baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009652-U1 (DE)
Title: Fluoreszenz-Beobachtungsvorrichtung
IPC: G02B21/16
Filed: 2015-09-03
Abstract: Fluoreszenz-Beobachtungsvorrichtung zum Beobachten eines lebenden Organismus, in welchen ein Fluoreszenz-Farbstoff injiziert wird, wobei die Fluoreszenz-Beobachtungsvorrichtung umfasst:
 ein Lichtbestrahlungsmittel zum Bestrahlen des lebenden Organismus mit Anregungslicht, das eine Wellenlänge zum Anregen des Fluoreszenz-Farbstoffs beinhaltet;
 ein Bilderfassungsmittel zum Erfassen eines Fluoreszenz-Bildes des lebenden Organismus, das durch die Bestrahlung mit dem Anregungslicht erzeugt wird, und
 ein Analysemittel zum Spezifizieren eines Beobachtungsobjektes im lebenden Organismus auf Basis des Fluoreszenz-Bildes, und Spezifizieren eines linearen Fluoreszenz-Musters, das im Fluoreszenz-Bild des Beobachtungsobjektes erscheint.
Patent DE-202015101896-U1 (DE)
Title: Kühlerlüfteranordnung für ein Kühlsystem eines flüssigkeitsgekühlten Motors eines Fahrzeugs
IPC: F01P11/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Kühlerlüfteranordnung für ein Kühlsystem eines flüssigkeitsgekühlten Fahrzeugmotors, aufweisend ein Gehäuse (2), welches einen Durchgangsbereich (3) für Kühlluft aufweist sowie eine Arbeitsmaschine (14) zur Beschleunigung von Kühlluft in eine Strömungsrichtung (x) durch das Gehäuse (2) hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsmaschine (14) außerhalb des Durchgangsbereichs (3) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) einen den Durchgangsbereich (3) umlaufend begrenzenden viereckigen Rahmen (7) sowie wenigstens einen den Durchgangsbereich (3) in einzelne Zellen (4, 5, 6, 19, 20) teilenden Zwischensteg (12, 13, 18) besitzt, und wobei in dem Rahmen (7) und dem wenigstens einen Zwischensteg (12, 13, 18) ein mit der Arbeitsmaschine (14) mediumleitend verbundener Luftkanal (21) mit einer dem Durchgangsbereich (3) zugewandten Luftaustrittsöffnung (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202015104239-U1 (DE)
Title: Seitenemittierende multifunktionale Taschenlampenbaugruppe mit Doppellichtquelle
IPC: F21L4/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Seitenemittierende multifunktionale Taschenlampenbaugruppe mit Doppellichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: einen Taschenlampenhauptkörper (1), der ein Gehäuse (11), eine im Gehäuse (11) befestigte Steuerplatine (12) und eine am vorderen Ende des Gehäuses (11) montierte Frontleuchte (13) umfasst, wobei nacheinander eine reflektierende Platte (14), eine Lichtleiterplatte (15) und eine am Umfang der Lichtleiterplatte (15) montierte Abschattungsplatte (16), durch die das Licht auf die Lichtleiterplatte (15) konzentriert wird, auf der Steuerplatine (12) angeordnet sind, wobei die ersten Leuchtdioden (121) auf beiden Seiten der Steuerplatine (12) angeordnet sind, wobei sich die ersten Leuchtdioden (121) auf der oberen Oberfläche der reflektierenden Platte (14) befinden, wobei ein lichtdurchlässiger Deckel (18) an einer mit der Lichtleiterplatte (15) korrespondierenden Position auf der Seite des Gehäuses (11) angeordnet ist; einen Ladesockel (2), wobei der Ladesockel (2) mit einer Aufnahmeausnehmung (21) versehen ist, die zur Montage des Taschenlampenhauptkörpers (1) dient, wobei das hintere Ende des Gehäuses (11) beim Taschenlampenhauptkörper (1) in die Aufnahmeausnehmung (21) eingesteckt ist.
