baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125164-A1 (DE)
Title: Schloss-schlüssel-system
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B35/14
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System mit einem im Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern und einem Schließbart, der mit einem in den Zylinderkern einführbaren Flachschlüssel, zur Ausführung eines gemeinsamen, die Schließfunktion auslösenden Drehvorgangs, kuppelbar ist.Hierbei ist die Schlüsselspitze formschlüssig direkt mit dem einteiligen Schließbart in Eingriff und damit kuppelbar.
Patent DE-102019126889-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: FRANZKE BJÖRN
IPC: F02M26/43
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verbrennungsmotor miteiner ersten Gruppe von Brennkammern (1, 2), die einlassseitig mit einer ersten Frischluftzufuhr (5) und auslassseitig mit einem Abgasstrang (10) fluidverbunden sind,einer zweiten Gruppe von Brennkammern (3), die einlassseitig mit einer zweiten Frischluftzufuhr (7) und auslassseitig mit dem Abgasstrang (10) und ausschließlich mit der ersten Frischluftzufuhr (5) der beiden Frischluftzufuhren (5, 7) fluidverbunden sind, undeiner Umschaltanordnung (21, 22), zum Umschalten des Verbrennungsmotors zwischen einem ersten Betriebsmodus, in dem die Fluidverbindung zwischen der zweiten Gruppe von Brennkammern (3) und dem Abgasstrang (10) gesperrt ist und die Fluidverbindung zwischen der zweiten Gruppe von Brennkammern (3) und der ersten Frischluftzufuhr (5) geöffnet ist, und einem zweiten Betriebsmodus, in dem die Fluidverbindung zwischen der zweiten Gruppe von Brennkammern (3) und dem Abgasstrang (10) geöffnet ist und die Fluidverbindung zwischen der zweiten Gruppe von Brennkammern (3) und der ersten Frischluftzufuhr (5) gesperrt ist.
Patent DE-102019129246-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: F16D65/16
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es ist bekannt bei zweirädrigen Kleinfahrzeugen Scheiben- oder Trommelbremsen einzusetzen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Bremsvorrichtung zu schaffen, welche sich durch einen bauteilreduzierten und kompakten Aufbau auszeichnet.Hierzu wird 1 eine Bremsvorrichtung 8 für ein Fahrzeug 1 mit einer Bremskörpereinrichtung 14, mit einem konzentrischen Bremszylinder 15, wobei der Bremszylinder 15 einen ringförmigen Gehäuse- und Kolbenabschnitt 16, 17 aufweist, wobei der Gehäuse- und der Kolbenabschnitt 16, 17 relativ zueinander zwischen einer Freigabe- und einer Bremsstellung verschiebbar sind, wobei zwischen dem Gehäuse- und dem Kolbenabschnitt 16, 17 ein Druckraum 18 gebildet ist, welcher zur Erzeugung der Bremskraft F1 mit einem Fluid befüllbar ist, wobei der Bremszylinder 15 eine erste und eine zweite Dichtungseinrichtung 22a, b zur Abdichtung des Druckraums 18 aufweist, wobei der Gehäuse- oder der Kolbenabschnitt 16, 17 eine erste Dichtungsaufnahme 23a für die ersten Dichtungseinrichtung 22a und der Gehäuseabschnitt 16 oder der Kolbenabschnitt 17 eine zweite Dichtungsaufnahme 23b für die zweite Dichtungseinrichtung 22b aufweist, vorgeschlagen, wobei die erste und die zweite Dichtungseinrichtung 22a, b jeweils als Rechteckring ausgebildet sind, welche in der Bremsstellung unter Einwirkung der Bremskraft F3 jeweils in einer Verformungsrichtung V1, V2 elastisch verformt sind, um den Gehäuse- und/oder Kolbenabschnitt 16, 17 mit einer Rückstellkraft F2 zu beaufschlagen.
