baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017203048-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Projektionsdatensatzes, Projektionsbestimmungssystem, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Speichermedium
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung basiert darauf, dass ein Rohdatensatz unter Anwendung eines Messprotokolls mittels einer bildgebenden medizinischen Vorrichtung aufgenommen wird. Weiterhin werden der Rohdatensatz und das Messprotokoll von der medizinischen Vorrichtung an eine Rekonstruktionseinheit übertragen. Weiterhin wird ein wenigstens zweidimensionaler Bilddatensatz aus dem Rohdatensatz mittels der Rekonstruktionseinheit berechnet. Weiterhin wird ein Anzeigeparameter mittels der Rekonstruktionseinheit abgerufen, wobei der Anzeigeparameter dem Messprotokoll zugeordnet ist, und wobei der Anzeigeparameter eine erste Projektionsmethode für den Bilddatensatz definiert. Weiterhin werden der Bilddatensatz und der Anzeigeparameter von der Rekonstruktionseinheit zu einer Anzeigeeinheit übertragen, wobei die Rekonstruktionseinheit und die Anzeigeeinheit räumlich getrennt sind. Weiterhin wird ein erster Projektionsdatensatz durch Anwendung der ersten Projektionsmethode auf dem Bilddatensatz mittels der Anzeigeeinheit bestimmt.
Patent DE-102017210119-B3 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RESSEL PHILIPP
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-06-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit – einer Verriegelungs- und einer Lösemechanik (2) für eine in dem Gurtschloss (1) verriegelbare Gurtzunge, und – einem die Verriegelungs- und Lösemechanik (2) umfassendem Gehäuse (14) wobei – wenigstens eine der Verriegelungs- oder Lösemechanik (2) zugewandte Oberfläche des Gehäuses (14) oder wenigstens eine dem Gehäuse (14) zugewandten Oberfläche (3) der Verriegelungs- oder Lösemechanik (2) eine durch Kapillarkräfte flüssigkeitsaufnehmende Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102018109128-B3 (DE)
Title: Radarempfänger und Verfahren zum Empfangen eines Radarsignals
Inventor: HERZINGER STEFAN
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-10-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf einen Radarempfänger (300) für ein reellwertiges analoges RF-Radarsignal (102). Der Radarempfänger umfasst eine Quadratur-Mischerschaltung (208), die ausgebildet ist, um aus dem reellwertigen analogen RF-Radarsignal (102) ein komplexwertiges analoges Signal (209) zu erzeugen, umfassend eine Inphasen- (I-) Signalkomponente und eine Quadratur- (Q-) Signalkomponente, ein analoges Polyphasenfilter (312), das ausgebildet ist, um die I- und Q-Signalkomponenten des komplexwertigen analogen Signals zu filtern, um gefilterte I- und Q-Signalkomponenten zu erzeugen, und einen Analog-Digital-Wandler (318), der mit einem Ausgang des analogen Polyphasenfilters gekoppelt ist. Der Radarempfänger (300) ist ausgebildet, um nur eine der gefilterten I- und Q-Signalkomponenten von dem analogen in den digitalen Signalbereich umzuwandeln.
Patent DE-102018110953-B3 (DE)
Title: Mehrachsiges, unidirektionales Kraftübertragungssystem
Inventor: WANG CHIN-LIU
IPC: A63B21/00
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Mehrachsiges, unidirektionales Kraftübertragungssystem, das eine Übertragungseinheit und eine Widerstandseinheit aufweist. Die Übertragungseinheit besitzt eine erste Hauptachse, auf die Übertragungsräder aufgesteckt werden. Die Widerstandseinheit besitzt eine zweite Hauptachse, auf die ein Dämpfungsrad aufgesteckt wird. Da die beiden Übertragungsräder und das Dämpfungsrad auf verschiedene Hauptachsen aufgesetzt sind, können sie waagerecht derart angeordnet werden, dass das erfindungsgemäße mehrachsige, unidirektionale Kraftübertragungssystem eine einheitliche Ebene aufweist. Auf diese Weise kann Raum gespart werden. Damit sind eine leichtere Aufbewahrung und ein einfacher Transport gewährleistet.
