baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315789-B4 (DE)
Title: Bahnanlage mit Schmierung
Inventor: SCHUHMANN DIRK
IPC: G06N5/04
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bahnanlage
mit unterschiedlich gelagerten Schienen (1), Weichen und Radlenkerschienen
(3), die miteinander verbunden sind, mit Schienenfahrzeugen, insbesondere
Straßenbahnen,
die mittels Rädern
auf den Schienen (1) abrollen und mit an den Rädern befestigten Spurkränzen an
Fahrkanten der Schienen (1) geführt
sind und mit einer Schmieranlage für die Spurkränze und/oder Räder und
Schienen (1), wobei an oder örtlich
vor zu schmierenden Stellen der Bahnanlage die Fahrkanten der Schienen
(1) und/oder den Fahrkanten gegenüberliegende Leitkanten von
Rillenschienen (3) straßenbündiger Bahnkörper und/oder
den Spurkränzen
zugewandte Flächen
der Radlenkerschienen (2) zumindest eine Austrittsöffnung (4) vorgesehen
ist und wobei an die Austrittsöffnung
(4) eine Schmiermittelleitung (6) angeschlossen ist, die druckseitig mit
einer saugseitig mit einem Schmiermittelbehälter verbundenen Förderpumpe
in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,  – dass mehrere
Austrittöffnungen
(4) und Schmiermittelleitungen (6) vorgesehen sind, die aus einem
Kunststoffwerkstoff hergestellt und an zumindest eine Verteilerleiste
(9) angeschlossen sind, die ihrerseits mittels Schmiermittelzuleitungen
(10) an die Förderpumpe
angeschlossen...
Patent DE-10328801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckan- und -abstellung in einer Druckmaschine
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: B41F13/24
Filed: 2003-06-26
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Druckan- und -abstellung in einer Druckmaschine (1), mit einem Gegendruckzylinder (2), einem Form- und/oder Gummituchzylinder (3), einem Zylinderan- und -abstelllager (6) zum An- und Abstellen des Form- und/oder Gummituchzylinders (3) an den und von dem Gegendruckzylinder (2), einer Auftragwalze (4) und einem Walzenan- und -abstelllager (5) zum An- und Abstellen der Auftragwalze (4) an den und von dem Form- und/oder Gummituchzylinder (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbar gelagertes, erstes Stellelement des Walzenan- und -abstelllagers (5), ein drehbar gelagertes, zweites Stellelement des Zylinderan- und -abstelllagers (6) und eine Koppel (11) zusammen ein Koppelgetriebe bilden, eines der Stellelemente über ein Gelenk mit der Koppel (11) schubgelenkig verbunden ist und das Gelenk einen toten Schubweg (TS) aufweist.
Patent DE-10331064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Materialbahn
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: B01J19/10
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten einer Materialbahn mit einer Sonotrode (2), die zusammen
mit einem Gegenwerkzeug (11) einen Bearbeitungsspalt (13) für die Materialbahn
bildet und relativ zum Gegenwerkzeug (11) im Sinne einer Spaltbreitenänderung
verlagerbar ist, wobei die Sonotrode (2) mittelbar oder unmittelbar
unter Wirkung einer Kraft an einer Anschlagfläche (51) eines Anschlags (50)
anliegt, die relativ zum Gegenwerkzeug (11) im Sinne einer Spaltbreitenänderung
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (51)
des Anschlags (50) relativ zum Gegenwerkzeug (11) verlagerbar und
die Kraft nachgiebig ist.
