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Patent DD-256886-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum spuelen von textilgut in waschmaschinen
Inventor: BLECHSCHMIDT CHRISTOPH
IPC: D06F29/00
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zum Spuelen von Textilgut in Waschmaschinen fuer Haushalt und Industrie. Ziel der Erfindung ist es, beim Spuelprozess Wasser einzusparen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und eine Einrichtung zu schaffen, die es ermoeglichen, beim Spuelprozess Wasser einzusparen bei gleichzeitiger Pflege des Textilgutes und staendiger Beseitigung der Inkrustation an der Elektroheizung. Fig. 1
Patent DD-260879-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beeinflussung stanztechnisch bedingter verformungen von traegerelementen unterschiedlicher konfiguration im verband eines traegerstreifens
Inventor: KOENIG PETER
IPC: B21D28/14
Filed: 1987-06-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung stanztechnisch bedingter Verformungen von Traegerelementen unterschiedlicher Konfiguration im Verband eines Traegerstreifens. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung von Traegerelementen mit einem einheitlich definiertem Zinkenniveau ohne zusaetzliche Arbeitsschritte, bei der materialbedingte Materialdehnungen kompensiert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabenstellung dadurch geloest, dass im Schneid- und Fuehrungseinsatz Druckkaemme mit Druckkoerpern eingesetzt werden, deren definierte Hoehe und Lage eine Dehnung entgegengesetzt zur Materialstreckung bewirkt.
Patent DD-261033-A1 (DD)
Title: Gleichspannungswandler fuer impulsartige leistungsabgabe in vorzugsweise batteriegespeisten geraeten
Inventor: KOCHAN MICHAEL
IPC: H02M9/04
Filed: 1987-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler fuer impulsartige Leistungsabgabe und kann zur Stromversorgung fuer batteriegespeiste Geraete mit kurzzeitig hoher Leistungsabgabe, insbesondere fuer Impulsleistungssender angewendet werden. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Gleichspannungswandler anzugeben, der unter Verwendung kleiner Primaer- oder Sekundaerzellen mit relativ geringer Strombelastbarkeit eine konstante Ausgangsspannung bereitstellt, die groesser ist, als die Eingangsspannung. Die erfindungsgemaesse Loesung geht von dem Prinzip der Energiespeicherung in einem kapazitiven Speicher durch eine hohe Spannung aus. Dabei wird zunaechst ueber einen Hochsteller in Form eines Stromgenerators ein Ladekondensator auf eine hoehere Spannung aufgeladen. Der Ladevorgang wird dabei ueber einen weiteren Kondensator, einer Induktivitaet, einem npn-Transistor gegen Masse und einer Inversdiode eines pnp-Transistors in Laengsrichtung auf den Ladekondensator realisiert. Beide Transistoren werden je von einem zugehoerigen Pulsdauermodulator gesteuert. Der Entladevorgang, d. h. der Energieabgabezyklus an den Verbraucher, wird ueber den pnp-Laengstransistor, der Inversdiode des npn-Transistors sowie der Induktivitaet und dem Kondensator realisiert.
