baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19841855-B4 (DE)
Title: Einzelblatt-Steuerungsvorrichtung für einen Hubschrauberhauptrotor
Inventor: KUNZE OLIVER
IPC: B64C27/72
Filed: 1998-09-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Einzelblatt-Steuerungsvorrichtung
für einen
Hubschrauber-Hauptrotor mit einem von einem Hauptgetriebe (2) drehantreibbaren
Rotormast (12) und einem Rotorkopf (4), mit mehreren gleichmäßig am Umfang einer
Rotornabe angeordneten Rotorblättern
(20), deren Einstellwinkel von hydraulischen Stellgliedern (24)
individuell ansteuerbar ist, welche in einem mit dem Hauptrotor drehenden
System angeordnet sind, wobei eine drehantreibbare Hydraulikpumpe
(28) zur Leistungsversorgung der hydraulischen Stellglieder (24)
vorgesehen ist, die im drehenden System angebracht ist und eine
Eingangswelle (37) aufweist, welche in trieblicher Verbindung mit
einer Welle (30) steht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich
die Welle (30) koaxial in einem zentralen Hohlraum des Rotormasts
(12) erstreckt und drehfest mit der Eingangswelle (37) der einzigen,
ebenfalls zum Rotormast (12) koaxial angeordneten Hydraulikpumpe
(28) verbunden ist und  – dass
die Welle (30) vom Hauptgetriebe (2) mit einer anderen Drehzahl
wie der Rotormast (12) antreibbar ist und die Relativdrehzahl zwischen
dem Rotormast (12) und der Welle (30) größer ist als...
Patent DE-19842673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermittlung bei der Datenkommunikation
Inventor: KAWANO SHIGEKI
IPC: H04L12/18
Filed: 1998-09-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vermittlungsvorrichtung
(100) zur Vermittlung bei der Datenkommunikation zwischen mehreren
Servern (141 bis 14n) und mehreren Clients (131 bis 13m), die über ein
Netzwerk (110) miteinander verbunden sind, aufweisend:  eine
Speichereinheit (104, 105, 106),  eine Dienstvermittlungs-Managementeinheit
(102) zum Empfang einer Dienstanforderung von einem der Clients und
zur Bestimmung eines Zielservers, zu dem die Anforderung übermittelt
werden soll, auf der Grundlage von Informationen, die in der Speichereinheit
(104, 105, 106) gespeichert sind, und  eine mit der Dienstvermittlungs-Managementeinheit
(102) verbundene Kommunikationsmanagementeinheit (101) zur Übermittlung
der Anforderung an den bestimmten Zielserver,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Dienstvermittlungs-Managementeinheit
(102) eingerichtet ist, individuell angepaßte Typinformationen (1051) über den
genannten Client, von dem die Anforderung empfangen wird, in der
Speichereinheit zu speichern und den Zielserver aufgrund der Typinformationen
zu bestimmen.
Patent DE-19851967-B4 (DE)
Title: Mikrospiegel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G02B26/08
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Mikrospiegel
mit einer durch eine permanent induzierte mechanische Spannung zu
einer definierten Krümmung
verwölbten
Membran (20) als abbildendes fokussierendes Element, wobei  – die Membran
(20) einen monolithischen Membrangrundkörper (15, 15b) aufweist, der
mit zumindest einer auf dem Membrangrundkörper (15, 15b) aufgebrachten
oder innerhalb des Membrangrundkörpers
(15b) erzeugten Schicht (11a, 15a) versehen ist, die die mechanische
Spannung induziert,  – die
Membran (20) freitragend und über
mindestens einen Steg (16) federnd mit einem die Membran (20) zumindest bereichsweise
umgebenden Tragkörper
(10) verbunden ist, und  – Mittel
zur Anregung von Torsionsschwingungen der Membran (20) um den oder
die Stege (16) als Torsionsachse vorgesehen sind.
