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Patent DD-263147-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fotolithografischen strukturuebertragung in der halbleitertechnik
Inventor: WAGNER ROLAND
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fotolithografischen Strukturuebertragung in der Halbleitertechnik, insbesondere mit gesteigertem Aufloesungsvermoegen, zum Herstellen hochintegrierter mikroelektronischer Schaltkreise. Das Verfahren wird vorzugsweise bei der Projektionsfotolithografie eingesetzt, traegt aber auch bei der Kontaktlithografie zur Ausbeuteerhoehung bei. In dem Verfahren werden eine Fotolackschicht und vorzugsweise eine kontrasterhoehende Schicht verwendet, auf die eine bestrahlungsregulierende Schicht aufgebracht wird. Nach dem Belichten werden die bestrahlungsregulierende und die kontrasterhoehende Schicht entfernt und die Fotolackschicht entwickelt. Die bestrahlungsregulierende Schicht enthaelt eine strahlungsempfindliche Komponente, die mit zunehmender absorbierter Strahlung strahlungsundurchlaessiger wird, so dass die zur Fotolackschicht durchgelassene Bestrahlung einem Saettigungswert zustrebt. Die strahlungsempfindlichen Komponenten der bestrahlungsregulierenden Schicht und der kontrasterhoehenden Schicht koennen auch in einer Schicht enthalten sein. Dimensionierungsregeln fuer die Schichten werden angegeben.
Patent DD-264231-A1 (DD)
Title: Verfahren zur spaltung resistenter dna mit restriktionsendonukleasen
Inventor: BARCAK GERARD J
IPC: C12Q1/70
Filed: 1987-09-17
Abstract: Verfahren zur Spaltung resistenter DNA mit Restriktionsendonukleasen. Die Erfindung findet auf dem Gebiet der Gentechnik Anwendung und hat das Ziel, ein einfaches Verfahren zur ortsspezifischen Spaltung resistenter DNA-Species durch Restriktionsendonukleasen zu entwickeln. Die Aufgabe besteht darin, resistente DNAs, die sich bisher noch nicht durch Restriktionsendonukleasen spalten lassen, an den Erkennungsorten zu schneiden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine resistente DNA (DNA I) in Gegenwart einer zweiten DNA (DNA II, z. B. Plasmid-DNA, Bakteriophagen-DNA, Oligonukleotid-)Duplices mit einer Restriktionsendonuklease unter den an sich bekannten Reaktionsbedingungen der Gentechnik inkubiert wird. Sehr guenstig erweist sich die Spaltung der DNAs des Bakteriophagen T3 und T7 mit der Restriktionsendonuklease EcoRII.
Patent DD-265010-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur abfrage von bitmustern von sensortasten
Inventor: ROBACZYK ANGELA
IPC: G06F3/023
Filed: 1987-11-03
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Abfrage von Bitmustern von Sensortasten, bei dem ein serielles Bitmuster entsprechend des Zustandes der Sensortasten erzeugt wird. Eine Steuerung wirkt auf ein Schieberegister ein, das zur Uebernahme der parallel anliegenden Bitinformationen der Sensortasten auf parallele Betriebsart eingestellt wird. Die Uebernahme erfolgt flankengesteuert am Takteingang des Schieberegisters. Mit Umschaltung in die serielle Betriebsart und Anlegen einer Taktfolge erfolgt von diesem die serielle Datenuebertragung zur Steuerung, die die Auswertung der Daten uebernimmt. Bei einem gueltigen Tastencode wird ein Tastenclic erzeugt. Die Schaltungsanordnung besteht aus einer Steuerung von der eine Steuer- und eine Taktleitung zu einem Schieberegister und zu einem Dekoder fuehren, wobei ersteres mit jeder Sensortaste einzeln verbunden ist und von dem eine Rueckkopplung zur Steuerung ueber eine Datenleitung erfolgt und von dem Dekoder eine Signalleitung zu einer Transistorstufe mit Piezosignalgeber fuehrt. Verfahren und Schaltungsanordnung bewirken eine Einsparung an Kabel und Programmierungsaufwand. Fig. 2
