baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213297-B4 (DE)
Title: Applikationseinheit mit Messvorrichtung zum Anbringen eines Dichtungsprofils und Verfahren
Inventor: LÖSCH ALFRED
IPC: B60J10/34
Filed: 2016-07-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Applikationseinheit (10) zum Anbringen eines Dichtungsprofils (30) auf ein dem Verschließen einer Karosserieöffnung dienenden Karosseriebauteil (40), umfassend einen Anrollkopf (12) mit einer Andrückrolle (22) und einem Federelement (16), welches die Andrückrolle (14) zumindest mittelbar mit einer Andrückkraft FAin einer Andrückrichtung RAgegen das Dichtungsprofil (30) beaufschlagt, und eine Messvorrichtung (24) zum Erfassen einer Auslenkung A der Andrückrolle (14) entgegen der Andrückrichtung RA.
Patent DE-102016216707-B4 (DE)
Title: Ventilstellungsgeber und Verfahren zu Auswertung der Messwerte
Inventor: HERRMANN KARL
IPC: G05B9/05
Filed: 2016-09-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ventilstellungsgeber zur Bestimmung der Stellung eines Ventils (9) mit einem Positionssensor (1), einem externen Sensor (2) zur Erfassung einer weiteren physikalischen Messgröße, und einer Signalverarbeitungseinheit (3) mit einem Datenspeicher (4), einem Schaltausgang (5), einem Alarmausgang (6), sowie einer Schnittstelle (7) zu einer Überwachungseinheit (8), wobei eine permanente Positionserfassung stattfindet, die einen Zeitwert t als Funktion eines Positionsparameters w erfasst, und der externe Sensor (2) eine physikalische Messgröße T eines durch das Ventil fließenden Mediums (10) erfasst, wobei die Messwerte der Sensoren (1, 2) als Funktionen t(w) und T(w) gespeichert und verarbeitet werden, wobei die Positionen im Bereich zwischen 0° und 180° in Schritten von 0,5° im Datenspeicher (4) gespeichert werden.
Patent DE-102016217010-B4 (DE)
Title: Steuern einer Leuchte
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Leuchte (14) mit wenigstens einem Leuchtmittel (15) für eine Lichtemission in einem grünen Spektralbereich, wenigstens einem Leuchtmittel (16) für eine Lichtemission in einem roten Spektralbereich und wenigstens einem Leuchtmittel (17) für eine Lichtemission in einem blauen Spektralbereich, bei dem die Leuchte (14) das von den Leuchtmitteln (15, 16, 17) erzeugte jeweilige Licht mittels einer Optikeinheit (8, 9) zu einem Gesamtlicht (18) überlagert und durch eine gemeinsame Lichtaustrittsöffnung abgibt, wobei die Leuchtmittel (15, 16, 17) hinsichtlich ihrer Lichtemission mittels individueller Leuchtmittelsteuersignale derart gesteuert werden, dass die Leuchte (14) das Gesamtlicht (18) gemäß einem vorgegebenen Farbort abgibt, wobei Umgebungslicht im Bereich der Leuchte erfasst wird, wobei das Umgebungslicht Licht von einer benachbart zur Leuchte angeordneten Störlichtquelle umfasst, und durch Auswerten von Signalen eines Lichtsensors (1) eine Helligkeit und eine spektrale Verteilung des Umgebungslichts ermittelt wird, wobei ausgehend von dem vorgegebenen Farbort unter Berücksichtigung der ermittelten Helligkeit und der ermittelten spektralen Verteilung des Umgebungslichts ein neuer Farbort für das abgegebene Gesamtlicht (18) der Leuchte (14) eingestellt wird, wobei der vorgegebene Farbort ein Weißort ist.
