baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112121-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von unterstützung auf der letzten meile für einen zustellroboter
Inventor: MILLER JUSTIN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-05-13
Abstract: Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf das Erzeugen von Fahrtrouteninformationen gerichtet, die durch einen Zustellroboter interpretierbar sind, um eine letzte Meile einer Zustellung zurückzulegen. In einer beispielhaften Ausführungsform nimmt eine Person einen Videoclip auf, während sie sich entlang einer Fahrtroute bewegt, die gemäß den Präferenzen der Person durch den Zustellroboter verwendet werden soll. Der Videoclip wird in eine digitale Routenkarte umgewandelt, die der Zustellroboter verwendet, um einen Paketabgabestandort auf dem Grundstück zu erreichen. In einer anderen beispielhaften Ausführungsform nimmt eine Person ein Bild von einem Teil des Grundstücks auf und fügt mündliche Anweisungen zum Erreichen des Paketabgabestandorts hinzu. Das Bild und die mündlichen Anweisungen werden in eine digitale Routenkarte zur Verwendung durch den Zustellroboter umgewandelt. In noch einer weiteren beispielhaften Ausführungsform werden an einer Fläche eines befahrbaren Bereichs auf dem Grundstück angebrachte Markierungen durch den Zustellroboter verwendet, um den Paketabgabestandort zu erreichen.
Patent DE-102022112454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten und/oder Betreiben einer Vorrichtung und Vorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren auszuführen
Inventor: DE JONG HERMAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten und/oder Betreiben einer Vorrichtung sowie eine Vorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102022113194-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines Ladevorgangs
Inventor: SCHÖNENBERG ANTON
IPC: B60L53/60
Filed: 2022-05-25
Abstract: Eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines Ladevorgangs an einer Ladestation (100) zum Laden von Elektrofahrzeugen (200), aufweisend:
 ein Messmittel (3), eingerichtet zum Messen einer aufgenommenen elektrischen Energiegröße von der Ladestation (100) und einem mit der Ladestation (100) elektrisch verbundenen Elektrofahrzeug (200), wobei das Messmittel (3) angepasst ist zur Installation in einer elektrischen Zuleitung (103) der Ladestation (100); und durch ein Verarbeitungsmittel (5), verbunden mit dem Messmittel (3), und eingerichtet zum:
 Erfassen der elektrischen Energiegröße von dem Messmittel (3), und
 Bilden und Übermitteln von Energiedaten bezüglich des Ladevorgangs an ein Backend-System (300).
 Weiterhin schlägt die Erfindung ein System und ein Verfahren zur Erfassung eines Ladevorgangs vor.
Patent DE-102022114847-A1 (DE)
Title: Fluidverteilungssystem, Batteriemodulanordnung und Verfahren zum fluidleitenden Verbinden von Batteriemodulen in einer Batteriemodulanordnung
Inventor: LEIPPI ALEXANDER
IPC: H01M10/6568
Filed: 2022-06-13
Abstract: Beschreiben wird ein Fluidverteilungssystem für eine Batteriemodulanordnung mit einer Anzahl von Batteriemodulen, bei der die Batteriemodule jeweils wenigstens einen ersten Fluidanschluss (F1) und jeweils wenigstens einen zweiten Fluidanschluss (F2) aufweisen, welches Fluidverteilungssystem aufweist:ein erstes Hauptleitungselement (6), von dem wenigstens ein erster Verzweigungsleitungsabschnitt (7.1) abzweigt, vorzugsweise rechtwinklig;ein zweites Hauptleitungselement (6'), von dem wenigstens ein zweiter Verzweigungsleitungsabschnitt (7.1') abzweigt, vorzugsweise rechtwinklig;ein erstes Verbindungselement (8.1), das mit dem Verzweigungsleitungsabschnitt (7.1) des ersten Hauptleitungselements (6) lösbar verbunden oder verbindbar ist;ein zweites Verbindungselement (8.2), das mit dem Verzweigungsleitungsabschnitt (7.1') des zweiten Hauptleitungselements (6') lösbar verbunden oder verbindbar ist;welches erste Verbindungselement (8.1) eine erste Krümmung aufweist, um eine Verlaufsrichtung des ersten Verzweigungsleitungsabschnitts (7.1) an eine Verlaufsrichtung des ersten Fluidanschlusses (F1) anzugleichen;welches zweite Verbindungselement (8.2) eine zweite Krümmung aufweist, um eine Verlaufsrichtung des zweiten Verzweigungsleitungsabschnitts (7.1') an eine Verlaufsrichtung des zweiten Fluidanschlusses (F2) anzugleichen.
