baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120318-A1 (DE)
Title: Rollhilfe für einen zwei Tragräder aufweisenden Müllbehälter
Inventor: JÜLICH FRANK
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-08-21
Abstract: Eine Rollhilfe für einen zwei Tragräder aufweisenden Müllbehälter (A), der im Bereich seines Deckels einen nach Außen vorspringenden Kragen hat, die- mindestens ein bodenseitiges Stützrad (8),- einen an dem Stützrad (8) angebrachten Träger (2),- mindestens ein an dem Träger (2) angebrachtes Stützelement, das bei der Benutzung der Rollhilfe (1) unter und hinter den Kragen greift, und- eine an dem Träger (2) angebrachte Halterungseinrichtung zum Fixieren des Müllbehälters (A) an dem Träger (2) enthält,- wobei die Rollhilfe (1) von dem Abstützpunkt des Stützelementes an der Unterseite des Kragens und dem Kontaktpunkt ihres Stützrades (8) mit dem Boden einen Abstand hat, der größer ist als der Abstand zwischen dem Abstützpunkt und dem Kontaktpunkt des Müllbehälters (A) in seiner Ruhestellung mit dem Boden an der den Tragrädern (B) gegenüberliegenden Seite des Müllbehälters (A), ist dadurch gekennzeichnet, dass- die Halterungseinrichtung einen im unteren Bereich des Trägers (2) an diesem angebrachten Saugheber in Form einer Saugglocke (9) enthält, deren Saugseite gegen eine Außenwand des Müllbehälters (A) zur Anlage bringbar ist, und in deren Wand eine Schlauchkupplung (14) für einen Belüftungsschlauch eingesetzt ist, der an ein Belüftungsventil anschließbar ist, das im Bereich des oberen Endes des Trägers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018121738-A1 (DE)
Title: Fahrradbremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: SAKAI TAKUMA
IPC: B62K23/06
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Fahrradbremsbetätigungsvorrichtung umfasst eine Halterung, eine Halterungsabdeckung, einen Bremshebel und eine erste Betätigungseinheit. Die Halterung ist an einem Rennlenker eines Fahrrads befestigbar. Die Halterungsabdeckung deckt teilweise die Halterung ab. Der Bremshebel wird durch die Halterung schwenkbar gelagert. Die erste Betätigungseinheit ist an einer Stelle vorgesehen ist, die von dort, wo die Halterungsabdeckung vorgesehen ist, getrennt ist, um eine Fahrradkomponente zu betätigen. Die Halterungsabdeckung umfasst eine Außenkante, und die Halterung umfasst eine obere Fläche und einen freiliegenden Abschnitt. Die obere Fläche verläuft in der Vorne-Hinten-Richtung der Fahrradbremsbetätigungsvorrichtung, und der freiliegende Abschnitt ist von der Außenkante der Halterungsabdeckung nach außen hin vorgesehen und wird nicht von der Halterungsabdeckung abgedeckt.
Patent DE-102018121899-A1 (DE)
Title: Objektanordnung und Beleuchtung eines Objekts
Inventor: UNTHAN KRISTIN
IPC: A47F10/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Es wird eine Objektanordnung (30, 30') beschrieben, welche zumindest ein zu beleuchtendes Objekt (8, 8', 8'', 8*, 8**) umfasst, dass am und/oder im Objekt (8, 8', 8'', 8*, 8**) Konversionsleuchtstoff (9, 9') aufweist, um UV-Strahlung (5) zumindest teilweise in sichtbares Licht (10) umzuwandeln. Die Objektanordnung (30, 30') umfasst weiter einen zumindest teilweise transmissiven Objektträger (3, 3'), um das Objekt (8, 8', 8'', 8*, 8**) auf einer Oberfläche (3O) des Objektträgers (3, 3') zu positionieren, zumindest eine UV-Strahlungsquelle (1) und zumindest eine Einkoppelstelle (3K) am Objektträger (3, 3'), um in den Objektträger (3, 3') UV-Strahlung (5) so einzukoppeln, dass es sich im Objektträger (3, 3') ausbreitet. Optional umfasst die Objektanordnung (30, 30') Überkopplungsmittel (6, 20, 20'), vorzugsweise im und/oder am Objektträger (3, 3') und/oder dem Objekt (8*) befindliche Streumittel (6) und/oder Immersionsmittel (20, 20'), um zumindest ein Teil der UV-Strahlung (5) so aus dem Objektträger (3, 3') auszukoppeln, dass diese zumindest teilweise auf und/oder in das Objekt (8, 8', 8'', 8*, 8**) gelangt, wenn dieses auf der Oberfläche (3O) des Objektträgers (3, 3') positioniert ist. Weiterhin werden ein Verfahren zur Beleuchtung eines auf einem solchen Objektträger (3, 3') positionierten Objekts (8, 8', 8'', 8*, 8**), ein Objektträger (3, 3') und ein Möbel (19) sowie eine Trennwand (23) mit einem solchen Objektträger (3, 3'), geeignete Objekte (8, 8', 8'', 8''', 8*, 8**) sowie ein Konversionsleuchtstoff-Lack (9, 9', 9'', 9''') und ein Streulack (6) beschrieben, welche in einem solchen Verfahren genutzt werden können.
