baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-272784-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer leiterplatte mit kontaktkamm
Inventor: GRUENING WERNER
IPC: H05K3/06
Filed: 1987-07-01
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung einer Leiterplatte mit Kontaktkamm zur Realisierung einer direkten Steckverbindung, bei der als Gegenstueck eine Buchsenleiste mit Punktkontakt verwendet wird. Es wird die Lebensdauer der Leiterplatte erhoeht und Material, insbesondere Edelmetall, eingespart. Die Kontaktzungen werden so hergestellt, dass sie der Lage der Punktkontakte der Buchsenleiste angepasst, beginnen und enden und ueber Stromzufuehrungsstege mit dem Stromzufuehrungsband verbunden sind, dass davon der Metallresist gestrippt wird und eine galvanische Beschichtung des nach dem Strippen mit schraeger Kante freigelegten Kupfers mit Nickel und mindestens einer Edelmetallauflage zur flankengeschuetzten vollstaendig edelmetallisierten Steckkante erfolgt. Fig. 1
Patent DD-266487-A3 (DD)
Title: Stromregelventil, insbesondere mit 2-wege-funktion
Inventor: BECKER RAINER
IPC: G05D7/01
Filed: 1987-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf hydraulische Stromregelventile, insbesondere mit 2-Wege-Funktion, die in stationaeren und mobilen Anlagen eingesetzt werden. Die Erfindung beinhaltet eine besondere Steuerkantenprofilierung des als Stufenkolben ausgebildeten Regelschiebers. Damit wird die die Regelgenauigkeit negativ beeinflussende resultierende Axialkomponente der Strahlkraft unabhaengig von der radialen Montagelage des Regelschiebers auf ein Minimum reduziert. Dieser Vorteil wird insbesondere bei maximalen Oelstroemen erkennbar. Die konstruktive Gestaltung des Regelschiebers laesst sich fertigungstechnisch mit geringem Aufwand herstellen. Fig. 2
Patent EP-1033692-A3 (EP)
Inventor: HANEBRINK THOMAS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-02-22
Abstract: The device has a memory unit (16), a central computing and control unit (10) and a display (14) and/or speech output unit (15) for outputting the traffic messages. The central computing and control unit has an arrangement for sorting the traffic messages by distance starting at the shortest distance. An updating arrangement updates the traffic messages sent to the motor vehicle at defined time intervals.
Patent EP-1033234-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gummiartikeln und nach diesem Verfahren hergestellter Gummiartikel, insbesondere Fahrzeugluftreifen
Inventor: PETER JULIUS DR
IPC: B29D30/06
Filed: 2000-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gummiartikeln aus
vulkanisierbaren Kautschukmischungen, welche unter dem Einfluss zumindest einer
in bzw. über eine Vulkanisationsvorrichtung wirkenden Wärmequelle vulkanisiert
werden. Dabei werden Kautschukmischungen mit unterschiedlicher
Vulkanisationsgeschwindigkeit schichtweise so aufgebracht, dass die
Vulkanisationsgeschwindigkeit dieser Schichten mit steigender Entfernung von der
bzw. den Wärmequellen der Vulkanisationsvorrichtung zunimmt.
Patent EP-1038611-A3 (EP)
Title: Laterne zum Befestigen eines Motors an einer Pumpe
Inventor: STRACKE ROLAND
IPC: F04C11/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laterne zum Befestigen eines
Motors an einer Pumpe, mit einem ersten Flansch 1 zur
Befestigung an dem Motor und mit einem zweiten Flansch 3 zur
Befestigung mit der Pumpe sowie mit mindestens zwei
Verbindungsstegen 2, die zwischen dem ersten und dem zweiten
Flansch 1, 3 in der Mantelfläche eines gedachten Kegelstumpfes
verlaufen, wobei der erste Flansch 1 eine der Anzahl der
Verbindungsstege 2 entsprechende Anzahl von nach innen
gerichteten Ausnehmungen 6 aufweist, die sich jeweils über
einen Winkelbereich erstrecken, der zwischen jeweils zwei
Verbindungsstegen 2 liegt und wobei der zweite Flansch 3 eine
der Anzahl der Verbindungsstege 2 entsprechende Anzahl von
nach außen gerichteten Ausnehmungen 10 aufweist, die sich
jeweils über einen Winkelbereich erstrecken, über den sich ein
Verbindungssteg 2 erstreckt. Die Erfindung betrifft außerdem
eine Vorrichtung zur Herstellung einer derartigen Laterne
durch Gießen.
