baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106144-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Zeitintervalle
IPC: G04G9/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für Zeitintervalle, insbesondere zur Anzeige von Uhrzeit und/oder Datumsangaben, aufweisend:  – ein erstes Lichtelement (3), welches dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander, jeweils für eine erste Periodendauer (T1), Licht in verschiedenen Farben abzustrahlen;  – ein zweites Lichtelement (4), welches dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander, jeweils für eine zweite Periodendauer (T2), Licht in verschiedenen Farben abzustrahlen, wobei die zweite Periodendauer (T2) länger ist als die erste Periodendauer (T1);  – ein drittes Lichtelement (5), welches dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander, jeweils für eine dritte Periodendauer (T3), Licht in verschiedenen Farben abzustrahlen, wobei die dritte Periodendauer (T3) länger ist als die zweite Periodendauer (T2); und  – ein viertes Lichtelement (6), welches dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander, jeweils für eine vierte Periodendauer (T4), Licht in verschiedenen Farben abzustrahlen, wobei die vierte Periodendauer (T4) länger ist als die dritte Periodendauer (T3);  wobei die Lichtelemente (3, 4, 5, 6) in einer Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202015000639-U1 (DE)
Title: Taumelscheibenpumpe
IPC: F04B53/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Taumelscheibenpumpe, insbesondere für Hochdruckreinigungsgeräte, mit an einer Taumelscheibe anliegenden und bei deren Drehung hin- und hergehend angetriebenen Pumpenkolben und mit einer die Taumelscheibe in Drehung versetzenden Motorwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Taumelscheibe (2) ein zentrales Innengewinde (4) aufweist, das direkt auf einem Außengewinde (4') der Motorwelle (1a) verschraubt ist.
Patent DE-202015000652-U1 (DE)
Title: Rückzugsrolle mit einem Gehäuse für Objektivdeckel
IPC: G03B11/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Rückzugsrolle (11, 25, 26, 28, 29) mit einem Gehäuse (7, 17, 20) zur Beaufschlagung einer an der Rückzugsrolle (11, 25, 26, 28, 29) befestigten Verbindungsschnur (13) mit einer Rückzugskraft, wobei die Verbindungsschnur (13) an der im Gehäuse (7, 17, 20, 27, 37) drehbar gehaltenen und vorgespannten Rückzugsrolle (11, 25, 26, 28, 29) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (7, 17, 20, 27, 37) oder an der Verbindungsschnur (13) ein erstes Verbindungselement (18) fest ist, wobei das erste Verbindungselement (18) zur Herstellung einer ersten Verbindung ausgebildet ist und die erste Verbindung entweder eine kraftschlüssige Verbindung oder eine elastisch-formschlüssige Verbindung ist.
Patent DE-202015001537-U1 (DE)
Title: Öffnungshilfe für Schraubkappen
IPC: B67B7/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Öffnungshilfe zum Öffnen von drehbaren Schraubkappen aus Kunststoff oder Metall an Glas- oder Kunststoffflaschen oder Behältern, bestehend aus einer spritzgegossenen ergonomisch geformten Polygonform (1, 2) mit abgerundeten Ecken und einer leicht konischen Aufnahmeöffnung (14) die axial zur Schraubkappe verläuft und mit mindestens einem Mitnehmerhebel (3) versehen ist, der aus einem vollem Metallkörper besteht und in den Innenbereich der Aufnahmeöffnung (14) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch eine Druckfeder (4) an eine Anschlagswand (15) gedrängt werden, so dass das Greifende (31, 32) des Mitnehmerhebels (3) eine Schraubkappen-Aufnahmestellung einnimmt, in der beim Einführen der auf der Flasche aufgeschraubten Schraubkappe der Mitnehmerhebel (3) gegen die Kraft der Druckfeder (4) schwenkt und bei Drehung des Handgriffkörpers (1) so in die Schraubkappe hineingepresst wird, so dass diese in der Öffnungshilfe nicht durchrutscht und leicht geöffnet werden kann.
