baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4221746-B4 (DE)
Title: Traktionssteuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: F02D45/00
Filed: 1992-07-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Traktion von mehreren ein Fahrzeug antreibenden
Rädern
mit folgenden Schritten:  a) Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit
(V R );  b) Bestimmen einer den antreibenden
Rädern
zugeordneten Zielgeschwindigkeit (V RBH ,
V RBL ) aufgrund der Fahrzeuggeschwindigkeit
(V R ) zur Steuerung einer auf die antreibenden
Räder wirkenden
Bremskraft (B CL , B CR )
unter Berücksichtigung
einer vorgegebenen Schlupfrate der antreibenden Räder;  c)
Ermitteln einer Geschwindigkeit (V DL , V DR ) der antreibenden Räder;  d) Vergleich der
ermittelten Geschwindigkeit (V R ) des Fahrzeugs
mit den ermittelten Geschwindigkeiten (V DL ,
V DR ) der antreibenden Räder;  e) Beurteilung von
Zuständen übermäßigen Schlupfs
der antreibenden Räder
aufgrund des Vergleichs (gemäß  d)
im Hinblick darauf, ob die ermittelten Geschwindigkeiten (V DL , V DR ) der antreibenden
Räder die
ihnen zugeordnete Zielgeschwindigkeit (V RBH ,
V RBL ) übersteigen;   f)
Steuerung der auf die antreibenden Räder wirkenden Bremskraft (B CL , B CR ) entsprechend
dem Resultat der Beurteilung gemäß e) im
Sinne einer Unterdrückung
eines übermäßigen Schlupfs
der antreibenden Räder,  gekennzeichnet
durch folgende...
Patent DE-4314484-B4 (DE)
Title: Datenerfassung zum Ansatz an ein mobiles elektronisches Vielfachmeßgerät, insbesondere ein Handmultimeter
Inventor: SCHULZE WOLFGANG
IPC: H04B7/24
Filed: 1993-05-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: Datenerfassungseinrichtung
(3) zum Ansatz an ein mobiles elektronisches Vielfachmeßgerät, insbesondere
ein Handmultimeter (1), wobei zwischen der Datenerfassungseinrichtung
(3) und dem Vielfachmeßgerät eine bidirektionale
Datenübertragungseinrichtung (Schnittstelle
2a, 2b) vorgesehen ist und die Datenerfassungseinrichtung (3)  – einen
Speicher (5) aufweist, in dem die aus dem Vielfachmeßgerät (1) übertragenen
Meßdaten
(MD) zwischenspeicherbar sind sowie  – eine Ablaufsteuerung (6)
(Prozessor) aufweist, die mit einer der Datenübertragungseinrichtung nachgeschalteten Schaltvorrichtung
(9) derart zusammenwirkt, daß die
Meßdaten
(MD) entweder direkt zu einer weiteren Schnittstelle (13) für eine an
die Datenerfassungseinrichtung (3) anschließbare Datenverarbeitungsanlage
(14) geleitet werden (Übertragungszustand)
oder zusammen mit den Zeitdaten (MZ) einer in die Datenerfassungseinrichtung
(3) integrierten Zeitbasis (7) als Meßdaten/Meßzeitdaten-Paare (MD/MZ) im
Speicher (5) ablegbar sind (Speicherzustand), wobei  – die Zeitbasis
(7) (Zähler)
beim ersten Einlesen der Meßdaten/Meßzeitdaten-Paare
(MD/MZ) in den Speicher (5) gestartet wird und bis zur Übertragung
der Meßdaten/Meßzeitdaten-Paare
(MD/MZ) zur Datenverarbeitungsanlage (14) weiterläuft und  – die...
Patent DE-4319503-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: KAWASAKI HIROJI
IPC: F02M35/10
Filed: 1993-06-11
Granted: 2007-02-22
Abstract: Luftgekühlte Brennkraftmaschine, insbesondere
zum Antrieb einer tragbaren Kettensäge, mit den folgenden Merkmalen:  – in einer
durch einen Zylinderdeckel (9) abgeschlossenen Kammer (21) befindet
sich ein Luftfilter (4) und diesem nachgeschaltet ein Vergaser (3)
mit Anschluß an
eine Motorzylinder;  – ein
Kühlgebläse (10)
für den
Motorzylinder weist ein schneckenförmiges Luftzuführungsgehäuse (11)
mit einem Endabschnitt (20) auf;  – der Zylinderdeckel (9) weist
eine Vertikalwand (12) auf, die entgegen der Strömungsrichtung der aus dem Endabschnitt
(20) austretenden Kühlluft
zurückversetzt
ist,  – die
Vertikalwand (12) weist benachbart zum Gehäuseendabschnitt (20) eine Luftansaugöffnung (13)
auf, die von der dem Luftfilter (4) zuzuführenden Verbrennungsluft, im Gegenstrom
zu der aus dem Endabschnitt (20) austretenden Kühlluft, durchströmt wird.
