baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220190-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: LECHOT ANDRé
IPC: A61B17/56
Filed: 2002-05-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Chirurgisches Instrument umfassend:einen männlichen Teil mit einer Spitze (202) zum passenden Eingriff mit einem Innenprofil eines Kopfes einer Schraube (207), einem endständigen Vorsprung (205), der sich von der in den Kopf der Schraube (207) einzusteckenden Spitze (202) erstreckt, und einer zwischen der Spitze (202) und dem endständigen Vorsprung (205) angeordneten Nut (203);einen Schaft (201), der betriebsmässig den männlichen Teil trägt, um ein Drehmoment über die Spitze (202) auf die Schraube (207) zu übertragen, wenn die Spitze (202) in passendem Eingriff mit dem Kopf der Schraube (207) steht; undeinen metallischen Ring (204, 204A), der an dem männlichen Teil angebracht ist, um (i) die Spitze (202) innerhalb des Kopfes der Schraube (207) zu halten, wenn die Spitze (202) in passendem Eingriff mit dem Kopf der Schraube (207) steht, und (ii) um die Spitze (202) entfernbar in passendem Eingriff mit dem Innenprofil des Kopfes der Schraube (207) zu halten, nachdem (a) die Schraube (207) an dem entsprechenden Platz in einem Patienten eingeschraubt wurde oder (b) die Schraube (207) aus dem Patienten entfernt wurde,wobei der Ring (204, 204A) einen zwischen parallelen, gegenüberliegenden, benachbarten schrägen Endoberflächen des Rings definierten schrägen Schlitz (210, 210A) aufweist, wobei jede der schrägen Endoberflächen des Rings (204) in einer Ebene liegt, die gegenüber der Achse des Rings (204) geneigt ist, oder wobei jede der schrägen Endoberflächen des Rings (204A) in einer Ebene parallel zur Achse des Rings (204A) liegt, die jedoch die Achse des Rings (204A) nicht schneidet, um dadurch zu ermöglichen, dass der Ring (204, 204A) radial kompressibel ist, und um eine kontinuierliche äussere Oberfläche des Rings (204, 204A) ohne freiliegende oder exponierte Kanten am Aussenumfang des Rings (204, 204A) bereit zu stellen, welche das Freiliegen der schrägen Endoberflächen minimiert, und die äussere Oberfläche sich im Festsitz in dem Kopf der Schraube (207) befindet, wenn die Spitze (202) in passendem Eingriff mit dem Kopf der Schraube (207) steht.
Patent DE-10226264-B4 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: HAUPERT FRANK
IPC: B32B27/18
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Gleitlagerverbundwerkstoff
mit einer metallischen Stützschicht,
gegebenenfalls mit einer darauf aufgebrachten porösen Trägerschicht,
und mit einer eine Gleitfläche
für einen
Gleitpartner bildenden bleifreien Gleitschicht mit einem Gleitschichtmaterial
auf Kunststoffbasis mit PEEK und einem Schmierstoff in Form feiner
Teilchen von Zinksulfid und/oder Bariumsulfat, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitschichtmaterial PEEK als matrixbildende Kunststoffkomponente
und ferner eine härtende Komponente,
die aus Titandioxid und/oder Siliziumcarbid besteht, aufweist, und
dass der Schmierstoff und die härtende
Komponente beide in Form feiner Teilchen mit einem D50-Wert der
Teilchengröße von höchstens
500 nm vorliegen und der gewichtsprozentuale Anteil des Schmierstoffs in
Form von Zinksulfid und/oder Bariumsulfat und der härtenden
Komponente bezogen auf die Masse des Gleitschichtmaterials jeweils
3–15 Gew.-%
beträgt.
