baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102075-U1 (DE)
Title: Zigarettenpapierblättchen
IPC: A24D1/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Trapezförmiges Papierblatt mit zwei zueinander parallelen und zwei weiteren, zueinander nicht-parallelen Seiten, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden parallelen Seiten weniger als halb so lang wie die beiden nicht-parallelen Seiten sind und wobei die kürzere der beiden nicht-parallelen Seiten jeweils im rechten Winkel zu den beiden parallelen Seiten steht, und an einer der beiden nicht-parallelen Seiten auf der Oberseite oder der Unterseite des Papierblattes eine Gummierung aufgebracht ist.
Patent DE-202018103015-U1 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung zur Autoadressierung mit Positionsbestimmung von Busteilnehmern
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-05-29
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung des Einbauortes (F1, ..., Fi) von Slave-Einheiten (SE1, ..., SEi) angeordnet in einem Betriebsbereich (A1, ..., Ai) einer Anlage (A) umfassend eine Anzahl i an benachbarten Betriebsbereichen (A1, ..., Ai) jeweils aufweisend eine Slave-Einheit (SE1, ..., SEi), wobei die einzelnen Slave-Einheiten (SE1, ..., SEi) eine Betriebsfunktion zum Erzielen oder Verändern des physikalischen Zustands in dem betreffenden Betriebsbereich (A1, ..., Ai) der Anlage aufweisen und wobei im betreffenden Betriebsbereich (A1, ..., Ai) jeweils ein Sensor (S1, ..., Si) vorgesehen ist, um eine dem physikalischen Zustand proportionale Messgröße (T) zu erfassen, mit den folgenden Mitteln:a. Mittel zur Vergabe oder zum Ermitteln der Netzwerkadresse (Ni) einer Slave-Einheit (SE1, ..., SEi) mittels eines Autoadressierungsverfahrens;b. Mittel zum Aktivieren oder Verändern der Betriebsfunktion jeweils dieser Slave-Einheit zum Erzielen oder Verändern des physikalischen Zustands in dem betreffenden Betriebsbereich (A1, ..., Ai);c. Mittel zum Erfassen einer detektierbaren Zustandsänderung in den Betriebsbereichen (A1, ..., Ai) durch Messen der jeweiligen Messgrößen (T) in Abhängigkeit der Zeit mittels der Sensoren (S1, ..., Si);d. Mittel zum Zuordnen des erfassten Einbauortes (F1, ..., Fi) mit der größten gemessenen Änderung der Messgröße (T) zu der Netzwerkadresse (Ni) der aktivierten Slave-Einheit.
Patent DE-202019000658-U1 (DE)
Title: Winkelschlüssel, Werkzeug mit einem solchen sowie Set aus zumindest einem Werkzeuggriff und einer Anzahl von Winkelschlüsseln
IPC: B25B13/54
Filed: 2019-02-12
Abstract: Winkelschlüssel (2) mit zumindest zwei zueinander winklig stehenden Schenkeln (20,21), wobei zumindest ein Schenkel (20) zumindest einen Betätigungsabschnitt (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schenkel (21) des Winkelschlüssels (2) einen Befestigungsabschnitt aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt ein Bitabschnitt (22) ist, der in eine Bitaufnahme (31) eines Werkzeuggriffs (3) einfügbar oder eingefügt ist.
Patent DE-202019001156-U1 (DE)
Title: Kombispaten
IPC: A01B1/20
Filed: 2019-03-11
Abstract: Kombispaten gekennzeichnet durch eine innenliegende Schraube (11) die beide Stile miteinander verbindet und einer äußeren Schraubhülse (12) die ebenfalls beide Stile miteinander verbindet um so hohen Belastungen an das Gerät zu entsprechen.
