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Patent DE-102016002424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Bestellmaßen
Inventor: AKDOGAN ZERKAN
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bestimmen von Bestellmaßen eines Verschlusselements (7) für den Einbau in einen Durchbruch (6) in einer Wand (3) eines Gebäudes, wobei ein Foto des Durchbruchs (6) aufgenommen und automatisch aus dem Foto Rohbaumaße des Durchbruchs (6) und aus den Rohbaumaßen abzüglich eines Spielmaßes die Bestellmaße ermittelt werden. Um das Aufmessen zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass ein flächiges Referenzobjekt (8) derart an der Wand (3) angebracht wird, dass das Foto auch das Referenzobjekt (8) zeigt, und dass die Rohbaumaße durch Vergleich mit dem Referenzobjekt (8) ermittelt werden.
Patent DE-102016003649-A1 (DE)
Title: Atemschutzgerät und Verfahren zum Betrieb eines Atemschutzgeräts
Inventor: DIETRICH MICHAEL
IPC: A62B7/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ringförmiges, um den Hals tragbares Atemschutzgerät (10) und ein Verfahren zum Betrieb eines Atemschutzgeräts (10), wobei sich ein Gehäuseabschnitt des Atemschutzgeräts (10) beim bestimmungsgemäßen Tragen als Gesichtsabschnitt (14) vor dem Gesicht des Trägers befindet, wobei das Gehäuse (12) auf seiner Oberseite zumindest im Gesichtsabschnitt (14) eine als Luftauslass fungierende Auslassöffnung (20) aufweist, wobei über einen Luftweg im Gehäuse (12) mittels eines von einer Antriebseinheit antreibbaren Gebläses (24) Umgebungsluft in das Innere des Gehäuses (12) ansaugbar und durch die Auslassöffnung (20) ausblasbar ist und wobei das Gehäuse (12) im Luftweg ein Filter (28) aufweist.
Patent DE-102016004077-A1 (DE)
Title: Starter
Inventor: KLOSTERBERG JOHANNES
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellengetriebe, das am einen Ende einer Kurbelwelle oder am selben Ende angeordnet ist, um die Drehung der Kurbelwelle auf die Nockenwelle zu übertragen, sowie einem Starter (1) mit einem Startergetriebe, das am entgegengesetzten Ende der Kurbelwelle oder am selben Ende angeordnet ist, um die Drehung des Starters (1) auf die Kurbelwelle zu übertragen, wobei der Starter (1) am Kurbelgehäuse (4) der Brennkraftmaschine angebracht ist und wobei der Starter (1) in eine Aufnahmebohrung (7) gesteckt und mit wenigstens einer Schraube (2) auf einer oder mehreren zylindrischen Auflageflächen (6) pressbar angeordnet ist.
Patent DE-102016007752-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung, Beleuchtungsanordnung und Betriebsverfahren
Inventor: STREHLOW CHRISTOPH
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Schutzschaltung (2) zur Erzeugung eines von einer zu überwachenden Temperatur (T) abhängigen Stellsignals (S) enthält einen Versorgungsanschluss (4) und einen Bezugsanschluss (6) für eine Schwankungen unterworfene Versorgungsspannung (UV), ein Referenzmodul (8) mit einem Festelement (10a, b) mit konstanter charakteristischer Festspannung (UFa, b), ein Temperaturmodul (16) mit einem Temperaturelement (18) mit einer temperaturabhängigen elektrischen Eigenschaft (20), und ein Umsetzmodul (32), mit einem Ausgang (34) für das Stellsignal (S) und einer Umsetzungsvorschrift (36) zwischen einer Stellspannung (UT) des Temperaturmoduls (16) und dem Stellsignal (S). Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines Stellsignals (S), wird eine Versorgungsspannung (UV) bereitgestellt, aus dieser mit Hilfe eines Festelements (10a, b) eine Referenzspannung (UR) erzeugt, aus dieser mit Hilfe eines Temperaturelements (18) eine Stellspannung (UT) erzeugt, und aus dieser anhand einer Umsetzungsvorschrift (36) das Stellsignal (S) erzeugt. Eine Beleuchtungsanordnung (50), mit einer Leuchte (52), enthält die Schutzschaltung (2) und ein Steuermodul (54) zum Betreiben der Leuchte (52) anhand des Stellsignals (S). Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Leuchte (52), wird die Leuchte (52) bis zu einer vorgebbaren Grenztemperatur (TG) mit ihrer Nennleistung betrieben und bei Überschreiten der Grenztemperatur (TG) mit zunehmender Temperatur (T) zunehmend gedimmt.
