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Patent DE-102017010315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verminderung einer ausgabeverschlechterung eines gassensors
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Verminderung der Ausgabeverschlechterung eines Gassensors, wobei der Gassensor umfasst:ein Sensorelement, das aus einem Sauerstoffionen-leitenden Festelektrolyten hergestellt ist;mindestens eine Elektrode, die so an dem Sensorelement bereitgestellt ist, dass sie ein Messgas kontaktiert;eine Heizeinrichtung, die an dem Sensorelement bereitgestellt ist und zum Erwärmen des Sensorelements ausgebildet ist; undeine Steuereinrichtung, die zum Steuern des Gassensors ausgebildet ist,wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) Erwärmen des Sensorelements durch die Heizeinrichtung bei einer Temperatur, die höher ist als eine im Vorhinein eingestellte Betriebstemperatur, für einen vorgegebenen Zeitraum beim Einschalten des Gassensors; undb) Vermindern der Temperatur des Sensorelements, das auf die Temperatur erwärmt worden ist, die höher als die Betriebstemperatur ist, auf die Betriebstemperatur, und wobeiein Leistungsbewertungswert der Ausgabeverschlechterungsverminderung des Gassensors als ein Zeitintegralwert einer Differenz zwischen der Temperatur des Sensorelements und der Betriebstemperatur über einen Bereich festgelegt ist, in dem die Temperatur des Sensorelements höher ist als die Betriebstemperatur, undin dem Schritt a) beim Einschalten des Gassensors die Heizeinrichtung das Sensorelement auf eine Temperatur und für eine Zeit erwärmt, so dass der Leistungsbewertungswert größer ist als eine Schwelle, die im Vorhinein auf der Basis eines zulässigen Bereichs der Ausgabeverschlechterung des Gassensors eingestellt worden ist.
Patent DE-102017108341-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Sendeeinrichtung und separaten Empfangseinrichtungen, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Sendeeinrichtung (9) zum Aussenden eines Ultraschallsignals, wobei die Sendeeinrichtung (9) ein Sende-Wandlerelement (18) aufweist, welches zum Aussenden des Ultraschallsignal elektrisch anregbar ist, und mit zumindest zwei Empfangseinrichtungen (10) zum Empfangen des von einem Objekt (8) reflektierten Ultraschallsignals, wobei jede der Empfangseinrichtungen (10) ein Empfangs-Wandlerelement (20) zum Bereitstellen eines Sensorsignals beim Empfangen des Ultraschallsignals aufweist, und wobei die zumindest zwei Empfangseinrichtungen (10) beabstandet zu der Sendeeinrichtung (9) angeordnet sind, wobei jede der Empfangseinrichtungen (10) ein Empfangs-Membranelement (19) aufweist, welches mit dem Empfangs-Wandlerelement (20) zur Schwingungsübertragung verbunden ist und welches durch das empfangene Ultraschallsignal zum Schwingen anregbar ist und wobei die Sendeeinrichtung (9) ein topfförmiges Sende-Membranelement (16) aufweist, welches mit dem Sende-Wandlerelement (18) zur Schwingungsübertragung verbunden ist.
Patent DE-102017122168-B4 (DE)
Title: Stabilitätsüberwachung in Echtzeit bei Lenkungssystemen
Inventor: WANG QI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Lenkungssystem (12), umfassend:ein Verstärkungskurvenmodul (110), das ein Eingabesignal von einem oder mehreren Sensoren (30-35), die das Lenkungssystem 12 überwachen, empfängt und das einen Drehmomentbefehl berechnet;ein Stabilitätskompensationsmodul (120), das den Drehmomentbefehl empfängt, modifiziert und einen stabilisierten Drehmomentbefehl erzeugt; undein Stabilitätsüberwachungsmodul (140), das einen Stabilitätsskalierungsfaktor berechnet, um den stabilisierten Drehmomentbefehl auf der Grundlage einer Zeitdauer und eines Ausmaßes einer Instabilität zu justieren, die in den Sensormesswerten detektiert wurde.
