baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005250-U1 (DE)
Title: Maschine für das gleichzeitige Fräsen der 4 SDS-plus Aufnahmenuten in einer Aufspannung
IPC: B23C3/30
Filed: 2012-05-26
Abstract: Maschine für das gleichzeitige Fräsen der 4 SDS-plus Aufnahmenuten in einer Aufspannung, dadurch gekennzeichnet, dass 4 Spindeln (10) kreuzweise, auf ein Zentrum weisend angeordnet sind.
Patent DE-202012009690-U1 (DE)
Title: Modulare elektrische Vorrichtung
IPC: H01F27/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Modulare elektrische Vorrichtung mit einem Grundmodul (1), im Wesentlichen bestehend aus einem Wicklungshalter (4) mit einer scheibenförmigen, selbsttragenden ortsfesten Wicklung (5) und seitlich zu der Wicklung (5) über Luftspalte (17) angeordneter Permanentmagnetsysteme (12), die mittels Magnethaltern (8) auf einer Achse (9) drehbar gelagert sind, und einer elektrisch ansteuerbaren Leistungsstufe (7), die elektrisch mit der Wicklung (5) verbunden ist, und dass der Wicklungshalter (4) mit mindestens einer mechanischen und/oder elektrischen Steckvorrichtung (6) zur Verbindung mehrerer Module (1, 18) untereinander ausgestattet ist.
Patent DE-202012013025-U1 (DE)
Title: Band ohne Verbindungsstelle
IPC: A01F15/14
Filed: 2012-07-25
Abstract: Endlosband (10), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: – eine erste Verstärkungslage, wobei die erste Verstärkungslage aus einem ersten Gewebestreifen (25) gebildet ist, der spiralförmig zu einer Helix gewickelt ist, und – eine zweite Verstärkungslage, wobei die zweite Verstärkungslage aus einem zweiten Gewebestreifen (45) gebildet ist, der spiralförmig zu einer Helix gewickelt ist, – wobei der zweite Gewebestreifen (45) im Wesentlichen die gleiche Breite wie der erste Gewebestreifen (25) aufweist, – wobei der zweite Gewebestreifen (45) parallel zum ersten Gewebestreifen (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewebestreifen (45) zum ersten Gewebestreifen (25) mit einem Versatz (OS) angeordnet ist, so dass Nähte des ersten Gewebestreifens (25) und Nähte des zweiten Gewebestreifens (45) keine Flucht bilden.
Patent DE-202012105092-U1 (DE)
Title: Duschtür-Montageaufbau
IPC: A47K3/30
Filed: 2012-12-28
Abstract: Duschtür-Montageaufbau, umfassend einen stationären Rahmen mit einer Führungsnut, und einen beweglichen Rahmen mit einem ersten Koppelelement mit einem Schlitz, wobei der Duschtür-Montageaufbau weiter mindestens einen Einstellgleiter umfasst, der gleitend in der Führungsnut montiert wird, wobei der mindestens eine Einstellgleiter ein zweites Koppelelement mit einem Loch zum Koppeln mit dem ersten Koppelelement aufweist, wenn der bewegliche Rahmen zum stationären Rahmen hin bewegt wird, und wobei der Duschtür-Montageaufbau weiter ein erstes Befestigungselement umfasst, das durch den Schlitz und das Loch hindurchgesteckt wird, wenn eine relative Position zwischen beiden Rahmen bestimmt ist.
