baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10022513-B4 (DE)
Title: Aktuatorsteuerung zur Bereitstellung einer linearen und kontinuierlichen Kraftausgabe
Inventor: BRAUN ADAM C
IPC: G06F3/01
Filed: 2000-05-10
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Aktuators zur Bereitstellung einer linearen und kontinuierlichen Kraftausgabe an einen Benutzer einer Force-Feedback-Vorrichtung. Zur Bereitstellung einer kontinuierlichen und ruckfreien Kraftausgabe in einem Null-Übergangsbereichsbetrieb werden zwei Treibersignale verwendet, die jeweils einen Stromfluß in einer anderen Richtung in dem Aktuator veranlassen. Wenn eine gewünschte Ausgabekraft in dem Übergangsbereich liegt, werden die zwei Treibersignale gewechselt, um eine schnelle Richtungsumschaltung der Ausgabekraft zu veranlassen. Wenn die gewünschte Kraft außerhalb des Übergangsbereiches liegt, wird nur ein Treibersignal verwendet, um eine Ausgabekraft in einer Richtung zu bewirken. Zum Ausgleich einer nichtlinearen Ausgabe des Aktuators wird ein gewünschter Befehlsstrom mit einem angenäherten Punkt einer Charakterisierungskurve des Aktuators korreliert, wobei die Kurve Punkte enthält, die in einer zuvor durchgeführten Charakterisierung des Aktuators bestimmt wurden. Der angenäherte Punkt wird unter Verwendung einer linearen Annäherung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Punkten bestimmt und aus dem angenäherten Punkt ein Treibersignal-Arbeitszyklus bestimmt. Es können auch andere Merkmale realisiert sein, um eine Spannungsschwankung der Stromversorgung, eine Gegen-EMK-Wirkung und die Temperatur auszugleichen.
Patent DE-10059222-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs zum Schutz von Fußgängern
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/233
Filed: 2000-11-29
Granted: 2011-06-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs zum Schutz von Fußgängern oder dergleichen, mit einem Airbagmodul, das wenigstens einen Gasgenerator und einen damit gekoppelten, auf der Fronthaube aufblasbaren Haubenairbag umfaßt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Haubenairbag als sich matratzenartig großflächig erstreckender Mehrkammer-Haubenairbag (6) ausgebildet ist, der eine im aufgeblasenen Zustand auf der Fronthaube (3) aufliegende Hochdruckkammer (7) und eine in Fahrzeughochachsenrichtung gesehen unmittelbar darüberliegende Niederdruckkammer (8) aufweist,  dass die Hochdruckkammer (7) mit dem Gasgenerator (5) gekoppelt ist und von der Niederdruckkammer (8) durch eine im aufgeblasenen Zustand in etwa horizontal verlaufende Trennwand (9), in der wenigstens eine Überströmöffnung (10) ausgebildet ist, getrennt ist,  dass im Bereich der Niederdruckkammer (8) wenigstens eine Niederdruckkammer-Ausströmöffnung (11) und im Bereich der Hochdruckkammer (7) wenigstens eine druckgesteuerte Hochdruckkammer-Ausströmöffnung (12) ausgebildet sind,  dass bei einem Unfall zum Aufbau eines hohen Drucks in der Hochdruckkammer (7) durch den Gasgenerator (5) Gas in die Hochdruckkammer...
Patent DE-10064036-B4 (DE)
Title: Lenkhilfegerät
Inventor: SHIMAZAKI KAZUNORI
IPC: B62D15/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-08-24
Abstract: Lenkhilfegerät mit:  einer
Kamera (2) zum Aufnehmen des rückwärtigen Bereichs
eines Fahrzeugs;  einem Monitor (4) zum Anzeigen des Bilds des
rückwärtigen Bereichs
des Fahrzeugs, der durch die Kamera (2) aufgenommen wird;  einem
Lenkwinkelsensor (11) zum Erfassen eines Lenkwinkels eines Lenkrads;  einer
Bahnableiteeinrichtung (13), die eine Fahrzeugbahnführungslinie
(20) in Übereinstimmung
mit dem Lenkwinkel ableitet; und  einer Anzeigesteuereinrichtung
(8) zum Überlagern
und Anzeigen der Fahrzeugbahnführungslinie
(20) und des Bilds des rückwärtigen Bereichs
des Fahrzeugs auf dem Monitor (4),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fahrzeugbahnführungslinie
(20) eine fixe Basislänge und
eine Verlängerungslänge hat,
die in Übereinstimmung mit
dem Lenkwinkel abgeleitet wird.