Patent DE-202019001771-U1 (DE)
Title: Additiv im Pulverbett-Verfahren aus Metall hergestellte Trommelkessel in Integralbauweise
IPC: G10D13/02
Filed: 2019-04-20
Abstract: Additiv im Pulverbett-Verfahren aus Metall hergestellte Trommelkessel in Integralbauweise dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlagteile zur Aufnahme von Spannschrauben für Trommelfelle als integraler Teil des Kessels hergestellt werden,
Patent DE-202019004019-U1 (DE)
Title: Stoßstangenträger für ein Kraftfahrzeug umfassend Druckmittel
IPC: B60R19/18
Filed: 2019-09-30
Abstract: Stoßstangenträger (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen länglichen, sich in Querrichtung (Y) des Fahrzeugs erstreckenden Hauptkörper (3), eine Vielzahl an entlang der Länge des Hauptkörpers verteilten Federn (5-7), wobei jede der Federn (5-7) ein Druckmittel (8-10) und wenigstens zwei elastisch verformbare Verbindungen (11-12) die parallel zueinander verlaufen und die sich entlang einer im Wesentlichen längs verlaufenden Richtung (X) zwischen dem Druckmittel (8-10) und einer Außenseite (13) des Hauptkörpers (3) erstreckt, wobei die Verbindungen (11-12) entlang der Querrichtung (Y) des Fahrzeugs auf einer der in Querrichtung (Y) betrachteten Abmessung des Druckmittels (8-10) entsprechenden Länge verteilt sind, gekennzeichnet dadurch, dass jede der Verbindungen (11-12) aus einer im Wesentlichen vertikalen Wand besteht, wobei diese Wand von oben betrachtet eine aus Biegungen zusammengesetzte Form aufweist, wobei jede der Verbindungen (11-12) einen von oben betrachtet U-förmigen Mittelteil aufweist, wobei diese U-Form eine Symmetrieachse entlang der Querrichtung (Y) aufweist.
Patent DE-202019005545-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2019-03-11
Abstract: Fahrzeug, mit- mindestens einer Rampe (7; 13), über die ein Kraftfahrzeug (2) in einer Heckaufnahme (1) des Fahrzeugs aufgenommen werden kann,- wobei in der Heckaufnahme (1) mindestens eine stationäre Führung (3; 4) zur Führung des Kraftfahrzeugs (2) in der Heckaufnahme (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Fahrzeug mindestens eine Hebeeinrichtung (12; 21) aufweist, die in der Heckaufnahme (1) angeordnet ist und ein in der Heckaufnahme aufgenommenes Kraftfahrzeug (2) anheben kann, und- dass die mindestens eine Rampe (7; 13) in der Heckaufnahme (1) beweglich geführt ist.
Patent DE-202019005682-U1 (DE)
Title: Hardwaregestützte Paging-Mechanismen
IPC: G06F9/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Vorrichtung, die Mittel zum Durchführen folgender Schritte umfasst:
 Zugreifen, von einer Verarbeitungsschaltungsanordnung in einem Speichergebiet, auf das Speichergebiet, das einer Speicherreduzierungstechnik unterzogen wird;
 Erhalten einer Indikation einer Speicherreduzierung des Speichergebiets;
 Berechnen von Metriken basierend auf der Indikation einer Speicherreduzierung von Cache-Zeilen, die mit dem Speichergebiet assoziiert sind; und
 Liefern der Metriken an eine Systemsoftwarekomponente zur Verwendung in Speicherverwaltungsmechanismen.
Patent DE-202019005755-U1 (DE)
Title: Griffsystem
IPC: B62K21/26
Filed: 2019-08-30
Abstract: Griffsystem (1) für einen Fahrradlenker, mit einer rohrförmigen Innenhülse (10, 10a) und einem die Innenhülse (10, 10a) umschließenden Griffelement (3), sowie einem mit dem Griffsystem (1) verbundenen Klemmringelement (7, 7a, 29) zur Klemmung des Griffsystems (1) auf einer Lenkstange (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Hohlraum (32) der Lenkstange (2) stirnseitig eine drehfeste, mit dem Lenker einstückige Buchse (12) geschaffen ist, welche über ein Innengewinde (13) verfügt, das in das Lenkerende geschnitten ist und in das ein mit dem Griffsystem (1) verbundener Verstellmechanismus (5, 5a), zur Verstellung der Lenkerbreite, einschraubbar ist.
