baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19858633-B4 (DE)
Title: Abdeckung einer Radschüssel eines Reserverads
Inventor: MEYER ANDRES
IPC: B60R11/06
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: Abdeckung
einer Radschüssel
(7) eines Reserverads (4),  mit einer Befestigungsstange (10)
für das
Reserverad (4), die durch eine zentrale Durchführöffnung (9) der Abdeckung durchgesteckt
ist und durch eine zentrale Öffnung der
Radschüssel
(7) hindurch in einer zugeordneten, karosserieseitigen Befestigungsaufnahme
(13) lösbar
befestigt ist, wobei die Befestigungsstange (10) mit einem als handbetätigbaren
Drehrad (12) ausgebildeten Befestigungskopf um die Durchführöffnung (9)
anliegt und sich die Abdeckung von oben her am Reserverad (4) abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Abdeckung als Behälter
(8) mit einem Behälterboden
(14) und wenigstens einer Deckelklappe (19, 20) ausgebildet ist,
und  daß die
zur Drehradabstützung
die Durchführöffnung (9) enthaltende
Wand ein Teil des Behälterbodens
(14) ist.
Patent DE-19901662-B4 (DE)
Title: Spannfutter für Bits oder dergleichen
IPC: B23B31/02
Filed: 1999-01-18
Granted: 2013-10-10
Abstract: Spannfutter mit einem zwei Schaftabschnitte (5, 6) ausbildenden Schaft, welcher einendseitig einen Einspannabschnitt (1) zum Einspannen in ein Antriebsorgan ausbildet und der anderendseitig eine Werkzeugaufnahme (2) zur Aufnahme eines Werkzeuges, insbesondere eines Schraubendreherbits (18) ausbildet, mit einem elastischen Element zwischen dem einspannseitigen Schaftabschnitt (6) und dem werkzeugaufnahmeseitigen Schaftabschnitt (5) zur Ermöglichung einer anschlagbegrenzten Tordierbarkeit des Einspannabschnittes gegenüber der Werkzeugaufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element als quer zur Achse des Spannfutters biegbare Biegefeder ausgebildet ist, die die beiden Schaftabschnitte miteinander verbindet.
Patent DE-19906359-B4 (DE)
Title: Triebwerksanordnung für Motorräder
Inventor: DUEBSCH UWE
IPC: B62M7/00
Filed: 1999-02-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Triebwerksanordnung
für Motorräder (1),
wobei das Triebwerk (3) symmetrisch zur Längsmittenebene des Motorrads
(1) angeordnet ist und einen Motorblock (2) mit zwei, vier oder
sechs v-förmig
angeordneten Zylindern (4) und mit einer Kurbelwelle (5) sowie ein
Getriebegehäuse
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder (4) liegend
sowie sich in Fahrtrichtung v-förmig aufspreizend
und die Kurbelwelle (5) vertikal angeordnet sind.
Patent DE-19908354-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
IPC: B65G1/12
Filed: 1999-02-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Speichervorrichtung
zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von auf einem Längsförderer beförderten
Gegenständen,
die eine Mehrzahl von in einer endlosen, umlaufend antreibbaren
Zellenkette in Umlaufrichtung aufeinanderfolgend angeordneten Speicherzellen aufweist,
die jeweils zwei längs
gerichtete Zellenwände
haben und in Transportrichtung des Längsförderers durchgehend offen und
bezüglich
der Zellenkette nach außen
offen sind, wobei die Umlaufrichtung quer zur Förderrichtung des Längsförderers
verläuft
und wobei die Zellenkette derart über dem Längsförderer angebracht ist, daß jeweils
eine im Umlauf unten liegende Speicherzelle mit ihrem offenen Durchgang
in einem der Speichervorrichtung zugeordneten Förderabschnitt im Transportweg
des Längsförderers positionierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß in
dem der Speichervorrichtung zugeordneten Förderabschnitt des Längsförderers
(7) motorisch in den Transportweg bewegbare, in Bezug auf die Speicherzellen
(3) in Transportrichtung des Längsförderers
mittig angeordnete Stauelemente (9) angebracht sind, auf deren in
Bezug auf die Transportrichtung des Längsförderers (7) stromaufwärts gelegener Seite
die Gegenstände
(8) in die Speichervorrichtung einspeicherbar sind und auf deren...
