baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021106536-U1 (DE)
Title: Filminspektionsmaschine mit einer Übergrenzschutzfunktion
IPC: B65H5/14
Filed: 2021-11-30
Abstract: Filminspektionsmaschine mit einer übergrenzschutzfunktion, umfassend eine Installationshalterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite der Installationshalterung (1) eine Greifkomponente (2) verschiebbar installiert ist, die einen Greifkopf (15) umfasst, wobei an den Greifkopf (15) eine Winkelantriebskomponente angeschlossen ist, und wobei die Winkelantriebskomponente einen Winkelmotor (6), ein Ausgangszahnrad (7) und eine angetriebene Zahnplatte (8) umfasst, und wobei das Ausgangszahnrad (7) mit dem Winkelmotor (6) verbunden ist, und wobei die angetriebene Zahnplatte (8) mit dem Greifkopf (15) verbunden ist, und wobei das Ausgangszahnrad (7) in die angetriebene Zahnplatte (8) eingreift, und wobei an den beiden Enden der angetriebenen Zahnplatte (8) jeweils eine Begrenzungsstange (9) elastisch installiert ist, und wobei die Länge der Begrenzungsstange (9) größer als der Radius des Ausgangszahnrades (7) ist.
Patent DE-202022002037-U1 (DE)
Title: Würfelformiger Spieltisch für Kinder mit Staufach und Spielfläche
IPC: A47B25/00
Filed: 2022-09-15
Abstract: Würfelformiger Spieltisch für Kinder mit Staufach und Spielfläche, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Vorder-, einer Rück- und 2 Seitenwänden, sowie 2 Einlegeböden ein Spieltisch mit einer Spielfläche und einem gegenüberliegenden Staufach entsteht, das einen direkten Zugriff auf Bausteine bzw. anderes Spielzeug ermöglicht.
Patent DE-202022101906-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: B32B27/20
Filed: 2022-04-08
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere Kantenleiste, mit wenigstens einem Leistenkern (2) aus wenigstens einem polymeren Material, wobei der Leistenkern (2) eine Vorderseite (3), sowie eine dieser gegenüberliegend angeordnete, Rückseite (4) aufweist, wobei der Leistenkern (2) über seine Dicke für sichtbares Licht einen Transmissionsgrad von mindestens 80 % gemessen nach DIN EN ISO 13468-2:2006-07 aufweist,◯ dass das polymere Material des Leistenkernes (2) wenigstens 4 bis 25 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 6 bis 15 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht, Pigmente umfassend Sulfide und/ Aluminate und/ oder Oxide von Metallen insbesondere der zweiten Hauptgruppe des Periodensystems wie Beryllium, Magnesium, Calcium, Strontium, Barium und/oder Radium, sowie Mischungen dieser, aufweist,◯ mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von etwa 0,01 bis 125 µm, bevorzugt 0,01 bis 40 µm nach ISO 13320:2020-0,◯ dass der Leistenkern (2) eine Leuchtdichte von etwa 100 bis 270 mcd/m2(Millicandela pro qm) bevorzugt 120 bis 250 mcd/m2, nach 10 Minuten Anregung mit einer D65-Lichtquelle für 4 Minuten bei 200 Lux gemäß DIN 67510-2:2002-10 aufweist.
Patent DE-202022101984-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: F16L11/08
Filed: 2022-04-12
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät mit einem Motor (14) und einer vom Motor (14) angetriebenen Pumpe (16), und mit einem Druckschlauch (26), der mit einem Auslass (20) der Pumpe (16) in Strömungsverbindung steht, und mit einer Aufwickeleinrichtung (34), die eine drehbar gelagerte Schlauchtrommel (36) zum Auf- und Abwickeln des Druckschlauchs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschlauch (26) eine Innenschicht (56) und eine Außenschicht (58) aufweist, wobei die Innenschicht (56) ein synthetisches Kautschukmaterial aufweist, in das eine Verstärkungseinlage (60) eingebettet ist, und wobei die Außenschicht (58) ein Polypropylenmaterial aufweist, wobei der Gleitreibungskoeffizient der Außenschicht (58) bezogen auf die Außenschicht (58) als Reibpartner kleiner ist als der Gleitreibungskoeffizient der Innenschicht (56) bezogen auf die Innenschicht (56) als Reibpartner.
