baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020276-A1 (DE)
Title: Pflaster, mit dem eine einfache Korrektur des Hallux-Valgus erreicht wird.
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: A61F5/14
Filed: 2009-05-05
Abstract: Ein Hallux-Valgus ist eine sehr stark verbreitete Erkrankung, an der angeblich mehr als über eine Million Menschen und zwar hauptsächlich die ältere Generation leidet. Sie entsteht durch Überlastung der natürlichen Federung, insbesondere beim Tragen von unpassendem Schuhwerk, beim dauernden Gehen auf harten Böden und wenn nicht rechtzeitig Einlagen getragen werden. Durch eine Schiene, die seitlich am Fuß angelegt wird, kann eine Korrektur der Großzehenfehlstellung erreicht werden. Hier gibt es diverse Konstruktionen. Oft wird auch der Ballen mit einbezogen und verschiedene Materialien eingesetzt, die auch ein Tragen im Schuh erlauben. Eine Korrektur der Ballenzehe wird hierbei erreicht und auch eine Linderung der Ballenschmerzen, solange man die Vorrichtung trägt. Bei dem Aufbau eines Hallux-Pflasters aus elastischem Material wie Gummi, Baumwolle, Kunstfaser usw. könnte man ebenfalls neben der Korrektur der Ballenzehe eine Linderung der Ballenschmerzen bei sehr starken und ständigen Dauerbelastungen erreichen. Ist der Hallux-Valgus aber schon sehr stark ausgeprägt und mit dauernden Schmerzen auch an dem Ballen verbunden, bleibt meist nur noch ein operativer Eingriff. Das einfache Hallux-Pflaster ist eine Lösung, die hauptsächlich eingesetzt wird, wenn eine zeitlich begrenzte und einfache Korrektur der Großzehe gewünscht wird. Die Einstellung erfolgt über ein Pflaster, welches an der Lauffläche der Großzehe eingestellt werden kann. Wenn man darüber hinaus ...
Patent DE-102009028397-A1 (DE)
Title: Mechanical gaming device is provided with muscle power-operated device, and movement converter with working device, where components of action are arranged in open frame
Inventor: KEMPE GERT
IPC: A63G9/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: The mechanical gaming device is provided with muscle power-operated device, and a movement converter with a working device, where the components of the action are arranged in an open frame. The frame is provided with wheels or rollers. A rocker (121) is connected to a piston (142) by a shaft (122) and the connecting rods (131,132).
Patent DE-102009029898-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungssystem für einen Druckluftverbraucherkreis, insbesondere für ein Luftfederungssystem
Inventor: DIEKMEYER HEINRICH
IPC: F15B11/024
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckluftversorgungssystem für einen ersten Druckluftverbraucherkreis, insbesondere für ein Luftfederungssystem für ein Fahrzeug. Das Druckluftversorgungssystem weist eine zu dem ersten Druckluftverbraucherkreis führende erste Druckluftleitung und eine zu weiteren Verbraucherkreisen führende Verteilerleitung auf. Eine Prioritätsventilanordnung ist zwischen der zum Druckluftverbraucherkreis führenden ersten Druckluftleitung und der zu den weiteren Verbraucherkreisen führenden Verteilerleitung angeordnet, wobei die erste Druckluftleitung kein Schutzventil aufweist. Der erste Druckluftverbraucherkreis kann daher mit Vorrang aufgefüllt werden und rasch Betriebsbereitschaft erreichen. Damit lassen sich z. B. Luftfederungsvorgänge wie etwa Lift- oder Hebeaktivitäten mit Priorität sehr rasch durchführen.
Patent DE-102009040538-A1 (DE)
Title: Outdoor lamp e.g. mercury vapor lamp, has lamp housing for receiving light unit i.e. LED module, that has LEDs arranged on LED-holder, and optical system comprising reflector for receiving LED module
Inventor: LUX INGO
IPC: F21V7/05
Filed: 2009-09-09
Abstract: The lamp has a lamp housing for receiving a light unit i.e. LED module, and optical system for controlling light flux, which is emitted by a light unit, on a visual region. The light unit comprises LEDs arranged on a LED-holder (4) i.e. heat spreader, and the optical system comprises a reflector (2) for receiving the LED module. The reflector comprises multiple reflector segments (14, 16), a shielding segment, and made of reflection-enhancing material, where the LEDs emit a cold white light. LED plates (6, 8, 10) are arranged on the LED holder.