Patent DE-19925518-B4 (DE)
Title: Mehrphasige Wasch- und Reinigungsmittelformkörper mit Parfüm sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRUSE HANS-FRIEDRICH
IPC: C11D17/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2016-06-30
Abstract: Zwei- oder mehrphasige Wasch- und Reinigungsmittelformkörper aus verdichtetem teilchenförmigen Wasch- und Reinigungsmittel, umfassend Gerüststoff(e), Parfüm und mehr als 2 Gew.-% Tensid(e) sowie ein Desintegrationshilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass – die Formkörper zwei Schichten aufweisen, die das gleiche Parfüm in unterschiedlichen Mengen enthalten, wobei – der Parfümgehalt der einzelnen Phasen des Formkörpers, bezogen auf das Gewicht der einzelnen Phase, um mehr als 0,75 Gew.-% variiert und – der Gehalt der parfümreicheren Phase an Desintegrationshilfsmittel um mindestens 0,25 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der einzelnen Phase, höher ist als in der parfümärmeren Phase.
Patent DE-19933485-B4 (DE)
Title: Leitungsabschlußeinrichtung für eine Telefon-Teilnehmeranschlußleitung
Inventor: SCHRANZ CHRISTIAN
IPC: H04M11/06
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Bei der zum Senden und Empfangen von schmalbandigen niederfrequenten Sprachsignalen und breitbandigen höherfrequenten Datensignalen vorgesehenen Leitungsabschlußeinrichtung ist der analoge Empfangspfad unter Verwendung eines der Datensignal-Echokompensation dienenden Balancefilters (49) in zwei getrennte analoge Pfade (32, 33) für Sprache und Daten aufgeteilt. In der Senderichtung erfolgt die Trennung des Sprach- und Datensignalwegs im Digitalteil durch digitale Filter (43, 45). Die Erfindung wird bei der Sprach- und Datensignalauftrennung bei xDSL-Verfahren, z. B. ADSL.Lite, verwendet.
Patent DE-19946455-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Aufhängevorrichtung an einem Gehäuse eines Elektrowerkzeugs
Inventor: TSUGE KAZUNORI
IPC: B25F5/00
Filed: 1999-09-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Anordnung
mit einer Aufhängevorrichtung
(7; 31) an einem Gehäuse
(4; 5) eines Elektrowerkzeugs (1), mit:  einem Basisabschnitt
(9; 133) und einem Erstreckungsabschnitt (8; 32), der mit dem Basisabschnitt
(9; 133) verbunden ist, um die Aufhängevorrichtung (7; 31) zu bilden,  einem
Aufnahmeabschnitt (20; 120) der in dem Gehäuse (4; 5) vorgesehen ist,
um die Aufhängevorrichtung
(7; 31) aufzunehmen, wobei der Basisabschnitt (9; 133) aus dem Aufnahmeabschnitt
(20; 120) vorstehen oder darin zurückgezogen sein kann,  einem
Paar Halteflansche (11; 35) an dem Basisabschnitt (9; 133), die
innerhalb des Aufnahmeabschnitts (20; 120) bewegbar sind und den
Basisabschnitt (9; 133) am Herausrutschen aus dem Aufnahmeabschnitt
(20; 120) hindern,  einem Paar Stütznuten (27), die benachbart
zu dem Aufnahmeabschnitt (20; 120) vorgesehen sind und die Halteflansche
(11; 35) aufnehmen, wenn der Basisabschnitt (9; 133) aus dem Aufnahmeabschnitt
(20; 120) vorsteht und die Aufhängevorrichtung
aus dem Aufnahmeabschnitt (20; 120) heraussteht, wobei die...
Patent DE-19952569-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B65D65/02
Filed: 1999-11-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: The strip-shaped packaging material (1) for packaging articles (4) provided on one side with an adhesive layer has a surface which faces this adhesive layer and incorporates sections provided with a release coating (2), as well as adjacent sections (3) without a release coating.
