baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001880-U1 (DE)
Title: Zuverlässige, transportable an Wildtiere individuell anpassbare Lebendfangfalle mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit
IPC: A01M23/38
Filed: 2018-04-13
Abstract: Zuverlässige, transportable an Wildtiere individuell anpassbare Lebendfangfalle mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit mit einem Fangbehälter,welches mindestens eine durch eine Fangtür verschließbare Zutrittsöffnung aufweist,die Fangtür an eine Verschließeinrichtung zur Betätigung der Fangtür zwecks eines Übergangs von ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lebendfangfalle eine Schalteinrichtung aufweist,insbesondere die eine in einem vorbestimmten Bereich eines Raums des Fangbehälters angeordnete das Tier kontaktlos erfassende Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines infolge eines Eintretens des Tieres in den vorbestimmten Bereich ausgelösten Einschaltsignals und / oder eine Sendereinrichtung zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Einschaltsignals entsprechenden Sendesignals umfasst,und/odereiner Steuereinrichtung,und/oderdie Sendereinrichtung zum Erhalt des Einschaltsignals der Sensoreinrichtung mit der Sensoreinrichtung und zur Weiterleitung eines nach Maßgabe des Einschaltsignals entsprechenden Sendesignals an die Steuereinrichtung mit der Steuereinrichtung zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Sendesignals entsprechenden Steuersignals verbunden ist,vorzugsweise die Steuereinrichtung mit einem Eingang der Verschließeinrichtung zur Betätigung der Tür zwecks eines Übergangs von seiner Offenstellung in seine Schließstellung nach Maßgabe des Steuersignals verbunden ist,und/oder die Steuereinrichtung mit einem Sender zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Steuersignals entsprechenden Funksignals und /oder zur Weiterleitung des Funksignals an Geräte der Telekommunikation zur Anzeige eines nach Maßgabe des Funksignals entsprechenden Anzeigesignals verbunden ist.
Patent DE-202018003483-U1 (DE)
Title: Intelligentes Verstellungs- und Verwaltungssystem für Bett
IPC: A47C31/12
Filed: 2018-07-26
Abstract: Intelligentes Verstellungs- und Verwaltungssystem für Bett, umfassendein Bett (10), das in mehrere Stützblöcke (13) geteilt wird und einen internen Controller (16) aufweist, wodurch die Weichheit der Stützblöcke (13) verstellt werden kann, wobei der interne Controller (16) für verschiedene Kombinationen der Weichheit der Luftsäcke (14) verschiedene Gruppen von Einstellparametern erstellt,ein Schlafdetektionsmodul (30), das den Schlafzustand des Benutzers auf dem Bett (10) detektiert und entsprechende Schlafparameter (31) an eine Analyseeinheit (40) ausgibt, undeine Analyseeinheit (40), die mit dem Schlafdetektionsmodul (30) und dem internen Controller (16) verbunden ist und verschiedene Schlafparameter aus dem Schlafdetektionsmodul (30) analysieren kann, wodurch die besten Schlafparameter (31) und die entsprechenden Einstellparameter (17) gefunden werden können, wobei die benutzerspezifischen Einstellparameter (17) in einer Identifizierungsverwaltungseinheit (41) gespeichert werden, wobei der interne Controller entsprechend den benutzerspezifischen Einstellparametern (17) die Weichheit jedes Stützblocks (13) einstellen kann.
Patent DE-202018101603-U1 (DE)
Title: Modell einer Bombarde und Bausatz
IPC: F41B3/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Modell einer Bombarde bestehend im Wesentlichen aus einer Lafette und einem Kanonenrohr, in dem ein federbelasteter Schlitten geführt und für die Einwirkung auf ein Geschoß bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:a. das Kanonenrohr (1) aus einer Grundplatte (7), zwei Seitenteilen (8,9) und zwei Ringteilen (10,11) gebildet ist, wobei die Seitenteile (8,9) mit Abstand vertikal über der horizontalen Grundplatte (7) angeordnet sind, sodass zwei Längsschlitze (14) eine Führung für ein im Querschnitt kreuzförmiges Geschoß (4) bilden,b. die beiden Ringteile (10,11) die Grundplatte (7) und die Seitenteile (8,9) vorne und hinten umschließen, wobei der vordere Ringteil (10) erste Aufnahmen (34) für ein erstes Gummiband (12) hat,c. der Schlitten als im Querschnitt kreuzförmiger Schieber (13) ausgebildet ist, der in Längsschlitzen (14,20) zwischen den Seitenteilen (8,9) und zwischen den Seitenteilen (8,9) und der Grundplatte (7) geführt und mit zweiten Aufnahmen (35) für das erste Gummiband (12) versehen ist.
