baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009519-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil-Justierelement
IPC: E04B1/41
Filed: 2012-10-05
Abstract: Betonfertigteil-Justierelement zum Aufstellen und Justieren von Betonfertigteilen, bei dem ein Tragelement (1) eine axial verlagerbare Gewindemuffe (3) aufnimmt, und bei dem in der Gewindemuffe (3) eine Schraube (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragelement (1) ein Gewindemutter (4) angeschlossen ist, und dass die Gewindemutter (4) und die Gewindemuffe (3) derart ausgebildet sind, dass bei Verdrehen der Schraube (2) die Gewindemutter (4) und die Gewindemuffe (3) entgegengesetzt bezüglich der Schraube (2) verlagert werden.
Patent DE-202012010426-U1 (DE)
Title: Strandlaken und Halter
IPC: A45F3/44
Filed: 2012-11-02
Abstract: Durch Wind wegwehsicheres Strandlaken und dergleichen Dadurch gekennzeichnet, dass das Strandlaken und dergleichen, Aufnahmemöglichkeiten hat für spezielle Halter in Form von entweder Löchern, Schlitzen, Ösen oder Schlaufen.
Patent DE-202012010797-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkennzeichenschildhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-11-13
Abstract: Kraftfahrzeugkennzeichenschildhalter zum Halten eines Kraftfahrzeugkennzeichenschildes an einem Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper aufweisend eine Einfassung, durch die ein Kraftfahrzeugkennzeichenschild, auf dessen Kennzeichenfläche ein Kennzeichen angeordnet ist, in Halteposition gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassung (10) wenigstens eine erste Nut (12) aufweist, deren einander zugewandte Seitenflächen (14, 14') derart eingerichtet und zueinander beabstandet an dem Grundkörper (8) angeordnet sind, dass das Kraftfahrzeugkennzeichenschild 4 in Halteposition in seiner Längserstreckung (16) bzw. Quererstreckung (32) wenigstens abschnittsweise zwischen den Seitenflächen (14, 14') der ersten Nut (12) angeordnet ist, wobei die erste Nut (12) in ihrem Querschnitt wenigstens abschnittsweise eine vom Nutboden (18) zur Nutöffnung (20) gerichtete Verjüngung (22) aufweist, durch die eine Anlage (24) für das Kraftfahrzeugkennzeichenschild (4) gebildet ist, an der sich in Halteposition das Kraftfahrzeugkennzeichenschild (4) mit einem Außenrand (26) seiner Kennzeichenfläche (6) wenigstens abschnittsweise abstützt.
Patent DE-202012100568-U1 (DE)
Title: Unterflur-Schacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2012-02-21
Abstract: Unterflurschacht (1) aus einem wannenförmigen Hauptkörper (2) und einem dessen obere Öffnung verschließenden Deckel, wobei der Hauptkörper (2) umfasst – einen oberen, horizontal umlaufenden Rahmen (4), – eine Bodenplatte (5), – Wandplatten (8), bestehend aus je zwei übereinander angeordneten Wandleisten (8a, b) mit Kabeldurchlässen (9) zwischen den Wandleisten (8a, b), dadurch gekennzeichnet, dass – Bodenplatte (5) und Wandplatten (8) verrippte Kunststoffteile sind, – die Wandleisten (8a, b) jeweils halbrunde, anfangs alle durch Sollbruchplatten (22) verschlossene, zu einer ihrer Längskanten hin offene, Kabeldurchgangsvertiefungen (13) aufweisen und je zwei Wandleisten (8a, b) spiegelbildlich gegeneinander gelegt übereinander angeordnet sind, – die Wandplatten (8) im Eckbereich des Unterflurschachtes (1) formschlüssig gegeneinander fixiert sind und – je zwei übereinander angeordnete Wandplatten (8) formschlüssig gegeneinander fixiert sind.
Patent DE-202012104325-U1 (DE)
Title: Wärmedämmmodul
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-11-09
Abstract: Wärmedämmmodul mit einem Grundkörper aus wärmedämmenden Material mit zwei Stirnflächen und einer die beiden Stirnflächen verbindenden Mantelfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen nicht rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202013001226-U1 (DE)
Title: Backofen/Mikrowellen/Grill-Kombination mit Barcode-Reader, USB-Anschluss und integriertem WLAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Backofen/Mikrowellen/Grill-Kombination mit integriertem Wireless-LAN-Modul dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine integrierte Wireless-LAN-Karte besitzt, mit der es die Möglichkeit hat, auf eine Internet-Datenbank mit Produkt-Informationen wie Zubereitungszeit, Zubereitungsart und Zubereitungstemparatur zuzugreifen und sich über das Netzwerk (WLAN), bspw. über eine Netzwerk-Fernbedienung, fernsteuern lässt.
