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Patent DE-102015118846-A1 (DE)
Title: Faserband-Gatter
Inventor: BOMS THOMAS
IPC: D01G23/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Gatter (4) hat eine frei rotierbare Faserbandrolle (41), gestaltet, im Normalbetriebsmodus, Faserband aus einem Ablagebehälter (3) mit einem außenumfänglich ausgebildeten Kontaktbereich in Richtung einer nachgeschalteten Maschine (2) umzulenken. Die Faserbandrolle (41) ist im Kontaktbereich, der im Normalbetriebsmodus mit dem umzulenkenden Faserband in Kontakt gelangt, elektrisch leitend. Das Gatter (4) hat eine Schaltvorrichtung (38) mit einem Kopplungsabschnitt (33), der außenumfänglich zumindest teilweise elektrisch leitend ausgebildet ist, und eine Schaltung, die mit dem Kontaktbereich der Faserbandrolle (41) und dem elektrisch leitenden Außenumfang der Schaltvorrichtung (38) gekoppelt ist. Das Gatter (4) ist ausgebildet, dass, im Normalbetriebsmodus, der Kopplungsabschnitt (33) der Schaltvorrichtung (38) mit seinem elektrisch leitenden Außenumfang zum Kontaktbereich der Faserbandrolle (41) hin gedrängt wird. Die Schaltung ist eingerichtet, diesen elektrischen Kontakt zu detektieren und einen Aktorabschnitt (8) des Gatters (4) in einen mit dem Kontakt korrespondierenden Zustand zu bringen. Im Sonderbetriebsmodus ist der Kopplungsabschnitt (33) mit dem elektrisch leitenden Außenumfang zum Kontaktbereich im Abstand gehalten. Die Schaltung ist eingerichtet, den Sonderbetriebsmodus zu detektieren und den Aktorabschnitt (8) des Gatters (4) im korrespondierenden Zustand zu halten. Eine Anordnung (1) hat eine Spinnereivorbereitungsmaschine (2) und das Gatter (4), in Bezug auf eine Faserbandeinlaufrichtung an der Maschine (2) gesehen vor dieser angeordnet. Die Maschine (2) ist so mit der Schaltung gekoppelt, dass diese, im Sonderbetriebsmodus, mittels ihres Aktorabschnitts (8) einen Antrieb der Maschine (2) abschalten kann.
Patent DE-102015119298-A1 (DE)
Title: Bandage zum Behandeln eines Aneurysmas und Aneurysmabehandlungssystem sowie deren Verwendung
Inventor: KERESZTURY GABOR
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandage zum Behandeln eines Aneurysmas mit einer im Wesentlichen inkomprimierbaren Trägerschicht und einer Deckschicht, wobei die Deckschicht im Vergleich zur Trägerschicht komprimierbar ist, sodass das mit der Bandage umwickelte Aneurysma, bei dem die Deckschicht einem berührenden Kontakt mit dem Aneurysma ausbildet, durch die inkomprimierbare Trägerschicht fixierbar und durch die komprimierbare Deckschicht expandierbar ist.
Patent DE-102015120392-A1 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: MANABE HIROTAKA
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung (20) umfasst Folgendes: einen Magnet (33), der einen ersten Magnetpol (55) und einen zweiten Magnetpol (56) hat; einen Magnetsensor (34), der eine Änderung eines Magnetflusses erfasst, die durch ein Erfassungsziel (22) erzeugt wird, das aufseiten des ersten Magnetpols (55) des Magneten (33) zwischen dem Magnet (33) und dem Magnetsensor (34) eintritt; und eine magnetische Abschirmung (40), die zwischen dem Magnet (33) und der magnetischen Abschirmung (40) einen Magnetspalt hat und die ein magnetisches Material umfasst, das aufseiten des zweiten Magnetpols (56) des Magneten (33) angeordnet ist.
Patent DE-102015121213-A1 (DE)
Title: Abdichtungselement zur Bauwerksabdichtung
Inventor: KOGEL ANDREAS
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtungselement zur Bauwerksabdichtung mit einer wasserquellbaren Komponente, wobei das Abdichtungselement ein klebendes, flächiges Gebilde ist, das einen Haftklebestoff und eine wasserquellbare Komponente umfasst und der Anteil der wasserquellbaren Komponente in dem Abdichtungselement zwischen 2 Gew.% und 50 Gew.% beträgt.
