baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037648-B4 (DE)
Title: Baueinheit für die Verriegelung der Lenksäule an Kraftfahrzeugen
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: B60R25/0215
Filed: 2005-08-05
Granted: 2017-12-14
Abstract: Baueinheit für die Verriegelung der Lenksäule (10) an Kraftfahrzeugen, mit einem Sperrbolzen (30), der in eine Verriegelungs- und eine Entriegelungsstellung überführbar ist, wobei der Sperrbolzen (30) in Verriegelungsstellung in Öffnungen (11) an der Lenksäule (10) eingreift und so die Verriegelung bewirkt, in der ein Lenken des Kraftfahrzeugs nicht möglich ist, und er in Entriegelungsstellung die Lenksäule (10) freigibt, so dass das Kraftfahrzeug gelenkt werden kann, mit einem Schneckentrieb (20), der aus Schnecke (21) und Schneckenradverzahnung (23) besteht, wobei die Schneckenradverzahnung (23) an einem Schneckenrad (22) angeordnet ist, mit einem Motor (24), der die Schnecke (21) antreibt, wodurch der Sperrbolzen (30) in seine Ver- oder Entriegelungsstellung gebracht wird, und mit einem Gehäuse (25), in welchem zumindest der Motor (24) und der Schneckentrieb (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass für den Sperrbolzen (30) wenigstens zwei mögliche Bewegungsrichtungen vorgesehen sind, dass das Gehäuse (25) über je einen Durchlass (26) für jede Bewegungsrichtung des Sperrbolzens (30) verfügt, und dass der Schneckentrieb (20), der Motor (24) und das Gehäuse (25) für die verschiedenen Bewegungsrichtungen gleich und mit den weiteren Bauteilen nach Art eines Baukastensystems kombinierbar sind.
Patent DE-102005037957-B4 (DE)
Title: Nach oben aufschwenkbare Kraftfahrzeug-Klappe
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-08-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Nach oben aufschwenkbare Kraftfahrzeug-Hecklappe mit einem oberen und unteren, gegeneinander schwenkbaren Heck-Klappenelement (4, 5), bei der  – jeweils schwenkbar angelenkt sind das obere Klappenelement (4) fahrzeugseitig in einer in Höhe des Fahrzeugdaches (1) liegenden oberen Schwenkachse (6) und das untere Klappenelement (5) in einer zwischen dem oberen und unteren Klappenelement (4, 5) liegenden, diese Elemente miteinander verbindenden unteren Schwenkachse (7),  – die beiden Klappenelemente (4, 5) bei geschlossener Heckklappe (3) funktional einteilig gestreckt zueinander liegen und bei geöffneter Heckklappe (3) aufeinander geklappt liegen können,  – die beiden Klappenelemente (4, 5) in vollständig gegeneinander geklapptem Zustand mit ihren Innenseiten aufeinander liegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen den beiden Klappenelementen (4, 5) eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, durch die je nach deren wahlweise einstellbarem Funktionszustand die beiden Klappenelemente (4, 5) entweder gegeneinander funktional einteilig gestreckt oder gegeneinander schwenkend verlagerbar sind, wobei für ein Verschwenken um die obere Schwenkachse...
Patent DE-102005044297-B4 (DE)
Title: Schutzhaube eines handgeführten Trennschleifers
Inventor: WEDEL CHRISTINA DR -ING
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2019-08-22
Abstract: Schutzhaube eines handgeführten Trennschleifers, mit mindestens zwei Spritzdüsen (3, 4) für Kühlflüssigkeit und mit einer Zuführleitung (5) zu der Spritzdüse (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß ein Leitungsabschnitt (6) der Zuführleitung (5) von der ersten Spritzdüse (3) zu der zweiten Spritzdüse (4) durch einen außenseitig der Schutzhaube (1) angeordneten Bügel (2) hindurch verläuft, wobei der Bügel (2) als Handgriff ausgebildet ist.
