baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020213504-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkbaugruppe und verfahren dafür
Inventor: OH SEUNG TARK
IPC: F16D3/227
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Gelenkbaugruppe und Verfahren zum Nutzen derselben. Die Gelenkbaugruppe beinhaltet ein erstes Gelenkelement, das über ein oder mehrere dritte Gelenkelemente antriebsmäßig mit einem zweiten Gelenkelement verbunden ist. Mindestens ein Abschnitt eines Käfigelements ist zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkelement angeordnet. Wenn das erste Gelenkelement in eine erste Richtung eingetaucht wird, steht mindestens ein Abschnitt eines oder mehrerer erster Eingriffsabschnitte des ersten Gelenkelements in direktem Kontakt mit mindestens einem Abschnitt eines oder mehrerer erster Eingriffsabschnitte des Käfigelements. Wenn das erste Gelenkelement in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung getaucht wird, steht mindestens ein Abschnitt eines oder mehrerer der zweiten Eingriffsabschnitte des ersten Gelenkelements in direktem Kontakt mit mindestens einem Abschnitt eines oder mehrerer der zweiten Eingriffsabschnitte des Käfigelements.
Patent DE-102020215879-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen eines Spritzmittels auf eine landwirtschaftliche Fläche
Inventor: MEIL OLIVER
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Ausbringen eines Spritzmittels (20) auf eine landwirtschaftliche Fläche (24) mittels zumindest einer Spritzdüseneinheit (16, 16A-C) einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung, mit den Schritten:- Ermitteln einer Randbereichspflanzenkennzahl für einen definierten Randbereich (36) eines zweiten Bildauswertebereichs (34B) zu einem ersten Bildauswertebereich (34A) unter Verwendung identifizierter Pflanzen (22) in dem definierten Randbereich (36) mittels einer Steuereinheit; und- Ausbringen des Spritzmittels (20) mit einer definierten Mindestmenge pro Fläche ferner auf den im Wesentlichen gesamten entsprechenden Randbereich (36) eines zweiten Feldabschnitts (A-C) in Abhängigkeit von einer ermittelten ersten Pflanzenkennzahl und der ermittelten Randbereichspflanzenkennzahl mittels der Spritzdüseneinheit (16, 16A-C) der landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung.
Patent DE-102021000157-A1 (DE)
Title: lnduktive Annäherungssensoreinheit und Verfahren zur Störungsüberprüfung bei einer induktiven Annäherungssensoreinheit
Inventor: BRAUNSMANN CHRISTOPH
IPC: G01V3/11
Filed: 2021-01-15
Abstract: Induktive Annäherungssensoreinheit zum Erfassen eines Erfassungskörpers, wobei der Erfassungskörper metallische Eigenschaften aufweist, umfassend eine mit einzelnen zeitlich voneinander beabstandeten pulsförmigen Signalen beaufschlagte Sensorspule, eine Auswerteeinheit, wobei die Auswerteeinheit ausgebildet ist, Werte für Spannung oder Strom des pulsförmigen Signals an mehreren Abtastzeitpunkten zu messen und aus den gemessenen Werten ein Ist-Zeitreihensignal zu ermitteln, eine Speichereinheit, wobei in der Speichereinheit für den Erfassungskörper wenigstens drei Werte eines Referenz-Zeitreihensignals abgespeichert sind, wobei die Auswerteeinheit ausgebildet ist, mittels einer Ermittlung eines funktionalen Zusammenhangs zwischen dem Ist-Zeitreihensignal und dem Referenz-Zeitreihensignal das Ist-Zeitreihensignal auf eine Störung zu prüfen.