Patent DE-10235842-B4 (DE)
Title: Transportsystem für Taucher und Tauchkapsel
Inventor: LEITHOLF PETER
IPC: B63G8/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Transportsystem
für Taucher
umfassend ein Begleitfahrzeug (100; 140; 162) und eine Tauchkapsel
(10; 10'; 50; 80; 170), wobei die Tauchkapsel (10; 10'; 50; 80;
170)  – einen
Schwimmkörper
(12; 62; 82; 176) mit einer Luke,  – einen Lukendeckel (16; 56;
86) und  – Atemhilfsmittel
umfaßt,  – wobei
der Schwimmkörper
(12; 62; 82; 176) eine Kammer (14; 84) zur Aufnahme eines Tauchers
umschließt,
die über die
Luke zugänglich
und mit dem Lukendeckel (16; 56; 86) dicht verschließbar ist,  – wobei
der Taucher in der Kammer (14; 84) bei bestimmungsgemäßer Benutzung
der Tauchkapsel (10; 10'; 50; 80; 170) komplett mit Wasser umgeben
ist,  – wobei
die Atemhilfsmittel dem in der Kammer (14; 84) befindlichen Taucher
das Ein- und Ausatmen ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet  – daß der Schwimmkörper (12;
62; 82; 176) aus einem Rohr besteht, dessen eines Ende dicht verschlossen
und dessen anderes Ende mit...
Patent DE-10237546-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomographie-Gerät mit Filter
Inventor: BRESSEL WOLFGANG
IPC: G01N23/04
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Röntgen-Computertomographie-Gerät mit einer
Röntgenröhre, bestehend
aus einer Schräganode,
vorzugsweise einer rotierenden Schräganode (11), und einer Kathode
(12) zur Erzeugung eines gefächerten Röntgenstrahles
(19), wobei der Strahlengang durch Kollimator-Blenden (20) in seiner
Ausbreitungsrichtung begrenzt wird, weiterhin mit einem mehrzeilig
ausgebildeten Detektor (14), dessen Zeilen (1–9) in z-Richtung aneinander
gereiht sind und sich jeweils senkrecht zu dieser z-Richtung (=x-Richtung)
erstrecken, und wobei der Detektor (14) die, gegebenenfalls durch
ein zu untersuchendes Objekt geschwächte, Röntgenstrahlung ortsbezogen
detektiert, weiterhin mit einer Rechen-, Steuer- und Bildaufbereitungseinheit
zum Betrieb der Anlage und Erstellung der Tomographie-Aufnahmen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anode (11) der Röntgenröhre und
dem mehrzeiligen Detektor (14) mindestens ein erstes Filter (15)
angeordnet ist, das bezüglich
seines in z-Richtung
ortsabhängigen
Schwächungsverhaltens
derart ausgebildet ist, dass die richtungsabhängige Intensitätsänderung
der Röntgenstrahlung
in z-Richtung ausgeglichen wird.
Patent DE-10239278-B4 (DE)
Title: Gründung für Wasserbauwerke
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: E02D27/42
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gründung für Wasserbauwerke, insbesondere einer Offshore-Gründung für eine Windkraftanlage, welches folgende Schritte umfasst:  a) Absenken wenigstens eines vorgefertigten Senkkastens (7) auf den Untergrund des Gewässers;  b) wobei der wenigstens eine Senkkasten (7) einen vertikal verlaufenden Schaft (21, 35, 37) mit einem Kanal aufweist oder ein solcher Schaft nach dem Absenken oder während des Absenkens auf dem wenigstens einen Senkkasten hergestellt wird;  c) Bohren eines Ankerlochs (45) durch den Kanal des Schafts (21, 35, 37) und den Senkkasten (7) in den Untergrund (9a);  d) Einbau wenigstens eines Ankerzuggliedes (47) in den Untergrund (9a), den Senkkasten (7) und den Kanal des Schafts (21, 35, 37);  e) Vorspannen des wenigstens einen Ankerzuggliedes (45) gegenüber einem Widerlager im oder am oberen Ende des Schafts (21, 35, 37) oder einem auf dem Schaft montierten Bauelement.
Patent DE-10242057-B4 (DE)
Title: Knieschutzeinrichtung in einem Fahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: B60R21/045
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Knieschutzeinrichtung
in einem Fahrzeug (1) mit einem Sicherheitsgurtsystem, die über ein
im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung
bewegliches Knieschutzbauteil (8) verfügt, dessen axiale Beweglichkeit
in Abhängigkeit
von der Sicherheitsgurtnutzungssituation durch Einflussnahme einer
Steuerungsvorrichtung (10) auf ein Stellmittel an der Knieschutzeinrichtung
variierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stellmittel
derart ausgebildet ist, dass das Knieschutzbauteil (8) bei einem
durch einen Fahrzeuginsassen angelegten Sicherheitsgurt (5) axial
leichter beweglich ist als bei einem nicht angelegten Sicherheitsgurt
(5),  wozu das Stellmittel durch Entfernen einer Sicherheitsvorrichtung
aus einem axial schwerer beweglichen in einen axial leichter beweglichen
Zustand versetzbar ist.
