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Patent DE-102017120222-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Prognose einer Brennstoffzusammensetzung bei der thermischen Verwertung von Abfall
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: F23G5/50
Filed: 2017-09-01
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Prognose einer Brennstoffzusammensetzung bei der thermischen Verwertung von Abfall in einer Abfallverbrennungsanlage. Dabei erfolgt eine Erfassung von Eigenschaftsinformationen des Abfalls bei jeder einzelnen Entleerung eines Sammelbehälters (3) in ein Sammelfahrzeug (4) im jeweiligen Sammelgebiet (2, 2'). Es wird eine quartiers- und gebietstypische sowie zeitabhängige Zusammensetzung dargestellt, die Eigenschaftsinformationen werden vom Sammelfahrzeug (4) an eine Abfallverbrennungsanlage (1) übertragen und darauf basierend erfolgt eine Zuweisung einer Abwurfstelle (12) für das Sammelfahrzeug (4) an einem Müllbunker (11) der Abfallverbrennungsanlage (1), wo der Abfall entladen und ein Abfallpaket (14) gebildet wird. Nach der Erfindung werden die jeweiligen Eigenschaftsinformationen während einer Sammeltour des Sammelfahrzeugs (4) verarbeitet, sodass voraussichtliche Verbrennungseigenschaften ermittelt und ein Füllprofil für das Sammelfahrzeug (4) erstellt werden, wobei während und am Ende der Sammeltour die Zusammensetzung des Abfalls ermittelt werden kann. Als Verbrennungseigenschaften werden zumindest ein Heizwert, eine zu erwartende Elementarzusammensetzung, ein Aschegehalt und eine Aschezusammensetzung und/ oder eine Schadstoffbelastung des Abfalls ermittelt.Auch ein hierauf basierendes Verfahren zum Betrieb einer Abfallverbrennungsanlage, wobei eine Abgaszusammensetzung aus der Verbrennungsrechnung errechnet wird, ist Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102018200192-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stators
Inventor: RINN BORIS
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-01-08
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stators (35), der ein Statorblechpaket (36) umfasst, das mit einem Kunststoffmaterial (43) umspritzt wird.Um den Stator, insbesondere im Hinblick auf seine Funktion im Betrieb, zum Beispiel in einer fluidischen Maschine, und/oder im Hinblick auf seine Herstellbarkeit, zu verbessern, wird das Statorblechpaket (36) in einem radial inneren Bereich (53) gezielt nicht mit dem Kunststoffmaterial (43) umspritzt.
Patent DE-102019005343-B3 (DE)
Title: Krafterzeugungskörper für eine Vorrichtung zum Ausbringen von Füllgut
Inventor: MOLITOR HORST
IPC: B65D77/06
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-12-17
Abstract: Beschrieben wird ein einstückiger Krafterzeugungskörper aus elastisch dehnbarem Material für eine Vorrichtung zur Füllgutausbringung, welcher sich in einem unbefüllten Zustand länglich in Richtung einer Längsachse erstreckt, im Bereich eines unteren axialen Endes geschlossen ist und zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt: Er weist einen schlauchförmigen Abschnitt auf, der sich von dem unteren axialen Ende in Richtung des oberen axialen Endes erstreckt, wobei der schlauchförmige Abschnitt einen im Wesentlichen konstanten Außendurchmesser und einen in Richtung des oberen axialen Endes abnehmenden Innendurchmesser aufweist; er weist einen trichterförmigen Abschnitt auf, der sich von dem oberen axialen Ende in Richtung des unteren axialen Endes erstreckt, wobei eine Innenseite des Krafterzeugungskörpers in dem trichterförmigen Abschnitt eine konvexe Rundung ausbildet, wodurch ein Innendurchmesser des trichterförmigen Abschnitts in Richtung des oberen axialen Endes zunimmt; der Krafterzeugungskörper weist an seinem oberen axialen Ende eine Radiallippe auf, die sich radial von der Längsachse weg erstreckt.
Patent DE-102019110224-B3 (DE)
Title: Aerosol-Inhalationseinheit
Inventor: DEPPE MARC
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Inhalationseinheit (10), umfassend einen Druckbehälter (12) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (12) ein Verbindungsstück (16) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (26), ein Düsenelement (28) mit Düsenbohrungen (30), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (26) und dem Verbindungsstück (16) des Druckbehälters (12) bilden, wobei das Mundstück (26) derart angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement (28) bildet, und Betätigungsmittel (35), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (16) des Druckbehälters (12) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (12) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (12) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (12) durch die Düsenbohrungen (30) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal hineingelangt.
