baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-238737-A1 (DD)
Title: Druckschnecke fuer fleischwoelfe
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/30
Filed: 1985-06-28
Abstract: Druckschnecken fuer Fleischwoelfe sind bekannt. Sie haben die Aufgabe, das Verarbeitungsgut zu verdichten und gegen den Schneidsatz zu transportieren. Fuer den Druckaufbau gegen den Schneidsatz ist der letzte Schneckengang als wendelfoermig umlaufende schiefe Ebene verantwortlich. Herkoemmliche Druckschnecken sind in ihrer Geometrie so gestaltet, dass die Richtung der Kraft nach aussen geht und die Masse im Schneidsatz an ihrem laengsten Hebelarm belastet. Nach der Erfindung werden alle auf den Schneidsatz wirkenden Kraefte gerichtet, so dass die gesamte Flaeche der Lochscheibe voll als Arbeitsflaeche herangezogen wird. Erreicht wird diese Aufgabe, indem der letzte Schneckengang um 5-10 flacher zum vorletzten Schneckengang gestaltet ist, am 0-Punkt, dem Ende der schiefen Ebene ein Umlenknocken angeordnet ist, und die Druckflanke des letzten Schneckenganges zum Schneckenkern mit einem negativen Winkel angestellt ist.
Patent DD-261255-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung von hochspannung
Inventor: SCHRAMM WERNER
IPC: H04N3/18
Filed: 1985-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung von Hochspannung, wie sie unter anderem zum Betrieb von Lasern, aber auch fuer Fernsehhochspannungsteile eingesetzt werden kann. Aufgabe ist, den Impulsuebertrager eines Sperrwandlers so auszugestalten, und Ergaenzungen bekannter Schaltungsvarianten derart vorzunehmen, dass eine leerlauf- und kurzschlussfeste Hochspannungsquelle mit einer Leistung bis zu einigen 100 W zur Verfuegung steht. Die Aufgabe wird wie folgt geloest: Der in einer Sperrwandlerschaltung verwendete Impulsuebertrager besteht aus einem U-foermigen Ferritkern, der auf beiden Schenkeln eine in geringem Abstand vom Kern liegende Hochspannungswicklung traegt. Diese ist als eine "wilde Stufenwicklung" in einzelnen Kammern ausgebildet. Die Primaerwicklung und die Rueckfuehrwicklung werden durch Koaxialkabel in einer Lagenwicklung realisiert. Im Kollektorzweig des Schalttransistors ist einer saettigbaren Drossel eine Reihenschaltung aus einer Diode und einer Zenerdiode parallelgeschaltet. Zwischen Hochspannungsgleichrichter und Belastungskapazitaet ist eine Schaltung, bestehend aus Umladedrossel und Kapazitaet, eingefuegt.
Patent DD-240545-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von delta hoch 16-17-cyano-steroiden
Inventor: KASCH HELMUT
IPC: C07J41/00
Filed: 1985-08-27
Abstract: Es wird die Herstellung von D16-17-Cyano-steroiden beschrieben, die als Zwischenprodukte zur Synthese von Wirkstoffen mit hormonellen und antihormonellen Eigenschaften sowie zur Darstellung herzaktiver Steroide dienen. Bei ihrer Herstellung geht man von 17-Ketosteroiden aus, die in N-Methylpyrrolidon oder N,N-Dimethylformamid mit Natrium- oder Kaliumcyanid und Trimethylchlorsilan zunaechst zu den Cyansilylethern und anschliessend durch Kochen mit Phosphoroxychlorid in Pyridin in D16-17-Cyano-steroide umgewandelt werden.
