baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116309-B3 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Spritzgießen von Hohlkörpern unterschiedlicher Länge
Inventor: PIEPENSTOCK PETER
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-06-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug, insbesondere zum Kunststoffspritzgießen von Hohlkörpern unterschiedlicher Länge unter Verwendung eines Formwerkzeuges, umfassend eine Matrize (2) mit einer Innenwand (10), wobei die Innenwand (10) zumindest abschnittsweise die Negativform der Kontur der Außenfläche des Hohlkörpers aufweist, und einen in die Matrize (2) einführbaren, in Richtung einer axialen Längsachse (X) der Matrize (2) erstreckten Formkern (111) mit einer Außenwand (112) zur Bildung einer ersten Formkavität (113), wobei die Außenwand (112) zumindest einen die Negativform der Kontur einer Innenfläche des Hohlkörpers aufweisenden Formwandabschnitt (121) und einen den Formwandabschnitt (121) zumindest einseitig begrenzenden Dichtungsabschnitt (120) aufweist. Ein Formwerkzeug , welches eine kostengünstige Herstellung von Hohlkörpern unterschiedlicher Länge im Spritzgießverfahren ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Innenwand (10) der Matrize (2) zumindest einen ersten nach innen vorstehenden Ringsteg (23) aufweist, wobei der erste Ringsteg (23) mit dem Dichtungsabschnitt (120) des Formkerns (111) bei axialer Überlappung abdichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102021102761-B3 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor mit Sammelschieneneinheit
Inventor: OGAWA KOSUKE
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-02-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Sammelschieneneinheit (2) an einem Stator (1) eines bürstenlosen Elektromotors, wobei die Sammelschieneneinheit (2) einen Sammelschienenhalter (22) sowie in dem Sammelschienenhalter (22) gehaltene Sammelschienen (3,4,5,6) aufweist, und die Sammelschienen (3,4,5,6) Spulenverbindungsanschlusselemente (25) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (1) haben und drei Sammelschienen (3,4,5) jeweils ein Leistungsquellenverbindungsanschlusselement (13) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (1) mit einer Leistungsquelle aufweisen, wobei das Verfahren folgende aufeinanderfolgende Schritte aufweist:a) Einbringen der Leistungsquellenverbindungsanschlusselemente (13) in einen Halter (15), der separat zu dem Sammelschienenhalter (22) ausgebildet ist,b) Aufsetzen des Sammelschienenhalters (22) auf die Oberseite des Stators (1),c) Kontaktieren der Spulenverbindungsanschlusselemente (25) mit den Sammelschienen (3,4,5,6),d) Aufsetzen des Halters (15) auf die Oberseite des Sammelschienenhalters (22) und jeweils Verbinden der Leistungsquellenverbindungsanschlusselemente (13) mit einem aus dem Sammelschienenhalter (22) herausragenden Kontaktbereich (24) der Sammelschienen mittels Schweißen.
Patent DE-102021104241-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) zur Aktuierung hydraulischer Verbraucher (13,16) sowie zur Kühlung von Wärmequellen (4) und/oder Schmierung von Bauteilen, insbesondere innerhalb eines Antriebsstrangs (5) eines Kraftfahrzeugs (6), umfassend eine Reversierpumpe (7), mittels derer ein Hydraulikmedium (8) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, und die Reversierpumpe (7) einen ersten Pumpenanschluss (9) und einen zweiten Pumpenanschluss (10) aufweist, wobei die Hydraulikanordnung (1) eine aktive Ventileinrichtung (11) umfasst, wobei die aktive Ventileinrichtung (11) als 6/2-Wegeventil konfiguriert ist.
Patent DE-102021118668-B3 (DE)
Title: Planetenträger mit zwei zum Lagern von Planetenrädern vorgesehenen Trägerwangen und Planetengetriebe mit derartigen Planetenträgern und Zahnrädern
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-07-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) mit zwei zum Lagern von Planetenrädern (12) vorgesehenen Trägerwangen (2), die über Stege (6) miteinander fest verbunden sind, wobei beide Trägerwangen (2) sich in Radialrichtung (21) erstreckende Ausnehmungen (4) besitzen, in die jeweils ein Steg (6) zumindest teilweise formschlüssig eingesetzt ist, wobei die Trägerwangen (2) und die Stege (6) aus voneinander getrennten Gleichteilen einer ersten Gruppe an Flachprofile einerseits und einer zweiten Gruppe an Winkelprofilen andererseits ausgewählt sind. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger (1).
