baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328577-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L27/112
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer nichtflüchtigen
Speicherzelle, bei der  ein Source-Bereich und ein Drain-Bereich
jeweils an eine Bitleitung angeschlossen sind und  eine Gateelektrode
an eine Wortleitung angeschlossen ist, die die Bitleitungen überkreuzt
und elektrisch von den Bitleitungen isoliert ist,  wobei das
Verfahren die Schritte umfasst, dass in einem ersten Schritt ein
Halbleiterkörper
(1) oder ein Substrat mit mindestens einer Halbleiterschicht bereitgestellt
wird,  in einem zweiten Schritt ein Gate-Dielektrikum mit einer Speicherschicht
(2), die zum Einfangen von Ladungsträgern vorgesehen ist, auf eine
Oberseite des Halbleiterkörpers
oder der Halbleiterschicht aufgebracht wird,  in einem dritten
Schritt eine für
die Gateelektrode (3) vorgesehene Schicht aufgebracht wird,  in
einem vierten Schritt Öffnungen
in der Schicht hergestellt werden und Abstandsschichten (4) an Seitenwänden in den Öffnungen
hergestellt werden,  in einem fünften Schritt eine Implantierung
eines Dotierstoffs durch die Öffnungen
erfolgt, um vergrabene Bitleitungen (5) zu bilden,  in einem
sechsten...
Patent DE-10332711-B4 (DE)
Title: Riemen für Wickelvorrichtung
Inventor: KLEINER ANDREAS
IPC: B65H18/22
Filed: 2003-07-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Riemen für eine Wickelvorrichtung (1) zur Erzeugung eines Wattewickels (3) bei der die Watte (4) auf einen von einem umlaufenden, endlosen Riemen (5) angetriebenen, insbesondere hülsenartigen Kern (10) aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten (11, 22) des Riemens (5) beim Übergang von den Seitenrändern (6) zu der die Watte (4) führenden Oberfläche (O) gebrochen sind und dass der Riemen (5) – im Querschnitt gesehen – mehrere Schichten (16, 17, 20, 21) aufweist und die Seitenkanten der Oberfläche (O) derjenigen Schicht (16), auf welcher die Watte (4) beim Wickelvorgang geführt wird, mit einer Anfasung (11, 22) versehen ist.
Patent DE-10339218-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsstation für ein Funkkommunikationssystem
Inventor: GUHA ELMAR
IPC: H04W88/08
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Sende-
und Empfangsstation für
ein Funkkommunikationssystem  – mit zwei Teileinheiten (U1,
U2), die über
eine Leitung (L) miteinander verbunden sind,  – mit einem
Sendezweig für
ein über
eine Luftschnittstelle zu übertragendes
Sendesignal (SS),  – mit
einem Empfangszweig für
ein über
die Luftschnittstelle zu empfangendes Empfangssignal (RS),  – deren
Leitung (L) Bestandteil sowohl des Sendezweigs als auch des Empfangszweigs
ist,  – deren
Sendezweig einen ersten Frequenzumsetzer (FC1) aufweist zum Umsetzen
des Sendesignals (SS) von einer niedrigeren auf eine höhere Frequenz
und  – deren
Empfangszweig einen zweiten Frequenzumsetzer (FC2) aufweist zum
Umsetzen des Empfangssignals von einer höheren auf eine niedrigere Frequenz  – gekennzeichnet
durch folgende Merkmale: der erste Frequenzumsetzer (FC1) ist in
einer der beiden Teileinheiten (U1) und der zweite Frequenzumsetzer
(FC2) ist in der anderen Teileinheit (U2) angeordnet.
Patent DE-10344043-B4 (DE)
Title: Magnetische Lenkwinkel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: TAKUMA EMI
IPC: G01B7/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Magnetische
Lenkwinkel-Erfassungsvorrichtung mit  mehreren Magneten (4,
5), die sich mit unterschiedlichen Drehgeschwindigkeiten synchron
mit einer Lenkwelle (8) eines Fahrzeugs drehen, wobei der S- und der N-Pol jedes Magneten
(4, 5) in einer Ebene angeordnet sind, deren Normale sich im wesentlichen
in der axialen Richtung der Lenkwelle (8) erstreckt, und  mehreren
magnetischen Sensoren (6, 7), die jeder in der Nähe eines der Magneten (4, 5)
angebracht und derart gestaltet sind, dass sie einen Drehwinkel
der Lenkwelle (8) durch Erfassen von Veränderungen der jeweiligen von
den Magneten (4, 5) ausgesandten Magnetfelder erfassen,  wobei
jeder magnetische Sensor (6, 7) im wesentlichen eine einzige Erfassungsrichtung
hat, die im wesentlichen mit der axialen Richtung der Lenkwelle
zusammenfällt.
