baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052465-U1 (DE)
Title: Eingabewerkzeug für einen Berührungssensor mit einem Abstand zwischen einem Berührungsicon und einem Eingabeicon
IPC: G06F3/0488
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungsbildschirm, der dazu eingerichtet ist, eine Berührung zu erfassen und ein Eingabewerkzeug mit einem ersten Berührungsicon und einem ersten Eingabeicon anzuzeigen, wobei das erste Berührungsicon visuell von dem ersten Eingabeicon durch einen Abstand getrennt ist und das erste Eingabeicon einen graphischen Hinweis auf eine Eingabe liefert, die mit dem ersten Berührungsicon verbunden ist; und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine Berührung an oder in der Nähe des ersten Berührungsicons, eine Eingabe auf Basis der Berührung zu bestimmen, wobei die Eingabe dem graphischen Hinweis entspricht, der durch das erste Eingabeicon geliefert wird, und die so bestimmte Eingabe durch ein Datenverarbeitungsgerät umzusetzen.
Patent DE-202011104055-U1 (DE)
Title: Ohrring mit Schneekugel
IPC: A44C7/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ohrring mit Schneekugel dadurch gekennzeichnet, dass hierfür eine Miniaturschneekugel (4) und ein gewöhnlicher Ohrringverschluss (1) verwendet werden, die in ihrer Gesamtheit und einzelteilbezogen aus allen denkbaren Stoffen gefertigt sein können.
Patent DE-202011110776-U1 (DE)
Title: Vakuumglas-Komponente
IPC: C03C27/08
Filed: 2011-07-13
Abstract: Vakuumglas-Komponente, die über ein Verbinden von zwei oder mehreren Glasscheiben gebildet ist, wobei die Umfänge von den zwei oder mehreren Glasscheiben miteinander über ein Versiegelungs-Teil in einer luftdichten Art und Weise versiegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lücke zwischen dem Versiegelungsteil und der Rand der Glasscheibe verbleibt, und das Versiegelungsteil ist von der äußeren Umgebung zwischen angrenzenden Glasscheiben an der Außenseite des Versiegelungsteils über ein Füllen mit einem Versiegelungs-Gummi, -harz oder -kunststoff isoliert, wobei die Vakuumglas-Komponente durch ein Vakuum-Pumpen zwischen angrenzenden Glasscheiben an der Innenseite des Versiegelungs-Teils erhältlich sind, und wobei das Versiegelungsteil durch die Folgende Vorbereitungs-Verfahrenstechnik erhältlich ist: 1) Bereitstellen einer Metallisierungs-Pasten-Beschichtung an der Oberfläche eines zu versiegelnden Teils am Rand der Glasscheibe, wobei die Metallisierungs-Paste eine Hochsinter-Typ ist; 2) Erhitzen der Glasscheibe, wobei die Metallisierungs-Pasten-Beschichtung gesintert wird, um metallisierte Schicht zu bilden, die zusammen mit dem Körper der Glasscheibe verfestigt ist; 3) Ausführen eines Temperns oder Semi-Temperns oder thermischen Härtens an der Glasscheibe gemäß der bekannten Verfahrenstechnik; 4) Verwenden der Metall-Lot-Verfahrenstechnik und Verbinden der metallisierten Schicht der zwei Glasscheiben, die über ein hermetisches Schweißen miteinander versiegelt werden sollen, oder Verbinden der Metall-Versiegelungs-Platten über ein hermetisches Schweißen zwischen den metallisierten Schichten der zwei Glasscheiben, um so das hermetische Versiegeln an den Kanten der zwei Glasscheiben zu realisieren.
Patent DE-202012002596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Achse an einem Zweirad
IPC: B62K25/02
Filed: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Achse mit einem Zweirad, umfassend einen Gewindeeinsatz, welcher im eingebauten Zustand mit einem Abschnitt des Zweirades fest und lösbar verbunden ist, wobei der Gewindeeinsatz – eine Durchführung zur Durchführung und Aufnahme der Achse und – eine zumindest teilweise konusartige Andruckfläche als Kontaktfläche mit dem Abschnitt des Zweirades umfasst und wobei – der Gewindeeinsatz auf seiner im eingebauten Zustand außen liegenden Seite gegen ein Verdrehen gegenüber dem Abschnitt des Zweirades durch einen annähernd tropfenförmigen, insbesondere nicht-kreisförmigen radialen Vorsprung gesichert ist.
