baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125902-B3 (DE)
Title: Flimmerfreier Dimmschalter für eine diffuse Lichtquelle
Inventor: WU CHIH-HSIEN
IPC: H05B45/59
Filed: 2016-12-29
Granted: 2018-04-12
Abstract: Flimmerfreier Dimmschalter für eine diffuse Lichtquelle umfassend ein Eingangsmodul (21), ein Konvertierungsmodul (22) und ein Ausgangsmodul (23), wobei das Eingangsmodul (21) elektrisch mit einer externen Stromquelle verbunden ist, während das Konvertierungsmodul (22) elektrisch mit dem Eingangsmodul (21) und dem Ausgangsmodul (23) verbunden ist und mit diesem nach dem Empfang des Eingangsstroms eine Betriebsspannung an das Ausgangsmodul (23) ausgegeben wird, wobei das Konvertierungsmodul (22) eine Struktur eines Boost-Schaltkreises aufweist und aus einer Konvertierungsspule (220) und einem Konverter (221) besteht, wobei mit der Konvertierungsspule (220) und dem Konverter (221) der Spannungswert der Eingangsspannung auf den Spannungswert der Betriebsspannung erhöht wird, wobei der Konverter (221) aus einer Sendespule (2210), einem ersten Kern (T1), einem Wandlerchip (2211) und aus einem Umschalter (2212) besteht, wobei die Konvertierungsspule (220) auf einer primären Seite des ersten Kerns (T1) und die Sendespule (2210) auf einer sekundären Seite des ersten Kerns (T1) montiert und elektrisch mit dem Wandlerchip (2211) verbunden sind, während der Umschalter (2212) elektrisch mit dem Wandlerchip (2211) und mit der Konvertierungsspule (220) verbunden ist.
Patent DE-102016215447-B3 (DE)
Title: Desinfektions-Rohrpostbüchse
Inventor: KÖMEL MATTHIAS
IPC: B65G51/06
Filed: 2016-08-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse (10) zum Desinfizieren des Rohrleitungssystems (104) einer Rohrpostanlage (100), entlang dessen die Rohrpostbüchse (10) mittels Druck- und/oder Saugluft verfahrbar ist, mit einer Sprühvorrichtung (26) für ein vorzugsweise flüssiges Flächendesinfektionsmittel (28), die einen in der Rohrpostbüchse (10) angeordneten Speicherraum (30) für das Flächendesinfektionsmittel (28) und zumindest eine Sprühdüse (36a, 36b, 36c) umfasst, mittels derer das im Speicherraum (30) bevorratete Flächendesinfektionsmittel (28) im Rohrleitungssystem (104) freisetzbar ist. Die Sprühvorrichtung (26) weist eine elektrisch betätigbare Pumpe (38) auf, um das im Speicherraum (30) angeordnete Flächendesinfektionsmittel (28) der Sprühdüse (36) druckbeaufschlagt zuzuführen. Eine elektrische Energiequelle (54) dient der Energieversorgung der Pumpe (38). Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Rohrpostanlage (100) mit einer solchen Rohrpostbüchse (10).
Patent DE-102017121110-B3 (DE)
Title: Scheinwerfer für Beleuchtungszwecke und Verfahren zum Erzeugen kurzer Lichtpulse mittels desselben und Anwendungen zum Einsatz desselben
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-09-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden.
Patent DE-102017220231-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-11-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Brennkraftmaschine (1), mit einem Zylinderkopf (2) und einem Abgasturbolader (3), wobei der Abgasturbolader (3) strömungstechnisch an einen integriert in dem Zylinderkopf (2) ausgebildeten Abgaskrümmer (4) angeschlossen und ein Gehäuse (5) des Abgasturboladers (3) an dem Zylinderkopf (2) anliegend an diesem befestigt ist, wobei ein eine Turbine des Abgasturboladers (3) überbrückender Bypasskanal (9) zumindest bereichsweise durch den Zylinderkopf (2) verläuft und in dem durch den Zylinderkopf (2) verlaufenden Bereich des Bypasskanals (9) ein Stellelement (11) eines Stellventils (10) zum Einstellen unterschiedlicher Durchströmungsquerschnitte des Bypasskanals (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgaskrümmer (4) eine erste Abgasauslassöffnung (6) und eine zweite Abgasauslassöffnung (7) aufweist, wobei die erste Abgasauslassöffnung (6) stromaufwärts der Turbine und die zweite Abgasauslassöffnung (7) stromabwärts der Turbine an den Abgasturbolader (3) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei die erste Abgasauslassöffnung (6) und die zweite Abgasauslassöffnung (7) eine Anlagefläche (14) des Zylinderkopfs (2) randgeschlossen durchgreifen, an der das Gehäuse (5) des Abgasturboladers (3) flächig anliegt, und wobei das Gehäuse (5) eine mit der ersten Abgasauslassöffnung (6) korrespondierende erste Abgaseinlassöffnung und eine mit der zweiten Abgasauslassöffnung (7) korrespondierende zweite Abgaseinlassöffnung aufweist, wobei eine Längsmittelachse einer Abgasleitung (8), von der der Bypasskanal (9) abzweigt, einen Mittelpunkt der ersten Abgasauslassöffnung (6) durchläuft und senkrecht auf der ersten Abgasauslassöffnung (6) steht.