Patent DE-10083904-B4 (DE)
Title: Datenspeicher- und Reduktionsverfahren für digitale Bilder und ein Überwachungssystem, das dieses Verfahren verwendet
Inventor: TULLBERG JOACIM
IPC: H04N5/93
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Datenspeicher-
und Reduktionsverfahren, bei dem digitale Bilder oder Gruppen aus
Bildern bei chronologischen Positionen in einer chronologischen Reihenfolge
gespeichert werden, welche die Zeitpunkte widerspiegeln, zu denen
die Bilder erzeugt wurden,  mit folgenden Verfahrensschritten:  Zuordnen
von entsprechenden qualitativen Werten zu den gespeicherten Bildern
oder Gruppen von Bildern;  wiederholtes Aktualisieren der qualitativen
Werte abhängig von
der momentanen chronologischen Position der gespeicherten Bilder
oder Gruppen von Bildern innerhalb der chronologischen Reihenfolge;  Auswählen eines
bestimmten Bildes oder einer Gruppe von Bildern mit dem geringsten
qualitativen Wert aus den gespeicherten Bildern oder Gruppen von
Bildern; und Komprimieren oder Löschen
des ausgewählten
Bildes oder der Gruppe von Bildern.
Patent DE-10107115-B4 (DE)
Title: Drucksteuerventil
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M37/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Drucksteuerventil (34) für ein direkt einspritzendes Kraftstoffsystem (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem Ventilgehäuse (40, 43), mindestens einem Einlass (44), mindestens einem Auslass (46), mindestens einem vorgespannten (86), elektrisch betätigbaren (70, 74, 98, 99) und wenigstens bereichsweise kugelförmigen Ventilglied (52), welches mit einem gehäusefesten Ventilsitz (50) zusammenarbeitet, der sich zum Ventilglied (52) hin konisch erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugeldurchmesser des Ventilglieds (52) so gewählt ist, dass bei geschlossenem Ventil (34) das Ventilglied (52) den Ventilsitz (50) in der Nähe von dessen weiterem Ende berührt.
Patent DE-10113372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Lüftungsrohrleitung
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F16L55/10
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer Lüftungsrohrleitung umfassend ein Verschlussorgan, welches einen Gasstrom durch die Lüftungsrohrleitung in einer Strömungsrichtung durchlässt und welches den Durchgang für einen Gasstrom in der Gegenrichtung sperrt, wobei das Verschlussorgan wenigstens eine einseitig öffnende Membran vorzugsweise aus Gummi bzw. Silikon umfasst, welche den Durchgang in Gegenrichtung dadurch verschließt,dasssieaneinWiderlagerangedrücktwird,wobei als Widerlager für die Membran ein Lagerteil (11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (10) etwa im mittigen Bereich durch Befestigungselemente (17, 18) an dem Lagerteil (11) festgelegt ist und im übrigen frei liegt und dass das Lagerteil (11) wenigstens einen, vorzugsweise mehrere radiale Stege (13) als Widerlager für die Membran (10) aufweist.
