baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036991-B4 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: SWENKER GERARD MARTIN
IPC: A62B18/08
Filed: 2009-08-12
Granted: 2013-07-25
Abstract: Schutzmaske (1) mit einer Abdeckung (2) zur zumindest teilweisen Überdeckung eines Gesichts (3), insbesondere einer Nase (4) und/oder eines Munds (5), wobei die Schutzmaske (1) oder Abdeckung (2) eine Formeinrichtung (10) aufweist, die ausgebildet ist, um die Abdeckung (2) neben der Nase (4) zum Gesicht hin vorzuspannen und wobei die Formeinrichtung (10) zwei armartige Abschnitte (11b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formeinrichtung (10) einen Zentralabschnitt (17) aufweist, von dem Abschnitte (11b) abragen, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und im Tragezustand der Schutzmaske (1) auf beiden Seiten neben der Nase (4) liegen.
Patent DE-102009039417-B4 (DE)
Title: UV-Strahlungsüberwachung in der Halbleiterverarbeitung unter Anwendung eines temperaturabhänigen Signals
Inventor: MAYER ULRICH
IPC: H01L21/66
Filed: 2009-08-31
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer UV-Strahlungsstärke während der Halbleiterbearbeitung in einer UV-Prozessanlage, wobei das Verfahren umfasst: Betreiben einer UV-Strahlungsquelle der UV-Prozessanlage mit einer vordefinierten Parametereinstellung; Gewinnen eines Überwachungssignals aus einer Gerätekomponente der UV-Prozessanlage, wobei das Überwachungssignal eine Prozesstemperatur in einer Prozesskammer der UV-Prozessanlage repräsentiert; und wobei das Überwachungssignal ein Temperatursignal einer prozesskammerinternen Komponente der UV-Anlage repräsentiert; Bestimmen eines UV-Bestrahlungsstärkestatus der Strahlungsquelle unter Anwendung der vordefinierten Parametereinstellung und des Überwachungssignals; und Angeben des UV-Bestrahlungsstärkestatus nach dem Bearbeiten einer vordefinierten Anzahl an Substraten in der Prozesskammer.
Patent DE-102009054379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung mit einem Adhoc-Kommunikationsprotokoll
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04W28/18
Filed: 2009-11-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kommunikationsverfahren umfassend:Einrichten einer Verbindung (120; 220; 320) zwischen einer ersten Kommunikationsvorrichtung (100; 200; 300; 400; 600) und einer zweiten Kommunikationsvorrichtung (110; 210; 310; 410; 610) gemäß einer oder mehrerer Kommunikationsschichten (130), wobei jeder Kommunikationsschicht (130) eine Standardstruktur und ein Standardprotokoll gemäß einem Kommunikationsstandard zugeordnet sind;Bestimmen einer zu dem Kommunikationsstandard nicht konformen Adhoc-Kommunikationsschichtstruktur und/oder eines zu dem Kommunikationsstandard nicht konformen Adhoc-Kommunikationsschichtprotokolls in der ersten Kommunikationsvorrichtung (100; 200; 300; 400; 600);Übertragen der Adhoc-Kommunikationsschichtstruktur und/oder des Adhoc-Kommunikationsschichtprotokolls zu der zweiten Kommunikationsvorrichtung (110; 210; 310; 410; 610); und während die Verbindung aktiv ist, Ersetzen von einem oder mehreren der Standardstrukturen und/oder einem oder mehreren der Standardprotokolle in der ersten Kommunikationsvorrichtung (100; 200; 300; 400; 600) durch die Adhoc-Kommunikationsschichtstruktur und/oder das Adhoc-Kommunikationsschichtprotokoll in Abhängigkeit davon, ob die zweite Kommunikationsvorrichtung (110; 210; 310; 410; 610) ein Zulassen der Adhoc-Kommunikationsschichtstruktur und/oder des Adhoc-Kommunikationsschichtprotokolls bestätigt.
