baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100524-U1 (DE)
Title: Faltbares Zelt eines Verdecks
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-02-03
Abstract: Faltbares Zelt eines Verdecks, dadurch gekennzeichnet, dass es eine bewegliche Basis, eine feste Basis, eine Halterung, einen Deckstoff, eine Verbindungsblockanordnung und eine Teleskopleiter aufweist, wobei die leiterartige feste Basis am Verdeck befestigt ist, und wobei ein Ende der festen Basis über ein Paar von den Verbindungsblockanordnungen mit einem Ende der leiterartigen beweglichen Basis verbunden ist, und wobei jede Verbindungsblockanordnung aufweist: einen mit der festen Basis verbundenen ersten Verbindungsblock, einen mit der beweglichen Basis verbundenen zweiten Verbindungsblock und einen Hauptverbindungsblock, wobei der erste Verbindungsblock und der zweite Verbindungsblock jeweils mit dem Hauptverbindungsblock gelenkig verbunden sind, und wobei die Halterung mit dem Hauptverbindungsblock gelenkig verbunden ist, und wobei der Deckstoff aufsetzend an der Halterung befestigt ist, und wobei die Unterkante des Deckstoffs gleichzeitig mit der festen Basis und der beweglichen Basis fest verbunden ist, und wobei ein Ende der Teleskopleiter mit dem anderen Ende der beweglichen Basis gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202016100612-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tischplatte
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-02-08
Abstract: Multifunktionale Tischplatte, welche eine Platte, eine Bodenschale, eine Lade-Leiterplatte und ein drahtloses Lademodul umfasst, wobei die Platte auf der Bodenschale befestigt ist, ein Hohlraum zwischen der Platte und der Bodenschale definiert ist, die Lade-Leiterplatte und das drahtlose Lademodul in dem Hohlraum ausgebildet sind, wenigstens eine USB-Schnittstelle an der Lade-Leiterplatte vorgesehen ist und wenigstens eine Ladeöffnung an der Platte oder der Bodenschale vorgesehen ist, um die USB-Schnittstelle herausragen zu lassen.
Patent DE-202016104707-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktsatz einer steckbaren Anschlussklemme
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-08-26
Abstract: Elektrischer Kontaktsatz (10) einer steckbaren Anschlussklemme (40), welcher einen elektrischen Kontakt (20) mit einem ersten Anschlusselement (30) zum Anschließen eines Steckkontakts (50) aufweist, wobei an dem elektrischen Kontakt (20) ein zweites Anschlusselement (40) zum klemmenden Anschließen eines elektrischen Leiters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlusselement (30) mindestens zwei in Steckrichtung (S) des Steckkontakts (50) hintereinander angeordnete Kontaktelemente aufweist.
Patent DE-202016106361-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H37/12
Filed: 2016-11-14
Abstract: Linearantrieb, insbesondere für größere Lasten, insbesondere verwendbar für das Verstellen von Betten, Stühlen oder dergleichen, mit einer durch einen Motor angetriebenen und sich entlang einer Schneckenlängsachse erstreckenden Schneckenwelle (12), einem an der Schneckenwelle (12) angeordneten Getriebewinkel (14), der ausgebildet ist zur drehbaren Aufnahme eines durch die Schneckenwelle angetriebenen Schneckenrads (16; 48), welches ein – äußere – umfängliche und das Schneckenrad kämmende Zahnflanke (16.1; 48.1) und eine innere, mit dieser Zahnflanke drehfest verbundene Hohlachse (16.2; 48.4) aufweist, die in dem Getriebewinkel (14) drehbar gelagert ist, einem drehfest mit dem Schneckenrad (16; 48) verbundener Spindelhalter (24; 46), ausgebildet zur drehfesten Verbindung mit einer Spindel (26) umfassend ein Spindelgewinde, vorzugsweise ausgebildet als Trapezgewinde, und eine das Spindelgewinde kämmende und längsverschieblich in einem Teleskoprohr beweglich angeordnete Spindelmutter (38), die mit einem Hubrohr (8) verbunden ist, um dieses relativ zu einem stationären Außenrohr (34) zu verstellen, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das Antriebsende der Spindel (26) mindestens einen Einschnitt (26.1, 26.2), eine Ausnehmung oder dergleichen vorgesehen aufweist, dass zumindest ein Spindelhaltebereich des Spindelhalters (24; 46) Kunststoff aufweist und dass ein Spannstift in den mindestens einen Einschnitt (26.1; 26.2) zwischen dem Spindelhalter (24; 46) und der Spindel (26) eingesetzt ist.