Patent DE-102019133011-A1 (DE)
Title: Monostabil und fehlertolerant ausgelegte Feststellbremsventilanordnung
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsventilanordnung (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (210) eines Nutzfahrzeugs (202), mit: einem ersten einen Vorratsdruck (pV, pV1, pV2) empfangenden Druckluftpfad (2) mit einer ersten monostabilen Ventileinheit (6) zum Bereitstellen eines ersten Feststellbremsdrucks (pF1), einem zweiten Vorratsdruck (pV, pV1, pV2) empfangenden Druckluftpfad (4) mit einer zweiten monostabilen Ventileinheit (8) zum Bereitstellen eines zweiten Feststellbremsdrucks (pF2), und einem ersten Wechselventil (10) mit einem mit dem ersten Druckluftpfad (2) und den ersten Feststellbremsdruck (pF1) empfangenden ersten Wechselventilanschluss (10.1), einem mit dem zweiten Druckluftpfad (4) und den zweiten Feststellbremsdruck (pF2) empfangenden zweiten Wechselventilanschluss (10.2), und einem mit einem Federspeicherbremszylinder (220a, 220b, 220c, 220d) verbindbaren dritten Wechselventilanschluss (10.3), wobei das erste Wechselventil (10) jeweils den höheren des ersten Feststellbremsdrucks (pF1) und des zweiten Feststellbremsdrucks (pF2) an dem dritten Wechselventilanschluss (10.3) aussteuert. Die Erfindung betrifft ferner ein Bremssystem (210) und ein Nutzfahrzeug (202).
Patent DE-102019135019-A1 (DE)
Title: Fahrgestellstrebe zum schützen einer traktionsbatterie
Inventor: MADASAMY CHELLIAH
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrgestellstrebe zum Schützen einer Traktionsbatterie bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Batteriepack, das Seitenschienen aufweist, und dieses beinhaltet ein vorderes Gestell, das sich nach hinten erstreckende Arme aufweist, die mit den Seitenschienen verbunden sind, und einen Querträger, der in Längsrichtung von dem Batteriepack beabstandet ist. Eine Strebe weist einen Mittelabschnitt, der mit dem Querträger verbunden ist, und Enden auf, die derart mit den Armen verbunden sind, dass die Strebe Lastpfade zwischen dem Querträger und den Seitenschienen erzeugt, um einen Aufprall zwischen dem Querträger und dem Batteriepack zu verhindern.
Patent DE-102019135081-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Türkonstruktion mit integrierter Rampe
Inventor: BITTL MICHAEL
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türkonstruktion (2) zum Einbau in ein Fahrzeug (1), vorzugsweise einen Omnibus, aufweisend zumindest ein Türblatt (3.1, 3.2), das wahlweise in eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung bringbar ist, und eine Rampe (4), die wahlweise in eine Funktionsstellung und zumindest eine Bereitschaftsstellung bringbar ist, wobei die Rampe (4) in der Funktionsstellung zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs für mobilitätsbeeinträchtigte Personen dient. Die Türkonstruktion (2) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung in das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) integriert ist und/oder die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-102019135674-A1 (DE)
Title: Modulares Sofasystem sowie Sitz- und Lehnmodul für ein modulares Sofasystem
Inventor: GRIEB MALTE HANS
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Sofasystem sowie ein Sitz- und Lehnmodul für ein modulares Sofasystem, wobei das modulare Sofasystem eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Sitz- und Lehnmodulen und eine Vielzahl von Verbindungsmodulen zum Verbinden von Sitz- und Lehnmodulen aufweist. Jedes der Verbindungsmodule weist eine erste Verbindungseinrichtung, eine letzte Verbindungseinrichtung und ein Verbindungselement auf, wobei die erste Verbindungseinrichtung und die letzte Verbindungseinrichtung durch das Verbindungselement miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019200304-A1 (DE)
Title: Filtersystem zur Aufreinigung von einem mit Partikeln beladenen Gasstrom und Anordnung zur Aufreinigung von einem mit Partikeln beladenen Gasstrom eines Fluidisierungsapparates mittels eines Filtersystems
