baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203235-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug für ein Bauteil
Inventor: KOLBINGER JÜRGEN
IPC: B29C43/36
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug (1) für ein Bauteil, mit wenigstens zwei Formhälften (3), welche von einem offenen Zustand in einen geschlossenen Zustand überführt werden können, wobei im geschlossenen Zustand durch entsprechende Formkavitäten in den Formhälften (3) zwischen diesen ein Formhohlraum (5) für das Bauteil gebildet ist, wobei zum Fixieren des Bauteils im Formhohlraum (5) mindestens ein Vakuumsauger (10) mit einem evakuierbaren Saugraum (11.3) vorhanden ist, welcher in den Formhohlraum (5) mündet, wobei im evakuierbaren Saugraum (11.3) des Vakuumsaugers (10) ein elektrischer Sensor (14) zur Bauteilabfrage angeordnet ist.
Patent DE-102019208901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Anwendung eines Färbemittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Färbemittel (a) enthält:(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung,(2) Einwirkenlassen des Färbemittels (a) auf das keratinische Material für einen Zeitraum von 15 Sekunden bis 10 Minuten, und(3) Ausspülen des Färbemittels (a) unter fließendem Wasser für einen Zeitraum von 15 Sekunden bis 10 Minuten, dadurch gekennzeichnet, dass im Verfahren kein weiteres, vom Färbemittel (a) verschiedenes kosmetisches Mittel angewendet wird.
Patent DE-102019210595-A1 (DE)
Title: Anomalie-erkennungsvorrichtung einer werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q11/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Anomalie-Erkennungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine, die in der Lage ist, die Genauigkeit der Anomalie-Erkennung einer Werkzeugmaschine zu verbessern, ist vorgesehen. Anomalie-Erkennungsvorrichtung 10 einer Werkzeugmaschine mit einer Spindel 2s, die ein Werkzeug oder ein Werkstück dreht, und einer Vorschubachse 2f, die das Werkzeug oder das Werkstück bewegt und umfasst: eine Lastüberwachungseinheit 12, die eine Last von wenigstens einer der Spindel 2s und der Vorschubachse 2f überwacht; eine Anomalie-Erkennungseinheit 14, die eine Anomalie in der Werkzeugmaschine erkennt, wenn die von der Lastüberwachungseinheit 12 überwachte Last gleich oder größer als ein Schwellenwert ist; eine Speichereinheit 16, die Formdaten des Werkstücks und Formdaten des Werkzeugs im Voraus speichert; eine Nicht-Bearbeitungsbereich-oder-Bearbeitungsbereich-Berechnungseinheit 18, die einen Nicht-Bearbeitungsbereich berechnet, in dem das Werkzeug das Werkstück nicht stört, oder einen Bearbeitungsbereich, in dem das Werkzeug das Werkstück stört, auf Grundlage der Formdaten des Werkstücks und der Formdaten des Werkzeugs berechnet; und eine Schwellenänderungseinheit 20, die einen Schwellenwert der Anomalie-Erkennung in dem Nicht-Bearbeitungsbereich auf einen Wert ändert, der niedriger ist als ein Schwellenwert der Anomalie-Erkennung in dem Bearbeitungsbereich.
Patent DE-102019211575-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Belüftung
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Innenraumbaugruppe (I) aufweist, mit mindestens einem Ausströmer (21, 21') zur Erzeugung eines Luftstroms (L), der an der Innenraumbaugruppe (I) anordbar ist, und mindestens einem Verkleidungsbauteil (22, 22') zum Verkleiden der Innenraumbaugruppe (I), wobei der Luftstrom (L) von dem mindestens einen Ausströmer (21, 21') ausgehend vorbei an dem mindestens einen Verkleidungsbauteil (22, 22') strömbar ist. Eine Verstellvorrichtung (1) ist vorgesehen, mit der der mindestens eine Ausströmer (21, 21') und/oder das mindestens eine Verkleidungsbauteil (22, 22') zur Lenkung und/oder Formung des Luftstroms (L) verstellbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Belüftung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019212611-A1 (DE)
Title: Empfangseinheit für eine LIDAR-Vorrichtung
Inventor: GREINER ALEXANDER
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-22
Abstract: Offenbart ist eine Empfangseinheit, insbesondere für eine LIDAR-Vorrichtung, zum Empfangen von an einem Objekt reflektieren und/oder rückgestreuten Strahlen, aufweisend eine Empfangsoptik und mindestens einen Detektor, wobei in einem Strahlengang der Strahlen zwischen der Empfangsoptik und dem Detektor ein Richtungsfilter und eine wellenlängenselektive Einheit angeordnet sind. Des Weiteren sind eine LIDAR-Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Auswerten von Messdaten eines Detektors offenbart.
