baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210887-B3 (DE)
Title: Vermehrung und Verarbeitung von Radardaten mit Machine Learning
Inventor: STRAUSS THILO
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-08-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren (100) zur Umwandlung von Quell-Radardaten (3) einer Quell-Konfiguration (2) eines Radarsystems Ziel-Radardaten (5) einer Ziel-Konfiguration (4) eines Radarsystems mit den Schritten:• es wird ein zwei- oder mehrdimensionales Quell-Array (32) von Gitterzellen (32a) für die Ortskoordinaten der Quell-Reflex-Orte (31) bereitgestellt (110);• aus den Ortskoordinaten aller Quell-Reflex-Orte (31) wird für jede Gitterzelle (32a) eine Wahrscheinlichkeit und/oder Häufigkeit (32b) dafür, dass ein oder mehrere Quell-Reflex-Orte (31) in der Gitterzelle (32a) liegen, ermittelt und der jeweiligen Gitterzelle (32a) zugeordnet (120);• es wird ein Quell-Tensor (33) gebildet (130), der mindestens das mit Wahrscheinlichkeiten und/oder Häufigkeiten (32b) besetzte Quell-Array (32) umfasst;• der Quell-Tensor (33) wird zu einem Ziel-Tensor (53) transformiert (140), der mindestens ein Ziel-Array (52) von Gitterzellen (52a) für die Ortskoordinaten der Ziel-Reflex-Orte (51) umfasst, wobei dieses Ziel-Array (52) für jede Gitterzelle (52a) eine Wahrscheinlichkeit und/oder Häufigkeit (52b) dafür angibt, dass bei Beobachtung der Szenerie (1) mit der Ziel-Konfiguration (4) erhaltene Ziel-Reflex-Orte (51) in der jeweiligen Gitterzelle (52a) liegen;• anhand der Wahrscheinlichkeiten und/oder Häufigkeiten (52b) im Ziel-Array (52) werden Ortskoordinaten von Ziel-Reflex-Orten (51) gesampelt (150), so dass die Ziel-Radardaten (5) entstehen.
Patent DE-102021005303-B3 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: FROST VLADIMIR
IPC: B62J43/30
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Elektrofahrrädern.Elektrofahrrad einschließlich einem Elektromotor mit einer Einrichtung, die ihn ein- bzw. ausschalten erlaubt, einem Hauptakkumulator zur Speisung des Elektromotors, einem Beleuchtungssystem, das es erlaubt, vom einem eigenen Akkumulator oder einer Batterie gespeist zu werden, dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich mit einer Einrichtung, welche eine Speisung des Beleuchtungssystems von dem Hauptakkumulator erlaubt, und einem System ausgestattet ist, das prüft, wie viel Ladung es noch in dem Hauptakkumulator geblieben ist, vergleicht diese Ladung mit einer im Voraus gegebenen Größe undim Falle wenn die gebliebene Ladung diese Größe überschreitet, schaltet die Speisung von dem Beleuchtungssystem auf den Hauptakkumulator, im Falle wenn die gebliebene Ladung diese Größe nicht überschreitet, schaltet die Speisung von dem Beleuchtungssystem auf den eigenen Akkumulator bzw. Batterie.
Patent DE-102021114667-B3 (DE)
Title: Baumaterial
Inventor: SCHRÖER UDO
IPC: C04B24/12
Filed: 2021-06-08
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ein Baumaterial zur Herstellung von Reparaturschichten für Verkehrsflächen, Betonsegmenten, Betonteilen oder Formsteinen weist ein Basisgemisch mit wenigstens 60 Vol.-% eines Quarzsandes und wenigstens 15 Vol.-% Ton und ein dem Basisgemisch zugesetzten Flüssigmischbinder auf, der aus 2 Teilen N-9-octadecenyl-Propan-1,3-diamin, 1 Teil Essigsäure, 1 Teil Ethanol und Wasser besteht, wobei das Basisgemisch und der Flüssigmischbinder durch statischen Druck verdichtet ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Ausbesserung von Löchern oder Rissen in Verkehrsflächen beschrieben.