Patent DE-102016221629-B4 (DE)
Title: Heißfilmanemometer
Inventor: SIEGRIST SILVAN
IPC: G01P13/00
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Heißfilmanemometer mit einem Sensor (1), mit einem Reglermodul zur Regelung des Sensors (1), und mit Verbindungsleitungen, die das Reglermodul und eine Leiteranordnung (5) verbinden, wobei der Sensor (1) genau einen Sensorfilm (3) und die Leiteranordnung (5), mit einer ersten und einer zweiten Leitereinrichtung (7,9), und eine Trägerfolie (11), auf die der Sensorfilm (3) und die Leiteranordnung (5) aufgebracht sind, aufweist, wobei die Trägerfolie an einem zu untersuchenden Objekt zur Bestimmung der Wandschubspannung anbringbar ist, wobei der Sensorfilm (3) einen Endabschnitt (7a) der ersten Leitereinrichtung (7) mit einem Endabschnitt (9a) der zweiten Leitereinrichtung (9) verbindet und, wobei der Sensorfilm (3) einen ersten Anschlussabschnitt (13), der mit dem Endabschnitt (7a) der ersten Leitereinrichtung (7) verbunden ist, einen zweiten Anschlussabschnitt (17), der mit dem Endabschnitt (9a) der zweiten Leitereinrichtung (9) verbunden ist, und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussabschnitt (13,17) angeordneten Mittelabschnitt (15) aufweist, wobei der Mittelabschnitt (15) ausgehend von dem ersten Anschlussabschnitt (13) einen in eine Krümmungsrichtung kreisbogenförmig gekrümmten Verlauf aufweist.
Patent DE-102016226042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Gestaltung eines Übergangs zwischen zwei Audio-Dateien
Inventor: JAGACIAK ALEXANDER
IPC: H03G9/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur Gestaltung eines Übergangs (11) bei einer Audio-Wiedergabe (9) von einer ersten Audiodatei (6a) zu einer zweiten Audiodatei (6b) umfassend die Schritte:- automatisches Untersuchen (100) der Audiodateien (6a, 6b) hinsichtlich eines jeweils enthaltenen Audio-Materials (8) und- automatisches Untersuchen (300) eines Fahrzeugzustandes sowie- Gestalten (400) des Übergangs (11) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Untersuchens.
Patent DE-102017006471-B4 (DE)
Title: Filter und Zyklonfiltersystem
Inventor: ANTOMON CHOWALLOOR RAPHEAL
IPC: B01D46/02
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ein Filter (28) zum Entfernen von partikulären Stoffen aus einem gasförmigen Medium (12), umfassend:- ein Filterelement (30) mit einem Filtermedium (32), das auf ringförmige Weise um dessen Längsachse (34) angeordnet ist; und- eine Vorabscheiderbüchse (40), die auf dem Filterelement (30) sitzt und über mehrere Perforationen (52) verfügt, wobei auf einer Außenfläche (42) der Vorabscheiderbüchse (40) mindestens eine Leitschaufel (44) angeordnet ist, die sich von der Vorabscheiderbüchse (40) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschaufel (44) auf schneckenförmige Weise um die Vorabscheiderbüchse (40) gewunden ist.
Patent DE-102017009279-B4 (DE)
Title: Fördertrommel und Verfahren zum Befördern und Übergeben von Zigaretten und/oder Filtern, einfachen oder Verbundfiltern, für eine Verpackungsmaschine für Tabakprodukte
Inventor: BERTINELLI GIANLUCA
IPC: A24C5/35
Filed: 2017-10-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fördertrommel (1) zum Befördern und Übergeben von im Wesentlichen zylindrischen Zigaretten und/oder Filtern (110), einfachen oder Verbundfiltern, für eine Verpackungsmaschine (100) für Tabakprodukte, wobei die Fördertrommel (1) einen Körper (4) beinhaltet, der geeignet ist, sich um eine Drehachse (5) zu drehen und der mit einer Vielzahl von Saugmulden (3) ausgestattet ist, die in Winkelabständen entlang einer radial äußeren Oberfläche des Körpers (4) verteilt sind, wobei sich jede Saugmulde (3) entlang einer axialen Richtung (A) erstreckt, die parallel zur Drehachse (5) ist, und eine Vielzahl von Saugöffnungen (8) beinhaltet, die mit einer Saugvorrichtung verbunden sind, um die Zigaretten und/oder Filter (110) festzuhalten, die mit ihrer Längsachse im Wesentlichen parallel zu der axialen Richtung (A) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Mulde (3) zumindest einen seitlichen Aufnahmesattel (15) beinhaltet, der dafür ausgelegt ist, zumindest teilweise berührend, einen Abschnitt einer Zigarette und/oder eines Filters (110) aufzunehmen, wobei der seitliche Aufnahmesattel (15) in der Weite entlang einer relativ zur Drehachse (5) tangentialen Richtung regulierbar ist.
