baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007000615-U1 (DE)
Title: Sectional door with slip door in door leaf consists of panels guided on rails, with slip door in lead consisting of hinge-linked section, covering strups between sides of panels and gap opening and closing depending on pivot motion
IPC: E06B3/48
Filed: 2007-01-10
Abstract: Door leaf consists of panels guided on rails (1) on which at least two adjacent panels are hinged together and swing on a horizontal axis (3) which runs near the back of leaf. It has a slip door in the leaf consisting of panel sections (2), which are hinge-linked together. On the front side of the door along the side edges of the panels are covering strips (5,6) and between the front ends of the strips of the pivotable panel sections and the panels is a gap (7) which opens and closes depending on the pivot movements. A form body is put on the first covering strip, whose top width corresponds at least to the width of the strip and which has front ends which seal the surrounding end with a curve. On the covering strip of the adjacent panel or panel section next to the gap, a lid is put which seals the form body in all pivot positions with its free ends whose front end edge alternatively has a smaller distance than a finger grip from the front edge of the enclosing side.
Patent DE-202007002456-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit dynamischen Entlüftungsventil
IPC: F02B67/06
Filed: 2007-02-20
Abstract: Hydraulische
Spannvorrichtung (1) für ein flexibles Antriebsmittel mit
einem Gehäuse (2) und einem in einer Kolbenbohrung (3)
des Gehäuses (2) geführten Spannkolben (4), wobei
zwischen dem Gehäuse (2) und dem Spannkolben (4) ein Druckraum
(6) ausgebildet ist, sowie mit einer Entlüftungseinrichtung
(15) zum Entlüften des Druckraumes (6), dadurch gekennzeichnet,
dass die Entlüftungseinrichtung (15) ein Entlüftungsventil
(18) aufweist und ein separates Aufdrückmittel (22) vorgesehen ist,
der zum Übertragen der Spannkraft auf das Antriebsmittel
im Kopfbereich des Spannkolbens (4) angeordnet ist, wobei ein Bestandteil
des Aufdrückmittels (22) als ein Ventilkörper
(21) des Entlüftungsventils (18) ausgebildet ist und der
Ventilkörper (21) als Kraftübertragungsmittel
zwischen Spannkolben (4) und Aufdrückmittel (22) ausgebildet
ist.
Patent DE-202007005938-U1 (DE)
Title: Product display device for presenting products/product information has a base plate and a column fastened in the center of the base plate for fastening different removable add-on pieces
IPC: A47F5/04
Filed: 2007-04-25
Abstract: A column (3) is made from multiple sheet metal elements with its longitudinal side edges (5) directed towards each other so that the cross section of the column forms a polygon. A number of upright columns (7) on the edge of a base plate (2) correspond to a number of sheet metal elements (4).
Patent DE-202007005959-U1 (DE)
Title: Beschränkungsmechanismus zur Betätigung des Auslösers von pneumatischen Naglern
IPC: B25G1/04
Filed: 2007-04-25
Abstract: Beschränkungsmechanismus
für einen
pneumatischen Nagler, umfassend eine Hauptbahn (30), eine erste
Kammer (31), eine obere Bahn (32), die in einem Handgriff (3) ausgebildet
sind, wobei die erste Kammer (31) mit der Hauptbahn (30) und der
oberen Bahn (32) in Verbindung steht, eine zweite Kammer (33) in
dem Handgriff (3) ausgebildet und neben der ersten Kammer (31) angeordnet
ist sowie mit der ersten Kammer (31) in Verbindung steht; eine erste
Hauptventileinheit (4), die von der ersten Kammer (31) aufgenommen
wird und eine erste Achse (41) aufweist, auf der eine Dichtung (44)
angebracht ist und die beweglich ist, um eine Durchgangsbohrung (421)
der Hauptventileinheit (4) abzudichten, so daß die Verbindung zwischen einem
Eintritt (320) der oberen Bahn (32) und einer ersten Einlaßöffnung (310)
der ersten Kammer (31) sowie zwischen dem Eintritt (320) in der
oberen Bahn (32) und einer zweiten Einlaßöffnung (330) der zweiten Kammer
(33) gesteuert wird; umfassend ferner eine...