Patent DE-202013000008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Verhinderung von Wankbewegungen bei Tischen
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Verhinderung von Wankbewegungen bei Tischen dadurch gekennzeichnet, dass zwei Belastungspunkte (1) und (2) eines Tisches beweglich über eine Rotationsachse (5) miteinander verbunden sind, Verbindung (3), und diese Rotationsachse mit einer Führungsschiene (4) mit der Tischplatte (6) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-202013001696-U1 (DE)
Title: Elektronische Positionserkennungsvorrichtung und Diebstahlschutzvorrichtung
IPC: G08B13/22
Filed: 2013-02-22
Abstract: Elektronische Positionserkennungsvorrichtung, aufweisend eine Sende-/Empfangseinheit (1), mit welcher ein Positionssignal ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende-/Empfangseinheit (1) in einem Druckbereich eines Fahrzeugrades (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013007458-U1 (DE)
Title: Gasgrill,  insbesondere Tischgasgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-08-20
Abstract: Gasgrill, insbesondere Tischgasgrill, mit  – einer Brennereinrichtung (23) zur Erzeugung von Flammen,  – einer Gaszufuhreinrichtung (41, 43, 45) zur Zuführung von Brenngas zur Brennereinrichtung (23),  – einem Grillgutauflagerost (13),  – einem einstellbaren Flammendämpfer (25) zwischen der Brennereinrichtung (23) und dem Grillgutauflagerost (13), wobei der einstellbare Flammendämpfer (25) wenigstens zwei übereinander angeordnete Lochbleche (67, 69) mit einem jeweiligen Lochraster (71, 73) aufweist und die Lochbleche (67, 69) relativ zueinander verstellbar sind, um die Lochraster (71, 73) in Stellungen größerer oder kleinerer gegenseitiger Überlappung zu bringen und somit das Maß an direkter Wärmezufuhr von der Brennereinrichtung (23) zum Grillgutauflagerost (13) im Grillbetrieb zu variieren.
Patent DE-202013011344-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04C2/296
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bauelement (1), das eine erste Oberflächenplatte (2), eine zweite Oberflächenplatte (3) und dazwischen eine Isolierschicht (4) aufweist, wobei die erste Oberflächenplatte (2) und die zweite Oberflächenplatte (3) an der Isolierschicht (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Oberflächenplatte (2, 3) eine Kompositplatte (12) ist und Formen aufweist, die einen Kompositeffekt zwischen der Kompositplatte (12) und der Isolierschicht (4) bereitstellen und die Isolierschicht (4) daran verhindern, sich in drei Richtungen in Bezug auf die Kompositplatte (12) zu bewegen.
Patent DE-202013100114-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit integriertem Schalldämpfer sowie Anordnung mit Abgaswärmetauscher
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Abgaswärmetauscher mit integriertem Schalldämpfer, insbesondere für ein Blockheizkraftwerk, aufweisend:  – einem Gehäuse (1) mit einem Abgaseingang (2) zur Abgaszuführung und einem Abgasausgang (3) zur Abgasabführung,  – einem Schalldämpfer (12), welcher in dem Gehäuse (1) mit einem Schalldämpfervolumen (14) gebildet ist, derart, dass im Betrieb ein Abgasstrom im Schalldämpfer (12) von einem Schalldämpfereingang durch das Schalldämpfervolumen (14) zu einem Schalldämpferausgang in Längsrichtung des Gehäuses (1) gebildet ist, und  – einem Wärmetauscher (9), welcher in dem Gehäuse (1) mit einem Wärmetauschervolumen (13) gebildet ist, derart, dass im Betrieb ein Abgasstrom im Wärmetauscher (9) von einem Wärmetauschereingang durch das Wärmetauschervolumen (13) zu einem Wärmetauscherausgang in Längsrichtung des Gehäuses (1) gebildet ist,  wobei der Abgasstrom im Schalldämpfer (12) und der Abgasstrom im Wärmetauscher (9) als axiale, lineare Strömungen mit entgegengesetzten Strömungsrichtungen gebildet sind.