Patent EP-1037284-A3 (EP)
Inventor: ASAI AKIRA
IPC: H01L21/331
Filed: 2000-03-14
Abstract: In the method for fabricating a semiconductor device of
the present invention, a collector layer (102) of a first conductivity
type is formed in a region of a semiconductor substrate (100)
sandwiched by device isolation. A collector opening (110)
is formed through a first insulating layer (108) deposited on the
semiconductor substrate (100) so that the range of the collector
opening (110) covers the collector layer (102) and part of the device
isolation. A semiconductor layer of a second conductivity
type (111) as an external base is formed on a portion of the semiconductor
substrate located inside the collector opening (110),
while junction leak prevention layers of the same conductivity
type as the external base are formed in the semiconductor
substrate. Thus, the active region is narrower than the collector
opening reducing the transistor area, while minimizing
junction leak.
Patent EP-1043036-A3 (EP)
Title: Blut-Oxygenier-Vorrichtung
Inventor: STEVENS KLAUS
IPC: A61M1/22
Filed: 2000-03-18
Abstract: Blut-Oxygenier-Vorrichtung mit einem Druckregler (2) zur Regelung des
Gasdruckes in Abhängigkeit vom Blutdruck. Das Gas dient über eine
Gasaustausch-Membran zur Übertragung von Sauerstoff vom Gasstrom in den
Blutstrom, und umgekehrt zur Übertragung von Kohlendioxid vom Blutstrom in
den Gasstrom. Der Druckregler (2) hat einen einerseits vom Gasstrom und
andererseits vom Blutstrom kontaktierten Ventilkörper (16,22), welcher in
Abhängigkeit vom Differenzdruck zwischen den beiden Strömen mit einem den
Gasstrom in die Außenatmosphäre entlüftenden Ventilsitz (28)
zusammenwirkt.
Patent EP-1048868-A3 (EP)
Title: Hydraulisch betätigbare Kupplung
Inventor: HERLITZEK MICHAEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-04-22
Abstract: Hydraulisch betätigbare Kupplung (1, 6), welche durch
Druckbeaufschlagen einer Betätigungseinrichtung (4, 8) im
Schließsinne betätigbar ist und welche einen Raum (15, 17)
aufweist, in welchem sich Druckflüssigkeit befindet, um den
drehzahlabhängigen Kräften (4, 8) entgegenzuwirken. Dieser
Raum ist bis auf Öffnungen (16, 18) vollständig geschlossen.
Wird die Betätigungseinrichtung (4, 8) der Kupplung
(1, 6) mit Druck beaufschlagt, so wird die Druckflüssigkeit
dieses Raumes (15, 17) entweder als Kühl- oder
Schmiermittel zusätzlich zu den Lamellen der Kupplung (1,
6) geleitet oder bei einer Doppelkupplung in den gegenüberliegenden
Raum (15, 17) der nicht mit Druck beaufschlagten
Betätigungseinrichtung (4, 8), in welchem sich Druckflüssigkeit
befindet, weicher den drehzahlabhängigen Kräften
dieser Kupplung entgegenwirkt.
