baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104999-U1 (DE)
Title: V-förmige Stoßstangenverlängerung
IPC: B60R19/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: V-förmige Stoßstangenverlängerung für ein Fahrzeug mit einer Stoßstange, die an einem Crashkörper befestigt ist, wobei die Verlängerung Folgendes umfasst: ein Verlängerungselement, das an der Stoßstange befestigt ist, und ein Stützelement, das sich weg davon erstreckt; wobei das Stützelement in einem spitzen Winkel in Bezug auf den Crashkörper angeordnet ist und eine äußere Kante aufweist, die davon beabstandet und mit dem Crashkörper durch mindestens ein zerbrechliches Halteelement verbunden ist.
Patent DE-202015004309-U1 (DE)
Title: Dochthalter mit seitlichem Zufluss und damit versehene Kerze
IPC: F21V37/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Dochthalter für eine Kerze, welcher aufweist: – eine Bodenplatte; – eine in der Bodenplatte angebrachte Öffnung, wobei die Öffnung an einer im Gebrauch nach oben ausgerichteten Seite der Bodenplatte mit einem hülsenförmigen Körper zur Aufnahme des Dochts versehen ist; und – wobei in dem hülsenförmigen Körper mindestens eine seitliche Öffnung angebracht wurde, die dazu konfiguriert ist, im Gebrauch flüssiges Kerzenmaterial durchzulassen.
Patent DE-202015005277-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für einen Notlaschenverbinder.
IPC: E01B35/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Sicherungssystem für einen Notlaschenverbinder (1), der zur Herstellung einer temporären Verbindung zweier aufeinanderfolgender Schienen (2) eines Gleises vorgesehen ist und aus jeweils einer auf jeder Seite der entsprechenden Schiene (2) angeordneten Lasche und einer diese an die Schiene (2) anpressenden Klemmeinrichtung (5) zusammengesetzt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) das Sicherungssystem (7) ist auf einem Schienenfuß (9) der Schiene (2) befestigt und weist eine Distanzmesseinrichtung (10) für einen – eine Distanz a zwischen Notlaschenverbinder (1) und Sicherungssystem (7) erfassenden – Messwert auf, b) zur Übertragung der ermittelten Messwerte sowie eines – eine bezüglich des Gleises (11) örtlich eindeutige Zuordnung des Notlaschenverbinders (1) ermöglichenden – Identifikationssignals zu einer Kontrollstelle ist das Sicherungssystem (7) mit einer Funkeinrichtung (12) ausgestattet.
Patent DE-202015009129-U1 (DE)
Title: Haltestruktur zur Aufnahme von Holzspänen und Regalanordnung zur Aufnahme von Haltestrukturen
IPC: A47B96/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Haltestruktur (10) zur Aufnahme von Holzspänen (12), gekennzeichnet durch einen durch Außenwände (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) umschlossenen Aufnahmeraum (16) für die Holzspäne (12), wobei die Außenwände (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) zumindest diffusionsoffene Teilbereiche (18a, 18b, 18c, 18d) zum Entweichen von aus den Holzspänen (12) austretenden Düfte/Duftstoffe aufweisen.
Patent DE-202015100769-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für Befestigungsorgan Modul i
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Zarge (1a, 1b) für eine Schublade mit einem Zargenkörper (2), gegenüberliegenden Befestigungsorganen (3, 4), die den Zargenkörper (2) überragen und zur Anbringung einer entlang des Zargenkörpers (2) zwischen den Befestigungsorganen (3, 4) sich erstreckenden Wandkomponente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsorgan (3, 4) von mindestens einem Abdeckelement (5a, 5b, 6a, 6b) überdeckt ist, welches fest mit dem Zargenkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202015101485-U1 (DE)
Title: Abzugseinrichtung einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A19/16
Filed: 2015-03-24
Abstract: Abzugseinrichtung einer Handfeuerwaffe mit einem Abzugsgehäuse (1), einem im Abzugsgehäuse (1) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Auslösestellung schwenkbar angeordneten Abzug (2), einem im Abzugsgehäuse (1) schwenkbar gelagerten und mit dem Abzug (2) zusammenwirkenden Abzugsstollen (5), einer Abzugsfeder (20) zur Beaufschlagung des Abzugs (2) in Richtung der Ausgangsstellung und einem Einstellmechanismus (22) zur Veränderung des Abzugsgewichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellmechanismus (22) ein im Abzugsgehäuse (1) drehbar gelagertes Stellelement (25) mit mehreren im Umfangsrichtung verteilten Stellflächen (26, 27, 28, 29) zur Einstellung der Vorspannung der Abzugsfeder (20) enthält.