Patent DE-102021122953-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-09-06
Granted: 2022-12-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Lichtquellen, von denen im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, sowie eine Kollimationsoptik (1) mit einer Mehrzahl von Kollimationslinsen (5), die jeweils eine Eintrittsfläche (6) und eine Austrittsfläche (7) aufweisen, durch die das von den Lichtquellen ausgehende Licht hindurchtritt, eine Sekundäroptik (9) mit mindestens einem Array (12, 13, 14, 15) von Linsen, wobei das von der Kollimationsoptik (1) ausgehende Licht durch das mindestens eine Array (12, 13, 14, 15) von Linsen hindurchtritt, wobei die Kollimationslinsen (5) in mindestens zwei Reihen (2, 3, 4) angeordnet sind, wobei in jeder der Reihen (2, 3, 4) mindestens zwei der Kollimationslinsen (5) in einer ersten Richtung (X) nebeneinander angeordnet sind und wobei die Reihen (2, 3, 4) in einer zweiten, zu der ersten Richtung (X) vorzugsweise senkrechten, Richtung (Y) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102022122049-B3 (DE)
Title: Trockene Doppelkupplung mit individuell betätigbaren Teilkupplungen
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D21/00
Filed: 2022-08-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine trockene Doppelkupplung (1) für ein Wendegetriebe (2), zumindest umfassend eine Drehachse (3), eine Eingangsseite (4), eine erste Ausgangsseite (5), eine zweite Ausgangsseite (6), eine erste Teilkupplung (7) und eine zweite Teilkupplung (8) sowie ein Betätigungssystem (9); wobei die erste Teilkupplung (7) entlang der Drehachse (3) eine erste Anpressplatte (10), eine erste Gegenplatte (11) und eine dazwischenliegende erste Kupplungsscheibe (12) aufweist, wobei zumindest die erste Anpressplatte (10) entlang der Drehachse (3) verschiebbar gelagert ist; wobei die zweite Teilkupplung (8) entlang der Drehachse (3) eine zweite Anpressplatte (13), eine zweite Gegenplatte (14) und eine dazwischenliegende zweite Kupplungsscheibe (15) aufweist, wobei die zweite Anpressplatte (13) entlang der Drehachse (3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-4042699-B4 (DE)
Title: MOS device, esp. power vertical-MOSFET - with high switch=off capacitance and no signal conductor effects
Inventor: NISHIURA MASAHARU
IPC: H01L29/78
Filed: 1990-08-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: (A) a novel MOS semiconductor device has (i) a semiconductor substrate including a first conductivity type layer, (1), (ii) several second conductivity type base layers (3) formed selectively on part of the substrate layer (1), (iii) a first conductivity type source layer (6) formed selectively on part of the base layer surface, (iv) a gate insulation layer (81), formed over (part of) the base layer surface, and a gate electrode (9) formed over the insulation layer (81), (v) a channel zone formed in part of the base layers below the gate electrode (9) and between the source layer (6) and the substrate layer (1), (vi) a guard ring layer (41) surrounding the base layers (3) in the substrate layer (1), (vii) a source electrode (10) formed on the substrate layer and in contact with the base layers (3) and source layer (6), (viii) a peripheral electrode (12) formed on the substrate layer and in contact with the guard ring layer (41), (ix) a drain electrode formed on the opposite surface of the substrate and having the same potential as the peripheral electrode (12), (x) several second conductivity type layers (4,42-45) formed in the substrate layer surface between the source layer (6) and the guard ring layer (41), (xi) several bridging insulation layer portions (85) formed over parts of the substrate layer (1) between and overlapping (portions of) adjacent second conductivity type layers (4,42-45), (xii) several connecting electrodes (92-94) formed over the bridging insulation layer portions (85) and (xiii) a capacitor associated with each layer portion (85) overlapping a layer (42-45) the capacitors being connected in series by the connecting electrodes (92-94) between the source electrode (10) and the peripheral electrode (12). @(23pp Dwg.No.1a/20)@.
