baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005002813-B4 (DE)
Title: Steuermodul
Inventor: WETZEL GERHARD
IPC: B60R16/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2006-10-19
Abstract: Steuermodul,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einem ersten Gehäuseteil (6), auf dem ein elektronisches
Schaltungsteil (7) angeordnet ist, einem zweiten Gehäuseteil
(14) und mit einem Träger (2),
an dem eine flexible Leiterfolie (9) angeordnet ist, die in einem
zwischen dem ersten Gehäuseteil
und dem zweiten Gehäuseteil
befindlichen Gehäuseinnenraum
(16) mit dem Schaltungsteil und die außerhalb des Gehäuseinnenraums mit
an dem Träger
(2) festgelegten elektrischen Bauelementen (4, 3) elektrisch verbunden
ist, wobei das zweite Gehäuseteil
(14) auf die flexible Leiterfolie (9) aufgesetzt ist,  gekennzeichnet
durch einen stapelförmigen
Aufbau, bei dem  – der
Träger
(2, 2a, 2b) mit einer ersten Seite auf einer mit dem Schaltungsteil
versehenen Innenseite (6a) des ersten Gehäuseteils (6) aufliegend angeordnet
ist,  – das
Schaltungsteil (7) in einer Aussparung (31) des Trägers (2,
2a, 2b) angeordnet ist und  – die flexible Leiterfolie
(9) auf der von dem ersten Gehäuseteil
(6) abgewandten zweiten Seite des...
Patent DE-102005011169-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für einen E-Mail-Dienst mit Aufbereitung von Informations-E-Mails eines weiteren Internet-Dienstes
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-03-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren (1000) zum Bereitstellen und Betreiben eines E-Mail-Dienstes (FM), bei dem Internet-Nutzern in einem E-Mail-System mit Ordner-Struktur jeweils ein Nutzer-Konto (NK) mit mehreren Ordnern (PE, PE1, PE2, ...) zugeordnet wird (Schritt 1100), bei dem für den Fall, dass der jeweilige Nutzer einen weiteren Internet-Dienst (EB) nutzt, welcher Informations-E-Mails (A11, A12 ...) an das Nutzer-Konto (UK) des E-Mail-Dienstes (FM) sendet, von dem E-Mail-System ein Dienste-Ordner (AA) bereitgestellt wird (Schritt 1220), und bei dem zumindest die von dem weiteren Internet-Dienst (EB) eingehenden Informations-E-Mails (A11, A12 ...) in Abhängigkeit mindestens eines vorgebbaren Kriteriums (ADR, IPA) von dem E-Mail-System automatisch geprüft werden (Schritt 1310) und, falls das mindestens eine Kriterium (ADR, IPA) erfüllt wird, diesem Dienste-Ordner (AA) zugewiesen werden (Schritt 1312).
Patent DE-102005016127-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: BORST HOLGER
IPC: G01R31/50
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem mit einer Sensoreinheit zum Detektieren einer Messgröße und einer Auswerteeinheit, die miteinander zumindest über eine oder mehrere Verbindungsleitungen verbunden sind, wobei die Sensoreinheit einen Sensor aufweist, der mit einer Versorgungsspannung verbunden ist und einen Signalausgang für ein von der Messgröße abhängiges Messsignal umfasst; wobei die Auswerteeinheit einen Spannungsmesser aufweist, um abhängig von einem Potential den Zustand der Messgröße zu detektieren, wobei die Sensoreinheit eine erste Widerstandsschaltung, die mit dem Sensor verbunden ist, und die Auswerteeinheit eine zweite Widerstandsschaltung, die mit dem Spannungsmesser verbunden ist, aufweist, wobei die erste und die zweite Widerstandsschaltung gemeinsam über zumindest die Sensorleitung gekoppelt sind und ein Widerstandsnetzwerk bilden, wobei die erste und die zweite Widerstandsschaltung so gestaltet sind, dass der Spannungsmesser in einem fehlerfreien Zustand der einen oder mehrerer Verbindungsleitungen ein oder mehrere Messpotentiale in einem oder mehreren definierten Messpotentialbereichen abhängig von der Messgröße detektiert und in einem Fehlerfall ein Messpotential detektiert, das in einem Fehlerpotentialbereich liegt, wobei die erste und die zweite Widerstandsschaltung so dimensioniert sind, dass der Fehlerpotentialbereich außerhalb der einen oder mehreren definierten Messpotentialbereiche liegt.
