baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20033467-A3 (CZ)
Title: Holder for vacuum cleaner accessories
Inventor: KESS HERBERT
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-06-12
Abstract: A clip- or sheath-type holder includes a partial plug-in part and a snap-on part for housing a combination of small parts or individual accessories for the vacuum cleaner. The holder is permanently fixed to the bow of a tubular handle such that the user has all the accessories at hand and can easily interchange the accessories. The combination of accessories is inserted into the housing body on one side and is snapped into place by a pivoting motion such that it is fixed on all sides.
Patent CZ-20033522-A3 (CZ)
Title: "Hard bouillon tablet"
Inventor: PALZER STEFAN
IPC: A23L13/40
Filed: 2002-05-27
Abstract: A hard bouillon tablet which comprises only or mainly oil and no or little fat beside non fat conventional bouillon ingredients.
Patent CZ-20033530-A3 (CZ)
Title: Steam generator
Inventor: FRANKE JOACHIM
IPC: F02C6/18
Filed: 2002-05-27
Abstract: The invention relates to a steam generator (1, 1', 1"), in which a continuous heating surface (8, 10, 12) is located in a fuel gas channel (6) that can be traversed in an approximately horizontal fuel gas direction (x). Said continuous heating surface comprises a number of steam generator pipes (22, 50, 60) that are connected in parallel (W) for the passage of a flow medium and is designed in such a way that a steam generator pipe (22, 50, 60), which is heated to a greater extent than another steam generator pipe (22, 50, 60) of the same continuous heating surface (8, 10, 12), has a higher throughput of the flow medium (W) than the other steam generator pipe (22, 50, 60). The aim of the invention is to produce a low-cost steam generator with a particularly high level of mechanical stability, even when subjected to different thermal stresses. To achieve this, the or each steam generator pipe (22, 50, 60) has a respective downpipe section (34, 52, 62, 64), which is approximately vertical and through which the flow medium (W) can flow downwards and a respective riser pipe section (36, 54, 66, 68) connected downstream of the downpipe on the flow medium side, which is approximately vertical and through which the flow medium (W) can flow upwards.
Patent DD-148148-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formteilen
Inventor: BOTH KARIN
IPC: C04B35/634
Filed: 1979-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus im wesentlichen einem teilchenfoermigen Fuellstoff und einem loeslichen oder dispergierbaren Bindemittel, die in der metallurgischen und Gieszereiindustrie, im Bauwesen und in anderen Zweigen Verwendung finden.Die Erfindung bezweckt, den Zeitbedarf und die Kosten fuer die Herstellung dieser Formteile zu verringern. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Loesungsmittel- bzw. Dispergensanteil in der Formmasse erheblich zu verringern und bei Beibehaltung sehr kurzer Verfestigungszeiten einen gesonderten Trocknungs- bzw. Verfestigungsprozesz einschlieszlich der dafuer sonst erforderlichen Aggregate zu vermeiden. Diese Aufgabe wird gemaesz der Erfindung dadurch geloest, dasz die die Formmasse bildenden Stoffe bei erhoehter Temperatur und erhoehtem Druck zu einer formbaren Masse vermischt werden, dasz die Formmasse in die gewuenschte Konfiguration gebracht und waehrend der Formgebung oder unmittelbar anschlieszend die auf die Formmasse wirkende erhoehte Temperatur und der erhoehte Druck aufgehoben werden.
