baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004949-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-06-24
Abstract: Luftdüse zum Leiten eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht oder einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einer vorderseitigen Luftausströmöffnung (2) und einem rückseitigen oder seitlichen Anschluss für den Luftzuführschacht oder die Luftzuführleitung, welches Gehäuse (1) eine runde, ovale oder eckige Querschnittskontur aufweist und am Umfang nach außen vorstehende Befestigungslaschen (3) zum rückseitigen Befestigen an einer Wand (4), wobei mindestens eine Lasche (3) und ein Einhaksicherheitselement oder mindestens zwei solche Laschen (3) am Umfang verteilt vorgesehen sind und beim rückseitigen Anfügen oder Einschieben des in den der Querschnittskontur des Gehäuses angepassten Durchbruches (5) in der Wand (4) gegen diese greifen und verlagerbare Luftleitmittel und/oder die Luftströmung drosselnde Mittel in dem Gehäuse abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lasche (3) Bestandteil eines federnden Rastelementes (6) ist, das aus der Ebene der Mantelwand (7) des Gehäuses (1) vorsteht und zur Mittenachse des Gehäuses (1) hin...
Patent DE-202009004969-U1 (DE)
Title: Tiefpassfilter
IPC: H03H7/01
Filed: 2009-06-30
Abstract: Tiefpassfilter, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spulen (11, 12) jeweils an den Eingang und an den Ausgang eines erfindungsgemäßen Tiefpassfilters angeschlossen sind, zwischen denen Tiefpassschaltungen (13) von wenigstens fünf Stufen angeordnet sind.
Patent DE-202009006575-U1 (DE)
Title: Das Hydroanergie Strom- und Entsalzungs-KW Tandem-Ponton
IPC: F01K3/08
Filed: 2009-04-30
Abstract: ”Das Hydroanergie Strom- und Entsalzungs-Kraftwerk Tandem-Ponton”, ist dadurch gekennzeichnet, dass  die Trinkwassergewinnung – als Grundlast – bzw. die Wasserentsalzung durch Vereisung, aus regenerativen Energien – unabhängig von der Stromerzeugung – durch eine Salzwasser-Vereisungsvorrichtung mit folgenden Bedingungsbaumerkmalen stattfindet:  die komplett, unterhalb der Pontons, zwischen zwei – den Salzlakensammel- und den Eis & Süßwasserauffangtrichter – entgegengesetzten, sich verschließenden, wärmeleitenden, wasserdichten, nicht korrodierenden vorzugsweise Trichtern oder Kugelhälften oder Tonnenhälften etc. (z. B. aus Fiberglas) platziert ist  die einen separat getrennten Vereisungskreislauf – zur Salzwasservereisung – hat,  der z. B. mit Methanol, oder Ethanol, oder mit Wasser mit Frostschutzmittel, etc. gefüllt ist  und der aus einem (oder mehreren) Hin- und Rücklauf-Rohr(en) besteht,  und aus vielen Kühlkörpern (unten) besteht, die mit je eigenem steuerbarem Vereisungabtrenn- bzw. Öffnungs- und Schließventil und mit je Temperatursensor bestückt sind  und aus einem (oder mehreren) Vereisungspufferspeicher (oben) besteht  und die mit dem...
Patent DE-202009006708-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter für Schnittgut
IPC: A47J43/25
Filed: 2009-05-08
Abstract: Auffangbehälter (1, 2) für Schnittgut einer für Lebensmittel bestimmten Schneidvorrichtung (3), insbesondere einer Reibe oder einem Hobel, wobei der Auffangbehälter (1, 2) eine von einem Rand (4) eingeschlossene Bodenfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) an einer Seite einen als Grifffläche ausgeführten Vorsprung (7) und an einer dem Vorsprung (7) gegenüberliegenden Seite eine als Dosierer ausgeführte Ausformung (8) aufweist sowie zumindest zwei Vertiefungen (15) zur Aufnahme der Standfüße (16) der Schneidvorrichtung (3) aufweist.
