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Patent DD-258789-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufgabe von staubfoermigem gut aus einem bunker in eine foerderleitung und/oder eine abzugsvorrichtung
Inventor: SCHETTLER HARTMUT
IPC: B65G65/30
Filed: 1987-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufgabe von staubfoermigem Gut aus einem Bunker in eine Foerderleitung und/oder eine Abzugsvorrichtung, insbesondere von Kohlenstaub fuer einen Zuend- oder Stuetzbrenner, wobei der Bunkerauslauf ueber einen Schieber mit der mit einem Foerdermedium beaufschlagten Foerderleitung und/oder Abzugsvorrichtung verbunden ist. Dabei ist zwischen Bunkerauslauf und Foerderleitung und/oder Abzugsvorrichtung ein von einem verstellbaren Verschluss beaufschlagter, mit einem Bypass versehener Zuteiler angeordnet. Fig. 1
Patent DD-259255-A1 (DD)
Title: Anordnung zur gasanalytischen ueberwachung isolieroelgefuellter hochspannungsgeraete mit gassensoren
Inventor: KOEPPEN HERMANN
IPC: G01N1/22
Filed: 1987-03-27
Abstract: Anordnung zur gasanalytischen Ueberwachung isolieroelgefuellter Hochspannungsgeraete, insbesondere Freiluftgeraete, mit mindestens einem Gassensor in einem Messrohr, das mit einer an dem Hochspannungsgeraet installierten Gasbereitstellungseinrichtung zur Bestroemung des Gassensors verbindbar ist und verstellbare Eintrittsoeffnungen fuer die Umgebungsluft aufweist. Damit beim Einsatz der als tragbares Handgeraet ausgebildeten Anordnung im Freien die Messwerte nicht durch Windeinfluesse verfaelscht werden, ist das Messrohr an seinem auf den Gasaustrittshahn der Gasbereitstellungseinrichtung aufsetzbar gestalteten Ende mit einem elastischen Dichtring und am anderen Ende mit einem Minigeblaese ausgestattet und im Bereich der Lufteintrittsoeffnungen mit einer Huelse, vorzugsweise drehbaren Huelse, umgeben, die radiale, mit den Lufteintrittsoeffnungen zur Deckung bringbare Ausnehmungen aufweist, die ins Freie fuehren. Die Einlassoeffnungen der Huelse und die ins Freie fuehrenden Auslassoeffnungen sind vor Turbulenzen geschuetzt. Figur
Patent DD-262018-A1 (DD)
Title: Sensibilisierte erbiumglaeser hoher effizienz fuer die lasertechnik
Inventor: EHRT DORIS
IPC: C03C4/12
Filed: 1987-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft sensibilisierte Erbiumglaeser hoher Effizienz fuer die Lasertechnik. Sie haben hohe Bedeutung fuer den medizinischen Bereich, den wissenschaftlichen Geraetebau, fuer Verstaerkermedien und in der Kommunikationstechnik. Die erfindungsgemaessen Glaeser werden zu 96-65 Mol-% aus Fluoriden (MgF2, CaF2, SrF2, AIF3), 4-35 Mol-% aus Polyphosphaten (Sr(PO3)2, Ba(PO3)2, Ca(PO3)2) und bis zu 12 Mol-% aus Sensibilisatoren (Cr3 und Yb3) sowie dem Aktivator Er3 hergestellt. Dadurch ist ein so effektiver Energietransfer vom Cr3- zum Yb3- und zum Er3-Ion gegeben, dass die Glaeser auch als aktive Lasermaterialien, vorwiegend im Spektralbereich 1,5-1,6 mm, im Impulsbetrieb bis zu hohen Folgefrequenzen und z. T. auch im CW-Betrieb, eingesetzt werden koennen. Sie sind oekonomisch guenstig und in sehr guter Qualitaet herstellbar.