Patent DE-202019106065-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte, insbesondere LED-Leuchte für chemisch aggressive Umgebung
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: LED-Leuchte, insbesondere eine LED-Leuchte für eine chemisch aggressive Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Elemente umfasst:- einen Edelstahl- oder Kunststoffkörper (1), der mit einem nach oben offenen Schrankraum (10) und einem Rand (9) versehen ist, der vom Boden des Gehäuses (10) beabstandet ist, um mindestens ein LED-Modul (5) aufzunehmen,- ein auf dem Rand (9) des Körpers (1) angeordnetes Deckglas (7), wobei zwischen dem Rand (9) des Körpers (1) und dem Deckglas (7) eine Dichtung (8) angeordnet ist,- mindestens ein LED-Modul (5) mit auf einer Leiterplatte mit einer metallischen Trägerschicht angeordneten LED-Lichtquellen, wobei das mindestens ein LED-Modul (5) am Boden des Schrankraums (10) des Körpers (1) angeordnet ist, und- eine Wärmeübertragungsschicht (2), die zwischen der Metallschicht der Leiterplatte mit der Metallschicht des LED-Moduls (5) und dem damit in Kontakt stehenden Körper (1) zum Zwecke der Wärmeübertragung angeordnet ist, wobei die Fläche der Wärmeübertragungsschicht (2) größer als die Fläche der Leiterplatte mit der Metallschicht ist.
Patent DE-202020104431-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung zum chargenweisen Ausgeben einer Flüssigkeit
IPC: F04B9/14
Filed: 2020-07-31
Abstract: Pumpeinrichtung zum chargenweisen Ausgeben einer Flüssigkeit, etwa eines Desinfektionsmittels, welche Pumpeinrichtung (6) über ein Gehäuse (13) mit einem Zylinderhohlraum (14) und über einen in dem Zylinderhohlraum (14) translatorisch manuell oder durch einen Aktor verstellbaren Kolben (18) mit zwei in Verstellrichtung des Kolbens (18) mit Abstand zueinander angeordneten, gegen die Wand (21) des Zylinderhohlraumes (14) abdichtenden Kolbendichtungen (19, 20) verfügt, durch welchen Kolben in dem Zylinderhohlraum (14) eine Saugkammer (23) mit einer an einen Flüssigkeitsvorrat anschließbaren, durch ein Ventil verschließbaren Zulauföffnung und in dem Bereich zwischen den beiden Kolbendichtungen (19, 20) eine Druckkammer gebildet ist, in welche Druckkammer eine mit ihrer Längsachse winklig zur Bewegungsachse des Kolbens (18) angeordnete Ausgabebohrung (27) mündet und zwischen welcher Druckkammer und der Saugkammer (23) eine durch ein Ventil verschließbare Fluidverbindung vorhanden ist.
Patent DE-202021000443-U1 (DE)
Title: Mobile Aufbereitungsvorrichtung für Jagdwild
IPC: A22C18/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Mobile Aufbereitungsvorrichtung (1) für Jagdwild (2), welche als Fahrzeug ausgebildet ist, mit einer Basis (3) und mit Mitteln zur Aufbereitung des Jagdwildes (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) eine mittels Rädern (4) verfahrbare Plattform (5) aufweist, welche in einer Hauptfahrtrichtung (-x) der Aufbereitungsvorrichtung (1) gesehen ein als Beladeseite (6) fungierendes Fahrzeugheck, eine als Entladeseite (7) fungierende Fahrzeugfront, sowie eine linke (9) und eine rechte Fahrzeugseite (10) aufweist, wobei die Plattform (5) weiter einen Aufbau zur Ausbildung eines Arbeitsraumes (11) aufweist, wobei der Arbeitsraum (11) durch eine Stützstruktur (12) gebildet ist, welche beidseitig der Plattform (5) vertikal angeordnete und einenends an der Plattform (5) befestigte Säulen (13) sowie dieselben anderenends untereinander verbindende Querträger (14) aufweist, und wobei an der Stützstruktur (12) eine Hängebahnanlage (15) zur hängenden Lagerung von Jagdwild (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021002394-U1 (DE)
Title: Hochintegrierte G9LED-Lampe
IPC: F21V29/70
Filed: 2021-07-14
Abstract: Hochintegrierte G9LED-Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenkopf, eine Wärmeableitungsschale, eine Leiterplatte, einen Einsatzstift und einen Lampenschirm umfasst, wobei der Lampenkopf und die Wärmeableitungsschale einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei der Lampenschirm an der Peripherie de Wärmeableitungsschale aufgesetzt ist, und wobei die Leiterplatte eine PFC-Leiterplatte und an einer Seitenwand der Wärmeableitungsschale angeordnet ist; und wobei der Einsatzstift durch den Lampenkopf gehend in die Seitenwand der Wärmeableitungsschale hineinragt, und wobei der Einsatzstift mit der Leiterplatte verbunden ist; und wobei der Einsatzstift mit dem Stromnetz verbunden ist und nacheinander mit der Leiterplatte eine Stromschleife bildet.