Patent DE-102010010949-B4 (DE)
Title: Brückenvorrichtung zur Kopplung eines medizinischen Netzwerks mit einem nicht-medizinischen Netzwerk
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G06F15/163
Filed: 2010-03-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Brückenvorrichtung (30) zur Kopplung eines medizinischen Netzwerks (10) mit einem nicht-medizinischen Netzwerk (20), mit:einer Speichereinrichtung (50) zum Speichern von Daten aus dem medizinischen Netzwerk (10);einer ersten Schnittstelleneinrichtung (42, 44, 48) zur Kopplung der Speichereinrichtung (50) mit dem medizinischen Netzwerk (10);einer zweiten Schnittstelleneinrichtung (62, 64, 66) zur Kopplung der Speichereinrichtung (50) mit dem nicht-medizinischen Netzwerk (20);wobei die Brückenvorrichtung (30) zumindest entweder ausgebildet ist, um über die erste Schnittstelleneinrichtung (42, 44, 48) ausschließlich schreibende Zugriffe auf die Speichereinrichtung auszuführen (50), oder ausgebildet ist, um über die zweite Schnittstelleneinrichtung (62, 64, 66) ausschließlich lesende Zugriffe auf die Speichereinrichtung (50) auszuführen dadurch gekennzeichnet dass die erste Schnittstelleneinrichtung umfasst:eine Schreibeinrichtung (48) zum Schreiben von Daten aus dem medizinischen Netzwerk (10) in die Speichereinrichtung (50) und einen Dateneingang (42) zur Kopplung der Schreibeinrichtung (48) mit dem medizinischen Netzwerk (10), wobei der Dateneingang (42) umfasst eine Empfangseinrichtung zum Empfangen oder eine Sende und eine Empfangseinrichtung zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen oder Licht-Signalen im Infraroten.
Patent DE-102010011469-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Zuführungseinrichtung für einen Motor
Inventor: NAGASAWA HIROAKI
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-03-15
Granted: 2023-02-16
Abstract: Kraftstoff-Zuführungseinrichtung (1) für einen Motor, welche Kraftstoff in einem Kraftstofftank (2) einer Förderpumpe (6) eines Motors (5) durch eine Zuführungsleitung (4) mit einer Kraftstoffpumpe (3) zuführt und Rücklauf-Kraftstoff von dem Motor (5) in den Kraftstofftank (2) durch eine Rückleitung (7) einführt, wobei die Kraftstoff-Zuführungseinrichtung (1) Folgendes aufweist:- eine Zweigleitung (21), die an einer Verzweigung eines Strömungsweges zwischen der Kraftstoffpumpe (3) und der Förderpumpe (6) in der Zuführungsleitung (4) abzweigt, wobei die Zweigleitung (21) derart ausgebildet ist, dass ein Endbereich davon der Innenseite des Kraftstofftanks (2) gegenüberliegt, wobei der Endbereich sich dort befindet, wo der Kraftstoff in dem Kraftstofftank (2) mittels der Förderpumpe (6) angesaugt werden kann; und- eine Strömungsweg-Schalteinrichtung (12), die an der Verzweigung angeordnet ist, um den Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (3) der Förderpumpe (6) zuzuführen, wenn die Kraftstoffpumpe (3) betätigt wird, und um es der Förderpumpe (6) zu ermöglichen, den Kraftstoff in dem Kraftstofftank (2) durch die Zweigleitung (21) anzusaugen, wenn die Kraftstoffpumpe (3) gestoppt ist, wobei die Strömungsweg-Schalteinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, entweder einen Strömungsweg von der Kraftstoffpumpe (3) zu dem Motor (5) oder einen Strömungsweg von der Zweigleitung (21) zu dem Motor (5) freizuschalten.
