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Patent DE-102014201196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriemanagementsystems und Batteriemanagementsystem
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriemanagementsystems (1), welches an eine Betriebsspannung (2) angeschlossen ist, wobei das Batteriemanagementsystem (1) beim Absinken der Betriebsspannung (2) unter einen Abschaltschwellwert in einen Ruhezustand wechselt und beim Ansteigen der Betriebsspannung (2) über einen Einschaltschwellwert in einen Betriebszustand wechselt, wobei der Einschaltschwellwert um einen vorbestimmten Spannungswert größer ist als der Abschaltschwellwert. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriemanagementsystem (1), welches ausgebildet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren auszuführen.
Patent DE-102014203187-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie dient zur Ausleuchtung eines Objektfeldes. Eine erste Übertragungsoptik dient dabei zur Führung von Beleuchtungslicht, ausgehend von einer Lichtquelle. Der ersten Übertragungsoptik ist ein Beleuchtungsvorgabe-Facettenspiegel mit einer Vielzahl von Beleuchtungsvorgabe-Facetten nachgeordnet. Dieser erzeugt eine vorgegebene Ausleuchtung des Objektfeldes über eine Anordnung beleuchteter Beleuchtungsvorgabe-Facetten. Es resultiert eine Beleuchtung einer Beleuchtungs-Pupille der Beleuchtungsoptik, die eine Beleuchtungswinkelverteilung im Objektfeld vorgibt. Die Beleuchtungs-Pupille hat eine von einer Kreisform abweichende Einhüllende. Die Beleuchtungs-Pupille ist in Sub-Pupillenbereiche (30) unterteilt, die zeilenweise (Z) und/oder spaltenweise (S) angeordnet vorliegen. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik mit einer möglichst kompletten Füllung einer Austrittspupille einer nachgeordneten Projektionsoptik zur Abbildung des Objektfeldes in ein Bildfeld.
Patent DE-102014204626-A1 (DE)
Title: Portioniervorrichtung und Verfahren zum Zuführen magnetischer Kleinteile zu einem Werkzeug sowie Werkzeug
Inventor: WEIGL JOHANN-KONRAD
IPC: B65G47/14
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Portioniervorrichtung (10) zum Zuführen magnetischer Kleinteile (1) zu einem Werkzeug (50), aufweisend  – ein Behältnis (11) zur Aufnahme einer Vielzahl magnetischer Kleinteile (1),  – eine Entnahmevorrichtung (12) mit wenigstens einem magnetischen Abschnitt (13) zur magnetischen Entnahme eines oder mehrerer magnetischer Kleinteile (1) aus dem Behältnis (11) in einer Entnahmeposition (E) der Entnahmevorrichtung (12),  – ein Abstreifelement (14) zum Abstreifen des von der Entnahmevorrichtung (12) magnetisch entnommen wenigstens einen magnetischen Kleinteils (1) bei der Bewegung (28) der Entnahmevorrichtung (12) aus der Entnahmeposition (E) in eine Abstreifposition,  – eine Führungsvorrichtung (15) zur Führung einer Bewegung (28) der Entnahmevorrichtung (12) zumindest zwischen der Entnahmeposition (E) und der Abstreifposition, und  – eine Zuführvorrichtung (16) zum Zuführen des an dem Abstreifelement (14) abgestreiften wenigstens einen magnetischen Kleinteils (1) zu dem Werkzeug (50).  Ferner betrifft die Erfindung ein Werkzeug (50) zur Verarbeitung magnetischer Kleinteile (1) sowie ein Verfahren zum Zuführen magnetischer Kleinteile (1) zu einem Werkzeug (50).
