baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007058489-B3 (DE)
Title: Zusatzbetätigungsvorrichtung für ein elektromechanisches Schaltgerät
Inventor: HAENDLER KURT
IPC: H01H3/54
Filed: 2007-12-04
Granted: 2009-04-30
Abstract: Zusatzbetätigungsvorrichtung,
für ein
elektromechanisches Schaltgerät
2 mit einem Schaltantrieb, umfassend ein Schaltelement 5, das
mit dem Schaltantrieb des Schaltgeräts 2 verbindbar ist und das
zwischen einer Einschaltstellung und einer Ausschaltstellung bewegbar
ist, ein Betätigungselement
7, das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung
relativ zum Schaltelement 5 bewegbar ist, eine Mitnehmeranordnung
12, 13, die zwischen dem Betätigungselement
7 und dem Schaltelement 5 wirksam ist und die in der ersten Stellung
des Betätigungselements
7 eine Mitnahme des Schaltelements 5 in eine erste Bewegungsrichtung
des Betätigungselements
7 bewirkt, sowie Kupplungsmittel 17, die zwischen dem Betätigungselement 7
und dem Schaltelement 5 wirksam sind und die zwischen einer Freigabestellung
und einer Betätigungsstellung
verstellbar sind, wobei nach Überführen der
Kupplungsmittel 17 in die Betätigungsstellung
zumindest in der ersten Stellung des Betätigungselements 7 eine Mitnahme
des Schaltelements 5 in eine zweite Bewegungsrichtung bewirkt wird und
wobei in der Freigabestellung der Kupplungsmittel 17 das Betätigungselement
7 in beiden Betätigungsrichtungen frei
zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102008014851-B3 (DE)
Title: Power distribution system for building site, has connecting boxes provided for loads and attached to main power guide, and distributors form-fittingly connectable and lockable with scaffold tubes, where distributors have connector
Inventor: ROTTBECK HEINER
IPC: H02B1/52
Filed: 2008-03-18
Granted: 2009-05-20
Abstract: The system has connecting boxes provided for loads and attached to a main power guide, and distributors (1) form-fittingly connectable and lockable with scaffold tubes (2), where the distributors have a supply line connector as plug clutches (12). A main power line is connected through the distributors equipped with a hingable and lockable housing part. A tightening strap arranged in housing enables attachment at the tubes, where retention force at the tubes is caused by magnetic strips mounted inside the distributors at a recess for the tubes.
Patent DE-102008033449-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rippenrohren
Inventor: BRUENDERMANN GEORG
IPC: B21C37/26
Filed: 2008-07-16
Granted: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rippenrohren aus Metall, insbesondere von Wärmetauscherrohren, wobei einem in Rotation versetzten Rohrkörper mindestens ein die Rippen bildendes, endloses Band tangential zugeführt und auf diesem aufgewickelt, die dem Rohrkörper zugewandte Seite des Bandes mittels einer Schweißeinrichtung unter Verwendung eines Zusatzwerkstoffes mit der Rohroberfläche verbunden und das aufzuwickelnde Band kurz hinter der Schweißstelle zwischen Führungsscheiben geführt wird, die bis dicht an die Rohroberfläche und die Schweißstelle heranreichen. Um die Standzeit der Führungsscheiben zu erhöhen, werden die Führungsscheiben gekühlt, und zwar mit Kühlwasser, dem etwa 10 Vol-% eines Schweißtrennmittels zugeführt werden.
Patent DE-102008038729-B3 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/086
Filed: 2008-08-12
Granted: 2009-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1, 2, 3, 4, 5, 6) mit einem Strahlreglergehäuse (8), das (8) unmittelbar oder unter Zuhilfenahme eines Zwischenhalters (12) in das Auslaufende (9) einer sanitären Auslaufarmatur (10) einsetzbar ist, wobei am Außenumfang des Strahlreglergehäuses (8) oder des Zwischenhalters (12) ein Außengewinde (13), eine Bajonett-Ausformung oder dergleichen Steck-/Drehverbindungsteil vorgesehen ist, welche(s) mit einem Innengewinde (14), einer Bajonett-Einformung oder dergleichen komplementären Steck-/Dreh-Gegenstück am Auslaufende (9) der Auslaufarmatur (10) lösbar verbindbar ist. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler ist kennzeichnend, dass am Auslaufstirnendbereich des Strahlreglers oder des Zwischenhalters zumindest eine Handhabe (15, 16, 17) zum manuellen Erfassen des Strahlreglers (1, 2, 3, 4, 5, 6) beziehungsweise des Zwischenhalters (12) zwecks Ein- und Ausschrauben aus der Auslaufarmatur (10) vorgesehen ist (vgl. Fig. 30).