Patent DE-202021003349-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Pfotenhebeschuhorthese
IPC: A61D9/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Multifunktionelle Pfotenhebeschuhorthese
 Pfotenhebefeder Fig. 04, Fig. 03, Fig.02, dem Pfotenhebeschuh, 0 bis 2 Gummizüge , 0 oder 1 Schwungunterstützungszug, dem einklettbaren 2 oder 2-teiliges Daumendruckschutzpolster, der Zehenlagerungsplatte, mechanisch- zusammenfügbare Komponenten.
 Eine Sohle mit eingearbeiter, physiologischer Abrollung, mit 0 bis 3 Hebezuglaschen, um 2mm verdickte Sohlenspitze(22) als Schleifschutz.
 Pfotenhebeschuh/zur Beugsehenenstreckbehandlung mittels Zehenlagerungsplatte(29), Schutz aus Kevlar gegen Schnitte oder Stiche durch die Sohle.
 Neuartiger Sohle mit eingearbeiter Abrollung und eigenem Sohlenmuster (18), Korrekturlaschen (19), materialverstärkter Sohlenspitze (22), belastbar bis 160Kg.
 Sohlenplatte (29) zur Zehen-Ruhigstellung/ Lagerung. Federschiene (14) mit Sohlenplatte (15) und Abrollung .
Patent DE-202021103901-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Motor mit dieser
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-07-21
Abstract: Anschlussanordnung, welche aufweist:
 ein Körperteil; und
 eine erste Stromschiene und eine zweite Stromschiene, die jeweils teilweise in das Körperteil eingesetzt sind,
 wobei ein erster Endabschnitt von zwei in einer radialen Richtung (R) des Körperteils gegenüberliegenden Endabschnitten der ersten Stromschiene in das Körperteil eingesetzt ist,
 wobei ein zweiter Endabschnitt von zwei in der radialen Richtung (R) des Körperteils gegenüberliegenden Endabschnitten der zweiten Stromschiene in das Körperteil eingesetzt ist,
 wobei eine Richtung, in welche sich der erste Endabschnitt erstreckt, eine Richtung, in welche sich der zweite Endabschnitt erstreckt, schneidet.
Patent DE-202021105112-U1 (DE)
Title: Gamecontroller
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Gamecontroller, aufweisend:
 ein Gehäuse mit einem lichtdurchlässigen Fenster;
 ein im Gehäuse angeordnetes Seitenleucht-Faseroptikkabel, wobei mindestens ein Teil des Seitenleucht-Faseroptikkabels an das lichtdurchlässige Fenster angrenzt; und
 einen Lichtemitter, der mit dem Seitenleucht-Faseroptikkabel gekoppelt ist;
 wobei das Seitenleucht-Faseroptikkabel so konfiguriert ist, dass es Licht vom Lichtemitter empfängt, und ferner so konfiguriert ist, dass es das empfangene Licht durch seine Seitenfläche freigibt, so dass das freigegebene Licht von außerhalb des Gehäuses durch das lichtdurchlässige Fenster sichtbar ist.