Patent DE-202009009471-U1 (DE)
Title: Kavitations-Vorrichtung zur Homogenisierung von flüssigen Medien
IPC: B01F5/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Kavitations-Vorrichtung (100; 200; 300) zur Dispergierung von über eine Leitung durchströmenden, flüssigen Medien, insbesondere Kohlenwasserstoffen, bestehend aus einem Gehäuse (3; 13; 23), das wenigstens eine Mischkammer (11), wenigstens einen innerhalb der Mischkammer (11) angeordneten Verwirbelungskörper (10.1, 10.2; 20.1, 20.2) sowie eine Einlauföffnung (4) und eine Auslauföffnung (5) aufweist, wobei die Einlauföffnung (4) an einer ersten und die Auslauföffnung (5) an einer zweiten, der ersten gegenüber liegenden Stirnwand (12.1, 12.2) des Gehäuses (3; 13) liegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verwirbelungskörper (10.1, 10.2; 20.1, 20.2) hintereinander längs einer Durchflussrichtung (R) des Mediums im Gehäuse (3; 13) angeordnet sind,  – und dass die Verwirbelungskörper (10.1, 10.2; 20.1, 20.2) zueinander um einen Drehwinkel (α) verstellt oder verstellbar sind unter Beibehaltung ihrer längsaxialen Anordnung innerhalb des Gehäuses.
Patent DE-202009010602-U1 (DE)
Title: Mobiles Bremsenprüfsystem
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-08-05
Abstract: Mobiles Bremsenprüfsystem  Mobiles Bremsenprüfsystem für Fahrzeuge aller Art (4) zur Feststellung der einzelnen Beschleunigungsleistung mittels Beschleunigungssensoren (1), die an geeigneter Stelle an den jeweiligen Rädern (5) befestigt sind und Daten an einer Empfangseinheit innen (2) oder außen (3) zur Auswertung übermitteln.
Patent DE-202009012114-U1 (DE)
IPC: G01S7/481
Filed: 2009-09-05
Abstract: The scanner (10) has a semiconductor light source (12) provided for transmission of light rays (16). Rotary mirrors (20) are provided for periodic deflection of the rays in a deflection direction. A light receiver (38) i.e. photo diode, produces receiving signals from light rays (32) that are reflected in a monitoring area. A diverting mirror (42) diverts the reflected light rays to an oscillation mirror (44), which is designed for periodic deflection of the light rays (16, 32) in another deflection direction that is transverse to the former deflection direction.
Patent DE-202009018955-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussbuchse
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-01-23
Abstract: Elektrische Anschlussbuchse für eine Kopplung mit einem Flachstecker (60), umfassend einen Körper (12), welcher mit einer Bodenwand (15) versehen ist, welche Vorsprünge (18–21) für den elektrischen Kontakt mit dem Flachstecker und zwei gegenüberliegende Seitenwände (16, 17) aufweist, welche mit der Bodenwand einen Sitz (14) zur Aufnahme des Flachsteckers definieren, wobei die Anschlussbuchse ein elastisches Druckelement (28) umfasst, welches dazu geeignet ist, den Flachstecker im Gebrauch in Richtung der Bodenwand (15) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens vier Kontaktvorsprünge (18–21) vorgesehen sind, wobei der Anschluss eine Hülse (26) umfasst, welche das elastische Drückelement (28) trägt und mit vier Abschnitten (31–34) zum Koppeln an den Körper (12) versehen ist, welche extern die beiden Seitenwände (16–17) des Körpers umgreifen.
Patent DE-202010002081-U1 (DE)
Title: Feuerwerkskörper & Feuerwerkszubehör & Feuerwerksmaterialien aus nachwachsenden Rohstoffen
IPC: F42B4/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Teile zur Herstellung von Feuerwerkskörpern der Klasse T1 und III und IV – Großfeuerwerkskörper-, Raketen, Kugel- und Zylinderbomben, Römische Lichter, Großfeuerwerksbatterien sowie Zubehörteile zur Verwendung im Großfeuerwerksbereich: Böden, Hülsen, Spitzkappen, Adapter, Rohre, Batterien, Zünderaufnahmen, Zünderverlängerungen, Vorbrennergehäuse, Satzaufnahmen, Deckel, Einsätze, Halbschalen, dadurch gekennzeichnet das, Teile für die Produktion von Feuerwerkskörpern und Feuerwerkszubehör aus nachwachsenden Rohstoffen bestehen, welche biologisch abbaubar sind und sich durch thermoplastische Verfahren herstellen lassen.
