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Patent DE-102014208521-A1 (DE)
Title: Logistiksystem, Übergabestation und Verfahren zur Übergabe einer Plattform zwischen einem Fahrzeug und einem Lager
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G67/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistiksystem (100) zur Übergabe eines Ladungsträgers (111, 111‘) zwischen einem Fahrzeug (107), insbesondere einem LKW, und einem Lager (101), mit einem Ladungsträger (111, 111‘), welcher im Wesentlichen Ausmaße aufweist, die den Abmessungen der Ladefläche (117) des Fahrzeugs (107) angepasst sind, einer Übergabestation (109) zum Übernehmen oder Übergeben des Ladungsträgers (111, 111‘) von einem oder zu einem Fahrzeug (107) und/oder zum Übernehmen oder Übergeben des Ladungsträgers von einem oder zu einem Lager (101), wobei die Übergabestation (109) eine Ladungsträger-Aufnahme (113) aufweist, auf der der Ladungsträger (111) zur Anlage kommt, wobei der Ladungsträger zwischen dem Fahrzeug (107) und der Ladungsträger-Aufnahme (113) und/oder zwischen dem Lager (101) und der Aufnahme (113) förderbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Übergabestation (109) eine Zwischenspeichereinheit (21) zum zeitweisen Zwischenspeichern eines leeren Ladungsträgers (111‘) aufweist und dazu eingerichtet ist, zumindest zeitweise einen leeren und einen beladenen Ladungsträger (111, 111‘) gleichzeitig auf verschiedenen Ebenen übereinander aufzunehmen.
Patent DE-102014210318-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: SIEBER DIMITRI
IPC: F16H55/36
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpfungseinrichtung, insbesondere für eine Zugmittelscheibenanordnung, mit einer Nabe und einer Scheibe, insbesondere einer Zugmittelscheibe, die mit Hilfe einer Gleitlagereinrichtung drehbar auf der Nabe gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gleitlagereinrichtung mit einer Abdichteinrichtung kombiniert ist.
Patent DE-102014211574-A1 (DE)
Title: Anpassung der Tischposition bei der MR-Bildgebung
Inventor: ROLAND JÖRG
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren (200, 300) zur Steuerung einer Tischposition (z) eines Untersuchungstisches (7) eines Magnetresonanzsystems (1) bei einer Magnetresonanzmessung beschrieben. Bei dem Verfahren (200, 300) wird eine SAR-Belastung (SAR) für ein Untersuchungsobjekt (O) mit einer berechneten Pulssequenz (S) zumindest für eine erste Tischposition (z) ermittelt. Anschließend wird die Tischposition (z) unter Berücksichtigung der SAR-Belastung (SAR) an der ersten Tischposition (z) angepasst. Mit der Anpassung der Tischposition (z) wird erreicht, dass die SAR-Belastung (SAR) des Untersuchungsobjekts (O) reduziert wird. Es wird auch eine Vorrichtung (24) zur Steuerung einer Tischposition (z) eines Untersuchungstisches (7) eines Magnetresonanzsystems (1) bei einer Magnetresonanzmessung bereitgestellt.
Patent DE-102014212216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Erfassung eines Fahrzeugumfel-des
Inventor: GREWE RALPH
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Fahrzeugumfeldes 11, 12, 13, 14 mithilfe eines Fahrzeugsensors 10, wobei der Fahrzeugsensor 10 Bildinformationen von Objekten des Fahrzeugumfeldes 11, 12, 13, 14 aufnimmt und aufgrund der Bildinformationen Objekte 18, 19, 20 im Fahrzeugumfeld 11, 12, 13, 14 erkannt werden. Die Verlässlichkeit der Sensorinformation wird dadurch verbessert, dass anhand zumindest eines am weitesten vom Fahrzeug entfernten und erkannten Objekts 18, 19, 20 eine Mindestsensorreichweite des Fahrzeugsensors 10 ermittelt wird. Daran ist weiter vorteilhaft, dass sich dieses Verfahren als Computerprogramm in einem Fahrerassistenzsystem umsetzen lässt.
