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Patent DE-102015213706-A1 (DE)
Title: Tribologisches System, umfassend einen Ventilsitzring und ein Ventil
Inventor: HECKENDORN HEIKO
IPC: C22C38/34
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tribologisches System, umfassend einen aus Sinterwerkstoff hergestellten Ventilsitzring und ein unbehandeltes oder zumindest im Sitzbereich gehärtetes und/oder gepanzertes Ventil, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Sinterwerkstoff durch Pressen und Sintern einer Pulvermischung mit einer Zusammensetzung von 5 bis 45 Gew.-% einer oder mehrerer Hartphasen auf Fe-Basis, 0 bis 2 Gew.-% Graphitpartikel, 0 bis 2 Gew.-% MnS-, 0 bis 2 Gew.-% MoS2-, 0 bis 2 Gew.-% FeP-Pulver, 0 bis 7 Gew.-% Cu- und 0 bis 4 Gew.-% Co-Pulver, 0,1 bis 1,0 Gew.-% eines Presshilfsmittels, Schnellarbeitsstahl mit einer Zusammensetzung von 14 bis 18 Gew.-% Cr, 1,2 bis 1,9 Gew.-% C, 0,1 bis 0,9 Gew.-% Si, 0,5 bis 2,5 Gew.-% V, 0,5 bis 2,5 Gew.-% W, 0,5 bis 2,5 Gew.-% Mo, und als Rest Fe sowie herstellungsbedingte Verunreinigungen, insbesondere durch Ni, Cu, Co, Ca und/oder Mn mit Anteilen < 1,5 Gew.-%, erhältlich ist.
Patent DE-102015222471-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionsermittlung einer mobilen Bake
Inventor: FEIL HENRY
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Positionsermittlung einer mobilen Bake (18a, 18b, 18c, 18d), umfassend mindestens eine erste und mindestens eine zweite Beleuchtungseinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d), umfassend jeweils ein Kommunikationsmodul (16a, 16b, 16c, 16d) zum Aufbau eines Datennetzwerkes zwischen der mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Beleuchtungseinrichtung mittels einer drahtlosen Kommunikationsverbindung, die mobile Bake, welche dazu ausgelegt ist, ein Identifikationssignal (S18a, S18b, S18c, S18d) mit einer innerhalb des Systems einmaligen Baken-Identifikationsnummer (UUID_a, UUID_b, UUID_c, UUID_d) auszusenden, wobei die jeweiligen Kommunikationsmodule der mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Beleuchtungseinrichtung dazu ausgelegt sind, eine jeweilige Signalstärke (RSSI_a, RSSI_b, RSSI_c, RSSI_d), mit der das Kommunikationssignal von dem jeweiligen Kommunikations-Modul empfangbar ist, zu ermitteln, wobei die mobile Bake einen Zeitgeber aufweist und dazu ausgelegt ist, zusätzlich zu der Baken-Identifikationsnummer einen Zählerstand (T_a, T_b, T_c, T_d) des Zeitgebers korrespondierend mit einem Zeitpunkt des Aussendens des ersten Identifikationssignals zu übertragen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016001331-A1 (DE)
Title: Streaming von Videos über ein hybrides Netzwerk
Inventor: LI YONG
IPC: H04N21/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: In dem vorliegenden Dokument werden ein System und Verfahren zum Zustellen von Streaming-Video über ein hybrides Netzwerk vorgesehen. Als Reaktion auf eine Anforderung zum schnellen Vor- oder Zurückspulen wird eine angepasste Bitrate zum Übertragen von Video von einem Server an einen Client bestimmt. Frames aus einem Video werden selektiv übertragen, um der angepassten Bitrate auf der Grundlage einer Bitrate einer Verbindung zwischen dem Server und dem Client Rechnung zu tragen.