Patent DD-269705-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung der bestandesdichte und der laengsungleichmaessigkeit einzelstehender pflanzen
Inventor: MAHRWALD JUERGEN
IPC: G01B11/14
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Bestandesdichte und der Laengsungleichmaessigkeit einzelstehender Pflanzen. Sie dient der Rationalisierung eines Produktionskontrollverfahrens. Sie ist anwendbar in landwirtschaftlichen Pflanzenproduktions- und Versuchsbetrieben. Erfindungsgemaess wird auf einer aufbockbaren Schiene (1), welche als Strichlineal (11) ausgebildet ist, ein mit einem auf die Pflanzen gerichteten bispektralen Fotosensor (3) mit Schwellwertschalter (6) verbundener verschiebbarer Messkopf (2) gesetzt, welcher einen Laengeninkrementgeber (35) und eine elektronische Rechen- und Speichereinheit (7) enthaelt. Bei Betrieb des Geraetes wird der Messkopf (2) ueber die Pflanzenreihe gefuehrt, wobei am Standort jeder zu zaehlenden Pflanze durch den Schwellwertschalter (6) ein Impuls ausgeloest wird. Durch die Recheneinheit (7) wird nach der Zuordnung des Weginkrements die Pflanzendichte und die Laengsungleichmaessigkeit berechnet und angezeigt. Fig. 2
Patent DD-270411-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines feuchteempfindlichen sensorelementes
Inventor: MANUKOW SARKIS
IPC: H01L49/00
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines feuchteempfindlichen Sensorelementes, das aus einer thermisch erzeugten Funktionsschicht besteht, die zwischen der Oberflaeche eines mit Metalloxid prigmentierten Polymers und einer Eisenoxidschicht folienartig eingelagert ist. Das Verfahren ist dadurch charakterisiert, dass das Grundmaterial nach Erhitzung ein- oder beidseitig mit fluessigem Polymer bedeckt, nachfolgend bis zu einem gewissen Umformungsgrad verformt, anschliessend getempert wird und schliesslich eine Trennung des Verbundes erfolgt.
Patent DD-272734-A1 (DD)
Title: Ionenquelle mit integriertem nachbeschleunigungssystem
Inventor: MATTHES HELMUT
IPC: H01J3/04
Filed: 1988-05-30
Abstract: Der Einsatz der Ionensputterquelle erfolgt an elektrostatischen Beschleunigern zur Erzeugung von Ionenstrahlen. Die erfindungsgemaesse Loesung geht aus von einem kuehlbaren Quellengehaeuse, einem von einem Zylinder umschlossenen Sputterraum, einem geheizten Metall-Ionisierer, einem Sputtertarget, einer Extraktionselektrode, einem inneren und einem aeusseren Katodenisolator, einem Caesiumverdampfer und einem Sputtertargettraegerrohr mit Spraygaszufuehrung zum Dosieren von Gasen in den Sputterraum. Die Erfindung beinhaltet, dass die Ionensputterquelle und das Nachbeschleunigungssytem zu einer unloesbaren Einheit verbunden sind und dass sich das kuehlbare Quellengehaeuse im Vakuumraum des Nachbeschleunigungssystems befindet.