Patent DE-10339084-B4 (DE)
Title: Elektroimpedanztomographie-Gerät
Inventor: GÄRBER YVO DR
IPC: A61B5/053
Filed: 2003-08-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Elektroimpedanztomographie-Gerät mit: Einer Mehrzahl von an einem Körper anbringbaren Elektroden, Messschaltungen, die die von den Elektroden aufgenommenen Spannungssignale aufbereiten, und einer Steuereinheit, die durch geeignete Programmierung dazu vorbereitet ist, zwei benachbarte Elektroden mit einem Wechselstrom zu versorgen, der bei zustandsdifferenten Messungen eine voreingestellte Einspeisefrequenz und bei frequenzdifferenten Messungen verschiedene voreingestellte Einspeisefrequenzen hat, und die aufbereiteten Spannungssignale aller übrigen Elektroden zu verarbeiten, um daraus die Impedanzverteilung des Körpers in der Elektrodenebene zu rekonstruieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit zur automatischen Einstellung der Stromeinspeisefrequenz oder Stromeinspeisefrequenzen durch geeignete Programmierung dazu vorbereitet ist, ein Frequenzspektrum oder mehrere Frequenzspektren des Untergrundes aufzunehmen, indem die Spannungssignale der Elektroden über eine vorgegebene Zeitperiode erfasst und in der Steuereinheit als Spannungszeitreihe oder Spannungszeitreihen aufgenommen und anschließend in ein Frequenzspektrum oder Frequenzspektren transformiert werden, und in diesem Untergrundfrequenzspektrum oder diesen Untergrundfrequenzspektren bei zustandsdifferenter Messung nach einer Frequenz oder bei frequenzdifferenter Messung nach Frequenzen zu suchen, die bei Verwendung als Einspeisefrequenz oder Einspeisefrequenzen ein Verhältnis von Nutzsignal zu Untergrundsignal oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes ergibt oder ergeben, und bei zustandsdifferenter Messung diese Frequenz als Einspeisefrequenz oder bei frequenzdifferenter Messung diese Frequenzen als Einspeisefrequenzen zu verwenden.
Patent DE-10347751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen zur Verschlüsselung von Speicherdateien auf mobilen Endgeräten
Inventor: FRANZ MARQUART
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Verschlüsselung
von Speicherdateien auf mobilen Endgeräten, bei dem vom mobilen Endgerät eine Herunterladeanfrage
(1) an einen Anwendungsherunterlade-Server (ADS) gesendet wird, worauf dieser
zusammen mit einer Datenbasis (SKDB) für Speicherschlüssel eine
erweiterte Anwendung (AMK) erzeugt, die neben einer eigentlich angefragten
ursprünglichen
Anwendung (A) ein Speicherverschlüsselungsmodul (M) und einen
Speicherschlüsselbereich
(K) beinhaltet, bei dem durch eine Verschlüsselungsanfrage (4) mit Hilfe
einer Datenbasis (DRMDB) für
weitere Schlüssel
die erweiterte Anwendung (AMK) verschlüsselt und zum mobilen Endgerät übertragen
(6) sowie dem mobilen Endgerät
separat ein weiterer zugehöriger
Schlüssel
zur Dekodierung der erweiterten Anwendung gesendet (7) wird, bei
dem nach der Dekodierung durch die Nutzung der neuen Anwendung (AMK) im
Arbeitsspeicher (RAM) des mobilen Endgeräts erzeugte Daten für Speicherdateien
(F) über
das Speicherverschlüsselungsmodul
(M) in verschlüsselte
Speicherdateien (FE) umgewandelt (DENC) werden, bevor sie in einem
nicht flüchtigen
Speicher (FLASH) des mobilen Endgeräts gespeichert (12) werden.