Patent DE-202015103693-U1 (DE)
Title: Dreileiter-UPS-System mit künstlichem Neutralleiter
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem (200) zur Verwendung von zumindest zwei UPS-Modulen (206), aufweisend einen Dreiphasen-Stromversorgungseingang (202) für einen Anschluss einer Dreiphasen-Wechselstromversorgung (204), einen Gleichstromversorgungseingang (210) für einen Anschluss einer Gleichstromversorgung (212), einen Wechselstromzwischenkreis (208) für einen Anschluss des Dreiphasen-Stromversorgungseingangs (202) an die zumindest zwei UPS-Module (206), und eine gemeinsame Gleichstromzwischenkreisleitung (214), die den Gleichstromversorgungseingang (210) an Gleichstromzwischenkreise (216) der zumindest zwei UPS-Module (206) anschließt, wobei die gemeinsame Gleichstromzwischenkreisleitung (214) eine gemeinsame Vergleichsstelle mit einem galvanischen Anschluss an einen gemeinsamen Pol des Gleichstromversorgungseingangs (210) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das UPS-System (200) eine magnetisch gekoppelte Schaltung (224) aufweist, die an den Wechselstromzwischenkreis (208) angeschlossen ist, um einen künstlichen Neutralleiter (230) zu generieren, wobei der künstliche Neutralleiter (230) an den galvanischen Anschluss der gemeinsamen Gleichstromzwischenkreisleitung (214) angeschlossen ist und einen internen Stromrücklaufpfad (218) für die zumindest zwei UPS-Module (206) bereitstellt, um eine unabhängige Spannungsregulierung seines Gleichstromzwischenkreises (216) für die UPS-Module (206) bei einer Speisung vom Dreiphasen-Stromversorgungseingang (202) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202015106269-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit drei Antrieben in einer Antriebseinheit
IPC: B64B1/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Luftfahrzeug (L) umfassend ein Aerostatensystem (100), wobei das Aerostatensystem (100) mindestens einen mit einem Traggas befüllbaren Ballon (101) als Auftriebseinheit und eine Antriebseinheit (200) mit einer Haltestruktur umfasst, wobei ein erster und ein zweiter Antrieb (A1, A2) in Gebrauchsposition jeweils mittelbar oder unmittelbar seitlich an einem mit dem Ballon (101) über Ballonleinen (102) in Verbindung stehenden zu der Haltestruktur der Antriebseinheit (200) gehörenden Lastelement (205) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein dritter Antrieb (A3) in Gebrauchsposition des Luftfahrzeuges (L) auf/an der Haltestruktur der Antriebseinheit (200) abstützt und in Gebrauchsposition des Luftfahrzeuges (L) oberhalb des Lastelementes (205) angeordnet ist.
Patent DE-202015107063-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (20), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens eine Dichtungsanordnung (3) sowie wenigstens ein Profilelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein freies Ende (51) des Profilelements (5) an der Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist, dass wenigstens ein weiteres freies Ende (52) des Profilelements (5) über wenigstens ein, mit der Basis (8) über wenigstens eine, in die Dichtungsanordnung (3) wenigstens teilweise hineinragende, Bewegungsanordnung (4), welche wenigstens zwei einander etwa gegenüberliegend angeordnete Bewegungsabschnitte (40, 41) aufweist., verbunden ist.
Patent DE-202016001361-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung gegen den unberechtigten/unbefugten Zugang in Aufzugskabinen, Schachttüren, Maschinenräumen und Zugänge zu Gefahrenbereiche
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Absperrvorrichtung zum Absperren von z. B. Aufzugskabinen, Schachtzugängen, Kleingüteraufzügen/anlagen, sonstigen Förderanlagen mit Personenbeförderung Zugängen an Automatiktüren oder Zugängen allgemein die eine Gefährdung für Personen aufweisen. (Zeichnung 1) dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden jeweils ein Gummipuffer mit geringen äußeren Abmaßen und hoher Haftreibung angebracht ist. (Zeichnung 2, Punkt 1) Die Gummipuffer an den Enden werden speziell nach vorgegebenen Maßen Angefertigt und sind beidseitig montierbar. (Zeichnung 3) (Besonderes Merkmal hierbei ist, dass mit einem Werkstück beide Enden der Absperrvorrichtung bestückt werden kann.)
