baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10022043-B4 (DE)
Inventor: MOELLER REGINA
IPC: F16H59/10
Filed: 2000-05-05
Granted: 2011-04-14
Abstract: The control device has a movable shift/selection lever (4) which can be moved by manual operation from the forward drive position (D) into the position for additional driving mode (W) but after manually releasing the lever it returns automatically to the forward drive position.  The shift selection lever is movable inside a tip gate into the position for manual shifts and into a first and second tip switch position. The shift lever gate can also have the parking lock position (P) for the lever.
Patent DE-10027086-B4 (DE)
Title: Magnetelement-Schneidverfahren und Magnetelement-Schneidvorrichtung
Inventor: KONDO SADAHIKO
IPC: B24D5/12
Filed: 2000-05-31
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetelement-Schneidvorrichtung (12), die eine Temperatursteuerung zum Steuern einer Temperatur eines Kühlmittels (54) aufweist. Das Kühlmittel wird mit einer durch die Temperatursteuerung gesteuerten Temperatur an einen Schneidbereich (56) von einer Kühlmittelfreigabevorrichtung über einen Kühlmittelzuführgang (58) gef (56) geführt wird, wird ein Magnetelement (50), das ein gesintertes seltenes Erdmagnetelement ist, durch eine Schneidklinge (30) mit einer Schneidkante (36) geschnitten, die eine Mischung aus einem Schleifkorn (36a), das aus einem super harten Schleifkorn gefertigt ist, und einen hitzebeständigen Harz (36b) aus einem Phenol-Harz aufweist. Vorzugsweise wird das Kühlmittel in einem Kreislauf geführt und die Kühltemperatur von 20°C bis 35°C aufrechterhalten, wobei die Geschwindigkeit der Schneidklingenrotation 1000 m/min bis 3000 m/min beträgt, das Volumenverhältnis des Schleifkornes an der Schleifkante 10% bis 50% beträgt und die Schneidkante (36) überdies ein Metallpulver aufweist.
Patent DE-10027369-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Federungssystem zur Federung eines Kraftfahrzeugrades
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60G17/04
Filed: 2000-06-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Federungssystem für ein Kraftfahrzeug zur Federung eines Kraftahrzeugrades gegenüber dem Fahrzeugaufbau (10), das folgende Bestandteile enthält:  – eine Luftfeder (2) und ein Zusatzvolumen (4) und  – eine Verbindungsleitung (6), die die Luftfeder (2) mit dem Zusatzvolumen (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass  das Federungssystem derart ausgebildet ist, dass die Resonanzfrequenz des Federungssystems einer Eigenfrequenz eines Bauteiles des Kraftfahrzeuges entspricht, um die Einleitung von großen Schwingungen in den Fahrzeugaufbau (10) zu unterdrücken, weil die Steifigkeit des Federungssystems bei der Resonanzfrequenz und somit bei der Eigenfrequenz des Bauteiles ein Minimum aufweist.
Patent DE-10029048-B4 (DE)
Title: Optische Positionsmeßeinrichtung
Inventor: TOVAR HEINZ
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-06-13
Granted: 2014-07-31
Abstract: Optische Positionsmeßeinrichtung, bestehend aus einem Maßstab (20) und einer relativ hierzu beweglichen Abtasteinheit (10), die eine Lichtquelle (11), ein oder mehrere Abtastteilungen, mindestens eine Detektoranordnung (14.1) mit mehreren optoelektronischen Detektorelementen sowie eine der Lichtquelle (11) nachgeordnete Spiegellinse (12) umfaßt, wobei die Spiegellinse (12) eine einzige plane Reflektorfläche (12.1) aufweist, gegenüber der zwei unterschiedlich gekrümmte Oberflächen-Teilbereiche (12.2, 12.3) angeordnet sind, so daß die durch einen ersten Oberflächen-Teilbereich (12.2) einfallenden Strahlenbündel auf die Reflektorfläche (12.1) auftreffen und von der Reflektorfläche (12.1) eine Reflexion in Richtung des zweiten Oberflächen-Teilbereiches (12.3) erfolgt, wobei die jeweiligen Krümmungen der Oberflächen-Teilbereiche (12.2, 12.3) derart gewählt sind, daß nach Austritt aus dem zweiten Oberflächen-Teilbereich (12.3) ein kollimiertes Strahlenbündel vorliegt und die optischen Achsen (OA1, OA2) der zwei unterschiedlich gekrümmten Oberflächen-Teilbereiche (12.2, 12.3) sich in der Ebene der Reflektorfläche (12.1) schneiden.
