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Patent DE-102013002667-A1 (DE)
Title: Microfluidic system and process for its production, which comprises cavities closed on outside, channels, holes, depressions, preferably geometric functional elements; and first microfluidic component which is sealed with second foil
Inventor: WEINZIERL UWE
IPC: B01J19/24
Filed: 2013-02-15
Abstract: Microfluidic system and process for its production, are claimed. The microfluidic system comprises: cavities closed on outside, channels, holes, depressions, preferably geometric functional elements; and at least one first microfluidic component, which is sealed with a second foil or thin plates or thin components. The areas of the cavities, channels, holes are not included in closure area and thin plate or thin component is locked up with a third foil lying over it. The second foil or thin plates or thin components achieves a direct material connection for the first microfluidic component. Microfluidic system and process for its production, are claimed. The microfluidic system comprises: cavities closed on the outside, channels, holes, depressions, preferably geometric functional elements; and at least one first microfluidic component, which is sealed with a second foil or thin plates or thin components. The areas of the cavities, channels, holes are not included in the closure area and thin plate or thin component is locked up with a third foil lying over it. The second foil or thin plates or thin components achieves a direct material connection for the first microfluidic component. The thin plate or thin component achieves indirect bonded connection to the third film.
Patent DE-102013003038-A1 (DE)
Title: Strom Erzeugung
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die ganze Erfindung wie etwas im 1, 2 und 3 dargestellt ist, wird wie folgt noch mal kurz zusammengefasst. Es wird eine Befahrbahreschiene in einem Geschlossenenkreis zusammengestellt. Die Anlage kann feststationiert gebaut werden, sowie Mobile mit transportablen Zerlegbaren Teilen. Zur der Befahrbarkeit der Schiene, muss bei der Planung hohen und Tiefpunkten Konstruktiv gebildet werden, mir Einhaltung der Langstrecken und Kurzstrecken, Proportional, wie in der Beschreibung vorgesehen ist. Bekanntlich ist Jede Körper der sich auf einem Höhenpunk befindet, also etwas von der Erdoberfläche entfernt, hat eine Potenziellenergie in sich gespeichert. Diese Energie unterliegt der Gesetze der Anziehungskraft der Erdgravitation. Natürlich diese Kraft wird mit der Höhe und mit dem Gewichts des Körpers gemessen. Je höher der Körper sich befindet, desto großer ist die Potenziellenergie. Das gleich gilt für das Gewicht, Also je schwerer ein Körper ist, desto größer ist seine Potenziellenergie Der Erwähnte Körper ist die Lokomotive. Sie rollt aus dem Höherendpunkt über eine wesentlich längere Strecke zu dem Tiefpunkt. Um den nächsten Höherendpunkt zu erreichen, wird durch die frei werdende Potenziellenenergie und die dazu gewonnene Schwung durch Kinetischenergie über die längere Strecke ermöglicht der Lokomotive die Überwindung, der die erheblich kürzere jedoch steilere Streckt den Höhenpunkt zu erreichen. Um eine stehen bleibende Lokomotive zu verhindern, ist eine zusätzliche Schubkraft durch einen Elektromotor abgesichert, der durch den neuen Gewonnenstrom. getrieben wird Also haben wir eine Lokomotive, die ständig ohne die bekannten klassischen Treibstoffe als Treibkraft im Fahrzustand gebracht. Aus dem Strom erzeugt wird.
Patent DE-102013006989-A1 (DE)
Title: Sonnenzusatzblende Fahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Skizze Sonnenzusatzblende Fahrzeuge SBV für Pkw- und Lkw-Sonnenblenden zur Ergänzung des durch die bereits patentierten Sonnenblenden bestehenden Lichtschutzes mittels durchsichtiger Zusatzblende in Form einer durchsichtigen Kunststoffplatte zur Verlängerung des Sonnenschutzes. Optische Verlängerung der vorhandenen und bereits patentierten Auto- und Lkw-Sonnenblende.
