baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001583-U1 (DE)
Title: Regaldisplay mit Verstärkungsboden
IPC: A47B43/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Regaldisplay (1) aus faltbarem Material, umfassend einen Regalkörper (2) mit zumindest zwei Seitenwänden (4, 5) und mindestens einen in dem Regalkörper (2) befestigbaren Etagenboden (3) mit einer im Wesentlichen ebenen Auflageplatte (9) und mindestens einer sich von einer Unterseite der Auflageplatte (9) nach unten und quer zu den Seitenwänden (4, 5) des Regalkörpers (2) erstreckenden, ein Hohlprofil (38) aufweisenden Verstärkungsrippe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verstärkungsrippe (10) drei sich in Längsrichtung der Verstärkungsrippe (10) erstreckende Wandteile (10.1, 10.2, 10.3) umfasst, die miteinander und mit der Auflageplatte (9) in Art eines Viergelenks verbunden sind, so dass der Etagenboden (3) aus einem flachen Transportzustand, in dem die Wandteile (10.1, 10.2, 10.3) der Verstärkungsrippe (10) zumindest teilweise flach aufeinander und/oder auf der Auflageplatte (9) aufliegen, in einen Gebrauchszustand aufrichtbar ist, in dem Wandteile (10.1, 10.2, 10.3) zusammen mit einem Bereich der Auflageplatte (9) das Hohlprofil (38) ausbilden.
Patent DE-202008002164-U1 (DE)
Title: Halterungssystem mit Magnethalterung, fest oder flexibel am Gepäckträger vorne oder hinten am Fahrrad verbaut zur Befestigung von Fahrradtaschen, Körben und anderen Behältnissen
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Halterungssystem
mit Magnethalterung, fest oder flexibel am Gepäckträger, vorne oder hinten am Fahrrad
verbaut, zur Befestigung von Fahrradtaschen, Körben und anderen Behältnissen,
dadurch gekennzeichnet das sowohl das Oberteil, die beiden Seiten
und das rückwärtige Teil
mit einer Einschubvorrichtung ausgestattet sind.
Patent DE-202008002967-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-03-01
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1, 2), und mit einem auf das Gesperre (1, 2) in einem Eingreifbereich (E) arbeitenden Auslöseelement (5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (5, 6, 7) zumindest im Eingreifbereich (E) einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202008003804-U1 (DE)
Title: Verbundsubstratelement
IPC: B32B17/06
Filed: 2008-03-18
Abstract: Verbundsubstratelement, umfassend wenigstens ein erstes scheibenförmiges Element; wenigstens ein zweites scheibenförmiges Element; wenigstens eine Verbundeinrichtung zum Verbinden von erstem und zweitem scheibenförmigen Element mit einem Abstand zueinander, wobei zwischen dem ersten und zweiten scheibenförmigen Element ein Dekormaterial, insbesondere textile Fasern oder eine Dekorfolie oder ein Furnier angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite scheibenförmige Element wenigstens teilweise eine Beschichtung und/oder eine Einrichtung aufweist welche derart ausgebildet ist, dass der auf die Oberfläche des Dekormaterials, insbesondere der textilen Fasern oder der Dekorfolie oder des Furniers auftreffende Lichtstrom absolut und/oder relativ zu dem auf das Verbundsubstratelement einfallenden Lichtstrom erhöht wird.
Patent DE-202008007940-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für eine modusabhängige Verarbeitung von Berührungsdaten
IPC: G06F3/037
Filed: 2008-06-13
Abstract: Computerlesbares
Medium mit einer Mehrfachberührungs-Dienstprogramm-Software,
die konfiguriert ist, um auf einen Prozessor einer mehrfachberührungsfähigen
Vorrichtung ausgeführt zu werden, wobei der Prozessor auch
eine oder mehrere Applikationen ausführt und die Software
konfiguriert ist, um den Prozessor zu veranlassen:  eine oder
mehrere Steuerinstanzen von den Applikationen zu empfangen; Rasterberührungsdaten
zu empfangen;  die Rasterberührungsdaten unter Berücksichtigung
der Steuerinstanzen zu verarbeiten, um einen oder mehrere Ergebnissätze
zu erhalten, wobei jeder Ergebnissatz mit einer entsprechenden Steuerinstanz
assoziiert ist; und  den einen oder die mehreren Ergebnissätze
an die einen oder an die mehreren Applikationen zu senden.