Patent DE-202013001983-U1 (DE)
Title: Einteiliger mit Gurtbänder verbundener Transportbehälter
IPC: B65D6/20
Filed: 2013-02-28
Abstract: Faltbarer, einteiliger Transportbehälter, bestehend aus Bodenpalette, Seitenwandflächen und Deckel dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandflächen mittels flexibler Gurtbänder mit der Bodenplatte und dem Deckel verbunden sind, welche im Ladezustand erlauben, die Seitenwandflächen (Nachstehend als Ring bezeichnet) in Nuten der Bodenpalette einzustecken und für den Leer-Transport die Seitenwandflächen nach Innen über die Bodenpalette zusammenzulegen, ohne den Verband im Leergut aufzulösen.
Patent DE-202013003772-U1 (DE)
Title: Oberkörpertorso als Multifunktions-BH-Bügeltrockner und Schrankordnungssystem zum formgerechten Abtrocknen sowie zum Erstellen eines Schrankordnungssystems
IPC: A41C3/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Oberkörpertorso als Multifunktions-BH-Bügeltrockner und Schrankordnungssystem zum formgerechten Abtrocknen sowie zum Erstellen eines Schrankordnungssystems dadurch gekennzeichnet, dass der Oberkörpertorso aus Kunststoff, Silikon oder Metall besteht und luftdurchlässig perforiert ist in verschiedenen schlitzartigen luftdurchlässigen Formen (Kreise, Rechtecke, Quadrate oder Rauten). In den Torso kann bereits standardmäßig eine Büste in Körbchengröße eingearbeitet sein.
Patent DE-202013006242-U1 (DE)
Title: Audio-Decodierer mit Programminformations-Metadaten
IPC: H04S3/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung, die aufweist: eine Schnittstelle zum Empfangen eines Rahmens von codiertem Audio, wobei der Rahmen Programminformations-Metadaten, die sich in einem Auslassen-Feld des Rahmens befinden, und codierte Audiodaten aufweist, die sich außerhalb des Auslassen-Felds befinden; einen Puffer, der mit der Schnittstelle gekoppelt ist, zum temporären Speichern des Rahmens; einen Parser, der mit dem Puffer gekoppelt ist, zum Extrahieren der codierten Audiodaten aus dem Rahmen; und einen AC-3-Audio-Decodierer, der mit dem Parser gekoppelt oder mit diesem integriert ist, zum Erzeugen von decodiertem Audio aus den codierten Audiodaten.
Patent DE-202013006700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Massage von Tieren, insbesondere von Schweinen, mit wenigstens einem rotierenden Massagekörper (45, 46), die motorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekörper (45, 46) an seiner Außenseite (61) eine regelmäßige Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-202013010315-U1 (DE)
Title: Unterbauleiste eines Montagesystems für den Terrassenbau
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Unterbauleiste eines Montagesystems für den Terrassenbau, das Mittel zur Herstellung einer höhenausgleichenden und/oder höhenvariablen Unterkonstruktion (120) umfasst, auf der die eine Lauffläche bildenden Terrassendielen (100) oder Platten mit geeigneten Montagemitteln befestigt werden, bestehend aus Verstellfüßen (5) und zusammen mit diesen ein Raster bildende Unterbauleisten (20), die ein Tragwerk für die darauf befestigte Lauffläche bilden, sowie mit Mittel zur Befestigung der Terrassendielen (100) oder Platten auf den Unterbauleisten (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbauleiste (20) ein Stab ist, der in oder an seinen Umfangsflächen und Wänden (25, 26) Mittel für den Eingriff und/oder Anschlag von Aufnahmemittel (11–18) eines Verstellfußes (5) und/oder einer Adapterplatte (1) aufweist.
Patent DE-202013010964-U1 (DE)
Title: Wasserarmatur mit integriertem Berührungs- und Kontaminierungsschutz sowie photokatalytischer Innengehäuseentkeimung
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-12-05
Abstract: Wasserarmatur mit integriertem Berührungs- und Kontaminierungsschutz sowie photokatalytischer Innengehäuseentkeimung, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Armatur Wasserführung und Wasseraustritt durch ein Air Gap getrennt werden und der nicht wasserführende Innenbereich der Armatur (photokatalytische Oberfläche aus Titanoxyd) photokatalytisch entkeimt wird.
