baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005019842-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum sequentiellen Schreiben von Daten in einen Flash-Speicher
Inventor: FU HUNG-SHIUN
IPC: G06F12/08
Filed: 2005-04-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: System (200), das imstande ist, Daten sequentiell in einen Flash-Speicher (30) zu schreiben, wobei das System (200) aufweist: mindestens einen virtuellen Block, wobei jeder virtuelle Block eine Mehrzahl von virtuellen Seiten und eine virtuelle Blockadresse aufweist, wobei jede virtuelle Seite einen virtuellen Seiten-Offsetwert besitzt; mindestens einen physikalischen Block im Flash-Speicher (30), wobei jeder physikalische Block eine Mehrzahl von physikalischen Seiten und eine physikalische Blockadresse aufweist, wobei jede physikalische Seite im physikalischen Block einen physikalischen Seiten-Offsetwert besitzt; wobei jeder virtuelle Block auf einen physikalischen Block abgebildet ist und in den virtuellen Blocks jede virtuelle Seite auf eine physikalische Seite in dem entsprechenden physikalischen Block abgebildet ist und der virtuelle Seiten-Offsetwert gleich dem physikalischen Seiten-Offsetwert ist; wobei das System ferner aufweist: eine erste Abbildungstabelle (40), die eine Mehrzahl von ersten Abbildungsdaten aufweist, wobei jede der ersten Abbildungsdaten eine virtuelle Blockadresse und eine physikalische Blockadresse speichert, um einen spezifischen virtuellen Block auf einen spezifischen physikalischen Block abzubilden; und gekennzeichnet ist durch: mindestens einen aktiven Block im Flash-Speicher (30), wobei jeder aktive Block eine Mehrzahl von physikalischen Seiten und eine aktive Blockadresse aufweist, jede physikalische Seite im aktiven Block einen physikalischen Seiten-Offsetwert besitzt, wobei jeder aktive Block auf einen physikalischen Block abgebildet ist; wobei das System ferner aufweist: eine zweite Abbildungstabelle (50), die eine Mehrzahl von zweiten Abbildungsdaten aufweist, wobei jede der zweiten Abbildungsdaten eine physikalische Blockadresse und eine aktive Blockadresse aufweist, um einen spezifischen aktiven Block auf einen spezifischen physikalischen Block abzubilden; und eine dritte Abbildungstabelle (60), die eine Mehrzahl von dritten Abbildungsdaten aufweist, wobei jede der dritten Abbildungsdaten einen virtuellen Seiten-Offsetwert und einen physikalischen Seiten-Offsetwert aufweist, um eine spezifische virtuelle Seite auf eine spezifische physikalische Seite eines spezifischen aktiven Blocks abzubilden.
Patent DE-102005023312-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement mit tastbaren Stiften
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G09B21/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Anzeigeelement
(1) mit tastbaren Stiften (3, 4, 8), die mittels Aktuatoren (9) über eine
Oberfläche (6)
anhebbar sind, wobei die Stifte (3, 4, 8) über eine Steuerlogik (10) einzeln
ansteuerbar sind, in einer Reihe (2; A, B, C, D) nebeneinander angeordnet
sind und als Reihe (2; A, B, C, D) mittels der Steuerlogik (10)
ansteuerbar sind, wobei die Steuerlogik (10) so ausgebildet ist,
dass bei einem ersten zur Anzeige zu bringenden Endwert alle Stifte (3,
4) angehoben sind und bei einem zweiten anzuzeigenden Endwert keine
Stifte (8) angehoben sind und dass bei einem anzuzeigenden Zwischenwert
nur eine entsprechende Zahl von Stiften (5) angehoben ist, wobei
die angehobenen Stifte (5) innerhalb der Reihe (2; A, B, C, D) zueinander benachbart
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in Nachbarschaft der
Stifte (3, 4, 8) Markierungen (15, 16) für ausgewählte anzuzeigende Werte fest
auf der Oberfläche (6)
des Anzeigeelements (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005032972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Einhaltung einer auf einem Streckenabschnitt vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: G08G1/052
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Einhaltung einer auf einem Streckenabschnitt (s) vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit
(v max ), wobei ein Kennzeichen und ein Zeitpunkt
(t 1 , t 2 ) eines Fahrzeugs
(40) jeweils bei Passage eines ersten Endpunkts (1) und eines zweiten Endpunkts
(2) des Streckenabschnittes (s) erfasst werden, wobei eine mittlere
Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (40) durch Bildung des Quotienten
aus der Länge
des Streckenabschnittes (s) und der Differenz seiner Passagezeitpunkte
(t 2 -t 1 ) ermittelt
wird, und wobei als Kennzeichen eines Fahrzeugs (40) ein drahtlos übertragenes
Identifikationssignal (ID) des Fahrzeugs (40) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ab einer vorgebbaren Überschreitung
der Höchstgeschwindigkeit
(v max ) am zweiten Endpunkt (2) ein Bild
des Fahrzeugs (40) aufgenommen und zusammen mit der ermittelten
Fahrgeschwindigkeit (v) und dem kennzeichnenden Identifikationssignal
(ID) des Fahrzeugs (40) gespeichert wird, und dass am zweiten Endpunkt
(2) die Sichtverhältnisse
(w) erfasst werden, und bei unzureichenden Sichtverhältnissen
(w) ein Bild des Fahrzeugs (40) an einem weiteren zweiten Endpunkt
(2') aufgenommen...
