baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100651-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein drehbares Bauteil
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Arretiervorrichtung für ein Bauteil (16), das drehbar an einem Lagerbock (14) gelagert ist, mit einem Gesperre (12; 12'; 12") zum arretieren des Bauteils (16) in unterschiedlichen Winkelstellungen, und mit einem hand- oder motorbetätigten einem Umschaltmechanismus (18; 18'; 18") zum Umschalten des Gesperres zwischen einer Sperrstellung und einer Freischaltstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesperre in Klemmgesperre (12; 12'; 12") ist, das aufweist:
 - einen inneren und einen äußerem Ring (110, 112; 210, 212; 310, 312), von denen einer stationär an dem Lagerbock (14) gehalten ist und der andere mitdrehbar mit dem drehbaren Bauteil (16) verbunden ist und die zusammen einen Ringspalt (114; 214; 314) bilden,
 - mehrere Paare von Klemmkörpern (122; 222; 322), die in dem Ringspalt angeordnet sind,
 - eine an einem der Ringe gebildeten, den Ringspalt begrenzenden Klemmkontur (124; 224; 324), wobei die Anordnung der Klemmkörper und der Verlauf der Klemmkontur spiegelsymmetrisch bezüglich mehrerer in gleichmäßigen Winkelabständen verlaufender Symmetrieachsen sind,
 - mehrere elastische Spreizglieder (126; 226; 226), die zwischen den Klemmkörpern jedes Paares angeordnet sind und die Klemmköper in eine Klemmstellung in dem Ringspalt vorspannen, und
 - ein Löseelement (128; 228; 330), das zumindest in der Freischaltstellung mit Lösefingern (134, 136; 230; 332) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper eingreift und mit demjenigen Ring mitdrehbar ist, der die Klemmkontur bildet.
Patent DE-202018102607-U1 (DE)
Title: Schutzzaun
IPC: F16P1/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Schutzzaun (1) aufweisend wenigstens ein Feld (2), das seitlich von jeweils einer Stütze (3a, 3b) begrenzt ist, wobei das wenigstens eine Feld (2) ein Flächenelement (5) aufweist, das in einem rahmenartigen Einfass- oder Klemmprofil (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Stützen (3a, 3b) mindestens ein Seil (9) gespannt ist.
Patent DE-202018104215-U1 (DE)
Title: Strahlnachführvorrichtung, optische Anordnung und Analysevorrichtung
IPC: G02F1/29
Filed: 2018-07-23
Abstract: Strahlnachführvorrichtung zur Nachführung eines Lichtstrahls (L) in einer optischen Anordnung (10, 110), miteiner Ablenkeinheit (18), welche dazu eingerichtet ist, die Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls (L) zu ändern,einem ortsauflösenden Lichtdetektor (14, 20) zum Erfassen zumindest eines Teils des Lichtstrahls (L), undeiner mit der Ablenkeinheit (18) und dem Lichtdetektor (14, 20) verbundenen Steuereinheit (22), welche dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage von durch den Lichtdetektor (14, 20) erzeugten Detektorsignalen eine Abweichung einer Auftreffposition des Lichtflecks von einer Sollposition zu ermitteln, und die Ablenkeinheit (18) auf der Grundlage der ermittelten Abweichung derart anzusteuern, dass die Abweichung der Auftreffposition des Lichtflecks von der Sollposition kompensiert wird.dadurch gekennzeichnet,dass die Ablenkeinheit (18) ein optisches Element (30) und eine mit dem optischen Element (30) gekoppelte thermische Einrichtung umfasst, wobei die thermische Einrichtung dazu eingerichtet ist, das optische Element (30) lokal zu kühlen und/oder zu heizen, um in dem optischen Element (30) einen quer zu der Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls (L) verlaufenden Temperaturgradienten zu erzeugen, welcher in dem optischen Element (30) einen entsprechend verlaufenden Gradienten der optischen Weglänge, die der Lichtstrahl (L) in dem optischen Element (30) durchläuft, bewirkt, so dass sich die Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls (L) um ein gewünschtes Maß und/oder in eine gewünschte Richtung ändert.
