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Patent DE-102014108590-A1 (DE)
Title: Eingriffsstruktur einer an einem Fahrzeug eingerichteten Tür
Inventor: IM SANG YOUNG
IPC: B60J10/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eingriffsstruktur einer an einem Fahrzeug eingerichteten Tür, aufweisend einen Außenrahmen (125) mit einem gebogenen Endabschnitt (130) und einem gebogenen Mittelabschnitt (115), ein Innenpaneel (150) mit einem ersten Endabschnitt, der in einen Spalt zwischen zwei Teilabschnitten des gebogenen Endabschnitts (130) eingesetzt ist, und einem zweiten Endabschnitt, der über einen Schweißeingriffsabschnitt (155) mit einem zweiten Endabschnitt des Außenrahmens (125) verbunden ist, wobei ein Raum mit einem Spalt von dem Außenrahmen (125) zu dem Innenpaneel (150) zwischen dem gebogenen Mittelabschnitt (115) und dem Schweißeingriffsabschnitt (155) gebildet wird, und ein Formteil (120), das eine Außenfläche zwischen dem gebogenen Mittelabschnitt (115) und dem gebogenen Endabschnitt (130) abdeckt, wobei runde Eingriffsabschnitte (110, 135) an einem ersten und einem zweiten Ende des Formteils (120) derart ausgebildet sind, dass sie gerundete Abschnitte des gebogenen Mittelabschnitts (115) und des gebogenen Endabschnitts (130) abdecken.
Patent DE-102014108851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Warnung vor einer Aquaplaning-Gefahr, Lenksystem zur Ausführung eines solchen Verfahrens sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Lenksystem
Inventor: WUNRAM KARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Warnung in einem Kraftfahrzeug vor einer Aquaplaning-Gefahr, wobei das Kraftfahrzeug ein Lenksystem (1) mit wenigstens einem lenkbaren Rad (2) und mit einem Lenkmittel (5), mit dem ein Kraftfahrzeugführer einen Lenkwinkel des wenigstens einen lenkbaren Rades (2) vorgeben kann, aufweist, wobei eine infolge eines erhöhten Schwallwiderstandes auf das wenigstens eine lenkbare Rad (2) einwirkende Schwallkraft (7), welche den Lenkwinkel dieses Rades (2) beeinflusst, als eine Lenkkraft (10), welche auf eine dem Lenkwinkel des Rades (2) folgende Lenkmittelbewegung (11) gerichtet ist, aktiv auf das Lenkmittel (2) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein zur Ausführung des Verfahrens ausgebildetes Lenksystems (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Lenksystem (1).
Patent DE-102014109550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes
Inventor: KNETSCH ROGER
IPC: B23K26/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Eine bekannte Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels Laserstrahl, ist ausgestattet mit einer Strahlführungseinrichtung zur Führung eines Laserstrahls zu einem Bearbeitungsbereich des Werkstücks, welche eine um eine Rotationsachse rotierbare Hohlwelle und eine Umlenkeinheit umfasst, einer Halteeinrichtung zur Halterung des Werkstücks oder eines Teils davon, welche ein Spannelement umfasst, und mit einer Bewegungseinrichtung zur Erzeugung einer Relativbewegung des Laserstrahls entlang des Bearbeitungsbereichs, welche eine Rotationseinheit zur Rotation der Hohlwelle und mindestens eines Teils der Umlenkeinheit um die Rotationsachse umfasst. Um hiervon ausgehend eine Laserbearbeitungsvorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige stationäre oder rotierbare Halterung des zu bearbeitenden Werkstücks oder eines Teils davon ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Halteeinrichtung ein Getriebe umfasst, mit einem ersten Getriebeteil, mit einem zweiten Getriebeteil, das von dem ersten Getriebeteil unter Belassung eines Freiraumes für den Laserstrahl beabstandet ist und das mit dem Spannelement verbunden ist, und mit einem Getriebeverbindungselement, das mit dem ersten Getriebeteil und mit dem zweiten Getriebeteil unter Überbrückung des Freiraums derart in Wirkverbindung steht, dass es einen Bewegungszustand des ersten Getriebeteils auf das zweite Getriebeteil überträgt.
