baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000661-U1 (DE)
Title: Halte- und Fixiervorrichtung, Kopplungseinrichtung mit Haltegreifer und Entriegelung
IPC: A63H23/12
Filed: 2020-02-18
Abstract: Handhalte- und Fixiervorrichtung zur Bewegung von mittels Muskelkraft und Händen/Füßen angetriebenen Geräten, Vorrichtungen oder Maschinen, wie z.B. ein Rollstuhlzuggerät, Trainingsgeräte oder sonstige Bedienvorrichtungen, bei welchen Zug- und Druckkräfte durch Hände oder Füße eingeleitet werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Basiselement (5) mit einer beweglichen Druckplatte (2) ein Handstück (1) angebracht ist, das eine, mit einem Befestigungselement (8) oder einer vergleichbaren kraftschlüssigen Fixierung zur mechanischen Verbindung mit einer z.B. Pedalstange aufweist sowie am oberen Ende des Handstück (1) einen Auslöseknopf (9) zur Entriegelung aufweist sowie eine Anzahl am Basiselement (5) beweglich gelagerter Greiferelemente (3), (4) und (6) aufweist, deren Mechanik durch eine bewegliche und entsprechend gestaltete Druckplatte (2) geschützt wird und durch einen Verriegelungsmechanismus verriegelt.
Patent DE-202020002845-U1 (DE)
Title: Tisch mit höhenverstellbarer und vergrößerbarer Platte
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Höhenverstellbarer und vergrößerbarer Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentliche Tischplatte aus zwei gleich große Hälften besteht, die sowohl rechteckig, als auch quadratisch sein können.
Patent DE-202020004579-U1 (DE)
Title: Draht-Vorrichtung zum Nachrüsten und Nachbeschweren von Angelködern aus Hartmaterial (Kunststoff/Holz/etc.) und Weichmaterial (Weichplastik) unter Verwendung der in Aktenzeichen DE: 20 2019 000 244.8 unter Schutzanspruch (4) genannten geschlitzten Bleiköpfe
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Universelle Nachrüstmöglichkeit für Angelkunstköder, welche durch den mühelosen Wechsel der Bleiköpfe die Angelköder vielseitiger einsetzbar machen.
Patent DE-202020004889-U1 (DE)
Title: Halbisolierte Wärmeflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-11-24
Abstract: Der Schutzanspruch richtet sich auf das meines Erachtens noch nicht vorhandene Modell/Prinzip einer halbdurchlässigen Wärmeflasche und deren Bauweise mit einer isolierten und einer nicht isolierten Seite. Altenativ kann die Halbisolierung durch Einarbeitung geeigneter Isoliermaterialen in einen Wärmeflaschenbezug. Auf die verwendeten Isoliermaterialien wird kein Schutzanspruch erhoben.
Patent DE-202020005179-U1 (DE)
Title: Crash Pad 3D
IPC: B62J23/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Das „Crash Pad 3D“ hat die Eigenschaft, dass die Herstellung auf dem 3D Drucker erfolgt.
Patent DE-202020100944-U1 (DE)
Title: Zarge sowie Türsystem mit einer solchen Zarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2020-02-20
Abstract: Zarge (1), insbesondere Türzarge, zur Festlegung an einem Bauwerksteil (T1) im Bereich einer Bauwerksöffnung, umfassend ein sich in seine Längsrichtung (X) erstreckendes Basisprofil (2), dessen Querschnitt einen Steg (3) sowie wenigstens einen gegenüber dem Steg (3) abgewinkelten Schenkel (4, 5) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Nivellierkörper (N1 - N3), welche derart relativ zum Steg (3) verlagerbar sind, dass das Basisprofil (2) wenigstens abschnittsweise über mindestens einen der Nivellierkörper (N1 - N3) zumindest indirekt an wenigstens einem Flächenbereich (F1) des Bauwerksteils (T1) abstützbar oder/und gegenüber diesem ausrichtbar ist.
