baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10190280-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit Verlängerbaren Wellen
Inventor: MATSUMOTO SAKAE
IPC: B62D1/19
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-04-22
Abstract: Lenkvorrichtung mit verlängerbaren Wellen, aufweisend:  eine innere Welle (1) mit einem Außenverbindungsabschnitt (1a) an einem Ende und einem Abschnitt (1b) mit kleinem Durchmesser, dessen Durchmesser kleiner ist als der des Außenverbindungsabschnitts (1a) und der sich von dem Ende zu einem gegenüberliegenden Ende der inneren Welle (1) erstreckt;  eine äußere Welle (2) mit einem Innenverbindungsabschnitt (2a) an einem Ende, der verbunden ist mit dem Außenverbindungsabschnitt (1a) der inneren Welle, und einem Abschnitt (2b) mit großem Durchmesser, dessen Durchmesser größer ist als der des Innenverbindungsabschnitts (2a) und der sich von dem Ende zu einem gegenüberliegenden Ende der äußeren Welle (2) erstreckt;  wobei die innere Welle (1) und die äußere Welle (2) miteinander an dem Innen- und Außenverbindungsabschnitt Keilnut- oder Kerbzahn-verbunden sind und so festgelegt sind, dass sie nur dann relativ zueinander beweglich sind, wenn eine Stoßbelastung auf sie wirkt,  wobei ein Ring (6), der aus einem Niedrigreibungs-Harz gebildet...
Patent DE-10216197-B4 (DE)
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-04-12
Granted: 2013-02-07
Abstract: Nematic liquid crystal medium (Q) comprises a dielectrically, negative, liquid crystalline component containing one or more dielectric negative compound (I), and another dielectrically negative, liquid crystalline compounds (II) and (III). Nematic liquid crystal medium (Q) comprises a dielectrically, negative, liquid crystalline component containing one or more dielectric negative compound of formula (I), and another dielectrically negative, liquid crystalline compounds of formulae (II) and (III). R 11>, R 12>1-7C-alkyl, 1-7C-alkoxy or alkoxyalkyl, 2-7C-alkenyl or alkenyloxy; ring A 11>ring A 12>2,3-difluoro-benzen-1,4-yl or benzene-1,4-yl; Z 11>, Z 12>-CH 2-CH 2-, -CH 2-CF 2-, -CF 2-CH 2-, -OCH 2-, -CH 2O- -OCF 2-, -CF 2O- or a bond; R 21>, R 22>, R 31>, R 32>1-7C-alkyl or alkoxy, or 2-7C-alkoxyalkyl, alkenyl or alkenyloxy; Z 21>, Z 22>, Z 31>, Z 32>-CH 2-CH 2-, -CH=CH-, -C?=C- or a bond; m, n : 0 or 1; and ring A 3>2-fluoro-benzen-1,4-yl, 2,3-difluoro-benzen-1,4-yl, benzene-1,4-yl, pyridin-2,5-yl or 2-fluoro-pyridine-3,6-yl. An independent claim is included for an electro optical display comprising (Q). [Image] [Image] [Image].
Patent DE-10220081-B4 (DE)
Title: Lagerverbindung für das Gestänge einer Anbauvorrichtung
Inventor: KLETZLI DANIEL BENJAMIN
IPC: A01B59/04
Filed: 2002-05-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Lagerverbindung
für das
Gestänge
einer Anbauvorrichtung mit einem länglichen Gestängeteil (12),
an dessen einem Ende eine sphärische
Lagerpfanne (16) mit einer sphärischen
inneren Oberfläche
ausgebildet ist, einer in der sphärischen Lagerpfanne (16) positionierten
Buchse (18), welche eine sphärische äußere Oberfläche (20)
und eine zylindrische durchgehende Bohrung (22) enthält, und
einer in der Bohrung (22) der sphärischen Buchse (18) angeordneten
Hülse (30),
dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Hülse (30) Mittel zur Sicherung
der Hülse
(30) innerhalb der Bohrung (22) vorgesehen sind, wobei sich die
Sicherungsmittel und/oder die Enden der Hülse (30) über die Bohrung (22) hinaus
erstrecken.