Patent DE-202013100127-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung des Blutglucosespiegels angepasst auf Mobilgeräte
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Blutglucosemessgerät, angepasst um in einen Kopfhöreranschluss eines Mobilgeräts eingesteckt zu werden, sodass dieses elektronisch mit dem Mobilgerät verbunden wird, um elektronische Signale zwischen beiden zu übermitteln, wobei das Blutglucosemessgerät folgendes umfasst: einen Kopfhörerstecker, um diesen in den Kopfhöreranschluss des Mobilgeräts einzustecken, um eine elektronische Verbindung und eine elektronische Signalübertragung zwischen beiden zu ermöglichen; eine Steckbuchseneinheit, um einen Glucoseteststreifen aufzunehmen und in der Lage zu sein, ein elektronisches Signal gemäß einer elektrochemischen Reaktion auf dem Glucoseteststreifen zu erzeugen; eine Signaleingangseinheit, um ein Kontrollsignal von dem Mobilgerät über den Kopfhörerstecker zu empfangen; eine Mikrosteuereinheit, um eine Berechnung basierend auf dem elektrischen Signal von der Steckbuchseneinheit und dem Kontrollsignal von der Signaleingangseinheit durchzuführen, um entsprechend ein Audiosignal und ein Frequenzsignal auszugeben; und eine Signalausgangseinheit, um das Audiosignal und das Frequenzsignal der Mikrosteuereinheit auszugeben; wobei das Blutglucosemessgerät so programmiert ist, dass es durch die Software, die im Mobilgerät eingebettet ist, kontrolliert wird, und wobei dadurch das Audiosignal und das Frequenzsignal der Mikrosteuereinheit im Blutglucosemessgerät für das Mobilgerät zugänglich sind, um auf der Anzeigeeinheit des Mobilgeräts angezeigt zu werden, um das Ergebnis des Blutglucosetests, das mit dem Blutglucosemessgerät erzeugt wurde, anzuzeigen und demzufolge ist das Blutglucosemessgerät im Wesentlichen ein externes Gerät, das elektrisch mit dem Mobilgerät über dessen Kopfhöreranschluss verbunden werden kann.
Patent DE-202013101076-U1 (DE)
Title: Warmwassersystem zur Erwärmung von Trinkwasser und/oder Heizungswasser
IPC: F24D18/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Warmwassersystem zur Erwärmung von Trinkwasser und/oder Heizungswasser mit einer Stromerzeugungseinheit zur Erzeugung von elektrischem Strom aus erneuerbaren Energien, einem Trinkwassererwärmer (3), einem Trennspeicher (4), einer Regeleinheit (5), wobei die Regeleinheit (5) eine Pumpeinrichtung (6) und eine Heizeinrichtung (7) beinhaltet, wobei in dem Trinkwassererwärmer (3) ein vorzugsweise als Durchlauferhitzer ausgebildeter Trinkwasserwärmetauscher (2) zur Erwärmung von Trinkwasser (2a, 2b) angeordnet ist,  wobei in einem ersten Betriebsmodus mittels der Pumpeinrichtung (6) ein in dem Trinkwassererwärmer (3) vorrätig gehaltenes Wärmespeichermedium aus dem Trinkwassererwärmer (3) entnehmbar, der Heizeinrichtung (7) zuführbar und als erwärmtes Wärmespeichermedium in den Trinkwassererwärmer (3) einleitbar ist,  wobei in dem zweiten Betriebsmodus mittels der Pumpeinrichtung (6) in dem Trennspeicher (4) bevorratetes Wärmespeichermedium dem Trennspeicher (4) entnehmbar, zu der Heizeinrichtung (7) förderbar und als erwärmtes Wärmespeichermedium in den Trennspeicher (4) zurückleitbar ist,  wobei in dem dritten Betriebsmodus erwärmtes Wärmespeichermedium aus dem Trennspeicher (4) entnehmbar und in den Trinkwassererwärmer (3) einleitbar...