Patent DD-262685-A1 (DD)
Title: Waschautomat mit trockengehschutz
Inventor: HEHLMANN ULRICH
IPC: D06F33/02
Filed: 1987-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomat mit Trockengehschutz mit einer Wasserstandsmessung mittels Niveauschalter, der zum Schutz der Heizung einen zusaetzlichen Kontakt besitzt und bei Unterschreiten des zugeordneten Wasserstandes schliesst und dadurch ein Magnetventil fuer den Wasserzulauf einschaltet. Ziel der Erfindung ist es, unter Beibehaltung des Prinzips des Trockengehschutzes, insbesondere in Verbindung mit elektronischen Programmsteuerungen, die daraus entstehenden Nachteile, insbesondere die Zerstoerung der Steuerung, zu beseitigen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zur Speisung der Magnetventile Einweg- gleichgerichteter Netzstrom verwendet wird. Fig. 1
Patent DD-267529-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vorsatz- und trennwaenden aus gipskartonplatten
Inventor: HAERTEL GERHARD
IPC: E04B2/72
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Vorsatz- und Trennwaenden aus Gipskartonplatten fuer den Industrie- und Gesellschaftsbau. Die Gipskartonplatten werden im Abstand von den laengsseitigen Kanten bis auf die verbleibende duenne, verformbare Schicht gerade aufgetrennt, aufgerichtet und aneinandergereiht. Dabei werden zunaechst ueber die duenne Schicht die aufgetrennten Raender vorzugsweise rechtwinklig abgekantet, so dass die abgekanteten Raender aneinanderliegen und in die gleiche Richtung weisen. Die Gipskartonplatten werden an am Fussboden und an der Decke vorgesehenen Anschlussprofilen mittels Befestigungsmitteln verankert und abschliessend werden die jeweils in doppelter Plattenstaerke verbleibenden Fugen mit einer Spachtelmasse verschlossen. Fig. 2
Patent DD-267312-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erweiterung des eingangsspannungsbereiches eines analogschaltkreises
Inventor: LOSCH WOLFGANG
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erweiterung des Eingangsspannungsbereiches eines Analogschaltkreises. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Pruefung elektronischer Schaltungen, in denen Analogschaltkreise in CMOS-Technologie zur Anwendung kommen, die mit erweitertem, variablem Eingangsspannungsbereich betrieben werden sollen. Erfindungsgemaess werden dazu mittels einer Spannungstransformations-Schaltung drei Betriebsspannungen erzeugt, deren Hoehe vom Wert der abgetasteten Eingangsspannung abhaengig ist. Die Spannungstransformations-Schaltung setzt sich aus nichtinvertierendem Verstaerker, Phasenumkehrstufe, zwei Stromerhoehungsstufen, einem Differenzverstaerker und einem Mittelwertbildner zusammen.
Patent DD-269586-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum lagegenauen schnellaufspannen von flexiblen druckplatten
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F27/12
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung, eine Schnellspanneinrichtung fuer flexible Druckplatten zu schaffen, die eine Umstellung von Handbetaetigung auf automatische Betaetigung mit geringem Aufwand ermoeglicht, wird dadurch geloest, dass der Spanneinrichtung ein aus einem sich federnd an der Spannschiene und an in einer Ziehschiene angeordneten Rollen abstuetzenden Ziehkeil bestehendes Ziehkeilgetriebe und den um mehrere Gelenkpunkte nebeneinander angeordneten von einem gemeinsamen Ziehkeilgetriebe nacheinander betaetigbaren oberen Klemmschienen je ein Ziehkeil zugeordnet ist.
Patent DD-268440-A1 (DD)
Title: Faltschachtel zum schutz vor transportbeanspruchungen
Inventor: TIETZ WERNER
IPC: B65D5/02
Filed: 1988-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel zum Schutz vor Transportbeanspruchungen, wie Druck- und Stossbeanspruchungen sowie Bodenfeuchtigkeit, fuer empfindliches Stueckgut, beispielsweise elektronische Geraete. Die Faltschachtel besitzt jeweils einen um den Boden und den Deckel umlaufenden, aus den Boden- und Deckelteilen gefalteten, eine vorgegebene Hoehe und mindestens doppelte Materialstaerke aufweisenden Randsteg und jeweils einen quer ueber den Boden und den Deckel verlaufenden, aus gegenueberliegenden Boden- und Deckelteilen gebildeten, gleiche Hoehe wie die Randstege und mindestens doppelte Materialstaerke aufweisenden Mittelsteg. Fig. 1
Patent DD-271547-A1 (DD)
Title: Arbeitszylinder mit einstellbarem hub
Inventor: NEUBERT GERHARD