Patent DE-102019132327-B3 (DE)
Title: Türbandanordnung
Inventor: GÖLDNER FRANK
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-11-28
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbandanordnung mit einem Türband (1) und einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Türbandes (1) an einer Türzarge und/oder an einem Türflügel, wobei die Befestigungseinrichtung zumindest ein in eine Befestigungshülse (4) eingesetztes Befestigungsmittel (5) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Befestigungshülse (4) einen Hülsenkopf (6) mit einer asymmetrischen Kopfform auf, der derart mit einer Ausnehmung (7) in dem Türband (1) zusammenwirkt, da die Befestigungshülse (4) verdrehsicher gehalten wird.
Patent DE-102019133670-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GEBHARD BASTIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit einer Abtriebswelle (9), die in einen ersten Wellenabschnitt (17) und einen zweiten Wellenabschnitt (19) aufgeteilt ist, die mittels einer Formschlusskupplung (21) momentenübertragend miteinander koppelbar sind oder voneinander entkoppelbar sind, wobei die Formschlusskupplung (21) eine Schiebemuffe (37) aufweist, die auf einer Steckverzahnung (39) des ersten Wellenabschnittes (17) drehfest, jedoch axial verschiebbar angeordnet ist, und wobei die Schiebemuffe (37) mittels eines elektrisch ansteuerbaren Aktors (49) in einer axialen Hubbewegung zwischen einer Offenstellung (O) in der die Formschlusskupplung (21) geöffnet ist, und einer Geschlossenstellung (G) verschiebbar ist, in der die Formschlusskupplung (21) geschlossen ist. Erfindungsgemäß wirkt die Schiebemuffe (37) derart bistabil, dass bei unbestromtem Aktor (49) die Schiebemuffe (37) entweder stabil die Offenstellung (O) einnimmt oder stabil die Geschlossenstellung (G) einnimmt, und dass bei bestromtem Aktor (49) die Schiebemuffe zwischen der Offenstellung (O) und der Geschlossenstellung (G) umschaltbar ist.
Patent DE-102020006848-B3 (DE)
Title: Garteneimer mit Bückstütze
Inventor: PUSHKIN BORIS
IPC: A01D51/00
Filed: 2020-11-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Gartengeräten.Garteneimer mit Bückstütze, einschließend einen Eimer (1), an dem ein Stock (8) mit einem Handgriff (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Befestigung ein Dreifuß dient, der in seinem zentralen Teil (2) eine Klemme für den Stock (8) und auf seinen Füßen (3) verstellbare Klemmen (4) für den Rand des Eimers (1) trägt.
Patent DE-102020205389-B3 (DE)
Title: Kipphebel für einen elektrischen Schalter, Blockiervorrichtung mit solch einem Kipphebel und elektrischer Schalter mit solch einem Kipphebel oder solch einer Blockiervorrichtung
Inventor: PLECHINGER EKKEHARD
IPC: H01H9/22
Filed: 2020-04-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Es wird ein Kipphebel (100) für einen elektrischen Schalter (1000) offenbart, wobei mit dem Kipphebel (100) der elektrische Schalter (1000) betätigbar ist zur Einstellung von vordefinierten Positionen, wobei der Kipphebel (100) ein erstes Teil (110) zum Einstellen der vordefinierten Positionen und ein zweites Teil (120), welches zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, umfasst, wobei in der ersten Position des zweiten Teils (120) das erste Teil (110) in die vordefinierten Positionen bewegt werden kann, wobei in der zweiten Position des zweiten Teils (120) die Bewegung des ersten Teils (110) blockiert ist und wobei der zweite Teil (120) durch eine Feder in Richtung der ersten Position gedrückt wird.
