baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206891-B3 (DE)
Title: Hydropneumatisches Federbein
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: B60G17/044
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Hydropneumatisches Federbein, umfassend ein Kolben-Zylinderaggregat mit einer ersten Gasfeder und einer zweiten Tragfeder, wobei die Gasfeder und die Tragfeder parallel geschaltet sind und eine gleiche Wirkrichtung aufweisen, wobei das Federbein auf mindestens zwei Niveaulagen einstellbar ist, wobei die zweite Tragfeder eine mit einer Reduzierung der Wirklänge des Federbeins ansteigende Federrate aufweist.
Patent DE-102017012393-B3 (DE)
Title: Prallbügel, der zum abstützen zwischen einem kindersitz und einer rückenlehne eines fahrzeugsitzes eingerichtet ist, und damit versehene kindersitzanordnung
Inventor: SAINT ESTHER R
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-05-11
Abstract: Prallbügel (12), der zum Abstützen zwischen einem Kindersitz (11) und einer Rückenlehne (21) eines Fahrzeugsitzes (2) eingerichtet ist, wobei der Prallbügel (12) umfasst:einen Hauptkörper (121), der mit einem Sitzbereich (111) oder einem Basisbereich (112) des Kindersitzes (11) verbunden ist; undzumindest einen Stoßabsorbierungsbereich (122), der mit dem Hauptkörper (121) zum Absorbieren eines Pralls von der Rückenlehne (21) kombiniert ist,wobei der zumindest eine Stoßabsorbierungsbereich (122) eine Wabenstruktur oder eine Luftzellenstruktur ist,wobei der Hauptkörper (121) U-förmig ausgebildet ist und ein erstes Segment (1211), ein zweites Segment (1212) und ein drittes Segment (1213) umfasst, wobei ein Ende des dritten Segments (1213) mit einem Ende des ersten Segments (1211) verbunden ist, das andere Ende des dritten Segments (1213) mit einem Ende des zweiten Segments (1212) verbunden ist, das andere Ende des ersten Segments (1211) mit dem Sitzbereich (111) oder dem Basisbereich (112) des Kindersitzes (11) verbunden ist, und das andere Ende des zweiten Segments (1212) mit dem Sitzbereich (111) oder dem Basisbereich (112) des Kindersitzes (11) verbunden ist, undwobei der zumindest eine Stoßabsorbierungsbereich (122) in dem ersten Segment (1211), dem zweiten Segment (1212) und/oder dem dritten Segment (1213) des Hauptkörpers (121) integriert ist.
Patent DE-102019204608-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Erzeugen und zur Authentisierungsprüfung mindestens eines in einem Bus-System (BU) eines Kraftfahrzeugs zu übertragenden Datenpakets
Inventor: SCHULTER WOLFGANG
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen (K1, K2, BC1, BC2, X) mindestens eines in einem Bus-System (BU) insbesondere eines Kraftfahrzeugs (Kfz) zu übertragenden Datenpakets (DP1, DP2, DP3, DP4), wobei (S1) seitens eines das Datenpaket (DP1) sendenden Busteilnehmers (SG7) vor dem Senden des mindestens einen Datenpakets (DP1) aus der im Datenpaket (DP1) aufzunehmenden Nachricht (MSG) durch eine erste Verschlüsselungsvorrichtung (BC1) ein ebenfalls im Datenpaket (DP1) aufzunehmender Nachrichtenauthentisierungscode (CMAC) erzeugt wird, indem-aus der Nachricht (MSG) mit einem ersten Verschlüsselungsverfahren (BC1) mittels eines ersten Schlüssels (K1) ein verschlüsselter Nachrichtencode (CMAC1) erzeugt wird,-aus einem Zählwert (Count++) mit einem zweiten Verschlüsselungsverfahren (BC2) mittels eines zweiten Schlüssels (K2) ein verschlüsselter Zählwert (CPYH) erzeugt wird, und-durch eine Verknüpfung (X) aus dem verschlüsselten Nachrichtencode (CMAC1) und aus dem verschlüsselten Zählwert (CPYH) der zu übertragende Nachrichtenauthentisierungscode (CMAC) erzeugt wird,sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur empfängerseitigen Authentisierungsprüfung solcher Datenpakete.
