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Patent DE-112017007868-T5 (DE)
Title: Wachheitsgrad-bestimmungsvorrichtung und wachheitsgrad-bestimmungsverfahren
Inventor: TOMINAGA Kenta
IPC: A61B5/18
Filed: 2017-09-22
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Technik anzugeben, bei der der Wachheitsgrad akkurat bestimmt wird. Eine Wachheitsgrad-Bestimmungseinheit weist eine Veränderungswert-Erfassungseinheit (21), eine Frequenz-Berechnungseinheit (22) und eine Wachheitsgrad-Bestimmungseinheit (23) auf. Die Veränderungswert-Erfassungseinheit (21) erfasst einen Winkel-Veränderungswert, einen Neigungs-Veränderungswert und einen Positions-Veränderungswert. Die Frequenz-Berechnungseinheit (22) berechnet eine Winkelfrequenz, eine Neigungsfrequenz und eine Positionsfrequenz. Wenn zumindest eine von der Winkelfrequenz, der Neigungsfrequenz und der Positionsfrequenz einen vierten Schwellenwert, einen fünften Schwellenwert und einen sechsten Schwellenwert überschreitet, bestimmt die Wachheitsgrad-Bestimmungseinheit (23), dass der Wachheitsgrad eines Fahrers des Fahrzeugs abnimmt.
Patent DE-112018003394-T5 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für physikalische Größen
Inventor: UENODAN AKIRA
IPC: G01F1/684
Filed: 2018-08-06
Abstract: Es wird eine Detektionsvorrichtung mit geringem Druckverlust für eine physikalische Größe, die mehrere physikalische Größen der Einlassluft detektieren kann, geschaffen. Eine Detektionsvorrichtung 20 für eine physikalische Größe der vorliegenden Erfindung, die mehrere physikalische Größen eines in einem Hauptkanal 22 strömenden Messgases 2 detektiert, wobei die Detektionsvorrichtung 20 für eine physikalische Größe enthält: eine Leiterplatte 207, an der ein Sensor, der die mehreren physikalischen Größen detektiert, und eine elektronische Komponente, die die physikalischen Größen steuert, anbringbar sind; eine Leiterplatten-Aufnahmeeinheit 235, die die Leiterplatte 207 aufnimmt; und einen Unterkanal 234, in dem ein Strömungssensor angeordnet ist. Die Leiterplatte 207 ist auf einer stromaufwärts gelegenen Seite des Unterkanals 234 in der Leiterplatten-Aufnahmeeinheit 235 aufgenommen und zu dem durch den Hauptkanal 22 strömenden Messgas parallel angeordnet.
Patent DE-112018005460-T5 (DE)
Title: Bremssystem und steuerverfahren des bremssystems
Inventor: ITO TAKAHIRO
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es ist ein Bremssystem vorgesehen, wodurch die Bremskraft entsprechend der von einem Fahrer oder einer übergeordneten Steuervorrichtung benötigten Bremskraft genau gesteuert werden kann. Eine Bremsvorrichtung umfasst eine erste Bremsvorrichtung, eine zweite Bremsvorrichtung, bei der sich die Genauigkeit der Steuerung der Bremskraft gegenüber der ersten Bremsvorrichtung unterscheidet, und eine Bremssteuervorrichtung, welche die Bremskraft der ersten Bremsvorrichtung und die Bremskraft der zweiten Bremsvorrichtung entsprechend der erforderlichen Bremskraft steuert. Die Bremssteuervorrichtung weist einen ersten Steuermodus, in dem die Bremskraft der ersten Bremsvorrichtung so gesteuert wird, dass sie kleiner ist als die Bremskraft der zweiten Bremsvorrichtung, und einen zweiten Steuermodus, in dem die Bremskraft der ersten Bremsvorrichtung gegenüber dem ersten Steuermodus erhöht ist, auf. Die zweite Bremsvorrichtung wird so gesteuert, dass die Summe aus der Bremskraft der ersten Bremsvorrichtung und der Bremskraft der zweiten Bremsvorrichtung mit der erforderlichen Bremskraft übereinstimmt.