Patent DE-202018105082-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K51/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Kugelhahn (10) umfassend ein Gehäuse und wenigstens drei fluidische Anschlüsse (12, 14, 16), nämlich einen Einlassanschluss (12), einen ersten Auslassanschluss (14) und einen zweiten Auslassanschluss (16), wobei der erste Auslassanschluss (14) und der zweite Anschluss (16) über ein molchbares Verbindungsstück (18) verbunden sind, wobei der Einlassanschluss (12) in einem Winkel in das molchbare Verbindungsstück (18) übergeht, wobei in diesem Übergang zwischen Einlassanschluss (12) und dem Verbindungsstück (18) ein um eine Absperrelementdrehachse (D) drehbares Absperrelement (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (20) in seinem Dichtbereich durch ein Kugelsegment (26) gebildet ist, das eine Kugelmittelachse (KM) aufweist, die parallel zur Absperrelementdrehachse (D) liegt und parallel zur Grundfläche des Kugelsegments (26) liegt, wobei die Kugelmittelachse (KM) und die Absperrelementdrehachse (D) beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018106394-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung
IPC: H01M50/522
Filed: 2018-11-12
Abstract: Batterieanordnung (100, 200, 300, 551, 552, 553, 554) für ein Fahrzeug, miteiner Anzahl von Zellgruppen (101, 102, 201, 202, 211, 301, 302, 311), welche jeweils eine Vielzahl von elektrisch gleichsinnig, mit nebeneinander liegenden Hochachsen nebeneinander angeordneten Rundzellen (103, 104, 203, 204, 210) aufweisen, undeinem elektrisch leitenden Kontaktblech (107) für jede der Zellgruppen (101, 102, 201, 202, 211, 301, 302, 311) bis auf eine der Zellgruppen (101, 102, 201, 202, 211, 301, 302, 311),wobei die Kontaktbleche (107) jeweils einen Kontaktabschnitt (108, 208, 213, 308, 313, 430) aufweisen, welcher die jeweiligen Rundzellen (103, 104, 203, 204, 210) radial kontaktiert, undwobei die Kontaktbleche (107) jeweils einen Zellverbindungsabschnitt (109, 209, 214, 309, 314) aufweisen, welcher an deren Pluspol (105, 106, 205, 206, 212, 305, 306, 312) über die Rundzellen (103, 104, 203, 204, 210) der jeweiligen Zellgruppe (101, 102, 201, 202, 211, 301, 302, 311) herausragt und orthogonal zu dem jeweiligen Kontaktabschnitt (108, 208, 213, 308, 313, 430) von den jeweiligen Rundzellen (103, 104, 203, 204, 210) weg gerichtet ist und ausgebildet ist, die Rundzellen (103, 104, 203, 204, 210) einer weiteren Zellgruppe (101, 102, 201, 202, 211, 301, 302, 311) an deren Pluspol (105, 106, 205, 206, 212, 305, 306, 312) zu kontaktieren.
Patent DE-202019002530-U1 (DE)
Title: Einpresselement, Anordnung und Vorrichtung
IPC: F16B37/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Einpresselement mit einem Schaft, mit einem Kopf, der an dem Schaft angeordnet ist, der in radialer Richtung über eine Mantelfläche des Schafts hinausragt und der auf seiner, dem Schaft zugewandten Seite eine Anlagefläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft sich ausgehend von der Anlagefläche erweitert.
