baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19857092-B4 (DE)
Title: Bremsbacke, insbesondere für Scheibenbremseinrichtungen für den Einsatz in Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHOERWERTH MATHIAS
IPC: F16D66/02
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bremsbacke
(1) insbesondere für Scheibenbremseinrichtungen
für den
Einsatz in Schienenfahrzeugen mit mindestens einer Belaghalterung
(5), die von einer Bremsbetätigungseinrichtung
beaufschlagt wird und an welcher ein Belagmaterial (3) und ein Belagträger (4)
mittelbar befestigt sind und mit einer Einrichtung zur Verschleißerfassung
(2), die zumindest ein Geberelement (12) umfaßt, wobei dieses Geberelement
(12) im Bereich des Außenumfanges
(17) des Belagmaterials (3) in einem Bereich zwischen der zum Belagmaterial
(3) hinweisenden Fläche
der Belaghalterung (5) und der von der Belaghalterung (5) wegweisenden
Stirnfläche
(13) des Belagmaterials (3) frei von einer Berührung mit dem Außenumfang
des Belagmaterials (3) gebildeten Außenfläche angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Belagmaterial (3) einen ausnehmungsfreien Außenumfang aufweist und der
Belagträger
(4) mindestens noch ein Belagträgerelement
(6) umfaßt,
welches mit dem Belagmaterial (3) verbunden ist.
Patent DE-19882747-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Zugangssteuerungsfunktion für ein drahtloses Datennetz
Inventor: SCHOLEFIELD CHRISTOPHER
IPC: H04L12/56
Filed: 1998-07-31
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Zulassen neuer, Betriebsgüteanforderungen
aufweisender Dienstanmeldungen in einem drahtlosen Datennetz, das
Betriebsgüteparameter
aufweist, umfassend:  Empfangen einer Dienstanmeldung, die eine
Betriebsgüteanforderung
aufweist, von einer Mobilstation;  Abschätzen einer Belastung im drahtlosen
Datennetz unter Verwendung einer rekursiven Abschätzungseinrichtung, um
eine Belastungsabschätzung
zu schaffen;  Bestimmen einer effektiven Bandbreite der Dienstanmeldung,
wobei die effektive Bandbreite zwischen einer mittleren Bandbreite
und einer Spitzenbandbreite liegt;  Bestimmen, daß die Betriebsgüteparameter
des drahtlosen Datennetzes die Betriebsgüteparameter der Dienstanmeldung
erfüllen;  Gewähren der
Dienstanmeldung;  Ausführen
einer diskreten, auf der effektiven Bandbreite der Dienstanmeldung
basierenden Einstellung der Belastungsabschätzung unter Verwendung der
rekursiven Abschätzungseinrichtung;
und  Überwachen
der Belastung im drahtlosen Datennetz unter Verwendung der rekursiven
Abschätzeinrichtung,
so dass eine Abweichung von der effektiven Bandbreite der Dienstanforderung
und des zugelassenen neuen Dienstes ausgeschlossen ist.
Patent DE-19920445-B4 (DE)
Title: Stapelbaustein aus Halbleiterbausteinen mit integrierter Schaltung ultrahoher Dichte sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SUH HEE JOONG
IPC: H01L25/10
Filed: 1999-05-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Stapelbauteil
aus Halbleiterbausteinen mit  – wenigstens einem ersten Baustein
(10), der eine in einem Bausteinkörper (12) eingekapselte integrierte
Schaltung (7) mit ultrahoher Dichte und Anschlußleitungen (11) aufweist, deren
im Bausteinkörper
(12) angeordnete Abschnitte elektrisch mit der integrierten Schaltung
(7) verbunden sind und die durch einen Boden des Bausteinkörpers (12)
hindurch ins Freie treten und sich über eine Seitenfläche zur
Oberseite des Bausteinkörpers
(12) erstrecken, so daß an
der Unterseite untere Zuleitungsabschnitte (111), an der Seitenfläche seitliche
Zuleitungsabschnitte (113) und an der Oberseite obere Zuleitungsabschnitte
(112) gebildet werden, und  – wenigstens einem zweiten
Baustein (20), der eine in einem Bausteinkörper (12) eingekapselte integrierte
Schaltung (7) mit ultrahoher Dichte und Anschlußleitungen (21) aufweist, deren
im Bausteinkörper
(12) angeordnete Abschnitte elektrisch mit der integrierten Schaltung
(7) verbunden sind und die durch einen Boden des Bausteinkörpers (12)
hindurch ins Freie treten, so daß Zuleitungsabschnitte gebildet
werden, die mit Zuleitungsabschnitten des ersten Bausteins...