Patent DE-202022102496-U1 (DE)
Title: Lenkaktuatorvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B62D3/02
Filed: 2022-05-06
Abstract: Lenkaktuatorvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 ein Gehäuse;
 ein Antriebsteil, das durch das Gehäuse getragen wird und dafür konfiguriert ist, eine Drehkraft zu erzeugen;
 ein Übertragungswellenteil, das derart installiert ist, dass es im Gehäuse beweglich ist, und das dafür konfiguriert ist, einen Lenkwinkel eines Rades durch Empfangen einer Drehkraft vom Antriebsteil zu ändern, während es sich hin- und hergehend bewegt;
 ein Messteil, das dafür konfiguriert ist, den Lenkwinkel des Rades zu messen, während es in Verbindung mit einer Bewegung des Übertragungswellenteils betrieben wird; und
 ein Drehbewegungsunterdrückungsteil, das zwischen dem Gehäuse und dem Übertragungswellenteil angeordnet und dafür konfiguriert ist, eine relative Drehbewegung zwischen dem Gehäuse und dem Übertragungswellenteil zu verhindern.
Patent DE-202023106904-U1 (DE)
Title: Behältnis und Vorrichtung zum kraftunterstützten Öffnen einer Türe des Behältnisses
IPC: E05F1/10
Filed: 2023-11-22
Abstract: Vorrichtung (100) zum kraftunterstützten Öffnen einer Türe (202) eines Behältnisses (200), insbesondere zum kraftunterstützten Öffnen einer Türe (202) eines Tresors, umfassend:einen im Innenraum (206) des Behältnisses (200) positionierbaren Spannarm (102), der eingerichtet ist, zwischen zwei Wänden (204) des Behältnisses (200) eingespannt oder mit wenigstens einer der Wände (204) verschraubt zu werden;einen um eine erste Gelenkachse (104) schwenkbar an dem Spannarm (102) angeordneten Stützarm (106), an dessen freien Ende ein Element (108) zur Beaufschlagung der Türe (202) oder eines Teils davon angeordnet ist; undeine Druckfeder (110), die einenends um eine zweite Gelenkachse (112) schwenkbar mit dem Spannarm (102) verbunden ist, und die anderenends um eine dritte Gelenkachse (114) schwenkbar mit dem Stützarm (106) verbunden ist.
Patent DE-212014000202-U1 (DE)
Title: Gefaltete Jochvorrichtung
IPC: H04R9/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Motor für eine akustische Vorrichtung, wobei der Motor aufweist: einen Anker; ein Joch; wenigstens einen Magneten, der in dem Joch angeordnet ist; eine Spule; wobei der wenigstens eine Magnet einen Raum definiert und die Spule einen Tunnel bildet, wobei sich der Anker durch den Raum und den Tunnel erstreckt; wobei das Joch ein einziges längliches Materialstück aufweist, wobei das einzige längliche Materialstück gebogen oder gefaltet ist und die beiden Enden befestigt sind, um das Joch zu bilden.
Patent DE-212016000020-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D101/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Rasenmäher, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst: – einen Schneidemechanismus zum Durchführen der Schneidarbeiten; – einen Maschinenkörper, der mit Folgenden versehen ist: – einem Seitenschutz, der sich seitlich des Schneidemechanismus befindet, um seitlich des Schneidemechanismus eine Schutzbarriere zu errichten; – einem Bodenschutz, der sich unterhalb des Schneidemechanismus befindet, um unterhalb des Schneidemechanismus eine Schutzbarriere zu errichten, wobei am Bodenschutz eine Graseinlassöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-212017000129-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Möbel (1), umfassend:- einen Möbelkorpus (2) mit zwei vertikal verlaufenden Seitenwänden (7, 8), wobei die Seitenwände (7, 8) jeweils eine Stirnseite (7a, 8b) aufweisen,- eine relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerte Möbelklappe (3),- einen am Möbelkorpus (2) befestigten Stellantrieb (4) mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar gelagerten Stellarm (6) zum Bewegen der Möbelklappe (3), wobei der Stellarm (6) eine Befestigungsvorrichtung (16) aufweist, welche mit einem an der Möbelklappe (3) befestigten Beschlagkörper (15) verrastbar ist,- wobei die Schließstellung des Stellarmes (6) jene Stellung ist, in welcher die Möbelklappe (3) geschlossen ist und im Wesentlichen an den Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlagkörper (15) der Möbelklappe (3) mit der Befestigungsvorrichtung (16) des Stellarmes (6) in der Schließstellung des Stellarmes (6) durch manuelles Andrücken der Möbelklappe (3) in Richtung der Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) selbsttätig verrastbar ist.
