baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104321-U1 (DE)
Title: Metallisches Hackbrett
IPC: A22C17/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Metallisches Hackbrett (1), umfassend:- einen ersten Plattenabschnitt (10) mit einer gleichmäßigen Dicke,- einen am Außenumfang des ersten Plattenabschnitts (10) umlaufend angeordneten zweiten Plattenabschnitt (20), der parallel zum ersten Plattenabschnitt (10) steht und in einer anderen Höhenlage als der erste Plattenabschnitt (10) angeordnet ist, und- einen umlaufend zwischen dem ersten Plattenabschnitt (10) und dem zweiten Plattenabschnitt (20) angeordneten schrägen Verbindungsabschnitt (30), der an seinem Innenrand mit dem Außenrand des ersten Plattenabschnitts (10) und an seinem Außenrand mit dem Innenrand des zweiten Plattenabschnitts (20) verbunden ist, wobei der erste Plattenabschnitt (10), der zweite Plattenabschnitt (20) und der schräge Verbindungsabschnitt (30) aus einer einstückigen Metallplatte so hergestellt sind, dass das metallische Hackbrett (1) in Form einer flachen Tellerstruktur vorliegt.
Patent DE-202021105207-U1 (DE)
Title: Kompressor mit lasergehärteten Lagerflächen
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein Kompressor, umfassend:ein Gehäuse mit einem festen Schneckenelement;ein umlaufendes Schneckenelement; undein Drucklager, das zwischen dem Gehäuse und dem umlaufenden Schneckenelement in einer axialen Richtung des umlaufenden Schneckenelements angeordnet ist,wobei das Drucklager eine erste Schubplatte mit einer ersten Verschleißfläche und eine zweite Schubplatte mit einer zweiten Verschleißfläche, die der ersten Verschleißfläche entgegengesetzt ist, aufweist, undeine der Verschleißflächen eine lasergehärtete Schicht mit einer martensitischen Struktur aufweist, die der anderen Verschleißfläche entgegengesetzt ist.
Patent DE-202021106460-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für Insolvenzverwalter
IPC: G06Q40/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Hilfsmittel (1) für Insolvenzverwalter, umfassend ein verschließbares Gehäuse (2) mit in oder an ihm angeordneten Vorrichtungen zur elektronischen Datenaufnahme (3), Datenverarbeitung (12), Datenspeicherung und Datenausgabe (22),- wobei das Hilfsmittel (1) derart mobil ausgestaltet ist, dass es im Rahmen einer Insolvenzeröffnung an den Ort des Unternehmens, über dem die Insolvenz eröffnet wurde, transportierbar ist, und zugleich derart ausgestaltet ist, dass es an diesem Ort ortsfest aufstellbar und gegen Wiederentfernen sicherbar ist, und/oder ein Wiederentfernen detektierbar ist,- und wobei die Datenaufnahme (3) ausgelegt ist, mindestens einen spezifischen Datensatz zu einem konkreten Insolvenzverfahren von einer Datenquelle entgegenzunehmen und diesen der Datenverarbeitung zuzuführen,- und wobei die Datenaufnahme (3) ferner ausgelegt ist, Anfrage-Daten eines Benutzers entgegenzunehmen und diese der Datenverarbeitung (12) zuzuführen,- und wobei die Datenverarbeitung (12) ausgelegt ist, die entgegengenommenen spezifischen Datensätze zu verschlüsseln und in den Datenspeicher abzulegen,- und wobei die Datenverarbeitung (12) ferner ausgelegt ist, die Anfrage-Daten zu verarbeiten, den Anfrage-Daten Antwort-Daten zuzuordnen, und letztere der Datenausgabe (3) zu übermitteln,- und wobei die Datenausgabe (3) dazu ausgelegt ist, die Antwortdaten darzustellen.
