baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017843-U1 (DE)
Title: Temperiersystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-05-15
Abstract: Temperiersystem zur Temperierung von Gebäuderäumen (31) und Brauchwasser, mit einer Temperiereinrichtung (2, 102) zur Temperierung eines in einem Fluidleiter (3) geführten Trägerfluids, das für einen Wärmeaustausch mit Raumluft und Brauchwasser vorgesehen ist, und mit einer Fluidspeichereinrichtung (5) zur Speicherung von Trägerfluid, die mit dem Fluidleiter (3) kommunizierend verbunden ist, sowie mit einer Pumpeinrichtung (29), die für eine Zirkulation des Trägerfluids zwischen der Temperiereinrichtung (2; 102) und der Fluidspeichereinrichtung (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidspeichereinrichtung (5) einen ersten Fluidspeicher (6) zur Speicherung einer ersten Teilmenge des Trägerfluids aufweist, der mit einem Gebäuderaumwärmetauscher (30) zur Temperierung eines Gebäuderaums (31) kommunizierend verbunden ist und dass die Fluidspeichereinrichtung (5) einen zweiten Fluidspeicher (7) zur Speicherung einer zweiten Teilmenge des Trägerfluids aufweist, der mit einem Brauchwasserwärmetauscher (32) zur Temperierung von Brauchwasser kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-202009018970-U1 (DE)
Title: Türband, insbesondere für den Objektbereich
IPC: E05D9/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Türband, insbesondere für den Objektbereich, mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2), die an einer Bandrolle (3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei ein Bandrollenabschnitt (3b) des ersten Bandteils (1) zwischen zwei voneinander beabstandeten Bandrollenabschnitten (3a, 3c) des zweiten Bandteils (2) angeordnet ist und wobei Lagereinsätze (4) vorgesehen sind, die in den Bandrollenabschnitt (3b) des ersten Bandteils (1) eingesetzt sind und eine Anlagefläche (6) zur axialen Abstützung des zweiten Bandteils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in beide Bandrollenabschnitte (3a, 3c) des zweiten Bandteils (2) jeweils ein Bolzen (7) eingesetzt ist, der mit einem ersten Längsabschnitt (8) den Innendurchmesser des zugeordneten Bandrollenabschnittes (3a, 3c) im Wesentlichen ausfüllt und mit einem zweiten, einen geringen Durchmesser aufweisenden Längsabschnitt (9) zur drehbaren Verbindung der Bandteile (1, 2) miteinander in ein Aufnahmeloch (11) eines zugeordneten Lagereinsatzes (4) eingreift und dass die Bolzen (7) vollständig in die Bandrolle (3) eingesetzt sind, wobei eine Endfläche (12) an dem ersten Längsabschnitt (8) der Bolzen (7) etwa flächenbündig mit einer Stirnfläche (13) des jeweils zugeordneten Bandrollenabschnittes (3a, 3c) ist oder in Bezug auf die Stirnfläche (13) in den Bandrollenabschnitt (3a, 3c) hinein zurückspringt.
Patent DE-202009019103-U1 (DE)
Title: Kühlmittelzusammensetzung, umfassend 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFC134a) und 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HF01234yf)
IPC: C09K5/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Kühlmittelzusammensetzung, umfassend 36–50 Gew.-% 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFC134a) und 50–64 Gew.-% 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFO1234yf).
Patent DE-202010007070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen
IPC: B65B9/15
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen mittels Verpackungshüllen, wie insbesondere mittels Verpackungshauben aus Kunststofffolie, mit einer Überzieheinrichtung, die Halteelemente zum Halten und zum Offenhalten einer Öffnung der Verpackungshülle aufweist, und mit einer Reffeinrichtung zum Reffen der Verpackungshülle, wobei die Reffeinrichtung die Hülle entlang der Halteelemente refft und die Überzieheinrichtung an den Endbereichen der Halteelemente Umlenkelemente aufweist, so dass beim Überziehen der Verpackungshülle mittels der Überzieheinrichtung die Hülle in Überziehrichtung, bevorzugt von oben nach unten, über die zu verpackenden Gegenstände gezogen wird und dabei die Verpackungshülle sich um die Umlenkelemente schmiegt, so dass die Umlenkelemente die Hülle um etwa 180° umlenken.
