baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014792-U1 (DE)
Title: Applikatoreinrichtung zum Auftragen eines Kosmetikums, Applikatorelement hierfür sowie Kosmetikeinheit aufweisend die Applikatoreinrichtung
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-10-27
Abstract: Applikatoreinrichtung für einen Kosmetikapplikator (1), insbesondere einen Mascaraapplikator mit zumindest zwei Applikatorelementen (6a, 6b, 6c), welche Auftragsorgane (9) aufweisen, wobei die Applikatorelemente (6a, 6b, 6c) als einstückige Kunststoffteile ausgebildet sind und zumindest ein Applikatorelement (6a, 6b, 6c) axial aufeinanderfolgend entlang einer Längsachse (L) der Applikatoreinrichtung (4) angeordnet sind, wobei die Auftragsorgane (9) der Applikatorelemente (6a, 6b, 6c) Auftragsorganfelder (BF) bilden, die jeweils ein Umhüllungsvolumen (U) aufspannen, wobei sich zumindest zwei Umhüllungsvolumina (U) benachbart angeordneter Applikatorelemente (6a, 6b, 6c) eine Überlappungszone (Ü) bildend berühren oder zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-202010017099-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Steckverbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-12-23
Abstract: Befestigungselement für Steckverbinder, umfassend  einen Zungenhalter (402), der die Zange (106) eines Steckverbinders (100) stützen kann,  ein erstes Rastelement (406), das mit einem Teil des Hauptkörpers eines Kabelkopfs (200) verrastet werden kann, und  einen ersten Lösearm (408), der das erste Rastelement von dem Hauptkörper des Kabelkopfs (200) lösen kann.
Patent DE-202010018172-U1 (DE)
Title: Ofeneinrichtung und Brennereinheit
IPC: F23B40/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Ofeneinrichtung (1) mit zumindest einem Back- und/oder Bratraum (2) und zumindest eine Brennereinheit (3) zur Erwärmung des Back- und/oder Bratraums (2), dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Brennereinheit (3) einen Brennraum (4) für eine Verbrennung von Pellets oder ähnlichem kleinstückigem Brennmaterial umfaßt, wobei der Brennraum (4) derart gasbeaufschlagbar (10) ist, daß dadurch eine Flamme (5; 6) im Brennraum (4) mit einer horizontalen Komponente in Richtung des Back- oder Bratraums (2) ablenkbar ist.
Patent DE-202011000228-U1 (DE)
Title: Lagegeberelement für induktive Winkelbestimmung in Rotationsmaschinen
IPC: H02K24/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Lagegeber zum Anbringen an einem Rotor einer Maschine zur Erzeugung positionsabhängiger Wirbelstromverluste in einer vom Rotor mit definiertem Abstand positionierten Sensorspule in Abhängigkeit einer Rotationsbewegung des Rotors, mit:  einem Grundkörper,  einer mit dem Grundkörper in Verbindung stehenden Geberspur aus elektrisch leitfähigem Material, die einen in radialer Richtung variierenden Rand und einen kreisförmigen Rand aufweist,  wobei der Grundkörper und die Geberspur so ausgebildet sind, dass ein durch den Grundkörper in der Sensorspule hervorgerufener Wirbelstromverlust gleich oder kleiner ist als ein durch die Geberspur an einer Position mit minimaler Spurbreite hervorgerufener Wirbelstromverlust.
Patent DE-202011000835-U1 (DE)
Title: Busfähiges Anschluss- und/oder Funktionsmodul und Anschlusssystem mit derartigen Modulen
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-04-08
Abstract: Busfähiges, anreihbares Anschluss- und/oder Funktionsmodul (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse und/oder zur Industrie- und/oder Gebäudeautomatisierung mit einem scheiben- und/oder blockartigen Aufbau, welches dazu ausgelegt ist, mit weiteren Anschluss- und/oder Funktionsmodulen (1) zu einem Anschlusssystem zusammengestellt zu werden, mit folgenden Merkmalen: a. wenigstens einem Basisklemmenträger (2) zum Befestigen an einer Montagebasis, vorzugsweise mit Rastmitteln (3, 4) zum Aufrasten auf eine Tragschiene (27) versehen, b. vorzugsweise wenigstens einem auf den Basisklemmenträger (2) aufsetzbaren Gehäuse (5), insbesondere einem Elektronikgehäuse, welches wenigstens eine Leiterplatte (6) und/oder ein Stanzgitter und/oder eine Stromschienenanordnung aufweist, c. wenigstens einem oder mehreren Busleiterkontakten (11, 12) zur Weiterleitung wenigstens eines Energie- und/oder Datenbusses in Anreihrichtung an benachbarte, angereihte Anschluss- und/oder Funktionsmodule (1), dadurch gekennzeichnet, dass d. am Gehäuse (5) Anschluss- und/oder Funktionsbausteine (20) separat anschließbar sind, wobei wenigstens einer der Anschluss- und/oder Funktionsbausteine (20) eine Signalanpassungselektronik zusätzlich zu einer I/O-Elektronik des Anschluss- und/oder...