Patent DE-102019214170-B3 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Ableitstruktur zur Ableitung einer elektrostatischen Ladung
Inventor: AHRENBERG PAUL
IPC: B60R16/06
Filed: 2019-09-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung mit einer Lenkwelle (10a; 10b), welche ein Bezugspotential definiert, mit einer der Lenkwelle (10a; 10b) zugeordneten Sensoreinheit (12a; 12b), welche zumindest einen Sensoranschlusskontakt (14a; 14b) mit einer ersten Ableitelektrode (16a; 16b) umfasst und zur Erfassung wenigstens einer Lenkinformation vorgesehen ist, und mit wenigstens einer elektrisch mit der Lenkwelle (10a; 10b) verbundenen Ableitstruktur (18a; 18b), welche zumindest eine der ersten Ableitelektrode (16a; 16b) zugeordnete zweite Ableitelektrode (20a; 20b) umfasst und zur Ableitung einer elektrostatischen Ladung vorgesehen ist, wobei die erste Ableitelektrode (16a; 16b) und die zweite Ableitelektrode (20a; 20b) durch einen Luftspalt (22a; 22b) derart voneinander getrennt sind, dass bei zumindest einem Entladungsvorgang eine elektrostatische Ladung von der Sensoreinheit (12a; 12b) über den Luftspalt (22a; 22b) und über die Ableitstruktur (18a; 18b) zur Lenkwelle (10a; 10b) abgeleitet wird.
Patent DE-102021103570-B3 (DE)
Title: Fahrradsattel
Inventor: NORDMANN JACQUES
IPC: B62J1/24
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein Fahrradsattel (1, 21, 41, 61, 71), mit einem Sattelträger (2, 22, 42), mit dem der Fahrradsattel (1, 21, 41, 61, 71) an einer im Sattelrohr eines Fahrrads angeordneten Sattelstütze befestigt ist, mit einer an dem Sattelträger (2, 22, 42) angeordneten Sattelbasis (3, 23, 43, 73) und mit einer Sitzfläche (4, 24, 44, 64, 74) vorgeschlagen, wobei die Sitzfläche (4, 24, 44, 64, 74) durch mehrere federnde Sitzelemente (5, 25, 45, 65, 75) gebildet ist, welche an der Sattelbasis (3, 23, 43, 73) aufgenommen sind und sich an der Sattelbasis (3, 23, 43, 73) abstützen, wobei die Sitzelemente (5, 25, 45, 65, 75) eine unbelastete Ausgangsstellung und eine Benutzungsstellung aufweisen, wobei die Sitzelemente (5, 25, 45, 65, 75) in der Benutzungsstellung aus der Ausgangsstellung ausgelenkt sind, indem sie durch einen auf dem Fahrradsattel (1, 21, 41, 61, 71) sitzenden Benutzer gegen die Sattelbasis (3, 23, 43, 73) gedrückt sind.
Patent DE-102021106593-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren eines Prüfstands
Inventor: BONART JAKOB
IPC: G01M13/045
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Charakterisieren wenigstens eines zur Messung von Schallpegeln von Komponenten ausgebildeten Prüfstands. Es werden Messwerte ermittelt, welche die von den Komponenten in dem gleichen Betriebspunkt emittierten und mittels des Prüfstands gemessenen Schallpegel charakterisieren (Schritt S1). Es wird eine Verteilungsfunktion (10, 12, 14) aus den Messwerten (Schritt S2) berechnet. Die Verteilungsfunktion wird normalisiert (Schritt S3). Es wird ein Mittelwert der normalisierten Verteilungsfunktion (Schritt S4) berechnet. Es wird die Standardabweichung der normalisierten Verteilungsfunktion berechnet (Schritt S4).