Patent DE-112019000617-T5 (DE)
Title: Einheit, um durch eine Saugkraft gehaltene Komponenten in einen Fertigungsautomaten zuzuführen
Inventor: TORDINI FEDERICO
IPC: B65H29/24
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Zuführeinheit (1), um Komponenten (2) in einen Fertigungsautomaten zuzuführen; wobei die Zuführeinheit (1) Folgendes umfasst: mehrere Saughalteköpfe (4), die jeweils dazu ausgelegt sind, eine entsprechende Komponente (2) aufzunehmen und zu halten; eine als geschlossene Kurve ausgeführte Führung (7), die in einer festen Position entlang der Anwendungsbahn (P) angeordnet ist; mehrere Ausrüstungen, die jeweils einen entsprechenden Haltekopf (4) halten und mit mindestens einem Gleitstück (9) versehen sind, das derart an die Führung (7) gekoppelt ist, dass es mittels mehrerer Rollen (10) frei entlang der Führung (7) gleiten kann; eine Saugkammer (37), die derart montiert ist, dass sie sich um eine Drehachse (R5) dreht; und ein flexibles Verbindungssystem (38), das die Saugkammer (37) mit jedem Haltekopf (4) pneumatisch verbindet.
Patent DE-112019000952-T5 (DE)
Title: Transparenter halbleiter, lichtlenkkörper und elektronische vorrichtung
Inventor: MISHIMA KOJI
IPC: H01B5/14
Filed: 2019-02-21
Abstract: Offenbart wird ein transparenter Leiter 100 mit einem transparenten Substrat 10, einer dielektrischen Schicht 21 (erste dielektrische Schicht), einer Metallschicht 22, die Silber oder eine Silberlegierung als Hauptbestandteil enthält, einer dielektrischen Schicht 23 (zweite dielektrische Schicht), die aus einem Halbleiter besteht, und einer dielektrischen Schicht 24 (dritte dielektrische Schicht), deren elektrische Leitfähigkeit sich von der der dielektrischen Schicht 23 unterscheidet, in der dargestellten Reihenfolge, wobei die dielektrische Schicht 24 aus einem Leiter besteht.
Patent DE-112019007629-T5 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung und Lebensdauer-Diagnoseverfahren
Inventor: NISHIOKA TAKASHI
IPC: G01R31/64
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Stromversorgungseinrichtung (1) umfasst einen Schalter (11), einen Kondensator (10), einen Widerstand (13), einen Schalter (12), einen Spannungsdetektor (161), der einen Spannungswert des Kondensators (10) erfasst, eine Schalter-Steuerung (162), die den Schalter (11) und den Schalter (12) steuert, und einen Lebensdauer-Bewerter (164), der eine Lebensdauer des Kondensators (10) beurteilt. Die Schalter-Steuerung (162) schaltet den Schalter (11) zu einem ersten Zeitpunkt aus und schaltet den Schalter (12) zu einem zweiten Zeitpunkt ein. Der Spannungsdetektor (161) erfasst während einer Zeitspanne zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt einen ersten Spannungswert des Kondensators (10) und erfasst zu einem dritten Zeitpunkt einen zweiten Spannungswert des Kondensators (10). Der Lebensdauer-Bewerter (164) beurteilt die Lebensdauer des Kondensators (10) auf der Grundlage des ersten Spannungswerts und des zweiten Spannungswerts.
Patent DE-112020002493-T5 (DE)
Title: Fat-tree adaptive leitweglenkung
Inventor: BATAINEH ABDULLA M
IPC: H04L45/745
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, um Daten effizient durch ein Netzwerk zu leiten, das eine Vielzahl von Schaltern aufweist, die in einer Fat-Tree-Topologie konfiguriert sind, mit den folgenden Schritten: Empfangen einer Datenübertragung, die eine Vielzahl von Paketen umfasst, an einem Randanschluss des Netzwerks, und Leiten der Datenübertragung durch das Netzwerk mit Leitweglenkungsentscheidungen auf der Grundlage einer Leitweglenkungstabelle, wobei die Leitweglenkungstabelle Einträge enthält, um Leitweglenkungsentscheidungen auf der Grundlage einer zielbasierten Hash-Funktion zu treffen.
Patent DE-112020003291-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: YAMAGUCHI ERI
IPC: B23B29/08
Filed: 2020-06-11
Abstract: Ein Schneideinsatz in einem nicht-einschränkenden Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine obere Fläche, eine untere Fläche, eine Seitenfläche und eine Schneidkante auf. Die obere Fläche weist eine erste Ecke und eine erste Seite auf. Die erste Seite erstreckt sich von der ersten Ecke. Die obere Fläche weist ferner einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung auf. Der erste Vorsprung erstreckt sich in Richtung zur ersten Ecke. Der zweite Vorsprung ist zwischen der ersten Ecke und dem ersten Vorsprung angeordnet. Der erste Vorsprung weist eine geneigte Fläche auf. Die geneigte Fläche ist entlang der ersten Seite angeordnet. Die geneigte Fläche weist eine erste Fläche und eine zweite Fläche auf. Die zweite Fläche ist weiter von der ersten Ecke entfernt angeordnet als die erste Fläche. Die erste Fläche und die zweite Fläche sind jeweils von der ersten Seite weg nach oben geneigt und haben insgesamt eine konkave Form.
