baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-293180-A5 (DD)
Title: Schellenband
Inventor: CALMETTES LIONEL
IPC: F16L33/02
Filed: 1989-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schellenband. Dieses umfaszt einen in sich eingerollten Metallstreifen * dessen eines Ende in Form eines Hakens (2) ausgebildet ist und dessen anderes Ende eine hervorspringende Traglasche (3) aufweist, die das Eingreifen der freien Kante (4) des Hakens ermoeglicht. Die Traglasche (3) besitzt auf ihrer Vorderflaeche (5) eine Verstaerkung * die dazu dient, sich an der freien Kante (4) des Hakens nach dem Eingreifen abzustuetzen, wobei sich diese Verstaerkung vorzugsweise etwa in der Mitte der Breite der Traglasche befindet, waehrend die frei Kante (4) des Hakens einen Ausschnitt (4 a) enthaelt, dessen Form sich mit der der Verstaerkung im Bereich der Verbindung mit der Traglasche ergaenzt. Dadurch wird die Montage und Demontage des Schellenbandes wesentlich vereinfacht. Fig. 1{Schellenband; Metallstreifen; Haken; Traglasche; freie Kante; Verstaerkung; Ausschnitt; Vorderflaeche}
Patent DD-285824-A5 (DD)
Title: Optoelektronische messanordnung fuer konturen
Inventor: KAMINSKI WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Meszanordnung fuer Konturen technischer Funktionsflaechen, mit der die Pruefung komplizierter, zweidimensionaler Konturen aus Materialien mit lichtabsorbierender Wirkung moeglich ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Meszanordnung mit groszem Meszbereich zu schaffen, die die Vorteile optisch beruehrungsfreier Meszobjektantastung und die Vorteile mechanisch verkoerperter Masz-, Form- und Lagenormale (Festnormale) nutzt, mit der saemtliche, Oberflaechenstrukturen bzw. Profilformen bestimmbar sind. Erfindungsgemaesz, wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz im Lichtstrahlengang einer Lichtquelle hinter der zu bestimmenden Kontur mindestens eine Parallelplanglasplatte, die in einem Winkel ungleich 90 Grad zur optischen Achse gekippt und um diese drehbar gelagert ist und dahinter eine definiert befestigte Abbildungsebene mit auf ihr befestigten optoelektronischen Sensoren, angeordnet ist. Bei der Drehung der Parallelplanglasplatte bewegt sich die Hell/Dunkel-Grenze, der Kontur auf der Abbildungsebene und bei Nutzung eines an der Parallelplanglasplatte angebrachten Winkelmeszsystems ist nach entsprechender Umrechnung eine relativ genaue Ermittlung der Kontur des Prueflings moeglich. Guenstig wirkt sich die Anwendung einer zweiten Parallelplanglasplatte, die mit unterschiedlicher Drehzahl und/oder Drehrichtung gedreht wird, aus.{Kontur; beruehrungsfreie Meszobjektantastung; Profilform; lichtabsorbierendes Material; Lichtstrahlengang; Parallelplanglasplatte; optoelektronische Sensoren; Winkelmeszsystem; Abbildungsebene}
Patent DD-288640-A5 (DD)
Title: Demontagefaehige fugenbildung von fertigteilen
Inventor: RICHTER LUTZ
IPC: E04B1/68
Filed: 1989-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Horizontalfugenausbildungen zwischen Leichtbetonwandplatten untereinander, zwischen Leicht- und Sockelwandplatten, zwischen Fundament und Sockelwandplatten sowie die Vertikalfugenausbildung zwischen den Sockelwandplatten und der Stahlbetonrechteckstuetze des Stapelprinzips. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Demontage von obengenannten Wandplatten und damit eine mehrmalige Anwendung der Bauelemente zu ermoeglichen. Durch Einlagen in den Horizontalfugen beziehungsweise Anstrichen in den Vertikalfugen ist eine projektierte Loesbarkeit von Wandplatten bei Demontagen moeglich. Geeignet sind diese Fugenausbildungen fuer Gebaeude der Bauweise Eingeschossige Mehrzweckgebaeude (EMZG) fuer Nebenfunktionen, deren Standzeit schon in der Planungsphase begrenzt wird. Da diese Fugenausbildungen nicht in das statische System greifen, ist die Anwendung auch bei der Bauweise EMZG 83 moeglich. Fig. 1{demontagefaehige Fugen; Fuge, horizontal; Fuge, vertikal; PVC-Folie; Anstrich, bituminoes; eingeschossige Mehrzweckgebaeude; Leichtbetonwandplatten; Sockelwandplatten}