Patent DE-10032775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstandes eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: REIMELT RALF
IPC: H01P3/10
Filed: 2000-07-06
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
des Füllstandes
eines Füllguts
oder der Lage der Grenzfläche
zwischen zwei Medien oder Phasen in einem Behälter mit einer Signalerzeugungseinheit,
die hochfrequente Meßsignale
erzeugt, einer Einkoppeleinheit und einem als flexibles Drahtseil
ausgebildeten Oberflächenwellenleiter,
wobei die Meßsignale über die
Einkoppeleinheit auf den Oberflächenwellenleiter
eingekoppelt werden und über
den Oberflächenwellenleiter
in Richtung des Füllguts
geführt
werden, und einer Empfangs-/Auswerteeinheit, die direkt oder indirekt über die
Laufzeit der an der Oberfläche
oder der Grenzfläche
des Füllguts
reflektierten Meßsignale
den Füllstand
des Füllguts
oder die Lage der Grenzfläche
in dem Behälter
bestimmt,  dadurch gekennzeichnet,  daß das flexible Drahtseil (5)
den folgenden Aufbau hat:  Um einen massiven Einzeldraht (11)
eines vorgegebenen Durchmessers (D) sind mehrere koaxiale Lagen
(12, 13) von massiven, verdrillten Einzeldrähten (10) des vorgegebenen
Durchmessers (D) angeordnet; wobei die Verdrillung der massiven
Einzeldrähte
(10) in den einzelnen Lagen (12, 13) gegensinnig ist.
Patent DE-10033045-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radarsystem
Inventor: RUCHATZ THOMAS
IPC: H01Q21/08
Filed: 2000-07-07
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Radarsystem (10), insbesondere für eine Verwendung bei mit einem ACC-(Adaptive Cruise Control)System oder einem ADR-(Automatische Distanzregelung)System versehenen Kraftfahrzeug (11), mit wenigstens einem Abstandssensor (12), wobei der wenigstens eine Abstandssensor (12) jeweils ein Sende-/Empfangselement zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen umfasst, und wobei der wenigstens eine Abstandssensor (12) des Kraftfahrzeug-Radarsystems (10) im Bereich hinter einem Stoßfänger (13) des Kraftfahrzeuges (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des wenigstens einen Abstandssensors (12) im Wesentlichen in einen beispielsweise U-förmigen Querträger (16) des Stoßfängers (13) eingreift, so dass eine stabile Lage des wenigstens einen Abstandssensors (12) gegeben ist.
Patent DE-10037004-B4 (DE)
Title: Walzgerüst für bandkantenorientiertes Verschieben der Zwischenwalzen in einem 6-Walzen-Gerüst
Inventor: HABERKAMM KLAUS-DIETER
IPC: B21B27/02
Filed: 2000-07-29
Granted: 2004-01-15
Abstract: Walzgerüst für bandkantenorientiertes Verschieben beidseits verlängerter Walzenballen der Zwischenwalzen (11, 11'), in einem 6-Walzen-Gerüst, umfassend jeweils ein Paar Arbeitswalzen (10, 10'), Zwischenwalzen (11, 11') und Stützwalzen (12, 12'), wobei zumindest die Zwischen- (11, 11') und Arbeitswalzen (10, 10') mit Vorrichtungen zum axialen Verschieben zusammenwirken und jede Zwischenwalze (11, 11') einen um den CVC-Verschiebehub verlängerten Ballen mit einseitigem Rückschliff (x) im Bereich der Bandkante (14') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballen der Zwischenwalze (11) der Bedienungsseite (BS) mit einem Rückschliff (x) versehen ist, dessen Länge (l) in zwei aneinander gesetzte Bereiche a und b unterteilt ist, die sich aus den folgenden Gleichungen ergeben:  Bereich a: 
 x = √ R² – (R – d)²   
 
 y(x) = R – √ (R² – (l – x)²)   
 Bereich b:  x = l – a  y(x) = d = const.
