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Patent DE-102014214751-A1 (DE)
Title: Modifizierte kunststoffoberflächen und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KROSCHWALD FELIX
IPC: C08L69/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft modifizierte Kunststoffoberflächen. Die erfindungsgemäßen modifizierten Kunststoffoberflächen werden beispielsweise eingesetzt, um eine Lackierung oder Verklebung von Kunststoffoberflächen zu realisieren. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, modifizierte Kunststoffoberflächen anzugeben, die eine sehr gute Benetzbarkeit und Abriebfestigkeit aufweisen. Die Aufgabe wird gelöst durch modifizierte Kunststoffoberflächen, bestehend aus Kunststoffoberflächen nach einem Formgebungsprozess, die mindestens in Teile der Kunststoffoberfläche nur teilweise eingebettete, mindestens formschlüssig mit dem Kunststoff verbundene Partikel aufweisen, die Silizium und/oder Oxide des Siliziums und/oder Siliziummischoxide sind. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem mindestens Partikel aus Silizium und/oder aus Oxiden des Siliziums und/oder aus Siliziummischoxiden, die in einer Flüssigkeit dispergiert sind, auf Teile einer Zwischenoberfläche aufgebracht werden, und nachfolgend mindestens ein Kunststoff einem Formgebungsprozess unterworfen wird, und danach der Kunststoff abgekühlt und die Zwischenoberfläche entfernt wird.
Patent DE-102014219369-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Ausbohren eines nicht lösbaren mechanischen Verbindungselementes, insbesondere einer Nietverbindung
Inventor: HESSING FLORIAN
IPC: B23B47/28
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Ausbohren eines nicht lösbaren mechanischen Verbindungselementes, insbesondere einer Nietverbindung, wobei die Vorrichtung mit einer ein Bohrfutter aufweisenden Bohrmaschine verbindbar ist. Um eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine größere Flexibilität bei der Auswahl der Bohrmaschine zulässt, keine Anpassungsprobleme bereitet und mit einem geringen Bauraumbedarf auskommt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindung ausschließlich über das Bohrfutter der Bohrmaschine erfolgt.
Patent DE-102014226116-A1 (DE)
Title: Stahlkord als Festigkeitsträger in einer Gürtellage eines Fahrzeugluftreifens und seine Verwendung
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C9/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stahlkord der Konstruktion 1 + 4 zur Verwendung als Festigkeitsträger in einer Gürtellage eines Fahrzeugluftreifens, mit einem einzigen Kernfilament (1) und mit Lagenfilamenten (2), welche sämtlich das Kernfilament (1) außen berühren und gleiche Durchmesser (D2) aufweisen. Das Kernfilament (1) weist einen Durchmesser (D1) von 0,22 mm bis 0,30 mm und die Lagenfilamente (2) weisen einen Durchmesser (D2) von 0,38 mm bis 0,45 mm auf.
Patent DE-102015000396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Dachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHLMANN RAINER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers (14) eines Zielkraftfahrzeugs (10) beim Betreiben eines verstellbaren Dachs (12) des Zielkraftfahrzeugs (10). Eine Datenverarbeitungseinrichtung (36) empfängt dabei ein Verdeckstatussignals von einer Kommunikationseinrichtung (34) mindestens eines Fremdkraftfahrzeugs (22, 24) auf einem Streckenabschnitt (18), wobei das Verdeckstatussignal einen Verdeckstatus eines verstellbaren Dachs (12) des mindestens einen Fremdkraftfahrzeugs (22, 24) und eine geographische Position des Fremdkraftfahrzeugs (22, 24) beschreibt (S1). Die Datenverarbeitungseinrichtung (36) ermittelt ein digitales Umweltqualitätsmodell für einen einen Raum einer Passagierkabine beeinflussenden Umweltparameter (S3), wobei durch das Umweltqualitätsmodell der Streckenabschnitt (18), der Verdeckstatus und der Umweltparameter beschrieben sind, und empfängt ein Anfragesignal des Zielkraftfahrzeugs (10), das eine aktuelle Position des Zielkraftfahrzeugs (10) beschreibt (S4). Anhand des digitalen Umweltqualitätsmodells und der aktuellen Position des Zielkraftfahrzeugs (10) prädiziert die Datenverarbeitungseinrichtung (36) einen notwendigen Verstellvorgang des verstellbaren Dachs (12) des Zielkraftfahrzeugs (10) und erzeugt eine Verstellempfehlung und überträgt diese an das Zielkraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015006237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur durchgängigen Versorgung eines Verbrauchers mit elektrischer Energie
Inventor: PAKENDORF UWE MARTIN
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Vorrichtung zur dauerhaften Versorgung eines Verbrauchers mit Energie, wobei in einem vorhandenen elektrischen Wechselstrom-Schaltkreis (12) eine Diode (11, 11a) in eine vorhandene Installation (14, 14a) angeordnet ist, über die der Verbraucher (16) über den elektrischen Wechselstrom-Schaltkreis (12) mit einer Halbwellenspannung dauerhaft mit elektrischem Strom versorgbar ist; unabhängig davon, ob die Installation (14, 14a) den elektrischen Wechselstrom-Schaltkreis (12) öffnet oder schließt.
