baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209347-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere für ein Lichtband
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Leuchte (1), – mit einem sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Tragprofil (2) zur Montage an einer Wand oder Decke, – mit wenigstens einen an dem Tragprofil (2) befestigten Geräteträger (3), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Leuchtmittel (4), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Reflektor (5), welcher in einem Reflektor-Querschnittsprofil eine Basiswand (6) und zwei, vorzugsweise gekrümmt, von der Basiswand abstehende Seitenwände (7) aufweist, – mit wenigstens einem beabstandet vom Reflektor (5) angeordneten Diffusor (8), – wobei die beiden Seitenwände (7) des Reflektor-Querschnittsprofils bezüglich des Leuchtmittels (4) jeweils ein distales Ende (33) aufweisen, so dass mittels einer die beiden distalen Enden (33) verbindenden Verbindungsgeraden (V) eine Austrittsebene (27) des Reflektors (5) definiert ist, – wobei der Diffusor (8) in dem Reflektor-Querschnittsprofil wenigstens teilweise auf einer von dem Leuchtmittel (4) abgewandten Seite der Austrittsebene (27) angeordnet ist, – wobei der Diffusor (8) als Profilschiene ausgebildet ist, deren Diffusor-Querschnittsprofil einen sich in der Längsrichtung (L) erstreckenden Diffusor-Basisabschnitt (14) und zwei vom Diffusor-Basisabschnitt (14) seitlich abstehende Diffusor-Schenkel (15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Diffusor (8) mittels wenigstens eines Befestigungselements (9) lösbar an dem Reflektor (5) befestigt ist, – jeder der beiden Diffusor-Schenkel (15, 16) im Diffusor-Querschnittsprofil jeweils in einem von dem Diffusor-Basisabschnitt (14) abgewandten Randbereich einen nach innen zu dem Diffusor-Basisabschnitt (14) hin abstehenden Diffusor-Halteabschnitt (17, 18) aufweist, – an dem jeweiligen Diffusor-Halteabschnitt (17, 18) zwei in der Längsrichtung (L) voneinander beabstandet angeordnete Aussparungen (19, 20) zum lösbaren Befestigen des Befestigungselements (9) vorgesehen sind, – das Befestigungselement (9) jeweils zwei zu den Diffusor-Halteabschnitten (17, 18) des Diffusors (8) komplementäre diffusorseitige Befestigungsbügel (11, 12) aufweist, welche in einem befestigten Zustand jeweils durch die beiden Aussparungen (19, 20) des Diffusor-Halteabschnitts geführt sind und sich in einem Bereich zwischen den beiden Aussparungen an dem jeweiligen Diffusor-Halteabschnitt (17, 18) abstützen.
Patent DE-102012222188-B4 (DE)
Title: Außeraxiale Hydraulikpumpenanordnung mit integrierter Ketten- und Kettenradanordnung
Inventor: PUMMELL BRUCE KEVIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-12-04
Granted: 2017-11-16
Abstract: Außeraxiale Hydraulikpumpenanordnung für ein Automatikgetriebe (10), die in Kombination umfasst:  ein Drehmomentwandlergehäuse (14) mit einer ersten Öffnung (84) für mindestens ein Drehmomentübertragungselement (32) und einer zweiten Öffnung (88),  ein Drehmomentübertragungselement (32), das in der ersten Öffnung (84) angeordnet ist,  eine Pumpenstrukturanordnung (60) mit einem Kettenantriebsrad (36), das am Drehmomentübertragungselement (32) angebracht ist, einer Haltekappe (40), die über dem Kettenantriebsrad (36) angeordnet ist und eine erste Dichtung (48) zwischen der Kappe (40) und dem Drehmomentwandlergehäuse (14) und eine zweite Dichtung (52) zwischen der Kappe (40) und dem Drehmomentübertragungselement (32) umfasst, einer Hydraulikpumpe mit einer Antriebswelle (66), einem Kettenabtriebsrad (64), das an der Antriebswelle (66) angebracht ist, einem Mittel (70) zum Festhalten des Kettenabtriebsrades (64) an der Antriebswelle (66) und einer Kette (62), die mit dem Kettenantriebsrad (36) und dem Kettenabtriebsrad (64) in Eingriff steht;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hydraulikpumpenanordnung ferner ein Mittel zum Anordnen der Haltekappe (40) an der Pumpenstrukturanordnung (60) umfasst.