Patent DE-10344674-B4 (DE)
Title: Strömungskraftmaschine/Strömungserzeugungsma- schine
Inventor: DETHLOFF CARSTEN
IPC: F03D80/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2017-02-02
Abstract: Strömungskraftmaschine/Strömungserzeugungsmaschine, mit  einer Drehachse (4) in Anströmungsrichtung einer Strömung, und  mindestens einem Flügel (1, 2, 3), welcher an seinen beiden Enden derart mit der Drehachse (4) gekoppelt ist, dass die Mittelpunkte (Ma, Mb) der Flügel-Endflächen jeweils radial beabstandet auf verschiedenen Seiten der Drehachse (4) liegen, wobei  die Projektion einer Mittellinie (ML) des Flügels auf eine Ebene, welche durch die Drehachse (4) und eine Gerade zwischen den Mittelpunkten (Ma, Mb) der Flügel-Endflächen (1a, 1b) aufgespannt wird, im Wesentlichen eine Gerade darstellt,  wobei der mindestens eine Flügel (1, 2, 3) eine Saugseite und Druckseite aufweist, welche sich entlang einer Längsrichtung des Flügels ändern.
Patent DE-10344767-B4 (DE)
Title: Optisches Modul und optisches System
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Optisches Modul mit  – einem Schaltungsträger (10);  – einem mittels Flip-Chip-Technik auf dem Schaltungsträger (10) angeordneten ungehäusten Halbleiterelement (12); und  – einer Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf das Halbleiterelement (12);  – wobei die Linseneinheit (14; 16, 18, 20; 21) einen Linsenhalter (14) und eine Linsenanordnung (16, 18, 20; 21) mit mindestens einer Linse umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Schaltungsträger (10) wenigstens einen dünnen Bereich (10a) und einen den dünnen Bereich (10a) halternden dicken Bereich (10b) aufweist und der Linsenhalter (14) im dünnen Bereich (10a) des Schaltungsträgers (10) abgestützt angeordnet ist.
Patent DE-10350257-B4 (DE)
Title: Dämpferlager
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: B60G13/00
Filed: 2003-10-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Dämpferlager
(10) für
ein Federbein eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (12), das an einer dem
Federbein im eingebauten Zustand zugewandten Stirnseite eine Aufnahmeöffnung (14)
und an der gegenüberliegenden
Stirnseite einen Deckel (13) aufweist, der einstückig als Teil des Gehäuses (12)
ausgebildet ist, wobei in dem Gehäuse (12) ein Dämpfungselement
(17) mit einer Lagerbuchse (18) zur Lagerung des Federbeins angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) in einem Druckgussverfahren
hergestellt ist und eine vom Gehäuse
(12) nach innen abgesetzte Auflagefläche (34) im Bereich der Aufnahmeöffnung (14)
angeordnet ist, wobei die Auflagefläche (34) zur Auflage einer
Arretierplatte (41) vorgesehen ist, die mittels einer Laserschweissnaht
(50) mit dem Gehäuse
(12) verbunden ist.
Patent DE-10360535-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung und Kontrolle von Überwachungsdetektoren in einem Knoten eines Clustersystems
Inventor: HARTUNG KLAUS
IPC: G06F11/30
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Überwachungseinrichtung
(DFW) in einem Knoten (C) eines Clustersystems,  – der Knoten
(C) umfassend wenigstens zwei zu überwachende Ressourcen (M1,
M2, DB, X), wobei jeder der wenigstens zwei zu überwachenden Ressourcen eine
veränderbare
Priorität
(P) und jeder der wenigstens zwei zu überwachenden Ressourcen (M1,
M2, DB, X) zumindest eine Überwachungsart
zuordenbar ist;  – die Überwachungseinrichtung
(DFW) umfassend:  – ein
Auswahlmittel (KE1) ausgeführt
zur Auswahl einer Ressource aus den wenigstens zwei zu überwachenden Ressourcen
(M1, M2, X, DB) anhand der den zu überwachenden Ressourcen zuordenbaren
Prioritäten
(P);  – zumindest
einen Überwachungsdetektor
(D1, D2, D3, D4), der für
die zumindest eine Überwachungsart
der zu überwachenden
Ressource (M1, M2, X, DB) ausgebildet ist;  – ein Mittel (KE2) für eine Zuordnung
des Überwachungsdetektors
(D1, D2, D3, D4) zu der zu überwachenden
Ressource (M1, M2, X, DB);  – ein Mittel (KE3) zur Ausführung des Überwachungsdetektors
(D1, D2, D3, D4), das...