Patent DE-212021000339-U1 (DE)
Title: Multiaxiales integrales Geogitter und dessen Verwendung
IPC: E01C3/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Multiaxiales integrales Geogitter, aufweisend:
 mehrere miteinander verbundene orientierte Stränge und teilweise orientierte Verbindungsstellen, die ein sich wiederholendes Muster von äußeren Sechsecken mit einer Reihe von Öffnungen darin bilden,
 wobei jedes der äußeren Sechsecke ein kleineres inneres Sechseck mit orientierten Strängen trägt und umgibt, und
 wobei die orientierten Stränge und die teilweise orientierten Verbindungsstellen des äußeren Sechsecks mehrere lineare Stränge definieren, die sich kontinuierlich durch das gesamte multiaxiale integrale Geogitter erstrecken.
Patent AT-2166-U2 (AT)
Title: Lötrauchabsaugende lupenlampe
IPC: G02B25/00
Filed: 1998-02-27
Abstract: Eine Lötrauchabsaugende (1) Lupenlampe ist ein technisches Gerät, bei welchem eine Linse (2) zum Zwecke der Vergrößerung von Objekten auf einem Gestell oder Tischarm (3) montiert ist, bei der Linse (2) ist ein Schlitz im Lampengehäuse integriert. Von diesem Schlitz ausgehend ist eine starre oder flexible Rohr oder Schlauchverbindung (4) im Arm (3) integriert oder außen am Arm geführt. Der Schlauch oder das Rohr wird über die integrierte Lampenelektronik über ein Magnetventil (5) oder eine ähnliche Vorrichtung automatisch oder manuell mit einem weiteren Rohr oder Schlauchsystem verbunden, damit eine externe Pumpe oder ein externer Ventilator (6) allfällig lästige oder schädliche Dämpfe oder Rauch (1) von der Lupenlampe entfernen kann, noch bevor der Dampf oder Rauch welcher zum Beispiel beim Löten oder Kleben entsteht, die damit arbeitende Person belästigen oder gesundheitlich beeinflussen kann.Das Magentventil (5) wird abgeschalten, sobald die Lampe abgeschalten wird, um die Absaugung außer Betrieb zu nehmen, wenn diese nicht mehr benötigt wird.
Patent AT-15206-U2 (AT)
Title: Medizinische Nestel-Therapie-Decke
Inventor: PETER ABART
IPC: A63F9/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die technische Lösung für eine Zulassung der medizinischen Nestel-Therapie Decke (X) in Gesundheitseinrichtungen (Krankenhäuser etc.) setzt Mindestanforderungen voraus, die den hohen Ansprüchen der Krankenhaushygiene entsprechen müssen. Diesen Ansprüchen ist durch die kombinierte Verwendung der eingesetzten Stoffarten (A), die bei mindestens 60 Grad waschbar, desinfizierbar, chemothermisch behandelbar sind und die zu einer Decke unterschiedlicher Größe, Formen und Designs, beim gleichzeitigen Anbringen einer Vielzahl von gegenständlichen Elementen (C1-C12) auf der Decke, welche unterschiedlichste Sinneswahrnehmungen ermöglichen, verarbeitet werden, entsprochen. Die Verwendung der angebrachten Elemente (C1-C12) ermöglicht in der Akut-Remobilisation von Personen das Erlernen verlorengegangener Fähigkeiten, sowie in der Langzeittherapie eine sinnvolle Beschäftigung, Förderung und Aktivierung von Betroffenen.