Patent DE-4400650-B4 (DE)
Title: Abschließbare Drehbetätigungsvorrichtung für Fenster oder Türen
Inventor: HACKENBERG DIETER
IPC: E05B13/00
Filed: 1994-01-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Abschließbare Drehbetätigungsvorrichtung für Fenster oder Türen mit einem am Flügel (10) des Fensters befestigbaren Gehäuse (11, 12),  mit einem Lagerzapfen für einen Drehgriff (40) im Gehäuse (11), dessen Drehachse (41) vertikal zur Flügelebene (10) verläuft,  mit einem schlüsselbetätigbaren Profilzylinder (30) im Gehäuse (11), dessen Zylinderachse (37) sowohl parallel zur Flügelebene (10) als auch tangential zum Kreisumfang eines im Gehäuse (11) drehbaren Sperrglieds verläuft und dessen Zylinderkern (34) bei Schlüsselbetätigung (35) einen im Profilzylinder (30) integrierten Schließnocken (36) verschwenkt,  das Sperrglied drehfest mit dem Lagerzapfen ist und an seinem Kreisumfang Aussparungen besitzt, in welche der Schließnocken (36) einfährt, wenn die Schließ-Drehstellung des Zylinderkerns (34) vorliegt,  mit einer Drehmitnahme (42) zur Betätigung von im Flügel (10) befindlichen Verschlusselementen, die ebenfalls drehfest mit dem Lagerzapfen ist  und mit einem in Verlängerung der Drehachse verlaufenden Kupplungsstift (42), der drehfest mit dem Lagerzapfen ist und mit den im Flügel befindlichen...
Patent DE-4436356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flugweggenerierung
Inventor: KRICKE KLAUS-DIETER
IPC: G05D1/06
Filed: 1994-10-12
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur interaktiven Generierung eines bodennahen Flugweges in Abhängigkeit
von einer Geländeprofilierung
durch Auswertung digital abgespeicherter Geländedaten, bei dem für ein zu
durchfliegendes Geländestück ein Einflugpunkt
(3) und ein Ausflugpunkt (4) festgelegt werden und bei dem ein horizontaler Verbindungsweg
zwischen dem Einflugpunkt (3) und dem Ausflugpunkt (4) festgelegt
wird, der in im wesentlichen lineare Flugwegsegmente (11) unterteilt
wird und bei dem für
jedes der Flugwegsegmente (11) eine vertikale Flughöhenveränderung
durch Auswertung der digitalen Geländedaten automatisch ermittelt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Verbindungsweg
durch Auswertung von Höhenlinien
(2) der digitalen Geländedaten
derweise ermittelt wird, dass sich ein horizontaler Flugweg (8)
auf einer für
alle Flugwegsegmente (11) gemeinsamen niedrigsten horizontalen Ebene
ergibt und die Flugwegsegmente (11) mit vorgebbarer gekrümmter Überleitung
ineinander einmünden,
wobei vor der Durchführung
der vertikalen Flugwegprofilierung der horizontale Flugweg (8) auf
der niedrigst möglichen
Ebene als kürzeste
Verbindung des Einfliegpunktes (3) mit dem Ausflugpunkt (4) bestimmt wird.
Patent DE-10009835-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01F7/13
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-09-29
Abstract: Magnetventil
mit zylindrischem Geaäuse,
in dem ein Elektromagnet, ein Permanentmagnet und zwei Federn angeordnet
sind, und in dem ein Ventilstößel und
ein Schaft, die mit einem diese verbindenden Anker verschraubt und
axial verschiebbar gelagert sind, wobei das Gehäuse auf der ventilsitzabgewandten
Seite von einem eingeschraubten Verschlussteil abgeschlossen wird der
zusammen mit einer Hülse
einen Federraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft
(8) einen kugeligen Kopf (9) aufweist, der von zwei Federringen
(12, 13) aufgenommen wird, die axial verschiebbar im Federraum (14) gelagert
sind, wobei sich zwischen Federring (12) und Hülse (15) eine vorgespannte
Feder (10) und zwischen Federring (13) und Federteller (16) eine
zweite vorgespannte Feder (11) befindet und der Federteller (16) über die
Stellschraube (17) mit Verschlussteil (18) verbunden ist.
