baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007636-U1 (DE)
Title: Digitalfernsehsignalempfangsvorrichtung
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-05-30
Abstract: Digitalfernsehsignalempfangsvorrichtung
(10) umfassend:  – eine
Fernbedienung (20), die einen Signalübertragungsanschluss (21) und
einen Empfängerschlitz
(23) umfasst, wobei die Fernbedienung (20) eine Oberfläche aufweist, auf
der mindestens ein Bedienknopf (22) ausgebildet ist; und  – einen
Empfänger
(30), der ein Anschlussteil umfasst, das lösbar im Empfängerschlitz
(23) aufnehmbar ist, um den Empfänger
(30) an der Fernbedienung (20) zu halten und dadurch ein einheitliches
Gerät zu
bilden;  wobei das Anschlussteil des Empfängers (23) einen elektrischen
Stecker für
einen selektiven Eingriff in einen korrespondierenden Anschluss,
der in einem Computersystem ausgebildet ist, aufweist, um es der
Fernbedienung (20) über
eine selektive Betätigung
des Bedienknopfes (22) zu ermöglichen,
dass das Computersystem durch den Empfänger (30) ein digitales Fernsehsignal
erhalten kann und ein Bild, das dem digitalen Fernsehsignal zugeordnet
ist, auf einem Computerbildschirm darstellen kann, und wobei das
Anschlussteil des Empfängers
(30) dann, wenn der Empfänger
(30) vom Computersystem entfernt ist, wiederum in den...
Patent DE-202007008047-U1 (DE)
Title: Flexible bicycle lock, has multiple modified one sided chain links, which exists loops in both ends that is joined by adding process and two ends possesses normal chain links
IPC: E05B71/00
Filed: 2007-06-08
Abstract: The flexible bicycle lock, has multiple modified one sided chain links (11), which exists loops in both ends that is joined which by adding process. The two ends possess normal chain links (12), which is connected with modified chain links by adding process (15). The adding process is used in the safety engineering.
Patent DE-202007008776-U1 (DE)
Title: Bag to hold necessities for changing baby nappies/diapers, with wipes and creams and powders, can be folded or rolled and used as a handbag/shoulder bag or hang on the wall
IPC: A47D5/00
Filed: 2007-06-22
Abstract: The nursery bag, to hold baby nappies/diapers and other necessities, is in one piece for use as a handbag/shoulder bag or case or wall-hanging receptacle. It can have several compartments and can be folded or rolled. The bag has a rectangular shape (A) and can have side fasteners (F) for a strap (G).
Patent DE-202007008873-U1 (DE)
Title: Filtering device for filtering liquids comprises a filter candle with an end cap having a screw section provided with a groove for a securing thread across the thread of the outer thread
IPC: B01D29/33
Filed: 2007-06-22
Abstract: Filtering device comprises a filter candle (10) with an end cap (20) having a screw section (23) provided with a groove for a securing thread across the thread of the outer thread. The device also has a separating plate (5) with a screw opening (8) formed as a stepped bore with a stepped section which conically tapers toward a transition step. An independent claim is also included for a filter candle for the filtering device.
Patent DE-202007008901-U1 (DE)
Title: Profile connector has holding device for end section of second profile rail with connector attached to side of first profile rail using insertion movement into holding device essentially parallel to longitudinal axis of first profile rail
IPC: E04B9/10
Filed: 2007-06-15
Abstract: The device (110) has a holding device (116) that is designed to accommodate the end section of the second profile rail with the profile connector attached to the lateral region of the first profile rail using an insertion movement into the holding device. The direction of the insertion movement is essentially parallel to a longitudinal axis of the first profile rail. An independent claim is also included for a cladding structure.