Patent DE-102005045466-B4 (DE)
Inventor: PAAR UWE
IPC: C21D8/02
Filed: 2005-09-22
Granted: 2015-10-29
Abstract: The present invention relates to a method for treating a steel strip, particularly a steel strip made of highly resistant heat-treated steel, by cold rolling. The inventive method comprises at least a first step of heat treatment consisting of recrystallization annealing and at least another subsequent step of heat treatment consisting of hardening. Said method is characterized in that the time-temperature curve during the first step of heat treatment is chosen in such a way that only a partial recrystallization takes place and that the elongated structure produced by the previous strain-hardening is partially conserved. The inventive method enables reducing significantly the annealing time and annealing temperature during recrystallization annealing while at the same time reducing the annealing time during shape hardening. The processing chain can be reduced by more rapid annealing cycles, the reduction of the annealing temperature leading to significant energy savings. Said method allows producing e.g. semifinished sheet metal products for vehicle body components having an optimized strength/elongation ratio.
Patent DE-102005050861-B4 (DE)
Title: Durchstoßresistente Schuhsohle
Inventor: SCHULTE ULRICH
IPC: A41D31/02
Filed: 2005-10-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Durchstoßresistente Schuhsohle, insbesondere Sohle für Sicherheitsschuhe, aufweisend eine Mehrlagenverbundtextilie (1), die mehrere übereinander angeordnete Gewebelagen (3; 6) aufweist, die jeweils mittels einer zwischen zwei Gewebelagen (3; 6) angeordneten Verbindungslage aus Heißschmelzklebstoff (7) oder heißsiegelfähiger Schaumfolie (4) miteinander verbunden sind, wobei der Aufbau und die Zusammensetzung der Mehrlagenverbundtextilie (1) so gewählt sind, dass die Mehrlagenverbundtextilie (1) eine Nageldurchtrittssicherheit nach DIN EN ISO 20344 von mindestens 500 N, vorzugsweise mindestens 1200 N, aufweist, wobei die Gesamtdicke der Mehrlagenverbundtextilie (1) 3 bis 4 mm beträgt.
Patent DE-102006013633-B4 (DE)
Title: Verbindungselement und Montageset
Inventor: MUEHLEBACH MORITZ
IPC: E04F19/04
Filed: 2006-03-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verbindungselement (4) mit einem Befestigungskörper (7) verbundenen Kopf (9), wobei der Befestigungskörper (7) Mittel zur Ausbildung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Verbindungselement (4) und einer Wand (2) beim Einbringen des Verbindungselementes (4) in ein Bohrloch (5) der Wand (2) aufweist und wobei der Durchmesser des Kopfes (9) größer ist als der Durchmesser des Befestigungskörpers (7), wobei das Verbindungselement (4) zur Verwendung in einer Sockelleistenanordnung (1) mit wenigstens einer an einer Wand befestigbaren Sockelleiste und mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungskörper (7) und dem Kopf (9) ein biegbar und/oder elastisch ausgebildeter Hals (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102006015926-B4 (DE)
Title: Kleinkläranlage
Inventor: BISCHOFF DANIEL
IPC: C02F1/74
Filed: 2006-04-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kleinkläranlage mit darin positionierten Aggregaten, insbesondere einer Pumpe und einem Belüfter, welche höhenverstellbar fest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aggregat oder mehrere Aggregate schwimmend angeordnet und mit einem Gleitrohr (2) verbunden sind und dieses Gleitrohr (2) in einer Gleitrohrführung (6) höhenverstellbar angeordnet ist und weiterhin ein Aggregat, wie eine Pumpe und/oder ein schwimmender Belüfter (1), mit einem Schwimmkörper (5) fest verbunden ist und oberhalb an dem Gleitrohr (2) mit einem Formteil (11) und einem T-Formteil (12) das Gleitrohr (2) quer verbunden ist und an dem T-Formteil (12) die Eintragung des Luftvolumenstroms erfolgt.
Patent DE-102006019032-B4 (DE)
Title: Einklappbare landwirtschaftliche Bestellkombination
Inventor: GEBBEKEN MARTIN
IPC: A01B49/00
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Einklappbare
landwirtschaftliche Bestellkombination (1) mit großer Arbeitsbreite,
mit einem sich zumindest während
der Transportfahrt auf ein Fahrwerk (2) mit mindestens einer Achse
(3) abstützenden
Rahmen (4), an dem einem getrennten Zwischenrahmen (7) zugeordnete
Bodenbearbeitungseinheiten (5) und in Arbeitsrichtung dahinter an
einem separaten Zwischenrahmen (8) positionierte Verteileinheiten
(6) angeordnet sind, wobei die Zwischenrahmen (7, 8) getrennt in
die Transportstellung schwenkbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verteileinheiten (6) auf eine kleinere Transportbreite als die
Bodenbearbeitungseinheiten (5) einklappbar ausgebildet und dabei
zwischen den eingeklappten Bodenbearbeitungseinheiten (5) positioniert
sind.
