baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022002870-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Erkennung von Gesten
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Überwachungssystem umfassend ein Bildgebungsgerät, das zum Erfassen und Übertragen von Bildern konfiguriert ist; und einen Controller, der mit dem Bildgebungsgerät kommuniziert, wobei der Controller Folgendes umfasst:
 einen Speicher, der kommunikativ mit dem Bildgebungsgerät verbunden ist und eine Gestendatenbank aufweist;
 ein Gestenerkennungsmodul mit Anweisungen, die, wenn sie ausgeführt werden, ein vom Bildgebungsgerät aufgenommenes Bild mit der Gestendatenbank vergleichen, um zu versuchen, eine bestimmte Geste zu identifizieren; und
 ein Ausführungsmodul, das Anweisungen enthält, die bei Ausführung eine Aufgabe ausführen.
Patent DE-202022100254-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Deckelaufsatz
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-01-18
Abstract: Deckelaufsatz für einen Deckel (4) mit zentraler Trichteröffnung (3), der Deckelaufsatz umfassend eine Einfüllseite (1) und eine Ausgabeseite (2), wobei der Randdurchmesser (D1) der Einfüllseite (1) größer als der Innendurchmesser der zentralen Trichteröffnung (3) ist, und der Randdurchmesser (D2) der Ausgabeseite (2) kleiner als der Innendurchmesser der zentralen Trichteröffnung (3) ist, wobei der Deckelaufsatz dazu eingerichtet ist, sowohl in die Trichteröffnung (3) einsteckbar, als auch auf den Deckel (4) aufsetzbar zu sein.
Patent DE-202022100740-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit einem Dosierorgan und Dosierorgan für eine solche Verteilmaschine
IPC: A01C15/04
Filed: 2022-02-09
Abstract: Verteilmaschine zum Ausbringen von Verteilgut, insbesondere Dünger und/oder Saatgut, mit wenigstens einem Dosierorgan (100) mit einer in einem Dosiergehäuse (102) gelagerten, um eine Drehachse rotierbar angetriebenen Dosierwalze (101) zur Dosierung des Verteilgutes, wobei das Dosiergehäuse (102) einen Dosiereinlass (103) und einen - in Rotationsrichtung der Dosierwalze (101) betrachtet - stromab des Dosiereinlasses (103) angeordnete Dosierauslass (105) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiergehäuse (102) zwischen seinem Dosiereinlass (103) und seinem Dosierauslass (105) eine Mehrzahl an in Axialrichtung der Dosierwalze (101) nebeneinander angeordneten Dosierklappen (120) mit einer zum Außenumfang der Dosierwalze (101) zumindest abschnittsweise komplementären Form aufweist, wobei die Dosierklappen (120) unabhängig voneinander um eine gemeinsame, parallel zur Drehachse der Dosierwalze (101) angeordnete Schwenkachse (S) zwischen einer Betriebsposition, in welcher sie mit der Dosierwalze (101) zusammenwirken, und einer Ausweichposition, in welcher sie mit Abstand von der Dosierwalze (101) angeordnet sind, verschwenkbar sind, wobei die Dosierklappen (120) in Richtung ihrer Betriebsposition mechanisch vorbelastet sind.
Patent DE-202022102352-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbewahrungsbaugruppe
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-04-29
Abstract: Aufbewahrungsbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 Rückhaltemerkmale, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position betreibbar sind;
 einen Aufnahmeabschnitt, der eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung definiert; einen Stützkörper, der über mindestens ein Kopplungselement mit dem Aufnahmeabschnitt gekoppelt ist; und
 ein Rückhalteelement, das mit dem Stützkörper wirkgekoppelt ist und selektiv mit den Rückhaltemerkmalen gekoppelt ist.