Patent DE-102017125634-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Leichtmetallfelge sowie Leichtmetallfelge
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B22D18/02
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Gießvorrichtung zum Herstellen einer Leichtmetallfelge (101) mit Felgenspeichen (103), wobei zwischen zwei Felgenspeichen ein Speichenfreiraum (102) angeordnet ist, wobei die Gießvorrichtung ein Werkzeug (111) mit einer Teilform und einer Aussparerhöhung (117) zum Erstellen des Speichenfreiraums, einen Stempel (121) mit einer Aussparerhöhungsgegenform (127) und eine Dosiereinrichtung aufweist,, und das Werkzeug und der Stempel in einer Geschlossenstellung eine Kavität ausbilden und derart ausgestaltet sind, dass bei einem Zusammenführen des Stempels mit dem Werkzeug eine zuvor mittels der Dosiereinrichtung eingebrachte Leichtmetallschmelze die Kavität ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel an einem Stößel einer Presse angeordnet ist und in das Werkzeug zum Beaufschlagen der Leichtmetallschmelze einfahrbar ist und eine Höhe der Aussparerhöhung und eine Menge der Leichtmetallschmelze, welche mittels der Dosiereinrichtung in das Werkzeug eingebracht wird, derart eingestellt sind, dass ein oberer Teil der Aussparerhöhung in der Geschlossenstellung frei von der Leichtmetallschmelze ist.
Patent DE-102017200223-B4 (DE)
Title: Digitale Dimmen-Lösung für LED-Anwendungen mit einem Phasenschnittdimmer
Inventor: WANG XIAOYAN
IPC: H05B45/3575
Filed: 2017-01-09
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Steuervorrichtung (U1) zur Steuerung eines LED-basierten Beleuchtungssystems (100), die aufweist:einen Phasenwinkelsensor (605), der konfiguriert ist zum Erfassen eines Phasenwinkels von einem Phasenschnittdimmer (300), wie auf Zyklen einer gleichgerichteten Eingangsspannung angewendet;einen Empfänger zum Empfangen eines „digitales Dimmen“-Befehls; undein Spitzenstromsteuermodul (600), das konfiguriert ist zum Berechnen einer Anzahl von Konstantspitzenstrompulsen, die durch einen Leistungsschalter (S1) in einem aktuellen der Zyklen der gleichgerichteten Eingangsspannung in Abhängigkeit von dem Phasenwinkel angesteuert werden, der in dem Vorherigen der Zyklen der gleichgerichteten Eingangsspannung erfasst wird, wobei das Spitzenstromsteuermodul (600) weiter konfiguriert ist zum Reduzieren der Anzahl von Konstantspitzenstrompulsen in Reaktion auf den „digitales Dimmen“-Befehl, der von dem Empfänger empfangen wird.
Patent DE-102018009664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Messdatenreihen einer Ultraschall-Durchflussmesseinrichtung und Ultraschall-Durchflussmesseinrichtung
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-12-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Auswertung von mit einer Aufnahmefrequenz aufgenommenen, jeweils ein zumindest im Wesentlichen sinusförmiges Ultraschallsignal einer Signalfrequenz beschreibenden, diskreten Messdatenreihen einer Ultraschall-Durchflussmesseinrichtung (1), wobei zur Bestimmung der zeitlichen Lage und/oder Höhe wenigstens eines Maximums des zumindest im Wesentlichen sinusförmigen Verlaufs einer Zeitreihe von Auswertungswerten, die als wenigstens ein Teil einer Messdatenreihe und/oder wenigstens ein Teil einer durch Kreuzkorrelation von zwei an unterschiedlichen Messstellen der Ultraschall-Durchflussmesseinrichtung (1) aufgenommenen Messdatenreihen ermittelten Kreuzkorrelationsreihe ermittelt ist, folgende Schritte durchgeführt werden:- Ermitteln eines maximalen Auswertungswerts der Zeitreihe und wenigstens zweier dem maximalen Auswertungswert benachbarter Auswertungswerte der Zeitreihe,- Ermitteln von Vorabwerten, umfassend einen Vorabmaximumswert und eine Vorabmaximumszeit, durch quadratischen Fit der ausgewählten Auswertungswerte,- Bestimmen von eine die Lage des Maximums beschreibende Ausgabezeit und/oder eine die Höhe des Maximums beschreibende Ausgabehöhe beschreibenden Ausgabewerten unter Verwendung eines die Ausgabewerte mit den Vorabwerten und wenigstens einer aus den ausgewählten Auswertungswerten gebildeten Rechengröße für eine bekannte Aufnahmefrequenz und eine bekannte Signalfrequenz in Beziehung setzenden, auf der Grundlage des bekannten sinusförmigen Verlaufs abgeleiteten Bestimmungszusammenhangs.
