baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004497-T5 (DE)
Title: Zeit-digital-wandler
Inventor: XU HESONG
IPC: G04F10/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Es wird eine Zeit-Digital-Wandlerschaltung (700, 700) offenbart, wobei die Zeit-Digital-Wandlerschaltung umfasst eine Vielzahl von Verzögerungsstufen (810-N), die verbunden sind, um eine Verzögerungsleitung (815) zu bilden, eine Vielzahl von Ereigniszählern (860-N), eine Encoderschaltung (890) zum Triggern der Verzögerungsleitung, und eine Binning-Schaltung (845) zum Zuordnen eines Ereignisses zu einem Ereigniszähler aus einer Vielzahl von Ereigniszählern. Die Binning-Schaltung wählt den Ereigniszähler auf der Grundlage eines Signals von der Verzögerungsleitung aus, wobei die Encoderschaltung derart konfiguriert ist, dass sie nacheinander eine andere Verzögerungsstufe der Vielzahl von Verzögerungsstufen auslöst. Ebenfalls offenbart werden ein Lichtlaufzeitsensor, der die Zeit-Digital-Wandlerschaltung implementiert, sowie eine zugehörige Vorrichtung und ein Verfahren.
Patent DE-112021005653-T5 (DE)
Title: Gasturbinenleistungs-korrekturverfahren, steuerverfahren, vorrichtungzum ausführen dieser verfahren und programm, das computer veranlasst, dieseverfahren auszuführen
Inventor: NAKATA NAOKI
IPC: F02C9/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Ein Leistungskorrektor ist mit einer Korrekturkoeffizienten-Erstellungseinheit, die einen Korrekturkoeffizienten erstellt, einer Leistungskorrektureinheit, die eine Steuerleistung unter Verwendung des Korrekturkoeffizienten korrigiert, und einer Leistungsempfangseinheit, die eine Leistung von einem Leistungsmesser des Detektierens der Leistung einer Gasturbine annimmt, versehen. Die Korrekturkoeffizienten-Erstellungseinheit enthält eine Berechnungseinheit für erstes Koeffizientenelement, die ein erstes Koeffizientenelement berechnet, eine Berechnungseinheit für zweites Koeffizientenelement, die ein zweites Koeffizientenelement berechnet, und eine Korrekturkoeffizienten-Berechnungseinheit, die den Korrekturkoeffizienten unter Verwendung des ersten Koeffizientenelements und des zweiten Koeffizientenelements berechnet. Das erste Koeffizientenelement ist das Verhältnis einer unmittelbar vorhergehenden Leistung in einer unmittelbar vorhergehenden Zeitperiode zu einer Referenzleistung zu einer Referenzzeit in der Vergangenheit. Das zweite Koeffizientenelement ist das Verhältnis der aktuellen Leistung in der aktuellen Zeitperiode zu der unmittelbar vorhergehenden Leistung.
Patent DE-112021006524-T5 (DE)
Title: Borosilikatglas, laminiertes glas und fensterscheibe für ein fahrzeug
Inventor: KADO Rikiya
IPC: C03C3/089
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Borosilikatglas, das vorgegebene Mengen von SiO2, B2O3, Al2O3, Li2O, Na2O, K2O, MgO, CaO, SrO, BaO und Fe2O3enthält und eine Basizität von mindestens 0,485 aufweist und bei dem [Al2O3]/([SiO2] + [B2O3]) höchstens 0,015 beträgt.
Patent DE-112021006848-T5 (DE)
Title: Robotersimulationsvorrichtung
Inventor: YONEYAMA HIROYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Robotersimulationsvorrichtung, die umfasst: eine Modellanordnungseinheit (123), die ein Robotermodell, ein visuelles Sensormodell und ein Werkstückmodell in einem virtuellen Raum anordnet; eine Werkstückmodellpositionsberechnungseinheit, die durch Überlagern einer dreidimensionalen Positionsinformation für ein Werkstück, die von einem visuellen Sensor in einem Arbeitsraum erfasst wird und auf einem Roboter oder dem visuellen Sensor basiert, und Formcharakteristiken eines Werkstückmodells eine Position und Orientierung des Werkstückmodells basierend auf einem Robotermodell oder einem visuellen Sensormodell in dem virtuellen Raum berechnet; und eine Simulationsausführungseinheit (135), die das Werkstückmodell unter Verwendung des visuellen Sensormodells misst und einen Simulationsvorgang ausführt, bei dem durch das Robotermodell eine Arbeit an dem Werkstückmodell durchgeführt wird. Die Modellanordnungseinheit ordnet in dem virtuellen Raum das Werkstückmodell in der Position und der Orientierung an, die von der Werkstückmodellpositionsberechnungseinheit berechnet werden und auf dem Robotermodell oder dem visuellen Sensormodell basieren.
