baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005001577-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIEFERLE STEFAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-01-13
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abschalten der Brennkraftmaschine eine Zumesseinheit, die die Kraftstoffmenge einstellt, die von einer Hochdruckpumpe gefördert wird, derart angesteuert wird, dass ein Druckaufbau möglich ist.
Patent DE-102005021220-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider mit gepulstem Hochspannungsnetzteil
Inventor: HECKEL SCOTT P
IPC: F02M25/08
Filed: 2005-05-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Elektrostatischer Abscheider mit einer Kollektorelektrode (34) und einer Coronaentladungselektrode (52) sowie mit einer Spannungsversorgung, wobei die Spannungsversorgung in der Lage ist, ein elektrisches Feld zwischen der Coronaentladungselektrode (52) und der Kollektorelektrode (34) mit einer Spannung zu erzeugen, die größer ist als die Coronaentladungsspannung (164) und geringer ist als die Lichtbogenüberschlagsspannung zwischen der Coronaentladungselektrode (52) und der Kollektorelektrode (34), wobei die Kollektorelektrode (34) in dem elektrischen Feld ionisierte Partikel sammelt, wobei die Spannungsversorgung ein gepulstes Hochspannungsnetzteil (150) aufweist, das die Coronaentladungselektrode (52) mit einer gepulsten Spannung versorgt, die zwischen einer Spitzenimpulsspannung (152) und einer Impulsbodenspannung (156) gepulst ist, wobei die Impulsbodenspannung (156) größer ist als die Coronaentladungsspannung (164) und niedriger ist als die Lichtbogenüberschlagsspannung zwischen der Coronaentladungselektrode (52) und der Kollektorelektrode (34), wobei die Spitzenimpulsspannung (152) größer ist als die Coronaentladungsspannung (164), wobei zusätzlich eine Nenngleichspannung (162) zwischen der Coronaentladungselektrode (52) und der Kollektorelektrode (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nenngleichspannung (162) größer als die Impulsbodenspannung (156) ist, so dass auch in Abwesenheit eines Spannungsimpulses eine ausreichende Ionisation gewährleistet ist, und dass die Dauer der Spitzenimpulsspannung (152), d. h. die Impulsweite, so kurz bemessen ist, dass die thermische Beanspruchung des gepulsten Hochspannungsnetzteils (150) minimiert und dadurch dessen Lebensdauer erhöht ist.
Patent DE-102005024665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur Überwachung des Zustandes eines Schleifsteins eines Holzschleifers
Inventor: TUOVINEN OLLI
IPC: G01N25/72
Filed: 2005-05-30
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Zustandes eines Schleifsteins (4) eines Holzschleifers (1), dadurch gekennzeichnet, dassein Temperaturprofil (T) für die Schleiffläche (19) des Schleifsteins (19) über die ganze axiale Länge des Schleifsteins (4) bestimmt wird,eine zumindest eine Temperaturangabe der Schleiffläche (19) des Schleifsteins (4) repräsentierende Größe (GST) aufgrund des besagten Temperaturprofils (T) bestimmt wird,die die besagte Temperaturangabe repräsentierende Größe (GST) mit einer dieser Temperaturangabe (GST) entsprechenden Referenzgröße (GST) verglichen wird und,falls sich die besagte die Temperaturangabe repräsentierende Größe (GST) auf vorbestimmte Weise von der besagten Referenzgröße (GST) unterscheidet, der mit dem Zustand des Schleifsteins (4) zusammenhängende Status zumindest an einem Teil der Schleiffläche (19) als unnormal identifiziert wird.
Patent DE-102005025582-B4 (DE)
Inventor: KUSCHKE DETLEV
IPC: H04L12/403
Filed: 2005-06-01
Granted: 2011-08-18
Abstract: The system has components (5, 7, 9, 11) e.g. sensor components connected with one another by an Ethernet-network, where the components have reading units to read data from total frames by a total frame protocol, and to read the total frames from a data portion of Ethernet medium access control frames, respectively. An embedding unit embeds the total frames in the portion, and a transmission unit transmits the control frames via the network. An insertion unit inserts an identifier in the control frames to specify whether the portion contains the total frames to process field bus protocol. Independent claims are also included for the following: (1) a method for data transmission in system comprising components (2) an integrated component for a component in a system (3) a component for a system.