Patent DE-10250992-B4 (DE)
Title: Handbürste, insbesondere einsetzbar zum Reinigen von Fahrzeugen
Inventor: GOROSHANIN GENADI
IPC: A46B11/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-02-10
Abstract: Handbürste, insbesondere
einsetzbar zum Reinigen von Fahrzeugen,  – mit einem mit einem Handgriff
(1) versehenen Bürstenkörper (2)
mit daran angeordneten Borsten und/oder Schwammteilen (3),  – mit einem
im Bürstenkörper (2)
angeordneten oder eingeformten verschließ- und nachfühlbaren
Aufbewahrungsbehältnis
(5) für
Wasser und/oder Reinigungsflüssigkeit,  – mit mindestens
einer durch noppenartige Ausstülpungen (6)
des Bürstenkörpers (2)
im Bereich der Borsten und/oder Schwammteile (3) geführte Zuleitung
(4) für
Wasser und/oder Reinigungsflüssigkeit
vom Aufbewahrungsbehältnis
(5) zum Borsten/Schwammbereich,  – wobei die mindestens eine
Zuleitung (4) durch einen am Boden des Aufbewahrungsbehältnisses
(5) angeordneten, als Längsschieber
ausgebildeten Verschluss (8) verschließbar ist, der vom Griffbereich
aus bedienbar ist,  – mit
einem Transportbehältnis
(11) zum Transport von Wasser und/oder Reinigungsflüssigkeit
und zum Nachfüllen
des Aufbewahrungsbehältnisses
(5),  – und
mit einer als Vertiefung im Boden des Transportbehältnisses
(11) angeordneten Aufnahme (13) zur im wesentlichen formschlüssigen Aufnahme
der Handbürste,  – wobei
bei in die...
Patent DE-10251492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versand personalisierter Karten sowie Adapter
Inventor: KUENNECKE CARL-OTTO
IPC: G06K13/07
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Versand personalisierter Karten, mit einer Kartenzuführvorrichtung
(100),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kartenzuführvorrichtung
(100) dazu ausgebildet ist, Fremd-Kartenschächte (114) unterschiedlicher
Bauformen aufzunehmen,  wobei dazu die Kartenzuführvorrichtung
(100) mindestens einen Adapter (104) für Fremd-Kartenschächte (114)
aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Fremd-Kartenschächte (114)
für die
Dauer der Entnahme der Karten aus diesen aufzunehmen.
Patent DE-10256119-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: OTSUKA KANJI
IPC: H04B3/52
Filed: 2002-11-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem Treiber (16) des Stromschaltertyps, der eine Differenzschaltung enthält, die einen Strom einem Übertragungskanal (14) gemäß einem Signal zuführt, bei der ein Signaldraht, der das Signal zu der Differenzschaltung überträgt, eine Übertragungskanalstruktur hat, mit ersten und zweiten Signaldrähten (70, 71), die sich über ein Halbleitersubstrat (24) mit einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand parallel zueinander erstrecken, wobei die Differenzschaltung einen ersten Transistor (19) umfasst, der auf dem Halbleitersubstrat (24) auf einer ersten Seite des ersten Signaldrahtes (71) vorgesehen ist, und einen zweiten Transistor (20), der auf dem Halbleitersubstrat (24) auf einer zweiten Seite des zweiten Signaldrahtes (70) vorgesehen ist, welcher erste Transistor (19) ein erstes Gate (54) als Teil des ersten Signaldrahtes (71) umfasst, so dass sich das erste Gate (54) seitwärts über das Halbleitersubstrat (24) von dem ersten Signaldraht (71) hin zu der ersten Seite erstreckt, und Source- und Drain-Diffusionsbereiche (40, 41), die in dem Halbleitersubstrat (24) auf beiden lateralen Seiten des ersten Gates (54) auf der ersten Seite des ersten Signaldrahtes (71) gebildet sind, welcher zweite Transistor (20) ein zweites Gate (45) als Teil des zweiten Signaldrahtes (70) umfasst, so dass sich das zweite Gate (45) seitwärts über das Halbleitersubstrat (24) von dem zweiten Signaldraht (70) hin zu der zweiten Seite erstreckt, und Source- und Drain-Diffusionsbereiche (40, 41), die in dem Halbleitersubstrat (24) auf beiden lateralen Seiten des zweiten Gates (45) auf der zweiten Seite des zweiten Signaldrahtes (70) gebildet sind, wobei eine Ausgabe der Differenzschaltung auf einen Übertragungskanal (14) geliefert wird, der auf dem Halbleitersubstrat (24) vorgesehen ist, welcher Übertragungskanal (14) einen dritten Signaldraht und einen vierten Signaldraht umfasst, die sich über das Halbleitersubstrat (24) mit einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand parallel zueinander erstrecken, welcher dritte Signaldraht an einem Ende mit dem Drain-Bereich des ersten Transistors (19) verbunden ist, welcher vierte Signaldraht sich von dem Drain-Bereich des zweiten Transistors (20) nach außen erstreckt, ...