Patent DE-202015002524-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Objekten, insbesondere von Kisten, Paloxen, Paletten oder dgl.
IPC: B24C3/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Objekten (1), insbesondere von Kisten, Paloxen, Paletten oder dgl., mit mindestens einer Behandlungskammer (2) zur Reinigung des Objekts (1) und mit Vorkehrungen (3) zur Desinfektion des Objekts (1), wobei die Behandlungskammer (2) eine Reinigungsmittelzuführung (6) und einen Schmutzaustrag (7) umfasst und wobei die Vorkehrungen (3) zur Desinfektion mit einer Desinfektionsmittelzuführung (8) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittelzuführung (6) als Reinigungsmittel Trockeneis enthält.
Patent DE-202015006446-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Kompressenstirnband dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert ist.
Patent DE-202015008092-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Behälter zur Bälleaufbewahrung
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und zum Transport einer Vielzahl von Sportbällen, besonders für Fußbälle, mit einem fahrbarem Behälter zur Aufnahme der Bälle. Diese Grundkonstruktion als „Abfalltonne” ist gekennzeichnet, dass der Behälter mit Vollgummitransportrad und durch Lüftungsöffnungen die Luftzirkulation gewährleistet ist. Ebenso dient ein Haken an der Oberseite des Behälters dazu, Leibchen oder ähnliches daran zu befestigen.
Patent DE-202015008718-U1 (DE)
Title: Teleskoptrockner zur Beseitigung und Vorbeugung von Feuchtigkeit in Teleskopen
IPC: G02B23/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Einsteckbarer Teleskoptrockner zur Aufnahme von Trocknungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (1) mit dem jeweiligen Steckdurchmesser (5) in den Okularauszug eines Teleskops anstelle eines Staubschutzes einsteckbar ist, wo der Dichtflansch (3) das Eindringen von Staub verhindert.
Patent DE-202015009809-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie mit einer Dichtungsanordnung versehener Planenaufbau
IPC: B60D5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Dichtungsanordnung zum Anschluss an ein bewegliches oder feststehendes Aussteifungsglied (48) eines Planenaufbaus (70), umfassend
 einen Dichtstreifen (21),
 wobei der Dichtstreifen (21) zumindest zwei entlang einer Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vorsprünge (32) und zumindest eine entlang der Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vertiefung (34) aufweist, wobei die Vorsprünge (32) und die Vertiefungen (34) derart komplementär ausgebildet sind, dass jeweils jede der ersten und zweiten Vertiefungen (34) als Negativform eines der Vorsprünge (32) ausgebildet ist und ineinander passend eine Abdichtung ermöglichen,
 wobei der Dichtstreifen einen Mantelbereich (14) und an der den Vorsprüngen (32) abgewandten Seite der Dichtungsanordnung eine Aufnahme (24) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Fortsatz (22) des Mantelbereiches (14) in die Aufnahme (24) der Dichtungsanordnung umgelegt ist.
