baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017024-U1 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür mit flächigem Blatt, insbesondere für ein Kühlmöbel
IPC: E05D7/06
Filed: 2010-12-28
Abstract: Scharnier für eine Tür mit flächigem Blatt, insbesondere eine Glastür, zum Verschließen eines Raumes, wie z. B. eines Kühlmöbels, wobei das Scharnier ein Sturz- bzw. Schwellenbefestigungsteil umfasst, zwei miteinander verbindbare Klemmteile, um ein Blatt an einem Rand zwischen sich zu klemmen, einen Drehzapfen, welcher das Sturz- bzw. Schwellenbefestigungsteil einerseits und die Klemmteile andererseits gelenkig miteinander verbindet, und Spannteile, die das Schwellenbefestigungsteil gegenüber den Klemmteilen in eine neutrale Stellung zwingen, wobei in der neutralen Stellung eine Symmetrieebene der Klemmteile und eine Langsachse des Sturz- bzw. Schwellenbefestigungsteils in einem Winkel von 5–15 Grad stehen.
Patent DE-202010017044-U1 (DE)
Title: Funkfernbedienung mit Solarenergie
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: Fernbedienung, gekennzeichnet durch Solarzellen und Funk
Patent DE-202011000947-U1 (DE)
Title: Sicherungsträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01H85/143
Filed: 2011-04-20
Abstract: Sicherungsträger (30), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Aufnahmefach (32), in welchem eine Strombrücke (10) aufgenommen ist, und mindestens ein zweites Aufnahmefach (33a) angepasst zur Aufnahme eines Einzelkontakts, wobei der Sicherungsträger (30) ferner wenigstens einen Steckplatz (37) für eine Flachsicherung (40) aufweist, wobei je Steckplatz (37) zumindest ein Teil des ersten Aufnahmefachs (32) und ein zweites Aufnahmefach des mindestens einen zweiten Aufnahmefachs (33a) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Strombrücke (10) eine Befestigungseinrichtung, insbesondere einen Crimpansatz (15) oder einen Schweißbereich, für einen flexiblen elektrischen Leiter aufweist, die von einer an der Strombrücke (10) befestigbaren Kappe (60) abgedeckt ist, und/oder b) an einem Gehäuse (31) des Sicherungsträgers (30), insbesondere an dem ersten Aufnahmefach (32) eine erste Anschlagfläche (32a) und an der Strombrücke (10) eine zweite Anschlagfläche (14e) gebildet ist, wobei die erste und zweite Anschlagfläche (14e, 32a) flächig aneinander liegen, insbesondere parallel zueinander sind,...
Patent DE-202011001148-U1 (DE)
Title: Hammer-Zange
IPC: B25F1/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: HAMMER-ZANGE dadurch gekennzeichnet daß die Zange als Hammer dient.
Patent DE-202011002092-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Spindelantriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-01-29
Abstract: Bremseinrichtung für Spindelantriebe bestehend aus Antriebsrad, Getriebegehäuse, und Antriebsspindel dadurch gekennzeichnet, dass zwischen fest auf der Antriebsspindel 7 angeordnetem Mitnehmerdrehkörper 4, und dem drehfest im Getriebegehäuse 6 angeordnete Bremsplatte 1, Bremskeile 2 in sichelförmigen Aussparungen so angeordnet sind, dass die Lage der Kurven für die Bremskeile 2 am Mitnehmerdrehkörper 4 exzentrisch zur Antriebsspindel 7 angeordnet sind und sich die Bremskeile 2 sich gegenüber einer drehfest und symetrisch zur Antriebsspindel 7 im Getriebegehäuse 6 angeordnetem Bremsscheibe 1 verklemmen und durch Druckfedern 8 von Mitnehmernase 3 des Mitnehmerdrehkörpers 4 in dieser Lage gehalten werden und dadurch die Antriebsspindel 7 gegenüber dem Bremsplatte 1 keine Bewegung machen kann und die Klemmwirkung der Bremskeile 2 über den am Antriebsrad 5 fest angeordneten Mitnehmer 9 je nach Drehrichtung gegen einen Bremskeil 2 und gegen die Mitnehmernase 3 des Mitnehmerdrehkörper 4 aufhebt und dadurch das Antriebsrad 5 die Antriebsspindel 7 in dieser Richtung drehen kann wobei...