Patent DE-102013018068-B4 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: MIYAMOTO KOUJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-11-28
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, das mit einem Windlaufblech (6) ausgestattet ist, das sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und eine Windschutzscheibe (9) von unten stützt, wobei das Windlaufblech (6) umfasst: einen oberen Flächenabschnitt (61), mit dem die Windschutzscheibe (9) verbunden ist; einen Vorsprungsabschnitt (62), der konfiguriert ist, sich von dem oberen Flächenabschnitt (61) nach unten zu erstrecken und zu der Fahrzeugvorderseite hin über einen Verbindungsabschnitt der Windschutzscheibe (9) und des oberen Flächenabschnitts (61) vorzuspringen, um sich in einen geklappten Zustand zu verformen, wenn er eine Last aufnimmt, die von oben eingeht, wobei der Vorsprungsabschnitt (62) ein vorderes Ende aufweist, das in einer Draufsicht in einer Kurvenform konfiguriert ist, so dass ein zentraler Abschnitt, in der Fahrzeugbreitenrichtung, des vorderen Endes am weitesten vorne positioniert ist; einen vertikalen Wandabschnitt (63), der konfiguriert ist, sich von dem Vorsprungsabschnitt (62) im Wesentlichen nach unten zu erstrecken, wobei der vertikale Wandabschnitt (63) ein unteres Ende (63a) aufweist, das so konfiguriert ist, dass zumindest ein zentraler Abschnitt (63a1), in der Fahrzeugbreitenrichtung, des unteren Endes (63a) sich im Wesentlichen gerade in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, während beidseitige Endabschnitte des unteren Endes (63a) in der Fahrzeugbreitenrichtung sich nicht gerade erstrecken; und einen unteren Flächenabschnitt (64), der konfiguriert ist, sich im Wesentlichen zu der Fahrzeugvorderseite hin von einem unteren Ende des vertikalen Wandabschnitts (63) zu erstrecken.
Patent DE-102013101838-B4 (DE)
Title: Kurvenverlauf-Anzeigevorrichtung mit Datenverwaltungsfunktion
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/408
Filed: 2013-02-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung (30) mit Datenverwaltungsfunktion, die mit einem numerischen Controller (10) verbunden ist, der den Antrieb einer Werkzeugmaschine (20) steuert und Antriebsachsendaten erfasst, die einen Vorgang und/oder Zustand der Werkzeugmaschine (20) repräsentieren und die von dem numerischen Controller (10) geholt werden, und die eine Kurve der Antriebsachsendaten anzeigt, wobei die Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung (30) umfasst:eine Antriebsachsendaten-Erfassungseinheit (31), die dafür ausgelegt ist, die Antriebsachsendaten von dem numerischen Controller (10) zu erfassen;eine Parameter-Erfassungseinheit (32), die dafür ausgelegt ist, von dem numerischen Controller (10) einen Steuerungsparameter, der Betriebsbedingungen des numerischen Controllers (10) zuweist, zu erfassen; undeine Verwaltungseinheit (33) für die erfassten Daten, die dafür ausgelegt ist, die Antriebsachsendaten und den Steuerungsparameter in einander zugeordneter Weise zu verwalten, und zwar abhängig von einer Zeit, zu der die Antriebsachsendaten erfasst werden, und einer Zeit, zu der der Steuerungsparameter erfasst wird, wobeidie Zeit, zu der die Antriebsachsendaten erfasst werden, und die Zeit, zu der der Steuerungsparameter erfasst wird, von einem Zeitgeber (38) der Kurvenverlaufs-Anzeigevorrichtung (130) erzeugt werden.