Patent DE-202022001660-U1 (DE)
Title: Hocker für sportliche und therapeutische Anwendungen
IPC: A61H1/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Hocker (1) für sportliche und therapeutische Anwendungen, bestehend aus mindestens einem in Funktion vertikal angeordneten Stützfuß, dessen unterer Abschnitt auf einer horizontalen Bodenfläche abstützbar ist und auf dessen oberem Abschnitt die Unterseite eines Sitzes (2) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß vier separate L-förmige Segmente (3) aufweist, wobei der jeweils längere Abschnitt (31) jedes Segmentes (3) vertikal und der jeweils kürzere Abschnitt (32) jedes Segmentes (3) horizontal angeordnet ist und wobei auf dem jeweils kürzeren Abschnitt (32) jedes Segmentes (3) die Unterseite des Sitzes (2) abgestützt ist und dass der Sitz (2) eine partiell kreisrunde Sitzfläche (21) aufweist, die beidseits ihrer kreisförmigen Außenkontur in eine, die beiden kreisförmigen Abschnitte verbindende gerade Außenkontur (22) übergeht und wobei der Sitz (2) ausgehend von einer in der Sitzfläche parallel zur geraden Außenkontur (22) verlaufenden Linie (23) bis zu der durch die gerade Außenkontur (22) gebildeten Außenkante mit einer nach unten zunehmenden Neigung ausgestaltet ist.
Patent DE-202022002587-U1 (DE)
Title: Magnetische Haarclips zur Anbringung an Haarteile/Tressen für eine Eigenhaarverlängerung bzw. -verdichtung
IPC: A41G5/00
Filed: 2022-12-05
Abstract: Magnetische Haarclips zur Anbringung an Haarteile/Tressen für eine Haarverlängerung bzw. -verdichtung, gekennzeichnet durch ein zusammengehörendes Haarclip-Paar [6] bestehend aus zwei Magneten [1], die jeweils mit einem Textilmantel [2] überzogen sind.
 - Bei den Magneten [1] handelt es sich um Neodymmagnete, die eine vielfach stärkere Anziehungskraft haben, als herkömmliche Magnete, um einen festen Sitz im Eigenhaar [4] zu gewährleisten.
 - Der Textilmantel [2] besteht aus einer Klebeschicht [3] und einem weichen, samtartigen Baumwoll-Synthetik-Gemisch. Der Textil mantel umschließt den Magnet [1] komplett. Der Mantel steht links, rechts und unten ca. 1 mm über. An der oberen Kante beträgt der Überstand ca. 3 mm, damit der Haarclip an ein Haarteil bzw. eine Tresse [5] angenäht werden kann.
 - Durch Magnetanziehungskraft klemmen zwei sich gegenüberliegende Haarclips (mit angenähtem Haarteil oder Tresse) eine Eigenhaarsträhne [4] zwischen sich ein und so wird die Haarverlängerung oder -verdichtung im Eigenhaar integriert. Dank des weichen Textilmantels [2] werden die Eigenhaarsträhnen [4] dabei nicht geschädigt.
Patent DE-202022100647-U1 (DE)
Title: Keilzinkanlage und Verbindungsstation für Keilzinkanlage
IPC: B27F1/16
Filed: 2022-02-04
Abstract: Keilzinkanlage (1) zum stirnseitigen Verbinden von Schnittholzabschnitten (2) umfassend eine Förderstrecke mit Bearbeitungsstationen (10, 30, 40) für die Schnittholzabschnitte (2), wobei eine erste Bearbeitungsstation (10, 30, 40) als Frässtation (30) mit einer Fräsvorrichtung (32) zum Einfräsen geeigneter formkomplementärer Keilzinkprofile in die Stirnseiten der Schnittholzabschnitte (2) ausgebildet ist, und wobei eine zweite Bearbeitungsstation (10, 30, 40) als Verbindungsstation (40) ausgebildet ist und eine Spannvorrichtung (44, 44', 45, 45') zum Einspannen zweier Schnittholzabschnitte (2) sowie eine Beleimungsvorrichtung (46) zum Beleimen der einander zugewandten Keilzinkprofile der beiden eingespannten Schnittholzabschnitte (2) umfasst, wobei die Spannvorrichtung (44, 44', 45, 45') eingerichtet und ausgebildet ist zum Verbinden der beiden Schnittholzabschnitte (2) durch Ineinanderdrücken der beleimten Keilzinkprofile.
