baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006012210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abfüllen eines verflüssigten Gases mit niedriger Temperatur
Inventor: JANG HYANG JA
IPC: F17C7/00
Filed: 2006-03-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Füllen
eines verflüssigten
Gases mit niedriger Temperatur, welches in einem gasförmigen Zustand
bei normaler Temperatur vorliegt, bei einem Druck von einigen 10
bis 200 kg/cm 2  Überdruck in einen Hochdruck-Füllzylinder
(V) unter Verwendung einer Membran-Pumpe (P), wobei die Membran-Pumpe
(P) mit einem entfernt gelegenen Kopf (H 1 )
und einem Pumpenkopf (H 2 ) versehen ist,
die voneinander entfernt gelegen sind, und wobei ein flüssiges Druck-Transfermedium
zwischen dem entfernten Kopf (H 1 ) und dem
Pumpenkopf (H 2 ) vorgesehen ist.
Patent DE-102006028783-B4 (DE)
Title: Poröser Siliziumkörper mit schichtartigem Aufbau, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung desselben
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: A61K9/16
Filed: 2006-06-23
Granted: 2014-09-18
Abstract: Poröser Siliziumkörper (1) mit schichtartigem Aufbau, umfassend eine erste äußere Schicht (2), eine dazwischenliegende Schicht (3) und eine zweite äußere Schicht (4), wobei senkrecht zur Hauptebene des Körpers in der ersten äußeren (2), in der dazwischenliegenden (3) und in der zweiten äußeren Schicht (4) jeweils Porenkanäle (5), (6), (7) angeordnet sind und dass die Porosität in der dazwischenliegenden Schicht (3) größer als die der ersten (2) und der zweiten (4) äußeren Schicht ist, wobei der poröse Silziumkörper (1) einen oder mehrere Wirkstoffe, bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe umfassend Analgetika, Antiallergika, Antiarrhythmatika, Antibiotika, Antidiabetika, Antiemetika, Antihypertonika, Antimykotika, antiparasitäre Mittel, Dermatika, Magen-Darm-Mittel, Ophthalmika und/oder Zytostatika in der dazwischenliegenden Schicht (3) umfasst.
Patent DE-102006033628-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf ein Substrat
Inventor: MOEBIUS ANDRE
IPC: B05C11/10
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Einrichtung
zum Auftragen von Klebstoff auf ein Substrat, mit einem Drucktank
(23), der mittels eines Umschaltventils (30) temporär mit einem
den Klebstoff enthaltenden Klebstoffbehälter (1) verbindbar ist, um den
Klebstoffbehälter
(1) mit einem Druckpuls zu beaufschlagen, und mit einer Steuereinheit
(33) für
die Steuerung des Umschaltventils (30) und die Regelung des im Drucktank
(23) herrschenden Drucks,  gekennzeichnet durch  einen Sensor
(4), dessen Ausgangssignal den Füllstand des
Klebstoffbehälters
(1) angibt, wobei der Sensor (4) einen Schallgeber (8) und einen
Schallwandler (9) aufweist und wobei der Sensor (4) an dem der Austrittsöffnung des Klebstoffbehälters (1)
entgegengesetzten Ende befestigbar ist,  eine elektronische
Schaltung (10) für
den Betrieb des Schallgebers (8) und die Bildung eines Ausgangssignals des
Sensors (4),  wobei die Steuereinheit (33) in Abhängigkeit
vom Ausgangssignal des Sensors (4) entweder das im Drucktank (23)
herrschende Druckniveau oder die Dauer des Druckpulses steuert.
