baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105999-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: KOLBE ANDREAS
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei die Fertigungsanlage aufweist:- ein Werkzeug mit einer formgebenden Werkzeugoberfläche, auf der durch Ablegen von Fasermaterial eine Faserpreform herstellbar ist, und- mindestens eine Robotereinheit mit wenigstens einem Arbeitsmodul, dass zur Durchführung mindestens eines Herstellungsschrittes bei der Herstellung der Faserpreform ausgebildet ist, und einer Bewegungseinheit, mittels derer das Arbeitsmodul über die Werkzeugoberfläche und/oder die Faserpreform verfahrbar ist, wobei die Fertigungsanlage eine Energieversorgungseinrichtung zur elektrischen Energieversorgung der mindestens einen Robotereinheit hat, die zur drahtlosen Energieübertragung elektrischer Energie mittels elektromagnetischer Felder ausgebildet ist, wobei ein oder mehrere Sender zum Erzeugen von elektromagnetischen Feldern zur drahtlosen Energieübertragung in dem Werkzeug und mindestens ein Empfänger zum Empfangen von elektromagnetischen Feldern zur drahtlosen Energieübertragung in der Robotereinheit vorgesehen ist, wobei die Robotereinheit zum Umwandeln der durch den wenigstens einen Empfänger empfangenen elektromagnetischen Felder in elektrische Energie zur elektrischen Energieversorgung der Robotereinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102019107448-A1 (DE)
Title: Schaumstabilisierung durch spezifisches Tensidgemisch
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D1/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Geschirrspülmittel, enthaltend ein Tensidsystem, wobei das Tensidsystem:(A) mindestens ein Alkylbenzolsulfonat;(B) mindestens ein Fettalkoholsulfat; und(C) mindestens ein Aminoxid; umfasst oder daraus besteht, mit der Maßgabe, dass folgendes Verhältnis erfüllt ist(Gew.-% (A) × Gew.-%(B)) / Gew.-% (C) = R, wobei R eine Zahl von 5 bis 100 ist.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Geschirrspülmittels zum manuellen Reinigen von Geschirr.
Patent DE-102019107518-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied
Inventor: HÖLSCHER REINER
IPC: F16F1/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Stellglied mit einem Elektromagneten zur Ansteuerung wenigstens eines beweglichen Elementes, wobei das bewegliche Element mit einer Schraubenfeder zusammenwirkt, die wenigstens einen Längsabschnitt mit angelegten Windungen und wenigstens einen Längsabschnitt mit nicht angelegten Windungen aufweist, und der wenigstens eine Längsabschnitt mit den angelegten Windungen und der wenigstens eine Längsabschnitt mit den nicht angelegten Windungen einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102019108269-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung mit Getriebe
Inventor: GLOWANIA MATHIAS
IPC: F16H1/46
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird eine Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein Spoilerelement (12), das mittels einer Ausstellkinematik (16) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und mindestens einer ausgefahrenen Anströmstellung verstellbar ist, wobei die Ausstellkinematik (16) mit einem Stellantrieb (18) gekoppelt ist, der einen Antriebsmotor (20) umfasst, der eine Antriebswelle (22) antreibt, die über ein Untersetzungsgetriebe (24) eine um eine Drehachse drehbare Abtriebswelle (26) antreibt, die mit der Ausstellkinematik (16) verbunden ist. Das Untersetzungsgetriebe (26) hat mindestens zwei hintereinander geschaltete Planetengetriebestufen (28A, 28B, 28C), die über eine weitere Getriebestufe die Abtriebswelle (26) antreiben.
