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Patent AT-507321-B1 (AT)
Title: Verfahren zur berührungslosen messung des gehalts an organischen stoffen auf einer metalloberfläche,insbesondere des schmiermittelrestgehalts auf einem metallband, sowie vorrichtung zur durchführung eines solchen verfahrens
Inventor: WIESINGER CHRISTOPH
IPC: G01N33/28
Filed: 2008-09-19
Granted: 2010-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur berührungslosen Messung des Gehalts an organischen Stoffen auf einer Metalloberfläche, insbesondere des Schmiermittelrestgehalts auf einem Metallband (1) beschrieben, wobei die organischen Stoffe in einem örtlich begrenzten Bereich auf der Metalloberfläche mit Hilfe eines erwärmten Schutzgases in gasförmige Anteile verdampft und/oder zersetzt werden. Anschließend wird die Menge des gasförmigen Anteils der organischen Stoffe bestimmt. Die Vorrichtung umfasst eine Messsonde (3) mit einem parallel zur Metalloberfläche verlagerbaren Aufnahmekopf (4), wobei die Messsonde (3) einen im Aufnahmekopf (4) mündenden Kanal (6) zum Aufnehmen gasförmiger Anteile der organischen Stoffe sowie eine die Mündung des Aufnahmekanals (6) für den gasförmigen Stoffanteil umschließende Ringdüse (12) zur Zufuhr eines über die Verdampfungs- bzw. Zersetzungstemperatur der organischen Stoffe erwärmten Schutzgases aufweist.
Patent AT-507345-B1 (AT)
Title: Kaffeekapsel
Inventor: KITA FIROOZ
IPC: A47J31/06
Filed: 2008-10-15
Granted: 2010-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederverwendbare Kapsel (100), die in verschiedenen Typen, Formen und Fixierungen und für verschiedene Getränkebereitungsmaschinen für die Bereitung von Heißgetränken, wie Kaffee, Milch, Kakao, Tee oder Limonade mit einem, einen mit dem jeweiligen genannten Getränkepulver oder -konzentrat (5) befüllbaren Aufnahmeraum aufweisenden napfartigen - Kapselunterteil (2) und einem dessen oberen, Rand (20) druckfluiddichtend abschließenden, deckelartigen Kapseloberteil (3) einsetzbar ist, wobei beide Teile (2, 3) aus einem unter Druckanwendung, vorzugsweise mehrpunktuell, mechanisch durchstechbaren Material, gebildet sind.Die Mehrwegkapsel ist dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (3) - vor der Druckauslaugung des vorher eingebrachten Inhalts (5) des Kapselunterteils (2) mittels Druckheißwassers - mit dem Kapselunterteil (2) über dessen obere Randzone (20) druckfluiddicht, jedoch lösbar, verbunden worden ist, und dass nach Durchstechung von Kapseloberteil (3), und/oder auch Kapselunterteil (2), und erfolgter Druckauslaugung des Kapselinhalts (5) der Kapseloberteil (3) von dem Kapselunterteil (2) lösbar und durch einen unversehrten Kapseloberteil (3) ersetzbar und den mehrmals gebrauchten Kapselunterteil (2) jedes Mal wieder druckfluiddicht verschließend ausgebildet ist.
Patent AT-502516-B1 (AT)
Title: Tracking objects, especially persons/vehicles, involves checking trajectory segments using similarity measure, determining similarity values of permitted possible connections, connecting trajectory ends if similarity value exceeds threshold
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-04-15
Abstract: The method involves detecting the object to be tracked with optical devices, associating each detected object with a point fixed or described in relation to its coordinates, recording or projecting the detected points in a three-dimensional space with their image coordinates, deriving trajectory segments, checking using a measure of similarity, determining the similarity values of the permitted possible connections and connecting the ends of the trajectories if the similarity value exceeds a defined value.. An independent claim is also included for a computer program product for implementing the inventive method.
