baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines hohlen Kunststoffformteils mit mindestens einem Einsatzteil
IPC: B29C49/20
Filed: 2010-05-27
Abstract: Formvorrichtung zur Herstellung eines hohlen Kunststoffformteils mit mindestens einem Einsatzteil (34) aus zwei Thermoplastzuschnitten (14, 18) nach einem Vakuumverform- bzw. Thermoformprozess, umfassend – eine untere Verformeinheit zur Herstellung eines unteren Formteilelementes aus einem unteren Thermoplastzuschnitt (14), die ein unteres Formwerkzeug (20), eine untere Heizeinrichtung (22) und eine untere Halteeinrichtung (24) für den unteren Thermoplastzuschnitt (14) umfasst, – eine obere Verformeinheit (16) zur Herstellung eines oberen Formteilelements aus einem oberen Thermoplastzuschnitt (18), die oberhalb der unteren Verformeinheit (12) angeordnet ist und ein oberes Formwerkzeug (26), eine obere Heizeinrichtung (28) und eine obere Halteeinrichtung (30) für den oberen Thermoplastzuschnitt (18) umfasst, – eine Verfahreinrichtung, um das obere Formteilelement und das untere Formteilelement zusammenzufügen, und – einen Halterahmen (32) für das mindestens eine Einsatzteil (34), der zwischen der oberen Verformeinheit (16) und der unteren Verformeinheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011002662-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B77/54
Filed: 2011-02-11
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre, ferner mit einem auf das Gesperre arbeitenden Betätigungshebelwerk, und mit einem Sperrhebel, welcher das Gesperre zumindest bei auftretenden Beschleunigungskräften vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall (”Crashfall”) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel im Normalbetrieb sowie im Crashfall eine Drehfalle des Gesperres in Richtung deren Blockierstellung beaufschlagt und lediglich beim öffnenden Normalbetrieb die Freigabestellung der Drehfalle und damit des Gesperres zulässt.
Patent DE-202011004480-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: E04B1/84
Filed: 2011-03-28
Abstract: Schallabsorber (10, 10.2, 10.3) für einen Innenraum – der an der Decke (12, 12.2, 12.3) eines Raumes befestigbar ist, – mit einem Absorberelement (20, 50), das aus einem schallabsorbierenden Material besteht oder zumindest solches enthält, – dadurch gekennzeichnet, dass – an der der Decke (12, 12.2, 12.3) zugewandten Seite (22, 52) des Absorberelements (20, 50) zumindest abschnittsweise zumindest ein Magnetstreifen (24, 54) befestigt ist, – an der Decke (12, 12.2, 12.3) zumindest abschnittsweise zumindest eine Magneteinheit (32, 40, 60) befestigt ist, an der der Magnetstreifen (24, 54) des Absorberelements (20, 50) lösbar befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202011052111-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Türband
IPC: E05D7/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Höhenverstellbares Türband, enthaltend: a) ein Rahmenteil (10) mit einer oberen Außenrolle (12a) und vorzugsweise einer unteren Außenrolle (12b); b) ein Flügelteil (20) mit einer Mittelrolle (22); c) ein Stiftsystem (50, 150, 250) mit einem Bandstift (51, 151, 251), welcher axial durch die Außenrolle(n) (12a, 12b) und die Mittelrolle (22) geführt werden kann, um das Flügelteil (20) schwenkbeweglich mit dem Rahmenteil (10) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftsystem weiterhin umfasst: c1) ein Auflager (A), das die Mittelrolle (22) in Axialrichtung (X) unterstützt; c2) eine Stellschraube (52, 152, 252), welche sich mit ihrem Kopf (52a) axial an der oberen Außenrolle (12a) abstützt und die mit ihrem Gewinde in ein Trägerelement (54, 151, 253) eingreift, welches das Auflager (A) in Axialrichtung hält oder unterstützt.
