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Patent DE-102013215473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer Standklimatisierung für ein Fahrzeug
Inventor: ENKE LUKAS
IPC: B60H1/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Standklimatisierungssystems für ein Fahrzeug (1), welches zumindest eine erste Energiequelle (3, 4, 5) umfasst. Bei dem Verfahren wird ein Ist-Wert (Tist) eines Klimaparameters aus dem Innenraum des abgestellten Fahrzeugs (1) ermittelt und aus dem Ist-Wert (Tist) und einem Referenzwert (Tref) wird ein Differenzwert (ΔT) gebildet. Weiterhin wird ein voraussichtlicher Benutzungszeitpunkt des Fahrzeugs (1) ermittelt, wobei aus dem momentanen Zeitpunkt und dem ermittelten voraussichtlichen Benutzungszeitpunkt ein Zeitintervall (Δt) ermittelt wird. Dabei wird in Abhängigkeit von der Länge des Zeitintervalls (Δt) und des Differenzwertes (ΔT) eine zum Regeln auf einen Soll-Wert (Tsoll) des Klimaparameters benötigte Energiemenge ermittelt und in Abhängigkeit von der benötigten Energiemenge und der aus der ersten Energiequelle verfügbaren Energiemenge der Ist-Wert (Tist) des Klimaparameters innerhalb des Zeitintervalls (Δt) auf den Soll-Wert (Tsoll) geregelt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zum Regeln eines Standklimatisierungssystems.
Patent DE-102013216961-A1 (DE)
Title: Zusammenbau einer Halbleiterlampe aus separat hergestellten Bauteilen
Inventor: KLAFTA THOMAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Halbleiterlampe (21) ist mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (9) ausgerüstet und weist mehrere separat hergestellte Bauteile (2–5, 7–11, 22, 26) auf, wobei mindestens zwei der Bauteile (2–5, 7–11, 22, 26) mittels einer gemeinsamen Umspritzung (27) miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterlampe (21) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (9), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Einlegen zumindest eines offenen Treibergehäuses (3, 6) und eines Deckels (5) für das Treibergehäuse (3, 6) in eine Spritzgussform; und Umspritzen der in die Form eingelegten Bauteile (3, 6, 5) mit Vergussmasse (26) so, dass diese Bauteile (3, 5) durch die Vergussmasse (26) fest miteinander verbunden werden. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Retrofitlampen, z.B. auf Lampen für PAR-Scheinwerfer, insbesondere PAR 16, oder auf Halogenlampen-Retrofitlampen vom Typ MR, insbesondere MR 16.
Patent DE-102013220865-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Fernbedienen einer Werkzeugmaschine mittels eines mobilen Kommunikationsgeräts
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: H04M1/21
Filed: 2013-10-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Fernbedienen einer Werkzeugmaschine (1), die ein stationäres Bediengerät (4) mit einem Steuerungsmodus zur Steuerung der Werkzeugmaschine (1) und mit einem Modus ohne Steuerungsberechtigung aufweist, mittels eines mobilen Kommunikationsgeräts (10), weist folgende Verfahrensschritte auf:  a) Aktivieren einer Kommunikationsverbindung (15) zwischen dem mobilen Kommunikationsgerät (10) und der Werkzeugmaschine (1), insbesondere dem stationären Bediengerät (4);  b) Versetzen des stationären Bediengeräts (4) in den Modus ohne Steuerungsberechtigung; und  c) Übergeben der Steuerungsbefugnisse vom stationären Bediengerät (4) auf das mobile Kommunikationsgerät (10), indem gleichzeitig oder nach Schritt b) das mobile Kommunikationsgerät (10) in einen Fernsteuerungsmodus zur Steuerung der Werkzeugmaschine (1) versetzt wird.
