baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255545-B4 (DE)
Title: Heckladeraum an Kraftfahrzeugen
Inventor: KURTH ANDREAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-11-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Heckladeraum (1) an Kraftfahrzeugen,  wobei der Heckladeraum (1) in Fahrzeugqerrichtung durch zwei gegenüberliegende Radhäuser (2) und seitlich anschließende hintere Seitenteile (7) und nach hinten hin durch ein Heckteil begrenzt ist  und wobei sich in Fahrzeugquerrichtung zwischen den zwei gegenüberliegenden Radhäusern (2) sowie Längsträgern (3) ein Bodenteil (5) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  hinter einem oder beiden Radhäusern (2) und zwischen dem betreffenden Längsträger (3) und dem angrenzenden hinteren Seitenteil (7) eine unter das Niveau des Längsträgers (3) reichende Aufnahmebox (8) angeordnet ist.
Patent DE-10260600-B4 (DE)
Title: Gusseisen mit verbesserter Oxidationsbeständigkeit bei hohen Temperaturen
Inventor: KIM HAK JIN
IPC: C22C37/08
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-01-10
Abstract: Gusseisen für einen Auspuffkrümmer, wobei das Gusseisen aufweist: 2,5 bis 3,0 Gewichtsprozent C; 2,0 bis 3,0 Gewichtsprozent Si; 0,8 bis 1,2 Gewichtsprozent Mn; 0 bis 0,1 Gewichtsprozent P; 0,001 bis 0,02 Gewichtsprozent S; 1,7 bis 3,0 Gewichtsprozent Cr; 0,025 bis 0,06 Gewichtsprozent Mg; 0,15 bis 0,4 Gewichtsprozent Mo; 17,0 bis 20,0 Gewichtsprozent Ni; und als Restbestandteil zum Gusseisen Fe.
Patent DE-10261836-B4 (DE)
Inventor: BUESSERT STEPHAN
IPC: H02G5/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to a busbar assembly (4; 104; 204; 304) comprising at least one first busbar (7; 107; 207; 307), which has at least one first partial bar (14; 114; 214; 314) and one second partial bar (15; 115; 215; 315). The busbar assembly also comprises at least one busbar support (5) that has a bearing surface (13) on which the first partial bar (14; 114; 214; 314) is held by a first fastening means (16), and comprises at least one second fastening means (28) for fastening the second partial bar (15; 115; 215; 315) to the first partial bar (14; 114; 214; 314). In order to optimize the installation space required for the busbar assembly, the invention provides that at least one cavity (41) is provided in the bearing surface (13) of the busbar support (5) in order to accommodate the second fastening means (28).
Patent DE-10302214-B4 (DE)
Title: Gestell für eine Druckmaschine
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F13/00
Filed: 2003-01-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Gestell
(01) einer Druckmaschine (04) mit zwei seitlich angeordneten Gestellwangen
(02; 03), an denen mehrere Zylinder (11; 12; 13; 14; 16; 17; 18;
19) gelagert sind, wobei die Gestellwangen (02; 03) mehrteilig aus
jeweils einem Grundkörper
(33; 34) und zumindest einem daran befestigbaren Gestelleinsatz
(21; 22) gebildet sind, wobei an den einander gegenüberliegend
angeordneten Gestelleinsätzen
(21; 22) jeweils das Ende zumindest eines Zylinders (11; 12; 13;
14; 16; 17; 18; 19) gelagert ist, wobei die Gestelleinsätze (21;
22) in mehreren Funktionsstellungen am Grundkörper (33; 34) angeordnet werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass in der ersten Funktionsstellung die Zylinder
(11; 12; 13; 14; 16; 17; 18; 19) eine vertikal verlaufende Bedruckstoffbahn
(37) bedruckend angeordnet sind und dass in der zweiten Funktionsstellung
die Zylinder (11; 12; 13; 14; 16; 17; 18; 19) eine horizontal verlaufende
Bedruckstoffbahn (37) bedruckend angeordnet sind.