Patent DE-202011003695-U1 (DE)
Title: Mischschnecke für Futtermischwagen
IPC: A01K5/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Mischschnecke für Futtermischwagen, umfassen: – eine um eine vertikale Drehachse (2) drehbare Schneckenwelle (6), – ein sich spiralförmig um die Schneckenwelle (6) herum erstreckendes Schneckengewinde (3), das an seinem bodenseitigen Anfangsabschnitt eine quer zur Drehrichtung angeordnete Gewindeanfangskante (4) aufweist, und – mindestens einen Zusatzflügel (7), der in Drehrichtung versetzt zur Gewindeanfangskante (4) angeordnet ist und sich von der Schneckenwelle (6) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzflügel (7) einen an der Schneckenwelle (6) befestigten Mitnehmerstumpf (9) und eine Flügelhülle (10) umfasst, die lösbar am Mitnehmerstumpf (9) befestigbar ist.
Patent DE-202011050495-U1 (DE)
Title: Wander- bzw. Nordic-Walking-Stock
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Wanderstock mit einem Stockschaft, der mindestens zwei gegen die Kraft einer Feder (10) teleskopartig verschiebbare Schaftabschnitte (1; 7) und eine Stockspitze (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Stockspitze (2) aufweisende erste Schaftabschnitt (1) mit einem radial nach außen gerichteten Anschlag (6) versehen und in einer den zweiten Schaftabschnitt bildenden Hülse (7) verschiebbar ist, die ebenfalls einen radial nach außen gerichteten Anschlag (8) aufweist, und dass zwischen den beiden Anschlägen (6; 8) außerhalb des ersten Schaftabschnitts (1) die Feder (10), vorzugsweise Schraubendruckfeder, abgestützt ist.
Patent DE-202011051736-U1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Schneeschuh
IPC: A63C13/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: Längenverstellbarer Schneeschuh, umfassend eine Sohlenplatte (14), die an den beiden Seiten jeweils einen Seitenteil (20) aufweist, wobei zwischen den beiden Seitenteilen (20) ein Vorderteil (24C) und ein Hinterteil (27) gebildet sind, wobei zwischen den beiden Seitenteilen (20) nahe an dem Hinterteil (27) ein Tragteil (24) und nahe an dem Vorderteil (24C) ein Freiraum (31) gebildet ist, wobei die beiden Seitenteile (20) nahe an dem Hinterteil (27) jeweils einen Verbindungsabschnitt (22) aufweisen, der in der Längsrichtung der Sohlenplatte (14) ein Verbindungsloch (48) besitzt, wobei auf der Oberseite der Verbindungsabschnitte (22) jeweils eine Aufnahmeausnehmung (52) gebildet ist, die mit dem Verbindungsloch (48) verbunden ist, wobei an einer Seite der Aufnahmeausnehmungen (52) jeweils ein Gelenkabschnitt (50) gebildet ist, der mit der Aufnahmeausnehmung (52) verbunden und von dem Verbindungsloch (48) getrennt ist, eine Zackeneinheit (80), die im Freiraum (31) der Sohlenplatte (14) angelenkt ist und im Freiraum (31) gedreht werden kann,...
