baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2005110786-A1 (WO)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung zur anreicherung einer luftströmung mit einer gaskomponente
Inventor: FRERS KLAUS DIETER
IPC: B60H3/06
Filed: 2005-04-07
Abstract: Eine Luftbehandlungsvorrichtung zur Anreicherung einer Luftströmung mit einer Gaskomponente ist in einem Luftkanal einer Klimatisierungseinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, einbaubar. Um eine gleichmässige Verteilung der Gaskomponente in der den Luftkanal durchströmenden Luftströmung herbeizuführen, wird vorgeschlagen, dass die Luftbehandlungsvorrichtung in zumindest zwei Subeinheiten (12, 13) unterteilt ist, die so im Luftkanalquerschnitt angeordnet sind, dass die Luftströmung über den gesamten Luftkanalquerschnitt gleichmässig mit der Gaskomponente beaufschlag- bzw. anreicherbar ist.
Patent WO-2006000285-A1 (WO)
Title: Pulverdichte verpackung
Inventor: GROSSMANN BARBARA
IPC: B65D5/02
Filed: 2005-05-27
Abstract: Eine pulverdichte Verpackung für ein Gut, insbesondere für ein pulverförmiges Gut, welche eine Innenzarge aufweist und aus wenigstens einem Faltzuschnitt ausgebildet ist, der aneinanderhängend, durch Faltlinien begrenzt wenigstens eine Rückseite (2), eine Vorderseite (1) und zwei Stirnseiten (3, 4) der Verpackung umfasst, der zum Aufbau der Verpackung zu einer Schlauchform geschlossen ist und der wenigstens eine Deckellasche (8) und wenigstens eine Bodenlasche (9) umfasst, zeichnet sich dadurch aus , dass die Bodenfläche und die Deckelfläche der Verpackung jeweils viereckig, insbesondere rechteckig, ausgebildet ist und der Faltzuschnitt Zusatzseitenbereiche (6) umfasst, die derart angeordnet sind, dass in der geschlossenen Schlauchform jeweils zwischen der Rückseite und einer jeden Stirnseite und zwischen der Vorderseite und einer jeden Stirnseite sich einer der Zusatzseitenbereiche erstreckt, so dass die geschlossene Schlauchform in ihrem Mittenbereich einen mehr als viereckigen, vorzugsweise achteckigen Querschnitt aufweist.
Patent WO-2005121119-A1 (WO)
Title: Hydroxamates, leur fabrication et leur utilisation comme agents pharmaceutiques
Inventor: FERTIG GEORG
IPC: C07D333/38
Filed: 2005-06-13
Abstract: L'invention concerne les composés de la formule I, leurs sels pharmaceutiquement acceptables, leurs formes énantiomères, les diastéréoisomères et les composés racémiques, la préparation des composés précités, les médicaments les contenant et leur fabrication, ainsi que leur utilisation dans la lutte contre des maladies telles que le cancer, ou leur prévention.
Patent WO-2006066665-A1 (WO)
Title: Türantrieb, insbesondere drehtürantrieb
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/22
Filed: 2005-11-14
Abstract: Türantrieb (1), insbesondere Drehtürantrieb, mit einer Antriebseinheit (2), die über eine Ausgangswelle (9) mit der Tür koppelbar und in einem Gehäuse (13) angeordnet ist, mit einem Motor (3), der mit der Antriebseinheit (2) in Antriebsverbindung steht und mit einem im Gehäuse (13) angeordneten Federkraftspeicher (4), der mit dem Motor (3) und der Antriebseinheit (2) gekoppelt ist, wobei eine Hydraulikpumpe (5) vorgesehen ist, die mit dem Motor (3) antriebsverbunden und die mit einem der Antriebseinheit (2) zugeordneten Hydraulikraum (6) und einem dem Federkraftspeicher (4) zugeordneten separaten Druckraum (7) in Hydraulikverbindung steht.