Patent DE-19531515-B4 (DE)
Inventor: GEISLER ULRICH
IPC: C08F18/04
Filed: 1995-08-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Prodn. of protective colloid-stabilised poly(vinyl ester)-contg. dispersions is effected by polymerisation of the vinyl ester (and opt. comonomer(s)) using a water-soluble cationic azo initiator, pref. an azo-amidine. A claimed dispersion, opt. contg. units from a neutral or anionic comonomer, has solids content at least 45 (pref. 60-70) wt.%
Patent DE-19640403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: TAKANO YOSHIYA
IPC: F02D41/30
Filed: 1996-09-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, mit  – Ansaugluftsteuermitteln
(5) zum Steuern der angesaugten Luftmenge,  – Kraftstoffzufuhrmitteln (9)
zur Direkteinspritzung von Kraftstoff in einen Zylinder des Motors
(7),  – einer
Zündeinrichtung
zum Zünden
eines Luft/Kraftstoff-Gemisches
im Zylinder,  – einer
Steuereinheit (15) zum Steuern zumindest der Ansaugluftsteuermittel
(5), der Kraftstoffzufuhrmittel (9) oder der Zündeinrichtung basierend auf
erfaßten
Betriebsbedingungen des Motors (7), wobei  die Steuereinheit
(15) mehrere Gruppen von Steuerkonstanten enthält, die basierend auf einem
Solldrehmoment, das einen Fahrerwunsch angibt, ausgewählt und
zum Steuern des Motors (7) verwendet werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  ein
Motorverbrennungszustand bestimmt wird und bei Vorliegen eines schlechten
Verbrennungszustands oder einer Verschlechterung des Verbrennungszustands
für eine
vorbestimmte Zeitdauer interpolierte Steuerkonstanten zur Steuerung
des Motors (7) für
ein höheres
Drehmoment herangezogen werden, um eine stabile Verbrennung zu ermöglichen.
Patent DE-19648380-B4 (DE)
Title: Innengekühlte Laufschaufel oder Leitschaufel für eine Gasturbine
Inventor: BREGMAN VITALY MOTELEVITCH
IPC: F01D9/04
Filed: 1996-11-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Innengekühlte Schaufel
(1) für
eine Gasturbine mit mindestens einem Kühldurchgang (15) in der Schaufel
(1) und mindestens einer inneren mit einer Seitenwand (19, 20) der
Schaufel untrennbar verbundenen, sich in Längsrichtung der Schaufel zwischen
druckseitiger und saugseitiger Seitenwand (19, 20) erstreckenden Trennwand
(11), die einen Teil der Wände
(11, 19, 20) des mindestens einen Kühldurchgangs (15) in Längsrichtung der
Schaufel bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (11) wellenförmig ist.
Patent DE-19653026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung und/oder Absicherung eines motorisch angetriebenen Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen
Inventor: REUFF THEO
IPC: E05F15/20
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung und/oder Absicherung eines motorisch angetrieben
Flügels (1a,
1b) einer Tür
(1) oder eines Fensters,  mit Erfassungsmitteln zur Erfassung
eines abzusichernden Bereiches (9),  mit Auswertemitteln (7a)
und mit Steuermitteln (7b) zur Steuerung des motorischen Antriebs
(5) des Flügels,  mit
einem Bilderfassungsgerät
(6), das mit dem Flügel
mitbewegt angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Erfassungsrichtung des Bilderfassungsgerätes (6) auf die Flügelebene
durchgreifend ausgerichtet ist, wodurch sowohl die Seite vor der
Flügelebene
als auch die Seite hinter der Flügelebene
erfasst wird, oder  dass das Bilderfassungsgerät (6) eine
zweigeteilte Optik aufweist, wobei der erste Teil der Optik den
Erfassungsbereich (9) im Raum auf der einen Seite des Flügels (1a,
1b) erfasst und der zweite Teil der Optik den Erfassungsbereich im
Raum auf der anderen Seite des Flügels (1a, 1b) erfasst.
