baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001117-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: A47H27/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Fensterelement und Befestigungssystem zur Befestigung eines Gegenstandes an dem  – wobei das Fensterelement einen Blendrahmen, einen Flügelrahmen und einen Fensteraußensims umfasst,  – wobei das Befestigungssystem mindestens ein Haltemittel umfasst,  – wobei das Haltemittel lösbar mit dem Fensterelement verbindbar ist,  – wobei das Haltemittel ein erstes Befestigungsmittel, ein zweites Befestigungsmittel und ein Verbindungsmittel umfasst,  – wobei das Verbindungsmittel an einem ersten Ende das erste Befestigungsmittel und an einem zweiten Ende das zweite Befestigungsmittel trägt,  – wobei der zu befestigende Gegenstand an einer Komponente des Haltemittels befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Befestigungsmittel an dem Blendrahmen befestigt ist,  – wobei das zweite Befestigungsmittel an dem Fensteraußensims befestigt ist,  – wobei das erste oder das zweite Befestigungsmittel als Backenpaar ausgebildet ist, welches einen Steg des Blendrahmens oder eine Kante des Fensteraußensimses klemmend greift.
Patent DE-202012004339-U1 (DE)
Title: Briefbogen, der ohne Briefumschlag versendbar ist
IPC: B42D15/08
Filed: 2012-04-28
Abstract: Ein Briefbogen, der ohne Briefumschlag versendbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass – der Brief aus einem Bogen Papier besteht – der Brief auf Vorder- sowie Rückseite beschrieben oder bedruckt wird – der Briefbogen mit entsprechenden Falzmarken versehen ist – der Briefbogen eine Perforation parallel zum oberen Rand aufweist.
Patent DE-202012006957-U1 (DE)
Title: Glasklare, chemisch beständige Zentrifugenröhrchen aus Kunststoffen für optische und spektroskopische Verwendung
IPC: B04B5/04
Filed: 2012-07-11
Abstract: Herstellung von Zentrifugenröhrchen aus COC für Ultrazentrifugen und Zentrifugen für optische Messungen im Zentifugenfugenröhrchen nach dem Spritzgießverfahren. Dabei ist es gleichgültig, ob die optischen Messungen vor, während oder nach der Zentrifugation durchgeführt werden.
Patent DE-202012008363-U1 (DE)
Title: Hundekothandgreifhilfe
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Hundekotgreifhilfe für die Hand mit integrierten Fingermulden/Schlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifhilfe (Zeichnung 1) aus ca. 1–2 mm dickem biegsamem härterem Gummimaterial oder biegsamem weicherem Plastikmaterial besteht, dass oben an der geschlossenen Kuppe ca. 10–15 mm dick ist (3: 4) und unten an der Öffnung eine feste Kante hat (3: 5) und ca. 7–9 cm breit und ca. 8–10 cm lang ist.
Patent DE-202012009827-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Absperrgitter
IPC: E04H17/14
Filed: 2012-10-13
Abstract: Sicherungsvorrichtung (20) mit einem Nutenstein (30) zur Aufnahme in einer T-förmigen Nut (16), wobei sich der Nutenstein (30) mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsform entlang einer Längsrichtung (31) erstreckt, wobei er quer zur Längsrichtung (31) von einem ersten Innengewinde (32) durchsetzt wird, wobei ein erster Schraubbolzen (80) vorgesehen ist, der in das erste Innengewinde (32) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelarm (40) vorgesehen ist, der an einem ersten Ende (41) einen kreisrunden Gelenkdurchbruch (50) aufweist, wobei ein rotationssymmetrisches Gelenkteil (60) vorgesehen ist, welches den Gelenkdurchbruch (50) durchsetzt, wobei das Gelenkteil (60) mit dem ersten Schraubbolzen (80) am Nutenstein (30) gehalten wird.
Patent DE-202012010863-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/031
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) umfasst, das bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist, wobei eine Fußstütze (6c) schwenkbar derart mit dem Beinauflagenelement...
Patent DE-202012011224-U1 (DE)
Title: Zangenartige Vorrichtung zur Füllung von Tintenpatronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-11-19
Abstract: Zangenartige Vorrichtung zur Füllung von Tintenpatronen dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Vorrichtung ermöglicht wird Tintenpatronen verschiedener Hersteller und verschiedener Größen schnell und sicher zu fixieren schnell und sauber zu füllen ohne zu bohren oder sonstige mechanische Veränderungen vorzunehmen zu müssen.