Patent BR-MU8701432-U2 (BR)
Title: suporte para botijão de gás com mecanismo de balança calibrada associado a um sistema eletrÈnico de supervisão de consumo de gás instalado no fogão
Inventor: TAQUES JULIO CESAR
IPC: A47G29/00
Filed: 2007-07-30
Abstract: SUPORTE PARA BOTIJãO DE GáS COM MECANISMO DE BALANçA CALIBRADA ASSOCIADO A UM SISTEMA ELETRÈNICO DE SUPERVISãO DE CONSUMO DE GAS INSTALADO NO FOGãO. Compreendendo uma plataforma (1) para apoio do botijão de gás (3) e uma base (2) na qual a plataforma (1) está acoplada através de um mecanismo de balança calibrada alojada no interior da dita base (2) em cuja porção anterior é provida de um mostrador (5) acessível por meio de visor e com a faixa indicativa em três partes de cores diferentes (6), que correspondem às condições do botij ão: cheio, médio e vazio, sendo que o mecanismo de balança calibrada pode ser mecânico ou atuado por célula de carga, estando associado a um transmissor de radiofrequência ou elétrico, blindado e anti-faísca, alimentado por bateria, pilha ou energia elétrica, cuja função é monitorar o peso de um botijão de gás através de um sistema eletrónico, e tendo incluído um dispositivo multivibrador biestável (flip flop) que emite sinais elétricos em forma de bips e proporcionais ao peso do botijão quando o volume de gás chegar à reserva, este dispositivo estando montado no interior de uma caixa sinalizadora (7) que é instalada no painel frontal do fogão (8) e contém leds indicadores para várias situações (9) nas cores amarelo/verde/vermelho, bips sonoros, escala e botão utilizado para desligar a emissão dos bips quando necessário, dito dispositivo sendo intercambiável, ou removível.
Patent BR-MU8702278-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em equipamento para pulverização
Inventor: FRIAS LEONEL JR
IPC: A01B76/00
Filed: 2007-09-03
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM EQUIPAMENTO PARA PULVERIZAçãO. Notadamente de um pulverizador (1) de barras (2) curtas e pivotantes (P) dotadas de bicos (3 e 4) pulverizadores de diferentes características, ou seja, um bico (3) do tipo plano e outro bico (4) do tipo conjugado que pela seu correto dimensionamento podem operar com uma mesma vazão de bomba (5) o que decorre para uma cobertura de área útil mais abrangente, dessa forma podendo-se reduzir o comprimento das barras (2) laterais de pulverização, podendo ser aplicado a todo e qualquer trator convencional.
Patent BR-MU8702377-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em válvula polimérica para panela de pressão ou similares
Inventor: CARRION WILLIAM ALEXANDRE
IPC: A47J27/09
Filed: 2007-10-25
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM VáLVULA POLIMéRICA PARA PANELA DE PRESSãO OU SIMILARES. é constituida por uma válvula polimérica para artigos de cocção do tipo panela de pressão (1), pertencente ao campo das utilidades domesticas, integrada por uma peça maciça, moldada por injeção ou prensagem que ostenta duas porções principais, quais sejam, o flange de engaste superior (2) e a base anti-expulsão (3), dotada de orifício de vazão (4); o flange de engaste superior (2) possui o topo convexo (5) e uma cavidade cónica (10) que envolve a extremidade superior em continuidade material de uma estrutura cilíndrica de união (11); a base anti-expulsão (3) se une em continuidade material, à porção inferior da estrutura cilíndrica de união (11), a qual é constituída por uma cruzeta quadrática (12); a face superior da base anti-expulsão (3) é dotada de quatro rebaixos quadrangulares (16), cujo rebordo superior se une ao reforço em cruzeta (17) e a própria cruzeta quadrática (12); a válvula não é arremessada quando se solta do orifício da válvula (7), por interferência da base anti-expulsão (3), a qual se impacta na face interna da mesma tampa (8), contudo, permite que a pressão passe pelo seu orifício de vazão (4).
Patent BR-MU8702755-U2 (BR)
Title: relógio com quatro horários
Inventor: DONIDA VALDIR
IPC: G04B19/23
Filed: 2007-08-14
Abstract: RELóGIO COM QUATRO HORáRIOS. Patente de Modelo de Utilidade para um relógio de parede com peculiaridades originais, decorativas, culturais, inusitadas e informativas. O aparelho é apresentado na forma circunferencial com o diâmetro de 32 cm, largura de 4cm e uma área de leitura de horas de 25,4 cm de diâmetro. O utensílio serve para informar o horário de 4 (quatro) grandes cidades do mundo: Londres, Los Angeles, Nova lorque e São Paulo. O relógio tem a disposição dos números acompanhando a circunferência do lado interno na área de leitura de horas, um ponteiro para a marcação dos minutos nas dimensões de 12 cm X 0,8 cm, um ponteiro para a marcação dos segundos nas dimensões de 12 cm X 0,3 cm e 4 ( quatro ) ponteiros para indicar as quatro horas das cidades mencionadas nas dimensões de 8cm X 1,3cm. Todos os ponteiros terão a cor preta com a escrita do nome da cidade na cor branca, exceção ao ponteiro de São Paulo que terá a escrita amarela para melhor destaque. Esses ponteiros serão ajustados de acordo com as mudanças horárias nas cidades; o relógio terá uma tampa removível de acrílico ajustada na área de leitura de horas de fácil encaixe para que seja retirada na ocasião dos ajustes dos ponteiros.