Patent DE-102018110142-B4 (DE)
Title: Blendschutzsystem für ein fahrzeug und verfahren zur herstellung eines blendschutzsystems
Inventor: HEINECKE DANIEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-04-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Blendschutzsystem (1) für eine Fahrzeugscheibe
 • mit einem ersten Behang (2),
 • mit einer Rollovorrichtung (3,8) zum Aus- und Einfahren des ersten Behangs (2), die Rollovorrichtung (3,8) ist an einer ersten Seite des ersten Behangs (2) angeordnet, und
 • mit einem Zugprofil (4) zur Steuerung des Aus- und Einfahrens des ersten Behangs (2), das Zugprofil (4) ist an einer anderen Seite des ersten Behangs (2) angeordnet, wobei eine Einstellleiste (5,7) mit einer ersten Seite eines zweiten Behangs (6) verbindbar und die Einstellleiste (5,7) gegenüber an dem Zugprofil (4) horizontal und/oder vertikal mittels einer Führungseinrichtung (10) definiert verschiebbar anordbar ist, wobei eine Rastschiene als Führungseinrichtung (10) zum horizontalen und/oder vertikalen Verrasten der Einstellleiste (5,7) gegenüber dem Zugprofil (4) dient, sowie die Rollovorrichtung (3) an einer anderen Seite des zweiten Behangs (6) angeordnet ist, und ebenfalls zum Aus- und Einfahren des zweiten Behangs (6) dient.
Patent DE-102018121270-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: KONSTANTIN JONAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-08-31
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Erstellen einer Diagnose mindestens eines technischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend die folgenden Schritte:- Ermitteln eines ersten Systemparameterverlaufs (V1) eines ersten Systemparameters (S1) des Kraftfahrzeugs (2) über einen ersten Zeitraum (T) mittels einer Diagnosevorrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (2),- Ermitteln eines dritten Systemparameterverlaufs (V3) eines dritten Systemparameters (S3) des technischen Systems (1) über den ersten Zeitraum (T) mittels der Diagnosevorrichtung (6),- Vergleichen des ersten Systemparameterverlaufs (V1) mit einem ersten Referenzparameterverlauf (R1) des ersten Systemparameters (S1) mittels der Diagnosevorrichtung (6),- Feststellen des Vorliegens einer Betriebssituationsähnlichkeit mittels der Diagnosevorrichtung (6), wenn das Vergleichen ergibt, dass eine Abweichung des ersten Systemparameterverlaufs (V1) vom ersten Referenzparameterverlauf (R1) innerhalb einer ersten Toleranz liegt,- Vergleichen des dritten Systemparameterverlaufs (V3) mit einem dritten Referenzparameterverlauf (R3) des dritten Systemparameters (S3) mittels der Diagnosevorrichtung (6), wenn die Betriebssituationsähnlichkeit festgestellt ist, und- Feststellen des Vorliegens eines Systemfehlers mittels der Diagnosevorrichtung (6), wenn das Vergleichen ergibt, dass eine Abweichung des dritten Systemparameterverlaufs (V3) vom dritten Referenzparameterverlauf (R3) außerhalb einer dritten Toleranz liegt, wobei das Vergleichen des ersten Systemparameterverlaufs (V1) mit dem ersten Referenzparameterverlauf (R1) und/oder des dritten Systemparameterverlaufs (V3) mit dem dritten Referenzparameterverlauf (R3) mittels Dynamic Time Warping und/oder eines Smith-Waterman-Algorithmus, insbesondere eines um Dynamic Time Warping erweiterten Smith-Waterman-Algorithmus, über den ersten Zeitraum erfolgt.
