baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124687-B4 (DE)
Inventor: HUMENBERGER HERBERT
IPC: B23D61/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: A circular saw blade, consisting of a supporting body (1) and a plurality of cutting tips (2) which are inserted into the supporting body (1) such as to be distributed over the circumference and have a front rake face (2a) and a rear bearing face (2b) and also a cutting edge forming a pitch circle diameter (F), having a chip space (3) formed in front of each cutting tip (2) and a plurality of expansion slots (4) which are arranged such as to be distributed over the circumference, extend radially inward, have an essentially triangular terminal configuration (5) with a center (Z) lying inside the curve path and originate at the root of the chip space (3), is distinguished by the following features: a) the pitch circle diameter (F) is at most 2 mm larger than the diameter (T) of the supporting body (1); b) the distance (L) of the expansion slots (4) from their origin up to the center (Z) is at most 17 mm; c) the smallest chip space diameter (S) of each chip space (3) is at most 13 mm smaller than the pitch circle diameter (F); d) the rake face (2a) of the cutting tips (2) runs inclined relative to the bearing face (2b).
Patent DE-10126554-B4 (DE)
Title: Optisches Glas und Verfahren zur Herstellung optischer Produkte
Inventor: TACHIWAMA KAZUO
IPC: C03C3/068
Filed: 2001-05-31
Granted: 2016-06-23
Abstract: Optisches Borsilicatglas mit einem Brechungsindex (nd) von mindestens 1,875, einer Abbe-Zahl (νd) von mindestens 39,5 und einer Glasübergangstemperatur (Tg) von 700°C oder darunter, das folgendes umfaßt: (a) mindestens eines, ausgewählt aus La2O3, Gd2O3, Y2O3 und Yb2O3, (b) mindestens eines, ausgewählt aus ZrO2, Ta2O5 und Nb2O5, (c) ZnO, und (d) SiO2 und B2O3 worin das Gewichtsverhältnis von (a)/(d) 2–4 ist, das Gewichtsverhältnis von (b)/(d) ist 1–2, und das Gewichtsverhältnis von (c)/(d) 0 < (c)/(d) ≤ 2 ist.
Patent DE-10128484-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit optischem Entfernungsmesser
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01S7/481
Filed: 2001-06-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vermessungsinstrument
mit einer Entfernungsmessoptik mit einer Objektivlinse, über welche die
Entfernung eines Objektes zu dem Vermessungsinstrument gemessen
wird, und einem optischen Entfernungsmesser mit einem hinter der
Objektivlinse angeordneten Reflexionselement, einer Sendeoptik,
die Messlicht über das
Reflexionselement und die Objektivlinse auf das Objekt aussendet,
und einer Empfangsoptik, die einen Teil des Messlichtes empfängt, der
an dem Objekt reflektiert wird, anschließend durch die Objektivlinse
tritt und von dem Reflexionselement nicht an seiner Lichtausbreitung
gehindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangsoptik mehrere
Lichtleitoptiken derart enthält,
dass das an dem Objekt reflektierte Messlicht in Abhängigkeit
der Objektentfernung wahlweise auf das Eintrittsende einer der Lichtleitoptiken
fällt.
Patent DE-10134805-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Karosseriefenster, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/70
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Karosseriefenster, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer feststehenden Fensterscheibe (10, 11) und einem aus elastomerem Material bestehenden Rahmenprofil (20), das einen an einem Karosserieflansch (80) festlegbaren Befestigungsbereich (30) und einen durch zwei die Fensterscheibe (10, 11) beidseitig umgreifende Schenkel (41, 42) gebildeten Aufnahmebereich (40) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (40) einen sich zumindest zwischen der Stirnfläche (12) der Fensterscheibe (10, 11) und einer dieser gegenüberliegenden Wandung (43) erstreckenden Zwischenraum (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenprofil (20) mit wenigstens einer Bohrung (50) versehen ist, die von einer Außenfläche (21) des Rahmenprofils (20) in den Aufnahmebereich (40) führt und durch die ein Klebemittel (70) zum stoffschlüssigen Verbinden von Rahmenprofil (20) und Fensterscheibe (10, 11) in den Zwischenraum (44) einbringbar ist.
