baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19856110-B4 (DE)
Title: Objektiv, Kameragehäuse und Kamerasystem
Inventor: SATO OSAMU
IPC: G03B17/14
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kameragehäuse (11) mit mehreren Gehäusekontakten (15a–15l), die elektrisch mit mehreren Objek- . tivkontakten (75a–75d, 75j–75l, 35a –35l) bei Anschluß eines Objektivs (31, 71) verbindbar sind,  einer Kommunikationseinrichtung (103) für eine erste Kommunikationsart zum Empfang fester Informationen und für eine zweite Kommunikationsart zum Abgeben beliebiger Informationen, wobei die erste Kommunikationsart über einen vorbestimmten Gehäusekontaktsatz A der Gehäusekontakte (15a–15l) erfolgt, wenn das angeschlossene Objektiv (31, 71) diese erste Kommunikationsart zuläßt, und wobei die zweite Kommunikationsart über einen vorbestimmten Gehäusekontaktsatz B der Gehäusekontakte (15a–15l) erfolgt, wenn das angeschlossene (31, 71) Objektiv die zweite Kommunikationsart zuläßt, und  einer Identifikationsvorrichtung (101) zum Erfassen, ob das angeschlossene Objektiv (31, 71) die zweite Kommunikationsart zuläßt, über einen vorbestimmten ersten (15h) und zweiten Gehäusekontakt (15i), die nicht zu dem Gehäusekontaktsatz A gehören, wobei die Kommunikationseinrichtung (103) mit dem angeschlossenen Objektiv (31, 71) über die zweite Kommunikationsart kommuniziert, wenn die Identifikationsvorrichtung (101) das angeschlossene Objektiv (31, 71) als die zweite Kommunikationsart zulassendes Objektiv erkennt, und über die erste Kommunikationsart, wenn die Identifikationsvorrichtung (101) das angeschlossene Objektiv (31, 71) als ein die erste Kommunikationsart zulassendes Objektiv (71) erkennt, wobei der erste (15h) und der zweite Gehäusekontakt (15i) voneinander isoliert werden, wenn das Objektiv (31) für die zweite Kommunikationsart nicht angeschlossen ist, und elektrisch miteinander über entsprechende Objektivkontakte (35h, 35i) des angeschlossenen Objektivs (31) verbunden werden, wenn das die zweite Kommunikationsart erlaubende Objektiv (31) angeschlossen wird.
Patent DE-19906562-B4 (DE)
Title: Einklemmsicherung für Fensterheber von Fahrzeugen
Inventor: DAUMAL CASTELLON MELCHOR
IPC: E05F15/00
Filed: 1999-02-17
Granted: 2010-07-08
Abstract: Einklemmsicherung für Fensterheber von Fahrzeugen, welche direkt arbeitet, wobei die Einklemmsicherung die Änderung des Drehrichtungssinns eines mit einer Versorgungsquelle verbundenen Elektromotors (16) bewirkt, wobei der Elektromotor über ein Zugseil (22) und über wenigstens eine Führung (23), die mit einer an einem unteren Abschnitt der Fensterscheibe (21) angebrachten Halterung (24) in Verbindung steht, der Vertikalverschiebung der Fensterscheibe dient, und wobei die Einklemmsicherung ferner ein entlang wenigstens eines Teils am Umfang des Rahmens einer Tür vorhandenes Profil sowie einen als Sensor ausgebildeten und im Inneren des Profils angeordneten Lichtleiter umfasst, der mit elektronischen Auswertesystemen in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Profil (26) eine deutlich prismatische Form besitzt, in dessen Seitenwänden eine Reihe von in regelmäßigen Abständen angeordneten und von dem Lichtleiter (31) durchzogenen Einschnitten (27) aufweist,  dass der Lichtleiter (31) vor dem Eintreten in den jeweiligen Einschnitt (27) und nach dem Austreten aus dem jeweiligen Einschnitt (27) eine...
