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Patent DE-102013012971-A1 (DE)
Title: Heating station, useful in pressing line of pressing tool for heating metal sheet, comprises lower tool and upper tool that are displaced relative to each other into open position and closed position, and receptacle for holding metal sheet
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B30B15/34
Filed: 2013-08-03
Abstract: The heating station (1) comprises a lower tool (3) and an upper tool (5) that are displaced relative to each other into an open position and a closed position. A receptacle holds a to-be heated metal sheet, where the lower tool and/or the upper tool comprises an inductor that is fixed relative to its associated tool adapter. The inductor is electrically insulated from its associated mold part. The upper tool and the lower tool are displaceable relative to each other in a direction of a processing axis (P) of the heating station, where the heating station is designed as a pressing tool. The heating station (1) comprises a lower tool (3) and an upper tool (5) that are displaced relative to each other into an open position and a closed position. A receptacle holds a to-be heated metal sheet, where the lower tool and/or the upper tool comprises an inductor that is fixed relative to its associated tool adapter. The inductor is electrically insulated from its associated mold part. The upper tool and the lower tool are displaceable relative to each other in a direction of a processing axis (P) of the heating station, where the heating station is designed as a pressing tool. The receptacle is realized complementary to a part of a press working in a region of the heating station. A cooling circuit, a coolant distributor (11), a temperature sensor and an external resonance circuit are arranged in the lower or upper tools. An independent claim is included for a pressing line.
Patent DE-102013016449-A1 (DE)
Title: Radio for use in vehicle, has processing unit that stores reception time of radio channels depending on activated user profile in storage unit, and buttons assigning same number of associated radio frequencies to operator interface
Inventor: ALPAN OZGUR
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-10-02
Abstract: The radio (1) has a storage unit (3) that automatically executes channel settings for the radio according to selected user profiles in vehicles. An operator interface (2) comprises keys (21), user profiles and the storage unit for storing frequency information and information about reception time of received radio channels at any activated profile. A processing unit (4) stores reception time of the radio channels depending on an activated user profile in the storage unit, and the keys assign a same number of associated radio frequencies to the operator interface.
Patent DE-102013020888-A1 (DE)
Title: Kreislaufmahlanlage mit Vorsichter und Kugelmühle
Inventor: BINNER JÖRG
IPC: B02C23/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreislaufmahlanlage zum Mahlen von Frischgut, aufweisend eine erste Vorrichtung (2, 26, 27) zum Mahlen des Frischguts, wobei die erste Vorrichtung (2, 26, 27) zum Mahlen des Frischguts gemahlenes Mahlgut (3) erzeugt, einen statischen Vorsichter (4) zum Vorsichten des gemahlenen Mahlguts (3) mit einer Eintragsöffnung (5) für das gemahlene Mahlgut (3), einer Austragsöffnung (7) für eine ausgesichtete grobe Grießefraktion (9) und einer weiteren Austragsöffnung (6) für den Austrag eines feinkörnigen Austragsguts (8), eine Vorrichtung (15) zum Aussichten von Feingut (18) mit einer Austragsöffnung (16) für den Austrag einer ausgeschiedenen Grobkornfraktion (17), mit anschließender Rezirkulation zur ersten Vorrichtung zum Mahlen des Frischguts, einer Austragsöffnung (19) für das ausgesichtete Feingut (18) und mindestens einer Eintragsöffnung (14a, 14b), wobei eine der mindestens einen Eintragsöffnung (14a, 14b) mit der Austragsöffnung (6) des statischen Vorsichters (4) in Verbindung steht, und aufweisend eine zweite Vorrichtung (11) zum Mahlen von Mahlgut, wobei die zweite Vorrichtung (11) zum Mahlen von Mahlgut ein gemahlenes Austragsgut (13) erzeugt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Vorrichtung (11) zum Mahlen von Mahlgut in Form einer Kugelmühle (11) vorliegt, wobei die Kugelmühle (11) einen mit der Austragsöffnung (7) für die ausgesichtete grobe Grießefraktion (9) des statischen Vorsichters (4) in Verbindung stehenden Guteinlauf (10) und einen mit einer der mindestens einen Eintragsöffnung (14a, 14b) der Vorrichtung (15) zum Aussichten von Feingut (18) in Verbindung stehenden Gutauslauf (12) für das gemahlene Austragsgut (13) aufweist.