Patent DE-202010008469-U1 (DE)
Title: Fußstütze
IPC: A47C16/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Fußstütze mit zwei seitlichen Halterungen (1) in Form von Dreiecken, die durch eine Horizontalachse (2) miteinander verbunden sind, die in unterschiedlichen Vertikalabständen von den Dreiecksseiten (3) liegt und auf der nebeneinanderliegend zwei unabhängig voneinander verschwenkbare Fußauflagen (6) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (1) und die Horizontalachse aus einem stangenförmigen Material gebogen sind und die Fußauflagen (6) auf die Horizontalachse aufgesetzt sind.
Patent DE-202010008509-U1 (DE)
Title: Hubsäule
IPC: B66F17/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Hubsäule (10), mit einem fest stehenden Außenrohr (11) und wenigstens einem gegenüber dem Außenrohr (11) verfahrbaren Teleskoprohr (12), mit einem, mittels einer Steuereinheit steuerbaren Linearantrieb zum Verfahren des Teleskoprohres (12) bzw. der Teleskoprohre, gekennzeichnet durch eine derartige Messeinrichtung, die beim Überschreiten einer zulässigen Last ein Signal in die Steuereinheit einspeist, so dass diese Überlastung für den Benutzer der Hubsäule (10) erkennbar ist, oder dass regelnd in einen ausgelösten Verstellvorgang eingreifbar ist.
Patent DE-202010014880-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B15/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Schneidwerkzeug, insbesondere zur Erzeugung großer Schneidkräfte, mit zwei Hebelelementen (10, 12) an deren vorderen Enden (46) Schneidmesseraufnahmen (48) oder Schneidmesser und an deren hinteren Enden (72) Kraftübertragungsflächen (70) zur Kraftübertragung von einer elektrischen und/oder hydraulischen Antriebseinrichtung (20) auf die Hebelelemente (10, 12) ausgebildet sind, einem die beiden Hebelelemente (10, 12) miteinander verbindenden Schwenkbolzen (26) um den die beiden Hebelelemente (10, 12) zum Schneiden verschenkbar sind und einem in einem Abstand zum Schwenkbolzen (26) angeordneten Aufnahmeelement (56) zur Aufnahme eines mit der Antriebseinrichtung (20) verbundenen Halteelements (14).
Patent DE-202010018490-U1 (DE)
Title: Architektonisches Muster für persistenten Webanwendungsentwurf
IPC: G06F15/163
Filed: 2010-04-01
Abstract: Serversystem, Folgendes umfassend: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, worin ein oder mehrere Programme im Speicher für die Ausführung von einem oder mehreren Prozessoren gespeichert sind. Das bzw. die Programme beinhalten Anweisungen für Folgendes: das Empfangen einer ersten Anfrage für ein Datenelement von einem Clientgerät, worin die erste Anfrage einen Identifier des Datenelements beinhaltet; als Antwort auf die erste Anfrage: das Berechnen einer ersten Prüfsumme des Datenelements; und das Senden des Datenelements und der ersten Prüfsumme an das Clientgerät, für das Speichern in einer lokalen Datenbank am Clientgerät, sodass das Clientgerät keine Prüfsumme des Datenelements berechnet; das Empfangen einer zweiten Anfrage für das Datenelement vom Clientgerät, worin die zweite Anfrage den Identifier des Datenelements und die erste