baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251458-B4 (DE)
Title: Kryostat
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: G01R33/38
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kryostat
(2) mit einer mit einem Kühlmittel
gefüllten
Kühlmittelkammer,
einem innerhalb der Kühlmittelkammer
angeordneten, von dem Kühlmittel
gekühlten
supraleitenden Magneten und einem mit der Kühlmittelkammer kommunizierenden
endseitig offenen Anschlussstutzen (4, 9, 11), dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlussstutzen (4, 9, 11) einen derart bemessenen Innendurchmesser
D i  aufweist, dass im Fall eines Quenches
des supraleitenden Magneten entstehendes gasförmiges Kühlmittel ungehindert aus der
Kühlmittelkammer entweichen
kann und der Anschlussstutzen (4, 9, 11) sich von einem Innendurchmesser
D i  auf einen Außendurchmesser Da düsenartig
unter Ausbildung eines Öffnungswinkels α zwischen
der Mittelachse des Anschlussstutzens (4, 9, 11) und dessen Innenwandung
erweitert, wobei der Öffnungswinkel
(α) derart
gewählt
ist, dass der Wärmeeintrag
durch den Anschlussstutzen (4, 9, 11) deutlich verringert ist.
Patent DE-10308479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Welle
Inventor: RICHERT RENE
IPC: F16C3/02
Filed: 2003-02-26
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung, umfassend zumindest – ein Gehäuseteil, – eine Welle, umfassend mindestens einen Wellenabschnitt, und – einen Wellendichtring (4, 24, 34) mit mindestens einer Dichtlippe, wobei der Wellenabschnitt relativ zum Wellendichtring (4, 24, 34) rotiert und der Wellenabschnitt eine Lauffläche für mindestens eine Dichtlippe des Wellendichtrings (4, 24, 34) umfasst, wobei die Krümmung des Wellenabschnitts, umfassend die Lauffläche, in Achsrichtung endliche, nicht-verschwindende Werte umfasst.
Patent DE-10310522-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unterbrechungsfreien Übertragen von Daten in einem Bluetooth-Kommunikationsnetz
Inventor: ROMMEL JOACHIM
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-11
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer Mobilstation (7) und einer ersten (4) und einer zweiten (5) Basisstation in einem Bluetooth-Kommunikationsnetz (1), bei dem ein Handover von einer ersten Verbindung (2) zwischen der ersten Basisstation (4) und der Mobilstation (7) zu einer zweiten Verbindung (3) zwischen der zweiten Basisstation (5) und der Mobilstation (7) stattfindet, wobei die erste Verbindung (2) aktiv ist, wenn wenigstens ein Verbindungsparameter für die erste Verbindung, in einem vorgegebenen Wertebereich liegt, und die zweite Verbindung (3) aktiv ist, wenn der wenigstens eine Verbindungsparameter für die erste Verbindung außerhalb des vorgegebenen Wertebereichs liegt, und wenigstens ein Verbindungsparameter für die zweite Verbindung innerhalb eines vorgegebenen Wertebereiches liegt und die zweite Verbindung (3) bis zu dem Handover in einem Ruhezustand (Park-Mode) gehalten wird.
Patent DE-10311914-B4 (DE)
Inventor: AMMANN JOSEF
IPC: F24F3/14
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-02-17
Abstract: The rotational heat exchanger for room air-conditioning installations comprises a housing (1) accommodating a sealed, motor driven rotor (5) which has air channels (6) with a sorptive coating, and communicates with air intake and outlet ducts (3, 4) separated from one another by a wall (2) with a sealing element (14).
Patent DE-10314425-B4 (DE)
Inventor: PAWLIK MARKUS
IPC: F04D29/42
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-06-16
Abstract: The guiding device for a circulating pump has an impeller housed in a casing (1). The region of the rear casing section (3) allocated to the bladed extended section of the impeller continues in an axially orientated inner annular passage-casing wall extending from the impeller in the axial direction and encompassing the pump axis, and then continues in a radially orientated first radial annular face extending from the pump axis in the radial direction. The front casing section (2) allocated to the bladed section of the impeller after a transition section (2d) continues into an axially orientated outer annular passage-casing wall encompassing the pump axis.
Patent DE-10324808-B4 (DE)
Inventor: HAEUSSLER ALEXANDER
IPC: B60T7/10
Filed: 2003-06-02
Granted: 2005-10-20
Abstract: An electrically triggered parking brake system for motor vehicles includes an operating element for actuating the parking brake system and at least one control unit which triggers an actuator of the parking brake system in response to actuation of the operating element. A configuration of the parking brake system includes one control unit which is arranged such that it is able to trigger both an actuator for actuating a wheel brake and an actuator for arresting the wheel brake.
