baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213579-A1 (DE)
Title: Vision aid, useful as prism glasses e.g. sunglasses and goggles, comprises spectacle lens, frame, and at least two materials that comprise metal and plastic and are connected to each other by coating of adhesion promoter composition
Inventor: GRUHN MAXIMILIAN
IPC: C09J11/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Vision aid comprises at least one spectacle lens, a frame, and at least two materials A and B comprising metal, plastic, glass and wood. The materials A and B are connected to each other by a coating of an adhesion promoter composition, which includes at least one hot melt adhesive based on copolyamide. An independent claim is included for a process for preparing the vision aid or a vision aid-frame, comprising at least partially coating the adhesion promoter composition on a surface of the material A and then subsequently connecting the material A to the material B.
Patent DE-102013215104-A1 (DE)
Title: Lichtschaltereinheit, sowie Verfahren zur Steuerung der Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ALBERTI MICHAEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtschaltereinheit sowie ein Verfahren zur Steuerung der Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges. Eine erfindungsgemäße Lichtschaltereinheit weist wenigstens ein Bedienelement zur Aktivierung unterschiedlicher Beleuchtungsfunktionen des Kraftfahrzeuges auf, wobei dieses Bedienelement als tastender Drehsteller (11, 21) ausgestaltet ist, welcher aus einer vorgegebenen Ausgangsstellung (16, 26) in wenigstens eine Auslenkstellung (12, 14, 22, 24) verdreht werden kann, wobei der Ausgangsstellung (16, 26) und der wenigstens einen Auslenkstellung (12, 14, 22, 24) unterschiedliche Beleuchtungsfunktionen zugeordnet sind, wobei der Drehsteller (11, 21) nach dem Verdrehen in die wenigstens eine Auslenkstellung (12, 14, 22, 24) selbsttätig in die Ausgangsstellung (16, 26) zurückkehrt, wonach die der betreffenden Auslenkstellung (16, 26) zugeordnete Beleuchtungsfunktion zunächst aktiviert bleibt.
Patent DE-102013215169-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtung und lithographieanlage
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: H01L21/31
Filed: 2013-08-01
Abstract: Offenbart wird eine optische Vorrichtung (100), aufweisend: ein optisches Element (102), eine Basis (106), ein Tragelement (108), welches das optische Element (102) beabstandet von der Basis (106) trägt, ein Isolationselement (110), welches in einem ersten thermischen Leitungspfad (116) zwischen dem optischen Element (102) und der Basis (106) angeordnet ist, wobei das Isolationselement (110) zwischen dem optischen Element (102) und dem Tragelement (108) angeordnet oder in das Tragelement (108) integriert ist.
Patent DE-102013221257-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig (1) ist aus einem Stahl gefertigt, welcher austenitisches Gefüge aufweist und mindestens 2,0 Gew.-% Molybdän enthält. Der Wälzlagerkäfig (1) ist insbesondere für die Verwendung in einem mangel- oder mediengeschmierten Wälzlager geeignet.
Patent DE-102013221926-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung und Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Grundeinstellung des Scheinwerfers
Inventor: DREIER BERND
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheinwerferanordnung eines Kraftfahrzeugs (13) mit einem Scheinwerfer (1) zum Aussenden einer variablen Lichtverteilung. Dieser umfasst ein Scheinwerfergehäuse (2), ein Lichtmodul (6), das im Scheinwerfergehäuse (2) beweglich gelagert ist, mindestens einen Aktor (9, 10) zum Bewegen des Lichtmoduls (6), und ein elektronisches Steuergerät (12) zur Steuerung und/oder Regelung der Bewegung des Lichtmoduls (6) während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Scheinwerfers (1). Die Scheinwerferanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine erste Sensoreinrichtung (22, 26) aufweist, die eine aktuelle Lage des Lichtmoduls im Raum erfasst und ein entsprechendes erstes Sensorsignal erzeugt, und – eine zweite Sensoreinrichtung (34, 36) aufweist, die eine aktuelle Lage einer Karosserie (14) des Kraftfahrzeugs (13) im Raum erfasst und ein entsprechendes zweites Sensorsignal erzeugt, – wobei das Steuergerät (12) anhand der erzeugten ersten und zweiten Sensorsignale ein Ansteuerungssignal für den mindestens einen Aktor (9, 10) generiert, um das Lichtmodul (6) automatisch in eine vorgegebene Grundstellung für die variablen Lichtverteilung zu bringen.