Patent DE-102013223573-A1 (DE)
Title: Dünner Hybridfestigkeitsträger für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für die Gürtelbandage eines Fahrzeugluftreifens, sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festigkeitsträger für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für die Gürtelbandage eines Fahrzeugluftreifens, wobei der Festigkeitsträger ein Hybridcord aus zumindest einem niedrigmoduligen Garn mit einem Elastizitätsmodul von maximal 100 mN/(tex·%) und zumindest einem hochmoduligen Garn mit einem Elastizitätsmodul von mindestens 200 mN/(tex·%) ist und wobei der Hybridcord mit einer Haftimprägnierung versehen ist. Aufgabe ist es, einen Festigkeitsträger für elastomere Erzeugnisse bereitzustellen, welcher bei Verwendung in der Gürtelbandage eines Reifens dessen Rollwiderstand verringert und dessen Haltbarkeit sicherstellt und einen problemlosen Reifenbau samt Vulkanisation ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst, indem das oder die niedrigmoduligen Garne eine kumulierte Feinheit von maximal 550 dtex, bevorzugt von maximal 250 dtex, aufweisen, indem das oder die hochmoduligen Garne eine kumulierte Feinheit von maximal 550 dtex, bevorzugt von maximal 250 dtex, aufweisen und indem der Hybridcord eine Bruchdehnung von mindestens 5% aufweist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Festigkeitsträgers sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102013224199-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Laufschaufel
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F02C7/28
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laufschaufel für eine Turbinen- oder Verdichterstufe einer Gasturbine, mit einem radial äußeren Deckband (1) mit einer Dichtrippenanordnung mit einer ersten (3.1) und einer dieser benachbarten zweiten Dichtrippe (3.2), die mit der ersten Dichtrippe durch einen ersten Nutgrund (10) mit einem Umfangsbereich (13) maximaler radialer Höhe verbunden ist, der an einer ersten Umfangsposition angeordnet ist, wobei die Dichtrippenanordnung eine der zweiten Dichtrippe benachbarte, der ersten Dichtrippe gegenüberliegende dritte Dichtrippe (3.3) aufweist, die mit der zweiten Dichtrippe durch einen zweiten Nutgrund (20) mit einem Umfangsbereich (23) maximaler radialer Höhe verbunden ist, der an einer von der ersten Umfangsposition verschiedenen zweiten Umfangsposition angeordnet ist.
Patent DE-102013226428-A1 (DE)
Title: Extraktionskolonne und Verfahren zum Extrahieren eines Bestandteils aus einem Fluid
Inventor: HAMMON ULRICH DR
IPC: B01D11/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Extraktionskolonne 1 mit einem zumindest abschnittsweise zylindrischen, vertikal ausgerichteten Kolonnenkörper 2, der einen Kolonnenhohlraum 3 bildet, der eine horizontale Maximalerstreckung aufweist, wobei in dem Kolonnenkörper 2 mindestens ein erster Zulauf 4 für ein Extraktionsmittel, mindestens ein zweiter Zulauf 5 für das zu extrahierende Fluid, und mindestens ein Ablauf 6 für das Extraktgemisch und mindestens einen Ablauf für das Raffinat ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Extraktionskolonne 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kolonnenhohlraum 3 eine vertikal ausgerichtete Trenneinrichtung 7 angeordnet ist, die den Kolonnenhohlraum 3 in mehrere vertikal ausgerichtete und horizontal getrennte Bereiche unterteilt, wobei die horizontale Maximalerstreckung jedes Bereichs kleiner als die horizontale Maximalerstreckung des Kolonnenhohlraums 3 ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Extrahieren eines Bestandteils aus einem Fluid mittels einer solchen Extraktionskolonne 1.