Patent DE-202013102110-U1 (DE)
Title: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung
IPC: F23D5/16
Filed: 2013-05-15
Abstract: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung, der einen Brennerkopf (12) mit einem Gehäuse (14) umfasst und stromauf einen stirnseitigen Einlassdeckel (31) aufweist, der mit einer Zuführung (18) für ein Brennstoff-Luft-Gemisch verbindbar ist und gegenüberliegend dem Einlassdeckel (31) einen stirnseitigen Abschlussdeckel (32) umfasst und zwischen dem Einlassdeckel (31) und dem Abschlussdeckel (32) des Gehäuses (14) ein Rohr (33) mit einer zylinderförmigen Austrittseite aufweist, welches durch eine Flammenrückschlagsperre (17) und stromab zur Flammenrückschlagsperre (17) angeordnete Gewebemembran (16) gebildet ist, wobei die Flammenrückschlagsperre (17) und die Gewebemembran (16) jeweils aus einem flächenförmigen Material bestehen, die jeweils zu einem Rohrabschnitt geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verbinden von zwei axial oder radial einander gegenüberliegenden Stirnkanten (68, 69) der Flammenrückschlagsperre (17) und der Gewebemembran (16) ein Verbindungselement (81) vorgesehen ist, welches zumindest abschnittsweise ausgebildete und spiegelbildlich einander zugeordnete Aufnahmebereiche (91) aufweist, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013103550-U1 (DE)
Title: Primärkabel für hochleistungsfähige Aluminium-Punktschweisszange mit eingebautem Transformator
IPC: B23K11/11
Filed: 2013-08-07
Abstract: Hochleistungsfähige Aluminium-Punktschweißzange mit eingebautem Transformator, umfassend: eine Schweißzange, die ein Paar von gegenüberliegenden Elektroden umfasst; eine Schweißsteuerung zum Steuern des Betriebs der Trafozange; einen Transformator mit einer Primäreingangsspannung und einer Sekundärausgangsspannung; einen flüssigkeitsgekühlten Hochspannungs-Primärleiter, der die Schweißsteuerung elektrisch mit dem Primäreingang des Transformators verbindet; und einen Niederspannungs-Sekundärleiter, der den Sekundärausgang des Transformators elektrisch mit der Schweißzange verbindet.
Patent DE-202013104544-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-10-08
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit einem mehrgliedrigen (5, 6, 7, 8) taktilen Roboter (2), einem Werkzeug (3) und einer Betriebsmittelversorgung (4) für das Werkzeug (3), – wobei der Roboter (2) eine oder mehrere kraftgesteuerte oder kraftgeregelte Roboterachsen (I–VII) und eine zugeordnete, einwirkende Belastungen erfassende Sensorik (11) aufweist, und – wobei die Betriebsmittelversorgung (4) ein mit einer Betriebsmittelzuführung (23) verbindbares Versorgungsmodul (19) und eine vom Versorgungsmodul (19) zu einem Aktor (17) am Werkzeug (3) führende Betriebsmittelleitung (21) aufweist, – wobei das Versorgungsmodul (19) am Fußbereich des Roboters (2), insbesondere am Basisglied (5), angeordnet ist.
Patent DE-202013104551-U1 (DE)
Title: Wässrige Suspension zur Dosierung in ein wässriges System, insbesondere in Schwimmbadwasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Wässrige Suspension zur Dosierung in ein wässriges System, insbesondere in Schwimmbadwasser, enthaltend eine Suspension von Calciumhypochlorit in Wasser sowie wenigstens ein Komplexierungsmittel ausgewählt aus der Gruppe von Polyphosphaten, Phosphonaten und/oder Polycarboxylaten.