Patent DE-102020208066-B3 (DE)
Title: Verfahren Objekterkennung Computerprogramm, Speichermedium und Steuereinrichtung
Inventor: VOSS MARTIN
IPC: G06K9/60
Filed: 2020-06-30
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Objekterkennung, wobei ein erstes Bild 6 und ein zweites Bild des Überwachungsbereichs 7 zur Stereobildverarbeitung aufgenommen wird, wobei basierend auf dem ersten Bild 6 und dem zweiten Bild eine Disparitätskarte des Überwachungsbereichs 7 ermittelt wird, wobei basierend auf der Disparitätskarte ein Überwachungsbereichfreiraum 10 bestimmt wird, wobei der Überwachungsbereichfreiraum 10 in mindestens einen Stixelbereich 13 segmentiert wird, wobei auf das erste Bild 6 und/oder das zweiten Bild eine Objekterkennung angewendet wird, wobei durch die Objekterkennung mindestens ein Objekt im Überwachungsbereich 7 erkannt wird und ein Objektbereich 14 bestimmt wird, wobei der Objektbereich 14 mit dem mindestens einen Stixelbereich 13 abgeglichen wird, wobei basierend auf dem Abgleich das zu dem Objektbereich 14 gehörende Objekt als relevantes oder nichtrelevantes Objekt eingestuft wird.
Patent DE-102021118348-B3 (DE)
Title: Rundwebmaschine, Verwendung derselben und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: NUSS DOMINIK
IPC: H02N15/00
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Rundwebmaschine (100) aufweisen: eine Schusseintragsvorrichtung (110) zum Eintragen eines Schusselements (118) in ein Gewebe, wobei die Schusseintragsvorrichtung (110) ein Reservoir (116) aufweist zum Vorhalten des Schusselements (118), und wobei die Schusseintragsvorrichtung (110) eine Magnetanordnung (112) mit einem Magnetfeld (MF) aufweist; ein Kupplungselement (120), welches eine Supraleiteranordnung (122) mit ein oder mehreren Supraleitern (124) aufweist, wobei die Supraleiteranordnung (122) und die Magnetanordnung (112) derart eingerichtet sind, dass die Magnetanordnung (112) in einer vordefinierten Position derart relativ zu der Supraleiteranordnung (122) gelagert werden kann, dass ein Luftspalt (L) zwischen dem Kupplungselement (120) und der Schusseintragsvorrichtung (110) gebildet ist und dass die Schusseintragsvorrichtung (110) entlang einer vordefinierten Bahn (130) geführt wird, wenn das Kupplungselement (120) bewegt wird.
Patent DE-102021211903-B3 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe und neigbarer Solarpaneelträger mit einem Umlaufrädergetriebe
Inventor: SCHINDEL NIKLAS
IPC: H02S20/32
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweistufiges Umlaufrädergetriebe (10) für einen neigbaren Solarpaneelträger (64), mit einem Gehäuse (24), einer Antriebswelle (32), einem die Umlaufräder (18', 18") einer Stufe (12', 12") drehbar lagernden und zum Gehäuse (24) drehfesten Steg (30) und einem die Umlaufräder (18', 18") der jeweils anderen Stufe (12', 12") drehbar lagernden Abtriebssteg (28), wobei ein Umlaufrad (18') der ersten Stufe (12') als Antriebsrad (34) ausgebildet und drehmomentübertragend auf der Antriebswelle (32) angeordnet ist; und wobei der Abtriebssteg (28) und die Antriebswelle (32) um die Zentral-Drehachse (22) relativ zum Gehäuse (24) schwenkbar sind. Die Erfindung betrifft weiter einen neigbaren Solarpaneelträger (64) mit einem Umlaufrädergetriebe (10) und eine Anordnung (80) mit mehreren in Reihe geschalteten Solarpaneelträger (64).
