baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20012991-A3 (CZ)
Title: C-21 modified epothilones
Inventor: HOEFLE GERHARD
IPC: C07D493/04
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention is concerned with epothilones in which the thiazole substituent has been modified, with methods for their preparation and with antifungal or therapeutic agents which contain these epothilones.
Patent CZ-20032528-A3 (CZ)
Title: Paint-can with brush wiper
Inventor: BOOTH PETER
IPC: B44D3/12
Filed: 2002-03-19
Abstract: A large can (1) suitable for containing a brushable coating composition of the type applied at ambient temperatures to surfaces of buildings and which can be comfortably held by an adult hand. One portion of the can contains a re-entrant concavity (32) in its side wall (37) and an adjacent portion contains a waist (36) which extends around the side wall rising vertically relative to the concavity enabling a user to hold the can with a more comfortable grip. The waist and concavity combination can also serve as a means for guiding the user to hold the can in a preferred orientation during painting. <IMAGE>
Patent DD-160470-A3 (DD)
Title: Pressform fuer quasiisostatisches pressen
Inventor: TIMOCHOVA MARIJA I
IPC: B30B15/02
Filed: 1981-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Pressformen fuer das Pressen von Erzeugnissen, besonders Pressformen fuer das quasiisostatische Pressen voller und hohler Erzeugnisse, bei denen ein Mass die uebrigen weit uebertrifft (z.B. Rohre, Staebe). Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet der gepressten Erzeugnisse und die Erhoehung der Lebensdauer der Pressformen. Die Pressform hat eine elastische Matrize, einen Pressstempel und ein Gehaeuse mit Blindflanschen, durch die der Kern gefuehrt ist. Die Blindflansche werden beim Pressen von einem Buegel (einer Klemme)und einem Keil gehalten. Die Neuheit besteht erfindungsgemaess darin, dass die Achse der Matrize senkrecht zu den beiden Pressstempeln angeordnet ist, die sich aufeinander zu bewegen, wobei die elastische Matrize als Presselement fungiert, dessen Volumen 1,75- bis 7,0 mal so gross wie das Volumen des gepressten Erzeugnisses ist und dessen Konizitaet der Innenflaeche im Verhaeltnis 1:100 bis 1:15 ausgefuehrt ist. Die Pressform kann erfindungsgemaess fuer das Pressen von Erzeugnissen aus Keramik, Metall, Sitall, Ferrit, Glaspulver usw. verwendet werden.
Patent DD-160153-A3 (DD)
Title: Zusammensetzung auf der grundlage von oligourethanakrylaten,gehaertet durch strahlungen hoher energie
Inventor: PRONINA JUNA A
IPC: C08J3/28
Filed: 1981-05-14
Abstract: Am effektivsten kann diese Erfindung zur Gewinnung von Anstrichstoffen, Klebstoffen, Kompoundmassen und Adhaesionsstoffen angewendet werden, die durch foto- oder strahlenchemische Verfahren verhaertet werden. Zweck der Erfindung ist die Verbesserung der Lichtbestaendigkeit der Gemische. Als Oligourethanakrylat enthaelt es Oligourethanakrylat mit 0,5 bis 10 % Kohlensaeurediamidgruppen bei der folgenden Zusammensetzung der Komponenten (in Masseteilen): Oligourethanakrylat mit 0,5 bis 10 % an Kohlensaeurediamidgruppen - 30 bis 90; mit Aethylen ungesaettigtes Monomer-Loesungsmittel - 30 bis 70.