Patent DE-202007015306-U1 (DE)
Title: Messeranordnung für eine elektrische Haarschneidemaschine
IPC: B26B19/06
Filed: 2007-11-03
Abstract: Messeranordnung
für eine
elektrische Haarschneidemaschine, die am vorderen Ende der Haarschneidemaschine
(10) in der Nähe
einer Schneidemessereinheit (20) angebracht ist, wobei die Schneidemessereinheit
(20) aus einem stationären
Messer (21) und einem ein bewegliches Messer (22) verbindenden Schwenksitz
(23) besteht, und wobei das stationäre Messer (21) und das bewegliche
Messer (22) am vorderen Ende jeweils mit einer Mehrzahl von Klingenzähnen (1)
versehen sind, und wobei der Schwenksitz (23) von einem im Inneren
der Haarschneidemaschine (10) befindlichen Motor derart antreibbar
ist, dass sich das bewegliche Messer (22) gegenüber dem stationären Messer
(21) in überlagerter
und versetzter Weise bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche
Messer (22) einen Klingenabschnitt (13) aufweist, dessen unteres
Ende sich nach außen
derart erstreckt, dass eine Ausdehnungsfläche (12) mit querschneidender, scharfer
Kante ausgebildet ist.
Patent DE-202007015361-U1 (DE)
Title: Eine Rollladenbürste
IPC: E06B9/17
Filed: 2007-11-02
Abstract: Die
Rolladenbürste
schließt
die Lücke zwischen
der Rollade und dem Betonsturz.
Patent DE-202007015947-U1 (DE)
Title: Wasserfilter Thermoschutz
IPC: B01D35/14
Filed: 2007-11-13
Abstract: Auftischfilter
mit einem integriertem Thermoschutz, dadurch gekennzeichnet, dass
der Wassereintritt im Inline Auftischfilter mit einem Thermoschutz
versehen ist.
Patent DE-202007016495-U1 (DE)
Title: Wand mit Tafeln und Pfosten
IPC: E02D29/02
Filed: 2007-11-26
Abstract: Wand
(1) mit zumindest zwei die beiden Wandseiten bildenden Tafeln (2,
2') und zumindest zwei Pfosten (4), die bodenseitig verankert und
in Wandlängsrichtung
voneinander beabstandet sind,  wobei die Tafeln (2, 2') voneinander
beabstandet angeordnet sind, zumindest zwei Seiten eines Wandfüllkorbes
mit zumindest einem Wandfüllraum
(31) für
Füllmaterial
(32) bilden und an den Pfosten (4) befestigt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zumindest einer der Pfosten als Gitterpfosten
(4) gebildet ist.
Patent DE-202007017626-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C23/00
Filed: 2007-12-14
Abstract: Matratze
(100, 200, 300), mit einem zwei parallel zueinander verlaufende
Seitenteile (4, 5; 204, 205; 304, 305) umfassenden Rahmen (1, 201,
301) dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze (100, 200, 300) eine
Mehrzahl von Streifen (6, 206, 306) aus flexiblem Material aufweist,
die zwischen den Seitenteilen (2, 3; 202, 203; 302, 303) des Rahmens
(1, 201, 301) gespannt sind.
Patent DE-202007017740-U1 (DE)
Title: Verlagerbare Abstiegsvorrichtung für Notflucht
IPC: A62B1/14
Filed: 2007-12-17
Abstract: Verlagerbare
Abstiegsvorrichtung für Notflucht,
die aus einem Aufsatz (1), einem Hauptkörper (2), einer Zugstange (3),
einer Feder (4), einer Befestigungsplatte (5) und zwei Handgriffen
(6) besteht, wobei der Aufsatz (1) einen Hohlraum (11) aufweist,
konisch ausgebildet ist und an der Außenseite zwei gegenüberliegende Ohren
(12) ausformt, an denen das Trageband (A1) für den Benutzer (A) befestigt
werden kann, wobei im Hohlraum (11) des Aufsatzes (1) der konische
Hauptkörper
(2) aufgenommen ist, der an der Außenseite eine Spiralnut (21)
für ein
Seil (7) und in der Mitte eine Bohrung (22) für die Zugstange (3) aufweist,
die durch eine Schraube in der Bohrung (22) befestigt ist, wobei
die Feder (4) sich zwischen dem Hauptkörper (2) und der Befestigungsplatte
(5) befindet, die mit dem Aufsatz (1) verschraubt ist, wobei die
Zugstange (3) am unteren Ende ein Durchgangsloch (31) besitzt und
durch eine Durchbrechung (41) der Befestigungsplatte (5) hindurchgeht,
wobei die beiden L-förmigen
Handgriffe...
