baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Abgaskrümmers am Motorblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAUFFMANN STEFFEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-04-12
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Abgaskrümmers am Motorblock eines Verbrennungsmotors aufweisend a) ein erstes Halterteil (10) mit zwei ersten Befestigungsöffnungen (11) für eine Schraubbefestigung am Motorblock sowie zwei Befestigungsöffnungen (12) für eine Schraubbefestigung eines zweiten Halterteils (20) und b) ein zweites winkelförmiges Halterteil (20) mit einem dem ersten Halterteil (10) zugewandten Winkelschenkel (21) mit zweiten Befestigungsöffnungen (22) und einem zweiten Winkelschenkel (23) mit dritten Befestigungsöffnungen (24), wobei die beiden Winkelschenkel (21, 23) winklig zueinander angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass c) der dem ersten Halterteil (10) zugewandte Winkelschenkel (21) die zwei zweiten Befestigungsöffnungen (22) aufweist und d) das dem Winkelschenkel (21) gegenüberliegende freie Ende des zweiten Winkelschenkels (23) gabelförmig ausgebildet zwei nebeneinender angeordnete Schenkel mit jeweils einer der dritten Befestigungsöffnung (24) aufweist und e) die Befestigungsöffnungen (11, 22, 24) als Langlöcher ausgebildet sind und die Längsachsen von wenigstens zwei der Befestigungsöffnungen (22, 24) im zweiten winkelförmigen Halterteil (20) senkrecht zueinander orientiert sind.
Patent DE-102007041294-B4 (DE)
Title: Munitionsbevorratung
Inventor: SAULE HANS
IPC: F42B39/08
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-12-17
Abstract: Munitionsbevorratung (6) mit wenigstens einem Munitionskanal (10, 11) einer Transportvorrichtung (12) und einem elektrischen Antrieb (13), wobei  – die Munitionsbevorratung (6) nahezu umlaufend umfänglich außen um einen Turm (1) oder dergleichen angebracht ist,  – die Munition (5) einer Waffe (3) aus der den Turm (1) umlaufende Munitionsbevorratung (6) zugeführt wird, und  – die Transportvorrichtung (12) eine umlaufende Endloskette ist, die in vorzugsweise zwei Achsen beweglich gehalten ist.
Patent DE-102007048195-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: FISCHER RUDOLF
IPC: F23D14/04
Filed: 2007-10-08
Granted: 2009-12-17
Abstract: Gasbrenner (1), insbesondere für Grillgeräte mit einem Zuführrohr (4), welches dem Brenner ein brennbares gasförmiges Medium zuführt, mit einem sich an das Zuführrohr (4) anschließenden Verteilrohr (6), welches in erste Abschnitte zweier voneinander beabstandeter Brennerrohre (8a, 8b) mündet und das Medium auf diese beiden Brennerrohre (8a, 8b) verteilt, wobei die Brennerrohre (8a, 8b) eine Vielzahl von Austrittsöffnungen (12) aufweisen, durch welche das Medium aus den Brennerrohren (8a, 8b) austreten kann, wobei das Zuführrohr (4) unter einem Winkel (α) in das Verteilrohr (6) mündet, der zwischen 75° und 105° liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführrohr (4) in die Endabschnitte der beiden Brennerrohre (8a, 8b) mündet und die beiden Brennerrohre (8a, 8b) über ein weiteres Verbindungsrohr (14), welches an den anderen Endabschnitten der beiden Brennerrohre (8a, 8b) angeordnet ist, miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102007060161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: F16H59/36
Filed: 2007-12-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Schaltpunktsteuerung bei Automatikgetrieben mittels eines elektronischen Steuergeräts, das einen Leistungsanforderungswert (FP) und die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) als Eingangssignale erhält und durch das mittels eines Funktionsmoduls zur Schaltpunksteuerung über im Steuergerät abgespeicherte Schaltkennlinien abhängig vom Leistungsanforderungswert (FP) und von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) Hoch- und Rückschaltungen ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen vorgegebener Betriebsbedingungen ein Geschwindigkeitsbereich (SA) unterhalb einer definierten Fahrzeuggeschwindigkeit (v1) definiert wird, in dem eine unverzügliche Rückschaltung (RS) unabhängig von der aktuell relevanten Schaltkennlinie ausgeführt wird, sobald eine Schwelle (S) des Leistungsanforderungswerts (FP) oder einer dem Leistungsanforderungswert (FP) proportionalen Betriebsgröße unterschritten wird.