Patent DD-273592-A1 (DD)
Title: Kombinierte greif- und vorschubeinrichtung
Inventor: KOENIG RUDOLF
IPC: B23Q7/04
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Einrichtung ist vorteilhaft anwendbar in automatisierten Bearbeitungsprozessen zum Greifen und Vorschieben stabfoermiger Werkstuecke im intermittierenden Betrieb. Ein scherenartiger Hebelmechanismus mit zwei um einen gemeinsamen Drehpunkt schwenkbaren Greiferarmen sowie daran angelenkten Koppelelementen ist erfindungsgemaess mit einem Arbeitszylinder ueber den Greiferarm-Drehpunkt und ueber einen gemeinsamen Drehpunkt der Koppelelemente verbunden, wobei der Greiferarm-Drehpunkt in einem mit einer Gleitbremse ausgeruesteten Schlitten befestigt ist und der Koppelelement-Drehpunkt mit einem zweiten Schlitten, der im ersten gefuehrt ist, Verbindung hat. Dieser zweite Schlitten, der direkt mit dem Arbeitszylinder verbunden ist, hat im Bereich des Greiferarm-Drehpunktes eine Aussparung fuer dessen Durchtritt. Fig. 2
Patent DD-274663-A1 (DD)
Title: Tastschnittgeraet fuer oberflaechenpruefungen an holzwerkstoffen
Inventor: KNITSCH HANS W
IPC: G01B7/34
Filed: 1988-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tastschnittgeraet mit vereinfachter und sicherer Justierung, das fuer die Oberflaechenpruefung an beschichteten und unbeschichteten Holzwerkstoffen sowie an Werkstoffen mit aehnlicher Oberflaechenstruktur sowohl fuer labortechnische Untersuchungen als auch in der betrieblichen Fertigungskontrolle einsetzbar ist. Dazu ist die hoehenverstellbare Dreipunkt-Geraeteabstuetzung so angeordnet, dass sich der Anfangspunkt der Taststrecke in der Mitte einer gedachten, rechtwinklig zur Taststrecke verlaufenden Verbindungslinie zweier Geraetefuesse befindet. Weiterhin ist die hoehenverstellbare Geraeteabstuetzung so ausgefuehrt, dass das Flankenspiel des Geraetefussgewindes nicht zur Dejustierung fuehren kann. Fig. 1
Patent DD-277995-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur aufzeichnung binaer kodierter informationen in eine senkrecht magnetisierbare speicherschicht
Inventor: SALZMANN GUENTER
IPC: G11B5/09
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung ist in magnetomotorischen Speichergeraeten, insbesondere in Plattenspeichern, anwendbar und enthaelt einen integrierten Spezialschaltkreis fuer Aufzeichnung und Wiedergabe sowie ein Stromeinstellelement - eine Stromquelle bzw. einen Widerstand zur Einstellung der Aufzeichnungsstromamplitude. Erfindungsgemaess ist ein elektronischer Schalter zur schnellen Steuerung der Wirksamkeit des Stromeinstellelementes vorgesehen, der ueber ein Flip-Flop vom Aufzeichnungstakt und vom verzoegerten Datensignal angesteuert wird. Das vorgenannte Datensignal liegt zudem nach weiterer Verzoegerung zur Steuerung der Aufzeichnungsstromrichtung am Datensignaleingang des Spezialschaltkreises an. Die Erfindung bringt eine neuartige Ansteuerung bekannter Spezialschaltkreise fuer Aufzeichnung und Wiedergabe mit sich. Fig. 1
Patent DD-278616-A1 (DD)
Title: Schutzgeruest
Inventor: BAUMGARTEN WALTER
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzgeruest, dass zur Verwendung an Hochbauten, insbesondere an traditionellen Bauten, dient. Das Schutzgeruest ist zerlegbar und in leichter Handmontage auf- bzw. abbaubar, um so insbesondere den Gesundheitsschutz fuer die Ausfuehrenden (z. B. Lehrlinge) zu gewaehrleisten. Die Verankerung in der Wand ist platzsparend und an relativ vielen Abschnitten der Wand moeglich. Nach der Erfindung ist bei durch Wandoeffnung gefuehrten Konsolen im Bereich der Wandaussenseite eine Halteeinrichtung mit Presselementen fest mit der Konsole verbunden und bildet so im Betriebszustand mittels einem im Bereich der Wandinnenseite angeordneten Stelleinrichtung eine loesbare Verbindung mit der Wand in der Art, dass diese als selbstaendiges Tragelement wirkt. Die auf der Konsole befestigten Geruestrahmen sind senkrecht angeordnet und leicht loesbar. Fig. 1
Patent DE-10001094-A1 (DE)
Title: Optimal braking of printing machines, involves deriving armature current demand value from armature current for previous print operation using linear function
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B41F13/016
Filed: 2000-01-13
Abstract: The method involves feeding a constant demand value for the armature braking (IB) current to an armature current regulator (RA) during a braking phase, whereby the demand value is dependent on the magnitude of the armature current (IA) in a drive motor (M) during the preceding printing operation. The demand value is derived from the armature current for the previous print operation using a linear function.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for optimal braking of printing machines.
