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Patent DE-102021203773-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils, Steuergerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02D41/20
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils, bei dem zum Öffnen des Gasventils eine auf einen Magnetanker einwirkende Magnetspule bestromt wird und zum Schließen des Gasventils die Bestromung der Magnetspule beendet wird, so dass der Magnetanker oder ein mit dem Magnetanker gekoppeltes Ventilglied mittels Federkraft in einen Dichtsitz zurückgestellt wird. Erfindungsgemäß wird während des Schließens die Magnetspule nach Einhaltung einer Bestromungspause erneut bestromt, so dass eine Bremsphase eingeleitet wird, in der die Bewegung des Magnetankers und/oder des Ventilglieds gebremst wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102021205856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Manipulators
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-06-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betrieb eines Manipulators, der eine Bewegungsvorrichtung, eine Ausgleichsvorrichtung und ein Werkzeug aufweist, wobei bei einem Einrichten eine Relativverlagerung der Ausgleichsvorrichtung gegenüber einer Soll-Position erfasst und bei der folgenden Ansteuerung des Manipulators berücksichtigt wird.
Patent DE-102021206262-A1 (DE)
Title: Nutisolationselement für eine elektrische Maschine
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolationselement (7) für eine elektrische Maschine, wobei das Isolationselement papierförmig oder folienförmig, bevorzugt aus einem Isolationspapier oder einer Polyesterfolie, ausgebildet ist und einen einschichtigen oder mehrschichtigen Aufbau aufweist und wobei das Isolationselement (7) ausgebildet ist, in eine Nut eines Rotors oder Stators der elektrischen Maschine eingebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (7a) des Isolationselements (7) eine Oberflächenstruktur in Form eines Kanalsystems (8a) mit einer Vielzahl von Kanälen (8) aufweist, wobei das Kanalsystem (8a) zum Führen eines Isolationsharz entlang einer vordefinierten Richtung (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102021206495-A1 (DE)
Title: Viskositätsbestimmung eines Baustoffs in einer Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B28C5/42
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Bestimmen der Viskosität eines sich in einer elektrisch antreibbaren Mischtrommel (10) eines Fahrmischers (100) befindenden Baustoffs (2), mit den Schritten: Ausgeben von einem Steuersignal an eine Leistungselektronik (70) eines elektrischen Trommelantriebs (20) zum Einstellen einer konstanten Trommeldrehzahl der Mischtrommel (10), Auslesen (S1) von Informationen zu einem zeitlichen Verlaufs eines Drehmoments des elektrischen Trommelantriebs (20) aus der Leistungselektronik (70) während des Einstellens der konstanten Trommeldrehzahl, Bestimmen eines Gradienten in dem zeitlichen Verlauf des Drehmoments basierend auf den ausgelesenen Informationen, und Bestimmen der Viskosität des sich in der Mischtrommel (10) befindenden Baustoffs (2) basierend auf dem bestimmten Gradienten. Die Erfindung beschreibt auch ein System zum Bestimmen der Viskosität des sich in der elektrisch antreibbaren Mischtrommel (10) des Fahrmischers (100) befindenden Baustoffs (2), ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs des Fahrmischers (100) und einen solchen.
Patent DE-102021210203-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit konturenrandnaher Anordnung von Anzeigesegmenten zu einer zweiten Platine, sowie Haushaltsgerät
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (12) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer ersten Platine (15), auf welcher Elektronikbauteile angeordnet sind, und mit einer Anzeigeeinheit (21), mit welcher Informationen optisch anzeigbar sind, wobei die Bedienvorrichtung (12) eine zweite, zur ersten separate Platine (16) aufweist, die an der ersten Platine (15) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinheit (21) separate Anzeigesegmente (22, 23, 24, 25, 26, 27) aufweist, die unmittelbar benachbart zu einem seitlichen Konturenrand (28) der zweiten Platine (16) angeordnet sind und um die zweite Platine (16) herum angeordnet sind.
