baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103805-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für einen durchladbaren Lastzug
IPC: B60P1/44
Filed: 2013-08-22
Abstract: Abstandshalter (11) für einen durchladbaren Lastzug (2) mit einem LKW (3) mit einer Ladebordwand (4) und einem Anhänger (5) mit einer Stirnwand (6) zur Sicherung des Abstands zwischen der heruntergeklappten Ladebordwand (4) des LKW (3) und der hochgeklappten Stirnwand (6) des Anhängers (5), wobei die Stirnwand (6) ein erstes Sicherungselement (9) und die Ladebordwand (4) ein zweites Sicherungselement (10) aufweist, mit einem langgestreckten Grundkörper (12) mit einem ersten Ende (13) und einem zweiten Ende (14), einem im Bereich des ersten Endes (13) angeordneten ersten Sicherungsmittel (15), das so ausgebildet ist, dass es gemeinsam mit dem ersten Sicherungselement (9) eine erste Sicherungseinheit (16) mit einer Sicherungsstellung und einer Lösestellung bilden kann, und einem im Bereich des zweiten Endes (14) angeordneten zweiten Sicherungsmittel (17), das so ausgebildet ist, dass es gemeinsam mit dem zweiten Sicherungselement (10) eine zweite Sicherungseinheit (18) mit einer Sicherungsstellung und einer Lösestellung bilden kann, wobei a) die erste Sicherungseinheit (16) so ausgebildet ist, dass ihre Lösestellung ausgehend von ihrer Sicherungsstellung nur nach einer rotatorischen Bewegung des ersten Sicherungsmittels (15) relativ zu dem ersten Sicherungselement (9) eingenommen werden kann, und die zweite Sicherungseinheit (18) so ausgebildet ist, dass sie in ihrer Sicherungsstellung diese rotatorische Bewegung des ersten Sicherungsmittels (15) relativ zu dem ersten Sicherungselement (9) verhindert, oder b) die zweite Sicherungseinheit (18) so ausgebildet ist, dass ihre Lösestellung ausgehend von ihrer Sicherungsstellung nur nach einer rotatorischen Bewegung des zweiten Sicherungsmittels (17) relativ zu dem zweiten Sicherungselement (10) eingenommen werden kann, und die erste Sicherungseinheit (16) so ausgebildet ist, dass sie in ihrer Sicherungsstellung diese rotatorische Bewegung des zweiten Sicherungsmittels (17) relativ zu dem zweiten Sicherungselement (10) verhindert.
Patent DE-202013104595-U1 (DE)
Title: Die Hinterstruktur des Mischungsgranulators
IPC: B01J2/12
Filed: 2013-10-11
Abstract: Hinterstruktur des Mischungsgranulators, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterstruktur des Trommelgranulators einen hinteren Körperteil der Maschine (1) aufweist, der Hinterteil des hinteren Kopfteils (1) ist mit einer Auslaufeinrichtung (2) verbunden und eine Tragrolle (3) ist in der Mitte des hinteren Körperteil (1) installiert.
Patent DE-202014001490-U1 (DE)
Title: Schleifstreifen
IPC: B24D13/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Streifenförmig ausgebildeter, flexibler, flächiger Schleifstreifen, zur Anbringung an einem Halteprofil (4) und/oder einem Stützmittel (5) eines Schleifwerkzeugs (1), bestehend aus einer flexiblen, flächigen Unterlage (11), insbesondere einem Papier, einem Gewebe oder einem Gewirke, und einem auf einer Seite der Unterlage (11), der Schleifseite (12), fest haftend aufgebrachten und/oder eingebrachten körnigen Schleifmittel (13), wobei die flächige Unterlage (11) einen im eingebauten Zustand einer Werkstückoberfläche (14) zugewandten Arbeitsrand (15) aufweist und die Unterlage (11) im Betrieb nur in einem von dem Arbeitsrand (15) ausgehenden Arbeitsbereich (16) an einer Werkstückoberfläche (14) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterlage (11) im Arbeitsbereich (16) körniges Schleifmittel (13) aufgebracht und/oder eingebracht ist, jedoch in einem an den Arbeitsbereich (16) anschließenden Anschlussbereich (17) oder auf der Unterlage (11) im Übrigen insgesamt kein körniges Schleifmittel aufgebracht und/oder eingebracht ist.