Patent DE-102015010984-A1 (DE)
Title: Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum (10) eines offenen Personenkraftwagens, mit einem ersten Abtrennelement (16) und mit wenigstens einem mit diesem verbundenen zweiten Abtrennelement (18), welche zwischen einer jeweiligen Nichtgebrauchsstellung und einer jeweiligen Gebrauchsstellung verstellbar sind, wobei das erste Abtrennelement (16) zwei eigensteife Abtrennteile (20, 22) umfasst, welche gelenkig miteinander und gelenkig mit wenigstens einem Steuerlenker (26) verbunden sind, welcher gelenkig zumindest mittelbar mit der Karosserie des offenen Personenkraftwagens verbindbar ist, wobei das zweite Abtrennelement (18) eigensteif ausgebildet und gelenkig mit einem der Abtrennteile (20, 22) verbunden ist.
Patent DE-102015012404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mangeln von Wäschestücken
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F67/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei Bändermangeln (10) werden Wäschestücke von mindestens einem umlaufend angetriebenen Mangelband (17) an einer Plättfläche einer stillstehenden Mangelwalze (12) oder eines anderen Mangelkörpers entlangbewegt. Das Mangelband (17) nimmt dabei die zu mangelnden Wäschestücke (11) mit, wodurch die Wäschestücke (11) mit Schlupf an einer Mantelfläche (13) der stillstehenden Mangelwalze (12) entlanggleiten. Mit zunehmender Mangelgeschwindigkeit nimmt der Schlupf zwischen den Wäschestücken (11) und der Mantelfläche (13) der Mangelwalze (12) zu. Wenn die geforderte Mangelqualität einen geringeren Schlupf notwendig macht, muss die Umlaufgeschwindigkeit des Mangelbands (17) reduziert werden, worunter der Durchsatz der Bändermangel (10) leidet. Die Erfindung sieht es vor, auch die Mangelwalze (12) umlaufend anzutreiben. Auf diese Weise wird der Schlupf zwischen der Mangelwalze (12) und den Wäschestücken (11) beliebig durch eine Veränderung der Drehzahl des Antriebs der Mangelwalze (12) und/oder der Umlaufgeschwindigkeit des Mangelbands (17) verändert, ohne dass dadurch der Durchsatz der Bändermangel (10) reduziert werden muss.
Patent DE-102015015968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: C01B32/40
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas (5), bei dem kohlenwasserstoffhaltiges Koksgas (2) in einer ersten Reaktionszone (Z1) thermisch in Wasserstoff und Kohlenstoff zersetzt und dabei entstehender Wasserstoff aus der ersten Reaktionszone (Z1) in eine zweite Reaktionszone (Z2) geleitet wird, um dort mit kohlendioxidhaltigem Konvertergas (4) durch eine Reverse Wassergas-Shift Reaktion zu Wasser und Kohlenmonoxid umgesetzt zu werden, wobei, die für die thermische Zersetzung des kohlenwasserstoffhaltigen Koksgases (2) benötigte Energie der ersten Reaktionszone (Z1) aus der zweiten Reaktionszone (Z2) zugeführt wird.
Patent DE-102015100499-A1 (DE)
Title: Schwimm- und Tauchhilfe
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63H23/34
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimm- und Tauchhilfe mit einem Motor und einer Motorwelle zur Übertragung einer Antriebskraft von dem Motor zu einem Propeller des Wasserfahrzeugs. Dabei ist es vorgesehen, dass die Motorwelle aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff gebildet ist. Die Verwendung von kohlefaserverstärktem Kunststoff führt zu einer deutlichen Gewichtsreduzierung der Motorwelle und damit der tragbaren Schwimm- und Tauchhilfe.
