baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118470-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Funktionselemente und Verfahren zur Betätigung von Funktionselementen
Inventor: BUESCHER HANS JOACHIM
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-08-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung für Funktionselemente, insbesondere von Schlössern und/oder Verriegelungen, mit einem Antrieb zur Erzeugung einer Antriebsbewegung und mit einem Getriebe zur Umwandlung der Antriebsbewegung in zumindest eine von einem Abtriebselement des Getriebes ausgeführte Abtriebsbewegung, wobei das Getriebe wenigstens zwei Abtriebselemente aufweist, die getrennt voneinander ausgebildet und jeweils zur Übertragung einer Abtriebsbewegung auf ein zu betätigendes Funktionselement translatorisch verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102017121385-A1 (DE)
Title: Blendenträger und Schubkasten
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/95
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein Blendenträger (5) zur Festlegung einer Frontblende (3) an den Seitenzargen (4) eines Schubkastens (2) weist ein an der Frontblende (3) befestigbares Trägerteil (7) und ein an der Seitenzarge (4) montierbares, das Trägerteil (7) umgreifendes Basisteil (6) mit zwei zumindest teilweise parallel zueinander ausgerichteten Seitenschenkeln (61, 62) sowie eine sich durch das Basisteil (6) und das Trägerteil (7) erstreckende zylindrische Drehachse und ein erstes Verstellelement (9) zur Justierung der Frontblende (3) auf, wobei das Trägerteil (7) relativ zum Basisteil (6) um die Drehachse verschwenkbar angeordnet ist, wobei das erste Verstellelement (9) beabstandet von der Drehachse angeordnet ist. Desweiteren wird ein Schubkasten beschrieben.
Patent DE-102017121390-A1 (DE)
Title: Schlüsselvorrichtung zum Öffnen und/oder Inbetriebnehmen eines Fahrzeugs und Verfahren zum Reinigen eines Außenelements eines Fahrzeugs
Inventor: LIESENER ALF
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlüsselvorrichtung (30, 30') zum Öffnen und/oder Inbetriebnehmen eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (32), in oder an welchem mindestens zeitweise zumindest ein Mittel (40, 50) zum Reinigen, insbesondere zum Reinigen eines optischen Elements einer Rückblickvorrichtung (12, 14, 16) des Fahrzeugs (10), bereitgestellt ist. Ferner wird eine Verfahren zum Reinigen eines Außenelements (12, 14, 16) eines Fahrzeugs (10), insbesondere zumindest eines optischen Elements einer Rückblickvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit den folgenden Schritten bereitgestellt:_Erfassen eines Verschmutzungszustands, insbesondere eines vorbestimmten Verschmutzungsgrades und/oder einer vorbestimmten Verschmutzungsart, des Außenelements (12, 14, 16); Aussenden zumindest eines für den erfassten Verschmutzungsgrad charakteristischen Signals, umfassend ein Eingangssignal für eine Schlüsselvorrichtung (30, 30'), vorzugsweise eine erfindungsgemäße Schlüsselvorrichtung (30, 30'); und Ausgeben eines optischen, akustischen und/oder haptisch erfassbaren Ausgabesignals, insbesondere durch die Schlüsselvorrichtung (30, 30'), mit einer Reinigungsauffoderung unter Verwendung zumindest eines Reinigungsmittels (40, 50), insbesondere der Schlüsselvorrichtung (30, 30') und/oder mit der Schlüsselvorrichtung verbindbar.
Patent DE-102017123039-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE CHIEN-HSING
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine erste Potenzialzuleitung zum Zuführen eines ersten Potenzials, eine zweite Potenzialzuleitung zum Zuführen eines zweiten Potenzials, das niedriger ist als das erste Potenzial, einen Funktionsschaltkreis, und mindestens einen von einem ersten Schalter, der zwischen der ersten Potenzialzuleitung und dem Funktionsschaltkreis angeordnet ist, und einem zweiten Schalter, der zwischen der zweiten Potenzialzuleitung und dem Funktionsschaltkreis angeordnet ist. Der erste Schalter und der zweite Schalter sind Negativkapazitäts-FET.
