baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101025-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Offsetreduktion in Sensorvorrichtungen und -systemen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ausführungsformen betreffen Systeme und Verfahren zum Verringern von Fehlern in Sensorvorrichtungen und -systemen. Bei Ausführungsformen umfassen die Sensorvorrichtungen Magnetfeld-Sensorvorrichtungen, wie etwa gewöhnliche oder Vertikal-Hall-Sensorvorrichtungen, und der zu verringernde Fehler ist ein Rest-Offsetfehler, obwohl bei anderen Ausführungsformen andere Sensorvorrichtungen verwendet und/oder andere Arten von Fehlern zur Reduktion oder Beseitigung ins Auge gefasst werden können. Bei einer Ausführungsform werden mindestens zwei solche Sensorvorrichtungen, die nicht elektrisch miteinander gekoppelt sind, sequenziell in einem Modus des Drehstromtyps betrieben, dergestalt, dass ein einzelnes Ausgangssignal von jeder der mindestens zwei Sensorvorrichtungen erhalten wird. Dann kann ein Gesamtausgangssignal berechnet werden, wie etwa durch Mitteln oder anderweitiges Kombinieren der einzelnen Ausgangssignale von jeder Sensorvorrichtung.
Patent DE-102014101274-A1 (DE)
Title: Lineargeneratorbaugruppe mit Viertaktarbeitszyklus und Fahrzeug mit derselben
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02B71/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: Es ist eine Lineargeneratorbaugruppe vorgesehen, die einen Block aufweist, der einen Zylinder definiert. Der Zylinderblock weist Einlasskanalanschlüsse, an denen ein Fluid in den Zylinder eintritt, Auslasskanalanschlüsse, an denen ein Fluid aus dem Zylinder ausgelassen wird, und einen Kraftstoffkanalanschluss auf. Aktivierbare Spulen umgeben den Zylinder. Ein erster und ein zweiter magnetischer oder magnetisierbarer Kolben sind in dem Zylinder enthalten, und sie sind in dem Zylinder in Ansprechen auf eine Aktivierung ausgewählter der Kolben und in Ansprechen auf eine Verbrennung von Kraftstoff in dem Zylinder positionierbar, um selektiv einen Viertaktarbeitszyklus herzustellen, der einen Einlasstakt, einen Kompressionstakt, einen Expansionstakt und einen Auslasstakt aufweist und komprimiertes Gas und/oder elektrische Energie erzeugt. Der Viertaktarbeitszyklus kann verändert werden, um an Änderungen in der angeforderten Leistung angepasst zu werden, wodurch eine erforderliche Ausgangsleistung mit Effizienzbetrachtungen ausgeglichen wird.
Patent DE-102014101439-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerungssystem zur Steuerung eines Produktentstehungsprozesses
Inventor: FRENZEL ULRICH
IPC: G07C3/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Prozesssteuerungssystem zur Steuerung eines Produktentstehungsprozesses mit an unterschiedlichen Orten durchgeführten Teilprozessen (12),  mit an den Orten der Teilprozesse (12) angeordneten Teilprozess-Erfassungs- und Darstellungsmitteln (14), die dazu vorgesehen sind, Bearbeitungsinformationen zumindest der jeweiligen Teilprozesse (12) des Produktentstehungsprozesses zu erfassen und Bearbeitungsstatus darzustellen,  mit an den Orten der Teilprozesse (12) angeordneten Ressourcen-Erfassungs- und Darstellungsmitteln (16), die dazu vorgesehen sind, Ressourceninformationen zumindest einer Ressource (18, 20, 22) der jeweiligen Teilprozesse (12) des Produktentstehungsprozesses zu erfassen und Ressourcenstatus darzustellen.  Es wird vorgeschlagen, dass das Prozesssteuerungssystem zumindest ein Prozesssteuerungsservermittel (24) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die erfassten Bearbeitungsinformationen und die erfassten Ressourceninformationen von den Teilprozess-Erfassungs- und Darstellungsmitteln (14) und den Ressourcen-Erfassungs- und Darstellungsmitteln (16) zumindest zu empfangen.
