baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303471-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen von Aufladungsstrom- und Abgasrückführungsanteil-Steuerbefehlen basierend auf Motorbetriebszuständen
Inventor: DOLLMEYER THOMAS A
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2014-03-27
Abstract: System zum Erzeugen eines Aufladungsstrom-Steuerbefehls und eines Abgasrückführungsanteil-Steuerbefehls für ein Luftführungssystem eines Verbrennungsmotors, wobei das System umfasst: eine Speichereinheit mit einer Anzahl darin gespeicherter Aufladungsstrom-Datensätze und Abgasrückführungsanteil-Datensätze, eine Einrichtung (80) zum Bestimmen einer Umgebungsluftdichte, eine Einrichtung (90) zum Bestimmen einer Motorbetriebstemperatur, eine Einrichtung (76) zum Bestimmen einer Motordrehzahl, eine Steuerungseinheit zum Erzeugen von Referenzinformationen enthaltend einen oberen Motorbetriebsstatus-Tabellenwert (CHI-UT) und einen unteren Motorbetriebsstatus-Tabellenwert (CHI-LT) als Funktion eines Emissionsspitzenpegelwertes und einer der Umgebungsluftdichte und der Motorbetriebstemperatur, eine Aufladungsstrombestimmungseinheit zum Auswählen von zwei der Anzahl von Aufladungsstrom-Datensätze basierend auf den oberen und unteren Motorbetriebsstatus-Tabellenwerten (CHI-UT, CHI-LT) zum Bestimmen eines Aufladungsstrom-Steuerbefehlswertes aus jedem der beiden Aufladungsstrom-Datensätze als Funktion der Motordrehzahl und Motorkraftstoffzufuhr, und zum Bestimmen des Aufladungsstrom-Steuerbefehls als Funktion der bestimmten Aufladungsstrom-Steuerbefehlswerte, und eine Abgasrückführungsanteilbestimmungseinheit zum Auswählen von zwei der Anzahl von Abgasrückführungsanteil-Datensätze basierend auf den oberen und unteren Motorbetriebsstatus-Tabellenwerten (CHI-UT, CHI-LT) zum Bestimmen eines Abgasrückführungsanteil-Steuerbefehlswertes aus jedem der beiden Abgasrückführungsanteil-Datensätze als Funktion der Motordrehzahl und der Motorkraftstoffzufuhr, und zum Bestimmen des Abgasrückführungsanteil-Steuerbefehls als Funktion der bestimmten Abgasrückführungsanteil-Steuerbefehlswerte.
Patent DE-10306534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steigerung der katalytischen Aktivität von Enzymen durch Emission von Induktions- und Licht- Signalen
IPC: C12M1/42
Filed: 2003-02-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Steigerung der katalytischen Aktivität von Enzymen, gekennzeichnet durch einen Generator und damit verbundene Sende-Antennen, die durch den Generator mit gepulsten niederfrequenten Spannungssignalen bis 1 kHz beaufschlagt werden und diese als induktive Signale sowie zu diesen komplementäre Lichtsignale emittieren.
Patent DE-10307799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anfänglichen Verzögerung der Bypasswirkung eines Bypassventils
Inventor: STALEY DAVID RICHARD
IPC: F01M1/16
Filed: 2003-02-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur anfänglichen Verzögerung der Bypasswirkung eines Bypassventils als Teil eines wärmeerzeugenden Systems mit den Schritten, dass: (a) das Bypassventil vorgesehen wird, wobei das Bypassventil umfasst: – ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (18); – ein Ventilelement (20), das in dem Gehäuse (12) angeordnet und zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar ist, wobei in der geschlossenen Position das Ventilelement (20) abdichtend an dem Einlass (16) angeordnet ist, um einen Fluiddurchfluss durch diesen zu verhindern, und wobei in der offenen Position das Ventilelement (20) von dem Einlass (16) entfernt angeordnet ist, um einen Fluiddurchfluss durch diesen zuzulassen; – ein Vorspannelement (40) in dem Gehäuse (12), wobei das Vorspannelement (40) eine Vorspannkraft auf das Ventilelement (20) ausübt, um so das Ventilelement (20) in die geschlossene Position vorzuspannen; – ein Materialstück (30), das in einer anfänglichen, im Wesentlichen festen Phase in...
