baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037493-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer fahrzeugspezifischen Bedienungsanleitung
Inventor: BERGHOLZ RALF DR RER NAT
IPC: G06N5/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: System (1) zum Bereitstellen einer fahrzeugspezifischen vollständigen Bedienungsanleitung für ein Kraftfahrzeug (2), umfassendeine in einem Speicher abgelegte Informationsbasis, in der Informationsmodule für die möglichen verbauten Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) und Bauteile (6, 6', 6'') des Kraftfahrzeugs (2) vorgehalten sind, wobei die Informationsmodule Bedieninformationen und sonstige nützliche Informationen umfassen,mit einem Fahrzeugdatenbussystem (4) verknüpfte Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV), wobei eine der Komponenten (3') ein Entscheidersystem (5) umfasst, das anhand einer Auswertung einer Kommunikation mit den Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder der Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) untereinander eine Bedienungsanleitung bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Entscheidersystem (5) ausgebildet ist, beim Auswerten der Kommunikation die im Kraftfahrzeug (2) verbauten Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) und Bauteile (6, 6', 6") über ausgetauschte Informationen, welche es dem Entscheidersystem (5) ermöglichen, die einzelnen verbauten Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) zu identifizieren, automatisch zu identifizieren und in die Bedienungsanleitung nur Informationsmodule der verbauten Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) und Bauteile (6, 6', 6'') einzufügen, um eine fahrzeugspezifische Bedienungsanleitung bereitzustellen, wobei das Entscheidersystem (5) aktiv eine Kommunikation mit den mit dem Fahrzeugdatenbussystem (4) verknüpften Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) ausführt, um Informationen über verbaute Komponenten (3, 3', 3'', 3''', 3IV) und Bauteile (6, 6', 6'') auszutauschen.
Patent DE-102008005699-B4 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung für ein Kühl- oder/und Gefriergerät für Küchenausstattung
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25D17/04
Filed: 2008-01-23
Granted: 2019-05-16
Abstract: Luftklappenvorrichtung (10) für ein Kühl- oder/und Gefriergerät der Küchenausstattung, umfassend eine um eine erste Drehachse (20) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar gelagerte Luftklappe (18), welche in der Offenstellung eine Luftdurchtrittsöffnung für den Durchtritt von Luft freigibt und in der Schließstellung die Luftdurchtrittsöffnung zumindest im wesentlichen gegen Luftdurchtritt sperrt, und einen motorischen Klappenbetätigungsmechanismus zur Schwenkverstellung der Luftklappe (18), wobei der Klappenbetätigungsmechanismus ein zum Antrieb um eine zweite Drehachse (28) angeordnetes Drehglied (26) sowie ein der Kraftübertragung zwischen Drehglied (26) und Luftklappe (18) dienendes, als gesondertes Bauteil ausgeführtes Kraftübertragungsglied (32) umfasst, welches an einer exzentrisch zur zweiten Drehachse (28) liegenden Stelle mit dem Drehglied (26) relativ zu diesem beweglich gekoppelt ist und an einer im Abstand von der ersten Drehachse (20) liegenden Stelle mit der Luftklappe (18) relativ zu dieser beweglich gekoppelt ist, wobei das Kraftübertragungsglied (32) in Richtung einer Verbindungslinie zwischen den drehglied- und luftklappenseitigen Koppelstellen schub- und zugsteif ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehglied (26) unbegrenzt drehbeweglich ist und bei Umlauf um die zweite Drehachse (28) abwechselnd zwei um zumindest näherungsweise 180° voneinander entfernte Totpunktstellungen durchläuft, in deren einer die Luftklappe (18) in ihrer Offenstellung ist und in deren anderer die Luftklappe (18) in ihrer Schließstellung ist und dass die Kopplung des Kraftübertragungsglieds (32) mit dem Drehglied (26) oder/und der Luftklappe (18) Spielbeweglichkeit in Richtung einer Verbindungslinie zwischen den drehglied- und luftklappenseitigen Koppelstellen besitzt, wobei zur Erzeugung des Bewegungsspiels das Kraftübertragungsglied (32) durch eine Zapfen-Langloch-Paarung mit dem Drehglied (26) oder/und der Luftklappe (18) gekoppelt ist.