Patent DE-202020103502-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Kante
IPC: B60R13/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für eine Kante, die insbesondere bestimmt ist für eine lösbare Installation an der Kante eines Drehflügels oder Flügels, insbesondere der Kante einer Fahrzeugtür, umfassend oder bestehend aus einem langgezogenen Dämpfungskörper (12), der von einem Profil aus Polymerschaum gebildet ist und eine vorderseitige Fläche (123) und eine rückseitige Fläche (121) umfasst; und einem durchgängigen oder nicht durchgängigen Positionierbügel (11), der an der rückseitigen Fläche (121) des Dämpfungskörpers (12) befestigt ist, wobei der Positionierbügel (11) einen U-förmigen Querschnitt mit einer offenen Seite (111) und einer geschlossenen Seite (112) aufweist, wobei die offene Seite (111) eine Aufnahme für die zu schützende Kante bildet, wobei der U-förmige Querschnitt vorzugsweise zumindest eine Teilformschlüssigkeit mit der zu schützenden Kante aufweist.
Patent DE-202020103671-U1 (DE)
Title: Förderband-Einheit
IPC: B65G15/60
Filed: 2020-06-25
Abstract: Förderband-Einheit (1) mit
 - einem Grundgestell (20),
 - einem endlosen Förderband (2),
 - welches um zwei parallel zueinander am Grundgestell (20) angeordnete Umlenkelemente (3, 4) umläuft und zwischen denen das Nutztrum (2a) des Förderbandes (2) verläuft,
 - einer Schlaufeneinheit (5) zur Bildung einer Schlaufe aus dem Förderband (2) im Rücktrum (2b) mit
 - zwei parallel zueinander angeordneten Abstandswalzen (6, 7),
 - einer Schlaufenwalze (8) in Laufrichtung (10) zwischen den beiden Abstandswalzen (6, 7),
 - wobei das Förderband (2) um die Oberseite der Schlaufenwalze (8) und die Unterseiten der Abstandswalzen (6, 7) herum verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Schlaufenwalze (8) entlang ihrer Axialrichtung (8') aus dem Grundgestell (20) herausziehbar ist zur Beseitigung der Schlaufe. (gebaute Lösung:)
Patent DE-202020105162-U1 (DE)
Title: System zur Anbindung von Teilen einer Gondelverkleidung einer Windenergieanlage an ein Tragwerk
IPC: F03D80/80
Filed: 2020-09-08
Abstract: System zur Anbindung einer nichttragenden Gondelverkleidung einer Windenergieanlage an ein Tragwerk (6), wobei die Gondelverkleidung eine Anzahl von Verkleidungsteilen (5) umfasst, welche aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein Bügel (1) unterhalb jeweils eines Verkleidungsteils (5) mit dem Tragwerk (6) fest verbunden ist und jeweils eine Anbindungsplatte (2) oberhalb des jeweils einen Verkleidungsteils (5) angeordnet ist, wobei die Anbindungsplatte (2) mit einem mittig und nach unten gerichteten Bolzen (201) in eine korrespondierende Aufnahmeöffnung (103) des Bügels (1) eingreift, so dass eine feste, aber lösbare Verbindung zwischen der Anbindungsplatte (2) und dem Bügel (1) entsteht.
Patent DE-202021000471-U1 (DE)
Title: Universalüberladewagen
IPC: A01D90/10
Filed: 2021-02-09
Abstract: Universalüberladewagen(1), für Schüttgüter aller Art, insbesondere für Agrarprodukte wie Kartoffeln und Getreide, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (2) mindestens durch zwei unterschiedliche Fördersysteme, wie einem Entladeband (5) oder einer Förderschnecke (6) entladen werden kann. Weiter kennzeichnend für den ersten Anspruch ist, dass nach der Abschlußleiste vorn (12) und der Abschlußleiste hinten (13) jeweils in einem Abstand Abschlußleiste (AB) eine Seitenwand Querrollboden (8a) folgt und die Breite Querband (BQB) kleiner ist als die Breite Übergabekasten (BÜ) .