Patent DE-102018123643-A1 (DE)
Title: Motor mit variablem hubraum einschließlich unterschiedlicher nockenerhebungsprofile
Inventor: NAKHLE DANNY
IPC: F01L1/20
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Motor bereitgestellt, der Nocken beinhaltet, die unterschiedliche Erhebungsprofile aufweisen. In einem Beispiel treiben Nocken einer ersten Nockengruppe eine Vielzahl von abschaltbaren Zylinderventilen an und treiben Nocken einer zweiten Nockengruppe eine Vielzahl von nicht abschaltbaren Zylinderventilen an. Die Nocken der ersten Nockengruppe beinhalten in Bezug auf Nocken der zweiten Nockengruppe ein anderes Erhebungsprofil.
Patent DE-102018125488-A1 (DE)
Title: Befestigungseinsätze für arrayrahmen zum sichern von batteriebaugruppen
Inventor: MARJANOVIC MLADEN
IPC: H01M50/227
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet einen Arrayrahmen mit einem Befestigungselementgehäuse, einen Befestigungseinsatz, der innerhalb des Befestigungselementgehäuses positioniert ist, und einen Säulenbolzen, der sich durch den Befestigungseinsatz erstreckt. Der Befestigungseinsatz kann unter Verwendung eines oder mehrerer Befestigungselemente an einer Batteriepack-Einfassungsstruktur befestigt werden.
Patent DE-102018126076-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler für ein modulares Hybridgetriebe mit Leerlaufeingriffsstruktur
Inventor: SATYASEELAN AYYALRAJU
IPC: F16H45/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Ein Drehmomentwandler enthält einen Deckel, ein Laufrad mit einem Laufeingriffsabschnitt, einen axial verschiebbaren Turbinenkolben mit einem Turbineneingriffsabschnitt, der zum Eingreifen in den Laufradeingriffsabschnitt vorgesehen ist, um eine Überbrückungskupplung zu bilden, und eine Leerlaufeingriffsstruktur, die am Deckel anliegt, um unter Leerlaufbedingungen ein axiales Verschieben des Turbinenkolbens vom Laufrad weg zu begrenzen.
Patent DE-102018129721-A1 (DE)
Title: Bildschirmeinheit zum umgebungslichtabhängigen Darstellen grafischer Elemente
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmeinheit (1), umfassend eine Displayeinheit (2), welche dazu eingerichtet ist, zumindest ein grafisches Element (10) auf einer Darstellungsfläche (6) darzustellen, eine Sensoreinheit (3), welche zumindest einen optischen Sensor (5) aufweist, wobei die Sensoreinheit (3) dazu eingerichtet ist, basierend auf Messwerten des optischen Sensors (5) eine Lage einer externen Lichtquelle (20) gegenüber der Darstellungsfläche (6) zu bestimmen, und eine Recheneinheit (4), welche dazu eingerichtet ist, basierend auf der bestimmten Lage der externen Lichtquelle (20) eine Helligkeitseigenschaft und/oder einen Schattenwurf des grafischen Elements anzupassen.