Patent DE-102021210740-B3 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-09-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Getriebe mit einer Eingangswelle, zwei Ausgangswellen sowie einem zwischen der Eingangswelle und den beiden Ausgangswellen wirksam angeordneten integralen Differential, umfassend einen ersten Planetenradsatz mit Radsatzelementen und einen damit wirkverbundenen zweiten Planetenradsatz mit Radsatzelementen, umfassend ein Umlaufrädergetriebe mit Radsatzelementen. Je eines der Radsatzelemente ist mit einem Eingang des Umlaufrädergetriebes, einem Ausgang des Umlaufrädergetriebes sowie einem ortsfesten Bauelement des Getriebes drehfest verbunden. Ein erstes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes ist drehfest mit der Eingangswelle, ein zweites Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes ist drehfest mit der ersten Ausgangswelle und ein drittes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes ist zumindest mittelbar drehfest mit einem ersten Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes verbunden. Ein zweites Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes ist zumindest mittelbar drehfest mit einem zweiten Radsatzelement des Umlaufrädergetriebes verbunden oder verbindbar. Ein drittes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes ist drehfest mit der zweiten Ausgangswelle verbunden. Ein erstes Radsatzelement des Umlaufrädergetriebes ist drehfest mit der Eingangswelle verbunden oder verbindbar. Ein drittes Radsatzelement des Umlaufrädergetriebes ist mit dem ortsfesten Bauelement drehfest verbunden oder verbindbar. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102022130802-B3 (DE)
Title: Federbein für ein Kraftfahrzeug mit einer Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Federkraft
Inventor: AHRENS OLAF
IPC: B60G17/02
Filed: 2022-11-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein für ein Kraftfahrzeug mit einer Einstelleinrichtung zum Einstellen einer Federkraft einer Tragfeder. Die Einstelleinrichtung ist zwischen einem der Widerlager und der Tragfeder angeordnet, wobei die Einstelleinrichtung ein erstes Element und ein zweites Element aufweist, wobei die beiden Elemente im Bereich von einander zugewandten Stirnflächen aneinander anliegen, wobei die beiden Elemente im Bereich dieser Stirnflächen zueinander korrespondierende stufenförmige Stützstrukturen aufweisen, wobei die jeweilige stufenförmige Stützstruktur in einer Draufsicht auf die Stirnfläche entlang eines Kreisbogens verläuft und eine Erstreckung der stufenförmige Stützstruktur in der Längsrichtung der Tragfeder stufenförmig ansteigt, sodass durch Verdrehen der beiden Elemente zueinander eine Gesamterstreckung der Einstelleinrichtung in der Längsrichtung stufenweise veränderbar ist, wobei die stufenförmigen Strukturen des jeweiligen Elements eine oder mehrere erste stufenförmige Stützstrukturen umfassen, die im Bereich eines ersten Kreisrings ausgebildet sind, und eine oder mehrere zweite stufenförmige Stützstrukturen umfassen, die im Bereich eines zweiten Kreisrings ausgebildet sind, wobei die ersten stufenförmigen Stützstrukturen winklig versetzt zu den zweiten stufenförmigen Stützstrukturen ausgebildet sind.
Patent DE-112012005831-B3 (DE)
Title: Dibenzo[c,g]Carbazol-Verbindung, lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, Displayvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: KAWAKAMI SACHIKO
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verbindung dargestellt durch eine allgemeine Formel (G1),wobei Ar eine Arylgruppe mit 14 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt und wenigstens ein Anthracengerüst umfasst, wobei das Anthracengerüst über eine Arylgruppe an ein Stickstoffatom in der allgemeinen Formel (G1) gebunden ist, und wobei R11 bis R22 jeweils unabhängig jedes aus Wasserstoff, einer Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und einer Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellen.
Patent DE-4345561-B4 (DE)
Title: Clutch plate with rotationally fixed friction ring - comprises base body of ring being provided with axial projections non-rotationally engaging hub teeth gaps
Inventor: AMENT NORBERT
IPC: F16D13/64
Filed: 1993-12-07
Granted: 2008-01-17
Abstract: A radially outwardly projecting external array of teeth in the hub are engaged by internal teeth in the hub disc. A basic friction device is arranged on the opposite side of the external teeth of the hub from the locating element. A friction ring is arranged concentrically with respect to the axis of rotation and engages at the face of the external teeth which extends perpendicular to the axis of rotation and is engaged by the other pressing through spring force. The friction ring comprises a base body, from which at least two circumferentially spaced first axial projections engage.