Patent DE-112022000884-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines hartkohlenstoff-anodenmaterials und dessen verwendung
Inventor: ZHENG SHUANG
IPC: H01M4/583
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Offenbarung gehört zum technischen Gebiet der Natrium-Ionen-Batteriematerialien und offenbart ein Herstellungsverfahren eines Hartkohlenstoff-Anodenmaterials und dessen Verwendung. Das Herstellungsverfahren enthält die folgenden Schritte: Durchführen eines ersten Sinterns von Stärke, Zerkleinern und Einbringen von Luft und Stickstoff für ein zweites Sintern, um poröse harte Block-Körnchen zu erhalten; und Durchführen eines dritten Sinterns von den porösen harten Block-Körnchen und dann kontinuierliches Erwärmen, um ein viertes Sintern zum Erhalten des Hartkohlenstoff-Anodenmaterials durchzuführen. Das durch die Offenbarung hergestellte Hartkohlenstoff-Anodenmaterial weist eine reversible Kapazität von nicht weniger als 330 mAh/g, ausgezeichnete Zyklenstabilität und initiale Coulomb-Effizienz auf.
Patent DE-112022001387-T5 (DE)
Title: Drehscheibenventil
Inventor: CHAPMAN TOM
IPC: F16K11/074
Filed: 2022-05-27
Abstract: Ein Drehscheibenventil wird in einem Fluidzufuhrsystem zur Steuerung von Fluidstrom zwischen mehreren Anschlüssen verwendet. Das Ventil kann einen Ventilkörper mit mehreren Anschlüssen, die an das System angeschlossen sind, umfassen. Darüber hinaus kann das Ventil einen Umleiter und eine Dichtungsanordnung, die in dem Ventilkörper angeordnet sind, umfassen. Der Umleiter ist dazu konfiguriert, sich um eine Drehachse zu drehen und Fluidstrom durch den Ventilkörper so zu steuern, dass Fluid in einer ersten Richtung, die parallel zur Drehachse verläuft, in den Umleiter eintritt, Fluid in einer zweiten Richtung, die parallel zur Drehachse verläuft, aus dem Umleiter austritt, wobei die zweite Richtung zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, und Fluid zwischen dem Eintreten und dem Austreten über einen Abschnitt der Umleiteraußenfläche strömt.
Patent ES-2219029-T7 (ES)
Inventor: MIYAZAWA HISASHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-07-15
Granted: 2012-03-16
Abstract: The ink container maintains ink at a negative pressure to feed it to an ink jet recording head. The ink is fed through an ink feed mechanism in the form of a differential pressure regulating value having a coil spring (51) and movable diaphragm (54).
Patent DE-69728730-T9 (DE)
Inventor: HULSHOF LUMBERTUS ALBREGT
IPC: C07D265/30
Filed: 1997-10-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of a diastereomer complex and the preparation of enantiomers in optically enriched form in which one or more mixtures of enantiomers in a solvent are contacted with one or more resolving agents, yielding the diastereomer complex, and in which optionally (a mixture of) the enantiomer(s) present in the diastereomer are subsequently isolated in optically active form from the diastereomer complex. The invention further relates to a diastereomer complex comprising at least three compounds of which at least one compound is a resolving agent in optically active form and at least one compound is an enantiomer in optically active form.