Patent DE-202018101715-U1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von neurodegenerativen Erkrankungen
IPC: A61P25/28
Filed: 2018-03-28
Abstract: Mittel zur Behandlung von neurodegenerativen Erkrankungen mit einer Polyphenolmischung und einer Vitaminmischung, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zusätzlich mindestens ein Polyamin und mindestens eine Aminosäure aufweist.
Patent DE-202018102653-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für einen Prüfadapter
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-05-11
Abstract: Abdeckhaube (1) zum Abdecken eines Prüfadapters (3) für Schaltungsplatinen, mit einem Elektroantrieb (2) zum Öffnen und Schließen der Abdeckhaube (1) auf dem Prüfadapter (3), wobei eine Einrichtung zur Kraftbegrenzung beim Schließen der Abdeckhaube (1) durch den Elektroantrieb (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202018106457-U1 (DE)
Title: Blattfeder zum Rückstellen eines chirurgischen Stanzinstruments und chirurgisches Stanzinstrument
IPC: F16C11/12
Filed: 2018-11-14
Abstract: Blattfeder (22, 22', 22a, 22b) zum Rückstellen eines chirurgischen Stanzinstruments (10) nach einer Betätigung, mit:einem Befestigungsabschnitt (28) zum Befestigen der Blattfeder an einem fest mit einem Führungsschaft (12) des chirurgischen Stanzinstruments verbundenen Handgriff (16) des chirurgischen Stanzinstruments oder an einem gegenüber dem Handgriff beweglichen Betätigungshebel (20) des chirurgischen Stanzinstruments, wobei der Befestigungsabschnitt eine Öffnung (34) zum Durchführen eines Befestigungsmittels aufweist, um die Blattfeder an dem Handgriff oder an dem Betätigungshebel zu befestigen;einem Kopplungsabschnitt (30) zum flexiblen Verbinden der Blattfeder mit einer zweiten Blattfeder; undeinem biegbaren Federabschnitt (32) zwischen dem Befestigungsabschnitt und dem Kopplungsabschnitt zum Ausüben einer Federkraft, sodass Betätigungshebel und Handgriff zum Rückstellen des chirurgischen Stanzinstruments voneinander weggeführt werden,wobei eine Breite (b) der Blattfeder in ihrem Befestigungsabschnitt im Bereich der Öffnung zumindest um einen Durchmesser (d) der Öffnung größer ist als eine Breite (f) der Blattfeder in ihrem Federabschnitt.
Patent DE-202019003047-U1 (DE)
Title: Rückschlagventilanordnung
IPC: F16K15/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Rückschlagventilanordnung (100) mit Entsperrfunktion für eine Wasserpfeife, umfassend:
 einen Ventiladapter (110), der angepasst ist, an einer Wasserpfeife (10) angeordnet zu werden, sowie
 ein Rückschlagventil (120) das angepasst ist, mit dem Ventiladapter (110) verbunden zu werden, wobei das Rückschlagventil (120) an einem Ende einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (130) aufweist und an dem gegenüberliegenden Ende einen im Wesentlichen konisch ausgebildeten Abschnitt (140), wobei beide Abschnitte (130,140) hohl ausgebildet sind und miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der zylindrische Abschnitt (130) am Übergang zum konischen Abschnitt (140) einen ersten Innendurchmesser (ID1) aufweist und am gegenständigen Ende am Übergang zum Ventiladapter (110) einen zweiten Innendurchmesser (ID2), der kleiner als der erste Innendurchmesser (ID1) ist, wobei der Übergang zwischen dem erstem und zweiten Innendurchmesser durch einen trichterförmigen Bereich (150) gebildet wird, der sich über weniger als die Hälfte der Länge des zylindrischen Abschnitts (130) erstreckt,
 eine Ventilkugel (160) an dem zulaufenden Bereich des trichterförmigen Bereichs (150) anliegt und
 die Rückschlagventilanordnung (100) ferner einen Druckstift (170) aufweist, der sich durch die Außenwand des zylindrischen Abschnitts (130) des Rückschlagventils (120) erstreckt und bei Betätigung die Ventilkugel (160) aus ihrer Ausgangsposition, in der die Ventilkugel (160) den Durchgang durch den zylindrischen Abschnitt (130) mit dem zweiten Innendurchmesser abschließt, in eine geöffnete Position entlang des trichterförmigen Bereichs drückt, in der ein Luftstrom an der Ventilkugel (160) vorbei in den Durchgang durch den zylindrischen Abschnitt (130) mit dem zweiten Innendurchmesser (ID2) strömen kann.
