baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325728-B4 (DE)
Title: Anordnung von Schutznetzen an Gebäuden
Inventor: CABALLERO MUNOZ JOSE MARIA
IPC: E04G21/32
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Anordnung
von Schutznetzen an Gebäuden
zur Gewährleistung
der Arbeitssicherheit, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdecken
der Eckbereiche des Gebäudes
die Anbringung von jeweils rechtwinkligen Dreiecken an eine Doppelklammer
(1), welche den Fuß der Eckstütze umfasst,
und an den Seitenflächen,
welche die äußere Ecke
bilden, vorgesehen ist, wobei deren kürzere Katheten an der Stütze befestigt
sind und deren äußere Spitze
gelenkig mit der Unterseite von, vorzugsweise längenverstellbaren, insbesondere
ausziehbaren, Stangen verbunden sind, wobei die Verbindung durch
Gelenkarme verstärkt
ist und diese Stangen (5) an ihren Enden einen Y-förmigen Ausleger
(6) besitzen, dessen Enden mit den Befestigungsmitteln für eine Leine
oder ein Seil, an die der obere Rand eines Netzes (8) angeordnet
ist, versehen sind, und wobei der untere Rand desselben vom oberen Teil
der Doppelklammer (1) gehalten  wird, so dass ein Auffangsack, insbesondere
mit einer Tiefe in der Größenordnung
von einem Meter, entsteht, der vollständig an der Kante, welche die
Ecke bildet,...
Patent DE-10332307-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Implementierung von Hot-key-Funktionen
Inventor: LIN CHIA-HUANG
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur Verwendung von Software zur Implementierung von Hotkey-Funktionen
in einem Computersystem, das wenigstens ein System-BIOS enthält, enthaltend:  eine
Tastatur mit Hotkeys,  einen Tastaturcodierer, der mit der Tastatur
mit Hotkeys verbunden ist, der einen entsprechenden Abtastcode entsprechend
einem verwendeten Hotkey erzeugt, und  ein Softwaretreibermodul,
das mit dem Tastatur-Codierer verbunden ist, das wenigstens ein
Softwareprogramm enthält,
das den Abtastcode von dem Tastatur-Codierer empfängt, das
den verwendeten Hotkey entsprechend dem Abtastcode identifiziert
und zur Benachrichtigung einen System Management Interrupt an das
wenigstens eine System-BIOS
sendet.
Patent DE-10332715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Färben von Textilien
Inventor: WROBLOWSKI HANS GERHARD
IPC: D06B15/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Färben
von durchlaufenden Textilien (4),  bei dem die Textilien (4)
mehrfach in mindestens einem Färbetrog
(6) mit Farbstoff geklotzt und anschließend in einer Oxidationsstrecke
(2) vergrünt
werden und  bei dem weiter die Textilien (4) gewaschen und getrocknet werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass Sauerstoff unmittelbar vor jedem Klotzen mit
dosiertem Farbstoff aus den Textilien (4) verdrängt wird,  wobei ein Wiedereindringen
von Sauerstoff in die Textilien (4) jeweils vor dem Vergrünen verhindert
wird.
Patent DE-10333736-B4 (DE)
Title: Beleuchtbares Sichtelement mit Elektrolumineszenzfolie
Inventor: SANTAROSSA BRUNO
IPC: H01H19/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Beleuchtbares
Sichtelement mit  – einem
Grundkörper
(1),  – einer
auf den Grundkörper
(1) formschlüssig
aufgebrachten und eine sichtbare Oberfläche des Sichtelementes bildenden
Elektrolumineszenzfolie (2) sowie  – Kontaktierungselementen (3)
zum elektrisch leitenden Verbinden der Elektrolumineszenzfolie (2)
mit einer Leiterplatte (4),  wobei die Elektrolumineszenzfolie
(2) Anschlussbereiche (5) aufweist, die durch eine Wand (6) des
Grundkörpers
(1) hindurch oder in den Grundkörper
(1) hineinragen und mit den Kontaktierungselementen (3) elektrisch
leitend verbunden sind und wobei die Kontaktierungselemente (3)
Leitgummis sind oder aus leitfähigem
Kunststoff bestehen.