Patent DE-102019117602-B3 (DE)
Title: Siliziumwaferverbund, Geometrie-Normal und Verfahren zur Herstellung eines Mikrobauteils
Inventor: BÜTEFISCH SEBASTIAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siliziumwaferverbund (10) aus(a) einem (110)-Siliziumwafer (12) und(b) einem (111)-Siliziumwafer (14), der an den (110)-Siliziumwafer angebondet ist.
Patent DE-102019121889-B3 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zur Handhabung von Produkten
Inventor: RIETZLER TOBIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-14
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von Produkten (17) mit einem Automatisierungssystem sowie ein Automatisierungssystem (10), wobei die Produkte mittels eines bildgebenden Sensors (18) einer Steuervorrichtung (12) des Automatisierungssystems erfasst und mittels eines Handhabungsmechanismus (13) einer Handhabungsvorrichtung (11) des Automatisierungssystems gehandhabt werden, wobei die Steuervorrichtung Sensorbilddaten des bildgebenden Sensors verarbeitet und die Handhabungsvorrichtung nach Vorgabe von in einem Datenspeicher (21) der Steuervorrichtung enthaltenen Trainingdatensätzen steuert, wobei die Trainingdatensätze Trainingbilddaten und/oder geometrische Daten und jeweils zugehörige Steueranweisungen umfassen, wobei die Trainingdatensätze ausschließlich von in den Trainingbilddaten von Produkten enthaltenen geometrischen Daten als ein statistisches Modell mit einem Computer mittels eines darauf ausgeführten Computerprogrammprodukts erzeugt werden, wobei die Trainingdatensätze an die Steuervorrichtung übermittelt werden.
Patent DE-102020007695-B3 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bei einer Gegenzugmarkise mit an Einhängehaken (8) von seitlichen Laufwagen (5) einhängbaren Zugorganen (7) lassen sich dadurch eine hohe Störungsfreiheit und Bedienungsfreundlichkeit erreichen, dass die Einhängehaken (8) zwischen einer aus der zugeordneten Führungsschiene (2) austauchenden Rüststellung und einer in die zugeordnete Führungsschiene (2) eintauchenden Arbeitsstellung verstellbar sind und dass jedes Zugorgan (7) mit seinem laufwagenseitigen Ende in eine zugeordnete Schnalle (10) eingeschleift ist, die wenigstens einen quer zur Schnallenebene verlaufenden Lagerbolzen (11) aufweist und hiermit mit Drehfreiheitsgrad um die Lagerbolzenachse am zugeordneten Einhängehaken (8) einhängbar ist.
Patent DE-102020117835-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zur verbesserten lagerung von gütern
Inventor: FALS LIMA ULF-ALEXANDER
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transport- und Lagerungssystem sowie ein Verfahren und dazugehöriges Zubehör zur Einlagerung und/oder Auslagerung von Gütern umfassend mindestens ein flexibles Gurtelement mit mehreren an diesem angeordneten Versteifungselementen, wobei das jeweils eine Gurtelement an einem Ende zu einer Seite hin aufrollbar ist, wobei die Richtung der Aufrollbarkeit durch die an einer Seite des Gurtelement angeordneten Versteifungselementen abhängig ist und wobei ferner an der dem aufrollbaren Ende gegenüberliegenden Seite ein Halteelement angeordnet ist, welches unter eine Ladungseinheit, einen Ladungsträger und/oder ein Gut geführt werden kann und durch eine Bewegung des Gurtelements diese bewegen kann.
Patent DE-102021131719-B3 (DE)
Title: System aufweisend eine Bearbeitungsmaschine und mindestens ein Hubmittel und Verfahren zum Wechseln mindestens eines Stanzwerkzeugs
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B26D7/27
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aufweisend eine Bearbeitungsmaschine und mindestens ein Hubmittel, wobei die Bearbeitungsmaschine mindestens ein Stanzaggregat zur Bearbeitung von Substrat aufweist, wobei das mindestens eine Stanzaggregat mindestens einen Stanzzylinder aufweist, wobei das mindestens eine Hubmittel mindestens eine Wechselposition und mindestens eine Wartungsposition aufweist, wobei die mindestens eine Wechselposition in vertikaler Richtung über der mindestens einen Wartungsposition angeordnet ist, wobei das mindestens eine Hubmittel mindestens einen Lagerplatz von Stanzwerkzeug in vertikaler Richtung verstellend ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Wechseln mindestens eines Stanzwerkzeugs mindestens eines Stanzzylinders einer Bearbeitungsmaschine.