Patent DD-160774-A3 (DD)
Title: Verfahren zur messung des gehaltes an toten zellen einer hefe-suspension
Inventor: BOGDANOV KIRILL M
IPC: C12Q1/00
Filed: 1981-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Mikrobiologie. Das Verfahren kann zur Erzeugung eines Korrektursignals fuer einen Prozess im automatischen Steuerungssystem technologischer Prozesse angewendet werden.Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Genauigkeit und der Schnelligkeit bei der Messung des Gehalts an toten Zellen in Hefesuspensionen. Die Messung von toten Zellen erfolgt indem das einschichtige Praeparat einer Hefesuspensionsprobe mit einem Rastermikroskop analysiert und Scannogramme der Leuchtdichteamplituden des Zytoplasmas jeder abgetasteten Zelle durch Anoptralmikroskopie ermittelt werden. Entsprechend diesen Scannogrammen werden in einem Analysegeraet die Verteilungen (Histogramme) der Leuchtdichteamplituden des Zytoplasmas bestimmt, wonach die Asymmetrie- und Dispersionswerte berechnet werden. Die Histogramme mit einem negativen Asymmetriewert und einem kleineren Dispersionswert entsprechen den toten Zellen der Hefesuspension.
Patent DD-210557-A3 (DD)
Title: Verfahren der kontinuierlichen regeneration von eisenchloridloesungen
Inventor: STEHLIK ANTONIN
IPC: C25C1/12
Filed: 1981-10-09
Abstract: Die Erfindung loest das Verfahren der kontinuierlichen elektrolytischen Regeneration von Eisenchloridloesung, das zum Beizen feiner Strukturen in Metallfolien verwendet wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Eisenchloridloesung, die teilweise durch das Beizen verbraucht wird, zwischen dem Beizbad und der Elektrolysezelle zirkuliert. Durch Einwirkung von Gleichstrom mit der erforderlichen Staerke wird an der Kathode der Elektrolysezelle staendig Eisen abgeschieden und an der Anode soviel Eisen oxydiert, wie durch das Beizen in das Beizbad eingebracht wird. Die regenerierte Eisenchloridloesung zirkuliert zwischen dem Beizbad und dem Anodenraum der Elektrolysezelle, solange die Eisenionen durch Diffusion ueber eine Membran in den Kathodenraum transportiert werden. Die Erfindung kann genutzt werden zum Beispiel bei der Fertigung von Eisenmasken fuer Bildroehren fuer das Farbfernsehen.
Patent DD-254102-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von fraesmessern und abweisern
Inventor: ROTHKEGEL UWE
IPC: B23C5/00
Filed: 1985-07-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Fraesmessern und Abweisern fuer Messerkoepfe zur Holzbearbeitung und aehnlicher Materialien. Der Aufwand und die Kosten der Herstellung werden durch Mehrfachbearbeitung gesenkt und verbesserte Gebrauchseigenschaften erzielt. Dabei sind die Fraesmesser und Abweiser der unterschiedlichsten Profile in einer Vorrichtung und einem gemeinsamen Herstellungsverfahren herstellbar. Ihre Gestaltung schliesst Verwechslungen und Falscheinbau aus. Ihre Aufnahme zur Bearbeitung und nachfolgend im Messerkopf ist identisch. Fuer erforderliche Profilkorrekturen sind mathematische Bezuege in zwei Formeln gegeben. Durch vorzugsweises NC-Drehen koennen saemtliche Profilformen mit seitlichen Freiwinkeln auch in kleinen Stueckzahlen wirtschaftlich fuer Fraesmesser und dazugehoerige Abweiser hergestellt werden. Fig. 1
Patent DD-260386-A3 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von proteinen
Inventor: BORGWARDT JOERG
Filed: 1986-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Proteinen, insbesondere von Milch- und Molkenproteinen, zur Verbesserung der Schaumbildungscharakteristika. Die modifizierten Proteins werden in der Backwaren-, Milch- und Suesswarenindustrie eingesetzt. Es sollen die Proteine so veraendert werden, dass Zusaetze von Fremdchemikalien oder andere Zusaetze nicht mehr erforderlich sind. Es besteht die Aufgabe, die Proteinloesungen durch eine gezielte mechanolytische Behandlung so zu beeinflussen, dass sie sich durch wesentlich verbesserte Schaumbildungscharakteristika gegenueber der Ausgangsloesung auszeichnen. Erfindungsgemaess wird eine Proteinloesung mit einem Eiweissgehalt von 10 bis 26% bei Durchstroemung einer Vielzahl von Kanaelen abwechselnd durch laminare und turbulente Stroemung einer mechanolytischen Behandlung unterworfen und durch schockartige Abkuehlung stabilisiert. Die Proteinloesung wird vorzugsweise abwechselnd mit einer Stroemungsgeschwindigkeit von 1,0 bis 3,0 m/s und 0,2 bis 0,5 m/s zur Beeinflussung der Stroemung auf Re3 000 bzw. Re1 000 bewegt.
