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Patent DE-102021112763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf, Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: GRAEBNER MICHAEL
IPC: H01M8/04791
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Brennstoffkonzentration in einem Anodenkreislauf (7) eines Brennstoffzellenstapels (4), wobei an den Anodenkreislauf (7) ein Brennstoffreservoir (10) über ein Leitungssystem angeschlossen ist, das wenigstens eine mit dem Anodenkreislauf (7) strömungsverbundene und von Ventilen (14, 15) begrenzte Mitteldruckstrecke (12) mit einem vorgegebenen ersten Volumen (V1) für Brennstoff umfasst, in welcher ein höherer Brennstoffdruck vorliegt als in einem Niederdruckbereich (13) und mit einem in den Niederdruckbereich (13) eingebundenen Drucksensor (16), umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Brennstoff in der Mitteldruckstrecke (12) unter vorgegebenen Druck und Temperaturbedingungen,- Betätigen des die Mitteldruckstrecke (12) vom Niederdruckbereich (13) trennenden Ventils (15) und dadurch Auslösen eines Druckpulses mit einem bekanntem ersten Druck (p1), und einer bekannten erster Temperatur (T1) und bekanntem Volumen (V1), der von der Mitteldruckstrecke (12) im Niederdruckbereich (13) propagiert,- Erfassen der Amplitude (24) des Druckpulses mittels des Drucksensors (16) und Bestimmen der Brennstoffkonzentration anhand der erfassten Amplitude (24).Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021114192-A1 (DE)
Title: Produktmontagemaschine mit Sichtüberprüfungsstation
Inventor: WEN DU
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Produktmontagemaschine (10) umfasst eine Plattform (80), die Teile (52, 54) trägt, die so konfiguriert sind, dass sie zur Formgebung eines montierten Produkts (50) zusammengebaut werden, und die das montierte Produkt von einer Montagestation (20) zu einer Überprüfungsstation (100) bewegt. Die Montagestation weist ein Teilemontageelement (42) zum Zusammenbau der Teile zum montierten Produkt auf. Die Sichtüberprüfungsstation umfasst eine Abbildungsvorrichtung (102) zum Überprüfen des montierten Produkts und eine Sichtüberprüfungssteuerung (110), die Bilder von der Abbildungsvorrichtung empfängt und die Bilder von der Abbildungsvorrichtung basierend auf einem Bildanalysemodell verarbeitet, um Prüfungsergebnisse für das montierte Produkt zu bestimmen. Die Sichtüberprüfungssteuerung weist ein Lernmodul (190) mit künstlicher Intelligenz auf, das betrieben wird, um das Bildanalysemodell auf Grundlage der von der Abbildungsvorrichtung empfangenen Bilder zu aktualisieren.
Patent DE-102021117939-A1 (DE)
Title: Supportelementanordnung zum Abstützen eines additiv aufzubauenden oder aufgebauten Objektabschnitts auf einem Untergrund
Inventor: PLOSHIKHIN VASILY
IPC: B29C64/40
Filed: 2021-07-12
Abstract: Supportelementanordnung (1) zum Abstützen eines additiv aufzubauenden oder aufgebauten Objektabschnitts auf einem Untergrund (2).
Patent DE-102021117947-A1 (DE)
Title: Steuern einer Steuervorrichtung
Inventor: MAGNANIMO VITO
IPC: G06F11/30
Filed: 2021-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Steuervorrichtung umfasst Schritte des Bestimmens einer Fehlfunktion der Steuervorrichtung; des Einstellens der Bereitstellung eines regelmäßigen Signals an einen externen Watchdog; des Speicherns von Diagnoseinformationen, die auf die Fehlfunktion hinweisen; und des Rücksetzens der Steuervorrichtung durch den externen Watchdog.
Patent DE-102021120336-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung mit einem Entlüftungskanal
Inventor: WILSTERMANN HARTUNG
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entlüftungskanal (1) zum Entlüften und/oder Auffangen von Funken (3) im Fehlerfall einer Batteriezelle (20), umfassend eine Innenseitenkonturierung des Entlüftungskanals (1) mit mindestens einer Ablenkeinrichtung (2), wobei die Ablenkeinrichtung (2) ausgelegt ist, einen Volumenstrom (F) im Entlüftungskanal (1) turbulent abzulenken.