Patent DE-102014111323-A1 (DE)
Title: Ölpegel-Anzeigevorrichtung für einen Motor
Inventor: NOGUCHI MASANORI
IPC: G01F23/30
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es wird eine Ölpegel-Anzeigevorrichtung für einen Motor (1) ausgegeben. Eine Ölpegel-Anzeigevorrichtung (10) wird derart eingepasst, dass eine Schwimmerführung (12), in der ein Schwimmer (11) untergebracht ist, an einem Öleinfüllstutzen (5) angebracht ist und durch eine Schwimmerabdeckung (17) verschlossen ist. Zum Überprüfen der Ölmenge wird die Schwimmerabdeckung (17) entfernt, und die Position des Schwimmers (11) wird geprüft. Wenn eine ausreichende Ölvorratsmenge vorhanden ist, dann ist von den auf den Schwimmer (11) wirkenden Kräften eine nach oben gehende Kraft aufgrund des Ölauftriebs größer als eine nach unten gehende Kraft aufgrund des Eigengewichts des Schwimmers (11). Beim Entfernen der Schwimmerabdeckung (17) von der Schwimmerführung (12) ragt der Schwimmer (11) somit über einen Bereich (14) mit großem Durchmesser hinaus.
Patent DE-102014112418-A1 (DE)
Title: Mehrschichtblech, Wärmetauscher und Brennkraftmaschine
Inventor: STAMM MARTIN
IPC: F28D1/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Mehrschichtblech, das insbesondere zur Ausbildung eines in einem Kraftfahrzeug genutzten, vorzugsweise als Ladeluftkühler ausgebildeten Wärmetauschers verwendet werden kann, weist eine Kernschicht (74) aus einer Aluminiumlegierung und eine Korrosionsschutzschicht (76) auf, wobei die Korrosionsschutzschicht (76) aus einer Legierung der Reihe AA 3xxx ausgebildet ist. Ein solches Mehrschichtblech weist insbesondere den Vorteil auf, dass bei einer Umformung des Mehrschichtblechs zur Ausbildung eines Bauteils konstante Wandstärken für das Bauteil erreicht werden können.
Patent DE-102014113564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Luft in die Brennkraftmaschine leitenden Ansaugsystem vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mit einer ersten Messvorrichtung eine Temperatur im Ansaugsystem gemessen wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Temperatur im Ansaugsystem mit einem von einer Umgebungstemperatur der Brennkraftmaschine abhängigen Schwellenwert verglichen wird.
Patent DE-102014114821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Rufes für ein Aufzugsystem sowie entsprechendes Aufzugsystem
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B66B1/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines Rufes für ein Aufzugsystem (50), welches eine Mehrzahl von Kabinen (111, 112, 113, 121, 122, 123) aufweist, wobei der Ruf von einem oder für einen Benutzer von außerhalb der Mehrzahl von Kabinen oder von innerhalb einer ersten Kabine der Mehrzahl von Kabinen abgesetzt wird, wobei vor einer eindeutigen Zuteilung einer Kabine der Mehrzahl von Kabinen zu dem von außerhalb der Mehrzahl von Kabinen abgegebenen Ruf oder einer weiteren der Mehrzahl von Kabinen zu dem von innerhalb der ersten Kabine abgegebenen Ruf eine Zuteilung einer wenigstens zwei Kabinen umfassenden Untermenge der Mehrzahl von Kabinen zu dem Ruf erfolgt.
Patent DE-102014115695-A1 (DE)
Title: Trockner mit einem Behälter zur Abgabe eines Duftstoffes
Inventor: HILLEMEYER SEBASTIAN
IPC: D06F58/22
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner (1) zum Trocknen von Wäsche mit einem Behandlungsraum (2) zur Aufnahme von Trockengut, mit einer Einrichtung (3) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes und mit einem Luftkanal (4), mit welchem der Prozessluftstrom zum und/oder aus dem Behandlungsraum (2) geführt wird, wobei in dem Luftkanal (4) eine mit einem Verschlusselement (6) verschließbare Öffnung (7) angeordnet ist, in die ein Behälter (8) zur Abgabe eines Duftstoffes einsetzbar ist. Gemäß der Erfindung wirkt das Verschlusselement (6) mit einer geformten Führung (11) am Wandbereich der Öffnung (7) zusammen, dessen Geometrie (10) sich von einer Stellung offen bis in eine Stellung geschlossen erstreckt.