Patent DD-159244-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen aufbringen von ziehmitteln auf draht
Inventor: PETZOLD KLAUS-MICHAEL
IPC: B21C9/00
Filed: 1980-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen von Ziehmitteln zum Ziehen bei erhoehten Temperaturen, die an allen Erwaermungseinrichtungen nach dem Prinzip der direkten Widerstandserwaermung eingesetzt werden kann. Ziel der Erfindung ist es, eine definierte Zichmittelmenge auf die Drahtoberflaeche aufzubringen und andere Aufbringungsverfahren zu ersetzen. Erfindungsgemaess wird ein Ziehmittelrohr mit einer kegligen Innenbohrung und einem Neigungswinkel von 10 bis 30 Grad entgegen der Ziehrichtung mit einem bekannten Abstreifer verbunden und zwischen zwei elektrischen Kontakten angeordnet. Durch die keglige Innenbohrung, die Groesse des Durchmessers der Oeffnung an der Drahteinlaufseite und die Groesse des Innendurchmessers des Abstreifers wird ein Stauraum gebildet, der die Aufbringung einer definierten Ziehmittelmenge auf die Drahtoberflaeche bewirkt. Unterhalb der Vorrichtung befindet sich eine Auffangwanne als Voraussetzung des Ziehmittelumlaufes und zur Beseitigung von Verschmutzungen.
Patent DD-207822-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur dosierung von stueckgut
Inventor: MARX KARL
IPC: G01G19/393
Filed: 1982-08-23
Abstract: AUSGEHEND VON DER AUFGABE - SCHAFFUNG EINES VERFAHRENS UND EINER EINRICHTUNG BEI MINIMIERUNG DER ANZAHL DER EINZELWAEGUNGEN ENTSPRECHEND DER ARTIKELGROESSE BZW. ARTIKELMASSE UND KOMPENSATION DER FEHLEREINFLUESSE DER EINZELWAEGUNGEN - WERDEN DIE STUECKGUETER IN EINER BEREITSTELLUNGSEINRICHTUNG IN EINZELSTUECKSPUREN SELEKTIERT, EINE WAEHLBARE ANZAHL VON EINZELSTUECKSPUREN JEWEILS GROESSENGESTAFFELTEN EINZELWAEGEEINRICHTUNGEN ZUGEFUEHRT, VON EINEM RECHNER DIE KOMBINATION VON EINZELMASSEN DER STUECKGUETER, DIE EINER VORHER BESTIMMTEN GESAMTMASSE NAHE KOMMT, GEBILDET, DIE IN DER KOMBINATION ENTHALTENEN STUECKGUETER ZU EINER GESAMTWAEGEEINRICHTUNG UND BEI ZULAESSIGKEIT DER GESAMTMASSE EINER VERPACKUNGSEINRICHTUNG ZUGEFUEHRT.
Patent DD-226736-A3 (DD)
Title: Verfahren zur messtechnischen pruefung von hoehenausruestungen
Inventor: FRIEDRICH MANFRED
IPC: G01F25/00
Filed: 1982-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur messtechnischen Pruefung von Hoehenausruestungen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch Gewaehrleistung genauerer Einstellbarkeit der Hoehenausruestung bezueglich Menge und Konzentration des Atemgasgemisches die Sicherheit der Piloten zu erhoehen. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass die Justier- und Kontrollapparatur fuer Hoehenausruestungen durch Reihenschaltung mit einer geeigneten Messeinrichtung unter Verwendung verschiedener Testgase verglichen wird, wobei alle Einflussgroessen fuer die hoehenbezogenen thermodynamischen Zustaende des Atemgases erfasst werden.
Patent DD-218525-A3 (DD)
Title: Abgedichteter reissverschluss
Inventor: APEL ALOYS
IPC: A44B19/32
Filed: 1982-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen abgedichteten Reissverschluss. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Reissverschluss so abzudichten, dass er hohen dynamischen Druckbeanspruchungen standhaelt. Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen zwei Reissverschlussketten eine Dichtleiste einvulkanisiert wird, die in ihrem Volumen so gross ist, dass sie staendig unter Spannung, insbesonders im geschlossenen Zustand des Reissverschlusses, steht.
