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Patent DE-102020209605-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: AN JUNSIK
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kameraeinheit, die in dem Fahrzeug so angeordnet ist, dass sie eine Mehrzahl von Kanälen aufweist, und so ausgebildet ist, dass sie ein Bild rund um das Fahrzeug erhält, wobei die Kameraeinheit eine oder mehrere Kameras umfasst, eine Erfassungsvorrichtung mit einen Ultraschallsensor, wobei die Erfassungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie Abstandsinformationen zwischen einem Objekt und dem Fahrzeug erhält, und eine Steuerung, die so ausgebildet ist, dass sie einen Teil des Bildes rund um das Fahrzeug mit zumindest einer Maske abgleicht, Karteninformationen auf der Basis der zumindest einen Maske und der Abstandsinformationen bildet, zumindest einen Steuerpunkt auf der Basis der Karteninformation bestimmt und das Bild rund um das Fahrzeug auf der Basis einer Priorität der Kameraeinheit erhält, die einem Umgebungstyp des Fahrzeugs entspricht, der auf der Basis des Steuerpunkts bestimmt wird.
Patent DE-102020211426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechteils
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: C21D1/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechteils (1), das zumindest einen materialdicken Blechbereich (7) mit lokal erhöhter Blechdicke (s1) und zumindest einen materialdünnen Blechbereich (9) mit lokal reduzierter Blechdicke (s2) aufweist, welches Verfahren die folgenden Prozessschritte aufweist: einen Wärmebehandlungsschritt (ΔtW), bei dem eine noch ungehärtete Platine (19) bis auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur (Ac3) erwärmt wird; einem Einlageschritt (te), bei dem die Platine (19) im Heißzustand in ein Umformwerkzeug (13) eingelegt wird, wobei der materialdicke Blechbereich (7) und der materialdünne Blechbereich (9) jeweils eine lokale Einlagetemperatur (ϑe1, ϑe2) aufweisen; einem Presshärteschritt (ΔtP), bei dem die in das Umformwerkzeug (13) eingelegte Platine (19) warmumgeformt und pressgehärtet wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechteils (1), wobei der materialdicke Blechbereich (7) und der materialdünne Blechbereich (9) jeweils eine lokale Entnahmetemperatur (ϑa1, ϑe2) aufweisen; und einem Entnahmeschritt, bei dem das Stahlblechteil (1) aus dem Umformwerkzeug (13) entnommen wird. Erfindungsgemäß erfolgt zwischen dem Wärmebehandlungsschritt (ΔtW) und dem Presshärteschritt (ΔtP) ein Vorkühlschritt, bei dem der materialdicke Blechbereich (7) bis auf eine lokale Einlagetemperatur (ϑe1) lokal abgekühlt wird, wodurch ein Temperaturversatz (ΔTE) zwischen der lokalen Einlagetemperatur (ϑe1) des materialdicken Blechbereichs (7) und der lokalen Einlagetemperatur (ϑe2) des materialdünnen Blechbereichs (9) reduziert ist, und zwar im Vergleich zu einer Warmumformung ohne Vorkühlung.
Patent DE-102020213658-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: STAHMER REINHARD
IPC: F16F9/05
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1a) mit einem elastischen Luftfederbalg (3a), wobei der Luftfederbalg an seinem ersten offenen Ende mit einem Luftfederdeckel (2) sowie an seinem zweiten offenen Ende mit einem Luftfederkolben (6a) abgedichtet verbunden ist und dadurch einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (4) wenigstens teilweise umgrenzt, wobei der Luftfederbalg eine am Luftfederkolben (6a) abrollbare Rollfalte (5) ausbildet, wobei der Luftfederbalg zumindest an seinem dem Luftfederkolben zugewandten einen Ende einen Befestigungswulst (7a) aufweist, wobei an dem balgseitigen axialen Ende des Luftfederkolbens (6a) ein sich nach radial innen erstreckender Schulterbereich (10a) ausgebildet ist, wobei radial innen an dem Schulterbereich ein konischer Dichtsitz (9a) ausgebildet ist, wobei der Befestigungswulst mit einer radial inneren Dichtfläche (13a) an dem konischen Dichtsitz des Luftfederkolbens den Arbeitsraum abdichtend anliegt, und wobei der Befestigungswulst mit seiner zum Luftfederkolben weisenden Unterseite (14a) auf den Schulterbereich des Luftfederkolbens axial aufgeschoben ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass ein ringförmiger Kolbenschulteraufsatz (16a) an dem Schulterbereich des Luftfederkolbens angeordnet ist, dass der Kolbenschulteraufsatz eine radiale Innenseite (19a) aufweist, welche unmittelbar oder mittelbar an die radiale Außenseite (15a) des Befestigungswulstes des Luftfederbalgs angrenzt, und dass der Kolbenschulteraufsatz eine radiale Außenseite (18a) aufweist, welche zumindest im Bereich deren größten Außendurchmessers radial bündig an einer radialen Außenkontur (12a) des Luftfederkolbens anschließt.