Patent DE-102009045484-A1 (DE)
Title: Leitungsabhängeeinrichtung
Inventor: WINKLER MARK
IPC: F16L3/08
Filed: 2009-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsabhängeeinrichtung (11) mit einem ersten Bügelelement (12), das einen Anschlussabschnitt (23) mit einem Anschlussmittel (32) für ein Abhängeelement (9) und zwei zueinander beabstandete Schenkel (14) aufweist, und mit einem zweiten Bügelelement (42), das einen Aufnahmeabschnitt (43) für die Leitung (8) sowie zwei zueinander beabstandete Schenkel (44) aufweist. An jedem freien Ende eines Schenkels (44) des zweiten Bügelelementes (42) ist ein Einhängeabschnitt (46) und an jedem Schenkel (14) des ersten Bügelelementes (12) sind eine Aufnahmeöffnung (19) sowie ein daran anschließender Einhängeschlitz (20) für den entsprechenden Einhängeabschnitt (46) vorgesehen. Jeder der Einhängeabschnitte (46) erstreckt sich in einer von dem entsprechenden Schenkel (44) des zweiten Bügelelementes (42) aufgespannten Ebene.
Patent DE-102009047608-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer Spannungsmessung an einer Treiberschaltung
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: G01R35/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Spannungsmessung, insbesondere zur Messung einer Klemmenspannung einer Treiberschaltung (3) für eine elektrische Maschine (2), mit folgenden Schritten:  – Schalten der Treiberschaltung (3), so dass ein erstes definiertes Potenzial, insbesondere ein erstes Versorgungspotenzial, an einen Klemmenanschluss angelegt wird;  – Messen einer Spannung (U1, U2) an einem Motoranschluss bei angelegtem ersten definierten Potenzial, um eine erste Spannungsangabe zu erhalten, wobei die erste Spannungsangabe bei dem angelegten ersten definierten Potential durch Messen einer durch die Aufbereitungsschaltung (8) aufbereiteten Spannung (U1_adc, U2_adc) erhalten wird, die sich durch eine, insbesondere lineare Abbildung der an dem Motoranschluss anliegenden Spannung (U1, U2) ergibt;  – Schalten der Treiberschaltung (3), so dass ein zweites definiertes Potenzial, insbesondere ein zweites Versorgungspotenzial, an einen Klemmenanschluss angelegt wird;  – Messen der Spannung (U1, U2) an dem Motoranschluss bei angelegtem zweiten Potential, um eine zweite Spannungsangabe zu erhalten, wobei die zweite Spannungsangabe bei dem angelegten zweiten definierten Potential durch Messen einer durch die Aufbereitungsschaltung aufbereiteten Spannung (U1_adc, U2_adc) erhalten wird, die sich durch eine, insbesondere lineare Abbildung der an dem Motoranschluss anliegenden Spannung (U1, U2) ergibt;  – Ermitteln eines Korrekturfaktors als Steigung einer von der ersten und der zweiten Spannungsangabe definierten Gerade, wobei mit dem Korrekturfaktor eine an dem Motoranschluss über die Aufbereitungsschaltung (8) gemessene Spannung beaufschlagbar ist, um die reale Klemmenspannung zu erhalten.
Patent DE-102009048526-A1 (DE)
Title: Fahrradhinterradkettenschaltung
Inventor: OSETO SHINYA
IPC: B62M9/126
Filed: 2009-10-07
Abstract: Eine hintere Fahrradkettenschaltung ist im Wesentlichen mit einem Basiselement, einem beweglichen Element und einem Bewegungsmechanismus versehen. Das bewegliche Element stützt drehbar eine Kettenführung. Der Bewegungsmechanismus ist zwischen dem Basiselement und dem beweglichen Element so gekoppelt, dass das bewegliche Element relativ zu dem Basiselement beweglich ist. Die Kettenführung umfasst eine erste Führungsplatte, eine zweite Führungsplatte, ein Führungsrad, das drehbar zwischen der ersten und zweiten Führungsplatte angeordnet ist, und ein Spannrad, das drehbar zwischen der ersten und zweiten Führungsplatte angeordnet ist. Die erste und zweite Führungsplatte sind über eine werkzeugfreie Verbindung lösbar miteinander gekoppelt.