Patent DE-202022100326-U1 (DE)
Title: Photovoltaikplatte
IPC: H01L31/05
Filed: 2022-01-21
Abstract: Photovoltaikplatte, umfassend eine erste Schicht, eine zweite Schicht, eine Vielzahl von Photovoltaikwafem, ein erstes leitfähiges Element und ein zweites leitfähiges Element, dadurch gekennzeichnet, dass der Photovoltaikwafer fest zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht verlegt ist, wobei jeder Photovoltaikwafer eine der ersten Schicht zugewandte erste Seite und eine von der ersten Seite abgewandte zweite Seite aufweist, wobei die zweite Seite der zweiten Schicht zugewandt ist, wobei die erste Seite eines Teils des Photovoltaikwafers eine positive Elektrode ist und die zweite Seite eine negative Elektrode ist und die erste Seite des anderen Teils des Photovoltaikwafers eine negative Elektrode ist und die zweite Seite eine positive Elektrode ist, wobei sich das erste leitfähige Element auf der ersten Seite des Photovoltaikwafers befindet, wobei sich das zweite leitfähige Element auf der zweiten Seite des Photovoltaikwafers befindet, wobei eine Vielzahl von Photovoltaikwafem durch ein erstes leitfähiges Element und ein zweites leitfähiges Element in Reihe geschaltet ist, wobei mindestens eine von der ersten Schicht und der zweiten Schicht eine lichtdurchlässige Schicht ist, wobei die erste Seite und/oder die zweite Seite des Photovoltaikwafers eine Lichtempfangsfläche zum Empfangen von einfallendem Sonnenlicht ist.
Patent DE-202022102494-U1 (DE)
Title: Schmutzwassertank und Bodenwaschmaschine
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-05-06
Abstract: Schmutzwassertank, dadurch gekennzeichnet, dass er die Folgenden umfasst:
 einen Tankkörper, der mit einer Aufnahmekammer, einen Einlass und einen Auslass vorgesehen ist, wobei der Einlass und der Auslass mit der Aufnahmekammer verbunden sind;
 eine Einlassabdeckplatte, die zum Schließen oder Öffnen des Einlasses dient;
 eine Auslassabdeckplatte, die zum Schließen oder Öffnen des Auslasses dient;
 eine Antriebsanordnung, die jeweils mit der Auslassabdeckplatte und der Einlassabdeckplatte verbunden ist und dem Antrieb der Bewegung der Auslassabdeckplatte dient, sodass die Auslassabdeckplatte den Auslass schließt oder öffnet, und dem der Bewegung der Einlassabdeckplatte dient, sodass die Einlassabdeckplatte den Einlass schließt oder öffnet.
Patent DE-202022104196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Kabeln und/oder Schläuchen
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-07-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Kabeln und/oder Schläuchen,
 - wobei die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (2) aus einer Mehrzahl von Stegen (3) aufweist,
 - wobei die Stege (3) durch Aussparungen (4) voneinander beabstandet sind,
 - wobei jeder Steg (3) einen Mittelteil (5) und an einem Ende des Mittelteils (5) einen ersten Seitenteil (6) und an einem anderen Ende des Mittelteils (5) einen zweiten Seitenteil (7) aufweisen,
 - wobei der erste Seitenteil (6) und der zweite Seitenteil (7) als Auflagepunkte (8) für die Kabel und/oder Schläuche dienen,
 - wobei der Mittelteil (5) in einer Längsrichtung auf einer gedachten x-Achse liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Seitenteil (6) in einer ersten Seitenteillängsrichtung und der zweite Seitenteil (7) in einer zweiten Seitenteillängsrichtung sowohl in einer y-Richtung als auch in einer z-Richtung bezogen auf den Mittelteil (5) gebogen sind und
 ein dem Mittelteil (5) abgewandtes Ende des ersten und zweiten Seitenteils (6, 7) in einer Einbausituation der Vorrichtung (1) in Richtung der Erdoberfläche zeigt.
Patent DE-202022105033-U1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung für Spleißschutzvorrichtungen zweier verschiedener Querschnitte
IPC: G02B6/44
Filed: 2022-09-07
Abstract: Ablageeinrichtung (1) für Spleißschutzvorrichtungen (4, 5) für Lichtleiterfasern, die eine Mehrzahl Spleißschutzhalter (2, 3) aufweist, wobei erste Spleißschutzhalter (2) zwei erste Wandabschnitte (21a, 21b) mit planen, zueinander parallel stehenden Innenseiten (22a, 22b) aufweisen und zweite Spleißschutzhalter (3) zweite Wandabschnitte (31a, 31b) mit zueinander geneigten Innenseiten (32a, 32b) aufweisen.