Patent DE-102019108278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln des Ist-Zustands und/oder der Restlebensdauer einer Baumaschine
Inventor: MUPENDE YVON ILAKA
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln des Ist-Zustands und/oder der Restlebensdauer einer Baumaschine, mit mehreren an der Baumaschine vorgesehenen Sensoren zum Erfassen verschiedener Zustands-Informationen, einer mit den Sensoren verbundenen Erfassungseinheit zum Sammeln der erfassten Zustands-Informationen, einer mit der Erfassungseinheit verbindbaren Zentraleinheit zum Auswerten der gesammelten Zustands-Informationen und Ermitteln des Ist-Zustands und/oder der Restlebensdauer aus den gesammelten Zustands-Informationen, sowie einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des ermittelten Ist-Zustands und/oder der ermittelten Restlebensdauer, wobei die Sensoren verschiedene Sensortypen zum Erfassen von zumindest zwei verschiedenen Informationsgattungen aus der Gruppe umfassend Bauteilschwingungen, Schmiermitteleigenschaften, Bauteil- und/oder Schmiermitteltemperatur und Antriebsbelastung umfassen und die Zentraleinheit dazu ausgebildet ist, den Ist-Zustand und/oder die Restlebensdauer anhand der zumindest zwei verschiedenen Informationsgattungen zu bestimmen.
Patent DE-102019110240-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Energiespeichereinheiten und Verfahren zur Herstellung einer Aufnahmeeinrichtung
Inventor: MAYER BASTIAN
IPC: H01M10/656
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer temperierbaren Aufnahmeeinrichtung für insbesondere elektrische Energiespeichereinheiten, umfassend das Bereitstellen eines Grundkörpers (64) mit Ausnehmungen (66) in vordefinierter Anordnung für Aufnahmeelemente (50), die mindestens einer Energiespeichereinheit zugeordnet sind, und Anordnen der Aufnahmeelemente (50) in den Ausnehmungen (66), das Bereitstellen eines Haltekörpers (16) zum Fixieren der Aufnahmeelemente (50), wobei der Haltekörper (16) zumindest abschnittsweise um den Grundkörper (64) herum gebildet wird und am Haltekörper (16) ein Einlass (42) für ein Wärmeträgermedium und ein Auslass (46) für das Wärmeträgermedium angeordnet oder gebildet werden, und das Zersetzen des Grundkörpers (64). Außerdem betrifft die Erfindung eine Aufnahmeeinrichtung.
Patent DE-102019110429-A1 (DE)
Title: Steuerung des airbagaktivierungsstatus an einem kraftfahrzeug
Inventor: RIVAYA JORGE SUAREZ
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Steuerung des Airbagaktivierungsstatus an einem Kraftfahrzeug bereit. Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Steuern eines Airbagaktivierungsstatus an einem Kraftfahrzeug. Aspekte der Erfindung können erkennen, ob ein Beifahrer in einem Kraftfahrzeug in einer weniger sicheren Position, zum Beispiel mit seinen/ihren Füßen auf dem Armaturenbrett, reist. Wenn dies der Fall ist, kann ein Airbag deaktiviert werden und kann der/die Beifahrerin darüber benachrichtigt werden, seine/ihre Position zu modifizieren. Basierend auf Bildern von einer ersten Kamera erkennt eine Steuereinheit ein Objekt auf dem Beifahrersitz als erwachsenen Menschen oder keinen erwachsenen Menschen. Basierend auf Bildern von einer zweiten Kamera erkennt die Steuereinheit das Vorhandensein von Beinen/Füßen in einem Fußraum oder erkennt, dass keine Beine/Füße in dem Fußraum vorhanden sind. Wenn ein Objekt als kein erwachsener Mensch, oder der seine Beine/Füße nicht in dem Fußraum hat, erkannt wird, kann die Steuereinheit eine Airbagentfaltungsvorrichtung deaktivieren.
Patent DE-102019110442-A1 (DE)
Title: Set zur dorsalen Wirbelfusion und Handgriff
Inventor: LUDWIG VOLKER
IPC: A61B90/50
Filed: 2019-04-23
Abstract: Offenbart ist ein Set zur dorsalen Wirbelfusion, welches einen abnehmbaren Handgriff aus Kunststoff sowie einen mit dem abnehmbaren Handgriff für werkzeuglos koppelbaren Schraubendreher umfasst. Eine Aufnahme des Handgriffes für den Schraubendreher besteht aus Kunststoff. Offenbart ist weiter ein Handgriff, welcher insbesondere einen Ratschenmechanismus umfasst.