Patent DE-102006036095-B4 (DE)
Title: Stückgut-Transportanlage
Inventor: INUI YOSHITAKA
IPC: B65G17/20
Filed: 2006-08-02
Granted: 2013-06-13
Abstract: Stückgut-Transportanlage, umfassend: einen beweglichen Körper (3) zum Transportieren von Stückgut (5), der entlang einer Bewegungsbahn (2) bewegbar ist und eine Stückgut-Halteeinheit (4) hat; einen Stückgut-Träger (29, 42, 68) zum Ablegen von Stückgut (5), wobei der Stückgut-Träger (29, 42, 68) zwischen einer Stückgut-Übergabeposition zum Aufnehmen des Stückguts (5) von der Stückgut-Halteeinheit (4) des beweglichen Körpers (3) und zum Übergeben des Stückguts (5) an die Stückgut-Halteeinheit (4) und einer Stückgut-Ablegeposition bewegbar ist; eine Betätigungseinrichtung (35), die an dem beweglichen Körper (3) vorgesehen ist, um den Stückgut-Träger (29, 42, 68) zwischen der Stückgut-Ablegeposition und der Stückgut-Übergabeposition zu bewegen, wenn der bewegliche Körper (3) sich an einer Stückgut-Übergabestelle befindet, die mit einer Stellung des Stückgut-Trägers (29, 42, 68) korrespondiert gekennzeichnet durch Tragmittel zum Tragen des Stückgut-Trägers (29, 42, 68) derart, dass er zwischen der Stückgut-Ablegeposition und der Stückgut-Übergabeposition bewegbar ist; und ein zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbares betätigtes Element (32, 56, 82); wobei das betätigte Element (32, 56, 82) mit dem Tragmittel derart wirkverbunden ist, dass der Stückgut-Träger (29, 42, 68), wenn das betätigte Element (32, 56, 82) in der ersten Stellung steht, in der Stückgut-Ablegeposition steht, und wenn das betätigte Element (32, 56, 82) in der zweiten Stellung steht, in der Stückgut-Übergabeposition steht; und wobei die Betätigungseinrichtung (35) ein Betätigungselement (37, 58, 102) umfasst, das zwischen einer Kontaktstellung zum Kontakt mit dem betätigten Element (32, 56, 82) und einer Nicht-Kontakt-Stellung außer Kontakt mit dem betätigten Element (32, 56, 82) bewegbar ist, wobei eine Bewegung des Betätigungselements (37, 58, 102) in die Kontaktstellung und darüber hinaus das betätigte Element (32, 56, 82) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung drückt, und eine Bewegung des Betätigungselements (37, 58, 102) in die Nicht-Kontakt-Stellung das betätigte Element (32, 56, 82) veranlasst, sich aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zu bewegen.
Patent DE-102006036887-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für ein Mittel zur Pflege, Wachstumsförderung und Stärkung von Haut, Haaren und Nägeln und seine Verwendung
IPC: A61Q19/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Zusammensetzung eines Mittels zur Pflege, Wachstumsförderung und Stärkung von Haut, Haaren und Nägeln des menschlichen Körpers auf der Basis von Vitaminen, Aminosäuren und weiteren wirksamen Stoffen, wobei die Zusammensetzung in physiologisch wirksamer Menge Biotin, dessen Derivate, Cystein, dessen Derivate und Salze, Derivate der Pantothensäure und Kieselerde enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Mengen in mg an Wirkstoffen bezogen auf die Einzeldosis enthält:Biotin 1 bis 15 Cystein 25 bis 200 Calciumpantothenat 25 bis 150 Kieselerde 100 bis 350, wobei sie als Präparat folgende Mengen an Wirkstoffen in mg aufweist: D-Biotin (Vitamin H, 5-[(3aS,4S,6aR)-2-Oxohexahydrothieno[3,4-d]imidazol-4yl]pentansäure): 5 L-Cysteinhydrochlorid-Monohydrat((2R)-2-Amino-3-sulfanylpropansäure-hydrochlorid-Monohydrat): 75 Calciumpantothenat (Vitamin B5, (Calcium-bis[3-[[(2R)-2,4-dihydroxy-3,3dimethylbutanoyl]amino]propanoat): 50 Kieselerde: 150.