Patent DE-202014001748-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Camping-Einbauschrank für Transporter und Busse
IPC: B60P3/36
Filed: 2014-02-24
Abstract: Zusammenklappbarer Camping-Einbauschrank für Kraftfahrzeuge (Transporter und Busse) dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil und Unterteil ohne Werkzeug getrennt werden können und das beide Teile zusammengeklappt werden können, so das das Aussenmaß im zusammen geklappten Zustand nur 138 cm × 66 cm × 14 cm beträgt.
Patent DE-202014003581-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit mindestens einer Sonde zur in-situ Entnahme von gasförmigem Wasser oder anderer Gase aus einem Medium
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-04-30
Abstract: Messvorrichtung (29) mit mindestens einer Sonde (1) zur in-situ Entnahme von gasförmigem Wasser oder anderer Gase, wie beispielsweise Kohlendioxid und/oder Stickstoffverbindungen, aus einem Medium, insbesondere einem porösen Medium, wobei die Sonde (1) ein Sondengehäuse (2) mit einer darin befindlichen Diffusions- und/oder Advektionskammer (3) aufweist, die durch mindestens eine poröse, für gasförmiges Wasser durchlässige Wandung (6) begrenzt ist, wobei die Diffusions- und/oder Advektionskammer (3) einen mit einer Ableitung verbunden Gasauslass (9) aufweist, wobei in der Ableitung eine weitere Kammer angeordnet ist, die über einen ersten Ableitungsabschnitt (13A) mit der Diffusions- und/oder Advektionskammer (3) und über einen zweiten Ableitungsabschnitt (13B) mit einem Analysegerät (10) zum Untersuchen eines durch die Wandung (6) in die Diffusions- und/oder Advektionskammer (3) gelangten Gases verbunden ist, wobei die Messvorrichtung eine Pumpe (11) zum Fördern des Gases vom Gasauslass (9) der Sonde (1) zum Analysegerät (10) aufweist, und wobei in die weitere Kammer ein Gaseinlass (14) mündet, der über eine erste Zuleitung (15) mit einer Gasquelle (16) verbundenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (6) der Diffusions- und/oder Advektionskammer (3) hydrophob ausgestaltet ist, dass die zweite Kammer als Mischkammer (12) ausgebildet ist, bei welcher der Gaseinlass (14) näher an dem in die Mischkammer (12) mündenden Ende des ersten Ableitungsabschnitts (13A) angeordnet ist als das mit der Mischkammer (12) verbundene Ende des zweiten Ableitungsabschnitts (13B) oder bei welcher der Gaseinlass (14) genauso weit von dem in die Mischkammer (12) mündenden Ende des ersten Ableitungsabschnitts (13A) entfernt ist wie von dem mit der Mischkammer (12) verbundene Ende des zweiten Ableitungsabschnitts (13B), und dass die Gasquelle (16) eine Gasquelle (16) für ein Trockengas ist.
Patent DE-202014006969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Entnahme und das Einschieben von Parkscheinen und Parkkarten im Parkautomaten
IPC: B25J1/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung für die Entnahme und das Einschieben von Parkscheinen und Parkkarten aus bzw. in Parkautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass Parkschein (14) und Parkkarte (13) in einem Halteelement (7) geklemmt werden, welches zur Überbrückung der Entfernung (20) zwischen Parkautomat (18) und offenem PKW-Fenster (21) mit einer Vorrichtung (16) ausgebildet, die Entnahme und das Einschieben von Parkscheinen (14) und Parkkarten (13) aus bzw. in den Parkautomaten (18) ermöglicht.