Patent DE-202011102246-U1 (DE)
Title: Leitersicherung für Arbeiten an Dachrinnen
IPC: E06C1/34
Filed: 2011-06-24
Abstract: Für meine Leitersicherung gemäß Zeichnung 02/2011 mit den Positionen 1 bis 9, daraus: Pos. 1 flacheiserner Gelenkhebel mit 2 Seilzugöfnungen, 1 Seilumlenkzapfen siehe auch Pos. 6, und 2 Lagerbohrungen. Pos. 6 Metallprofil mit angeschweißtem flacheisernem Haltehaken sowie einem ebenfalls angeschweißten Zapfen als Drehpunkt für die Aufnahme der Pos. 1 ferner einem abgewinkelten Spannhebel aus Flachstahl, gelagert vor Bohrung „b„ federnd gehalten gegen Seilspannung. Pos. 5 Stahlprofil mit 2 angeschweißten oder geschraubten Montagezwingen zur Aufnahme der Pos. 6, die in Pos. 5 gleitet.
Patent DE-202011109265-U1 (DE)
Title: System zur Errichtung eines modularen Betonfachwerks und mit dem System errichtetes modulares Betonfachwerk
IPC: E01D6/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: System zur Errichtung eines modularen Betonfachwerks (1, 1', 1''), aufweisend: eine Mehrzahl von mit Beton (B) hergestellten Stabelementen (10a, 10b, 10c), wobei jedes Stabelement (10a, 10b, 10c) in seiner Längsrichtung (LR) verlaufend eine Zugspannungsbewehrung (11) einbetoniert und an seinen beiden Längsenden (12, 12) jeweils einen ersten Verbindungsabschnitt (13a, 13b) hat, und eine Mehrzahl von Knotenelementen (20a, 20b), wobei jedes Knotenelement (20a, 20b) mit Beton (B) zu einem integralen Körper geformt ist und an einer Oberfläche (21) dessen eine Mehrzahl von zweiten Verbindungsabschnitten (22a, 22b) hat, die jeweils so eingerichtet sind, dass sie mit jeweils einem ersten Verbindungsabschnitt (13a, 13b) eines Stabelements (10a, 10b, 10c) verbindbar sind, so dass zwischen jedem Knotenelement (20a, 20b) und jedem Stabelement (10a, 10b, 10c) eine Knoten-Stab-Verbindung herstellbar ist, bei der das Stabelement (10a, 10b, 10c) mit seinem Querschnitt stoßend zur Oberfläche (21) des Knotenelements (20a, 20b) angeordnet und in Bezug auf das Knotenelement...
Patent DE-202012003666-U1 (DE)
Title: Label zur Kennzeichnung des Nutzungsbeginns bzw. des Öffnungszeitpunktes von Produkten
IPC: G09F3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Label zum Kennzeichnen des Nutzungsbeginns bzw. des Öffnungszeitpunktes eines Produktes, dadurch gekennzeichnet, dass • das erfindungsgemäße Label als Aufkleber (2) mit einer Selbstklebefläche versehen ist und so auf unterschiedlichen Produktverpackungen haftend angebracht werden kann; • der Aufkleber auf einem Trägermaterial (1) aufgebracht ist und leicht gelöst werden kann; • ein Kalenderdruck (16) in unterschiedlichen Varianten auf der Oberseite des Aufklebers (2) vorhanden ist; • das erfindungsgemäße Label über eine bedruckte Rubbelschicht (3), deckungsgleich mit dem Kalenderdruck (16), und gleichem Informationsinhalt verfügt; • die Rubbelfeldschicht (3), als adaptierte Kalenderdarstellung einzelner Rubbelfelder (15), selektiv durch Kratzen oder Rubbeln entfernt werden können; • die Darstellung des Kalenders, sowohl als Kalenderdruck (16) auf dem Aufkleber (2) und als darüber aufgebrachte Rubbelfeldschicht (3), in Form von Tages- und Monatsfeldern vorhanden ist; • die Anordnung und Größe der Rubbelfelder (15) und des Kalenderdrucks (16) gerade so...
