baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106386-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung für eine Mund-Nasen-Schutz-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-06
Abstract: Greifeinrichtung (3) für eine Mund-Nasen-Schutz-Maske (1) mit einer Mund-Nasen-Bedeckung (2), die mittels einer Halterung (4, 5) am Kopf eines Trägers fixierbar ist, sodass zumindest Mund und Nase des Trägers von der Mund-Nasen-Bedeckung (2) bedeckt sind, wobei die Mund-Nasen-Bedeckung (2) ein flächiges, luftdurchlässiges Material umfasst, das eingerichtet ist, Partikel und/oder Tröpfchen aus der durch die Mund-Nasen-Bedeckung (2) hindurch tretenden Atemluft zumindest teilweise aufzufangen; wobei die Greifeinrichtung (3) eingerichtet ist, an der Mund-Nasen-Bedeckung (2) angebracht zu werden und einen flächig ausgebildeten Basisteil (6) und einen Griffteil (7) umfasst, wobei der Griffteil (7) von dem Basisteil (6) absteht und eingerichtet ist, von dem Träger zum Aufsetzen und Abnehmen der Mund-Nasen-Schutz-Maske (1) mit der Hand ergriffen zu werden.
Patent DE-202021001384-U1 (DE)
Title: Tablett zum Transportieren und Verbleib von Speisen und Getränken mit Sonnen-, Insektenschutz und Kühlfunktion
IPC: A47G23/06
Filed: 2021-04-15
Abstract: Tablett zum Transportieren und Verbleib von Speisen und Getränken im Freien mit Kühlakku (19) dadurch gekennzeichnet,
 a) dass es einen zusätzlichen Insektenschutz (3,4,5) aufweist,
 b) dass es einen zusätzlichen Sonnenschutz (2) aufweist.
Patent DE-202021003961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren eines Lecks in einem fluidführenden Element einer Wärmetauschvorrichtung
IPC: G01M3/38
Filed: 2021-06-11
Abstract: Leckdetektionssystem mit einem Gasleckdetektor (24), einer Schnüffelsonde (22) und einem 3D-Sensor (34), zum Detektieren eines Lecks in einem fluidführenden Element (16, 18) einer Wärmetauschvorrichtung (12), wobei das Leckdetektionssystem dazu ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen:
 a) Erzeugen einer Punktwolke (44) der Wärmetauschvorrichtung (12) in einem dreidimensionalen virtuellen Raum (48) unter Verwendung eines 3D-Sensors (34), wobei jeder der Punkte einen Oberflächenpunkt (46a) auf der Außenfläche der Wärmetauschvorrichtung (12) darstellt,
 b) Suchen innerhalb der Punktwolke (44) nach Strukturen (50), die Rohren mit einem vordefinierten Außendurchmesser entsprechen,
 c) Durchsuchen der erhaltenen Strukturen (50) nach einem interessierenden Bereich (52), in dem sich der Durchmesser oder die Richtung des Rohrs ändert,
 d) sobald ein interessierender Bereich (52) gefunden ist, Bestimmen eines Heranführwegs (58) zum Heranführen einer Schnüffelsonde (22) eines Gasleckdetektors (24) an den interessierenden Bereich (52) innerhalb der Punktwolke (44), und
 e) automatisches physisches Heranführen der Schnüffelsonde (22) an einen Prüfbereich (20) der Wärmetauschvorrichtung (12) entlang des Heranführwegs (58), wobei der Prüfbereich (20) dem interessierenden Bereich (52) innerhalb der Punktwolke (44) entspricht.
Patent DE-202022100346-U1 (DE)
Title: Gewässerbehandlungsvorrichtung und Behältervorrichtung, eingerichtet zur Verwendung in einer solchen Gewässerbehandlungsvorrichtung
IPC: C02F1/52
Filed: 2022-01-21
Abstract: Gewässerbehandlungsvorrichtung (1) zur Behandlung eines Gewässers (10) mit einem Eisenhydroxidschlamm-Produkt, basierend auf naturräumlich gewonnenem Eisenhydroxidschlamm, mit
 - mindestens einem Bereitstellungsbehälter (20) zur Bereitstellung des Eisenhydroxidschlamm-Produkts,
 - mindestens einer Einbringvorrichtung (30) zur Einbringung des Eisenhydroxidschlamm-Produkts in das Gewässer (10), und mit
 - einer Fördervorrichtung (40) zur Förderung des Eisenhydroxidschlamm-Produkts von dem Bereitstellungsbehälter (20) zu der Einbringvorrichtung (30).