Patent DE-19918511-B4 (DE)
Title: System zur Zuführung von Kraftstoff
Inventor: BOEHRINGER HARALD
IPC: F02M69/08
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: System
zur Zuführung
von Kraftstoff in wenigstens einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere
einer direkteinspritzenden Ottobrennkraftmaschine, wobei der Kraftstoff
mit Unterstützung
von unter Druck stehender Einblaseluft in den wenigstens einen Brennraum
eingeblasen wird, mit wenigstens einem Kanal zur Zufuhr des Kraftstoffs
zu dem wenigstens einen Brennraum, mit einer Kraftstoffpumpe zur
Zufuhr von Kraftstoff in den wenigstens einen Kanal, mit wenigstens
einer Mischkammer zur Vermischung des Kraftstoffs mit der Einblaseluft,
mit einem Luftverdichter zur Erhöhung
des Druckes der Einblaseluft und zur Zufuhr von unter Druck stehender
Einblaseluft in die wenigstens eine Mischkammer und mit einer Speichereinrichtung
zum Zwischenspeichern des Kraftstoffs vor der Zugabe in den wenigstens
einen Kanal, wobei der Kraftstoffdruck in der Speichereinrichtung
auf einen höheren
Druck gebracht wird als der Druck der unter Druck stehenden Einblaseluft,
dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinrichtung (12) zwei Speicherräume (14a,
14b) aufweist, welche durch die Kraftstoffpumpe (10) mit Kraftstoff
versorgt werden, dass beide Speicherräume...
Patent DE-19930020-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: ANGUE ERIC
IPC: F15B15/14
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Linearantrieb, mit einem länglichen Gehäuse (3), das einen an einer Stelle seines Umfanges mit einem Längsschlitz (5) versehenen Rohrkörper (4) aufweist, dessen Innenraum (8) axial beidseits durch Verschlussdeckel verschlossen ist, von denen wenigstens einer als stirnseitig in den Innenraum (8) eingesteckter Verschlussstopfen (14) ausgebildet ist, und mit einem sich in dem Innenraum (8) entlang des Längsschlitzes (5) erstreckenden Dichtband (35), das den mindestens einen Verschlussstopfen (14) im Bereich seines Außenumfanges axial überlappt und mittels eines am Rohrkörper (4) fixierten Klemmteils (63) mit dem Verschlussstopfen (14) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (14) in dem dem Längsschlitz (5) zugewandten Bereich seines Außenumfanges eine Abflachung (43) aufweist, mit der er verdrehgesichert an der zugewandten Innenfläche (44) des Dichtbandes (35) anliegt, und dass das Klemmteil (63) unter Überbrückung des Längsschlitzes (5) axial in eine am Rohrkörper (4) vorgesehene Aufnahme (65) eingeschoben ist, wobei es die vom Verschlussstopfen (14) radial abgewandte Außenfläche (64) des Dichtbandes (35) mit einer Klemmfläche (46) beaufschlagt, so dass das Dichtband (35) zwischen der Abflachung (43) und dem Klemmteil (46) fest eingespannt ist.
Patent DE-19932303-B4 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung zum Extrudieren von Kunststoffmaterial
Inventor: DROEGE BERTHOLD
IPC: B29C48/05
Filed: 1999-07-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung zum Extrudieren von Kunststoffmaterial, die aufweist: eine Extrusionseinheit (1), bestehend aus einer Schnecke (2), die in einem Schneckenzylinder (3) rotierbar angeordnet ist, wobei die Schnecke (2) Schneckengänge (4) aufweist, und eine Ausbringeinheit (5), durch die von der Extrusionseinheit (1) gefördertes Kunststoffmaterial extrudiert wird. Um insbesondere die Zerstückelung des Kunststoffstranges für Kalanderanwendungen ohne thermische Belastung des Materials zu bewerkstelligen, ist vorgesehen, daß die Ausbringeinheit (5) Schneidmittel (6) aufweist, die so angeordnet sind, daß das von der Schnecke (2) geförderte Kunststoffmaterial von den Schneckengängen (4) in den Wirkbereich der Schneidmittel (6) gefördert wird.