Patent DE-102019213708-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatzfahrzeug mit saatguttank und saatguttank für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: BERING CHRISTOPHER A
IPC: B62D55/065
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug und ein Saatguttank, der zur Montage an einem Arbeitsfahrzeug und zum Lagern von Substanzen konfiguriert ist, werden bereitgestellt. Der Saatguttank umfasst einen innenliegenden Abschnitt, der sich vertikal erstreckt und konfiguriert ist, um an einer innenliegenden Stelle des Arbeitsfahrzeugs positioniert zu sein. Der Saatguttank umfasst ferner einen außenliegenden Abschnitt, der sich horizontal von einem oberen Ende des innenliegenden Abschnitts erstreckt und dazu konfiguriert ist, sich zumindest teilweise über ein Bodeneingriffselement des Arbeitsfahrzeugs zu erstrecken.
Patent DE-102019214593-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Vorrichtung zum Schreiben von Daten in eine Speichereinrichtung
Inventor: JITESH KAMBOJ
IPC: G06F12/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Schreiben von Daten in eine Speichereinrichtung, die wenigstens eine nichtflüchtige Speichereinheit und wenigstens einen, vorzugsweise flüchtigen, Pufferspeicher, aufweist, wobei das Verfahren aufweist: zumindest zeitweises Speichern von nichtflüchtig zu speichernden Eingangsdaten in dem Pufferspeicher, Übertragen der Eingangsdaten aus dem Pufferspeicher in die wenigstens eine nichtflüchtige Speichereinheit, wobei das Übertragen periodisch mit einer vorgebbaren Frequenz ausgeführt wird, wobei die vorgebbare Frequenz in Abhängigkeit einer ersten Größe gewählt wird, die ein zeitliches Verhalten vorangehender Schreibvorgänge bezüglich der wenigstens einen nichtflüchtigen Speichereinheit, insbesondere eine Schreibrate vorangehender Schreibvorgänge, charakterisiert.
Patent DE-102019216169-A1 (DE)
Title: Elektronik-steuervorrichtung
Inventor: ISHIHARA KENTARO
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-10-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektronik-Steuervorrichtung, die in der Lage ist, die für ein Steuerprogramm erforderliche Zeit, zur Ausführung bereit zu sein, in der Lage ist, zu steigen, wenn das auszuführende Steuerprogramm nach Durchführen von Aktivierungshauptverarbeitung am Steuerprogramm. Die Elektronik-Steuervorrichtung ist konfiguriert, eine Verarbeitungseinheits-Ausführungsoperation auszuführen, während Verarbeitungsteil-Aktivierungsoperation ausgeführt wird. In der Verarbeitungsteil-Aktivierungsoperation wird die Aktivierungshauptverarbeitung getrennt an jedem einer Vielzahl von Verarbeitungsteilen durchgeführt, die im Steuerprogramm enthalten sind, und eine Startadresse eine Verarbeitungseinheit, die in einem Verarbeitungsteil enthalten ist, für welches die Aktivierungshauptverarbeitung abgeschlossen worden ist, von ungültig zu gültig umgeschaltet wird, in aufsteigender Reihenfolge der Längen von Aktivierungszeit, die von den Verarbeitungsteilen verlangt werden, um zur Ausführung bereit zu sein. In der Verarbeitungseinheits-Ausführungsoperation wird eine Verarbeitungseinheit, die mit einer Startadresse, die zu gültig geschaltet ist, assoziiert ist, aufgeführt wird.
Patent DE-102019219873-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SPERBER JOHANNES
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Kraftfahrzeugsitzes (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Kraftfahrzeugsitz (1) um eine parallel zur Fahrzeughochachse ausgerichtete Drehachse des Kraftfahrzeugsitzes (1) drehbeweglich angeordnet ist. Hierbei ist der Kraftfahrzeugsitz (1) gegenüber der Drehachse exzentrisch angeordnet.
