baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110178-A1 (DE)
Title: Messkopfhalterung mit Austauschmechanismus
Inventor: SCHENNETTEN KAI
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die erfindungsgemäße Messkopfhalterung 100 zum Haltern eines Messkopfes 200 umfasst: ein Haltegestell 10 mit einer ersten Seite 10a und einer zweiten Seite 10b, wobei auf der ersten Seite 10a des Haltegestells 10 mindestens zwei Stützfüße 11 angeordnet sind, wobei an den Stützfüßen 11 jeweils ein Befestigungselement 12 zur Befestigung des Haltegestells 10 an einer glatten Oberfläche, vorzugsweise an einer Fensterscheibe, angeordnet ist, wobei die Stützfüße 11 ausgebildet sind um das Haltegestell 10 von der glatten Oberfläche zu beabstanden und auf der ersten Seite 10a des Haltegestells 10 einen Arbeitsraum zwischen der glatten Oberfläche und dem Haltegestell 10 zu bilden; eine am Haltegestell 10 angeordnete Positioniervorrichtung 20 mit einem Positionierelement 21, wobei sich das Positionierelement 21 in den Arbeitsraum erstreckt und entlang einer Verschiebungsachse A verschiebbar geführt ist; und eine Halteeinrichtung 22, die im Arbeitsraum am Positionierelement 21 angeordnet ist, wobei ein Messkopf 200 lösbar an der Halteeinrichtung 22 halterbar ist.
Patent DE-102020115353-A1 (DE)
Title: Satz mit einer elektrischen Installationsdose zur Installation eines elektrischen Einbaugeräts und einem Putzausgleichsring
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Satz (8) mit einer elektrischen Installationsdose (12) zur Installation eines elektrischen Einbaugeräts (9) und einem Putzausgleichsring (1), wobei die Installationsdose (12) ein Gehäuse (14), das mit einer Öffnung versehen ist, durch die hindurch das Einbaugerät (9) in das Gehäuse (14) einsetzbar ist, und eine Befestigungsmöglichkeit (13) aufweist, mittels derer der Putzausgleichsring (1) zur Einstellung der Einbautiefe des Einbaugeräts (9) in der Installationsdose (12) an dem Gehäuse (14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Putzausgleichsring (1) umfangsmäßig offen ist und eine Verschlusseinrichtung (2) aufweist, mittels derer der Putzausgleichsring (1) umfangsmäßig geschlossen werden kann oder der Putzausgleichsring (1) umfangsmäßig geschlossen ist und eine Verschlusseinrichtung (2) aufweist, mittels derer der Putzausgleichsring (1) umfangsmäßig geöffnet und wieder geschlossen werden kann. Auf diese Weise wird ein Putzausgleichsring (1) bereitgestellt, der ohne das Lösen von elektrischen Leitungen (10) von dem elektrischen Einbaugerät (9) installiert werden kann.
Patent DE-102020116881-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: GEBHARDT JÜRGEN
IPC: F16C23/08
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere zur Verwendung innerhalb eines Lenksystems in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Außenring (4) eine zumindest abschnittsweise konvexe Außenringmantelfläche (8) aufweist, an der wenigstens ein erster Gelenkring (9) mit seiner zumindest abschnittsweise konkaven Gelenkringinnenmantelfläche (11) schwenkbar gleitend anliegt, wobei die konvexe Außenringmantelfläche (8) eine nicht galvanisch aufgetragene Beschichtung (10) aufweist, insbesondere aufgetragen mittels chemischer Konversion, autokatalytische chemische Abscheidung, PVD-Verfahren und/oder PAVD-Verfahren.
Patent DE-102020121495-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Fahrzeug mit einem Parksperrenrad (2), das mehrere Zähne (22) und Zahnlücken (23) als Radialausnehmungen (3) aufweist und im entriegelten Zustand um eine Drehachse (12) drehbar ist, mit einem Sperrelement (4), welches im verriegelten Zustand mit einer der Radialausnehmungen (3) in Eingriff steht, und mit einem axial beweglichen Aktuator (5), wobei der Aktuator (5) das Sperrelement (4) axial beidseitig einfasst.