Patent DE-102021126485-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung einer Prüfvorrichtung zum Prüfen von Schraubwerkzeugen sowie eine Kontrollvorrichtung hierzu
Inventor: MANG MARTIN
IPC: B25B23/14
Filed: 2021-10-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung (Verfahren zur Beurteilung einer Prüfvorrichtung (2) zum Prüfen von Schraubwerkzeugen (3), mit den folgenden Verfahrensschritten:- Verbinden eines Verbindungsmittels (4) einer Kontrollvorrichtung (1) an ein Anschlussmittel (5) der Prüfvorrichtung (2), wobei das Anschlussmittel (5) der Prüfvorrichtung (2) im bestimmungsgemäßen Prüfgebrauch der Prüfvorrichtung (2) zum Anschluss eines zu überprüfenden Schraubwerkzeugs (3) dient,- Ausführen eines Kontrollprozesseses durch Drehmomentaufbringung (6) auf die Prüfvorrichtung (2) durch die Kontrollvorrichtung (1) oder unter drehmomentübertragender Zwischenschaltung der Kontrollvorrichtung (1) über die Verbindung des kontrollvorrichtungsseitigen Verbindungsmittels (4) und des prüfvorrichtungsseitigen Anschlussmittels (5),- Erfassen eines ersten Kontrollwerts (7) aus einem ersten Messsensor (8) der Kontrollvorrichtung (1) und eines zweiten Kontrollwerts (9) aus einem zweiten Messsensor (10) der Kontrollvorrichtung (1),- Erfassen eines Prüfwerts (11) aus einem Prüfsensor (12) der Prüfvorrichtung (2),- Ermitteln eines Kontrollergebnisses (13) zur Beurteilung der Prüfvorrichtung (2) in Abhängigkeit des ersten Kontrollwerts (7), des zweiten Kontrollwerts (9) und des Prüfwerts (11).
Patent DE-102022105836-B3 (DE)
Title: Basketballanlage
IPC: A63B63/04
Filed: 2022-03-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bei einer Basketballanlage, mit einer an einer Peripheriestruktur (13) befestigbaren Tragvorrichtung (12) und einem von der Tragvorrichtung (12) gehaltenen Zielbrett (14) mit daran befestigtem Basketballkorb (15) und mit einer Höhenverstelleinrichtung (40), die einen elektrischen Antrieb (41) aufweist zur wahlweisen Einstellung des Zielbretts (14) mit Basketballkorb (15) unter Ausführung einer Positionierbewegung in einer oberen Höhenposition (20) und einer diesbezüglich abgesenkten unteren Höhenposition (45), ist eine durch eine zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs (41) dienende elektrische Steuereinrichtung (48) vorgesehen, durch die mindestens eine zwischen der oberen Höhenposition (20) und der unteren Höhenposition (45) liegende Zwischen-Höhenposition (50) für das Zielbrett (14) mit Basketballkorb (15) programmierbar und bei Bedarf durch einen den elektrischen Antrieb (41) betätigenden Steuerbefehl in einer Weise anfahrbar ist, dass die Positionierbewegung beim Erreichen der Zwischen-Höhenposition (50) stoppt.