Patent DE-10321042-B4 (DE)
Title: Biochip-Träger
Inventor: KNEBEL GUENTHER
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-05-10
Granted: 2006-09-21
Abstract: Biochip-Träger umfassend
eine Trägerplatte
(3) mit mehreren dreidimensionalen in Streifen- oder Matrixform
angeordneten Reaktionskammern (5), wobei eine Reaktionskammer (5)
von einem Bodenteil (7) und das nach oben hin geöffnete Volumen der Reaktionskammer
(5) seitwärts
umfassenden Seitenwänden
(9) gebildet ist, wobei das Bodenteil (7) der Reaktionskammer (5)
aus einem Polymer, Glas, Membran oder Hybrid davon besteht, das
an der Oberfläche
mindestens eine funktionelle Gruppe aufweist, die ein biologisch
aktives Molekül
binden kann, wobei das Verhältnis
zwischen der Fläche
(F) des Bodenteils (7) und der Höhe
(H) der Seitenwände
(9) von 30 bis 100 ist, wobei der Trägerplatte (3) eine Volumenvergrößerungsvorrichtung
(35) mit mehreren nach oben und unten hin geöffneten Volumenvergrößerungskammern
(37), die die Seitenwände
der Reaktionskammern (5) in ihrer Höhe und das von ihnen umschlossene
Volumen vergrößern, reversibel
zugeordnet ist und wobei die Volumenvergrößerungsvorrichtung (35) in
Form eines Streifens oder einer Matrix ausgebildet ist.
Patent DE-10334838-B4 (DE)
Title: Sende-/Empfangsanordnung und Verfahren zum bidirektionalen Übertragen von Daten über eine digitale Schnittstelle in einem Funkgerät
Inventor: PILGRAM BERNDT
IPC: H04B15/00
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten über
eine bidirektionale digitale Schnittstelle (2) zwischen zwei Signalverarbeitungseinheiten
(1, 3) in einem Funkgerät,
wobei  – in
einer ersten Richtung ein Datenübertragungs-Taktsignal
und ein entsprechend dem Datenübertragungs-Taktsignal
getaktetes erstes Datensignal über
die Schnittstelle (2) übertragen
werden, und  – ein
entsprechend dem über
die Schnittstelle (2) empfangenen Datenübertragungs-Taktsignal getaktetes
zweites Datensignal in der entgegengesetzten zweiten Richtung über die
Schnittstelle (2) übertragen
wird, mit den Schritten:  – Übertragen
des zweiten Datensignals mit einem Datenübertragungs-Taktsignal, welches
eine kleinere Frequenz als das für
die Übertragung
des ersten Datensignals verwendete Datenübertragungs-Taktsignal aufweist
oder Senden von Datenbits mit M Wiederholungen, M ≥ 1, beim Übertragen
des zweiten Datensignals.
Patent DE-10338963-B4 (DE)
Title: Ausziehplattform für das Absetzen von Flugkörpern aus einem Transportflug mittels Fallschirm
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F41G7/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ausziehplattform
für das
Absetzen von Flugkörpern
aus einem Transportflugzeug mittels Fallschirm über die abgesenkte, hintere
Laderampe, mit mindestens einem an der Unterseite montierten Waffen-Pylon, an
dem jeweils ein Flugkörper
fixier- und betreibbar ist, der über
Stößel vom
Waffen-Pylon abgestoßen
werden kann, und mit einem an der Ausziehplattform angebrachten
Umbilical-Stecker, an dem ein Umbilical-Kabel angeschlossen ist,
das die Ausziehplattform mit einem in einem Laderaum des Transportflugzeugs
angeordneten Waffensteuerungs- und Missionsplanungs-Container verbindet,
dabei ist der Umbilical-Stecker
der Ausziehplattform mit jeweils einem Umbilical-Stecker jedes Waffen-Pylons
verkabelt, wodurch der mindestens eine Flugkörper auch während des Herausziehens der
Ausziehplattform aus dem Laderaum bis zur Unterbrechung der Kabelverbindung
zwischen Ausziehplattform und dem Waffensteuerungs- und Missionsplanungs-Container
mit diesem kommunizieren und von diesem mit Energie versorgt werden
kann, wobei nach erfolgter Kabelunterbrechung die Abtrennung aller
an der Ausziehplattform montierten Flugkörper von den Waffen-Pylons
durch das Steuersignal eines einzigen Flugkörpers ausgelöst wird,
wenn die Ausziehplattform den Sicherheitsbereich des Transportflugzeugs...