Patent DE-202022102736-U1 (DE)
Title: Ein wärmeisoliertes, energiesparendes Kochgerät
IPC: A47J36/36
Filed: 2022-05-18
Abstract: Eine thermisch komfortable, energiesparende Kochvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Topfkörper mit einer ebenen Bodenfläche (1);einen Ring (2), der mit der Außenfläche des Sockels verbunden ist und in Sektoren freiliegt, um den Ständer auf dem Herd aufzunehmen;eine Vielzahl von Löchern (3), die in gleichem Abstand zum Ring (2) hergestellt sind, um die Flamme gleichmäßig im Inneren des Rings (2) zu verteilen, wobei die Vielzahl von Löchern (3) für eine Sichtbarkeit der Flamme sorgt, während der Spalt einen freien Raum bildet, der es der heißen Luft und den Dämpfen ermöglicht, in die Atmosphäre zu entweichen; undeinen Durchgang (4), der mit dem hinteren Ende des Rings (2) für den Durchgang von heißen Gasen verbunden ist.
Patent DE-202022103148-U1 (DE)
Title: Lenkerschloss für Fahrräder
IPC: B62H5/06
Filed: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sichern eines Fahrrades gegen unerwünschte Benutzung, die Vorrichtung umfassend
 - einen Grundkörper (2), welcher zum Einbau in das Gabelschaftrohr (3) einer Fahrradgabel eingerichtet und verdrehsicher mit diesem verbindbar ist, sowie
 - einen Schließzylinder (4), welcher in das obere Ende (2A) des Grundkörpers (2) eingesetzt, dort mit seinem Gehäuse (4A) drehsicher verbunden und gegen Herausziehen gesichert ist, wobei der Schließzylinder (4)
 - zwischen einer offenen Position und einer Sperrposition rotierend verstellbar ist und
 - an seinem unteren Ende (4B) einen exzentrischen Drehschieber (5) aufweist, der lediglich in der Sperrposition derart mit einem in radialer Richtung verschiebbar in der Mantelfläche des Grundkörpers (2) angeordneten Sperrbolzen (6) zusammenwirkt, so dass dieser Sperrbolzen (6) von einer Ruheposition, in welcher sein distales Ende (6A) vom Steuerrohr (7) beabstandet ist, in eine Blockierposition vorschiebbar ist, in welcher sein distales Ende (6A) mit dem Steuerrohr (7) verriegelnd zusammenwirkt, so dass eine Rotation zwischen Gabelschaftrohr (3) und Steuerrohr (7) blockierbar ist.
Patent DE-202022103312-U1 (DE)
Title: Verankerung zum Verankern eines Gerüstes, eines Fitnessgerätes im Außenbereich oder sonstiger, abbaubarer Tragstrukturen
IPC: E04H15/62
Filed: 2022-06-13
Abstract: Verankerung umfassend eine Bodenplatte und einen Hering zum Verankern im Untergrund eines Gerüstes, eines Fitnessgerätes im Außenbereich oder sonstiger, abbaubarer Tragstrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass
 • der Hering zwei Seiten aufweist und an der einen Seite ein Gewinde angebracht ist,
 • die Bodenplatte scheibenförmig ist,
 • die Bodenplatte ausgeprägt ist, auf einer flachen Seite auf dem Untergrund aufzuliegen,
 • die Bodenplatte über eine zentrale Bohrung verfügt, welche zur Aufnahme einer Schraube oder Mutter ausgeprägt ist, welche über das Gewinde des Herings die Bodenplatte am Hering hält.
Patent DE-202023000962-U1 (DE)
Title: Verbund-Geschoss zur Verwendung in Pistolen und Gewehren
IPC: F42B6/10
Filed: 2023-05-02
Abstract: Geschoss zur Verwendung in Pistolen oder Gewehren, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschoss aus mindestens einer Kunststoffhülse 1 und mindestens einem Gewichtskörper 2 besteht, welche durch Kraftschluss und/oder Formschluss miteinander verbunden sind, wobei die Kunststoffhülse 1 durch mindestens eine optimierte vollständig oder teilweise rotationssymmetrische Materialaussparung 5 in eine Hauptgeometrie 3, sowie mindestens eine elastische und optimierte Kontaktgeometrie 4 unterteilt wird, wodurch die Gleitreibung im Lauf während der Beschleunigung des Geschosses im Lauf minimiert wird, und das Geschoss bei Abschuss-Energien von bis zu 50 Joule wieder verwendbar ist.