Patent DE-102020126993-A1 (DE)
Title: Adaptive bahnerzeugung für bearbeitung mit cnc-steuerung
Inventor: TANG TE
IPC: G05B19/401
Filed: 2020-10-14
Abstract: Verfahren und System zur Anpassung einer Werkzeugbahn einer CNC-Maschine von einer soll-Werkstückform an eine ist-Werkstückform. Das Verfahren umfasst das Definieren eines Rasters von Merkmalspunkten auf einer Soll-Werkstückform, bei der die Merkmalspunkten einen Bereich um die Werkzeugmaschinenbahn umfassen, jedoch nicht zwangsläufig Punkte auf der Werkzeugmaschinenbahn einschließen. Es wird eine Sonde verwendet, um Orte der Merkmalspunkten auf einem Ist-Werkstück zu detektieren. Eine räumliche Abbildungsfunktion wird als eine Transformation von den Soll-Merkmalspunkten zu den Ist-Merkmalspunkten berechnet, wobei die Funktion auf die Soll-Werkzeugbahn angewandt wird, um eine neue Werkzeugbahn zu berechnen. Die neue Werkzeugbahn wird von der CNC-Maschine genutzt, um auf dem Ist-Werkstück zu arbeiten. Die Merkmalspunkte werden verwendet, um die dreidimensionale Form der Bearbeitungsfläche des Ist-Werkstücks, nicht nur eine Kurve oder Umriss, zu kennzeichnen.
Patent DE-102020127759-A1 (DE)
Title: Bms-halbleitervorrichtung mit leckstromerfassungsfunktion und dazugehöriges leckstromerfassungsverfahren
Inventor: KIM SEULKIROM
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Offenbart ist eine Halbleitervorrichtung eines Batteriemanagementsystems (BMS) mit einer Leckstromerfassungsfunktion, die Folgendes aufweist: einen Komparator, der so ausgelegt ist, dass er eine Spannung eines Ausgleichsanschlusses, der mit einem positiven Spannungsanschluss einer Batteriezelle verbunden ist, und eine Spannung eines unteren Messanschlusses, der mit einem negativen Spannungsanschluss der Batteriezelle verbunden ist, vergleicht und ein Vergleichsergebnis ausgibt; einen ADC, der so ausgelegt ist, dass er eine Spannungsdifferenz zwischen einem oberen Messanschluss, der mit dem positiven Spannungsanschluss der Batteriezelle verbunden ist, und dem unteren Messanschluss misst; und eine Leckstrombestimmungseinheit, die so ausgelegt ist, dass sie einen variablen Schwellenwert entsprechend dem von dem ADC gemessenen Differenzwert einstellt und unter Verwendung des Vergleichsergebnisses des Komparators und des variablen Schwellenwerts bestimmt, ob ein Leckstrom erzeugt wird.
Patent DE-102020129992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeugs
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: G01F9/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zur Bestimmung eines Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines Kraftstoffverbrauchs (V0) auf Basis einer verbrauchsabhängigen Größe (X) und auf Basis mindestens eines Standardwerts einer Kraftstoffmaterialeigenschaft (P0). Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen einer Kraftstoffmaterialeigenschaft (P) des vom Fahrzeug verwendeten Kraftstoffs, das Ermitteln eines Korrekturwertes (k) auf Basis der bestimmten Kraftstoffmaterialeigenschaft (P) und das Bestimmen eines korrigierten Kraftstoffverbrauchs (V) auf Basis des bestimmten Kraftstoffverbrauchs (V0) und des Korrekturwertes (k). Insbesondere kann aus dem regenerativen Anteil die Netto-CO2-Emission beziehungsweise die Treibhausgasemission bestimmt werden.