Patent BR-MU8800342-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em conjunto de elemento de piso elevado e seus pedestais
Inventor: PASCHOAL PAULO CESAR
IPC: E04F15/024
Filed: 2008-08-26
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CONJUNTO DE ELEMENTO DE PISO ELEVADO E SEUS PEDESTAIS. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para conjunto de elemento de piso elevado e seus pedestais, pertencente ao campo dos materiais de construção; dito elemento de piso compreendido, essencialmente: por painel (1) de plástico, com face superior plana (2), face inferior dotada de nervuras diagonais cruzadas de reforço (3); de alojamentos de encaixe de canto (4) e de canaletas diagonais (5) e laterais (5)' que recebem em montagem longarinas de reforço (6); os pedestais (20) são compreendidos: por corpo tubular com contorno em cubo (21) dotado de abas superiores (22), que se encaixam em respectivo alojamento de encaixe (4); dito corpo (21) fica com parte projetada para fora de sob o painel (1) e nas abas (22) de dita parte se encaixam os encaixes (4) de outros painéis (1) adjacentes; e por nivelador (30) formado por porca (31) montada no corpo (21), parafuso (32) enroscado na porca; e placa-base (33) montada na extremidade inferior do parafuso e que apóia na laje ou piso original da edificação.
Patent BR-MU8802647-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em maca
Inventor: VASCONCELOS ADRIANO COSTA
IPC: A61G1/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: descrita uma disposição construtiva em maca que compreende uma maca convencional (100) dotada de grade de proteção (10) dispostas nas laterais do leito, ditas grades (10) uma armação (11) e perfis tubulares dotados de rolamentos (12), dita armação (11) dotada de pinos de fixação (20) que compreendem um corpo circular dotado de uma área com abertura (201) para encaixe ao perfil (110) da maca (100) e pontos de travamento (21) que permitem ajustar a inclinação da grade (10) em relação à maca (100).
Patent BR-MU8902392-U2 (BR)
Title: Tampa ecológica e higiênica de vazão e sucção para galões de água
Inventor: DE MORAES COUTINHO DENISE
IPC: B65D47/06
Filed: 2009-10-28
Abstract: TAMPA ECOLÓGICA E HIGIENICA DE VAZÃO E SUCÇÃO PARA GALÕES DE ÁGUA, refere-se a presente patente de Modelo de Utilidade a urna tampa retornável para ser utilizada em galões de água mineral que facilita o uso e dispensa qualquer contato entre as mãos e a parte imersa em água, é composta de bico de sucção de ar (1); articulação dos bicos (2); tampa de proteção do sistema (3); anel de vedação do bico (4); bico de saída de água (5); mangueira de sucção de ar (6); mangueira de sucção de água (7); prolongador retrátil do bico de saida de água (8); canal de encaixe para o bico de sucção de ar (9); suporte higiénico (lO); pé de apoio (12); anel de vedação (13); canal de encaixe para o bico de vazão de água (14).
Patent BR-MU8902501-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em pasta com aba régua
Inventor: DA SILVA JORGE FERNANDO LOBATO EREMITA
IPC: B42F9/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PASTA COM ABA RéGUA, Compreendido por um uma lâmina retangular (1), que pode ser de papelão , plástico , ou qualquer tipo de material que permite o acondicionamento de documentos, sendo dita lâmina (1) provida de uma dobra ao centro (2) e duas abas laterais internas pequenas (3) e uma aba lateral interna grande (4) a qual é adicionada a régua separada por meio de uma serrilha (5) , no lado oposto da lâmina retangular é provido de elástico dispostos diagonalmente próximos aos cantos superiores (6) , possuindo dois furos, paralelamente de cada lado superior (7).