Patent DE-19927758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Bildes auf eine Fläche
Inventor: HO TAM CHIT
IPC: B44C1/175
Filed: 1999-06-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
für den
Transferdruck eines Musters oder von Zeichen auf eine Werkstückoberfläche, umfassend:  Ausbilden
eines Abziehbildes aus Mustern oder Zeichen auf einem Transfermedium
mit Hilfe nicht-toxischer Tinte;  nach Erreichen einer abzugsfähigen Stabilität des Abziehbildes
Separieren des Musters oder Zeichens von dem Transfermedium mit
Hilfe von Wasser;  Anbringen des Musters oder Zeichens auf einer
Werkstückoberfläche und  Fixieren
des Musters oder Zeichens an der Werkstückoberfläche bei einer Temperatur in
einem Temperaturbereich von Zimmertemperatur bis 150°C,  dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Tinte verwendet wird, die 14 bis 17 Gew.-% Nitrolack und Polyesterharz,
49 bis 58 Gew.-% Lösungsmittel
in Form von Essigäther,
Butylacetat, n-Butylalkohol, Isophoron, Toluol und Xylol und 28 bis
34 Gew.-% Additive in Form von Pigment und Plastifizierer enthält.
Patent DE-19958126-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: DATE KENJI
IPC: F02M61/18
Filed: 1999-12-02
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse, mit:  einem
Düsenkörper (11)
mit mindestens einer Düsenöffnungsgruppe
(60) und einem Ventilsitz (13), wobei die Düsenöffnungsgruppe (60) eine spezifische
Düsenöffnung (601)
und eine zu der spezifischen Düsenöffnung (601) nächste Düsenöffnung (602)
aufweist, die ein Paar Düsenöffnungen
(601, 602) bilden, wobei die Düsenöffnungen (601,
602) Auslässe
aufweisen, die an der Außenseite
des Düsenkörpers (11)
ausgebildet sind, wobei der kürzeste Abstand
zwischen zwei Auslässen
L beträgt,
und  einer Ventilnadel (50), die durch den Düsenkörper (11) gehalten ist und
einen Kontaktabschnitt (59) hat, der auf den Ventilsitz (13) aufsetzbar
ist, um dadurch Kraftstoff aus dem Paar Düsenöffnungen (601, 602) einzuspritzen,
wenn der Kontaktabschnitt (59) von dem Ventilsitz (13) abgehoben
ist, und um die Kraftstoffeinspritzung zu unterbrechen, wenn der
Kontaktabschnitt (59) darauf aufgesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die spezifische Düsenöffnung (601)
und die nächste
Düsenöffnung (602)
entsprechend der Bedingung L ≤ 2 × D ausgebildet
sind, wobei D der...