Patent AT-1232-U1 (AT)
Title: Wechselbildhalterung mit oder ohne rahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 1996-03-19
Abstract: Eine Wechselbildhalterung (1) mit oder ohne Rahmen (7), bei welcher Klemmspangen (3) oder federnde Halter eine Rückwand (2) mit dem Bild und einer eventuellen Abdeckung, zum Beispiel aus Glas, indirekt oder direkt zusammenhalten, hat als wesentliches Teil wenigstens einen lösbar an der Rückseite der Wechselbildhalterung (1) oder der Rückwand (2) anbringbaren Aufsteller (10) mit einem Stützteil (11) und einem diesem gegenüber abgewinkelten oder abgekanteten Halteflansch (12). Dabei bildet wenigstens ein Bereich des Stützteiles (11), vor allem einer seiner Stützränder, mit dem in Gebrauchsstellung unteren Rand (8) der Wechselbildhalterung (1) eine Standebene, die bei der Benutzung mit der Standfläche übereinstimmt. Der Halteflansch (12) hat dabei eine parallel und/oder quer zu seiner Abkantung (13) gegenüber dem Stützteil verlaufende Länge (L) oder Breite (B), die zumindest teilweise zwischen das Befestigungselement für die Klemmspange (3), die der Aufstellfläche in Gebrauchsstellung am nächsten ist, und den Bildrand (8) paßt, so daß der Halteflansch (12) in Gebrauchsstellung lösbar zwischen Rückwand (2) und Klemmspange (3) eingesteckt, eingeschoben und eingeklemmt werden kann.
Patent AT-3567-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum messen von elektrischen ladungen in bestimmten anatomischen bereichen
IPC: A61C19/04
Filed: 1999-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen von elektrischen Ladungen in bestimmten anatomischen Bereichen, die sich auch in feuchter Umgebung befinden, wie zum Beispiel die Mundhöhle, enthaltend ein Instrument zum Messen des elektrischen Stromes, an welches zwei Spitzen elektrisch angeschlossen sind, und bei welchem jede der Spitzen einen Endabschnitt aufweist, der dazu bestimmt ist, sei es mit den zu messenden elektrischen Ladungen wie auch mit der diese umgebenden Feuchtigkeit in Kontakt zu kommen, und der vollständig mit einem nicht metallenen leitenden Material überzogen oder aus einem solchen hergestellt ist. Das nicht metallene leitende Material ist vorzugsweise aus Kohlenstofffasern gebildet.
Patent BG-1833-U1 (BG)
Title: Powdered concrete slate
Inventor: DIMCHEV YANKO
IPC: C08L27/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: The utility model relates to a dry powdered concrete slate, which is intended for use in the construction, in particular in the construction and design of buildings or premises, where it is necessary to achieve an increased surface hardness of the concrete coatings. The powdered concrete slate comprises a base mixture of Portland cement, quartz sand and chemical polymeric additive, wherein the Portland cement is in an amount of 25%, the quartz sand- 70% and additionally are included chemical additives in an amount of up to 5%. As a quartz sand can be used quartz sands with different granulometric content and as a chemical additive is used a mixture of polymer based on vinyl acetate and chromium oxide.
Patent BG-2112-U1 (BG)
Title: Rail fastening element for wooden crossties (57)
Inventor: BAHAROV GEORGI
IPC: E01B9/38
Filed: 2014-05-31
Abstract: The rail fastening element consists of a rail (1) fixed to a wooden crosstie (2) by means of a cast-iron ribbed pad (3), elastic pad (4), elastic braces (5), coach screws (6), mounted in fixing openings (8) formed in the crosstie (2). According to the utility model, in the cast-iron ribbed pad (3) are formed countering cones (10) with passage openings (12), and the fixing openings (8) in the wooden crosstie (2) have conical sections in which is mounted the ribbed pad (3), whereby in the fixing openings of the crosstie (8) are placed dowels (7), in which the coach screws (6) are wound. The rail fastening element will find an application in the construction and repair of railroad tracks.
Patent BG-2478-U1 (BG)
Title: A system for videotaping events and transmitting the taped material
Inventor: ZAHARIEV DESISLAV
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-11-20
Abstract: The system finds use in complete filming of events, such as sports contests, games, parades or other gatherings of people at one place, cultural gathers, such as recitals, concerts, meetings, discussions or user-defined video moments during the time of the event. It has ease of use and is orientated to participants in the event. The system for videotaping events and transmitting the taped material includes at least a single videotaping device (2), a modem (3), separated from a central server (4), an operational device (5), foster devices for the taped material (6-11), a control device (12), a device for defining moments which are to be videotaped (13), a local device for storage and/or transmission of the acquired material (14), an identification device (15) and a local virtual network (16).