Patent DE-102020214053-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Batterie
Inventor: GLAVAS VEDRAN
IPC: H01M4/525
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Batterie (2), aufweisend ein Batteriegehäuse (4) und mindestens eine darin aufgenommene Batteriezelle (6) mit einer Kathodenschicht (8), wobei die Kathodenschicht (8) reines Lithium-Nickeldioxid als Aktivmaterial aufweist, und wobei eine Druckeinrichtung (14) vorgesehen ist, mittels welcher zumindest zeitweise ein erhöhter Druck auf die Kathodenschicht (8) bewirkbar ist.
Patent DE-102020214943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage, Vorrichtung, Bremsanlage
Inventor: KRAUTTER ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1), die einen Hauptbremszylinder (3) und eine Rückförderpumpe (26) aufweist, wobei die Rückförderpumpe (26) zumindest ein Pumpenelement (27,28) und einen Pumpenmotor (29) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Pumpenelement (27, 28) zu betätigen, wobei der Pumpenmotor (29) einen drehbar gelagerten Rotor und zumindest eine Motorwicklung aufweist, wobei eine Soll-Drehzahl (Nsoll) für den Rotor vorgegeben wird, und wobei die Motorwicklung derart bestromt wird, dass sich der Rotor zur Betätigung des Pumpenelementes (27,28) mit der Soll-Drehzahl (NSoll) dreht. Es ist vorgesehen, dass ein Fluiddruck (p_MC) in dem Hauptbremszylinder (3) und ein Stromwert (iMot) eines durch die Motorwicklung fließenden elektrischen Motorstroms ermittelt werden, und dass die Soll-Drehzahl (Nsoll) in Abhängigkeit von dem Fluiddruck (p_MC) einerseits und dem Stromwert (iMot) andererseits verändert wird.
Patent DE-102021100377-A1 (DE)
Title: Umreifungsgebinde und Verfahren zur Herstellung solcher Umreifungsgebinde
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65D63/14
Filed: 2021-01-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden (10*) offenbart. Die Umreifungsgebinde (10*) werden jeweils durch mindestens vier Artikel (12) gebildet, die zunächst gruppiert und mit mindestens einem vorkonfektionierten geschlossenen Umreifungsband (16) ausgestattet werden.Das geschlossene Umreifungsband (16) weist eine Umfangslänge auf, die größer ist als ein Außenumfang der Artikelgruppierung (18). Das Umreifungsband (16) wird an einer ersten Stelle straffgezogen und mittels einer Befestigung oder Verklammerung unmittelbar oder unter Verwendung eines Verbindungselementes (24) an wenigstens einer zweiten Stelle des Umreifungsbandes (16) fixiert.Es sind außerdem Umreifungsgebinde (10*) offenbart, die auf die beschriebene Weise hergestellt wurden.
Patent DE-102021100637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von reinem Lithiumoxid
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C01B32/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von reinem Lithiumoxid und dessen Verwendung, wobei Lithiumcarbonat mit feinteiligem, pulverförmigem elementarem Kohlenstoff im Temperaturbereich zwischen 600 und 1200 °C umgesetzt wird, wobei die beiden Edukte vor dem Thermolyseprozess intensiv vorgemischt werden, so dass die Schüttdichte der Mischung um mindestens 5 %, bevorzugt um mindestens 15 % reduziert wird.
Patent DE-102021100743-A1 (DE)
Title: Server, nicht-vorübergehendes Speichermedium und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: HORI TAKASHIGE
IPC: G08G1/0962
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Server (30) umfasst eine Steuereinheit (33), die konfiguriert ist zum: Bestimmen, basierend auf Erfassungsdaten, die durch ein erstes Fahrzeug (10A) erfasst werden, ob das erste Fahrzeug auf einer Straße geparkt oder angehalten ist; Bestimmen, basierend auf Erfassungsdaten, die durch ein oder mehr zweite Fahrzeuge (10B) erfasst werden, die sich in der Nähe des ersten Fahrzeugs befinden, ob das erste Fahrzeug einen Verkehrsfluss auf der Straße beeinträchtigt, wenn die Steuereinheit bestimmt, dass das erste Fahrzeug geparkt oder angehalten ist; und Ausgeben eines Alarms, wenn die Steuereinheit bestimmt, dass das erste Fahrzeug den Verkehrsfluss auf der Straße beeinträchtigt.