Patent DE-202008009306-U1 (DE)
Title: Steinobstabsauggerät mit integrierter Fremdkörperabscheidung und Maischeförderpumpe
IPC: A23N1/02
Filed: 2008-07-10
Abstract: Steinobstabsauggerät mit integrierter Fremdkörperabscheidung
und Maischeförderpumpe,
dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe 2, die Pumpe 4, der Abscheidezyklon
10/11 und das Sauggebläse
14 eine kompakte Einheit bilden, die kontinuierlich Obst vom Boden aufnehmen,
reinigen und und ohne Unterbrechung Weiterpumpen kann.
Patent DE-202008010592-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Ladestation für Akkumulatoren
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Mehrfach-Ladestation
für Akkumulatoren
bestehend aus einem Gehäuse
(2) sowie mehreren im Gehäuse
(2) aufgenommenen Ladeeinheiten (3), wobei jeweils eine Ladeeinheit
(3) zumindest eine Ladeelektronik (4) und einen dieser zugeordneten
Ladeschacht (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
eine Ladeeinheit (3) durch ein Einschubmodul (3.1 bis 3.4) gebildet ist,
welches eine den Ladeschacht (5.1 bis 5.4) aufnehmende Frontplatte
(7.1 bis 7.4) sowie eine die Ladeelektronik (4.1 bis 4.4) tragende
Einschubplatte (8.1, 8.4) umfasst.
Patent DE-202008011069-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/18
Filed: 2008-08-20
Abstract: Verbrennungsmotor, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Personen- oder Lastkraftfahrzeug, umfassend mehrere Zylinder (8), in welchen je ein linear oszillierender Kolben (7) angeordnet ist, sowie eine entsprechende Anzahl von Pleuelstangen (5) mit einem ersten Schwenklager (6) an einem ersten Ende zum verschwenkbaren Anschluß an einem Kolben (7) einerseits sowie mit einem zweiten Schwenklager (4a, 4b) an dem jeweils anderen Ende zum verschwenkbaren Anschluß an einer Kurbelwelle (2a, 2b) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kurbelwellen (2a, 2b) mit zueinander parallelen Rotationsachsen (3a, 3b) vorgesehen sind, welche ausgangsseitig drehfest miteinander gekoppelt sind, wobei ein erster Teil der Pleuelstangen (5) mit ihren zweiten Schwenklagern (4a) an einer ersten Kurbelwelle (2a) verschwenkbar angeschlossen ist und ein zweiter Teil der Pleuelstangen (5) mit ihren zweiten Schwenklagern (4b) an einer zweiten Kurbelwelle (2b) angeschlossen ist.
Patent DE-202008012700-U1 (DE)
Title: Tauchgondel für Fahrgeschäft und Fahrgeschäft
IPC: A63G3/06
Filed: 2008-09-24
Abstract: Tauchgondel
(1) für
ein Fahrgeschäft (112)
mit einem Unterwasserabschnitt (2) und einem Luftversorgungsabschnitt
(3), wobei der Unterwasserabschnitt (2) derart eingerichtet ist,
dass mindestens ein Passagier (4) darin Aufnahme findet, und wobei
der Luftversorgungsabschnitt (3) einen Einstieg des Passagiers (4)
in den Unterwasserabschnitt (2) und eine Luftversorgung des Unterwasserabschnitts
(2) ermöglicht.
