baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205991-A1 (DE)
Title: Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: STEGMANN CLAUS-PETER
IPC: E05C9/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Beschlagteil (10) für einen Treibstangenbeschlag (4) eines Fensters mit einem längsverschieblich an einer Stulpschiene (11) geführten Treibmittel (22) hat ein Befestigungselement (13) mit einem zentrischen Vorsprung (16). Der Vorsprung (16) steht von einer das Treibmittel (22) überragenden Verbreiterung (15) ab und dient bei einer Vormontage des Treibstangenbeschlages (4) zur Markierung der Position des Befestigungselementes (13). Nach der Vormontage kann an der Markierung eine Vertiefung (19) in das Fenster eingearbeitet werden, um zu verhindern, dass das Befestigungselement (13) an dem Fenster anstößt.
Patent DE-102013212753-A1 (DE)
Title: Schlagwerksvorrichtung
Inventor: MUSTAFA SELIM
IPC: B25D16/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von Schlagwerksvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (10a; 10b) mit zumindest einem Schlagwerk (12a; 12b; 12d; 12e), das zumindest einen angetriebenen Zylinder (14a; 14b; 14d; 14e) und zumindest einen Kolben (16a; 16b; 16d; 16e) aufweist, der über einen Kurventrieb (18a; 18b; 18d; 18e) von dem Zylinder (14a; 14b; 14d; 14e) in einer Axialrichtung (20a; 20b; 20d; 20e) angetrieben wird, und mit zumindest einem Planetenradgetriebe (22a; 22b; 22d; 22e), über das der Zylinder (14a; 14b; 14d; 14e) und der Kolben (16a; 16b; 16d; 16e) des Schlagwerks (12a; 12b; 12d; 12e) antreibbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Kolben (16a; 16b; 16d; 16e) des Schlagwerks (12a; 12b; 12d; 12e) zumindest teilweise innerhalb des angetriebenen Zylinders (14a; 14b; 14d; 14e) angeordnet ist.
Patent DE-102013214650-A1 (DE)
Title: Verbesserungen an einem oder in Bezug auf ein Papierfertigungsgerät
Inventor: BOWDEN FRED
IPC: D21F1/46
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine verbesserte Egoutteurwalze (1) zur Nutzung bei einem Papierfertigungsprozess beinhaltet einen Hohlzylinder, wobei der Zylinder einen internen perforierten Körper (2) und eine äußere Abdeckung (3) beinhaltet, wobei die Walze ferner eine interne Kammer (8) innerhalb des perforierten Körpers und eine mit der internen Kammer verbundene Vakuumeinrichtung zum Ziehen von Wasser oder anderen Erzeugungsfluiden aus einem Papiersubstrat und durch die Walze, wenn das Papiersubstrat mit der äußeren Oberfläche der Egoutteurwalze in Kontakt kommt, beinhaltet.
Patent DE-102013214829-A1 (DE)
Title: Rolle für eine Pendelmasse eines Fliehkraftpendels
Inventor: Kuehnle michael
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rolle für eine Pendelmasse eines Fliehkraftpendels, aufweisend einen Rollabschnitt und einen ersten Halteabschnitt und einen zweiten Halteabschnitt, wobei die Halteabschnitte einen größeren Durchmesser als der Rollabschnitt aufweisen und wobei die Rolle eine Breite aufweist, die kleiner oder gleich groß wie eine erste Tiefe des Fliehkraftpendels ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Rolle kann ein Fliehkraftpendel für besonders flache Kupplungen gebaut werden. Insbesondere wird auch das Gesamtgewicht der Reibkupplung verringert und die Montage erleichtert.
