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Patent DE-102016002775-A1 (DE)
Title: Türgriff für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STROBL MARTIN
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (10) für eine Tür eines Kraftfahrzeugs mit einem Griffelement (12), welches zwischen einer Gebrauchsstellung, in welcher das Griffelement (12) zum Öffnen der Tür betätigbar ist, und einer Verstaustellung, in welcher sich das Griffelement (12) an eine Außenhaut der Tür wenigstens teilweise bündig oder nicht bündig anschließt, verstellbar ist. Um einen neuartigen Türgriff (10) zur Verfügung zu stellen, ist es vorgesehen, dass dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (12) wenigstens bereichsweise elastisch ausgebildet ist und durch eine elastische Verformung aus der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102016004326-A1 (DE)
Title: Faserfilter zur Abtrennung von Textilfasern aus Waschmaschinenabwässern
Inventor: WESSEL MEIKE
IPC: D06F39/10
Filed: 2016-04-13
Abstract: Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass Waschmaschinen aus Textilien während des Waschvorgangs Fasern herauslösen, die nach dem Waschen in den Kläranlagen und anschliessend in Nahrungsmitteln landen und auch für die Umwelt schädliche Einflüsse haben. Derzeit sind am Markt keine Systeme verfügbar, die ein Herausfiltern von Fasern aus Waschmaschinenabwässern ermöglichen. Auch wäre ein möglicher (einfacher) Filtermechanismus, der von Herstellern in Waschmaschinen eingebaut werden könnte, mit Verstopfung des Filters und aufwendigen Reinigungsvorgängen verbunden. Zudem wäre eine solche Lösung, selbst wenn ein automatisierter Mechanismus für die Reinigung entwickelt werden würde, wenn auch nicht an einen bestimmten Hersteller, so doch zumindest in die Investition in eine neue Waschmaschine gebunden. Dieses Problem wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführte Erfindung gelöst, da hierdurch die Filterung von Fasern aus Waschmaschinenabwässern ermöglicht wird, ein Reinigungsmechanismus mit einer kombinierten Abtrennung von Fasern vom Wasser ermöglicht wird und zudem alle am Markt befindlichen Waschmaschinen unabhängig von Hersteller und Alter nachträglich mit einem solchen Faserfiltersystem nachgerüstet werden können.
Patent DE-102016006712-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Ethanol
Inventor: OBERMEIER ANDREAS
IPC: C07C31/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung von Ethanol, bei dem Synthesegas einer Ethanoldirektsynthese unterworfen wird, in der die Komponenten des Synthesegases teilweise zu Ethanol umgesetzt werden. Es ist vorgesehen, dass für die Ethanoldirektsynthese zwei oder mehrere Synthesereaktoren (2, 4) verwendet werden, durch die das Synthesegas nacheinander geführt werden, wobei zwischen den Synthesereaktoren (2, 4) jeweils zumindest ein Reaktionsprodukt der Ethanoldirektsynthese, darunter Ethanol, zumindest teilweise abgetrennt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016011490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs entlang einer Strecke, mit den Schritten: – Erfassen einer vorausliegenden, für zumindest einen vorausliegenden Teilbereich der Strecke geltenden Geschwindigkeitsvorgabe (Schritt S1); und – in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitsvorgabe: Ermitteln einer Soll-Geschwindigkeit und/oder wenigstens einer Grenzgeschwindigkeit, die eine Abweichung der Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs von der Soll-Geschwindigkeit begrenzt (Schritt S2).
Patent DE-102016013373-A1 (DE)
Title: System, vorrichtung und verfahren für eine mehrfachmodus-kommunikation
Inventor: STOPLER DANIEL
IPC: H04W24/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Schaltungsanordnung zum Bestimmen eines oder mehrerer Leistungsmerkmale der Signalverarbeitung einer anderen, mit der Vorrichtung in Verbindung stehenden Vorrichtung. Die Vorrichtung konfiguriert einen Signalkomprimierungsmodus der Vorrichtung so, dass er auf der Grundlage des einen oder der mehreren Leistungsmerkmale der Signalverarbeitung der anderen Vorrichtung einem ersten Signalkomprimierungsmodus einer Vielzahl von Signalkomprimierungsmodi entspricht. Die Vorrichtung ist so konfiguriert, dass sie als Reaktion auf das Erkennen von Abweichungen bei einer oder mehreren Eigenschaften der Netzwerkkonfiguration oder bei dem einen oder den mehreren Leistungsmerkmalen der Signalverarbeitung der anderen Vorrichtung den Signalkomprimierungsmodus der Vorrichtung ändert.
