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Patent DE-102015102574-A1 (DE)
Title: Arretierungs-/verriegelungssystem für an einem lkw-hebezug angebrachte ladegutbehälter
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60P7/13
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Variante kann umfassen: einen Ladegut-LKW, der ein oder mehrere in einen Rumpfkarosserieabschnitt des Ladegut-LKWs integrierte Arretierungs-/Verriegelungssysteme für Ladegut umfassen kann, die zumindest eine Hebezeugplatte umfassen, durch welche sich zumindest ein Ladegutbehälter an der Hebezeugplatte arretieren und verriegeln lässt, und welche mit einem Hebezeugsystem funktional verbunden sein kann, das eine Hebezeugplattform anheben und absenken kann; sowie ein Verfahren zur Durchführung dieser Vorgänge.
Patent DE-102015102978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken (24), insbesondere zum Schleifen von Spindeln, wobei dem Werkstück (24) ein Reitstock (1) mit einer Zentrierspitze (4) zugeordnet ist, welche in einem ortsfesten Gehäuse (2) angeordnet ist, soll dem Werkstück (24) vor der Zentrierspitze (4) ein Einzugring (6) zugeordnet sein, der das Werkstück (24) gegenüber der Zentrierspitze (4) ausrichtet.
Patent DE-102015106822-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit hohen Boost/Sustain-Schubverhältnissen
Inventor: HACKER ANDREAS
IPC: F02K9/12
Filed: 2015-04-30
Abstract: Motorantrieb, insbesondere Raketenmotorantrieb, der mittels eines Feststofftreibsatzes angetrieben ist, umfassend einen Booster-Antrieb und einen Sustain-Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Sustain-Antrieb (1) im Boost-Motor (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015108112-A1 (DE)
Title: Befehle zum justieren eines pumpenvolumens für kraftstoff-direkteinspritzpumpen
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es werden Verfahren zum Steuern einer Kraftstoff-Direkteinspritzpumpe (140) bereitgestellt, wobei ein Magnetüberströmventil gemäß bestimmten Bedingungen unter Spannung und spannungsfrei gesetzt wird. Es wird eine Steuerstrategie benötigt, um die Kraftstoff-Direkteinspritzpumpe (140) außerhalb von Bereichen zu betätigen, in denen der Pumpenbetrieb variabel und ungenau sein kann, wobei die Bereiche durch kleinere Pumpenbefehle sowie kleinere Verdrängungsvolumen gekennzeichnet sein können. Um während des Betriebes außerhalb der Bereiche geringer Genauigkeit einen geeigneten Bereich von Pumpenbefehlen und Verdrängungen aufrechtzuerhalten, wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches das Beschneiden berechneter Pumpenbefehle einschließt, wenn die berechneten Pumpenbefehle in den Bereichen geringer Genauigkeit liegen.
Patent DE-102015114843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Proben durch ein Elektronen- oder Ionenstrahlmikroskop
Inventor: DAHMEN TIM
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung einer Probe durch ein Teilchenstrahlmikroskop, insbesondere Elektronenstrahlmikroskop, bei dem die Probe unter Erzeugung von Abbildungssignalen durch einen fokussierten Strahl geladener Teilchen punktweise abgetastet wird. Erfindungsgemäß wird bei der Abtastung die je Abtastpunkt applizierte Teilchenstrahldosis geändert. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015116458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterscheidung zweier für einen Verbrennungsprozess vorgesehener Brenngase mit unterschiedlich hohen Energiegehalten
Inventor: PFÜLLER RICHARD
IPC: F23N5/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterscheidung zweier für einen Verbrennungsprozess vorgesehener Brenngase mit unterschiedlich hohen Energiegehalten, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Zunächst wird eines der beiden Gase für den Verbrennungsprozess in einem überstöchiometrischen Verhältnis mit Luft vermischt; b) Dann wird der Verbrennungsprozess gestartet und ausgehend von dem überstöchiometrischen Verhältnis ein sich dabei ergebendes Ionisationssignal erfasst; c) Anschließend wird das Verhältnis von Gas und Luft solange in Richtung Stöchiometriepunkt verändert, bis das Ionisationssignal einen Maximalwert erreicht; d) Das sich beim Maximalwert ergebende Verhältnis von Gas und Luft wird als Referenzverhältnis erfasst; e) Anschließend wird das Verhältnis von Gas und Luft solange über den Stöchiometriepunkt hinaus verändert, bis das Ionisationssignal auf einen vorbestimmten, unterhalb des Maximalwertes liegenden Wert abfällt; f) Anschließend wird das Verhältnis von Gas und Luft wieder in Richtung Stöchiometriepunkt bis zum Referenzverhältnis verändert, wobei die sich dabei einstellenden Werte des Ionisationssignals währenddessen mathematisch verrechnet werden; g) Ein oberhalb eines vorbestimmten Grenzwertes liegender Verrechnungswert des Ionisationssignals wird als Erkennung eines Brenngases mit höherem und ein unterhalb des Grenzwertes liegender Verrechnungswert als Erkennung eines Brenngases mit niedrigerem Energiegehalt bewertet.