Patent WO-2006094543-A1 (WO)
Title: Gehörknöchelchenprothese
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/18
Filed: 2005-12-07
Abstract: Eine Gehörknöchelchenprothese (10), die an ihren beiden Enden ein erstes (11) und ein zweites Befestigungselement (12) zur mechanischen Verbindung mit einem Glied der Gehörknöchelchenkette sowie zwischen den beiden Befestigungselementen ein Kugelgelenk aufweist, welches zwei Stege (13, 13') umfasst, die mit dem ersten Befestigungselement (11) fest verbunden sind und einen spaltförmigen Raum zwischen sich einschließen, in dem eine Kugel (14) in zwei Ausnehmungen (15) gelenkig gelagert ist, wobei die Kugel (14) Teil eines länglichen Schafts (16) ist, der die beiden Befestigungselemente miteinander verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Schaft (16) eine Vielzahl von aneinander angrenzenden Kugeln (14, 14', 14") umfasst, durch den spaltförmigen Raum zwischen den zwei Stegen und durch eine Durchbrechung (17) des ersten Befestigungselements hindurch verschiebbar ist, wobei jeweils eine der Kugeln in einer Einrastposition zwischen den Ausnehmungen einrastet, und dass der spaltförmige Raum zwischen den zwei Stegen (13, 13') des Kugelgelenks zur Fixierung des Schafts (16) nach Einstellung der gewünschten Länge verengbar ist. Damit sind eine unaufwändig herstellbare Gelenkstelle zur Erzielung einer postoperativen Variabilität sowie ein auf eine individuelle Länge einstellbarer Schaft vorhanden, ohne dass verschieden lange Prothesen auf Lager gehalten oder aufwändige Spezialwerkzeuge zur individuellen Längeneinstellung während der Implantation eingesetzt werden müssen.
Patent WO-2006069675-A1 (WO)
Title: Messsystem zur messung von stoffkonzentrationen in fluiden medien
Inventor: WOHLAND ALBERT
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-12-20
Abstract: Insbesondere zur Messung von Blutglukosekonzentrationen sind benutzerfreundliche und handhabungssichere tragbare analytische Messsysteme (110) erforderlich. Es wird daher ein tragbares analytisches Messsystem (110) zur Messung von Stoffkonzentrationen in fluiden Medien vorgeschlagen, welches ein Teststreifenbehältnis (112) und ein Analysemodul (114) aufweist. Das Teststreifenbehältnis (112) weist eine Verschlusseinrichtung (122) zum 6ffnen des Teststreifenbehältnisses (112) zum Zwecke der Entnahme eines oder mehrerer Teststreifen (118) auf. Weiterhin weist das Teststreifenbehältnis (112) eine Zählvorrichtung (134) zum Zahlen einer Anzahl und/oder zeitlichen Dauer von Öffnungsvorgängen der Verschlusseinrichtung (122) auf. Weiterhin weist das Teststreifenbehältnis (112) einen Datenspeicher zum Speichern von chargenspezifischen Daten der Teststreifen (118) und/oder von einer Anzahl und/oder zeitlichen Dauer von Öffnungsvorgängen der Verschlusseinrichtung (122) auf, sowie eine Datenübertragungsvorrichtung (144) zum drahtlosen Übertragen von chargenspezifischen Daten und einer Anzahl und/oder zeitlichen Dauer von Öffnungsvorgängen an ein Analysemodul (114). Das Analysemodul (114) weist eine Vorrichtung (148) zum Messen von Stoffkonzentrationen in fluiden Medien mittels eines Teststreifens (118) auf, sowie eine Datenempfangsvorrichtung (158) zum drahtlosen Empfang von chargenspezifischen Daten und einer Anzahl und/oder zeitlichen Dauer von Öffnungsvorgängen einer Verschlusseinrichtung (122) des Teststreifenbehältnisses (112).
Patent WO-2005115317-A1 (WO)
Title: Association of chlorin p6 with polyvinylpyrrolidone, a process for its preparation and its uses
Inventor: PETROV PETER
IPC: A61Q9/00
Filed: 2005-05-05
Abstract: The invention provides a novel association of polyvinylpyrrolidone with chlorin p6 and/or its salt with a pharmaceutically acceptable counter-ion and a process for the preparation thereof. The association can be used as a photosensitizer in photodynamic therapy and/or diagnostics or for photochemical internalization of molecules as well as a photosensitizer in cosmetology. The invention provides also a pharmaceutical composition containing the novel association, a method of treating and diagnosing diseases by a dynamic phototherapy and a method of performing cosmetic procedures with the use of the novel association as a photosensitizer.
Patent WO-2006040271-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur begrenzung der einstellbarkeit einer komponente, insbesondere eines fahrzeugsitzes, auf einem sich längs erstreckenden einstellbereich und fahrzeugsitz
Inventor: SCHMALE UWE
IPC: B60N2/12
Filed: 2005-09-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) zur Begrenzung der Einstellbarkeit einer Komponente, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, auf einem sich längs, vorzugsweise in Fahrzeuglängsrichtung, erstreckenden Einstellbereich (19) vorgeschlagen, wobei der Einstellbereich (19) einen ersten vorderen Teilbereich (17) und einen zweiten hinteren Teilbereich (18) aufweist, wobei für den Fall, dass die Komponente in einer von ihrer Normalposition abweichenden Funktionsposition eingestellt ist, die Einstellbarkeit der Komponente auf den ersten Teilbereich (17) beschränkt ist.
