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Patent DE-102014206910-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einer Schlupfregelung und Verfahren zur Schlupfregelung
Inventor: BRUEGGEMANN RAINER
IPC: B60T8/32
Filed: 2014-04-10
Abstract: Für eine Schlupfregelung (9) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage eines leichten Lastkraftwagens schlägt die Erfindung vor, Bremsen (3) einer Hinterachse kommunizierend an zwei hydraulisch parallel geschaltete Bremsdruckaufbauventile (4) anzuschließen, die unterschiedliche Durchströmungsquerschnitte aufweisen. Bei niedrigem Druckniveau während einer Schlupfregelung beispielsweise auf schnee- oder eisglatter Fahrbahn ist eine Regelgüte durch Regelung ausschließlich mit dem Bremsdruckaufbauventil (4), das den kleineren Durchströmungsquerschnitt aufweist, verbessert.
Patent DE-102014207255-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Flurförderzeug
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Getriebeanordnung für ein Flurförderzeug weist ein Stirnradgetriebe (3) und ein Kegelradgetriebe (5) und eine Kolbenpumpe (13) auf, wobei die Kolbenpumpe (13) einerseits am Getriebegehäuse und andererseits exzentrisch an der Abtriebswelle (7) angelenkt ist.
Patent DE-102014208408-A1 (DE)
Title: Heizkörper für ein Gargerät sowie Gargerät, insbesondere Kochfeld
Inventor: HANN ANDREAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper (8) für ein Gargerät (1), mit einem bandförmigen Heizleiter (16), welcher ein erstes Ende (16a) und ein zweites Ende (16b) aufweist, wobei der Heizleiter (16) einen ersten Heizleiterabschnitt (18) aufweist, der eine erste Heizleistung pro Flächeneinheit aufweist, und zumindest einen an den ersten Heizleiterabschnitt (18) anschließenden zweiten Heizleiterabschnitt (19) aufweist, der eine zur ersten Heizleistung pro Flächeneinheit unterschiedliche zweite Heizleistung aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1).
Patent DE-102014208429-A1 (DE)
Title: Sensorherstellung durch Halten des Zwischenspritzlings
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Vorrichtung (10), umfassend: – Ummanteln einer elektronischen Baugruppe (44) mit einem ersten Mantelmaterial (58), – Halten der mit dem ersten Mantelmaterial (58) ummantelten elektronischen Baugruppe (44) über ein Halteelement (68), derart, dass das Halteelement (68) von der elektronischen Baugruppe (44) über das erste Mantelmaterial (58) beabstandet ist, und – Ummanteln der an dem Halteelement (68) gehaltenen Baugruppe (44) mit einem zweiten Mantelmaterial (62).
Patent DE-102014209002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen
Inventor: MIETH OLIVER
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es werden Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung ein Verdichten eines oberen Oberflächenbereichs einer ILD-Schicht aus dielektrischem Material, die eine Metallisierungsschicht über einem Halbleitersubstrat überlagert, um eine verdichtete Oberflächenschicht aus dielektrischem Material zu bilden. Die verdichtete Oberflächenschicht und die ILD-Schicht werden durchgeätzt, um eine Metallleitung der Metallisierungsschicht freizulegen.
Patent DE-102014211609-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem Kolben
Inventor: KRUMBHOLZ THOMAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (28) mit einem Kolben (30), an dessen einem Antrieb zugewandten Endabschnitt eine den Kolben (30) radial umschließende Dichteinrichtung (74) angeordnet ist, wobei der Kolben (30) entlang einer Längsachse (64) relativ zu der Dichteinrichtung (74) verschiebbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Dichteinrichtung (74) mindestens zwei entlang der Längsachse (64) angeordnete Teil-Dichtungen (74a, 74b).
Patent DE-102014214064-A1 (DE)
Title: Latex mit farbmittel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Prozess umfasst ein Bilden einer Emulsion, die ein Monomer und ein Farbmittel umfasst, wobei das Farbmittel ferner eine anionische funktionelle Gruppe und ein lipophiles Gegenion umfasst, und Polymerisieren des Monomers, um einen Latex zu bilden, wobei der Latex Polymer-Nanoteilchen umfasst, die das Farbmittel darin dispergiert aufweisen.
