baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005484-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Kühler
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-05-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Kühler, umfassend:  – eine erste Scheibe (1), an deren beiden Seiten jeweils mindestens eine Lochstelle (11) vorgesehen ist und in deren Zentrum ein Durchgangsloch (12) ausgebildet ist, wobei am Außenumfang des Durchgangsloches (12) der ersten Scheibe (1) mindestens ein Sicherungsstift (13) ausgebildet ist;  – eine zweite Scheibe (2), an deren beiden Seiten jeweils mindestens eine Lochstelle (21) vorgesehen ist und in deren Zentrum ein Durchgangsloch (22) ausgebildet ist, wobei am Außenumfang des Durchgangsloches (22) der zweiten Scheibe (2) mindestens ein erstes Positionierloch (23) und mindestens ein zweites Positionierloch (24) ringförmig angeordnet sind, wobei der mindestens eine Sicherungsstift (13) der ersten Scheibe (1) in dem mindestens ersten Positionierloch (23) festgehalten ist;  – eine Positionierbaugruppe (3), die durch die Durchgangslöcher (12, 22) der ersten und der zweiten Scheibe (1, 2) hindurchgeführt und darin montiert ist und gegen die erste sowie die zweite Scheibe (1, 2)...
Patent DE-202010005489-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe eines Vibrationsschleifers
IPC: B24B23/04
Filed: 2010-05-25
Abstract: Schleifscheibe eines Vibrationsschleifers, mit einem Stützteller (1), an dem zumindest ein blattförmiges Schleifelement (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifelement (2) unlösbar mit dem Stützteller (1) verbunden ist.
Patent DE-202011000379-U1 (DE)
Title: Pumpspender mit Qualitätssicherungshülse
IPC: B65D83/14
Filed: 2011-02-18
Abstract: Pumpspender mit einem einen Behälter zur Aufnahme einer flüssigen oder pastösen Masse ausbildenden Gehäuse (1), mit einer Öffnung (8), in der ein Pumpenkopf (4) steckt, der zur Förderung der Masse aus dem Gehäuse (1) durch Druck auf eine Druckfläche (9) in einer Betätigungsrichtung (B) verlagerbar ist und der zur Abgabe der Masse eine Abgabeöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf (4) in einer über eine zerstörbare Verbindung (10) mit einem Gehäuseabschnitt (2) verbundenen Ummantelung (3) steckt, die durch eine Drehbewegung davon abscherbar ist.
Patent DE-202011000429-U1 (DE)
Title: Projektionslampe eines Fahrzeugs mit Begrüßungsfunktion
IPC: B60Q1/24
Filed: 2011-02-24
Abstract: Projektionslampe eines Fahrzeugs mit Begrüßungsfunktion, aufweisend: ein Außengehäuse (11); einen Projektor (12), der sich auf einer Seite des Außengehäuses (11) befindet; eine Lichtquelle (13), die auf einer Seite des Projektors (12) angeordnet ist; eine Trennscheibe (14), die sich auf einer Seite der Lichtquelle (13) befindet; und einen Lampenschirm (15), die sich auf einer Seite der Trennscheibe (14) befindet und mit dem Außengehäuse (11) verbunden ist.
Patent DE-202011001232-U1 (DE)
Title: Eine Positioniervorrichtung für einen Akku
IPC: H01M50/249
Filed: 2011-01-07
Abstract: Eine Positioniervorrichtung, aufgebaut aus:  einer Akkuhalterung (10) mit einer ersten Befestigungsbasis (11) und einer zweiten Befestigungsbasis (12) an beiden Enden; die erste Befestigungsbasis (11) mit einem ersten Positionierelement (13) versehen ist, wobei dieses erste Positionierelement (13) mit einem Positionierteil (14) oder einer Positionierkerbe und das zweite Positionierelement (12) mit einem zweiten Positionierelement (16) gebildet ist;  einem ersten Befestigungsteil (20), das elektrisch mit dem elektrisch angetriebenen Fahrrad (40) verbunden werden kann und das mit einem Aufnahmeraum (21) gebildet ist, in dem die erste Befestigungsbasis (11) aufgenommen wird; einem dritten Positionierelement (25), das sich in einer Position in Übereinstimmung mit dem ersten Positionierelement (13) befindet und mit einer Positionierkerbe (26) oder einem Positionierteil (14) versehen ist; das erste und dritte Positionierelement (13), (25) ineinander eingerückt sind; die erste Befestigungsbasis (11) relativ zum ersten Befestigungsteil (20) gedreht werden kann, und  einem zweiten Befestigungsteil (30), das am elektrisch angetriebenen Fahrrad...
