baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005055616-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsverschraubung mit Druckausgleichselement und Innenanschlag
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: F16K24/00
Filed: 2005-11-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Druckausgleichsverschraubung mit Druckausgleichselement nach Hauptpatent 10 2005 047 662. Druckausgleichselemente mit atmungsaktiver semipermeabler Durchführung in geschlossene Gehäuse wasser- und explosionsgeschützter Art und mit/ohne elektromagnetischer Abschirmung werden für unterschiedlichste Anwendungen benötigt und sind entsprechend vielfältig ausgeformt. Sie werden je Verwendungszweck aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt, enthalten zusätzliche Scheiben und/oder Dichtungen/Dichtringe/Tüllen. Durchführungen und/oder ihre Einzelteile sind genormt. Das Hauptpatent sieht vor, daß die Druckausgleichsverschraubung mit Druckausgleichselement von Außen in das Gehäuse dichtend gesteckt und von Innen mit einer Gegen-/Kontermutter verschraubt oder von Außen mit dem Gewinde der Gehäusebohrung dichtend verschraubt wird. Dabei ist die Lage und ggfs. die Zugänglichkeit des Druckausgleichselements Innen bzw. von Innen gegeben. Das bedeutet weiterhin, daß der Gehäuseinneneinrichtung wesentlicher Raum für die Kabelführung oder Bauraum für die Elektrik-/Elektronikausstattung verloren geht. Der Entwicklung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Druckausgleichsverschraubung mit Druckausgleichselement kleinen Bauvolumens und großer Membranfläche zu schaffen, die die obigen Nachteile des Hauptpatents verbessert.
Patent DE-102005062630-B4 (DE)
Title: Strammeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Strammeinrichtung
für ein
Sicherheitsgurtsystem mit einer ein Strafferrohr (30) aufweisenden
Antriebseinheit und einem Gasgenerator (20), der über ein
Verbindungsrohr (40) mit dem Strafferrohr (30) der Antriebseinheit
verbunden ist, wobei sich das Verbindungsrohr (40) durch eine erste
Bohrung in der Wandung des Strafferrohres (30) erstreckt und sich
in einem sich innerhalb des Strafferrohres (30) befindenden Endabschnitt
des Verbindungsrohres wenigstens eine Überströmöffnung (44) befindet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser
des Verbindungsrohres (40) kleiner als der Innendurchmesser des
Strafferrohres (30) ist und dass sich gegenüber der ersten Bohrung eine
zweite Bohrung in der Wandung des Strafferrohres (30) befindet,
die vom Verbindungsrohr (40) und/oder von einem das Verbindungsrohr (40)
befestigenden Befestigungsmittel durchstoßen wird.
Patent DE-102006000225-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung und Programm für eine Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung
Inventor: NISHIO AKITAKA
IPC: B60T8/48
Filed: 2006-05-15
Granted: 2011-11-24
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung, die auf eine Fahrzeugbremsvorrichtung angewendet wird, die Folgendes aufweist: eine Hydraulikpumpe (HP); eine Antriebssteuereinrichtung (M, 51) zum Antreiben der Hydraulikpumpe; einen Akkumulator (Acc), der Bremsfluid speichert, dessen Druck durch den Antrieb der Hydraulikpumpe durch die Antriebssteuereinrichtung erhoht wird; einen Hydraulikverstärker (HB), der die Bremsbetätigung durch einen Fahrer durch einen Akkumulatorhydraulikdruck des Bremsfluids in dem Akkumulator unterstützt; eine Druckeinstelleinrichtung (PUfr, PDfr, STR, SA1 und dergleichen) zum Einstellen eines Radzylinderhydraulikdrucks, der ein Bremshydraulikdruck in einem Radzylinder ist; und eine Erfassungseinrichtung (46), die den Akkumulatorhydraulikdruck erfasst, wobei die Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung Folgendes aufweist: eine automatische Druckbeaufschlagungssteuereinrichtung (51, 545) zum Ausführen einer automatischen Druckbeaufschlagungssteuerung zum Erzeugen des Radzylinderhydraulikdrucks zum Steuern einer Fahrzeugbewegung unabhängig von der Bremsbetätigung durch den Fahrer durch Steuern der Druckeinstelleinrichtung unter Verwendung des Akkumulatorhydraulikdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung eine Beschränkungseinrichtung (51, 530, 535, 540) zum Beschränken eines Grades eines Anstiegs des Radzylinderhydraulikdrucks...