Patent DE-19946570-B4 (DE)
Title: Vacuumkammer
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/662
Filed: 1999-09-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vakuumkammer
mit einem Isolierzylinder, einem eine Kontaktstelle umgebenden Schirm
und Abschlussdeckel sowie mit weiteren Komponenten, wobei der Isolierzylinder
(10) wenigstens eine innen umlaufende oder mindestens drei gleichmäßig beabstandete
konkave Vertiefungen (11) aufweist, in die nach außen heraus
gedrückte
Noppen (15) am Schirm (12) eingreifen und den Schirm so festhalten,
wobei die Noppen (15) mittels an einem Werkzeug befindlicher, radial
nach außen
verfahrbarer Querstempel (16) herstellbar sind.
Patent DE-19947776-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Dachlastträger
Inventor: STEVER TOBIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-10-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halteeinrichtung
für einen
Dachlastträger
mit auf Seitenflanschen eines Daches eines Kraftfahrzeuges angeordneten
Haltemitteln für
den Dachlastträger
wobei die Haltemittel (11, 12, 22, 27, 28) auf zumindest einer Trägerleiste
(10) angeordnet sind und wobei die Trägerleiste (10) auf den Seitenflansch
(7) des Daches bildenden Blechen (4–6) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass seitlich neben den Haltemitteln (11, 12, 22,
27, 28) liegende Bereiche der Trägerleiste
(10) zur Abstützung
eines Fußes
(15) des Dachlastträgers
vorgesehen sind.
Patent DE-19954068-B4 (DE)
Inventor: SCHOENE ULRICH
IPC: F21V13/02
Filed: 1999-11-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: The light has a long light body, which is held by two mountings (8) fitted at the end faces. At least one of the mountings can be moved between an operation position, in which the lamp is partly surrounded by a reflector casing (4), and at least one removal position outside the casing. The movable mounting slides perpendicularly to the light axis (X) into the removal position. Holders (5,6) for the movable mounting have catch (13) elements to secure the mounting in the two positions. An Independent claim is included for a holder for the light mounting.
Patent DE-19956306-B4 (DE)
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B24B1/00
Filed: 1999-11-20
Granted: 2010-02-11
Abstract: The method proposes that after a coating of hard material containing silicon or wolfram has been applied to the cylinder surface the surface is honed. With a very fine honing tool a further honing operation takes place to expose the crystals of the harder material. A further honing then takes place to provide the surface with a microstructure finish
Patent DE-19958257-B4 (DE)
Title: Halboffener Hydraulikkreislauf
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F04B11/00
Filed: 1999-12-03
Granted: 2008-04-24
Abstract: Halbgeschlossener
Hydraulikkreislauf zur Ansteuerung eines Verbrauchers (1) mit einer
Pumpe (2) zur Versorgung des Verbrauchers (1) mit Druckmittel, einer
Nachsaugeinrichtung zum Nachsaugen von Druckmittel aus einem Tank
(T) in den Kreislauf und einem Bremsventil (18) zur Drosselung der
Druckmittelströmung zwischen
dem Verbraucher (1) und der Pumpe (2), wobei ein Ventilkörper (20)
des Bremsventils (18) in Öffnungsrichtung
von dem Zulaufdruck zum Verbraucher (1) beaufschlagt ist, und ein
Ausgangsanschluss des Bremsventils (18) mit der Saugseite der Pumpe
(2) über
eine Ableitung (24) verbunden ist, von der eine Tankleitung (30)
abzweigt, in der ein Vorspannventil (32) vorgesehen ist.
Patent DE-19961249-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur diametralen und radialen Veränderung der Sitzlage insbesondere des Fahrersitzes von Fahrzeugen
Inventor: NEUMAIER BERND
IPC: B60N2/39
Filed: 1999-12-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur diametralen und radialen Veränderung
der Sitzlage insbesondere des Fahrersitzes (6) von Fahrzeugen, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem Fahrersitz (6) und dem Fahrgestell bzw. dem Kabinenboden (5)
eines Fahrzeugs (1) ein Kurbelgetriebe wirksam angeordnet ist.
Patent AU-2010100760-B4 (AU)
Title: A Building Channel Assembly
Inventor: NEWTON MARTIN
IPC: E04C3/07
Filed: 2010-07-14
Granted: 2013-05-16
Abstract: The present invention relates to a building channel assembly including a slotted channel defining one or more slots. A channel nut can be received in the channel. A biasing means can bias the channel nut within the channel. The biasing means has an end of greater width than the slots such that the biasing means does not become caught in the slots when moved along the channel. Preferably, the biasing means consists of a compression spring of conical shape.