Patent DE-202011050240-U1 (DE)
Title: Heckträger mit Ladestation
IPC: B60R9/06
Filed: 2011-05-24
Abstract: Lastenheckträger, der an eine Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs mittels einer trägerseitigen Kupplung (2) anschließbar ist, gekennzeichnet durch eine trägereigene elektrische Ladestation (30) für zumindest einen Akkumulator vorzugsweise einer auf dem Träger transportierten Last.
Patent DE-202011051317-U1 (DE)
Title: Kabelaufbau
IPC: H01R24/22
Filed: 2011-09-16
Abstract: Kabelaufbau, umfassend einen Verbinder (10), der einen Zylinderkörper (11) aufweist, in dem mehrere Kontaktaufnahmen (14) vorgesehen sind, eine Vielzahl von Stromleitungen (20), die jeweils eine Stromader (21) und einen Stromkontakt (22) aufweisen, der mit der Stromader (21) elektrisch verbunden ist, wobei die Stromkontakte (22) in die Kontaktaufnahmen (14) gesteckt werden, eine Erdleitung (30), die eine Erdader (31) und einen Erdkontakt (32) aufweist, der mit der Erdader (31) elektrisch verbunden ist, wobei der Erdkontakt (32) in eine Kontaktaufnahme (14) gesteckt wird, und zwei Signalleitungen (40), die jeweils eine Signalader (41) und einen Signalkontakt (41) aufweisen, der mit der Signalader (41) elektrisch verbunden ist, wobei die Signalkontakte (42) nicht benachbart in die Kontaktaufnahmen (14) gesteckt werden.
Patent DE-202011100798-U1 (DE)
Title: Sensorlüfter
IPC: F04D25/06
Filed: 2011-05-17
Abstract: Sensorlüfter (18), welcher aufweist: Einen kollektorlosen Antriebsmotor mit einem Stator und einem permanentmagnetischen Rotor (40); ein mit diesem Rotor (40) in Antriebsverbindung stehendes Lüfterrad (20); einen Lufteinlass (78), durch welchen die Luft im Betrieb in den Sensorlüfter (18) einströmt und an welchem mindestens ein Sensorelement (80) zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft der durch den Sensorlüfter (18) transportierten Luft montierbar ist; ein im Bereich des Lufteinlasses (78) vorgesehenes Luftführungsglied (74), welches im Betrieb die vom Lufteinlass (78) kommende Luft zum Lüfterrad (20) leitet und welches mindestens in einem magnetisch wirksamen Rückschlussbereich (72) des Motors aus einem ferromagnetischen Werkstoff gebildet ist und dort als magnetischer Rückschluss für den Stator dient; Statorpolschuhe (50, 52 ... 60), welche jeweils durch einen magnetisch wirksamen Luftspalt (50B, 52B ... 60B) vom Rotor (40) getrennt sind; Statorpolkerne (66), welche sich jeweils von einem Statorpolschuh (50, 52 ... 60) zum magnetisch wirksamen...
Patent DE-202011106604-U1 (DE)
Title: Bodenbelag für einen Tierstall
IPC: A01K1/015
Filed: 2011-09-26
Abstract: Bodenbelag für einen Tierstall, umfassend: – wenigstens ein Belagflächenelement (12) mit einer zur Auflage eines Tieres nach oben zu orientierenden Oberseite (18), einer einem Untergrund (82) zugewandt zu positionierenden Unterseite (20), einem Vorderrandbereich (14) und einem dem Vorderrandbereich (14) entgegengesetzt positionierten Hinterrandbereich (16), – wenigstens ein den Vorderrandbereich (14) übergreifend am Untergrund (82) festzulegendes, balkenartiges Vorderrandfixierelement (22), oder/und – wenigstens ein den Hinterrandbereich (16) übergreifend am Untergrund (82) festzulegendes, balkenartiges Hinterrandfixierelement (24).