Patent DE-10024645-B4 (DE)
Title: Verdeckbefestigungskonstruktion für ein Cabrio
Inventor: NOZOE NAOTO
IPC: B60J10/90
Filed: 2000-05-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Es wird eine Verdeckbefestigungskonstruktion für ein Cabrio zur Verfügung gestellt, dessen Dach offen gelassen ist und bei dem der offene Bereich mit einer Verdeckhülle geschlossen wird, wobei die Verdeckbefestigungskonstruktion folgendes aufweist: eine auf der Fahrgastraumseite an der Unterseite der Verdeckhülle 10 befestigte Einlage 17 mit einem konvexen Eingriffelement 17a; ein Halteglied 15 mit einem konkaven Eingriffelement 15a, das mit dem an den Seitenblechen einer Karosserie 3 befestigten konvexen Eingriffelement 17a in Eingriff gelangt; und ein in Richtung Einlage 17 hervorstehendes, an der oberen Abkantung an den Seitenblechen der Karosserie 3 befestigtes Dichtungselement 13, wobei eine Anlagefläche 17b, mit der das Dichtungselement 13 zum Anliegen kommt, durch Vergrößerung der Fläche der Einlage 17 gebildet wird und das Unterteil der Einlage 17 an der Verdeckhülle 10 befestigt ist. Auf diese Weise wird eine Verdeckbefestigungskonstruktion eines Cabrios bereitgestellt, die eine Verbesserung der Wasserdichtigkeit ermöglicht.
Patent DE-10047817-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Verringerung der Unfallgefahr
Inventor: SCHICK HORST
IPC: B60W50/08
Filed: 2000-09-27
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Verringerung der Unfallgefahr, wobei das Kraftfahrzeug Messmittel für die Fahrsicherheit beeinflussende Umweltparameter aufweist und von den Messmitteln gelieferte Steuersignale mittelbar auf die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuersignale vom Ausgang einer Vergleichsstufe abgeleitet sind, deren Eingängen einerseits Daten für eine aus den Umweltparametern ermittelte, vertretbare maximale Fahrgeschwindigkeit und andererseits Daten für die tatsächliche momentane Fahrgeschwindigkeit zugeführt werden, wobei die Steuersignale bei Überschreiten eines Schwellwertes durch die tatsächliche momentane Fahrgeschwindigkeit eine optisch und/oder akustische Warnung oder eine automatische Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit auf einen für die vorgegebenen Umweltverhältnisse vertretbar gehaltenen Wert bewirken.
Patent DE-10061937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Korrigieren von Verzeichnungen eines Bildes und eine dieselben verwendende Bildwiedergabevorrichtung
Inventor: SONG WOO JIN
IPC: H04N17/04
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren einer Bildverzeichnung, mit folgenden Schritten:  – Detektieren
von Verzeichnungsparametern, die durch ein Vergleichen eines Differenzbildes
mit einem auf einem Schirm wiedergegebenen verzeichneten Bildes
erhalten werden, das gegenüber
dem Referenzbild verzeichnet ist, und  – Korrigieren des verzeichneten
Bildes unter Verwendung der detektierten Verzeichnungsparameter,  gekennzeichnet
durch  – Detektieren
von Trapezverzeichnungsparametern, die eine Trapezverzeichnung des
verzeichneten Bildes gegenüber
dem Referenzbild angeben,  – Korrigieren
des verzeichneten Bildes unter Verwendung der detektierten Trapezverzeichnungsparameter,
und  – Detektieren
von Kissenverzeichnungsparametern, die eine Verzeichnung des verzeichneten
Bildes nach Korrektur unter Verwendung der Trapezverzeichnungsparameter gegenüber dem
Referenzbild angeben.