Patent DE-102021121182-A1 (DE)
Title: Nano-abscheidendes Kühlsystem und Kühlkreislaufmethode
Inventor: WU MIN
IPC: F25B15/14
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein nano-abscheidendes Kühlsystem und eine Kühlkreislaufmethode, wobei das nano-abscheidende Kühlsystem einen Verdampfer umfasst, der Folgendes aufweist: einen Einlass und einen Auslass; einen Kondensator, der mit einem Kondensationshohlraum, einer Gaseinlassöffnung, einer Gasauslassöffnung und einer Flüssigkeitsauslassöffnung versehen ist, wobei in dem Kondensationshohlraum eine Molekularsiebmembran angeordnet ist, die zwischen der Gaseinlassöffnung und der Gasauslassöffnung angeordnet ist, und wobei die Molekularsiebmembran dazu verwendet wird, das gemischte Gas abzuscheiden; ein erstes Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit dem Auslass und das andere Ende mit der Gaseinlassöffnung verbunden ist; ein zweites Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit der Flüssigkeitsauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; ein drittes Verbindungsrohrs, wobei ein Ende von ihm mit der Gasauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; eine Luftblasvorrichtung, die mit dem ersten Verbindungsrohr verbunden ist, um das gemischte Gas in den Kondensationshohlraum einzuführen. Das nano-abscheidende Kühlsystem ändert den traditionellen Kühlkreislaufmodus, und der für den Kondensationsprozess erforderliche Energieverbrauch ist geringer, wodurch die Produktionskosten des Kühlsystems reduziert werden, auf die Weise werden größere wirtschaftliche Vorteile erzielt.
Patent DE-102021121475-A1 (DE)
Title: Grillbesteck
Inventor: ZIMMERMANN DIRK HAGEN
IPC: B25F1/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillbesteck mit mindestens einem in einem Gehäuse verstaubaren Werkzeug, wobei vorzugsweise zumindest ein Werkzeug als ein faltbarer Wender ausgebildet ist. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung kombinieren mehrere Werkzeuge wie beispielsweise eine Grillzange, ein Brotmesser und/oder eine Gabel miteinander.
Patent DE-102021131192-A1 (DE)
Title: Spreizanker
Inventor: ZHU FENG
IPC: F16B13/04
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizanker (1) mit einer Spreizhülse (3), die mehrere Spreizsegmente (13) aufweist, die jeweils einen Grundkörper (16) mit einer ersten Wanddicke umfassen, an dem einbringseitig ein Fortsatz (19) mit einer gegenüber der ersten Wanddicke um einen Dickenunterschied (dt) reduzierten zweiten Wanddicke angeordnet ist. Der Fortsatz (19) ist auf seiner dem Ankerbolzen (2) zugewandten Innenseite zumindest einbringseitig mit einem zweiten Konuswinkel WFzur Längsachse (L) geneigt, so dass ein Spreizkörper (10), der einen sich zum einbringseitigen vorderen Ende (7) des Ankerbolzens (2) hin mit einem ersten Konuswinkel Wskonisch bis zu einem maximalen Durchmesser erweiternden Spreizabschnitt aufweist, leicht in die Spreizhülse (3) eingezogen werden kann. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass für den Abstand dL zwischen dem Grundkörper (16) und dem einbringseitig vorderen Ende des Fortsatzes (19) gilt:dL≥dt/tan(WS−WF)
Patent DE-102021132410-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: HOMMA JUNICHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-12-09
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugbodenstruktur, in der ein Batteriesatz mit höherer Steifigkeit einbaubar ist.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine vorgeschlagene Fahrzeugbodenstruktur (100) ist eine Fahrzeugbodenstruktur (100), in der ein Batteriesatz (104) unter einem Bodenblech (102) eines Fahrzeugs einbaubar ist, wobei die Fahrzeugbodenstruktur (100) einen Hauptquerträger (108), der hinter dem Batteriesatz (104) unter dem Bodenblech (102) eingebaut ist und sich in einer Fahrzeugquerrichtung zwischen einem linken und einem rechten Längsträger (112a, 112b) erstreckt, eine oder mehrere Halterungen (110a, 110b), die jeweils den Batteriesatz (104) und den Hauptquerträger (108) miteinander koppeln, und eine oder mehrere Trennwandstrukturen (118a, 118b) aufweist, die jeweils an einen inneren Abschnitt des Hauptquerträgers (108) und an das Bodenblech (102) gefügt sind und über den Hauptquerträger (108) mit einer entsprechenden der Halterungen (110a, 110b) verbunden sind.