Patent DE-102005023313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Braille-Zeile zum Eingeben und Auslesen von Informationen
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G09B21/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Eingeben und Auslesen von Information mit einem flächigen Bedienfeld (5),
das zumindest teilweise aus mindestens einem als Braille-Zeile ausgebildeten
taktilen Ausgabeelement (2) gebildet ist sowie mit mindestens einem
schrittweise drehbaren Eingabeelement (1.1), das pro Umdrehungsschritt mindestens
einen Eingabeimpuls generiert, wobei das Eingabeelement (1.1) bezüglich der
Braille-Zeile (2) in Richtung einer durch die Braille-Zeile (2)
aufgespannten Ebene nach unten versetzt angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Eingabeelement (1.1) als Walze ausgebildet ist
und sich über
mindestens 20% der Breite der Braille-Zeile (2) erstreckt, wobei die Walze
(1.1) derart im Bedienfeld (5) integriert ist, dass bei gleichzeitigem
Bedienen der Braille-Zeile (2) mit einer Bedienhand die Walze (1.1)
mit dem Daumen dieser Bedienhand bedienbar ist.
Patent DE-102005029252-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem mit Rasteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-11-08
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet-Fahrzeug, mit
einem gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) zwischen einer Ruhelage
und einer Stützlage
verfahrbar ausgebildeten zweiten Modul (3), wobei eine Verriegelungsvorrichtung
(4) vorgesehen ist, mittels der das zweite Modul (3) in einer von
seiner Ruhelage abweichenden Position gegen einen in Richtung der
Ruhelage wirkenden Kraftangriff abstützbar ist, und wobei die Verriegelungsvorrichtung
(4) wenigstens eine erste Rasteinrichtung (5) aufweist, die zum
Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6) in
Wirkverbindung bringbar ist und die eine Bewegung des zweiten Moduls
(3) ausgehend von seiner Ruhelage in Richtung seiner Stützlage zulässt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine der Rasteinrichtungen (5, 6) mit einem
der Module (2, 3) verbunden ist und einen exzentrisch um eine Drehachse
(21) drehbar gelagerten und mit einem Zahnprofil (7) ausgeführten Sperrkörper (8A, 8B)
aufweist und die jeweils andere Rasteinrichtung (6) als eine dem
Sperrkörper
(8A, 8B) zugewandte...
Patent DE-102005029341-B4 (DE)
Title: Laderaum für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PEITZMEIER RALF
IPC: B60R7/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2010-11-18
Abstract: Laderaum für ein Kraftfahrzeug mit einem Ladeboden (11), der den Laderaum in einen oberen Stauraum und einen unteren Stauraum unterteilt und der Ladeboden (11) zwei einen Zugriff auf den unteren Stauraum ermöglichende schwenkbare Klappen (21, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Stauraum zumindest zwei durch einen Steg (33) voneinander abgetrennte Staumulden (31, 32) aufweist und die zwei Klappen (21, 22) an dem Steg (33) über ein Scharnier (41) befestigt sind, und das Scharnier drei Drehachsen aufweist, wobei eine mittlere Drehachse (45) bei geschlossenen Klappen (21, 22) räumlich zwischen diesen angeordnet und jeweils eine Drehachse (46) direkt der jeweiligen Klappe (21, 22) zugeordnet ist.
Patent DE-102005035147-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruckregler
Inventor: ENDOH TADAO
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kraftstoffdruckregler mit: einem Gehäuse (40), das einen Kraftstoffeinlass (41) und einen Kraftstoffauslass (42) hat, einem im Gehäuse (40) aufgenommenen zylindrischen Teil (50), das an seinem Endabschnitt einen Ventilsitz (52) aufweist und in dem ein Verbindungskanal (51) ausgebildet ist, der den Kraftstoffeinlass (41) mit dem Kraftstoffauslass (42) verbindet und in dem Kraftstoff strömt, einem auf der Seite des Kraftstoffauslasses (42) im Gehäuse (40) angeordneten Ventilelement (60), das den Verbindungskanal (51) schließt, wenn es auf dem Ventilsitz (52) sitzt, und einer am Kraftstoffauslass (42) des Gehäuses (40) angeordneten Kraftausübeeinrichtung (70), die eine Kraft auf das Ventilelement (60) in die Richtung hin zum Ventilsitz (52) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftausübeeinrichtung (70) einen das Ventilelement (60) stützenden konkaven Abschnitt (72) mit einer Bodenfläche und einer schrägen, ringförmigen Seitenwandfläche aufweist, der so ausgebildet ist, dass zwischen der schrägen, ringförmigen Seitenwandfläche und dem Ventilelement (60) ein Spalt (S) vorhanden ist.
