baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004052-B4 (DE)
Title: Stopp-Start-Regelungsvorrichtung
Inventor: SUNAMI KENJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-02-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Stopp-Start-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (2), ein Schaltgetriebe (5), einen Schalthebel (8) und ein Kupplungspedal (7) umfasst, wobei die Stopp-Start-Regelungsvorrichtung umfasst:- ein Stopp-Start-Regelungsmittel (S130, S260) zum Stoppen des Verbrennungsmotors (2), wenn eine vorbestimmte Autostoppbedingung erfüllt ist, und anschließendem Neustarten des Verbrennungsmotors (2), wenn eine vorbestimmte Autostartbedingung erfüllt ist, gemäß der ein Lösen des Kupplungspedals (7) von einer niedergedrückten Stellung des Kupplungspedals (7) bei einer von einer Mehrzahl von Schaltstellungen des Schalthebels (8), die nicht eine Neutralstellung ist, beginnt; und- ein Mittel (S210, S245, S250) zum Bestimmen einer ausgewählten Getriebestellung, um zu bestimmen, ob eine von einer Mehrzahl von Getriebestellungen des Schaltgetriebes (5), die durch einen Fahrer des Fahrzeugs durch Betätigen des Schalthebels (8) nach dem Stoppen des Verbrennungsmotors (2) ausgewählt wird, wenn die Autostoppbedingung erfüllt ist, eine geeignete Getriebestellung ist, die für eine momentane Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs geeignet ist, wobei das Stopp-Start-Regelungsmittel (S130, S260) den Verbrennungsmotor (2) neu startet, wenn das Mittel (S210, S245, S250) zum Bestimmen einer ausgewählten Getriebestellung selbst in einem Zustand, in dem das Lösen des Kupplungspedals (7) von der niedergedrückten Stellung des Kupplungspedals (7) noch nicht begonnen wurde, bestimmt, dass die ausgewählte der Mehrzahl von Getriebestellungen des Schaltgetriebes (5) nicht die geeignete Getriebestellung ist.
Patent DE-102011052788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen
Inventor: SAUER HARALD
IPC: B01D53/12
Filed: 2011-08-17
Granted: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reinigung von Abgasen gezeigt, bei dem in einem Wirbelschichtreaktor ein Abgas mit einem Sorbens zusammengeführt wird, in einem nachfolgenden Filtersystem Feststoffe abgeschieden werden und anschließend das Sorbens bis zu 99% dem Wirbelschichtreaktor wieder zugeführt wird, wobei das Gas eine Rotation um die Strömungsachse im Wirbelschichtreaktor erfährt.
Patent DE-102011053843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren und/oder Überwachen eines Test-Massenstrommessgeräts
Inventor: GREUEL DIRK
IPC: G01F25/00
Filed: 2011-09-21
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren und/oder Überwachen eines Test-Massenstrommessgeräts (10), umfassend einen ersten Strömungspfad (14) für ein erstes Fluid, an welchen das Test-Massenstrommessgerät (10) angeschlossen ist oder anschließbar ist, wobei in dem ersten Strömungspfad (14) ein durchströmbarer erster Tank (20) angeordnet ist, einen zweiten Strömungspfad (16) für ein zweites Fluid, an welchen ein Referenz-Massenstrommessgerät (48) angeschlossen ist, wobei in dem zweiten Strömungspfad (16) ein durchströmbarer zweiter Tank (40) angeordnet ist, eine Tankeinrichtung (56), in welcher der erste Tank (20) und der zweite Tank (40) angeordnet sind und in welcher der erste Tank (20) und der zweite Tank (40) starr miteinander verbunden sind, und eine Wägeeinrichtung (64), an welche die Tankeinrichtung (56) zur Durchführung von Gewichtsmessungen gekoppelt ist.