Patent DD-264497-A1 (DD)
Title: Waermetauscher mit kondensatableitung fuer gasbeheizte durchlauferhitzer
Inventor: LIEGMANN FRANK
IPC: F24H1/12
Filed: 1987-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermetauscher mit Kondensatableitung fuer gasbeheizte Durchlauferhitzer. Aufgabe der Erfindung ist es, eine optimale Waermeuebertragung mit geringem Energieverbrauch bei gleicher Leistung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Waermetauscher im Bereich der Brennkammer so angeordnet wird, dass bei Durchlauferhitzer mit horizontalem Auftrieb der Brenngase der Kaltwasseranschluss direkt am obersten Ende des Waermetauschers gefuehrt wird. Das zu erwaermende Medium wird auf dem Weg nach unten entgegengesetzt des Brenngasstromes geleitet.
Patent DD-266167-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von kenngroessen, die das auftragsverhalten von fliessfaehigen stoffen, insbesondere emailschlicker beschreiben
Inventor: RIEGER JUERGEN
IPC: G01N21/59
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung kann angewendet werden bei Beschichtungsverfahren mit fliessfaehigen Stoffen zur Erzielung einer hohen Auftragsqualitaet. Das Messgut, der Emailschlicker, der der Beschichtungsanlagen im Fertigungsprozess kontinuierlich entnommen wird, fliesst gleichmaessig aus einer einstellbaren Austrittsoeffnung und bildet dabei den Messgutschleier aus. Die Form des Messgutschleiers wird mit einer CCD-Kamera festgestellt und mit Hilfe eines Rechners ausgewertet. Die Form des Messgutschleiers ist abhaengig von der Zusammensetzung des Emailschlickers und ermoeglicht Rueckschluesse auf das Auftragsverhalten.
Patent DD-268509-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verhinderung von nachverdampfung in waermeuebertragern
Inventor: MATSCHEWSKI SIEGFRIED
IPC: F24D19/10
Filed: 1988-01-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur Verhinderung von Nachverdampfung auf der Heizwasserseite von Dampf/Heizwasser-Waermeuebertragern, die im Ruhezustand auf der Heizwasserseite einen geringeren Druck als auf der Dampfseite aufweisen. Anwendbar ist diese Schaltungsanordnung vorzugsweise in Waermeuebertragerstationen in Fernwaermesystemen und in den Heizzentralen von Heiz- und Kraftwerken, aber auch fuer Waermeuebertragersysteme in der chemischen Industrie. Im normalen Betriebszustand gelangt der Heizdampf ueber die Heizdampfleitung mit dem Stellventil (1) zum Waermeuebertrager (2). Die Magnetventile (3) und (4) sprechen bei Anregen der Sicherheits- und Notschaltung an. Das Magnetventil (3) oeffnet, das Magnetventil (4) und das Stellventil (1) mit zusaetzlicher Schnellschlussfunktion schliessen hingegen. Mit dem Oeffnen des Magnetventils (3) wird das Vordruckregelventil (5) mit Heizdampf beaufschlagt und bewirkt auf Grund des vorher eingestellten Sollwertes ein sofortiges Reduzieren des im Waermeuebertrager verbleibenden Heizdampfes auf einen Wert unterhalb des Ruhedruckes des Heizwassers. Damit kann eine Nachverdampfung mit seinen Gefaehrdungen fuer die Waermeuebertrager und das Fernwaermesystem im Stoerungsfall sicher vermieden werden. Fig. 1
Patent DD-276189-A1 (DD)
Title: Digital einstellbarer taktgenerator mit frequenzfehlerkompensation
Inventor: ZEIBIG DIETER
IPC: H03L7/22