Patent DE-102016013229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Mischung von Gasen und Flüssigkeiten, bevorzugt für die biochemische Synthese von Methan aus Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff
Inventor: BUSCH GÜNTER
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Gase und Flüssigkeiten können nur schwer gemischt werden, da Gasblasen aufsteigen und agglomerieren. Die Verweilzeit der Gase in der Flüssigkeit ist kaum steuerbar. Findet eine Reaktion des zugeführten Eduktgases zu einem Produktgas in der Flüssigkeit statt, so tritt aus der Flüssigkeit regelmäßig ein Gemisch aus Edukt- und Produktgasen aus. Der Umsatz des Eduktgases ist daher unvollständig, das Produktgas erreicht keine hohe Konzentration. Erfindungsgemäß werden in einen mit Flüssigkeit gefüllten, achensymmetrischen Reaktor (1), in dem sich die Welle (2) mit rotierenden Scheiben (3) befindet, Eduktgase (4) eingeleitet und Produktgase (5) am Kopf abgeführt. Wegen der Wechselwirkung zwischen Gravitations- und Zentrifugalkräften formt die Flüssigkeit (6) zwischen den Scheiben eine Trombe, die eine Phasengrenzfläche (7) zum Gas (8) aufweist. Zugeführtes Gas wird über den Spalt zwischen Wand und Scheiben stufenweise nach oben transportiert (9). Die TAYLOR-COUETTE-Strömung (10) in Flüssigkeit und Gas (11) fördert den Stoffaustausch zwischen den Phasen. Die Rückvermischung von Gas wird vermieden, die Verweilzeit des Gases ist durch Zufuhr steuerbar. Die Erfindung eignet sich zur Mischung von Gasen und Flüssigkeiten und zur biochemischen Methansynthese.
Patent DE-102016013288-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug für vielfältigen Einsatz
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Diese Kraftfahrzeug ist für vielfältigen Einsatz im Straßenverkehr und als Nutzmaschine ausgelegt, für dessen Antrieb eine Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart dient, die zwischen beabstandeten Radachsen angeordnet ist und mit einem auf wenigstens eine Radachse einwirkenden Getriebe in Wirkverbindung steht, welche Brennkraftmaschine ein Kurbelwellensystem mit einer aufrechte stehenden Kurbelwelle aufweist, die das Getriebe beeinflusst,Zur Optimierung des Kraftfahrzeugs umfasst das Kurbelwellensystem der Brennkraftmaschine zwei parallele Kurbelwellen, die an einem oberen Endbereich mit Schwungrädern und an einem unteren Endbereich mit einem Abtrieb für das Getriebe versehen sind.
Patent DE-102016013689-A1 (DE)
Title: Scheraggregat zur Gewinnung von Gluten aus einem stärke- und glutenhaltigen Gemisch
Inventor: WEIGL STEFAN
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheraggregat zur Gewinnung von Gluten aus einem stärke- und glutenhaltigen Gemisch mit einem Gehäuse (10), in dem ein Scherraum (16) mit einem Einlass (18) und einem Auslass (20) ausgebildet ist. Eine drehbar in dem Gehäuse (10) gelagerte erste Welle (W1) weist eine Vielzahl scheibenförmiger erster Scherwerkzeuge (24) auf, die drehfest an der ersten Welle (W1) angebracht sind, wobei jeweils zwei benachbarte Scherwerkzeuge der Vielzahl erster Scherwerkzeuge (24) axial voneinander beabstandet sind, sodass sie einen Zwischenraum (34) bilden. Eine drehbar in dem Gehäuse (10) gelagerte zweite Welle (W2) ist parallel zu der ersten Welle (W1) angeordnet und weist eine Vielzahl scheibenförmiger zweiter Scherwerkzeuge (28) auf, die drehfest an der zweiten Welle (W2) angebracht sind, wobei jeweils zwei benachbarte Scherwerkzeuge der Vielzahl zweiter Scherwerkzeuge (28) axial voneinander beabstandet sind, sodass sie einen weiteren Zwischenraum (38) bilden. Die ersten und zweiten Scherwerkzeuge (24, 28) sind in dem Scherraum (16) angeordnet, wobei die erste und die zweite Welle (W1, W2) radial so voneinander beabstandet sind und die Vielzahl erster Scherwerkzeuge (24) relativ zu der Vielzahl zweiter Scherwerkzeuge (28) axial solchermaßen versetzt ist, dass wenigstens ein Abschnitt eines der Vielzahl zweiter Scherwerkzeuge (28) in einen Zwischenraum (34) eingreift. Zwischen dem wenigstens einen eingreifenden Abschnitt und den beiden benachbarten, den Zwischenraum (34) bildenden ersten Scherwerkzeugen (24) ist in axialer Richtung jeweils ein Spalt (36) einer Breite von mindestens 0,3 mm ausgebildet.