Patent DE-202008012713-U1 (DE)
Title: Mobile programmgesteuerte Anzeigeeinheit zur Definition von Interessen und Informationsinhalten und zum Abgleich dieser Inhalte mit anderen Nutzern und externen Anbietern
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Die
mobile programmgesteuerte Anzeigeeinheit zur einfachen Definition
von persönlichen
Interessen und zur Definition von anderen in Kategorien einteilbaren
Informationsinhalten, sowie zum Abgleich von Interessen und Informationsinhalten
mit anderen Nutzern und anderen externen Anbietern mittels eingebauter
Datenschnittstellen ist dadurch gekennzeichnet, dass über Nutzerinteraktionen
mit dem Gerät
Interessen und andere Informationen mithilfe von grafisch angezeigten
Interessens- und Informationskarten herausgesucht, geordnet, definiert, priorisiert,
abgespeichert und mit Interessen und Informationen anderer Nutzer
oder Interessen und Informationen kommerzieller Anbieter abgeglichen
werden können.
Patent DE-202008015623-U1 (DE)
Title: Bodenstartgerät zum Starten von Turbinen von Flugzeugen
IPC: B64F1/34
Filed: 2008-11-25
Abstract: Bodenstartgerät
zum Starten von Strahltriebwerken von Flugzeugen und anderen Fluggeräten
mit einem Kompressor (2) zur Erzeugung von Druckluft und einer elektrischen
Energieversorgungseinrichtung (3) zum Betrieb des Kompressors (2),
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der elektrischen Energieversorgungseinrichtung
(3) um eine Brennstoffzelle handelt.
Patent DE-202009000887-U1 (DE)
Title: Schutzband
IPC: A45D44/08
Filed: 2009-01-23
Abstract: Flexibles
Schutzband, das an der oberen Kante, in der Breite von ca. 2 cm,
mit einem hautverträglichen
und wasserresistenten Klebstoff, versehen sind.
Patent DE-202009005147-U1 (DE)
Title: Temperaturkontrollgerät für eine Elektro-Fritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturkontrolle für eine Elektro-Fritteuse (1), die folgendes umfasst: eine Fritteuse (1), einen Ölbehälter (2), der in der Fritteuse (1) eingelassen ist, ein Steuergerät (3), das mit dem Ölbehälter (2) verbunden ist, einen Knopf (4), mit dem bei dem Steuergerät (3) die Temperatur eingestellt werden kann und zwei Heizleitungen (5), die mit dem Steuergerät (3) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuergerät im Inneren mit einem mechanisch einstellbaren Temperaturregler (6) ausgestattet ist; und  ein Ende eines Wärmeaustauschstabes (10) mit dem vorher genannten mechanischen Temperaturregler (6) verbunden ist und das freie Ende bis hin zum Boden des Ölbehälters (2) verläuft.
Patent DE-202009005264-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Freiland-Solaranlagen
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-09-10
Abstract: Tragkonstruktion für Freiland-Solaranlagen mit über einer Erdbodenfläche in einer gegenüber dieser geneigt ausgerichteten Modulebene (x – q) liegenden Modulträgern (LT) und mit einer Mehrzahl von die Modulträger gegen die Erdbodenfläche abstützenden und in einer zur Erdbodenfläche parallelen Längsrichtung voneinander beabstandeten Trägeranordnungen (TA), wobei eine Trägeranordnung jeweils  – zwei quer (q) zur Längsrichtung (x) voneinander beabstandete vertikale Stützen (SL, SK),  – jeweils jeder Stütze zugeordnet eine Stützanordnung (SA) mit einer auf der Erdbodenfläche aufliegenden Bodenplatte (BP),  – ein die beiden Stützen starr miteinander verbindendes Querelement  enthält und wobei  – jede Stützanordnung (SA) ein mit der Bodenplatte (BP) verbundenes und mit der zugeordneten Stütze (SL, SK) zusammenwirkendes Führungselement (FE) enthält  – Führungselemente (FE) und vertikale Stützen (SL, SK) jeweils mit vertikal relativ zueinander verschiebbar geformten Abschnitten und Gegenabschnitten ineinandergreifen und im montierten Zustand mittels wenigstens eines Fixierelements (FS) in fester vertikaler (z) Relativposition verbunden sind...
