baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur 3-D-Vermessung einer Oberfläche und Projektionseineit, sowie Verfahren zur 3-D-Vermessung
Inventor: BUGOVICS JOZSEF
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur 3-D-Vermessung einer Oberfläche (1), aufweisend eine Projektionseinheit (2) mit einem Laser (2.1) und mindestens einem diffraktiven optischen Element (2.2), wobei mittels der Projektionseinheit (2) ein Punktmuster (3) auf die Oberfläche (1) projizierbar ist, und aufweisend ein Stereokamerasystem (4), mittels dessen das Punktmuster (3) auf der Oberfläche (1) optisch erfassbar ist, sowie aufweisend eine Auswertungseinheit (5), mittels derer das optisch erfasste Punktmuster (3) auswertbar ist und mittels derer Raumkoordinaten der Punkte des Punktmusters (3) ermittelbar sind, wobei die Raumkoordinaten als Raumkoordinatendaten ausgebbar bereitstellbar sind. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Laser (2.1) und dem mindestens einen diffraktiven optischen Element (2.2) ein Ablenkungsmittel (2.3) angeordnet ist, durch welches eine veränderliche Ablenkung eines, durch den Laser (2.1) bereitgestellten, Laserstrahls (6) bewirkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Projektionseinheit einer Vorrichtung zur 3-D-Vermessung sowie ein Verfahren zur 3-D-Vermessung.
Patent DE-102013022016-A1 (DE)
Title: Mikroben-Identifizierung durch Massenspektrometrie und Infrarot-Spektrometrie
Inventor: KOSTRZEWA MARKUS
IPC: G16B10/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Identifizierung von Mikroben einer Probe mit spektrometrischen Mitteln. In der Erfindung wird einer robusten massenspektrometrischen Identifizierung der Spezies unbekannter Mikroben eine Feinanalyse der Subspezies und Varietäten durch Infrarotspektrometrie nachgeschaltet, vor allem, um medizinisch bedeutsame Varietäten wie Pathovaren, beispielsweise EHEC oder EPEC, und antibiotika-resistente Mikroben, beispielsweise MRSA, erkennen zu können. Die Feinanalyse durch Infrarotspektrometrie erfordert die Kenntnis der Mikrobenart, um eine artenspezifische Datenbank der IR-Referenzspektren verwenden oder eine ausreichende Menge von Mikroben artenspezifisch standardisiert züchten zu können. Die massenspektrometrische Identifizierung der Mikroben erfolgt durch Ähnlichkeitsvergleiche ihrer Massenspektren mit Referenzmassenspektren von Mikroben quer durch alle taxonomischen Domänen in einer umfangreichen Datenbank. Die Feinanalyse der Subspezies und Varietäten hingegen erfolgt aus IR-Spektren in an sich üblicher Weise über eine mathematisch-statistische Klassifizierungsanalyse, hier angewendet auf eine Menge von IR-Referenzspektren der Unterarten und Varietäten nur einer einzigen Spezies von Mikroben. Diese wenigstens zweistufige Identifizierung ist vor allem für die medizinische Diagnostik interessant.
Patent DE-102013100238-A1 (DE)
Title: Blendenanordnung
Inventor: LIN PAUL
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Eine Blendenanordnung umfasst zwei parallele längsgerichtete Führungsschienen (2), die jeweilige längsgerichtete Kanäle (26) aufweisen. Ein Vorhang (42) hat zwei laterale geführte Seiten (421), die in den Kanälen (26) aufgenommen sind. Zwei Spiralfederstreifen (51) sind jeweils in die Kanäle (26) eingeführt. Zwei Verbindungsschnüre (52) befestigen die Spiralfederstreifen (51) jeweils an den geführten Seiten (421). Jeder der Spiralfederstreifen (51) hat eine Vielzahl von beabstandeten Verbindungslöchern (514). Jede der Verbindungsschnüre (52) ist an einen entsprechenden der Spiralfederstreifen (51) und eine entsprechende der geführten Seiten (421) genäht und verläuft durch die Verbindungslöcher (514).