Patent DE-102006030029-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit Axial-Schraub-Ausgleich
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/015
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verbindungsvorrichtung
(10) für
einen Fahrzeugsitz, zum Verbinden einer ersten Struktur (3), insbesondere
der Sitzstruktur des Fahrzeugsitzes, mit einer zweiten Struktur
(5), insbesondere der Fahrzeugstruktur, wobei die Verbindungsvorrichtung
(10) einen Gewindebolzen (12), der an der ersten Struktur (3) festlegbar
ist, und eine mit dem Gewindebolzen (12) zusammenwirkende Befestigungsmutter
(20), welche an der zweiten Struktur (5) angeordnet und befestigt
ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der ersten Struktur
(3) angeordnete und befestigte Gewindehülse (16) und ein relativ zur
Gewindehülse
(16) in einer axialen Richtung beweglicher Gewindeläufer (18)
vorgesehen sind, welcher vom Gewindebolzen (12) mitnehmbar ist.
Patent DE-102006039378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-08-22
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Otto-Brennkraftmaschine (BK) mit mehreren Zylindern (Z1–Z6), wobei die Zylinder (Z1–Z6) verschiedenen Zylinderbänken (ZB1, ZB2) zugeordnet sind und jeder Zylinderbank (ZB1, ZB2) ein Lambdaregler (L1, L2) zugeordnet ist, wobei bei dem Verfahren von einer Motorsteuerung (MS) dem Betriebszustand angepasste Kraftstoffeinspritzmengen-Signale (m), Einspritzzeitpunkt-Signale (t) und Ventilöffnungszeiten-Signale (dt) vorgegeben werden und zur Gemischbildung die vorgegebene Kraftstoffeinspritzmenge gemäß einem Einfacheinspritzbetrieb oder einem Mehrfacheinspritzbetrieb mittels elektrisch betätigbarer Ventile (V1–V6) in die Zylinder (Z1–Z6) eingespritzt wird, bei dem vorgegebene Signale der Motorsteuerung korrigierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Korrektur der Ventilöffnungszeiten-Signale (dt) für jede Zylinderbank (ZB1, ZB2) folgende Schritte bei gleich bleibender vorgegebener Kraftstoffeinspritzmenge (m) durchgeführt werden: a) Speichern des in einem Betriebspunkt (BP) im Einfacheinspritzbetrieb der Otto-Brennkraftmaschine (BK) zuletzt ermittelten Verlaufs des Lambdareglersignals (I1(t0))(200), b) Einspritzen der vorgegebenen Kraftstoffeinspritzmenge (m) bei gleichem Betriebspunkt (BP) gemäß den im Mehrfacheinspritzbetrieb vorgegebenen Einspritzzeitpunkten und Ventilöffnungszeiten in genau einen Zylinder (MEB(Z1) 300),...
Patent DE-102006043782-B4 (DE)
Title: Kamerasystem zur Aufnahme verschiedener spektraler Bilder einer Szene
Inventor: ECKHARDT ANDREAS DR
IPC: H04N5/238
Filed: 2006-09-13
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kamerasystem zur Aufnahme verschiedener spektraler Bilder einer Szene, umfassend mindestens einen zweidimensionalen photosensitiven Matrix-Sensor (1), ein Objektiv (3) und mindestens einen Filter (2), wobei der Matrix-Sensor (1) durch eine Steuereinheit (6) angesteuert wird, wobei der Filter (2) als elektrisch abstimmbarer Filter (2) ausgebildet ist, der von der Steuereinheit (6) angesteuert wird, so dass jeweils der gewünschte Durchlassbereich des Filters (2) für die Aufnahme eingestellt wird, wobei der Filter und die Matrix zueinander synchronisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kamerasystem als Luftbildkamera ausgebildet ist, wobei die Pixelverschmierung aufgrund zweier zeitlich nacheinander aufgenommenen Aufnahmen bei Relativbewegungen zwischen Luftbildkamera und Szene kleiner als 1 Pixel ist, wobei die Steuereinheit (6) mit einem Rechner-Interface (11) verbunden ist, wobei die Daten vom Rechner-Interface (11) in eine DDR-RAM-Architektur zwischengespeichert werden und das Rechner-Interface (11) über eine Schnittstelle (12) mit einem weiteren Rechner (13) verbunden ist, der die Daten in einem Massenspeicher (14) ablegt.