Patent DE-102014210335-A1 (DE)
Title: Nadelverschlussdüsensystem
Inventor: PÜHRINGER MICHAEL
IPC: B29C45/30
Filed: 2014-06-02
Abstract: Es wird ein Nadelverschlussdüsensystem (110) vorgeschlagen. Das Nadelverschlussdüsensystem (110) umfasst eine Einspritzdüse (50) zum Einbringen von Spritzgut in eine Spritzgussform (10), wobei die Einspritzdüse (50) einen Düsenkörper (52) und eine Düsenspitze (54) mit einer Austrittsöffnung (86) für das Spritzgut aufweist. Das Nadelverschlussdüsensystem (110) umfasst weiterhin eine Nadel (112), wobei die Nadel (112) in dem Düsenkörper (52) derart angeordnet ist, dass die Nadel (112) zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen der Austrittsöffnung in einer Längserstreckungsrichtung (114) des Düsenkörpers (52) axial verschiebbar ist. Das Nadelverschlussdüsensystem (110) umfasst weiterhin eine Betätigungsvorrichtung (116) zum Verschieben der Nadel (112) und eine Stellvorrichtung (118) zum Einstellen eines Öffnungshubs der Nadel (112), wobei der Öffnungshub der Nadel (112) mittels einer verschiebbaren, konvexen Anschlagfläche (136) der Stellvorrichtung (118) einstellbar ist. Es wird weiterhin eine Spritzgussform (10) für Spritzgut mit mindestens einer Formplatte (12), die einen Einspritzkanal (46) aufweist, der in einer Einspritzöffnung (48) mündet, und mit einem solchen Nadelverschlussdüsensystem (110) vorgeschlagen.
Patent DE-102014215920-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem Schaltungsträger und einer Sensorelektronik sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird eine Sensorbaugruppe mit einem Schaltungsträger (2) und einer Sensorelektronik (4) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung vorgestellt, wobei ein einteiliges Bechergehäuse (1) mit einem am Bechergehäuse ausgebildeten Steckerkragen (11) vorgesehen ist und das Bechergehäuse zumindest eine Öffnung (12) aufweist und durch diese Öffnung (12) der Schaltungsträger (2) und die Sensorelektronik (4) in das Bechergehäuse (1) eingeführt werden.
Patent DE-102014215953-A1 (DE)
Title: Untersuchungsraum zur Durchführung von Computertomographieaufnahmen
Inventor: GÖTTGES MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Untersuchungsraum (1, 33, 61, 101, 132) zur Durchführung von Computertomographieaufnahmen, in dem eine Bildgebungsvorrichtung (3, 31, 63, 103, 131) zur Erzeugung von Bildaufnahmen eines Patienten, eine Strahlenschutzwand (19, 43, 65, 112, 135) zum Schutz eines eine Bildaufnahme durchführenden Bedieners (17, 87), sowie eine Bedieneinheit (21, 45, 67, 113, 137) angeordnet sind, wobei die Bedieneinheit (21, 45, 67, 113, 137) zur Eingabe von Untersuchungsparametern, zur Ausgabe von aufgenommen Bilddaten, sowie zur Verarbeitung der aufgenommenen Bilddaten eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-102014216325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium
Inventor: POPP FRIEDRICH
IPC: C01B33/035
Filed: 2014-08-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium, bei dem polykristallines Silicium auf durch direkten Stromdurchgang erhitzten Trägerkörpern abgeschieden wird, wodurch polykristalline Siliciumstäbe erzeugt werden, wobei die Trägerkörper auf einer Bodenplatte eines Reaktors gehalten und über Elektroden mit Strom versorgt werden, wobei die Abscheidung von polykristallinem Silicium beendet wird, wenn die polykristallinen Siliciumstäbe einen gewünschten Enddurchmesser erreicht haben, wobei die polykristallinen Siliciumstäbe nachfolgend aus dem Reaktor entfernt werden und der Reaktor mit neuen Trägerkörpern bestückt wird, um weitere polykristalline Silciumstäbe zu erzeugen, wobei nach einem Ausbau der polykristallinen Siliciumstäbe aus dem Reaktor und vor einer Bestückung des Reaktors mit neuen Trägerkörpern die Bodenplatte des Reaktors gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigung der Bodenplatte erfolgt, die wenigstens zwei Reinigungschritte umfasst, wobei bei den wenigstens zwei Reinigungsschritten wenigstens zwei Reinigungsmedien mit unterschiedlichem Aggregatzustand zum Einsatz kommen.
Patent DE-102014216377-A1 (DE)
Title: Luftentfeuchtungsvorrichtung für ein Batteriesystem
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftentfeuchtungsvorrichtung (1) zum Entfeuchten von Luft für ein Batteriesystem. Um Luft zu entfeuchten und gleichermaßen Wärme energetisch effizient zu gewinnen, umfasst die Luftentfeuchtungsvorrichtung (1) eine Trockenmittelkammer (10), umfassend ein Trockenmittel (11), welches (11) dazu ausgelegt ist, Wasser unter Freigabe von Adsorptionswärme (12) zu adsorbieren und unter Aufnahme von Wärme (13) zu desorbieren, einen Lufteinlass (14) zum Einlassen von Luft in die Trockenmittelkammer (10), einen Luftauslass (15) zum Auslassen von Luft aus der Trockenmittelkammer (10) und einen Wärmeübertrager (16) zum Abführen von Adsorptionswärme (12) aus dem Trockenmittel (11). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren, Batteriesystem und Fahrzeug.