Patent DE-202023100446-U1 (DE)
Title: Pflege- und/oder Kosmetikprodukt
IPC: A61Q19/00
Filed: 2023-01-31
Abstract: Pflege- und/oder Kosmetikprodukt, insbesondere in Gestalt eines kosmetischen Mittels, welches nach der Verwendung auf dem Körper des Anwenders verbleibt (Leave-On-Produkt), oder in Gestalt eines kosmetischen Mittels, welches bei der Verwendung wieder entfernt wird (Rinse-Off-Produkt), wobei das Pflege- und/oder Kosmetikprodukt mindestens einen insbesondere funktionellen Füllstoff aufweist, wobei der mindestens eine insbesondere funktionelle Füllstoff sphärische Mikropartikel auf Celluloseacetat-Basis aufweist.
Patent DE-202023106951-U1 (DE)
Title: Reibeinheit und Bremssattel für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs
IPC: F16D65/092
Filed: 2023-11-24
Abstract: Reibeinheit (100) für eine Scheibenbremse (300) eines Fahrzeugs, aufweisend:
 eine Trägerplatte (1) mit einer Oberfläche (1a), an welcher ein Begrenzungsrahmen (11) ausgebildet ist;
 einen Reibbelag (2), der auf der Oberfläche (1a) der Trägerplatte (1) innerhalb des Begrenzungsrahmens (11) angeordnet ist; und
 einen Dämpfungsmantel (3) aus einem elastisch verformbaren Material, welcher an der Oberfläche (1a) der Trägerplatte (1) zwischen dem Begrenzungsrahmen (11) und einem Außenumfang (2c) des Reibbelags (2) angeordnet ist.
Patent DE-212013000203-U1 (DE)
Title: Verbesserungen betreffend die Ticketing-Dateneingabe
IPC: G06Q50/34
Filed: 2013-09-18
Abstract: Hochsicherheits-Spielsystem zur Umsetzung eines Echtzeit-Instant-Win-Spiels, wobei das System das Folgende aufweist: eine Spielkarte, welche derart eingerichtet ist, dass diese eine Spielerinteraktion mit der Spielkarte ermöglicht, um das Echtzeit-Instant-Win-Spiel zu spielen, wobei die Spielkarte das folgende beinhaltet: eine einzigartige Spielkarten-ID; eine zweidimensionale Szene, welche ein fehlendes Objekt aufweist; und Verortungsmittel, um einen vom Spieler ausgewählten Ort des fehlenden Objekts innerhalb der Szene genau zu spezifizieren; ein Terminal, welches derart eingerichtet ist, dass dieses Spielkarteninformation betreffend die einzigartige Spielkarten-ID und den vom Spieler ausgewählten Ort, welcher durch die Ortsmittel spezifiziert werden, empfängt; und einen Authentifizierungsserver, welcher operabel mit dem Terminal über ein Kommunikationsnetzwerk gekoppelt ist, zur Authentifizierung der Spielkarte und zum Bestimmen des Ergebnisses des Instant-Win-Spiels; wobei das Terminal derart eingerichtet ist, dass dieses die Spielkarteninformation zu dem Authentifizierungsserver über das Telekommunikationsnetzwerk kommuniziert, und wobei der Authentifizierungsserver derart eingerichtet ist, dass dieser die Spielkarteninformation empfängt und verwendet, um: die Gültigkeit der Spielkarte durch Verwendung eines Authentifizierungsverfahrens auf die empfangene Spielkarten-ID zu authentifizieren; einen Vergleich des vom Spieler gewählten Ortes mit einem vorbestimmten korrekten Ort des fehlenden Objekts für diese Spielkarte durchzuführen; und eine Gewinnmitteilung zu dem Terminal zu senden, um einen Sofortgewinn anzugeben, falls der vom Spieler ausgewählte Ort innerhalb eines vorbestimmten Abstands zum richtigen Ort des fehlenden Objekts liegt.