baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015008453-A1 (DE)
Title: Elektrisch detektierbares Filterelement mit Siebträger
Inventor: GOEDECKE MARCO
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebträger (20), der einen Zapfen (52) zur Separation zweier Elektroden (48, 50) eines Filters (10), insbesondere eines Kraftstofffilters, aufweist. Der Siebträger (20) ist Teil eines Filterelements (14). Die durch den Zapfen (52) getrennten Elektroden (48, 50) ragen in einen Wassersammelraum (36) des Filters (10). Der Zapfen (52) ist vorzugsweise über Stege mit einem Siebträgerkörper verbunden. Zwischen den Stegen sind bevorzugt Durchgangsausnehmungen ausgebildet, um ein Vordringen von Wasser (38) im Wassersammelraum (36) zu den Elektroden (48, 50) zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Filterelement (14) mit einem solchen Siebträger (20) und ein Filter (10) mit einem solchen Siebträger (20).
Patent DE-102015010757-A1 (DE)
Title: Fahrradschalter, Fahrradschaltwerkvorrichtung, elektrisches Fahrradsystern umfassend Fahrradschalter und elektrisches Fahrradsystem umfassend Fahrradschaltwerkvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NORIAKI
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-08-18
Abstract: [AUFGABE] Ein Bereitstellen eines Fahrradschalters, einer Fahrradschaltwerkvorrichtung, eines elektrischen Fahrradsystems umfassend den Fahrradschalter und eines elektrischen Fahrradsystems umfassend die Fahrradschaltwerkvorrichtung, welche eines Detektierens eines Gangschaltens oder eines Vorhersagens eines Gangschaltens ohne ein Einwirken auf das Gangschaltkabel fähig sind. [MITTEL ZUM LÖSEN DER AUFGABE] Der Fahrradschalter 70 des elektrischen Fahrradsystems umfasst einen ersten Betätigungspart 84 für ein Bewegen eines Wickelelements für ein Wickeln eines Gangschaltkabels, ein zweites Betätigungsglied 86, welches mit dem ersten Betätigungsglied 84 gekoppelt ist/wird, und welches beweglich in Bezug auf den ersten Betätigungspart 84 ist, sowie eine Detektionseinheit 92. Die Detektionseinheit 92 gibt ein Signal entsprechend der Bewegung des zweiten Betätigungsparts 86 in Bezug auf den ersten Betätigungspart 84 aus.
Patent DE-102015013431-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung / Dockingstation für elektronische Endgeräte
Inventor: BARTH FLORIAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-10-16
Abstract: Aufnahmevorrichtung/Dockingstation zum zumindest elektrischem Laden elektronischer Endgeräte, wobei sie einen Grundkörper (2) mit zumindest einer Lehne (1) aufweist, an der sich das Endgerät abstützt und durch einen Stecker mit Anschlussleitung, welcher in einem Mechanikelement (3) verbaut ist, eine elektrische Verbindung mit dem Endgerät hergestellt wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (1) im Grundkörper (2) und in dem im Grundkörper (2) angeordnetem Mechanikelement (3) in Längsrichtung der Dockingstation und der Stecker im Grundkörper (2) in der Höhe verstellbar sind.
Patent DE-102015015529-A1 (DE)
Title: Abgassystem für mobile Wasserstofftransportsysteme
Inventor: BRÜCKLMEIER MARTIN
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ableitung von Abgasen und ein Abgassystem an einer mobilen Anlage, zur Befüllung von Speicherbehältern mit Wasserstoff, wobei die Ableitung der Abgase in einer Höhe von 1 bis 12 m über einen an der mobilen Anlage beweglich angebrachten Kamin erfolgt.
Patent DE-102015100101-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/22
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (4) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) einen verdrehbar gelagerten Sprüharm (5) mit mindestens zwei Flügeln (6, 7, 8) aufweist, die jeweils einen Spülflottenkanal bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Sprüharmflügel (8) ein im zugehörigen Spülflottenkanal (13) angeordnetes Sperrglied (23) und einen damit zusammenwirkenden Aktor (20) aufweist.
