baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011207-U1 (DE)
Title: Bodenschoner
IPC: A47B91/12
Filed: 2010-08-10
Abstract: Bodenschoner (1) für einen Möbelfuß (8), wobei der Bodenschoner (1) eine Grundfläche (6), eine Stirnwand (5) und zwei Seitenwände (4) aufweist, wobei sich die Stirnwand (5) und die Seitenwände (4) von der Grundfläche (6) aus nach oben erstrecken und an den Seitenwänden (4) jeweils zumindest ein Rastelement vorgesehen ist, das nach innen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Rastelemente einen Rasthaken (2) darstellt und dass der Rasthaken (2) an einer der Seitenwände (4) in einem Abstand zu der Stirnwand (5) angeordnet und auf die Stirnwand (5) gerichtet ist.
Patent DE-202010013903-U1 (DE)
Title: Geneigte Befestigungsvorrichtung einer Installation aus Bambus für das Aufhängen bzw. Verstauen von Gegenständen
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Eine geneigte Befestigungsvorrichtung einer Installation aus Bambus für das Aufhängen bzw. Verstauen von Gegenständen bildet mittels mehrere Bambuselement und mindestens einer Befestigungsstrebe eine Installationen für das Aufhängen bzw. Verstauen aus Bambus, und dabei gibt es folgende Merkmale: An zwei Bambuselementen, die zueinander angeordnet werden, wird ein Loch oder mehrere geneigte Löcher in axialer Richtung gebildet, wobei die axiale Richtung der geneigten Löcher und die Oberfläche des Bauelements der Löcher an dessen Ende in einem Winkel angeordnet werden, und eine oder mehrere Befestigungsstreben werden durch die Löcher der zwei Bambuselemente gesteckt, so dass die beiden Bambuselemente verbunden werden.
Patent DE-202010016024-U1 (DE)
Title: Blutplasmasammelflasche mit einer Probenahmeeinrichtung
IPC: A61J1/05
Filed: 2010-11-30
Abstract: Blutplasmasammelflasche mit einer Probenahmeeinrichtung zum Anschluß an eine Vorrichtung zur Gewinnung von Blutplasma durch Zentrifugieren von Vollblut, mit einem Hals (3) und einem Flansch (4), der einen Stutzen (5) für einen als Bakterienfilter ausgebildeten ersten Druckausgleichsluftfilter (6), einen Stutzen (7) für eine Füll- und Beprobungsleitung (8) und eine am Flansch (4) gelagerte Schutzkappe (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Füll- und Beprobungsleitung (8) eine Probenahmeeinrichtung (14) zur Gewinnung von Mehrfachproben angeschlossen ist.
Patent DE-202011000245-U1 (DE)
Title: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
IPC: B61D45/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zur Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2; 3), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen; – einer entlang des Rohres (1) verschiebbaren Arretierungshülse (5), die zur Sicherung der Gewindespindeln in dem Rohr (1) gegen unbeabsichtigtes Drehen gesichert ist und an einem Ende mindestens ein mit einem der Befestigungsmittel (2.1) zusammenwirkendes Arretierungsorgan (5.1) aufweist; – einer im Inneren der Arretierungshülse (5) angeordneten Feder (7), die mit ihrem einen Ende an der Arretierungshülse (5) abgestützt ist und die Arretierungshülse (5) in Richtung des Befestigungselementes (2.1) drückt; – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungshülse (5) im Bereich ihrer axialen Mittelebene in zwei Schalen (5a) unterteilt ist, die mittels einer...
Patent DE-202011001483-U1 (DE)
Title: WFS-Kamine, oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kombination der WINDFÄNGERKAMINE und SOG-KAMINE.  Wie im (Bild 1) dargestellt, erkennt man die Zusammenführung/Verbindung/Kopplung des Windfängerkamins mit dem Sog-Kamin. Dadurch besteht die Möglichkeit weitere Turbinen im Inneren der Anlage zu installieren.    1. „WFS-KAMINE”  dadurch gekennzeichnet,  dass (die Hülle) Windfängerkamin und Sog-Kamin zu einer Einheit zusammen geführt werden. Siehe (Bild 1)  Hierbei kann das Verbindungsstück, welches sich im Gebäude befindet, aus einfacheren Materialien beschaffen sein. Z. B. PVC anstatt Edelstahl.