Patent DE-102005028893-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Partikeldetektion in einer tiefenbegrenzten Lichtscheibe
Inventor: SCHULZ JAN
IPC: G01N15/14
Filed: 2005-06-19
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur Partikeldetektion in einem strömenden Fluid in einem optisch
begrenzten Messvolumen mit einer Beleuchtungseinrichtung aus einer
Lichtquelle, einem Blendensystem und einem fokussierenden Linsensystem
sowie mit einer optischen Auswerteinheit mit weiteren Blenden und
Linsen und einem auf das Messvolumen ausgerichteten Aufnahmesystem,
dadurch gekennzeichnet, dass eine lineare Lichtquelle (LQ) verwendet
wird und das optisch begrenzte Messvolumen (MV) als dreidimensionale
Lichtscheibe (LS) ausgebildet ist, deren Dicke (d) durch rechteckige
Aperturblenden (AB1, AB2) im Blendensystem und Stablinsen (SL1,
SL2, SL3) im fokussierenden Linsensystem (LN) festgelegt ist, wobei
die rechteckigen Aperturblenden (AB1, AB2) und Stablinsen (SL1,
SL2, SL3) achsenkongruent zu der linearen Lichtquelle (LQ) angeordnet
sind und die Fokuslinie (FL) der Stablinsen (SL1, SL2, SL3) vor
dem Messvolumen (MV) liegt, und dass das Aufnahmesystem (AS) eine
orthogonal zur Lichtscheibe (LS) angeordnete Videokamera (VK) ist.
Patent DE-102005042999-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAEKAWA TOSHIO
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-02-07
Abstract: Zündvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend:  einen zentralen Kern (1), der
eine erste Endfläche
(1a) sowie eine zweite Endfläche
(1b) aufweist;  eine Primärspule
(2) sowie eine Sekundärspule
(3), die außerhalb
des zentralen Kerns (1) angeordnet sind;  einen angrenzend an
die erste Endfläche
(1a) des zentralen Kerns (1) angeordneten Magneten (5), wobei dieser Magnet
(5) in einer Richtung entgegengesetzt zur Richtung des magnetischen
Flusses, der durch Energieversorgung der Primärspule (2) erzeugt wird, magnetisiert
wird;  einen Seitenkern (4), der außerhalb der Primärspule (2) und
der Sekundärspule
(3) so angeordnet ist, dass er mit dem zentralen Kern (1) und dem
Magneten (5) zusammenwirkt, um einen geschlossenen magnetischen
Kreislauf auszubilden;  wobei der Seitenkern (4) einen ersten
Seitenkern-Abschnitt (9)
mit einer ersten Endfläche
(9a) und einer zweiten Endfläche
(9b) sowie einen zweiten Seitenkern-Abschnitt (10) mit einer ersten Endfläche (10a)
und einer zweiten Endfläche
(10b) umfasst, wobei die ersten und zweiten Seitenkern-Abschnitte...
Patent DE-102005050315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Implementieren von Topn-Messungen bei Betriebsunterstützungssystemen
Inventor: NELSON ELLEN MAUREEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-10-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Computersystems (100), um ein Netzwerk zu charakterisieren, wobei das Computersystem (100) einen Zentralcomputer (102) und eine Mehrzahl von Agenten (104a–104c) umfasst, welche Messungen von Transaktionen durchführen, die auf dem Netzwerk stattfinden, wobei jeder Agent (104a–104c) unabhängig von anderen der Agenten arbeitet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bewirken, dass jeder Agent (104a–104c) eine Reihe von Messungen über eine Zeitperiode durchführt (204) und einen repräsentativen Wert berechnet (210), der durch alle Messungen bestimmt ist, die während der Zeitperiode durchgeführt wurden, und einen vorbestimmten Teilsatz der Messungen, die während der Zeitperiode durchgeführt wurden, speichert (312), wobei sich jede Messung auf das Netzwerk bezieht und durch eine Name-Wert-Paar charakterisiert ist, und wobei jeder Agent (104a–104c) jede durch diesen Agenten durchgeführte Messung mit einem vorbestimmten Kriterium vergleicht (306), um zu bestimmen, ob die Messung eine der gespeicherten Messungen ersetzen soll; und Bewirken, dass jeder Agent (104a–104c) den gespeicherten Teilsatz der Messungen und den repräsentativen Wert an den Zentralcomputer (102) ansprechend auf ein vorbestimmtes Ereignis überträgt (216).
