baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Implementierung der Anzeige von Inhalten einer Komponente
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Endgerät, umfassend:
 einen Prozessor; und
 einen Speicher, der mit dem Prozessor gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er einen Befehl speichert, der bei Ausführung durch den Prozessor bewirkt, dass das Endgerät konfiguriert ist zum:
 Anzeigen eines Startbildschirms;
 Anzeigen, in Reaktion auf ein Empfangen einer ersten Benutzereingabe, einer ersten Benutzerschnittstelle einer Komponente auf dem Startbildschirm, wobei die erste Benutzerschnittstelle eine erste Information, eine zweite Information und einen ersten voreingestellten Bereich umfasst;
 Anzeigen, in Reaktion auf den Empfang einer zweiten Benutzereingabe auf dem ersten voreingestellten Bereich, einer zweiten Benutzerschnittstelle der Komponente, wobei die zweite Benutzerschnittstelle die erste Information, eine erste zusätzliche Information, die sich auf die erste Information bezieht, die zweite Information, eine zweite zusätzliche Information, die sich auf die zweite Information bezieht, den ersten voreingestellten Bereich, um zu der ersten Benutzerschnittstelle zurückzukehren, und
 einen zweiten voreingestellten Bereich umfasst;
 Anzeigen, als Reaktion auf den Empfang einer dritten Benutzereingabe auf dem zweiten voreingestellten Bereich, einer dritten Benutzerschnittstelle der Komponente,
 wobei die dritte Benutzerschnittstelle die erste Information, die erste zusätzliche Information, die sich auf die erste Information bezieht, die dritte zusätzliche Information, die sich auf die erste Information bezieht, die zweite Information, die zweite zusätzliche Information, die sich auf die zweite Information bezieht, und den zweiten voreingestellten Bereich umfasst, um zu der zweiten Benutzerschnittstelle zurückzukehren; und
 Anzeigen, als Reaktion auf den Empfang einer vierten Benutzereingabe auf der dritten Benutzerschnittstelle der Komponente, einer ersten Anwendungsprogramm-Benutzerschnittstelle, die der ersten Information entspricht.
Patent DE-202013101854-U1 (DE)
Title: Aufkleber
IPC: B44C1/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Aufkleber (20) für eine Verwendung auf einer Rückseite (22) eines elektronischen Gerätes (30), wobei – der Aufkleber eine Klebefolie (50) mit einer Sichtfläche (52) aufweist, – die Klebefolie (50) mit einer Klebeschicht (51) versehen ist, die eine lösbare Klebeverbindung mit dem Gerät (30) ermöglicht, wodurch der Aufkleber (20) mehrfach verwendbar ist, – der Aufkleber (20) durch Abziehen rückstandslos entfernbar ist, – der Aufkleber (20) eine Größe aufweist, die im Wesentlichen der Fläche der Rückseite (22) des elektronischen Geräts (30) entspricht, aber die Fläche der Rückseite (22) nicht übersteigt, – die Sichtfläche (52) einen Aufdruck (54) aufweist, – auf der Sichtfläche (52) eine transparente oder transluzente Veredlungsschicht (56) vorgesehen ist, die eine hohe Haftkraft aufweist.
Patent DE-202013104241-U1 (DE)
Title: Walzenbrecher
IPC: B02C4/08
Filed: 2013-09-17
Abstract: Walzenbrecher mit mindestens zwei drehbar gelagerten angetriebenen Walzen, die miteinander einen Walzenspalt bilden, wobei mindestens eine Walze mindestens einen Brechzahn aufweist, der über die Mantelfläche der Walze vorragt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Brechzahn einer Walze (2, 3) eines aus zwei Walzen gebildeten Walzenpaares eine Tasche oder ein Freiraum der anderen Walze des Walzenpaares zugeordnet ist, derart, dass beim Umlauf der Walzen der Brechzahn in die Tasche oder den Freiraum eintaucht.