Patent DE-102022114863-B3 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKI ALEXEJ
IPC: H02N2/16
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor, der wenigstens einen piezoelektrischen Ultraschallaktor (1) mit mindestens einem Generator (12) zur Erzeugung einer planaren akustischen Wanderwelle, ein anzutreibendes Element (2) mit einem Außengewinde und ein Antriebselement (6) mit einer mit einem Gewinde (8) versehenen Innenumfangsfläche (7) und einer Außenumfangsfläche, wobei das Antriebselement in den Ultraschallaktor (1) eingesetzt ist, so dass dieser das Antriebselement (6) über eine innere Umfangsfläche an dessen Außenumfangsfläche umgibt, umfasst, wobei das anzutreibende Element (2) und das Antriebselement (6) in Gewindeeingriff stehen und die planare akustische Wanderwelle von dem Ultraschallaktor (1) auf das Antriebselement (6) übertragbar und so eine Rotation des anzutreibenden Elements (2) hervorrufbar ist. Der Ultraschallaktor (1) weist die Form einer Polygonalplatte (4) mit zwei großen Hauptflächen (19) und mindestens drei die beiden Hauptflächen (19) miteinander verbindenden kleineren Seitenflächen (18) auf, und er umfasst mindestens einen aktiven Generator (13) zur Erzeugung einer planaren akustischen Stehwelle, deren Schwinggeschwindigkeitsmaximum im Bereich der inneren Umfangsfläche des Ultraschallaktors (1) vorliegt.
Patent DE-4000995-B4 (DE)
Title: Lenksystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B62D6/04
Filed: 1990-01-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Lenksystem
für Kraftfahrzeuge,
enthaltend eine elektronische Steuer- und Regeleinrichtung (2),
durch welche zumindest an einer der Fahrzeugachsen auf der Basis
der durch Sensoreinrichtungen (1) erfassten Fahrzeugquerbeschleunigung
ein von der ersten zeitlichen Ableitung der Fahrzeugquerbeschleunigung
abhängiger korrigierender
Zusatzlenkwinkel δ zus  eingestellt bzw. dem durch einen Lenkradeinschlag
bewirkten Lenkwinkel überlagert
wird, wobei der Zusatzlenkwinkel δ zus  eine Funktion nur der ersten zeitlichen
Ableitung der durch Sensoreinrichtungen (1) erfassten Fahrzeugquerbeschleunigung
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenksystem derart konfiguriert
ist, dass der Zusatzlenkwinkel δ zus  in der Größenordnung von max. etwa 0,5
bis 1 Grad liegt.
Patent DE-4319502-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: COATH PHILIP MICHAEL
IPC: G02B23/26
Filed: 1993-06-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Endoskop
(1) mit einem äußeren Rohr
(2), das ein distales Ende (3), das bei Benutzung in einen unzugänglichen
Ort einführbar
ist, und ein proximales Ende (4), das dem Benutzer zugänglich ist,
aufweist,  einer Zoomlinse (45), die innerhalb des äußeren Rohres
(2) und in unmittelbarer Nähe
des distalen Endes (3) angeordnet und zur Fokussierung eines Bildes
des Objektes mit veränderlicher
Vergrößerung in
eine Brennebene innerhalb des äußeren Rohres
(2) betätigbar
ist, wobei die Zoomlinse (45) eine in Bezug auf das äußere Rohr
(2) feststehende Objektivlinse (7) und eine Anzahl unabhängig beweglicher Linsen
(8, 13) enthält,  einem
langgestreckten Beobachtungsmittel (43) zur Betrachtung des Bildes,
das sich durch das äußere Rohr
(2) von einem Ort in oder nahe der Brennebene zu einem Ort nahe
dem proximalen Ende (4) erstreckt, und  Stellmitteln (29, 21),
die betätigbar
sind zur Bewegung der beweglichen Linsen (8, 13), um die Vergrößerung zu ändern, und
zur...