Patent DE-202019101289-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung und kosmetischer Stift
IPC: A61Q1/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend:
 - mindestens ein bei Raumtemperatur flüchtiges Kohlenwasserstofföl,
 - Sonnenblumenkernwachs und
 - Shorea Robusta Harz.
Patent DE-202019101724-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Stütze und Verriegelungsbolzen
IPC: E04G25/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Teleskopierbare Stütze (1), die Folgendes aufweist:
 - einen Schenkel (2) mit einem unteren Schenkelteil (2a) und einem oberen Schenkelteil (2b), wobei der obere Schenkelteil (2b) mehrere vertikal beabstandete Durchgangslöcher (3) aufweist,
 - einen Verriegelungsbolzen (5), der lösbar mit einem der vertikal beabstandeten Durchgangslöcher (3) des oberen Schenkelteils (2b) verbunden ist, und
 - eine Kappe, die mit dem Verriegelungsbolzen (5) verbunden ist, wobei die Kappe eine Befestigungshülse (9) aufweist, die über ein Ende des Verriegelungsbolzens (5) gestülpt ist, wobei die Kappe ferner eine Feder (10) zum Betätigen durch die Außenseite des unteren Schenkelteils (2a) aufweist.
Patent DE-202019102106-U1 (DE)
Title: Keramikteil für einen Laserbearbeitungskopf zur Kühlung des Werkstücks
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-04-12
Abstract: Isolatorteil (10) zur lösbaren Befestigung einer Düse (300) an einem Laserbearbeitungskopf (100), umfassend:
 eine zentrale Ausnehmung (16) zur Durchleitung eines Bearbeitungsstrahls, wobei die zentrale Ausnehmung (16) sich axial durch das Isolatorteil (10) hindurch erstreckt, und
 Mittel zur lösbaren Befestigung der Düse (300),
 gekennzeichnet durch
 zumindest einen Fluidkanal (28) zur Durchleitung eines Kühlmediums zur Düse (300), der sich gegenüber der Ausnehmung (16) versetzt durch das Isolatorteil (10) hindurch erstreckt.