Patent DE-202015105818-U1 (DE)
Title: Eine Dreschmaschine für Mais
IPC: A01F11/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Eine Dreschmaschine für Mais, umfassend ein Gestell (1) und eine oberhalb des Gestells (1) befindliche Dreschkammer (4), wobei an der rechten Seite der Dreschkammer (4) ein Materialeinlass (2) vorgesehen ist, wobei an der linken Seite ein Zwischenraum (5) und ein Ausstoßraum (6) für Maiskolben angeordnet sind, wobei am Boden der Dreschkammer (4) ein Sammeltrichter (7) für Maiskörner angebracht ist, wobei eine Drehwelle (9) vorgesehen ist, die quer durch die Mitte der Dreschkammer (4) führt, wobei das rechte Ende der Drehwelle (9) mit einem ersten Kettenrad (3) verbunden ist, wobei links zu dem Zwischenraum (5) und dem Ausstoßraum (6) eine Drückplatte (10) vorgesehen ist, zu deren linken Seite ein Positionsregulierer (11) angeordnet ist, wobei unten an dem Gestell (1) ein Antriebsmotor (8) vorgesehen ist, mit dessen Getriebewelle ein zweites Kettenrad (33) verbunden ist, wobei das erste Kettenrad (3) und das zweite Kettenrad (33) über eine Antriebskette (12) miteinander verbunden sind, wobei die Drehwelle (6) mit Dreschzähnen (22) versehen ist.
Patent DE-202016000345-U1 (DE)
Title: Moduleinsatz für doppelwandiges Abgasrohr
IPC: F23J13/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Moduleinsatz (10) für ein doppelwandiges Abgasrohr mit einem Innenrohr (11) und einer durch einen Isolationszwischenraum (28) vom Innenrohr beabstandeten Außenrohranordnung (12) sowie einer mittels eines Deckels (14) verschließbaren Wartungsöffnung (13), die einen Zugriff von außerhalb der Außenrohranordnung nach innerhalb des Innenrohrs ermöglicht, wobei die Außenrohranordnung (12) in einem die Wartungsöffnung (13) überdeckenden Bereich einen drehfest mit dem Innenrohr (11) verbundenen Festteil (15) und einen auf dem Festteil drehbar aufgenommenen Verschlussteil (16) aufweist, der schalen- oder hülsenförmig ausgeführt ist und der in einer Zugriffsstellung den Zugriff auf den Deckel (14) durch eine Zugriffsöffnung (40) freigibt und in einer Verschlussstellung den Deckel abdeckt.
Patent DE-202016001499-U1 (DE)
Title: Dämmungsaufbau für metallische warmgehende Behälter-, Speicher und Tankdächer in Verbindung mit einer Kunststoffabdichtung
IPC: E04H7/22
Filed: 2016-03-05
Abstract: Dämmungsaufbau (1) für metallische Behälter-, Speicher- und Tankdächer (2) umfassend im Wesentlichen senkrecht auf der Oberfläche des Behälters (2) befestigte Gewindestangen 3a, 3b oder Metallstangen (3a, 3b) mit einseitigen Gewindeansatz bei Aufschweißen auf das Objekt oder mit zweiseitigem Gewindeansatz bei Verwendung von aufgeschweißten Gewindebuchsen, die 1. wenigstens eine Schicht einer ersten Dämmstofflage (4a) vollständig durchdringen, 2. wenigstens ein auf der Dämmstofflage (4a) in flächigem Kontakt befindliches Sicherungs- oder Verteilblech (5) vollständig durchdringen und 3. wenigstens eine zweite Dämmstofflage (6) nicht oder teilweise durchdringen, wobei das wenigstens eine Sicherungs- oder Verteilblech (5) über die Gewindestangen (3a, 3b) oder die Metallstangen (3a, 3b) kraftschlüssig auf der ersten Dämmstofflage (4a) befestigt ist und der Aufbau weiterhin eine Kunststofffolie (7) als Abdeckung der Oberfläche der 2. Dämmstofflage (6) aufweist, die kraftschlüssig mit dem wenigstens einen Sicherungs- oder Verteilblech (5) verbunden ist.