Patent DE-102022115935-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: GRONENBORN STEPHAN
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-06-27
Abstract: Ein VCSEL (10) mit einem Grundkörper (12), der einen Resonator (14) zur Ausbildung einer bestimmten Lasermode aufweist, der einen inneren Braggspiegel und einen an eine Außenfläche (16) des Grundkörpers (12) angrenzenden Auskoppelspiegel aufweist, wobei zwischen den Braggspiegeln eine aktive Schicht zur Erzeugung von Licht angeordnet ist, wobei auf der Außenfläche (16) ein Emissionsbereich (20) vorgesehen ist, der mindestens zwei Auskoppelfacetten (22) aufweist, die an Orten auf der Außenfläche (16) positioniert sind, die mit Orten von Intensitätsmaxima (19) der Lasermode übereinstimmen, sodass die bestimmte Lasermode stabilisiert wird, wobei die Auskoppelfacetten (22) eine Facettenreflektivität aufweisen, die höher ist als eine Flächenreflektivität des übrige Emissionsbereichs (20), wobei die Auskoppelfacetten (22) keine kreisrunde Außenkontur (24) aufweisen.
Patent DE-102022120708-A1 (DE)
Title: Negative elektroaktive materialien und verfahren zu deren herstellung
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/48
Filed: 2022-08-17
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung eines elektroaktiven Materials auf Siliciumbasis zur Verwendung in einer elektrochemischen Zelle bereitgestellt. Die Verfahren umfassen das Erhitzen eines Siliciumoxidteilchens (SiOx, wobei 0,1 ≤ x ≤ 2) auf eine Temperatur zwischen etwa 600 °C und etwa 1200 °C über einen Zeitraum zwischen etwa 30 Minuten und etwa 10 Stunden, um das elektroaktive Material auf Siliciumbasis zu bilden, wobei das elektroaktive Material auf Siliciumbasis eine Siliciumoxidmatrix und eine Vielzahl von darin eingebetteten Siliciumkristalliten enthält. In bestimmten Fällen kann das Erhitzen in einer inerten Atmosphäre erfolgen, so dass die Siliciumkristallite in der gesamten Siliciumoxidmatrix verteilt werden. In anderen Fällen kann die Erhitzung in einer reduzierenden Umgebung erfolgen, so dass die Siliciumkristallite in einem oder mehreren Bereichen der Siliciumoxidmatrix angehäuft werden. In jedem Fall kann das elektroaktive Material auf Siliciumbasis durch Erhitzen des elektroaktiven Materials auf Siliciumbasis in einer Kohlenwasserstoffe enthaltenden Umgebung mit Kohlenstoff beschichtet werden.
Patent DE-102022122718-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsverfahren für halbleitersubstrat auf galliumoxidbasis und halbleitervorrichtung
Inventor: KUTSUKI KATSUHIRO
IPC: B81C1/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Bei einem Oberflächenbehandlungsverfahren für ein Halbleitersubstrat (10) auf Galliumoxidbasis wird eine Oberfläche (12s) des Halbleitersubstrats (10) auf Galliumoxidbasis durch Trockenätzen mit einer Eigenvorspannung von 150 V oder mehr abgeflacht. Nach dem Abflachen der Oberfläche (12s) des Halbleitersubstrats (10) auf Galliumoxidbasis wird die Oberfläche (12s) des Halbleitersubstrats (10) auf Galliumoxidbasis mit einer chemischen Lösung gewaschen, die H2SO4enthält, um eine Stufen-Terrassen-Struktur auf der Oberfläche (12s) des Halbleitersubstrats (10) auf Galliumoxidbasis freizulegen.