Patent DE-102013100206-A1 (DE)
Title: Kreuzungskollisionsvermeidung mit anpassungsfähigen Fahrzeugabmessungen
Inventor: MILLER ALEX MAURICE
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem Trägerfahrzeug und einem Zielfahrzeug definiert die Kreuzung ihrer Bewegungsbahnen als die potentielle Kollisionszone. Das Verfahren berechnet die durch das Zielfahrzeug zum Erreichen der Kollisionszone und zu ihrer Räumung zurückzulegende Entfernung und die dazu erforderliche Zeit. Das Verfahren berücksichtigt dann die möglichen Fälle, in denen das Zielfahrzeug einen Anhänger ziehen kann, und verwendet in solchen Fällen für die weiteren Berechnungen für die Länge des Zielfahrzeugs einen angepassten Wert. Ferner wird die Verlangsamung des Trägerfahrzeugs berechnet, die erforderlich ist, um es dem Zielfahrzeug zu ermöglichen, in einem Zustand des „Bremsens zum Vorbeifahrenlassen” sicher vorbeizufahren. Das Verfahren bewertet dann auf der Grundlage dieses Verlangsamungswerts eine Bremsgefahrenzahl und stellt dem Insassen des Trägerfahrzeugs auf der Grundlage des Bremsgefahrenzahlenwerts Warnsignale bereit, um unverzüglich oder nach einer gewissen Zeit die Bremsen zu betätigen.
Patent DE-102013101267-A1 (DE)
Title: Gerätebuchse
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H01R12/73
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gerätebuchse, bestehend aus einer Wanddurchführung (2), einer Leiterplatte (10) und einem auf der Leiterplatte (10) aufgebrachten elektronischen Bauteil (13), wobei die Gerätebuchse (1) ein Verriegelungsmittel (7, 8) umfasst, wodurch die Leiterkarte (10) mit der Wanddurchführung (2) verbindbar ist, wobei die Gerätebuchse (1) zumindest eine Dichtung (22) aufweist, wobei die Dichtung (22) erste Mittel umfasst, durch die die vertikale Position (y) des elektronischen Bauteils (13) auf der Leiterkarte (10) vorgegeben ist, wobei die Dichtung (22) eine Öffnung (23) aufweist, in welche das elektronische Bauteil (13) einführbar ist, wobei in der Öffnungsebene der Dichtung (22) ein Mittelpunkt (Md) liegt und die Öffnung (25) der Wanddurchführung (2) einen Mittelpunkt (Mo) aufweist und wobei die Mittelpunkte (Md, Mo) einen Abstand zueinander aufweisen, dessen Betrag größer Null ist, wobei die Leiterkarte (10) zweite Mittel umfasst, durch die die horizontale Position (x, z) des elektronischen Bauteils (13) zur Wanddurchführung (2) vorgegeben ist, wobei das elektronische Bauteil (13) Lötananschlusselemente (14, 16, 20) umfasst, und die zweiten Mittel der Leiterkarte als Bohrungen (15, 17, 21) ausgeführt sind, in welche die Lötananschlusselemente (14, 16, 20) des elektronischen Bauteils (13) einführbar sind.