Patent DE-10349239-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Abdichtanordnung eines ummantelten Kabels
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-12-21
Abstract: Wasserdichte
Abdichtanordnung (20) zur Anbringung an zumindest einem ummantelten
Kabel (10) umfassend  – ein
erstes Abdichtelement (21, 120), das  – aus einem Harzmaterial hergestellt
ist,  – einen
ersten Abdichtabschnitt (21b, 121a) in Form einer Ausnehmung aufweist,
die im Querschnitt eine erste Kurvenfläche bildet,  – in Längsrichtung
vor und hinter dem ersten Abdichtabschnitt (21b, 121a) jeweils eine
Kabelführungsnut
(21a, 22a; 122) aufweist,  – ein
zweites Abdichtelement (22, 120), das  – aus einem Harzmaterial hergestellt
ist,  – einen
zweiten Abdichtabschnitt (22b, 121b) in Form eines Vorsprungs aufweist,
der im Querschnitt eine zweite Kurvenfläche bildet, die formmässig an
die erste Kurvenfläche angepasst
ist,  – in
Längsrichtung
vor und hinter dem zweiten Abdichtabschnitt (22b, 121b) jeweils
eine Kabelführungsnut
(22a, 122) aufweist,  – wobei
die Kabelführungsnuten
(21a, 22a; 122) zur Aufnahme des Kabels (10) dienen und die beiden
Abdichtelemente (21, 22; 120) durch Ultraschall miteinander...
Patent DE-10351520-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: SUGIMOTO TATSUYA
IPC: F01N3/02
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Motor
eines Industriefahrzeugs, in dem ein Abgasreinigungskatalysator
(13) in einem Abgaskanal angeordnet ist, mit  einer Katalysatorunterstützungsmatte
(15) zum Unterstützen
des Abgasreinigungskatalysators (13), welche zwischen einer Innenwandfläche des
Abgaskanals und einer Außenumfangsfläche des
Abgasreinigungskatalysators (13) angeordnet ist,  einem elektrischen
Heizer (17) zum Anheben einer Katalysatorbetttemperatur des Abgasreinigungskatalysators
(13), wobei der elektrische Heizer (17) in die Katalysatorunterstützungsmatte
(15) eingebettet ist,  gekennzeichnet, durch  eine Temperaturerfassungseinrichtung
(25) zum Erfassen einer Temperatur des Abgases in dem Abgaskanal,
und  eine Steuereinrichtung (27) zum Steuern der Energiebeaufschlagung
und Abschaltung des elektrischen Heizers (17) basierend auf einer
Temperatur, die durch die Temperaturerfassungseinrichtung (25) erfasst
wurde, wobei die Steuereinrichtung (27) das Energiebeaufschlagen
und Abschalten des elektrischen Heizers (17) wiederholt steuert, wenn
der Motor gestartet wird oder in einem Leerlaufzustand ist.
Patent DE-10351583-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/02
Filed: 2003-11-05
Granted: 2020-10-22
Abstract: Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines radial strömungsdurchlässigen Spalts zwischen zwei demselben statischen System oder demselben dynamischen System zugehörigen, d. h. absolut oder relativ zueinander stillstehenden, koaxialen Strukturen einer Turbomaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Strukturen (11, 12) zur Abdichtung des radial strömungsdurchlässigen Spalts (14) eine als Bürstendichtung (15) ausgebildete Dichtungseinrichtung mit zumindest vorwiegend axialer Orientierung der Borsten (16) angeordnet ist.