Patent DE-102015108458-A1 (DE)
Title: In Fahrzeugverkleidung integrierte Drücker
Inventor: REDDY YERUVA SATAYA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Fahrzeug schließt eine Verkleidung, einen Stoßfängerträger und einen Sensor, der eine Druckkammer einschließt, die zwischen der Verkleidung und dem Stoßfängerträger und entlang derselben angeordnet ist, ein. Das Fahrzeug schließt ferner mehrere Drückerblöcke, die zwischen der Verkleidung und dem Stoßfängerträger und entlang derselben angeordnet sind, ein. Die Drückerblöcke treffen während eines Verkleidungaufpralls auf die Druckkammer auf. Durch die Drückerblöcke definierte Berührungsflächen nehmen zu einer Mitte der Druckkammer hin ab und nehmen zu Enden der Druckkammer hin zu.
Patent DE-102015108616-A1 (DE)
Title: Bürstenhalterplatte, insbesondere für einen Scheibenwischermotor, und Scheibenwischermotor
Inventor: HEUBERGER CHRISTOF
IPC: H02K11/026
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenhalterplatte (10; 10a), insbesondere für einen Scheibenwischermotor, mit zwei auf der Bürstenhalterplatte (10; 10a) angeordneten Bürstenelementen (13, 14), mit zwei, mit den Bürstenelementen (13, 14) elektrisch leitend verbundenen Drosseln (18, 19), die jeweils eine Längsachse (22, 26) aufweisen, wobei wenigstens eine der beiden Drosseln (18, 19) auf einer Stirnseite (11) der Bürstenhalterplatte (10; 10a) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die andere Drossel (19) auf der anderen Stirnseite (12) der Bürstenhalterplatte (10) angeordnet ist, oder dass beiden Drosseln (18, 19) auf der gleichen Stirnseite (11) der Bürstenhalterplatte (10a) angeordnet sind, derart, dass die Längsachse (22) der einen Drossel (18) parallel zur Stirnseite (11) und die Längsachse (26) der anderen Drossel (19) unter einem Winkel (α) zur Ebene der Bürstenhalterplatte (10a) angeordnet ist.
Patent DE-102015109622-A1 (DE)
Title: Laserscanner und Laser-Materialbearbeitungssystem
Inventor: ULRICH FLORIAN
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Laserscanner (10) kann aufweisen zumindest einen Galvanometermotor (20, 120) mit einer Motorwelle (30, 130), an der ein optisches Element (40, 140) befestigt ist, eine Wärmesenke (50) und zumindest ein Wärmeleitrohr (60, 160), das außerhalb des Galvanometermotors (20, 120) angeordnet ist und mit einer Außenseite (25, 125) des Galvanometermotors (20, 120) direkt oder indirekt wärmeleitend verbunden ist, um Motorabwärme des Galvanometermotors (20, 120) von der Außenseite (25, 125) des Galvanometermotors (20, 120) aufzunehmen, und das mit der Wärmesenke (50) direkt oder indirekt wärmeleitend verbunden ist, um die von dem Galvanometermotor (20, 120) erzeugte Motorabwärme zu der Wärmesenke (50) zu übertragen.
Patent DE-102015111287-A1 (DE)
Title: Kompressor und Verfahren zu dessen Drehzahlsteuerung
Inventor: KLAUS FRANK GEORG
IPC: F04C28/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Drehzahlsteuerung eines Kompressors, durch welches insbesondere die Drehzahl eines rotierenden Verdichtungselementes des Kompressors gesteuert wird. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, beispielsweise einen Verdichter zum Erzeugen von Druckluft. Der Kompressor ist während seines Betriebes mit einer Drehzahl zu betreiben, die einen Mittelwert aufweist, welcher mindestens so groß wie ein minimaler Mittelwert ist, um die Funktion des Kompressors zu gewährleisten. Gemäß dem Verfahren wird eine zeitlich veränderliche Solldrehzahl des Kompressors bestimmt, die für eine vom Kompressor zu erzielende, zeitlich veränderliche Ausgangsleistung notwendig ist. Es wird ein zeitliches Mittel der zeitlich veränderlichen Solldrehzahl bestimmt. Erfindungsgemäß erfolgt ein Anheben einer unteren Drehzahlgrenze, falls das zeitliche Mittel der veränderlichen Solldrehzahl kleiner als der minimale Mittelwert der Drehzahl des Kompressors ist.