Patent DE-202012011370-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Steuerung einer Anzeige
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Anzeige; einen Prozessor, der mit der Anzeige gekoppelt ist und konfiguriert ist zum: Erfassen einer Geste, während die elektronische Vorrichtung in einem Zustand mit niedriger Energie ist; Identifizieren von Informationssymbolen zur Anzeige; in Reaktion auf das Erfassen der Geste, während eines Anzeigens der identifizierten Informationssymbole, zunehmenden Beleuchten der Anzeige von einem ersten Ende der Anzeige zu einem zweiten Ende der Anzeige, das entgegengesetzt zu dem ersten Ende ist, wenn die Geste fortgesetzt wird.
Patent DE-202012012131-U1 (DE)
Title: Automatisches Pulverbeschichtungsgerät in der Großraumkabine
IPC: B05B7/14
Filed: 2012-12-19
Abstract: Automatisches Pulverbeschichtungsgerät (1) in der Grossraumkabine (2) mit oder ohne Pulverrückgewinnung, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Pulverbeschichtungsgerät (1) aus einem Rahmengestell in U-Form mit beidseitig verschiebbaren Pulverauffangwänden (7) mit integrierten Pulverpistolen (11) auf einer Lineareinheit mit Motor (14), mit Elektromotoren (3) über 2 Deckenschienen (4) oder alternativ mit Rädern auf dem Boden, das auf einer Traverse (5) hängende Teil(e) (6) in horizontaler und vertikaler Ebene mit Pulver automatisch beschichtet. Die Zeitreduzierung beträgt je nach Pistolenanzahl ein Mehrfaches gegenüber der Handbeschichtung.
Patent DE-202012013603-U1 (DE)
Title: Modulares Kabinensegment, Kabine für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Kabine
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Modulares Kabinensegment (86, 94, 96) für ein Fahrzeug (144), aufweisend- ein erstes seitliches Segmentmodul (72, 108, 112), das eine erste Toilettenanordnung mit mindestens einem Toilettenraum (76) beherbergt,- ein zweites seitliches Segmentmodul (2, 110, 114, 116), und- mindestens ein Zentralmodul (26, 48, 58), wobei jeweils eine äußere Seitenfläche (4, 74) des ersten Segmentmoduls (72, 108, 112) und des zweiten seitlichen Segmentmoduls (2, 110, 114, 116) zum Anschmiegen an jeweils eine Innenwandung einer Kabine des Fahrzeugs mit dieser korrespondierend ausgestaltet ist, undwobei das zweite seitliche Segmentmodul (2, 110, 114, 116) ein Küchenmodul ist,dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Zentralmodul (26, 48, 58) zwischen dem ersten seitlichen Segmentmodul (72, 108, 112) und dem zweiten seitlichen Segmentmodul (2, 110, 114, 116) angeordnet ist und eine zweite Toilettenanordnung mit mindestens einem Toilettenraum (34, 50, 118, 120) beherbergt, undwobei zwischen einem ersten Toilettenraum (120) und einem benachbarten zweiten Toilettenraum (118) eine Trennwand (126) angeordnet ist, wobei die Trennwand (126) bewegbar gelagert ist und dazu eingerichtet ist, in eine Öffnungsposition gebracht zu werden, bei der eine Abtrennung zwischen dem ersten Toilettenraum (120) und dem zweiten Toilettenraum (118) aufgehoben wird.
Patent DE-202012100567-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Warmwasserbereitung
IPC: F24J2/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Warmwasserbereitung, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung ein mindestens einen Sonnenkollektor (21) enthaltendes Sonnenkollektor-Modul (2) und einen Container (1) umfasst, und – dass das Sonnenkollektor-Modul (2) wahlweise innerhalb des Containers (1) verstaubar oder außen am Container (1) montierbar ist.