Patent DE-202011050566-U1 (DE)
Title: Infrarot-Trocknungsplatte mit Belüftung
IPC: F24C7/04
Filed: 2011-06-28
Abstract: Infrarot-Trocknungsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungsplatte mit Lüftungsöffnungen (6) versehen ist, die einen Austausch der sich in der Trocknungsplatte erwärmenden Luft gegen die kühlere Umgebungsluft ermöglichen.
Patent DE-202011050874-U1 (DE)
Title: Warnbalken für Einsatzfahrzeuge sowie Einsatzfahrzeug mit einem solchen Warnbalken
IPC: F21S10/06
Filed: 2011-08-01
Abstract: Warnbalken für Einsatzfahrzeuge, umfassend – wenigstens eine LED-Signaleinrichtung zur Erzeugung eines drehenden oder blitzenden Warnsignals aus sichtbarem Licht, dadurch gekennzeichnet, – daß Mittel zur Erzeugung eines drehenden Signals aus infrarotem Licht vorgesehen sind und – daß die Mittel zur Erzeugung eines drehenden Signals aus infrarotem Licht getrennt von der wenigstens einen LED-Signaleinrichtung zur Erzeugung eines drehenden oder blitzenden Warnsignals aus sichtbarem Licht einschaltbar sind.
Patent DE-202011052459-U1 (DE)
Title: Absorber für Sonnenenergie
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-12-23
Abstract: Absorber (2) zur Aufnahme von Sonnenenergie und Erwärmung eines Fluids, umfassend einen von dem Fluid durchströmbaren Absorberkörper (2.1) mit einem Energieaufnahmeabschnitt (2.2), einen Zulauf (2.3) und einen Ablauf (2.4) für das Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorberkörper (2.1) ein Polymermaterial enthält oder aus Polymermaterial besteht.
Patent DE-202011105316-U1 (DE)
Title: Trenn- und Speichertank zur Feinnachreinigung von Abwasser aus maschinellen Fahrzeugwaschanlagen
IPC: C02F1/24
Filed: 2011-09-03
Abstract: Trenn- und Speichertank zur Feinnachreinigung von Abwasser aus maschinellen Fahrzeugwaschanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trenn- und Speichertank Abwasser aus einem Beckensystem zugepumpt bekommt, das mit von aus dem Trenn- und Speichertank entnommenen im Druck erhöhten, mit Luft gesättigtem und dann druckentspanntem Wasser vermischt, in den Trenn- und Speichertank einströmt und damit eine Flotation von mit dem Abwasser zugepumpten Schwebstoffen erfährt, die an die Wasseroberfläche getrieben werden und mit der Strömung über eine Ablaufvorrichtung zurück in ein Beckensystem fließen.
Patent DE-202011105971-U1 (DE)
Title: x-in-1 Getränkedose zur Aufnahme weiterer, zusätzlicher Getränke.
IPC: B65D23/12
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die x-in-1 Getränkedose ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine seitliche Aussparung in einer herkömmlichen Getränkedose, die Aufnahme eines zusätzlichen Gegenstandes ermöglicht.
Patent DE-202011108076-U1 (DE)
Title: RFID-Band und Druckform zum Erzeugen eines RFID-Bands
IPC: H01Q1/14
Filed: 2011-11-18
Abstract: RFID-Band mit einem Trägermaterial (10) und mindestens zwei RFID-Tags (20), die auf dem Trägermaterial (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kommunikation mit den mindestens zwei RFID-Tags (20) eine Antenne (30) vorgesehen ist, welche auf dem Trägermaterial (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011108654-U1 (DE)
Title: Adventskalender zum Selbstbestücken
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-12-01
Abstract: Inverser Adventskalender zum Selbstbestücken dadurch gekennzeichnet, dass er auf der Vorderseite wie gewohnt befüllbar mit einzelnen Fächern oder Säckchen befüllbar ist, jedoch alle diese Fächer oder Säckchen auf der Rückseite auf einmal vermittels eines großen Türchens geöffnet werden, bzw. in einem großen Sack münden, in den alle Geschenkchen fallen. Die drei Bauarten:
Patent DE-202011110381-U1 (DE)
Title: Ferrofluid-Mikropumpe
IPC: F04B43/04
Filed: 2011-05-25
Abstract: Flüssigkeits-Analysegerät (10) mit einem Basisgerät (12) und einem separaten austauschbaren Fluidikmodul (14), mit einer zweigeteilten mikrofluidischen Flüssigkeits-Membranpumpe (20, 21, 22; 80) mit einer Pumpkammer (34) und einer Pumpmembran (54) mit einem mit der Pumpmembran (54) in Wirkverbindung verbundenen ferromagnetischen Verdrängermittel (40), wobei die Pumpkammer (34), die Pumpmembran (54) und das Verdrängermittel (40) an dem Fluidikmodul (14) vorgesehen sind, und einem Magnetelement (50) an der der Pumpkammer (34) abgewandten Seite der Pumpmembran (54), das ein veränderbares Magnetfeld erzeugt, durch das das Verdrängermittel (40) und die hierdurch bewegte Pumpmembran (54) zur Erzeugung einer Pumpbewegung der Pumpmembran (54) zwischen einer Saugposition und einer Ausstoßposition bewegt wird, wobei das Magnetelement (50) an dem Basisgerät (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202012003508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