Patent DE-19963480-B4 (DE)
Title: Geregeltes Bremssystem mit einer exzentergetriebenenKolbenpumpe
Inventor: HINZ AXEL
IPC: F04B53/00
Filed: 1999-12-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Geregeltes Bremssystem mit einer exzentergetriebenen Kolbenpumpe, die einen Kolben (3) aufweist, der in einem Gehäuse (1) geführt ist, enthaltend einen Einlasskanal (6) und einen Auslasskanal (7) sowie ein Ventil, insbesondere Ein- oder Auslassventil, wobei das Ventil einen federvorgespannten Ventilkörper (19), einen Ventiltopf (14) mit einem Ventilsitz (18) für den Ventilkörper (19) sowie einen Ventildeckel (15) aufweist, an dem sich eine Schließfeder (20) zur Federvorspannung von dem Ventilkörper (19) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventildeckel (15) und der Ventiltopf (14) zur Bildung einer Ventilkapsel formschlüssig miteinander verbördelt sind, dass der Kolben (3) in einer Stufenbohrung (2) mit mehreren Stufen vom Gehäuse (1) geführt ist, und dass der Kolben (3) ein durchgehender, glatter Kreiszylinder ist.
Patent DE-102004004240-B4 (DE)
Title: Optischer Verbinder
Inventor: SCHEMPP OTTO
IPC: G02B6/38
Filed: 2004-01-27
Granted: 2009-09-24
Abstract: Optischer Verbinder (1) zum Herstellen einer Verbindung zwischen zumindest einer optischen Faser eines komplementären Gegenverbinders mit einem elektro-optischen Wandler (102, 104) des Verbinders (1), umfassend:  ein Verbindergehäuse (2) mit einer frontseitigen Gegenverbinderaufnahme (10) zum paarenden Verbinden mit dem Gegenverbinder,  zumindest einen optischen Kunststoff-Faserabschnitt (72, 74) mit einer vorderen und einer hinteren optischen Anschlussfläche (82, 84),  zumindest ein optisches Anschlusselement (12, 14) zum paarenden Verbinden mit einem komplementären optischen Anschlusselement des Gegenverbinders,  wobei das optische Anschlusselement (12, 14) zumindest eine Faseraufnahmehülse (32, 33) aufweist, in welcher der optische Faserabschnitt (72, 74) angeordnet ist, um mit der vorderen optischen Anschlussfläche (82) eine optische Verbindung mit der optischen Faser des Gegenverbinders herzustellen,  wobei der optische Faserabschnitt (72, 74) mittels Klemmelementen (52a–52d) in der Faseraufnahmehülse (32, 33) festgelegt ist,  wobei die Faseraufnahmehülse (32, 33) im Bereich der vorderen optischen Anschlussfläche (82) des optischen Faserabschnitts (72, 74) eine Vorderseite...
Patent DE-102004006882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Gemischanfettung einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIETZ OLAF
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-02-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Gemischanfettung einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine eines
Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer der Brennkraftmaschine
nachgeschalteten Abgasreinigungsanlage, die wenigstens einen Abgaskatalysator und
wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysator aufweist, und mit
wenigstens einer Abgastemperaturregelungseinrichtung, mit der die
Abgastemperatur eines der Abgasreinigungsanlage zugeführten Abgasstromes
so geregelt wird, dass bei einem Erreichen eines an wenigstens einer
Temperatur-Messstelle der Abgasreinigungsanlage in Abhängigkeit
von einer vorgegebenen maximalen Temperatur des wenigstens einen
Abgaskatalysators und/oder des wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysators
vorgegebenen Temperaturschwellwertes eine Anfettung des der Brennkraftmaschine
zugeführten
Gemisches zur Abkühlung
des Abgasstromes und damit zur Reduzierung der Abgastemperatur durchgeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Anfettung zur Abkühlung des Abgasstromes zudem
in Abhängigkeit
von wenigstens einem vorgebbaren Katalysator-Gütekriterium des wenigstens
einen Abgaskatalysators und/oder des wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysators
vorgenommen wird dergestalt,  dass dem wenigstens einen Abgaskatalysator
und/oder dem wenigstens einen Stickoxid-Speicherkatalysator jeweils
ein bestimmter Anfettungs anteil an einer Gesamtanfettung des der
Brennkraftmaschine zugeführten
Gemisches zugeordnet wird, und...