Patent DE-102014221892-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und Reinigungsvorrichtung für optische Systeme
Inventor: DENGEL GÜNTHER
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für optische Komponenten (6) eines optischen Systems, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Ummantelung (2) zur Anordnung an einer zu reinigenden Komponente oder einem Teilbereich davon, so dass die Ummantelung zusammen mit der zu reinigenden Komponente oder einem Teilbereich davon mindestens einen Reinigungsraum (10) umschließt, und mit mindestens einer Fluidzuführung (20), die in den Reinigungsraum mündet, um Fluid in den Reinigungsraum zuzuführen, so dass das Fluid die zu reinigende Komponente kontaktiert, und mit mindestens einem Fluidabfluss (21), der einen Zugang zum Reinigungsraum ermöglicht, so dass Fluid aus dem Reinigungsraum abfließen kann, sowie eine Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen Reinigungsvorrichtung und ein entsprechendes Reinigungsverfahren.
Patent DE-102014224495-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung mit ausgezeichneter Lichtstabilität bei hoher Temperatur
Inventor: HONG SANG HYUN
IPC: C08L67/03
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine thermoplastische Harzzusammensetzung, die selbst bei Bedingungen hoher Temperaturen und hoher Luftfeuchtigkeit über einen langen Zeitraum ein hohes Reflexionsvermögen und eine hohe Lichteffizienz und eine ausgezeichnete Verfärbungsbeständigkeit aufweisen kann, schließt (A) ein Polyesterharz; (B) ein weißes Pigment; und (C) ein Natriumphosphatsalz ein.
Patent DE-102015000438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen von mindestens einem Batteriemodul in ein Batteriegehäuse und Batteriemontagevorrichtung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsetzen von mindestens einem Batteriemodul (18) in ein Batteriegehäuse (22), das eine Einsetzöffnung aufweist. Beim Verfahren wird mindestens ein Batteriemodul (18) in eine Aufnahmevorrichtung (12) eingesetzt, die eine Längserstreckungsrichtung (x) aufweist und zwei die Aufnahmevorrichtung (12) beidseitig in ihrer Längserstreckungsrichtung begrenzende Endstücke (12b). Das eingesetzte mindestens eine Batteriemodul (18) wird dann an der Aufnahmevorrichtung (12) mittels mindestens eines Befestigungsmittels (16; 18a; 20) befestigt. Weiterhin wird die Aufnahmevorrichtung (12) mittels einer Greifvorrichtung (14) gegriffen, wobei die Greifvorrichtung (14) mit den zwei Endstücken der Aufnahmevorrichtung (12) in Eingriff gebracht wird. Des weiteren wird die Aufnahmevorrichtung (12) um ihre Längserstreckungsrichtung (x) um einen vorbestimmte Winkel mittels der Greifvorrichtung (14) gedreht und das mindestens eine Batteriemodul (18) in das Batteriegehäuse (22) eingesetzt. Schließlich wird die Befestigung zwischen dem mindestens einen Batteriemodul (18) und der Aufnahmevorrichtung (12) gelöst.