Patent DE-102016100378-A1 (DE)
Title: Verringerung einer rissbildung durch einstellen einer öffnungsgrösse in pop-packages
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Package enthält ein Die-Bauelement, ein Formmaterial, welches das Die-Bauelement formt, und eine oberflächliche dielektrische Schicht an einer Oberfläche des Packages. Eine Eck-Öffnung befindet sich in der oberflächlichen dielektrischen Schicht. Die Eck-Öffnung liegt neben einer Ecke des Packages. Eine Innen-Öffnung befindet sich in der oberflächlichen dielektrischen Schicht. Die Innen-Öffnung ist weiter weg von der Ecke des Packages als die Eck-Öffnung. Die Eck-Öffnung hat eine erste seitliche Abmessung, die größer ist als eine zweite seitliche Abmessung der Innen-Öffnung.
Patent DE-102016103146-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferheizung und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: O'SULLIVAN KATHERINE
IPC: F21V29/90
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheinwerferheizung mit einem PTC-Heizwiderstand (1), einem metallischen Kühlkörper (2), der an dem PTC-Heizwiderstand (1) befestigt ist, und einer Halterung (3), welche den PTC-heizwiderstand (1) und den metallischen Kühlkörper (2) hält. Zudem wird ein Fahrzeugscheinwerfer mit einem Plastikgehäuse (10), das eine transparente Abdeckung (11) aufweist, und einer solchen Fahrzeugscheinwerferheizung offenbart.
Patent DE-102016106146-A1 (DE)
Title: Säschar
Inventor: WESTERMANN ANDRE
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Säschar mit zumindest einem an einem Scharhalter angeordneten Furchenöffnungselement und hinter dem Furchenöffnungselement angeordneter Saatgutzuführungsleitung und nach- und zugeordneter Saatgutfang- und/oder Saatgutandruckrolle, wobei die nach- und zugeordnete Saatgutfang- und/oder Saatgutandruckrolle an dem Scharhalter in lösbarer und/oder wegschwenkbarer Weise angeordneten Halteelement angeordnet sind. Um die Saatgutfang- und/oder Saatgutandruckrolle an dem Scharhalter mittels des Halteelementes an dem Scharhalter gegenüber der an dem Scharhalter angeordneten Saatgutzuführungsleitung in lösbarer und/oder wegschwenkbarer Weise anzuordnen, ist vorgesehen, dass die Saatgutfang- und/oder Saatgutandruckrolle an dem Scharhalter mittels des Halteelementes an dem Scharhalter gegenüber der an dem Scharhalter angeordneten Saatgutzuführungsleitung in lösbarer und/oder wegschwenkbarer Weise angeordnet ist.
Patent DE-102016108417-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU S
IPC: E05B77/06
Filed: 2016-05-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre, ferner mit einem Linearstellelement (6) zur Sicherung des Gesperres, und mit zumindest einem Betätigungshebel (5) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß wechselwirkt das Linearstellelement (6) bei hohen Beschleunigungen infolge beispielsweise eines Unfalls mit dem Betätigungshebel (5) derart, dass das Linearstellelement (6) in zumindest einer Linearrichtung blockiert wird.
Patent DE-102016109153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen einer blickrichtung in einer darstellung einer virtuellen umgebung
Inventor: MUTSCHLER CHRISTOPHER
IPC: G06T7/73
Filed: 2016-05-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Einstellen einer Blickrichtung in einer Darstellung einer virtuellen Umgebung. Das Verfahren beinhaltet ein Aufnehmen eines bekannten Objektes in einer realen Umgebung mit einer Aufnahmevorrichtung. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen eines Rotationsversatzes der Blickrichtung in der Darstellung der virtuellen Umgebung um eine Gierachse der Darstellung der virtuellen Umgebung basierend auf der Aufnahme des Objekts, einer bekannten Position der Aufnahmevorrichtung in der realen Umgebung und einer momentanen Blickrichtung in der Darstellung der virtuellen Umgebung. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Drehen der Blickrichtung in der Darstellung der virtuellen Umgebung um den Rotationsversatz.