Patent DE-102016009022-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Nässe auf einer Fahrbahn
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Nässe auf einer Fahrbahn, wobei eine Umgebung eines Fahrzeugs mittels zumindest einer Kamera (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird ein Nässegrad (N) auf einer Fahrbahnoberfläche zumindest anhand einer Auswertung von in mittels der Kamera (2) erfassten Bildern (B) enthaltenen und von einem dem Fahrzeug vorausfahrenden weiteren Fahrzeug erzeugten optischen Strukturen auf der Fahrbahnoberfläche ermittelt.
Patent DE-102016009045-A1 (DE)
Title: Zwischenschaltgerät und Betriebsverfahren dafür
Inventor: FISCHER DETLEF
IPC: H04L12/22
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenschaltgerät (1) zum Zwischenschalten zwischen einen intelligenten Stromzähler (11) und einen Stromverbraucher (2) in einer Kundenanlage, wobei der Stromverbraucher (2) einen schwankenden Stromverbrauch hat, der von dem Typ des Stromverbrauchers (2) und von dem Nutzungsverhalten des Stromverbrauchers (2) abhängt und somit eine informationshaltige Stromsignatur bildet, so dass eine Messung des Stromverbrauchs einen Rückschluss zulässt auf den Typ und/oder das Nutzungsverhalten des Stromverbrauchers (2). Die Erfindung sieht vor, dass das Zwischenschaltgerät (1) den Zusammenhang zwischen dem von dem Stromzähler (11) gemessenen Stromverbrauch des Stromverbrauchers (2) einerseits und dem Typ und/oder dem Nutzungsverhalten des Stromverbrauchers (2) andererseits verschleiert, um die informationshaltige Stromsignatur des Stromverbrauchers (2) zu verschleiern und dadurch eine Ausspähung durch eine Stromauswertung zu erschweren. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Betriebsverfahren für ein solches Zwischenschaltgerät (1).
Patent DE-102016010513-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Bremsung unter Anwendung vom universellen selbstzentrierten System
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-08-22
Abstract: Das Verfahren der Bremsung unter Anwendung vom universellen selbstzentrierten System besteht in der Veränderung der Richtung der Rotation der Bettungen des selbstzentrierten Systems auf den Rückdruck auf dem Pedal des Fahrrades. Dabei wird der Bremsmoment auf die Ausgangswelle übergeben. Die Anlage für die Verwirklichung des Verfahrens enthält die umgeschalteten und sich reibenden Teile nicht. Alle Details der Anlage befinden sich im ständigen Eingriff mit den Paaren.
Patent DE-102016010531-A1 (DE)
Title: Grill mit ausziehbarem und in der Höhe verstellbaren Behälter für das Heizmaterial
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-09-01
Abstract: Bei bekannten Grills besteht das Problem, dass man nur sehr umständlich das Heizmaterial von der Seite oder von oben nachlegen kann, indem man den Grillrost abnimmt. Der Behälter dafür ist oft fest verbaut oder man kann diesen nur in der Höhe verstellen. Bei dem neuen Grill kann man während des Grillens, mühelos den Behälter für das Heizmaterial komplett herausziehen und diesen mit neuen Heizmaterial befüllen, ohne das man beispielweise den Grillrost abnehmen muss. Des Weiteren lässt sich der Behälter in der Höhe zum Grillrost (11) verstellen. Der Grill ist so aufgebaut, dass der Behälter für das Heizmaterial (1) auf den Auszugsmechanikrahmen (4) liegt. Dieser ist in den Hakenleisten (5)(8) arretiert. In der höchsten Verstellung kann man den Behälter auf der Seite des Grills herausziehen, auf der die kurzen Hakenleisten (8) verbaut sind. Die Höhe des Behälters (1) kann man regulieren, in dem man den Auszugsmechanikrahmen anhebt und dann zur Seite bewegt und diesen in der gewünschten Position wieder in die Hakenleisten (5)(8) einrasten lässt. Dies geschieht erst auf der einen und anschließend auf der anderen Seite des Grills.
