baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008950-U1 (DE)
Title: Teleskopsattelstütze mit automatischer Hubregulierung
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-07-02
Abstract: Teleskopsattelstütze mit
automatischem Aushub über
Schnellspannfunktion gesichert, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sattelstütze
aus zwei ineinander geschobenen Rohren (1) + (2) besteht, welche
jeweils unterschiedliche Durchmesser vorweisen. Die beiden Rohre
werden über
einen Schnellspannmechanismus (3) miteinander fixiert. ( 1 )
Patent DE-202008009993-U1 (DE)
Title: Digitales Hangschloss
IPC: E05B67/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: Hangschloss
(10) mit  – einem
Schlosskörper
(20),  – einem
Hangschlossbügel
(30) mit wenigstens einer Ausnehmung (40),  – zwei sich von der Oberseite
des Schlosskörpers
(20) in den Schlosskörper
(20) erstreckenden Aufnahmen (50a, 50b) zur Aufnahme des Hangschlossbügels (30),  – einem
zu den Aufnahmen (50a, 50b) senkrecht verlaufenden Kanal (60), in
dem wenigstens ein Sperrglied (70) und ein auf das Sperrglied (70)
wirkendes Sperrmittel (80) zum Ver- und Entriegeln des Hangschlossbügels (30)
angeordnet sind, und  – einer
Steuerelektronik (90) zum Ver- und Entriegeln des Hangschlosses
(10),  wobei das Sperrmittel (80) das Sperrglied (70) im verriegelten
Zustand in die Ausnehmung (40) des Hangschlossbügels (30) verdrängt und
im entriegelten Zustand die Ausnehmung (40) des Hangschlossbügels (30)
unter Aufnahme des Sperrglieds (70) freigibt,  gekennzeichnet
durch  – eine
auf das Sperrmittel (80) wirkende Feder (100),  – einen
auf das Sperrmittel (80) und die Feder (100) wirkenden...
Patent DE-202008012166-U1 (DE)
Title: Verkleidung der Stirnseiten bei auskragenden Geschoßdecken und Treppen als Schalelement und Putzträger
IPC: E04F13/073
Filed: 2008-09-13
Abstract: Schalelement
und Putzträger
ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Kunstfasergemischplatte
mit Putz-Armierungsgewebe und Kantenprofil besteht.
Patent DE-202008012723-U1 (DE)
Title: Messer mit Messergriff
IPC: B26B1/10
Filed: 2008-09-24
Abstract: Messer
(1) mit Messergriff (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Messergriff
(3) eine Öffnung
(4) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (8) aufweist, wobei der Griff
(3) im Bereich des Leuchtmittels (8) transparent oder transluzent
ist.
Patent DE-202008012759-U1 (DE)
IPC: B65G27/10
Filed: 2008-05-30
Abstract: The conveyor (1) has a utility weight (4) and a counterweight (3) vibratingly moving in opposing directions via a drive unit (14). A fastening unit e.g. threaded bore, is positioned on the drive unit for being connected to a fastening unit e.g. receiving passage (20), arranged on the utility weight and on the counterweight, where the drive unit is arranged in a receiving chamber (13) below the utility weight. The counterweight and the utility weight are connected at ends to a base plate via spring elements.
Patent DE-202008013012-U1 (DE)
Title: Kompaktes Werkzeugkit
IPC: B25F1/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: Werkzeugkit
mit:  einem ersten Körper
(10), in dem sich ein erster Zwischenraum (11) befindet;  einem
zweiten Körper
(20), in dem sich ein zweiter Zwischenraum (21) befindet;  einer
Verbindungseinheit (30) mit einem ersten Ende, das drehbar mit  einem
ersten Ende des ersten Körpers
(10) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das drehbar mit einem
ersten Ende des zweiten Körpers
(20) verbunden ist, und  mehreren Werkzeugen (40), die drehbar
mit einem zweiten Ende des ersten Körpers (10) und/oder einem zweiten Ende
des zweiten Körpers
(20) verbunden sind.