Patent DE-102013101203-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HÄRINGER HELMUT
IPC: G01D5/26
Filed: 2013-02-07
Abstract: Sensor mit einem Gehäuse (16) und einer lichtdurchlässigen Frontscheibe (2), wobei der Sensor (1) vor der Frontscheibe (2) eine lichtdurchlässige äußere Frontscheibe (4) aufweist, die austauschbar angeordnet ist, so dass eine Doppelfrontscheibe gebildet ist und zwischen der Frontscheibe (2) und der äußeren Frontscheibe (4) eine ringförmige Dichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102013103805-A1 (DE)
Title: Bauteil mit strukturierter Oberfläche und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: C23C4/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Zur Herstellung eines Bauteils (1, 8, 11) mit einer strukturierten Oberfläche, wird zunächst ein Verbundkörper (2, 4) hergestellt, wobei mindestens ein erster Teilbereich (5) der Oberfläche des Verbundkörpers (2, 4) haftvermittelnde und mindestens ein zweiter Teilbereich (4a) der Oberfläche haftabweisende Eigenschaften für ein Beschichtungsmaterial (7) aufweist, anschließend wird mindestens ein erster und mindestens ein zweiter Teilbereich (4a, 5) der Oberfläche mittels Plasmabeschichtung zumindest teilweise mit dem Beschichtungsmaterial (7) beschichtet, wobei sich das Beschichtungsmaterial (7) ausschließlich mit jedem ersten Teilbereich (5) haftfest verbindet. Schließlich wird das Beschichtungsmaterial (7) von jedem zweiten Teilbereich (4a) entfernt. Außerdem betrifft die Erfindung ein nach dem Verfahren herstellbares Bauteil.
Patent DE-102013104313-A1 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung zum Einpressen eines Einpresskontakts
Inventor: WERLE DOMINIK
IPC: H01R13/41
Filed: 2013-04-29
Abstract: Es wird ein Kunststoffgehäuse (2) mit einer Öffnung zum Einpressen eines Einpresskontakts (1) beschrieben, wobei der Einpresskontakt (1) in eine gegenüber der Einpressrichtung (X) senkrechte Querrichtung (Z) konstant breit ist und die Öffnung in diese Querrichtung (Z) einen Halteabschnitt (HBZ) aufweist, in welchem zumindest abschnittsweise die Lochbreite (LBZ3) um ein vorgegebenes Maß kleiner als die Breite (Z1) des Einpresskontakts (1) in diese Querrichtung (Z) ist. Dieser Halteabschnitt (HBZ) befindet sich in Einpressrichtung (X) gesehen am Ende des Einpressweges und erstreckt sich in Einpressrichtung (X) nur über eine vorgegebene Länge (LHBZ) kleiner die Länge der gesamten Öffnung in Einpressrichtung (X). Eegenüberliegenden Wänden in diese Querrichtung (Z) weist jeweils eine Nut (25) zumindest über die Länge (HBZx) des Halteabschnitts (HBZ), vorzugsweise über die gesamte Länge der Öffnung in Einpressrichtung (X) auf, so dass in dieser Querrichtung (Z) eine Lochbreite (LBZ5) zwischen diesen Nuten (25) entsteht, wobei die Lochbreite (LBZ5) im Bereich dieser Nuten (25) um ein vorgegebenes Maß größer ist als die Breite (Z1) des Einpresskontakts diese Querrichtung (Z) ist. Vorzugsweise weisen die Nuten (25) in die andere Querrichtung (Y) eine Nutbreite (YN) auf, welche ebenfalls um ein vorgegebenes Maß größer ist als die Breite (Y0) des elektrischen Kontaktbereichs (10) des Einpresskontakts (1), welcher durch die Öffnung des Kunststoffgehäuses hindurchgeführt wird.
Patent DE-102013106367-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für mobile Arbeitsmaschine sowie mobile Arbeitsmaschine
Inventor: HäCKER BERTHOLD
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Bei einer Energieversorgungseinheit für eine mobile Arbeitsmaschine (2), die als geschlossenes Bauelement austauschbar in ein Batteriefach (10) eingesetzt werden kann, ist zumindest eine Seitenwand (17) der Energieversorgungseinheit (12) mit einer Penetrationsschutzplatte (15) versehen.