Patent EP-1056235-A3 (EP)
Title: Optical ring system
Inventor: YOSHIFUJI YUUKI
IPC: H04B10/032
Filed: 2000-05-24
Abstract: An optical ring system having: a wavelength demultiplexer to
which wavelength-multiplexed optical signal to be sent through an
optical fiber from a previous node of multiple nodes is input and
in which optical signal with each wavelength assigned to itself
is demultiplexed; an optical ring device which is disposed in a
predetermined node of the multiple nodes to the each wavelength
assigned and which is composed of a failure existence judging means
which terminates an overhead of each optical signal with a wavelength
demultiplexed by the wavelength demultiplexer and judges whether
a failure occurs in regard to a wavelength in a previous section
through which optical signal with the assigned wavelength is sent,
and a switching means which, when the failure existence judging
means determines the occurrence of failure, selects a path that
allows optical signal with the wavelength to be transmitted to the
previous node while avoiding the previous section incurring the
failure; and a wavelength multiplexer which multiplexes optical
signal to be output from the optical ring means and then outputs
it to an optical fiber connected to a next node.
Patent EP-1065548-A3 (EP)
Title: Baugruppe aus einem optischen Element und einer Fassung
Inventor: TRUNZ MICHAEL
IPC: G02B7/02
Filed: 2000-06-15
Abstract: Eine Baugruppe aus einem optischen Element und einer Fassung
weist einen Befestigungsflansch 2, ein Zwischenglied 3 in wenigstens
annähernd Trichterform und einen Innenring 4 auf. Das
optische Element 1 ist in dem Innenring 4 gelagert, welcher
über das Zwischenglied 3 mit dem Befestigungsflansch 2 verbunden
ist. Das Zwischenglied 3 ist auf der Seite mit dem geringen
Durchmesser mit dem Innenring 4 und auf der Seite mit dem größeren
Durchmesser mit dem Befestigungsflansch 2 verbunden.
Patent EP-1070794-A3 (EP)
Title: Anlage zur Nutzung von Regenwasser
Inventor: RUPPRECHT PETER
IPC: E03B1/04
Filed: 2000-07-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anlage zur Nutzung von Regenwasser, mit
einem Regenwasserspeicher und einer Einrichtung zur Nachspeisung von
Trinkwasser bei Regenwassermangel, einer Pumpe zur Förderung des im
Regenwasserspeicher gesammelten Wassers bzw. des nachgespeisten
Trinkwassers, zugehörigen Rohrleitungen und Armaturen sowie einer Einrichtung
zur Regelung der Trinkwassernachspeisung und der Umstellung von Regenwasser- auf Trinkwasserförderung. 
     Eine Anlage, die keiner elektrischen Steuerung und keiner motorbetätigten Ventile
bedarf, wird erfindungsgemäß geschaffen durch
   a) einen Saugkasten (2), in welchen Regenwasser aus dem Regenwasserspeicher
gesaugt wird und aus welchem die Pumpe (4) fördert,
wobei der Saugkasten (2) eine durch ein Schwimmerventil (14) zu
verschließende Nachfüllöffnung (13) für Trinkwasser besitzt, die bei
einem Absinken des Flüssigkeitsstandes auf eine vorgegebene
Minimalhöhe (16) geöffnet wird,   b) einen oberhalb des Saugkastens (2) angeordneten Trinkwassernachspeisebehälter
(3), der mit Hilfe eines durch einen Schwimmer
(10) gesteuerten Ventils (11) bis zu einer vorgegebenen Maximalhöhe
(19) mit Trinkwasser gefüllt wird, wobei dessen Inhalt über die Nachfüllöffnung
(13) in den Saugkasten (2) abgegeben wird.
Patent EP-1130590-A3 (EP)
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: G06F3/06
Filed: 2000-07-13
Abstract: A magnetic disk drive (10) capable of shortening
a flying time of a magnetic head (2) flying over a magnetic
disk (1) and reducing the number of load/unload operations.
The disk drive includes a non-volatile memory (5) for
temporarily storing data corresponding to a write command
supplied from a host. Data corresponding to a plurality of
write commands are stored in the non-volatile memory. The
head loading is suspended until a predetermined condition
is satisfied. When the predetermined condition is satisfied,
all the data stored in the non-volatile memory are written
in the magnetic disk sequentially at a time. Thereby it is
possible to shorten the flying time of the magnetic head
flying over the magnetic disk and reduce the number of
load/unload operations.