Patent DE-202022100566-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: F04B53/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Kolbenpumpe (1) mit einem ein Kolbengehäuse bildenden Hohlzylinder (5) und einem im Hohlzylinder (5) in axialer Richtung verschiebbaren Kolben, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben einen Kolbenhohlzylinder (8) aufweist, der an einer Oberseite eine Austrittsöffnung aufweist und der an seinem unterem Ende ein erstes mechanisches Sperrelement aufweist, dass der Hohlzylinder (5) einen Boden (6) mit einem darin integrierten zweiten mechanischen Sperrelement aufweist, über welches ein Transportfluid in eine Druckkammer (19) des Hohlzylinders (5) einleitbar oder aus dieser ausleitbar ist, wobei das erste mechanische Sperrelement an die Druckkammer (19) angrenzt, und dass ein pneumatischer oder hydraulischer Antrieb vorgesehen ist, mittels dessen Öffnungs- und Schließbewegungen vorgebbar sind, um das Transportfluid (B) durch den Kolbenhohlzylinder (8) zu fördern.
Patent DE-202022100632-U1 (DE)
Title: Schuh und Oberschuh zur Verwendung als Teil eines solchen Schuhs
IPC: A43B5/12
Filed: 2022-02-03
Abstract: Schuh (5) mit
 einer eine Innenseite (14) und eine Außenseite (16) aufweisende, sich in einer Längsrichtung von einem hinteren Ende (12a) zu einem vorderen Ende (12b) ersteckenden Sohle (12) und
 einem Oberschuh (20), welcher einen aus flächigem, flexiblem Material gebildeten, sich von einem hinteren ersten Ende (22a) zu einem vorderen zweiten Ende (22b) erstreckenden Fußabschnitt (22) aufweist, wobei der Fußabschnitt (22) einen sich von seinem zweiten Ende (22b) erstreckenden vorderen Abschnitt (24), welcher dafür vorgesehen ist, den Vorderfuß abzudecken, und einen sich von seinem ersten Ende (22a) erstreckenden hinteren Abschnitt (23), welcher dafür vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Ferse zu umfassen, aufweist, wobei vorderer Abschnitt (24) und hinterer Abschnitt (23) entlang einer Verbindung (25) miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des hinteren Abschnitts (23) aus einem flächigen, flexiblen Material besteht, welches eine größere Elastizität als das flächige, flexible Material des vorderen Abschnitts (24) aufweist, sodass der Abstand zwischen erstem Ende (22a) und Verbindung (25) elastisch veränderbar ist.
Patent DE-202022102956-U1 (DE)
Title: Montageanordnung mit zwei Ansatzstücken
IPC: F16L23/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Montageanordnung, die ein erstes Ansatzstück (1, 301), welches ein erstes Ende (1A, 301A) aufweist, und ein zweites Ansatzstück (2, 302), welches ein zweites Ende (2A, 302A) aufweist, umfasst, wobei die Enden geeignet sind, entlang einer Achse (A) in einen zusammengesteckten Zustand zusammengesteckt zu werden, wobei die Anordnung ferner einen Klemmring (12, 112, 212, 312) umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, um das zweite Ansatzstück (2,302) herum in einer vormontierten Ausführung angeordnet zu werden, in welcher der nicht festgezogene Klemmring (12, 112, 212, 312) in Bezug auf das zweite Ansatzstück (2, 302) axial gehalten wird und in welcher ein erster Rand (13A') des Rings eine ringförmige Öffnung begrenzt, durch die das erste Ende (1A, 301A) für sein Zusammenstecken mit dem zweiten Ende (2A, 302A) eingesteckt werden kann, wobei der Ring dazu bestimmt ist, im zusammengesteckten Zustand an den Ansatzstücken festgezogen zu werden, wobei das erste und das zweite Ansatzstück (1, 2; 301, 302) jeweils eine erste und eine zweite Zentrierfläche (1C', 2C'; 301C', 302C') aufweisen, die geeignet sind, im zusammengesteckten Zustand sich einander axial zu überlappen und in Kontakt zu gelangen, um die relativen Auslenkungen zwischen den Ansatzstücken in Bezug auf die Achse zu begrenzen, wobei der Ring eine Haltelasche (40, 140, 240, 340) trägt, die sich auf der Seite des ersten Randes (13A') des Rings außerhalb des Rings erstreckt und ein freies Ende (40', 140', 240', 340') aufweist, welches geeignet ist, mit einer Auflagefläche des ersten Ansatzstücks (1, 301) zusammenzuwirken, so dass während sich der Ring (12, 112, 212, 312) in der vormontierten Ausführung befindet und die Ansatzstücke (1, 2; 301, 302) im zusammengesteckten Zustand sind, die Ansatzstücke durch die Kombination aus dem Kontakt der sich in axialer Überlappung befindlichen Zentrierflächen (1C', 2C'; 301C', 302C') und dem Zusammenwirken des freien Endes (40', 140', 240', 340') der Haltelasche (40, 140, 240, 340) mit der Auflagefläche (1A", 301A") des ersten Ansatzstücks in dem zusammengesteckten Zustand gehalten werden.