Patent DE-202016003496-U1 (DE)
Title: Gewinnung von elektrischer Energie mittels solarer Wärme
IPC: F03G7/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Geräteeinheit zur Energiespeicherung/Rückgewinnung dadurch gekennzeichnet, dass mittels komprimierter Luft Energie gespeichert wird und die komprimierte Luft Außenluft ist.
Patent DE-202016007692-U1 (DE)
Title: WC-Unterduschgerät mit Luftfördereinrichtung
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Unterduschgerät, nämlich Dusch-WC oder Unterduschaufsatz (2) zur Montage auf einem WC-Körper (1) zur Erstellung eines Dusch-WCs, welches Unterduschgerät aufweist:ein Gehäuse (5),eine Duscheinrichtung (6-9) in dem Gehäuse (5), gekennzeichnet durch eine Ventilationseinrichtung (11, 15, 17-19) mit einer Luftpumpe zum Durchsetzen des Inneren des Gehäuses (5) mit einer Luftströmung durch Ansaugen von Luft aus dem oder Einblasen von Luft in das Gehäuse (5), wobei die Luftpumpe von einem Motor betrieben wird, der zum Antrieb einer weiteren Gerätefunktion des Unterduschgeräts vorgesehen ist.
Patent DE-202016008934-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-05-04
Abstract: Klimaanlage vom Deckentyp, umfassend:
 ein Gehäuse (10), das ein oberes Gehäuse (20) mit einer zylindrischen Form und ein unteres Gehäuse (30) aufweist;
 eine Ansaugplatte (100) mit einer Kreisform, die entlang einer Mittelachse des Gehäuses (10) vorgesehen und mit dem unteren Gehäuse (30) abmontierbar gekoppelt ist;
 eine Auslassöffnung (33), die eingerichtet ist, um Luft durch einen ringförmigen Bereich zwischen der Ansaugplatte (100) und dem Gehäuse (10) auszulassen; und
 einen Wärmetauscher (80), der eine Bogenform aufweist und im Inneren des Gehäuses (10) angeordnet ist;
 wobei die Ansaugplatte (100) mehrere Kopplungselemente (130) aufweist, die gebildet sind, sodass sie von der Deckfläche der Ansaugplatte (100), welche dem Gehäuse (10) zugewandt ist, nach oben vorstehen, und die eingerichtet sind, um mit mehreren Kopplungsabschnitten (35) gekoppelt zu werden, die an dem unteren Gehäuse (30) versehen sind, um den Kopplungselementen (130) zu entsprechen, indem sie in Bezug auf die Mittelachse des Gehäuses (10) in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, und um von den mehreren Kopplungsabschnitten (35) entkoppelt zu werden, indem sie in Bezug auf die Mittelachse des Gehäuses (10) in der anderen von der Richtung im Uhrzeigersinn oder der Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden.
Patent DE-202016100834-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderblock und mindestens einem Zylinderkopf
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (1), der mindestens einen Zylinder aufweist und an einer Montageseite mit einem Zylinderblock (2) unter Ausbildung von Spannkräften verbunden ist, bei der  – zwischen dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) eine Dichtung (3) vorgesehen und eingespannt ist, und  – in dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) Bohrungen (1a, 2a) vorgesehen sind, wobei der mindestens eine Zylinderkopf (1) und der Zylinderblock (1) mittels Verbindungselementen (4) miteinander verbunden sind, die mindestens ein Gewinde (5c) aufweisen und in die Bohrungen (1a, 2a) des mindestens einen Zylinderkopfes (1) und des Zylinderblocks (2) eingeführt und unter Ausbildung von Spannkräften verschraubt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Verbindungselement (4) mit einem aktiv steuerbaren Spannelement (6) ausgestattet ist, welches sich einerseits am Verbindungselement (4) und andererseits an der Kombination aus Zylinderblock (2) und Zylinderkopf (1) abstützt und eine Variation der Spannkraft ermöglicht.