Patent DD-271217-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entfernen der aeusseren angefaulten und angetrockneten umblaetter von kopfkohl
Inventor: GAEDE HANS-JOACHIM
IPC: A01D45/26
Filed: 1987-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entfernen der aeusseren angefaulten und angetrockneten Umblaetter von Kopfkohl. Die Erfindung ist bei der Aufbereitung von Kopfkohl nach der Einlagerung anwendbar. Erfindungsgemaess wird der Kopfkohl nach dem Strunkschneiden einzeln einem kegelmantelfoermigen Luft- oder Fluessigkeitsstrahl mit einem Oeffnungswinkel von etwa 60 bis 90 ausgesetzt, der ihn, vom Strunkbereich ausgehend, an der Oberflaeche tangential beruehrt. Dazu ist einer mit Aufnahmeelementen versehenen Foerdereinrichtung ein Duesensystem zugeordnet, das mit einer Einrichtung zur Druckerhoehung des Stroemungsmediums in Verbindung steht. Das Duesensystem besteht aus einer Ringduese oder kreisfoermig angeordneten Einzelduesen, die so gerichtet sind, dass sie einen kegelmantelfoermigen Strahl erzeugen. Die Duesen sind vorzugsweise oberhalb der den Kohlkopf mit nach oben gerichteter Strunkschnittflaeche aufnehmenden Aufnahmeelemente angeordnet. Der Austritt des Stroemungsmediums aus der Duesenanordnung ist in Abhaengigkeit vom einstellbaren Bewegungsablauf der Transporteinrichtung steuerbar.
Patent EP-1022452-A3 (EP)
Inventor: SUGIYAMA TATSUMASA
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-01-12
Abstract: An accumulator fuel injection control apparatus and method which performs fuel
injection control with high precision is proposed. This accumulator fuel injection control
apparatus is equipped with detection means (14) for detecting an actual measurement
value of fuel injection pressure of fuel injected into an engine (1), estimation means (22)
for estimating a predictive value of fuel injection pressure, fuel injection amount
calculation means (21) for calculating a fuel injection amount using either the actual
measurement value or the predictive value, and fuel injection means (2) for injecting fuel
into the engine based on the fuel injection amount calculated by the fuel injection amount
calculation means (21). The detection means (14) measures the actual measurement value
at a first timing (t1), and the fuel injection means (2) injects fuel at a second timing (t2).
If an arithmetic processing of the actual measurement value measured at the first timing
(t1) is in time for the second timing (t2), the fuel injection amount calculation means (21)
calculates a fuel injection amount using a result of the arithmetic processing of the actual
measurement value (S50). If the arithmetic processing is not in time for the second timing,
the fuel injection amount calculation means (21) calculates the fuel injection amount using
the predictive value (S46).
Patent EP-1038723-A3 (EP)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Längsverstellvorrichtung und einer Kopfstütze
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/06
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz mit a) einem Sitzteil (20), mit
b) einer Rückenlehne (22), mit c) einer Längsverstellvorrichtung (24), die
mindestens ein Schienenpaar bestehend aus einer Bodenschiene (26) und
einer gegenüber dieser Bodenschiene (26) in einer Längsverstellrichtung (28)
verschiebbaren Sitzschiene (30), die mit dem Sitzteil (20) verbunden ist, und
mit d) einer gegenüber der Rückenlehne (22) höhenverstellbaren Kopfstütze
(32). Die Kopfstütze (32) steht über einen Bowdenzug (40) mit der
Bodenschiene (26) in Verbindung, so dass bei einer Längsverschiebung der
Sitzschiene (30) gegenüber der Bodenschiene (26) die Kopfstütze (32)
höhenverstellt wird.