Patent DD-288806-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum umfuellen trockener, rieselfaehiger schuettgueter aus einwegsaecken in behaelter
Inventor: LICHTENBERG WERNER
IPC: B65B69/00
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit der trockene Schuettgueter aus Saecken in Behaelter entleert bzw. umgefuellt werden koennen. Aufgabe ist es, ein Vermischen verschiedener Schuettgueter, die unmittelbar und nacheinander umgefuellt werden, zu vermeiden. Erfindungsgemaesz wird auf einem Grundgeruest ein Drehpunkt angeordnet, an dem ein Drehgefaesz mit OEffnung und beweglicher Bodenplatte schwenkbar gelagert ist. Die senkrecht zum Drehpunkt vorgesehene OEffnung ist die Entleerungsoeffnung und daneben befindet sich die Leersackausstoszoeffnung. Unterhalb der Entleerungsoeffnung ist eine Einfuellvorrichtung angeordnet, unter der sich der Behaelter fuer das umzufuellende Material befindet.{trockene Schuettgueter; Einwegsaecke; Entleertvorrichtung; Drehgefaesz; Bodenplatte; Segmentverschlusz; Entleerungsoeffnung; Einfuellvorrichtung; Vermischung; Haltedorne}
Patent DD-291261-A5 (DD)
Title: Hydrolyseverfahren fuer ethylsilicatische bindemittel
Inventor: GELSZINNUS GUENTHER
IPC: B22C1/20
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolyseverfahren fuer ethylsilicatische Bindemittel zur Herstellung von Binderloesungen fuer die Feingiesztechnik. Erfindungsgemaesz erfolgt die Hydrolyse in Gegenwart von 0,1 bis 2,0 Masseanteilen in % Methylchlorsilan, z. B. Methyltrichlorsilan, Dimethyldichlorsilan oder Trimethylchlorsilan. Mit dem erfindungsgemaeszen Hydrolyseverfahren ist es moeglich, die Gesamtaufbereitungszeit der Binderloesung zu verkuerzen und die Effektivitaet der Herstellung von Bindersuspensionen zu erhoehen.{Bindemittel; Binderloesung; keramische Maskenform; Feingiesztechnik; Ethylsilicat; Hydrolyse; Methylchlorsilan}
Patent DD-291515-A5 (DD)
Title: Schalldaemmendes element, insbesondere fussbodenplatte fuer schienenfahrzeuge
Inventor: SEIDEL FLORIAN
IPC: B61D17/18
Filed: 1990-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schalldaemmendes Element, welches fuer den Schienenfahrzeugbau gut geeignet ist und im Fusz- oder Unterbodenbereich bevorzugt Verwendung finden soll. Erfindungsgemaesz weist die elastische Schicht des wie bekannt aus zwei starren und einer elastischen Schicht bestehenden Elementes oertlich Freiraeume auf, die extrem duenne Luftzwischenraeume realisieren. Die elastische Schicht, ein aus einem voluminoesen Klebemittel bestehender elastischer Belag, ist mit den starren Schichten flaechig verbunden, wobei die Freiraeume derart angeordnet sind, dasz jeweils ein eine flaechige Verbindung eingehender Bereich und ein Freiraum wechselweise gelegen sind. Das Verhaeltnis der eine flaechige Verbindung herstellenden Bereiche zu den Freiraeumen betraegt mindestens 1:1. Fig. 1{schalldaemmendes Element; starre Schichten; elastische Schicht; flaechige Verbindung; oertliche Freiraeume, wechselweise; elastischer Belag; Luftzwischenraeume, extrem duenn; voluminoeses Klebemittel}
Patent DD-292323-A5 (DD)
Title: Sensor zur bestimmung photosynthesehemmender stoffe
Inventor: EBERT BERND
IPC: G01N27/48
Filed: 1990-02-26
Abstract: Die Erfindung ist ein Sensor zur Bestimmung photosynthesehemmender Stoffe der auf den Gebieten des Umweltschutzes, der Landwirtschaft, der Entwicklung und Produktion von Agrochemikalien sowie deren Einsatzverfahren anwendbar ist. Der Sensor besitzt zwischen zwei leitfaehigen Schichten eine aktive Schicht aus Biomakromolekuelen des Photosystem 2 - Molekuelkomplexes. Durch die elektrische Messung an den leitfaehigen Schichten wird bei Belichtung das Signal als Masz fuer die Beeinflussung durch photosynthesehemmende Stoffe, beispielsweise Herbizide, gewonnen.{Sensor; Stoffe, photosynthesehemmend; Umweltschutz; Landwirtschaft; Agrochemikalieneinsatz; Photosystem 2 - Molekuelkomplex; Belichtung; Herbizide}