Patent DE-10221899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Lichtfunktion eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: SCHWAB GABRIEL
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-05-16
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zum Steuern der Lichtfunktion eines Fahrzeugscheinwerfers, wobei mit dem Scheinwerfer zumindest eine Stadt-Lichtfunktion (1), eine Landstraßen-Lichtfunktion (2) und eine Autobahn-Lichtfunktion (3) bereitstellbar ist, bei dem die Geschwindigkeit des Fahrzeugs gemessen wird und in Abhängigkeit von einer ersten Umschaltgeschwindigkeit für den Übergang von der Stadt-Lichtfunktion zur Landstraßen-Lichtfunktion und einer zweiten Umschaltgeschwindigkeit für den Übergang von der Landstraßen-Lichtfunktion zur Autobahn-Lichtfunktion die besagten Lichtfunktionen angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Umschaltgeschwindigkeit in einem Bereich zwischen 62 km/h und 72 km/h und dass die zweite Umschaltgeschwindigkeit in einem Bereich zwischen 109 km/h und 119 km/h liegt und dass eine Beleuchtungsstärke beim Fahrzeug gemessen und die erste Umschaltgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Beleuchtungsstärke verändert wird und/oder die Häufigkeit des Auftretens verschiedener Lenkwinkelwerte beim Fahrzeug gemessen und die erste Umschaltgeschwindigkeit und/oder die zweite Umschaltgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Häufigkeit der Lenkwinkelwerte verändert wird und/oder die Häufigkeit des Auftretens verschiedener Gierratenwerte beim Fahrzeug gemessen und die erste Umschaltgeschwindigkeit und/oder die zweite Umschaltgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Häufigkeit der Gierratenwerte verändert wird.
Patent DE-10231010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckmesswerks
Inventor: BURCZYK DIETFRIED
IPC: G01L9/00
Filed: 2002-07-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckmesswerks mit – einer Druckmeßzelle (3) und – einem Gehäuse (1), – das eine erste Gehäusehälfte (5) aufweist, – die eine Ausnehmung (9) aufweist, in der die Druckmeßzelle (3) angeordnet ist, – das eine zweite Gehäusehälfte (7) aufweist, – die an die erste Gehäusehälfte (5) anschließt und auf der die Druckmeßzelle (3) aufliegt, – bei der die Druckmeßzelle (3) mechanisch durch die zweite Gehäusehälfte (7) im Druckmeßwerk befestigt ist, und – bei dem zwischen der Ausnehmung (9) und der Druckmeßzelle (3) eine Abdichtung (21) besteht, durch die die beiden Gehäusehälften (5, 7) druckdicht voneinander abgetrennt sind; wobei: – die Druckmeßzelle (3) in die Ausnehmung (9) eingesetzt wird, – Kleber zwischen der Druckmeßzelle (3) und der Ausnehmung (9) eingebracht wird, – die erste und die zweite Gehäusehälfte (5, 7) miteinander verschweißt werden,...
Patent DE-10233314-B4 (DE)
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: A61C13/12
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Measurement arrangement (16) for measuring a pattern for production of dental fittings using a 3D data set as a pattern for the 3D machining of a workpiece (11). The measurement instrument has means (16') for acquisition of characterizing data for the workpiece.  An Independent claim is made for a machining device for producing dental fittings from a workpiece with a recording device (13) for imaging the workpiece and whereby a label (22) with information relating to the workpiece is attached to it.