Patent DE-102019112324-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (4) mit einer durch eine transparente Abdeckscheibe (6) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung und mindestens ein in dem Gehäuse (6) angeordnetes Lichtmodul (8) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (10) des Scheinwerfers (2) vor dem Fahrzeug. Das Lichtmodul (8) weist mindestens eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht in einem sichtbaren Wellenlängenbereich zur Erzeugung der Lichtverteilung (10) auf. Der Scheinwerfer (2) umfasst ferner ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes LiDAR-Modul (12) mit einem durch einen ersten Flächenbereich (6b) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Sendepfad (12c) und mit einem durch einen zweiten Flächenbereich (6c) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Empfangspfad (12d), über den das LiDAR-Modul (12) zumindest einen Teil der auf dem Sendepfad (12c) ausgesandten und an einem Objekt (14) im Umfeld des Fahrzeugs reflektierten Infrarotstrahlung empfängt. Um ein zuverlässiges Enttauen der Abdeckscheibe (6) zu ermöglichen, ohne dadurch die Funktion des LiDAR-Moduls (12) zu beeinträchtigen, wird vorgeschlagen, dass das LiDAR-Modul (12) ein in dem Empfangspfad (12d) angeordnetes Filterelement (15) aufweist, das ein Transmissionsspektrum (34) mit einem Maximum in einem Wellenlängenbereich (30) der Infrarotstrahlung des Sendepfads (12c) des LiDAR-Moduls (12) aufweist, und dass der Scheinwerfer (2) zusätzlich mindestens eine Strahlungsquelle (18) aufweist, die Strahlung (20) überwiegend in einem Wellenlängenbereich (36d) in Richtung der Abdeckscheibe (6) aussendet, in dem das Transmissionsspektrum (34) des Filterelements (15) besonders niedrige Werte aufweist.
Patent DE-102019113802-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät, Bildverarbeitungsverfahren, Bildaufnahmegerät und Objektivgerät
Inventor: SHIRAI KUNIHIRO
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es wird ein Gerät zur Erzeugung eines hochqualitativen Bildes beispielsweise in dem Fall bereitgestellt, dass eine Verzeichnung eines Bildes korrigiert wird. Das Gerät umfasst eine Beschaffungseinheit, die dazu eingerichtet ist, erste Informationen über einen Korrekturwert zur Korrektur einer Verzeichnung eines Bildes, das durch Aufnehmen eines durch ein Objektiv ausgebildeten optischen Bildes beschafft ist, und zweite Informationen zur Korrektur einer Blickwinkeländerung zu beschaffen, die durch die Korrektur der Verzeichnung verursacht ist, und eine Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Bild zu erzeugen, in dem die Verzeichnung unter Verwendung der ersten Informationen und der zweiten Informationen korrigiert ist.
Patent DE-102019118689-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers
Inventor: RIEDL TOBIAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (1), umfasst eine Kurbelwelle (2), mindestens eine elektromechanisch über ein Stellgetriebe (9, 10) verstellbare Nockenwelle (3, 4), ein Motorsteuergerät (21) und ein zur Ansteuerung eines das Stellgetriebe (9, 10) betätigenden Stellmotors (11, 12) vorgesehenes Nockenwellensteuergerät (17), wobei das Motorsteuergerät (21) mit einer Vorrichtung (23, 27) zur Erfassung der Winkelstellung der Kurbelwelle (2) und das Nockenwellensteuergerät (17) mit dem Motorsteuergerät (21) verknüpft ist, und wobei als einzige Mittel zur Erfassung der Winkelstellung der Nockenwelle (3, 4) eine Vorrichtung (24, 25, 26) zur Erfassung einer Referenzposition (Cmr) der Nockenwelle (3, 4) sowie eine Vorrichtung (44) zur Detektion der Winkellage der Welle (29) des Stellmotors (11, 12) vorgesehen sind und das Nockenwellensteuergerät (17) zur Bestimmung der Phasenlage der Nockenwelle (3, 4) in Relation zur Kurbelwelle (2) auf Basis der von diesen Vorrichtungen (24, 25, 26, 44) bereitgestellten Informationen in Kombination mit der erfassten Winkelstellung der Kurbelwelle (2) sowie dem Übersetzungsverhältnis des Stellgetriebes (9, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-102019120427-A1 (DE)
Title: Bohrungsspanner
Inventor: GRAULICH OLIVER
IPC: B23Q3/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrungsspanner zum Spannen eines Werkstücks mit einer in dem Werkstück befindlichen Werkstückbohrung, mit einer radial aufweitbaren Spannbuchse (1), einem verschiebbaren Spannbolzen (4) zum Aufweiten der Spannbuchse (1) in der Spannstellung, und mit einem Spannbolzenantrieb (5, 6, 10-13) zum axialen Verschieben des Spannbolzens (4) in die Spannstellung. Gemäß der Erfindung umfasst der Spannbolzenantrieb (5, 6, 10-13) einen lateral verschiebbaren Kolben (11) und ein Keilflächengetriebe (10, 13) mit aufeinander gleitenden Keilflächen (10, 13) zur Umsetzung der lateralen Bewegung des Kolbens (11) in eine entsprechende axiale Bewegung des Spannbolzens (4) in der Spannrichtung.