Patent DE-102018128836-B3 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H48/11
Filed: 2018-11-16
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- ein Planetengetriebe (2) mit einem Antriebssonnenrad (3), einem gehäusefesten Hohlrad (4) und mehreren Stufenplanetenrädern (5), die jeweils ein erstes und zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (5a, 5b) aufweisen, wobei das erste Zahnrad (5a) mit dem Antriebssonnenrad (3) im Zahneingriff steht, und wobei das zweite Zahnrad (5b) mit dem Hohlrad (4) im Zahneingriff steht; sowie- ein Stirnraddifferentialgetriebe (6) mit einem ersten und zweiten Abtriebssonnenrad (7a, 7b) sowie mehreren ersten und zweiten Ausgleichsrädern (8a, 8b), wobei die ersten Ausgleichsräder (8a) mit dem ersten Abtriebssonnenrad (7a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweiten Ausgleichsräder (8b) mit dem zweiten Abtriebssonnenrad (7b) im Zahneingriff stehen, und wobei jeweils ein erstes und zweites Ausgleichsrad (8a, 8b) paarweise miteinander im Zahneingriff stehen,wobei alle Stufenplanetenräder (5) und alle Ausgleichsräder (8a, 8b) zumindest mittelbar an einem gemeinsamen Planetenträger (9) drehbar gelagert sind, wobei ein Ausgleichsrad (8a) eines jeweiligen Ausgleichsräderpaares (8a, 8b) in Phase zu einem jeweiligen Stufenplanetenrad (5) angeordnet ist, wobei das jeweilige Ausgleichsrad (8b), das nicht in Phase zu einem jeweiligen Stufenplanetenrad (5) angeordnet ist, axial sowie berührungslos mit dem zweiten Zahnrad (5b) überlappt, wobei die beiden Abtriebssonnenräder (7a, 7b) gleiche Außendurchmesser aufweisen.
Patent DE-102019201411-B3 (DE)
Title: Synchronisation einer integrierten Schaltung mit Sensor
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03L7/08
Filed: 2019-02-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine integrierte Schaltung weist eine Oszillatorschaltung mit einem On-Chip-Oszillator, eine digitale Phasenregelschleife und einen Sensor auf. Eine Frequenz eines Ausgangssignals der Oszillatorschaltung ist einstellbar. Die digitale Phasenregelschleife empfängt an einem Eingang das Ausgangssignal der Oszillatorschaltung und an einer externen Schnittstelle ein Synchronisationssignal, das auf einem Ausgangssignal eines externen Präzisionsoszillators in Form eines Quarzoszillators oder MEMS-Oszillators basiert, und erzeugt ein Steuersignal, um die Frequenz der Oszillatorschaltung auf die Frequenz des externen Quarzoszillators zu synchronisieren. Der Sensor ist ausgelegt, um zumindest einen Umweltparameter zu messen, wobei die digitale Phasenregelschleife ausgelegt ist, um den zumindest einen gemessenen Umweltparameter bei der Erzeugung des Steuersignals zu berücksichtigen.