Patent DE-102021213512-B3 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung eines schaltbaren Freilaufs und Antriebseinrichtung für ein Fahrrad mit dem Aktuator
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M6/65
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Aktuator (1) zur Betätigung eines schaltbaren Freilaufs (2), wobei der schaltbare Freilauf (2) ein Festsetzen zumindest eines Drehelements (SR, PR, HR) eines Planetengetriebes ermöglicht. Der Freilauf (2) umfasst zumindest ein Freilaufelement (21, 22), welches zwischen einer Sperrstellung und einer Freilaufstellung verschiebbar ist. Der Aktuator (1) umfasst ein Gehäuse (3) und einen in dem Gehäuse (3) koaxial zu dem Freilauf (2) drehbar angeordneten Betätigungsring (4). Der Betätigungsring (4) weist zumindest zwei Nuten (41, 42) auf, welche bogenförmig radial nach innen verlaufen. Ferner umfasst der Aktuator zumindest zwei drehbar an dem Gehäuse (3) gelagerte Lamellen (5), wobei die zumindest zwei Lamellen (5) in jeweils einer der zumindest zwei Nuten (41, 42) drehbar geführt werden. Die zumindest zwei Lamellen (5) sind dazu ausgebildet, bei Drehung des Betätigungsrings (4) mit dem zumindest einen Freilaufelement (21, 22) in Eingriff zu gelangen, sodass das zumindest eine Freilaufelement (21, 22) zwischen der Sperrstellung und der Freilaufstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102022102908-B3 (DE)
Title: Fahrzeug für einen Fahrer mit einer auf einem Boden abrollenden Kugel
Inventor: SAMBETH ULRICH
IPC: A63C17/12
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) für die Fortbewegung eines Fahrers (2) mit einer auf einem Boden (3) abrollenden Kugel (4), mit einem sich auf der Kugel (4) labil abstützenden Tragelement (5), auf dem der Fahrer (2) im Betrieb des Fahrzeuges (1) balancierend steht, mit einer sich an dem Tragelement (5) abstützenden Antriebsanordnung (6), die die Kugel (4) antreibt, und mit einer Steuerung (7), über die die Antriebsanordnung (6) in Abhängigkeit von der Neigung des Tragelements (5) und der Neigungsrichtung des Tragelements (5) in einer gewünschten Fahrtrichtung steuerbar ist. Um ein besonders kompaktes Fahrzeug zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (6) vier Allseitenräder (11a, 11b, 11c, 11d) umfasst, von denen mindestens zwei Allseitenräder (11a, 11b, 11c, 11d) einen Kippwinkel (γa, γb, γc, γd) aufweisen.
Patent DE-102022123425-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens ein Saatkorn und eine daraus wachsende Pflanze
Inventor: JANSSEN JANOSCH
IPC: A01G31/06
Filed: 2022-09-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für mindestens ein Saatkorn (2) und eine daraus wachsende Pflanze (3), umfassend mindestens zwei Bauteile (5, 6) mit jeweils mindestens einer Seitenfläche (8, 9), wobei die jeweiligen Seitenflächen (8, 9) so aneinander anliegen, dass in einem Ausgangszustand (7), indem das Saatkorn (2) ungekeimt vorliegt, angrenzend an eine Auflagefläche (30) für das Saatkorn (2) ein Spalt (10) mit Kapillarwirkung für eine wasserbasierte Nährlösung (11) zwischen den Seitenflächen (8, 9) besteht. Um eine alternative Haltevorrichtung für mindestens ein Saatkorn und eine daraus wachsende Pflanze zu erhalten, die sich durch eine stabile Unterbringung des Saatkorns sowie der daraus wachsenden Pflanze sowie durch eine gute Wiederverwendbarkeit auszeichnet, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass mindestens dem Spalt (10) zugewandte Randbereiche der mindestens zwei Bauteile (5, 6) oder die mindestens zwei Bauteile (5, 6) aus einem undurchwurzelbaren Material gebildet sind und die jeweils mindestens eine Seitenfläche (8, 9) der Bauteile (5, 6) jeweils eine Oberfläche mit hydrophilen Eigenschaften besitzt, wobei die mindestens zwei Bauteile (5, 6) durch Wurzelkraft des keimenden Saatkorns (2) oder der daraus wachsenden Pflanze (3) relativ zueinander verschiebbar oder verformbar sind, so dass der Spalt (10) entsprechend einer Wurzelbildung vergrößerbar ist.
Patent DE-102022124885-B3 (DE)
Title: Verfahren und Achsgeometrie-Einstellanlage zum serienmäßigen Einstellen einer Achsgeometrie von Fahrzeugachsen einer Fahrzeugachsenserie
Inventor: SPEISEDER MATTHIAS
IPC: B62D65/12
Filed: 2022-09-28
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Achsgeometrie-Einstellanlage (1) zum serienmäßigen Einstellen einer Achsgeometrieeinstellung von Fahrzeugachsen (2) einer Fahrzeugachsenserie. In Anlernprozessschritten des Verfahrens wird eine Lenkeranordnung (7) der Fahrzeugachse (2) in eine serienspezifische Ko-Lage verstellt und dann mit einem vorgegebenen Bruchteil einer serienspezifisch vorgegebenen Ko-Kraft belastet. Weiter wird ein erster Achsgeometrie-Istwert (29) erfasst. Die Lenkeranordnung (7) wird sodann mit 100 % der Ko-Kraft belastet, und ein zweiter Achsgeometrie-Istwert (31) wird erfasst. Es wird ein Ergänzungseinstellwinkel (α1) ermittelt, der einen Unterschied zwischen den Achsgeometrie-Istwerten (29, 31) charakterisiert. Zudem wird ein mit der Achsgeometrieeinstellung korrespondierender Zielwinkel für ein Exzenterelement (14, 15) einer Einstellexzentereinheit (12, 13) der Fahrzeugachse (2) ermittelt, indem ein mit einem Achsgeometrie-Sollwert korrespondierender Einstellwinkel und ein erster Ergänzungseinstellwinkel (α1) summiert werden, wobei in einem Einstellprozess (E) des Verfahrens zum Einstellen der Achsgeometrieeinstellung das Exzenterelement (14, 15) um den Zielwinkel gedreht wird.