Patent BR-MU9000728-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em embalagem polimérica para produtos químicos, agroquímicos, alimentícios, farmacêuticos ou similares
Inventor: TAVARES PAULO CESAR PINTO
IPC: B65D43/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: "DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM EMBALAGEM POLIMÉRICA PARA PRODUTOS QUÍMICOS, AGROQUÍMICOS, ALIMENTÍCIOS, FARMACÊUTICOS OU SIMILARES", é constituído por uma embalagem polimérica para acondicionamento preferencial de volumes de tintas, vernizes e produtos afins, mas que pode ser utilizada no acondicionamento de outros produtos, pertencente ao campo das embalagens plásticas, denominado de embalagem polimérica para produtos químicos, agroquímicos, alimentícios, farmacêuticos ou similares, é constituída por um recipiente (2) de lateral cilíndrica paralela, com fundo côncavo (6), integrada por uma tampa (4) de face superior plana que se engasta no ressalto anelar (11) próximo ao rebordo de topo (7) do recipiente (2) por fisgas horizontais (17) e também por uma alça de pega (5) lamelar e de extensão parabólica, que ostenta nas extremidades contrapostas, um ressalto cilíndrico (18), cujo topo é dotado de uma traveta transversal (19) de menor espessura e maior comprimento e, em continuidade material; a traveta transversal (19) e o ressalto cilíndrico (18) da alça de pega (5) se engastam respectivamente, no orifício passante (12) com rasgo linar (13) do recipiente.
Patent BR-MU9001875-U2 (BR)
Title: bacia higiênica para gatos
Inventor: MARIGA JANDIRA TURATTO
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: bacia higiêniga para gatos. patente de modelo de utilidade do tipo gaveta" (fig.1) para bacia higiênica compreendida por um reservatório superior retangular 1 com base vazada tipo "tela" 2 e laterais lisas 3, é dotado de suporte com quatro pés 4 com sistema de encaixe 5 nas laterais, na parte posterior possui proteção 6 para impedir que a "gaveta" ultrapasse o limite; onde será inserido o reservatório retangular inferior 7 que possui base e lateraislisas 8 e é dotado de duas alças 9 na parte frontal e um sistema de encaixe nas laterais 10 que deverá acoplar ao encaixe fixado nos quatro pés, funcionando assim, o sistema tipo gaveta. já a patente de modelo de utilidade do tipo "encaixe" (fig.5) para bacia higiênica para gatos o reservatório superior, onde será posta a areia é retangular 1 com base vazada tipo "tela" 2 e laterais lisas 3 e dotado de quatro suportes vazados 4 nos cantos, onde será feito o encaixe do reservatório inferior 5 que possui base lisa 6 e laterais lisas 7, é dotado de quatro suportes vazados 8 cuja extremidade superior é diminuída 9 a fim de se encaixar no reservatório superior
Patent BR-MU9002500-U2 (BR)
Title: dispositivo de percussço
Inventor: STRAUSS ALESSANDRO JOSE
IPC: A63H5/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: DISPOSITIVO DE PERCUSSçO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para dispositivo de percussão (1), pertencente ao campo dos artigos usados por torcidas, artigos de festa e similares e compreendido: por um par de suportes (10) que são assentados em respectivas mãos do usuário; e por um par de elementos de percussão (20) montados nas regiões de respectivos suportes (10) que vestem as palmas das mãos do usuário e que, em face de movimentos de bater palmas do usuário, são percutidos um contra o outro para obter som de percussão.
Patent BR-MU9002510-U2 (BR)
Title: sistema de fechamento e encaixe de base para mamadeira
Inventor: DE BARROS ROSSI SANDRA REGINA
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: SISTEMA DE FECHAMENTO E ENCAIXE DE BASE PARA MAMADEIRA. Trata de um sistema dotado de grande simplicidade estrutural, a qual permite um encaixe rápido e pleno do referido elemento de base de fechamento juntá ao fundo da mamadeira, utilizando o mesmo princípio usualmente aplicado na tampa, proporcionando um aspecto visual dif&renciado, além de grande facilidade de higienização externa da referida mamadeira, prevendo para tanto, um sistema de encaixe e fechamento conformado a partir de um elemento (3) de base (2) de formato circular e dotado de estrutura laminar, cujas extremidades prevêem uma parede radial (7) de pouca altura e posicionada diagonalmente, cuja face interna apresenta um pequeno relevo anelar (6) contornante, o qual é encaixável, por interferência, junto a um rebaixo anelar (5) contornante e correspondente, o qual é praticado na base (2) da mamadeira (1).