baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120414-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzende kupplung für einen elektromotor
Inventor: PUIU DUMITRU
IPC: F16D7/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Ein Elektromotor beinhaltet ein Gehäuse und einen am Gehäuse angebrachten Stator. Ein Rotor ist im Verhältnis zum Stator drehbar gelagert, während eine Antriebswelle über eine im Gehäuse angeordnete drehmomentbegrenzende Kupplung mit dem Rotor verbunden ist. Der Elektromotor mit einer drehmomentbegrenzenden Kupplung verhindert hohe Drehmomente durch rutschige Fahrbedingungen. Auch eine drehmomentbegrenzende Kupplung mit einer Kugelrampenvorrichtung mit zwei Rampenwinkeln erfüllt die Funktion eines zweistufigen Torsionsschwingungsdämpfers. Ein Elektromotor kann eine spezifische Drehmomentsignatur aufweisen, die bestimmte Schwingungsmodi innerhalb des Getriebes anregen kann, die zu Problemen mit NVH und Langlebigkeit führen können.
Patent DE-102018120710-A1 (DE)
Title: Magnetsensor zur Diagnose auf Systemebene
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01R33/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein Magnetsensor kann eine oder mehr Sensorkomponenten enthalten, um einen Fehler auf Systemebene, der mit einem Sensorsystem, das den Magnetsensor enthält, verbunden ist, basierend auf einem Satz von Signaleigenschaften eines Kurvenverlaufs, der mit einem an dem Magnetsensor vorliegenden Magnetfeld korrespondiert, zu detektieren. Die eine oder mehr Sensorkomponenten können einen Hinweis auf den Fehler auf Systemebene in einem Ausgangssignal bereitstellen.
Patent DE-102018122684-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterchips
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/06
Filed: 2018-09-17
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der optoelektronische Halbleiterchip (100) eine Halbleiterschichtenfolge (1) und mehrere Halbleiterstrukturen (21, 22) mit jeweils einem aktiven Bereich (210). Die aktiven Bereiche sind jeweils zur Emission und/oder Absorption von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet. Die aktiven Bereiche unterschiedlicher Halbleiterstrukturen hängen nicht zusammen. Die Halbleiterstrukturen sind jeweils als Nanorod oder als Mikrorod ausgebildet. Die Halbleiterstrukturen sind in der Halbleiterschichtenfolge eingebettet.
Patent DE-102018125692-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode
Inventor: STUBA TOBIAS LARS
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode, mit einem Gehäuse (1), und einer Kolbenstange (2), die in dem Gehäuse (1) in verschieblich gelagert ist, wobei die Kolbenstange (2) in einem Gleitlager (5) geführt ist und einen Kolben (7) aufweist, der in einem Zylinderraum (8) des Gehäuses (1) geführt ist, und wobei in dem Gehäuse (1) eine Stangendichtung (4) angeordnet ist, die von der Kolbenstange (2) durchgriffen wird und den Zylinderraum (8) abdichtet. Die erfindungsgemäße Schweißelektrode ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stangendichtung (4) an einem ersten Vorsprung des Gehäuses abstützt und dass sich das Gleitlager (5) mindestens an einem zweiten Vorsprung des Gehäuses abstützt. Die erfindungsgemäße Schweißelektrode weist eine besonders hohe Funktionssicherheit und Lebensdauer auf.
Patent DE-102018127026-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D21/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen ersten Außenlamellenträger (2) für eine erste Teilkupplung und einen radial innerhalb des ersten Außenlamellenträgers (2) angeordneten zweiten Außenlamellenträger (3) für eine zweite Teilkupplung, ein Verbindungselement (4) zur Verbindung des ersten Außenlamellenträgers (2) mit dem zweiten Außenlamellenträger (3), einen ersten Drucktopf (7) sowie eine erste Rückstellfeder (9) zum axialen Bewegen des ersten Drucktopfs (7) relativ zum ersten Außenlamellenträger (2), und einen zweiten Drucktopf (8) sowie eine zweite Rückstellfeder (10) zum axialen Bewegen des zweiten Drucktopfs (8) relativ zum zweiten Außenlamellenträger (3), wobei ein Abstützelement (11), das zwischen dem Verbindungselement (4) und der ersten und zweiten Rückstellfeder (9, 10), die an ihm abgestützt sind, angeordnet ist und an dem Sicherungsmittel (17) zur axialen Sicherung des ersten und zweiten Drucktopfes (7, 8) vorgesehen sind.