Patent DE-102006003123-B4 (DE)
Title: Bezugsspannungsschaltkreise
Inventor: MAKINO YASUAKI
IPC: G05F3/30
Filed: 2006-01-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Bezugsspannungsschaltkreis (20) zur Ausgabe einer stabilen Bezugsspannung mit: einem ersten Halbleiter (D1), welcher in Durchlassrichtung bezüglich einer negativen Stromversorgungsleitung (37) einer Versorgungsspannung eingesetzt ist, und einem zweiten Halbleiter (D2), welcher in Durchlassrichtung bezüglich der negativen Stromversorgungsleitung (37) eingesetzt ist, wobei jeder der ersten und zweiten Halbleiter (D1, D2) einen pn-Übergang aufweist; einem Operationsverstärker (OP), welcher mit einer positiven Stromversorgungsleitung (36) und der negativen Stromversorgungsleitung (37) der Versorgungsspannung verbunden ist, wobei ein Ende eines ersten Widerstands (R1) mit einem Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers (OP) verbunden ist und das andere Ende des ersten Widerstands (R1) mit einem nicht invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers verbunden ist, ein Ende eines zweiten Widerstands (R2) mit dem Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers verbunden ist und das andere Ende des zweiten Widerstands (R2) mit einem invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers (OP) verbunden ist, und ein Ende eines dritten Widerstands (R3) mit dem invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers verbunden ist und das andere Ende des dritten Widerstands (R3) mit dem zweiten Halbleiter (D2) verbunden ist; und einem vierten Widerstand (R5), welcher ein mit dem nicht invertierenden Eingangsanschluss des Operationsverstärkers (OP) verbundenes Ende und ein mit dem ersten Halbleiter verbundenes anderes Ende aufweist, wobei ein Widerstandswert des vierten Widerstands (R5) auf einen kleineren Wert als dem eines Widerstandswerts des ersten Widerstands (R1) festgelegt ist, wobei der vierte Widerstand (R5) ein variabler Widerstand ist, dessen Widerstandswert sich in Abhängigkeit einer Änderung einer Versorgungsspannung ändert, wodurch eine stabile Bezugsspannung gegenüber einer Änderung der Versorgungsspannung ausgegeben wird.
Patent DE-102006009292-B4 (DE)
Title: Falzvorrichtung
Inventor: GOELLER HOLGER
IPC: B21D39/02
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Falzvorrichtung
zum Falzen von auf einem Falzbett (1) liegenden Metallblechen (7,
9), mit einer Falzeinheit (3) mit Falzbacken (21, 23) zum Vorfalzen und/oder
Fertigfalzen der Metallbleche (7, 9), welche Falzeinheit (3) zweiteilig
aus einem Kippteil (13), mit dem die Falzeinheit (3) um eine Kippachse
(30) zwischen einer Ruhelage (I) und einer Arbeitslage (II) kippbar
ist, und einem Schiebeteil (11) ausgebildet ist, mit dem die Falzeinheit
(3) über
einen linearen Falzhub (A, B) zu den Metallblechen (7, 9) bewegbar
ist, wobei das Schiebeteil (11) und das Kippteil (13) der Falzeinheit
(3) mittels eines Übertragungsgestänges (33)
mit einem gemeinsamen Antriebselement (35) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Übertragungsgestänge (33)
ein Riegel (45) zugeordnet ist, der in einer ersten Betriebsposition
das Schiebeteil (11) mit dem Kippteil (13) verriegelt und das Kippteil
(13) aus seiner drehfesten Position freigibt, und der Riegel (45)
in einer zweiten Betriebsposition das Schiebeteil (11) gegenüber dem
Kippteil (13) entriegelt...
Patent DE-102006015605-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung
Inventor: SCHOPPET JOERG
IPC: F16J1/04
Filed: 2006-04-04
Granted: 2009-10-15
Abstract: Kolbenanordnung (1), die in einen Hohlzylinder (5) einbringbar ist und ein Radialdämpferelement (35) aufweist, das der Kolbenanordnung (1) zugeordnet ist und laterale Bewegungen der Kolbenanordnung (1) relativ zu einer Innenwand des Hohlzylinders (5) dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass das Radialdämpferelement (35) zumindest zwei Kreissektorabschnitte (37) aufweist, die in radialer Richtung gegen die Innenwand des Hohlzylinders (5) vorgespannt sind.