Patent DE-10237583-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem zur Versorgung eines Verbrennungsmotors und Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffsystems
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02M37/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftstoffsystem
zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoff,  mit
einer Hochdruckpumpe (8) zur Verdichtung des Kraftstoffs in einem
Kraftstoffdruckbehälter
(1) und mit einer Vorförderpumpe
(5) zur Bereitstellung von Kraftstoff an einem Eingang der Hochdruckpumpe
(8), dadurch gekennzeichnet,  dass ein Steuergerät (2) vorgesehen
ist, um die Vorförderpumpe
(5) mit einer Leistung anzusteuern, wobei die Leistung abhängig von
einem aufgetretenen Fehler im Kraftstoffsystem so gewählt ist,
dass sie an dem Eingang der Hochdruckpumpe (8) Kraftstoff mit einem
maximalen Druck zur Verfügung
stellt und  dass die Hochdruckpumpe (8) so gestaltet ist, dass
sie im nicht angesteuerten Zustand Kraftstoff in den Kraftstoffdruckbehälter (1)
durchlässt.
Patent DE-10239243-B4 (DE)
Title: Hochdruckreiniger mit Wasserrecycling
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B08B3/02
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hochdruckreiniger
mit Wasserrückgewinnung,
bestehend aus einer in einem fahrbaren Gehäuse installierten Hochdruckpumpe
mit Anschluss an ein Elektro- und
Wasserversorgungsnetz, einer über
eine Sprühlanze
mit einem Düsenkopf
angeordneten Glocke, die mit Dichtlippen auf dem zu reinigenden
Boden beweglich angeordnet ist und ein unkontrolliertes Abspritzen
eines Sprühkegels
des Reinigungsstrahles verhindert, und einer Saugturbine, die das
Schmutzwasser über
einen flexiblen Saugschlauch und eine Saugleitung in einen Auffangbehälter saugt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke als Doppelglocke (40) mit
zwischen einem gegenüber dem
Boden (13) leicht zurückgesetzten
Innengehäuse
(8) und einem mit den Dichtlippen (41) versehenen Außengehäuse (9)
angeordneten Saugraum (6) zum Absaugen des in der Doppelglocke (40)
gefassten Schmutzwassers ausgebildet ist, und dass das Schmutzwasser
durch den Unterdruck der Saugturbine (30) durch einen Filter (27)
vom Schmutz gereinigt und in einen Reinigungswasserbehälter (33)
gesaugt wird, von dem über
ein Wasserzulaufrohr (38) die Hochdruckpumpe (20) versorgt wird,
wobei die Menge des nicht rückführbaren, über den...
Patent DE-10245078-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/04
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Windenergieanlage,
bestehend aus mehreren Anlagenteilen wie Rotor (1 ), Generator (4),
Maschinenhaus (3), Turm (6), wobei die Anlagenteile während des
Transports zur Baustelle der Windenergieanlage in einem Container
(7) untergebracht sind und am Ort des Aufbaus der Windenergieanlage
zu einer Windenergieanlage zusammengesetzt werden, wobei der Container
(7) so ausgebildet ist, dass er den Turm (6) der Windenergieanlage aufnimmt
und das Fundament der Windenergieanlage bildet.
Patent DE-10245223-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: KAWAJI HIROYUKI
IPC: G03G9/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2018-05-17
Abstract: Toner, umfassend:ein Harzbindemittel, umfassend:ein Harz mit einem Verhältnis des Erweichungspunkts zur Temperatur des maximalen Peaks der Schmelzwärme von 0,6 oder mehr und weniger als 1,1, undein Hybridharz mit einem Verhältnis des Erweichungspunkts zur Temperatur des maximalen Peaks der Schmelzwärme von 1,1 bis 4,0; undein Farbmittel,wobei das Hybridharz zwei Polymerisationsharzbestandteile mit jeweils einem unabhängigen Reaktionsweg umfasst, wobei die zwei Polymerisationsharzbestandteile teilweise chemisch aneinander gebunden sind, wobei mindestens einer der Reaktionswege des Polymerisationsharzbestandteils der gleiche wie der des Harzes ist, und wobei das Gewichtsverhältnis des Harzes zum Hybridharz 1/99 bis 50/50 beträgt.