Patent DE-202019102243-U1 (DE)
Title: Festspannvorrichtung mit automatischer Gurtspannungsregulierung
IPC: B25B25/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Festspannvorrichtung mit:
 einer Trommel (18), welche einen ersten Trommelstab (19) und einen zweiten Trommelstab (21) aufweist, welche im Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand einen Zwischenraum (57) zur Aufnahme eines Festspanngurts (112) ausbildet;
 ersten und zweiten Klinkenrädern (135), wovon jedes eine Mehrzahl von Klinkenradzähnen (41) aufweist und eine innere Öffnung mit wenigstens einem darin angeordneten nach innen vorspringenden Vorsprung (151, 153, 155) aufweist;
 ersten und zweiten Spiralfedern (125), welche jeweils den ersten und zweiten Klinkenrädern (135) benachbart angeordnet sind, wovon jede der Spiralfedern (125) jeweils einen zentralen Arm (123) aufweist und an ihrem äußeren Ende jeweils eine Lasche (136) aufweist;
 ersten und zweiten Platten (148), wovon die erste Platte (148) in der inneren Öffnung des ersten Klinkenrads (135) montiert ist und die zweite Platte (148) im inneren des zweiten Klinkenrads (135) montiert ist, wobei das erste und zweite Klinkenrad (135) jeweils einen Außenumfang und wenigstens einen davon nach außen vorspringenden Vorsprung (152, 154, 156) aufweisen, welcher am jeweiligen Außenumfang angeordnet ist, wobei jede der ersten und zweiten Platten (148) weiter erste und zweite Öffnungen aufweisen, wovon jede einen jeweiligen der ersten und zweiten Trommelstäbe (19, 21) aufnehmen, so dass die ersten und zweiten Platten (148) gemeinsam mit den ersten und zweiten Trommelstäbe (19, 21) rotieren;
 wobei jedes der Klinkenräder (135) über einen Bewegungsbereich mit der jeweiligen Platte (148) in ihrem Inneren montiert drehbar sind;
 wobei der zentrale Arm (123) von jeder der Spiralfedern (125) in dem Zwischenraum (57) zwischen den ersten und zweiten Trommelstäben (19, 21) positioniert ist und wobei die Lasche (136) von jeder der Spiralfedern (125) fest an einem jeweiligen der ersten und zweiten Klinkenräder (135) angebracht ist, so dass die Drehbewegung der ersten und zweiten Klinkenräder (135) die jeweiligen Spiralfedern (125) spannt; und 
 wobei jede der nach innen vorspringenden Vorsprünge (151, 153, 155) von jedem der Klinkenräder (135) so positioniert ist, dass diese in Eingriff mit einem jeweiligen nach außen vorspringenden Vorsprung (152, 154, 156) der jeweiligen ersten und zweiten Platten (148) in Eingriff gelangt, während jedes der Klinkenräder (135) relativ zu den ersten und zweiten Platten (148) rotiert und wobei nach einem solchen Eingriff der Vorsprünge eine weitergehende Spannung der Spiralfeder (125) verhindert wird.
Patent DE-202020002010-U1 (DE)
Title: Modulare, leichte und in alle seitliche Richtungen erweiterbare Rampenkonstruktion mit besonders einfachem Aufbau für Bewegerinstrumente im Bereich Rollen und Gleiten, hierbei insbesondere für Skateboard, Inline, Rollschuhe, Scooter Roller und BMX Räder
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Selbstragende mobile Konstruktion insbesondere mit gewichtssparenden Ausschnitten in den Seitenteilen, die aus mehreren einzelnen geraden und gebogenen Teilstücken besteht.
Patent DE-202020004794-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung bei Baugerüsten
IPC: E04G5/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung zum Sichern von Personen (9) gegen Sturz von einem Baugerüst,- wobei das Baugerüst eine Anzahl von Gerüstebenen (1) aufweist,- wobei die Gerüstebenen (1) jeweils eine Anzahl von nebeneinander angeordneten Zellen (2) aufweisen,- wobei die Zellen (2) auf beiden Seiten jeweils von einem vertikal verlaufenden Gerüstrahmen (3) begrenzt sind und oben von einer horizontal verlaufenden Zellendecke (4) begrenzt sind,- wobei die jeweilige Zellendecke (4) von den beiden die jeweilige Zelle (2) begrenzenden Gerüstrahmen (3) in deren oberen Bereich getragen wird,- wobei die Sicherungsvorrichtung eine Mehrzahl von vertikal verlaufenden Längsstangen (12) aufweist,- wobei die Längsstangen (12) in ihren unteren und/oder mittleren Bereichen Befestigungsvorrichtungen (13) aufweisen, mittels derer die Längsstangen (12) jeweils an einem Gerüstrahmen (3) einer Gerüstebene (1) befestigbar sind, so dass obere Bereiche der Längsstangen (12) über die Zellendecken (4) der jeweiligen Gerüstebene (1) hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstangen (12) in ihren oberen Bereichen jeweils mindestens eine Aufnahme (14) aufweisen und dass die Aufnahmen (14) benachbarter Längsstangen (12) über ein langgestrecktes, flexibles Verbindungselement (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020005198-U1 (DE)
Title: Torteneinteiler
IPC: B26D3/24
Filed: 2020-12-15
Abstract: Torteneinteiler (1) zum Markieren von Schnittlinien auf einer Torte mit einer Oberseite (1a) und einer unterseitigen Auflagefläche (1b), umfassend ein Flächenelement (2), in dem Durchbrechungen (3) angeordnet sind, wobei zwischen den Durchbrechungen (3) Stege (6, 6') mit Stegwänden (6a, 6b) verlaufen, wobei entlang mindestens einer der Stegwände (6a, 6b) eine Lasche (4) angeordnet ist, deren Kante (5) als Markierkante (5) aus der Auflagefläche (1b) kragt, und daß die Laschen (4) so geformt, dimensioniert und im Flächenelement (2) angeordnet sind, daß die Markierkanten (5) im Gebrauch auf einer Torte Schnittlinien markieren können.