Patent DE-4107912-B4 (DE)
Title: Tragekorb
Inventor: BERGQUIST PER
IPC: B60R9/04
Filed: 1991-03-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Tragekorb,
welcher insbesondere auf einem Fahrzeugdach befestigbar ist, mit
zwei Profilelementen (1), zwischen denen sich Stäbe (2) erstrecken, die in dem
Tragekorb eine eine Last tragende Fläche bilden, wobei die Stäbe (2) mittels
Schnapp-, Sperr-, Bajonett- oder Steckverbindungen lösbar an
den Profilelementen (1) befestigbar sind und wobei das Profilelement
(1) zwei voneinander beabstandete Wände (4 und 5) aufweist, und
der Stab (2) durch eine in einer der Wände (5) vorgesehenen Öffnungen
(8) in das Profilelement (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass der im Profilelement (1) angeordnete Endbereich des Stabes
(2) einen nachgiebigen oder federnden Anschlagabschnitt (12) aufweist,
der an der anderen Wand (4) des Profilelements (1) anliegt.
Patent DE-4326527-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in Kraftfahrzeugen zum Abschalten des durch eine Kraftfahrzeugbatterie abgegebenen elektrischen Stromes
Inventor: LOBE HARTWIG
IPC: B60K28/14
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
in Kraftfahrzeugen mit einem steuerbaren Sicherheitsschalter zum
Abschalten des durch eine Kraftfahrzeugbatterie abgegebenen elektrischen
Stromes vom Bordnetz, mit einer Steuereinheit (SG), die ein Signal
(S A ) zur Erkennung eines Anlassvorganges
erfasst und den aus der Batterie entnommenen Strom (I B )
ermittelt, wobei  – die
Steuereinheit (SG) den steuerbaren Sicherheitsschalter (S S ) nur dann öffnet, wenn kein Anlassvorgang
vorliegt und der Wert des aus der Batterie entnommenen Stromes (I B ) größer als
ein vorgegebener Kurschlussgrenzwert (I KS ) ist,  – der steuerbare
Sicherheitsschalter (S S ) nach einer vorgegebenen
Zeitdauer (δt)
geöffnet
wird, und  – die
Zeitdauer (δt)
derart vorgegeben ist, dass ein zuverlässiges Auslösen von Sicherheitssystemen
gerade noch gewährleistet
ist.
Patent DE-10018161-B4 (DE)
Title: Analysegerät zur Bestimmung geringer Mengen einer Probe
Inventor: KOICHI TAMURA
IPC: G01N23/223
Filed: 2000-04-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Analysegerät zur Bestimmung
geringer Mengen einer Probe (4), mit:  – einer Röntgenquelle (10) zur Erzeugung
eines primären Röntgenstrahls;  – einem
beweglichen Probentisch (1) zur Fixierung eines Trägerelements
(3) der Probe (4), auf welche der Röntgenstrahl ausgerichtet ist;  – einem
Detektor (11) zur Detektion eines fluoreszierenden Röntgenstrahles,
welcher von der Probe (4) erzeugt wird, wenn die Probe (4) mit dem
primären
Röntgenstrahl
bestrahlt wird; und mit  – zumindest
einer Abdeckung (7), die auf dem auf dem Probentisch (1) liegenden
Trägerelement
(3) der Probe (4) angeordnet ist;  wobei in dem Probentisch
(1) ein Loch (6) oder mehrere Löcher
(6) ausgebildet sind, wobei jedes Loch (6) des Probentisches (1)
eine auf der oder parallel zur optischen Achse des primären Röntgenstrahls
verlaufende Mittelachse hat, und wobei jedes Loch (6) des Probentisches
(1) eine Schwermetallbeschichtung (2) aufweist, die eine Innenseite
des Loches (6) abdeckt, und  wobei jede Abdeckung...
Patent DE-10020279-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: MORITA KAZUO
IPC: G02B21/22
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Das Stereomikroskop umfaßt ein mikroskopisches optisches Okularsystem (7), das ein mikroskopisches Bild (MI) in die Augen des Beobachters einführt, und eine Vielzahl auxiliarer optischer Okularsysteme (10), die auxiliare Bilder (RI, RI', RI'', RI¶2¶), die auf Bild-Abbildungsmitteln (9) abgebildet werden, getrennt von dem mikroskopischen Bild (MI) in die Augen des Beobachters einführen, so daß dem Beobachter auf diese Weise das mikroskopische Bild und die Vielzahl auxiliarer Bilder gleichzeitig und ohne Verlust von Bildinformationen geliefert werden.