Patent WO-2006092184-A1 (WO)
Title: Bandpassfilter
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2006-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandpassfilter, umfassend mehrere Teilfilter, die jeweils einen Durchlassbereich aufweisen, wobei Durchlassbereiche verschiedener Teilfilter voneinander unterschiedliche Mittenfrequenzen aufweisen. Das Teilfilter mit der niedrigsten Mittenfrequenz weist einen Durchlassbereich auf, dessen linke Flanke steiler ist als seine rechte Flanke, und das Teilfilter mit der höchsten Mittenfrequenz weist einen Durchlassbereich auf, dessen rechte Flanke steiler ist als seine linke Flanke.
Patent WO-2006117027-A1 (WO)
Title: Feuerfestes schuhwerk mit schutzfunktion gegenüber giftstoffen
Inventor: VON BLUECHER HASSO
IPC: A43B7/34
Filed: 2006-01-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein feuer- und/oder flammbeständiges Schuhwerk (1), insbesondere Stiefel für Feuerwehrleute, mit Schutzfunktion gegenüber Schadstoffen, wie chemischen Giftstoffen, wobei das Schuhwerk (1) einen mehrschichtigem Schichtaufbau (2) aufweist, wobei der Schichtaufbau (2) eine im Tragezustand vom Fuß abgewandte Außenschicht (3) und eine der Außenschicht (3) zugeordnete, im Tragezustand dem Fuß zugewandte Innenschicht (4), insbesondere ein Schuhinnenfütter, umfaßt, wobei zwischen der Außenschicht (3) und der Innenschicht (4) zusätzlich eine Adsorptionsschicht (5) mit einem Schadstoffe adsorbierenden Adsorptionsmaterial (6), insbesondere Aktivkohle, angeordnet ist und wobei die Außenschicht (3) zusätzlich mit einer feuer- und/oder flammhemmenden Beschichtung oder Imprägnierung (12) ausgerüstet ist.
Patent WO-2006094789-A1 (WO)
Inventor: HAEFNER MANFRED
IPC: B65H75/22
Filed: 2006-03-08
Abstract: Verbindungssystem zum lösbaren Verbinden von rotationssymmetrischen Teilen, insbesondere Teilen einer Spule zum Aufwickeln von strangförmigen Gut, mit Ringflächen (22, 24) an den einander zugewandten Stirnseiten der zu verbindenden Teile, mit Rastvorsprüngen (26, 28, 30, 32, 34), die von wenigstens einer der Ringflächen (22, 24) in Richtung der anderen Ringfläche ausgehen, und mit Rastausnehmungen (40, 42, 44, 46) in der oder den beiden jeweils anderen Ringflächen zur Aufnahme der Rastvorsprünge zur Verbindung der Teile nach Art eines Bajonettverschlusses durch gegenseitige Verdrehung, dadurch gekennzeichnet, dass in Zuordnung zu den Rastausnehmungen (40, 42, 44, 46) federnde Zungen (52, 54) vorgesehen sind, die die Rastvorsprünge (26, 28, 30, 32, 34) in der verriegelten Stellung hintergreifen und ein Zurückdrehen der verbundenen Teile in die gelöste Stellung blockieren.
Patent WO-2006111308-A1 (WO)
Title: Handgerät zum übertragen eines filmes von einem band auf ein substrat
Inventor: RHODE MATTHIAS
IPC: B65H37/00
Filed: 2006-04-12
Abstract: Handgerät (l)zum Übertragen eines Filmes von einem Band(6) auf ein Substrat, wobei das Handgerät eine drehbar gelagerte Abwickel- (3) und eine damit in Antriebsverbindung stehende Aufwickelspule (2) zum Ab- und Aufwickeln des Bandes (6) aufweist und wobei die Antriebsverbindung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen der Abwickel- und der Aufwickelspule eine Kupplung mit einem ersten und einem zweiten jeweils drehbar gelagerten Kraftübertragungskörper (2a, 4) aufweist. Die Kupplung ist dabei erfindungsgemäß so ausgestaltet, dass der erste und der zweite Kraftübertragungskörper zur Übertragung der Kraft jeweils mindestens einen Magneten aufweisen und dass die Kraftübertragungskörper berührungslos angeordnet sind.
