanordnung
IPC: B60J7/185
Filed: 2018-04-25
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (18A, 18B) aufweist, sowie mindestens ein Innenhimmelelement, das in der Schließstellung des Verdeckgestänges (12) mit einem Rand (64) an einem weiteren Innenhimmelabschnitt anliegt, und eine Verschlussanordnung (32), die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist und die mindestens ein Kinematikelement zum Betätigen eines Verschlusselements umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an das Kinematikelement ein Seilzug (66A, 66B) angebunden ist, der in der Freigabestellung der Verschlussanordnung (32) und der Schließstellung des Verdeckgestänges (12) gespannt ist, so dass der Rand (64) des Innenhimmelelements gegenüber seiner Anordnung in der Sperrstellung der Verschlussanordnung (32) gegen ein Rückstellmoment des Innenhimmelelements von dem weiteren Innenhimmelabschnitt abgehoben ist.
Patent DE-202018102852-U1 (DE)
Title: Alternative kostengünstige Elektroden für Hybrid-Flow-Batterien
IPC: H01M8/18
Filed: 2018-05-22
Abstract: Redox-Flow-Batterie, umfassend:eine Membran, die zwischen eine an einer ersten Seite der Membran positionierte erste Elektrode und eine an einer zweiten Seite der Membran gegenüber der ersten Seite positionierte zweite Elektrode gesetzt ist;eine erste Strömungsfeldplatte, welche mehrere positive Strömungsfeldrippen umfasst, wobei jede der mehreren positiven Strömungsfeldrippen die erste Elektrode an ersten Stützregionen an der ersten Seite kontaktiert; unddie zweite Elektrode, mit einem zwischen der Membran und einer zweiten Strömungsfeldplatte positionierten Elektrodenabstandshalter, wobei der Elektrodenabstandshalter mehrere Hauptrippen umfasst, wobei jede der mehreren Hauptrippen die zweite Strömungsfeldplatte an zweiten Stützregionen an der zweiten Seite kontaktiert, wobei jede der zweiten Stützregionen gegenüber einer der mehreren ersten Stützregionen ausgerichtet ist.
Patent DE-202018104888-U1 (DE)
Title: Radfelge aus Faserverbundmaterial
IPC: B60B5/02
Filed: 2018-08-24
Abstract: Radfelge aus einem Faserverbundmaterial, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Felgenstern und ein Felgenbett, dadurch gekennzeichnet, dass die Radfelge wenigstens zweiteilig ausgebildet ist derart, dass das Felgenbett aus einem ersten ringförmigen Element mit einem ersten umlaufenden Felgenhorn und einem koaxial angeordneten zweiten ringförmigen Element mit einem zweiten umlaufenden Felgenhorn zur Aufnahme eines Reifens ausgebildet ist, wobei das erste oder zweite ringförmige Element einteilig mit dem Felgenstern ausgebildet ist und wobei das erste ringförmige Element eine dem ersten Felgenhorn angewandten ersten Stirnseite und das zweite ringförmige Element eine dem zweiten Felgenhorn abgewandte zweite Stirnseite aufweist und das erste und zweite ringförmigen Element an der ersten und zweiten Stirnseite aneinander anliegen und lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105345-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell und Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Kinderwagengestell, umfassendmindestens einen Motor (19), insbesondere Elektromotor, zum vorzugsweise unterstützenden Antreiben des Kinderwagengestells,mindestens eine Verstelleinrichtung (20) zum Verstellen, insbesondere Verschieben und/oder Verschwenken, mindestens einer verstellbaren Komponente des Kinderwagengestells aus einer ersten Stellung in mindestens eine zweite Stellung, undmindestens eine Kopplungseinrichtung (21), vorzugsweise umfassend mindestens eine Schalteinrichtung, derart, dass durch mindestens einen Verstellvorgang mittels der Verstelleinrichtung (20) eine Änderung, insbesondere Reduktion, einer potentiellen Antriebsleistung des mindestens einen Motors bewirkt wird.