Patent DE-102021200316-A1 (DE)
Title: Optische Spektroskopie mittels ortsaufgelöster Beleuchtung für Schüttgut
Inventor: KRAUSE JULIUS
IPC: G01N21/85
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spektroskopievorrichtung (1) zum Klassifizieren von zumindest einem Objekt (3), insbesondere zum Klassifizieren von Schüttgut-Objekten (3), mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten des zumindest einen Objektes (3); mit einer Bilderfassungseinrichtung (6) zum Erfassen zumindest eines Bildes des von der Beleuchtungseinrichtung (2) beleuchteten zumindest einen Objektes (3); mit einer Auswerteeinrichtung (8) zum Auswerten des von der Bilderfassungseinrichtung (6) erfassten Bildes für das Klassifizieren des zumindest einen Objektes (3); wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) ausgebildet ist, das zumindest eine Objekt (3) an einem Ort (5a) mit einem Licht (4a) einer vorgegebenen spektralen Verteilung zu beleuchten und an zumindest einem weiteren Ort (5b), welcher von dem einen Ort (5a) verschiedenen ist, mit einem zugeordneten weiteren Licht (4b) einer zugeordneten weiteren vorgegeben spektralen Verteilung, welche von der einen vorgegebenen spektralen Verteilung des einen Lichtes verschieden ist; und die Bilderfassungseinrichtung (6) ausgebildet ist, das Objekt (3) an den verschiedenen Orten (5a, 5b) zu erfassen, um Nachteile der bekannten optischen Spektroskopievorrichtungen zu überwinden.
Patent DE-102021200453-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren und Halten eines optischen Elements, Messsystem
Inventor: LOOPSTRA ERIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-01-19
Abstract: 1. Vorrichtung (1) zum Positionieren und Halten zumindest eines optischen Elements (2), aufweisendeinen ersten Grundträger (6), wobei der erste Grundträger (6) um eine zu einer Auflagefläche (7) des ersten Grundträgers (6) senkrechte erste Drehachse (8) drehbar ist,einen auf dem ersten Grundträger (6) angeordneten zweiten Grundträger (9), wobei der zweite Grundträger (9) um eine zur Auflagefläche (7) des ersten Grundträgers (6) senkrechte zweite Drehachse (11) drehbar ist,zumindest einen auf dem zweiten Grundträger (9) angeordneten dritten Grundträger (12), wobei der dritte Grundträger (12) um eine zur Auflagefläche (7) des ersten Grundträgers (6) senkrechte dritte Drehachse (14) drehbar ist, undein auf dem dritten Grundträger (12) angeordnetes Tragelement (15), wobei das Tragelement (15) eine Haltefläche (16) zum Halten des optischen Elements (2) aufweist, wobei die Haltefläche (16) um eine zu der Haltefläche (16) senkrechte Rotationsachse (17) drehbar ist.