Patent AT-508944-B1 (AT)
Title: Fruchtpresse
IPC: A23N1/00
Filed: 2009-10-23
Granted: 2011-08-15
Abstract: Es wird eine Fruchtpresse mit einem Gestell (1), in dem parallele Wellen (2, 3) einerseits für zwei beidseits eines Messers (8) angeordnete, gegensinnig antreibbare Presswalzen (4) mit über den Umfang verteilten, halbkugelförmigen Pressausnehmungen (6) und anderseits für zwei unterhalb der Presswalzen (4) vorgesehene, gegensinnig zu den Presswalzen (4) antreibbare Stempelköpfe (5) gelagert sind, die über den Umfang verteilte, mit den Pressausnehmungen (6) der Presswalzen (4) zusammenwirkende, kugelförmige Pressstempel (7) tragen, und mit einer lösbaren Abziehsicherung (12) für die axial auf ihren konischen Wellen (2, 3) aufgeschobenen Presswalzen (4) und Stempelköpfe (5) beschrieben. Um einfache Handhabungsbedingungen zu sichern, wird vorgeschlagen, dass die Abziehsicherung (12) in einem gemeinsamen Träger (13) drehbar gehaltene, axiale Anschläge (14) für die Presswalzen (4) und Stempelköpfe (5) umfasst und dass der Träger (13) mit dem Gestell (1) in Richtung der Wellen (2, 3) lösbar verbunden ist.
Patent AT-519446-B1 (AT)
Title: Identifizierung und Verifizierung von Medikation
IPC: G06K9/20
Filed: 2011-10-27
Granted: 2018-09-15
Abstract: Ein Pillenidentifikationssystem beinhaltet eine Einrichtung, die zum Sammeln von dreidimensionalen Bilddaten von Oberflächen einer oder mehrerer Pillen, zum Erzeugen von geometrischen Merkmalen der Pille(n) aus den dreidimensionalen Bilddaten und zum Identifizieren der Pille(n) unter Verwendung der geometrischen Merkmale konfiguriert ist. In einigen Ausführungsformen können die identifizierten Pillen zur Patientenverabreichung durch Vergleichen der identifizierten Pillen mit Verordnungsinformationen verifiziert werden.
Patent AT-523529-B1 (AT)
Title: Einmalbeutel für ein Händedesinfektionsmittel
Inventor: Simon Meinschad
IPC: B65D75/48
Filed: 2020-07-05
Granted: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einmalbeutel (1) für ein Händedesinfektionsmittel, wobei der Einmalbeutel (1) einen verschlossenen Hohlraum (5) für das Händedesinfektionsmittel aufweist, wobei die Wände (3) des Einmalbeutels (1) ein zumindest vierlagiges Laminat aufweisen, wobei das Laminat zumindest zwei Schichten (12, 14) aus Kunststoff, zumindest eine Schicht (11) aus Papier und zumindest eine Schicht (13) aus Aluminium umfasst, wobei die im Einmalbeutel (1) innenliegende Schicht (14) aus Kunststoff und die im Einmalbeutel (1) außenliegende Schicht (11) aus Papier besteht. Außerdem betrifft die Erfindung einen Einmalbeutel (1), welcher ein Händedesinfektionsmittel beinhaltet.