Patent DE-102020000411-A1 (DE)
Title: Gewindeschneidfutter
Inventor: AYGÜN HAKKI
IPC: B23B31/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bei einem Gewindeschneidfutter (1) zum Synchron-Gewindeschneiden, umfassend einen Aufnahmeschaft (2) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1) zum maschinenseitigen Antrieb, ein Zwischenteil (3) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1), eine Spannvorrichtung (4) als Komponente (5) des Gewindeschneidfutters (1) zur Fixierung eines Gewindebohrers (6), wobei mit dem Zwischenteil (3) der Aufnahmeschaft (2) mit der Spannvorrichtung (4) verbunden ist, ein Elastomerelement (7) zur Abfederung eines axialen Spiels in Axialrichtung (48) des Gewindeschneidfutters (1) und eines tangentialen Spiels in Drehrichtung (49) des Gewindeschneidfutters (1) zwischen dem Aufnahmeschaft (2) und der Spannvorrichtung (4) aufgrund der elastischen Eigenschaften des Elastomerelementes (7) sollen Gewindebohrer (6) in unterschiedlichen Größen einfach an der Spannvorrichtung (4) fixiert werden können ohne dass komplexe Teile der Spannvorrichtung (4) ausgetauscht werden müssen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Spannvorrichtung (4) drei in Radialrichtung (50) mit einem Spannmechanismus bewegliche Spannbacken (56) zur kraftschlüssigen Fixierung des Gewindebohrers (6) umfasst.
Patent DE-102020001415-A1 (DE)
Title: Spannverbindung mit einem auf einer Nabe, insbesondere Hohlwellenabschnitt, aufgesteckten Spannring mit Schraube, insbesondere Spannschraube
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16D1/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Spannverbindung mit einem auf einer Nabe, insbesondere Hohlwellenabschnitt, aufgesteckten Spannring mit Schraube, insbesondere Spannschraube,wobei eine weitere Welle, insbesondere ein Vollwellenabschnitt einer weiteren Welle, in die Nabe eingesteckt ist,wobei der Spannring einen bezogen auf die Wellenachse axial durchgehenden und in radialer Richtung durchgehenden Schlitz aufweist,wobei im Schlitz eine Scheibe, insbesondere Lochscheibe, angeordnet ist, durch welche die Schraube hindurchragt,wobei Scheibe in eine in die Nabe eingebrachte Vertiefung hineinragt.
Patent DE-102020005342-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: OTSUKA KOHEI
IPC: H01H1/20
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Paar fester Anschlüsse umfasst jeweils einen inneren Anschluss, einen äußeren Anschluss und einen festen Kontakt. Der äußere Anschluss enthält einen äußeren Anschlussteil und ragt von einem Gehäuse nach außen. Ein bewegliches Kontaktstück enthält ein Paar beweglicher Kontakte, dem festen Kontakt gegenüberstehend angeordnet. Das bewegliche Kontaktstück ist ausgelegt, sich in einer Bewegungsrichtung zu bewegen, die eine Kontaktrichtung, in der das Paar beweglicher Kontakte in Kontakt mit dem festen Kontakt kommt, und eine Trennrichtung umfasst, in der sich das Paar beweglicher Kontakte von dem festen Kontakt trennt. Das Gehäuse enthält einen Seitenteil, der sich in der Bewegungsrichtung des beweglichen Kontaktstücks erstreckt. Der äußere Anschluss ist angeordnet, ohne nach außen in einer Breitenrichtung des Paars fester Anschlüsse über beide Enden des Seitenteils in der Breitenrichtung des Paars fester Anschlüsse hinaus auf einer Höhe des äußeren Anschlusses zu ragen. Der äußere Anschlussteil ist so ausgebildet, dass er in mindestens einer aus der Breitenrichtung oder einer Dickenrichtung des Paars fester Anschlüsse größer ist als der innere Anschluss.