Patent EP-1030456-A3 (EP)
Inventor: KONDO TAKAYUKI
IPC: H03M13/29
Filed: 2000-02-14
Abstract: In an error correction coding method,
continuous transmission data is segmented in units of
predetermined lengths. The data are rearranged
parallelly. Error correction coding processing is
performed for each of horizontal line blocks and
vertical line blocks of the rearranged transmission data.
An error correction coding apparatus is also disclosed.
Patent EP-1030053-A3 (EP)
Title: Injektor für eine Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: YALCIN HAKAN
IPC: F02M61/10
Filed: 2000-02-16
Abstract: Injektor (3) mit einem Zwischenkörper (2) mit einer ersten
Führungsbohrung (10) und einem Düsenkörper (1) mit einer
zweiten Führungsbohrung (11), in denen eine Düsennadel (9)
geführt wird, einer Zulaufbohrung (5), die seitlich in eine
Druckkammer (6) mündet. Durch den kurzen axialen Abstand zwischen
der Druckkammer (6) und der Öffnung der zweiten Führungsbohrung
(10) ist ein großer Winkel (a) zwischen der
zweiten Zulaufbohrung (5) und der Führungsbohrung (11) möglich,
wodurch die Druckfestigkeit im Bereich der Zwischenwand
(11) zwischen der zweiten Zulaufbohrung (5) und der zweiten
Führungsbohrung (10) erhöht wird.
Patent EP-1056111-A3 (EP)
Title: Method for producing lamps
Inventor: MATSUBA TETSUO
IPC: H01J9/36
Filed: 2000-05-10
Abstract: A method for producing a lamp includes forming a tubular portion (5d)
that is protruded in an end of an eyelet (5a) of a base (5) of a lamp; drawing a
lead wire (6) for supplying power out of the tubular portion (5d); and fusing
the lead wire (6) and the tubular portion (5d) with the eyelet (5a) by plasma
arc welding. This ensures that plasma arc can be discharged to the
protruded tubular portion(5d) , and therefore the tubular portion and the lead
wire are fused with the eyelet of the base satisfactorily and stably. In the
present invention, a tubular sleeve can be used in place of the tubular
portion (5d).
Patent EP-1096785-A3 (EP)
Inventor: SPEARS KURT
IPC: H04N1/48
Filed: 2000-06-06
Abstract: A photosensor array has at least one row of photosensors (100, 102, 104) (200,
202, 204) with a first sensor size, and at least one row of photosensors (106) (206, 208,
210) with a second sensor size, with the two sizes being different. In a first example
embodiment, each sensor in a row of sensors for white light (106) (206, 208, 210) has a
smaller area than the sensors in other rows. For the first embodiment (figure 1), the native
input sampling rate for luminance is greater than the native input sampling rate for color
information. In a second example embodiment (figure 2), for every band of wavelengths
being sensed, there are two rows of sensors, with one row having relatively small sensor
areas and the other row having relatively large sensor areas. In the second example
embodiment, the rows with relatively small sensor areas are used for high native input
sampling rates, and the rows with relatively large sensor areas are used for high color
accuracy.
Patent EP-1049078-A3 (EP)
Inventor: KOISHI KENJI
IPC: G11B7/00
Filed: 1997-04-09
Abstract: An optical disk has a rewritable first recording
area and a read-only second recording area. The first
recording area includes first tracks composed of groove
tracks and land tracks formed on an optical disk substrate
alternately in a spiral or concentric shape. Each
of the first tracks is divided into a plurality of first
sectors, and each of the first sectors includes a first
header region having identification data for identifying
the first sector and a first data region for recording
user data by forming recording marks by changing optical
characteristics of a recording surface. The second data
recording area includes second tracks formed with physical
concave and convex shaped pit rows arranged on the
optical disk substrate in a spiral or concentric shape.