Patent DE-102014101873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Rohrleitung durch eine Öffnung in einer Decke sowie Vorrichtung zur Verbindung zweier Rohre
Inventor: SCHULTE GÜNTER
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Rohrleitung durch eine Öffnung (2) in einer Decke (1), umfassend ein Rohr (3), das abschnittsweise in die Öffnung (2) hineinragen kann, sowie Haltemittel (8), die mit dem Rohr (3) verbunden sind und von diesem derart radial nach außen ragen, dass sie sich im eingebauten Zustand zumindest abschnittsweise über den die Öffnung (2) umgebenden Bereich der Decke (1) erstrecken können.
Patent DE-102014104170-A1 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine und Spindelfehler-Kompensierverfahren hierzu
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23Q15/26
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Spindelfehler-Messlehre wird an einer Spindel einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine angebracht. Eine Sonde, die in einer Bewegungsachsenrichtung einer jeden Achse der Werkzeugmaschine messen kann, wird auf einem Tisch angebracht. Durch die Steuerung des Antriebs einer geradlinigen Welle, die den Tisch bewegt, und einer geradlinigen Welle, die den Spindelkopf hebt, erfolgt eine Spindelfehlermessung durch Messen eines Spindelmittenpositions-Messlochs und einer Spindelwinkelabweichungs-Messstirnfläche, damit eine Spindelfehlerberechnung erfolgen kann. Aus dem Berechnungsergebnis wird eine Winkelabweichung und eine Spindelfehler-Kompensiergröße ermittelt, die als Parameter zum Kompensieren der relativen Bewegungsgrößen des Tischs und der Spindel verwendet werden, damit der Spindelfehler korrigiert wird.
Patent DE-102014105610-A1 (DE)
Title: Sockenartiges Fussbekleidungsstück
Inventor: HESCH ROLF DIETER
IPC: A43B5/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fussbekleidungsstück, insbesondere in der Ausbildung einer Socke oder eines Strumpfes, bestehend aus einem im Wesentlichen ausgebildeten Strumpfelement, das zumindest teilweise den Fuss eines Menschen bedeckt sowie mindestens einem Sohlenelement, wobei Strumpf- und Sohlenelement einstückig verbunden sind, das Strumpfelement (2) derart ausgestaltet ist, dass diese anliegend an dem Fuss ausgestaltet ist, im Bereich der Zehen (Z) das Strumpfelement (2) für jeden Zehen (Z) einzeln eine Aufnahme(4) aufweist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Sohlenelement als Traktionshilfe (3) ausgebildet ist, die aus einem rigiden Material besteht und die Fusssohle (FS) zumindest teilweise bedeckt, wobei im Bereich der Zehen (Z) alle Zehenbereiche unabhängig voneinander beweglich gestaltet sind.
Patent DE-102014108927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: VINCON PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine mit einer auf oder an einer axial verschieblich gelagerten Nockenwelle drehfest vorgesehenen, eine Steuernut (12) mit entlang einer Umdrehungsrichtung veränderlicher Nuttiefe ausbildenden Hubprofilbaugruppe (10) und zum Bewirken einer Axialverschiebung durch gesteuertes Eingreifen in die Steuernut ausgebildeten, eine elektromagnetisch antreibbare Stößeleinheit (P1, P2) aufweisenden Betätigungsmitteln (4), wobei die Stößeleinheit so mit der Steuernut zusammenwirkt, dass diese bei Drehung in einem vorbestimmten Nutabschnitt eine Rückstell- und/oder Mitnehmerwirkung auf die Stößeleinheit ausüben kann, wobei die Stößeleinheit mindestens zwei einander benachbart und bevorzugt achsparallel vorgesehene Einzelstößel (P1, P2) aufweist, die separat voneinander antreibbar ausgebildet sind, die zum Eingreifen durch einem ersten der Einzelstößel (P2) ausgebildete Steuernut zumindest entlang einer umlaufenden Nutseite eine radial umlaufende Wand so ausbildet, dass ein benachbarter zweiter der Einzelstößel (P1) bei der Drehung außerhalb der Steuernut (12) liegt und die Hubprofilbaugruppe außerhalb der Steuernut einen zum Zusammenwirken mit dem zweiten Einzelstößel ausgebildeten radial höhenveränderten und/oder Rampenabschnitt (20) so aufweist, dass bei durch die Steuernut rückgestelltem oder entgegen einer Stößelantriebsrichtung mitgenommenem ersten Einzelstößel (P2) ein Rückstellen und/oder Mitnehmen des zweiten Einzelstößels (P1) bewirkt wird.