Patent DE-102014200841-A1 (DE)
Title: Modulare Kopplung eines Windkraftgetriebes mit einem Generator
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: H02K15/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, zur Verwendung im Antriebsstrang einer Windkraftanlage, mit einem Getriebe, einem Generator und einem Modul (128), wobei das Modul (128) eine Welle (108) oder eine Nabe (402), mindestens ein Lager (110) und eine Stützstruktur (112) aufweist, wobei die Welle (108) des Moduls (128) oder die Nabe (402) mittels des Lagers (110) drehbar in der Stützstruktur (112) gelagert ist, wobei die Welle (108) oder die Nabe (402) drehfest mit einer Welle (102) des Getriebes verbunden werden kann, wobei ein Rotor (118) des Generators an der Welle (108) des Moduls oder der Nabe (402) fixiert werden kann, und wobei die Stützstruktur (112) an einem Gehäuse (104, 124) des Getriebes oder des Generators fixiert werden kann. Mindestens eine Montagesicherung (202) ist vorgesehen, um den Rotor (118) des Generators fixieren zu können wobei das Modul (128) montiert und demontiert werden kann, wenn der Rotor (118) des Generators mittels der Montagesicherung (202) fixiert ist..
Patent DE-102014201344-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Fahrzeug mit einem Niederspannungsteilnetz (21) für zumindest einen Niederspannungsverbraucher (29) und mit einem Hochspannungsteilnetz (20) für zumindest einen Hochspannungsverbraucher (25) und einen Starter-Generator (30), wobei das Hochspannungsteilnetz (20) eine Batterie (40) aufweist, die eingerichtet ist, die Hochspannung zu erzeugen und an das Hochspannungsteilnetz (20) auszugeben und die zumindest zwei Batterieeinheiten (41) mit Einzelspannungsabgriffen (42) aufweist, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) mit dem Niederspannungsteilnetz (21) über eine Koppeleinheit (33) verbunden ist, welche eingerichtet ist, dem Hochspannungsteilnetz (20) Energie zu entnehmen und dem Niederspannungsteilnetz (21) zuzuführen. Dabei ist vorgesehen, dass die Koppeleinheit (33) eingerichtet ist, die Batterieeinheiten (41) dem Niederspannungsteilnetz (21) selektiv zuzuschalten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes, ein Kraftfahrzeug, sowie ein Batteriemanagementsystem und ein Computerprogramm, die zur Ausführung der Verfahren eingerichtet sind.
Patent DE-102014205637-A1 (DE)
Title: Gleitlagersystem
Inventor: BÜTTNER MARTIN
IPC: F16C25/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Offenbart wird ein Gleitlagersystem (1) zur Aufnahme von radialen und/oder axialen Lagerkräften und/oder von Kippmomenten mit einem Lagerinnenring (4) und einem mit dem Lagerinnenring (4) zusammenwirkenden Lageraußenring (2), wobei zwischen Lagerinnenring (4) und Lageraußenring (2) mindestens eine Gleitfläche (10; 12; 34) ausgebildet ist, und weiterhin mindestens ein bewegbarer Träger (14) vorgesehen ist, der an dem Lagerinnenring (4) und/oder an dem Lageraußenring (2) angeordnet ist, wobei zwischen dem mindestens einen bewegbaren Träger (14) und dem den Träger (14) aufnehmenden Lagerring (2; 4) ein fluidbeaufschlagbarer Zwischenraum (16) derart ausgebildet ist, dass der bewegbare Träger (14) mit einem Fluiddruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014207894-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G02B5/08
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsoptik für eine Führung einer Lichtstrahlung einer Lichtquelle auf eine Objektebene, insbesondere zur Führung einer EUV-Strahlung, ein Verfahren zum Belichten einer Objektebene, ein Messsystem zur Charakterisierung mindestens einer Komponente einer Belichtungsanlage, und ein Verfahren zur Charakterisierung mindestens einer Komponente einer Belichtungsanlage. Die Beleuchtungsoptik ist für eine Führung einer Lichtstrahlung einer Lichtquelle auf eine Objektebene, insbesondere zur Führung einer EUV-Strahlung ausgebildet, wobei die Beleuchtungsoptik ausgebildet ist, um eine flächige Lichtstrahlung der Lichtquelle in wenigstens zwei Lichtkanäle zu konzentrieren und die zwei Lichtkanäle auf wenigstens zwei vorgegebene Feldpunkte in einer Objektebene zu lenken.