Patent DE-102022126010-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur behandlung von korrekturanforderungen in einem positionierungssystem
Inventor: WILCOX TIMOTHY A
IPC: G01S19/45
Filed: 2022-10-07
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zur Behandlung von Korrekturanforderungen in einem Positionierungssystem offenbart. Die hier offenbarte beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Genauigkeitsbestimmungsschaltung zum Bestimmen der Genauigkeit einer aktuellen Position auf der Grundlage von Standortdaten. Die beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Korrekturanforderungsschaltung zum Anfordern von Standortkorrekturdaten von einer Referenzposition, wenn die Genauigkeit einen Schwellenwert nicht erfüllt. Die beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Korrekturbestimmungsschaltung zum Anpassen der Standortdaten mit den Standortkorrekturdaten.
Patent DE-102022133438-A1 (DE)
Title: lnjektions- und Mischvorrichtung für Abgasleitung
Inventor: POINSOT LAURENT
IPC: B01F25/40
Filed: 2022-12-15
Abstract: Die Injektions- und Mischvorrichtung umfasst:- ein Gehäuse (13), das einen Abgaseinlass (15) und einen Abgasauslass (17) aufweist, wobei das Gehäuse (13) innen einen Durchgang (19) für das Abgas von dem Abgaseinlass (15) zu dem Abgasauslass (17) begrenzt, wobei des Abgaseinlass (15) in einen Einlassbereich (45) des Durchgangs (19) mündet;- einen Injektor (21) einer Flüssigkeit, umfassend ein Reduktionsmittel für Stickoxide oder einen Vorläufer eines solchen Reduktionsmittels;- einen Deflektor (39), der im Inneren des Gehäuses (13) untergebracht ist und in dem Durchgang (19) einen ersten Durchgang (41) definiert, der den Einlassbereich (45) mit dem Abgasauslass (17) verbindet, in dem das Abgas mit einer ersten Durchschnittsgeschwindigkeit strömt, und einen zweiten Durchgang (43), der den Einlassbereich (45) mit dem Abgasauslass (17) verbindet, in dem das Abgas mit einer zweiten Durchschnittsgeschwindigkeit strömt, die geringer ist als die erste Durchschnittsgeschwindigkeit, wobei der Injektor (21) die Flüssigkeit in den zweiten Durchgang (43) injiziert.
Patent DE-102022203677-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Bestimmung einer momentanen Blickrichtung eines Nutzers einer Datenbrille mit einer virtuellen Netzhautanzeige und Datenbrille
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Bestimmung einer momentanen Blickrichtung (10) eines Nutzers einer Datenbrille (12) mit einer virtuellen Netzhautanzeige (Retina Scan Display), umfassend zumindest die Verfahrensschritte (86, 88, 102):
 - Projizieren von zumindest im Wesentlichen parallelen Infrarot-Laserstrahlen (14) auf ein Auge (16) eines Nutzers der Datenbrille (12),
 - Erfassen von zweidimensionalen Bildern (18) aus den von dem Auge (16) des Nutzers zurückreflektierten Infrarot-Laserstrahlen (14), und
 - Bestimmen von Pupillenkonturen (20, 22, 24) in den erfassten zweidimensionalen Bildern (18).
 Es wird vorgeschlagen, dass die momentane Blickrichtung (10) des Nutzers der Datenbrille (12) aus einem Vergleich einer momentanen Ellipsenform der Pupillenkontur (20, 22) mit einer Ellipsenform einer Referenzpupillenkontur (24) ermittelt wird.