Patent DE-112020005299-T5 (DE)
Title: Statorwicklung mit wechselnden wicklungsschritten
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Stator für eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern mit einer auf dem Statorkern angeordneten mehrphasigen Wicklung. Der Statorkern weist mehrere darin ausgebildete Nuten auf und definiert ein erstes axiales Ende und ein zweites axiales Ende. Die mehrphasige Wicklung beinhaltet mehrere parallele Pfade für jede Wicklungsphase, wobei jeder parallele Pfad mehrere Umdrehungen um den Statorkern vollendet und jeder parallele Pfad eine Reihe von Nutsegmenten umfasst, die in Schichten der mehreren Nuten angeordnet sind, und Wickelköpfe, die aufeinanderfolgende Nutsegmente an dem ersten axialen Ende und dem zweiten axialen Ende wechselnd verbinden. Ein Schritt der Wickelköpfe, die die Nutsegmente für mindestens einen parallelen Pfad verbinden, wechselt zwischen einem ersten Schritt an dem ersten axialen Ende und einem zweiten Schritt an dem zweiten axialen Ende, wobei der zweite Schritt von dem ersten Schritt verschieden ist.
Patent DE-112020007864-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung des Betriebszustandes von Solar-Photovoltaikmodulen
Inventor: CORTÉS SEVERINO RODRIGO ALEJANDRO
IPC: H02S50/10
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überwachung von Photovoltaiksystemen und stellt insbesondere ein System zur Ermittlung des Betriebszustandes eines Solar-Photovoltaikmoduls bereit, welches Mittel zum Erfassen eines Spannungssignals, die mit einem Spannungsausgang des Solar-Photovoltaikmoduls wirkverbunden sind, sowie einen Prozessor, der mit den Mitteln zum Erfassen des Ausgangsspannungssignals wirkverbunden ist, bereitstellt, wobei der Prozessor unter Verwendung von Fourier-Transformationen und Referenzspektren den Betriebszustand des Solar-Photovoltaikmoduls ermittelt. Des Weiteren stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung des Betriebszustandes von Solar-Photovoltaikmodulen bereit.
Patent DE-112021003267-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: KASHIHARA HIROYUKI
IPC: H01L33/62
Filed: 2021-05-07
Abstract: Diese lichtemittierende Vorrichtung umfasst: lichtemittierende Elementteile (132), die so angeordnet sind, das sie für jedes Pixel voneinander getrennt sind; Pixelelektroden (131), die für jedes Pixel auf Seiten erster Oberflächen der lichtemittierenden Elementteile (132) angeordnet sind; gemeinsame Elektroden (133), die so angeordnet sind, dass sie zwischen benachbarten Pixeln auf Seiten zweiter Oberflächen, die den ersten Oberflächen der lichtemittierenden Elementteile (132) gegenüberliegen, voneinander getrennt sind; und einen Elektrodenkopplungsteil (134), der die für jedes Pixel angeordneten gemeinsamen Elektroden (133) in einem planen Bereich elektrisch miteinander koppelt, der sich von einem planen Bereich unterscheidet, in dem die lichtemittierenden Elementteile (132) angeordnet sind.