Patent DE-102013107323-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsmaschine mit Potentialausgleichsvorrichtung
Inventor: BRÖGGER SEBASTIAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Offenbart wird eine Potentialausgleichsvorrichtung einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine, die zumindest ein Ableitsieb aufweist, bestehend aus einem in einem Siebgehäuse vollständig eingeschlossenen Siebeinsatz aus einem elektrisch leitenden Material, an das ein Erdungskabel angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-102013108201-A1 (DE)
Title: Pressfitting für Gewindeanschluss
Inventor: HARTMANN ANTON
IPC: F16L15/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fitting für eine Anbindung an einem Gewindeanschluss einer Leitung, insbesondere einer Wasserleitung, mit einem Grundkörper (20), mit einem Gewindeabschnitt (22) und mit einem am Gewindeabschnitt (22) angeordneten Dichtkörper (24, 50, 56; 62), bei dem das technische Problem, das Anbinden an einem Gewindeanschluss einer Leitung zu vereinfachen und gleichzeitig zuverlässiger auszugestalten, dadurch gelöst ist, dass der Grundkörper (20) an der dem Gewindeabschnitt (22) gegenüberliegenden Seite eine Pressfläche (26, 66) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Anbinden eines Fittings an einem Gewindeanschluss einer Leitung.
Patent DE-102013112608-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Trenches und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: COTOROGEA MARIA
IPC: H01L21/331
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Halbleiterkörper (1001) umfasst eine erste Transistorzelle (110) mit einer ersten Gateelektrode (122) in einem ersten Trench (120). Die Halbleitervorrichtung (1001) umfasst weiterhin eine zweite Transistorzelle (130) mit einer zweiten Gateelektrode (142) in einem zweiten Trench (140), wobei die ersten und zweiten Gateelektroden (122, 142) elektrisch verbunden sind. Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem einen dritten Trench (160) zwischen den ersten und zweiten Trenches (120, 140), wobei sich der dritte Trench (160) tiefer in einen Halbleiterkörper (105) von einer ersten Seite (107) des Halbleiterkörpers (105) als die ersten und zweiten Trenches (120, 140) erstreckt. Die Halbleitervorrichtung (1001) umfasst außerdem ein Dielektrikum (165) in dem dritten Trench (160), das eine Bodenseite und Wände des dritten Trenches (160) bedeckt.
Patent DE-102013200443-A1 (DE)
Title: Projection surface i.e. volume hologram, for head-up display for projecting image in field of view of e.g. driver of land vehicle, has region radiating light of polarization direction from incident direction into spatial direction
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B5/32
Filed: 2013-01-15
Abstract: The projection surface (100) has a projection region radiating light of a first polarization direction incident from an incident space direction (102) into a first spatial direction (104)in a first opening angle. The projection region radiates light of second polarization direction incident from the incident space direction into second spatial direction (106) in a second opening angle. The first polarization direction and the second polarization direction are vertically aligned with respect to each other. Independent claims are also included for the following: (1) a head-up display for a vehicle (2) a method for projecting an image in a field of view of a driver of a vehicle (3) a method for manufacturing a volume hologram of a projection surface for a head-up display for a vehicle.
Patent DE-102013200748-A1 (DE)
Title: Behälter zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts
IPC: F25D3/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Um einen Behälter zum Kühlen und/oder Kühlhalten eines Kühlguts, insbesondere von Lebensmitteln, umfassend einen wärmeisolierten Korpus, eine wärmeisolierte Tür und eine Dichtungsanordnung, welche im Schließzustand der Tür einen Fluidkanal zwischen einem gekühlten Innenraum des Behälters und einem Außenraum des Behälters abdichtet, zu schaffen, dessen Dichtungsanordnung ein möglichst langes Kühlhalten des Kühlguts im Innenraum des Behälters ermöglicht und eine gute Wärmeisolation auch bei einzelnen lokalen Beschädigungen der Dichtungsanordnung aufrechterhält, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsanordnung mehrere den Fluidkanal abdichtende Dichtelemente umfasst, durch welche im Schließzustand der Tür der Fluidkanal in zwei oder mehr im Fluidweg durch den Fluidkanal vom Innenraum in den Außenraum aufeinanderfolgende, im Wesentlichen fluiddichte Kammern unterteilt ist.