Patent DE-102005054323-B4 (DE)
Inventor: GANTEFORT WILHELM
IPC: C12P5/02
Filed: 2005-11-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: The invention relates to a fermenter (10) for producing biogas from organic material, having a fermentation chamber (11) with a substantially round basal surface to receive fermentation material; arranged, in the peripheral region of the fermentation chamber, filling means (12) for substrate to be fermented; arranged, above the fermentation chamber, an unpressurized gas store (13) with gas discharging means (14); stirring means (15); a settling chamber (16) with overflow rim; and also pumping means (17) for the continuous or batchwise removal of fermentation material from the fermentation chamber and introduction into the settling chamber.
Patent DE-102005056184-B4 (DE)
Title: Selbstligierendes Bracket für die Orthodontie
Inventor: FÖRSTER ROLF
IPC: A61C7/28
Filed: 2005-11-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Selbstligierendes Bracket für die Orthdontie, enthaltend eine Basis (1), einen auf der Basis (1) angeordneten Sockel (4), eine von dem Sockel (4) ausgehende okklusale Wand (6) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (9), eine von dem Sockel (4) ausgehende gingivale Wand (5) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (8), eine Nut (7), welche die okklusale Wand (6) und die gingivale Wand (5) voneinander trennt und sich durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt, einen Schlitz (18), welcher sich in Richtung von gingival nach okklusal durchgehend durch den Sockel (4) hindurch erstreckt und durch eine lingual gelegene Oberfläche (19) und durch eine labial gelegene Oberfläche (6b) begrenzt ist, und eine federnde Klammer (25), welche einen labialen Schenkel (27) und einen lingualen Schenkel (26) hat, welche durch einen okklusal angeordneten Abschnitt (28) miteinander verbunden sind, wobei der linguale Schenkel (26) in dem Schlitz (18) steckt und darin in Richtung gingival-okklusal zwischen einer Schließstellung, in welcher sich der labiale Schenkel (27) bis in einen Ausschnitt (24) in der gingivalen Wand (5) erstreckt, und einer Offenstellung der Klammer (25) verschiebbar ist, in welcher die Spitze des labialen Schenkels (27) auf der okklusalen Wand (6) ruht, und wobei aus dem lingualen Schenkel (26) der Klammer (25) eine gegen die okklusale Wand (6) gerichtete Zunge (30) ausgeschnitten und in labialer Richtung so abgebogen ist, dass sie einen spitzen Winkel mit dem lingualen Schenkel (26) der Klammer (25) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die den Schlitz (18) begrenzende labiale Oberfläche (6b) im Bereich der gingivalen Wand (5) und im Bereich der Nut (7) entfernt oder unterbrochen ist, um durch Einführen eines Werkzeugs aus labialer Richtung in die Nut (7) ein Niederdrücken der Zunge (30) zu ermöglichen.