Patent DE-202010006177-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60W30/18
Filed: 2010-04-28
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Triebwerk (1) mit elektronischer Drosselung  – automatisches Getriebe auf Basis eines Schaltgetriebes (5) mit Elektromechanismen zum Schalten der Gänge und Ein- u. Auskuppeln der Scheibenkupplung (3)  – Geber (3) für die aktuelle Positionierung der Scheibenkupplung  – Geber (5) für die Nummer (den Typ) des eingelegten Gangs  – Motormanagementblock (2) mit Gebern für Feststellbremse, Geschwindigkeit und Motordrehzahl, welche ein Programm-Algorithmus für das automatische Schalten der Gänge besitzt  – Gaspedal (8), gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Lage  – Bremspedal (9), gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Lage  welches sich dadurch auszeichnet, dass zwischen der Kupplung (3) und dem Schaltgetriebe (5) ein Elektromotor-Generator (4) integriert ist, welcher seine Steuerbefehle von der Steuervorrichtung (6) erhält, mit den nachfolgend aufgeführten Funktionsoptionen:  – Indikator für den Ladezustand des Akkus (7)  – Netz-Ladevorrichtung zum Aufladen des Akkus...
Patent DE-202010006245-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Entwässerungsrinne mit zwei Seitenwänden und einem oberseitigen Gitter, dadurch gekennzeichnet, dass unterseitig ein wasserdurchlässiger Drainagekörper (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202010007727-U1 (DE)
Title: Ständer, insbesondere für medizinische Zwecke
IPC: A01N25/10
Filed: 2010-06-08
Abstract: Ständer (1), zumindest die folgenden Komponenten umfassend: wenigstens ein Stativ (2) und wenigstens eine Lastaufnahme (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Komponenten zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus einem antimikrobiellen Material besteht oder mit einem antimikrobiellen Material beschichtet ist.
Patent DE-202010008070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Leiste an einer Wand oder Decke
IPC: A47H1/104
Filed: 2010-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Leiste (1), die eine Anzahl gerade verlaufender Profilstrukturen (2) aufweist, die quer zur Laufrichtung der Profilstrukturen (2) um einen vorbestimmten Abstand (a) voneinander beabstandet sind, an einer Wand oder Decke,  – wobei die Vorrichtung zwei miteinander verbundene Vorrichtungsteile (5) aufweist,  – wobei die beiden Vorrichtungsteile (5) jeweils eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer jeweiligen Befestigungsschraube (7) aufweisen, mittels derer die Vorrichtung an der Wand oder Decke befestigbar ist,  – wobei die beiden Vorrichtungsteile (5) jeweils mindestens eine Rastzunge (8) aufweisen, die an ihrer jeweiligen außenseitigen Schrägfläche jeweils eine Rastnase (9) aufweist,  – wobei die Rastzungen (8) derart voneinander beabstandet sind, dass sie in voneinander verschiedene der Profilstrukturen (2) der Leiste (1) eindrückbar sind und die Leiste (1) in diesem Zustand halten,  – wobei die Verbindung der beiden Vorrichtungsteile (5) derart ausgebildet ist, dass im an der Decke oder Wand befestigten Zustand...
Patent DE-202010008401-U1 (DE)
Title: Einphasiger Bypass-Einsatz zur Überbrückung von unter Spannung stehenden MS-Schaltgeräten
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-08-30
Abstract: Einphasiger Bypass-Einsatz zur Überbrückung von unter Spannung stehenden Mittelspannungs-Schaltgeräten, gekennzeichnet durch  – ein oberes Anschlussstück (1) für eine Montage oberhalb des MS-Schaltgerätes (4),  – ein unteres Anschlussstück (2) für eine Montage unterhalb des MS-Schaltgerätes (4),  – eine Bypassleitung (3) zwischen den Anschlussstücken (1, 2), wobei  – das obere Anschlussstück (1) aus einer betätigbaren Klemme (5) mit einem Anschluss (7) für die Bypassleitung (3) besteht,  – das untere Anschlussstück (2) aus einer betätigbaren Klemme (6) mit einem Anschluss (8) für die Bypassleitung (3) besteht und mindestens an einer Seite der Klemme (6) eine flächenhafte Isolierstoffbarriere (10) besitzt,  – die Bypassleitung (3) Verbindungselemente für die Anschlüsse (7, 8) besitzt, wobei mindestens ein Verbindungselement ein mittels Betätigungsstange betätigbares Gegenstück (14) zu einem der Anschlüsse (7, 8) ist.
Patent DE-202010015773-U1 (DE)
Title: Schneebesen
IPC: A47J43/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Schneebesen, umfassend einen Stiel (1), dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Stiels (1) eine Drahthalterung angebracht ist, in der wenigstens zwei Drähtbügel (2) um die zentrale Längsachse des Stiels (1) gleichverteilt verankert sind.