Patent AU-2012100381-B4 (AU)
Title: Apparatus to flavour bottled water
Inventor: HILLIER KARL
IPC: B65D41/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2012-07-26
Abstract: -7 Abstract A portable apparatus (8) for use as and when required and has the flexibility to fit on any new or used bottle, but designed for the reuse of empty bottles thus contributing to the reduction of plastic waste on the planet. The capsule (6) can contain a Varity of flavours and or water enhancing solutions fortified with vitamins and or minerals and or sterilizing solutions. The capsules (6) are sold separately or can be embedded in the upper section (5) of the cap, preferably the caps would be sold separately and the capsules (6) would be sold as single flavors or in groups giving the consumer a wide selection. This invention is intended to be used and reused on proprietary or recycled bottles, thus reducing the environmental impact from plastic disposal. Karl Hillier 14 February 2012
Patent AU-2019100147-B4 (AU)
Title: Fast Moving Installation Supporting System
Inventor: WANG KEI MING
IPC: E04G11/48
Filed: 2019-02-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Abstract The invention discloses a fast moving installation supporting system, which comprises a number of movable support devices, and each movable support device comprises a support device, a movable device, a support anchor device and an angle bracket device. The movable device can dismantle and install at the bottom of the support device; the support anchor device and the angle bracket device can be respectively dismantled and installed on the top of the support device. The support device includes a supporting structure, a connecting bracket, at least one working platform, at least one skirting board, an aluminum I-shaped board and a mounting flat plate; the support anchor device includes a rotary adjustable device, a base, a channel, a bracing strut and a brace. The fast moving installation supporting system of the invention is equipped with the height-adjustable support anchor device, which can be retractable by whirling the rotary adjustable device of the support anchor device, so that the invention can be suitable to the different floor heights and provide support of different heights. The invention is also equipped with the movable device, which enables the invention to perform rapid moving and increase the progress of construction.
Patent DE-102004015594-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TAKADA TORU
IPC: F16C3/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2018-09-20
Abstract: Spindelvorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine, die versehen ist mit:
 einer Spindel (3) mit einem Werkzeughaltemechanismus, an den ein Werkzeughalter (13) zum Halten eines Bearbeitungswerkzeugs (12) angekoppelt ist, wobei die Spindel derart angetrieben wird, dass sie sich dreht, eine Durchgangsbohrung (3d) in der Spindel (3) entlang deren Mittenachse ausgebildet ist, die Durchgangsbohrung (3d) mit dem Werkzeughaltemechanismus in Verbindung ist und der Werkzeughaltemechanismus mit einem Ölversorgungskanal (14a) zum Leiten des Ölnebels zu dem Bearbeitungswerkzeug (12) ausgebildet ist;
 einem Zugstab (9), der in die Durchgangsbohrung (3d) eingesetzt ist, wobei ein distales Ende des Zugstabes (9) dem Werkzeughaltemechanismus gegenübersteht; und
 einem Ölnebelversorgungsrohr (20), das durch den Zugstab (9) entlang der Mittenachse des Zugstabes (9) eingesetzt ist, wobei das Ölnebelversorgungsrohr (20) bezüglich der Spindelvorrichtung (1) nicht drehbar ist und sich das Ölnebelversorgungsrohr (20) von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende des Zugstabes (9) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Dichtung (30) an dem distalen Ende des Zugstabes (9) vorgesehen ist, wobei die mechanische Dichtung (30) eine mechanische Dichtung vom berührungslosen Typ mit einem drehenden Element und einem diesem, wenn der Druck (P) im Ölnebelversorgungsrohr (20) oberhalb des Atmosphärendrucks ist, ohne Berührung gegenüberstehenden nicht drehendem Element ist, und
 der von dem proximalen Ende der Spindel (3) eintretende Ölnebel über das Ölversorgungsrohr (20) und den in dem Werkzeughaltemechanismus ausgebildeten Ölversorgungskanal (14a) zu dem Bearbeitungswerkzeug (12) zugeleitet wird.