Patent DE-102005059261-B4 (DE)
Title: Kathetervorrichtung zur Behandlung eines teilweisen und/oder vollständigen Gefässverschlusses und Röntgeneinrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Kathetervorrichtung zur Behandlung eines teilweisen und/oder vollständigen Gefäßverschlusses, wobei die Kathetervorrichtung (1, 20, 34, 51) einen Behandlungskatheter zur Behandlung des Gefäßverschlusses aufweist, der als integrierte Einheit mit einem vormontierten Stent (85, 87, 89, 91, 91b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskatheter zur Behandlung des Gefäßverschlusses ein zangenartiger Katheter und/oder ein strahlungsbasierter Katheter oder ein Laserangioplastie-Katheter ist, wobei der Behandlungskatheter zudem mit einer integrierten Bildüberwachung mit einem OCT- und einem IVUS-Katheter ausgebildet ist, wobei OCT- und IVUS-Katheter eine gemeinsame Antriebswelle aufweisen, wobei ein Bildsensor (11, 14, 25, 26, 47, 48) des OCT- und IVUS-Katheters vor oder hinter einer Behandlungseinheit des Behandlungskatheters zur Behandlung eines Gefäßverschlusses angeordnet ist und die Behandlungseinheit eine Öffnung (46) zur Durchführung einer verschieblichen Antriebswelle und Bildsensoren (47, 48) des OCT- und des IVUS-Katheters aufweist.
Patent DE-102005060676-B4 (DE)
Title: Positionssensor in Stabbauweise sowie Verfahren zum Austausch
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-12-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Positionssensor (1) nach einem berührungslosen Funktionsprinzip, in geschlossener Stabbauweise zum Einsatz vor allem in Flüssigkeiten, mit- einem Sensor-Stabgehäuse (2), welches durch Einschieben in eine Öffnung eines Sensor-Kopfgehäuses (3), dessen Außendurchmesser (12) um ein Mehrfaches größer als derjenige des Sensor-Stabgehäuses (2) ist, und Ausbilden wenigstens einer ringförmig umlaufenden Schweißnaht (21) mit dem Sensor-Kopfgehäuse (3) dicht zu einem Sensorgehäuse verbunden ist,- einer im Sensorgehäuse angeordneten Sensoreinheit mit Sensorfunktionsteilen (20, 22, 23),- wovon im Sensor-Kopfgehäuse (3) eine Auswerte-Elektronik (20) oder ein Verbindungselement nach außen untergebracht ist, mit einem durch einen Kabelausgang (4) oder einem Steckerverbinder (5) aus dem Sensor-Kopfgehäuse (3) herausgeführten Kabel, und- einer umlaufenden Dichtung (7) auf der Außenseite des Sensor-Kopfgehäuses (3) und/oder des Sensor-Stabgehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensor-Kopfgehäuse (3) einen Sensorkopf-Deckel (8) umfasst, der- das Sensor-Kopfgehäuse (3) auf der vom Stabgehäuse (2) abgewandten Stirnseite verschließt,- schnell und einfach demontierbar ist, so dass durch die Demontage des Sensorkopf-Deckels (8) keine Beschädigung der Sensorfunktionsteile (20, 22, 23) erfolgen kann, und- so angeordnet und dimensioniert ist, dass nach seiner Demontage die Sensorfunktionsteile (20, 22, 23) bei in Einbaulage befindlichem Sensorgehäuse für Reparatur oder teilweisen bis ganzen Austausch zugänglich sind.