Patent DE-202013105270-U1 (DE)
Title: Solarwärmepumpe
IPC: F03G6/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Solarwärmepumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarwärmepumpe einen Pumpkörper umfasst, wobei der Pumpkörper auf der Oberseite mit einem Gasauspuff versehen ist, und der Pumpkörper innen mit einer Hülse versehen ist, wobei auf der Oberseite der Hülse eine Dichtung vorgesehen ist, und in der Hülse ein erster Kolben und ein zweiter Kolben installiert sind, wobei zwischen dem ersten Kolben und dem zweiten Kolben eine Verbindungsstange installiert ist, und auf der Hülse Windungen installiert sind, und auf der Unterseite der Hülse ein Auspuffloch vorgesehen ist, und auf der Oberseite des zweiten Kolbens eine Druckfeder installiert ist, und wobei auf der Unterseite des Pumpkörpers ein Flüssigkeitsspeicher vorgesehen ist, wobei der Flüssigkeitsspeicher auf der Unterseite mit einem Solarkollektor versehen ist, der mit einem Wärmetauscher verbunden ist, und wobei auf der linken Seite des Flüssigkeitsspeichers eine Wasserzufuhr installiert ist, und im Flüssigkeitsspeicher ein Filternetz installiert ist.
Patent DE-202013105972-U1 (DE)
Title: Profilstab für Siebroste
IPC: B02C13/26
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein Profilstab für Siebroste, der im Querschnitt die Form eines gleichschenkligen Trapezes mit abgerundeten Ecken aufweist, wobei die größere Trapezbasis der Arbeitsfläche entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Trapezschenkel gegenüber der Profilnormale im Winkel mindestens 5° größer als der Reibungswinkel des Schüttgutgleitens stehen, wobei die Form der größeren Trapezbasis überwiegend symmetrisch dachartig ist und 10° bis 20° Schenkelneigung relativ zur Profilhorizontale abhängig von den Haftparametern des Schüttgutes mit effektiver Profilfläche hat.
Patent DE-202014001286-U1 (DE)
Title: Neue Match-Pointeranzeige für den Match-Tiebreak im Tennis
IPC: G09F11/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Es können bis zu maximal 11 Spielpunkte angezeigt werden. Der Match-Tiebreak endet bei 10 gewonnen Punkten (2 Punkte Differenz). Die neuen Scheiben sollen das bestehende Produkt des Match Pointers der Firma Viktor Produkts verbessern und auf die neuen Spielmodalitäten anpassen.
Patent DE-202014001516-U1 (DE)
Title: Endlageeinzugs-und Endlagedämpfungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel (2) eines Fenster oder einer Tür, umfassend einen Kraftspeicher zum Einziehen des Schiebeflügels (2) in die Schließlage und ein Dämpfungselement zum Abbremsen des Schiebeflügels (2) vor deren Ankunft in der End- und Schließlage, wobei der Kraftspeicher und das Dämpfungselement allein durch eine Gasdruckfeder (4) gebildet werden, und eine gemeinsame Schubstange (5), sowie ein die beiden Elemente aufnehmendes gemeinsames Gehäuse (6) aufweisen, welche in einem Gehäuse (7) der Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) gelagert angeordnet sind, weiter umfassend eine Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8), mit der die Schubstange (5) und ein am Rahmen (3) befestigter Mitnehmer (9) wirkverbunden ist, die dazu ausgebildet sind, den Kraftspeicher in einer Offenstellung des Schiebeflügels (2) zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) verdeckt liegend in einer Aufnahmenut (10) des Schiebeflügels (2) angeordnet ist, wobei die Gasdruckfeder (4) über ein Ende (11) der Schubstange (5) mit einem Führungsbolzen (12) über dessen Drehachse (13) zur Verschieberichtung (14) des Schiebeflügels (2) axial verschiebbar und quer dazu schwenkbar befestigt ist, dass die Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) U-förmig ausgebildet aus zwei Schenkeln (15, 16) und einem den Schenkeln (15, 16) verbindbaren zentralen Körper (17) besteht, der jeweils voneinander beabstandet zwei Führungsbolzen (12, 20) aufweist, wobei der Führungsbolzen (12) von einer Bohrung (18) aufgenommen ist, wobei die Führungsbolzen (12, 20) in einem in Verschieberichtung des Schiebeflügels (2) geraden Abschnitt (21) einer Kulissenführung (22) verschiebbar geführt sind, dass in Verlängerung der Kulissenführung (22) auf der zur Gasdruckfeder (4) gerichteten Seite, von dem Rahmen (3) abgewandt ein gebogener Endabschnitt (23) ausgebildet ist, und mit Einnehmen mindestens des Führungsbolzens (12) in den gebogenen Endabschnitt (23) die Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) eine Außereingriffsposition des Mitnehmers (9) einnimmt und die arretierte Stellung des Kraftspeichers bildet.