Prüfsumme, die zuvor vom Serversystem berechnet wurde, beinhaltet; als Antwort auf die zweite Anfrage: das Berechnen einer zweiten Prüfsumme des Datenelements und das Vergleichen der ersten Prüfsumme mit der zweiten Prüfsumme; das Bestimmen, dass das Datenelement basierend auf mindestens teilweise dem Vergleich der ersten mit der zweiten Prüfsumme aktualisiert wurde; gemäß der Bestimmung, dass das Datenelement aktualisiert wurde: das Senden einer Antwort an das Clientgerät, in der angegeben wird, dass das Datenelement aktualisiert wurde, die Antwort einschließlich einer Anfrage für eine erste Vielzahl an Nachrichten-Identifiern, die jeweils zu einer Komponente des Datenelements, das in der lokalen Datenbank gespeichert ist, gehören; das Empfangen einer Kommunikation vom Clientgerät, worin die Kommunikation die erste Vielzahl der Nachrichten-Identifier umfasst; als Antwort auf die zweite Anfrage: Vergleichen der ersten Gruppe von Nachrichten-Identifiern, die vom Clientgerät empfangen wurden, mit einer zweiten Vielzahl von Nachrichten-Identifiern, die mit einer zweiten Gruppe von Komponenten des Datenelements verbunden sind; das Bestimmen eines entsprechenden Nachrichten-Identifiers in der zweiten Vielzahl der Nachrichten-Identifier, der nicht in der ersten Vielzahl von Nachrichten-Identifiern vorhanden ist: und als Antwort auf das Bestimmen des entsprechenden Nachrichten-Identifiers: das Senden der entsprechenden Komponente, die mit dem entsprechenden Identifier verbunden ist, und der zweiten Prüfsumme an das Clientgerät.
Patent DE-202011004418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung von mitgeführten Partikeln aus dem Wasserstrom bei der Entnahme von Wasser
IPC: E03F5/14
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Filterung von mitgeführten Partikeln aus dem Wasserstrom bei der Entnahme von Wasser, zum Beispiel bei Wasserkraftwerken unter Verwendung eines Rechens (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rechen nach dem Prinzip der Funktionstrennung bezüglich Tragfunktion und Filterfunktion konzipiert ist.
Patent DE-202011004947-U1 (DE)
Title: Einhubblockzarge aus Holz, Kunststoff oder Metall
IPC: E06B1/52
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Blockrahmenhubkonstruktion ist dadurch gekennzeichnet, dass der Blockrahmen (5) auf den Blindstock (1) eingeschoben wird und sich selbst arretiert. Es sind keine Schrauben oder andere Befestigungen notwendig und nach der Montage sichtbar.
Patent DE-202011050986-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2011-08-15
Abstract: Leuchte, mit einer mindestens einen an einer Leuchtdiode (3) gehaltenen LED-Chip (4) aufweisenden Platine (2) und einem, ausgehend von der Platine (2) sich erweiternden, die Leuchtdiode (3) mit einer zentralen durchgehenden Öffnung (11) zumindest weitgehend überdeckenden Lichtlenker (5) zur Lenkung und/oder Reflektion des vom LED-Chip (4) ausgehenden Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtlenker (5) unter Bildung mindestens eines in Umfangsrichtung verlaufenden, seitlich offenen Lichtspalts (8) abständig zur Platine (2) positioniert ist.