Patent DE-19961712-B4 (DE)
Title: Mehrreihiges Wälzlager mit mindestens zwei direkt miteinander verbundenen separaten Innen- und/oder Außenringen
Inventor: WISOTZKY AXEL
IPC: F16C33/60
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Mehrreihiges
Wälzlager
mit mindestens zwei separaten Innen- und/oder Außenringen,  – wobei
mindestens zwei axial benachbarte Innen- (21, 41) und/oder Außenringe
im Bereich der gemeinsamen Montagefuge (15) miteinander verbunden
sind,  – wobei
einer der axial benachbarten Innen- (21, 41) und/oder Außenringe
im einem radialen Bereich der Montagefuge (15) über den anderen übersteht,  – wobei
im radialen Bereich der Montagefuge (15) in jedem der einander kontaktierenden
Ringe (21, 41) jeweils ein radialer Einstich (32, 52) vorhanden
ist,  – wobei
der eine Einstich (32) in die Außenkontur des einen Ringes
(21) und der andere Einstich (52) in die Innenkontur des anderen
Ringes (41) eingearbeitet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die an
die Einstiche (32, 52) anschließenden
Enden der Ringe (21, 41) jeweils als Widerhaken (22, 42) ausgebildet
sind und  – daß im vormontierten
Zustand der Ringe (21, 41) jeweils der Widerhaken (22, 44) des einen
Ringes...
Patent DE-19964547-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Anzeige- und Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verwendung einer multifunktionalen Anzeige- und Bedieneinrichtung
Inventor: WIEGANDT INGO
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2018-03-22
Abstract: Multifunktionale Anzeige- und Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Displayfeld (2) zur Anzeige von Informationen mindestens einer auszuwählenden und/oder einer ausgewählten Menü- und/oder Funktionszuweisung und Bedienelementen (3) zur Menü- und/oder Funktionsauswahl, wobei im Displayfeld (2) je nach aktuell ausgewählter Menü- und/oder Funktionszuweisung der Anzeige- und Bedieneinrichtung (1) ein Informations-Panel (4) dargestellt ist, das kleiner als das gesamte Displayfeld (2) ist, und im verbleibenden Displayfeld (2a, 2b) Funktions- und/oder Statusanzeigen (6) generiert sind, die in räumlicher Zuweisung zu den Bedienelementen (3) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der im verbleibenden Displayfeld angezeigten und einem der Bedienelemente zugewiesene Funktion eine Rückkehrfunktion in das übergeordnete Menü ist, wobei ein bidirektionaler Drehknopf (7) zur Bedienung von Bedienfunktionen, welche bereits mit vorhandenen Bedienelementen auswählbar sind, eingebunden ist.
Patent DE-19982996-B4 (DE)
Title: Einstellbare Schnellwechsel-Stanzwerkzeuganordnung
Inventor: DRIES EDWARD A
IPC: B26F1/14
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Stanzwerkzeuganordnung
(10), welche folgendes umfaßt:  eine
Stanzenführung
(14) mit einem vorderen Ende (24), einer äußeren Oberfläche (100)
und einem axialen Schlitz (98), der entlang der äußeren Oberfläche (100)
nahe dem vorderen Ende (24) vorgesehen ist;  ein Stanzwerkzeug
(12), das innerhalb der Stanzenführung (14)
angeordnet ist; und  eine Schnellöse-Abstreifplattenanordnung,
die am vorderen Ende (24) der Stanzenführung (14) angeordnet ist,
wobei die Schnellöse-Abstreifplattenanordnung
eine Abstreifplatte (20) mit Seitenkanten und einer Umfangsnut (90),
die entlang der Seitenkanten vorgesehen ist, einen in dem Schlitz
(98) der Stanzenführung
(14) angeordneten und zwischen einer verriegelten und einer entriegelten
Position beweglichen Schieber (80), wobei der Schieber (80) eine Vertiefung
(96) aufweist, die entlang einer oberen, inneren Oberfläche (88)
desselben vorgesehen ist, und ein Kugellager (86), das in der Führung zwischen
der vertieften Außenkante
der Abstreifplatte (20) und der Vertiefung (96) des Schiebers (80)
angeordnet ist, wobei das Kugellager (86) zwischen der Umfangsnut
(90) und...
Patent AU-2020101895-B4 (AU)
Title: System and method for securing an item to a pallet
Inventor: SILLITOE STEVEN
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-08-19
Granted: 2021-05-13
Abstract: A system for securing an item to a pallet includes a pallet with a load-receiving 
platform part which has a load-receiving surface with apertures. The system 
includes a securing arrangement which provides a first engagement part configured 
to engage part of the pallet, and a connection part which extends from the first 
engagement in use extends through one of the apertures. The securing 
arrangement also includes a second engagement part for engaging part of the item 
to be secured to the pallet and a forcing arrangement for forcing the second 
engagement part towards the pallet. The forcing arrangement includes a screw 
threaded part. In use, operation of a threaded connection arrangement which 
includes the screw threaded part forces the second engagement part towards the 
pallet, to secure the item to the pallet.