Patent DE-19908374-B4 (DE)
Title: Teilchenverbundwerkstoff aus einer thermoplastischen Kunststoffmatrix mit eingelagertem weichmagnetischen Material, Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundkörpers, sowie dessen Verwendung
Inventor: KEMMESIES MATTHIAS
IPC: H01F3/08
Filed: 1999-02-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: Teilchenverbundwerkstoff
aus einer thermoplastischen Kunststoffmatrix mit eingelagerter weichmagnetischen
Partikeln einer Legierung, welche die Zusammensetzung der Form (Fe 1   -   a M a ) 100-x-y-z-α Cu x Si y B z M' α  aufweist,
wobei M Cobalt und/oder Nickel und M' mindestens eines der Elemente
Nb, W, Ta, Zr, Hf, Ti und Mo ist sowie a, x, y, z und α jeweils
die Bedingung 0 ≤ a ≤ 0,5, 0,1 ≤ x ≤ 3, 0 ≤ y ≤ 30, 0 ≤ z ≤ 25, 5 ≤ y + z ≤ 30, und 0,1 ≤ α ≤ 30 erfüllen und
wobei mindestens 50% der Legierungspartikel eine nanokristalline
Struktur aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbundkörper durch
Spritzgießen geformt
wird und weichmagnetischen Partikel eine Dicke von 5 bis 50 um,
und Querschnittsflächen
von 0,05 bis 10 mm 2  aufweisen der _ Volumenanteil
(Füllgrad)
der weichmagnetischen Partikel bezogen auf das Gesamtvolumen 40
bis 65 Vol.% beträgt
und die daß der
Verbundkörper
Anfangspermeabilitäten
bei 10 kHz, von mindestens 30 aufweist.
Patent DE-19940844-B4 (DE)
Title: Kombination aus Objektivtubus und Trockenmittel
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: G02B27/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kombination
aus Objektivtubus (10) und Trockenmittel (26), wobei am Umfang des
Objektivtubus (10) eine Öffnung
(10L) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das behälterlose
Trockenmittel (26) mit einer solchen Form ausgebildet ist, dass
es in die Öffnung (10L)
passt, wobei das Trockenmittel (26) zum lösbaren Anbringen am Objektivtubus
(10) passend in die Öffnung (10L)
eingesetzt und mittels einer Befestigungseinrichtung (38, 40) befestigt
ist und im in die Öffnung
(10L) eingesetzten Zustand des Trockenmittels (26) nur am nach außen freiliegenden
Teil der Oberfläche
des Trockenmittels (26) mit einem nichtatmungsaktiven Überzug (82)
versehen ist.
Patent DE-19941956-B4 (DE)
Title: Multifunktionsbedienelement mit einem Display
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-09-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein menuegeführtes Multifunktionsbedienelement mit einem Display sowie mit Auswahl- und Funktionstasten zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Geräten im Kraftfahrzeug gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei eine übersichtlichere Anordnung und Funktionserkennung von Auswahl- und Funktionstasten zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Display (11) mit randseitig angeordneten menuegeführten Funktionstasten (12) eine von den Auswahltasten (20, 21, 31...) separierte Baueinheit (10) ist.
Patent DE-19955890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe von Bedienhinweisen
Inventor: WOESTEMEYER STEFAN
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-11-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe von Bedienhinweisen für eine Fahrerinformationsvorrichtung
in einem Fahrzeug mit einer Ausgabeeinheit, einer Bedieneinheit und
einer Recheneinheit, wobei von der Recheneinheit eine erste bestimmte
Eingabe über
die Bedieneinheit erfasst wird, wobei nach dieser bestimmten Eingabe
die Fahrerinformationsvorrichtung durch die Recheneinheit aus einem
Grundzustand in einen Hilfezustand geschaltet wird, wobei in dem
Hilfezustand eine weitere Eingabe über die Bedieneinheit erfasst
wird, wobei eine der weiteren Eingabe bei einer Eingabe im Grundzustand
zugewiesene Funktion der Fahrerinformationsvorrichtung ermittelt
wird und wobei als ein Bedienhinweis zu der der Eingabe im Grundzustand
zugewiesenen Funktion durch die Ausgabeeinheit ausgegeben wird,
zunächst
eine andere Funktion auszulösen.
Patent DE-19960143-B4 (DE)
Title: Wasserfangleiste
Inventor: PRITZ HELMUT
IPC: B60J10/70
Filed: 1999-12-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Wasserfangleiste
mit einer Staulippe für
seitlich von einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges abströmendes Wasser,
wobei die Staulippe an der Wasserfangleiste in Form eines Schenkels
mit einem freien Endabschnitt ausgebildet ist, der zwischen einer
an die Windschutzscheibe angelegten Ruhestellung und einer von der
Windschutzscheibe abgehobenen Wirkstellung verlagerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Schenkel (6) von zwei übereinander angeordneten Lagen
(13, 14) von Materialien unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten
gebildet wird, mit einer Einrichtung zur Erwärmung des Schenkels (6), so
dass der Schenkel (6) temperaturabhängig von der Windschutzscheibe
(2) abgehoben bzw. an diese anlegt werden kann.