Patent DE-102021102491-A1 (DE)
Title: Grünkörper oder daraus hergestellte Sinterkörper und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: B22F10/18
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Werkstoffwissenschaft und der Verfahrenstechnik und betrifft Grünkörper oder daraus hergestellte Sinterkörper, wie sie beispielsweise als Implantatwerkstoffe, als Filter- und Infiltrationswerkstoffe oder als Trägermaterialien für freizusetzende Stoffe eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Grünkörpern oder daraus hergestellten Sinterkörpern, die eine hohe mechanische Stabilität bei gleichzeitiger gezielt eingestellter Porosität, insbesondere im Oberflächenbereich, aufweisen und ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zu ihrer Herstellung.Die Aufgabe wird gelöst durch Grünkörper oder daraus erzeugte Sinterkörper mindestens bestehend aus mindestens einem keramischen und/oder metallischen und/oder amorphen Material, wobei die Grünkörper oder die Sinterkörper ganz oder teilweise Oberflächenbereiche mit einer offenen Porosität aufweisen, und wobei die Porengröße dieser offenen Poren in Richtung der Tiefe des Oberflächenbereiches ab- oder zunimmt in Bezug auf die Porengröße im Oberflächenbereich.
Patent DE-102021105982-A1 (DE)
Title: Elektrode mit einer lithium-manganreichen nickel-mangan-kobaltkomponente und einer lithium-eisen-mangan phosphat-komponente
Inventor: HE MEINAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Elektrode enthält ein Domänenmaterial, das in einer Menge von etwa 90 bis etwa 95 Gew.-% bezogen auf ein Gesamtgewicht der Elektrode vorhanden ist. Das Domänenmaterial umfasst eine Komponente ein, die die folgende Formel hat: xLi2MnO3·(1-x)LiNiaMnbCo(1-a-b)O2, wobei x größer als 0 und kleiner als 1 ist, und a und b jeweils unabhängig voneinander etwa 0,1 bis etwa 0,9 betragen und die Komponente in einer Menge von etwa 50 bis etwa 90 Gew.-% bezogen auf ein Gesamtgewicht des Domänenmaterials vorhanden ist. Das Domänenmaterial enthält auch eine Additivkomponente mit der Formel LiFe1-yMnyPO4, wobei y größer als 0 und kleiner als 1 ist, wobei die Additivkomponente in einer Menge von etwa 10 bis etwa 50 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Domänenmaterials vorhanden ist. Die Elektrode selbst enthält ferner ein kohlenstoffhaltiges Material und ein Bindemittel.
Patent DE-102021110256-A1 (DE)
Title: Kolben, Verdichter, Druckluftversorgungsanlage, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F04B25/02
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1112) für einen Verdichter (1100), wobei der Kolben (1112) aufweist:- eine erste druckbeaufschlagbare Stirnseite (113), welche vorgesehen ist, in dem Betrieb zu einem ersten Verdichtungsraum (104) des Verdichters (1100) gerichtet zu sein, und eine der ersten Stirnseite (113) gegenüberliegende, druckbeaufschlagbare zweite Stirnseite (115), welche vorgesehen ist, in dem Betrieb zu einem zweiten Verdichtungsraum (106) des Verdichters (1100) gerichtet zu sein, wobei der erste Verdichtungsraum (104) und der zweite Verdichtungsraum (106) über eine druckbeaufschlagbare Verbindungsleitung (122) miteinander verbunden sind, und- die erste Stirnseite (113) als eine vollflächige Vollseite (114) gebildet ist und die zweite Stirnseite (115) als eine ringflächige Stufenseite (116) gebildet ist, wobei der Kolben (1112) auf der zweiten Stirnseite (115) eine Dichtanordnung (1001, 1002, 1003, 1004, 1005, 1006) mindestens eine Dichtung (1138) trägt, welche den ersten Verdichtungsraum (104) gegen den zweiten Verdichtungsraum (106) abdichtet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein ringförmiger Dichtungskörper (1139) als eine Dichtmanschette (1021, 1022, 1023, 1024, 1025, 1026) der Dichtanordnung (1001, 1002, 1003, 1004, 1005, 1006) mit einer Profilbasis druckdicht an der Stufenseite (116) gehalten ist, nämlich zwischen einem stufenseitigen, an der zweiten Stirnseite (115) angeordneten Kolbenring (1011, 1012, 1013, 1014, 1015, 1016) und einem verdichtungsraumseitigen Haltering (1031, 1032, 1033, 1034, 1035, 1036).
