baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003496-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: E05C9/10
Filed: 2010-03-11
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für den unterschlagenen Flügel eines zweiflügeligen, setzholzlosen Fensters oder einer Tür, bestehend aus einem in einem Gehäuse (2) gelagerten Falzhebel (14), der senkrecht zur Falzfläche schwenkbar und/oder vorziehbar ist und mit Antriebsmitteln auf eine Riegel- oder Treibstange (4, 5) wirkt, wobei der Falzhebel (14) zumindest in einer seiner bündig mit der Falzfläche oder Stulpschiene (3) abschließenden und die Verschlussstellung darstellenden Lage von einer lösbaren Haltevorrichtung formschlüssig gehalten wird, gekennzeichnet durch einen knebelartigen Falzhebel (14), der entlang seiner Drehachse (12) zumindest in Verschlussstellung in das Gehäuse (2) verlagerbar ist.
Patent DE-202010004334-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrom-mitriss- sauger
IPC: F04F1/18
Filed: 2010-03-29
Abstract: Ein Apparat zur Bewegung von Flüssigkeiten oder Suspensionen, gekennzeichnet durch ein doppelwandiges, innen hohles Rohr, welches im Inneren der Wandung einen weiteren Flüssigkeitsstrom als Transportmittel führt und bei welchem die innere Wandung endet und somit einen Austritt des Flüssigkeitsstroms ins hohle Innere ermöglicht, während die äußere Wandung nun den weiteren Flüssigkeitsstrom leitet.
Patent DE-202010009048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten und/oder Falzen von Kartonagen
IPC: B31B50/36
Filed: 2010-06-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Falten und/oder Falzen von Kartonagen (11), umfassend  eine Beschickungseinheit (14) mit einem seitlichen Anschlag (16),  eine Falteinrichtung (12), die ausgebildet ist, um von der Beschickungseinheit (14) kommende Kartonagen (11) zu falten, wobei die Falteinrichtung (12) ausgebildet ist, um das Falten im Durchlauf in einer ersten Förderrichtung (23) durchzuführen und der seitliche Anschlag (16) ausgebildet ist, um die Kartonagen quer zu der ersten Förderrichtung (23) auszurichten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Anschlag (16) und die Falteinrichtung (12) so in Bezug aufeinander verstellbar sind, dass die Kartonagen (11) in der ersten Förderrichtung (23) in die Beschickungseinheit (14) in einer definierten Lage eingebracht werden, und  die Falteeinrichtung (12) mit zumindest zwei bevorzugt linear verfahrbaren Shuttleeinrichtungen (18) versehen ist, die dazu ausgebildet sind, um die Kartonagen (11) von unten greifen.
Patent DE-202010014837-U1 (DE)
Title: System aus mehreren Verteilereinrichtungen sowie Verteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-10-28
Abstract: System aus mehreren Verteilereinrichtungen (10, 11), insbesondere aus mehreren Wandverteilern, zur Handhabung von Datenleitern bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, wobei jede Verteilereinrichtung ein Gehäuse (12) und in dem Gehäuse (12) aufgenommene Baugruppen (13) zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einer jeden Verteilereinrichtung (10, 11) zumindest zwei räumlich und funktional voneinander getrennte Funktionsbereiche aufweist, nämlich zumindest einen ersten Funktionsbereich (15) zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern und einen zweiten Funktionsbereich (16) ausschließlich zum Führen von die Datenleiter aufweisenden Datenkabeln.
Patent DE-202010015783-U1 (DE)
Title: Puzzle für Gebrauchsartikel
IPC: A63F9/12
Filed: 2010-11-23
Abstract: Puzzle für Gebrauchsartikel, dadurch gekennzeichnet, dass das Puzzle für Gebrauchsartikel eine linke Seitenplatte (21), eine rechte Seitenplatte (200) und eine zwischen diesen beiden Platten (21, 200) angebrachte Rückplatte (41) und Bodenplatte (31) aufweist, wobei die Rückplatte (41) auf der Oberseite der Bodenplatte (31) angebracht ist und eine erste Fläche der Rückplatte (41) mit einer zweiten Fläche der Bodenplatte (31) fest verbunden ist.