Patent DE-202011103735-U1 (DE)
Title: Dämpferanordnung und Pumpe mit einer Dämpferanordnung
IPC: F16L55/045
Filed: 2011-07-27
Abstract: Dämpferanordnung mit einem Aufsteckteil (103; 103') zum Aufstecken auf einen Stutzen (108) einer Pumpe (102), umfassend einen einenends angeordneten Einlasskanal (107), und einen anderenends angeordneten Auslasskanal (116), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufsteckteil (103; 103') eine Kammer (110) ausgebildet ist, und dass in der Kammer (110) ein Fluiddämpfer (104) angeordnet ist.
Patent DE-202011105034-U1 (DE)
Title: Universelle Objekthalterung
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Objekthalterung zum Anbringen an rohrförmige Körper (8) unterschiedlicher Durchmesser und unterschiedlichen Querschnitts,  – mit einem Widerlager (4) aus einem steifen Material,  – mit einem bandartigen Element (2) zum Umschlingen des rohrförmigen Körpers (8),  – mit einem Befestigungselement (6) eines ersten Endes () des bandartigen Elements (2) an einer ersten Seite () des Widerlager (4) und  – mit einem Rastelement (3) zum Fixieren eines zweiten Endes () des bandartigen Elements (2) am Widerlager (4)  dadurch gekennzeichnet, dass das bandartige Element (2) den rohrförmigen Körper (8) im montierten Zustand der Objekthalterung im Wesentlichen vollständig (360°) umschlingt, und die Objekthalterung Mittel zur Vergrößerung der Haftreibung zwischen dem rohrförmigen Körper (8) und dem bandartige Element (2) umfasst.
Patent DE-202011105782-U1 (DE)
Title: Kinderstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Kinderstuhl (1), insbesondere Kinderhochstuhl, mit zwei Armlehnen (4), die innen, an einander gegenüberliegenden Stellen zumindest eine nach einer Seite hin offene Führungsnut (5) aufweisen, mit einem von der offenen Seite der Führungsnut (5) in die beiden Führungsnuten (5) eingeschobenem Brett (9), mit zumindest einer Verschlussvorrichtung (7), welche an den Armlehnen (4) angebracht ist und welche derart ausgebildet ist, ein in der Führungsnut (5) eingeschobenes Brett (9) dort zu fixieren.
Patent DE-202011107397-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B66F9/22
Filed: 2011-11-02
Abstract: Flurförderzeug (100), insbesondere Mitnahmestapler, mit – einer hydraulisch betätigbaren Hubeinheit (10), – einem hydraulischen Lastkreis (4, 5) für die Hubeinheit (10) und einem hydraulischen Steuerkreis (2, 3), – einem Lasthalteventil (30) durch das die Hubeinheit (10) bei Druckverlust in der Hydraulik im Wesentlichen unbeweglich ist, wobei das Lasthalteventil (30) sowohl im Lastkreis (4, 5) als auch im Steuerkreis (2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungsvorrichtung (1) im Steuerkreis (2, 3) ausgebildet ist, durch welche unerwünschte Schwingungen an der Hubeinheit (10) reduzierbar sind.
Patent DE-202011110394-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Schraube mit einem Schraubenkopf, der im unbelasteten Ausgangszustand eine solche Umfangskontur hat, dass er von einer zugehörigen Mehrkant-Nuss drehbar ist, wobei die Umfangskontur des Schraubenkopfs (2, 11, 12) bei Erreichen eines vorbestimmten Drehmomentes in Einschraubrichtung elastisch zusammendrückbar ist, so dass der Schraubenkopf (7, 11, 12) durch die Mehrkant-Nuss nicht mehr weiter einschraubbar ist, während der Schraubenkopf (2, 11, 12) in umgekehrter Drehrichtung durch die Mehrkant-Nuss weiterhin drehbar ist, wobei der Schraubenkopf (2, 11, 12) Stege (3) aufweist, die seitlich elastisch biegbar sind, wobei die Stege (3) durch Aussparungen (4) freigeschnitten sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kopfenden der Stege (3) Vorsprünge (5) mit jeweils zwei im Winkel zueinander verlaufenden Kraftangriffsflächen (6, 7) ausgebildet sind, die mit den zugehörigen inneren Eckbereichen (10) der Mehrkant-Nuss überein stimmen, wobei jeweils eine Kraftangriffsfläche (6) an der freien Stirnkante des zugehörigen Stegs (3) und die andere Kraftangriffsfläche (7) seitlich an dem Steg (3) ausgebildet ist, und dass der Schraubenkopf (2, 11, 12) in der Aufsicht mit Ausnahme der Einschnitte (4) und der Vorsprünge (5) im wesentlichen eine kreisförmige Umfangskontur (8) hat, über die die Vorsprünge (5) nach außen ragen.