Patent DE-102013201259-A1 (DE)
Title: Method for imaging prostate, involves inserting catheter in urethra forming reference object of known geometry, which is fixed relative to prostate, where image data of prostate are obtained by imaging device
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B8/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: The method involves inserting a catheter (2) in a urethra (4) forming a reference object of known geometry, which is fixed relative to a prostate (5). The image data of the prostate are obtained by an imaging device (3) using the known geometric relationship between catheter and the prostate. A liquid-tight latch is formed between the urethra and a bladder (6) is formed by the catheter with the fixation of the prostate. An independent claim is included for a device for imaging the prostate.
Patent DE-102013203152-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit mindestens einem Zugsicherungsgerät nach einem nationalen Standard und mit einer ETCS-Fahrzeugeinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben des Schienenfahrzeugs
Inventor: SIMON FRANK
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1) mit mindestens einem Zugsicherungsgerät (2) nach einem nationalen Standard und einer ETCS-Fahrzeugeinrichtung (4) mit einer Führerstandsanzeige (6) mit einer Schnittstelle (3) zur Eingabe betrieblicher Daten über die Schnittstelle (8) für das mindestens eine Zugsicherungsgerät (2).  Um ein solches Schienenfahrzeug wartungsfreundlich zu gestalten, ist das Zugsicherungsgerät (2) so ausgebildet, dass es im Rahmen der Eingabe der betrieblichen Daten eine Abfrage eines Identifikationscodes auf der Führerstandsanzeige (6) generiert und bei korrekter Beantwortung der Abfrage eine Datenabfrage mit wartungstechnischen Daten auf der Führerstandsanzeige (6) erzeugt.  Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben des Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102013204573-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Diagnose eines Schaltausgangs und Verfahren zum Betreiben der Schaltungsanordnung
Inventor: MANN BURCKHARD
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Diagnose eines Schaltausgangs (14), an welchem ein Lastelement (RL) angeschlossen ist, welches an einer Versorgungsspannungsquelle (UB) angeschlossen ist und welches von einem Schaltelement (TR) geschaltet wird, dessen Schalteingang (22) an einem ersten digitalen Ausgangs-Port (10) eines Microcontrollers (8) angeschlossen ist, bei welcher der Schaltausgang (14) weiterhin über einen Entkopplungswiderstand (RE) an eine Hilfsspannungsquelle (UH) geschaltet ist, bei welcher am Schaltausgang (14) weiterhin ein erster Spannungsteilerwiderstand (R1) eines Spannungsteilers (26) angeschlossen ist, dessen Mittenabgriff (28), an welchem ein zu diagnostizierendes Signal (S3) auftritt, an einem digitalen Eingangs-Port (30) des Microcontrollers (8) angeschlossen ist, und dessen zweiter Spannungsteilerwiderstand (R2) an einem zweiten digitalen Ausgangs-Port (32) des Microcontrollers (8) angeschlossen ist, der den zweiten Spannungsteilerwiderstand (R2) entweder an Schaltungsmasse (16) und somit aktiv schaltet oder davon trennt und somit inaktiv schaltet, wobei das Spannungsteilerverhältnis derart festgelegt ist, dass das Potenzial der Hilfsspannungsquelle (UH) bei inaktivem Spannungsteiler (26) am digitalen Eingangs-Port (30) einen H-Pegel, jedoch bei aktivem Spannungsteiler (26) einen L-Pegel ergibt, und wobei das Spannungsteilerverhältnis weiterhin derart festgelegt ist, dass das am Spannungsteiler (26) anliegende Potenzial der Versorgungsspannungsquelle (UB) am digitalen Eingangs-Port (30) einem H-Pegel entspricht.