Patent DE-102018127871-B4 (DE)
Title: Montage-Bausatz und Verfahren zur form- und/oder kraftschlüssigen Vormontage für eine Rahmenkonstruktion sowie Verwendung
Inventor: AMAT KREFT ERNST-PETER
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-11-08
Granted: 2020-07-16
Abstract: Bei kompakten verlagerbaren Wohneinheiten sind Steifigkeit und Variabilität sowie vorteilhafte Montierbarkeit wichtige Anforderungen an den konstruktiven Aufbau. Bereitgestellt wird ein Montage-Bausatz (10) für eine Rahmenkonstruktion (1) einer autonom mobilen oder verlagerbaren Wohneinheit in Modulbauweise, mit: einer Bodengruppe (20) umfassend wenigstens zwei Längsträger (21), die mittels einer Mehrzahl von Querträgern (22) aneinander abgestützt sind; und mit einer Seitengruppe (30); und mit einer Dachgruppe (30). Erfindungsgemäß umfasst die Bodengruppe eine Mehrzahl von Bodenmodulen (25), wobei die Querträger in Längsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind und dadurch jeweils paarweise zwischen einander eine Aufnahmekavität (23) für wenigstens eines der Bodenmodule derart definieren, dass die Bodenmodule in den Aufnahmekavitäten formschlüssig abgestützt an gegenüberliegenden Trägern (21, 22) der Bodengruppe einen Bodenbereich (20a) der Rahmenkonstruktion bilden, welcher Bodenbereich eine Fundament-Funktion zur bodenseitigen Abstützung der Wohneinheit erfüllt, wobei die Rahmenkonstruktion (1) selbsttragend ist. Hierdurch lässt sich bei hoher Variabilität und Steifigkeit auch eine einfache Montage realisieren.
Patent DE-102018207001-B4 (DE)
Title: Fluidpumpsystem
Inventor: HUMER CHRISTIAN
IPC: F04D13/02
Filed: 2018-05-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fluidpumpsystem für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, wobei das Fluidpumpsystem umfasst: ein Gehäuse (3); eine elektrische Maschine (20); einen Planetentrieb (7) mit einem ersten Teil, das von dem Verbrennungsmotor angetrieben werden kann, einem zweiten Teil, das von der elektrische Maschine (20) angetrieben wird, und einem dritten Teil; und eine Pumpe (14), die von dem dritten Teil des Planetenradsatzes angetrieben wird, wobei das Gehäuse (3) von einem Pumpflansch (4) und einer Riemenscheibe (5) mit Riemenscheibenabdeckung (6) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Riemenscheibe (5) und /oder ein in der Riemenscheibe (5) angeordnetes Hohlrad (10) aus Kunststoff besteht, wobei das Hohlrad (10) in die Riemenscheibe (5) einpressbar ist oder die Riemenscheibe (5) und das Hohlrad (10) einteilig aus Kunststoff hergestellt sind und das Hohlrad (10) mit der Riemenscheibenabdeckung (6) über mindestens eine Ausnehmung (13) und/oder eine Nase (15) positionssicher verbunden ist.
Patent DE-102018219720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beladung von Wasserstoff in Wasserstoff-speichernden Feststoffen und Vorrichtung zum reversiblen Speichern von Wasserstoff
Inventor: MAUS-FRIEDRICHS WOLFGANG
IPC: C01B3/00
Filed: 2018-11-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zum reversiblen Speichern von Wasserstoff mit einem Behälter (1), der einen Wasserstoff speichernden Feststoff (5) enthält, mit einer Einlassleitung (4) für gasförmigen Wasserstoff und einer Auslassleitung (6) für gasförmigen Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter Elektroden (7, 8) aufweist, die eingerichtet sind, ein dielektrisch behindertes Plasma in dem Bereich zu erzeugen, in dem der Wasserstoff-speichernde Feststoff (5) angeordnet ist, dass der Wasserstoffspeichernde Feststoff (5) ein kristallines Hydrid ist, das Natriumborhydrid (NaBH 4 ), Natriumhydrid, Lithiumhydrid, Natriumaluminiumhydrid (NaAlH 4 ), Lithiumborhydrid (LiBH 4 ), Magnesiumhydrid (MgH 2 ), Lithium-Magnesium-Hydrid, oder Mischungen aus zumindest zweien dieser umfasst, und dass der Behälter (1) eine Heizung aufweist, die gesteuert ist, um den Wasserstoff speichernden Feststoff (5) zu erwärmen, wenn Wasserstoff daraus freigesetzt werden soll.