Patent DE-202007019142-U1 (DE)
Title: Mit Leuchtdioden ausgestattete Hinterleuchtungseinheit
IPC: H01L33/60
Filed: 2007-03-02
Abstract: Mit Leuchtdioden (LEDs) ausgestattete Hinterleuchtungseinheit, die Folgendes umfasst:  ein isolierendes Substrat, das auf einer Seite mit vorgegebenen Schaltkreisstrukturen versehen ist;  mehrere LED-Einheiten, die über dem isolierenden Substrat angebracht und elektrisch mit den Schaltkreisstrukturen verbunden sind;  eine obere Wärmeableitungsplatte, die auf dem isolierenden Substrat ausgebildet und dafür konfiguriert ist, mit den Schaltkreisstrukturen in Kontakt zu kommen und Wärme abzuleiten, die durch die LED-Einheiten erzeugt wird; und  eine untere Wärmeableitungsplatte, die auf einer verbleibenden Seite des isolierenden Substrats ausgebildet und dafür konfiguriert ist, Wärme zu leiten, die durch die obere Wärmeableitungsplatte geleitet wird;  wobei die obere Wärmeableitungsplatte und die untere Wärmeableitungsplatte über mindestens ein Durchgangsloch miteinander verbunden sind, das durch das isolierende Substrat hindurchfährt und auf einer Innenseite davon mit einem Plattierungsmaterial ausgekleidet ist, und wobei das Durchgangsloch und die obere Wärmeableitungsplatte ein vorgegebenes Flächenverhältnis aufweisen.
Patent DE-202008003722-U1 (DE)
Title: Neurostimulationseinlage für den oberen Lendenwirbelsäulenbereich TH 10 - L 4
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: Neurostimulationspelotten
im Bereich der Fußsohle,
gekennzeichnet durch die genaue Positionierung entsprechend der
Fußgrösse und
dem Beschwerdebild des zu Versorgenden.  Im Einzelnen muß die Pelotte
Nr. 2 und 3 im vorderen Quergewölbe
unter den Metatarsalknochen II bis IV mit Ausziehung bis unter den
Tarsus. Pelotte Nr. 4 unter dem medialen Cuboideum und Navikulare.
Pelotte Nr. 5 unter den Sustentakulum tali. Pelotte Nr. 6 ander
medialen Seite des Calcaneus. Pelotte Nr. 7 an der lateralen Seite
des Calcaneus.  Pelottenhöhe
variabel von 2–6
mm.
Patent DE-202008003766-U1 (DE)
Title: Baueinheit
IPC: G04B13/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Baueinheit
für ein Uhrwerk, insbesondere für ein Uhrwerk
einer Armband- oder Taschenuhr, bestehend aus einer Welle (1) und
aus einem auf der Welle durch Klemmsitz gehaltenen Funktionselement
(2), welches mit einer Öffnung (3) für die Welle
(1) sowie mit mehreren polygonartig um die Achse der Öffnung
(3) gegeneinander versetzten und zumindest teilweise den Rand dieser Öffnung
bildenden elastischen Stegen (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (4) jeweils an einem Ende (4.1) in das restliche
Material des Funktionselementes (2) übergehen und am anderen
Ende freigestellt, d. h. nicht mit dem restlichen Funktionselement
(2) verbunden sind.