Patent BG-4194-U1 (BG)
Title: Knitted fabric of polyethylene terephthalate strip
Inventor: TODOROV IVAN
IPC: D04B21/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: The utility model relates to a knitted fabric of polyethylene terephthalate strip, which is obtained from a secondary processed polyethylene terephthalate-based material to polyethylene terephthalate strip, knitted on a knitting machine in a 1:1 knitting structure. The strip is obtained by extrusion, without titanium dioxide content, with the following parameters: 5.5 g/den strength, 25% to 30% stretchability, 1.5 mm to 3.00 mm width, 55 micron to 80 micron thickness and 1500-2000 den linear density.
Patent AT-15708-U1 (AT)
Title: Vollständig biologisch abbaubares bzw. verwertbares Spurenelemente-Konzentrat zur Hemmung des Algenwachstums in Schwimmteichen, Badeteichen, Naturpools und künstlichen Teichanlagen
Inventor: DR ULRICH MARTIN
IPC: C05D9/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mittel zur Hemmung des Algenwachstums und zur Förderung des Wachstums höherer Sumpf- und Wasserpflanzen in Gewässern enthaltend die Spurenelemente Eisen, Mangan, Zink, Kupfer, Bor, Schwefel und Molybdän bereitgestellt. Weiterhin wird die Verwendung dieser Spurenelemente in einem Mittel zur Hemmung des Algenwachstums und zur Förderung des Wachtsums höherer Sumpf- und Wasserpflanzen in Gewässern beschrieben sowie die Verwendung von Tetranatiumiminodisuccinat in Mitteln zur Hemmung des Algenwachstums und zur Förderung des Wachstums höherer Sumpf- und Wasserpflanzen in Gewässern.
Patent AT-11863-U1 (AT)
Title: Fangvorrichtung für einen rollstuhl in einem fahrzeug, insbesondere schienenfahrzeug
IPC: A61G3/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangvorrichtung (1) für einen Rollstuhl in einem Fahrzeug mit einem Trägerelement (2), das mit dem Wagenkastenaufbau (3) des Fahrzeugs verbunden ist, und mit einem Sicherungselement (4), das über mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) an dem Trägerelement (2) gelenkig befestigt und zwischen einer aktiven Position und einer inaktiven Position schwenkbar ist, wobei in der aktiven Position eine in Fahrtrichtung auf das Sicherungselement (4) wirkende Kraft auf den Wagenkastenaufbau (3) übertragbar ist, wobei das Sicherungselement (4) zumindest um eine vertikale Achse (v) schwenkbar ist und sich in der aktiven Position zumindest abschnittsweise von dem mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) winklig, insbesondere quer zur Fahrtrichtung erstreckt. Erfindungsgemäß ist ein Halteelement (7) vorgesehen, das mit dem Wagenkastenaufbau (3) des Fahrzeugs verbunden ist und quer zur Fahrtrichtung von dem mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) beabstandet ist, wobei das Halteelement (7) in der aktiven Position einen horizontalen Anschlag für das Sicherungselement (4) bildet.
Patent AT-6588-U1 (AT)
Title: Warn-verfahren und einrichtung zu dessen durchführung
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren und eine neue Vorrichtung für die Warnung bzw. Vor- oder Früh-Warnung von Verkehrsteilnehmern vor der Gefahr von die von ihm benützte Verkehrsfläche betretenden, befahrenden und/oder querenden, bewegten Objekten, Fahrzeugen, Menschen und Tieren, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass - mittels mindestens eines Objektbewegungserfassungs-Sensors mit mindestens einem - sich mit einem seiner Ränder entlang der Verkehrsfläche erstreckenden, in den Umgebungsbereich der Verkehrsfläche sich hineinerstreckenden Erfassungsraum, - aus einem der seitlichen Umgebungsräume, auf einer Querstraße od.dgl. sich der Verkehrsfläche nähernde Objekte u.dgl. und insbesondere Wildtiere erfasst werden, - dass die Sensordaten einer Steuerungseinheit zugeführt werden und dort mittels entsprechender Software zu Schalt- und Steuersignalen bzw. -signalfolgen verarbeitet werden - welche, bevorzugt über entsprechende Aktoren, einer mittels dieser Signale bzw. Signalfolgen aktivierbaren, die Aufmerksamkeit des jeweiligen Verkehrsteilnehmers erregende Warnsignale abgebenden, vorzugsweise einem Verkehrszeichen od.dgl. zugeordneten, Warneinheit zugeführt werden.