Patent DE-202012004895-U1 (DE)
Title: Staubfilter
IPC: B01D46/42
Filed: 2012-05-16
Abstract: Filtervorrichtung (1) umfassend mindestens eine innenseitig Filterschläuche (3) aufweisende Filterkammer (2) und eine mittels einer kanalartigen Gasabzweigung (6, 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67) mit einer Gaseintrittsöffnung (9) der mindestens einen Filterkammer (2) verbundene Rohgasleitung (5), wobei die Gasabzweigung (6, 61—67) einen in der Rohgasleitung (5) strömenden Gasstrom zumindest teilweise in Richtung der Gaseintrittsöffnung (9) der mindestens einen Filterkammer (2) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass an der rohgasleitungsseitigen Gaseintrittsmündung (7) der Gasabzweigung (6, 64, 66) ein in den Strömungsquerschnitt der Rohgasleitung (5) hineinragendes und zumindest im Wesentlichen quer zur Gasströmungsrichtung (13) des in der Rohgasleitung (5) strömenden Gasstroms ausgerichtetes Strömungsleitblech (12, 124, 126) angeordnet ist.
Patent DE-202012006644-U1 (DE)
Title: Justageelement für einen Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Justageelement (1) für einen Artikulator (2), das eine lösbare Verbindung zwischen einem Artikulator-Oberteil (3) und einem Artikulator-Unterteil (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Justageelement (1) als digitales Abbild (10) darstellbar ist und dass ein entsprechender digitaler Datensatz (11) zwischen verschiedenen Anwendern (Zahnlabors) zum Austausch bereitstellbar ist.
Patent DE-202012009801-U1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtvorrichtung für eine Leuchte
IPC: F21V13/04
Filed: 2012-10-15
Abstract: Leuchtvorrichtung (8, 28) für eine Leuchte zur Bildung eines beleuchteten Bereichs in einer Abstrahlrichtung der Leuchtvorrichtung (8, 28), wobei die Leuchtvorrichtung (8, 28) eine Lichtquelle (9, 23, 29) und eine Linse (11, 22, 31), die entlang einer optischen Achse angeordnete sind, und eine außen um die optische Achse angeordnete Reflektoreinheit (10, 21, 30) aufweist, und wobei durch Licht der Lichtquelle (9, 23, 29) ein von der Linse (11, 22, 31) gebildeter Linsen-Leuchtkegel (13, 26) und ein von der Reflektoreinheit (10, 21, 30) gebildeter Reflektor-Leuchtbereich (12) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (11, 22, 31), die Reflektoreinheit (10, 21, 30) und die Lichtquelle (9, 23, 29) derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine Außenform einer Hüllfläche (15) des Linsen-Leuchtkegels (13), die sich durch am weitesten aufgespreizte Lichtstrahlen von der Lichtquelle (9, 23, 29) ergibt, die gerade noch die Linse (11, 22, 31) in ihrem Randbereich durchlaufen, und eine Außenform einer...
Patent DE-202012100198-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für sanitäre Bauteile
IPC: E03C1/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für sanitäre Bauteile, umfassend – einen Unterputzkasten (2), der in oder an einer Montagefläche, insbesondere in oder an einer Wand eines Gebäudes, anbringbar ist, – einen Armaturengrundkörper (3), der innerhalb des Unterputzkastens (2) untergebracht ist und eine Anzahl von Gewindemitteln (34) umfasst, sowie – einen Steuerkörper (6), der auf den Armaturengrundkörper (3) aufsetzbar ist und eine Anzahl von Führungsöffnungen umfasst, wobei durch jede der Führungsöffnungen jeweils mindestens ein mit einem Gewinde versehenes Befestigungsmittel, insbesondere eine Montageschraube, hindurchführbar ist, welches mit einem der Gewindemittel (34) des Armaturengrundkörpers (3) verschraubt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsöffnungen als zumindest abschnittsweise gekrümmte Langlöcher (62) ausgebildet sind, so dass der Steuerkörper (6) bei der Montage relativ zum Armaturengrundkörper (3) verdrehbar ist.