Patent DE-102021110334-A1 (DE)
Title: Elektrischer antriebsstrang mit multi-paket-batteriesystem und wechselseitigem 3-wege-schütz
Inventor: HEYDEL ROBERT J
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug oder ein anderes System umfasst einen Spannungsbus mit positiven und negativen Busschienen und erste und zweite Batteriepakete. Die Batteriepakete sind zwischen den Schienen angeordnet und mit diesen verbunden. Hochspannungsschalter sind gemeinsam so konfiguriert, dass sie die Batteriepakete selektiv in einer Reihen- oder Parallelanordnung miteinander verbinden. Die Schalter umfassen ein Paar sich gegenseitig ausschließender Dreiwege-/Zweipositionsschütze, die jeweils eine Reihenverbindungsposition und eine Parallelverbindungsposition haben, die den jeweiligen Reihen- und Parallelbatterieanordnungen entsprechen. Ein elektrischer Antriebsstrang umfasst eine elektrische Last, die mit dem Batteriesystem verbunden ist, und eine Steuerung, die mit den Schaltern gekoppelt ist. Als Reaktion auf ein Batteriemodus-Auswahlsignal schaltet die Steuerung die Schütze selektiv von der Reihenverbindungsposition in die Parallelverbindungsposition oder umgekehrt. Ein Kraftfahrzeug umfasst Laufräder, eine Karosserie und den elektrischen Antriebsstrang.
Patent DE-102021111231-A1 (DE)
Title: Siliciumhaltige elektrochemische zellen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/485
Filed: 2021-04-30
Abstract: Hier werden eine elektrochemische Zelle sowie Verfahren zur Herstellung elektrochemischer Zellen bereitgestellt. Die elektrochemische Zelle enthält eine negative Elektrode und eine positive Elektrode. Die negative Elektrode enthält ein vorlithiiertes elektroaktives Material, das ein Lithiumsilicid enthält. Lithium ist in dem vorlithiierten elektroaktiven Material in einer Menge vorhanden, die zu mehr als oder gleich etwa 10 % eines Ladungszustandes der negativen Elektrode korrespondiert. Die elektrochemische Zelle hat ein Verhältnis (N/P) der Kapazität der negativen Elektrode zur Kapazität der positiven Elektrode für Lithium von größer als oder gleich etwa 1, und die elektrochemische Zelle ist in der Lage, bei einer Betriebsspannung von weniger als oder gleich etwa 5 Volt zu arbeiten.
Patent DE-102021111267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion von Gerüchen
Inventor: THIEBAUT MARCEL
IPC: F24F1/0358
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen (1) zur Reduktion von Gerüchen in einem Luftstrom (2), mit einem Gehäuse (3), das wenigstens eine Einströmöffnung (4) für den Luftstrom (2) und wenigstens eine Ausströmöffnung (5) für den Luftstrom (2) aufweist, wenigstens einem Absorberelement (6) im Luftstrom (2) zwischen der Einströmöffnung (4) und der Ausströmöffnung (5) zur Absorption von Geruchsstoffen aus dem Luftstrom (2) in einer Absorptionsphase, wenigstens einer Aufspalteinrichtung (7) zum Aufspalten von Geruchsstoffen, und wenigstens einer Zirkulationseinrichtung (8) zur Zirkulation eines Regenerationsluftstromes (9) über das Absorberelement (6) und die Aufspalteinrichtung (7), um in der Absorptionsphase absorbierte Geruchsstoffe in einer Regenerationsphase aus dem Absorberelement (6) zu lösen und der Aufspaltung durch die Aufspalteinrichtung (7) zuzuführen.
