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Patent DD-262492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dosierung in analytisch-chemischen fliesssystem
Inventor: BERGE HANS
IPC: G01N35/08
Filed: 1987-05-20
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft eine neue Dosiermoeglichkeit fuer analytisch-chemische Fliesssysteme. Ziel der Erfindung ist es, ein mechanikarmes Dosierverfahren zu schaffen, das es ermoeglicht, in kuerzester Distanz vor dem nachfolgenden Bauelement, z. B. Reaktor, Detektor, applizierbar zu sein. Erfindungsgemaess beruht sein Prinzip auf der Ausnutzung der Mischzone, die sich beim Hintereinanderfliessen von Probe bzw. Reagenz ergibt. Dabei werden Proben- und Reagenzstrom wechselseitig angehalten, wobei der jeweils andere ueber einen Reaktor und einen Detektor aus dem Fliesssystem herausgefuehrt werden. Die Dosierung erfolgt ueber einen elektrischen Wechselschalter. Das Verfahren zeichnet sich durch eine hohe Reproduzierbarkeit und Zuverlaessigkeit aus, ist leicht automatisierbar und mechanikfrei bzw. mechanikarm. Bevorzugte Anwendungsgebiete sind Laborroutineuntersuchung und vor allem Prozessanalytik.
Patent DD-278868-A1 (DD)
Title: Fluessigkeitssonde
Inventor: MAERKER WOLFGANG
IPC: G01N27/07
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Fluessigkeitssonde und betrifft das Gebiet der elektronischen Ueberwachung fluessigkeitsgefaehrdeter Flaechen und Raeume. Die wesentlichen Merkmale der erfinderischen Loesung bestehen darin, dass die Fluessigkeitssonde aus einer runden, beidseitig metallkaschierten und vernickelten mit einer Elektroden-Mittelbohrung von etwa 5 mm versehenen Isolierstoffplatte von 1-2 mm Dicke, die einen balligen Aussenrand besitzt, besteht und auf einem Durchmesser von 35-40 mm 120-140 durchgaengige Kapillarbohrungen von 0,8-1,0 mm Durchmesser in einem Raster von 2-2,5 mm aufweist. Die Kapillarbohrungen sind beidseitig mit Ansenkungen von 60 versehen. Fig. 1
Patent DD-274417-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2-benzochinondioximkupfer (ii) -komplexen
Inventor: PAETZOLD FRANK
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,2-Benzochinondioximkupfer(II)-komplexen der allgemeinen Formel I, die als Mittel zur Bekaempfung von Pilzkrankheiten an Kulturpflanzen, insbesondere von Phytophthora infestans eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaess werden Benzofuroxane mit einem organischen Reduktionsmittel in einer Kupfer(II)-salzloesung bei Temperaturen zwischen 0 und 100C umgesetzt. - Formel I
Patent DD-269964-A1 (DD)
Title: Anordnung zur decodierung eines 3-pegelcodes 3pc in einem 2-pegelcode mit taktrueckgewinnung
Inventor: SPITZL REINHARD
IPC: H03M5/18
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Decodierung eines gleichgewichtigen 3-Pegelcodes 3PC, der fuer jedes Codebit des Binaersignales einen Taktimpuls fuehren muss, in einen 2-Pegelcode mit Taktrueckgewinnung fuer die optische Daten-, speziell Lichtleiterkurzstreckenuebertragung. Erfindungsgemaess wird das 3-Pegelsignal am Ausgang eines Regelverstaerkers ueber einen Phasensplitter in einen positiven und einen negativen Impulszug aufgetrennt, die beide gleichzeitig auf die Entscheiderstufe in Form eines RS-Flipflop und die Taktrueckgewinnungslogik ein NOR-Gatter geschickt werden und an deren Ausgaengen das urspruenglich verschluesselte Binaersignal BC und der Takt T abgegriffen werden koennen. Fig. 2
Patent DD-271278-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entschwefelung eines rauchgasstromes
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: B01D53/34
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entschwefelung eines durch Verbrennung von Rohbraunkohle erzeugten Rauchgasstromes, wobei gebrochenes Kalkstein-Additiv vor, in und/oder nach einer Reaktionszone eingebracht wird. Das Kalkstein-Additiv wird dabei in der Reaktionszone ununterbrochen umgewaelzt, zerkleinert sowie gesichtet und in einen Medienstrom, z. B. Rauchgas- oder Heissluftstrom, zurueckgeschleudert sowie als reaktionserschoepfte und reaktionsfaehige Kalkstein-Additiv-Partikel vom Medienstrom ausgetragen. Zur Realisierung ist der Reaktor als rotierender mit Zerkleinerungs-, Rueckprall- und Foerdereinbauten versehener Behaelter ausgebildet. Fig. 1