Patent DE-102008029872-B4 (DE)
Title: Mobiles Gebäude
Inventor: MINKO GEORGE
IPC: E04B1/344
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Mobiles Gebäude umfassend mehrere Wandelemente (1, 2, 6, 9, 12, 13), die gelenkig miteinander verbunden sind und in einer Transportkonfiguration zumindest teilweise flächig aufeinanderliegen und in einer Gebrauchskonfiguration einen Innenraum des Gebäudes zumindest teilweise umschließen,  wobei die Wandelemente eine Grundplatte (1) und eine Dachplatte (6), die jeweils klappbar mit einer Rückwand (2) verbunden sind, sowie eine Vorderwand (9), die klappbar mit der Grundplatte (1) oder der Dachplatte (6) verbunden ist, umfassen,  wobei eine Zwischenplatte (16), die als Zwischenetage dient, klappbar an der Vorderwand (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008031019-B4 (DE)
Title: Füllmaschine mit automatischer Abschaltung
Inventor: HAGEDORN JAN-NILS
IPC: A22C11/02
Filed: 2008-06-30
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Hüllen mit einem fließfähigen Material, insbesondere Wurstbrät,  mit einer Füllpumpe,  einem Füllrohr (23) und  einer Darmhaltevorrichtung (7), die ein abschwenkbares Kopfelement (25) aufweist,  das von dem vorderen Ende (17) des Füllrohres (23) so abschwenkbar ist, dass ein Darm auf das Füllrohr (23) aufziehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (19) zur Abtastung wenigstens einer Stellung des Kopfelements (25) oder eines damit gekoppelten Teils vorgesehen ist, und  dass mittels eines von dem Sensor (19) bereitgestellten Signals die Förderpumpe der Füllmaschine ein- bzw. ausschaltbar ist,  und dass der Sensor (19) mittels einer Leitung (29) oder mittels Datenfernübertragung mit einer Steuerung der Füllmaschine gekoppelt ist, um die Förderpumpe ein- bzw. auszuschalten.
Patent DE-102008034767-B4 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für ein Federbein eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SAND MICHAEL
IPC: B60G13/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2011-05-26
Abstract: Blockiervorrichtung für ein Federbein (1) eines Kraftfahrzeuges, das mit einem Federelement und einem damit zusammenwirkenden hydraulischen oder pneumatischen Dämpfer (2) versehen ist, wobei die Blockiervorrichtung zwei gleiche ineinander zu steckende Blockierstücke (4) umfasst, die einen seitlichen Einschnitt (3) aufweisen, der sich bis zur Mitte des Blockierstückes (4) erstreckt und in seinem Endbereich einen runden Durchbruch (5) aufweist, der durch Formschluss auf einer Kolbenstange (6) des Dämpfers (2) gehalten wird, und dass das Blockierstück (4) in Fortführung des seitlichen Einschnittes (3) nach dem Durchbruch (5) einen quaderförmigen Aufsatz (7) aufweist und dazu zu beiden Seiten in einem gleichen Winkel davon entfernt Vorsprünge (8) und Einschnitte (10) vorhanden sind, und dass das Blockierstück (4) eine im Wesentlichen plane Fläche an einer dem Aufsatz (7) und den Vorsprüngen (8) entgegengesetzten Außenfläche (9) aufweist.