Patent DE-112021005462-T5 (DE)
Title: Drahtloskommunikationssteuervorrichtung, Drahtloskommunikationsvorrichtung und Drahtloskommunikationssteuerverfahren
Inventor: YAMAOKA KOUSUKE
IPC: H04W36/32
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Routenidentifizierungseinheit (513), die eine Vorhersagefahrtroute eines Fahrzeugs identifiziert, eine AP-Informationserfassungseinheit (512), die AP-Information erfasst, eine Schätzinformationserfassungseinheit (515), die Schätzinformation zum Schätzen einer Transitzeit in einem Abschnitt auf der von der Routenidentifizierungseinheit (513) identifizierten Vorhersagefahrtroute erfasst, eine Transitzeitschätzeinheit (516), die konfiguriert ist, um eine Transitzeit zu schätzen, die für das Subjektfahrzeug erforderlich ist, um einen Kommunikationsbereich einer Basisstation zu durchfahren, die mit der Drahtloskommunikationsvorrichtung auf der Vorhersagefahrtroute verbunden werden kann, basierend auf der Zugangspunktinformation, die von der Zugangspunktinformationserfassungseinheit (512) erfasst wird, und der Schätzinformation, die von der Schätzinformationserfassungseinheit (515) erfasst wird, und eine Verbindungszielbestimmungseinheit (519), die konfiguriert ist, um, als ein Verbindungsziel der Drahtloskommunikationsvorrichtung, die Basisstation zu bestimmen, die bewirkt, dass die von der Transitzeitschätzeinheit (516) geschätzte Transitzeit gleich oder größer als ein Schwellenwert ist, sind enthalten.
Patent DE-112022000330-T5 (DE)
Title: Temperaturschutzvorrichtung und steuervorrichtung
Inventor: FUJIMOTO JUN
IPC: H02P29/60
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Temperaturschutzvorrichtung (16) umfasst: eine Speichereinheit (26a) zum Speichern einer Temperaturschutzlinie (Td(t)), die auf der Grundlage einer Zeit, während der ein Strom kontinuierlich von einer Elektromotorantriebsvorrichtung (14) an einen Elektromotor (12) geliefert wird, und der zulässigen Temperaturen des Elektromotors und der Elektromotorantriebsvorrichtung definiert ist; eine Temperaturberechnungseinheit (22) zum Berechnen der Temperatur des Elektromotors oder der Elektromotorantriebsvorrichtung durch Erhalten des Stromwertes (I) des von der Elektromotorantriebsvorrichtung an den Elektromotor gelieferten Stroms; und eine Bestimmungseinheit (26) zum Bestimmen, ob die Temperatur eine Temperaturschutzlinie überschreitet.
Patent DE-112022001062-T5 (DE)
Title: Umgebungsgesteuertes management von solarenergie
Inventor: BAUGHMAN AARON K
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Computer empfängt stellt fest, dass eine mobile Einheit aufgeladen werden muss, wobei die mobile Einheit eine Solarzelle und eine Bildgebungseinheit enthält. Der Computer erkennt ein Objekt mit einer niedrigen Streurate. Der Computer lädt die mobile Einheit auf der Grundlage des Feststellens auf, dass die mobile Einheit die Solarenergie von den erkannten Objekt empfängt.
Patent DE-60016603-T8 (DE)
Inventor: LORIGNY ERIC PASCAL JEAN
IPC: F16D3/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: A pivot has identical first and second members partially engaged in each other and mobile in rotation relative to each other about a common axis, against the action of at least two return leaf springs each having first and second ends anchored in the first and second parts, respectively, by being wedged inside them.
Patent AT-2864-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur auslösung und/oder steuerung eines alarms und/oder eines alarmpakets
IPC: G08B15/02
Filed: 1998-02-19
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Auslösung und/oder Steuerung eines Alarms und/oder eines Alarmpakets (2), insbesondere eines mit einer pyrotechnischen Einrichtung präparierten Geldscheinbündels, umfassend einen Kontakt (1) für die Überwachung der Positionierung des Alarmpakets (2) und wenigstens eine Sendeeinrichtung (4) zur Abgabe wenigstens eines Aktivierungs- und/oder Auslösesignals für den Alarm und/oder eine Alarmeinheit des Alarmpakets (2), ist vorgesehen, daß der Kontakt (1) zur Überwachung der Positionierung des Alarmpakets (2) mit einer Sendeeinrichtung (4) gekoppelt ist, welche zur Abgabe eines alternierenden Signals mit wenigstens zwei Signalbereichen (A, R) unterschiedlich großer Amplitude bzw. Signalstärke und/oder Reichweite ausgebildet ist, wobei der Signalbereich (R) geringer Amplitude und/oder Reichweite zur Aktivierung des Alarms und/oder des Alarmpakets (2) und der Signalbereich (A) großer Amplitude bzw. Signalstärke und/oder Reichweite zur Steuerung der Auslösung der Alarmeinheit (13) des Alarmpakets (2) ausgebildet ist.