Patent DE-10258105-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug-Türanordnung
Inventor: WIERS ANDREAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2002-12-11
Granted: 2008-12-04
Abstract: Luftfahrzeug-Türanordnung,
insbesondere für
ein Flugzeug, umfassend  – eine
Tür (2);  – einen
Türrahmen
(6);  – einen
Traglenker (8) mit einer türseitigen
Schwenkachse (AD), an der die Tür
(2) schwenkbar gelagert ist, und einer rahmenseitigen Schwenkachse
(AF), an welcher der Traglenker (8) schwenkbar am Türrahmen
(6) gelagert ist, wobei zumindest die türseitige Schwenkachse (AD)
durch zwei in Höhenrichtung
(Y) des Traglenkers (8) voneinander beabstandete Gelenke (G1, G2)
definiert ist, von denen mindestens eines (G1, G2) zwei in Höhenrichtung
(Y) voneinander beabstandete Lagerstellen (L1a, L1b; L2a, L2b) besitzt;  – einen
am türseitigen
Bereich des Traglenkers (8) angeordneten Schwenkantrieb (10) zum
Verschwenken der Tür (2);
und  – ein
Abtriebselement (12, 14, 16), welches mit dem Schwenkantrieb (10)
und der Tür
(2) gekoppelt ist und eine Stellbewegung des Schwenkantriebs (10)
auf die Tür
(2) überträgt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
(L1b) der zwei Lagerstellen (L1a, L1b) von...
Patent DE-10296793-B4 (DE)
Title: Fahrtreppen-Abstützkonstruktion
Inventor: FARGO RICHARD N
IPC: B66B23/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Abstützkonstruktionsanordnung für eine Fahrtreppe, die Folgendes aufweist: eine untere Landezonen-Abstützeinrichtung (32); eine obere Landezonen-Abstützeinrichtung (34); und einen Anstiegsbereich (36) zum Verbinden der unteren Landezonen-Abstützeinrichtung (32) mit der oberen Landezonen-Abstützeinrichtung, (34) wobei der Anstiegsbereich (36) wenigstens einen Modul (38) beinhaltet, der einen Stahlflächenkörper angrenzend an eine Anordnungsstelle einer Maschine der Fahrtreppe aufweist und wobei der wenigstens eine Modul (38) ein einstückiges Stanzteil aufweist, das sich von der unteren Landezonen-Abstützeinrichtung (32) zu der oberen Landezonen-Abstützeinrichtung (34) erstreckt.
Patent DE-10304098-B4 (DE)
Inventor: KILIAN ULRICH
IPC: G03B31/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2006-08-31
Abstract: The invention relates to a method and device for controlling an image sequence run coupled to an audio sequence and corresponding programme, whereby the audio sequences and images required to run an image sequence with background sound are input and stored using a form which guides the user and then combined into a desired run by means of a software programme. Images and sounds are converted into an image sequence with background sound by means of a given run controller provided in the software programme, in which the user selects a number of images or audio sequences from a provided audio sequence file or image sequence file on which the image sequence or audio sequence is then based, whereby given conditions or conditions defined by the user in the audio material initiate the transfer from one image to the next, which permits a user to generate a dynamic sequence of images with a musical or spoken background from a selection of images and audio sequences without specialist knowledge.