Patent DD-250475-A1 (DD)
Title: Ueberwachungsgeraet fuer sieb- und klassiermaschinen
Inventor: HAUSEN RAINER
IPC: B07B1/42
Filed: 1985-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ueberwachungsgeraet fuer Sieb- und Klassiermaschinen mit hoher Schwingungsamplitude, welches bereits bei geringen Ueberbelastungen nachgeschaltete Foerdereinrichtungen ausser Betrieb setzt. Erreicht wird dies dadurch, dass die innerhalb der Exzenterwelle einer Sieb- oder Klassiermaschine angeordnete Welle (4) eine Magnetscheibe besitzt, die bei Abweichung von der Nenndrehzahl der Antriebswelle der Sieb- oder Klassiermaschine eine Spannungsminderung innerhalb einer in einem Aufnahmekopf befindlichen Verstaerkerschaltung bewirkt und ueber ein nachgeschaltetes Relais die der Sieb- oder Klassiermaschine nachgeschalteten Foerdereinrichtungen abschaltet. Fig. 1
Patent DD-256685-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung eisenhaltiger vanadiumsalzloesungen der salzarmen extraktion von altkatalysator
Inventor: UHLEMANN ERHARD
IPC: C01G31/02
Filed: 1985-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Ausgangsstoffen der Ferrovanadiumherstellung aus den eisenhaltigen Vanadiumloesungen der salzsauren Laugung verbrauchter Katalysatoren der Schwefelsaeureproduktion. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung der Ausgangsstoffe in erforderlicher Reinheit ohne zusaetzliche Trennoperationen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die bei der Laugung verbrauchter Katalysatoren gewonnene salzsaure Loesung entsprechender Konzentration ohne weitere Vorbehandlung mit einer Eisen(II)-Verbindung versetzt und mit Lauge auf p H 5-7 gebracht wird. Das Faellprodukt kann nach Abtrennung, Waschen und Gluehen direkt zur Ferrovanadiumgewinnung eingesetzt werden.
Patent DD-258024-A1 (DD)
Title: Nichtkorrosive methanolhaltige otto-kraftstoffe
Inventor: WELKER JUERGEN
IPC: C10L1/22
Filed: 1986-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft methanolhaltige Otto-Kraftstoffe, die unter den konventionellen Bedingungen von Lagerung, Transport, Umschlag und Anwendung gegenueber metallischen Werkstoffen wie Stahl, Zink, Kupfer und Aluminium sowie daraus hergestellten Legierungen praktisch nichtkorrosiv sind. Diese Eigenschaft bleibt auch erhalten, wenn es unter unguenstigen Umstaenden zu einer Phasentrennung der Kraftstoffe kommt. Kennzeichen dieser nichtkorrosiven methanolhaltigen Otto-Kraftstoffe ist ein Gehalt an Verbindungen des Typsin Mengen von 50 bis 5 000 ppm, bezogen auf den Methanolgehalt. R1 ist ein Alkylrest von C2H5 bis C18H37, R2 kann sein H, CH3, C2H5 oder C3H7, und ebenso kann R3 sein H, CH3, C2H5 oder C3H7. Besonders vorteilhaft im Sinne der komplexen nichtkorrosiven Eigenschaften sind methanolhaltige Otto-Kraftstoffe mit einem Gehalt von 100 is 1 000 ppm Triethylamin, bezogen auf den Methanolgehalt.
Patent DD-249576-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die ladekontrolle der lichtmaschinen in kraftfahrzeugen
Inventor: MEIER KURT
IPC: H02J7/18
Filed: 1986-05-28
Abstract: Die erfindungsgemaesse Anordnung der Ladekontrolle der Lichtmaschinen in Kraftfahrzeugen ist fuer alle Kraftfahrzeuge einsetzbar. Die Aufgabe, die durch die Erfindung geloest wird, besteht darin, dass das bisherige Ladekontrollrelais bei gleicher Art der bisherigen Anzeige vollstaendig entfaellt und dass darueber hinaus zusaetzlich laufend die genaue Einhaltung des vorgeschriebenen Regelbereiches des Lichtmaschinenreglers unter Beachtung seines Temperaturganges kontrolliert und mit dem gleichen Anzeigeelement angezeigt wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die zu ueberwachenden mittleren Spannungswerte der Bordbatterie mittels Komparatoren gegenueber einer, in geeigneter Weise temperaturabhaengigen Referenzspannung verglichen werden, wobei die Ausgaenge der Komparatoren direkt oder ueber gesteuerte Taktgeneratoren das Anzeigeelement betreiben. Die Figur 1 zeigt die Prinzipschaltung und die Figur 2 moegliches Ausfuehrungsbeispiel. Fig. 1 und 2
Patent DD-250610-A1 (DD)
Title: Antennenanschluss
Inventor: KERSTEN BERND
IPC: H01R13/42
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antennenanschluss zur Verbindung von einer Antenne verschiedenen Typs sowie von Messgeraeten an Geraete der Funktechnik. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Antennenanschluss anzugeben, der in seinem mechanischen Bereich die auftretenden Kraefte abfaengt und in dem HF-technischen Teil die erforderlichen Uebertragungseigenschaften realisiert. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in einem stabilen Spezialgewindeteil der erforderliche Freiraum geschaffen wird, in welchem ein Standard-Hochfrequenz-Steckverbinder mechanisch geschuetzt und von auftretenden Kraeften an der Antenne unbelastet untergebracht ist.