Patent DE-202014001542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung Dekontamination und Entscheidungsmessung
IPC: G21F5/14
Filed: 2014-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Dekontamination und Entscheidungsmessung, dadurch gekennzeichnet, dass  1. Messung, Dekontamination und Entscheidungsmessung in einer Einheit oder in miteinander verbundenen Modulen durchgeführt werden,  2. Informationen aus Geometrie und Kontaminationsmessung ergänzt werden,  3. Die Kontaminationsmessung ortsauflösend erfolgt,  4. Die Dekontamination die Geometrie und Kontaminationsmessungen berücksichtigt,  5. Die Entscheidungsmessung unter Berücksichtigung der Geometrieinformation erfolgt  6. Eine Markierung des Werkstücks, z. B. mit Lasergravur oder Etikett vorgenommen wird,  7. Die Markierung aus einem QR-Code besteht,  8. Der QR-Code eine URL wiedergibt,  9. Die verwendete Datenbank eine (ggf. semantische) Wiki ist.
Patent DE-202014008004-U1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung sowie Bausatz für eine Deckelanordnung
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-10-31
Abstract: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung, mit einem Kupplungsdeckel (12) zum Abdecken zumindest eines Teils der Reibungskupplung, wobei der Kupplungsdeckel (12) Befestigungsöffnungen (14) zum Verbinden, insbesondere Verschrauben oder Vernieten, mit einer eine Reibfläche ausbildenden Gegenplatte zum Einleiten eines Drehmoments aufweist, und einem an einer zur Gegenplatte weisenden axialen Innenseite (18) des Kupplungsdeckels (12) angeordneten Abstandsring (28) zur Einstellung des axialen Bauraums zwischen der Gegenplatte und dem Kupplungsdeckel (12).
Patent DE-202014008877-U1 (DE)
Title: Gelenkpufferanordnung und Lagergestell mit derselben
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Gelenkpufferanordnung, die Folgendes umfasst: einen Pufferabschnitt (21), bei dem es sich um eine horizontale Röhre handelt, und der Folgendes aufweist: ein axiales Loch (210), das entlang einer Achse des Pufferabschnitts (21) gebildet ist; eine Pufferfläche (211), die gekrümmt ist und an einem äußeren Umfang des Pufferabschnitts (21) gebildet ist; eine Drehfläche (212), die im Teilschnitt gekrümmt ist und am äußeren Umfang des Pufferabschnitts (21) gebildet ist; und wobei ein erster Abstand (R), der von der Pufferfläche (211) zu einer Mitte des axialen Lochs definiert ist, größer ist als ein zweiter Abstand (r), der von der Drehfläche (212) zu der Mitte des axialen Lochs definiert ist; und einen Positionierabschnitt (22), der längs oben auf dem Pufferabschnitt gebildet ist.
Patent DE-202014009014-U1 (DE)
Title: Antitranspirant ohne lösliche Aluminiumsalze
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Antitranspirant dadurch gekennzeichnet, dass ein Gel mit 1% Zinksulfat 7H2O (Heptahydrat) in einem ionischen Gelbildner bevorzugt Hymetellose und gereinigtem Wasser und einem Konservierungsmittel bereitgestellt wird.
Patent DE-202014011105-U1 (DE)
Title: Messer einer Brotschneidemaschine
IPC: B26D7/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Messer (1) einer Brotschneidemaschine, wobei das Messer (1) – einen Aufnahmebereich (4) zur Schaffung einer drehfesten Verbindung mit einer um eine Drehachse rotierbaren Antriebswelle, – einen um eine Drehachse (13) des Messers (1), die mit der Drehachse der Antriebswelle identisch ist, umlaufenden, in einer zu der Drehachse (13) des Messers (1) parallelen Schnittebene spitz nach außen zulaufenden Schneidbereich (5), der an seinem radial außen liegenden Ende eine Schneidkante (6) aufweist und mit einer Verzahnung versehen ist, – einen zwischen dem Aufnahmebereich (4) und dem Schneidbereich (5) angeordneten Mittelbereich (3) aufweist, in dem eine parallel zu der Drehachse (13) des Messers (1) gemessene Dicke (2) des Messers (1) konstant ist, wobei die Dicke (2) des Messers (1) in dem Mittelbereich (3) mindestens so groß ist wie die größte Dicke (2) des Messers (1) in dem Schneidbereich (5), und – in Form eines Kreismesser ausgebildet ist, dessen Durchmesser mindestens 360 mm beträgt, wobei ein größter Abstand der Schneidkante (6) von der Drehachse (13) des Messers (1) mindestens 180 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (2) des Messers (1) in dessen Mittelbereich (3) zwischen 0,5 mm und 2,0 mm beträgt.