Patent DE-102013219117-A1 (DE)
Title: Korrektur von kapazitiv aufgenommenen EKG-Signalen in Verbindung Messungen mit einem medizinischen bildgebenden Untersuchungsgerät
Inventor: RÖSSLER JÜRGEN
IPC: H05G1/26
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Korrektur von kapazitiv aufgenommenen EKG-Signalen in Verbindung mit einem medizinischen bildgebenden Untersuchungsgerät umfasst folgende Schritte: – Bestimmung eines Störwerts, der während einer Messung mit dem medizinischen bildgebenden Untersuchungsgeräts auftritt, – Messen mindestens eines EKG-Signals mit einem kapazitiven EKG-Sensor während einer Messung mit dem medizinischen bildgebenden Untersuchungsgerät, – Korrigieren des gemessenen EKG-Signals unter Verwendung des bestimmten Störwerts, – Anzeigen und/oder Speichern des korrigierten EKG-Signals.
Patent DE-102013222244-A1 (DE)
Title: Kettenlasche und Verfahren zur Herstellung von Kettenlaschen
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenlasche (1) für eine Kette (100), mit Sequenzen von Kettenbolzen (10) und Kettenlaschen (1), mit jeweils zwei Aufnahmebohrungen (2) für je einen Kettenbolzen (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Kettenlaschen (1), mit jeweils zwei Aufnahmebohrungen (2) zur Aufnahme je eines Kettenbolzens (10)
Patent DE-102013223493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe
Inventor: BERGMANN YVONNE
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe aus einem Trägersubstrat und wenigstens einem mikroelektronischen Bauelement vorgeschlagen, wobei in einem ersten Herstellungsschritt das Trägersubstrat bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Herstellungsschritt das wenigstens eine mikroelektronische Bauelement bereitgestellt wird, wobei in einem dritten Herstellungsschritt das wenigstens eine Bauelement mit dem Trägersubstrat verbunden wird, wobei in einem vierten Herstellungsschritt ein elektrisch leitfähiges, fließfähiges, Ausgangsmaterial derart auf das Trägersubstrat und auf das wenigstens eine Bauelement aufgebracht wird, dass in einem nachfolgenden fünften Herstellungsschritt, während eines Heizprozesses, aus dem aufgebrachten Ausgangsmaterial eine elektrisch leitfähige Struktur zur elektrischen Kontaktierung des wenigstens einen Bauelements gebildet wird.
Patent DE-102013225046-A1 (DE)
Title: Flugzeugtriebwerk, Passagierflugzeug, Verfahren zur aktiven Geräuschminderung und Verfahren zum Nachrüsten eines Gasturbinen-Flugzeugtriebwerks
Inventor: JABS LEO
IPC: G10K11/178
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Flugzeugtriebwerk (10) mit einer Gasturbine (13) und einer Schallerzeugungsvorrichtung (14) zur aktiven Geräuschminderung der von der Gasturbine (13) erzeugten Betriebsgeräusche zeichnet sich dadurch aus, dass die Schallerzeugungsvorrichtung (14) mindestens einen elektrostatischen Flachlautsprecher (15) umfasst.
Patent DE-102013225205-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1) über zumindest ein Schaltelement (A, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei der erste Planetenradsatz (P1) des Hauptradsatzes (HRS) als Plus-Radsatz und der zweite Planetenradsatz (P2) des Hauptradsatzes (HRS) als Minus-Radsatz ausgebildet ist, wobei ein Steg (St-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) des Hauptradsatzes (HRS), ein Steg (St-P2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) des Hauptradsatzes (HRS) und ein Steg (St-P4) des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) miteinander verbunden sind, wobei ein Hohlrad (Ho-P4) des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) und ein Hohlrad (Ho-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) des Hauptradsatzes (HRS) miteinander verbunden sind, und wobei ein Sonnenrad (So-P4) des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit äußeren Planetenrädern (PA-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) des Hauptradsatzes (HRS) kämmt.