Patent DE-202016001624-U1 (DE)
Title: Ein-Bein-Sitz
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Einbein-Sitz, zusammengesteckt aus Einbein-Stütze (Holz, Metall, Plastik) und Sitzfläche (Vollholz, Schichtholz oder Plastik).
Patent DE-202016002126-U1 (DE)
Title: Maschinenstrang zur Herstellung von Salpetersäure
IPC: C01B21/38
Filed: 2016-04-06
Abstract: Maschinenstrang (1) zur Herstellung von Salpetersäure, umfassend eine Dampfturbine (10) mit einem Dampfturbinenrotor (11), welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n10 ausgebildet ist, einen ersten Kompressor (20) mit einem ersten Kompressorrotor (21), welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n20 ausgebildet ist, einen zweiten Kompressor (30) mit einem zweiten Kompressorrotor (31), welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n30 ausgebildet ist, einen Expander (40) mit einem Expanderrotor (41), welcher zur Drehung mit einer Drehzahl n40 ausgebildet ist, wobei die Dampfturbine (10) als Antriebsaggregat für den ersten Kompressor (20) ausgebildet ist und deren Rotor (11) über eine erste Kupplung (K1) mit der Rotor (21) des ersten Kompressors (20) in Wirkverbindung steht, wobei der Rotor (21) des ersten Kompressors (20) über eine zweite Kupplung (K2) mit dem Rotor (31) des zweiten Kompressors (30) in Wirkverbindung steht und den zweiten Kompressor (30) antreibt, wobei der Expander (40) als Antriebsaggregat für den zweiten Kompressor (30) ausgebildet ist und dessen Rotor (41) über eine dritte Kupplung (K3) mit dem Rotor (30) des zweiten Kompressors in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kompressor (30) in Bezug auf seine Wirkungsgrad optimierte Drehzahl n30 derart ausgelegt ist, das bei Betrieb des Maschinenstranges (1) die Drehzahlen n10 der Dampfturbine (10), die Drehzahlen n20 des ersten Kompressors (20), die Drehzahlen n30 des zweiten Kompressors (30) und die Drehzahlen n40 des Expanders (40) gleich sind.
Patent DE-202016007087-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit variabler Positionseinstellung in allen Dimensionen
IPC: B60N2/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit variabler Positionseinstellung in allen Dimensionen, dadurch gekennzeichnet, dass drei Sitzstützen ihre Länge hydraulisch oder pneumatisch zeitgleich verändern können.
Patent DE-202016008152-U1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
IPC: D06F57/08
Filed: 2016-02-15
Abstract: Trockenständer (1) zum Aufhängen von zu trocknender Wäsche, wobei der Trockenständer (1) sich in einem Gebrauchszustand in einer Längsrichtung und in einer Querrichtung erstreckt, wobei der Trockenständer (1) wenigstens aufweist: einen Wäscheträger (3) mit wenigstens zwei Querholmen (5a, 5b) und/oder wenigstens zwei Längsholmen (7a, 7b), und mit einer Vielzahl von zwischen diesen angeordneten Trockenstäben (9) oder Trockenleinen, wobei die Trockenstäbe (9) oder Trockenleinen im Gebrauchszustand vorzugsweise in Längsrichtung des Trockenständers (1) verlaufen; wobei optional einer oder mehrere der Trockenstäbe (9) oder der Trockenleinen in einem Gebrauchszustand vorzugsweise unter einem ersten Winkel (w1), etwa dem rechten Winkel, zu wenigstens einem der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens einem der Längsholme (7a, 7b) verlaufen; und wenigstens ein oder mehrere Standbeine (4) für den Wäscheträger (3), aufweisend – wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher die Stellung wenigstens eines der Querholme (5a, 5b) oder wenigstens eines der Längsholme (7a, 7b), vorzugsweise in der Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3), relativ zu dem einen oder den mehreren Trockenstäben (9) oder Trockenleinen ausgehend vom ersten Winkel (w1) in einen zweiten Winkel (w2) überführbar ist, wobei sich der erste Winkel (w1) vom zweiten Winkel (w2) unterscheidet; oder durch – wenigstens eine Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander und/oder der Winkel (α) zwischen Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b), wobei der Winkel (α) vorzugsweise in einer Haupterstreckungsebene des Wäscheträgers (3) liegt, verstellbar sind; oder durch – Gelenkeinrichtungen (11), wobei die Querholme (5a, 5b) und die Längsholme (7a, 7b) mittels der Gelenkeinrichtungen (11) gelenkig zu einem Rahmen verbunden sind, wobei manche oder alle der Standbeine (4) eine U-Form haben oder paarweise zu einer U-Form verbunden sind, wobei keine Einrichtungen zum Lösen einzelner oder aller Standbeine aus der U-Form oder zum Aufheben der U-Form vorgesehen sind.