Patent DE-10250152-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: YANAI YASUNORI
IPC: H01H13/12
Filed: 2002-10-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Druckschalter
mit:  einem isolierenden Schaltergehäuse (21),  einem ersten
(22) und einem zweiten (23) fixierten Kontakt, die auf dem Schaltergehäuse (21)
freiliegen,  einem beweglichen Kontakt (24) mit:  einer
Peripherie (24A), die über
dem ersten Kontakt (22) angeordnet ist, und  einer Zunge (24B)
aus einem elastischen Material, die mit der Peripherie (24A) verbunden
ist, wobei die Zunge (24B) gegenüber
dem zweiten fixierten Kontakt (23) mit dazwischen einem vorbestimmten
Abstand angeordnet ist, und  einem elastischen Glied (25) mit:  einem
Stababschnitt (25C), der einen ersten Verformungsabschnitt (25E)
aufweist, der sich elastisch mit der Druckkraft verformt,  einem
geöffneten
konischen Abschnitt, der an einem Ende gegen die Peripherie (24A)
drückt,
und   einem Senkabschnitt (25D), der innerhalb des konischen Abschnitts
vorgesehen ist, um gegen die Zunge (24B) zu drücken, und  mit einem an
dem Schaltergehäuse
(21) fixierten Verbindungsteil (27) mit einem Loch (27A), und  einem...
Patent DE-10253054-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PETERS CHRISTOPH
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-11-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere Rastbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem ersten Beschlagteil (11), einem relativ zum ersten Beschlagteil
(11) verdrehbaren und verriegelbaren zweiten Beschlagteil (12) und
wenigstens einem Riegel (19), der mit seinen Längsseiten (22) zwischen Führungsflächen (17)
des ersten Beschlagteils (11) in radialer Richtung beweglich angeordnet
ist und zum Verriegeln auf seiner radial außen gelegenen Seite mittels
wenigstens eines Zahns (21) mit einer Verzahnung (14) des zweiten
Beschlagteils (12) zusammenwirkt, wobei die Längsseiten (22) jeweils wenigstens
einen Absatz (41) aufweisen, welcher die jeweilige Längsseite
(22) in einen ersten Abschnitt (43) und einen daran anschließenden zweiten
Abschnitt (45) zwischen Absatz (41) und Zahn (21) teilt, dadurch
gekennzeichnet, daß in
Bezug auf die zugeordnete Führungsfläche (17)
der zweite Abschnitt (45) gegenüber
dem ersten Abschnitt (43) zurückspringt.
Patent DE-10300702-B4 (DE)
Title: Nachladesystem und Verfahren zum Halten einer Vielzahl von Stapeln von Anordnungen von Pipettenspitzen
Inventor: ARNOLD ROBERT W
IPC: B01L9/06
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Nachladesystem
zum Halten einer Vielzahl von Stapeln (18) von Anordnungen von Pipettenspitzen
(11) in vertikal gestapelter Ausrichtung und zum Überführen von
einer der Anordnungen von Pipettenspitzen (11) in einen leeren Pipettenspitzenhalter
(10), wobei jede Pipettenspitze (11) ein konisches unteres Ende
(15) und eine obere Anbringhülse
(16) hat und der Pipettenspitzenhalter (10) eine im allgemeinen
flache Stützoberfläche (12)
hat, die mit einem Feld von Öffnungen
(13) versehen ist, die zur Aufnahme und zum Halten der Anordnung
von Pipettenspitzen (11) in einer Pipettenspitzen-Stützposition ausgebildet
sind,  wobei das System folgendes aufweist:  – eine Überführungsplatte
(20) für
jede Anordnung von Pipettenspitzen (11), die ein Feld von Öffnungen
(22) hat, die so angeordnet sind, daß sie mit dem Feld von Öffnungen (13)
in dem Pipettenspitzenhalter (10) ausfluchtbar sind, wobei jede Öffnung (22)
einen Umfangsrandbereich (23) hat, der eine Pipettenspitze (11)
an ihrer Anbringhülse
(16) so hält,
daß sich
das Pipettenspitzenende (15) von der...