Patent DE-4336860-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: MAISCH WOLFGANG
IPC: B60T8/48
Filed: 1993-10-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Hydraulische Bremsanlage mit Antiblockiersystem (ABS) und Antriebsschlupfregelung (ASR) für Kraftfahrzeuge mit einem zwei getrennte Bremskreise speisenden Hauptbremszylinder zum Aussteuern eines Bremsdrucks durch Bremspedalbetätigung, mit über Bremsleitungen mit den beiden Bremskreisen in Verbindung stehenden Radbremszylindern der Fahrzeugräder und mit einem zwischen Hauptbremszylinder und Bremsleitungen eingeschalteten Steueraggregat zum Aussteuern eines radschlupfabhängigen Bremsdrucks in den Radbremszylindern, das jeweils einer Bremsleitung zugeordnete Ein- und Auslaßventile sowie jeweils einem Bremskreis zugeordnete Rückförderpumpen aufweist, wobei die Eingangsventile eingangsseitig jeweils an einem Bremskreis und ausgangsseitig an der zugeordneten Bremsleitung und die Auslaßventile eingangsseitig an der zugeordneten Bremsleitung und ausgangsseitig an den zum jeweils einen Bremskreis fördernden Rückförderpumpen angeschlossen sind, und  mit im Steueraggregat integrierten Dämpfungseinrichtungen zur Dämpfung von Bremsdruckschwankungen, dadurch gekennzeichnet, daß jede Dämpfungseinrichtung (22) ein mit einer Rückstellkraft belastetes Verschiebeelement (23) aufweist und daß zumindest jedem zu den Bremsleitungen (13) der Vorderräder (VR, VL) zugehörigen Einlaßventil (16), vorzugsweise allen Einlaßventilen (16), eine eigenständige Dämpfungseinrichtung (22) so...
Patent DE-4345565-B4 (DE)
Title: Ventilation device for windows or doors - involves drive rod system for locking and unlocking casement frame to and from blind frame.
Inventor: SCHLUETER HEINRICH
IPC: E05F15/12
Filed: 1993-06-25
Granted: 2004-09-09
Abstract: On one of the two frames movable in relation to one another (2,3) is a control curve, along which a pick-up (17) is movable by a positioning component (14). The pick-up engages on the drive rod system (7) and the control curve has at least one curve section for pick-up of the drive rod system (7) via the pick-up (17). The control curve is arranged on the casement frame (3), and the pick-up (17) is an extension of the positioning component (14) drivable along the control curve. On the drive rod system (7) is fixed a coupling component (26) which can be brought into effective engagement with the extension of the positioning component serving as a pick-up.
Patent DE-10006033-B4 (DE)
Inventor: KNEBEL-DOEBERITZ MAGNUS VON
IPC: C12N5/07
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: A pharmaceutical preparation, comprising a cell-cycle regulatory protein, and/or a nucleic acid encoding that protein, for immunization against carcinoma and its preliminary stages, is new. - ACTIVITY : Cytostatic. Peripheral blood lymphocytes were isolated from an HLA-A0201 positive sample by density centrifugation and T lymphocytes were separated from monocytes and B lymphocytes using antibodies coupled to magnetic beads (CD11, CD16, CD19, CD36 and CD56) (T cell isolation kit, Milteny, Germany). Peptides of p16 were identified using a software system (NIH bioinformation service) including the following peptides ValMetMetMetGlySerAlaArgVal, ValLeuHisArgAlaGlyAlaArgLeu, TheLeuThrArgProValHisAspAla, LeuLeuHisGlyAlaGluProAsnCys, SerMetGluProSerAlaAspMetLeu, MetMetGlySerAlaArgValAlaGluLeu, LeuLeuLeuHisGlyAlaGluProAsnCys, GlyValMetMetMetGlySerAlaArgVal. The isolated T cells were incubated with T2 cells and a mixture of the 9mer (a) or 10mer (b) peptides. The T cells were re-stimulated weekly over a six week period. In each case 10 7> T-cells were co-cultivated with 2x10 6> peptide-loaded T2 cells in 24 well plates. Reaction against the peptide-loaded T2 cells was determined weekly using an interferon (IFN)-lambda enzyme linked immunosorbent assay (ELISA). On day 28 reaction against mixture (a) was observed with the main reaction being against peptide ValMetMetMetGlySerAlaArgVal (1000 specific cells per million cells), and a weaker reaction against mixture (b) with peptide MetMetGlySerAlaArgValAlaGluLeu being the highest (600 specific cells per million cells). Thus it is clear that CD8 +> T-cells can be stimulated against p16. These activated T-cells were incubated with human leukocyte antigen (HLA) A0201+ Caski cervix carcinoma cells which over-express p16, and with colon carcinoma line SW480 which do not over-express p16. The Caski cells were lysed, whilst the controls were not. - MECHANISM OF ACTION : Vaccine; gene therapy.