Patent DE-202010016640-U1 (DE)
Title: Sandkasten-Abdeckung
IPC: A63C19/12
Filed: 2010-08-12
Abstract: Sandkasten-Abdeckung (2) für einen Kinder-Sandkasten (1), wobei die Sandkasten-Abdeckung (2) ein Dachteil (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachteil (3) mit einem zum Unterfangen des Sandkastens (1) ausgebildeten Boden (4) verbunden ist und dass das Dachteil (3) unter Einschließbarkeit des Sandkastens (1) zwischen dem Dachteil (3) und dem Boden (4) zumindest teilweise lösbar mit dem Boden (4) verbindbar ist.
Patent DE-202011004920-U1 (DE)
Title: Volumen modifizierende Pumpe
IPC: F04C2/18
Filed: 2011-04-06
Abstract: Volumen modifizierende Pumpe, bestehend aus einem Pumpengehäuse, in welchem vier in ihrer Grundfläche linsenförmige Zylinder gleichzeitig und gleichmäßig schnell um ihre Mittelachsen in ehre gemeinsame Drehrichtung rotieren und dadurch das zwischen ihnen liegende Volumen abwechselnd vergrößern und verkleinern. Während der Volumenvergrößerung befindet sich die Pumpe in der Saugphase. Mit der damit einhergehenden Vakuumbildung wird das Pumpmedium in den sich vergrößernden Raum zwischen den vier Zylindern gesogen. Während der Volumenverkleinerung befindet sich die Pumpe in der Druckphase und presst das zuvor angesammelte Pumpmedium wieder heraus. Während einer Drehung der Zylinder um 360° durchläuft die Pumpe zweimal abwechselnd ehre Saug- und eine Druckphase.
Patent DE-202011050141-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube für ein Gargerät und Einheit mit Gargerät und Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-05-16
Abstract: Dunstabzugshaube (1) für ein Gargerät, mit zumindest einer ersten Öffnung (11), die mit zumindest einem Garraum eines Gargeräts über ein Entlüftungssystem desselben zum Einströmen von Abluft (2) aus dem Gargerät in die Dunstabzugshaube (1) verbindbar ist, zumindest einer zweiten Öffnung (11'), in die Umgebungsluft (3) und bei zumindest teilgeöffneter Tür des Garraums Abluft (2') aus dem Gargerät einströmen kann, einer Kondensationseinrichtung (12, 13, 15) zum zumindest teilweisen Entfernen von Aerosolen, Wassertropfen und Dampf aus Abluft und einer Behandlungseinrichtung (14, 16, 18) zum zumindest teilweisen Entfernen unerwünschter Stoffe und/oder Gerüche aus Abluft, dadurch gekennzeichnet, dass die über die erste Öffnung (11) in die Dunstabzugshaube (1) einströmende Abluft (2) zwischen zwei Stationen (13, 15) der Kondensationseinrichtung (12, 13, 15) zumindest eine Station (14) der Behandlungseinrichtung (14, 16, 18) und/oder zwischen zwei Stationen (14, 16) der Behandlungseinrichtung (14, 16, 18) zumindest eine Station (15) der Kondensationseinrichtung...
Patent DE-202011050615-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaterial für korrosionsanfällige Gegenstände aus Metall
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-07-01
Abstract: Verpackungsmaterial für korrosionsanfällige Gegenstände aus Metall, bestehend aus einer die Verpackungsaußenseite bildenden Polymerschicht, einer gasdurchlässigen Innenschicht an der Verpackungsinnenseite und mindestens einer zwischen der gasdurchlässigen Schicht und der äußeren Polymerschicht angeordneten Zwischenschicht, wobei die an die gasdurchlässige Schicht angrenzende Zwischenschicht einen flüchtigen Korrosionsinhibithor enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die gasdurchlässige Innenschicht aus einem porösen Folienextrudat besteht.