Patent DE-102014212677-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: NAKAI HIROKAZU
IPC: H02G3/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Um eine hohe Wasserdichtigkeit zu erzielen, weist eine Kabeldurchführung, die angebracht ist, um ein Schirmrohr 1 und einen Faltenschlauch 5 zu bedecken und diese zu überbrücken, einen rohrseitigen Endabschnitt 8 auf, der röhrenförmig ausgebildet ist und dichtend mit einer Außenumfangsseite des Rohrs verbunden werden kann, sowie einen faltenschlauchseitigen Endabschnitt 9, der röhrenförmig ausgebildet ist und dichtend mit einer Außenumfangsseite des Faltenschlauchs 5 verbunden werden kann. Auf einer Innenfläche des rohrseitigen Endabschnitts 8 sind eine Mehrzahl von Dichtlippen 14-1 bis 14-4 ausgebildet, die in engem Kontakt mit einer Außenfläche des Schirmrohrs 1 stehen. Die Dichtlippen 14-1 bis 14-4 sind sowohl innerhalb als auch außerhalb einer Breitenregion W angeordnet, die von einem auf einer Außenfläche des rohrseitigen Endabschnitts 8 angeordneten Befestigungsband 12 befestigt wird.
Patent DE-102014215405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abwasserreinigung von ölhaltigem Abwasser und Abwasserreinigungsanlage
Inventor: KOERBER HARTMUT
IPC: C02F9/10
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abwasserreinigung von ölhaltigem Abwasser, insbesondere von Abwasser aus der mechanischen Fertigung, bei dem ein Abwassers (200; 400) zu einem Emulsionskonzentrat (226; 426) in einer Verdampfungsvorrichtung (120; 320) thermisch aufkonzentriert wird unter Abtrennung zumindest eines Destillates (220; 420), das zumindest eine Destillat in einer Ultrafiltrationsvorrichtung (150; 350) weiter gereinigt wird zu einem Ultrafiltrations-Permeat (250; 450) und das Ultrafiltrations-Permeat (250; 450) in einer Umkehrosmosevorrichtung weiter gereinigt wird zu einem Umkehrosmose-Permeat (264; 464) sowie eine Abwasserreinigungsanlage.
Patent DE-102014216184-A1 (DE)
Title: Presshülse
Inventor: WELSCH THOMAS
IPC: F16L33/20
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presshülse 14; 114; 214, welche mehrere Teilhülsen 22, 24; 122, 124; 222, 224 aufweist, wobei eine der Teilhülsen eine Abschnittsverdickung aufweist, insbesondere eine Presshülse 14; 114; 214 zum Festlegen eines Rohres auf einer Stützhülse 12; 112; 212 durch eine Pressverbindung, umfassend: eine erste Teilhülse 22; 122; 222, welche entlang der axialen Richtung der Presshülse 14; 114; 214 eine Abschnittsverdickung der Presshülse 14; 114; 214 ausbildet, eine zweite Teilhülse 24; 124; 224, in welcher das Rohr aufzunehmen ist, wobei die erste Teilhülse 22; 122; 222 auf der zweiten Teilhülse 24; 124; 224 aufgenommen ist.
Patent DE-102014219311-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), umfassend zwei axial (a) beabstandete Seitenringe (2, 3), zwischen denen eine Anzahl Stege (4) angeordnet sind, wobei zwischen zwei in Umfangsrichtung (U) benachbarten Stegen (4) und den Seitenringen (2, 3) eine Aufnahmetasche (5) für einen Wälzkörper (6) gebildet wird, wobei an der dem Wälzkörper (6) zugewandten Seite der Stege (4) Anlaufflächen (7, 8) für den Wälzkörper (6) ausgebildet sind. Um die Führung der Wälzkörper mittels des Käfigs zu verbessern und die Haltbarkeit des Schmierstoffs zu erhöhen, sieht die Erfindung vor, dass die Anlaufflächen (7, 8) in den beiden axialen Endbereichen (9, 10) der Aufnahmetasche (5) angeordnet sind, wobei zwischen den Anlaufflächen (7, 8) ein in Umfangsrichtung (U) zurückgesetzter Bereich (11) angeordnet ist, der so ausgestaltet ist, dass der Wälzkörper (6) im zurückgesetzten Bereich (11) keinen Kontakt mit dem Wälzkörper (6) hat.