Patent DE-10357755-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen
Inventor: NOTO HIRONORI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Brennstoffzelle
(10) mit einer eine Mehrzahl gestapelter Zellen (19) mit Separatoren
(18) umfassenden Stapelzelleneinheit, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelzelleneinheit
eine Stapelzellenseitenfläche (32)
aufweist, welche eine oberflächengeglättete Seitenfläche einer
Stapelzelleneinheit ist, wobei das Glätten der Oberfläche der
Seitenflächen
nach dem Stapeln erfolgt.
Patent DE-10362056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung von Gefährdungsbereichen
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Präsenz oder
Bewegung eines Objektes in einem durch motorisch angetriebene Komponenten
definierten Gefährdungsbereich
mittels eines Überwachungssystems,  bei
welchem mittels mindestens einer Elektrodeneinrichtung feldelektrische
Eigenschaften in einem Überwachungsbereich
erfasst werden,  der als solcher aus einem Gefährdungsbereich
und einer diesem vorgelagerten Zone besteht,  und welche mittels
einer Prüfungsprozedur
ausgewertet werden, wobei vor Einleitung eines Bewegungsvorganges oder
im Rahmen der Einleitung eines Bewegungsvorganges eine Abstimmung
des Überwachungssystems,
das durch die motorisch angetriebenen Komponenten und die Elektrodeneinrichtung
gebildet wird, erfolgt, und ermittelte Änderungen der feldelektrischen
Eigenschaften des Überwachungsbereichs
als Beurteilungsgrundlage herangezogen werden,  ob eine Bewegung
eines Objektes in den Überwachungsbereich
hinein und/oder aus diesem hinaus erfolgt.
Patent DE-10392899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Motordrehzahl während Leistungsveränderungen
Inventor: BAKER STEPHEN MARC
IPC: F02D29/02
Filed: 2003-07-22
Granted: 2013-03-28
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur automatischen Kontrolle der Drehzahl eines Motors eines Fahrzeugs während einer Kurvenfahrt verwendet eine Motorkontrolleinheit (10) um eine optimale Drehzahl des Motors für die Kurvenfahrt und eine aktuelle Drehzahl des Motors, die mit einem Drehzahlsensor (38) gemessen wird, zu bestimmen. Das Motorkontrollsystem (10) bestimmt die Differenz zwischen dem optimalen Wert für die Drehzahl des Motors und dem tatsächlichen Wert für die Drehzahl des Motors und vergleicht diese Differenz mit einer aktuellen Last des Motors. Basierend auf diesem Vergleich bestimmt die Motorkontrolleinheit (10), ob die Motordrehzahl zu ändern ist, und falls ja, bestimmt sie auch den Wert, um den die Differenz zwischen der optimalen Drehzahl des Motors und der tatsächlichen Drehzahl zu reduzieren ist.
Patent DE-19549750-B4 (DE)
Title: Elektronikbauteil mit anodisch gebontetem Leiterrahmen
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHARU
IPC: H01L23/31
Filed: 1995-07-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren hierfür beschrieben, die es ermöglichen, sämtliche Innenleiter gleichzeitig mit einer Vielzahl von Elektroden zu verbinden, um zwischen diesen eine starke mechanische und elektrische Verbindung herzustellen. Auf eine Oberfläche eines Halbleiterchips außerhalb der Elektroden wird eine Isolierschicht aufgebracht, die bei Erwärmung Leitfähigkeit hat, und die Endabschnitte der von einem Leiterrahmen wegführenden Innenleiter werden jeweils zum Überdecken dr oberen Fläche der Elektrode erweitert, bevor die Endabschnitte der Innenleiter und die Isolierschicht miteinander anodisch derart verbunden werden, daß jeweils die Elektrode und der Innenleiter unter Druck miteinander in Kontakt und damit elektrisch verbunden werden.