Patent DE-102015121767-A1 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windschutzeinrichtung zum reversiblen Einbau in ein Cabriolet zum Schutz von dessen Fahrzeuginsassen vor Fahrtwindverwirbelungen, mit einer ersten, mindestens einen Rahmen (3, 23) und mindestens eine Flachmaterialbahn (4) umfassenden Windschotteinrichtung (2) zum Schutz der Fahrzeuginsassen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite, mindestens einen Windschottrahmen (43) und mindestens eine Flachmaterialbahn (44) aufweisende Windschotteinrichtung (42), wobei der Windschottrahmen (43) der zweiten Windschotteinrichtung (42) mit dem besagten Rahmen (3, 23) der ersten Windschotteinrichtung (2) über Koppelelemente (9) reversibel koppelbar ist.
Patent DE-102015204029-A1 (DE)
Title: Stanzverfahren für eine faserverstärkte Harzplatte und Herstellungsverfahren für ein faserverstärktes Harzprodukt
Inventor: YASUDA KENZO
IPC: B26F3/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stanzen einer faserverstärkten Harzplatte vorgesehen, wobei das Verfahren umfasst: Aufheizen einer faserverstärkten Harzplatte, welche in einer Plattenform gebildet ist und welche mit einem thermoplastischen Harz gebildet ist, das in einen Stoff mit Verstärkungsfasern imprägniert ist, mit einem Vorheizabschnitt, derart, dass eine Oberflächentemperatur der faserverstärkten Harzplatte mindestens eine Glasübergangstemperatur von dem thermoplastischen Harz ist; und Stanzen der aufgeheizten faserverstärkten Harzplatte zu einer vorherbestimmten äußeren Form mit einem Stanzabschnitt, welcher mit einer Klinge nach Thomson versehen ist.
Patent DE-102015205624-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine sowie Verfahren zum Bearbeiten einer Anstreifkante einer Laufschaufel
Inventor: JULIAN PHILIP HEIDERICH
IPC: B24B21/16
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine (1) zum Bearbeiten einer Anstreifkante (2) einer Laufschaufel (3), umfassend eine Schleifeinheit (4) mit einem angetriebenen Schleifwerkzeug (5), eine Werkstückaufnahmeeinrichtung (6), die zur Aufnahme einer zu schleifenden Laufschaufel (3) eingerichtet ist, und eine Werkstückantriebseinheit (7), die dazu ausgelegt ist, die Werkstückaufnahmeeinrichtung (6) mit einer daran aufgenommenen Laufschaufel (3) zwecks spanender Bearbeitung der Anstreifkante (2) relativ zum Schleifwerkzeug (5) zu bewegen, wobei die Werkstückantriebseinheit (5) eine Schwenkachse (28) aufweist, an der die Werkstückaufnahmeeinrichtung (6) derart gehalten ist, dass die Anstreifkante (2) einer an dieser aufgenommenen Laufschaufel (3) im Rahmen einer Schwenkbewegung der Werkstückaufnahmeeinrichtung (6) um die Schwenkachse (28) mit dem Schleifwerkzeug (5) in Eingriff gebracht wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bearbeiten einer Anstreifkante (2) einer Laufschaufel (3), insbesondere unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Schleifmaschine (1).
Patent DE-102015206250-A1 (DE)
Title: Bedieneingaben für Systeme umfassend Touch Pads und Anzeigen
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-04-08
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren für Bedieneingaben auf einer Anzeige, umfassend: Anzeigen von Auswahloptionen als graphische Elemente in einer geometrischen Anordnung auf der Anzeige; Anzeigen einer Referenzmarkierung auf der Anzeige unabhängig von einer Berührung eines Berührfeldes; Fortlaufendes Erfassen, ob und an welcher Stelle ein Finger das Berührfeld berührt; Erkennen, dass der Finger das Berührfeld in einem vorgegebenen Bereich des Berührfeldes berührt; in Antwort darauf: Ausgeben einer Rückmeldung, dass die Berührung im vorgegebenen Bereich erkannt wurde; Erfassen einer Verschiebung der Berührung auf dem Berührfeld unter Beibehaltung der Berührung mit dem Berührfeld seit dem Erkennen der Berührung im vorgegebenen Bereich; und in Antwort darauf: Auswählen und Hervorheben einer der Auswahloptionen; Wobei die Auswahloption entsprechend der Geometrie der Verschiebung und der geometrischen Anordnung der Auswahloptionen ausgewählt wird; wobei einer Berührung im vorgegebenen Bereich eine Position in der Referenzmarkierung entspricht; Erfassen, dass die Berührung nach der Verschiebung aufgehoben wird; in Antwort darauf: Ausführen einer der Auswahloption zugeordneten Aktion.