Patent DD-252408-A1 (DD)
Title: Schutzventil fuer hydranten
Inventor: MICHAELIS GERHARD
IPC: E03B9/16
Filed: 1986-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzventil fuer Hydranten, welches zwischen der Trinkwasserhauptleitung und dem Hydranten angeordnet ist. Dieses Schutzventil verhindert waehrend des Oeffnungsvorganges das Eindringen von sich im Hydranten befindender Fremdkoerper in die Hauptleitung. Der in einem separaten Gehaeuse mit Rippen gefuehrte Absperrkoerper ist als Topfform ausgebildet, deren offene Seite in Richtung der Hauptabsperrung des Hydranten weist. Der Absperrkoerper taucht in Schliessstellung mit seinem oberen Topfrand verhaeltnismaessig tief in eine Sitzbuchse ein, die im oberen Bereich eine elastische Formdichtung traegt. Bei geoeffnetem Hydranten sinken somit die schweren Fremdkoerper in den topffoermigen Absperrkoerper. Fig. 1
Patent DD-253839-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kohlenstoffelektroden fuer elektrothermische prozesse
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: C25B11/12
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffelektroden fuer elektrothermische Prozesse, die insbesondere bei der Stahlschmelze im Elektroofen Anwendung finden. Gemaess der Erfindung werden die Kohlenstoffelektroden im Bereich der Stirnseiten waehrend der vertikalen Vibrationsverdichtung einer zusaetzlichen axialen Verdichtung unterzogen. Eine so hergestellte Elektrode weist im Bereich der Schachtel eine deutlich hoehere Dichte auf, was eine guenstigere Temperaturverteilung zur Folge hat und die Bruchanfaelligkeit im Schachtel-Nippel-Bereich senkt.
Patent DD-254432-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beruehrungslosen messung der hoehe der glasschmelze in glasschmelzaggregaten
Inventor: KOETSCHAU PETER
IPC: G01B11/00
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Glasschmelzenhoehe in Glasschmelzaggregaten, wobei von der glatten Oberflaeche ein von einem Sender ausgehender Lichtstrahl reflektiert wird, der auf einen auf den reflektierten Lichtstrahl ausgerichteten Empfaenger trifft, der mit optoelektrischen Sensoren oder aehnlichen fotoelektrischen Elementen die Aenderung der Hoehe der Glasschmelzenoberflaeche misst, die durch die proportionale Parallelverschiebung des Lichtstrahles feststellbar ist. Ausgehend vom Ziel, den Verschleiss und damit Instandhaltungsmassnahmen zu vermindern, ist die Aufgabe zu loesen, ein Verfahren zu schaffen, das die Arbeitsweise des beruehrungslosen Messens der Glasschmelzenhoehe in Glasschmelzaggregaten mittels eines optischen Strahles dem Zeitverhalten der Glasschmelzenhoehenaenderung anpasst. Die Loesung besteht darin, die optische Abtastung der Hoehe der Glasschmelze intermittierend vorzunehmen und die Pulsfolge des abtastenden optischen Strahls in Abhaengigkeit von der Aenderungsgeschwindigkeit der Hoehe der Glasschmelze variabel zu gestalten. Figur
Patent DD-257081-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von verkokungsvorgaengen in festbettdruckvergasern
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: C10J3/16
Filed: 1987-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Ablagerungen und Ansaetzen in Rohgasabzugssystemen von Festbettdruckvergasern bei der Vergasung von Kohle. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Leistungsverfuegbarkeit der Festbettdruckvergaser und die Senkung des Instandhaltungsaufwandes. Erfindungsgemaess erfolgt dazu die Steuerung der Rohgasaustrittstemperatur auf einen Wert unterhalb des Taupunktes, der mit dem Rohgas transportierten hoeheren Kohlenwasserstoffe, ueber die Einstellung des Wassergehaltes und/oder des Aschegehaltes der Einsatzkohle oder die Menge von waessrigen Kondensaten oder Wasser, welches in den Oberteil des Festbettdruckvergasers eingebracht wird.