Patent DD-273599-A1 (DD)
Title: Steuereinrichtung fuer die ablegebreite einer legeeinrichtung zum bilden von vormaterial fuer pressstoffflaechenteile
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: B27N3/12
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung fuer die Ablegebreite einer Legeeinrichtung zum Bilden von Vormaterial fuer Pressstoffflaechenteile, wobei die Legeeinrichtung einen ueber Steuerketten bewegten Leger aufweist und mechanisch gekoppelt von einer Krempelvorrichtung angetrieben ist. Sie soll in einfacher Weise ein Einstellen der Legebreiten erlauben und auch bei Energieausfall eine mechanische Kopplung zur Krempelvorrichtung gewaehrleisten. Dies wird dadurch erreicht, dass der Leger ueber eine alternativ bewegte Steuerkette angetrieben wird und fuer das notwendige Wendegetriebe eine von der Steuerkette ausgehend geschaltete Druckmittelsteuereinrichtung vorhanden ist. Die Steuereinrichtung ist besonders geeignet fuer Legeeinrichtungen, die synchron mit der vorgeschalteten Krempelmaschine auslaufen sollen. Fig. 2
Patent DD-274696-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufwandsarmen uebernahme von messwerten eines messsystems in einen mikrorechner
Inventor: GUERTLER KLAUS
IPC: G06F3/05
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur aufwandsarmen Uebernahme von Messwerten eines Messsystems in einen Mikrorechner, indem waehrend des Messprogramms des Mikrorechners der Programmzaehler und der Adressbus eines Mikroprozessors als Aufwaertszaehler, vorzugsweise zum Auslesen eines CCD-Sensors, betrieben und zur Steuerung der Adresseingaenge des Messwertspeichers verwendet wird, wobei gleichzeitig Daten gelesen und Messdaten in den Messwertspeicher geschrieben werden und dass bei zusaetzlichen Mikrorechneroperationen mittels eines Multiplexers eine Umschaltung vom normalen Mikrorechnerbetrieb auf die Messwerterfassung erfolgt. Figur
Patent DD-275397-A1 (DD)
Title: Wandler fuer die externe erfassung der wehentaetigkeit
Inventor: HOYER HARTWIG
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandler fuer die externe Erfassung der Wehentaetigkeit. Der Wandler weist eine Membran auf, die ueber einen mit einem Dehnmessstreifenquartett versehenen Bieger angeordnet ist, wobei ein Stift das Zentrum der Membran mit dem Bieger verbindet. Weiterhin weist der Wandler ein tellerfoermiges elastisches Formteil auf, das auf der Aussenseite mittig eine kalottenfoermige Erhebung und auf der Innenseite mittig eine ringfoermige Auflage sowie einen Abstuetzring besitzt. Der Wandler wird mit dem tellerfoermigen elastischen Formteil auf der Bauchdecke der Schwangeren angebracht. Tritt eine Wehe auf, so wird der Druck von der kalottenfoermigen Erhebung ueber die ringfoermige Auflage auf die Membran und damit auf den Bieger uebertragen und in ein analoges elektrisches Signal umgewandelt. Figur
Patent DD-277253-A1 (DD)
Title: Sauggreifer fuer flache biegeschlaffe teile
Inventor: TREDE HEIMO
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggreifer fuer flache biegeschlaffe Teile und ist bevorzugt in einem rechnergesteuerten Automaten zum taktausgelegten Sortieren und Kennzeichnen von Schuhschafteinzelteilen einsetzbar. Bestehend aus einem mit Adapteranschluss versehenen Trageteil, einem Gehaeuserotor und einer Saugplatte aus optisch lichtdurchlaessigem Material, traegt eine ueber eine Treibscheibe antreibbare Welle im Bereich des Gehaeuserotors eine Saugluftverteilerscheibe und einen Sensortraeger dicht ueber der Saugplatte, wobei der Rotor ueber eine zweite Treibscheibe drehbar ist. Beiden Treibscheiben sind je eine Lichtschranke zugeordnet. Rasterartig verteilte Saugbecher sind griffseitig mit einer umlaufenden Dichtwulst und zur Saugluftseite mit Dosierbohrungen versehen. Der quer zur Saugplattenmitte verlaufende Sensortraeger weist Lichtschaechte aufweisende Erkennungsmittel auf, die parallel zueinander angeordnete Sensorzeilen auf der Basis eines Laengen- und Farbsensors sind.