Patent DE-202020101148-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Variante "Vier gewinnt"
IPC: A63F3/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Spielbrettanordnung mit einer Mehrzahl von ebenen Spielbrettern (1-i), die jeweils eine Mehrzahl von Spielfeldern (10) aufweisen, wobei die die einzelnen Spielbretter (1-i) in horizontalen Ebenen angeordnet sind, die in vertikaler Richtung zueinander versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Spielbrettern (1-i) um vertikale Drehachsen zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202020101761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung dünner Folien
IPC: C25D1/20
Filed: 2020-04-01
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung dünner Folien (F) mit:
 - einer Galvanikeinheit (10), welche einen mit einer Flüssigkeit befüllbaren Behälter (12), wenigstens eine im Behälter (12) angeordnete Anode (28) und eine um eine Achse drehbare Beschichtungs-Trommel (32), deren Mantelfläche als Kathode ausgebildet ist, aufweist, wobei sich die Beschichtungs-Trommel (32) zumindest in einer Arbeitsstellung zumindest abschnittsweise innerhalb des Behälters (12) befindet, und
 - einer Transporteinheit (100) zum Ziehen der auf der Mantelfläche der Trommel (32) gebildeten Folie (F) senkrecht zur Richtung der Achse.
Patent DE-202020104438-U1 (DE)
Title: Mehrwegtransportpalette für Topfplanzen
IPC: B65D85/52
Filed: 2020-07-31
Abstract: Mehrwegpalettensystem für Topfpflanzen umfassend mindestens zwei voneinander verschiedene Transportpaletten, die aus Kunststoff bestehen, wobei eine Transportpalette (1) eine Grundplatte (2) und mehreren darin angeordneten Einstellfächer (3) hat, die zur Aufnahme einer Topfpflanze dienen, und sich die Transportpaletten in der Größe und/oder Anordnung der Einstellfächer voneinander unterscheiden, so dass Pflanztöpfe mit verschiedenen Topfdurchmessern und verschiedenen Topfhöhen in den verschieden Transportpaletten platziert werden können.
Patent DE-202020106986-U1 (DE)
Title: Interaktionsanordnung für eine Vielzahl von räumlich separierten Nutzern
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-12-04
Abstract: Interaktionsanordnung für eine Vielzahl von räumlich separierten Nutzern (U A , U B , U C , U D ) aufweisend einen Projektor (P A , P B , P C , P D ) für jeden Nutzer (U A , U B , U C , U D ), wobei jedem Projektor (P A , P B , P C , P D ) ein Projektionsbereich (A, B, C, D) zugeordnet ist, wobei jedem Nutzer ein Benutzerinterface zugeordnet ist.
Patent DE-202020107287-U1 (DE)
Title: Eine 485-Entstörungsschaltung für digitales Dimmen
IPC: H03H7/01
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine 485-Entstörungsschaltung für digitales Dimmen, mit IN 485 B-Eingangspin und IN 485 A-Eingangspin; das IN 485 B-Eingangspin ist mit dem unteren Ende des Widerstands R1, dem unteren Ende des Kondensators C1 und dem linken Ende des Widerstands R3 verbunden; das obere Ende des Widerstands R1 und das obere Ende des Kondensators C1 sind beides geerdet; das rechte Ende des Widerstands R3 ist mit der Kathode der Diode D2 und dem Pin BUS_485_B verbunden, die Anode der Diode D2 ist geerdet; das IN 485 A-Eingangspin sind jeweils mit dem oberen Ende des Widerstands R2, dem oberen Ende des Kondensators C2 und dem linken Ende des Widerstands R4 verbunden; das untere Ende des Widerstands R2 ist mit dem VCC verbunden; das untere Ende des Kondensators C2 ist geerdet; das rechte Ende des Widerstands R4 ist mit der Kathode der Diode D1 und dem Pin BUS_485_B verbunden; die Anode der Diode D1 ist geerdet.