Patent DE-102018129746-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: TÜNGLER SÖREN
IPC: H05B3/26
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung, deren Herstellung sowie eine Sandwichplatte mit der Heizvorrichtung.
Patent DE-102018130803-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für beutel
Inventor: GEORGELOS PAUL N
IPC: B65D47/20
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Ventilanordnung zur Verwendung mit einem Flüssigkeitsbehälter. Die Ventilanordnung weist einen Auslauf mit einer Öffnung zum Flüssigkeitsbehälter auf, wobei der Auslauf dazu konfiguriert ist, mit einem Gehäuse eine flüssigkeitsdichte Dichtung zu bilden. Eine Hülse erstreckt sich durch das Gehäuse zum Flüssigkeitsbehälter durch die Öffnung. Ein Ventil ist am Gehäuse befestigt und erstreckt sich durch die Hülse in die Öffnung und bildet mit der Hülse eine flüssigkeitsdichte Dichtung. Das Ventil weist einen Körperabschnitt mit einem Ausschnitt und einem Schenkel auf, der über ein Scharnier am Ventil befestigt ist, wobei der Schenkel so konfiguriert ist, dass er sich beim Einführen eines Rohres in das Ventil nach außen gegen die Hülse biegt, wodurch der Ausschnitt einen Strömungskanal öffnet, damit Flüssigkeit durch die Ventilanordnung fließen kann.
Patent DE-102018133188-A1 (DE)
Title: Abstandbestimmung einer probenebene in einem mikroskopsystem
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/36
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein Abstandsbestimmungssystem für ein Mikroskopsystem zur Grobfokuseinstellung vorgestellt. Das Abstandsbestimmungssystem weist einen Probentisch mit einer Auflagefläche zur Aufnahme eines Probenträgers auf, der entlang mindestens einer Ausdehnungsrichtung einer Probenebene verschiebbar ist, eine Übersichtskamera mit einem nicht-telezentrischen Objektiv zum Erzeugen von digitalen Bildern, das auf den Probentisch gerichtet ist und eine Auswertungseinheit, welche aufweist: ein Speichersystem zum Speichern von mindestens zwei aufgenommenen digitalen Bildern des Probentisches unter unterschiedlichen Blickwinkeln, ein trainiertes Machine-Learning-basiertes System zur Erkennung von korrespondierenden Strukturen eines in den Probentisch eingelegten Probenträgers in den zwei aufgenommenen digitalen Bildern und eine Abstandsbestimmungseinheit, die angepasst ist zur Bestimmung des Abstandes eines Referenzpunktes des Probenträgers zu einem Referenzpunkt der Übersichtskamera basierend auf den unterschiedlichen Blickwinkeln auf den Probentisch, eines Pixelabstandes der zwei aufgenommenen digitalen Bilder zueinander mittels der darin enthaltenen zugeordneten korrespondierenden Strukturen.
Patent DE-102018200066-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Erfassen von Funktionsstörungen eines hydraulischen Aktuators
Inventor: CASPERS LEO
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-01-04
Abstract: Offenbart sind eine Einrichtung und ein Verfahren zum Erfassen von Funktionsstörungen zumindest eines hydraulischen Aktors, wobei über mehrere Beschleunigungssensoren Schwingungen des Aktors erfasst und mit einander verglichen werden.
Patent DE-102018200561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Hochdruckflüssigkeitsstrahls
Inventor: STUKE BERND
IPC: B26F3/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Hochdruck-Flüssigkeitsstrahls mit einer Pumpe (3) zur Verdichtung der Flüssigkeit auf einen Vordruck und einem Injektor (12) zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls (15), der mit einem Hochdruckspeicher (10) verbunden ist. Die auf Vordruck verdichtete Flüssigkeit wird durch einen Druckverstärker (7) auf einen höheren Arbeitsdruck weiter verdichtet und dem Hochdruckspeicher (10) zugeführt.