Patent DE-202011104134-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kabine
IPC: B62D33/06
Filed: 2011-08-08
Abstract: Fahrzeug-Kabine, die die Befestigungspunkte eines originalen Schutzrahmens (1) eines Fahrzeugchassis für die Befestigung eines verglasten Vorderteils (2), eines Dachteils (3) und eines Hinterteils (4) benutzt, wobei die Fahrzeug-Kabine weiterhin eine linke öffnungsbare Tür (5) und eine rechte öffnungsbare Tür (6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der verglaste Vorderteil (2) aus Sicherheitsglas hergestellt und am Schutzrahmen (1) durch Halter (21) und durch eine untere vordere Stahldruckleiste (22) befestigt ist,  dass die untere vordere Stahldruckleiste (22) gleichzeitig Anschläge von Türschlössern der öffnungsbaren linken Tür (5) und der öffnungsbaren rechten Tür (6) aufweist,  dass die linke öffnungsbare Tür (5) auf Türbändern angebracht ist, die auf einer linken Stahlgrundlage (54) befestigt sind,  dass die rechte öffnungsbare Tür (6) auf Türbändern angebracht ist, die auf einer rechten Stahlgrundlage (64) befestigt sind,  dass die linke Stahlgrundlage (54) und die rechte Stahlgrundlage (64) am Schutzrahmen (1) befestigt sind,  dass der Hinterteil...
Patent DE-202011104160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Detektion von Materialfehlern in transparenten Werkstoffen
IPC: G01N21/958
Filed: 2011-08-08
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Detektion von Materialfehlern in einem kontinuierlich erzeugten Band aus transparentem Werkstoff mittels der Prüfung eines quer zur Förderrichtung verlaufenden, im Durchlicht und Auflicht beobachteten, Streifens eines Band aus diesem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Merkmale aufweist: a) ein Befestigungs-Portal (11) in der Breite des zu prüfenden transparenten Werkstoffs dient als Träger von Zeilenkameras (9), wobei die Zeilenkameras (9) hinsichtlich ihres Erfassungsbereichs diese Breite lückenlos abdecken und das Werkstoff-Band mittels eines linienförmigen Leuchtmittels (5) mit konstantem Lichtstrom und eines angrenzenden linienförmigen Leuchtmittels (6) mit oszillierendem Lichtstrom lückenlos durchleuchtet wird, und wobei eine zusätzliche Hellfeld-Beleuchtung (8) den untersuchten Streifen im Auflicht beleuchtet, b) das Befestigungs-Portal (11) dient zusätzlich als Träger von weiteren Zeilenkameras (1), deren optische Achsen zu der der Zeilenkameras (11) leicht geneigt sind, wobei auch die Zeilenkameras (1) hinsichtlich ihres Erfassungsbereichs die genannte Breite lückenlos abdecken, wobei die Zeilenkameras (1) ein Strichgitter...
Patent DE-202011107273-U1 (DE)
Title: Gepäckvorrichtung, insbesondere Koffervorrichtung zum Transport von Textilien
IPC: A45C13/03
Filed: 2011-10-31
Abstract: Gepäckvorrichtung (1), insbesondere Koffervorrichtung (2) zum Transport von Textilien (45), mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme der Textilien (45), wobei der Innenraum (3) in mindestens zwei Fächer (10, 11) mit Hilfe eines Trennbodens (12) unterteilbar ist, und wobei durch die Anordnung des Trennbodens (12) benachbarte Fächer (10, 11) gebildet und/oder das jeweilige Fach (10 bzw. 12) zumindest einseitig und/oder zumindest teilweise begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Fächer (10, 11) veränderbar ist, wobei der Trennboden (12) in unterschiedlichen Positionen anordenbar ist und die Positionen des Trennbodens (12) mit einer Feststellvorrichtung (13, 20, 25, 32, 34, 43) festlegbar ist.
Patent DE-202011107630-U1 (DE)
Title: Hand-Bedienhebel für eine Fahrradschaltung
IPC: B62M25/04
Filed: 2011-10-29
Abstract: Bedienelement für eine Fahrradgangschaltung, das durch Einwirken einer Kraft auf einen Richtungsschalter (10) eine Kraftübertragung zu der Gangschaltung bewirkt, wobei der Richtungsschalter (10) gleichzeitig für die Vorwahl der Schaltrichtung genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine definierte Druckkraft auf den unteren Druckpunkt (1) oder den oberen Druckpunkt (2) des Richtungsschalters (10) ein Schwenken um eine Schwenkachse (6) bewirkt wird, wodurch Schaltvorgang ausgelöst wird.