Patent DE-102014001962-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit von Pulsstrahltriebwerk und Staustrahltriebwerk
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02K7/20
Filed: 2014-02-12
Abstract: Strahltriebwerk, welches wahlweise den Betrieb als Pulsstrahltriebwerk und Staustrahltriebwerk zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (17), der verschließbar ist oder auch nicht, des Strahltriebwerks (1) mit dem Ringzylinder (7), der die zuschaltbaren Richtungsventile (21n) aufweist, in Strömungsverbindung steht und der Zylinder (5) die Strömungsverbindungen (3n, 4n, 12n), wobei im Zylinder (5) der Kolben (15), der den kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Diffusor (16) und die Druckausgleichsöffnungen (20n) und den Dichtring (22), der die Strömungsverbindungen (11) abdichtet, aufweist, hermetisch dicht durch den Motor mit Schneckentrieb (13), der auch durch eine Hydraulik oder ein Federelement ersetzbar ist, verfahrbar ist, und dabei die Strömungsverbindungen (3n, 4n) öffnet oder schließt und dass der Kühl- und Luftverteilerraum (6) die Strömungsverbindungen (11n) und das mechanische Ventilelement (10) oder das aerodynamisches Ventilelement.. (10a) aufweist, und dass bei Einsatz als Pulsstrahltriebwerk der Luftströmungsweg (30) über den Ringzylinder (7), die Strömungsverbindungen (4n), den Zylinder (5), die Strömungsverbindungen (11n) in die Brennkammer (19) nimmt und bei einem Einsatz als Staustrahltriebwerk den Luftströmungsweg (40) über die Strömungsverbindungen (3n) und den Verdichterringraum (14) in die Brennkammer (19) nimmt.
Patent DE-102014005553-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger
Inventor: JAGER BARBARA
IPC: B42D25/23
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen portablen Datenträger (1) mit einem integrierten Schaltkreis, der zum Speichern von Daten eingerichtet ist. Der Datenträger (1) weist mehrere Schichten (10–20) auf und in zumindest einer Schicht des Datenträgers (1) findet sich eine Ausnehmung für den Schaltkreis. Eine Schicht des Datenträgers weist Aramidfasern und/oder eine Aramidfolie auf.
Patent DE-102014006376-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeichernde Komponente aus einer Schmelze
Inventor: CASELLAS ANTONIO
IPC: B65D90/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wasserstoffspeichernden Komponente eines Wasserstoffspeichers mit den folgenden Schritten: a) Herstellen einer flüssigen Schmelze aufweisend ein hydrierbares Metall, b) Erstellen einer Komponente, vorzugsweise einer Lage, aus der flüssigen Phase, c) Einsetzen der Komponente, insbesondere der Lage, in einen Wasserstoffspeicher.
Patent DE-102014008500-A1 (DE)
Title: Reifenklassifizierung
Inventor: SVANTESSON THOMAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2014-06-09
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen einer Reifenklasse eines an einem Rad eines Fahrzeugs montierten Reifens basierend auf wenigstens einem Sensorsignal, das von im Fahrzeug enthaltenen Sensoren empfangen wird.
Patent DE-102014008833-A1 (DE)
Title: Gehstütze
Inventor: TRIPPLER HANS ULRICH
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehstütze als Unterarmgehstütze mit Anformungen und Gestaltungen zum sicheren und einfachen Abstellen, Anstellen, Anhängen und Befestigen bei Nichtbenutzung derselben. Die im Wesentlichen aus Schaft 10, Handgriff 4 und Unterarmumfassung 2 bestehende Gehstütze ist am Schaft 10, unterhalb des Handgriffes 4 mit einem Aufhängungsformteil 7 ausgestattet, wobei dieses Aufhängungsformteil 7 plattformartig ausgebildet ist und an seinen Ecken je eine nach unten gerichtete Anformung 9, 9a, 9b, 9c als Aufhängepunkte oder eine vorder- und rückseitige Abkantung zur Aufhängung an einer Kante oder einem Vorsprung aufweist. Die Gehstütze ist bei Nichtbenutzung zum Abstellen derselben unter verschiedenartigsten Umständen sicher und leicht zu handhaben und erlaubt eine sichere Positionierung bei der Anstellung oder Aufhängung Mittels der am Fuß der Gehstütze befindliche Scheibe 13 wird zuverlässig vermieden, dass sich der Gummifuß 14 am unteren Ende der Gehstütze, beim Offenhalten von Türen, unter der Türkante verklemmt.