Patent DE-202021102767-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend:
 - ein Körpergehäuse, das einen ersten Gehäuseabschnitt, einen zweiten Gehäuseabschnitt und einen dritten Gehäuseabschnitt, die der Reihe nach von vorne nach hinten angeordnet sind, umfasst, wobei der erste Gehäuseabschnitt mit einer Arbeitsanordnung und der dritte Gehäuseabschnitt mit einer Stromversorgung verbunden ist, während der zweite Gehäuseabschnitt zum Ergreifen durch den Benutzer dient,
 - einen Steuermechanismus, der in dem Körpergehäuse angeordnet ist und zum Steuern des Betriebs der Arbeitsanordnung dient, wobei der Steuermechanismus elektrisch mit der Stromversorgung verbunden ist,
 - einen Elektromotor, der in dem ersten Gehäuseabschnitt durch ein Lager gelagert ist, wobei der Elektromotor über einen Motordraht mit dem Steuermechanismus elektrisch verbunden ist und eine Motorwelle umfasst, die sich um eine Drehachse drehen kann,
 - einen Signalschalter, der mit dem Steuermechanismus über einen Steuerdraht elektrisch verbunden ist, wobei der Signalschalter einen Auslöseabschnitt enthält, der ausgelöst werden kann, um den Start oder die Unterbrechung des Elektromotors zu steuern,
 - ein Bedienelement, das an dem Körpergehäuse angeordnet ist, wobei das Bedienelement beweglich an dem Körpergehäuse angeordnet ist, um den Signalschalter einzuschalten oder auszuschalten, wobei die Bewegungsrichtung des Auslöseabschnitts im Wesentlichen parallel oder im Wesentlichen senkrecht zu der Betätigungsrichtung des Bedienelements verläuft.
Patent DE-202021104175-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur motorischen Verstellung von Teilen eines Möbels
IPC: F16H37/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zur motorischen Verstellung von Teilen eines Möbels wie beispielsweise eines Liegemöbels, eines Sitzmöbels oder eines Sitz-Liegemöbels, zumindest aufweisend einen Elektromotor (2), der mittels einer Schneckenwelle (3) als Antriebswelle ein Schneckenrad (4) und eine das Schneckenrad (4) durchgreifende Spindel (5) antreibt um eine auf der Spindel (5) drehfest angeordnete Spindelmutter (6) zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (4) auf der Außenseite eines Schneckenradgehäuse ausgebildet ist, wobei innenseitig des Schneckenradgehäuses vom Schneckenradgehäuse in Längserstreckung sich parallel zur Spindel (5) erstreckende, über den Umfang des Schneckenradgehäuses beabstandete und verteilt angeordnete, teilkreisförmige Vorsprünge (7), ausgebildet sind, wobei auf der Spindel (5) ein Mitläufer (8) drehfest angeordnet ist, der Vorsprünge (9) aufweist, von denen jeweils ein Vorsprung (9) in den Zwischenraum (10), der zwischen zwei aufeinander folgenden, teilkreisförmigen Vorsprüngen (7) gebildet ist, eingreift, wobei auf die teilkreisförmigen Vorsprünge (7), diese überdeckend, ein Hülsenkörper (11) als Bremshülse angeordnet und befestigt ist, wobei ferner in den jeweiligen Zwischenraum (10) zwischen zwei aufeinander folgenden, teilkreisförmigen Vorsprüngen (7) und dem jeweiligen Vorsprung (9) des Mitläufers (8) ein Mittel zur reibschlüssigen Kraftübertragung vom Vorsprung (9) des Mitläufers (8) auf die Innenlaibung des Hülsenkörpers (11) angeordnet ist.