Patent DE-102018128082-A1 (DE)
Title: Drucksensoreinrichtung für einen Montagehandschuh, Montagehandschuh mit einer Drucksensoreinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Drucksensoreinrichtung für einen Montagehandschuh
Inventor: BOEKELS CHRISTIAN
IPC: G01L1/16
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensoreinrichtung (2) für einen Montagehandschuh (1), mit wenigstens einem piezoelektrischen Drucksensorelement (3), wobei das Drucksensorelement (3) einen Schichtaufbau aus einer piezoresistiven Schicht (9) und zwei elektrisch leitenden Textilschichten (10) aufweist, welche an jeweils gegenüberliegenden Seiten der piezoresistiven Schicht (9) angeordnet sind.
Patent DE-102018130562-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiter-bauelement mit stromverteilungsschicht und verfahren zur herstellung des optoelektronischen halbleiter-bauelements
Inventor: BEHRINGER MARTIN
IPC: H01S5/183
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiter-Bauelement (10, 30) weist eine erste Halbleiterschicht (101, 102) von einem p-Leitfähigkeitstyp, eine zweite Halbleiterschicht (111, 112, 115) von einem n-Leitfähigkeitstyp sowie eine n-dotierte Stromverteilungsschicht (122), die ZnSe enthält und an die zweite Halbleiterschicht (111, 112, 115) angrenzt, auf.
Patent DE-102018200743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: FUJITA KAZUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2018-01-17
Abstract: Steuerungsgerät (80; 102; 222) für ein Fahrzeug (10; 100; 200), das mit einem Verbrennungsmotor (12; 202) und einem elektrischen Motor (MG1; MG), der ein Drehmoment anpasst, das zu Antriebsrädern (40; 216) übertragen werden soll, versehen ist, wobei das Steuerungsgerät enthält: einen Steuerungsabschnitt (84; 106), der konfiguriert ist, um den elektrischen Motor zu steuern, um damit ein Einschränkungsdrehmoment eines Antriebsraddrehmoments zum Einschränken eines Drehmoments, das auf die Antriebsräder nach einer Initialexplosion des Verbrennungsmotors als ein Ergebnis eines Ankurbelns des Verbrennungsmotors zum Starten des Verbrennungsmotors angewendet wird, wenn eine vorbestimmte Länge einer Verzögerungszeit (tset1; tset2; tset) nach einem vorbestimmten Zeitpunkt vor einem Moment der Initialexplosion des Verbrennungsmotors vergangen ist, und einen Zeiteinstellabschnitt (86; 108), der konfiguriert ist, um die vorbestimmte Länge der Verzögerungszeit auf der Grundlage einer Betriebsdrehzahl (Ne= des Verbrennungsmotors während des Ankurbelns des Verbrennungsmotors und einem von Vorstartkurbelwinkeln (Acr) des Verbrennungsmotors in Ruhe und einer Anstiegsrate (ΔNe) der Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors während seines Ankurbelns einzustellen.
Patent DE-102018201684-A1 (DE)
Title: Strukturierte Walzen im Kalander - und Nachkalandrierprozess
Inventor: KUSS KARSTEN
IPC: C09J9/00
Filed: 2018-02-05
Abstract: Mit einer Kalandriervorrichtung, ausgebildet und eingerichtet zum Verarbeiten eines klebrig gemachten oder eigenklebrigen Fluids, wobei das Verarbeiten das Ausformen des Fluids zu einem Film definierter Schichtdicke, das Auftragen des Fluids auf ein Trägermaterial, das Nachkalandrieren oder eine Kombination von mindestens zwei der vorgenannten Prozesse umfasst, umfassend eine Zuführeinrichtung zum Zuführen des Fluids, ein Mehrwalzenwerk mit mindestens zwei Kalandrierwalzen und mindestens einem Kalandrierwalzenspalt zum Verarbeiten des Fluids, bei der mindestens eine der mindestens zwei Kalandrierwalzen eine gemittelte Rautiefe Rz zwischen 5 µm und 15 µm, insbesondere zwischen 9 µm und 13 µm, aufweist, wird die Verarbeitung auch von sehr klebrigen Polymeren ermöglicht.