Patent DE-202015102652-U1 (DE)
Title: Walzeneinrichtung zum Anpressen von Wellenpapier
IPC: B31F1/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Walzeneinrichtung zum Anpressen von Wellenpapier, welche eine Riffelwalzengruppe (1) und ein Anpressmodul (2) umfasst: wobei die Riffelwalzengruppe (1) zwei nebeneinander liegende Riffelwalzen (11) besitzt, wobei Zähne (111) auf der Oberfläche der jeweiligen Riffelwalzen (11) ausgebildet sind, wobei ein Anpressraum (110) zwischen den Zähnen (111) der beiden angrenzenden Riffelwalzen (11) gebildet ist, durch den das vorgegebene Kernpapier (3) hindurchgeführt wird und hierbei eine Wellenform erhält, wobei eine Leimauftragseinrichtung (12) neben einer Riffelwalze (11) angeordnet ist, um den Klebstoff auf die Oberfläche des Kernpapiers (3) aufzutragen; wobei das Anpressmodul (2) eine neben der Riffelwalze (11) und benachbart zu der Leimauftragseinrichtung (12) angeordnete Andrückwalze (21) besitzt, wobei ein Andrückraum (210) zwischen der Andrückwalze (21) und den Zähnen (111) der Riffelwalze (11) gebildet ist, durch den die vorgegebene Kaschierbahn (4) hindurchgeführt wird und somit der Klebstoff auf der Oberfläche des vorgegebenen Kernpapiers (3) angepresst und auf diese geklebt wird, wobei auf der Oberfläche der Andrückwalze (21) eine matte Metalloberfläche (211) ausgebildet ist, wobei eine Heizlampe (22) neben der Andrückwalze (21) angeordnet ist, wobei die Heizlampe (22) die Wärmestrahlung auf die Andrückwalze (21) ausstrahlt, wodurch die ausgestrahlte Wärmestrahlung bei der Andrückwalze (21) durch die matte Metalloberfläche (211) verringert wird.
Patent DE-202015103089-U1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkgetriebe mit Spiel- und Presspassung
IPC: F16D1/072
Filed: 2015-06-12
Abstract: Zahnstangenlenkgetriebe (20), aufweisend eine Lenkwelle (28) mit einem Verzahnungsbereich (38) und einem endseitigen Ritzelzapfen (40), der in einem Ritzellager (48) gelagert ist, wobei eine Außenfläche des Ritzelzapfens (40) und eine Innenfläche des Ritzellagers (48) derart ausgeführt sind und zusammenwirken, dass im Endmontagezustand entlang einer Kontaktfläche zwischen der Außenfläche des Ritzelzapfens (40) und der Innenfläche des Ritzellagers (48) eine Kombination aus Spiel- und Presspassung ausgebildet ist.
Patent DE-202016002710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Utensilien
IPC: B65D85/44
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Utensilien (1, 2), umfassend einen flächigen Grundkörper (3) mit mindestens drei Querfalzen (4, 5, 6, 7) zur Ausbildung von bezogen auf einen Hauptabschnitt (8) umlegbaren Abschnitten (9, 10, 11, 12), wobei während des Transport- und Aufbewahrungszustandes der Vorrichtung der Hauptabschnitt (8) mittels seiner Innenfläche die Standfläche (13) für mindestens ein Utensil (1) und mittels seiner Außenfläche eine Kontaktfläche (14) zum Untergrund (15) bildet, sich zu gegenüberliegenden Seiten des Hauptabschnitts (8) benachbarte Abschnitte (10, 11) abgewinkelt zum Hauptabschnitt (8) erstrecken und ein zu einem abgewinkelten Abschnitt (10) benachbarter Abschnitt (9) eine Deckfläche (16) ausbildet und wobei mindestens ein Verbindungsmittel zur lösbaren, kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung des die Deckfläche (16) ausbildenden Abschnittes (9) mit dem abgewinkelten Abschnitt (11) vorgesehen ist, der an der gegenüberliegenden Seite des Hauptabschnitts (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016101343-U1 (DE)
Title: Modulare LED-Leuchte
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-03-10
Abstract: Modulare LED-Leuchte, die einen Leuchtengrundkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtengrundkörper ein Gehäuse (1) und einen Kühlkörper (2) aufweist, wobei das Gehäuse (1) zylinderförmig ausgeführt ist, und wobei sich der Kühlkörper (2) im zylinderförmigen Gehäuse (1) befindet, wobei das Gehäuse (1) an einem Ende eine Montagehalterung (11) mit einer Mehrzahl von Montagelöchern (111) aufweist, und wobei der Kühlkörper (2) endseitig mit durch die jeweiligen Montagelöcher (111) hindurchgehenden Schrauben an der Innenseite der Montagehalterung (11) befestigt ist, und wobei seitlich an dem Gehäuse (1) ein Langschlitz (12) ausgebildet ist, der sich entlang der Axialrichtung des Gehäuses (1) erstreckt, wobei eine Montagestufe (13) am Boden des Langschlitzes (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202017003312-U1 (DE)
Title: Geräuscharmer Wasserkocher
IPC: A47J31/54
Filed: 2017-06-22
Abstract: Geräuscharmer Wasserkocher, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden oder oberhalb des Bodens des Wasserkochers ein Flügelrad oder ein ähnlich bewegliches Teil rotiert oder sich bewegt und sofort eine Durchmischung des erhitzen Wassers mit dem übrigen Wasser erfolgt.