Patent DE-19962229-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem für ein medizinisches Diagnose- oder Behandlungsgerät
Inventor: DOUBRAVA CLEMENS
IPC: A61B6/03
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Bildaufnahmesystem für ein medizinisches Diagnose- oder Behandlungsgerät, insbesondere einen Computertomographen, umfassend einen Festkörperbilddetektor mit mehreren nach Art eines Arrays angeordneten Photodioden, und mehreren Kanälen zum Auslesen von in den Photodioden generierten Ladungen als Analogsignale, und wenigstens einen Analog-Digital-Wandler zum Wandeln eines Analogsignals in ein zur Erzeugung eines ausgebbaren Bilds weiterverarbeitbares Signal, wobei innerhalb eines Bildaufnahmezyklus schnell nacheinander mehrere Einzelbilder aufgenommen und zu jeder Einzelbildaufnahme die Ladungen ausgelesen werden, wobei wenigstens ein dem Festkörperbilddetektor (7) nachgeschaltetes Speichermittel (13) vorgesehen ist, in das die Ladungen jeder Einzelbildaufnahme im Oversamplingbetrieb in mehreren nacheinander abfolgenden Ausleseschritten ausgelesen und abgelegt werden, und wobei wenigstens ein dem Speichermittel (13) nachgeschalteter Multiplexer (15) vorgesehen ist, der das Speichermittel (13) im Multiplexbetrieb ausliest.
Patent DE-102004003678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Elektrodenspitzenform
Inventor: BRANDL JOHANNES
IPC: B23K11/30
Filed: 2004-01-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
von Elektrodenkappen an Widerstands-Schweißeinrichtungen, insbesondere
Schweißzangen
oder Picker, wobei die Vorrichtung aus mindestens drei parallel
liegenden Platten besteht, von denen zwei jeweils eine Öffnung entsprechend der
Größe einer
Elektrodenkappe aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwei der drei Platten (1, 2) aus einem elektrisch leitenden Material
bestehen, die unter Zwischenschaltung der dritten, aus einem Isoliermaterial
bestehenden Platte (3) voneinander beabstandet sind,  dass die
Plaften (1, 2) elektrisch leitend miteinander verbunden sind,  dass
die Öffnung
(6) der Platten (1, 2) einen Öffnungsrand (7)
aufweist, der dem Umfang einer neuen Elektrodenkappe (12, 13) entspricht,
so dass eine neue Elektrodenkappe (12, 13) nur mit dem Öffnungsrand
(7) in Kontakt gelangen kann und  dass das Anliegen der Elektrodenkappe
(12, 13) an dem Öffnungsrand
(7) mit Hilfe eines Prüfstromes
ermittelbar ist.
Patent DE-102004007712-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Erfassen mindestens eines Vitalparameters eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen
Inventor: BECKER PETER
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Erfassung mindestens eines Vitalparameters eines Lebewesens, mit einer Vorrichtung, die über einen oder mehrere mit dem Körper eines Lebewesens in Kontakt kommende Sensorelemente (2) verfügt sowie elektronische Elemente zur Vorverarbeitung und Weiterleitung der von der Vorrichtung erfassten Daten an eine Datensammel und/oder -auswerteeinrichtung umfasst, wobei die Sensoreinrichtung (1) aus einem Sensorgrundträgerkörper (20) besteht, welcher eine oder mehrere Sensorelemente (2) trägt, die mit dem Körper des Lebewesens in Kontakt bringbar sind und weitere elektronische Elemente (5) im/am Sensorgrundträgerkörper (20) angeordnet sind, die als zusammenhängendes, autark energieversorgtes Modul (25) zur Gewinnung, Aufarbeitung und drahtlosen Übertragung der Vitalparameter an einen Empfänger mit Datensammel- und Auswerteeinrichtung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorgrundträgerkörper (20) aus einem sterilisierbaren Werkstoff besteht und das Modul (25) eine standardisierte Größe aufweist und verrastbar im Klemmsitz mit der Sensorausnehmung (21) verbunden ist, und der etwa der Sensorausnehmung (21) entsprechende Mittelbereich (24) des Sensorgrundträgerkörpers (20) auf der der...