Patent DE-102017127374-A1 (DE)
Title: Motorengehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: HANSER DIETMAR
IPC: H02K5/20
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird ein Motorengehäuse (2) einer elektrischen Maschine (1) mit einem Außengehäuseelement (5) und einem in dem Außengehäuseelement (5) angeordneten Innengehäuseelement (6), wobei zwischen dem Außengehäuseelement (5) und dem Innengehäuseelement (6) wenigstens ein von einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal (9) angeordnet ist, wobei zum Verteilen und/oder Sammeln des Kühlmediums an einem ersten Ende des Kühlkanals (8) ein erster Ringkanal (12, 13) und an einem zweiten Ende des Kühlkanals (9) ein zweiter Ringkanal (12, 13) angeordnet ist, vorgeschlagen, das fertigungstechnisch verbessert ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine Kühlkanalwand (16) des Innengehäuseelementes (6) und/oder des Außengehäuseelementes (5) in Bezug zu einer Drehachse (D) der elektrischen Maschine (1) und/oder des Innengehäuseelementes (6) und des Außengehäuseelementes (5) wenigstens teilweise in einem spitzen Winkel angeordnet ist.
Patent DE-102017200453-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für motorangetriebenes Servolenksystem
Inventor: KIM DO YOUNG
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Steuerungsverfahren für ein MDPS-(motorangetriebenes Servolenk-)System kann aufweisen: Erfassen, mittels einer Steuerung, einer aktuellen Position einer Zahnstange; Vergleichen der aktuellen Position der Zahnstange mit einer voreingestellten maximalen Position der Zahnstange und Aktualisieren der maximalen Position der Zahnstange entsprechend dem Vergleichsergebnis; und Festlegen eines Zahnstangenendanschlagsteuerungsabschnitts unter Anwendung der aktualisierten maximalen Position der Zahnstange.
Patent DE-102017200786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der mehrere Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei ein erstes Antriebsaggregat (1) auf eine erste Antriebswelle (6) einwirkt, wobei ein zweites Antriebsaggregat (2) auf eine zweite Antriebswelle (7) einwirkt, und wobei das Getriebe (3) mehrere Schaltelemente (9) umfasst, wobei für einen Gangwechsel von einem Ist-Gang in einen Ziel-Gang ein im Ist-Gang geschlossenes und im Ziel-Gang geöffnetes Schaltelement (9) geöffnet und ein im Ist-Gang geöffnetes und im Ziel-Gang geschlossenes Schaltelement (9) geschlossen wird, wobei für den eines Gangwechsel Soll-Momente für das erste und zweite Antriebsaggregat (1, 2) zumindest abhängig von einem Fahrerwunsch-Abtriebsmoment bestimmt werden, und wobei für den Gangwechsel die Soll-Momente für das erste und das zweite Antriebsaggregat (1, 2) derart bestimmt werden, dass sich das jeweilige Soll-Moment aus einem statischen Momentanteil und einem dynamischen Momentanteil zusammensetzt.
Patent DE-102017201179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Randschichthärtung eines Werkstücks
Inventor: BLEILINGER MIRKO
IPC: C21D1/34
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Randschichthärtung eines Werkstücks (10), mit einer Heizeinrichtung (12), welche dazu ausgebildet ist, einen ersten Anteil (W) einer für eine Härtung des Werkstücks (10) erforderlichen Prozesswärme durch kontaktlosen Wärmeeintrag zu erzeugen; und einer Schleifscheibe (14), welche dazu ausgebildet ist, einen zweiten Anteil (W) der für die Härtung des Werkstücks (10) erforderlichen Prozesswärme durch Schleifscheibeneingriff des Werkstücks (10) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Randschichthärtung des Werkstücks (10).
Patent DE-102017203686-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bilden einer palettierfähigen lage aus einer mehrere gruppierte stückgüter aufweisenden zusammenstellung
Inventor: ASTNER MICHAEL
IPC: B65G57/24
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Bilden einer palettierfähigen Lage aus einer mehrere gruppierte Stückgüter (3) aufweisenden Zusammenstellung (5) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Zulauf (7), über welchen eine jeweilige Zusammenstellung (5) mit ihren mehreren gruppierten Stückgütern (3) bereitgestellt werden kann. Weiter umfasst die Vorrichtung (1) eine Zentriereinrichtung (20) über welche mehrere gruppierte Stückgüter (3) einer jeweiligen Zusammenstellung (5) vom Zulauf (7) aufnehmbar und bewegbar sind und welche mittels Verkleinerung des relativen Abstandes mehrerer Stückgüter (3) einer jeweiligen Zusammenstellung (5) eine jeweilige palettierfähige Lage erzeugen kann. Die Zentriereinrichtung (20) ist derart ausgebildet, dass zeitlich während der Verkleinerung des relativen Abstandes der mehreren Stückgüter (3) einer jeweiligen Zusammenstellung (5) sämtliche Stückgüter (3) dieser jeweiligen Zusammenstellung (5) über die Zentriereinrichtung (20) unterbrechungsfrei bewegbar sind.