Patent DE-202011052362-U1 (DE)
Title: Leuchtenleiste mit Abschlusskappe
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Leuchtenleiste,  mit einem länglichen Gehäuse,  welches einen Kanal bildet, der sich längs durch das Gehäuse erstreckt, und der zu einer der Gehäuselängsseiten offen ist,  und mit innerhalb des Kanals angeordneten Lichtquellen,  dadurch gekennzeichnet,  dass an wenigstens einem der beiden Enden des Gehäuses (2) eine den Kanal (3) abschließende Abschlusskappe (5) vorgesehen ist,  wobei die Abschlusskappe (5) eine schräg nach oben verlaufende Schraubenführung (6) aufweist,  derart, dass eine Schraube (7) in der Schraubenführung (6) schräg nach oben und über die Länge des Gehäuses (2) hinaus aus dem Gehäuse (2) ragend angeordnet ist.
Patent DE-202011101199-U1 (DE)
Title: Stallgebäude mit Wärmerückgewinnung
IPC: E04H5/08
Filed: 2011-05-28
Abstract: Stallgebäude, insbesondere Maststall, zur tierischen Fleischgewinnung mit wenigstens einem Nutzraum und wenigstens einem zwischen geneigten Dachflächen gelegenen Dachraum, der über eine Geschossdecke vom Nutzraum getrennt liegt, und mit einer Belüftungseinrichtung, die wenigstens einen im Dachraum gelegenen Zuluftkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (6) wenigstens einen ebenfalls im Dachraum (4) gelegenen Abluftkanal (8) aufweist, mit dessen Kanalwandung (9) wenigstens eine frei im Zuluftkanal (7) gelegene Wärmeübertragerfläche (12, 13, 14) ausgebildet ist.
Patent DE-202011101842-U1 (DE)
Title: Ultraflacher LED-Lampenschirm
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: ultraflacher LED-Leuchtenschirm, dadurch gekennzeichnet, dass, der Leuchtenschirm einerseits aus einer flachen Projektionsplatte aus speziellem Acrylglas besteht, an dessen Kante mehrere austauschbare LEDs montiert sind. Zudem kann die Projektionsplatte auch von einer Blende eingefasst sein.
Patent DE-202011105138-U1 (DE)
Title: Selbstklemmende Rohrzange
IPC: B25B7/12
Filed: 2011-08-29
Abstract: Eine selbstklemmende Rohrzange mit einer Schnellklemmstruktur, die sich dadurch auszeichnet, dass am Ende eines zweiten Griffteils (2) eine bewegliche Gelenkstruktur (7) mit einem Bogen (71) angebracht ist, der gegen einen Anschlag (60) auf einem beweglichen Schließarm (6), welcher zwischen besagtem zweitem Griffeil (2) und einem ersten Griffteil (1) verläuft drücken kann, wodurch durch die entstehenden Gegenkräfte die erste (3) und die zweite (4) Backe öffnen.
Patent DE-202011105195-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste und Toilettenbürstenhalter bodenstehend oder mit Wandhalterung
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-08-31
Abstract: Toilettenbürste und Toilettenbürstenhalter bodenstehend oder mit Wandhalterung insbesondere für reinigen von Toilettenbecken, umfassend einen Stiel (1), an dessen einem Ende ein Handgriff (4) und an dessen anderem Ende ein Stielkopf (2) mit eine Vielzahl von Borsten/Borstenbündel (7, 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielkopf (2) unten nicht durchgehend gerade ist, sondern an seinem unteren Ende, durch eine leichte Biegung einen etwa min. 105° bis max. 120° Winkel (9) bildet und endet in eine Spitze (3).