Patent DE-10119061-B4 (DE)
Title: Schneidewerkzeuge mit Beleuchtung
Inventor: OKOUCHI KATSUMI
IPC: B23D47/00
Filed: 2001-04-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schneidewerkzeug
mit  einem Sägeblatt
(5),  einem Blattgehäuse
(10) zur Abdeckung des Sägeblatts (5),
und  einer Leuchte (31), die innerhalb des Blattgehäuses (10) angeordnet
ist, wobei die Leuchte (31) seitlich von dem Sägeblatt (5) versetzt ist, und
die Leuchte (31) im Wesentlichen zu einer Schneidelinie eines Werkstücks (W)
ausgerichtet ist, das während
eines Schneidebetriebs durch das Sägeblatt (5) geschnitten wird,
und wobei das Blattgehäuse (10)
einen Seitenbereich enthält,
der seitlich dem Sägeblatt (5)
gegenüberliegt,
und die Leuchte (31) innerhalb des Seitenbereichs angeordnet ist.
Patent DE-10132081-B4 (DE)
Title: Transportbehälter-Einrichtung für Fahrzeuge, wie z.B. Durchladeeinrichtung
Inventor: BUTZ PETER
IPC: B60R5/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Transportbehälter-Einrichtung
(10) für Fahrzeuge,
wie z.B. Durchladeeinrichtung, insbesondere für den sitzlehnen- oder kofferraumwandseitigen
Einbau in Personenkraftwagen, mit einem fahrzeugfesten Halterahmen
(H), der mindestens teilweise einen Durchladekanal (D) begrenzt,
in welchen ein Einbaurahmen (E) eines Transportbehälters, wie
eines Skisacks od. dgl., durch eine Einbauöffnung (15) des Durchladekanals
(D) hindurch, mit einer Schwenklagerstelle (S) lösbar an eine halterahmenseitige
Schwenkwiderlagerstelle (SW) ansetzbar und um die so gebildete Schwenkachse
(SA) herum in seine Einbauposition hinein schwenkbar ist, in welcher
der Einbaurahmen (E) mit einem Anschlag (A) an einem halterahmenseitigen
Gegenanschlag (GA) anliegt und in welcher der Einbaurahmen (E) mittels
einer von der Schwenkachse (SA) distanzierten Riegelanordnung (27,
28) am Halterahmen (H) lösbar
festzulegen ist, wobei sich die Schwenkachse (SA) quer zu zwei einander
gegenüberliegenden
Hauptschenkeln (18, 18; 21, 21) in einem Bereich zwischen zwei Querschenkeln
(16, 17; 19, 20) jeweils sowohl des Halterahmens (H) als auch des
Einbaurahmens (E) erstreckt, und wobei in der...
Patent DE-10141397-B4 (DE)
Title: Motorangetriebener Kompressor
Inventor: IKEDA HIDEO
IPC: F04C28/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Motorangetriebener
Kompressor, der einstückig
mit einer Kompressorvorrichtung (60, 70) zum Komprimieren eines
Kühlmittels
und einem Motor (80) zum Antreiben der Kompressorvorrichtung (60,
70) gebildet ist, mit:  einer Treiberschaltung (4) zum Steuern
des Motors (80),  wobei die Treiberschaltung (4) auf einer äußeren Wandoberfläche eines
Kühlmittelansaugdurchgangs
(1) vorgesehen ist, und  die Treiberschaltung (4) mit einem
isolierenden Harzmaterial (100) bedeckt ist.
Patent DE-10149093-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Harzgehäuse
Inventor: SHINOHARA TOSHIAKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2001-10-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  ein Halbleiterbauteil (1);  einen Anschlussrahmen
(2, 2a, 2b) mit einer ersten Oberfläche, um das Halbleiterbauteil
(1) daran anzubringen, und einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche;  einen
Metallblock (5), der auf der zweiten Oberfläche des Anschlussrahmens (2,
2a, 2b) vorgesehen ist;  eine Isolierschicht (7, 17), die auf
der dem Anschlussrahmen (2, 2a, 2b) abgewandten Oberfläche des
Metallblocks (5) vorgesehen ist;  ein Kontaktierungsmaterial
(10) zwischen der zweiten Oberfläche
des Anschlussrahmens (2, 2a, 2b) und dem Metallblock (5), wobei
das Kontaktierungsmaterial (10) aus einem Material besteht, das
eine bessere Wärmeleitfähigkeit
aufweist als die Isolierschicht (7, 17); und  ein Harzgehäuse (6)
zum Abdichten des Halbleiterbauteils (1), des Anschlussrahmens (2)
und des Metallblocks (5), während
die Isolierschicht (17) freiliegt, wobei die Isolierschicht (17)
aus einem harzhaltigen Material besteht, das relativ zum Harz des
Harzgehäuses
(6) hoch wärmeleitfähig ist,
wobei das Harz (26) des Harzgehäuses
(6) auf...