Patent DE-102014014635-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für ein Ladekabel zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Kraftwagens
Inventor: SAENGER ZETINA SIEGFRIED
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung für wenigstens ein Ladekabel (10) zum Aufladen wenigstens einer Traktionsbatterie eines Kraftwagens, mit einer Mulde (18) für wenigstens einen an einer Leitung (12) angeordneten Stecker (14) des Ladekabels (10), wobei zum Verstauen des Ladekabels (10) eine um eine Drehachse drehbare Wickelachse (24) vorgesehen ist, auf welche zumindest ein Teil der Leitung (12) aufwickelbar ist.
Patent DE-102014015577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Beseitigen eines Objekts zum induktiven Aufladen einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine fahrzeugseitige Vorrichtung zum Detektieren und Entfernen eines Fremdobjekts (4, 5) aus einem vorgebbaren Bereich zwischen einer fahrzeugseitigen Sekundärspule (2) und einer infrastrukturseitigen Primärspule (7) zum induktiven Laden einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (3) zum Detektieren eines Fremdobjekts (4, 5) in dem vorgebbaren Bereich zwischen der Sekundärspule (2) und der infrastrukturseitigen Primärspule (7), wobei die Vorrichtung weiter wenigstens eine Einrichtung (6, 6', 6'') zum Entfernen eines in dem vorgebbaren Bereich zwischen der Sekundärspule (2) und der infrastrukturseitigen Primärspule (7) detektierten Fremdobjekts (4, 5) aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein System aus der fahrzeugseitigen Vorrichtung und einer Primärspule (7) sowie ein Verfahren zum Detektieren und Entfernen eines Fremdobjekts in einem vorgebbaren Bereich zwischen einer Sekundärspule eines Fahrzeugs und einer infrastrukturseitigen Primärspule.
Patent DE-102014015709-A1 (DE)
Title: Windkraftwerk
IPC: F03D3/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Windkraftwerk zur Gewinnung von Elektrizität aus der Bewerbungsenergie von Windströmen durch Umsetzung von Hub-Energie in geeignete Drehenenergie zum Abtrieb eines Stromgenerators.
Patent DE-102014015751-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Speicher, insbesondere für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIRLE THOMAS
IPC: F15B1/08
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydropneumatischer Speicher (10), insbesondere für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, mit einem einen Aufnahmeraum (14) aufweisenden Gehäuse (12), mit einem in dem Aufnahmeraum (14) angeordneten Trennelement (16), durch welches der Aufnahmeraum (14) in einen ersten Arbeitsraum (18) zum Aufnehmen eines Gases und einen zweiten Arbeitsraum (20) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit unterteilt ist, und mit einer Vorratseinrichtung (26) zum Nachfüllen des ersten Arbeitsraums (18) mit Gas, wobei die Vorratseinrichtung (26) wenigstens ein elektrisches Heizelement (28) aufweist, mittels welchem das Nachfüllen des ersten Arbeitsraums (18) bewirkbar ist.
Patent DE-102014017291-A1 (DE)
Title: Stromgesteuerte invertierende Transkonduktanzverstärker
Inventor: STORY MICHAEL JOHN
IPC: H03F3/189
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein Verstärker, mit: einem ersten Transistor eines ersten Leitungstyps; einem zweiten Transistor eines zweiten Leitungstyps, wobei der zweite Transistor mit dem ersten Transistor gekoppelt ist; einem Eingang zum Empfangen eines Eingangssignals, wobei ein Steueranschluss des ersten Transistors mit einem Steueranschluss des zweiten Transistors gekoppelt ist, wobei die Steueranschlüsse mit dem Eingang gekoppelt sind; einem Ausgang zum Ausgeben eines Ausgangssignals, wobei der Ausgang mit dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor gekoppelt ist; und einer Stromversorgung, die mit dem ersten Transistor gekoppelt ist und ausgestaltet ist, Strom zu liefern, um eine vorbestimmte Transkonduktanz des Verstärkers zu bewirken.