Patent DE-102021001764-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug mit einem Hohlraum und einem Feuchtesensor
Inventor: WALTER DIETER-JOSEF
IPC: G01M3/02
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil für ein Fahrzeug mit einem von Wandungen (1) umschlossenen Hohlraum (2) und einem Feuchtesensor (3) zur Detektion eines Feuchteeintritts in den Hohlraum (2).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (2) eine Öffnung (4) aufweist und der Feuchtesensor (3) einen Sensorkörper (3.1) und wenigstens ein Messelement (3.2) aufweist, wobei wenigstens ein Abschnitt des Sensorkörpers (3.1) die Öffnung (4) gegenüber einer Umgebung (5) abdichtend verschließt und das Messelement (3.2) durch die Öffnung (4) dem Hohlraum (2) zugewandt ist.
Patent DE-102021002510-A1 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: BEYER ANDREAS
IPC: F24F1/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Klimagerät mit einem Gehäuse (1), einem Innenluftverteiler (2) und zwei Rahmeneinheiten (3, 4). Die zwei Rahmeneinheiten (3, 4) sind gleich ausgestaltet und weisen jeweils eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12) auf. In einem montierten Zustand sind die ersten Seiten (11) einander zugewandt.
Patent DE-102021006646-A1 (DE)
Title: System zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laserkopf
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Bei einem System zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laserkopf (P) zum Ausbringen eines Laserstrahls (5), der in einem Gehäuse (1) in einem Lichtleiter (3) geführt ist, wobei der Lichtleiter (3) mit einer Lichtquelle verbunden ist und diese Verbindung durch einen Unterbrecher (13) abschaltbar ist, wobei dem Unterbrecher (13) ein elektrischer Schaltkreis zugeordnet ist, der bei einer Lageänderung des Gehäuses (1) den Unterbrecher (13) betätigt, sollen an dem Gehäuse (1) elektrische Kontakte angeordnet sein, welche mit elektrischen Kontakten in einer Halterung (9) für das Gehäuse (1) zusammenwirken und dem elektrischen Schaltkreis ein Widerstand einer vorbestimmten Größe zugeordnet sein.
Patent DE-102021102950-A1 (DE)
Title: Aktiver Filter im Halbleitermodul
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-02-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leistungsstufe (1) zum Ansteuern eines Elektromotors, vorzugsweise Leistungsstufe (1) eines Spannungswandlers oder eines Umrichters oder eines Inverters oder eines Fahrtreglers zum Ansteuern eines Elektromotors oder Traktionsmotors eines Elektrofahrzeugs, umfassend einen steuerbaren oder schaltbaren Leistungshalbleiter (10), der über eine Versorgungsleitung (20) mit elektrischer Energie versorgt wird, und einen mit dem Leistungshalbleiter (10) thermisch verbundenen Kühlkörper (11), und ein Gehäuse (12) zum Haltern und/oder Aufnehmen des Leistungshalbleiters (10) und des Kühlkörpers (11), und einem ersten Kondensator (31) zum Unterdrücken hochfrequenter Störungen, wobei der erste Kondensator (31) zwischen der Versorgungsleitung (20) und dem Gehäuse (12) geschaltet ist. Wesentlich dabei ist, dass ein aktiver Filter (35) zwischen der Versorgungsleitung (20) des Leistungshalbleiters (10) und dem Kühlkörper (11) geschaltet ist.
Patent DE-102021103825-A1 (DE)
Title: Elektroantriebsachsgetriebestrang und verfahren zur herstellung des getriebestrangs
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verfahren und Systeme für eine elektrische Antriebsachse eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Ein Getriebestrang ist einem Elektroantriebsachssystem weist in einem Beispiel eine Eingangswelle auf, dazu ausgelegt, an einen Elektromotor/Generator drehgekoppelt zu werden, und aufweisend ein erstes Zahnrad und eine Zwischenwelle, aufweisend: ein zweites Zahnrad, drehgekoppelt an das erste Zahnrad, und ein drittes Zahnrad und ein viertes Zahnrad, jeweils dazu ausgelegt, an ein separates Zahnrad auf einer Ausgangswelle drehgekoppelt zu werden. In diesem Beispiel weisen das zweite Zahnrad, das dritte Zahnrad und das vierte Zahnrad unterschiedliche Größen auf, wobei das dritte Zahnrad eine axiale Erweiterung mit einer Außenfläche umfasst, und eine Innenfläche des zweiten Zahnrads umgibt mindestens einen Abschnitt der Außenfläche der axialen Erweiterung umlaufend.