Patent DE-202011108915-U1 (DE)
Title: Mehrstöckiger Ofen
IPC: F23B10/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Mehrstöckiger Ofen (1), der eine Stützstruktur umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur eine Gruppe von vertikal übereinander angeordneten Modulen enthält (3, 5), wobei zwischen mindestens einem Paar eines ersten (3) und eines zweiten (5) der Module eine Kammer (7) beschrieben wird, in der eine Füllung (4) strömt, die eine Wärmebehandlung erfährt und in der jedes der Module (3, 5) einen zylindrischen Hohlkörper (21) und einen ringförmigen Hohlkörper (37) umfasst, der oberhalb des zylindrischen Hohlkörpers (21) positioniert ist und dazu ausgelegt, eine Seitenwand (39) der Kammer (7) zu bilden, wobei in beiden Hohlkörpern (21, 37) ein erster (25) bzw. ein zweiter (41) Zwischenraum vorgesehen sind, in denen eine Heizflüssigkeit (27) fließt, die dazu dient, die Füllung (4) zu erwärmen.
Patent DE-202011111049-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend 2,3,3,3-Tetrafluorpropen und 1,1,1,2-Tetrafluorethan, und Kälteanlagen, die diese enthalten
IPC: F25B11/04
Filed: 2011-04-12
Abstract: Zusammenfassung, umfassend etwa 54 bis etwa 67 Gew.% 2,3,3,3-Tetrafluorpropen und etwa 46 bis etwa 33 Gew.% 1,1,1,2-Tetrafluorethan.
Patent DE-202012000600-U1 (DE)
Title: Stromübergang ohne Kabelübergang
IPC: E05D11/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Der Schutzanspruch 1 liegt darin, einen Stromübergang zu schaffen, bei dem ein Kabelübergang entfällt. Der Strom wird über das Türband auf das Türblatt übertragen. Die Tür kann bis zu 180 Grad geöffnet werden und auch problemlos ausgehängt werden. Mit der Erfindung wird ein Stromübergang geschaffen, der nicht sichtbar ist und für den bei der Fertigung keine aufwendigen Fräsungen an der Tür vorgenommen werden müssen.
Patent DE-202012001299-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Grillgerät
IPC: A23L3/3409
Filed: 2012-02-10
Abstract: Multifunktionales Grillgerät (10) mit  – einer Gehäuseeinheit (12) mit einer nach oben offenen Ausnehmung (44),  – einer die obere Ausnehmung (44) verschließende lösbar angeordnete Deckeleinheit (14),  – einem, insbesondere an die Deckeleinheit (14) angeschlossenes, mit dem Inneren der Gehäuseeinheit (12) in Kommunikationsverbindung stehendes Abzugsrohr (16),  – einer etwa auf Höhe der Deckeleinheit (14) angeordnete, zumindest bereichsweise umlaufende Thekeneinheit (40) mit einer Ablagefläche,  – einem im inneren Bodenbereich der Gehäuseeinheit (12) lösbar angeordneten Aschekasten (18),  – einer beabstandet oberhalb des Aschekasten (18) angeordneten Brennkammer (20) mit einem unteren Ascherost (22),  – einer beabstandet oberhalb der Brennkammer (20) angeordneten beziehungsweise anordenbaren ersten Rosteinheit (26) und  – einer beabstandet oberhalb der ersten Rosteinheit (26) angeordneten beziehungsweise anordenbaren zweiten Rosteinheit (30).
Patent DE-202012007703-U1 (DE)
Title: Bettbezug Fußwarm
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Bettbezug „Fußwarm”, dadurch gekennzeichnet, dass durch Knöpfe, Druckknöpfe, Reißverschlüsse etc. am Fußende eines Bettbezuges die bezogene Bettdecke so umgeformt und in dieser Form gehalten wird, das die Füße der Schläferin oder des Schläfers in einem nach außen geschlossenen Bereich liegen und somit verstärkt warmgehalten werden.