Patent DE-102015101456-A1 (DE)
Title: Trommel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: FECHLER MARION
IPC: D06F37/04
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommel (3) für eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2), wobei die Trommel eine Trommelwandung (22), umfassend einen hohlzylinderförmigen Mantel (19), der mittels zwei gegenüberliegenden Stirnwänden (20, 21) begrenzt ist, aufweist, und der Mantel mit der jeweiligen Stirnwand über eine in Mantelumfangsrichtung verlaufende Verbindungsnaht (23, 24) verbunden ist, wobei benachbart zu wenigstens einer der Verbindungsnähte eine in Mantelumfangsrichtung verlaufende Kante (25, 26) an der Trommelwandung ausgeformt ist, und wobei im Mantel oder in einer der Stirnwände eine Beladungsöffnung (9) für Wäschestücke (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Trommelwandung entlang wenigstens der einen Kante (25, 26) mehrere Einbuchtungen (28) und innerhalb dieser jeweils wenigstens ein Loch (29) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine mit einer solchen Trommel.
Patent DE-102015101624-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop, wie beispielsweise ein Videoendoskop (10), mit Blickrichtung schräg zu dessen Längsachse. Es weist einen Schaft (13) mit Hüllrohr (12) und darin angeordnetem Faserrohr (11) auf, wobei ein Objektiv (15) mit einer Bildaufnahmeeinheit (16) im Schaft (13), insbesondere im Faserrohr (11), angeordnet ist. Eine Prismenbaugruppe (14) dient zur Umlenkung des Strahlengangs. Das Endoskop zeichnet sich durch eine exzentrisch zum Objektiv (15) angeordnete Prismenbaugruppe (14) aus.
Patent DE-102015102727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern der aktiven Windungszahl einer Regelwicklung in einer elektrischen Anlage und elektrische Anlage mit einer Regelwicklung
Inventor: SAVELIEV ANATOLI
IPC: H02P13/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Verfahren zum Ändern der aktiven Windungszahl einer Regelwicklung (12) in einer elektrischen Anlage (10), wobei – die Regelwicklung an ein Wechselstromnetz mit einer vorgegebenen Periodendauer T gekoppelt ist, für eine vorgegebene Nennstromstärke IN ausgelegt ist und eine erste und zweite Anzapfung (121, 122) umfasst; – von einem ersten Dauerstromzustand, in dem ein Laststrom von der ersten Anzapfung über einen ersten Hauptpfad zu einer Lastableitung (15) fließt und die zweite Anzapfung von der Lastableitung getrennt ist, gemäß einem vorgegebenen Schaltablaufplan zu einem zweiten Dauerstromzustand, in dem der Laststrom von der zweiten Anzapfung über einen zweiten Hauptpfad zu der Lastableitung fließt und die erste Anzapfung von der Lastableitung getrennt ist, umgeschaltet wird; – der Schaltablaufplan vorschreibt, dass • ausgehend vom ersten Dauerstromzustand in einem Schaltschritt a die erste Anzapfung über einen ersten Übergangspfad mit der Lastableitung verbunden ist oder bleibt oder wird und der erste Hauptpfad getrennt wird; • in einem Schaltschritt b die zweite Anzapfung über einen zweiten Übergangspfad mit der Lastableitung verbunden wird, sodass aufgrund der Stufenspannung zwischen den Anzapfungen ein Kreisstrom iK durch die Übergangspfade fließt; • in einem Schaltschritt c die erste Anzapfung von der Lastableitung getrennt wird; • in einem Schaltschritt d die zweite Anzapfung über den zweiten Hauptpfad mit der Lastableitung verbunden wird; – zu wenigstens einem vorgegebenen Test-Zeitpunkt tT zwischen Schaltschritten a und c getestet wird, ob der erste Hauptpfad getrennt ist; – eine Stromstärke IL des Laststroms ermittelt wird; – der Test-Zeitpunkt tT von der Laststromstärke IL abhängt.
Patent DE-102015105067-A1 (DE)
Title: Betonsystem für einen Stallboden
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: A01K1/015
Filed: 2015-04-01
Abstract: Stallboden eines Viehstalls, aufweisend eine Mehrzahl von Liegeflächenplatten 30, 30‘, wobei der Stallboden optional auch eine Mehrzahl von Abschlusswandteilen 85 aufweisen kann. Zwischen Liegeflächenplatten untereinander und/oder zwischen Liegeflächenplatten 30, 30‘ und Abschlusswandteilen 85 bestehen ein oder mehrere Verbindungsbereiche 60, 60‘ eines Betonelements. Vor der Bildung der Verbindungsbereiche 60, 60‘ waren Haltestrukturen 56, 98 an den Liegeflächenplatten 30, 30‘ und/oder den Abschlusswandteilen 85 anbringbar und der Verbindungsbereich 60, 60‘ wurde durch das Umformen der Haltestrukturen 56 mit einem Betonmaterial geschaffen.