Patent DE-102020131962-A1 (DE)
Title: Gelenkstruktur eines Roboters
Inventor: YONEDA KEISHI
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Gelenkstruktur eines Roboters, umfassend ein hohles, erstes Element 130, ein hohles, zweites Element 140 und einen Aktor, der das erste Element 130 und das zweite Element 140 relativ um eine erste Achse C dreht, wobei der Aktor einen in dem ersten Element 130 in einem aufgenommenen Zustand befestigten Motor 20, eine Untersetzung 30, die die Drehung des Motors 20 verlangsamt, um die Drehung an das zweite Element 140 zu übertragen, und einen Kraftübertragungsmechanismus 40, der die Kraft des Motors 20 an die Untersetzung 30 überträgt, aufweist, die Untersetzung 30 eine hohle Bohrung 32, die sich durch die Untersetzung hindurch entlang der ersten Achse C erstreckt, und ein um die erste Achse C drehbar gelagertes Eingangselement 31 umfasst, um die durch den Kraftübertragungsmechanismus 40 übertragene Kraft aufzunehmen, der Kraftübertragungsmechanismus 40 einen eine erste Kraft übertragenden Abschnitt 42, umfassend ein um eine zu der ersten Achse C parallele zweite Achse D drehbar gelagertes Ausgangselement 42, um eine Kraft an das Eingangselement 31 zu übertragen, einen eine zweite Kraft übertragenden Abschnitt 43, 44, der eine Kraft zwischen der Welle, die um eine in einer die zweite Achse D schneidenden Ebene angeordnete dritte Achse E drehbar gelagert ist, und dem Ausgangselement 42 überträgt, und ein Gehäuse 41 umfasst, das den eine zweite Kraft übertragenden Abschnitt 43, 44 aufnimmt, um den Motor 20 zu halten, und das Gehäuse 41 an dem ersten Element 130 an einer von der hohlen Bohrung 32 radial nach außen versetzten Position abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-102020134747-A1 (DE)
Title: Grenzwert der spektralen leistungsdichte für 6 ghz
Inventor: CARIOU LAURENT
IPC: H04W52/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf die Begrenzung der Spektralleistungsdichte (PSD) beziehen. Ein Gerät kann einen Rahmen ermitteln, der ein Spektralleistungsdichte(PSD)-Grenzelement aufweist. Das Gerät kann veranlassen, den Rahmen an ein erstes Stationsgerät von einem oder mehreren Stationsgeräten zu senden.
Patent DE-102020200712-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: SMIDAK PETER
IPC: G01P3/49
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (10) zur Erfassung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements (20), insbesondere zur Erfassung einer Drehzahl eines Verdichterrads (32) eines Abgasturboladers, vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (10) weist ein Sensorgehäuse (12) und ein Sensorelement (14) auf. Das Sensorelement (14) ist in dem Sensorgehäuse (12) angeordnet. Das Sensorgehäuse (12) ist zum Einbringen in eine Gehäuseöffnung (16) eines Gehäuses (18) des rotierenden Elements (20) ausgebildet. Die Sensorvorrichtung (10) weist weiterhin ein Kompensationselement (24) auf. Das Kompensationselement (24) umgibt das Sensorgehäuse (12) zumindest teilweise. Das Kompensationselement (24) weist Rastelemente (26) auf, die zum Anliegen an das Sensorgehäuse (12) und zum Anliegen an eine die Gehäuseöffnung (16) begrenzende Gehäusewand (28) ausgebildet sind.
Patent DE-102020200947-A1 (DE)
Title: Halbes drucklager für kurbelwelle eines verbrennungsmotors
Inventor: GOTO Shiho
IPC: F16C33/12
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein halbes Drucklager (8) umfasst eine Stützmetallschicht (84), eine Lagerlegierungsschicht (85), die eine Gleitfläche (81) definiert, und zwei Axialdruckentlastungen (82, 82), die angrenzend an beide Umfangsendflächen (83, 83) des halben Drucklagers ausgebildet sind und jeweils eine Axialdruckentlastungsfläche (82s) umfassen. Die Stützmetallschicht (84) umfasst eine freiliegende Endfläche (84e), die mindestens einen Teil der Umfangsendfläche bildet, eine freiliegende schräge Fläche (84i), die mindestens einen Teil der Axialdruckentlastungsfläche bildet, und eine Übergangsfläche (84t), die zwischen der freiliegenden Endfläche und der freiliegenden schrägen Fläche gebildet ist. Die Übergangsfläche ist mit einem Abdeckelement (86) bedeckt, das umfasst: eine Abdeckendfläche (86e), die zumindest einen Teil der Umfangsendfläche bildet, und eine schräge Abdeckfläche (86i), die zumindest einen Teil der Axialdruckentlastungsfläche (82s) bildet.