Patent DE-102010005757-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen von miteinander entlang ihrer Längskanten zu fügender Bänder
Inventor: PLHA JENS
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-01-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Führen von miteinander entlang ihrer Längskanten (3, 4) zu fügender Bänder (1, 2), mit Führungselementen (10), die eine erste Bahn zur Führung eines ersten Bandes (1) der zu fügenden Bänder bilden, und Führungselementen (10), die eine zweite Bahn zur Führung eines entlang einer der Längskanten des ersten Bandes anzufügenden zweiten Bandes (2) bilden, wobei die Bahnen (6, 7) derart ausgebildet sind, dass sich die darauf geführten Bänder (1, 2) in Transportrichtung einander annähern und ihre aneinander zu fügenden Längskanten ab einem Berührungspunkt ohne Spalt und ohne Überlappung aneinander liegen. Erfindungsgemäß wird bzw. ist mindestens eine der Bahnen (6, 7) wellenförmig mit einer Wellenlänge ¼ ≤ λ ≤ 2 ausgebildet, so dass das darauf geführte Band (1, 2) eine transversale Auslenkung vollführt. Zugleich werden bzw. sind die Drehachsen und/oder Längsmittelachsen von mehreren aufeinander folgenden Führungselementen (10) mit unterschiedlichen. Neigungswinkeln gegenüber einer horizontalen Bezugsebene in Richtung der anderen Bahn geneigt, so dass das darauf geführte Band (1, 2) um seine Längsachse in Transportrichtung verdreht wird. Auf diese Weise lässt sich der keilförmige Fügewinkel auch beim Fügen relativ dicker und/oder hochfester Bänder realisieren, ohne dass es zu einer plastischen Deformation des jeweiligen Bandes kommt.
Patent DE-102011108923-B3 (DE)
Title: Drei-Spiegel-Anastigmat mit mindestens einem nicht-rotationssymmetrischen Spiegel
Inventor: NEIL LAIN A
IPC: G21K1/06
Filed: 2011-07-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein Drei-Spiegel-Anastigmat mit mindestens einem nichtrotationssymmetrischen Spiegel ist offenbart. Der mindestens eine nichtrotationssymmetrische Spiegel kann eine elektro- bzw. galvanogeformte Spiegelhülle bzw. -schale darstellen mit einer nicht-rotationssymmetrischen reflektiven Oberfläche, gebildet durch eine entsprechend geformte Spindel.
Patent DE-102011115100-B3 (DE)
Title: Method for restoring lost and/or corrupted data, involves fragmenting output symbols of encoder to fit frame in physical layer, such that received fragments are set as output symbols of parallel encoders
Inventor: GARRAMMONE GIULIANO
IPC: H03M13/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: The method involves encoding data by an encoder which is connected with transmission device. A generator matrix is used for encoding and decoding the lost and/or corrupted data be restored. The data can be divided into input symbols of length prior to decoding. The output symbols of the encoder are fragmented to fit frame in physical layer, such that the received fragments of output symbols are set as output symbols of parallel encoders during the decoding of the receiver and the input symbols are data packets of predefined size. The data is transmitted from the transmitting device to receiver device through a transmission channel. The data is decoded by a decoder which is connected to the receiver device.