Patent DE-202008013499-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung zylinderförmiger Bauteile
IPC: B29C45/20
Filed: 2008-10-10
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung von zylinderförmig ausgebildeten Bauteilen
in Geräten, Maschinen, Anlagen oder dergleichen Systemen,
insbesondere zur Befestigung von Heizelementen auf Düsen
oder Komponenten von Spritzgießmaschinen in einer gesicherten
Lage, umfassend ein das zylinderförmige Bauteil umhüllendes Bauelement
und Mittel zur Befestigung und zur Lagesicherung des zylinderförmigen
Bauteils, dadurch gekennzeichnet, dass das das zylinderförmige
Bauteil umhüllende Bauelement (1) mittels mindestens eines
angelenkten Formgedächtniselementes gespannt wird oder
das gesamte umhüllende Bauelement (1) aus Formgedächtnismaterial
ausgebildet ist, wobei das Bauelement (1) eine Arretiereinrichtung
aufweist, die beim Spannen das Bauelement (1) in mindestens einer
Stellung arretiert, und das Bauelement (1) in einer Solllage das
zylinderförmige Bauteil lagefixiert.
Patent DE-202008018123-U1 (DE)
Title: Spindelanordnung und zugehörige Führung
IPC: A45B25/14
Filed: 2008-01-02
Abstract: Sonnenschirm, umfassend Streben (6), die an einem Ende schwenkbar sind, und Betätigungsarme (5), die an einem Ende schwenkbar mit den Streben (6) verbunden sind, sowie eine Stellantriebanordnung in wirksamer Verbindung zur gegenseitigen Einstellung des schwenkbaren Endes der Streben (6) und der Betätigungsarme (5), wobei die Stellantriebanordnung eine Spindel (1) mit einer Spindellängsachse und einem Außengewinde sowie eine Führung (2) für die Spindel (1) umfasst, umfassend eine Halterung, die sich entlang eines Teils der Spindel (1) erstreckt und mit wenigstens einem ersten und zweiten Satz Drehkörpern versehen ist, die in der Halterung gehalten werden, so dass sie sich um ihre Drehachse drehen und mit der Spindel in Berührung kommen können, wobei sie in wenigstens einen Schraubengewindeteil eingreifen, wobei der zweite Drehkörpersatz entlang der Spindellängsachse vom ersten Drehkörpersatz abgesetzt ist.
Patent DE-202009006227-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stellantrieb
IPC: H02K11/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Elektrischer Stellantrieb (1) für mechanisch zu verstellende Einrichtungen, mit einem elektrischen Antriebsmotor (2) und einer über einen Dreh-Stellbereich von mehr als 360° einstellbaren Abtriebswelle (4), gekennzeichnet durch ein integriertes berührungsloses Sensor-Winkelmesssystem (6) zur Ermittlung und Rückmeldung der jeweiligen Drehstellung der Abtriebswelle (4), wobei das Sensor-Winkelmesssystem (6) ein Ausgangssignal erzeugt, welches einem üblichen mehrgängigen Potentiometersystem in dessen Eigenschaften weitgehend nachgebildet ist.
Patent DE-202009010450-U1 (DE)
Title: Schutzkilt gegen Niederschlag, Wind, Kälte und Schmutz für eine sitzende Person auf einem Fortbewegungsmittel
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Schutzkilt gegen Niederschlag, Wind, Kälte und Schmutz für eine sitzende Person auf einem Fortbewegungsmittel, welche den Unterkörper und Sitz mit flexiblem Flächengebilde, bevorzugt textilem Flächengebilde, abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das gerundete, ovalähnliche Stoffstück (1), bestehend aus einem oder mehreren Teilstücken, einen inneren Ausschnitt (4) mit einer Öffnung mit vorderen Kanten (5) und einen vorderen Verschluss (6) aufweist.
Patent DE-202009014978-U1 (DE)
Title: Online-Messsystem für pH-Werte in Böden
IPC: G01N27/403
Filed: 2009-09-07
Abstract: Online-Messsystem für pH-Werte im Boden dadurch gekennzeichnet, dass die handelsübliche pH-Einstabmesskette in zwei getrennte Elektroden aufgespalten wird: in eine pH-Glaselektrode (Pluspol) und eine separate Ag/AgCl-Referenzelektrode (Minuspol), um die Lebensdauer der Referenzelektrode auf nahezu unbegrenzte Zeit zu verlängern.
Patent DE-202009015067-U1 (DE)
Title: Fussball-Urinalsieb mit Soundmodul
IPC: A47K17/00
Filed: 2009-11-05
Abstract: Urinalsieb, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Sieb ein Fussballtor installiert ist und das gleichzeitig mit einem Soundmodul kombiniert ist.
Patent DE-202009016029-U1 (DE)
Title: Hängevorrichtung zur Aufbewahrung von Schmuck jeglicher Art
IPC: A47G25/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Hängevorrichtung zum Aufbewahren von Schmuck jeglicher Art. Dadurch gekennzeichnet, dass die Hängevorrichtung ein Querträger mit drehbarem Haken ist der rund oder eckig sein kann und diese somit z. B. in einen Schrank mit Kleiderstange hängen kann.