Patent BG-62440-B1 (BG)
Title: Hydraulic control device with an alternating transmission
Inventor: BERGMANN ERHARD
IPC: B62D5/32
Filed: 1996-09-04
Abstract: The device can find application in slow motion transportvehicles having high axle loading. It improves the safety ofswitching to a new gear ratio. The device includes a metering pump(10) which is connected by ducts (13) with connections (7 & 8) toa control cylinder (4). A reswitching element (16) is alsoconnected to the metering pump (10) by means of ducts (13") havingalso a facility for short circuiting to the output (6).9 claims, 3 figures
Patent CH-703433-B1 (CH)
Inventor: KELLER BEAT
IPC: B32B7/09
Filed: 2010-07-01
Abstract: Sprungpolster (10) zum Auffangen von Stürzen aus geringer Höhe, in Form einer mehrschichtig aufgebauten Schaumstoffmatte enthaltend: a) eine elastisch verformbare, luftdurchlässige Kernschicht (3) aus einem primären, offenzelligen oder gelochten Schaumstoff, die in geometrischer Form und Grösse im Wesentlichen der Auffangfläche entspricht; a) eine die Oberseite der verformbaren Kernschicht zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig bedeckende, erste Lage (4) eines, gegenüber dem Schaumstoff der Kernschicht weniger luftdurchlässigen oder luftundurchlässigen, sekundären Schaumstoffs oder Textilgewebes, insbesondere eines geschlossenzelligen Schaumstoffs; b) eine die Unterseite der verformbaren Kernschicht zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig bedeckende, zweite Lage (5) eines, gegenüber dem Schaumstoff der Kernschicht weniger luftdurchlässigen oder luftundurchlässigen sekundären oder tertiären Schaumstoffs oder Textilgewebes, insbesondere eines geschlossenzelligen Schaumstoffs; sowie c) eine die Schaumstoffschicht oder -schichten umhüllende und luftdicht abschliessende Aussenhaut (1, 2), vorzugsweise aus strapazierfähigem Kunststoff oder textilem, gegebenenfalls polymerbeschichtetem, Gewebe; d) wobei das Material der ersten Lage (4) und der zweiten Lage (5) des weniger luftdurchlässigen oder luftundurchlässigen Schaumstoffs identische oder unterschiedliche Eigenschaften hinsichtlich Luftdurchlässigkeit und/oder Härte aufweist; und e) wobei zumindest die an die Kernschicht (3) angrenzenden Schichten, gegebenenfalls alle aneinanderangrenzenden Schichten, untrennbar miteinander verbunden, insbesondere verklebt, sind.
Patent CH-708396-B1 (CH)
Title: Glutenfreie Teigware.
Inventor: NICOLE GNEHM
IPC: A23L7/109
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine glutenfreie Teigware für die menschliche Ernährung und das Verfahren zu deren Herstellung. Durch die Verwendung eines Teigs aus Wasser, Tapiokastärke, Reismehl, Volleipulver, Eiweisspulver, Guarkernmehl, Kochsalz, Mono- und Diglyceride der Speisefettsäure lässt sich eine Teigware herstellen, welche nach dem Garen beim Verzehr ein Mundgefühl erzeugt, welches dem von glutenhaltigen Teigwaren entspricht. Die Teigware kann pasteurisiert werden und neigt nach dem Blanchieren nicht zu starkem Verkleben. Die glutenfreie Teigware kann auch von Personen verzehrt werden, welche unter einer Glutenunverträglichkeit, auch Zöliakie genannt, leiden.
Patent EP-1129871-B1 (EP)
Inventor: SCHWAB GUENTHER
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-03-03
Granted: 2002-11-20
Abstract: The device has a deployable and retractable roller blind with a drive device. At least two roller blinds are provided for a vehicle window unit (2,3) and can be deployed and retracted by a drive device (21). The vehicle window unit is the side window of a rear lateral vehicle door. A further blind of the unit or a further unit can be operated by the drive device.
Patent EP-1083584-B1 (EP)
Inventor: VERHEUL ROBERT JOHAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-09-07
Granted: 2008-07-09
Abstract: Electrical switching system with at least one switching module for switching-on and/or switching-off at least one power consumer, which module comprises at least one switching contact within a circuit, designed for switching the electrical power of the power consumer and at least one switching means, such as a relais with preferably single engaging coil, to operate the switching contact, and wherein the modules possibly locally individually and preferably in parts and centrally group wise, can be switched-on and/or switched-off with switching means, wherein the supply of the switching modules is preferably an alternating voltage with possibly different positive and negative amplitude, and the module furthermore contains at least one zener diode.