Patent DE-10001946-A1 (DE)
Title: Clamp for stacks of paper consists of two clamping plates fixed to holders, with turning axis and support element
Inventor: KROGEL MAREK
IPC: B42C19/08
Filed: 2000-01-18
Abstract: The clamp (1) consists of at least two clamping-plates (6) which can clamp a stack of paper (5) between them. The clamping plates are movably fixed to a holder (2,3,4) and can be raised parallel with each other. Each clamping plate turns on a tong-arm positioned on a support element (3) so as to move at right angles to the plane of the clamping plates on a rotational axis (R).
Patent DE-10002365-A1 (DE)
Title: Common-rail fuel injection system for IC engine - has pressure limiting device in vicinity of screw coupling between injector and high pressure fuel rail
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: The fuel injection system has an injector, for direct injection of fuel into the engine combustion chamber, coupled to a high pressure fuel rail (2) via a screw coupling (3) using a threaded nut (4), with at least one pressure limiting device in the vicinity of the screw coupling. The pressure limiting device can be provided by a perpendicular bore (11), which connects the inner part of the screw coupling with the outside atmosphere, positioned shortly above the sealing surface (9) for the high pressure fuel rail.
Patent DE-10009007-A1 (DE)
Title: Schleifring-Anordnung bei Elektromotoren und Generatoren
Inventor: VESPER WOLFGANG
IPC: H01R39/08
Filed: 2000-02-25
Abstract: Schleifring-Anordnung für elektrische Motoren und Generatoren, in denen Bürsten aus Kohlenstoff-Werkstoffen und Schleifringe (10, 10', 10'') des Schleifringkörpers (11) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei die Schleifringe (10, 10', 10'') metallische Schleifringe (2, 2' und 2'') üblicher Bauart als Schleifringbasis und eine elektrisch leitende Gleitschicht (3, 3' und 3'') aus einem Graphit-Werkstoff umfassen, deren Dicke maximal 11% des Radius des Schleifrings (10, 10', 10'') beträgt und die elektrisch leitend auf dem Umfang der metallischen Schleifringbasis (2, 2' und 2'') durch Verklebung befestigt ist. Verfahren zur Umrüstung von Schleifringkörpern mit metallischen Schleifringen durch Abtragen der metallischen Schleifringe und Aufkleben einer Gleitschicht.
Patent DE-10009874-A1 (DE)
Title: Throttle valve arrangement for exhaust gas return pipe systems has common shaft with one fixed axially non-moveable throttle valves and further axially moveable valves
Inventor: BENRA MICHAEL
IPC: F02M26/38
Filed: 2000-03-01
Abstract: The device has a housing with two throttle valves on a common shaft. One of the throttle valves (5) is fastened to the shaft (7) fixed in axial direction, and each further throttle valve (6) is displaceable in axial direction. The further valves are fastened to the shaft via wedge or multiple wedge connections (10). The individual exhaust gas channel (4) of the moveable throttle valve has insert elements (14) on either side of the valve. The throttle valve shaft is loaded by a pressure spring (13).
Patent DE-10012014-A1 (DE)
Title: Apparatus to renew the discharge opening of a converter comprises a setting stone having a run-off channel, and a percussion drill for drilling the setting stone on a first carriage
Inventor: HASS WOLFGANG
IPC: C21C5/46
Filed: 2000-03-11
Abstract: Apparatus to renew the discharge opening of a converter (1) comprises a setting stone (5) having a run-off channel (3), and a percussion drill (10) for drilling the setting stone on a first carriage (14). A receiving mandrel (16) for the new stone (2) moves together with a bolt setting device (18) to fix a collar to the converter on a second carriage (20) connected to the first carriage. Both carriages move on a sliding block (24) across the run-off channel. Preferred Features: The bolt setting device is arranged at an adjustable distance from the axis (17) of the mandrel. The sliding block is arranged on a chassis (30).
Patent DE-10013981-A1 (DE)
Title: Drainage grid for roadway has a secure location into the support frame using interlocking tag profiles
Inventor: OBERLE HUBERT
IPC: E03F5/06
Filed: 2000-03-22
Abstract: A drainage grid for fitting into a support frame set into a roadway has the underside of the grid provided with shaped tags/noses which interact with corresponding tags/noses on the support frame to limit the lateral movement of the grid in the frame. The grid can be of cast metal and the frame of welded steel. The interlocking tags have sloping faces for an improved location of the grid.