Patent DE-10149584-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis
Inventor: MILLER THOMAS
IPC: H03K5/131
Filed: 2001-10-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verzögerungsregelkreis,
umfassend:  – einen
Eingangsanschluß (10)
für ein
zu verzögerndes Taktsignal
(CLKIN) und einen Ausgangsanschluß (11) zum Abgriff eines verzögerten Ausgangstaktsignals
(CLKOUT);  – eine
erste Verzögerungseinrichtung
(12) mit digital steuerbarer Verzögerungszeit und eine zweite
Verzögerungseinrichtung
(13) mit digital steuerbarer Verzögerungszeit, wobei die Schrittweite
für die
Einstellung der Verzögerungszeit
bei der ersten Verzögerungseinrichtung
(12) geringer ist als bei der zweiten Verzögerungseinrichtung (13), die
erste und zweite Verzögerungseinrichtung
(12, 13) in Reihe zwischen den Eingangsanschluß (10) und den Ausgangsanschluß (11) geschaltet
sind und ein Ausgang (20) der ersten Verzögerungseinrichtung (12) mit
einem Eingang der zweiten Verzögerungseinrichtung
(13) verbunden ist; wobei  – die
zweite Verzögerungseinrichtung
(13) eine Vielzahl von Multiplexern (131, 132, 133, 134, 135) enthält mit jeweils
einem Ausgang (1323), einem Eingang (1321) und einem weiteren Eingang
(1322), wobei die Ausgänge
der Multiplexer jeweils mit einem der Eingänge eines der Vielzahl der
Multiplexer verbunden sind und die weiteren...
Patent DE-10154261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Beladung eines Teilchenfilters im Abgasweg eines Motors
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: F01N11/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Abschätzung der Menge an in einem Teilchenfilter (16, 16a, 16b) des Abgasweges (14) einer Brennkraftmaschine (10) angesammeltem inerten Material, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (A) Regeneration des Filters durch Erhöhung der Temperatur des in den Filter eintretenden Abgases auf ein Niveau, das ausreicht, die im Filter aufgefangenen und eine Gegendrucklast darstellenden, verbrennbaren Teilchen zu entzünden; (B) Bestimmung der nach der Regeneration verbleibenden Ladung im Teilchenfilter, wobei die verbleibende Ladung zu der angesammelten Menge des genannten inerten Materials im Filter in Beziehung steht; (C) sukzessive Wiederholung der Schritte (A)–(B), wobei Schritt (B) die Erfassung der minimalen Menge der verbleibenden Ladung enthält, welche über die sukzessive wiederholten Schritte bestimmt wurde.