Patent DE-102016014486-A1 (DE)
Title: Beeteinfassung mit Einrastsystem
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-12-06
Abstract: Einfassung für Beete und Grünlandflächen bestehend aus mindestens einem Blechstreifen (1, 1a, 1b), welcher jeweils an seiner oberen und unteren Längsseite zumindest teilweise einen Bördelrand (9, 10) aufweist, wobei die Bördelränder (9, 10) im Bereich der stirnseitigen Verbindungsenden (15, 16) jeweils eine Steckaufnahme (14) für einen Verbinder (2) ausbilden und der Verbinder (2) zwei Blechstreifen (1, 1a, 1b) stirnseitig miteinander verbindet, wobei sowohl der Blechstreifen (1, 1a, 1b) zumindest im Bereich seiner stirnseitigen Verbindungsenden (15, 16) mindestens eine Noppe (3), als auch der Verbinder (2) mindestens eine Verbindungsnoppe (4) aufweist, wobei die Noppen (3, 4) im zusammengesteckten Zustand des Blechstreifens (1, 1a, 1b) mit dem Verbinders (2) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016101226-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließeinrichtung
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B17/10
Filed: 2016-01-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss (5, 11), umfassend ein Gesperre, wobei das Gesperre eine Drehfalle (28) und mindestens eine Sperrklinke umfasst, ein Gehäuse mit einer elektrischen Kontaktierung (22) und einem in das Gehäuse integrierten Leuchtmittel (6, 12), wobei das Leuchtmittel (6, 12) mit einem Mittel zum Transport des Mittels des Leuchtmittels (6, 12) emittierten Lichts zusammenwirkt, und wobei ein flexibles Mittel zum Transport des Lichtes (7, 13, 14, 25, 26, 32) einsetzbar ist, wobei das flexible Mittel (7, 13, 14, 25, 32) bevorzugt als Lichtleiter (7, 13, 14, 25, 26, 32) ausbildbar ist.
Patent DE-102016101492-A1 (DE)
Title: Elektrischer Koaxialverbinder
Inventor: HASHIMOTO YOICHI
IPC: H01R24/40
Filed: 2016-01-28
Abstract: Durch eine einfache Konfiguration können gute Signalübertragungscharakteristiken stabil erhalten werden. In einem Teil einer isolierenden Druckplatte, die einteilig mit einem Mantelabdeckabschnitt geöffnet/geschlossen wird, ist ein Leerraumabschnitt vorgesehen, der durch die Innenwandflächen einer Nut gebildet ist, die so angeordnet ist, dass sie einem Drahtverbindungsteil eines kabelförmigen Signalübertragungsmediums und eines Innenleiterkontakts zugewandt ist, wobei das Drahtverbindungsteil davon und der Leerraumabschnitt in einem in radialen Richtung inneren Gebiet eines Abschirmmantels angeordnet sind. Im Ergebnis ist eine Luftschicht zur Impedanzeinstellung, die durch den Leerraumabschnitt der isolierenden Druckplatte gebildet ist, so angeordnet, dass sie dem Drahtverbindungsteil zugewandt ist, an dem die Fehlanpassung der Impedanz leicht auftritt, wobei der Anpassungsgrad (VSWR) der Impedanz effizient eingestellt werden kann.
Patent DE-102016103647-A1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
Inventor: SIMKIN OLEG
IPC: E05B81/20
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (3), mit einem Antriebsgehäuse (5), mit einem motorischen Antrieb (6) und mit einem dem Antrieb (6) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (7) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen, wobei das Antriebsgehäuse (5) den Antrieb (6) und das Vorschubgetriebe (7) aufnimmt und wobei ein Stecker (8) mit einem Steckergehäuse (9) und mit elektrischen Steckerkontakten (10) zur Bildung einer elektrischen und mechanischen Steckverbindung (11) mit einem Gegenstecker (12) vorgesehen ist, wobei zumindest ein Teil der Steckerkontakte (10) über eine Antriebsverbindung (13), insbesondere mindestens eine Antriebsleitung (14), mit dem Antrieb (6) elektrisch gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Einsatzelement (15) vorgesehen ist, das die Steckerkontakte (10) aufweist und das zusammen mit der Antriebsverbindung (13) und dem Antrieb (6) vormontierbar ist, dass das Einsatzelement (15) zur Bildung des Steckers (8) in das Steckergehäuse (9) eingesetzt ist und dass das Steckergehäuse (9) von dem Antriebsgehäuse (5) gebildet ist.