Patent DE-202012100735-U1 (DE)
Title: Fixiergurt für die veterinärmedizinische Diagnostik bei Großtieren
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Fixiergurt (100) für die veterinärmedizinische Diagnostik bei Großtieren mit einer Innenseite (111) und einer Außenseite (112), wobei die Innenseite (111) im Gebrauchszustand auf dem Fell des zu untersuchenden Großtieres aufliegt, mit einer langgestreckten Ausdehnung in einer Längsrichtung und einer Breite in einer Querrichtung, einen Gurt (110) aus reißfestem Material und mindestens eine Schließvorrichtung (120) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass außerdem an der Innenseite (111) eine oder mehrere Haltevorrichtungen (140) für mindestens zwei diagnostische Sensoren (220) vorgesehen sind, welche geeignet ist bzw. sind, die diagnostische Sensoren (220) in einem variabel einstellbaren Abstand zueinander aufzunehmen.
Patent DE-202012103563-U1 (DE)
Title: Automobilantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2012-09-18
Abstract: Automobilantenne mit einer Leiterplatte (1), die eine Antennenschaltung und einen Strahler (3) trägt, einem Bodenteil (2) und einer Haube, die zwischen sich die Leiterplatte (1) einschließen, wenigstens einem an die Antennenschaltung angeschlossenen HF-Kabel (4), das durch eine Öffnung des Bodenteils (2) hindurch geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Leiterplatte (1) und dem Bodenteil (2) ein Kabelführungskanal ausgebildet ist, in dem ein Abschnitt des HF-Kabels (4) an der Unterseite der Leiterplatte (1) entlang verläuft.
Patent DE-202013000215-U1 (DE)
Title: Stromunterbrechungsschalter
IPC: H01H9/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Stromunterbrechungsschalter (100), dadurch gekennzeichnet, dass dieser Sockel (1) aufweist, wobei der vorstehend bezeichnete Sockel (1) mehrere mit Zwischenabstand zueinander vorgesehene Untersockel (11) aufweist, wobei der vorstehend bezeichnete Stromunterbrechungsschalter (100) außerdem aufweist: mehrere elektrische Verbindungsplatten (2), wobei die vorstehend bezeichneten elektrischen Verbindungsplatten (2) jeweils an einer Seite entsprechender Untersockel (11) positioniert werden; sowie Gehäuse (4), wobei der vorstehend bezeichnete Sockel (1) in abnehmbarer Weise in dem vorstehend bezeichneten Gehäuse (4) vorgesehen ist und zwischen vorstehend bezeichnetem Sockel (1) und vorstehend bezeichnetem Gehäuse (4) der Gleitspalt (6) abgegrenzt wird; sowie Stromkreisplatte (5), wobei die vorstehend bezeichnete Stromkreisplatte (5) in den vorstehend bezeichneten Gleitspalt (6) eingesteckt wird und mit den vorstehend bezeichneten elektrischen Verbindungsplatten (2) elektrischen Kontakt aufweist.
Patent DE-202013001037-U1 (DE)
Title: Schirmspanner zum Schutz vor Sturm- und Knickschäden
IPC: A45B25/22
Filed: 2013-02-01
Abstract: Der Sturm- und Knickschutz dient der Vorbeugung gegen Schäden am Schirmgestell (4) (Aufspanngestänge) oder dem Aufspanngelenk am Schirm durch Wind, Sturm oder Sturmboen. dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (1), an dem die Dehngummis (2) befestigt sind, über die Schirmstange und Griff (5) gezogen wird. Dadurch sind die am Ring befestigten Dehngummis fest mit dem Schirm verbunden.
Patent DE-202013004309-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B23B51/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Werkzeug (1) zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks (2), mit einem Befestigungsmittel (4) zum Befestigen des Werkzeugs (1) in einer rotierend angetriebenen Werkzeugspindel (6) einer Werkzeugmaschine (8), einem mindestens teilweise um eine Werkzeugmittelachse (10) umlaufenden Werkzeugmantel (12), und einer mindestens teilweise um die Werkzeugmittelachse (10) umlaufenden Verzahnung (14), welche an der dem Befestigungsmittel (4) abgewandten Seite des Werkzeugmantels (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) mindestens eine, vorzugsweise mehrere Ausnehmungen (16) aufweist, welche sich von der Verzahnung (14) bis in den Werkzeugmantel (12) erstrecken.