Patent DE-102017102470-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für Kameradrohne
Inventor: PIEPER MATTHIAS
IPC: B60R9/04
Filed: 2017-02-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer Kameradrohne an einem Fahrzeug, die als zusammenklappbares Trägergestell ausgebildet ist, welches umfasst:- einen ersten und einen zweiten Befestigungsträger (2) mit jeweils mindestens einer Befestigungseinrichtung (2a) zum Befestigen der Vorrichtung (1) an der Oberfläche des Fahrzeugs,- einen mit dem ersten Befestigungsträger (2) verbundenen Lagerträger (3), der sich senkrecht zu Ausrichtung der Befestigungsträger (2) und diagonal vom ersten Befestigungsträger (2) weg zu einem freien Ende erstreckt, und der von stützenden Streben (4) am zweiten Befestigungsträger (2) abgestützt ist,- ein am freien Ende des Lagerträgers (3) angeordnetes Aufnahmelager (5), in dem eine U-förmige Halteeinrichtung (6) um eine zu dem zweiten Befestigungsträger parallel verlaufende Drehachse drehbar aufgenommen ist, wobei die Halteeinrichtung (6) Haltepunkte zum Aufnehmen der Arme einer Kameradrohen aufweist, die ein Verrutschen der Kameradrohne in der Halteeinrichtung (6) verhindern ohne das Starten der Kameradrohne aus der Halteeinrichtung (6) zu behindern,- einem Dämpferelement (9), zum Dämpfen einer Drehbewegung zwischen dem Aufnahmelager (5) und der Halteeinrichtung (6) um die Drehachse sowie Federelementen (8) zum elastischen Lagern des Aufnahmelagers (5), wobei die Dämpfer- und Federelemente eine in der Halteeinrichtung (6) gehaltene Kameradrohne gegen Erschütterungen, die vom Fahrzeug auf die Vorrichtung (6) übertragen werden, schützen und das Schwungmoment einer landenden Kameradrohne gegenüber dem Fahrzeug abmildern.
Patent DE-102017102807-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage aufweisend eine elektrische Schaltanlage
Inventor: HARTMANN ERIC DIPL -ING
IPC: H02H3/20
Filed: 2017-02-13
Granted: 2020-09-10
Abstract: Windenergieanlage (16) aufweisend eine elektrische Schaltanlage (2), welche zur Erzeugung von elektrischer Energie verwendet wird sowie mindestens eine Schutzvorrichtung (1) zur Trennung der Schaltanlage (2) der Windenergieanlage (16) von einem Stromnetz (3), wobei die Schutzvorrichtung (1) elektrische Verbindungsleitungen (4) für die Verbindung der elektrischen Eingangs- (20) und Ausgangsanschlüsse (21) der Schutzvorrichtung aufweist und die Schaltanlage (2) zum Führen von Strömen von mindestens 1000 A geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) zwischen den elektrische Eingangs- (20) und Ausgangsanschlüssen (21) Sicherungen (6) zur Trennung der Verbindungsleitungen (4) zwischen den Eingangs- (20) und Ausgangsanschlüssen (21) aufweist und eine Vorrichtung zur Sicherungsauslösung (7) vorgesehen ist, mit welcher die Auslösung der Sicherungen (6) in Abhängigkeit von Betriebsdaten der Schaltanlage (2) oder der Schutzvorrichtung (1) erfolgen kann, wobei eine Steuereinheit (8) vorgesehen ist, welche die Vorrichtung zur Sicherungsauslösung (7) durch Übermittlung eines Steuersignals (14) steuert und das Steuersignal (14) der Steuereinheit (8) abhängig von einer Messgröße erzeugbar ist, wobei die Steuereinheit (8) derart ausgebildet ist, dass zwecks Erzeugung des Steuersignals (14) zur Ansteuerung der Vorrichtung zur Sicherungsauslösung (7) eine Strommessung und eine Spannungsmessung ausgewertet werden kann.