Patent DE-202011107023-U1 (DE)
Title: Baumfällmaschine
IPC: A01G23/093
Filed: 2011-10-21
Abstract: Selbstfahrende Baumfällmaschine mit – einem Trägerfahrzeug (1) mit einer möglichen Fahrgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h, besser mindestens 70 km/h, besser mindestens 80 km/h, – einem mindestens zweifach teleskopierbaren Auslegerarm (2), der – am vorderen freien Ende einen Fällkopf (5) trägt, – am hinteren freien Ende gelenkig am einen Ende eines Wippenarmes (3) befestigt ist, wobei – der Wippenarm (3) über einen Drehkranz (4), der um eine Hochachse (9) drehbar ist, auf dem Trägerfahrzeug montiert ist.
Patent DE-202011107675-U1 (DE)
Title: Strandkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2011-11-09
Abstract: Ergonomischer Körper mit seitlicher ergonomischer Wandung und integrierten Haltegriffen (1a)
Patent DE-202012000312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Holzrücken
IPC: A01G23/02
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Holzrücken, umfassend ein Gestell (2) zum Aufladen zumindest der vorderen Enden des zu rückenden Holzes, wobei die Unterseite des Gestells (2) eine Beplankung (3) aufweist, welche wenigstens an einer Seite nach oben gebogen ist, vorzugsweise an zwei Seiten.
Patent DE-202012001562-U1 (DE)
Title: Anschlussbox für symmetrische Tonsignale mit Vorrangschaltung und Adapterfunktion
IPC: G10H1/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Die Anschlussbox (Steckfeld, Patchbay) für symmetrische Tonsignale mit Vorrangschaltung und Adapterfunktion zwischen XLR- und abschaltbaren, symmetrischen 1/4'' TRS-Verbinder (6,35 mm Klinkenbuchse), dadurch gekennzeichnet, dass jedem Kanal (Pachmodul) (Verbindung zwischen Front- u. Rückseite) (1) zwei Audio-Verbinder (XLR- und abschaltbaren, symmetrischen 1/4'' TRS-Verbinder) je Anschluss-Seite zur Verfügung stehen.
Patent DE-202012005075-U1 (DE)
Title: Absorberrohr sowie solarthermische Vorrichtung mit einem derartigen Absorberrohr
IPC: F24J2/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Absorberrohr für eine solarthermische Vorrichtung, umfassend – ein Rohr (1), durch das ein Wärme übertragendes Medium hindurch strömen kann, sowie – eine das Rohr zumindest teilweise umgebende Ummantelung (2), die von der Sonne ausgehende elektromagnetische Strahlung absorbieren und in Wärme umwandeln kann, wobei die durch die Absorption erzeugte Wärme zumindest teilweise von der Ummantelung (2) auf das Rohr (1) und das durch das Rohr (1) strömende Medium übertragen werden kann.
Patent DE-202012005459-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-05-29
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend ein Befestigungselement (20), das mindestens ein Loch (201) und einen Befestigungsteil (202) aufweist, und ein Kühlelement (21), das eine Vielzahl von Kühlrippen (211) aufweist, die mit dem Befestigungselement (20) verbunden sind, wobei die Kühlrippen (21) für das Befestigungselement (20) mindestens eine Aufnahmezone (2111) und für das Loch (201) mindestens ein Rastelement (2112) bilden.
Patent DE-202012006672-U1 (DE)
Title: Hand-Massage-Kelle
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Massagegerät mit einem Griffbereich (2) und einem Massagebereich (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Massagebereich (1) eine im wesentlichen kugelkalottenförmige Ausnehmung (3) aufweist, die derart von einem flachen Rand (4) umgeben ist, das bei Bewegung des Randes (4) über die Haut durch die Ausnehmung (3) ein Saugeffekt erzeugt wird.
Patent DE-202012100320-U1 (DE)
Title: Bordstein für Bushaltestellen
IPC: E01C11/22
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bordstein für Bushaltestellen (10), insbesondere aus einem im wesentlichen quaderförmigen Fertigbauteil, wobei der Bordstein (11) eine als Auftrittsfläche dienende Oberseite (16), eine als Begrenzung für an die Bushaltestelle (10) heranfahrende Fahrzeuge dienende Vorderseite (22), eine der Vorderseite (22) gegenüberliegende Rückseite (23) und eine der Oberseite (16) gegenüberliegende Unterseite (17) aufweist, und wobei die Vorderseite (22) im Querschnitt wenigstens abschnittsweise geneigt ausgebildet ist, nämlich im Einbauzustand in Richtung der Oberseite (16) und Rückseite (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (22) im Querschnitt einen ersten Abschnitt (28) und einen oberhalb des ersten Abschnitts (28) gelegenen zweiten Abschnitt (29) aufweist, wobei die Abschnitte (28, 29) so angeordnet sind, dass Seitenflanken (39) von Reifen (26) eines an die Bushaltestelle (10) heranfahrenden Fahrzeugs zur Anlage am zweiten Abschnitt (29) kommen und Profilblöcke (27) der Reifen (26) nicht in Kontakt mit der Vorderseite (22) kommen.