Patent DE-202013100013-U1 (DE)
Title: Schnellverbindungsanordnung für eine Gleitschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-01-02
Abstract: Schnellverbindungsanordnung für eine Gleitschiene, die derart ausgebildet ist, dass die Gleitschiene (1) mit einer Unterschiene (12) versehen ist, über der eine Oberschiene (11) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (11) mit der Unterschiene (12) verbunden ist, sich in der Unterschiene (12) erstreckt und in derselben aufgenommen ist, wobei an den beiden Enden der Oberfläche der Oberschiene (11) jeweils ein Befestigungsende (111) und ein Begrenzungsende (112) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Befestigungsendes (111) ein Stopper (113) hervorstehend angeordnet ist, wobei an der dem Begrenzungsende (112) näher liegenden Seite des Stoppers (113) ein elastisches Presselement (2) angeordnet ist, das eine Basis (21) aufweist, die an der Oberfläche des Befestigungsendes (111) der Oberschiene (11) befestigt ist, wobei sich eine Seite der Basis (21) zum Stopper (113) erstreckt und mit einem elastisch rückstellbaren ersten Pressteil (21) versehen ist, das sich über dem Stopper (113) befindet, sodass sich zwischen dem elastischen Presselement...
Patent DE-202013100941-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung mit mindestens einem Fingersieb
IPC: B07B1/12
Filed: 2013-03-05
Abstract: Siebvorrichtung (1) mit wenigstens einem durch einen Schwingantrieb in eine Schwingbewegung versetzbaren Grundrahmen (10) mit zwei durch Querträger (12) verbundenen Seitenwangen (11), zwischen denen eine durchgehende oder aus Teilflächen zusammengesetzte Siebfläche (2) angeordnet ist, über welche ein Siebgut mittels der Schwingbewegung in einer Förderrichtung (20) transportierbar und entsprechend einer Feinheit der Siebfläche (2) klassierbar ist, wobei zumindest ein Teil der Siebfläche (2) durch wenigstens ein Fingersieb gebildet ist, welches aus einer Anzahl von parallel zueinander und zu den Seitenwangen (11) verlaufenden Fingern (3) gebildet ist, die an ihrem einen Ende schwingfähig an wenigstens einem der Querträger (12) angebracht sind und deren anderes Ende ein freies, in Förderrichtung (20) des Siebgutes weisendes Fingerende (34) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Finger (3) aus einem in sich im Wesentlichen starren, biegefesten Stab (30) und aus einer einerseits mit einem Ende des Stabes (30) und andererseits mit einem der Querträger (12) verbundenen Feder (31) gebildet ist.
Patent DE-202013101880-U1 (DE)
Title: Folienverpackungsmaschine für Gegenstände unterschiedlicher Höhe
IPC: B65B9/06
Filed: 2013-04-30
Abstract: Folienverpackungsmaschine (10) zum Verpacken von Gegenständen in Folienbeutel, mit einer Transporteinrichtung (17), die die zu verpackenden Gegenstände (14, 15, 16, 14', 15', 16') nacheinander zwischen die Hälften einer Folienbahn (12.1, 12.2) einführt, mit einer Querschweißeinrichtung (18) und mit mindestens einer Längsschweißeinrichtung (19), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Längsschweißeinrichtung (19) und die Querschweißeinrichtung (18) während des Einführens eines zu verpackenden Gegenstandes (14, 15, 16, 14', 15', 16') zwischen die Folienbahnhälften (12.1, 12.2) derart in der Höhe verstellbar sind, dass die geschlossenen Schweißstempel (18.1, 18.2) der Längs- und Querschweißeinrichtungen (18, 19) die Folienbahnhälften (12.1, 12.2) in zumindest annähernd halber Höhe des gerade zu verpackenden Gegenstandes (14, 15, 16, 14', 15', 16') zwischen sich klemmen und verschweißen.