Patent DE-10353526-B4 (DE)
Title: Verpackung zum Transport und Verzehr von verzehrfertigen Schnellbiss-Speisen
Inventor: KIRIOGLU RAFET
IPC: B65D85/36
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verpackung
zum Transport und Verzehr von verzehrfertigen Schnellimbiss-Speisen, insbesondere
von gefüllten
und/oder belegten Fladenbroten, die eine die Speise wenigstens teilweise
umschließende
Wandung (1) aufweist, wobei die Wandung (1) zumindest eine Vorderseite
und eine Rückseite
aufweist, die Vorderseite und die Rückseite zur Bildung eines taschenförmigen Behälters mit
einer oberseitigen Aufnahmeöffnung
(2) an ihren seitlichen und unterseitigen Kanten miteinander verbunden
sind und in der Wandung (1) Mittel zum Auftrennen der Wandung (1)
zumindest teilweise in der Vorderseite angeordnet sind, durch deren
bestimmungsgemäßes Auftrennen
entlang der Mittel zum Auftrennen der Wandung (1) bei fortschreitendem
Verzehr ein zusätzlicher
Teil der Speise zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Auftrennen der
Wandung (1) derart angeordnet sind, dass durch bestimmungsgemäßes Auftrennen
der Wandung (1) ein an die Aufnahmeöffnung (2) grenzender Wandungsbereich
von der Verpackung abtrennbar ist.
Patent DE-19504952-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen von in einem Untersuchungsbereich elastisch gestreuten Röntgenquanten
Inventor: MARTENS GERHARD
IPC: G01N23/201
Filed: 1995-02-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
zum Messen des Impulsübertragungsspektrums
von in einem Untersuchungsbereich elastisch gestreuten Röntgenquanten,
mit  – einem
Röntgenstrahler
(1),  – einer
zwischen dem Röntgenstrahler
und dem Untersuchungsbereich angeordneten Primärblendenanordnung (2) zum Ausblenden
eines den Untersuchungsbereich auf der Mantelfläche eines Kegels durchsetzenden
Primärstrahlenbündels (8),
von dem die zu messenden elastisch gestreuten Röntgenquanten ausgehen, und
zum Ausblenden eines vom Röntgenstrahler
ausgehenden und den Untersuchungsbereich durchsetzenden Referenzstrahlenbündels (90),  – einer
Detektoranordnung (D) zum Erfassen von Röntgenquanten aus dem Untersuchungsbereich,
die mehrere Detektorelemente (D 1  ... D 12 ) zur Messung elastischer Streustrahlung
aus dem Untersuchungsbereich und wenigstens ein Referenz-Detektorelement
(D 0 ) umfasst, das vom Referenzstrahlenbündel (90)
getroffen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Untersuchungsbereich
und dem Röntgenstrahler
wenigstens ein Streukörper
(91, 92) angeordnet ist, der einen Teil der vom Röntgenstrahler
ausgehenden Röntgenstrahlung
in Richtung des Referenz-Detektorelements
streut, und so das Referenzstrahlenbündel durch diejenigen vom Streukörper gestreuten
Röntgenstrahlen
gebildet wird, die geradlinig vom Streukörper durch den...
Patent DE-19512440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Traktionsregelung an Fahrzeugen mit Vierradantrieb
Inventor: ITO YOSHIHITO
IPC: F02P5/15
Filed: 1995-04-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Traktionsregelungsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit Vierradantrieb mit einem Differentialsystem (409) mit einem
Differentialbegrenzungsmechanismus (409a), der zwischen dem rechten
und linken Rad vorne oder hinten am Fahrzeug angeordnet ist, um
den Schlupf der Räder
dadurch zu beschränken,
daß die
von den Rädern
auf die Straßenoberfläche übertragene
Antriebskraft geregelt wird, mit:  – einer Raddrehzahl-Erfassungseinrichtung
(251, 252, 253, 254) zum Erfassen der jeweiligen Drehzahl jedes
der vier Räder;  gekennzeichnet
durch  – eine
Schlupferfassungseinrichtung zum Erfassen der zwei größten Schlupfwerte
aus den von der Raddrehzahl-Erfassungseinrichtung erfaßten Raddrehzahlen;  – eine Schlupfänderung-Berechnungseinrichtung
(506) zum Ermitteln der Änderung
der zwei von der Schlupferfassungseinrichtung erfaßten Schlupfwerte;  – eine Schlupfänderung-Auswahleinrichtung
(507) zum Auswählen
der kleineren Schlupfänderung
aus den zwei von der Schlupfänderung-Berechnungseinrichtung
bestimmten Schlupfänderungen;
und  – eine
Traktionsregelungseinrichtung zum Regeln der Antriebskraft abhängig von
der von der Schlupfänderung-Auswahleinrichtung
ausgewählten
Schlupfänderung.