Patent DE-102005061629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport und zur Bildung von Kompartimenten
Inventor: BECKMANN DIETER
IPC: C12M1/34
Filed: 2005-12-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung für den Transport von mindestens einem Kompartiment (5) in einer Transportflüssigkeit (3) in mindestens einem Transportkanal (12), wobei in den Transportkanal (12) an einer Mündung (13) mindestens ein Zulaufkanal (11) mit einer von der Transportflüssigkeit (3) verschiedenen Flüssigkeit (2) mündet, wobei das Kompartiment (5) eine mit der Transportflüssigkeit (3) gebildete Grenzschicht (7) aufweist, mit mindestens einer dem Transportkanal (12) zugeordneten ersten Pumpe (20) zum Transport der Transportflüssigkeit (3), und mit mindestens einer dem Transportkanal (12) und/oder Zulaufkanal (11) zugeordneten Druckmesseinrichtung (30, 32, 33) zur Steuerung der ersten Pumpe (20), dadurch gekennzeichnet, dass in Flussrichtung der Transportflüssigkeit (3) der Transportkanal (12) hinter der Mündung (13) eine Kanalverengung (18) aufweist, und wobei mindestens eine dem Transportkanal (12) zugeordnete Druckmesseinrichtung (32, 33) in Flussrichtung der Transportflüssigkeit (3) hinter und/oder vor der Kanalverengung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102006002905-B4 (DE)
Title: Mammografiegerät
Inventor: MEER OLIVER
IPC: A61B6/04
Filed: 2006-01-20
Granted: 2015-07-02
Abstract: Mammografiegerät (1) – mit einem Haltearm (2), der an einer Halterung (5) des Mammografiegerätes (1) gehaltert ist, wobei der Haltearm (2) einen ersten und einen zweiten Armteil aufweist, die durch Drehen des Halterarms (2) in ihrer jeweiligen Position vertauschbar sind, – mit einem an dem ersten Armteil angeordneten Röntgenempfänger (3) und einem an dem zweiten Armteil angeordneten zweiten Röntgenempfänger (17), derart dass der zweite Röntgenempfänger (17) durch das Drehen des Haltearms (2) an die Position des erstgenannten Röntgenempfängers (3) positionierbar ist, – mit einem beweglich an dem Haltearm (2) gelagerten Streustrahlenraster (4), derart dass der Streustrahlenraster (4) einerseits in einer Untersuchungsposition innerhalb eines vorgesehenen Röntgenstrahlungsbereichs (11) und andererseits in einer Parkposition außerhalb des vorgesehenen Röntgenstrahlungsbereichs (11) in Richtung der Halterung (5) neben dem Röntgenempfänger (3; 17) und zumindest teilweise in der Halterung (5) positionierbar ist, wobei der Streustrahlenraster (4) in einem zweiteiligen Verschiebeschacht (12) beweglich gelagert ist, der einerseits sowohl mit einem ersten Schachtteil (18) in dem ersten Armteil als auch mit einem weiteren ersten Schachtteil (19) in dem zweiten Armteil und andererseits mit einem zweiten Schachtteil (20) in der Halterung (5) bildbar ist.
Patent DE-102006009409-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensor-Halterungsstruktur
Inventor: NIMURA TAISUKE
IPC: G01P3/44
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitssensor-Halterungsstruktur für ein Kraftrad, wobei ein Bremssattel (6) mittels eines Halterungsbolzens (22) direkt an einer vorderen Gabel (2) angebracht ist, wobei ein ringförmiger Pulsgeber (30) am Vorderrad (1) angeordnet ist, und die Fahrzeuggeschwindigkeit durch Ablesen der Impulse mittels eines an der vorderen Gabel (2) angebrachten Fahrzeuggeschwindigkeitssensors (28) kontaktfrei durch magnetische Änderung erfasst wird,  wobei der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (28) an der vorderen Gabel (2) über einen Sensorsteg (25) angebracht ist und eine Sensorabdeckung (35) zum Schützen des Sensors (28) an dem Sensorsteg (25) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorabdeckung (35) einen Abschnitt (36) aufweist, der den Halterungsbolzen (22) in dessen Anbringe- und Abnehmerichtung überlappt und dadurch ein Abnehmen des Bremssattels (6) behindert.