Patent DE-202016106374-U1 (DE)
Title: Flächiges Heizelement insbesondere für ein Verkleidungsbauteil sowie ein derartiges Verkleidungsbauteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Flächiges Heizelement insbesondere für ein Verkleidungsbauteil (28) eines Transportmittels, umfassend – eine elektrisch leitfähige Schicht (12) mit einer Längsachse (AL), einer Länge (L) und einer sich innerhalb eines Breitenverringerungsabschnitts (20) verringernden Breite (B) und/ oder einer sich innerhalb eines Breitenvergrößerungsabschnitts (26) vergrößernde Breite (B), – eine auf die elektrisch leitfähige Schicht (12) aufgebrachte oder innerhalb der elektrisch leitfähige Schicht (12) verlaufende erste Elektrode (14) mit einer ersten Querschnittsfläche (A1), und – eine auf die elektrisch leitfähige Schicht (12) aufgebrachte oder innerhalb der elektrisch leitfähige Schicht (12) verlaufende zweite Elektrode (16) mit einer zweiten Querschnittsfläche (A2), wobei – die erste und die zweite Elektrode (14, 16) zumindest entlang der Längsachse (AL) in einem Abstand (d) zueinander verlaufen, der sich zumindest innerhalb des Breitenverringerungsabschnitts (20) verringert, und – sich die erste Querschnittsfläche (A1) und/oder die zweite Querschnittsfläche (A2) zumindest innerhalb des Breitenverringerungsabschnitts (20) verringern, und/oder – die erste und die zweite Elektrode (14, 16) zumindest entlang der Längsachse (AL) in einem Abstand (d) zueinander verlaufen, der sich zumindest innerhalb des Breitenvergrößerungsabschnitts (26) vergrößert, und – sich die erste Querschnittsfläche (A1) und/oder die zweite Querschnittsfläche (A2) zumindest innerhalb des Breitenvergrößerungsabschnitts (26) vergrößern.
Patent DE-202017000915-U1 (DE)
Title: Müllbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Aufbewahrungsbox (1), insbesondere für Müllbehälter in einer Größe von 120 bis 240 Liter, umfassend zumindest ein Gestell (3) mit Seitenelementen (4, 5), einer Rückwand (11), mindestens einem Dachelement (2) und mindestens einer Tür (6), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dachelement (2) ein Abdichtungselement (8) aufweist, welches unterhalb des Dachelementes (2) über Halteelemente befestigt ist.
Patent DE-202017003367-U1 (DE)
Title: Modular verwendbarer Elektroantrieb
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Modular verwendbarer Elektroantrieb. Hier wird eine Antriebseinheit mit den nötigen Komponenten für den Elektroantrieb verwendet. Dieser kann an Stelle des Verbrennungsmotors in Serienfahrzeuge montiert werden und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb vom Formfaktor maximal die Abmessungen eines Verbrennungsmotors hat.
Patent DE-202017006267-U1 (DE)
Title: Türnamensschild
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Türnamensschild, das sich in einem Gehäuse befindet und eine Frontscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente, kratzfeste Frontscheibe mit mindestens vier maximal acht Gehäuseschrauben am Gehäuse festgeschraubt ist.
Patent DE-202017006598-U1 (DE)
Title: Austauschbare Gürtelschnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Gürtelschnalle mit austauschbarem Design, dadurch gekennzeichnet, dass das Design der Gürtelschnalle ausgetauscht werden kann, indem das austauschbare Design (4) vom Hauptkörper (3) durch eine Rotation am Gürtelhalter (2) ent- und verriegelt werden kann.
Patent DE-202017101493-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Griffelement und Handgriff
IPC: B25G1/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Beleuchtetes Griffelement (1) mit einem Hohlkörper (3), der sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, wobei ebenfalls in Richtung der Längsachse (A) mindesten eine Öffnung (5) im Hohlkörper (3) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch • einen Träger (7) zur Aufnahme einer Lichtleiste (9), die mit einer Vielzahl von Licht emittierenden Elementen bestückt ist; • einer Aufnahme (8), die ein Teil des Trägers (7) ist, in der die Lichtleiste (9) auf einen Boden (11) der Aufnahme (8) montiert ist, wobei die Aufnahme (8) sich in Richtung der Längsachse (A) erstreckende Flächenelemente (13) aufweist, die mit einer Innenfläche (23) des Hohlkörpers (3) derart zusammenwirken, dass sich eine dichtende Wirkung in Richtung der Längsachse (A) parallel zu der mindestens einen Öffnung (5) ergibt; • einer ersten elastischen und transparenten Kunststoffmasse (4), mit der die Aufnahme (8) vergossen ist, und • einer zweiten elastischen und transparenten Kunststoffmasse (6), mit der die mindestens eine Öffnung (5) der vergossen ist.