Patent DE-202013104772-U1 (DE)
Title: Eine Entschwefelungs- und Entstaubungsanlage
IPC: B01D47/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Entschwefelungs- und Entstaubungsanlage mit einer Entschwefelungs- und einer Entstaubungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Entstaubungsvorrichtung einen Entstaubungsturm (3), einen Wasserverteilungsapparat (4), einen Wasserspeicher (1) und einen Lufteinlass (2) aufweist, dass die Entschwefelungsvorrichtung ein Saugzuggebläse (5), eine Führungsleitung (7), einen Mixbehälter (9) und einen Luftauslass (8) umfasst, wobei der Wasserverteilungsapparat (4) im oberen Teil des Entstaubungsturms (3) angebracht ist, der Lufteinlass (2) sich an der linken Seite des Entstaubungsturms (3) befindet, der Wasserspeicher (1) sich unter dem Entstaubungsturm (3) befindet, wobei das Saugzuggebläse (5) sich an der rechten Seite des Entstaubungsturms (3) befindet, und der Mixbehälter (9) über die Führungsleitung (7) mit dem Saugzuggebläse (5) verbunden ist, und der Luftauslass (8) sich in der rechten oberen Ecke des Mixbehälters (9) befindet, und in dem Mixbehälter (9) eine basische Lösung enthalten ist.
Patent DE-202013105070-U1 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Tretlagereinheit
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-11-11
Abstract: Motor-Getriebe-Tretlagereinheit (100), umfassend: a) ein Gehäuse (110), b) eine Kurbelwelle (1), an deren erstem Ende eine erste Kurbel und an deren zweitem Ende eine zweite Kurbel anbringbar sind, wobei die Kurbelwelle (1) eine Kurbelwellendrehachse aufweist, um welche die Kurbelwelle relativ zu dem Gehäuse (110) drehbar ist, c) einen Elektromotor (120), der einen verdrehfest mit dem Gehäuse (110) verbundenen Stator (40) und einen relativ zu dem Stator (40) um die Kurbelwellendrehachse drehbaren Rotor (30) aufweist, d) ein Zykloidgetriebe (130) und ein Abtriebsglied (13), wobei der Rotor (30) zumindest über das Zykloidgetriebe (130) so mit dem Abtriebsglied (13) verbunden ist, dass eine Drehung des Rotors (30) um die Kurbelwellendrehachse eine Drehung des Abtriebsglieds (13) um die Kurbelwellendrehachse mit einer verringerten Drehzahl bewirkt, e) wobei das Zykloidgetriebe (130) eine erste Kurvenscheibe (27a), die um eine erste Exzenterachse drehbar ist, und eine zweite Kurvenscheibe (27b), die um eine zweite Exzenterachse drehbar ist, umfasst, wobei die erste Exzenterachse und die zweite Exzenterachse zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202014000428-U1 (DE)
Title: Rettungsgerät mit feuersicherer Aufhängung
IPC: A62B1/06
Filed: 2014-01-21
Abstract: Rettungsvorrichtung (1) mit einem textilen Abfahrseil (6), einer auf dem Abfahrseil (6) aufgefädelten Seilklemme (8), einem Sicherheitsseil (13), einem Verbindungsmittel (10) und einer auf dem Abfahrseil (6) aufgefädelten Abfahreinrichtung (9) zum Retten einer Person (2), wobei  das Abfahrseil (6) ein an einem Anschlagpunkt (3) befestigbaren Befestigungsende (7) aufweist,  das Sicherheitsseil (13) aus einem feuerwiderstandsfähigen Material ausgestaltet ist, welches einen Funktionserhalt des Sicherheitsseils (13) von ≥ 5 Minuten ermöglicht, und ein erstes Ende (14) und ein zweites Ende (16) aufweist,  das Sicherheitsseil (13) das Befestigungsende (7) mit der Seilklemme (8) verbindet und eine Sicherheitsseillänge (17) zwischen dem ersten Ende (14) und dem zweiten Ende (16) von ≤ 30 m aufweist,  das Verbindungsmittel (10) die Abfahreinrichtung (9) mit der Seilklemme (8) verbindet und  das Verbindungsmittel (10) eine Zugfestigkeit von ≤ 300 N aufweist.
Patent DE-202014001319-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Verbindungselement für Gestellteile (11, 11') oder Möbelkomponenten, aufweisend einen Zapfen (1) mit einem kegelstumpfförmigen Abschnitt (3), wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (3) in axialer Richtung ein erstes Ende (4) mit einem ersten Durchmesser und ein zweites Ende (5) mit einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, aufweist, und wobei der Zapfen (1) auf der Seite des zweiten Endes (5) des kegelstumpfförmigen Abschnitts (3) eine erste Befestigungseinrichtung (6) für eines der Gestellteile (11') oder eine der Möbelkomponenten aufweist, und eine Hülse (8), die eine zu dem kegelstumpfförmigen Abschnitt (3) komplementäre Bohrung (9) und eine zweite Befestigungseinrichtung (12) für eines der Gestellteile (11) oder eine der Möbelkomponenten aufweist.