Patent DE-102016103904-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verbessern der Kraftstoffwirtschaftlichkeit unter Verwendung einer adaptiven Reisegeschwindigkeit in einem Hybrid-Elektrofahrzeug, bei Annäherung an Lichtsignalanlegen
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs beinhaltet das automatische Steuern der Fahrzeugbremsen, um das Fahrzeug mit einer Brems-Verzögerungsrate zu verzögern, als Reaktion auf einen erwarteten Stopp an einem Verkehrssignal und einem aktiven adaptiven Geschwindigkeitsregelungs-System. Das Verfahren beinhaltet ferner das Freigeben der Fahrzeugbremsen als Reaktion auf das Verzögern des Fahrzeugs auf eine Zwischengeschwindigkeit. Die Zwischengeschwindigkeit wird derart bestimmt, dass bei der Zwischengeschwindigkeit eine Ausroll-Distanz zu einem völligen Stillstand gleich einer Distanz zu dem Verkehrssignal ist.
Patent DE-102016104425-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelsystem
Inventor: SEEL NIKOLAI
IPC: F21V21/084
Filed: 2016-03-10
Abstract: Leuchtmittelsystem, das ein Leuchtmittel (1) mit einem integrierten Energiespeicher (13) und ein Lademodul (2) aufweist, wobei das Leuchtmittel (1) mit einem Helm oder einem Band für Stirn oder Körper einer Person lösbar verbindbar ist, wobei der Energiespeicher (13) durch das Einlegen des Leuchtmittels (1) in das Lademodul (2) aufladbar ist, wobei die Verbindung für den Energietransfer zwischen dem Leuchtmittel (1) und dem Lademodul (2) kabellos ist, wobei der Energiespeicher (13) des Leuchtmittels (1) mittels Induktion aufladbar ist.
Patent DE-102016105595-A1 (DE)
Title: Bedarfsleistungsmanagement in einer vernetzten Computerumgebung
Inventor: KAPUR ASHISH
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Programmprodukte und Systeme werden für ein Bedarfsleistungsmanagement in einer vernetzten Computerumgebung offenbart. Ein Gerätemodul bestimmt ein oder mehrere nicht-kritische Geräte einer Vielzahl von Geräten eines durch Software definierten Netzwerks. Ein nicht-kritisches Gerät wird basierend auf einem oder mehreren Netzwerkkennzeichen des Gerätes definiert. Ein Gebrauchsmodul empfängt eine Bandbreitennutzung für jedes der ein oder mehreren nicht-kritischen Geräte. Die Bandbreitennutzung schließt eine Größe des Netzwerkverkehrs, der mit dem nicht-kritischen Gerät assoziiert ist, ein. Ein Leistungsmodul schaltet wenigstens einen Abschnitt des durch Software definierten Netzwerks ab, der ein oder mehrere nicht-kritische Geräte umfasst, in Reaktion darauf, dass die Bandbreitennutzung für die ein oder mehreren nicht-kritischen Geräte geringer ist als eine Schwellwertbandbreite. Das Leistungsmodul startet Abschnitte des durch Software definierten Netzwerks neu, die abgeschaltet wurden, in Reaktion darauf, dass die Bandbreitennutzung für andere Abschnitte des Netzwerks eine Schwellwertbandbreite überschreitet.