Patent DE-102015114349-A1 (DE)
Title: Bremsstempel und pneumatisch oder elektromotorisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: FRICKE JENS
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Bremsstempel (1) einer pneumatisch oder elektromotorisch betätigbaren Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs weist eine Stellspindel (6) mit einem Gewinderohr (61) und einem Stellspindelkopf (62) und ein an dem Stellspindelkopf (62) angeordnetes Druckstück (7) auf, wobei das Druckstück (7) mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Koppelteil (71) des Druckstücks (7) am Stellspindelkopf (62) angeordnet ist und ein Aufsatzteil (72) des Druckstücks (7) lösbar auf einer dem Stellspindelkopf (62) abgewandten Fläche (711) des Koppelteils (71) anbringbar ist. Desweiteren wird eine Scheibenbremse beschrieben.
Patent DE-102015116100-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtetes Steuerungssystem zum sicheren Ansteuern eines Aktors
Inventor: MEYER-GRÄFE KARSTEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein sicherheitsgerichtetes Steuerungssystem (5, 5’, 5’’) zum sicheren Ansteuern wenigstens eines Aktors geschaffen, welches aufweist: eine erste sicherheitsbezogene Sensoreinrichtung (10, 20), wenigstens einen, der ersten sicherheitsbezogenen Sensoreinrichtung (10, 20) zugeordneten sicherheitsbezogenen Aktor (70, 72; 90, 92; 110, 112) und eine sicherheitsbezogene Datenverarbeitungseinrichtung (50, 60; 80; 100). Die erste sicherheitsbezogene Sensoreinrichtung (10, 20) weist eine Netzwerkschnittstelle (18, 43), eine Speichereinrichtung (12, 31), in welcher eine der ersten sicherheitsbezogenen Sensoreinrichtung (10, 20) eindeutig zugeordnete Systeminformation, gespeichert ist, und eine Steuereinheit (14, 32) auf, die dazu ausgebildet ist, die erste sicherheitsbezogene Sensoreinrichtung (10, 20) zu veranlassen, zyklisch Eingangsdaten, welche jeweils die eindeutige Systeminformation und eine Zusatzinformation, die sich mit jedem Übertragungszyklus im fehlerfreien Betrieb in vordefinierter Weise ändert, enthalten, zu der sicherheitsbezogenen Datenverarbeitungseinrichtung (50, 60; 80; 100) zu übertragen. Die sicherheitsbezogene Datenverarbeitungseinrichtung (50, 60; 80; 100) ist dazu ausgebildet ist, die Eingangsdaten von der ersten sicherheitsbezogenen Sensoreinrichtung (10, 20) zu empfangen und zu verarbeiten, um eine fehlerhaft übertragene Zusatzinformation erkennen zu können.
Patent DE-102015116856-A1 (DE)
Title: Gurtschloss mit Rippenelement
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem, umfassend ein Schlossgehäuse (1) und eine an dem Schlossgehäuse (1) verschiebbar geführte Drucktaste (2) sowie eine das Schlossgehäuse (1) und zumindest teilweise die Drucktaste (2) umgebende Kappenanordnung (3), wobei die Drucktaste (2) einen jeweils mit Rahmenabschnitten (4) seitlich zwischen Schlossgehäuse (1) und Kappenanordnung (3) angeordneten Rahmen (5) aufweist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gurtschloss ein einen Mittelsteg (7) und zwei Endstege (8) aufweisendes Rippenelement (6) umfasst, welches sich mit dem Mittelsteg (7) an dem Schlossgehäuse (1) abstützt und die Rahmenabschnitte (4) der Drucktaste (2) seitlich jeweils mit einem Endsteg (8) übergreift, wodurch sich die Endstege (8) jeweils zwischen dem Rahmenabschnitt (4) und der Kappenanordnung (3) befinden, so dass das Rippenelement (6) einer Kompression der Kappenanordnung (3) entgegenwirkt.
Patent DE-102015117522-A1 (DE)
Title: Längselemente und Verfahren zum Herstellen und Verwenden derselben
Inventor: BASELA CHRISTOPHER G
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Variante umfasst ein Längselement und ein Verfahren zum Herstellen desselben, wobei das Längselement aus einem Kern, einer Schale und einem Haftmittel hergestellt sein kann, wobei zumindest eines von der Schale oder dem Kern ein gezogenes Material umfasst, welches Karbon umfasst, und zumindest eines von der Schale oder dem Kern ein Verbundgewebe-Filament umfasst.