Patent DD-260024-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gegenhalterung bei einer spannvorrichtung
Inventor: MODRJEWSKI EDWARD
IPC: B23Q3/00
Filed: 1987-04-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Gegenhalterung bei einer Spannvorrichtung und betrifft das Gebiet der Spannwerkzeuge. Die wesentlichen Merkmale der erfinderischen Loesung bestehen darin, dass an einem Grundkoerper zwei Seitenplatten befestigt sind, zwischen denen sich eine beliebige Anzahl prismatisch geformter, symmetrischer Spannschieber befinden, die schwimmend auf Querschiebern und Seitenteilen, die wie die Spannschieber geneigte ebene Gleitflaechen besitzen, angeordnet und die Seitenteile federnd ausgefuehrt sind. Der Hub wird durch die mit einem Absatz versehenen Spannschieber nach oben durch an den Seitenplatten angebrachte Schultern und nach unten durch die bis in die Endlage ausgewichenen Querschieber begrenzt. Die Gleitflaechen der Spann- oder Querschieber und die der Seitenteile koennen zum Ausgleich von Parallelitaetsabweichungen kurvenfoermig ausgebildet sein. Fig. 1
Patent DD-261550-A1 (DD)
Title: Verschiebbares fraeswerkzeug zum bearbeiten von holz und holzanalogen werkstoffen
Inventor: TROEGER JOHANNES
IPC: B27G13/00
Filed: 1987-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschiebbares Fraeswerkzeug zum Bearbeiten von Holz und holzanalogen Werkstoffen. Das Fraeswerkzeug hat gegeneinander verschiebbare Werkzeughaelften und ist insbesondere zur Schmalflaechenbearbeitung einsetzbar. Es besteht neben den Werkzeughaelften aus Verschiebebuechse, Stellglied und Elementen zur Drehmomentenuebertragung, die gleichzeitig die Fuehrung der Werkzeughaelften beim Verschieben auf der Verschiebebuechse uebernehmen. Diese Elemente sind gleichmaessig um die Werkzeugachse so verteilt, dass sich jedes Element jeweils etwa zur Haelfte in der Verschiebebuechse und in der Werkzeughaelfte befindet und diese somit verbindet. Sie sind vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und gewaehrleisten mit einem Verhaeltnis von Durchmesser zu Laenge von mindestens 1:1,5 das notwendige geringe radiale Spiel. Durch die Uebernahme der Fuehrung der Werkzeughaelften beim Verschieben anstelle einer sonst ueblichen Verschiebehuelse wird die Gesamtbauhoehe des Werkzeuges wesentlich verringert. Fig. 1
Patent DD-262240-A1 (DD)
Title: Yttriumoxidleuchtstoff fuer quecksilberniederdruck-entladungslampen
Inventor: BRAND ULRICH
IPC: C09K11/77
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einem Yttriumoxidleuchtstoff, der zur Erzeugung von Licht durch Umwandlung ultravioletter Strahlung dient und in Quecksilberniederdruckentladungslampen eingesetzt wird. Ziel der Erfindung ist die Steigerung der Lichtausbeute von Quecksilberniederdruckentladungslampen, die (Y, Eu)2O3-Leuchtstoff enthalten. Gemaess der Erfindung wird der (Y, Eu)2O3-Leuchtstoff mit einem Alkali- und einem Erdalkalioxid dotiert, wobei nur die Oxide solcher Elemente gewaehlt werden, deren Ionenradius sich vom Radius des Eu2-Ions um wenigstens 0,03 nm unterscheiden, die Gesamtmenge der Dotierung dem Bereich 0,0001-0,001 Mol/Mol Y, Eu-Mischoxid entspricht.
Patent DD-271210-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer quasikoplanaren elektrolumineszenz-display-struktur
Inventor: MUELLER-MACH REGINA
IPC: H05B33/10
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung einer quasi-koplanaren Elektrolumineszenz-Display-Struktur. Die Erfindung kann angewendet werden fuer die Herstellung von alterungsstabilen Elektrolumineszenz-Duennfilm-Displays. Das erfindungsgemaesse Verfahren soll Feldstaerkeerhoehungen an den Boeschungen der Graeben zwischen den Elektrodenstreifen vermeiden. Erfindungsgemaess wird auf ein Glassubstrat ein transparentes, gut leitfaehiges Elektrodenmaterial aufgebracht und strukturiert. Anschliessend wird eine Temperaturdifferenz zwischen den Elektroden-Oberflaechen und den dazwischenliegenden Flaechenstuecken eingestellt und eine transparente und chemisch inerte, isolierende Zuatzsubstanz mit einer stark temperaturabhaengigen Abscheiderate mindestens bis zur Auffuellung der zwischen den Elektroden-Oberflaechen liegenden Flaechenstuecke abgeschieden. Danach werden mindestens eine Isolatorschicht und darauf eine Halbleiterschicht aufgebracht. Auf die Halbleiterschicht wird mindestens eine Isolatorschicht abgeschieden, und abschliessend werden die oberen Elektrodenstreifen aufgebracht.