Patent DE-202018106071-U1 (DE)
Title: Optischer Projektionsbildschirm und Verwaltungssystem desselben
IPC: G09F9/33
Filed: 2018-10-24
Abstract: Optischer Projektionsbildschirm, umfassend ein LED-Anzeigemodul, ein Kühlmodul und eine optische Projektionsleinwand, wobei die optische Projektionsleinwand mit optischem UV-Klebstoff an das LED-Anzeigemodul geklebt ist und auf einer Lichtabstrahlungsseite des LED-Anzeigemoduls angeordnet ist und das Kühlmodul fest auf einer Rücklichtseite des LED-Anzeigemoduls angeordnet ist;wobei das Kühlmodul eine Vielzahl von Kühlbaugruppen umfasst, die in unterschiedlichen Bereichen verteilt sind und jeweils zum Kühlen unterschiedlicher Bereich des LED-Anzeigemoduls dienen; jede Kühlbaugruppe ein Halbleiterkältemodul, einen Temperatursensor und einen intelligenten Schalter umfasst; die intelligenten Schalter mit den Temperatursensoren und den Halbleiterkältemodulen elektrisch verbunden sind, die Halbleiterkältemodule zum Kühlen des LED-Anzeigemoduls dienen, die Temperatursensoren zum Erfassen einer Temperatur des LED-Anzeigemoduls dienen und die intelligenten Schalter die Ein-/Ausschaltung der Halbleiterkältemodule gemäß der durch die Temperatursensoren erfassten Temperatur dienen; undwobei die optische Projektionsleinwand durch eine Träger, eine Gitterstrukturschicht, eine dunkle Teilchenbeschichtung, eine lichtstreuende Teilchenschicht und eine äußere Abbildungsschicht gebildet, die der Reihe nach übereinander gelagert sind, wobei der Träger eine Platte mit hoher Lichtdurchlässigkeit ist, die Gitterstrukturschicht eine Vielzahl von Gittereinheiten umfasst, die dunkle Teilchenbeschichtung durch Beschichten der Gitterstrukturschicht mit schwarzen lichtempfindlichen Faktoren gebildet ist und ein lichtdurchlässiges Material, lichtstreuende Teilchen, die im Inneren des lichtdurchlässigen Materials angeordnet sind, und eine Filterfolie umfasst, die an dem lichtdurchlässigen Material angeordnet ist und zum Herausfiltern eines schädlichen Wellenbands dient, und Strukturen zur diffusen Reflexion von der dunklen Teilchenbeschichtung abgewandten Seite der äußeren Abbildungsschicht angeordnet sind.
Patent DE-202018106314-U1 (DE)
Title: Wasserpegelkontrollierter intelligenter elektrischer Reiskocher
IPC: A47J27/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Wasserpegelkontrollierter intelligenter elektrischer Reiskocher mit einem Topfkörper,einem Topfdeckel und einem Innentopf, wobei der Topfkörper eine U-förmige Heizkammer aufweist, wobei der Innentopf lösbar in der Heizkammer angeordnet ist, wobei der Topfdeckel an einer Seite des Topfkörpers angelenkt ist, um die Oberseite des Topfkörpers abzudecken; dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Topfkörpers mit einem Stufenabschnitt zum Tragen des Innentopfs versehen ist und der Stufenabschnitt mit einem Wägesensor versehen ist, um das Gewicht des Innentopfs und der Nahrungsmittelmaterialien in dem Innentopf zu erfassen;dass eine Wasserpegelerfassungsvorrichtung auf einer Bodenfläche des Topfdeckels angeordnet ist, wobei die Wasserpegelerfassungsvorrichtung einen Schwimmblock und einen Abstandserfassungsmechanismus, der den Schwimmblock verbindet, umfasst; wobei die Materialdichte des Schwimmblocks kleiner ist als die Wasserdichte, um auf der Fläche des in dem Innenkopf aufgenommenen Wassers zu schwimmen und somit das Volumen der Nahrungsmittelmaterialien in dem Innentopf zu erfassen;dass der intelligente elektrische Reiskocher ferner eine Steuerung umfasst, die den Wägesensor, den Abstandserfassungsmechanismus bzw. die Heizkammer verbindet; wobei die Steuerung durch Empfängen der durch den Wägesensor und den Abstandserfassungsmechanismus erfassten Daten die Reismenge und die Wassermenge im Innentopf berechnet, und in Abhängigkeit von der berechneten Reismenge und Wassermenge die Laufzeit der Heizkammer steuert.