Patent DE-10137390-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Vereinzelung von Blattgut
Inventor: DOPFER PETER
IPC: B65H3/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren für die Vereinzelung von Blattgut, insbesondere von Wertpapieren wie Banknoten, Schecks usw., für den anschließenden Transport zur Bearbeitung von einzelnen Stücken des Blattguts, gekennzeichnet durch, eine Überprüfung der Einhaltung einer vorgegebenen Vereinzelungsreihenfolge, bei der am Ort der Vereinzelung überprüft wird, ob das jeweils nächste zu vereinzelnde Stück Blattgut (BN1) vereinzelt wird, wozu überprüft wird, ob das nächste zu vereinzelte Stück Blattgut (BN1) zum Zeitpunkt der Vereinzelung bewegt wird, und dass bei der Feststellung eines Unterbleibens der Bewegung des nächsten zu vereinzelnden Stücks Blattgut (BN1) die Vertauschung der Vereinzelungsreihenfolge festgestellt wird, falls die Vereinzelung eines anderen Stücks Blattgut (BN2) stattgefunden hat, wozu überprüft wird, ob sich ein Stück Blattgut im Transportsystem befindet.
Patent DE-10141721-B4 (DE)
Title: Tragarm einer Passagiertür eines Flugzeuges
Inventor: BUCHS WOLFGANG
IPC: E05D3/06
Filed: 2001-08-25
Granted: 2013-05-23
Abstract: Tragarm (1) einer Passagiertür eines Flugzeuges, bestehend aus einer Hohlkammern (40, 41, 42, 43, 44) bildenden, gewölbten Struktur, die die Passagiertür mit einem rumpfseitigen Rahmen beweglich verbindet, wobei der Tragarm (1) in seiner der Passagiertür zugewandten Stirnseite (3) und seiner dem rumpfseitigen Rahmen zugewandten Stirnseite (4) Aufnahmemittel (7) Zur Aufnahme von Verbindungsmitteln ausgebildet hat, die eine bewegliche Verbindung einerseits mit der Passagiertür und einem Schwenkantrieb und andererseits mit dem rumpfseitigen Rahmen ermöglichen, so dass die Tür mittels Tragarm (1) auf einer Hubbahn und einer Schwenkbahn bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (1) ein Gurtgerüst (2) bildende, aus Faserverbundwerkstoff ausgebildete Gurtelemente (21, 22, 23, 24, 25, 26; 210, 220, 230, 240, 250, 260) sowie zwei aus Faserverbundwerkstoff ausgebildete, jeweils mit den Schmalseiten der Gurtelemente (21, 22, 23, 24, 25, 26; 210, 220, 230, 240, 250, 260) verbundenen Außenhautelemente (5, 6) aufweist, wobei im Bereich der Stirnseiten (3, 4) in vertikale Richtung (z) betrachtet unmittelbar benachbart zueinander angeordnete Gurtelemente (21, 22/22, 23/23, 24/24, 25/25, 26; 210, 220/220, 230/230, 240/240, 250/250, 260) jeweils mittels einer u-förmigen Gurtummantelung (31, 32, 33, 34, 35; 310, 320, 330, 340, 350) miteinander verbunden sind und in vertikale Richtung (z) betrachtet das untere Gurtelement (21; 210) – Bodengurtelement – sowie das obere Gurtelement (26; 260) – Deckgurtelement – auf ihrer äußeren Oberfläche jeweils eine Gurtummantelung (30, 36; 300, 360) aufweisen.
Patent DE-10156437-B4 (DE)
Title: Wechselschalter
Inventor: KUBOTA MINORU
IPC: H01H23/16
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Wechselschalter
mit  einem Kontaktschaltungselement (20),  einer auf dem
Kontaktschaltungselement (20) aufliegenden Gummischaltmatte (30),
die Kontaktgabeabschnitte (31) aufweist,  einem Gehäuse mit
einem oberen Gehäuseteil
(41) zum Abdecken der Gummischaltmatte (30),  einer Schalterwippe
(40a), die durch das obere Gehäuseteil
(41) schwenkbar gelagert ist,  mit der Schalterwippe (40a) verbundene
Druckabschnitte (43) zum Niederdrücken der Kontaktgabeabschnitte
(31),   einer Klickvorrichtung (50), welche beim Verschwenken
der Schalterwippe (40a) ein Klickgefühl vermittelt, und welche eine
Nockenfläche
(51), ein Nockenfläche-Eingriffselement (53)
und ein elastisches Element (54) zum Vorbelasten des Nockenfläche-Eingriffselements
(53) in Richtung der Nockenfläche
(51) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse ein
unteres Gehäuseteil
(12) zur Aufnahme des Kontaktschaltungselements (20) aufweist,  dass
die Druckabschnitte (43) an der Schalterwippe (40a) ausgebildet
sind,  dass die Nockenfläche
(51) an der Schalterwippe (40a) oder dem unteren Gehäuseteil
(12) ausgebildet ist,  dass das Nockenfläche-Eingriffselement (53) an
dem unteren Gehäuseteil
(12) oder...