Patent DE-102006000417-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Hybridfahrzeug-Steuerverfahren
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hybridfahrzeug (20) mit: einem Verbrennungsmotor (22), der Energie zu einer Antriebswelle (32a) ausgeben kann, die mit einer Achse über einen Getriebemechanismus gekoppelt ist; einer elektromotorischen Antriebseinheit (MG1), die mit einer Ausgabewelle (26) des Verbrennungsmotors (22) und der Antriebswelle (32a) verbunden ist, und die den Verbrennungsmotor (22) mit Eingabe und Ausgabe von Energie zu und von der Antriebswelle (32a) elektromotorisch antreibt; einem Elektromotor (MG2), der Energie zu und von der Antriebswelle (32a) eingeben und entnehmen kann; gekennzeichnet durch ein Schätzmodul (70), das schätzt, dass ein Ankurbelwiderstand, der ein Widerstand des Verbrennungsmotors (22) beim Ankurbeln des Verbrennungsmotors (22) ist, ein vorbestimmter Widerstand oder höher wird; und ein Startsteuermodul (70), das, wenn ein Startbefehl des Verbrennungsmotors (22) vorliegt, den Verbrennungsmotor (22), die elektromotorische Antriebseinheit (MG1) und den Elektromotor (MG2) so steuert, dass der Verbrennungsmotor (22) gestartet wird, während eingreifende Zahnräder in dem Getriebemechanismus zu einer Seite durch ein erstes Drehmoment gepresst werden, wenn durch das Schätzmodul (70) geschätzt wird, dass der Ankurbelwiderstand niedriger wird als der vorbestimmte Widerstand, und so, dass der Verbrennungsmotor (22) gestartet wird, während die eingreifenden Zahnräder in dem Getriebemechanismus zu einer Seite durch ein zweites Drehmoment gepresst werden, das größer ist als das erste Drehmoment, wenn durch das Schätzmodul (70) geschätzt wird, dass der Ankurbelwiderstand der vorbestimmte Widerstand oder höher wird.
Patent DE-102006023092-B4 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Hartschaum-Dämmplatten
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: E04G21/16
Filed: 2006-05-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Schneidgerät (11),
zum Schmelzschneiden von Hartschaum-Dämmplatten
(14), mit einem elektrisch beheizbaren Schneiddraht (20), dadurch
gekennzeichnet, daß es
als Handgerät
(12) mit einem Gehäuse
in Form eines U-Profiles (16) ausgelegt ist, in dem ein Linearaktuator
zum Verlagern von Schlitten (19), zwischen denen der Schneiddraht
(20) längs
der Längserstreckung des
U-Profiles (16) aufgespannt ist, an Führungsschienen (18) quer zur
Längserstreckung
des U-Profiles (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102006055757-B4 (DE)
Title: Selbstpumpende Niveauregulierung
Inventor: KRAUSS HANS-PETER
IPC: B60G17/044
Filed: 2006-11-25
Granted: 2012-03-15
Abstract: Selbstpumpende und mit Druckluft arbeitende Luftfeder- und Dämpfereinheit mit selbsttätiger Niveauregulierung für Fahrwerke von Fahrzeugen, insbesondere für Kraftfahrzeuge oder Motorräder, die mit einem Anlenkpunkt (14) an der Karosserie und mit dem anderen Anlenkpunkt (15) am Fahrwerk angelenkt ist, wobei die Luftfeder- und Dämpfereinheit mindestens zwei durch ein durchströmbares Drosselventil (26) verbindbare Arbeitsräume (16, 17, 18) aufweist, die ein Dämpfungsmedium enthalten, das beim Ein- und Ausfedern des Fahrzeuges durch die Drosselventile gedämpft zwischen den Arbeitsräumen (16, 17, 18) ausgetauscht wird, wobei mindestens einer der mit Druckluft gefüllten Arbeitsräume (18) mindestens teilweise durch bewegliche Wände in Form eines Rollbalges (22) begrenzt ist und bei der der Rollbalg (22) mindestens teilweise auf den Konturen rotationssymmetrischer Körper (23) abrollt, wobei die Luftfeder- und Dämpfereinheit mindestens eine Pumpe aufweist, welche durch den durch das Ein- und Ausfedern des Fahrzeuges sich verändernden Abstand zwischen den Anlenkpunkten (14, 15) angetrieben wird und eine Druckerhöhung der Druckluft erzeugt,...