Patent DE-19710678-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckkartusche mit einem Ventil, welches mit einem externen Tintenreservoir zum Nachladen der Druckkartusche verbindbar ist
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Tintenstrahl-Drucksystem
mit  einer Druckkartusche (16) mit einem Druckkartuschenkörper,  einem
ersten Reservoir (51) für
Tinte in dem Körper;  einem
Druckkopf (90), welcher an dem Körper
in Fluidverbindung mit dem ersten Reservoir (51) vorgesehen ist;
und  einer Tintennachfüllöffnung (24)
an dem Körper
zum Nachfüllen
des ersten Reservoirs (51) mit Tinte, nachdem die Tinte in dem ersten
Reservoir (51) wenigstens teilweise entnommen wurde, wobei die Tintennachfüllöffnung (24) von
einem ersten Ventil (24) verschlossen wird, wobei das erste Ventil
(24) in einen geöffneten
Zustand oder einen geschlossenen Zustand bringbar ist, der geschlossene
Zustand einen Fluidverschluß des
ersten Reservoirs (51) vorsieht, der geöffnete Zustand eine Fluidverbindung
zwischen einem externen Tintenreservoir (175) und dem ersten Reservoir
(51) vorsieht, wenn das externe Tintenreservoir (175) mit dem ersten
Ventil (24) verbunden ist, und das erste Ventil (24) keine Umgebungsluft
in das erste Reservoir (51) eintreten läßt, wenn es in Fluidverbindung
mit dem externen Tintenreservoir...
Patent DE-19710932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sinterbauteils mit einer einen erhöhten Reibbeiwert aufweisenden Teiloberfläche eines Bauteils und nach diesem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: WACHTEL JOST
IPC: F16D1/076
Filed: 1997-03-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Sinterbauteils (2) mit einer einen erhöhten Reibbeiwert
aufweisenden Teiloberfläche
(5) für
eine reibschlüssige
Verbindung mit einem anderen Bauteil, wobei im Zuge des Herstellungsprozesses
diese Teiloberfläche
durch Aufpressen eines Stempels (7) einem erhöhten Druck ausgesetzt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass durch das Aufpressen sowohl das Bauteil (2)
auf sein Endmaß gebracht
(kalibriert) als auch durch Bestandteile ein regelloses Muster von
Vertiefungen in der Teiloberfläche
(5) erzeugt wird.
Patent DE-19727450-B4 (DE)
Title: Plasmabrenner
Inventor: DALLAVALLE SILVANO
IPC: H05H1/34
Filed: 1997-06-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Plasmabrenner (9), der einen Düsenhalter (1) beinhaltet, der an einem ersten oberen oder proximalen Ende (10) an den Plasmabrenner (9) angeschlossen ist und an einem zweiten unteren oder distalen Ende (11) eine Schneidöffnung aufweist, wobei das distale Ende (11) zum Halten einer Düse (4) dient, welche am Düsenhalter (1) durch einen elektrisch mit der Düse (4) verbundenen Verbindungsabschnitt (2) befestigt werden kann, und der genannte Düsenhalter mit einem Außenüberzug (5) versehen ist, der aus elektrisch isolierendem Material gefertigt ist und sich über die Längsausdehnung des genannten Verbindungsabschnittes (2) erstreckt, so dass er diesen bis zum distalen Ende (11) hin bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem distalen Ende (11) ein Kranz (3) aus thermisch beständigem Material vorgesehen ist, der fest an dem unteren Ende (51) des Außenüberzuges (5) befestigt und elektrisch gegen den Verbindungsabschnitt (2) isoliert ist und ein Isolierring (7) zwischen dem Verbindungsabschnitt (2) und dem Kranz (3) angeordnet...
Patent DE-19731303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontaktlosen, helmfreien Messen der Blickrichtung von Augen bei Kopf- und Augenbewegungen
Inventor: TEIWES WINFRIED
IPC: G01B11/00
Filed: 1997-07-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum kontaktlosen, helmfreien Messen der Blickrichtung von Augen
bei Kopf- und Augenbewegungen, bei der das Auge mit pulsierendem oder
nicht-pulsierendem Infrarotlicht beleuchtet, durch ein ein Objektiv
enthaltendes optisches System abgebildet, von einem Bildsensor (CCD-Videokamera)
aufgenommen und das so gewonnene Bild anschließend in einem, durch einen
Hauptprozessor konfigurierbaren Blickrichtungs-Prozessor zur Bestimmung
der Blickposition durch Ermittlung der Koordinaten der Pupillenmitte
und kornealen Reflexionen weiterverarbeitet und auf einem Monitor
angezeigt wird, wobei ein digitales Graustufenbild erzeugt, dessen Graustufenverteilung über alle
Videozeilen analysiert und jede Videozeile nach Dunkel-Hell- bzw.