Patent DE-10052072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines langgestreckten hohlzylindrischen Bauteils aus Quarzglas mittels Laserstrahlung
Inventor: VILSMEIER GERHART
IPC: C03B29/02
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Bauteils (1) aus Quarzglas mittels Laserstrahlung,
indem der Laserstrahl mit auf die Oberfläche (5) des Bauteils (1) gerichteter
Strahlung mindestens einmal eine Spirale beschreibend geführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Bearbeitung der Zylinderinnenoberfläche (5)
eines langgestreckten, hohlzylindrischen Bauteils der Laserstrahl gleichzeitig über die
Länge der
Zylinderinnenoberfläche
(5) geführt
wird, wobei mindestens der zu bearbeitende Teilabschnitt der Zylinderinnenoberfläche (5)
zur Laserbearbeitung auf eine Temperatur im Bereich zwischen 1200° C und 1600° C erwärmt wird.
Patent DE-10056797-B4 (DE)
Title: Stoßfugenelement für Fassadenplatten
Inventor: GRETSCHUSKIN HANS
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-11-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Stoßfugenelement
für an
mit Haken versehenen Befestigungsprofilen aufgehängte Fassadenplatten, gekennzeichnet
durch ein dünnwandiges,
im wesentlichen tunnelförmiges
Profilelement (17) mit beidseitig ausgebildeten Flanschen (19),
wobei in den Flanschen (19) im vertikalen Abstand der Haken (14)
der Befestigungsprofile (12) zum Hindurchführen der Haken (14) geeignete Aussparungen
(18) ausgebildet sind.
Patent DE-10064258-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endgerät, insbesondere Telekommunikations-Endgerät mit Schalleitungsmitteln
Inventor: PIEPER STEFAN
IPC: H04R1/34
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Telekommunikations-Endgerät mit Telefonfunktion,
umfassend:  – ein
Gehäuse
(12; 112; 212; 312) und  – eine
in dem Gehäuse
(12; 112; 212; 312) angeordnete Schallquelle (22; 122; 222; 322)
zur gerichteten Abgabe von Schall von wenigstens einer Aktivseite
(30, 32; 130, 132; 230, 232; 330, 332) der Schallquelle (22; 122;
222; 322) aus über
wenigstens eine Schallaustrittsöffnung
(50; 150, 156; 278; 386) an die Umgebung,  wobei die wenigstens
eine Aktivseite (30, 32; 130, 132; 230, 232; 330, 332) der Schallquelle
(22; 122; 222; 322) in dem Gehäuse
(12; 112; 212; 312) an einer zu der Schallaustrittsöffnung (50;
150, 156; 278, 386) entfernten Stelle angeordnet ist oder/und von
der Schallaustrittsöffnung
(50; 150, 156; 278; 386) abgewandt ist und  wobei zwischen der
Schallquelle (22; 122; 222; 322) und der Schallaustrittsöffnung (50;
150, 156; 278; 386) Schalleitungsmittel (36, 40; 158, 160, 162,
164; 276; 376) vorgesehen sind zur Leitung des von...
Patent DE-10102436-B4 (DE)
Inventor: LEITL WOLFGANG
IPC: H01H1/58
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: The thermal release device is based around a bimetallic element (3) has a curved current carrying element (12) with a contact at the end (8) . This operates relative to a fixed electrical contact (10). When the temperature rises the bimetallic strip bends to move the contact
Patent DE-10108414-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Fensterheberantrieb
Inventor: GUTERMUTH ANDREAS
IPC: H02K11/38
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektromotorischer
Fensterheberantrieb (10) für
Fensterscheiben in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit
einer elektromotorischen Antriebseinheit (12) und einem elektronischen,
eine bestückte
Platine aufweisenden Steuergerät
(14), welche mittels einer lösbaren
Steckverbindung elektrisch miteinander verbindbar sind, wobei das
Steuergerät
(14) ein separates Gehäuse
(18) aufweist, in dem die Platine geführt oder gehalten ist, wobei
die Platine über
einen mechanisch mit dem Gehäuse
(18) und elektrisch mit der Platine gekoppelten Stecker (16) oder
sonstige Schnittstelle mit einem Gegenstecker (22) oder einer sonstigen
Gegenschnittstelle der Antriebseinheit (12) verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass Stecker (16) und Gegenstecker (22) mittels
einer Rastverbindung (38, 40) lösbar
verbunden sind.