Patent DE-202017000370-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung mit Zweiklammersystem. Für Rollstühle, Rollatoren, Kinderwagen und ähnliche Geräte
IPC: A45B11/00
Filed: 2017-01-21
Abstract: Zweiklammerschirmhalterung für Rollstühle, Rollatoren, Kinderwagen dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus zwei Profilrohren von je 30 cm Länge besteht (kann je nach Ausführung variieren) und mit einem Knickgelenk verbunden ist. Am Rohranfang des einen Trägers ist eine offene Klammer, deren Spannbacken Rohrprofile im Bereich von 6–30 mm klemmen kann. Sie ist mit dem Trägerrohr mittels einer Achse verbunden, kann rundum gedreht und über eine Handmutter an beliebiger Stelle fixiert werden. Ist eine Befestigung am Schirmgriff nicht möglich, kann sie direkt am Schirmstock erfolgen Damit ist es jetzt möglich Schirme, insbesondere Taschenschirme, die nicht an einer Halterung angepasst sind, beliebig einzusetzen. Am anderen Trägerarm befindet sich die zweite Klammer mit den gleichen Eigenschaften wie der Ersten, jedoch ist sie mit einer Klemmkapsel verbunden, welche die Verbindung mit dem zweiten Trägerarm bildet
Patent DE-202017001300-U1 (DE)
Title: Ultraschall Schnittstelle Steuerung von externen Infusionspumpen über eine Ultraschall-Schnittstelle. Schnittstelle mit non iversiver Ultraschall Blutfluss erkennung. Steuerung von Unfusionspumpen ohne Nutzung der vorhandene elektrischen Schnittstelle
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verwendung einer Ultraschall Schnittstelle zur Steuerung von zwei externen Zitrat und Kalzium Pumpen für die Zitrat/Kalzium Antikoagulanz, dadurch gekennzeichnet, das ein Ultraschallsensor auf einen Blutschlauchs geklemmt wird, der den Blutfluss detektiert und die Zitrat und Kalzium Pumpen über eine Ultraschall Schnittstelle (Ultra-Sonic Interface) steuert.
Patent DE-202017002284-U1 (DE)
Title: Rutschfester medizinischer (Kühl)-Kompressenverband zur Erstversorgung und Nachbehandlung von Muskel- und Gelenkverletzungen mit abgerundeter Form und optimierter Druckausübung auf die verletzte Stelle
IPC: A61F13/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Rutschfester medizinischer (Kühl)Kompressenverband zur Erstversorgung und Nachbehandlung von Muskel- und Gelenkverletzungen mit abgerundeter Form und optimierter Druckausübung auf die verletzte Stelle, der aus den herkömmlich geformten Schaumkörpern (stufenpyramidenförmig, halbkugelförmig oder konisch zulaufend, trapezförmig, oder bestehend aus zwei Platten mit oder ohne Aussparungen für das Kniegelenk, oder bestehend aus einem Kreuz mit oder ohne Aussparungen für das Kniegelenk) besteht und der dadurch gekennzeichnet ist, • dass er aus einem Schaumstoffteil oder aus Polyurethan in unterschiedlichen Formen (stufenpyramidenförmig, halbkugelförmig oder konisch zulaufend, trapezförmig, oder bestehend aus zwei Platten mit oder ohne Aussparungen für das Kniegelenk, oder bestehend aus einem Kreuz mit oder ohne Aussparungen für das Kniegelenk) oder alternativ aus mehreren Schaumstoffteilen besteht, • wobei der Formkörper nach allen Seiten hin nach außen und zum Ende hin abgerundet und dort an den Außenrändern bis circa 1,5 Zentimeter dick ist, • wobei der Schaumkörper fein-, mittelporig oder offenporig ist, damit er nass oder trocken verwendet werden kann.