Patent DE-202019003304-U1 (DE)
Title: Entdeckerturm-Kinderstuhl-Anbau - Mini-Tower
IPC: A47D15/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Der Entdeckerturm-Kinderstuhl-Anbau (nachfolgend Mini-Tower genannt) ist ein funktionelles Anbau-Möbel, welches mit zwei Handgriffen an das Basis-Möbel, die Entdeckerturm-Kinderstuhl-Kombination, ohne Werkzeug angebaut werden kann, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (Pos.3) je eine Aussparung besitzen, um auf das Klappbrett (Pos.8) geschoben zu werden.
Patent DE-202019003687-U1 (DE)
Title: Multi-Die-Chip aus 1..n Einzeldies
IPC: H01L27/118
Filed: 2019-09-05
Abstract: Multi-Die-Chips aus 1..n Einzeldies dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Lithographie-Maskensatz für die Chipherstellung benutzt wird und unterschiedlich große Multi-Die-Chips mit 1..n Einzel-Dies aus einem Wafer herausgetrennt werden.
Patent DE-202019005486-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Anschlussbuchsen
IPC: H01R24/64
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für eine einen Normstecker (100) aufzunehmen ausgebildete Anschlussbuchse (200), wobei der Normstecker (100) eine einen Hebel (103) mit zumindest einem Einrastelement (104) aufweisende Einrastvorrichtung (102) zur Herstellung eines reversiblen Formschlusses mit der Anschlussbuchse (200) in Richtung entgegen einer Einschubrichtung (300) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (10) ein Formschlusselement (14) zur Herstellung eines Formschlusses mit der Anschlussbuchse (200) in Richtung entgegen der Einschubrichtung (300) und ein geteiltes Gehäuse (19) mit einem Oberteil (11) und einem Unterteil (12) umfasst.
Patent DE-202019100913-U1 (DE)
Title: Säscharanordnung
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-02-19
Abstract: Säscharanordnung (1), insbesondere an einer Sämaschine, umfassend:
 mindestens ein Säschar (5) zum Bilden einer Furche in einem Ackerboden (7),
 mindestens eine Druckrolle (6), die in Arbeitsrichtung der Säscharanordnung (1) hinter dem Säschar (5) angeordnet und dazu ausgelegt ist, mit Druck auf dem Ackerboden (7) abzurollen, und
 einen Säscharträger (4), der von einem Scharrahmen (3) abgeht und mit dem Säschar (5) und der Druckrolle (6) verbunden ist, wobei
 die Druckrolle (6) mittels einer Parallelogrammlenkung (8) geführt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Parallelogrammlenkung (8) einen oberen Parallelogrammlenker (81) umfasst, der in seiner Länge variabel ist.
Patent DE-202019103585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung eines Teiches
IPC: C02F7/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung eines Teiches, gekennzeichnet durch
 - einen Schwimmer (3) zur schwimmfähigen Positionierung der Vorrichtung auf der Wasseroberfläche des Teiches,
 - eine auf dem Schwimmer (3) angeordnete Fotovoltaik-Einrichtung (8) zur Bereitstellung elektrischer Energie für die Vorrichtung,
 - eine auf dem Schwimmer (3) angeordnete, von der Fotovoltaik-Einrichtung (8) energieversorgte, elektrische Pumpe (14), und
 - eine in den Teich versenkbare Luftzufuhreinrichtung (23) mit einem von der Pumpe (14) mit Umgebungsluft beaufschlagbaren Luftschlauch (24), der Umgebungsluft an das Teichwasser abgibt.
Patent DE-202020000320-U1 (DE)
Title: Pflanzenanzuchtbehältnis für die In-Vitro-Vermehrung
IPC: A01G9/029
Filed: 2020-01-27
Abstract: Pflanzenanzuchtbehältnis (1), umfassend einen zumindest teilweise transparenten, im Wesentlichen kreisrund hohlzylinderförmigen, einseitig offenen Behälter (2), und eine den Behälter (2) an seiner Außenumfangsfläche mediendicht abdichtende Verschlusskappe (3) aus Kunststoff, wobei die Verschlusskappe (3) eine Filtermembran (6) umfasst, die zumindest einen Gasaustausch mit der Umgebung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (6) ein von dem Kunststoff der Verschlusskappe (3) unter zumindest teilweiser Freilassung um- und/oder hinterspritztes In-Mould-Label ist.