Patent DE-202019002365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten einer hilfsbedürftigen Person
IPC: A61G7/10
Filed: 2019-05-31
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufrichten einer hilfsbedürftigen Person aus einer Bodenlage, umfassend:- ein Bodenelement (110) zum Auflegen auf einen Boden,- ein Aufnahmeelement (120) zum Aufnehmen der hilfsbedürftigen Person,- Zugmittel (140) zum biegesteifen Verspannen des Aufnahmeelements (120) gegen das Bodenelement (110),- eine auffüllbare Kammer (130) zwischen dem Bodenelement (110) und dem Aufnahmeelement (120) zum Auffüllen mit einem Fluid, mit einer Einlassöffnung (150) zum Anschließen an eine Auffüllvorrichtung (200),wobei die auffüllbare Kammer (130) mit ihrem einen Ende mit dem Bodenelement (110) und mit ihrem anderen Ende mit dem Aufnahmeelement (120) abgedichtet verbunden ist undin Erstreckungsrichtung (x) vom Bodenelement (110) zum Aufnahmeelement (120) verjüngend ausgebildet ist,mit einer Wandung, die in Erstreckungsrichtung (x) der auffüllbaren Kammer (130) mit Ausbuchtungen (131) und Vertiefungen (132) ausgebildet ist und wobei die Zugmittel (140) an voneinander beabstandeten Stellen mit dem Bodenelement (110), mit den Ausbuchtungen (131, 133) und mit dem Aufnahmeelement (120) verbunden sind.
Patent DE-202019003504-U1 (DE)
Title: Fahrradständer für Mountainbikes und E-Bikes
IPC: B62H3/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Einstellbarer Fahrradständer für Mountainbikes und E-Bikes, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradständer aus einer Bodenkonstruktion besteht auf dessen sich zwei Seitenteile stufenlos verschieben und stufenlos fixieren lassen.
Patent DE-202019003596-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff mit asymmetrischer Innenhülse
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-08-29
Abstract: Fahrradgriff (1), welcher an einer Lenkstange (A) eines Fahrrads befestigbar ist, umfassend:
 eine Innenhülse (2), welche aus einem nicht verformbaren Material gebildet ist,
 wobei die Innenhülse einen Befestigungsbereich (3) aufweist, welcher an der Lenkstange (A) befestigbar ist; und
 einen Außenüberzug (7), welcher an einer Außenseite (2-5) der Innenhülse (2) angeordnet ist, und aus einem verformbaren Kunststoff gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Außenseite (2-5) der Innenhülse (2), insbesondere an einer Oberseite (2-6) der Innenhülse (2), eine Abflachung (4) geformt ist, um eine Auflagefläche für eine auf dem Fahrradgriff (1) aufliegende Hand eines Fahrradfahrers zu vergrößern.
Patent DE-202019100534-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtband
IPC: F21S4/24
Filed: 2019-01-30
Abstract: LED-Leuchtband, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Außengehäuse, ein innerhalb des Außengehäuses vorgesehenes Innengehäuse und eine innerhalb des Innengehäuses vorgesehene Licht emittierende Baugruppe umfasst, welche Licht emittierende Baugruppe ein Substrat und eine auf dem Substrat vorgesehene LED-Lichtquelle umfasst, wobei das Innengehäuse ein Lichtaustrittsfenster aufweist, durch das das Licht der LED-Lichtquelle unmittelbar ausgestrahlt werden kann, wobei zwischen den Lichtaustrittsfenstern eine Schnittmarkierung vorgesehen ist, und wobei die der LED-Lichtquelle zugewandte Seite des Außengehäuses als eine lichtdurchlässige Seite ausgebildet ist.
Patent DE-202019101017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abtransportieren von Schlamm und Wasser
IPC: A47L13/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufnehmen und Abtransportieren von Schlamm und/oder Wasser oder dergleichen, umfassend
 a) einen starr ausgebildeten Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme von Schlamm und Wasser, der einen Boden (5) zum Aufstellen und Schieben auf einem von Schlamm und/oder Wasser zu befreienden Untergrund aufweist und an seiner Vorderseite (8) eine Aufnahmeöffnung (3) aufweist, die sich bis zum Boden (5) erstreckt, wobei der Boden (5) an seiner dem Aufnahmeraum (4) des Aufnahmebehälters (2) zugewandten Innenseite (6) mindestens eine quer zu einer Längsachse L des Aufnahmebehälters (2) angeordnete Querrippe (7a bis 7d) aufweist;
 b) eine mit dem Aufnahmebehälter (2) verbundene Betätigungseinrichtung (10) zum Verschieben des Aufnahmebehälters (2) auf dem von Schlamm und/oder Wasser zu befreienden Untergrund.