Patent DE-202011110582-U1 (DE)
Title: Bioreaktor zur chemisch-biologischen Reinigung von Abgasen
IPC: B01D53/84
Filed: 2011-04-29
Abstract: Bioreaktor (3) zur chemisch-biologischen Reinigung von Abgasen (2), – mit mindestens einem Reaktionsraum (4), in dem im Abgas (2) enthaltene als Emissionen angefallene Verbindungen abgebaut werden, – mit einem sich in dem Reaktionsraum (4) befindenden inerten Trägermaterial, auf dem ein Biofilm mit mindestens einer Art von zum Abbau der organischen Verbindungen geeigneten Mikroorganismen angesiedelt ist, – mit mindestens einer sich im Reaktionsraum (4) befindenden Befeuchtungseinrichtung (5), mittels derer das Trägermaterial und der Biofilm mit einer wässrigen Behandlungsflüssigkeit (6) befeuchtet werden, welche die Mikrorganismen sowie Nährstoffe (6A, 6B, 6C, 6D) für dieselben enthält, – und mit einem Sammelraum (8), in dem die Behandlungsflüssigkeit (6) nach einem Durchrieseln des Reaktionsraums (4) gesammelt und von dort zur Rezirkulation einer Rückführleitung (9) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsraum (4) in mindestens zwei, nacheinander vom Abgas (2) durchströmbare Kammern (4a, 4b) unterteilt ist, die über den Sammelraum (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110706-U1 (DE)
Title: Mehrganggetreiebe
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-16
Abstract: Getriebe (10), umfassend: einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18A, 20A), ein Hohlrad (14C, 16A, 18B, 20C) und einen Planetenradträger (14B, 16B, 18C, 20B) aufweisen; wobei die Planetenradträger (14B, 16B, 20B) des ersten, zweiten und vierten Planetenradsatzes (14, 16, 20) jeweils einen Satz Planetenräder (14D, 16D, 20D) drehbar lagern, wobei der eine Satz Planetenräder mit sowohl dem Sonnenrad (14A, 16C, 20A) als auch dem Hohlrad (14C, 16A, 20C) des jeweiligen Planetenradsatzes kämmt; ein Eingangselement (12), das ständig mit dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein Ausgangselement (22); ein erstes Verbindungselement (46), das den Planetenradträger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; wobei das Eingangselement (12) als ein drittes Verbindungselement das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von zumindest dreien einrückbar sind, um zumindest neun Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen; wobei eine erste (26) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Eingangselement (12), dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine zweite (28) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14), dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine vierte (32) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit einem feststehenden Element (50) zu verbinden; und eine fünfte (34) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem feststehenden Element (50) zu verbinden; dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangselement (22) ständig mit dem Hohlrad (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; der Planetenradträger (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) einen ersten und zweiten Satz Planetenräder ...
Patent DE-202012010603-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F1/14
Filed: 2012-10-27
Abstract: Kühlkörper, umfassend  einen Hauptkörper (12), der ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122), zwischen denen eine Achsrichtung (a) definiert wird, sowie eine Vielzahl von Nuten (123) aufweist, die an der Umfangsseite des Hauptkörpers (12) verteilt sind, und  eine Vielzahl von Kühlrippen (13), die mit dem Hauptkörper (12) verbunden sind und an einer Seite jeweils mindestens eine Faltwurzel (131) für die Nut (123) aufweisen,  wobei die Kühlrippen (13) von dem ersten Ende (121) des Hauptkörpers (12) in die Nuten (123) bis das zweite Ende (122) geschoben werden und mit den Nuten (123) eine Presspassung erreichen.