Patent DD-292921-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von russen mit bestimmten eigenschaften
Inventor: DUMMERSDORF HANS-ULRICH
IPC: C09C1/48
Filed: 1990-03-22
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Ruszen mit bestimmten Eigenschaften dient dem zielgerichteten Erzeugen bestimmter Eigenschaften von Spezialruszen, wie sie beispielsweise zur Produktion von Gummi, wie Autoreifen, von Druckfarben, Batterien usw. benoetigt werden. Diese Rusze muessen entsprechend ihrem Zweck bestimmte Werte des Adsorptionsvermoegens und der elektrischen Leitfaehigkeit aufweisen. Es lassen sich aber nicht beide Eigenschaften in einem Rusz optimieren. Erfindungsgemaesz wird der Einsatzstoff - Kohlenwasserstoff oder minderwertiger Rusz - in zwei Teilstroeme aufspalten: Der eine wird dem Plasmatron, der andere wird dem Plasmastrahl auszerhalb des Plasmatrons zugemischt. Mit dem Mengenverhaeltnis der beiden Teilstroeme werden die Eigenschaften des Ruszes in weiten Grenzen bestimmt, so dasz einmal die eine Eigenschaft und einmal die andere optimiert wird, wobei auch die jeweils andere noch ausreichende Werte hat, oder beide Werte werden in ein ausgewogenes Verhaeltnis zueinander gebracht.{Rusz; Herstellung; Eigenschaften; Adsorptionsvermoegen; elektrische Leitfaehigkeit; Plasma; Plasmareaktion; Einsatzstoff; Teilstroeme; Plasmatraegergas; Zumischung; Mengenverhaeltnis}
Patent DD-294080-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum kuehlen eines rauchgas-ruecksaug-kanals an einer kohlenstaub-ventilatormuehlen-feuerung
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23J13/00
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kuehlung eines Rauchgas-Ruecksaug-Kanals an einer Kohlenstaub-Ventilatormuehlen-Feuerung, wobei ein Kuehlmediumsschleier an der Innenwandung des Rauchgas-Ruecksaug-Kanals gefuehrt wird. Dabei wird aus der Brennkammer der Feuerung als Kuehlmedium ein Rauchgas-Kriechstrom abgezweigt, durch das Rohrsystem der Brennkammer gekuehlt und in den Eintritt des Rauchgas-Ruecksaug-Kanals annaehernd laminar eingefuehrt. Zur Realisierung ist im Bereich des Eintritts zwischen Mauerwerk der Brennkammerwandung und dem Rohrsystem ein Stroemungs-Zwischenraum angeordnet. Fig. 3{Kohlenstaubfeuerung; Rauchgas-Ruecksaug-Kanal; Kuehlung; Innenwandung; Rauchgas; Kriechstrom}
Patent DD-294058-A5 (DD)
Title: Hydraulische schaltungsanordnung fuer pistenpflegewerkzeug
Inventor: FUNKE WINFRIED
IPC: E01H4/02
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltungsanordnung fuer ein Pistenpflegewerkzeug, speziell eines Glaettbrettes, das als Nachlaufeinrichtung an Pistenfahrzeugen zum Glaetten der Schneeoberflaeche verwendet wird. Ein ueber Wegeventil gesteuerter Hydraulikzylinder wird kolbenstangenseitig ein Rueckschlagventil mit Sperreinrichtung zum Wegeventil und weiteres hydraulisch entsperrbare Rueckschlagventil mit Sperrwirkung zur Kolbenbodenseite des Hydraulikzylinders vorgelagert, wobei der Entsperrdruck fuer das entsperrbare Rueckschlagventil durch ein in der kolbenbodenseitigen Leitung zwischengeschaltetes Druckbegrenzungsventil erzeugt wird.{Pistenfahrzeug; Nachlaufeinrichtung; Pistenpflegewerkzeug; Glaettbrett; Schneeoberflaeche; Hydraulikzylinder; Wegeventil; Rueckschlagventil; Druckbegrenzungsventil; Leitung}
Patent DD-297912-A5 (DD)
Title: In der endodontie verwendetes wurzelkanalinstrument
Inventor: SEIGNEURIN MICHEL
IPC: A61C5/42
Filed: 1990-06-01