Patent DE-102008000235-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KURIMOTO NAOKI
IPC: F02M61/12
Filed: 2008-02-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit: einem Gehäuse (11), das ein ein Düsenloch (13) definierendes vorderes Ende hat, wobei das Gehäuse (11) ferner eine Wandfläche (34) an einer dem Düsenloch (13) entgegengesetzten Seite hat, wobei das Gehäuse (11) ferner einen Kraftstoffdurchlass (31, 31a) hat, der sich in der Wandfläche (34) öffnet, wobei der Kraftstoffdurchlass (31, 31a) durch einen Düsenhohlraum (12) mit dem Düsenloch (13) in Verbindung ist; einem Ventilelement (14), das in dem Düsenhohlraum (12) zum Öffnen und Schließen des Düsenlochs (13) aufgenommen ist; und einem Zylinder (20) mit einem Ende, das mit der Wandfläche (34) im Wesentlichen in Kontakt ist, wobei der Zylinder (20) einen Innenumfang hat, der ein Ende des Ventilelements (14) gleitfähig aufnimmt, wobei der Zylinder (20) den Düsenhohlraum (12) im Wesentlichen in eine Kraftstoffspeicherkammer (18) und eine Drucksteuerkammer (19) teilt, wobei die Kraftstoffspeicherkammer (18) dazu angepasst ist, den von dem Kraftstoffdurchlass (31, 31a) zugeführten Kraftstoff zu speichern, die Drucksteuerkammer (19) dazu angepasst ist, den Kraftstoff zum Betätigen des Ventilelements (14) zu speichern, und der Zylinder (20) eine Außenwand hat, die eine Ablenkfläche (27) definiert, die dazu angepasst ist, den von dem Kraftstoffdurchlass (31, 31a) strömenden Kraftstoff radial nach außen abzulenken; ferner mit: einer Feder (16) zum Drücken des Zylinders (20) zu der Wandfläche (34), wobei der Zylinder (20) einen Abschnitt (21) mit kleinem Durchmesser und einen Abschnitt (22) mit großem Durchmesser hat, der Abschnitt (21) mit kleinem Durchmesser ein Ende hat, das einen Kontaktabschnitt (24) hat, der mit der Wandfläche (34) im Wesentlichen in Kontakt ist, der Abschnitt (22) mit großem Durchmesser ein Ende hat, das einen Federsitz (25) zum Stützen der Feder (16) hat, und der Abschnitt (21) mit kleinem Durchmesser eine Außenwand hat, die die Ablenkfläche (27) definiert, ...
Patent DE-102008000536-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Berstschutz für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WINKLER GUNTER
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-03-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (1), mit einer Welle (5), mit einem Turbinenlaufrad (3) und mit einem Verdichterlaufrad (7), wobei das Turbinenlaufrad (3) und das Verdichterlaufrad (7) drehfest mit der Welle (5) verbunden sind, wobei mindestens ein drehfest mit der Welle (5) verbundener Bremskörper (27) vorgesehen ist, und wobei der mindestens eine Bremskörper (27) bei Überschreiten einer zulässigen Höchstdrehzahl der Welle (5) in Kontakt mit dem Gehäuse (1) gelangt,
 - dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Bremskörper (27) mit einem Bremselement (23) verbunden sind, und dass das Bremselement (23) drehfest direkt oder mittelbar mit der Welle (5) verbunden ist, und dass die Belastungsgrenze der Verbindung (31) zwischen Bremskörper (27) und Bremselement (23) bei der zulässigen Höchstdrehzahl des Abgasturboladers erreicht wird, und/oder
 - dass der oder die Bremskörper (27) mit einem Bremselement (23) verbunden sind, und dass das Bremselement (23) drehfest direkt oder mittelbar mit der Welle (5) verbunden ist, und dass der Bremskörper (27) über einen oder mehrere Stege (31) mit dem Bremselement (23) verbunden ist, und dass zwischen Bremskörper (27) und Bremselement (23) mindestens ein Schlitz (29) vorhanden ist.