Patent DE-102006012929-B4 (DE)
Title: Flussraten-Messvorrichtung
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2006-03-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Flussraten-Messvorrichtung, die Folgendes umfasst: einen Hauptkörperabschnitt (8, 9, 13, 15), der in einen Hauptdurchlass (1) vorsteht, wobei der Hauptkörperabschnitt einen Schaltkreisaufnahmeabschnitt (12) umfasst, der intern angeordnet ist, einen Messdurchlass (5D), der an dem Hauptkörperabschnitt an einem vorstehenden Ende des Schaltkreisaufnahmeabschnitts (12) angeordnet ist, wobei veranlasst wird, dass ein Teil eines gemessenen Fluids, welches durch den Hauptdurchlass (1) fließt, durch den Messdurchlass fließt, ein die Flussrate detektierendes Element (6), welches in dem Messdurchlass (5D) angeordnet ist, und einen Steuerungsschaltkreis (7), der in dem Schaltkreisaufnahmeabschnitt (12) aufgenommen ist, wobei der Steuerungsschaltkreis das die Flussrate detektierende Element (6) treibt und ein Signal von diesem verarbeitet, wobei der Messdurchlass (5D) Folgendes umfasst: eine Einflussöffnung (21), die in einer Umgebung eines Endabschnitts des Hauptkörperabschnitts (8, 9, 13, 15) in Vorstehrichtung angeordnet ist und sich auf eine zur Flussrichtung eines Hauptflusses des gemessenen Flusses senkrechte Fläche des Hauptkörperabschnitts dergestalt öffnet, dass sie bezogen auf die Flussrichtung des Hauptflusses stromaufwärts weist, eine Ausflussöffnung (31), die in einer Umgebung eines Endabschnitts des Hauptkörperabschnitts (8, 9, 13, 15) in der genannten Vorstehrichtung angeordnet ist und sich auf eine Fläche des Hauptkörperabschnitts öffnet, die parallel zur Flussrichtung des Hauptflusses ist, einen ersten Durchlass (22), der sich von der Einflussöffnung (21) in Flussrichtung des Hauptflusses zu einem ersten Biegeabschnitt (23) erstreckt, einen zweiten Durchlass (24), der sich von dem ersten Biegeabschnitt (23) in einer zur Flussrichtung des Hauptflusses senkrechten Richtung in Richtung auf den Schaltkreisaufnahmeabschnitt (12) zu einem zweiten Biegeabschnitt (25) erstreckt ...
Patent DE-102006031552-B4 (DE)
Title: Bohrloch-Gasverdichter
Inventor: VANDEVIER JOSEPH E
IPC: E21B43/12
Filed: 2006-07-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Fördern von Bohrlochgas, bei welchem (a) ein Bohrloch (11) mit einer Förderzone ausgewählt wird, (b) für die Förderzone ein Versuch – Bohrlochdruck (P) abhängig vom Durchsatz (Q) – ausgeführt und eine P-Q-Kurve im Diagramm dargestellt wird, indem ein Strömungsquerschnitt einer Öffnung, durch welche Gas von der Förderzone strömt, schrittweise variiert wird, und der Druck (P) und der Durchsatz (Q) des Gases von der Förderzone in Abhängigkeit der unterschiedlichen Strömungsquerschnitte erfasst wird, (c) ein Reibungsdruckabfall aufgrund der Reibung des Bohrlochfluids berechnet wird, das durch das Fördersteigrohr von der Förderzone nach über Tage strömt, (d) ein Verdichter (25) ausgewählt wird, der bei einer ausgewählten Drehzahl einen Auslegedruck hat, der wenigstens gleich einer Summe aus dem Reibungsdruckabfall und aus dem gewünschten Bohrlochkopfdruck ist und den auf der P-Q-Kurve basierenden Auslegedurchsatz hat, (e) ein Motor (31) funktionsgerecht mit dem Verdichter (25) verbunden wird und der Verdichter (25) und der Motor (31) an einem Strang eines Fördersteigrohrs befestigt und der Motor (31) und der Verdichter (25) in das Bohrloch (11) abgesenkt werden, nachdem die P-Q-Kurve erfasst wurde, (f) dem Motor (31) Leistung zugeführt und der Verdichter (25) bei der ausgewählten Drehzahl gedreht wird, wodurch eine Saugwirkung erzeugt wird, um Gas aus der Förderzone in den Verdichter (25) zu saugen, und (g) das Gas von dem Verdichter (25) verdichtet und in dem Fördersteigrohr (19) nach oben gefördert wird.