Patent DE-102014110503-A1 (DE)
Title: Papier
Inventor: ARNING HANS-JÜRGEN
IPC: D21H13/10
Filed: 2014-07-25
Abstract: Ein Papier, insbesondere für die Zubereitung von Lebensmitteln durch Erhitzen, umfasst einen Anteil an Zellulosefasern und einen Anteil an thermoplastischen, für den Lebensmittelkontakt geeigneten Synthesestapelfasern, wobei die Synthesefasern aus einem Material bestehen, dessen Schmelzpunkt mindestens 200° C beträgt. Ein solches Papier wird insbesondere als Beutel oder Formkörper zur Aufbewahrung oder Zubereitung von Lebensmitteln eingesetzt, beispielsweise zur Zubereitung in einem Backofen.
Patent DE-102014201058-A1 (DE)
Title: Kühlmodul
Inventor: BACKHAUS STEFAN-GEORG
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-01-22
Abstract: Offenbart ist ein Kühlmodul bzw. Kühlaggregat mit einem Gehäuse und mit einem Radiallüfterrad, das als Lüfter für einen Kühler dient. Das Gehäuse weist zur Schalldämmung einen aus einem Aluminiumblech umgeformten Absorber auf, der eine Vielzahl von Mikroschlitzen hat. Mit dem Absorber sind Innenwandungen des Gehäuses ganz oder teilweise ausgekleidet, wodurch Räume zwischen der Innenwandung und dem Absorber gebildet sind, die durch wabenförmige oder gitterförmige Trennwände in Kammern unterteilt sind. Die Kammern sind damit nur durch die Mikroschlitze mit dem Innenraum des Gehäuses verbunden und dämmen den Schall des Radiallüfterrads. Alternativ kann auch die äußere Gehäusewand von einem Absorber gebildet sein, der eine Vielzahl von Mikroschlitzen hat.
Patent DE-102014201091-A1 (DE)
Title: Achsschenkelstruktur
Inventor: SHIBAYA TAKAO
IPC: B60B35/14
Filed: 2014-01-22
Abstract: [Zu lösendes Problem] Zum Eliminieren des Erfordernisses des Ausbildens eines Armteils auf einem Verbindungsarm in einer ausgehöhlten Form und daher des Erfordernisses des Bildens eines fragilen Teils, der die Stärke der Verbindungsarmmontage verringern würde, Bereitstellen von ausreichend Bolzensitzoberflächen für Nabeneinheit-Befestigungsbolzen und Verbesserung der Steifheit und Stärke der Verbindungsarmmontage. [Lösung] Struktur eines Achsschenkels 1, die Folgendes aufweist: eine Verbindungsarmmontage 12, auf der ein Verbindungsarm 8 über einen Träger 9 montiert ist, und eine Bolzensitzoberfläche 6a für einen oberen Befestigungsbolzen 6, der ein Nabeneinheit-Befestigungsbolzen ist, der zwischen der Verbindungsarmmontage 12 und einer Achse 3 installiert ist, wobei der obere Befestigungsbolzen 6 von einer Fahrzeuginnenseite eines Achsschenkels 1 eingefügt und auf der Bolzensitzoberfläche 6a platziert wird, wodurch die Nabeneinheit 5 befestigt wird, wobei die Bolzensitzoberfläche 6a auf einer Ebene installiert ist, die weiter innerhalb des Fahrzeugs liegt als die Verbindungsarmmontage 12.