Patent DE-102015207454-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil zur Versorgung eines Umrichters
Inventor: HEINRICH SIMON
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es wird ein Schaltnetzteil zur Versorgung eines Umrichters mit einer Betriebsspannung beschrieben, mit einem Versorgungskondensator (C3), über den eine Steuereinrichtung (IC) zur Erzeugung von Steuersignalen für Halbleiterschalter (T1, T2, T3, T4) des Schaltnetzteils (S) mit Spannung versorgt wird. Der Versorgungskondensator wird hierzu über eine Anlaufschaltung aus einem Zwischenkreis (ZK) des Umrichters aufgeladen. Die Anlaufschaltung umfasst einen Stromregler (CR), durch den ein Gesamtstrom (i) vom Zwischenkreis (ZK) zur Anlaufschaltung beeinflussbar ist. Die Anlaufschaltung ermöglicht so eine vom Leckstrom der Steuereinrichtung (IC) unabhängige, definierte Einschaltschwelle des Schaltnetzteils. Die Steuereinrichtung (IC) nimmt nach dem Einschalten des Umrichters ihren Betrieb bei der immer gleichen Zwischenkreisspannung auf.
Patent DE-102015207933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Glasscheibe und Glasscheibenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GÜNTHER JOCHEN
IPC: B24B41/053
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasbearbeitungsvorrichtung mit einer Bohrschleifvorrichtung (13), die eine Spindel (46), die eine Einkoppelstruktur (66) besitzt, einen Satz an Werkzeugköpfen, wobei jeder Werkzeugkopf (44) einen Zentrierkonus (72) und eine Koppelstruktur (74) zum formschlüssigen Zusammenwirken mit der Einkoppelstruktur (66) besitzt und zum magnetischen Koppeln mit der Spindel (46) ausgebildet ist, und zumindest einen Greifer (100) aufweist, der Halterollen (104) besitzt, die drehbar gelagert sind und mittels derer ein Werkzeugkopf (44) bezüglich einer Bewegung in axialer Richtung des Werkzeugkopfs haltbar ist.
Patent DE-102015208634-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für ein Gargerät und Gargerät hierfür
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren für ein Gargerät (1) mit zumindest einem Reservoir (40) für ein flüssiges Reinigungsmittel, das zumindest einem zu reinigenden Innenraum (10) des Gargeräts (1) zugeführt und nach einer Reinigung aus dem Innenraum (10) abgeführt werden kann, mit folgenden automatisierten Schritten: Bevorratung von Reinigungschemie in einer Vielzahl von Portionsbehältern (31) innerhalb des Gargeräts (1), insbesondere in einer Bevorratungseinrichtung (30), Öffnen eines der Portionsbehälter (31), Entleeren des geöffneten Portionsbehälters (31) in das Reservoir (40) und Entsorgen des entleerten Portionsbehälters (61, 71). Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens.
Patent DE-102015210259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schlitzrohren aus Blechtafeln
Inventor: THOME MARIO
IPC: B21D5/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Schlitzrohren (5) aus Blechtafeln (4), insbesondere dicken Blechtafeln, wobei eine an ihren Längsseiten mit Anbiegekanten (2, 3) versehene Blechtafel (4) einer Rohrformpresse (1) zugeführt wird, in der sie auf einem aus zwei horizontal voneinander beabstandeten Stützkörpern (6a, 6b) bestehenden Unterwerkzeug (7) aufliegend von einem heb- und senkbaren Oberwerkzeug (8) durch Aufbringung einer Biegekraft fortschreitend zu dem sich zu einer späteren Längsnahtschweißung mit einem Spalt (14) gegenüberliegenden, längsseitige Anbiegekanten (2, 3) aufweisenden Schlitzrohr (5) eingeformt wird. Damit sich die Blechtafel (4) von Beginn an problemlos fortschreitend um- bzw. einformen lässt, werden zumindest die auf die Anbiegekanten (2, 3) der Blechtafel (4) von jeweils außen nach innen unmittelbar benachbart folgenden Biegeabschnitte (101 bis 106 bzw. 107 bis 113) abweichend von einer nummerisch aufsteigenden Biegeschrittfolge im Pilgerschritt-Verfahren umgeformt.