Patent DE-202007006026-U1 (DE)
Title: Slave-Modul mit mindestens zwei Ausgangsslaves
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-04-25
Abstract: Slave-Modul
zum Anschluss an einen Bus, mit mindestens zwei Ausgangsslaves,
deren jeder einen Ausgang zum Anschluss einer Last aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder der Ausgangsslaves (AS1, AS2, AS3, AS4) je eine optische Überlastanzeige
(U1, U2, U3, U4) und je eine Überlast-Überwachungsschaltung
aufweist, welche imstande ist, eine Überlastung oder einen Kurzschluss
des Ausgangs (A1, A2, A3, A4) dieses Ausgangsslaves zu detektieren
und mittels der Überlastanzeige (U1, U2, U, U4) dieses
Ausgangsslaves (AS1, AS2, AS3, AS4) optisch anzuzeigen.
Patent DE-202007007786-U1 (DE)
Title: Coordinate measuring device`s e.g. sensor, measurement inaccuracy testing body, has shaped units arranged on flat side, where units are provided in two different types and in two parallel rows
IPC: G01B9/04
Filed: 2007-06-01
Abstract: The testing body has shaped units (10-12) arranged on a flat side, where the units are provided in two different types and in two parallel rows. The size of the shaped units of one type differs from the size of the shaped units of other types to provide optical scanning with different enlargements. A fluorescent coating and a reflective coating are provided at the respective sides of the testing body.
Patent DE-202007014707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Körpers
IPC: F28F21/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
eines Körpers
bestehend aus einer abdeckenden Folie, die im Strahlungsbereich über 8 μm möglichst
transparent und unterhalb möglichst
reflektierend ist.
Patent DE-202007015099-U1 (DE)
Title: Gebrauchserweiterung von Winkelschleifmaschinen zu Winkelbohrmaschinen
IPC: B23B31/02
Filed: 2007-10-29
Abstract: Gebrauchserweiterung
von Winkelschleifmaschinen zu Winkelbohrmaschinen dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige Winkelschleifmaschine (1.1) durch Herunternehmen
der Schleifscheibe (b) und dem Aufbringen eines Bohrfutters (d)
in eine Winkelbohrmaschine umgewandelt wird. (siehe  1  und  4 )
Patent DE-202007015956-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm-Halterung für Solarzellen
IPC: A45B23/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Sonnenschirm-Halterung
für Solarzellen,
gekennzeichnet durch durch eine Solarzelle (1) an der zumindest
an einer Außenkante
ein Rahmen (2) angeordnet ist, dessen Oberseite parallel zur Oberseite
der Solarzelle (1) verläuft.
Patent DE-202007015975-U1 (DE)
Title: Transmitter
IPC: G01D5/12
Filed: 2007-11-14
Abstract: Transmitter,
insbesondere zur Kopfmontage in Prozeßthermometern, mit einem Oberteil
(2), einem Unterteil (3), wenigstens einer Schaltungseinheit (4) und
wenigstens einem elektrischen Kontaktelement (5), wobei die Schaltungseinheit
(4) auf der Innenseite des Oberteils (2) angeordnet ist und über das
Kontaktelement (5) von der Außenseite
des Oberteils (2) elektrisch kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Unterteil (3) einstückig
durch thermoplastischen Kunststoff gebildet ist, und das Unterteil
(3) und das Oberteil (2) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202007018479-U1 (DE)
Title: Schraubengarnitur für hochfest vorspannbare Verbindungen
IPC: F16B31/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: Schraubengarnitur
für hochfest vorspannbare Verbindungen,  wobei die
Schraube (1) der Schraubengarnitur aufeinander folgend einen Kopf-,
einen Schaft- und einen Gewindeabschnitt aufweist und der Schaftdurchmesser
(d) in dem Schaftabschnitt (3) gleich oder geringer als der Rolldurchmesser
ist,  wobei die Mutter (2) der Schraubengarnitur einen Mehrkantabschnitt
(10) und einen runden Abschnitt (11) aufweist,  und wobei die
außen über den Mehrkantabschnitt (10) überstehende
Gewindeabschnittslänge (L) der Schraube (1) mindestens
gleich dem 0,5-fachen des Gewindeaußendurchmessers (D)
der Schraube ist.