IPC: E05F5/06
Filed: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung für einbewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür oder Klappe, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und eine Dämpfvorrichtung (1) vorhanden ist, für einen Dämpfvorgang der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung und damit beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils im montierten Zustand der Vorrichtung, wobei die Dämpfvorrichtung (1) ein Dämpfergehäuse (4) und ein am Dämpfergehäuse (4) aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind und das Dämpfergehäuse (4) oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für den Dämpfvorgang mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und Einstellmittel vorgesehen sind, mit welchen eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung (1) bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel eine Einstellanordnung (5) zur manuellen werkzeuglosen Einstellung eines Maßes der mit der Dämpfvorrichtung (1) bereitstellbaren Dämpfung umfasst, wobei in jeder Einstellung ein Mindestmaß der von der Dämpfvorrichtung (1) bereitgestellten Dämpfung bei der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen gewährleistet ist.
Patent DE-202012004521-U1 (DE)
Title: Natürlicher Rückhalt und Minderung von Fremdstoffen im Boden durch Süßgräser (Poaceae)
IPC: B09C1/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Natürlicher Rückhalt und Minderung von Fremdstoffen in fremdstoffhaltigen Böden durch Bepflanzung mit Süßgräsern (Poaceae).
Patent DE-202012011446-U1 (DE)
Title: Elektronisches Transport-Sicherheits-System
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-11-28
Abstract: Elektronisches Transport-Sicherheits-System zur vollautomatischen Sicherung von Ladungen auf Lastkraftwagen oder anderen Transportfahrzeugen. • die Ladungen werden elektronisch auf Moment gezogen und gesichert, dieses kann materialbezogen über einscannen der Ware und Sicherung mit entsprechendem Moment ausgeführt werdenEchtzeitkontrolle der AnzugsmomenteSicherheits-Schutz setzt ein bei Verlust des Momentes während der FahrtElektronisches Informationssystem für den Fahrer zur Überwachung der Ladung.Wegfahrsperre bei unkorrekt angebrachter Sicherung über Momentenkontrolle.
Patent DE-202012013071-U1 (DE)
Title: Durchlaufwinde
IPC: B66D1/74
Filed: 2012-01-06
Abstract: Durchlaufwinde (1), die in einem Gehäuse (2) eine von einem Seil (3) auf dem überwiegenden Teil ihres Umfangs umschlungene Treibscheibe (4) und zwei das Seil (3) an den Enden des Umschlingungsbereichs an der Treibscheibe (4) führende Andrückrollen (8, 9) aufweist, welche von Schwenkhebeln (13, 14) getragen sind, die mit jeweils einem Ende am Gehäuse (2) schwenkbar gelagert und über die anderen Enden durch ein Koppelglied (21, 21a) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückrollen (8, 9) an den den Schwenkachsen (17) abgewandten Enden der Schwenkhebel (13, 14) vorgesehen und beide Andrückrollen (8, 9) durch mindestens ein Andrückelement (26, 29) in Richtung auf die Treibscheibe (4) belastet sind.
Patent DE-202012013562-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Sockel für transportable Medienwiedergabegeräte
IPC: A45C11/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Gehäuse (100, 101) für transportable Medienwiedergabegeräte (200) zur Unterbringung eines transportablen Medienwiedergabegeräts (200), umfassend: – einen Gehäusekörper (4) zur Aufnahme des transportablen Medienwiedergabegeräts (200); und – einen am Gehäusekörper (4) angebrachten ausziehbaren Sockel (24), wobei der Sockel (24) folgendes beinhaltet: – einen Faltenbalg (2), der dazu imstande ist, sich von dem Gehäusekörper (4) nach außen zu erstrecken und in Richtung des Gehäusekörpers (4) zurück zu ziehen, so dass im aufgefächerten Zustand der Sockel (24) als komfortabler Griff wirkt, der es einem Benutzer ermöglicht, ein Medienwiedergabegerät (200) sicher mit einer Hand zu halten und zu handhaben, und – einen am distalen Ende des Faltenbalgs (2) angeordneten Fuß.