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01D46/12
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (3) zur Aufreinigung von einem mit Partikeln beladenen Gasstrom, wobei das eine eine Mittelachse X-X aufweisende Filtergehäuse (7) umfassende Filtersystem (3) eine das Filtergehäuse (7) in einen Rohgasraum (8) und einen Reingasraum (9) trennende, eine Filteraußenfläche (16) und eine Filterinnenfläche (17) aufweisende Filtervorrichtung (1) zur Abscheidung der Partikel aus dem Gasstrom und eine eine Reinigungsdüse (20) aufweisende erste Reinigungsvorrichtung (2) zur Abreinigung der Filtervorrichtung (1) bei unterbrochener Filtrierbeaufschlagung umfasst, wobei bei unterbrochener Filtrierbeaufschlagung die Filtervorrichtung (1) und die erste Reinigungsvorrichtung (2) relativ zueinander bewegbar sind, sodass die mit Partikeln verunreinigte Filteraußenfläche (16) und/oder Filterinnenfläche (17) der Filtervorrichtung (1) durch die Reinigungsdüse (20) der ersten Reinigungsvorrichtung (2) abreinigbar ist und betrifft eine Anordnung zur Aufreinigung von einem mit Partikeln beladenen Gasstrom eines Fluidisierungsapparates mittels eines Filtersystems (3), wobei das Filtersystem (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist und an dem Fluidisierungsapparat angeordnet ist.
Patent DE-102019200666-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radlageranordnung (10), umfassend- einen Radträger (20) mit einer hohlzylinderartigen Radlageraufnahme (21) und- ein in die Radlageraufnahme (21) eingepresstes Radlager (30) mit einer kraftschlüssig mit der Radlageraufnahme (21) verbundenen Lageraußenschale (31) und einer drehbeweglich zu dieser gelagerten Lagerinnenschale,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lageraußenschale (31) eine Öffnung eines am Radträger (20) fixierten Kragenblechs (40) durchsetzt, deren Innenrand (43) mit in Einpressrichtung schräg nach radial innen gerichteten, elastisch schwenkbaren Federzähnen (44) bewehrt ist, die in eine die Lageraußenschale (31) umlaufende Ringnut (32) eingreifen.
Patent DE-102019202917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lieferung von Artikeln durch ein unbemanntes Luftfahrzeug an ein Kraftfahrzeug
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Verfahren zur Übergabe und/oder Abholung eines Artikels, insbesondere einer Lieferung von Fast Food und einer Mitnahme der Bezahlung, durch ein unbemanntes Luftfahrzeug, insbesondere eine Drohne, an ein beziehungsweise von einem Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug und das unbemannte Luftfahrzeug sich während der Übergabe bewegen.
Patent DE-102019204021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen einer Ausgangsleistung eines Elektroantriebs eines Elektrofahrrads, Betriebsverfahren und Elektrofahrrad
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anpassen einer Ausgangsleistung eines Elektroantriebs (108) eines Elektrofahrrads (100, 201) bereitgestellt. Sie umfasst eine Mehrzahl von Fahrzustandssensoren zum Erfassen von aktuellen Messwerten einer Mehrzahl von Kenngrößen eines Fahrzustands eines Elektrofahrrads (100), wobei jeder dieser Kenngrößen ein zugehöriger aktueller oberer Grenzwert für die Ausgangsleistung (202) eines Elektroantriebs (108) des Elektrofahrrads (100, 201) zugeordnet ist und der zugehörige aktuelle obere Grenzwert für mindestens eine der Kenngrößen in Abhängigkeit von dem aktuellen Messwert dieser Kenngröße einen von mehr als zwei unterschiedlichen, dieser Kenngröße zugeordneten Grenzwerten einnimmt. Zudem umfasst die Vorrichtung eine Leistungssteuerungseinrichtung (123, 200), die eine Leistungsbegrenzungseinheit (209) aufweist, die dazu eingerichtet, die aktuelle Ausgangsleistung (202) auf einen aktuellen Minimalwert der aktuellen oberen Grenzwerte zu begrenzen, wenn die aktuelle Ausgangsleistung (202) den aktuellen Minimalwert erreicht oder überschreitet. Darüber hinaus wird ein Betriebsverfahren (800) sowie ein geeignetes Elektrofahrrad (100, 201) bereitgestellt.