Patent DE-102018202694-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einem optischen Element (100, 200, 300, 400), und einer Gewichtskraftkompensations-Anordnung zur wenigstens teilweisen Kompensation der auf das optische Element wirkenden Gewichtskraft, wobei die Gewichtskraftkompensations-Anordnung wenigstens zwei Gewichtskraftkompensationseinrichtungen (110, 120, 210, 220, 310, 320, 410, 420, 430, 460, 470, 480) zur Einleitung jeweils einer Kompensationskraft in das optische Element (100, 200, 300, 400) aufweist, wobei diese Kompensationskräfte auf einen gemeinsamen Krafteinleitungspunkt hin verlaufen.
Patent DE-102018209577-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für injektor
Inventor: OH SEUNG HYUK
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsklammer für Injektor, wobei der Basisteil 10 und der elastische Teill 6 der Befestigungsklammer die obere Seite des Verbindergehäuses 30 und die untere Seite des Injektorbechers 40 elastisch stützen, um die Belastung bei der Kraftstoffeinspritzung zu dämpfen. Ferner ist das Eingriffsstück 18 der Befestigungsklammer mit dem Verbindungsteil41 des Injektorbechers 40 verbunden, um die Drehung des Injektors 20 zu verhindern.
Patent DE-102018210208-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Parkierfahrzeug und Parkierfahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: E04H6/36
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (1) gegen Witterungseinflüsse für ein Parkierfahrzeug (10) weist ein Gestänge (2a), zwei Lager (3a), ein Schutzelement (4), eine Aufroll-Vorrichtung (5), eine Aufricht-Vorrichtung (7) und eine Verschiebe-Vorrichtung (8) auf. Das Gestänge (2a) ist mit den zwei Lagern (3a) verbunden. Über diese ist das Gestänge (2a) mit den beiden Armen (11) des Parkierfahrzeugs (10) verbindbar. Das Schutzelement (4) ist mit der Aufroll-Vorrichtung (5) verbunden, wobei das Schutzelement (4) von der Aufroll-Vorrichtung (5) reversibel abrollbar ist. Das Schutzelement (4) ist mit dem Gestänge (2a) verbunden. Das Gestänge (2a) ist mittels der Aufricht-Vorrichtung (7) aus einer Ausgangsposition in eine Aufricht-Position aufrichtbar, wodurch das Schutzelement (4) abgerollt wird. Die zwei Lager (3a) und das damit verbundene Gestänge (2a) sind mittels der Verschiebe-Vorrichtung (8) entlang der beiden Arme (11) verschiebbar.
Patent DE-102018216300-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RICHTER JENS
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs aufweisend:- ein Blechpaket (2) mit einer Außenseite (5) und einer Wicklungsnuten (6) aufweisenden Innenseite (4),- Wicklungen (9), welche in den Wicklungsnuten (6) angeordnet sind und an Stirnseiten (7, 8) des Blechpakets (2) Wickelköpfe (10) ausbilden, und- einen Kühlkäfig (11) mit einem Kühlring (12) zum Anordnen an einer ersten Stirnseite (7) des Stators (2) sowie mit axial erstreckenden, in Umfangsrichtung (U) an dem Kühlring (12) verteilt angeordneten, fluiddicht mit dem Kühlring (12) verbundenen Kühlkanälen (16), wobei der Kühlkäfig (11) axial auf das Blechpaket (2) aufsteckbar ist, wobei im aufgesteckten Zustand der Kühlring (12) den Wickelkopf (10) an der ersten Stirnseite (7) radial umschließt und die Kühlkanäle (16) an der Außenseite (5) des Blechpakets (2) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine sowie ein Kraftfah rzeug.