Patent DE-102020100585-A1 (DE)
Title: Bildwiedergabevorrichtung und Verfahren zur gleichzeitigen visuellen Darstellung verschiedener Zustände eines Objekts
Inventor: HOCHSTÄTTER FRANK
IPC: H04N7/18
Filed: 2020-01-13
Abstract: Eine Bildwiedergabevorrichtung (7) weist ein erstes Bildanzeigegerät (1) mit einer ersten Anzeigefläche (2) auf, um ein Abbild (3) eines Objekts (4) auf der ersten Anzeigefläche (2) anzuzeigen, während sich das Objekt (4) in einer vordefinierten Umgebung des ersten Bildanzeigegeräts (1) befindet. Die Bildwiedergabevorrichtung (7) weist ein Kamerasystem (5) und ein Steuergerät (8) auf, wobei das Kamerasystem (5) ein Sichtfeld aufweist, das wenigstens einen Teil der Umgebung enthält, wobei das Kamerasystem (5) dazu eingerichtet ist, die Umgebung abzubilden, um Bilddaten zu erzeugen und auf einem Speicherelement (6) der Bildwiedergabevorrichtung (7) zu speichern. Das Steuergerät (8) ist dazu eingerichtet, abhängig von den gespeicherten Bilddaten ein Steuersignal zum Anzeigen eines entsprechenden Bildes (3') in einem Anzeigebereich (2', 9) der Bildwiedergabevorrichtung (7), während sich das Objekt (4) in der Umgebung befindet, zu erzeugen.
Patent DE-102020101692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Sanitärarmatur mit einem Membranventil sowie eine Sanitärarmatur
Inventor: FLÜGGE SIMON
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Vorrichtung (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- einen Zulauf (3) für eine Flüssigkeit,- ein Membranventil (4) mit einer Membran (5) zum Steuern eines Ablaufs (6) und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (7), und- eine Steuerung (8) zum Steuern des zumindest einen Membranventils (4), wobei die Steuerung (8) zumindest einen Steuerkanal (9) mit einem Steuerventil (10) aufweist, wobei der zumindest eine Steuerkanal (9) die Gegendruckkammer (7) des zumindest einen Membranventils (4) unter Umgehung der Membran (5) mit dem Ablauf (6) verbindet, und wobei die Steuerung (8) dazu eingerichtet ist, eine Stellung (11, 12, 13) der Membran (5) periodisch zu verändern.Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einer entsprechenden Vorrichtung (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020106555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Montageobjekten
Inventor: FRONZEK MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Montageobjekten (4) an einer Montagelinie (1), wobei die Taktlänge (T1, T1', T2, T2', T3, T3', T4, T4', T5, T6) einzelner Montagestationen (S1, S1', S2, S2', S3, S3', S4, S4', S5, S6) variabel gestaltet ist, so dass im Laufe einer Fortschreitung der Montagestationen (S1, S1', S2, S2', S3, S3', S4, S4', S5, S6) von einem Montagebeginn (2) zu einem Montageende (3) die Länge der jeweiligen Montagestationen (S1, S1', S2, S2', S3, S3', S4, S4', S5, S6) variiert.
Patent DE-102020109495-A1 (DE)
Title: Druckempfindliches Anzeigegerät
Inventor: OH JI-YOUNG
IPC: H01L29/84
Filed: 2020-04-06
Abstract: Vorgesehen ist ein druckempfindliches Anzeigegerät bestehend aus einem Erfassungssubstrat, einem Reaktionssubstrat, das auf dem Erfassungssubstrat vorgesehen ist, und Abstandshaltern, die zwischen dem Erfassungssubstrat und dem Reaktionssubstrat vorgesehen sind, um das Erfassungssubstrat von dem Reaktionssubstrat zu beabstanden. Hier enthält das Erfassungssubstrat ein flexibles Substrat und eine Touchelektrode, die auf einer Fläche des flexiblen Substrats vorgesehen ist, die dem Reaktionssubstrat zugewandt ist. Das Reaktionssubstrat enthält ein transparentes Substrat, eine transparente Elektrode, die auf einer Fläche des transparenten Substrats vorgesehen ist, die dem Erfassungssubstrat zugewandt ist, und eine lichtemittierende Schicht, die auf der transparenten Elektrode angeordnet ist.
Patent DE-102020112942-A1 (DE)
Title: Türaufdrückvorrichtung, Tür mit Türaufdrückvorrichtung, Türöffnungsvorrichtung, Türöffnungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Türöffnungssystems
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: E05F3/18
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türaufdrückvorrichtung (110) mit einer in einer Ausnehmung (125) angeordneten Dämpfungsfeder (130) vorgestellt, wobei die Dämpfungsfeder (130) von einem von extern der Türaufdrückvorrichtung (110) in die Ausnehmung 8125) einfahrbaren Aufdrückelement (140) spannbar ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Tür (105) mit einer Türaufdrückvorrichtung (110), eine Türöffnungsvorrichtung (120), ein Türöffnungssystem (100) und ein Verfahren (900) zum Betreiben eines Türöffnungssystems (100).