Patent DE-202020003700-U1 (DE)
Title: Hundebett aus Schaumstoff mit integrierter Isolierschicht gegen Bodenkälte
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-09-01
Abstract: Ein Hundebett, in verschiedenen Farben, Materialien und Durchmessern, in runder, ovaler oder eckiger Form dadurch gekennzeichnet, dass der Boden über eine zusätzliche Isolierschicht verfügt so dass das Eindringen von Bodenkälte verringert wird.
Patent DE-202020003807-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Aquarienblende
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: abnehmbare Blende zur direkten Befestigung an der Scheibe eines Aquariums.
Patent DE-202020107484-U1 (DE)
Title: Laserprojektionsanordnung
IPC: H01S5/40
Filed: 2020-12-22
Abstract: Laserprojektionsanordnung, umfassend:
 - einen Montageträger mit einer Hauptoberfläche;
 - mindestens einen kantenemittierenden Laser, der auf der Hauptoberfläche angeordnet ist, während der mindestens eine kantenemittierende Laser dem Träger zugewandt ist und mindestens eine Laserfacette umfasst, die in einem vordefinierten Abstand von der Hauptoberfläche positioniert ist;
 - eine planare Lichtschaltung mit mindestens einem einen Einlass aufweisenden Lichtleiter, wobei die planare Lichtschaltung auf der Hauptoberfläche so angeordnet ist, dass der mindestens eine Lichtleiter und der Einlass der mindestens einen Laserfacette zugewandt ist und in dem vordefinierten Abstand von der Hauptoberfläche der Träger positioniert ist.
Patent DE-202021001841-U1 (DE)
Title: Diagnose von rotierenden Maschinenteilen zur Verschleißüberwachung mittels akustischer Überwachung und künstlicher Intelligenz
IPC: G01M13/045
Filed: 2021-05-25
Abstract: Überwachung von rotierenden Maschinenteilen zum Zwecke der Schadensprognose und - erkennung (predictive maintenance) dadurch gekennzeichnet, dass eine akustische Überwachung mittels Luft- oder Körperschall eingesetzt wird.
Patent DE-202021003550-U1 (DE)
Title: Einschubhalter als Ablage zur Befestigung an Elektroinstallationsdosen
IPC: A47B81/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Einschubhalter oder Regal für die Befestigung an Elektroinstallationsdosen und vergleichbaren Spalten oder Schlitzen gekennzeichnet durch, eine Gabelförmige Unterseite mit keilförmig zulaufenden Enden, die zwischen eine oder mehrere Blenden einer Elektroinstallationssteckdose und der Wand eingeschoben werden können und für die horizontale Arretierung der Halterung oder des Regals sorgen
Patent DE-202021100098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dickenbestimmung eines Substrats
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dickenbestimmung eines Substrats (2) mit einer Oberseite (O), einer Unterseite (U) und einer umlaufenden Seitenkante (S) an mindestens einem Messpunkt, mindestens umfassend.
 - ein Trägerelement (6) für ein Substrat (2), wobei das Trägerelement (6) eine erste Aussparung (7) aufweist,
 - ein Fixierelement (8) zum Fixieren des Substrats (2) auf dem Trägerelement (6), wobei das Fixierelement (8) eine zweite Aussparung (9) aufweist, wobei die erste Aussparung (7) in dem Trägerelement (6) und die zweite Aussparung (9) in dem Fixierelement (8) in Durchsicht von oben übereinanderliegen,
 - einen ersten chromatisch konfokalen Sensor (3) oberhalb oder in der zweiten Aussparung (9) und einen zweiten chromatisch konfokalen Sensor (4) unterhalb oder in der ersten Aussparung (7), wobei die chromatisch konfokalen Sensoren (3, 4) mittels einer Halterung (5) einander gegenüberliegend in einem Gesamtabstand (A G ) angeordnet sind,
 - eine Auswerteeinheit zur Auswertung der mittels des ersten chromatisch konfokalen Sensors (3) und des zweiten chromatisch konfokalen Sensors (4) bestimmten Daten zum Abstand (A 1 ) des ersten chromatisch konfokalen Sensors (3) von der Oberseite (O) des Substrats (2) und Abstand (A 2 ) des zweiten chromatisch konfokalen Sensors (4) von der Unterseite (U) des Substrats (2) an mindestens einem Messpunkt unter Berücksichtigung des Gesamtabstandes (A G ).