Patent DE-102015118062-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: SPAHLHOLZ KEVIN
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Gargerät ist mit einem kippbaren Tiegel und einem, durch einen elektrischen Antrieb (18) und durch ein durch den Antrieb (18) bewegliches Getriebe schwenkbaren Deckel (14) zum Schließen des Tiegels (10) und mit einer Steuerung für den Antrieb ausgestattet, wobei der Deckel (14) eine geöffnete, teilgeöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann und der Antrieb (18) und das Getriebe so ausgebildet sind, dass der Antrieb (18) den Deckel (14) aus der geöffneten in die teilgeöffnete Position schwenken und der Bediener den Deckel (14) aus der teilgeöffneten in die geschlossene Stellung manuell überführen kann. Die teilgeöffnete Position ist eine über die Steuerung (45) vom Benutzer individuell programmierbare, veränderbare Position.
Patent DE-102015122072-A1 (DE)
Title: Adapter für Haltevorrichtung
Inventor: KRENN THOMAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1), der zur lösbaren Befestigung eines tragbaren und handhaltbaren Gerätes oder Gegenstandes an einer Haltevorrichtung (4) bestimmt ist, wobei der Adapter (1) eine Grundplatte (14) und zwei hiermit verbundene oder einstückig hiermit ausgeführte Vorsprünge (12) umfasst, die in einem Abstand zu der Grundplatte (14) vorstehen, und wobei entweder die Grundplatte (14) Mittel zum Anbringen des Adapters (1) an einem tragbaren und handhaltbaren Gerät oder Gegenstand (3) aufweist oder wobei die Grundplatte (14) fest an einem tragbaren und handhaltbaren Gegenstand (3) angebracht oder einstückig damit ausgebildet ist, wobei die zwei Vorsprünge (12) sich in einander entgegen gesetzter Richtung von einander weg erstrecken, und wobei an der Grundplatte (14) eine hierzu parallele Führungsscheibe (17) gelagert ist, die zwischen mindestens einer Freigabeposition (F) und mindestens einer Verriegelungsposition (L) zumindest begrenzt verdrehbar ist, wobei die Führungsscheibe (17) eine mittige Öffnung (20) aufweist, in der sich die beiden Vorsprünge (12) erstrecken, und wobei die Öffnung (20) in ihrer Kontur zwei Einsteckbereiche (21) umfasst, in die eine zum Zusammenwirken mit dem Adapter (1) geeignete Haltevorrichtung (4) zumindest teilweise einsteckbar ist, wenn die Führungsscheibe (17) sich in einer Freigabeposition (F) befindet.
Patent DE-102015200773-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder, insbesondere für den Einsatz in Nutzfahrzeugen
Inventor: MONDORF KARL
IPC: F16D57/04
Filed: 2015-01-20
Abstract: Hydrodynamischer Retarder (1), insbesondere für den Einsatz in Nutzfahrzeugen, mit mindestens je einem Rotor- und einem Statorschaufelrad (2, 3), die in einem gemeinsamen Gehäuse (4) angeordnet sind und miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (5) bilden, der zum Ein- und Ausschalten des Retarders mit Arbeitsflüssigkeit füll- und entleerbar ist, und mit einer vom Arbeitsraum (5) zu einem Wärmetauscher (12) und von dort wieder zurück führenden äußeren Kühlkreislaufleitung sowie einem Sammelbehälter (16) für Arbeitsflüssigkeit, an den eine zur Kühlkreislaufleitung führende Füll- und Entleerleitung (10 und 11) angeschlossen ist und der zum Füllen des Arbeitsraumes (5) mit Druckluft beaufschlagbar ist, wobei der Umlauf der Arbeitsflüssigkeit durch das Rotorschaufelrad (2) bewirkt wird. Um die gegenseitige Behinderung von Öl und Luft zu verbessern und vorzugsweise die Wärmeabfuhr während den Bremsprozessen zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass der Sammelbehälter (16) für die Arbeitsflüssigkeit und der Wärmetauscher (12) zumindest auf ungefähr gleicher physikalischer Höhe angebracht sind.