Patent DE-102015210699-A1 (DE)
Title: Freilauf und zugehörige Tretlageranordnung
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: G01L3/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Freilauf (1, 8, 21) mit einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (3), der eine geöffnete Stellung, in der eine Relativdrehung zwischen den beiden Komponenten (2, 3) in einer Drehrichtung möglich ist und eine gesperrte Stellung, in der eine Drehung in der entgegengesetzten Drehrichtung gesperrt ist, aufweist, wobei der Freilauf (1, 8, 21) einen als Foliensensor (7, 9, 15, 23) ausgebildeten Kraftsensor zum Erfassen einer Klemmkraft in der gesperrten Stellung aufweist.
Patent DE-102015214170-A1 (DE)
Title: Roboter mit einer Kraftmesseinrichtung
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (1), aufweisend eine Robotersteuerung (10), die ausgebildet und eingerichtet ist, ein Roboterprogramm auszuführen, und aufweisend einen Roboterarm (2) mit wenigstens drei durch Glieder (L1–L8) verbundene Gelenke (J1–J6), sowie aufweisend eine den wenigstens drei Gelenken (J1–J6) entsprechende Anzahl von Antrieben (M1–M6), von denen jeder Antrieb M1–M6) zum Verstellen eines ihm zugeordneten Gelenks (J1–J6) der wenigstens drei Gelenke (J1–J6) ausgebildet und gemäß des Roboterprogramms automatisiert oder in einem Handfahrbetrieb durch die Robotersteuerung (10) antreibbar ist, um das zugeordnete Gelenk (J1–J6) automatisch zu verstellen, wobei wenigstens eines der Glieder (L1–L8) eine Kraftmesseinrichtung (14) aufweist, die ausgebildet ist, eine Kraft an dem Glied (L1–L8) in einer vorgegebenen Richtung zu messen.
Patent DE-102015217956-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinheit und Verfahren zum Dämpfen von Bewegungen in einem Leistungsschalter
Inventor: AL-DAIRANI HASSIM
IPC: H01H33/70
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinheit (25) und ein Verfahren zum Dämpfen von Bewegungen in einem Leistungsschalter (1), bei dem bei einer Schaltbewegung über eine Antriebskoppelstange (13) ein Kolben (11) relativ zu einem Zylinder (10) bewegt wird und Fluid (22) durch Öffnungen (24) in dem Zylinder (10) strömt zum Dämpfen der Bewegung eines mit der Antriebskoppelstange (13) verbundenen beweglichen Kontaktstücks (4, 5, 6, 7), wobei der Zylinder (10) oder der Kolben (11) an der Antriebskoppelstange (13) direkt befestigt ist.
Patent DE-102015218187-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F16F15/08
Filed: 2015-09-22
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen äußeren Zylinder mit mindestens einem internen Arbeitsraum, wobei sich an einem Boden des äußeren Zylinders ein Elastomerkörper abstützt, der eine Übertragungsscheibe für ein Anschlussorgan aufnimmt, wobei der Elastomerkörper innerhalb des äußeren Zylinders angeordnet ist und den internen Arbeitsraum abdichtet.
Patent DE-102015219502-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: FINKBEINER MATTHIAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung zur Bereitstellung einer Linearbewegung, mit einem Antriebsgehäuse (3; 53; 73; 93), in dem ein elektrischer Drehantrieb (5; 95) aufgenommen ist, der einen Stator (8; 98; 118) und einen Rotor (11; 81; 101; 121) umfasst, wobei der Rotor (11; 81; 101; 121) drehbeweglich um eine Rotationsachse (7) gegenüber dem Stator (8; 98; 118) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rotor (11; 81; 101; 121) von einer Ausnehmung (15; 85) durchsetzt ist, die mit einem Innengewinde (16; 86; 126) versehen ist, sowie mit einer Koppelstange (2; 52; 72; 92; 112), die sich längs der Rotationsachse (7) des Rotors (11; 81; 101; 121) erstreckt und mit einem auf das Innengewinde (16; 86; 126) angepassten Gewindeabschnitt (35; 55) beweglich im Rotor (11; 81; 101; 121) aufgenommen ist und mit einem Führungsabschnitt (34; 54; 74) das Antriebsgehäuse (3; 53; 73; 93) durchsetzt, wobei der Führungsabschnitt (34; 54; 74) drehfest und linearbeweglich im Antriebsgehäuse (3; 53; 73; 93) geführt ist.