Patent DE-102018216872-A1 (DE)
Title: Analyseverfahren für mRNA einzeln lichtbestrahlter Zellen
Inventor: HEISTERKAMP ALEXANDER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2018-10-01
Abstract: Verfahren zur Analyse der Nukleinsäuren, insbesondere der mRNA von Zellen, die einzeln mit Licht bestrahlt wurden. In dem Verfahren werden Nukleinsäurekonstrukte in Zellen eingebracht, um genetisch manipulierte Zellen zu erzeugen, die ein durch Einstrahlung von Licht aktivierbares Protein mit der Aktivität einer DNA-Rekombinase kodieren und durch die Wirkung der Rekombinase aus einem weiteren Nukleinsäurekonstrukt verschiedene Markerproteine exprimieren, die optisch detektierbar sind. Mittels der Markerproteine können Zellen optisch, insbesondere lichtmikroskopisch, identifiziert und lokalisiert werden, die die Markerproteine exprimieren, z.B. mittels FACS, und die Nukleinsäuren vereinzelter Zellen, insbesondere deren mRNA, kann analysiert werden, z.B. durch Sequenzieren oder Hybridisieren. Bevorzugt wird das Verfahren ohne Isolierung bzw. Vereinzelung und Abtrennung mit Licht bestrahlter Zellen vor der Analyse ihrer Nukleinsäuren durchgeführt.
Patent DE-102018217958-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transport von Behältern entlang einer Transportbahn und Laufwagen
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G54/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem zum Transport von Behältern (21) entlang einer Transportbahn (2), wobei die Transportbahn einen Langstator (7), eine erste (5) und eine zweite Führungslauffläche (6) umfasst. Eine Vielzahl von Laufwägen ist bewegbar an der Transportbahn angeordnet, wobei jeder der Laufwägen ein Sekundärteil (15) zur magnetischen Wechselwirkung mit dem Langstator und mehrere Rollen (13, 14) umfasst. Jeder der Laufwägen umfasst wenigstens einen Ausleger. Eine Anordnung der Rollen auf jedem der Laufwägen ist derart ausgestaltet, dass eine Ausrichtung jedes der Laufwägen an der Transportbahn durch die Rollen in Kombination mit dem Ausleger erreicht wird und die Laufwägen derart ausgestaltet sind, dass sie ineinander fahrbar sind, wobei der minimale Teilungsabstand (22) kleiner als eine oder gleich einer Breite (23) des Laufwagens in Transportrichtung (19) ist. Weiter betrifft die Erfindung einen entsprechenden Laufwagen.
Patent DE-102018220014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datensicherung in einem Fahrzeug
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Datensicherung in einem Fahrzeug, das insbesondere in einem autonomen oder hochautomatisierten Fahrbetrieb ohne Eingriff des Fahrers gesteuert werden kann, wobei die Vorrichtung aus mehreren, jedoch zumindest zwei Steuereinheiten besteht und jede der Steuereinheiten Daten bezüglich der autonomen bzw. hochautomatisierten Fahrfunktion auswertet und/oder verarbeitet, mindestens eine erste Steuereinrichtung eine nichtflüchtige, vorzugsweise zentrale Speichereinrichtung aufweist, und jede weitere Steuereinheit eine flüchtige Speichereinrichtung aufweist, in der Daten bezüglich der autonomen bzw. hochautomatisierten Fahrfunktion gespeichert werden und fortlaufend durch aktuellere Daten überschrieben werden. Weiterhin ist den weiteren Steuereinrichtungen ein Auslösesignal zuführbar, bei dessen Empfang die Daten in den flüchtigen Speichereinrichtungen nicht mehr überschrieben, sondern eingefroren werden und nach Empfang des Auslösesignals die Daten der flüchtigen Speichereinrichtungen in den weiteren Steuereinrichtungen in die nicht-flüchtige Speichereinrichtung der ersten, zentralen Steuereinrichtung übertragen werden.
Patent DE-102019000340-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: SUGANUMA MASAHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es ist eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung vorgesehen. Die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung ist konfiguriert, um das Einspritzen von Kraftstoff in einen Motor ansprechend auf das automatische Abschalten des Motors zu stoppen. Eine Kraftstoffeinspritzmenge während des Neustarts des Motors wird auf der Grundlage einer verstrichenen Zeit nach einer dem automatischen Abschalten des Motors zuschreibbaren Kraftstoffunterbrechung bis zum Beginn der dem Neustart des Motors zuschreibbaren Kraftstoffeinspritzung geändert.