Patent DE-102014219397-A1 (DE)
Title: Zündspule mit Diode und zusätzlichem Entstörelement
Inventor: SINZ WOLFGANG
IPC: H01F38/12
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündspule einer Zündanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Primärspule (4), eine Sekundärspule (6) und eine Entstöreinrichtung (7), welche eine Diode (70) umfasst, wobei die Diode (70) zwischen einem Sekundärspulenabgang (60) und einem Hochspannungsanschluss (10) angeordnet ist, wobei die Entstöreinrichtung (7) ein zusätzliches Entstörelement (71) umfasst, welches zwischen dem Sekundärspulenabgang (60) und dem Hochspannungsanschluss (10) angeordnet ist, wobei die Diode (70) zumindest teilweise in das zusätzliche Entstörelement (71) integriert ist.
Patent DE-102014219650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: LIGHT BRIAN RICHARD
IPC: B60L50/13
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motors in einem hybridelektrischen Fahrzeug reduziert das Risiko eines falsch verdrahteten oder falsch angeschlossenen Kabelstrangs. Nach dem Anschluss oder erneuten Anschluss eines Kabelstrangs antwortet das Fahrzeug auf eine Drehmomentanfrage durch die Begrenzung der Größe des Motordrehmoments, bis die richtige Richtung des Drehmoments bestätigt ist. Ein Flag wird dann gesetzt, um aufzuzeichnen, dass die Drehmomentrichtung bestätigt worden ist, so dass das Fahrzeug normal auf zukünftige Anfragen reagieren kann. Mehrere Ereignisse können anzeigen, dass ein Kabelstrang erneut angeschlossen worden ist.
Patent DE-102014221933-A1 (DE)
Title: Verhindern einer Funktionsstörung eines schlüssellosen Zugangsberechtigungssystems eines Kraftfahrzeugs durch das Wechselfeld einer induktiven Ladestation
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern einer Funktionsstörung eines schlüssellosen Zugangsberechtigungssystems eines Kraftfahrzeugs durch das Wechselfeld einer induktiven Ladestation zum induktiven Laden elektrisch betriebener Kraftfahrzeuge. Bei dem schlüssellosen Zugangsberechtigungssystem handelt es sich um ein System, bei dem die Entriegelung von einer oder mehreren Fahrzeugtüren automatisch erfolgt, ohne dass der Nutzer einen Funkschlüssel betätigen muss. Im Rahmen der Zugangskontrolle werden vom Zugangsberechtigungssystem des Kraftfahrzeugs ein oder mehrere Funksignale an eine vom Nutzer mitgeführte elektronische Zugangsberechtigungseinheit (beispielsweise an einen Funkschlüssel) gesendet. Die Ladestation empfängt und erkennt ein seitens eines fahrzeugseitigen Zugangsberechtigungssystems gesendeten Funksignals. In Reaktion auf das Erkennen des Signals wird einer Maßnahme zur Verhinderung einer Funktionsstörung des Zugangsberechtigungssystems seitens der Ladestation ausgelöst. Beispielsweise reduziert die Ladestation die aktuelle Ladeleistung der Ladestation, oder unterbricht die Ladefunktion der Ladestation gänzlich.
Patent DE-102014222353-A1 (DE)
Title: An der lauffläche von rennwagen eingesetztes aerodynamisches kühlkontrollsystem
Inventor: RIFFEL CHRISTOPHER
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Anforderung von Erfindungspatent bezieht sich auf ein neues am Rennwagen einzusetzendes System das zur Kontrolle des Luftstromes entwickelt wurde welcher gegen die Reifenlauffläche projektiert wird und auch noch zur Kontrolle der Aufwärmung oder Kühlung derselben während eines Wettrennens sowie zur Nutzung des auf das Mechanismus erzeugten Luftstromes mit der Erzeugung eines positiven Druckes um dem Wagen während der Fortbewegung größerer Stabilität zu gewähren.