Patent DE-102020203227-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und elektrische Anordnung umfassend eine solche elektrische Maschine
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-12
Abstract: Elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator zumindest eine Statorwicklung (2) und/oder der Rotor zumindest eine Rotorwicklung aufweist, ein Gehäuse (3) zur Aufnahme des Stators und des Rotors, wobei die Statorwicklung (2) und/oder die Rotorwicklung elektrisch mit einem Anschlussbolzen (4) verbunden ist, ein Verbindungselement (5), wobei das Verbindungselement (5) fest an dem Gehäuse (3) angeordnet ist und zum einen zumindest ein erstes Mittel (6) zur fluiddichten Abdichtung eines Innenraums (7) des Gehäuses (3) und zum anderen zumindest ein zweites Mittel (8) zur Positionssicherung des Anschlussbolzens (4) aufweist sowie eine elektrische Anordnung (20) umfassend eine solche elektrische Maschine (1) und einen Inverter.
Patent DE-102020204669-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines optischen Systems
Inventor: KESTEL MATTHIAS
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines optischen Systems mit einem optischen Element (100, 200, 400, 500, 600, 700), einem von einem Kühlfluid durchströmbaren ersten Kanalsystem (110, 210, 410, 510, 610, 710, 810, 910, 1010, 1110), wobei im Betrieb des optischen Systems durch auf das optische Element auftreffende elektromagnetische Strahlung generierte Wärme über das Kühlfluid im ersten Kanalsystem aufgenommen und abgeführt wird, und einem von einem Kühlfluid durchströmbaren zweiten Kanalsystem (120, 220, 420, 520, 620, 720, 820, 920, 1020, 1120) zur wenigstens teilweisen thermischen Abschirmung eines Bereichs der Baugruppe von der vom Kühlfluid im ersten Kanalsystem aufgenommen Wärme.
Patent DE-102020207084-A1 (DE)
Title: Infusionsfilter
Inventor: MANDRY PETER
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinischen Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) zur Infusion, der über eine Infusionsleitung (2) mit einem flüssigkeitsführenden Filterelement (1) kombinierbar ist, wobei sich der Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) in Abhängigkeit des Drucks im flüssigkeitsführenden Element in mindestens eine Dimension ausdehnen oder zusammenziehen kann.Die vorliegende Erfindung betrifft zudem den erfindungsgemäßen steril verpackten Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c) zum Anschließen an den Auslass eines medizinischen Infusionsfilters (1), sowie die Verwendung dieses Druckanzeigers zum Anschließen an den Auslass eines medizinischen Infusionsfilters (1).Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung eine Infusionsleitung, umfassend den erfindungsgemäßen steril verpackten Druckanzeiger (3, 3a, 3b, 3c), oder einen Infusionsfilter mit dem erfindungsgemäßen Druckanzeiger.
Patent DE-102020207338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung zweier Gehäuse
Inventor: KLEINDL MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abdichtung zweier Gehäuse (14, 18), nämlich des Gehäuses (14) einer Leistungselektronik (12) und des Gehäuses (18) einer elektrischen Maschine (16). Innerhalb eines Freiraumes (24) zwischen den Gehäusen (14, 18) befindet sich eine Rahmenstruktur (26), die die Gehäuse (14, 18) kontaktierende Aufdickung (36) sowie eine Abdichtung (22) aufweist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Vorrichtung zur Abdichtung elektrischer Verbindungen (20) zwischen der Leistungselektronik (12) und der elektrischen Maschine (16) eines elektrischen Antriebes (10) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges.
Patent DE-102020208636-A1 (DE)
Title: Luftgeschwindigkeits-einstellanbau und gebläsevorrichtung
Inventor: KROLO ANTE
IPC: E01H1/08
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Luftgeschwindigkeit einer Gebläsevorrichtung wird mit einer einfachen Konfiguration und Bedienung veränderlich gemacht.Als an einem Gebläsehauptkörper anzubringender Luftgeschwindigkeits-Einstellanbau 21 wird ein Innenrohr 22 an einer Luftblasöffnung einer Gebläsevorrichtung angegeben, zusammen mit einem verjüngten Außenrohr 24, das um das Innenrohr 22 herum gewickelt ist, sodass es in axialer Richtung X frei verschiebbar ist, sowie Spannelementen 26, die den Durchmesser des Außenrohrs 24 reduzieren.