Patent DE-202017102039-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderkopf (2) und einem flüssigkeitsgekühlten Zylinderblock (3) zur Ausbildung mindestens eines Zylinders (1a), bei der – jeder Zylinder (1a) einlassseitig mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und auslassseitig mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – der Zylinderblock (3) mit mindestens zwei integrierten Kühlmittelmänteln (3a, 3b) ausgestattet ist, wobei ein erster blockzugehöriger Kühlmittelmantel (3a) auslassseitig vorgesehen ist und über eine Zuführöffnung (4) zum Zuführen von Kühlmittel verfügt und ein zweiter blockzugehöriger Kühlmittelmantel (3b) einlassseitig vorgesehen ist und über eine Abführöffnung (5) zum Abführen des Kühlmittels verfügt, und – der mindestens eine Zylinderkopf (2) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (2a, 2b) ausgestattet ist, wobei mindestens ein kopfzugehöriger Kühlmittelmantel (2a, 2b) zwecks Versorgung mit Kühlmittel mit dem ersten blockzugehörigen Kühlmittelmantel (3a) und zwecks Abführens von Kühlmittel mit dem zweiten blockzugehörigen Kühlmittelmantel (3b) zumindest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste blockzugehörige Kühlmittelmantel (3a) und der zweite blockzugehörige Kühlmittelmantel (3b) jeweils einstückig im Zylinderblock (3) ausgebildet sind, und – der erste blockzugehörige Kühlmittelmantel (3a) und der zweite blockzugehörige Kühlmittelmantel (3b) eines Zylinderblockrohlings als fluidisch voneinander getrennte Kühlmittelmäntel (3a, 3b) ausgebildet sind.
Patent DE-202017104402-U1 (DE)
Title: Integrierter Kindersitz mit verstellbaren Armlehnen
IPC: B60N2/30
Filed: 2017-07-24
Abstract: Im Fahrzeugsitz integrierter, aufklappbarer Kindersitz (1) zur sicheren und bequemen Beförderung von Säuglingen und Kindern, bestehend aus Fahrzeugsitz (2), Fahrzeuglehne (3), Kindersitz-Sitzkissen (4), Armlehne (5), Kindersitz-Sitzkissengriff (6a), Kindersitz-Rückenlehnengriff (6b), Nischenklappen für Sicherheitsgurte (7), Schultergurt (8a), Beckengurt (8b), Schrittgurt (8c), Befestigungsgurt (9), Nische für Befestigungsgurt (10), Kindersitz-Rückenlehne (11), Spule für Schultergurt (12a), Spule für Beckengurt (12b), Spule für Armlehne (13), Spule für Sitzkissen (14), Spule für Befestigungsgurt (15), Spule für Schrittgurt (16), Vertiefung für Sitzkissen (17), Vertiefung für Armlehne (18) und Vertiefung für Rückenlehne (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (5) in der Länge verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017105414-U1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung zum Aufladen von Photolumineszierenden Medien
IPC: B60Q3/225
Filed: 2017-09-07
Abstract: Fahrzeugaufladefach, umfassend: ein Aufladegerät, umfassend eine Vielzahl von Lichtquellen, die dazu konfiguriert sind, eine Aufladeemission zu emittieren, und auf einer Innenfläche angeordnet ist, die von dem Fach gebildet wird; eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Aufladegerät als Reaktion auf eine Umgebungsbedingung und einen Fahrzeugfehler, der an die Steuerung kommuniziert wird, selektiv zu beleuchten.
Patent DE-202018000109-U1 (DE)
Title: Teleskop-Kleiderstangen zum Einsatz in Duschkabinen, Wohnmobilen und Wohnwagen
IPC: A47H1/022
Filed: 2018-01-09
Abstract: Teleskop-Kleiderstangen, zum Einsatz in Duschkabinen, Wohnmobilen und Wohnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandbefestigung von handelsüblichen Teleskop-Klemmgardinenstangen durch den Einsatz von Saugnäpfen einen wesentlich höheren Halt aufweist, so dass die Tragfähigkeit der Stangen wesentlich größer ist.