Patent DE-202014007992-U1 (DE)
Title: Schnurspannsystem für Pflaster-Straßenbauarbeiten
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf die Konstruktion an sich. Dies bezieht sich auf die Gewindeschrauben mit Drehknauf (1) zur Befestigung der Hülsen (2) an die Schnurnägel Eisenstangen (8). Der Schutzanspruch bezieht sich auch auf die Hülsen (2) zur Befestigung an den Schnurnägeln (8), die Vorzugsweise mit einem Sichtfenster (9) ausgestattet sind, um Markierungen auf den Schnurnägeln besser erkennen zu können. Der Schutzanspruch bezieht sich auch auf die Spannfedern (6), um das Zerreißen der Schnur zu vermeiden, sowie auf die Umlenkrolle (5) mit dem Gewicht (4), um die Schnur (7) auf Spannung halten zu können. Die Schnur wird durch Ringschrauben (3) mit dem Gewicht und der Feder auf Spannung gehalten. Die Ringschrauben (3) sind an den Hülsen (8) befestigt.
Patent DE-202014010976-U1 (DE)
Title: Filterkammer mit Entsorgungsöffnung
IPC: D01H11/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Filtereinrichtung (1) für eine Textilmaschine mit einer von einem Gehäuse (7) umgebenden Filterkammer (2), in welche über mindestens einen Saugkanal (3) ein mit Fasern beladener Luftstrom (F) einströmt, und einer Unterdruckkammer (4), in welcher zum Ansaugen der mit Fasern beladenen Luft (F) eine Unterdruckquelle (5) angeordnet ist, wobei in der Filterkammer (2) zur Abscheidung der Fasern aus dem Luftstrom (F) zwischen dem mindestens einen Saugkanal (3) und der Unterdruckquelle (5) ein Filter (6) angeordnet ist und das Gehäuse (7) der Filterkammer (2) oder ein mit dem Gehäuse (7) der Filterkammer (2) verbundenes Element (12) wenigstens eine Öffnung (8) aufweist, durch welche die Oberfläche des Filters (6), auf welcher sich die Fasern absetzen, für das Bedienpersonal zur Reinigung zugänglich ist und die wenigstens eine Öffnung (8) durch ein Absperrelement (9) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (9) als eine drehbar gelagerte Scheibe (9) ausgebildet ist, welche am Gehäuse (7) der Filterkammer (2) oder am Element (12) anliegt und zwischen wenigstens zwei Endstellungen (I, II) drehbar verstellbar ist, wobei in der ersten Endstellung (I) der drehbar gelagerten Scheibe (9) die wenigstens eine Öffnung (8) sicher verschlossen ist und in der zweiten Endstellung (II) der drehbar gelagerten Scheibe (9) eine Öffnung (8) freigegeben ist.
Patent DE-202014101144-U1 (DE)
Title: Haube für eine Zentrifuge
IPC: B04B7/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Haube für eine Zentrifuge, insbesondere für einen Separator mit einer Trommel mit vertikaler Drehachse, wobei die Trommel eine einfach- oder doppelkonische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube wenigstens eine oder mehrere rippenartige Vorsprünge oder rillenartige Vertiefungen (10, 11, 12) aufweist.
Patent DE-202014101732-U1 (DE)
Title: Drehmaschine
IPC: B06B1/16
Filed: 2014-04-11
Abstract: Drehmaschine (6) aufweisend eine kreisförmige Innenlaufbahn (1) und eine in der Innenlaufbahn (1) umlaufende Masse (7), welche durch einen Antrieb in Rotation versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlaufbahn (1) einen Kreisbogenabschnitt (2) mit konstantem Kreisbogenradius (r) aufweist, wobei sich der Kreisbogenabschnitt (2) über einen Winkelbereich (ω) größer 180 Grad erstreckt und in einem Sektor (5), der sich über einen Winkelbereich (ω) kleiner 180 Grad erstreckt, einen gegenüber dem Kreisbogenradius (2) kleineren Sektorradius (ra) aufweist, wobei an dem Übergang von Kreisbogenabschnitt (2) zu Sektor (5) jeweils ein Übergangsabschnitt (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105568-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Touchscreen-Handschuh, aufweisend: einen Hauptkörper (21), der mehrere Fingerkuppenabschnitte (23) aufweist; und mindestens einen leitfähigen Abschnitt (25), der in mindestens einen Fingerkuppenabschnitt (23) eingesponnen ist.