Patent DE-202013006697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung von Etiketten an Textilien
IPC: A41D27/20
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung von Etiketten an Textilien zum Zwecke der Warensicherheit und der Logistik, im Wesentlichen bestehend aus einer Aufnahmetasche und einem darin angeordneten Etikett, wobei der zu einer Naht weisende Randbereich des Etiketts am Kleidungsstück befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (12) vor Feuchtigkeit geschützt in der Aufnahmetasche (11) angeordnet ist.
Patent DE-202013009461-U1 (DE)
Title: Kleinkind- und Babytrage
IPC: A47D13/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Kleinkind- und Babytrage mit: einem Hüftgurt (10), einem sich von einem mit dem Hüftgurt (10) fest verbundenen unteren Ende (22) zu einem oberen Ende (24) erstreckenden Sitzsack (20) mit einem zum unteren Ende (22) benachbarten Gesäßabschnitt (26) und einem sich vom Gesäßabschnitt (26) zum oberen Ende erstreckenden Oberkörperabschnitt (28), wenigstens einem sich vom oberen Ende (24) oder von einem oberen Endbereich des Sitzsackes (20) erstreckenden Schultergurt (30, 30') und einem sich von einem ersten Ende (42) zu einem zweiten Ende (44) erstreckenden Babytrageeinsatz (40), wobei das zweite Ende (44) oder ein zum zweiten Ende benachbarter Endbereich (44a) lösbar mit dem Oberkörperabschnitt (28) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (42) dauerhaft mit dem Hüftgurt (10) verbunden ist und dass am oder im Hüftgurt (10) eine Tasche (16) angeordnet ist, in welche der Babytrageeinsatz (40) bei Nichtgebrauch ganz oder teilweise aufnehmbar ist.
Patent DE-202013010316-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie
IPC: F03G1/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Schutzansprüche stellen sich nicht an die eingesetzten Komponenten da diese marktüblich sind. Vielmehr gelten die Schutzansprüche für die Anordnung und Steuerung der eingesetzten Komponenten. 1. Elektromechanischer Energiespeicher zum speichern von elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor (6), direkt oder über ein Getriebe (5), eine Hydraulikpumpe (4) antreibt, welche das Hydrauliköl in einen oder mehrere Hydraulikzylinder (2) fördert, der/die wiederum eine oder mehrere mechanische Feder/n (1) spannt (Ladevorgang).
Patent DE-202013012092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Kraftübungen mit Hilfe eines kontinuierlichen, flexiblen Zugmittels
IPC: A63B21/018
Filed: 2013-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Kraftübungen mit Hilfe eines kontinuierlichen, flexiblen Zugmittels (1), auf das ein vom Anwender variabel einstellbarer Widerstand angelegt werden kann, umfassend eine auf einer Achse (9) mittels dem kontinuierlichen Zugmittel (1) drehbar gelagerte Führung (2), wobei Mittel vorgesehen sind, mittels derer ein variabel einstellbarer Widerstand auf das kontinuierliche Zugmittel (1) angelegt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung (2) des kontinuierlichen Zugmittels (1) zumindest eine variabel einstellbare Wirbelstrombremse vorgesehen ist.
Patent DE-202013101594-U1 (DE)
Title: Blumenschmuck mit einer LED-Leuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Blumenschmuck mit einer LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass er ein im Innenraum mit einem Batterieraum (100) und einer LED-Leuchte versehenes Batteriefach (10), einen mit dem Batteriefach (10) verbundenen Bodendeckel (12), das Batteriefach (10) zumindest teilweise abdeckende Blütenblätter und eine Schaltung zum Ein- bzw. Ausschalten der LED-Leuchte zu vorgegebenen Zeitpunkten umfasst.
Patent DE-202013101624-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Stromabnehmer zum Herstellen von elektrischem Kontakt zwischen einer stromführenden Leitung und einem Elektrofahrzeug, sowie Heizeinrichtung zur Verwendung in diesem Stromabnehmer
IPC: B60L5/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Beheizbarer Stromabnehmer (2) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einer stromführenden Leitung (4) und einem Elektrofahrzeug (6), mit wenigstens einer im Wesentlichen quer zur stromführenden Leitung (4) angeordneten Schleifkontaktschiene (10), und  einem Hebemechanismus (8), an dem die wenigstens eine Schleifkontaktschiene (10) montiert ist,  wobei die wenigstens eine Schleifkontaktschiene (10) wenigstens eine Bohrung (14) aufweist, in der jeweils ein elektrisch betriebenes, längliches Heizelement (18) angeordnet ist, das nur einen Teil des Querschnitts der Bohrung (14) ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (18) mit einer Spanneinrichtung (20) verbunden ist, die das Heizelement (18) an eine Innenseite (16) der Bohrung (14) andrückt.