Patent DE-202011003599-U1 (DE)
Title: Rohrtragschelle mit Partikel-Wärmeisolation
IPC: F16L3/11
Filed: 2011-02-28
Abstract: Rohrschelle, die aus zwei Metallhalbschellen besteht, welche mit Schrauben verbunden ein zu tragendes Rohr halten können, wobei die Halbschellen wenigstens an den dem Rohr zugewanden Flächen eine Isolation aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Isolation der die Last des Rohres tragende Halbschelle eine Partikelpackung aufweist.
Patent DE-202011050238-U1 (DE)
Title: Reluktanzmotor
IPC: H02K19/06
Filed: 2011-05-24
Abstract: Reluktanzmotor, gekennzeichnet durch: eine Welle (1), die einen Durchmesser im Bereich von 7,9 bis 8,1 mm aufweist; einen Ständer (2), der einen um die Welle (1) angeordneten äußeren Ring (21) und sechs von einer Innenfläche des äußeren Rings (21) vorstehende Ständerpole (22) umfasst, wobei der äußere Ring (21) eine Dicke (L) von 49,5 mm–50,5 mm, in einer axialen Richtung desselben gemessen, eine Dicke (bsy) von 9,5 mm bis 10,5 mm, in einer radialen Richtung desselben gemessen, sowie einen Außendurchmesser (D0) von 89,5 mm bis 90,5 mm aufweist, wobei ein Abstand (D) zwischen zweien der Ständerpole (22), die zueinander diametral entgegengesetzt sind, 43,9 mm bis 44,3 mm beträgt, wobei jeder der Ständerpole (22) eine Länge (hs) von 12,8 mm bis 13,0 mm, in der radialen Richtung gemessen, und eine Breite, die einen Winkel (βs) von 30° am Mittelpunkt des äußeren Rings (21) schneidet, aufweist; einen Läufer (3), der...
Patent DE-202011050483-U1 (DE)
Title: Positionseinstellmechanismus für Schleifscheiben
IPC: B24B41/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Positionseinstellmechanismus für Schleifscheiben, mit einem rotierenden Körper, der eine Befestigungsfläche und einen ersten Gewindebereich aufweist; einer ersten Schleifeinheit, die einen Befestigungsbereich und einen ersten Schleifbereich aufweist, wobei der Befestigungsbereich fest mit der Befestigungsfläche des rotierenden Körpers in Eingriff ist; einer zweiten Schleifeinheit, die einen zweiten Gewindebereich und einen zweiten Schleifbereich aufweist, wobei der zweite Gewindebereich mit dem ersten Gewindebereich verschraubt ist, und wobei die ersten und zweiten Schleifbereiche sich in ihrem Durchmesser voneinander unterscheiden und axial voneinander beabstandet sind, und wobei sie unterschiedliche Schleifgenauigkeiten haben; und einer Befestigungsmutter, die mit dem ersten Gewindebereich verschraubt ist und axial gegen die zweite Schleifeinheit drückt.