Patent DE-202015002187-U1 (DE)
Title: Stütze und Klemmteile zum Montieren von Bauelementen, insbesondere im Trockenbau und für die Überkopfmontage
IPC: E04G25/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Stütze zum Montieren von Bauelementen, inbesondere im Trockenbau und für die Überkopfmontage, mit einem ersten Stabteil (10, 30, 40) und einem zweiten Stabteil (20), von denen zumindest zwei Stabteile (10, 20, 30, 40) mit zumindest einer Gasdruckeinrichtung (15) mit bestimmtem Hub unter Vorspannung einsetzbar ist, weiterhin dazu aufweisend eine Haltevorrichtung (16.1), welche die Gasdruckeinrichtung (15) in einem eingefahrenen Zustand zu halten bestimmt ist, und eine Lösevorrichtung (16.2), welche die Gasdruckeinrichtung (15) freizugeben bestimmt ist, sodass der Hub die Stabteile (10, 20, 30, 40) auseinander drückt.
Patent DE-202015003178-U1 (DE)
Title: Axiallüfter
IPC: F04D29/52
Filed: 2015-04-30
Abstract: Axiallüfter (1), insbesondere Diagonallüfter, mit einem mehrere Lüfterflügel (3) aufweisenden Lüfterrad (2), das auf einer Abtriebswelle (5) eines Motors (6) befestigt ist, und mit einem Lüftergehäuse (7), welches einen das Lüfterrad (2) umgebenden Luftführungsmantel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftergehäuse (7) zur Ausbildung des Luftführungsmantels (8) ein Textilelement (9) aufweist.
Patent DE-202015005852-U1 (DE)
Title: Fixier- und/oder Arretierungssystem
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Befestigungs-, Fixier- und/oder Arretierungssystem für Behältnisse an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere an einem Träger wie einem Gepäckträger an welchem Befestigungspunkte angebracht und/oder positionierbar sind, welche mit, an einer Tasche oder einem Behälter angeordneten Aufnahmeelementen korrespondieren und die Tasche oder den Behälter in einer definierten Position mittels wenigstens eines unteren, an der Tasche- oder Behälterrückseite angebrachten Führungselementes und zweier oberer an der Tasche- oder Behälterrückseite angebrachten Aufnahmeelementen am Träger lösbar fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden im oberen Bereich an der Taschen- oder Behälterrückseite (1) angebrachten Aufnahmeelemente (3, 4) entlang einer Kreisbahn angeordnet sind und mit einer im Wesentlichen durchlaufenden, der Kreisbahn folgenden, Führungsnut (15) mit Überstand für die Aufnahme eines pilzförmigen Befestigungsmittels (9, 10), welches am Gepäckträger angeordnet ist, ausgebildet sind, wobei jedes Aufnahmeelement (3, 4) mit einem federbelasteten, um eine Achse (20) drehbar gelagerten Kipphebel (13) ausgerüstet ist und jeweils ein Ende (19) des Kipphebels in Richtung Taschen- oder Behälteroberkannte ragt und das andere, in eine Richtung orientiert abgeschrägte Ende (14) in die Führungsnut mit Überstand des Aufnahmeelements hineinragt und gegen die Federkraft (16) mittels eines durchschiebenden, pilzförmigen Befestigungsmittels (9, 10), nur in eine Richtung bewegbar ist.