Patent DE-202021001413-U1 (DE)
Title: Selbststehende Spiel-, Schmuse- und Sitzvorrichtung für krabbelfähige Babys und Kleinkinder
IPC: A63H3/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Spiel-, Schmuse- und Sitzvorrichtung für krabbelfähige Babys und Kleinkinder, die einen Stützsack (1) als Haupt-Stützelement zum Anlehnen und sanften Abstützen des Kopfes und Rückens eines daran angelehnten aufrechtsitzenden, krabbelfähigen Babys besitzt, der an der Vorderseite links und rechts zwei nach innen gebogene und dort mit ihm festverbundene Seitenarme (2) (3) aufweist.
Patent DE-202021002111-U1 (DE)
Title: Halbleiterrelais zum Start von Verbrennungsmotoren in Motorrädern
IPC: F02N11/08
Filed: 2021-06-17
Abstract: Relais (1) welches die Fahrzeugbatterie (2) mit dem Startermotor (3) elektrisch verbindet und dadurch den Verbrennungsmotor in Bewegung setzt, ausgelöst durch einen Taster (7) oder ein anderes Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, daß der Stromfluß durch einen Halbleiterschalter (4) hergestellt wird, sowie einem zweiten parallelgeschalteten Halbleiterschalter (5), welcher zusammen mit einem Vorwiderstand (6) als Strombegrenzung im Anlauf sowie als Stromabsenkung beim Trennen der Verbindung dient.
Patent DE-202021102107-U1 (DE)
Title: Intelligenter Schlüsselschrank mit Vier-Ecken-Eingefügten- Kombinationsrahmengehäuse
IPC: E05G1/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein intelligenter Schlüsselschrank mit einem Vier-Ecken-Eingefügten Kombinationsrahmenkasten, dadurch gekennzeichnet, dass der einen Schrank umfasst, der aus einer Kombination eines abgerundeten rechteckigen Kastens und eines verstärkten Rahmens hergestellt ist, wobei der Schrank mit einer Tür auf der linken Seite des vorderen Endes des Schranks versehen ist, wobei der Schrank mit einer Platte und einer zentralen Steueranordnung auf der rechten Seite des vorderen Endes des Schranks versehen ist, wobei der Schrank mit einem mechanischen Notschloss auf der Unterseite des Schranks versehen ist, und wobei der Schrank mit einer peripheren Anordnung und einer hinteren dekorativen Platte auf dem hinteren Ende des Schranks versehen ist.
Patent DE-202021105215-U1 (DE)
Title: Formbaugruppe zur Herstellung eines Armaturenbrettes für ein Fahrzeug und damit hergestelltes Armaturenbrett
IPC: B60R21/215
Filed: 2021-09-28
Abstract: Formbaugruppe mit
 einer Schäumform mit einem ersten Teil (1) und einem zweiten Teil (2), die, wenn sie zusammengebaut sind, einen inneren Formhohlraum bilden,
 ein Sichtvorderteil (3) eines Armaturenbretts,
 ein Trägerteil (4) eines Armaturenbretts, das eine erste aufbrechbare Klappe (40) umfasst, um den Austritt eines Beifahrerairbags zu ermöglichen, wenn dieser bei einem Unfall aufgeblasen wird,
 wobei der Trägerteil (4) des Armaturenbretts an dem ersten Teil (1) der Schäumform und dem Sichtvorderteil (3) des Armaturenbretts an dem zweiten Teil (2) der Schäumform befestigt ist, so dass ein Innenraum zwischen dem Trägerteil (3) und dem vorderen Einrichtungsteil (2) des Armaturenbretts definiert ist
 und wobei der Trägerteil (4) des Armaturenbretts eine Vielzahl von Schlitzen (41) aufweist und der erste Teil (1) der Schäumform eine Vielzahl von Perforationslaschen (11) aufweist, die durch die Schlitze (41) des Trägerteils (4) des Armaturenbretts verlaufen, die Schlitze (41) so verteilt sind, dass sie einer Perforationsbahn entsprechen, die Schwächungslinien um mindestens einen Teil eines Umrisses der ersten aufbrechbaren Klappe (40) des Trägerteils (4) definiert, und wobei eine Länge der Perforationslaschen (11) größer ist als die Tiefe der Schlitze (41), so dass ein Teil der Perforationslaschen (11) in den Innenraum hineinragt, der zwischen dem Sichtvorderteil (3) und dem Trägerteil (4) des Armaturenbretts definiert ist.