Patent DE-102008001391-B4 (DE)
Title: Brandmeldervorrichtung sowie Verfahren zur Branddetektion
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G08B17/12
Filed: 2008-04-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Brandmeldervorrichtung (1) zur Detektion von Bränden und/oder Brandmerkmalen in einem Überwachungsbereich  mit einer Kameraeinrichtung (2) zur Aufnahme von Bilddaten in dem Überwachungsbereich,  und mit einer Auswerteeinrichtung (7), welche ausgebildet ist, durch Auswertung der Bilddaten einen Brand bzw. Brandmerkmale zu detektieren,  wobei die Brandmeldervorrichtung (1) als ein Multikriterien-Melder ausgebildet ist und mindestens eine weitere Sensoreinrichtung (3, 12, 13, 14) zur Branddetektion umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  die Auswerteeinrichtung (7) zur Einstellung der Empfindlichkeit der Kameraeinrichtung (2) bzw. deren Auswertung und/oder der Sensoreinrichtung (3) auf Basis der Sensorsignale der Kameraeinrichtung (2) und/oder der Sensoreinrichtung (3) ausgebildet ist,  wobei die Einstellung darin besteht, dass bei Überschreiten eines eingestellten Grenzwertes bei einer der Einrichtungen die Empfindlichkeiten der anderen Einrichtungen erhöht werden.
Patent DE-102008004488-B4 (DE)
Title: Sauenkastenstand als Selbstfangbucht
Inventor: RIDDER HUBERT
IPC: A01K1/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2013-09-19
Abstract: Universaltür (1) für einen Sauenkastenstand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Universaltür (1) in Drehpunktnähe (2) eine Laufrolle (3) angebracht ist, wobei die Universaltür (1) beim Passieren dieser Tür durch eine Sau mittels der Laufrolle (3) an einer schiefen Ebene (4), die an einer Seitenwand des Sauenkastenstandes befestigt ist, hochgefahren wird, und wobei die Universaltür (1) nach dem Passieren der Tür durch die Sau durch ihr Eigengewicht in die Ausgangsstellung zurückfällt.
Patent DE-102008014062-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem für einen Fahrzeugmotor zur Erkennung von Drosselklappenablagerungen
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-03-13
Granted: 2015-07-16
Abstract: Steuersystem für einen Fahrzeugmotor, umfassend: ein Drosselsteuermodul, das eine Stellung einer Drossel des Fahrzeugmotors steuert und das Änderungen der effektiven Öffnungsfläche der Drossel aufgrund einer Verkokung kompensiert; und ein Diagnosemodul, das einem Benutzer auf der Grundlage eines Umfangs an durch das Drosselsteuermodul ausgeführter Kompensation einen Verkokungswert berichtet.
Patent DE-102008015560-B4 (DE)
Title: Leuchte zur vertikalen Anordnung im Raum
Inventor: LUKANOW STEPHAN
IPC: F21S8/08
Filed: 2008-03-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Leuchte, insbesondere Pollerleuchte oder Lichtstele, mit einem länglichen Gehäuse (2) mit einem unteren und einem oberen Ende, wobei die Richtung von dem unteren Ende zu dem oberen Ende die Längsrichtung der Leuchte definiert und die Leuchte zwischen dem unteren und dem oberen Ende eine Mantelfläche besitzt, die eine oder mehrere Lichtaustrittsflächen (3a, 3b) aufweist, wobei im Inneren der Leuchte eine oder mehrere Lichtquellen (9) angebracht sind und im Lichtweg des aus einer Lichtaustrittsfläche (3a, 3b) austretenden Lichts der Lichtquellen mindestens eine optische Einrichtung (13a, 13b) mit einer lichtbrechenden Struktur angeordnet ist, wobei diese optische Einrichtung mehrere in Längsrichtung der Leuchte aufeinanderfolgende Abschnitte aufweist, wobei in Längsrichtung unmittelbar aufeinander folgende Abschnitte verschiedene lichtbrechende Strukturen aufweisen, wobei die lichtbrechende Struktur der optischen Einrichtung (13a, 13b) von der bzw. den Lichtquellen (9) kommendes Licht nach unten ablenkt.