Patent DE-102015109112-A1 (DE)
Title: Baufahrzeug mit verkippbarem Fahrgestell
Inventor: ERLINGER THOMAS
IPC: E02F9/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Baufahrzeug weist einen Drehkranz (2), auf dem ein Oberwagen (1) drehbar gelagert ist und ein den Drehkranz (2) tragendes Fahrwerk auf. Das Fahrwerk besteht aus einem mit dem Drehkranz (2) starr verbundenen oberen Fahrgestell (4) mit einem oberen Laufwerk (5) und einem relativ zu dem oberen Fahrgestell (4) verschwenkbar gelagerten unteren Fahrgestell (6) mit einem unteren Laufwerk (7). Weiterhin ist eine Schwenkvorrichtung (8, 9) vorgesehen, zum Verschwenken des unteren Fahrgestells (6) relativ zu dem oberen Fahrgestell (4).
Patent DE-102015109384-A1 (DE)
Title: Flachheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flachheizkörper mit mindestens einer Heizplatte (1, 2), die Anschlusskörper (3, 4) aufweist und welche von einem Heizmedium durch horizontale Konvektionskanäle (9) und vertikale Konvektionskanäle (10) durchströmt ist. Es sind Anschlüsse (5, 6) vorgesehen, die den Ein- bzw. Auslauf in die Heizplatte (1, 2) für das Heizmedium bilden. In mindestens einem horizontalen Konvektionskanal (9) ist eine Blende (12) angeordnet.
Patent DE-102015109497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur revitalisierung und kapazitätserhöhung von lithium-ionen-batterien
Inventor: DECKER EDWARD VANN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug umfasst eine Lithium-Ionen-Batterie und eine Steuerung. Die Steuerung ist so programmiert, dass sie die Batterie durch eine elektrische Last auf eine vorbestimmte Spannung entlädt, die niedriger als eine mit dem Nullladungszustand assoziierte Spannung ist, derart dass sich relative Lithiierungsgrade, die mit den Elektroden der Batterie assoziiert sind, für mindestens einen Ladezustand ändern, was zu einer Erhöhung der maximalen Batteriekapazität führt. Die Steuerung kann fahrzeugintern oder fahrzeugextern sein. Die elektrische Last kann ein Teil des Fahrzeugs oder außerhalb des Fahrzeugs sein.
Patent DE-102015115575-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Lichtmoduls für ein Haushaltsgerät
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (102) für ein Haushaltsgerät. Das Lichtmodul (102) umfasst eine Lichtquelle, einen Lichtleiter (400) und eine transparente Abdeckplatte (200) zum Abdecken einer Oberfläche des Lichtleiters (400), wobei der Lichtleiter (400) ausgebildet ist, um von der Lichtquelle emittiertes Licht über die Oberfläche des Lichtleiters (400) zu der Abdeckplatte (200) zu leiten und in die Abdeckplatte (200) auszukoppeln, und wobei die Abdeckplatte (200) und/oder der Lichtleiter (400) eine Lichtleitstruktur (404) aufweist, die sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung (414) des Lichtleiters (400) erstreckt und ausgebildet ist, um zumindest einen Anteil des Lichts quer zu der Haupterstreckungsrichtung (414) des Lichtleiters (400) zu streuen.
Patent DE-102015116191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur umforminduzierten Schweißnahtbehandlung
Inventor: GRAF MARCEL
IPC: B23K101/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur umforminduzierten Schweißnahtbehandlung, insbesondere beim Schweißen mit Zusatzwerkstoff zum Fügen von Bauteilen, wobei nach dem Schweißvorgang eine umformende Bearbeitung der Schweißnaht unter Ausnutzung des beim Schweißen eingebrachten Wärmeeintrages erfolgt und erfindungsgemäß während des Abkühlens der Schweißnaht sowohl die Schweißnaht als auch das an die Schweißnaht beidseitig angrenzende Grundmaterial (indirekt) einer Umformung unterzogen wird.