Patent DE-202017003619-U1 (DE)
Title: Licht- oder Belüftungskuppel
IPC: E04D13/03
Filed: 2017-07-10
Abstract: Licht- oder Belüftungskuppel (1), mit einem Ober- oder Lüfterrahmen (2) und einem mit dem Ober- oder Lüfterrahmen (2) verbundenen oder verbindbaren Unterrahmen oder Einbaukranz (5), wobei der Ober- oder Lüfterrahmen (2) und/oder der Unterrahmen oder Einbaukranz (5) einen selbsttragenden Innenrahmen (10), der durch ein rahmenartiges umlaufendes Rahmenprofil gebildet ist, und einen an dem Innenrahmen (10) befestigten separaten Außenrahmen (11), der Außenseiten des Innenrahmens (10) umgibt und abdeckt, aufweist.
Patent DE-202017004680-U1 (DE)
Title: Panzerschutzfolie oder Klebefolie für den Glastank von E-Zigaretten/E-SHISHA
IPC: A24F47/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Selbstklebende Panzerfolie die zum Schutz eines Glastanks einer E-Zigarette aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, das die Panzerfolie (1) der Form und Größe des Glastanks einer E-Zigarette (2) entspricht.
Patent DE-202017100990-U1 (DE)
Title: Trockensieb, mit einem solchen ausgestattete Trockenpartie einer Papiermaschine sowie Verwendung des Trockensiebs in dieser Trockenpartie
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-02-22
Abstract: Trockensieb, geeignet zur Verwendung in der Trockenpartie einer Papiermaschine, mit einer für die Auflage einer Papierbahn bestimmten Papierseite und einer von der Papierseite abgewandten Maschinenseite, wobei das Trockensieb ein Gewebe aus Längs- (2–7) und Querfäden (10–21), welches mindestens zwei übereinanderliegende Querfadenlagen umfasst, hat oder daraus besteht, wobei die Längsfäden die Querfäden in papier- und maschinenseitigen Flottierungen, die sich an der Papier- und der Maschinenseite abwechseln, einbinden, und das Gewebe sowohl an der Papier- als auch an der Maschinenseite ausschließlich Längsfaden-Flottierungen aufweist, die jeweils mindestens zwei benachbarte Querfäden übergreifen, und alle Längsfaden-Flottierungen die gleiche Anzahl von Querfäden übergreifen.
Patent DE-202017102338-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen verfahrbaren Stößel
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-04-20
Abstract: Antriebseinrichtung (1‘) zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung eines verfahrbaren Stößels (8) mittels einer elektromagnetischen Rotationsmaschine, umfassend zumindest: – einen Rotor (4), – einen zum Rotor (4) koaxial angeordneten Stator (5) mit zumindest einem darin koaxial integrierten Bewegungsgewinde-Paar, umfassend eine drehfest mit dem Rotor (4) gekoppelte Gewindespindel (6) und einer, in einer Statorhülse (2) verdrehsicher linear geführten Gewindemutter (7), die mit dem Stößel (8) starr gekoppelt ist, wobei – der Rotor (4) um den Stator (5) drehbeweglich geführt wird wobei – die Übertragung eines Drehmoments vom Rotor (4) zur Gewindespindel (8) mittels eines dünnwandigen Flansches (10) erfolgt, wobei – eine Verdrehsicherung (11) der Gewindemutter (7) in der Ausnehmung der Statorhülse (2) durch eine formschlüssige Zusammenfügung der beiden vorgesehen ist.