Patent DE-202015008125-U1 (DE)
Title: Kuppelverbindung von Treibstangenbeschlägen an Fenstern, Türen und dergleichen
IPC: E05C9/20
Filed: 2015-11-25
Abstract: Kuppelverbindung von Treibstangenbeschlägen an Fenstern, Türen und dergleichen, die aus Flügeln und Blendrahmen bestehen, wobei die Flügel an ihren Schmalseiten einen umfassenden Flügelrahmen (108) haben, der einen umlaufenden oder teilumlaufenden Flügelfalz hat in dem Treibstangenbeschläge-I, -II (101 bis 801, 102 bis 802, 428, 628) über einen Teilbereich oder vollumfassend angeordnet sind und neben einer Längenverstellung eine Längenfehlerausgleich haben, wobei diese Treibstangenbeschläge hauptsächlich aus Treibstangen-II, -I (103, 104, 103.1, 803, 804, 803.1) oder aus den Treibstangen-I, -II (104 bis 804, 103 bis 803), und Stulpschienen-I, -II (107 bis 807, 106 bis 806) bestehen, dass diese Treibstangen wenigsten einen Verriegelungsbolzen (134, 334, 434, 834) bewegen, der mit einem, ihm zugeordneten Schließblech, welches an dem Blendrahmen befestigt ist, zusammenwirkt und/oder weiteren Funktionen zum Freigeben und Sperren von Kipp-, Schwenk-, Dreh-, Schiebebewegungen, usw. bedient, wobei die einzelnen Treibstangenbeschläge-I, -II (101 bis 801, 102 bis 802, 428, 628), unterteilt in Langteile, Zwischenteile und Funktionsteile, den Scheren, Spreizgetriebe, ein- oder mehrteilige Eckumlenkungen usw., die an wenigstens einem ihrer Enden wenigstens eine Kontaktstelle haben, in deren Bereich sie miteinander die Kuppelverbindung bilden, welche aus einer Kupplung (105, 805) oder aus der Kupplung (105, 205, 305, 405, 605) und einer Verbindungsstelle (110, 210, 310, 710, 810) besteht, wobei diese Treibstangenbeschläge aneinandergereiht, miteinander verkettet sind und an ihren Enden durch die Kuppelverbindung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer, von den wenigstens zwei zusammenwirkenden Treibstangenbeschlägen-I, -II (201, 202) in mehreren Längen gerastert, den unterschiedlichen Flügelmaßen durch Überlänge anpassbar und an wenigstes einem Ende längenverstellbar ist, wobei ein erster, zuerst anmontierter Treibstangenbeschlag-I (201) mit einem zweiten, danach anmontierten Treibstangenbeschlag-II (202), wenigstens an einer ihrer Kontaktstellen derart in Wirkverbindung stehen, dass beide zusammen im Bereich eines Verstellweges (V), in Relation zueinander, gestuft oder stufenlos verlänger- und verkürzbar sind und sich dabei ein Überstand (237), eines Treibstangenendes (213) der Treibstange-II (203) des Treibstangenbeschlags-II (202), über die Kupplung (205) hinaus, mindestens um die ungenutzte Länge des Verstellweges (V), ergibt, wobei die Treibstange-I (204) des ersten Treibstangenbeschlags-I (201) mit einer derartigen Verlängerung (223) ausgebildet ist, dass diese Verlängerung (223) Raum für den maximalen Überstand (237) des Treibstangenendes (213) bietet.
Patent DE-202015100460-U1 (DE)
Title: Golfcaddy
IPC: A63B55/60
Filed: 2015-01-30
Abstract: Golfcaddy mit einem wenigestens ein erstes und ein zweites Rahmenteil umfassenden Rahmen (1), wobei das erste Rahmenteil gegenüber dem zweiten Rahmenteil verschwenkbar ist und die Verschwenkung um eine Drehachse eines ersten Drehgelenks (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Drehgelenk (4) eine mit dem ersten Rahmenteil drehfest verbundene Umlenkeinheit zugeordnet ist, an welcher ein dem zweiten Rahmenelement zugeordneter Druckaktuator angreift, wobei die Umlenkeinheit den Angriff des Druckaktuators abhängig von der Stellung der Rahmenelemente zueinander auf einer der beiden Seiten an der Drehachse vorbei umlenkt.