Patent DE-102006038397-B4 (DE)
Title: Haltemast für eine Satellitenantenne
Inventor: SHIN HYEONG-JIN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2006-08-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Haltemast
(12) für
eine Satellitenantenne (10), deren Neigungswinkel und Drehwinkel
(Positionswinkel) in horizontaler Ebene durch Verstelleinrichtungen
(18) verstellbar sind, mit einem an dem erdseitigen Ende (14) des
Haltemastes (12) angeordneten Lagerbett (16), wobei der Haltemast
(12) aus zwei Rohren (22, 24) mit kreisringfömigem Querschnitt, einem unteren
Standmast (22) und einem oberen Antennenhaltemast (24), besteht,
die teleskopartig ineinander verschiebbar sind, wobei am oberen
Antennenhaltemast (24) eine um eine waagerechte Achse (26) schwenkbare
Antennenhalterung (28) angeordnet ist, und an dem der Satellitenantenne
(10) gegenüberliegenden
Ende (38) der Antennenhalterung (28) eine senkrechte Gewindebohrung
(40) angeordnet ist, in welcher ein Gewindestift (42) geführt ist,
der bei seiner Drehung um seine senkrechte Achse zu einer Höhenverschiebung
des Endes (38) der Antennenhalterung (28) und damit zu einer Änderung
des Neigungswinkels der Satellitenantenne (10) führt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
waagerechte Achse (26) in einem Achsträger (30) angeordnet ist und
der Achsträger
(30) an einem Schwenkarm (32) auf...
Patent DE-102006040362-B4 (DE)
Title: Abriebbeständige Komibnation aus Aluminiumkolben und Aluminiumzylinderbohrung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: F02F3/10
Filed: 2006-08-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Anordnung aus Kolben und Zylinder für einen Motor, welche umfasst:  einen Kolben (12), der einen Aluminiumkolbenkörper mit einem Kopf (20) und einem Mantel (22) aufweist, der sich von dem Kopf erstreckt, wobei der Mantel eine äußere Oberfläche (24) aufweist;  dass die äußere Oberfläche ein Oberflächenfinish in einer Wellenform mit Erhöhungen (32) und Vertiefungen (34) aufweist und eine Gesamtrauigkeit zwischen etwa 6 und 12 Mikrometer aufweist, wobei die Gesamtrauigkeit (Rt) als die Differenz (D) zwischen der höchsten Erhöhung und der tiefsten Vertiefung innerhalb einer Beurteilungslänge definiert ist;  dass das Oberflächenfinish einen ungefähren Abstand (F) von Erhöhung zu Erhöhung zwischen 0,17 und 0,25 Millimeter innerhalb der Beurteilungslänge aufweist;  eine Verbundbeschichtung auf der äußeren Oberfläche (24); und  eine Zylinderbohrung (14), die in einem Aluminiummotorblock (18) angeordnet und ausgebildet ist, um den Kolbenkörper aufzunehmen, wobei die Zylinderbohrung eine Bohrungsoberfläche (16) aufweist;  dass die Bohrungsoberfläche einen Mittenrauwert (Ra) zwischen...
Patent DE-102006044626-B4 (DE)
Title: Aufkohlungsbehandlungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: KATSUMATA KAZUHIKO
IPC: C23C8/20
Filed: 2006-09-19
Granted: 2009-03-19
Abstract: Aufkohlungsbehandlungsvorrichtung (S1),
die eine Aufkohlungsbehandlung durch Erwärmung eines in einer Behandlungskammer
(31) zu behandelnden Gegenstandes (W) durchführt, deren Innenseite unter
verringertem Druck steht, sowie in einer Aufkohlungsgasatmosphäre, die
Folgendes umfasst:  Eine Temperaturmesseinrichtung zum Messen
von Temperaturen in einer Mehrzahl von Bereichen (R1, R2, R3) innerhalb
der Behandlungskammer (31), und  eine Temperatureinstelleinrichtung
zur individuellen Einstellung von Temperaturen in der Mehrzahl von
Bereichen (R1, R2, R3) auf der Grundlage von  Messergebnissen der Temperaturmesseinrichtung,
so dass der zu behandelnde Gegenstand (W) mit einer einheitlichen
Aufkohlungsbehandlung versehen wird.