Patent DE-102009048527-A1 (DE)
Title: Arrangement for connecting multiple interconnect devices by frame, has frame that has receiving frame part and fixing frame part, where both frame parts are connected with each other by flexible connecting unit
Inventor: OED HARALD
IPC: H01R12/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: The arrangement has a frame (3) that has a receiving frame part (3a) and a fixing frame part (3b). Both frame parts are connected with each other by a flexible connecting unit (4), where the frame parts are movable against each other. The frame parts are connectable with each other for fixing an interconnect device (1) in a frame between the both frame parts by a form-fit unit (5). An independent claim is also included for a method for manufacturing interconnect devices.
Patent DE-102009049459-A1 (DE)
Title: Volumenspeicher
Inventor: BOEGERSHAUSEN MATHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Volumenspeicher (15) mit einem Führungsgehäuse (33) und einem Trennelement (34), wobei das Trennelement (34) an einer inneren Mantelfläche des Führungsgehäuses (33) verschiebbar gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass an dem Führungsgehäuse (33) zumindest eine Einbuchtung (41) ausgebildet ist, die in das Führungsgehäuse (33) hineinragt, wobei die Einbuchtung (41) in Richtung des Trennelements (34) ein offenes Ende aufweist, das als Anschlag für das Trennelement (34) dient.
Patent DE-102009050985-A1 (DE)
Title: Bezahlsystem, Einkaufssystem und Verfahren zum Durchführen einer Vielzahl von Bezahlvorgängen
Inventor: ENE COSMIN-GABRIEL
IPC: G06Q20/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschäftigt sich mit Bezahlsystemen. Sie schlägt vor, ein Bezahlsystem zu schaffen, das das Entrichten von sehr geringen Geldbeträgen erleichtert und für den Benutzer sicher gestaltet. Hierfür wird ein Bezahlsystem für mindestens einen Onlineshop bereitgestellt, wobei das Bezahlsystem: - eine Identifikationseinrichtung zum Erfassen mindestens einer Identifikationsnummer eines Einkäufersystems; - eine Schnittstelleneinrichtung zum Empfangen und Bestätigen von Abbuchungsaufträgern von dem mindesens einen Onlineshop, wobei die Buchungsaufträger Inforamtionen bezüglich eines an den Onlineshop zu zahlenden Buchungsbetrags umfassen; - eine Speichereinrichtung zum Speichern der Abbuchungsaufträge in Verbindung mit den zugehörigen Identifikationsnummern; - eine Abwicklungseinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie den Gesamtbetrag der Buchungsbeträge bezüglich der Identifikationsnummer überwacht und einen Benutzer des Einkäufersystems nach einem voreingestellten Zeitintervall und/oder beim Überschreiten eines voreingestellten Werts des Gesamtbetrags auffordert, sich zu registrieren, um zumindest einen Teil des Gesamtbetragen zu begleichen, umfasst.
Patent DE-102009051388-A1 (DE)
Title: Technik zur Förderung effizienter Befehlsfusion
Inventor: OUZIEL IDO
IPC: G06F9/32
Filed: 2009-10-30
Abstract: Eine Technik, um eine wirksame Befehlsfusion innerhalb eines Computersystems zu ermöglichen. Bei einer Ausführungsform verzögert eine Prozessorlogik die Verarbeitung eines zweiten Befehls für eine begrenzte Zeit, wenn ein erster Befehl innerhalb einer Befehlswarteschlange mit dem zweiten Befehl fusionierbar ist.