Patent DE-202009005396-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer Einbaulampe
IPC: H01K1/42
Filed: 2009-04-08
Abstract: Elektrische Lampe mit einem Außenkolben und einer darin angeordneten Einbaulampe sowie einer Längsachse, wobei am Außenkolben ein Sockel angesetzt ist, wobei die Einbaulampe mit einer Quetschung mit zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten ausgestattet ist, aus der mindestens eine äußere Stromzuführung herausragt, die ihrerseits mit einer vom Sockel hochragenden Zuleitung, im folgenden als Sockelkontakt bezeichnet, über ein Verbindungsmittel elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel ein Montageclip ist, der L-förmig gebogen ist und dadurch mit einer ersten Seitenwand an eine Breitseite und mit einer zweiten Seitenwand an eine Schmalseite der Quetschung angepasst ist, wobei die erste Seitenwand eine Hohlschiene aufweist, und wobei der Clip ein Kontaktteil aufweist, wobei das Kontaktteil mit der äußeren Stromzuführung verbunden ist, und wobei die Hohlschiene mit dem Sockelkontakt verbunden ist.
Patent DE-202009007314-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Bildern
IPC: G09F13/30
Filed: 2009-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen von Bildern mittels Bildelementen umfassend:  eine Matrixanordnung der Bildelemente (6);  jedenfalls eine Führungseinrichtung (8) für das reversierbare Verfahren der Bildelemente (6) zwischen zwei Endposition und für das Anfahren von Zwischenpositionen zwischen den beiden Endpositionen;  zwei beabstandete Aufnahmebereiche (1, 2) für die Aufnahme der Lagerung des jeweiligen Endes der beiden Enden der Führungseinrichtung (8) eines jeden Bildelementes (6) und für die Aufnahme wenigstens eines jeder Führungseinrichtung (8) zugeordneten Antriebselementes (10).
Patent DE-202009012838-U1 (DE)
Title: Feuerwehrkeil
IPC: E05C17/54
Filed: 2009-09-23
Abstract: Feuerwehrkeil umfassend eine Keilvorrichtung, ein Verbindungsmittel und ein Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel die Keilvorrichtung Keil mit dem Befestigungsmittel verbindet und das Befestigungsmittel in Form einer offenen Klammer ausgebildet ist.
Patent DE-202009013431-U1 (DE)
Title: Treppenmodulschalung für gewendelte Ortbetontreppen
IPC: E04F11/02
Filed: 2009-10-05
Abstract: Ortbeton Treppenschalungsmodule für gewendelte Treppen dadurch gekennzeichnet,  dass durch zusammenschrauben der 2–6 Einzelmodule,  eine fertige, verlorene, gewendelte Treppenschalung entsteht.
Patent DE-202009013533-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Pferdetransporter mit Zugang zu Seitentüren und Heckklappe
IPC: B60G11/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Schutzhaube für Pferdetransporter mit jederzeitigem Zugang zu Seitentüren und Heckklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube im Dachbereich (1) aus einem 3-lagigen, wasserundurchlässigen, waschbarem Kunststofftextilgewebe und an den Seiten (2) aus einem 2-lagigen atmungsaktiven, nahezu UV-lichtbeständig und wasserdichten Textilgewebe hergestellt wird.