Patent DE-102013008807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Aktivierung und Parametrisierung einer elektrischen Einrichtung
Inventor: KOHLER MATTHIAS
IPC: H03K17/965
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein Verfahren zur Aktivierung einer elektrischen Einrichtung (50), welche wenigstens ein elektrisches Bauelement aufweist, dessen Werte mechanisch durch Drehen oder Verschieben veränderbar sind, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – es werden wenigstens ein erster und ein zweiter Schwellenwert vorgegeben, die durch Drehen, Berühren, Verschieben oder sonstige Manipulationen einstellbar sind;  – nach Erreichen des ersten Schwellenwertes durch Manipulation des elektrischen Bauelements (30) startet ein Zeitfenster;  – wird der zweite Schwellenwert durch Manipulation des elektrischen Bauelements (30) innerhalb des Zeitfensters erreicht, wird ein Aktivierungssignal ausgegeben;  – wenn die zweite Schaltschwelle nicht innerhalb des vorgebbaren Zeitfensters durch Manipulation des elektrischen Bauelements (30) erreicht wird, wird der Aktivierungsvorgang abgebrochen.
Patent DE-102013009512-A1 (DE)
Title: Strahlleitmechanik
Inventor: HARTJE UDO
IPC: F03H3/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Strahlleitmechanik,  d. h. Geräte, die elektromagnetische Strahlung (3) durch Strahlleiter (4) hindurch leiten und direkt in mechanische Bewegung umwandeln.  Laut Stand der Technik existieren Demonstrationsobjekte, die Licht direkt in mechanische Bewegungen umwandeln können. Eine Anwendung dieser direkt umgewandelten mechanischen Bewegungen mit geringer Energie zu gewerblichen Zwecken zu nutzen, wurde nicht verfolgt.  Die bekannten Strahlleiter (4) werden bei ihrer Herstellung zu Spulen gewickelt, damit sie günstig transportiert, gelagert und in den Handel gebracht werden können. Nur in wenigen Ausnahmefällen erfüllen Spulen dieser Art einen weiteren speziellen technischen Zweck.  Geräte der Strahlleitmechanik, bei denen durch in Längsrichtung transparente Fasern (Adern) von bekannten Strahlleiter (4), die zu Strahlleitspulen (1) gewickelt sind (Lichtwellenleiter, Laserleiter, optische Kabel, Glasfasern, Kunststoffadern) elektromagnetische Strahlen (3) oder Strahlenbündel fließen und deren Energie direkt in mechanische Bewegungen umgewandelt wird, sind völlig unbekannt.  Die neuen Geräte der Strahlleitmechanik funktionieren im einfachen Fall schon bei üblichen elektromagnetischen Strahlen (3) mit einem Mix der beiden möglichen Drehrichtungen, besonders wenn diese Strahlen (3) mit Schwankungen beaufschlagt sind. Beim Lauf durch den Strahlleiter (4) der Wicklung in der Strahlleitspule (1) werden im Feldraum (8) und besonders konzentriert im inneren Hohlraum (9) der Strahlleitspule (1) mechanische Bewegungen (Schwingungen) hervorgerufen, wobei die Schwankungen den Takt vorgeben.  Ihre besonderen Ergebnisse erreichen die neuen Geräte der Strahlleitmechanik aber erst, wenn Einzelstrahlen (3) oder rotationspolarisierte Strahlenbündel, d. h. Strahlen (3) mit überwiegend oder ausschließlich nur einer der beiden möglichen Drehrichtungen durch den Strahlleiter (4) in den Wicklungen der Strahlleitspule (1) geschickt werden. Dadurch bildet sich ein gerichtet bewegtes Raumfeld (8) um alle Stränge der Strahlleiter (4) der Strahlleitspule (1) aus, das seine Umgebung in der gezeigten Richtung antreibt. Besonders konzentriert geschieht dies im inneren Hohlraum (9) der Strahlleitspule (1). Das erzeugte Raumfeld (8) ist mit dem aus der Physik bekannten Begriff der Ladung verwandt.  Die neuen Geräte der Strahlleitmechanik eröffnen ein weites Feld gewerblicher Anwendungen. Um die Erfindung zu realisieren, ist allerdings die Kenntnis des Spiralfeldmodells und dessen neues Atommodell unerläßlich, das seit Mitte der 1980er Jahre von den wissenschaftlichen Eliten der Welt nicht wahrgenommen wird.    2  zeigt den Querschnitt durch eine beispielsweise dreilagige Strahlleitspule (1), in der elektromagnetische Strahlung (3) endlos umläuft, einen Feldraum (8) in ihrer Umgebung und besonders konzentriert im mittleren Hohlraum (9) der Strahlleitspule (1) erzeugt und in der gezeichneten Richtung antreibt, die sich jedoch bei entgegengesetzter Drehrichtung der Strahlung (3) umkehrt.