Patent DE-202012100396-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Funktionsprüffeld
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: Schutzvorrichtung mit einem wenigstens ein abdeckbares Fenster ausbildenden Rahmen (9), wobei manueller Zugriff durch das Fenster hindurch auf wenigstens eine innerhalb der Schutzvorrichtung anordenbare Maschine, insbesondere Prüfmaschine, mit einem Gefahrenbereich vorgesehen ist und das Fenster mittels eines in eine Sensor (2, 7) überwachte Schließposition bewegbaren Abdeckelementes (6) in einer den manuellen Zugriff verhindernden Weise abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Fenster des Rahmens (9) ein Rollo befestigt und das Abdeckelement (6) als rollbare oder faltbare Rolloplane (6) des Rollos ausgebildet ist, wobei die Rolloplane (6) durch Abrollen beziehungsweise durch Entfalten in die Sensor (2, 7) überwachte Schließposition bewegt werden kann.
Patent DE-202012100989-U1 (DE)
Title: Fensterkantel oder Rahmenprofil für die vertikalen Stücke eines Blendrahmens
IPC: E06B7/10
Filed: 2012-03-20
Abstract: Fensterkantel oder Rahmenprofil für die vertikalen Stücke eines Blendrahmens mit einer Rauminnenseite und einer Außenseite, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kantel (18) oder dem Rahmenprofil zwei vertikale, eng nebeneinander verlaufende Strömungskanäle (26, 28) mit einem oberen und einem unteren Ende ausgebildet sind, von denen jeder an seinem unteren Ende in eine an der Außenseite (a) vorgesehene Öffnung (32, 38) mündet, während er an seinem oberen Ende in eine an der Raum-innenseite (i) vorgesehene Öffnung (34, 36) mündet.
Patent DE-202012102964-U1 (DE)
Title: Vorreiniger für körniges Schüttgut, insbesondere Getreide
IPC: B07B4/02
Filed: 2012-08-07
Abstract: Vorreiniger für körniges Schüttgut, insbesondere Getreide, Körnerleguminosen und Ölsaaten, aufweisend ein im Wesentlichen senkrecht angeordnetes Gehäuse (1) mit einem untenseitig horizontal angeordneten Verteilrad (2) und einem obenseitig befestigten Rohrbogenteil (3) mit einem Anschluss (4) für ein Gebläse (5), einen in dem Rohrbogenteil (3) in Längsachsenverlängerung des Gehäuses (1) angebrachten Führungsstutzen (6) für ein das Schüttgut zuführendes Rohr (7), das in dem Gehäuse (1) unter Bildung eines Ringspaltes (8) zur Mantelwand des Gehäuses (1) und/oder zu dem Rohrbogenteil (3) mündet, und einen unterhalb des Gehäuses (1) angeordneten Sammeltrichter (9) mit einer Austragsöffnung (10), dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Rohres (7) oder an einem verschiebbar in dem Gehäuse (1) oder dem Rohrbogenteil (3) geführt gelagerten Führungsstutzen (6) am unteren Ende innerhalb des Gehäuses (1) ein Gutteiler (11) angebracht ist, der das Schüttgut bei Austritt aus dem Rohr (7) auf eine größere Fläche verteilt als die des Rohres (7).
Patent DE-202013001591-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad mit Elektroantrieb
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-02-19
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad mit einem Tretkurbelantrieb und einem Elektroantrieb (7), wobei beide Antriebe in Kombination oder einzeln auf das Hinterrad (5) eine Antriebskraft übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung von Antriebskräften auf das Hinterrad (5) jedem der beiden Antriebe eine eigene Kraftübertragungseinrichtung zugeordnet ist, die an jeweils einem mit dem Hinterras (5) verbundenen Antriebselement angreift.