Patent DE-102015210732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Schallwandlern sowie Ultraschalldurchflussmessgerät
Inventor: SCHORB HERBERT
IPC: G10K11/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Schallwandlern (7, 9) sowie ein Ultraschalldurchflussmessgerät mit zumindest zwei derartigen Vorrichtungen (5, 6). Zur Störungskompensation ist in der Vorrichtung (5) ein zweiter Schallwandler (9) vorgesehen, mit welchem Störschall getrennt von einem durch den ersten Wandler (7) empfangenen Nutzschall detektierbar ist. Ein durch den ersten Wandler (7) erzeugtes Messsignal kann daher durch einfache Subtraktion des durch den zweiten Wandler (9) erhaltenen Signals von Störanteilen befreit werden. Dadurch wird eine Verbesserung der Messgenauigkeit und Robustheit von Ultraschalldurchflussmessgeräten erzielt.
Patent DE-102015212140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern
Inventor: KRONSEDER VOLKER
IPC: B65C9/22
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Vorbereiten von Etiketten für das Aufbringen auf Behälter zur Verfügung, wobei Leim in einem variablen Leimbild mittels eines steuerbaren Leimdruckers direkt auf eine Leimauftragsfläche wenigstens eines Etiketts aufgetragen wird.
Patent DE-102015213330-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem
Inventor: GMEINER HEINRICH
IPC: F15B15/18
Filed: 2015-07-16
Abstract: Aktuatorensystem mit einer Mehrzahl von hydraulischen oder pneumatischen Aktuatoreinheiten, wobei jede Aktuatoreinheit einen Aktuator und eine Pumpeneinheit aufweist. Die Aktautoreinheiten sind dabei mit einer insbesondere elektrischen gemeinsamen Energieversorgung verbunden.
Patent DE-102015215795-A1 (DE)
Title: Getriebe und Ölleitschale für ein Getriebe
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: Getriebe (5), insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe, das Getriebe (5) aufweisend ein mehrteiliges Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (1) und wenigstens einem mit dem ersten Gehäuseteil (1) verbundenen weiteren Gehäuseteil (2) und innerhalb des Gehäuses wenigstens eine Welle, wenigstens ein Zahnrad und wenigstens eine Ölleitschale (3) mit einer wenigstens einer Welle und/oder wenigstens einem Zahnrad des Getriebes (5) zugeordneten Oberseite und einer dem Gehäuse des Getriebes (5) zugeordneten Unterseite (17), bei dem die wenigstens eine Ölleitschale (3) an ihrer Unterseite (17) wenigstens einen Befestigungssteg (4) aufweist und die Ölleitschale (3) mit dem wenigstens einen Befestigungssteg (4) zwischen dem ersten Gehäuseteil (1) und dem wenigstens einen weiteren Gehäuseteil fixiert ist, und entsprechende Ölleitschale (3) für ein Getriebe (5).
Patent DE-102015218270-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für eine Elektronik in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENTHAL KARL-HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein Elektronikgehäuse (1) für eine Elektronik (8) in einem Kraftfahrzeug angegeben. Das Elektronikgehäuse (1) weist eine erste Gehäuseschale (5) mit einer ersten Grundplatte (40) und einer ersten Seitenwand (42) sowie eine zweite Gehäuseschale (4) mit einer zweiten Grundplatte (10) und einer zweiten Seitenwand (12) auf. Die erste Seitenwand (42) ist dabei vollständig oder zumindest in einem Abschnitt doppelwandig ausgeführt, so dass zwischen einer äußeren Teilwand (48) und einer inneren Teilwand (46) der ersten Seitenwand (42) ein nutartiger Wandzwischenraum (50) gebildet ist. Die zweite Seitenwand (12) taucht in zusammengesetztem Zustand des Gehäuses (1) in diesen Wandzwischenraum (50) ein.