Patent DE-202013104312-U1 (DE)
Title: RFID-Schlüssel, insbesondere RFID-Transpondereinheit, Programmiervorrichtung und Verriegelungsvorrichtung mit einem RFID-Schloss sowie System daraus
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: RFID-Schlüssel, insbesondere RFID-Transpondereinheit (10), zur Kommunikation mit mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (86) mit einem RFID-Schloss (96) und mindestens einer RFID-Programmiervorrichtung (54), wobei der RFID-Schlüssel, insbesondere die RFID-Transpondereinheit (10), ein Identifikationsmittel (48) zum Identifizieren mindestens eines von vordefinierten RFID-Schlössern (96) und mindestens eines von vordefinierten RFID-Programmiervorrichtungen (54) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) ein Empfangsmittel (42) zum Empfangen eines Funksignals mit einer Zeitraum- oder einer Zeitpunktangabe von einer mit dem Identifikationsmittel (48) identifizierten RFID-Programmiervorrichtung (54), b) ein Speichermittel (50) zum Speichern der empfangenen Zeitraum- oder Zeitpunktangabe, c) ein Kopplungsmittel (52) zum Koppeln des RFID-Schlüssels, insbesondere der RFID-Transpondereinheit (10), mit einem identifizierten RFID-Schloss (96) und zum Vermerken der Kopplung auf dem RFID-Schlüssel, insbesondere der RFID-Transpondereinheit (10), wobei das Kopplungsmittel (52) derart ausgebildet ist, um die Kopplung nicht oder nur vom gekoppelten RFID-Schloss (10) und einer der vordefinierten RFID-Programmiervorrichtungen (54) lösen zu lassen und d) ein Sendemittel (44) zum Senden eines Funksignals mit der gespeicherten Zeitraum- oder Zeitpunktangabe während oder nach der Kopplung mit einem RFID-Schloss (10).
Patent DE-202013104907-U1 (DE)
Title: Ein Verbindungselement für PVC-Rohre
IPC: F16L25/10
Filed: 2013-11-02
Abstract: Ein Verbindungselement für PVC-Rohre mit einem ersten Verbindungsrohr (1) und einem zweiten Verbindungsrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Durchmesser des ersten Verbindungsrohrs (1) dem inneren Durchmesser des zweiten Verbindungsrohrs (2) entspricht, an der Verbindungsstelle des ersten Verbindungsrohrs (1) zwei Einrastlöcher (4) vorgesehen sind und an der entsprechenden Verbindungsstelle des zweiten Verbindungsrohrs (2) zwei Einrasthaken (3) an der Innenrohrwand angeordnet sind.
Patent DE-202013104952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als erweiterte Funktionalität eines Chipkartenterminals
IPC: G06F21/30
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einem Chipkartenterminal umfassend eine Chipkarten-Ansteuerungsschnittstelle für das Lesen und/oder Schreiben von Chipkarten, eine Anzeige, eine Tastatur, eine Kommunikationsschnittstelle für den Aufbau einer physikalischen Verbindung an einem Netzwerk oder an einem Host-System, einen IP-Netzwerktreiber mit dem eine Internet-Verbindung aufgebaut wird und eine Verarbeitungseinheit, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, die es dem Chipkartenterminal erlaubt, • sich über die Kommunikationsschnittstelle mit einem Host-System oder Netzwerk zu verbinden und sich als Chipkartenterminal zu verhalten, • über die Kommunikationsschnittstelle und mit dem IP-Netzwerktreiber eine Internet-Verbindung aufzubauen und mit Hilfe des Schlüsselmaterials und der Signaturinformation einer angesteuerten Chipkarte sicher mit anderen Kommunikationspartnern über das Internet zu kommunizieren.