Patent DE-102014201544-A1 (DE)
Title: Längsregelsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W50/16
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Längsregelsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Sensorsystem zum Erkennen des vorausliegenden Verkehrsgeschehens, insbesondere zur Ortung vorausfahrender Fahrzeuge, und mit einer Steuereinheit zur automatischen Steuerung der Geschwindigkeit oder der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des vorausliegenden Verkehrsgeschehens bis in den Stillstand, wobei innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls ab Erreichen des Stillstands ein automatisches Losfahren ohne eine Fahrer-Bestätigung zugelassen wird. Erfindungsgemäß ist dabei das Zeitintervall variabel vorgebbar, vorzugsweise in Abhängigkeit der abgeschätzten Fahreraufmerksamkeit und begleitet von einer Anfahrwarnung an den Fahrer.
Patent DE-102014206485-A1 (DE)
Title: WLAN-Warnung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs vor einer Gefahrenstelle
Inventor: WEINERT FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs vor einer vorausliegenden Gefahrenstelle, insbesondere einer Baustelle, umfasst die Schritte: – Empfangen von Informationen über Gefahrenstellen im Umfeld des Kraftfahrzeugs mittels eines WLAN-Netzes, – Überprüfen der empfangenen Informationen über die Gefahrenstellen auf Relevanz bezüglich des Kraftfahrzeugs, – Durchführen eines Warnvorgangs mit mindestens zwei Warnstufen, wobei die erste Warnstufe zur Information des Fahrers über die kommende Gefahrenstelle dient, und die weiteren Warnstufen eskalierende Warnungen vor der Gefahrenstelle an den Fahrer sind.
Patent DE-102014207710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Druckmaschine zum Bedrucken eines Bedruckstoffs mittels wenigstens eines Tintenstrahldruckkopfes
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41M5/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Druckmaschine zum Bedrucken eines Bedruckstoffs mittels wenigstens eines Tintenstrahldruckkopfes eines Druckwerkes, welches stromabwärts einer Bedruckstoffquelle im Bedruckstoffweg als ein ersten Druckwerk angeordnet ist, und durch welches ein dem Druckwerk zugeführter und/oder zuführbarer Bedruckstoff mittels mindestens eines Tintenstrahldruckkopfes des Druckwerks mit einer als Tinte ausgeführten Druckfarbe auf zumindest einer ersten Bedruckstoffseite bedruckt wird. Auf dem Weg zum Bedrucken der ersten Bedruckstoffseite durch das erste Druckwerk wird der Bedruckstoff durch eine mittel- oder unmittelbar auf den Bedruckstoff wirkende Kühleinrichtung zumindest in einem Bereich der Oberfläche der zu bedruckenden ersten Bedruckstoffseite auf eine gegenüber der Umgebungstemperatur niedrigere Temperatur abgekühlt.
Patent DE-102014208720-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und Verfahren zur Zylinderabschaltung bei einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: FRITSCHE RICHARD
IPC: F02M35/104
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (10) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), der an einer Montage-Stirnseite (12) mit einem Zylinderblock verbindbar ist, bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung (5a´, 5b´) aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, und – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich ihrer Teilabschaltung optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Ansaugleitungen (5a, 5b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Einlasskrümmers (6A, 6B) jeweils zu einer Gesamtansaugleitung (5A, 5B) zusammenführen, und – der Einlasskrümmer (6B) der zweiten Gruppe als zweiter Einlasskrümmer (6B) mit mindestens einem Absperrelement (9) ausgestattet ist, mit dem – bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine – die dem mindestens einen abgeschalteten Zylinder (2, 3) zugeführte Ladeluftmenge einstellbar ist.
Patent DE-102014213007-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für Achse mit 360 Grad Steckbarkeit
Inventor: JÄGER GÜNTER
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-07-04
Abstract: Steckverbinderanordnung (1), aufweisend einen Steckverbinder (2) und einen damit zusammensteckbaren Gegensteckverbinder (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Gegensteckverbinder (3) im Steckbereich eine Abschrägung (10) aufweist, die derart mit der Geometrie des Steckverbinders (2) korrespondiert, dass bei dem Zusammensteckvorgang der Steckverbinder (2) in eine vorgegebene Position in den Gegensteckverbinder (3) eingeführt wird.