Patent DE-102013225949-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit wenigstens einer Halbleiterlichtquelle (14) und einer Primäroptik (16) die dazu eingerichtet ist von der Halbleiterlichtquelle (16) ausgehendes Licht zu sammeln und auf eine Sekundäroptik (18) zu richten, wobei die Primäroptik (16) das Licht der Lichtquelle (14) über eine Lichteintrittsfläche (26) aufnimmt und über eine Lichtaustrittsfläche (28) auskoppelt und wobei die Primäroptik (16) einen Anbindungsflansch (42) aufweist, mit der sie in einer Halterung (34) in wenigstens zwei Festlagern (52) gehalten ist, die in einer ersten Ebene angeordnet sind, die parallel und mit einem Abstand (a) zu einer zweiten Ebene liegt, in der die Lichteintrittsfläche liegt. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Abschnitt (44) des Anbindungsflansches (42) kuppelartig gewölbt ist.
Patent DE-102013226952-A1 (DE)
Title: In-Mould-Labeling-Verfahren und In-Mould-Labeling-Vorrichtung
Inventor: BAUR JOHANN
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines becherförmigen Behälters, bei dem ein Etikett (20) aus einem papierartigen Material, das bevorzugt abschnittsweise Papier aufweist, durch eine Einbringvorrichtung (40) in den Formhohlraum (31) einer Spritzgussform (30) derart eingebracht wird, dass das Etikett (20) mit einer bedruckten ersten Seite (21) auf der inneren Umfangsfläche (32) der Spritzgussform (30) aufgebracht ist. Vor Einspritzen von Kunststoffmaterial in die durch eine geeignete Gegenform (33) zu verschließende Spritzgussform (30) wird das Etikett (20) durch eine Erwärmungseinrichtung (41) erwärmt.
Patent DE-102014001587-A1 (DE)
Title: Verbinder mit einem eine Kraft multiplizierenden Mechanismus und damit versehene Verbinderanordnung
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schieber daran zu hindern, unbeabsichtigt an einer Bewegungsstartposition geschoben bzw. gedrückt zu werden. Ein Schieber 19, welcher durch ein Rotieren eines Hebels 20 zu schieben ist, ist in einem ersten hebelseitigen Verbinder L1 montiert. Der Schieber 19 wird an einer ursprünglichen Position gehalten, wo Nockenmitnehmer 17, welche auf dem ersten hebelseitigen Verbinder L1 vorgesehen sind, in Nockenrillen 29 aufgenommen werden können. Wenn sich der Schieber 19 an der ursprünglichen Position befindet, ragt ein Teil des Schiebers 19 von dem Verbinder vor. Hebelplatten 20A des Hebels 20 sind derart konfiguriert, dass schützende Kantenteile 38, welche auf Teilen von Seitenkanten der Hebelplatten 20A ausgebildet sind, im Wesentlichen an derselben Position wie ein oder hinter einem vorragendes(n) Endteil des Schiebers 19 angeordnet sind, wenn sich der Schieber 19 an der ursprünglichen Position befindet. Darüber hinaus sind die schützenden Kantenabschnitte 38 näher in einem Abstand zu Drehwellen 34 als ein betätigender Abschnitt 20B angeordnet.
Patent DE-102014008270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Muster zum Prüfen des Fahrverhaltens bei Reifen
Inventor: COULTER WILLIAM HERBERT
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Diese Erfindung ist auf Prüfvorrichtungen und -verfahren gerichtet, die maßstäblich verkleinerte zylindrische Laminate, die aus allgemeinen Gummi-Verbundlagen geformt sind, als Ersatz für Reifen in voller Größe verwenden, um vorherzusagen, wie sich Veränderungen beim Reifenaufbau auf die Reifen-Quersteifigkeit der Reifen in voller Größe auswirken würden.