Patent DE-19600552-B4 (DE)
Title: Entfernung von Stickstoffoxiden aus Abgas unter Verwendung eines Katalysators
Inventor: IIZUKA HIDEHIRO
IPC: B01D53/94
Filed: 1996-01-09
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Stickstoffoxide enthaltendem Abgas zur Entfernung von Stickstoffoxiden aus einem Gasfluß durch Verwendung eines Katalysators, wobei  die Stickstoffoxide zu Stickstoff reduziert werden durch Kontaktieren des Gasflusses mit dem Katalysator in Gegenwart von mindestens einem von Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxid,  wobei der Katalysator eine Struktur aufweist, die zusammengesetzt ist aus einem anorganischen Oxidträger, der aktive Komponenten trägt,  wobei die aktiven Komponenten mindestens ein Edelmetall umfassen, ausgewählt aus Rhodium,Platinund Palladium,  mindestens ein Seltene Erdenmetall,  mindestens ein Erdalkalimetall und Magnesium,  wobei das Edelmetall enthalten ist in einem Bereich von 0,05-3,5mol-% pro 100 mol-% des anorganischen Oxidträgers,  das Seltene Erdenmetall enthalten ist in einem Bereich von 0,7-20mol-% pro 100 mol-% des anorganischen Oxidträgers,  das Erdalkalimetall enthalten ist in einem Bereich von 4-16mol-% pro 100 mol-% des anorganischen Oxidträgers,  Rhodium weniger als 1,9mol-% beträgt,  Platin weniger als 2,6 mol-% beträgt,  Palladium weniger als 2,8mol-% beträgt,  das Edelmetall in Metallform oder Oxidform enthalten ist,  das Seltene ErdenmetallinOxidform enthalten ist und das ErdalkalimetallinOxidform oder Carbonatform  enthalten ist.
Patent DE-19628200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung interferometrischer Messungen
Inventor: FUERSTENAU NORBERT
IPC: G01J3/45
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
interferometrischer Messungen, mit genau einer Lichtquelle (10),  einem
Mikro-Interferometer oder polarimetrischen Sensor (20), dem das
Licht der Lichtquelle (10) zugeführt
wird,  einem Strahlteiler (40), der das vom Interferometer oder polarimetrischen
Sensor (20) gegebene Licht in zwei oder mehr Strahlengänge (41,
42) aufteilt,  je einem Filter (50, 60) mit unterschiedlichen
Zentralwellenlängen
in jedem der Strahlengänge
(41, 42), wobei die Zentralwellenlängen durch unterschiedliche
Schrägstellung
der Filterebenen einstellbar sind,  je einer Meßeinrichtung
(53, 63) in jedem der Strahlengänge
(41, 42) zur quantitativen Messung des empfangenen Lichts, und  einer
Datenverarbeitungseinrichtung, der die Daten der Meßeinrichtungen
(53, 63) zugeführt
werden.
Patent DE-19628286-B4 (DE)
Title: Winkelpositionsgeber mit Stator und speziell geformtem Rotor unter Verwendung von Spannungsimpulsen und Strommessungen zur Positionsbestimmung
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: H02K24/00
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Winkelpositionsgeber
mit:  – einem
Stator (1) mit einer Anzahl Magnetpole, auf die Wicklungen (24,
25, 26, 27) gewickelt sind und die fest am Umfang eines Stators
mit einem vorgegebenen gegenseitigen Intervall angebracht sind;
und  – einem
Rotor (3) mit solcher Form, dass sich ein Spalt zwischen den Magnetpolen
und dem Rotor ändert,
wenn sich die Rotorwelle (2) dreht;  gekennzeichnet durch  – eine Erregereinrichtung
(22) zum Erregen der Magnetpole durch Anlegen eines Konstantspannungsimpulses
(VP) an die Wicklungen für
eine Impulsdauer, die im Vergleich zum Drehzyklus der Rotorwelle
ausreichend kurz ist;  – eine
Stromerfassungseinrichtung zum Erfassen elektrischer Ströme, die
nach einer vorbestimmten Zeit nach dem Anlegen des Konstantspannungsimpulses
(VP) in den jeweiligen Wicklungen der jeweiligen Magnetpole fließen, wobei
die Wicklungen weiterhin mit Spannung versorgt werden; und  – eine Winkelpositions-Berechnungseinrichtung
(17) zum Berechnen der Winkelposition des Rotors auf Grundlage der
jeweils erfassten elektrischen Ströme.
