baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122455-A1 (DE)
Title: Rotor mit nichtmagnetischem Einsatz
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-09-13
Abstract: Ein Elektromotor für ein Fahrzeug beinhaltet einen Stator, einen Rotor, der in dem Stator angeordnet ist und einen Hohlraum und ein Halteelement definiert, das in den Hohlraum vorspringt, einen Dauermagneten, der in dem Hohlraum angeordnet ist, und einen nichtmagnetischen Einsatz, der zwischen dem Halteelement und einem Ende des Magneten angeordnet ist, um das Halteelement und den Magneten zu trennen, um statorinduzierte Entmagnetisierung des Magneten während des Betriebs zu unterbinden.
Patent DE-102018127834-A1 (DE)
Title: Steuersystem für hybridfahrzeug
Inventor: MEYER JASON
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, einen Elektromotor und eine Steuerung. Der Verbrennungsmotor und der Elektromotor sind jeweils dazu konfiguriert, Drehmoment an ein Pumpenrad eines Drehmomentwandlers abzugeben. Die Steuerung ist programmiert, um als Reaktion auf ein angefordertes Pumpenraddrehmoment, das einen oberen Elektromotordrehmomentschwellenwert übersteigt, während der Elektromotor alleine Drehmoment an das Pumpenrad abgibt, Elektromotordrehmoment auf einen Wert zu erhöhen, der weniger als der Schwellenwert ist und der von einer Drehmomentkapazität der Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung und einer Drehmomentwandlerturbinenraddrehzahl abhängt.
Patent DE-102018130705-A1 (DE)
Title: Abdichteinrichtung für einen Applikator von luftempfindlichen Stoffen
Inventor: MERGENTHALER MARCEL
IPC: B05C5/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es ist eine Abdichteinrichtung (10) für einen Applikator (36) von luftempfindlichen Stoffen, insbesondere flüssigen lufthärtenden Klebstoff, vorgesehen mit einem Gehäuse (12) zum Abtragen auftretender Kräfte, einem in dem Gehäuse (12) zwischen einer teilweise ausgefahrenen Warteposition und einer teilweise eingefahrenen Endposition linear geführten Stößel (22), einem an einer Stirnseite (32) des Stößels (22) angebrachten Dichtschicht (34) zum Abdichten einer Applikationsöffnung des Applikators (36) in einer zwischen der Warteposition und der Endposition liegenden Dichtposition des Stößels (22) und einem am dem Gehäuse (12) und dem Stößel (22) abgestützten Federelement (24) zum Andrücken der Dichtschicht (34) an den Applikator (36). Durch den mit Hilfe des Federelements (24) nachgiebigen Stößel (22) kann die Dichtschicht (34) auch bei Lagetoleranzen eine gute Dichtwirkung bereitstellen, so dass eine verschleißarme und robuste Abdichtung eines Applikators (36) von luftempfindlichen Stoffen ermöglicht ist.
Patent DE-102018202326-A1 (DE)
Title: Kunststoffformteil und Verfahren zum Herstellen des Kunststoffformteils
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: B29C70/88
Filed: 2018-02-15
Abstract: Elektronische Bauteile werden zum mechanischen Schutz und/oder zur EMV-Abschirmung in Gehäusen angeordnet. Es wird ein Kunststoffformteil 1 zur Einhausung eines Elektronikbauteils 2 vorgeschlagen, mit einer Verstärkungskomponente 3 und einer Kunststoffkomponente 4, wobei die Verstärkungskomponente 3 mindestens teilweise in der Kunststoffkomponente 4 eingebettet ist, wobei die Verstärkungskomponente 3 als eine auf Kohlenstofffasern basierende Maschenware ausgebildet ist.
Patent DE-102018202591-A1 (DE)
Title: Optisches System sowie ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Systems
Inventor: BRENNEIS ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein optisches System, umfassend eine erste Trägereinrichtung (2) mit einer Oberseite (2a), ein lichtleitendes Element (3), welches auf der Oberseite (2a) der ersten Trägereinrichtung (2) angeordnet ist oder auf der Oberseite (2a) ausgeprägt ist und einen Einkoppelbereich (5a) zum Einkoppeln von Licht in das lichtleitende Element (3) umfasst; und eine lumineszierende Probe (4), welche auf der Oberseite (2a) der ersten Trägereinrichtung (2) angeordnet ist, so dass die lumineszierende Probe (4) durch einen ersten Teilbereich (3a) des lichtleitenden Elements (3) mit Licht ausleuchtbar ist, wobei der Einkoppelbereich (5a) in einem zweiten Teilbereich (3b) des lichtleitenden Elements (3) ausgeprägt oder angeordnet ist.