Patent DE-102014008514-A1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem (10) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Abgasturbolader (11), mit einem Abgaskanal (12) zur Zuführung von Abgas zu dem Abgasturbolader (11) und mit zumindest zwei Auslasskanälen (18, 23), die dazu vorgesehen sind, Abgas von jeweils einem Zylinder zu dem Abgaskanal (12) zu leiten und die jeweils ein Innenrohr (20, 25) und ein Außenrohr (19, 24) aufweisen, welche über einen Schiebesitz (21, 26) miteinander verbunden sind, wobei das Innenrohr (20, 25) und das Außenrohr (19, 24) eine Labyrinthdichtung (22, 27) ausbilden, die dazu vorgesehen ist, den Schiebesitz (21, 26) in Richtung einer Umgebung abzudichten.
Patent DE-102014008989-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Zerkleinerung von Feststoffen mittels Elektroimpulsen
Inventor: LIEBERWIRTH HOLGER
IPC: B02C19/18
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) und ein Verfahren zur kontinuierlichen Zerkleinerung von Feststoffen (9) mittels Elektroimpulsen (IE) mit mindestens einem Reaktionsraum (2), dem die Feststoffe (9) mittels eines Transportmittels (3) zugeführt werden, wobei sich der Reaktionsraum (2) in einem Reaktionsgefäß (8) befindet. Dabei umfasst die Einrichtung (1) zur kontinuierlichen Zerkleinerung von Feststoffen (9) mittels Elektroimpulsen (IE des Weiteren zumindest – mindestens einen Elektrodensatz (4) aus mindestens zwei in einem vorgegebenen Abstand (A) voneinander angeordneten Elektroden (5, 6), die im Reaktionsraum (2) einen Elektroden-Zwischenraum (20) ausbilden, wobei zumindest eine die zentrale Elektrode (6) umgebende Elektrode (5) angeordnet ist, und – eine Einrichtung (10) zur Erzeugung von Elektroimpulsen (IE), die die Elektroimpulse (IE) an die Elektroden (5, 6) des Elektrodensatzes (4) liefert, wobei die Feststoffe (9) solange am Elektrodensatz (4) gedrückt anliegen, bis die dort anliegenden Feststoffe (9) mittels der Elektroimpulse (IE) derart zerkleinert sind, dass die zerkleinerten Feststoffe (11) in ihren Abmaßen kleiner als der Abstand (A) der sich gegenüberliegenden Elektroden (5, 6) sind, wobei die zerkleinerten Feststoffe (11) den Elektroden-Zwischenraum (20) gemeinsam mit dem strömenden Transportmittel (3) passieren.
Patent DE-102014010407-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-07-15
Abstract: Fahrzeugsitz 1 mit einem Fahrzeugsitzabschnitt 2, 3, der einen Fahrzeugsitzabschnittsbereich 9, 9' definiert und mit mindestens einer Seitenflanke 6, 7, 6', 7' über die der Fahrzeugsitzabschnittsbereich 9, 9' in einer Weite W, W' verstellbar ist, wobei die mindestens eine Seitenflanke 6, 7, 6', 7' eine Polsterung 11 mit einem Polsterschaum 12 umfasst, wobei der Polsterschaum 12 eine Aussparung 13 aufweist, die den Polsterschaum 12 in einer Schnittansicht, deren Schnittebene X-X senkrecht zu der Längserstreckung des Fahrzeugsitzabschnitts 2, 3 verläuft, abschnittsweise in einen ersten Schaumschenkel 14 und in einen zweiten Schaumschenkel 15 unterteilt, wobei der erste Schaumschenkel 14 dem Fahrzeugsitzabschnittbereich 9 zugewandt ist und wobei der zweite Schaumschenkel 15 vom Fahrzeugsitzabschnittbereich 9 abgewandt angeordnet ist, wobei die mindestens eine Seitenflanke 6, 7 eine Verstelleinrichtung 8 zur Überführung des ersten Schaumschenkels 14 von einer äußeren Position A in eine innere Position 1 umfasst, wobei sich die Verstelleinrichtung 8 in der Aussparung 13 gleichgerichtet zum ersten Schaumschenkel 14 erstreckt, wobei der Polsterschaum 12 einen Aussparungsfortsatz 18 aufweist, der sich in einer Längsrichtung L der Aussparung 13 an die Verstelleinrichtung 8 anschließt und der die Aussparung 13 in der Längsrichtung L um eine Fortsatzlänge Lf verlängert.