Patent DE-202012008541-U1 (DE)
Title: Kugelhalter für Auszugsschiene
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-09-06
Abstract: Kugelhalter für Auszugsschiene, umfassend einen Kugelhalter (10), der einen Innenraum (16) und eine Vielzahl von Kugelausnehmungen (17) aufweist, wobei der Kugelhalter (10) an den Enden jeweils einen Dämpfungsschlitz (18) bildet, der sich an der Außenseite der Kugelausnehmungen (17) befindet, wobei zwischen den Dämpfungsschlitzen (18) und den Außenseiten des Kugelhalters (10) jeweils ein Dämpfungsendstück (19) vorgesehen ist, und eine Vielzahl von Rollkugeln (21), die in den Kugelausnehmungen (17) angeordnet sind und in diesen rollen können.
Patent DE-202012008862-U1 (DE)
Title: dogport als Dualsystem: abschließbarer dualer, belüfteter und überdachter Unterstand im Außenbereich
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Dogport, formschöner dualer, verschließbarer und überdachter Unterstand für kleine – und große Hunde im Außenbereich, in unmittelbarer Nähe vor Verbraucher, Drogerie und öffentlichen Einrichtungen, wo die Mitführung von Hunden nicht gestattet ist. dadurch gekennzeichnet ist, dass ein einzelner dogport (Pos. 1) von fast allen Seiten einsehbar, die Seiten– und Trennwände (Pos. 5) aus verzinkten vertikalen naheinanderstehenden Gitterstreben fest zueinander verbunden sind, in einer ähnlichen Art zu einer Gitterbox. Sowie ein Trapezblechdach (Pos. 2) mit Gefälle zur Rückwand, die das Tier vor Niederschlägen schützt. Ein einzelner Bodenloser (Pos. 7) dogport (Pos. 1), oder die gewünschten dualen dogports werden längsseits aneinander gereiht, und an gewünschter Stelle positioniert. Mit den Bodenfußauflagen, die jeweils 4 Lochbohrungen (Pos. 4) aufweisen, sollten auf vorhandenen Pflasterbelag fest verschraubt werden. Jeder dualer dogport hat eine vertikale naheinanderstehenden Gitterstrebentür (Pos. 6), die mit einer Zugfeder mechanisch verschließt und ins Schloss einrastet. Hierdurch wir eine sichere Wartezone für das Tier...
Patent DE-202012010203-U1 (DE)
Title: Gewindetrieb mit integrierten Lagereinheiten in der Mutter
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-10-25
Abstract: Gewinde mit integrierten Lagereinheiten 1.) dadurch gekennzeichnet, dass beim Vortrieb das Abwälzen zwischen Spindel und Mutter von Lagereinheiten übernommen wird. Diese Lagereinheiten sind in Taschen im Ring der Mutter integriert. Zeichnung Blatt 1) 2.) dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Mutter keine Wälzkörper- als Kugel oder Gewindewalzen die gt ist. Sie ist fest mit dem Maschinenkörper verbunden und dient nur als statisches Element um das Maschinenenteil in eine bestimmte Vorschubrichtung zu bewegen. 3.) dadurch gekennzeichnet, dass Aufgrund, dass die Mutter dadurch keinem Verschleiß unterliegt unbegrenzt eingesetzt werden kann. Sie kann als geteiltes Teil hergestellt werden und so können die Verschleißteile-Lager-können bequem vor Ort ausgetauscht werden. Sofern die Spindel Fig. 1) nicht verschlissen ist, braucht sie nicht ausgebaut zu werden. Kein langes Ausprobieren von Komponenten um wieder eine Vorspannung einzustellen, kein Nacharbeiten von Muttern Fig. 2) und sonstigen Verschleißteilen. Fazit kurze Maschinenstillstandzeiten. 4.) dadurch...