Patent DE-102021200834-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage und verfahren zum betreiben einer heizungsanlage
Inventor: KLENKE TIMO CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-01-29
Abstract: Eine Heizungsanlage (1) umfasst einen Primärkreis (P) und einen Sekundärkreis (S), in denen jeweils ein fluides Wärmeträgermedium zirkuliert. Im Primärkreis ist ein Wärmeerzeuger (2) angeordnet, und überträgt Wärme auf das Wärmeträgermedium. Ein Wärmetauscher (4) koppelt jeweils einen Vorlauf und einen Rücklauf des Primärkreises (P) mit einem Vorlauf und einem Rücklauf des Sekundärkreises (S), um Wärme vom Primärkreis (P) auf den Sekundärkreis (S) zu übertragen. Ein erster Temperatursensor (T1) im Vorlauf des Primärkreises (P) misst eine erste Temperatur des Wärmeträgermediums im Primärkreis (P). Ein zweiter Temperatursensor (T2) im Sekundärkreis (S) misst eine zweite Temperatur des Wärmeträgermediums im Sekundärkreis (S). Eine Regeleinrichtung (10) regelt einen Betriebszustand des Wärmeerzeugers (2) in Abhängigkeit von Regelparametern (Pa). Eine kommunikativ mit der Regeleinrichtung (10) verbundene Datenverarbeitungsvorrichtung (20). Die Regeleinrichtung (10) überträgt Messwerte an die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) und empfängt Regelparameter (Pa) von der Datenverarbeitungsvorrichtung (20). Die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) berechnet in Abhängigkeit der Messwerte einen Verschmutzungsgrad des Wärmetauschers (4) und bestimmt einen korrigierten Satz Regelparameter (Pa), falls der berechnete Verschmutzungsgrad gleich groß wie oder größer als ein festgelegter Grenzwert ist.
Patent DE-102021205038-A1 (DE)
Title: Steckerelement und Elektronikmodul
Inventor: FLEISCHMANN MARTIN
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ausgegangen wird von einem Steckerelement mit einer Steckseite zur elektrischen Kontaktierung mit einem Gegenstecker und mit einer Anschlussseite zur elektrischen Kontaktierung eines Schaltungsträgers. Das Steckerelement ist mehrpolig ausgebildet, umfassend zumindest vier oder mehr Kontaktelemente für die jeweilige elektrische Kontaktierung. Die zumindest drei oder mehr Kontaktelemente sind dabei zwischen der Steckseite und der Anschlussseite von einem elektrisch isolierenden Steckerkörper dichtend umschlossen. Sie stehen jeweils endseitig vom Steckerkörper frei ab. Ferner durchdringen die Kontaktelemente auf der Steckseite eine vom Steckerkörper gebildete Steckergrundfläche. Zur Verbesserung eines spannungsarmen Umgießens des Steckerkörpers mit einer andersartigen Umhüllungsmasse, weist der Steckerkörper auf der Anschlussseite zumindest einen oder weitere abstehende Dome und/oder Stege auf. Der zumindest eine oder weitere Dome und/oder Stege bilden dabei endseitig jeweils eine Abschlussfläche des Steckerkörpers aus. Alle Kontaktelemente erstrecken sich ferner über einen jeweiligen Längsabschnitt innerhalb des einen oder weiteren Dome und/oder Stege und durchdringen dabei jeweils zumindest die eine oder weitere Abschlussflächen. Der zumindest eine oder weitere Dome und/oder Stege ist/sind derart ausgebildet, einen Anbindungsbereich des Steckerelements für eine Umhüllungsmasse bereitzustellen, um den Steckerkörper in einem kontaktierten Zustand des Steckerelements mit dem Schaltungsträger stoffschlüssig an eine Umhausung des Schaltungsträgers aus der Umhüllungsmasse anzubinden
Patent DE-102021207910-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-07-23
Abstract: Ein Bremssystem enthält einen Hubsensor zum Ausgeben eines Detektierungssignals, welches einen Status eines Hubs eines Bremspedals anzeigt, und eine erste Steuereinheit zum Empfangen des Detektierungssignals und zum Generieren eines Schaltsignals gemäß einer Verstellung des Bremspedals basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichens des Detektierungssignals mit einem vorbestimmten Referenzwert. Insbesondere wird das Schaltsignal zumindest einer zweiten Steuereinheit bereitgestellt, welche konfiguriert ist, basierend auf einer Betätigung des Bremspedals eine Betätigung einer anderen Vorrichtung in einem Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102021212471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung des Energieverbrauchs einer Gebäudesteuerungskomponente
Inventor: CZAYKOWSKA ANJA
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Minimierung des Energieverbrauchs einer Gebäudesteuerungskomponente, insbesondere ein Bedienelement zur Gebäudesteuerung oder ein Temperaturregler oder ein Sensor, mit einem Funkmodul zur drahtlosen Kommunikation und einem Energiespeicher, gekennzeichnet durch die Schritte:
 • Ermitteln (110) einer zur Kommunikation mit einem Gerät minimalen notwendigen Sende- und/oder Empfangsleistung;
 • Wiederholen (120) des Ermittelns (110) in definierten Zeitintervallen;
 • Ermitteln (130) einer Positionsänderung der Gebäudesteuerungskomponente, wobei wenn keine Positionsänderung ermittelt wird, das definierte Zeitintervall verlängert (135) wird;
 • Verwenden (140) der ermittelten minimalen Sende- und/oder Empfangsleistung des Funkmoduls für die Kommunikation mit dem Gerät.