Patent DE-102005036576-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte mit einer Öffung für Abwasser
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2005-08-01
Granted: 2018-04-19
Abstract: Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte (1) mit einer Öffnung (16) für Abwasser, umfassend eine obere Einlauföffnung (36), in die durch die Öffnung (16) in der Bodenplatte (1) hindurchgetretenes Abwasser eintreten kann, wobei die Ablaufvorrichtung im Bodenbereich vormontierbare Teile (10) umfasst und strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr (11) verbindbar ist, so dass durch die Einlauföffnung (36) hindurchgetretenes Abwasser in das Ablaufrohr (11) gelangen kann, wobei die Ablaufvorrichtung in einem zumindest teilweise im Bodenbereich montierten Zustand zumindest zwei relativ zueinander bewegbare zumindest teilweise ineinander angeordnete Rohrstücke (29, 30) oder rohrförmige Abschnitte aufweist, wobei durch eine Relativbewegung der Rohrstücke (29, 30) oder rohrförmigen Abschnitte zueinander die Öffnung (16) in der Bodenplatte gegenüber den im Bodenbereich vormontierten Teilen bewegt werden kann, wobei das innere Rohrstück (29) oder der innere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch (31) aufweist, der horizontal beweglich gehaltert ist, und wobei das äußere Rohrstück (30, 40) oder der äußere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende nach oben umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung (33, 38) den Flansch (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts umfangsseitig zumindest abschnittsweise umgibt und der Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende radial nach innen umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung (33) zumindest teilweise oberhalb des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102005044078-B4 (DE)
Title: Dichtstrang
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J10/04
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-07-12
Abstract: Dichtstrang
für eine
rahmenlose Tür (2)
eines Kraftfahrzeugs (1) und geeignet zum Einbau in einen Dachkanal
(10) zwischen A-Säule
(4) und Fallfenster (13), mit einer zum teilweisen Umschließen der
unteren Abschlusskante (12) des Dachkanals (10) ausgebildeten Kosmetiklippe
(7), dadurch gekennzeichnet, dass die Kosmetiklippe von dem an ihr
angrenzenden Teil (6) des Dichtstrangs mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102005044437-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerschaltung für Fahrzeugbeleuchtungsausrüstung
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: F21W101/10
Filed: 2005-09-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Beleuchtungssteuerschaltung
für Fahrzeugbeleuchtungsausrüstung, umfassend:  eine
Steuervorrichtung zum Steuern eines Stroms und einer an eine Halbleiterlichtquelle
angelegten Spannung während
der Verwendung einer Eingangsspannung als Beleuchtungsenergie der
Halbleiterlichtquelle; und  eine Unterbrechungserfassungsvorrichtung
zum Ausgeben eines Unterbrechungserfassungssignals, wenn der Strom der
Halbleiterlichtquelle einen außergewöhnlichen
Wert zeigt;  wobei unter einer Bedingung, dass N (N ist eine
positive ganze Zahl) Halbleiterlichtquellen serienverbunden sind und
auch ein statisches Schutzelement jeweils zu den N Halbleiterlichtquellen
parallel verbunden ist, die Steuervorrichtung eine maximale, an
die N Halbleiterlichtquellen angelegte Spannung innerhalb eines
Bereichs begrenzt zwischen dem Wert des Produktes einer Vorwärtsspannung der
Halbleiterlichtquelle und der Anzahl N der Halbleiterlichtquellen
und dem Wert aus der Summe gebildet aus einer Betriebsspannung des
statischen Schutzelementes und dem Produkt aus einer Vorwärtsspannung
der Halbleiterlichtquelle und der Anzahl N der Halbleiterlichtquellen vermindert
um Eins.