Patent DE-102015118439-A1 (DE)
Title: Coaxialkabel-Werkzeug
Inventor: WEIDLING RALPH
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Bei einem Werkzeug zum Abisolieren von Coaxialkabeln, mit zwei länglichen Armen, die relativ zueinander beweglich sind zwischen einer ersten Stellung, in welcher sie einen vergleichsweise größeren Abstand zwischen sich aufweisen, und einer zweiten Stellung, in welcher sie einen vergleichsweise geringeren Abstand zwischen sich aufweisen, wobei an einem ersten Arm wenigstens eine Schneide angeordnet ist, und an einem zweiten Arm ein der Schneide gegenüberliegendes Widerlager angeordnet ist, schlägt die Erfindung vor, dass die beiden Arme jeweils eine als Schraubfläche bezeichnete Fläche aufweisen, wobei die beiden Schraubflächen an einem stirnseitigen Ende des Werkzeugs angeordnet sind, die beiden Schraubflächen derart zusammenwirken, dass sie in einer von der zweiten Stellung abweichenden, so genannten Verschraubungsstellung gemeinsam eine Werkzeuggeometrie bilden, welche an einen so genannten Kraftangriff einer das Coaxialkabel umgebenden Schraube anlegbar ist, und wobei in dieser Verschraubungsstellung der Abstand zwischen den beiden Armen so groß bemessen ist, dass der Abstand zwischen der Schneide und dem Widerlager größer ist als der Durchmesser des Coaxialkabels.
Patent DE-102015120521-A1 (DE)
Title: Bifaziales Photovoltaik-Modul
Inventor: ASBECK FRANK
IPC: H02S40/22
Filed: 2015-11-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein bifaziales Photovoltaik-Modul bereitgestellt. Das Bifaziale Photovoltaik-Modul (100, 200, 300) weist ein Laminat (138) mit mehreren Solarzellen (136) mit einer lichtempfindlichen Vorderseite (160) und einer lichtempfindlichen Rückseite (150) auf, wobei jeweils zwischen zwei Solarzellen (136) ein lichtdurchlässiger Zellspalt (142) vorgesehen ist; und eine an mindestens zwei Seitenkanten des Laminats (138) befestigte Modulrückwand (124) mit lichtdurchlässigen Öffnungen (220) auf, wobei die Modulrückwand (124) mehrere unterhalb der Zellspalten (142) angeordnete Reflektorstreben (230) aufweist, die lichtdurchlässige Öffnungen (220) unterhalb der Solarzellen (136) begrenzen und von der Vorderseite einfallendes Licht auf die Zellrückseite reflektieren.
Patent DE-102015121223-A1 (DE)
Title: Sicherer Verbindungsaufbau
Inventor: POLO ANGEL ARTURO
IPC: H04W76/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine drahtlose Vorrichtung, die einen sicheren Verbindungsaufbau implementiert, kann zumindest eine Prozessorschaltung umfassen. Die zumindest eine Prozessorschaltung kann konfiguriert sein zum Empfangen von einem Ankündigungspaket von einer Vorrichtung über einen ersten Kanal und Erzeugen, in Erwiderung auf Empfang des Ankündigungspakets, von einem Verbindungsanforderungspaket, das Steuerinformationen zum Aufbauen einer Verbindung mit der Vorrichtung über einen zweiten Kanal aufweist. Die zumindest eine Prozessorschaltung kann weiterhin konfiguriert sein zum Verschlüsseln und Authentisieren von zumindest einem Teil des Verbindungsanforderungspakets zumindest teilweise basierend auf einem Verbindungszugangsschlüssel, der vorher mit der Vorrichtung ausgetauscht wurde, und Übertragen von dem zumindest teilweise verschlüsselten Verbindungsanforderungspaket über den ersten Kanal. Die zumindest eine Prozessorschaltung kann weiterhin konfiguriert sein zum Aufbauen von der Verbindung mit der Vorrichtung über den zweiten Kanal zumindest teilweise basierend auf den Steuerinformationen des Verbindungsanforderungspakets.