Patent DE-202008004757-U1 (DE)
Title: Einem Gebäudeinstallationssystem zugehörige Anzeige- und/oder Bedienkonsole
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Einem
Gebäudeinstallationssystem zugehörige Anzeige-
und/oder Bedienkonsole (1) mit einer Schnittstelle zum Empfangen
von Daten von dem Gebäudeinstallationssystem
zugehörigen
Aktoren und mit einer Einrichtung zur Visualisierung von empfangenen
Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige- und/oder Bedienkonsole
(1) über
eine in diese integrierte Spannungsquelle (13) verfügt und dass
der Konsole (1) eine Wandhalterung (2) zugeordnet ist, in die die
Konsole (1) einsetzbar und von der die Konsole (1) zu ihrer mobilen Nutzung
lösbar
ist.
Patent DE-202008006375-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Dreh-Dreh-Räumen oder Außenfräsen von Werkstücken
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-05-08
Abstract: Werkzeug
zum Dreh-Dreh-Räumen oder Außenfräsen
von Werkstücken, die bei der Zerspanung um ihre Längsachse
rotieren, mit einem scheibenförmigen Werkzeugträger,
der peripher angeordnete, jeweils mit einem Schneideinsatz (12,
13, 14) bestückte Kassetten (20) aufweist, die auf einem
ring- oder teilringförmigen oder segmentförmigen,
lösbar entweder unmittelbar an einer Maschinenspindel oder
mittelbar über einen Adapter an einer Maschinenspindel
befestigten Träger (11) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kassette (20) einen Plattensitz mit einer Auflagefläche
(21) und zwei Seitenflächen (22, 23) als Anlageflächen
für den Schneideinsatz (12, 13, 14) aufweist und über
einen Verstellkörper (27) radial einstellbar sowie über
einen Klemmkörper (18) fixierbar ist und dass die Kassette
(20) parallel zur Auflagefläche (21) für den Schneideinsatz
(12, 13, 14) eine schlitzförmige Nut (30) mit gegenüberliegenden
Nutwänden aufweist, deren Abstand und Neigung zueinander
mittels einer Verstellschraube (33) einstellbar ist, so dass die
Winkellage der Auflagefläche (21) veränderbar
ist.
Patent DE-202008006754-U1 (DE)
Title: Justiereinrichtung für eine in einen Möbelkorpus einschieb- und ausziehbare Frontklappe
IPC: E05D15/38
Filed: 2008-05-19
Abstract: Justiereinrichtung für eine in einen Möbelkorpus (10) einschieb- und ausziehbare Frontklappe (15), wobei in Nuten der vertikalen Seitenwände Führungsschienen (16, 17) eingesetzt sind, die jeweils aus einem vertikalen und einem horizontalen Abschnitt (16b, 16a) bestehen, dass innenseitig, bezogen auf die vertikale Schließstellung der Frontklappe (15), in den oberen Eckbereichen der Frontklappe (15) Scharniere (18, 19) festgelegt sind, die in die Führungsschienen (16, 17) eingreifende Führungsstifte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in den freien Endbereichen der vertikalen Abschnitte (16b, 17b) der Führungsschienen (16, 17) jeweils ein Endanschlag (20) festgelegt ist, und dass angrenzend an jeden Endanschlag (20) in dem jeweils vertikalen Abschnitt (16b, 17b) ein den Endanschlag (20) kontaktierender Exzenter (22) derart drehbar gelagert ist, dass die Frontklappe (15) in vertikaler Richtung justierbar ist.
Patent DE-202008008858-U1 (DE)
Title: Hüfttaschenanordnung
IPC: A41F9/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: Hüfttaschenanordnung
(10) mit einem Gurt (13), mit einer Tasche (14, 16) mit mehreren
Fächern (46, 48), von denen ein Fach (46) mit einem Verschluss versehen
ist, und mit einem ersten Klettverschluss (62) zum Befestigen am
Körper einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass  (a)
die Tasche beim Tragen seitlich an der Hüfte des Körpers
angebracht ist,  (b) ein zusätzlicher zweiter Klettverschluss
(64) am Gurt (13) vorgesehen ist, und  (c) eine Klappe (36,
38) zum Verschließen aller Fächer der Tasche vorgesehen
ist.