Patent DE-102014225039-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von spärlichen Gauß-Prozess-Modellen zur Berechnung in einem Motorsteuergerät
Inventor: MARKERT HEINER
IPC: G05B13/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Anzahl M von spärlichen Gauß-Prozess-Modellen mit dem Ziel der Modellauswertung in einer hardwarebasierten Modellberechnungseinheit (43), umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen (S1) von Trainingsdatenpunkten X und zugeordnete Ausgangswerte Y (1) , ..., Y (M)  von mehreren Ausgangsgrößen y (1) , ..., y (M) ;  – Bilden einer gemeinsamen Marginal-Likelihood-Funktion p(Y (1) , ..., Y (M) |X, X', H (1) , ..., H (M) ), wobei X' virtuellen Stützstellendatenpunkten und H (1) , ..., H (M)  Modellparametern für jedes der zu erstellenden Gauß-Prozess-Modelle entsprechen;  – Optimieren (S3) der gemeinsamen Marginal Likelihood-Funktion p(Y (1) , ..., Y (M) |X, X', H (1) , ..., H (M) ), um eine Menge der virtuellen Stützstellendatenpunkte und die Modellparameter H (1) , ..., H (M)  für jedes der zu erstellenden Gauß-Prozess-Modelle zu erhalten.
Patent DE-102014225355-A1 (DE)
Title: Keramisches Wälzlager
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C19/46
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (13) mit einem vollkeramischen Innenring (1) mit einer Innenringlaufbahn (1a), einem vollkeramischen Außenring (3) mit einer Außenringlaufbahn (3a), und mit radial dazwischen angeordneten, auf den Laufbahnen (1a, 3a) abwälzbaren Wälzkörpern (8). Zur Optimierung eines solchen Wälzlagers für Anwendungen bei Medienschmierung und/oder Trockenlauf mit Fokus auf tribologische Leistungsfähigkeit, hohe Festigkeit/Stabilität und vertretbaren fertigungstechnischen Aufwand ist vorgesehen, dass die Wälzkörper (8) als vollkeramische Rollen ausgebildet sind, dass an wenigstens einem axialen Ende des Innenrings (1) und/oder des Außenrings (3) eine gesondert hergestellte vollkeramische Bordscheibe (4a, 4b, 6) angeordnet ist, dass die Wälzkörper (8) mit wenigstens einer radial ausgerichteten axialen Endfläche (8a, 8b) an wenigstens einer dieser Bordscheiben (4a, 4b, 6) zumindest partiell axial anliegen, dass zumindest eine den Wälzkörpern (8) axial zugewandte radiale Führungsfläche (5a, 5b, 6a) der Bordscheiben (4a, 4b, 6) unter einem Winkel (β) von mehr als 90° in Bezug zur Außenringlaufbahn (3a) und/oder zur Innenringlaufbahn (1a) ausgerichtet ist, und dass die radiale Dicke (d1, d2) des Innenrings (1) und Außenrings (3) wenigstens 50% bis 75% des Durchmessers (DW) der Wälzkörper (8) beträgt.
Patent DE-102015001092-A1 (DE)
Title: Planenaufhängvorrichtung
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planenaufhängvorrichtung mit einer Basisplatte (710), an der wenigstens eine Anschlusseinrichtung (730) für eine Plane und wenigstens zwei Tragrollen (720) angeordnet sind, die entlang eines Längsträgers eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau verlagerbar sind. Eine verbesserte Planenaufhängvorrichtung, die einfach und zuverlässig zu bedienen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Momentenabstützung (740) an die Basisplatte (710) angeschlossen ist, wobei die Momentenabstützung (740) ein Stützglied (751) aufweist, das in eine Richtung quer zu der Basisplatte (710) vorspannbar ist.