Patent DE-102018201353-A1 (DE)
Title: Fensterverglasung mit zwei Scheiben, und Heizsystem mit einer derartigen Fensterverglasung
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: F24F5/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Fensterverglasung hat zwei im Abstand voneinander angeordnete Scheiben, einen zwischen diesen Scheiben befindlichen Hohlraum (24), eine die Randbereiche dieser zwei Scheiben dicht verbindenden, umlaufenden Dichtleiste (26), einen Einlass (27) und einen Auslass (29), die jeweils in der Dichtleiste (26) angeordnet sind und diese durchqueren. Der Einlass (27) ist mit einer Zuleitung (28) und der Auslass (29) ist mit einer Ableitung (30) verbunden. Die Zuleitung (28) ist mit einer Quelle für ein Fluid, vorzugsweise Gas, verbunden, das über die Zuleitung in den Hohlraum (24) strömt, diesen ausfüllt und über die Ableitung (30) abströmt.
Patent DE-102018202785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interaktion mit einem zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeug, Betriebsverfahren sowie korrespondierendes Computerprodukt
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/10
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Betriebsverfahren und ein korrespondierendes Computerprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeug mit einem von einem Nutzer des Fahrzeugs bedienbaren Bedienelement wobei das Bedienelement in einem im Wesentlichen manuellen Betriebsmodus zur Steuerung zumindest der Querführung des Fahrzeugs ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beeinflussung der Bewegung des Fahrzeugs durch den Nutzer des Fahrzeugs in einem zumindest teilweise automatisierten Modus, die zumindest ein bestimmtes Maß eines Nachteil nach sich zieht oder voraussichtlich ziehen wird, abhängig von einem Maß des haptischen Kontakts des Nutzers des Fahrzeugs zu einem Teil des Bedienelements ausführbar ist.
Patent DE-102018205121-A1 (DE)
Title: Stromwandlungsvorrichtung
Inventor: FUKASE TATSUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-04-05
Abstract: Um eine kompakte und Hochausgabe-Stromumwandlungsvorrichtung zu erhalten, durch Erzielen einer hohen Wärmedispersions-Leistungsfähigkeit und einer Reduktion bei der Wärmeerzeugung, und Ermöglichen einer effizienten Anordnung von Strommodulen der Drei-Phasen-Schaltungen, werden vier schaltbare Stromhalbleiterchips jedes der Strommodule so angeordnet, dass zwei Paare von Schaltungen für eine in Reihe verbundene Phase parallel verbunden sind, um eine Schaltung für zwei Phasen zu bilden, wobei der Anschlussrahmen zwei Positiv-Potentialanschlüsse, zwei Wechselstrom-Potentialanschlüsse und einen Negativ-Potentialanschluss, die voneinander getrennt sind, enthält, wobei die vier schaltbaren Stromhalbleiterchips individuell an vier Anschlüssen der zwei Positiv-Potentialanschlüsse und der zwei Wechselstrom-Potentialanschlüsse angeordnet sind, wobei die zwei Positiv-Potentialanschlüsse alle einen Endbereich aufweisen, der mit einer Busschiene über einen Schweißpunkt verbunden ist, der individuell für jede Phase vorgesehen ist und die Busschiene gemeinsam bereit gestellt ist.
Patent DE-102018206337-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen zumindest einer Schaltereinrichtung für eine Hochvoltbatterie eines Fahrzeugs, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: WAAG WLADISLAW
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) zum Prüfen zumindest einer Schaltereinrichtung (3) für eine Hochvoltbatterie (1) eines Fahrzeugs, mit einer Spannungsquelle (19) zum Erzeugen einer elektrischen Prüfspannung (U) zwischen einem positiven Hochvoltpfad (HV+) und einem negativen Hochvoltpfad (HV-) der zumindest einen Schaltereinrichtung (3), wobei die Prüfvorrichtung (10) eine erste Verbindungseinrichtung (14) und eine erste Stromquelle (13) zum Einspeisen eines ersten elektrischen Prüfstroms (11) in den positiven Hochvoltpfad (HV+) aufweist, wobei beim Prüfen der zumindest einen Schaltereinrichtung (3) die erste Verbindungseinrichtung (14), die erste Stromquelle (13) und der positive Hochvoltpfad (HV+) zusammen einen ersten Stromkreis (15) bilden, und die Prüfvorrichtung (10) eine zweite Verbindungseinrichtung (17) und eine zweite Stromquelle (16) zum Einspeisen eines zweiten elektrischen Prüfstroms (I 2 ) in den negativen Hochvoltpfad (HV-) aufweist, wobei beim Prüfen der zumindest einen Schaltereinrichtung (3) die zweite Verbindungseinrichtung (17), die zweite Stromquelle (16) und der negative Hochvoltpfad (HV-) zusammen einen zweiten Stromkreis (18) bilden.