Patent DE-10109322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchtrennen von Glassträngen in viskosem Zustand
Inventor: KUNERT CHRISTIAN
IPC: C03B7/10
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Durchtrennen von Glassträngen in viskosem Zustand, mit den folgenden Merkmalen:  1.1 mit einem hohlen Trennstrang (2);  1.2 mit einem Antrieb zum Bewegen des Trennstranges (2) quer zum Glasstrang (3);  1.3 der Trennstrang (2) ist an ein Kühlmittel anschließbar;  1.4 das Kühlmittel ist durch die Wandung des Trennstranges (2) hindurchführbar.
Patent DE-10123771-B4 (DE)
Title: Verwendung von Elektrolyten zur Stärkung der Barrierefunktion der Haut
Inventor: DÖRING THOMAS DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2019-01-10
Abstract: Kosmetische, nichttherapeutische Verwendung vona) 5 - 30 Gew.-% NaClb) 5 - 30 Gew.-% Glycerin jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen,c) wobei diese Zubereitungen frei sind von Phosphatidylcholind) in Handschutzcremes, Reinigungsmilchen, Sonnenschutzlotionen, Nährcremes, Tages- oder Nachtcrèmes zur Stärkung der Barrierefunktion der Haut.
Patent DE-10125677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polytrimethylenterephthalat
Inventor: REIMANN RANDOLF DR
IPC: C08G63/183
Filed: 2001-05-25
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Polytrimethylenterephthalat, bei dem reine Terephthalsäure mit 1.3-Propandiol verestert, danach vorpolykondensiert und anschließend polykondensiert wird, die dabei gebildeten Brüden rektifiziert und die aus 1.3-Propandiol bestehende flüssige Phase in den Herstellungsprozess zurückgeführt und die die leichtersiedende Komponenten Wasser, Acrolein, Allylalkohol, 1-Butanol 1-Propanol, Hydroxypropanal und Essigsäure enthaltende Dampfphase kondensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das im Kreislauf geführte Brüdenkondensat mit Luft gestrippt und eine Teilmenge des abgereicherten Brüdenkondensats ausgeleitet wird.
Patent DE-10134307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Messung der Füllhöhe von Flüssigkeiten in einem Behälter
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: G01F23/20
Filed: 2001-07-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur stufenlosen Messung von Füllhöhen von
Flüssigkeiten
in einem Behälter
(4), insbesondere von Kraftstoff in einem Kraftfahrzeugtank, mit  a.
einem Auftriebskörper
(3) im Behälter
(4),  b. einem Kraftaufnehmer (1) an einer oberen Behälterwand,  c.
einem Widerlager (6) an der gegenüberliegenden unteren Behälterwand,
wobei der Auftriebskörper
(3) zwischen dem Kraftaufnehmer (1) und dem Widerlager (6) in Auftriebsrichtung
ausgerichtet und bewegungsfrei angeordnet ist, und  d. einer
Auswertevorrichtung für
das Signal des Kraftaufnehmers (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Kraftaufnehmer (1) in einem Gehäuse (8) angeordnet ist, das über eine
Membran (2) gegenüber
dem Behälterinneren
abgeschlossen ist, um störungsfrei
betrieben werden zu können.
Patent DE-10136110-B4 (DE)
Title: Sicherheitsstopfen für Versorgungsleitungen
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F16B23/00
Filed: 2001-07-26
Granted: 2010-07-29
Abstract: Sicherheitsstopfen für Versorgungsleitungen, bestehend aus einem mit Außengewinde versehenen Metallzylinder, in dessen einer Stirnseite eine vielkantige Ausnehmung befindlich ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die vielkantige Ausnehmung (3) eine unübliche Kantenzahl aufweist,  daß die vielkantige Ausnehmung (3) an ihrem unteren Ende mit einer Ausdrehung (4) versehen ist,  daß in die vielkantige Ausnehmung (3) ein Hohlzylinder (5) eingesetzt ist,  welcher an seinem unteren Ende nach außen gerichtete Vorsprünge (6) aufweist, welche in die Ausdrehung (4) am unteren Ende der vielkantigen Ausnehmung (3) eingreifen und den Hohlzylinder im Sicherheitsstopfen verhaken.