Patent DE-10347235-B4 (DE)
Title: Wassersauger
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: F04D13/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Wassersauger
mit einem einen Zulauf (6) sowie Ablauf (19) aufweisenden abgedichteten
Vorratsbehälter
(1), der mit einer Ansaugvorrichtung (9) mit einer zugeordneten
Ventileinrichtung (16) und einer Pumpe (21) mit einer zugeordneten
Füllstandsüberwachungseinrichtung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Ansaugvorrichtung
(9) zugeordnete Ventilvorrichtung (16) und die der Pumpe (21) zugeordnete
Füllstandsüberwachungseinrichtung
bewirken, dass beim Erreichen eines bestimmten Füllstandes die Pumpe (21) das
Wasser durch den Zulauf (6) ansaugt und durch den Ablauf (19) fördert, wozu  – die Pumpe
als in den Vorratsbehälter
(1) eingesetzte Tauchpumpe (20) ausgebildet ist, die in dem Vorratsbehälter (1)
einen größeren Unterdruck
als die Ansaugvorrichtung (9) erzeugt,  – die Ventileinrichtung (16)
ein erstes, in den Abgang (13) des Ansaugstutzens (10) und ein zweites,
in den Ablauf (19) des Vorratsbehälters (1) oder einen Abflussschlauch (22)
eingesetztes Absperrventil (15, 18) umfasst und  – die Absperrventile
(15, 18) als derart ausgerichtete Rückschlagventile (14, 17) ausgebildet
sind, dass...
Patent DE-10356744-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENOMOTO TAKAAKI
IPC: B60R21/232
Filed: 2003-12-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
die Folgendes aufweist:  eine erste aktiv steuerbare Gurtrückzieheinrichtung
(22), die einen Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugs zurückziehen kann
und die es ermöglicht,
dass der zurückgezogene
Sicherheitsgurt herausgezogen werden kann;  eine Bewegungszustandsausmaßerfassungseinrichtung (31,
32) zum Erfassen eines Bewegungszustandsausmaßes des Kraftfahrzeugs, welche
eine Wahrscheinlichkeit eines Überschlags
des Kraftfahrzeugs anzeigt;  eine erste Gurtrückziehsteuereinrichtung
(33) zum Bestimmen, dass sich das Kraftfahrzeug überschlagen wird, und zum Steuern
der ersten Gurtrückzieheinrichtung
(22), so dass die erste Gurtrückzieheinrichtung
(22) den Sicherheitsgurt zurückzieht,
wenn das durch die Bewegungszustandsausmaßerfassungseinrichtung (31, 32)
erfasste Bewegungszustandsausmaß eine
vorbestimmte erste Bestimmungsbedingung erfüllt;  eine von der ersten
Gurtrückzieheinrichtung
(22) unabhängige
zweite aktiv steuerbare Gurtrückzieheinrichtung
(23), die den Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugs zurückziehen kann,
wobei die zweite Gurtrückzieheinrichtung
(23) das Herausziehen des Sicherheitsgurtes verhindert; und  eine
zweite Gurtrückziehsteuereinrichtung
(33) zum Bestimmen, dass sich das Kraftfahrzeug überschlagen wird, wenn das
durch die Bewegungszustandsausmaßerfassungseinrichtung (31,
32)  erfasste Bewegungszustandsausmaß eine vorbestimmte zweite...
Patent DE-10357194-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: OKAMOTO MICHIAKI
IPC: H01R13/641
Filed: 2003-12-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verbinderanordnung bzw. -baueinheit mit einem Verbinder, der folgendes umfasst:  ein Paar von Verbindergehäusen (10, 20), welche miteinander verbindbar sind,  ein bewegbares Glied (40), welches mit Nockenmitteln (44) ausgebildet ist, und zwar an oder in einem ersten Verbindergehäuse (20) der Verbindergehäuse (10, 20) in einer Richtung (PD) bewegbar, welche eine Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (10, 20) schneidet,  zusammenpassende Nockenmittel (17), welche an einem zweiten Verbindergehäuse (10) des Paars von Verbindergehäusen (10, 20) vorgesehen sind und mit den Nockenmitteln (44) in Eingriff bring bar sind,  wobei die zusammenpassenden Nockenmittel (17) in Bezug auf die Nockenmittel (44) während einer Periode von einer ursprünglichen bzw. Ausgangsstufe der Verbindung der zwei Verbindergehäuse (10, 20) im wesentlichen bis zu der Vervollständigung der Verbindung verlagerbar sind, wenn das bewegbare Glied (40) bewegt wird, wodurch die zwei Verbindergehäuse (10, 20) verbunden und getrennt werden, und  einen haltenden bzw. Haltemechanismus (18, 48;...