Patent DD-230437-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fehlstellenbeseitigung in innenpassungsoberflaechen
Inventor: HILLIGER ERHARD
IPC: B05D1/28
Filed: 1983-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Fehlstellenbeseitigung an Innenpassungsoberflaechen fertig bearbeiteter Gussteile. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu entwickeln, mit denen Fehlstellen an Innenpassungsoberflaechen ausgebessert und in bezug auf Rauhigkeit und Formgenauigkeit der uebrigen Oberflaeche angeglichen werden, wird dadurch geloest, dass in einem Arbeitsgang auf die Oberflaeche der fehlerbehafteten Innenpassung mittels einer dem Durchmesser der Innenpassung anpassbaren Vorrichtung der fliessfaehige Fuellstoff durch eine Relativbewegung der Vorrichtung zur Innenpassungsoberflaeche aufgebracht, in die Fehlstellen eingepresst und durch Umkehr der Bewegungsrichtung der Vorrichtung die Oberflaeche der mit Fuellstoff versehenen Fallstellen in der Rauhigkeit und Formgenauigkeit der uebrigen Oberflaeche angeglichen wird. Figur
Patent DD-271425-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3.4-dichlor-1.2.5-thiadiazol
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C07D285/10
Filed: 1985-12-10
Abstract: 3,4-Dichlor-1,2,5-thiadiazol kann aus leicht zugaenglichen Rohstoffen in guter Ausbeute dadurch hergestellt werden, dass man Ethylendiamin-dihydrochlorid mit S2Cl2 und Chlor in Gegenwart eines inerten organischen Loesungsmittels umsetzt.
Patent DD-261700-A3 (DD)
Title: Transportvorrichtung mit kettantrieb und endloser kette
Inventor: DIETZE ROLF
IPC: B23Q7/14
Filed: 1986-01-07
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar, um Paletten oder dergl. mittels Kettentrieb mit in vier Eckpunkten angeordneten Kettenraedern, ueber die eine endlose Kette gefuehrt ist, welche mindestens einen Mitnehmer aufweist, der in eine Kulisse eingreift, die an der jeweiligen Palette befestigt ist, in eine Endlage zu bewegen, in der ein Anschlag wirksam wird. Es ist Ziel der Erfindung, die Palette nach Beendigung des automatischen Transportes in ihrer Endlage auch selbsttaetig spielfrei am vorhandenen Anschlag anzulegen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung gemaess Anwendungsgebiet zu schaffen, bei welcher der Transportantrieb zur Spielbeseitigung genutzt wird. Hierzu wird jeweils das kurze Kettentrum, welches in der Naehe des Anschlages liegt, schraeg gestellt, so dass der Mitnehmer die Palette erst auf dem Wege dieses Trumes an den Anschlag anlegt und auf seinem weiteren Weg entlang der Schraegen drueckt er die Palette mittels federnder Kulissenwand an den Anschlag. Fig. 1
Patent DD-259112-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer hochgenaue messungen mittels lichtquelle und ccd-bildsensor
Inventor: LUX BORIS
IPC: G01B11/00
Filed: 1986-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer hochgenaue Messungen mittels Lichtquelle und CCD-Bildsensor, insbesondere fuer metrologische Messungen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache Schaltungsanordnung zu schaffen, die den Einsatz von CCD-Bildsensoren auch bei Messaufgaben ermoeglicht, welche eine Aufloesung unterhalb der Pixelbreite des CCD-Bildsensors bei der Auszaehlung der sich im Kontrast zum Umfeld befindenden Objektlaengen erfordern und/oder bei einer weiten Unabhaengigkeit von zeitlichen und raeumlichen Schwankungen der Objektleuchtdichte zu loesen sind und/oder ein Echtzeitregime benoetigen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess durch entsprechende analoge und digitale Signaloperationen, wie Filterung, Differentiation, Multiplikation, Verstaerkung und Logik-Operationen geloest. Die Schaltungsanordnung besitzt eine geringe Stoeranfaelligkeit. Fig. 2
Patent EP-1040855-A3 (EP)
Inventor: KAWAZU AKITOSHI
IPC: A63F13/55
Filed: 2000-03-29
Abstract: A game apparatus determines a contact situation
between a player character and an enemy character on a
display screen (step S200), identifies a contact
pattern for the determined contact situation (step
S300), determines an arrangement pattern based on the
contact pattern identified (step S400), and displays
the characters in a battle scene according to the
determined arrangement pattern.