Patent DD-278002-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung eines extrem flachen boeschungsverlaufes strukturierter technologischer schichten
Inventor: ZOLLER MICHAEL
IPC: H01L21/302
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzielung eines extrem flachen Boeschungsverlaufes strukturierter technologischer Schichten zur Gewaehrleistung der Kantenverrundung vom Hoehenrelief strukturierter technologischer Schichten, der Abrissfestigkeit und der Kantenbedeckung nachfolgender technologischer Ebenen in der Dick-, Duenn-, Hybrid- und der Halbleitertechnik nach einem Strukturierungsverfahren. Erfindungsgemaess wird eine von einer Strukturierungsmaske abgedeckte technologische Schicht auf einem Substrat mit einem plasmachemischen Aetzverfahrens ueber die Strukturierungsmaske entfernt, wobei sich ein polymerer Passivierungsfilm mit unterschiedlicher Konsistenz in mehreren plasmachemischen Verfahrensschritten an den vertikalen Seitenflaechen der strukturierten technologischen Schicht, aber auch auf den Nichtboeschungsflaechen ausbildet, nachfolgend die Strukturierungsmaske plasmachemisch entfernt, ueber ein isotropes Aetzverfahren die strukturierte technologische Schicht anschliessend ueberaetzt und ein extrem flacher und in seinem Ansatzpunkt reproduzierbarer Boeschungsverlauf ohne Strukturfusspunktverschiebung erzielt wird.
Patent DD-280316-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der reinheit des desorbates
Inventor: ULRICH RUDOLF
IPC: B01D15/00
Filed: 1989-03-09
Abstract: Das Verfahren ist bei Anlagen zur Abtrennung von Normalparaffinen aus Kohlenwasserstoffgemischen, die in der Gasphase mit in Festbettadsorbern angeordnetem Molekularsieb des Types 5A arbeiten, anwendbar. In den Adsorbern laufen dabei die Arbeitsschritte Adsorption, Verdraengungsphase nach der Adsorption, Spuelung, Desorption und Verdraengungsphase nach der Desorption nacheinander, sich zyklisch wiederholend, ab, wobei vor der Adsorption noch ein Zwischenspuelschritt angeordnet werden kann. Durch Einleitung des den/die Adsorber verlassenden Produktstromes waehrend der Desorption zuerst in den Kondensationsstrang fuer Desorbat und danach in der verbleibenden Zeit der Desorption und/oder der Verdraengungsphase nach der Desorption in andere, vorzugsweise in den Kondensationsstrang/ in die Kondensationsstraenge, in den/ in die der Stoffstrom nach dem Adsorber waehrend der Spuelung und/oder der Zwischenspuelung eingeleitet wird, erreicht man eine Erhoehung der Reinheit des Desorbates.
Patent DE-10000653-A1 (DE)
Title: Gas heater with pneumatically regulated premix burner has number/total cross-section of air stop holes selected so differential pressure is less than necessary for required gas-air mixture ratio
Inventor: SCHMUKER FRANZ
IPC: F23D14/60
Filed: 2000-01-11
Abstract: The gas heater has a pneumatically regulated premix burner to which a gas-air mixture is fed from a mixing chamber via an air stop with holes. The number and/or the total cross-section of the holes is selected so the air stop differential pressure is less than necessary for a required gas-air mixture ratio, which is adjusted by partial or full closure of a hole(s). The ratio is derived from the permitted carbon dioxide content of the exhaust gas. The gas heater has a pneumatically regulated premix burner to which a gas-air mixture is fed from a mixing chamber via an air stop (10) with holes by the suction of a fan. The number and/or the total cross-section of the holes is selected so that the differential pressure at the air stop (12) is less than that necessary for a required gas-air mixture ratio, which can be adjusted by partial or full closure of one or more holes. The gas-air mixture ratio is derived from the permitted carbon dioxide content of the exhaust gas.