Patent DE-102017204295-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente, Fahrrad-Kettenrad und Fahrrad-Verbundkettenrad
Inventor: YOKOZAWA DAI
IPC: C25D11/04
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Fahrradkomponente 20 weist ein Grundbauteil und eine erste Alumitschicht 28 auf. Das Grundbauteil ist aus einer Aluminiumlegierung. Die erste Alumitschicht 28 ist auf dem Grundbauteil vorgesehen. Die erste Alumitschicht 28 hat eine Dicke, die gleich oder größer als 1,0 μm ist.
Patent DE-102017205490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungskompensation eines an einer Welle wirkenden Drehmomentes
Inventor: LUTTKUS LENNART
IPC: B60W20/17
Filed: 2017-03-31
Abstract: Verfahren (400) zur Schwingungskompensation eines an einer Welle (30) wirkenden Drehmomentes,
 mit einem befeuerten Verbrennungsmotor (10) und einer elektrischen Maschine (20). Die Welle (30) ist einerseits mit der Kurbelwelle (12) des Verbrennungsmotors (10) und andererseits mit dem Rotor (22) der elektrischen Maschine (20) wirkverbunden. Das Verfahren umfasst die Schritte:
 Vorgeben (410) eines Wunschdrehmomentes (M_W) für den Betrieb der elektrischen Maschine (20);
 Ermittlung (420) eines Dämpfungsmomentes (M_D) zur Schwingungskompensation in Abhängigkeit des vom befeuerten Verbrennungsmotor (10) abgegebenen Drehmomentes (M_V) und
 Ermittlung (430) eines der elektrischen Maschine (20) vorzugebenden Solldrehmomentes (M_E_Soll) in Abhängigkeit des Wunschdrehmomentes (M_W) und des ermittelten Dämpfungsmomentes (M_D).
Patent DE-102017209044-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Anordnung zur Resonanzfrequenz-Bestimmung eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: G01H13/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Resonanzfrequenz-Bestimmung eines Abgasnachbehandlungssystems (2) . Es wird ein hochfrequentes Anregungssignal mit sich in einem vorgegebenen Frequenzbereich ändernder Frequenz (f) erzeugt und über einen Kopplungspfad (4) in das Abgasnachbehandlungssystem (2) eingekoppelt. Das Abgasnachbehandlungssystem (2) erscheint auf diese Weise als frequenzabhängige Lastimpedanz im Kopplungspfad (4). Es wird weiterhin eine Überwachungsgröße derart überwacht, dass eine Änderung der Überwachungsgröße detektiert wird, welche aufgrund einer Änderung der frequenzabhängigen Lastimpedanz über die Frequenz (f) des beaufschlagten Anregungssignals verursacht wird. Dabei wird ein Maß der detektierten Änderung der Überwachungsgröße hinsichtlich eines Resonanzverhaltens des Abgasnachbehandlungssystems (2) ausgewertet. Ferner wird eine entsprechende Anordnung zur Realisierung eines solchen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102017210228-A1 (DE)
Title: Fördermodul und Einspritzsystem zur Abgasreduktion
Inventor: KUPPUSAMY MOHAN KUMAR
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein Fördermodul (4) für ein fluides Reduktionsmittel (6) eines Einspritzsystems (1) zur Abgasreduktion hat eine Pumpvorrichtung (20), die ausgebildet ist, das fluide Reduktionsmittel (6) aus einem Reduktionsmitteltank (2) zu einer Einspritzvorrichtung (10) zu fördern. Am Ausgang der Pumpvorrichtung (20) ist ein Ein-Wege-Ventil (22) vorgesehen, das beim Betrieb der Pumpvorrichtung (20) öffnet und das einen Rückfluss von Reduktionsmittel (6) in die Pumpvorrichtung (20) verhindert, wenn die Pumpvorrichtung (20) nicht im Betrieb ist.