Patent EP-1085030-A3 (EP)
Inventor: KOHLSTRUK STEPHAN DR
IPC: C08G18/18
Filed: 2000-07-26
Abstract: Optionally substituted benzyl-dialkyl-2-hydroxyalkyl-ammonium carboxylates or hydroxides are used as trimerization catalysts in the production of color-reduced, isocyanurate group-containing polyisocyanates from (cyclo)aliphatic di-isocyanates. A process for the production of color-reduced isocyanurate group-containing polyisocyanates by partial trimerization of aliphatic, cycloaliphatic and/or (cyclo)aliphatic di-isocyanates followed by removal of excess di-isocyanate, in which the trimerization is carried out in presence of 0.04-2 wt% catalyst(s) of formula (I), in which R<1> = a group of formula (II); A-E = H, chlorine, 1-4C alkyl or alkoxy, 1-4C alkoxycarbonyl, hydroxyl, (R<5>)3SiO-, (R<5>)2N-, -COOH, (R<5>)2N-CH2- or phenyl (or two substituents on adjacent C atoms may together form a ring); F = H or methyl; R<2>, R<3> = 1-4C alkyl or 2-6C hydroxyalkyl (with OH in the 2-position to the quat. N) or R<1>; R<4> = H, methyl, 2-10C alkyl, 3-8C cycloalkyl or 2-12C alkoxy; R<5> = 1-4C alkyl; Y = R<6>COO<-> or OH<->; R<6> = H or an optionally branched 1-10C aliphatic or araliphatic group An Independent claim is also included for trimerization catalysts of formula (I) as described above.
Patent EP-1081081-A3 (EP)
Inventor: UEMATSU IKUZOU
IPC: B65H54/28
Filed: 2000-08-14
Abstract: The present invention is a wing traverse apparatus capable of performing
creeping, and capable of forming yarn packages with tapered ends. 
     In the present invention, the rotary centers 02, 03 are moved away from
each other as yarn is wound into a package P. This movement changes the
eccentricity ε between the rotary centers 02, 03, thereby changing the
traverse width.
Patent EP-1081815-A3 (EP)
Inventor: YAMANAKA FUSAO
IPC: H01S5/028
Filed: 2000-08-28
Abstract: In a semiconductor laser element including a
multilayered structure being formed of a plurality of
semiconductor layers made of a plurality of group III-V
compounds, and having at least a pair of cleaved end
surfaces as a pair of light resonator surfaces, a
first reflectance control layer, made of an oxygen
gettering material which has a function of gettering
oxygen, is formed on at least one of the pair of light
resonator surfaces, and a second reflectance control
layer made of a nitride of a group III material is
formed on the first reflectance control layer.
Patent EP-1023927-A3 (EP)
Inventor: QUERCETTI ALESSANDRO
IPC: A63F3/04
Filed: 2000-01-11
Abstract: A basket-like box (1) intended to contain elements for a game which
requires a black-board (6), the black-board (6) also serving as a cover for the
box (1), and this latter on its turn serving as a support for keeping the black-board
(6) in a working position. To the rear part of the box there are sideways
pivoted (at 9) the end portions of two levers (10), to the opposite end
portions of which is pivoted (at 8) the black-board (6), whereby when the
black-board (6) is lowered it places itself onto the opening edge of the box
(1), thus forming the cover thereof, whereas the raised black-board (6) rests
onto the box edge (4), and it is kept in working position. The upper side
edges (4) of the box (1) are shaped with a series of teeth (4) which enable
obtaining different stable working positions of the black-board (6) resting on
said teeth (4). The front end portions of the levers (10) are provided with
spring latches (11) suitable for co-operating with stops (2) of the box edges in
order to keep the black-board (6) in its position of closed cover until said
latches (11) are opened in order to allow opening the box (1). The black-board
(6) can be overturned for being exploited on both its faces.