Patent DE-202017104397-U1 (DE)
Title: Wellenkupplung sowie Antriebsstrang für einen Haspel mit einer derartigen Wellenkupplung
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-07-24
Abstract: Wellenkupplung (57) zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebswelle (56) auf eine Abtriebswelle (11), wobei die Abtriebswelle (11) zumindest einen hydraulischen Verbraucher aufweist, der über eine Drehzuführung (34) mit Hydraulikflüssigkeit versorgt wird, wobei ein Stator (37) der Drehzuführung (34) zumindest einen Druckanschluss (35, 36) zur Verbindung mit einer externen Hydraulikleitung aufweist und ein Rotor (38) der Drehzuführung (34) zumindest einen Anschluss für eine innerhalb der Abtriebswelle (11) ausgebildete Fluidleitungsanordnung (29) zur Verbindung mit dem Verbraucher aufweist, und zur Verbindung der externen Hydraulikleitung mit der Fluidleitungsanordnung (29) zwischen dem Stator (37) und dem Rotor (38) zumindest ein Ringkanal (43, 44) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (38) der Drehzuführung (34) einen Bestandteil der Wellenkupplung (57) ausbildet.
Patent DE-202017105247-U1 (DE)
Title: Apothekenkasse, Apothekenkassensystem, mobiles Endgerät für ein solches Apothekenkassensystem
IPC: G06Q50/22
Filed: 2017-08-31
Abstract: Elektronische Kasse (104) gekennzeichnet durch eine Recheneinrichtung (302), wobei die Recheneinrichtung (302) ausgebildet ist, eine Leseeinrichtung (304) zur Erfassung eines Dokuments anzusteuern, wodurch ein erfasstes Dokument erhalten wird, wobei die Recheneinrichtung (302) ausgebildet ist, das erfasste Dokument mittels optischer Zeichenerkennung zum Erkennen eines Ausdrucks zu verarbeiten, wobei die Recheneinrichtung (302) ausgebildet ist, an einer Telekommunikationsschnittstelle (306) eine digitale Verkörperung des Dokuments zu empfangen, und wenigstens einen Teil eines Inhalts des Dokuments für eine Warenwirtschaft mittels der optischen Zeichenerkennung abhängig von der digitalen Verkörperung zu bestimmen und als Datensatz in einer Datenbank (308) abzuspeichern, wobei die Recheneinrichtung (302) ausgebildet ist, das erfasste Dokument abhängig vom Ausdruck dem Datensatz in der Datenbank (308) zuzuordnen.
Patent DE-202017106449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungskontaktierung relativ zueinander beweglicher Bauteile
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Leistungskontaktierung, aufweisend eine im Betriebszustand durch ein kontaktierendes Element (1) durchsetzte Kontaktelementaufnahme (2), wobei die Kontaktelementaufnahme (2) eine, im Betriebszustand an einem Bauteil festgelegte, erste Führung (3) und eine, leitend mit der ersten verbundene, zweite Führung (4) aufweist, wobei die erste Führung (3) als im Querschnitt u-förmiges Bauteil mit aufeinander zuweisenden, umgelegten Enden (5) ausgebildet ist und wobei die zweite Führung (4) als eine Platte (12) ausgebildet ist, die in Plattenebene verschieblich in der ersten Führung (3) angeordnet ist und wobei im Betriebszustand mindestens die zweite Führung (4) leitend von dem kontaktierenden Element (1) kontaktiert ist, wobei die erste und die zweite Führung (3, 4) jeweils eine zentrale Öffnung (19, 10) aufweisen, die im Betriebszustand jeweils von dem kontaktierenden Element (1) durchsetzt sind und wobei erste und zweite Führung (3, 4) zueinander korrespondierend ausgebildete Eingriffsmittel () aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (4) Kontaktfedern (6) zur Anlage an einander gegenüberliegende und aufeinander zuweisende Seiten () der ersten Führung (3) aufweist.