Patent DE-10030100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Walzen mit eingearbeiteten Kalibern und oxydationsoptimierter Matrix zur Minderung von Warmverschleiß für die thermomechanische Umformung von metallischen Werkstoffen
Inventor: MARKWORTH MANFRED
IPC: B21B27/00
Filed: 2000-06-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Walzen mit eingearbeiteten Kalibern und oxydationsoptimierter Matrix zur Minderung von Warmverschleiß für die thermomechanische Umformung von metallischen Werkstoffen als ledeburitische Eisenlegierung schmelzmetallurgischer Basis mit hauptsächlichen Anteilen vonWolfram, Molybdän, Vanadium, Niob/Tantal, Titan und Bor als Primär- und Sekundärbildner sowie Kobaltgehalten ab 11,50 Masseprozent und nichtkarbidbildenden Zusatzelementen bis zu einer Gesamtmasse von 1,85 Prozent,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kohlenstoffgehalt der Walzenlegierung nur für diese Karbidbildner ohne den im Einsatz vorgesehenen Chromgehalt berechnet und so zunächst chargiert wird, wobei erst folgend im Chargiervorgang beim Schmelzen zuletzt kohlenstoff-freies Chrom in elementarer Form oder als Vorlegierung so eingesetzt wird, daß in Masseprozent die Differenz vom Kobalt – zum Chromgehalt im Bereich der Werte + 4,02 bis + 5,20 eingehalten wird und dadurch vermehrt metallisches Chrom zur oberflächlichen Deckschichtbildung im Matrixbereich der Legierung zur Verfügung steht und sich so ein stets erneuernder warmverschleißmindernder Oxydationsprozeß mit der Bildung von Chrom- oder...
Patent DE-10034748-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN GUNTHER
IPC: F16B39/10
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: This vehicle wheel bolt consists of a bolt (2) and a support ring (3), which is mounted on the shaft of the bolt (2) on which it is able to rotate. The under side (15) of the support ring (3) can be conical or ball-shaped to seat into the bolt opening of the vehicle wheel. The underside of the bolt head (5) is provided with a number of wedge shaped teeth (7,8) to correspond with wedge-shaped teeth (13,14) on the upper surface of the support ring (3) so that the parts lock together when bolted into position on the vehicle.
Patent DE-10051389-B4 (DE)
Title: Drehzahlregelung bei Magermotoren
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D31/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (10) mit wenigstens einem Zylinder (30), wobei der Motor (10) außerdem einen Ansaugkrümmer (44, 44a) und eine Auslaßsteuervorrichtung (171) zum Steuern des Stroms von dem Ansaugkrümmer (44, 44a) in den Zylinder (30) und eine Einlaßsteuervorrichtung (170) zum Steuern des Stroms in den Ansaugkrümmer (44, 44a) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: Generieren einer Kraftstoffeinspritzmenge; und Verhindern, daß ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Motors (10) in einen vorbestimmten Bereich von Luft/Kraftstoff-Verhältnissen gelangt, indem die Einlaßsteuervorrichtung (170) und die Auslaßsteuervorrichtung (171) anhand der Kraftstoffeinspritzmenge koordiniert verändert werden, wobei das Verändern ein Verstellen sowohl der Einlaßsteuervorrichtung (170) als auch der Auslaßsteuervorrichtung (171) jeweils in Richtung einer Erhöhung des Stroms umfaßt, wenn es möglich ist, den vorbestimmten Bereich durch eine Erhöhung des Stroms zu vermeiden, und das Verändern andernfalls ein Verstellen sowohl der Einlaßsteuervorrichtung (170) als auch der Auslaßsteuervorrichtung (171) jeweils in Richtung einer Verminderung des Stroms umfaßt.