Patent DE-102015000917-A1 (DE)
Title: Tragehilfe als Inlett für Babyschalen
Inventor: WIESMAYER PAMELA
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Tragetuch das an die üblichen Babyschalen so angepasst wurde, dass die Sicherheitsgurte schnell und sicher angebracht werden können. Sehr einfach kann das Gurtsystem der Babyschale durch die dafür vorgesehenen Durchlässe (4) geführt werden. Die Weiterentwicklung der üblichen Tragehilfen ergibt ein geschlossenes System, das den Babykörper bereits beim Herausnehmen aus der Babyschale vor dem Herunterfallen sichert. Das geschlossene System liegt einer Klettvorrichtung zugrunde. Der obere Schultergurt (1) kann sich die Trageperson leicht um den Hals hängen. Das Baby ist am Gesäß durch die Klettvorrichtung (2A + B) in Höschenform bereits fixiert. Jetzt kann das Baby in die gewünschte Position gebracht werden (Tragen vor dem Körper, Tragen seitlich auf der Hüfte) und anschließend kann die Trageperson die Hüftbänder, die nach dem Verknoten den Hüftgurt bilden, (3) festbinden. Der obere Schultergurt (1) besteht aus 2 Stoffbahnen. Eine davon ist mit 2 Ringen versehen. Die Stoffbahnen können sich hier verbinden und ergeben ein geschlossenes System, das man individuell der Trageperson anpassen kann. Damit kann man gleichzeitig den Körper des Babys an sich heranziehen und den Halt stabilisieren. Ist das Baby noch sehr klein, kann der Kopfbereich der Trage hochgeklappt werden und dient dem Köpfchen so als Stütze. Kann das Baby sein Köpfchen bereits selbständig halten, kann man den oberen Bereich ganz einfach nach unten klappen. Das Baby kann an der Körpervorderseite des Tragenden oder seitlich auf der Hüfte platziert werden. Der Tucheinsatz für die Babyschale besteht aus einem festen Tragetuchstoff, der sich jedem Baby individuell anpasst und ist dünn genug, dass sich durch richtige Anwendung keinerlei Druckstellen beim Baby entwickeln.
Patent DE-102015006080-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: METZ KOLJA
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-05-09
Abstract: Kompressor (10) zur Verdichtung eines Arbeitsmediums, mit mindestens einem rotorseitigen Laufschaufelkranz (12, 13) und mindestens einem statorseitigen Leitschaufelkranz (15, 16), wobei der oder jede Laufschaufelkranz jeweils mehrere Laufschaufeln (12a, 13a) und der oder jede Leitschaufelkranz jeweils mehrere Leitschaufeln (15a, 16a) aufweist. Mindestens eine Leitschaufel weist ein Waschsystem (18) auf, über welches Waschmittel auf benachbart zum jeweiligen Leitschaufelkranz (15, 16) positionierte Baugruppen, insbesondere auf einen benachbart zum jeweiligen Leitschaufelkranzes (15, 16) positionierten Laufschaufelkranz (12, 13), spritzbar oder sprühbar ist.
Patent DE-102015007333-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Gehäuse und einer Planetengetriebestufe
Inventor: DOLEJS JIRÍ
IPC: F16H37/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse und einer Planetengetriebestufe, aufweisend zumindest ein Hohlrad mit Außenverzahnung und Innenverzahnung, wobei eine oder mehrere Hilfswellen am Gehäuse des Getriebes drehbar gelagert sind und eine Verzahnung aufweisen oder mit einer Verzahnungsteil drehfest verbunden sind, wobei die Verzahnung oder das Verzahnungsteil mit der Außenverzahnung des Hohlrades im Eingriff sind.
Patent DE-102015010097-A1 (DE)
Title: Einstellungen einer Digitalkamera zur Tiefenkarten-Verfeinerung
Inventor: SCHILLER STEPHEN
IPC: G03B35/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren offenbart zum Identifizieren von Tiefenverfeinerungsbilderfassungsanweisungen zum Erfassen von Bildern, die verwendet werden können, um existierende Tiefenkarten zu verfeinern. Die Tiefenverfeinerungsbilderfassungsanweisungen werden bestimmt durch Evaluieren, bei jedem Bildflicken in einem existierenden Bild, das der existierenden Tiefenkarte entspricht, eines Bereichs von möglichen Tiefenwerten über eine Menge von Konfigurationseinstellungen. Jeder Bereich von möglichen Tiefenwerten entspricht einer existierenden Tiefenschätzung der existierenden Tiefenkarte. Diese Evaluierung ermöglicht die Auswahl einer oder mehrerer Konfigurationseinstellungen auf eine Weise, so dass zusätzliche Tiefeninformation abgeleitet werden kann aus dem einen oder den mehreren zusätzlichen Bildern, die mit den ausgewählten Konfigurationseinstellungen erfasst werden. Wenn eine verfeinerte Tiefenkarte erzeugt wird unter Verwendung von dem einen oder den mehreren zusätzlichen Bildern, wird diese zusätzliche Tiefeninformation verwendet, um die Tiefenpräzision für zumindest eine Tiefenschätzung aus der existierenden Tiefenkarte zu verbessern.