Patent DE-102013010567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur energetischen Nutzung von Salinitätsgradienten
Inventor: PFEIFER WERNER
IPC: F03G7/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Zwei Wasser-Reservoirs werden durch einen Kanal verbunden. Bei den dem Salinitätsgefälle folgenden Salz-Ionen wird eine Ladungstrennung erzeugt. Die kann mittels des bekannten elektrohydrodynamischen Prinzips (EHD-Technik) bewerkstelligt werden oder mittels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Bei dieser wird mittels eines Schwingkreises, der durch das Salzwasser geschlossen wird, eine periodische Ionenpolarisation sowie eine Pulsierung des Ionenstroms bewirkt. Diese Schwingungen führen zu einer Rückkopplung auf den angeordneten Schwingkreis, der nach kurzer Fremderregung selbsttätig weiter schwingt kraft des pulsierenden Ionenflusses und des elektrischen Wechselfeldes.
Patent DE-102013012122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens und Fahrerassistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung (18) eines Fahrers des Kraftwagens (10); Ermitteln einer Spurwechselabsicht des Fahrers (14) anhand der erfassten Blickrichtung (18); Betreiben des Fahrerassistenzsystems (12) unter Berücksichtigung der ermittelten Spurwechselabsicht; wobei anhand der erfassten Blickrichtung (18) ermittelt wird, ob eine Blickzuwendung des Fahrers (14) zu jeweils vorgegebenen Spiegeln (20, 22, 24) des Kraftwagens (10) gemäß einer ersten vorbestimmten Reihenfolge oder gemäß einer zweiten vorbestimmten Reihenfolge erfolgt ist; falls eine Blickzuwendung gemäß der ersten vorbestimmten Reihenfolge ermittelt worden ist, eine Spurwechselabsicht nach links ermittelt wird; falls eine Blickzuwendung gemäß der zweiten vorbestimmten Reihenfolge ermittelt worden ist, eine Spurwechselabsicht nach rechts ermittelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (12) für einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102013012303-A1 (DE)
Title: Plug-type trailer coupling for motor vehicle e.g. passenger car, has adjusting unit that is provided for adjusting actuating element to compensate wear on actuating surface, in unworn portion of actuating surface
Inventor: WEINER MARC
IPC: B60D1/52
Filed: 2013-07-24
Abstract: The coupling (1) has a locking device (8) that is provided for locking a coupling arm (5) on a holder (4) with an interlocking element of a positive locking element arrangement in a locking position. An actuating element (7) for adjusting the arrangement is movably mounted on an actuating surface of a guide (9). An adjusting unit is provided for adjusting the actuating element to compensate a wear on the actuating surface in a compensation direction, in an unworn portion of the actuating surface instead of a worn portion.
Patent DE-102013014140-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Wasserpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Wasserpumpe (1) mit in einem Pumpengehäuse (6) einem elektronisch kommutierten Elektromotor, dessen um eine, vorzugsweise drehfeste, Motorachse (11) drehbar gelagerter Rotor (13) ein Pumpenrad (10) antreibt, wobei das Pumpenrad (10) über eine Formschlussverbindung (26, 31) mit dem Rotor (13) gekoppelt ist.