Patent DE-102006055927-B4 (DE)
Title: Absolutpositionsdetektor
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/249
Filed: 2006-11-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Absolutpositionsdetektor zum genauen Lesen eines auf einer absoluten Strecke aufgezeichneten Codes wird bereitgestellt. Ausgabesignale von Sensoren, die einen auf einer absoluten Strecke aufgezeichneten Code lesen, werden in einen Binärprozessor eingegeben. Ein im Binärprozessor vorgesehener Kompensator fungiert zum Korrigieren und Bestimmen des Werts eines Lesezielbits auf der Basis eines Ausgabesignals von einem Lesesensor, bei dem es sich um den Sensor handelt, der am nächsten zum Zentrum des ein Bit breiten Lesezielbits lokalisiert ist, und eines Ausgabesignals von einem Kompensationssensor, bei dem es sich um einen Sensor handelt, der in einen Abstand innerhalb des Bereichs von λ/2 bis 3·λ/2 vom Lesesensor entfernt ist.
Patent DE-102006061333-B4 (DE)
Title: Elektronikkühlung
Inventor: FRANKE TORSTEN DR
IPC: F25D31/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2015-11-05
Abstract: Elektronikkühlung, mit einer Elektronik, die thermisch leitend auf einer fluiddurchströmten Kühleinrichtung (1) appliziert ist, die mindestens einen Fluidanschluss (3, 4, 19) aufweist, der mit einem Komplementärteil (14) zusammenwirkt, wobei • der Fluidanschluss (3, 4, 19) in einer Einführrichtung (11) in das Komplementärteil (14) eingeführt ist, oder umgekehrt, und • ein Außenumfang (12, 13) des Fluidanschlusses (3, 4, 19) der Kühleinrichtung (1) gegenüber einem Innenumfang (15) des Komplementärteils (14) oder ein Innenumfang (12a) des Fluidanschlusses (3, 4) der Kühleinrichtung (1) gegenüber einer Außenumfang des Komplementärteils abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Abdichtung mittels mindestens einer Ringdichtung (17) erfolgt, die in einem in Umfangsrichtung umlaufenden Spalt angeordnet ist, der durch den Außenumfang (12, 13) und den Innenumfang (15) gebildet, • die Einführrichtung (11) im Wesentlichen parallel zu der Richtung ist, in der die Kühleinrichtung von Fluid durchströmt ist, wobei auf einer vorderen Stirnseite (3) der Kühleinrichtung (1) ein Fluideinlass und auf einer der vorderen Stirnseite abgewandten hinteren Stirnseite ein Fluidauslass vorgesehen ist und die Kühleinrichtung (1) von dem Fluideinlass in Richtung zu dem Fluidauslass von dem Fluid durchströmt ist und • an dem den Spalt begrenzenden Innenumfang (15) oder an dem den Spalt begrenzenden Außenumfang, (12, 13) mindestens eine in Umfangsrichtung umlaufende Ausnehmung (16) vorgesehen ist, in die die Ringdichtung (17) eingesetzt ist, wobei, wenn der Fluidanschluss (3, 4, 19) vom Komplementärteil (14) getrennt ist, die Ringdichtung (17) zumindest geringfügig in Radialrichtung aus der Ausnehmung (16) herausragt.