Patent DE-10064525-B4 (DE)
Title: Mittelspannungsschalteinrichtung
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H9/42
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Mittelspannungsschalteinrichtung
mit einer Trennstelle, zu der parallel ein Halbleiterschalter angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß in
Reihe zu dem Halbleiterschalter wenigstens ein Spannungssensor (21,
22; 32) angeordnet ist, der beim Öffnen der Trennstelle (11,
15) ein Signal abgibt, das den Halbleiterschalter (20) in leitenden
Zustand steuert und im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung, insbesondere
bei Erreichung der Stellung der Trennstelle, in der die wiederkehrende
Spannung gehalten wird, in der Sperrzustand steuert, so dass die
Mittelspannungsschalteinrichtung abgeschaltet ist
Patent DE-10115019-B4 (DE)
Title: Regenwasserfilter mit einem Filtergehäuse und Verfahren zum Reinigen eines Regenwasserfilters
Inventor: HEYDE STEFFEN
IPC: E03B3/02
Filed: 2001-03-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Regenwasserfilter mit einem Filtergehäuse, das einen Regenwasserzulauf, einen Überlauf und einen zu einem Speicher führenden Speicherzulauf sowie einen zwischen dem Regenwasserzulauf und dem Speicherzulauf liegenden Filter trägt, und einer druckwasserbetätigten Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung wenigstens eine unterhalb eines Filters (5) verfahrbare Düsenanordnung mit einem Reinigungswagen (18) und einer Düse für einen Sprühstrahl (21) enthält und dass ein Verschluss (13) für den Speichereinlauf (11) vorgesehen ist, der unabhängig von einer Füllhöhe des Speichers (12) zum Verschließen und Öffnen des Speichereinlaufs (11) betätigbar ist.
Patent DE-10120673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Photolackschicht
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: G03F7/38
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Photolackschicht, umfassend die Schritte:  a)
ein Substrat wird bereitgestellt, auf dem zumindest in Teilbereichen
eine Photolackschicht aufgebracht ist, wobei die Photolackschicht  aa)
ein filmbildendes Polymer, das Molekülgruppen umfasst, die durch
sauer katalysierte Abspaltungsreaktionen in alkalilösliche Gruppen überführt werden
können,  ab)
einen Photobasengenerator, der bei Bestrahlung mit Licht aus einem
definierten Wellenlängenbereich
eine Base freisetzt, und  ac) einen Thermosäuregenerator, der bei Temperaturerhöhung eine
Säure freisetzt,
umfasst,  b) die Photolackschicht wird in Teilbereichen mit
Licht aus dem definierten Wellenlängenbereich bestrahlt,  c)
die Photolackschicht wird auf eine Temperatur erhitzt, bei der der
Thermosäuregenerator
eine Säure
freisetzt und bei der die sauer katalysierte Abspaltungsreaktion
erfolgt,  d) die Photolackschicht wird entwickelt
Patent DE-10122350-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzsystem
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02B23/10
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-09-07
Abstract: Brennstoffeinspritzsystem
(1) für Brennkraftmaschinen
mit einem Brennstoffeinspritzventil (12), das Brennstoff direkt
in einen Brennraum (2) einspritzt, der von einer Zylinderwandung
(3) gebildet wird, in der ein Kolben (5) geführt ist, und mit einer in den
Brennraum (2) ragenden Zündkerze
(8), wobei das Brennstoffeinspritzventil (12) in dem Brennraum (2)
durch auf einer mit einem Ventilsitzkörper (24) des Brennstoffeinspritzventils (12)
verbundenen oder mit diesem einstückig ausgebildeten Lochplatte
(25) angeordnete Hauptabspritzöffnungen (26)
eine Gemischwolke (13) erzeugt, wobei die Lochplatte (25) Nebenabspritzöffnungen
(27) aufweist, deren Durchmesser kleiner als der der Hauptabspritzöffnungen
(26) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Nebenabspritzöffnungen
(27) zwischen den Hauptabspritzöffnungen
(26) angeordnet sind,  dass die Nebenstrahlen (22) die Hauptstrahlen
(21) zumindest teilweise überlappen
und  dass die Nebenabspritzöffnungen
(27) ein reduziertes Verhältnis
von axialer Länge
(l) und Durchmesser (d) im Vergleich zu den Hauptabspritzöffnungen
(26) aufweisen.
Patent DE-10141389-B4 (DE)
Title: Kombinationswärmeübertrager für den Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEYL PETER
IPC: F01P9/06
Filed: 2001-08-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kombinationswärmeübertrager
für den
Kühlmittelkreislauf
eines Kraftfahrzeuges mit einem Kühlmittel/Kältemittelwärmeübertrager für die thermische Kopplung einer
Kälteanlage/Wärmepumpe
mit dem Kühlmittelkreislauf,
insbesondere einem „Glykolkreislauf",
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittel/Kältemittelwärmeübertrager (6) mit einem Außenwärmeübertrager
(22), einem Kühler
(5), einem Sammler und Gegenstromwärmeübertrager (20) zu einem Kombinationswärmeübertragermodul
(28) mit integrierten Verbindungsleitungen für die Wärmeübertragung vom Kühlmittelkreislauf
auf den Kältemittelkreislauf
baulich vereint sind.