Patent DE-102008036811-B4 (DE)
Title: Redundanzsteuerverfahren eines mehrphasigen Stromrichters mit verteilten Energiespeichern
Inventor: HILLER MARC
IPC: H02M7/483
Filed: 2008-08-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Stromrichters (102) mit verteilten Energiespeichern (9) mit drei Phasenmodulen (100), die jeweils einen oberen und einen unteren Ventilzweig (T1, T3, T5; T2, T4, T6) aufweisen, die jeweils mit wenigstens drei elektrisch in Reihe geschalteten zweipoligen Subsystemen (10) versehen sind, bei Ausfall wenigstens eines Subsystems (10) mit folgenden Verfahrensschritten:a) Ermittlung der Anzahl (n) ausgefallener Subsysteme (10),b) Ermittlung der Ventilzweige (T1, ..., T6), in denen wenigstens ein Subsystem (10) ausgefallen ist,c) Ansteuerung eines jeden ausgefallenen Subsystems (10) derart, dass deren Klemmenspannungen (U) Null sind,d) Ermittlung von zu gestörten Ventilzweigen (T1, ..., T6) korrespondierenden ungestörten Ventilzweigen (T1, ..., T6) eines jeden gestörten Phasenmoduls (100),e) Ansteuerung einer Anzahl von Subsystemen (10) in jeweils einem ungestörten Ventilzweig (T1, ..., T6) eines jeden gestörten Phasenmoduls (100) derart, dass deren Klemmenspannungen (U) Null sind,f) Erhöhung der Kondensatorspannungen (Uc) der Subsysteme (10) eines jeden gestörten Phasenmoduls (100), bei denen die Klemmenspannungen (U) ungleich dauerhaft Null sind, gegenüber den Kondensatorspannungen (Uc) der Subsysteme (10) eines der ungestörten Phasenmodule (100) derart, dass die Summe der erhöhten Kondensatorspannungender Subsysteme (10) jeweils eines Ventilzweigs (T1, ..., T6) eines gestörten Phasenmoduls (100) gleich der Summe der Kondensatorspannungen (Uc) der Subsysteme (10) jeweils eines Ventilzweigs eines ungestörten Phasenmoduls (100) ist, undg) Steuerung der Subsysteme (10) der Ventilzweige (T1, ..., T6) der ungestörten Phasenmodule (100) entsprechend vor dem Ausfall wenigstens eines Subsystems (10).
Patent DE-102008043853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: MARTIN GERHARD
IPC: F16D48/12
Filed: 2008-11-19
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang (1) ein Antriebsaggregat (2), ein Getriebe (3) und einen zwischen das Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) geschalteten Allradverteiler (5) mit einer automatisiert betätigbaren Kupplung (15) umfasst, wobei die Kupplung (15) des Allradverteilers (5) derart im Dauerschlupf betrieben wird, dass dieselbe ein Getriebeausgangsmoment im Sinne einer variablen Momentverteilung auf angetriebene Achsen des Abtriebs (4) aufteilt, wobei die Aufteilung des Getriebeausgangsmoments auf die angetriebenen Achsen von einer in einer Steuerungseinrichtung implementierten Allrad-Fahrstrategie derart vorgegeben wird, dass das Getriebeausgangsmoment abzüglich eines von der Allrad-Fahrstrategie vorgegebenen Sollmoments auf eine erste angetriebene Achse und das Sollmoment auf eine zweite angetriebene Achse übertragen wird, wobei dann, wenn definierte Betriebsbedingungen des Antriebsstrangs (1) erfüllt sind, eine Kupplungsüberwachungsfunktion aktiviert und das von der Allrad-Fahrstrategie vorgegebene Sollmoment durch eine Momentvorgabe der Kupplungsüberwachungsfunktion derart ersetzt wird, dass zuerst das von der Kupplung (15) auf die zweite angetriebene Achse zu übertragende Moment erhöht, anschließend konstant gehalten und darauffolgend wieder reduziert wird, wobei zumindest nach dem Erhöhen des von der Kupplung (15) auf die zweite angetriebene Achse zu übertragenden Moments und nach dem Reduzieren des von der Kupplung (15) auf die zweite angetriebene Achse zu übertragenden Moments eine Änderung einer Differenzdrehzahl zwischen den angetriebenen Achsen zugeordneten Kupplungselementen ermittelt wird, wobei dann, wenn mindestens eine der ermittelten Änderungen der Differenzdrehzahl größer als ein definierter Grenzwert ist, auf eine ordnungsgemäße Kupplung (15) geschlossen wird, wohingegen dann, wenn alle ermittelten Änderungen der Differenzdrehzahl kleiner als ein definierter Grenzwert sind, auf eine nicht ordnungsgemäße Kupplung (15) geschlossen wird, wobei die Kupplungsüberwachungsfunktion nur dann aktiviert wird und aktiviert bleibt, wenn das Getriebe (3) keinen Gangwechsel ausführt und weiterhin eine Fahrgeschwindigkeit des Antriebsstrangs (1) innerhalb eines definierten Geschwindigkeitsbereichs liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsüberwachungsfunktion nur dann aktiviert wird und aktiviert bleibt wenn ein fahrdynamisches Regelsystem des Antriebsstrangs (1) aktiviert ist und/oder wenn eine Getriebetemperatur innerhalb eines definierten Temperaturbereichs liegt.