Patent EP-1027886-B1 (EP)
Inventor: BABCOCK WALTER CHRISTIAN
IPC: A61K9/14
Filed: 2000-02-02
Granted: 2008-07-09
Abstract: A composition comprises a solid dispersion comprising a low-solubility drug and at least one polymer. At least a major portion of the drug in the dispersion is amorphous. The polymer has a glass transition temperature of at least 100 DEG C measured at a relative humidity of fifty percent. Another aspect of the invention comprises the same composition except that the dispersion has a glass transition temperature of at least 50 DEG C at a relative humidity of fifty percent. In another aspect of the invention, a composition comprises a solid dispersion comprising a low-solubility drug and a stabilizing polymer. At least a major portion of the drug in the dispersion is amorphous. The composition also includes a concentration-enhancing polymer that increases the concentration of the drug in a use environment. The stabilizing polymer has a glass transition temperature that is greater than the glass transition temperature of the concentration-enhancing polymer at a relative humidity of 50%. <IMAGE>
Patent EP-1022074-B1 (EP)
Inventor: BAER MARK E
IPC: B23P11/00
Filed: 2000-01-21
Granted: 2003-09-24
Abstract: A support structure (10) includes first and second support members (12,14) which are interlocked with a body (24). The second support member is placed in a die (32) such that a hole (18) of the second support member is located at a predetermined position and the body is placed on the second support member. The first support member is placed on the body such that apertures (16,20) of the support members and an opening (28) of the body are aligned. A shaping pin (40) is then advanced toward the first support member in alignment with the predetermined position so that a shoulder (46) of the shaping pin extends into the first support member. The shaping pin continues to advance through the first support member until a portion of the body extends past a surface of the second support member, thereby joining the first and second support members and the body together.
Patent EP-1168718-B1 (EP)
Inventor: CHANTRAIN DOMINIQUE
IPC: H04L12/46
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-03-23
Abstract: The invention relates notably to a method for enabling a user registered in an Network Access Server as already connected to a Virtual Private Network to communicate with at least a communication device not belonging to the Virtual Private Network. The Network Access Server enables access over a data communication network to the communication device as well as to a plurality of Virtual Private Networks. According to the invention, the method consists in sending messages belonging to a communication between the user and the communication device over a logical channel between the Network Access Server and the communication device, where the logical channel refers to an identifier of the Virtual Private Network. <IMAGE>
Patent EP-1195178-B1 (EP)
Inventor: MERCURI LUIGI
IPC: A61K31/716
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-03-22
Abstract: A preparation in the form of a syrup based on glucan, arginine and iodine with the addition of B-group vitamins is capable of fighting the adenotonsillary hypertrophy by improving the normal activity of the immunity system and helping the trophism of the lymphoid adenotonsillary tissue. The preparation is particulary suitable for children as the presence of L-arginine improves the condition of their growth by helping the production of the growth hormone which people having frequent night awakings are usually lacking of.
Patent EP-1151181-B1 (EP)
Title: Turbocompresseur pour moteur a combustion interne
Inventor: FINGER HELMUT
IPC: F01D17/14
Filed: 2000-01-18
Granted: 2004-05-26
Abstract: L'invention concerne un turbocompresseur (2) pour moteur à combustion interne, qui présente un compresseur (4) dans le canal d'admission et une turbine (3) placée dans le système de gaz d'échappement. Cette turbine comprend une roue (13) dans un carter et au moins un canal d'écoulement (19) pour l'acheminement de gaz d'échappement. Cette turbine présente une géométrie variable pour permettre un ajustement modulable de la section transversale effective d'entrée de la roue de la turbine (11, 12). La géométrie variable de la turbine entre une position de fermeture réduisant la section d'entrée de la roue de la turbine et une position de libération où ladite section transversale est augmentée, est modulable. Afin de pouvoir augmenter l'exploitation de l'énergie des gaz d'échappement dans le cas de moteurs à combustion interne munis d'un turbocompresseur, dont la turbine dispose d'une géométrie à ajustement variable, il est prévu dans le carter, un espace de retenue (18) communiquant avec le canal d'écoulement (19). Le volume global du canal d'écoulement (19) et de l'espace de retenue (18) peut être ajusté de manière variable par l'intermédiaire d'un élément de déplacement (14), en fonction de l'état de marche du moteur à combustion interne.