Patent DE-102004009560-B4 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: KITA KAZUSHI
IPC: F15B15/22
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zylindervorrichtung
mit einem Zylinderkörper
(14), in dem eine durch ein Abdeckelement (16, 18) verschlossene
Zylinderkammer (36, 38) ausgebildet ist, einem Kolben (20), der
in dem Zylinderkörper
(14) angebracht ist und in einer Axialrichtung in der Zylinderkammer (36,
38) verschiebbar ist, einer Anschlussöffnung (12a, 12b), die in dem
Abdeckelement (16, 18) vorgesehen ist, um ein Druckfluid zuzuführen und
abzuführen,
und einem Dämpfungsmechanismus,
der eine Verschiebungsgeschwindigkeit an dem Verschiebungsende des
Kolbens (20) einstellt, wobei der Dämpfungsmechanismus folgende Elemente
aufweist:  einen Bypassdurchgang (58a, 58b, 60a, 60b), der mit
der Anschlussöffnung
(12a, 12b) und der Zylinderkammer (36, 38) in Verbindung steht,  ein
Einstellelement, das verschiebbar mit dem Abdeckelement (16, 18)
und/oder dem Zylinderkörper
(14) verschraubt ist und einen Eingriffsvorsprung (82) aufweist,
und  ein drehbares Element (66) mit einer Eingriffsausparung (80),
das drehbar an dem Abdeckelement (16, 18) und/oder dem Zylinderkörper (14)
angebracht ist und an einer Verschiebung senkrecht zu einer Achse...
Patent DE-102004012100-B4 (DE)
Inventor: HUBER JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-03-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: The device has a pneumatic brake cylinder(s) (4) for connection via electrically operated valves (18) to a pressure output of a control valve arrangement (24) and to a pressure relief port (21). The control valve arrangement controls a braking or release pressure in the brake cylinder if the electrical current fails. Carriages have coupling valve devices (44) for generating control pressure from control and main air tank pressures from other carriages. The device has at least one pneumatic brake cylinder for connection via electrically operated valves to a pressure output of a control valve arrangement and to a pressure relief port. The control valve arrangement controls a braking or release pressure in the brake cylinder if the electrical current fails depending on a control pressure. Carriages have connections for control pressure and main air tank pressure from other carriages and coupling valve devices for generating a control pressure from the pressures from another ca.
Patent DE-102004013700-B4 (DE)
Title: Mäh- und Fördereinrichtung zum Ernten von stängeligem Erntegut
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01D43/08
Filed: 2004-03-18
Granted: 2011-06-30
Abstract: Mäh- und Fördereinrichtung (1) zum Ernten von stängeligem Erntegut, wie beispielsweise Mais, und zum Anbau an eine selbstfahrende Erntemaschine, beispielsweise einem Feldhäcksler, mit einer Mäh- und Fördereinrichtung (2) mit um aufrechte Achsen umlaufend angetriebenen Mäh- und Förderrotoren (3), wobei über wenigstens einen Mäh- und Förderrotor (3) des Vorsatzgerätes eine feststehende Abdeckung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehende Abdeckung als Abdeckhaube (15) in Form eines schräg angeschnittenen Kegelstumpfes (19) ausgebildet ist, dessen Schnittfläche (16) in Fahrtrichtung (F) einen ansteigenden Verlauf aufweist.
Patent DE-102004016749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überlagerung von texturierten Oberflächen mit digitaler Grafik
Inventor: BIMBER OLIVER
IPC: H04N5/74
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Überlagerung
einer digitalen Grafik (D) über
eine flache texturierte Oberfläche (G),
bei dem eine manipulierte digitale Grafik (B) mittels mindestens
eines digitalen Lichtprojektors (P i ) wenigstens auf
einen Teil der texturierten Oberfläche (G) projiziert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die digitale Grafik (D) mit Hilfe von Bildinformationen
und/oder -inhalten (M, M D ) der texturierten
Oberfläche
(G) rechnerisch manipuliert wird, wobei eine Farbkorrektur durchgeführt wird
und Transmissionsvermögen
und Reflexionsvermögen
eines zwischen der texturierten Oberfläche (G) und dem mindestens
einen Projektor (P i ) angeordneten, optisch
teildurchlässigen
und diffus reflektierenden Films (F) in der rechnerischen Manipulation
verwendet werden.