Patent DE-19636395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anspinnen einer Offenend-Spinnstelle nach einem Fadenbruch
Inventor: BODE EIKE-THOMAS
IPC: D01H15/013
Filed: 1996-09-07
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Anspinnen einer Offenend-Spinnstelle nach einem Fadenbruch,
bei dem ein von einer Auflaufspule abgewickeltes Fadenende in einer
Spinneinheit an in die Spinneinheit eingespeiste Fasern angesponnen
und der in der Spinneinheit produzierte Faden auf eine durch einen
Wickelantrieb beschleunigte Auflaufspule aufgewickelt wird, wobei
zunächst
eine definierte Fadenlänge
von der Auflaufspule abgewickelt und in einem Fadenspeicher zwischengespeichert
wird und anschließend der
Beschleunigungsvorgang der Auflaufspule durch den Wickelantrieb
vor dem Anspinnzeitpunkt gestartet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Zwischenspeicherung in einen zwischen dem Wickelantrieb (10)
und einer Fadenabzugseinrichtung (21) angeordneten Fadenspeicher
(22) erfolgt und  dass der Beschleunigungsvorgang der Auflaufspule
(8) derart zeitversetzt gestartet wird, dass die Auflaufspule (8) zum
Zeitpunkt des Startens der Fadenabzugseinrichtung (21) bereits eine
vorbestimmte Wickelgeschwindigkeit erreicht hat.
Patent DE-19732212-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop und Stativ zur Aufnahme des Operationsmikroskopes
Inventor: BABIK HELMUT
IPC: A61B19/00
Filed: 1997-07-26
Granted: 2011-12-29
Abstract: Operationsmikroskop (1) mit einem Befestigungsstück (18) zur Befestigung des Operationsmikroskopes im Aufnehmer (2) eines Statives (11), wobei das Befestigungsstück mit einer Nut (25) versehen ist, ineifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut eine Hinterschneidung (17) aufweist, die zur Zusammenwirkung mit einem im besagten Sicherheitshalter vorgesehenen Nutenstein (26) derart vorgesehen ist, dass zur Entnahme des Operationsmikroskops (1) aus dem Aufnehmer (2) das Befestigungsstück (18) gegenüber dem Aufnehmer (2) angehoben werden muss.
Patent DE-19737885-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Erzeugung eines Wasser-Luft-Gemisches
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: B29C45/03
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kreiselpumpe
zur Erzeugung eines Wasser-Luft-Gemisches mit einem Laufrad mit
voneinander beabstandeten Verwirbelungsansätzen (4) sowie wenigstens jeweils
einer Wasser- und einer Luftzuführung
(9), dadurch gekennzeichnet, daß das
Laufrad als Schaufelrad ausgebildet ist, an dessen Laufradschaufeln
(1, 2) die Verwirbelungsansätze
(4) angeordnet sind, und daß die
Verwirbelungsansätze
(4) derart voneinander beabstandet angeordnet sind, daß das Laufrad
als Formstück,
insbesondere Spritzgußstück, in einer
Form mit nur einer Teilungsebene herstellbar ist.