Patent DE-10311659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optimierten elektrohydraulischen Druckpulserzeugung
Inventor: SCHULTHEISS REINER
IPC: A61B17/225
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
für ein
Stoßwellensystem zur
optimierten elektrohydraulischen Druckpulserzeugung durch Anpassung
des Abstands (6) von Elektrodenspitzen (4, 5) einer Elektrode (3),
wobei  – das
Stoßwellensystem
mit einem Schwingkreis (RLC) mit einer Mess- und Kontrolleinrichtung (13a, 13b)
versehen ist, die den Strom der Entladung zwischen den Elektrodenspitzen
(4, 5) misst und  – eine
Stellvorrichtung vorgesehen ist, die den Abstand (6) zwischen den
Elektrodenspitzen (4, 5) verändert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mess- und Kontrolleinrichtung (13a,
13b) die Eigenschaft aufweist, einen Messwert eines ersten Strommaximums
(1) und einen weiteren Messwert eines zweiten Strommaximums (2)
bei einem Entladevorgang zu ermitteln, diese Strommaxima (1, 2)
miteinander vergleicht und solange ein Signal an die Stellvorrichtung
zur Veränderung des
Abstands (6) zwischen den Elektrodenspitzen (4, 5) abgibt, bis das
Verhältnis
der beiden aufeinanderfolgenden Strommaxima (1, 2) Werte grösser als
1:0,25 = 4 annimmt.
Patent DE-10322108-B4 (DE)
Inventor: CLEVE ARWED
IPC: C07D233/86
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: This invention relates to anti-androgenic N-[omega-[3-[4-cyano-3-(trifluoromethyl)-phenyl]-5,5-dimethyl-4-oxo-2-thioxoimidazolidin-1-yl]alkyl]-substituted pyrrolidines of general formula I, with a strongly pronounced antiproliferative profile of action; process for the production of the compounds of general formula I, pharmaceutical preparations and the use for the production of pharmaceutical agents.
Patent DE-10325410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nickelarmen Oberfläche auf Nitinol
Inventor: SHEVCHENKO NATALIA
IPC: C23C8/02
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer resistenten und nickelarmen Oberfläche auf
Nitinol, wobei beschleunigte Stickstoff-Ionen in das Nitinol implantiert
werden.
Patent DE-10332233-B4 (DE)
Title: Mischsilo
Inventor: HEEP MICHAEL
IPC: B29B7/78
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mischsilo,
insbesondere für
Schüttgut wie
beispielsweise Kunststoffgranulat, bestehend aus einem Silobehälter (1)
mit konischem Boden (2), der an einem zentralen Behälterauslauf
(4) endet und mit einem im Bereich des Bodens (2) eingebauten Mischkreuz
(3), dessen Längsachse
mit der Mittelachse des Silobehälters
(1) zusammenfällt,
wobei der Innenraum des Mischkreuzes (3) durch sich von einem konischen
Außenmantel
des Mischkreuzes (3) zur Mittelachse des Mischkreuzes (3) erstreckende
Segmentstege (6–13)
in mehrere, in Umfangsrichtung aufeinander folgende Kammern (21,
25; 30; 23, 26; 31; 22, 27; 32; 24, 28; 33) unterteilt ist, wobei
der konische Außenmantel
des Mischkreuzes (3) vollständig
oder teilweise durch mindestens einen Teil des konischen Bodens (2)
des Silobehälters
(1) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige
der Innenräume
der in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Kammern (21, 25; 30;
23, 26; 31; 22, 27; 32; 24, 28; 33) durch schräg zur Mittelachse des Mischkreuzes
(3) verlaufende Trennelemente (14–17) in mehrere, quer oder
radial...