Patent DE-102010016705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Haupttaktgebers, der von verschiedenen drahtlosen Datenübertragungsmodulen gemeinsam genutzt wird, sowie Vorrichtungen, welche selbige verwenden
Inventor: CHANG LIANG-CHENG
IPC: G06F1/06
Filed: 2010-04-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung, umfassend: ein erstes drahtloses Datenübertragungsmodul (101), das für einen ersten drahtlosen Datenübertragungsbetrieb sorgt und in Übereinstimmung mit einem ersten Protokoll mit einem ersten Datenübertragungsgerät (201) kommuniziert; ein zweites drahtloses Datenübertragungsmodul (102, 103), das für einen zweiten drahtlosen Datenübertragungsbetrieb sorgt und in Übereinstimmung mit einem zweiten Protokoll mit einem zweiten Datenübertragungsgerät (202, 203) kommuniziert; und einen Taktgeber (104; 904; 1104), der von dem ersten und zweiten Datenübertragungsmodul (101–103) gemeinsam genutzt wird und für das erste und zweite Datenübertragungsmodul ein Referenz-Taktsignal bereitstellt; wobei das erste drahtlose Datenübertragungsmodul eine Aufforderung (CLK_Req) zur Aktivierung des Taktgebers von dem zweiten drahtlosen Datenübertragungsmodul detektiert, bestimmt, ob das Referenz-Taktsignal (CLOCK) von dem Taktgeber stabil erzeugt worden ist, eine elektrische Kenngröße des Taktgebers anpasst um dabei zu unterstützen, dass der Taktgeber das Referenz-Taktsignal in Reaktion auf die Aufforderung (CLK_Req) erzeugt, wenn das Referenz-Taktsignal nicht stabil erzeugt worden ist, und eine oder mehrere EINT-Verbindungen (External Interrupt) und/oder GPIO-Verbindungen (Universal-Eingabe/-Ausgabe) zum Verbinden mit dem zweiten drahtlosen Datenübertragungsmodul aufweist.
Patent DE-102010022773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Roheisen
Inventor: NEPPER JEAN-PAUL DR
IPC: C21B13/02
Filed: 2010-06-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Roheisen, bei dem körnige eisenoxidhaltige Rohstoffe mit einem kohlenstoffhaltigen Reduktionsmittel in einem Wirbelschichtreaktor bei einer Temperatur von wenigstens 850°C partiell zu einer reduzierten Mischung reduziert werden und die reduzierte Mischung über ein Austragsystem einer Schmelzreduktion zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die reduzierte Mischung vor der Zuführung zu der Schmelzreduktion in einer Wärmetauscher-Vorrichtung auf 600°C bis 800°C abgekühlt wird, wobei als Kühlmedium ein vorgeheiztes Prozessgas eingesetzt wird, und dass das Prozessgas vor Einbringung in die Wärmetauscher-Vorrichtung auf 300°C bis 500°C vorgeheizt wird.
Patent DE-102010023746-B4 (DE)
Title: Käfig für Lageranordnung
Inventor: BROWN MICHAEL G
IPC: F16C33/66
Filed: 2010-06-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Lagerkäfig (22) mit einer axialen Gesamtlänge L1, wobei der Lagerkäfig (22) umfasst: einen ersten Endabschnitt (28), der eine erste radial äußere Kontaktoberfläche festlegt, die an einem radial am weitesten außen befindlichen Durchmesser des Lagerkäfigs (22) festgelegt ist und eine erste axiale Kontaktlänge aufweist; einen zweiten Endabschnitt (42), der um einen Abstand von dem ersten Endabschnitt (28) beabstandet ist und eine zweite radial äußere Kontaktoberfläche festlegt, die an einem radial am weitesten außen befindlichen Durchmesser des Lagerkäfigs (22) festgelegt ist und eine zweite axiale Kontaktlänge aufweist; und eine Mehrzahl von Brückengliedern (46), die sich zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten erstrecken, wobei jedes Brückenglied (46) eine brückengliedeigene axiale Kontaktlänge Cspan festlegt, die an einem radial am weitesten außen befindlichen Durchmesser des Lagerkäfigs (22) durch ein Paar von distalen Kontaktfeldern (70a, 70c) benachbart zu den ersten beziehungsweise zweiten Endabschnitten (42) und wenigstens ein Zwischenkontaktfeld (70b) an dem Brückenglied (46) festgelegt ist, wobei jedes Brückenglied (46) mehrere Zwischenbrücken (74) aufweist, die jeweils von einem Paar von Kontaktfeldern (70) flankiert sind, wobei jedes Kontaktfeld (70) derart geformt und bemessen ist, dass es der Breite nach größer ist als die benachbarten Zwischenbrücken (74) und dass ein Kontaktbereich mit einer inneren Oberfläche (31) einer Mittelbohrung (30) maximiert wird, so dass der Lagerkäfig wenigstens 20% des maximal möglichen äußeren Oberflächenbereiches in einer derartigen Position aufweist, dass ein Kontakt mit der inneren Oberfläche (31) der Mittelbohrung (30) entstehen kann, wobei der maximale Oberflächenbereich als äußerer Oberflächenbereich eines festen zylindrischen Gebildes mit einem identischen Außendurchmesser und einer identischen axialen Gesamtlänge des Lagerkäfigs (22) festgelegt ist, wobei das Zwischenkontaktfeld (70b) dem Kontaktbereich nach größer sowie der Kontaktgeometrie nach breiter ist als dies bei den distalen Kontaktfeldern (70a, 70c) der Fall ist, wobei die Gesamtsumme der ersten axialen Kontaktlänge, der zweiten axialen Kontaktlänge und der brückengliedeigenen axialen Kontaktlänge Cspan eine Gesamtkontaktlänge Ctotal festlegt und ...
Patent DE-102010028459-B4 (DE)
Title: Reduzierte STI-Topographie in Metallgatetransistoren mit großem ε durch Verwendung einer Maske nach Abscheidung einer Kanalhalbleiterlegierung
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-04-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Maskenschicht (204) auf einem ersten aktiven Gebiet (202a) und einem zweiten aktiven Gebiet (202b) eines Halbleiterbauelements (200); Bilden einer ersten Ätzmaske (205) derart, dass diese das zweite aktive Gebiet (202b) abdeckt und das erste aktive Gebiet (202a) freilässt; Entfernen der Maskenschicht (204) selektiv von dem ersten aktiven Gebiet (202a) unter Anwendung der ersten Ätzmaske (205); Bilden einer Schicht einer Halbleiterlegierung (208) auf dem ersten aktiven Gebiet (202a) unter Anwendung der Maskenschicht (204) auf dem zweiten aktiven Gebiet (202b) als eine Aufwachsmaske; Bilden einer zweiten Ätzmaske (210) derart, dass diese das erste aktive Gebiet (202a) bedeckt und das zweite aktive Gebiet (202b) freilässt, auf der Grundlage eines Lithographieschrittes, in welchem eine Lithographiemaske verwendet wird, die invers ist in Bezug auf eine Lithographiemaske für die Herstellung der ersten Ätzmaske (205); Entfernen der Maskenschicht (204) von dem zweiten aktiven Gebiet unter Anwendung der zweiten Ätzmaske (210); Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur eines ersten Transistors über dem ersten aktiven Gebiet (202a) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur eines zweiten Transistors über dem zweiten aktiven Gebiet (202b), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial und eine Gateisolationsschicht mit einem dielektrischen Material mit großem ε aufweisen; und Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem ersten (202a) und zweiten (202b) aktiven Gebiet nach der Bildung der ersten und zweiten Gateelektrodenstruktur.