Patent DE-202022105291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur umweltgerechten Behandlung von Flugasche aus der Abfallverbrennung
IPC: F23J15/00
Filed: 2022-09-20
Abstract: Vorrichtung zur umweltgerechten Behandlung von Flugasche aus der Abfallverbrennung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schlackenschmelzekessel mit flüssig abgelassener Schlacke umfasst,
 wobei der Schlackenschmelzekessel mit flüssig abgelassener Schlacke eine Schlackenschmelzekammer umfasst, und wobei am Oberteil der Schlackenschmelzekammer ein Brenner angeordnet ist, und wobei der Brenner vertikal nach unten angeordnet ist;
 und wobei an einer Seitenwand der Schlackenschmelzekammer eine Zuführöffnung vorgesehen ist, und wobei an der Zuführöffnung eine Schnellstromdüse angeordnet ist, die eine Struktur einer Lavaldüse hat, so dass der Kohlenstaubgasstrom durch den Brenner vertikal nach unten strömt und in die Schlackenschmelzekammer eintritt und gezündet wird, um eine Kohlenstaubflamme zu bilden, die dann mit dem durch die Lavaldüse in die Schlackenschmelzekammer eintretenden Gasstrom mit Flugasche aus der Abfallverbrennung gemischt und geschmolzen wird, um Hochtemperaturschmelzetröpfchen zu bilden;
 und wobei am Boden der Schlackenschmelzekammer ein Fließschlackenauslass vorgesehen ist, so dass die Hochtemperaturschmelzetröpfchen durch den Fließschlackenauslass herausströmen.
Patent DE-202022106713-U1 (DE)
Title: Aktivkohlefilter zur Trinkwasserreinigung aus Aktivkohlefasern
IPC: C02F1/28
Filed: 2022-11-30
Abstract: Aktivkohlefilter (100) zur Trinkwasserreinigung, wobei der Aktivkohlefilter (100) aus Aktivkohlefaser (102) ausgebildet ist und einen Filterdurchmesser (d) und eine Filterdicke (k) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterdurchmesser (d) in einem Bereich liegt von 65 Millimeter bis 75 Millimeter, und die Filterdicke (k) in einem Bereich liegt von 6 Millimeter bis 12 Millimeter.
Patent DE-202023100437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Medikamenteneinnahme
IPC: B65D83/04
Filed: 2023-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Medikamenteneinnahme umfassend eine Kappe (1), die mit einer Kennung (3) versehen ist und an der eine Betätigungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welche an der Kappe (1) verstellbar befestigt ist und eine Anzeige (6) vorgesehen ist, die mit der Kennung (3) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) nach Art einer Kappe gebildet ist, welche die Anzeige (6) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (4) auf die Kappe (1) aufgestülpt ist und die Kappe (1) sowie die Betätigungseinrichtung (4) zueinander verdrehbar sind und über einen Rastmechanismus zusammenwirken.
Patent DE-202023103424-U1 (DE)
Title: Reibdämpfer zur Aufnahme in einer Turbomaschinenschaufel für eine Strömungsmaschine
IPC: F01D5/26
Filed: 2023-06-21
Abstract: Reibdämpfer (200) zur Aufnahme in einer Turbomaschinenschaufel (100) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für eine Gasturbine, wobei der Reibdämpfer schalenförmig ist und in der Schaufelkavität (101) ausgebildet oder zur Aufnahme in der Schaufelkavität ausgebildet ist.
Patent DE-202023104515-U1 (DE)
Title: Feuchtesperre zur Abdichtung eines Bauwerks
IPC: E04B1/66
Filed: 2023-08-09
Abstract: Feuchtesperre (2a, 2b) zur Abdichtung gegen eindringende Feuchtigkeit und Wasser und/oder aufsteigenden Dampf bei Bauwerken, aufweisend:
 eine Bitumen-Lage (4),
 eine feuchtigkeitsundurchlässige und/oder dampfsperrende Sperrlage (8) aus Aluminium, die mit der Bitumen-Lage (4) verbunden ist, und
 eine Vliesschicht (6), die mit einer der Sperrlage gegenüberliegenden Seite der Bitumen-Lage (4), verbunden ist.
Patent DE-202023105900-U1 (DE)
Title: Halteteil zur Montage eines Luftsacks
IPC: B60R21/213
Filed: 2023-10-12
Abstract: Halteteil (1) zur Montage eines Luftsacks (19) an einer Fahrzeugstruktur (27), umfassend zumindest eine fahrzeugseitig anordenbare Montagegrundplatte (3) sowie zumindest eine über einen Riemen (8, 9) gegenüberliegend angeordnete Montageoberplatte (2), wobei im angeordneten Zustand des Luftsacks (19) an dem Halteteil (1) die Montagegrundplatte (3) und die Montageoberplatte (2) übereinander derart angeordnet sind, dass der Riemen (8, 9) den Luftsack (19) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Riemen (8, 9) zumindest ein Einsteckelement (16) zur zumindest einseitigen Verdrehsicherung des Luftsacks (19) an dem Halteteil (1) angeordnet ist.