Patent DE-102014215259-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Wählen eines Fahrmodus an einem Kraftfahrzeug
Inventor: DUSCHL JOSEF
IPC: B60W30/182
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Auswählen eines Fahrmodus an einem Kraftfahrzeug während der Fahrt entlang eines Fahrweges. Das Verfahren umfasst die Schritte – Erfassen von eine Fahrsituation beschreibenden Fahrsituationsinformationen, – Auswählen eines Fahrmodus aus mehreren möglichen Fahrmodi, und – Einstellen des Fahrmodus am Kraftfahrzeug. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Fahrsituationsinformationen Vorausschau-Informationen umfassen, die den in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug liegenden Fahrweg betreffen. Hierdurch wird der Fahrweg antizipiert und bei Erreichen bestimmter Fahrsituationen ist das Kraftfahrzeug bereits vorab auf diese Fahrsituation abgestimmt.
Patent DE-102014217473-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur reduzierung des bremsens für verkehrsampeln
Inventor: GAINES DAVID WILLIAM
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Antriebsstrang, eine Bremse und eine Steuerung, die auf die Antizipation eines bevorstehenden Ampelwechsels, die Vorhersage eines Zustands einer Verkehrsampel, wenn das Fahrzeug die Ampel erreicht, und die Anzeige der Vorhersage ausgelegt ist.
Patent DE-102014217548-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung für eine Kupplungsanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOTFI ANDRE
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung (1) für eine Kupplungsanordnung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kolben (2), mit einem Zylinder (3), wobei der Kolben (2) in dem Zylinder (3) geführt ist, wobei dem Zylinder (3) ein Druckraum (4) zugeordnet ist, wobei der Druckraum (4) über eine Druckmittelleitung (13) mit einem Druckmittel versorgbar ist, wobei die Druckmittelleitung (13) an mindestens einer Druckmittelaustrittsöffnung (14) in den Druckraum (4) mündet. Die Gefahr eines ungleichmäßigen Verfahrens des Kolbens (2) in dem Zylinder (3) ist zumindest vermindert dadurch, dass zwischen der Druckmittelaustrittsöffnung (14) und dem Kolben (2) eine Druckmittelverteilanordnung (15) zylinderfest angeordnet ist, wobei die Druckmittelverteilanordnung (15) mindestens eine Druckmittelverteilöffnung (16, 22) zur Weiterleitung des Druckmittels von dem Druckraum (4) zum Kolben (2) aufweist.
Patent DE-102014220571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von relevanten Verkehrszeichen für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1), bei dem bewegliche Verkehrsschilder (V), die an anderen Fahrzeugen angebracht sind, nicht automatisch ignoriert werden, sondern dahingehend analysiert werden, ob diese entsprechend der aktuellen Verkehrssituation einen Sinn ergeben könnten. Bei der Analyse werden verschiedene Indizien gesammelt, die für oder gegen einen Regelgehalt des erkannten Verkehrszeichens (V) sprechen und anhand dieser Indizien wird das bewegliche Verkehrszeichen (V) als bindend oder nicht bindend klassifiziert.
Patent DE-102014220766-A1 (DE)
Title: Pendelschiebermaschine
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: F04C2/332
Filed: 2014-10-14
Abstract: Pendelschiebermaschine (1), umfassend einen Innenrotor (3), der mehrere sich radial nach innen erstreckende Nuten (5, 7, 9, 11, 13) aufweist, einen Außenrotor (15), der zu dem Innenrotor (3) exzentrisch angeordnet ist, den jeweiligen Nuten (5, 7, 9, 11, 13) zugeordnete jeweilige Pendel (17, 19, 21, 23, 25), wobei jedes Pendel einen Pendelkörper (27) umfasst, der in die jeweilige Nut (5, 7, 9, 11, 13) ragt, jeweils zwei gegenüberliegende, parallel zueinander ausgebildete Gleitflanken (29, 31) aufweist, die ausgebildet sind bei einer Rotation des Innenrotors (3) in die jeweilige Nut (5, 7, 9, 11, 13) hinein- und herauszugleiten abhängig von einer Exzentrizität des Außenrotors (15), jedes Pendel (17, 19, 21, 23, 25) jeweils in dem Außenrotor (5) schwenkbar gelagert ist, jedes Pendel (17, 19, 21, 23, 25) zwei verschiedene Kammern (33, 35, 37, 39, 41) voneinander trennt, die zwischen dem Innenrotor (3) und dem Außenrotor (15) ausgebildet sind, und jede Nut (5, 7, 9, 11, 13) jeweils zwei gegenüberliegende Gleitwände (43, 45) zur Führung der Gleitflanken (29, 31) aufweist, die eine Nutbreite (47) der jeweiligen Nut (5, 7, 9, 11, 13) begrenzen, wobei die Gleitwände (43, 45) jeweils derart konvex ausgebildet sind, dass sich die Nutbreite (47) radial zu dem Außenrotor (15) hin erhöht.