Patent DE-202012101853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer ortsfest in einer Fahrbahn (7) installierbaren Spule (12) und einer Sekundärspule (13) eines beweglichen elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Elektrofahrzeugs (14), wobei der Spule (12) eine Versorgungseinheit (16) zur Versorgung mit elektrischer Energie zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (16) auf einer im eingebauten Zustand der Fahrbahn (7) abgewandten Seite der Spule (12) in einem nach oben und seitlich geschlossenen Gehäuse (19) mit einer nach unten offenen Gehäuseöffnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202012102792-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein Werkzeug
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Handgriff (10) für ein Werkzeug (12), wobei das Werkzeug (12) einen Griff- und einen Werkbereich aufweist, der Handgriff (10) einen Griffkern (24) des Griffbereichs hüllenartig und mit einer Hand umgreifbar umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt (26) des Handgriffs (10) variable ausgestaltet ist.
Patent DE-202012103134-U1 (DE)
Title: Ein-und Ausschaltvorrichtung eines Hilfsbeleuchtungsgerätes
IPC: F21V19/04
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein- und Ausschaltvorrichtung für ein Hilfsbeleuchtungsgerät, umfassend: – einen Lampenmodul (30), bei dem eine Anregungseinheit innerhalb eines Selbstkörpers (31) angeordnet ist, die Anregungseinheit mit einem Lichterzeugungsbauteil (32) verbunden ist, eine erste leitfähige Scheibe (33) und eine zweite leitfähige Scheibe (34) auf der Unterseite des Selbstkörpers (31) angeordnet sind, die erste leitfähige Scheibe (33) mit dem positiven Polkontakt der Anregungseinheit verbunden ist, und die zweite leitfähige Scheibe (34) mit dem negativen Polkontakt der Anregungseinheit verbunden ist; – einen Sitzkörper (40), der unter dem Lampenmodul (30) angeordnet ist, bei dem ein leitfähiger Leitungsbauteil an dem Sitzkörper (40) in einer der ersten (33) und der zweiten leitfähigen Scheibe (34) des Lampenmoduls (30) gegenüberliegenden Stelle angeordnet ist; und – eine Drehkupplung, die zwischen dem Lampenmodul (30) und dem Sitzkörper (40) derart angeordnet ist, dass der Lampenmodul (30) zwischen dem ersten Umdrehungsabschnitt A und dem zweiten Umdrehungsabschnitt B drehbar umgeschaltet ist, dass...
Patent DE-202012103458-U1 (DE)
Title: Ballenpresse mit seitlichem Ballenauswurf
IPC: A01D89/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Ballenpresse (10) für loses Pressgut, insbesondere für Papier oder sonstige als Rohstoff wiederverwendbare Abfallstoffe, mit einem Hydraulikabschnitt (12), einem daran anschließenden Sammelabschnitt (14) und einem an diesen anschließenden Press- und Auswurfabschnitt (16) mit einem dort gebildeten Pressraum (18), gekennzeichnet durch Mittel (20, 62) zum seitlichen Öffnen des Pressraums (18) und Mittel (22) zum seitlichen Auswerfen eines gepressten Ballens aus dem Pressraum (18).
Patent DE-202013100242-U1 (DE)
Title: Elektronisches Drehmomentwerkzeug mit Drehmomentalarmwerten in einem nicht-fortlaufenden Intervall
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-01-17
Abstract: Elektronisches Drehmomentwerkzeug mit Drehmomentalarmwerten in nicht-fortlaufenden Intervallen, umfassend: – einen Hauptkörper (12); – eine Sensoreinheit, die im Hauptkörper (12) angeordnet ist, um den Drehmomentwert des Drehmomentwerkzeugs zu ermitteln; – mindestens eine Anzeigeeinheit (14), die am Hauptkörper (12) angeordnet ist und zum Anzeigen von Werten dient; und – mehrere Tasten (15, 16), die am Hauptkörper (12) angeordnet sind und zum Einstellen eines Drehmomentalarmwertes (S) des Drehmomentwerkzeugs dient; dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentalarmwert (S) in nicht-fortlaufenden Intervallen eingestellt wird.