Patent DE-102009052811-A1 (DE)
Title: Apparatus for heating plastic containers in stretch blow molding process in container treatment plant, has heating unit arranged at transport path of plastic containers
Inventor: FINGER DIETER
IPC: B29C49/64
Filed: 2009-11-13
Abstract: The apparatus (10) has a heating unit arranged at a transport path (20) of plastic containers. A detection device (30) is provided for detection of gases and smoke particles released during heating of the plastic containers. The heating is performed over a pre-determined limiting temperature of the heated plastic containers. Independent claims are also included for the following: (1) a container treatment plant; and (2) a method for heating plastic containers in a stretch blow molding process.
Patent DE-102009055017-A1 (DE)
Title: Method for producing connector strip, involves pressing contact pin into break-through of injection-molded insulating body that is formed from thermoplastic material, which is still deformable after injection molding of insulating body
Inventor: MERTINEIT JENS
IPC: H01R43/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: The method involves pressing a contact pin into a break-through (3) of an injection-molded insulating body (4) formed from a thermoplastic material. The thermoplastic material is still deformable after injection molding of the insulating body, where volume contraction of the material is not yet completed. A single hose (5) is formed as a guide at the insulating body for the contact pin. The pressed contact pin is engaged with a harpoon-like barbed hook in the insulating body. A mounting plate is equipped with the contact pin on positions to be occupied and positioned to the insulating body.
Patent DE-102009057499-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider
Inventor: UMMENHOFER MICHAEL
IPC: B01D17/028
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsabscheider, insbesondere zum Trennen eines Gemischs aus Leichtflüssigkeit und Schwerflüssigkeit, mit einem Behälter (12), der einen Zulauf (20) und einen Ablauf (30) aufweist, wobei der Zulauf (20) und der Ablauf (30) als Tauchleitung ausgebildet sind, wobei der Zulauf (20) und/oder der Ablauf (30) als Tauchrohr (22, 32) ausgebildet sind, wobei an dem freien Ende des Tauchrohrs (22, 32) umlaufend ein erstes Umlenkelement (40) angeordnet ist und beabstandet zu dem ersten Umlenkelement (40) wenigstens ein zweites Umlenkelement (50) angeordnet ist.
Patent DE-102009058283-A1 (DE)
Title: Device for positioning attachments for motor vehicle, comprises multiple positioning units, where each positioning unit has primary carrier element and secondary carrier element
Inventor: BLOESER JUERGEN
IPC: B62D65/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: The device (1) comprises multiple positioning units (6), where each positioning unit has a primary carrier element and a secondary carrier element. The secondary carrier element is connected with the primary carrier element, and is optionally adjustable in an adjustment direction corresponding to the primary carrier element.
Patent DE-102009060352-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing cam shaft to control valve of internal combustion engine, involves connecting empty shaft and cams to cam shaft, and forming coarse pattern in sections of cam openings inner surfaces and empty shaft outer surface
Inventor: SCHMECKENBECHER KLAUS
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: The method involves undercooling an empty shaft of a rounded outer profile relative to multiple disk-like cams (10), and inserting the undercooled empty shaft into aligned cam openings (14). Temperature equalization is managed among the empty shaft and the cams such that the empty shaft and the cams are firmly connected to a cam shaft. A coarse pattern is formed in sections of inner surfaces (16) of the cam openings and/or an outer surface of the empty shaft, where the coarse pattern is produced by laser ablation and the sections are enclosed by the cam openings in an insertion condition.
Patent DE-102009060771-A1 (DE)
Title: Retention device for e.g. manhole cover, of e.g. sewers or drainage channel, has bearing face supporting retention device on underground, and space varied between frame element and bearing face, during adjusting of actuator
Inventor: SAILER KAY
IPC: E03F5/02
Filed: 2009-12-30
Abstract: The device (1) has a frame element (3) provided for holding a cover (2), and supporting and adjusting an actuator (4). A bearing face (6) supports the retention device on an underground. A space is varied between the frame element and the bearing face, during adjusting of the actuator. The actuator is mechanical or manual or hydraulic or pneumatic adjusted at the device. The frame element comprises a recess (21) in which the actuator is inserted. A threaded connection is formed between the actuator and the overlay device (5). An independent claim is also included for a method for adjusting a position of a cover of a bottom opening in a height direction.