Patent DE-102006055897-B4 (DE)
Title: Anschlussbox
Inventor: GUENTER KLAUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Mobile,
modulare Anschlussbox zur drahtlosen Übertragung von einem Signal
zwischen einem Feldgerät
(109) und einem Bediengerät
(104), die Anschlussbox (100) aufweisend:  eine Funkschnittstelle
(101) zum drahtlosen Senden eines Sendesignals an das Feldgerät (109)
oder zum drahtlosen Empfangen eines Empfangessignals von dem Feldgerät (109);
und  einen Schnittstellenanschluss (102) zum direkten Anschluss
der Anschlussbox (100) an einen Schnittstellenadapter (103) oder
an ein Anzeige- und Bediengerät;  wobei
die Funkschnittstelle (101) und der Schnittstellenanschluss (102)
zur Übertragung
des Empfangssignals von der Funkschnittstelle (101) an den Schnittstellenanschluss (102)
kommunizierfähig
miteinander gekoppelt sind;  wobei das Feldgerät (109)
ein Füllstandmessgerät oder ein Druckmessgerät ist;  wobei
die Anschlussbox so ausgeführt
ist, dass sie im Feldeinsatz wahlweise direkt an das Anzeige- und
Bediengerät oder
an den Schnittstellenadapter anschließbar ist; und  wobei die
Anschlussbox zum Einsetzen des Anzeige- und Bediengeräts oder
des Schnittstellenadapters ausgeführt ist.
Patent DE-102007009333-B4 (DE)
Title: Haarwuchsmittel und/oder Haarpflegemittel mit (re)vitalisierender Wirkung
Inventor: TOUDJI-BANDJE COCO
IPC: A61Q7/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2011-02-17
Abstract: Haarwuchsmittel und/oder Haarpflegemittel auf Basis pflanzlicher Wirkstoffe, enthaltend fettlösliche Wirkstoffe in Form eines Extraktgemisches von fünf der folgenden fünf Pflanzengattungen:  a) einem Extrakt aus Butyrospermum, 95–99 Gewichtsprozent;  b) einem Extrakt aus Commelina 0,25–0,75 Gewichtsprozent;  c) einem Extrakt aus Aloe 0,5–1 Gewichtsprozent;  d) einem Extrakt aus Persea 0,5–1 Gewichtsprozent und  e) einem Extrakt aus Fagara 0,02–0,5 Gewichtsprozent.
Patent DE-102007013707-B4 (DE)
Title: Lagerelement
Inventor: RUMPF THOMAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2007-03-22
Granted: 2011-03-24
Abstract: Galvanisch, schmelzmetallurgisch oder mittels eines PVD-Verfahrens hergestellte Gleitschicht für ein Lagerelement aus einer binären Legierung auf Silber- oder Kupferbasis, wobei Silber oder Kupfer, jeweils mit den aus der Herstellung dieser Metalle unvermeidbaren Verunreinigungen, die Matrix bilden, in der Bismut dispergiert vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass Bismut in einem Mengenanteil ausgewählt aus einem Bereich mit einer unteren Grenze von 2 Gew.-% im Falle von Silber bzw. 0,5 Gew.-% im Falle von Kupfer und jeweils einer oberen Grenze von 49 Gew.-% enthalten ist.
Patent DE-102007013906-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für elektronische Bauteile sowie damit ausgestatteter Elektronikschrank
Inventor: NORIEGA WILSON WILLY CASAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kühlanordnung (2) für in einem Bauteilträger (4) angeordnete elektronische Bauteile, insbesondere für einen Bauteilträger (4) für ein Luftfahrzeug, aufweisend:  – eine Kühleinrichtung (2) mit einem Kühlmitteleinlass (8) und einem Kühlmittelauslass (10) und  – einen Bauteilträger (4), in dem die zu kühlenden elektronischen Bauteile angeordnet sind,  – wobei das Kühlmittel im flüssigen Zustand in den Kühlmitteleinlass (8) eintritt,  – wobei die Kühlanordnung (2) eine Aufnahme zum Aufnehmen des Bauteilträgers (4) aufweist, die den Bauteilträger (4) umschließt und die einen plattenförmigen Wärme leitenden Kontaktbereich für zumindest eine Seite des Bauteilträgers (4) bildet,  – wobei der Bauteilträger (4) keilförmig ausgebildet ist,  – wobei der Querschnitt der Aufnahme kleiner als derjenige des keilförmigen Bauteilträgers (4) ist, wenn sich kein Bauteilträger (4) in der Aufnahme befindet, und  – die Aufnahme dazu ausgebildet ist, gegen einen plattenförmigen Kontaktbereich des Bauteilträgers zu drücken, wenn der Bauteilträger (4) eingesetzt ist, um...