Patent DE-102013207914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signaleinstellung bei Klopfsensoren
Inventor: KELLER WOLFGANG
IPC: G01L23/22
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Schwingungsaufnehmers (110), insbesondere zum Einsatz als Klopfsensor in einem Kraftfahrzeug wird vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (110) weist mindestens eine seismische Masse (126) und mindestens eine piezokeramische Scheibe (124) auf. Weiterhin weist der Schwingungsaufnehmer (110) mindestens eine Druckhülse (112) zur Beaufschlagung der piezokeramischen Scheibe (124) mit einer Vorspannung auf. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Vorgabe mindestens einer Signalanforderung an den Schwingungsaufnehmer (158); b) Auswahl mindestens einer Beschaffenheit (160) der Druckhülse (112) entsprechend der Signalanforderung, wobei die Beschaffenheit ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einem Material der Druckhülse (112), einer Vergütung der Druckhülse (112) und einer Geometrie der Druckhülse (112); c) Bereitstellung der Druckhülse (162) mit der in b) ausgewählten Beschaffenheit; d) Montage (166) des Schwingungsaufnehmers (110) mit der in c) bereitgestellten Druckhülse (112).
Patent DE-102013210973-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: GÄNSWEIN MATTHIAS
IPC: F02M37/24
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit einem ersten Tank (3) und einem zweiten Tank (4), die über eine Kraftstoffleitung (5) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Tank (3,4) eine erste Kraftstoffpumpe (6) und ein erstes Kraftstofffilter (7) angeordnet sind, wogegen zwischen dem zweiten Tank (4) und der Brennkraftmaschine (2) eine zweite Kraftstoffpumpe (12) und ein zweites Kraftstofffilter (11) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass eine erste Rücklaufleitung (13) vorgesehen ist, die eingangsseitig mit der Brennkraftmaschine (2) verbunden ist und ausgangsseitig in den zweiten Tank (4) und stromauf des ersten Kraftstofffilters (7) in die Kraftstoffleitung (5) mündet, – dass in der ersten Rücklaufleitung (13) ein Vorwärmventil (14) angeordnet ist, – dass der zweite Tank (4) über eine zweite Rücklaufleitung (15) mit dem ersten Tank (3) verbunden ist.
Patent DE-102013212430-A1 (DE)
Title: Wälzfräsmaschine mit Wälzfräskopf und zwei Anfasvorrichtungen auf einem gemeinsamen Schlitten
IPC: B23Q1/25
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Wälzfräsmaschine (1), mit – einer Werkstückspindel (2) zum Rotieren eines Werkstücks (5) um eine Rotationsachse (RA), – einem Wälzfräskopf (7) zur Wälzfräsbearbeitung des Werkstücks (5), und – einer ersten Anfasvorrichtung (13) zum Anfasen des Werkstücks (5) in einem ersten axialen Bereich (6a), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzfräsmaschine (1) weiterhin eine zweite Anfasvorrichtung (14) zum Anfasen des Werkstücks (5) in einem zweiten axialen Bereich (6b) aufweist, und dass die Wälzfräsmaschine (1) einen gemeinsamen Schlitten (10) aufweist, auf dem sowohl der Wälzfräskopf (7) als auch die erste Anfasvorrichtung (13) und die zweite Anfasvorrichtung (14) angeordnet sind, und mit dem der Wälzfräskopf (7), die erste Anfasvorrichtung (13) und die zweite Anfasvorrichtung (14) entlang einer Verfahrrichtung (z) zusammen verfahren werden können. Die Erfindung stellt eine baulich einfache Wälzfräsmaschine vor, mit der bei geringem Zeitaufwand wälzgefräste und angefaste Werkstücke, die wenigstens zwei verschiedene Verzahnungsbereiche aufweisen, gefertigt werden können.
Patent DE-102013212687-A1 (DE)
Title: Schleifelement
Inventor: WIRZ VIKTOR
IPC: B24D3/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schleifelement (10, 110, 210) mit einem Grundkörper (12, 112, 212), der zumindest ein Grundmaterial (14, 114, 214) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (12, 112, 212) zumindest ein Zusatzwirkmaterial (16, 116, 216) umfasst, das zumindest in einem Betriebszustand zumindest teilweise zu einer Beeinflussung zumindest eines Bearbeitungsparameters vorgesehen ist.