IPC: F15B15/24
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitszylinder mit einstellbarem Hub fuer die Anwendung als Antrieb fuer Greifer von Industrierobotern bzw. Handhabeeinrichtungen, Werkstueckspanneinrichtungen, Werkstueck-Zufuehr- bzw. -transporteinrichtungen und dergleichen. Der erfindungsgemaesse Arbeitszylinder besitzt im Zylinderraum, konzentrisch zur Kolbenstange und hintereinander angeordnet, eine Anschlag-Baugruppe, eine axial fixierte oder bewegungsbegrenzte Bodenplatte und einen einseitig beaufschlagbaren Steuerkolben, wobei die Kolbenstange ueber ein loesbares Kraftschlussglied mit der Anschlag-Baugruppe verbunden ist und diese Anschlag-Baugruppe in ihrer Endlage an der Bodenplatte mit dieser durch eine Formschlusskupplung arretierbar ist, wobei der Steuerkolben in wegabhaengiger Folge mit der Formschlusskupplung und dem loesbaren Kraftschlussglied in Wirkverbindung ist. Fig. 1
Patent DD-272938-A1 (DD)
Title: Steuerbare schluesselaufhaengung
Inventor: SCHMIDTMANN SIEGFRIED
IPC: G08B9/02
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine steuerbare Schluesselaufhaengung fuer Schluesselverwaltungen in Betrieben, Hotels und aehnlichen Einrichtungen. Erfindungsgemaess ist axial fluchtend zu einer Schalenkernhaelfte mit Leiterplattenbefestigung und einer im Zentrum ihrer aeusseren Kreisringpolflaeche kreisfoermig erweiterten Innenpolflaeche axial bewegbar ein von einer Feder an einem Anschlag gehaltener, elektrisch leitender Stab gelagert. An seinem einen Ende ist mit Abstand zu den Polflaechen eine Ankerscheibe befestigt und mit Abstand unter dem anderen Ende ein Kontakt vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-274475-A1 (DD)
Title: Bewegliches lagerbankett als unterstuetzung fuer rohrleitungen
Inventor: KERGER MANFRED
IPC: F16L3/16
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bewegliches Lagerbankett zur Auflagerung von Rohrleitungen mit Gleitlagern, insbesondere fuer die horizontale Rohrmontage und -demontage in nichtbegehbaren Kanaelen. Das Lagerbankett besteht aus Beton, Keramik oder einer Kombination beider Werkstoffe und besitzt auf Grund seiner Formgebung allseitig gute Gleiteigenschaften. Der Transport des Lagerbanketts auf der Sohle des Baukoerpers erfolgt mit der Rohrleitung durch Anschlag der Gleitlager in einer Einformung an der Oberseite des Lagerbanketts. Fig. 1
Patent DD-274471-A1 (DD)
Title: Spreizanker
Inventor: GREMLER BERNHARD
IPC: F16B13/06
Filed: 1988-08-01
Abstract: Der Spreizanker dient der Befestigung von leichteren Elementen des Ausbaues und der Ausruestung auf der Innenseite von Mehrschichtbauteilen. Die Innenseite muss dabei aus einer Deck- oder Vorsatzschicht aus Beton auf dem Daemmstoff bestehen. Die Befestigung erfolgt in der Deckschicht selbst durch Spreizen einer Duebelhuelse im Bohrloch mittels Einschlagbolzen sowie einer Verankerung bzw. Ausziehsicherung durch Anpressen einer speziell gestalteten Spreizhuelsenverlaengerung an die Rueckseite der Deckschicht. Fig. 2
Patent DD-275259-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konstruktion eines neuen expressionsvektors
Inventor: KUBE DIETER
IPC: C12N15/00
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstruktion eines neuen Expressionsvektors fuer Mikroorganismen. Anwendungsgebiete sind die chemische und pharmazeutische Industrie. Der Vektor ist dadurch gekennzeichnet dass das 3 Ende der hochexpremierbaren mikrobiellen Gensequenz mit dem Gen einer viralen Protease und nachfolgend mit einem Polylinker zur Fremdgenintegration verbunden wird. Erfindungsgemaess werden im Ergebnis der Expression von Fremdgenen mit dem neuen Vektor Verfahrensschritte bei der Produktgewinnung eingespart. Figuren
Patent DD-275306-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer einen temperaturkompensierten magnetoresistiven wegesensor
Inventor: BEHRENS HELMUT
IPC: G01D5/20
Filed: 1988-09-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung fuer einen temperaturkompensierten magnetoresistiven Wegesensor beschrieben, in dessen Messbruecke sich zwei um 90 Grad versetzte Maeander befinden. Ihr anisotropes Verhalten ermoeglicht eine Temperaturkompensation. Durch Feldstaerkeaenderung erfolgt eine Widerstandsaenderung im ferromagnetischen Brueckenzweig. Mit dieser Vorrichtung koennen Wege, Winkel und magnetische Feldstaerken bestimmt werden.