Patent EP-1039351-A3 (EP)
Inventor: PATTON DAVID LYNN
IPC: H04N5/76
Filed: 2000-03-13
Abstract: A digital camera including a printer for printing images onto a
receiver having preformed authenticating information, includes a structure for
capturing and digitizing an image of a scene; and for storing the captured digitized
scene image. The printer includes a print station adapted to print the captured
digitized scene image in relation to the preformed authenticating information on
the receiver; and receives the receiver and for advancing the receiver past the print
station. Circuitry responds to the captured digitized scene image for causing the
receiver to be advanced past the print station and for providing signals to the
printer in response to the captured digitized scene image for causing the printer to
print an image on the receiver in relation to the preformed authenticating
information.
Patent EP-1024442-A3 (EP)
Inventor: TOJO HIROSHI
IPC: G06K9/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: This invention converts given color label string
data into another color label string data without
requiring any original image. For this purpose, a color
label string input unit (2010) inputs a color label
string pertaining to a source image and its attribute
information. A conversion attribute destination unit
(2020) designates attribute information that pertains to
labeling of a destination color space. A color space
matching unit (2030) attains color space matching for
the input color label string on the basis of the input
attribute information and designated attribute
information. A block segmentation matching unit (2040)
attains matching with destination blocks, and a color
label string output unit (2050) generates and outputs a
destination color label string.
Patent EP-1050291-A3 (EP)
Inventor: ANGELETAKIS CHRISTOS
IPC: A61K6/891
Filed: 2000-04-25
Abstract: The present invention provides a resin-based dental restorative that
exhibits low volumetric shrinkage, high filler loading and the high strength required
for load bearing restorations, yet maintains a glossy appearance, even after substantial
wear. To this end, a dispersant is mixed with a methacrylate resin and a structural
filler having a mean particle size between about 0.05µm and about 0.50µm. The
composite is useful in stress bearing restorations and in cosmetic restorations. The
structural filler used is typically wound to a mean particle size of less than 0.5µm and
also includes a microfill having a mean particle size less than 0.05µm to improve
handling and mechanical characteristics. The preferred dental composites maintain
their surface finish even after substantial use and also have the strength properties of
hybrid composite resins.
Patent EP-1052844-A3 (EP)
Inventor: KANEKO SATOSHI
IPC: H04N1/32
Filed: 2000-05-12
Abstract: In case of outputting data mixedly including
plural different-type images, productivity and cost
performance are improved without an operator's
complicated assistive operation. To do so, a color
printer, a black and white printer and a finisher are
electrically connected with others through a data
communication path such that these devices can perform
data communication with others, and also these devices
are mechanically connected with others such that the
sheets discharged from the respective printers can be
carried to a sheet carrying path of the finisher
without any operator's manual working. Further, it is
controlled that, in the series of images, pages
corresponding to the color images are subjected to
image formation by the color printer and pages
corresponding to the black and white images are
subjected to image formation by the black and white
printer, and in the finisher it is selectively set the
image formation operation in the color printer and the
image formation operation in the black and white
printer to be on standby so as to compile the sheets
from these printers as one sheet sheaf with the
continuous page order maintained.
Patent EP-1063818-A3 (EP)
Inventor: STELLIGA TONY
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-06-23
Abstract: A method for provisioning resources in a communications network, comprising: 
defining a target performance level for a specific traffic type in terms of one or more of: bandwidth, latency, security, and priority, with the target performance level being based on requirement information provided by a customer, and associating the target performance level with a user service class; 
detecting a data transfer of the specific traffic type and user service class; 
allocating resources to achieve the target performance level for the specific traffic type and user service class, with resource allocation including creating a virtual channel capable of satisfying the target performance level; and 
transferring the data via the virtual channel to provide the defined target performance level.
Patent EP-1079466-A3 (EP)
Inventor: ONO AKIHISA
IPC: H01R107/00
Filed: 2000-08-23
Abstract: In an electronic device, a board connection structure of the present invention is
provided, that electrically connects conductive parts of multiple circuit boards arranged
in layers. The board connection structure reduces the positional displacement of the
two circuit boards without considering the positioning precision of connectors provided
on each circuit board. 