Patent DE-10006640-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: KADOTA YOICHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-02-15
Granted: 2007-07-12
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung wird dann, wenn Klopfen in einem Zylinder zu jenem Zeitpunkt auftritt, wenn sich die Brennkraftmaschine in einer Verdichtungshub-Einspritzbetriebsart befindet, Kraftstoff in einen anderen Zylinder im Ansaughub eingespritzt, bevor in diesen Kraftstoff eingespritzt wird im Verdichtungshub, so daß das Auftreten von Klopfen durch Absenken der Temperatur im Zylinder unterdrückt werden kann. Diese Anordnung erlaubt es, die beste Leistung der Brennkraftmaschine im normalen Betriebszustand dadurch zu erzielen, daß Klopfen unterdrückt wird, das in einem speziellen Betriebszustand auftritt.
Patent DE-10011052-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor
IPC: F24S20/20
Filed: 2000-03-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Sonnenkollektor
mit einer parabelförmigen
verspiegelten Rinne (7), in deren Brennlinie (F) eine ein Medium
führende
Leitung (8) verläuft,
wobei die parabelförmige
Rinne (7) einen Verlauf aufweist, der die Fläche eines Formstücks (17)
ausfüllt,
das Formstück
(17) von einer lichtdurchlässigen
Platte (12) abgedeckt ist, wobei die Flanken der Parabelform die
Brennlinie (F) derart überragen,
daß die
ein Medium führende
Leitung (8) mit überdeckt
wird und dabei die Flanken der Rinne (7) die lichtdurchlässige Platte
(12) stützen
und der Hohlraum (13) zwischen der lichtdurchlässigen Platte (12) und dem
Formstück
(17) evakuiert ist dadurch gekennzeichnet, daß die ein Medium führende Leitung
(8) eine dünne
Hochdruckleitung ist.
Patent DE-10011707-B4 (DE)
Title: Gas-Therme mit einer Gas/Luft-Verbundregelung
Inventor: BESSER ULRICH
IPC: F23D14/66
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Gas-Therme
mit einer regelbaren Gasarmatur, einer Luftzufuhr und einem Gebläse, welches das
an der Gasarmatur (GA) austretende Gas (G) und die über die
Luftzufuhr einströmende
Luft (L) ansaugt und als Brennstoffgemisch einem Brenner zuführt, wobei
das aus der Gasarmatur (GA) austretende Gas (G) und die Luft (L) über Laminar-Durchfluss-Elemente
(LFEg, LFEl) mit vielen Durchflusskanälen kleinen Querschnitts ansaugbar
sind, wobei mit den Laminar-Durchfluss-Elementen (LFEg, LFEl) das
Gas (G) und die Luft (L) mit annähernd
gleichem Druck (pag, pr) einem Ansaugraum (ASR) zuführbar ist,
und wobei das Gebläse
im Ansaugraum (ASR) einen Unterdruck (pu) erzeugt, so dass an den
Laminar-Durchfluss-Elementen (LFEg, LFEl) eine Druckdifferenz Δpl und Δpg auftritt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Laminar-Durchfluss-Elemente (LFEg, LFEl)
in einer gemeinsamen Ebene im Ansaugraum (ASR) enden, dass an den
Laminar-Durchfluss-Elementen (LFEg, LFEl) jeweils innere oder äußere Druckabnahmestellen
eingangs und ausgangsseitig ausgebildet sind, mit denen die Druckdifferenz Δpl und Δpg messbar
ist, dass die Druckdifferenz...