Patent DE-202018001681-U1 (DE)
Title: Kontaktloses Sicherungselement
IPC: G08B13/24
Filed: 2018-03-31
Abstract: Kontaktloses Sicherungselement zur Anbringung am vorzugsweise aus metallischen Hohlprofilen gebildeten Rahmen (1.1,1.2) von Fenstern oder Türen zur Überwachung von dessen Schließstellung, bestehend aus einem elektromagnetischen Sensor (2) sowie einem Dauermagneten (3), die beide an sich gegenüberstehenden Rahmenteilen so angeordnet sind, dass in der Schließstellung der Sensor (2) sich im Wirkungsbereich des Dauermagneten (3) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromagnetische Sensor (2) in einem Montageteil (4) angeordnet und mit diesem in eine Aussparung (5) des Rahmenprofils (1.1) eingesetzt und durch ausgestellte, elastische Federzungen (6) am Montageteil (4) in die Aussparung (5) eingeklipst ist, während der Dauermagnet (3) in einem Aufnahmeteil (7) angeordnet ist, das mit seinem Fuss mittels einer Klipsverhakung (8) an der Treibstange (9) befestigt ist.
Patent DE-202018002355-U1 (DE)
Title: Bodenverbundsystem zur Verfestigung einer Schicht im Straßenbau mit fein- oder gemischtkörnigen Böden mit Anrechnung auf den frostsicheren Oberbau und zur Wiederverfüllung von Bodenmassen
IPC: E02D3/12
Filed: 2018-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenverbundsystem zur Verfestigung anstehender Böden, dadurch gekennzeichnet, mit 91-99,9 Gew.-% Bodengemische, 0-9 Gew.-% hydraulische Bindemittel/Kalke und 0,1-0,01 Gew.-% eines Gemisches aus einem Erdalkalimetallchlorid und einem Tensid als Bodenverbesserungsmittel.
Patent DE-202018106997-U1 (DE)
Title: Mobiler Container
IPC: H01M10/42
Filed: 2018-05-14
Abstract: Mobiler Container (1) zum Laden zumindest einer Batterie (2), mit einer Einhausung (3), die einen Laderaum (4) begrenzt und eine verschließbare Ladeöffnung (5) aufweist, einem im Laderaum (4) angeordneten Batterieladeplatz (10), der eine Aufnahme (11) für einen Energiewandler (12) und eine Batterieaufnahme (13) aufweist, in die eine Batterie (2) über die Ladeöffnung (5) einbringbar ist, wobei ein Energieversorgungssystem (30) innerhalb des Laderaumes (4) angeordnet ist, der mit dem Energiewandler (12) elektrisch verbindbar ist, wobei das Energieversorgungssystem (30) ein Schienenelement (31) aufweist, das zur elektrischen Versorgung des Energiewandlers (12) dient.