Patent DE-202012003292-U1 (DE)
Title: Klimatisierter Schuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Ein Klimatisierter Schuh der durch zwei Heizfolien beheizt wird. Eine im Schuh eingebaute Elektronik steuert die Heizfolien, die Elektronik wird von einem im Schuh intrigierten Akku betrieben der durch USB geladen wird. Die Heizfolien sind in der Schuhsohle montiert.
Patent DE-202012003618-U1 (DE)
Title: Präsentationsbeleuchtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) umfassend einen Rahmen (11) als Halterung für mindestens ein Leuchtmittel (21), wobei das Leuchtmittel (21) über eine erste (12) und eine zweite (13) Achse mittels einer ersten (14) und einer zweiten (15) Halterung gehalten wird, wobei die erste Halterung (14) über die erste Achse (12) an dem Rahmen (11) gehalten wird und die zweite Halterung (15) über die zweite Achse (13) an der ersten Halterung (14) gehalten wird, wobei die erste (14) und die zweite (15) Halterung einen Mantel mit runder Grundfläche besitzen und die Grundfläche der zweiten Halterung (15) einen kleineren Radius aufweist als die Grundfläche der ersten Halterung (14) und das Leuchtmittel (21) somit über beide Achsen (12, 13) kardanisch drehbar gelagert ist.
Patent DE-202012005834-U1 (DE)
Title: Wastegateklappenmechanismus
IPC: F02B37/12
Filed: 2012-06-15
Abstract: Kopplungsmechanismus zum Koppeln einer Aktuatorstange (10a) eines Aktuators (10) an ein Wastegateventil (20) zur Ladedruckregelung eines Turboladers, umfassend ein erstes Kopplungsmittel (1) mit einem Aktuatorstangenverbindungselement (1a') zum Verbinden des ersten Kopplungsmittels (1) mit der Aktuatorstange (10) und ein zweites Kopplungsmittel (2) mit einem Wastegateventilverbindungselement (2a) zum Verbinden des zweiten Kopplungsmittels (2) mit dem Wastegateventil (20), wobei das erste Kopplungsmittel (1) und das zweite Kopplungsmittel (2) durch ein Drehschubgelenk (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012010705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines oder mehrerer medizinischer Geräte
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Ein oder mehrere passende Ösen im linken bzw. rechten Ärmel des T-Shirts oder des für diesen Zweck genutzten Bekleidungsstückes. Alternativ hierzu kann man die Öffnung an die Außenseite oder der oberen Naht des Ärmels abnähen, so dass die Anschlüsse der medizinischen Geräte durchpassen.
Patent DE-202012010883-U1 (DE)
Title: Anschlussflansch zum Anschweißen an ein Anlagenbauteil
IPC: F16L23/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Anschlussflansch zum Anschweißen an eine Anschlussöffnung oder einen Anschlussstutzen (2) eines Anlagenbauteils, insbesondere einer Rohrleitung (1) oder eines Behälters, mit einem Anschweißflansch (5) aus schweißfähigem Metall, insbesondere aus Edelstahl, mit einer im Einbauzustand der Anschlussöffnung bzw. dem Anschlussstutzen (2) zugewandten Innenseite (6) und einer dieser gegen überliegenden Außenseite (7) und mit einer von der Außenseite (7) zur Innenseite (6) verlaufenden Durchgangsöffnung (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschweißflansch (5) an oder auf der Außenseite (7) mit um die Durchgangsöffnung (8) herum angeordneten Befestigungsmitteln (9), insbesondere ausgeführt als Gewindebohrungen (9), versehen ist, dass ein Losflansch (10) vorgesehen ist, der in den Maßen an den Anschweißflansch (5) angepasst und mit zu den Befestigungsmitteln (9) des Anschweißflansches (5) passenden Befestigungsmitteln (11), insbesondere ausgeführt als Befestigungsschrauben (11), versehen ist und eine im zusammengebauten Zustand mit der Durchgangsöffnung (8) des Anschweißflansches (5) fluchtende Durchgangsöffnung (13) aufweist, dass ein Adapter (14) vorgesehen...
Patent DE-202012011289-U1 (DE)
Title: Behandlungsmedium zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Sterilisieren von Packmitteln und/oder von Komponenten von Behälterbehandlungsanlagen sowie Behandlungsanlage
IPC: A01N59/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Behandlungsmedium zum Reinigen und/oder Desinfizieren und/oder Sterilisieren von Packmitteln (1, 2) für Produkte, insbesondere für den Verzehr geeigneter Produkte oder Nahrungsmittel, und/oder von kritischen Bereichen von Anlagenkomponenten (6) von Behälterbehandlungsanlagen, wobei das Behandlungsmedium eine wässrige Lösung von Chlordioxid ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Chlordioxid-Konzentration des Behandlungsmediums im Bereich zwischen 0,4 ppm–0,8 ppm liegt.
