baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008894-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung an einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement (10), insbesondere eine Sitzschale, und einen Seitenaufprallschutz, der von einer innerhalb einer vorgegebenen Breite gelegenen Ruhestellung in eine außerhalb der vorgegebenen Breite gelegenen Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprallschutz ein Klappelement umfasst, das in der Funktionsstellung in einem Stützabschnitt (16, 19) einer Außenwand des Sitzelementes aufgenommen ist.
Patent DE-202016101205-U1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
IPC: B02C4/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei jede Walze (2, 3) mit jeweils einem Getriebe (4, 5) verbunden ist, wobei die Getriebe (4, 5) entweder mit einem gemeinsamen oder mit jeweils einem separaten motorischen Antrieb (6, 7) verbunden sind und dabei etwa gegenüberliegend an den Stirnseiten der Walzen (2, 3) angeordnet sind, wobei die Getriebe (4, 5) mittels einer Kraftübertragungswelle, insbesondere einer Kardanwelle (8), miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine erste durch eine Walze und ein Getriebe (4) gebildete Funktionseinheit gegenüber der aus der zweiten Walze (3) und deren Getriebe (5) gebildeten zweiten Funktionseinheit verschieblich an einem Maschinengestell gelagert ist, sodass der Spaltabstand der gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3) veränderbar oder verändert ist.
Patent DE-202016102752-U1 (DE)
Title: Fertigungsstation
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Fertigungsstation für Werkstücke (4), insbesondere Karosserieteile, wobei die Fertigungsstation (2) einen Prozessbereich (11) mit einer Arbeitsstelle (12) und einer Prozesseinrichtung (13) sowie eine den Prozessbereich (11) umschließende Schutzabtrennung (5), insbesondere einen Zaun, mit einem gesicherten Zugang (6, 7, 8) für den Werkstücktransport, und eine automatische Ladeeinrichtung (16) mit Laderobotern (18, 19) aufweist, wobei die Ladeeinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, Werkstücke (4) auf und von einem Fördermittel (22) aufzuladen und abzuladen sowie die Werkstücke (4) in und aus dem Prozessbereich (11) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Ladeeinrichtung (16) multifunktional ausgebildet und zusammen mit einer Werkstückablage (17) innerhalb der Schutzabtrennung (5) angeordnet ist, wobei die Werkstückablage (17) im Arbeitsbereich der Laderoboter (18, 19) angeordnet ist und ein Laderoboter (18) dort entladene Werkstücke (4) bereitstellt und einen Rüstvorgang durchführt.
Patent DE-202016103038-U1 (DE)
Title: Rückhalteelement für eine Rundstricknadel
IPC: D04B3/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Maschenrückhalteelement (10) zur Verwendung mit einer Rundstricknadel (16) um Maschen (20) eines mit der Rundstricknadel (16) gestrickten Strickgutes an einem unkontrollierten Abrutschen zu hindern, und – die Rundstricknadel (16) umfasst – zwei Stricknadelabschnitte zum Stricken des Strickgutes und – eine die beiden Stricknadelabschnitte verbindende Nylonschnur (18), und – das Maschenrückhalteelement (10) umfasst – einen Klemmabschnitt (13) zum Anklemmen des Maschenrückhaltelementes (10) an der Nylonschnur (18), um das Maschenrückhalteelement (10) dort verschiebbar und lösbar zu fixieren, und – einen Rückhalteabschnitt (12) zum Verhindern, dass Maschen (20) auf der Nylonschnur (18) über das Maschenrückhalteelement (10) hinaus rutschen, wobei der Klemmabschnitt (13) einen Aufnahmebereich (14) für die Nylonschnur (18) aufweist und die Aufnahme so an die Nylonschnur (18) angepasst ist, dass der Klemmabschnitt (13) ohne bewegliche Elemente durch Reibschluss auf der Nylonschnur (18) fixiert werden kann.
Patent DE-202016104414-U1 (DE)
Title: Steckbrettaufnahme
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Steckbrettaufnahme, insbesondere Aufnahmegabel, für ein Steckbrett (26) zum Auslegen eines Kabelbaums eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Sockel (10) zur Befestigung am Steckbrett (26), wenigstens einem an dem Sockel (10) angeordneten Schenkel (12, 12‘), der relativ zum Sockel (10) zwischen einer geöffneten Aufnahmeposition zur Aufnahme wenigstens eines Kabels (24) und einer geschlossenen Halteposition zum Halten des Kabels (24) beweglich ist, und zumindest einem Zugelement (18), das dazu ausgebildet ist, den Schenkel (12, 12‘) in der Halteposition zu halten und/oder von der Aufnahmeposition in die Halteposition zu überführen.
