baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001878-B3 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage
Inventor: BRAUN JüRGEN
IPC: B65G49/02
Filed: 2014-02-14
Granted: 2015-03-05
Abstract: Eine Tauchbehandlungsanlage umfasst in bekannter Weise mindestens ein Tauchbecken (1), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit befüllbar ist. Ein Fördersystem (3, 10) bewegt die zu behandelnden Gegenstände (2) an das Tauchbecken heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (1) hinein, aus dem Tauchbecken (1) heraus und von diesem weg. Dieses Fördersystem (3, 10) umfasst mindestens einen Transportwagen (3), der eine um eine Drehachse verdrehbare Befestigungseinrichtung (7) für den Gegenstand (2) aufweist. Der Transportwagen (3) wird von mindestens einer angetriebenen, sich parallel zu seiner Bewegungsrichtung erstreckenden Zugkette (10) gezogen. Eine Dreheinrichtung (11, 12) umfasst mindestens ein mit der Befestigungseinrichtung (2) drehschlüssig verbindbares Ketten- oder Zahnrad (11), welches koaxial zur Drehachse der Befestigungseinrichtung (7) angeordnet ist, sowie mindestens eine sich parallel zur Bewegungsrichtung des Transportwagens (3) erstreckende Drehkette (12) oder Drehzahnstange, mit welcher das Ketten- oder Zahnrad (11) kämmt. Mit Hilfe dieser Dreheinrichtung lässt sich auf mechanisch zuverlässige, einfache und mit geringem Steuerungsaufwand verbundene Weise an den erforderlichen Abschnitten des Bewegungsweges des Transportwagens (3) die Befestigungseinrichtung (7) mit dem zu behandelnden Gegenstand (2) verdrehen.
Patent DE-102014013552-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: GAUCHEL WOLFGANG
IPC: G01N35/04
Filed: 2014-09-12
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es wird eine Dosiervorrichtung (1) vorgeschlagen, die eine dosierte Aufnahme und/oder Abgabe von Fluidproben ermöglicht. Sie enthält einen durch eine Positioniereinrichtung (23) bewegbaren Dosierkopf (17), der eine Dosiereinrichtung (25) aufweist, die über eine Mehrzahl von in einer matrixartigen Verteilung angeordneten Dosiereinheiten (2) verfügt. Jede Dosiereinheit (2) ist mit elektrisch betätigbaren Antriebsmitteln (7) ausgestattet und verfügt über an einem rückseitigen Endabschnitt (8) angeordnete Antriebs-Kontaktmittel (42). Der Dosierkopf (17) verfügt außerdem über einen Steuerkopf (26) mit elektronischen Steuermitteln (45), die an eine Haupt-Steuereinrichtung (63) anschließbar sind. Der Steuerkopf (26) verfügt über an einer Unterseite (47) angeordnete Steuer-Kontaktmittel (43), die mit den Steuermitteln (45) verbunden sind. Bei dem Steuerkopf (26) handelt es sich um eine bezüglich der Dosiereinrichtung (25) separate Baueinheit, die an die Dosiereinrichtung (25) ansetzbar und/oder von der Dosiereinrichtung (25) abnehmbar ist, wobei jeweils gleichzeitig eine elektrische Kontaktierung oder Trennung zwischen den Steuer-Kontaktmitteln (43) und den Antriebs-Kontaktmitteln (42) stattfindet.