Patent DE-202010001724-U1 (DE)
Title: Aufbewahrung für Spülschwämme
IPC: A47J47/20
Filed: 2010-02-03
Abstract: Aufbewahrung für Spülschwämme (Spülappen, Eisenschwämme u. ä.) die ein Wandelement und eine Platte mit einer Abkantung aufweißt dadurch gekennzeichnet, dass die Abkantung min. eine Öffnungen, das Wandelement min. ein nach oben gerichtetes Element hat und die Öffnung/en über das/die Elemente gestülpt werden kann.
Patent DE-202010002688-U1 (DE)
Title: Setzgerät
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Setzgerät zum Einschrauben von Befestigungselementen, insbesondere zur Befestigung von Isoliermaterial und Abdichtungsbahnen auf Flachdächern mittels bevorzugt in einem Magazin des Setzgerätes vorgelagerten Befestigungselementen, mit einer auf einem vertikal verfahrbaren Hubwagen angeordneten Schraubeinheit und mit einer durch die absenkbare Schraubeinheit oder den Hubwagen aktivierbaren Vereinzelungseinrichtung für die Befestigungselemente, welche die Befestigungselemente der Schraubeinheit in die Einschraubposition vorlegt, mit mindestens einem im Hubweg der absenkbaren Schraubeinheit angeordneten Federelement, welches die Vorschubbewegung der Schraubeinheit manipuliert, dadurch gekennzeichnet,. dass ein zweiteiliger Hubwagen (3) vorgesehen ist, in dem das Federelement (6) eingespannt ist.
Patent DE-202010005127-U1 (DE)
Title: Isolierte Katzen- und Hundemulde
IPC: A01K1/03
Filed: 2010-04-17
Abstract: Mulde aus Schaumstoff als Ruheplatz für Haustiere, insbesonders Hunde und Katzen dadurch gekennzeichnet dass ein Formteil aus Schaumstoff, vorzugsweise Partikelschaum , evtl. mit angeschäumten und angeclipsten Füssen das Grundelement darstellt
Patent DE-202010009499-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: F16C1/26
Filed: 2010-06-24
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Fernbedienung eines zu betätigenden Organs mittels eines Betätigungsorgans, wobei die Betätigungseinrichtung einen biegsamen Betätigungsmantel und eine darin verschieblich geführte, biegsame Betätigungsseele aufweist, und der Betätigungsmantel an wenigstens einer Stelle von einem Dämpfungselement (1) aus einem gummielastischen Material umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) eine auf dem Betätigungsmantel sitzende Nabe (2) aufweist, von der sich radial wenigstens eine Dämpfungsscheibe (3) erstreckt.
Patent DE-202010010031-U1 (DE)
Title: Fördermodul in Endlosbauweise
IPC: G06Q10/06
Filed: 2010-06-26
Abstract: Förderband in endlosbauweise aus einzelnen Bandmodulen, insbesondere für den Transport von Münzen und anderen Kleinteilen, bestehend aus Bandmodulkörpern mit einem Mitnehmer oder Bandmodulkörpern ohne Mitnehmer oder Kombinationen hieraus dadurch gekennzeichnet dass der Bandmodulkörper auf der Oberfläche kugelförmige oder abgerundete pyramidenförmige Erhebungen oder Kombinationen daraus besitzt und der Mitnehmer V förmig ist.