Patent DE-202022103966-U1 (DE)
Title: Paneelverbinder
IPC: E04F13/24
Filed: 2022-07-14
Abstract: Paneelverbinder (2) umfassend eine Anschraublasche (21), die Bohrungen (22) aufweist und an die zwei Laschen (23) angesetzt sind, die gegenüber der Anschraublasche (21) abgesetzt sind und die jeweils ein Anschraubloch (26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Laschen (23) in die der Anschraublasche (21) abgewandte Richtung erstrecken und zwischen den Laschen (23) ein Klemmelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-202022106664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit bei der Dachmontage von Photovoltaikanlagen
IPC: H02S40/42
Filed: 2022-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit bei der Dachmontage von Photovoltaikanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Solarmodul (1), Seitenplatten (2) und Endplatten (3) umfasst, wobei zwei Seiten des Bodens des Solarmoduls (1) jeweils mit einer Seitenplatte (2) versehen sind, die Unterseiten der Seitenplatten (2) mit einer zur Montage vorgesehenen Dachfläche verbunden sind, zwei Enden des Bodens des Solarmoduls (1) jeweils mit einer Endplatte (3) versehen sind, die Unterseiten der Endplatten (3) mit der zur Montage vorgesehenen Dachfläche verbunden sind und zum Isolieren des Solarmoduls (1) die Seitenplatten (2) und die Endplatten (3) zusammen eine Umrandung bilden.
Patent DE-202023000951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Beheizung von CO2 - Desorbern
IPC: B01D53/14
Filed: 2023-04-29
Abstract: Vorrichtung zur CO 2  - Abscheidung mit CO 2 -Waschflüssigkeit in einem Absorber (2) und Regeneration der CO 2  - Waschflüssigkeit in einem Desorber (9), dadurch gekennzeichnet, dass im Desorber (9) beheizbare bürstenförmige (10) Stoffaustauschstrukturen vorgesehen sind.
Patent DE-202023100428-U1 (DE)
Title: Pfostenanlage mit Gleitstück, und Bausatz
IPC: E04H17/14
Filed: 2023-01-30
Abstract: Pfostenanlage (1),
 mit einem Pfosten (2),
 einer in dem Pfosten (2) verlaufenden, außen mündenden Nut (5), die dazu bestimmt ist, Beschlagelemente und / oder Flächenelemente aufzunehmen,
 wobei in die Nut (5) des Pfostens (2) ein Nutstein eingesetzt ist, der in der Nut (5) formschlüssig in der Art gehalten ist, dass er gegen quer zur Nut (5) gerichtete Kräfte gesichert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Pfostenanlage (1) wenigstens zwei unterschiedliche Nutsteine aus der Gruppe der nachfolgend beschriebenen vier Nutsteine aufweist:
 • ein Distanzstein (7), der die Nut (5) nach außen mit einer geschlossenen Außenfläche (28) schließt,
 • ein Sicherungsstein (8), der mittels eines Halteelements verschiebesicher in der Nut (5) festlegbar ist,
 • ein Ankerstein (16), der als Beschlagelement dient und in der Art ausgestaltet ist, dass er die Aufnahme von Halteschrauben mit hohen Auszugskräften ermöglicht, wobei die Halteschrauben dazu bestimmt sind, weitere Elemente an den Pfosten (2) anzuschließen, und
 • ein Fahnenstein (17), der ein aus der Nut (5) ragendes, als Fahne (18) bezeichnetes Flächenelement aufweist, das eine Befestigungsfläche zum Anschluss weiterer Elemente bietet.