Patent DE-102015119890-A1 (DE)
Title: Paralleles Verarbeiten von Service-Funktionen in Service-Funktionsketten
Inventor: CONNOR PATRICK
IPC: G06F9/455
Filed: 2015-11-17
Abstract: Technologien für das Ermitteln von Service-Funktionen, die in einer Service-Funktionskette parallel ausgeführt werden können, umfassen eine Rechnervorrichtung für das Betreiben einer oder mehrerer virtueller Maschinen für jede einer Vielfalt an Service-Funktionen auf Basis einer bevorzugten Service-Funktionskette, die ausgewählt wird. Zur Ermittlung, welche Service-Funktionen parallel ausgeführt werden können, kann die Rechnervorrichtung bestimmen, welche Service-Funktionen nicht auf einem kritischen Pfad der Service-Funktionskette ausgeführt werden müssen, und/oder welche Service-Funktionen nicht in Echtzeit ausgeführt werden müssen. Zusätzlich dazu kann das Auswählen der bevorzugten Service-Funktionskette auf Auswahlkriterien basieren.
Patent DE-102015120429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: B29C70/42
Filed: 2015-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines hohlen Formteils aus einem Faserverbundwerkstoff wird in einem Vorbereitungsschritt ein Ausgangsmaterial (1) aus einem Faserverbundwerkstoff an eine innere Mantelfläche (3) eines einen Hohlraum (5) umgebenden Presswerkzeugs (2) angelegt und anschließend eine Trennfolie (12) aus einem hitzebeständigen Material auf dem in dem Presswerkzeug (2) eingelegten Ausgangsmaterial (6) angeordnet, wobei der Hohlraum (5) des Presswerkzeugs (2) mit einem eine mittige Deckelöffnung (9) aufweisenden Deckel (7) und an einer gegenüberliegenden Stirnseite mit einem eine mittige Bodenöffnung (10) aufweisenden Boden (8) verschlossen wird, wobei die Trennfolie (12) spiralförmig um eine von dem Deckel (7) zum Boden (8) durch das Presswerkzeug (2) verlaufende Verlagerungsachse (4) angeordnet ist, wobei die Trennfolie (12) in einem Festlegungsschritt an dem Deckel (7) oder an dem Boden (8) festgelegt wird, und wobei in einem nachfolgenden Formgebungsschritt ein Kern (13) von dem Deckel (7) aus längs der Verlagerungsachse (4) bis zum Boden (8) hin durch den Hohlraum (5) des Presswerkzeugs (2) eingeführt wird und dabei mit einem an einem vorderen Ende (14) des Kerns (13) angeordneten und sich aufweitenden Verdrängungsabschnitt (15) das von der Trennfolie (12) gegenüber dem Kern (13) abgeschirmte erwärmte Ausgangsmaterial (6) radial nach außen an die innere Mantelfläche (3) des Presswerkzeugs (2) anpresst, bis das vordere Ende (14) des Kerns (13) den Boden (8) erreicht, um dadurch aus dem verpressten Ausgangsmaterial (6) das hohle Formteil herzustellen.
Patent DE-102015120866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feuerfesten Kompositpartikeln und von Speiserelementen für die Gießereiindustrie, entsprechende Speiserelemente und Verwendungen
Inventor: LEHMANN SANDRA
IPC: B22C1/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Speiserelements für die Gießereiindustrie, mit folgenden Schritten: (a) Herstellen von Kompositpartikeln mit einer Korngröße von weniger als 2 mm, bestimmt mittels Siebung, in einem Matrixverkapselungsverfahren mit den folgenden Schritten: (a1) Herstellen von Tropfen einer Suspension aus zumindest den folgenden Startmaterialien: (i) ein oder mehrere Feuerfestsubstanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus feuerfeste Feststoffe und Präkursoren für feuerfeste Feststoffe, (ii) ein oder mehrere dichtereduzierende Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Leichtfüllstoffe mit einer jeweiligen Schüttdichte im Bereich von 10 bis 350 g/L, Blähmittel und pyrolysierbare Füllstoffe, (iii) als kontinuierliche Phase eine verfestigbare Flüssigkeit, (a2) Verfestigen der verfestigbaren Flüssigkeit, so dass die Tropfen zu gehärteten Tropfen härten und der beziehungsweise die Feuerfestsubstanzen sowie der beziehungsweise die dichtereduzierenden Substanzen in der sich verfestigenden kontinuierlichen Phase eingekapselt werden, (a3) Behandeln der gehärteten Tropfen, so dass die besagten Kompositpartikel resultieren, (b) Mischen der in Schritt (a) hergestellten Kompositpartikel mit einem Bindemittel sowie optional weiteren Bestandteilen zu einer Speisermasse, (c) Formen und Aushärten der Speisermasse zu einem Speiserelement. Beschrieben werden auch die Verwendung eines Matrixverkapselungsverfahrens zur Herstellung von Kompositpartikeln und die Verwendung von versiegelten Kompositpartikeln sowie ein Verfahren zur Herstellung von feuerfesten Kompositpartikeln und deren Verwendung.