Patent DE-202008011589-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel aus Kunststoff mit mechanischen Verriegelungskanten
IPC: E04F15/10
Filed: 2008-09-01
Abstract: Fußbodenpaneel
(1) umfassend eine Trägerschicht (2) die einen bei Gebrauchstemperatur
eines Fußbodens biegeweichen und elastischen Kunststoff
aufweist, eine oberhalb der Trägerschicht (2) angeordnete
Dekorschicht (3), wenigstens an zwei Paneelkanten (1a, 1b, 1c, 1d,
11, 12) vorgesehene komplementäre mechanische Verriegelungsmittel
(8, 9), die im verriegelten Zustand zweier Fußbodenpaneele
(1) zusammenwirken und einem Auseinanderbewegen der Fußbodenpaneele
(1) entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine
Paneelkante (1a, 1b, 1c, 1d, 11, 12) am Rand der Dekorschicht (3)
eine Kantenbrechung (4) aufweist.
Patent DE-202008011726-U1 (DE)
Title: Winkelfalzrolle
IPC: B21D39/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Winkelfalzrolle
zum Einfalzen eines Schenkels eines Winkelstehfalzes, mit  einem
ersten balkenförmigen
Träger
(2) und einem zweiten balkenförmigen
Träger
(4), die mit einstellbarem seitlichen Abstand lösbar miteinander verbunden
sind,  wobei der erste Träger
(2) an seiner Unterseite mehrere um senkrechte Achsen frei drehbare
Falzrollen (12, 14, 16) unterschiedlicher geneigter Umfangsflächen und
an einer Längsseite
zugehörige
um horizontale Achsen frei drehbare Gegenfalzrollen (18) trägt, welche
zwischen sich in einer Bearbeitungsrichtung enger werdende Bearbeitungsspalte für den Einfalzvorgang
bilden, und  wobei der zweite Träger (4) an seiner Unterseite
um vertikale Achsen frei drehbare Abstützrollen (20) aufweist, die den
Falzrollen (12, 14, 16) gegenüberliegend
so zugeordnet sind, dass sie den Winkelstehfalz beim Einfalzvorgang seitlich
abstützen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zumindest die in Bearbeitungsrichtung
letzte Falzrolle (16) zum Ändern
des zugehörigen
Bearbeitungsspaltes am ersten Träger
(2) vertikal verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202008016275-U1 (DE)
Title: Adapter für Messgerät Eye-One zur Messung von Druckkontrollstreifen
IPC: G01J3/50
Filed: 2008-12-09
Abstract: Messgeräteadapter (MGA) für das Spektralphotometer EYE-One, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkopf in minimaler Höhe zur Unterseite des Adapters fixiert wird.
Patent DE-202008017781-U1 (DE)
Title: Druckwerk einer Druckmaschine und Übertragungsform
IPC: B41F13/193
Filed: 2008-01-17
Abstract: Druckwerk einer Druckmaschine, mit einem Formzylinder, mit einem Übertragungszylinder, mit einem Farbwerk und gegebenenfalls mit einem Feuchtwerk, wobei auf dem Formzylinder mindestens eine als Druckplatte ausgebildete Druckform in mindestens einem Spannkanal desselben gespannt ist, und wobei auf dem Übertragungszylinder mindestens eine als Gummituch oder Gummituchplatte oder Gummihülse ausgebildete Übertragungsform angeordnet ist, um mit Hilfe des Farbwerks auf die oder jede Druckplatte aufgetragene Druckfarbe auf einen Bedruckstoff zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede auf dem Übertragungszylinder (12) angeordnete Übertragungsform (19) derart ausgebildet ist, dass dieselben in Abschnitten (25), mit welchen dieselbe den Formzylinder (11) im Bereich des oder jedes Spannkanals (15, 16) überrollt, eine verringerte Benetzungsfähigkeit gegenüber Druckfarbe aufweist.