Patent DE-202022103386-U1 (DE)
Title: Nabe für Laufräder von Fahrrädern mit Scheibenbremsen, und Laufrad hiermit
IPC: B60B1/04
Filed: 2022-06-15
Abstract: Nabe für Laufräder von Fahrrädern mit Scheibenbremsen, aufweisend einen Nabenhülse (11) mit einem ersten Speichenflansch (13), mit einem zweiten Speichenflansch (14) und mit einem Durchgangsloch (12) in der Nabenhülse für eine Radlagerachse, wobei der erste Speichenflansch und der zweite Speichenflansch jeweils mit einer Vielzahl von auf einem Teilkreis um eine Radachse angeordneten Speichenhaltelöchern (15; 16) versehen ist und wobei der zweite Speichenflansch mit einer Einschraublöcher umfassenden Befestigungseinrichtung für eine Bremsscheibe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Speichenflansch (14) einen größeren Durchmesser hat als der erste Speichenflansch (13) und die Speichenhaltelöcher (16) am zweiten Speichenflansch auf einem äußeren Teilkreis (20) mit größerem Radius um die Radachse angeordnet sind als die Speichenhaltelöcher (15) am ersten Speichenflansch, und dass die Einschraublöcher (17) am zweiten Speichenflansch (14) radial gegenüber den Speichenhaltelöchern (16) am zweiten Speichenflansch (14) nach außen versetzt auf einem Lochkreis (19) angeordnet sind, dessen Durchmesser wenigstens 75 mm beträgt.
Patent DE-202022104285-U1 (DE)
Title: Koaxschalter
IPC: H01T15/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Schalteranordnung zum Schalten hoher Ströme, umfassend:
 einen ersten (50) und einen zweiten Pol (10);
 einen Innenleiter, der mit Masse verbunden ist;
 einen Außenleiter, der sich zum ersten Pol (50) und vom zweiten Pol (10) zu einem Lastwiderstand (80) erstreckt, jedoch entlang einer Entladungsstrecke unterbrochen ist;
 einen Kondensator, der zwischen Innenleiter und Außenleiter angebracht ist; und
 einen Zündpulsgenerator, der einen Zündpuls in eine Zündstrecke zwischen dem ersten Pol (10) und einer Zündelektrode (20) anlegen kann, so dass der unterbrochene Teil des Außenleiters entlang der Entladungsstrecke überbrückt wird, und so Strom, mittels eines Hochspannungsüberschlag zwischen dem ersten (50) und zweiten Pol (10), durch den Außenleiter fließen kann.
Patent DE-202022104477-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V1/12
Filed: 2022-08-05
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtkörper (2), und mit einer transluzenten Leuchtfläche (3), die einen Innenraum (4) des Leuchtkörpers (2) nach außen hin begrenzt und mit einer farbvariablen Lichtquelle (5), mit der die Leuchtfläche (3) über den Innenraum (4) des Leuchtkörpers (2) beleuchtbar ist.
Patent DE-202022105643-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Fixierungsbolzen
IPC: F16B2/04
Filed: 2022-10-06
Abstract: Abnehmbarer Fixierungsbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus
 einem festen Teil (1) und
 einem länglichen beweglichen Teil (2) gebildet ist, welcher in Bezug auf den festen Teil (1) längs verfahrbar ist und einen Anschlag (5) in einem Ende und ein Stellglied (8) im gegenüberliegenden Ende umfasst, und welcher, unter Belegung der gesamten Länge zwischen dem Anschlag (5) und dem festen Teil (1), über Folgendes verfügt
 eine Reihe von Scheiben (3), welche vom beweglichen Teil (2) durchquert werden und bewegungsfrei durch den beweglichen Teil (2) sind, wobei die Scheiben (3) eine Ausstoßkante aufweisen, und
 einen elastischen Ring (4) zwischen jedem Paar von benachbarten Scheiben (3), welcher umfangsseitig hervorsteht;
 sodass das Stellglied (8) dazu ausgebildet ist, den Anschlag (5) vom festen Teil (1) zu nähern oder zu entfernen und die Scheiben (3) untereinander zu nähern, sodass die elastischen Ringe (4) radial ausgestoßen werden.