Patent DE-102014213129-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines manuell oder halbautomatisch schaltbaren Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STANCIU IOAN
IPC: F16H59/36
Filed: 2014-07-07
Abstract: Schalteinrichtung (1) zum Schalten eines manuell oder halbautomatisch schaltbaren Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine Betätigungseinrichtung (2), welche ein Betätigungselement (4) umfasst, welches relativ zu einer Schaltkulisse (5), welche mehrere kulissenartige Öffnungen (9) umfasst, wobei jede kulissenartige Öffnung (9) einer bestimmten Getriebeschaltstufe zugeordnet ist, bewegbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement (4) in einer Bewegungsachse ausgehend von einer Neutralstellung in zwei unterschiedliche Bewegungsrichtungen translatorisch bewegbar ist und um die Bewegungsachse ausgehend von der Neutralstellung in zwei unterschiedliche Schwenkrichtungen verschwenkbar ist, wobei das Betätigungselement (4) wenigstens einen Aufnahmebereich (12) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme wenigstens eines einer Sperreinrichtung (3) zugehörigen Sperrelements (13) umfasst, sowie wenigstens eine Sperreinrichtung (3), welche wenigstens ein einem betätigungselementseitigen Aufnahmebereich (12) zuordenbares oder zugeordnetes, bewegbar gelagertes Sperrelement (13) umfasst, wobei das Sperrelement (13) zwischen einer Sperrstellung, in welcher es in einen ihm zuordenbaren oder zugeordneten Aufnahmebereich (12) eingreift, sodass ein Verschwenken des Betätigungselements (4) ausgehend von der Neutralstellung in wenigstens eine Schwenkrichtung nicht möglich ist, und einer Nichtsperrstellung, in welcher es nicht in einen ihm zuordenbaren oder zugeordneten Aufnahmebereich (12) eingreift, sodass ein Verschwenken des Betätigungselements (4) ausgehend von der Neutralstellung in beide Schwenkrichtungen möglich ist, und umgekehrt, bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102014218459-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen Bildsensor aufweisenden Kamera sowie Bildsensor einer Kamera
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen Bildsensor (10) aufweisenden Kamera (4). Der Bildsensor (10) umfasst eine Vielzahl sowohl an für elektromagnetische Strahlung in einem bestimmten Bereich im sichtbaren Spektralbereich sensitive ersten Sensorelementen (20) als auch an für elektromagnetische Strahlung im gesamten sichtbaren Spektralbereich sensitiven zweiten Sensorelementen (24), die rasterförmig in einem ersten Bereich (14), einem zweiten Bereich (16) und einem dritten Bereich (18) angeordnet sind. Die Dichte der zweiten Sensorelemente (24) ist im dritten Bereich (18) größer als im zweiten Bereich (16) und im zweiten Bereich (16) größer als im ersten Bereich (14). Die Erfindung betrifft ferner einen Bildsensor (10) einer Kamera (4).
Patent DE-102014221659-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler (2), bevorzugt einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (2), für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer Pumpe (10), einer Turbine (20) und einer Überbrückungskupplungseinrichtung (30), wobei mittels der Überbrückungskupplungseinrichtung (30) ein Drehmomentfluss durch den Drehmomentwandler (2) hindurch überbrückbar ist, und die Überbrückungskupplungseinrichtung (30) einen zur Turbine (20) axial (Ax) benachbarten Wandlersperrkolben (300) aufweist, mittels welchem der Drehmomentwandler (2) überbrückbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung (0), bevorzugt ein Automatikgetriebe (0) oder ein Stufenlosgetriebe (0), für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (0) einen erfindungsgemäßen Drehmomentwandler (2), insbesondere einen erfindungsgemäßen hydrodynamischen Drehmomentwandler (2), aufweist.