Patent DE-202012102660-U1 (DE)
Title: Verbundbehälter zum aseptischen Verpacken von flüssigem Nahrungsmittel
IPC: B65D30/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Verbundbeutel zum aseptischen Verpacken von flüssigem Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass er einen inneren Beutel, einen äußeren Beutel und eine Öffnung aufweist, wobei der innere Beutel innerhalb des äußeren Beutels vorgesehen ist und die Öffnung sowohl mit dem inneren Beutel als auch mit dem äußeren Beutel verbunden ist und der äußere Beutel aus einer Verbundstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-202012103898-U1 (DE)
Title: Leiterplatte zum Bestücken mit Leuchtkörpern mit variablem Arbeitsfenster
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Leiterplatte (10) zum Bestücken mit Leuchtkörpern, insbesondere LEDs (25), wobei die Leiterplatte (10) Bestückungsbereiche (20) mit Anschlussmöglichkeiten für die Leuchtkörper aufweist und wobei jeweils mehrere der Bestückungsbereiche (20) durch Leiterbahnen (21) seriell miteinander zu einer Gruppe verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (10) weitere Anschlussmöglichkeiten (22) für elektrische Verbindungselemente, insbesondere für 0-Ohm-Widerstände aufweist, über welche zumindest ein Teil der Gruppen wahlweise parallel oder seriell miteinander verbunden werden kann.
Patent DE-202013000916-U1 (DE)
Title: Labyrinth  Flachdrainschiene
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Labyrinth-Flachdrainschiene zur Ableitung und Absaugung von Flüssigkeiten aus Wunden und Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Labyrinth (3) in einer Umhüllungsfolie (1) Sekret (13) bei Vakuum (14) fließt und ein Rückschlagventil als Ventilklappe (4) einen Rücklauf (15) von Sekret in die Wunde verhindert.
Patent DE-202013001224-U1 (DE)
Title: Profilschelle mit Vorpositionierer
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-02-07
Abstract: Profilschelle mit einem Schellenband und einem Vorpositionierer, wobei das Schellenband zwei Flanken umfasst, und der Vorpositionierer mit dem Schellenband verbunden ist, und der Vorpositionierer mindestens einen Befestigungsabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Befestigungsabschnitt (20, 120, 220) axial jenseits einer der Flanken (8) und radial innerhalb der beiden Flanken (8, 9) verläuft.
Patent DE-202013003090-U1 (DE)
Title: Zusätzliches Warnsignal an Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr, das in Verbindung mit der Warnblinkanlage eingeschaltet wird
IPC: B60Q1/52
Filed: 2013-04-04
Abstract: Zusätzliches Warnlicht Dadurch gekennzeichnet 1. Dass es die Form eines Warndreiecks hat mit ca 4 cm Breite Streifen Rot, aus LED Licht. Dadurch gekennzeichnet 2. Dass das Warnlicht in Augenhöhe und höher am hinteren Teil der Fahrzeuge angebracht ist/sind. Dadurch gekennzeichnet 3. Das bei PKWs das Warnzeichen an der linken Innenseite der Heckscheibe, bei LKWs an der linken Hälfte im oberen Bereich der Aufbauten oder Ladung angebracht ist/sind. Dadurch gekennzeichnet 4. Dass das zusätzliche Warnlicht nur über die Schaltung der Warnblinkanlage, leuchtet.
Patent DE-202013003812-U1 (DE)
Title: Ausfahr-oder Ausklapp Impeller für Modell-Segelflugzeuge
IPC: A63H27/24
Filed: 2013-04-24
Abstract: Ausfahr- oder Ausklapp Impeller für Modell-Segelflugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Impeller für den motorgetriebenen Flug über die Funkfernsteuerung aus dem Rumpf des Segelflugmodells ausgefahren bzw. ausgeklappt wird und für den Segelflug wieder eingefahren bzw. eingeklappt wird und eine oder zwei Klappen oder Deckel den Rumpf automatisch verschließen, so daß das Flugmodell keine aerodynamisch oder optisch störenden Teile aufweist.