Patent DE-102015005000-B3 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Bestimmung der Pulsfrequenz
Inventor: RAUSCH OLIVER
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Pulsfrequenz einer Person unter Verwendung einer ersten optischen Sensoreinheit (S1) und zumindest einer zweiten optischen Sensoreinheit (S2), die jeweils zumindest eine Lichtquelle (1, 2) und zumindest einen, ein Sensorsignal (10, 11) liefernden lichtempfindlichen Sensor (5, 6) aufweisen, wobei die Lichtquellen (1, 2) ansteuerungsabhängig Licht bestimmungsgemäß auf einen Ausschnitt der Haut (3a) der Person emittieren und reflektiertes Licht von zumindest einem der Sensoren (5, 6) detektiert wird. Die Sensorsignale (10, 11; 14, 15; 17,18; 20, 21) werden daraufhin geprüft, ob ein bestimmter dominanter Frequenzanteil nur in einem der beiden Sensorsignale (10, 11; 14, 15; 17,18; 20, 21) enthalten ist. Dieser wird dann als aktuelle Pulsfrequenz abgespeichert und/oder angezeigt. Die Erfindung betrifft ferner eine Messanordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015113533-B3 (DE)
Title: Druckveränderbare Luftpumpe mit einer schnellen Umschaltung
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-08-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckveränderbare Luftpumpe mit einer schnellen Umschaltung, die einen Zylinderraum (400) und einen Hinterdeckel (44) für den Zylinder (40) aufweist, wobei zwischen dem Zylinderraum (400) und dem Hinterdeckel (44) eine hintere Luftkammer (45) gebildet ist, wobei der Hinterdeckel (44) eine Auslassöffnung (47) aufweist, durch die die hintere Luftkammer (45) mit der Außenluft verbunden ist, wobei für die Auslassöffnung (47) ein Schließventil (A) vorgesehen ist, das die Auslassöffnung (47) öffnen und schließen kann, wobei, wenn die Auslassöffnung (47) geschlossen wird, ein Hochdruckpumpen durchgeführt werden kann, und wenn die Auslassöffnung (47) geöffnet wird, ein Niederdruckpumpen durchgeführt werden kann. Dadurch kann die Erfindung den Aufbau vereinfachen, die Montage erleichtern und die Herstellungszeit verkürzen und weist eine leichte Handhabung auf.
Patent DE-102017118718-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung eines sauren Dialysekonzentrates
Inventor: HILDMANN UWE
IPC: B01F1/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (01) und ein Verfahren zur Herstellung eines sauren Dialysekonzentrates. Die Anordnung (01) umfasst eine Vorrichtung zum Anheben (02) eines Beutels (03). In dem Beutel (03) ist mindestens ein zur Zubereitung des sauren Dialysekonzentrates zu lösender pulverförmiger oder granulatförmiger Stoff angeordnet. Weiterhin umfasst die Anordnung (01) eine Vorrichtung zum Auflösen (04) des pulverförmigen oder granulatförmigen Stoffes. Die Vorrichtung zum Auflösen (04) umfasst einen Konnektor (13) zum Anschluss an eine Öffnung (11) des Beutels (03). Der Konnektor (13) weist einen Wasserzulauf zum Beutel (03) und einen Lösungsablauf vom Beutel (03) auf. Weiterhin umfasst die Vorrichtung zum Auflösen 04 einen an einen Tank (06) anzuschließenden Wasserablauf (19) vom Tank (06), einen an den Tank (06) anzuschließenden Lösungszulauf (21) zum Tank (06) und mindestens eine Pumpe (14, 16) zur Förderung von Wasser vom Wasserablauf (19) des Tanks (06) zum Wasserzulauf des Konnektors (13) und zur Förderung von konzentrierter Lösung des Stoffes von dem Lösungsablauf des Konnektors (13) zum Lösungszulauf (21) des Tanks (06).
Patent DE-102019217446-B3 (DE)
Title: Schaltspielzähler mit unabhängiger Energieversorgung
Inventor: HERING UWE
IPC: G07C3/04
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schaltspielzähler (1) zum Zählen von Schaltvorgängen eines Schalters (2), der mindestens einen beweglichen Teil (3) aufweist, der während eines Schaltvorgangs bewegt wird. Der Schaltspielzähler (1) weist Folgendes auf: eine Energieerzeugungsvorrichtung (4), die mittels einer Bewegung des beweglichen Teils (3) des Schalters (2) eine Energie erzeugt; eine elektrische Zählvorrichtung (5), die die Schaltvorgänge des Schalters (2) zählt und die gezählte Anzahl in einem Speicher der Zählvorrichtung speichert, wobei die Zählvorrichtung (5) durch die Energie gespeist wird, die durch die Energieerzeugungsvorrichtung (4) erzeugt wird; und ein Anzeigeelement (6), das die gezählte Anzahl der Schaltvorgänge anzeigt, wobei das Anzeigeelement (6) zur Aufrechterhaltung der Anzeige keine oder im Wesentlichen keine Energie benötigt. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein elektrisches Gerät (100), das einen solchen Schaltspielzähler (1) aufweist.