Patent DE-10328885-B4 (DE)
Title: Wärmegerät, insbesondrere Backofen
Inventor: FISCHER ERICH-OLAF
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-06-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Wärmegerät mit einem durch eine Tür (9) verschließbaren Behandlungsraum (4), insbesondere Backofen (1) mit einer Einrichtung zur pyrolythischen Selbstreinigung, wobei zwischen der Türinnenseite (13) und einem die Türöffnung (8) des Behandlungsraumes (4) umziehenden Geräteflansch (5) ein aus unterschiedlich temperaturbeständigen Materialien bestehendes Dichtungselement (7; 7') vorgesehen ist, dessen höherer temperaturbeständiger Teil (14; 14') dem Behandlungsraum (4) zugewandt und dessen weniger temperaturbeständiger Teil (15; 15') dem Behandlungsraum (4) abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die dem Behandlungsraum (4) zugewandten inneren und die hiervon abgewandten, äußeren Teile (14, 14' bzw. 15, 15') des Dichtungselementes (7; 7') aus gleichartigen, eine dichte Oberfläche aufweisenden Materialien bestehen.
Patent DE-10330734-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Getränkebereiter
Inventor: ERDMANN TORSTEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere
Getränkebereiter,
mit einem Gehäuse,
das eine an einer Vorderseite wenigstens teilweise geöffnete Überlaufwanne aufweist,
in die eine Wasserschale einschiebbar ist, an der zur Füllstandsmessung
ein erstes und ein zweites elektrisches Kontaktmittel angeordnet
sind, die voneinander elektrisch isoliert sind, mit einer in dem
Gehäuse
angeordneten Steuereinrichtung, die eine Auswerteschaltung und einen Speicher
aufweist und mit einem ersten, zweiten und dritten elektrischen
Leiter, die jeweils mit der Auswerteschaltung in Signalübertragungsverbindung
stehen und deren freie Enden in den Bereich der Überlaufwanne hineinragen, wobei
sich die elektrischen Kontaktmittel entlang einer Innenseite der
Wasserschale erstrecken und bei in die Überlaufwanne eingeschobener
Wasserschale der erste und der zweite elektrische Leiter jeweils
mit dem ersten elektrischen Kontaktmittel und der dritte elektrische
Leiter mit dem zweiten elektrischen Kontaktmittel elektrisch leitend verbunden
sind und mittels des zweiten und des dritten elektrischen Leiters
eine elektrische Größe eines
zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Kontaktmittel befindlichen
Mediums messbar...
Patent DE-10336925-B4 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager mit Koppelschlitten
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: G02B6/26
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
optischer Signale zwischen einer ersten Einheit (1) und einer zweiten
Einheit (2) wobei,  – die
erste Einheit (1) gegenüber
der zweiten Einheit (2) drehbar um eine Drehachse (6) gelagert ist,  – die erste
Einheit (1) einen ringförmigen,
entlang einer Kreisbahn verlaufenden Lichtleiter (3) aufnimmt, der
wenigstens mit einem ersten Lichtkoppler (4) zur Lichtein- oder
auskopplung verbunden ist,  – wenigstens ein zweiter Lichtkopper
(5) zur Lichtein- oder Auskopplung in den Lichtleiter (3) vorgesehen
ist,  – wenigstens
ein Koppelschlitten (65) zur Führung
des wenigstens einen zweiten Lichtkopplers (5) gegenüber dem Lichtleiter
(3) entlang der Kreisbahn des Lichtleiters vorgesehen ist,  – der wenigstens
eine Koppelschlitten (65) in seiner Länge kurz gegenüber dem
Umfang der ringförmigen
Kreisbahn ist,  – der
wenigstens eine Koppelschlitten (65) durch eine Mitnehmereinheit
(66) mit der zweiten Einheit (2) verbunden ist, wodurch die Bewegung
des Koppelschlittens (65) in Richtung der Bewegung...