Patent DE-10000941-A1 (DE)
Title: Kryopumpe hoher Kapazität
Inventor: MATTE STEPHEN R
IPC: F04B37/08
Filed: 2000-01-12
Abstract: Kurz zusammengefaßt wird mit der Erfindung eine Kryopumpe hoher Kapazität zur Verfügung gestellt, die einen Strahlungsschirm aufweist, der ein Inneres hat, das durch wenigstens eine Wand umgeben ist. Der Strahlungsschirm hat eine Öffnung, durch welche in das Innere kryogepumpt werden. Eine Frontalkryofeldgruppierung ist in der Nähe der Öffnung zum Kondensieren von Gasen hohen Siedepunkts positioniert. Der Strahlungsschirm und die Frontalkryofeldgruppierung werden auf eine erste Temperatur gekühlt. Erste primäre Kryofeldoberflächen erstrecken sich in der Nähe der Wand innerhalb des Inneren des Strahlungsschirms und werden auf eine zweite Temperatur gekühlt, die unterhalb der ersten Temperatur liegt, um Gase niedrigen Siedepunkts in der Nähe der Wand zu kondensieren, während ein zentraler Gasströmungsweg von der Öffnung vorbei an den ersten primären Kryofeldoberflächen freigelassen bleibt. Zweite primäre Kryofeldoberflächen, die aut etwa die zweite Temperatur gekühlt werden, sind innerhalb des Inneren des Strahlungsschirms positioniert und weisen Adsorptionsmittel zum Adsorbieren von Gasen sehr niedrigen Siedepunkts auf. Die ersten primären Kryofeldoberflächen beschränken die Menge der Gase niedrigen Siedepunkts, welche auf den zweiten primären Kryofeldoberflächen kondensieren, während sie den zentralen Gasströmungsweg zu den zweiten primären Kryofeldoberflächen offen lassen.
Patent DE-10002009-A1 (DE)
Title: Surfactant granulate used for detergents comprises alkyl and alkenyl oligoglucosides, alcohol polyglycolethers, fatty acids, alkali salts and builder
Inventor: KISCHKEL DITMAR
IPC: C11D17/06
Filed: 2000-01-19
Abstract: Surfactant granulate comprises:  (a) 5-50 wt.% alkyl and alkenyl oligoglucosides; (b) 5-30 wt.% alcohol polyglycolethers; (c) 0-50 wt.% fatty acids and alkali salts; and (d) 0-50 wt.% builder.
Patent DE-10008458-A1 (DE)
Title: Exhauster for motorcycle with multicylinder engine sets angle of outflow axial line of exit of set section from inflow axial line of entrance to increase in two places
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-02-23
Abstract: The angle of the outflow axial line of an exit (26c) of a set section (26) from the inflow axial line of an entrance (26a) increases in two places. The rear ends of the exhaust pipe (24) of each engine cylinder are coupled to the set section. The exit of the set section diverges from a central section (26c).
Patent DE-10009426-A1 (DE)
Title: Process to reduce the presence of biocide in a drinking water system with hydrogen peroxide
Inventor: BARNIKEL JOCHEN
IPC: C02F1/76
Filed: 2000-02-28
Abstract: In a process to treat drinking water, a water (5) supply (15) system (3) has an added biocide (11) into which an agent (21) is introduced to reduce the biocide (11). The reduction agent is especially an oxidation agent (21) which has a stronger biocidal action than does the biocide (11). The oxidation agent is especially hydrogen peroxide. An independent claim is included for a water (5) supply system (3) containing a biocide (11) agent, with a pipe (15) to an outlet (15). A reservoir (23) feeds (25) hydrogen peroxide (21) to the water pipe (15).