Patent DE-202018000112-U1 (DE)
Title: Verbundplatte
IPC: B32B25/04
Filed: 2018-01-09
Abstract: Verbundplatte zum Schutz von Anlagen oder Anlagenteilen gegen Verschleiß und/oder gegen Schlagbeanspruchung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundplatte (10) eine Platte (14) aus Basalt aufweist, an deren Unterseite (16) eine Gummilage (18) vollflächig befestigt ist.
Patent DE-202018000876-U1 (DE)
Title: Schalldämmende, gelenkschonende Dekormatte für Fussbodenbeläge
IPC: E04F15/20
Filed: 2018-02-17
Abstract: Schalldämmende, gelenkschonende Dekormatte für Fussbodenbeläge dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwerfolie (2) mit einer Dekorfolie (1) fest verbunden wird
Patent DE-202018001566-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel nach Art der Erzgebirgischen Holzkunst
IPC: A47J43/26
Filed: 2018-03-22
Abstract: Dekorationsartikel nach Art der Erzgebirgischen Holzkunst, der als eine Nachbildung einer stilisierten Figur in Form eines Nussknackers mit einem Grundkörper ausgestaltet ist, wobei im Grundkörper unterhalb vom Kopf der Figur eine Aussparung vorhanden ist, die den Mund der Figur stilisiert, wobei in diese Aussparung der obere Endabschnitt eines im Grundkörper schwenkbar gelagerten Hebels eingreift, dessen entgegengesetzt angeordneter unterer Endabschnitt auf der gegenüberliegenden Seite aus dem Grundkörper hervorragt und wobei durch eine Kraftbeaufschlagung auf den unteren Endabschnitt des Hebels eine Schwenkbewegung des Hebels ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (2) ein Hohlraum (4) zur Aufnahme eines Räucherkerzchens (5) ausgestaltet ist, wobei der Hohlraum (4) mindestens einen Kanal (6) für eine Luftzuführung aufweist und über mindestens einen Strömungskanal (7) im Grundkörper (2) mit dem Abschnitt der Aussparung am Mund des Grundkörpers (2) verbunden ist, an dem der obere Endabschnitt des schwenkbaren Hebels (3) angeordnet ist und wobei dieser Abschnitt am Mund des Grundkörpers (2) einen Konturabschnitt aufweist, über den der mindestens eine Strömungskanal (7) mit der Außenseite des Grundkörpers (2) verbunden ist.
Patent DE-202018102345-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung sowie System
IPC: B60S9/04
Filed: 2018-04-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) für manuell verstellbare Bedienmittel (21) einer Verstelleinrichtung (22) von einer Standsicherungsvorrichtung (20), die zum Zusammenwirken mit einem LKW und/oder mit einem von einer Zugmaschine abkoppelbaren Sattelaufleger durch die Bedienmittel (21) höhenverstellbar ausgebildet ist, mit Festlegmitteln (3) zum Festlegen und/oder Fixieren der Haltevorrichtung (1) an der Standsicherungsvorrichtung (20), mit Halte- und/oder Aufnahmemitteln (4) zum Aufnehmen von zumindest eines Teils der verstellbaren Bedienmittel (21) in einer definierten Position relativ zur Standsicherungsvorrichtung (20) durch einen einseitig offenen Aufnahmeabschnitt (5) der Halte- und/oder Aufnahmemittel (4), mit einem Zwischenabschnitt (2) zum Verbinden der Festlegmittel (3) mit den Halte- und/oder Aufnahmemitteln (4), dadurch gekennzeichnet, dass durch Eingriff eines Sicherungsmittels (6) zum Bedienschutz der manuell betätigbaren Bedienmittel (21) der einseitig offene Aufnahmeabschnitt (5) verschließbar ist.
Patent DE-202018105005-U1 (DE)
Title: Gehäuseintegration
IPC: F16J15/12
Filed: 2018-08-31
Abstract: Flachdichtung (10) zur Abdichtung eines um einen Innenraum (7) eines Gehäuses (1, 2, 3) umlaufenden Spaltes (6) in dem Gehäuse mit
 - einer um eine Öffnung (8) weitgehend umlaufenden flachen Lage (11), die eine zur Öffnung weisende Innenkante (13a) und eine von der Öffnung weg weisende Außenkante (13b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachdichtung (10) mehrere Kopplungsstifte (30) zum mechanischen Koppeln der Flachdichtung (10) mit einem Träger (2, 3) aufweist, deren Längsachse im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Flachdichtung (10) verläuft.