Patent DE-102005049510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Sicherheitssystems
Inventor: NEIKES STEPHAN
IPC: G06F21/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Sicherheitssystemen zum Sichern von Computernetzen, wobei jedem Sicherheitssystem eine Sicherheitskonfiguration zugeordnet ist, und wobei jede Sicherheitskonfiguration Konfigurationsdaten aufweist, die Konfigurationsinformationen repräsentieren, mit:  – Schreiben von Konfigurationsdaten einer der Sicherheitskonfigurationen in eine Konfigurationsdatei; und  – Freigeben der Konfigurationsdatei zum Zugriff des der Sicherheitskonfiguration zugeordneten Sicherheitssystems auf die Konfigurationsdatei;  – Importieren der Konfigurationsdaten der Konfigurationsdatei des Sicherheitssystems in eine Datenbank;  – Schreiben eines Konfigurationsdatums in die Datenbank, und  – Schreiben eines Zuordnungsdatums, das eine Zuordnung des Konfigurationsdatums zu wenigstens einer Sicherheitskonfiguration repräsentiert, in die Datenbank, wobei das Zuordnungsdatum eine Zuordnung der Sicherheitskonfiguration zu einem Klienten repräsentiert.
Patent DE-102005052002-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung
Inventor: ARAI TOSHIAKI
IPC: B60R21/00
Filed: 2005-10-31
Granted: 2012-02-16
Abstract: Fahrtsteuervorrichtung, umfassend:  einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (3), der eine Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (1) erfasst;  eine Objekterfassungsvorrichtung (11), die in dem Fahrzeug (1) installiert ist und Objekte erfassen kann, die sich in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) befinden;  eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Bestimmungsvorrichtung (16), die ein vorausfahrendes Fahrzeug, dem das Fahrzeug (1) folgen soll, unter den erfassten Objekten bestimmt;  eine Sollzwischenfahrzeugabstands-Bestimmungsvorrichtung (18), die einen Sollzwischenfahrzeugabstand zwischen dem Fahrzeug (1) und dem vorausfahrenden Fahrzeug bestimmt;  eine Sollfahrzeuggeschwindigkeits-Bestimmungsvorrichtung (19), die eine Sollfahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) auf der Basis eines Signals von der Objekterfassungsvorrichtung (11) und des so bestimmten Sollzwischenfahrzeugabstands bestimmt;  eine Fahrtsteuervorrichtung (2), die eine Fahrtsteuerung/regelung des Fahrzeugs (1) auf der Basis der so bestimmten Sollfahrzeuggeschwindigkeit ausführt;  eine Steuerzustands-Bestimmungsvorrichtung (17), die den Steuerzustand des Fahrzeugs (1) auf einen Nachfolgesteuerzustand, in dem das Fahrzeug (1) zumindest dem vorausfahrenden Fahrzeug nachfolgt, oder einen Stopphaltezustand, in dem das Fahrzeug im gestoppten Zustand gehalten wird,...