Patent DE-102019119990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Aufprallposition einer Frontklappe eines Fahrzeugs mit Arretierungselementen
Inventor: HENTSCHEL OLAF PETER
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-07-24
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung einer Aufprallposition einer Frontklappe (24) eines Fahrzeugs unter Erreichung eines vergrößerten Deformationsweges, gebildet mit einem Schließbügel (10), der in einer Gebrauchsposition in Eingriff mit einem in einem Schlossträger (12) eines Fahrzeugs angeordneten Schloss (14) gebracht ist und mit mindestens einem Energiespeicher (16), der zwischen dem Schlossträger (12) und der Frontklappe (24) angeordnet ist und mit diesen zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbügel (10) mittels mindestens einem Arretierungselement (18) lösbar mit der Frontklappe (24) des Fahrzeugs gekoppelt ist, wodurch der mindestens eine Energiespeicher (16) in eine Ausgangsposition einstellbar ist, und das mindestens eine Arretierungselement (18) mit einer Einrichtung (20) zum Lösen des mindestens einen Arretierungselementes verbunden sind, wobei durch das Lösen des mindestens einen Arretierungselementes (18) der mindestens eine Energiespeicher (16) aktivierbar ist und die Aufprallposition der Frontklappe (24) einstellt und ein Begrenzungsmittel (22) an und/oder in dem Schließbügel (10) angeordnet ist, das die Einstellung der Aufprallposition begrenzt.
Patent DE-102019123533-B4 (DE)
Title: Lasersystem und Verfahren zum Betreiben eines Lasersystems
Inventor: KOLBE DANIEL
IPC: G02B27/10
Filed: 2019-09-03
Granted: 2021-05-12
Abstract: Lasersystem (100), insbesondere Halbleiter-Lasersystem,umfassend eine Mehrzahl von laseraktiven Emittern (10), einen Resonator (50) zur Verstärkung der von den Emittern (10) emittierten Laserstrahlen (30), sowie ein Auskoppelelement (24) zum Auskoppeln eines Ausgangs-Laserstrahls (36),wobei der Resonator (50) wenigstens ein optisches Element (18) aufweist, welches kombiniert sowohl zur Phasenkopplung (14) als auch zur Wellenlängenkopplung (16) der Laserstrahlen (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102019205944-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für eine Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: B62D3/02
Filed: 2019-04-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Getriebeeinheit (1) für eine Kraftfahrzeuglenkung, aufweisend ein um eine Antriebsachse (A) motorisch antreibbares Ritzel (2) sowie ein um eine im Winkel zur Antriebsachse (A) verlaufende Abtriebsachse (B) drehbares Abtriebsrad (10) mit einer Mehrzahl konzentrisch angeordneter Verzahnungen (11, 12), wobei das Ritzel (2) durch Verschiebung in Richtung der Antriebsachse (A) wahlweise mit unterschiedlichen Verzahnungen (11, 12) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (2) einen um die Antriebsachse antreibbaren Trägerkörper (3) aufweist sowie eine Mehrzahl von Verzahnungskörpern (4), die mit jeweils einer Verzahnung (11, 12) eingreifen und einzeln drehbar am Trägerkörper (3) gelagert sind, wobei der Trägerkörper (3) drehfest aber axial beweglich an einer Antriebswelle (6) angeordnet ist, die um die Antriebsachse (A) drehbar gelagert ist, so dass der Trägerkörper (3) entlang der Antriebswelle (6) auf dieser verschiebbar ist.