Patent DE-202012102935-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Klimatisierungsgeräte in einem Fahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Stützvorrichtung (100) für eine Klimatisierungseinrichtung (130) in einem Fahrzeug mit folgenden Merkmalen: einem Verbindungselement (110), das an einer Stirnwand (105) des Fahrzeugs angeordnet ist und ausgeprägt ist, um ein Gegenlager (1060) aufzunehmen; das Gegenlager (1060), das an der Klimatisierungseinrichtung (130) angeordnet ist und ausgeprägt ist, um eine Verbindung mit dem Verbindungselement (110) einzugehen; einem Halteelement (550) zur Fixierung einer Stirnwandisolierung (540) der Stirnwand an der Stirnwand (105), wobei das Halteelement (550) ausgeprägt ist, um zur Fixierung der Stirnwandisolierung (540) mit dem Verbindungselement (110) verbunden zu werden; und ein Entkopplungs-Formteil (1070) zur Anordnung zwischen dem Verbindungselement (110) und dem Gegenlager (1060), um eine akustische Entkopplung zwischen dem Verbindungselement (110) und dem Gegenlager (1060) zu bewirken.
Patent DE-202013011247-U1 (DE)
Title: Überregionaler Groß-Stromspeicher bestehend aus dezentralen Teil-Stromspeichern mit zentraler Steuerung
IPC: H02J3/28
Filed: 2013-12-19
Abstract: Teil-Stromspeicher (2) dadurch gekennzeichnet, dass dieser an die Zentralsteuerung mitteilt, aus welchen Komponenten diese besteht, wie z. B. Anzahl der parallel oder seriell zusammengeschalteten Akkumulatoren, Art des Wechselrichters, Zählwerk der Lade- und Entladezyklen sowie der aktuelle Ladezustand des Speichers ist und mit der Zentralsteuerung (3) bedarfsgerecht kommuniziert.
Patent DE-202013011774-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Messvorrichtung, mit der ein Sensor (1) mit der Grenzfläche eines Prozesses in Verbindung gebracht werden kann, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einer zum Prozess gerichteten Messöffnung (3) und einer darin gelagerten Kugel (4), welche eine durch ihre Mitte gehende Bohrung (5) zur Aufnahme des Sensors (1) über ein Ende der Bohrung (5) besitzt, und einem mit der Kugel (4) gekoppelten Stellglied, über welches das gegenüber dem Sensor (1) liegende Ende der Bohrung (5) in (Messstellung) und aus (Schließstellung) dem Bereich der Messöffnung (3) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (4) auf zwei gegenüberliegenden Seiten über je einen Führungsring (6, 7) im Gehäuse (2) abgestützt ist, die Führungsringe (6, 7) senkrecht zu einer durch die Schwenkachse (9) der Kugel (4) und die Mitte der Messöffnung (3) verlaufenden Geraden angeordnet sind und der innere Führungsring (7) im Bereich der Messöffnung (3) auch als Dichtring ausgebildet ist.
Patent DE-202013012053-U1 (DE)
Title: Gymnastikrolle
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Gymnastikrolle (1) mit einer Längsachse (A), umfassend mehrere Einzelteile (2, 24, 25), die mittels eines oder mehrerer Verbindungsmittel (30, 31, 32, 33) miteinander verbindbar und voneinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (30, 31, 32, 33) entlang der Längsachse (A) durchgehend angeordnet und senkrecht zur Längsachse (A) formschlüssig ausgeführt ist.