Patent DE-102014100337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Auslaufsicherung von Duftflüssigkeitsbehältern
Inventor: FUCHS KLAUS-PETER
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung für die Auslaufsicherung von Behältern zur Aufnahme von Duftflüssigkeiten, die sich in einem effektiv geöffneten Zustand befinden, in welchem Duftstoffe in die Umgebung des Behälters abgegeben werden um Mittel bereitzustellen, welche ein Auslaufen entsprechender Duftflüssigkeitsbehälter selbst dann verhindern, wenn der Behälter versehentlich (oder auch absichtlich) umgestoßen wird, wird eine Verschlusskappe (10) mit einer Kopfplatte (1) und Einrichtungen (5) zum abgedichteten Fixieren der Kopfplatte (1) im Bereich einer Behälteröffnung vorgeschlagen , um diese zu verschließen, wobei die Kopfplatte (1) mindestens eine Perforation (2) aufweist und wobei auf der dem Behälter zugewandten Innenseite der Kopfplatte eine leicht durchstoßbare, elastische Dichtung (3) vorgesehen ist, durch welche die mindestens eine Perforation (2) abgedeckt ist.
Patent DE-102014109059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Schaltung und Vorrichtungen hierzu
Inventor: GROISS STEFAN HERMANN DR
IPC: G01R31/3187
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es werden Verfahren, Schaltungen und Testsignalgeneratoren zum Testen eines Schaltungsteils (11) bereitgestellt. Zum Testen werden dabei Testsignale über einen Kondensator (14) an den zu testenden Schaltungsteil (11) angelegt.
Patent DE-102014110268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-07-22
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (10) bereitgestellt. Dabei wird ein Hochtemperaturfestkörper (40) bereitgestellt, der mindestens bis zu einer vorgegebenen ersten Temperatur beständig ist. Ein flüssiges Glaslot, das eine zweite Temperatur aufweist, die geringer ist als die erste Temperatur, wird strukturiert auf den Hochtemperaturfestkörper (40) aufgebracht. Das Glaslot wird verfestigt, wodurch ein Glasfestkörper (12) gebildet wird. Über dem Glasfestkörper (12) wird eine optoelektronische Schichtenstruktur ausgebildet. Der Glasfestkörper (12) und die optoelektronische Schichtenstruktur bilden das optoelektronische Bauelement (10). Das optoelektronische Bauelement (10) wird von dem Hochtemperaturfestkörper (40) entfernt.
Patent DE-102014111920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils aus einer härtbaren Aluminiumlegierung
Inventor: BOHNER FRIEDRICH
IPC: C22F1/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils (1), insbesondere einer Kraftfahrzeugsäule, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen einer ausscheidungshärtbaren Platine aus einer 6000er oder 7000er Aluminiumlegierung, – Lösungsglühen der Platine bei einer Temperatur zwischen 350°C und 550°C für einen Zeitraum von 2 bis 30 min., insbesondere 3 bis 20 min. und bevorzugt 5 bis 15 min., insbesondere bei einer 7000er Aluminiumlegierung bei einer Temperatur zwischen 440°C und 480°C und bei einer 6000er Aluminiumlegierung insbesondere bei einer Temperatur zwischen 490°C und 545°C, – Partiell unterschiedliches Abschrecken der lösungsgeglühten Platine, wobei ein erster Bereich auf eine Temperatur zwischen 150°C und 250°C abgeschreckt und weitere Bereiche auf eine Temperatur unter 150°C abgeschreckt werden, – Umformen der Platine während oder nach dem partiell unterschiedlichen Abschrecken, – Warmauslagern durch Erwärmen und Einstellen einer Streckgrenze in mindestens dem ersten Bereich kleiner 200 MPa und größer 120 MPa und in den weiteren Bereichen kleiner gleich 450 MPa und größer 350 MPa und einem Streckgrenzendelta zwischen zwei Bereichen von größer 50 bevorzugt größer 100MPa.