Patent DE-102016101701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Fahrtroute für ein Transportfahrzeug, insbesondere zum Durchführen eines Großraum- und/oder Schwertransports
Inventor: LÜBBE-SLOAN ALEXANDER
IPC: G01C7/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Fahrtroute (32) für ein Transportfahrzeug zum Durchführen eines Frachtguttransports, insbesondere eines Großraum- und/oder Schwertransports, mit den Schritten:  • Bewegen eines wenigstens eine Erfassungseinrichtung (16) aufweisenden Messfahrzeugs (10) entlang der Fahrtroute (32), entlang welcher eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten und voneinander unterschiedlichen sowie von dem Transportfahrzeug zu passierenden Einrichtungen (34a–c) angeordnet sind;  • An der jeweiligen Einrichtung (34a–c): Zumindest teilweises Erfassen der jeweiligen Einrichtung (34a–c) mittels der Erfassungseinrichtung (16) und, in Abhängigkeit von dem Erfassen, Ermitteln wenigstens einer jeweiligen Abmessung der jeweiligen, von dem Transportfahrzeug zu passierenden Einrichtung (34a–c) mittels der Erfassungseinrichtung (16); und  • Überprüfen der Fahrtroute (32) anhand der jeweiligen erfassten Abmessungen.
Patent DE-102016103090-A1 (DE)
Title: Lampenschalteinrichtung, Scheinwerfer und Fahrzeug
Inventor: TANAKA TOSHIFUMI
IPC: H05B37/03
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Lampenschalteinrichtung enthält einen ersten bis dritten Ausgangsanschluss, einen Leistungswandler, einen Bypass-Schalter und einen Controller. Eine erste Lichtquelle ist zwischen den ersten und dritten Ausgangsanschluss geschaltet. Eine zweite Lichtquelle ist zwischen den zweiten und dritten Ausgangsanschluss geschaltet. Der Bypass-Schalter ist zwischen den zweiten und dritten Ausgangsanschluss geschaltet. Der Controller schaltet den Bypass-Schalter zwischen EIN-Zustand und AUS-Zustand um. Der Controller steuert den Leistungswandler zum Verstellen eines Ausgangsstroms. Der Controller enthält einen Spannungsmesser zum Messen einer einer Ausgangsspannung des Leistungswandlers entsprechenden Spannung. Der Controller vergleicht eine gemessene Spannung des Spannungsmessers mit einer ersten Schwellwertspannung, während der Bypass-Schalter im AUS-Zustand gehalten wird. Der Controller vergleicht die gemessene Spannung mit einer zweiten Schwellwertspannung, während der Bypass-Schalter im EIN-Zustand gehalten wird. Die zweite Schwellwertspannung ist kleiner als die erste Schwellwertspannung.
Patent DE-102016103174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schichtstruktur an einem Oberflächenbereich eines Bauelements
Inventor: SCHNEIDER MARCUS
IPC: C23C24/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung 100 zur Herstellung einer Schichtstruktur 200 an einem Oberflächenbereich 202 eines Bauelements 204 umfasst beispielsweise eine Pulverfördereinrichtung 102 zum Bereitstellen von Pulverteilchen 104 in einen Prozessbereich 106, wobei ein Pulverteilchen jeweils ein oder mehrere vollständig mit einem Ummantelungsmaterial 104-2 umgebenden Partikel 104-1 aufweist, eine Plasmaquelle 108 zum Einbringen eines physikalisch-thermischen Plasmas 110 in den Prozessbereich, um die bereitgestellten Pulverteilchen in dem Prozessbereich mit dem physikalisch-thermischen Plasma zu aktivieren, um eine Verringerung der Viskosität bzw. eine Änderung des Aggregatzustands zumindest eines Teils des Ummantelungsmaterials der Pulverteilchen zu bewirken, und eine Aufbringeinrichtung 112 zum Aufbringen der aktivierten Pulverteilchen auf dem Oberflächenbereich des Bauelements, um die die Partikel aufweisende Schichtstruktur auf dem Oberflächenbereich des Bauelements zu erhalten.