Patent DE-4232893-B4 (DE)
Title: Ablaßschraube
Inventor: ACKERMAN YURI
IPC: F16N31/00
Filed: 1992-09-30
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ablaßschraube,
umfassend ein Metall-Schraubenelement und ein elastomeres Dichtungselement
(14), zur Verwendung bei einer Kraftfahrzeugölwanne, welche Kraftfahrzeugölwanne in
einer Wannenwand (56) Befestigungsmittel (58) mit Innenaufnahmegewinde und
eine ringförmige,
in einer äußeren Oberfläche (61)
ausgebildete Stirnfläche
(62) zur fluiddichten Anlage des Dichtungselements umfaßt, wobei  – das Metall-Schraubenelement
einen Schraubenrumpf (12) mit einem Kopfabschnitt (15) umfaßt, welcher
Kopfabschnitt (15) teilweise durch äußere Werkzeugangriffsflächen (18)
begrenzt ist, und ferner einen radial vergrößerten Dichtungspositionierflansch
(20) umfaßt,
welcher eine äußere Umfangsfläche (24)
sowie eine mit dem Dichtungselement zusammenwirkende Stirnfläche (26)
aufweist, und wobei das Metallschraubenelement ferner ein Anschlagelement
(28) mit einer radialen Stirnfläche
(32) und einer Schulterversatzfläche
(30) sowie einen mit äußeren Gewindegängen (40)
versehenen Befestigungsschaft (38) umfaßt,  – das elastomere Dichtungselement
(14) einen Dichtungskörper
(44) umfaßt,
der eine sich radial erstreckende, axial nach innen gerichtete Dichtungsstirnfläche (52)
umfaßt, wobei
diese Dichtungsstirnfläche
(52) des Dichtungskörpers
(44) als Dichtungsoberfläche
dient und vor dem Installieren axial...
Patent DE-4402975-B4 (DE)
Title: Versagenskontrollvorrichtung eines Wasserzufuhrsystems eines elektrischen Haushaltsgeräts
Inventor: BERALDO DANILO
IPC: G05D9/12
Filed: 1994-02-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Versagenskontrollvorrichtung eines Wasserzulaufsystems (2) eines elektrischen Haushaltsgeräts (4), das gemäß einer Mehrzahl von Phasen arbeitet mit  mindestens einer ersten Zulaufphase, in der ein Wasserstrom dem elektrischen Haushaltsgerät (4) mittels Öffnen von Absperrmitteln (10) zugeführt wird, welche in dem Wasserzulaufsystem (2) angeordnet sind, und  mindestens einer zweiten Phase, in der dieser Zulauf durch Schließen der Absperrmittel (10) unterbrochen wird, gekennzeichnet durch derivatorische Mittel (30, 26), umfassend ein in dem Wasserzulaufsystem (2) angeordnetes Ventil (30) und einen sich von dem Ventil (30) zu Sammelmitteln (24) erstreckenden Abzweig (26) und  Pegelsignalisiermittel (33), die mit den Sammelmitteln (24) gekoppelt sind zum Liefern eines Fehlfunktionssignals der Absperrmittel (10), wenn der Wasserpegel in den Sammelmitteln (24) einen Schwellenwert übersteigt, wobei die derivatorischen Mittel (30) dazu ausgebildet sind, den Abzweig (26) mit dem System (2) während mindestens einer der zweiten Phasen zum Dirigieren der Wasserströmung, die eventuell in dem System infolge Fehlfunktion der Absperrmittel...