Patent DE-102021210667-A1 (DE)
Title: Vorverarbeitung eines Eingangssignals
Inventor: MUELLER KRISTIAN
IPC: G01R23/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Vorverarbeiten eines Eingangssignals, mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen eines Eingangsvektors einer vorgegebenen Länge mit Abtastzeitpunkten und zugeordneten Abtastwerten eines Signals (32), wobei die Abtastzeitpunkte regelmäßig oder unregelmäßig sind; einer Regressionseinheit (24) zum Anpassen von Anteilsfaktoren einer periodischen Grundwelle (34) und mindestens einer periodischen Oberwelle (36a, 36b) an den Eingangsvektor; und einer Synthetisiereinheit (26) zum Erzeugen von synthetisierten Abtastwerten für äquidistante Abtastzeitpunkte basierend auf den angepassten Anteilsfaktoren, der Grundwelle und der mindestens einen Oberwelle; und einer Ausgabeeinheit (28) zum Ausgeben eines Ausgangsvektors mit den synthetisierten Abtastwerten. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10), ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt sowie ein elektronisches Steuergerät.
Patent DE-102021211860-A1 (DE)
Title: Elektrisch-optische Schaltungsvorrichtung und (Laser-)Projektoreinheit
Inventor: KURFISS FRANK
IPC: H05K3/30
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrisch-optischen Schaltungsvorrichtung (52a-b), insbesondere für (Laser-) Projektoreinheiten (10a-b) oder dergleichen, mit zumindest einer elektrischen Schaltungskomponente (12a-b), mit zumindest einer optoelektrischen Schaltungskomponente (14a-b) und mit einem Schaltungsträger (16a-b), welcher die Schaltungskomponenten (12a-b, 14a-b) aufnimmt, wobei die elektrische Schaltungskomponente (12a-b) und die optoelektrische Schaltungskomponente (14a-b) jeweils über elektrische Leitungsverbindungen (18a-b) elektrisch kontaktiert sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass die elektrischen Leitungsverbindungen (18a-b), vorzugsweise alle elektrischen Leitungsverbindungen (18a-b), als Schaltungsträger-Leitungsverbindungen ausgebildet sind, welche direkt auf den Schaltungsträger (16a-b) aufgebracht sind und/oder welche direkt in den Schaltungsträger (16a-b) integriert sind.
Patent DE-102021212820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors für eine Brennkraftmaschine und Abgassensor
Inventor: HEIDTKAMP CHRISTIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines einen Hauptkörper (112) aufweisenden und in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgassensors (10) und einen Abgassensor (10). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln der bisherigen Betriebsdauer des Abgassensors (10) und ein Anpassen eines ersten Sollwerts für eine Messspannung (V2) in Abhängigkeit der ermittelten Betriebsdauer des Abgassensors (10). Die Messspannung (V2) bildet sich dabei zwischen der Messelektrode (44) und der Referenzelektrode (52) aufgrund eines an der Messelektrode (44) angelegten Messstroms (IP2) ausbildet. Alternativ oder zusätzlich umfasst das Verfahren ein Anpassen eines zweiten Sollwerts für eine Elektrodenspannung (V1) in Abhängigkeit der ermittelten Betriebsdauer des Abgassensors (10), wobei sich die Elektrodenspannung (V1) zwischen der Pumpelektrode (34) und der Referenzelektrode (52) aufgrund eines an der Pumpelektrode (34) angelegten Pumpstroms (IP1) ausbildet.
Patent DE-102021213948-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines datenbasierten Alterungszustandsmodells zum Bestimmen eines Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers für ein Gerät mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: KRISHNAN PARAMESWARAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) mit einem probabilistischen Regressionsmodell zur Modellierung eines Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers (41) mit mindestens einer elektrochemischen Einheit, insbesondere einer Batteriezelle, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S3, S4) von Trainingsdatensätzen, die jeweils einen aus Betriebsgrößenverläufen ermittelten Betriebsmerkmalspunkt von mehreren Betriebsmerkmalen einem Alterungszustand als Label zuordnen;- Aufteilen (S5) der Trainingsdatensätze in eine Trainingsmenge und eine Validierungsmenge;- Trainieren (S6) des probabilistischen Regressionsmodells basierend auf der Trainingsmenge;- Iteratives (S10) Anpassen mindestens eines Hyperparameters des Regressionsmodells, abhängig von der Validierungsmenge, sodass ein Overfitting und/oder Underfitting vermieden wird;- Bestimmen (S9) von Extrapolations-Trainingsdatensätzen aus der Validierungsmenge als diejenigen Trainingsdatensätze der Validierungsmenge, die außerhalb des Betriebsmerkmalsraums des trainierten Regressionsmodells liegen;- Iteratives Anpassen (S11, S12) des mindestens einen Hyperparameters des probabilistischen Regressionsmodells basierend auf einem Extrapolationsmaß, das abhängig von den Extrapolations-Trainingsdatensätzen und von einem vorgegebenen Prior für das zu erstellende Regressionsmodell bestimmt ist;- Trainieren (S19) des Regressionsmodells basierend auf allen Trainingsdatensätzen und dem festgelegten mindestens einen ermittelten Hyperparameter.