Patent DE-10392424-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für eine Brennstoffzellenüberwachungseinrichtung und Brennstoffzellenüberwachungssystem
Inventor: HORTOP MATTHEW K
IPC: H01R13/193
Filed: 2003-03-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: System
zum Verbinden einer Brennstoffzellenüberwachungseinrichtung (12)
mit einem Brennstoffzellenstapel (51), umfassend:  a) ein nicht
leitendes Gehäuse
(14) mit:  – einer
Vielzahl von Einsetzlöchern
(24), wobei die Einsetzlöcher
(24) angeordnet und ausgebildet sind, um jeweils einen Brennstoffzellenplattenvorsprung
(52-1 bis 52-n) aufzunehmen, der sich von einer Platte (50-1 bis
50-n) eines Brennstoffzellenstapels (51) erstreckt,  – in den
Einsetzlöchern
(24) angeordneten Buchsen (25) zur elektrischen Kontaktierung der
Brennstoffzellenplattenvorsprünge
(52),  – einem
in einem Schlitz des Gehäuses
(14) angeordneten Verbinderteil (30),  – einer Vielzahl von in dem
Gehäuse
(14) angeordneten Leitern (31), wobei jeder Leiter eine Buchse (25)
mit dem Verbinderteil (30) verbindet; und  b) ein externes Verbinderteil
(26), welches über
isolierte Leiter (28) mit der Brennstoffzellenüberwachungseinrichtung (12)
verbunden ist und welches in das in dem Gehäuse (14) angeordnete Verbinderteil
(30) einsteckbar ist.
Patent DE-10393928-B4 (DE)
Title: Universalbandsägeblatt
Inventor: HELLBERGH HÅKAN
IPC: B27B33/06
Filed: 2003-12-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Universalbandsägeblatt, umfassend ein Trägerblatt, das eine Vielzahl von Schneidzähnen trägt, wobei die Zähne durch Zahngründe getrennt sind, wobei ein Freiwinkel der Zähne kleiner als 35° ist und der Rücken der Zähne gebogen ist, um zu einem Zahngrund zu führen, und der Radius des Zahngrunds größer als die Hälfte der Tiefe des Zahngrunds ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Zähnen auf vorbestimmte Weise variiert und die Zähne in Gruppen unterteilt, wobei jede Gruppe dieselbe Variation des Zahnabstands wiederholt, wobei die Tiefe und der Radius eines jeden beliebigen Zahngrunds proportional zur Quadratwurzel der Beziehung zwischen dem Zahnabstand des beliebigen Zahngrunds und dem Zahnabstand des kleinsten Zahngrunds in der Gruppe des beliebigen Zahngrunds sind, so dass gilt:wobei D'1 die Tiefe eines gegebenen Zahngrundes ist, D'2 die Tiefe des kleinsten Zahngrundes ist, C'1 der Radius des gegebenen Zahngrundes ist, C'2 der Radius des Zahngrundes des kleinsten Zahngrundes ist, A'1 der Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Zähnen, welche durch den gegebenen Zahngrund getrennt werden und A'2 der kleinste Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Zähnen ist.
Patent DE-19549567-B4 (DE)
Title: Profiled plastic extrusions and process plant cooling and calibration
Inventor: PUERSTINGER FRANZ
IPC: B29C48/90
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: In a process for cooling and calibrating long components, esp. continuously extruded plastic profiles (7), the profile (7) moves through successive zones (13,14) each subjected to a higher vacuum and coolant flow to reduce the profile (7) temp.. Each zone (13,14) is separated in the extrusion direction from either the baseplate (43) or a cover plate to the level of the extrusion profile (7). The vacuum draws coolant on one long side of the profile (7) into a chamber (45) within a zone (13,14) and raises it either over the upper edge of the profile or over a calibrating diaphragm arranged at right angles to the profile (7) and extending the level of the latter (7). The coolant flows into a second chamber (46) on the opposite side of the profile (7) within the zone (13,14) from where it either returns to the holding tank or is drawn into the next zone (13,14). Process plant comprises a housing following an extruder and having calibrating diaphragms (34) with orifices through which the extruded profile (7) passes. An inlet for water and outlets for water and evacuated air are provided. A longitudinal flange (44) runs between end walls of the housing and extends from the base plate up to the underside of the profile (7) thereby dividing each zone (13,14) into first (45) and second (46) chambers on either side of the profile (7). Each successive zone (13,14) is subjected to a progressively higher vacuum. Also claimed is similar plant in which the longitudinal flange extends downwards from the cover plate onto the upper face of the profile (7). Successive calibrating diaphragms each have an upper separating wall each alternate wall being on opposite sides of the longitudinal flange. Water is drawn over the calibrating diaphragms and underneath the profile (7) into the first chamber of the next zone and from there into the second chamber.