Patent DE-102015121365-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: PARK JANGHEE
IPC: F23D14/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Brenner geschaffen, der einen Brennerkopf, der konfiguriert ist, um ein Mischgas zu empfangen; und eine Brennerkappe, die konfiguriert ist, um den Brennerkopf abzudecken, enthält, wobei der Brennerkopf eine Außenwand, die mehrere erste Flammenlöcher aufweist, an denen eine Flamme erzeugt wird, eine Innenwand, die sich auf einer Innenseite der Außenwand befindet und die mehrere zweite Flammenlöcher aufweist, an denen eine Flamme erzeugt wird, und eine Mischgaskammer, die zwischen der Außenwand und der Innenwand definiert ist, enthält und die Brennerkappe eine Verteilungsführung enthält, die konfiguriert ist, um eine Strömung des Mischgases zu führen, so dass das in die Mischgaskammer eingeleitete Mischgas in der Mischgaskammer gleichmäßig verteilt wird.
Patent DE-102015200416-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Gerätegriff
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), aufweisend einen Gerätekörper (2), eine am Gerätekörper (2) wahlweise in eine Schließstellung und/oder eine Offenstellung verstellbar gelagerte Gerätefront, an der zum Öffnen und/oder Schließen der Gerätefront (3) ein manuell zu fassender Gerätegriff (7a, 7b) befestigt ist, der eine zum manuellen Ergreifen ausgebildete, zwei gegenüberliegende Endabschnitte (10a, 10b) aufweisende Griffleiste (8) und wenigstens einen Griffbock (9a, 9b) aufweist, der zum Befestigen eines der Endabschnitte (10a, 10b) der Griffleiste (8) an der Gerätefront (3) einen mit der Gerätefront (3) verbundenen Fußabschnitt (11), sowie einen dem Fußabschnitt (11) gegenüberliegenden, der Griffleiste (8) zugewandten Befestigungsabschnitt (12) aufweist, wobei die Griffleiste (8) ein erstes Griffleistenteil (13) und ein das erste Griffleistenteil (13) zur Bildung der Griffleiste (8) in Längserstreckung ergänzendes zweites Griffleistenteil (14) aufweist, das zur zumindest im Wesentlichen oder vollständigen Überdeckung des Befestigungsabschnitts (12) des wenigstens einen Griffbocks (9a, 9b) einen über das Stirnende (13a) des ersten Griffleistenteils (13) entsprechend überstehenden Überstandsabschnitt (14a) aufweist.
Patent DE-102015204321-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHETTER MARKUS
IPC: F04B1/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Pumpe weist ein Gehäuseteil (20) auf, in dem in einer Zylinderbohrung (18) ein Pumpenkolben (12) hubbeweglich geführt ist, der mit seinem in der Zylinderbohrung (18) angeordneten ersten Endbereich einen Pumpenarbeitsraum (22) begrenzt und der mit seinem entgegengesetzten zweiten Endbereich aus der Zylinderbohrung (18) herausragt. Zwischen dem zweiten Endbereich des Pumpenkolbens (12) und dem Gehäuseteil (20) ist ein Dichtelement (52) angeordnet, das in einer Aufnahme (58) des Gehäuseteils (20) mittels eines Halteelements (64) gesichert ist. Der Pumpenkolben (12) ist unter Ermöglichung der erforderlichen Hubbeweglichkeit zumindest mittelbar am Gehäuseteil (20) gesichert. Der Pumpenkolben (12) ist zumindest mittelbar durch das Halteelement (64) am Gehäuseteil (20) gesichert.
Patent DE-102015206002-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, und Computerprogramm zur automatischen Erkennung von Kreisverkehren in digitalen Karten
Inventor: HACKELÖER ANDREAS
IPC: G06F17/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Erkennen eines Kreisverkehrs in einer digitalen Karte, das Verfahren umfassend: Erkennen (102) eines Zykels innerhalb eines Straßengraphen der digitalen Karte; Berechnen einer Ähnlichkeit eines Innenwinkels einer Ecke eines Polygons, das die Geometrie des Zykels repräsentiert, mit einem Innenwinkel einer korrespondierenden Ecke eines Referenzpolygons; Berechnen (104) eines Ähnlichkeitsindikators basierend auf der berechneten Ähnlichkeit der Innenwinkel aller Ecken des Polygons des erkannten Zykels; und falls der Ähnlichkeitsindikator einen vordefinierten Schwellwert überschreitet, Festlegen (108) des erkannten Zykels als Kreisverkehr in der digitalen Karte.