Patent DE-102014000280-A1 (DE)
Title: Modulare Stabilisierungsvorrichtung durch aufblasbare Schwimmelemente für Wasserfahrzeuge (Notfallsystem)
Inventor: SCHMITZ MARTIN
IPC: B63B43/12
Filed: 2014-01-15
Abstract: Bei Havarien von Wasserfahrzeugen (WF) wird bei herkömmlichen Rettungssystemen der Schiffskörper entweder vernachlässigt oder der Havarist lediglich bergungsfähig an der Wasseroberfläche gehalten. Bisherige Patente beinhalten nur Einmalsysteme, die entweder ganz oder garnicht ausgelöst werden können. Die vorgestellte Vorrichtung soll durch ein über den ganzen Rumpf verteiltes System von Modulen ein gezieltes Eingreifen in das Havariegeschehen ermöglichen, bei dem der Erhalt der Manövrierbarkeit des Wasserfahrzeugs (WF) im Vordergrund steht und der Wassereinbruch minimiert wird. In einem laststabilen Gehäuse werden ein bis drei aufblasbare Schwimmkörper systematisch gefaltet untergebracht, die im Havariefall elektronisch gesteuert, per Funksignal oder manuell einzeln ausgelöst, über Druckgasflaschen aufgeblasen werden und pro Schwimmkörper ein variables Volumen bereitstellen, das bei Ausrüstung des WFs an die Erfordernisse (Gewicht und Maße des WF) angepasst wird. Die Module werden kurz oberhalb der Wasserlinie entweder in die Außenhülle des WFs integriert oder nachgerüstet außen angeflanscht, wenn der Rumpf die entsprechende Statik zur Aufnahme der Kräfte (~1 t/m3 Volumen Schwimmkörper) aufweist bzw. entsprechend verstärkt wird. Durch die modulare Bauweise ist ein gezieltes auslösen einzelner Module an den Stellen möglich, die durch das Havariegeschehen eine Gefährdung für die Schwimmstabilität des WFs darstellen. Siehe auch 1 Anwendungsgebiet sind alle Wasserfahrzeuge mit einem starren, ausreichend belastbaren Außenrumpf, an dem die Module montiert oder integriert werden können, die sich an der Wasseroberfläche mit Tiefgang oder unter Wasser bewegen, in allen befahrbaren Gewässern.
Patent DE-102014001006-A1 (DE)
Title: Traktionskette für eine Raupenkette eines Kettenfahrzeugs sowie Bausatz für eine Raupenkette
Inventor: HALL HANS
IPC: B62D55/18
Filed: 2014-01-29
Abstract: Es wird eine Traktionskette (2) für eine Raupenkette (1) eines Kettenfahrzeugs, insbesondere eines Pistenfahrzeugs und/oder eines Loipenpräparationsfahrzeugs vorgestellt. Die Traktionskette ist mit Eingriffen (11) für ein Antriebsrad, mit Spurführungselementen (12), die zur Führung eines Fahrwerks des Kettenfahrzeugs in einer in Laufrichtung der Traktionskette (2) verlaufenden Spur (13) an einer Innenseite (2a) der Traktionskette (2) vorgesehen sind, und mit einer Vielzahl von Anbringeinrichtungen (15, 15c, 15d, 15e) ausgestattet, von denen jede zur Anbringung eines Raupenstegs (6, 7) an einer Außenseite (2b) der Traktionskette (2) und quer zur Laufrichtung der Traktionskette (2) vorgesehen sind. Dabei ist die Traktionskette (2) zur Verwendung mit einer parallel mitlaufenden Seitenkette (3, 4, 5) vorgesehen, wobei des Weiteren die Traktionskette (2) teilweise aus einem elastischen, insbesondere elastomeren Grundmaterial geformt ist, in das wenigstens ein Zugmittel (16) in eine Laufrichtung der Traktionskette (2) verlaufend eingebettet ist. Eine wesentliche Eigenschaft der erfindungsgemäßen Traktionskette (2) liegt darin, dass das Zugmittel (16) innerhalb eines Bereichs des elastischen Grundmaterials eingebettet ist, in dessen Umgebung das Grundmaterial zwischen der Innenseite (2a) und der Außenseite (2b) der Traktionskette (2) eine Dicke von wenigstens zehn Millimeter aufweist, dass die Anbringeinrichtungen (15, 15c, 15d, 15e) im elastischen Grundmaterial der Traktionskette (2) eingebettet sind, und dass jede Anbringeinrichtung (15, 15c, 15d, 15e) ein U-förmiges, quer zur Laufrichtung im Wesentlichen durchgehendes und nach außen offenes Aufnahmeprofil (15c, 15d, 15e) aufweist, in das jeweils einer der Raupenstege (6, 7) quer zur Laufrichtung der Traktionskette (2) für eine Anbringung seitlich einschiebbar ist, wobei der Raupensteg (6, 7) an der Anbringeinrichtung (15, 15c, 15d, 15e) in wenigstens einer eingeschobenen Position fixierbar ist.
Patent DE-102014007560-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Reserverads an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Nutzfahrzeug
Inventor: SCHERR STEFAN
IPC: B62D43/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens eines Reserverades an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Nutzfahrzeug, mit einem an dem Fahrzeug (1) angeordneten Kupplungselement (3) einer Anhängerkupplung, und mit wenigstens einem an dem Fahrzeug (1) angeordneten Reserverad (5). Erfindungsgemäß ist ein Adapterelement (9) vorgesehen, mittels dem wenigstens ein Reserverad (5) an dem Kupplungselement (3) des Fahrzeuges (1) lösbar festlegbar und/oder fixierbar ist.