Hell-Dunkel-Übergängen abgesucht,
die ermittelten Positionen der Übergänge abgelegt
und die Koordinaten auf mindestens einen vorgegebenen Fixationspunkt
kalibriert werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Videobild durch Integration über ein Zeitintervall
T i  erfaßt,
sodann dieses Bild zum Zeitpunkt des Bildwechsels zwecks Erfassung
des nächsten
Bildes auf dem CCD-Sensor umgespeichert und erst nach Ablauf eines
Zeitintervalls T i  + T u  für die Digitalisierung
und Übertragung
in einem weiteren Zeitintervall...
Patent DE-19739567-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Drehmoments der Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D37/02
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Drehmoments der Antriebseinheit einer Brennkraftmaschine,  wobei
abhängig
von einem ersten Sollmomentenwert (milsol) die Füllung der Brennkraftmaschine
und abhängig
von wenigstens einem zweiten Sollmomentenwert (misol, mizsol) ein
einen schnellen Drehmomenteneingriff erlaubender Parameter wie Zündwinkel
oder Kraftstoffzumessung gesteuert wird,  wobei die ersten und
zweiten Sollmomentenwerte (milsol, misol, mizsol) auf der Basis
von durch einzelne Funktionen bereitgestellte Sollwerte für das Drehmoment
der Brennkraftmaschine ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Momentensollwerte für
den Füllungseingriff
(milsol) und den schnellen Momenteneingriff (misol, mizsol) zumindest in
ausgewählten
Betriebszuständen
unterschiedlich sind,  wobei wenigstens ein Sollwert nur für die Bestimmung
eines der Momentensollwerte herangezogen wird und/oder wenigstens
ein Sollwert bei der Bildung eines Momentensollwerts korrigiert
wird zur Wirkungsgradverschiebung.
Patent DE-19811568-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Leistungshalbleiterelement
Inventor: TSUKUDA MASANORI
IPC: H01L21/331
Filed: 1998-03-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Halbleitervorrichtung,
umfassend  ein einen hohen Widerstand aufweisendes Halbleitersubstrat
(1; 21; 41; 61) von einem ersten Leitfähigkeitstyp mit einer ersten
und zweiten Hauptoberfläche
und einer Ausnehmung in der ersten oder zweiten Hauptoberfläche;  ein
Leistungs-Halbleiterelement (1-4; 21-27; 41b, 48; 61b, 64-67) mit
einer Feldrelaxationsanordnung (4; 12; 27), die zumindest teilweise
in einem Bereich des Halbleitersubstrats (1; 21; 41; 61) ausgebildet
sind, in welchem die Ausnehmung vorgesehen ist;  wobei  das
Leistungs-Halbleiterelement ein Hauptelement (1-3; 21-26; 61b, 64-67)
mit einer aktiven Region aufweist;  die Feldrelaxationsanordnung
(4; 12; 27) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ist; und  die
Dicke eines einen hohen Widerstand aufweisenden ersten Bereiches
des Halbleitersubstrat (1; 21; 41; 61), in welchem das Hauptelement
(1-3; 21-26; 61b, 64-67)
vorgesehen ist, geringer ist als die Dicke eines einen hohen Widerstand
aufweisenden zweiten Bereiches des Halbleitersubstrats unter der
Feldrelaxationsanordnung (4; 12; 27).
Patent DE-19819573-B4 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: UEHARA KAZUHITO
IPC: B60R21/2165
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Instrumententafel
mit einem aus Harz gefertigten Kernteil, in dem ein Öffnungsabschnitt
definiert ist, einer hinter dem Öffnungsabschnitt
angeordneten Airbag-Einrichtung mit einem Airbag, einem den Öffnungsabschnitt
verschließenden
Deckel und einem metallenen Trägerteil,
das an dem Deckel und an dem Kernteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Deckel (31) einen separat von dem Kernteil (22) aus einem thermoplastischen Elastomer
geformten Deckelabschnitt (31A) aufweist, dessen Randabschnitt (31d)
einen Flanschabschnitt (33d) des metallenen Trägerteils (33) umklammert; und
daß von
einer Rückseite
des Deckels (31) her ein reißbarer
Abschnitt (26, 31a) zum Aufblasen des Airbags durch Bestrahlung
mittels eines Laserstrahls ausgebildet ist, wobei sich der reißbare Abschnitt
(26, 31a) von dem Deckelabschnitt (31A) durch eine auf den Deckelabschnitt
(31A) und den Kernteil (22) auflaminierte, aufgeschäumte Schicht
(23) bis zu einem Teil einer auf diese auflaminierten Haut (24)
erstreckt.