Patent DE-102007000241-B4 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion für Sicherungssystem aus säulenartig angeordneten Mutterbacken bei Vertikal-Schiffshebewerken aus Stahlbeton
Inventor: OEHLSCHLAEGER KURT
IPC: E02C5/00
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung sieht vor, die enormen Kräfte, die in einem Havariefall auf die einzelnen Mutterbackenelemente (1) einwirken, nicht durch sehr lange und kostspielige Verankerungen horizontal in den massiven Stahlbeton (3) einzuleiten, sondern sie durch das gesamte, aus übereinander angeordneten Mutterbackenelementen (1) zusammengesetzte Paket von Mutterbackenelementen (1) aufnehmen zu lassen und von dort entweder direkt in die Gründung abzuleiten, oder über die gesamte an die Mutterbackensäule angrenzende große Fläche verteilt, in den seitlich angrenzenden Stahlbeton (3). Hierzu werden die Mutterbackenelemente (1) mittels durchlaufender oder umgebender Spannglieder (2) zug- und druckfest miteinander verbunden. Die Mutterbackensäule ist statisch selbsttragend ausgeführt. Die Mutterbackenelemente (1) weisen dadurch fast keine oder aber eine wesentlich geringere und damit kostengünstigere seitliche Befestigung zum Stahlbeton (3) auf.
Patent DE-102007005987-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Druckluftversorgungseinrichtung und Druckluftversorgungsanlage
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F15B21/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-09-09
Abstract: Ventileinrichtung (20') für eine Druckluftversorgungsanlage (10), mit einem mit Druckluft beaufschlagbaren Steuerraum (68), einer den Steuerraum (68) begrenzenden Steuerkolbenplatte (66), einem an der dem Steuerraum (68) abgewandten Seite der Steuerkolbenplatte (66) ansetzenden Steuerkolben (64), der in eine mit mindestens einem Druckluftanschluss versehene Ablassventilkammer (60) eines Ablassventils (60, 64, 72, 78, 90) hineinragt, und einem die Ablassventilkammer (60) begrenzenden Ventilteller (78), der von einer Feder (80) in Richtung eines Ventilsitzes mit Kraft beaufschlagbar und von dem Steuerkolben (64) gegen die Kraft der Feder (80) von dem Ventilsitz zum Öffnen des Ablassventils (60, 64, 72, 78, 90) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (64) und ein den Steuerkolben (64) umgebendes Ventilgehäuse mindestens zwei Regenerationsventilkammern (76, 98) eines Regenerationsventils (64, 72, 76, 86, 88, 90, 98) mit jeweils mindestens einem Druckluftanschluss definieren und die mindestens zwei Regenerationsventilkammern (76, 98) in Abhängigkeit der Position des Steuerkolbens (64) entweder voneinander getrennt sind oder miteinander...
Patent DE-102007009358-B4 (DE)
Title: Seitenairbag
Inventor: ZAURITZ RALF
IPC: B60R21/233
Filed: 2007-02-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Seitenairbag mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten Airbagkammern (31, 32), die aus einem Grundzuschnitt (30) ausgebildet sind, wobei die Airbagkammern (31, 32) strömungstechnisch zumindest bereichsweise voneinander getrennt sind und sich nach der Aktivierung eines Gasgenerators entfalten und vor eine Karosserieöffnung (2) eines Kraftfahrzeuges (1) erstrecken, wobei der Grundzuschnitt (30) eine gemeinsame Seitenkante (8) ausbildet, in die ein flächiger Trennabschnitt (34) der beiden Airbagkammern (31, 32) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Airbagkammer (31) über diesen Trennabschnitt (34) an die andere Airbagkammer (32) angewinkelt und daran fixiert ist und über die Seitenkante (8) des Grundzuschnittes (30) zumindest teilweise hinaussteht, wobei die Flöhe des Seitenairbags (3) nach der Anwinkelung größer als die des Grundzuschnittes (30) ist.
Patent DE-102007015988-B4 (DE)
Title: Kopplungsfalzklotz zur Verbindung von einzelnen Rahmen zu einer Fensterfront
Inventor: GOLLER THOMAS
IPC: E06B3/964
Filed: 2007-04-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kopplungsfalzklotz zur Verbindung von Rahmenprofilen (4,4') zu einer Fensterfront, dadurch gekennzeichnet, dass im Verschraubungsbereich an einem Rahmenprofil (4) ein flächiges Kopplungselement vorgesehen ist, das an der einen Fläche ein Profil (2) besitzt, mit dem es am Rahmenprofil (4) anklickbar ist und das an der anderen Fläche eine Schicht (3) aus einem elastischen Material aufweist, das nach der Montage flächig am anderen Rahmenprofil (4') oder an der ebenen Fläche eines weiteren Kopplungselementes am anderen Rahmenprofil (4') anliegt, und dass das flächige Kopplungselement eine Bohrung zur Aufnahme der Schraube für die Verschraubung der Rahmenprofile (4,4') besitzt.