Patent DE-102009061001-A1 (DE)
Title: Detention magnet seal for walls of e.g. fishing boat, has neodymium detention magnets for generating force required for sealing of leakage, and rubber buffers utilized between magnets and seal housing
Inventor: STOLL MARTIN
IPC: F16J15/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: The seal has neodymium detention magnets for generating force required for sealing of leakage. Rubber buffers are utilized between the magnets and a seal housing, where mobility of the magnets enables use of a sealing plate for different pipe diameters. The magnets are exposed to a temperature of 200 degrees Celsius, where the seal is composed of acid- and alkaline-resistant material. Locking bolts prevent inadvertent clamping at a ferromagnetic substrate.
Patent DE-102010000222-A1 (DE)
Title: Abgasturbine für einen Abgasturbolader
Inventor: PREVEDEL KURT
IPC: F02B37/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturbine (1) für einen Abgasturbolader einer Brennkraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse (2), welches eine Zulaufspirale (3) für ein Laufrad (5) ausbildet, wobei die Zulaufspirale (3) einen Eintritt (4) des Laufrades (5) umgibt, wobei das Laufrad (5) sich zwischen dem Eintritt (4) und einem Austritt (6) in einem Laufschaufelraum (7) erstreckende Laufschaufeln (8) aufweist, wobei die Abgasturbine (1) zumindest einen internen Umgehungsströmungsweg (9, 9a) mit veränderbarem Querschnitt für Abgas aufweist, welcher stromabwärts des Austrittes (6) wieder in den Abgasstrang einmündet. Um auf möglichst einfache Weise bei kleinkonzipierten Abgasturbinen ein Stopfen bei hohen Drehzahlen zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der interne Umgehungsströmungsweg (9, 9a) stromabwärts des Eintrittes (4) des Laufrades (5) vom Laufschaufelraum (7) ausgeht.
Patent DE-102010000965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (7) bei einem Rangiermanöver, insbesondere bei einem Einparkvorgang in eine Parklücke 1, bei dem zunächst die Umgebung des Kraftfahrzeugs (7) erfasst wird und abgeschätzt wird, ob eine geeignete Parklücke vorliegt. Daraufhin wird eine Bahn (9; 13; 27; 29), entlang der das Kraftfahrzeug (7) in die Parklücke (1) einparken kann, ausgehend von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (7), berechnet. Abschließend wird der erste zu fahrende Rangierzug (9; 13) in Abhängigkeit einer vom Fahrer vorgegebenen Richtung für den ersten Rangierzug angezeigt.
Patent DE-102010001125-A1 (DE)
Title: Verschluss eines Treibstangenbeschlages
Inventor: BERNSMANN WOLFGANG
IPC: E05C3/10
Filed: 2010-01-22
Abstract: Ein Verschluss (6) eines Treibstangenbeschlages (3) hat ein Riegelelement (7) mit einer ebenen, gegen ein Gegenlager (8) schwenkbaren Stützfläche (12)2) abstehende Haken. Über die Stützfläche (12) lässt sich ein vorgesehener Anzug eines Flügels (2) gegen einen Rahmen (1) erzeugen, während die Haken (14) am Gegenlager (8) angeordnete Vorsprünge (15) hintergreifen. Der Verschluss (6) weist hierdurch eine geringe Reibung auf.
Patent DE-102010001310-A1 (DE)
Title: Hydrospeicher sowie Verfahren zum Ermitteln eines Ladezustandes eines Hydrospeichers
Inventor: ENGELBERG RALPH
IPC: F15B1/027
Filed: 2010-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydrospeicher (1), aufweisend: einen Druckbehälter (2); einen Schlauch (7) zur Aufnahme eines ersten Mediums (18), welcher innerhalb des Druckbehälters (2) angeordnet ist; einen zwischen dem Druckbehälter (2) und dem Schlauch (7) gebildeten Zwischenraum (32) zur Aufnahme eines zweiten Mediums (30); und wenigstens einen Anschluss (17, 31) zum Zu- und Abführen des ersten oder zweiten Mediums (18; 30) unter Druck in den bzw. aus dem Schlauch (7) bzw. Zwischenraum (32), wobei das Zuführen des einen Mediums (18) ein Komprimieren des anderen Mediums (30) bewirkt.