Patent DE-102014214032-A1 (DE)
Title: Sicherheitssitz-Einstellmechanismus
Inventor: CUI ZONG-WANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Sicherheitssitz-Einstellmechanismus (300) umfasst einen Rahmen (310), der an einer Basis (100) eines Sicherheitssitzes fixiert ist, ein Betätigungselement (320), zwei Gleitstangen (330), die gleitbeweglich an zwei Seiten des Rahmens (310) angeordnet sind, zwei Verbindungsstangen (360), die mit Spitzen, die einander gegenüberliegen, versehen sind, eine Verbindungseinheit (370), die mit einem Ende von jeder Verbindungsstange (360) verbunden ist und zwei Verriegelungselemente (350), die jeweils mit den zwei Verbindungsstangen (360) verbunden sind. Ein Ende von jeder Verbindungsstange (330) ist an einer Einstellstange (340) des Sicherheitssitzes fixiert. Eine Sitzfixiervorrichtung (200) ist mit der Einstellstange (340) verbunden. Die Verriegelungslöcher (331, 331a, 331b) sind jeweils auf den zwei Gleitstangen (330) ausgebildet. Das andere Ende von zumindest einer der zwei Verbindungsstangen (360) ist mit dem Betätigungselement (320) verbunden. Jedes Verriegelungselement (350) wird zum wahlweisen Eingriff mit einem der entsprechenden Verriegelungslöcher (331, 331a, 331b) verwendet. Wenn das Betätigungselement (320) betätigt wird, treten die beiden Verriegelungselemente (350) mit den Verriegelungslöchern (331, 331a, 331b) synchron außer Eingriff.
Patent DE-102014218063-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: HELLMANN MANFRED
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1), mit einer Vielzahl von parallel geschalteten Energieversorgungszweigen (Z), welche jeweils zwischen einen Ausgangsanschluss (1a, 1b, 1c) und eine Bezugspotentialschiene (4) gekoppelt sind, wobei jeder der Energieversorgungszweige (Z) eine Vielzahl von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen (3) aufweist. Die Energiespeichermodule (3) umfassen jeweils ein Energiespeicherzellenmodul (5), welches mindestens eine Energiespeicherzelle (5a, 5k) aufweist, eine Koppeleinrichtung (7) mit Koppelelementen (7a, 7d; 7b, 7c), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv in den jeweiligen Energieversorgungszweig (Z) zu schalten oder in dem jeweiligen Energieversorgungszweig (Z) zu umgehen, und eine Stromsensoreinrichtung (8, 9a, 9b), welche in Serie zu der mindestens einen Energiespeicherzelle (5a, 5k) verbunden ist, und welche dazu ausgelegt ist, einen Strom durch das Energiespeicherzellenmodul (5) zu messen und als Modulstrommesssignal auszugeben. Die Energiespeichereinrichtung (1) weist weiterhin ein Steuergerät (6) auf, welches mit jeder der Stromsensoreinrichtungen (8, 9a, 9b) gekoppelt ist, und welches dazu ausgelegt ist, die Modulstrommesssignale der Stromsensoreinrichtungen (8, 9a, 9b) zu verarbeiten. Das Steuergerät (6) ist weiterhin dazu ausgelegt, die Koppeleinrichtungen (7) der Energiespeichermodulen (3) entweder im pulsweitenmodulierten Betrieb oder im Dauerstrombetrieb anzusteuern, und nur die Modulstrommesssignale der Stromsensoreinrichtungen (8, 9a, 9b) derjenigen Energiespeichermodule (3), die im Dauerstrombetrieb angesteuert werden, zu einem Zweigstrommesssignal zu mitteln.