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung ist fuer einen programmierbaren, in einem rechnergesteuerten Mess- und Pruefsystem arbeitenden Niederfrequenzgenerator vorgesehen. Das Ziel der Erfindung besteht in einem Taktgenerator, dessen Taktfrequenz mit hoher Aufloesung, ausreichender Genauigkeit in Abhaengigkeit von einem binaeren Steuersignal mit kurzer Einstellzeit eingestellt werden kann. Erfindungsgemaess ist ein Steuerrechner (4) mit einem zweiten Datenausgaberegister (1) gekoppelt, dessen Datenausgangsleitungen (21) mit Datenleitungen (23) sowie mit den Steuereingaengen (34; 35) einer Speicherschaltung (2) und mit einem zweiten Digital-Analog-Wandler (3) verbunden sind. Der Stromausgang (25) ist an den Eingang (29) eines Strom-Spannungs-Wandlers (7) angeschlossen. Die Adresseneingaenge (22) der Speicherschaltung (2) sind mit den Datenausgangsleitungen eines ersten Datenausgaberegisters (5) gekoppelt. Figur
Patent DD-277608-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur applikation von zusatzstoffen auf landwirtschaftlichen maschinen und geraeten
Inventor: MARTEN FRIEDHELM
IPC: A01D90/00
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Applikation von Zusatzstoffen zu Erntegut auf landwirtschaftlichen Maschinen und Geraeten, bei der die Stelleinrichtungen fuer die Steuerung des Zusatzstoffstromes mit integrierten Tasteinrichtungen drehbar gelagert sind und ueber eine Nachfuehreinrichtung durch die Pick-up-Trommel so bewegt werden, dass eine Aenderung der Arbeitslage der Pick-up-Trommel keine Aenderung der augenblicklichen Austragmenge zur Folge hat, eine Aenderung der Hoehe der Erntegutschicht jedoch zwingend eine Verstellung der Austragmenge an Zusatzstoff bewirkt.
Patent DD-280932-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer den thermodirektdruck
Inventor: KIPAR JOHANNES
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und die Vorrichtung fuer den Thermodirektdruck, sie finden Anwendung bei der Wiedergabe alphanumerischer Zeichen sowie graphischer Darstellungen bei den unterschiedlichen Geraeten der Schreib-, Rechen- und Zeichentechnik. Das Verfahren arbeitet in 2 Regimen: einem ersten Regime zum Beladen der fuer den Thermodirektdruck vorgesehenen Heizpunkte mit Thermodruckfarbe und einem zweiten Regime zum Abdruck der mit Thermodruckfarbe beladenen Heizpunkte auf den Aufzeichnungstraeger mittels thermischer Affinitaetssteuerung. Das Verfahren gestattet den Thermodirektdruck von mindestens einer bis maximal vier Farben. Es ist weiterhin moeglich, bei Auslassung des ersten Regimes, der Beladung der fuer den Thermodirektdruck vorgesehenen Heizpunkte mit Thermodruckfarbe und bei Verwendung eines bekannten Thermoreaktionspapieres bzw. Thermotransferbandes, den Thermodirektdruck nach den bekannten Verfahren zu realisieren.
Patent DE-10000437-A1 (DE)
Title: Portable, programmable call signaling device
Inventor: MENACHE GEORG
IPC: H04M19/04
Filed: 2000-01-07
Abstract: The device comprises a receiver for receiving telephone calls, a decoder arrangement for recognizing the dialed phone number, a programming arrangement for entering a number group of a subscriber phone number, and a signaling arrangement for producing a signal, if the programmed number group is contained in the dialed phone number. The number group is preferably composed of the last, especially four, numerals of the subscriber phone number.
Patent DE-10002263-A1 (DE)
Title: Clamping device to clamp disk tool axially to spindle of electric tool, with support surfaces of clamping nut and clamping disk converging inward radially
Inventor: LIERSCH RALPH
IPC: B27B5/32
Filed: 2000-01-20
Abstract: The clamping device includes a clamping nut (7) and a clamping disk. Their radial support surfaces converge inward radially. There is at least one pair of spreading bodies (12) on the arms of a crank lever (16). there is also an operating ring (19) with a traveler (20) connected between the arms of the crank lever.