Patent DE-102022203870-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren
Inventor: SUZUKI YOSHIKAZU
IPC: H01L21/304
Filed: 2022-04-20
Abstract: Ein Schleifverfahren zum Schleifen einer ersten Flächenseite eines Wafers, der eine Oxidschicht an der ersten Fläche aufweist, beinhaltet einen ersten Schleifschritt zum Bringen einer Schleifeinheit in Schleifzuführung während eine Schleifscheibe gedreht wird, zum Drehen eines Spanntisches mit einer ersten Drehgeschwindigkeit, der eine zweite Flächenseite unter Saugwirkung hält, wodurch untere Flächen der Schleifsteine dazu gebracht werden, durch die Oxidschicht zu brechen, zum dann Abkratzen der Oxidschicht durch Seitenflächen der Schleifsteine, und zum Ausbilden einer Stufe in einer Umfangsrichtung des Wafers, einen Schleifeinheit-Anhebungsschritt zum Beabstanden der Schleifsteine von dem Wafer, und einen zweiten Schleifschritt zum Bringen der Schleifeinheit in Schleifzuführung, um den Wafer während Drehung der Schleifscheibe in einem Zustand zu schleifen, in dem der Spanntisch, der eine zweite Fläche unter Saugwirkung hält, mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit gedreht wird, die höher als die erste Drehgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102022205065-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: ASCHERL MATTHIAS
IPC: B60W20/11
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Hybridantrieb (10) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend:- einen Elektroantrieb (12) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1),- eine aufladbare Traktionsbatterie (14) zur Versorgung des Elektroantriebs (12) mit elektrischer Energie,- ein Stromerzeugungsaggregat (16) zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem im Kraftfahrzeug (1) mitführbaren Brennstoff,- eine elektronische Steuerung (50), welche dazu ausgebildet ist:a) eine zukünftige elektrische Leistungsabgabe (60) der Traktionsbatterie (14) auf Basis zumindest eines Fahrzeugparameters zu prognostizieren,b) die prognostizierte Leistungsabgabe der Traktionsbatterie (14) mit einem momentanen oder prognostizierten Ladezustand (61) der Traktionsbatterie (14) zu vergleichen undc) auf Basis des Vergleichs zwischen der prognostizierten Leistungsabgabe (60) der Traktionsbatterie (14) und dem momentanen oder prognostizierten Ladezustand (61) der Traktionsbatterie (14) einen momentanen Betrieb des Stromerzeugungsaggregats (16), eine momentane elektrische Leistungsabgabe und/oder eine momentane Leistungsaufnahme der Traktionsbatterie (14) zu regeln oder zu steuern.
Patent DE-102022207316-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bewertung eines Bilderzeugungsvorgangs der Magnetresonanzbildgebung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/56
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Bewertung eines Bilderzeugungsvorgangs der Magnetresonanzbildgebung, wobei in dem Bilderzeugungsvorgang ein, insbesondere wenigstens eine Beschleunigungstechnik nutzender, Bildaufnahmevorgang mit einem eine rauschreduzierende Rekonstruktionstechnik umfassenden Rekonstruktionsvorgang, insbesondere unter Verwendung einer mittels Maschinenlernen trainierten Rekonstruktionsfunktion, kombiniert wird, aufweisend folgende Schritte:- Ermittlung einer, insbesondere ortsaufgelösten, Bildqualitätsmetrik für ein mit dem Bilderzeugungsvorgang erzeugtes Magnetresonanzbild,- Auswertung der Bildqualitätsmetrik durch wenigstens ein Maßnahmenkriterium, welchem wenigstens eine Hinweis- und/oder Anpassungsmaßnahme zugeordnet ist,- Durchführen der Hinweis- und/oder Anpassungsmaßnahme für jedes erfüllte Maßnahmenkriterium.
Patent DE-102022213739-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Schwingungsdämpfer mit einer Drucksensorik
Inventor: NIKOLA MICHAEL
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-12-16
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Zylinder, der von einer Kolbeneinheit an einer axial beweglichen Kolbenstange in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum unterteilt wird, wobei eine Hochdruckteilstrecke eine verstellbare Dämpfventileinrichtung mit mindestens einem der Arbeitsräume verbindet und ein Drucksensor als Bestandteil der Dämpfventileinrichtung einen Arbeitsdruck innerhalb des Schwingungsdämpfers erfasst, wobei die Dämpfventileinrichtung ein Vorstufenventil zur Ansteuerung eines Hauptstufenventils aufweist, wobei dem Hauptstufenventil hydraulisch ein passive Einströmventil vorgeschaltet ist, das den Drucksensor trägt.
Patent DE-102023102975-A1 (DE)
Title: Frässystem mit automatischer hindernisverminderung
Inventor: DOY NATHANIEL S
IPC: E01C23/088
Filed: 2023-02-07
Abstract: Eine Maschine (100) für Straßenarbeiten kann einen Rahmen (102), eine Leistungsquelle (104) und einen mit der Leistungsquelle (104) und dem Rahmen (102) wirkverbundenen Fräsrotor (112) beinhalten. Die Maschine (100) kann ebenfalls Mittel zur Erkennung von Hindernissen in der Umgebung der Maschine (100) und Mittel zur Aktivierung einer Hinderniserkennungsreaktion (350) beinhalten. Die Hinderniserkennungsreaktion (350) kann mindestens einen Fräsparameter anpassen, mindestens einen Sensor (150) ändern, den die Maschine (100) zur Steuerung mindestens eines Fräsparameters verwendet, oder mindestens ein System der Maschine (100) außer Kraft setzen, um zu verhindern, dass die Maschine (100) automatisch einen der Fräsparameter anpasst.