Patent DE-102017211387-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten Manövrieren eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: EHRMANN MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ein System zum automatisierten Manövrieren eines Ego-Fahrzeugs auf: eine Erkennungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein bewegliches Objekt im Umfeld des Ego-Fahrzeugs zu erkennen und einer bestimmten Objektklassifikation zuzuordnen; eine mit der Erkennungsvorrichtung gekoppelte Steuervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, Verhaltensparameter der erkannten Objektklassifikation aus einer Verhaltensdatenbank abzurufen, wobei die Verhaltensparameter durch ein Verfahren ermittelt worden sind, bei dem mittels maschinellem Lernens bewegliche Objekte klassifiziert und auf Basis von spezifischen Verhaltensmustern attribuiert werden; und eine mit der Steuervorrichtung gekoppelte Manöverplanungseinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Fahrmanöver des Ego-Fahrzeugs auf Grundlage der abgerufenen Verhaltensparameter zu planen und durchzuführen.
Patent DE-102017212531-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszustand-anzeigevorrichtung, und nc-programm- erzeugungsvorrichtung und nc-programm-editiervorrichtung mit derselben
Inventor: KUMAGAI NORIHIRO
IPC: G05B19/4093
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Bearbeitungszustand-Anzeigevorrichtung 3 umfasst eine Erreichungsgrad-Datenspeicherung 11, die Erreichungsgraddaten in Bezug auf Grade der Erreichung einer Mehrzahl von vorgegebenen bearbeitungsbezogenen Beurteilungskriterien innerhalb eines durch erreichbare maximale und minimale Werte des Beurteilungskriteriums bestimmten Bereichs speichert, und die Grade der Erreichung der Beurteilungskriterien speichert, die unter jedem der vorgegebenen Sätze von Bearbeitungsbedingungen in Verbindung mit dem Satz von Bearbeitungsbedingungen erhalten werden, ein Anzeigeteil 7, das die Grade der Erreichung der Beurteilungskriterien, die einem ausgewählten Satz von Bearbeitungsbedingungen entsprechen, unter Bezugnahme auf die Bearbeitungsbedingungsdaten und die Erreichungsgraddaten, die in der Erreichungsgrad-Datenspeicherung 11 gespeichert sind, anzeigt, und ein Eingabeteil 4, das ein Auswahlsignal zum Auswählen eines Satzes von Bearbeitungsbedingungen aus der Mehrzahl von Sätzen von Bearbeitungsbedingungen eingibt. Das Anzeigeteil 7 zeigt den Grad der Erreichung jedes der Beurteilungskriterien, die unter dem Satz von Bearbeitungsbedingungen erhalten werden, der dem von dem Eingabeteil 4 eingegebenen Auswahlsignal entspricht, unter Bezugnahme auf die in der Erreichungsgrad-Datenspeicherung 11 gespeicherten Daten auf der Grundlage des Auswahlsignal an.
Patent DE-102017213326-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, mit lösbarer Schaufelfußverbindung und Herstellungsverfahren für einen solchen Rotor
Inventor: BUSSMANN MARTIN
IPC: F01D5/30
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, umfassend: einen Rotorgrundkörper (12), insbesondere eine Rotorscheibe, mit mehreren, entlang des Außenumfangs der Rotorscheibe verteilt angeordneten Ausnehmungen (10), insbesondere Schaufelfußaufnahmen, mehrere Laufschaufeln mit einem jeweiligen Schaufelfuß (30), wobei die Laufschaufeln mittels des jeweiligen Schaufelfußes (30) in einer jeweiligen Ausnehmung (10) des Rotorgrundkörpers (12) aufgenommen sind, wobei die Ausnehmungen (10) in Axialrichtung (AR) als Durchgang von einer Vorderseite des Rotorgrundkörpers (12) zu einer Rückseite des Rotorgrundkörpers (12) ausgebildet sind und eine Innenkontur (20) aufweisen mit mehreren im Betrieb des Rotors tragenden Flankenabschnitten und mehreren nicht-tragenden Flankenabschnitten, wobei jeder Schaufelfuß (30) einer betreffenden Laufschaufel eine zur Innenkontur (20) einer zugeordneten Ausnehmung (10) komplementäre Außenkontur (34) aufweist, derart, dass der Schaufelfuß (30) entlang einer zur Axialrichtung (AR) im Wesentlichen parallelen oder leicht geneigten Einführrichtung in die betreffende Ausnehmung (10) einführbar oder eingeführt ist, wobei die Innenkontur (20) der Ausnehmungen (10) entlang der Einführrichtung von der Vorderseite zur Rückseite des Rotorgrundkörpers (12) konisch ausgebildet ist und wobei die Außenkontur (34) der Schaufelfüße (30) entlang der Einführrichtung konisch ausgebildet sind.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass im betriebsfertigen Zustand des Rotors ein jeweiliger Schaufelfuß (30) formschlüssig und kraftschlüssig in einer betreffenden Ausnehmung (10) aufgenommen ist, insbesondere eingesteckt ist, derart, dass die formschlüssige und kraftschlüssige Verbindung zwischen Schaufelfuß (30) und Ausnehmung (10) in einem Nichtbetriebszustand des Rotors zerstörungsfrei lösbar und wiederherstellbar ist.