Patent DE-202016100856-U1 (DE)
Title: Selbstsichernder Verpackungsschraubverbinder
IPC: B65D6/26
Filed: 2016-02-18
Abstract: Verpackungsschraubverbinder (1), mit einer Schraube (2) mit einem Schaft (3) mit einem Gewindeabschnitt (4) mit einem als Außengewinde (36) ausgebildeten Gewinde (5); und einer Mutter (18) mit einem Durchsteckabsatz (19) mit einem ersten Durchmesser, einem Anschlagabsatz (20) mit einem zweiten Durchmesser, wobei der zweite Durchmesser größer als der erste Durchmesser ist, und einem mit dem Außengewinde (36) der Schraube (2) korrespondierenden Innengewinde (37), dadurch gekennzeichnet, dass der Durchsteckabsatz (19) der Mutter (18) ein Selbstsicherungselement (22) aufweist.
Patent DE-202016102276-U1 (DE)
Title: Duschsystem
IPC: A47K3/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Duschsystem (1) für einen Duschbereich, welcher wenigstens eine Wand aufweist, insbesondere zum Ersetzen von Badewannen, umfassend  – eine Duschtasse (2) mit einer innerhalb ihrer Grundfläche vorgesehenen Ablauföffnung (8),  – wenigstens ein an der Duschtasse (2) und der wenigstens einen Wand des Duschbereichs angrenzendes und diesen gegenüber abgedichtetes Duschseitenelement (3), wobei das obere Ende des Duschseitenelements (3) einen im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der Duschtasse (2) verlaufenden Rand (9) aufweist, wobei das wenigstens eine Duschseitenelement (3) denjenigen Teil des Duschbereichs verdeckt, welcher von einer zu ersetzenden Badewanne verdeckt wurde,  und  – eine Duschabtrennung (4) zur Abtrennung des Duschbereichs vom übrigen Raum, welche wenigstens ein feststehendes Element (5, 6) und wenigstens ein bewegliches Element (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das wenigstens eine Duschseitenelement (3) und das wenigstens eine feststehende Element (5, 6) der Duschabtrennung (4) hinsichtlich der Größe anpassbar ausgebildet sind, wodurch eine variable Anpassung des Duschsystems (1) für das Ersetzen der Badewanne ermöglicht wird.
Patent DE-202016102883-U1 (DE)
Title: Bierkrug aus Kunststoff
IPC: B65D1/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Bierkrug (1) aus Kunststoff umfassend ein Behältnis (2), an dem ein Griffelement (3) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) doppelwandig ausgebildet ist und die beiden einzelnen Behältnisse (4) und (5) in Teilformbereichen einer Spritzgussform geformt werden, und die einzelnen Behältnisse in der Spritzgussform zusammenfügbar sind, wobei das innenliegende Behältnis (5) und das außenliegende Behältnis (4) im zusammengefügten bzw. zusammengesetzten Zustand durch eine rundum formgespritzte Naht (6) in der Spritzgussform verbindbar sind zur Bildung eines isolierten Hohlraumes zwischen den Behältnissen.