Patent DE-102013102749-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahl-Messgerät
Inventor: UEJI YOSHINORI
IPC: G01N23/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein tragbares, zum Beispiel handgehaltenes, Röntgenstrahl-Messgerät, wobei die Vibrationen des Röntgenstrahl-Messgerätes oder die Bewegungen einer unruhigen Hand durch einen Sensor zum Detektieren der Vibrationsstärke, wie zum Beispiel einen Entfernungssensor, einen Gyrosensor oder dergleichen, detektiert werden, und ein Messwert für die mittels eines zweidimensionalen Röntgenstrahldetektors erhaltene Röntgenstrahlintensität auf der Grundlage eines mittels des Sensors zum Detektieren der Vibrationsstärke erhaltenen Veränderungsbetrages korrigiert wird. Die Korrektur kann eine Korrektur bezüglich einer Röntgenstrahlquelle, eine Korrektur bezüglich eines Röntgenstrahldetektors, eine Korrektur, die mittels der CPU eines Computers und eines Software-Programms errechnet wurde, oder dergleichen sein.
Patent DE-102013104802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden elektrischer Leiter, insbesondere von Litzen, durch Verschweißen
Inventor: WEISSENBACH EDGAR
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Vorkompaktieren und Verbinden elektrischer Leiter, insbesondere von Litzen oder dergleichen, mit einer Oberelektrode (2) und einer Unterelektrode (3), die sich gegenüberliegen und aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Die Oberelektrode (2) und die Unterelektrode (3) weisen jeweils quer zur Bewegungsrichtung nebeneinander angeordnete Elektroden (5); (7) auf. Die Elektroden (5) der Oberelektrode (2) und die Elektroden (7) der Unterelektrode (3) sind quer zur Bewegungsrichtung gegeneinander versetzt. Die Elektroden (5) der Oberelektrode (2) und die Elektroden (7) der Unterelektrode (3) weisen jeweils Ausnehmungen (10) auf. In der geschlossenen Position sind die Elektroden (5) der Oberelektrode (2) und die Elektroden (7) der Unterelektrode (3) derart aufeinander zu bewegt, dass die in der ersten Position eingelegten Leiter (16) zusammengedrückt und kompaktiert werden. Beim Anlegen einer Spannung zwischen die Elektroden (5) der Oberelektrode (2) und die Elektroden (7) der Unterelektrode (3) werden die Leiter (16) durch Stromflüsse über die Leiter (14) verschmolzen.
Patent DE-102013107959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Parkens von Fahrzeugen auf einer Parkfläche, Parkflächenmanagementsystem, fahrzeugseitiges System und Computerprogramm dafür
Inventor: FRANKIEWICZ TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Parkens von Fahrzeugen auf einer Parkfläche, die eine Vielzahl von einzelnen Parkplätzen aufweist, auf denen jeweils ein Fahrzeug zu parken ist, mit den Schritten: a) durch ein fahrzeugseitiges System eines Fahrzeugs wird automatisch erkannt, auf welchem Parkplatz das Fahrzeug geparkt wird oder geparkt ist, b) das fahrzeugseitige System übermittelt eine eindeutige Kennung des durch das Fahrzeug belegten Parkplatzes an ein infrastrukturseitiges Parkflächenmanagementsystem der Parkfläche, c) das Parkflächenmanagementsystem aktualisiert anhand der vom Fahrzeug empfangenen eindeutigen Kennung eine Datenbasis, die für die vom Parkflächenmanagementsystem verwalteten Parkplätze der Parkfläche jeweils wenigstens eine Belegt/Frei-Information enthält, d) das Parkflächenmanagementsystem gibt Daten aus der Datenbasis oder daraus bestimmte Daten an andere Systeme aus. Die Erfindung betrifft außerdem ein Parkflächenmanagementsystem zur Verwaltung von Parkplätzen einer Parkfläche, ein fahrzeugseitiges System, das zur Kommunikation mit einem Parkflächenmanagementsystem eingerichtet ist, sowie Computerprogramme für solche Systeme.