Patent DE-10156476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der fortschreitenden Verschwefelung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: HORST STEFAN DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-11-16
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Erkennung der fortschreitenden Verschwefelung, insbesondere eines im Abgaskanal eines direkteinspritzenden Otto-Motors angeordneten NOx-Speicherkatalysators, in dem während des Betriebs mit einem magerem Kraftstoff/Luft-Gemisch NOx gespeichert wird, das in einer zyklischen Regenerationsphase bei Betrieb des NOx-Speicherkatalysators mit einem fetten Kraftstoff/Luft-Gemisch unter Zufuhr eines Regenerationsmittels katalytisch in weniger umweltschädliche Reaktionsprodukte umsetzt wird, wobei über einen stromabwarts des NOx-Speicherkatalysators angeordneten Gassensor die Abgaskomponentenkonzentration gemessen wird, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: a) der NOx-Speicherkatalysator wird einer SOx-Regeneration unterzogen, b) der Alterungszustand des schwefelfreien NOx-Speicherkatalysators wird über das im Betrieb nachlassende NOx-Speichervermögen nach einem vorgegebenen Alterungszyklus bei vorgegebener Alterungstemperatur gegebenenfalls messtechnisch ermittelt, c) unter Zugrundelegung des erkannten Alterungszustandes wird während einer zeitlich und laufstreckenmäßig begrenzten Anzahl von Fahrzyklen mit NOx-Regeneration die benötigte Regenerationsmittelmenge in einem eingeschränkten Betriebsbereich des Motors adaptiert, d) die adaptierte Regenerationsmittelmenge wird über eine Filterung als die speicherbare Standard-Regenerationsmittelmenge eines unverschwefelten NOx-Speicherkatalysators abgespeichert, e) im weiteren...
Patent DE-10157961-B4 (DE)
Title: Nicht strahlender dielektrischer Wellenleiter und Millimeterwellen-Sende-/Empfangs-Vorrichtung
Inventor: OKAMURA TAKESHI
IPC: H01P3/16
Filed: 2001-11-26
Granted: 2011-11-17
Abstract: Nicht strahlender dielektrischer Wellenleiter (S1) mit einem Paar paralleler Leiter (1, 3), die in einem Abstand von der Hälfte der Wellenlänge eines Hochfrequenzsignals in Luft oder weniger angeordnet sind, und einem zwischen den parallelen ebenen Leitern angeordneten dielektrischen Streifen (2), an dessen Kantenabschnitt in der Übertragungsrichtung des dielektrischen Streifens (2) eine 0,01 bis 0,3 mm breite Abschrägung ausgebildet ist, wobei die den abgeschrägten Flächen des dielektrischen Streifens zugewandten Oberflächen der parallelen Wellenleiter eben und so mit dem dielektrischen Streifen durch Klebstoff verbunden sind, dass der Klebstoff sich über die Abschrägung ausbreitet.
Patent DE-10164904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kern-Hülle-Teilchens, wobei der Kern ein nanoskaliges Teilchen ist und die Verwendung des Teilchens
Inventor: NONNINGER RALPH
IPC: C09C1/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kern-Hülle-(Core-Shell-)Teilchen,
wobei  a) als Kern anorganische, oxidische Nanoteilchen mit
einer Teilchengröße < 100 nm verwendet
werden,  b) für
die Hülle
der Kern-Hülle-Teilchen
ein anorganisches Oxid/Hydroxid verwendet wird,  c) die Hülle über eine
nasschemische Reaktion durch pH-Wertänderung mit Hilfe eines Enzyms
aufgebracht wird, und  d) das nach Entfernung des Lösungsmittels
erhaltene Pulver von Kern-Hülle-Teilchen
calziniert wird.
Patent DE-10214255-B4 (DE)
Title: Schwingvorrichtung mit zwei Zahnstangen und Zahnrad
Inventor: MITSUI KAICHIRO
IPC: F16H19/04
Filed: 2002-03-30
Granted: 2004-12-16
Abstract: Schwingvorrichtung
mit zwei Zahnstangen und Zahnrad mit einem Gehäuse (2), einem Durchflussdurchgangselement
(9), das an einem Boden des Gehäuses
(2) angebracht ist, einer ersten Zylinderbohrung (3) und einer zweiten
Zylinderbohrung (4), die parallel zueinander in dem Gehäuse (2)
vorgesehen sind, einem ersten Kolben (5) und einem zweiten Kolben
(6), die in den Zylinderbohrungen (3, 4) gleiten, Zahnstangen (5a,
6a) an den jeweiligen Kolben (5, 6) und einem mit den Zahnstangen
(5a, 6a) in Eingriff stehendem Zahnrad (7), ersten Druckkammern
(3a, 4a) und zweiten Druckkammern (3b, 4b), die jeweils an gegenüberliegenden
Seiten der Kolben (5, 6) ausgebildet sind, einem ersten Anschluss
(15) und einem zweiten Anschluss (16) für die Zufuhr von Druckfluid zu
den Druckkammern (3a, 4a), einem ersten Durchflussdurchgang (23),
welcher die erste Druckkammer (3a) an einem Ende des ersten Kolbens
(5) mit der zweiten Druckkammer (4b) an einem Ende des zweiten Kolbens
(6) verbindet, und einem zweiten Durchflussdurchgang...