Patent DE-202019000784-U1 (DE)
Title: Elektroventilinsel
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Elektroventilinsel (10) umfassend einen Basiskörper (11), der umfasst:- mindestens eine Aufnahme (12) für ein jeweiliges Elektroventil (13),- mindestens eine Hauptspeiseleitung (150), die sich in Fluidverbindung mit der mindestens einen Aufnahme (12) für die Speisung von Druckluft am Eingang an das Elektroventil (13) befindet, wobei die mindestens eine Hauptspeiseleitung (150) mit einer Eintrittsmündung (151) für die Verbindung mit einer Druckluftquelle versehen ist,- mindestens eine Hauptsammelleitung (170), die sich in Fluidverbindung mit der mindestens einen Aufnahme (12) für die Sammlung der Luft am Ausgang des Elektroventils (13) befindet, wobei die mindestens eine Hauptsammelleitung (170) mit einer Auslassmündung (171) für den Abfluss der gesammelten Luft versehen ist,- mindestens einen Hohlsitz (19), in welchem ein elektrisches oder elektronisches Speise- und Kontrollschaltkreis des Elektroventils (13) aufgenommen ist, wobei der Hohlsitz (19) mindestens eine Öffnung (22) im Bereich der mindestens einen Aufnahme (12) über sie für den elektrischen Anschluss des mindestens einen Elektroventils (13) mit dem elektrischen oder elektronische Speise- und Kontrollschaltkreis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische oder elektronische Speise- und Kontrollschaltkreis einen Speise- und Datenübertragungsverbinder nach der Art von Nut oder Feder umfasst, der mindestens teilweise im Sitz des Basiskörpers aufgenommen und der mit einem entsprechenden Anschlussverbinder (100) eines Kabels (101) für den Anschluss des elektrischen oder elektronischen Speise- und Kontrollschaltkreises an einer entfernten Speise-und Kontrolleinheit (102) kuppelbar ist, wobei der entsprechende Anschlussverbinder (100) jeweils Nut oder Feder ist.
Patent DE-202019000806-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte zum Befestigen eines Möbelscharniers
IPC: E05D7/04
Filed: 2019-02-02
Abstract: Reparaturplatte 1) zu befestigen eines Möbelscharnier, besteht aus einem harten Kunststoff oder aus einem Metallblech,A) mit einer Breite von mindestens 40mm, (vorzugweise 55mm) und einer Höhe von mindestens 60mm, (vorzugweise 55mm) mit einer Dicke (Stärke) von 0,5mm, (vorzugweise 1mm),B), Im inneren der Reparaturplatte 1, befindet sich eine vorgeschnittene Platte 1a) die an zwei Punkten 4) und 10) Befestigt (wie Fig.1 bis 3 zeigen)C) die zwei Befestigungspunkte 4 und 10, sind Konus geformt, so dass sie beim hin und her bewegen mit dem Daumen und Zeigefinger abreißt an den schwachen Stellen (Spitzen Teilen) und somit eine saubere Schnitt im innerem Rand erreicht wird.D) Runde Zeichnung (T) >Vergrößerung< (Fig.1) zeigt ein Teil der Reparaturplatte 1 und 1a mit Konusförmige Spitze 10) nach oben gerichtet, den obere Teil befindet sich eine konusförmige Aussparung 4E) Runde Zeichnung (T1) >Vergrößerung< (Fig.1) ein Teil der Reparaturplatte 1) und 1a) mit Konusförmige Spitze 10) nach unten gerichtet, am untere Teil befindet sich eine Konusförmige Aussparung 4.
Patent DE-202019002700-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Kettensäge, aufweisend:
 einen Motor, der eine Sägekette um eine Führungsstange umlaufen lässt,
 ein Hauptkörpergehäuse, in dem der Motor aufgenommen ist,
 eine Batterie, die lösbar am Hauptkörpergehäuse angebracht ist und den Motor mit elektrischer Energie versorgt, und
 einen Schutzrahmen, der die Batterie vor Stößen schützt,
 wobei sich der Schutzrahmen vom Hauptkörpergehäuse erstreckt und derart vorgesehen ist, dass er in einem am Hauptkörpergehäuse angebrachten Zustand der Batterie an einem Eckabschnitt entlang verläuft, der durch zwei Seiten gebildet ist, an denen die Batterie freiliegt, wobei es beim Anbringen der Batterie am Hauptkörpergehäuse und Lösen davon nicht zu einer Behinderung zwischen der Batterie und dem Schutzrahmen kommt.