Patent DE-202010014682-U1 (DE)
Title: Formwerkzeuganordnung zum Herstellen von Rotorblättern für Windkraftanlagen
IPC: B29C33/26
Filed: 2010-10-27
Abstract: Formwerkzeuganordnung mit zumindest einem ersten Formteil und mit mindestens einem beweglich aufgenommenen, zweiten Formteil, insbesondere zum Herstellen von Rotorblättern für Windkraftanlagen, und mit wenigstens einer Schwenkeinrichtung für das zweite Formteil, welches mittels der Schwenkeinrichtung aus einer Position neben dem ersten Formteil in zumindest eine deckungsgleiche Position über dem ersten Formteil bringbar ist, wobei die Schwenkeinrichtung wenigstens ein Tragelement aufweist, welches um ein erstes Drehlager beweglich aufgenommen ist und mit einem zweiten Drehlager für eine Kippbewegung des zweiten Formteiles um das zweite Drehlager ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das erste Drehlager (10) der Schwenkeinrichtung (8) beabstandet von der Aufstandsfläche (14) des ersten, feststehenden Formteiles (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014841-U1 (DE)
Title: Bewegungsbetriebenes Thermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-10-28
Abstract: Bewegungsbetriebenes Thermometer, umfassend:  ein Gehäuseelement und ein Spitzenelement mit einer Wärmekontaktoberfläche, das am Gehäuseelement befestigt ist;  einen Wärmesensor, der an der Innenseite des Spitzenelements montiert ist, angepasst, um die Wärmekontaktoberfläche abzutasten und ein Temperatursignal zu erzeugen;  einen Satz von Anschlussdrähten, die mit dem Wärmesensor gekoppelt sind, zum Übertragen des Temperatursignals;  eine Anzeigeeinheit;  einen rohrförmigen Zylinder, der in dem Gehäuseelement angeordnet ist;  einen magnetischen Kern, der innerhalb des rohrförmigen Zylinders gleiten kann;  eine Drahtspule, die um den rohrförmigen Zylinder gewickelt ist, so dass sich der magnetische Kern durch die Drahtspule beim Gleiten durch den rohrförmigen Zylinder von einem Ende zu einem gegenüberliegenden Ende bewegt;  einen Kondensator, der elektrisch mit der Drahtspule verbunden ist; und  einen Prozessor, der elektrisch mit dem Kondensator verbunden ist, um elektrischen Strom zu erhalten, und der elektrisch mit dem Satz von Anschlussdrähten verbunden ist, um das Temperatursignal zu...
Patent DE-202010015145-U1 (DE)
Title: Konzentrat mit neutraler geschlagener Sahne, ergibt eine Bratguteismasse kombiniert mit einer Zitroneneismasse und Basilikum auch geeignet als Salatdressing/Dip Sauce
IPC: A23L27/60
Filed: 2010-11-05
Abstract: Einem Konzentrat zur Herstellung einer Bratguteismasse mit einer Kombination von einer Zitroneneismasse und Basilikum  dadurch gekennzeichnet,  dass 02 Massenanteile Currypulver, 22 Massenanteile Aprikosenkonfitüre,  05 Massenanteile Salz, 03 Massenanteile Englisches Senfpulver,  11 Massenanteile Tomatenmark (dreifach konzentiert),  13 Massenanteile Blüten Honig (Flüssig), 04 Massenanteile Mascarpone (82% Fett i. Tr.),  17 Massenanteile Sahne (wärmebehandelt, 30%Fett), 04 Massenanteile Natives Olivenoel,  02 Massenanteile Dunkeler Balsamicoessig (6% Säure),  17 Massenanteile H-Milch (3,5% Fett)  im Konzenrat bestand hat
Patent DE-202011001401-U1 (DE)
Title: Staubabsauger für Nagelstudiotische
IPC: A45D29/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Absaugvorrichtung zum Einbau oder zur Untertischmontage, bestehend aus einem Korpus (6) mit einem oder mehreren fest eingebauten Filtern (2), einer Grobstaubauffangschale (4), einem oder mehreren Radialgebläsen oder Lüftergebläsen, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile in einem oder mehreren miteinander verbundenen Korpussen fest verbaut sind oder in bevorzugter Variante die Filter (2) und die Grobstaubauffangschale ausziehbar oder herausnehmebar sind.
Patent DE-202011002352-U1 (DE)
Title: Back-Anordnung
IPC: A21C13/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Back-Anordnung, umfassend a) ein Backblech (1) mit b) einem Blech-Grundkörper (3), der eine im Wesentlichen planare, in einer Hauptebene A liegende Blech-Grundkörper-Oberfläche (4) aufweist, und c) mehreren Backform-Halte-Vorsprüngen (6), die jeweils – eine von der Blech-Grundkörper-Oberfläche (4) nach oben vorspringende, seitliche Halte-Wandung (9) haben, und – einen sich an die Halte-Wandung (9) oben anschließenden Verschluss-Boden (11) aufweisen, und d) mehrere, separate Backformen (2), die jeweils e) einen inneren Teig-Befüll-Raum (13) seitlich begrenzen, f) abnehmbar auf das Backblech (1) aufsetzbar sind, und g) einen Fuß-Bereich (15) haben, der im aufgesetzten Zustand der Backform (2) die jeweilige Halte-Wandung (9) vollständig seitlich umläuft.