Patent DE-202021105535-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05C9/24
Filed: 2021-10-13
Abstract: Beschlag für Fenster oder Türen, bestehend zumindest aus einem ersten Beschlagteil (2) und einem zweiten Beschlagteil (3), wobei jedes Beschlagteil (2, 3, 4,10) zumindest aus einer Stulpschiene (15, 16, 22, 24) und einer relativ zur Stulpschiene (15, 16, 22, 24) verschiebbaren Treibstange (5, 6, 7, 8, 9, 13) besteht, wobei die Treibstangen (5, 6, 7, 13) über eine an den Treibstangenenden angebrachte Koppelstelle (23, 25) verbunden sind, und die Koppelstelle (23, 25) aus zwei Kopplungsteilen (21, 5) besteht, wobei das erste Kopplungsteil aus einem entlang eines Teilabschnitts verlaufenden Zahnungsabschnitt (14) an der Längsschmalseite der einen Treibstange (6) des ersten Beschlagteils (2) und das zweite Kopplungsteil aus einem den Zahnungsabschnitt (14) mit einer komplementären Zahnung umgreifenden U-förmigen Kupplungsschuh (20, 21) der anderen Treibstange (6, 13) des zweiten Beschlagteils (3) besteht, wobei das Kopplungsteile in einer Kupplungsstellung gegenüber der die Treibstange (5) abdeckenden Stulpschiene (24) zurückspringt, während das zweite Kopplungsteil (20, 21) über den Stulpabschnitt (15, 16) hinausragt, wobei das zweite Beschlagbauteil (3) einen winkelförmigen Umlenkkanal für ein Kraftübertragungsglied aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkkanal (11, 12) an zwei im Eckbereich voneinander beabstandeten Stulpabschnitten (15, 16) befestigt ist und die Stulpabschnitte (15, 16) und die Schenkel des Umlenkkanals (11, 12) in einem Winkel zueinander verlaufen, der kleiner 90° beträgt.
Patent DE-202021105550-U1 (DE)
Title: Umweltschützender Müllsortierschrank
IPC: B65F1/16
Filed: 2021-09-11
Abstract: Umweltschützender Müllsortierschrank, der einen Schrankkörper (1) umfasst, wobei der Schrankkörper (1) vier unabhängige Müllfächer hat, wobei die Vorderseite und die Oberseite jedes Müllfaches öffenbar sind, wobei
 in jedem Müllfach eine Trennwand (11) vorgesehen ist, wobei das Müllfach durch die Trennwand (11) in eine temporäre Müllaufbewahrungszone (8) und eine Müllaufbewahrungszone (12) aufgeteilt ist, wobei an der Vorderseite jeder Mülllaufbewahrungszone eine Tür (6) vorgesehen ist, wobei an jeder Tür (6) ein Türgriff (7) fest montiert ist, wobei an der Vorderseite jeder temporären Müllaufbewahrungszone (8) eine durchsichtige Frontplatte angeordnet ist, und wobei an der Außenseite jeder durchsichtigen Frontplatte ein Druckschalter (5) zum Steuern des Öffnens der entsprechenden Trennwand (11) vorgesehen ist;
 auf der Oberseite des Schrankkörpers (1) ein Regenschutz (9) fest installiert ist;
 der Schrankkörper (1) im unteren Bereichseiner Hinterseite Belüftungslöcher (16) aufweist; auf der Unterseite des Schrankkörpers (1) Stützfüße (10) vorgesehen sind, und
 der Druckschalter (5) elektrisch mit einem Schaltschrank verbunden ist.