Patent DE-102016111339-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung, Verbindung eines Quartierspeichers mit einem Ortsverteilnetz sowie Verfahren zum Betreiben eines Quartierspeichers
Inventor: KANACHER JENS
IPC: H02J3/28
Filed: 2016-06-21
Abstract: Elektrische Schalteinrichtung 1 mit einem ersten Anschluss 22 an ein elektrisches Ortsverteilnetz 2, einem zweiten 24 Anschluss an ein elektrisches Quartierverteilnetz 2c, zumindest einem Schalter 20 an einer schaltbaren Verbindung zwischen dem Ortsverteilnetz 2 und dem Quartierverteilnetz 2c sowie, eine die Verbindung steuernde Steuereinrichtung 28. Die Autarkie in dem Quartierverteilnetz wird dadurch erhöht, dass die Steuereinrichtung 28 abhängig von einem Ladezustand eines elektrischen Speichers 6 den Schalter 20 steuert.
Patent DE-102016114117-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Griffanordnung
Inventor: TORKOWSKI THORSTEN
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Griffanordnung (4), die ein an einer Tür (2a) oder Klappe (2b) eines Kraftfahrzeugs (1) befestigbares Trägergehäuse (6) mit einer Achse (10), ein drehbar um die Achse (10) gelagertes Betätigungselement (5), welches zwischen einer Ausgangsstellung (31) und einem Schaltbereich (33) bewegbar ist, ein Erfassungsmittel (7) zur Erfassung des Betätigungselements (5) in dem Schaltbereich (33) und ein Rückstellelement (8) aufweist. Ein mit dem Rückstellelement (8) wechselwirkendes Kopplungselement (22) ist mit dem Betätigungselement (5) und dem Trägergehäuse (6) wirkverbunden und erzeugt eine Kopplungskraft (29) bei Betätigung des Betätigungselements (5), wobei zur Bewegung des Betätigungselements (5) in den Schaltbereich (33) eine aus der Kopplungskraft (29) und der Rückstellkraft (28) resultierende Betätigungskraft (30) erforderlich ist, die zwischen der Ausgangsstellung (31) und dem Schaltbereich (33) einen parabelartigen Verlauf (34) mit einem Betätigungskraftmaximum (32) aufweist.
Patent DE-102016118742-A1 (DE)
Title: Verbesserung des externen Fahrzeugklangfeldes
Inventor: SELDON WILLIAM
IPC: G10K15/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ein Motorklangverbesserungssystem beinhaltet eine Leitung in Kommunikation mit mindestens einem Ansaugkrümmer und einem Abgaskrümmer eines Motors. Mindestens eine Schnittstelle ist innerhalb eines Kanals und zwischen einem Einlass des Kanals und dem mindestens einen Ansaugkrümmer und dem Abgaskrümmer angeordnet. Die Schnittstelle spricht auf Impulse innerhalb des mindestens einen der Ansaugkrümmer und der Abgaskrümmer an, worin die Schnittstelle zur Übertragung der Impulse in den Kanal konfiguriert ist.
Patent DE-102016123355-A1 (DE)
Title: Elektrodynamische vorrichtung und verfahren zum trennen eisenfreier leitender rohlinge
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B65H3/16
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine elektrodynamische Vorrichtung zum Trennen elektrisch leitender, eisenfreier Rohlinge umfasst einen Stator einer linearen Induktionsmaschine (LIM-Stator), eine mehrphasige Leistungsquelle und einen Controller. Statornuten sind mit mehrphasigen AC-Wicklungen umwickelt. Die Leistungsquelle gibt eine mehrphasige Spannung oder einen mehrphasigen Strom aus. Der Controller versorgt die Wicklungen mithilfe der Leistungsquelle mit der Spannung oder dem Strom, um einen elektrischen Strom in einen obersten Rohling zu induzieren und um ein Magnetfeld mit wandernder Welle zu erzeugen. Der elektrische Strom und das Magnetfeld erzeugen eine Kraft an dem obersten Rohling, die ausreicht, um den obersten Rohling von einem benachbarten Rohling in dem Stapel zu trennen. Ein Verfahren zum Trennen der Rohlinge umfasst, dass der Stapel an der Vorrichtung positioniert wird und dass die Wicklungen mithilfe der Leistungsquelle mit einer AC-Spannung oder einem AC-Strom versorgt werden, um das Magnetfeld mit wandernder Welle zu erzeugen und um den elektrischen Strom zu induzieren, und um letztlich die Kraft an dem obersten Rohling zu erzeugen.