Patent DE-202012000155-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D15/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Rahmenteil (10) zur Anbringung an einen feststehenden Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen, sowie einem zur Führung eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildeten Lenker (16), der ein rahmenseitiges Ende (16a) und ein flügelseitiges Ende (16b) aufweist, wobei der Lenker (16) im Bereich des rahmenseitigen Endes (16a) über ein Drehlager (20) an einer Basisplatte (12) des Rahmenteils (10) um eine erste Drehachse (21) drehbar gelagert ist und im Bereich des flügelseitigen Endes (16b) mit dem Flügel koppelbar ist und wobei der Lenker (16) durch zwei Abstützungen an dem Rahmenteil (10) abgestützt ist, die eine im Bereich der Kopplung zwischen dem Lenker (16) und dem Flügel durch das Gewicht des Flügels auf den Lenker (16) ausgeübte Kraft und ein durch diese Kraft in dem Lenker (16) hervorgerufenes Drehmoment aufnehmen, wobei eine Abstützung näher an dem rahmenseitigen Ende (16a) des Lenkers (16) gelegen ist als die andere Abstützung, dadurch gekennzeichnet, dass die näher an dem rahmenseitigen Ende (16a) des Lenkers (16) gelegene Abstützung durch eine Haltevorrichtung (28) des Rahmenteils (10) gebildet ist, die unabhängig von dem Drehlager (20) mit dem Rahmenteil (10) verbunden ist, die an dem Lenker (16) angreift und die zumindest in einer Drehstellung des Lenkers (16) eine auf den Lenker (16) durch das Gewicht des Flügels ausgeübte Kraft aufnimmt.
Patent DE-202012000838-U1 (DE)
Title: Ventil für die Abfuhr eines flüssigen Mediums aus einem gegenüber einer Umgebung druckgedämpften Raum
IPC: F16K31/12
Filed: 2012-01-30
Abstract: Ventil (1) für die Abfuhr eines flüssigen Mediums, insbesondere Grauwasser mit ggf. einem Feststoffanteil, aus einem gegenüber einer Umgebung druckgedämpften Raum in die Umgebung, umfassend  eine in einem Ventil-Gehäuse (2) ausgebildete Ventilkammer (10) mit einem Wassereinlass (4) und einem Wasserauslass (6),  einen Ventilkörper (16), der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zum Freigeben und Verschließen des Wassereinlasses (4) hin und her bewegbar ist, wobei der Ventilkörper (16) derart angeordnet ist, dass dieser bei einem Überdruck in der Ventilkammer (10) in der Schließstellung gehalten wird,  gekennzeichnet durch einen Verdrängungskörper (14), der bei einem Unterdruck in der Ventilkammer (10) den Ventilkörper (16) in die Schließstellung zwingt.
Patent DE-202012008986-U1 (DE)
Title: Trennbarer Fotorucksack (mit optionaler Objektiverweiterung)
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-09-19
Abstract: Reißverschluss zum trennen des Fotorucksackes in zwei einzelne Umhängetaschen. (1-1, dicke gepunktete Linie)
Patent DE-202012009376-U1 (DE)
Title: Energiezaun
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Energiezaun aus Absorberschläuchen
Patent DE-202012009586-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Kühlmodul mit dieser Kühleinrichtung
IPC: F28D21/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Kühleinrichtung, umfassend mindestens ein Wasserkühlelement (11), das einen ersten Aufnahmeraum (111), eine ersten Einlauf (112) und einen ersten Auslauf (113) aufweist, wobei der erste Einlauf (112) und der erste Auslauf (113) mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden sind, einen Wärmeaustauscher (12), der mindestens ein Hohlgehäuse (121) und mindestens ein Kühlelement (122) aufweist, wobei das Hohlgehäuse (121) einen zweiten Aufnahmeraum (1211), eine erste Eintrittsöffnung (1212), eine erste Austrittsöffnung (1213), eine zweite Eintrittsöffnung (1214) und eine zweite Austrittsöffnung (1215) besitzt, wobei die erste und zweite Eintrittsöffnung (1212, 1214) und die erste und zweite Austrittsöffnung (1213, 1215) mit dem zweiten Aufnahmeraum (1211) verbunden sind, wobei das Kühlelement (122) mit dem Hohlgehäuse (121) verbunden ist, ein erstes Metallrohr (13), das an den beiden Enden mit dem ersten Einlauf (112) und der ersten Eintrittsöffnung (1212) verbunden ist, und ein zweites Metallrohr (14), das an den beiden Enden mit dem ersten Auslauf...