Patent DE-102006033641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines alkoholhaltigen Getränks
Inventor: REINHARD ENGEL
IPC: C12C12/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines alkoholhaltigen Getränks mit folgenden Schritten:  a)
Herstellen einer Maische aus einer vorgegebenen Menge an Wasser
und einer vorgegebenen Menge an Malz,  b) Erwärmen der
Maische auf eine Temperatur von höchstens 90°C,  c) Herstellen einer
nicht gekochten Malzwürze
aus der Maische,  d) Zusetzen einer Bierhefe, einer Sekthefe
sowie von Milchsäurebakterien
zur Malzwürze,  e)
Vergären
der Malzwürze
mit den Milchsäurebakterien und
den Hefen,  f) Zugabe von unvergorener Malzwürze oder Zucker sowie einer
Nachgärhefe
zum im Schritt lit. e) hergestellten Zwischenprodukt und  g)
Abfüllen
in Druckbehälter
für eine
zumindest 3 Monate andauernde Nachgärung und Reifung.
Patent DE-102006035412-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: HONGO YUSUKE
IPC: F02M61/10
Filed: 2006-11-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
einer Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffeinspritzventil (1), das
mit mehreren Einspritzöffnungen
(3, 4) zum Einspritzen eines Kraftstoffs ausgebildet ist, wobei
die Einspritzöffnungen
eine einspritzende Einspritzöffnung
(3) und eine Einspritzungsaussetzeinspritzöffnung (4) aufweisen, die dazu
im Stande ist, die Kraftstoffeinspritzung auszusetzen, während die
einspritzende Einspritzöffnung
den Kraftstoff einspritzt, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung
aufweist:  eine Einspritzungsaussetzdauerbestimmungseinrichtung (S305)
zum Bestimmen, ob eine Einspritzungsaussetzdauer, bei der die Einspritzungsaussetzeinspritzöffnung die Einspritzung
aussetzt, eine vorbestimmte Dauer erreicht;  eine Aussetzeinspritzöffnungseinspritzeinrichtung
(S308, S309, S310) zum Veranlassen der Einspritzungsaussetzeinspritzöffnung die
Einspritzung durchzuführen,
wenn die Einspritzungsaussetzdauerbestimmungseinrichtung bestimmt,
dass die Einspritzungsaussetzdauer die vorbestimmte Dauer erreicht,  eine
Einspritzeinrichtung, die in dem Kraftstoffeinspritzventil vorgesehen
ist, und die von einem teilweisen Einspritzöffnungseinspritzbereich zum
Durchführen
der Einspritzung nur durch die einspritzende Einspritzöffnung zu
einem  Gesamteinspritzöffnungseinspritzbereich
zum Durchführen der
Einspritzung durch sowohl die einspritzende Einspritzöffnung,
als auch die Einspritzungsaussetzeinspritzöffnung in Übereinstimmung mit einer Zunahme
der Kraftstoffeinspritzmenge, die der Maschine zugeführt wird,
umschaltet;  eine Einspritzungsaussetzeinrichtung...
Patent DE-102006049281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines als Losrad ausgeführten Zahnrades einer Getriebeeinrichtung
Inventor: MOHR MARK
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-10-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung (2) zum Betätigen eines als Losrad ausgeführten Zahnrades (4 bis 7) einer Getriebeeinrichtung (1), welches Zahnrad (4 bis 7) auf einer Welle (3) drehbar gelagert und über wenigstens eine einen wenigstens teilweise im Inneren der Welle (3) angeordneten und über ein fluidisches Druckmittel betreibbaren Aktor (10, 22) aufweisende Zuschalteinrichtung (8, 9) in einen zugeschalteten Zustand überführbar ist, zu dem das Zahnrad (4 bis 7) mit der Welle (3) drehfest verbunden ist, und wobei das Zahnrad (4 bis 7) aus dem Inneren der Welle (3) heraus mit der zum Zu- oder Abschalten erforderlichen Betätigungskraft beaufschlagbar ist, wobei der wenigstens eine Aktor (10, 22) als eine Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet ist, die vollständig in der Welle (3) angeordnet und drehfest mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschalteinrichtung mehrere Aktoren aufweist, welche in einem Modul zusammengefasst sind.