Patent DE-102020124001-B3 (DE)
Title: Portioniervorrichtung und -verfahren
Inventor: HAGEDORN JAN-NILS
IPC: A22C11/10
Filed: 2020-09-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portioniervorrichtung (10) zum Portionieren und Transportieren von mit Masse befüllten, länglichen Hüllen, insbesondere mit Wurstbrät gefüllte Kunst- oder Naturdärme, mit zwei benachbart zueinander angeordneten, mittels mindestens eines Antriebs (34) antreibbaren umlaufenden Transportbändern (26, 28) zum Transportieren der befüllten Hülle, wobei jedes Transportband (26, 28) einen Transportbereich (29) aufweist, welcher im Betrieb in eine Transportrichtung (3) bewegt wird, und einem Rücklaufbereich, wobei die gefüllte Hülle zwischen die Transportbereiche (29) der beiden Transportbänder (26, 28) eingebracht und dann in Transportrichtung (3) transportiert werden können, mindestens einem an jedem Transportband (26, 28) angeordneten seitlich von dem Transportband (26, 28) abstehenden Abteiler (32), wobei zwei Abteiler (32) der benachbarten Transportbänder (26, 28) so im Transportbereich (29) zusammenwirken, dass die gefüllte Hülle eingeschnürt wird. Erfindungsgemäß weist der Abteiler (32) einen (ersten) Einschnürabschnitt (56) zum in Eingriff Bringen mit der gefüllten Hülle auf, welcher im Betrieb im Wesentlichen schräg verläuft gegenüber einer rechtwinklig zur Transportrichtung aufgespannten Ebene (57).Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von Portionen (5) in einer mit Lebensmittel-Masse gefüllten Hülle, insbesondere mit Wurstbrät gefüllte Kunst- oder Naturdärme, bei dem insbesondere eine erfindungsgemäße Portioniervorrichtung zum Einsatz kommt.
Patent DE-102021101236-B3 (DE)
Title: Stufentransformator mit Schaltereinheit
Inventor: HAMMER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: 1. Stufentransformator (10) mit einer Schaltereinheit (11), umfassend- ein Transformatorgehäuse (12);- eine Unterspannungswicklung (21);- eine Oberspannungswicklung (30); wobei- die Schaltereinheit (11) eine Steuervorrichtung (6), einen Motor (5) und einen Laststufenschalter (2) aufweist und die Steuervorrichtung (6) den Motor (5) steuert, der den Laststufenschalter (2) betätigt;- die Steuervorrichtung (6) eine, für die Betätigung und die Steuerung des Motors (5) benötigte, Energie direkt aus der Unterspannungswicklung (21) entnimmt;- die Schaltereinheit (11) ein Gehäuse (9) mit einem ersten Teil (9.1) und einem zweiten Teil (9.2) umfasst;- der erst Teil (9.1) des Gehäuses (9) zumindest teilweise aus dem Transformatorgehäuse (12) herausragt;- die Steuervorrichtung (6) im ersten Teil (9.1) des Gehäuses (9) angeordnet ist und der Motor (5) und der Laststufenschalter (2) im zweiten Teil (9.2) des Gehäuses (9) innerhalb des Stufentransformators (10) angeordnet sind.
Patent DE-102021113463-B3 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung und Detektionsverfahren
Inventor: LARSSON LINUS
IPC: B60R22/48
Filed: 2021-05-25
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Diagonalgurtabschnitt (20), einem Beckengurtabschnitt (22), welche jeweils mit einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufroller (11) verbunden sind, einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtschloss (30), und einer mit dem Gurtschloss (30) verriegelbaren Gurtzunge (40). An der Gurtzunge (40) ist der Beckengurtabschnitt (22) mit einem Ende (23) befestigt, wobei der Diagonalgurtabschnitt (20) mit einem Ende (21) an einem Beschlag (45) befestigt ist, wobei der Beschlag (45) drehbar mit der Gurtzunge (40) verbunden ist. Es ist mindestens ein Sensor (31,41) vorgesehen, welcher dazu eingerichtet ist, die Drehwinkelstellung des Beschlags (45) gegenüber der Gurtzunge (40) und/oder dem Gurtschloss (30) zu erfassen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102021126929-B3 (DE)
Title: Ölfangschale
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: F16H57/01
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ölfangschale zum Einfangen und Verteilen von Öl, umfassend wenigstens ein Messwerte erfassendes Sensorelement (9).