Patent DE-202023002350-U1 (DE)
Title: Spülsystem für ein Hänge-WC
IPC: E03D9/04
Filed: 2023-11-09
Abstract: Spülsystem für ein Hänge-WC, wobei das Spülsystem versehen ist mit:- einem Spülkasten (8);- einer Zulaufleitung (7) zur Zufuhr von Wasser aus dem Spülkasten (8) in eine Toilettenschüssel (2);- einer Lüftungsleitung (12), die mit einem Belüftungsventil (13) verbunden ist;- einem Rahmen zum Tragen des Spülkastens (8);- einer Durchführung (6) im Rahmen (3) oder Spülkasten (8) für die Montage einer Betätigungstaste (5); dadurch gekennzeichnet, dass das Spülsystem auch mit einem im montierten Zustand stromabwärts der Toilettenschüssel (2) gelegenen Ablaufbogen (9) zum Ablassen des Wassers und des Stuhls in eine Abflussleitung (10) versehen ist, wobei der Ablaufbogen (9) mit einem integrierten Entlüftungsstutzen (11) versehen ist, der in einem zwischen 16 Zentimeter und 35 Zentimeter liegenden Abstand (A) von einer Fußbodenhöhe (16) angeordnet ist und der mit der vorgenannten Lüftungsleitung (12) verbunden ist, wobei das Belüftungsventil (13) höher als ein maximaler Wasserspiegel (14) im Spülkasten (7) und in der Nähe der Durchführung (6) montiert ist, sodass das Belüftungsventil (12) zur Erleichterung von Reinigungs- oder Wartungsarbeiten über die Durchführung (6) zugänglich ist.
Patent DE-202023101008-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Solarmodule an Balkonen
IPC: H02S20/22
Filed: 2023-03-03
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) für Solarmodule (14) an der Brüstung von Balkonen, umfassend eine obere Trägerschiene (2) und eine untere Trägerschiene (11), welche durch zwei vertikale Montagestreben (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Trägerschiene (11) in einer schwenkbaren Montageschiene (3) drehbar gelagert ist, die vertikalen Montagestreben (6) zwei Haltebügel (5) zum Einhängen an einer Geländer- oder Balkonstange aufweisen, sowie eine zusätzliche Absturzsicherung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202023101958-U1 (DE)
Title: An einem Stecker zum Einstecken in eine Anhängersteckdose gelagerte Kamera
IPC: B60R1/26
Filed: 2023-04-17
Abstract: Vorrichtung (1) mit
 - einer Kamera (2), die
 - ein Kameraobjektiv (4) und
 - eine Schnittstelle (5) zur Übermittlung von Bildern der Kamera (2) an eine externe Bildanzeigeeinrichtung aufweist, gekennzeichnet durch einen in eine Anhängersteckdose eines Kraftfahrzeugs passenden Stecker (3), der dazu ausgebildet und angeschlossen ist, die Kamera (2) ortsfest gegenüber der Anhängersteckdose des Kraftfahrzeugs zu lagern und elektrisch mit Dosenkontakten der Anhängersteckdose des Kraftfahrzeugs zu kontaktieren.