Patent DE-19720751-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Einrichtung zum Pudern von Bogen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F23/06
Filed: 1997-05-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Druckmaschine
mit einer Einrichtung zum Pudern von Bogen (10), die folgenden Aufbau
aufweist:  – einen
Anlegerbogenstapel (11),  – Elemente
zur Förderung
des Bogens (10) vom Anlegerbogenstapel (11) zum Druckzylinder (6),  – wobei
der Druckzylinder (6) einen dreifachgroßen Durchmesser mit drei Druckflächen (7)
aufweist, und  – mindestens
eine in Wirkverbindung mit dem Druckzylinder (6) stehende, aus einem
doppeltgroßen
Offsetzylinder (9) und einem doppeltgroßen Druckformzylinder (2) bestehende
Zylindergruppe,  – eine
Einrichtung zum Beschreiben (1) einer auf dem Druckformzylinder
(2) angeordneten Druckform (3),  – eine erste und eine zweite Übergabetrommel
(15, 16),  wobei die  – erste Übergabetrommel
(15) in Kontakt mit dem Druckzylinder (6) steht und der  – zweiten Übergabetrommel
(16) ein Bogenausleger (25) nachgeordnet und  – der zweiten Übergabetrommel
(16) im bogenführenden Bereich
eine Pudereinrichtung (24) zugeordnet ist.
Patent DE-19754077-B4 (DE)
Title: Brennofen für Zahnersatz oder -teilersatz
IPC: F27B17/02
Filed: 1997-12-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Brennofen für Zahnersatz oder -teilersatz, insbesondere Zahnkeramik, mit einer in einem Ofengehäuse (1) angeordneten beheizbaren und insbesondere auch evakuierbaren Brennkammer (2), Mitteln zum Eingeben mindestens von Parameterwerten eines Brennprogramms durch den Benutzer und Anzeigemitteln (19) zum Anzeigen eingegebener Parameterwerte in graphischer Form, insbesondere in Form von zeitabhängigen Kurven, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch welche die Werte mehrerer Ofenparameter wie Brennkammertemperatur (T K ), Brennobjekttemperatur (T o ), Vakuumintensität (1/p) und Position des Brennobjekts (L) in Abhängigkeit vom Zeitablauf gleichzeitig graphisch darstellbar sind.
Patent DE-19758918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stahlblechprodukten
Inventor: LUNDSTROEM ERLAND
IPC: C21D1/673
Filed: 1997-06-05
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stahlblechproduktes durch Heizen eines zugeschnittenen Blechs, Warmverformen des Stahlblechs in einem Werkzeugpaar (16, 17) und Härten des gebildeten Produkts durch schnelles Abkühlen von der austenitischen Temperatur, während es weiterhin in dem Werkzeugpaar ist, und dann die Bearbeitung des Produkts, wobei in dem Produkt ungehärtete Bereiche verbleiben, wobei ein Härten der Bereiche durch eine Vermeidung ihrer schnellen Abkühlung vermieden wird und in den Werkzeugen Wärmungsisolierungseinsätze (20, 21) gegen die Bereiche gehalten werden, um deren schnelle Abkühlung zu verhindern und die Bearbeitung in solchen ungehärteten Bereichen ausgeführt wird.