Patent DE-202021106369-U1 (DE)
Title: Doppelnadelbett-Kettenwirkmaschine unter Verwendung der Verbundnadeln und Kettenwirk-Abstandsnetzstoff dafür
IPC: D04B21/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Doppelnadelbett-Kettenwirkmaschine unter Verwendung der Verbundnadeln, umfassend Führungsbarren (1) und unterhalb der Führungsbarren (1) angeordnete, symmetrisch ausgebildete Schlingenbildungsmechanismen (2), wobei die Schlingenbildungsmechanismen (2) jeweils eine Absetzplatte (3) und eine zu der Absetzplatte (3) gegenüberliegende Verbundnadel (4) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundnadel (4) mit einem Hebemechanismus (5) versehen ist, wobei am oberen Ende der Absetzplatte (3) eine erste Traktionsnut (31) und eine zweite Traktionsnut (32) vorgesehen sind, und wobei am Endkopf der Verbundnadel (4) ein Nadelhaken (41) angeordnet ist, dessen Öffnung zu der Absetzplatte (3) gegenüberliegt, und wobei an der Verbundnadel (4) ein Nadelkern (42) verschiebbar installiert ist, und wobei zwischen dem Nadelkern (42) und dem Hebemechanismus (5) ein Kopplungsmechanismus (6) angeordnet ist, der im Laufe mit der Schwenkung der Verbundnadel (4) den Nadelkern (42) verschiebt, und wobei der Hebemechanismus (5) mit einem Einstellmechanismus (7) zum Einstellen des Hubbereichs der Verbundnadel (4) versehen ist.
Patent DE-202022100746-U1 (DE)
Title: Farbmessgerät mit aufklappbarem Bildschirm
IPC: G01J3/46
Filed: 2022-02-09
Abstract: Tragbares Farbmessgerät zur Farbmessung von Probenoberflächen (36), aufweisend:
 ein Gehäuse (2);
 eine Messeinheit (30) zur Farbmessung, wobei sich die Messeinheit (30) innerhalb des Gehäuses (2) befindet; und
 eine Bildschirmeinheit (10), welche mechanisch mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei die Bildschirmeinheit (10) einen Bildschirm (11) mit einer Bildschirmoberfläche (111) aufweist, wobei der Bildschirm dazu ausgebildet ist, visuelle Informationen zu der anhand der Messeinheit (30) durchgeführten Farbmessung auf der Bildschirmoberfläche (111) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildschirmeinheit (10) relativ zum Gehäuse (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-202022106036-U1 (DE)
Title: Transportables Spielhaussystem
IPC: A63H3/52
Filed: 2022-10-26
Abstract: Spielhaussystem, insbesondere Puppenhaussystem, umfassend zumindest ein erstes und ein zweites Spielhaus, mit zumindest zwei Ausschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Spielhaus in das erste Spielhaus hineinschiebbar ist und die zwei Ausschnitte ausserhalb einer Längsachse und/oder Querachse des Spielhaussystem angeordnet sind.
Patent DE-202023101524-U1 (DE)
Title: Systeme für mobile Elektrofahrzeuge
IPC: B60L53/60
Filed: 2023-03-27
Abstract: Ladestationssystem für mobile Elektrofahrzeuge, umfassend:
 eine tragbare Ladestation zur Bereitstellung von Ladediensten der Stufen 1, 2 und 3 für Elektrofahrzeuge;
 eine wiederaufladbare Batterie und ein Solarpanel, die so bemessen sind, dass sie die Ladestation mit Strom versorgen, wobei die wiederaufladbare Batterie und das Solarpanel in die Ladestation integriert sind;
 eine Benutzerschnittstelle, die einen LCD-Bildschirm und eine Tastatur zum Starten und Stoppen des Ladevorgangs, zum Überwachen des Ladefortschritts und zum Anzeigen des Ladesitzungsverlaufs umfasst; Und
 eine mobile App, die es Benutzern ermöglicht, die Ladestation zu lokalisieren und zu reservieren und den Ladefortschritt zu überwachen.