Patent DE-102014218242-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit einer Sicherungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung mit einer Sicherungseinrichtung, aufweisend zumindest die folgenden um eine Rotationsachse rotierbaren Komponenten: – zwei Teilkupplungen mit jeweils einem Reibpaket mit jeweils zumindest einer Anpressplatte und mit einer Gegenplatte und zumindest einer korrespondierenden Reibscheibe, über welches im angepressten Zustand ein Drehmoment übertragbar ist; – eine axial fixierte Gegenplatte einer ersten Teilkupplung mit einem Gegenflansch; und – eine axial gefederte Anpressplatte einer zweiten Teilkupplung mit einer Gegenarretiervorrichtung, – einen Betätigungstopf zum Betätigen einer der Anpressplatten einer der Teilkupplungen, wobei der Betätigungstopf mit der zu betätigenden Anpressplatte und einer der Gegenplatten der jeweils anderen Teilkupplung eine Sicherungseinrichtung bildet, wobei der Betätigungstopf einen Anschlagflansch und eine Arretiervorrichtung aufweist; wobei durch ein Verdrehen des Betätigungstopfs um die Rotationsachse relativ zu der Anpressplatte der zweiten Teilkupplung und zu der Gegenplatte der ersten Teilkupplung der Anschlagflansch des Betätigungstopfs mit dem Gegenflansch der Gegenplatte der ersten Teilkupplung zur Anlage bringbar ist, und wobei die Arretiervorrichtung des Betätigungstopfs nach dem Verdrehen mit der Gegenarretiervorrichtung der Anpressplatte der zweiten Teilkupplung verrastbar ist, sodass dann ein Verdrehen des Betätigungstopfs gehindert ist. Mit der hier gezeigten Doppelkupplung mit Sicherungseinrichtung ist ein verliersicherer Transport der Doppelkupplung mit zwei Teilkupplungen mit Betätigungstöpfen möglich, ohne dass zusätzliche Sicherungselemente, die anschließend wieder demontiert werden müssen vorgesehen werden müssen.
Patent DE-102014219545-A1 (DE)
Title: Heckklappenscharnier
Inventor: HAUSLER HENRY W
IPC: B62D25/12
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Heckklappenscharnier ist Teil einer Heckklappenbaugruppe und ist an dem hinteren Schweller der Ladefläche eines Pickup-Trucks befestigt. Das Heckklappenscharnier weist einen ortsfesten Scharnierwinkel und einen schwenkbaren Scharnierwinkel auf, die durch einen Scharnierstift verbunden sind. Der schwenkbare Scharnierwinkel weist einen Löseschlitz auf. Der Scharnierstift weist ein Paar flache Seiten auf, die ermöglichen, dass der Scharnierstift durch den Löseschlitz geht, wenn sich die Heckklappe in einer vorbestimmten Winkelausrichtung befindet.
Patent DE-102014219593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hysteroskopischen Sterilisation sowie ein Nachrüstsatz hierfür
Inventor: NEMETHY NATASCHA
IPC: A61M25/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur hysteroskopischen Sterilisation sowie einen Nachrüstsatz (30) für entsprechende Vorrichtungen. Die Vorrichtung (1) zur hysteroskopischen Sterilisation umfasst einen Einführkatheter (3), einen darin koaxial angeordneten Freigabekatheter (8) und einen wiederum darin koaxial angeordneten flexiblen Innenzug (10), wobei an einem Ende des Innenzugs (10) ein Endstück (4) angeordnet ist, und eine wenigstens teilweise elastische Spirale (12), wobei die Spirale (12) im Ausgangzustand an ihren Enden vom Endstück (4) und dem Freigabekatheter (8) derart unter Spannung gehalten wird, dass ihr Durchmesser gegenüber dem entspannten Zustand verringert ist. Am Freigabekatheter (8) ist ein Rückhalteelement (20) vorgesehen, welches wenigstens teilweise elastisch ist und von dem darüber liegenden Einführkatheter (3) derart unter Spannung gehalten wird, dass seine radiale Ausdehnung gegenüber dem entspannten Zustand verringert ist. Der Nachrüstsatz (30) für eine Vorrichtung zur hysteroskopischen Sterilisation, umfasst ein Rückhaltelement (20) mit einem zum Befestigen an den Freigabekatheter einer Vorrichtung zur hysteroskopischen Sterilisation ausgebildeten Befestigungsabschnitt, wobei das Rückhalteelement (20) wenigstens teilweise elastisch und derart ausgestaltet ist, dass es von dem darüber liegenden Einführkatheter der Vorrichtung zur hysteroskopischen Sterilisation derart unter Spannung gehalten werden kann, dass seine radiale Ausdehnung gegenüber dem entspannten Zustand verringert ist.