Patent DE-102008018109-B4 (DE)
Inventor: PEINELT ANDREAS
IPC: B60C25/12
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-07-01
Abstract: The method involves bringing a filling socket (27) in air-tight contact with a lateral side of a tire (1). An annular gap is formed between a tire bead (40) surrounded by the socket and a wheel rim (2) by movement of the socket in an advanced filling position. Compressed air is conveyed into the tire with an initial pressure value through the gap, where the initial pressure is derived according to a tire type. An initial pressure in the socket is controlled using a core temperature of the tire, and torque during mounting, by an evaluation-and controlling device (3). An independent claim is also included for a device for executing a method for controlled filling of a tire mounted on a wheel rim in a tire filling station, comprising an evaluation and controlling device.
Patent DE-102008040099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lernen einer Abweichung von einer Soll-Kraftstoffeinspritzcharakteristik einer Einspritzeinrichtung
Inventor: YAMAZAKI NAOKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-07-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Lernen einer Abweichung von einer Soll-Kraftstoffeinspritzcharakteristik einer Einspritzeinrichtung, die in einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, die eine Abtriebswelle aufweist, wobei in der Brennkraftmaschine ausgehend von einem von der Einspritzeinrichtung in diese eingespritzten Kraftstoff Energie umgewandelt und zu der Abtriebswelle übertragen wird, um die Abtriebswelle zu drehen, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Reduzierungseinheit, die ausgelegt ist, aufgrund von einer Momentreduzierungsanforderung zum Beenden der Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzeinrichtung, eine Kraftstoffmenge, die von der Einspritzeinrichtung in einer ersten Betriebsart einzuspritzen ist, allmählich zu reduzieren, wobei zumindest ein gesteuerter Parameter abhängig von der Menge des durch die Reduzierungseinheit allmählich reduzierten Kraftstoffs variiert;
 eine Lerneinheit, die ausgelegt ist:
 in einer zweiten Betriebsart zu arbeiten, vorausgesetzt, dass die Momentreduzierungsanforderung besteht und ein Wert des zumindest einen gesteuerten Parameters eine vorbestimmte Lernausführungsbedingung erfüllt, um dadurch zu verursachen, dass die Einspritzeinrichtung eine Lernkraftstoffeinspritzung in die Brennkraftmaschine durchführt;
 eine Änderung der Drehung der Abtriebswelle ausgehend von der Lernkraftstoffeinspritzung zu messen; und
 ausgehend von der gemessenen Änderung der Drehung der Abtriebswelle die Abweichung von der Soll-Kraftstoffeinspritzcharakteristik der Einspritzeinrichtung zu lernen; und 
 eine Beschleunigungseinheit, die ausgelegt ist, die Kraftstoffmenge, die von der Einspritzeinrichtung in der ersten Betriebsart einzuspritzen ist, zu steuern, um dadurch zu beschleunigen, dass der Wert des zumindest einen gesteuerten Parameters die vorbestimmte Lernausführungsbedingung erfüllt, wobei
 die Beschleunigungseinheit ausgelegt ist, das allmähliche Reduzieren durch die Reduzierungseinheit zu beenden, um dabei die Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzeinrichtung in der ersten Betriebsart zu beenden, und
 die Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug eingebaut ist und die Beschleunigungseinheit ausgelegt ist, das allmähliche Reduzieren durch die Reduzierungseinheit zu beenden, vorausgesetzt, dass:
 die Momentreduzierungsanforderung besteht; und
 die Abtriebswelle der Brennkraftmaschine und eine angetriebene Welle, an der Antriebsräder montiert sind, mechanisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-102008041263-B4 (DE)
Title: Masseanbindung mindestens eines Kabels
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B31/02
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-01-02
Abstract: Masseanbindung (14, 38) mindestens eines Kabels (23) an ein Bauteil (13) innerhalb einer Rumpfzelle eines Flugzeuges mit einer mechanischen Anbindung an das Bauteil (13), wobei die mechanische Anbindung über eine Bauteilbohrung (31) erfolgt und mit einem in der Bauteilbohrung (31) aufgenommenen Nietbolzen (27) gebildet ist, wobei der Nietbolzen (27) einen ersten Gewindeabschnitt (19) aufweist, auf welchen eine Abreißmutter (18) aufgeschraubt ist, wobei die Abreißmutter (18) einen Kontaktkragen (16) aufweist, welcher mittels einer Sollbruchstelle (30) mit einem Anziehabschnitt (17) der Abreißmutter (18) derart verbunden ist, dass der Anziehabschnitt (17) nach dem Erreichen eines maximalen Anziehmoments vom Kontaktkragen (16) abreißt, und wobei der Kontaktkragen (16) am Bauteil (13) anliegt und einen zweiten Gewindeabschnitt (20) aufweist.