Patent DE-102018204820-A1 (DE)
Title: Laderoboter und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SPONHEIMER ARNULF
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laderoboter (1) zum Laden eines Akkumulators eines geparkten elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (4), wobei der Laderoboter (1) über ein Kabel (2) mit einer Stromversorgungseinrichtung (3) verbunden und dafür eingerichtet ist, selbsttätig zu dem Kraftfahrzeug (4) zu fahren und dessen Akkumulator mit elektrischem Strom zu laden. Gemäß der Erfindung enthält der Laderoboter (1) eine drehbare Kabelaufnahmespule, die dafür eingerichtet ist, das Kabel (2) in Übereinstimmung mit der Fortbewegung des Laderoboters (1) selbsttätig auf- und abzuspulen.
Patent DE-102018206516-A1 (DE)
Title: Schaltbares Absorberelement und photovoltaische Zelle
Inventor: STEENHOFF VOLKER
IPC: H02S40/20
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Absorberelement und eine darauf basierende photovoltaische Zelle. Ein erfindungsgemäßes schaltbares Absorberelement weist eine Absorberschicht auf. Weiterhin weist das Absorberelement mindestens eine Vorderseitenreflexionsschicht und mindestens eine Rückseitenreflexionsschicht auf, wobei die Absorberschicht zwischen Vorderseitenreflexionsschicht und Rückseitenreflexionsschicht angeordnet ist, wobei die optische Weglänge zwischen Vorderseitenreflexionsschicht und Rückseitenreflexionsschicht zumindest für senkrecht auf die Zelle einfallendes Licht kleiner 400 nm ist. Das erfindungsgemäße Absorberelement ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Reflexionsschichten eine schaltbare Reflektivität aufweist.
Patent DE-102018210201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Betriebsdaten eines Automatisierungssystems in einen Cloud-Speicher und Gateway
Inventor: SCHILGEN TOBIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-06-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Betriebsdaten eines Automatisierungssystems (1) in einen Cloud-Speicher (2), wobei der Cloud-Speicher (2) auswählbar ist aus einer Menge von unterschiedlichen Typen von Cloud-Speichern (2), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Übertragen der Betriebsdaten von dem Automatisierungssystem (1) zu einem Gateway (3),- mittels des Gateways (3), Einlesen einer Konfigurationsdatei, wobei die Konfigurationsdatei einen typbestimmenden Eintrag aufweist, der den Typ des Cloud-Speichers (2) bestimmt, in den die Betriebsdaten zu laden sind,- mittels des Gateways (3), Formatieren der Betriebsdaten in Abhängigkeit von dem typbestimmenden Eintrag der Konfigurationsdatei, und- mittels des Gateways (3), Laden der formatierten Betriebsdaten in den Cloud-Speicher (2).
Patent DE-102018210510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer aktualisierten Trajektorie für ein Fahrzeug
Inventor: FENDLER TAMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) zur Ermittlung einer aktualisierten Trajektorie (413) an einem bestimmten Zeitpunkt für die Längs- und/oder Querführung eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (500) umfasst das Ermitteln (501) von Nahbereich-Trajektorienkandidaten in einer direkten Umgebung (414) einer an einem vorhergehenden Zeitpunkt ermittelten Trajektorie (403), wobei die Nahbereich-Trajektorienkandidaten mit einer relativ feinen Werteauflösung von ein oder mehreren Zustandsgrößen des Fahrzeugs (110) ermittelt werden. Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (502) von zumindest einem Fernbereich-Trajektorienkandidaten außerhalb der direkten Umgebung (414) der an dem vorhergehenden Zeitpunkt ermittelten Trajektorie (403), wobei der Fernbereich-Trajektorienkandidat mit einer relativ groben Werteauflösung der ein oder mehreren Zustandsgrößen ermittelt wird. Ferner umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (503) der aktualisierten Trajektorie (413) an dem bestimmten Zeitpunkt auf Basis der ermittelten Nahbereich-Trajektorienkandidaten und auf Basis des ermittelten Fernbereich-Trajektorienkandidaten.