Patent DE-102006021347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gerichtsverwertbaren Durchführung von Transaktionen
Inventor: HENNING JUERGEN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2006-05-05
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Authentifizierung von Vertragspartnern und Vertragsunterlagen
im elektronischen Geschäftsverkehr,
wobei biometrische Daten der Vertragspartner erfasst und gemeinsam
mit einer Dokumentenprüfsumme übermittelt
werden,  gekennzeichnet durch die Schritte:  – Austauschen
von Dokumenten zwischen den Vertragspartnern (11, 12),  – Anfordern
einer Transaktionsnummer bei einer Zertifizierungsstelle (13) durch
einen der Vertragspartner (11, 12) und Übergeben der Transaktionsnummer
an jeden Vertragspartner (11, 12),  – Erstellen einer Dokumentenprüfsumme über die
Gesamtheit der vertragsrelevanten Dokumente durch eine Auswerteeinheit
(10) jedes Vertragspartners (11, 12),  – Erfassen von biometrischen
Daten der Vertragspartner (11, 12),  – Erstellen eines aus der Dokumentenprüfsumme und
den biometrischen Daten bestehenden verschlüsselten Datenpakets und Übermitteln
der Transaktionsnummer und dem verschlüsselten Datenpaket an die Zertifizierungsstelle (13),
ohne dass die Zertifizierungsstelle (13) Kenntnis vom Inhalt der
Dokumente erlangt,  – Entschlüsseln des
Datenpakets und Überprüfen der
eingegangenen Daten auf Identität
der Transaktionsnummer, der bei der Zertifizierungsstelle hinterlegten
biometrischen Daten der...
Patent DE-102006035360-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Stellglieds zum Drehen eines Ventils
Inventor: KATSUNO MASATO
IPC: F16K31/02
Filed: 2006-10-19
Granted: 2013-01-10
Abstract: Abgasrezirkulationssteuervorrichtung (1) mit: einem Ventil (3), das in einem Abgasrezirkulationsdurchgang (2) installiert ist, durch den Abgas von einer Kraftmaschine zu der Einlassseite der Kraftmaschine rezirkuliert wird, wobei eine Drehung des Ventils (3) eine Öffnung des Abgasrezirkulationsdurchgangs (2) einstellt; einem Stellglied (4), das eine Kraft auf das Ventil (3) zum Drehen des Ventils (3) aufbringt; und einer Steuereinrichtung (5), die eine Soll-Position des Ventils (3) berechnet und die eine an das Stellglied (4) abzugebende Anweisung auf der Grundlage einer Abweichung zwischen einer gegenwärtigen Position und der Soll-Position des Ventils (3) ändert, um somit die gegenwärtige Position des Ventils (3) zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (5): einen ersten Schwellwert speichert, wobei der erste Schwellwert (T1) einen numerischen Bereich, innerhalb dessen ein Drehmomentparameter, der ein von dem Stellglied (4) auf das Ventil (3) aufzubringendes Drehmoment darstellt, variabel ist, in einen zulässigen Bereich (AR) und einen nicht zulässigen Bereich...
Patent DE-102006043477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Verbundpaneelen an einer Tankstruktur mittels Befestigungsprofilen
Inventor: PEHLKE JENS
IPC: B63B25/16
Filed: 2006-09-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Tank für die Lagerung und den Transport von tiefkalten Medien zur Befestigung von Isolier- und Barriereschichten als Verbundpaneele an der Tankstruktur des Tanks. Die Befestigung der Isolier- und Barriereschichten erfolgt dadurch, dass an der Tankstruktur (6) Befestigungsprofile (1) befestigt werden, welche wiederum zur Befestigung von Isolier- und Barriereschichten in Form von Verbundpaneelen (5, 5a) mittels einer formschlüssigen Verbindung vorzugsweise in Kombination mit mechanischen Verbindungselementen dienen.
Patent DE-102006056465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Funkverkehrs innerhalb eines Raumes
Inventor: SCHILDKNECHT THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-11-28
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Überwachen des Funkverkehrs zwischen einem einer Maschinensteuerung zugeordneten Funksender und einem einer Maschine zugeordneten Funkempfänger innerhalb eines Raumes, wobei ein Signalempfänger verwendet wird, mittels dessen die Funksignale innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbandes bei den gesendeten Frequenzen in dem Raum erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Erfassungsschaltung der Funkverkehr in dem zu überwachenden Raum während des Normalbetriebes ohne Vorliegen von Störfunksignalen aufgenommen und aus der so ermittelten Messung eine Hüllkurve berechnet wird, die einen zulässigen Funksignal-Bereich repräsentiert, innerhalb dessen ein störungssicherer Maschinenbetrieb in dem Raum möglich ist, dass diese Hüllkurve in einem Speicher abgelegt wird, dass die Funksignale bei ihren erfassten Frequenzen mit der Hüllkurve hinsichtlich einer Signalüberschreitung eines von der Hüllkurve festgelegten Schwellen-Wertes verglichen werden, und dass bei Überschreiten des Schwellen-Wertes ein Warnsignal abgegeben wird.