Patent DE-10337042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung eines analogen Eingangssignals und Analog-Digital-Wandler
Inventor: FONTE DIAS VICTOR DA
IPC: H03M1/14
Filed: 2003-08-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Umsetzung eines analogen Eingangssignals in einen digitalen
Wert mittels sukzessiver Approximation umfassend:  – einen
Initialvergleichsschritt, der das Eingangssignal mit zumindest vier
Teilreferenzpotentialen vergleicht und ein Steuersignal erzeugt;  – einen
ersten und zumindest einen zweiten Approximationsschritt, der jeweils
einen Vergleichsvorgang für
ein Signal mit genau zwei ein Referenzpotentialpaar bildenden Teilreferenzpotentialen
umfasst, und ein Steuersignal generiert;  – wobei der erste Approximationsschritt
ein von dem Eingangssignal und dem Steuersignal des Initialvergleichsschritts
abgeleitetes Ausgangssignal erzeugt, welches als Signal für den Vergleichsvorgang
des zumindest einen zweiten Approximationsschrittes verwendet wird;  – wobei
das Referenzpotentialpaar des Vergleichsvorgangs des ersten Approximationsschrittes
aus einer Menge von zumindest fünf
Referenzpotentialpaaren mittels des Steuersignals des Initialvergleichsschritts
gewählt
wird;  – und
das Referenzpotentialpaar des Vergleichsvorgangs des zumindest einen
zweiten Approximationsschrittes aus einer Menge von zumindest drei
Referenzpotentialpaaren mittels des Steuersignals des vorangegangenen
Approximationsschrittes gewählt
wird;  – einen
Vorgang zur Erzeugung des digitalen Wertes, der...
Patent DE-10342178-B4 (DE)
Title: Bordnetz mit mehreren Bordnetzkreisen sowie Verfahren zur Versorgung von elektrischen Verbrauchern in einem Fahrzeug
Inventor: GEBHARDT KLAUS
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-08-17
Abstract: Bordnetz
(1) zur Versorgung elektrischer Verbraucher (2a, 2b) in einem Fahrzeug,  umfassend
eine Anzahl von Bordnetzkreisen (1a, 1b) mit jeweils einer Anzahl
von zugeordneten Verbrauchern (2a, 2b) und mit einem jedem Bordnetzkreis
(1a, 1b) zugehörigen
elektrischen Energiespeicher (18a, 18b),  wobei einem ersten,
als Leistungskreis (4) ausgebildeten Bordnetzkreis (18a) erste Verbraucher
(2a) mit hoher Leistungsaufnahme zugeordnet sind und  wobei
eine erste Spannung (Ua) zur Energieversorgung der ersten Verbraucher
(2a) im Leistungskreis (4) innerhalb eines vorgegebenen Nennbereichs
variabel einstellbar ist.
Patent DE-10344178-B4 (DE)
Title: Halte- und Positioniervorrichtung für ein optisches Element
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-08-10
Abstract: Halte-
und Positioniervorrichtung für ein
optisches Element (3), wobei das optische Element in einem Fassungsring
(2) und der Fassungsring über
wenigstens eine Manipulatoreinheit (4) auf einem Grundkörper (5)
gelagert ist, wobei die Manipulatoreinheit (4) ein Linearstellelement
(15), einen mit dem Fassungsring (2) verbundenen Manipulatorkopf
(7), einen beweglichen Manipulatorteil (9) und einen mit dem Grundkörper (5)
verbundenen Manipulatorfuß (13)
aufweist, wobei der Manipulatorkopf (7) über ein erstes Festkörpergelenk
(8) mit dem beweglichen Manipulatorteil (9), der bewegliche Manipulatorteil
(9) über
ein zweites Festkörpergelenk
(12) mit einem Stellglied (11) und das Stellglied (11) über wenigstens
ein drittes Festkörpergelenk
(14) mit dem Manipulatorfuß (13) verbunden
ist, wobei das Linearstellelement (15) mit dem Manipulatorfuß (13) und
dem Stellglied (11) gekoppelt ist, wobei das zweite Festkörpergelenk
(12) durch eine seitlich versetzte Anordnung zu dem dritten Festkörpergelenk
(14) bei einer Kippung des Stellgliedes (11) im wesentlichen in Richtung
der optischen Achse bewegbar ist, und wobei das erste...
Patent DE-10347509-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einer Zerstäuberdüse
Inventor: WARONITZA JOSEF
IPC: F23D11/06
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Heizgerät (10),
insbesondere für
mobile Anwendungen, mit  einem Brenner (12) zum Verbrennen eines
fossilen, flüssigen
Brennstoffs,  einer am Brenner angeordneten Zerstäuberdüse (24),
mit der während
des Betriebs des Brenners (12) der flüssige Brennstoff in feinste
Brennstofftröpfchen
zerstäubt
werden kann, und einer Brennstoffzuführung (34, 36), mit der der flüssige Brennstoff
zur Zerstäuberdüse (24)
zugeführt
werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Zerstäuberdüse (24) eine
Heizeinrichtung (60) vorgesehen ist, mit der während des Betriebs des Brenners
(12) der flüssige
Brennstoff vor und/oder während
seines Austretens aus der Zerstäuberdüse (24)
zeitweise verdampft werden kann.