Patent DE-102013108769-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YANG JONG IN
IPC: H01L33/38
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung weist eine erste leitende Halbleiterschicht (102), eine aktive Schicht (103), eine zweite leitende Halbleiterschicht (104), eine erste Innenelektrode (105a), eine zweite Innenelektrode (105b), einen Isolationsbereich (106) und eine erste und eine zweite Pad-Elektrode (107a, 107b) auf. Die aktive Schicht (103) ist auf einem ersten Bereich der ersten leitenden Halbleiterschicht (102) angeordnet und weist die zweite leitende Schicht auf, die darauf angeordnet ist. Die erste Innenelektrode (105a) ist auf einem zweiten Bereich der ersten leitenden Halbleiterschicht (102) angeordnet, der von dem ersten Bereich getrennt ist. Die zweite Innenelektrode (105b) ist auf der zweiten leitenden Halbleiterschicht (104) angeordnet. Der Isolationsbereich (106) ist zwischen der ersten und der zweiten Innenelektrode (105a, 105b) angeordnet und die erste und die zweite Pad-Elektrode (107a, 107b) sind auf dem Isolationsbereich (106) angeordnet, um mit einer jeweiligen der ersten und der zweiten Innenelektrode (105a, 105b) verbunden zu sein.
Patent DE-102013109505-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und elektrochirurgisches System
Inventor: DOLL FRANK
IPC: A61B18/16
Filed: 2013-08-30
Abstract: Bipolares medizinisches Instrument (10) zum Schneiden von Gewebe unter der Wirkung von Hochfrequenzstrom, wobei sich das Instrument (10) entlang einer Längsrichtung (12) von einem proximalen Ende (14) zu einem distalen Ende (16) erstreckt, wobei am distalen Ende (16) eine Aktivelektrode (30) und eine der Aktivelektrode (30) benachbarten Neutralelektrode (32) angeordnet sind und wobei die Neutralelektrode (32) einen gekrümmten Verlauf mit einer ersten und einer zweiten Krümmung (50, 52) hat, wobei die jeweiligen Richtungen der Krümmungen (50, 52) unterschiedlich sind. Ferner wird ein elektrochirurgisches System mit einem Hochfrequenzgenerator (26) und mit einem solchen bipolaren medizinischen Instrument (10) aufgezeigt, das an den Hochfrequenzgenerator (26) anschließbar ist
Patent DE-102013109835-A1 (DE)
Title: Differentialanordnung mit Kupplung
Inventor: SCHMIDT MARK
IPC: F16H48/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialanordnung umfassend: ein von einem Antriebsrad um eine Drehachse drehend antreibbares Differentialgehäuse 7; einen Differentialträger 13, der in dem Differentialgehäuse 7 frei drehbar ist; eine Kupplung 4, die im Leistungspfad zwischen dem Differentialgehäuse 7 und dem Differentialträger 13 angeordnet ist und die koaxial zur Drehachse A7 angeordnet ist; einen steuerbaren Aktuator 5 zum Betätigen der Kupplung 4; zwei Seitenwellenräder 19, 20, die im Differentialgehäuse 7 angeordnet und um die Drehachse A7 drehbar gelagert sind; mehrere Ausgleichsräder 18, die gemeinsam mit dem Differentialträger 13 um die Drehachse A7 umlaufen und die mit den Seitenwellenrädern 19, 20 in Verzahnungseingriff sind; je Seitenwellenrad 19, 20 eine hiermit drehfest verbundene Seitenwelle 23, 24; wobei zwischen dem Differentialgehäuse 7 und zumindest einer der Seitenwellen 23, 24 ein Lagerelement 43, 44 vorgesehen ist, mittels dem die Seitenwelle koaxial zur Drehachse A7 drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013110802-A1 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsvorrichtung
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/44
Filed: 2013-09-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumbeschichtungsvorrichtung (100) Folgendes aufweisen: mindestens eine Prozesskammerwand, welche zumindest teilweise eine Vakuumprozesskammer (102) definiert; eine Beschichtungsvorrichtung (104) zum Beschichten eines Objektes (106) innerhalb der Vakuumprozesskammer (102); wobei mindestens eine Oberfläche der mindestens einen Prozesskammerwand und/oder mindestens eine Oberfläche der Beschichtungsvorrichtung eine glasartige Beschichtung (113) aufweist.