Patent EP-1054068-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Verschliessen und Öffnen eines Stichloches eines kippbaren metallurgischen Gefässes
Inventor: KERSCHBAUM HELMUT ING
IPC: F27B3/06
Filed: 2000-04-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verschließen und Öffnen eines Stichloches (13) eines kippbaren
metallurgischen Gefäßes (1), insbesondere eines Stahlwerkskonverters (1), ist das Stichloch
(13) mittels einer Verschlußeinrichtung (14) mit einem Verschlußkörper (15), der von einer
Warteposition (I) in eine Schließposition (II) und retour gebracht werden kann,
verschließbar. 
     Zur Verringerung des Abstechens von Schlackenschmelze wird die Aktivierung der
Verschlußeinrichtung (14) in Abhängigkeit der Höhe (30, 29) des Metall- und/oder
Schlackenbadspiegels (32, 31) der im metallurgischen Gefäß (1) enthaltenen Metall- bzw.
Schlackenschmelze (19, 20) sowie in Abhängigkeit des Kippwinkels (α 1 , α 2 ) und des
Innenvolumens des metallurgischen Gefäßes (1) durchgeführt.
Patent EP-1128244-A3 (EP)
Inventor: MESCHIA MAURILIO
IPC: G05B19/418
Filed: 2000-06-24
Abstract: A network connection system for machine tools, particularly injection presses for
plastics, comprising a plurality of machine tools (1) connected to a wireless network
in order to share resources and exchange data, via a radio link, between a device (12)
for radio communications provided on each machine tool (1) and a server (4)
equipped with the device (12) for radio communications or at least one access unit
(20) connected to a hard-wired network (10, 50).
Patent EP-1113588-A3 (EP)
Inventor: TAKAHASHI SHINYA
IPC: H04B3/23
Filed: 2000-08-11
Abstract: The renewal of a group of first tap coefficients is
controlled according to a reception signal, a transmission
signal and a first error signal. Therefore, the group of
first tap coefficients is stably converged.
The renewal
of a group of second tap coefficients is controlled
according to only the reception signal. Therefore, though
the deterioration of the group of second tap
coefficients is high in a double talk state, the group of
second tap coefficients is rapidly converged.
An echo canceled output signal is produced from the group
of first tap coefficients in cases where an estimate
precision of the group of first tap coefficients is higher
than that of the group of second tap coefficients, and
from the group of
second tap coefficients in cases of the before-initial
estimate, the echo path change and the infinite return loss.
Patent EP-1094298-A3 (EP)
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: G01C21/26
Filed: 2000-10-02
Abstract: The method involves using electronically mapped and/or predictive route data verified during travel by permanent checking using check data correlated with the mapped and/or predictive data. The current check is given the highest control priority in the operation of the automatic control of the vehicle and the check results are associated with route position and stored. A camera acquires track data fed to an evaluation computer for correlation.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for navigation-assisted traveling over road routes.
Patent EP-1103480-A3 (EP)
Inventor: ZIEGLER GERHARD
IPC: H01H11/00
Filed: 2000-11-07
Abstract: The electrical devices (35,38) are held and guided by plastics inserts (10) laid in the transport container. The inserts have several parallel guiding and holding strips (14 to 24) which project alternately in opposite directions. If several inserts with electrical devices are stacked, the guiding and holding strips projected downwards rest on the electrical devices.