Patent DE-202012104916-U1 (DE)
Title: Einstückige Radfelge für Rollstühle
IPC: B60B21/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Einstückige Radfelge (10) für Rollstühle, mit:  einer Radfelge (10), die ringförmig ausgebildet ist, wobei am Außenumfang der Radfelge (10) einstückig eine Rille (11) ausgebildet ist; ein Reifen (50) in diese Rille (11) eingerastet ist oder in dieser aufnehmbar ist; ein Flansch (12) radial einwärts von einem Innenumfang der Radfelge (10) abragt und einen ersten Hohlraum (13) aufweist;  einer Handfelge (20), die parallel zur Radfelge (10) angeordnet und einstückig mit dieser ausgebildet ist; wobei die Handfelge (20) ringförmig ausgebildet ist und ein Handflächengreifteil (21) und Fingergreifteil (22) aufweist; das Handflächengreifteil (21) um einem Außenumfang der Handfelge (20) und das Fingergreifteil 22 um einen Innenumfang der Handfelge (20) vorgesehen oder befestigt sind; und ein zweiter Hohlraum (23) mit dem Handflächengreifteil (21) und dem Fingergreifteil (22) umschlossen ist; und  einer Hohlrippe (30), die zwischen der Radfelge (10) und der Handfelge (20) ausgebildet ist; wobei die Hohlrippe (30) aus einem Innenrand...
Patent DE-202013002082-U1 (DE)
Title: Ablaufarmaturgrundkörper, Auslösemodule, Verpackungseinheit und Ablaufarmatur
IPC: E03D1/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ablaufarmaturgrundkörper (1; 800) einer Ablaufarmatur (500; 510; 520; 530; 550; 600) eines Spülkastens mit einem in vertikaler Richtung anhebbares Ventilrohr, das bevorzugt als Überlaufrohr (4) ausgebildet ist, an dessen unterem Ende ein Dichtelement (6) eines Ablaufventils (802) angeordnet ist, und einem das Ventilrohr (4) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (2), wobei durch Anheben des Ventilrohres (4) ein Spülvorgang auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufarmaturgrundkörper (1; 800) zur modularen Ausbildung der Ablaufarmatur (500; 510; 520; 530; 550; 600) wahlweise mit zumindest zwei verschiedenen Auslösemodulen (200; 250; 300; 350; 400) verbindbar ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Auslösemodule (200; 250; 300; 350; 400) zumindest zwei aus der Gruppe von Auslösemodulen für mechanische Auslösung (200), vorzugsweise mechanische Hebelauslösung, Einkabelauslösung (300), Zweikabelauslösung (350), elektrische Auslösung und pneumatische Auslösung (250) umfassen und/oder dass zumindest ein Auslösemodul (400) eine Stopp-Auslösung bereit stellt.
Patent DE-202013006052-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Einweg-Zahnbürste mit Zahncremebehälter alseine Einheit nicht nur für unterwegs
IPC: A46B11/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Zahnbürste, insbesondere Reisezahnbürste, mit einem Bürstenaufsatz b in deren eine Sternförmige Membrane a zwischen dem Borsten, am ende der Zuführkanal für die Zahncreme gebracht ist und der druck in innere der Zahnbürste Regelt und verhindert Wasser eindringen in die Zahnbürste wehrend Zähneputzen, außerdem verhindert austrocknen der Zahncreme dadurch gekennzeichnet, das der Bürstenaufsatz b teleskopierbar ist.