Patent DE-102006057097-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung eines Anlagenzustands
Inventor: BERTSCH RUEDIGER
IPC: G06F3/048
Filed: 2006-12-04
Granted: 2012-10-11
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung eines Anlagenzustands umfasst eine Ausgabeeinheit (3) zur Wiedergabe einer den Anlagenzustand kennzeichnenden Information, einen Sensor (5) zur Erfassung eines Abstands (11) zwischen einem Benutzer (7) der Anzeigevorrichtung (1) und der Ausgabeeinheit (3), und eine Steuerungseinheit zur Aufbereitung der Wiedergabe der Information auf der Ausgabeeinheit (3) in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand.
Patent DE-102006058552-B4 (DE)
Title: Empfangssystem
Inventor: HASHIMOTO SACHIE
IPC: G06Q50/10
Filed: 2006-12-12
Granted: 2010-09-23
Abstract: Empfangssystem, umfassend:  einen autonom operierenden Roboter (2); und  eine Betriebssteuerungseinheit (B) zum Steuern/Regeln von Operationen des Roboters (2),  worin der Roboter (2) oder die Betriebssteuerungseinheit (B) umfasst:  eine Erfassungseinheit (21a, 21b, 21c) zum Erfassen eines Besuchers und zum Erhalt von Information über den Besucher;  eine Speichereinheit (35b) zum Speichern zumindest besucherbezogener Information einschließlich vorab bereitgestellter Besuchervergleichsinformation, die mit der von der Erfassungseinheit (21a, 21b, 21c) erhaltenen Besucherinformation zu vergleichen ist, sowie einer Telefonnummer eines den Besucher empfangenden Empfängers;  eine Identifizierungseinheit (37) zum Identifizieren des Besuchers auf der Basis eines Vergleichs zwischen der von der Erfassungseinheit (21a, 21b, 21c) erhaltenen Besucherinformation und der in der Speichereinheit (35b) gespeicherten Besuchervergleichsinformation;  eine Telefonanrufeinheit (7), um mittels der in der besucherbezogenen Information enthaltenen Telefonnummer über ein Telefonnetzwerk ein Telefon (CT) des Empfängers anzurufen, wenn die Identifizierungseinheit (37) den Besucher identifiziert hat; und  eine Informationsinhaltbestimmungseinheit (38) zum...
Patent DE-102006059560-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: LIKA TORSTEN
IPC: F02M37/24
Filed: 2006-12-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Kraftstofffilter eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit einem Wasser-Sammelraum (2) für bei der Filtration aus dem Kraftstoff abgeschiedenes Wasser und einer von außerhalb des Filtergehäuses (1) betätigbaren, in den Wassersammelraum (2) eingreifenden Ablassschraube (3), wobei die Ablassschraube (3) einen außerhalb des Filtergehäuses (1) liegenden, ringförmigen Auffangkanal (7) mit einem nach außen führenden Abflussstutzen (8) aufweist, der bei geschlossener Ablassschraube (3) durch eine Dichtung von dem Wassersammelraum (2) getrennt ist und bei gelöster, noch nicht entfernter Ablassschraube (3) über einen, das Filtergehäuse (1) durchdringenden Auslasskanal (6) mit dem Wassersammelraum (2) kommuniziert, gekennzeichnet durch die Merkmale, – die Dichtung ist in einer Ausführung als axialer oder radialer Dichtring (9) in einer kreiszylindrischen Ausnehmung (11) des den Wassersammelraum (2) begrenzenden Filtergehäuses (1) gelagert, – der dichtende Bereich der Ablassschraube (3) liegt in der zylindrischen Ausnehmung (11) radial formschlüssig an der die Ausnehmung (11) bildenden Wand des Filtergehäuses (1) an, – in einem Übergangsbereich zwischen der Ausnehmung (11) und dem von dem Filtergehäuse (2) nach außerhalb der Ausnehmung (11) abstehenden Bereich der Ablassschraube (3) ist eine Sollbruch-Ringnut (12) für die Möglichkeit eines Abscherens des außerhalb der Ausnehmung (11) liegenden Bereiche der Ablassschraube (3) unter einer im Falle eines Fahrzeugcrashes auftretenden Scherkraft vorgesehen.