Patent AT-6323-U1 (AT)
Title: Multifunktionales ventil für den treibstofftank eines kraftfahrzeuges
Inventor: PALVOELGYI SANDOR
IPC: F16K24/04
Filed: 2002-06-27
Abstract: Multifunktionales Ventil für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges. Um alle diese Anforderungen an Sicherheit und Emissionsbeschränkung auf möglichst einfache Weise mit einem Ventil zu erfüllen, ist der Schließkörper (22) bezüglich des Schwimmers (16) begrenzt bewegbar, von einer ersten Feder (27) beaufschlagt, und hat eine kleine Druckausgleichsbohrung (25), ist ein Zwischenkörper (30) auf dem Schwimmer (16) und über dem Schließkörper (22) vorgesehen, der bezüglich des Schwimmers (16) begrenzt in Achsrichtung beweglich und von einer zweiten Feder (35) beaufschlagt ist, und ist eine Sitzplatte (38) über dem Zwischenkörper (30) angeordnet und von einer dritten Feder (39) abwärts gegen einen zweiten Sitz (43) gedrückt.
Patent AT-9420-U1 (AT)
Title: Behälter zur aufnahme einer kartonverpackung für getränke
Inventor: MOSER PETER
IPC: A47G23/02
Filed: 2005-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Kartonverpackung (K) für Getränke mit einem Basisteil (2) und einem daran befestigbare Verschlussteil (4) mit einem Ausgießer. Erfindungsgemäß ist ein in den Basisteil (2) einsetzbares Andockelement (3) vorgesehen, welches ausgehend von einer Basisplatte (5) ein in Richtung der eingesetzten Kartonverpackung (K) ragendes, rohrförmiges Anschlusselement (6) aufweist, welches in eine Öffnung der Kartonverpackung (K) einführbar ist. Der Verschlussteil (4) ist mit Hilfe eines Steckscharniers (30) beweglich am oberen Rand des Basisteils (2) befestigt.
Patent AT-7598-U1 (AT)
Title: Sitz-/liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2004-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Eckelement oder seitliches Abschlusselement für eine Garnitur oder Wohnlandschaft, mit einem Grundgestell (11) und einer Rückenlehne (13), wobei wenigstens ein Teil (15) der Rückenlehne (13) relativ zum Grundgestell (11) verstellbar ist. Um ein möglichst vielseitig einsetzbares Möbel zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das verstellbare Rückenlehnenteil (15) sowohl hinsichtlich der Richtung als auch der Neigung seiner Rückenlehne verstellbar ist.
Patent AT-5175-U1 (AT)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/28
Filed: 2000-12-19
Abstract: Es wird eine Duschkabine mit Kabinenwänden (1) beschrieben, deren dem Kabinenraum zugekehrte Flächen eine Verkleidung (6) aus Fliesen (7) tragen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Kabinenwände (1) unterhalb der Verkleidung (6) eine Wärmedämmschicht (8) mit elektrischen Heizleitungen (9) auf der der Verkleidung (6) zugekehrten Seite aufweisen und daß im Deckenbereich des Kabinenraumes wenigstens eine einerseits an einen Flüssigkeitsbehälter (13) und anderseits an einen Durckluftkompressor (12) angeschlossene Vernebelungsdüse (11) vorgesehen ist.
Patent DE-8419624-U1 (DE)
IPC: F16L33/04
Filed: 1984-06-30
Abstract: A hose clamp which includes a metallic tightening strap and a tightener that has a housing to which the final portion of the tightening strap is adapted to be fastened as well as a rotatably mounted tightening worm cooperable with a gear tooth system of the tightening strap so as to enable an adjustment of the tightening strap. The final portion of the tightening strap is provided with a bent portion adapted to be inserted into a transverse slit provided in the bottom portion of the housing, with the transverse slit extending substantially at a right angle to the tightening strap. The bent part includes a cross bar which is adapted to be pressed onto a longitudinal wall of the transverse slit by a tension applied to the tightening strap when the tightening strap is tightened.