Patent DE-4403899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur seriellen Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Stationen
Inventor: HOFSAESS MICHAEL
IPC: H04L69/40
Filed: 1994-02-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur seriellen Übertragung von
Daten zwischen mindestens zwei Stationen, die über eine Zweidraht-Leitung
miteinander verbunden sind, wobei jede für Sendebetrieb ausgelegte Station
eine Busankoppelschaltung mit mindestens einem Sendeteil aufweist
und jede für
Empfangsbetrieb ausgelegte Station eine Busankoppelschaltung mit
mindestens einem Empfangsteil aufweist, wobei in jedem Teilnehmer
ein Mikrorechner vorgesehen ist, der die Busankoppelschaltung bedient,
wobei das Sendeteil mindestens zwei Treiberschaltungen aufweist,
die jeweils mit einer Leitung der Zweidraht-Leitung verbindbar sind
und die bei der Datenübertragung
komplementäre
Signale an die Busleitungen anlegen, wobei der Empfangsteil für jede Busleitung
einen Komparator aufweist, der an seinem einen Eingang mit einer
Leitung der Zweidraht-Leitung verbindbar ist und dem an seinem zweiten
Eingang ein bestimmtes Referenzpotential zugeführt ist, wobei die Ausgangssignale
der Komparatoren von einer Auswerteschaltung ausgewertet werden,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
jeder Treiberschaltung (T2, T3) und Busleitung (S+, S–) ein Widerstandsnetzwerk
(R5, R7; R6, R4) geschaltet ist, daß die Referenzpotentiale einerseits
so...
Patent DE-4442568-B4 (DE)
Title: Breitenverstellbare Horizontalwalze für ein Universalwalzgerüst
Inventor: MINNEROP MICHAEL
IPC: B21B31/07
Filed: 1994-11-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Breiteneinstellbare Horizontalwalze für ein Universalwalzgerüst mit einer einen antriebsseitigen und einen bedienungsseitigen Walzenkörper (1, 2) aufnehmenden Welle (3, 3'), von denen zumindest der bedienungsseitige Walzenkörper (2) einen Walzenballen (22) mit einer seitlichen Wellenhülse (23) umfasst und der antriebsseitige Walzenkörper (1) mit der Welle (3, 3') drehmomentschlüssig fest und der bedienungsseitige Walzenkörper (2) axial verschiebbar gelagert ist und diesem sowie der Welle (3, 3') Mittel (4) zur Drehmomentübertragung zugeordnet sind, und einerseits der bedienungsseitige Walzenkörper (2) mit seiner Wellenhülse (23) in einem Einbaustück (5) und andererseits die Welle (3, 3') in einem Einbaustück (6, 6' gelagert und den Walzenkörpern (1, 2) Mittel zur Einstellung der Walzenballenbreite im Gerüst zugeordnet sind, wobei dem bedienungsseitigen Walzenkörper (2) mit Mitteln (9, 10, 18 bis 21, 36) zur Einstellung der Walzenballenbreite unter Last zusammenwirkende Mittel (7, 11 bis 14, 34, 35) zur gemeinsamen axialen Ausrichtung der Horizontalwalze relativ zur vertikalen Gerüstmitte (y-y) zugeordnet sind,...
Patent DE-10048912-B4 (DE)
Title: Frischwasserkaskade mit Wärmetauschern
Inventor: RECKZIEGEL MARTIN
IPC: F24D17/00
Filed: 2000-10-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von warmem Brauchwasser, wobei zumindest zwei Brauchwassererwärmer (1,2,3) sekundärseitig parallel geschaltet sind und einen Summen-Volumenstrom von erwärmtem Brauchwasser (WW) abgeben, und(a) bei einer ersten Zapfmenge pro Zeit, die größer ist, als eine maximal mögliche Zapfmenge des einen Wärmetauschers (1), der zweite Wärmetauscher (2) parallel zugeschaltet wird und ihm kaltes Brauchwasser zum Erwärmen im Durchflussprinzip zugeführt wird;(b) bei einer zweiten gezapften Brauchwassermenge als Zapfmenge, die wesentlich unterhalb des maximalen Volumenstroms des ersten Wärmetauschers (1) liegt, nur dieser Wärmetauscher (1) im Durchflussprinzip zugeschaltet ist, ohne den zweiten Wärmetauscher 2 am sekundären Strom des Warmwassers zu beteiligen dadurch gekennzeichnet, dass(c) ein vorgegebener Schwellenwert zum Zuschalten des zweiten-oder eines weiteren Wärmetauschers (2,3) nach dem Zuschalten des nächsten Wärmetauschers (2,3) herabgesetzt wird
Patent DE-10100627-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder dentalmedizinisches Handinstrument mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung und Verfahren zum Auswuchten des Handinstruments
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: G01M1/30
Filed: 2001-01-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Medizinisches oder dentalmedizinisches Handinstrument (1) mit einem stabförmigen Handstück (2), in dessen vorderen Endbereich eine Aufnahmehülse (7) für ein Werkzeug (W) drehbar gelagert ist, die mit einem Drehantrieb mit wenigstens einem Drehteil (9; 9b) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (9; 9b) eine selbsttätig wirksame Unwuchtausgleichsvorrichtung (16) aufweist.