Patent DE-202013007840-U1 (DE)
Title: Presseur
IPC: B41F9/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Presseur einer Rotationsdruckmaschine mit  – einem Zylinder (2), der zumindest in einem Bereich (4) mehr oder weniger elektrisch leitfähig ist,  – Mitteln zum drehbaren Lager (6) des Zylinders um seine Zylinderachse und  – mindestens einer Einrichtung zum Zuführen einer elektrischen Spannung (9) an den elektrisch leitfähigen Bereich (4),  – die eine elektrisch leitfähige, zum Zylinder (2) koaxiale Welle (5) oder Achse und  – mindestens einen zum Zylinder (2) koaxialen Gleitring (12, 14, 29) aus elektrisch leitfähigem sowie flexiblem Material aufweist, der auf der Welle (5) oder Achse gleitend aufsitzt,  – wobei entweder die elektrisch leitfähige Welle (5) drehfest mit dem Zylinder (2) verbunden ist und elektrisch mit dem elektrisch leitfähigen Bereich des Zylinders (2) verbunden ist, der Gleitring (12, 14, 29) ortsfest angeordnet ist und mit einer elektrischen Spannungsversorgung verbindbar ist,  – oder der Gleitring (12, 14, 29) drehfest mit dem Zylinder (2) verbunden ist und elektrisch mit dem elektrisch leitfähigen Bereich (4) verbunden ist und die Achse ortsfest angeordnet ist und mit einer elektrischen Spannungsversorgung verbindbar ist.
Patent DE-202013009560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Zunge und Zähnen und zur Kontrolle des Reinigungsergebnisses
IPC: A61C17/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Zunge und Zähnen und zur Kontrolle des Reinigungsergebnisses, aufweisend ein Griffstück (3), einen Bürstenkopf (2), einen Spiegel (6) und einen Zungenreiniger (4), wobei der Bürstenkopf (2) an einem ersten Endabschnitt des Griffstücks (2) und Spiegel (6) und Zungenreiniger (4) an einem zweiten, dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden, Endabschnitt des Griffstücks (3) angeordnet sind und wobei der Spiegel (6) mit seiner Planfläche im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Griffstückes (3) angeordnet ist und wobei der Zungenreiniger (4) als mindestens eine Schabekante (5) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Schabekante (5) durch eine seitliche Begrenzung des Spiegels (6) gebildet wird.
Patent DE-202013012244-U1 (DE)
Title: Kalander einer Faserbahnmaschine
IPC: F16C13/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Kalander einer Faserbahnmaschine, welcher wenigstens einen zwischen zwei Kalanderwalzen gebildeten Kalandriernip, wenigstens eine harte Kalanderwalze (11) oder wenigstens eine biegungskompensierte Walze (14) und wenigstens eine weiche Kalanderwalze (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kalander wenigstens eine Kalanderwalze (11R; 14R) mit einer rauen Oberfläche aufweist, die mit einer weiteren Kalanderwalze (12) einen Kalandriernip bildet, um wenigstens eine Oberfläche der Faserbahn auf eine Oberflächenrauigkeit aufzurauen, die größer ist als die Oberflächenrauigkeit der Faserbahn, wenn sie in den Kalandriernip eintritt, dass wenigstens eine Kalanderwalze mit einer aufgerauten Oberfläche eine Oberflächenrauigkeit von 0,4–1,6 Ra aufweist, dass der Kalander wenigstens eine Befeuchtungseinrichtung (17) aufweist, und dass der Kalander bei der Herstellung einer Spezialpapierbahn, insbesondere Trenn- bzw. Trägerpapierbahn eingesetzt ist.