Patent DE-102021130995-B3 (DE)
Title: System zur Herstellung von Mixgetränken
Inventor: WOLF HERIBERT
IPC: B65D51/28
Filed: 2021-11-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: System zur Herstellung von Mixgetränken, umfassend:einen Mixbehälter (2) umfassend einen Grundkörper (3) zur Aufnahme von Getränkebestandteilen sowie einen Deckel (4) zum Verschließen des Grundkörpers (3), wobei der Deckel (4) mit einem Halsabschnitt (6) des Grundkörpers (3) form- und/oder kraftschlüssig lösbar verbindbar ist,mindestens eine mit Getränkepulver gefüllte Kapsel (13), die ein Kapselgehäuse (14) mit einer von einem Schließelement (19) verschlossenen Öffnung (18) aufweist,ein mit dem Mixbehälter (2) lösbar verbindbares Aufnahmeelement (23) zur Aufnahme der Kapsel (13), wobei das Aufnahmeelement (23) einen im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Verbindungsabschnitt (24) zum lösbaren Verbinden mit dem Mixbehälter (2) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (24) mit einem Halteabschnitt (26) zum Aufnehmen und Halten der Kapsel (13) verbunden ist, wobei der Halteabschnitt (26) mindestens eine Rastaufnahme (30) zur Aufnahme mindestens eines am Außenumfang des Kapselgehäuses (23) angeordneten Rastelements (22) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (23) ferner mindestens ein unterhalb der Rastaufnahme (30) angeordnetes Öffnungselement (35) zum mindestens teilweisen Lösen des Schließelements (19) vom Kapselgehäuse (14) aufweist.
Patent DE-102021210252-B3 (DE)
Title: Gurtzunge, Sicherheitsgurteinrichtung und Herstellverfahren für eine Gurtzunge
Inventor: MELNIKOVA LARISSA
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-09-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtzunge (1) mit einem Grundkörper (2), einer den Grundkörper (2) zur Außenseite wenigstens teilweise abdeckenden Verkleidung (3), wenigstens einem zwischen dem Grundkörper (2) und der Verkleidung (3) angeordneten elektronischen Bauteil (5) wobei das elektronische Bauteil (5) auf einem Trägerteil (4) angeordnet ist, und das Trägerteil (4) über eine Formschlussgestaltung an dem Grundkörper (2) vorfixiert ist.
Patent DE-3943850-B4 (DE)
Title: Active radiation curable unsatd. resin material - comprises reaction prod. of acid Gp.-contg. vinyl! resin and alicyclic epoxy! Gp.-contg. unsatd. cpd.
Inventor: SEKO KENJI
IPC: C08F8/14
Filed: 1989-05-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Radiation-curable unsatd. resin material (I) comprises a reaction prod. of an acid gp.-contg. vinyl resin (II) and an alicyclic epoxy gp.-contg. unsatd. cpd. (III). (I) is dispersed or solubilised in water, or is in the form of a soln. in organic solvent or a polymerisable vinyl monomer; (II) is a copolymer of an unsatd. acid and other vinyl monomer(s) and has acid no. at least 15; (III) is a copolymer of an unsatd. acid and other vinyl monomer(s), and has acid no. at least 15; (III) has the formula CH2=CR1-COOX (IV), CH2=CR1-COOR2-O-X, CH2=CR1-COOR2-Y, CH2=CR1-COOR2-Z, CH2=CR1-COOR2-CHOH-Y, CH2=CR1-CO-NR1-R2-O-R2-Y, CH2=CR1-CO-NR1-R2-Y, etc. (15 cpds. listed), pref. one of the (X), (Y) or (Z). Reaction prod. has 0.2-4 (pref. 0.7-3.5) radically-polymerisable unsatd. gps. per 1000 no.-average mol.wt. units, with Mn = 1000-100,000; (I) also contains a polymerisable vinyl monomer or a polymerisable prepolymer; reactants are alicyclic epoxy gp.-contg. vinyl cpd. and acid gp.-contg. unsatd. cpd. (II) is obtd. from e.g. (meth)acrylic acid, 2-carboxy-ethyl (or -propyl) (meth)acrylate and a comonomer such as MMA, HEMA, styrene, (meth)acrylamide, butadiene, vinyl acetae, etc.; pref. (II) has Mn 3000-70,000.