Patent DE-202011002401-U1 (DE)
Title: Gabelverschleißschutz
IPC: B66F9/08
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gabelverschleißschutz (1) für Gabelstapler, bestehend aus einer an einer Kolbenstange (10) eines Hubmasts (13) des Gabelstaplers montierbaren Vorrichtung zur Begrenzung des Einschubs der Kolbenstange (10) in einen Hubzylinder (11) des Hubmasts (13), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  eine an der Kolbenstange (10) montierbare und von dieser wieder lösbare Klemmeinrichtung, die ein die Kolbenstange (10) umschließendes Paar Klemmstücke (2, 2; 4, 4; 4, 16) und eine Festklemmschraube (8) zum Festklemmen der beiden Klemmstücke (2, 2, 4, 4; 4, 16) an der Kolbenstange (10) umfasst; und  ein die Bauhöhe der Vorrichtung bestimmendes Element (3, 3; 2, 2; 5, 15; 5), das mit der Klemmeinrichtung verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eines der beiden Klemmstücke (2; 4) eine Bohrung aufweist, die eine Normschraube (8) aufnimmt, die das die Bauhöhe bestimmende Element (3, 3; 2, 2; 5, 15; 5) mit dem Klemmstück (2; 4) verbindet.
Patent DE-202011003838-U1 (DE)
Title: Halter für Tablet-PCs
IPC: A45C13/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Halter für Tablet-PCs mit einem mit loser Kügelchen-Füllung versehenem Textilbeutel, der ein Abstellen in nahezu jeder Position erlaubt. Der Beutel passt sich dem Untergrund an und hält den Tablet-PC sicher.
Patent DE-202011051888-U1 (DE)
Title: Chirurgische Zugangsvorrichtung und chirurgisches Zugangssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Chirurgische Zugangsvorrichtung (10; 70; 120; 120'; 120'') zum Einführen chirurgischer Instrumente in den Körper eines Patienten, umfassend einen eine Längsachse (24) sowie einen Arbeitskanal (18) definierenden Hülsenabschnitt (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen einer Länge (52) und einem Innendurchmesser (38) des Hülsenabschnitts (16) in einem Bereich von etwa 4:1 bis etwa 14:1 liegt.
Patent DE-202011101818-U1 (DE)
Title: Luftfüllvorrichtung für ein pneumatisches Spannfutter
IPC: B23B31/117
Filed: 2011-06-15
Abstract: Luftfüllvorrichtung für ein pneumatisches Spannfutter, umfassend: – eine Basis (10), die einen Basis-Grundkörper (11) aufweist, durch den eine Hauptachse (12) drehbar hindurch verläuft, die sich in Links-Rechtsrichtung querlaufend erstreckt, wobei ein Ende der Hauptachse (12) aus einer Seitenfläche des Basis-Grundkörpers (11) herausguckt und mit einem pneumatischen Spannfutter (13) verbunden ist, an dessen äußerer Umfangsfläche zwei nebeneinander angeordnete Luftfüllöffnungen (131) vorgesehen sind; und – eine Luftfüllanordnung (20), die derart ausgebildet ist, dass ein Druckzylinder (21) mit einer Seitenfläche des Basis-Grundkörpers (11) verbunden ist, wobei sich der Druckzylinder (21) um das pneumatische Spannfutter (13) befindet, wobei ein Ende des Druckzylinders (21) dem pneumatischen Spannfutter (13) zugewandt ist und mit einem Schaft (211) versehen ist, der zum Verbinden mit einem Halter (22) dient, der mit zwei nebeneinander angeordneten Luftblasanschlüssen (23) verbunden ist, deren innere Enden genau auf die beiden Luftfüllöffnungen (131) des pneumatischen Spannfutters (13) ausgerichtet sind.
Patent DE-202011105662-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares Bandpassfilter auf Basis planarer Kammfilter mit Varaktordioden
IPC: H01P1/205
Filed: 2011-09-14
Abstract: Rekonfigurierbares Bandpassfilter, (FI) bestehend aus mindestens einem durchstimmbaren planaren Kammfilter (KF) mit auf einer Trägerplatine (T) angeordneten Varaktordioden (V1, V2), dadurch gekennzeichnet, dass zur automatischen Kalibrierung der Sperrspannungseinstellungen während des Betriebs, das rekonfigurierbare Bandpassfilter (FI) eine Filter-Steuereinheit (FS) aufweist, welche nach außen eine abstrahierte Schnittstelle zur Verfügung stellt, dass mit der Filter-Steuereinheit (FS) ein Speicher (SP) verbunden ist, in welchem die Kalibrierdaten abgespeichert sind und dass die Filter-Steuereinheit (FS) auf Basis der gespeicherten Daten (Lookup Table) selbst die bestmögliche Konfiguration von Abstimmspannungen ermittelt, um die gewünschte Filtercharakteristik zu approximieren.