Patent DE-102007016004-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum dosierten Einspritzen von Abgasnachbehandlungsmittel in eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUERGLIN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-04-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Dosiervorrichtung zum dosierten Einspritzen von Abgasnachbehandlungsmittel in eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Dosierpumpe, wobei die Dosierpumpe (3) auf ihrer Druckseite (10) ventilfrei mit einer Einspritzdüse (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (3) auf ihrer Ansaugseite (4) ein Rückschlagventil (5) aufweist.
Patent DE-102007052278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung eines mit einer Baufolie, einer Klebefolie oder einem Klebeband flächig abgedeckten Bauelementes sowie Zuschneideschablone hierfür und System
Inventor: BENSCH PETER
IPC: E04B1/66
Filed: 2007-11-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Abdichtung eines mit einer Baufolie, einer Klebefolie oder einem Klebeband flächig abgedeckten Bauelementes eines Gebäudes im Bereich eines das Bauelement durchdringenden Bauteils, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verfahrensteilschritt ein Mittel zum Zuschneiden der Baufolie (26), der Klebefolie oder des Klebebandes (33) verwendet wird, welches aus mindestens einer Zuschneideschablone (1, 2, 32) gebildet ist, mittels der ein Folienzuschnitt (14, 42) aus der Baufolie (26), der Klebefolie oder dem Klebeband (33) erzeugt wird, mit welchem aneinander angrenzende Randzonen (24, 25, 49, 50) des Bauelementes (23, 48) und des Bauteils (22, 47) abgedeckt werden, wobei die Zuschneideschablone (1, 2) eine Grundfläche mit einer Außenkontur (3, 4) und einer Innenkontur (5, 6) aufweist, wobei die Innenkontur (5, 6) aus einer Öffnung (7, 12) mit von der Öffnung (7, 12) wegweisend erstreckt angeordneten Schlitzen (8, 13) gebildet ist und wobei entlang der Außenkontur (3, 4) und entlang der Innenkontur (5, 6) der Folienzuschnitt (14, 42) zugeschnitten wird, wobei zwischen den Einschnitten entlang der Schlitze (8,13) Folienlaschen (18) gebildet werden.
Patent DE-102007056536-B4 (DE)
Title: Kupplung für Federwellen von Rohrreinigungsmaschinen
Inventor: ROTHENBERGER HELMUT DR -JUR
IPC: B08B13/00
Filed: 2007-11-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Kupplung mit einer Achse (A-A) für Federwellen (13, 14) von Rohrreinigungsmaschinen mit formschlüssig miteinander verbindbaren Kupplungsteilen (1, 2) mit Grundkörpern (3, 4), von denen der eine eine Ausnehmung (15) und der andere einen hierzu paarungsfähigen Fortsatz (17) aufweist, und wobei jedes Kupplungsteil (1, 2) mit einem Gewindeabschnitt (11, 12) für die Verbindung mit einer der Federwellen (13, 14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkörper (3, 4) in Richtung auf die Federwellen (13) mit je einer die Achse (A-A) umgebenden Rampenfläche (21) versehen sind, die eine Anschlagfläche (22) einschließt, gegen die die zugehörige Federwelle (13, 14) zum Anschlag bringbar ist.