Patent DE-102015120955-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und medizinisches Instrumentarium
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-12-02
Abstract: Um ein medizinisches Instrument zum temporären Koppeln mit mindestens zwei schaft- oder hülsenförmigen Instrumenten, umfassend eine erste Kopplungseinrichtung zum temporären Koppeln mit einem ersten schaft- oder hülsenförmigen Instrument und eine zweite Kopplungseinrichtung zum Koppeln mit einem zweiten schaft- oder hülsenförmigen Instrument, so zu verbessern, dass die Implantation eines Wirbelsäulenstabilisierungssystems vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass die erste Kopplungseinrichtung und die zweite Kopplungseinrichtung relativ zueinander verschwenkbar angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102015202321-A1 (DE)
Title: Bildwandlerbaugruppe
Inventor: DIESEL PETER
IPC: H01L31/0232
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildwandlerbaugruppe (1) mit einem optischen Sensorchip (2) und einem Objektiv (3). Um auf den Sensorchip (2) im Betrieb der Bildwandlerbaugruppe (1) einwirkende thermomechanische Spannungen zu verringern, weist die Bildwandlerbaugruppe (1) einen Siliziumträger (4) auf, an dem der Sensorchip (2) und das Objektiv (3) befestigt sind.
Patent DE-102015204837-A1 (DE)
Title: Kombiinstrument mit Anzeigeeinrichtungbeleuchtung
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Instrumentenanzeige für ein Fahrzeug umfasst einen einstückigen Lichtleiter, welcher in mehrere Teilabschnitte durch ein lichtundurchlässiges Lichtleitereinfügestück unterteilt ist. Der einstückige Lichtleiter umfasst wenigstens eine auf einer Oberfläche des Lichtleiters in jedem der Lichtleiter-Teilabschnitte gedruckte Anzeigeeinrichtungsgraphik. Bei Übertragung von Licht in einen vorgegebenen Teilabschnitt des Lichtleiters wird das Licht auf der Anzeigeeinrichtungsgraphik gestreut, was dazu führt, dass die Graphik beleuchtet wird und von einem gleich-gefärbten oder ähnlich-gefärbten Hintergrund unterscheidbar ist.
Patent DE-102015205379-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Energiemanagementdaten in einer Automatisierungsanlage
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (9, 28) zum Ermitteln von Energiemanagementdaten in einer Automatisierungsanlage (2). Ein Sensor (5) der Automatisierungsanlage (2) kann an eine erste Anschlusseinrichtung (11) mittels einer Sensorleitung (12) angeschlossen werden. Ein Empfangsmodul (15) ist dazu ausgelegt, Sensorwerte (26) des Sensors (5) an der ersten Anschlusseinrichtung (11) zu empfangen. Eine Uhr (21) ist dazu ausgelegt, zu den empfangenen Sensorwerten (26) einen jeweiligen Zeitstempelwert (23) zu ermitteln. Eine Speichereinrichtung (27) ist dazu ausgelegt, die empfangenen Sensorwerte (26) zusammen mit ihrem jeweiligen Zeitstempelwert (23) zwischenzuspeichern. Ein Schnittstellenmodul (16) ist dazu ausgelegt, die gespeicherten Sensorwerte (26) zusammen mit ihrem jeweiligen gespeicherten Zeitstempelwert (23) an einer Kommunikationsschnittstelle (17) einem vorrichtungsexternen Auslesegerät (18) bereitzustellen.