Patent DE-202017004079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Vorrichtung (11) zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person (10), die eingeschränkt oder gar nicht fähig ist die Sprachlaute zu erzeugen, mit einer Trachealkanüle (12), einem Mikrofon (13), einem Tongenerator und mindestens einem Schallgeber (14), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine manuell betätigbare Bedieneinrichtung (20, 40) zur Ansteuerung des Tongenerators aufweist, um die Sprachlaute, insbesondere Vokale, zu erzeugen.
Patent DE-202017004624-U1 (DE)
Title: Frei zugänglicher Einputzschutz für elektrische Einputzdosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-09-05
Abstract: ringförmiger Putzschutz um beim Putzvorgang zu verhindern, dass die Dose vollständig verdeckt wird
Patent DE-202017006923-U1 (DE)
Title: Eierbecher mit integrierter Vorrichtung zum Öffnen gekochter Eier
IPC: A47G19/28
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eierbecher (2) mit integrierter Vorrichtung zum Öffnen gekochter Eier umfassend eine oberseitige Aufnahme (6) zum Halten des gekochten Eis sowie einen unterseitigen Standfuß (3),
 - wobei die Aufnahme (6) und der Standfuß (3) ein bauliche Einheit bilden,
 - wobei der Eierbecher (2) eine Haltefunktion mit der Aufnahme (6) nach oben weisend und eine Öffnungsfunktion mit der Aufnahme (6) nach oben weisend als kombinierte Halte-Öffnungs-Funktion und/oder mit dem Standfuß (3) nach oben weisend aufweist,
 - wobei der Standfuß (3) und/oder die Aufnahme (6) eine ringförmig verlaufende Schlagkante (4) als konstruktiv integrierte Vorrichtung zum Öffnen gekochter Eier mittels impulsartiger Krafteinwirkung aufweist und
 - die Aufnahme (6) und/oder der Standfuß (3) nach unten weisend eine Aufschlagfläche (13) zur Einleitung einer impulsartiger Krafteinwirkung in den Eierbecher (2) und somit das in den Standfuß (3) oder die Aufnahme (6) eingesetzte Ei bildet.
Patent DE-202017007359-U1 (DE)
Title: Waschraum-Anordnung
IPC: B64D11/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Waschraum-Anordnung (L) umfassend ein Vakuum-Spülsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschraum-Anordnung (L) eine schwenkbare Toilettenschüssel (9) umfasst.
Patent DE-202017100815-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit rohrförmigem Metallmantel und darin aufgenommenem Isolierstoffkörper
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-02-15
Abstract: Elektrische Vorrichtung (100) mit einem rohrförmigen Metallmantel (110) und mindestens einem innerhalb des rohrförmigen Metallmantels (110) angeordneten Isolierstoffkörper (121, 221, 321) mit wenigstens einer Bohrung (122, 123, 222, 223, 322, 323), wobei innerhalb der Bohrung (122, 123, 222, 223, 322, 323) ein elektrischer Kontakt eines Leiters (131, 132, 231, 232, 331, 332) einer Versorgungsleitung (130, 230, 330) und/oder Datenleitung mit einem Leiter (140, 240) der elektrischen Vorrichtung (100) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffkörper (121, 221, 312) mindestens ein Fenster (124, 125, 324) aufweist, das einen Abschnitt der Bohrung (122, 123, 222, 223, 322, 323) freilegt oder mindestens eine Ausnehmung (224, 225) aufweist, die mindestens einen Abschnitt der Bohrung (122, 123, 222, 223, 322, 323) freilegt und dass im Bereich des Fensters (124, 125, 324) oder der Ausnehmung (224, 225) ein Schweißkontakt (151, 152, 251, 252, 351, 352), ein Lötkontakt oder ein Crimpkontakt liegt, die den elektrischen Kontakt zwischen dem Leiter (131, 132, 231, 231, 331, 332) der Versorgungsleitung (130, 230, 330) und/oder Datenleitung und dem Leiter (140, 240) der elektrischen Vorrichtung (100) herstellt.