Patent DE-10159365-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: SHIBUYA MAKOTO
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Motorbetriebener
Kompressor (10), der folgende Bauteile aufweist:  ein Gehäuse (15),
das ein Ansauggehäuse
(13) zum Einführen
von Kältemittel
aufweist, wobei das Gehäuse
einen Kompressionsabschnitt und einen Motor (35) zum Antreiben des
Kompressionsabschnittes enthält,
um Kältemittel zu
komprimieren; und  einen Kondensator (51) zum Glätten eines
Stromes, der geliefert wird, um den Motor zu betreiben, wobei der
Kondensator (51) mit dem Ansauggehäuse (13) in Kontakt steht,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ansauggehäuse (13) eine Aufnahmekammer
(50, 53, 54) ausgebildet ist, und dass der Kondensator (51) in der
Aufnahmekammer eingesetzt ist.
Patent DE-10164806-B4 (DE)
Title: Delay line control circuit e.g. for high speed reprogrammable delay line for integrated circuit tester, has fine and coarse delay lines to delay input clock signal sequentially
Inventor: BARNES ROBERT K
IPC: H03K5/1252
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: A fine delay line (12) outputs a fine delay signal based on the input clock signal. A coarse delay line (19) receives the fine delay signal and outputs a respective coarse delay signal. A latch unit outputs programmable control signal in response to the fine delay signal. A gating logic unit receives the coarse delay signal and outputs a gated delay signal. Independent claims are included for the following: (1) Polarity blanking delay circuit; and (2) Adjustable transients blanking circuit.
Patent DE-10223469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Schliessanlage eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOLL BERNHARD
IPC: E05B77/48
Filed: 2002-05-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen einer Schließanlage eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, vorgeschlagen, bei dem die Schließanlage des Fahrzeuges auch automatisch betätigt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die automatische Betätigung der Schließanlage des Fahrzeuges vorzugsweise in Abhängigkeit einer Kriechstrategie durchgeführt wird.
Patent DE-10225447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung wenigstens einer Fahrdynamikgröße
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-06-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Regelung wenigstens einer die Fahrdynamik eines Fahrzeugs kennzeichnenden Größe (a_q),  – bei dem eine Kurvenfahrt des Fahrzeugs erfasst wird,  – bei dem ein Druckverlust (Δp) eines Fahrzeugreifens ermittelt wird,  – bei dem die Position des druckverminderten Reifens festgestellt wird, und  – bei dem bei erkanntem Druckverlust eines Fahrzeugreifens die Regelung der die Fahrdynamik kennzeichnenden Größe beeinflusst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – bei einer vorliegenden Kurvenfahrt die Regelung der die Fahrdynamik kennzeichnenden Größe (a_q) abhängig davon erfolgt, ob sich der druckverminderte Reifen auf der Kurveninnenseite oder der Kurvenaußenseite des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-10235182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln
Inventor: NANN THOMAS
IPC: C09K11/88
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Nanopartikeln bei dem eine metallorganische
Verbindung oder ein Derivat davon als Metallquelle mit mindestens
einem weiteren Reaktanden in Lösung
zur Reaktion gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung
von II-VI-Halbleiternanopartikeln die metallorganische Quelle ein
Metallocen oder Metallnaphtenat ist.
Patent DE-10237763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unlösbarer stoffschlüssiger Verbindungen von Bauteilen aus oxid-dispergierten-(ODS)-metallischen Werkstoffen durch Verschweißen und durch das Verfahren hergestellte Bauteile
Inventor: WITTE JOERG
IPC: B23K11/06
Filed: 2002-08-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung unlösbarer stoffschlüssiger Verbindungen
von Bauteilen (3, 4; 3.2, 4.2; 3.3, 4.3) aus oxid-dispergierten-(ODS)-metallischen Werkstoffen
durch Verschweißen,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.1 die miteinander
zu verbindenden Werkstoffe bzw. Bauteile (3, 4; 3.2, 4.2; 3.3, 4.3)
werden einander überlappend unter
Bildung eines Überlappungsbereiches
(6; 6.2; 6.3) angeordnet und im Fügebereich (5; 5.2; 5.3) unterhalb
ihrer Schmelztemperatur erwärmt
und unter wenigstens teilweiser Bildung eines Diffusionsverbundes
(25; 25.2; 25.3) verschweißt;  1.2
in einem zweiten Verfahrensschritt wird der Diffusionsverbund (25;
25.2; 25.3) auf eine Temperatur, die unterhalb der Schmelztemperatur
der miteinander zu verbindenden Werkstoffe bzw. Bauteile (3, 4;
3.2, 4.2; 3.3, 4.3) liegt, erwärmt
und mechanisch nachverdichtet, wobei die mechanische Nachverdichtung
zeitlich und örtlich
versetzt zum Verschweißvorgang
erfolgt.