Patent DE-10314803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfeuchten und Temperieren eines Luftstromes
Inventor: BOTH FRANZ JOHANNES
IPC: B01D53/26
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Entfeuchten und Temperieren eines Luftstromes, bei welchem in
einem ersten Schritt der Luftstrom in einen ersten und einen zweiten Teilluftstrom
(T1, T2) aufgeteilt wird, von denen nachfolgend nur der erste Teilluftstrom
(T1) auf eine unterhalb der Taupunkttemperatur liegende Temperatur
gekühlt
und das anfallende Kondensat abgeführt wird, während der zweite Teilluftstrom
(T2) ohne Kühlung
im Bypass weitergeführt wird
und nachfolgend beide Teilluftströme (T1, T2) wieder zu einem
Gesamtluftstrom (T3) zusammengeführt
werden, wobei die Luftmengen in den Teilluftströmen (T1, T2) geregelt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
erste Teilluftstrom (T1) unabhängig
von der in ihm geführten
Luftmenge auf die im Rahmen der Anlagenleistung niedrigstmögliche Temperatur
abgekühlt
und dementsprechend maximal entfeuchtet wird und die im ersten Teilluftstrom
(T1) geführte
Luftmenge im Bereich von 0 bis 100 % des Gesamtluftstromes (T3)
in Abhängigkeit
von der Luftfeuchtigkeit im Gesamtluftstrom (T3) geregelt wird.
Patent DE-10315612-B4 (DE)
Title: Standfuß
Inventor: ROOT PAUL
IPC: F16M11/10
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Standfuß mit einer
auf einem Fußabschnitt
(1, 2) angebrachten, mindestens ein Profilelement (4) aufweisenden
Säule (30),
an deren oberem Endabschnitt eine Kopfeinheit (7) mit einem um eine
horizontale Schwenkachse (24) kippbaren und in einer gewünschten
Kippstellung festspannbaren Schwenkelement (23) befestigt ist, welches
auf seiner Oberseite ein Aufnahmeelement (9) trägt, wobei die Kopfeinheit (7)
einen in einen längsverlaufenden
Hohlraum des Profilelementes (4) ragenden, ortsfest bezüglich des
oberen Endabschnittes des Profilelementes angebrachten Zapfen (21)
aufweist, der mit einem nach oben offenen vertikalen Spalt (26)
versehen ist, in welchen das als planparallele Platte ausgebildete Schwenkelement
(23) eingesetzt ist, wobei die Schwenkachse (24) die Kopfeinheit
(7) mit dem Schwenkelement (23) im Bereich des Spaltes (26) in Normalenrichtung durchragt
und das Schwenkelement (23) über
die obere Stirnseite des Zapfens (21) hinausragt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Spalt (26) in dem Zapfen (21) angeordnet ist und im Spaltbereich
des Zapfens (21) parallel zu der Schwenkachse...