Patent DE-102015220956-A1 (DE)
Title: Personalisiertes Anzeigesystem zum Integrieren und Variieren eines Fahrzeuginhalts, Fahrzeuginhaltmanagementverfahren des personalisierten Anzeigesystem und computerlesbares Medium zum Durchführen eiens Fahrzeuginhaltmanagementverfahrens
Inventor: KIM DAE SIK
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein personalisiertes Anzeigesystem zum Integrieren und Variieren von Fahrzeuginhalten umfasst: eine Profilerzeugungseinheit zum Sammeln und Speichern von Fahrinformationen und Routeninformationen; das Erzeugen von Manipulationsinformation in Bezug auf die Manipulation eines Zustandsinhaltes einer Baugruppe und eines Audio-Video-Navigationsgeräts (AVN), und das Erzeugen einer Manipulationsstilprofilinformation durch eine Kombination der Fahrinformation, der Routeninformation und der Manipulationsinformation; eine Nutzerbedeutungserzeugungseinheit, die eine Manipulationsspezifikationsbedeutung basierend auf der Manipulationsinformation und der eingegebenen Fahrerinformation vermittelt, um eine Bedeutungseinstellinformation zu erzeugen; eine Anzeigespezifikationsentscheidungseinheit, die die Bedeutungseinstellinformation der erzeugten Manipulationsstilprofilinformation zuordnet, um eine vom Nutzer bevorzugte Anzeigespezifikation zu ermitteln; und eine Integrationsbildschirmanzeigeeinheit, die die ermittelte, bevorzugte Anzeigespezifikation auf einem Integrationsbildschirm der Baugruppe und des AVN-Geräts anzeigt.
Patent DE-102015221685-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: TIEDE STEFFEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von Schutzvorrichtung (10a, 10b, 10c) zu einer Erfassung eines unbeherrschten Blockierfalls und/oder eines freien Falls einer Handwerkzeugmaschine (12a, 12b, 12c), mit zumindest einer Erfassungseinheit (14a, 14b, 14c) zu einer Erfassung zumindest einer Sicherheitskenngröße und mit zumindest einer Steuereinheit (16a, 16b, 16c) zu einer automatischen Beeinflussung einer Energieversorgung der Handwerkzeugmaschine (12a, 12b, 12c) zumindest in Abhängigkeit von der zumindest einen Sicherheitskenngröße. Es wird vorgeschlagen, dass die Schutzvorrichtung (10a, 10b, 10c) zumindest eine Schnittstelleneinheit (18a, 18b, 18c) aufweist, mittels derer zumindest die zumindest eine Erfassungseinheit (14a, 14b, 14c) und/oder die zumindest eine Steuereinheit (16a, 16b, 16c) nachrüstbar an der Handwerkzeugmaschine (12a, 12b, 12c) anordenbar ist.
Patent DE-102015224643-A1 (DE)
Title: Hörgerätesystem mit einem Sprachkommunikationsgerät
Inventor: AUBREVILLE MARC
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Hörgerätesystem (1, 31), umfassend ein Hörgerät (3, 33) mit zumindest einem Mikrofon (15), mit einer mit dem Mikrofon (15) verbundenen Signalverarbeitungseinheit (21) und mit einem mit der Signalverarbeitungseinheit (21) verbundenen Lautsprecher (23), ein mit dem Hörgerät (3, 33) gekoppeltes Sprachkommunikationsgerät (5, 35) mit einem Mikrofon (11) sowie eine Steuereinheit (17, 41) zum einem Betrieb in verschiedenen Betriebsmodi, wobei zumindest ein Mittel (19, 37, 39) zur Erfassung eines Abstands (d) zwischen dem Sprachkommunikationsgerät (5, 35) und dem Hörgerät (3, 33) umfasst ist, und dass die Steuereinheit (17, 41) eingerichtet und ausgebildet ist, den Abstand (d) zwischen dem Sprachkommunikationsgerät (5, 35) und dem Hörgerät (3, 33) zu bestimmen und das Hörgerätesystem (1, 31) in einem ersten Abstandsbereich in einem ersten Betriebsmodus (N) und in einem zweiten Abstandsbereich in einem zweiten Betriebsmodus (F) zu betreiben, wobei der Abstand (d) zwischen dem Sprachkommunikationsgerät (5, 35) und dem Hörgerät (3, 33) im ersten Abstandsbereich kleiner ist als im zweiten Abstandsbereich. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätesystems (1, 31).