Patent DE-102016103895-A1 (DE)
Title: Im Erdreich verankerbarer Mast
Inventor: STEINER NICOLAS
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen im Erdreich verankerbaren Mast zur Verwendung im Feld-, Garten- und Freileitungsbau, umfassend einen stangenförmigen Profilkörper (8) sowie eine an einem stirnseitigen Ende des Profilkörpers aufbringbare Abdeckung (6). Dieser soll eine im Vergleich zu herkömmlichen Holzmasten längere Lebensdauer und zugleich eine hohe Stabilität und Festigkeit, insbesondere im Hinblick auf Durchbiegung unter Lasteinwirkung aufweisen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Profilkörper (8) – aus einem ersten, äußeren Hülsenkörper (1) mit einem Außenradius (ra1) und einem Innenradius (ri1) sowie einem zweiten, inneren Hülsenkörper (2) mit einem Außenradius (ra2) und einem Innenradius (ri2) aufgebaut ist, wobei beide Hülsenkörper (1, 2) konzentrisch zueinander mit einer gemeinsamen Längsachse (3) angeordnet sind und der Außenradius (ra2) des zweiten, inneren Hülsenkörpers um ein Abstandsmaß (a) geringer als der Innenradius (ri1) des ersten, äußeren Hülsenkörpers (1) ist, – sowie aus einer Mehrzahl von die beiden Hülsenkörper (1, 2) miteinander verbindenden Streben (4) aufgebaut ist, wobei die Streben eine in Bezug auf die Längsachse (3) radiale Ausrichtung aufweisen und zueinander in gleichen Winkelabständen angeordnet sind.
Patent DE-102016108427-A1 (DE)
Title: Multi-LED System
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein Multi-LED System weist einen Träger (2) und mehrere Leuchtdioden (3, 3‘, 3‘‘) auf, die auf dem Träger (2) angeordnet sind. Der Träger (2) umfasst einen Grundkörper (4), in dem mehrere elektrische Bauelemente (11, 11‘, 11‘‘, 12) eingebettet sind. Beispielsweise weist der Grundkörper (4) ein Harz- und/oder Polymermaterial auf. Es kann sich bei dem Multi-LED System (1) insbesondere um ein vierfach LED Flash Modul handeln.
Patent DE-102016113642-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zur Herstellung von thermoplastischen Kunststoffteilen
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: B29C45/72
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießmaschine zur Herstellung von thermoplastischen Kunststoffteilen im Spritzgießverfahren, die in bekannter Weise mit einer Plastifiziereinheit (1), einer Spritzeinheit (2) und mit einem für das herzustellende Kunststoffteil (5) formgebenden Formwerkzeug (3) ausgerüstet ist und wobei in dem Formwerkzeug (3) ein nach Art eines Kaltkanalsystems ausgebildetes Angusssystem (40) vorgesehen ist. Gemäß der Erfindung wird eine derartige Spritzgießmaschine dadurch weitergebildet, dass im Einspritzbereich (4) des Formwerkzeuges (3), in dem sich während des Einspritzverfahrens das mit dem Kunststoffteil (5) verbundene Angusssystem (40) bildet, ein oder mehrere, steuerbare Temperierelemente (6) angeordnet sind. Weiterhin ist auch vorgesehen, dass ein oder mehrere Temperierelemente (6) derart im Formwerkzeug (3) positioniert sind, dass vor der Kavität des Formwerkzeuges (3) liegende Teile des Angusssystems (40) sowie auch ein Teil im Eingangsbereich der Kavität erwärmt werden, bei denen eine erhöhte Gefahr für das vorzeitige Erstarren der Kunststoffschmelze besteht.
Patent DE-102016119389-A1 (DE)
Title: Isolierprofil für Brandschutzsysteme
Inventor: SIEKMANN CARSTEN
IPC: E06B5/16
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Isolierprofil insbesondere für die Herstellung von Fenster-, Türen- und Fassadenelementen zur Verwendung in Brandschutzsystemen, wobei das Isolierprofil ein sich in eine Längsrichtung y erstreckendes, kontinuierliches Basisprofil sowie mehrere Klammerelemente umfasst, wobei das Basisprofil unter Verwendung eines ersten thermoplastischen Polymerwerkstoffs und die Klammerelemente unter Verwendung eines zweiten, brandschutztechnisch formulierten, faserverstärkten Polymerwerkstoffs hergestellt sind, wobei das Basisprofil zwei sich parallel zur Längsrichtung y erstreckende und voneinander beanstandete Randabschnitte aufweist, wobei die Klammerelemente senkrecht zur Längsrichtung Y des Basisprofils in einer Richtung Z eine Ausdehnung aufweisen, die im Wesentlichen der Ausdehnung des Basisprofils in dieser Richtung entspricht, wobei die Klammerelemente jeweils zwei sich parallel zur Längsrichtung y des Isolierprofils erstreckende und voneinander beanstandete Randabschnitte aufweisen, und wobei die Klammerelemente in Längsrichtung y des Isolierprofils zueinander beabstandet an dem Basisprofil angeordnet sind.