Patent DE-102015014087-A1 (DE)
Title: Schräglager und Getriebe mit Anlaufscheibe
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: F16C19/54
Filed: 2015-11-03
Abstract: Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers und Getriebe mit Anlaufscheibe, wobei die Anlaufscheibe als Kreisscheibe ausgeführt ist, die einen axial hervor ragenden, insbesondere radial äußeren, Vorsprung aufweist, wobei die Kreisscheibe eine Ausnehmung aufweist, die außermittig angeordnet ist, insbesondere wobei also der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung beabstandet ist von der Mittelachse und/oder vom Mittelpunkt der Kreisscheibe, insbesondere wobei der Vorsprung ringförmig ausgebildet ist und die Ringachse beabstandet ist vom der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung.
Patent DE-102015014828-A1 (DE)
Title: Hybrid-Flow-Zelle zur Speicherung elektrischer Energie und deren Verwendung
Inventor: WINSBERG JAN
IPC: H01M8/18
Filed: 2015-11-18
Abstract: Beschrieben wird eine einfach aufgebaute, kostengünstige und langlebige Redox-Flow-Batterie. Die Redox-Flow-Batterie zur Speicherung elektrischer Energie enthalten eine Reaktionszelle mit zwei Elektrodenkammern für Katholyt und Anolyt, die jeweils mit mindestens einem Flüssigkeitsspeicher in Verbindung stehen, die durch eine semipermeable, für das Redoxpaar im Katholyten undurchlässige Membran getrennt sind, und die mit Elektroden ausgerüstet sind, wobei die Elektrodenkammern jeweils mit Elektrolytlösungen gefüllt sind, die redoxaktive Komponenten in flüssiger Form, gelöst oder dispergiert in einem Elektrolyt-lösungsmittel enthalten, sowie gegebenenfalls darin gelöste Leitadditive und eventuell weitere Hilfsadditive. Die Redox-Flow Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anolyt Zinksalz als redoxaktive Komponente enthält und dass der Katholyt eine Verbindung mit mindestens einem Rest der Formel I im Molekül als redoxaktive Komponente enthältworin die von der 4-Position in der Struktur der Formel I abgehende Linie eine kovalente Bindung darstellt, welche die Struktur der Formel I mit dem Rest des Moleküls verbindet, und R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander Alkyl, Cycloalkyl, Aryl oder Aralkyl bedeuten.
Patent DE-102015015139-A1 (DE)
Title: Eisrettungsschlittenleiter
Inventor: KNAPPE NIELS
IPC: B63C9/32
Filed: 2015-11-25
Abstract: Gekennzeichnet mit Schiebebügeln (2) dem Leiterkörper (3) und einer Aufstiegshilfe (7) wird die Steuerbarkeit, Bedienbarkeit und die eigentliche Rettung erleichtert. Weitere Kennzeichen sind die angebrachten Haltegriffe (5) und Seilschlaufen (9) welche dem Verunglückten einen sicheren Halt geben. Über Bremsgriffe (4) die Eisdorne ins Eis eindringen lässt wird die Rettungsvorrichtung gesteuert und auf dem glatten Eis fixiert.
Patent DE-102015102387-A1 (DE)
Title: Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Haushaltsgerätes und Haushaltsgerät
Inventor: BEXTERMÖLLER BENJAMIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (11) eines Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage (11) aus einem Korpus (2) des Haushaltsgerätes weist wenigstens zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (3, 4) auf, die mit einem ersten Ende an einer Seitenwand (21, 22) des Korpus parallel zur Ebene der Seitenwände (21, 22) schwenkbar festgelegt sind, wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (3, 4) eine Führungsschiene (5) derart parallel zur Ebene der Seitenwand (21, 22) schwenkbar festgelegt ist, dass die Führungsschiene (5) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus (2) in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) verschwenkbar ist, zumindest eine in der Führungsschiene (5) verschiebbare Laufschiene (13), an der die Ablage (11) befestigt ist, wobei zur Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung eine an der Seitenwand (21, 22) des Korpus oder an der Führungsschiene (5) festgelegte und mit einem der Schwenkarme (3, 4) oder dem Korpus (2) verbundene Anhebe- und Absenkhilfe zur Unterstützung der Schwenkbewegung der Schwenkarme (3, 4) vorgesehen ist, wobei die Anhebe- und Absenkhilfe einen Kraftspeicher (7) und ein Hebelelement (8) aufweist, wobei das Hebelelement (8) eine Steuerkontur (82) mit variierendem Krümmungsradius aufweist, die mit dem Kraftspeicher (7) an mindestens einem Punkt in Kontakt steht. Desweiteren wird ein Haushaltsgerät mit einer Schiebe-Schwenkmechanik (1) beschrieben.