Patent DE-202012101550-U1 (DE)
Title: Zugelement zum Öffnen und Schließen eines Reißverschlusses
IPC: A44B19/24
Filed: 2012-04-25
Abstract: Zugelement zum Öffnen und Schließen eines Reißverschlusses, insbesondere Reißverschlusshilfe für Abendkleider und Bodysuits, mit einem lösbar mit einem Schieber oder Schiebergriff (21; 71) eines Reißverschlusses verbindbaren Halteelement (2; 52) und mit einem mit dem Halteelement (2; 52) verbundenen Zugband (1; 51), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (52) mit wenigstens einem Magneten (53) zum Halten eines Schiebergriffs aus magnetisierbarem Material oder eines mit dem Schieber verbundenen Hilfskörpers (70) aus magnetisierbarem MaterÖffnungsvorgangs des Reißverschlusses versehen ist, oder dass das Halteelement (2) mit einem Klemmkörper (6) versehen ist, der mittels Magnetkraft entsperrbar ist.
Patent DE-202012105067-U1 (DE)
Title: Induktiver Sensor
IPC: G01D5/20
Filed: 2012-12-27
Abstract: Induktiver Sensor mit einem Ganzmetallgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Ganzmetallgehäuse (11, 11') zumindest bereichsweise aus amorphem Metall gefertigt ist.
Patent DE-202013002504-U1 (DE)
Title: Profil
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-03-17
Abstract: Profil (1) mit einer Basis (7) mit Befestigungsbohrungen (3) und von der Basis (7) ausgehende, beabstandete Schenkel (5, 6), die in ihrem Endbereich Dichtungsprofile (13) oder dergleichen beinhalten, die zu einem der durch die Schenkel (5, 6) gebildeten Innenraum (2) gerichtet sind, und dass in mindestens einem der Schenkel (5, 6), vorzugsweise nahe der Basis (7), in einer mehrfachen Anzahl Bohrungen (4) enthalten sind.
Patent DE-202013003912-U1 (DE)
Title: Elektrische Schutzvorrichtung - Abwehr biologischer Flugobjekte - Vogelabwehr
IPC: A01M29/24
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Schutzvorrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei Komponenten, dem Abwehrleiter und dem Reizstromgenerator. 1. Abwehrleiter dadurch gekennzeichnet, dass – er witterungs- und UV-beständig ist, in kabelähnlicher Ausführung und Aufbau, optional in runder, eckiger oder ovaler Form (1). – zwei oder mehrere Reizleiter innen liegen, witterungs- und UV-beständig. – die Reizleiter parallel liegen oder umschlungen (in verdrillter Ausführung) (3). – die Isolierung vom Abwehrleiter versetzt entfernt wird, in Abhängigkeit des Beinchen-Abstandes der zu vertreibenden Vogelart (2). – die leitfähige Reizleitung durch Entfernung der Isolierung freigelegt wird (4). – die leitfähige Reizleitung, eine Reizstromeinspeisung (Einleitung) durch die Vogelbeinchen ermöglicht (5). – die Farbe, Form und Struktur der äußeren Isolierung in Abhängigkeit der Anforderung ausgebildet sein kann. – die Ausführung in Abhängigkeit vom Einsatzort, flexibel oder starr (Rollenware, Stangenware) sein kann. 2. Abwehrstromgerät (Reizstromerzeuger, -generator) – dadurch gekennzeichnet, dass – es zu einer galvanischen Trennung vom Erdpotential kommt. – ein unschädlich gearteter Reizstrom in den Abwehrleiter eingespeist werden kann, in Abhängigkeit der zu vertreibenden Vogelarten. – der Reizstrom als Gleichstrom oder als Wechselstrom in Sinus-Dreieck- oder Rechteckform oder einer Mischung daraus, in nieder- oder hochfrequenter Ausführung, je nach Anforderung, eingespeist werden kann. – eine wiederkehrende Messung (z. B. automatische Widerstandsmessung) eines möglichen Vogelbesatzes erfolgen kann, um dann einen entsprechenden Reizstrom freizugeben. – die Versorgung netzgebunden, per Solar, Akku oder Batterie möglich ist. – der Reizstrom in Abhängigkeit der gesetzlichen Bestimmungen eingespeist werden kann.