Patent WO-2006119879-A1 (WO)
Title: Nicht-transparente, fettdichte nahrungsmittelhülle mit textilem trägermaterial
Inventor: FOEGLER JENS
IPC: A22C13/00
Filed: 2006-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schlauchförmige Nahrungsmittelhülle mit einem textilen Trägermaterial, die auf der Innenseite mit einer Schicht aus regenerierter oder gefällter Cellulose überzogen ist. In dieser Hülle sind die Eigenschaften eines Textildarmes mit denen eines Cellulose-Faserdarms kombiniert. Neben der von den Textildärmen bekannten und geschätzten Oberflächenstruktur weist sie die Durchlässigkeit für Wasserdampf, Sauerstoff und Rauchbestandteile eines Cellulose-Faserdarms auf. Gleichzeitig ist die Hülle fettdicht. Sie wird bevorzugt als künstliche Wursthülle eingesetzt.
Patent WO-2006133797-A1 (WO)
Title: Hydraulisch betätigte klemmeinheit und damit ausgeführte hydraulische regelachse
Inventor: ZORN HANS-JUERGEN
IPC: F15B15/26
Filed: 2006-05-26
Abstract: Offenbart sind eine Klemmeinheit und eine damit ausgeführte hydraulische Regelachse, wobei ein Betätigungselement eines hydraulischen Antriebes mittels eines Klemmkopfs festlegbar ist. Der Klemmkopf hat einen Klemmkolben, der zum Klemmen oder Freigeben des Betätigungselementes mit einem Druck beaufschlagbar ist, um Klemmkörper vorzugsweise gegen die Kraft einer Federeinrichtung zu verschieben. Erfindungsgemäß ist im Druckmittelströmungspfad zwischen dem Klemmraum und einer Druckmittelquelle oder einer Druckmittelsenke eine Drosselventileinrichtung vorgesehen, die einen Druckmittelvolumenstrom in einer Strömungsrichtung drosselt und in der anderen Strömungsrichtung im Wesentlichen ungedrosselt passieren lässt.
Patent WO-2007014636-A1 (WO)
Title: Verfahren und steuerungseinrichtung zum einstellen einer drehzahl einer welle eines zahnräderwechselgetriebes
Inventor: BARTELS ULRICH
IPC: F16D48/06
Filed: 2006-07-15
Abstract: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Einstellen einer Drehzahl einer Welle eines Zahnräderwechselgetriebes. Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Einstellen einer Drehzahl einer Welle eines Zahnräderwechselgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs. Das dafür notwendige Drehmoment wird von einer Antriebsmaschine (35) aufgebracht und mittels einer automatisierten Kupplung (12) übertragen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren vorzuschlagen, mittels welchem eine genaue und schnelle Einstellung der Drehzahl der Welle in einen Bereich um eine Zieldrehzahl ermöglicht wird. Erfindungsgemäß wird ein Sollwert für eine Kupplungsposition der Kupplung (12) und damit das übertragbare Drehmoment der Kupplung (12) in Abhängigkeit von einer Drehzahldifferenz zwischen einer gemessenen Drehzahl der Welle und einer Zieldrehzahl festgelegt.
Patent WO-2007020045-A1 (WO)
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: G08G1/0969
Filed: 2006-08-15
Abstract: The invention relates to a method for generating a map depiction displaying street courses to travel through, for example in navigation, toll ticketing detection or in precision applications such as automatic driving. For this purpose, a street course consists of stringing together geometrical elements, par example one or several arcs of circle or one or several straight lines, wherein clothoids connects arcs of circles and/or straight lines without sharp bends. The clothoids are calculated according to a required resolution from the arc of circle elements approximately approached by values or simply omitted, thereby making it possible to obtain a map depiction particularly reliable and optimal in terms of memory locations.
Patent WO-2006082145-A1 (WO)
Title: Absorbeurs d’uv au benzotriazole decales vers les longues longueurs d’onde et leur utilisation
Inventor: FRITZSCHE KATHARINA
IPC: C07D487/04
Filed: 2006-01-23
Abstract: La présente invention concerne de nouveaux absorbeurs d’UV au benzotriazole présentant un spectre d’absorption décalé vers les longues longueurs d’onde ayant une absorbance significative allant jusqu’à 410 à 420 nm. Les aspects supplémentaires de l’invention sont un procédé pour leur préparation, une composition stabilisée aux UV contenant les nouveaux absorbeurs d’UV et l’utilisation des nouveaux composés en tant que stabilisants à la lumière UV pour des matériaux organiques.