Patent DE-202013012393-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Lichtsteuerung einer Tintenpatrone, Platine und Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-03-08
Abstract: Steuereinheit zur Lichtsteuerung einer Tintenpatrone, welche Steuereinheit an einer abnehmbar in einem Hauptkörper eines Bildgebungsgeräts eingebauten Tintenpatrone vorgesehen ist, wobei der Hauptkörper des Bildgebungsgeräts einen Lichtempfänger aufweist und die Tintenpatrone eine Schnittstelleneinheit, die ein von dem Hauptkörper des Bildgebungsgeräts gesendetes Signal empfängt, eine Speichereinheit, die Informationen über die Tintenpatrone speichert, und eine Leuchteinheit umfasst, die Licht in Richtung des an dem Hauptkörper des Bildgebungsgeräts angeordneten Lichtempfängers ausstrahlt, wobei der Hauptkörper des Bildgebungsgeräts mindestens zwei derartige Tintenpatronen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit Folgendes umfasst: – ein Befehlserkennungsmodul, welches zum Empfangen und Erkennen eines von dem Hauptkörper des Bildgebungsgeräts stammenden Lichtsteuerbefehls dient, – ein Lichteinschaltungs-Verzögerungsmodul, welches zum Starten einer Verzögerungszeitmessung für Lichteinschaltung dient, wenn der Lichtsteuerbefehl als Lichteinschaltungsbefehl erkannt wird, – ein Lichteinschaltungsmodul, welches zum Lichteinschalten der an der Tintenpatrone angeordneten Leuchteinheit dient, wenn nach dem Überwachungsergebnis der Zeitmessungswert der Verzögerungszeitmessung für Lichteinschaltung einen Verzögerungs-Schwellenwert erreicht, wobei der Verzögerungs-Schwellenwert kleiner als ein Stellungserfassungsintervall ist, welches den Zeitabstand der Erfassung der einander gerade zugewandten Stellung von der zu erfassenden Tintenpatrone durch den Hauptkörper des Bildgebungsgeräts darstellt.
Patent DE-202013012437-U1 (DE)
Title: Ausblendbarer Texteingabekasten
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Recheneinrichtung zum Trennen eines Benutzeroberflächenelements des Textkastens, um sowohl einen beginnenden Abschnitt des Texts als auch einen endenden Abschnitt des Texts anzuzeigen, wobei die Recheneinrichtung aufweist: einen oder mehrere Prozessoren; ein oder mehrere Speicher, die an ein oder mehrere Prozessoren gekoppelt sind; eine Anzeigevorrichtung, die an ein oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist; worin der eine oder die mehreren Speicher darin gespeicherte computerausführbare Anweisungen beinhalten, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, eine Benutzeroberfläche an einer Rechenvorrichtung des Clients zu empfangen, wobei die Benutzeroberfläche ein Texteingabefeld innerhalb eines ausblendbaren Texteingabekastens beinhaltet, wobei das Texteingabefeld über eine Kapazität einer Schwellenwertanzahl an Zeichen, basierend auf der räumlichen Beziehung zwischen dem Texteingabefeld und dem ausblendbaren Texteingabekasten, verfügt; das Empfangen eines Zeichenstroms im Texteingabefeld; das anfängliche Anzeigen aller Zeichen des Stroms während das Texteingabefeld den Strom empfängt; und das Trennen der angezeigten Zeichen am Trennpunkt des angezeigten Stroms, während eine Anzahl von Zeichen des angezeigten Stroms die Schwellenwertanzahl an Zeichen beim Empfangen des Stroms, überschreitet; worin der Trennpunkt ein angezeigtes Zeichen nach einem ersten angezeigten Zeichen des empfangenen Zeichenstroms beinhaltet.
Patent DE-202013101751-U1 (DE)
Title: Direktsteck-Druckfederklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-04-23
Abstract: Direktsteck-Druckfederklemme (1) zum Anschluss eines Leiterendes, , insbesondere zum Anschluss eines Litzenleiterendes, die folgendes aufweist:  a. einen Klemmkäfig (2) mit einer Stromschiene (21),  b. eine Klemmfeder (3) zum Kontaktieren eines in die Direktsteck-Druckfederklemme (1) eingeführten elektrischen Leiterendes (5),  c. wobei an der Stromschiene (21) eine erste Kontaktzone (22) zum elektrischen Kontaktieren des eingeführten elektrischen Leiterendes (5) vorgesehen ist,  d. und wobei an der Stromschiene (21) ferner eine zweite Kontaktzone (23) zum Kontaktieren des elektrischen Leiterendes (5) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e. die zweite Kontaktzone (23) auch zum Führen des elektrischen Leiterendes (5) ausgelegt ist, und  f. die zweite Kontaktzone von der ersten Kontaktzone (22) beabstandet und in einer Leitereinführrichtung (40) des elektrischen Leiterendes (5) hinter der ersten Kontaktzone (22) angeordnet ist.