Patent DE-102015221028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) zum Reinigen des Abgasstromes eines eine Brennkraftmaschine (2) umfassenden Kraftfahrzeugs, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) einen ersten NOx-Speicherkatalysator (6) und einen in Abgasströmungsrichtung (R) hinter dem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) angeordneten zweiten NOx-Speicherkatalysator (8) aufweist, mit den Schritten: Bringen des zweiten Speicherkatalysators (8) auf eine Temperatur größer 600 °C. Entschwefeln des zweiten NOx-Speicherkatalysators (8) bei einer Temperatur größer 600 °C durch Zuführen eines einen Lambdawert des Abgasstromes reduzierendes Reagenz zu dem zweiten NOx-Speicherkatalysator (8). Ferner betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4) und ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (4).
Patent DE-102015222377-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einem Manipulatorsystem
Inventor: RIST STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-13
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst ein Projektionsobjektiv (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen, welches ein mehrere Manipulatorfreiheitsgrade (M1 bis M8) aufweisendes Manipulationssystem (42) zur Veränderung von Eigenschaften des Projektionsobjektivs umfasst. Weiterhin umfasst die Projektionsbelichtungsanlage einen Stellwegsermittler (40), welcher dazu konfiguriert ist, aus einer Zustandscharakterisierung (64a) des Projektionsobjektivs Stellwegseinstellungen (x1 bis x8) für die Manipulatorfreiheitsgrade des Manipulationssystems durch mehrere Optimierungen einer Zielfunktion (72) unter jeweiliger Berücksichtigung mehrerer Nebenbedingungen (78) bezüglich der Stellwegseinstellungen zu generieren, wobei mindestens eine der Nebenbedingungen eine Grenze für eine Kombination mehrerer Stellwegseinstellungen definiert, wobei die Berücksichtigung der Nebenbedingungen mittels eines in der Zielfunktion enthaltenen Bestrafungsterms (76) erfolgt, welcher dazu konfiguriert ist, während der jeweiligen Optimierung der Zielfunktion einer Verletzung der Nebenbedingungen entgegen zu wirken, wobei das durch den Bestrafungsterm bewirkte Entgegenwirken eine mittels mehrerer Konfigurationsparameter (λj) einstellbare Entgegenwirkungscharakteristik aufweist, wobei jeder der Nebenbedingungen einer der Konfigurationsparameter zugewiesen ist, und wobei bei den Optimierungen Werte der Konfigurationsparameter (λj) von Optimierung zu Optimierung variiert werden.
Patent DE-102015224133-A1 (DE)
Title: Wellpappeanlage
Inventor: STÄDELE NORBERT
IPC: B31F1/26
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellpappeanlage mit mindestens einer Vorrichtung (1) zur Herstellung mindestens einer Wellpappebahn (2). Die Vorrichtung (1) umfasst eine Riffeleinrichtung mit einer drehbar gelagerten ersten Riffelwalze (12), die eine erste Mittellängsachse (11), zwei einander gegenüberliegende, stirnseitige erste Enden (34, 35), eine erste Umfangsrichtung (15) und eine erste Riffelzähne (37) aufweisende erste Schrägverzahnung aufweist. Die Riffeleinrichtung hat ferner eine mit der ersten Riffelwalze (12) kämmende, drehbar gelagerte zweite Riffelwalze (14) mit einer zweiten Mittellängsachse (13), zwei einander gegenüberliegenden, stirnseitigen zweiten Enden (42, 43), einer zweiten Umfangsrichtung (16) und einer zweite Riffelzähne (45) aufweisenden, zweiten Schrägverzahnung. Durch die erste Riffelwalze (12) und die zweite Riffelwalze (14) ist ein Riffelspalt (17) zum Erzeugen einer eine Wellung (9) aufweisenden Wellbahn (10) aus einer in eine Materialbahn-Förderrichtung (5) geförderten Materialbahn (3) bei deren Hindurchführung durch den Riffelspalt (17) begrenzt.