Patent DE-202007019044-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-03-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Einfügen in ein Trägerteil (22) mit einer Deckplatte (1) und mit zwei an gegenüberliegenden Randseiten an der Deckplatte (1) angesetzten sowie auf einer Seite der Deckplatte (1) einander gegenüberliegenden Klammerarmen (6, 7), wobei jeder Klammerarm (6, 7) einen dem anderen Klammerarm (6, 7) zugewandten Innenschenkel (5) und einen dem anderen Klammerarm (6, 7) abgewandten Außenschenkel (10) aufweist, der mit einem Anbindungsabschnitt (9) mit dem von der Deckplatte (1) abgewandten Ende des Innenschenkels (5) verbunden ist und an seinem der Deckplatte (1) zugewandten Ende über eine Abstützstruktur verfügt, wobei die Abstützstruktur jedes Klammerarmes (6) mit zwei flachen Seitenwangen (15, 16) ausgebildet ist, die an einander gegenüberliegenden Seitenrändern (13, 14) des jeweiligen Außenschenkels (10) angesetzt sind und die sich in Richtung des anderen Klammerarmes (6, 7) erstrecken, und wobei jede Seitenwange (15, 16) eine gegenüber der Deckplatte (1) schräg ausgerichtete, von dem dem jeweiligen Außenschenkel (10) abgewandten Ende in Richtung...
Patent DE-202007019567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf Haare
IPC: A45D19/00
Filed: 2007-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf Haare mit mindestens einem insb. mehreren Auftragskörpern als saugfähigen Dochten und/oder Sintermaterialien, die mit einem Ende in einem die Flüssigkeit enthaltenen Behälter eingetaucht sind und mit deren freien Bereich die Flüssigkeit an die Haare abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Auftragskörper eine Flüssigkeitshaltekraft von 30 bis 115 mm insb. von 70 bis 110 mm aufweist/aufweisen.
Patent DE-202008002890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warmhalten von Speisen in Kraftfahrzeugen
IPC: A47B31/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: Vorrichtung
zum Warmhalten von Speisen in Kraftfahrzeugen, bestehend aus  – einer
kraftstoffbetriebenen Standheizung (1) mit Heißlufterzeugung und einem mit
einem Schmutzpartikelfilter (5) versehenen Ansaugrohr (3),  – einem
Behälter
(2) mit einem mit Gitterrosten (12) zur Aufnahme von in Speisebehältnissen
(18) bereit gestellten warm zuhaltenden Menüs ausgestatteten Innenraum
(11), zwei Temperaturfühlern
(16, 17) und je einer Einström-
und Ausströmöffnung (9,
10) für
Warmluft,  – einem
in die Warmluftzuleitung zwischen der Standheizung (1) und dem Behälter (2)
eingebundenen Lüfter
(7),  – einem
der Ausströmöffnung (10)
für Warmluft
nach geordnetem Zweiwegeventil (15),  – einer vom ersten Ausgang
des Zweiwegeventils (15) zur Standheizung 1 führenden ersten Leitung (13)
und  – einer
vom zweiten Ausgang des Zweiwegeventils (15) zu einer Stelle außerhalb
des Kraftfahrzeuges führenden zweiten
Leitung (14).
Patent DE-202008009894-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-07-23
Abstract: Elektrischer
Verbinder, bestehend aus  – einem Kunststoff-Innenteil
(10), das mit einer Vielzahl von Anschlusslöchern (11)
und einer Vielzahl von Löchern (12) versehen ist, wobei
die Anschlusslöcher (11) durch die vordere und die hintere
Seite des Kunststoff-Innenteils (10) verlaufen, und die Löcher
(12) an der oberen und der unteren Seite des Kunststoff-Innenteils
(10) angeordnet sind und jeweils mit den Anschlusslöchern
(11) kommunizieren; und  – einer Vielzahl von leitfähigen
Anschlüssen (20), die in den Anschlusslöchern
(11) des Kunststoff-Innenteils (10) eingesteckt sind.