Patent DE-202012101482-U1 (DE)
Title: Zementschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Zementschraube, die einen Schraubenkopf (2) und einen kreisförmig Schaft (3) aufweist, wobei sich der Schaft (3) ausgehend vom Schraubenkopf (2) nach unten erstreckt und an einem Bohrschwanz (31) endet, wobei der Schaft (3) ausgehend von dem Bohrschwanz (31) nach oben mit einem ersten Gewindeabschnitt (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schaft (3) unten am Umfang mit wenigstens einer Schneidenut (35) versehen ist; – dass der Schaft (3) endseitig einen zweiten Gewindeabschnitt (33) aufweist, der rings um wenigstens zwei Steigungen des ersten Gewindeabschnitts (32) verläuft, wobei der Außendurchmesser des zweiten Gewindeabschnitts (33) kleiner ist als derjenige des ersten Gewindeabschnitts (32); und – dass der Schaft (3) obenseitig mit einem dritten Gewindeabschnitt (34) versehen ist, der rings um den Bereich der ersten Steigung des ersten Gewindeabschnitts (32) nach unten verläuft, und wobei der Außendurchmesser des dritten Gewindeabschnitts (34) zwischen dem Außendurchmesser des ersten Gewindeabschnitts (32) und...
Patent DE-202012101963-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-05-30
Abstract: Fahrzeuglampe, die einen Lampenkörper (1) umfasst, der eine Fassung (11) umfasst, an deren Oberfläche ein Lampengehäuse (2) aus transparentem Material angeordnet ist, wobei in der Fassung (11) eine Platine (111) angeordnet ist, an deren Oberfläche ein Leuchtelement (112) angeordnet ist, wobei zwischen dem Lampengehäuse (2) und der Platine (111) eine einzelne Zwischenlage (3) angeordnet ist, die einen lichtdurchlässigen Abschnitt (31) umfasst, der das Leuchtelement (112) entsprechend abdeckt, wobei zwischen dem lichtdurchlässigen Abschnitt (31) und dem Leuchtelement (112) ein schüsselförmiges Rahmenelement (4) angeordnet ist, das von der Zwischenlage (3) trennbar ist und eine Rahmenwand (41) aufweist, wobei am Boden des Rahmenelements (4) eine Durchgangsöffnung (42) vorgesehen ist, so dass das Leuchtelement (112) durch die Durchgangsöffnung (42) geführt und im Rahmenelement (4) aufgenommen ist und somit auf den lichtdurchlässigen Abschnitt (31) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012103276-U1 (DE)
Title: Universalstütze
IPC: E01D19/10
Filed: 2012-08-29
Abstract: Stütze eines Geländers, einer Abtrennung, einer Sicht- oder Windschutzwand oder einer Absicherung, mit einem Grundkörper (3) und einem daran befestigten vertikalen Träger (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (3) mindestens drei Höhen- und Senkrecht-Nivellierung-Mittel (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202012103609-U1 (DE)
Title: Fassadendämmplatte und Form zu ihrer Herstellung
IPC: B29C44/58
Filed: 2012-09-20
Abstract: Fassadendämmplatte mit einer Platte aus Polystyrol (1), die mit einem Mantel (2) aus Polyurethanschaum versehen ist, der ein Flammschutzmittel enthält.