Patent DE-10106711-B4 (DE)
Title: Selbstladewaffe
Inventor: REICHERT HANS ERICH
IPC: F41A3/74
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Selbstladewaffe mit einem Lauf (1), einem mit dem Lauf verbundenen Patronenlager (2) und einem beweglichen Verschlussstück (8) zum Verschließen des Patronenlagers (2) an seinem dem Lauf (1) abgewandten Ende, wobei sich an das Patronenlager (2) in Richtung der Längsachse des Laufes (1) eine Verlängerung (3) mit einem Durchgang (6) anschließt, in welchen das Verschlussstück (8) mit einem den Stoßboden des Verschlussstücks aufweisenden Zapfen (7) axial eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Eingriffslänge l gemäß der Beziehung l = L × m/M so gewählt ist, dass der Zapfen (7) des Verschlussstücks (8), welches beim Abfeuern entgegengesetzt zum Geschoss (14) im Lauf relativ zum Patronenlager (2) bewegt wird, das Patronenlager (2) bzw. dessen Verlängerung (3) unmittelbar nach Austritt des Geschosses (14) aus dem Lauf (1) freigibt, wobei L die Lauflänge, m die Geschossmasse und M die Masse des Verschlussstücks bezeichnet.
Patent DE-10106985-B4 (DE)
Title: Falzapparat für stehende und liegende Produktion
Inventor: LANGE KLAUS-ULRICH
IPC: B65H45/28
Filed: 2001-02-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Falzapparat mit einem ersten Falzwerk (1) mit einem Sammelzylinder (3), dem ein Schneidmesserzylinder (4) und ein Falzklappenzylinder (5) zugeordnet sind, sowie mit einer Einlaufstrecke (15) und einem Auslagesystem, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Falzwerk (1) ein zweites Falzwerk (2) mit einem Sammelzylinder (22) beigeordnet ist, dem ein Schneidmesserzylinder (23) und ein Falzklappenzylinder (24) zugeordnet sind, wobei ein über die Einlaufstrecke (15), umfassend Einlaufwalzen (16), eine Zugwalze (17) nebst anstellbaren Zugrollen, eine Abschlagvorrichtung (18), eine Querperforiereinrichtung (19) und eine Längsperforiereinrichtung (20), einlaufender Strang (36) wahlweise zum Sammelzylinder (3, 22) des ersten oder zweiten Falzwerks (1, 2) führbar ist.
Patent DE-10116586-B4 (DE)
Inventor: STIEF THOMAS
IPC: C12Q1/37
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Determining in vivo active proteases (I) of hemostasis or trypsin and subtilisin in a biological fluid, comprising incubating the test sample with at least one chromogenic or fluorogenic substrate (A) for the appropriate enzyme, and optional additives, is new. Independent claims are also included for the following: (1) determining the contact phase capacity (CPC) of a biological fluid by treatment with at least one substrate (A') for at least one hemostasis enzyme, at least one contact phase activator (B) and optionally other additives; and (2) test system for the new processes comprising (A) and optionally other additives and auxiliaries.
Patent DE-10118910-B4 (DE)
Title: Kolbenringanordnung
Inventor: PINKERNELL DIETMAR
IPC: F16J9/20
Filed: 2001-04-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kolbenringanordnung für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit mindestens zwei geschlitzten Kolbenringen, die in je einer Kolbenringnut eines in einer Zylinderbuchse geführten Kolbens gelagert sind, wobei die Unterseite (9) des obersten Kolbenringes (3) mit der unteren Auflagefläche (4) der Kolbenringnut (2) einen sich zur Zylinderbuchse (11) hin öffnenden Spalt (12) bildet, wobei die den Spalt (12) begrenzende Unterseite (9) des Kolbenringes (3) und die Auflagefläche (4) geradlinig durchlaufend ausgebildet sind, so dass der Spalt (12) von einer Auflagestelle (10) der Auflagefläche (4) am der Zylinderbuchse (11) abgewandten Ende ausgehend unter einem Winkel zur Auflagefläche (4) verläuft und das grösste der Zylinderbuchse (11) zugewandte Öffnungsmaß (x) des Spaltes (12) 1%–5%, der radialen Erstreckung (S) der Unterseite (9) des Kolbenringes (3) entspricht, gleichzeitig der Kolbenring (3) eine in seiner Grundstellung parallel zu einer oberen Begrenzungsfläche (5) verlaufende Oberseite (7) aufweist, und wobei die der Zylinderbuchse (11) zugewandte Außenfläche (13, 14) des obersten Kolbenringes (3) zumindest...