Patent AT-1622-U1 (AT)
Title: Einspritzsystem mit einem einspritzventil für eine selbstzündende brennkraftmaschine
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F02M51/06
Filed: 1995-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem mit einem Einspritzventil (1) für eine selbstzündende Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, insbesondere für Flüssiggaskraftstoffe, mit einer entgegen der Kraft zumindest einer Feder (5; 5a, 5b) öffnenden, als Drosselzapfen ausgebildeten Düsennadel (3, 3). Um mit einer möglichst einfachen Bauweise ein Einspritzsystem für Flüssiggase mit Einspritzverlaufsformung zu realisieren, ist vorgesehen, daß die Öffnungskraft der Düsennadel (3, 3) direkt durch die Magnetkraft (F`mag ) eines Elektromagneten (2) aufgebracht wird, wobei die quadratisch mit dem Nadelhub zunehmende Magnetkraft gegenüber der linear mit dem Nadelhub zunehmenden Federkraft zumindest abschnittsweise eine annähernd quadratisch zunehmende Nadelöffnungsgeschwindigkeit ergibt, die kleine Drosselhübe erlaubt und die Düsennadel (3, 3) einen maximalen Nadelhub (h) kleiner als 1 mm, vorzugsweise kleiner als 0,5 mm, aufweist.
Patent AT-1421-U1 (AT)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 1996-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Präsentationsvorrichtung (1) mit einem würfel- oder quaderförmigen Grundkörper (2) mit einer Boden- und Deckplatte (7, 6) und zwischen diesen sich erstreckende Seitenwände (11, 12) und einer Rückwand (13), welche einen Innenraum (14) umgrenzen, der zur Aufnahme von Präsentationseinschüben (23) dient. Den Rück- und den Seitenwänden (13, 11, 12) ist ein Verkleidungselement (30) vorgeordnet. Ein Tür- oder Verriegelungselement (32, 31) ist relativ zur Frontseite (19) verschwenkbar. In den Eckbereichen (15 bis 18) des Grundkörpers (2) sind an den Seitenwänden (11, 12) vier einen gleichartigen Querschnitt aufweisende Längseckprofile (24 bis 27) angeordnet, die über einen Führungsflansch (33) an den Seitenwänden (11, 12) des Grundkörpers (2) befestigt sind. Diese lagern Führungselemente (28) und/oder eine Arretierungsvorrichtung (29) für das Verkleidungselement (30) und/oder das Türelement (32) und/oder das Verriegelungselement (31).
Patent AT-1836-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsdurchlässiger belag
IPC: E01C5/20
Filed: 1996-06-12
Abstract: Flüssigkeitsdurchlässiger Belag für begeh- und befahrbare Böden u.dgl., der aus zumindest zwei miteinander flächig verbundenen Lagen (1, 2) aus zelligem elastischem Kunststoff gebildet ist, wobei jede bodenseitige Lage (1) wesentlich dicker als jede oberflächenseitige Lage (2) ist und wobei auf der den Boden berührenden Belagseite in der zugeordneten bodenseitigen Lage mit gegenseitigem Abstand parallel zueinander verlaufende Flüssigkeitsableitkanäle (3) ausgebildet sind.
Patent AT-6148-U1 (AT)
Title: Schienenfahrzeug mit einer stromversorgungseinrichtung
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-02-13
Abstract: Ein Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Wagen 1, 2 ist mit einer Stromversorgungseinrichtung versehen, die zur wechselseitigen Speisung einer Zugsammelschiene 6 und einer Batteriesammelschiene 7 mit Schaltnetzteilen 10, 13, 13.1, 16 ausgestattet ist, wobei zumindest ein Schaltnetzteil 16 zur separaten Ladung wenigstens einer Batterie 14 vorgesehen ist.
Patent AT-16255-U1 (AT)
Title: Auffangbehälter für Schlitzfalle
Inventor: ING PETER WITASEK
IPC: A01M1/20
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein am unteren Ende einer Borkenkäfer-Schlitzfalle (1) angeordneter Auffangbehälter (13) besteht aus durchsichtigem Werkstoff und ist mit einer sich in Längsrichtung des Auffangbehälters (13) erstreckenden, herausnehmbaren Rinne (31) ausgestattet. An den Enden (33) der Rinne (31) sind verschließbare Öffnungen vorgesehen. An der Oberseite ist die Rinne (31) durch ein abnehmbares Gitter (42) abgedeckt. Durch den Trichter (11) am unteren Ende der Schlitzfalle (1) in den Auffangbehälter (13) gelangende Käfer fallen beim Ausführen des Nassfang-Verfahrens in die Wanne (23) des Auffangbehälters (13) und in die dort vorgesehene Flüssigkeit mit desodorierenden/konservierenden Zusätzen, sodass Aasgeruch verhindert ist. Beim Ausführen des Trockenfang-Verfahrens sind am unteren Ende der Wanne (23) vorgesehene Rohrstutzen (26) offen und die Rinne (31) kann aus dem Auffangbehälter (13) herausgenommen sein. Allenfalls über den Trichter (11) am unteren Ende der Schlitzfalle (1) in den Auffangbehälter (13) eintretendes Regenwasser durchdringt das Gitter (42), gelangt in die Rinne (31) und strömt durch diese aus dem Innenraum der Wanne (23) des Auffangbehälters (13) ab.