Patent DE-102019205551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Sauerstoffbeladung eines Katalysators einer Brennkraftmaschine und Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Ermitteln der Sauerstoffbeladung eines in einem Abgasstrang (10) einer Brennkraftmaschine angeordneten Katalysators (100), vorzugsweise Drei-Wege-Katalysators, einen Katalysator (100) und eine Brennkraftmaschine. Stromabwärts des Katalysators (100) ist ein Abgassensor (110) angeordnet. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Erzeugen von zumindest einem Signal mittels des Abgassensors (110), das den Anteil an Stickoxid und/oder Ammoniak im Abgas anzeigt, und ein Ermitteln der Sauerstoffbeladung des Katalysators (100) zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Signal des Abgassensors (110). Auf diese Weise kann die Sauerstoffbeladung eines Katalysators (100), vorzugsweise Drei-Wege-Katalysators, mittels eines stromabwärts des Katalysators (100) angeordneten Abgassensors (110) auf einfache Weise ermittelt werden.
Patent DE-102019210064-A1 (DE)
Title: Ringförmige Dichteinheit zum Führen eines Einrohr-Stoßdämpfers
Inventor: BERGESIO DAVIDE
IPC: F16F9/36
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine Dichteinheit (8) für einen Schaft (2) eines Einrohr-Stoßdämpfers (3) mit einer ersten Dichtung (10), die einen Dichtring (12) mit einer ringförmigen Dichtlippe (13) aufweist, welche in eine radiale und axiale Innenrichtung auskragend vorsteht, um so im Gebrauch in einer gleitenden Art mit dem Schaft (2) zusammenzuwirken und eine Dichtung gegen das druckbeaufschlagte Arbeitsfluid innerhalb des Einrohr-Stoßdämpfers (3) sicherzustellen, einer zweiten Dichtung (2) mit einem Dichtring (22) mit einer ringförmigen Dichtlippe (23), welche in eine radiale und axiale Außenrichtung auskragend vorsteht, um so im Gebrauch in einer gleitenden Art mit dem Schaft (2) zusammenzuwirken und eine Dichtung gegen die Außenseite des Einrohr-Stoßdämpfers (3) sicherzustellen, einem Verstärkungsring (18), der mittels eines Einschnapp-Eingriffs in einen ringförmigen Sitz (19) des Dichtrings (12) befestigt ist, so dass der Verstärkungsring (18) axial zwischen der Lippe (13) und einer unteren Wand der zweiten Dichtung (20) gesichert angeordnet ist, wobei die erste und zweite Dichtung (10, 20) zwei physikalisch verschiedene und getrennte Elemente sind, so dass sie getrennt und zu unterschiedlichen Zeiten innerhalb eines Körpers (4) des Einrohr-Stoßdämpfers (3) montiert werden, und ein Haltering (30) mit einem fast kreisförmigen radialen Querschnitt in einem Sitz (31) aufgenommen ist, der an einer Seitenwand (5) des Körpers (4) des Einrohr-Stoßdämpfers (3) ausgebildet ist, um im Gebrauch die erste Dichtung (10) zu sichern.
Patent DE-102019214595-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifisch geformter Klappe einer Lüftungseinrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (14) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (18) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (18) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse (B) der Klappe (14) betrachtet uneben ausgebildet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019215159-A1 (DE)
Title: Stellkolben und Verstelleinrichtung
Inventor: HUEHN BERND
IPC: F04B1/32
Filed: 2019-10-02
Abstract: Offenbart ist ein Stellkolben für eine hydrostatische Verstelleinrichtung mit zumindest einer Dicht- und Führungseinheit, die in eine aus zwei Bereichen bestehenden Umfangsausnehmung eines Stellkolbens einsetzbar ist und eine Verbesserung der Führung und Dichtung des Stellkolbens bewirkt. Offenbart ist ebenfalls eine Verstelleinrichtung, die mit einem derartigen Stellkolben ausgebildet ist.