Patent DE-10318436-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MUNEZANE TSUYOSHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(1), mit:  einem Ventilsitzabschnitt (14), der eine innere Umfangsfläche mit
einem Ventilsitz (14a) besitzt;  wobei der Durchmesser der inneren
Umfangsfläche
in Richtung der stromabwärts
gelegenen Seite abnimmt;  einer auf einer stromabwärts gelegenen
Seite einer Kraftstoffpassage des Ventilsitzes (14a) angeordneten
Düsenlochplatte
(17), wobei die Düsenlochplatte
(17) eine Mehrzahl von Düsenlöchern (18)
zum Einspritzen von Kraftstoff besitzt, der von der Kraftstoffpassage
ausströmt;
und  einem Ventilelement (13), das in dem Ventilsitz (14a) sitzt, um
die Kraftstoffpassage zu schließen,
und sich von dem Ventilsitz löst,
um die Kraftstoffpassage zu öffnen;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Düsenlöcher (18)
der Düsenlochplatte
(17) derart gebildet sind, dass eine Düsenlochlänge (L2) des jeweiligen Düsenlochs
(18) radial außen
in Bezug auf ein Wellenzentrum des Kraftstoffeinspritzventils (1)
geringer ist als eine Düsenlochlänge (L1)
des jeweiligen Düsenlochs
(18) radial innen,   wobei eine Plattendicke der Düsenlochplatte
(17) dick ist in der Nähe
des Wellenzentrums des...
Patent DE-10342641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Servieren und Warmhalten von Speisen
Inventor: AZIZ ARSHAD
IPC: A47F10/06
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
für den
privaten Haushalt und Restaurants zum Servieren und Warmhalten von
Speisen, mit einem Gestell zum Aufnehmen eines Gefäßes für die Speisen
und zum Abdecken des Gefäßes mit
einem zweiteiligen, abnehmbaren Deckel, der das Abnehmen der Deckelteile
(1) vom Gefäß und damit
das separate Öffnen und
Schließen
auf beiden Seiten ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelteile (1) von Hand von der Vorrichtung
gelöst
werden können
und Halterungen (6) für die
Deckelteile (1) an der Vorrichtung angebracht sind, die für das selbständige Haften
der abnehmbaren Deckelteile (1) vorgesehen sind.
Patent DE-10359085-B4 (DE)
Title: Verkaufsautomat
Inventor: ZIMMERMANN JUERGEN
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
wenigstens eines Betriebsparameters in Form eines Datenpakets (P)
von einem Verkaufsautomaten (10) mittels einer Sendeeinrichtung
(22) an eine Auswertevorrichtung (26), wobei das zu übertragende
Datenpaket (P) in mehrere Datenblöcke (B) aufgeteilt der Sendeeinrichtung
(22) des Verkaufsautomaten (10) zur Verfügung gestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sendeeinrichtung (22) des Verkaufsautomaten
(10) jeden zu übertragenden
Datenblock (B) des Datenpakets (P) überträgt, bevor ihr ein weiterer
zu übertragender
Datenblock (B) des Datenpakets (P) zur Verfügung gestellt wird, wobei die
Sendeeinrichtung (22) während
des Übertragungsvorgangs
eines Datenblocks (B) den Empfang eines weiteren zu übertragenden
Datenblocks (B) sperrt.
Patent DE-10360483-B4 (DE)
Inventor: ANTON ANDREAS
IPC: C12N1/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-11-15
Abstract: The present invention relates to an expression vector for the use in an auxotrophic, prokaryotic host cell and relates to an expression system containing an expression vector and an auxotrophic, prokaryotic host cell. The invention furthermore relates to an antibiotic-free fermentation medium containing an expression vector as mentioned above as well as to a method for the antibiotic-free expression of peptides/proteins.
Patent DE-10360884-B4 (DE)
Title: Oganische Doppeltafel-Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren für diesselbe
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L51/56
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-11-18
Abstract: Organische Elektrolumineszenzdisplay-(ELD)-Vorrichtung mit einem ersten Substrat (110) mit einer Arrayelementschicht (140) und einem zweiten Substrat (150) mit einer organischen Elektrolumineszenzdiode (E), mit:  einer auf dem ersten Substrat (110) in einer ersten Richtung ausgebildeten Gateleitung (212);  einer Datenleitung (236), die auf dem ersten Substrat (110) in einer zweiten Richtung rechtwinklig zur ersten Richtung ausgebildet ist;  einer Spannungsversorgungsleitung (213), die von der Datenleitung (236) beabstandet ist und auf dem ersten Substrat (110) in der zweiten Richtung ausgebildet ist, wobei diese Spannungsversorgungsleitung (213) aus demselben Material wie die Gateleitung (212) und in derselben Schicht hergestellt ist, wobei eine zusätzliche Spannungsversorgungs-Verbindungsleitung (239) mit der Spannungsversorgungsleitung (213) verbunden ist und die Gateleitung (212) überbrückt;  einem Schalt-Dünnschichttransistor (T S ), der in der Nähe eines Schnittpunkts zwischen der Gateleitung (212) und der Datenleitung (236) angeordnet ist und der eine aus amorphem Silicium hergestellte Halbleiterschicht (222) aufweist;  einem Treiber-Dünnschichttransistor (T D ), der nahe einem Schnittpunkt...