Patent DE-8806284-U1 (DE)
IPC: B29C73/02
Filed: 1988-05-11
Abstract: A device for repairing damages caused by stones on windshields comprises a syringe (10) the discharge opening (14) of which is inserted into an applicator (11) adhesively affixed to the windshield (29) by means of a sealing disk (12). The syringe (10) is pre-filled by the manufacturer with a predetermined amount of a liquid synthetic resin which is curable by light. By retracting the syringe plunger (17), a vacuum is created for removing air and moisture that may have penetrated into the damaged portion (30). In its rearmost position, the plunger (17) exposes a vent hold (23) formed in the wall of the syringe casing (13) so that the resin will then be urged into the damaged portion (30) by the ambient atmospheric pressure.
Patent DE-9003620-U1 (DE)
IPC: B65G17/20
Filed: 1990-03-28
Abstract: Meat conveyor (2) for slaughterhouses or cold-stores, for transporting meat hooks (20) along a tubular track (18), with a conveyor chain (6) which exhibits pushers (8) projecting downwards for engaging behind the meat hooks (20), characterised in that the pushers (8) are each laterally offset in relation to the tubular track (18) and have a lateral extension (22), pointing towards the tubular track (18), for engagement behind the respective meat hook end region (24) which is located to the side of the tubular track (18).
Patent DE-9102325-U1 (DE)
IPC: B23K11/11
Filed: 1991-02-27
Abstract: PCT No. PCT/AT91/00036 Sec. 371 Date Nov. 18, 1991 Sec. 102(e) Date Nov. 18, 1991 PCT Filed Mar. 1, 1991 PCT Pub. No. WO91/15317 PCT Pub. Date Oct. 17, 1991.Double-spot welding machine for producing wire grids (G), having welding lines (S1, S2) of top and bottom electrodes (2, 3), which welding lines (S1, S2) are arranged at a mutual distance apart in a longitudinal wire advance direction and run transversely to the longitudinal-wire advance direction. A cross-wire feed apparatus (9) feeds two cross wires (Q1, Q2) along two insertion lines (E1, E2) arranged in front of the welding lines (S1, S2) at their predetermined distance from one another. A cross-wire transfer apparatus (10) transfers the cross wires (Q1, Q2) from the insertion lines (E1, E2) into the welding lines (S1, S2). The longitudinal wires (L) are advanced to the welding lines (S1, S2) and the welded wire grid (G) is pushed out of the welding lines (S1, S2). A holding arrangement (15, 18) holds the cross wires (Q1, Q2) in interengaged position in recesses (13) on support arms (12) which are displaceable relative to the longitudinal wires (L) during the transfer from the insertion lines (E1, E2) into the welding lines (S1, S2). A control device (C) controls raising and lowering of one electrode row per welding line (S1, S2) in cycles, as well as feeding, transfer and advance devices for the longitudinal and cross wires, in synchronism, but not necessarily at the same speeds, or time intervals.
Patent DE-9205131-U1 (DE)
IPC: G01N9/14
Filed: 1992-04-13
Abstract: In a device for measuring the concentration of a brine mixture having a brine supply line (1), a brine feed pump (2), a mixing water supply line (3), a mixing zone (4), arranged between the said mixing water supply line and the brine line (1), and a brine mixture outlet line (5), a device (6) is provided for measuring, preferably continuously, the density of the brine mixture. This device is arranged between the mixing zone (4) and the outlet line (5) and has a measuring spindle (13) in an inner tube (12) which is open at one end. <IMAGE>
Patent DE-9419187-U1 (DE)
IPC: A45C11/18
Filed: 1994-11-30
Abstract: A chip card case has a base part having opposite lateral longitudinal edges, two guide strips arranged at the longitudinal edges and together with the base part forming a reception space for a chip card, the base also having two ends spaced from one another in a longitudinal direction, one of the ends being provided with front insertion openings, another of the ends being provided with at least one card stop, and at least one web which connects the guide strips with one another and is located in an area when a chip is to be located when a chip card is inserted, the at least one web having a width selected so as to at least cover a chip face.