Patent DE-102016000589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Mittel für ein schonendes Reinigungsbad, insbesondere zur Schmuckreinigung
Inventor: REUSCHENBACH HUBERT
IPC: A47L17/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Mittel für ein schonendes Reinigungsbad, insbesondere zur Münz- oder Schmuckreinigung, bestehend aus einem hierzu an einer breiten Einprägung zu öffnenden Siegelrandbeutel oder aus einer gleichzeitig als Messbecher für ein einzuhaltendes Füllvolumen dienenden Kunststoffdose (2) mit Verschlusskappe (3), jeweils mit einer Anzeige (9) oder Vorgabe eines bestimmten zu verwendenden Füllvolumens, sowie mit Inhaltsstoffen des Reinigungsbades und mit zu deren Lösung in diesen Behältnissen bereits vorhandenem oder nachträglich beizugebendem Wasser zur Erstellung der Reinigungsflüssigkeit des Reinigungsbades, wobei zur schonenden Reinigung die Summe der Aktivstoffe der gelösten Inhaltsstoffe im Reinigungsbad gemäß der Reinigungsrezeptur aufgrund der Zugabe und Dosierung mit Wasser in den Behältnissen bis zu 1% Gewichtsanteil des Reinigungsbades beträgt und der Anteil jeder der einzelnen Aktivstoffe deutlich unter 1% gehalten ist. Vorzugsweise ist ein gemäß den Inhaltsstoffen des Reinigungsbades imprägniertes Vliespad (5) eingebracht, die durch Befüllen mit Wasser sich lösen.
Patent DE-102016002445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige für die Bedienung einer Taste eines Instruments oder Gerätes
Inventor: SCHRANK OLIVER
IPC: G10H1/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige für die Bedienung einer Taste eines Instruments oder Gerätes welches zusätzlich zur Anzeige der zu bedienenden Taste, insbesondere von Tastenmusikinstrumenten, gleichzeitig den dazu zu verwendenden Finger einer Hand signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige durch eine Lichtprojektion auf die zu bedienende Taste aus folgenden Eigenschaften besteht: a) Die Projektion wird durch eine, in einem einzelnen Gehäuse untergebrachten, dreifarbigen, Licht-Emissions-Diode (LED) und einer davor platzierten Lichtbrechenden Linse erzeugt. b) Die Projektion ist, basierend auf einem vorgegebenen Schema, eindeutig einem Finger einer Hand zuordenbar. c) Die Projektion besteht aus mindestens einem, höchstens drei Farbpunkten entsprechend der bauteilbedingten Grundfarben der verwendeten Leuchtquelle. d) Die Farbpunkte sind innerhalb der Projektionsfläche, welche die sichtbare projizierte Gehäuseumrandung der Leuchtquelle darstellt, fest und eindeutig einer räumlichen Position zuordenbar.
Patent DE-102016003759-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Interieurbauteiles an einer weiteren Einrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Interieurbauteils (12) an einer weiteren Einrichtung (14) in einem Innenraum (16) eines Fahrzeugs, bei welcher das Interieurbauteil (12) an der Einrichtung (14) zwischen einer ersten Stellung und wenigstens einer von der ersten Stellung unterschiedlichen, zweiten Stellung relativ zu der Einrichtung (14) bewegbar gehalten ist, wobei die Einrichtung (14) wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete Luftausströmer (22, 24) aufweist, über welche Luft in den Innenraum (16) einleitbar ist, wobei das Interieurbauteil (12) in der ersten Stellung einen ersten der Luftausströmer (22, 24) zumindest teilweise überdeckt und den zweiten Luftausströmer (24) freigibt, und in der zweiten Stellung den zweiten Luftausströmer (24) zumindest teilweise überdeckt und den ersten Luftausströmer (22) freigibt.