Patent DE-202015101556-U1 (DE)
Title: Füllmaterial sowie Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Füllmaterials
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-03-27
Abstract: Beutelartiges Füllmaterial (1) für Verpackungszwecke umfassend einen gasdicht verschlossenen Beutelinnenraum (2) aufweisenden Beutelkörper (3), der durch eine aus einer Papierbahn (9) hergestellte Beutelhülle (4) gebildet ist, wobei die Papierbahn (9) zumindest einseitig eine vorzugsweise vollflächige Kunststoffbeschichtung (5) oder eine Kartoffelstärke aufweisende Beschichtung aufweist, bei dem die Beutelhülle (4) aus einer Schrenzpapierbahn mit einer Massenbelegung von 50 g/m2 bis 70 g/m2, vorzugsweise 60 g/m2 hergestellt ist und die Kunststoffbeschichtung (5) als HDPE-Beschichtung mit einer Massenbelegung von 10 g/m2 bis 20 g/m2, vorzugsweise 15 g/m2 ausgebildet ist oder bei dem die Beutelhülle (4) aus einer Kraftpapierbahn mit einer Massenbelegung von 30 g/m2 bis 50 g/m2, vorzugsweise 40 g/m2 hergestellt ist und die eine Kartoffelstärke aufweisende Beschichtung eine Massenbelegung von 20 g/m2 bis 25 g/m2, vorzugsweise 22 g/m2 aufweist.
Patent DE-202016000996-U1 (DE)
Title: Abblendvorrichtung für Fahrrad oder E-Bike Scheinwerfer
IPC: B62J6/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Abblendvorrichtung für Fahrrad oder E-Bikescheinwerfer dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell bedienbare Verstellvorrichtung die Scheinwerferaufnahme oder den Scheinwerfer in seiner Neigung verändert. Die Verstellvorrichtung kann an einer separaten Scheinwerferhalterung (siehe Zeichnung) oder bei Scheinwerfern mit integrierter Halterung, im Scheinwerfergehäuse realisiert werden.
Patent DE-202016003057-U1 (DE)
Title: Rollbarer Halter für Papierspeicher mit integriertem Kleinteilfach
IPC: A45C11/26
Filed: 2016-05-04
Abstract: Rollbarer Halter für Papierspeicher mit integriertem Kleinteilfach, dadurch gekennzeichnet, dass ein extrudierter Grundkörper (1) mit einer Klemmvorrichtung (2) für Papierspeicher (8) verbunden ist.
Patent DE-202016003790-U1 (DE)
Title: System zum schnellen Verlegen zeitweilig benötigter Böden
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Das System zum schnellen Verlegen zeitweiser benötigter Böden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abmaßen der Trägerplatte (Variante 1, Variante 2, Variante 3) einem festen System folgen um eine Verbindung der verschiedenen Varianten der Trägerplatten zu gewährleisten. In der Zeichnung dargestellt mit den Maßen a, b, c, d, e
Patent DE-202016006598-U1 (DE)
Title: Dicht- und Dämpfelement für die Lagerung des Straßendeckeloberteils
IPC: E03B9/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Dicht- und Dämpfelement für Lagerung des Straßendeckeloberteils, dass sich dadurch gekennzeichnet, dass der hergestellte Ansatz am unteren Teil des Oberteils (3) mit einem Dicht- und Dämpfelement (2) in Form eines Ringes mit Sonderprofil versehen ist.
Patent DE-202016103119-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbarer Haken
IPC: B66C13/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Fernbetätigbarer Haken (1), der ein Hakenglied (2) und einen fernbetätigbaren Antrieb zum Schwenken des Hakenglieds (2) in eine offene Endposition, in der ein Lastaufnahmemittel einführbar, und in eine geschlossene Endposition, in der das Lastaufnahmemittel anhebbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Haken (1) eine Kamera (6) angebracht ist, deren Sichtbereich (7) so ausgebildet ist, dass mindestens eine der Endpositionen im Sichtbereich (7) liegt.