Patent DE-202013004799-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein optisches Messgerät und für eine Digitalkamera und Anordnung
IPC: G01N21/01
Filed: 2013-05-24
Abstract: Aufnahmevorrichtung für ein optisches Messgerät und für eine Digitalkamera, mit einem Grundkörper, an dem eine Messgerät-Halterung für das optische Messgerät und eine Kamera-Halterung für die Digitalkamera angeordnet sind, wobei die Messgerät-Halterung und die Kamera-Halterung derart ausgebildet und an dem Grundkörper angeordnet sind, dass die Digitalkamera in eine Augenöffnung des Messgeräts gerichtet ist.
Patent DE-202013006323-U1 (DE)
Title: Verwendung von Di-(2-ethylhexyl)-adipat als Schmierstoff
IPC: C10M105/36
Filed: 2013-07-15
Abstract: Verwendung von Di-(2-ethylhexyl)-adipat mit einer dynamischen Viskosität bei 20°C im Bereich von 12 bis 16 mPa·s, bestimmt gemäß DIN 51562, einer Dichte bei 20°C im Bereich von 0,920 bis 0,930 g/cm3, bestimmt gemäß DIN 51757, und einem Pourpoint < –50°C, bestimmt gemäß DIN ISO 3016, als Schmierstoff.
Patent DE-202013101679-U1 (DE)
Title: Greifreifen für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-04-19
Abstract: Greifreifen für einen Rollstuhl mit einem asymmetrischem, in radialer und axialer Richtung unterteilten Profilquerschnitt, wobei eine der Seiten der axialen Unterteilung und die der Achse des Greifreifens zugewandten Seite der radialen Unterteilung bauchig ausgeführt und die andere Seite der axialen Unterteilung sowie die der Achse des Greifreifens abgewandte Seite der radialen Unterteilung abgeflacht sind wobei bauchige und abgeflachte Bereiche fließend ineinander übergehen.
Patent DE-202013102114-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Anordnung zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors, wobei die Anordnung einen SCR-Katalysator (27) zur selektiven katalytischen Reduktion von im dem SCR-Katalysator (27) zugeführten Abgas enthaltenen Stickoxiden (NOx) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts des SCR-Katalysators (27) ein NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) angeordnet ist, wobei eine elektrische Versorgungsquelle (14, 24) zur elektrischen Unterstützung einer Desorption von in dem NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) gespeicherten Stickoxiden (NOx) vorgesehen ist.
Patent DE-202013105225-U1 (DE)
Title: Grillhilfe
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-11-19
Abstract: Grillhilfe (1) zum Grillen von Grillgut (G) mit gebogener Außenkontur, wie beispielsweise Würstchen, Banane oder Paprikaschnitz, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Rost (2) aufweist, das in Anpassung an die Außenkontur des Grillguts (G) mit einer gekrümmten Kontur ausgebildet ist.
Patent DE-202014003848-U1 (DE)
Title: Pflege-, Therapie- und Unterhaltungskonsole
IPC: A47B23/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Therapie-, Pflege- und Unterhaltungskonsole mit Traverse (1), drehbarer Trägerplatte (2), Bücherstütze (3), Wechselrahmen für einen digitalen Bilderrahmen (4) und Bohrungen für die Aufnahme von Geschirr (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Therapie-, Pflege- und Unterhaltungskonsole mit einem Nachttisch (6) verbunden ist.
Patent DE-202014003931-U1 (DE)
Title: Mobile massive Blockbohlensauna
IPC: B60P3/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Eine mobil nutzbare massive Blockbohlensauna, welche gekennzeichnet ist durch den stationären Aufbau auf einen Kfz-Anhänger.
Patent DE-202014007413-U1 (DE)
Title: HiTec Carbon Faser Papier Kontaktierung
IPC: D21H27/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Kontaktierung von Carbon Hitec Faser Papier. dadurch gekennzeichnet, dass das Carbon Hitec Faser Papier. 1. Die Kontaktierung mittels verschiedener Druckverfahren, oder mit elektrisch leitfähigen Leiterbahnen durchgeführt und bestückt werden kann 2. Die Kontaktbahnen können aus allen elektrisch leitfähigen Materialien bestehen. 3. Die Geometrie der Kontakte ist frei wählbar.