Patent DE-102013102056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schalldämmenden thermoplastischen Schwerschicht-Halbzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G10K11/162
Filed: 2013-03-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schalldämmenden thermoplastischen Schwerschicht-Halbzeugs, wobei ein thermoplastisches Schwerschichtmaterial (15.2) in einem plastifizierten Zustand einem zwischen einer ersten Mantelfläche (14.4) einer um eine erste Drehachse (12.4) drehbaren ersten Kalanderwalze (11.4) und einer zweiten Mantelfläche (14.5) einer um eine zweite Drehachse (12.5) drehbaren zweiten Kalanderwalze (11.5) ausgebildeten Kalanderspalt (20.3) zugeführt, in einer Förderrichtung (19.2) in den Kalanderspalt (20.3) überführt und mit Hilfe wenigstens einer sich um ihre Drehachse (12.4, 12.5) drehenden Kalanderwalze (11.4, 11.5) oder mit Hilfe der sich um ihre Drehachsen (12.4, 12.5) drehenden Kalanderwalzen (11.4, 11.5) zu einer schalldämmenden thermoplastischen Schwerschicht-Halbzeug-Bahn (16.2) geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kalanderspalt (20.3) zwischen der ersten Kalanderwalze (11.4) und der zweiten Kalanderwalze (11.5) ein separater plattenförmiger Umform-Hilfskörper (30) angeordnet ist oder wird, der eine der ersten Mantelfläche (14.4) der ersten Kalanderwalze (11.4) oder der zweiten Mantelfläche (14.5) der zweiten Kalanderwalze (11.5) zugewandte Oberfläche (33) aufweist, die, in Wanddickenrichtung (31) des Umform-Hilfskörpers (30) betrachtet, mit Erhebungen (37.1, 37.2) und/oder Vertiefungen (38.1, 38.2) konturiert gestaltet ist, wobei der konturierte Umform-Hilfskörper (30) in einer der Förderrichtung (19.2) des Schwerschichtmaterials (15.2) entsprechenden Förderrichtung (39) durch den Kalanderspalt (20.3) bewegt wird, so dass die schalldämmende thermoplastische Schwerschicht-Halbzeug-Bahn (16.2) geformt wird, die eine Wanddickenverteilung aufweist und deren Oberfläche (23.2), in Wanddickenrichtung (25.2) der Schwerschicht-Halbzeug-Bahn (16.2) betrachtet, mit Erhebungen und/oder Vertiefungen konturiert gestaltet ist.
Patent DE-102013220436-B4 (DE)
Title: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ölwanne (10) für einen Verbrennungsmotor (12), wobei die Ölwanne (10) umfasst:
 einen Flansch (16), der zum Befestigen an dem Verbrennungsmotor (12) ausgebildet ist;
 einen Boden (20), der von dem Flansch (16) um eine erste Distanz (22) beabstandet und zum Sammeln eines Öls (14) darauf ausgebildet ist;
 eine Wand (30), die den Flansch (16) und den Boden (20) miteinander verbindet und zumindest einen Durchgang (34) darin definiert; und
 zumindest einen Einsatz (38), der in den zumindest einen Durchgang (34) einsetzbar ist, um dadurch einen Ölrücklaufkanal (42) zu definieren, der zum Ablassen des Öls (14) aus dem Verbrennungsmotor (12) zu dem Boden (20) ausgebildet ist;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 sich der zumindest eine Durchgang (34) von dem Flansch (16) bis zu einer zweiten Distanz (36), die kleiner ist als die erste Distanz (22), in Richtung des Bodens (20) erstreckt; und dass
 der zumindest eine Einsatz (38) bis zu einer dritten Distanz (40), die kleiner ist als die zweite Distanz (36), in den zumindest einen Durchgang (34) einsetzbar ist.
Patent DE-102014018947-B4 (DE)
Title: Gruppengetriebe
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-12-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Gruppengetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebeeingangswelle (16), die zur Anbindung an zumindest einen Fahrzeugantriebsmotor (10) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Splitgruppe (14), die zumindest ein Losrad (25) und zumindest eine Schalteinheit (26), die dazu vorgesehen ist, das Losrad (25) drehfest mit der Getriebeeingangswelle (16) zu verbinden, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Splitgruppe (14) zumindest einen Planetenradsatz (27) aufweist, der an das Losrad (25) und die Getriebeeingangswelle (16) angebunden ist.
Patent DE-102014116667-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung von Schnittpunktinformation
Inventor: SEEBACHER DAVID
IPC: H04L27/00
Filed: 2014-11-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines pulsbreitenmodulierten Signals, wobei das Verfahren umfasst:
 Zerlegen eines Eingabesignals, welches Amplituden- und Phaseninformation umfasst, in eine Summe eines ersten Outphasing-Signals und eines zweiten Outphasing-Signals, wobei jedes des ersten Outphasing-Signals und des zweiten Outphasing-Signals eine konstante Amplitude und eine zeitlich veränderliche Phase umfasst;
 Interpolieren zwischen einer aktuellen Abtastung und einer nachfolgenden Abtastung des ersten Outphasing-Signals, um ein erstes schnittpunktgeschätztes Outphasing-Signal bereitzustellen;
 Interpolieren zwischen einer aktuellen Abtastung und einer nachfolgenden Abtastung des zweiten Outphasing-Signals, um ein zweites schnittpunktgeschätztes Outphasing-Signal bereitzustellen; und
 Bereitstellen des pulsbreitenmodulierten Signals basierend auf wenigstens eines des ersten schnittpunktgeschätzten Outphasing-Signals und des zweiten schnittpunktgeschätzten Outphasing-Signals.