Patent DE-10313583-B4 (DE)
Title: Automatisches Schaltgetriebe
Inventor: SHIMAGUCHI HIROMICHI
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Automatisches
Schaltgetriebe (4) für ein
Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), einer Eingangswelle (18),
die mit dem Verbrennungsmotor (2) über eine Hauptkupplung (8)
verbunden ist; einer Ausgangswelle (20) in Verbindung mit einem
Antriebsrad, einer Vielzahl von Getriebezügen (26, 28, 30, 32, 34, 36)
zur Übertragung der
Antriebskraft von der Eingangswelle (18) zu der Ausgangswelle (20)
bei unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen
und einer Schaltvorrichtung, welche die Getriebezüge (26,
28, 30, 32, 34, 36) schaltet, einem Regler (120) zur Steuerung der
Schaltvorrichtung, so dass einer der Getriebezüge (26, 28, 30, 32, 34, 36)
eingelegt ist entsprechend einer Position eines Schalthebels, umfassend:  eine
Nebenkupplung (68), die ein- und auskuppelt, so dass einer der Getriebezüge (28,
30, 32, 34), anders als der Getriebezug (26) für den ersten Gang und der Getriebezug (36)
für den
Rückwärtsgang,
eingelegt oder ausgelegt ist und daß der Regler (120) so steuert,
dass bei geparktem Fahrzeug der Rückwärtsgang eingelegt ist, die
Hauptkupplung...
Patent DE-10330336-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme einer Kerze aus Wachs
Inventor: GROEGOR REINHOLD
IPC: F21V35/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Einrichtung
zur Aufnahme einer Kerze aus Wachs oder einem ähnlichen brennbaren Material, mit
einem Zylinder oder einem kegelförmigen
Hohlkörper, welcher
mit einer Flüssigkeit,
die eine höhere
Dichte als die Kerze aufweist, derart gefüllt ist, dass die Kerze aufschwimmt,
wobei sich in dem Hohlkörper
ein Auftriebskörper
befindet, welcher die Kerze am unteren Ende aufnimmt, und der Hohlkörper am
oberen Ende einen Verschlusskörper
mit einer Öffnung
aufweist und diese Öffnung
derart gestaltet ist, dass sie ein Austreten der Kerze wirksam verhindert.
Patent DE-10347943-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B24B23/02
Filed: 2003-10-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Winkelschleifer mit einem in einem Gehäuse (10) angeordneten Elektromotor, und einer Kühleinrichtung (16, 18, 20, 30, 32), wobei die Kühleinrichtung (16, 18, 20, 30, 32) einen gegenüber einem Innenraum des Gehäuses (10) im Wesentlichen geschlossenen Kühlkanal (30) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, eine Kühlluft gezielt an störenden Komponenten vorbeizuführen, wobei der Kühlkanal (30) im Wesentlichen geradlinig geführt ist und der Kühlkanal (30) in eine Trägerplatte (28) eines Motorgehäuses (26) eingelassen ist und mit dem Gehäuse (10) abschließt, sodass Kühlluft direkt und ungehindert in den Kühlkanal geführt wird.
Patent DE-10358641-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum beidseitigen Kühlen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAI YASUYUKI
IPC: H01L25/11
Filed: 2003-12-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Kühlvorrichtung zum beidseitigen Kühlen einer Mehrzahl von Halbleitervorrichtungen (1), welche aufweist:eine Mehrzahl von Halbleitervorrichtungen (1);eine Vielzahl von flachen Kühlungsröhren (2), welche mehrere Kühlkanäle aufweisen, um es einem Kühlmittel zu ermöglichen hindurchzufließen, welche obere und untere Oberflächen der Halbleitervorrichtungen (1) kontaktieren, und welche an beiden Seiten der Halbleitervorrichtungen (1) angeordnet sind, und welche jeweils einen Abstandshalter (14) enthalten, wobei die Vielzahl von flachen Kühlungsröhren (2) und die Mehrzahl von Halbleitervorrichtungen (1) einen Stapel bilden;einen Einlaßkopf (3), welcher das Kühlmittel zu den einen Öffnungsenden der flachen Kühlungsröhren (2) zuführt;einen Auslaßkopf (4), welcher das Kühlmittel von den anderen Öffnungsenden der flachen Kühlungsröhren (2) sammelt; undwobei der Einlaß- und der Auslaßkopf (3, 4) durch Kopfbereiche der flachen Kühlungsröhren (2) gebildet sind, welche aus dem Stapel auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten senkrecht zur Stapelrichtung wegragen und, auf ihren beiden Seiten, die