Patent DE-102014115003-A1 (DE)
Title: Kollektor zur Aufnahme von Wärmestrahlung und Weiterleitung als Wärmestrom
Inventor: VILSMEIER ROLAND
IPC: F24J3/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmekollektorvorrichtung (10; 10a) zur Aufnahme thermischer Strahlungsleistung, insbesondere Strahlungsleistung aus Hochtemperaturprozessen, und zur Weiterleitung als Wärmestrom, mit einer einer Wärmestrahlungsquelle zugewandten/zuwendbaren Seite (12), die zum Absorbieren von Wärmestrahlung eingerichtet ist, und einer der Wärmestrahlungsquelle abgewandten Seite (14), sowie mit wenigstens einem Anschluss (14.2) zum Auskoppeln des Wärmestroms, welcher bevorzugt an der abgewandten Seite (14) angeordnet ist, wobei die Wärmekollektorvorrichtung (10; 10a) eine Wärmetransporteinrichtung (20; 30) mit wenigstens einem fluidartigen Wärmetransportmedium aufweist, welche eingerichtet ist, den Wärmestrom durch wärmeinduzierten Stofftransport weiterzuleiten, wobei die Wärmekollektorvorrichtung (10; 10a) eine Schutzeinrichtung (15) eingerichtet zum Begrenzen einer sich in der Wärmekollektorvorrichtung einstellenden Temperatur aufweist. Dies ermöglicht einen sicheren Betrieb der Vorrichtung, insbesondere unabhängig von einer Messsignal-basierten elektrischen/elektronischen Steuerung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Wärmekollektorvorrichtung.
Patent DE-102014115871-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zur Herstellung eines Messrohres
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-10-31
Abstract: Ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet dass an einer Außenwandung des Messrohres zumindest ein Band oder Streifen aus Kunststoff angeordnet ist, in welchem Band oder Streifen unidirektionale Endlosfasern eingebettet vorliegen, sowie ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Messrohrwandung des Messrohres unidirektionale Endlosfasern angeordnet sind und ein Herstellungsverfahren eines Messrohres.
Patent DE-102014116140-A1 (DE)
Title: Einparkhilfsvorrichtung und Einparkhilfsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SEONG SOO
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Einparkhilfsvorrichtung und ein Einparkhilfsverfahren für ein Fahrzeug sind offenbart. Die Einparkhilfsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann Folgendes aufweisen: eine Parklinienerfassungseinheit, die eine linke Parklinie und eine rechte Parklinie eines Parkplatzes basierend auf einem Bild erfasst, eine Hinderniserfassungseinheit, die ein Hindernis, das innerhalb einer vorbestimmten Entfernung, existiert, basierend auf einem Sensor erfasst, und eine Routenanlegungseinheit, die Informationen über Positionen der linken Parklinie, der rechten Parklinie und des Hindernisses kombiniert und eine Einparkroute anlegt.
Patent DE-102014119186-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Abstellhilfe
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/22
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Staubsauger, mit einem Gerätegehäuse (2) und einer an dem Gerätegehäuse (2) angeordneten Abstellhilfe (3) zur Abstützung des Reinigungsgerätes (1) an einem Gegenstand, insbesondere einem Möbelstück oder einem Fußboden, wobei die Abstellhilfe (3) um eine an dem Gerätegehäuse (2) angeordnete Schwenkachse (5) von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung, und umgekehrt, schwenkbar ist. Um ein Reinigungsgerät mit einer komfortableren Abstellhilfe zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Abstellhilfe (3) in der Ruhestellung zumindest teilweise in eine Aussparung (6) des Gerätegehäuses (2) eingeschwenkt ist.