Patent DE-202013105645-U1 (DE)
Title: Dichtes Silodach
IPC: B65D90/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Abdeckung (2, 2') für einen Behälter mit einer umlaufenden Wand (1), welche einen Innenraum umschließt, wobei die Abdeckung (2, 2') aus einem folienartigen Material (3, 3') besteht, wobei der Rand der Abdeckung (4) an der Außenseite der Wand (1) des Behälters festspannbar ist, so dass die Abdeckung (2, 2') den von der Wand (1) eingegrenzten Innenraum abdeckt, und wobei die Abdeckung (2, 2') an der Unterseite eine flexible Dichtungsfolie (15, 15') aufweist, die am oberen Rand der Wand (1) des Behälters dicht befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Abdeckung (2, 2') mindestens ein Zusatzband (14) angeordnet ist, das sich zum Rand der Abdeckung (4) hin erstreckt, wobei das Zusatzband (14) zur Befestigung an der Außenseite der Wand (1) ausgelegt ist, so dass das folienartige Material (3, 3') der Abdeckung (2, 2') auf dem Zusatzband (14) aufliegt, wenn der Rand der Abdeckung (4) im Bereich des Zusatzbands (14) nicht an der Wand (1) festgespannt ist.
Patent DE-202014000066-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein elektronisches Mobilgerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2014-01-02
Abstract: Kühlvorrichtung für ein elektronisches Mobilgerät, die mit einem elektronischen Mobilgerät (1) verbunden wird, umfassend einen Hauptkörper (10), der ein Wärmeaufnahmeteil (101) und ein Wärmeabgabeteil (102) aufweist, die sich an den beiden Seiten des Hauptkörpers (10) befinden, wobei das Wärmeaufnahmeteil (101) aus Keramikmaterial hergestellt ist und das Wärmeabgabeteil (102) ein Kühlleiter ist, wobei wenn der Hauptkörper (10) mit dem elektronischen Mobilgerät (1) verbunden wird, sich das Wärmeaufnahmeteil (101) und das Wärmeabgabeteil (102) in und außer dem elektronischen Mobilgerät (1) befinden.
Patent DE-202014003321-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckelsystem für Getränkebecher
IPC: B65D3/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Verschlussdeckelsystem für Getränkebecher dadurch gekennzeichnet, dass es von seiner Bauart so konstruiert ist, dass es Reservoirs für z. B. Süßungsmittel, Aromen, Milch, Konzentrate, Instantlebensmittel, Säurungsmittel, Nahrungsergänzungen, Knister-Zucker, usw. hat, die vorzugsweise in Pulverform, alternativ flüssig oder als Kapsel oder Pressling bzw. Tabs beinhalten. Diese Reservoirs sind weiterhin so angeordnet, dass sie mit einer Hand so gedrückt, aktiviert, werden können, sodass sie ihren Inhalt in das Getränk abgeben, ohne dass der Deckel bzw. das Verschlussdeckelsystem oder weitere Verschlüsse geöffnet bzw. vom Getränkebecher entfernt werden müssen also dieser geschlossen bleiben kann, ist es einmal verschlossen. Weiterhin sind die Reservoire-Inhalte so mit dem Verschlussdeckelsystem abgestimmt, dass sie sich nach dem Aktivieren des Verschlussdeckelsystem-Reservoirs in das Getränk einrühren, ohne dass das Verschlussdeckelsystem geöffnet werden muss.
Patent DE-202014003899-U1 (DE)
Title: Führung und Schnurzug eines Plisseerollos
IPC: A47H3/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Führung und der Schnurzug für das Plisseerollo, die eine Führungsschnur, eine Bremse und zwei Spanner enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Bestandteilen des Spanners die Basisplatte (9) mit dem Kanal (10) gehört, in dem sich die gegenüberliegenden Angüsse, die senkrecht auf die Achse des Kanals gerichtet sind, sowie der Spannwürfel (6) befinden; auf der Führungsschnur (1) dagegen befindet sich die Bremse (2).