Patent DE-202013003782-U1 (DE)
Title: Sensorbasierte Überwachung von Windrichtung und Wärmeeinstrahlung für ein mobiles Arbeitsgerät
IPC: B66C23/88
Filed: 2013-04-22
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät, aufweisend: einen fahrbaren Unterwagen (2), einen Oberwagen (3) mit einem Ausleger (4), einem Sensor (7, 8, 9), der mit einem Teil des Auslegers (4) verbunden ist und der eine Windstärke und/oder eine Windrichtung und/oder eine Wärmestrahlungsstärke und/oder Wärmestrahlungsrichtung erfasst, eine Recheneinheit (10), die mit dem Sensor (7, 8, 9) verbunden ist und von dem Sensor (7, 8, 9) gemessene Daten empfängt und verarbeitet, wobei die Recheneinheit (10) eine Logik aufweist, die auf Grundlage der vom Sensor (7, 8, 9) empfangenen Daten eine Wirkung der Windstärke und der Windrichtung und/oder der Wärmestrahlungsstärke und/oder der Wärmestrahlungsrichtung auf das mobile Arbeitsgerät (1) bestimmt, und wobei die Recheneinheit (10) in Abhängigkeit von der bestimmten Wirkung ein Signal an ein Stellelement und/oder einen Indikator sendet, und eine Konfiguration des mobilen Arbeitsgeräts (1) an die gemessenen Windstärke und Windrichtung und/oder Wärmestrahlungsstärke und Wärmestrahlungsrichtung anpasst oder eine Grenzbelastung des mobilen Arbeitsgeräts (1) neu bestimmt und/oder ausgibt.
Patent DE-202013004011-U1 (DE)
Title: Flexibler flächiger Formkörper
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-04-27
Abstract: Flexibler flächiger Formkörper bestehend aus zwei Lagen zur Reinigung von kratzempfindlichen Oberflächen, die randumlaufend miteinander durch eine zwischen den Lagen befindliche Naht verbunden sind, wobei die erste Lage (1) ein Frottee-Gewebe (Terry-Gewebe) und die zweite Lage (2) ein Mikrofaservlies umfasst.
Patent DE-202013100939-U1 (DE)
Title: Abgrenzungsvorrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-03-05
Abstract: Abgrenzungsvorrichtung zum Abgrenzen von zwei aneinandergrenzenden Bereichen (A, B), umfassend: – vier Außenseiten (110, 120, 130, 140); – wenigstens zwei Aufnahmeräume (150, 160, 151, 152, 161, 162) innerhalb der Abgrenzungsvorrichtung (100), die voneinander zugriffstechnisch getrennt sind, wobei wenigstens einer der Aufnahmeräume (150, 151, 152) von einer ersten Außenseite (110) über wenigstens einen Öffnungsbereich und von einem ersten der aneinandergrenzenden Bereiche (A) zugänglich ist und wenigstens ein zweiter Aufnahmeraum (160, 161, 162) von einer dritten Außenseite (130) über wenigstens einen anderen Öffnungsbereich zugänglich ist, wobei die dritte Außenseite (130) der ersten Außenseite (110) gegenüberliegt und von dem anderen der aneinandergrenzenden Bereiche (B) zugänglich ist, und an zweiten und vierten Außenseiten (120, 140), die sich gegenseitig gegenüberliegen und die jeweils an die gegenüberliegenden ersten und dritten Außenseiten (110, 130) angrenzen, keine Öffnungsbereiche angeordnet sind.
Patent DE-202013101686-U1 (DE)
Title: Beweglicher Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-19
Abstract: Beweglicher Haken, umfassend einen Hakenkörper und einen Haken, dadurch gekennzeichnet, dass – der Hakenkörper mit einem Schlitz versehen ist, in dem der Haken beweglich installiert ist, wobei der Haken einen Hakenkopf und einen Hakenstab umfasst, wobei der Hakenkopf auf dem Hakenstab befestigt ist, und – der Hakenkopf auf beiden Seiten mit einem entfernbaren Stopfen versehen ist.
Patent DE-202013101787-U1 (DE)
Title: Teleskopschienenführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-04-25
Abstract: Teleskopschienenführung (1) mit wenigstens zwei über zumindest ein Linearwälzlager in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) relativ zueinander bewegbaren Profilschienen (2, 3, 4), wobei das Linearwälzlager mindestens einen Wälzlagerkäfig mit daran in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) in Reihe angeordneten Wälzkörpern (12) aufweist, wobei an jeder Profilschiene (2, 3, 4) eine in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) verlaufende Lauffläche (13, 14, 15, 16) angeordnet ist, entlang derer sich bei Relativbewegungen zwischen den Profilschienen (2, 3, 4) die Wälzkörper (12) wälzen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Profilschiene (2, 3, 4) ein die jeweilig daran angeordnete Lauffläche (13, 14, 15, 16) einendig begrenzender Anschlag (17, 18, 19, 20) angeordnet ist, wobei der Abstand der beiden Anschläge (17, 18, 19, 20) voneinander in der vollständig eingefahrenen Stellung der Teleskopschienenführung (1) im Wesentlichen der Länge der durch die Wälzkörper (12) gebildeten Wälzkörperreihe entspricht, und wobei die Wälzkörperreihe sich bei in vollständig eingefahrener Stellung befindlicher Teleskopschienenführung (1) im Wesentlichen zwischen den beiden Anschlägen (17, 18, 19, 20) erstreckt.