Patent DE-4011739-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für Bremsanlagen von Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen
Inventor: KIELBASA RUDOLF
IPC: B60T17/08
Filed: 1990-04-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bremszylinder
für Bremsanlagen
von Fahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, mit einem im Gehäuse des
Bremszylinders angeordneten, durch eine Speicherfeder oder durch
ein Druckmittel betätigbaren
Kolben, welcher mit einer aus dem Gehäuse des Bremszylinders sich
erstreckenden, auf Bremsbetätigungselemente einwirkenden
Kolbenstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (31)
des Bremszylinders mit inkonstanten Wanddicken im Abstreck-Gleitziehverfahren
gefertigt ist, wobei der Boden (13) des Gehäuses größere Wandstärke besitzt als der niedriger
beanspruchte, axial sich erstreckende Mantel des Gehäuses (31),
und dass an dem dem Boden (13) abgewandten Ende des Gehäuses (31),
radial vorstehende Verriegelungssegmente (41) integral ausgebildet
sind.
Patent DE-4117004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltungsplatte
Inventor: HORIGUCHI AKIHIRO
IPC: H05K1/03
Filed: 1991-05-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schaltungsplatte durch  – Inberührungbringen
eines Kupferteils (3) mit 100–1000 ppm
Sauerstoff mit einer auf einer Oberfläche eines Substrats (1) aus
einem Aluminiumnitrid-Sinterkörper
gebildeten Oxidschicht (2), und  – Erwärmen des Sustrats (1) in einer
inerten Gas atmosphäre
mit 5–50
ppm Sauerstoff auf eine Temperatur nicht über einer Temperatur entsprechend
einem Liquidusbereich, der einen Reinkupferschmelzpunkt eines hypoeutektischen
Bereichs eines Zweikomponentenphasendiagramms von Cu-Cu 2 O
einschließt
und nicht unter einer Temperatur entsprechend einer eutektischen
Linie, die durch Verbinden einer Linie entsprechend Kupfer und einer Linie
entsprechend einer Kupfer(I)-oxid-Zusammensetzung erhalten wurde,
um das Kupferteil (3) direkt mit dem Substrat (1) zu verbinden.
Patent DE-4239089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registerkorrektur von Druckplatten
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F27/00
Filed: 1992-11-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Registerkorrektur von Druckplatten (2) von Bogenoffsetdruckmaschinen, wobei die Bogenoffsetdruckmaschine aus mindestens zwei Druckwerken (17) besteht, die mit je einem eine Druckplatte (2) tragenden Plattenzylinder (1) versehen und mit bekannten, zueinander justierten Registersystemen ausgestattet sind, weiterhin die Druckplatte (2) mit Motiven, Passkreuzen (3) und Ausstanzungen (5) für Passstifte (6) versehen ist und ein aus Ausstanzungen (5) und Passstiften (6) bestehendes Passsystem (8) einer im Plattenzylinderkanal (1.1) angeordneten Druckplattenklemm- und Druckplattenspanneinrichtung (7) zugeordnet ist, wobei  – die Druckplatte (2) vor dem ersten Andruck auf einem mit Passstiften (6) versehenen Plattenscanner abgelegt wird,  – dort auf der Druckplatte (2) mit Hilfe einer Messeinrichtung die Abstände (a; b) in Seiten- und Umfangsrichtung vom Passkreuz (3) oder einem Motivdetail (4) zum Mittelpunkt (8.1) eines Passstiftes (6) des Passsystems (8) gemessen und erfasst werden,  – die ermittelten Abstände (a; b) mit vorgegebenen und im Datenspeicher der Druckmaschine gespeicherten Registerdaten verglichen werden,...
Patent DE-4305295-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Sitz, der zumindest eine zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbare Seitenwange besitzt
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60N2/90
Filed: 1993-02-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Sitz, der einen Fahrzeuginsassen schützende Seitenwangen mit nach außen weisenden
Flächen
mit geeigneter Formgebung am Sitzteil (1) und/oder der Rückenlehne
aufweist, wobei die Seitenwangen (3, 4, 20, 22) im Crashfall durch
Eindringbewegungen der Seitenwand (5, 6) und/oder der Tunnelwand (7)
und zusätzlich
durch eine explosionsartig reagierende Auslösevorrichtung (14, 28, 29),
die durch einen Kollisionssensor aktiviert wird, von einer den Fahrzeuginsassen
freigebenden Stellung in eine ihn schützende Stellung geschwenkt
werden.