Patent DE-202009014455-U1 (DE)
Title: Treibstangensperre
IPC: E05B63/14
Filed: 2009-10-26
Abstract: Treibstangensperre zum Festhalten oder Sichern der Offenstellung eines am Flügelfalz angebrachten Treibstangenverschlusses, dem rahmenseitig im Abstand (16) am Rahmenfalz Riegeleingriffe zugeordnet sind, wobei dem Treibstangenverschluss an einer rückwärtig eines Stulps (8) geführten Treibstange (11) ein Sperrbolzen (10) zugeordnet ist, welches in einer kraftbeaufschlagten Sperrstellung eine Längsverlagerung der Treibstange verhindert wobei der Sperrbolzen (10) mittels eines Tastarms (5) bei sich gegenüberliegendem Flügel- und Rahmenfalz (13) in eine Freigabestellung verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastarm (5) ein senkrecht zum Stulp (8) in einem rahmenseitigen Gehäuse (4) entgegen einer eine Rückstellkraft bewirkenden Feder entsprechend dem Abstand (16) begrenzt verschieblich gelagerter Stift oder Finger ist, der einen Permanentmagneten trägt dem an dem Stulp (8) der ferromagnetische Sperrbolzen (10) zugeordnet ist, welcher bei vorverlagertem Tastarm (5) in seine Freigabestellung verlagert ist.
Patent DE-202009016335-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem beweglichen Verbinder
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-12-01
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung umfasst:  zumindest einen Verbinder (12), umfassend:  einen Verbindungsschlitz (121) für eine elektrische Verbindung zu einer elektronischen Vorrichtung (16), um so ein Signal zur elektronischen Vorrichtung (16) zu übertragen;  eine erste Schwenkanordnung (123), die auf dem Verbindungsschlitz (121) angeordnet ist; und  eine erste Positionierungsanordnung (125), die auf dem Verbindungsschlitz (121) angeordnet ist; und  eine Basis (15) zum Halten des Verbinders (12), umfassend:  zumindest eine zweite Schwenkanordnung (141), die zur ersten Schwenkanordnung (123) verschwenkt ist, so dass sich der Verbinder (12) in Bezug auf die Basis (14) dreht;  zumindest eine zweite Positionierungsanordnung (143) zur Verbindung mit der ersten Positionierungsanordnung (125), um so den Verbinder (12) und die Basis (14) zu fixieren; und  zumindest eine Stiftreihe (145), die elektrisch mit einer Platine (18) und dem Verbinder (12) verbunden ist, um so das Signal zwischen der Platine (18) und...
Patent DE-202009017943-U1 (DE)
Title: Übergangselemente zum Überleiten einer Dispersion bei der Behandlung in einer Rotor-Stator-Dispergiermaschine
IPC: B01F25/60
Filed: 2009-09-03
Abstract: Zwischenstück (2) für den Anschluss einer Rotor-Stator-Dispergiermaschine (4), welche ein Rotor-Stator-System (41, 42) mit zumindest einem Zahnkranz (43) umfaßt,  an einen Behälter (1), welcher eine Längsachse (150) und einen Auslass (12) aufweist,  wobei das Zwischenstück (2) eine erste Öffnung (21) zum Anschluss an den Auslass (12) des Behälters (1) und  eine zweite Öffnung (22) zum Anschluss an die Rotor-Stator-Dispergiermaschine (4) aufweist und  eine Rohrleitung (25) umfaßt, welche sich zwischen der ersten und der zweiten Öffnung erstreckt und  zumindest abschnittsweise eine gegenüber der Längsachse (150) des Behälters um einen Winkel im Bereich von 0° bis 90° geneigte Längsachse (250) aufweist.