Patent DE-102016106083-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Prozessieranordnung
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-04-04
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranordnung (100a, 800, 900) Folgendes aufweisen: eine Prozessierkammer (502), welche mehrere voneinander gasseparierte Sektionen (502a, 502b) aufweist; eine Transportvorrichtung (506) mit zumindest einer drehbar gelagerten Transportrolle (104) zum Transportieren eines Substrats (504) in der und/oder durch die Prozessierkammer (502) entlang eines Transportpfads (111f); wobei die mehreren Sektionen (502a, 502b) an einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt (111k) des Transportpfads (111f) angrenzen; und eine Beschichtungsvorrichtung (100b, 300b, 600), welche in einer Sektion der mehrere Sektionen (502a, 502b) angeordnet ist und zumindest drei Magnetronkathoden (110a, 110b, 110c) aufweist, welche entlang des Transportpfads (111f) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016107552-A1 (DE)
Title: Druckprüfungsvorrichtung für eine Werkstoff-Probe und Druckprüfungsverfahren
Inventor: KRAFT HARALD
IPC: G01N3/48
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es wird eine Druckprüfungsvorrichtung für eine Werkstoff-Probe (22) vorgeschlagen, welche – einen Probenhalter (14) zur Fixierung mindestens einer Werkstoff-Probe (22) umfasst, wobei der Probenhalter (14) mindestens eine Aufnahmekammer (20) aufweist und eine Stützstruktur (75) aufweist, welche in einem Aufnahmeraum (30) der mindestens einen Aufnahmekammer (20) angeordnet ist, und welche mindestens im Betrieb der Druckprüfungsvorrichtung sich an einer Wandung (24) der Aufnahmekammer (20) abstützt, und – einen Hammerstempel (36) umfasst, über welchen eine Druckkraft auf die mindestens eine Werkstoff-Probe (22) in einer relativen Schlagrichtung (48) ausübbar ist, wobei eine relative Maximalgeschwindigkeit beim Auftreffen des Hammerstempels (48) auf die mindestens eine Werkstoff-Probe (22) mindestens 2 m/s beträgt, und wobei die Stützstruktur (75) in der Schlagrichtung (48) eine geringere Steifigkeit als quer zu der Schlagrichtung aufweist.
Patent DE-102016108786-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur für eine fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: YASUHARA RYOTARO
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Abdeckstruktur für eine fahrzeuginterne Vorrichtung, die eine fahrzeuginterne Vorrichtung schützen kann, ohne dass eine Last direkt auf die fahrzeuginterne Vorrichtung übertragen wird, selbst wenn von der Fahrzeugheck- oder -unterseite her eine Last auf eine Abdeckung einwirkt. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Abdeckstruktur (100) für eine fahrzeuginterne Vorrichtung weist Folgendes auf: eine fahrzeuginterne Vorrichtung (106), die an einer Deckenfläche (112) eines Fahrzeuginnenraums in der Nähe einer Windschutzscheibe (104) eines Fahrzeugs (102) angebracht ist, eine Abdeckung (108), die die fahrzeuginterne Vorrichtung von unten her abdeckt, und eine plattenförmige Halterung (110), die an der Deckenfläche angebracht und zusammen mit der fahrzeuginternen Vorrichtung von unten her durch die Abdeckung abgedeckt ist, wobei die Abdeckung an der Halterung hängt. Die Halterung weist Folgendes auf: eine erste Anbringfläche (122), die in Richtung Fahrzeugheck hinter der fahrzeuginternen Vorrichtung an der Deckenfläche angebracht ist, eine zweite Anbringfläche (124), die an der Abdeckung angebracht ist, wobei die zweite Anbringfläche bei Betrachtung in senkrechter Fahrzeugrichtung zumindest einen Baugruppenträger (116) der fahrzeuginternen Vorrichtung überlappend und in einem Abstand zur fahrzeuginternen Vorrichtung angebracht ist, und eine aufrechte Wand (126), die die erste Anbringfläche und die zweite Anbringfläche verbindet, wobei die aufrechte Wand in Richtung Fahrzeugheck hinter der fahrzeuginternen Vorrichtung und in einem Abstand zu der fahrzeuginternen Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016113481-A1 (DE)
Title: Einhausung für Batteriezellen oder Batteriezellmodulen
Inventor: LÖCHTE LOTHAR
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung für Batteriezellen oder Batteriezellmodulen, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Diese Einhausung umfasst eine metallische Struktur (1) aus Strukturelementen (2, 3, 4), welche Kammern (5) zur Aufnahme von Batteriezellen oder Batteriezellmodulen bilden. Die aus einem Aluminiummaterial bestehenden Strukturkomponenten (2, 3, 4) sind in vorteilhafter Weise in einem Verfahrensschritt durch Hartlöten miteinander verbunden. Dazu sind an den vorgesehenen Hartlötverbindungsstellen zwischen den miteinander zu verbindenden Strukturkomponenten (2, 3, 4) lötgerechte Anordnungen (X) vorgesehen.