Patent DE-202013104253-U1 (DE)
Title: Abgasanlage
IPC: F01N1/24
Filed: 2013-09-18
Abstract: Bauteil (2) für eine einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, nachgeschaltete Abgasanlage (1), aufweisend wenigstens einen zur Abgasabführung eingerichteten Rohrabschnitt (3) und wenigstens eine den Rohrabschnitt (3) zumindest teilweise umgebende Schallisolierung (4), gekennzeichnet durch wenigstens eine in zumindest einem Teilbereich des Rohrabschnitts (3) angeordnete, Zirkondioxid enthaltende Beschichtung (5).
Patent DE-202013104879-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem zur Mehrpunktverriegelung von Türen
IPC: E05C5/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Verschlusssystem (10) zur Mehrpunktverriegelung von Türen (30) oder Klappen mit Wandteilen (31) von Schränken oder Gehäusen bestehend aus einer außenseitig an der Tür (30) oder Klappe angeordneten und an wenigstens eine innenseitig an der Tür oder Klappe angeordnete Betätigungsstange (16) angeschlossenen Betätigungseinrichtung, wie Griff (17), Schwenkhebel, Steckschlüssel oder dergleichen, wobei an den mehreren Verriegelungspunkten (11) jeweils ein über die Längsverschiebung der Betätigungsstange (16) zwischen einer das Wandteil (31) hintergreifenden Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung zu betätigendes drehbares Verriegelungsglied angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Verriegelungspunkt (11) des Verschlusssystems (10) ein Stangenschloss (12) mit einem wenigstens eine Betätigungsstange (16) antreibenden Ritzel (13) angeordnet ist und jede Betätigungsstange (16) zwei Stangenschlösser (12) miteinander verbindet und dass an das Ritzel (13) jedes Stangenschlosses (12) drehfest ein eine drehbare Schließzunge (22) als Verriegelungsglied aufweisender Drehspannverschluss (20) angeschlossen ist, dessen die Schließzunge (22) tragende Schließwelle (21) zusätzlich zu ihrer von dem Ritzel (13) des Stangenschlosses (12) eingeleiteten Drehbewegung während dieser Drehbewegung axial verschoben wird.
Patent DE-202014000876-U1 (DE)
Title: Beschlag eines zumindest hebbaren, vorzugsweise aber auch verschiebbaren Flügels von Fenstern oder Türen
IPC: E05D15/56
Filed: 2014-02-03
Abstract: Beschlag eines zumindest hebbaren und/oder kippbaren, vorzugsweise aber auch bewegbaren Flügel (2) eines Fensters oder einer Tür, mit einer Laufschiene (16), wobei sich am vertikalen Flügelholm (23) innerhalb einer Beschlagnut (20) des Flügels (2) ein Betätigungsgestänge (7) befindet, welches eine Treibstange (8) aufweist, die zum Absenken des Flügels (2) mittels eines Betätigungsorgans (5) abwärts verschiebbar ist, und über eine Eckumlenkung (9) die Verschiebung auf mindestens einen gekuppelten Laufwagen (10) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag eine Verschlussvorrichtung (21) aufweist, welche mittels eines Gehäuses (26) an dem Betätigungsgestänge (7) innerhalb der Beschlagnut (20) befestigt und über ein Führungsteil (24) kuppelbar mit dem Betätigungsgestänge (7) ist, wobei das Führungsteil (24) mit Betätigung der Treibstange (8) des Betätigungsgestänges (7) bewegbar ist und einen an dem Führungsteil (24) von einer Mitnehmerführung (27) gesteuerten und am Gehäuse (26) der Verschlussvorrichtung (21) über einen Drehpunkt (28) drehbar gelagerten Schwenkriegel (29) von einer verdeckt im Gehäuse (26) innerhalb des Betätigungsgestänges (7) befindlichen Öffnungsposition entgegen der Richtung zum Absenken des Flügels (2) in ein freies Betätigungsfeld (30) einer Verschlussposition überführt, wobei ein freies Ende (46) des Schwenkriegels (29) beim Übergang in die Verschlussposition mit einem an dem Blendrahmen (1) befestigten dem Riegeleingriff (22) angeordneten Zapfen (32) hinter greifend in Eingriff steht, wobei der Riegeleingriff (22) eine nahezu flächenbündig am Blendrahmen (1) angeordnete Riegelplatte (62) mit einem Ausschnitt (63) für ein Durchgreifen des Schwenkriegels (29) aufweist, und mit Eingriff des freien Endes (46) des Schwenkriegels (29) in ein zwischen dem Zapfen (32) und der Riegelplatte (62) freien Abstand (64) eine Spaltöffnungsposition bildet.