Patent DE-202021100247-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-01-19
Abstract: Maske (100), insbesondere medizinische Schutzmaske und/oder Alltagsmaske,
 - mit zumindest einem Materialabschnitt (102) zur wenigstens abschnittsweisen Bedeckung eines Gesichts und
 - mit wenigstens einer Geruchsvorrichtung (10), die einen Trägerkörper (16) und einen durch den Trägerkörper (16) getragenen Geruchsstoff (22) zur Erzeugung von Gerüchen für die Verbesserung des Wohlbefindens eines Maskennutzers aufweist,
 - wobei die Geruchsvorrichtung werkzeugbasiert und/oder unlösbar an dem Materialabschnitt (102) befestigt und/oder zwischen mehreren Materialabschnitten (102) eingefasst ist.
Patent DE-202021101602-U1 (DE)
Title: 9-Gang-Mehrkupplungsgetriebe als Windungsgetriebe mit gleichmäßig verteilten Losrädern auf zwei Vorgelegewellen
IPC: F16H3/093
Filed: 2021-03-25
Abstract: Mehrkupplungsgetriebe (1, 101),
 insbesondere Doppelkupplungsgetriebe,
 vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (1000) wie eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (1010) als Antriebsmaschine,
 mit wenigstens einer ersten Kupplung (3, 103) und einer zweiten Kupplung (5, 105) und
 mit wenigstens einem Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR),
 insbesondere einem ersten Radsatzpaar A1/A2 (Z1),
 und mit einem zweiten Radsatzpaar, insbesondere einem Radsatzpaar B1/B2 (Z2),
 wobei die Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere die Radsatzpaare A1/A2 (Z1) und B1/B2 (Z2), im Vergleich miteinander unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse (i) bzw. Untersetzungsverhältnisse aufweisen,
 und wobei in einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1) wenigstens eines der beiden Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, Z7, ZR), insbesondere der Radsatzpaare A1/A2 (Z1), B1/B2 (Z2), Teil einer Kraftflussstrecke (25, 125, 27, 127) ist,
 bei der das Mehrkupplungsgetriebe (1, 101) als ein Windungsgetriebe (1, 101, 81, 81 I , 181, 181 I ) geschaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mehrkupplungsgetriebe (1, 101) ein 9-Gang-Getriebe ist,
 bei dem ein Losrad (55 XIII , 155 XIII ) für das Radsatzpaar (Z7) einer neunten Gangstufe mit einem Festrad (55 IV , 155 IV ) in einer kämmenden Verbindung steht, das mit einem Losrad (55 VIII , 155 VIII ) für ein Radsatzpaar (Z6) einer siebten Gangstufe gleichermäßen kämmt, wobei das Losrad (55 VIII , 155 VIII ) für das Radsatzpaar (Z6) der siebten Gangstufe auch Teil einer achten Gangstufe ist, und
 wobei insbesondere ein Rückwärtsgang (R) über eine als Doppelmuffe ausgebildete Muffe (G-H) schaltbar ist, über die auch ein erster Gang (I) und ein zweiter Gang (II) schaltbar sind.