Patent DE-102006062370-B4 (DE)
Title: Ankunftsrichtung-Abschätzungsvorrichtung
Inventor: SHIRAI HIDEKI
IPC: G01R23/16
Filed: 2006-12-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ankunftsrichtung-Abschätzungsvorrichtung mit:einer Antenne, in der eine Mehrzahl von Antennenelementen symmetrisch angeordnet sind, die auf einer gegebenen Referenzposition oder einer Referenzlinie zentrieren, und die Signale durch die Mehrzahl von Antennenelementen empfängt,einem Wandel- bzw. Konvertierungsmittel für ein komplexes digitales Signal, das die Signale, die durch jedes Antennenelement der Antenne empfangen werden, zu komplexen digitalen Signalen konvertiert bzw. wandelt,einem Berechnungsmittel für eine Korrelationsmatrix mit reellen Zahlen, das eine Korrelationsmatrix mit reellen Zahlen berechnet, die eine Korrelation unter der Mehrzahl von Antennenelementen der komplexen digitalen Signale ausdrückt,einem Berechungsmittel für eine Gewichtsmatrix mit reellen Zahlen, das eine Gewichtsmatrix mit reellen Zahlen berechnet, die zum Berechnen eines Spektrums verwendet wird, basierend auf der Korrelationsmatrix mit reellen Zahlen,einem Spektrumberechnungsmittel, das das Spektrum berechnet, basierend auf der berechneten Gewichtsmatrix mit reellen Zahlen und einer vorab bereiteten Matrix mit reellen Zahlen, die zum Berechnen des Spektrums verwendet wird, und einem Spektrumspitze-Erfassungsmittel, das eine Richtung erfasst mit einem Spitzenwert unter Verwendung des berechneten Spektrums, wobei das Spektrumberechnungsmittel aufweist:einem Speichermittel für eine Matrix mit reellen Zahlen, das die Matrix mit reellen Zahlen speichert,einem multiplizierenden Mittel, das einen Teil von Elementen der Matrix mit reellen Zahlen, die in dem Speichermittel für die Matrix mit reellen Zahlen gespeichert ist, mit einem Teil von Elementen der Gewichtsmatrix mit reellen Zahlen multipliziert,einem Ergebnisspeichermittel, das ein Verarbeitungsergebnis einer Multiplikation durch das multiplizierende Mittel speichert,einem Berechnungsmittel, das zumindest eine oder mehrere Verarbeitungen einer Matrixelementinversionsverarbeitung und einer Matrixelementvorzeichenänderungsverarbeitung für das Verarbeitungsergebnis durchführt, das in dem Ergebnisspeichermittel abgelegt ist,einem Addiermittel, das ein Verarbeitungsergebnis durch das Berechnungsmittel, einen Teil des Verarbeitungsergebnisses, das in dem Ergebnisspeichermittel abgelegt ist, und einen Teil der Elemente der Gewichtsmatrix mit reellen Zahlen addiert, undeinem Spektrumberechnungsmittel, das das Spektrum unter Verwendung eines Verarbeitungsergebnisses durch das Addiermittel berechnet.
Patent DE-102007001391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Nutzersitzungen in einem digitalen Informationssystem und digitales Informationssystem
Inventor: HUBER PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung von Nutzersitzungen in einem digitalen Informationssystem,
das in Form eines einen zentralen Server und wenigstens einen damit
verbundenen Client enthaltenden Client-Server-Systems ausgebildet
ist, wobei in dem Client-Server-System wenigstens eine Anwendung
ausgeführt
wird, die eine zur Durchführung
einer Nutzer-Authentifizierung geeignete Authentifizierungskomponente,
eine zur Verwaltung eines Zustands von Nutzersitzungen geeignete
Zustandsmanagementkomponente, eine zur Verwaltung der Übertragung
einer gespeicherten Nutzersitzung von einem Nutzer an einen anderen
Nutzer geeignete Übertragungsmanagementkomponente,
umfasst, mit den folgenden Schritten:  – zum Starten einer ersten
Nutzersitzung eines ersten Nutzers erfolgt, gesteuert durch die
Authentifizierungskomponente, durch eine am Client durchgeführte Interaktion
des ersten Nutzers eine Authentifizierung des ersten Nutzers,  – während oder
nach der ersten Nutzersitzung wird, gesteuert durch die Zustandsmanagementkomponente, selbsttätig oder
durch eine am Client durchgeführte
Nutzerinteraktion des ersten Nutzers ein Zustand der ersten Nutzersitzung
im Client-Server-System
gespeichert,  – die
gespeicherte erste Nutzersitzung wird, gesteuert durch die Übertragungsmanagementkomponente,
auf Basis einer...