Patent DE-102015103309-A1 (DE)
Title: Anordnung einer thermischen Platte für eine Antriebsbatterie mit einer flexiblen Blase
Inventor: WANG YONGCAI
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Anordnung einer thermischen Platte für eine Antriebsbatterie kann eine Struktur aufweisen, die einen Hohlraum definierende Randabschnitte aufweist und dafür ausgelegt ist, ein Batteriezellen-Array zu tragen. Eine flexible Blase kann innerhalb des Hohlraums zwischen der Struktur und dem Array angeordnet sein. Die flexible Blase kann dafür ausgelegt sein, mit einem Fluid gefüllt zu werden, so dass die Blase das Array berührt, um Wärme zwischen dem Array und dem Fluid zu übertragen. Die Anordnung kann einen Rahmen aufweisen, der bemessen ist, um die flexible Blase aufzunehmen, und dafür ausgelegt ist, die flexible Blase zu tragen. Ein Einlassstutzen kann in Fluidkommunikation mit der flexiblen Blase und einer Pumpe stehen und dafür ausgelegt sein, der flexiblen Blase Fluid mit einer Pumpausgangsrate zuzuführen. Die flexible Blase kann Rippen aufweisen, die dazwischen Kanäle definieren. Die Kanäle können dafür ausgelegt sein, den Fluidstrom entlang der wenigstens einen Fläche des Batteriezellen-Arrays zu richten.
Patent DE-102015107621-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Luftspülfunktion
Inventor: KAMIYA YOUHEI
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Elektromotor enthält einen Rotor, der drehbar durch ein erstes Lager, welches an einem ersten Endteil auf einer Abtriebswellenseite vorgesehen ist, und ein zweites Lager gelagert ist, welches an einem zweiten Endteil gegenüber dem ersten Endteil vorgesehen ist, einen Stator, der mit einer Wicklung versehen ist und den Rotor umgibt, ein vorderes Gehäuseteil, das das erste Lager lagert und einen Wicklungsaufnahmeraum ausbildet, welcher die Wicklung aufnimmt, ein hinteres Gehäuseteil, das das zweite Lager lagert, einen Luftzufuhranschluss, dem Druckluft zugeführt wird, und einen Luftstromweg, der linear vom Luftzufuhranschluss zu einem Raum verläuft, welcher das erste Lager umgibt, und mit dem Wicklungsaufnahmeraum in Verbindung steht.
Patent DE-102015109258-A1 (DE)
Title: Zahnradgetriebe
Inventor: HABARA YUKI
IPC: F16H63/34
Filed: 2015-06-11
Abstract: Das Zahnradgetriebe weist Vorwärtsgetriebezüge, einen Rückwärtsgetriebezug, einen Getriebepositionsauswahl- und -antriebsmechanismus und einen Sperrmechanismus auf, wobei der Getriebepositionsauswahl- und -antriebsmechanismus ein Rückwärtsbetätigungsbauteil, das zum Eingriff des Rückwärtsgetriebezugs schwingt, und ein Rückwärtsgangpositionsauswahl- und -antriebsbauteil aufweist, das mit dem Rückwärtsbetätigungsbauteil in Eingriff gelangt und dieses antreibt, wenn der Rückwärtsgetriebezug ausgewählt wird, wobei ein Rückwärtssperrbauteil einen betätigten Abschnitt und einen Sperrabschnitt hat, und einen Sperrzustand beibehält, in dem der Sperrabschnitt das Rückwärtsbetätigungsbauteil sperrt, bis die Rückwärtsgetriebepositionsauswahl- und -antriebsbauteile mit dem Rückwärtsbetätigungsbauteil in Eingriff stehen, wobei der betätigte Abschnitt zusammen mit einer Betätigung eines Einrückens des Rückwärtsgetriebepositionsauswahl- und -antriebsbauteils mit dem Rückwärtsbetätigungsbauteil betätigt wird und der Sperrabschnitt das Rückwärtsbetätigungsbauteil entsperrt, um in einen Freigabezustand umzuschalten.