Patent DE-202021102585-U1 (DE)
Title: Prüfgerät und -system für Wartungen der Betonproben unter den gleichen Bedingungen
IPC: G01N33/38
Filed: 2021-05-11
Abstract: Prüfgerät für Wartungen der Betonproben unter den gleichen Bedingungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät umfasst:
 einen Schutzkastenkörper zum Platzieren der Betonproben, an dem ein Mikroschalter angeordnet ist, wobei der Mikroschalter zum Reagieren auf das Öffnen oder Schließen der Kastentür des Schutzkastenkörpers verwendet wird;
 einen an dem Schutzkastenkörper angeordneten Detektor, der ein mit dem Mikroschalter verbundenes Steuergerät umfasst, das dazu verwendet wird,
 nach Binden der Projektinformation und Empfangen eines durch das Steuergerät gesendeten ersten Auslösesignals die Positionsinformation der Betonprobe festzustellen, wobei die Positionsinformation eine Flughöheninformation und eine horizontale Positionsinformation umfasst,
 und eine Alarminformation auszugeben, wenn sich die Flughöheninformation und/oder die horizontale Positionsinformation ändert.
Patent DE-202021104167-U1 (DE)
Title: Tragbare und/oder mobile Signalerzeugungsvorrichtung
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Tragbare und/oder mobile Signalerzeugungsvorrichtung (10) zur Kopplung an ein Begrenzungselement (28), das einen Bearbeitungsbereich (A, B, C) für einen autonom fahrenden Bodenbearbeitungsroboter definiert, zumindest umfassend
 - ein Gehäuse (12) mit zumindest zwei Anschlüsse (14), an welche jeweils ein Ende des Begrenzungselements (28) koppelbar ist, so dass ein geschlossener Bearbeitungsbereich (A, B, C) für einen autonom fahrenden Bodenbearbeitungsroboter gebildet wird,
 - eine im Gehäuse (12) angeordnete Signalerzeugungseinheit (16), welche über die zumindest zwei Anschlüsse (14) elektrisch mit dem Begrenzungselement (28) koppelbar ist und welche dazu ausgebildet ist, ein elektrisches Signal durch das Begrenzungselement (28) zu senden, und
 - wenigstens einen Akkupack (20), welcher die Signalerzeugungseinheit (16) mit elektrischer Energie versorgt, wobei der Akkupack (20) der tragbaren Signalerzeugungsvorrichtung (10) insbesondere lösbar zugeordnet ist.
Patent DE-202021104342-U1 (DE)
Title: Hörgerät-Vorrichtung als 3D-Kopfhörer
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Hörgerät-Vorrichtung (100) mit mindestens einem ambiente Laute und Geräusche in elektrische Schwingungen wandelnden Akustik-Sensor (111) sowie mindesten einem im Ohr oder nahe dem Ohr eines Nutzers platzierbaren Schwingelement (121) zum Wandeln elektrischer Schwingungen in akustische Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zweck des Erfassens einer Richtungsinformation unterschiedlicher Schallquellen aus der Umgebung eines Nutzers eine Mehrzahl von an unterschiedlichen Stellen an oder im Ohr eines Nutzers platzierbare Akustik-Sensoren (111, 112, 113) vorgesehen sind, die aufgrund ihrer individuellen Platzierung die Schallwellen einer jeweiligen Schallquelle mit einem zeitlichen Versatz empfangen und entsprechend zeitlich versetzte elektrische Schwingungen erzeugen, wobei einem jeden der Akustik-Sensoren (111, 112, 113) ein betreffendes Schwingelement (121, 122, 123) zugeordnet ist und wobei die Mehrzahl von Schwingelementen (121, 122, 123) entsprechend dem zeitlichen Versatz der elektrischen Schwingungen mutuell phasenversetzte Schallwellen erzeugen, die miteinander interferierend eine Richtungsinformation einer jeweiligen der unterschiedlichen Schallquellen erzeugen.