Patent DE-10332848-B4 (DE)
Title: Mikroarrays immobilisierter Biomoleküle, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: RONG HAITAO
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-07-18
Granted: 2012-10-11
Abstract: Mikroarray immobilisierter Biomoleküle, der wenigstens zwei auf einer Oberfläche räumlich voneinander getrennt angeordnete Flächenbereiche B aufweist, die jeweils mehrere, räumlich voneinander getrennte Plätze P umfassen, auf denen Biomoleküle immobilisiert sind, worin der mittlere Abstand der Begrenzungslinie eines Bereichs B zu seinem Flächenmittelpunkt die Bereich von 10 μm bis 200 μm liegt.
Patent DE-10333591-B4 (DE)
Title: Fließer zum Aufbringen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Metallschmelze auf ein Substrat
Inventor: BUSSE PETER
IPC: B22D11/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fließer (14)
zum Aufbringen einer Flüssigkeit,
insbesondere einer Metallschmelze (5), auf ein Substrat, insbesondere
aus Stahl, zur Ausbildung einer dünnen Schicht, wobei das Substrat
(3) und der Fließer (14)
relativ zueinander bewegbar sind, mit einem Flüssigkeitszuführkanal
(22), über
den dem Fließer
(14) die Flüssigkeit
(5) zugeführt
wird, und einem Fließerkopf
(23), welcher über
mindestens eine Austrittsöffnung
(24) zum Vergiessen der Flüssigkeit
(5) auf das Substrat (3) verfügt,
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Austrittsöffnung (24)
an einer Stirnseite (26) des Fließers (14) angeordnet ist, welche
im wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsrichtung des bandförmigen Substrats
(3) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Austrittsöffnung (24)
in der Art ausgebildet ist, dass die Flüssigkeit (5) an mindestens
zwei senkrecht zur Bewegungsrichtung des bandförmigen Substrats (3) beabstandeten
Stellen auf das Substrat (3) aufbringbar ist.
Patent DE-10346113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebssteuerung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MARX VOLKER
IPC: F16H48/20
Filed: 2003-10-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Antriebssteuerung eines Kraftfahrzeuges, das in seinem Antriebsstrang mindestens ein Sperrdifferenzial mit einer zugeordneten Differenzialsperre aufweist, die hinsichtlich des wirksamen Sperrmomentes mittels einer externen Steuerung im normalen Fahrbetrieb stufenlos verstellbar ist und in Abhängigkeit von mittels Sensoren ermittelter Fahrzeugparameter geregelt wird und die zur vollständigen Aktivierung durch eine manuelle Betätigung eines Bedienelementes schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer manuellen Aktivierung nächst in Abhängigkeit von den gemessenen Fahrzeugparametern auf ein unterhalb des Vollsperrmomentes liegendes Betriebssperrmoment eingestellt und dann bedarfsweise entweder schnell auf das Vollsperrmoment oder in Abhängigkeit von den gemessenen Fahrzeugparametern erhöht wird.
Patent DE-10361640-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für Schöpfräder
Inventor: FUERNDRAHT WERNER
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-12-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Anordnung zur Prüfung einer optimalen Füllstandshöhe in Schöpfbechern (5), die im Umfangsbereich eines Schöpfrades (3, 4) angeordnet sind, das in ein Schöpfmedium, etwa ein Sand-Wassergemisch, eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionssensor (11) vorgesehen ist, der durch Eintreten eines Schöpfbechers (5) in seinen örtlichen Messbereich die Anwesenheit des Schöpfbechers (5) detektiert und mit zwei Füllstandssensoren (12, 13) gekoppelt ist, die bei Anwesenheit eines Schöpfbechers (5) im Messbereich des Positionssensors (11) strahlenförmige Messsignale (12a, 13a) durch die Becheröffnung in das Innere der Schöpfbecher (5) emittieren und dabei eine obere und eine untere Grenze für die optimale Füllstandshöhe definieren.