Patent DE-102014220957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Eingangssignals
Inventor: SAHINOGLU ZAFER
IPC: H04L27/38
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Verfahren trennt ein Mehrkomponentensignal, indem zuerst Parameter des Signals geschätzt werden. Dann wird unter Verwendung einer auf Periodizität basierenden algebraischen Trennung und auf Energie basierenden Demodulation das Signal in Komponenten gemäß den Parametern und Randbedingungen getrennt. Zuletzt wird ein Teager-Kaiser-Energiedetektor auf jede Komponente angewendet, um ein Gleichstromsignal für jede Komponente und die Randbedingung für jede Komponente, die durch das Trennen verwendet wird, zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102014223723-A1 (DE)
Title: Heizkörper, Durchlauferhitzer für Heißgetränkemaschinen daraus und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: H05B3/40
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zylindrischen Heizkörper (2) für einen Durchlauferhitzer (1) einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke mit einer metallischen Mantelfläche (10), mit einer Füllung aus Magnesiumoxidpulver (28) und mit einer darin eingeschlossenen Heizwendel (30), mit einer Mantelfläche (10) aus verformtem Blech und mindestens einer Naht (12) in der Mantelfläche (10). Die Erfindung betrifft außerdem einen Durchlauferhitzer (1) aus derartigen Heizkörpern (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung der Heizkörper (2) und der Durchlauferhitzer (1).
Patent DE-102014224858-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmung
Inventor: ERDMANN THOMAS
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur induktiven Positionsbestimmung umfasst eine Anordnung mit mehreren Spulen, ein bewegliches Element zur Beeinflussung der Induktivität wenigstens einer der Spulen in Abhängigkeit seines Abstands zu der Spule, einen Signalgenerator, der mit ersten Enden der Spulen verbunden ist, eine Schalteinrichtung für jede der Spulen, jeweils zur Verbindung eines zweiten Endes der Spule mit einem vorbestimmten Potential, eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Schalteinrichtungen, um eine der Spulen mit dem vorbestimmten Potential zu verbinden, und eine Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der Position des Elements bezüglich der Spule auf der Basis einer Spannung an der Spule. Dabei ist eine Beweglichkeit des Elements bezüglich der Spulen beschränkt und die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, nur solche Spulen mit dem vorbestimmten Potential zu verbinden, die im Beweglichkeitsbereich des Elements liegen.
Patent DE-102014225656-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-12-12
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend eine Drehachse (106), eine um die Drehachse (106) drehbare Pendelmasseträgereinrichtung und wenigstens eine an der Pendelmasseträgereinrichtung entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse (118), bei der die Pendelmasseträgereinrichtung einen doppelflanschartigen Pendelmasseträger mit einem gabelartigen Querschnitt aufweist, und Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108, 110), wobei der Drehschwingungsdämpfer eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102015000354-A1 (DE)
Title: An einer Baseballkappe montiretes Smartphone-Stereoskop
Inventor: ANSAY CAN
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bekannte kopfmontierte Smartphone-Stereoskope sind wie eine Skibrille mit umschlossenem Kasten davor konstruiert. Da sie dadurch relativ schwer sind und den Anpress-Druck auf kleine Gesichtspartien konzentrieren, sind sie unangenehm zu tragen. Dieses Problem soll die Erfindung lösen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Stereoskop an eine Baseballkappe montiert ist, welche den Druck gleichmäßig über den Kopf verteilt.