Patent DE-202011106311-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Kühlelements
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-09-29
Abstract: Befestigung eines Kühlelements, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11) aufweist, der eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112), eine Vielzahl von Stützelementen (113) und ein Arbeitsmedium (3) besitzt, wobei auf der ersten und zweiten Seite (111, 112) eine Kapillarstrukturschicht (114) gebildet ist, wobei die Stützelemente (113) mit der ersten und zweiten Seite (111, 112) verbunden sind, wobei auf dem Hauptkörper (1) an den Stellen der Stützelemente (113) vertiefte Verbindungsteile (115) vorgesehen sind, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (2), die jeweils ein Loch (21) aufweisen und mit den Verbindungsteilen (115) des Hauptkörpers (1) verbunden sind.
Patent DE-202011108608-U1 (DE)
Title: Blattfederspanner mit selbstorientierenden Blattfedern
IPC: F01L1/02
Filed: 2011-09-21
Abstract: Spanner (1) für einen zugmittelaufweisenden Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Tragkörper (2), der eine erste Seite (3) aufweist, die dem Zugmittel zugewandt ist und einer zweiten Seite (4), die dem Zugmittel abgewandt ist, und einer Vielzahl miteinander in Kontakt befindlicher Blattfedern (5), die auf der zweiten Seite (4) des Tragkörpers (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) auf seiner zweiten Seite (4) eine erste Geometrieform (8) aufweist, die in zumindest eine durch alle Blattfedern (5) geformte zweite Geometrieform (6) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202012005716-U1 (DE)
Title: Mini-Fahne
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: Mini-Fahne, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie in einer 3.5 mm Klinkensteckerbuchse fixiert werden kann.
Patent DE-202012006332-U1 (DE)
Title: Grillzange mit Schutzplatte als Hitze- und Spritzschutz
IPC: A47J43/28
Filed: 2012-06-29
Abstract: Grillzange mit einer Schutzplatte, die fest an einer Seite (1) der Zange befestigt ist. Dadurch gekennzeichnet, das die Frontplatte ca. 20 cm vor dem Griffende (2) der Grillzange befestigt ist.
Patent DE-202012006895-U1 (DE)
Title: Kofferträger
IPC: B62J7/04
Filed: 2012-07-07
Abstract: Kofferträger zur Anbringungen von Gepäckkoffern an ein Motorrad (speziell BMW R 1200 R) dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungspunkte dieses Trägers auf vorhandene Aufnahmen am Motorrad treffen und somit keinerlei Veränderungen herbei führen.
Patent DE-202012011970-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türdekoration
IPC: A47H3/10
Filed: 2012-12-14
Abstract: Fenster- oder Türdekoration (1) mit einem Trägerelement (2), wenigstens zwei Schnüren (4) zum Heben und Senken der Fenster- oder Türdekoration (1), deren eines Ende (7) jeweils im Bereich des unteren Endes der Fenster- oder Türdekoration (1) befestigt ist und deren anderes Ende (6) frei ist, einer Schnurumlenkung (9) zum Umlenken der Schnüre (4), und einer Schnurendbefestigung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurendbefestigung (5) aus wenigstens zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen (10, 16, 17) besteht, wobei das Lösen durch Einwirkung einer zumindest teilweise von einer aus Richtung der Schnurumlenkung (9) her wirkenden Kraft erfolgt.
Patent DE-202012012634-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K19/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Stift mit einem Schaft (2) und einer darin angeordneten Mine (3), und mit einer Vielzahl von an der Schaftoberfläche (4) angeordneten jeweils wenigstens ein Flächenelement (17) aufweisende Vorsprüngen (20) und/oder Vertiefungen (5), wobei wenigstens zwei dieser Flächenelemente (17) – hinsichtlich einer sie durchdringenden, die Mittellängsachse (25) des Stifts (1) enthaltenden Längsebene (26) und/oder einer die Mittellängsachse (25) rechtwinklig schneidenden Querebene (27) unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen und – mit einer Beschichtung (12) versehen sind, welche eine höhere Lichtreflexion und/oder Lichtbeugung aufweist als die übrige, nicht vertiefte bzw. nicht erhöhte Schaftoberfläche (4).