Patent DE-102014019251-A1 (DE)
Title: Magnetisch kodierter strangförmiger Maßkörper und damit ausgestattete Vorrichtung zur Positionserfassung und/oder Wegmessung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: H01F7/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein magnetisch kodierter strangförmiger Maßkörper (2) vorgeschlagen, der in Verbindung mit einer ebenfalls vorgeschlagenen Vorrichtung (1) zur Positionserfassung und/oder Wegmessung verwendbar ist. Der Maßkörper (2) verfügt über eine längliche, rohrförmige Trägerstruktur (12), in der sich eine Füllung (14) befindet, die ein aus Hartferritpulver (17) bestehendes, magnetisierbares oder magnetisiertes Kodierungsmaterial (16) aufweist.
Patent DE-102014103332-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Umreifungsmitteln
Inventor: BENDER MARCO
IPC: B65B13/20
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Entwicklung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein System zum Umreifen von Gegenständen, wobei Schritte durchgeführt werden: • Transportieren eines Gegenstandes (7, 7') mittels mindestens einer Fördervorrichtung (13, 14) zu einer Umreifungsstation, • Bildung mindestens einer Schlaufe aus einem Umreifungsband (2) um den Gegenstand (7, 7') mittels einer Umreifungsvorrichtung, • Verbinden der Enden der Schlaufe miteinander, wobei mindestens ein Positionserfassungsmittel (17, 18, 19) die Position des Gegenstandes (7, 7') erfasst. Die Steuerung des Umreifungsvorgangs soll vereinfacht und flexibilisiert werden. Hierzu wird vorgeschlagen, mittels eines Mikrocontrollers die Bewegung von den bei der Umreifung aktivierten Bauelementen und dem zu umreifenden Gegenstand (7, 7') durch eine Steuerungseinheit (20) zu überwachen und individuell für jeden Umreifungsvorgang optimiert zu steuern. Insbesondere werden hier Umreifungshilfsmittel wie Niederhalter und Anschläge optimiert gesteuert.
Patent DE-102014104749-A1 (DE)
Title: Schaschlikmaschine und Verfahren zum Herstellen von Schaschlikspießen
Inventor: Völkl Thomas
IPC: A22C17/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Um Schaschlikspieße (100) weitgehend automatisiert herzustellen, werden die einzelnen Zutaten (98) einzeln in den Näpfen (6) eines Napf-Teppichs (7) aus aufeinanderfolgenden Napf-Reihen (8a, b) und Napf-Linien (12a, b) so dargeboten, dass ein Spießhalter (3), in dem mehrere Spieße (99) in einer Reihe nebeneinander aufgenommen sind, jeweils auf alle seine Spieße (99) gleichzeitig dieselbe Zutat (98) aufspießt, indem er sich gegen die Näpfe (6) absenkt, in deren Boden (17) sich Durchgangslöcher (32) befinden und dadurch die Zutaten (98) in den Näpfen (6) auf die Spieße (99) aufspießt.
Patent DE-102014105302-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe
Inventor: KAO HUANG-HSIAO
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Achsbaugruppe, die in einer Halterung angeordnet wird, schließt eine Achse ein, die von einem Drehmoment angetrieben wird, um eine Achsenachse zu rotieren, ein Lager, das Hüllenartig auf der Achse angeordnet ist, um die Reibung zu verringern, die durch die Rotation der Achse um die Achsenachse hervorgerufen wird, einen Lagersitz, der zwischen der Halterung und dem Lager zum Aufnehmen und Tragen des Lagers angeordnet ist, und einen Dehnmessstreifen. Der Lagersitz weist eine radiale Ebene in einer radialen Richtung des Lagers auf, und der Dehnmessstreifen ist auf der radialen Ebene angeordnet. Wenn das Drehmoment die Achse dreht und eine äußere Seite des Lagersitzes gegen die Halterung drückt, wird das Drehmoment über die Achse und das Lager übertragen, so dass eine Verformung der radialen Ebene des Lagersitzes bewirkt wird, und der Dehnmessstreifen misst die Verformung.