Patent DE-202011050619-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit verbesserter Vorschubanordnung
IPC: F16B2/18
Filed: 2011-07-02
Abstract: Klemmvorrichtung mit verbesserter Vorschubanordnung, die derart ausgebildet ist, dass an einer langen Stange (11) eine erste und eine zweite Klemmbacke (20, 30) montiert sind, wobei die zweite Klemmbacke (30) ein Knotenpunktteil (31) und einen Hebel (40) aufweist, wobei ein Auslöser (50) an die Außenseite des Knotenpunktteils (31) angeschlossen ist, wobei im Inneren des Knotenpunktteils (31) eine Vorderkammer (32) ausgebildet ist, in der eine Mehrzahl von Festhaltescheiben (60) und eine Rückstellfeder (70) aufgenommen sind, wobei durch die Festhaltescheiben (60) und die Rückstellfeder (70) die lange Stange (11) hindurch geführt ist, wobei die Festhaltescheiben (60) mittels der Rückstellfeder (70) einen an den Auslöser (50) angekoppelten Schieber (53) zur synchronen Bewegung bringen können; dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (70) einen Führungsabschnitt (71) aufweist, der gebogen ist und zur Festhaltescheibe (60) neigt, wobei der Führungsabschnitt (71) eine Führung bewirkt, durch die die Klemmbacke (30) ungehindert kontinuierlich vorgeschoben werden kann.
Patent DE-202012000763-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B9/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Schlossgehäuse (1), und mit wenigstens einem im Schlossgehäuse (1) angeordneten Hebel (2), welcher durch eine Öffnung (4) zumindest teilweise aus dem Schlossgehäuse (1) ragt, wobei der Hebel (2) als entlang der Öffnung (4) bewegbarer sowie im Innern und/oder am Schlossgehäuse (1) gelagerter Schwenkhebel (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) mit zumindest einer einen Öffnungsspalt (5) größtenteils verschließenden Dichtung (6) ausgerüstet ist.
Patent DE-202012002305-U1 (DE)
Title: Drahtkernbürste mit verdrillter Folie
IPC: A45D40/26
Filed: 2012-03-09
Abstract: Drahtkernbürste, vorzugsweise in Gestalt eines Kosmetik- oder Mascaraapplikators (1), mit zwischen mindestens zwei miteinander verdrillten Drähten (5, 6) gehaltenen borstenbildenden Elementen, im Wesentlichen mindestens entlang einer Schraubenlinie (8) angeordnete Borsten (7) ausbilden, zwischen denen ein schraubenlinienförmiger Freiraum (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schraubenlinienförmige Freiraum (10) teilweise durch einen Folienstrang (9) ausgefüllt wird, der die den miteinander verdrillten Drähten gemeinsame Umfangsoberfläche umhüllt;
Patent DE-202012002472-U1 (DE)
Title: Schornsteinaufsatz
IPC: F23L17/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Der Schornsteinaufsatz ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Einsteckstutzen (1) zum Einstecken in die Schornsteinmündung und einem anschließenden Aufsatz, bestehend aus einem abgestumpften Abzug (3) mit einer Umhüllung (4), die in einem Abstand von mindestens 5 mm um den abgestumpften Abzug herum angebracht ist, einem an die Umhüllung anschliessenden ebenfalls zylindrischem Teil (9) und einer Wetterschutzhaube (5) besteht, wobei der Aufbau mindestens an einer Stelle durch ein abklappbares oder zerlegbares Verbindungsteil unterbrochen ist.
Patent DE-202012004674-U1 (DE)
Title: Fußkomforteinrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N3/06
Filed: 2012-04-28
Abstract: Fußkomforteinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge zur Platzierung im Bodenbereich vor einem Kraftfahrzeugsitz und zur Auflage und Abstützung des Fußes eines Fahrzeuginsassen, wobei die Fußkomforteinrichtung einen kissen- oder polsterartigen Grundkörper (2) und eine Massagevorrichtung aufweist, welche so ausgelegt ist, dass die Massagefunktion über das Fahrzeugnetz ansteuerbar ist.
Patent DE-202012009304-U1 (DE)
Title: Intim Ring LED/RGB Beleuchtung und Farbkamera. Der Ring dient der zusätzlichen Lust-Stimulation bei erotischen Spielen sowie dem Geschlechts und Oralverkehr.
IPC: A61F5/41
Filed: 2012-09-27
Abstract: Beleuchteter Intim Ring mit aufsteckbarer mini-web-cam. dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere LED/RGB's (2) einfarbige oder mehrfarbige Lichtmomente auf den Körper produziert werden.