Patent DE-102018108440-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: NISHIUMI HIROAKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-04-10
Granted: 2023-03-09
Abstract: Ein Fahrzeug (100) umfasst: ein Frontabteil (10), das an einem Frontabschnitt des Fahrzeugs in einer Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist; einen Brennstoffzellenstapel (20), der in dem Frontabteil angeordnet ist, wobei der Brennstoffzellenstapel mehrere Zellen umfasst, die in Fahrzeuglängsrichtung gestapelt sind; und ein Pufferelement (50), das vor dem Brennstoffzellenstapel in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102018123321-B4 (DE)
Title: Wischerhalter
Inventor: SHEN QINGHUAI
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Wischerhalter, umfassend einen Haupthalter, mindestens einen ersten Nebenhalter sowie eine Verbindungsvorrichtung, wobei der mittlere Abschnitt des Haupthalters mit einem Befestigungssitz versehen ist, der sich an verschiedene Arten von Wischgelenken anpasst; wobei der erste Nebenhalter an dem Vorderende oder an dem Hinterende des Haupthalters befindlich ist; wobei diese Verbindungsvorrichtung eine Trennplatte am den ersten Nebenhalter und den Haupthalter miteinander verbindenden Bodenteil ist, und ein Festende der Trennplatte an dem Haupthalter oder an dem ersten Nebenhalter befestigt ist, und das andere Ende ein Freiende ist, wobei das Freiende an einem dem Festende der Trennplatte gegenüberliegende Halter angeordnet ist; wobei die Feder zwischen dem Haupthalter und dem ersten Nebenhalter vorgesehen und am Oberteil der Trennplatte angeordnet ist, und die Feder eine nach unten gebogene Vorspannkraft auf den ersten Nebenhalter ausübt.
Patent DE-102018208547-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für elektrostatische Entladung
Inventor: KUMAR ANIL
IPC: H01L23/60
Filed: 2018-05-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Eine Struktur, mit:einer elektrostatischen Entladungs-(ESD) Klemmeinrichtung (TN0), die ein Eingangssignal aus einer Auslöseschaltung (14) empfängt;einem Spannungsknoten, der mit einem Rückseiten-Gate der ESD-Klemmeinrichtung (TNO) verbunden ist, wobei der Spannungsknoten während eines elektrostatischen Entladungs-(ESD-) Ereignisses der ESD-Klemmeinrichtung (TNO) eine Spannung zuführt, undeiner negativen Spannungsquelle (Vgate), die an dem Rückseiten-Gate der ESD-Klemmeinrichtung (TNO) während des normalen Betriebs eine negative Spannung bereitstellt.
Patent DE-102019101555-B4 (DE)
Title: Metall-gate-schneideform
Inventor: HUNG CHIH-CHANG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-01-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:Herstellen einer ersten Finne (64B) und einer zweiten Finne (64C), die über ein Substrat (50) überstehen;Herstellen von Trennbereichen (62) auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Finne und auf gegenüberliegenden Seiten der zweiten Finne, so dass die Finnen über die Trennbereiche (62) hinausragen;Herstellen eines Metall-Gates (97B) über der ersten Finne und über der zweiten Finne, wobei das Metall-Gate von einer ersten dielektrischen Schicht (90) umschlossen wird; undErzeugen einer Aussparung (141) in dem Metall-Gate zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne, wobei sich die Aussparung von einer Oberseite des Metall-Gates, die von dem Substrat entfernt ist, in das Metall-Gate hinein erstreckt, wobei die Aussparung einen oberen Teil, der von dem Substrat entfernt ist, und einen unteren Teil zwischen dem oberen Teil und dem Substrat aufweist, wobei der obere Teil eine erste Weite (D1) hat und der untere Teil eine zweite Weite (D2) hat, die größer als die erste Weite ist, wobei die erste Weite und die zweite Weite entlang einer Längsrichtung des Metall-Gates gemessen werden, wobei das Verfahren weiterhin das Herstellen einer dritten Finne (64E) zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne umfasst, wobei die Aussparung über der dritten Finne so erzeugt wird, dass sie sich von der Oberseite des Metall-Gates bis zu der dritten Finne erstreckt und sich nicht in die Trennbereiche (62) erstreckt.