Patent DE-19819684-B4 (DE)
Title: Klinkenzug an Formungswerkzeugen
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B29C45/26
Filed: 1998-05-02
Granted: 2007-05-10
Abstract: Klinkenzug
(1) für
ein Werkzeug (2) für
Spritzgießmaschinen
oder Pressgießmaschinen
für Kunststoffe
oder Metalle mit einem beweglichen Teil (A–D) wie einer Formplatte oder
dergleichen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.1
es ist eine mit axialen Schlitzen versehene Hülse (3) vorgesehen;  1.2
die Hülse
(3) umschließt
ein Verbindungsteil (4);  1.3 Verbindungsteil (4) weist in radialer
Richtung vorstehende Zugflügel
(5) auf, die an einer Werkzeugplatte (B) angreifen und von den Schlitzen
(6, 7) der Hülse
(3) in deren Längsrichtung
beweglich gesteuert werden;  1.4 es ist eine Schraube (9) vorgesehen,
die mit einer Werkzeugplatte (A) verbunden und mit der Hülse (3)
lösbar fixiert
ist.
Patent DE-19919600-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Komprimieren von Bilddaten, die von einem Bildsensor empfangen werden, der ein Bayer-Muster aufweist
Inventor: LEE SUK JOONG
IPC: H04N19/42
Filed: 1999-04-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Bildkompressionseinrichtung zum Komprimieren von Bilddaten, die von einem Bildsensor empfangen werden, wobei die Einrichtung aufweist: eine Farbabzieheinheit, die so angeschlossen ist, daß sie Eingangsbilddaten von dem Bildsensor empfängt, wobei die Farbabzieheinheit so ausgebildet ist, daß sie rote, grüne und blaue Farbwerte abzieht; eine Datenkompressionseinheit, die an die Farbabzieheinheit angeschlossen ist, und so ausgebildet ist, daß sie die Farbwerte durch einen ausgewählten Faktor herunterteilt, wobei die Datenkompressionseinheit einen Differenzmodulator aufweist, der so ausgebildet ist, dass er eine Differenz zwischen zwei heruntergeteilten Farbwerten erhält; einen Kodierer mit variabler Länge, der an die Datenkompressionseinheit angeschlossen ist, und so ausgebildet ist, daß er eine Kodierung mit variabler Länge mit dem Ausgangssignal der Datenkompressionseinheit durchführt; und eine Datenpaketvorrichtung, die an den Kodierer mit variabler Länge angeschlossen ist, und so ausgebildet ist, daß sie einen Bitstrom aus komprimierten Daten in mehrere Pakete für die serielle Übertragung aufteilt.
Patent DE-19926248-B4 (DE)
Title: Gleitschuh eines Schaltelementes einer Schalteinrichtung
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H63/32
Filed: 1999-06-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Gleitschuh (1, 9) eines Schaltelementes (8) einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem einstöckig mit ihm aus Kunststoff ausgebildeten abstehenden Steckelement (3, 11), wobei der Gleitschuh (1, 9) mit dem Steckelement (3, 11) separat zum Schaltelement gefertigt und der Gleitschuh (1, 9) und das Steckelement (3, 11) mit mindestens einer in einem Umformverfahren geformtes Blechteil gebildeten, einteiligen Armierung (2, 10) versehen ist, wobei der Gleitschuh (1, 9) mit dem Schaltelement mittels des in einem Durchgangsloch (8a) des Schaltelementes angeordneten Steckelementes (3, 11) mit dem Schaltelement verbunden ist, wobei die Querschnittskontur des Steckelementes (3, 11) der des Durchgangsloches (8a) angepasst ist und das Steckelement (3, 11) an seinem freien, aus dem Durchgangsloch (8a) herausragenden Ende mindestens ein eine Wandung des Schaltelementes in radialer Richtung hintergreifendes Schnappelement zur Sicherung zumindest gegen Verlieren aufweist.
Patent DE-19951403-B4 (DE)
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: G08B17/107
Filed: 1999-10-26
Granted: 2010-01-07
Abstract: The invention relates to a device for detecting smoke in a room for instance. A transmitter (2) for transmitting radiation that can be reflected by the smoke (1) and a receiver (3) that detects the radiation reflected by the smoke are provided.