Patent DE-102007015571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begasen von Mühlen
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: A01M13/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Begasen und/oder Beheizen von Mühlen und ähnlich aufgebauten Gebäuden zum Zwecke der Schädlingsbekämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Minimierung oder Unterbrechung thermischer Luft- und/oder Gasbewegung von tiefer gelegenen Geschossen zu höher gelegenen Geschossen eines derartigen Gebäudes Unterteilungen derart vorgenommen werden, dass ein vertikaler Gas- und/oder Luftstrom unterbrochen und einzelne übereinander und/oder nebeneinander liegende Kompartimente geschaffen werden, die jeweils gesondert behandelt werden.
Patent DE-102007023072-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungseinrichtung für ein Getriebe
Inventor: PAPE THOMAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Hydraulische Steuerungseinrichtung (1) für ein Getriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit Gangstellern (5, 5', 6, 6'),  – deren Position durch Steuerungsventile (8, 8', 9, 9') beeinflussbar ist,  – die über ein hydraulisches Netz durch wenigstens eines der Steuerungsventile (8, 8', 9, 9') und wenigstens ein Teilgetriebedruckregelventil (10, 10') beeinflussbar sind,  – die in Einbaulage zur Erzeugung im Wesentlichen horizontal verlaufender Stellbewegungen angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens zwei in einem gemeinsamen Steuerungszweig (2 bzw. 2') des hydraulischen Netzes angeordnete Gangsteller (5, 6 bzw. 5', 6') in Einbaulage übereinander angeordnet sind,  – zumindest einer der Steuerungszweige (2 bzw. 2') des hydraulischen Netzes über dasjenige Steuerungsventil (9 bzw. 9') entlüftbar ist, das dem in Einbaulage obersten (6 bzw. 6') der Gangsteller zugeordnet ist.
Patent DE-102007024222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Pressteilen aus Glas oder Glaskeramik mit einer Öffnung
Inventor: ABRAHAM HANS-WALTER
IPC: C03B21/04
Filed: 2007-05-11
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pressteilen, insbesondere Reflektoren, aus Glas oder Glaskeramik mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer Form (12, 14) mit einem Formunterteil (12) und einem Formoberteil (14), zwischen denen ein Formhohlraum (18) gebildet ist;  – Einführen eines Schiebers (22) mit einem Vorsprung (24) durch eine Öffnung (20) im Formunterteil (12) und Vorschieben in den Formhohlraum (18) zum Erzeugen eines Sacklochs (36) im Pressteil (26);  – Zuführen einer Glasmasse in den Formhohlraum (18) und Pressen der Glasmasse bei einer Temperatur oberhalb der Transformationstemperatur T g  durch eine Relativbewegung zwischen Formunterteil (12) und Formoberteil (14);  – Abkühlen der Glasmasse zumindest bis zur Erstarrung eines Pressteils (26);  – Öffnen der Form (12, 14) und Ausgeben des Pressteils (26);  – Platzieren des Pressteils (26) in einem Halter (32) und  – Öffnen des Sacklochs (36) zum Erzeugen eines Durchbruchs mittels eines Stößels (42), bei dem auf der dem...
Patent DE-102007032080-B4 (DE)
Title: Schreib- und Lesepult
Inventor: SCHUSTER WILHELM LEONHARD
IPC: A47B23/04
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Schreib- und Lesepult mit einer verstellbaren Pultplatte (5) zum Auflegen oder Anbringen von Schreib- und/oder Lesematerial, wobei die Pultplatte (5) an einem in der Höhe verstellbaren, an einem Ständer verschiebbar und/oder verdrehbar gelagerten Tragarm (7) mit wenigstens einem Scharnier (6) schwenkbar gelagert und in der jeweils gewünschten Schwenklage fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Ende des Tragarms (7) ein Flansch 19 befestigt ist, über den ein Schwenkmotor (18) mit selbsthemmendem Getriebe die Pultplatte (5) in Form von Schwenkbewegungen antreibt, wobei die Schwenkbewegungen der Pultplatte (5) durch zwei Endschalter (20) begrenzt sind.
Patent DE-102007043769-B4 (DE)
Inventor: DUNKER RAPHAEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2007-09-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: According to the invention, a different number of logic slaves that can be addressed in the standard or extended addressing mode by means of the allocated address are implemented according to the allocated address in a field bus used in an AS interface network. This makes it possible to equip a field device with slaves which have different profiles and via which different types of data can be exchanged. Also disclosed is a method that allows a field device comprising different slaves to be addressed in a simple manner without addressing the same twice. The number of logic slaves are used for redundantly, securely transmitting data between the field device and the network.