Patent DE-202009019057-U1 (DE)
Title: Herzklappenprothese und Anordnung zum Zuführen einer Herzklappenprothese
IPC: A61F2/95
Filed: 2009-07-15
Abstract: Herzklappenprothese, die Folgendes umfasst: (a) einen Stent mit einer im Allgemeinen röhrenförmigen Annulusregion mit einer proximal-distalen Achse, wobei sich der Stent in einer distalen Längsrichtung von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende hin erstreckt, wobei der Stent einen radial zusammengefalteten Zustand zum Anbringen an einer Zuführungsvorrichtung und einen radial entfalteten Zustand aufweist, wenn der Stent implantiert ist; (b) ein oder mehrere prothetische Klappenelemente, die an dem Stent angebracht sind, wobei die ein oder mehreren prothetischen Klappenelemente zusammen mit dem Stent zusammenfaltbar und entfaltbar sind, wobei die ein oder mehreren prothetischen Klappenelemente angeordnet sind, um den Blutfluss in einer antegraden Richtung zu ermöglichen, wenn der Stent in dem entfalteten Zustand ist; und (c) eine Manschette mit einer ersten Wand und einer zweiten Wand radial außerhalb der ersten Wand und radial außerhalb des Stents, wobei die ersten und zweiten Wände in Zusammenwirkung eine oder mehrere Taschen und mindestens eine Öffnung zum Eintritt von Blut in die eine oder mehrere Taschen definieren, wenn der Stent in dem entfalteten Zustand ist, wobei die mindestens eine Öffnung angrenzend an das proximale Ende des Stents angeordnet ist, wobei die mindestens eine Öffnung zu dem distalen Ende des Stents hin gerichtet ist, so dass, wenn der Stent implantiert ist, der retrograde Blutfluss um das Äußere des Stents herum die zweite Wand nach außen in Eingriff mit nativem Gewebe vorspannen kann.
Patent DE-202010002121-U1 (DE)
Title: Hohlraumboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-02-10
Abstract: Hohlraumboden (10), mit Trägerplatten (12), die von Stützen (14) getragen werden, die auf einem Untergrund (16) ruhen, und einer auf den Trägerplatten (12) vorgesehenen Fließestrichschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass in die Fließestrichschicht (20) Trägermatten (22) eingebettet sind, auf denen vorinstallierte und fest mit den Trägermatten (22) verbundene Heizungsrohre (24) verlaufen.
Patent DE-202010007065-U1 (DE)
Title: Chlorit-Mess-System
IPC: G01N27/403
Filed: 2010-05-21
Abstract: Chlorit-Mess-System, bei dem zwei Mess-Zweige mit zwei Mess-Zellen verwendet werden, die räumlich nahe zueinander in der wässerigen Lösung angeordnet sind, wobei die Arbeitsektroden und die Gegenelektroden membranfrei arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstab-Messzelle (43) vorgesehen ist, die als Fünf-Elektroden-Messzelle ausgebildet ist, bei der eine gemeinsame Bezugselektrode (50) vorgesehen ist.
Patent DE-202010015343-U1 (DE)
Title: Formhohlkörper für ein Holzblasinstrument aus einem Kompositwerkstoff, insbesondere ein Mundstück für eine Klarinette
IPC: G10D7/06
Filed: 2010-11-15
Abstract: Formhohlkörper für ein Holzblasinstrument aus einem Kompositwerkstoff, insbesondere ein Mundstück für eine Klarinette, mit – zerkleinerten Holzbestandteilen, welche zumindest Grenadillholz enthalten, und wobei – die Holzbestandteile mit zumindest einem natürlichen Polymer auf der Basis von Lignin thermoplastisch gebunden sind.
Patent DE-202010016230-U1 (DE)
Title: Wandregal als Stehtisch verwendbar
IPC: A47B3/12
Filed: 2010-12-04
Abstract: Wandregal als Stehtisch verwendbar, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig ist und ohne weitere Umbaumaßnahmen sowohl als Wandregal als auch als Tisch zu verwenden ist, wobei der Tischfuß aus handelsüblichen gestapelten Getränkekisten besteht.