Patent DE-102014223838-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und ein Verfahren zum Regeln eines Timings eines Sendesignals für ein Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-11-21
Abstract: Es sind eine Teilnehmerstation (10) für ein Bussystem (1), das vorzugsweise ein LIN-Bussystem ist, und ein Verfahren zum Regeln eines Timings eines Sendesignals (TX) für ein Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation umfasst eine Erfassungseinheit (128) zur Erfassung einer Bitbreite (tBit1; tBit11, tBit12; tBit21, tBit22) von empfangenen Bits (81, 82, B1 bis B7) einer über einen Bus (40) des Bussystems (1) gesendeten Nachricht (41), und eine Regeleinheit (129) zur Ermittlung der Bitbreite (tBit) von mindestens einem Bit einer zu sendenden Nachricht (41), um die Bussystem-Anforderungen an das Tastverhältnis zu erfüllen und um die Bitbreite (tBit) durch Verzögerung der Flanken eines der Nachricht (41) entsprechenden Sendesignals (TX) auf der Grundlage der von der Erfassungseinheit (128) erfassten Bitbreite (tBit1; tBit11, tBit12; tBit21, tBit22) zu regeln.
Patent DE-102014226870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Alkoxycarbonylierung von ethylenisch ungesättigten Verbindung
Inventor: BELLER MATTHIAS
IPC: B01J23/44
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Alkoxycarbonylierung von ethylenisch ungesättigten Verbindungen, wobei mindestens eine ethylenisch ungesättigte Verbindung mit Formalin oder Paraformaldehyd und einem Alkohol ausgewählt aus Methanol oder Isopropanol in Gegenwart eines Palladiumkatalysators und einer Säure es Cokatalysator umgesetzt wird.
Patent DE-102015000732-A1 (DE)
Title: Blasgerät
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Ein Blasgerät besitzt ein Blasrohr (5) und eine Gebläseeinheit (13), die einen Luftstrom durch das Blasrohr (5) fördert. Die Gebläseeinheit (13) besitzt ein Gebläse (30) mit einer Gebläseachse (19). Das Gebläse (30) ist ein den Luftstrom in Richtung der Gebläseachse (19) förderndes Gebläse (30). Der Luftstrom strömt an einer Blasrohröffnung (24) in einer Ausströmrichtung (25) aus dem Blasrohr (5) aus. Das Blasgerät besitzt einen Handgriff (3), der eine dem Gebläse (30) zugewandte Unterseite (22) besitzt. An seiner Unterseite (22) besitzt der Handgriff (3) einen Griffpunkt (12), der in Arbeitslage (10) des Blasgeräts (1) auf einer vertikalen Achse (29) durch den Schwerpunkt (17) des Blasgeräts (1) liegt. Die Blasrohröffnung (24) besitzt eine in Ausströmrichtung (25) ausgerichtete Mittelachse (9). Um im Betrieb geringere vom Bediener aufzunehmende Kräfte am Handgriff (3) zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Abstand (a) der Mittelachse (9) der Blasrohröffnung (24) zum Griffpunkt (12) kleiner ist als der Abstand (b) der Gebläseachse (19) zum Griffpunkt (12).
Patent DE-102015006353-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinheit zum Dämpfen von Drehmomentspitzen
Inventor: ILLERHAUS DIETMAR
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinheit (100) für einen Motor, eine Arbeitsmaschine (9) oder eine angetriebene Einrichtung. Die Dämpfungseinheit weist auf: ein erstes Wellenelement (2), das ausgelegt ist zur Verbindung mit einem Antriebs- und/oder Abtriebselement (1); ein zweites Wellenelement (7), das ausgebildet ist, das erste Wellenelement zumindest teilweise aufzunehmen und das erste Wellenelement drehbar zu Lager; ein Schiebeelement (3); eine Drehmomentwandlereinrichtung (3, 10) zum Umwandeln einer Drehmomentänderung des ersten und/oder zweiten Wellenelements (2, 7) in eine axiale Verschiebung des Schiebeelements (3); und ein erste und/oder zweite Rückstelleinrichtung (4, 5) zum axialen Rückstellen des Schiebeelements (3) in eine Ruhestellung nach axialer Auslenkung aus der Ruhestellung. Bezüglich der Anordnung des Schieberelements sind folgende Ausgestaltungen vorgesehen: a) Das Schiebeelement (3) steht mit dem zweiten Wellenelement (7) in Eingriff, so dass das Schiebeelement und das zweite Wellenelement drehstarr miteinander verbunden sind, und das Schieberelement ist am ersten Wellenelement (2) in axiale Richtung verschiebbar gelagert. b) Das Schiebeelement (3) steht mit dem ersten Wellenelement (2) in Eingriff, so dass das Schiebeelement und das erste Wellenelement drehstarr miteinander verbunden sind, und das Schieberelement ist am bzw. im zweiten Wellenelement (7) in axiale Richtung verschiebbar gelagert. c) Zwischen dem Schiebelement und dem ersten Wellenelement (2) ist ein erstes Schneckengewinde ausgebildet und zwischen dem Schiebeelement und dem zweiten Wellenelement (7) ist ein zweites Schneckengewinde ausgebildet, wobei das erste und zweite Schneckengewinde Teil der Drehmomentwandlereinrichtung sind.