Patent DE-19509446-B4 (DE)
Title: Palette zur Zuführung von Laufstreifen an eine Reifenaufbautrommel
Inventor: TATARA TETSUO
IPC: B29D30/08
Filed: 1995-03-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: Einzeln zu handhabende Palette (20) mit einer Tragfläche zur Aufnahme einzelner, von einem fortlaufend hergestellte Streifenmaterial abgeschnittener Laufstreifen (12) und zu deren Zuführung an die Unterseite einer Reifenaufbautrommel (30), sowie mit Seitenteilen (22) zum Übereinanderstapeln mehrerer Paletten (20) unter Bildung von Zwischenräumen für die aufgenommenen Laufstreifen (12), wobei die Oberseite der Palette (20) durchgehend eben ist und die Seitenteile nach unten weisende Fußteile (22) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußteile einen bilderrahmenartigen Sockel (22) bilden.
Patent DE-19542157-B4 (DE)
Title: Flammfeste, vernetzte oder unvernetzte Polymermischung
Inventor: PRIGENT MADELEINE
IPC: C08L23/02
Filed: 1995-11-11
Granted: 2004-09-02
Abstract: Flammfeste, vernetzte oder unvernetzte Polymermischung zur Verwendung zum Aufbau von Isolierschichten bei elektrischen und/oder optischen Kabeln oder Leitungen, bestehend aus Polymeren auf Polyolefinbasis, Silikonen, Metallsalzen einer Carbonsäure, deren Metalle aus der Gruppe II des Periodensystems ausgewählt sind, und sonstigen üblichen Zusätzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Polymermischung  50 bis 160 Teile Calciumcarbonat (CaCO 3 ),  2 bis 20 Teile eines Silikonöles oder aus Polydimethylsiloxan mit einer Viskosität zwischen 10.000 cst und 60.000 cst, Methylphenylsiloxan oder Aminosilikonöl oder eines entsprechenden Silikonkautschuks sowie  2 bis 15 Teile Barium-, Strontium, Magnesium- und/oder Calciumstearat  enthält, jeweils bezogen auf 100 Teile Basispolymer.
Patent DE-19546232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Faltung eines Gassackes für ein Airbagmodul
Inventor: DIETSCH GEB ZIEMMECK
IPC: B60R21/16
Filed: 1995-12-01
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Faltung eines Gassackes unter Verwendung eines Formkörpers, einer den Gassack in den Formkörper einbringenden Vorrichtung sowie einer Vorrichtung für das Zusammendrücken des Gassackes im Formkörper, als Zusatz zu dem Gegenstand des Patentes 195 36 625, dadurch gekennzeichnet, daß ein innerer feststehender Stempel (22) vorgesehen ist, an dessen einem Ende der Gassack (6) im Bereich seines Einblasmundes aufbringbar ist, daß ein hülsenförmiger Formkörper (31) vorgesehen ist, der über den inneren Stempel und den daran gehaltenen Gassack bewegbar ist, und daß ein in den Raum zwischen dem inneren Stempel (22) und dem Formkörper (31) einbringbarer passender äußerer Stempel (33) vorgesehen ist.