Patent DE-202010017464-U1 (DE)
Title: Gasbrenner für ein Heizgerät
IPC: F23D14/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Gasbrenner (1) für ein Heizgerät (2) mit einem Gebläse zur Forderung eines Gas-/Luft-Gemisches sowie einer Wirbelerzeugungseinrichtung (7) in einem in eine Verbrennungszone (5) einmündenden zylindrischen Strömungsweg (4) des Gas-/Luft-Gemisches, welche in einem abgeschlossenen Brennraum (6) angeordnet und einem Wärmetauscher (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Strömungsweg (4) an seiner Ausmündung eine sich aufweitende Auslassgeometrie (8) aufweist.
Patent DE-202010017567-U1 (DE)
Title: Klärbecken zur Verwirbelung von Aufwuchskörpern in diesem Klärbecken
IPC: C02F3/08
Filed: 2010-04-07
Abstract: Mit Abwasser gefülltes Klärbecken (1), in dem verwirbelbare Aufwuchskörper (8) in einer Totzone (2) schwimmen und in dem zumindest ein Umwälzorgan (100, 200, 400, 500) zur Verwirbelung der Aufwuchskörper (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umwälzorgan (100, 200, 400, 500) ein Strömungsrohr (3) umfasst, in dem eine Tauchmotorpumpe angeordnet ist, wobei sich das Strömungsrohr (3) zumindest teilweise in der Totzone (2) befindet und eine Saugöffnung (6) aufweist, die parallel zur Wasseroberfläche (10) ausgerichtet und in einem Abstand zur Wasseroberfläche (10) von mindestens 30 cm angeordnet ist, und dass das Strömungsrohr (3) eine druckseitige Öffnung (7) außerhalb der Totzone (2) aufweist, durch die die abgesaugten Aufwuchskörper (8) in den mittleren oder unteren Bereich des Klärbeckens (1) einbringbar sind, wobei das Umwälzorgan (100, 200, 400, 500) zur Beibehaltung des Abstands zwischen Saugöffnung (6) und Wasseroberfläche (10) in Abhängigkeit des Wasserstands nachführbar ist.
Patent DE-202010017917-U1 (DE)
Title: Filtermaterial sowie dieses enthaltendes Filterelement
IPC: B01D27/06
Filed: 2010-06-23
Abstract: Filtermaterial für Fluide, insbesondere für Hydraulikflüssigkeiten, das plisseeartig gefaltet um ein Stützrohr (5) herumlegbar ist und ein vorzugsweise mehrlagig ausgebildetes Filtermedium (9) enthält, wobei an zumindest einer Seite des Filtermediums eine fluiddurchlässige Stützstruktur (11, 13) flächig anliegt, die elektrisch leitende Strukturelemente (15) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Strukturelemente durch zu den Plisseefalten (17) quer oder schräg verlaufenden Linienelemente (15) gebildet sind.
Patent DE-202011001106-U1 (DE)
Title: System zum horizontalen Ausrichten eines Gleisrostes einer festen Schienenfahrbahn
IPC: E01B37/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: System zum horizontalen Ausrichten eines Gleisrostes einer festen Schienenfahrbahn, bei der die Schienen (2) tragenden Schwellen oder Stützelemente (1) in eine obere Tragschicht der Fahrbahn eingießbar sind und die obere Tragschicht sich ihrerseits auf einer unteren Tragschicht der Fahrbahn abstützt, mittels in horizontaler Ebene und quer zur Gleisachse ausgerichteter Ausricht- und Haltevorrichtungen, welche zumindest ein Abstützelement zur Fixierung an einem ortsfesten Bezugspunkt, ein Angriffselement zum direkten oder indirekten Angreifen am Gleisrost sowie ein zwischen Abstützelement und Angriffselement angeordnetes Spindelelement mit einem Spindeltrieb (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Angriffselement als eine gegen den Steg der in Bezug auf den ortsfesten Bezugspunkt außen angeordneten Schiene (2) des Gleisrostes kontaktierbare Druckkugel (4) ausgeführt ist.