Patent DE-19811959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Verstellung eines Sitzes
Inventor: GOEMMEL FRANK
IPC: G05B19/19
Filed: 1998-03-13
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur automatischen Verstellung eines Sitzes, insbesondere eines Fahr-
oder Flugzeugsitzes, wobei der Sitz kontinuierlich oder andauernd diskontinuierlich
auf Positionen innerhalb eines vorgebbaren Kennfeldes in Abhängigkeit
von mindestens zwei Verstellparametern, insbesondere der Sitzlängsposition,
der Sitzlehnen- und Sitzkissenneigung, verstellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Kennfeld (10, 10') durch einen positiven Wertebereich der Verstellparameter
(A, B) bezogen auf einen Referenzpunkt (K), insbesondere die Ausgangsposition
des Sitzes (1) oder des Beckenschwerpunktes einer auf dem Sitz (1)
sitzenden Person, bestimmt wird.
Patent DE-19814845-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für eine Doppelsitzanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: STAWARZ DIRK
IPC: B60N2/68
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-11-09
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung
für eine Doppelsitzanordnung
eines Fahrzeugs, von deren Sitzen nur einer nach Einbau in das Fahrzeug
einer Fahrzeugseitenwand benachbart ist, mit einer oberen Umlenkung
für einen
Schultergurt eines Dreipunktgurts im Bereich zwischen Rückenlehnen
der Sitze, wobei die Enden eines dem seitenwandnahen Sitz zugeordneten
Dreipunktgurts fahrzeugwandseitig angeordnet sind und sein Gurtschloss
im Bereich zwischen Sitzflächen
der Sitze gehalten ist, und wobei dem seitenwandfernen anderen Sitz
ein den durch die obere Umlenkung geführten Schultergurt enthaltender weiterer
Dreipunktgurt zugeordnet ist, dessen Gurtschloss an der dem seitenwandnahen
Sitz abgekehrten Wange des seitenwandfernen Sitzes befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurtaufwickel- und Spannmechanismus (18)
des dem seitenwandfernen Sitz (12) zugeordneten Dreipunktgurtes
(13) benachbart zur oberen Umlenkung (15) im Bereich einer oberen
Lehnenkante angeordnet ist.
Patent DE-19825048-B4 (DE)
Title: Aktiver Bildpunktsensor mit elektronischem Verschluß
Inventor: SO HWANG-YOUNG
IPC: H04N5/378
Filed: 1998-06-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Aktiver Bildpunktsensor (APS), mit:  – einer Photodiode (D1), deren eine Seite mit Masse verbunden ist, zum Erzeugen einer photoelektrischen Ladung gemäß von außen darauf einfallenden Lichts,  – einem ersten NMOS-Transistor (M1), dessen Drain mit der anderen Seite der Photodiode (D1) verbunden ist, dessen Source eine Versorgungsspannung (Vdd) aufnimmt und dessen Gate ein Rücksetzsignal aufnimmt, um eine interne elektrische Ladung der Photodiode (D1) gemäß dem Rücksetrsignal zu entladen,  – einem zweiten NMOS-Transistor (M2), dessen Source die Versorgungsspannung (Vdd) aufnimmt, zum Verstärken der in dessen Gate eingegebenen photoelektrischen Ladung,  – einem dritten NMOS-Transistor (M3), dessen Source mit dem Drain des zweiten NMOS-Transistors (M2) verbunden ist und dessen Gate ein Zeilenauswahlsignal aufnimmt, um gemäß dem Zeilenauswahlsignal die durch den zweiten NMOS-Transistor (M2) verstärkte photoelektrische Ladung auszugeben,  – einem vierten NMOS-Transistor (M4), dessen Source mit dem Drain des mit der anderen Seite der Photodiode (D1) verbundenen ersten NMOS-Transistors (M1) verbunden ist und dessen Gate ein Verschlusssteuersignal aufnimmt, um gemäß dem Verschlusssteuersignal geschaltet zu werden, und  – einem fünften NMOS- ` Transistor (MS), dessen Drain jeweils mit dem Drain des vierten NMOS-Transistors (M4) und dem Gate des zweiten NMOS-Tranistors (M2) verbunden ist, dessen Source mit Masse verbunden ist und dessen Gate das Rücksetzsignal aufnimmt.