Patent WO-2006100170-A1 (WO)
Title: Maschine zum reprofilieren der räder und/oder bremsscheiben von radsätzen für eisenbahnfahrzeuge
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B23B5/32
Filed: 2006-03-03
Abstract: Die Radsatzbearbeitungsmaschine umfassend ein mobiles Radsatzbearbeitungsgerät (1) zum Reprofilieren der Räder und/oder Bremsscheiben von Radsätzen für Eisenbahnfahrzeuge hat einen Rahmen (2), der auf Rädern (3) oder Rollen gelagert ist, die in einem Werkstattgleis (4) geführt sind, wodurch das mobile Radsatzbearbeitungsgerät (1) längs des Werkstattgleises (4) verschieb- und arretierbar ist. Eine Grube unterflur des Werkstattgleises (4) ist eingelassen, deren Länge, Breite und Tiefe größer sind als die entsprechenden Abmessungen des mobilen Radsatzbearbeitungsgeräts (1). Ein zweites Gleis ist auf dem Grunde der Grube (5) vorgesehen, auf welches das mobile Radsatzbearbeitungsgerät (1) absenkbar ist und auf dem es beweg- und arretierbar ist. Einrichtungen (7) zum Überrollen durch das Eisenbahnfahrzeug sind ebenfalls vorgesehen, die sich längs des Werkstattgleises (4) über die Grube (5) erstrecken, wobei die Einrichtungen (7) zum Überrollen oder Teile (8, 9) derselben während des Reprofilierens eines Eisenbahnradsatzes entfernbar und nachdem Reprofilieren wieder einsetzbar sind.
Patent WO-2007020150-A1 (WO)
Title: Mammographiegerät mit einer drehbar angeordneten halterung für zumindest zwei röntgenempfänger
Inventor: HOFFMANN NORBERT
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mammographiegerät (1) mit einem Haltearm (2), an dem eine Halterung (4) für zumindest zwei Röntgenempfänger (5, 6, 6') drehbar angeordnet ist, derart dass jeweils ein Röntgenempfänger (5) in einer Untersuchungsposition innerhalb eines vorgesehenen Röntgenstrahlungsfeldes (7) positionierbar ist, während die übrigen Röntgenempfänger (6, 6') jeweils in einer Reserveposition außerhalb des Röntgenstrahlungsfeldes (7) verbleiben; die zumindest eine Reserveposition ist auf der in Röntgenstrahlungsrichtung gelegenen Seite relativ zu dem Haltearm (2) angeordnet. Im Fall von zwei Röntgenempfängern (5, 6) schließen diese mit der Drehachse (9) der Halterung (4) z.B. jeweils einen Lateralwinkel (10, 11) zwischen 45° und 90° ein
Patent WO-2008028515-A1 (WO)
Title: Distribution de services de diffusions individuelles sur ip
Inventor: CAGENIUS TORBJOERN
IPC: H04N7/173
Filed: 2006-09-05
Abstract: L'invention concerne un procédé pour commander la distribution d'un flux multimédia de diffusions individuelles à un second terminal client (11) couplé à un réseau de sous-systèmes multimédia IP (3). Le procédé comprend tout d'abord l'envoi d'une commande multimédia diffusion provenant d'un premier terminal client (2) à un serveur d'application (14) dudit réseau de sous-systèmes multimédia IP (3). Un message d'invite de protocole d'initiation de session provenant du serveur d'application (14) est alors envoyé audit second client (11) en réponse à la réception de ladite commande, le message d'invite contenant un localisateur de ressource universel multimédia identifiant une source multimédia. Le localisateur de ressource universel est utilisé pour échanger une signalisation de protocole de diffusion en temps réel (RTSP) entre le second terminal client (11) et le serveur d'application (14) pour initier et commander une distribution de multimédia.