Patent DE-102019121573-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Montagewerkzeug
Inventor: HELGERS THORSTEN
IPC: F16B11/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Multifunktionales Montagewerkzeug (1) zur Verwendung beim Anbringen eines Ausstattungselements an einem Haftgrund mithilfe eines daran mit Klebstoff zu befestigenden Adapters (200), das eine längliche Form mit einem Griff-Endabschnitt (2) und einem diesem entgegengesetzten distalen Endabschnitt (3) aufweist, wobei der distale Endabschnitt (3) als ein Schraubenschlüssel ausgebildet ist, und die Ausbildung und die gegenseitige Anordnung des distalen Endabschnitts (3), des Griff-Endabschnitts (2) und eines dazwischen liegenden Verbindungsabschnitts (4) derart sind, dass durch das Drehen des Griff-Endabschnitts (2) eine Befestigungsschraube in dem Ausstattungselement zu dessen Befestigung am Adapter (200) anziehbar ist, wobei der Griff-Endabschnitt (2) als eine flache Scheibe mit einer relativ zum Verbindungsabschnitt (4) um ein Vielfaches vergrößerten Breite ausgebildet ist und zum Aufstecken bis zu einem Anschlag (101) auf ein Klebstoffreservoir (10) eines spritzenartigen Klebstoffapplikators (100) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, und/oder wobei der Verbindungsabschnitt (4) einen Durchgangsschlitz (7) zum Aufnehmen eines streifenförmigen Klebstofftubenendes zum Aufrollen der Klebstofftube aufweist.
Patent DE-102019122482-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe bzw. Reibscheibe, Kupplungsglocke sowie System aus Kupplungsscheibe bzw. Reibscheibe und Kupplungsglocke zum Bewirken einer Geräuschoptimierung
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es wird eine Kupplungsscheibe (1) bzw. Reibscheibe zum Bewirken einer Geräuschoptimierung offenbart, aufweisend: - mehrere radial nach außen ragende Zähne (Zg, Zk) mit seitlichen Flanken (11, 13) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen Kupplungsscheibe (1) bzw. Reibscheibe und in einer Kupplungsglocke (2) vorgesehenen Nuten (N) mit seitlichen Flanken (21, 23), wobei wenigstens einer der Zähne (Zk) einen Abstand (ZSk) zwischen den seitlichen Flanken (11, 13) aufweist, der in einem Bereich von 6,5 mm bis 7,0 mm liegt, wodurch ein kleiner Zahn (Zk) definiert wird.
Patent DE-102019124383-A1 (DE)
Title: Proportional-zu-Absoluttemperatur-Schaltung, Verfahren, Spannungsreferenz und Spannungsreferenzschaltung
Inventor: MARINCA STEFAN
IPC: G05F3/30
Filed: 2019-09-11
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Proportional-zu-Absoluttemperatur-Schaltung einen ersten Bipolartransistor mit einem an einen gemeinsamen Knoten gekoppelten Kollektor; einen zweiten Bipolartransistor mit einem an den gemeinsamen Knoten gekoppelten Kollektor; einen MOSFET mit einem Lastpfad, der zwischen eine Basis des ersten Bipolartransistors und eine Basis des zweiten Bipolartransistors gekoppelt ist; und einen Verstärker mit einem ersten Eingang, der an einen Emitter des ersten Bipolartransistors gekoppelt ist, einem zweiten Eingang, der an einen Emitter des zweiten Bipolartransistors gekoppelt ist, und einem Ausgang, der an ein Gate des MOSFET gekoppelt ist.