Patent DE-202013102609-U1 (DE)
Title: System zum Aufbau von Verkaufstheken
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: System zum Aufbau von Verkaufstheken, mit wenigstens einem Thekenkorpus (10) und zumindest einer Präsentationsfläche (11), die auf dem Thekenkorpus (10) angeordnet ist und auf welcher Waren zur Schau stellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Thekenkorpus (10) einerseits aus Längsprofilen (Pfosten 20) und andererseits aus Querprofilen (Streben 30) besteht, wobei die Pfosten (20) und die Streben (30) mittels Verbindungsmitteln (40) aneinander verbindbar sind, um den Thekenkorpus (10) zu bilden.
Patent DE-202013104361-U1 (DE)
Title: Mittel zum Reduzieren der elektromagnetischen Energieausbreitung von einer Magnetbohrung eines MRD in die äußere Umgebung, die den Magneten umgibt, und umgekehrt
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-09-24
Abstract: In einer MRD mit offener Bohrung, die ein Volumen von Interesse zum Bildgeben eines Körperteil und eine Einlassöffnung zum Einführen des besagten Körperteils in die besagte Bohrung hat, eine elektrisch geerdete Schutzmanschette zum Reduzieren der elektromagnetischen Energieausbreitung von der besagten Magnetbohrung in die äußere Umgebung, die den besagten Magnet umgibt, und umgekehrt, wobei die besagte Manschette einen distalen Teil, der einführbar innerhalb der besagten Bohrung anordenbar ist, und einen proximalen Teil, der an der MRD-Öffnung befestigbar ist, hat, wobei die Länge und der Durchmesser der besagten Manschette dazu angepasst sind, einen nicht abgebildeten Teil eines Körperteils, der in die besagte Bohrung einführbar ist, aufzunehmen während der abgebildete Teil aus dem besagten distalen Ende der Manschette herausragt.
Patent DE-202014002452-U1 (DE)
Title: Zentrifuge für eine automatische Probenvorbereitung in einem seriellen Verfahrensablauf
IPC: B04B5/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Zentrifuge mit einem Zentrifugengehäuse (9), in dem ein Rotorraum (11) definiert ist, in welchem ein Rotor (3) zur Aufnahme eines Probengefäßes (13) mit zumindest einer zu zentrifugierenden Substanz und zur Aufnahme eines Referenz-Probengefäßes (13') mit zumindest einer Referenzsubstanz angeordnet und drehbar gelagert ist, und wobei der Rotor (3) Schwingtassen (5, 5') jeweils zur Aufnahme von Probengefäß (13) sowie Referenz-Probengefäß (13') aufweist.
Patent DE-202014003514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination von kapazitiver Sensorfläche und Lichtreflektor
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Vorrichtung zur kapazitiven Messung und gleichzeitiger effizienten Lichtabstrahlung, mit einem Lichtreflektor (3) zur Abstrahlung von seitlichem Licht einer zentral gelegenen Lichtquelle (2) und einer flächig angeordnetem, Sensorfläche (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass mit dem Reflektor eine räumliche Distanz zwischen elektrischer Grundschaltung (1) und Sensorfläche (4) elektrisch leitend überbrückt wird, dass das von der Lichtquelle (2) seitlich abgestrahlte Licht in Richtung Sensorfläche (4) reflektiert wird,  dass die Reflektoren und die Sensorfläche mechanisch und elektrisch mit der elektrischen Grundschaltung (1) verbunden sind
Patent DE-202014010958-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse
IPC: B44B3/06
Filed: 2014-05-21
Abstract: Werkzeug (10) zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse auf eine Oberfläche eines Werkstücks und zur Aufnahme in übliche Aufnahmemittel von Werkzeugmaschinen, von denen ein Rotationsantrieb abgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) ein Schlagorgan (20) aufweist, welches mit Hilfe des abgegriffenen Rotationsantriebs oszillierend antreibbar ist, wobei das Schlagorgan (20) in Schlagrichtung (S) entgegen der Wirkung eines elastischen Elementes, insbesondere einer Feder (25), bewegbar ist.