Patent DE-102008051102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: JONES STEPHEN JOHN DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle und einer die Drehbewegung dieser erfassenden Sensoreinrichtung sowie einer Steuereinheit, die Signale der Sensoreinrichtung empfängt und verarbeitet, wobei durch Verarbeitung der Signale ein Ist-Wert gebildet wird, der mit zumindest einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen wird, und bei Überschreiten des zumindest einen Schwellenwerts ein Motoreingriff erfolgt, wobei die Signale in zumindest zwei Winkelbereichen gefiltert und die aus der Filterung resultierenden Werte gegeneinander korreliert werden und aus dieser Korrelation der Ist-Wert gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ist-Wert aus der Differenz eines ersten über mehrere Umdrehungen der Kurbelwelle und aus einem zweiten über einen Bruchteil einer Umdrehung gemittelten Signals gebildet wird.
Patent DE-102009015936-B4 (DE)
Title: Volldifferentieller Verstärker und Verfahren für eine Gleichtaktregelung in einem volldifferentiellen Verstärker
Inventor: BASCHIROTTO ANDREA
IPC: H03G3/30
Filed: 2009-04-02
Granted: 2015-08-13
Abstract: Volldifferentieller Verstärker, umfassend: eine erste Verstärkungsstufe (202, 204); eine zweite Verstärkungsstufe (210), welche mit der ersten Verstärkungsstufe (202, 204) gekoppelt ist, wobei ein Vorwärtsregelungspfad bereitgestellt wird, indem ein Stromsignal in die Ausgabe der zweiten Verstärkungsstufe (210) eingekoppelt wird; eine dritte Verstärkungsstufe (212), welche mit der zweiten Verstärkungsstufe (210) gekoppelt ist und eine nicht dominante Polstelle aufweist, welche von einer einfachen Miller-Kapazität (214) kompensiert wird; und einen Gleichtaktverstärker (226), welcher einen Ausgang bereitstellt, um eine Stromquelle (232) anzusteuern, welche einen Steuerstrom (234) in die zweite Verstärkungsstufe (210) einspeist, wobei Eingänge des Gleichtaktverstärkers (226) mit einem Ausgang der dritten Verstärkungsstufe (212) und einer Referenzspannung (224) gekoppelt sind.
Patent DE-102009016858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Probentisches eines Metrologiesystems sowie Metrologiesystem mit einem Probentisch
Inventor: HÜBEL ALEXANDER
IPC: G01B21/04
Filed: 2009-04-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Probentisches eines Metrologiesystems, bei dem eine mehrere Marken aufweisende Probe nacheinander in unterschiedlichen Kalibrierstellungen positioniert wird, in jeder Kalibrierstellung der Probe jeweils jede Marke mittels des Probentisches im Aufnahmebereich eines optischen Systems positioniert und dann die Markenposition mittels des optischen Systems gemessen wird, ein Modell aufgestellt wird, das Positionierfehler des Probentisches mittels eines Funktionensystems mit zu bestimmenden Kalibrierparametern beschreibt, wobei in dem Modell zusätzlich zumindest ein bei der Messung der Markenpositionen auftretender systematischer Messfehler berücksichtigt wird und basierend auf dem Modell unter Berücksichtigung der gemessenen Markenpositionen für die Kalibrierung die Werte der Kalibrierparameter bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine systematische Messfehler ein Abbildungsfehler des optischen Systems ist.