Patent DE-102008053181-B4 (DE)
Title: Kochgefäß
Inventor: BETTINGER STEFANIE
IPC: A47J36/08
Filed: 2008-10-24
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kochgefäß (1), mit einem mit einer oberen Öffnung (2a) versehenen Gefäßkörper (2) und einem Auflagerand (7) für einen Auflagerand (6) eines Deckels (3), wobei die Auflageränder (6, 7) von Gefäßkörper (2) und Deckel (3) eine Schließposition und eine Ausgießposition des Deckels (3) gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagerand (6) des Deckels (3) einen sich in die Öffnung (2a) hineinerstreckenden Flansch (8) enthält, der wenigstens einen ersten Bereich (8a, 108a) und einen zweiten Bereich (8b) aufweist, wobei der erste Bereich (8a, 108a) einen größeren Abstand (a) zum Mittelpunkt (3') des Deckels (3) aufweist als der zweite Bereich (8b), wobei zwei sich diametral gegenüberliegende erste Bereiche (8a, 108a) und zwei sich diametral gegenüberliegende zweite Bereiche (8b) vorgesehen sind und die zweiten Bereiche (8b) kreisförmig um den Mittelpunkt (3') des Deckels (3) verlaufen und die ersten Bereiche (8a) als Vorsprünge in den zweiten Bereichen ausgebildet sind.
Patent DE-102008057137-B4 (DE)
Title: Kompaktiervorrichtung
Inventor: MOCH ANTON
IPC: B30B9/32
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kompaktiervorrichtung (1) zum Kompaktieren leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder dosen aus Kunststoff oder Weißblech, umfassend mindestens eine rotierbare Walze (1a, 1b), die zum Zusammendrücken und Perforieren von leeren Behältern ausgebildet ist, wobei die Walze (1a, 1b) einen Walzengrundkörper (2a, 2b) und mindestens ein vom Walzengrundkörper (2a, 2b) abragendes Stiftelement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftelement (3) als Spiralspannstift ausgeführt ist.
Patent DE-102009003361-B4 (DE)
Title: Tütenausgabeautomat
Inventor: BEYER AYMAN
IPC: G07F11/16
Filed: 2009-01-19
Granted: 2010-09-23
Abstract: Tütenausgabeautomat (10) zur Ausgabe von Kunststofftüten, enthaltend:  (c) eine von außen zugänglichen Ausgabe (34, 38) für Tüten,  (b) ein nach außen abgeschlossenes Vorratsvolumen (32) zur Aufnahme einer Tütensammlung, die von einem Tütenstapel gebildet ist,  (c) eine Beforderungseinrichtung (100) zur Beförderung von Tüten der Tütensammlung zu der Ausgabe (34) mit einem Sauger (20, 22, 26) zum Ansaugen und Halten einzelner Tüten,  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) ein separat vertikal beweglich gelagerter Förderarm (110) mit einem Förderantrieb (102) und einem flexibel beweglichen Schlauch (22) an der Beförderungseinrichtung (100) vorgesehen ist, durch welchen der Unterdruck zur Tüte geleitet wird, und  (e) der Förderarm (110) in einem horizontal beweglichen Schlitten (120) geführt ist, wobei die horizontale von der vertikalen Bewegungsrichtung des Förderarms (110) durch ein Rastelement voneinander trennbar ist,  (f) wobei das Rastelement von einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Schnapper (124) einen schlittenseitigen, parallel zur Drehachse angeordneten...