Patent DE-102004010562-B4 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung und Verfahren zur Synchronisation von Daten
Inventor: ANGEL JOERN
IPC: G06F13/00
Filed: 2004-03-01
Granted: 2008-04-24
Abstract: Schnittstellenvorrichtung
(4) zum synchronen Austausch eines Datenworts zwischen zwei Schaltungsblöcken (1,
2), umfassend:  – einen
Dateneingang (41) für
ein Datenwort (DW) und einem Datenausgang (42) für das Datenwort (DW);  – eine erste
Registereinrichtung (6) und eine zweite parallelgeschaltete Registereinrichtung
(7) mit je einem an den Dateneingang (41) gekoppelten Eingang, mit
je einem Auswahleingang (61, 71) und je einem Ausgang, die für eine Speicherung
eines eingangsseitig anliegenden Datenworts und zur Abgabe des Datenworts
an den jeweiligen Ausgang ausgebildet sind;  – ein Auswahlmittel
(8), das an den Ausgang der ersten Registereinrichtung (6) und an
den Ausgang der zweiten Registereinrichtung (7) angeschlossen ist
und zu einer Kopplung des Ausgangs der ersten oder der zweiten Registereinrichtung
(6, 7) mit dem Datenausgang (42) abhängig von einem Stellsignal
(MUX) ausgebildet ist;  – ein
erster Takteingang (43) zur Zuführung
eines ersten Taktsignals (T1) mit einer Frequenz;  – einen
zweiten Takteingang (44) zur...
Patent DE-102004010928-B4 (DE)
Title: Protein zur Bindung prokaryonter DNA sowie Verfahren zur Trennung und Anreicherung prokaryonter DNA
Inventor: SCHMIDT KARL-HERMANN DR RER NAT
IPC: C07K14/47
Filed: 2004-03-05
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Trennung und/oder Anreicherung prokaryonter DNA mit den Schritten: a) Kontaktieren mindestens einer in Lösung befindlichen prokaryonten DNA mit einem spezifisch prokaryonte DNA bindenden Protein, das eine 25%ige bis 35%ige Homologie zum Wildtypprotein-CGPB-Protein aufweist und gegenüber diesem unter Erhalt der Bindungsstelle für nicht methylierte CpG-Motive verkürzt ist, wodurch ein Protein-DNA-Komplex gebildet wird, und b) Separation des Komplexes.
Patent DE-102004015045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position eines beweglichen Verschlusselementes eines Einspritzventils
Inventor: SCHMITFRANZ BERND-HEINRICH DIPL ING
IPC: H02N2/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Position eines beweglichen Verschlusselements eines Einspritzventils bei einem Kraftfahrzeugmotor, wobei – das Verschlusselement mittels eines Piezoelements zum Öffnen oder Schließen des Einspritzventils angetrieben wird, und – ein einer am Piezoelement erfassten elektrischen Spannung zugeordnetes Spannungssignal ermittelt wird, und – die Position des Verschlusselements unter Heranziehen des ermittelten Spannungssignals ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein an dem Einspritzventil angeordnetes Wegeventil in Abhängigkeit der Position des Verschlusselements eine auf einer Änderung der elektrischen Spannung am Piezoelement basierende Änderung des Spannungssignals bewirkt wird.
Patent DE-102004018477-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: SCHIELE JUERGEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Halbleitermodul
mit  einem ersten Kühlkörper (10)
und einem zweiten Kühlkörper (20),
die einander gegenüberliegend
und voneinander beabstandet angeordnet sind,  wenigstens einem
steuerbaren Halbleiterelement (30, 40), das eine erste Seite (31,
42) aufweist, sowie eine dieser gegenüberliegende zweite Seite (32,
42) mit einem ersten Anschlusskontakt (30c, 40c) und einem von einer
strukturierten Folienschicht (95, 105) kontaktierten zweiten Anschlusskontakt
(30b, 40b), wobei die erste Seite (31, 41) dem ersten Kühlkörper (10)
zugewandt ist und mit diesem in thermischem Kontakt steht, die zweite
Seite (32, 42) dem zweiten Kühlkörper (20)
zugewandt ist und mit diesem in thermischem Kontakt steht, und wobei
der erste Anschlusskontakt (30c, 40c) zur Steuerung des steuerbaren
Halbleiterelementes (30, 40) vorgesehen und mittels einer Isolierfolie
(91a, 92a, 92b, 101a, 102a, 102b) gegenüber einem weiteren Anschlusskontakt
(30b, 40b) des steuerbaren Halbleiterbauelements (30, 40) elektrisch
isoliert ist,  einer ersten Elektrode (11a), die zwischen dem
ersten Kühlkörper (10)
und dem...