Patent DE-10358394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Öl- oder Gasbrenners
Inventor: GARCIA FELIPE CUENCA
IPC: F23N5/18
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Inbetriebnahme eines Öl-
oder Gasbrenners für
ein Heizgerät,
mit einem Feuerungsautomaten, welcher beim Brennerstart innerhalb
einer Sicherheitszeit die Flammenbildung überwacht und beim Ausbleiben
der Flamme nach mehreren negativen Startversuchen eine Sicherheitsabschaltung
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass über den Feuerungsautomaten
eine Funktion zur Entlüftung
der Brennstoffzufuhrleitung zu aktivieren ist, mit der in einem
vorgegebenen Zeit raum nacheinander mehrere Startversuche ausgeführt werden,
bis entweder eine Flammenbildung oder eine Sicherheitsabschaltung
erfolgt, wobei Werte für
den Zeitraum, in dem die Funktion zur Entlüftung der Brennstoffzufuhrleitung
aktiviert ist, Werte für
die Wartezeit bis zum nächsten
Startversuch und/oder Werte für
die Anzahl aufeinander folgender Startversuche am Feuerungsautomaten
einzugeben sind oder sich automatisch mit der Auswahl von Brennstoffart,
Brennertyp oder Heizgerätetyp
bei der Installation einstellen.
Patent DE-10360272-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: ARAI DAISUKE
IPC: H01L41/08
Filed: 2003-12-17
Granted: 2009-10-08
Abstract: Lautsprecher, welcher aufweist:  ein Polstück (19) mit einem Pol (19a), der in einem Spulenkörper (14) aufgenommen ist, wobei der Spulenkörper (14) auf der der Schallaustrittsseite entgegengesetzten Seite an einer Membran (12) befestigt ist, und wobei der Pol (19a) innerhalb des Spulenkörpers (14) relativ bewegbar ist;  ein durch den Pol (19a) in dessen axialer Richtung hindurchgehendes Durchgangsloch (19c); und  ein piezoelektrisches Dünnfilmelement (4), das über einer externen Öffnung (19e) des Durchgangslochs (19c) derart vorgesehen ist, dass das Element (4) Vibrationen der Membran (12) durch eine Änderung des Drucks innerhalb des Durchgangslochs (19c) erfasst, wobei eine Luftströmung in die/aus der Öffnung (19e) ermöglicht ist.
Patent DE-10360273-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60R21/13
Filed: 2003-12-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem hinter wenigstens einem Sitz quer angeordneten Schutzbügel (4; 11, 12; 19), welcher durch einen Antrieb (17, 23) aus einer abgesenkten Ruheposition (R) in eine über die Brüstungslinie des Kraftfahrzeugs nach oben überstehende Schutzposition (S) verlagerbar ist, wobei der Schutzbügel (4; 11, 12; 19) zumindest einen Längenabschnitt (a, b, c) mit einer gegenüber den anderen Längenabschnitten (d, e) höheren Festigkeit aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Längenabschnitt (a, b, c) höherer Festigkeit partiell vergütet ist und der Schutzbügel (4; 11, 12; 19) im Querschnitt variierende Längenabschnitte (a–e) aufweist, wobei der Schutzbügel (4; 11, 12; 19) eine glatte Außenoberfläche (14) und eine profilierte Innenoberfläche (15) besitzt.
Patent DE-10361030-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus
Inventor: FUKUNAGA KATSUTOSHI
IPC: E05B85/02
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sperrmechanismus
(1) mit:  einer ersten Basisplatte (20);  einer zweiten
Basisplatte (21), die der ersten Basisplatte (20) zugewandt ist
und eine Schlitz (21b) hat;  einer Drehfalle (22), die sich
relativ zu einer durch die beiden Basisplatten (20, 21) gestützten ersten
Welle (25) dreht und die einen Armabschnitt (22b) hat, der sich
in der Schließstellung über den
Schlitz (21b) hinweg erstreckt; und  einer Sperrklinke (23),
die sich relativ zu einer durch die beiden Basisplatten (20, 12)
gestützten
zweiten Welle (26) dreht und einen Eingriffsabschnitt (23a) hat,
der mit dem Armabschnitt (22b) in Eingriff bringbar ist, wenn sich
die Drehfalle (22) in der Schließstellung befindet, gekennzeichnet
durch  ein Verbindungselement (28), das die erste Basisplatte
(20) mit der zweiten Basisplatte (21) verbindet und das relativ
zu einer Grundlinie (L), die sich entlang des Armabschnitts (22b)
erstreckt, wenn sich die Drehfalle (22) in der Schließstellung
befindet, an der Seite der...