Patent DE-202017102406-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium und System zur Datenverarbeitung zur Benachrichtigung eines Begleiters durch einen Nutzer in einer Notfallsituation
IPC: G08B25/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Computerprogrammprodukt, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogrammprodukts durch einen Computer, insbesondere durch ein erstes und/oder ein zweites mobiles Endgerät und/oder einen Server, diese/n veranlassen, zumindest die Schritte des Verfahrens auszuführen: – Senden einer Anfrage an ein Begleiternetzwerk oder einen Begleiter durch den Nutzer über ein erstes mobiles Endgerät; – Senden einer Annahme der Anfrage des Nutzers durch den Begleiter oder einen Begleiter des Begleiternetzwerks über ein zweites mobiles Endgerät an das erste mobile Endgerät des Nutzers; – Aufbau zumindest eines Datenübertragungskanals zur Übertragung von Daten zwischen dem ersten und dem zweiten mobilen Endgerät; – Wiederholte Kontrolle durch das erste mobile Endgerät, ob durch den Nutzer eine Aktivierungsaktion vorgenommen wird, wobei bei Auftreten einer Aktivierungsaktion automatisch ein Telefon- oder Videotelefoniekanal zwischen dem ersten und dem zweiten mobilen Endgerät aufgebaut wird.
Patent DE-202017102915-U1 (DE)
Title: Federwindemaschine zur Herstellung einer Feder mit mehreren Metalldrähten
IPC: B21F35/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Federwindemaschine zur Herstellung einer Feder mit mehreren Metalldrähten, umfassend einen Fördermechanismus, der zum selektiven Befördern eines der mehreren Metalldrähte entlang einer Förderrichtung der Metalldrähte konfiguriert ist, wobei der Fördermechanismus mehrere Paare Förderräder umfasst, die jeweils zum Befördern der mehreren Metalldrähte konfiguriert sind; eine hintere Führungsvorrichtung, die zum Führen der mehreren Metalldrähte konfiguriert ist und in einer Rückseite des Fördermechanismus entlang der Förderrichtung angeordnet ist; einen Federbildungsmechanismus, der in einer Rückseite der hinteren Führungsvorrichtung entlang der Förderrichtung angeordnet ist, wobei der Federbildungsmechanismus eine Federbildungskomponente, die zum Formen des einen Metalldrahts zu der Feder konfiguriert ist, und eine Steigungssteuerkomponente, die zum Steuern einer Federsteigung konfiguriert ist, umfasst; und einen Schneidmechanismus, der zwischen der hinteren Führungsvorrichtung und dem Federbildungsmechanismus angeordnet ist und zum Abschneiden der gebildeten Feder konfiguriert ist.
Patent DE-202017103168-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Bildschirmgeräte und Mobiltelefon mit einer solchen Schutzhülle
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-05-24
Abstract: Schutzhülle für flache Bildschirmgeräte (4) wie Mobiltelefone und Tablets, mit einer Hüllenbasis (2), die an einem Gerätekorpus des Bildschirmgeräts befestigbar ist, sowie einer Bildschirmklappe (5), die an der Hüllenbasis (2) um eine Basisklappachse (7), die sich entlang einer Schmalseite der Hüllenbasis (2) erstreckt, klappbar befestigt und zum Abdecken des Bildschirms des Bildschirmgeräts (4) in eine Ruhestellung an die Hüllenbasis (2) anklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildschirmklappe (5) zumindest einen ausklappbaren seitlichen Klappenflügel (9, 10) aufweist, der um eine sich quer zur Basisklappachse (7) verlaufende Flügelklappachse (11, 12) ausklappbar an einem Klappenhauptteil (8) der Bildschirmklappe (5) angebracht ist und lösbare Befestigungsmittel (16) zum Befestigen in einer ausgeklappten Arbeitsstellung an einer zweiten Schmalseite der Hüllenbasis (2) und/oder des Gerätekorpus aufweist, so dass in der Arbeitsstellung die Bildschirmklappe einen von der Hüllenbasis (2) hochstehenden, zumindest zwei Schmalseiten der Hüllenbasis (2) seitlich einfassenden Sonnen- und Blickschutz bildet und in der zusammengeklappten Ruhestellung der zumindest eine seitliche Klappflügel vollständig an den Klappenhauptteil (8) angeklappt ist.