Patent DE-102020116963-A1 (DE)
Title: Anpassbare sitzbaugruppe
Inventor: KISH JOSEPH MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Offenbarung stellt eine anpassbare Sitzbaugruppe bereit. Eine Sitzbaugruppe beinhaltet einen Grundrahmen und einen ersten und einen zweiten Führungsbügel, die mit gegenüberliegenden Seiten des Grundrahmens gekoppelt sind. Der erste und der zweite Führungsbügel beinhalten jeweils dadurch angeordnete Schlitze. Ein erster und ein zweiter Stützbügel sind verschiebbar an den Schlitzen des ersten bzw. des zweiten Führungsbügels montiert. Ein Sitzabschnitt beinhaltet einen Sitzrahmen, der schwenkbar an den ersten und den zweiten Stützbügel an einem ersten und einem zweiten Ende, die einander gegenüberliegen, des Sitzrahmens gekoppelt ist. Der Sitzrahmen ist dazu konfiguriert, in Bezug auf den ersten und den zweiten Stützbügel zwischen einer Verwendungs- und einer aufrechten Nicht-Verwendungsposition zu schwenken. Der Sitzrahmen ist drehbar auf einem Schwenkmechanismus abgestützt, um die Sitzbaugruppe zwischen einer nach vorn zeigenden und einer nach hinten zeigenden Konfiguration zu drehen.
Patent DE-102020117125-A1 (DE)
Title: Schaltbare Freilaufkupplung
Inventor: SINGH VIVEK
IPC: F16D41/06
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schaltbare Freilaufkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug umfassend die schaltbare Freilaufkupplung.
Patent DE-102020118055-A1 (DE)
Title: Elektronische Farbpixel-Matrixanzeige mit farbiger und/oder dekorierter Farbfiltermaske
Inventor: BECKER DOMINIK
IPC: G02F1/13
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Farbpixel-Matrixanzeige (1), aufweisend:wenigstens eine Lichtquelle (L) zur Erzeugung eines Lichtstrahlverlauf in Richtung eines Betrachters (B); ein ein Pixelarray definierender, bildgebender Schichtaufbau (16); ein im Strahlungsverlauf angeordneter Farbfilter (15), welcher Folgendes aufweist: eine opake Maske (14) mit einem Array aus den Pixeln des Pixelarrays zugeordneten Lichtdurchlässen (18); und eine Vielzahl von jeweils im Bereich eines der Lichtdurchlässe (18) angeordneten Farbfilterelementen (4); wobei die Maske (14) zumindest auf der dem Betrachter (B) zugewandten und für den Betrachter (B) sichtbaren Seite farbig oder mehrfarbig ausgestaltet ist und/oder ein Dekor aufweist; und die Gesamtheit der Lichtdurchlässe (18) eine Anzeigefläche der elektronischen Farbpixel-Matrixanzeige (1) definiert.
Patent DE-102020122024-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F04B53/20
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein Filterelement (3) für ein Filtersystem (1), mit einem Filtermedium (5), einer mit dem Filtermedium (5) verbundenen ersten Endscheibe (9) und einer mit dem Filtermedium (5) verbundenen zweiten Endscheibe (10), wobei das Filtermedium (5) zwischen der ersten Endscheibe (9) und der zweiten Endscheibe (10) angeordnet ist, wobei die erste Endscheibe (9) dem Filtermedium (5) abgewandt einen Positionier- und Dichtabschnitt (14) umfasst, wobei der Positionier- und Dichtabschnitt (14) außenseitig Positionierausnehmungen (15) umfasst, welche dazu eingerichtet sind, dass Störgeometrien (39) eines Filtergehäuses (2) des Filtersystems (1) formschlüssig in die Positionierausnehmungen (15) eingreifen, um das Filterelement (3) umfänglich gegenüber dem Filtergehäuse (2) zu positionieren, wobei der Positionier- und Dichtabschnitt (14) innenseitig eine Schnittstelle (20) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das Filterelement (3) radial gegenüber dem Filtergehäuse (2) abzudichten und axial gegenüber dem Filtergehäuse (2) zu positionieren, und wobei sich die Schnittstelle (20) entlang einer Längsrichtung (LR) des Filterelements (3), welche von der ersten Endscheibe (9) in Richtung der zweiten Endscheibe (10) orientiert ist, betrachtet, weiter in den Positionier- und Dichtabschnitt (14) hineinerstreckt als die Positionierausnehmungen (15).