Patent DE-102019124900-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur sprühbalken-steuerung in einer asphaltiermaschine
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: B05B12/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Systeme und Verfahren zur Sprühsteuerung in einer Asphaltiermaschine (10) umfassen ein Einbaubohlensystem (14) mit einer einstellbaren Breite, einen Stellungssensor (46A), der dazu ausgestaltet ist, die Breiten des Einbaubohlensystems zu erfassen, einen Sprühbalken (36A), der einstellbare Stellungen aufweist, ein Sprühbalken-Stellglied (58A) zum Einstellen der Stellungen des Sprühbalkens, einen Sprühbalken-Sensor (76A) zum Erfassen der Stellungen des Sprühbalkens, und ein Steuergerät (52), das mit dem Stellungssensor, dem Sprühbalken-Stellglied und dem Sprühbalken-Sensor gekoppelt und dazu ausgestaltet ist, das Sprühbalken-Stellglied in Abhängigkeit von der erfassten Breite einzustellen. Der Sprühbalken-Sensor und das Stellglied können ineinander integriert sein.
Patent DE-102019127649-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Anordnung zur Kontaktierung des Halbleiterbauelements beim anodischen Bonden eines Glassubstrats mit Kontaktdurchführungen an ein Siliziumsubstrat
Inventor: WEINBERGER STEFAN
IPC: H01L23/538
Filed: 2019-10-14
Abstract: Es werden Konzepte, auch Anordnungen vorgeschlagen, wonach eine Verbindung durch anodisches Bonden zwischen einem Glassubstrat 200, das Kontaktdurchführungen 210 aufweist, und einem Halbleiter aufweisenden Substrat 100 ermöglicht wird. Dazu wird beim anodischen Bond-Verfahren eine Abdeckung der Kontaktdurchführungen 210 so vorgesehen, dass Prozessbedingungen geschaffen werden, die ein zuverlässiges und robustes Verbinden der Substrate erreichen. Hochohmigkeit kann im Bereich der Kontaktdurchführungen 210 hergestellt werden. Die Anordnung zur Kontaktierung des Halbleiterbauelements mit dem Silizium-Substrat (100) hat zumindest eine Kontaktdurchführung 210, die durch die Passivierung verläuft um einen Bereich des ersten Substrats 100 zu kontaktieren.
Patent DE-102019128598-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum ausgleichen von ground-bounce
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Speicherzelle weist einen Schreibport und einen Leseport auf. Der Schreibport umfasst zwei kreuzgekoppelte Inverter, die eine Speichereinheit bilden. Die kreuzgekoppelten Inverter sind zwischen einer ersten Stromquelle-Signalleitung und einer zweiten Stromquelle-Signalleitung verbunden. Der Schreibport umfasst außerdem eine erste lokale Interconnect-Leitung in einer Interconnect-Schicht, die mit der zweiten Stromquelle-Signalleitung verbunden ist. Der Leseport umfasst einen Transistor, der mit der Speichereinheit in dem Schreibport und mit der zweiten Stromquelle-Signalleitung verbunden ist, und eine zweite lokale Interconnect-Leitung in der Interconnect-Schicht, die mit der zweiten Stromquelle-Signalleitung verbunden ist. Die zweite lokale Interconnect-Leitung in dem Leseport ist von der ersten lokalen Interconnect-Leitung in dem Schreibport getrennt.
Patent DE-102019128874-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65B17/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (35). Die Verpackungseinheiten (35) umfassend mindestens einen Artikel (30), insbesondere mindestens eine Getränkedose (31), an dem mindestens ein zumindest bereichsweise flächig ausgebildeter Verpackungszuschnitt (20) angeordnet ist. Der Verpackungszuschnitt (20) weist in dem flächig ausgebildeten Bereich mindestens eine Durchtrittsöffnung (23) für den mindestens einen Artikel (30) aufweist. Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst mindestens eine Zuführeinrichtung (2) für den mindestens einen Artikel (30) oder für Zusammenstellungen (40) von mindestens zwei Artikeln (30); ein Vorbehandlungsmodul (9) zur Vorbereitung des Verpackungszuschnitts (20) für die Applikation an dem mindestens einen Artikel (30) und ein erstes Verpackungsmodul (7) zum Applizieren und Festlegen des Verpackungszuschnitts (20) an dem mindestens einen Artikel (30). Das Vorbehandlungsmodul (9) umfasst mindestens eine Einrichtung, die ausgebildet ist, eine Widerstandskraft in einem Randbereich (24) der Durchtrittsöffnungen (23) des Verpackungszuschnitts (20) bei der nachfolgenden Applikation des Verpackungszuschnitts (20) an dem mindestens einen Artikel (30) zu reduzieren.