Patent DE-102004022051-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Stapeltemperatur
Inventor: STANDKE MICHAEL
IPC: H01M8/12
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: System
zum Anpassen der Temperatur einer oder mehrerer Brennstoffzellen
in einem Brennstoffzellenstapel (12), mit:  einem katalytischen
Brenner (26) in Wärmeaustauschbeziehung
mit dem Brennstoffzellenstapel (12), wobei der katalytische Brenner
(26) eine exotherme Reaktion unterstützt;  einer Wasserstoffquelle
(14);  einem Temperatursensor (36) zur Überwachung einer Temperatur
des Brennstoffzellenstapels (12);  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Drucksensor (38) einen Druck der Wasserstoffquelle (14) überwacht;
und  dass ein Durchflussregler (28) auf Grundlage des Drucks der
Wasserstoffquelle (14) sowie der Temperatur des Brennstoffzellenstapels
(12) derart modulierbar ist, dass Wasserstoff (H 2 )
von der Wasserstoffquelle (14) selektiv an den katalytischen Brenner
(26) geliefert wird, wenn sich die Temperatur des Brennstoffzellenstapels
(12) bei oder unterhalb 0°C
befindet, wobei der Wasserstoff (H 2 ) in
der exothermen Reaktion mit Sauerstoff (O 2 )
reagiert.
Patent DE-102004027465-B4 (DE)
Title: Ölfilter für einen Ölkreislauf
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B01D35/147
Filed: 2004-06-04
Granted: 2008-06-12
Abstract: Ölfilter
mit einem von einem Zu- und Ablauföffnungen für das zu filternde Öl aufweisenden
Filtergehäuse
umfassten, auf einem rohrförmigen
Träger
gelagerten, von dem Ölstrom
radial durchflossenen Filtereinsatz für einen mindestens eine Ölpumpe und
eine Zu- und Ablaufleitung aufweisenden Ölkreislauf, dadurch gekennzeichnet,
dass zwecks Bildung eines Baumoduls das Filtergehäuse (17)
als Zylinderrohrabschnitt (18) ausgebildet und von stirnseitigen
Filterendkappen (20, 21) abgeschlossen ist, die die dem Filtereinsatz
(16) zugeordneten Zu- und Ablauföffnungen
(28, 29) für
das zu filternde Öl
sowie die Zu- und Ablauföffnungen
(25, 26) eines als Ablaufleitung für den Ölkreislauf dienenden das Filtergehäuse (17)
außermittig
durchsetzenden Durchgangsrohes (23) aufweisen, und dass die Zu-
und Ablauföffnungen
(28, 29) für
das zu filternde Öl
und die Zu- und Ablauföffnungen
(25, 26) des innerhalb des vom Filtereinsatzes (17) umschlossenen Raumes
befindlichen, als Ablaufleitung dienenden Durchgangsrohrs (23) beidseitig
und symmetrisch zur Mittellinie des Filtergehäuses (17) angeordnet sind.
Patent DE-102004030827-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Gerät zur Reinigung und zum Überprüfen der Endflächen von Steckverbindungen für optische Glasfasern
Inventor: LEHMANN GOTTFRIED
IPC: G01M11/00
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kombiniertes
Gerät zur
automatisierten Reinigung und zur Überprüfung von Ferrulen für Steckverbindungen
optischer Glasfasern, mit  – einem
an einem Gehäuse
(GE) angebrachten Glasfaser-Adapter (GFA) zur Fixierung eines Ferruls
(FE) von optischen Steckverbindungen,  – einer Reinigungseinheit (RE),
die mittels mechanischen Bewegens eines geeigneten Reinigungsmaterials
die Endfläche
des Ferruls (FE) am Ende einer optischen Glasfaser (GF) reinigt,  – und einer
Prüfeinheit
zur Überprüfung des
Zustands des Ferruls, umfassend eine CCD-Kamera (KA) mit einer Objektiv-Linse
(OL) oder einen CMOS-Sensor-Chip mit einer Objektiv-Linse (OL) sowie
eine integrierte Bilderkennungseinheit, wobei die integrierte Bilderkennungseinheit
das Bild der CCD-Kamera oder des CMOS-Chips ausliest und analysiert,  wobei
die Reinigungseinheit (RE) einerseits zwischen einer Ruheposition
und andererseits einer Reinigungsposition unter dem zu reinigenden
Ferrul bewegbar ist,  wobei die unter dem zu reinigenden Ferrul
angeordnete Objektiv-Linse (OL) der Prüfeinheit über eine Objektiv-Schiene (OS)
wegführbar
ist, um der Reinigungseinheit (RE) Platz zu schaffen, so dass die...