Patent DE-102020116154-B3 (DE)
Title: Halterung für ein tragbares Schloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: Eine Halterung für ein tragbares Schloss, welches einen Schlosskörper mit einem Verriegelungsmechanismus und einer federbelasteten Taste aufweist, weist zumindest einen ersten Halteabschnitt und einen zweiten Halteabschnitt auf, welcher dem ersten Halteabschnitt bezüglich eines Aufnahmeraums für den Schlosskörper gegenüberliegt, wobei der erste und der zweite Halteabschnitt dazu ausgebildet sind, den entlang einer Einführrichtung in die Halterung eingesetzten Schlosskörper an einer ersten Seite und einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite des Schlosskörpers zu umgreifen. Die Halterung weist zumindest an dem ersten Halteabschnitt eine Sicherungsöffnung auf, welche dazu ausgebildet ist, die Taste des Schlosskörpers in Eingriff zu nehmen, um hierdurch den Schlosskörper gegen ein unbeabsichtigtes Lösen aus der Halterung entgegen der Einführrichtung zu sichern.
Patent DE-102020117977-B3 (DE)
Title: Aushubvorrichtung
Inventor: GLATZLE NILS
IPC: H02G7/05
Filed: 2020-07-08
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aushubvorrichtung für Freileitungen mit einer Aufnahmerinne (1), wobei die Aufnahmerinne (1) einen Rinnenboden (2) und zwei Seitenwandungen (3.1, 3.2) aufweist, wobei die Aufnahmerinne (1) eine Halteeinrichtung (4) ausbildet, wobei die Aufnahmerinne (1) eine frei drehbare Walze (5, 5.1, 5.2) aufweist, wobei eine der beiden Seitenwandungen (3.1, 3.2) eine Halteschräge (6) ausbildet, wobei die Halteschräge (6) einerseits eine Verlängerung zu der jeweiligen Seitenwandung (3.1, 3.2) ist und andererseits zu der Halteeinrichtung (4) ausgebildet ist, wobei die Halteschräge (6) in einem Winkel von mehr als 90° von der jeweiligen Seitenwandung (3.1, 3.2) die Aufnahmerinne (1) teilweise verschließend angeordnet ist.
Patent DE-102020133451-B3 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem mit einer Sprachsteuerung
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G10L15/20
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines fahrerlosen Transportsystems, bei dem eine Mehrzahl von fahrerlosen Transportfahrzeugen des fahrerlosen Transportsystems auf Pfaden eines vorbestimmten Pfadnetzwerks automatisch fährt und ein fahrerloses Transportfahrzeug aus der Mehrzahl von fahrerlosen Transportfahrzeugen eine aktuelle Fahrt wegen einer unerwartet eingetretenen Problemsituation abbricht und anhält, sowie fahrerloses Transportsystem und modulares Stationensystem.
Patent DE-102021203961-B3 (DE)
Title: Pupillenblende für eine Beleuchtungsoptik eines Metrologiesystems, Beleuchtungsoptik und Metrologiesystem
Inventor: ROESCH MATTHIAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Pupillenblende (7) dient zum Einsatz in einer Beleuchtungsoptik eines Metrologiesystems zur Ermittlung eines Luftbildes eines zu vermessenden Objektes als Ergebnis einer Beleuchtung und Abbildung mit Beleuchtungs- und Abbildungsbedingungen, die denjenigen eines optischen Produktionssystems entsprechen. Die Pupillenblende (7) hat zwei Pol-Durchgangsöffnungen (10, 11) zur Vorgabe jeweils eines Pols einer von der Pupillenblende (7; 20) vorgegebenen Beleuchtung der Beleuchtungsoptik. Jeweils mindestens ein Blendensteg (17, 18) durchtritt die jeweilige Pol-Durchgangsöffnung (10, 11) und unterteilt somit die Pol-Durchgangsöffnung (10, 11) in eine Mehrzahl von Pol-Teilöffnungen (10a, 10b; 11a, 11b). Es resultiert eine Pupillenblende, mit der eine Genauigkeit einer Annäherung der Beleuchtungs- und Abbildungsbedingungen des optischen Produktionssystems an die Beleuchtungs- und Abbildungsbedingungen des optischen Messsystems verbessert werden kann.