Patent DD-270366-A1 (DD)
Title: Mehrkoordinatentastkopf zur werkstueckantastung
Inventor: POPPE RUDOLF
IPC: G01B21/04
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrkoordinatentastkopf. Er wird zur Antastung mehrdimensionaler Werkstuecke auf Werkzeugmaschinen oder Koordinatenmesseinrichtungen eingesetzt. Auf Werkzeugmaschinen wird damit die Masshaltigkeit der Rohteile, der Werkstueckaufspannung, der bearbeiteten Teilekonturen oder einer Werkzeugschneide ermittelt. Der erfindungsgemaesse Tastkopf zeichnet sich durch Einfachheit, Kleinheit, Genauigkeit und Schwingungssicherheit aus. Seine wesentlichen Merkmale sind die Aufhaengung des Tastarmschaftes in drei oder vier pyramidal verlaufenden duennen Spanndraehten und die gleichzeitige Fuehrung des Tastarmschaftes in einem unter Federvorspannung stehenden waelzkugelgelagerten Fuehrungsbolzen. Bei Auslenkung eines mit dem Tastarmschaft verbundenen Tasteinsatzes beruehrt eine mit dem Tastarmschaft verbundene Scheibe nach geringen Freihub Stoessel von drei oder vier im gleichen Winkelabstand konzentrisch im unteren Gehaeuseteil angeordneten Kontakt- oder Analogwertgebern. Die Geberstoessel sind an Blattfedern im Tastkopfgehaeuse befestigt, weisen eine Schraege fuer den Auflauf der Scheibe auf und liegen in Ruhelage unter Federvorspannung an Anschlaegen an, die im Inneren der Geber vorhanden sind. Fig. 1
Patent DD-274667-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur vergleichsmessung elektrischer groessen
Inventor: MAY GUNTER
IPC: G01K7/16
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Vergleichsmessung elektrischer Groessen, insbesondere zur elektrischen Temperaturmessung. Durch Multiplexbetrieb werden Offsetgroesse, Mess- und Referenzwert ermittelt und gespeichert. Durch Signalverknuepfung ueber Subtrahierstufen und Dividierstufe wird die Offsetgroesse der Mess- und Wandlerstrecke eliminiert ohne diese zeitaufwendig nachregeln zu muessen. Die Signalspeicherung und -verknuepfung kann rechentechnisch erfolgen. Figur
Patent DD-277910-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung reaktiver, feinteiliger aminoharzpartikel
Inventor: JOEL DETLEF
IPC: C08J3/14
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung reaktiver, feinteiliger Aminoharzpartikel, die infolge ihrer freien Isocyanatgruppen auf verschiedenen Gebieten der technischen, Agro-, Bio- und klinischen Chemie sowie der Pharmazie, z. B. als reaktionsfaehige Fuellstoffe oder Hartsegmente in Polymeren, als reaktionsfaehige Extender, Adsorbentien, Traegermaterialien, Trocknungsmittel, Chromatographiematerialien oder zur Herstellung galenischer Hilfsmittel eingesetzt werden koennen. Durch saeurekatalysierte Polykondensation von Aminoharzvorkondensaten erhaltene feinteilige Aminoharzpartikel werden unter spezifischen Bedingungen mit Di- und/oder Tri- und/oder Polyisocyanatverbindungen umgesetzt, wodurch neuartige feinteilige Aminoharzpartikel erhalten werden, die bis zu 9 Ma.-% an freien Isocyanatgruppen aufweisen.