Patent DE-102004040857-B4 (DE)
Title: Mobiler Lastenträger zum senkrechten Transport von Außenbordbootsmotoren an Kraftfahrzeugen
Inventor: SPERLING WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-08-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Mobiler
Lastenträger
zum senkrechter Transport eines Außenbordbootsmotors (2) am Heck
eines Kraftfahrzeuges, wobei der Lastenträger (1) zur Aufnahme des Außenbordbootsmotors
(2) eine Klemmplatte (9), zum Fahrzeug unabhängigen Transport eine Achse (14)
mit Rädern
(15) sowie Halte- und Führungsgriffen
(8) und zum Abstellen des Außenbordbootsmotors
(2) Standstützen
(6) aufweist, gekennzeichnet durch eine Kupplungsvorrichtung (5)
zum Befestigen des Lastenträgers
(1) auf der Anhängezugvorrichtung
(3) des Kraftfahrzeuges und ein die Standstützen (6) nach unten verlängerndes U-förmiges Ansteckmodul
(4).
Patent DE-102004044035-B4 (DE)
Title: Bauteil aus Kunststoff, insbesondere Verkleidungsteil für den KFZ-Innenraum
Inventor: ARMSEN SVEN
IPC: F21W106/00
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Bauteil
aus Kunststoff, insbesondere Verkleidungsteil für einen KFZ-Innenraum, mit einem einen äußeren Bereich
bildenden Bauteilkörper
und einem Lichtleiter zum Leiten von Licht zu Abschnitten des Bauteilkörpers, die
aus einem wenigstens transluzenten Material sind, so dass das zu
den Abschnitten geleitete Licht zumindest teilweise durch das wenigstens
transluzente Material nach außen
abgestrahlt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bauteilkörper ein
einen inneren Bereich bildender und zumindest teilweise als der
Lichtleiter ausgebildeter Innenraum vorgesehen ist, welcher mit
dem Bauteilkörper
einteilig verbunden und von diesem weitgehend umschlossen gebildet
ist.
Patent DE-102004045489-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: E03C1/05
Filed: 2004-09-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Sanitärarmatur
mit mindestens einem Bedienelement (10; 20; 30) zur Bedienung der
Sanitärarmatur,
das einen Sensor (13; 23; 33) mit berührungsloser oder berührungssensitiver
Charakteristik aufweist,  wobei  der Sensor (13; 23; 33)
innerhalb oder unterhalb einer transparenten Abdeckung (12; 22;
32) angeordnet ist, und  unter der Abdeckung (12; 22; 32) eine
Anzeigeeinrichtung (14; 24; 34) vorgesehen ist,  die von einer
Steuereinrichtung (15; 25; 35) angesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  jede erfolgreiche Betätigung
des Bedienelements (10; 20; 30) durch ein Quittiersignal bestätigt wird,
welches in einer Veränderung
des Anzeigezustandes des Bedienelements (10; 20; 30) besteht.
Patent DE-102004046517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polsterelements aus Schaumstoff, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Polsterelement aus Schaumstoff
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: B68G7/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Polsterelementes aus Schaumstoff mit Polsternuten in dessen Oberfläche nach einem Kompressionsschneideverfahren in einer Kompressionsschneidevorrichtung, bei dem Raumteile des Schaumstoffes einer Schaumstoffplatte (8) im Durchlauf durch eine Pressvorrichtung (3) in Formnuten einer Nutwalze (2) gedrückt und mittels eines Bandmessers abgeschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Schaumstoffplatte (8) in mindestens einem Bereich (16, 17, 18, 20) mit angestrebter geringerer Stützwirkung durch einen geringeren Abstand zwischen der Nutwalze (2) und der Pressvorrichtung (3) tiefer in die Formnuten (4) der Nutwalze (2) gedrückt werden als in den anderen Bereichen und damit tiefere Polsternuten (14) erzielt werden, wobei der Abstand zwischen der Nutwalze (2) und der Pressvorrichtung (3) mittels eines Hilfsantriebs, der über eine Steuervorrichtung in Abhängigkeit von der Durchlauflänge funktionsgerecht beaufschlagbar ist, selbsttätig verstellbar ist.