Abstract: In der Endodontie verwendetes Wurzelkanalinstrument, dadurch gekennzeichnet, dasz seine Schneide zumindest teilweise aus Titan oder aus einer Titanlegierung gefertigt ist.{Wurzelkanalinstrument; Endodontie; Schneide; Flexibilitaet der Schneide; Titan; Titanlegierung; Titangehalt, ueberwiegend; Biokompatibilitaet}
Patent DD-295752-A5 (DD)
Inventor: KLUTE GUENTER
IPC: A47C23/06
Filed: 1990-09-20
Abstract: The invention relates to a slatted mattress support with a frame, a number of spring strips (3) laid next to one another, whose ends are located in pocket-shaped bearing bodies (2) fixed to the side parts (1) of the frame, and with at least one device, which may be set on at least two spring strips (3) for individual adjustment of the spring characteristics of the slatted mattress support. In order to avoid increased material consumption for the spring strips and rattling noises, according to the invention the device comprises a clip (9,15,16) which couples together at least two spring strips (3) and is adjacent to their upper and/or undersides. <IMAGE>
Patent BE-1015901-A5 (BE)
Title: Suspension structure for suspending set of front wheels of wheelchair, has supporting bar located on mounting support of frame whose center of gravity and user`s center of gravity displace backward to reduce load on guide wheel
IPC: A61G5/04
Filed: 2004-02-10
Granted: 2005-11-08
Abstract: The structure has a pair of sets of front wheels (30), each comprising a guide wheel (33) disposed at an end of a supporting bar (31) located on a mounting support (23) of a frame (20). The bar turns towards the top around the related wheel (33) and drives a movement towards the top of front end of the frame, and the center of gravities of a user and the frame displace backwards to reduce load on the wheel (33).
Patent BE-1019156-A5 (BE)
Title: Energiezuinig en veilig kookinstrument voor een inductievuur.
Filed: 2010-01-19
Granted: 2012-04-03
Abstract: De uitvinding betreft een kookinstrument voor een inductievuur (16), waarbij dit instrument een kookpot (11) bevat met een bodem die verwarmbaar is door elektromagnetische inductie en met een opstaande wand (13) die aansluit op genoemde bodem, waarbij dit instrument verder voorzien is van een thermisch isolerende mantel (12,14,41) die hoofdzakelijk is vervaardigd uit een materiaal dat transparant is voor een magnetisch veld (15), waarbij deze mantel (12,14,41) zich met minstens een steunelement uitstrekt tot voorbij deze bodem van de kookpot (11) teneinde een luchtspleet te vormen tussen de bodem en de onderste rand van genoemde mantel (12,14,41).
Patent BE-1005683-A6 (BE)
Title: Methode de controle de processus.
Inventor: WALLS JACK
IPC: G05B19/418
Filed: 1993-08-26
Granted: 1993-12-14
Abstract: On expose ici une méthode de contrôle de processus exécutée par un contrôleur central de processus (2) et des contrôleurs locaux de processus (10, 11, et 12). Le contrôleur central de processus (2) génère un fichier principal et un sous-fichier associé à chaque processus. Dans une première phase, le fichier principal est transmis au contrôleur local de processus concerné (10, 11 et 12). Le contrôleur local de processus met automatiquement à jour le fichier pour indiquer la progression de la production. Cette opération implique la mise à jour, dans chaque enregistrement, du champ de code d'état, qui indique l'état de la production de chaque produit en particulier. Le contrôleur central de processus (2) reçoit des données de répartition par le biais d'une interface d'entrée/sortie (3) et lit le fichier à intervalles réguliers pour générer une table d'appariage temporaire qui comprend des possibilités de répartition pour des produits finis par rapport à des destinations. Une table d'appariage permanente est générée après un laps de temps préétabli et lorsque d'autres signaux d'entrée ont été reçus pour indiquer l'appariage souhaité.....