Patent DE-102016122888-A1 (DE)
Title: Festoxidbrennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung einer Festoxidbrennstoffzelle
Inventor: HAMJE JENS
IPC: H01M4/88
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festoxidbrennstoffzelle mit einer Membranelektrodenanordnung (MEA) mit wenigstens folgenden Merkmalen:eine mechanische Stützstruktur aus einem offenporigen Metallschaummaterial,eine auf der Oberfläche des Metallschaummaterials der Stützstruktur aufgebrachte, in das Metallschaummaterial im Wesentlichen nicht eindringende und darauf gasdicht aufgebrachte Anodenschicht der MEA,eine Elektrolytmembran der MEA aus einem Festoxidmaterial,eine Kathodenschicht der MEA.Die Erfindung betrifft außerdem einen Brennstoffzellenstapel sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Festoxidbrennstoffzelle.
Patent DE-102016125040-A1 (DE)
Title: Möbel, Haushaltsgerät und Hubmechanismus einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgeräts
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: A47B51/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubmechanismus einer Ablage (20) eines Möbels oder Haushaltsgeräts mit einem Scherenwerk (10) mit mindestens zwei gekreuzten Scherenhebeln (11, 12) und einem Schwenkhebel (31), der verschwenkbar an der Ablage (20) oder dem Scherenwerk (10) gelagert ist und über einen weiteren Hebel (38) mit einem der Scherenhebel (11, 12) gekoppelt ist. Der Hubmechanismus zeichnet sich dadurch aus, dass eine Arretiervorrichtung mit einem Arretierhebel (36, 50) vorhanden ist, wobei der Arretierhebel (36, 50) zwischen dem Schwenkhebel (31) und dem Scherenwerk (10) oder der Ablage (20) oder dem weiteren Hebel (38) angeordnet ist, um eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels (31) in zumindest eine Schwenkrichtung entriegelbar zu blockieren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer Ablage (20), die von einem derartigen Hubmechanismus geführt ist.
Patent DE-102016203145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung verpackter Gegenstände
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65B9/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die zur Verwendung für die Verpackung eines Gegenstands hergerichtet ist und eine Formungsfläche zum Formen einer ersten Folie aufweist, die eine Verpackung bilden soll, z.B. für ein Lebensmittel. Die Formungsfläche zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus zumindest 3 Druckflächen von Stempeln gebildet wird, die gegeneinander verschieblich sind und in einer Stellung zueinander festgelegt werden können.
Patent DE-102016205150-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Triebstrang
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60K17/344
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triebstrang (10) für ein Kraftfahrzeug (70), – mit einem Getriebe (12), welches ein Getriebegehäuse (14) und wenigstens zwei miteinander leistungsübertragend koppelbare oder gekoppelte Wellen (16, 18) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (70) aufweist, und – mit einer Kupplung (20), welche eine mit einer Antriebswelle (24) eines Antriebsmotors (26) des Kraftfahrzeugs (70) leistungsübertragend koppelbare Kupplungswelle (22) umfasst, die mit einer ersten Welle (16) der wenigstens zwei Wellen (16, 18) des Getriebes (12) an einer Übertragungsstelle (28) leistungsübertragend gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Kupplungswelle (22) und die erste Welle (16) zumindest an der Übertragungsstelle (28) nebeneinander angeordnet sind und in einem Winkel (α) zueinander verlaufen. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (70) mit einem derartigen Triebstrang (10).