Patent DE-102004059535-B4 (DE)
Title: Frequenzteiler
Inventor: KOERNER HEIKO
IPC: H03K21/00
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Frequenzteiler,
welchem ein eine erste Frequenz f in  aufweisendes
erstes Signal (u_in) zugeführt wird,
und welcher ein eine zweite Frequenz f out  aufweisendes
zweites Signal (u_out) erzeugt, wobei die zweite Frequenz um einen
bestimmten ganzzahligen Faktor N kleiner ist als die erste Frequenz,
wobei die Erzeugung des zweiten Signals unter Verwendung eines Multivibrators
(1, 2, 3, 4) erfolgt, wobei der Multivibrator einen Steuer-Eingangsanschluß aufweist, über welchen
ihm über
einen Koppelkondensator (5) das erste Signal zugeführt wird,
und wobei der Multivibrator durch das ihm über den Steuer-Eingangsanschluß zugeführte Signal
getriggert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Multivibrator
(1, 2, 3, 4) einen ersten Inverter (1), einen zweiten Inverter (2),
einen ersten Kondensator (3), und einen Widerstand (4) umfaßt, wobei  – der Ausgangsanschluß des ersten
Inverters mit dem Eingangsanschluß des zweiten Inverters verbunden
ist, und  – der
Ausgangsanschluß des
zweiten Inverters über
den ersten Kondensator mit dem Eingangsanschluß des ersten Inverters...
Patent DE-102004059753-B4 (DE)
Title: Druckregeleinrichtung
Inventor: WARBINEK ULRICH
IPC: G05D16/02
Filed: 2004-12-11
Granted: 2006-09-28
Abstract: Es wird eine Druckregeleinrichtung zur Regelung des Drucks in einer fluidischen Vorrichtung (10) vorgeschlagen, die über eine Regelventilanordnung (11) mit einer Druckquelle (12) verbindbar ist. Ein auf die Regelventilanordnung (11) einwirkender elektronischer Regler (16) ist als PI-Regler mit einem Proportionalglied (17) und einem Integralglied (21) ausgebildet. Eine Istdruckdifferenziereinrichtung (24) mit nachgeschalteter Schwellwertstufe (27) dient zur Deaktivierung oder Rücksetzung des Integralglieds (21) ab vorgebbaren Druckänderungesschwellwerten. Alternativ oder zusätzlich sind Signalbegrenzungsmittel (22, 23) zur Begrenzung der Amplituden der Ein- oder Ausgangssignale des Integralglieds (21) auf vorgebbare Werte vorgesehen. Die erfindungsgemäße Druckregeleinrichtung unterdrückt wirksam das Überschwingen über den Drucksollwert und besitzt eine sehr gute Wiederholgenauigkeit, Stabilität und Dynamik auch bei variablem Arbeitsvolumen.
Patent DE-102004060907-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer automatisierten Feststellbremse eines Fahrzeugs
Inventor: ULLMANN PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-12-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer Position einer Feststellbremse eines Fahrzeugs, umfassend ein Verriegelungselement (4), einen elektrischen Antrieb (3), ein Getriebe (2) mit wenigstens einem ersten Getriebebauteil (5) und einem zweiten Getriebebauteil (6), wobei das Getriebe zwischen dem elektrischen Antrieb (3) und dem Verriegelungselement (4) angeordnet ist, und ein Federelement (7) für eine Verbindung zwischen einer Abtriebswelle (8) des elektrischen Antriebs (3) und dem ersten Getriebebauteil (5), um eine Rotation der Abtriebswelle (8) über das Federelement (7) auf das erste Getriebebauteil (5) zu übertragen.
Patent DE-102005016523-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von Zirkonoxid
Inventor: SCHLEICHER WOLFGANG
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-03-06
Abstract: Schleif-
und/oder Polierwerkzeug (1) für
die Bearbeitung von Keramikmaterial, insbesondere für die Bearbeitung
von Zirkonoxid, erhältlich
aus folgenden Komponenten:  60 bis 75 Gewichtsprozent, bevorzugt
mindestens 65 Gewichtsprozent, einer Schleifkomponente bestehend
aus Diamantkörnern
(4),  10 bis 30 Gewichtsprozent, bevorzugt höchstens 25 Gewichtsprozent,
einer Bindungskomponente auf Kunststoffbasis, und  0 bis 5 Gewichtsprozent,
bevorzugt 3 bis 5 Gewichtsprozent, einer Füllstoffkomponente.