Patent DE-102019215443-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein menschengetriebenes Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines menschengetriebenen Fahrzeuges
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Steuereinrichtung 50 für ein menschengetriebenes Fahrzeug 10 wird bereitgestellt, einschließlich einer Kurbel 14, die so konfiguriert ist, dass sie von einer menschlichen Antriebskraft H gedreht wird, und einem Motor 42, der so konfiguriert ist, dass er die Antriebskraft auf das menschengetriebene Fahrzeug 10 ausübt. Die Steuerungsvorrichtung 50 enthält eine Steuerung 52, die so konfiguriert ist, dass sie den Motor 42 in einem Fall antreibt oder anhält, in dem ein Parameter P, der mit einer Drehzahl N der Kurbel 14 in Beziehung steht, eine vorbestimmte Bedingung erfüllt. Das Steuergerät 52 ist so konfiguriert, dass es die vorbestimmte Bedingung in Abhängigkeit von zumindest einem Zustand des menschengetriebenen Fahrzeugs 10 oder einer Umgebung des menschengetriebenen Fahrzeugs 10 ändert.
Patent DE-102019215623-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Aquaplaninggefahr für ein Fahrzeug
Inventor: BAYER STEFAN
IPC: B60W40/064
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Aquaplaninggefahr für ein Fahrzeug (10), wobei mittels wenigstens eines Ultraschallwandlers (12.1 bis 12.n) ein Nässegrad einer Fahrbahn (1) als erste Information (14) ermittelt wird, und wobei mittels wenigstens eines weiteren, fahrzeuginternen Sensors (16.1 bis 16.n) eine Fahrbahneigenschaft o.ä. als zweite Information (18) ermittelt wird.
Patent DE-102019220329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Warnsignals
Inventor: HODZIC ALKIS
IPC: B60R25/31
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren zum Ausgeben eines Warnsignals in Abhängigkeit von einer ermittelten Personeninformation einer sich an und/oder in und/oder auf einem Transportmittel befindenden, insbesondere verbergenden, Person, mit folgenden Schritten:- Empfangen (110) eines von einer mobilen Kommunikationseinheit der Person abgegebenen drahtlosen Signals mittels einer transportmittelseitigen Steuereinheit, wobei das drahtlose Signal eine Identifikationsinformation bezüglich der mobilen Kommunikationseinheit umfasst;- Ermitteln (120) der Personeninformation der sich in dem Transportmittel befindenden, insbesondere verbergenden, Person anhand der Identifikationsinformation; und- Ausgeben (130) des Warnsignals in Abhängigkeit von der ermittelten Personeninformation.
Patent DE-102020001746-A1 (DE)
Title: Steuerungsserver und fernsteuerungssystem
Inventor: ASANO TAKAYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums oder das Laden einer Batterie wird vor dem Einsteigen durchgeführt, während der Energieverbrauch einer Batterie reduziert wird.Ein Steuerungsserver (2), der den Betrieb von einer Klimaanlage und/oder einem Batterieladesystem, die in einem Fahrzeug (1) angebracht sind, gemäß einer Anweisung von einem Benutzerterminal (3) steuert, ist vorgesehen. Der Steuerungsserver (2) umfasst: eine Zeitzähleinheit (24), die konfiguriert ist, um eine aktuelle Zeit zu zählen; eine Kommunikationseinheit (22), die konfiguriert ist, um Informationen über eine Fernsteuerung für das Fahrzeug von dem Benutzerterminal zu empfangen; eine Steuerungseinheit (21), die konfiguriert ist, um eine Betriebsstartzeit der Klimaanlage und/oder des Batterieladesystems zu berechnen und einen Fernsteuerungsbefehl für das Fahrzeug auf der Grundlage der Informationen über die Fernsteuerung zu erzeugen; und eine Kommunikationseinheit (22), die konfiguriert ist, um den Fernsteuerungsbefehl an das Fahrzeug zu übertragen, wenn die Betriebsstartzeit erreicht ist.