Patent DE-102022208844-B3 (DE)
Title: Verformbares Deformationselement
Inventor: HENTRICH MANUEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-08-26
Granted: 2024-01-25
Abstract: Es wird ein verformbares Deformationselement (10) vorgeschlagen, das einen Hauptkörper (11) umfasst. Der Hauptkörper (11) weist einen im Wesentlichen rautenförmigen Querschnitt (12) auf.
Patent DE-4318754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Bodens an einem Flaschenrohling
IPC: B21D22/16
Filed: 1993-06-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Fertigen des Bodens an einem zylindrischen Flaschenrohling (2)
aus Metall, wobei ein bodenbildender Endabschnitt (5) auf eine Umformtemperatur
erwärmt,
mit einem der gewünschten
Bodenform entsprechenden Umformwerkzeug (14) umgeformt und anschließend durch
Verschweißung
der Stoßkante (10)
verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß während des Umformvorganges der
Endabschnitt (5) im Bereich seiner Stoßkante (10) über einen
Großteil
des Umfangs von einer Gaswolke (11) umhüllt ist.
Patent DE-4334990-B4 (DE)
Title: Tiefsttemperaturbehälter
Inventor: DELATTE DANIEL
IPC: F16L59/065
Filed: 1993-10-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Tiefsttemperaturbehälter mit
einem inneren Behälter
(2) mit einem Hals (3) zum Füllen-Entnehmen, einem äußeren Behälter (5),
der im Abstand von dem inneren Behälter (2) einen Mantel bildet,
einer Leitung (12), die sich durch den äußeren Behälter (5) erstreckt und eine Ausweitung
nach außen
hin aufweist, welche den Sitz (14) für eine Verbindungsstelle (15)
für ein
Stopfenventil (17) bildet, welches durch ein Isolationsvakuum in
Verschlußstellung
gehalten ist, wobei das Isolationsvakuum in dem Zwischenraum (11)
zwischen dem inneren (2) und dem äußeren Behälter (5) gebildet ist, und
mit einem Gaseinfangmittel vom Typ „Getter" in dem Zwischenraum
unter Vakuum, dadurch gekennzeichnet, daß das Gaseinfangmittel (20)
in einer Aussparung (19) des Stopfenventils (17) angeordnet ist,
die mit dem Zwischenraum durch eine für Gas durchlässige Stauwand
(21) in Verbindung steht.
Patent DE-10002398-B4 (DE)
Title: Sturzhelm
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: A42B3/04
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-01-27
Abstract: Sturzhelm
mit einer äußeren Helmschale
(1), die eine Visieröffnung
(3) an der Vorderseite des Sturzhelms und wenigstens ein Lüftungselement
(4, 5, 14) aufweist, wobei das Lüftungselement
(4, 5, 14) wenigstens eine Durchströmöffnung (44, 54, 18, 22) aufweist,
die mit wenigstens einem Strömungskanal
(8, 10) des Sturzhelms zum Zweck der Be- und/oder Entlüftung kommuniziert
und an der Helmschale (1) über
einen begrenzten Verstellbereich verschiebbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mittels der Verschiebung über den gesamten Verstellbereich
eine strömungstechnische
Anpassung der Position des Lüftungselements
(4, 5, 14) an die Kopfhaltung des einzelnen Motorradfahrers herstellbar
ist und dass die Durchströmöffnung (44,
54, 18, 22) des Lüftungselements (4,
5, 14) und der zugehörige
Strömungskanal
(8, 10) so angeordnet sind, dass bei der Verschiebung des Lüftungselements
(4, 5, 14) über
den gesamten Verstellbereich die Durchströmöffnung (44, 54, 18, 22) mit
unverändertem Querschnitt
mit dem zugehörigen
Strömungskanal
(8, 10) kommuniziert.