Patent DE-102014222362-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der dynamischen Nichtlinearität von Piezoleistungskeramiken und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/00
Filed: 2014-11-03
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der dynamischen Nichtlinearität von Piezoleistungskeramiken mit folgenden Schritten: Bereitstellung eines zu testenden Musters in Form eines piezokeramischen Rings mit daran angeordneten Elektroden; Anlegen einer ersten Erregerspannung an die Elektroden des Rings, wobei die erste Erregerspannung eine Amplitude aufweist, die einem niedrigen Erregerniveau des Rings entspricht, und die erste Erregerspannung eine Frequenz fr(k) aufweist, die der ersten radialen Resonanz des Rings bei niedrigem Erregerniveau entspricht; Messen der Schwingungsgeschwindigkeit Vr(k) der äußeren zylindrischen Oberfläche des Rings; Anlegen einer zweiten Erregerspannung an die Elektroden des Rings, wobei die zweite Erregerspannung höher als die erste Erregerspannung ist und eine Amplitude aufweist, die einem hohen Erregerniveau des Rings entspricht, und die zweite Erregerspannung eine Frequenz fr(p) aufweist, die der ersten radialen Resonanz des Rings bei hohem Erregerniveau entspricht; Messen der Schwingungsgeschwindigkeit Vr(p) der äußeren zylindrischen Oberfläche des Rings; Berechnung einer ersten Differenz zwischen der Frequenz fr(p) und der Frequenz fr(k) und einer zweiten Differenz zwischen der Schwingungsgeschwindigkeit Vr(p) und der Schwingungsgeschwindigkeit Vr(k); Bestimmung der Nichtlinearität der Piezokeramik aus der Berechnung des Verhältnisses des ersten Differenz zur zweiten Differenz gemäß (fr(p) – fr(k))/(Vr(p) – Vr(k)). Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015007063-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von in einem Verkehrsstreckennetz erfassten Umluftbetriebsdaten von Fahrzeugen sowie deren Nutzung für die Umluftsteuerung von Fahrzeugbelüftungseinrichtungen
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-06-02
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von die fahrzeugpositionsabhängige oder fahrzeugroutenabhängige Aktivierung einer Umluftfunktion von Belüftungseinrichtungen (1.1) von Fahrzeugen (1) erster Art anzeigenden Umluftbetriebsdaten in einem Verkehrsstreckennetz (10) sowie zur Nutzung der prozessierten Umluftbetriebsdaten in Fahrzeugen (2) zweiter Art, welche jeweils mit einer eine Umluftfunktion aufweisenden Belüftungseinrichtung (2.1) ausgestattet sind, bei dem mittels einer Sensoreinheit (1.2) des Fahrzeugs (1) erster Art die Umluftbetriebsdaten in Abhängigkeit der Fahrzeugposition oder der Fahrzeugroute erfasst werden, bei dem mittels einer Kommunikationseinheit (1.4) des Fahrzeugs (1) erster Art die Umluftbetriebsdaten zur zentralen Datenhaltung mit kontinuierlicher Prozessierung einer Datenverwaltungseinheit (20) übermittelt werden, durch welche aus den übermittelten Umluftbetriebsdaten ein Umluftfunktionsprofil des Verkehrsstreckennetzes (10) mittels eines vorgegebenen Verfahrens erstellt und das Umluftfunktionsprofil in einer Datenhaltungs-Komponente (20.1) abgelegt wird, bei dem zur Nutzung des Umluftfunktionsprofils durch das Fahrzeug (2) zweiter Art Profildaten des Umluftfunktionsprofils von der Datenverwaltungseinheit (20) an eine Kommunikationseinheit (2.4) des Fahrzeugs (2) zweiter Art übermittelt werden.
Patent DE-102015114217-B3 (DE)
Title: Dichtelement, Anordnung aus einem Element und einem Dichtelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Dichtelements
Inventor: SCHWAIBERGER GERHARD
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-01-26
Abstract: Dichtelement, insbesondere Dichtprofil für Fenster oder Türen, umfassend einen Anordnungsbereich, zum Anordnen des Dichtelements an einem Element, insbesondere einem Fenster- oder Türelement, sowie umfassend einen Dichtbereich, wobei der Dichtbereich eine Dichtfläche umfasst, und wobei die Dichtfläche zumindest bereichsweise durch ein Zusatzelement gebildet ist, welches ausgelegt ist, eine Gleitfähigkeit des Dichtelements zu erhöhen, und welches stoffschlüssig an dem Dichtbereich befestigt ist.
Patent DE-102015225053-B3 (DE)
Title: Fluidkupplung zum Anschluss eines Brennstoffzellenmoduls an eine Betriebsmittelleitung
Inventor: BRANDT TORSTEN
IPC: H01M8/2485
Filed: 2015-12-14
Granted: 2016-11-24
Abstract: Eine Fluidkupplung (6) zum Anschluss eines Brennstoffzellenmoduls (5) an eine Betriebsmittelleitung (1), weist zwei an einer Verbindungsschnittstelle (9) lösbar miteinander verbindbare Kupplungsteile (7, 8) auf, wobei jedes Kupplungsteil (7, 8) ein selbstschließendes Ventil (10, 14) enthält, bei dem ein Schließkörper (11, 15) durch eine Feder (12, 16) gegen einen Ventilsitz (13, 17) gedrückt wird, und wobei ein Kraftübertragungselement (18) vorgesehen ist, das im Zustand der Verbindung beider Kupplungsteile (7, 8) die Schließkörper (11, 15) der beiden Ventile (10, 14) miteinander mechanisch koppelt, um ein gemeinsames Abheben der Schließkörper (11, 15) von ihren Ventilsitzen (13, 17) zu ermöglichen. Um einzelne Brennstoffzellenmodule gezielt an die Versorgung mit den Betriebsmitteln bzw. die Entsorgung von den Betriebsmitteln anschalten oder davon trennen zu können, weist die Fluidkupplung (6) zur Betätigung der Ventile (10, 14) einen steuerbaren elektromagnetischen oder pneumatischen Antrieb (20) auf.