Patent DE-202016106627-U1 (DE)
Title: Biertischgarnitur mit verschwenkbarer Bodenschiene
IPC: A47B3/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Garnitur (1) mit einem Tisch (20) mit Tischplatte (21) und einer Sitzbank (10) mit einer Sitzplatte (11), mit einem Untergestell (22) für den Tisch (20) und einem Untergestell (12) für die wenigstens eine Sitzbank (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Untergestelle (22, 12) in oder an oder auf einer Bodenschiene (40) angeordnet sind, die wenigstens zwei zusammenhängende Profile (25, 15) aufweist, die verschwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017000051-U1 (DE)
Title: Begehbare Dämmebene mit tragenden Profilen
IPC: E04G23/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Begehbare Dämmebene im Bodenbereich mit tragenden Profilen, dadurch gekennzeichnet, dass tragende Profile zwischen den Dämmplatten angeordnet werden, auf die ein begehbarer Oberboden befestigt werden kann.
Patent DE-202017000405-U1 (DE)
Title: Bauch- Heimtrainer
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Der Hauptanspruch breitet sich auf das ganzes Gerät aus, der wie folgt bezeichnet wird: 1. Der Bügelartige Bauch-Heimtrainer mit Handgriffen und Mittelseule, sowie Gummiband als Widerstand für den Oberschenkel. 2. Der U-förmige Bügel, gekennzeichnet als die (2) hat den Durchmesser von mindestens 400 mm bis maximal 700 mm. 3. Die Mittelseule welche als die (3) gekennzeichnet ist, hat die Länge von mindestens 150 mm bis maximal 400 mm. 4. Das Gummiband welcher als Widerstand für den Oberschenkel dient, ist mit (4) gekennzeichnet, welcher mindestens 100 mm bis maximal 700 mm lang ist.
Patent DE-202017002689-U1 (DE)
Title: Postkarte
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Postkarte, insbesondere Ansichtskarte, aufweisend einen mehrschichtigen Aufbau, wobei zwischen einer durchsichtigen oberen Schutzplatte (1) aus Kunststoff und einer undurchsichtigen Grundplatte (5), die von außen beschreibbar ist, mindestens angeordnet sind ein Flachbildschirm (2) unterhalb der durchsichtigen Schutzplatte (1) und dem Flachbildschirm (2) nachgeordnet eine Platine (4) mit Elektronik zum Empfangen, Speichern und Abspielen von Multimediadateien sowie mit einem Energiespeicher und wobei die Elektronik der Platine (4) und der Flachbildschirm (2) durch von außen betätigbare Schaltelemente (6) bedienbar sind.
Patent DE-202017003448-U1 (DE)
Title: Laufgewichte für Waffen (Pistolen)
IPC: F41C27/22
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Laufgewicht welches aus einer Kombination aus mehreren einzelnen Laufgewichten zu einem schweren Laufgewicht durch verschrauben zusammengefasst werden.
Patent DE-202017003765-U1 (DE)
Title: Transportable Tischkreissäge
IPC: B27B5/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Transportable Tischkreissäge, insbesondere Baukreissäge, mit einem Maschinentisch, einem den Maschinentisch aufnehmenden Maschinengestell, und einem den Maschinentisch durchgreifenden, mit Drehachse unter einer Tischoberseite montierten Kreissägeblatt, wobei das Maschinengestell vier eckpfeilerartig angeordnete, miteinander verstrebte Tischbeine (1) aufweist, und wobei auf einer in Werkstückvorschubrichtung gelegenen Seite des Maschinengestells eine Anzahl Zusatzstützen (4) vorzugsweise an dem Maschinengestell angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zusatzstütze (4) ein am Maschinengestell befestigtes, in Werkstückvorschubrichtung vorstehendes Auslegerbein (5) und zumindest einen am Auslegerbein (5) höhenverstellbar angebrachten Standfuß (6) aufweisen.
Patent DE-202017006706-U1 (DE)
Title: Adapter für Steckverbinder
IPC: H01R24/22
Filed: 2017-04-06
Abstract: Adapter (1) für Steckverbinder, wobei in den Adapter (1) Kontakte, insbesondere Lötkontakte oder Crimpkontakte, einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (1) eine Schirmübergabe, insbesondere eine Schirmhülse (2), montierbar ist.