Patent DE-10014739-A1 (DE)
Inventor: FRITZ THORSTEN
IPC: F02M25/08
Filed: 2000-03-24
Abstract: The invention relates to a tank ventilation system for a motor vehicle comprising a fuel tank (10) and an adsorption filter (20) which is connected to the fuel tank (10) via a filter line (12) and which has a ventilation line (22). The inventive tank ventilation system also comprises a tank ventilation valve (30), which is connected to the induction tube (40) of an internal combustion engine (44) via valve lines (24, 42), and is characterized in that an actuatable cut-off means (90) is connected in series to the tank ventilation valve (30).
Patent DE-10014888-A1 (DE)
Title: Arrangement to absorb crash energy; has deformation body with fold-out cell structure, which is arranged between and coupled to two holders that move apart from each other to unfold deformation body
Inventor: WALTER HELMUT
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-03-24
Abstract: The arrangement (5) has a deformation body (1) with a fold-out cell structure, which is arranged between and coupled to two holders (6). The holders can move apart from one another to unfold the deformation body. The holder is coupled using a mechanical gear (7), which transfers external forces to move the holders apart. The gear is formed so that when the holders move apart, the deformation body is transverse to the force conduction direction.  An Independent claim is included for a vehicle with the arrangement.
Patent DE-10017977-A1 (DE)
Title: Device for sealing openings in circuit board, has vertically displaceable sealing medium dispenser and squeegee arranged downstream of scraper
IPC: H05K3/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: A sealing medium is used to fill the openings (12) on one side of a circuit board (1) being moved through a processing station. The sealing medium is removed from the other side of board by a scraper. The feed of the circuit board on its conveying path (22) is controllable. A sealing medium dispenser can be displaced vertically relative to the conveying path. A squeegee is movable transversely to the conveying path and is arranged downstream of the scraper.
Patent DE-10018021-A1 (DE)
Title: FM radio receiver has test signal generator with frequency divider that divides frequency of clock signals applied to band pass filter of demodulator circuit
Inventor: BURGESS PAUL
IPC: H04B17/20
Filed: 2000-04-11
Abstract: A test signal generator (28) has a frequency divider (30) that divides the frequency of clock signals output by crystal oscillator (26) and delivers frequency divided clock signals to a band pass filter (19) of a demodulator circuit (18). A control circuit (12) sets the DC voltage offset stage (21) of the demodulator based on the output signal of demodulator.  An Independent claim is also included for method for adaptation and testing of reception branch of receiver arrangement.
Patent DE-10020458-A1 (DE)
Title: Reflexionsprojektor
Inventor: JEON KEE-UK
IPC: G02B27/00
Filed: 2000-04-26
Abstract: Es wird ein Reflexionsprojektor bereitgestellt mit einem Aufbau, so dass Aberration korrigiert wird, die entsteht, wenn ein Platten-PBS verwendet wird. Der Reflexionsprojektor umfasst eine Lichtquelle, einen Platten-PBS, der mit Bezug zu einer optischen Achse auf einem Ausbreitungsweg des Lichts, das von der Lichtquelle emittiert wird, geneigt angeordnet ist, ein Reflexionsanzeigeelement zum Erzeugen eines Bildes aus einfallendem Licht, das in einer Richtung polarisiert ist und den Platten-PBS passiert, und zum Reflektieren des erzeugten Bildes in Richtung des Platten-PBS, eine Übertragungslinseneinheit, die in einem Strahlengang zum Führen eines einfallenden Lichts durch Fokussieren und/oder Zerstreuen des einfallenden Lichts angeordnet ist, ein Element zum Korrigieren von Aberration eines einfallenden Lichts, angeordnet in einem Strahlengang des von dem Reflexionsanzeigeelement erzeugten und den Platten-PBS passierenden Lichts, und eine Projektionslinseneinheit zum Vergrößern und Projizieren des das Korrekturelement durchlaufenden Lichts in Richtung auf einen Schirm.