Patent DE-102013014496-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), das einen Filterkörper (12) in konzentrischer Form mit einer Längsachse (L), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18) umfasst. Dabei weist wenigstens eine der Endscheiben (18) eine um die Längsachse (L) angeordnete stutzenartige Zentrierstruktur (20) auf, welche im montierten Zustand mit einem elastischen Ausgleichselement (22) sowie mit einem in einem Deckel (110) eines aufnehmenden Gehäuses (108) angebrachten Gegenelements (24) zusammenwirkt, wodurch das Filterelement (10) beim Einbau in das Gehäuse (108) radial zentrierbar und/oder verspannbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) zum auswechselbaren Einbau eines solchen Filterelements (10).
Patent DE-102013014673-A1 (DE)
Title: Lasthalteventil
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F16K17/20
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein Lasthalteventil (1) mit mindestens einem in einem ein- oder mehrteiligen Ventilgehäuse (29) längsverfahrbar geführten Hauptsteuerkolben (39) und einem Rückschlagkolben (43), wobei in Schaltstellungen in Form einer Lasthaltestellung mittels der beiden Kolben (39, 43) eine fluidführende Verbindung zwischen mindestens zwei Anschlussstellen (37, 21) gesperrt ist, von denen eine (37) der Medienzufuhr oder -abfuhr dient und von denen die andere (21) zu einem hydraulischen Verbraucher führt, einer Lasthebenstellung die beiden Kolben (43) sich relativ zueinander in eine Freigabestellung bewegen, bei der die Verbindung zwischen Medienzufuhr (37) und Verbraucher hergestellt ist, und einer Lastsenkenstellung die beiden Kolben (39, 43) derart einen vorgebbaren Abstand zueinander einnehmen, dass die Verbindung zwischen Medienabfuhr (37) und Verbraucher hergestellt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (75) vorhanden ist, die die einzelnen Schaltstellungen der genannten Kolben (39, 43) feststellt, um eine sichere Funktion des Lasthalteventils (1) zu gewährleisten.
Patent DE-102013015092-A1 (DE)
Title: Längenveränderbare Faltenabdeckung
Inventor: REDEKER BERND
IPC: F16J3/04
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenveränderbare Faltenabdeckung, welche einen Grundkörper aus aneinander gereihten und aus einem elastischen, insbesondere gummielastischen Material gebildeten Wandabschnitten umfasst. Die Wandabschnitte sind unter Ausbildung von Außenfalten sowie Innenfalten jeweils abwechselnd im Bereich ihrer Innenkanten und Außenkanten miteinander verbunden und gegeneinander abwinkelbar. In wenigstens einer der Außenfalten ist ein Stützrahmen angeordnet, welcher in einem Kontaktbereich an einer Innenfläche der Außenfalte anliegt. Erfindungsgemäß ist der Stützrahmen nur bereichsweise mit der Außenfalte verbunden, wobei eine Verbindung zwischen dem Stützrahmen und der Außenfalte auf maximal 50% des Kontaktbereichs beschränkt ist.
Patent DE-102013016411-A1 (DE)
Title: FK-Seitenschutzpfosten - Vorrichtung zur temporären Sicherung von Personen gegen Absturz
Inventor: FORSTHÖVEL MAXIMILIAN
IPC: E04G25/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Das ArbSchG, die BetrSichV, § 12 UVV BGV C22, BGR 2121, ASR A 2.1 sowie DIN EN 13374 , bestimmen geeignete Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Personen vor Absturz an Gefahrenstellen. Auch dort, wo herkömmliche Sicherheitsgerüste nicht aufgestellt werden können, oder für vorübergehende Arbeiten die Einrichtung zu aufwendig oder kostenmäßig unverhältnismäßig ist, erhöht die Vorrichtung die Sicherheit bzw. schafft diese erstmals. Sie bedarf keines Gerüstaufbaus, kann an vorhandenen Bauteilen befestigt werden. Zwischen den beliebig verstellbaren Haken der Vorrichtung können u. a. Latten horizontal eingelegt werden. Die Vorrichtung ist klein, leicht und baubedingt auch an enge und somit unzugängliche Stellen zu transportieren, einfach anzubringen und vielseitig über die Absturzsicherung hinaus einsetzbar, auch zur Befestigung anderer Sachen an Stützen. An mindestens einer vorhandenen Stütze (1) wird die Vorrichtung, bestehend aus einem Blech (2) der Mindestbreite von r1/4 der Stütze (1) und aus mindestens einer Rohrschelle bzw. -klammer (3), befestigt. Am Blech (2) ist weiter mindestens ein Haken (4), der Höhe und Hakenrichtung nach beliebig verstellbar, montiert, an dem z. B. Latten eingelegt bzw. eingeklemmt werden können. Die Erfindung ist insbesondere für ungesicherte Bau- bzw. Arbeitsstellen vorgesehen, benötigt mindestens eine Stütze, die beispielsweise vertikal oder horizontal feststeht, an der mindestens eine Vorrichtung befestigt wird.