Patent DE-19825130-B4 (DE)
Title: Baustein
Inventor: GELLER TORSTEN
IPC: A63H33/08
Filed: 1998-06-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Baustein
zur Verwendung als Konstruktionselement bei Spielen, der einen blockförmigen Grundkörper mit
vier Seitenwänden
und einer Deckplatte aufweist, in deren Bereich mindestens ein zapfenförmiges Primärverbindungselement
(5) zur Koppelung mit mindestens einem weiteren Baustein angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Deckplatte (4) mindestens ein hülsenförmiges Sekundärverbindungselement
(6) vorgesehen ist, das einen Durchmesser aufweist, der größer als
ein Durchmesser des Primärverbindungselementes
(5) dimensioniert ist.
Patent DE-19825568-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Folienbeutels zur Auskleidung eines Behälters zur Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit und Dialysevorrichtung mit einer Aufnahmeeinheit zur Aufnahme des Folienbeutels
Inventor: HILGERS PETER
IPC: A61J1/00
Filed: 1998-06-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verwendung
eines Folienbeutels (1, 33) zur Auskleidung eines Behälters zur
Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit
für eine
Dialysevorrichtung, der eine Schlauchfolie (2, 34) mit mindestens
einem Zugang (5, 38) zum Zuführen
und/oder Abführen
der Flüssigkeit
aufweist, deren flachliegende Folienenden (3, 4; 35, 36) verschlossen
sind, wobei das Füllvolumen
zur Aufnahme einer für die
Dialysebehandlung erforderlichen Menge an Dialysierflüssigkeit
bemessen ist.
Patent DE-19834881-B4 (DE)
Title: Wirbelschicht-Feuerungssystem mit Dampferzeugung
Inventor: GUMMEL PETER
IPC: F22B31/00
Filed: 1998-08-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wirbelschicht-Feuerungssystem
zum Verbrennen fester Brennstoffe in mindestens drei Wirbelbrennkammern
(2, 3, 4) mit mindestens zwei Wärmeaustauscherkammern
(1) mit Dampferzeugung zum Erzeugen von Wasserdampf, dadurch gekennzeichnet,  a)
daß in
den Wärmeaustauscherkammern
(1) mit einer inneren Höhe
von mindestens 10 m von Kühlfluid
durchströmte
Wärmeaustauschelemente
(24) angeordnet sind und jede der Wärmeaustauscherkammern (1) vier
senkrechte Außenwände (1a,
1b, 1c, 1d) aufweist, die einen im horizontalen Querschnitt etwa
rechteckigen Raum umschließen,  b)
daß vor
einer ersten Außenwand
(1a) jeder Wärmeaustauscherkammer
(1) eine erste Wirbelbrennkammer (2, 4) und vor einer weiteren Außenwand
(1b, 1c, 1d) der Wärmeaustauscherkammer
(1) eine weitere Wirbelbrennkammer (3) angeordnet ist, wobei die
innere Höhe
der Wirbelbrennkammern (2, 3, 4) 10 bis 60 m beträgt und jede
Wirbelbrennkammer (2, 3, 4) Leitungen zum Zuführen des festen Brennstoffs
(18) und Verbrennungsluft (19) aufweist und  c) daß mit dem
oberen Bereich jeder Wirbelbrennkammer (2, 3, 4) mindestens ein
Separator...