Patent DE-10017175-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzstrom gespeistes Heiz/Kochelement und sein Herstellungsverfahren
Inventor: AKEL DOMINIQUE
IPC: H05B6/12
Filed: 2000-04-07
Abstract: Modulfähiges Induktionsheiz/Kochelement mit reduzierter Strahlung und Herstellungsverfahren. DOLLAR A Mit hochfrequentem Strom gespeistes Heiz/Kochelement. DOLLAR A Es besteht aus zumindest einem Induktor (1), der von einer großen Anzahl von Windungen mit zumindest einem Leiter gebildet ist. DOLLAR A Der Leiter (11) hat einen rechteckigen Querschnitt von geringer Dicke (e), wobei die große Seite (4) des Querschnitts parallel zur Wickelachse (Z-Z) des die Windungen bildenden Leiters (11) verläuft. DOLLAR A Ein Isoliermittel von geringer Dicke ist zwischen den benachbarten Windungen vorgesehen. DOLLAR A Die Wicklung hat in Draufsicht gesehen eine im wesentlichen rechteckige Form.
Patent DE-10020291-A1 (DE)
Title: Granulated gas charge giving off no nitrogen oxide and little carbon monoxide, e.g. for car airbags or captive-bolt guns, contains a binder, e.g. cellulose acetate, an oxidizing agent and a nitrogen-free organic fuel
Inventor: BLEY ULRICH
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-04-26
Abstract: A granulated gas-generating charge which burns to give fumes containing no nitrogen oxide and little carbon monoxide contains: (a) 5-50 wt% binder, (b) 0-90 wt% oxidizing agent and/or (c) 0-75 wt% organic fuel, preferably nitrogen-free.
Patent DE-10020395-A1 (DE)
Title: Subcutaneous catherization guide comprises retrievable shape-memory sleeve enclosing shape-memory rod as withdrawn to leave catheter passage via sleeve top grip and rod tip as catheter leader.
Inventor: BERTRAND JEFF
IPC: A61M25/01
Filed: 2000-04-26
Abstract: The guide (20) consists of an elongated rod (24) which is enclosed right along by a sleeve (26) and which can be removed once installed in the body to form a passage for a catheter etc, rod or sleeve to be made of shape-memory material to return to original form at high temperatures e.g. during autoclave sterilising. Either rod or sleeve can be formed. The sleeve terminates in a grip (34) as against the rod (24) which has a tip (36) at one end used to secure the incoming catheter, specifically a tip hole for this purpose. The rod is withdrawn from the patients body, taking the catheter in behind it and into the sleeve (26) which again is finally retrieved.
Patent DE-10026152-A1 (DE)
Title: Wireless transceiver for CDMA or FDMA controls quiescent current of amplifier such that it remains in linear gain region for received signals
Inventor: CHEN CHUN-MING
IPC: H03G3/30
Filed: 2000-05-26
Abstract: The transceiver includes a base-band signal processor (14), a high frequency transmission circuit (16) and a high frequency receiving circuit. The latter is arranged between the base-band signal processor and an antenna (12), and includes a low-noise amplifier (22) for amplifying the signals received via the antenna. The amplifier has a control input (48) for controlling its quiescent current. The base-band signal processor controls the quiescent current of the amplifier such that the amplifier remains in the linear gain region for amplification of the received high frequency signals.
Patent DE-10027113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von mikrobieller DNS/RNS, Kit dafür und Verwendung des Verfahrens
Inventor: HOEFT ANDREAS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schnellen Bestimmung von bakterieller DNS, wobei die Probe mit bakterieller DNS vorgelegt wird, die Probe mittels eines PCR-Verfahrens behandelt und aus der mittels der PCR vervielfachten DNS die Bakterienart durch Hybridisierung Fluoreszenzfarbstoff-markierten Oligonucleotiden DNS genauer bestimmt wird.
Patent DE-10028620-A1 (DE)
Title: Ink dabber with housing and elastic membrane fastened to it to print onto uneven surfaces by projection of two-dimensional pictures onto three-dimensional surfaces
Inventor: BIELMEIER HEINRICH
IPC: B41F17/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: The device prints pictures on uneven surfaces by projection or transfer of two-dimensional pictures onto three-dimensional surfaces. It has a housing (1) and an elastic membrane (3) sealed to it. The space between the housing and membrane is filled with a fluid (4) so that the membrane during the printing process can match itself to not only even but also uneven surface geometries. The device has pipelines in order to be able to vary the fluid mass during the printing process. The elastic membrane is designed to be of different thickness at different places in order to be able to print objects with strongly varying surface curvatures.