Patent DE-19747981-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine, insbesondere für die Herstellung von Zigarettenpackungen
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B41F13/00
Filed: 1997-10-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verpackungsmaschine
zum Herstellen von Packungen mit mindestens einer Umhüllung aus Verpackungsmaterial
für den
Packungsinhalt, insbesondere Zigarettenpackungen, wobei die Packungen
bzw. deren Umhüllung
durch ein Druckaggregat (12) mit einer von Zeit zu Zeit zu verändernden
Bedruckung, insbesondere einem Identifizierungscode, versehen werden,
wobei das Druckaggregat (12) eine drehend angetriebene Druckwalze
(14) mit Druckwerkzeugen (25, 26) aufweist, und wobei die Druckwerkzeuge
(25, 26) mit einem druckenden Bereich über die Mantelfläche der
Druckwalze (14) hinwegragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwalze
(14) mit den Druckwerkzeugen (25, 26) in Axialrichtung aus einer
Arbeitsstellung in eine Handhabungsstellung zur Durchführung von
Veränderungen
der Bedruckung und wieder zurück
in die Arbeitsstellung bewegbar ist.
Patent DE-19845416-B4 (DE)
Inventor: RIESEN KLAUS VAN
IPC: B60L5/38
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: The current take-off device (1) has a contact element (5), for contacting a current supply line (6) extending along the rail track, supported at the end of a pivot arm (2), operated by a piston-cylinder device for brnging the contact element into contact with the current supply line (6), or moving it out of contact with the latter. The contact element is held in contact with the current supply line via a pair of concentric springs with a symmetry axis coinciding with the symmetry axis of the piston rod (13) of the piston-cylinder device.
Patent DE-19848161-B4 (DE)
Title: Als Extruder ausgebildete Schneckenmaschine
Inventor: MUELLER FRANZ-JOSEF
IPC: B29C48/25
Filed: 1998-10-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Als
Extruder ausgebildete Schneckenmaschine  – mit einem als quaderförmiger Kasten
ausgebildeten, verwindungssteifen Untergestell (2),  – mit einem
auf dem Untergestell (2) abgestützten
Getriebe (3),  – mit
einem an einer Seite des Getriebes (3) über mindestens eine Stütze (12,
13) auf dem Untergestell (2) abgestützten Verfahrensteil,  – mit einem
an der entgegengesetzten Seite des Getriebes (3) vorgesehenen Antriebsmotor
(4) und  – mit
einer 3-Punkt-Abstützung
des Untergestells (2) auf einem Fundament (1), die durch drei als
Dämpfungselemente
ausgebildete Auflager (21, 22, 23) gebildet ist.
Patent DE-19850121-B4 (DE)
Title: Justierbare Lordosenstütze
Inventor: DE PINHO RUI ANTONIO CRUZ FERN
IPC: B60N2/66
Filed: 1998-10-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Justierbare
Lordosenstütze,
insbesondere zur Verwendung in einem Autositz, mit:  a) mindestens
einem Biegeelement (20,20');  b) einer Vielzahl von Stützelementen
(30), die im Wesentlichen senkrecht zu dem mindestens einen Biegeelement (20,20')
angeordnet und mit diesem verbunden sind;  c) zumindest einem
Bowdenzug (40, 40') als erstes Betätigungsmittel, der so angeordnet
ist, dass seine Betätigung zu
einer Biegung des mindestens einen Biegeelements (20, 20') führt, dadurch
gekennzeichnet, dass  d) der zumindest eine Bowdenzug (40, 40')
durch eine Steuereinheit (90) betätigt wird, die eine Aufnahme
(96) für ein
inneres Stahlseil und eine Halterung (97) für eine äußere Hülle (41) des zumindest einen
Bowdenzugs (40, 40') aufweist, die beide auf einer Achse (91) mit
gegenläufigen Gewinden
(94) angeordnet sind, so dass bei einer Drehung der Achse (91) die
Entfernung zwischen der Aufnahme (96) und der Halterung (97) in
Abhängigkeit
von der Drehrichtung verringert oder vergrößert wird.