Patent DE-102014106386-A1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit Bypassrohr
Inventor: FOT VIKTOR
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgaswärmetauscher (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen umlaufenden Wärmetauscherkanal (3) mit innenliegendem Bypassrohr (2), wobei eine Stellklappe (6) vorgesehen ist um einen Abgasstrom durch den Wärmetauscherkanal (3) oder den Bypasskanal zu leiten, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die Stellklappe (6) eine Öffnung (8) mit einem stutzenförmigen Abschnitt (9) aufweist, wobei in einer Bypassstellung der stutzenförmige Abschnitt (9) mit einer Eintrittsöffnung (5) des Bypassrohrs (2) in strömungsdurchleitendem Kontakt steht und die Stellklappe (6) von einer Bypasstellung in eine Übertragungsstellung drehbar ist in welcher der Eintritt (10) verschlossen ist.
Patent DE-102014113283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Remote-Laserbearbeitung mit Sensor-Scannereinrichtung
Inventor: VOGL WOLFGANG
IPC: B23K26/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Remote-Laserbearbeitung von zumindest einem Werkstück (2) mittels eines Bearbeitungslaserstrahls (3) mit einer Laserleiteinheit (4) und zumindest einer von der Laserleiteinheit (4) optisch entkoppelten Sensoreinheit (14), die gemeinsam von einem Manipulator (5), insbesondere um und/oder entlang mehrerer Manipulatorachsen, bewegbar sind und/oder zu denen das Werkstück (2) mittels eines Manipulators, insbesondere um und/oder entlang mehrerer Manipulatorachsen, relativ bewegbar ist, wobei der Bearbeitungslaserstrahl (3) mittels der Laserleiteinheit (4) zu einem Prozessort (8) auf dem Werkstück (2) leitbar ist und die Sensoreinheit (14) einen optischen Sensor (19) zum Erfassen eines Analysebereiches (17) auf dem Werkstück (2) und Mittel zum Bewegen des Analysebereiches (17) relativ zur Bewegung des Manipulators (5) und/oder Werkstücks (2) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Sensoreinheit (14) als Mittel zum Bewegen des Analysebereiches zumindest ein optisches, insbesondere zumindest teilweise reflektierendes, Führungselement (20) auf, das im Strahlengang (21) zwischen dem Analysebereich (17) und dem Sensor (19) angeordnet ist und das derart beweglich ausgebildet ist, dass die Position des Analysebereiches (17) auf dem Werkstück (2) durch eine der Manipulator- und/oder Werkstückbewegung überlagerte Relativbewegung veränderbar ist.
Patent DE-102014115967-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H04L25/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren werden bereitgestellt, wobei ein erstes Signal über eine Schnittstelle bereitgestellt wird, und ein zweites Signal in Bezug auf die Eignung des ersten Signals für die Übertragung über die Schnittstelle bereitgestellt wird.
Patent DE-102014117329-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Nutzung einer Übung durch eine Person in einem Kletterpark
Inventor: STRASSER PHILIPP
IPC: A63B29/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer Nutzung einer Übung (110) durch eine Person (A) in einem Kletterpark, welcher ein Führungselement (111) aufweist, das sich entlang einer Längsrichtung erstreckt und entlang welchem sich eine Person (A) zwischen einem Einhängebereich (112) des Führungselements (111) und einem Aushängebereich (118) des Führungselements (111) bewegen kann. Eine Sicherungsvorrichtung (101) ist entlang dem Führungselement (111) zwischen dem Einhängebereich (112) und dem Aushängebereich (118) bewegbar anbringbar, wobei die Sicherungsvorrichtung (101) in dem Einhängebereich (112) an das Führungselement (111) einhängbar ist und in dem Aushängebereich (118) von dem Führungselement (111) aushängbar ist. Eine Identifizierungsvorrichtung (102) ist derart konfiguriert, dass mittels der Identifizierungsvorrichtung (102) zumindest ein Einhängen der Sicherungsvorrichtung (101) innerhalb des Identifizierungsbereichs identifizierbar ist, sodass damit eine Belegung des Führungselements (111) mit einer anderen Person (B) identifizierbar ist. Eine Sicherungsvorrichtungbetätigungsvorrichtung (103) ist mit der Identifizierungsvorrichtung (102) derart steuerbar, dass die Sicherungsvorrichtungbetätigungsvorrichtung (103) in eine Freigabestellung und, bei Identifizierung der Belegung des Führungselements (111) mit einer anderen Person (B), in einen Blockiermodus verstellbar ist. Die Sicherungsvorrichtungbetätigungsvorrichtung (103) ist mit der Sicherungsvorrichtung (101) derart gekoppelt, dass in dem Blockiermodus ein Einhängen der Sicherungsvorrichtung (101) in dem Einhängebereich (112) und/oder ein Verschieben der Sicherungsvorrichtung (101) entlang des Führungselements (111) blockiert ist.