Patent DE-102009020013-B4 (DE)
Title: Druckwerk zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn mit einem Zylinder und Verfahren zum Freilegen oder lösbar verbundenen Aufnehmen eines bedienseitigen Zylinderzapfens
Inventor: MELISCHKO MARCO
IPC: B41F13/26
Filed: 2009-05-05
Granted: 2018-04-12
Abstract: Druckwerk (10) zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn, mit einem Zylinder (11, 22), mit einem bedienseitigen Seitenwandteil und mit einem bedienseitigen Lagerschild (32) mit Lager zur lösbar verbundenen Aufnahme des bedienseitigen Zylinderzapfens (36), wobei das Druckwerk (10) einen Gegendruckzylinder und eine Plattform (14) zur lösbar verbundenen Aufnahme eines Druckwerksmoduls (16), durch welches in Zusammenwirkung mit dem Gegendruckzylinder die über den Gegendruckzylinder geführte Bedruckstoffbahn in einem Druckverfahren bedruckbar ist, und ein auf der Plattform (14) aufgenommenes Druckwerksmodul (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der bedienseitige Lagerschild (32) um die Achse des Zylinderzapfens (36) schwenkbar ist und in einer ersten Winkelposition in dem bedienseitigen Seitenwandteil fixierbar und in einer zweiten Winkelposition aus dem bedienseitigen Seitenwandteil entnehmbar ist.
Patent DE-102009028868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wafern mit einer Flüssigkeit in einer Nassbank
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: C23F1/24
Filed: 2009-08-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Wafern (1, 2) mit einer Flüssigkeit (3) in einer Nassbank (4), welche in einem Radbereich (22) mehrere zumindest teilweise in die Flüssigkeit (3) eintauchende Transferrollen (5) umfasst, wobei die Wafer (1, 2) eine der Nassbank (4) zugewandte Vorderseite (6), eine der Nassbank (4) abgewandte Rückseite (7), eine erste Kante e1 (8, 9) und eine zweite Kante e2 (10, 11) aufweisen, wobei die erste Kante e1 (8, 9) einen im Wesentlichen gradlinigen Teil se1 (12, 13) aufweist, die zweite Kante e2 (10, 11) einen im Wesentlichen gradlinigen Teil se2 (14, 15) aufweist und die erste Kante e1 (8, 9) und die zweite Kante e2 (10, 11) benachbart sind, die Wafer (1, 2) in der Nassbank (4) auf den Transferrollen (5) in einer Beförderungsrichtung bewegt werden und von den Transferrollen (5) aufgenommene Flüssigkeit (3) zumindest teilweise auf die Vorderseite (6) der Wafer (1, 2) übertragen wird, und die Wafer (1, 2) bei der Bewegung in Beförderungsrichtung, jeweils auf einen betrachteten Wafer bezogen, eine vordere Transferrolle (16) erreichen und eine hintere Transferrolle (17) verlassen, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bewegung der Wafer (1, 2) in Beförderungsrichtung im Radbereich (22) die erste Kante e1 (8, 9) mit der Drehachse (18) der hinteren Transferrolle (17) einen Winkel ω bildet, wobei 1° ≤ ω < 45° gilt, so dass die Flüssigkeit (3) entlang der ersten Kante e1 (8, 9) und/oder der zweiten Kante e2 (10, 11) nicht auf die Rückseite (7) eines Wafers (1, 2) übergreift, wenn dieser Wafer (1, 2) die hintere Transferrolle (17) verlässt, und wobei bei den in die Nassbank (4) eintretenden Wafern (1, 2) die Orientierung bezogen auf die Bewegungsrichtung der Wafer (1, 2) unterschiedlich ist und die unterschiedlich orientierten Wafer (1, 2) vor dem Erreichen der Transferrollen (5) so ausgerichtet werden, dass sich der Winkel ω einstellt.