Patent DE-102020122056-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-24
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet eine Basis mit einem Einlass und einem Auslass. Die Baugruppe beinhaltet einen Deflektor, der von der Basis hinter dem Einlass gestützt wird. Die Baugruppe beinhaltet einen Sensor, der von der Basis gestützt wird und in Fluidverbindung mit dem Auslass steht. Die Basis definiert einen Kanal, der sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, wobei sich der Einlass am ersten Ende und der Deflektor am zweiten Ende befindet. Der Auslass befindet sich vor dem Deflektor und außerhalb des Kanals.
Patent DE-102020128971-A1 (DE)
Title: Bein oder Basis mit zumindest einem selbsttätig verschwenk- und/oder verdrehbaren Fuß
Inventor: MEYER LARS
IPC: A47B13/02
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bein (1) oder eine Basis (100) mit zumindest einem Fuß (2,3,4) für ein sich auf einem Untergrund abstützendes Möbelstück (5), insbesondere Tisch (6), Stuhl oder Hocker, oder für ein sich auf einem Untergrund abstützendes Stativ oder Traverse. Erfindungswesentlich ist, dass der Fuß (2,3,4) relativ zu dem Bein (1) oder der Basis (100) derart selbsttätig verschwenk- und/oder verdrehbar ist, dass durch Verschwenkung oder Verdrehung des Fußes (2,3,4), mittels des Fußes (2,3,4) der Kontakt des Möbelstücks (5), des Stativs oder der Traverse zu dem Untergrund, insbesondere bei Unebenheiten im Untergrund, aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-102020129241-A1 (DE)
Title: Prüfstand zur Stimulation eines Photodetektors
Inventor: TLATLIK JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-11-06
Abstract: Prüfstand zur Stimulation eines Photodetektors mit einer Lichtsignalvorrichtung, die eine Flächenanordnung aus unabhängig voneinander aktivierbaren und deaktivierbaren Leuchtmitteln umfasst und ausgestaltet ist, von einem beliebigen Leuchtmittel ausgestrahltes Licht in einem zumindest näherungsweise kollimierten Lichtstrahl auszustrahlen, mit einer Sammellinse, die ausgestaltet und angeordnet ist, von der Lichtsignalvorrichtung ausgestrahlte Lichtstrahlen in einem Kumulationspunkt zu fokussieren, und mit einer am Kumulationspunkt angeordneten Haltevorrichtung für einen Photodetektor, mittels derer ein Photodetektor derart am Kumulationspunkt plazierbar ist, dass ein anhand eines beliebigen ersten Leuchtmittels erzeugter erster Lichtstrahl und ein anhand eines beliebigen zweiten Leuchtmittels erzeugter zweiter Lichtstrahl in unterschiedlichen Raumwinkeln an einer optischen Achse des Prüfstands anliegend auf den Photodetektor treffen.
Patent DE-102020132686-A1 (DE)
Title: Messrohrmodul zum Einsatz in einem Coriolis-Durchflussmessgerät und Coriolis-Durchflussmessgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G06K7/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messrohrmodul (4) zum Einsatz in einem Coriolis-Durchflussmessgerät, umfassend:- mindestens ein, von einem fließfähigen Medium durchströmbares Messrohr (3);- eine Fixierkörperanordnung (5) zum mechanisch lösbaren Verbinden der Messrohrmodul (4) mit einem Aufnahmemodul (16), wobei die Fixierkörperanordnung (5) an dem mindestens einen Messrohr (3) angeordnete ist;- mindestens eine Schwingungserregerkomponente eines Schwingungserregers (7);- mindestens eine Schwingungssensorkomponenten eines Schwingungssensors (8);- einen Identifikator (91), wobei der Identifikator (91) an dem Messrohrmodul (4) angeordnet ist, wobei der Identifikator (91) eine erste Messrohrmodulkennung (92) aufweist, wobei die erste Messrohrmodulkennung (92) in Form von mindestens einer Vertiefung (94) und/oder mindestens einem Vorsprung (95) codiert ist, und ein Coriolis-Durchflussmessgerät für pharmazeutische Bioprozessanwendungen.