Patent BE-1010498-A6 (BE)
Title: Dispositif pour le positionnement de pieces par rapport a un mandrin.
Inventor: CAPRA GIANCARLO
IPC: B23K26/02
Filed: 1997-05-22
Granted: 1998-10-06
Abstract: Dispositif pour le positionnement de pièces par rapport à un mandrin, dans lequel deux coulisses sont disposées en avant de la structure qui forme le mandrin, lesquelles coulisses sont configurées comme coulisses en croix, et la première coulisse reçoit un corps de butée dont la position est ajustable à l'aide d'une vis de précision, la deuxième coulisse présentant également un corps de butée ajustable à l'aide d'une vis de précision, les coulisses et les dispositifs d'ajustement associés étant portés par un bras de support disposé de manière à pouvoir pivoter et pouvant être déplacé depuis une position haute de travail jusque dans une position de repos qui est située en dessous du mandrin servant à recevoir la pièce.
Patent ES-2001501-A6 (ES)
Title: Low-loader wagon.
Inventor: WALDA FEDDE
IPC: B61D47/00
Filed: 1986-07-04
Abstract: A railroad flat car having a rotatable loading floor for transferring loads between it and a platform. A sleeve is provided in the rotatable loading floor which slidably receives a beam coupled to the chassis. The beam is extended into the sleeve to secure the loading floor in its stowed position during travel. The beam abuts against a steel plate in the sleeve to provide a solid buffer against horizontal motion of the rotatable loading floor along its longitudinal axis, the beam and sleeve also stiffen the rail car to minimize sagging under heavy loads. The end of the loading floor has a pinion gear which meshes with a toothed rack on the chassis. A motor turns the pinion gear to swing the rotatable loading floor into position.
Patent ES-2001883-A6 (ES)
Title: Production of pluripotent granulocyte colony-stimulating factor.
Inventor: SOUZA LAWRENCE M
IPC: C12N15/27
Filed: 1986-08-23
Abstract: Novel polypeptides possessing part or all of the primary structural conformation and one or more of the biological properties of a mammalian (e.g., human) pluripotent granulocyte colony-stimulating factor (''hpG-CSF'') which are characterized in preferred forms by being the product of procaryotic or eucaryotic host expression of an exogenous DNA sequence. Sequences coding for part or all of the sequence of amino acid residues of hpG-CSF or for analogs thereof may be incorporated into autonomously replicating plasmid or viral vectors employed to transform or transfect suitable procaryotic eucaryotic host cells such as bacteria, yeast or vertebrate cells in culture. Products of expression of the DNA sequences display, e.g., the physical and immunological properties and in vitro biological activities of isolates of hpG-CSF derived from natural sources. Disclosed also are chemically synthesized polypeptides sharing the biochemical and immunological properties of hpG-CSF.
Patent ES-2002508-A6 (ES)
Title: New sustained-release formulation based on pindolol
Inventor: ZUGER OTHMAR
IPC: A61K9/26
Filed: 1986-09-30
Abstract: The invention relates to a sustained-release formulation for oral administration, comprising a substance chosen from pindolol and an ester of 4-(2,1,3-benzoxadiazol-4-yl)-1,4-dihydroxy-2,6-dimethyl- 3,5-pyridinedicarboxylic acid, a pharmaceutically acceptable hydrophilic swelling substance and optionally a pharmaceutically acceptable inert fat.