Patent DE-102018218912-A1 (DE)
Title: Partikelsensor zur Detektion von Partikeln oder Aerosol in einem strömenden Fluid unter Verwendung des Prinzips der laserinduzierten Inkandeszenz
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: G01N15/14
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Partikelsensor (16) dient zur Detektion von Partikeln (12) oder Aerosol in einem strömenden Fluid unter Verwendung des Prinzips der laserinduzierten Inkandeszenz. Er umfasst einen Laser (18) und mit einem zur Detektion von Temperaturstrahlung (14) eingerichteten ersten Detektor (26). Es wird vorgeschlagen, dass der Partikelsensor (16) mindestens ein im Strahlengang des Lasers (18) angeordnetes optisches Element (20) aufweist, das dazu angeordnet und eingerichtet ist, von dem Laser (18) ausgehendes Laserlicht (10) in einen Spot (22) zu bündeln, und dass der erste Detektor (26) so eingerichtet und angeordnet ist, dass er vom Spot (22) ausgehende Temperaturstrahlung (14) detektiert, und dass der Partikelsensor (16) einen zweiten Detektor (28) aufweist, der dazu eingerichtet und angeordnet ist, dass er zurückgestreutes Laserlicht (34) detektiert.
Patent DE-102018222502-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für eine lokal anpassbare Temperaturzone in einem Fahrgastraum
Inventor: FROMM JULIAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-12-20
Abstract: Belüftungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen ersten und einen zweiten Luftstromkanal für einen Fahrgastraum, wobei der erste und der zweite Luftstromkanal im Wesentlichen in gegenüberliegenden Bereichen des Fahrgastraums angeordnet sind,wobei zumindest der erste Luftstromkanal eine erste Belüftungseinrichtung (1) aufweist, welche so ausgebildet ist, dass sie einen ersten Luftauslass (3) aufweist, welcher zumindest entlang einer ersten Achse (x) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018222525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02D19/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei einem Hauptbrennraum (5) der Brennkraftmaschine (1) Brennstoff über einen Hauptbrennstoffpfad (9) zugeführt wird, wobei Brennstoff in einer Brennstoffquelle (19) für einen Nebenbrennstoffpfad (13) bereitgestellt wird, wobei der Nebenbrennstoffpfad (13) über ein Vorkammerventil (14) in eine dem Hauptbrennraum (5) zugeordnete Vorkammer (7) mündet, wobei der Nebenbrennstoffpfad (13) in einem einem ersten, unteren Lastbereich der Brennkraftmaschine (1) zugeordneten ersten Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) strömungstechnisch mit dem Hauptbrennstoffpfad (9) verbunden wird, sodass Brennstoff aus dem Hauptbrennstoffpfad (9) über das Vorkammerventil (14) in die Vorkammer (7) gelangen kann, wobei in einem einem zweiten, oberen Lastbereich der Brennkraftmaschine (1) zugeordneten zweiten Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) der Nebenbrennstoffpfad (13) mit der Brennstoffquelle (19) strömungstechnisch verbunden wird, sodass Brennstoff aus der Brennstoffquelle (19) über das Vorkammerventil (14) in die Vorkammer (7) gelangen kann.
Patent DE-102019000460-A1 (DE)
Title: Fenster und Türen mit Getriebebandsicherung für Kinder, Menschen mit Einschränkungen und Einbruchschutz
Inventor: KRAUME LOTHAR
IPC: E05C9/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fenstersicherung bei der ein Sicherungsbolzen (3) den beweglichen Teil des Getriebebandes (5) blockiert.Die Sicherungseinrichtung und dessen Anordnung hat den Vorteil dass sie als Kindersicherung und Sicherung für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen (z.B. Demenzerkrankung) dienen kann. Durch die Art der Anordnung ist ein erschwertes Öffnen der Fenster/Tür von Innen zur Vorbeugung von Stürzen aus dem Fenster oder Flucht über Terrasse Türen gegeben. Die Sicherungseinrichtung besitzt einen Sicherungsschieber (8), sodass selbst bei einem Aufbohren des Flügelrahmens (4) von Aussen in der Achse des Sicherungsbolzens (3) ein Ausdrücken verhindert wird (Einbruch).