Patent DE-19602805-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: TESHIMA TAKASHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeug-Klimaanlage, wobei die Klimaanlage aufweist:  ein Gehäuse (2) zum Bilden eines Luftkanals zum Einleiten von Luft, mit mehreren Luftauslässen an seinem stromabwärtigsten Ende zum Blasen klimatisierter Luft in eine Fahrgastzelle;  ein Gebläse (6), das in dem Gehäuse angeordnet ist, um einen Luftstrom zur Fahrgastzelle zu richten;  einen Verdampfapparat (7a), der in dem Gehäuse angeordnet ist, um durch ihn hindurch strömende Luft zu kühlen;  einen Heizkern (8a), der stromab des Verdampfapparats in dem Gehäuse angeordnet ist, um durch ihn hindurch strömende Luft zu erwärmen;  einen Umleitungskanal (12), der stromab des Verdampfapparats (7a) in dem Gehäuse angeordnet ist, um durch den Verdampfapparat geströmte Luft an dem Heizkern (8a) vorbei zu leiten;  eine Öffnungs/Schließeinrichtung (13) zum Öffnen und Schließen des Umleitungskanals (12); und  eine Kühlmittel-Zufuhrsteuereinrichtung zum Umschalten zwischen einem Zufuhrzustand, in dem dem Verdampfapparat (7a) Kühlmittel zugeführt wird, und einem Stoppzustand, in...
Patent DE-19616844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbeschichten sowie zum Laserschweißen von metallischen Werkstücken
Inventor: FAERBER MARK
IPC: B23K26/12
Filed: 1996-04-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Laserschweißen
von metallischen Werkstücken,
bei dem die Schweißstelle
von einem Prozeßgas
umspült
wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Prozeßgas eine Mischung aus Argon
und 3–25 Vol.-%,
vorzugsweise 5–15
Vol.-%, weiter vorzugsweise etwa 10 Vol.-% Wasserstoff verwendet
wird.
Patent DE-19707648-B4 (DE)
Title: Parallelstrom-Wärmeübertrager mit Plattenstapelaufbau
Inventor: BRENNER MARTIN
IPC: B32B3/30
Filed: 1997-02-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Parallelstrom-Wärmeübertrager
mit einem Stapelaufbau aus durchbrochenen Platten, mit  – ersten
und zweiten Kanalplatteneinheiten (1, 8) mit jeweils nebeneinanderliegenden,
sich zwischen zwei Anschlußseiten
(3a, 3b) erstreckenden Strömungskanälen (2a
bis 2d) sowie mit jeweils davon getrennt entlang der Anschlußseiten
angeordneten Schachtöffnungen
(4a, 4b, 5a, 5b, 5c) und  – Zwischenplatteneinheiten
(9), die Schachtöffnungen
(10, 11) entlang der Anschlußseiten
(3a, 3b) aufweisen und zwischen je zwei Kanalplatteneinheiten (1,
8) angeordnet sind, wobei  – die
Strömungskanäle (2a bis
2d) benachbarter ersten und zweiten Kanalplatteneinheiten (1, 8)
durch eine jeweilige Zwischenplatteneinheit (9) voneinander getrennt
sind und sich die Schachtöffnungen
(4a, 4b, 5a, 5b, 5c, 10, 11) und Strömungskanalenden (7a, 7b) zur
Bildung von je zwei Gruppen von Anschlußschächten auf jeder Anschlußseite (3a,
3b) derart überlappen,
daß auf
Jeder Anschlußseite (3a,
3b) die Strömungskanalenden
(7a, 7b) der einen Hälfte übernächster Kanalplatteneinheiten
(1) getrennt von den seitengleichen Strömungskanalenden (7a, 7b) der
anderen Hälfte übernächster Kanalplatteneinheiten...