Patent DE-102017002212-B3 (DE)
Title: Rastbolzen für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter mit einem derartigen Rastbolzen
Inventor: HUSEMANN NILS
IPC: H01H25/04
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-05-30
Abstract: Beschrieben wird ein elektrischer Schalter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, und mit einem im oder am Gehäuse gelagerten Schaltelement, das in mehrere Schaltstellungen bewegbar ist und dessen Positionierung über eine Rastkurve und einen Rastbolzen gesteuert wird, der von einem Federelement gegen die Rastkurve gedrückt wird, wobei der Rastbolzen einen im Wesentlichen hülsenförmigen Rastbolzenkörper und eine gegen den Rastbolzenkörper unbeweglich angeordnete Rastbolzenspitze aufweist, wobei der Rastbolzenkörper und die Rastbolzenspitze als Einzelteile ausgeführt sind, die weder einstückig noch stoffschlüssig miteinander ausgeführt sind, und wobei zwischen dem Rastbolzenkörper und der Rastbolzenspitze ein Elastomerkörper angeordnet ist. Beschrieben wird außerdem ein vorteilhaft ausgestalteter Rastbolzen für einen elektrischen Schalter.
Patent DE-102018003272-B3 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für einen Solarzelleneinheiten-Nutzen und Herstellungsverfahren für einen Solarzelleneinheiten-Nutzen
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H02S40/20
Filed: 2018-04-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für einen Solarzelleneinheiten-Nutzen, aufweisend eine Trägerplatte (12), mindestens einen fixierten Abstandshalter (14) und mindestens zwei bewegliche Abstandshalter (16), wobei die Trägerplatte (12) eine Vielzahl von matrixartig angeordneten Aussparungen (18) zur formschlüssigen Aufnahme von sekundären optischen Elementen des Solarzelleneinheiten-Nutzens aufweist, der fixierte Abstandshalter (14) eine Anschlagsfläche (24) mit einem festen Abstand (A1) zu der Trägerplattenoberseite aufweist, die beweglichen Abstandshalter (16) jeweils eine Auflagefläche (20) zur Aufnahme eines Nutzenplattes des Solarzelleneinheiten-Nutzens aufweisen, die mindestens zwei beweglichen Abstandshalter (16) jeweils vorzugsweise an gegenüberliegenden Kanten der Oberseite der Trägerplatte (12) angeordnet und jeweils so an der Trägerplatte (12) befestigt sind, dass ein Abstand der Auflageflächen (20) zu der Oberseite der Trägerplatte (12) jeweils zwischen einem minimalen Abstand A min  und einem Maximalen Abstand A max  bewegbar ist und der maximale Abstand A max  größer und der minimale Abstand A min  kleiner als der feste Abstand A1 ist.
Patent DE-102018115557-B3 (DE)
Title: Automatisierte Leitungsverlegung für Leitungssätze elektrischer Systeme mittels zweier kraftgeregelter Roboter
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungsverlegungssystem (1) zur Herstellung von Leitungssätzen (2) bestehend aus einer Anzahl von Kabeln und/oder Leitungen (3) umfassend wenigstens zwei Roboter (5.1, 5.2, 5.3, ...), denen im System eine unterschiedliche Steuerungshierarchie zugewiesen ist und diese mit Greifelementen (6) zum Greifen wenigstens einer Leitung (3) des Leitungssatzes zum Verlegen der Leitung (3) an einem Kabelformbrett (4) oder direkt in einer Endapplikation ausgebildet sind.
Patent DE-102019107587-B3 (DE)
Title: Vorschaltwiderstand für das Klettern
Inventor: CHUDOWSKI STEPHAN
IPC: A63B29/00
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorschaltwiderstand für das Klettern an einem Kletterobjekt von einem Startpunkt zu einem höher gelegenen Zielpunkt mit einem am Kletterobjekt angeordneten Gehäuse. Es ist Aufgabe der Erfindung einen Vorschaltwiderstand bereitzustellen, der zur verbesserten Sturzsicherung unterschiedlich schwerer Kletterer eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäß sind dazu im Gehäuse ein Umlenkelement und wenigstens zwei Rastpositionen angeordnet sind, wobei in die Rastpositionen ein Rastelement einrastbar ist. Über Umlenkelement und Rastelement ist ein Kletterseil führbar. Der Umschlingungswinkel ist zur Erreichung einer geringeren Bremswirkung kleiner und zur Erreichung einer höheren Bremswirkung größer.