Patent DE-102004021836-B4 (DE)
Title: Kontaktklemme
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: H01R11/12
Filed: 2004-05-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kontaktklemme
(1) mit einem Gehäuse
(19) mit einem drehbar gelagerten Klemmelement (10), das mit einem
Klemmbereich (11) auf eine Kontaktfläche (23) vorspannbar ist, wobei
die Kontaktfläche
(23) am Gehäuse
(19) gehaltert ist, wobei im Kontaktbereich (22) ein Halteelement
(26) vorgesehen ist, das ein in die Kontaktklemme (1) eingeführtes Kontaktelement
(25) in seitlicher Richtung gegen ein Abziehen sichert, wobei das
Klemmelement (10) eine Klemmfläche
(14) aufweist, mit der das Kontaktelement (25) oder Leiter (28,
29) gegen die Kontaktfläche
(23) klemmbar ist, wobei das Klemmelement (10) drehbar um einen
Stift (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement
(10) eine Lagerbohrung (15) aufweist, durch die ein Stift (7) als
Drehachse geführt ist,
wobei die Lagerbohrung (15) einen Mittenbereich (27) mit einem ersten
Durchmesser aufweist, an den sich ausgehend vom Mittenbereich (27)
in Richtung auf die Öffnungen
der Lagerbohrung (15) zwei konisch ausgebildete Lagerbohrungsabschnitte
anschließen,
deren Durchmesser sich in Richtung auf die Enden...
Patent DE-102004033400-B4 (DE)
Title: Elektronikeinheit und deren Verwendung
Inventor: GLOVATSKY ANDREW Z
IPC: F42B15/34
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektronikeinheit
(10), die in eine zylinderförmige
Hülle (42)
axial einsetzbar ist, mit einem zylinderförmigen Gehäuse (12, 14), das aus zumindest
zwei Gehäusesektionen
(12, 14) besteht, die an zur Gehäuseachse
(28) parallel verlaufenden Kanten (22) zusammengesetzt sind und
eine innere Kammer ausbilden,  wobei jede Gehäusesektion
(12, 14) eine teilzylinderförmige
Außenwand
(16, 24) und eine Innenwand (18) mit mehreren Stützflächen (20, 26) aufweist, an
denen jeweils elektronische Baugruppen (30) angeordnet sind, die
aus einem Substrat (32) mit darauf bestückten Wärme erzeugenden elektronischen
Bauteilen (34) bestehen,  wobei jeweils benachbarte elektronische
Baugruppen (30) einer Gehäusesektion
(12, 14) mittels zumindest eines ersten flexiblen Verbindungsleiters
(36) elektrisch miteinander verbunden sind und mittels zumindest
eines im wesentlichen axial zur Gehäuseachse (28) angeordneten
zweiten flexiblen Verbindungsleiters (38) mit einer Energiequelle elektrisch
leitend verbunden ist,  wobei die elektronischen Baugruppen
(30) mittels Wärme leitender
Haftmittel (40) an den Stützflächen (20,
26) befestigt sind,  wobei die...
Patent DE-102004041472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Bedruckstoffbogens
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B65H29/02
Filed: 2004-08-27
Granted: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren eines Bedruckstoffbogens (1), welche eine Haltetraverse (4) zum Halten des Bedruckstoffbogens (1) und einen Wanderfeldmotor (5) zum Antreiben der Haltetraverse (4) umfasst und bei welcher der Wanderfeldmotor (5) einen ersten Läufer (6) und einen zweiten Läufer (7) zum Lagern der Haltetraverse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltetraverse (4) über eine Federung gelagert ist.