Patent DE-19709343-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Reibvorrichtung
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16F15/134
Filed: 1997-03-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Übertragungselement und mit einem relativ zu diesem auslenkbaren abtriebsseitigen Übertragungselement sowie mit einer zwischen den Übertragungselementen wirksamen Reibvorrichtung, die wenigstens zwei unterschiedliche Reibbereiche jeweils an einem Abschnitt eines gemeinsamen Reibelementes aufweist, wobei ein erster der Abschnitte zwischen den beiden Übertragungselementen angeordnet ist und den ersten Reibbereich trägt, während der andere Abschnitt zwischen zwei Elementen eines Übertragungselementes aufgenommen ist und den zweiten Reibbereich erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Abschnitt (91) des Reibelementes (81) eine zugeordnete Umfangsöffnung (87) in einem (1) der Übertragungselemente (1, 39) mit Spiel in Umfangsrichtung durchgreift, und, solange das Reibelement (81) in der Umfangsöffnung (87) eine Relativbewegung gegenüber dem in Bewegungsrichtung liegenden Ende der Umfangsöffnung (87) ausführen kann, allein der erste Reibbereich (82) wirksam ist, nach Anlage des Reibelementes (81) an diesem Ende der Umfangsöffnung (87) dagegen der andere Reibbereich (83), und dass das Reibelement (81) über Verbindungen (85) mit weiteren Reibelementen...
Patent DE-19737179-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHIKATA KOJI
IPC: E05B79/20
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug umfassend:  eine im wesentlichen horizontale, flache
Metalldecke (2) des Fahrzeuges;  ein bewegbares Dach (3), das
oberhalb der Decke (2) vorgesehen ist und einen hinteren Endteil
(5) aufweist, der drehbar an der Fahrzeugkarosserie (1) angebracht
ist, so daß ein
vorderer Endteil (6) des bewegbaren Daches (3) im wesentlichen in
eine vertikale Richtung der Fahrzeugkarosserie (1) bewegt wird,
wobei das bewegbare Dach (3) zwischen einer geschlossenen Stellung,
in der das bewegbare Dach (3) im wesentlichen parallel zu der Decke
(2) liegt, und einer angehobenen Stellung verstellbar ist, in der
das bewegbare Dach (3) bezüglich
der Decke (2) zum Bilden eines Zwischenraumes (60) zwischen dem
bewegbaren Dach (3) und der Decke (2) geneigt ist; und  eine Öffnung (4),
die in der Decke (2) gebildet ist und eine Verbindung zwischen einem
Innenraum des Fahrzeuges und dem Zwischenraum (60) herstellt;  gekennzeichnet,
durch   einen Schließbolzenaufbau
(7), der...
Patent DE-19811523-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAMSELLA JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Armlehne
(1), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Lehnenkörper (2) und einer Haltevorrichtung
(3), die mittelbar oder unmittelbar an der Karosserie des Kraftfahrzeuges
befestigbar ist, wobei der Lehnenkörper (3) mittels einer Drehachse
(6), die in zwei Lagern an der Haltevorrichtung (3) fixierbar ist,
schwenkbar gelagert ist, und wobei der Lehnenkörper (2) zwei seitliche hervorragende
Führungszapfen
aufweist, die in jeweils einer kreisbogenförmigen Führungsnut (10) der Haltevorrichtung
(3) um die Drehachse (6) verschwenkbar geführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltevorrichtung (3) zwei Einführnuten (9) aufweist, durch
die die Führungszapfen
eingeführt
werden können,
bis die Führungszapfen in
den kreisbogenförmigen
Führungsnuten
(10) zur Anlage kommen, und dass die Haltevorrichtung (3) zwei U-förmige, offene
Lagerbereiche (11) aufweist, an deren Laufflächen die Enden der Drehachse
(6) zur Anlage kommen, und dass die Haltevorrichtung (3) zwei Federbleche
(7) zur Sicherung der Drehachse (6) an der Haltevorrichtung aufweist,
wobei die Federbleche (7) zur Sicherung der Drehachse (6) aufgespreizt...
Patent DE-19852390-B4 (DE)
Title: Analysenvorrichtung umfassend einen Gaschromatographen mit einer Säule und einen Pyrolysator sowie Block hoher Wärmeleitfähigkeit
Inventor: DISKO ULRICH
IPC: G01N30/30
Filed: 1998-11-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Analysenvorrichtung
umfassend einen Gaschromatographen (1) mit einer Säule (2)
und einen Pyrolysator (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Pyrolysator
(10) über
ein Reduzierstück
(9) mit der Säule
(2) in Verbindung steht, die eingangsseitig einen Block hoher Wärmeleitfähigkeit
(5) durchläuft.