Patent DE-102011055006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Sägedrahtes
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: B23D57/00
Filed: 2011-11-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Führen eines Sägedrahtes (D) in einer Drahtsäge, insbesondere Multi-Wire-Säge, vorgeschlagen. Der mehrfach über mindestens zwei Drahtführungsrollen (R1, R2) geführte Sägedraht (D) spannt ein Drahtfeld (DF) auf, wobei innerhalb des Drahtfeldes (DF) jeder Abschnitt des Sägedrahtes (D), der sich zwischen den Drahtführungsrollen erstreckt, mit einem ersten Umfangsbereich (UB1) in die Abrasivzone einer Sägespaltkontur (SP) eines zu trennenden Materials (SI) eingreift. Um zu verhindern, dass der Sägedraht (D) einseitig bzw. asymmetrisch abgenutzt wird und dadurch einen unrunden Querschnitt erhält, der die Sägeeigenschaften verschlechtert, wird beim Führen des Sägedrahtes (D) dieser zumindest einmalig und zumindest teilweise um seine Längsachse gedreht, wodurch der erste Umfangsbereich (UB1) aus der Abrasivzone heraus gedreht wird und ein zweiter Umfangsbereich (UB2) des Sägedrahtes (D) in die Abrasivzone hinein gedreht wird. Zur Drehung des Sägedrahtes (D) weist die Vorrichtung (10) mindestens eine um eine Drehachse (A11) rotierende Drahtumlenkrolle (11) auf, zu welcher der Sägedraht (D) geführt wird und dann um z. B. 180 Grad umgelenkt wird, um dann wieder zurück zum Drahtfeld (DF) geführt zu werden. Die Orientierung (Z) der Drehachse (All) der Drahtumlenkrolle (11) weicht von der Orientierung (X) der Rollenachsen (A1, A2) ab, und bewirkt eine torsionsfreie Drehung des Sägedrahtes (D) um seine Längsachse.
Patent DE-102011104961-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: PINNAU PHILIPPE
IPC: F16D13/22
Filed: 2011-06-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100, 200, 300) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,- welches Kraftfahrzeug eine Brennkraftmaschine und ein Getriebe umfasst,- welche Drehmomentübertragungseinrichtung (100, 200, 300) eine erste brennkraftmaschinenseitige Untereinheit (102, 202, 302) und eine zweite getriebeseitige Untereinheit (104, 204, 304) umfasst,- welche erste Untereinheit (102, 202, 302) ein brennkraftmaschinenseitiges Primärteil (106, 126, 206, 226, 306, 326), ein zu diesem um eine gemeinsame Achse relativ verdrehbares getriebeseitiges Sekundärteil (108, 208, 308) sowie eine zwischen Primärteil (106, 126, 206, 226, 306, 326) und Sekundärteil (108, 208, 308) wirksame Feder-/Dämpfereinrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher (110, 210, 310) und einer wenigstens einen Reibring (118, 218, 318, 518) aufweisenden Reibeinrichtung (112, 212, 312) umfasst,- wobei das Sekundärteil (108, 208, 308) ein erstes Verzahnungsteil mit Federelementen (120, 220, 320) umfasst,- welche zweite Untereinheit (104, 204, 304) ein zweites Verzahnungsteil umfasst,- wobei das erste Verzahnungsteil und das zweite Verzahnungsteil eine Steckverzahnung (128, 228, 328) zur drehschlüssigen und axial begrenzt verlagerbaren Verbindung der ersten Untereinheit (102, 202, 302) mit der zweiten Untereinheit (104, 204, 304) bilden,- welche Steckverzahnung (128, 228, 328) ein Umfangsspiel aufweist und zum federnden Ausgleich des Umfangsspiels eine Stützscheibe (122, 222, 322, 422) vorgesehen ist, die mit den Federelementen (120, 220, 320) des ersten Verzahnungsteils einerseits und mit dem zweiten Verzahnungsteil andererseits korrespondiert,- die Stützscheibe (122, 222, 322, 422) einen scheibenförmigen Körper (432) sowie erste Korrespondenzbereiche (434, 436, 438, 440, 442, 444), die den Federelementen (120, 220, 320) des ersten Verzahnungsteils zugeordnet sind und zweite Korrespondenzbereiche (446, 448, 450, 452, 454, 456, 458, 460, 462, 464, 466, 468), die dem zweiten Verzahnungsteil zugeordnet sind, aufweist,- die zweiten Korrespondenzbereiche (446, 448, 450, 452, 454, 456, 458, 460, 462, 464, 466, 468) durch an der Stützscheibe (122, 222, 322, 422) radial innenseitig angeordnete L-förmige Haken gebildet sind und- die Stützscheibe (122, 222, 322, 422) radial außenseitig dritte Korrespondenzbereiche (470, 472, 474, 476, 478, 480, 482, 484) aufweist, die der Reibeinrichtung (112, 212, 312) zugeordnet sind.- die dritten Korrespondenzbereiche (470, 472, 474, 476, 478, 480, 482, 484) zwischenraumbehaftet über den Umfang der Stützscheibe (122, 222, 322, 422) verteilt angeordnet sind und sich radial entlang des wenigstens einen Reibrings (118, 218, 318, 518) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenräume (471, 473, 475, 477, 479, 481, 483, 485) zwischen den einzelnen dritten Korrespondenzbereichen (470, 472, 474, 476, 478, 480, 482, 484) gefüllt sind, wobei die Füllung baulich dem wenigstens einen Reibring (318, 518) zugeordnet ist.