Patent DE-102006046582-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung und Spulenkörper für eine elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: PETERSEN JENS
IPC: H01F7/08
Filed: 2006-09-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer in einer Spulenvorrichtung axial geführten, durch eine Bestromung der Spulenvorrichtung (20, 34) bewegbaren Ankereinheit (36), wobei die Spulenvorrichtung (20, 34) einen zum Leiten eines unter Druck stehenden Fluids in einem Fluidführungsabschnitt (22) ausgebildeten Spulenkörper (20) aufweist, dem Mittel zur Druckmessung des Fluids umfassend eine Drucksensoreinheit (30) zugeordnet sind, wobei der aus einem Kunststoffmaterial gebildete Spulenkörper einstückig (20) einen ansitzenden Befestigungsabschnitt (28) zum Aufnehmen der Drucksensoreinheit (30) aufweist, der so ausgebildet ist, dass bei auf dem Befestigungsabschnitt befestigter Drucksensoreinheit (30) diese einen Fluiddruck erfassen kann.
Patent DE-102006047664-B4 (DE)
Title: Trocknungsanlage für Hörgeräte
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Hörgeräte-Trocknungseinrichtung (10) mit einem mit einer Stromquelle verbindbaren Heizelement (12), dadurch gekennzeichnet, – dass das Heizelement (12) als flach ausgebildete Heizmatte ausgebildet ist, – dass dem Heizelement (12) eine einen Startschalter (26) umfassende Zeitschalteinheit (14) vorgeschaltet ist, und – dass die Zeitschalteinheit (14) zwischen einem ersten zum Heizelement (12) und einem zweiten zur Stromquelle führenden Kabelabschnitt (18, 22) angeordnet ist, – wobei bei mit der Stromquelle verbundener Zeitschalteinheit (14) durch Betätigen des Startschalters (26) das Heizelement (12) für eine vorgebebene Heizdauer mit Strom versorgt wird und – dass die Zeitschalteinheit (14) Anzeigemittel (28–32) zur Anzeige der verbleibenden Heizdauer aufweist, welche mehrere Leuchtelemente (28–32) umfassen, die derart angesteuert werden, dass bei Beginn der Heizdauer alle Leuchtelemente (28–32) leuchten bzw. aus sind und dass mit Ablauf von vorgegebenen Zeitintervallen die Leuchtelemente (28–32) nacheinander erlöschen bzw. angehen, so dass aus der Anzahl der leuchtenden bzw. erloschenen Leuchtelemente...
Patent DE-102006061374-B4 (DE)
Title: System zur Ausnutzung von Überschussenergie in den Abgasen eines Zweitakt-Großdieselmotors
Inventor: TIGGES KAY
IPC: H02J3/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2016-12-08
Abstract: System zur Ausnutzung von Überschussenergie in den Abgasen eines Zweitakt-Großdieselmotors, der an Bord eines Schiffes mit elektrischem Bordnetz (12) installiert ist, wobei die Abgase zunächst Abgasturboladern zugeführt und dann in einer Abgasturbine (8) weiter ausgenutzt werden und wobei die Abgasturbine (8) einen Generator (10) antreibt, der Elektroenergie in das Bordnetz (12) des Schiffes einspeist und wobei der Generator (10) als Blindleistungsmaschine schaltbar ist und wobei der Generator (10, 22) einen Anwurfmotor (11, 21) aufweist und dass zwischen der Abgasturbine (8, 24) und dem Generator (10, 22) ein Getriebe und eine Überholkupplung (23), angeordnet sind, wobei der Großdieselmotor (1) außer seiner Hauptabgasleitung (7) eine Bypass-Abgasleitung (9) aufweist, wobei die Bypass-Abgasleitung (9) zur Abgasturbine (8) führt.