Patent DE-102004047963-B4 (DE)
Title: Mikrofluidischer Chip für Hochdurchsatz-Screening und Hochdurchsatz-Assay
Inventor: YUN KWANG SEOK
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Mikrofluidischer
Chip für
Hochdurchsatz-Screening und Hochdurchsatz-Assay, wobei der mikrofluidische
Chip Folgendes umfasst:  a) ein Well (10) zum Isolieren einer
Probe (310), wobei das Well (10) ein- oder zweidimensional angeordnet
ist,  b) ein Probe-isolierendes Mittel (20, 231), das über dem Well
(10) angebracht ist und nach oben und nach unten bewegbar ist,  c)
ein Öffnungs-
und Schließmittel
(30), das über
dem Probe-isolierenden Mittel (20) und zum Bewegen des Probe-isolierenden
Mittels (20) nach oben und nach unten angeordnet ist,  d) einen
Einlass (40) zum Injizieren der Probe (310),  e) einen Auslass
(50) zum Ablassen eines Überschusses der
injizierten Probe (310),  f) einen Reagens-injizierenden Durchlass
(60) zum Injizieren des Reagens (320) und  g) einen Reagens-ablassenden
Durchlass (70) zum Ablassen des Reagens (320),  dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Teil des Wells (10) und dadurch die Probe (310) im
Inneren des Wells (10) durch ein nach unten...
Patent DE-102004058430-B4 (DE)
Title: Versorgungssystem zur Energieversorgung in einem Luftfahrzeug, Luftfahrzeug und Verfahren zum Versorgen eines Luftfahrzeugs mit Energie
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B64D37/30
Filed: 2004-12-03
Granted: 2010-07-29
Abstract: Versorgungssystem (100) zur Energieversorgung in einem Luftfahrzeug, umfassend:  mindestens ein Triebwerk (101) zum Antreiben des Luftfahrzeuges;  eine Brennstoffzelle (102) zum Versorgen des Luftfahrzeuges mit einer elektrischen Energie, und  eine Flügelenteisungs-Einrichtung (305), die derart mit der Brennstoffzelle (102) gekoppelt ist, dass sich mittels eines beim Betrieb der Brennstoffzelle (102) anfallenden Wasserdampfes ein Flügel des Luftfahrzeuges mittels der Flügelenteisungs-Einrichtung (305) enteisen lässt,  wobei der Wasserdampf, der Brennstoffprodukt der Brennstoffzelle (102) ist, vor dem Flügelenteisen zum Gewinnen von Wasser auskondensiert wird, als verbleibendes Brennstoffprodukt mittels einer Wärmepumpe erwärmt und danach der Flügelenteisungs-Einrichtung (305) zugeführt wird.
Patent DE-102004058732-B4 (DE)
Title: Struktur von Plättchen von lichtemittierenden Dioden mit Wechselstrom
Inventor: LIN MING-TE
IPC: H01L33/62
Filed: 2004-12-06
Granted: 2010-05-06
Abstract: Wechselstrom-LED-Mikroplättchen-Einheit, die auf einem quadratischen Chip angeordnet ist, wobei die Wechselstrom-LED-Mikroplättchen-Einheit (50) zwei LED-Mikroplättchen (51, 52) aufweist, deren Fläche sich bis auf einen gleichmäßig breiten Zwischenbereich und einen gleichmäßig breiten Randbereich zur Fläche des Chips ergänzen, wobei jedes LED-Mikroplättchen (51, 52) begrenzt ist durch  – eine Basiskante, die entlang einer Seite des Chips gebildet ist, wobei die Basiskanten der LED-Mikroplättchen (51, 52) an einander gegenüberliegen Seiten des Chips gebildet sind,  – zwei unterschiedlich lange Seitenkanten entlang gegenüberliegender Seiten des Chips, senkrecht zur Basiskante,  – eine weitere Kante, die zu keiner Seite des Chips parallel ist und der entsprechenden weiteren Kante des jeweils anderen LED-Mikroplättchens (51, 52) gegenüberliegt, und  – zwei zur Basiskante parallele Kantenabschnitte zwischen jeweils einer der Seitenkanten und der weiteren Kante,  wobei die LED-Mikroplättchen (51, 52) durch leitfähige Brücken antiparallel miteinander gekoppelt sind, so dass die Wechselstrom-LED-Mikroplättchen-Einheit (50) Licht emittiert, wenn eine Wechselstrom-Versorgungsspannung...