Patent DE-202008010504-U1 (DE)
Title: Filtersystem zur Filtrierung von Fluiden
IPC: B01D27/06
Filed: 2008-08-07
Abstract: Filtersystem (10) zur Filtrierung von Fluiden, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einem Filtergehäuse (12), in dem ein Filterelement (20) angeordnet ist, und das Filterelement (20) ein insbesondere sternförmig gefaltetes Filtermedium (22) aufweist, das umfangsseitig mittels einer Verbindungseinrichtung (24) geschlossen ist, und mindestens an einer Stirnseite des Filtermediums (22) ein Endkörper (32, 34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Element (24) einer wenigstens zweiteiligen Positionierungseinrichtung (24, 44, 46, 48) mit dem Filtermedium (22) fest verbunden ist und ein zweites Element (46) der Positionierungseinrichtung (24, 44, 46, 48) mit dem Filtergehäuse (12) fest verbunden ist und das erste Element (24) und das zweite Element (46) mittelbar oder unmittelbar zusammenwirken, derart, dass die Orientierung der Verbindungseinrichtung (24) in dem Filtergehäuse (12) eindeutig vorgegeben ist.
Patent DE-202008011734-U1 (DE)
Title: Riemenspanneinrichtung
IPC: F16H7/12
Filed: 2008-09-03
Abstract: Riemen-
oder Kettenspanneinrichtung (10), zu der gehören:  eine
feststehende Komponente (2; 31), die geeignet ist, den Halt der
Einrichtung an einem äußeren Element zu sichern;  eine
drehbar befestigte Komponente (5; 34), die gegenüber der
feststehenden Komponente in Umfangsrichtung beweglich ist;  eine
Rolle (9; 38) oder Riemenscheibe, die durch die drehbar befestigte
Komponente getragen ist und dazu bestimmt ist, mit dem Riemen oder
der Kette in Berührung zu kommen; und  eine Rückstelleinrichtung
(7; 36), die dazu eingerichtet ist, eine ständige Kraft
zwischen der feststehenden Komponente und der drehbar befestigten
Komponente auszuüben,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Spanneinrichtung eine zum Sichern der drehbar befestigten Komponente
und zur Abdichtung dienende Untereinheit (20; 50) aufweist, die
ein Halteelement (21; 51), das an der feststehenden Komponente angebracht
ist, und das einen axialen Anschlag für die drehbar befestigte
Komponente bildet, und ein Dichtungselement (22; 52) enthält,
das in Anlage gegen das Halteelement...
Patent DE-202008012345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einzelner Photovoltaikmodule einer Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
einzelner Photovoltaikmodule (2) einer Photovoltaikanlage (1), dadurch
gekennzeichnet, dass in und/oder an mehreren Photovoltaikmodulen
(2) je eine Einrichtung (13) zur Ermittlung und/oder Auswertung
elektrischer Parameter eines Photovoltaikmoduls (2), insbesondere
von Spannung U und/oder Strom I, angeschlossen ist, wobei wenigstens eine
Einrichtung (13) zur Ermittlung und/oder Auswertung elektrischer
Parameter eines Photovoltaikmoduls (2) an eine Zentrale (14) zwecks Übermittlung
von Informationen an diese gekoppelt ist, und wobei die Informationsübermittlung
von einer Einrichtung (13) zur Ermittlung und/oder Auswertung elektrischer
Parameter eines Photovoltaikmoduls (2) nicht permanent, also ohne
Unterbrechung erfolgt, sondern intervallweise.
Patent DE-202008013884-U1 (DE)
Title: Schweißzange zum Elektro-Punktschweißen
IPC: B23K11/11
Filed: 2008-10-20
Abstract: Schweißzange (1)
zum Elektro-Punktschweißen,
mit einem Elektrodenträger
(4), der relativ zu einem Basisträger (2) über Schiebeführungen (16)
für eine
Elektroden-Ausgleichsbewegung verschiebbar geführt ist, gekennzeichnet durch
Mittel zur Zentralschmierung der Schiebeführungen (16).
Patent DE-202008017068-U1 (DE)
Title: Speiseeis
IPC: A61K35/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Speiseeis
gekennzeichnet durch den Einsatz zumindest eines Heilwassers als
die bzw. eine flüssige Grundkomponente.
Patent DE-202008017160-U1 (DE)
IPC: A22B7/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: The device (1) has a fluid supply (3) and nozzles (4a-4m) e.g. flat spray or round spray nozzles, for applying a cleaning fluid (6) to surfaces (5a, 5b) of a food treating unit (2). The nozzles are arranged for spraying a fluid that is treated by electrolysis such as sodium chloride. The cleaning fluid exhibits disinfectant effect of bacteria, bacteria spore, fungus, fungus spore, virus or proteinaceous infectious particle. A heating unit (7) is arranged for heating the cleaning fluid, and a retainer (8) is arranged for holding the nozzles. An independent claim is also included for a method for cleaning a food treatment unit.