Patent DE-102019133515-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Parallaxenbestimmung von Aufnahmen eines Multilinsen-Kamerasystems
Inventor: BRANDES ARND RAPHAEL
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-12-09
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parallaxenbestimmung von Aufnahmen eines Multilinsen-Kamerasystems (1) umfassend die Schritte:- Aufnahme und/oder Bereitstellung von mindestens zwei Bildern (B1, B2) eines Objekts (O) aufgenommen von dem multispektralen Multilinsen-Kamerasystem (1) in unterschiedlichen Spektralbereichen,- Erkennung des Objekts (O) in den aufgenommenen Bildern (B1, B2) mittels digitaler Objekterkennung und Erstellung eines virtuellen Objekts (O) aus der erkannten Abbildung des Objekts (O),- Ermittlung von Koordinaten des virtuellen Objekts (O) in den Bildern (B1, B2) in Form von absoluten Bildkoordinaten und/oder relativer Bildkoordinaten zu anderen Elementen in den Bildern (B1, B2),- Bestimmung der Parallaxe des Objekts (O) aus den ermittelten Koordinaten und der bekannten Position der Aufnahmeorte der Bilder (B1, B2) auf einem Bildsensor (3) des Multilinsen-Kamerasystems (1).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Multilinsen-Kamerasystem.
Patent DE-102019135069-B3 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung und Transportregal
Inventor: MESTEROM BERND
IPC: B65D19/44
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretierungsvorrichtung (A) für ein Transportregal (T), in das ein Blech eingeschoben werden kann, mit einer Grundfläche (1.1), mindestens einer darauf aufrecht befestigten Schwenkachse (5, 6), mindestens einen schwenkbar daran angeordneten Arretierungswinkel (3, 4) mit zwei freien Schenkeln (3.1, 3.2, 4.1, 4.2) und zwei Anschlägen (2.1.1, 2.1.2, 2.2.1, 2.2.2) für den mindestens einen Arretierungswinkel (3, 4), und mindestens eine Feststellungsvorrichtung, welche den Arretierungswinkel (3, 4) jeweils in einer vorgegebenen Schwenkposition feststellt.Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Transportregal (T) mit einer solchen Arretierungsvorrichtung (A), wobei auf einem Gestell mindestens ein Fach (F), vorzugsweise nebeneinander angeordnet mehrere Fächer (F), für mindestens ein aufrecht stehendes Blech (1, 2) ausgebildet ist/sind, und mindestens ein Fach (F) eine Rollenschiene (RS) zum einfachen Einschieben eines Bleches (BS, BS') von einer Be- und Entladeseite aus in das mindestens eine Fach (F) aufweist, und weiterhin die Arretierungsvorrichtung (A) im Bereich der Be- und Entladeseite befestigt ist.
Patent DE-102020007078-B3 (DE)
Title: Verfahren zum anonymisierten Übertragen von zeit- und ortsreferenzierten Sensordaten eines Fahrzeuges zu einer fahrzeugexternen Rechnereinheit
Inventor: HENZLER MICHAEL
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum anonymisierten Übertragen von zeit- und ortsreferenzierten Sensordaten eines Fahrzeuges (1) zu einer fahrzeugexternen Rechnereinheit (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- während eines Fahrbetriebes des Fahrzeuges (1) in regelmäßigen zeitlichen Abständen globale Positionsdaten des Fahrzeuges (1) an die Rechnereinheit (2) gesendet werden, wobei- ein nach Aufnahme des Fahrbetriebes erstmaliges Senden der Positionsdaten nach einer zufällig ermittelten Zeitdauer seit Aufnahme des Fahrbetriebes und/oder nach Zurücklegen einer zufällig ermittelten Fahrstrecke seit Aufnahme des Fahrbetriebes erfolgt.