Patent DE-202016104826-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Haushaltsgerät (10) zum Lagern von Nahrungsmitteln, wie Kühl-, Gefrier-, oder Temperierschrank, mit einem über eine Tür zugänglichen Aufnahmeraum (11), welcher durch eine Wandung (14) gebildet ist, die mit Tragelementen (17) zur Aufnahme von Nahrungsmitteln versehen ist, welche mittels Halteteilen (15) in unterschiedlichen Anordnungsebenen innerhalb des Aufnahmeraumes (11) angeordnet sind und mit zumindest einer Beleuchtungseinrichtung, mittels derer der Aufnahmeraum (11) zumindest bei geöffneter Tür ausgeleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Betrieb der Beleuchtungseinrichtung erforderliche Elektrizität mittels Induktion durch einen durchbrechungsfreien Abschnitt der den Aufnahmeraum (11) begrenzenden Wandung (14) hindurch übertragen ist.
Patent DE-202016105464-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Metallkörpern
IPC: B23Q39/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Metallkörpern einen Stützrahmen (2) für einen um eine Hauptdrehachse (100) intermittierend drehenden Tisch (3) umfassend und eine Vielzahl von Stützabschnitten (3a) für mindestens einen entsprechenden um eine Längsachse (101a, 101b, usw.) ausgebildeten Stützsitz (3b) für die jeweils zu bearbeitenden Metallkörper (4), die dem Tisch (3) mittels mindestens einer Zuführeinrichtung zugeführt werden, aufweisend, wobei eine Vielzahl von Bearbeitungsstationen (30) zum sequentiellen Eingreifen in die vom Tisch (3) gestützten Metallkörper (4) bestimmt sind, wobei jeder Stützsitz (3b) mit einem Motor (20) betriebsverbunden ist, der dazu bestimmt ist, den Metallkörper (4) um die Längsachse (101a, 101b, usw.) des entsprechenden Stützsitzes (3b) in Drehung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (101a, 101b, usw.) der Stützsitze (3b) auf einer Ebene verlaufen, die im Wesentlichen senkrecht zur Hauptdrehachse ist, und von der Verlaufsachse (102a, 102b, usw.) der Abtriebswelle (21) des entsprechenden Motors (20) beabstandet sind.
Patent DE-202016105519-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Geräusche abgebendes Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-10-05
Abstract: Halterung (1) für ein Geräusche abgebendes Gerät (10), z. B. ein Handy oder Smartphone, an der das Gerät (10) wenigstens mittelbar anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) zur Anordnung an einem Tier (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202017000023-U1 (DE)
Title: Schlüsselhalter und Bausatz zum Zusammenbauen eines Schlüsselhalters
IPC: E05B19/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Schlüsselhalter (50), aufweisend: – eine erste Platte (10), die eine Bohrung (12) aufweist; – eine zweite Platte (16), die mit einer Gewindebohrung (18) ausgestattet ist; – eine Schraube (24) mit einem Schraubenkopf (25) und einem Gewindestift (26), deren Gewindestift (26) durch die Bohrung (12) in der ersten Platte (10) geführt ist und mit der Gewindebohrung (18) der zweiten Platte (16) in Gewindeeingriff steht, sodass die erste und die zweite Platte (10, 16) mit Abstand und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei wenigstens ein Schlüssel (30) zwischen der ersten und der zweiten Platte (10, 16) gehalten werden kann, indem der Gewindestift (26) der Schraube (24) durch eine Bohrung (32) in einem Schlüsselgriff (31) des wenigstens einen Schlüssels (30) führbar ist; und – eine Kontermutter (28), die zwischen der ersten und der zweiten Platte (10, 16) mit dem Gewindestift (26) der Schraube (24) in Gewindeeingriff steht.
Patent DE-202017001368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Lasten
IPC: B66F1/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Anheben von Lasten. Dadurch gekennzeichnet, dass die Beine in eine Führung an jeder Ecke (1) eingeschoben werden können.