Patent DE-202023100782-U1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
IPC: E05D15/10
Filed: 2023-02-17
Abstract: Anschlusseinrichtung (10) zum Anschluss einer Schiebetür (11) an eine Profilschiene (12) eines Automobils, umfassend
 eine Halteplatte (13) mit einer Bohrung (14), und
 eine auf einem Bolzen (15) gelagerte Tragrolle (16), die in die Profilschiene (12) einführbar ist,
 wobei der Bolzen (15) die Bohrung (14) der Halteplatte (13) durchsetzt, und
 wobei der Bolzen (15) einen Gewindeabschnitt (17) mit einem Außengewinde (18) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bohrung (14) der Halteplatte (13) ein Innengewinde (19) aufweist,
 dass das Innengewinde (19) mit dem Außengewinde (18) des Bolzens (15) in Eingriff ist und die Halteplatte (13) mit dem Bolzen (15) verbindet, und
 dass ein Abstand (20) der Halteplatte (13) von der Tragrolle (16) durch eine Verdrehbewegung des Bolzens (15) verstellbar ist.
Patent DE-202023104109-U1 (DE)
Title: Widerstandselement für ein Handsteuergerät zur Steuerung von Computerspielen
IPC: G05G9/047
Filed: 2023-07-23
Abstract: Widerstandselement (8), insbesondere Widerstandsring, für ein Handsteuergerät (9) zur Steuerung von Computerspielen,
 wobei das Widerstandselement (8) eingerichtet ist, ein Rückstellmoment (M) auf einen Steuerhebel (91) des Handsteuergeräts auszuüben, wobei das Rückstellmoment (M) den Steuerhebel (91) aus der Auslenkstellung in die Neutralstellung beaufschlagt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Widerstandselement (8) Einstellmittel (83, 84) aufweist, anhand dessen eine Widerstandscharakteristik des Widerstandselements, insbesondere durch den Nutzer des Handsteuergeräts, gezielt einstellbar ist.
Patent DE-202023105197-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Abhebewerkzeuganordnung zum Durchführen von Wartungsarbeiten im Inneren eines Turms einer Windenergieanlage
IPC: E04G23/02
Filed: 2023-07-20
Abstract: Verwendung einer Abhebewerkzeuganordnung (200) zum Durchführen von Wartungsarbeiten im Inneren eines Turms (1) einer Windenergieanlage, wobei der Turm (1) eine Turmwand (2) aufweist, und mindestens ein innen an der Turmwand (2) entlang verlaufendes, unter Zugspannung stehendes Spannelement (3) aufweist, wobei die Abhebewerkzeuganordnung (200) dazu eingerichtet ist, das Spannelement (3) in einem Wartungsbereich (7) relativ zu der Turmwand (2) zu bewegen und, während das Spannelement (3) unter Zugspannung steht:
 a) die Abhebewerkzeuganordnung (200) in dem Wartungsbereich (7) an dem Spannelement (3) angesetzt wird, wobei das Spannelement (3) einen ersten Abstand (A 1 ) relativ zur Turmwand (2) einnimmt,
 b) das Spannelement von der Turmwand (2) mittels der Abhebewerkzeuganordnung (200) fortbewegt wird, so dass das Spannelement (3) einen zweiten Abstand (A 2 ) relativ zur Turmwand (2) einnimmt, der größer ist als der erste Abstand (A 1 ),
 c) die Wartungsarbeit im Wartungsbereich (7) durchgeführt wird, während die Abhebewerkzeuganordnung (200) das Spannelement (3) in dem zweiten Abstand (A 2 ) hält, und d) das Spannelement (3) in den ersten Abstand (A 1 ) zu der Turmwand (2) mittels der Abhebewerkzeuganordnung (200) im Anschluss an die Wartungsarbeit zurückbewegt wird.
Patent DE-202023106144-U1 (DE)
Title: NMP-Reinigungsvorrichtung in Kombination mit Wärmepumpe
IPC: B01D3/00
Filed: 2023-10-24
Abstract: NMP-Reinigungsvorrichtung in Kombination mit einer Wärmepumpe, umfassend eine Entwässerungseinheit und eine Raffinierungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Raffinierungseinheit einen Raffinierungsturm, einen ersten Kondensator und eine Wärmepumpe umfasst, und ein NMP-Lösungsauslass der Entwässerungseinheit mit einen Einlass des Raffinierungsturms verbunden ist, wobei die Wärmepumpe einen ersten Materialkanal, einen zweiten Materialkanal und einen dritten Materialkanal aufweist, ein erster Materialauslass des Raffinierungsturms mit einem Einlass des ersten Materialkanals verbunden ist und ein Auslass des ersten Materialkanals mit einem Einlass des ersten Kondensators verbunden ist, wobei einer der Auslässe des ersten Kondensators mit einem ersten Rücklaufanschluss des Raffinierungsturms verbunden ist und der andere mit einem Lagertank für NMP-Fertigprodukt verbunden ist, wobei der zweite Materialauslass des Raffinierungsturms mit einem Einlass des zweiten Materialkanals verbunden ist und ein Auslass des zweiten Materialkanals mit einem zweiten Rückflussanschluss des Raffinierungsturms verbunden ist, wobei ein Einlass des dritten Materialkanals mit einer Einlassleitung für zirkulierendes Kühlwasser verbunden ist, ein Auslass des dritten Materialkanals mit einer Auslassleitung für zirkulierendes Kühlwasser verbunden ist und der Boden des Raffinierungsturms mit einer schweren Komponentenverunreinigungen-Auslass ausgestattet.