Patent DD-275728-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur gleichmaessigen verteilung von zementklinker im rostkuehler
Inventor: BOEGE HANS-GEORG
IPC: F27D15/02
Filed: 1988-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gleichmaessigen Verteilung von Zementklinker quer zur Guttransportrichtung in einem Rostkuehler, mit dem Ziel eine einfache Vorrichtung zu entwickeln, wobei der Zementklinker schnell gekuehlt wird. Die Aufgabe wird geloest, indem an der Rostkuehlerstirnwand, quer ueber der Rostbahn ein Gewoelbebogen eingemauert wird.
Patent DD-276556-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufbringen von nickel-phosphor-schichten
Inventor: GEYER STEFAN
IPC: G11B5/82
Filed: 1988-10-27
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Nickel-Phosphor-Schichten auf Oberflaechen von Aluminium-Magnesium-Legierungskoerpern fuer die Verwendung als Traegerkoerper von Metallduennfilmmagnetspeicherplatten. Die Nickel-Phosphor-Schicht wird als Zwischenschicht zwischen dem Traegerkoerper und der Magnetschicht auf den Traegerkoerper aufgebracht. Nach bekannten Verfahren wird die auf dem Traegerkoerper befindliche natuerliche Oxydschicht abgebeizt. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren wird in einer Abfolge von Verfahrensschritten die natuerliche Oxydschicht mit einer Schicht von der Staerke mindestens einer Atomlage katalytisch aktiver Keime belegt, darauf wird eine erste Nickel-Phosphor-Schicht chemisch abgeschieden. Sodann wird der Traegerkoerper zum Erreichen einer diffusorischen Verankerung der Nickel-Phosphor-Schicht im Traegerkoerper einer Waermebehandlung unterzogen und nach deren Abschluss auf die noch katalytisch aktive Oberflaeche eine zweite Nickel-Phosphor-Schicht bis zur Gesamt-Nennstaerke weiter abgeschieden. Nach Abschluss dieser Verfahrensschritte wird die Nickel-Phosphor-Schicht in bekannter Weise weiterbearbeitet.
Patent DD-277231-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen von siebketten aus kartoffelvollerntemaschinen
Inventor: SCHUBERT HANS-STEPHAN
IPC: B26D1/20
Filed: 1988-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Siebketten aus Kartoffelvollerntemaschinen, die in landtechnischen Einrichtungen zur Rueckgewinnung, insbesondere von Siebkettenstaeben angewendet werden kann. Merkmal der Erfindung ist es, dass in einem praeparierten Gestell vertikal und horizontal arbeitende Arbeitszylinder so angeordnet sind, dass sie ein System von Stempeln, Trennmessern und Auflageboecken ueber drehbar gelagerte Hebelarme und Schubstangen bedienen, wodurch im taktmaessigen Arbeitsrhythmus die Trennung der Siebkettenbestandteile vom Traegerband erfolgt und ueber ein integriertes Vorschubgetriebe der Transport innerhalb der Vorrichtung gesichert und dem Arbeitsrhythmus angepasst ist.
Patent DD-280312-A1 (DD)
Title: Mittel zur verhinderung von korrosion
Inventor: KOETTER GUDRUN
IPC: C23F11/16
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Eindaemmung bzw. Verhinderung lokaler Zerstoerungen der Carbonatschutzschichten auf metallischen Oberflaechen sowie der carbonatischen Bindemittelanteile in Betonteilen und somit zur Vermeidung von Korrosionsschaeden in Kuehlwassersystemen. Die Mittel enthalten Cyanamid oder Thiosemicarbazid.
Patent DE-10000369-A1 (DE)
Title: Plug connector for joining two fuel lines or attaching fuel line to tank, comprises plug with annular collar at end which is deformed when pushed into socket to produce raised sections which snap into windows in outer wall of socket
Inventor: BRAUN HANS-PETER
IPC: F16L37/12
Filed: 2000-01-07
Abstract: The plug connector for joining two fuel lines or attaching a fuel line to a tank comprises a plug (13) with an annular collar (26) at the end. When this is pushed into a socket (11) it is deformed to produce raised sections (26) which snap into windows (20, 20') in the outer wall of the socket.
Patent DE-10003056-A1 (DE)
Title: Control system for internal combustion engine detects fault on basis of set target advance angle, detected actual valve timing and stored value of detected actual timing
Inventor: FUJIWARA MORIO
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: The control system has an operating state detector (1), a valve timing control change unit (7), a valve timing detector (2), a target advance angle setting device (3), an actual setting value memory unit (4), a computation device (5) for an actual advance angle, a valve timing control change unit controller (6), a second memory device (9) that stores the actual timing detected value if the target advance angle setting value is at a defined value, whose stored value is to be updated, a memory update blocking device (10) and a fault assessment device (8A). A fault is detected on the basis of the set target advance angle, the detected actual valve timing and the second stored value.