Patent DE-202023102536-U1 (DE)
Title: Sortierelement
IPC: B65G47/82
Filed: 2023-05-10
Abstract: Sortierelement (S) zur mechanischen Beaufschlagung von diskreten Produkten (P), die in einem Produktstrom entlang eines Förderwegs in einer vorzugsweise horizontalen Förderrichtung (X 0 ) gefördert werden, wobei die Beaufschlagung erfolgt, um einzelne Produkte (P) aus dem Produktstrom in einer vorzugsweise horizontalen Sortierrichtung (Y 0 ) seitlich aus dem Förderweg herauszubewegen, wobei die Sortierrichtung (Y 0 ) zumindest eine Richtungskomponente orthogonal zur Förderrichtung (X 0 ) aufweist und
 a) wobei das Sortierelement (S) einen Plattenkörper (K) umfasst, der sich in einer Längsrichtung (X) und einer dazu orthogonalen, vorzugsweise vertikalen Höhenrichtung (Z) sowie in einer zu beiden Richtungen (X, Z) orthogonalen, vorzugsweise horizontalen Dickenrichtung (Y) erstreckt, wobei die Längsrichtung (X) und/oder die Dickenrichtung (Y) vorzugsweise der Förderrichtung (X 0 ) bzw. der Sortierrichtung (Y 0 ) entspricht,
 b) und wobei der Plattenkörper (K) eine in Höhenrichtung (Z) und in Längsrichtung (X) verlaufende Anschlagseite (A) aufweist, mit welcher ein auszusortierendes Produkt (P) des Produktstroms gezielt seitlich mit einer Schubkraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet 
 c) dass an der Anschlagseite (A) ein Profil mit wenigstens einer Längsrille (R) vorgesehen ist, die sich in Längsrichtung (X) erstreckt, um einen während der Beaufschlagung von der Anschlagseite (A) kontaktierten Randbereich (E) eines Produkts (P) durch Eingriff des Randbereichs (E) in die Längsrille (R) wenigstens einseitig in Höhenrichtung (Z) formschlüssig zu umgreifen (Vertikalstabilisierung) und dadurch während der Beaufschlagung eine Bewegung des Randbereichs (E) relativ zur Anschlagseite (A) in Höhenrichtung (Z) zu reduzieren oder zu unterbinden.
Patent DE-202023103082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von organischem Gut
IPC: B02C18/16
Filed: 2023-06-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Zerkleinern von organischem Gut, insbesondere von Gartenabfällen oder -schnittgut, zumindest umfassend
 - ein Gehäuse (14) mit einer darin angeordneten Schneideinrichtung zur Zerkleinerung des organischen Guts, wobei die Schneideinrichtung mittels einer Antriebseinrichtung rotierend um eine Drehachse angetrieben wird,
 - eine dem Gehäuse (14) zugeordnete Zuführeinrichtung (20) mit einer Zuführungsöffnung (22), über welche das organische Gut der Schneideinrichtung zugeführt werden kann,
 - eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (28, 28') bestehende Akkumulatoreinheit (26), welche die Antriebseinrichtung mit elektrischer Energie versorgt, wobei die zumindest zwei Akkumulatoren (28, 28') dem Gehäuse (14), der Zuführeinrichtung (20), der Antriebseinrichtung und/oder sonstigen weiteren Komponenten der Vorrichtung (10) zugeordnet sind.
Patent DE-202023103407-U1 (DE)
Title: Nachhaltiges Aufbewahrungsschachtelsystem für nachhaltige Verpackung
IPC: B65D5/28
Filed: 2023-06-20
Abstract: Eine einteilige Pappschachtel, die aufweist:
 ein Aufbewahrungsfach, das eine Frontplatte aufweist;
 einen mit dem Aufbewahrungsfach verbundenen Deckel, der eine Deckelklappe, die eine Unterseite definiert, und eine Lasche aufweist;
 doppelseitiges Klebeband, das an der Unterseite der Deckelklappe angebracht ist;
 einen Schlitz durch die Frontplatte des Aufbewahrungsfachs zum entfernbaren Aufnehmen der Lasche zum wiederholten Schließen der Schachtel, ohne die geschlossene Schachtel mit Klebeband zuzukleben;
 wobei das doppelseitige Klebeband eine Schutzfolie trägt, die es ermöglicht, die Lasche entfernbar in den Schlitz einzuführen, ohne die Deckelklappe an die Frontplatte des Aufbewahrungsfachs zu kleben; und
 wobei die Schutzfolie von dem doppelseitigen Klebeband entfernt werden kann, um die Deckelklappe an die Frontplatte des Aufbewahrungsfachs zu kleben, um die geschlossene Schachtel mit Klebeband zuzukleben.