Patent DE-102016004416-A1 (DE)
Title: Paketkastensystem
Inventor: TAPKEN FABIAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-04-09
Abstract: Paketkastensystem umfassend mindestens einen Paketkasten, bestehend aus einem Gehäuse mit beliebigen Abmessungen, einer verschließbaren Tür, die durch einen Ver- und Entriegelungsmechanismus verriegelbar ist und dieser über kurzreichweitige elektromagnetische Wellen über eine aktiv-aktive Kommunikationsverbindung ansteuerbar ist, vorzugsweise NFC, einer Kommunikationseinrichtung zum Empfangen und Senden der kurzreichweitigen elektromagnetischen Wellen über eine aktiv-aktive Kommunikationsverbindung, einem Speicherelement, in dem Daten speicherbar sind, welche mit kurzreichweitigen elektromagnetischen Wellen über eine aktiv-aktive Kommunikationsverbindung empfangbar und übertragbar sind, wobei der Paketkasten, insbesondere der Ver- und Entriegelungsmechanismus, vorzugsweise die Kommunikationseinrichtung, über eine weitere, mobile Kommunikationseinrichtung, beispielsweise ein Smartphone oder ein mobiles Datenerfassungsgerät (MDE) mit Anbindung ans mobile Internet, ansteuerbar ist, welche ebenfalls mit kurzreichweitigen elektromagnetischen Wellen und einer aktiv-aktiven Kommunikationsverbindung, vorzugsweise NFC, arbeitet, wobei Daten, die zwischen dem Paketkasten und dem mobilen Gerät ausgetauscht werden zum Speichern und Verarbeiten, verschlüsselt über das Internet an ein zentrales Computersystem übertragbar sind und wenigstens ein Teil der Daten der Lieferungen, der Paketkästen, der mobilen Geräte, der beteiligten Unternehmen, Organisationen und Personen, der Standorte, des Datums, der Zeit sowie der Aktivitäten auf dem zentralen Computersystem speicherbar und verarbeitbar sind, wobei Lieferungen, die das Paketkastensystem nutzen, mit einer Identifikation, vorzugsweise einem NFC-Etikett oder dergleichen versehbar sind, die von der mobilen Kommunikationseinrichtung eingelesen werden kann und wobei zur Nutzung des Paketkastensystems versendende Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen, transportierende Unternehmen, Organisationen und deren Transportpersonal sowie empfangende Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen registrierbar sind und dazu persönliche, identifizierende, standortbezogene, gerätebezogene, aktionsbezogene und zeitbezogene Daten teilweise oder komplett zur Authentifizierung zur Benutzung des Paketkastens an das System und zur weiteren Verarbeitung übermittelbar sind.
Patent DE-102016006833-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: RÖDER DIRK
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit zumindest einem in einem Filtergehäuse (1) austauschbar aufnehmbaren Filterelement (17), das an zumindest einem Ende eine eine Einfassung für einen Endrand eines Filtermaterials (31) bildende Endkappe (23) aufweist, die mit einem Anschlussteil (43) versehen ist, mittels dessen das Filterelement (17) in einer Funktionsposition an einer im Filtergehäuse (1) befindlichen Elementaufnahme (19; 45) derart festlegbar ist, dass eine fluiddichte Verbindung zwischen Filtergehäuse (1) und Filterelement (17) gebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (43) die lagefixierte Festlegung des Filterelements (17) und die Bildung der fluiddichten Verbindung in Zusammenwirkung mit Elementaufnahmen (19; 45) von Filtergehäusen (1) unterschiedlicher Bauweise ermöglicht.
Patent DE-102016006980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HERGET CONSTANTIN
IPC: B60W30/17
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, bei dem ein dem Fahrzeug vorausliegender Bereich mittels mindestens einer Sensorik erfasst wird, wobei in Abhängigkeit eines Zustands des vorausliegenden Bereichs eine Freigabe eines automatischen Anfahrens des Fahrzeugs aus dem Stillstand erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der vorausliegende Bereich mittels einer weiteren Sensorik erfasst wird, wenn im vorausliegenden Bereich ein vorausfahrendes Zielfahrzeug erfasst wird, wobei – die Freigabe des automatischen Anfahrens zusätzlich in Abhängigkeit eines aus mittels der weiteren Sensorik erfassten Daten bestimmten Abstands zwischen dem Fahrzeug und dem Zielfahrzeug erfolgt, – eine Sperrung der Freigabe zum automatischen Anfahren im Stillstand des Fahrzeugs erfolgt, wenn der Abstand zwischen dem Fahrzeug und dem Zielfahrzeug einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet und/oder ein Objekt zwischen dem Fahrzeug und dem Zielfahrzeug erfasst wird und – ein Fahrer des Fahrzeugs bei einer Sperrung der Freigabe zum automatischen Anfahren des Fahrzeugs automatisch aufgefordert wird, die Führung des Fahrzeugs zu übernehmen.