Patent DE-202014100448-U1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung mit innenliegendem Schlosskasten
IPC: E05D5/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Brandschutzglastür (3) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen, mit wenigstens einer Brandschutzscheibe (2) aus zumindest zwei mittels eines Randverbunds (15) parallel voneinander beabstandeten Glasscheiben (2a, 2b) und einem Schlosskasten (5), der eine innenliegende Schließmimik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskasten (5) zwischen den Glasscheiben (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202014102361-U1 (DE)
Title: Dreheinstellungskontroller einer Luftpumpe
IPC: G05D16/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Dreheinstellungskontroller (50) einer Luftpumpe umfassend: eine Verkleidung (51) mit einer inneren Oberfläche; einen Mikroschalter (53), der wahlweise ein Gebläse (30) an oder aus schaltet; eine Luftdruckmessmembran (54), die in der Verkleidung (51) ausgebildet ist und wahlweise den Mikroschalter (53) ansteuert und eine innere Oberfläche; und eine äußere Oberfläche, die dem Mikroschalter (53) zugewandt und von diesem beabstandet ist, umfasst; eine Kammer (501), welche durch die innere Oberfläche der Luftdruckmessmembran (54) und die innere Oberfläche der Verkleidung (51) umgeben ist; einen Steuermechanismus (55), welcher den Mikroschalter (53) ansteuert, sich zu der Luftdruckmessmembran (54) hinzubewegen oder von dieser weg, wobei der Steuermechanismus (55) einen Bolzen (551), der drehbar außerhalb der Verkleidung (51) ausgebildet ist; eine Schraubenmutter (552), die auf dem Bolzen (551) verschraubt und drehbar ist, um sich entlang einer axialen Richtung des Bolzens (551) zu bewegen; und einen Drehknopf (553), der an dem Bolzen (553) ausgebildet ist und diesen wahlweise zum Drehen antreibt, umfasst.
Patent DE-202014105512-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Lochen von Persennings
IPC: B26F1/14
Filed: 2014-11-17
Abstract: Handwerkzeug zum Lochen von Persennings, bestehend aus einer Hülse (1) und einem Kopfteil (2), die nicht lösbar miteinander verbunden sind, und das Kopfteil (2) auf seiner der Hülse (1) abgewandten Seite eine im Wesentlichen horizontale Fläche (5) aufweist und die Hülse (1) an ihrem dem Kopfteil (2) abgewandten Ende eine Fase (4) aufweist.
Patent DE-202015002619-U1 (DE)
Title: Teelicht-Halter, Vorrichtung zur gefahrlosen Platzierung von brennenden Teelichtern
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Teelicht-Halter, Vorrichtung zur gefahrlosen Platzierung von brennenden Teelichtern, dadurch gekennzeichnet, dass der Teelicht-Halter aus nicht brennbarem Material zur mehrfachen Verwendung besteht.
Patent DE-202015005815-U1 (DE)
Title: Entfernbares Tattonaufkleber mit Blutgruppenabbildung
IPC: G09F3/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Entfernbares Tattoo mit Blutgruppenabbildung gekennzeichnet dadurch, dass 1. die Aufkleber die Maße hat L/B wie 5 cm/2 cm, 2. Trägerfolie transparent ist, 3. Blutgruppezeichen Schwarz abgebildet ist, 4. Blutgruppezeichen nach ca. 2 Wochen wieder abwaschbar ist, 5. jedes Aufkleber stellt nur eine Blutgruppe dar, und nur die Blutgruppe nicht anders sonst!