Patent DE-202014003239-U1 (DE)
Title: Eingabeanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eingabeanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tastfeld (1) zum Erfassen einer Position eines das Tastfeld betätigenden Fingers und einer Abdeckung (2), die in einer Bewegungsebene dreh- und/oder verschiebbar und/oder in einer Aktuierungsrichtung gegen das Tastfeld (1) bewegbar gelagert ist, wobei die Abdeckung (2) auf dem Tastfeld (1) abgestützt ist.
Patent DE-202014005330-U1 (DE)
Title: Glasscheibenelement mit Beschlagbefestigungsmittel
IPC: E04C2/54
Filed: 2014-07-02
Abstract: Glasscheibenelement mit Beschlagbefestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Glasscheibenelement zumindest zwei Lagen von Glasscheiben (2, 4) aufweist, zwischen denen eine Zwischenschicht ausgebildet ist, und in die Zwischenschicht eine Trägerplatte (6) eingelegt ist, von der aus sich ein oder mehrere Stifte (8) erheben, und die Fläche der Trägerplatte (6) größer ist als die Querschnittsfläche des einen oder der mehreren Stifte (8), und der oder die Stifte (8) durch jeweilige Bohrungen (10) in einer oder beiden Glasscheiben (2, 4) nach außen hindurch geführt sind.
Patent DE-202014006297-U1 (DE)
Title: Schwere elastisch befestigte Belegung einer Lautsprecher-Gehäusewand
IPC: H04R1/28
Filed: 2014-08-02
Abstract: Eine innen angebrachte, vollflächige oder teilweise Belegung einer oder mehrerer Wände oder Wandteile eines kleinen, oder sonst hinreichend steifen Lautsprechergehäuses mit einer schweren, nicht luftdurchlässigen, nicht notwendigerweise biegesteifen Schicht, gekennzeichnet dadurch, dass diese elastisch auf die Gehäusewand aufgebracht wird derart, dass sie sich in Richtung auf die Gehäusewand zu oder weg bewegen kann. Die Anordnung ist im weiteren dadurch gekennzeichnet, dass die träge Masse der Schicht derart hoch ist, und dass die elastische Federwirkung ihrer Befestigung an der Gehäusewand derart gering ist, dass die mechanische Resonanzfrequenz [fr] der Anordnung in einem Bereich oder tiefer liegt, in welchem ein von resonanten Spitzen geprägter Schalldurchgang durch die Gehäusewände erwartet werden kann. Die Anordnung ist im weiteren gekennzeichnet dadurch, dass der für die zu ermöglichende Bewegung erforderliche Freiraum zwischen schwerer Schicht und Gehäusewand vom Innenvolumen gegen einströmende Luft abgetrennt ist.
Patent DE-202014101951-U1 (DE)
Title: Hülle für ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-04-25
Abstract: Hülle für ein tragbares elektronisches Gerät, umfassend eine erste Abdeckung zur Aufnahme des tragbaren elektronischen Geräts und eine zweite Abdeckung umfassend einen verstellbaren Verschluss auf der Innenseite, wobei der verstellbare Verschluss aus zwei Teilen besteht, die lösbar miteinander verbunden sind, und wobei die erste Abdeckung und die zweite Abdeckung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014102754-U1 (DE)
Title: Halterung für ein elektronisches Gerät in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Halterung für ein elektronisches Gerät (20) in Kraftfahrzeugen, welche zwischen einer Windschutzscheibe (A) und einem Armaturenbrett (B) angeordnet ist und mit der sich ein elektronisches Gerät (20) an dem Armaturenbrett (B) befestigen lässt, wobei die Halterung (30) Folgendes aufweist:  einen Klebeabschnitt (31), der mit einem Klebeelement (32) an einer Windschutzscheibe (A) befestigt ist;  einen Befestigungsabschnitt (33), der auf dem Armaturenbrett (B) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt (33) eine Oberseite (331) und eine Unterseite (332) aufweist, und wobei an der Oberseite (331) ein Verriegelungshaken (34) angeordnet ist; und  einen Wendeabschnitt (36), der zwischen dem Befestigungsabschnitt (33) und dem Klebeabschnitt (31) vorgesehen ist, wobei der Klebeabschnitt (31) durch Verschwenken des Wendeabschnitts (36) gegenüber dem Befestigungsabschnitt (33) in einem Winkel θ steht.