Patent DE-202011001491-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trocknen von Gegenständen unterschiedlicher Art
IPC: D06F58/10
Filed: 2011-01-13
Abstract: Einrichtung zum Trocknen von Gegenständen unterschiedlichster Art, wie Feuchtwäsche und anderes Textilgut, von Nahrungsmitteln und Pflanzen, in einem am Trockengut vorbeigeführten und feuchtigkeitsaufnehmenden offenen Luftstrom, mit einer zur Aufnahme des Trockengutes vorgesehenen Trockenkammer mit mindestens einer Lufteintritts- und einer Luftauslassöffnung, gekennnzeichnet durch eine die feuchte Abluft transportierende Abluftleitung, die endseitig als ein offenes Kaminrohr ausgebildet ist, welches in einem Gebäudekamin angeordnet und längsgerichtet in Strömungsrichtung des Konvektionsstromes des Gebäudekamins positioniert ist.
Patent DE-202011004525-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Motorsteuerung an Elektrofahrrädern
IPC: B62M6/45
Filed: 2011-03-29
Abstract: Elektrofahrrad mit einer den Motor (1) antreibenden Batterie (2) und einem Controller (3) als Steuereinheit dadurch gekennzeichnet, dass der Unter-Stützungsgrad des Motors durch die Batterie durch manuelle oder automatische Funktion der Sensor-Kombinationen 100, 200, 300 sowohl auf der Basis der Tretlager-Drehzahl als auch auf der Basis des aufgebrachten Drehmomentes vom Fahrer aktiviert werden kann. Die Ansteuerung des Motors auf der Basis Drehzahl oder auf der Basis Drehmoment sind an ein und demselben Fahrrad realisiert und können vom Fahrer jederzeit – auch während des Fahrens – geschaltet bzw. gewählt werden.
Patent DE-202011102227-U1 (DE)
Title: Unterhose für Inkontinenzkranke
IPC: A41D13/12
Filed: 2011-06-22
Abstract: Unterhose (1) für Inkontinenzkranke, mit: einem ersten Reißverschluss (2) zum Öffnen der Unterhose (1) im rechten Vorderbereich der Unterhose (1), und einem zweiten Reißverschluss (3) zum Öffnen der Unterhose (1) im linken Vorderbereich der Unterhose (1).
Patent DE-202011102657-U1 (DE)
Title: Rehabilitations- und Sportgerät mit Taillenstreckfunktion
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Rehabilitations- und Sportgerät mit Taillenstreckfunktion, die ein Gestell (10) umfaßt, auf dem eine erste Konsole (11), eine zweite Konsole (12) und eine Stützstange (25) vorgesehen sind, wobei auf dem oberen Ende der zweiten Konsole (12) ein Sitz (20) befestigt ist, wobei das obere Ende der ersten Konsole (11) mit einer Rückenlehneneinheit (30) gelenkig verbunden ist, wobei wenn die Rückenlehneneinheit (30) nach hinten geschwenkt wird, sie von der Stützstange (25) gestützt werden kann, wodurch eine Rehabilitations- und Sportwirkung für die Taille erreichbar ist.
Patent DE-202011105743-U1 (DE)
Title: GOLF-REISE FALTTROLLEY mit 3 Räder
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-09-14
Abstract: Golfreise-Fallttrolley mit 3 Rädern gekennzeichnet durch: 3 Profile (1a, 1b, 1c) die an einem Ende durch eine Hülse (2), die zum Durchschieben der Radachse (3) dient, zusammen gehalten werden. Bestandteile sind; 1 Radachse (3) 2 Räder (4) 1 Steckachse mit Rad (5) 1 demontierbare Bag/Taschenhalterung Oben (6) 1 demontierbare Bag/Taschenhalterung mit Stütze Unten (7) 1 Führungsprofil-Stange mit Gelenk und Griff. (8)
Patent DE-202011107661-U1 (DE)
Title: Siebdruckrakel und Vorrichtung zum Siebdrucken
IPC: B41F15/44
Filed: 2011-11-07
Abstract: Siebdruckrakel mit einem elastischen Auftragselement (12) und einer Haltevorrichtung (14) für das Auftragselement (12), wobei die Haltevorrichtung (14) über die Breite des Auftragselements (12) gesehen in mehrere, zueinander bewegliche Halteabschnitte (16) aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blattfederelement (20, 22) vorgesehen ist, das die zueinander beweglichen Halteabschnitte (16) miteinander verbindet.
Patent DE-202011109170-U1 (DE)
Title: Faltbarer Katzenkorb aus Wellkarton
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-12-16
Abstract: Katzenkorb aus der Cellulose, Außenseiten bedruckt mit verschiedenen Motiven.