Patent DE-102004062486-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein präventiv wirkendes Schutzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2004-12-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren für ein präventiv wirkendes Schutzsystem in einem Kraftfahrzeug mit Sicherheitseinrichtungen (1) zur Minderung von Unfallfolgen, wobei – Fahrzustandsdaten mittels einer Fahrzustandssensorik (2) erfasst und hinsichtlich der Längsverzögerung (la_xl) des Fahrzeugs und einer Bremsmomentanforderung (B) durch den Fahrer überwacht werden, – aus der Bremsmomentanforderung (B) mittels einer Bremswunschbewertung (3) auf einen Zustand Notbremsung (NB) geschlossen wird, – bei Vorliegen eines Zustandes Notbremsung (NB) und Erfüllung mindestens einer weiteren Bedingung mindestens eine der Sicherheitseinrichtungen (1) ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfüllung der weiteren Bedingung in einer Längsverzögerungsbewertung (4) die Längsverzögerung (|a_x|) eine Längsverzögerungsschwelle (S_LV) nicht überschreiten darf und somit unterschreitet.
Patent DE-102004063237-B4 (DE)
Title: Abgassammler für ein Fahrzeug
Inventor: PARK DAE SUNG
IPC: F01N13/10
Filed: 2004-12-29
Granted: 2008-05-15
Abstract: Abgassammler
für ein
Fahrzeug, aufweisend:  eine Mehrzahl von Zulaufkanälen (110,
120, 130, 140), die jeweils mit einer Mehrzahl von Zylinderöffnungen
eines Motors verbunden sind;  einen ersten Abgaskanal (210),
der mit wenigstens einem der Mehrzahl von Zulaufkanälen in Verbindung
ist;  einen zweiten Abgaskanal (220), der mit dem Rest der Mehrzahl
von Zulaufkanälen
in Verbindung ist,  wobei der erste Abgaskanal (210) und der
zweite Abgaskanal (220) mittels einer einzigen Wand abgeteilt sind,
und  der erste Abgaskanal (210) und der zweite Abgaskanal (220)
im Wesentlichen linear ausgebildet und im Wesentlichen senkrecht übereinander
angeordnet sind, und  wobei der erste Abgaskanal (210), der
zweite Abgaskanal (220) und die Mehrzahl von Zulaufkanälen (110,
120, 130, 140) im Inneren eines monolithischen Sammlerkörpers ausgebildet
sind, der im Wesentlichen ein rechteckförmiges Parallelepiped ist.
Patent DE-102004063612-B4 (DE)
Title: Gelartiges Basenpräparat sowie Verwendung eines Gelbildners zu dessen Herstellung
Inventor: HELMS MANFRED DR
IPC: A61K47/36
Filed: 2004-12-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verwendung eines Gelbildners, umfassend mindestens drei verschiedene Substanzen ausgewählt aus der Gruppe der Polymere, bestehend aus Agar Agar, Carrageen, Johannisbrotkernmehl, Guarmehl, Stärke, Stärkederivate, Cellulose, Cellulose-Derivate, Alginsäure, Alginate, Xanthan Gum und Kieselsäure, zur Herstellung salzhaltiger, gelartiger alkalischer Basenpräparate zur Supplementierung von Mineralstoffen sowie zur Entsäuerung im menschlichen und tierischen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass die Konzentration der gelösten und ungelösten Salze zur Entsäuerung im Basenpräparat zwischen 20 und 70 Gew.-% beträgt und das Basenpräparat einen pH-Wert größer als 8,5 aufweist.