Patent DE-102015001663-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HOLAND PETER
IPC: F02B37/013
Filed: 2015-02-10
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit mehreren Zylindern (11), und mit mindestens einem Abgasturbolader (14), wobei in einer Turbine (13) des oder jedes Abgasturboladers (14) die Zylinder (11) verlassendes Abgas entspannbar ist, und wobei hierbei gewonnene Energie nutzbar ist, um in einem Verdichter (16) des jeweiligen Abgasturboladers (14) den Zylinder (11) zuzuführende Ladeluft zu verdichten, und wobei stromabwärts des Verdichters (16) des jeweiligen Abgasturboladers (14) ein Ladeluftkühler (19) positioniert ist, um die Ladeluft nach der Verdichtung derselben im Verdichter (16) des jeweiligen Abgasturboladers (14) abzukühlen, und wobei Kondensat (21), welches bei der Abkühlung der Ladeluft im jeweiligen Ladeluftkühler (19) anfällt, in das Abgas einleitbar ist.
Patent DE-102015005562-A1 (DE)
Title: Koaleszenzelement einer Wasserabscheidevorrichtung und Wasserabscheidevorrichtung
Inventor: VEIT MARTIN
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es werden ein Koaleszenzelement (36) einer Wasserabscheidevorrichtung, insbesondere eines Kraftstofffilters (10), für Kraftstoff, insbesondere Dieselkraftstoff, insbesondere mit wenigstens einem Additiv, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und eine Wasserabscheidevorrichtung (10) beschrieben. Das Koaleszenzelement (36) kann in einem Gehäuse (12) der Wasserabscheidevorrichtung (10) so angeordnet werden, dass es wenigstens einen Kraftstoffeinlass (26) des Gehäuses (12) von wenigstens einem Kraftstoffauslass (18) trennt. Im Strömungsweg (78) des Kraftstoffs ist wenigstens ein Koaleszenzmedium (58) zur Abscheidung von im Kraftstoff enthaltenem Wasser angeordnet. Das wenigstens eine Koaleszenzmedium (58) umfasst wenigstens ein zur Koaleszenz von Wasser geeignetes schwammartiges Koaleszenzmaterial.
Patent DE-102015005589-A1 (DE)
Title: Wiedererkennung von vorausfahrenden Objekten
Inventor: KUHN KLAUS-PETER
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-05-02
Abstract: Ein Fahrer soll zwar auf neue Objekte, aber nicht auf die gleichen Objekte mehrfach hingewiesen werden. Hierzu wird ein Verfahren zur Wiedererkennung eines Objekts durch Erkennen eines sich bewegenden ersten Objekts im vorausliegenden Umfeld des Fahrzeugs und Messen eines Abstands von dem Fahrzeug zu dem ersten Objekt und einer Geschwindigkeit des ersten Objekts vorgeschlagen. Es erfolgt ein Extrapolieren des gemessenen Abstands und der gemessenen Geschwindigkeit, wenn das Objekt erkannt wird, sowie ein Erkennen eines sich bewegenden zweiten Objekts im vorausliegenden Umfeld des Fahrzeugs und ein Messen eines Abstands von dem Fahrzeug zu dem zweiten Objekt und einer Geschwindigkeit des zweiten Objekts. Schließlich wird festgelegt, dass das zweite Objekt das erste Objekt ist, wenn der Abstand zu dem zweiten Objekt in einem vorgegebenen ersten Toleranzband um den extrapolierten Abstand des ersten Objekts und die Geschwindigkeit des zweiten Objekts in einem vorgegebenen zweiten Toleranzband um die extrapolierte Geschwindigkeit des ersten Objekts liegt.