Patent DE-102004028111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überprüfen von Leitungsverbindungen in einem Kommunikationsnetz
Inventor: KREE MARTIN
IPC: H04M3/32
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen von
Leitungsverbindungen in einem Kommunikationsnetz (10), wobei an
einem Leitungsende einer zu überprüfenden Leitungsverbindung
wenigstens eine Endeinrichtung (11) vorgesehen ist, der Adressierungsdaten
zugeordnet sind, wobei an dem anderen Leitungsende der zu überprüfenden Leitungsverbindung
eine Überprüfungseinrichtung
(12) vorgesehen ist, über
die durch Aktivierung der Adressierungsdaten elektronisch ein Verbindungsaufbau
mit der Endeinrichtung (11) erfolgt und wobei nach Aktivierung der Adressierungsdaten
Audiosignale (25) erzeugt werden, die die Qualität der Leitungsverbindung widerspiegeln
und die über
die zu überprüfende Leitungsverbindung
auf die Überprüfungseinrichtung
(12) übertragen
und zum Zwecke der Bewertung dargestellt werden, wobei zumindest
Bestandteile der Audiosignale (25) zusätzlich zu oder anstelle von den
Audiosignalen (25) automatisch in Signale wenigstens eines Signaltyps
umgewandelt werden, der bei einem Nutzer der Überprüfungseinrichtung (12) physikalische
Reize erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Signale, die bei einem
Nutzer der Überprüfungseinrichtung
(12) physikalische Reize erzeugen, vor dem Zustandekommen der eigentlichen
Leitungsverbindung erzeugt und übertragen werden,
und dass zumindest...
Patent DE-102004041830-B4 (DE)
Title: Boden- bzw. Wandbelag
Inventor: GROSSE WERNER
IPC: E04F13/076
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Boden-
bzw. Wandbelag (1), mit mosaik- bzw. rasterartig angeordneten bzw.
aneinander anlegbaren platten- oder klotzartigen Belagteilen (2),
welche mit an einander zugewandten Randflächen (4) hinterschnittene Nuten
(5) aufweisen, die zur von der Sicht- bzw. Nutzseite abgewandten
Seite der Belagteile (2) offen und zur Sicht- bzw. Nutzseite hin
unter Bildung einer nutenfreien Abstandszone (13) abgeschlossen
sind und einander bei der mosaik- bzw. rasterartigen Anordnung der
Belagteile (2) jeweils paarweise gegenüberliegen und Verbindungselemente
(6) mit zum Profil eines Nutenpaares korrespondierendem Querschnitt
aufnehmen bzw. als Aufnahmen solcher Verbindungselemente (6) vorgesehen
sind, wobei die Verbindungselemente (6) in Draufsicht auf die Sicht- bzw.
Nutzseite der Belagteile (2) im wesentlichen hantelförmig oder
doppel-T-förmig
ausgebildet sind und jeweils einen Steg (7) mit zwei längsendseitig
daran angeordneten Flanschen (8, 8') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Flansche (8, 8') einen in Achsansicht der Verbindungselemente
(6) im wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt aufweisen und sich in radialer Richtung nach außen verjüngen, wobei...
Patent DE-102004046482-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach mit mindestens einem Dachteil
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60J7/185
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: Hardtop-Fahrzeugdach
mit mindestens einem starren, zwischen einer Schließposition
und einer Ablageposition zu verstellenden Dachteil (3) und einer Stellkinematik
(11) und mit einem heckseitigen Verdeckkasten (12), dadurch gekennzeichnet,
dass das Dachteil (3) in Ablageposition einen den Verdeckkasten
(12) zumindest teilweise verschließenden, zumindest annähernd horizontal
angeordneten Verdeckkastendeckel bildet, und dass an dem Dachteil
(3) Verriegelungselemente vorgesehen sind, mit denen das Dachteil
(3) in Schließstellung
mit ersten Verriegelungseinrichtungen (23, 24) eines Windschutzscheibenrahmens
und in Ablageposition mit zweiten Verriegelungseinrichtungen (23,
24) des Verdeckkastens verriegelbar ist, wobei die ersten und die
zweiten Verriegelungseinrichtungen (23, 24) identisch sind, und
dass im oberen Bereich des Verdeckkastens (12) eine vordere und
eine hintere Begrenzungskante (12a, 12b) karosseriefest angeordnet
ist, zwischen denen das Dachteil (3) in Ablageposition bündig abgelegt
ist, wobei sich die Verriegelungseinrichtungen (23, 24) in der vorderen
Begrenzungskante (12a) des Verdeckkastens befinden.