Patent DE-102014013120-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B19/12
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine rotatorisch angetriebener Werkstücke (8) mit unrunder Außenkontur mit einem Maschinengestell mit einer Säule (1) mit einer senkrechten Vorderwand (13) und zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2, 3), mit einer an der Vorderwand (13) angeordneten Werkstückspindel (9), mit mindestens drei Spindelstöcken (17, 17', 18) mit Schleifscheiben (19, 19', 20) mit einer Multifunktionseinheit (22) mit Greifern (30) zum Be- und Entladen der Maschine, wobei die Spindelstöcke (17, 17', 18) und die Multifunktionseinheit (22) jeweils in vertikaler und horizontaler Richtung relativ zur Säule (1) verfahrbar sind, wobei die die Spindelstöcke (17, 17') auf Vertikalschlitten (4, 4') an der einen Seitenwand (3) und der Spindelstock (18) und die Mehrfunktionseinheit (22) auf Vertikalschlitten (5, 5') an der anderen Seitenwand (2) in vertikaler Richtung verfahrbar angeordnet sind.
Patent DE-102014018285-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gleiter zum Führen eines verlagerbaren Elements
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Gleiter (14) zum Führen eines verlagerbaren Elements (12) des Fahrzeugs relativ zu einer Karosserie des Fahrzeugs, wobei der Gleiter (14) entlang eines Führungselements (16) verschiebbar angeordnet ist, und einen Kunststoffbereich (40) und einen Metallbereich (42) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Gleiter (14) einteilig ausgeführt, wobei der Metallbereich (42) mit dem Kunststoffbereich (40) mindestens teilweise umspritzt ist. Der Gleiter (14) ist so ausgebildet, dass mindestens ein Abschnitt (28, 30) des Gleiters (14) das Führungselement (16) mindestens teilweise umgreift
Patent DE-102014018364-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HEYES DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einer, in Fahrzeug-Querrichtung (y) gesehen, seitlich außen an einer ersten Außenseite (7) des Fahrzeugs (3) angeordneten ersten Bild-Erfassungseinrichtung (9), insbesondere einer Kamera, und einer gegenüberliegend zu der ersten Außenseite (7) an einer zweiten Außenseite (11) des Fahrzeugs (3) angeordneten zweiten Bild-Erfassungseinrichtung (13), insbesondere einer Kamera, wobei mittels jeder Bild-Erfassungseinrichtung (9, 13) jeweils ein, in Fahrzeug-Querrichtung (y) gesehen, seitlich neben dem Fahrzeug (3) und, in Fahrzeug-Längsrichtung (x) gesehen, hinter einem Fahrer des Fahrzeugs (3) liegender Fahrstreckenbereich (15, 17) bildlich und/oder filmisch erfassbar ist, und mit einer Anzeigeeinrichtung (19), insbesondere einem Bildschirm, mittels der dem Fahrer zumindest ein Teil der erfassten Fahrstreckenbereiche (15, 17) anzeigbar ist. Erfindungsgemäß ist eine datenübertragend mit den Bild-Erfassungseinrichtungen (9, 13) verbundene Objektermittlungseinrichtung (27) vorgesehen, mittels der aus den Aufnahmen der Bild-Erfassungseinrichtungen (9, 13) die Positionen von in den mittels der der Bild-Erfassungseinrichtungen (9, 13) erfassten Fahrstreckenbereichen (15, 17) befindlichen Objekten (29), insbesondere Fahrzeugen, relativ zu dem Fahrzeug (3) ermittelbar sind, wobei die Bild-Erfassungseinrichtungen (9, 13) und die Objektermittlungseinrichtung (27) ein Stereokamerasystem (25) ausbilden.