Patent DE-10361936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fehlererkennung an Druckbildern während des Druckprozesses
Inventor: LUEDGE WOLFGANG
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Fehlererkennung an farbigen Druckbildern während des Druckprozesses über eine
optische Bilderfassungseinheit, die ein aktuell erfasstes Bild (5) über den
Ort in Pixel digitalisiert und für
jeden Pixel eine Information über
den Grauwert und den Farbwert liefert, mit Lichtquelle und mit einer
Synchroneinrichtung, die repetierende Bildaufnahmen zu vorgegebenen
Winkelpositionen des Druckzylinders ermöglicht und ein vor Beginn der
Fehlererkennung aufgezeichnetes Referenzbild (Gut-Bild) (4) verwendet,
wobei  • eine
Unterteilung des Druckbildes in sich lückenlos anschließende oder
sich überlappende
Inspektionsbereiche erfolgt,  • auf den Eingang einer ersten
Auswahleinrichtung (1) Signale der Pixel aus Inspektionsbereichen
(IB4) des Referenzbildes (4) für
jeden Inspektionsbereich nacheinander geschaltet werden,  • auf den
Eingang einer zweiten Auswahleinrichtung (6) Signale der Pixel aus
Inspektionsbereichen (IB5) des aktuell erfassten Bildes (5) für jeden
Inspektionsbereich nacheinander geschaltet werden,  • in beiden
Auswahleinrichtungen (1) und (6) Signale der Pixel, die sich an
den Rändern
(RB) des jeweilig aufgeschalteten...
Patent DE-19537383-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: JANSCHE WALTER
IPC: B60R21/01
Filed: 1995-10-07
Granted: 2005-09-22
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für Fahrzeuginsassen
mit einer Sensoranordnung, die einen Strahlungssender, einen Strahlungsempfänger und
mindestens ein lichtleitendes Element zur Kopplung zwischen Strahlungssender
und Strahlungsempfänger
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß  – ein mit
dem Strahlungssender (21) gekoppelter Monitorempfänger (25)
vorgesehen ist,  – ein
mit dem Strahlungsempfänger
(22) gekoppelter Monitorsender (26) vorgesehen ist,  – wobei
der Monitorempfänger
(25) bei Beaufschlagung mit Strahlung des Strahlungssenders (21)
ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, das zur Ansteuerung des
Monitorsenders (26) dient.
Patent DE-19611240-B4 (DE)
Title: Leitfähige Paste auf Silberbasis sowie deren Verwendung als Leiter auf Keramischen Leiterplatten
Inventor: FUKUTA JUNZO
IPC: H05K1/09
Filed: 1996-03-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Leitfähige Paste
auf Silberbasis enthaltend ein organisches Bindemittel und ein organisches Lösungsmittel
zum Bedrucken von keramischen Grünfolien mit
niedriger Sintertemperatur,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Paste 100 Gewichtsteile Silber, 1–7 Gewichtsteile Ethylcellulose
und/oder Hydroxyethylcellulose, und 10–24 Gewichtsteile Butylcarbitol
und/oder Terpineol enthält,
und daß  die
Silberpulverteilchen eine spezifische Oberfläche von 0, 1 bis 0,5 m 2 /g und eine Teilchengröße von 10–30 μm gemessen mittels eines Schleifmeßapparates
besitzen.
Patent DE-19621786-B4 (DE)
Title: Druckspeicher für eine elektronisch steuerbare Fahrzeugbremsanlage sowie elektronisch steuerbare Fahrzeugbremsanlage mit einem Druckspeicher
Inventor: MOHR KURT
IPC: B60T17/06
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch steuerbare Fahrzeugbremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Bremsfluid bereitstellenden Zylinder/Kolbenanordnung, die durch Betätigen eines Bremspedals veranlaßt wird, auf eine Bremse des Kraftfahrzeuges wirkendes Bremsfluid bereitzustellen, wobei die Zylinder/Kolbenanordnung mit einer Pumpenanordnung und einem Druckspeicher verbindbar ist. Der Druckspeicher hat ein Gehäuse, das einen Fluidanschluß für in das Gehäuse ein- oder ausströmendes Fluid sowie eine Federanordnung aufweist, gegen deren Kraft durch den Fluidanschluß einströmendes Bremsfluid arbeitet, wobei zumindest ein Teil der Federanordnung durch wenigstens einen Teil der Gehäusewandung gebildet ist.