Patent EP-1107320-A3 (EP)
Inventor: TSUKUDA YOSHIHIRO
IPC: H01L21/208
Filed: 2000-11-23
Abstract: An inexpensive sheet with excellent evenness and a desired uniform thickness can be obtained by cooling a base having protrusions, dipping the surfaces of the protrusions of the cooled base into a melt material containing at least one of a metal material and a semiconductor material for crystal growth of the material on the surfaces of the protrusions. In addition, by rotating a roller (22) having on its peripheral surface protrusions (23) and a cooling portion for cooling said protrusions (23), the surfaces of the cooled protrusions (23) can be dipped into a melt material containing at least one of a metal material and a semiconductor material for crystal growth of the material on the surfaces of the protrusions (23). Thus, a sheet with a desired uniform thickness can be obtained without slicing process.
Patent EP-1038716-A3 (EP)
Inventor: KIRKPATRICK CHAD A
IPC: B60K17/28
Filed: 2000-03-02
Abstract: A power take-off unit (31) and hydraulic control system (32) includes an
external manifold (33) having a plurality of internal passageways formed therein.
Pressurized fluid from a source is supplied to an input port provided on the
manifold (33). A solenoid valve (34) is mounted on the manifold (33) and is
selectively operable in a first and second mode to control the flow of pressurized
fluid therethrough to a clutch actuation port of the power take-off unit. Low
pressure fluid is supplied from a low pressure port of the manifold (33) to the
power take-off unit (31) so as to provide internal lubricating fluid thereto. A
temperature switch (35) and a pressure switch (36) may also be mounted directly
on the manifold (33). A bracket or other mechanism may be provided to mount the
manifold on a support surface (37), such as on a side rail of a frame assembly for
the vehicle. Alternatively, the plurality of internal passageways may be formed
within a housing for the power take-off unit. Thus, the solenoid valve (34), the
temperature switch (35), and the pressure switch (36) are all mounted directly on
the housing of the power take-off unit (31), and no external mounting bracket or
other mechanism is required.
Patent EP-1057452-A3 (EP)
Inventor: NUKUI MASATAKE
IPC: A61B6/03
Filed: 2000-05-31
Abstract: In order to allow slice thicknesses to be set for a twin asymmetric scan in
which a scan is performed with a first slice thickness in a first detector row of
a multi detector and with a second slice thickness different than the first slice
thickness in a second detector row, first, a position of an X-ray beam is moved
and a scan is performed while keeping the width of the X-ray beam fixed at
twice the first slice thickness to move the position of the X ray beam to a
position at which count values for the first and second detector rows match
(ST2 - ST5). The count value for the detector row at this time is stored (ST6).
Next, the position of the X-ray beam is moved and a scan is performed while
keeping the width of the X-ray beam fixed at the sum of the first and second
slice thicknesses to move the position of the X-ray beam to a position at which
the count value for the first detector row matches the stored count value (ST7
- ST9).
Patent EP-1076462-A3 (EP)
Inventor: CHANG YOUNG-FU
IPC: H04W4/00
Filed: 2000-07-31
Abstract: An architecture to support service features for wireless calls in a wireless
telecommunication system is disclosed. Service feature administration for a wireless
terminal is provided by a packet data feature server in a home network that is connected to
a packet data network. During call setup on behalf of the wireless terminal, the feature
server is accessed via the packet data network to manage service features that are specific
to the wireless terminal.
Patent EP-1113459-A3 (EP)
Inventor: TAKAYA MINORU
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-12-28
Abstract: A composite dielectric material comprising a resin
resulting from a polyvinylbenzyl ether compound and a
dielectric ceramic powder dispersed therein is useful in
the high-frequency region. A composite magnetic material
comprising a polyvinylbenzyl ether compound and a magnetic
powder is also provided as well as a flame retardant
material comprising a polyvinylbenzyl ether compound and a
flame retardant. These materials may be used in the
fabrication of substrates, prepreg sheets, coated metal
foils, molded items, and metal foil-clad substrates.