Patent DE-102016125076-A1 (DE)
Title: Montagebefestigung für einen Schlauch oder ein Rohr
Inventor: PIETAK MICKAEL
IPC: F16L3/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es ist eine Montagebefestigung (1) für einen Schlauch oder ein Rohr (10) offenbart, die eine zentrale Öffnung (2) ausgebildet hat, um damit die Montagebefestigung (1) auf dem Schlauch oder Rohr (10) zu befestigen. Die zentrale Öffnung (2) ist von mehreren ersten Beintypen (3) und mehreren zweiten Beintypen (4) umgeben. Die zweiten freien Enden (4F) der zweiten Beintypen (4) definieren einen Kreis (4K), dessen Durchmesser (D2) kleiner ist als der Durchmesser (D1) des Schlauches oder Rohres (10). Bei der Montage der Montagebefestigung (1) werden die zweiten Beintypen (4) gebogen und sorgen zumindest für einen kraftschlüssigen Sitz der Montagebefestigung (1) auf dem Schlauch oder Rohr (10).
Patent DE-102016125680-A1 (DE)
Title: Überwachung der Radausrichtung
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Mehrradfahrzeug, das ein elektrisches Servolenkungssystem verwendet, wird beschrieben. Ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs beinhaltet das Bestimmen, dass das Fahrzeug in einer geraden Linie läuft, und Überwachung von Parametern im Zusammenhang mit der elektrischen Servolenkung und der Fahrdynamik. Ein erster Selbstausrichtungsmoment-Parameter wird basierend auf den elektrischen Servolenkungs-Parametern ermittelt, und ein zweiter Selbstausrichtungsmoment-Parameter wird basierend auf fahrdynamischen Parametern ermittelt. Die Ausrichtung der Räder wird basierend auf dem ersten und zweiten Selbstausrichtungsmoment-Parameter ermittelt.
Patent DE-102016207321-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Antennenanordnung und On-board Unit mit einer Antennenanordnung
Inventor: MORHART CHRISTIAN
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Antennenanordnung weist eine Antenneneinheit (11) und eine mit der Antenneneinheit (11) verbundene Sende-/Empfangseinheit (6) auf. Die Sende-/Empfangseinheit (6) weist eine Verarbeitungseinheit (4) auf, die dazu ausgebildet ist, ein von der Antenneneinheit (11) empfangenes Signal zu verarbeiten und Signale an die Antenneneinheit (11) auszusenden. Die Sende-/Empfangseinheit (6) weist weiterhin eine Abwärtsstrecke (Rx) und eine Aufwärtsstrecke (Tx) auf, wobei die Abwärtsstrecke (Rx) dazu ausgebildet ist, Signale von der Antenneneinheit (11) an die Verarbeitungseinheit (4) zu übertragen, und wobei die Aufwärtsstrecke (Tx) dazu ausgebildet ist, Signale von der Verarbeitungseinheit (4) an die Antenneneinheit (11) zu übertragen. Die Sende-/Empfangseinheit (6) weist auch eine Umschalteinheit (7) auf, die dazu ausgebildet ist, die Aufwärts- und die Abwärtsstrecke (Tx, Rx) zu trennen, wobei die Aufwärtsstrecke (Tx) und die Abwärtsstrecke (Rx) parallel zueinander zwischen die Umschalteinheit (7) und die Verarbeitungseinheit (4) geschaltet sind. Eine Vorspannungseinheit (8) ist in der Abwärtsstrecke (Rx) zwischen der Umschalteinheit (7) und der Verarbeitungseinheit (4) angeordnet, und ist dazu ausgebildet, einen Vorstrom (I B ) oder eine Vorspannung (U B ) bereitzustellen.