Patent DE-212012000087-U1 (DE)
Title: Eine kristalline 2D-Schicht auf der Grundlage von ZnO auf einem leitfähigen Kunststoffsubstrat
IPC: C01G9/02
Filed: 2012-03-22
Abstract: Organische photovoltaische Vorrichtung umfassend ein leitfähiges Kunststoffsubstrat, das mit einer kristallinen, eventuell dotierten 2D-Schicht auf der Grundlage von Zinkoxid (ZnO) bedeckt ist, herstellbar nach einem Verfahren wonach: – die 2D-Schicht durch elektrochemische Abscheidung gebildet wird; – die elektrochemische Abscheidung bei einer Temperatur zwischen 55°C und 65°C durchgeführt wird; – die elektrochemische Abscheidung in Gegenwart von Sauerstoff mit Hilfe von einer Lösung durchgeführt wird, umfassend: • eine Zinkquelle in einer Konzentration zwischen 2,5 mM und 7 mM und • einen Trägerelektrolyt in einer Konzentration zwischen 0,06 M und 0,4 M.
Patent DE-212013000082-U1 (DE)
Title: Batterie und Batteriepack zur elektrischen Energieversorgung
IPC: H01M10/6561
Filed: 2013-03-18
Abstract: Batteriepack zur elektrischen Energieversorgung mit mehreren Rundzellen (2) in zueinander versetzt angeordneten Reihen, wobei die Rundzellen (2) elektrische Pole (3, 3') aufweisen, und mit einer zumindest teilweise über die Pole (3, 3') der Rundzellen (2) ragenden Deck- (5) und Bodenplatte (6), die mit den Rundzellen (2) für einen mechanischen Zusammenhalt verbunden sind und Öffnungen (11) zur Luftkühlung der Rundzellen (2) aufweisen, wobei die elektrisch leitenden Deck- (5) und Bodenplatte (6) mit den Polen der Rundzellen (2) sowohl elektrisch, als auch stoffschlüssig verbunden sind, wobei zwischen den Rundzellen (2) und zwischen der Deck- (5) und Bodenplatte (6) mindestens ein, insbesondere elektrisch isolierender, Abstandshalter (7) vorgesehen ist, der die Deck- (5) und Bodenplatte (6) zusätzlich zu den Rundzellen (2) mechanisch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass Deck- (5) und Bodenplatte (6) je mindestens eine abstehende Kontaktfläche (5' bzw. 6') ausbilden, die wenigstens teilweise das Batteriepack (1) mantelseitig begrenzen.
Patent DE-212017000187-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Reinigungsgerät mit integrierter Abschirmung
IPC: A61C15/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Zahnreinigungswerkzeug, umfassend:
 einen Körperabschnitt, der eine Längsachse des Zahnreinigungswerkzeugs definiert, wobei der Körperabschnitt aufweist:
 eine Zahnseidenanordnung, die einen ersten Arm und einen zweiten Arm umfasst, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse erstrecken;
 einen Aufnahmeschlitz, der in dem ersten Arm ausgebildet ist; und
 eine Abschirmung, die auf dem ersten Arm ausgebildet ist, wobei die Abschirmung konfiguriert ist, um den Aufnahmeschlitz so abzudecken, dass ein Zugang zum Aufnahmeschlitz aus einer ersten Richtung eingeschränkt ist; und
 ein sekundäres Reinigungswerkzeug, das mit dem ersten Arm gekoppelt ist, wobei das sekundäre Reinigungswerkzeug in mindestens zwei Freiheitsgraden relativ zum ersten Arm schwenkbar ist, so dass das sekundäre Reinigungswerkzeug aus einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, in den Aufnahmeschlitz einsetzbar ist.