Patent DE-10065709-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage
Inventor: WALLNER JOSEF
IPC: B05B13/02
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Beschichtungsanlage
mit  – einer
Beschichtungsstation (20), in welcher Werkstücke (5) mit einer Beschichtung
versehen werden,  – einer
Trocknungsstation (40), in welcher die Beschichtung der Werkstücke (5)
getrocknet und/oder gekühlt
wird, und  – einem
im Wesentlichen horizontal verlaufenden Endlosförderer (50) zum Transportieren
der Werkstücke
(5),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Trocknungsstation
(40) einen Pater-Noster-Förderer (60)
aufweist, mit welchem die Werkstücke
(5) mittels einer Vielzahl von Traggliedern (62) in einer vertikalen Richtung
transportierbar sind,  – dass
der Pater-Noster-Förderer
(60) getrennt von dem Endlosförderer
(50) angeordnet und angetrieben ist,  – dass an dem Pater-Noster-Förderer (60)
jeweils mehrere Tragglieder (62) horizontal in Reihe angeordnet
sind,  – dass
die Tragglieder (62) zum Untergreifen der Werkstücke (5) ausgebildet sind,  – dass durch
die horizontal nebeneinander angeordneten Tragglieder (62) gleichzeitig
eine bestimmte Anzahl von Werkstücken
(5) an einer Übernahmestelle
unmittelbar von dem horizontalen Endlosförderer (50) abhebbar sind,...
Patent DE-10111468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Eigenschaften gesteckter Module
Inventor: BURGARD ROLF
IPC: G05B19/04
Filed: 2001-03-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Eigenschaften von in einem Automatisierungssystem
(1) gesteckten Modulen (M n ), wobei  – ein Führungsmodul
(M 1 ) auf einer allen Modulen (M n )
gemeinsamen Auswerteleitung (2) einen Signalpegel (P s )
erzeugt, der durch jedes weitere aktivierte Modul (M n )
verändert
wird, und  – der
Grad der Veränderung
des Signalpegels (P s ) auf der Auswerteleitung
(2) bei Aktivierung jedes weiteren Moduls (M n )
ermittelt wird.
Patent DE-10120717-B4 (DE)
Inventor: KERSCHBAUMER HARALD
IPC: G03B15/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: The CCD camera (10) is linked to a mouthpiece (12) by a very tight push connector (14,16). On its back an LCD display (18) is provided providing the dentist with a picture of the tooth or teeth being imaged. A connection is provided to a separate storage or processing equipment. The mouthpiece acts as a reference point for aligning the camera relative to the teeth being photographed.
Patent DE-10125338-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für elektrische Verbraucher
IPC: H02H3/33
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schutzvorrichtung (30) für elektrische Verbraucher, mit  – einem Stromeingang (31),  – einer Mehrzahl von mit dem Stromeingang (31) verbundenen Stromausgängen (37 bis 40) zur Stromversorgung von daran angeschlossenen Verbrauchern, und  – einer Auslöseeinichtung (36, 45, 46) zum Abschalten des Stromflusses zwischen dem Stromeingang (31) und den damit verbundenen Stromausgängen (37 bis 40), wobei  – an den Stromausgängen (37 bis 40) jeweils eine mit der Auslöseeinrichtung (36, 45, 46) verbundene Fehlerstromdetektoreinrichtung (41 bis 44) vorgesehen ist, mittels der eine hinsichtlich Betrag und Fließrichtung aller zwischen dem jeweiligen Stromausgang (37 bis 40) und damit verbundenen Verbrauchern fließenden Einzelströmen repräsentative Stromsumme erfasst, ein zur erfassten Stromsumme proportionales Fehlerstromsignal erzeugt, und das erzeugte Fehlerstromsignal der Auslöseeinrichtung (36, 45, 46) zugeführt wird, wobei  – die Auslöseeinrichtung (36, 45, 46) den Stromfluss unterbricht, wenn eines der ihr von den jeweiligen Fehlerstromdetektoreinrichtungen (41 bis 44) zugeführten Fehlerstromsignale einen vorgebbaren Fehlerstromsignal-Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-10136888-B4 (DE)
Title: Innenraumheizungsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: KREBS RUDOLF
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Innenraumheizungsanlage zur Beheizung eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges mit einem Wärmetauscher (46), der mittels eines Heizmediums einen dem Innenraum zuzuführenden Luftstrom erwärmt, wobei dem Wärmetauscher (46) mindestens zwei miteinander verbundene, von dem Heizmedium durchströmbare Kreisläufe (50, 56) zugeordnet sind und ein erster Kreislauf (50) mit einer Motorkühlung (52) einer Verbrennungskraftmaschine (10) des Kraftfahrzeuges in unmittelbarem oder mittelbarem thermischen Kontakt steht und ein zweiter Kreislauf (56) mit einer stromauf einer Abgasreinigungsvorrichtung (22) einer Abgasanlage des Kraftfahrzeuges angeordneten Heizvorrichtung (24) in unmittelbarem oder mittelbarem thermischen Kontakt steht, wobei die Heizvorrichtung (24) in einer Bypassleitung (26) eines die Abgasreinigungsvorrichtung (22) beherbergenden Abgaskanals (20) angeordnet ist und die Heizvorrichtung (24) wahlweise durch einen dem Abgaskanal (20) entnommenen Abgasstrom und/oder durch Frischluft gespeist wird.