Patent DE-4408980-B4 (DE)
Inventor: MITSCHIK HERBERT
IPC: H01H51/22
Filed: 1994-03-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00288 Sec. 371 Date Sep. 25, 1995 Sec. 102(e) Date Sep. 25, 1995 PCT Filed Mar. 16, 1994 PCT Pub. No. WO94/22156 PCT Pub. Date Sep. 29, 1994The relay has a base (1) with stationary mating contact elements (11, 12, 13, 14), a coil (5), a permanent magnet (4) and also a rocker armature (3) which is arranged between the coil and the base, is connected to movable contact elements (21, 22, 23, 24) and is mounted on the base by means of bearing strips, the bearing strips simultaneously serving as electrical connections for the movable contact elements. The bearing strips (25, 26) are secured to the bearing supports (15, 16), which are designed as connection elements, of the base in planes extending at right angles to the basic plane of the base. As a result, the contact separation can be set with low tolerance even during production, and it is not dependent on tolerances of the individual parts. This structure consequently permits non-problematic, cost-effective production of the individual parts and accurate assembly without the requirement of subsequent adjustment.
Patent DE-4429892-B4 (DE)
Title: Taktlineal oder Taktscheibe
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: B41J19/20
Filed: 1994-08-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Taktlineal
oder Taktscheibe für
die genaue Positionierung von Arbeitsmaschinen, Handhabungsgeräten oder
anderen Stellgliedern, bestehend aus einem transparenten Material,
auf dem Kodierungen zur Abtastung über optische Sensoren angeordnet
sind und das eine reflektierende Schicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das transparente Material (1) aus einem Film mit einer lichtempfindlichen
Schicht auf der dem Sender (6) abgewandten Seite besteht, in die
die Kodierungen zur Abtastung belichtet sind und dass auf dieser
Schicht die reflektierende Schicht (8) aufgetragen ist.
Patent DE-10030435-B4 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für ein Leerlauf-Bypassventil
Inventor: ZUBECK MICHAEL WAYNE
IPC: F02M35/12
Filed: 2000-06-21
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ein Geräuschdämpfer für ein Leerlauf-Bypassventil ist mit einer gitterförmigen Strömungsplatte (35) ausgebildet, die bevorzugt für einen Teilbereich einer Dichtungsscheibe (30) vorgesehen ist, mit welcher das Bypassventil gegen eine Anschlußbohrung des Luftansaugkrümmers einer Brennkraftmaschine abgedichtet wird.
Patent DE-10059055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur metallischen Verkleidung thermisch belasteter Flächen
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: C03B5/167
Filed: 2000-11-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur metallischen Verkleidung (1) thermisch belasteter Flächen (2),
insbesondere von thermisch belasteten Behältern oder Rohren, wobei die metallische
Verkleidung (1) durch eine Verformung bei Raumtemperatur mit einer
Beulstruktur aus Falten (3) und Mulden (4) versehen wird, die metallische
Verkleidung (1) an der zu verkleidenden Fläche (2) zur Anlage gebracht wird
oder in einem Abstand von der zu verkleidenden Fläche (2)
angeordnet wird, der gleich oder kleiner als die thermische Ausdehnung
der metallischen Verkleidung (1) ist, und wobei die zu verkleidende
Fläche
(2) mindestens teilweise der Form der metallischen Verkleidung (1)
angepasst ist.
Patent DE-10134896-B4 (DE)
Title: Kopflupe
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B23/18
Filed: 2001-07-18
Granted: 2010-07-15
Abstract: Kopflupe zur stereoskopischen vergrößerten Betrachtung eines Objekts (11), umfassend:  ein Objektivsystem (17) mit einer einzigen Eintrittslinse (15) für ein von dem Objekt (11) ausgehendes Strahlenbündel; und  zwei Okularsysteme (19), von denen ein jedes ein Teilbündel (9) des durch das Objektivsystem abgebildeten Strahlenbündels (23) einem Auge (3) eines Betrachters zuführt;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Objektivsystem (17) eine Fokusänderungseinrichtung (15, 21) zur Änderung des Abstands (a) des scharf auf das Auge (3) abgebildeten Objekts (11) von der Eintrittslinse (15) aufweist, wobei die Fokusänderungseinrichtung (15, 21) zwei voneinander um einen variablen Abstand (d) beabstandete Linsen (15, 21) des Objektivsystems (17) umfasst, welche von dem von dem Objekt (11) ausgehenden Strahlenbündel durchlaufen werden.