Patent EP-1087645-A3 (EP)
Inventor: TABELL JARI
IPC: H05B41/298
Filed: 2000-09-26
Abstract: A method for determining the remaining operating life of a fluorescent lamp (2)
comprising cathodes (3), when the fluorescent lamp (1) is a part of a fluorescent
lamp circuit (8), which in addition to the fluorescent lamp (1) includes a
ballast, for example a capacitor (C) and an inductance (4). In accordance with
the method the remaining operating life of the fluorescent lamp (1) is deduced
from a phase difference of a voltage (U h ) applied over a cathode (3) in relation
to another current or voltage phase in the fluorescent lamp circuit (8).
Patent EP-1020261-A3 (EP)
Inventor: RIGHELE GIAMPIETRO
IPC: B26D7/06
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a portioning device for the
packaging in trays or the like of a pre-established
amount of ground meat, supplied through an extrusion
plate of a grinder, which lays down a mass of ground meat
in a continuous strip on a flat belt conveyor. 
     The portioning device generates metered portions of
ground meat by means of a cutting element which operates
in cooperation with a fixed flat element located above
the flat belt conveyor.
Patent EP-1122532-A3 (EP)
Title: Drehschwingungsprüfstand für Kraftfahrzeug- und/oder Reifenprüfung
Inventor: CORDES JOERG
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsprüfstand für
Kraftfahrzeuge und/oder Reifen mit einem über zwei Trommelelemente
(2,3) geführten, fahrbahnsimulierenden Kraftband (1)
zum Aufsetzen eines Fahrzeugrades (4) und einem Rahmen (6),
in dem die Trommelelemente (2,3) gelagert sind. Die Vorrichtung
zwingt Drehschwingungen f Dreh  mittels mindestens einem an
den beweglich gelagerten Rahmen (6) horizontal hin- und
herbewegenden linearen Bewegungsmittel (8) dem Fahrzeugrad
(4) auf. 
     Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einleiten
von Drehschwingungen auf das Fahrzeugrad (4).
Patent EP-1127597-A3 (EP)
Inventor: KIKUKAWA HIDEAKI
IPC: A63F13/5255
Filed: 2001-02-20
Abstract: An entertainment device comprises: an operation device comprising a
plurality of push operation mechanisms, each of which outputs a multi-level
signal indicating one of three or more values, which change according to the
amount of the push operation; a data hold section, which holds an image
expression data to display one entertainment image by a different
representation style by associating with an identification information of the
corresponding representation style and an identification information of said
push operation mechanism to which an input is scheduled, and a value of a
multi-level signal; a detection section to detect a value of the identification
information and the multi-level signal of said push operation mechanism input
from said operation device; a data retrieval section, which specifies the
identification information of the detected said push operation mechanism and
the identification information of said representation style corresponding to the
value of the multi-level signal and retrieves an image expression data
corresponding to the identification information of the specified representation
style from the data hold section; a display control section to change the
representation style of a displayed entertainment image based on the retrieved
image expression data; and a display section to display the entertainment
image on a predetermined display unit. It is preferable that a value of said
multi-level signal reversibly changes according to an amount of said push
operation.
Patent EP-1185007-A3 (EP)
Inventor: WATANABE SHIGEKI
IPC: H04B10/2525
Filed: 2001-03-27
Abstract: The present invention relates to a method for processing an optical signal is provided. An optical signal is input into an optical waveguide structure for providing a nonlinear effect. As a result, the optical signal undergoes chirping induced by the nonlinear effect. An output optical signal output from the optical waveguide structure is supplied to an optical bandpass filter to thereby extract components except a small-chirp component from the output optical signal. The optical bandpass filter has a pass band including a wavelength different from the wavelength of the optical signal. By extracting the components except the small-chirp component from the output optical signal in the form of pulse, it is possible to remove intensity fluctuations or accumulated noise especially at a top portion and/or a low-power portion of the pulse.