Patent DE-102021104140-A1 (DE)
Title: Vorvereinzelungsvorrichtung, Fügevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung
Inventor: SCHARRER JOHANNES
IPC: B21J15/32
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorvereinzelungsvorrichtung (1) zum Einbau in ein Elementzuführsystem (120), mit welchem Fügeelemente (2, 2A) von einer Vereinzelungsvorrichtung (122) mittels Druckluft bis zu einer Fügeelementaufnahme an einem Fügekopf (110) beförderbar sind, eine Fügevorrichtung (100) und ein Verfahren zum Betreiben der Fügevorrichtung. Die Vorvereinzelungsvorrichtung (1) weist auf:einen Kanal (10) mit einer Zuführöffnung (11) und einer Austrittsöffnung (12), durch den die Fügeelemente (2, 2A) beförderbar sind, ein erstes Kanal-Sperrelement (20) mit einer ersten Betätigungsvorrichtung (22) und ein zweites Kanal-Sperrelement (30) mit einer zweiten Betätigungsvorrichtung (32), die jeweils zwischen einer Sperrstellung und einer Durchlassstellung bewegbar sind, wobei das zweite Kanal-Sperrelement (30) in Förderrichtung der Fügeelemente (2, 2A) hinter dem ersten Kanal-Sperrelement (20) angeordnet ist, eine erste Druckluftzuführöffnung (13), die in Förderrichtung vor dem ersten Kanal-Sperrelement (20) in den Kanal mündet und eine zweite Druckluftzuführöffnung (14), die in Förderrichtung zwischen dem ersten Kanal-Sperrelement (20) und dem zweiten Kanal-Sperrelement (30) in den Kanal (10) mündet.
Patent DE-102021105250-A1 (DE)
Title: Bedienknopfvorrichtung
Inventor: MIYATA SOICHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Bedienknopfvorrichtung umfasst einen ringförmigen Halter, einen ringförmigen Rotor, der in dem Halteabschnitt so angeordnet ist, dass er eine Drehung um eine Achse ermöglicht, einen ringförmigen Knopf, für den eine relative Bewegung in einer Richtung entlang der Achse in Bezug auf den Rotor möglich ist und eine relative Bewegung in einer Umfangsrichtung um die Achse eingeschränkt ist, ein leitfähiges erstes Übertragungselement, das so angeordnet ist, dass es sich in Verbindung mit dem Knopf entlang der Achse bewegt, ein leitfähiges zweites Übertragungselement, das so angebracht ist, dass es sich integral mit dem Rotor dreht, und einen aus Harz hergestellten Film, der zwischen dem ersten Übertragungselement und einem Anzeigefeld und zwischen dem zweiten Übertragungselement und dem Anzeigefeld angeordnet ist.
Patent DE-102021105452-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, Schaltnetzteil und Fahrzeug
Inventor: KODERA YUJI
IPC: B60L53/20
Filed: 2021-03-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Schaltvorrichtung, die ohne Verwendung eines Einschaltstromstoß-Verhinderungskreises das Auftreten eines durch einen Schalterkreis fließenden Einschaltstromstoßes verhindert. Die Schaltvorrichtung ist mit einer Vielzahl von Umrichterschaltungen versehen, die jeweils Phasen einer mehrphasigen Spannungsversorgung als externer Spannungsversorgung entsprechen. Die Schaltvorrichtung enthält einen Schalterkreis und eine Steuereinheit. Der Schalterkreis enthält ein Schaltrelais, das imstande ist, ein Verbindungsziel einer ersten Umrichterschaltung, die von einer zweiten Umrichterschaltung verschieden ist, unter der Vielzahl von Umrichterschaltungen zwischen einer Phase, die der ersten Umrichterschaltung entspricht, und einer bestimmten Phase der externen Spannungsversorgung umzuschalten. Die zweite Umrichterschaltung entspricht der bestimmten Phase der externen Spannungsversorgung. Die Steuereinheit steuert eine Betätigung des Schaltrelais zu einer Nulldurchgangszeit einer Wechselspannung, die auf Grundlage der Wechselspannung geschätzt wird.