Patent DE-102020116160-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssytem
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/18
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einer Abgasanlage (40), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch einen Abgaskanal (42) der Abgasanlage (40) eine Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden und stromabwärts dieser Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) ein Sperrkatalysator (58) angeordnet ist. Von dem Abgaskanal (42) zweigt stromaufwärts der Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) an einer Verzweigung (76) ein Bypass (62) ab, welcher stromabwärts der Verzweigung (76) und stromaufwärts der Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) an einer Einmündung (92) wieder in den Abgaskanal (42) mündet. In dem Bypass (62) ist ein passiver NOx-Adsorber (88) angeordnet. Am Abgaskanal (42) ist ein Stellelement (78) vorgesehen, mit welchem der Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) wahlweise durch einen Hauptkanal (94) des Abgaskanals (42) oder durch den Bypass (62) geleitet werden kann. Dabei wird der passive NOx-Adsorber in einer Kaltstartphase des Verbrennungsmotors (10) mit Stickoxiden beladen und bei einsatzbereites Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) wieder regeneriert.
Patent DE-102020119911-B3 (DE)
Title: Profilrohr-Lochstanze und Arbeitsverfahren
Inventor: HÜLSHORST JOHANNES
IPC: B21D28/28
Filed: 2020-07-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Arbeitsverfahren einer Profilrohr-Lochstanze (1) und eine Profilrohr-Lochstanze (1) mit einem Stanzentisch (2), einem Stanzenstößel (3), einem Lochstempel (4) und einer Matrize (5), wobei mehrere Lochstempel (4) in einer Reihe unter dem Stanzenstößel (3) und eine in ein zu lochendes Profilrohr (6) einführbares und mit äquidistant zu den Lochstempeln (4) darin angeordneten Matrizen (5) versehendes Matrizenschwert (8) oberhalb des Stanzentisches (2) angeordnet sind und das Matrizenschwert (8) seitlich zwischen dem Stanzentisch (2) und dem Stanzenstößel (3) aus- und einfahrbar ausgebildet ist, zur Verfügung gestellt, welche erheblich wirtschaftlicher sind als bekannte und insbesondere drehbare und kompliziert gestaltete Stanzstempel vermeiden, was dadurch erzielt wird, dass die Profilrohr-Lochstanze (1) mehrere Reihen von Lochstempeln (4) und Matrizenschwertern (8) aufweist, die beabstandet parallel nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-4112888-B4 (DE)
Title: Vakuum-Toilettensystem
Inventor: TERVE ROLF
IPC: E03F1/00
Filed: 1991-04-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vakuum-Toilettensystem bestehend aus einer kleinen Anzahl von Toiletten (1) und einem Abwassersammeltank (5), einem Abwasserrohr (3), das in offener Verbindung mit dem Tank (5) steht und jede Toilette (1) mit dem Tank (5) verbindet, einem normalerweise geschlossenen Abwasserventil (2), das jede Toilette mit dem Abwasserrohr (3) verbindet, und einer Vakuum-Erzeugungsvorrichtung (8) zur Erzeugung eines betriebsgeeigneten Unterdrucks in dem Tank (5) und dem Abwasserrohr (3), wobei der Unterdruck nur dann erzeugt wird, wenn ein Toilettenentleerungszyklus bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuum-Erzeugungsvorrichtung (8) mit Mitteln (10, 14) versehen ist, mit denen die Vakuum-Erzeugungsvorrichtung (8) aktiviert und auf eine Weise geregelt wird, dass ihre Betriebszeit bei jedem Toilettenentleerungszyklus im Wesentlichen konstant bleibt, wodurch bei jedem Entleerungszyklus ein Unterdruckpegel erzeugt wird, der sich automatisch dem gesamten freien Volumen in dem Abwasserrohr (3) oder -rohren (3) und über der Flüssigkeitsoberfläche in dem Tank (5) anpaßt.
Patent DE-4211220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ofen zum Vakuumhartlöten von Aluminium und Aluminium-Hartlötblech zum Vakuumhartlöten
Inventor: NONOYAMA TATSUHIKO
IPC: B23K1/19
Filed: 1992-04-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Aluminium-Vakuumhartlöten, bei dem ein Werkstück, das in einem Vakuumhartlötofen eingebracht worden ist, mit einem Hartlotzusatzwerkstoff aus einer Aluminiumlegierung, die aus 10 % Si, Mg von weniger als 1,2 Gew.-%, Rest Aluminium und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, hartgelötet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasströmung in einem Bereich eingeschränkt wird, der das Werkstück in dem Ofen umgibt, nachdem ein Vakuum von weniger als 1,33·10 –2  Pa erreicht worden ist, zu einem Zeitpunkt, an dem die Temperatur des Werkstücks einen Wert im Bereich von 555°C bis 577°C erreicht hat, der der Solidustemperatur des Hartlotzusatzwerkstoffes aus Mg enthaltender Aluminiumlegierung entspricht.