Patent DE-102019001873-A1 (DE)
Title: Temperierbrücke
Inventor: ELFTMANN BERND
IPC: B29C45/73
Filed: 2019-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierbrücke (10) zur Verbindung von ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) von Gusswerkzeugen (16), mit einem ersten Halter (18) und einem zweiten Halter (20), die über den ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) der Gusswerkzeuge (16) an diesem befestigbar sind, erste und zweite Hohlräume (22,24) aufweisen, die im Montagezustand mit den ersten und zweiten Temperiermittelkanälen (12,14) im wesentlichen fluchten, und mit einer ersten und zweiten Befestigungsschraube (26,28) an dem Gusswerkzeug (16) anschließbar sind, wobei die ersten und zweiten Halter (18,20) jeweils ein erstes und zweites Ende eines Verbindungsrohres (34) in Fluidverbindung mit den ersten und zweiten Hohlräumen aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass in den ersten und zweiten Haltern (18,20) die sacklochartig ausgebildeten ersten und zweiten Hohlräumen von den ersten und zweiten Führungen der ersten und zweiten Befestigungsschrauben (26,28) getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-102019001889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung von Lichtfunktionen
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung von Lichtfunktionen, vorzugsweise einem Abblend (A)- und Fernlicht (F), in einem Fahrzeug (1), wobei Betriebsparameter und Umgebungsdaten erfasst, ausgewertet und mit Bezug auf die geographische Position des Fahrzeugs (1) abgespeichert werden, sodass die gespeicherten Daten bei einer erneuten Fahrt an derselben Position für die Steuerung genutzt werden können. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Daten erfasst, ausgewertet, abgespeichert und verwendet werden:
 - die Position von erkannten Straßenlaternen;
 - schlagartig auftretende Lichtquellen;
 - beim Abblenden verschwindende Lichtquellen;
 - Lichtquellen mit unveränderter Position bei mehrmaliger Erfassung; und/oder
 - ein Wechsel zwischen automatischer und manueller Steuerung der Lichtfunktionen.
Patent DE-102019005836-A1 (DE)
Title: Elektrische Filter- und/oder Sicherungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: WILLIKENS AXEL
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Filter- und/oder Sicherungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2), zumindest einen Eingang (9) und zumindest einen Ausgang (10), welche mit einer elektrischen Leitung verbindbar sind, und eine Mehrzahl von Filterelementen (5) zum Filtern eines elektrischen Signals und/oder Sicherungselementen (6) zum Trennen einer elektrischen Verbindung, wobei die Filterelemente (5) und/oder Sicherungselemente (6) in einem Innenraum (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei der zumindest eine Eingang (9) und der zumindest eine Ausgang (10) mit einer Hochvolt-Leitung (HV+, HV-) verbindbar sind und die Filter- und/oder Sicherungsvorrichtung (1) eine Trägereinrichtung (4) aufweist, welche in dem Innenraum (3) angeordnet ist und an welcher die Filterelemente (5) und/oder Sicherungselemente (6) variabel anordenbar sind.
Patent DE-102019007298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Teilplatte einer Bipolarplatte
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: H01M8/0228
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teilplatte (20) für eine Bipolarplatte (30) einer Brennstoffzelle. Die Teilplatte (20) weist eine Metallfolie (10) auf, welche eine Wölbung aufweist. Die Innenseite (18) der Wölbung befindet sich auf einer Innenseite (18) der Teilplatte (20). Die Teilplatte weist elektrisch leitfähige Partikel (12) auf, welche auf einer Außenseite der Wölbung angeordnet sind. Die elektrisch leitfähigen Partikel (12) werden durch eine Kunststoffmatrix (15) an der Metallfolie (10) gehalten.
Patent DE-102019007757-A1 (DE)
Title: Neues Verkehrschild mit Traktor
IPC: E01F9/00
Filed: 2019-11-09
Abstract: Das gleiche, oder andere, mehrere Bilder sind mit einer grünen Uberhohlstreife versehen! Im Hintergrund reflektierende Farbe oder Folie!