Patent DE-102023105431-A1 (DE)
Title: Dielektrische blockierschicht und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WU CHIH-WEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2023-03-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Herstellen einer ersten Packagekomponente mit den folgenden Schritten: Herstellen einer ersten dielektrischen Schicht mit einer ersten Oberseite; und Herstellen eines ersten leitfähigen Strukturelements. Das erste leitfähige Strukturelement weist eine Durchkontaktierung, die in die erste dielektrische Schicht eingebettet ist, und einen Metallkontakthügel mit einer zweiten Oberseite aufweist, die höher als die erste Oberseite der ersten dielektrischen Schicht ist. Das Herstellen der ersten Packagekomponente umfasst weiterhin ein Aufbringen einer lichtempfindlichen Schicht, wobei die lichtempfindliche Schicht den Metallkontakthügel bedeckt; und ein Durchführen eines Fotolithografieprozesses, um eine Aussparung in der lichtempfindlichen Schicht zu erzeugen. Der Metallkontakthügel wird zu der Aussparung freigelegt, und die lichtempfindliche Schicht hat eine dritte Oberseite, die höher als der Metallkontakthügel ist. Eine zweite Packagekomponente wird an die erste Packagekomponente gebondet, wobei sich ein Lotbereich in die Aussparung erstreckt, um den Metallkontakthügel an ein zweites leitfähiges Strukturelement in der zweiten Packagekomponente zu bonden.
Patent DE-102023118887-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle sowie Verwendung
Inventor: KRUPPE NATHAN
IPC: H01M8/0245
Filed: 2023-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (10) in Form einer Brennstoffzelle, eines Elektrolyseurs oder einer Redox-Flusszelle, umfassend zwei, durch eine Polymermembrane (6) voneinander getrennte Reaktionsräume (4, 5), und mit mindestens einer Transportlage (1, 1'), welche in mindestens einem der Reaktionsräume (4, 5) mit einer elektrisch leitfähigen, offen-porösen Beschichtung (3) zur Polymermembrane (6) gewandt angeordnet ist, wobei die Transportlage (1, 1'), umfassend eine metallische Trägerstruktur (2) mit der, zumindest bereichsweise auf die Trägerstruktur (2) aufgebrachten Beschichtung (3), wobei die Beschichtung (3) aus einer Mischung aus unterstöchiometrischem Titanoxid und Chromoxid gebildet ist, die maximal 0,5 Gew.-% an Elementen aus der Gruppe umfassend Nb, Zr, Y, Al, Sn, Zn, Ni, Ta, Mo, Ag, Cu, Au, Pt, V, Ru, W, Si, Fe, Ca, Mg, Na, H, N, C, aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung mindestens einer Transportlage (1, 1') in einer solchen elektrochemischen Zelle (10).
Patent CS-212483-A2 (CS)
Title: Zpusob injekcniho tvarovani kompozice obsahujici hydrofilni polymer
Inventor: WITTWER FRITZ
IPC: C08L39/00
Filed: 1983-03-28
Abstract: An apparatus and method to produce capsules of a moldable hydrophilic polymer composition, preferably gelatin, using a combination of an injection molding device with a microprocessor (28) to precisely control the conditions of time, temperature, pressure and water content of the hydrophilic polymer composition, in a cyclic molding process, are disclosed. The injection molding device comprises a hopper unit (5) for feeding gelatin to an injection unit (1) from which plasticised gelatin is injected into a molding unit (2).