Patent DE-10214984-B4 (DE)
Title: Aktorik- und Sensoriksystem für Verbundstrukturen
Inventor: KEHLENBACH MICHAEL
IPC: G01L1/16
Filed: 2002-04-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Aktorik-
und Sensoriksystem (1) für Verbundstrukturen,
insbesondere CFK-Strukturen (10), mit Piezokeramikaktoren, insbesondere
zur aktiven Schwingungsdämpfung
und/oder Formkontrolle, sowie mit Faser-Bragg-Gitter-Sensoren (30),
insbesondere als Dehnungsmesssensoren, dadurch gekennzeichnet, dass
die Piezokeramikaktoren als Piezofasermodule (20a, 20b) ausgebildet
sind und die Faser-Bragg-Gitter-Sensoren (30) zumindest teilweise
in die Piezofasermodule (20a, 20b) integriert sind.
Patent DE-10230935-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit einem hubvariablen Ventiltrieb
Inventor: OCHOTT THOMAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2002-07-09
Granted: 2014-01-09
Abstract: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit einem hubvariablen Ventiltrieb mit zumindest einem Gaswechselventil und zumindest einer Ventilfeder, wobei • die Hubhöhe des Gaswechselventils verändert wird, • die Brennkraftmaschine eine Nennleistungsdrehzahl aufweist, dadurch gekennzeichnet, • dass die Hubhöhe des Gaswechselventils in einem schwingungskritischen Drehzahlbereich des hubvariablen Ventiltriebs stufenlos verändert wird, um Schwingungsresonanzüberhöhungen zu reduzieren und die Drehzahl erhöhen zu können, wobei die Hubhöhe verändert wird, bis der schwingungskritische Drehzahlbereich überwunden ist, anschließend der geänderte Ventilhub auf einen Sollventilhub rückgestellt wird; anschließend die Drehzahl weiter erhöht wird, wobei • die Hubhöhe bei einer Drehzahl oberhalb der Nennleistungsdrehzahl verringert wird und wobei die Veränderung der Hubhöhe aus einem Kennfeld ausgelesen wird, wobei auch Resonanzbereiche im Ventiltrieb im Kennfeld abgelegt sind.
Patent DE-10234683-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürbetätigungsaufbau
Inventor: NOMURA MORIHITO
IPC: E05B85/16
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugtürbetätigungsaufbau
(A) mit:  einem Rahmen (12), der an einer Innenseite einer äußeren Blende
(11) einer Fahrzeugtür
befestigt ist;  einem Betätigungshebel
(14), der an dem Rahmen (12) mittels eines Wellenabschnitts (14a)
drehbar montiert ist und in eine Drehrichtung zu einer vorgegebenen
Stellung durch eine drehende Vorspannfeder (13) drehbar vorgespannt
ist;  einem griffartigen äußeren Hebel
(15), der von einer Außenseite
der äußeren Blende
(11) eingebaut ist und drehbar den Betätigungshebel (14) betätigt;  wobei
der griffartige äußere Hebel
(15) einen Kopplungsabschnitt an einem Ende hat, der durch eine
Einführöffnung eingeführt ist,
die an der äußeren Blende
(11) vorgesehen ist, und mit einem Lagerabschnitt (12a), der in
einer geneigten Weise an dem Rahmen (12) vorgesehen ist, gekoppelt ist,
und einen Einführvorsprung
(15d) hat, der einen konkaven Kopplungsabschnitt (15b1) an dem anderen
Ende aufweist, der durch jede Einführöffnung eingeführt ist,
die an der äußeren Blende
(11) und dem Rahmen (12) vorgesehen...