Patent DE-202019106729-U1 (DE)
Title: Optoelektronisches Gerät und System aus optoelektronischem Gerät und optischer Einrichtung
IPC: H04N5/33
Filed: 2019-12-03
Abstract: Optoelektronisches Gerät zur Verwendung als Monokular und als Vorsatzgerät für optische Einrichtungen, mindestens aufweisend einen Bildsensor (150), eine Displayeinheit mit einer Displayfläche zur Darstellung von Bildinformationen, eine Steuerung, optische Elemente zur Lichtbrechung, ein Okular (190) und mindestens ein erstes Sensorelement (180), wobei
 - die Displayauflösung größer als die Bildsensorauflösung ist,
 - das optoelektronische Gerät mit einer optischen Einrichtung verbindbar ist,
 - das mindestens eine erste Sensorelement (180) im Bereich des Okulars (190) angeordnet ist, und
 - die Steuereinheit automatisch eine Umschaltung von einem ersten Anzeigemodus, in dem die über den Bildsensor (150) aufgenommenen Bildinformationen im Wesentlichen über die gesamte Displayfläche der Displayeinheit darstellbar sind, in mindestens einen zweiten Anzeigemodus, in dem die über den Bildsensor (150) aufgenommenen Bildinformationen skaliert in nur einem Abschnitt der Displayfläche der Displayeinheit darstellbar sind, bewirkt, wenn von dem mindestens einen ersten Sensorelement (180) eine Rückmeldung gegeben wird, dass das optoelektronische Gerät mit einer optischen Einrichtung verbunden ist, und die Steuereinheit automatisch eine Umschaltung von dem mindestens einen zweiten Anzeigemodus in den ersten Anzeigemodus auslöst, wenn von dem mindestens einen ersten Sensorelement (180) eine Rückmeldung gegeben wird, dass das optoelektronische Gerät nicht mehr mit einer optischen Einrichtung verbunden ist.
Patent DE-202020000632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für tragbare Transportbehälter zur Überwindung von Treppen
IPC: A45C13/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung für tragbare Transportbehälter zur Überwindung von Treppen mit an den Transportbehältern angebrachten Gleitschienen, dadurch gekennzeichnet, dass den Gleitschienen (2) Rücklaufsperren (4) zugeordnet sind, wobei ihre entgegen einem Abwärtsrutschen des Transportbehälters (1) gerichteten Sperrfunktionen durch die konstruktive Gestaltung der Rücklaufsperren (4) und/oder durch Steuerung der Rücklaufsperren (4) bewirkt werden.
Patent DE-202020100240-U1 (DE)
Title: Tragschienenadapter und Set aus Tragschienenadapter und elektrischer Baugruppe
IPC: H02B1/052
Filed: 2020-01-17
Abstract: Tragschienenadapter (1) zur Befestigung wenigstens einer elektrischen Baugruppe (2) an einer Tragschiene, wobei der Tragschienenadapter (1) Tragschienen-Befestigungselemente (3) aufweist, die zum Befestigen des Tragschienenadapters (1) an der Tragschiene eingerichtet sind, wobei der Tragschienenadapter (1) einen Baugruppenbefestigungsbereich (4) aufweist, der zum Befestigen der wenigstens einen elektrischen Baugruppe (2) eingerichtet ist, wobei der Tragschienenadapter (1) in dem Baugruppenbefestigungsbereich (4) wenigstens ein Baugruppenbefestigungselement (5, 6) aufweist, an dem die elektrische Baugruppe (2) am Tragschienenadapter (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Baugruppenbefestigungselement (5, 6) ein Schwenklagerelement zur Ausbildung eines Schwenkgelenks zwischen der elektrischen Baugruppe (2) und dem Tragschienenadapter (1) ausbildet.
Patent DE-202020102836-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz und Rahmenbaugruppe für einen Gesichtsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-18
Abstract: Rahmenbaugruppe (3) für einen Gesichtsschutz (1), aufweisend ein Distanzelement (10) mit einem Grundkörper (11) und zwei von dem Distanzelement (10) ausgehende Bügelelemente (12) zur Bereitstellung einer beidseitigen Befestigungsmöglichkeit am Kopf (5) eines Trägers (6), wobei eine Seitenfläche des Distanzelements (10) als Stützfläche (13) zur Anlage an der Stirn (14) des Trägers (6) und eine der Stützfläche (13) gegenüberliegende Seitenfläche des Distanzelements (10) als Anlagefläche (15) zur Anlage eines transparenten Folienelements (2) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (11) des Distanzelements (10), wenn die Rahmenbaugruppe (3) korrekt am Kopf (5) des Trägers (6) befestigt ist, zumindest im Bereich oberhalb der Augen (7) des Trägers (6) zwischen der Stützfläche (13) und der Anlagefläche (15) jeweils ein im Wesentlichen geschlossenes Oberflächensegment (21) ausbildet.