Patent DE-202014001817-U1 (DE)
Title: Flossenantrieb an beliebigen Schwimmkörpern
IPC: B63H1/36
Filed: 2014-02-26
Abstract: Flossenantrieb an beliebigem Schwimmkörper,  dadurch gekennzeichnet, daß an oder unter einem Schwimmkörper ein quadratisches oder rechteckiges Antriebsgestänge befestigt ist welches bewegliche Gelenke hat und sich so zu einer Raute oder einem Rhomboid verschieben läßt.  2 benachbarte Gelenke sind in Festpunktlager in dem Schwimmkörper beweglich befestigt.  An dem Gestänge gegenüber den Festpunkten, welches sich auch bei Verschiebung immer parallel zu den Festpunkten bewegt, ist der elastische Flossenkörper befestigt.  Bei Verschiebung um die beiden Festpunkte oszilliert der Flossenkörper quer zur Schwimmkörpermittellinie.
Patent DE-202014004100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältnissen, insbesondere von Säcken, Behältern, Big Bags u. dgl.
IPC: B65B1/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältnissen, insbesondere von Säcken, Behältern, Big Bags u. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine motorisch in einem rohrförmigen Gehäuse (3) angetriebene Förderschnecke oder Förderspirale (4) aufweist, wobei im vorderen Bereich (16) des Gehäuses (3) mindestens eine Einlassöffnung (17) für das zu fördernde Material (2) und im hinteren Bereich (18) mindestens eine Auslassöffnung (19) für das geförderte Material (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202014005354-U1 (DE)
Title: Küchenarbeitsplatte mit Überlaufschutz
IPC: A47B96/18
Filed: 2014-06-30
Abstract: Küchenarbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante einen nach oben ragenden Wulst besitzt, um zu verhindern, dass Flüssigkeiten über die Vorderkante herunterlaufen können.
Patent DE-202014007553-U1 (DE)
Title: Längsträger für ein Verdeckgestell eines Nutzfahrzeugaufbaus
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Längsträger für ein Verdeckgestell (10) eines Nutzfahrzeugaufbaus, insbesondere eines Planenaufbaus, mit einem Korpus (40; 140), der eine Führungsbahn (41a; 42a; 43a; 43b; 48a) für eine verlagerbare Seitenabdeckung wie eine Seitenplane oder eine verlagerbare Dachabdeckung wie eine Dachplane (5) oder eine Führung für eine Abdeckung insgesamt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (40; 140) einen integrierten Antrieb (51, 70) für die Seitenabdeckung oder die Dachabdeckung (5) oder die Abdeckung insgesamt oder eine Aufnahme (90) für einen Antrieb (51, 70) für die Seitenabdeckung oder die Dachabdeckung (5) oder die Abdeckung insgesamt enthält.
Patent DE-202014009869-U1 (DE)
Title: Arretierelement für eine Liegefläche
IPC: A47C20/08
Filed: 2014-12-12
Abstract: Arretierelement für eine Liegefläche (3), insbesondere einem Lattenrost, die aus mindestens einem über eine horizontale Schwenkachse (8) schwenkbar mit einem Mittelteil (5) verbundenen Kopfteil (7) besteht, wobei die Liegefläche (3) aus Längs- und damit verbundenen Querholmen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (20) zur Begrenzung des Schwenkwinkels im Bereich der Schwenkachse (8) mindestens zwischen den Längsholmen (21) des Mittelteils (5) und den Längsholmen (22) des Kopfteils (7) angeordnet ist und sich mit Anschlagflächen (30, 31) an den zugeordneten Anschlagflächen (32, 36) der beiden Längsholme (21, 22) abstützt.