Patent DE-102019002202-A1 (DE)
Title: Aktivmatrix-substrat und anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAORU
IPC: H01L29/786
Filed: 2019-03-27
Abstract: [Ziel]Verringerung einer Antriebsleistung für ein Aktivmatrix-Substrat, das eine Demultiplexer-Schaltung einschließt.[Lösung]Ein Aktivmatrix-Substrat weist eine Demultiplexer-Schaltung in einem peripheren Bereich und eine Leistungsversorgungsschaltung auf, die konfiguriert ist, um Versorgungsspannungen bei einer Vielzahl von Pegeln an die Demultiplexer-Schaltung zu liefern. Die Demultiplexer-Schaltung weist eine Boost-Schaltung auf, die zum Erhöhen einer Spannung konfiguriert ist, die an einer Gate-Elektrode einer Schalt-TFT anzulegen ist. Die Boost-Schaltung weist eine Einstelleinheit, die durch ein erstes Ansteuersignal (S) angesteuert wird, um einen mit der Gate-Elektrode gekoppelten Knoten vorzuladen, eine Rücksetzeinheit, die durch ein zweites Ansteuersignal (R) angesteuert wird, um ein Potential des Knotens zurückzusetzen und eine Boost-Einheit, die durch ein drittes Ansteuersignal (BST) angesteuert wird, um das Potential des von der Einstelleinheit vorgeladenen Knotens zu erhöhen, auf. Eine Amplitude des ersten Ansteuersignals (S) und eine Amplitude des zweiten Ansteuersignals (R) sind miteinander identisch. Eine Amplitude des dritten Ansteuersignals (B) unterscheidet sich von den Amplituden des ersten Ansteuersignals (S) und des zweiten Ansteuersignals (R).
Patent DE-102019003887-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FAISS MANUEL EUGEN
IPC: F02F1/18
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelgehäuseanordnung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse (2), umfassend zumindest einen Zylinder (3.1 bis 3.n) mit einer Zylinderwandung (4.1 bis 4.n). Erfindungsgemäß ist in der Zylinderwandung (4.1 bis 4.n) oder an der Zylinderwandung (4.1 bis 4.n) beabstandet zu einer Zylinderlauffläche (5.1 bis 5.n) zumindest ein Heizelement (6.1 bis 6.m) angeordnet, welches zu einer Beheizung der Zylinderlauffläche (5.1 bis 5.n) ausgebildet ist.
Patent DE-102019009052-A1 (DE)
Title: Außenhautbauteil für ein Fahrzeug, Verfahren zum Ermitteln einer Verformung einer Außenhaut eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Bereitstellen eines Außenhautbauteils für ein Fahrzeug
Inventor: PAPADOPOULOS JOANNIS
IPC: B62D41/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenhautbauteil für ein Fahrzeug, mit einem Verkleidungselement (12) mit einer Außenseite (14), welche bei einer Anordnung des Außenhautbauteils an dem Fahrzeug eine Außenhaut des Fahrzeugs bereitstellt, und mit einer Sensoreinrichtung (18), welche an einer der Außenseite (14) gegenüberliegenden Innenseite (16) des Verkleidungselements (12) angeordnet ist und mittels welcher eine Verformung des Verkleidungselements (12) ermittelbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (18) wenigstens einen Dehnmessstreifen (20) umfasst, dessen elektrischer Widerstand von dessen Dehnungszustand abhängig ist, wodurch ein Grad der Verformung des Verkleidungselements (12) in Abhängigkeit von dem elektrischen Widerstand des Dehnmessstreifens (20) ermittelbar ist.
Patent DE-102019103490-A1 (DE)
Title: Mikroakustischer Kondensator
Inventor: STAPFNER SEBASTIAN
IPC: H03H9/145
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein mikroakustischer Kondensator weist ein piezoelektrisches Substrat (110) und einen auf dem Substrat angeordneten Interdigitalwandler (120, 130) auf. Der Interdigitalwandler hat ineinandergreifende Finger (131, 121), die mit einer Schrittlänge angeordnet sind, wobei sich die Schrittlänge entlang der akustischen Spur (145) des Interdigitalwandlers ändert.