Patent DE-102016008517-A1 (DE)
Title: Datenlogger
Inventor: BINDER JÖRG
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Bei einem Datenlogger (1) wird vorgeschlagen, ein Elektronik-Gehäuseteil (7), welches einen Elektronikteil (2) mit einer Sensorsignalverarbeitungseinrichtung (4) und wenigstens einem Messsensor (5) ausgebildet aufnimmt, mit einem Batterie-Gehäuseteil (8), welches eine Batterie (6) zur Versorgung der Sensorsignalverarbeitungseinrichtung (4) aufnimmt, miteinander lösbar zu kuppeln, wobei in eingekuppeltem Zustand eine elektrische Verbindung zwischen der Batterie (6) und der Sensorsignalverarbeitungseinrichtung (4) über Kontakte (12) und korrespondierende Gegenkontakte (13) hergestellt und in entkuppeltem Zustand getrennt ist und wobei in eingekuppeltem Zustand ein Dichtmittel (10) an der Kupplung (9) die Kontakte (12) und die Gegenkontakte (13) nach außen schützt.
Patent DE-102016011485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage (15) eines Kraftfahrzeugs (1), die das Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einem Luftstrom (16) klimatisiert, wobei die Klimaanlage (15) abhängig von der Anwesenheit eines Insassen (3, 4) im Kraftfahrzeug (1) gesteuert wird. Ein erhöhter Komfort und/oder eine Reduzierung von negativen Beeinträchtigen für ein Kleinkind (3) werden dadurch erreicht, dass erkannt wird, ob ein solches Kleinkind (3) auf einem Sitz (5) des Kraftfahrzeugs (1) anwesend ist und anschließend eine Temperatur, ein Massenstrom sowie eine Ausrichtung des diesem Sitz (5) zugeführten Luftstroms (16) an das Kleinkind (3) angepasst wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Klimaanlage (15), die derart gesteuert wird.
Patent DE-102016012330-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: FRITZSCHING TORSTEN
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Rundfilterelement weist einen Luftfilter mit einem Filtermediumkörper auf, der eine längs gestreckte Querschnittsform besitzt, wobei benachbart zur radial außen liegenden Außenwand des Filtermediumkörpers und benachbart zu einer Stirnseite des Filtermediumkörpers ein Dichtungsträger angeordnet ist, der Träger eines Dichtungselements ist und über den Großteil seines Umfangs einen konstanten radialen Abstand zur Außenwand des Filtermediumkörpers, jedoch mindestens eine radial nach innen gerichtete Einbuchtung mit einem reduzierten radialen Abstand zur Außenwand des Filtermediumkörpers aufweist.
Patent DE-102016100756-A1 (DE)
Title: Ausziehbarer Tisch
Inventor: KIPP JÜRGEN
IPC: A47B1/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ausziehbarer Tisch mit zwei ausziehbaren Tischplatten und mit einer Mittelplatte, wobei die Mittelplatte im ausgezogenen Zustand der Tischplatten zwischen den Tischplatten einbringbar ist. Die Mittelplatte ist im nicht ausgezogenen Zustand der Tischplatten unterhalb der aneinandergrenzenden Tischplatten angeordnet. Beim Ausziehen der Tischplatten bzw. nach dem Ausziehen der Tischplatten ist die Mittelplatte selbststätig bzw. automatisch unter Einwirkung von Federkräften in den Zwischenraum zwischen den Tischplatten einbringbar.
Patent DE-102016102327-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Bauelement sowie Lasermodul
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01S5/024
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein elektronisches Bauelement, insbesondere für eine Laserdiode. Das Gehäuse umfasst einen Montagebereich für das elektronische Bauelement, wobei eine Seitenwand eine Durchführung für einen Lichtleiter aufweist. Der Boden eines Grundkörpers des Gehäuses weist sowohl einen Kühlkörper für einen thermoelektrischen Kühler als auch eine Mehrzahl von Durchführungen für Pins zur Kontaktierung des elektrischen Bauelements auf.