Patent DD-278742-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur vorbereitung der montage des untergestells mit unterseitigen aggregaten und baugruppen von schienenfahrzeugen, insbesondere weitstreckenreisezugwagen
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: B23P19/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorbereitung des Untergestells von Schienenfahrzeugen hinsichtlich der Schaffung von Befestigungsmoeglichkeiten fuer die an der Untergestellunterseite angeordneten Aggregate und Baugruppen. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einem an sich bekannten schienengefuehrten Portal, dessen Portalwagen mit einem Hydraulikzylinder verbunden ist. Dieser Hydraulikzylinder ist auf einer zugleich als Werkzeugwechselfuehrung mit einer schwalbenschwanzartigen Arretierungsnut und einem Arretierzylinder ausgebildeten Werkzeughalterung verschraubt, die mit einem mehrere nebeneinander angeordnete, ebenfalls schwalbenschwanzartige Fuehrungs- und Arretierungsnuten aufweisenden Werkzeugwechselmagazin in Wirkverbindung steht. In diesem Werkzeugwechselmagazin sind bevorzugt C-foermige, mit schwalbenschwanzartigen Fuehrungen und mit Stempeln und Matrizen unterschiedlicher Durchmesser und/oder Formen ausgebildete sowie wahlweise durch Stellzylinder in die Werkzeughalterung oder in das Werkzeugwechselmagazin bewegbare Werkzeugeinsaetze haengend angeordnet, welche an ihren freien Schenkeln jeweils einen sich selbst entleerenden Abfallbehaelter aufweisen. Fig. 1
Patent DE-10003663-A1 (DE)
Inventor: MAY ALBERT
IPC: A47C4/28
Filed: 2000-01-28
Abstract: The folding chair has a cloth hood (4) for protecting the user from the effects of wind and rain. This is attached to a support (14) carried on arms (12) mounted on slides (17) on the side bars (2) of the back rest.
Patent DE-10008281-A1 (DE)
Title: EMV-Kontaktierung zwischen einem metallisch geschirmten Steckergehäuse und einem Steckerdurchbruch sowie Stanzstempel und Verfahren zur Herstellung eines Steckerdurchbruches
Inventor: KNOOP FRANZ-JOSEF
IPC: H01R13/658
Filed: 2000-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EMV-Kontaktierung zwischen einem metallisch geschirmten Steckergehäuse (3) und einem Steckerdurchbruch (4, 4', 4'') in einer metallischen Wandung (1), welche zum Beispiel die Blende in einer PC-Baugruppenkarte sein kann. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind an dem Steckerdurchbruch (4, 4', 4'') Spitzen (6, 11) ausgebildet, welche beim Einstecken des Steckergehäuses (3) in den Steckerdurchbruch (4, 4', 4'') in das Steckergehäuse (3) eindringen und dieses somit kontaktieren. DOLLAR A Die Erfindung betrifft des weiteren einen Stanzstempel (9, 12) und ein Verfahren zur Herstellung des Steckerdurchbruches.
Patent DE-10009735-A1 (DE)
Title: Amusement machine e.g. slot machine with reels has button for selecting additional game elements in place of main game
Inventor: MOUNTNEY RICHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-03-02
Abstract: The amusement machine includes a main display for playing a main game and at least one additional game element. A player's controller (25) is provided for selecting the additional game element(s) in place of the main game. The player's controller may be active in all states of the main game, or in predetermined states of the main game. A set number of credits may be required to play the main game. Operation of the player's controller debits the accumulated credits, and may only be active it at least one credit remains.
Patent DE-10011476-A1 (DE)
Title: Vehicle mounted circuit interrupting device has firing unit to which abnormal signal is fed, so that electroconductive case and firing unit are pushed up to disconnect bus bars
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01H39/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: An electroconductive case (26) filled with heating agent, contacts bus bars (11,19). Case (26) is installed on bottom of main case (14b), contacting lead wire (51) of connector (45). A firing unit (29) is fired when abnormal signal is fed to lead wire, which heats the agent, so that case (26) and firing unit are pushed up by spring (34) to disconnect bus bars and connector is detached from the main case.
Patent DE-10018610-A1 (DE)
Title: Rhythm instrument consists of a ring with striker part, as half-open cap placed on part of body and made of natural or artificial fibers
Inventor: KAPITZ MAREK
IPC: G10D13/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The rhythm instrument consists of a ring (2) with part intended for striking (3). The instrument is in the form of a half-open cap for inverting over the finger (1) or toe, or as an arm-band in the hand, or one the fore-arm or foot. The instrument is made of glass, metal, plastic, rubber, animal hide, natural material such as wood and fibers or a combination of them.