     The board connection structure of the present invention is a board connection
structure 1 which connects electrically conductive parts (13, 23) of two circuit boards
(11, 21) arranged in layers. The board connection structure has a pair of connectors
(31, 41) which have electrical continuity with the conductive parts (13, 23) of the two
circuit boards (11, 21) arranged facing each other, and a flexible wiring board 51 which
is electrically connected with each of the pair of connectors (31, 41) and ensures
electrical continuity between the connectors (31, 41). The connectors (31, 41) are of
non-ZIF type and ensure electrical connection and physical anchoring by inserting the
flexible wiring board 51 into insertion holes formed in the connectors.
Patent EP-1106131-A3 (EP)
Inventor: LINDQUIST TOMMY
IPC: A47L9/24
Filed: 2000-11-06
Abstract: A device for a vacuum cleaner having a vacuum source communicating with an inlet
channel and an outlet channel for air flowing through the vacuum cleaner. The vacuum cleaner
includes a holder (19) for a dust pick-up tool such as a feather-duster (20) or a micro fiber-type
duster/. The holder is provided with a chamber (21) which, by operation of a valve (28,30), can
be connected to the inlet or outlet channel so that the dust pick-up tool is cleaned by the air
flowing through the chamber.
Patent EP-1199897-A3 (EP)
Inventor: DEFRANCE SERGE
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-02-07
Abstract: Storage device for stream data such as digital video and for non-stream
data such as computer files, comprising a single file system which
features a first type of storage unit for storing audio and/or video streams and a
second type of storage unit for storing non-stream data, wherein the size of the
first storage unit is a multiple of the size of the second storage unit, said device
further comprising means for allocating a unit of the first type either for stream
storage or to split a unit of the first type into a plurality of units of the second
type, for storage of non-stream data. 
     The invention also concerns a method for storing stream data or non-stream
data. 
     Applicable in digital television systems.
Patent EP-1103544-A3 (EP)
Inventor: MAKINO SHINGO
IPC: A61K31/4433
Filed: 1995-04-20
Abstract: Use of a piperidine derivative of general formula (I)
or of a pharmaceutically acceptable salt thereof in the
manufacture of a medicament for use as a 5HT 2  antagonist in
the treatment of ischaemic disorder, thrombosis,
obstruction, arteriosclerosis, migraine or microcirculation
failure, or for anti-platelet treatment:
 
wherein A 1  represents an unsubstituted or substituted
pyridyl, piperidyl, piperidino, morpholinyl, morpholino,
thiomorpholinyl, thiomorpholino or piperazinyl group, a
substituted alkyl group having 1 to 8 carbon atoms, a
substituted cycloalkyl group having from 4 to 8 carbon
atoms, or an unsubstituted or substituted alkoxy group
having 1 to 8 carbon atoms, 
   X 1  represents a hydrogen atom or a halogen atom,   Y 1  represents one of the organic groups:
 -CONH-, -NHCO-, -CONHCH 2 -, -(CH 2 ) n -, -COO-,     wherein n is an integer of from 0 to 4, and   Z 1  represents one of the organic groups:
 -CH=CH-, -S-CH 2 -, -S-, -CH 2 -CH 2 -.
Patent EP-1133014-A3 (EP)
Inventor: SAKATA TSUYOSHI
IPC: G02F1/1345
Filed: 2001-03-07
Abstract: An electrical connector is supported by a light conductive
plate (2) that is provided between a circuit board (1) and
a liquid crystal display (LCD 3) to electrically connect
the circuit board (1) and the LCD (3). It comprises a
plurality of contact elements (13) that are made of an
electrically conductive elastomer and a holder section (10)
molded together with the contact elements (13). The
cylindrical contact elements (13) have opposite ends
projecting from the holder section (10) for spring contact
with corresponding circuit traces of the circuit board and
the LCD.