Patent DE-102012000185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes und Netzwerkanordnung
Inventor: ARMBRUSTER MICHAEL DR
IPC: H04L45/586
Filed: 2012-01-09
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks (6) für sicherheitsrelevante Anwendungen, wobei an das Kommunikationsnetzwerk (6) Netzwerkeinrichtungen (100, 200, 300) gekoppelt sind, die über Kommunikationspfade Daten (DB1, DB2) austauschen, wobei eine jeweilige Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) jeweils eine erste (4, 204, 304) und eine zweite (5, 205, 305) Switch-Einrichtung und eine erste (2, 202, 302) und eine zweite (3, 203, 303) Steuereinrichtung umfasst, wobei in jeder Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) jeweils die erste Steuereinrichtung (2, 202, 302) an die erste Switch-Einrichtung (4, 204, 304) und die zweite Steuereinrichtung (3, 203, 303) an die zweite Switch-Einrichtung (5, 205, 305) gekoppelt ist, und wobei in jeder jeweiligen Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) jeweils die erste und die zweite Switch-Einrichtung (4, 5) einen ersten Empfangsport (10, 210, 310) zum Empfangen von ersten und zweiten Daten (D1B, D2B) über einen ersten Empfangs-Kommunikationspfad (CR1, CR2, CR3) und einen ersten Sendeport (9, 209, 309) zum Senden von ersten und zweiten Daten (D1B, D2B) über einen ersten Sende-Kommunikationspfad (CB1, CB2, CB3) aufweist, wobei in jeder jeweiligen Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) jeweils die zweite Switch-Einrichtung (5, 205, 305) einen zweiten Empfangsport (14, 214, 314) zum Empfangen von ersten und zweiten Daten (D1B, D2B) über einen zweiten Empfangs-Kommunikationspfad (CB1, CB2, CB3) und einen zweiten Sendeport (13, 213, 313) zum Senden von ersten und zweiten Daten (D1B, D2B) über einen zweiten Sende-Kommunikationspfad (CR1, CR2, CR3) aufweist, und wobei jeweils den ersten (10, 210, 310) und zweiten Empfangsports (14, 214, 314) einer Netzwerkeinrichtung (100, 200, 300) jeweils eine Fuse-Einrichtung (20, 21, 220, 221, 320, 321) zum Begrenzen einer Datenübertragungsrate zugeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen von ersten Daten (D1) durch die erste Steuereinrichtung (2, 202, 302) und Erzeugen von redundanten zweiten Daten (D2) durch die zweite Steuereinrichtung (3, 203, 303), wobei die ersten Daten (D1) und die zweiten Daten (D2) durch eine vorgegebene Kodierung miteinander verknüpft sind, und Senden der ersten und zweiten Daten (D1, D2) jeweils zu den ersten (9, 209, 309) und zweiten Sendeports (13, 213, 313) der jeweiligen ersten (4, 204, 304) und zweiten (5, 205, 305) Switch-Einrichtungen, ...