Patent DE-102004029419-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
Inventor: HELLWIG JOERG
IPC: B60K1/04
Filed: 2004-06-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur (1) an einer Keramik (10), mit einer Schwenkachse (40, 42) für einen Sitz (4) und einen Deckel (2) der Sitzgarnitur (1) und mit einer in Ringkloben (26) von Sitz und/oder Deckel eingesetzten Dämpfungseinrichtung (11, 12) zum Abstützen der Sitzgarnitur (1) während der Schwenkbewegung, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 12) ein mit einem in der Keramik (10) angebrachten Befestigungsmittel (32) verbindbares Adapterstück (20) hat, das drehfest mit der koaxial dazu angeordneten Dämpfungseinrichtung (11, 12) verbindbar ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 12) mit einem drehbaren Drehkolben drehfest mit Sitz oder Deckel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (20) und die Dämpfungseinrichtung (11, 12) mittels einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse (22) in Axialrichtung verbunden sind.
Patent DE-102004041086-B4 (DE)
Title: Steering column for motor vehicle, has connecting units holding column in axial position while force acting on column, lies within threshold value, for releasing connection with rod, so that force exceeding value is retained by area
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: B62D1/19
Filed: 2004-08-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: The steering column has a safety device, designed as a shaped part (1), with a deforming area arranged between connecting units (5,6). The connecting units are designed in order to hold the column in an axial position relative to a supporting unit while a force acting on the column, lies within a threshold value, for releasing a connection with the rod, so that the force exceeding the value is retained by the area.
Patent DE-102004057386-B4 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Küchenschrank
Inventor: MENTNER MARTIN
IPC: A47B49/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schrank
(1), insbesondere Küchenschrank,
der eine Anzahl in Abstand übereinander
angeordnete Böden
(2) mit vorzugsweise kreisförmiger
Außenkontur
aufweist, die um eine gemeinsame vertikal angeordnete Achse (3)
drehbar angeordnet sind, und der mindestens ein Türelement
(4) aufweist, das um die Achse (3) drehbar angeordnet ist und das
die Form eines sich über
einen vorgegebenen Kreisbogen (5) um die Achse (3) herum erstreckenden
Hohlzylinderabschnitts hat, wobei mindestens ein Trägerelement
(6, 7) vorhanden ist, auf dem oder an dem das mindestens eine Türelement
(4) zumindest weitgehend aufliegt oder anliegt und abgestützt ist
und das konzentrisch zur Achse (3) radial und axial gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank eine Zentralwelle oder
ein Zentralrohr (8) aufweist, die bzw. das sowohl für die Böden (2)
als auch für
das mindestens eine Trägerelement
(6, 7) die Achse (3) bildet, wobei das Trägerelement (6, 7) eine Bohrung
(9) aufweist, wobei zwischen Bohrung (9) und Zentralwelle oder Zentralrohr...
Patent DE-102005002507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen Handhabung von Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: B65H29/68
Filed: 2005-01-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung zur maschinellen Handhabung von in eine Bogenlaufrichtung (8) transportierten Bogen (2) aus Bedruckstoff, mit umlaufenden Kontaktelementen (14), die vorübergehend in Kontakt mit dem jeweiligen der Bogen (2) stehen und dabei bezüglich der Bogenlaufrichtung (8) geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (14) bezüglich der Bogenlaufrichtung (8) in eine Stellung neigungsverstellbar gelagert sind, in welcher die Kontaktelemente (14) voneinander um entgegengesetzt gerichtete Winkel (+α, –α; +β, –β) divergieren.
Patent DE-102005005605-B4 (DE)
Title: Patiententisch
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61G7/053
Filed: 2005-02-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Patiententisch
(2) mit einer in diesem integrierten Patientenaufstiegshilfe (6)
mit zumindest einer durch einen Fremdkraftantrieb aus- und einfahrbaren und/oder
aus- und einklappbaren Trittstufe (7; 17), wobei ein Gegenkraftmessmittel
zur, von einer durch dieses erfassbaren Gegenkraft gegen das Aus-
bzw. Einfahren und/oder das Aus- bzw. Einklappen abhängigen,
selbsttätigen
Abschaltung des Fremdkraftantriebs vorgesehen ist.