Patent DE-202011100595-U1 (DE)
Title: Senkkopfschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2011-05-12
Abstract: Senkkopfschraube, mit einem Kopf (20), einer Spitze (12) und einem Schaft (14) mit Gewinde (16), wobei der Kopf (20) einen kegeligen, der Spitze (12) zugewandten Abschnitt (22) mit mehreren umfangsmäßig verteilten, nach außen abstehenden, in Seitenansicht gesehen geschwungen vom Schaft (14) in Richtung Kopfende verlaufenden, radial abstehenden Rippen (30) aufweist, wobei die Rippen (30) radiale Anlageflächen (32) haben, die in einer Kegelfläche liegen und randseitig in Eindrehrichtung eine Fräskante (34) ausbilden.
Patent DE-202011101522-U1 (DE)
Title: Drehbarer Sonnenparabolrinnenkollektor
IPC: F24S23/74
Filed: 2011-06-07
Abstract: Solarthermischer Parabolrinnenkollektor in Flachbauweises mit zwölf Parbolrinnen zur Fokussierung des Sonnenlichts auf Absorberrohre.
Patent DE-202011102101-U1 (DE)
Title: Ballistische Weste
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Ballistische Weste, umfassend ein Brustteil und ein Rückenteil sowie Schultertragegurte und einen Bauchgurt zur Verbindung von Brust- und Rückenteil, ein Haupttrennkabel mit Griff, das durch eine Lasche zur Sicherung der Schultergurte und eine Lasche zur Sicherung des Bauchgurtes geführt ist, wobei die beiden Laschen zugleich Schließelemente der Gurte sind, die durch das hindurch geschobene Haupttrennkabel gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Laschen (2) zur Sicherung der Schultergurte (3) und zur Sicherung des Bauchgurtes (1) eine Schnur (4) an der Weste (5) befestigt ist, die an ihrem freien Ende einen Knebel (6) trägt.
Patent DE-202011102535-U1 (DE)
Title: Kaskadierte Konverterstation und kaskadiertes Mehrfachanschluss-HVDC-Leistungsübertragungssystem
IPC: H02J3/36
Filed: 2011-06-28
Abstract: Kaskadierte Konverterstation für eine kaskadierte Mehrfachanschluss-HVDC-Leistungsübertragung mit: einer LV-Konverterstation (11), die eine Positivpolseite und eine Negativpolseite enthält, wobei jede Seite enthält: einen Konvertertransformator (111a, 111b), der mit einem ersten AC-Leistungsnetz (110) verbunden ist, ein Konverterventil (112a, 112b), das mit dem Konvertertransformator verbunden ist, zum Durchführen einer AC/DC-Wandlung, und Glättungsdrosseln (115a, 115b), die an den Enden des Konverterventils angeordnet sind, und einer HV-Konverterstation (12), die über einer MVDC-Übertragungsleitung (13) in Reihe zu der LV-Konverterstation geschaltet und mit einer HVDC-Übertragungsleitung (14) verbunden ist, wobei die HV-Konverterstation eine Positivpolseite und eine Negativpolseite enthält, wobei jede Seite enthält: einen Konvertertransformator (121a, 121b), der mit einem zweiten AC-Leistungsnetz (120) verbunden ist, ein Konverterventil (122a, 122b), das mit dem Konvertertransformator verbunden ist, zum Durchführen einer AC/DC-Wandlung, und Glättungsdrosseln (125a, 125b), die an den Enden des Konverterventils angeordnet sind, wobei in der LV-Konverterstation eine Erdungselektrodenleitung (126), die mit...
Patent DE-202011102809-U1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-06-14
Abstract: Laderaumabdeckung für ein Personenkraftfahrzeug (Pkw), insbesondere für einen Kombinationskraftwagen oder einen Van-artigen Pkw, mit einem zur Abdeckung eines Laderaums dienenden Flächenelement (1) und einer Mehrzahl von entlang unterschiedlicher Seiten (3, 4) der Laderaumabdeckung angeordneter Befestigungsmitteln (2) zur fahrzeugseitigen Festlegung der Laderaumabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungsmittel (2) zur Festlegung durch Einhaken in einer durch eine Innenverkleidung des Fahrzeugs gebildeten Öffnung ausgebildet ist.