Patent DE-102019104353-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur reifenverschleissprognose
Inventor: MAKKE OMAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Reifenverschleißprognose bereit. Ein Speicher speichert Koeffizienten, die Histogrammdatenelemente einem Reifenverschleiß zuordnen, wobei die Koeffizienten auf Grundlage einer Korrelation von Histogrammdaten zu einem gemessenen Reifenverschleiß trainiert werden. Ein Prozessor ist dazu programmiert, ein Verschleißdatenhistogramm von einem Fahrzeug zu empfangen, die Koeffizienten zu nutzen, um das Verschleißdatenhistogramm in ein Maß physischen Reifenverschleißes umzuwandeln und eine Warnmeldung zu senden, die auf den geschätzten Reifenverschleiß hinweist.
Patent DE-102019104529-A1 (DE)
Title: Herstellung einer metallischen Oberseitenelektrode mit grosser Höhe für unter 60 nm messende magnetoresistive Random-Access-Memory-(MRAM) Vorrichtungen
Inventor: YANG YI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahrensablauf zum Ausbilden magnetischer Tunnelkontakt- (magnetic tunnel junction - MTJ) Zellen mit einer kritischen Abmessung CD < 60 nm unter Benutzung einer Oberseitenelektroden- (top electrode - TE) Hartmaske mit einer Dicke > 100 nm vor einem MTJ-Ätzen offenbart. Auf einem MTJ-Schichtstapel werden nacheinander eine Kohlenstoff-Hartmaske (HM), eine Silizium-HM und ein Fotolack ausgebildet. Eine Struktur von Öffnungen in dem Fotolack wird mittels einer ersten reaktiven Ionenätzung (reactive ion etch - RIE) durch die Si-HM hindurch und mittels einer zweiten RIE durch die Kohlenstoff-HM hindurch übertragen. Nachdem einem Abscheiden von TE-Material zum Füllen der Öffnungen wird ein chemisch-mechanischer Prozess durchgeführt, um alle Schichten über der Kohlenstoff-HM zu entfernen. Die Kohlenstoff-HM wird entfernt und die resultierenden TE-Säulen werden auf eine CD < 60 nm zurechtgeschnitten, während eine Dicke von etwa 100 nm erhalten bleibt. Danach bildet ein Ätzprozess MTJ-Zellen aus, während die TE-Dicke bei > 70 nm gehalten wird.
Patent DE-102019105210-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel für den Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (1), in dessen Ausnehmung relativ hierzu beweglich ein Innenhebel (2) vorgesehen ist, wobei Außen- (1) und Innenhebel (2) mittels einer Schwenkachse (3) an einem Ende miteinander verbunden sind, wobei quer zur Hebellängsrichtung in einer Stufenbohrung (9) und einer Stützhülse (15) am Innenhebel (2) ein Mittelkolben (11) gegen die Kraft einer auf dem Mittelkolben (11) geführten Feder (13) verschiebbar gelagert und mittels eines Bundes (12) an einer Anschlagfläche (10) in der Stufenbohrung (9) und an einer Begrenzungsfläche (16) an der Stützhülse (15) beanschlagt ist und dabei zwei Kammern bildet, wobei zwischen Außen- (1) und Innenhebel (2) ein Nockenrückstellfederelement eingebaut ist und wobei an der Anschlagfläche (10) in der Stufenbohrung (9) und/oder an der Begrenzungsfläche (16) an der Stützhülse (15) zumindest eine partielle Aussparung (19) eingearbeitet ist.
Patent DE-102019106626-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsadapter für fahrradkomponente und fahrradkomponentenanordnung
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Stromversorgungsadapter ist vorgesehen, um eine Stromspeiseeinheit an einer Fahrradkomponente zu befestigen. Der Stromversorgungsadapter beinhaltet im Wesentlichen einen Adapterkörper, einen ersten elektrischen Anschluss, einen zweiten elektrischen Anschluss, eine erste Passstruktur und eine zweite Passstruktur. Der Adapterkörper hat eine erste Anschlussseite und eine zweite Anschlussseite. Der erste elektrische Anschluss ist auf der ersten Anschlussseite des Adapterkörpers angeordnet. Der zweite elektrische Anschluss ist auf der zweiten Anschlussseite des Adapterkörpers angeordnet. Die erste Passstruktur ist am Adapterkörper vorgesehen, um die Fahrradkomponente mit der ersten Anschlussseite des Adapterkörpers zu verbinden. Die zweite Passstruktur ist am Adaptergehäuse vorgesehen, um die Stromspeiseeinheit mit der zweiten Anschlussseite des Adaptergehäuses zu verbinden.