Patent DE-19627182-B4 (DE)
Title: Bandkassettendeckel-Öffnungs- und -Schließvorrichtung
Inventor: YANAGIHARA TAKEFUMI
IPC: G11B15/66
Filed: 1996-07-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Bandkassettendeckel-Öffnungs- und Schließvorrichtung umfassend  einen Kassettenhalter (2), der zur Aufnahme und Halterung einer Bandkassette (6) ausgebildet ist, die in ihrem Vorderabschnitt einen nach oben schwenkbaren, zu öffnenden Deckel (6a) aufweist,  einen Hebemechanismus zum Anheben und Absenken des Kassettenhalters (2) und zur Befestigung des Kassettenhalters mit dort eingeführter Bandkassette (6) an einem Chassis, und  eine Stütze (5), die an dem Chassis befestigt ist,  gekennzeichnet durch  einen Öffner (1), dessen Drehzentrum sich in dem Kassettenhalter (2) befindet und der eine Schrägfläche (1a) aufweist, die dazu ausgebildet ist, dass auf ihr das untere Ende des Bandkassettendeckels (6a) gleitet, wobei der Öffner (1) wärend der Absenkbewegung zwangsläufig gegen einen Öffnerabstoßabschnitt (5a) der Stütze (5) anstößt und hierdurch gekoppelt mit der Absenkbewegung des Kassettenhalters (2) in Richtung auf das Chassis verschwenkt.
Patent DE-19681709-B4 (DE)
Title: Trennungsmodul mit Antistatikvorrichtung
Inventor: MIZOBE KUNITAKA
IPC: H05K7/20
Filed: 1996-12-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Trennungsmodul umfassend:  ein zylindrisches Gehäuse, das an der Wand eines feuchtigkeitsgeschützten und tropfwassergeschützten Kastens installiert ist, um einen Gasdurchlaß auszubilden, der die Innenseite und die Außenseite des Kastens verbindet;  eine Vielzahl von Kammern, die im Gasdurchlaß durch das Plazieren einer Vielzahl von einschichtigen wasserdichten Membranen mit feinen feuchtigkeitsdurchlässigen Durchgangslöchern in Abständen in dem zylindrischen Gehäuse gebildet werden; und  leitende poröse Strukturen, die in der Nähe der wasserdichten Membrane angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet ist, daß,  der Längsschnitt des festen Teils um die Löcher der leitenden porösen Struktur herum im wesentlichen in einer Eiform ausgebildet ist, und  die spitzwinklige Seite des eiförmigen Längsschnittes der leitenden porösen Struktur so angeordnet ist, daß sie zur wasserdichten Membranseite gerichtet ist.
Patent DE-19707072-B4 (DE)
Title: Objekthalter
Inventor: SCHUMACHER VOLKER
IPC: A47B19/00
Filed: 1997-02-22
Granted: 2009-09-24
Abstract: Objekthalter, insbesondere Notenständer, mit einem Ständer (10), der an einem Endbereich einen Ständerfuß (12) aufweist und der am anderen Endbereich mit einer höhenverstellbaren Objektauflage (16, 18), insbesondere Notenauflage, verbunden ist, wobei die Objektauflage unter seitlichem Abstand vom Ständer an diesem über wenigstens einen Haltearm (14) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Haltearm (14) an dem Ständer (10) in einer vertikalen Ebene schwenkbar verstellbar gehalten ist  und dass der Ständer (10) in seiner Betriebsposition eine den Seitenabstand zwischen dem Schwerpunkt der Objektauflage (16, 18) und dem Ständerfuß (12) vermindernde kippstabilisierende Schräglage aufweist.