Patent DE-10008594-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur ortsaufgelösten Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopie
Inventor: JÜNGEL VOLKER DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2000-02-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur ortsaufgelösten Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopie (FCS) mit einer Probe (P), mit
 (a) einer bildgebenden Laser-Scanning-Mikroskopeinheit, LSM-Einheit, mit mindestens einem LSM-Detektor,
 (b) einer Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopieeinheit, FCS-Einheit, zur Analyse molekularer Wechselwirkungen in kleinen Volumina mittels der Fluoreszenz-Korrelations-Spektroskopie, dadurch gekennzeichnet, dass
 (c) Messorte für die Analyse molekularer Wechselwirkungen mithilfe des bildgebenden Verfahrens mindestens zweidimensional bestimmt und ausgewählt werden,
 (d) sowohl die bildgebende LSM-Einheit als auch die FCS-Einheit mit einer gemeinsamen Steuereinheit (CU) betrieben werden,
 (e) die Analyseergebnisse dem Bild der bildgebenden LSM-Einheit zugeordnet werden und
 (f) über die Steuereinheit (CU) und einen Computer (C) mindestens die Analyseergebnisse der FCS-Einheit bildhaft dargestellt werden,
 (g) wobei die Probe (P) punktweise mindestens zweidimensional mit Beleuchtungslicht abgescannt wird,
 (h) das von der Probe (P) kommende Licht über mindestens einen ersten Detektor detektiert wird und
 (i) während des Scanvorganges und/oder nach dem Scanvorgang für mindestens einen Probenpunkt eine FCS-Auswertung erfolgt wobei die FCS-Einheit zwischen dem Scanner (S) der LSM-Einheit und der Probe (P) in den Beleuchtungsstrahlengang der LSM-Einheit eingekoppelt ist.
Patent DE-10011799-B4 (DE)
Inventor: SCHALLER HELMUT
IPC: B65G17/22
Filed: 2000-03-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: The procedure entails horizontally driving by force action several interconnected and interlocked support pairs located one behind the other. The horizontally acting force additionally serves to raise or lower the interlocked support in relation to the others. The supports of the interlocked pair are reciprocally guided and in the raised state both sections of the pair are locked in relation to one another independently of the force action drive. An Independent claim is included for a horizontally running assembly line for a row of vehicles standing on interconnected push platforms located one behind the other and movable on rails.
Patent DE-10023850-B4 (DE)
Title: Kapazitives Meßsystem mit automatischer Kompensation der Kabellänge und des kabelbedingten Temperaturfehlers bei einer kontinuierlichen kapazitiven Füllstandsmessung
Inventor: HAUPT ALFRED
IPC: G01R27/26
Filed: 2000-05-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kapazitives
Füllstandsmeßsystem
mit  einer kapazitiven Meßsonde
(1),  einer Auswerteschaltung (4 S , 4 Ref , 5) und  einem mehradrigen Kabel
(2), das  eine erste Ader (2 S ), welche
die kapazitive Meßsonde  mit
einem ersten Eingang der Auswerteschaltung galvanisch verbindet,
und  mindestens eine zweite Ader (2 Ref ),
welche an einem Ende mit einem zweiten Eingang der Auswerteschaltung
galvanisch verbunden ist, als Referenz aufweist, wobei  die
mindestens zwei Adern Bestandteil des mehradrigen Kabels sind und
die mindestens zweite Ader an ihrem der Meßsonde zugewandten Ende am
Ende des mehradrigen Kabels isolierend abgeschlossen ist, und  die
erste und die mindestens zweite Ader jeweils von einer elektrisch
leitenden und gegen Masse geschalteten Abschirmung umgeben und derart
ausgebildet und angeordnet sind, daß sie in Bezug auf den elektrischen
Widerstandswert und den Kapazitätswert,
gemessen gegen Masse, sowie deren Temperaturabhängigkeit gleich sind, und wobei  die
mindestens zweite Ader eine Referenzkapazität zur ersten Ader darstellt...
Patent DE-10025888-B4 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CLAUSEN-SCHAUMANN ANDREAS
IPC: E05D3/02
Filed: 2000-05-25
Granted: 2010-09-02
Abstract: Seitentür eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftfahrzeugs, welche zum Erreichen einer Offenstellung mittels eines Drehgelenks (1) um einen bestimmten Winkel um eine Drehgelenkachse (7) nach oben verschwenkbar ist und eine seitliche Axialbewegung ausführt, wobei das Drehgelenk (1) wenigstens zwei Gelenkteile (2, 3) aufweist, von denen das erste Gelenkteil (2) fest mit der Fahrzeugkarosserie und das zweite Gelenkteil (3) mit der Tür (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Tür (5) ein Koppelmechanismus (4) verbunden ist, der die Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Gelenkteil (2, 3) in eine Schwenkbewegung der Tür (5) um eine zur Drehgelenkachse (7) senkrechte Schwenkachse (6) umsetzt.