Patent DE-212020000171-U1 (DE)
Title: Abfallsammelvorrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Abfallsammelvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sammelkasten (1) umfasst, an dessen Boden leitend eine konische Trommel (2) angeschlossen ist, deren Boden gelenkig mit einer Ablauftür (3) verbunden ist, an deren Oberfläche ein Schnappelement (4) drehbar angeschlossen ist, wobei an dem Boden der konischen Trommel (2) ein Schnappstift (5) angebracht ist, wobei an der Oberfläche der rechten Seitenwand des Sammelkastens (1) ein Träger (6) angeschweißt ist, wobei an der Oberfläche des Oberteils des Trägers (6) ein Wasserkasten (7) angebracht ist, wobei an der Oberfläche des Oberteils des Wasserkastens (1) eine Handpumpe (8) angebracht ist, und wobei an dem Oberteil der Oberfläche der rechten Seitenwand des Sammelkastens (1) eine Buchse (9) eingegriffen und angeschlossen ist, wobei ein Zerstäubungsdüsenkopf (10) in dem Innenraum der Buchse gesteckt ist, und wobei an der Oberfläche des Sammelkastens (1) ein Sichtfenster (13) eingegriffen und angeschlossen ist.
Patent DE-212020000490-U1 (DE)
Title: Staub- und laserdichte Drehabdeckung und LC-Glasfaseradapter
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-09-02
Abstract: Staub- und laserdichte Drehabdeckung, die an der Öffnung des oberen Endes des Schlitzes des LC-Glasfaseradapters angebracht ist und einen Drehabdeckungskörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ende des Drehabdeckungskörpers eine vorstehende Drehwelle vorgesehen ist, durch die der Drehabdeckungskörper an der Öffnung aufgesetzt ist, wobei die Drehwelle auch in einer Feder aufgesetzt ist, über die der Drehabdeckungskörper elastisch mit dem LC-Glasfaseradapter verbunden ist.
Patent DE-212020000745-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtungen für einen Robotergreifer
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Greifvorrichtung (100, 200, 302, 400, 504, 600) für einen Robotergreifer (300, 502) mit wenigstens zwei in einer Greifer-Öffnungs-/Schließrichtung relativ zueinander verlagerbaren Greifabschnitten zum Beaufschlagen von Kontaktelementen (114, 116, 614, 616) der Greifvorrichtung mit einer Betätigungsbewegung und/oder Betätigungskraft, die Greifvorrichtung (100, 200, 302, 400, 504, 600) aufweisend eine mit dem Robotergreifer (300, 502) kraft- und/oder formschlüssig korrespondierende mechanische Betätigung mit wenigstens zwei in einer Betätigungsrichtung parallel linear geführten Kontaktelementen (114, 116, 614, 616), wenigstens einen mechanisch aktivierbaren und/oder deaktivierbaren Wirkabschnitt (102, 104, 202, 308, 402) für Greifobjekte und ein Getriebe mit wenigstens zwei Hebeln (110, 112, 606, 608) zum Wandeln einer mechanischen Betätigungsleistung, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kontaktelemente (114, 116, 614, 616) einerseits und die wenigstens zwei Hebel (110, 112, 606, 608) andererseits jeweils miteinander mit einem Freiheitsgrad f=2 gelenkig verbunden sind.
Patent BR-MU8302661-U2 (BR)
Title: roupa íntima descartável 100% algodão
Inventor: ERIKA KOSAKA
IPC: A41B9/04
Filed: 2003-03-28
Abstract: roupa íntima descartá vel 100% algodão, patente de modelo de utilidade compreendendo uma peça convencional, confeccionada em 1 00% algodão, visa a atender as necessidades das pessoas em determinadas situações, tais como: tratamentos clínicos e/ou ginecológicos, internações hospitalares, pós- operatório, período menstrual e viagens. proporcionando higiene e praticidade no uso imediato. por ser 100% algodão a malha exclusiva proporcionará maior elasticidade e maciez que outros tecidos de algodão, adaptando-se confortavelmente à anatomia do corpo sem oferecer resistência aos movimentos. a roupa íntima descartável 100% algodão proporcionará higiene e praticidade.