Patent DE-202017100638-U1 (DE)
Title: Reinigungsstation
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Reinigungsstation für die Reinigung von, insbesondere länglichen, Schalungselementen (15) mit einer Einhausung (3), durch die eine Fördereinrichtung (1) zum Transport der Schalungselemente (15) verläuft und in der wenigstens eine Reinigungseinrichtung (4, 5, 6, 13, 14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung wenigstens eine Reinigungsdüse (13, 14) aufweist, die über eine Leitung (11) mit einer Quelle (10) eines Reinigungsmediums verbunden ist, und dass in der Einhausung (3) wenigstens eine Trocknungsdüse (9) vorgesehen ist, die über eine Leitung (8) mit einer Gasquelle (7) verbunden ist.
Patent DE-202017102089-U1 (DE)
Title: Projektionssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G03B21/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Projektionssystem, insbesondere zum Einbau in ein Kraftfahrzeug,mit einem ersten Halbleitersubstrat (22) mit mehreren in einem Raster aus Zeilen und Spalten angeordneten, einzeln ansteuerbaren, lichtemittierenden Bildelementen,mit einer Abbildungsoptik (40), die dazu ausgebildet ist, das von den lichtemittierenden Bildelementen abgestrahlte Licht auf eine Projektionsfläche zu projizieren,dadurch gekennzeichnet,dass das Projektionssystem (10) ein zweites Halbleitersubstrat (24) umfasst, das mindestens eine Ansteuerlogik zum Ansteuern der lichtemittierenden Bildelemente umfasst,wobei das erste Halbleitersubstrat (22) und das zweite Halbleitersubstrat (24) zumindest über elektrisch leitende Verbindungen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017102166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung zum positionsgerechten Befestigen einer Antennenanordnung an einer Fläche (1), welche eine Aussparung (2) für Antennenanschlussmittel, ausgebildet als Stecker oder Buchsen (10), aufweist, wobei die Antennenanordnung eine Bodenplatte (3) besitzt, von der sich Verbindungsmittel zur Aussparung (2) erstrecken, welche eine gegen Verlust gesicherte Klemmplatte (6) und eine Schraube oder einen Schraubbolzen (7) umfassen derart, dass die Klemmplatte (6) mittels Schraube oder Schraubbolzen (7) in Richtung Bodenplatte (3) beweg- und verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) der Aussparung (2) kleiner als die Breite der Klemmplatte (6) und die Länge (L) der Aussparung (2) größer als die Länge der Klemmplatte (6) ist, derart, dass ein einschwenkendes Eintauchen der Verbindungsmittel mit Klemmplatte (6) in die Aussparung (2), ein Verschieben in Richtung der Längsachse der Aussparung (2) und ein anschließendes Verspannen realisierbar ist, wobei bei erreichter, positionsgerechter Befestigungsendlage eine Gruppe von Steckern oder Buchsen (10) der Antennenanschlussmittel innerhalb der Aussparung (2) befindlich und frei zugänglich ist.
Patent DE-202017105868-U1 (DE)
Title: WC-Sitz-Deckel-Kombination
IPC: A47K13/30
Filed: 2017-09-27
Abstract: WC-Sitz-Deckel-Kombination, umfassend einen Sitzring und einen mit diesem schwenkbar verbundenen Deckel, der im angeklappten Zustand den Sitzring überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) zumindest im Überdeckungsbereich (23) mit dem Sitzring (1) an der diesem zugewandten Seite mit UVC-LEDs (4) bestückt ist.
Patent DE-202018000965-U1 (DE)
Title: Montage- und Zentrierhilfsmittel für COBs in COB Haltern
IPC: F21V19/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Montage-und Zentrierhilfsmittel für elektrische Beleuchtungseinrichtung (1) für COB LEDs (ChipOnBord) und Platinen mit einem einteiligen oder mehrteiligen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass Durchbrüche (4) im Gehäuse vorhanden sind, dass das Hilfsmittel (2) von oben in den Halter eintaucht, dass das Hilfsmittel mindestens zwei geeignete Elemente (5) zur Klemmung aufweist, dass der Abstand der zwei klemmenden Elemente (5) kleiner als das Außenmaß das zu klemmenden COBs (6) ist, dass das Hilfsmittel Elemente (7) aufweist, die geeignet sind die Position des Hilfsmittels auf dem LED COB-Halter zu zentrieren, dass das Hilfsmittel (2) mit oder ohne Griff (3) verwendet werden kann, dass das Hilfsmittel beliebig viele COBs klemmen kann.