Patent DE-102014105308-A1 (DE)
Title: Ultraschallgeometrieüberprüfung mit Korrektur der Positionierungenauigkeit des Wandlers
Inventor: STEINHOFF NORBERT
IPC: G01S15/88
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschallgeometrieprüfung eines Prüfkörpers an mehreren, entlang einer Oberfläche eines Prüfkörpers verteilten, unterschiedlichen Messpositionen (xn) mittels wenigstens eines Ultraschallwandlers umfassend mehrere Schritte. Zunächst wird ein Kalibrierkörper mit vorbekannten Abmessungen (ODcal(xn)) bereigestellt. Es folgen mehrere Kalibrierschritte, bei denen jeweils ein messpositionsabhängiger Abstand (WP(xn)) zwischen Kalibrierkörper und Ultraschallwandler durch ein Ultraschalllaufzeitverfahren, mittels wenigstens eines Echos an wenigstens einer Oberfläche des Kalibrierkörpers unter Verwendung der vorbekannten Abmessung (ODcal(xn)) für die jeweilige Messposition xn ermittelt und gespeichert wird. Anschließend wird ein Prüfkörper bereitgestellt, an dem in mehreren Prüfschritten Ultraschalllaufzeitmessung durchgeführt werden. Dabei werden an den mehreren Messpositionen xn mittels wenigstens eines Echos an wenigstens einer Oberfläche des Prüfkörpers Laufzeitmessungen vorgenommen. In dem folgenden Auswerteschritt wird unter Verwendung der gespeicherten messpositionsabhängigen Abstände WP(xn) eine Abmessung des Prüfkörpers berechnet wird.
Patent DE-102014106869-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsgerät
Inventor: YOSHIMOTO YUJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Eine LED-Beleuchtungsvorrichtung umfasst einen Schaltstromkreis mit einer Schaltvorrichtung, welche auf einer Niederpotentialseite einer Gleichstrom-Eingangsspannung angeschlossen ist, und einen Induktor, welcher zwischen der Schaltvorrichtung und der LED-Last auf einer Hochspannungsseite der Gleichstrom-Eingangsspannung angeschlossen ist, und einen Steuerblock zum Durchführen einer Einschalt- oder Ausschaltsteuerung der Schaltsteuervorrichtung des Schaltstromkreises. Der Steuerblock umfasst eine erste Erfassungseinheit zum Erfassen eines ersten Erfassungswertes von einem Strom, welcher in der Schaltvorrichtung fließt, eine zweite Erfassungseinheit zum Erfassen eines zweiten Erfassungswertes von einer Durchlassspannung einer LED-Last, eine Steuereinheit zum Steuern einer Einschaltperiode der Schaltvorrichtung, basierend auf dem ersten Erfassungswert und einem Bezugswert, und eine Korrektureinheit zum Korrigieren des Referenzwertes, basierend auf dem zweiten Erfassungswerte.
Patent DE-102014113139-A1 (DE)
Title: Schlossbaugruppe mit Klinkenschalterdeaktivierungsvorrichtung
Inventor: PEATEY DAVID P
IPC: E05B81/72
Filed: 2014-09-11
Abstract: Bei einem Aspekt wird eine Schlossbaugruppe bereitgestellt. Die Schlossbaugruppe weist eine Klaue, die zwischen einer verriegelten Stellung und einer entriegelten Stellung bewegbar ist, und eine Klinke auf, die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist. Die Klinke greift an der Klaue an und hält sie in der verriegelten Stellung, wenn sich die Klinke in der ersten Stellung befindet, und die Klinke löst die Klaue für eine Bewegung in die entriegelte Stellung, wenn sich die Klinke in der zweiten Stellung befindet. Die Schlossbaugruppe weist auch eine Schaltnocke auf, die zwischen einer Ausschaltstellung und einer Einschaltstellung bewegbar ist. Die Klaue greift an der Schaltnocke an und hält sie in der Einschaltstellung, wenn sich die Klaue in der entriegelten Stellung befindet, wobei die Klaue die Schaltnocke für eine Bewegung in die Ausschaltstellung freigibt, wenn sich die Klaue in die verriegelte Stellung dreht.