Patent DE-102019104896-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit erweiterter Spielfunktion und Spiel-Landschaft
Inventor: ZOLL INES
IPC: A41D11/00
Filed: 2019-02-26
Granted: 2023-09-14
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Oberbekleidungsstück mit einer Spieloberfläche (2), bei dem eine Spielfigur (7, 8, 11, 30, 31) und eine bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) vorgesehen sind, wobei:• die bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) mit dem Bekleidungsstück (1) verbunden und/oder in das Bekleidungsstück (1) integriert ist,• wobei die bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) ein Bewegungselement (4, 10) aufweist, das relativ zum Bekleidungsstück (1) und/oder zur Spieloberfläche (2) bewegbar ist, sodass die bewegliche Befestigungsvorrichtung einen fixierten Teil aufweist und zusätzlich das Bewegungselement umfasst, das entsprechend beweglich gelagert ist, und• die Spielfigur (7, 8, 11, 30, 31) an der beweglichen Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) und/oder am Bewegungselement (4, 10) lösbar befestigt ist, wobei• die Spielfigur (7, 8, 11, 30, 31) an der beweglichen Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) und/oder am Bewegungselement (4) magnetisch befestigt ist,• dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Befestigungsvorrichtung (3, 5, 9) als in die Spieloberfläche (2) integrierte Tasche (3), welche einen Innenraum ausbildet, in welchem ein Magnet und/oder ein magnetisierbarer Körper (4) als Bewegungselement beweglich gelagert ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102019201578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren jeweils zum Bereitstellen von Verbindungselementen
Inventor: TARNÓCZY GÁBOR
IPC: B21J15/32
Filed: 2019-02-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bereitstellen von Verbindungselementen für eine Verarbeitungseinrichtung (12), mit einer Anschlusseinheit (20), welche mehrere, voneinander beabstandete Anschlusskanäle (14) aufweist, durch welche wenigstens ein jeweiliges der Verbindungselemente hindurchförderbar ist, und mit einem wenigstens einen Zuführkanal (18) aufweisenden Zuführelement (16), welches relativ zu der Anschlusseinheit (20) bewegbar ist, wodurch der Zuführkanal (18) mit dem jeweiligen Anschlusskanal (14) verbindbar ist, sodass zum Bereitstellen des jeweiligen Verbindungselements das jeweilige Verbindungselement aus dem jeweiligen Anschlusskanal (14) in den Zuführkanal (18) und mittels des Zuführkanals (18) zu der Verarbeitungseinrichtung (12) förderbar ist, und die Anschlusskanäle (14) in einer Matrix-Anordnung (22) angeordnet sind, wobei eine Bewegungseinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels welcher das Zuführelement (16) entlang einer ersten Richtung (26) und entlang einer schräg oder senkrecht zur ersten Richtung (26) verlaufenden zweiten Richtung (28) relativ zu der Anschlusseinheit (20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Verbindungselemente mittels Druckluft von dem jeweiligen Anschlusskanal (14) in den Zuführkanal (18) förderbar sind, und wobei die Bewegungseinrichtung (24) zum Bewegen des Zuführelements (16) pneumatisch betreibbar ist.
Patent DE-102019219991-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für mindestens ein Filament und Massenspektrometer
Inventor: PENGEMANN NIKLAS
IPC: H01J49/08
Filed: 2019-12-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Halteeinrichtung (1) für mindestens ein Filament (3a,b), umfassend:
 mindestens eine Filament-Aufnahme (2a,b) zur Aufnahme des mindestens einen Filaments (3a,b),
 wobei die Halteeinrichtung (1) zur lösbaren, klemmenden Anbringung der mindestens einen Filament-Aufnahme (2a,b) an einem Behälter (7) einer Ionisierungseinrichtung (8) ausgebildet ist, die Halteeinrichtung (1) weiter umfassend: einen Grundkörper (4), der über mindestens ein Verbindungselement (5a, 5b) mit der mindestens einen Filament-Aufnahme (2a, 2b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als federelastisches Element, insbesondere als Blattfeder (5a), ausgebildet ist oder wobei das Verbindungselement (5a,b) starr ausgebildet ist und zum Aufbringen einer Klemmkraft auf die Filament-Aufnahme (2a,b) ein Vorspannelement (20, 20') an dem Verbindungselement (5a,b) angreift.