Patent DE-102005005896-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Beleuchtungsvorrichtung in einem Bestückautomaten
Inventor: BESCH KARL-HEINZ
IPC: G01N21/88
Filed: 2005-02-09
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verwendung einer Beleuchtungsvorrichtung in einem Bestückautomaten, wobei von einem dem Bestückautomaten zugeordneten Kamerasystem zu erfassende Objekte, insbesondere elektronische Bauelemente und auf Bauelementträgern aufgebrachte Markierungen, beleuchtet werden, mit  • einer ersten Beleuchtungseinheit (111e, 211e)), welche zumindest ein in einer ersten Beleuchtungsebene angeordnetes erstes Leuchtelement (120, 220) aufweist, und  • einer zweiten Beleuchtungseinheit (111f, 211f), welche zumindest ein in einer zweiten Beleuchtungsebene angeordnetes zweites Leuchtelement (120, 220) aufweist, wobei  – die Leuchtelemente (120, 220) an einem gemeinsamen Schaltungsträger (110, 210) angeordnet sind, welcher zumindest einen flächigen ersten starren Bereich (111e, 211e) und einen flächigen zweiten starren Bereich (111f, 211f) aufweist, welche über einen flexiblen Zwischenbereich (113e, 213e) des gemeinsamen Schaltungsträgers (110, 210) winklig miteinander verbunden sind,  – der erste starre Bereich (111e, 211e)) die erste Beleuchtungseinheit (111e, 211e)) und der zweite starre Bereich (111f, 211f) die zweite Beleuchtungseinheit (111f, 211f) darstellt, so dass ein Beleuchtungsfeld (135) unter verschiedenen...
Patent DE-102005018939-B4 (DE)
Title: Verbesserte MRT-Bildgebung auf Basis konventioneller PPA-Rekonstruktionsverfahren
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanzbildgebung auf der Basis eines partiellen parallelen
Akquisitions-Rekonstruktions-Verfahrens (PPA-Rekonstruktionsverfahren)  aufweisend
die folgenden Schritte  – Messen
zumindest zweier in Richtung eines die Schicht-Normalenrichtung
definierenden z-Gradienten verschobener Schichten eines zu untersuchenden
Patienten durch zumindest je eine im k-Raum einen Teildatensatz
bildenden Akquisition über
eine Anzahl von Komponentenspulen, wobei die Summe aller Teildatensätze einen
im k-Raum vollständigen
Datensatz bildet  – Ermitteln
der Spulensensitivitäten
jeder Komponentenspule auf Basis des vollständigen Datensatzes  – Vervollständigen zumindest
eines Teildatensatzes jeder Schicht durch ein PPA-Rekonstruktionsverfahren
auf Basis der ermittelten Spulensensitivitäten  – Transformieren der im k-Raum
vervollständigten
Schichten zu Vollbildern im Ortsraum  dadurch gekennzeichnet,  dass
aus mehreren Vollbildern gleicher oder benachbarter Schichten Information über Patientenbewegung
und/oder Geräte-Imperfektionen gewonnen
wird.
Patent DE-102005021747-B4 (DE)
Title: Handbremshebeleinheit
Inventor: GRAS DAVID ALONSO
IPC: B60T7/10
Filed: 2005-05-11
Granted: 2017-12-28
Abstract: Handbremshebeleinheit (1) zur Montage an einer Karosserie (50) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: a) einen schwenkbaren Handbremshebel (10); und b) eine Halterung (30), zur Lagerung des Handbremshebels (10); c) wobei die Halterung (30) ausschließlich Schnellbefestigungselemente (100) aufweist, die geeignet sind, ohne Verschraubungen in Ausnehmungen (52, 64, 72) der Karosserie einzugreifen, um die Handbremshebeleinheit (1) mit der Karosserie (50) zu verriegeln; und d) wobei die Schnellbefestigungselemente (100) so ausgebildet sind, dass die Handbremshebeleinheit (1) mit der Karosserie (50) verrastbar ist, wenn durch eine Betätigung des Handbremshebels (10) eine Belastung auf einem Handbremsseil (40) erzeugt wird.