Patent DE-202019001575-U1 (DE)
Title: Eigenständiges Füllstandsmesssystem
IPC: G01F23/28
Filed: 2019-04-07
Abstract: Eigenständiges Füllstandsmesssystem zur Füllstandserkennung, dadurch gekennzeichnet, dass in ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse eine Mess- und Auswerteeinrichtung mit elektrischem Energiespeicher so eingebracht ist, dass es ortsunabhängig und ohne mechanische und ohne elektrische Verbindung in die Flüssigkeit eines beliebigen Flüssigkeitsbehälter gelegt werden kann und dort bei Bedarf mittels Ultraschall durch die Wand des Gehäuses den Abstand von Sensor und Flüssigkeitspegel im Behälter misst und das Messergebnis über ein Kommunikationsmodul an eine Kommunikationseinrichtung drahtlos weiterleitet.
Patent DE-202019003930-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für wenigstens ein Klein-Fahrzeug
IPC: B62H3/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Abstellvorrichtung für wenigstens ein Klein-Fahrzeug, insbesondere mehrere E-Scooter, wobei das Klein-Fahrzeug jeweils einem bevorzugt gehäuseförmigen Fach mit Bodenplatte zugeführt bzw. hieraus entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2b) einen Schlitz (2c) aufweist, in den ein Gabelschaft (3b) des Klein-Fahrzeugs (3, 3') einschiebbar ist und der Gabelschaft (3b) am oberen Lenkerbereich (3a) formschlüssig mit einer Verriegelung, insbesondere einer Fachtür (2a) oder Klappe (2a') versperrbar ist.
Patent DE-202019100765-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Profilsystem (1) für Böden (9) zur Abdeckung von Freiräumen in Bodenbelägen und/oder zur Überbrückung von Höhenunterschieden zwischen verschiedenen Bodenbelägen, bestehend aus einem Bodenprofil (2), welches insbesondere mittels stiftartiger Befestigungsteile oder durch Verklebung am Boden (9) fixierbar ist, und mit einem daran anbringbaren, den Freiraum zumindest einseitig übergreifenden Abdeckprofil (3), wobei das Bodenprofil (2) ein in Längsrichtung des Profilsystems (1) verlaufendes Verbindungselement zur Befestigung des Abdeckprofils (3) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) als kombinierte Schraub- und Rastbefestigungseinrichtung für die wahlweise Anbringung eines Abdeckprofils (3) mittels Schrauben (7) oder Rastverbindung ausgebildet ist, wobei zur Aufnahme einer Schraube oder eines entsprechend ausgebildeten, unterseitig vorstehenden und mit einer Riffelung versehenen Teilbereichs (4) des Abdeckprofils (3) das Verbindungselement mit in Längsrichtung des Bodenprofils (2) verlaufenden, gegenüberliegend angeordneten sowie oberseitig einen engen und sich unterseitig erweiternden Abstand aufweisenden Kontaktflächen (11) versehen ist.
Patent DE-202019105015-U1 (DE)
Title: System zur Sitzpositionsbestimmung
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: System zur Sitzpositionsbestimmung eines Fahrradfahrers, mitzwei an einem Fahrradlenkerelement angeordneten Sensoren (10,12), insbesondere Drucksensoren,einer mit den Sensoren (10,12) verbundenen Auswerteeinrichtung (18) undeiner mit den Sensoren (10, 12) und der Auswerteeinrichtung (18) verbundenen Datenübertragungseinrichtung (14, 16) zur Übertragung von gemessenen Sensordaten an die Auswerteeinrichtung (18).
Patent DE-202019105060-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungshalter für Schraubendreher-Einsätze und ein kombinierter Schraubendreher, bei dem ein derartiger Aufbewahrungshalter für Schraubendreher-Einsätze verwendet wird
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Aufbewahrungshalter für Schraubendrehereinsätze, umfassend einen Halterkörper (1), einen Montagesitz (2) und einen Schraubendrehereinsatz (3), wobei der einzelne Montageträger (2) jeweils drehbar an dem Halterkörper (1) angeschlossen ist, relativ zu dem Halterkörper (1) öffenbar ist und zur Aufbewahrung dienen kann, und wobei der einzelne Montageträger (2) jeweils mehrere Aufnahmeausnehmungen (21) zur Aufnahme des Schraubendrehereinsatzes (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Montageträger (2) in einer Anzahl von mindestens drei bereitgestellt wird und um den Halterkörper (1) herum beabstandet voneinander an dem Außenumfang des Halterkörpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020000114-U1 (DE)
Title: Multifunktions Schutz Verschlußstopfen
IPC: E04G23/02
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Schutzansprüche sind damit gekennzeichnet:1. im Verschlußstopfen befindet sich ein Magnet der fest eingeschlossen oder herausnehmbar ist.2. der Verschlußstopfen besteht aus einem elastischen Material.3. der Verschlußstopfen kann jede Form oder Größe haben.