Patent DE-102004050739-B4 (DE)
Title: Gas turbine has slits in radially outer ends of vanes of rotor to contain radially movable sealing element sealing gap between vane and housing
Inventor: BICHLMAIER CHRISTOPH
IPC: F04D29/16
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: The gas turbine has a rotor with vanes (10) adjoining the housing by radially outer ends (11). To minimize or seal the gap between these ends and the housing at least one slit (12) is inserted in the radially outer ends to contain at least one radially movable sealing element (17). - The or each slit in each vane extends between a flow inlet edge (13) and a flow outlet edge (14) over the entire profile length of the relevant vane.
Patent DE-102004063400-B4 (DE)
Inventor: RANK NORBERT
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: The method of applying a thin walled hose to an endoscope involves placing the hose (2) under fluid pressure (26) to expand it within a sealed housing (1). The expanded hose can then receive the endoscope (3). The end of the hose can be pushed onto a widened expansion shell (20) and held there for attachment. The shell channel (23) can receive the endoscope with circumferential play. Claims include a device for implementing the method.
Patent DE-102005012041-B4 (DE)
Title: Ultraschallsende- und -empfangsvorrichtung für einen Ölpeilstab
Inventor: VOS WOLFGANG
IPC: G01F23/04
Filed: 2005-03-16
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ultraschallsende-
und -empfangsvorrichtung (12) mit einer Trägerplatte (11) und einem darauf befestigten
Piezoelement (24), wobei auf der Oberfläche der Trägerplatte (11) eine Leiterbahn
(16) ausgebildet ist mit einer zentralen Kontaktzone (15) und mit
einer die zentrale Kontaktzone (15) konzentrisch umgebenden ringförmigen Kontaktzone
(20), wobei das Piezoelement (24) auf jeder seiner beiden Breitseiten
eine Elektrode (25, 26) besitzt, wobei die der einen Breitseite
zugeordnete Elektrode (25) unter Ausbildung eines freien Randes
ringsum vom Rand der Breitseite des Piezoelementes (24) beabstandet ist
und wobei die der anderen Breitseite zugeordnete Elektrode (26)
eine seitliche Zunge (27) ausbildet, mit der sie mit einem auf einem
Teilbereich des freien Randes der einen Breitseite des Piezoelementes
liegenden Kontaktabschnitt (28) elektrisch leitend verbunden ist,
und wobei das derartig vorbereitete Piezoelement (24) auf die Trägerplatte (11)
aufgesetzt wird und mit der Trägerplatte
dadurch mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden wird, dass die
der einen Breitseite zugeordnete Elektrode...
Patent DE-102005013425-B4 (DE)
Title: Modulwinkel
Inventor: JÄGER WOLFGANG
IPC: E04D13/064
Filed: 2005-03-21
Granted: 2019-05-29
Abstract: Winkelelement (1) für Dachrinnen mit einem Knickwinkel (2) zwischen einem ersten Anschluss (3) und einem zweiten Anschluss (4), wobei der erste Anschluss (3) mit dem Verbindungsbereich (6) einer Dachrinne (5) oder mit dem zweiten Anschluss (4') eines weiteren Winkelelements (1') verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschluss (3) eines Winkelelements (1) identisch ist mit dem ersten Anschluss (3') der anderen Winkelelemente (1') und der zweite Anschluss (4) eines Winkelelements (1) identisch ist mit dem zweiten Anschluss (4') der anderen Winkelelemente (1'), dass der Knickwinkel (2) im Wesentlichen kleiner als 90° ist und der erste Anschluss (3) so geformt ist, dass darin der Verbindungsbereich (6) einer Dachrinne (5) aufnehmbar ist und der zweite Anschluss (4) wie der Verbindungsbereich (6) einer Dachrinne (5) geformt ist.