Patent DE-102018209316-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum effizienten Ermitteln von Ausgangssignalen eines maschinellen Lernsystems
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-06-12
Abstract: Verfahren zum effizienten Ermitteln von Ausgangssignalen (y, y,..., y) einer Folge von Ausgangssignalen (y, y,..., y) mittels einer Folge von Schichten eines maschinellen Lernsystems, insbesondere eines neuronalen Netzes, aus einer Folge von Eingangssignalen (x, x,..., x), wobei dem neuronalen Netz in einer Abfolge diskreter Zeitschritte (t,..., t) sukzessive die Eingangssignale (x, x,..., x) der Folge von Eingangssignalen (x, x,..., x) zugeführt werden, und wobei zu den diskreten Zeitschritten (t,..., t) jeweils im Netz anliegende Signale eine Schicht der Folge von Schichten weiter propagiert werden.
Patent DE-102018212109-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Federanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DIETRICH MAXIMILIAN
IPC: B60G17/027
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Federanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer Tragfeder (40), einem ersten Begrenzungszylinder mit einem ersten Begrenzungszylindertopf (11) und einem ersten Begrenzungskolben (12), einem zweiten Begrenzungszylinder mit einem zweiten Begrenzungszylindertopf (21) und einem zweiten Begrenzungskolben sowie einem Führungszylinder, der einen Führungszylindertopf (31), einen in dem Führungszylindertopf (31) verschiebbar gelagerten Führungskolben und eine Führungskolbenstange (33) aufweist, die an dem Führungskolben fixiert ist und sich aus dem Führungszylindertopf (31) entlang einer Längsachse (L) der Tragfeder (40) heraus und durch die Tragfeder (40) erstreckt, wobei die Führungskolbenstange (33) mittels des ersten und zweiten Begrenzungszylinders verschiebbar ist und dabei eine auf die Tragfeder (40) wirkende Federvorspannung sowie ein Negativ-Federweg (NF) der Tragfeder (40) konstant bleibt.
Patent DE-102018212561-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung
Inventor: ULRICH ROBERT
IPC: H04W84/10
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren, um zwischen einer bemannten Basisstation (8) und einer Überwasser-Einrichtung (29) Daten zu übermitteln. Die Anordnung umfasst die bemannte Basisstation (8) mit einer Basisstation-Kommunikationseinheit (9), ein Unterwassergerät (1), die Überwasser-Einrichtung (29) mit einer Überwasser-Kommunikationseinheit (33) und ein Luftfahrzeug (2) mit einer Luftfahrzeug-Kommunikationseinheit (27). Zwischen der Basisstation-Kommunikationseinheit (9) und der Luftfahrzeug-Kommunikationseinheit (27) ist eine drahtlose Basisstation-Luftfahrzeug-Datenverbindung (DV.1) hergestellt. Zwischen der Luftfahrzeug-Kommunikationseinheit (27) und der Überwasser-Kommunikationseinheit (33) ist eine drahtlose Luftfahrzeug-Überwasser-Datenverbindung (DV.2) hergestellt. Die Überwasser-Einrichtung (29) steht in einer Unterwasser-Datenverbindung (10, 18) mit dem getauchten Unterwassergerät (1).
Patent DE-102018213114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem Common-Rail-Einspritzsystem
Inventor: SCHMITT JOERG
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit einem Common-Rail-Einspritzsystem (4) abhängig von einer Einspritzkraftstoffmenge, mit folgenden Schritten:- Bestimmen einer Angabe zu einem Relativdruckverlauf aus einem Verlauf eines absoluten Raildrucks in einem Hochdruckspeicher (42) des Common-Rail-Einspritzsystems (4);- Bestimmen der Einspritzkraftstoffmenge abhängig von der Angabe zu dem Relativdruckverlauf und mithilfe eines trainierten Funktionsmodells, insbesondere eines nicht-parametrischen Funktionsmodells oder eines neuronalen Netzes,- Betreiben des Verbrennungsmotors (2) abhängig von der Einspritzkraftstoffmenge.