Patent DE-102006062848-B4 (DE)
Title: Surgical gripper plier for use during e.g. laparoscopic surgery, has gripping jaws movable against base, and lever arms guided via pushing unit, where gripping jaws have unique swiveling axes that have distance from centre line of base
Inventor: REINAUER JOSEF
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-06-14
Granted: 2013-01-31
Abstract: The plier has two gripping jaws (60, 70) that are movable against a base (10), where each gripping jaw has a swivelable axle fixed against the base. Lever arms are guided via a pushing unit (40), where each gripping jaw has a unique swiveling axis. The unique swiveling axes of the jaws have a distance from a centre line (13) of the base, where the distance is larger than 38 percentage of the maximum base breadth or the maximum base diameter. The swiveling axes of the gripping jaws are arranged parallel to each other.
Patent DE-102007000967-B4 (DE)
Title: Melkstand und dazugehöriges Arbeitsverfahren
Inventor: DUECKER HINRICH
IPC: A01K1/12
Filed: 2007-10-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Melkstand (1) mit einem Boden (2), einem Wartebereich (VN), der aus einem Vorwartebereich (V) zur Aufnahme von zu melkenden Tieren (MT) und, einem Nachwartebereich (N) zur Aufnahme von gemolkenen Tieren (GT) besteht und einem Melkbereich (M) mit einer Standfläche (3), wobei der Melkbereich (M) von dem Vorwartebereich (V) und dem Nachwartebereich (N) umlaufend umschlossen ist und Treibevorrichtungen (4) innerhalb des Wartebereichs (VN) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche des Vorwartebereichs (V) und die Grundfläche des Nachwartebereichs (N) des Melkstands (1) variabel und relativ zueinander verstellbar sind und dass die Treibevorrichtungen (4) den Vor- (V) und Nachwartebereich (N) voneinander trennen.
Patent DE-102007002090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nähen von Dokumenten
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: B42B2/02
Filed: 2007-01-09
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Papierseiten sicherheitsrelevanter Dokumente zu einer Bearbeitungsstation (1), bei dem für ein späteres Dokument bestimmte Papierseitenstapel (5) zu den Bearbeitungsstationen (1) mittels einer getakteten Transporteinrichtung befördert werden, wobei die Papierseitenstapel (5) mit einer Transporteinrichtung befördert werden, bei der eine steuerbare Zuführeinrichtung (3) die Papierseitenstapel (5) im Einzeltakt fördert und an eine Verteilereinrichtung (2) übergibt und die Papierseitenstapel (5) von dieser an solche Bearbeitungsstationen (1) übergeben werden, die aktiv sind, indem die Zuführeinrichtung (3) Leertakte ausführt, in denen die Papierseitenstapel (5) nicht bewegt werden, wobei die Leertakte von einer Steuereinheit so gesteuert werden, dass die auf der Verteilereinrichtung (2) positionierten Papierseitenstapel (5) entsprechend der Anzahl und des Abstandes der aktiven Bearbeitungsstationen (1.1 ... 1.4) in einer Reihe angeordnet sind, die der Reihe der aktiven Bearbeitungsstationen (1) entspricht und die Papierseitenstapel (5) an die Bearbeitungsstationen (1) übergeben werden, wenn sie jeweils einem Eingang der zugehörigen Bearbeitungsstationen (1.1 ... 1.4) gegenüberstehen und die Papierseitenstapel (5) nach der Bearbeitung wieder auf die Verteilereinrichtung (2) gebracht werden und von dort an eine angekoppelte Auslaufeinrichtung (4) übergeben werden.
Patent DE-102007005962-B4 (DE)
Title: Feuerungsstätte
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: F24B9/04
Filed: 2007-02-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Feuerungsanlage
für chargenweisen Betrieb,
wie z. B. eine mit Stückholz
befeuerte Einzelfeuerstätte,
insbesondere eine Kaminanlage, einen Kaminofen (7) oder dergleichen,
der ein Hauptwärmetauscher
(1), z. B. ein Abgaswärmetauscher,
zur Erwärmung
einer Flüssigkeit für z. B.
eine Heizungs- oder Brauchwasseranlage zugeordnet ist, in den ein
Sicherheitswärmetauscher
integriert ist, der bei Ausfall eines Aggregates für den sicheren
Betrieb des Wärmetauschers
(1), wie beispielsweise einer Umwälzpumpe von einem Kühlmedium
durchströmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorlauf- (9) und/oder Rücklaufleitung
(6) der zu erwärmenden
Flüssigkeit
des Hauptwärmetauschers
an zumindest einen weiteren Wärmetauscher
anschließbar
ist bzw. sind oder selbst als solcher gestaltet ist bzw. als solche
gestaltet sind, so dass über
diesen weiteren Wärmetauscher
in der Rücklauf-
(6) und/oder Vorlaufleitung (9) ein Temperaturgefälle derart einstellbar
ist, dass es mittels Thermosiphonwirkung trotz des Ausfalls zu einem
Flüssigkeitsumlauf
kommt, der eine unzulässige
Erhitzung der Vorlauf- (9) und oder Rücklaufleitung (6) verhindert.