Patent DE-102016205341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erkennen eines kommunikationsstandards und entsprechendes verfahren
Inventor: MILOSIU HEINRICH
IPC: H04W28/16
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Kommunikationsstandards, die ein Funkempfänger-Frontend (2), einen Demodulator (3) und einen Mustererkenner (4) aufweist. Das Funkempfänger-Frontend (2) empfängt ein Empfangssignal (10). Der Demodulator (3) tastet das Empfangssignal (10) und/oder ein davon abhängiges Signal (11) mit mindestens einem Grenzwert ab und erzeugt ausgehend von der Abtastung ein Abtastsignal (12). Der Mustererkenner (4) wertet das Abtastsignal (12) anhand für mindestens einen Kommunikationsstandard und/oder einen Signalmodus hinterlegten Daten in Bezug auf einen für das Empfangssignal (10) verwendeten Kommunikationsstandard und/oder verwendeten Signalmodus aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016207056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer verstellbaren Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-04-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum automatisierten Verstellen einer mittels eines Verstellmotors verstellbaren Komponente in einem Fahrzeug, wobei in einem ersten Schritt eine Ermittlung einer auf die verstellbare Komponente einwirkenden externen Kraft bei einem ersten Verstellvorgang basierend auf einem Vergleich zwischen Informationen über eine Referenzkraft und Informationen über eine auf die verstellbare Komponente wirkende Ist-Kraft erfolgt, und in einem zweiten Schritt ein automatisiertes Einstellen der verstellbaren Komponente basierend auf der bestimmten externen Kraft erfolgt.
Patent DE-102016209709-A1 (DE)
Title: Rotorkern
Inventor: ROTHE STEFFEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein magnetisch leitfähiger Rotorkern (100) eines Rotors einer permanentmagneterregten elektrischen Maschine umfasst für geringe Drehmomentenwelligkeit und hohes Drehmoment je Magnetpol des Rotors zwei Dauermagnete (101; 102) in sich zur Rotoraußenfläche (104) hin öffnender "V"-förmiger Gestaltung (101, 102) und zu jedem Dauermagneten eine an dessen der Rotoraußenfläche zugewandte Seitenfläche (115; 116) grenzende, sich zur Rotoraußenfläche hin erstreckende und davon durch einen Verbindungssteg (113; 114) berandete Ausnehmung (111; 112). Jede der Ausnehmungen weist in einer in Umfangsrichtung (105) des Rotorkerns zum Äußeren der „V“-förmigen Gestaltung hin weisenden ihrer Berandungen (119; 120) eine Stützschulter (121; 122) für den Dauermagneten und in einer zum Inneren der „V“-förmigen Gestaltung hin weisenden ihrer Berandungen (123; 124) eine Ausformung (125; 126) auf. Die Ausformung überragt eine Ebene einer dem Inneren der „V“-förmigen Gestaltung zugewandten Polfläche (127) des Dauermagneten zum Inneren der „V“-förmigen Gestaltung hin.
Patent DE-102016210352-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungsverfahren, elektronisches Steuerungsmodul und Verwendung
Inventor: FAISST HOLGER
IPC: G01S19/45
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsbestimmungsverfahren in einem Fahrzeug, für welches Signale eines druckbasierten Kollisionssensors verwendet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges elektronisches Steuerungsmodul und eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102016213300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Führen eines autonom fahrenden Fahrzeugs in kritischen Situationen
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Führen eines autonom fahrenden Fahrzeugs (110) beschrieben. Das Verfahren (200) wird in dem Fahrzeug (110) ausgeführt und umfasst das Bestimmen (201), auf Basis von Sensordaten bzgl. eines Umfelds des Fahrzeugs (110), dass eine kritische Fahrsituation bevorsteht, in der das Fahrzeug (110) nicht autonom fahren kann. Außerdem umfasst das Verfahren (200) das Senden (202) von Situations-Daten in Bezug auf die kritische Fahrsituation und das Senden (202) einer Übergabe-Anforderung an eine Zentraleinheit (120), die getrennt von dem Fahrzeug (110) angeordnet ist. Das Verfahren (200) umfasst weiter das Empfangen (203) von Steuerdaten zum Führen des Fahrzeugs (110) von der Zentraleinheit (120), wobei die Steuerdaten von den Situations-Daten abhängen. Außerdem umfasst das Verfahren (200) das Führen (203) des Fahrzeugs (110) während der kritischen Fahrsituation in Abhängigkeit von den Steuerdaten.