Patent DE-102019129232-A1 (DE)
Title: Sprachverarbeitung für ein fahrzeug
Inventor: KUSARI ARPAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Sprachverarbeitung für ein Fahrzeug bereit. Ein Rechensystem kann dazu programmiert sein, eine Fahrzeughandlung auf Grundlage einer Dateneingabe von einem Fahrzeugsensor in ein tiefes neuronales Netz (deep neural network - DNN), das unter Verwendung eines Systems für inverses verstärkendes Lernen (inverse reinforcement learning system - IRL-System) trainiert wurde, das einen Variational Autoencoder (VAE) beinhaltet, zu bestimmen. Das Rechensystem kann ferner dazu programmiert sein, ein Fahrzeug auf Grundlage der Fahrzeughandlung zu betreiben.
Patent DE-102019131234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines 3D-Scans und Anlageelement für ein solches Verfahren
Inventor: VOKMAR JULIA
IPC: A61B5/103
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines 3D-Scans eines Körperteils, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a. Anformen eines Anlageelementes an den Körperteil,b. Erfassen eines ersten Teilscans des Körperteils,c. Entfernen des Körperteils von dem Anlageelement,d. Erfassen eines zweiten Teilscans des Anlageelements unde. Erstellen des 3D-Scans zumindest auch aus dem ersten Teilscan und dem zweiten Teilscan.
Patent DE-102019131845-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: RATHGEBER KARL
IPC: B23B31/16
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Spannfutter (1) weist einen Grundkörper (2), mehrere zwischen einer Freigabestellung und einer Spannstellung verstellbare Spannbacken (3) und ein derart auf die Spannbacken (3) wirkendes Spannelement (4) auf, dass eine axiale Bewegung des Spannelements (4) entlang einer Längsachse (x) des Spannfutters (1) eine Radialbewegung der Spannbacken (3) zwischen ihrer Freigabestellung und ihrer Spannstellung bewirkt. Die Spannbacken (3) sind auf ihrer von dem Spannelement (4) abgewandten Seite in radialer Richtung in jeweiligen Führungen (7) geführt. Die Spannbacken (3) sind mittels jeweiliger, in Richtung der Freigabestellung wirkender Federelemente (5) mit dem Grundkörper (2) verbunden.
Patent DE-102019133030-A1 (DE)
Title: Bipolartransistor mit isoliertem gate enthaltende halbleitervorrichtung
Inventor: SANDOW CHRISTIAN PHILIPP
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-12-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleitervorrichtung (100). Die Halbleitervorrichtung (100) enthält einen IGBT (102) in einem IGBT-Bereich (104) eines Halbleiterkörpers (106). Die Halbleitervorrichtung (100) enthält ferner eine Diode (108) in einem Diodenbereich (110) des Halbleiterkörpers. Die Diode enthält ein Anodengebiet (132) eines ersten Leitfähigkeitstyps. Das Anodengebiet (132) ist von Diodengräben (134) entlang der ersten lateralen Richtung (x1) begrenzt. Jeder der Diodengräben (134) enthält eine Diodengraben-Elektrode (136) und ein Diodengraben-Dielektrikum (138). Eine erste Kontaktvertiefung (140) erstreckt sich entlang einer vertikalen Richtung (y) von der ersten Oberfläche (122) des Halbleiterkörpers (106) in das Anodengebiet (132). Ein Anoden-Kontaktgebiet (148) des ersten Leitfähigkeitstyps grenzt an eine Bodenseite der ersten Kontaktvertiefung (140). Ein Kathoden-Kontaktgebiet (128) eines zweiten Leitfähigkeitstyps grenzt an eine der ersten Oberfläche (122) entgegengesetzte zweite Oberfläche (126) des Halbleiterkörpers (106).