Patent DE-102007016594-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängungsvorrichtung für Zweiradfahrzeug
Inventor: NOGUCHI NOBUHIRO
IPC: B62K25/04
Filed: 2007-04-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Hinterradaufhängungsvorrichtung für ein Zweiradfahrzeug, aufweisend: eine zwischen einem Rahmen und einer Hinterradachse des Zweiradfahrzeuges zwischengeschaltete, hydraulische Puffereinheit (1); eine Überschuss-Hydrauliköl-Ablasspassage (31a), welche bei einer Kontraktion aus der hydraulischen Puffereinheit (1) Überschuss-Hydrauliköl ablässt; einen mit der Überschuss-Hydrauliköl-Ablasspassage (31a) verbundenen Akkumulator (2); ein eine Kompressions-Dämpfungskraft generierendes Ventil (3), das in der Überschuss-Hydrauliköl-Ablasspassage (31a) angeordnet ist und einen geschlossenen Zustand aufrechterhält, solange ein Druck in der Überschuss-Hydrauliköl-Ablasspassage (31a) nicht höher ist als ein vorbestimmter Losbrechdruck; eine Bypasspassage (L), die das die Kompressions-Dämpfungskraft generierende Ventil (3) umgeht; und ein Bypassventil (4), welches die Bypasspassage (L) öffnet und schließt, wobei das Bypassventil (4) einen Ventilkörper (42) aufweist und das Solenoid (41) in Reaktion auf ein externes Eingangssignal den Ventilkörper (42) bewegt.
Patent DE-102007018170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrüstung eines vorzugsweise porösen keramischen Trägermaterials mit einem Wirkstoff
Inventor: KESORE KISNADUTH
IPC: C09K3/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Ausrüstung eines porösen keramischen Trägermaterials mit einem Wirkstoff, wonach das feingemahlene Trägermaterial zusammen mit einem Wirkstoffsalz trocken gemahlen wird, und wonach der solchermaßen gewonnenen Pulvermischung ein den Wirkstoff abspaltender Trockenzusatz auf Basis eines aldehydhaltigen Pulvers unter fortgesetztem Mahlen zugegeben wird.
Patent DE-102007031304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Ruhespannung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: MERKLE MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-07-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Ruhespannung einer Kraftfahrzeugbatterie. Bei diesem Verfahren wird die Ruhespannung in einer Ruhephase des Kraftfahrzeugs aus in ersten Zeitintervallen erfassten ersten Batteriespannungs-, Batteriestrom- und Batterietemperaturwerten ermittelt. Des Weiteren werden in zweiten Zeitintervallen, welche kürzer sind als die ersten Zeitintervalle, zusätzliche zweite Batteriespannungsmesswerte erfasst. Anhand dieser zweiten Batteriespannungsmesswerte wird detektiert, ob Ruhestromverbraucher einen Spannungseinbruch verursacht haben.
Patent DE-102007035806-B4 (DE)
Inventor: HAMMER HANNO
IPC: G01C19/56
Filed: 2007-07-31
Granted: 2011-03-17
Abstract: A micromechanical rate-of-rotation sensor for detecting a rate of rotation about a sense axis includes a substrate, a detection unit, means for generating a rotational oscillation of the detection unit about a drive axis which is orthogonal to the sense axis, and a central suspension means rotatably coupling the detection unit to the substrate in a fulcrum of the detection unit. The central suspension means is configured to permit the detection unit to perform a detection movement about a detection axis orthogonal to the sense axis in the form of a rotational oscillation about the central suspension means. The sensor also includes at least two second suspension means coupling the detection unit and the substrate for providing a response behavior specific to rotation about at least one of the drive axis and the detection axis.