Patent DE-19857823-B4 (DE)
Title: Optimieren der elektrophotographischen Entwicklung von Rändern
Inventor: THOMPSON JOHN A
IPC: G03G15/02
Filed: 1998-12-15
Granted: 2005-01-05
Abstract: Entwicklungssystem
zum Entwickeln von Toner auf einen Photoleiter (7), mit folgenden
Merkmalen:  einem Entwickler (3), um Toner auf den Photoleiter
(7) zu entwickeln;  einem Photoleiterladegerät (8), um den Photoleiter (7)
zu laden; und  einer Leistungsversorgung (20), die mit dem Entwickler
(3) und dem Photoleiterladegerät
(8) gekoppelt ist, wobei die Leistungsversorgung (20) zum Zuführen einer
ersten Gleich-Vorspannung zu dem Entwickler (3) und zum Zuführen einer
zweiten Gleich-Vorspannung zu dem Photoleiterladegerät (8) vorgesehen
ist,  wobei die Leistungsversorgung (20) angepaßt ist,
um bei einer anfänglichen
Kalibrierung die erste Gleich-Vorspannung für den Entwickler (3) abhängig von
einer erwünschten
Tonerdichte auf dem Photoleiter (7) und die zweite Gleich-Vorspannung
für das
Photoleiterladegerät
(8) abhängig
von einer erwünschten
Linienbreite einzustellen, und  wobei die Leistungsversorgung
(20) ferner angepaßt
ist, um bei einer der anfänglichen
Kalibrierung nachfolgenden weiteren Kalibrierung, bei der die erste
Gleich-Vorspannung für
den Entwickler (3) eingestellt wird, die zweite Gleich-Vorspannung...
Patent DE-19909158-B4 (DE)
Title: Anzeige mit zwei Anzeigefeldern
Inventor: SIMON ERNST-ULRICH
IPC: G09F21/04
Filed: 1999-03-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Anzeige,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit zwei Anzeigefeldern (1, 2), welche von einer Lichtquelle
(4) eines Lichtkastens im Durchlichtverfahren durchleuchtbar sind,
wobei für
beide Anzeigefelder (1, 2) eine einzige Lichtquellenkammer (3) vorgesehen
ist, welche zwei Lichtauslässe
(5, 6) hat, von denen ein Lichtauslass (5) in den Lichtkasten unter
dem ersten Anzeigefeld (1) und der andere Lichtauslass (6) in den
Lichtkasten unter dem zweiten Anzeigefeld (2) gerichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das eine Anzeigefeld (1) in der Draufsicht
in etwa kreissektorförmig
und das andere Anzeigefeld (2) in etwa rechteckig ausgebildet ist
und an der Peripherie des ersten Anzeigefeldes (1) in radialer Ausrichtung
hierzu angrenzt und dass das rechteckige Anzeigefeld (2) eine Flüssigkristallzelle
und das kreissektorförmige
Anzeigefeld (1) ein Zifferblatt für ein Zeigerinstrument ist.
Patent DE-19914819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung von Entwicklungprozessen
Inventor: VOSSMANN DIRK
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-03-31
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
von Entwicklungsprozessen mit wenigstens einer Datenverarbeitungsanlage,
auf der eine relationale Datenbank betrieben wird, die derart dynamisch
objektorientiert aufgebaut ist, daß zwischen verschiedenen Informationsobjekten
(7, 10, 11) unterschiedlicher Klassen unterschieden wird, die durch
Verknüpfungen
von unterschiedlichen Verknüpfungstypen
miteinander in Beziehung gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Datenverabeitungsanlage innerhalb eines Mehrplatzsystems mittels
eines Netzwerks, vorzugsweise einem Intranet und/oder dem Internet,
in Datenverbindung betrieben wird, wobei innerhalb jeder Sicht die
jeweils relevanten Informationsobjekte als solche und die Verknüpfungstypen
als solche strukturier- und
bearbeitbar sind und anschließend
die derart bearbeiten Informationsobjekte und Verknüpfungstypen
derart in die Datenbank eingepflegt werden, dass anschließend die
entsprechend geänderten
Informationsobjekte und Verknüpfungstypen
in jeder Sicht zur weiteren Bearbeitung abrufbar sind.