Patent DE-102020210666-A1 (DE)
Title: Armlehnenvorrichtung für fahrzeuge mit verschiedenen drehwinkeln und verfahren zur steuerung von deren betätigung
Inventor: LEE HONG HEUI
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Eine Armlehnenvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: einen unteren Arm, der sich an einer Seitenfläche eines Sitzes befindet und eingerichtet ist, sich bezüglich des Sitzes durch die Kraft eines Unterarmmotors zu drehen; und einen oberen Arm, der sich entlang einer Längsrichtung des unteren Arm erstreckt und eingerichtet ist, sich bezüglich des unteren Arms durch die Kraft eines Oberarmmotors zu drehen.
Patent DE-102020210995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fehler-Information bezüglich einer Mehrzahl an Einzel-Messungen
Inventor: LAPP ROBERT
IPC: G06F17/18
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Bereitstellen einer Fehler-Information bezüglich einer Mehrzahl an Einzel-Messungen. Das Verfahren umfasst den Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-1) der Mehrzahl an Einzel-Messungen, die jeweils einer Untersuchung zugeordnet sind. Das Verfahren umfasst außerdem den Verfahrensschritt eines Empfangens (REC) einer Prüf-Information von einem Nutzer über eine Schnittstelle bezüglich einer zu prüfenden Kohorte von Untersuchungen. Das Verfahren umfasst außerdem für jede Untersuchung der Kohorte den Verfahrensschritt eines Extrahierens (EXT) einer Untersuchungs-Information basierend auf den zur Untersuchung gehörenden Einzel-Messungen, eines Bestimmens (DET-1), basierend auf der Untersuchungs-Information, ob bei der Untersuchung eine oder mehrere Fehl-Messungen erfolgt sind und eines Ermittelns (DET-2) einer Untersuchungs-Fehler-Information basierend auf dem Ergebnis des Bestimmens (DET-1). Das Verfahren umfasst außerdem den Verfahrensschritt eines Zusammenstellens (DET-3) der Fehler-Information basierend auf den Untersuchungs-Fehler-Informationen der zu prüfenden Kohorte. Das Verfahren umfasst außerdem den Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-2) der Fehler-Information für einen Nutzer über die Schnittstelle.
Patent DE-102020213190-A1 (DE)
Title: Feste oder pastöse Stylingzubereitungen
Inventor: ZIA CAROLINE
IPC: A61K8/36
Filed: 2020-10-20
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, nämlich Wasch-/Stylingzubereitungen, die in einem Schritt eine Haarwäsche und ein Haar-Styling ermöglichen.
Patent DE-102020215504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: JORDAN RUEDIGER
IPC: G01S13/89
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren von Objekten (104) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen von die Objekte (104) anzeigenden Radardaten (108); Bestimmen eines ersten Objektrahmens (208) für jedes Objekt (104) basierend auf den Radardaten (108), wobei der erste Objektrahmen (208) eine über mehrere Zeitschritte geschätzte Position (dx,dy) und/oder Orientierung (φ) des Objekts (104) anzeigt und eine Position und/oder Orientierung des ersten Objektrahmens (208) durch eine definierte Anzahl erster Referenzpunkte (212, 212') in einem zweidimensionalen Koordinatensystem (202) festgelegt ist; Bestimmen eines zweiten Objektrahmens (210) für jedes Objekt (104) basierend auf den Radardaten (108), wobei der zweite Objektrahmen (210) eine in einem aktuellen Zeitschritt gemessene Position und/oder Orientierung des Objekts (104) anzeigt und eine Position und/oder Orientierung des zweiten Objektrahmens (210) durch eine definierte Anzahl zweiter Referenzpunkte (214) in dem zweidimensionalen Koordinatensystem (202) festgelegt ist; Bestimmen von Referenzpunktpaaren (216) aus je einem ersten Referenzpunkt (212, 212') und einem zweiten Referenzpunkt (214); Bestimmen eines Referenzpunktabstands zwischen dem ersten Referenzpunkt (212, 212') und dem zweiten Referenzpunkt (214) eines jeden Referenzpunktpaares (216); Bestimmen mindestens eines bevorzugten Referenzpunkts (220) basierend auf den Referenzpunktabständen; und Aktualisieren der geschätzten Position (dx,dy) und/oder Orientierung (φ) des Objekts (104) basierend auf dem mindestens einen bevorzugten Referenzpunkt (220).