Patent DE-102021107300-A1 (DE)
Title: Kaskodenzelle
Inventor: LI WENJUN
IPC: H01L27/07
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Halbleiterstrukturen und, insbesondere, auf unitäre Kaskodenzellen mit Widerstands- und Kapazitätsoptimierung, und Verfahren zur Herstellung. Die Struktur umfasst einen Common-Source-FET (CS-FET) in einem ersten Abschnitt eines einzelnen gemeinsamen Halbleiterbereichs (14), wobei der CS-FET einen Source-Bereich und einen Drain-Bereich umfasst, einen Common-Gate-FET (CG-FET) in einem zweiten Abschnitt des einzelnen gemeinsamen Halbleiterbereichs (14), wobei der CG-FET einen Source-Bereich und einen Drain-Bereich umfasst, und einen dotierten Verbindungsbereich (48) des einzelnen gemeinsamen Halbleiterbereichs (14), der den Drain des CS-FET und die Source des CG-FET verbindet.
Patent DE-102021111672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von flächigen Werkstücken
Inventor: WEBER GEORG
IPC: B23Q5/04
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine Vorrichtung 10, 200, 300, 400 zum Bearbeiten von flächigen Werkstücken (14) hat einen Maschinenrahmen (12), der eine Werkstückauflage (16) und mindestens eine relativ zur Werkstückauflage (16) positionierbare Trägereinheit (20) umfasst. Die Vorrichtung (10, 200, 300, 400) hat einen ersten und mindestens einem zweiten Bearbeitungskopf (22 bis 30), wobei jeder Bearbeitungskopf (22 bis 30) mit der Trägereinheit (20) verbunden ist und wobei jeder Bearbeitungskopf (22 bis 30) einen Werkzeugträger (320, 322) umfasst, der an der Trägereinheit (20) um eine zur Werkstückauflage (16) senkrechte erste Achse (62 bis 70) drehbar gelagert ist und der mindestens ein Werkzeug (32 bis 50) trägt, das an dem Werkzeugträger (320, 322) exzentrisch zur ersten Achse (62 bis 70) um eine zur Werkstückauflagefläche (16) senkrechte zweite Achse drehbar gelagert und mit einem Planetenrad (122 bis 140) verbunden ist, das mit einem zur ersten Achse (62 bis 70) koaxialen Sonnenrad (102 bis 110) in Getriebeeingriff steht. Die Werkzeugträger 322) der Bearbeitungsköpfe (22 bis 30) sind mittels mindestens einer ersten Antriebseinheit (72) antreibbar. Der Werkzeugträger (320) des ersten Bearbeitungskopfes (22) ist derart angeordnet, dass er in einem Verschiebebereich (V1) entlang der ersten Achse (62) relativ zur Trägereinheit (20) verschiebbar ist. Ferner ist der Werkzeugträger (322) des zweiten Bearbeitungskopfes (24) derart angeordnet, dass er in einem Verschiebebereich (V2) entlang der ersten Achse (64) relativ zur Trägereinheit (20) verschiebbar ist.