Patent DE-10027622-B4 (DE)
Title: Stellring für eine Zirkulationsstreifenschere
Inventor: MAZUR IGNATZ
IPC: B26D7/26
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-12-16
Abstract: Stellring
für eine
Zirkulationsstreifenschere zum schnellen Umrüsten eines Scherengerüstes mit
mindestens zwei Messerwellen (3), wobei die Stellringe zwischen
den Kreismessern (5) angeordnet sind, auf eine andere Breite der
zu trennenden Metallbänder,
dadurch gekennzeichnet, das der Stellring aus flexiblem und harten Material
(2), insbesondere Gummi oder Kunststoff besteht mit am Umfang in
je 120° Abstand
eingelagerten Metallkernen (1), wobei der Stellring nicht vollständig geschlossen ist,
so dass er in radialer Richtung von einer Messerwelle abnehmbar
ist.
Patent DE-10034074-B4 (DE)
Title: Verbesserte Tochterionenspektren mit Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/40
Filed: 2000-07-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
für die
Aufnahme von Spektren metastabil oder stoßinduziert aus Elternionen entstehender
Fragmentionen in Reflektor-Flugzeitmassenspektrometern mit den Schritten:  a)
Erzeugung von Ionen in einer Ionenquelle,  b) Beschleunigung
der Ionen in einem ersten Beschleunigungsfeld der Ionenquelle, das
gegenüber
dem Zeitpunkt der Ionenerzeugung verzögert eingeschaltet wird, wodurch eine
erste Geschwindigkeitsfokussierung der Ionen erreicht wird,  c)
Selektion von Eltern- und deren Fragmentionen in einem Ionenselektor
am Ort der ersten Geschwindigkeitsfokussierung,  d) Anheben
des Potentials der Eltern- und Fragmentionen in einem Potentialfahrstuhl
auf ein Nachbeschleunigungspotential,  e) Beschleunigung der
Eltern- und Fragmentionen in einem zweiten Beschleunigungsfeld,
das in dem Potentialfahrstuhl oder in einer nachgeschalteten Beschleunigungsstrecke
verzögert
eingeschaltet wird, wobei die Eltern- und Fragmentionen beim Einschalten
des zweiten Beschleunigungsfeldes in dem Potentialfahrstuhl oder
in der Beschleunigungsstrecke eine Korrelation zwischen Ort und Geschwindigkeit
aufweisen, wodurch für
sie eine zweite Geschwindigkeitsfokussierung erreicht wird.
Patent DE-10034124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe während des Testlaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MICHEL WERNER
IPC: G01M15/00
Filed: 2000-07-13
Granted: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer physikalischen Größe während des Testlaufs einer Brennkraftmaschine mit einem Messfühler (1), elektrischen Leitungen (2) und einem Steckverbinder (3), wobei die sich zwischen dem Messfühler (1) und dem Steckverbinder (3) erstreckenden elektrischen Leitungen (2) von einem flexiblen Rohr (4) umgeben sind und das flexible Rohr (4) von einer verschiebbaren Positionierhülse (5) umgeben ist.
Patent DE-10053902-B4 (DE)
Title: Folien-Beutel mit integriertem und wiederverschließbarem Trinkrohr
Inventor: GEISLER MARTIN
IPC: B65D75/00
Filed: 2000-10-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ein
Folien Standbodenbeutel mit fest integriertem, verschweißtem und
verschlosse nem Trinkhalm,  der aus bedruckter und kaschierter
Folie mit 0,06 mm Polyethylen – Innenlage
besteht,  bei dem der Trinkhalm sich links mit einer Schweißnaht verschweißt im Beutel
befindet,  er zur Entnahme aus dem Beutel herausragt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Beutel ein Siegelrand – Flachbeutel
ist,  dieser als Verbund- Barriere- Folienbeutel (r) und dem
Wiederverschlusssystem eine Einheit bildend für alle Getränke das Anforderungsprofil
erfüllt,  er
ausgestattet ist mit dem Trinkrohr (j), welches mit dem Knick (o)
um 180 ° den
eigentlichen zuverlässigen
gas- und druckstabilen Verschluss (o) bildet,  die Wandung des
Trinkrohres eine Stärke
bis zu 0,6 mm aufweist,  er bei einem Überdruck bis 3 bar, von außen hervorgerufen durch
Anfassen des flexiblen Beutels, wie von innen durch Kohlensäure, auch
bei robuster Handhabung belastbar ist,  der Klappverschluss
(l) als Hilfsmittel, der zum...