Patent DE-102005052257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von C1-C8-Alkancarbonsäure-C1-C4-alkylestern
Inventor: KRUEGER ANDREAS
IPC: C07C67/08
Filed: 2005-11-02
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines C1-C8-Alkancarbonsäure-C1-C4-alkylesters durch Veresterung einer C1-C8-Alkancarbonsäure mit einem C1-C4-Alkanol, mit folgenden Schritten: (a) zum Herstellen einer Reaktionsmischung umfassend eine C1-C8-Alkancarbonsäure, einen sauren Katalysator, einen C1-C4-Alkanol und Wasser, wobei das molare Verhältnis von Wasser zu C1-C4-Alkanol anfänglich zumindest 0,2 ist: (a1) Vorlegen eines ersten Gemisches umfassend oder bestehend aus der C1-C8-Alkancarbonsäure und dem sauren Katalysator, (a2) Zugeben eines zweiten Gemisches umfassend oder bestehend aus dem C1-C4-Alkanol und dem Wasser zu dem ersten Gemisch, wobei in dem zweiten Gemisch das molare Verhältnis von Wasser zu C1-C4-Alkanol zumindest 0,2 ist, (b) Verestern der C1-C8-Alkancarbonsäure mit dem C1-C4-Alkanol in der Reaktionsmischung unter Bildung des C1-C8-Alkancarbonsäure-C1-C4-alkylesters und zumindest zeitweilig gleichzeitiges Abdestillieren eines Gemisches umfassend oder bestehend aus Wasser, C1-C4-Alkanol und gebildeten C1-C8-Alkancarbonsäure-C1-C4-alkylester, wobei zu keinem Zeitpunkt während des Schrittes (b) das molare Verhältnis von C1-C8-Alkancarbonsäure zu C1-C4-Alkanol in der Reaktionsmischung kleiner ist als 10, und wobei das Verhältnis aus der anfänglich in der Reaktionsmischung vorliegenden Menge der C1-C8-Alkancarbonsäure zu der insgesamt in einem Verfahrensdurchgang zugegebenen oder eingesetzten Menge an C1-C4-Alkanol im Bereich von 2:1 bis 1:2 liegt.
Patent DE-102005053532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung der Referenzgeschwindigkeit bei Motorrädern
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60T8/26
Filed: 2005-11-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Referenzgeschwindigkeit bei Motorrädern mit Anti-Blockiersystem (ABS), gekennzeichnet durch die Schritte:- Überprüfen des Vorderrades auf Abheben anhand zumindest eines Radgeschwindigkeitssignals,- Überprüfen des Vorderrades auf Aufsetzen anhand zumindest des Radgeschwindigkeitssignals des Vorderrades, und- Einleiten eines Sonderermittlungsmodus für die Bildung der Referenzgeschwindigkeit, wenn ein Aufsetzen des Vorderrades erkannt wird.
Patent DE-102006021901-B4 (DE)
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B65H45/18
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: The folder machine comprises an input conveyor for delivering folded products (26). The input conveyor delivers the product with an intermediate speed (v) in a conveying direction with a longitudinal folding device, comprises folding gap. An operating mode is provided in which speed is adjusted at the intermediate inlet speed (Va1) on a characteristic. The arranged speed characteristics (Va2) depend on the width of a product. An independent claim is also included for a folded delivering product method.
Patent DE-102006023396-B4 (DE)
Title: Verschleißschutzbeschichtung sowie Verwendung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: BENZON MICHAEL EIS
IPC: F02F5/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verschleißschutzbeschichtung
für aus
einem metallischen Basismaterial (1) bestehende Bauteile von Maschinen,
insbesondere von Zweitakt-Großdieselmotoren,
die auf dem Basismaterial (1) angebracht ist und aus wenigstens
einer Schicht (3) mit in einer aus einer Ni-Legierung bestehenden
metallischen Matrix (7) aufgenommenen Partikeln (6) aus keramischem
Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrix (7) aus
einem Material besteht, dessen Schmelzpunkt niedriger als der Schmelzpunkt
des Basismaterials ist, wobei die die Matrix (7) bildende Ni-Legierung
zumindest noch P als Legierungselement enthält.
Patent DE-102006049451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlwellen zur Kraftübertragung, eine zugehörige Hohlwelle sowie deren Verwendung
Inventor: COELLEN PETER
IPC: B21C37/12
Filed: 2006-10-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hohlwellen zur Kraftübertragung, wonach bahnförmiges und als Metallfolienbahn ausgebildetes Bandmaterial mit Überlapp auf einen Wickeldorn aufgewickelt wird, wonach ferner  – die Metallfolienbahn wenigstens einseitig mit einer Gummibeschichtung ausgerüstet wird, und wonach  – die Gummibeschichtung nach Herstellung der Hohlwelle durch Wärmebehandlung vulkanisiert wird.