Patent DE-102013017055-A1 (DE)
Title: Printing plate for offset printing unit, has surface with first surface area, which is color-friendly, second surface area, which is ink-repellent and third surface area, which is color-friendly
Inventor: OLAWSKY KLAUS
IPC: B41C1/10
Filed: 2013-10-15
Abstract: The printing plate (3) has a surface with a first surface area (11), which is color-friendly. A second surface area (12) is ink-repellent and a third surface area (13) is color-friendly, is made from a different material than the first and second surface areas and is lighter than the first and second surface areas. The third surface area forms a measuring field (10) for the sensory detection of the ink in the control or regulation of the ink metering in a printing machine. The white pigments comprise titanium oxide, zinc oxide, where a coating is nitro-lacquer, particularly cellulose lacquer.
Patent DE-102013021476-A1 (DE)
Title: Axle arm for supporting vehicle wheel for chassis of motor vehicle, has axle arm component and function component integrated by pouring or hybrid forging, where axle arm is formed as hybrid component
Inventor: MAYER RALPH
IPC: B62D7/18
Filed: 2013-12-17
Abstract: The axle arm (1) has an axle arm component (2) and a function component (3) integrated by pouring or hybrid forging. The axle arm is formed as a hybrid component. The functional component is a line, particularly a brake fluid line, a hydraulic line or a supply line for an air spring or shock absorber strut. The axle arm component is made from steel and the functional component is made from light metal, particularly aluminum.
Patent DE-102013103691-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: WALDECKER RALF
IPC: F16F1/36
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Lager (10), insbesondere Keillager oder Schublager, zur Lagerung einer Komponente eines Antriebsstranges, umfassend einen Kern (14) mit wenigstens zwei daran anvulkanisierten Tragstollen (16) und ein Gehäuse (18), das eine Aufnahmeöffnung (20) zur Aufnahme des Kerns (14) und der Tragstollen (16) aufweist. Um eine flexible Einstellung der Steifigkeitsverhältnisse zu ermöglichen, ist ein freies Ende (26) der Tragstollen (16) verstellbar in der Aufnahmeöffnung (20) festlegbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Lagersystem sowie ein Verfahren zur Einstellung der Steifigkeit.
Patent DE-102013105036-A1 (DE)
Title: Skalierbares Selbstentladungsverfahren mit einer externen Referenz für Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Entladen einer Hochvoltbatterie eines Fahrzeugs. Das System beinhaltet einen Entladeschaltkreis mit einer Referenzspannungsquelle, die eine Referenzspannung bereitstellt, und eine Last zum Entladen der Batterie. Ein negativer Anschluss der Spannungsquelle ist zu einem negativen Anschluss der Batterie elektrisch gekoppelt, so dass nach Initiierung des Entladevorgangs die Batterie durch die Last auf die Referenzspannung entladen wird. Der Entladeschaltkreis kann elektrisch so konfiguriert sein, dass die Batterie, die Spannungsquelle und die Last elektrisch in Reihe gekoppelt sind oder die Batterie, die Spannungsquelle und die Last miteinander elektrisch parallel gekoppelt sind.