Patent DE-10157848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements mit abgeschlossenem Innenraum und mikromechanisches Bauelement mit abgeschlossenem Innenraum
Inventor: SASSEN STEFAN
IPC: B81B7/00
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements (110) mit abgeschlossenem
Innenraum (13), bei dem zwei Substrate (11, 12) zusammengefügt werden,
um zwischen den beiden Substraten (11, 12) einen Innenraum (13)
auszubilden, wobei eine Verbindungsstelle (17) der beiden Substrate
(11, 12) den Innenraum (13) umgibt und vom Außenraum trennt, mit den Schritten:  Ausgestalten
einer Vertiefung (14) in einer Oberfläche eines ersten Substrats
(11);  Anordnen einer Leiterbahn (15) in der Vertiefung (14);  Bedecken
der Leiterbahn (15) mit einem elektrisch isolierenden Material (16;
16b);  wobei die Leiterbahn (15) unterhalb der Oberfläche des ersten
Substrats (11) durch die Verbindungsstelle (17) geführt wird,
um einen elektrischen Kontakt zwischen dem Innenraum (13) und dem
Außenraum
zu bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Substrat
(12) an seiner dem ersten Substrat (11) zugewandten Seite neben
der Verbindungsstelle (17) eine Ausnehmung (23) aufweist, in der
vor dem Zusammenfügen
der beiden Substrate (11, 12) ein...
Patent DE-10161434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fensterscheibe oder eines Schiebedachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER THOMAS
IPC: E05F15/71
Filed: 2001-12-14
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Fensterscheibe (FS) oder eines Schiebedachs eines Kraftfahrzeugs, wobei in Abhängigkeit von einem Messsignal eines Lichtsensors (LS) die Position der Fensterscheibe (FS) oder des Schiebedachs gesteuert wird, und wobei die Fensterscheibe (FS) oder das Schiebedach in die geschlossene Position verfahren wird, wenn die Lichtstärke des vom Sensor (LS) sensierten Lichtes unter einen Schwellwert sinkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine vor dem Verfahren zumindest teilgeöffnete Position gespeichert und im Falle eines erneuten Überschreitens dieses oder eines weiteren Schwellwertes die Fensterscheibe (FS) oder das Schiebedach in die gespeicherte Position verfahren wird.
Patent DE-10209184-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Unterschenkelstütze
Inventor: BOEHMER MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-03-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugsitz,
vorzugsweise Fahrzeugruhesitz,  mit einem Sitzkissen und einer
an dem Sitzkissen schwenkbar befestigten Unterschenkelstütze die
zwischen einer Verstauposition und einer Gebrauchsposition stufenlos
verfahrbar und in frei wählbarer
Position fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Neigung der Unterschenkelstütze
(3) automatisch angetrieben verstellbar ist und die Unterschenkelstütze eine Überlastsicherung
(6) aufweist, die bei beidseitiger Überlast die Fixierung der Unterschenkelstütze (3)
löst, so dass
diese bei Überlast
nachgibt.
Patent DE-10211895-B4 (DE)
Title: Stiftausrichtung unter Verwendung eines Farbsensors
Inventor: SARMAST SAM
IPC: B41J2/21
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Stiftausrichtungsverfahren
für einen Mehrstiftdrucker
(12), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Steuern
eines ersten Stifts (20, 22, 24, 26); um ein erstes Muster (56)
einer ersten Farbe zu drucken;  Steuern eines zweiten Stifts
(20, 22, 24, 26), um ein zweites Muster (58) einer zweiten Farbe
in einer vorbestimmten, relativen, überlappenden Ausrichtung mit
dem ersten Muster (56) zu drucken, um einen Testblock (64) zu bilden;  Bestimmen
eines tatsächlichen
Farbtons des Testblocks (64) über
eine spektrale Analyse des Testblocks unter Verwendung eines Farbsensors
(52);  Vergleichen des tatsächlichen
Farbtons des Testblocks (64) mit einem erwarteten Farbton des Testblocks
(64), um zu bestimmen, ob der erste und der zweite Stift (20, 22,
24, 26) relativ zu einander fehlausgerichtet sind, wobei der erwartete
Farbton des Testblocks (64) der Farbton ist, der erfaßt werden
würde,
wenn der erste Stift (20, 22, 24, 26) und der zweite Stift (20,
22, 24, 26) richtig...