Patent DE-102018222629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von mindestens einer räumlichen Position und Orientierung mindestens eines Objekts
Inventor: HÖGELE WOLFGANG
IPC: G02B27/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung von mindestens einer räumlichen Position und Orientierung mindestens eines Objekts (112) mit mindestens drei Retroreflektoren (114) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) weist mindestens eine LIDAR-Einheit (116) mit mindestens drei Messkanälen (118) auf. Die LIDAR-Einheit (116) weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (126) auf, welche eingerichtet ist mindestens einen frequenzmodulierten Eingangslichtstrahl (128) zu erzeugen. Die LIDAR-Einheit (116) weist mindestens einen ersten Strahlaufteiler (130) auf, wobei der erste Strahlaufteiler (130) eingerichtet ist den Eingangslichtstrahl (128) parallel und/oder sequenziell auf die Messkanäle (118) aufzuteilen. Die Messkanäle (118) sind jeweils eingerichtet mindestens ein Messsignal zu erzeugen. Die LIDAR-Einheit (116) ist eingerichtet für die Messsignale mindestens ein LIDAR-Signal zu erzeugen. Die Vorrichtung (110) weist mindestens eine Auswerteeinheit (148) auf, welche eingerichtet ist aus dem LIDAR-Signal die räumliche Position und Orientierung des Objekts (112) zu bestimmen.
Patent DE-102019008653-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (3), die zumindest einen Fondairbag (2) umfasst, welcher zumindest einem Insassen in einem Fondbereich (F) des Fahrzeuges (3) zugeordnet und in seiner Ausgangsstellung in einer Sitzlehne (6) eines Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der zumindest eine Fondairbag (2) in seiner Wirkstellung u-förmig um die Sitzlehne (6) des Fahrzeugsitzes (1) und in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) bis zu einem Dachbereich (D) des Fahrzeuges (3) erstreckt.
Patent DE-102019100525-A1 (DE)
Title: Bodensubstrat zur Düngung und Bodenverbesserung sowie Verfahren zur Herstellung des Bodensubstrats und Verfahren zum Einbringen des Bodensubstrats
Inventor: AUMANN FRANZ
IPC: C05F11/08
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodensubstrat zur Düngung und Bodenverbesserung, insbesondere im Wurzelbereich von Bäumen, aufweisend ein Gemisch aus durch Fermentation zersetzter organischer Biomasse, zerkleinertem pyrogenem Kohlenstoff und lebenden Mikroorganismen. Das Bodensubstrat zeichnet sich dadurch aus, dass das Gemisch einen Trockenmassegehalt von wenigstens 90 % aufweist und dass alle Bestandteile des Gemisches eine bestimmte Korngröße unterschreiten. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Bodensubstrats, bei dem in einer wässrigen Lösung lebende Mikroorganismen aktiviert werden, diese mit leicht zersetzbarer organischer Biomasse und zerkleinerten pyrogenen Kohlenstoff zu einem Gemisch vermischt werden und dieses Gemisch fermentiert wird. Im Anschluss an die Fermentation wird das Gemisch getrocknet und vermahlen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbringen des Bodensubstrats, bei dem eine Injektionslanze in einen Wurzelbereich eines Baumes eingedrückt wird.
Patent DE-102019101453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wirkungsgradoptimierung einer elektrisch kommutierten Maschine
Inventor: MATISKE TOBIAS
IPC: H02P6/28
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung des Wirkungsgrades η einer unter Last betriebenen elektrisch kommutierten Maschine, insbesondere eines EC-Motors, wobei der Motor mit einer Motorsteuerung verbunden ist, mit deren Hilfe mindestens ein freier Motorparameter zur Beeinflussung des Wirkungsgrads η veränderbar ist, wobei der Wicklungsstrom I und die Drehzahl N erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Wicklungsstrom über die iterative Veränderung des Vorkommutierungswinkel als Motorparameter bei einer bestimmten Drehzahl N solange verändert wird, bis der Wicklungsstrom bei dieser Drehzahl minimal ist.