Patent DE-102012002960-B4 (DE)
Title: Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: TEN HAVE ALBERTUS GERARD
IPC: E05C9/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Montagebaugruppe zur Montage einer Verriegelungseinrichtung in oder an einem Flügel (1) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei die Montagebaugruppe einen Schlosskasten (21) mit einer mit dem Schließmechanismus des Schlosses verbundenen Anschlusseinrichtung (21a), eine als Rohr ausgebildete Riegelstange (22) und ein flexibles Führungselement (23) aufweist, wobei die Riegelstange (22) und der Schlosskasten (21) verdeckt im Rahmen (11) des Flügels (1) anordenbar sind, derart, dass der Schlosskasten (21) in eine Aufnahmeöffnung (11s) im Flügel (1) einsetzbar ist und die Riegelstange (22) mit ihrem einen Ende an der Anschlusseinrichtung (21a) anschließbar ist und mit ihrem anderen freien Ende durch eine Durchtrittsöffnung (11d) des Flügels (1, 11) herausragt, wobei vorgesehen ist, dass das flexible Führungselement (23) in der Riegelstange (22) die Riegelstange axial durchgreifend anordenbar ist, wobei das flexible Führungselement (23) mit seinem schlosskastenseitigen Ende an oder in der Anschlusseinrichtung (21a) anordenbar ist und mit seinem schlosskastenfernen Ende durch das freie Ende der Riegelstange (22) hinausreicht.
Patent DE-102012007472-B4 (DE)
Title: Connection structure for hub and brake disc for commercial vehicle e.g. passenger car, has two wedge rings which are arranged axially opposite side of supporting elements, and other wedge ring is arranged on driver
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2013-10-31
Abstract: The structure (1) has several supporting elements (22) that are formed in an inner periphery of a brake disc (2). An interior ring gear is engaged with an outer ring gear of a hub (3) for rotating drivers (34). The mutually adjacent supporting elements and driver are assembled for axially locking the brake disc on the hub by an axial hub-side multi-piece along a circumferential direction. First wedge rings (5a,5b) are arranged axially opposite side of supporting elements. Second wedge ring (4) is arranged on driver. The wedge rings are axially clamped together. An independent claim is included for the brake disc.
Patent DE-102012008686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Leckage in einer Tankentlüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: G01M3/26
Filed: 2012-04-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Leckage in einer Tankentlüftungsvorrichtung (26) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein die Tankentlüftungsvorrichtung (26) zur Umgebung (32) des Kraftfahrzeugs hin absperrendes Absperrelement (28) geschlossen und die Tankentlüftungsvorrichtung (26) mit einem Unterdruck beaufschlagt wird,wobei der Unterdruck in einem Ansaugtrakt (12) einer Verbrennungskraftmaschine (14) des Kraftfahrzeugs erzeugt wird, indem eine Abtriebswelle (36) der Verbrennungskraftmaschine (14) in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei die Tankentlüftungsvorrichtung (26) mit dem Ansaugtrakt (12) fluidisch verbunden wird,dadurch gekennzeichnet, dassvor dem Beaufschlagen der Tankentlüftungsvorrichtung (26) mit dem Unterdruck ein Tankabsperrventil (20) geschlossen wird, welches zwischen einem Kraftstofftank (10) der Tankentlüftungsvorrichtung (26) und einer Speichereinrichtung (18) zum Speichern von gasförmigen Kohlenwasserstoffen angeordnet ist, wobei ein Druck in einem Bereich (46) der Tankentlüftungsvorrichtung (26) zwischen dem Kraftstofftank (10) und dem geschlossenen Tankabsperrventil (20) erfasst wird, wobei in zwei voneinander verschiedenen Prüfschritten- ein Bereich der Tankentlüftungsvorrichtung (26) zwischen dem Kraftstofftank (10) und einem Tankentlüftungsventil (22) einerseits und- ein Bereich (48) der Tankentlüftungsvorrichtung (26) zwischen dem Tankabsperrventil (20) und dem Tankentlüftungsventil (22) andererseits mit dem Unterdruck beaufschlagt wird, wenn der erfasste Druck in dem Bereich (46) zwischen dem Kraftstofftank (10) und dem Tankabsperrventil (20) im Wesentlichen dem Druck in der Umgebung (32) des Kraftfahrzeugs entspricht.