Patent DE-10007790-A1 (DE)
Title: Fitting for attachment of auxiliary frame to body of motor vehicle has hollow sleeve fitted in tube, and pair of U-form fittings fitted on tube so that they are retained by sleeve when located in fitting hole in tube
Inventor: MIYAGAWA KAZUO
IPC: B62D21/11
Filed: 2000-02-21
Abstract: A hollow sleeve(2) is fitted in a tube(P) in the auxiliary frame, and a pair of U-form fittings(3) are fitted on the tube so that they are retained by the sleeve when located in a fitting hole(1a) in the tube. A bolt(4) connects the auxiliary frame to the body of the vehicle. The U-form fittings are fitted on the tube so that a base section of each fitting in side view is parallel to a auxiliary frame assembly face(5a) on the body of the vehicle and allows fitting of the bolt. The fittings are then fixed to the tube by their side protruding sections(3b).
Patent DE-10011016-A1 (DE)
Title: Verfahren und hydraulische Lenkeinrichtung zur Notlenkung mit einem Lenkhandrad
Inventor: GIVERSEN SVEND
IPC: B62D5/32
Filed: 2000-03-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Notlenkung einer hydraulischen Lenkeinrichtung (1) mit einem Lenkhandrad (2) angegeben, bei dem ein Lenkventil (5) wahlweise über das Lenkhandrad (2) oder über einen Steuerdruckgenerator (7) angesteuert wird und ein Lenkmotor (4) über das Lenkventil (5) mit einem Pumpendruck von einer Pumpe (6) beaufschlagt wird, sowie eine hydraulische Lenkeinheit (3) zur Durchführung des Verfahrens. DOLLAR A Bei einem derartigen Verfahren möchte man den Lenkkomfort bei einer Notlenkung verbessern. DOLLAR A Hierzu ist ein Lenkmotor (4) über einen Notlenkpfad (8) mit der hydraulischen Lenkeinheit (3) verbunden, wenn der Pumpendruck einen vorbestimmten ersten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-10011776-A1 (DE)
Title: Electronic circuit for controlling wheel speed in motor vehicle for braking force control has device for counting sensor pulses from wheel sensors
Inventor: KELLING ENNO
IPC: B60T8/1763
Filed: 2000-03-10
Abstract: The circuit includes electronic units, processing modules (K1 to K5) for processing wheel sensor signals (S1 to S4), and a microcomputer which receives the wheel sensor signals. The processing modules include a device (C1) for counting sensor pulses. One or more processing modules are integrated in one electronic unit (SE). The microcomputer is integrated in a separate electronic unit (PE). An independent claim is included for an antilock braking system for motor vehicles.
Patent DE-10012457-A1 (DE)
Title: Reel for hose, wire or cable comprises mountings for core which can rotate to wind up and unwind the hose, retainer gripping free end of hose while allowing it to be easily unwound from and rewound on to reel
Inventor: STEIN KARSTEN
IPC: B65H49/32
Filed: 2000-03-15
Abstract: The reel for a hose, wire or cable comprises mountings (7) for a core which can rotate to wind up and unwind the hose. A retainer grips the free end of the hose while allowing it to be easily unwound from and rewound on to the reel. This consists of a leaf spring (13) which holds the hose against the top edge of an aperture (12) in the housing (11) or two rollers between which the hose passes.
Patent DE-10014811-A1 (DE)
Inventor: HUNSCHEDE KARLHEINZ
IPC: B66D1/44
Filed: 2000-03-27
Abstract: The invention relates to a hydraulic winch control, comprising a variable displacement motor (12) supplied with a pressure agent via a directional control valve (35) for driving the winch (10). Said directional control valve (70) is controlled via a control valve that is functionally linked with an adjusting lever (81). In a mooring operation, the directional control valve is subjected to a predetermined actuating pressure difference so that the flow of pressure agent to the variable displacement motor is reduced.