Patent DE-202011109510-U1 (DE)
Title: Prozesshaube für flache Substrate und Anlage zur einseitigen Behandlung flacher Substrate
IPC: B65G49/07
Filed: 2011-12-23
Abstract: Prozesshaube zum Schutz einer Oberseite eines flachen Substrats, die folgende Merkmale aufweist:  ein Haube;  eine Dichtung, die umlaufend auf einem umlaufenden Rand der Haube derart angeordnet ist, dass die Haube einen flüssigkeitsdichten und dampfdichten Abschluss zwischen der Haube und dem flachen Substrat bewirkt, wenn die Haube auf eine Oberseite des flachen Substrats aufgesetzt ist; und  Aufnahmeabschnitte, die für eine Ineingriffnahme mit Greifern einer Haubenmanövriereinrichtung ausgelegt sind, so dass die Prozesshaube durch die Greifer greifbar und durch die Haubenmanövriereinrichtung manövrierbar ist,  wobei die Prozesshaube das flache Substrat nur in einem umlaufenden Randbereich desselben berührt, wenn sie auf das flache Substrat aufgesetzt ist, und einen fluiddichten Raum ohne irgendwelche Öffnungen zwischen der Prozesshaube und dem flachen Substrat definiert.
Patent DE-202011110205-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Entzündungen mittels invasiver Elektrostimulation
IPC: A61B18/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Elektrochirurgische Einrichtung zur Behandlung von Entzündungen mittels invasiver Elektrostimulation, mit einer aktiven (differenten) Elektrode (3) und einer passiven Elektrode (52), wobei die aktive Elektrode (3) in einem Applikator (11) eingebettet ist, und einen Innenkanal (5) für die Zuführung einer leitfähigen Flüssigkeit (A) in das Behandlungsgebiet (C) eines biologischen Gewebes sowie einen Isoliermantel (7) auf seiner Außenoberfläche über die Länge ihres distalen Teils (4) bis auf das offene Ende (8) des distalen Teils (4) sowie ein mit der aktiven Elektrode (3) verbundenes System zur HF-Stromversorgung (35) aufweist, wobei der HF-Strom die Erzeugung eines Niedertemperaturplasmas am Ende des distalen Teils (4) der aktiven Elektrode (3) in Anwesenheit der leitfähigen Flüssigkeit (A) sicherstellt, und wobei eine passive Elektrode (53) an den Körper des Patienten anlegbar ist, wobei: – die Einrichtung für die Durchführung von Elektrostimulation in der Nähe des Entzündungsherds mittels Destruktion der Molekularstruktur der oberflächennahen Schichten des biologischen Gewebes und gleichzeitiger...
Patent DE-202012003061-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F15/14
Filed: 2012-03-27
Abstract: Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils (21) mit Antriebsmitteln (5, 8, 13, 16) und einer Kontrolleinheit (19) zur Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils (21), wobei das bewegbare Möbelteil (21) mittels der Antriebsmittel (5, 8, 13, 16) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (1, 2) angetrieben bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Ausstoßmittel zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (21) mit einem über die Antriebsmittel (5, 8, 13, 16) antreibbaren Ausstoßelement (20) vorhanden sind, wobei das Ausstoßelement (20) über ein Möbelteil aufgenommen und mit dem anderen Möbelteil (21) zeitweise in Kontakt ist, um das bewegbare Möbelteil (21) auszustoßen, mit der Absicht, dass bei einem Ausstoßvorgang der Kontakt zwischen dem Ausstoßelement (20) und dem anderen Möbelteil (21) aufgehoben wird, als auch Ausschiebemittel zum Ausschieben des bewegbaren Möbelteils (21) mit einem über die Antriebsmittel antreibbaren Ausschiebelement (20) vorgesehen sind, und das Ausschiebelement (20) ausgelegt ist, im Nutzbetrieb der Vorrichtung dauerhaft oder zeitweise in Wirkverbindung zwischen dem bewegbaren Möbelteil (21) und den Antriebsmitteln zu verbleiben.
Patent DE-202012102833-U1 (DE)
Title: Belüftete Zwischensohle
IPC: A43B13/42
Filed: 2012-07-27
Abstract: Zwischensohle (2) eines Schuhs, umfassend eine Vielzahl von oberen Ausnehmungen (21); sowie eine Vielzahl von Löchern (22), die jeweils von der Ausnehmung (21) zu einer Unterseite der Zwischensohle (2) verlaufen.