Patent DE-102019100837-A1 (DE)
Title: Kettenantrieb
Inventor: PAYA-MARIN MIGUEL A
IPC: E05F15/627
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Kettenantrieb (1), insbesondere für ein Fenster, eine Klappe oder ein Lichtkuppel, mit einem Gehäuse (2) und einem Elektromotor (8), der über ein Getriebe (9) ein Antriebsritzel (10) antreibt, dessen Eingriff einer aus Kettengliedern gebildeten Kette (5) steht, die in einer eingefahrenen Position in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und über das Antriebritzel (10) durch eine Öffnung in das Gehäuse (2) aus diesem heraus und danach wieder hinein förderbar ist, wobei im Bereich der Öffnung an dem Gehäuse (2) ein die Kettenglieder der Kette (5) umgreifender Abstreifer angeordnet ist, durch den die Kettenglieder durchführbar sind. Dadurch kann die Kette (5) durch den Abstreifer (20) beim Einfahren von Nässe und Verunreinigungen zumindest teilweise gereinigt werden.
Patent DE-102019101744-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine und doppelter thermodynamischer Kreisprozess
Inventor: FRENTZEL WOLFGANG
IPC: F03G7/10
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kolbenmaschine, umfassend- einen Hochdruckteil (1), welcher einen Hochdruckzylinder (101), einen Hochdruckkolben (103) und eine Hochdruckkolbenstange (105) aufweist, wobei der Hochdruckzylinder (101) und der Hochdruckkolben (103) einen Hochdruckzylinderraum (109) einschließen, der ein Hochdruckvolumen (HV) aufnimmt,- einen Niederdruckteil (3), welcher einen Niederdruckzylinder (301), einen Niederdruckkolben (303), eine Niederdruckkolbenstange (305) und eine Niederdruckzylinder-Ummantelung (307) aufweist, wobei der Niederdruckzylinder (301) und der Niederdruckkolben (303) einen Niederdruckzylinderraum (309) einschließen, der ein Niederdruckvolumen (NV) aufnimmt, und- zumindest eine mechanische Verbindung (5) zwischen der Hochdruckkolbenstange (105) und der Niederdruckkolbenstange (305),wobei der Hochdruckkolben (103) an seinem einen Ende zumindest teilweise einen nach außen freilegbaren Hochdruckwärmetauscherabschnitt (1031) aufweist,wobei der Niederdruckzylinder (301) an seinem einen Ende zumindest teilweise einen Niederdruckwärmetauscherabschnitt (3011) aufweist, der von der Niederdruckzylinder-Ummantelung (307) umgeben ist und in dem Zwischenraum ein Wärmetauschervolumen (WV) definiert,wobei das Hochdruckvolumen (HV) und das Wärmetauschervolumen (WV) über eine Bohrung (7) in fluiddynamischer Verbindung stehen, wobei an der Bohrung (7) für die fluiddynamische Verbindung ein Ventil (9) vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf einen doppelten thermodynamischen Kreisprozess, der mit einer erfindungsgemäßen Kolbenmaschine durchführbar ist.
Patent DE-102019104414-A1 (DE)
Title: Bindemittelzusammensetzung mit langer Verarbeitungszeit
Inventor: MC ILHATTON MICHAEL
IPC: C04B7/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine pulverförmige Bindemittelzusammensetzung umfasst a) Portlandzement, b) Aluminatzement, c) eine Calciumsulfatquelle, d) eine erste Kaliumquelle, ausgewählt unter Kaliumsalzen anorganischer Säuren und Kaliumsalzen von C-C-Carbonsäuren, und e) eine zweite Kaliumquelle, ausgewählt unter Kaliumsalzen von α-Hydroxycarbonsäuren. Die Bindemittelzusammensetzung weist unabhängig von der Umgebungstemperatur lange Verarbeitungszeiten und dennoch hohe Frühfestigkeiten auf. Die lange Verarbeitungszeit ermöglicht die Ausführung großflächiger Lastverteilungsschichten.