Patent DE-102013214219-A1 (DE)
Title: Laseranordnung zum Erzeugen frequenzkonvertierter Laserstrahlung
Inventor: HUBER RUDOLF
IPC: H01S3/137
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Laseranordnung (1) zum Erzeugen einer frequenzkonvertierten Laserstrahlung (2a), mit einem durch zwei Endspiegel (3a, 3b) gebildeten Laserresonator (4), der ein laseraktives Medium (5), insbesondere eine Laserscheibe, zum Erzeugen einer fundamentalen Laserstrahlung (2b), mindestens ein nichtlineares Medium (8), insbesondere mindestens einen nichtlinearen Kristall, zum Erzeugen der frequenzkonvertierten Laserstrahlung (2a) aus der fundamentalen Laserstrahlung (2b) und mindestens zwei im Strahlengang des Laserresonators (4) angeordnete Blenden (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist im Strahlengang des Laserresonators (4) ein optisches Gitter (11) zur Selektion eines Wellenlängenbereichs der Laserstrahlung (2b) angeordnet.
Patent DE-102013214306-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Niveauregelsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIEDERMANN TILL
IPC: B60G17/0195
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren eines Niveauregelsystems eines Kraftfahrzeugs, welches den Fahrzeug-Aufbau mittels einer von einer elektronischen Steuereinheit angesteuerten Aktors gegenüber der Fahrbahn anzuheben oder abzusenken vermag, wobei die elektronische Steuereinheit Signale eines eine Ansammlung von Wasser zwischen dem Fahrbahn und einem ausgewählten Bereich des Fahrzeug-Aufbaus erkennenden und hierfür geeignet am Fahrzeug installierten Sensors empfängt und im Falle erkannter Wasser-Ansammlung zumindest eine Absenkung des Fahrzeug-Aufbaus durch den Aktor verhindert. Es kann die elektronische Steuereinheit im Falle erkannter Wasser-Ansammlung auch eine Anhebung des Fahrzeug-Aufbaus durch den Aktor veranlassen.
Patent DE-102013215557-A1 (DE)
Title: Lagersystem und Verfahren zum Betreiben eines Lagersystems
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Lagersystem 100 zum Lagern relativ zueinander bewegbarer Bauteile 160, 170 weist zumindest ein Lager 110 und eine Vorspanneinrichtung 150 auf. Die Vorspanneinrichtung 150 ist ausgelegt, um eine Vorspannung des zumindest einen Lagers 110 basierend auf einem Betriebszustand des Lagersystems 100 zu verändern.
Patent DE-102013215592-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltung mit planarer elektrischer Kontaktierung
Inventor: MITIC GERHARD
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-08-07
Abstract: Leistungselektronische Schaltung, umfassend: – ein Substrat, – wenigstens ein auf dem Substrat angeordnetes leistungselektronisches Bauelement, – eine das Substrat und das leistungselektronische Bauelement in Teilen bedeckende elektrisch isolierende Schicht, – wenigstens eine die elektrisch isolierende Schicht wenigstens in Teilen bedeckende Metallschicht, – wenigstens ein die Metallschicht formschlüssig zumindest teilweise überdeckender Pufferschichtaufbau zur Pufferung gegen mechanische Ausdehnung, wobei der Pufferschichtaufbau wenigstens eine erste Schicht aus einem duktilen ersten Material und wenigstens eine zweite Schicht aus einem hochreißfesten zweiten Material aufweist.
Patent DE-102013218182-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Bügelarretierung
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-09-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken, der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer Aktorvorrichtung (1) zur Verstellung der Schiebenocken in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines in eine Verschiebenut am Umfang des Schiebenockens eingreifbaren Aktorstiftes (4, 5), wobei die Aktorvorrichtung (1) ein maschinenfestes Gehäuse (3) aufweist und die Verschiebenuten in einem radial vorstehenden Nutabschnitt des Schiebenockens angeordnet sind, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung zumindest einen mittels eines Federelements (24) belasteten Arretierkörper aufweist, der mit je einer den axialen Positionen zugeordneten Arretierkerbe (11 bis 13) an einem Bügel (8) in Wirkverbindung steht, wobei der Bügel (8) den Nutabschnitt umgreift, die Arretiervorrichtung im Gehäuse (3) der Aktorvorrichtung (1) angeordnet ist und der Bügel (8) in einer parallel zur Drehachse der Grundwelle ausgerichteten Längsführung am Gehäuse (3) gelagert ist und wobei der Arretierkörper von einer lösbaren Klemmeinrichtung beherrscht ist.