Patent DE-102006051225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablegen einer Materialbahn
Inventor: STEYER PETER
IPC: B65H45/103
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum horizontalen Ablegen einer Materialbahn (1), mit einer Legeeinrichtung
und einer Ablegestelle in Form eines Legewagens (11), der mit zwei
eine Einheit bildenden und gemeinsam um einen Drehpunkt (27) schwenkbar
angeordneten Legebändern (25)
der Legeeinrichtung zusammenwirkt, denen eine Ausgleichseinrichtung
(5) in Form einer Ausbuchtung für
den im wesentlichen freien Durchhang der abzulegenden Materialbahn
(1) vorgeschaltet ist, wobei die Ausbuchtung zumindest eine Saugvorrichtung
und eine Rückführung für die Abluft
aus der Saugvorrichtung von oben in die Ausbuchtung der Ausgleichseinrichtung
aufweist.
Patent DE-102006055570-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-11-24
Granted: 2010-05-06
Abstract: The invention relates to a parking brake device (10) for a pneumatic brake system of a utility vehicle. Said device comprises a control device (12) via which a parking brake actuation device (14, 16, 18) can be controlled to effect locking and release of a parking brake (20, 22), and a parking brake emergency release device (24) that serves to release the parking break (20, 22) in the event of a parking brake actuation device (14, 16, 18) failure. The invention is characterized in that the parking brake release device (24) can be controlled independently of the control device (12). The invention also relates to a method for controlling a parking brake device.
Patent DE-102006058526-B4 (DE)
Title: Lenksäule eines Fahrzeugs
Inventor: CHO SUNG HUN
IPC: B62D1/19
Filed: 2006-12-12
Granted: 2019-10-02
Abstract: Lenksäule eines Fahrzeugs, welche in einer Säulenabdeckung (210) installiert ist, mit:
 einem Hauptgehäuse (130), welches mit einem Lenksäulenrohr (230) in demselben versehen ist;
 einem oberen Gehäuse (140), welches schwenkbar mit dem Lenksäulenrohr (230) verbunden ist, und wobei eine Verzahnung am unteren Abschnitt des oberen Gehäuses (140) gebildet ist;
 einem befestigten Träger (180) mit einem Ende, welches schwenkbar mit dem Hauptgehäuse (130) verbunden ist, und wobei eine Verzahnung am anderen Ende des befestigten Trägers (180) gebildet ist und mit der Verzahnung des oberen Gehäuses (140) in Eingriff steht; und
 einem Betätigungshebel (120) mit einem Ende, welches schwenkbar mit der Säulenabdeckung (210) verbunden ist, wobei der Betätigungshebel (120) den befestigten Träger (180) drückt und das obere Gehäuse (140) mit dem befestigten Träger (180) in Eingriff bringt, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Betätigungshebels (120) in die Säulenabdeckung (210) eingepresst ist.
Patent DE-102007002016-B4 (DE)
Title: Gerät zur Wasserbehandlung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: C02F1/48
Filed: 2007-01-08
Granted: 2008-09-11
Abstract: Gerät (10) zur
Wasserbehandlung mittels eines elektrischen Feldes enthaltend einen
von dem zu behandelnden Wasser durchflossenen Hohlraum (38, 50)
und in dem Hohlraum angeordnete, stabförmige Elektroden (18) zur Erzeugung
des elektrischen Feldes, wobei die Elektroden (18) in einer Mehrzahl
von Teilabschnitten (44, 46, 48) des Hohlraums vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Teilabschnitte (44, 46, 48) strömungsmäßig parallel
verlaufen und Mittel (80, 82) vorgesehen sind, welche die Wasserströmung zeitlich
aufeinanderfolgend auf die Teilabschnitte konzentrieren.