Patent DE-202008018491-U1 (DE)
Title: Elektrisches Behandlungsgerät
IPC: A45D26/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Elektrisches Behandlungsgerät mit einem Gehäuse, in dem ein elektrischer Motor mit einem Getriebe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet; dass das elektrische Behandlungsgerät sowohl einen Epilier-Gehäusekopf als auch einen Raspel-Gehäusekopf (1) aufweist, die wahlweise mit dem Gehäuse (6) des Behandlungsgerätes verbindbar sind.
Patent DE-202009002022-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-04-01
Abstract: Führungsschiene für eine Auszugsführung, mit einem leistenförmigen Schenkel (2), der an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbar ist, einer Führungsleiste (4), an der Laufbahnen (5) zur Lagerung von Wälzkörpern ausgebildet sind, und einem integral mit dem leistenförmigen Schenkel (2) und der Führungsleiste (4) ausgebildeten Bodenabschnitt (6, 6'', 6'''), dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsschiene mindestens eine hervorstehende Lasche (7, 7', 7'', 7''', 70, 80, 80', 80'') zur Abstützung des Bodenabschnittes (6, 6'', 6''') ausgebildet ist.
Patent DE-202009002216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Abgasmesssonde mit einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: F01N7/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Abgasmesssonde (1) mit einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges, umfassend  – ein Rohr (17) einer Abgasanlage mit einer Öffnung (10),  – einen auf die Öffnung (10) aufgesetzten Stutzen (14) zur zentralen Aufnahme der Abgasmesssonde (1) mit einem an der Unterseite ausgebildeten Stutzenfuß (12), gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Rohrwand (4) ist an den Randbereich der Öffnung (10) des Rohrs (17) nach innen zum Rohrlumen (11) gestülpt und bildet eine vollständig oder teilweise umlaufende Tasche (15),  – der Stutzenfuß (12) greift in die Tasche (15),  – die Tasche (15) ist an die Form des Stutzenfußes (12) angepasst.
Patent DE-202009004424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Verspleißen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine erste Klemmvorrichtung (2, 20) zur Aufnahme und Halterung wenigstens einer Lichtleitfaser (L2, 21);  – eine zweite Klemmvorrichtung (2a, 29) zur Aufnahme und Halterung wenigstens einer Lichtleitfaser (L2, 21);  wobei wenigsten eine der ersten und der zweiten Klemmvorrichtung (2, 2a, 29) verschiebbar ist;  – ein durch Wärme zumindest verformbares und zwischen der ersten und der zweiten Klemmvorrichtung (2, 2a, 29) derart angeordnetes und Abstandselement (50), dass sich das Abstandselement (50) bei einer durch einen Spleißvorgang erzeugten Wärme zumindest verformt, wodurch ein Vorschub der wenigstens einen der ersten und der zweiten Klemmvorrichtung (2, 2a) bedingt wird.
Patent DE-202009006092-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss für Spielfiguren an Tischfussball-Spielgeräte
IPC: A63F7/24
Filed: 2009-04-24
Abstract: Spielfigur eines Tischfussball-Spielgerätes die fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rohr mit runder Öffnung, ein Metallbolzen (2) durchragt, der durch eine Metallfeder (4) an die Öffnung gedrückt wird.
Patent DE-202009006390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Schachteln
IPC: B65B43/14
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Schachteln (8), deren Mantelwände mittels parallel zueinander verlaufender Scharniersicken miteinander verbunden sind und die jeweils einzeln für sich derart zusammengefaltet sind, dass die Innenseiten von zwei benachbarten Mantelwänden auf den Innenflächen der beiden anderen Mantelwände aufliegen, wobei mehrere zusammengefaltete Schachteln (8) in einem Magazin (5) bevorratet sind und eine erste Transporteinrichtung (1) jeweils eine zusammengefaltete Schachtel (8) aus dem Magazin (5) entnimmt und zu einem Übergabebereich (6) hin befördert, der zwischen der ersten und einer zweiten Transporteinrichtung (2) gebildet ist sowie diese Schachtel (8) dort freigibt und wobei im Übergabebereich (6) zwischen den beiden Transporteinrichtungen (1 und 2) die zusammengefaltete Schachtel (8) aufgefaltet wird und in den Zugriffbereich der zweiten Transporteinrichtung (2) einfällt sowie von derselben weiter transportiert wird.