Patent DE-102013202814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehleroffenbarung bei einem Stellwerksrechnersystem und Stellwerksrechnersystem
Inventor: SCHAAF MICHAEL
IPC: B61L25/08
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehleroffenbarung bei einem Stellwerksrechnersystem mit einem Bedienkanal (1a; 8), dessen Eingangssignale signaltechnisch sichere Zustandsmeldungen einer Eisenbahnsicherungsanlage (2) repräsentieren und dessen Ausgangssignale zur Bedienung mindestens eines Elementes, beispielsweise eines Lichtsignals, der Eisenbahnsicherungsanlage (2) ausgebildet sind und auf einem Display (7) als Text- und Grafik-Farbdarstellung (14) visualisiert werden sowie ein Stellwerksrechnersystem zur Durchführung des Verfahrens. Um unnötige Pixelauswertungen des Displays (7) zu vermeiden, ist vorgesehen, dass bei Einleitung der Bedienung des Elementes aus elementspezifischen Pixeldaten des Displays (7) mittels OCR – Optical Character Recognition – codierte erste Textdaten (19) erzeugt und mit elementspezifischen zweiten Textdaten (24) eines Prozessabbildes (23) der signaltechnisch sicheren Zustandsmeldungen verglichen werden.
Patent DE-102013205519-A1 (DE)
Title: Spreizer für den Vorhof des Herzens
Inventor: FEHLING GUIDO
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Spreizer für den Vorhof des Herzens, insbesondere zur Darstellung der Mitralklappe weist einen dünnwandigen axial durchgehend hohlen Retraktorkörper (10) auf, dessen Durchmesser sich von einem distalen Rand (12) zu einem proximalen Rand (14) erweitert. Die Wandung (16) des Retraktorkörpers (10) besteht aus einem elastisch verformbaren Flachmaterial, vorzugsweise aus einem Formgedächtnis-Metall. Am proximalen Rand (14) des Retraktorköropers (10) sind wenigstens zwei Aufnahmen (24, 26) angeordnet, in welche Stäbe zum Halten und Manipulieren des Retraktorkörpers (10) einsetzbar sind.
Patent DE-102013206311-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator for use in valve stroke adjusting device of combustion engine, has control pins moving towards grooves, and coil alternately energized in two directions such that direction of flux is changed in directions
Inventor: SUZUKI YASUYOSHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-10
Abstract: The actuator (40) has two permanent magnets located in two pistons, respectively, and a coil for producing a coil magnetic flux. One of the selected permanent magnets produces a magnetic force such that such that a magnet attractive force produced by the selected permanent magnet is reduced. Two springs pretension two control pins (601, 602) in a forward direction, respectively, where the pins move towards engaging grooves (14, 24) in the forward direction. The coil is alternately energized in two directions such that the direction of the flux is changed in the two directions.
Patent DE-102013207615-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und – einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), und – einer Mittenverriegelungseinrichtung (32) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16) wobei – in einem oder mehreren der Flügel (11, 12, 13) zusammen wenigstens zwei Druckmittelleitungen (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils zwei Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei – in den Druckmittelleitungen (34, 35) jeweils Rückschlagventile (9, 10) unterschiedlicher Wirkrichtung vorgesehen sind, welche jeweils in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Rotors (17) zu dem Stator (16) ein Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) ermöglichen und in die jeweils andere Richtung verhindern, und – in der Rotornabe (36) wenigstens eine erste schaltbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, über welche die Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32), zwischen denen das Überströmen des Druckmittels über das Rückschlagventil (9, 10) jeweils verhindert ist, oder zwischen denen kein Rückschlagventil (9, 10) vorgesehen ist, in einer Schaltstellung strömungstechnisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013209299-A1 (DE)
Title: Auswuchten eines Schwungmassenkörpers für ein Energierückgewinnungssystem
Inventor: DUPPE CARSTEN
IPC: H02K15/16
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Schwungmassenkörper (1) eines Energierückgewinnungssystems wird angegeben, wobei der Schwungmassenkörper (1) einen zwischen zwei Endscheiben (5) axial verspannten Stapel von Elektroblechen (3) umfasst. Zum Auswuchten des Schwungmassenkörpers (1) ist vorgesehen, an mindestens einer der beiden Endscheiben (5) mindestens einen Auswuchtkörper (20) zu befestigen.