Patent DE-10017032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung der Lenkspindel einer Lenkeinrichtung
Inventor: STARKEN HARALD
IPC: B60R25/0215
Filed: 2000-04-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Ver- und Entriegelung der Lenkspindel (2) einer Lenkeinrichtung
eines Fahrzeuges, bei der die Verriegelung der Lenkspindel (2) mit
Hilfe eines durch einen elektromechanischen Antrieb (5) von einer
Ent- in eine Verriegelungsposition bewegten Sperrelementes (3; 30)
erfolgt, wobei die Vorrichtung (1) eine auf das Sperrelement (3;
30) wirkende Rückholfeder
(11; 32) umfaßt,
die derart angeordnet ist, daß sie
bei der Verriegelung der Lenkspindel (2) vorgespannt und zur Betätigung des
Sperrelementes (3; 30) bei dem Entriegelungsvorgang der Lenkspindel
(2) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder
(11; 32) derart ausgelegt ist, daß das Sperrelement (3; 30)
im wesentlichen nur durch die Rückholfeder
(11; 32) in seine Entriegelungsposition gedrückt wird, wobei zwischen Antrieb
(5) und dem Sperrelement (3; 30) eine Steuerkontur (19) vorgesehen ist,
die eine sprunghafte Verschiebung des durch die Rückholfeder
(11; 32) beaufschlagten Sperrelementes (3; 30) in die Entriegelungsposition
ermöglicht.
Patent DE-10021107-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Kombiinstrument
Inventor: STICKEL MATTHIAS
IPC: B60Q3/04
Filed: 2000-05-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug mit einer Beleuchtungseinrichtung für eine flächige Beleuchtung eines Zifferblatts, wobei die Beleuchtungseinrichtung mittels einer Ansteuereinheit in Abhängigkeit vorgegebener Informationszustände zur Beleuchtung der Anzeigefläche in gezielt unterschiedlichen Farben ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (1) rote; grüne und blaue Leuchtdioden (4, 5, 6) umfasst und dass zwischen den Leuchtdioden (4, 5,6) und einem Zifferblatt (2) ein Streulichtleiter (7) angeordnet ist.
Patent DE-10028671-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: BECKER MANFRED
IPC: G01B7/34
Filed: 2000-06-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einer Schwenkvorrichtung, durch die mittels eines Schwenkarms eine
Abtastvorrichtung zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition,
in der ein Bearbeitungswerkzeug ungestört von der Abtastvorrichtung
die gewünschten
Bearbeitungsschritte ausführen
kann, schwenkbar gehalten ist, wobei der Schwenkarm starr ausgebildet
und mittels eines Drehgelenks drehbar gehalten ist, das Drehgelenk
in axialer Richtung spielfrei gelagert ist, der Schwenkarm unter
einer Vorspannung in eine Betriebsposition absenkbar ist und wobei
die Betriebsposition durch einen Anschlag definiert ist, der durch
einen am Drehgelenk im Wesentlichen radial außen angeordneten Anschlagstift
oder kugelförmigen
Anschlag gebildet ist.