Patent DE-102016119664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aufbringen von haftmittel auf eine aussenumfangsfläche einer zylindrischen kompressorlaufbuchse und haftmittelapplikatorvorrichtung dafür
Inventor: MA CHENHAO
IPC: C09J5/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbringen von Haftmittel auf eine Kompressorlaufbuchse mit einer zentralen Längsachse wird vorgesehen. Eine erste Walze hat eine zentrale Längsachse und weist eine Außenumfangsfläche auf, die in Haftmittel in einer Haftmittelwanne eingetaucht wird. Eine zweite Walze hat eine zentrale Längsachse und ist radial von der ersten Walze beabstandet. Die zweite Walze hat den gleichen Außendurchmesser wie die erste Walze und weist eine Außenumfangsfläche auf, die nicht in Haftmittel in der Haftmittelwanne eingetaucht wird. Die erste und zweite Walze wirken zusammen, um die Kompressorlaufbuchse für eine Drehung um ihre zentrale Längsachse abzustützen. Ein Antriebsmechanismus umfasst einen Antrieb für eine konstante Geschwindigkeit zum Drehen der ersten und zweiten Walze um ihre zentralen Längsachsen mit einer konstanten Drehgeschwindigkeit, um zu ermöglichen, dass ein konsistentes Gewicht und eine gleichmäßige Schicht von Haftmittel von der ersten Walze auf die Kompressorlaufbuchse transferiert wird.
Patent DE-102016120352-A1 (DE)
Title: Federgespannte bandführung
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Sicherheitsgurt-Bandführungsanordnung ist zur Befestigung an einer Rückenlehne ausgelegt und umfasst eine Bandführung in Form einer Schlaufe und eine Schienenbasis, die zur Befestigung an einer Rückenlehne ausgelegt ist. Die Schienenbasis weist ein Gehäuse und ein Gleitelement auf. Das Gehäuse ist zur Befestigung an der Rückenlehne ausgelegt und definiert eine Gleitachse. Ein Gleitelement ist gleitend in einem Führungsmittel des Gehäuses angeordnet, das die Gleitachse definiert. Die Bandführung ist für eine Bewegung damit entlang der Gleitachse mit dem Gleitelement verbunden. Eine Feder ist zwischen dem Gehäuse und dem Gleitelement angeordnet, die das Gleitelement bezüglich des Gehäuses vorspannt.
Patent DE-102016122232-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler fördermenge
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge weist ein Gehäuse, welches in sich eine Taumelscheibenkammer hat, eine Mehrzahl von Zylinderbohrungen, eine Antriebswelle, eine Taumelscheibe, einen Verbindungsmechanismus und eine Mehrzahl von Kolben auf. Der Kompressor weist weiterhin einen Trennungskörper, einen bewegbaren Körper, eine Steuerungskammer, einen Steuerungsmechanismus und einen Verbindungsmechanismus auf. Der Verbindungsmechanismus weist erste und zweite Arme, einen Traktionsabschnitt und einen Verbindungsstuft auf. Die ersten und zweiten Arme haben erste und zweite Führungsoberflächen, welche sich in Kontakt mit dem Verbindungsstift befinden. Der Verbindungsstift ist durch den Traktionsabschnitt derart gehalten, dass er auf den ersten und zweiten Führungsoberflächen jeweils rollbar ist. Ein Restriktor ist auf dem Verbindungsstift oder in den ersten und zweiten Armen vorgesehen, sodass er verhindert, dass sich der Verbindungsstift in einer Richtung seiner Achse bewegt.
Patent DE-102016124066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum führen eines drahtlosen aufladens eines elektrofahrzeugs
Inventor: SOL UN HWAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Führen eines drahtlosen Aufladens eines Elektrofahrzeugs (210). Das Verfahren weist auf: Erkennen, mittels einer Steuereinheit (30), des Eintretens des Elektrofahrzeugs (210) in eine Parkposition (320, 330) zum Aufladen, Anzeigen, mittels der Steuereinheit (30), eines Rundumsichtmonitor (AVM)-Bildes (510, 520), wobei das AVM-Bild (510, 520) die Position (331) eines induktiven Energieempfangsmoduls, das in dem Elektrofahrzeug (210) angebracht ist, und die Position (322) eines induktiven Energiesendemoduls, die auf der Parkposition (320, 330) zum Aufladen aufgezeichnet ist, enthält, und wenn die Position (331) des induktiven Energieempfangsmoduls auf die Position (322) des induktiven Energiesendemoduls ausgerichtet ist, Informieren, mittels der Steuereinheit (30), des Fahrers über die Ausrichtung der Positionen (331, 322) des induktiven Energieempfangsmoduls und des induktiven Energiesendemoduls.