Patent WO-2007090478-A1 (WO)
Title: HANDWERKZEUGMASCHINE, INSBESONDERE BOHR- UND/ODER MEIßELHAMMER
Inventor: MEIXNER GERHARD
IPC: B25D17/00
Filed: 2006-12-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einem Bohr- und/oder Meißelhammer, mit einem Motor (10a, 10b, 10c) sowie mit einer Motorwelle (12a, 12b, 12c), mit einer vom Motor (10a, 10b, 10c) antreibbaren Schlagwerkeinheit (14a, 14b, 14c) zur Erzielung eines Impulses in Richtung einer Schlagachse (16a, 16b, 16c), die eine Axialantriebseinheit (18a, 18b, 18c) mit einem Abtriebsmittel (20a, 20b, 20c) aufweist, und mit einer Übertragungseinheit (22a, 22b, 22c), die zur Übertragung einer Antriebskraft von der 15 Axialantriebseinheit (18a, 18b, 18c) zu einer Kolbeneinheit (24a, 24b, 24c) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Motorwelle (12a, 12b, 12c), in Längsrichtung der Schlagachse (16a, 16b, 16c) betrachtet 20 im Bereich der Übertragungseinheit (22a, 22b, 22c), seitlich an wenigstens einem Teil der Übertragungseinheit (22a, 22b, 22c) vorbeigeführt ist.
Patent WO-2007082776-A1 (WO)
Inventor: DINGELDEIN WILLI
IPC: H05K3/00
Filed: 2007-01-23
Abstract: The invention relates to a method in which a second planar measurement substrate (1) is arranged on an essentially planar first carrier substrate (3) for components relative to the carrier substrate (3) in such a manner that the planar measurement substrate (1) adheres to the surface of the carrier substrate, using adhesion forces, by means of a liquid (2), which is introduced between the carrier substrate (3) and the measurement substrate (1), in order to detect mechanical force effects on the carrier substrate (3).
Patent WO-2007110161-A1 (WO)
Title: Verbessertes verfahren zur herstellung von natriumchloridfreien ammoniumnitrilen
Inventor: CUYPERS LARS
IPC: C07C255/25
Filed: 2007-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel (I) beansprucht, wobei R1, R2, R3 und Y die in der Beschreibung genannten Bedeutungen haben. Dieses Verfahren besteht darin, dass man ein tertiäres Amin der Formel NR1R2R3 mit Chloracetonitril in einem organischen Lösungsmittel umsetzt und anschließend eine Säure der Formel HZ zugibt.
Patent WO-2008116474-A1 (WO)
Title: Gasversorgungsanordnung mit einem sensor zur erfassung einer messgrösse eines prozessgases
Inventor: LIMBECK UWE
IPC: G01N33/00
Filed: 2007-03-23
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gasversorgungsanordnung mit einem Sensor zur Erfassung einer Messgröße eines Prozessgases bereitzustellen, die eine zuverlässige Funktion des Sensors gewährleistet. Es wird eine Gasversorgungsanordnung, vorzugsweise ausgebildet in einer Brennstoff Zellenvorrichtung, mit einem Sensor (3) zur Erfassung einer Messgröße eines Prozessgases (1) vorgeschlagen, wobei der Sensor (3) eine Messkammer (4) aufweist, welche von einem Gehäuse (5) umfasst ist und mittels einer Membran (6) mit einem das Prozessgas (1) führenden Erfassungsraum (7) der Gasversorgungsanordnung in Wirkverbindung steht, wobei der Sensor (3) derart beheizbar ist, dass das Gehäuse (5) der Messkammer (4) eine Temperatur T2 aufweist, die mindestens einer Temperatur T1 des Prozessgases (1) im Erfassungsraum (7) entspricht, vorzugsweise jedoch höher als diese ist.
Patent WO-2007131572-A1 (WO)
Title: Vertikale schlauchbeutelmaschine mit zwei linearmotoren
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B9/20
Filed: 2007-03-28
Abstract: Bei einer vertikalen Schlauchbeutelmaschine (1) ist ein erster Linearmotor (18) für eine Bewegung einer Quersiegeleinrichtung (10) in einer ersten Richtung, vorzugsweise der Vertikalen (20) vorgesehen, und ein zweiter Linearmotor (19) zum Ausüben einer Bewegung in einer zweiten Richtung, vorzugsweise der Horizontalen (21 ). Um eine Siegelbacke (11) in dieser Richtung zu bewegen, bzw. zwei Siegelbacken (11, 12) über ein Getriebe (22) zu einer entgegengesetzten Bewegung zu veranlassen. Dabei sind die Linearmotoren ( 18, 19) miteinander über ein Kreuz (23) verbunden. Jeder Linearmotor ( 18, 19) besteht aus einem Primärteil (24, 26) und einem Sekundärteil (25, 27). Das Kreuz (23) bildet eine stabile Verbindung für die in senkrecht zueinander verlaufenden Bewegungsrichtungen wirkenden Linearmotoren ( 18, 19).