Patent DE-10054692-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: ETZOLD DIETER
IPC: B60G7/00
Filed: 2000-11-03
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verbundlenkerachse
für Kraftfahrzeuge,
welche zwei durch eine Querträger
(4) verbundene Längslenker
(2, 3) umfasst, wobei der Querträger
(4) aus zwei ineinander liegenden Schalen (5, 6) zusammengesetzt
ist, die ineinander liegend eine Fläche (A, A') einschließen, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Schale (6) an ihren Seitenschenkeln (9)
gerundet umgebogene Endabschnitte (10) aufweist, an welche die andere
Schale (5) mit ihrem Seitenschenkel (11) angesetzt ist und die Schalen
(5, 6) über
Längsschweißnähte (7,
8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10058045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und Anzeigen der Achslast in luftgefederten Fahrzeugen, insbesondere Lastkraftwagen
Inventor: HOERMANSDORFER OTMAR
IPC: G01G19/08
Filed: 2000-11-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Messen und Anzeigen der Achslast in luftgefederten Fahrzeugen,
insbesondere Lastkraftwagen, die getrennte, voneinander unabhängig regel-
und steuerbare Luftfederungskreise für die linke und rechte Fahrzeugseite
aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Messgerät (5) vorgesehen
ist, das mittels eines Schalters (6) ein- und ausschaltbar ist,
auf einen Norm-Eingangssignalbereich, insbesondere von 0–10 V, konfiguriert ist
und in dem die Werte der Luftfederkennlinien sowie der ungefederten
Massen des Fahrzeugs abgespeichert sind,  – dass je Luftfederungskreis
(2, 3) ein in diesem den herrschenden Druck erfassender und in einen,
insbesondere zwischen 4–20
mA liegenden, elektrischen Stromwert I 1 ,
I 2  umwandelnder Drucksensor (S1, S2) vorgesehen
ist,  – dass
eine Signalaufbereitungseinheit (7) vorgesehen ist, von der die
von den beiden Drucksensoren (S1, S2) gelieferten Stromwerte I 1 , I 2  in einem addierten
Stromwert I ges  addierbar sind,  – dass ein
Messwiderstand/Shunt (11) vorgesehen ist, dem der von der Signalaufbereitungseinheit
(7) aus den von den beiden Sensoren...
Patent DE-10084687-B4 (DE)
Title: Torsionsstab für eine Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung
Inventor: SMITHSON ALAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Torsionsstab
für eine
Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung mit einem länglichen Torsionsstabkörper, der
einen Mittelteil mit einer inhärenten
plastischen Verformungscharakteristik aufweist und an seinem einen Ende
mit einer Wickelwelle der Aufrolleinrichtung drehfest verbunden
ist und am anderen Ende drehfest mit einem Klinkenrad verbunden
ist, dessen am Umfang gebildete Sperrzähne im Crashfall mit einer
Sperrklinke in Eingriff kommen, und einem Lagerabsatz, der sich
von dem Klinkenrad in axialer Richtung zur Lagerung der Wickelwelle nach
innen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabsatz (158)
integral an den Torsionsstabkörper (151)
angeformt ist.
Patent DE-10108883-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Meßaufnehmer
Inventor: HUK ANDRE
IPC: G01L5/22
Filed: 2001-02-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: Drehmoment-Meßaufnehmer zur Erfassung des an der Eingangswelle eines Kraftfahrzeug-Lenkgetriebes wirksamen Drehmomentes, wobei die Lenksäule und die Eingangswelle (5) des Lenkgetriebes mittels einer Drehstabfeder verbunden sind, im Bereich der Verbindungsstelle von Lenksäule zur Eingangswelle (5) des Lenkgetriebes am äußeren Umfang vom Schaft (4) der Lenksäule und der Eingangswelle (5) ein Drehmoment-Meßaufnehmer (1) drehfest gelagert ist, welcher aus zwei in einem Gehäuse (6) eingebundenen Bauteilen (2; 3), einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3), besteht, wobei das erste Bauteil (2), mit einem Magneten (7) bestückt, fest am äußeren Umfang vom Schaft (4) und das zweite Bauteil (3), mit zwei Polstücken (9), einem Magnet-Feldstärke-Sensor (10) sowie einem Stator (8) bestückt, fest am äußeren Umfang der Eingangswelle (5) angeordnet sind, wobei die Polstücke (9), der Magnet (7) und der Stator (8) sich auf mindestens einem Teilkreissegment befinden, welches konzentrisch zum Wellenmittelpunkt einer Welle mit kreisförmigem Querschnitt ist.