Patent DE-212014000185-U1 (DE)
Title: Energiewandler
IPC: F01K25/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Energiewandler, umfassend Funktionselemente, welche wenigstens das Folgende umfassen: – eine elektrische Turbomaschine (101) zum Umwandeln von von verdampftem Arbeitsfluid beinhalteter Energie in elektrische Energie, – einen Kondensator (102) zum Kondensieren des verdampften von der elektrischen Turbomaschine ausgegebenen Arbeitsfluids, und – eine Förderpumpe (103) zum Pumpen des kondensierten Arbeitsfluids zu einem Verdampfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiewandler ferner ein Rahmenelement (140) umfasst, welches angeordnet ist, um als ein mechanischer Halterungsrahmen für die Funktionselemente zu fungieren, und dass ein Rohrleitungssystem zwischen den Funktionselementen wenigstens teilweise als Kanäle des Rahmenelements umgesetzt ist, wobei das Rahmenelement ferner eine Rohrleitungssystemschnittstelle (110a, 110b) zum Leiten von Kühlmittel zu und von dem Kondensator umfasst.
Patent DE-212016000018-U1 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug
IPC: F41H7/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug, das aus einem Fahrgestell, einer Karosserie mit einem gepanzerten Fahrgastbereich und einem Motorbereich besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das gepanzerte Fahrzeug mit Scheinfenstern versehen ist, von denen jedes aus kugelsicherem Stahl hergestellt ist und von außen das Erscheinungsbild und die Form eines herkömmlichen Fensters eines Fahrzeugs hat, wobei in oder neben dem Scheinfenster wenigstens eine Videokamera befestigt ist und in dem Fahrgastbereich an der Innenseite des Scheinfensters ein Bildschirm befestigt ist, auf dem ein momentanes Abbild durch die Videokamera beobachtet werden kann.
Patent DE-212018000298-U1 (DE)
Title: Kalibrierungsvorrichtung für das Spurhaltungshilfesystem
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine Kalibrierungsvorrichtung (600) für ein Spurhalteassistenzsystem (LKA), bestehend aus:
 einen Stützapparat (100), wobei der Stützapparat (100) eine horizontale Skala (2020) umfasst,
 einen Laser (400), wobei der Laser (400) so konfiguriert ist, dass er an der Karosserie eines Automobils montiert werden kann und einen Laserstrahl auf die horizontale Skala (2020) emittiert; und
 eine Mustertafel (500), wobei die Mustertafel (500) auf der Trägervorrichtung (100) montiert ist und so konfiguriert ist, dass sie ein Ausrichtungsmuster anbringt, wobei
 die Mustertafel (500) ist abnehmbar auf der Trägervorrichtung (100) montiert und umfasst eine Befestigungsplatte (510), die so konfiguriert ist, dass sie das Ausrichtungsmuster anbringt; und
 die Befestigungstafel (510) ist eine rechteckige Magnettafel, die so konfiguriert ist, dass sie ein magnetisches Gewebe mit dem Ausrichtungsmuster durch eine magnetische Anziehungskraft befestigt.