Patent DE-10121521-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsdetektor für einen Abgassensor und Verfahren zum Detektieren einer Verschlechterung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verschlechterungsdetektor
für einen Abgassensor
(5), der in einer Abgasleitung eines Verbrennungsmotors für ein Automobil
montiert ist, und so ausgebildet ist, dass er die Temperatur des
Abgassensors (5) durch ein elektrisches Heizgerät (4) steuert, und eine Verschlechterung
des Abgassensors (5) detektiert, enthaltend:  eine Vorrichtung
(105, 106, 107) zum sequentiellen Abtasten, Vergleichen, Berechnen,
Speichern und Lernen einer Korrelation eines Anfangsinnenwiderstandswerts
des Abgassensors (5) und des elektrischen Heizgeräts (4);  eine
Bestimmungsvorrichtung (109) zum Bestimmen der Abtastperiode des
Anfangsinnenwiderstandswerts; und  eine Beurteilungsvorrichtung
(115) zum Beurteilen einer anormalen Bedingung zum Berechnen und
Speichern eines momentanen Innenwiderstandswerts des Abgassensors
(5) und des elektrischen Heizgeräts
(4) nach einer vorgegebenen Zeitperiode nach dem Betriebsstart des
Verbrennungsmotors für
ein Automobil, für
eine Beurteilung dahingehend, dass sich der momentane Innenwiderstandswert über einen
vorgegebenen, zulässigen
Wert in großem
Umfang verändert
hat, durch Vergleichen des momentanen Innenwiderstandswerts mit
dem  Anfangsinnenwiderstandswert, wodurch eine Verarbeitung im Hinblick auf
die anormale Bedingung...
Patent DE-10146419-B4 (DE)
Inventor: HAENSEL MATHIAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: The present cover is used for permanent sealing of an oval-shaped processing hole ( 7 ) in aluminum sheet metal ( 8 ) by means of an adhesive joint. The cover consists of a circular cover plate ( 1 ) of aluminum with a concentric cover edge ( 2 ) and a ring-shaped strip ( 3 ) of hot-melt adhesive applied within the cover edge ( 2 ). The interior region of the cover plate ( 1 ) is connected to a spring plate ( 5 ) aligned plane-parallel with the cover plate at a spacing of the thickness of the aluminum sheet metal ( 8 ). The outer edge ( 6 ) of the spring plate ( 5 ) has a contour that corresponds to the shape of the oval processing hole ( 7 ) and includes quarter-circular spring tongues ( 11 ) which are brought to a tight fit by spring force against the back side of the aluminum sheet metal ( 8 ) by a quarter turn of the cover plate to produce the necessary pressure on the adhesive strip ( 3 ).
Patent DE-10155729-B4 (DE)
Title: Mobile Isolier-und Hygieneschleuse
Inventor: HERNACH HEINZ
IPC: A61G10/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Mobile
Isolier- und Hygieneschleuse  – mit einem Bausatz, der aus
zwei Seitenwänden,
einer Vorderwand mit Tür
und einer Deckenwand besteht, der über Befestigungselemente vor
oder hinter einer Tür
eines zu isolierenden Zimmers montierbar ist, wobei  – die Fugen
an der Tür,
zwischen den Bausatzwänden
und zur Zimmerwand an der Tür
des zu isolierenden Zimmers über
Weichgummiwulste sowie gegen den Boden über abklappbare Gummilaschen
abgedichtet sind,  – die
Innenausstattung mindestens einen Bereich zum Stapeln von Päckchen mit
nicht kontaminierter Bekleidung und einen verschließbaren Behälter für kontaminierte
Bekleidung enthält,
und  – die
Bausatzwände
aus einem desinfizierbaren, waschbaren, nicht staubenden, nicht
elektrisch leitenden, glatten Material bestehen.