Patent ES-2010253-A6 (ES)
Title: Pipe coupling
Inventor: ZEIDLER SIEGMUND
IPC: F16L21/06
Filed: 1988-03-30
Abstract: The non-profiled end portions of two pipes can be coupled to each other by a ring-shaped band which has at least one axially parallel gap and circumferentially extending corrugations defining two outer chambers and at least one median chamber. Each chamber is open toward the peripheries of the pipes and each outer chamber surrounds a different pipe. Such outer chambers contain arcuate safety devices with radially innermost portions in the form of claws serving to penetrate into the material of the respective pipes when the band is tightened around the end portions of the pipes by a clamping unit which is designed to reduce the width of the gap. The median chamber of the band confines a deformable annular insert which has marginal sealing lips and serves to establish a seal between the internal surface of the band and the peripheral surfaces of end portions of the pipes when the clamping unit is actuated to reduce the diameter of the band. Each safety device includes several arcuate sections which are connected to each other and whose median portions can be movably secured to the adjacent portions of the corresponding outermost corrugations of the band.
Patent ES-2008801-A6 (ES)
Title: Machines for washing work pieces.
Inventor: AGULLO NEGUI MIGUEL
IPC: B08B3/04
Filed: 1988-05-04
Abstract: A cleaner for machined workpieces incorporates containers (7,8) of a cleaning fluid in which the workpieces (22) are plunged. The workpieces are fed into the containers by supporting frames (1,2), which plunge them successively into the containers and lift them out again. Each of the containers has a side aperture, and a hollow shell which surrounds the supporting frame and has its own aperture and can perform a reciprocating motion. During loading/unloading the shell is moved towards the side aperture in the container, and the aperture is sealed between operations.
Patent ES-2011868-A6 (ES)
Title: Method for chemical/physical conditioning of the air in cells for the accelerated maturing of fruits and vegetables
Inventor: BRANCATO FRANCESCO
IPC: A23B7/152
Filed: 1988-10-21
Abstract: It comprises the preparation of ethylene gas in a special apparatus, as products of the reaction between dibromoethane and zinc powder, its very high purification and its introduction into said cells in a precise amount, moistening of the air in said cells by means of the introduction of water vapour, the recirculation and heating of the air in said cells by means of a thermoventilator (thermofan), and the manual or automatic regulation and control of all the processes from outside the cells by means of a control console.
Patent ES-2010475-A6 (ES)
Title: Artificial aortic valved tube implant - has two integral branches which project from opposite points with inclination relative to longitudinal axis of tube
IPC: A61F2/24
Filed: 1989-03-31
Abstract: The aortic valved tube incorporates a cardiac valvular prosthesis in its proximal end. The valved tube has two integral branches which project from opposite points with an inclination relative to the longitudinal axis of the tube. The branches effect the anastomosis of the ostiums, corresponding to the left and right coronary arteries, respectively. The branches, as well as the sectors above and below are reinforced by a thicker wall, while maintaining the inside diameter of the tube itself.
Patent ES-2029664-A6 (ES)
Title: Electromechanical machine specially designed for checking lottery tickets by people with physical disabilities.
IPC: A63F3/06
Filed: 1991-03-26
Abstract: Electromechanical machine specially designed for checking lottery tickets by people with physical disabilities.A central processing unit, comprising a memory and a microprocessor, is connected to a data input bus supplied indiscriminately by a floppy disk drive, a console or keyboard, a telephone modem, a euroconnector, and a magnetic tape player, which supply information on the winning combinations until the closing date. The central processing unit is connected to various types of drives, which allow the entry and storage of the codes of the tickets to be checked. The central processing unit is connected to data output peripherals, previously selected for this, charged with comparing the codes of the tickets and sending the results to the supply and/or display resources of the same, consisting of a voice synthesiser or recording player, a screen and printers.
Patent FR-2098768-A6 (FR)
Title: Continuous production of para-hydroxy benzoic acid
IPC: C07C51/15
Filed: 1970-07-27
Granted: 1972-03-10
Abstract: Continuous production of para-hydroxy benzoic acid. .J5-. Comprises reacting potassium phenoxide and CO2 at below 180 degrees C and adding a sufficient amt. of phenol to react with the di potassium p-hydroxy-benzoate before carboxylation can occur. The reaction is carried out in the presence of aliphatic or aromatic hydrocarbon, aromatic ether or halogenated aromatic hydrocarbon catalysts. Improved yields of p-hydroxybenzoic acid are achieved.