Patent DE-202013005169-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Kaugummientfernung von Flächen
IPC: B08B1/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abreinigen von verunreinigten Bodenflächen (15), insbesondere von Verkehrsflächen mit wenigstens einem unter einer Haube (18) angeordneten Bürstentellerhalter (4) mit daran und/oder über bewegliche Tragarme (10) aufgehängten und befestigten Bürstentellern (9) mit jeweils mindestens einer Bürste (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck der Bürstenteller (9) mit den Bürsten (5) auf die zureinigenden Fläche (15) über die Tragarme (10) durch eine Niederhaltemechanik (6) jeweils einstellbar ist, und dass der mindestens eine Bürstentellerhalter (4) derart angetrieben wird, dass er in der Arbeitskammer (2) eine oszillierende Drehbewegung bzw. eine horizontale schwingende Hin- und Herbewegung ausführt.
Patent DE-202013005613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau einer Jalousie in einem gasdichten Glasscheiben-System
IPC: E06B9/264
Filed: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Einbau einer Jalousie in einem gasdichten Glasscheiben-System, bestehend aus einem, aus zwei horizontal und zwei vertikal angeordneten Rahmenteilen zusammengefügten Rahmen, auf den zu beiden Seiten der von ihm umschlossenen Fläche jeweils eine Glasscheibe aufgeklebt ist mit den folgenden Merkmalen: a) einem Verbindungselement (8) zum gasdichten Verbinden der auf Gehrung geschnittenen Rahmenteile (3), wobei das Verbindungselement (8) aus einem Plastikformteil in der Gestalt eines rechten Winkels besteht dessen beide Schenkel jeweils in die lichte Weite des Querschnitts eines Rahmenteils (3) gesteckt werden, wobei jeder Schenkel eine Mehrzahl von schräg angeordneten Dichtlamellen (9) aufweist die sich in der lichten Weite des Querschnitts eines Rahmenteils (3) verklemmen und wobei die beiden Schenkel einen Winkel einschließen der geringfügig kleiner ist als 90 Grad, b) einem Gehäuse (1) zur Aufnahme der Jalousie-Mechanik bei dem ein oberer Schutzdeckel (18) für das Gehäuse auf seinen Längsseiten mit den beiden Glasscheiben (10), die die Vorrichtung abdecken, an der oberen Seite der Vorrichtung verklebt ist, wobei der Schutzdeckel (18) an seinen beiden Längsseiten Einschubwinkel (40) aufweist in denen jeweils eine vordere und eine hintere Seitenwand des Gehäuses (1) geführt sind, c) einem rechten Schutzdeckel (20) und einem linken Schutzdeckel (17) für das Gehäuse (1), wobei sich im Bereich des linken Schutzdeckels (17) eine Dicht- und Anschlussplatine (16) befindet.
Patent DE-202013006186-U1 (DE)
Title: Adapter zur Spannungsversorgung von elektrischen Geräten in Fahrzeugen
IPC: H01R25/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Adapter (1) zur Spannungsversorgung von elektrischen Geräten, umfassend einen Grundkörper (2) und mindestens zwei Anschlüsse (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Grundkörpers (2) zu einer Zigarettenanzünderbuchse oder einer 12 V-Steckdose eines Fahrzeuges korrespondierend ausgebildet ist und zumindest ein erstes Kontaktelement (6) und zumindest ein zweites Kontaktelement (4, 5) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, mit Kontakten einer Zigarettenanzünderbuchse oder 12 V-Steckdose eines Fahrzeuges zusammenzuwirken, wobei die ersten Kontaktelemente (6) untereinander und die zweiten Kontaktelemente (4, 5) untereinander elektrisch verbunden sind und wobei wenigstens ein Anschluss (7) mit einem ersten Kontaktelement (6) und wenigstens ein Anschluss (7) mit einem zweiten Kontaktelement (4, 5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013007628-U1 (DE)
Title: Bewässerungssystem inform eines Topfes
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Bewässerungssystem inform eines Topfes für Pflanzen dadurch gekennzeichnet, dass das Bewässerungssystem ein Topf mit partiell durchlässigem Bereich für Wasser ist, der in einen Wasservorratsbehälter gestellt wird