Patent DE-102014118007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Sacks mit Geldscheinen
Inventor: POTOKAR MANFRED
IPC: B65B41/12
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen eines Sacks (S) mit Geldscheinen (GS), wobei die Vorrichtung eine obere Befestigungsvorrichtung (10a, 10b) aufweist, an der der Sack (S), insbesondere mit seinen die Sacköffnung (Sa) begrenzenden Wandungen (Sb), befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (10a, 10b) oberhalb einer Wickelvorrichtung (3) oder einer Umlenkvorrichtung (U) für den mindestens einen Sack (S) angeordnet ist, wobei die Wickelvorrichtung (3) und/oder die Umlenkvorrichtung (U) mittels eines Antriebs (4), insbesondere auf und ab, verfahrbar ist.
Patent DE-102014201621-A1 (DE)
Title: Torsion beam axle for motor vehicle, particularly passenger car, comprises rigid, torsional cross beam, which is movably connected along longitudinal arm, where actuator is provided for displacement of cross beam
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-01-30
Abstract: The torsion beam axle (1) comprises a rigid, torsional cross beam (3), which is connected angularly rigid with a bending and torsion-resistant longitudinal arm (4) corresponding to its longitudinal extension end area side. The longitudinal arm comprises a unit (5) for connecting its longitudinal extension at a vehicle body (6) at one end and another unit (7) for connecting a vehicle wheel (2) at the other end. The cross beam is movably connected along the longitudinal arm. An actuator (12) is provided for displacement of the cross beam.
Patent DE-102014202749-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L25/16
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, Gurte, Riemen und Schläuche, die sich unter anderem durch eine verbesserte Prozessierbarkeit auszeichnet. Die Kautschukmischung enthält hierzu wenigstens die folgenden Bestandteile: – 5 bis 95 phr zumindest eines Styrol-Butadien-Kautschuks, der wenigstens mit Silan-Sulfid-Gruppen funktionalisiert ist und dessen Styrol-Gehalt 0 bis 12 Gew.-% beträgt und der im unvulkanisierten Zustand eine Glasübergangstemperatur (Tg) gemäß DSC von –75 bis –120 °C aufweist, und – 5 bis 95 phr zumindest eines weiteren Kautschuks und – 6 bis 300 phr wenigstens eines Kohlenwasserstoffharzes aus alpha-Methylstyrol und Styrol und – 20 bis 300 phr zumindest eines Füllstoffs.
Patent DE-102014206575-A1 (DE)
Title: Fahrabsichtsanzeigevorrichtungen für Autos
Inventor: ICHINO HEIHO
IPC: B60Q1/54
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können eine Fahrabsichtsanzeigevorrichtung für ein Auto enthalten. Die Anzeigevorrichtung weist bevorzugt rechte, mittlere und linke Anzeigelampen (11, 12, 13) und einen Schalter (46) auf. Die rechte Anzeigelampe (11) ist auf einer rechten Seite der Autokarosserie in der Breiterichtung vorgesehen. Die mittlere Anzeigelampe (12) ist an einer zentralen Position der Autokarosserie vorgesehen. Die linke Anzeigelampe (13) ist auf einer linken Seite der Autokarosserie vorgesehen. Die Position des Schalters (46) wird von einem Fahrer ausgewählt in Übereinstimmung mit dem Schalten zwischen einem Expresszustand, in welchem das Auto immer mit einer ”Sättigungsgeschwindigkeit” fährt, einem langsamen Zustand, in welchem das Auto mit einer ”gemischten Geschwindigkeit” fährt und einem bewegungslosen Zustand, in welchem das Auto ”bewegungslos” ist.