Patent DE-10016200-A1 (DE)
Title: Übergeschwindigkeits-Schaltersystem
Inventor: PIETRZYKOWSKI CHRIS
IPC: B66B5/06
Filed: 2000-03-31
Abstract: Offenbart ist ein Übergeschwindigkeits-Schaltersystem für ein Aufzugsystem, das zum Arbeiten als Überwachungseinrichtung ausgebildet ist und eine erste Schaltereinrichtung (14, 16), die auf einen Übergeschwindigkeits-Zustand anspricht, sowie eine zweite Schaltereinrichtung (18, 20) aufweist, die in bezug auf die erste Schaltereinrichtung (14, 16) in einer davon entfernt gelegenen Stelle angeordnet ist. Ein Übergeschwindigkeits-Aufzugsteuervorgang wird initiiert, wenn eine der beiden Schaltereinrichtungen (14, 16, 18, 20) ausgelöst wird. Die ersten Schaltereinrichtung (14, 16) wird nach dem Auslösen der zweiten Schaltereinrichtung (18, 20) automatisch zurückgesetzt. Die zweite Schaltereinrichtung (18, 20) wird von Hand zurückgesetzt, um das Aufzugsystem in einem normalen Betriebsmodus neu zu starten.
Patent DE-10017850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für irreversible Einstellung
Inventor: DENIS CHRISTOPHE
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-04-11
Abstract: Vorrichtung zur irreversiblen Einstellung mit einem drehbaren Hebel (7), der elastisch in eine Ruhestellung gedrückt wird, einem Zwischenteil (20), das drehbar mit dem Hebel über eine Antriebsstufe (44) verbunden ist, die geformt ist, um das Zwischenteil nur dann zu bewegen, wenn sich der Hebel aus seiner Ruhestellung bewegt, einem feststehenden Ring (29), einem Ausgangsteil (35), das mit dem Ring Hohlräume in Form von Ecken (22) und in entgegengesetzter Richtung orientiert eingrenzt, und einer Verriegelungsstufe (48), die eine irreversible Übertragung zwischen dem Zwischenteil und dem Ausgangsteil mit einem bestimmten Winkelspiel des Zwischenteils sicherstellt. Das Zwischenteil wird mit einem Bremsmoment gebremst, das ausreicht, um das Zwischenteil in jeder Rückkehrbewegung des Eingangsteils in seine Ruheposition zu bremsen.
Patent DE-10018923-A1 (DE)
Title: Safety guard for printing machine separates functions of pressure roller and guard, allowing guard to be moved away from safe position for cleaning, maintenance or removal
Inventor: KUENDGEN ROLF
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-04-17
Abstract: The guard (109,110) and pressure roller (107) are separate parts. The guard is mounted in a bearing (126) allowing it to be moved from the safe position, to give access to the pressure roller, allowing it to be extracted, maintained and/or cleaned.
Patent DE-10019977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlegung eines Kabels bzw. einer Schutzhülle
Inventor: LIESE WOLFGANG
IPC: H02G3/30
Filed: 2000-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verlegung eines Kabels bzw. einer Schutzhülle für eine zu einem späteren Zeitpunkt in die Schutzhülle einzubringende Kabelseele in einem Abwasserrohr wird das Kabel bzw. die Schutzhülle mittels Briden an der Innenwandung des Abwasserrohres in bestimmten Abständen befestigt. Dabei wird das Kabel bzw. die Schutzhülle im Bereich von Hauseinläufen ausgelenkt, so daß das Kabel bzw. die Schutzhülle den Hauseinlauf umfährt. Der Abstand der Briden voneinander ist im Bereich der Auslenkung wesentlich kürzer als im Bereich des gestreckten Verlaufs des Kabels bzw. der Schutzhülle. Das Kabel bzw. die Schutzhülle wird in den Schächten abgespannt und mit einer Kraft von mindestens 250 N vorgespannt.
Patent DE-10021789-A1 (DE)
Inventor: VOLZ STEFAN
IPC: C23G3/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: Device for surface treating a metal strip has a treatment cross-section on the upper surface (3b) limited by a float (8). Spraying nozzles (4) are adjusted from a steep position (9) directed onto the metal strip up to a treatment channel (3) formed between the metal strip and the float at an angle (10) to the spraying direction against the moving direction (12) of the strip. Preferred Features: The float forms a slant from above to below. A nozzle pipe (5) runs below the slant of the float.