Patent DE-202013102291-U1 (DE)
Title: Faltbare Leselampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Faltbare LED Leselampe, umfassend ein Untergestell, einen Lampenrahmen, der beweglich mit dem Untergestell verbunden ist, einen Lampenkörper, der drehbar auf ein Ende des Lampenrahmens installiert ist, und ein LED-Beleuchtungselement, das sich innerhalb des Lampenkörpers befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell zwei rechteckige Teile aufweist, die drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Lampenrahmen drehbar mit dem Verbindungsteil der zwei rechteckigen Teile verbunden ist, und dass der Lampenrahmen aus drei Teilen besteht, die jeweils drehbar miteinander verbunden sind, wobei die Breite der drei Teile ähnlich wie die Breite der rechteckigen Teile des Untergestells ist, und dass die Größe des Lampenkörpers gleich wie die Größe der rechteckigen Teile des Untergestells ist.
Patent DE-202013102519-U1 (DE)
Title: Kessel zum Kochen und/oder Braten von Speisen
IPC: A47J27/14
Filed: 2013-06-12
Abstract: Kessel (1) zum Kochen und/oder Braten von Speisen umfassend ein beheizbares Kesselgehäuse (2) in dem ein Rührwerk (3) angeordnet ist, wobei das Kesselgehäuse (2) im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und an den Stirnseiten (4) und (5) eine in einem Gestell (6) exzentrisch angeordnete Lagerachse (7) zum Kippen des Kesselgehäuses (2) vorgesehen ist, und wobei das Kesselgehäuse (2) im oberen Bereich eine mit einem Deckel (8) verschließbare Öffnung (9) aufweist, über die der Kessel (1) befüllbar bzw. entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Befüllen des Kessels (1) eine Hebekippvorrichtung (11) für einen Behälterwagen (12) vorgesehen ist, die unmittelbar an einer die Frontseite (13) bildende Längsseite des Kesselgehäuses (2) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-202014000300-U1 (DE)
Title: Einachsiger Handwagen für den Schießsport
IPC: B62B1/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Einachsiger Handwagen (1) für den Schießsport aufweisend: a. einen Rahmen (10); b. zwei am Rahmen (10) drehbar gelagerte Räder (20, 30); c. mindestens eine am Rahmen (10) angeordnete Waffenhalterung (50); und d. einen am Rahmen (10) befestigten Munitionskoffer (40) zur Aufnahme von Munition, wobei der Munitionskoffer (40) eine Sitzfläche (42) bildet.
Patent DE-202014000869-U1 (DE)
Title: Rudergerät zur Erzeugung elektrischer Energie und deren Nutzung
IPC: A63B21/005
Filed: 2014-02-03
Abstract: Kombination eines Rudergeräts mit einem Generator zur Erzeugung elektrischer Energie.
Patent DE-202014001999-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2014-03-11
Abstract: Bilderrahmen (100) der ein Vorderelement (10) und einen Bildträger (20) umfasst, der räumlich betrachtet hinter dem Vorderelement (10) angeordnet ist, wobei – in dem Vorderelement (10) eine Durchgangsöffnung (12) vorgesehen ist, die einen Bildausschnitt definiert, – durch die Durchgangsöffnung (12) hindurch ein Bildausschnitt des Bildträgers (20) sichtbar ist, – der Bildträger (20) in der Fläche beweglich in dem Bilderrahmen (100) gelagert ist, – der Bildträger (20) eine Flächenausdehnung hat, die grösser ist als die Fläche der Durchgangsöffnung (12), und wobei – je nach Position des Bildträgers (20) in Bezug zu der Durchgangsöffnung (12) ein anderer Bildausschnitt des Bildträgers (20) durch die Durchgangsöffnung (12) hindurch sichtbar ist.