Patent DE-102022128872-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zehenkappe
Inventor: EHRING LUKAS
IPC: A43B23/08
Filed: 2022-11-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Zehenkappe (10) und eine solche selbst. Die Zehenkappe weist zumindest eine bogenförmig verlaufende Stirnwandung (12) und von dieser ausgehende die Zehen oberseitig abdeckenden Abdeckwandung (14) auf, wobei die Abdeck- und die Stirnwandung eine Grundwandstärke G und von Abschnitten der Wandungen getrennte Bereiche eine Dicke D mit 0 ≤ D < W aufweisen, wobei die Differenz zwischen dem Volumen der Zehenkappe bei auf die Grundwandstärke W ausgefüllten Bereichen und dem Volumen der Zehenkappe mit den Bereichen geringerer Dicke zwischen 5 % und 35 % beträgt und/oder die Differenz zwischen der Fläche der Zehenkappe mit ausgefüllten Bereichen und der Außenfläche der Zehenkappe ohne die Bereiche zwischen 20 % und 60 % beträgt.
Patent DE-3940728-B4 (DE)
Title: Ellbogengelenk-Endoprothese
Inventor: KELLER ARNOLD
IPC: A61L27/00
Filed: 1989-12-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ellbogengelenk-Endoprothese
mit einem Humerusteil (1), einem Ulnateil (2) und einem Radiusteil
(3) sowie einem Schwenklager (4), in dem der Humerusteil (1) gegenüber dem
Ulnateil (2) schwenkbar gelagert ist, mit dem eine Lagerung für den Radiusteil
(3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung als eine Pfanne
(6) ausbildet ist, in der der Radiusteil (3) mit seinem Radiuskopf
(7) gelagert ist.
Patent DE-4210267-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerarm mit verbesserten aerodynamischen Eigenschaften
Inventor: JEHANNET JEAN-PIERRE
IPC: B60S1/34
Filed: 1992-03-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Scheibenwischerarm
(12), dessen eines Ende (16) gelenkig an einem Scheibenwischerleiste (14)
befestigt ist und wovon wenigstens ein Teil (32, 34) in Nähe des Wischblatts
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Teil (32, 34)
eine obere Fläche (34)
aufweist, die gegenüber
einer oberen Fläche
(24, 28) der Leiste (14) liegt, und daß der genannte Teil (32, 34)
wenigstens eine Öffnung
(36) aufweist, die der Abführung
der Luft zur Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften des
Scheibenwischers dient.
Patent DE-4230785-B4 (DE)
Title: Montagemaschine
Inventor: PFUDERER MARTIN
IPC: B23Q39/04
Filed: 1992-09-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Montagemaschine
mit einem Ring (39) als Werkstückträger, der
rotatorisch gelagert ist,  mit höhenlagenmäßig unter dem Ring (39) angeordneten Betätigungsvorrichtungen
für Mess-
und/oder Arbeitsstationen, die Steuerwellen mit mechanischen, rollenabgetasteten
Kurvenscheiben umfassen, welche eine Vielzahl von Steuersäulen (33,
34, 36, 37) antreiben, welche eine horizontale Deckplatte (12) eines
Grundständers
(14) der Montagemaschine durchqueren und mit einer Antriebsvorrichtung,
die den Ring (39) intermittierend durch einen Tangentialantrieb
antreibt und in Wirkungsverbindung mit den Steuersäulen (33,
34, 36, 37) steht, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des In nenumfangs
und außerhalb
des Außenumfangs
des Rings (39) in der Deckplatte (12) Bohrungen (46, 47, 48, 49,
51, 52, 53) für
die Steuersäulen
(33, 34, 36, 37) zum Antrieb der Betätigungsvorrichtungen vorgesehen
sind, dass die geometrischen Längsachsen
(19, 21, 22, 23, 24, 26, 27) der Steuerwellen (18) zumindest mit einer
Längsachse
von Werkstück-Aufnahme-Ausnehmungen
(42) in dem Ring (39) fluchten.