Patent DE-202014008609-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2014-10-28
Abstract: Kabelverbinder, der elektrisch mit einem Kabelstecker verbindbar ist, umfassend ein Isoliergehäuse (1) mit einem hohlen hinteren Gehäuse (10) und einem im wesentlichen rohrförmigen vorderen Gehäuse (11), wobei das vordere Gehäuse (11) aus einem Umfang einer vorderen Oberfläche (101) des hinteren Gehäuses (10) herausragt und des weiteren nach außen gespreizt ist, um über eine äußere Oberfläche des hinteren Gehäuses (10) hinauszuragen, ferner umfassend einen im wesentlichen rohrförmigen Aufnahmespalt (104), der in dem vorderen Gehäuse (11) zur Aufnahme des passenden oder Kabelsteckers ausgebildet ist, wobei ein Umfang eines hinteren Endes des vorderen Gehäuses (11) und der Umfang der vorderen Fläche (101) des hinteren Gehäuses (10) mit einer Verbindungswand verbunden sind, die wenigstens eine Einstecknut bildet, welche eine Verbindung zwischen dem aufnehmenden Raum und einer Außenseite des vorderen Gehäuses (11) herstellt; des weiteren umfassend wenigstens eine leitende Anschlußklemme (3), die in dem Isoliergehäuse (1) angeordnet ist, wobei ein hinteres Ende dieser Anschlußklemme (3) in dem hinteren Gehäuse (10) angeordnet ist und ein vorderes Ende der Anschlußklemme (3) in das vordere Gehäuse (11) hineinragt; und ferner umfassend einen Verriegelungs-Mechanismus (2) mit einem Hülsenelement (21) und einer Zufuhr-Anordnung (23), wobei das Hülsenelement (21) in der Lage ist, sich entlang dem hinteren Gehäuse (10) vorwärts und rückwärts zu bewegen und die Zufuhr-Anordnung (23) an einem hinteren Ende des hinteren Gehäuses (10) angeordnet ist und teilweise im Inneren des hinteren Gehäuses (10) liegt, wobei ferner das Hülsenelement (21) wenigstens einen Kragarm (22) bildet, der in die Einstellnut (5) entlang der äußeren Oberfläche des hinteren Gehäuses (10) eingesteckt ist und auch in den aufnehmenden Raum des vorderen Gehäuses (11) hineinragt, und wobei schließlich die Zufuhr-Anordnung (23) mit dem Hülsenelement (21) verbunden ist, um das Hülsenelement so zu steuern, daß es sich entlang dem hinteren Gehäuse (10) vorwärts und rückwärts bewegt.
Patent DE-202014009055-U1 (DE)
Title: Türkabelsatz einer Kraftfahrzeugtür, Kraftfahrzeugtür, Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-11-15
Abstract: Türkabelsatz einer Kraftfahrzeugtür (4) mit einem Kabel (26, 32) und einem Längenausgleich zur Kompensation eines sich beim Öffnen oder Schließen der Kraftfahrzeugtür (4) ändernden Abstandes zwischen einer karosserieseitigen Kabelanlenkung (14) und einer kraftfahrzeugtürseitigen Kabelanlenkung (16), wobei der Längenausgleich ein Aufbewahrungsgehäuse (34) für das Kabel (26, 32) wobei ein Kabelabschnitt (26) bei geschlossener Kraftfahrzeugtür (4) in dem Aufbewahrungsgehäuse (32) aufbewahrt wird, wobei der Kabelabschnitt (26) an einem federelastisch am Aufbewahrungsgehäuse (32) festgelegten Seil (46) oder einer federelastisch am Aufbewahrungsgehäuse (32) festgelegten Kette geführt wird.
Patent DE-202014102858-U1 (DE)
Title: Urin-Auffangbeutel für männliche Personen
IPC: A61F5/453
Filed: 2014-06-24
Abstract: Urin-Auffangbeutel (10) für Personen männlichen Geschlechts zur Anwendung z. B. infolge Inkontinenz mit einer zumindest einen Penis (32) aufnehmenden Öffnung (14), die mit Mitteln (16) zum Zuziehen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Urin-Auffangbeutel (10) als ein den Penis (32) und einen Hodensack (34) des Patienten gleichzeitig aufnehmender Sammelbeutel ausgebildet ist, wobei die Öffnung (14) des Urin-Auffangbeutels um den Penis (32) und den Hodensack (34), d. h. die äußeren Geschlechtsorgane anlegbar und durch das Mittel (16) zum Zuziehen der Öffnung (14) an den äußeren Geschlechtsorganen (32, 34) des Patienten fixierbar ist.