Patent DE-102016207602-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Datenverbindung
Inventor: DÖRNER JAN PHILIPP
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Verfahren zum Anbinden eines Kommunikationsmoduls an einen netzbasierten Dienst umfasst Schritte des Bereitstellens von ersten Zugangsdaten für die Herstellung einer Datenverbindung des Kommunikationsmoduls mit einer Netzwerkkomponente; des Bereitstellens von zweiten Zugangsdaten für die Verwendung eines Dienstes, der über die Netzwerkkomponente erreichbar ist; des Übermittelns der ersten und zweiten Zugangsdaten an das Kommunikationsmodul, und des Übermittelns einer Nachricht vom Kommunikationsmodul über die Netzwerkkomponente an den Dienst, wobei die Übermittlung der Zugangsdaten an das Kommunikationsmodul als Tonfolge erfolgt.
Patent DE-102016208599-A1 (DE)
Title: Zerstörungsfreies Verfahren zur Bestimmung der Faserorientierung von kohlefaserverstärkten Materialien
Inventor: LICHTENWALTER DAVID
IPC: G01N27/90
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird ein zerstörungsfreies Verfahren zur Bestimmung der Faserorientierung von kohlefaserverstärkten Materialien angegeben. Bei dem Verfahren werden ein Probenkörper, der ein kohlefaserverstärktes Material aufweist, und eine Wirbelstrom-Prüfvorrichtung bereitgestellt. Es wird ein zu scannender Flächenbereich des Probenkörpers definiert. Anschließend werden zumindest vier Flächenscans des Flächenbereichs mit jeweils voneinander verschiedenen Sensorstellungen durchgeführt, so dass für jeden Flächenscan an einer Vielzahl von Messpunkten Impedanzwerte erhalten werden. Weiterhin werden die ermittelten Impedanzwerte aufgezeichnet. Danach kann ein beliebig großer Teilflächenbereich des Flächenbereichs ausgewählt werden. Die einzelnen Impedanzwerte der in dem Teilflächenbereich liegenden Messpunkte werden für jeden der vier Flächenscans gemittelt und es wird eine grafische Darstellung basierend auf den Impedanz-Mittelwerten erstellt.
Patent DE-102016209653-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für ein Personenschutzsystem
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/017
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung (1A) für ein Personenschutzsystem, mit einer Zündenergieversorgungsvorrichtung (10) und einer Back-up-Versorgungsvorrichtung (20A), wobei die Zündenergieversorgungsvorrichtung (10) einen Zündenergiespeicher (12) umfasst, welcher über einen ersten Ladestromkreis (14) aus einer ersten Systemspannung (VUP) auf eine Reservespannung (VER) aufladbar ist, wobei der Zündenergiespeicher (12) geeignet ist, für einen kurzen Zeitraum von 0,5ms bis 2ms eine hohe Zündenergie im Bereich von 0,1kW bis 2,5kW für mindestens ein Rückhaltemittel bereitzustellen. Hierbei umfasst die Back-up-Versorgungsvorrichtung (20A) einen Back-up-Energiespeicher (22A), welcher über einen zweiten Ladestromkreis (24A) aus einer Systemspannung (VUP, UB, VAS) auf eine Back-up-Spannung (VBup) aufladbar ist, wobei der Back-up-Energiespeicher (22A) einen um einen Faktor von 10 bis 50 höheren Energiedichtewert als der Zündenergiespeicher (12) aufweist und geeignet ist, im Falle einer Versorgungsunterbrechung für einen vorgegebenen Zeitraum von mindestens 5s die Versorgungsenergie im Bereich von 1W bis 10W für das Personenschutzsystem bereitzustellen.
Patent DE-102016210825-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit doppelter Expansion und Einzelwelle
Inventor: ZHOU JUN
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Einzelwellen-Verbrennungsmotor mit doppelter Expansion beinhaltet einen Motorblock, einen Zylinderkopf und eine Kurbelwelle. Der erste und zweite Arbeitskolben sind beweglich im ersten und zweiten Arbeitszylinder angeordnet und mit dem ersten und zweiten Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden. Ein Expansionskolben ist beweglich in einem Expansionszylinder angeordnet und über eine mehrgliedrige Pleuelstangenbaugruppe mit einem Kurbelzapfen der Kurbelwelle verbunden. Eine erste Ausgleichswelle ist in einer ersten Längsöffnung im Motorblock angeordnet, und eine zweite Ausgleichswelle ist in einer zweiten Längsöffnung im Motorblock angeordnet. Die erste und zweite Ausgleichswelle haben jeweils ein erstes und zweites Gegengewichtsstück, und die Kurbelwelle hat ein drittes Gegengewichtsstück, das eine Unwucht in der Kurbelwelle hervorruft.