Patent DE-202023105946-U1 (DE)
Title: Stütz- und Befestigungsmechanismus und Leimfüllvorrichtung im Hohlraum der Windturbinenschaufeln
IPC: B05C7/06
Filed: 2023-10-16
Abstract: Stütz- und Befestigungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 eine Stützkomponente (100), umfassend einen Befestigungsblock (101), mindestens zwei Sätze von Stützabschnitten (102), die auf einer Seite des Befestigungsblocks (101) angeordnet sind, und einen Befestigungsabschnitt (103), der auf einer Seite des Befestigungsblocks (101) angeordnet ist und mit dem Stützabschnitt (102) verbunden ist; und
 eine Einstellkomponente (200), die auf einer Seite des Befestigungsblocks (101) angeordnet ist, umfassend eine Drehstange (201), die auf einer Seite des Befestigungsblocks (101) verbunden ist, einem Einstellabschnitt (202) an einem Ende der Drehstange (201) und einem Grenzabschnitt (203), der am anderen Ende der Drehstange (201) angeordnet ist.
Patent DE-212011100100-U1 (DE)
Title: Kolbenkopf mit Dichtanordnung
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-05-24
Abstract: Kolbenkopf (1) mit einem Körper (7), wobei der Kolbenkopf ein Fluidkontaktende (4) und ein Antriebsende (5) aufweist und ein elastisches Seitendichtungssystem (6) umfasst, das angeordnet ist, um dichtend an der Innenwand (9) eines Zylinders (3) anzuliegen, wenn der Kolbenkopf in den Zylinder eingeführt ist, wobei das elastische Seitendichtungssystem durch ein radial pressendes Element (8) in Dichtrichtung gepresst wird.
Patent DE-212014000206-U1 (DE)
Title: Zweireihiges Wälzlager
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-10-23
Abstract: Zweireihiges Wälzlager, das umfasst: einen Außenring; einen Innenring; sowie Rollen, die frei zwischen dem Außenring und dem Innenring rollen und in einer Vielzahl von Reihen in einer axialen Richtung angeordnet sind, wobei: eine Außenumfangsfläche des Außenrings einen zylindrischen Abschnitt, der einen einheitlichen Radius hat, sowie Aussparungs-Abschnitte enthält, deren radiale Abmessung kleiner ist als die des zylindrischen Abschnitts und die sich von beiden Enden des zylindrischen Abschnitts zu Außenring-Endflächen erstrecken; und eine axiale Breite jedes Aussparungs-Abschnitts genauso groß ist wie oder größer als ein axialer Abstand von der Außenring-Endfläche zu einer Rollen-Außen-Endfläche.
Patent DE-212014000221-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Messvorrichtung, Werkstücktemperiervorrichtung
IPC: B23P23/04
Filed: 2014-11-28
Abstract: Werkzeugmaschine (10) mit einer Maschinensteuerung (19), einem Maschinenrahmen (11), einem Werkstücktisch (13), einer vorzugsweise nach einer Norm ausgebildeten Werkzeugaufnahme (14), mehreren translatorischen und/oder rotatorischen Achsen (12a, 12gb) zur Einstellung einer relativen Lage zwischen Werkstücktisch (13) und Werkzeugaufnahme (14), einem Werkzeugmagazin (16) für ein oder mehrere materialabtragende, insbesondere spandende Werkzeuge (15), einem ersten Werkzeugwechselmechanismus zum automatischen Verbringen von Werkzeugen zwischen Werkzeugaufnahme (14) und Werkzeugmagazin (16), der einen automatisch arbeitenden Arm (17) zum Verbringen des Werkzeugs (15) zwischen Werkzeugaufnahme (14) und Werkzeugmagazin (16) aufweisen kann, einem in die Werkzeugaufnahme (14) einsetzbaren Auftragsschweißkopf (20), und einer Lagereinrichtung (25) zum Lagern des Auftragsschweißkopfs jenseits der Werkzeugaufnahme (14), wobei die Lagereinrichtung (25) jenseits des Werkzeugmagazins vorgesehen sein kann, und wobei der Auftragsschweißkopf (20) automatisch von der Werkzeugaufnahme (14) in die Lagereinrichtung (25) bringbar und aus ihr entnehmbar ist.