Patent DE-19520053-B4 (DE)
Title: Bestückungsvorrichtung für Halbleiterelemente
Inventor: LEE DUK HEE
IPC: H01L21/58
Filed: 1995-05-31
Granted: 2006-08-31
Abstract: Bestückungsvorrichtung
zum gleichzeitigen Bestücken
einer Leiterplatte (3) oder dergleichen mit mehreren Halbleiterelementen,
mit:  – einem
Träger
(1) für
mehrere Halbleiterelemente (2);  – einem Transportkopf (14)
zur gleichzeitigen Aufnahme von mehreren Halbleiterbauelementen
(2) vom Träger
(1);  – einer
neben einer Seite des Trägers
(1) angeordneten Abstandseinstelleinrichtung (6, 8, 9, 10, 11),
die die Abstände zwischen
den Halbleiterbauelementen (2), die von dem Transportkopf (14) vom
Träger
(1) auf die Abstandseinstelleinrichtung (6, 8, 9, 10, 11) übertragen
wurden, auf solche Abstände
einstellt, die identisch zu geforderten Halbleiterelementabständen der
Leiterplatte (3) sind, und  – einem Bestückungskopf
(15), der die in ihren Abständen untereinander
eingestellten Halbleiterelemente (2) von der Abstandseinstelleinrichtung
(6, 8, 9, 10, 11) aufnimmt, zu der Leiterplatte (3) transportiert
und gleichzeitig auf dieser montiert.
Patent DE-19540198-B4 (DE)
Title: Frequenzsynthesizer
Inventor: REEVE JOHN MICHAEL
IPC: H03L7/099
Filed: 1995-10-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Frequenzsynthesizer
zum Erzeugen eines Ausgangssignals mit einer Phasenregelschaltung, welcher
aufweist:  einen variablen Frequenzoszillator (14) mit einem
spannungsgeregelten Oszillator (15) und einer Einrichtung (17) zum
Erzeugen einer Anzahl von Harmonischen des Ausgangssignals des spannungsgeregelten
Oszillators (15),  eine variable Einrichtung (3; 21, 23, 25)
zur Reduktion der Frequenz eines Signals das von dem variablen Frequenzoszillator
(14) abgenommen wird,  einen Phasendetektor (5) zum Vergleichen
des Frequenzausgangssignals reduzierter Frequenz mit einem Referenzsignal
und zum Erzeugen eines Fehlersignals in Abhängigkeit von dem Vergleich,
wobei das Fehlersignal den spannungsgeregelten Oszillator (15) steuert,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Harmonischen derartige Harmonische einer oder mehrerer Frequenzen
enthalten, die anders oder ungleich als das 2 n -fache
der Frequenz des Ausgangssignals des spannungsgesteuerten Oszillators
sind, wobei n eine positive ganze Zahl ist, und daß der variable
Frequenzoszillator (14) weiter einen variablen Bandpaßfilter
mit einer variablen Mittenfrequenz (19) zum Auswählen irgendeiner der Harmonischen
aufweist, wobei der Ausgang des...
Patent DE-19544253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dispersionskompensation bei Interferometern mit nicht symmetrisch zum Referenzstrahlengang ausgefühltem Objektstrahlengang
Inventor: NEUMANN JOCHEN
IPC: G01B11/24
Filed: 1995-11-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Dispersionskompensation bei Interferometern mit nicht symmetrisch
zum Referenzstrahlengang ausgeführtem
Objektstrahlengang, d.h. zur Kompensation des durch Brechzahl-Dispersion
hervorgerufenen Unterschiedes zwischen der Wellenlängen-Abhängigkeit
des optischen Lichtweges im Objektstrahlengang und der Wellenlängen-Abhängigkeit
des optischen Lichtweges im Referenzstrahlengang, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Objektarm ein divergenter Strahlengang und im Referenzarm zumindest
in Teilstücken
ein paralleler Strahlengang gewählt
ist und daß im
Objektstrahlengang oder im Referenzstrahlengang oder in beiden Strahlengängen ein
oder mehrere optische Systeme (21), im folgenden "Ausgleichssysteme"
genannt, installiert werden, welche die Wellenlängen-Abhängigkeit der optischen Weglänge des
jeweiligen Strahlenganges so abändern,
daß die
Wellenlängen-Abhängigkeiten
von Objektstrahlengang und Referenzstrahlengang übereinstimmen.