Patent DE-4345455-B4 (DE)
Title: Contactless chip card, linked to scanner - has a structured laminated assembly which avoids tension peaks especially on bending
Inventor: MICHALK MANFRED
IPC: G06K19/077
Filed: 1993-11-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: The contactless chip card has an antenna coil (7) and leads and/or contact points (10) on a conductor path film (6) of flexible and electrically insulating material. Each semiconductor chip is in a chip housing (1) centrally in the laminated structure of the chip card. A housing film (4) is in a central layer, of flexible and electrically insulating material, extending from the housing (1), for external electrical conductors (3) with the outer connections (5). Also claimed is a mfg. process where the connection points (5) are brought to a chip housing (1) for the external electrical conductors (3), with the contact points (10) of the conductor film (6). They are bonded by lamination.
Patent DE-4401198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Hubbewegung bzw. umgekehrt
Inventor: MILLER FRANZ-GEORG
IPC: F04B7/06
Filed: 1994-01-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine hin- und hergehende Hubbewegung bzw.
umgekehrt, enthaltend eine Spindel (1, 19, 37, 41, 68) mit einer
eine Längsachse
(3, 72) aufweisenden, äußeren Mantelfläche, in
die wenigstens eine Führungsnut
(5, 5', 20, 38 bis 40, 47, 69) eingearbeitet ist, einen Lagerkörper (8, 35
,43, 67) mit einem die Spindel (1, 19, 41 ,68) konzentrisch umgebenden
Wandabschnitt (9, 36), wobei die Spindel (1, 19, 37, 41, 68) und
der Lagerkörper
(8, 35, 43, 67) sowohl drehbar als auch axial verschiebbar relativ
zueinander angeordnet sind, und eine Kraftübertragungseinrichtung mit
wenigstens einem wenigstens eine Mitnehmerkugel (10a, 10a', 10b,
10b', 33, 70a, 70b) aufweisenden Kugelmechanismus (10, 10', 10'',
32, 70), der in einer durchgehenden Lagerbohrung (11, 81) der Wand
(9, 36) so gelagert ist, daß er
auf einer Seite in die Führungsnut
(5, 5', 20, 38 bis 40, 47, 69) ragt; auf einer entgegengesetzten
Seite dagegen nach...
Patent DE-4421540-B4 (DE)
Title: Startergerät für Fahrzeuge
Inventor: ARAKI TAKESHI
IPC: F02N11/08
Filed: 1994-06-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Startergerät für Fahrzeuge,
mit  einer Starteinheit (4), die einen Startermotor (41) zum
Starten eines Verbrennungsmotors und einen Magnetschalter (40),
der den Strompfad zu dem Startermotor (41) schaltet, aufweist;  einer
Neben-Speichervorrichtung (2), die die von der Starteinheit (4)
für jeweils
einen Startvorgang benötigte
Energie speichert; und  einer Haupt-Speichervorrichtung (1),
die durch einen von dem Verbrennungsmotor angetriebenen Generator
(3) geladen wird und die elektrische Verbraucher speist und die Neben-Speichervorrichtung
(2) außerhalb
der Zeit eines Startvorgangs lädt,  gekennzeichnet
durch  eine Starteinrichtung (6; 6a), die während eines Startvorgangs ausschließlich einer
Erregerspule (42) des Magnetschalters (40) der Starteinheit (4)
die in der Neben-Speichervorrichtung
(2) gespeicherte Energie zuführt.
Patent DE-4447901-B4 (DE)
Title: Transportable Koordinatenmessmaschine zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten
Inventor: RAAB SIMON
IPC: G01B5/008
Filed: 1994-02-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Eine Messvorrichtung zum Erfassen von dreidimensionalen Koordinaten umfasst einen beweglichen Arm (12) mit einer Vielzahl von Gelenken, von denen jedes einem Freiheitsgrad entspricht, so dass der Arm innerhalb eines ausgewählten Volumens beweglich ist. Jedes dieser Gelenke weist ein drehbares Übertragungsgehäuse (40, 42, 46, 48, 52, 54) mit Positionstransducern (80) zum Erzeugen eines Positionssignals auf. Ein Untersatz (14) ist an einem ersten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt. Eine Sonde (56) ist an dem zweiten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt. Elektronische Schaltungsmittel (92, 186, 188) empfangen die Positionssignale von den Transducermitteln (80) und liefern eine digitale Koordinate, die der Position der Sonde (56) in dem ausgewählten Volumen entspricht. In den Arm (12) ist eine Federkompensationsvorrichtung (60) zur Gewichtskompensation eingebaut.