Öffnungen (111) aufweisen, die sich in der Stapelrichtung öffnen;wobei die Kopfbereiche der flachen Kühlungsröhren (2) um die Öffnungen (111) herum Diaphragmabereiche aufweisen, welche in Stapelrichtung deformierbar sind, um die Öffnungen (111) benachbarter Kopfbereiche in flüssigkeitsdichten Kontakt miteinander zu bringen; undeinen Anpreßmechanismus zum Zusammenpressen des Stapels aus den Halbleitervorrichtungen (1) und den flachen Kühlungsröhren (2) zwischen einem Paar von Halteplatten (5) des Anpressmechanismus;wobei die Köpfe (3,4) durch die Anpreßkraft des Anpreßmechanismus deformiert werden und dadurch eine Abmessungstoleranz in der Stapelrichtung zwischen der Gesamtlänge des zusammengedrückten Stapels und der Gesamtlänge der Kopfbereiche absorbiert wird;wobei die flachen Kühlungsröhren (2) jeweils aus zwei preßgeformten Metallplatten (10) ausgebildet sind, die einen becherförmigen Abschnitt enthalten und stirnseitig zum Ausbilden einer Röhre hartverlötet sind;wobei der Abstandshalter (14) einen zentralen Plattenabschnitt (141) und eine Vielzahl von Rippen (142) aufweist, die in Stapelrichtung aus dem zentralen Plattenabschnitt (141) hervorstehen und die preßgeformten Metallplatten (10) kontaktieren.
Patent DE-10359979-B4 (DE)
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: E05F1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: The device includes a drive and slide arm with slider guided in slide rail (9). A spring-tensioned stop element is mounted on a pivotal lever (17) which is assigned an overload security device (23) with an overload spring (25) acting on the overload element (23) which can be connected through force engagement with the stop element (14). The spring force can be adjusted with access from the slide rail. The release force for the overload security mechanism is adjustable through an adjusting screw (26).
Patent DE-10362004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verzögerung oder Abbremsung eines Kraft- oder Nutzfahrzeuges
Inventor: FRANK PETER
IPC: B60T8/17
Filed: 2003-04-11
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Verzögerung oder Abbremsung eines Kraft- oder Nutzfahrzeuges mit mindestens einer primärseitig eines Getriebes angeordneten Dauerbremse und einer Betriebsbremse, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf einer Verzögerung oder Abbremsung bei geschlossenem Antriebsstrang bis zu einem Auftrennen des Antriebsstranges bei einem Schaltvorgang ermittelt wird, der neu geschaltete Gang ermittelt wird, aus den Werten der bisherigen Verzögerung bzw. Abbremsung und dem neuem Übersetzungsverhältnis die zu erwartende neue Verzögerung bzw. Abbremsung berechnet wird und während des Auftrennens des Antriebsstrangs die Verzögerung bzw. Abbremsung zwischen dem letzten Verzögerungswert bzw. Wert der Abbremsung bei noch ge schlossenem Antriebsstrang und dem berechneten ersten Verzögerungswert bzw. Wert der Abbremsung bei wieder geschlossenem Antriebsstrang durch eine vorgegebene Funktion interpoliert wird und die Bremswirkung während des geöffneten Antriebsstrangs durch automatischen Einsatz der Betriebsbremse hervorgerufen wird.
Patent DE-19539463-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für ein Luftfilter für die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUTZ THOMAS
IPC: F02M35/02
Filed: 1995-10-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für ein
Luftfilter für
die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, aus Kunststoff, bestehend
aus einer Gehäuseschale
und einem Deckel, wobei zwischen Gehäuseschale und Deckel ein umlaufender
Dichtbereich vorgesehen ist zur Abdichtung des Gehäuses gegenüber der
Umgebung und wobei Verschlusselemente im Dichtbereich angeordnet
sind zum Befestigen des Deckel an der Gehäuseschale, und dass im Dichtbereich
die Gehäuseschale
(10) und/oder im Deckel (11) wenigstens ein parallel zu der Kontaktfläche Gehäuseschale/Deckel
verlaufender Kanal (14) vorgesehen ist, wobei die Gehäuseschale
(10) und/oder der Deckel (11) im Spritzgießverfahren hergestellt sind
und der Kanal (14) im Gasinnendruckverfahren hergestellt ist.