Patent DE-202008017820-U1 (DE)
Title: Fülldrahtelektrode
IPC: B05B7/22
Filed: 2008-12-22
Abstract: Fülldrahtelektrode mit einem metallischen Mantel, der eine pulverförmige Füllung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel aus einem vorlegierten gesinterten Material besteht.
Patent DE-202009000360-U1 (DE)
Title: Schiebeelement
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-01-09
Abstract: Schiebeelement
(1) mit mindestens einem fest stehenden Blendrahmenelement (2) und
mit wenigstens einem mittels eines Antriebes (6, 8) verfahrbaren Flügelrahmenelement
(3), die aus Blendrahmenprofilen (5) und Flügelrahmenprofilen (4) gebildet
sind, und dass der Antrieb (6, 8) eine aus einem Antriebsmotor (12)
und einem Antriebsrad (13) gebildete Antriebseinheit (8) und einen Riemen
(6) aufweist, der über
das Antriebsrad (13) und über
wenigstens eine Umlenkrolle (32, 33) geführt ist, und dass die Antriebseinheit
(8) zum Spannen des Riemens (6) in Längsrichtung des Flügelrahmenprofiles
(4) oder des Blendrahmenprofiles (5) in deren Längsrichtung verfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebseinheit (8) mittels einer
zugeordneten Spannvorrichtung (31) einstellbar ist, und dass die
Antriebseinheit (8) form- und/oder kraftschlüssig am
oder im Blendrahmenprofil (5) oder im oder am Flügelrahmenprofil (4) festlegbar
ist.
Patent DE-202009001585-U1 (DE)
Title: Grafische Benutzerschnittstelle zum Auswerten einer Datenbank
IPC: G06F3/0486
Filed: 2009-02-09
Abstract: Grafische
Benutzerschnittstelle zum Auswerten einer Datenbank, die eine Vielzahl
von Datengruppen (2) aufweist, mit einer Einrichtung (7) zur Darstellung
der Datenbank in Form einer Baumstruktur, wobei Oberbegriffe (1)
zu Datengruppen (2) den Stamm und die jeweils zu dem Oberbegriff
(1) innerhalb der Datengruppe (2) hinterlegten Daten (3) die Äste der
Baumstruktur bilden und mit einer Eingabeeinrichtung (9), die es
einem Benutzer ermöglicht,
eine Verbindung zwischen einzelnen Datengruppen (2) herzustellen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Rechner (8) vorgesehen ist, der
zwischen verbundenen Datengruppen (2) eine boolesche Operation ausführt und
das Ergebnis an die Einrichtung (7) zur Darstellung der Datenbank übergibt,
wobei für
die boolesche Operation eine „Und-Operation"
als Vorgabe hinterlegt ist.
Patent DE-202009002328-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Rotor
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-02-18
Abstract: Leuchte, aufweisend  – eine Lichtquelle (1),  – einen Lichtaustrittsbereich (5), durch den hindurch von der Lichtquelle (1) stammendes Licht in einen Bereich (A) außerhalb der Leuchte abgegeben wird, und  – einen Rotor (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rotor (4) als optisches Element ausgebildet ist, das derart angeordnet ist, dass es von der Lichtquelle (1) stammendes Licht auf dem Weg zum Lichtaustrittsbereich (5) optisch beeinflusst.