Patent DE-10242341-B4 (DE)
Title: Radlager-Baugruppe
Inventor: NORIMATSU TAKAYUKI
IPC: F16C33/78
Filed: 2002-09-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Radlagerbaugruppe zum rotierenden Lagern eines Rades gegenüber einer Fahrzeugkörperstruktur, wobei die Radlagerbaugruppe umfasst: ein Außenglied (2, 52) mit einer inneren peripheren Fläche, wobei die innere periphere Fläche mit einer Vielzahl von Reihen äußerer Laufringe (2a) ausgebildet ist; ein Innenglied (1, 51) mit einer äußeren peripheren Fläche, wobei die äußere periphere Fläche mit einer entsprechenden Vielzahl von Reihen innerer Laufringe (1a, 51a, 51b) ausgebildet ist, die mit den entsprechenden Reihen der äußeren Laufringe (2a) ausgerichtet sind; eine Vielzahl von rollenden Elementen (3, 53), die zwischen dem Außenglied (2, 52) und dem Innenglied (1, 51) angeordnet sind und teilweise in den entsprechenden äußeren Laufringen (2a) und teilweise in den entsprechenden inneren Laufringen (1a, 51a, 51b) laufen, so dass damit das Innenglied (1, 51) und das Außenglied (2, 52) relativ zueinander rotierbar sind; einen Radbefestigungsflansch, der in dem als rotierbares Glied dienenden Innenglied (1, 51) oder Außenglied (2, 52) ausgebildet ist; einen magnetischen Codierer (20, 70), einschließlich eines Magnetkernmetalls; und mindestens eine Abdichteinheit (5, 55) zum Abdichten eines ringförmigen offenen Endes eines zylindrischen Raums, der zwischen dem Innenglied (1, 51) und dem Außenglied (2, 52) eingegrenzt wird, wobei die Abdichteinheit (5, 55) beinhaltet: eine erste Abdichtplatte (11) mit L-förmigem Querschnitt, die auf dem rotierbaren Glied montiert ist, und eine innere zylindrische Wand (11a) und eine sich radial nach außen erstreckende hochstehende Wand (11b) aufweist, die senkrecht auf der inneren zylindrischen Wand (11a) steht; eine zweite Abdichtplatte (12) mit L-förmigem Querschnitt, die auf das andere des Außenglieds oder Innenglieds montiert ist, das als stationäres Glied dient, wobei die zweite Abdichtplatte (12) so positioniert ist, daß sie der ersten Abdichtplatte (11) gegenüber liegt, und eine äußere zylindrische Wand (12a) und eine sich radial nach innen erstreckende hochstehende Wand (12b) aufweist, die senkrecht auf der äußeren zylindrischen Wand (12a) steht; und ...
Patent DE-10251993-B4 (DE)
Inventor: PLEHN JUERGEN
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-11-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: The method involves generating an iteratively optimized network configuration in a model of the message network by the accumulation of suitably weighted service-specific user traffic values for rectangular areas and locally limited adaptation of the original network configuration for use in the real network configuration. Path losses are taken into account in weighting the traffic values.  AN Independent claim is also included for the following:  (a)  an arrangement for optimizing message networks, especially cellular wireless message networks.
Patent DE-10252607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nanoelement-Anordnung und Nanoelement-Anordnung
Inventor: UNGER EUGEN
IPC: H01L51/30
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Nanoelement-Anordnung, bei dem  • zunächst ein
erstes Nanoelement gebildet wird  • das erste Nanoelement anschließend in
mindestens einem vorgegebenen Bereich mit Katalysatormaterial zum Katalysieren
des Aufwachsens von Nanoelementen bedeckt wird; und  • auf dem
Katalysatormaterial mindestens ein zweites Nanoelement aufgewachsen
wird.