Patent DE-102021112996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Funktionszustands eines Ultraschallsensors für ein Fahrzeug
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2021-05-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Funktionszustands (FZ) eines Ultraschallsensors (2) für ein Fahrzeug (1), mit den Schritten:a) Anlegen (S1) eines elektrischen Prüfsignals (P) an den Ultraschallsensor (2);b) Erfassen (S2) eines elektrischen Antwortsignals (A) von dem Ultraschallsensor (2);c) Bestimmen (S3) eines Phasenfrequenzgangs (PF) umfassend die Phasenlage (α) des erfassten Antwortsignals (A) bezüglich des angelegten Prüfsignals (P) in Abhängigkeit einer Anregungsfrequenz (f) des angelegten Prüfsignals (P);d) Vergleichen (S4) zumindest einer ersten Phasenlage (P1) unterhalb und einer zweiten Phasenlage (P2) oberhalb einer Resonanzfrequenz (R) in dem bestimmten Phasenfrequenzgang (PF) mit einer jeweils erwarteten Phasenlage (PE1, PE2);e) Korrigieren (S5) des bestimmten Phasenfrequenzgangs (PF) anhand des Vergleichs; undf) Bestimmen (S6) des Funktionszustands (FZ) in Abhängigkeit des korrigierten Phasenfrequenzgangs (PFK).
Patent DE-102021113239-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein tragbares Endgerät für ein Fahrzeug
Inventor: MITA HIROYUKI
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein tragbares Endgerät für ein Fahrzeug umfasst: einen Tisch, der so konfiguriert ist, dass er in einem Aufbewahrungsabschnitt aufbewahrt werden kann, der an einer Endseite in einer Sitzbreitenrichtung eines Sitzpolsters angeordnet ist, und der so konfiguriert ist, dass er sich in einem Gebrauchszustand von dem Aufbewahrungsabschnitt zu einer anderen Endseite in Sitzbreitenrichtung des Sitzpolsters erstreckt; und einen Endgerät-Halteabschnitt, der im Gebrauchszustand des Tisches an einer distalen bzw. vorderen Endseite des Tisches angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er ein tragbares Endgerät hält, und der in einem Aufbewahrungszustand, in dem der Tisch in dem Aufbewahrungsabschnitt aufbewahrt wird, aus dem Aufbewahrungsabschnitt zu der anderen Endseite in der Sitzbreitenrichtung herausragt.
Patent DE-102021115416-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Filtervorrichtung
Inventor: VRHOVEC MIHA
IPC: B01D35/143
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung zum Filtern von Partikeln, insbesondere von Kunststoffteilchen, wie Kunststofffasern, aus einer Flüssigkeit sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Filtervorrichtung ist so konfiguriert, dass sie in einem Filtriermodus betrieben werden kann, in dem Partikel, insbesondere Kunststoffpartikel, aus einer durch die Filtervorrichtung strömenden Flüssigkeit gefiltert werden, wobei die Filtervorrichtung eine Einlasskammer, die im Filtriermodus ungefilterte Flüssigkeit aufnimmt, eine Auslasskammer, die im Filtriermodus gefilterte Flüssigkeit aus der Einlasskammer aufnimmt, und eine Filtersiebeinheit umfasst, die die Einlasskammer von der Auslasskammer trennt und so konfiguriert ist, dass sie Partikel aus der von der Einlasskammer in die Auslasskammer strömenden Flüssigkeit filtert, wobei die Filtersiebeinheit um eine Drehachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Einlasskammer radial außerhalb der drehbaren Filtersiebeinheit in Bezug auf die Drehachse angeordnet ist, und die Filtervorrichtung so konfiguriert ist, dass sie in einem Selbstreinigungsmodus betrieben wird, in dem die Filtersiebeinheit gedreht wird, um gefilterten Partikelschlamm von der Filtersiebeinheit zu lösen.