Patent DE-19723828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dreidimensional verformter ein- oder mehrlagiger Hitzeschilder
Inventor: GOERLICH BRUNO
IPC: B21D13/02
Filed: 1997-06-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung dreidimensional verformter mehrlagiger Hitzeschilder aus metallischen Hitzeschildmaterialien, bei dem eine zumindest teilweise kraft- und formschlüssige Verbindung der Lagen des Hitzeschildmaterials, eine Vorstreckung der Hitzeschildmaterialien in Bereichen, die im fertigen Zustand stark verformt sind und eine Endverformung zur Herstellung eines fertigen dreidimensionalen Hitzeschildes durchgeführt wird.
Patent DE-19725656-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Überholsystem
Inventor: RAAV STEFAN
IPC: G01P3/56
Filed: 1997-06-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Unterstützung von Überholvorgängen im Straßenverkehr für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, das zum Überholen einen vorbestimmten Überholkurs einschlägt, gekennzeichnet durch folgende Schritte, (a) Erfassen einer ersten Entfernung und einer ersten Relativgeschwindigkeit bezüglich des Kraftfahrzeugs von einem zu überholenden Objekt, (b) Erfassen einer zweiten Entfernung und einer zweiten Relativgeschwindigkeit bezüglich des Kraftfahrzeugs von einem auf dem Überholkurs befindlichen Objekt, (c) Berechnen eines Überholweges und/oder einer Überholzeit des Kraftfahrzeugs aus erster Entfernung und erster Relativgeschwindigkeit, (d) Berechnen einer ersten End-Entfernung zwischen Kraftfahrzeug und Objekt auf dem Überholkurs aus zweiter Entfernung und zweiter Relativgeschwindigkeit, für den zukünftigen Moment, bei dem sich das Kraftfahrzeug am Ende des Überholweges befindet und/oder bei dem die Überholzeit verstrichen ist, (e) Vergleichen der ersten End-Entfernung mit einem vorbestimmten Wert, und (f) Abgeben eines Warnsignals, wenn die erste End-Entfernung den vorbestimmten Wert unterschreitet oder negativ ist, (g) Berechnen eines zweiten Überholweges und/oder einer zweiten Überholzeit des Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung von noch vorhandenen Leistungsreserven des Antriebsaggregats, (h) Berechnen einer zweiten End-Entfernung zwischen Kraftfahrzeug und Objekt auf dem Überholkurs aus zweiter Entfernung und ...
Patent DE-19732380-B4 (DE)
Title: Anzündelement für pyrotechnische Wirkmassen mit einer Dämmschicht
Inventor: LAUCHT HORST
IPC: F42B3/195
Filed: 1997-07-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Anzündelement
zur Zündung
pyrotechnischer Wirkmassen (5), bestehend aus einem Trägersubstrat
(4), auf dem zwei elektrische Kontakte (1) über eine Zündbrückenschicht (2) miteinander
verbunden sind, die infolge einer an ihre Kontakte (1) angelegte
Spannung (U) gezündet
wird,  a) wobei zwischen der Zündbrückenschicht (2) und der pyrotechnischen
Wirkmasse (5) eine elektrisch isolierende Dämmschicht (7) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß,  b)
diese Dämmschicht
in Material und Struktur so beschaffen ist, daß sie zunächst auch thermisch isoliert
und erst beim Erreichen eines definierten Druckes durch die Reaktion
der Zündbrückenschicht
(2) zerstört
wird.