Patent DE-102009032923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren eines Reinigungstuchwickels
Inventor: SIMETH CLAUS
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-07-14
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren von wenigstens zwei Reinigungstuchwickeln (2) für eine Reinigungsvorrichtung mit einem Aufnahmebehälter (1) zur Aufnahme der wenigstens zwei Reinigungstuchwickel (2) mit jeweils einem aufgerollten Reinigungstuch (16), wobei den wenigstens zwei Reinigungstuchwickeln (2) eine Menge an Reinigungsfluid (17) zum Imprägnieren des jeweiligen Reinigungstuches (16) zugeführt wird und die wenigstens zwei Reinigungstuchwickel (2) zum Imprägnieren des jeweiligen Reinigungstuches (16) zugeführt wird und die wenigstens zwei Reinigungstuchwickel (2) zum Imprägnieren des jeweiligen Reinigungstuches (16) auf einem Boden (15) des Aufnahmebehälters (1) gelagert sind, wobei den wenigstens zwei Reinigungstuchwickeln (2) eine definierte Menge an Reinigungsfluid (17) zugeführt wird, wobei die Menge unterhalb der Sättigungsgrenze der Reinigungstücher (16) auf den Reinigungstuchwickeln (2) verbleibt, indem den Reinigungstüchern (16) minimal 35% bis maximal 90% an Volumen des von den Reinigungstüchern (16) absorbierbaren Reinigungsfluids (17) zugeführt wird, wobei die Behälterkontur des Aufnahmebehälters (1) zumindest umfangsseitig jeden einzelnen Reinigungstuchwickel (2) jeweils einzeln umschließt und innerhalb der Behälterkontur das Reinigungstuch (16) jedes Reinigungstuchwickels (2) zumindest umfangsseitig von je einem Fluidkeil (11) des Reinigungsfluids (17) solange umgeben wird, bis die definierte Menge an Reinigungsfluid (17) von dem jeweiligen Reinigungstuch (16) absorbiert wurde und der Innenraum (13) des Aufnahmebehälters (1) trocken ist.
Patent DE-102009043630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Galvanisier-Vorbehandeln eines Motorblocks
Inventor: MURAMATSU HITOSHI
IPC: C25D5/34
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Galvanisier-Vorbehandeln eines Motorblocks (1), umfassend: eine Abdichtvorrichtung (13) zum Abdichten eines Endes einer Zylinderinnenwandfläche (3) eines Zylinders (2) in dem Motorblock (1); und eine Elektrode (12) zum Ausführen einer Galvanisier-Vorbehandlung der Zylinderinnenwandfläche (3), wobei die Elektrode (12) so angeordnet ist, dass sie der Zylinderinnenwandfläche (3) gegenüberliegt, die Elektrode (12) einen Lücken-Strömungskanal (27) zwischen der Zylinderinnenwandfläche (3) und der Elektroden-Außenfläche bildet, die Elektrode (12) in sich einen internen Elektroden-Strömungskanal (12A) aufweist, wobei der Lücken-Strömungskanal (27) mit dem internen Elektroden-Strömungskanal (12A) über ein Verbindungsloch (26) kommuniziert, welches in dem Lücken-Strömungskanal (27) an einer der Abdichtvorrichtung (13) am nächsten gelegenen Stelle ausgebildet ist, der Lücken-Strömungskanal (27) dazu ausgebildet ist, der Zylinderinnenwandfläche (3) eine Behandlungsflüssigkeit zuzuführen und die Behandlungsflüssigkeit durch ihn hindurch und in Richtung der Abdichtvorrichtung (13) zu leiten, und der interne Elektroden-Strömungskanal (12A) dazu ausgebildet ist, die durch das Verbindungsloch (26) gelangte Behandlungsflüssigkeit aufzunehmen...