Patent DE-202015008444-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/072
Filed: 2015-12-08
Abstract: Trainingsvorrichtung (10) aufweisend: einen Ring (12), dessen Innendurchmesser an den Außendurchmesser des äußeren Endes (14a) eine Langhantelstange (14) angepasst ist, derart, dass der Ring (12) auf das äußere Ende (14a) einer Langhantelstange (14) aufschiebbar ist, wobei der Ring (12) eine Befestigungsöse (16) zum abnehmbaren Befestigen einer Griffvorrichtung (18) am Ring (12) aufweist, derart dass mit Hilfe der Griffvorrichtung (18) über die Befestigungsöse (16) und den Ring (12) die Langhantelstange (14) hochhebbar ist.
Patent DE-202015101694-U1 (DE)
Title: Schubkasteneinsatz
IPC: A47B88/20
Filed: 2015-04-07
Abstract: Schubkasteneinsatz als Ordnungsmittel in einem Schubkasten (1), wobei der Schubkasten (1) einen Boden (2), Vorderzarge (3a), Seitenzarge (3b) sowie Hinterzargen (3c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasteneinsatz ein sich vorzugsweise über die gesamte Fläche des Bodens (2) erstreckendes Bodenteil (4) aufweist, welches auf den Boden (2) des Schubkastens (1) auflegbar ist und als Ablagefläche des Schubkastens (1) dient, das Bodenteil (4) mindestens ein vom Bodenteil (4) emporstehendes, vorzugsweise über das gesamte Bodenteil (4) sich erstreckendes Wandteil (5, 5a, 5b) aufweist, welches sowohl als Begrenzungswand einer Facheinteilung des Schubkastens (1) als auch als Führung für mindestens einen schlittenartig verschiebbaren Einsatz (6) zur variablen Facheinteilung des Schubkastens (1) dient.
Patent DE-202015103106-U1 (DE)
Title: Kappenfräser mit einem elektrischen Antriebsmotor und mindestens einem Fräsmesser
IPC: B23Q15/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Kappenfräser zum Fräsen des Schweißbereichs von Punktschweißelektroden, der einen elektrischen Antriebsmotor (20) und mindestens ein Fräsmesser (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strommesser (30) vorgesehen ist, der in einer Zuleitung zum Antriebsmotor (20) angeordnet ist, dass der Strommesser (30) während des Fräsens den Motorstrom I des Antriebsmotors (20) erfasst, und dass eine Aufzeichnungseinheit vorgesehen ist, die den Wert des Motorstroms I zu einzelnen Zeitpunkten speichert und einen Ausgangsanschluss (38) aufweist.
Patent DE-202015104282-U1 (DE)
Title: Modell und System zur Verwendung in einem bildgebenden Verfahren
IPC: G01R33/58
Filed: 2015-08-13
Abstract: Modell (1) zur Verwendung in einem auf der Wechselwirkung des Modells (1) mit einer elektromagnetischen Strahlung beruhenden bildgebenden Verfahren, wobei das Modell (1) eine Mehrzahl von Volumenelementen aufweist, und wobei jedem Volumenelement • ein Volumen, • eine räumliche Position und • eine Wechselwirkungsintensität mit einer elektromagnetischen Strahlung zugeordnet ist, und wobei die Wechselwirkungsintensitäten zweier benachbarter Volumenelemente mit einem bildgebenden Verfahren unterscheidbar sind, und wobei das Modell eine Mehrzahl von ersten Volumenelementen und eine Mehrzahl von zweiten Volumenelementen aufweist, wobei die ersten Volumenelemente ein Trägermaterial aufweisen, und wobei die zweiten Volumenelemente ein Trägermaterial und ein Kontrastmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass • die zweiten Volumenelemente durch das Kontrastmittel eine größere Wechselwirkungsintensität mit der elektromagnetischen Strahlung aufweisen als die ersten Volumenelemente und • zumindest die zweiten Volumenelemente mittels eines Druckverfahrens erzeugt sind.
Patent DE-202015106248-U1 (DE)
Title: Spezifischer wasserdichter Nagel für die Leuchtzeichen
IPC: F16B15/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Spezifischer wasserdichter Nagel für Leuchtzeichen, aufweisend einen Nagelkörper, dadurch gekennzeichnet, dass er weiter einen hemisphärischen flexiblen Gummikörper aufweist, und wobei ein Kugeldurchmesser des hemisphärischen flexiblen Gummikörpers größer als ein Durchmesser des Nagelkopfs des Nagelkörpers ist, und wobei der Nagelkörper durch die Bodenfläche des hemisphärischen flexiblen Gummikörpers eintritt, durch den hemisphärischen flexiblen Gummikörper sich erstreckt und aus der sphärischen Fläche des hemisphärischen flexiblen Gummikörpers austritt.