Patent DE-102012208451-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: MOGARI SATOSHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2012-05-21
Granted: 2019-05-02
Abstract: Sensor (101),
 der eine ringförmige Anbringungseinrichtung (31, 131, 231, 331) und
 eine Röhre (11) umfasst,
 die in Spielpassung in ein Röhren-Einführloch (32) der ringförmigen Anbringungseinrichtung (31, 131, 231, 331) eingeführt worden ist,
 wobei ein Zwischenraum
 zwischen einer Innenumfangsfläche des Röhren-Einführlochs (32) und einer Außenumfangsfläche der Röhre (11) hartverlötet ist,
 um eine Dichtung in einer Längsrichtung des Sensors (101) aufrechtzuerhalten; und
 ein Sensorelement (21)
 an einem vorderen Endabschnitt in einem Innenraum der Röhre (11) vorhanden ist,
 wobei die Röhre (11) einen röhrenförmigen Abschnitt (15) mit kleinem Durchmesser aufweist, der in der Spielpassung in das Röhren-Einführloch (32) eingeführt worden ist,
 sowie einen röhrenförmigen Abschnitt (17, 17k, 17m) mit großem Durchmesser aufweist,
 der an dem hinteren Ende des röhrenförmigen Abschnitts (15) mit kleinem Durchmesser angeordnet ist und
 der einen Durchmesser hat, der größer ist als ein Innendurchmesser des Röhren-Einführlochs (32),
 so dass ein Strömungsweg (18, 38) 
 zwischen einem hinteren Ende (32b) des Röhren-Einführlochs (32) und einem vorderen Ende des röhrenförmigen Abschnitts (17, 17k, 17m) mit großem Durchmesser ausgebildet ist, der so konfiguriert ist, dass,
 wenn die Röhre (11) in das Röhren-Einführloch (32) eingeführt worden ist und das vordere Ende (16) des röhrenförmigen Abschnitts (17, 17k, 17m) mit großem Durchmesser der Röhre (11) an dem hinteren Ende (32b) des Röhren-Einführlochs (32) arretiert worden ist,
 derart, dass eine vordere Fläche (16) die das vordere Ende des röhrenförmigen Abschnitts (17, 17k, 17m) mit großem Durchmesser bildet, an einer hinteren Fläche des Anbringungsabschnitts (31, 131, 231, 331) aufgesetzt und arretiert ist, so dass die Röhre (11) durch die vordere Fläche (16) getragen ist,
 ein hinteres Ende des Zwischenraums, der zwischen einer Innenumfangsfläche (32a) des Röhren-Einführlochs (32) und einer Außenumfangsfläche des röhrenförmigen Abschnitts (15) mit kleinem Durchmesser der Röhre ausgebildet ist, durch das hintere Ende (32b) des Röhren-Einführlochs (32) und das vordere Ende des röhrenförmigen Abschnitts (17, 17k, 17m) mit großem Durchmesser nicht verschlossen ist,
 und so konfiguriert ist, dass
 ein geschmolzenes Hartlot von einer Umfangskante des hinteren Endes (32b) des Röhren-Einführlochs (32) in den Zwischenraum fließen kann, und
 wobei die Innenumfangsfläche (32a) des Röhren-Einführlochs (32) und die Außenumfangsfläche des röhrenförmigen Abschnitts (15) mit kleinem Durchmesser der Röhre mit dem Hartlot miteinander verlötet sind, das über die Umfangskante des hinteren Endes (32a) des Röhren-Einführlochs (11) in den Zwischenraum geflossen ist , nachdem es den Strömungsweg durchflossen hat.
Patent DE-102012211914-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Planetengetriebe
Inventor: BLUM JENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-07-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100) mit einem mindestens zwischen einem ersten und einem zweiten Gang umschaltbaren Planetengetriebe (200; 700; 800), dem ein zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung verschiebbares Schalthohlrad (300; 750; 850) zugeordnet ist, das im ersten Gang die erste und im zweiten Gang die zweite Schaltstellung aufweist, wobei dem Schalthohlrad (300; 750; 850) eine Synchronisierungseinheit (216; 716; 816) zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, bei einer Verschiebung des Schalthohlrads (300; 750; 850) zwischen erster und zweiter Schaltstellung zum Umschalten des Planetengetriebes (200; 700; 800) eine Synchronisierung des Schalthohlrads (300; 750; 850) mit einem Planetenträger (500; 814) oder einem Blockierelement (600; 709; 826) des Planetengetriebes (200; 700; 800) zu ermöglichen, wobei das Schalthohlrad (300) im ersten Gang des Planetengetriebes (200) drehfest in einem zugeordneten Getriebegehäuse (205) angeordnet ist und im zweiten Gang des Planetengetriebes (200) drehbeweglich im Getriebegehäuse (205) gelagert ist, wobei das Schalthohlrad (300) eine Innenverzahnung (367) und der Planetenträger (500) eine Außenverzahnung (567) aufweist und die Innenverzahnung (367) im zweiten Gang des Planetengetriebes (200) in Wirkeingriff mit der Außenverzahnung (567) steht dadurch gekennzeichnet, dass die Innenverzahnung (367) eine Vielzahl von radial einwärts gerichteten Zähnen (371, 373, 375, 377, 379) aufweist, wobei eine vorgegebene Anzahl der Zähne (371, 375, 379) in Längsrichtung verkürzt ausgebildet ist.