Patent DE-102010004837-A1 (DE)
Title: Gear wheel is interacting with ratchet wheel, where ratchet is installed over to ratchet wheel, and gear wheel body is made of resistible steel, either made of steel with middle carbon contents, carbon-rich steel or alloy steel
Inventor: PENG JIE-SHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-01-15
Abstract: The gear wheel is interacting with a ratchet wheel, where a ratchet is installed over to the ratchet wheel. The gear wheel body is made of resistible steel, either made of steel with middle carbon contents, carbon-rich steel or alloy steel, where the gear wheel body is assisted by multiple cold-hammering and stamping machines.
Patent DE-102010006139-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Finalisierung eines Halbleiterspeichers
Inventor: BRYANT-RICH DONALD RAY
IPC: G11C16/22
Filed: 2010-01-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Finalisierung eines Halbleiterspeichers beschrieben. Ein Verfahren beinhaltet den Empfang eines Befehls zum Finalisieren von Daten in einer Datenspeichervorrichtung (502), welche einen mit einem Halbleiterspeicher (532) gekoppelten Controller (530) beinhaltet. Die Datenspeichervorrichtung (502) beinhaltet auch einen Statusindikator zum Anzeigen eines Finalisierungsstatus des Halbleiterspeichers (530). In Reaktion auf den Empfang des Befehls zur Finalisierung der Daten in der Datenspeichervorrichtung (502), wird der Statusindikator auf einen Finalisiert-Wert (546) gesetzt. In Reaktion darauf, dass der Statusindikator den Finalisiert-Wert (546) aufweist, were verhindert.
Patent DE-102010009746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Dichtungsstrangs durch Extrusion
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: B29C48/11
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Dichtungsstrangs (1) durch Extrusion, insbesondere eines Dichtungsstrangs (1) für die Abdichtung einer Tür oder Klappe einer Fahrzeugkarosserie. Gemäß der Erfindung wird an dem kontinuierlich extrudierten Dichtungsstrang (1) fortlaufend eine elastische, auf eine Strangverformung bezogene Rückstellkraft ermittelt und die Rückstellkraft durch Variation des Extrusionsquerschnitts oder/und Variation einer Materialgrenze zwischen coextrudierten Teilsträngen aus unterschiedlichen Materialien auf einen vorgegebenen Wertebereich eingeregelt.
Patent DE-102010011080-A1 (DE)
Title: Therapy mouthpiece for disinfecting mouth of patient, has ozone supply hose and suction hose, which are guided through mask wall, where ozone supply hose is segmented into two T-shaped branches in front of treating incisors
Inventor: KREBBER BURGHARDT
IPC: A61M15/02
Filed: 2010-03-06
Abstract: The mouthpiece has a mask, and an ozone supply hose (2) and a suction hose (8), which are guided through a mask wall. The ozone supply hose is segmented into two T-shaped branches (3, 4) in front of treating incisors. The branches are bent and end in proximity of a back tooth (7). Ends of U-shaped arms (5) are adapted to length of mouth. The suction hose directly ends below the mask wall by an opening (9). Ends of the T-shaped branches are opened. An adjustable valve is outwardly guided by the mask wall.
Patent DE-102010013594-A1 (DE)
Title: Bearing components i.e. cylindrical rollers, manufacturing method, involves displaying and/or evaluating determined actual form of outer contour, and controlling processing machine dependent on determined actual form of outer contour
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: The method involves forming an outer contour of bearing components (1) by a processing machine i.e. honing machine. A relative movement between the bearing components and an optical pattern (13) is produced, so that the optical pattern is fed over a portion of the bearing components. Border layers are recognized between a shaded zone (18) and a lit zone (19) by multiple times. A determined actual form of the outer contour is displayed and/or evaluated. The processing machine is controlled dependent on the determined actual form of the outer contour. An independent claim is also included for a device for manufacturing bearing components with a desired outer contour.