Patent DE-102015005865-A1 (DE)
Title: Gerät zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren
Inventor: VON DER LIECK DETLEF
IPC: E04B1/70
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Trocknung von Dämmschichten von Fußböden im Unterdruckverfahren. Die Besonderheit des Gerätes besteht darin, dass die bisher schon bekannten Einzelkomponenten (Verdichter, Wasserabscheider, Feinfilter bzw. HEPA-Filter sowie Schalldämpfer) nicht mehr als einzelne, getrennt in verschiedenen Gehäusen untergebrachte Gerätschaften raumfordernd miteinander verbunden werden, sondern sie werden auf engstem Raum in einem einzige Gerätegehäuse kombiniert und untergebracht. Das Gerät ist also wesentlich kleiner und platzsparender und folglich auch viel leichter als die bisherigen Geräte dieser Art.
Patent DE-102015006279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsüberwachung eines Schaltschützes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VINERSAR CHRISTIAN
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) zum Überprüfen einer Funktionsüberwachung eines Schaltschützes (K1) zum Trennen eines Hochvoltbatteriepols (HV–) von einem Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (24) ein Schaltelement (K4) zum Überbrücken des Schaltschützes (K1) aufweist und die Vorrichtung (24) dazu ausgelegt ist, automatisch nach der, zum Nachbilden eines ungewollten Schließzustandes des Schaltschützes (K1) durchgeführten Überbrückung des Schaltschützes (K1) einen zur Funktionsüberwachung bereitgestellten Fehlerspeicher (22) des Kraftfahrzeugs auszulesen.
Patent DE-102015014462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen, Ventilanordnung und Verwendung einer solchen Ventilanordnung in einem Verfahren zum gleichzeitigen Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B29C49/46
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut vorzuschlagen, die mit einem Füllventil versehen ist, das mit kurzen Reaktionszeiten angesteuert werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch eine solche Vorrichtung, umfassend eine Form- und Füllstation 12 mit einer Form 14, in der ein Vorformling 13 in einen gefüllten Behälter umformbar ist, und einem Form- und Füllkopf 15, dem durch eine Zuleitung 11 unter Druck Füllgut zuführbar ist, und der ein Füllventil 16 zur Steuerung der Füllgutzufuhr zum Vorformling 13 aufweist. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch ein Füllventil 16 mit einer Ventilanordnung, die einen ersten und einen zweiten Rohrstutzen 1a, 1b mit gleichem Durchmesser umfasst. Die beiden Rohrstutzen sind beabstandet voneinander angeordnet. Zwischen den Rohrstutzen ist ein Ventilkörper 2 angeordnet, dessen Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Die Ventilanordnung umfasst weiter eine entlang den beiden Rohrstutzen verschiebbare Hülse 3, die den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen dichtend überbrückt, wobei die Hülse einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers ist. Die Hülse ist derart entlang den Rohrstutzen verschiebbar, dass sie in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung mit einer am Ventilkörper angeordneten Dichtfläche 6 in Berührung steht, und dass die Dichtfläche den Durchmesser der Rohrstutzen aufweist.
Patent DE-102015100033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Furnierschichtholz
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: B27D1/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Furnierschichtholz, bei dem Tafeln eines Furniers auf Fehlstellen untersucht werden und fehlstellenfreie Tafeln beleimt, in mehreren Lagen gestapelt und gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass für Tafeln, die nicht fehlstellenfrei sind, zumindest wenn die Fehlstellen eine bestimmte Größe nicht überschreiten, die Orte der Fehlstellen im Stapel berechnet und gespeichert werden und eine Stapelfolge, in der die Tafeln gestapelt werden, in Abhängigkeit von den gespeicherten Orten der Fehlstellen in einer Anzahl von Lagen der bereits gestapelten Tafeln bestimmt wird.
Patent DE-102015101415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reinigung von Rohgasen mittels physikalischer Gaswäsche
Inventor: CHAUBET LUCIE
IPC: C10K1/16
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verfahren zur Abtrennung unerwünschter, insbesondere acider Gasbestandteile, aus einem Rohgas, insbesondere Rohsynthesegas, durch Absorption mit kaltem Methanol als physikalischem Waschmittel, wobei das Methanol in einer Kompressionskältemaschine unter Verwendung eines Mehrkomponenten-Kühlmittels abgekühlt wird. Die Verwendung des erfindungsgemäßen Kühlmittels erbringt signifikante Vorteile hinsichtlich der in der Kompressionskältemaschine benötigten Verdichterleistung zur Bereitstellung einer festgelegten Kühlleistung.