Patent BR-MU8701417-U2 (BR)
Title: bico ecolàgico para garrafas flexÍveis de bebida
Inventor: DE SOUZA REBELO MARCOS HENRIQUE
IPC: B65D47/06
Filed: 2007-06-18
Abstract: BICO ECOLàGICO PARA GARRAFAS FLEXÍVEIS DE BEBIDA. É uma patente de modelo de utilidade para um bico rosqueável ao gargalo da garrafa flexível de bebida, que permite ao consumidor ingerir a bebida de forma higiénica sem o contato dos lábios com a borda do gargalo da garrafa, bastando para isso apontar o gargalo da garrafa acima e em direção a boca e aplicar uma leve pressão sobre a garrafa flexível. Desse modo, também se evitará o uso de utensílios descartáveis, isto é, copos e canudos, podendo ainda mais de uma pessoa se servir da mesma bebida sem o perigo de contaminação. O bico ecológico para garrafas flexíveis de bebida é constituído por um primeiro tubo cilíndrico (1), com frisos para rosca no perímetro externo da porção superior (2) e na porção inferior que se rosqueia ao gargalo da garrafa, friso para rosca no perímetro intemo (3). No interior do primeiro tubo cilíndrico (1), há uma divisória (4), que é provida por um orifício (5) em seu centro, de diâmetro menor do que o primeiro tubo cilíndrico (1). Desse orifício (5) em direção à porção superior do primeiro tubo cilíndrico (1), sobrepõe-se um segundo tubo cilíndrico (6) de diâmetro igual ao de orifício (5) e altura ideal que permita o rosqueamento total pela tampa original da garrafa flexível. Os diâmetros da porção inferior (3) e porção superior (2) do primeiro tubo cilíndrico (1), são diferentes, de modo a permitir o rosqueamento ao gargalo da garrafa flexível e sua tampa original, respectivamente.
Patent BR-MU8702643-U2 (BR)
Title: caixas boias para prumos
Inventor: FERREIRA REINAULT FERNANDES
IPC: G01C15/10
Filed: 2007-12-03
Abstract: CAIXAS BOLAS PARA PRUMOS. A invenção consta de três modelos diferentes oferecendo vantagens práticas e funcionais ,a inovação está sistema de enrolar a corda, uma vez que esta fica guardada dentro da caixa que se assemelha a trena. O primeiro modelo é manual funciona com uma manivela, constitui de umacaixa arredondada dividida ao meio ( 1 ), com uma base reta ( 2 ), fechada por parafusos ( 3 ), a corda ( 4 ), abertura por onde sai a corda ( 5), a manivela dobrável (6 ), pino de articulação da manivela (7 ), saliência na ponta da manivela (8 ), para encaixar nos frisos (9), que estão na caixa, na parte interna tem a roldana (1 O ), o eixo da manivela (11), a cavidade onde a roldana se apoia (12). O segundo modelo é automático tem uma mola colocada dentro da roldana constitui de caixa arredondada dividida ao meio (1), com uma base reta ( 2) fechada por parafusos (3 ), a corda (4 ), abertura por onde sai a corda ( 5), o pino de acionamento ( 6 ), da trava (7 ), a mola do pino ( 8 ), a roldana ( 9 ), espaço dentro da roldana ( 10 ), onde encaixa a mola da roldana ( 11 ), frisos na roldana (12), o eixo fixado na caixa para prender a ponta da mola (13 ),cavidade onde a roldana se apoia (14). O terceiro modelo também é automático porém a mola nesse modelo trabalha na lateral da roldana, constitui de uma caixa arredondada dividida ao meio (1 ), com uma base reta ( 2 ), fechada por parafusos ( 3 ), a corda (4 ), abertura por onde sai a corda (5 ), o pino de acionamento (6 ), da trava (7 ), a mola do pino ( 8 ),a roldana ( 9 ), moldura onde fica a mola (10 ),mola da roldana (11), frisos na lateral da roldana (12 ), o eixo fixado na caixa para prender a ponta da mola ( 13 ), cavidade onde a roldana se apoia( 14).