Patent DE-102015205779-A1 (DE)
Title: Bedienelementengehäuse und Türinnenverkleidung mit einem solchen Bedienelementengehäuse
Inventor: HAIRER GABRIEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bekannte Bedienelementengehäuse (1) weisen eine, mindestens ein Bedienelement (30) aufnehmende, Frontfläche (25), eine der Frontfläche gegenüberliegende Rückfläche (40), eine erste Seitenfläche (50) sowie eine zweite Seitenfläche (55), die der ersten Seitenfläche (50) gegenüberliegt, wobei die beiden Seitenflächen (50, 55) die Frontfläche (25) mit der Rückfläche (40) verbinden, eine Bodenfläche (75), welche die beiden Seitenflächen (50, 55) und die Rückfläche (40) miteinander verbindet, sowie eine der Bodenfläche (75) gegenüberliegende obere Fläche (45) auf, welche die Frontfläche (25), die erste Seitenfläche (50), die zweite Seitenfläche (55) und die Rückfläche (40) verbindet. Zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit des Bedienelementengehäuses (1) an plötzlich auftretende Verformungen ist vorgesehen, dass die Bodenfläche (75) und/oder die obere Fläche (45) mindestens ein, eine Verformung des Bedienelementengehäuses (1) unter mechanischer Belastung erlaubendes, Strukturschwächungsmittel (105) aufweist bzw. aufweisen. Des Weiteren ist eine ein solches Bedienelementengehäuse (1) aufweisende Türinnenverkleidung (5) vorgeschlagen.
Patent DE-102015206407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von pulverförmigem Füllgut
Inventor: RUNFT WERNER
IPC: G01F11/10
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Dosieren von vorzugsweise pulverförmigem Füllgut (21, 63) vorgeschlagen, mit zumindest einem Füllgutbehälter (42, 62), mit zumindest einem Übergabemittel (44, 64, 65), das ein dosiertes Füllgut (21, 61, 63) in ein Behältnisunterteil (23) übergibt, wobei zumindest ein Schwingungserzeuger (50) vorgesehen ist, der das Übergabemittel (44, 64, 65) in Schwingung versetzt, um noch an dem Übergabemittel (44, 64, 65) befindliches Füllgut (21, 61, 63) zu lösen.
Patent DE-102015211861-A1 (DE)
Title: Sekundärseitige Erfassungs- und Kommunikationsvorrichtung für eine dynamische Last
Inventor: KONG PENGJU
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Schaltleistungswandler liefert eine geregelte Spannung an eine Last. Der Schaltleistungswandler weist einen Transformator auf, der eine Primärwicklung, die mit einer Eingangsspannung gekoppelt ist, und eine Sekundärwicklung umfasst, die mit einem Ausgang des Schaltleistungswandlers gekoppelt ist. Der Schaltleistungswandler weist weiter einen Leistungsschalter, der mit der Primärwicklung gekoppelt ist, und einen Gleichrichter auf, der mit der Sekundärwicklung gekoppelt ist. Strom wird in der Primärwicklung erzeugt in Reaktion darauf, dass der Leistungsschalter eingeschaltet wird, und nicht erzeugt, in Reaktion darauf, dass der Leistungsschalter ausgeschaltet wird. Eine Erfassungsschaltung misst eine Spannung über den Gleichrichter. Wenn die Erfassungsschaltung eine Verringerung der Spannung über den Gleichrichter außerhalb einer Austastperiode erfasst, erzeugt die Erfassungsschaltung einen Strompuls in der Sekundärwicklung des Transformators.
Patent DE-102015214652-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anordnung und Verfahren zur Entwärmung einer Traktionsbatterie
Inventor: PLÖNNIGS MARKO
IPC: H01M50/204
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Entwärmung einer Traktionsbatterie mit einem Kühlkörper (4) und einem Batteriemodul (3) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Zuschneiden einer Wärmeleitmatte (5), – Anordnen der Wärmeleitmatte (5) zwischen dem Kühlkörper (4) und dem Batteriemodul (3) und – Pressen der Wärmeleitmatte (5) über eine Verringerung eines Abstandes des Kühlkörpers (4) und des Batteriemoduls (3).