Patent DE-10137198-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUYOSHI
IPC: B25B5/16
Filed: 2001-07-31
Granted: 2005-12-29
Abstract: Klemmvorrichtung
mit  einem Grundkörper
(12),  einem Antriebsmechanismus (14) zur Verschiebung eines Stangenelementes
(32), das im Inneren des Grundkörpers (12)
vorgesehen ist, in einer Axialrichtung des Grundkörpers (12),  einem
Kniehebelmechanismus (64), der ein mit dem Stangenelement (32) verbundenes
Verbindungselement (72) und einen mit dem Verbindungselement (72)
verbundenen Stützhebel
(74) aufweist, zur Umwandlung der gradlinigen Bewegung des Stangenelementes
(32) in eine Drehbewegung,  einem Arm (20), der mit dem Kniehebelmechanismus
(64) verbunden ist, um sich entsprechend der Antriebswirkung des
Antriebsmechanismus (14) um einen festgelegten Winkel zu drehen,  gekennzeichnet
durch ein Langloch (65) an dem Verbindungselement (72) zur Zusammenwirkung
mit einem Gelenkstift (70), der an einer ersten Endseite des Stangenelementes
(32) vorgesehen ist, und  einen Befestigungsmechanismus mit
einer Befestigungsfläche
(77) zur Regulierung der Drehung des Stützhebels (74),  wobei der
Befestigungsmechanismus einen Hebelstopper (75) aufweist und die
Drehung des Armes (20) an einer Ursprungsposition in einem nicht
geklemmten...
Patent DE-10148100-B4 (DE)
Title: Leitungsverbindungsanordnung eines Endoskops
Inventor: ARAI HIROYUKI
IPC: A61B1/015
Filed: 2001-09-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Leitungsverbindungsanordnung,
welche in einem Einführungsteil
(16) eines Endoskops (10) angeordnet ist und folgendes aufweist:  eine
Leitungsverbindung (90), welche an einer ersten Seite ein erstes
Ende (92B) hat, mit dem eine Fluidversorgungsleitung (62) verbunden
ist, und an einer zweiten Seite ein zweites Ende (92A), mit dem
eine Gasversorgungsleitung (58) verbunden ist, sowie ein drittes
Ende (94A), mit dem eine Flüssigkeitsversorgungsleitung
(60) verbunden ist, hat,  wobei eine Position, an der die Gasversorgungsleitung
(58) mit dem zweiten Ende (92A) verbunden ist, und eine Position,
an der die Flüssigkeitsversorgungsleitung
(60) mit dem dritten Ende (94A) verbunden ist, in Längsrichtung
der Leitungsverbindung (90) um eine Länge (L) versetzt angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Zwischenraum (D)
zwischen dem zweiten Ende (92A) und dem dritten Ende (94A) kleiner
als eine Gesamtdicke (t1+t2) ist, bei der es sich um eine Summe
einer Wanddicke (t1) der Gasversorgungsleitung (58) und einer Wanddicke (t2)
der...
Patent DE-10151357-B4 (DE)
Inventor: RIEDEL ULRICH
IPC: C08J5/06
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: Preparation of a fiber bonded shaped part from a reinforcing material (RM) of natural fibers (1) and a hardened biopolymer (3). The cut to size RM is steeped with the biopolymer (3) in a liquid containing mold, formed under pressure and hardened. <??>Preparation of a fiber bonded shaped part from a reinforcing material (RM) of natural fibers (1) and a hardened biopolymer (3). The cut to size RM is steeped with the biopolymer (3) in a liquid containing mold, formed under pressure and hardened. Prior to steeping with biopolymer (3) a chemical binding (2) liquid is applied thinly to the RM, so that after drying the RM is strongly thrust against the binder liquid (2). <??>An Independent claim is also included for a fiber bonded shaped part containing a RM of natural fibers and a hardened biopolymer (3) obtained as described above.