Patent DE-102015008147-A1 (DE)
Title: Entnahme von Schüttgut aus einem Behälter unter Luftabschluss, beispielsweise Kaffeepulver aus der Verpackung
Inventor: FISCHÖTTER PETER
IPC: A47G19/34
Filed: 2015-06-24
Abstract: Kernstück ist die Schleuse, welche das Produkt vom Behälter über der Schleuse entnimmt und in eine darunter befindliche Einrichtung abgibt. Diese Schleuse enthält 2 Segmente, von denen das eine, (2), über seine Welle (4) in hin- und hergehende Bewegung versetzt wird. Das zweite Segment (3) ist frei beweglich und wird durch (2) geführt. Zwischen (2) und (3) klafft ein Sektor. Zunächst ist, wie in 7 dargestellt, die Schleuse zum Behälter geschlossen. Dreht man nun das Segment (2) nach links, öffnet sich ein Sektor, da (3) zunächst stehen bleibt und das Schüttgut wird angesaugt bis zur Füllung. Mit dem Weiterdrehen wird Segment (3) mitgeschoben, unten wird das Füllgut entleert. Nun erfolgt mit der Rückdrehung zugleich das Schliessen des entleerten Sektors und oben die neue Befüllung. Dreht man nun weiter zurück erfolgt wieder eine Entleerung des Sektors, der Zyklus ist abgeschlossen und kann sich nun wiederholen. Im Beispiel der Entnahme von Kaffee aus der Packung kann an die Einrichtung eine Vorrichtung gebracht werden, welche die Folienverpackung öffnet. Außerdem ist es möglich, durch Hinzufügen von Dichtungen den Luftabschluss zu erhöhen.
Patent DE-102015009917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromechanischen Feststellbremse
Inventor: MÜSSIG CARSTEN
IPC: F16D65/14
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektromechanischen Feststellbremse (2) eines Fahrzeugs (1), wobei – beim Schließen der elektromechanischen Feststellbremse (2) wenigstens ein Fahrzeugrad (4) festgestellt wird, – beim Lösen der elektromechanischen Feststellbremse (2) ein Reibbelag (2.3.4) von einem radseitigen Bremsteil (2.3.5) bis auf einen vorgegebenen Sollabstand wegbewegt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der vorgegebene Sollabstand um einen bestimmten Wert auf einen Minimalabstand reduziert wird, wenn im Betrieb des Fahrzeugs (1) ein potentielles Schließen der elektromechanischen Feststellbremse (2) ermittelt oder prädiktiert wird, wobei – zur Einstellung des Minimalabstands der Reibbelag (2.3.4) in einer vorgegebenen Zeit vom radseitigen Bremsteil (2.3.5) wegbewegt wird, und – die vorgegebene Zeit einer Zeitsumme einer beim Schließen der elektromechanischen Feststellbremse (2) erfassten Zeitdauer eines Stromanstiegs zwischen einem Leerlaufstrom (I0) und einem Zuspannstrom (Iz) der elektromechanischen Feststellbremse (2) und einem vorgegebenen Sollzeitwert entspricht.
Patent DE-102015011439-A1 (DE)
Title: Dichtungsring zum Abdichten eines Oberteils mit einem Unterteil sowie ein hierfür geeignetes Speisebehältnis
Inventor: PAPPLER SABINE
IPC: B65D53/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dichtungsring zum Abdichten eines Oberteils mit einem Unterteil sowie ein hierfür geeignetes Speisebehältnis.
Patent DE-102015015585-A1 (DE)
Title: SCHWEIßSTROMVERSORGUNG  FÜR BANDBREITENSTARKE DATENKOMMUNIKATION, VERFAHREN ZUM SCHWEIßEN SOWIE SCHWEIßSYSTEM
Inventor: TRINNES NICHOLAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2015-12-04
Abstract: Es wird ein Schweiß- oder Schneidsystem bereitgestellt, das Schweißkabel zwischen einer Drahtzufuhrvorrichtung und einer Stromversorgung für Hochgeschwindigkeits-Datenkommunikationen zwischen der Drahtzufuhrvorrichtung und der Stromversorgung verwendet. Ein System, das im Sinne des vorliegenden Textes ausgelegt ist, beseitigt die Notwendigkeit von Spannungs- und/oder Stromleseleitungen für die Übermittlung von Lichtbogenspannungen oder -strömen, die in dem Schweißvorgang detektiert werden.