Patent DE-202014005033-U1 (DE)
Title: Fassadensystem mit feuerbeständígen Fassadenelementen mit hoher Dämwirkung für den Fassadenbau bei Hochhäusern
IPC: E04B2/88
Filed: 2014-06-18
Abstract: Fassadensystem mit feuerbeständigen Fassadenelementen mit hoher Dämmwirkung für den Fassadenbau bei Hochhäusern, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Fassadenelement weist eine Dämmung mit einer 3-stufigen Schichtung aus einer äußeren Dämmplatte (5) aus hydrophober Kieselsäure und einer inneren Dämmplatte (7) aus hydrophober Kieselsäure auf, wobei zwischen diesen Platten (5, 7) eine Vakuum-Isolierplatte (6) gelagert ist, die aus Kieselsäure besteht, die luftdicht mit Folie umhüllt und evakuiert wurde, b) ein Fassadenelement weist mindestens eine äußere Deckplatte (2) und mindestens eine innere Deckplatte (8) auf, c) ein Fassadenelement weist eine Mehrzahl von, am Umfang des Fassadenelements verteilten, Klemmelementen (4) auf, die dem Zusammenhalt der äußeren Deckplatte (2) und der inneren Deckplatte (8) mit der 3-stufigen Schichtung der Dämmplatten (5, 6, 7) dienen, wobei eine feuerfeste Dichtleiste (18) den gesamten Umfang der Vakuum-Isolierplatte (6) umschließt, d) einem Distanz- und Halteelement (14) zur Aufnahme eines Fassadenelements in Verbindung mit den bestehenden Fassadensystemen.
Patent DE-202014007453-U1 (DE)
Title: Beimisch- und Umwälzpumpe, mit saugseitig eingebauten Zweiwegebeimischventil, zur Regelung der Vorlauftemperatur in einen Heizungs- oder Kühlwasserkreislauf
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-06-07
Abstract: Bezeichnung (siehe Antrag auf Erteilung) Beimisch- und Umwälzpumpe mit saugseitig in das Pumpengehäuse eingebauten Zwei-Wege-Beimischventil oder Regelklappe zur Regelung der Vorlauftemperatur in einem Heizungs- oder Kühlwasserkreislauf.
Patent DE-202014007687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erdung eines Leuchtmittels
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erdung eines röhrenförmigen Leuchtmittel-Gehäuses (6, 13), gekennzeichnet durch eine das Leuchtmittel-Gehäuse (6, 13) quer zu dessen Längsrichtung entlang eines Umfangsabschnitts entsprechend eines Zentrumswinkels von 180° oder mehr umgreifende Klammer (17), wobei wenigstens ein an dem Leuchtmittel-Gehäuse (6, 13) anliegender Abschnitt an der Innenseite der Klammer (17) elektrisch leitend ausgebildet und mit einer Erdungsleitung (24) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202014008636-U1 (DE)
Title: Motorradhandschuh entwickelt und hergestellt nach handergonomischer Vorgaben
IPC: A41D19/015
Filed: 2014-10-30
Abstract: Handschuh, nicht ausschließlich für Motorradfahrer sondern für Handschuhe jeglicher Art und Funktionalität mit Naht verbundene Ober- und Unterteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittverfahren in Zusammenarbeit mit einem/r Ergotherapeut/in und Handtherapeut/in DAHTH entwickelt wurde.
Patent DE-202014010339-U1 (DE)
Title: Steuerungsmodul zum Stromverbrauch über automatisierte Information und aktive Leistungsmessung durch Verbraucher.
IPC: G06Q50/06
Filed: 2014-04-30
Abstract: Steuerungsmodul für ein Smartphone oder ähnliche Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbraucher von einer Servicezentrale fortlaufend über das Angebot vergünstigten Stromes informiert wird und diesen mit Registrierung des Verbrauchsbeginns und -Endes durch ein Steuerprogramm (App) nutzt.