Patent DE-10217333-B4 (DE)
Title: Flachmutteraufbau
Inventor: IKUTA KAZUICHI
IPC: F16B37/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2016-03-31
Abstract: Flachmutteraufbau mit einer rechteckigen Flachmutter, die mit einem Gewindeloch versehen ist, das sich in der Richtung der Dicke erstreckt, und mit einem Haltezungenstück, dessen eines Ende an der Mutter an einem entsprechenden Ende derselben befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite der Mutter um das Gewindeloch ein Vorsprung so ausgebildet ist, daß die Höhe mit zunehmender Entfernung von dem Gewindeloch abnimmt, und eine Aussparung mit im Wesentlichen dem gleichen Außendurchmesser wie der Vorsprung um das Gewindeloch an der anderen Seite der Mutter ausgebildet ist, wobei die Aussparung einander gegenüberliegende Endwände hat, die so geneigt sind, daß der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Endwänden mit zunehmender Tiefe vermindert ist.
Patent DE-10227397-B4 (DE)
Title: Tragrahmen eines elektrischen Installationsgerätes
Inventor: WHEELER DAVID A P
IPC: H02G3/12
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Tragrahmen
eines elektrischen Installationsgerätes für die Befestigung mindestens
eines Einsatzes (5),  – wobei
der Tragrahmen (1) aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet
ist und  – wobei
der Tragrahmen (1) auf seiner Rückseite
mit einer ebenfalls aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildeten,
zumindest abschnittsweise umlaufenden Schottwand (9) versehen ist.
Patent DE-10234277-B4 (DE)
Title: Lenkung für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge
Inventor: HAUSMANN MATTHIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Lenkung
für Fahrzeuge,
insbesondere Nutzfahrzeuge, die im Fahr- und/oder Arbeitsbetrieb
vorwärts
und rückwärts verfahrbar
sind und die eine in ihrer Ausrichtung an die jeweilige Fahrtrichtung
anzupassende Bedieneinheit aufweisen, deren Lenkeinheit zumindest
bezüglich
ihrer Lenkmittel in Anpassung an die jeweilige Fahrtrichtung zwischen
einer Vorwärtsfahrtlage
und einer Rückwärtsfahrtlage
umstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeinheit (9)
Bestandteil einer Steer by Wire-Lenkung
ist, bei der das Lenkmittel (11) über einen elektromotorischen
Aktuator (10) beaufschlagt ist und bei der für den beaufschlagenden Aktuator
(10) in Abhängigkeit von
der der jeweiligen Fahrtrichtung entsprechenden Vorwärts- oder
Rückwärtsfahrlage
des Lenkmittels (11) jeweils eine dem Fahrbahnverlauf in Vorwärtsfahrtrichtung
oder in Rückwärtsfahrtrichtung
entsprechende Drehrichtung gegeben ist.
Patent DE-10238254-B4 (DE)
Title: Endlosdruck mit mehreren Betriebsarten
Inventor: PLUMLEY BRUCE A
IPC: B41J15/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Drucken auf eine kontinuierlich durch einen Drucker (20, 320)
durchlaufende Materialbahn (26) aus Arbeitsmaterial,  bei dem
die Materialbahn (26) dem Drucker (20, 320) zugeführt wird,  bei
dem der Drucker (20, 320) Mittel (24) zum kontinuierlichen Vorschieben
der Materialbahn (26) in ihrer Längsrichtung
in eine erste Koordinatenrichtung umfasst,  und bei dem ein
Druckkopf (86, 286) abhängig
von von einer Steuerung (28) erzeugten Befehlssignalen in die erste Koordinatenrichtung
und in eine zweite Koordinatenrichtung bewegt wird, die annähernd senkrecht
zur ersten Koordinatenrichtung ist, um zu ermöglichen, daß lineare Druckzeilen, die
annähernd
senkrecht zu der ersten Koordinatenrichtung verlaufen, von dem Druckkopf
(86, 286) auf die kontinuierlich durchlaufende Arbeitsmaterialbahn
(26) übertragen
werden,  wobei die Steuerung (28) mit dem Drucker (20, 320)
in Verbindung steht und Druckdaten entsprechend einer gewünschten
Grafik in maschinenlesbarem Format gespeichert hat,  und wobei
der Druckkopf (86, 286) bei der Übertragung
von Druckfarbe mit einer...