Patent DE-102017215371-A1 (DE)
Title: Hohlleitschaufel
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hohlschaufel (100) für eine Turbine, insbesondere eine Dampfturbine, und ein Verfahren zum Herstellen einer Hohlschaufel (100) für eine Turbine, insbesondere eine Dampfturbine. Die Hohlschaufel (100) weist eine Außenwand und eine Innenstruktur (110) auf. Die Außenwand weist eine Anströmkante (101) und eine Abströmkante (102) auf, wobei die Anströmkante (101) und die Abströmkante (102) mittels einer Druckseite (103) und einer Saugseite (104) verbunden sind, welche derart zueinander beabstandet angeordnet sind, dass eine äußere Oberfläche der Außenwand als ein Strömungsprofil ausbildbar ist, wobei die Außenwand ein inneres Volumen einschließt. Ferner, ist eine Innenstruktur (110) in dem inneren Volumen ausgebildet und mittels einer additiven Fertigung hergestellt.
Patent DE-102017219236-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Ausgabe einer haptischen Rückmeldung, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zur Ausgabe einer haptischen Rückmeldung (12) mit einer Bedienoberfläche (3), einem zumindest mittelbar mit der Bedienoberfläche (3) gekoppelten Aktuator (4) zum Erzeugen der haptischen Rückmeldung (12) an der Bedienoberfläche (3) und einer Steuereinheit (7), welche dazu eingerichtet ist, den Aktuator (4) mittels eines Haptikanteils (9) eines Steuersignals (8) zum Erzeugen der haptischen Rückmeldung (12) anzusteuern. Dabei ist die Steuereinheit (7) dazu eingerichtet, den Aktuator (4) mittels eines Akustikanteils (10) des Steuersignals (8) zum Erzeugen einer akustischen Rückmeldung (14) anzusteuern.
Patent DE-102017219955-A1 (DE)
Title: System zum automatisierten Fahren mit Unterstützung eines Fahrers beim Ausüben einer fahrfremden Tätigkeit
Inventor: WANNEMACHER CHRISTOPH
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein System (1) zum automatisierten Fahren umfasst eine Assistenzeinrichtung (10) zum Unterstützen des Fahrers beim Ausüben der fahrfremden Tätigkeit. In einem ersten Betriebszustand steuert das System (1) zum automatisierten Fahren das Fahrzeug (2) automatisiert. In einem zweiten Betriebszustand übergibt das System (1) das Steuern des Fahrzeugs an den Fahrer. Die Assistenzeinrichtung (10) ist derart ausgebildet, dass die Assistenzeinrichtung (10) den Fahrer bei der Ausübung der fahrfremden Tätigkeit unterstützt, wenn das System (1) zum automatisierten Fahren von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand umschaltet.