Patent DE-102010060312-B4 (DE)
Title: Lasttragende Förderkette
Inventor: OZAKI HAJIME
IPC: B65G17/08
Filed: 2010-11-02
Granted: 2016-06-23
Abstract: Lasttragende Förderkette (100, 200), die folgendes umfasst: Glieder (120, 220) mit jeweils einer oberen Platte (121, 221) und einem Gliedkörper (124), der unter der oberen Platte (121, 221) vorgesehen ist, und mit einem Kopfteil (125, 225), der aus einem zylindrischen Abschnitt besteht, der im Wesentlichen zylindrisch ist und lange Stiftlöcher (125b, 225b) aufweist, durch die ein Verbindungsstift (130, 230) hindurchgeführt werden soll, und einem Paar Schenkelabschnitten (126, 226; 127, 227), die vom Kopfteil (125, 225) in Längsrichtung der Förderkette (100, 200) weg verlaufen und jeweils Stiftlöcher (126a, 226a; 127a, 227a) aufweisen; im Wesentlichen säulenförmige Lagerkörper (140, 240) mit jeweils einem durchgängigen Stiftloch (140a, 240a); wobei der Lagerkörper (140, 240) drehbar im zylindrischen Abschnitt des Kopfteils (125, 225) eingesetzt ist und somit einen Lagerabschnitt (150) bildet; und die Verbindungsstifte (130, 230), deren beide Enden jeweils in die Stiftlöcher (126a, 226a; 127a, 227a) des Paares von Schenkelabschnitten (126, 226; 127, 227) eingesetzt werden, während sie durch die langen Stiftlöcher (125b, 225b) des Kopfteils (125, 225) und das durchgängige Stiftloch (140a, 240a) des Lagerkörpers (140, 240) in einem Zustand hindurch verlaufen, in dem der in einem Glied (120, 220) ausgebildete Kopfteil (125, 225) zwischen den beiden Schenkelabschnitten (127, 227) eines damit zusammenhängenden anderen Glieds (120, 220) angeordnet ist, wodurch die Glieder (120, 220) endlos miteinander verbunden werden und die lasttragende Förderkette (100, 200) entsteht; wobei ein Ende des Lagerkörpers (140, 240) derart ausgebildet ist, dass es aus dem zylindrischen Teil des Kopfteils (125, 225) herausragt, und der Lagerkörper (140, 240) an seinem herausragenden Ende einen Flansch (142, 242) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (140, 240) zur Verbindung (120, 220) der Glieder (120, 220) miteinander um das Maß der Dicke von Zähnen des Kettenzahnrades länger als das Höhenmaß des Glieds (120, 220) ist und um diesen Anteil aus dem zylindrischen Kopfteil (125, 225) herausragt, so dass ein Kettenzahnrad (S) an den herausragenden Abschnitt des Lagerkörpers (140, 240) unterhalb des Flansches (142, 242) angreifen kann.
Patent DE-102011009044-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: BERTLEFF WOLFGANG
IPC: F16K24/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (1) zur Entlüftung eines geschlossenen hydraulischen Kreislaufs eines hydraulisch betriebenen, portablen Werkzeugs (9). Zur Lösung der Aufgabe, eine möglichst einfache Entlüftungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, umfasst die erfindungsgemäße Entlüftungsvorrichtung eine Saugleitung (3), eine Venturidüsenanordnung (2) welche mit einer Motorpumpe (27) betreibbar ist und mittels welcher bei Betrieb der angeschlossenen Motorpumpe (27) ein Unterdruck in der Saugleitung (3) erzeugbar ist sowie eine Kupplungseinrichtung zur lösbaren Verbindung der Saugleitungen (3) der Entlüftungsvorrichtung (1) mit dem zu entlüftenden hydraulischen Werkzeug. Vorzugsweise ist die Entlüftungsvorrichtung (1) in einem Tragrahmen (30) untergebracht und demzufolge portabel. Zwischen der Venturidüsenanordnung (2) und der mit dem Werkzeug (29) zu verbindenden Saugleitung (3) befindet sich ein Ausgleichsbehälter (14).