Patent DE-102021115456-A1 (DE)
Title: Filtermaterial für segmente für rauchartikel mit reduzierter kriechneigung
Inventor: VOLGGER DIETMAR
IPC: A24D3/06
Filed: 2021-06-15
Abstract: Gezeigt wird ein Filtermaterial zur Herstellung eines Segments für einen Rauchartikel, wobei das Filtermaterial wasserstrahlverfestigt ist und mindestens 50% und höchstens 100% Cellulosefasern, jeweils bezogen auf die Masse des Filtermaterials, enthält, wobei das Filtermaterial ein Flächengewicht von mindestens 15 g/m2und höchstens 60 g/m2aufweist, wobei die Dicke einer Lage des Filtermaterials, gemessen nach ISO 534:2011, mindestens 25 µm und höchstens 400 µm beträgt, und wobei das Filtermaterial eine Kriechneigung in Dickenrichtung von höchstens 10% aufweist, wobei die Kriechneigung die relative Abnahme der Dicke von 5 Lagen des Filtermaterials, gemessen nach ISO 534:2011, innerhalb von 20 s nach Beginn der Dickenmessung ist.
Patent DE-102021115543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseteils für ein Speichergehäuse mittels Kunststoffurformen, Speichergehäuse, elektrischer Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KONRAD OLEG
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilumfänglichen Herstellen eines Gehäuseteils (1) für ein Speichergehäuse zum Aufnehmen von Energiespeicherzellen (8) eines elektrischen Energiespeichers (2), bei welchem eine zumindest bereichsweise plattenförmige Außenwandung (6) für das Speichergehäuse und eine Verstärkungsstruktur (7) zum Aufnehmen von unfallbedingten Kräften auf das Speichergehäuse gefertigt werden, wobei die Verstärkungsstruktur (7) an einer einem Gehäuseinnenraum des Speichergehäuses zugewandten Innenfläche (9) der Außenwandung (6) angeordnet wird,wobei das Gehäuseteil (1) als ein einstückiges Formteil (3) mit einem ersten Formteilbereich (4) in Form von der Außenwandung (6) und einem zweiten Formteilbereich (5) in Form von der Verstärkungsstruktur (7) ausgebildet wird und zumindest bereichsweise aus einem Thermoplast mittels Kunststoffurformen hergestellt wird.
Patent DE-102021117070-A1 (DE)
Title: Behälterhaltemechanismus für ein brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: HIRAWAKI AIKO
IPC: B60K15/07
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Behälterhaltemechanismus wird auf ein Brennstoffzellenfahrzeug angewendet, das einen Antriebsmechanismus enthält, der zum Antrieb von Hinterrädern in der Lage ist und an einer Hinterräder-Seite angeordnet ist. Der Behälterhaltemechanismus enthält einen ersten Wasserstoffgasbehälter, einen zweiten Wasserstoffgasbehälter, einen dritten Wasserstoffgasbehälter und eine Bewegungseinheit. Der erste Wasserstoffgasbehälter ist hinter der hinteren Antriebswelle angeordnet. Der zweite Wasserstoffgasbehälter ist vor der hinteren Antriebswelle angeordnet. Der dritte Wasserstoffgasbehälter ist parallel zu dem zweiten Wasserstoffgasbehälter vor der hinteren Antriebswelle angeordnet. Die Bewegungseinheit ist konfiguriert, um den Antriebsmechanismus, der bei einer Kollision von dem ersten Wasserstoffgasbehälter hinausgedrückt wird, derart zu bewegen, dass der Antriebsmechanismus den zweiten Wasserstoffgasbehälter und den dritten Wasserstoffgasbehälter vermeidet.