Patent DE-10030629-A1 (DE)
Inventor: NOEHTE STEFFEN
IPC: G03H1/08
Filed: 2000-06-28
Abstract: The invention relates to a method for identifying articles, wherein article identification data are made available and the article is provided with a hologram representing said data so that the article can be identified by way of an intensity profile corresponding to said hologram. To this end, article-identifying individual data are provided, a hologram profile is digitally calculated using said individual data, and an intensity modulation of the hologram-producing beam is determined. The hologram-producing beam transfers the hologram pixels onto a hologram support that is associated with the article to be identified so that the article can be identified by way of the intensity profile reproduced from the associated hologram support.
Patent DE-10033447-A1 (DE)
Title: Automatic rudder locking device for small ship or boat has roller elements which clamp against surfaces to lock shaft
Inventor: HILDEBRAND HEINZ
IPC: B63H25/10
Filed: 2000-07-10
Abstract: A steering wheel shaft or a rudder bar is locked by roller elements (17.1...17.4) which clamp against the wedge surface of roller pockets and an inner cylindrical surface of a housing body, as soon as the force on the drive side stops. The angular position of a rudder blade is thus set until a control force is exerted to change its position.
Patent DE-10035803-A1 (DE)
Title: Hot and cold water supply device for water fitting of sink, bath or bidet and/or shower has electric motor controlled valves supplying mixed water to outlet
Inventor: SCHULTE FRANZ-JOSEF
IPC: E03C1/05
Filed: 2000-07-22
Abstract: The device includes at least one valve (8) for cold water and one for hot water, or at lest one cold/hot mixer valve. The mixed water channel (3) is connected to the water fitting of the sink, bath or bidet and/or shower. The valves (8,9) or the mixer valve are electrically controlled, and the water fitting is a water outlet without a mixer valve. The valves are controlled by electric motors connected to control circuitry with a temperature sensor.
Patent DE-10038038-A1 (DE)
Title: Preparation of R- or S-lipoic acid via R- or S-dihydrolipoic acid useful in the pharmaceutical and food industries involves e.g. reaction of 6,8-bis(sulfonyloxy)-octanoate with sodium sulfide and sulfur and treatment with complex hydride
Inventor: KLATT MARTIN JOCHEN
IPC: C07D339/04
Filed: 2000-08-02
Abstract: R- or S-lipoic acid is produced via R- or S-dihydrolipoic acid which is obtained by reaction of a 6,8-bis(sulfonyloxy)-octanoic acid ester with sodium sulfide and sulfur and treatment with a complex hydride and/or distillation and/or extraction procedures. A 1,6,8-octanetrithiol is also new.  Production of R- or S-lipoic acid includes one or more of the following steps:  (a) distillation of dihydrolipoic acid; (b) reaction of a 6,8-bis(sulfonyloxy)-octanoic acid ester of formula (I) with sodium sulfide and sulfur in ethanol and treatment with a complex hydride; (c) extraction of a protic solution of R- or S-dihydrolipoic acid with an organic solvent at pH 9-10; or (d) extraction of R- or S-dihydrolipoic acid from a protic solution with an organic solvent at pH 4-5.  Ms  = SO2-R'; and R,R' = 1-6C alkyl; 3-8C cycloalkyl; 3-8C cycloalkylalkyl; aryl; or aralkyl. Independent claims are also included for: (1) the optically active 1,6,8-octanetrithiol of formula (II) and its stereoisomers (compound (II) is a byproduct which occurs with a (6S)-6,8-dihydroxyoctanoic acid ester used for the preparation of compound (I) and which is obtained by extraction at pH 9): and (2) the conversion of the R- or S-lipoic acid into a salt or derivative.
Patent DE-10038146-A1 (DE)
Title: Valve for inflatable mattress has mouthpiece screwed on to inflation tube and sleeve over mouthpiece with lip which fits into groove in it
Inventor: LUCEA BARRIENDOS MANUEL
IPC: F16K15/20
Filed: 2000-08-04
Abstract: The valve for an inflatable mattress is of the type which has a mouthpiece (2) which is screwed on to an inflation tube (1) and contains a disk membrane (6) held by a cage (5). The inflation tube has steps which act as a seating for the mouthpiece. A sleeve (3) which is cylindrical or in the shape of a frustum of a cone fits over the mouthpiece and has a lip at the bottom which fits into a groove in it.