Patent DE-102016213904-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: PETIT GEOFFROY
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere Nehmerzylinder (9) eines Ausrücksystems für ein Kupplungs- oder Bremssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Gehäuse (12), welches eine radial äußere Zylinderwand (13) und eine radial innere Zylinderwand (14) aufweist, zwischen denen ein Druckraum (15) ausgebildet und ein durch ein Druckmedium beaufschlagbarer und mit einem Ausrücklager (16) in Wirkverbindung stehender ringförmiger Kolben (5) axial beweglich angeordnet ist, wobei der Hub des Kolbens (5) in Richtung zum Ausrücklager (16) durch einen Anschlagbereich (17.4) begrenzt ist, welcher an einem an der inneren Zylinderwand (14) angeordneten Anschlagring (17) ausgebildet ist, wobei der Anschlagring (17) erfindungsgemäß einen radial nach außen weisenden Flansch (17.1) mit in Richtung der Stirnseite (14.1) der inneren Zylinderwand (14) weisenden Formelementen (17.5) aufweist.
Patent DE-102016216973-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steigern mindestens eines Bremsdrucks in mindestens einem Radbremszylinder eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FOERCH DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Elektronikeinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, eine motorisierte Kolben-Zylinder-Vorrichtung (14) in einem Druckaufbaumodus zu betreiben und gleichzeitig mindestens ein erstes Trennventil (26), über welches mindestens ein Radbremszylinder (28) mit einem Hauptbremszylinder (30) verbunden ist, in seinen geschlossenen Zustand und mindestens ein zweites Trennventil (32), über welches der mindestens eine Radbremszylinder (28) mit der motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung (30) verbunden ist, in seinen geöffneten Zustand zu steuern oder zu halten, und die motorisierte Kolben-Zylinder-Vorrichtung (14) in einem Nachschnüffelmodus zu betreiben und gleichzeitig das mindestens eine zweite Trennventil (32) in seinen geschlossenen Zustand zu steuern, wobei die Elektronikeinrichtung (12) zusätzlich dazu ausgelegt ist, während des Nachschnüffelmodus das mindestens eine erste Trennventil (26) zumindest zeitweise in seinen geöffneten Zustand zu steuern. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steigern mindestens eines Bremsdrucks in mindestens einem Radbremszylinder (28) eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016219212-A1 (DE)
Title: Aktor mit einer mit einer Zugmitteleinheit koppelbaren Spindelstange
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (1) mit einem Mechanikmodulgehäuse (2) innerhalb dessen eine längsverfahrbare Spindelstange (3) zum Betätigen eines Aktivierungsorgans (4) angeordnet ist, mit einer Elektronikeinheit (5), die benachbart zu einer Motoreinheit (6) verbaut ist, die für ein Antreiben der Spindelstange (3) über ein Getriebe (7) vorbereitet und innerhalb des Mechanikmodulgehäuses (2) angeordnet ist, wobei eine mit dem Aktivierungsorgan (4) zu koppelnde Zugmitteleinheit (8) an der Spindelstange (3) enthalten ist, wobei die Spindelstange (3) ein vom Getriebe (7) aus gesehen zur Elektronikeinheit (5) axial versetztes Ende besitzt, an dem die Zugmitteleinheit (8) angekoppelt ist.
Patent DE-102016220820-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder für eine Kupplung
Inventor: DOS SANTOS MONTEIRO DOUGLAS
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder für eine Kupplung, mit einem Nehmerzylindergehäuse und mit einem Nehmerkolben, der relativ zu dem Nehmerzylindergehäuse bewegbar ist, um die Kupplung zu betätigen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Nehmerkolben elektromagnetisch betätigbar ist.
Patent DE-102016222559-A1 (DE)
Title: Justierverfahren für eine additive Fertigungsvorrichtung
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B29C64/141
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren einer Vorrichtung (1) zum additiven Fertigen eines Bauteils (2).