Patent DE-202016105056-U1 (DE)
Title: Vormontierte Glasklemme
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Glasklemme (1) für Geländerplatten (2), die dafür vorgesehen ist, mit weiteren Glasklemmen Geländerplatten (2) an Streben (3) oder Baukörpern zu halten, wobei die Glasklemme (1) zwei Klemmhälften (4) vorsieht, wovon eine Klemmhälfte (4, 5) als Basisteil (5) dazu bestimmt ist, die Glasklemme (1) an der Strebe (3) oder dem Baukörper zu befestigen, und die andere Klemmhälfte (4, 6) als Klemmteil (6) dazu dient, eine im Klemmbereich (7) angeordnete Geländerplatte (2) kraftschlüssig zu verbinden, wofür die Klemmhälften (4) mittels Schraubenverbindung (8) verspannt werden, um im Klemmbereich (7) der Glasklemme (1) an den Klemmhälften (4) einsetzbare elastische Dichtungen (9) auf der Geländerplatte (2) flächig anzupressen, dadurch gekennzeichnet, dass für die bestimmungsgemäße Montage der Glasklemme (1) die Klemmhälften (4) beweglich miteinander verbunden sind, die elastischen Dichtung (9) an der Innenseite (10) der Klemmhälften (4) angeordnet sind und Anziehschrauben (11) für die Schraubverbindung (8) der Klemmhälften (4) vormontiert sind.
Patent DE-202016106283-U1 (DE)
Title: Profilelemente für einen Bodenbelag
IPC: E04F15/024
Filed: 2016-11-10
Abstract: Profilelement (100, 200, 300, 400, 500) zur Verwendung in einem Bodenbelag (B), enthaltend mindestens einen Hauptschenkel (101, 201, 301, 401, 501), der Mittel (110, 210, 310, 410, 510) für die Ankopplung an ein Plattenstelzlager (SL) aufweist.
Patent DE-202017004200-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem, Transporthilfsmittel und Transportmittel
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ladungssicherungssystem (1) für ein Transporthilfsmittel (10), im Besonderen eine Flach-, Gitterbox- oder Gitterrack-Palette, einen Schwergutbehälter oder einen Container, oder ein Transportfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Lochplatte (2), die eine Ladungsfläche (2a) zur Aufnahme eines zu sichernden Ladeguts bildet und eine Vielzahl von über die Ladungsfläche verteilten Löcher (3) enthält, und wenigstens einen in die Lochplatte (2) eingesteckten oder eingeschraubten Anschlag (4, 5, 6), der das zu sichernde Ladegut gegen ein Verrutschen auf der Ladungsfläche (2a) sichert.
Patent DE-202017004939-U1 (DE)
Title: Haarstärkende Zusammensetzung und ein Kit zur Stärkung von Haaren
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-02-13
Abstract: Kit zur Haarbehandlung, der mindestens zwei getrennte Formulierungen enthält, wobei die erste Formulierung eine wenigstens bifunktionelle Brönsted-Base der allgemeinen Formel X-R-Y enthält, in der X und Y unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe Carboxylat, Nitrat, Hydrogenphosphat, Phosphat, primäres Amin, Sulfat, Carbonat und R eine organische Molekülgruppe mit 1-20 Kohlenstoffatomen, 0 bis 5 Sauerstoffatomen und 0 bis 5 Stickstoffatomen, und kein Aromat, substituierter Aromat oder Hetero-Aromat, ist und X-R-Y ein Molekulargewicht unter 500 g/mol aufweist und die zweite Formulierung eine wenigstens bifunktionelle organische Säure enthält, die mit den Aminogruppen des Haares reagieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste Formulierung als auch die zweite Formulierung ein pH-Wert von 1,5–7 aufweisen.