Patent DE-202014104242-U1 (DE)
Title: Kettenzug
IPC: B66D3/12
Filed: 2014-09-09
Abstract: Kettenzug mit:  einem Gehäuse (1);  einer durch das Gehäuse (1) laufenden Hubkette (2);  einer ersten Durchgangsöffnung (3) im Gehäuse (1) für die Hubkette (2);  einer zweiten Durchgangsöffnung (4) im Gehäuse (1) für die Hubkette (2);  einer Antriebsanordnung (6, 7, 8) zum Antreiben des Kettenzuges, welcher Antrieb (6, 7, 8) für die Bewegung der Hubkette (2) durch die besagten Durchgangsöffnungen (3, 4) in hebender oder senkender Richtung des Kettenzuges verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der Seite zumindest einer Durchgangsöffnung (3, 4) der Anteil der Hubkette (2), der sich außerhalb des Gehäuses (1) bewegt, mit einem Begrenzungselement (10) versehen ist, dessen Position in Längsrichtung der Hubkette (2) einstellbar ist, welches Begrenzungselement mit einem detektierbaren Sensor (11) versehen ist; und  ein Sensordetektionselement (12) in der Nähe der besagten Durchgangsöffnung (3, 4) versehen ist, um den detektierbaren Sensor (11) in einem vorbestimmten Abstand zu detektieren.
Patent DE-202014105985-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Optoelektronischer Sensor (S) mit einem zweiteiligen Gehäuse, wobei das zweiteilige Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (G1) zum Behausen einer Sensorelektronik und ein zweites Gehäuseteil (G2) zum Befestigen des Sensors (S) in dessen Betriebsposition umfasst, das erste Gehäuseteil (G1) eine Frontseite mit einem Sichtfenster und eine Rückseite aufweist, und das zweite Gehäuseteil (G2) einen Befestigungsabschnitt, der zum Anbringen des Sensors (S) an Aufbauten vorgesehen ist, und einen Verbindungsabschnitt, der zum einstellbaren Verbinden des zweiten Gehäuseteils (G2) an die Rückseite des ersten Gehäuseteils (G1) vorgesehen ist, aufweist, und wobei an dem Verbindungsabschnitt zumindest eine Verstelleinheit (VE1, VE2) vorgesehen ist, die durch Drehen an der Verstelleinheit (VE1, VE2) das erste und zweite Gehäuseteil (G1, G2) relativ zueinander form- oder kraftschlüssig verstellt.
Patent DE-202014106266-U1 (DE)
Title: Elektronische Gepäckmarkierungen
IPC: G06K19/07
Filed: 2014-12-23
Abstract: Elektronische Gepäckmarkierung (10, 10', 210, 210', 310, 510), welche aufweist: einen Körper (11, 11', 211, 211', 311, 511), der ein hohles starres Gehäuse (80, 80', 280, 380, 580) enthält; eine bistabile elektronische visuelle Anzeigeanordnung (60) in dem Gehäuse und die einen außerhalb des Gehäuses sichtbaren Anzeigebildschirm (62) enthält; einen Funkempfänger (76) in dem Gehäuse, der für Kurzreichweiten-nicht-Netzwerkempfang konfiguriert ist, wobei der Funkempfänger (76) der einzige drahtlose Signalempfänger in dem Gehäuse ist; einen Controller (78) in dem Gehäuse, der den Funkempfänger mit der Anzeigeanordnung betriebsmäßig verbindet, um ein auf dem Anzeigebildschirm gezeigtes Bild in Antwort auf externe Befehlssignale zu ändern, die durch den Funkempfänger empfangen werden; eine Batteriestromversorgung (79) in dem Gehäuse; und eine manuelle Eingabevorrichtung (73), die an dem Gehäuse zur manuellen Betätigung angeordnet und konfiguriert ist, um die Batteriestromversorgung mit dem Funkempfänger und dem Controller selektiv zu verbinden, um den Funkempfänger und den Controller zu aktivieren, um ein auf dem Anzeigebildschirm (62) angezeigtes Bild in Antwort auf vom Funkempfänger (76) empfangene externe Befehlssignale umzuprogrammieren.
Patent DE-202015103032-U1 (DE)
Title: Förderbaugruppe zum Fördern von Kraftstoff
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-06-11
Abstract: Förderbaugruppe zum Fördern von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Schwalltopf (3) zum Sammeln des Kraftstoffes und mit einem Kraftstofffilter (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofffilter (4) außenseitig an dem Schwalltopf (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015103681-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse
IPC: H01R13/6581
Filed: 2015-07-14
Abstract: Steckergehäuse, das aus einer Unterschale (14) und einer damit verschraubten Oberschale (12) zusammengesetzt ist und einen Raum für die Aufnahme eines Steckereinsatzes (30) mit gegenüberliegender Kabeldurchführungsöffnung (20) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Unterschale (14) als auch die Oberschale (12) des Gehäuses (10) aus dem Vollen gefräste Leichtmetallteile sind und einen trapezartigen Grundrissteil (16) haben, wobei die kurze Trapezseite (18) die Kabeldurchführungsöffnung (20) aufnimmt.