Patent DE-102022000504-A1 (DE)
Title: Tiernapf zur Unterwegsversorgung
Inventor: NAPIRALLA SARAH
IPC: A01K1/035
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiernapf zur Unterwegsversorgung, vorwiegend von Haustieren, mit Futtermitteln. Der Napf setzt sich aus einem einzigen Corpus und eines darin verarbeiteten Anti-Rutsch Elementes in Form einer lösbaren Befestigung an der Außenseite des Napfbodens. In nahezu fast allen Kraftfahrzeugen ist das Gegenstück der lösbaren Befestigung vorzufinden, ausgenommen bei Kofferraumwannen. Ebenso ist das Anti-Rutsch Element auch auf glatten Fußböden, wie zum Beispiel auf Fliesen oder Laminat, anwendbar und somit ist der komplette Napf unumstößlich. Die Innen- und Außenwände haben mit dem Boden des Napfes einen makellosen Übergang, sodass die Flüssigkeit gleichmäßig verteilt wird und eine leichte Reinigung des Innenraums möglich ist. Am oberen Außenrand befindet sich ein horizontaler Ring, welcher ein Überschwappen verhindert. Somit ist im Kraftfahrzeug, egal ob bei Kurvenfahrten oder akuten Bremsvorgängen, die Versorgung der Tiere dauerhaft vorhanden. Gleichermaßen bleibt das Fahrzeug, vorrangig im Kofferraum, von Nahrungsmitteln des zu versorgenden Tieres unversehrt. Die Größenverhältnisse der Erfindung können dem jeweiligen Tier entsprechend angepasst werden.
Patent DE-102022000889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des thermischen Durchgehens von Batterieeinzelzellen
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/42
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen des thermischen Durchgehens von Batterieeinzelzellen eines Batteriemoduls, wozu wenigstens ein Druckwert (P) in dem Batteriemodul erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der erfasste Druckwert (P) zur Dynamikverringerung mit wenigstens einem Filter (1, 2, 3, 6, 7) gefiltert wird, wonach aus wenigstens einem ersten Wert (P1, P2) und wenigstens einem zweiten Wert (P2, P3) wenigstens ein Differenzwert (ΔP2, ΔP3) gebildet wird, wobei der erste Wert (P1, P2) bezüglich der Dynamikverringerung stärker als der zweiten Wert (P2, P3) gefiltert ist, wobei der zweite Wert (P2, P3) bezüglich seiner Dynamikverringerung gefiltert oder ungefiltert ist, wonach der erste Differenzwert (ΔP2, ΔP3) mit einem vorgegebenen positiven oder negativen Grenzwert (pthpos, pthneg) verglichen wird, wobei im Fall eines Überschreitens des positiven Grenzwerts (pthpos) oder des Unterschreitens des negativen Grenzwerts (pthneg) eine Warnmeldung generiert wird.
Patent DE-102022003919-A1 (DE)
Title: Cyanhaltige organofluorborat-additive für lithiumionen-akkus
Inventor: DAI HONGLI
IPC: H01M10/0568
Filed: 2022-06-08
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich allgemein auf Akkuzellen und insbesondere Elektrolytadditive zur Verwendung in Lithium-Ionen-Akkuzellen.