Patent DE-102015016878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nanoskaligen Metallsulfiden und nach dem Verfahren erzeugte Metallsulfide
Inventor: TREMEL WOLFGANG
IPC: C01G1/12
Filed: 2015-12-31
Abstract: In einem kontinuierlichen Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen Metallsulfiden werden Nanopartikel aus Metall oder Metalloxid mit einem ersten Prozessgas, bestehend aus 10 bis 25 Vol.-% H2, 75 bis 90 Vol.-% H2S und 0 bis 15 Vol.-% eines Inertgases während einer Dauer von 30 bis 300 s bei einer Temperatur von 600 bis 900°C fluidisiert und hieran anschließend auf einer Oberfläche eines Schüttbetts aus Nanopartikeln in einer Ofenkammer abgelegt und mit einem zweiten Prozessgas aus 10 bis 25 Vol.-% H2, 75 bis 90 Vol.-% H2S und 0 bis 15 Vol.-% eines Inertgases bei einer Temperatur von 600 bis 900°C während einer Dauer von 30 bis 200 min sulfidiert. Ein nach dem Verfahren hergestelltes Material besteht aus 500 bis 100000 g Nanopartikeln aus Metallsulfid mit einem äquivalenten Durchmesser von 10 bis 200 nm. Eine Vorrichtung zur Herstellung von Nanopartikeln aus Metallsulfid, umfasst einen Vorlagebehälter für Nanopartikel aus Metall oder Metalloxid, eine Zuführeinrichtung, eine beheizte Fluidisierungskammer, eine beheizte Ofenkammer und eine Abführeinrichtung.
Patent DE-102015100320-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D65/58
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Scheibenbremse mit einer Bremsscheibe, Bremsbelägen, einer die Bremsbeläge gegen die Bremsscheibe beaufschlagenden Zuspanneinrichtung (5), und einem Nachstellgetriebe einer mechanischen Nachstelleinrichtung (20). Bestandteil des Nachstellgetriebes ist ein Nachstellelement (32), welches von einem Element (31) der Zuspanneinrichtung (5) angetrieben wird. Um bei einer Scheibenbremse mit integrierter Nachstelleinrichtung die Gefahr zu vermindern, dass die Nachstellung z. B. durch Erschütterungen oder Vibrationen der Bremse negativ beeinflusst wird, ist eines der Elemente (32 bzw. 31) als eine Kulisse und das andere der Elemente als in die Kulisse eingreifendes Element ausgebildet. Das Nachstellelement (32) und das Element (31) der Zuspanneinrichtung (5) sind untereinander in Übertragungsrichtung nahezu spielfrei gekoppelt, und die Kulisse verläuft auf mindestens einem Kulissenabschnitt (32A, 31A) parallel der Bewegung des eingreifenden Elements, und auf mindestens einem anderen Kulissenabschnitt (32B, 31B) schräg dazu.
Patent DE-102015100455-A1 (DE)
Title: Medizintechnischer Sterilisiercontainer mit passiver Nachtrocknung
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizintechnische Containereinheit, insbesondere eine Sterilisiercontainereinheit, mit einem Container (1), aufweisend eine Containerwanne (2) mit einem Wannenboden (4, 4a, 4b), einer Wannenwand (5, 6, 7, 8) und einer Wannenöffnung (9) sowie einen Containerdeckel (3), der die Wannenöffnung (9) verschließend an der Wannenwand (5, 6, 7, 8) anordbar ist, wobei die Containereinheit eine an die Containerwanne (2) und/oder an den Containerdeckel (3) adaptierbare Energiespeichereinheit (15) zum Nachwärmen des Containers (1) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Sterilisieren von medizintechnischem Gerät in einem Container (1), insbesondere in einem Container (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei zu sterilisierendes Gerät in dem Container (1) angeordnet wird und der Container (1) verschlossen und mit Wasserdampf, insbesondere gesättigtem Wasserdampf, zur Sterilisierung des zu sterilisierenden Geräts beaufschlagt wird, wobei eine Energiespeichereinheit (15) erwärmt wird und zur Nachtrocknung mit dem Container (1) und/oder dem Containerdeckel (3) in Kontakt gebracht wird.