Patent BR-MU8900058-U2 (BR)
Title: válvula redutora de pressão com refil
Inventor: RODRIGUES CHAVES E FERREIRA MARK
IPC: F16K17/22
Filed: 2008-12-22
Abstract: VáLVULA REDUTORA DE PRESSãO COM REFIL. O presente pedido se refere a uma válvula redutora ou eliminadora de pressão que se destina ao uso em tubulações hidráu licas e que é composta por uma carcaça (1) de válvula e um refil amovível disposto no interior da dita carcaça (1) de válvula, o dito refil pode ser trocado ou sofrer reparado sem haver necessidade de retirar a válvula redutora de pressão da tubulação onde se encontra instalada.
Patent BR-MU8901805-U2 (BR)
Title: bandagem individual para tratamentos estéticos e pós-operatórios
Inventor: DE SOUZA LUCIENE
IPC: A41B9/14
Filed: 2009-08-14
Abstract: BANDAGEM INDIVIDUAL PARA TRATAMENTOS ESTéTICOS E PóS-OPERATóRIOS. O presente pedido de patente de modelo de utilidade refere-se a um conjunto de peças de vestuário utilizadas exclusivamente como bandagem individual para tratamentos estéticos de redução de medidas, controle de celulite, pós-operatório cirúrgico e outros. Dentro os diversos tipos de tratamentos estéticos existentes no mercado, o uso de faixas para tratamento estético de bandagens para aplicação de produtos com efeitos térmicos vem crescendo exponencialmente, devido principalmente a simplicidade e baixo custo na utilização e os excelentes resultados após os tratamentos. A Bandagem Individual foi desenvolvida para substituir estas faixas nos procedimentos estéticos de bandagens utilizados em clínicas de tratamento estéticos e é caracterizada pelo uso individual de cada usuário de tratamento. A Bandagem Individual é composta por duas peças de vestuário, parte superior (camiseta) e parte inferior (shorts) que podem ser utilizadas em conjunto ou individualmente, de acordo com o tratamento ofertado pelo profissional esteticista. Seu tecido é composto de algodão e elastano e possui um sistema de ajustes de tamanho, pressão exercida e modelagem sobre o corpo através de encaixes de fechos ganchos e velcro. Com o uso da Bandagem Individual as clínicas de estética não gastam tempo e recursos nos processos de higienização e esterilização das bandagens convencionais. Além disso, o usuário final garante a higiene do tratamento estético.
Patent BR-MU8902789-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento aplicado a pente térmico articulável auxiliar no uso de prancha/chapinha e/ou secadores
Inventor: PAREJA SERGIO LUIZ
IPC: A45D1/18
Filed: 2009-12-07
Abstract: <B>APERFEIçOAMENTO APLICADO A PENTE TéRMICO ARTICULáVEL AUXILIAR NO USO DE PRANCHAICHAPINHA EIOU SECADORES<D>O presente modelo de utilidade refere-se a um pente térmico articulável desenvolvido para auxiliar no processo de alisamento temporário dos cabelos em conjunto com secadores, prancha/chapinha.
Patent BR-MU9000536-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva  aplicada  a pá de lixo para uso doméstico
Inventor: PALUDZYSZYN BOHDAN
IPC: A47L13/52
Filed: 2010-04-08
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA A PÁ COLETORA DE LIXO PARA USO DOMESTICO. A disposição construtiva aplicada a pá coletora de lixo, objeto da presente patente, consiste em um corpo feito de polímero injetado ou metal que possui um receptáculo 1, fechado lateralmente por laterais curvas com inclinação 2, barreira ondulada 3, lâmina coletora 4, chanfro 5 na ponta da pá, um tubo para cabo 6 ligado ao receptáculo, e um cabo longo vertical 7 de madeira encaixado no tubo.