Patent DE-202014000139-U1 (DE)
Title: Lenkrad
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-01-14
Abstract: Lenkrad mit einem Lenkradkranz und einem dreidimensional verformten Heizelement, das zumindest einen oder mehrere Heizleiter, die wellen- oder mäanderförmig auf einem Grundmaterial verlegt und mittels Näh- oder Stickfaden an dem Grundmaterial befestigt sind, umfasst und das auf einem Kernkörper des Lenkradkranzes befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (5) an dem Kernkörper (3) durch ein Klebemittel befestigt ist, das auf zumindest einem Teilbereich der dem Kernkörper (3) abgewandten Außenfläche des Grundmaterials (6) aufgebracht ist, wobei das Klebemittel das Grundmaterial (6) bis zum Kernkörper (3) durchdringt.
Patent DE-202014005266-U1 (DE)
Title: System zur Aromatisierung des Luftstromes in Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-06-25
Abstract: System zur Aromatisierung des Luftstromes in Wasserpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen diskreten Aromenträger enthält und sich räumlich getrennt vom aerosolbildenden Material befindet.
Patent DE-202014005739-U1 (DE)
Title: Schnappverschluss für Blechbrillen
IPC: G02C1/08
Filed: 2014-07-15
Abstract: Schnappverschluss für Blechbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens eines der Blechteile (1) bestehend aus Brillenbügel und Brillenfront, ein Loch (2) angebracht ist, an welches eine Aussparung (3) angebracht ist, wobei diese so ausgestaltet ist dass die beiden Schnittpunkte (4), welche sich aus dem Überlapp der Kontur des Loches (2) mit der der Aussparung (3) ergeben, einen kleineren Abstand aufweisen als der Durchmesser des Loches (2).
Patent DE-202014008791-U1 (DE)
Title: Digitaler Entkupplungswagen für Modellbahnen , vorwiegend Spur N
IPC: A63H19/18
Filed: 2014-11-05
Abstract: Digitaler Entkupplungswagen zum vorbildgerechten und automatischen Abkuppeln von Modellbahnwaggons auf der Modellbahnanlage, dadurch gekennzeichnet, dass im Wageninneren ein Hubmagnet (2) verbaut ist, der über eine Anglerschnur (5) die Kupplung (1) nach oben zieht und somit den Wagen von restlichen Fahrzeugen abkuppelt.
Patent DE-202014103277-U1 (DE)
Title: Antriebsstrangfangbügel
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-16
Abstract: Zwischen einem Antriebsstrang und einem Unterrahmen eines Fahrzeugs angeordneter Fangbügel, umfassend: einen röhrenförmigen Körper mit: einem Eingriffsende an einem Vorderteil, das im zusammengebauten Zustand eine Aufprallfläche besitzt, die von dem Antriebsstrang beabstandet und ihm zugewandt ist; einem Befestigungsende gegenüber dem Eingriffsende an einem Hinterteil; und mindestens ein Befestigungselement, das das Befestigungsende des röhrenförmigen Körpers am Unterrahmen befestigt.
Patent DE-202014105953-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
IPC: E02D31/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Entwässerungsvorrichtung zur Freistellung eines Gebäudes von Grundwasser, dadurch gekennzeichnet, dass im Außenbereich des Gebäudes (1) eine Mehrzahl Röhren (2) in das Erdreich (3) eingebracht sind, deren offene Mündung (4) sich unterhalb der Bodenplatte (5) des Gebäudes (1) befindet und von denen wenigstens eine Röhre (2) eine zur Abführung des in den Röhren (2) aufsteigenden Wassers (6) geeignete Abflussleitung (7) aufweist.
Patent DE-202015005505-U1 (DE)
Title: Flüssiggasbehälter zur oberirdischen Aufstellung in hochwassergefährdeten Gebieten
IPC: E04H9/14
Filed: 2015-08-03
Abstract: Flüssiggasbehälter (1) zur oberirdischen Aufstellung in liegender Anordnung in hochwassergefährdeten Gebieten, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssiggasbehälter (1) ausschließlich in seiner größten Längsrichtung durchgehend verlaufend zwei parallele als Sattellager wirkende Auflager (2) aufweist, bei deren statisch-konstruktiver Auslegung zu erwartende Hochwasserfließgeschwindigkeiten berücksichtigt worden sind und die mit dem Flüssiggasbehälter (1) verschweißt sind.