Patent DE-10003829-A1 (DE)
Title: Turbine engine for motor vehicles consists of compressor, combustion chamber, and turbine, which are adapted individually to operational demands
Inventor: HAGGE STEFAN
IPC: F01C21/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The device is an IC engine of rotating piston type without reciprocating pistons, connecting rod, and crankshaft. Dependent upon operating point, the engine works wholly or in combination, in a constant pressure or constant volume cycle process. The engine is constructed so that due to its dimensions and the RPM, a vector part of the critical flow is generated. The working rotor consists of piston prism and guide rotor only, and does not project into engine center. It is born in the engine core via support rollers, and centered via a wedge arrangement.
Patent DE-10004164-A1 (DE)
Title: Mobile phone has integral security data without SIM card is theft proof
Inventor: GIESEKE ARNOLD
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-02-01
Abstract: The mobile phone (1) has an integral identification unit which stores in memory (4) the SIM data for the phone and allows control of access by the network (2).
Patent DE-10008346-A1 (DE)
Title: Charging box plant esp. for ceramic materials with single discharge device moving across discharge openings of several boxes
IPC: B65G65/44
Filed: 2000-02-23
Abstract: The plant has charging boxes (10) positioned with bulk material discharge ramps (5) facing each other. The individual charging boxes are constructed pref. completely or partially acc. to devices as in DE19645777-C2. A discharge device (3) common to several boxes moves across the discharge openings. The device consists of a scraper rake (4), which is lifted and lowered parallel to the discharge ramp angle. The rake has rigid or moveable scraper tools (6).
Patent DE-10009059-A1 (DE)
Title: Use of molecular sieve carbon for separating nitrogen from methane e.g. for purifying natural gas or biogas
Inventor: IWASHIMA YOSHINORI
IPC: B01J20/20
Filed: 2000-02-25
Abstract: Molecular sieve carbon (I) is used for the large-scale separation of nitrogen from methane.  Independent claims are also included for the following:  (1) Molecular sieve carbon having:  (a) a mean pore diameter of 0.1-1 nm; (b) equilibrium adsorption values for nitrogen, methane, carbon dioxide and ethylene, measured at 25 deg C and 0.1 MPa, of 3-15, 10-40, 30-90 and 30-90 Nl/kg respectively; and  (c) adsorption parameters (times required to achieve half equilibrium adsorption value) for nitrogen, methane, carbon dioxide and ethylene, measured at 25 deg C and 0.1 MPa, of 0.01-10, 1-1000, 0.001-1 and 0.1-100 minutes respectively. (2) A process for recovering a methane-enriched gas from a mixture of methane and nitrogen, comprising contacting the mixture with (I) under pressure so that the nitrogen is selectively adsorbed and removed. (3) (I)-equipped apparatus for separating and purifying methane.
Patent DE-10011598-A1 (DE)
Title: Optoelectric sensor operation method for industrial monitoring of objects, involves calculating difference of intensity of effective light and intensity of background light
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G01V8/20
Filed: 2000-03-10
Abstract: The intensity of the effective light reflected from the monitored object that is received by each sensor during activation period is determined. The difference between the intensity of effective light and intensity of background light that is stored in memory, is calculated. A signal processing unit identifies the object based on the calculated difference of light intensity.  An Independent claim is also included for optoelectric sensor arrangement.
Patent DE-10012427-A1 (DE)
Title: Wood fiberboard bonded with a polyurethane resin useful as a building material and for making furniture, comprises unacetylated wood fibers and a specified content of acetylated wood fibers
Inventor: IWATA RITSUO
IPC: B27N3/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: In a wood fiberboard comprising acetylated and unacetylated wood fibers and a binder resin, the acetylated fibers comprise 35-90 wt.% of total wood fibers.
Patent DE-10012818-A1 (DE)
Title: Flat or corner milling device includes cassettes for fixing cutting plates and having gap in radially outer section with adjusting wedge set in position by adjusting screw
Inventor: FOCKEN ANDREAS
IPC: B23C5/24
Filed: 2000-03-16
Abstract: the milling device has a support body with pockets around the circumference to hold cassettes (20) for fixing cutting plates (24). The radially outer section of the cassette is divided by a gap (28) running roughly in the radial plane and holding an adjusting wedge (32) which can be set in position in the gap by an adjusting screw. The bottom of the gap has a threaded bore for the screw extending through a radial aperture (40) in the wedge.