Patent DE-202015106653-U1 (DE)
Title: Siebmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2015-12-07
Abstract: Siebmaschine zur größenabhängigen Trennung von Schüttgütern, umfassend – einen Siebkasten (1), welcher mit zumindest einer Siebfläche (1c) zum Sieben von Schüttgut versehen ist, sowie – eine Antriebseinheit (5), mittels welcher der Siebkasten (1) in Schwingung versetzbar ist, wobei der Siebkasten (1) zumindest einen Auflageabschnitt (1b) aufweist, über welchen Auflageabschnitt (1b) der Siebkasten (1) über zumindest ein die Kompressibilität von Gasen ausnützendes Federungselement (2) an einem Untergrund (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Federungselement (2) mit zumindest einer Rückschlagarmatur (2b) versehen ist, um ein schlagartiges Entweichen von Gas aus dem Federungselement (2) zu verhindern.
Patent DE-202016000458-U1 (DE)
Title: Flachwasser- und Rettungsfahrzeug
IPC: B63H11/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Flachwasser- und Rettungsfahrzeug mit Druckstrahl-Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ansaug- und Ausströmöffnungen für den Antrieb Verwendung finden.
Patent DE-202016005529-U1 (DE)
Title: Heizungsspeicher aus Polyethylen mit Gasisolierung
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: ein aus geeignetem Plastik hergestellter, doppelter zylindrischer Körper mit entsprechendem Boden und Deckel, derart gestaltet, dass zwischen den Innen- und Außenwänden ein Hohlraum entsteht, der mit Schutzgas, z. b. Argon gefüllt werden kann.
Patent DE-202016005896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, welche eine elektronische Einheit mit einem elekt. Antriebsmotor bildet, ausgestattet mit Schrittmotor, damit der Antriebsmotor während der Schrittmotorschaltung in seinem Kraftfluss positiv gesteuert werden kann
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung, welche eine elektronische Einheit mit einem elektr. Antriebsmotor bildet, ausgestattet mit Schrittmotor, damit der Antriebsmotor während der Schrittmotorschaltung in seinem Kraftfluss positiv gesteuert werden kann.
Patent DE-202016006314-U1 (DE)
Title: Scharniersystem und Profilrahmenanordnung
IPC: E05D3/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Scharniersystem (10) mit einer ersten Basisplatte (11), einer zweiten Basisplatte (12), einem Scharniermechanismus (13) mit einem ersten Scherenarm (21) und einem zweiten Scherenarm (22), die um eine zwischen entgegengesetzten Endabschnitten der Scherenarme (21, 22) angeordnete zentrale Drehachse (1) scherenartig drehbar miteinander verbunden sind, wobei ein erster Endabschnitt des ersten Scherenarms (21) an der ersten Basisplatte (11) angelenkt ist und ein erster Endabschnitt des zweiten Scherenarms (22) an der zweiten Basisplatte (12) angelenkt ist, wobei ein bzgl. der zentralen Drehachse (1) entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des ersten Scherenarms (21) gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines ersten Verbindungsarms (31) verbunden ist und ein bzgl. der zentralen Drehachse (1) entgegengesetzter zweiter Endabschnitt des zweiten Scherenarms (22) gelenkig mit einem ersten Endabschnitt eines zweiten Verbindungsarms (32) verbunden ist, wobei ein zweiter Endabschnitt des ersten Verbindungsarms (31) an der zweiten Basisplatte (12) angelenkt ist und ein zweiter Endabschnitt des zweiten Verbindungsarms (32) an der ersten Basisplatte (11) angelenkt ist, und wobei der Scharniermechanismus (13) um die zentrale Drehachse (1) zwischen einer ersten Schwenkstellung (A), in der der Scharniermechanismus (13) zusammengeschwenkt ist, und einer zweiten Schwenkstellung (B), in der der Scharniermechanismus (13) auseinandergeschwenkt ist, schwenkbar ist, und einem Abdeckelement (14), das an mindestens einer der Basisplatten (11, 12) vorgesehen ist, und das in der ersten Schwenkstellung (A) einen Spalt (15) zwischen der ersten Basisplatte (11) und der zweiten Basisplatte (12) im Bereich des Scharniermechanismus (13) im Wesentlichen abdeckt.