Patent DE-102022004775-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Klassifizierung der Handhaltung in einem Fahrzeug
Inventor: CHATTOPADHYAY ARATRIK
IPC: G06V20/59
Filed: 2022-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das Gebiet der Kraftfahrzeuge und insbesondere auf ein verbessertes, effizientes und zuverlässiges Verfahren und System für die Klassifizierung der Handhaltung in einem Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen wenigstens eines Bildes von Bildaufnahmevorrichtungen. Ferner beinhaltet das Verfahren das Lokalisieren des empfangenen Bildes und das Zuschneiden des lokalisierten Bildes auf ein Handbild fixierter Größe. Darüber hinaus beinhaltet das Vorhersagen von Handgelenken in einem Handbild fixierter Größe. Das Verfahren beinhaltet das Erzeugen von Handaufmerksamkeitskarten für das eine oder die mehreren Handgelenke. Das Verfahren beinhaltet das Durchführen einer Schwellenwertberechnung der Handaufmerksamkeitskarten für ein enges Handzuschnittsbild. Ferner beinhaltet das Verfahren das Erkennen und Klassifizieren einer Haltung aus dem engen Handzuschnittsbild auf Grundlage vordefinierter Haltungsmarkierungen. Danach beinhaltet das Verfahren das Abbilden der erkannten Haltung auf eine oder mehrere Aktionen, die einer Kopfeinheit eines Fahrzeugs zugeordnet sind.
Patent DE-102022101024-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Schweißbereichs
Inventor: OMLOR MARKUS
IPC: G01N21/88
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Schweißbereichs (10) von mindestens zwei miteinander in dem Schweißbereich (10) zu verschweißenden Leiterstücken (12) eines Stators, umfassend die Schritte: Bereitstellen von mindestens zwei miteinander zu verschweißenden Leiterstücken (12); Bereitstellen einer Bilderfassungseinrichtung mit einem Bilderfassungsbereich; Positionieren der Bilderfassungseinrichtung und der zu verschweißenden Leiterstücke (12) derart relativ zueinander, dass der Schweißbereich (10) der Leiterstücke (12) innerhalb des Bilderfassungsbereichs der Bilderfassungseinrichtung liegt; Aufnehmen (110) von mehreren Einzelbildern (14) mittels der Bilderfassungseinrichtung während eines Schweißvorgangs der zu verschweißenden Leiterstücke; Erstellen (112) von mindestens einem Differenzbild (15), indem die Grauwerte von zwei Einzelbildern (14) voneinander subtrahiert werden; Auswerten des Differenzbildes (15), um einen Fehlerparameter zu ermitteln. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung, die zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102022106343-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Energiespeicheranordnung
Inventor: STRAUSS JOHANNES
IPC: H01M10/52
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (62, 26) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Energiespeicheranordnung (62, 26) mindestens eine Batteriezelle (26) umfasst, die ein Zellinneres (58) aufweist, ein Zellgehäuse (56), welches das Zellinnere (58) einschließt, und eine im Zellinneren (58) angeordnete Zellchemieeinheit (24, 24a, 24b, 24c, 24d). Dabei ist die Energiespeicheranordnung (62, 26) dazu ausgelegt, in einem bestimmungsgemäßen Betriebszustand der Energiespeicheranordnung (62, 26) ein im Zellinneren (58) entstandenes Gas (20) aus einem zentralen Bereich (32) der Zellchemieeinheit (24, 24a, 24b, 24c, 24d) in Richtung zumindest eines ersten Randbereichs (34) der Zellchemieeinheit (24, 24a, 24b, 24c, 24d) abzuleiten.
Patent DE-102022107025-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/20
Filed: 2022-03-24
Abstract: Der erfindungsgemäße Werkzeughalter (10) dient dazu, ein Werkzeug in einer Spannzange (20) zu spannen, wobei die Spannzange (20) mit einer Axialkraft beaufschlagt wird, ohne, dass beim Spannen eines Werkzeugs radiale Kraftkomponenten, die von einer Drehvorrichtung (58) auf einen Spannrotor (35) eingeleitet werden, auf die Spannzange (20) übertragen werden. Hierfür weist der Werkzeughalter (10) einen Spannapparat (25) mit einem Spannrotor (35) und einem Koppelmittel (30) auf, durch das die Spannzange (20) und der Spannrotor (35) in einer Radialrichtung entkoppelt sind. Das Koppelmittel (30) entkoppelt den Spannrotor (35) und die Spannzange (20) in Radialrichtung, um zu verhindern, dass die Spannzange (20) durch den Spannrotor (35) in eine schräge Ausrichtung gezwungen wird. Die Ausrichtung der Spannzange (20) wird so ausschließlich von der konischen Innenfläche der Spannzangenaufnahmeöffnung in Abhängigkeit von der Axialposition der Spannzange (20) in der Spannzangenaufnahmeöffnung (13) beeinflusst. Dies führt zu einer erheblichen Verbesserung der Rundlaufeigenschaften des Werkzeughalters (10).