Patent DE-202020000534-U1 (DE)
Title: Tastatur für Komputer
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-02-08
Abstract: Konventionelle Tastatur für Komputer, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, drei oder vier Nachbartasten und / oder generell die gegenseitig anfällige zur falschen Zeichenangabe Tasten mit gespitzten Stiften (wie Streichholz) versehen sind , die in eine gemeinsame Öffnung (Fenster) gerichtet sind, die aber nicht groß genug ist, um bei gleichzeitigem Druck von mehreren Nachbartasten mehrere Stifte zusammen zu empfangen, sondern nur einen Stift.
Patent DE-202020004358-U1 (DE)
Title: Anklemmtisch für Sonnenschirme
IPC: A47B37/04
Filed: 2020-10-16
Abstract: Anklemmtisch für Sonnenschirme dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Tischelemente mit Scharnieren miteinander verbunden und mit einer Klemmvorrichtung an der Säule des Schirms befestigt sind.
Patent DE-202020005211-U1 (DE)
Title: Autotürriegel für Autoinsass*innen zum Schutz vor Dooring-Unfällen
IPC: E05B85/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Autotürriegel für Autoinsass*innen zum Schutz vor Dooring-Unfällen, in Kurz „Türriegel“, der an Türgriffe im Innenraum motorisierter Fahrzeuge anzubringen ist und den Zugang zum Autotürgriff durch eine in sich bewegliche Vorrichtung verdecken und wieder freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Türriegel durch eine nicht permanente Anbringungsform, hier eine Klemmfassung (1), an verschieden große Türgriffe von motorisierten Fahrzeugen optional angebracht und entfernt werden kann, sowie dass an der Fassung (1) ein bewegliches Schutzplättchen (2) befestigt ist.
Patent DE-202020100755-U1 (DE)
Title: Waschzusatz
IPC: C11D3/382
Filed: 2020-02-12
Abstract: Waschzusatz, insbesondere für die im Umlauf geführte Waschflüssigkeit von Autowaschanlagen, enthaltend
 - wenigstens eine waschaktive Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass ätherisches Baldrianöl enthalten ist, insbesondere mit mindestens einem Gewichts-%, besser 2 Gewichts-%, besser 3 Gewichts-%.
Patent DE-202020101639-U1 (DE)
Title: Kippschutzstruktur für Kabinen
IPC: B60R21/13
Filed: 2020-03-26
Abstract: Kippschutzstruktur (10) für Kabinen umfassend mindestens zwei Säulen (12) und eine obere Struktur, die an den mindestens zwei Säulen (12) befestigt ist, wobei die Kippschutzstruktur (10) einer Seitenkraft FL ausgesetzt ist, wobei mindestens eine Säule innen hohl ist und eine der Seitenkraft FL zugewandte Fläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die der Seitenkraft FL zugewandte Fläche einen Querschnitt (14) umfasst, der mindestens zwei Segmente umfasst, die nicht parallel zueinander sind.
Patent DE-202020101939-U1 (DE)
Title: Schutzmaske mit Schutzvisier
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Schutzmaske (1), umfassend:
 einen Maskenkörper (2) zur Bedeckung der Nase und des Mundes eines Maskenträgers, sowie
 mindestens ein Halteband (3), das an dem Maskenkörper (1) angebracht ist, um den Maskenkörper (2) am Kopf des Maskenträgers zu halten,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Maskenkörper (2) im Wesentlichen formstabil ist, und
 dass an dem formstabilen Maskenkörper (2) ein Schutzvisier (5) zum Schutz zumindest der Augenpartie des Maskenträgers angebracht ist.
Patent DE-202020105326-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit Nussaufnahme
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-09-17
Abstract: Schraubwerkzeug (1) mit einem Griff (2) und mit einer an dem Griff (2) ausgebildeten Werkzeugkupplung (3), die zur Kupplung mit wenigstens einem Werkzeugteil eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) wenigstens einen Einschub (8) aufweist, in dem wenigstens eine Werkzeugnuss (4) als das wenigstens eine Werkzeugteil herausnehmbar angeordnet ist.