Patent DE-10235066-B4 (DE)
Title: Schieberlochstein
Inventor: STEIN DIRK
IPC: B22D41/58
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schieberlochstein, insbesondere für metallurgische Gefäße, die im Wesentlichen aus einem Stahlmantel, einer Zustellung aus Feuerfest-Material sowie einem zum Abstich dienenden Schieber bestehen, der mit dem Lochstein zusammenwirkt, wobei  – der Lochstein eine im Wesentlichen mittige Durchgangsöffnung mit an beiden Enden vorgesehenen trichterförmigen Aufweitungen aufweist,  – in die auslaufseitige Aufweitung eine mit einem Auslaufkanal versehene innere Verschleißhülse eingesetzt ist,  – vor Eingeben der Schmelze die Durchgangsöffnung (2) sowie die einlaufseitige Aufweitung (3) mit einem Sandgemisch füllbar ist,  – der Lochstein einen Spülgasanschluss aufweist,  – das Spülgas in die Durchgangsöffnung des Lochsteins einführbar ist,  – in die auslaufseitige Aufweitung zwischen die Lochsteininnenwand und die innere Verschleißhülse (6) eine Zwischenhülse (9) eingesetzt ist,  – die Zwischenhülse (9) mit dem Gasanschluss (11) in Ver bindung steht und Gasdurchlässe aufweist,  – die Zwischenhülse (9) an ihrer Innenseite eine Blechauskleidung (17) aufweist, damit eine gasdichte Schicht zwischen der inneren...
Patent DE-10245747-B4 (DE)
Title: Kontaktloser Datenträger
Inventor: BERGER DOMINIK
IPC: G06K19/07
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kontaktloser
Datenträger
mit  – einer
Hauptschaltungskomponente (1),  – einem Koppelelement (2) und  – einer
steuerbaren Last (3), die der Hauptschaltungskomponente (1) parallel
geschaltet ist,  – wobei
die Hauptschaltungskomponente (1) eine Modulationssteuerung (4)
aufweist, durch die die steuerbare Last (3) zur Lastmodulation verringerbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Stromverbrauchssteuerung
(5) vorgesehen ist, durch die der Stromverbrauch der Hauptschaltungskomponente (1)
verringerbar und zur Herstellung eines gleichbleibenden Gesamtstromverbrauchs
die steuerbare Last (3) vergrößerbar ist.
Patent DE-10254618-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Ansteuern einer Leistungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ansteuerschaltung zum Ansteuern einer Leistungsvorrichtung, mit:  einer Pegelverschiebungsschaltung (10), die Pegel von Hauptsignalen, die EIN- und AUS-Signale zum Vorgeben von EIN- bzw. AUS-Vorgängen der Leistungsvorrichtung umfassen, versetzt und die versetzten Signale abgibt;  einer Übertragungsschaltung (30), die die Hauptsignale für die Übertragung zu der Leistungsvorrichtung zwischenspeichert; und mit  einer Maskiersignalschaltung (40), die ein Maskiersignal auf der Basis der Hauptsignale erzeugt, wobei das Maskiersignal eine Übertragung der Hauptsignale verhindert, wenn die Logik der EIN- und AUS-Signale gleich ist und dadurch ein falscher Betrieb verursacht würde,  gekennzeichnet durch:  eine Potentialdifferenz-Addierschaltung (11, 13), die eine Potentialdifferenz zwischen einem Signal, das der Maskiersignalschaltung (40) als Hauptsignal zugeführt wird, sowie einem Signal schafft, das der Übertragungsschaltung (30) als Hauptsignal zugeführt wird.