Patent DE-202017004282-U1 (DE)
Title: Lichtrichtende Abdeckung
IPC: F21V11/06
Filed: 2017-08-17
Abstract: Lichtrichtende Abdeckung für Lampen, Leuchten und Strahler (1) mit lichtrichtenden, filigranen Strukturen (3) welche in einer Einfassung bzw. einem Rahmen (2) mit optionalen Befestigungselemente (4) eingesetzt oder mit ihr verbunden hergestellt sind.
Patent DE-202017004670-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Koch- und Tischmöbelstück
IPC: A47B77/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Multifunktionales Koch- und Tischmöbelstück (1), insbesondere Kochinsel, mit einem zentralen Fuß (2), an dessen Oberseite (2a) eine in horizontaler Richtung verlaufende Tischplatte (4) sowie ein Kochfeld (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kochfeld (6) und die Tischplatte (4) über Führungen (4a, 4b; 6a, 6b) in horizontaler Richtung relativ zueinander verschiebbar am Fuß (2) abstützen, und dass innerhalb der Tischplatte (4) ein Hohlraum (8) geformt ist, in welchen das Kochfeld (6) bevorzugt vollständig einschiebbar ist.
Patent DE-202017104208-U1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung zur Bereitstellung einer Betriebsspannung
IPC: H02M1/36
Filed: 2017-07-14
Abstract: Versorgungsschaltung (100), umfassend:- eine Eingangsstufe (120) zur Erzeugung einer Gleichspannung (Vdc) aus einer der Versorgungsschaltung (100) zugeführten Netzsspannung (Vn);- einen Gleichspannungswandler (130) zur Konvertierung der Gleichspannung (Vdc) in eine Betriebsspannung (Vb) für eine elektrische Last (200); und- eine Vorladeschaltung (170) zum Laden einer ausgangsseitigen Kapazität (160; C3; C5) der Versorgungsschaltung (100), bevor die der Gleichspannungswandler (130) die Betriebsspannung (Vb) bereitstellt,- wobei die Vorladeschaltung (170) von einer durch die Eingangsstufe (120) erzeugten Hilfsspannung (Vac) gespeist ist.
Patent DE-202017106875-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-11-13
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb mit einem Elektromotor (4), der eine sich entlang einer Schneckenlängsachse erstreckende Schnecke (6) antreibt oder dessen Antriebszapfen als Schnecke (6) ausgebildet ist, sowie zwei achsparallel zueinander und vorzugsweise quer zur Schneckenlängsachse angeordnete Schnecken-Stirnrad-Paarungen aufweist, von denen jede ein die Schnecke (6) kämmendes Schneckenrad und ein drehfest mit diesem verbundenes Stirnrad umfasst, welches das jeweils komplementäre andere Stirnrad kämmt, wobei an den Schneckenrädern ausgebildete Zahnflanken einen gleichgerichteten Schneckenradsteigungswinkel aufweisen, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Stirnräder eine Schrägverzahnung mit einem Stirnradsteigungswinkel aufweisen.
Patent DE-202017107864-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Schraubstollen für Hufeisen
IPC: A01L7/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Stollen für Hufeisen, gekennzeichnet durch ein zum Einschrauben in ein Hufeisen ausgebildetes Gewindeteil aus Metall, das fest mit einem, Kopfteil verbunden ist, das im gebrauchszustand des Stollens die Auflagefläche des Stollens auf dem Boden bereitstellt, wobei das Kopfteil wenigstens teilweise aus einem Kunststoff oder einem Gummimaterial besteht.
Patent DE-202018002803-U1 (DE)
Title: Gehhilfenfixierung Krückenknecht
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Gehhilfenfixierung, dadurch gekennzeichnet, dass sie dem Benutzer ermöglicht die Gehhilfen jederzeit und in jeder Position los zu lassen, ohne dass diese umfallen.
Patent DE-202018004839-U1 (DE)
Title: Hemdenbügler
IPC: D06F73/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Hemdenbügler (100), umfassend ein Gebläse (144), eine aufblasbare Puppe (200), wobei ein Auslass (130) des Gebläses in ein Inneres der Puppe mündet, wobei der Hemdenbügler ferner ein erstes Reservoir (140) und zumindest eine erste Heizeinrichtung (142) umfasst, wobei das erste Reservoir mit Wasser befüllbar ist, und wobei in einem ersten Betriebszustand (BZ1) das Wasser mittels der ersten Heizeinrichtung derart erhitzbar ist und die Puppe mittels des Gebläses derart aufblasbar ist, dass ein über die Puppe gezogenes Hemd mit durch von dem Gebläse gefördertem Wasserdampf beaufschlagbar ist.