Patent DE-10027795-A1 (DE)
Title: Supine cycle with pedal-powered wheels uses telescoping system to adjust distance from set to pedals involving slit tube guide and traction element pulleys so element travels S-shaped compensatory course.
Inventor: HASE MAREC
IPC: B62K17/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: The telescoping device (3) includes a guide to prevent the frame twisting round and the device consists of outer (10) and inner (9) tubes which slide inside one another. The outer tube is slit and ridden by a projection on the off-round inner tube (9). This projection is fitted to a holder (14) carrying a traction element pulley (15). A further pulley (16) on the outer tube (10), close to the end where the inner tube emerges, ensures the traction element (18) travels an S-shaped course (18a,b,c,d). The telescoping device (3) operates by rack and pinion (12,13) or by toothed belt or again uses a spindle to adjust the length, using a scale to read off the setting.
Patent DE-10029673-A1 (DE)
Title: Schwingkreisanordnung
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G06K7/08
Filed: 2000-06-23
Abstract: Es wird eine Schwingkreisanordnung eines Lesegerätes oder eines Schreib-/Lesegerätes oder eines Transponders für eine Daten- und Energieübertragung über den magnetischen Anteil eines elektromagnetischen Feldes beschrieben. DOLLAR A Dabei umfasst die Schwingkreisanordnung wenigstens eine Antennenspule, die als Induktivität zusammen mit weiteren frequenzbestimmenden Bauelementen einen Antennenschwingkreis bildet, und eine Abstimmvorrichtung. DOLLAR A Der Antennenschwingkreis ist mittels der Abstimmvorrichtung auf die Arbeitsfrequenzen unterschiedlicher Transpondersysteme abstimmbar.
Patent DE-10032826-A1 (DE)
Title: Current sensor has weakly magnetic arrangement with opposing sections between which sensor is arranged for focusing and feeding magnetic field to sensor
Inventor: MAIWALD HUBERT
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-07-06
Abstract: The device has at least one magnetic field sensor (H1) for measuring a current in a conductor (L1) by determining the strength of the magnetic field induced by the current and an arrangement for focusing and feeding the magnetic field to the sensor with at least two opposing sections (A) between which the sensor is arranged and which consists of a weakly magnetic material. An Independent claim is included for the use of a current sensor near a conductor carrying very small and very large currents.
Patent DE-10034536-A1 (DE)
Title: Applicator for toiletries on to the skin has a projecting seal in the outlet opening of the housing which is held by a spring and cage to be pressed back to give a fine dosed delivery
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: A45D34/04
Filed: 2000-07-15
Abstract: The applicator for liquids has a housing to be held manually, with an outlet fitted with a seal (2) which projects over the housing outlet. The seal (2) is pressed in place by a narrow pressure spring, a leaf spring or a circular spring (6) around a symmetrical cage (4). The seal (2) can be pressed back within an already assembled dosing unit with a closing flap (1). The cage (4) has a step with an anvil surface (8), for movement within a defined range, to allow the liquid to emerge in the required fine dosing.
Patent DE-10035809-A1 (DE)
Title: Method for de=icing fluid duct has an elastic insert with trapped spaces connected to a variable pressure supply
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: F16L55/103
Filed: 2000-07-22
Abstract: A method for de-icing fluid ducts has a cylindrical elastic insert placed inside the duct and leaving a central duct (17) for the fluid. The insert is hollow with fluid filled spaces connected to a variable pressure supply. This can be a pulsating supply either at positive of negative pressure. The length and size of the insert is selected to meet the requirements for de-icing. The trapped spaces are connected to each other and to the variable pressure. The variable pressure causes the insert to flex and thereby dislodge any ice coating of the insert.
Patent DE-10041085-A1 (DE)
Title: Portable orientation system for blind person has sensor unit coupled to signal processing device converting visual information into output signals for different sense
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: A61F9/08
Filed: 2000-08-22
Abstract: The orientation system has a sensor unit (11,12) for detecting visual information which is normally detected by sight, a signal processing device processing the information from the sensor unit, for controlling output devices providing the information via different senses, a control module (18) and a current supply unit (24).