Patent DE-102015010907-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeuginformationen-Lese-/Schreib-Vorrichtung
Inventor: MIYAWAKI MASANAO
IPC: B23Q15/20
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend:eine Spindel (12);einen automatischen Werkzeugwechsler (16) vom Revolvertyp zum automatischen Wechseln eines Werkzeugs zwischen der Spindel und dem Werkzeugwechsler mit einem Revolver (20), der dazu ausgebildet ist, eine Indexierbewegung und eine Schwingbewegung auszuführen; unddie Werkzeuginformationen-Lese-/Schreib-Vorrichtung (18) zum Lesen oder Schreiben von Informationen, die auf einem Datenträger (72) des Werkzeugs (40) gespeichert sind, das durch eine Indexierbewegung des Revolvers (20) des automatischen Werkzeugwechslers an der festgelegten Position angeordnet wird,wobei die Werkzeuginformationen-Lese-/Schreib-Vorrichtung (18) umfasst:einen Armteil (34), der am automatischen Werkzeugwechsler befestigt ist;einen Fußteil (36), der am Armteil befestigt ist;einen Gleitprofilteil (38), der so am Fußteil angeordnet ist, dass er geradlinig bewegt wird;einen Lese-/Schreib-Teil (42), der am Gleitprofilteil befestigt ist und dafür ausgelegt ist, Informationen vom/auf den Datenträger zu lesen/zu schreiben;einen Antriebsteil (44), der den Gleitprofilteil so antreibt, dass er sich zwischen einer Lese-/Schreib-Position, in der der Lese-/Schreib-Teil die Informationen vom Datenträger des an der festgelegten Position angeordneten Werkzeugs liest oder darauf schreibt, und einer Absaugposition, die nach hinten von der Lese-/Schreib-Position getrennt ist, hin- und herbewegt; undeinen Steuerteil (46) der den Antriebsteil im Zusammenhang mit einer Bewegung des automatischen Werkzeugwechslers steuert, nachdem die Indexierbewegung des Revolvers abgeschlossen ist und nachdem der Revolver in einer vorbestimmten Position bezüglich der Schwingbewegung positioniert ist.
Patent DE-102015121812-B4 (DE)
Title: Gegenstand, Verfahren zum Herstellen des Gegenstands und Verfahren zum Bestimmen einer Position des Gegenstands
Inventor: BECKER TORSTEN
IPC: H01F41/14
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gegenstand mit einem Substrat (2) und einer mit einem magnetisierbare und/oder magnetische Partikel aufweisenden Druckmittel auf das Substrat (2) aufgebrachten Skala (3), die das Druckmittel aufweisende Bereiche und von dem Druckmittel freie Bereiche (5), die zwischen den das Druckmittel aufweisenden Bereichen angeordnet sind, aufweist und eingerichtet ist, mittels der das Druckmittel aufweisenden Bereiche und der von dem Druckmittel freien Bereiche (5) Positionen zu kennzeichnen, wobei die magnetischen Eigenschaften des Substrats (2) derart sind, dass bei einem Anlegen eines äußeren Magnetfelds an den Gegenstand (1) oder beim Auslesen des magnetischen Feldes der magnetischen Partikel von dem Druckmittel ein stärkeres Magnetfeld als von dem Substrat (2) erzeugt wird, wobei die Skala (3) eine Mehrzahl an Skalenstrichen (4) aufweist, die unterschiedlich lang sind, so dass durch Identifizieren der Länge die Position absolut bestimmbar ist.