Patent DE-102021112567-A1 (DE)
Title: Strukturieren von halbleiterbauelementen und sich daraus resultierende strukturen
Inventor: KAO CHUN-YU
IPC: H01L21/32
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein Verfahren schließt Abscheiden einer ersten Maske über einer Zielschicht ein; Bilden eines ersten Doms und eines zweiten Dorns über der ersten Maske; Bilden von ersten Abstandhaltern auf dem ersten Dorn und von zweiten Abstandhaltern auf dem zweiten Dorn; und selektives Entfernen der zweiten Abstandshalter und dabei Maskieren der ersten Abstandshalter. Das Maskieren der ersten Abstandshalter umfasst Bedecken der ersten Abstandshalter mit einer zweiten Maske und einer Deckschicht über der zweiten Maske, und die Deckschicht enthält Kohlenstoff. Das Verfahren schließt ferner Strukturieren der ersten Maske und Übertragen einer Struktur der ersten Maske auf die Zielschicht ein. Das Strukturieren der ersten Maske umfasst Maskieren der ersten Maske mit dem zweiten Dorn, dem ersten Dorn und den ersten Abstandshaltern.
Patent DE-102021114444-A1 (DE)
Title: Stent mit gestuftem Radialkraftprofil
Inventor: SCHELLINGER ISABEL NAHAL
IPC: A61F2/92
Filed: 2021-06-04
Abstract: Stent (1) mit einer Mehrzahl von Ringsegmenten (2, 2a) mit mäandrierendem Verlauf, die mit benachbarten Ringsegmenten (2, 2a) verbunden sind und jeweils eine Mehrzahl von Stegen (4, 4a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente (2, 2a) von harten (5) und weichen Stegsegmenten (5a) gebildet werden, von denen die harten Stegsegmente (5) bei der Expansion den Nominaldurchmesser definieren und die weichen Stegsegmenten (5a) eine Expansionsreserve darstellen, wobei die Stege (4) der harten Stegsegmente (5) eine größere Stärke aufweisen, als die Stege (4a) der weichen Stegsegmente (5a).
Patent DE-102021115080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks
Inventor: KATANO KOJI
IPC: B29C70/42
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks (100) umfasst einen Schritt des Ausbildens eines Verstärkungsrohrabschnitts (60) mit einem geraden Rohrabschnitt (62) und Abschnitten (64) mit reduziertem Durchmesser, einen Schritt des Ausbildens von Verstärkungskuppelabschnitten (50), einen Schritt des Ausbildens eines Verbundkörpers (40) durch Verbinden des Verstärkungsrohrabschnitts (60) und der Verstärkungskuppelabschnitte (50) und einen Schritt des Ausbildens einer äußeren spiralförmigen Schicht (70) auf einer Außenfläche des Verbundkörpers (40). Die Verstärkungskuppelabschnitte (50) sind so angeordnet, dass Öffnungsenden (51) der Verstärkungskuppelabschnitte (50) auf den Außenflächen der Abschnitte (64) mit reduziertem Durchmesser des Verstärkungsrohrabschnitts (60) positioniert sind.
Patent DE-102021115943-A1 (DE)
Title: Schwachstellenmanagementverfahren
Inventor: DEHN RÜDIGER
IPC: G06F16/20
Filed: 2021-06-21
Abstract: Es wird ein Schwachstellenmanagementverfahren (10) bereitgestellt, bei dem mehrere Schwachstelleninformationen (21) einer IT-Landschaft gehandhabt werden, wobei jede der Schwachstelleninformationen (21) jeweils ein bestimmtes Mitglied der IT-Landschaft und eine bestimmte Situation des Mitglieds benennt. Erfindungsgemäß werden die Schwachstelleninformationen (21) auf die Weise gehandhabt, dass die Schwachstelleninformationen (21) in zumindest einem Eingruppierungsschritt (13, 14, 15) in Gruppen (22, 23, 24) zumindest einer Kategorie eingruppiert werden.
Patent DE-102021124552-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimierter Leitungsverbinder und Leitungsverbinderanordnung
Inventor: SCHNEIDER DAVID
IPC: F16L43/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsverbinderanordnung und einen Leitungsverbinder zum fluidkommunizierenden Verbinden von Fluidleitungen, umfassend ein Gehäuse mit einem Aufnahmeraum, einem Anschlussstutzen und einen fluiddurchströmbaren Kanal, wobei der fluiddurchströmbare Kanal einen ersten gerade Kanalabschnitt und einen gebogenen Kanalabschnitt aufweist, wobei der gebogene Kanalabschnitt direkt an den ersten geraden Kanalabschnitt fluiddurchströmbar anschließt und mit einem zweiten geraden Kanalabschnitt fluiddurchströmbar verbindbar ist. Der gebogene Kanalabschnitt weist eine innere Kanallinie und eine äußere Kanallinie auf, wobei die äußere Kanallinie weniger stark gebogen ist als die innere Kanallinie. Die äußere Kanallinie des gebogenen Kanalabschnitts weist insbesondere über eine gesamte Erstreckung des gebogenen Kanalabschnitts eine Länge L auf.