Patent DE-102020004611-B4 (DE)
Title: Absorberelement zur Versorgung einer Wärmepumpe mit thermischer Energie
Inventor: BUSCHBECK ANDRÉ
IPC: F24S90/00
Filed: 2020-07-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Absorberelement (1) zur Versorgung einer Wärmepumpe mit thermischer Energie, wobei das Absorberelement (1) eine Schlauchleitung (2) zur Führung eines Wärmeträgermediums der Wärmepumpe und eine Trägerstruktur (3) zur Fixierung der Schlauchleitung (2) aufweist, wobei die Trägerstruktur (3) stangenartige Stützelemente (4) aufweist, deren Anzahl ungerade und mindestens fünf ist und die gleich beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet entlang eines Kreises angeordnet sind und wobei zumindest ein einteiliger Abschnitt der Schlauchleitung (2) in mehreren übereinander angeordneten Lagen korbgeflechtartig wechselseitig an den Stützelementen (4) der Trägerstruktur (3) verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (4) Rohrabschnitte sind und diese Rohrabschnitte an einem Grundgestell (5) der Trägerstruktur (3) fixiert sind, wobei das Grundgestell (5) hierfür Stangenelemente (6) aufweist und diese Stangenelemente (6) abschnittsweise in den Stützelementen (4) aufgenommen sind und dass das Grundgestell (5) einen podestartigen Abschnitt aufweist und dass im Gebrauchszustand des Absorberelementes (1) dieser podestartige Abschnitt auf einer Aufstellfläche (9) ruht und dass der podestartige Abschnitt Rohrabschnitte (7) zur abschnittsweisen Aufnahme der Stangenelemente (6) aufweist und dass die Rohrabschnitte (7) des podestartigen Abschnitts über zumindest einen ringförmigen Blechstreifen (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020115955-B4 (DE)
Title: Interne prüfschleife für eingangs-/ausgangsschaltung
Inventor: TANG TIANYU
IPC: G11C29/12
Filed: 2020-06-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Einrichtung, umfassend:eine Eingangsschaltung (304), die einem ersten Eingangs-/Ausgangs-(I/O)-Kontakt zugeordnet ist, wobei die Eingangsschaltung einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang aufweist, wobei der erste Eingang (312) mit dem ersten I/O-Kontakt (308) in Verbindung steht, wobei die Eingangsschaltung (304) so eingerichtet ist, dass sie ein Spannungssignal an einem vom ersten Eingang oder zweiten Eingang mit einer Referenzspannung am anderen vom ersten oder zweiten Eingang vergleicht, um ein Eingangsspannungssignal zu erzeugen;eine Ausgangsschaltung (306), die einem zweiten I/O-Kontakt (308) zugeordnet ist; undeine Steuerschaltung (302), die so eingerichtet ist, dass sie in einem ersten Modus arbeitet, in dem die Steuerschaltung eine Referenzspannung an den zweiten Eingang der Eingangsschaltung bereitstellt, wobei die Steuerschaltung (302) ferner so eingerichtet ist, dass sie in einem zweiten Modus arbeitet, in dem die Steuerschaltung ein internes Spannungssignal von der Ausgangsschaltung (306) an den zweiten Eingang der Eingangsschaltung (304) bereitstellt.
Patent DE-102020214977-B4 (DE)
Title: Automatischer Zahnpasta-Spender, Zahnpasta-Kartusche und zugehörige Zahnbürste
Inventor: MAYR HORST
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen automatischen Zahnpasta-Spender, aufweisend einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Halter (3) für eine mit Zahnpasta (4) gefüllte auswechselbare Kartusche (5), wobei der Halter (3) ein Kopplungsmittel (6) aufweist, an das ein Gegenkopplungsmittel (7) der Kartusche (5) anschließbar ist, welches eine Öffnung (8) zum Austragen von Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) bildet, und der Halter (3) einen Befüllungskanal (9) aufweist, welcher mit dem Kopplungsmittel (6) verbunden ist, derart, dass in einer an das Kopplungsmittel (6) angeschlossenen Betriebsstellung der Kartusche (5) Zahnpasta (4) aus der Kartusche (5) in den Befüllungskanal (9) gelangen kann, eine Dosiervorrichtung (10), aufweisend einen Dosierraum (11) mit einer an den Befüllungskanal (9) des Halters (3) angeschlossenen Einfüllöffnung (12) und einer Ausgabeöffnung (13) für Zahnpasta (4), sowie ein im Dosierraum (11) verstellbar gelagertes, automatisch antreibbares Förderglied (14), das ausgebildet ist, eine im Dosierraum (11) sich befindende Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) auszugeben, und einen elektrischen Motor (15), der ausgebildet ist, das im Dosierraum (11) der Dosiervorrichtung (10) verstellbar gelagerte Förderglied (14) automatisch zu betätigen, um eine vorbestimmte Menge an Zahnpasta (4) über die Ausgabeöffnung (13) aus dem Dosierraum (11) automatisch auszugeben. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Zahnpasta-Kartusche (5) und eine zugehörige Zahnbürste (22).