Patent DE-102019105151-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: HUREMOVIC ASIM
IPC: G11B19/20
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor zum Antrieb eines mit einem Gas mit einem geringem Molekulargewicht gefüllten Festplattenlaufwerks, mit einem drehbaren Motorbauteil (10) und einem feststehenden Motorbauteil (14, 16), welches in einer Öffnung einer feststehenden Basisplatte (18) angeordnet ist, wobei die Öffnung der Basisplatte (18) unterhalb des feststehenden Motorbauteils (14, 16) durch einen Deckel (40) verschlossen ist, der in einer Aussparung (38) der Basisplatte (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,das am Grund der Aussparung (38) der Basisplatte (18) eine vorstehende Auflagefläche (42) zur Auflage für den Deckel (40) vorgesehen ist, wobei radial einwärts der Auflagefläche (42) zwischen dem Grund der Aussparung (38) und dem Deckel (40) ein schmaler umlaufender Klebespalt (48) mit einer Spaltbreite a gebildet ist, der mit einem Klebstoff (46) ausgefüllt ist.
Patent DE-102019105438-A1 (DE)
Title: Endoskop mit Schnellwechselschläuchen
Inventor: KRESS JÜRGEN
IPC: A61B1/012
Filed: 2019-03-04
Abstract: Endoskop (1) für die minimalinvasive Untersuchung oder chirurgische Behandlung, umfassend einen flexiblen schlauchartigen Schaft (2) zum Einschieben in eine natürliche oder künstlich geschaffene Körperöffnung eines Patienten, mit einem distalen Ende (21), und einem Griff (3) um das Endoskop (1) zu halten, einem distalen Ende (31) des Griffs (3), welches an einem proximalen Ende (29) des Schaftes (2) befestigt ist, wobei das Endoskop (1) mit mindestens einem Arbeitskanal (50b, 50w, 50a) zum internen Führen eines chirurgischen Instruments und/oder von Wasser oder Luft oder zur Verfügungsstellung eines Unterdrucks am distalen Ende (21) des Schaftes (2), wobei mindestens eine Kerbe (4, 4') sich in im wesentlichen axialer Richtung entlang der Außenseite des Schaftes (2) von einem Bereich in der Nähe des proximalen Endes (29) bis zum distalen Ende (21) erstreckt, wo die Kerbe (4, 4') in einer Einbuchtung (41, 41') im distalen Ende (21) endet, und der zumindest einen Arbeitskanal (50b, 50w, 50a) durch zumindest einen hohlen Schlauch (5, 5b, 5a, 5w), welcher lösbar in die Kerbe (4, 4') eingesetzt ist, bereitgestellt ist, und wobei eine konvexe Hülle (CH) des Schaftes (2) ohne den hohlen Schlauch (5, 5b, 5a, 5w) der konvexen Hülle des Schaftes (2) mit dem hohlen Schlauch (5, 5b, 5a, 5w) entspricht
Patent DE-102019107951-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Schiebedachvorrichtung
Inventor: HIRAMATSU SHINICHI
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Schiebedachvorrichtung (12) hat eine Blendenantriebseinheit (40), die eine an jedem Endabschnitt des Dachöffnungsabschnitts (11) angeordnete erste Führungsschiene (41), ein Blendenstützelement (44), das konfiguriert ist um eine bewegliche Blende (20), im Einklang mit einer Bewegung des ersten Bewegungsabschnitts (452, 462), zum Öffnen und Schließen des Dachöffnungsabschnitts (11) zu verschieben, und eine Lichtschutzeinheit (50) hat, die eine in Bezug zu der ersten Führungsschiene (41) in Fahrzeugbreitenrichtung innen angeordnete zweite Führungsschiene (54) hat.Die erste Führungsschiene (41) und die zweite Führungsschiene (54) sind separat vorgesehen. Das Herstellungsverfahren der Schiebedachvorrichtung (12) weist einen ersten Prozess, in welchem die bewegliche Blende (20) mit dem Blendenstützelement (44) verbunden wird, und einen zweiten Prozess auf, in welchem nach dem ersten Prozess die erste Führungsschiene (41) und die zweite Führungsschiene (54) mit der beweglichen Blende (20) verbunden werden.
Patent DE-102019109076-A1 (DE)
Title: Bodenschwelle und Türanordnung
Inventor: FREY INGE
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenschwelle mit einer ebenen Bodenfläche, zumindest einer Aufnahmenut für eine Türdichtung und einer Wasserablaufrinne, wobei eine Anzahl von Verbindungsrinnen die Aufnahmenuten und die Wasserablaufrinne verbindet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Türanordnung mit einer solchen Bodenschwelle.