Patent DE-102021128071-A1 (DE)
Title: Behälterreinigungsmaschine
Inventor: GREIVING THOMAS
IPC: B08B9/20
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältereinigungsmaschine mit einem Behälterförderer (1) zum Bewegen von Behältern (3) entlang einer Förderrichtung (F) und einer Düsenanordnung mit zumindest einer drehbaren Reinigungsdüse (6, 7), wobei die Düsenanordnung ein Steuerelement (11) und der Behälterförderer (1) mehrere in Förderrichtung (F) hintereinander angeordnete Mitnehmer (13) aufweist, die zum drehbaren Verstellen der zumindest einen Reinigungsdüse (6, 7) mit dem Steuerelement (11) in Eingriff gebracht werden können. Erfindungsgemäß weisen die Mitnehmer (13) in einem Anschlagabschnitt (14) eine in Richtung der Düsenanordnung verjüngende Kontur aufweisen.
Patent DE-102021129741-A1 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung für muskelkraftbetriebene fahrzeuge
Inventor: NAKAI MOTOTSUGU
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine Hydraulikvorrichtung umfasst ein Basisglied, einen Kolben, einen Dichtring und ein Zwischenglied. Das Basisglied beinhaltet eine Zylinderbohrung und eine Ringnut. Die Ringnut beinhaltet eine erste Innenfläche und eine zweite Innenfläche. Der Kolben ist relativ zum Basisglied aus einer Ruheposition in Richtung einer Stellposition in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu einer ersten Richtung beweglich. Das Basisglied ist relativ zu dem Basisglied von der Stellposition in Richtung der Ruheposition in der ersten Richtung beweglich. Der Dichtring beinhaltet eine erste Axialfläche in der ersten Richtung und eine zweite Axialfläche in der zweiten Richtung. Der Dichtring ist in der Ringnut bereitgestellt, um ein Spiel zwischen der ersten Axialfläche und der ersten Innenfläche zu definieren. Das Zwischenglied ist in dem Spiel bereitgestellt.
Patent DE-102021129793-A1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Apparatur mit Bewegungseinheit und Hülse
Inventor: SENGER RICHARD
IPC: A61C7/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungseinheit (10) für eine kieferorthopädische Apparatur (8) zum Korrigieren einer Fehlposition eines zu korrigierenden Zahns (7) eines menschlichen Unter- oder Oberkiefers (1), umfassend eine Zahnumfassungseinheit (13) zum Fixieren der Bewegungseinheit (10) an dem zu korrigierenden Zahn (7), sowie ein Kopplungselement (14; 15) zum verschiebbaren Verbinden der Bewegungseinheit (10) mit einem Führungsbogen (16) der kieferorthopädischen Apparatur (8). Dabei weist das Kopplungselement (14; 15) einen Gleitabschnitt (23; 24) zum Führen der Bewegungseinheit (10) entlang des Führungsbogens (16) auf. Der Gleitabschnitt (23; 24) ist zum Umgreifen des Führungsbogens (16) ringförmig ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung eine kieferorthopädische Apparatur zum Korrigieren einer Fehlposition eines zu korrigierenden Zahns (7) des menschlichen Ober- oder Unterkiefers (1), umfassend einen Führungsbogen (16) zum Vorgeben eines Bewegungspfades für den zu korrigierenden Zahn (7), sowie eine Bewegungseinheit (10). Dabei umfasst die Bewegungseinheit zumindest Folgendes: eine Zahnumfassungseinheit (13) zum Fixieren der Bewegungseinheit (10) an dem zu korrigierenden Zahn (7), sowie ein Kopplungselement (14; 15) zum verschiebbaren Verbinden der Bewegungseinheit (10) mit dem Führungsbogen (16), wobei das Kopplungselement (14; 15) einen Gleitabschnitt (23; 24) zum Führen der Bewegungseinheit (10) entlang des Führungsbogens (16) aufweist, wobei der Gleitabschnitt (23; 24) zum Umgreifen des Führungsbogens (16) ringförmig ausgebildet ist.