Patent DE-4308089-B4 (DE)
Title: Formaldehydfreie Bindemittel für Holz
Inventor: MERGER FRANZ
IPC: C08G73/06
Filed: 1993-03-13
Granted: 2004-05-19
Abstract: Mittel, enthaltend  a) ein Polyamin,  b) 0,01 bis 0,25 Mol pro Mol Aminogruppen von a) eines Zuckers und  c) 0,01 bis 0,25 Mol pro Mol Aminogruppen von a) einer oder mehrerer Komponenten aus der Gruppe, die von Dicarbonsäurederivaten, Aldehyden mit zwei oder mehr Kohlenstoffatomen und Epoxiden gebildet wird.
Patent DE-4445184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Teile durch Aktivlöten
Inventor: BUERGER WERNER
IPC: B23K1/19
Filed: 1994-12-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Verbinden zweier Teile, von denen zumindest eines elektrisch
leitfähig
ist und aus elektrisch leitfähiger
Keramik besteht, durch Aktivlöten, dadurch
ge kennzeichnet, daß das
Aktivlöten
durch induktive Erwärmung
des elektrisch leitfähigen
Teils bzw. der elektrisch leitfähigen
Teile und Druckeinwirkung unter Schutzgas erfolgt.
Patent DE-10003773-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Arretiervorrichtung für die Antriebswelle
Inventor: BIEBER KARIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-01-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit einer über
einen Antriebsmotor und über
eine Abtriebswelle (10) zumindest drehend antreibbaren Werkzeughalterung
(12), die eine in Drehrichtung der Abtriebswelle (10) betätigbare Spannvorrichtung
(14) zur Befestigung von Werkzeugen (16) aufweist, und mit einer
Arretiervorrichtung (18), über die
die Abtriebswelle (10) zum Schließen und Lösen der Spannvorrichtung (14)
gegenüber
einem Maschinengehäuse
(20) drehfest koppelbar ist, und die bei einer Drehmomentübertragung
vom Antriebsmotor zur Werkzeughalterung (12) selbsttätig öffnet und
bei einer Drehmomentübertragung
von der Werkzeughalterung (12) zum Antriebsmotor selbsttätig sperrt,
wobei die Arretiervorrichtung (18) auf der Abtriebswelle (10) angeordnet
ist, ein Teil der Arretiervorrichtung (18) von einem auf der Abtriebswelle
angeordneten Zahnrad (22) gebildet ist und die Arretiervorrichtung
(18) als Klauenkupplung ausgebildet ist, die zumindest eine Klaue
(24, 26, 28, 30) aufweist, wobei die Klaue (24, 26, 28, 30) im Zahnrad
(22) eingepreßt
ist.
Patent DE-10030448-B4 (DE)
Inventor: PFEIFER ROLF
IPC: E01B2/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-04-21
Abstract: The rail track support structure, for a permanent way along a lengthy bridge, has a compensating plate (6) at the expansion joints with limit stops (7) which restrict its sliding movement along the line of the rail track. The limit stops have at least one barrier block, which maintains a minimum and maximum gap between the compensating plate and a neighboring plate for the bridge track path (12) at a bridge track section or the abutment (13). Side mountings prevent the compensating plate sliding across the rails.
Patent DE-10043616-B4 (DE)
Title: Jäter
Inventor: KLASEN WALTER
IPC: A01B1/16
Filed: 2000-09-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Jäter mit
einem Bodenteil (2) und einem Schaft (4), wobei das Boden- teil
als Klinge aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist und
vorn Schneiden aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im schaftnahen Bereich
der Klinge (2) eine Bohrung (14) vorgesehen ist, die den Grund eines
sich an der Bohrung anschließenden und
sich zur Klingenspitze hin erweiternden Mittelschlitzes (11) bildet,
daß die
zwei Klingenhälften
(12, 13), welche zu beiden Seiten des Mittelschlitzes (11) in spiegelbildlich
zueinander mit einem Innenwinkel von etwa 165 Grad geneigt angeordneten
Ebenen liegen, zum Mittelschlitz (11) hin Schneiden (15, 16) aufweisen,
daß die
jeweilige Klingenhälfte
(12, 13) flach ausgebildet ist und daß die. Draufsicht auf die Klinge
(2) dem Mittellängsschnitt
durch eine aufblühende
Tulpe entspricht.