Patent DE-102022107640-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Parkerlaubnis
Inventor: GRONAU HENDRIK
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Bereitstellen einer digitalen Parkerlaubnis. Das Verfahren umfasst als Schritte ein Bestimmen (S10) eines Parkplatzstandorts durch ein Navigationssystem (14) des Kraftfahrzeugs (10), ein Ermitteln (S12) von Parkplatzinformationen für den Parkplatzstandort durch eine Recheneinrichtung (12), wobei die Parkplatzinformationen zumindest Parkkosten umfassen, ein Interagieren (S14) der Recheneinrichtung mit einer Parkplatzinfrastruktur (18), falls für den Parkplatzstandort Parkkosten anfallen, wobei beim Interagieren eine automatisierte Bezahlung der Parkkosten durchgeführt wird und eine digitale Parkerlaubnis erzeugt wird, und ein Anzeigen (S16) der digitalen Parkerlaubnis auf einem Anzeigebildschirm (22) des Kraftfahrzeugs (10), wobei der Anzeigebildschirm (22) an einer Frontscheibe des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-102022110493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in der Produktion sowie Komponente
Inventor: EIRICH JOSCHA
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Komponente,wobei die Komponente eine Vielzahl von Fertigungsschritten durchläuft, umfassend die Schritte:- Bereitstellen der Komponente zur Prüfung;- Identifizieren logischer Einheiten innerhalb der Komponente, wobei eine logische Einheit eine Vielzahl von Einzelkomponenten umfasst;- Vermessen der logischen Einheiten zum Erfassen einer Vielzahl von Einzelmesswerten einer physikalischen Größe;- Berechnen der Abweichung (Ri,%-Abweichung) eines Einzelmesswerts zum Mittelwert der Einzelmesswerte zur Fehlererkennung.
Patent DE-102022111768-A1 (DE)
Title: STOßDÄMPFUNGSMECHANISMUS UND MOBILE EINHEIT
Inventor: KITAMURA TAICHI
IPC: B60R19/36
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Konfiguration eines an einer mobilen Einheit befestigten Stoßdämpfungsmechanismus soll vereinfacht werden. Der vorliegende Stoßdämpfungsmechanismus (10) umfasst ein erstes Stützelement (2), ein zweites Stützelement (3) und einen Reibmechanismus (4). Das erste Stützelement (2) hat eine erste Reibfläche (22). Das zweite Stützelement (3) hat eine zweite Reibfläche (32), die sich mit der ersten Reibfläche (22) in Kontakt befindet. Das zweite Stützelement (3) ist derart angeordnet, dass es relativ zu dem ersten Stützelement (2) bewegt wird. Der Reibmechanismus (4) ist konfiguriert für die Erzeugung einer Reibkraft zwischen der ersten und der zweiten Reibfläche (22, 32), wenn das erste und das zweite Stützelement (2, 3) relativ zueinander bewegt werden.
Patent DE-102022112752-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Einbringung einer Bohrung in ein Trockenbauteil
Inventor: ROTH HARTWIG
IPC: B28D1/14
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Einbringung einer Bohrung in ein Trockenbauteil, insbesondere ein Trockenbauteil einer Trockenbauwand. Zweckmäßigerweise umfasst das Bohrwerkzeug (1) mehrere Schneideelemente (7), die mit einer axialen und einer radialen Richtungskomponente von einer Stirnseite (5) eines hohlzylindrischen Grundkörpers (2) vorstehen und in Umfangsrichtung des hohlzylindrischen Grundkörpers (2) nebeneinander angeordnet sind. Vorteilhaft wird im Gegensatz zu einer Lochsäge bei Verwendung des erfindungsgemäßen Bohrwerkzeugs kein aus dem Bohrwerkzeug aufwändig zu entfernender Vollmaterialkern ausgebildet.