Patent DE-10253908-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/02
Filed: 2002-11-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: RCLED  – mit einer strahlungserzeugenden aktiven Schicht (1), die zwischen zwei verteilten Bragg-Reflektoren (21, 22) angeordnet ist,  – wobei die Bragg-Reflektoren (21, 22) einen optischen Resonator für eine Wellenlänge λ bilden,  – wobei die Dicke (D) der aktiven Schicht (1) größer als λ ist,  – wobei die aktive Schicht (1) einen zwischen einer p-dotierten (32) und einer n-dotierten (31) Barriere angeordneten aktiven Bereich (4) aufweist, der symmetrisch um ein Feldmaximum (5) einer sich im Resonator ausbildenden stehenden Welle (6) der Wellenlänge λ angeordnet ist, und  – wobei die p-dotierte Barriere (32) dicker ist als die n-dotierte Barriere (31).
Patent DE-10256398-B4 (DE)
Inventor: PLESER INGO
IPC: A23L29/262
Filed: 2002-12-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Glaze comprises a soluble salt of alginic acid, a calcium ion donor poorly or not soluble in water and a food acid. An independent claim is also included for preparing glaze, preferably glaze powder, comprising mixing and stirring the soluble salt of alginic acid, the calcium ion donor and the food acid in a liquid containing cold or warm water.
Patent DE-10261213-B4 (DE)
Title: Intumeszierende Textilie
Inventor: LEUCHT THOMAS
IPC: D06N7/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-08-17
Abstract: Intumeszierende
Textilie gebildet aus synthetischen organischen Fasern, wobei die
synthetischen organischen Fasern eine Erweichungstemperatur im Bereich
von 50°C
bis 400°C
oder eine Zersetzungstemperatur im Bereich von 150°C bis 500°C aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die synthetischen organischen Fasern mit
einer Überzugsmasse
beschichtet sind, welche in Kombination mit den synthetischen organischen
Fasern ein intumeszierendes System bildet, bei dem die synthetischen
organischen Fasern als Kohlenstofflieferant dienen, wobei die Überzugsmasse
die folgende Zusammensetzung aufweist:  25 bis 95 Gew.% einer
Polyurethan oder Polyacrylat enthaltenden wässrigen Dispersion,  0,5
bis 10 Gew.% eines Isocyanats oder eines Melamin-Formaldehyds und  3 bis 15 Gew.%
eines Flammhemmmittels.
Patent DE-10261276-B4 (DE)
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B7/14
Filed: 2002-12-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: The container (1) includes a casing (2) with at least one inlet (4) and outlet (8, 9). Inside it is a fluidizing bed(5) of air-permeable material, forming a pressure cavity (6) between the fluidizing bed and the floor of the casing, to which compressed air is supplied. The cross section of the casing narrows downwards towards the fluidizing bed.
Patent DE-10300087-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für Eckkräfte von Wagenkästen
IPC: G01L5/00
Filed: 2003-01-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Messvorrichtung
für Eckkräfte von Wagenkästen mit
einem Wägezellenlager
(6), einer auf dem Wägezellenlager
(6) angeordneten Wägezelle
(5), mit einem über
der Wägezelle
(5) angeordnetem Krafteinleitungselement (4), mit Mitteln zum Erzeugen
einer Verspannung (15) zwischen dem Krafteinleitungselement (4)
und dem Wägezellenlager
(6) und mit einem Aufnahmeelement (1) mit Gleitmitteln, wobei das
Aufnahmeelement (1) mit seitlichem Spiel schwimmend und selbstzentrierend
auf dem Krafteinleitungselement (4) gelagert ist und wobei die schwimmende
und selbstzentrierende Lagerung des Aufnahmeelements (1) und eine
bombierte Oberfläche
(14) zwischen der Wägezelle
(5) und dem Krafteinleitungselement (4) in Verbindung mit der Verspannung
(15) verhindern, dass als Querkräfte
auftretende Verdreh- und
Verwindungskräfte
aus einer Krafteinleitung aus einem Wagenkasten Messwerte verfälschen.