Patent DE-10013117-A1 (DE)
Title: Silo and/or filter unit for inflammable dry bulk freight, comprises a cylindrical wall, a lid, a charge and discharge unit, and a pressure relief element.
Inventor: THORWESTEN SEN ALBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-03-17
Abstract: A silo and/or filter unit for inflammable dry bulk freight, comprises a cylindrical wall, a lid, a charge and discharge unit, and a pressure relief element that opens the container if the pressure increases by a predetermined amount, especially an explosion flap, and filter elements. At least one pressure relief element (17) is in the middle of the container lid (4). The container area below the pressure relief element is limited by a vertical tubular element (3), and the dry bulk charge feeds into it.
Patent DE-10013704-A1 (DE)
Title: Drive of valve of IC engine has in or on valve, elastic member whose elasticity is directed against elasticity of drive connection including hydraulic valve equalization element
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-03-21
Abstract: The drive of a valve (300) of an IC engine has an electromagnetic actuator (100) where an armature (114) can be brought into two end positions by magnetic force (solenoids 110,111) where two opposing spring forces (115,116) work on the armature and place it without magnetic force in a middle position.  At least one part of the one spring force is generated by a valve spring working in the direction of the valve closing position and with a drive connection (200) between the armature and the valve which contains an hydraulic valve equalization element (210-212). In or on the valve, an elastic member is provided whose elasticity is directed against the elasticity of the drive connection including the hydraulic valve equalization element.
Patent DE-10020486-A1 (DE)
Inventor: STEINDL SANDRA
IPC: G05G1/30
Filed: 2000-04-26
Abstract: A friction element is provided for sensors actuated by the foot of a driver in order to control the output of a drive motor by generating friction hysteresis in order to achieve a pleasant sense of comfort when driving. In the inventive accelerator pedal module, (1) the mounting of the pedal lever (3) is fully dependent on the generation of said friction hysteresis. This results in a particularly good, especially stable, slack-free mounting of the pedal lever (3)  and the brake insert (10) for generating said friction hysteresis can be produced in a particularly easy manner. The accelerator pedal module is provided in order to control the output of the drive motor in a vehicle.
Patent DE-10021912-A1 (DE)
Title: Drive train for motor vehicle has second planet wheel with diameter such that for stepping up of variable speed gear contact point of second planet wheel with driven element corresponds to center of rotation of second planet wheel
Inventor: GEIBERGER AXEL
IPC: F16H37/08
Filed: 2000-05-05
Abstract: The motor vehicle's drive train includes a variable speed gear with driving and driven toroidal discs, and a planetary gear with sun wheels and planet wheels. A second planet wheel(37) which is moved by or with the first planet wheel(36) in the planetary gear has a diameter which is such that for a stepping up of the variable speed gear in an operating point of the latter the contact point of the second planet wheel with a driven element(40) of the planetary gear corresponds to the instantaneous center of rotation of the second planet wheel.
Patent DE-10022499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines von Flockenverklumpungen im wesentlichen freien Flocken-Luft-Gemisches sowie Verfahren zum Auflösen von Flockenverklumpungen
Inventor: GEISEN ARMIN
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-05-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zum Bereitstellen eines Flocken-Luft-Gemisches, welches von einer Zerfaserungseinrichtung durch eine Rohrleitung einer Flockenlegeeinrichtung zur Bildung eines Saugkissens zugeführt wird, wobei im Verlauf der Rohrleitung eine Auflöseeinrichtung zum Auflösen von Flockenverklumpungen innerhalb des Flocken-Luft-Gemisches vorgesehen ist, beschrieben, bei welcher bzw. bei welchem ein möglichst hoher Wirkungsgrad bei der Auflösung der Flockenverklumpungen erreicht werden soll, wobei dieser Wirkungsgrad möglichst unabhängig vom Durchsatz des Flocken-Luft-Gemisches durch die Rohrleitung zwischen Zerfaserungseinrichtung und Flockenlegeeinrichtung sein soll. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, die Auflöseeinrichtung als pneumatische Auflöseeinrichtung auszubilden, welche die Flockenverklumpungen auflöst, indem sie das Flocken-Luft-Gemisch samt der darin enthaltenen Flockenverklumpungen derart beschleunigt, dass die Flockenverklumpungen zerplatzen oder zerreißen.