Patent DE-102020200489-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit zwei Torsionsstäben
Inventor: HASSE HERMANN
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-01-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Gurtaufroller mit einer Gurtspule (10) zum Abwickeln und Aufwickeln eines Sicherheitsgurts mit einem ersten und einem zweiten Torsionsstab (20, 30), wobei die Gurtspule (10) im Inneren hohl ist und zur Gurtkraftbegrenzung der erste Torsionsstab (20) im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist,- wobei der zweite Torsionsstab (30) ebenfalls im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist,- wobei ein erstes Stabende (21) des ersten Torsionsstabs (20) mit einer im Bereich eines Spulenendes (11) der Gurtspule (10) angeordneten Sperrbasis (40) verbunden ist, die im ungesperrten Zustand mit der Gurtspule (10) mitgedreht wird und im gesperrten Zustand eine Rotation des ersten Stabendes (21) des ersten Torsionsstabs (20) blockiert,- wobei ein erstes Stabende (31) des zweiten Torsionsstabs (30) im Bereich des anderen Spulenendes (12) der Gurtspule (10) mit der Gurtspule (10) in Verbindung steht,- wobei eine Steuerhülse (70) im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist, in deren Inneren ein Abschnitt des ersten Torsionsstabs (20) und ein Abschnitt des zweiten Torsionsstabs (30) liegen und deren erstes Hülsenende (71) mit dem zweiten Stabende (22) des ersten Torsionsstabs (20) und dem zweiten Stabende (32) des zweiten Torsionsstabs (30) drehfest verbunden ist und- wobei eine Sperreinrichtung (80) vorhanden ist, die im sperrenden Zustand eine Rotation eines zweiten Hülsenendes (72) der Steuerhülse (70) sperrt und im nichtsperrenden Zustand eine Rotation der Steuerhülse (70) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hülsenende (72) der Steuerhülse (70) einen Flansch (72a) mit einer Ausnehmung (72b) aufweist, in die ein Eingreifabschnitt der Sperreinrichtung (80) - unter Blockade der Rotation der Steuerhülse (70) - in axialer Richtung eingeführt oder - unter Freigabe einer Rotation der Steuerhülse (70) - aus dieser herausgeführt werden kann.
Patent DE-102020210127-B4 (DE)
Title: Staufachanordnung für ein Flugzeug, Sitz und Compartment mit der Staufachanordnung, Monument mit dem Compartment oder mit dem Sitz und Flugzeug mit dem Monument
Inventor: HORNEMANN CHRISTIAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-08-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Staufachanordnung (1) für ein Flugzeug (40),mit einem Staufach (10),wobei das Staufach (10) mindestens eine Wand (2a-e) aufweist, welche einen Aufnahmeraum des Staufachs (10) teilweise begrenzt,wobei das Staufach (10) eine Tür (3) aufweist, welche eine Öffnungsstellung (Ö) und eine Schließstellung (S) einnehmen kann und Zugriff auf den Aufnahmeraum und Verschluss des Aufnahmeraums ermöglicht,wobei die mindestens eine Wand (2a-e) und die Tür (3) in der Schließstellung (S) gemeinsam den Aufnahmeraum des Staufachs (10) begrenzen,wobei das Staufach (10) eine Verriegelungseinrichtung (12) zur Überführung der Tür (3) in einen Verriegelungszustand (V) oder in einen Entriegelungszustand (E) aufweist,mit mindestens einer Halteeinrichtung (7a, 7b) für mindestens ein mobiles Gerät (8a, 8b), wobei die Halteeinrichtung (7a, 7b) an oder in der Tür (3) oder an oder in mindestens einer Wand (2a-e) des Staufachs (10) angeordnet ist,wobei die Halteeinrichtung (7a, 7b) ausgebildet und angeordnet ist, das mobile Gerät (8a, 8b) unabhängig von der Öffnungs- und Schließstellung (Ö, S) und von dem Verriegelungs- und Entriegelungszustand (V, E) der Tür (3) sichtbar und bedienbar zu halten und aufzunehmen,wobei die Halteeinrichtung (7a, 7b) gemeinsam mit der Tür (3) in der Schließstellung (S) und/oder in dem Verriegelungszustand (V) eine Entnahmesicherung gegen eine Entnahme des mobilen Geräts (8a, 8ab) aus der Halteeinrichtung (7a, 7b) bildet.
Patent DE-102021130123-B4 (DE)
Title: Druckbehälter, insbesondere für Wasserstoff, und Druckspeichersysteme sowie deren Herstellung
Inventor: MAHNKEN CLAUS-LUEDER
IPC: F17C13/02
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Druckbehälter zur Aufnahme und Lagerung von Gasen, insbesondere von Wasserstoff. Der Druckbehälter weist dabei einen Grundkörper aus Metall mit einer äußeren Beschichtung aufweisend Sensorelemente und Verstärkungselemente mit ggf. in der äußeren Ummantelung vorliegenden Sendern und/oder Empfängern von Informationen und elektrischen Feldern. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung entsprechende Druckspeichersysteme, solche Druckbehälter aufweisend, sowie Einrichtungen mit Brennstoffzellen und erfindungsgemäßen Druckbehältern und Verfahren zur Herstellung dieser Druckbehälter.