Patent DE-102008008211-B4 (DE)
Title: Verfahren und Strickmaschine zur Herstellung einer Maschenware aus einem ungedrehten Fasermaterial
Inventor: FLAD AXEL
IPC: B65H63/06
Filed: 2008-02-07
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Maschenware auf einer Strickmaschine (1) mit einem Strickwerkzeuge (3) aufweisenden Strickwerkzeugträger (2) und wenigstens einem Stricksystem (4), wobei die Bildung dee (3) beim Passieren des Stricksystems (4) in eine Faseraufnahmestellung ausgetrieben und danach zur Aufnahme eines von einem Streckwerk (9) gelieferten, verstreckten Fasermaterials (6) wieder abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein kontinuierlicher Maschenbildungsprozess bei ausgewählten Unterbrechungen der Faserzufuhr beendet und die Beendigung des Maschenbildungsprozesses mit einem Strickwerkzeug (3) einer am Strickwerkzeugträger (2) vorgesehenen Wechselstelle (2) eingeleitet wird.
Patent DE-102008010947-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Motor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FUKUNO FUMIO
IPC: H02K29/00
Filed: 2008-02-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bürstenloser Motor mit: einem Rotor (16), der eine drehbare Welle (14) aufweist; einem Mittelstück (18), das in demselben die drehbare Welle (14) drehbar trägt; einem Statorkern (22), der radial außerhalb des Mittelstücks (18) platziert ist; und einem allgemein zylindrischen Schwingungsdämpfer (20), der aus einem elastischen Material hergestellt ist und radial zwischen dem Mittelstück (18) und dem Statorkern (22) platziert ist, wobei der Statorkern (22) mindestens einen inneren peripheren Eingriffsabschnitt (28, 30) aufweist; und der Schwingungsdämpfer (20) mindestens einen äußeren peripheren Eingriffsabschnitt (74, 76) aufweist, der mit dem mindestens einen inneren peripheren Eingriffsabschnitt (28, 30) des Statorkerns (22) in einer Umfangsrichtung der drehbaren Welle (14) in Eingriff gebracht ist, und der mindestens eine innere periphere Eingriffsabschnitt (28, 30) des Statorkerns (22) mindestens einen erstseitigen inneren peripheren Vorsprung (28) und mindestens einen zweitseitigen inneren peripheren Vorsprung (30) aufweist, die von einer inneren peripheren Oberfläche des Statorkerns (22) radial nach innen vorspringen; und der mindestens eine äußere periphere Eingriffsabschnitt (74, 76) des Schwingungsdämpfers (20) mindestens eine erstseitige äußere periphere Ausnehmung (74) und mindestens eine zweitseitige äußere periphere Ausnehmung aufweist, die von einer äußeren peripheren Oberfläche des Schwingungsdämpfers (20) radial nach innen ausgenommen sind, derart, dass die mindestens eine erstseitige äußere periphere Ausnehmung von der mindestens einen zweitseitigen äußeren peripheren Ausnehmung in der Umfangsrichtung beabstandet ist und die mindestens eine erstseitige äußere periphere Ausnehmung und die mindestens eine zweitseitige äußere periphere Ausnehmung mit dem mindestens einen erstseitigen inneren peripheren Vorsprung oder dem mindestens einen zweitseitigen inneren peripheren Vorsprung des Statorkerns (22) in Eingriff gebracht sind.
Patent DE-102008023394-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuersystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Brennkraftmaschinensteuersystem umfassend:ein Kaltstartermittlungsmodul zum Ermitteln, ob eine Brennkraftmaschinenbedingung erfüllt ist;ein EHC-Steuermodul zum selektiven Einschalten eines elektrisch beheizten Katalysators;ein EHC-Temperaturmodul zum Ermitteln einer Temperatur des elektrisch beheizten Katalysators; undein Brennkraftmaschinenbetätigungsmodul, das zum selektiven Starten einer Brennkraftmaschine beruhend auf der Kaltstartermittlung und der Temperatur des elektrisch beheizten Katalysators dient;wobei das EHC-Steuermodul den elektrisch beheizten Katalysator eingeschaltet lässt, bis eine Solltemperatur eines stromabwärts des elektrisch beheizten Katalysators positionierten Abgaskatalysators ohne Einschalten des elektrisch beheizten Katalysators beibehalten werden kann.