Patent DE-202018006448-U1 (DE)
Title: Skalieren eines Bilds eines Gesichts eines Sprechers basierend auf dem Abstand eines Gesichts und einer Grösse einer Anzeige
IPC: G06T3/40
Filed: 2018-08-17
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie auf wenigstens einem Prozessor ausgeführt werden, veranlassen, dass ein Computersystem Schritte ausführt, die folgendes umfassen:
 Bestimmen eines Abstands eines Gesichts einer Person von einer Kamera, die ein Bild des Gesichts der Person aufnahm;
 Bestimmen einer Größe einer Anzeige in Kommunikation mit der Kamera; und
 Skalieren des Bilds basierend auf dem bestimmten Abstand des Gesichts der Person und der bestimmten Größe der Anzeige.
Patent DE-202018103957-U1 (DE)
Title: Ausgießhilfsvorrichtung
IPC: B65D25/48
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ausgießhilfsvorrichtung (1) zum Befüllen eines Tanks mittels eines Kanisters, mit einem Adapterteil (2), welches einen Rohrabschnitt (3) zum Führen von Flüssigkeit aufweist, wobei an einem kanisterseitigen Ende (3.1) des Rohrabschnitts (3) ein Schnellanschluss (5) mit schwenkbarem Klemmhakenhebel (6) zum Anschließen an einen Ausgießstutzen des Kanisters angeordnet ist und an einem tankseitigen Ende (3.2) ein Gewinde (11) zum Anschließen eines Ausgießers (40, 50).
Patent DE-202019001729-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Einlassventile in Verbrennungsmotoren
IPC: F01L3/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Aufsatz für Einlassventile in Verbrennungsmotoren dadurch gekennzeichnet, dass der strömungsgünstig gestaltete Aufsatz [1] so ausgeformt ist, dass er bei geöffnetem Einlassventil den Ringspalt in einem begrenzten Winkelbereich Richtung Auslassventil weitgehend sperrt und die Strömung in die den Auslassventilen abgewandte Richtung durch den Ringspalt umlenkt.
Patent DE-202019001743-U1 (DE)
Title: Drehmoment, erzeugt mittels Auftrieb von zu einer Kette zusammengefügten Hohlkörpern, die in einem Wasserbehälter in eine Profilrolle eingreifen
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Durch die zusammen montierten Hohlkörper zu einer Kette die senkrecht durch ein Wasserbad läuft, wird ein Auftrieb erzeugt. Dieser Auftrieb wird durch die Untere Umlenk- Profilrolle , in die die Hohlkörper eingreifen , in ein Drehmoment umgewandelt.Die Welle der Unteren Umlenk-Profilrolle wird durch eine Dichtung nach außerhalb des Wasserbehälters geführt.
Patent DE-202019003880-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor Typ Gamma
IPC: F02G1/044
Filed: 2019-09-20
Abstract: Stirlingmotor, dadurch gekennzeichnet, dass sechs Verdrängerkolben (4a-f) in sechs Zylinder (3a-f) angeordnet sind.