Patent DE-19852453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von Chips für gemischte (digitale und analoge) Signale vor einer elektrostatischen Entladung
Inventor: MISEK BRIAN J
IPC: H01L27/092
Filed: 1998-11-13
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung (300) zum Schutz einer integrierten Schaltung (IC) zum Verarbeiten von sowohl digitalen als auch analogen Signalen vor einer elektrostatischen Entladung (ESD), wobei die integrierte Schaltung (IC) eine digitale Eingangs- und/oder Ausgangs-Anschlußfläche (I/O-Anschlußfläche) (306), eine analoge I/O-Anschlußfläche (314), einen digitalen Leistungsversorgungsbus (310), einen analogen Leistungsversorgungsbus (312), ein Massesubstrat (318), eine analoge Schaltungsanodnung (383), die mit der analogen I/O-Anschlußfläche (314) und dem analogen Leistungsversorgungsbus (312) verbunden ist, und eine digitale Schaltungsanordnung, die mit der digitalen I/O-Anschlußfläche und dem digitalen Leistungsversorgungsbus (310) verbunden ist, aufweist, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen ESD-Leistungsversorgungsbus (316);  eine erste Kopplungseinrichtung (350, 352) zum kapazitiven Koppeln des ESD-Leistungsversorgungsbusses mit dem digitalen Leistungsversorgungsbus (310) der integrierten Schaltung (IC);  eine zweite Kopplungseinrichtung (356, 358) zum kapazitiven Koppeln des ESD-Leistungsversorgungsbusses mit dem analogen Leistungsversorgungsbus (312) der integrierten Schaltung (IC);  eine ESD-Ereigniserfassungseinrichtung (390), die zwischen den ESD-Leistungsversorgungsbus (316) und das Massesubstrat (318) geschaltet ist, zum Erfassen...
Patent DE-19881180-B4 (DE)
Title: Frequenzstabilisierter Halbleiter-Laser
Inventor: COPNER NIGEL JOSEPH
IPC: H01S5/0687
Filed: 1998-07-17
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zum Stabilisieren der Ausgangsfrequenz eines von einem Halbleiter-Laser
(10) erzeugten Laserlichtstrahls (12; 100; 200), umfassend: ein optisches
Gerät (30;
130; 230), das sich in dem Strahlweg befindet und mit dem Strahl
(12; 100; 200) in Wechselwirkung steht, wobei ein Parameter, der
die Wechselwirkung beschreibt, mit (a) der Frequenz des einfallenden
Strahls (12; 100; 200) und (b) dem Einfallswinkel zwischen dem Strahl
(12; 100; 200) und dem Gerät
(30; 130; 230) schwankt, und ein Mittel (20, 22; 130; 210), um aus
dem Strahl (12; 100; 200) mindestens zwei nicht-parallele Strahlen (14, 16; 132, 134;
202, 204) zu erzeugen, von denen jeder auf mindestens einen optischen
Detektor (40, 42; AB, CD) fällt,
wobei die Ausgänge
der Detektoren (40, 42; AB, CD) derart verarbeitet werden, daß ein Fehlersignal
zur Steuerung des Betriebes des Lasers (10) erzeugt wird, um dessen
Ausgangsfrequenz zu stabilisieren, wobei das Fehlersignal auf Frequenzänderungen
empfindlich ist und auf...
Patent DE-19929713-B4 (DE)
Title: Physiotherapiematte
Inventor: RADCHENKO SERGEY
IPC: A61N1/26
Filed: 1999-06-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Physiotherapiematte, insbesondere zur Hautreizung und Durchblutungsförderung, bei der in einer elastischen Matte in definiertem Abstand Nadeln (1) kraftschlüssig angeordnet sind, wobei alle oder ein Teil der Nadeln (1) eine lichtdurchlässige Nadelspitze (2) aufweisen und mit einem Lichtleiter (3) verbunden sind, der UV-Licht und/oder Laserlicht und/oder Infrarotlicht in die Nadelspitze (2) transportiert und die eine lichtdurchlässige Nadelspitze (2) aufweisenden Nadeln (1) im Bereich des Nadelschaftes mit einem reizstrombeaufschlagbaren Metallmantel (6) versehen sind, derart, dass die lichtdurchlässige Nadelspitze (2) sich in die menschliche Haut eindrückt und ein Kontakt zu dem reizstrombeaufschlagbaren Metallmantel (6) hergestellt wird.