Patent DE-19744938-B4 (DE)
Title: Optische Positionsmeßeinrichtung
Inventor: BRAASCH JAN
IPC: H02K11/00
Filed: 1997-10-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Optische
Positionsmeßeinrichtung
für einen
Antrieb zur präzisen
Positionierung, welcher zwei zueinander bewegliche Antriebseinheiten
(51) umfaßt,
von denen eine erste Antriebsseinheit (51) eine periodische Struktur
mit Erhebungen (56) und dazwischen liegenden Ausnehmungen (59) auf
einem Grundkörper
(55) aufweist und die erste Antriebseinheit (51) ferner eine Meßteilung mit
einer Teilungsperiode kleiner als die Periodizität der Erhebungen als integralen
Bestandteil aufweist, die von einer mit der anderen Antriebseinheit
verbundenen Abtasteinheit zur Erzeugung von positionsabhängigen Ausgangssignalen
abtastbar ist und die Meßteilung
direkt auf planen Oberflächen
der Erhebungen (56) der ersten Antriebseinheit (51) angeordnet ist,
wodurch sich ein Abstand (d) zwischen den beiden Antriebseinheiten
(51) derart ergibt, daß im
Zusammenwirken der beiden Antriebseinheiten (51) die Erzeugung einer
definierten Relativbewegung zwischen den beiden Antriebseinheiten
(51) möglich
ist.
Patent DE-19817345-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit einer verschwenkbaren Halterung für ein Autotelefon
Inventor: HOFMANN GUSTAV
IPC: B60R11/00
Filed: 1998-04-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugkonsole
mit einer aus einem nach oben offenen Aufnahmeschacht (8) verschwenkbaren Halterung
(12) für
ein Autotelefon (9), mit der das Autotelefon (9) aus einer liegenden
Aufbewahrungsposition in eine aufgerichtete Bedienposition verschwenkbar
ist, wobei sich der Aufnahmeschacht (8) und das nach oben aus dem
Aufnahmeschacht (8) in die Bedienposition verschwenkte Autotelefon
(9) in dem beim Fahren maßgeblichen
Sichtfeld und/oder in der Sprechrichtung des Fahrers befinden.
Patent DE-19827379-B4 (DE)
Inventor: VORNFETT KARL ULRICH
IPC: F42C17/04
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: The weapon system has an electronic evaluation device (14) for controlling the weapon, whereby the electronic unit (8) in the cartridge (6) is connected to the evaluation device via electrical leads (9,10) and a contact system with a fixed (18) and a movable (21) contact. The fixed contact is a spiral spring attached to the cartridge in a groove in the cartridge base externally covered by an electrically insulating coating. The movable contact is attached to a device mounted on the weapon and has a point that penetrates the insulating coating to contact the first contact and is pressed between adjacent windings of the fixed contact.
Patent DE-19827874-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO F
IPC: F16K31/06
Filed: 1998-06-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ventil
mit einem Ventilgehäuse
(2) und einem Anker (21), der elektromagnetisch und mittels der
Kraft einer Feder (20) axial verlagerbar ist, sowie einem Dichtkörper (25),
der zwischen einem Ventilsitz (3) und einem Zweitventilsitz (23)
an einem Übertragungsteil
(24) befestigt ist und durch die Verlagerung des Ankers (21) gegen die
Ventilsitze (3, 23) anpressbar und von diesen abhebbar ist, wobei
unter Einbeziehung des Übertragungsteils
(24) der Dichtkörper
(25) bezüglich
der beiden Ventilsitze (3, 23), die Vorspannkraft der Feder (20)
und der Arbeitshub des Ankers (21) justierbar sind, derart,  dass
in dem Ventilgehäuse
(2) eine in axialer Richtung einstellbare Hülse (18) gelagert ist, die
mit einer Stirnseite auf einem den Anker (21) überragenden Rand (26) der Feder (20)
abgestützt
ist, dass der Ventilsitz (3) im unteren Teil des Ventilgehäuses (2)
axial einstellbar gelagert ist und  dass ein Magnetkern (13)
in einer Magnetkernbuchse (14) vorgesehen ist und über diese
in der...