Patent DE-202023102553-U1 (DE)
Title: Vorderbacken einer Sicherheitsskibindung und Sicherheitsskibindung
IPC: A63C9/08
Filed: 2023-05-11
Abstract: Vorderbacken einer Sicherheitsskibindung mit einem skifest anordenbaren, eine rückwärtige Gehäusewand (1b) aufweisenden Gehäuse (1), einer mit einem Zugelement (9) zusammenwirkenden Auslösefeder, die innerhalb des Gehäuses (1) untergebracht ist, einem zentralen Bolzen (8), an welchem durch eine mittige Freistellung in der rückwärtige Gehäusewand (16) hindurch das Zugelement (9) angreift und an welchem zwei Winkelhebel (10) schwenkbar gelagert sind, welche bei einem Auslösevorgang bzw. bei einem seitlichen Ausschwenken außen am Gehäuse (1) abstützbar sind, wobei die Winkelhebel (10) gemeinsam mit dem Bolzen (8) begrenzt anhebbar sind, wobei zu beiden Seiten der mittigen Freistellung an der rückwärtigen Gehäusewand (1b) innere und äußere Abstützelemente (12, 13) ausgebildet sind, welche mit inneren und äußeren Abstützelementen (14, 15), welche auf den Winkelhebeln (10) ausgebildet sind, derart zusammenwirken, dass sich bei vorrangig in seitlicher Richtung auf die Winkelhebel (10) wirkenden Kräften sich die äußeren Abstützelemente (15) der Winkelhebel (10) an den äußeren Abstützelementen (13) der Gehäusewand (1b) und bei in Kombination aufwärts und seitlich wirkenden Kräften durch ein Anheben der Winkelhebel die inneren Abstützelemente (14) der Winkelhebel (10) an den inneren Abstützelementen (12) der Gehäusewand (1 b), jeweils unter Ausschwenken der Winkelhebel (10), abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander zusammenwirkenden äußeren Abstützelemente (13, 15) jeweils zwei übereinander positionierte untere und obere flache Vertiefungen (13a) und in diese eingreifende Vorsprünge (15a) sind, wobei oberhalb jeder Vertiefung (13a) jeweils eine weitere Vertiefung (13b) ausgebildet ist, welche jeweils tiefer ist als die erstgenannte Vertiefung (13a), wobei die miteinander zusammenwirkenden inneren Abstützelemente (12, 14) von ineinander greifenden nutartigen Vertiefungen (12a) und stegartigen Vorsprüngen (14a) gebildet sind.
Patent DE-202023103579-U1 (DE)
Title: Kompakt-Solarkraftwerk
IPC: H02S40/30
Filed: 2023-06-28
Abstract: Kompakt-Solarkraftwerk (1), insbesondere Balkonkraftwerk, mit mindestens einem Photovoltaik-Modul (2), mit mindestens einem Microinverter (3), mit mindestens einem ersten und einem zweiten Modul-Kabel (4.1, 4.2) und mit mindestens einem Anschlusskabel (5), wobei das Photovoltaik-Modul (2) über das erste und über das zweite Modul-Kabel (4.1, 4.2) mit dem Microinverter (3) elektrisch verbindbar und/oder verbunden ist, wobei der Microinverter (3) mit dem Anschlusskabel (5) elektrisch verbindbar und/oder verbunden ist, wobei das Anschlusskabel (5) an dem dem Microinverter (3) abgewandten Ende einen Netz-Stecker (6) aufweist, und wobei das Anschlusskabel (5) mit Hilfe des Netz-Steckers (6) mit einem Stromnetzwerk (7), insbesondere mit einer Netz-Steckdose (8) eines häuslichen Stromnetzwerkes, elektrisch verbindbar und/oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (5) ein Überwachungs-Modul (9) aufweist, wobei mit Hilfe des Überwachungs-Moduls (9) im Betrieb des Kompakt-Solarkraftwerkes (1) eine Menge der von dem Photovoltaik-Modul (2) erzeugten, mittels des Microinverters (3) umgewandelten und über den Netz-Stecker (6) dem Stromnetzwerk (7) zugeführten elektrischen Energie messbar und/oder ermittelbar ist.