Patent DE-102020215619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vertikal getrennter elektrisch isolierter mikromechanischer Strukturen und mikromechanische Vorrichtung
Inventor: FREY JENS
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung vertikal getrennter, elektrisch isolierter mikromechanischer Strukturen mit den Schritten:A: Bereitstellung eines Substrats mit einer Opferschicht und einer mikromechanischen Funktionsschicht;B: Herstellen vertikal getrennter mikromechanischer Strukturen durch Einbringen von ersten Gräben in die mikromechanische Funktionsschicht;C: Abscheiden einer Isolationsschicht, auf der mikromechanischen Funktionsschicht, wobei die ersten Gräben nur teilweise gefüllt werden:D: Abscheiden einer Verschlussschicht, mit welcher die ersten Gräben weiter gefüllt und verschlossen werden;E: Abtragen der Verschlussschicht außerhalb der ersten Gräben bis zur Isolationsschicht;F: Ätzen der Isolationsschicht an der Oberfläche bis zur mikromechanischen Funktionsschicht;I: Strukturieren der mikromechanischen Funktionsschicht durch Einbringen von zweiten Gräben welche bis zu den ersten Gräben reichen, derart, dass an einer Seitenwand der zweiten Gräben die Isolationsschicht in den ersten Gräben freigelegt wird;K: Freistellen von vertikal getrennten, elektrisch isolierten mikromechanischen Strukturen durch Ätzen der Opferschicht.Die Erfindung betrifft auch eine mikromechanische Vorrichtung mit zwei freitragenden Elementen (1a, 2a) die oberhalb eines Substrats angeordnet sind und die mechanisch in senkrechter Richtung zum Substrat durch eine Isolationsschicht (3a) miteinander verbunden sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass in einer Schnittebene parallel zum Substrat die Isolationsschicht an ihrem äußeren Rand sowohl an das erste freitragende Element (1a) als auch an das zweite freitragende Element (2a) angebunden ist und zwischen diesen Elementen einen offenliegenden Vorsprung (4a) bildet und dass die Isolationsschicht mindestens eine innere Ausnehmung (5a) aufweist, die vollständig mit einer Verschlussschicht (6a) bedeckt ist.
Patent DE-102020215822-A1 (DE)
Title: Elektrooptisches Anzeigemodul, das zwei miteinander verbundene Elemente aufweist
Inventor: CRISAN DANIEL
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein elektrooptisches Anzeigemodul weist eine elektrooptische Anzeigevorrichtung (100), ein erstes Element (200, 600) und ein zweites Element (300, 200) auf. Das erste Element (200, 600) und das zweite Element (300, 200) sind miteinander verbunden und das erste Element (200, 600) trägt die elektrooptische Anzeigevorrichtung (100). Das erste Element (200,600) und das zweite Element (300, 600) sind durch mindestens einen Silikonkörper (410, 400) verbunden, wobei der Silikonkörper (410, 400) aus Silikon (411) hergestellt ist.
 Bei einem Verfahren zur Herstellung eines elektrooptischen Anzeigemoduls, wobei das elektrooptische Anzeigemodul die Merkmale der vorstehenden Beschreibung aufweist, wird Silikon (411) auf das erste Element (200, 600) und/oder das zweite Element (200, 300) ausgegeben und dann werden das erste Element (200, 600) und das zweite Element (200, 300) zusammengebracht, so dass das Silikon (411) das erste Element mit dem zweiten Element verbindet, und es wird gewartet, bis das Silikon fest ist, und so wird der Silikonkörper (410) gebildet.