Each of the second tracks is divided into a plurality of
second sectors, and each of the second sectors includes
a second header region having identification data for
identifying the second sector and a second data region
having read-only data recorded as the pit rows. The
first header region includes a physical concave and
convex shaped first pit row. Each pit of the first pit
row has a width in a radial direction of the optical disk
substantially equal to a width of the groove track and is
wobbled outward or inward from a center line of the
groove track by about a quarter of a pitch of the groove
track. The second header region includes a physical
concave and convex shaped second pit row. Each pit of
the second pit row has a width in the radial direction of
the optical disk smaller than the width of the groove
track and is formed substantially along the center line
of the second track.
Patent EP-1071034-A3 (EP)
Inventor: EGGER ROBERT
IPC: G06V10/772
Filed: 2000-06-28
Abstract: Ein Verfahren für das Enrollment von Fingerprints, bei welchem
aus einer Menge von  n = N max    Fingerprints sämtliche Kombinationen
von Fingerprints mit einer Anzahl z gebildet werden,
wobei z ≤ N max  ist, innerhalb jeder Kombination für die
darin bildbaren Paare von Fingerprints ein Match-Score-Wert m
gebildet wird, alle Kombinationen, bei welchen der Match-Score-Wert
aller Paare nicht zwischen einer vorgebbaren unteren
und einer vorgebbaren oberen Grenze liegt, verworfen
werden, für die verbleibenden Kombinationen eine Kostenfunktion
als Linearkombination gewichteter Qualitätsbeiträge C i 
berechnet wird, und jene Fingerprints, welche die Kostenfunktion
minimieren als Satz zur Referenzdarstellung herangezogen
werden.
Patent EP-1074766-A3 (EP)
Inventor: RUECKERT DIETER
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-07-21
Abstract: Es wird ein Sensor (16) mit einer Betätigungseinrichtung
beschrieben. Der Sensor (16) weist ein Sensorgehäuse (18) auf,
aus dem eine verdrehbare Sensorwelle (22) herausragt, mittels
der Sensorsignale einstellbar sind. Das Sensorgehäuse (18)
enthält einen konzentrisch zur Sensorwelle (22) verlaufenden
Gewindeabschnitt (20), der durch eine hierfür vorgesehene
Ausnehmung (12) des Gehäuseteils (10) eines Schaltgriffs
steckbar ist. Auf den Gewindeabschnitt (20) ist ein Lagerteil
(30) aufschraubbar, so daß das Gehäuseteil (10) zwischen
Sensorgehäuse (18) und Lagerteil (30) eingeklemmt wird und der
Sensor (16) am Gehäuseteil (10) festgelegt ist. 
     Die Betätigungseinrichtung enthält ein Betätigungselement (38,
40), beispielsweise einen Drehknopf (38), sowie Kupplungsmittel
(60). Das Betätigungselement (38, 40) stützt sich drehbar am
Lagerteil (30) und damit auch am Gehäuseteil (10) ab. Durch
baulich einfache Maßnahmen können hierdurch Querkräfte, die auf
das Betätigungselement (38) ausgeübt werden, von dem Lagerteil
(30) aufgenommen und in das Gehäuseteil (10) eingeleitet
werden. Die Sensorwelle (22) wird somit nicht durch seitliche
Belastungen des Betätigungselements (38) beeinflußt. Die
Kupplungsmittel (60) dienen der Drehübertragung zwischen dem
Betätigungselement (38) und der Sensorwelle (22) und gleichen
Exzentrizitäten zwischen der Drehachse des Betätigungselements
(38) und der Sensorwelle (22) aus. 
     Ein bevorzugter Anwendungsfall für den erfindungsgemäßen Sensor
mit Betätigungseinrichtung ist bei Schaltgriffen gegeben, wie
sie bei Fahrzeugsteuerungen verwendet werden.
Patent EP-1111200-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI TOSHIKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-08-09
Abstract: In a valve movement control system of an internal
combustion engine, a hydraulic operational characteristic
variable mechanism with no operational lag or a shortened
operational lag on re-starting of the engine is provided. The
valve movement control system comprises a camshaft having a cam
journal supported for rotation by a support member, a hydraulic
operational characteristic variable mechanism provided on the
camshaft, an oil pressure control valve, and a control oil
passage for supplying operating oil to the operational
characteristic variable mechanism through a plurality of
members including the camshaft and the support member. An
operating oil reserve chamber is provided above the cam journal
for supplementing operating oil flowing out through a minute
gap between the cam journal and the support member when the
engine is stopped.