Patent DE-102021119206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines Zwischenraums zwischen einem Batteriemodul und einem Batteriegehäuse, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: BENKER TOBIAS
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen einer Wärmeleitmasse (20) in einen Zwischenraum (18) zwischen ein Batteriemodul (12) und einen Teil (10) eines Batteriegehäuses (16), wobei das Batteriegehäuse (16) bereitgestellt wird, das Batteriemodul (12) in einem Aufnahmebereich (14) des Batteriegehäuses (16) angeordnet wird, eine den Zwischenraum (18) zumindest zum Teil begrenzende Dichtung (22) zwischen dem Batteriemodul (12) und dem Teil (10) des Batteriegehäuses (16) bereitgestellt wird, und die Wärmeleitmasse (20) in den Zwischenraum (18) eingebracht wird. Dabei wird die Dichtung (22) als eine durch eine externe Aktivierung aushärtbare Dichtmasse (22) bereitgestellt, die in einem nicht aktivierten Zustand in eine bestimmte Endposition zwischen dem Batteriemodul (12) und dem Teil (10) des Batteriegehäuses (16) das Batteriemodul (12) und den Teil (10) des Batteriegehäuses (16) kontaktierend gebracht wird, und aktiviert wird, wenn sie sich in der bestimmten Endposition befindet.
Patent DE-102021120133-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement, Energiespeichergehäuse sowie Verfahren zum Herstellen eines Gehäuseelements
Inventor: KONRAD OLEG
IPC: H01M50/242
Filed: 2021-08-03
Abstract: Gehäuseelement für ein Energiespeichergehäuse, umfassend einen Anordnungsbereich, welcher zur Anordnung einer Vielzahl von Energiespeicherzellen ausgelegt ist, wobei das Gehäuseelement im Anordnungsbereich doppelwandig ausgebildet ist, umfassend eine Außenwand und eine Innenwand, wobei die Außenwand aus einem Verbundmaterial geformt ist, und wobei die Innenwand durch ein an der Au-ßenwandangeordnetes Verstärkungselement gebildet ist.
Patent DE-102021120962-A1 (DE)
Title: Abscheider
Inventor: BAUMGARTL PETER
IPC: B01D45/18
Filed: 2021-08-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Abscheider, umfassend ein Gehäuse (4) mit einem Einlass (6), ausgebildet zum Einleiten eines Fluidstroms (14) in das Gehäuse (4), einem ersten Auslass (8), ausgebildet zum Ausleiten des Fluidstroms (14) aus dem Gehäuse (4), und einem zweiten Auslass (10), ausgebildet zum Ausleiten von aus dem Fluidstrom (14) abgeschiedenen Abscheidungen aus dem Gehäuse (4), wobei der zweite Auslass (10) ein Fluidauslassventil (12) umfasst, wobei dem zweiten Auslass (10) zudem ein Filterelement (16) und ein Wärmeüberträgerelement (18) zum Leiten von Wärme aus dem Fluidstrom (14) zum zweiten Auslass (10) zugeordnet sind.
Patent DE-102021126874-A1 (DE)
Title: Automatisierte synchronisierung von geklonten gerichteten azyklischen graphen
Inventor: SAFNUK BRADLEY DAVID
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-10-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine automatisierte Synchronisierung von geklonten gerichteten azyklischen Graphen bereit. Es wird ein Verfahren zum Synchronisieren geklonter gerichteter azyklischer Graphen offenbart. Das Verfahren kann ein Identifizieren eines gerichteten azyklischen Graphen (DAG), der eine Vielzahl von Eckpunkten beinhaltet, die über eine Vielzahl von Kanten in paarweisen Beziehungen verbunden sind, beinhalten. Es kann mindestens ein geklonter DAG erstellt werden, wobei der mindestens eine geklonte DAG mit zumindest einem Abschnitt des DAG identisch sein kann. Für jeden der Eckpunkte des DAG kann ein entsprechender geklonter Eckpunkt der geklonten Eckpunkte des mindestens einen geklonten DAG identifiziert werden. Zusammengefasste Gradientendaten können auf Grundlage von Gradientendaten von jedem der geklonten Eckpunkte und seinem entsprechenden Eckpunkt in dem DAG berechnet werden und mindestens eine Gewichtung des DAG und des mindestens einen geklonten DAG kann auf Grundlage der zusammengefassten Gradientendaten aktualisiert werden.