Patent DE-102022113764-A1 (DE)
Title: Schnellbefestigungssystem für einen Teleskopauszug
Inventor: HEFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/423
Filed: 2022-05-31
Abstract: Schnellbefestigungssystem für ein lösbares Montieren eines Teleskopauszugs (4) an einem Korpus, wobei das Schnellbefestigungssystem einen direkt oder mittels eines Seitengitters (5) an dem Korpus festgelegten oder festlegbaren Haltebügel (3) sowie ein hinteres Schnellbefestigungselement (1) und ein vorderes Schnellbefestigungselement (2) für einen formschlüssigen oder form- und kraftschlüssigen Eingriff mit dem Haltebügel (3) umfasst.
Patent DE-102022115335-A1 (DE)
Title: Labormühle
Inventor: BAUER MARCO
IPC: B02C18/06
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Labormühle (1) zum Zerkleinern von Mahlgut, insbesondere ausgebildet als Schneidmühle oder Schlagkreuzmühle, umfassendein Gerätegehäuse (12) mit einem Mahlwerksgehäuse (16), wobei das Mahlwerksgehäuse (16) einen Mahlraum (32) definiert und eine axiale Stirnseite (16a) aufweist,ein Rotor-Mahlwerk (30) in dem Mahlraum (32) des Mahlwerksgehäuses (16), wobei das Rotor-Mahlwerk (30) einen Rotor (34), der eine Rotorachse (X) definiert, und zumindest ein Gegenelement (36) aufweist, wobei das Mahlgut zwischen dem Rotor (34) und dem zumindest einen Gegenelement (36) zerkleinert wird, wenn der Rotor (34) rotiert,einen Mahlwerksantrieb (2, 4) zum Antreiben des Rotors (34) in dem Mahlraum (32),eine Mahlwerksgehäusetür (18) zum Verschließen des Mahlwerksgehäuses (16) an der axialen Stirnseite (16a),wobei das zumindest eine Gegenelement (36) axial in das Mahlwerksgehäuse (36) einsteckbar ist, wenn die Mahlwerkgehäusetür (18) geöffnet ist.
Patent DE-102022116205-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLAUKE MICHAEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. einen elektrischen Energiespeicher (12) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend ein Batteriemodul (16), eine Tragstruktur (18) und eine Haltevorrichtung (22), die das Batteriemodul (16) hält und eine Seitenplatte (24) aufweist. Die Seitenplatte (24) weist einen plattenförmigen Hauptkörperbereich (36) und mindestens einen Anbringungsbereich (38, 40, 42, 60) auf. Die Seitenplatte (24) ist über den mindestens einen Anbringungsbereich (38, 40, 42, 60) an der Tragstruktur (18) angebracht. Der mindestens eine Anbringungsbereich (38, 40, 42, 60) ist entlang einer Trennkante (48) aus dem plattenförmigen Hauptkörperbereich (36) herausgetrennt und entlang einer Biegekante (50) aus dem plattenförmigen Hauptkörperbereich (36) herausgebogen. Die Trennkante (48) und die Biegekante (50) bilden gemeinsam eine geschlossene, vorzugsweise im Wesentlichen rechteckförmige, Kurve.
Patent DE-102022116241-A1 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: A61G5/10
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Fahrgestell, einem ein Sitzkissen und eine Rückeneinheit aufweisenden Sitz und einer zwischen dem Fahrgestell und dem Sitz angeordneten Verstelleinheit, mit der der Sitz relativ zum Fahrgestell verstellbar ist, wobei die Verstelleinheit in Richtung des Sitzes einen Rahmen mit einer Abschlussplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen bezogen auf eine Längsrichtung von zwei parallel verlaufenden Längsträgern gebildet wird, die in Querrichtung nur über die Abschlussplatte kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind, und der Sitz unmittelbar auf der Abschlussplatte befestigt ist.