Patent DE-10056033-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DIMMLICH HANS-JOERG
IPC: B60N2/60
Filed: 2000-11-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten und einem zweiten Beschlagteil (5, 8), wobei das erste Beschlagteil (5) zur Anbringung an einem feststehenden Teil (7) des Fahrzeugsitzes (3) und das zweite Beschlagteil (8) zur Anbringung an einem relativ zum ersten Beschlagteil (5} um eine Drehachse (14) über einen Bereich von Winkelstellungen hinweg schwenkbaren Teil (10) des Fahrzeugsitzes (3) vorgesehen ist, und mit einer Beschlagsverblendung (20), welche die beiden Beschlagteile (5, 8) sowohl in einem eingestellten Zustand des Beschlags (1) als auch bei einer Schwenkbewegung des zweiten Beschlagteils (8) wenigstens teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschlagsverblendung (20) an dem zweiten Beschlagteil (8) mit diesem als Ganzes verschwenkbar befestigt ist und daß die Beschlagsverblendung (20) ein flexibles Element (36) aufweist, welches einen ansonsten radial offenen Spalt (32) in der Schwenkebene der beiden Beschlagteile (5, 8) abdeckt, in den während der Schwenkbewegung das erste Beschlagteil (5) vom flexiblen...
Patent DE-10064048-B4 (DE)
Title: Schlackenstopper
Inventor: KERSCHBAUM HELMUT
IPC: F27D3/14
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Schlackenstopper
zum Verschließen eines
Abstichloches eines metallurgischen Gefäßes (12) zur Trennung eines
flüssigen
Metalls und einer Schlacke, mit einem Verbindungsrahmen (2), der
einen in das Abstichloch einsetzbaren Verschlusskörper (8)
sowie weitere Teile des Schlackenstoppers trägt und über einen im Wesentlichen ebenen
ersten Befestigungsteil (3) an einem im Wesentlichen ebenen zweiten
Befestigungsteil (9) des metallurgischen Gefäßes (12) lösbar befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsteil (3) eine Anzahl
von Anschlüssen
(4) für
Leitungen zur Versorgung des gegenüber der Stichlochwandung einen
Ringspalt frei lassenden Verschlusskörpers (8) und der zweite Befestigungsteil
(9) zu diesen Anschlüssen
korrespondierende Anschlüsse
aufweist.
Patent DE-10081747-B4 (DE)
Title: Kolben und Vorrichtung zur hydraulischen Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung mit einem solchen Kolben
Inventor: ANGIONE PASQUALE
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-05-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kolben (21) für eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (10) einer Kupplung, umfassend einen Kolbenkörper (70), der in einer rohrförmigen Kolbenbuchse (42) angefügt ist, wobei die Kolbenbuchse (42) eine innere Quertrennwand (60) umfaßt, die sich in einer radialen Ebene erstreckt und die einstückig am rohrförmigen Körper der Kolbenbuchse (42) angeformt ist, um axial nach vorn eine Hydraulikkammer (20) in einem Zylinderkörper (17) zu begrenzen, in dem der Kolben (21) axial verschiebbar gelagert ist, und wobei die Trennwand (60) axial nach vorn einen axial nach hinten offenen hinteren Hohlraum (66) der Kolbenbuchse (42) begrenzt, der den angefügten Kolbenkörper (70) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenbuchse (42) aus Metall auf Aluminiumbasis ausgeführt ist, und dass die Trennwand (60) axial nach hinten einen axial nach vorn offenen vorderen Hohlraum (68) der Kolbenbuchse (42) begrenzt.