Patent DE-212021000173-U1 (DE)
Title: Anreicherungsröhrchen zur Anreicherung der gesamten Flavonoide im Houttuynia-Cordata-Extrakt
IPC: B01D15/08
Filed: 2021-10-22
Abstract: Anreicherungsrohr zur Anreicherung von Gesamtflavonoiden in einer Extraktionsflüssigkeit aus Houttuynia-Kraut, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Rohrkörper, Teflondichtungen und Harzschichten umfasst, wobei der Rohrkörper an seinem Oberteil mit einem Einlass und an seinem Boden mit einem Auslass versehen ist, wobei im Rohrkörper eine erste Teflondichtung, eine zweite Teflondichtung und eine dritte Teflondichtung von unten nach oben nacheinander angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Teflondichtung und der zweiten Teflondichtung eine LSA-20-Harzschicht angeordnet ist, wobei zwischen der zweiten Teflondichtung und der dritten Teflondichtung eine XDA-1-Harzschicht angeordnet ist, und wobei zwischen der dritten Teflondichtung und dem Einlass eine Kammer zur Aufnahme der Extraktionsflüssigkeit angeordnet ist.
Patent AT-15541-U2 (AT)
Title: Drehende Fangvorrichtung für Kippklauenpflegestände
Inventor: ANDREAS ROSENSTEINER
IPC: A01L13/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Durch die Drehbewegung der Fangvorrichtung schwenkt der gesamte Fangbügel (3) seitlich komplett weg und gibt somit die gesamte Durchgangsbreite frei. Durch die Gleitbacken unten (1) und die Gleitklötze (2) wird der Fangbügel (3) auf dem Träger-Formrohr (10) geführt, wodurch keine zusätzliche Führung von unten notwendig ist. Durch die Gleitlager (13) und die Führung der Gleitklötze (2) und Gleitbacken (1) kann der Fangbügel (3) händisch betätigt werden.
Patent BR-MU8701147-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em passadeira articulada de roupas
Inventor: SARTORI CEZAR LUIZ
IPC: A47B77/10
Filed: 2007-08-09
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM PASSADEIRA ARTICULADA DE ROUPAS. Constituindo-se em um móvel fechado tipo caixa, que se pode fixar em uma parede ou outro lugar adequado, sendo que ao se abrir a tampa da caixa por meio de sistema de basculamento com braço suporte lateral, uma tábua de passar roupas solidária a tampa da caixa, junto a sua parte interna, pode ser levantada a uma certa altura dessa tampa, de modo a se constituir em um meio adequado para passar roupas e outros panos. O modelo se estrutura a partir de uma caixa (1) que se pode fixar em um local adequado, contando com uma tampa de fechamento frontal (2) basculante por dobradiças, de modo que se pode abrir referida tampa (2) ficando sustida em uma posição ortogonal por meio de braços (3), sendo que da parte interna da tampa (2) se projeta para cima e para o lado uma tábua de passar (4), por intermédio de pés (5).
Patent BR-MU8702159-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em lápis a partir de celulose
Inventor: TORRES DE CARVALHO ALEXANDRE
IPC: B43K19/02
Filed: 2007-09-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM LáPIS A PARTIR DE CELULOSE. Compreendido por um corpo principal formando uma haste cilíndrica que internamente detém um canal longitudinal no qual e inserido grafite de diversas cores, formando um lápis, caracterizado pela haste cilíndrica ser inteiramente formada por diversas camadas de papel jornal reciclado.
Patent BR-MU8800189-U2 (BR)
Title: disposição giratória introduzida em peças circulares e/ou oitavadas dedicadas a servir alimentos e sustentar objetos
Inventor: RUBINGER JOSE
IPC: A47G23/08
Filed: 2008-01-18
Abstract: DISPOSIçãO GIRATóRIA INTRODUZIDA EM PEçAS CIRCULARES E/OU OITAVADAS DEDICADAS A SERVIR ALIMENTOS E SUSTENTAR OBJETOS. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma disposição giratória introduzida em peças (tampo) circulares e/ou oitavadas caracterizado por possuir uma (1) peça circular e/ou oitavada fixada a uma (2) base circular adaptada constituída por um (3) eixo central, que por sua vez é acoplado a um (4) tronco circular que em seu interior possui um (5) dispositivo de giro (rolamento), no qual o citado tronco é fixado a um (6) tampo de escala menor (tampo de sustentação), proporcionando, praticidade, comodidade e segurança.
Patent BR-MU8801253-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em seringa de precisço com cremalheira
Inventor: SACCHETIN WALDELUIR DUBLIM
IPC: A61M5/178
Filed: 2008-06-02
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM SERINGA DE PRECISçO COM CREMALHEIRA, notadamente de uma seringa (S) cujo destaque é possuir uma haste (1) dotada de cremalheira (2) percorrida por uma roda (3) dentada compatível, capaz de imprimir o movimento continuado e controlado do êmbolo (3') em relação ao corpo (4) da seringa, possibilitando a injeção controlada e sem dor do fármaco.