Patent BR-MU8800713-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em bico pulverizador
Inventor: DE CARVALHO OSVALDO
IPC: B05B1/22
Filed: 2008-02-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM BICO PULVERIZADOR. Compreende um bico pulverizador (1) formado, basicamente, por um corpo externo (2), um corpo superior interno (3) e um corpo inferior interno (4); o corpo externo (2) é essencialmente cilíndrico e conta com uma projeção inferior (2.1), na qual esta localizada uma abertura de saída (2.2); o corpo superior interno (3) também é essencialmente cilíndrico, entretanto, apresenta algumas cavidades contornantes externas (3.1), sendo que na cavidade contornante (3.1) intermediária localiza-se um anel de vedação (5); referido corpo superior interno (3) possui um canal interno, canal este que em sua região superior (3.2) é essencialmente cónico; a região cónica (3.2) finda em um disco (6), o qual possui um furo central; a partir do disco (6), dando continuidade ao canal interno do corpo (3), nota-se a existência de um furo cilíndrico passante (3.3); o corpo superior interno (3) conta com uma extremidade terminal (3.4) de face plana e inclinada; o corpo inferior interno (4) é essencialmente cilíndrico, apresentando também uma aba superior circular (4.1); internamente, o corpo inferior interno (4) possui um fundo (4.2) inclinado e plano, no qual está localizado o furo de saída (4.3); o bico pulverizador (1) prevê ainda um anel rígido (7) com furo redondo, e um anel (8), do tipo o'ring.
Patent BR-MU8801473-U2 (BR)
Title: sistema de som acoplado em motocicletas
Inventor: DECANDIDO ARLINDO
IPC: H04R3/12
Filed: 2008-05-16
Abstract: SISTEMA DE SOM ACOPLADO EM MOTOCICLETAS. Refere-se o presente modelo de utilidade a u sistema de som para ser acoplado em motocicletas, motos e bicicletas para di lgação em geral, uma vez que estes veículos têm melhor fluxo no trânsito e ambém consomem menos combustível que um carro, principalmente porqu para a realização desta atividade, o veiculo precisa circular lentamente p ra que o som seja bem propagado. O dito sistema de som acoplado em motociclet s consiste na instalação de duas caixas de som em uma motocicleta, moto ou bici leta. O Sistema elétrico é ligado da moto para as caixas de som através de fios elétricos que ficam inseridos internamente em um cano de metal ou ino , que também dão suporte às caixas de som.
Patent BR-MU8802057-U2 (BR)
Title: caneta c-21
Inventor: MOTA MIRINALVA DE SOUSA FERREIRA
IPC: B43K29/05
Filed: 2008-09-18
Abstract: Patente de Modelo de Utilidade para uma caneta que é compreendida por um cilindro alongado composto por uma parte cilíndrica (3), composta por duas câmeras (19) e (26), divididas por um disco compacto (16), que divide uma parte em oca (19) para ser preenchida por corretivo líquido, e outra parte oca (26) para ser preenchida por refil de caneta esferográfica (22) através de orificio (13) e que se apóia em uma peça de encaixe (20) apoiada no disco compacto (16); e mais uma parte cilíndrica (4), composta por uma câmera oca (25) preenchida de um lado por um refil de marca texto (23) que atravessa o orifício (9) apoiado em uma peça de encaixe (15) e dividida por um disco compacto (16), e no outro lado uma rosca (18) preenchida por uma peça de encaixe (17) e um pincel (10) composto por cerdas (11) que atravessa o orificio (24) e (27). Ambas as partes podem ser tampadas por uma peça em forma de cilindro (1) aberto pela extremidade (21) e que termina em forma arredondada (2).
Patent BR-MU8900488-U2 (BR)
Title: óculos com órbitas luminosas
Inventor: ZEGER ROBIN ALAN
IPC: A44C25/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Oculos com órbitas luminosas. Patente de modelo de utilidade de um óculos figura 1.7 cuja finalidade é a de produzir um efeito de luminosidade no entorno da moldura ocular possibilitando a ornamentação pessoal em festas e eventos ou como adorno de fantasia, que é compreendido por uma estrutura (1) que possui em sua face frontal um conjunto de travas(2) que fica alinhado no entorno de cada uma das órbitas oculares, onde se encaixarão dois bastões luminosos flexíveis (4) como se vê na figura 1.8 e que fazem limite em cada um dos elementos limitadores (3) da figura 1.7 e que determinam a posição do encaixe dos bastões luminosos flexíveis (4). De acordo com a figura 2.7 uma variante de fixação dos bastões luminosos flexíveis permite o seu encaixe em um canal contínuo (2) e conforme a figura 2 onde vemos os bastões luminosos flexíveis já encaixados.