Patent DE-202021104566-U1 (DE)
Title: Lernsystem
IPC: G09B5/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Lernsystem mit wenigstens einem Block (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g) mit mehreren nebeneinander angeordneten, blätterbaren Stapeln (2) aus in unterschiedlichen Ebenen (3) liegenden Anzeigefeldern, die von einer Anzeigeposition (51) in eine Ablageposition (52) und zurück überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefelder von wenigstens zweien der Stapel (2) in jeder der Ebenen (3) mittels einer Brücke (6, 6a, 6b, 6c) verbunden sind und somit Brückenfelder (41a, 41b, 41c, 41d) einer Brückenkonstruktion (60, 60a, 60b, 60c) bilden, die nur gemeinsam von der Anzeigeposition (51) in die Ablageposition (52) und zurück überführbar sind, wobei zwischen den Stapeln (2) der Brückenfelder (41 a, 41b, 41c, 41d) der jeweiligen Brückenkonstruktion (60, 60a, 60b, 60c) wenigstens ein weiterer der Stapel (2) angeordnet ist, dessen Anzeigefelder Zwischenfelder (42) bilden, die unabhängig von den Brückenfeldern (41a, 41b, 41c, 41d) der jeweiligen Brückenkonstruktion (60, 60a, 60b, 60c) jeweils von der Anzeigeposition (51) in die Ablageposition (52) und umgekehrt überführbar sind.
Patent DE-202021105206-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur rahmenlosen Montage eines Schutzgewebes
IPC: E06B9/52
Filed: 2021-09-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung (14) zur rahmenlosen Montage eines Schutzgewebes (12) an einer Gebäudeöffnung (4), aufweisend
 - ein Befestigungsband (16) mit einer Klebeschicht zur stoffschlüssigen Befestigung an der Gebäudeöffnung (4),
 - ein Magnetband (18) zur magnetischen Befestigung an dem Befestigungsband (16), wobei das Magnetband (18) mit einem Klettband (20) versehen ist, und
 - ein Flauschband (22) zur form- und/oder kraftschlüssigen Halterung des Schutzgewebes (12) an dem Klettband (20).
Patent DE-202021105732-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfenster
IPC: E05D15/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Fenster (1) mit einem Blendrahmen (2) und einem Fensterflügel (3), der gegenüber dem Blendrahmen (2) über wenigstens zwei Bänder (7) um eine Drehachse (D) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Blendrahmen (2) und der Fensterflügel (3) an den einander zugewandten Seiten jeweils eine zueinander komplementäre Profilierung (P) aufweisen,• wobei die Profilierungen (P) jeweils wenigstens einen Rahmen-Falzabschnitt (11, 11a) am Blendrahmen (2) und einen Flügel-Falzabschnitt (12, 12a) am Fensterflügel (2) umfassen,• wobei wenigstens einer der Rahmen- und Flügel-Falzabschnitte (11, 11a, 12, 12a) jeweils wenigstens einen 90°-Winkel ausbildet, der in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (D) angeordnet ist,• wobei wenigstens eines der Bänder (7) ein am Blendrahmen (2) angebrachtes Rahmen-Kippband (8) und ein am Fensterflügel (3) angebrachtes Flügel-Kippband (9) aufweist,• wobei das Flügel-Kippband (9) zusammen mit der Bewegung des Fensterflügels (3) in Bezug auf den Blendrahmen (2) und den an ihm angebrachte Rahmen-Kippband (8) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass• das Flügel-Kippband (9) formschlüssig am Flügel-Falzabschnitt (12, 12a) anliegt, sodass wenigstens einer von dessen 90°-Winkel überdeckt ist,• das Rahmen-Kippband (8) formschlüssig am Rahmen-Falzabschnitt (11) anliegt, sodass wenigstens einer von dessen 90°-Winkel überdeckt ist,• wobei das Flügel-Kippband (9) und das Rahmen-Kippband (8) entlang der Drehachse (D) nebeneinander angeordnet sind.