Patent DE-102015102770-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Festlegen eines Einführwegs für ein chirurgisches Implantat
Inventor: AL-HAKIM MOHAMMAD S
IPC: A61B90/11
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein Verfahren zum Festlegen eines Einführwegs für ein chirurgisches Implantat weist die folgenden Schritte auf: Verfolgen einer räumlichen Position und/oder einer Orientierung einer tragbaren Sondeneinheit in Bezug zu einem Gewebebereich, wobei die Sondeneinheit einen Ultraschallwandler und einen Ultraschallempfänger aufweist, die so eingerichtet sind, dass sie den Gewebebereich entsprechend der räumlichen Position und/oder der Orientierung der Sondeneinheit sondieren; Ausgeben entsprechender erster Tracking-Signale und Speichern eines geplanten Einführwegs auf Grund der ersten Tracking-Signale.
Patent DE-102015103928-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für einen Laststufenschalter sowie Laststufenschalter mit Energiespeicher
Inventor: HEROLD STEFAN
IPC: H01H33/40
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Energiespeicher (15) für oder in einem Laststufenschalter (10), der einen Motor (11) mit einer Abtriebswelle (12) und einen Lastumschalter (13) mit einer Antriebswelle (14) umfasst, umfasst – ein elastisches Speicherelement (17); – ein Getriebe, das an das Speicherelement (17) gekoppelt ist und umfasst • eine Eingangsnabe (201), die mit der Abtriebswelle (12) drehfest verbunden werden kann; • eine Ausgangsnabe (231), die mit der Antriebswelle (12) drehfest verbunden werden kann; • ein variables Übersetzungsmittel (20, 21), das zwischen die Eingangsnabe (201) und das Speicherelement (17) geschaltet ist.
Patent DE-102015104939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Informationen in einer Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs in einer Tendenzanalyse, Verfahren zum Erzeugen einer Umgebungsbereichskarte, Computerprogrammprodukt, Verarbeitungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: G06T7/20
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Informationen einer Sensoreinrichtung (4, 10, 11) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem die Sensoreinrichtung (4, 10, 11) zumindest ein Objekt in einem Umgebungsbereich (7, 8) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst, wobei abhängig von den Informationen eine Tendenz einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) relativ zum Objekt und/oder eine Tendenz einer Bewegung des Objekts relativ zum Kraftfahrzeug (1) bestimmt wird, wobei die Tendenzanalyse zweistufig durchgeführt wird und eine erste Stufe der Tendenzanalyse in einer sensoreinrichtungsseitigen Steuereinheit (3a) durchgeführt wird und eine zweite Stufe der Tendenzanalyse in einer mit der sensoreinrichtungsseitigen Steuereinheit (3b) verbundenen weiteren Steuereinheit (3b) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Sensoreinrichtung, eine Verarbeitungseinrichtung (12) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015104947-A1 (DE)
Title: Beheizte Medienleitung
Inventor: ETSCHEID TOBIAS
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine beheizte Medienleitung umfassend eine innere rohr- oder schlauchförmige Fluidleitung und mindestens einen an deren Umfang angeordneten elektrischen Heizleiter (9) bestehend aus einer Litze (10) aus verseilten Einzeldrähten (1–37) und insbesondere einem äußeren, den Heizleiter (9) und die Fluidleitung umgebenden Schutzmantel. Die Litze (10) besteht aus mindestens sechs ein Stützelement (7) umgebenden verseilten Einzeldrähten (1–37), von denen mindestens ein Einzeldraht (1–37) aus einer Kupfer-Nickel(CuNi)-Legierung besteht, und die übrigen Einzeldrähte aus Kupfer (Cu) oder aus einer Nickel-Chrom(NiCr)-Legierung hergestellt sind, wobei alle Einzeldrähte (1–37) denselben Durchmesser besitzen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischen Heizleiter (9) bestehend aus einer solchen Litze (10), wobei die Einzeldrähte (1–37) gleiche und/oder unterschiedliche spezifische Widerstandswerte aufweisen, zur Verwendung bei einer solchen Medienleitung.