Patent DE-102007002152-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: ANGUE ERIC
IPC: B23Q5/36
Filed: 2007-01-15
Granted: 2013-04-25
Abstract: Linearantrieb, mit zwei zueinander beabstandeten Lagerköpfen (3), zwischen denen sich in Richtung einer Längsachse (2) zwei zueinander parallele Führungsstangen (4) erstrekken, an denen ein Schlitten (5) linear bewegbar geführt ist, wobei die Führungsstangen (4) mit ihren Endabschnitten (13) in Aufnahmelöchern (12) von Grundkörpern (8) der Lagerköpfe (3) gelagert sind und durch Führungslöcher (14) eines Grundkörpers (9) des Schlittens (5) hindurchtreten, und wobei die Grundkörper (8, 9) der Lagerköpfe (3) und des Schlittens (5) im Querschnitt quer zu der Längsachse (2) einen übereinstimmenden Rechteckumriss mit einer ersten und einer dazu rechtwinkeligen zweiten Querschnittsmittelachse (24, 25) aufweisen und die Lochpaare der Aufnahmelöcher (12) und der Führungslöcher (14) in übereinstimmender Verteilung in den Grundkörpern (8, 9) ausgebildet sind, wobei innerhalb jedes Grundkörpers (8, 9) die Lochzentren (28) der beiden Löcher (12, 14) auf einer mit der ersten Querschnittsmittelachse (24) gleichgerichteten Verbindungsachse (32) liegen und hierbei diese Verbindungsachse (32) zu der mit ihr...
Patent DE-102007003375-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: ECKEL MARKUS
IPC: H01R13/53
Filed: 2007-01-23
Granted: 2014-09-18
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem elektrischen Verbinder (1/2) und einem elektrischen Gegenverbinder (2/1), insbesondere für den Hybrid- oder Brennstoffzellen-Fahrzeugbereich, zum Einrichten von wenigstens zwei elektrischen Verbindungen (120, 220; 130, 230), mit wenigstens zwei Rasteinrichtungen (100, 101; 105, 106/200, 201; 205, 206) die derart am einzelnen Verbinder (1/2) ausgebildet sind, dass, bei einer Trennung einer Verbindung des Verbinders (1/2) vom Gegenverbinder (2/1), die beiden Rasteinrichtungen (100, 101; 105, 106/200, 201; 205, 206) des Verbinders (1/2) in zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Entriegelungsschritten von jeweilig korrespondierenden Rasteinrichtungen (200, 201; 205, 206/100, 101; 105, 106) des Gegenverbinders (2/1) entriegelbar sind, um den Verbinder (1/2) vollständig vom Gegenverbinder (2/1) zu trennen, wobei der Verbinder (1/2) derart aufgebaut ist, dass, bei der Trennung des Verbinders (1/2) vom Gegenverbinder (2/1), zeitlich nach dem ersten Entriegelungsschritt und zeitlich vor dem zweiten Entriegelungsschritt, wenigstens die erste elektrische Verbindung (120/220) zwischen dem Verbinder (1/2) und dem Gegenverbinder (2/1) elektrisch trennbar ist, und dass durch die Durchführung des zweiten Entriegelungsschritts ggf. die zweite elektrische Verbindung (130/230) zwischen dem Verbinder (1/2) und dem Gegenverbinder (2/1) elektrisch trennbar ist, und die elektrische Steckverbindung (2/1, 1/2) derart ausgebildet ist, dass die Entriegelungsschritte nur mittels wenigstens einem Entriegelungswerkzeug durchführbar sind.
Patent DE-102007013910-B4 (DE)
Title: Erste Hilfe Einsatzausrüstung
Inventor: HERRMANN WERNER
IPC: A62C13/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Einsatzausrüstung (1) zur Unterstützung von Maßnahmen der Ersten Hilfe bei Unfällen, bestehend aus einem Grundkörper (2) mit Griffzone (14), Handschutz (16), Auslösehebel (12), Auslösearm (11), Ventilarm (11a), Sicherung (15), Löschmitteltank (8), Verwirblungskammer (17), Düse (9), Schlagplatte (5), Schlagdorn (6), Messerklinge (4) und Abdeckung (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) den Löschmitteltank (8) für ein Löschmittel (18) aufweist, das über eine der Düse (9) vorgelagerten Verwirblungskammer (17) bis ca. zum 30-fachen Volumen des Inhalts des Löschmitteltanks (8) aufgeschäumt wird, wobei der Auslösearm (11), der mit dem Ventilarm (11a) in Wirkbeziehung steht, durch das Zurückdrücken des Auslösehebels (12) um seine Drehachse bewegt wird und dabei den Ventilarm (11a) aus dessen Ruheposition dergestalt zieht, dass dieser die Ventileinrichtung (10) des Löschmitteltanks (8) öffnet und so das Löschmittel (18) über einen Durchbruch (11b) im Ventilarm (11a) in die Verwirblungskammer (17) einströmen lässt, von wo aus es über die Düse (9) ins Freie geleitet...