Patent DE-10303410-B4 (DE)
Title: Kombination einer Scheibenwascheinrichtung mit einem Fahrzeugteil
Inventor: SUEHRING AXEL
IPC: B60S1/52
Filed: 2003-01-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kombination einer Scheibenwascheinrichtung (1) mit einem Fahrzeugteil (7, 8), das zumindest einen Hohlraum (13) mit einer Einbauöffnung zur Aufnahme der Scheibenwascheinrichtung (1) bildet, wobei das Fahrzeugteil (7, 8) keine weitere Montageöffnung für die Scheibenwascheinrichtung (1) aufweist, und die Scheibenwascheinrichtung (1) einen Anschluss (3) für eine Flüssigkeitsleitung aufweist, wobei sich der Anschluss (3) in der Einbauposition der Scheibenwascheinrichtung (1) innerhalb des Hohlraums befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauöffnung so ausgebildet ist, dass die Flüssigkeitsleitung durch die Einbauöffnung herausführbar ist, um an den Anschluss (3) für die Flüssigkeitsleitung angeschlossen zu werden und dass die Scheibenwascheinrichtung (1) danach mit der angeschlossenen Flüssigkeitsleitung in die Einbauöffnung einsetzbar ist.
Patent DE-10306554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: JOECKEL ANDREAS DR
IPC: B61C9/48
Filed: 2003-02-17
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Antrieb eines Schienenfahrzeugs, welches ein Gehäuse (7) mit wenigstens einer Welle (8) und einer Drehmomentstütze (2) aufweist, wobei das Gehäuse mittels wenigstens zwei Verbindungselementen (3, 4) mit der Drehmomentstütze (2) verbunden ist, wobei jedes der Verbindungselemente (3, 4), welche in Bezug auf eine horizontale Achse (9) in einer ersten horizontalen Hälfte (10) und einer zweiten horizontalen Hälfte (11) angeordnet sind, derart, dass die Drehmomentstütze C-bügelförmig ausgeführt ist, und wobei jeweils mindestens ein Anschlag (14, 15) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (14, 15) jeweils wenigstens zwei Schichten (5, 6) aufweist, wobei eine Schicht (5) aus einem Material mit elastischen Eigenschaften und eine Schicht (6) aus einem Material mit nichtelastischen Eigenschaften besteht.
Patent DE-10306783-B4 (DE)
Title: Lösbare Befestigungsvorrichtung für ein elektronisches Modul
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Lösbare Befestigungsvorrichtung
für ein
elektronisches Modul, insbesondere für einen GPS-Empfänger eines
Kraftfahrzeugs, an einer Seitenwand eines Blechrahmens, mit einem
kastenartigen Gehäuse
des Moduls, von dem ein Teil, insbesondere ein Antennenanschlußteil hervorsteht
und durch eine Öffnung, insbesondere
eine Anschlußöffnung einer
Wand des Blechrahmens ragt, mit von dem kastenförmigen Gehäuse hervorstehenden Fixierelementen,
die in der Befestigungslage des Moduls an dem Blechrahmen durch
Fixieröffnungen
in der Seitenwand des Blechrahmens ragen und mit radialen Erweiterungen
an dem Umgebungsbereich der Fixieröffnungen diesen umgreifend
auf der dem Modul abgewandten Seite der Seitenwand des Moduls anliegen,
mit Montageöffnungen
in der Seitenwand, in die die Fixieröffnungen über in gleiche Richtung sich
erstreckende Einführbereiche
münden,
wobei die radialen Erweiterungen quer zur Ebene der Seitenwand durch
die Montageöffnungen und
die Fixierelemente in der Ebene der Seitenwand durch die Einführbereiche
hindurchführbar
sind, wobei an dem Gehäuse
des Moduls wenigstens ein Federelement angeordnet ist, das unter
federnder Vorspannung an der dem Modul...
Patent DE-10312354-B4 (DE)
Title: Unterhalb der Bodenoberfläche verlegtes Rohrsystem und Verfahren zur Markierung der Bodenoberfläche
Inventor: KATHOEVER MARTIN
IPC: A63C19/06
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Unterhalb
der Bodenoberfläche
verlegtes Rohrsystem zur Markierung der Bodenoberflächen (12)
mit  – einem
Behälter
(2) für
Farbe (3),  – mindestens
einem Abzweigrohr (9) mit mindestens einer Austrittsöffnung in
Höhe des
Bodens (7) zum Aufbringen der Farbe (3) auf zu markierende Bodenflächen (12),  – mindestens
einem das Abzweigrohr (9) mit dem Behälter (2) für Farbe (3) verbindenden Verteilerrohr
(6) und  – einer
Pumpeinrichtung (4) zum Fördern
der Farbe (3) über
das Verteilerrohr (6) in das Abzweigrohr (9).