Patent DE-102013109214-A1 (DE)
Title: Flachdichtung für einen Abgaskühler einer Abgasrückführung
Inventor: MATTHEIS HANSJÜRGEN
IPC: F28F9/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Abgaskühler für eine Abgasrückführung, welcher ein Kühlergehäuse mit einem Kühlkanal und einem Bypasskanal aufweist, welche unmittelbar nebeneinander angeordnet sind, wobei das Kühlergehäuse einen die Kanäle umgebenden Gehäusemantel sowie in mindestens einem seiner Längsendbereiche einen Gehäusedeckel aufweist, zwischen dem und dem Gehäusemantel eine metallische Flachdichtung eingespannt ist; zur Vereinfachung des Kühleraufbaus sowie seiner Herstellung weist die Flachdichtung für eine längs der Kanäle gaswirksame Trennung der Kanäle einen zumindest annähernd in der Dichtungsebene liegenden Trennsteg auf, welcher zwischen Kühl- und Bypasskanal verläuft und mit mindestens einem vom Trennsteg aus der Dichtungsebene heraus abstehenden Dichtelement versehen ist, das in mindestens einen der Kanäle hineinragt und zum Anlegen gegen eine zwischen Kühl- und Bypasskanal vorgesehene gaswirksame Trennvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102013109530-A1 (DE)
Title: Textile machine for texturizing threads in processing locations during production of synthetic fibers, has winding frame holding winding device of processing location at outer machine longitudinal side, which faces away from platform
Inventor: DIEZL JOACHIM
IPC: D02G1/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: The machine has a platform (3) formed between a process frame (2.1) for receiving a texturizing device (10), and a winding frame (2.2). The winding frame holds winding devices (11.1-11.3) of a processing location (1.1) and other processing locations above each other in tiers at an inner machine longitudinal side (28.1), which faces towards the platform. The winding frame holds another winding device (11.4) of another processing location at an outer machine longitudinal side (28.2), which faces away from the platform. The winding frame receives the winding devices.
Patent DE-102013109579-A1 (DE)
Title: Schrägförderer einer Erntemaschine
Inventor: BÜHLMEIER ROBERT
IPC: A01D57/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Schrägförderer einer Erntemaschine weist zumindest zwei endlos ausgebildete, parallel zueinander verlaufende Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) auf, die zumindest zwei zueinander beabstandete, in einem Schrägförderergehäuse drehbar gelagerte Wellen (15 und 17) umschlingen. Zwischen den Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) sind Förderleisten (29) angeordnet, die parallel zu den Wellen (15 und 17) verlaufen und an jedem der Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) befestigte sind. Eine Welle ist als Antriebswelle (15) ausgebildet und für jeden der Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) mit Antriebsrädern (16, 16a, 16b und 16c) versehen ist, welche gemeinsam ein Antriebssystem (51) des Schrägförderers (3) bilden, das den Schrägförderer (3) in einer Förderrichtung antreibt und ein Antriebsdrehmoment auf die zumindest zwei Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) überträgt. Um Verstopfungen eines Förderkanals (11) des Schrägförderergehäuses (10) mit Erntegut problemlos zu beseitigen, soll das Antriebssystem (51) in einen Reversierbetrieb umsteuerbar sein und es soll eine Einrichtung zur Erhöhung des von den Antriebsrädern (16, 16a, 16b und 16c) auf die Treibriemen (19, 19a, 19b und 19c) übertragene Antriebsdrehmoment vorgesehen ist, die im Reversierbetrieb aktivierbar ist.
Patent DE-102013113466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Test von Sensoren
Inventor: TEWES ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Test von Sensoren oder eines Fahrerassistenzsystems mit einem fahrbaren und lenkbaren Untersatz zum ferngesteuerten Fahren und Lenken des Untersatzes mit einem Element, welches ein Abbild eines Modells eines Fahrzeugs darstellt. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102013200760-A1 (DE)
Title: Helmet, particularly motorcycle helmet, has outer shell closed in rear area, sight opening formed in front area and attachment opening formed in lower area, where inner cushion is arranged in area of attachment opening
Inventor: NEUHEUSER BERNHARD
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: The helmet (10) has an outer shell (11) closed in a rear area, a sight opening (12) formed in a front area and an attachment opening formed in a lower area. An inner cushion is arranged in the area of the attachment opening, and the attachment opening is partially closed such that a neck opening (20) remains as a portion of the attachment opening. The inner pad has an incision, where the portions of the inner cushion are adjacent at the incision.