Patent DE-212005000007-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Kunststoffdeckel und Deckeldose
IPC: B65D43/02
Filed: 2005-05-12
Abstract: Abnehmbarer
Kunststoffdeckel für eine
Getränkedose,
die einen im Wesentlichen zylindrischen Rumpf mit einem darauf aufgewalzten
metallischen Deckel mit einer Öffnungshilfe
aufweist, wobei der Kunststoffdeckel einen Oberteil und einen davon
abstehenden Kragen aufweist und nach dem Öffnen der genannten Öffnungshilfe
an der Dose erneut anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Oberteil des Kunststoffdeckels mit einer oder mehreren Belüftungsöffnungen
ausgebildet ist.
Patent DE-212007000070-U1 (DE)
Title: Bügeleisen mit Mitteln zum Sprühen eines Produkts ausserhalb der von der Sohle bedeckten Fläche
IPC: D06F75/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Bügeleisen (1) mit einer Heizsohle (2) und Sprühmitteln (5A, 56, 5C, 5D), die das Sprühen eines Produkts, wie etwa eines Gases, von Dampf, eines Pulvers oder einer Flüssigkeit, außerhalb der von der Sohle (2) bedeckten Fläche auf mindestens zwei getrennte Bereiche (Z1, Z2, Z3, Z4) am Umfang der Sohle (2) ermöglichen, wobei die Sohle (2) einen rechten Seitenrand und einen linken Seitenrand aufweist, die an einem Längsende des Bügeleisens zu einer vorderen Spitze (2A) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Sprühvorrichtungen (5C, 5D) mit selbständigem Betrieb aufweist, die es ermöglichen, einen Bereich (Z3), der sich rechts von dem rechten Seitenrand der Sohle (2) befindet, bzw. einen Bereich (Z4), der sich links von dem linken Seitenrand der Sohle (2) befindet, zu befeuchten, sowie Steuermittel (6), die es ermöglichen, automatisch oder durch Betätigung des Benutzers ein Produkt selektiv auf den einen oder anderen der Bereiche (Z3, Z4) am Umfang der Sohle...
Patent DE-212013000233-U1 (DE)
Title: Gemeinsam genutzte Antennenstrukturen für Nahfeldkommunikations-und Nicht-Nahfeldkommunikations-Schaltlogik
IPC: H01Q5/20
Filed: 2013-09-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Nicht-Nahfeldkommunikations-Schaltlogik, die eingerichtet ist, Signale in einem Nicht-Nahfeldkommunikations-Signalband abzuwickeln; eine Nahfeldkommunikations-Schaltlogik, die eingerichtet ist, Nahfeldkommunikation in einem Nahfeldkommunikationsband abzuwickeln; und mit der Nicht-Nahfeldkommunikations-Schaltlogik und der Nahfeldkommunikations-Schaltlogik gekoppelte Antennenstrukturen, wobei die Antennenstrukturen eingerichtet sind, die Signale im Nicht-Nahfeldkommunikations-Signalband und im Nahfeldkommunikationsband abzuwickeln.
Patent DE-212015000054-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzungen enthaltend stabiles Silber
IPC: C11D9/26
Filed: 2015-01-06
Abstract: Reinigungszusammensetzung mit einem pH von mindestens 9, wobei die Zusammensetzung umfasst: (i) 20 bis 85 Gew.-% anionisches Tensid; und (ii) eine Silber(l)-Verbindung mit Silberionenlöslichkeit (in Wasser bei 25 °C) von mindestens 1 × 10–4 mol/L in einem Anteil äquivalent zu einem Silbergehalt von 0,01 bis 100 ppm, wobei der freie Alkaligehalt der Zusammensetzung weniger als 0,01% beträgt.
Patent DE-212015000074-U1 (DE)
Title: Leuchtenkopf für ein modulares Leuchtensystem
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Leuchtenkopf, mit a. einem transluzenten Leuchtenschirm (4) b. einer darin angeordneten Leuchtmittelaufnahme (8), sowie c. einem stufenlos öffnen- und schließbaren Verschlusselement (12) zum variablen Verschluss der Lichtöffnung des Leuchtenschirmes (4), wobei das Verschlusselement (12) auf der zur Innenseite des Leuchtenschirmes (4) gerichteten Seite reflektierend ausgebildet ist.