Patent DE-102011011480-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für insbesondere einen Fahrzeugsitz
Inventor: JOSTEN STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-02-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Drehgelenk für ein beweglich gehaltenes Bauteil, insbesondere für ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes, mit zumindest zwei zueinander drehbeweglich gehaltenen Lagerteilen (3, 4, 21, 22), die einander zugewandte Gleitflächen (15, 16, 30, 31) aufweisen, wobei wenigstens einem der Lagerteile (3, 4, 21, 22) zumindest ein Mittel zur Erhöhung der Anpresskraft zwischen den Gleitflächen (15, 16, 30, 31) des ersten Lagerteiles (3, 21) und des zweiten Lagerteiles (4, 22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerteil (3, 21) wenigstens zwei zueinander im Abstand veränderliche Lagerschalen (5, 6, 23, 24) aufweist, mittels denen das zweite Lagerteil (4, 22) wenigstens teilweise an seinem Umfang umschlossen ist.
Patent DE-102011015494-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: FRANK ANDREAS
IPC: A47B96/06
Filed: 2011-03-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Montage einer Leichtbauplatte (4), insbesondere eines Wandboards (2), an einer Wand (3)— mit einer sich von einer hinteren Schmalseite (4.1) zu einer vorderen Schmalseite (4.2) in einer Erstreckungsrichtung (X) erstreckenden Leichtbauplatte (4), die eine obere Deckplatte (5a), eine vertikal davon beabstandete untere Deckplatte (5b) und eine dazwischen angeordnete leichte Mittellage (6) aufweist,— mit mindestens einem an der Wand (3) befestigbaren Stützbeschlag (7), der ein Wandbefestigungsmittel (7.1) und mindestens ein mit dem Wandbefestigungsmittel (7.1) verbundenes Stützmittel (7.2) aufweist, und— mit mindestens einem Halteteil (8), das eine der oberen Deckplatte (5a) zugewandte Oberseite (8.1) und eine der unteren Deckplatte (5b) zugewandte Unterseite (8.2) aufweist und mit einer stirnseitigen Aufnahme (8.3) für das mindestens eine Stützmittel (7.2) versehen ist, wobei das mindestens eine Halteteil (8) in der Erstreckungsrichtung (X) in die Mittellage (6) integriert ist und mit seiner Oberseite (8.1) die obere Deckplatte (5a) und mit seiner Unterseite (8.2) die untere Deckplatte (5b) berührt, wobei das Halteteil (8) mit dem Stützmittel (7.2) des Stützbeschlags (7) rastend zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbeschlag (7) mindestens zwei Stützmittel (7.2) aufweist, mit denen das Halteteil (8) rastend zusammenwirkt und die jeweils eine Rastnase (7.3) aufweisen, mit der jeweils ein Hinterschnitt (8.4) des Halteteils (8) in der Erstreckungsrichtung (X) haltend zusammenwirkt.
Patent DE-102011079214-B4 (DE)
Title: Umrichterschaltung mit zwei Umrichtern, die in Abhängigkeit von einem Zustand der Umrichterschaltung zwischen einer Parallelschaltung und einer Seriellschaltung umschaltbar sind
Inventor: BURGER BRUNO PROF DR ING
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2022-01-13
Abstract: Umrichterschaltung (100) mit folgenden Merkmalen:einem ersten Umrichter (102) mit einem Gleichspannungsanschluss (104) und einem Wechselspannungsanschluss (106);einem zweiten Umrichter (108) mit einem Gleichspannungsanschluss (110) und einem Wechselspannungsanschluss (112);wobei die Umrichterschaltung (100) zwischen einem Antriebszustand und einem Lade-/Entladezustand umschaltbar ist;wobei die Umrichterschaltung (100) so ausgelegt ist, dass in dem Antriebszustand der Gleichspannungsanschluss (104) des ersten Umrichters (102) mit dem Gleichspannungsanschluss (110) des zweiten Umrichters (108) gekoppelt ist, und dass an dem Wechselspannungsanschluss (106) des ersten Umrichters (102) und an