Patent DE-202009006453-U1 (DE)
Title: Sport-Fitness Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2009-05-02
Abstract: Handtuch Halterungsbefestigung für die Befestigung an Fitness/Workout/Sportgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das ursprüngliche Handtuch mit den Maßen 48–50 cm Breite und 140–145 cm Länge an der oberen Seite bei einem Abstand von 10–11 cm zum oberen Rand umgeschlagen wird und dann an den Längsseiten an denen das Handtuch umgeschlagen wurde, festgenäht wird. Es wird eine Halterungsbefestigung geschaffen.
Patent DE-202009008675-U1 (DE)
Title: Wasserattraktionseinrichtung
IPC: A61H9/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Wasserattraktionseinrichtung für Schwimmbäder mit einer Pumpe (5) sowie einer ersten Wasserattraktion (2, 2') und einer die erste Wasserakttraktion (2, 2') und die Pumpe (5) verbindenden Druckleitung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (6) eine Ventileinrichtung (8) besitzt, an der mindestens eine weitere Druckleitung (7) angeordnet ist, die mit mindestens einer weiteren Wasserattraktion (2', 2) verbunden ist.
Patent DE-202009013225-U1 (DE)
Title: Sichtschutzhülle zur Aufnahme von Schuheinlagen
IPC: A43B17/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Sichtschutzhülle zur Aufnahme von Schuheinlagen, insbesondere von losen orthopädischen Einlagen, die annähernd Sohlenform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite ab der Ferse eine gegenüber der Oberseite abweichende oder gleiche Länge hat, oder wahlweise Ober- und Unterseite im Vergleich zur Sohlenform abweichende Längen haben, dass die Unterseite zur Schuhmitte oder Seite eine frei formbare Öffnung zum Einschieben der Einlage hat, dass sich die Sichtschutzhülle ganz oder teilweise der Einlage anpaßt und dass die Sichtschutzhülle farblich dem Schuh angeglichen ist.
Patent DE-202009018564-U1 (DE)
Title: Wasserkraftmaschine
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Wasserkraftmaschine (1), mit zumindest einem unterschlächtigen Wasserrad (2, 3), welches die dynamische Energie eines Fließgewässers (4) in Bewegungsenergie umsetzt, und mit wenigstens einem mit dem zumindest einen Wasserrad (2, 3) wirkverbundenen Generator (6) zur Umwandlung besagter Bewegungsenergie des zumindest einen Wasserrades (2, 3) in elektrische Energie, wobei das zumindest eine Wasserrad (2, 3) und der wenigstens eine Generator (6) auf einer zumindest einen Strömungskanal (7, 8) für das zumindest eine Wasserrad (2, 3) aufweisenden Schwimmplattform (9) angeordnet sind, und wobei der zumindest eine Strömungskanal (7, 8) stromaufwärts gesehen einen zu den Seiten sowie nach oben und unten begrenzten Strömungstrichter (13, 14) mit stromaufwärts gesehen einem sich erweiternden Strömungsquerschnitt aufweist oder dem Strömungskanal (7, 8) stromaufwärts gesehen stirnseitig der Schwimmplattform (9) ein derartiger Strömungstrichter (13, 14) vorgeordnet ist.
Patent DE-202010000668-U1 (DE)
Title: Energiejalousie
IPC: E06B9/24
Filed: 2010-01-05
Abstract: Energiejalousie – Innenjalousie zur Verwendung als Energiespender, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Lamellen zur Umwandlung von durch transparente Gebäudeöffnungen einfallenden Lichtes zur Wärmeenergie- und/oder elektrischer Energiegewinnung genutzt werden können.
Patent DE-202010004632-U1 (DE)
Title: Extrusions-Spritzmundstück-Kopf für Granulate aus Kunststoff
IPC: B29C48/05
Filed: 2010-04-06
Abstract: Kopf (1) aus Extrusions-Spritzmundstücken (2) für die Herstellung von Granulaten aus Kunststoff, welcher eine Eingangsseite (3) und eine Ausgangsseite (4) für den geschmolzenen Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsseite (4) eine Metallüberzug-Oberflächenschicht (5) aus einer Legierung aus Nickel und Wolframkarbid aufweist, die durch Warm-Auftragschweißung erhalten wird.