Patent DE-10023589-A1 (DE)
Inventor: SCHEURICH HEIKO
IPC: G01L19/14
Filed: 2000-05-13
Abstract: The present invention relates to a frost-resistant pressure sensor comprising a housing (9) containing a pressure measuring chamber (10) and a pressure measuring cell (2). A flexible resilient compensating element (1) is also provided within the pressure measuring chamber (10).
Patent DE-10027406-A1 (DE)
Title: Road safety cap with flashing signal light has relay-controled yellow-orange flashing light in shape of warning sign or similar and supplied by one or more batteries in lateral holder
Inventor: BACH ALBRECHT
IPC: G08B5/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The road safety cap has a flashing light of yellow-orange color in the shape of a warning sign or similar and supplied by one or more batteries. A relay on a circuit board controls the flashing interval of the order of seconds and the battery holder with on and off switch functions is mounted on the side of the cap in a protected compartment
Patent DE-10028527-A1 (DE)
Title: Closure part for bottles, tubes, etc. has hollow drain tube with openings and sealing rings fitted into bottle neck, which acts as valve housing
Inventor: SCHERER NORBERT
IPC: B65D47/24
Filed: 2000-06-05
Abstract: The closure part has a cylindrical hollow drain tube (1) closed at one end. The tube has radial passages and external sealing rings (10,11) above and below the passages. Bottle neck (7) and bottle outlet tube act as valve housing. When in closed position, passages and sealing rings are located inside the bottle neck etc. In open position, the lower sealing ring and the passages project from the bottle neck and into the bottle etc. The drain tube also acts as actuating part. The tube has a grip or a flange collar (13) and a pressure spring (12), to move the closure part automatically into closed position. A lever (14) is pressed down to move the part into open position.
Patent DE-10030389-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for constant monitoring of the capacitance of a vehicle airbag ignition capacitor to ensure that it remains above a threshold capacitance required to trigger the airbag primer fuse
Inventor: BELAU HORST
IPC: G01R27/26
Filed: 2000-06-21
Abstract: An analysis circuit (16) is connected to the ignition capacitor (1) for measurement and evaluation of the voltage across it. From the measured voltage the circuit determines the capacitance. Also connected to the capacitor are charging (2, 4, 5) and discharging circuits (6, 7) as well as a controller (8). The capacitor is operated so that it charges and discharges between upper and lower values with the lower value sufficient to trigger the safety mechanism.
Patent DE-10037660-A1 (DE)
Title: Ablation catheter for alveolar separation forms adjustable contact pattern treats auricular arrhythmia
Inventor: FRIEDRICH HOLGER
IPC: A61B18/14
Filed: 2000-07-31
Abstract: An ablation catheter (10) has an electrode (16) that can be pushed out of the catheter tube (11) and bends to form a contact cross of the required diameter.
Patent DE-10040387-A1 (DE)
Title: Controlled movement device e.g. for movable element within a hydraulic motor of earth-moving machine, such as dredger, includes lever device for generating an operator command signal indicating a desired speed of the movable element
Inventor: ANWAR SOHEL
IPC: F15B21/08
Filed: 2000-08-18
Abstract: Hydraulic control and actuation systems for application with large earth-moving machines, dredgers etc are designed to avoid abrupt and sudden movements during operation of the machines, and instead to provide smooth controlled application of power so as to obtain the required response from the machine and system. The device for controlled movement of a movable element within a hydraulic motor includes a lever device for generating an operator command signal indicating a desired speed of the movable element. An electronic control device receives the command signal for comparison of the latter with a threshold value, and in response to this, to generate a flow control signal so that the operator command signal exceeds the threshold value.