Patent DE-102013211573-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Verdrehsicherung und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe
Inventor: KALAVSKY MICHAL
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1), aufweisend einen Gleichstrom-Pumpenantriebsmotor (8) mit einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung (10) und einem im Feld der Statorwicklung (10) drehantreibbar gelagerten Rotor (13), der eine Motorwelle (7), einen Permanentmagnet-Ring (15) und einen Halter (14) aufweist, der auf der Motorwelle (7) befestigt ist und an dem der Permanentmagnet-Ring (15) gehalten ist, wobei die Pumpe (1) eine Verdrehsicherung (19) aufweist, die ausgebildet ist, den Permanentmagnet-Ring (15) gegen ein Verdrehen um die Achse des Rotors (13) auf dem Halter (14) zu sichern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine mit einer solchen Pumpe (1).
Patent DE-102013211641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufweiten eines Luftfederbalg-Rohlings sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GEFFERT ULRICH
IPC: B29D23/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufweiten eines Luftfederbalg-Rohlings 2, welcher aus einem Verbundwerkstoff aus einem elastomeren Material mit einer oder mehreren eingebetteten Festigkeitsträgerlagen vorgesehen ist mit den Verfahrensschritten: – Aufbringen des Rohlings 2 auf einen zylinderförmigen Dorn 8, – Aufsetzen des Dornes 8 auf ein vertikal verfahrbares Innenwerkzeug 6, an welchem wenigstens ein Ende eines Blähbalges 3 luftdicht befestigt ist, wobei ein dem Innenwerkzeug 6 zugewandter Endbereich 12 des Rohlings 2 ein erstes Ende des Blähbalges 3 überragt, – Anlegen eines Luftüberdruckes im Blähbalg 3 zum Fixieren des Endbereiches 12 des Rohlings 2 durch Aufweiten bis zur Anlage an einer Aufweitform 4, – Vertikales Verfahren des Innenwerkzeuges 6, so dass der Blähbalg 3 den Rohling 2 an einer Innenseite der Aufweitform 4 sukzessive abrollt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013212781-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: TUYLS GUIDO
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Federschiene (12a, 12a‘; 12b, 12b‘; 12c, 12c‘; 12d, 12d‘; 12e, 12e‘), mit zumindest einer Wischleiste (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) und mit zumindest einer Endkappe (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c; 16d, 18d; 16e, 18e), die zumindest ein Ende der zumindest einen Federschiene (12a, 12a‘; 12b, 12b‘; 12c, 12c‘; 12d, 12d‘; 12e, 12e‘) und/oder der zumindest einen Wischleiste (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) wenigstens teilweise abdeckt. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Endkappe (16a; 16b; 16c; 16d; 16e) zumindest ein erstes Formschlusselement (20a, 22a; 20b; 20c, 22c; 20d, 22d, 24d, 26d; 20e, 22e) aufweist, das zu einer Herstellung einer direkten, in zumindest eine Richtung wirkenden Formschlussverbindung mit der zumindest einen Wischleiste (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) vorgesehen ist.
Patent DE-102013216976-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Saugrohr, Verbrennungskraftmaschine sowieVerfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Bleches für einen Wärmeübertrager
Inventor: LUTTMANN RALF
IPC: B21D53/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Werkzeug (20) zur Herstellung eines wellenförmig profilierten Bleches mit Durchbrechungen oder mit Durchbrechungen und Louvern für einen Wärmeübertrager. Das Werkzeug (20) besteht aus zwei ineinandergreifenden Zahnwalzen (21), zwischen denen das Blech gehalten ist und wenigstens ein Zahn (22) eine Schneideinrichtung zur Erzeugung einer Durchbrechung in einer Wellenflanke des Bleches aufweist, wobei die Anzahl der Zähne (22) mit Schneideinrichtung geringer ist als die Menge aller Zähne (22) der Zahnwalzen (21).