dem Wechselspannungsanschluss (112) des zweiten Umrichters (108) basierend auf einer an dem Gleichspannungsanschluss (104) des ersten Umrichters (102) und an dem Gleichspannungsanschluss (110) des zweiten Umrichters (108) anliegenden Gleichspannung jeweils ein umgerichteter Wechselstrom bereitgestellt wird,wobei die Umrichterschaltung (100) so ausgelegt ist, dass in dem Lade-/Entladezustand der erste Umrichter (102) und der zweite Umrichter (108) seriell geschaltet sind, so dass der Gleichspannungsanschluss (104) des ersten Umrichters mit dem Gleichspannungsanschluss (110) des zweiten Umrichters (108) gekoppelt ist; undwobei die Umrichterschaltung (100) so ausgelegt ist, dass in dem Antriebszustand der erste Umrichter (102) und der zweite Umrichter (108) parallel geschaltet sind, so dass der Gleichspannungsanschluss (104) des ersten Umrichters (102) mit dem Gleichspannungsanschluss (110) des zweiten Umrichters (108) gekoppelt ist und der Wechselspannungsanschluss (106) des ersten Umrichters (102) mit dem Wechselspannungsanschluss (112) des zweiten Umrichters (108) gekoppelt ist.
Patent DE-102011089772-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: NEUMANN FELIX
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-12-23
Granted: 2016-09-29
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, – mit mindestens einem Abgasstrang (2), der zumindest ein abgasführendes Abgasrohr (3) aufweist, – mit mindestens einem aktiven Schalldämpfer (5), der ein Schalldämpfergehäuse (6) und wenigstens einen im Schalldämpfergehäuse (6) angeordneten elektro-akustischen Wandler (7) sowie wenigstens ein Verbindungsrohr (8) aufweist, das das Schalldämpfergehäuse (6) fluidisch mit dem Abgasrohr (3) verbindet, – wobei mehrere innenliegende Kühlrippen (17) vorgesehen sind, die als gegenüber der Längsmittelachse (15) des Verbindungsrohrs (8) angestellte Schaufeln ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verbindungsrohr (8) zwischen dem Schalldämpfergehäuse (6) und dem Abgasrohr (3) einen Kühlerabschnitt (11) aufweist, der eine den Querschnitt (13) des Verbindungsrohrs (8) in Umfangsrichtung umfassende Kühlerwand (12) aufweist, – dass im Querschnitt (13) des Kühlerabschnitts (11) die innenliegenden Kühlrippen (17) angeordnet sind und von der Kühlerwand (12) nach innen vorstehen, – dass die innenliegenden Kühlrippen (17) als geradlinige Schaufeln ausgestaltet sind, die parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102011105861-B4 (DE)
Title: Drehspieß-Grillgerät
Inventor: GUEL YAVUZ
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-06-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Drehspieß-Grillgerät (10) zum thermischen Garen von Grillgut (G), insbesondere Fleisch und/oder Fleischprodukten, mit mehreren vertikal übereinander angeordneten Grillstationen (20) für jeweils einen um eine horizontale Drehachse (26) antreibbaren Drehspieß (24), wobei zwischen zwei aneinander angrenzenden Grillstationen (20) jeweils ein schalen- oder wannenförmiges Auffangbehältnis (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbehältnis (40) mit einer im Boden und/oder in einer mit dem Boden verbundenen Seitenwand des Auffangbehältnisses (40) angeordneten Ablauföffnung (50) versehen ist, um aufgefangene Grillgutflüssigkeiten, insbesondere Fett, einem unterhalb der Grillstationen (20) angeordneten Sammelbehältnis (54) zuzuführen, wobei die Ablauföffnung (50) in ein an dem Auffangbehältnis (40) angeordnetes Ablaufrohr (52) mündet, das sich über den Boden (48) des Auffangbehältnisses (40) hinaus nach unten bis zum oder nahezu bis zu einem darunterliegend angeordneten Auffanggefäß (40) in Richtung auf das Sammelbehältnis (54) erstreckt.