Patent EP-1083625-A3 (EP)
Inventor: CHANDLER CHARLES W
IPC: H01Q19/195
Filed: 2000-08-29
Abstract: A frequency selective reflector is provided for use in an
electromagnetic antenna system, wherein the frequency
selective reflector reflects electromagnetic waves having two
or more frequencies. The reflector includes an inner portion
which has a reflective surface which will reflect at least
first and second frequencies. The reflector also includes an
outer portion which will reflect electromagnetic waves having
the first frequency in substantially the same direction as
electromagnetic waves of the first frequency reflected from
the inner portion. On the other hand, the outer portion is
constructed to prevent the constructive reflection of
electromagnetic waves of the second frequency in the same
direction as electromagnetic waves of the second frequency
reflected from the inner portion.
Patent EP-1083034-A3 (EP)
Inventor: KOGA HAJIME
IPC: B22F3/02
Filed: 2000-09-05
Abstract: To produce a fuel-cell separator (6) formed with a plurality
of protuberances (6a) on its base plate, a lower die (3) is
assembled by stacking a plate (2) in intimate contact with a
lower-die base (1) with a mirror-finished surface, the plate
(2) having a plurality of through holes (2a) extending
therethrough and a uniform thickness. A side frame (4) is
stacked on the lower die (3) to charge a molding material (6P)
therein. Then, the material (6P) is heated and compressed with
an upper die (5) to mold an article (6) with protuberances
(6a) having a constant height and a constant flatness at their
top surfaces.
Patent EP-1085216-A3 (EP)
Inventor: BLATERI FRANK
IPC: F04D25/08
Filed: 2000-09-11
Abstract: A fan blade assembly and method according to which a mounting arm (20) is
provided and at least one clamping member (28) extends from the arm (20). A blade (22) has a
portion engaging the arm (20), and a through opening (22a) for receiving the clamping
member (28). The clamping member (28) is movable to a clamping position to clamp the
blade (22) to the arm (20).
Patent EP-1090792-A3 (EP)
Inventor: ITO MASATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-05
Abstract: A hybrid vehicle drive system including (a) an engine (14), (b) an
electric motor (16), (c) a planetary gear device having a first
rotary element (18s) connected to the engine, a second rotary
element (18c) connected to the electric motor and connected
through a first clutch (C1) to an output member (22) connected to
vehicle drive wheel (52), and a third rotary element (18r)
connected through a second clutch (C2) to the output member, (d)
a forward-motor-drive control device (104) for engaging the first
clutch and releasing the second clutch to thereby establish a
forward motor drive mode in which the vehicle is driven in a
forward direction by the electric motor, (e) a forward-engine-drive
control device (112) for engaging at least the second clutch to
establish an engine-drive mode in which the vehicle is driven in
the forward direction by the engine, and (f) a second-clutch
control device (60, S1-3, S1-6) operable upon switching of a
vehicle drive mode from the forward motor drive mode to the
forward engine drive mode, for engaging the second clutch (C2)
only after the engine speed has exceeded the motor speed.
Patent EP-1107249-A3 (EP)
Inventor: NONAKA YOSHIYA
IPC: G06F21/80
Filed: 2000-11-13
Abstract: An information reading/recording method and system are
provided for effecting data transmission among a plurality of
information processing apparatus. The method and the system
comprise: reading and transmitting information data recorded
on a recording medium of one information processing apparatus,
in accordance with a transmission request from another
information processing apparatus; rendering ineffective a
predetermined unit amount of information data recorded on the
recording medium of said one information processing apparatus,
at a time a predetermined unit amount of information data has
already been transmitted therefrom; and recording the
predetermined unit amount of transmitted information data in
said another information processing apparatus which has
received the transmitted information data.