Patent DE-202013004087-U1 (DE)
Title: Pistenraupe
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-23
Abstract: Pistenraupe mit einem Fahrerhaus, mit einem emissionsfreien Fahrantriebssystem für ein Kettenlaufwerk, das einen elektrischen Fahrantrieb für jede Laufwerksseite des Kettenlaufwerks umfasst, sowie mit einer heckseitig angeordneten Pistenbearbeitungseinheit, die wenigstens einen elektrischen Rotationsantrieb aufweist, und mit wenigstens einer Stromquelle zur Versorgung der elektrischen Antriebe, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elektrischer Antrieb (10, 11) durch einen Flüssigkeitskühlkreislauf (K) gekühlt ist, dem wenigstens ein Wärmetauscher (W) zugeordnet ist, der Teil eines Heizkreislaufes für das Fahrerhaus (2) ist.
Patent DE-202013004381-U1 (DE)
Title: Aus flachem Material durch Verformung herstellbarer Trichter
IPC: B67C11/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Aus flachem Material durch Verformung herstellbarer Trichter mit vorgegebenen Fixierpunkten für die Trichterwandung zur Wahrung der gewünschten Gebrauchsform, dadurch gekennzeichnet, dass – das flache Material aus hochnassfestem, ölbeständigem und chemikalienresistentem Material besteht, welches – anfangs blattförmig und insbesondere als hochrechteckiger Zuschnitt (1) mit beiderseitigen Verjüngungen im oberen Endabschnitt (ähnlich einer Schürze) vorliegt, und dass – auf der Vorderseite (1a) im Bereich einer Verjüngungslinie (3) sowie im unteren Endabschnitt (7) zwischen linkem und rechtem Rand (4, 5) des Zuschnitts (1) jeweils ein Fixierpunkt (8a, 9a) vorgesehen ist, wobei – vorgenannte Fixierpunkte (8a, 9a) auf der Rückseite (1b) mit jeweils einem Fixierpunkt (8b, 9b) am Anfang der anderen Verjüngungslinie (2) sowie am darunter liegenden äußersten Eckpunkt des unteren Endabschnittes (7) zusammenwirken.
Patent DE-202013004413-U1 (DE)
Title: Modulares Studiomöbel für die Verwendung in Ton- oder Multimediaproduktionsumgebungen, optional ausgestattet mit Aufnahmen für Geräte nach 19-Zoll Standard
IPC: A47B21/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Modulares Möbel für die Verwendung in Ton- oder Multimediaproduktionsumgebungen dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seitenwangen (S) vorgesehen sind, zwischen denen wahlweise eine oder mehrere modulare Komponenten (z. B. Baugruppenträger, R1, R2 oder R3) zur Aufnahme von elektrischen Geräten nach 19-Zoll-Standard sowie eine oder mehrere verschiedene Tischplatten (z. B. T1, T2, T3, TA1, TA2, TA3) lösbar festlegbar sind.
Patent DE-202013005174-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Grillrost nach Schutzanspruch 1 manuell verschiebbare seitliche Halterung nach 1(2) Draht 5 mm
Patent DE-202013005577-U1 (DE)
Title: Evakuierungs-Sitz
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Das GEVAK-B ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. die Konstruktion, bedingt nur durch den Einsatz von Gewebe und Gurtverbindungen, keine Gestelle, Verstrebungen oder sonstige Versteifungen benötigt. Gewebe und Gurte sind so vernäht, dass eine stabile Mulde bzw. Tasche gebildet wird, die sich dem Körper des zu Evakuierenden anpasst. 2. die Gurtanordnung eine Evakuierung durch mehr als zwei Träger möglich macht, was wiederum die Evakuierung von gewichtigeren Menschen unter Berücksichtigung des Schutzes der Träger von zu hohen Traglasten ermöglicht. 3. es sehr platzsparend im Rettungswagen, Feuerwehrfahrzeugen oder auch in Treppenaufgängen platziert werden kann. 4. es im Vergleich zur Traglast bei Personen bis zu 150 Kg ein sehr geringes Eigengewicht verfügt. 5. es keine Vorbereitung zur Anwendung bedarf. 6. die zu evakuierende Person nicht fixiert werden muss, da die Muldenform des GEVAK-B und die Position der von den Helfern genutzten Griffe eine auseichend stabile Sitzhaltung gewährleisten. 7. die Griffe des GEVAK-B sowohl mit der Hand als auch mit Befestigungssystemen an Tragegürteln der Rettungskräfte – z. B. Karabinerhaken – genutzt werden können.