Patent DE-202014011388-U1 (DE)
Title: Verwendung eines einseitig selbstklebend ausgerüsteten Klebebands als Entlüftungsband
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-07-21
Abstract: Verwendung eines einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands als Entlüftungsband, indem das Klebeband über eine Öffnung in einem abgeschlossenen Körper geklebt wird, der einen höheren Luftdruck aufweist als der umgebende Raum, insbesondere bei der Ausschäumung von Körpern wie der Seitenwände von Weißgeräten wie Kühlschränke, wobei
 das Klebeband einen Träger aufweist, auf den einseitig eine Klebemasse, insbesondere Selbstklebemasse aufgebracht ist,
 die Klebemasse in mindestens zwei einzelnen Streifen aufgebracht ist, die eine von einer Geraden abweichenden Form aufweisen.
Patent DE-202014101698-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Anzeigebildschirm
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ein berührungsempfindlicher Anzeigebildschirm (200), bestehend aus: einem Anzeigebildschirm (21); einem auf diesem Anzeigebildschirm (21) angeordneten berührungsempfindlichen Bildschirm (22); einem ersten Haftstoff (23), der zwischen dem Anzeigebildschirm (21) und dem berührungsempfindlichen Bildschirm (22) und auf der Peripherie des berührungsempfindlichen Anzeigebildschirms (200) aufgetragen ist; einem Oberflächenhaftstoff (24), der zwischen dem Anzeigebildschirm (21) und dem berührungsempfindlichen Bildschirm (22) aufgetragen ist und eine Lücke ausfüllt, die mit dem ersten Haftstoff (23) gebildet wird; und einem zweiten Haftstoff (25), der zwischen dem Anzeigebildschirm (21) und dem berührungsempfindlichen Bildschirm (22) und außen um die mit dem ersten Haftstoff (23) gebildete Lücke aufgetragen ist.
Patent DE-202014102693-U1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Dachsystem für ein eine Öffnung in seinem festen Dach aufweisendes Fahrzeug, welches wenigstens ein Verschließelement aufweist, welches zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung, welche die Dachöffnung verschließt, mittels eines Betätigungsmechanismus bewegbar ist, welcher zwischen einem Befestigungsteil, welches an dem Verschließelement fixiert ist, und einem stationären Teil angeordnet ist, welches an dem festen Dach des Fahrzeugs fixierbar ist, wobei der Betätigungsmechanismus einen Schlitten, welcher in einer Führung des stationären Teils verschiebbar ist, und ein Verbindungsteil aufweist, welches zwischen dem Schlitten und dem Befestigungsteil des Paneels bewegbar verbunden ist, wobei der Schlitten und das Verbindungsteil eine Verbindung aufweisen, welche eine Bahn und ein geführtes Element, welches bezüglich der Bahn verschiebbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eines von der Bahn und dem geführten Element mit einem elastischen Pufferelement versehen ist, welches zwischen dem geführten Element und einem Ende der Bahn zusammengedrückt ist, wenn sich das Verschließelement in solch einer Stellung befindet, dass sich das geführte Element an dem Ende der Bahn befindet.
Patent DE-202014102777-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für ein Mähwerk
IPC: A01B73/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Abstellvorrichtung für ein, an ein landwirtschaftliches Trägerfahrzeug ankoppelbares und zwischen einer Arbeits- und Transportstellung überführbares, Mähwerk (1) zur Halterung des Mähwerks (1) in der Transportstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellvorrichtung (5) fahrbar ist.
Patent DE-202014104010-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät, insbesondere zur Verhinderung von Thrombosen
IPC: A61H9/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Mobiles Gerät, insbesondere zur Verhinderung von Thrombosen bei langem Sitzen, umfassend mindestens eine flexible Manschette (2a, 2b), insbesondere zur Anbringung an den Unterschenkel eines Benutzers, welche Manschette mindestens zwei voneinander getrennte Kammern (3, 4) zur Einbringung von Medium aufweist, ferner umfassend mindestens eine Pumpe (14, 15) zum Einbringen des Mediums in die Kammern der Manschette, wobei die Kammern der Manschette abwechselnd mit Medium befüllbar und wieder entleerbar sind.