Patent DE-102020001927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Händen
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Desinfektion von Händen, wobei ein Austritt der Desinfektionsflüssigkeit 10 in einem lokalen Außenbereich eines Fahrzeuges 20 vorgesehen ist.Um einem Fahrzeugführer oder weiteren Insassen die Möglichkeit zu bieten vor Betreten des Fahrzeuges beziehungsweise Hineinsetzen eine Desinfektion der Hände vorzunehmen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Desinfektionsflüssigkeit 10 über zumindest eine Austrittsöffnung oder Sprühdüse 27, welche außen an einem Fahrzeug 20 befestigt ist, aus einem Vorratsbehälter 2 durch Auslösung eines Sensors 12, 23, 28 austritt. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung kann somit eine Desinfektionsflüssigkeit über eine Austrittsöffnung oder Sprühdüse, welche außen an ein Fahrzeug befestigt ist aus einem Vorratsbehälter durch Auslösung eines Sensors austreten, sodass der Fahrzeugführer von außen bereits eine Handdesinfektion vornehmen kann. Gleiches gilt selbstverständlich bei größeren Fahrzeugen, wie Bussen oder andere öffentliche Verkehrsmittel, sodass sämtliche Fahrgäste eine Handdesinfektion vor Antritt der Fahrt oder gegebenenfalls nach Beendigung der Fahrt vornehmen können.
Patent DE-102020101515-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Roboter zum Bestimmen einer Orientierung eines Roboters in einem Gravitationsfeld
Inventor: MEIER MAXIMILIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Orientierung eines Roboters in einem Gravitationsfeld, der Roboter aufweisend eine Basis (100) und eine Kontrollvorrichtung mit einem Computer und einem Datenspeicher, wobei an der Basis (100) eine inertiale Messeinheit angeordnet wird, mithilfe der inertialen Messeinheiten Daten des Gravitationsfeld erfasst werden, eine Orientierung der Basis (100) und die Daten zueinander in Bezug gesetzt werden, um die Orientierung des Roboters in dem Gravitationsfeld zu bestimmen, und Informationen über die Orientierung des Roboters in dem Gravitationsfeld gespeichert werden, Computerprogrammprodukt, das Computerprogrammprodukt Programmcodeabschnitte umfasst, mit denen ein derartiges Verfahren durchführbar ist, wenn das Computerprogrammprodukt mithilfe der Kontrollvorrichtung ausgeführt wird, und Roboter zum Durchführen eines derartigen Verfahrens, der Roboter aufweisend eine Basis (100) und eine Kontrollvorrichtung mit einem Computer und einem Datenspeicher, wobei an der Basis (100) eine inertiale Messeinheit angeordnet ist.
Patent DE-102020104385-A1 (DE)
Title: Lasersystem und betriebsverfahren für ein lasersystem
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: G01S17/32
Filed: 2020-02-19
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Lasersystem (1) einen Halbleiterlaser (2), der zur Emission von Laserstrahlung (R) im Dauerstrichbetrieb bei M Moden mit voneinander verschiedenen Kreisfrequenzen wneingerichtet ist mit 2 ≤ M und mit n ∈ [1; M]ℕ. Außerdem umfasst das Lasersysteme (1) eine Durchstimmvorrichtung (3), die zum periodischen Ändern der Kreisfrequenzen wneingerichtet ist, wobei eine Variation (Δw) jeder der Kreisfrequenzen wnum mindestens einen Faktor 2 kleiner ist als ein Modenabstand (D) zwischen den betreffenden benachbarten Kreisfrequenzen wn. Ein Detektor (4) weist eine obere Grenzfrequenz auf, die um mindestens einen Faktor 10 kleiner ist als der kleinste der Modenabstände (D). Ein Strahlteiler (5) ist dazu eingerichtet, die M Moden jeweils einerseits zum Detektor (4) und andererseits zu einem Objekt (6) zu führen, sodass der Detektor (4) außerdem dazu eingerichtet ist, für die M Moden jeweils vom Objekt (6) reflektierte Anteile der Laserstrahlung (R) als auch Anteile der Laserstrahlung (R), die optisch unmittelbar vom Halbleiterlaser (2) kommen, zu detektieren.