Patent DE-102009017209-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine mit Verbrennungsmotor und verbesserter Luftzuführung
Inventor: KUERTEN HANS-WERNER
IPC: E01C19/35
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-05-05
Abstract: Handgeführte Bodenverdichtungsmaschine (10), insbesondere Vibrationsstampfer, mit einem Verbrennungsmotor (31) zum Antrieb einer Verdichtungsplatte (21) und wenigstens einem Führungsbügel zum Halten und/oder Führen der Bodenverdichtungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbügel (34') wenigstens einen Strömungskanal umfasst, durch den hindurch zumindest abschnittsweise eine Zuführung der Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (31) erfolgt.
Patent DE-102009023916-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: MÜGGE MARTIN DIPL -ING
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-06-04
Granted: 2017-06-08
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (2) und einem derselben zugeordneten Lichtführungskörper, wobei der Lichtführungskörper (3) aufweist einen mittleren Linsenabschnitt (8, 8'), der auf einer der Lichtquelle (2) zugewandten Seite eine das Licht brechende Einkoppelfläche (15) und auf einer der Lichtquelle (2) abgewandten Seite eine das Licht brechende Lichtauskoppelfläche (17) zur Abstrahlung eines ersten Teillichtbündels (T1) aufweist, und einen sich seitlich an den mittleren Linsenabschnitt (8, 8') anschließenden Außenabschnitt (9), der auf einer der Lichtquelle (2) zugewandten Seite eine das Licht brechende Lichteinkoppelfläche und zur Abstrahlung eines zweiten Teillichtbündels (T2) auf einer der Lichtquelle (2) abgewandten Seite eine Reflexionsfläche zur Totalreflexion des Lichtes (2) innerhalb des Außenabschnittes (9) und eine Lichtauskoppelfläche zur Brechung des Lichtes aufweist, wobei sich an mindestens einer Seite des mittleren Linsenabschnitts (8, 8') ein keilförmiger Außenabschnitt (9, 9') anschließt, der sich in Hauptabstrahlrichtung (4) verjüngt, und wobei der keilförmige Außenabschnitt (9, 9') derart geformt ist, dass unter Totalreflexion an Flächen des keilförmigen Außenabschnitts (9, 9') das von dem Außenabschnitt (9, 9') abgestrahlte zweite Teillichtbündel (T2) unter Kreuzung mit dem von dem mittleren Linsenabschnitt (8, 8') abgestrahlten ersten Teillichtbündel (T1) und/oder das zweite Teillichtbündel (T2) in seitlicher Richtung abgestrahlt wird zur Erzeugung von seitwärts wirkenden Signalfunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtführungskörper (3) auf einer transparenten Basisplatte (6) angeordnet ist, die parallel zu einer die Lichtquelle (2) aufweisenden Trägerplatte (5) verläuft, und dass die Lichtquelle (2) in Hauptabstrahlrichtung hinter der Basisplatte (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009038526-B4 (DE)
Title: Befestigungs-Vorrichtung
Inventor: ERHARD KURT
IPC: A63B63/08
Filed: 2009-08-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Basketball-Bretts (2) an einer Wand, umfassend – eine Wandhalterung (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an der Wand, – eine Korbhalterung (4) zur Befestigung des Basketball-Bretts (2) an der Vorrichtung (1) und – eine die Wandhalterung (3) und die Korbhalterung (4) verbindende Verlagerungs-Einrichtung (5) zur Verlagerung der Vorrichtung (1) zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition, wobei – eine Rückhol-Einrichtung (6) zum Rückholen der Vorrichtung (1) von der Betriebsposition in die Ruheposition vorgesehen ist und – die Rückhol-Einrichtung (6) derart gestaltet ist, dass das Rückholen der Vorrichtung (1) durch Beaufschlagen der Rückhol-Einrichtung (6) mit einer Zugkraft erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungs-Einrichtung (5) einen vertikalen Scheren-Auszug (43) und einen horizontalen Scheren-Auszug (44) umfasst.