Patent DE-202013006584-U1 (DE)
Title: Ballastvorrichtung zur Erzeugung einer Windenvorspannung
IPC: B66D1/36
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ballastvorrichtung (30) zur Erzeugung einer Windenvorspannung einer Hubwinde eines Krans, insbesondere eines Mobil- oder Raupenkrans, mit wenigstens je einer Umlenkung (2), einem Seil (3), einem Festpunkt (6) und einer Winde (9), wobei die Umlenkung (2) an einem Lasthaken (1) des Krans bereitstellbar ist und das Seil (3) den Festpunkt (6) mit der Winde (9) verbindet und dabei um die Umlenkung (2) geführt ist.
Patent DE-202013010258-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für ein Gebläse oder einen elektrischen Motor
IPC: G01M15/12
Filed: 2013-11-14
Abstract: Prüfeinrichtung (20) für ein Gebläse (47) oder einen elektrischen Motor (22), mit einem Sockel (24) und einer Aufnahme (26) für das Gebläse (47) oder den elektrischen Motor (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (26) fest mit dem Sockel (24) verbunden ist und dass ein oder mehrere Kraftaufnehmer (28) zwischen dem Gebläse (47) beziehungsweise dem elektrischen Motor (22) und dem Sockel (24) angeordnet sind.
Patent DE-202013010549-U1 (DE)
Title: Windabweiseeinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-11-22
Abstract: Windabweiseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Cabriolet-Fahrzeug, mit mindestens einem Rahmenmittel (4), das quer zur Fahrtrichtung (6) erstreckt anordenbar oder angeordnet ist und an dessen der der Fahrzeugfront zugewandten Seite eine Fahrzeugscheibe (8), insbesondere flächenhaft anliegend, anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einem plattenförmigen Abweisemittel (10), das mit einer der Fahrzeugfront zugewandten Längsseite um eine Drehachse (12) drehbar am Rahmenmittel (4) festlegbar oder festgelegt ist, das in einer geschlossenen Stellung eines Fahrzeugdachs (16) durch das Fahrzeugdach (16) in einer Parkposition festlegbar oder festgelegt ist und das in einer geöffneten oder teilgeöffneten Stellung des Fahrzeugdachs (16) in eine Windabweiseposition überführbar ist, und mit mindestens einer Federeinheit (14), die bezüglich der mindestens einen Drehachse (12) heckseitig angeordnet ist und die das Abweisemittel (10) in die Windabweiseposition vorspannt.
Patent DE-202013101181-U1 (DE)
Title: Werbevorhang mit Schnellklemmenkonstruktion
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Werbevorhang mit Schnellklemmenkonstruktion besteht aus dem Folgenden:  Aus einem ersten Rahmen, wobei an einer Seit eine Schnürnut gebildet wird, und an dem ersten Rahmen wird entsprechend der Schnürnut an einer Seite eine erste Führungskerbe gebildet, und entsprechend wird an der anderen Seite ein erste Vertiefung gebildet,  aus einem zweiten Rahmen, wobei dieser mit dem ersten Rahmen verbunden wird, wobei an einer Seite des zweiten Rahmens ein Verbindungsteil angebracht wird, wobei das Verbindungsteil und die Schnürnut des ersten Rahmens gegenseitig eingesetzt werden, und weiterhin wird der zweite Rahmen entsprechend an einer Seite des Verbindungsteils mit einer zweiten Führungskerbe versehen, und entsprechend wird an der anderen Seite eine zweite Vertiefung gebildet, und die zweite Führungskerbe und die erste Führungskerbe bilden einen Führungsschlitz, und die zweite Vertiefung und die erste Vertiefung bilden einen Bindungsschlitz,  aus mindestens einem Versatzstück, wobei dieses mit den ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen verbunden...