Patent DE-102010023292-B4 (DE)
Title: Anschlussstecker
Inventor: LUDEWIG CARSTEN
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-06-10
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Anschlussstecker (1) mit einem Steckergehäuseteil (3) wird beschrieben. In dem Steckergehäuseteil (3) sind mindestens zwei voneinander beabstandete Schneidklemmkontakte (12a, 12b) mit zwei Klemmschenkeln (18) und mit zwischenliegendem Leiterklemmschlitz (19) zum Einführen und Einklemmen elektrischer Leiter (5) angeordnet. Ein Leiteraufnahmeteil (4) ist verschiebbar in dem Steckergehäuseteil (3) gelagert und stellt eine sich von einer Seitenkante (6) des Anschlusssteckers (1) zu einer gegenüberliegenden Seitenkante (7) erstreckende Leiteraufnahmefläche (23) für mindestens einen in einer mindestens teilweise aus dem Steckergehäuseteil (3) herausgezogenen Lage des Leiteraufnahmeteils (4) in des Leiteraufnahmeteil (4) einlegbaren elektrischen Leiters (5) bereit, so dass die Klemmschenkel (18) der Schneidklemmkontakte (12a, 12b) mit ihren freien Enden in Richtung der Leiteraufnahmefläche (23) des Leiteraufnahmeteils (4) regen, Das Leiteraufnahmeteil (4) hat eine den Schneidklemmkontakten (12a, 12b) gegenüberliegende Leiteranlagewand (24) und ist derart verschiebbar gelagert, dass der mindestens eine in das Leiteraufnahmeteil (4) eingelegte elektrische Leiter (5) beim Verschieben des Leiteraufnahmeteils (4) in das Steckergehäuseteil (3) hinein durch die Leiteranlagewand (24) in mindestens einem zugeordneten Schneidklemmkontakt (12a, 12b) eingeführt wird.
Patent DE-102010028152-B4 (DE)
Title: Aufzeichnung von History-Informationen in einem Feldgerät
Inventor: BIRGEL FRANK
IPC: H04L29/08
Filed: 2010-04-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein Feldgerät (102, 103, 200) zum Anschluss an einen Feldbus (101),
 wobei das Feldgerät (102, 103, 200) dazu ausgelegt ist, über den Feldbus (101) Daten mit einem Hostrechner (100) auszutauschen, aufweisend
 ein Änderungshistorie-Erfassungsmodul (106, 109, 208), welches dazu ausgelegt ist, vorher festgelegte Konfigurations- oder Zustandsänderungen des Feldgeräts zu erfassen und als Änderungshistorie-Daten in einem Änderungshistorie-Speicher (107, 110, 204) abzuspeichern; und
 den Änderungshistorie-Speicher (107, 110, 204), welcher dazu ausgelegt ist, die Änderungshistorie-Daten zu den vom Änderungshistorie-Erfassungsmodul (106, 109, 208) erfassten Konfigurations- oder Zustandsänderungen des Feldgeräts zu speichern, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Änderungshistorie-Erfassungsmodul dazu ausgelegt ist, die vorher festgelegten Konfigurations- oder Zustandsänderungen des Feldgeräts automatisch zu erfassen und abzuspeichern,
 dass das Änderungshistorie-Erfassungsmodul dazu ausgelegt ist, zusätzlich zu Änderungen von vorher festgelegten Parametern auch Änderungen einer Hardwarekonfiguration und/oder einer Softwarekonfiguration des Feldgeräts automatisch zu erfassen, und
 dass das Feldgerät dazu ausgelegt ist, eine Identifizierung von Benutzern durchzuführen und festzuhalten, welcher Benutzer vorher festgelegte Konfigurations- oder Zustandsänderungen des Feldgeräts veranlasst hat.