Patent DE-102015217619-B4 (DE)
Title: Betriebs- und Fehlererkennungsverfahren für einen Drehstrommotor
Inventor: FISCHER RALF
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren (100) zum Betrieb eines Drehstrommotors (16) unter Erkennen eines Windungsschlusses im Drehstrommotor (16) mit einer ersten, zweiten und dritten Phase (17, 18, 19) mittels einer Messvorrichtung (50), umfassend die Schritte:a) Festlegen eines komplexen Sollwerts (21, 31, 41) für die Impedanz (20, 30, 40) jeweils einer Phase (17, 18, 19);b) Erfassen der Impedanzen (20, 30, 40) der Phasen (17, 18, 19) mittels der Messvorrichtung (50);c) Ermitteln jeweils einer Differenz (61, 62, 639 zwischen den komplexen Sollwerten (21, 31, 41) und den zugehörigen Impedanzen (20, 30, 40) in mindestens einem Parameter;d) Ermitteln mindestens eines Fehlerparameters (64) anhand mindestens einer der Differenzen (61, 62, 63);e) Erkennen des Windungsschlusses im Drehstrommotor (16), wenn mindestens einer der Fehlerparameter (64) einen wählbaren Schwellenwert übersteigt; dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassen im Schritt b) für die drei Phasen (17, 18, 19) im Wesentlichen gleichzeitig erfolgt, und das Erfassen mindestens einer der Impedanzen (20, 30, 40) anhand eines Strommesswerts (53) und eines Spannungsmesswerts (54) erfolgt, die im Wesentlichen gleichzeitig durch einen ASIC erfasst sind.
Patent DE-102016101001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen in einem flüssigen Probenvolumen
Inventor: OATES TOM W H
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-01-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen in einem flüssigen Probenvolumen im Mikro- und Submikroliter-Bereich mit einem Mikrofluidikchip (2) mit wenigstens einem nach oben offenen Mikrofluidikkanal (3) zum Durchströmen des Probenvolumens und mit einer den wenigstens einen Mikrofluidikkanal (3) abdeckenden, als Messfenster dienenden transparenten Platte (7), welche auf der dem wenigstens einen Mikrofluidikkanal (3) zugewandten Seite mit einem Metallinselfilm beschichtet ist, wobei die Metallinseln (8) ellipsenförmig sind, und mit einer auf die Platte (7) gerichteten Detektionsoptik (14), welche Licht auf die Platte (7) strahlt und die reflektierten Lichtstrahlen empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen mittels Raman- und Infrarotspektroskopie, insbesondere mittels RR, SERS, SECARS und SEIRA, die Platte (7) für sichtbares Licht und Infrarotlicht transparent ist, und die elliptischen Metallinseln (8) mit ihren Hauptachsen so parallel zueinander ausgerichtet sind, dass der Abstand zwischen den Rändern zweier direkt benachbarter Metallinseln (8) entlang der Richtung ihrer Hauptachsen kleiner ist als die Länge der Hauptachse der jeweiligen Metallinsel (8).
Patent DE-102016111982-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung
Inventor: KIM KANG-HYUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-06-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung (100), aufweisend:eine Mehrzahl von Pixeln (101, 102, 103), von denen jedes ein erstes Subpixel (101a, 102a, 103a), ein zweites Subpixel (101b, 102b, 103b) und ein drittes Subpixel (101c, 102c, 103c) aufweist, wobei die ersten Subpixel (101a, 102a, 103a) von benachbarten Pixeln (101, 102, 103), die zweiten Subpixel (101b, 102b, 103b) von benachbarten Pixeln (101, 102, 103) und die dritten Subpixel (101c, 102c, 103c) von benachbarten Pixeln (101, 102, 103) eine Mehrzahl von Subpixelgruppen (150) bilden;eine erste Bankschicht (171), die die Mehrzahl von Subpixelgruppen (150) voneinander trennt und die benachbarten ersten (101a, 102a, 103a), zweiten (101b, 102b, 103b) und dritten Subpixel (101c, 102c, 103c) voneinander trennt; undeine zweite Bankschicht (173) auf der ersten Bankschicht (171), wobei die zweite Bankschicht (173) die ersten (101a, 102a, 103a), zweiten (101b, 102b, 103b) und dritten Subpixel (101c, 102c, 103c) innerhalb jedes Pixels (101, 102, 103) der Mehrzahl von Pixeln (101, 102, 103) voneinander trennt,wobei jedes der Mehrzahl von Pixeln (101,102,103) eine hexagonale Form aufweist und wenigstens eines der ersten Subpixel (101a, 102a, 103a), der zweiten Subpixel (101b, 102b, 103b) und der dritten Subpixel (101c, 102c, 103c) an einem Eckpunkt der hexagonalen Form angeordnet ist, undwobei jede der Mehrzahl der Subpixelgruppen (150) eine kreisförmige Form hat und die erste Bankschicht (171) die ersten Subpixel (101a, 102a, 103a), die zweiten Subpixel (101b, 102b, 103b) oder die dritten Subpixel (101c, 102c, 103c) von jeder der Mehrzahl von Subpixelgruppen (150) in Bezug auf ein Zentrum der kreisförmigen Form unterteilt.