Patent DE-102018002133-A1 (DE)
Title: Anwerfvorrichtung zum Starten eines Verbrennungsmotors und handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Anwerfvorrichtung
Inventor: DENSBORN GERD
IPC: F16D41/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Eine Anwerfvorrichtung (1) zum Starten eines Verbrennungsmotors (2) umfasst ein Gehäuse (5), gegenüber dem eine Seilrolle (3), ein Federgehäuse (7) und ein Mitnehmer (8) um eine Drehachse (15) drehbar gelagert sind. Zwischen der Seilrolle (3) und dem Federgehäuse (7) stellt eine erste Koppeleinrichtung (10) bei einer Drehbewegung der Seilrolle (3) in einer Anwerfrichtung (16) eine drehfeste Verbindung her. Das Federgehäuse (7) weist einen Federaufnahmeraum (45) für eine Spannfeder (40) auf. Das Federgehäuse (7) ist über die Spannfeder (40) mit einem Mitnehmer (8) verbunden. An einem Außenumfang (41) des Federgehäuses (7) ist eine zweite Koppeleinrichtung (20) angeordnet, die eine Drehbewegung des Federgehäuses (7) gegenüber dem Gehäuse (5) in einer Gegenrichtung (17) zur Anwerfrichtung (16) unterbindet. Der Mitnehmer (8) ist zur Kopplung der Anwerfvorrichtung (1) mit einer Kurbelwelle (4) des Verbrennungsmotors (2) vorgesehen. Die erste Koppeleinrichtung (10) umfasst mindestens ein erstes Koppelelement (11) und mindestens ein zweites Koppelelement (12), die an mindestens einer Kontaktstelle (14) zusammenwirken. Die mindestens eine erste Kontaktstelle (14) besitzt zur Drehachse (15) einen Abstand (d), der mindestens so groß ist wie der maximale Abstand (c) der Spannfeder (40) zur Drehachse (15). Die Anwerfvorrichtung (1) ist vorteilhaft für ein Arbeitsgerät (50) vorgesehen.
Patent DE-102018002497-A1 (DE)
Title: Striegelwalzeneinheit
Inventor: KERNER TOBIAS
IPC: A01B29/04
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ein Walzenkörper mit einer Mehrzahl von über den Umfang verteilten und parallel zur Längsachse verlaufenden Leisten (34) und Federelementen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (34) jeweils über den Umfang des Walzenkörpers verteilt sind und federnde Striegel (35) tragen und der Walzenkörper mit den Striegeln (35) eine Striegelwalze (30) bildet.
Patent DE-102018003037-A1 (DE)
Title: Textilpflegeprodukt mit optional vernetztem Copolymer und Verfahren zur Ausrüstung von Textilien
Inventor: BLUHM NADINE
IPC: D06M15/356
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Textilpflegeprodukt, das ein aus N-Isopropylacrylamideinheiten, tert-Butylmethacrylateinheiten und optional mindestens einem Vernetzungsmittel bestehendes Copolymer enthält. Das Copolymer wird erfindungsgemäß als Soil-Release Wirkstoff eingesetzt, vermindert oder verhindert Wiederanschmutzungen und verbessert ein Entfernen von Anschmutzungen.
Patent DE-102018003905-A1 (DE)
Title: Einheitliche Koordination mehrerer Vorrichtungen der Bitübertragungsschicht
Inventor: ERCEG VINKO
IPC: H04W72/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine Vorrichtung, welche eine einheitliche Koordinierung einer drahtlosen Kommunikation über mehrere Bitübertragungsschichten implementiert, kann ein MAC-Modul umfassen, das mit einem ersten und einem zweiten Modul der Bitübertragungsschicht, die so konfiguriert sind, dass sie auf einem ersten bzw. auf einem zweiten physischen drahtlosen Kanal mit einer weiteren Vorrichtung kommunizieren, kommunikativ gekoppelt ist. Das MAC-Modul kann so konfiguriert sein, dass es Daten für das erste Modul der Bitübertragungsschicht zur Übertragung an die weitere Vorrichtung auf dem ersten physischen drahtlosen Kanal bereitstellt, wobei der erste physische drahtlose Kanal mit einem ersten Verbindungsparameter verbunden ist. Das MAC-Modul kann ferner so konfiguriert sein, dass es das Initialisieren des zweiten physischen drahtlosen Kanals wenigstens teilweise auf der Grundlage des ersten Verbindungsparameters des ersten physischen drahtlosen Kanals ermöglicht und, nach der Initialisierung des zweiten physischen drahtlosen Kanals, zweite Daten für das zweite Modul der Bitübertragungsschicht zur Übertragung auf dem zweiten physischen drahtlosen Kanal an die weitere Vorrichtung bereitstellt.