Patent ES-153897-A2 (ES)
Title: INTERRUPTOR AUTOMáTICO DE TAMANO REDUCIDO O TAPoN DE FUSIBLE CON CONTACTO ROSCADO
Filed: 1941-08-01
Abstract: Interruptor automático de tamaño reducido o tapón de fusible con contacto roscado sujeto sin aglutinantesegún la patente principal cuya caja posée una base sin rosasobre la que se apoya el casquillo roscado enchufadoasí como un suplemento escalonado con rebajos en la baseen los que agarran pestañas dispuestas en el borde del culote del casquillo roscadoestando colocada sobre el suplemento una caperuza de material aislanteunida firmemente a la caja por medio del contacto central y que con su borde saliente se apoya contra el fondo del casquillo roscadocaracterizado porque el casquillo roscado (3) está provisto de una banda de contacto (10) estampada del fondo de su pieza de partida de forma de copa y doblada hacia el interiorque se halla en una ranura (9) de la base (2) de la caja (1) y que con su extremo está unidapor ejemplo por medio de estañado o soldaduraen cualquier puntoaccesible desde el exteriorde un conductor de unión (8) que sale del interior de la caja para el contacto exterior.
Patent ES-194328-A2 (ES)
Title: UN PERFECCIONAMIENTO EN LOS APARATOS TOCADISCOS FONoGRAFICOS DE CAMBIO AUTOMáTICO
Filed: 1950-08-05
Abstract: Una mejora en el objeto de la patente principal número 191692 que recae sobre un perfeccionamiento en los aparatos tocadiscos fonográficos de cambio automático caracterizada por el hecho de que tales aparatos quedan establecidos de manera que el soporte giratorio de los discos no queda cargado más que por el disco que esté en curso de ser tocado por ambas caras manteniéndose la pila de discos de reserva sin gravitar sobre dicho aro lo cual permite nutrirla con un importante número de discos.
Patent ES-365206-A2 (ES)
Title: A process for the production of 4-Methylpent-1-ene
IPC: C07C2/24
Filed: 1969-03-25
Abstract: The process of the parent Specification, in which propylene is dimerized to 4-methylpentene-1 in an inert hydrocarbon in the presence of lithium obtained by reacting an organo-lithium compound LiR (in which R is aryl, cycloalkyl or C 2-18 alkyl) with another alkali metal, is improved by the additional presence of 0À5-50 mol. per cent (based on metallic lithium) of condensed aromatic hydrocarbons, e.g. naphthalene, methyl naphthalene, anthracene or phenanthrene. In examples, the inert hydrocarbon is diesel oil.
Patent ES-8300120-A2 (ES)
Title: Process for preparing curable copolymers, and their use.
IPC: C09D133/14
Filed: 1981-08-17
Abstract: Process for the manufacture of hardenable copolymers by the polymerization of unsaturated esters with unsaturated polymerizable monomers containing no free COOH groups, wherein an olefinically unsaturated diester containing OH groups is used as the unsaturated ester, said diester being obtained by reacting olefinically unsaturated dicarboxylic acids or the anhydrides thereof with a polyhydric alcohol and a monoepoxide compound in one or more steps, characterized in that the copolymerization of the diesters with monomers which contain no free COOH groups is carried out in the presence of copolymerizable monomers containing free COOH groups, and the use of the copolymers as hardenable binders for lacquers and/or coating compositions.
Patent WO-03037242-A2 (WO)
Inventor: DORN ALEXANDER
IPC: A61H19/00
Filed: 2002-10-24
Abstract: The penis vibrator is an electromechanical device, which serves to vibrate the male member while additionally stimulating the clitoris without impeding sexual intercourse.
Patent BR-PI0311515-A2 (BR)
Inventor: ROYCE DOUGLAS ALLAN
IPC: C11D3/20
Filed: 2003-06-04
Abstract: The compositions of the present invention relate to improved shampoo compositions having from about from about 5 to about 50 weight percent of a detersive surfactant, at least about 0.05 weight percent of a fatty alcohol gel network and at least about 20.0 weight percent of an aqueous carrier.
Patent WO-0156551-A2 (WO)
Title: Formulation et procede utilises dans le traitement de la vasoconstriction
Inventor: SCHMID RALPH A
IPC: A61K31/519
Filed: 2001-01-26
Abstract: L'invention porte sur des compositions et sur des procédés utilisés pour obtenir des effets thérapeutiques tels que la prévention de la vasoconstriction et l'amélioration et la conservation et la survie d'un organe transplanté. Plus spécifiquement, ces compositions présentent une synergie et comprennent, d'une part, deux agents thérapeutiques sélectionnés dans le groupe comprenant BH4 et ses précurseurs, d'autre part, des analogues cGMP à membrane perméable.