Patent DE-10159503-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B62D53/12
Filed: 2001-12-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: The invention relates to a monitoring and control device for articulated lorries, comprising a towing vehicle, which is provided with a remote-controllable fifth wheel (5) and a semi-trailer (2), which is provided with at least one electrically-driven device, such as landing gears (3). The inconvenience of the presently known systems is that said systems do not provide information to the driver relating to the operating states of the semi-trailer and require an interactive intervention of the driver. Moreover, the unpleasant and time-consuming operations, i. e. manually opening the fifth wheel and turning the crank of said landing gear, must be carried out by the driver. The aim of the present invention is thus to facilitate the time- and work-intensive operations when coupling and uncoupling the semi-trailer to and from the towing vehicle. Said aim is achieved, whereby a control device (4), which is arranged on the towing vehicle (1), is electrically connected to the fifth wheel (5) and at least one second communication device (6), which is arranged on the semi-trailer (2), is connected to the at least one electrically-driven device, whereby said control device (4) and said communication device (6) are wirelessly connected.
Patent DE-10202014-B4 (DE)
Title: Süßware mit Verpackung
Inventor: ESCOLA RAMON
IPC: B65D85/78
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Süßwarenerzeugnis mit einer länglichen Süßware (5) und einer Kunststoffverpackung, welche ein hohles, an einem Ende offenes Basisteil (1), eine längliche, einseitig offene Abdeckung (8) und eine Verschlußkappe (3) umfaßt, wobei das offene Ende des Basisteils (1) durch die Verschlußkappe (3) verschlossen ist, so daß das Basisteil (1) einen Hohlraum (22) für einen weiteren Artikel (z. B. Spielzeug) bildet, und wobei die Süßware (5) außerhalb des Hohlraums an dem geschlossenen Ende des Basisteils (1) befestigt und durch die Abdeckung (8) abgedeckt ist. DOLLAR A Die Erfindung soll die Attraktivität des Süßwarenerzeugnisses für den Kunden weiter erhöhen. DOLLAR A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zumindest ein Abschnitt des geschlossenen Endes der Abdeckung (8) eine Aufstandsfläche (12) bildet und entweder auf der Verschlußkappe (3) oder in der Abdeckung (8) ein weiterer Artikel (14 oder 21) angeordnet ist. Durch das Umdrehen des Süßwarenerzeugnisses können auf der Verschlußkappe (3) und/oder in der Abdeckung weitere attraktive Artikel aufgenommen werden.
Patent DE-10210243-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Reaktionslösung zur gleichzeitigen Bestimmung des Glukose- und Hämoglobingehalts
Inventor: GRAEFE MANFRED
IPC: G01N33/72
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verwendung einer Reaktionslösung zur gleichzeitigen Bestimmung des Glukosegehalts mittels eines Biosensors und des Hämoglobingehaltes mittels eines Photometers in einer einzigen Lösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionslösung Natriumdodecylsulfat, ein nichtionisches Detergens, Natriumchlorid, eine wässerige Pufferlösung auf Basis von Natriumsalzen, einen Komplexbildner und ein Stabilisierungsmittel enthält.
Patent DE-10213504-B4 (DE)
Title: Filter für zweidrähtigen Bus
Inventor: BOULANGER JEAN-YVES
IPC: H04B3/54
Filed: 2002-03-26
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von elektromagnetischen Störungen für einen zweidrähtigen Feldbus, insbesondere für einen Bus, speziell der Art AS-i, mit zwei Leitungen (11, 12), an die sich Teilnehmer, wie Sensoren und Aktuatoren, anschließen können, die untereinander ein erdfreies Dauerpotential definieren und die Spannungsschwankungen erfahren, die pulscodierten Signalen entsprechen, die von den Teilnehmern gesendet oder empfangen werden, wobei die Vorrichtung ein Gleichtaktfilter, das die beiden Busleitungen (11, 12) erdet, umfasst, wobei das Gleichtaktfilter (20) in einem Folgerteilnehmer (14S) eingebaut ist und zwei parallele Zweige aufweist, die an den beiden Busleitungen (11, 12) anliegen und symmetrisch und für jede Leitung mit einem mit einer Kapazität (C1, C2) in Reihe geschalteten, bidirektionalen Begrenzerelement (21, 22) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzerelemente (21, 22) einen Schwellwert von weniger als 18 Volt und eine Kapazität von weniger als 10 pF aufweisen, während die seriellen Kapazitäten einen Wert von mehr als 2 pF aufweisen, und ein externes Netzgerät (16) zu dem Folgerteilnehmer (14S) gehört und zwischen der Erde und einem Verknüpfungspunkt der beiden Zweige (21, C1; 22, C2) des in den Folgerteilnehmer eingebauten Gleichtaktfilters (20) verbunden ist, wobei eine Hochspannungskapazität (C4) zwischen dem Verknüpfungspunkt der Zweige und der Erde eingefügt ist.