Patent DE-202019004215-U1 (DE)
Title: Luftzug-Barriere für Türen
IPC: E06B7/26
Filed: 2019-10-14
Abstract: Luftzug-Barriere (10) (40), die in einer Tür (1) installiert werden kann, um einen unteren Spalt zwischen dem unteren Rand (8a) eines Flügels bzw. Blattes (8) einer Tür (1) und der darunter liegenden Fläche (5) abzudichten, wenn sich das Blatt (8) in einer geschlossenen Position befindet, wobei die Luftzug-Barriere Folgendes beinhaltet:
 - ein Profilteil (14), das fest bzw. dauerhaft auf der Fläche (5) angeordnet ist, sich in der geschlossenen Position des Blattes (1) geradlinig entlang einer Längsachse (A) etwa parallel zum unteren Rand (8a) des Blattes (8) erstreckt und einen Mittelabschnitt (15) und zwei Seitenabschnitte (16) aufweist; wobei der Mittelabschnitt (15) im Inneren zwei vertikale Rippen (18) aufweist, die intern einen Sitz (13) begrenzen,
 - ein erstes (11) und ein zweites Element (12), die dazu geeignet sind, sich gegenseitig magnetisch anzuziehen; wobei das genannte erste Element (11) fest bzw. dauerhaft im unteren Rand (8a) des Blattes (8) untergebracht ist; wobei das genannte zweite Element (12) im genannten Sitz (13) untergebracht ist und dazu geeignet ist, sich vertikal im Sitz (13) in Richtung des ersten Elements (11) zu bewegen, wenn das genannte Blatt (8) in der genannten Schließposition befindet,
 - eine Dichtung (20), die die obere Öffnung des Sitzes (13) so verschließt, dass sie das zweite Element (12) darin aufnimmt, und die dazu geeignet ist, durch das zweite Element (12) selbst gegen den unteren Rand (8a) des Blattes (8) nach oben verformt zu werden, um den genannten unteren Schlitz abzudichten,
 - wobei die genannte Dichtung (20) fest bzw. dauerhaft mit dem genannten Profilteil (14) gekoppelt und so geformt ist, dass sie sich über den Sitz (13) erstreckt, um ihn zu schließen, sodass sie das genannte zweite Element (12) umschließt,
 - wobei die genannte Dichtung (20) zwei verformbare seitliche Flügel (21) aufweist, die fest bzw. dauerhaft mit dem Profilteil (14) verbunden und so geformt sind, dass sie der Dichtung (20) erlauben, sich während der Bewegung des genannten zweiten Elements (12) im genannten Sitz (13) zu verformen,
 - wobei die freien unteren Enden der genannten seitlichen Flügel (21) fest bzw. dauerhaft im Raum zwischen den vertikalen Außenwänden des Profilteils (14) und den inneren vertikalen Rippen (18) eingeklemmt bzw. gefangen sind.
Patent DE-202019004556-U1 (DE)
Title: Streumittel unter Verwendung von Blähton und Salz gegen Glätte und Eis
IPC: C09K3/18
Filed: 2019-12-27
Abstract: Geschützt werden soll die Rezeptur
 I. Blähton mit einem spezifischem Gewicht von unter 0,9 Tonnen und einem Streusalzanteil von 10 %
 II. Blähton mit einem spezifischem Gewicht von unter 0,9 Tonnen und einem Streusalzanteil von 10 % und einem Farbanteil durch Kreide
Patent DE-202019100850-U1 (DE)
Title: Verstausystem für einen Bodenroboter
IPC: A47B81/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verstausystem für einen Bodenroboter, aufweisend ein Möbel (3, 3a) oder ein Gebäudeelement (22, 22a, 22b, 22c) mit einem Aufnahmeraum (4) zum Aufnehmen des Bodenroboters (2) und einer Einfahröffnung (6) zum selbstständigen Befahren des Aufnahmeraums (4) durch den Bodenroboter (2).
Patent DE-202019103133-U1 (DE)
Title: Sicherungskabel für Fahrräder
IPC: B62H5/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Sicherungskabel für Zweiräder, umfassend ein mit Kunststoff ummanteltes Kabel, wobei das Kabel in zumindest einer Endhülse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endhülse eine Durchführung umfasst, durch welche ein Band geführt ist, mit welchem das aufwickelte Sicherungskabel zusammengehalten werden kann.
Patent DE-202019104856-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Montage an einem Rohr
IPC: F16B7/08
Filed: 2019-09-03
Abstract: Haltevorrichtung (100) zur Montage an einem Rohr, insbesondere an einer Lenkstange (10, 20) eines Fahrrads, wobei die Haltevorrichtung (100) wenigstens
 • ein Ringelement (200), und
 • ein Halteelement (300) mit einem Befestigungselement (310),
 aufweist,
 wobei
 • das Ringelement (200) dazu geeignet ist, das Rohr wenigstens teilweise zu umfassen, und
 • das Befestigungselement (310)
 o eine Öffnung (320), die wenigstens teilweise das Ringelement (200) umfasst, und
 o ein Fixierelement (330), zur Fixierung des Befestigungselements (310) auf dem Ringelement (200),
 aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Ringelement (200) in radialer Richtung eine im Wesentlichen sphärische, insbesondere konvexe, Außenfläche (210) aufweist, und
 • das Befestigungselement (310) auf der im Wesentlichen sphärischen, insbesondere konvexen, Außenfläche (210) im Wesentlichen senkrecht zum Rohr verkippt werden kann.