Patent DE-102016114416-B4 (DE)
Title: Fotoelektrisches Wandlungselement, fotoelektrische Wandlungsvorrichtung unter Verwendung desselben, Abstandsdetektionssensor, Informationsverarbeitungs-system und Fahrzeug
Inventor: HASEGAWA TOSHINORI
IPC: G01S17/93
Filed: 2016-08-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fotoelektrisches Wandlungselement (200) mit:einer ersten fotoelektrischen Wandlungseinheit (301), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Elektrons, das als Signalladung dient;einer zweiten fotoelektrischen Wandlungseinheit (302), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Lochs, das als Signalladung dient;einem ersten Floating-Diffusion-Bereich (307), an den das in der ersten fotoelektrischen Wandlungseinheit (301) erzeugte Elektron übertragen wird;einem zweiten Floating-Diffusion-Bereich (310), an den das in der zweiten fotoelektrischen Wandlungseinheit (302) erzeugte Loch übertragen wird;einem von dem ersten Floating-Diffusion-Bereich (307) verschiedenen Bereich, an den das in der ersten fotoelektrischen Wandlungseinheit (301) erzeugte Elektron übertragen wird;einem von dem zweiten Floating-Diffusion-Bereich (310) verschiedenen Bereich, an den das in der zweiten fotoelektrischen Wandlungseinheit (302) erzeugte Loch übertragen wird; undeinem Verstärkungstransistor (315) mit einem Gate, das mit dem ersten Floating-Diffusion-Bereich (307) und dem zweiten Floating-Diffusion-Bereich (310) elektrisch verbunden ist,wobei die erste fotoelektrische Wandlungseinheit (301) und die zweite fotoelektrische Wandlungseinheit (302) entlang einer Hauptfläche eines Halbleitersubstrats (500) angeordnet sind.
Patent DE-102016215247-B4 (DE)
Title: Selbstreinigender Fahrzeugsitz oder selbstreinigende Sitzbank und Verfahren zur Reinigung oder zur Reinigung und Behandlung eines Fahrzeugsitzes oder einer Sitzbank
Inventor: AZARIAN ROBIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Selbstreinigender Fahrzeugsitz (100) oder selbstreinigende Sitzbank umfassend mindestens ein Sitzteil (12) und mindestens ein Rückenlehnenteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sitzteil (12) und/oder in dem Rückenlehnenteil (14) integriert eine Reinigungsvorrichtung oder eine Reinigungs- und Behandlungsvorrichtung angeordnet ist, die mindestens eine oder mehrere Einheiten (1, 2, 3, 4) zur Reinigung oder zur Reinigung und Behandlung einer Sitzteil-Aufsitzfläche (A12) des Sitzteiles (12) und/oder einer Rückenlehnenteil-Anlehnfläche (A14) des Rückenlehnenteiles (14) umfasst.
Patent DE-102017000763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Energieaufnahmevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERBRAND JÜRGEN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-01-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Kraftfahrzeug (10), mit einem in Fahrtrichtung (F) vorne ausgebildeten Kofferraum (20), mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung (Q) voneinander beabstandeten Längsträgern (12, 14) und mit wenigstens einer Energieaufnahmevorrichtung (30), welche hinter dem Kofferraum (20) und vor einer Fahrgastzelle (22) des Kraftfahrzeugs (10) an den wenigstens zwei Längsträgern (12, 14) und zwischen diesen festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Energieaufnahmevorrichtung (30) zumindest ein Energieaufnahmeelement (40) umfasst, welches zum zumindest teilweisen Absorbieren von Verformungsenergie (E) bei einem Unfall ausgebildet ist, bei welchem ein Objekt (60) zwischen den wenigstens zwei Längsträgern (12, 14) auf das Kraftfahrzeug (10) auftrifft.