Patent DE-102007003080-B4 (DE)
Title: Unterirdische Bohrmaschine und Verfahren zum Steuern des unterirdischen Bohrens
Inventor: CARLSON ROBIN W
IPC: E21B44/02
Filed: 2007-01-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines unterirdischen Bohrwerkzeugs (42), während es durch eine Formation geht, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: (i) Einstellen einer Drehrate des Bohrwerkzeugs (42); (ii) Einstellen eines Axialschubs des Bohrwerkzeugs (42); (iii) Unterbrechen der Solldrehrate und des Sollaxialschubrate des Bohrwerkzeugs (42); und (iv) Wiederaufnehmen der Solldrehrate des Bohrwerkzeugs (42), bevor der Sollaxialschub des Bohrwerkzeugs (42) mit einer Sollrate wiederaufgenommen wird, wobei der Schritt des Wiederaufnehmens des Axialschubs des Bohrwerkzeugs (42) lineare Zunahmen der Rate des Axialschubs von null auf den Sollaxialschub aufweist.
Patent DE-102007007791-B4 (DE)
Title: Positionierungssteuersystem für ein bewegliches Element und Laserbohrmaschine
Inventor: ONO TAKASHI
IPC: B23K26/064
Filed: 2007-02-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Positionierungssteuersystem zum Positionieren eines beweglichen Elements auf der Grundlage von Positionsbefehlsdaten, wobei das Positionierungssteuersystem mit einer Rückkopplungsschleife versehen ist, die umfasst:ein Schleifenverstärkungsmodifikator zum Ändern eines vorhandenen Koeffizienten α der Schleifenverstärkung zu einem diskreten Zeitpunkt in einem konstanten Abtastzyklus, wobei zuerst ein neuer Korrekturwert Mn aus der folgenden Formel erhalten wird:wobei M ein gespeicherter Korrekturwert ist, NOist ein Betrag des nominellen Überschwingens, Oist ein Maximalwert des tatsächlichen Betrags des Überschwingens und KP ist ein Koeffizient;und dann wird der existierende Koeffizient α der Schleifenverstärkung durch Berechnen eines neuen Koeffizienten α mit dem neuen Korrekturwert Mn aus der folgenden Formel ersetzt:wobei der Schleifenverstärkungsmodifikator den existierenden Koeffizienten α der Schleifenverstärkung ersetzt, wenn ein Absolutwert s der Positionsbefehlsdaten in einem Bereich H ≥ s ≥ h liegt, wobei h ein vorgegebener erster Akzeptanzwert ist und H ein vorgegebener zweiter Akzeptanzwert ist, jedoch nicht, wenn der Absolutwert s der Positionsbefehlsdaten nicht in diesem Bereich liegt.
Patent DE-102007030357-B4 (DE)
Title: Rollo mit Spannvorrichtung sowie Mehrscheiben-Isolierglaselement mit einem solchen Rollo
Inventor: KILLIAN ALFRED
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: Rollo zur Abdeckung einer Glasfläche (03), welches in einen Rahmen (01) zum Einsetzen in ein Mehrscheiben-Isolierglaselement eingefasst ist und ein aufwickelbares Rollotuch (04), eine antreibbare Aufwickelwelle (06) zum Aufwickeln des Rollotuches (04) in eine Aufwickelrichtung (31) sowie eine Spannvorrichtung (08, 09, 12, 13, 14, 16, 17, 21) zum Spannen des Rollotuches (04) über die Glasfläche (03) umfasst, wobei die Spannvorrichtung (09, 12, 13, 14, 16, 17, 21) ein Zugseil (09) zur Beaufschlagung des Rollotuches (04) mit einer entgegen der Aufwickelrichtung (31) gerichteten Zugkraft umfasst, und wobei die Zugkraft über eine konstante Länge des Zugseiles (09) aufgenommen wird und über zumindest eine lose Rolle (19) geführt ist, welche durch eine Feder (21) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein mittlerer axialer Abschnitt (32) der Aufwickelwelle (06) einem gegenüber dem Rahmen (01) fixierten Unterstützungselement in Aufwickelrichtung (31) gegenüberstehend angeordnet ist, wobei der mittlere axiale Abschnitt (32) der Aufwickelwelle (06) magnetisiert ist,...