Patent DE-202019106271-U1 (DE)
Title: Unterfederung zur Abstützung einer Matratze oder eines Polsterelements
IPC: A47C21/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Unterfederung zur Abstützung einer Matratze oder eines Polsterelements, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen wie Wohnmobile oder Campinganhänger, mit einer Vielzahl von über die Abstützfläche verteilt angeordneten Einzelfederelementen (3, 9) mit einer jeweils einen Teil der Abstützfläche bildenden oberen Deckplatte (4, 10), einem die Deckplatte (4, 10) elastisch abstützenden Federkörper (5, 11) und einem Kopplungsteil (6, 12) zur Kopplung des jeweiligen Einzelfederelementes (3, 9) mit einer Tragstruktur (1, 7), sowie mit Stabilisierungselementen (2a, 2b; 8) zur Stabilisierung der Tragstruktur (1, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungselemente (2a, 2b; 8) neben den Einzelfederelementen (3, 9) angeordnet sind.
Patent DE-202019107212-U1 (DE)
Title: Schallsteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Last auf der Grundlage eines kontinuierlichen Schallsteuerungssignals
IPC: H05B47/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Schallsteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Last auf der Grundlage eines kontinuierlichen Schallsteuerungssignals, die ein Schallsteuerungselement, ein Schallsteuerungsverarbeitungselement, eine CPU-Verarbeitungsvorrichtung, ein Ausführungsportelement und eine Last aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Schallsteuerungselement mit dem Schallsteuerungsverarbeitungselement verbunden ist; das Schallsteuerungselementein Schallsteuerungssignalsammelt, und das Schallsteuerungssignal an das Schallsteuerungsverarbeitungselementüberträgt; das Schallsteuerungsverarbeitungselementmit der CPU-Verarbeitungsvorrichtung verbunden ist; und die CPU-Verarbeitungsvorrichtungmit dem Ausführungsportelement und der Last verbunden ist.
Patent DE-202020000232-U1 (DE)
Title: Getränkeuntersetzer/Bierdeckel/Bierfilz, bevorzugt aus Holzschliffpappe, mit erweiterter, aktionaler Sport- und Spielfunktion (Analogie: Bumerang)
IPC: A47G23/032
Filed: 2020-01-21
Abstract: Getränkeuntersetzter/Bierdeckel/Bierfilze (Fig. 1), die durch ihre bauformlichen Modifikationen und drucktechnische Ergänzungen formal und funktional um einen zusätzlichen aktionalen Sport- und Spielaspekt, hier um den eines typischen australischen Bumerangs, ergänzt werden.
Patent DE-202020004128-U1 (DE)
Title: Mobile Luftreinigungsanlage für vierstufige Reinigung von Umgebungsluft
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Luftreinigungsanlage ist vierstufig aufgebaut.
Patent DE-202020101394-U1 (DE)
Title: Grabkreuz
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Grabkreuz, umfassend ein sich in vertikaler Richtung erstreckendes Längselement (2) und zwei sich in horizontaler Richtung erstreckende Querelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Längselement (2) zwei erste Gewinde (22) umfasst und die Querelemente (3) jeweils ein erstes Gegengewinde (32) umfassen, das mit einem betreffenden der ersten Gewinde (22) in Eingriff ist.
Patent DE-202020103111-U1 (DE)
Title: Wolframfilamentgarn und sein Textil
IPC: D02G3/36
Filed: 2020-05-29
Abstract: Wolframfilamentgarn, umfassend ein Kerngarn und ein Deckgarn, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Kerngarn um ein Wolframfilament (1) und bei dem Deckgarn um zumindest eines von dem Polyethylenfilament, der Polyethylen-Stapelfaser, dem aromatischen Polyamidfilament, der aromatischen Polyamid-Stapelfaser, Polyester, Nylon, Spandex, Acryl, regenerierter Cellulosefaser, Proteinfaser, Polypropylen, Baumwolle, Leinen, Wolle, Seide, Chloropren, Celluloseesterfaser handelt.
Patent DE-202020104461-U1 (DE)
Title: Datenkonvertersystem mit verbesserter Leistungsversorgungsgenauigkeit und -sequenzierung
IPC: G05F1/56
Filed: 2020-08-03
Abstract: Leistungsversorgungsschaltkreis mit:einem Spannungsreglerschaltkreis, der zum Ausgeben einer geregelten Ausgangsspannung ausgebildet ist, wobei der Spannungsreglerschaltkreis zum Verwenden einer Referenzspannung außer einem Massepotential als seine Referenz ausgebildet ist.