Patent BG-1195-U1 (BG)
Title: Distribution valve for fluids
Inventor: IVANOV VENCHO
IPC: F16K11/02
Filed: 2008-10-22
Abstract: The valve is used in pipeline systems for feeding different fluid flow quantities from several outlets into the measuring instruments, thus reading even the smallest quantity of water consumed. It is characterized by improved construction and reliable operation, and can be repaired. The valve consists of a bearing body (1) shaped by a lower open part (2) with an inlet opening (3) and an outlet opening (6), as well as an upper closed part (4) with a side outlet opening (5), a connecting element (26) being fixed inside the latter. Inside the bearing body (1) there is placed a hollow piston (7) supplied with a spiral spring (11) situated therein and a longitudinal opening (8). At the top end of the closed part (4) there is attached a locking screw (16), while on the front face of the bottom end (9) of the hollow piston (7) there is a rubber seal (21). The bearing body (1), in the area under the side outlet opening (5), is placed inside the casing (25) of the stopcock. Between the inner surface of the lower open part (2), the inner surface of the hollow piston (7) and the spiral spring (11) there is shaped a lower chamber (12), while between the upper front face (17) of the hollow piston (7), the inner surface (18) of the upper closed part (4) and the front face (19) of the locking screw (16) there is shaped an upper chamber (20).
Patent AT-5357-U1 (AT)
Title: Ziehvorrichtung zum ziehen von draht
IPC: B21C1/02
Filed: 2001-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehvorrichtung, insbesondere zum Ziehen von Draht (38), mit wenigstens einem Ziehkörper (1), wie z.B. einer Ziehscheibe (1) und wenigstens einer Klemmeinrichtung (10) zur Befestigung des Drahtes (38) an dem jeweiligen Ziehkörper (1). Erfindungsgemäß ist die Klemmeinrichutung (10) derart gestaltet, daß das zu klemmende Ende des Drahtes (38) unmittelbar nach dem Schließen der Klemmeinrichtung (10) im wesentlichen ortsfest an dem Ziehkörper (1) fixiert ist, und zwar insbesondere hinsichtlich der Umfangsrichtung und/oder der radialen Richtung und der axialen Richtung des Ziehkörpers (1).
Patent AT-5426-U1 (AT)
Title: Schuh sowie verfahren zur herstellung desselben
IPC: A43B13/18
Filed: 2001-03-26
Abstract: Um die Standfestigkeit eines Schuhteiles sowie die Komforteigenschaften eines solchen Schuhteiles zu verbessern, der aus einem Grundkörper (1) aus Naturleder, Kunstleder oder einem Textilmaterial aus Natur- oder Kunstfasern und einer mit diesem Grundkörper (1) verbundenen Schaumbeschichtung (4) besteht, sieht die Erfindung vor, dass die Mikrohohlkugeln (5) unterschiedliche Größe enthält, die in der Schaumbeschichtung (4) dicht an dicht angeordnet sind und eine gasdichte, elastische Hülle aus einem thermoplastischen Kunststoff besitzen, die ein einen Überdruck gegenüber dem Atmosphärendruck aufweisendes schweres Gas, vorzugsweise Isobutan, einschießt.
Patent DE-8900190-U1 (DE)
IPC: H01R13/74
Filed: 1989-01-10
Abstract: In order to place a connector (1) on a part (20) of a case, a rectangular recess (21), which is open to one side, is provided in the part (20) of the case. The connector (1) has a base part (3, 3'), inserted in the recess (21), which has a square cross-section. The edges (23, 24, 28) of the recess (21) in the part (20) of the case are provided internally on the base part (3, 3') with ribs (13, 13') which project from the base part (3, 3') on all sides and engage underneath, and a flange (14), which rests externally on the part (20) of the case and projects laterally, is provided on the connector (1) itself. <IMAGE>