Patent DE-4313609-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MOROTO SHUZO
IPC: F16H59/02
Filed: 1993-04-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hydraulische
Steuerung für
ein Automatikgetriebe, umfassend:  – eine Einrichtung (Handventil
(62)) zum Einstellen eines Bereichsdruckes nach Maßgabe der
jeweiligen Position eines Schalthebels;  – eine Automatikgetriebe-Steuereinrichtung
(31) zum Ausgeben eines Schaltausgangssignals nach Maßgabe der Position
des Schalthebels;  – Schaltmagnetventile
(S1, S2) mit einer Ein/Aus-Steuerung in Abhängigkeit von dem Schaltausgangssignal
der Steuereinrichtung (31), wobei Schaltventile (70, 71, 72) selektiv
umgeschaltet werden;  – ein
Leerlauffahrt-Bremsabschaltventil (97), welches zwischen der Bereichsdruck-Einstelleinrichtung
(62) und den Schaltventilen (70, 71, 72) angeordnet ist, und das
bei einer Umschaltung selektiv einen Druckmitteldruck an Hydraulikservomotoren
(B-0, B-1, B-2, B-3) zur Erzielung einer Motorbremsung anlegen kann;  – ein drittes
Schaltmagnetventil (S3) mit einer Ein/Aus-Steuerung in Abhängigkeit
von dem Schaltausgangssignal der Steuereinrichtung (31 ), wodurch
das Leerlauffahrt-Bremsabschaltventil
(97) selektiv umgeschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass  – ein
Schnellgang-Sperrventil (98), welches zwischen dem Leerlauffahrf-Bremsabschaltventil
(97) und der Bereichsdruck-Einstelleinrichtung (62) angeordnet ist
und das in Reaktion auf...
Patent DE-4425731-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten mit einer Spieleinrichtung
IPC: G07F17/34
Filed: 1994-07-21
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Unterhaltungsautomaten mit einer Spieleinrichtung
zur Anzeige eines Spielergebnisses, das von einer Steuereinheit
mit einem Zufallsgenerator ermittelt wird, wobei der erzielte Gewinnwert
unter Verlustgefahr erhöhbar
ist und der erzielte Gewinn in einem Zähler der Steuereinheit als
Guthaben kumuliert wird, und daß der
Spielablauf durch eine Betätigung eines
Bedienelements beeinflußt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der ersten Spieleinrichtung
(2) erzielter Gewinn den Spieleinsatz für eine pseudozufallsgesteuerte Ausspielung
für eine
Gewinnwertverbesserung unter Ausschluß des Verlustes bildet, und
daß bei
keiner Gewinnwertverbesserung der erzielte Gewinn im Guthabenzähler kumuliert
wird oder nachfolgend unter Verlustgefahr gegen einen nächsthöheren Gewinnwert
oder nichts eingesetzt wird.
Patent DE-4426617-B4 (DE)
Title: Zoomobjektivsystem
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B13/18
Filed: 1994-07-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Zoomobjektivsystem
mit wenigstens drei Linsengruppen, wobei  eine erste positive
Linsengruppe mit einer positiven Linse,  eine zweite positive
Linsengruppe mit einer negativen ersten Linseneinheit und einer
positiven zweiten Linseneinheit, die vom aufzunehmenden Objekt aus
betrachtet in dieser Reihenfolge angeordnet sind, und  eine
dritte negative Linsengruppe vorgesehen sind, die in dieser Reihenfolge
vom Objekt aus angeordnet sind und die folgenden Bedingungen erfüllen:  0 < f W /f 1  ≤ 0,27 (1)   1,7 < N 1P  (2)   1,75 < N 2aN  (3)   1,7 < N 2bP , (4) worin  f W  die Brennweite des gesamten Objektivsystems
in der Weitwinkel-Grenzstellung,  f 1  die
Brennweite der ersten Linsengruppe,  N 1P  den
Brechungsindex der positiven Linse oder des positiven Linsen der
ersten Linsengruppe,  N 2aN  den Brechungsindex
der negativen Linse oder des negativen Linsen der negativen Linseneinheit
der zweiten Linsengruppe,  N 2bP  den
Brechungsindex der positiven Linse der positiven Linseneinheit der
zweiten Linsengruppe oder, falls die positive Linseneinheit mehr
als eine Linsenuntereinheit enthält,
der positiven Linse der Linsenuntereinheit,...