Patent DE-102015006695-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug und Drehschlagwerkzeug
Inventor: KONDO TOMOYUKI
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Vorsehen eines Kraftwerkzeugs und eines Drehschlagwerkzeugs, die Vibrationsübertragung von einem Antriebsteil, der mit einem Motor (10) als die Vibrationserzeugungsquelle verbunden ist, an eine Schaltplatine und dergleichen dampfen kann. Ein Schlagschrauber (1) enthält ein Motorgehäuse (20), das einen Motor (10) aufnimmt, oder ein Griffgehäuse (38), ein Batteriehalterungsgehäuse (43), das mit dem Motorgehäuse (20) oder dem Griffgehäuse (38) über einen elastischen Körper (54) verbunden ist, und eine Steuerungsschaltplatine (52), die in dem Batteriehalterungsgehäuse (43) zum Steuern des Motors aufgenommen ist.
Patent DE-102015007932-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse mit einer glattgewalzten Ausnehmung
Inventor: MORGAN BRADLEY LEE
IPC: F16J10/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Eine Zylinderlaufbuchse (28) ist offenbart. Die Zylinderlaufbuchse kann einen hohlen, im Wesentlichen zylindrischen Körper, der sich von einem oberen Ende zu einem unteren Ende entlang einer Längsachse (32) erstreckt, und einen ringförmigen Bund (40), der sich von dem oberen Ende des Körpers radial nach außen erstreckt, aufweisen. Die Zylinderlaufbuchse kann auch einen ringförmige Ausnehmung (42) aufweisen, die an diejenige Seite des Bundes angrenzt, die dem unteren Ende des Körpers am nähesten ist. Die Ausnehmung kann ein erstes und zweites axiales Ende, einen wesentlichen geraden Bereich (50), der sich zwischen dem ersten und zweiten axialen Ende erstreckt, und mindestens eine Verrundung (46, 48), die in einem Verbindungsabschnitt zwischen dem geraden Bereich und dem ersten axialen Ende und/oder dem zweiten axialen Ende ausgebildet ist, aufweisen. Der gerade Bereich und die mindestens eine Verrundung kann in eine Richtung entlang der Längsachse glattgewalzt sein.
Patent DE-102015008625-A1 (DE)
Title: Schiffchenstickmaschine mit zentraler Hinterwagenverstellung
Inventor: ROTHENBÜHLER PETER
IPC: D05C11/18
Filed: 2015-07-02
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit einer zwischen oberer und unterer Stoffwelle (5, 6) aufgespannten Stoffbahn (4), auf deren einen Seite die Nadelseite (3) mit einer Vielzahl von Einzelnadeln und auf der gegenüberliegenden Seite die Schiffchenbahnen (10) für die Aufnahme der dort verschiebbar angetriebenen Schiffchen angeordnet ist, wobei die Schiffchenbahnen (10) mit mindestens einem in X-Richtung ausgerichteten Hinterwagen (7) verbunden sind, der über in Z-Richtung ausgerichteten Hinterwagenanbindungen (8) in Z-Richtung einstellbar mit einer maschinenfesten Schiffchenwange (17) verbunden ist, wobei die Einstellung des mindestens einen Hinterwagens (7) in Z-Richtung mit mindestens einem zentralen Stellantrieb (14, 15, 16; 25, 28, 36, 41) erfolgt.