Patent EP-1127092-B1 (EP)
Inventor: BEREN JAMES R
IPC: C08J7/043
Filed: 2000-04-06
Granted: 2005-06-01
Abstract: An adhesive composition suitable for coating onto a substrate, containing a blend of the following components: (a) a propylene polymer; (b) a high melt strength propylene polymer having a branching index of less than 0.9 or a melt tension of 3 to 28 cN; and (c) a modified propylene polymer grafted with an unsaturated compound having a polar group. Also disclosed is a coated article including (a) a primer-coated substrate, and (b) a layer of the composition applied to the primer surface of the primer-coated substrate.
Patent EP-1169408-B1 (EP)
Inventor: BEELE JOHANNES ALFRED
IPC: C09K11/02
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-05-26
Abstract: A luminescent coating comprising: a luminescent pigment of matrix formula MAl2O4, wherein M is at least one metal selected from the group comprising calcium, strontium and barium, or on the other hand of matrix MAl2O4, wherein M is a multitude of metal elements, comprising magnesium and at least one element selected from the group consisting of calcium, strontium and barium and a water-borne polyurethane binder dispersion and an anti-sagging additive.
Patent EP-1173911-B1 (EP)
Inventor: KNIERIEM HARALD
IPC: H02B1/30
Filed: 2000-03-21
Granted: 2008-07-30
Abstract: A control cabinet for installing electronic equipment includes a bottom, wall parts which may be disassembled, at least one door and a top, in which devices for securing the equipment, particularly withdrawable mount fixtures, may be arranged in the control cabinet and cable lead-throughs may be provided on the control cabinet. The walls may be produced from fire-resistant material. An air conditioner is provided for regulating the temperature in the control cabinet. The openings and cable lead-throughs of the control cabinet may act in a self-sealing manner in case of fire. Furthermore, a method for assembling a control cabinet around an apparatus rack fitted with equipment in operation.</PTEXT>
Patent EP-1183220-B1 (EP)
Inventor: MICHEL HANS-JUERGEN
IPC: C05G3/90
Filed: 2000-03-31
Granted: 2002-11-13
Abstract: The invention relates to chemical compositions which contain a specific urease inhibitor and at least one compound selected from special nitrification inhibitors and 1H-1,2,4-triazole. The compositions are suited as additives for nitrogen fertilizers containing urea. The yields or biomass production of cultivated plants can be substantially increased by using nitrogen fertilizers of this type. In addition, the inventive compositions can be used to prevent losses of nitrogen or to reduce the ammonia load in animal stalls or during storage of liquid manure.
Patent EP-1181089-B1 (EP)
Inventor: MAASS DIETRICH
IPC: B01D61/24
Filed: 2000-04-26
Granted: 2004-11-10
Abstract: The present invention relates to a process for separating from an aqueous mixture one or more organic substances containing at least one positively charged and/or chargeable nitrogenous group by means of extraction via at least one porous membrane, wherein use is made of an extraction agent which contains at least partially relatively long-chain organic compounds and at least one liquid cation exchanger, and of a membrane that is wettable by either the aqueous mixture or by the extraction agent. In particular, the invention relates to a process for separating from an aqueous mixture one or more organic substances containing at least one positively charged and/or chargeable nitrogenous group by means of extraction via at least one porous membrane, wherein the aqueous mixture is drawn from a reservoir 1, led across a first porous membrane 3 which is wettable by either the aqueous mixture or by an extraction agent 5 which contains at least partially relatively long-chain organic compounds and at least one liquid cation exchanger, extracted with the extraction agent 5, the aqueous retentate is returned to the reservoir, the extracted organic substances are led across a second porous membrane 6 which is wettable by either the aqueous mixture or by the extraction agent and there re-extracted into an aqueous phase 7.