Patent DE-202014102774-U1 (DE)
Title: Rahmenelement aus gestreckten Profilen
IPC: E06B3/58
Filed: 2014-06-16
Abstract: Ein Rahmenelement aus gestreckten Profilen, das wie folgt geformt ist: – mit einer Falz (1) zur Aufnahme eines Abschnitts der entsprechenden Seite einer Verglasungseinheit, – mit einem ersten Kanal (2) zur Aufnahme eines jeweiligen ersten Typs an gestreckten Glashalteleisten, und – mit einem zweiten Kanal (3, 3') zur Aufnahme eines jeweiligen zweiten Typs an gestreckten Glashalteleisten.
Patent DE-202014103149-U1 (DE)
Title: Bedienoberfläche für ein mit Stellgliedern ausgerüstetes Bett
IPC: A61G7/018
Filed: 2014-07-09
Abstract: Bedienoberfläche für ein mit zumindest zwei durch jeweils wenigstens einen Aktor verstellbaren Stellgliedern (7, 10, 12, 13) ausgerüstetes Bett (6) zum Einstellen desselben in unterschiedliche Nutzstellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienoberfläche (3, 3.1) nur über eine der Anzahl der mit dieser Bedienoberfläche einrichtbaren Nutzstellungen entsprechende Anzahl an Bediensensoren (4, 4.1, 4.2) verfügt, von denen jeder mit einer die damit einrichtbare Nutzstellung darstellenden Symbolik gekennzeichnet ist, wobei zum Wandeln des Bettes (6) aus einer ersten Nutzstellung in eine zweite Nutzstellung zumindest zwei Stellglieder (7, 10, 12, 13) zu verstellen sind.
Patent DE-202015003843-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmtisch
IPC: A47B37/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Tisch (1) zur Befestigung am Stiel (2) eines Sonnenschirms, umfassend einen Grundkörper (4) mit einer Tischfläche (6), eine oder mehrere in diesen eingebrachte Vertiefungen (8), die als Ablagefächer für Gegenstände (10) dienen sowie Befestigungsmittel (12), mit denen der Grundkörper (4) in einer gewünschten Position am Stiel (2) des Sonnenschirmes fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) einen oder mehrere Seitenränder (14) umfasst, die sich von der Oberseite der Tischfläche (6) aus nach unten hin erstrecken und eine Höhe (H) aufweisen, die gleich oder größer als die Tiefe (T) der in den Grundkörper (4) eingebrachten Vertiefungen (8) ist.
Patent DE-202015004599-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste für Metall-Brauseschläuche
IPC: A46B9/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Reinigungsbürste für Metall-Brauseschläuche, vorzugsweise zur Reinigung der einzelnen Glieder dieser Schläuche. dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsbürste (7) auf der Innenseite des Kunststoffkorpus (3), Reinigungsborsten (4) besitzt, die mit dem Kunststoffkorpus (3) fest verbunden sind.
Patent DE-202015100488-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug für einen doppelfarbigen Griff eines Klebebandabrollers
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-02-03
Abstract: Formwerkzeug für einen doppelfarbigen Griff eines Klebebandabrollers, aufweisend: eine erste Formeinheit (10), die eine erste Formhälfte (11) und eine zweite Formhälfte (12) aufweist, wobei sich ein Griffkörper-Hohlraum (14) ergibt, wenn die erste Formhälfte (11) und die zweite Formhälfte (12) aneinander anliegen; eine zweite Formeinheit (20), die eine dritte Formhälfte (21), eine vierte Formhälfte (22) und eine Mehrzahl von ersten Nebenformen (23) aufweist, wobei sich ein Abdeckkörper-Hohlraum (25) ergibt, wenn die dritte Formhälfte (21) und die vierte Formhälfte (22) aneinander anliegen, und wobei die dritte Formhälfte (21) wenigstens eine erste Montagenut (212) aufweist, und wobei die erste Nebenform (23) eine erste Musterfläche (231) aufweist, an der ein erstes Muster (232) vorhanden ist, und wobei in der ersten Montagenut (212) der dritten Formhälfte (21) eine der ersten Nebenform (23) so untergebracht ist, dass die innere Wandfläche der dritten Formhälfte (21) und das erste Muster (232) der ersten Nebenform (23) an der gleichen Ebene angeordnet sind und das erste Muster (232) freigelegt ist; und eine dritte Formeinheit (30), die eine fünfte Formhälfte (31) und eine sechste Formhälfte (32) aufweist, wobei sich ein Formwerkzeug-Hohlraum (34) ergibt, wenn die fünfte Formhälfte (31) und die sechste Formhälfte (32) aneinander anliegen.