Patent DE-202018002072-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen einer viskosen Substanz
IPC: B43K5/18
Filed: 2018-04-24
Abstract: Gerät (1) zum Auftragen einer viskosen Substanz, insbesondere für kosmetische, Schreib-, Mal-, Zeichen- und/oder Markierungszwecke, mit
 einem Tank (40) für die Substanz,
 einer Auftrageinrichtung (2) und
 einer Fördereinrichtung (3), die dazu ausgelegt ist, die Substanz aus dem Tank (40) zu der Auftrageinrichtung (2) zu fördern,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Fördereinrichtung (3) einen Zylinder (10), einen axial verschieblich in dem Zylinder (10) angeordneten Kolben (30), einen Pumpenstößel (20) zum axialen Verschieben des Kolbens (30), einen ersten Verbindungskanal (41) zwischen dem Zylinder (10) und dem Tank (40) sowie einen zweiten Verbindungskanal (21) zwischen dem Zylinder (10) und der Auftrageinrichtung (2) aufweist,
 der Kolben (30) bezüglich des Pumpenstößels (20) verstellbar ist,
 der Kolben (30) je nach Stellung bezüglich des Zylinders (10) den ersten Verbindungskanal (41) öffnet oder verschließt und
 der Kolben (30) je nach Stellung bezüglich des Pumpenstößels (20) den zweiten Verbindungskanal (21) öffnet oder verschließt.
Patent DE-202018002702-U1 (DE)
Title: Golfschläger-Kopf
IPC: A63B53/04
Filed: 2018-06-07
Abstract: Der Golfschläger-Kopf(7) bei dem der „Hals“(3) und der „Schaft“(2), nicht an dessen Seite angebracht bzw. befestigt sind, ist dadurch gekennzeichnet,1. dass der „Hals“(3) statt an der Seite des Schlägerkopfes (7), am oberen Teil des Schlägerkopfes (7) angebracht bzw. befestigt ist,Vgl. Figur 1Die Mitte dieses „Befestigungspunkts“ (4) am oberen Teil des „Schlägerkopfes“(7) ist dadurch gekennzeichnet,2. dass er die Bedingung erfüllt, dass eine gedachte Linie (1) durch die Mitte des „Schaftes“ (2) über den Befestigungsmittelpunkt (4) zum Mittelpunkt (5) des „Sweetspot“ (6) der „Schlagfläche“ (7) geht.
Patent DE-202018002999-U1 (DE)
Title: Golfball - Angel, Gerät zum Aufnehmen von Golfbällen aus Balllagen, die nicht per Hand erreichbar sind, z. B. Gebüsch, Wasser, Gestrüpp
IPC: A63B57/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Ball-Angel „Catcher“ zum Aufnehmen von Golfbällen, die auf einem Fairway im hohen Gras, in einem Wasserhindernis, niederem Gebüsch oder Gestrüpp fehlgelandet sind.
 Als Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Küchenutensil (Schneebesen) auf einem handelsüblichen Metall-Teleskopstiel (Besen-Stiel) montiert ist.
Patent DE-202018105253-U1 (DE)
Title: Kraftmesseinrichtung
IPC: A61B5/22
Filed: 2018-09-13
Abstract: Kompakte Kraftmesseinrichtung (1) zur Messung der Kraftfähigkeit einzelner, isolierter Muskeln im Bereich der Halswirbelsäule oder der Lendenwirbelsäule aufweisend:
 - eine Bodenplatte (10) mit einer höhenverstellbaren Sitzfläche (20), und
 - einen sich von der Bodenplatte (10) vertikal erstreckenden Träger (30) mit einer Kraftmesseinheit (40), wobei die Kraftmesseinheit (40) aus zwei höhen- und tiefenverstellbaren Abstandshaltern (41, 42) und einem dazwischen angeordneten höhen- und tiefenverstellbaren Kraftmessgerät (43) besteht.