Patent DE-102022000262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Zugangssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUTLU ÖZGÜR
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines Zugangssystems eines Kraftfahrzeugs (1), welches mit einem Zugangssystem (4) zum Verriegeln und Entriegeln des Kraftfahrzeugs (1) sowie einer nachfolgend als UWB-Einheit (2) bezeichneten Ultra-Breitband-Einheit ausgerüstet wird. Die UWB-Einheit (2) ist dazu eingerichtet, in einem Radarbetrieb betrieben zu werden. Wesentlich für das Verfahren ist, dass die UWB-Einheit (2) in dem besagten Radarbetrieb betrieben wird und eine Position einer sich dem Kraftfahrzeug (1) annähernden Person (3) erfasst sowie einen Körperlagescan dieser Person (3) durchführt, um eine Körperlage dieser Person (3) zu erfassen, insbesondere können dabei von der UWB-Einheit (2) eine Orientierung des Gesichts dieser Person (3) ermittelt und/oder eine Blickrichtung (14) dieser Person (3) ermittelt werden. Das Zugangssystem (4) wird erfindungsgemäß genau dann betätigt, wenn diese Person (3) in Richtung einer Fahrzeugtür des Kraftfahrzeugs (1) blickt.
Patent DE-102022000557-A1 (DE)
Title: Optisch transparente Haftklebstoffschicht
Inventor: KOPF PATRIK
IPC: C09J201/10
Filed: 2022-02-15
Abstract: Um eine optische Transparenz, eine Kosteneffizienz und ein Klebeverhalten zu verbessern, wird eine optisch transparente Haftklebstoffschicht zur Verwendung in einem Haftklebemittel vorgeschlagen, welche ein Polymernetzwerk mit zumindest einem alkylsiloxanmodifizierten Polyether aufweist.
Patent DE-102022100196-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuhe mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: YOSHIDA YOHEI
IPC: A43B13/14
Filed: 2022-01-05
Abstract: Zur Erzielung eines angenehmen Gefühls insbesondere beim Laufen umfasst eine Sohlenstruktur einen ersten Zwischensohlenabschnitt, einen unter dem ersten Zwischensohlenteil angeordneten zweiten Zwischensohlenabschnitt und eine zwischen den ersten Zwischensohlenabschnitt und den zweiten Zwischensohlenabschnitt geschichtete Stützplatte, die an einer zumindest einem Rückfußabschnitt H entsprechenden Stelle angeordnet ist und eine höhere Steifigkeit aufweist als der erste Zwischensohlenabschnitt und der zweite Zwischensohlenabschnitt. Die Stützplatte umfasst einen Basisabschnitt, der eine gewellte Form mit mindestens einer Erhebung und mindestens einer Vertiefung aufweist, und einen ersten und einen zweiten Stützabschnitt, die eine gewellte Form aufweisen und von einem sich auf einer Innenseite des Basisabschnitts befindenden Umfangsrandabschnitt zu dem ersten Zwischensohlenabschnitt bzw. dem Zwischensohlenabschnitt voneinander abzweigen. Die Vertiefung des zweiten Stützabschnitts ist an einer einem Sustentaculum tali entsprechenden Stelle angeordnet.
Patent DE-102022102099-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verbessern des betriebs eines elektrischen leistungsverteilungsbusses eines fahrzeugs
Inventor: COX DAVID
IPC: B60L50/61
Filed: 2022-01-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Leistungsverteilungsbusses eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs beschrieben. In einem Beispiel wird ein Ausgang eines elektrischen Leistungsverbrauchers von anderen elektrischen Leistungsverbrauchern entkoppelt, sodass elektrischer Strom, der von dem elektrischen Leistungsverteilungsbus bezogen wird, gesenkt wird, während der elektrische Leistungsverbraucher dem elektrischen Leistungsverteilungsbus eine kapazitive Last bereitstellt, wodurch mit dem elektrischen Leistungsverteilungsbus assoziierte Spannungswelligkeit verringert wird.