Patent DE-102014114889-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrzeuge
Inventor: KUROSAKI Yuki
IPC: B60K6/405
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorgesehen ist eine verkleinerte Antriebseinheit für Fahrzeuge mit einer SOWC. Ein Motor 2 ist in einem Gehäuse 31 gehalten, welches sich in Richtung einer zu der Maschine 1 axial gegenüberliegenden Seite öffnet, und die Öffnung 31a des Gehäuses 31 ist durch ein Abdeckelement 32 verschlossen. Um eine Rotation einer Vorwärts- und einer Rückwärtsrotation eines Drehelements selektiv zu verhindern, ist die SOWC 8 koaxial zu dem Motor 2 an einer inneren Seite des Abdeckelements 32 angeordnet und an dem Abdeckelement 32 befestigt.
Patent DE-102014115839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation eines Lotmaterials
Inventor: NAGHIB-ZADEH HAMID
IPC: B23K35/32
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues Verfahren zum Fügen von metallischen und/oder keramischen Komponenten durch Verlöten. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein neues Lotmaterial, das geeignet ist Metall- und/oder Keramikkomponenten zu verbinden.
Patent DE-102014201447-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem, Beförderungsvorrichtung, Transportvorrichtung, Beförderungs-Steuervorrichtung, Transportvorrichtungs-Steuerungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: SPIES CHRISTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung schlägt insbesondere ein fahrerloses bzw. autonomes Transportsystem mit mindestens einer Beförderungsvorrichtung und mindestens einer mit der Beförderungsvorrichtung lösbar verbundenen Transportvorrichtung zur Aufnahme von Transportgut vor. Zur Erhöhung der Flexibilität bekannter Transportsysteme wird vorgeschlagen, die Beförderungsvorrichtung und die Transportvorrichtung lösbar miteinander zu verbinden, und die Beförderungsvorrichtung mit einer Beförderungs-Steuervorrichtung zu versehen, die den Transportweg der Beförderungsvorrichtung bestimmt. Ebenso ist bevorzugt erfindungsgemäß vorgesehen, die Transportvorrichtung mit einer Transportvorrichtungs-Steuerungsvorrichtung zu versehen. Die Transportvorrichtungs-Steuerungsvorrichtung bestimmt die von der Transportvorrichtung für das Transportgut bereitgestellten Transportbedingungen.
Patent DE-102014201870-A1 (DE)
Title: Fahrwerkstabilisator mit einer Drehmomenterfassungseinrichtung
Inventor: DLUGAI DARIUS
IPC: G01L3/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrwerksta bilisator mit zwei gegeneinander verdrehbaren Stabilisatorteilen (2), einer Drehmomenterfassungseinrichtung (1) zur Erfassung eines Drehmoments zwischen den beiden Stabilisatorteilen (2), einem mit einem der Stabilisatorteile (2) verbundenen Flanschteil (4) und einem an diesem Flanschteil (4) befestigten Drehmomentsensor. Um auftretende Verdrehwinkeltoleranzen gegenüber einer idealen Einbaudrehlage des Drehmomentsensors an dem Flanschteil (4) auszugleichen, ist der Drehmomentsensor mittels eines Trägerteils (5) an dem Flanschteil (4) formschlüssig und in einer vorgesehenen Einbaudrehlage justierbar aufgenommen.
Patent DE-102014205261-A1 (DE)
Title: Schwenkmotor eines aktiven Wankstabilisators für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkmotor (1) eines aktiven Wankstabilisators für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Elektromotor (7) sowie ein vom Elektromotor (7) angetriebenes Planetengetriebe (11), wobei der Elektromotor (7) und das Planetengetriebe (11) in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse zwei Teilgehäuse (3, 5) umfasst, wobei das erste Teilgehäuse (3) Teil eines ersten Moduls ist und im Wesentlichen den Elektromotor (7) in sich aufnimmt und wobei das zweite Teilgehäuse (5) Teil eines zweiten Moduls ist und im Wesentlichen das Planetengehtriebe (11) in sich aufnimmt.