Patent DE-10220671-B4 (DE)
Title: Optisches System für eine Kamera
Inventor: BOEHLAU CHRISTIAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: Optisches System für eine Kamera bestehend aus mindestens einer Linse (1), einem Bildsensor (4) und einem die Linse und den Bildsensor haltenden Tubus (2), wobei der Bildsensor in der Fokusebene der Linse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Tubus zweiteilig aus einem ersten Tubusteil (2A) und einem zweiten Tubusteil (2B) ausgebildet ist,  – das erste Tubusteil (2A) die Linse (1) hält und das zweite Tubusteil (2B) den Bildsensor (4) hält,  – das erste Tubusteil (2A) einen Außendurchmesser aufweist, der gleich oder geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des zweiten Tubusteils (2B) ist oder vice versa, wobei  – die beiden Tubusteile (2A, 2B) ineinandergeschoben sind,  – die beiden Tubusteile im fokussierten Zustand des optischen Systems miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-10232717-B4 (DE)
Title: Gebläseansteuerung für Kühlungsgebläse an Fahrzeugen
Inventor: PREIS KARL-HEINRICH
IPC: F01P7/04
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ansteuerschaltung für eine Lüftereinrichtung an einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Lüftereinrichtung elektrische Antriebe (12, 14) umfasst, über einen Energiespeicher (1) oder ein Bordnetz (2) eines Fahrzeugs gespeist wird und eine Freilaufdiode (15) umfasst, wobei den elektrischen Antrieben (12, 14) ansteuerbare Leistungsschalter (7, 11) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einschalten der elektrischen Antriebe (12, 14) ein weiterer Leistungsschalter (21) vorgesehen ist und nach dem Einschalten der beiden elektrischen Antriebe (12, 14) eine stufenlose Drehzahlerhöhung der elektrischen Antriebe (12, 14) bis auf 100 % der elektrischen Leistung über die den elektrischen Antrieben (12, 14) zugeordneten Leistungsschalter (7, 11) erfolgt, die über ein gleichphasiges PWM-Signal (27) gleichzeitig getaktet sind.
Patent DE-10242913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stromsparenden Betrieb eines Mobiltelefons und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OLÁH GÉZA
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-09-16
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum stromsparenden Betrieb eines Mobiltelefons, bei dem ankommende Gespräche nach Aktivierung einer stromsparenden Betriebsart nicht durch den Aufbau einer Sprechverbindung angenommen werden sollen, sondern abgewiesen werden sollen, obwohl der Aufbau einer Sprechverbindung – außerhalb der stromsparenden Betriebsart – technisch möglich wäre, wobei bei einem ankommenden Ruf in der stromsparenden Betriebsart zunächst ein Hinweissignal an den Benutzer des Mobiltelefons ausgegeben wird, und der Ruf nur dann abgewiesen wird, wenn er nicht vom Benutzer innerhalb einer vorgegebenen oder vom Benutzer einstellbaren Zeitspanne angenommen wurde, wobei im Mobiltelefon selbst gespeichert ist, ob ankommende Rufe abgewiesen werden sollen, und bei dem die Rufabweisung mit Mitteln des Mobiltelefons eingeleitet und von diesem vorgenommen wird.
Patent DE-10243769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löten von Flachbaugruppen
Inventor: NIGL ANDREAS
IPC: B23K3/06
Filed: 2002-09-20
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Löten von Flachbaugruppen mit einer Einrichtung zum Messen der Höhe einer Lötwelle (2) mit einer Lichtschrankenanordnung (6, 7) und einem von dieser gesteuerten Regelkreis (9, 10), der in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Sollwert den Istwert der Höhe der Lötwelle (2) unter Heranführung an den Sollwert durch ein Regelsignal regelt, das eine Pumpe (5) für das Lot der Lötwelle (2) beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschrankenanordnung (6, 7) aus vertikal übereinander angeordneten Lichtbalken (8) aus Laserstrahlen in einem Höhenbereich besteht, der die maximalen Abweichungen der Lötwellenhöhe von dem Sollwert überdeckt, die Unterbrechung eines jeden der Lichtbalken (8) ein Regelsignal erzeugt, und der Regelkreis derart ausgebildet ist, dass die Geschwindigkeit der Rückregelung an den jeweils gemessenen Istwert angepasst wird.