Patent DE-102022102142-A1 (DE)
Title: Techniken für eine lineare steuerung eines induktorstromnebenschlusses zur milderung von lastabwurftransienten in dc-dc-reglern
Inventor: LISUWANDI EKO
IPC: H02M3/156
Filed: 2022-01-31
Abstract: Für Induktor-basierte DC-DC-Wandler kann ein Stromnebenschlussschalter einen alternativen Pfad liefern, damit der Induktorstrom fließen kann, der den Ausgangskondensator nicht enthält. Eine Verstärkerschaltung kann enthalten und mit einem Steuerknoten des Stromnebenschlussschalters gekoppelt sein, um eine Spannung an dem Steuerknoten zu verstellen, um eine von dem Ausgangsknoten weg gelenkte Menge an Induktorstrom zu steuern. Eine schnelle lineare Schleife kann enthalten sein, um glatte Übergänge sicherzustellen, wenn der Stromnebenschlussschalter eingeschaltet oder ausgeschaltet wird. Diese Techniken können das Ausmaß und die Dauer des nachfolgenden negativen Ausgangsspannungsausschlags minimieren, was von den spezifischen ESL- und ESR-Werten des Ausgangsspannungskondensators abhängen kann, für die Fälle, wenn der finale Wert der Untersetzungslasttransiente nicht null ist. Diese Techniken können eine durch eine Ausgangslasttransiente verursachte positive Ausgangsspannungsantwort in der negativen Richtung verbessern.
Patent DE-102022113165-A1 (DE)
Title: Rolle
Inventor: CHOU CHUN-TAO
IPC: B60B33/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle, die ein Gehäuse, ein Bremselement und einen ersten Trethebel umfasst. Das Gehäuse ist mit einem Radkörper versehen, der sich um eine axiale Richtung dreht. Das Bremselement weist einen Gelenkabschnitt, einen Verbindungsabschnitt und einen Bremsabschnitt auf, wobei der Verbindungsabschnitt sich zwischen dem Gelenkabschnitt und dem Bremsabschnitt befindet, wobei zwei Bremsscheiben an gegenüberliegenden Seiten des Verbindungsabschnitts relativ zu der axialen Richtung vorgesehen sind. Der ersteTrethebel ist an dem Gehäuse angeordnet und kann zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gedreht werden.
Patent DE-102022114004-A1 (DE)
Title: Verschlusskörper und Ventilvorrichtung für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Verschlusskörper
Inventor: GÜTTINGER KAI
IPC: F16K5/14
Filed: 2022-06-02
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verschlusskörper zum Freigeben und Verschließen eines Anschlusses einer Ventilvorrichtung für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kugelventilvorrichtung, vorgesehen, wobei der Verschlusskörper eine Drehachse aufweist, um die der Verschlusskörper in einer Drehrichtung drehbar ist, wobei ein Abstand einer Verschlusskörperoberfläche bzw. eines Außen-durchmessers des Verschlusskörpers in Drehrichtung zur Drehachse variiert.
Patent DE-102022114317-A1 (DE)
Title: Mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: H01L51/54
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine durch Formel 1 wiedergegebene erste Wirtsverbindung und mindestens eine durch Formel 2 wiedergegebene zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung einer spezifischen Kombination von Verbindungen gemäß der vorliegenden Offenbarung als Wirtsmaterial kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit signifikant verbesserten Lebensdauereigenschaften bereitgestellt werden.
Patent DE-102022114932-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F25D29/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, einer Tür und einem vom Gerätekorpus umschlossenen und von der Tür verdeckten Innenraum, wobei ein Druckausgleichsventil vorgesehen ist, um einen im Innenraum entstehenden Unterdruck durch den Einlass von Umgebungsluft ausgleichen zu können, wobei das Druckausgleichsventil aktiv gesteuert und/oder geregelt werden kann.