Patent EP-1169207-B1 (EP)
Inventor: LEBEN KLAUS
IPC: B61G11/12
Filed: 2000-04-14
Granted: 2003-08-27
Abstract: A traction/compression buffer for coupling devices on rail and wheel-mounted vehicles comprises a housing (1) and a piston element (3), which projects out of said housing on one side and which can be moved out of a zero position in two directions against the resistance of a spring device and a damping device. A hydraulic damping device is provided for damping the return movement of the piston element (3) out of the position in which it is drawn out of the housing (1), in the direction of the zero position. Said hydraulic damping device comprises a ring-shaped hydraulic working chamber (32) that surrounds the piston element (3) and that is connected to an overflow chamber (29) by at least one overflow channel (31).
Patent EP-1190252-B1 (EP)
Inventor: HUBBELL JEFFREY A
IPC: G01N33/543
Filed: 2000-04-28
Granted: 2008-12-31
Abstract: Multifunctional, polyionic copolymers with molecular architectures and properties optimized for specific applications are synthesized on/or applied to substrate surfaces for analytical and sensing purposes. The coatings are particularly useful for suppression of non-specific interaction, adsorption or attachment of molecular or ionic components present in an analyte solution. Chemical, biochemical or biological groups that are able to recognize, interact with and bind specifically to target molecules in the material containing the analyte to be detected can be coupled to, integrated into, or absorbed to the multifunctional copolymers. These multifunctional copolymer coatings are compatible with a variety of different established methods to detect, sense and quantify the target molecule in an analyte. The multifunctional copolymer coatings typically include brush copolymers based on a polycationic or polyanionic (jointly referred to herein as 'polyionic') backbone with side chains that control interaction with the environment, such as poly(ethylene glycol) or poly(ethylene oxide)-based side chains that decrease cellular adhesion, and analyte-specific side chains. They can be used to pattern the surfaces into non-adhesive and specifically adhesive areas by applications of known techniques such as microfluidic or contact printing techniques.
Patent EP-1188010-B1 (EP)
Inventor: BRYANT MICHAEL J
IPC: F16L11/08
Filed: 2000-05-02
Granted: 2005-07-27
Abstract: A composite tubular assembly formed by a core or tube which is reinforced by a multitape product which is wrapped in alternate non-bonded helical wraps (A) on the core or tube (C). Each tape is first formed by impregnating a fibrous strip with a resin and then such tapes are fed from spools to the core of the tube (C). <IMAGE>
Patent EP-1114502-B1 (EP)
Inventor: LAUK DETLEF
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2007-05-30
Abstract: L'invention concerne un moteur électrique, en particulier un moteur à engrenage servant à entraîner des groupes d'un véhicule automobile, tels qu'un essuie-glace, un lève-vitre ou groupes analogues, qui comprend un carter pouvant être fermé par un couvercle de carter (12), en particulier un carter d'engrenage (10), et, disposé dans le couvercle de carter (12), un connecteur pouvant être mis en contact avec une fiche de connexion et servant au raccordement du moteur électrique au système électronique du véhicule. Pour que l'on obtienne une configuration uniforme et unique du connecteur, pour une utilisation avec des fiches de connexion de différentes conceptions, ledit connecteur est équipé d'un adaptateur (15') remplaçable qui présente un premier groupe (16) de contacts électriques adapté audit connecteur et un second groupe (17) de contacts électriques adapté à la fiche de connexion. Les contacts constitués de languettes enfichables (18, 19) des groupes de contacts (16, 17) sont reliés de façon électroconductrice, à l'intérieur de l'adaptateur (15').