Patent DE-202009002746-U1 (DE)
Title: Roboter-Greifer
IPC: B25J15/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Roboter-Greifer mit einem Befestigungsflansch für eine lösbare Anbringung an einen Robotermanipulatorarm und wenigstens einer sich in einem Rahmen abstützenden Antriebseinheit, die wenigstens zwei Greiferbacken mittel- oder unmittelbar kinematisch über wenigstens eine Gelenkeinheit betätigt, wobei die Antriebseinheit wenigstens ein faltenbalgartig ausgebildetes Aktorelement aufweist, das ein inneres, über wenigstens eine Öffnung mit einem Medium befüllbares Volumen einschließt, das sich bei Befüllen mit dem Medium im Wesentlichen längs einer durch die faltenbalgartige Ausbildung des Aktorelementes vorgegebene Linearachse axial ausdehnt und bei Entleerung des Volumens in entgegen gesetzter Richtung zusammenzieht und zumindest der Befestigungsflansch, der Rahmen sowie das Aktorelement einstückig unter Verwendung eines generativen Fertigungsverfahren hergestellt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit zur kinematischen Auslenkung jeweils einer Greiferbacke zwei faltenbalgartig ausgebildete Aktorelemente vorsieht, die jeweils einseitig stirnseitig mit einem Kraftübertragungselement derart verbunden sind, dass durch wechselseitiges Befüllen und Entleeren beider Aktorelemente das Kraftübertragungselement bidirektional auslenkbar ist,  dass das Kraftübertragungselement und die Greiferbacke...
Patent DE-202009003820-U1 (DE)
Title: Duschkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-03-20
Abstract: Duschkopf (1) mit einer elektrischen Energiequelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Duschkopf (1) einen Duftversprühmechanismus (3) aufweist, welcher elektrisch leitfähig mit der Energiequelle (2) verbunden ist.
Patent DE-202009006554-U1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung
IPC: B60D1/14
Filed: 2009-05-07
Abstract: Abschleppvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit,  einem Schaft (1) und  einer Schaftaufnahme (2)  wobei der Schaft (1) lösbar mit der Schaftaufnahme (2) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schaftaufnahme (2) mindestens eine Aussparung (4) aufweist, die von mindestens einem Verriegelungselement (5) durchfasst ist,  – dem Verriegelungselement (5) eine Verriegelungselementaufnahme (6) zugeordnet ist,  – wobei die Verriegelungselementaufnahme (6) in einem mit dem Kraftfahrzeug verbindbaren Gegenelement (7) ausgebildet ist und,  – wobei bei der Verbindung des Schafts (1) mit der Schaftaufnahme (2) ein Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem Gegenelement (7) und dem Schaft (1) herstellbar ist.
Patent DE-202009007409-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Dachhakensystem
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Dachhaken zur Montage von Solaranlagen dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhaken aus einem mehrteiligen Dachhaken-Baukastensystem vorzugsweise bestehend aus einer Grundplatte und einem Kragteil sowie ggf. einer Beilage besteht
Patent DE-202009009411-U1 (DE)
Title: Einfassung für eine Fußbodenmatte für ein Kraftfahrzeug o.dgl.
IPC: B60N3/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Einfassung (6) für eine Fußbodenmatte (1) für ein Kraftfahrzeug oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfassung (6) durch eine Vielzahl von Formteilen (7) gebildet ist, welche an einer Kante (11) der Fußbodenmatte (1) oder dergleichen beweglich zueinander angeordnet sind und welche derart ausgebildet sind, daß die Einfassung (6) sowohl bei einem nichtlinearen Verlauf (3) der Umrißlinie (2) der Fußbodenmatte (1) oder dergleichen, als auch bei einem Verbiegen (5) der Fußbodenmatte (1) oder dergleichen eine durchgehende Abdeckung eines Kantenbereiches (12, 17) gewährleistet.
Patent DE-202009010073-U1 (DE)
Title: Chip-Antenne
IPC: H01Q1/38
Filed: 2009-07-24
Abstract: Chip-Antenne, aufweisend:  einen Hauptkörper (11), der eine erste Oberfläche (111) und eine zweite Oberfläche (112) besitzt;  eine Mikrobandanordnung (12), die an der ersten Oberfläche (111) und der zweiten Oberfläche (112) des Hauptkörpers (11) angeordnet ist; und  wenigstens ein Metallscheibchen (13), das sich im Hauptkörper (11) befindet und zwischen der ersten Oberfläche (111) und der zweiten Oberfläche (112) vorgesehen ist, wobei das Metallscheibchen (13) elektrisch mit der Mikrobandanordnung (12) verbunden ist.