Patent DE-102012214138-B4 (DE)
Title: Lichtmodul einer Kfz-Beleuchtungseinrichtung mit Linsenelement und Reflektor
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V5/04
Filed: 2012-08-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Lichtmodul (10, 50, 60, 70) einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Lichtquelle (12) zum Aussenden von Licht und eine der mindestens einen Lichtquelle (12) zugeordnete Primäroptik (14) zum Bündeln des von der Lichtquelle (12) ausgesandten Lichts zu einer Primärlichtverteilung (16), sowie einen Reflektor (54, 62, 64, 72), welcher derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Primärlichtverteilung (16) in eine Abstrahllichtverteilung (52) des Lichtmoduls (10, 50, 60, 70) umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Primäroptik (14) ein Linsenelement (18) umfasst, welches als ein Sektor eines durch Rotation einer gedachten Rotationsbasisfläche (26) um eine Rotationsachse (24) gebildeten, gedachten Rotationskörpers ausgebildet ist, wobei die Rotationsbasisfläche (26) derart ausgebildet ist, dass das Linsenelement (18) eine der Rotationsachse (24) zugewandte, sich um die Rotationsachse (24) wölbende Lichteintrittsfläche (20) und eine bezüglich der Rotationsachse (24) radial außen liegende Lichtaustrittsfläche (22) aufweist, und dass der Reflektor wenigstens eine Reflektorzone (54, 62, 64, 72) aufweist, die als Abschnitt der Oberfläche eines rotationssymmetrischen, gedachten, zugeordneten Kreiskegels ausgebildet ist, wobei die Symmetrieachse des Kreiskegels parallel zur Rotationsachse (24) des Linsenelements (18) verläuft.
Patent DE-102012219821-B4 (DE)
Title: Adapteranordnung zum Gewindebohren
Inventor: SEYERLE JÖRG
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2015-07-23
Abstract: Adapteranordnung (10; 110) zur Aufnahme und Rotationsmitnahme von spanenden Werkzeugen, insbesondere mit einer angetriebenen Handwerkzeugmaschine, umfassend:  ein Antriebsteil (12) zum drehenden Antrieb der Adapteranordnung um eine erste Drehachse (A), das mit einer Handwerkzeugmaschine verbindbar ist,  sowie ein Aufnahmeteil (14), das wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (36) zur Aufnahme eines spanenden Werkzeugs umfasst,  wobei das Aufnahmeteil (14) um eine zweite Drehachse (D) relativ zu dem Antriebsteil (12) drehbar gelagert ist,  wobei die Adapteranordnung (10; 110) ferner eine Sicherungseinrichtung (40; 140) aufweist, die wenigstens ein Sicherungsmittel (42; 142) umfasst, das an eine Haltefläche (34) des Aufnahmeteils (14) anlegbar ist und auf diese Weise eine Verdrehung des Aufnahmeteils (14) relativ zu dem Antriebsteil (12) zu verhindern vermag, wobei jeder Aufnahmeöffnung (36) eine Haltefläche (34) zugeordnet ist.
Patent DE-102013000518-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Gehäuse
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/03
Filed: 2013-01-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse, das ein topfartiges Unterteil und eine darauf aufgesetzte Deckelplatte aufweist,wobei das Unterteil eine Bodenplatte (1) aufweist,wobei die Bodenplatte (1) ein Lagerkreuz (3) aufweist, welches Lager der Wellen des Getriebes aufnimmt,wobei die Deckelplatte ein weiteres Lagerkreuz (3) aufweist, welches Lager der Wellen des Getriebes aufnimmt,wobei ein eine Ausnehmung eines Seitenwandabschnitts (34) des Unterteils begrenzender Fensterrahmen mit dem Seitenwandabschnitt (34) schweißverbunden ist, wobei zwischen dem Seitenwandabschnitt (34) und dem Fensterrahmen Klebstoff angeordnet ist.