Patent DE-19617149-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsgerät
Inventor: KOMATSUBARA SATORU
IPC: G03G15/06
Filed: 1996-04-29
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektrophotographisches
Aufzeichnungsgerät
mit den folgenden Merkmalen:  – einem Bildträger (1),
um darauf elektrostatisch ein latentes Bild zu erzeugen;  – einer
Entwicklungseinheit (4), die ein erstes Tonerfördermittel (14) aufweist, um
einen Toner, insbesondere vom einkomponentigen Typ zu befördern, der
darauf abgeschieden ist, und ein zweites Tonerfördermittel (17) aufweist, um den
darauf übertragenen
Toner von dem ersten Tonerfördermittel
(14) zu befördern
und den Toner auf dem latenten Bild abzuscheiden, um dadurch ein
entsprechendes Tonerbild zu erzeugen;  – Bildübertragungsmittel (5), um das
Tonerbild auf ein Blatt (10) zu übertragen;
und  – Steuermittel
(22), um während
der Entwicklung eines Bereiches des Bildträgers (1), der ein anderer ist
als der Bereich mit dem latenten Bild, zumindest eine Spannung (VbA),
die dem ersten Tonerfördermittel
(14) zuzuordnen ist, und eine Spannung (Vb), die dem zweiten Tonerfördermittel
(17) zuzuordnen ist, für
eine erste Zeitdauer (B) zu schalten, die einer Zeitdauer entspricht,
während
der ein...
Patent DE-19636475-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: FRIEDRICHSEN BERND
IPC: F16F9/43
Filed: 1996-09-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Rotationsdämpfer, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse drehbar gelagerten Rotor, der mit dem Gehäuse mindestens einen Spalt bildet, in den ein viskoses Medium eingeschlossen ist, und einer mit dem Rotor verbundenen Achse oder Welle, die mindestens an einem Ende aus dem Gehäuse herausgeführt ist, eine im Gehäuse geformten Einfüllöffnung für das viskose Medium, das zumindest über einen Teil ihrer Länge einen gleichförmig kreisförmigen Querschnitt aufweist und einem Verschlußelement, das in die Einfüllöffnung dichtend eingesetzt ist, dadurch gekenn zeichnet, daß das Verschlußelement (28) eine Kugel mit kreisförmiger linienartiger Dichtkante aufweist, deren Durchmesser etwas größer als der Innendurchmesser der Einfüllöffnung (28) im Bereich des gleichförmigen Querschnitts ist derart, daß das  Verschlußelement (28) in nicht definierter Lage bis in oder in annähernden Kontakt mit dem Medium in die Einfüllöffnung (24) eingesetzt wird, wobei noch vorhandene Luft an der linienartigen Dichtkante vorbei entweichen kann, und die linienartige Dichtkante nach dem Einsetzen in die Wandung der Einfüllöffnung (24) eine kreisförmige Furche gräbt, wobei die Länge der Einfüllöffnung (24) größer als der doppelte Durchmesser der Dichtkante ist.
Patent DE-19709422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von hydraulischen Durchflußmengen und Leckagen an einem Prüfling
Inventor: SCHOEFFEL EBERHARD
IPC: G01F1/56
Filed: 1997-03-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Messung von hydraulischen Durchflussmengen und Leckagen an einem Prüfling (10), umfassend eine als Zuleitung zum Prüfling (10) ausgebildete Messstrecke (20) und einen in der Messstrecke (20) angeordneten kapazitiven Sensor (30), der sowohl von wenigstens einem Messmedium (50) als auch von wenigstens einem Druckmedium (70) zur Erzeugung eines auf das Messmedium (50) wirkenden Drucks beaufschlagbar ist, wobei der Prüfling (10) ohne Verzweigung oder Ventil an die Messstrecke (20) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlass/Auslass (48) für das Messmedium (50) an dem Prüfling (10) auf dessen der Messstrecke (20) abgewandten Seite und dass ein Einlass/Auslass (60) für das Druckmedium (70) auf der dem Prüfling (10) abgewandten Seite der Messstrecke (20) angeordnet sind.