Patent DE-202012010559-U1 (DE)
Title: Heiz- und / oder Kälteanlage mit einem thermischen Energiespeicher zum Aufnehmen eines fluiden Wärmeträgermediums
IPC: B65D90/507
Filed: 2012-11-03
Abstract: Heiz- und/oder Kälteanlage, mit einem thermischen Energiespeicher zum Aufnehmen eines fluiden Wärmeträgermediums, der thermische Energiespeicher aufweisend: – einen Behälter mit einer Behälterwand (1), der eine thermisch isolierende Innenauskleidung aufweist, – eine Innenhülle (3) aus einem flexiblen Material, die als Bestandteil der Innenauskleidung einen Aufnahmeraum (2) für das fluide Wärmeträgermedium umgibt, und – eine thermisch isolierende Zwischenlage (4), die als Bestandteil der Innenauskleidung in einem Zwischenraum zwischen der Behälterwand (1) und der Innenhülle (3) angeordnet ist, wobei die Innenauskleidung auch im unbefüllten Zustand des Behälters wenigstens abschnittsweise an der Behälterwand (1) anliegend gebildet ist.
Patent DE-202012100002-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsregulierendes Element zur Verwendung in Verpackungen
IPC: B65D81/26
Filed: 2012-01-02
Abstract: Feuchtigkeitsregulierendes Element zur Verwendung in Verpackungen, welches eine Lage (1) aus Zellstofffasern (2) und optional weitere Schichten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Element Mittel (3), die den Feuchtigkeitsgehalt regulieren können, enthält.
Patent DE-202012102509-U1 (DE)
Title: Schlagschraubhering
IPC: F16B25/08
Filed: 2012-07-06
Abstract: Schlagschraubhering, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einschlagbar und einschraubbar ist.
Patent DE-202012103478-U1 (DE)
Title: Federkern
IPC: A47C23/04
Filed: 2012-09-12
Abstract: Federkern, mit einer Vielzahl von aus Draht gebogenen Federn (1), von denen jede zwei parallel und abständig zueinander angeordnete, ein Auflager bildende Endringe (2) aufweist, die durch eine Wendel (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendel (3) lediglich eine Windung aufweist.
Patent DE-202013000855-U1 (DE)
Title: lnnenspiegel zur Erhöhung von Sicherheit und Komfort von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von Dachlasten eines KFZ mit Hilfe einer Halterung und eines Spiegels, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Dach von Kraftfahrzeugen aufgebrachte Dachlasten (2.1) mittels eines Spiegels (1.1) im Blickfeld des Fahrers, der innerhalb oder außerhalb des Fahrgastraums angebracht ist, einsehbar werden.
Patent DE-202013004942-U1 (DE)
Title: Schale für Heimtiernahrung
IPC: A01K5/01
Filed: 2013-05-29
Abstract: – Direktverfütterung aus einer Schale, fixiert in einem Halter – Umfüllen und Napfreinigung entfällt
Patent DE-202013009874-U1 (DE)
Title: Farberkennungsvorrichtung
IPC: G01J3/46
Filed: 2013-12-04
Abstract: Farberkennungsvorrichtung umfassend mindestens ein Farberkennungssystem, ein Rechensystem und ein Ausgabesystem, wobei Farberkennungssystem und Rechensystem miteinander in Datenverbindung stehen, sodass die Daten des Farberkennungssystems vom Rechensystem ausgewertet werden können, dem Rechensystem vorgegebene Regeln für ein Zusammenspiel verschiedener Farben zu anderen Farben oder Anlässen und/oder Situationen zur Verfügung stehen und das Rechensystem aufgrund dieser Zuordnung ein Ergebnis über die Angemessenheit oder Nichtangemessenheit der Kombination der vom Farberkennungssystem detektierten Farben aufgrund dieser Regeln erstellt und das Ergebnis an das Ausgabesystem weitergibt, welches der Person das Ergebnis mitteilt.
Patent DE-202013011913-U1 (DE)
Title: Industrieanlage mit einer mobilen Bedieneinheit
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-08-29
Abstract: Industrieanlage (10) mit a) mehreren an unterschiedlichen Orten innerhalb der Industrieanlage (10) angeordneten Funktionsgruppen (14a bis 14h), dadurch gekennzeichnet, dass b) in der Nähe mindestens einer der Funktionsgruppen (14d) ein System (72) zur Erkennung von Bediengesten (74) eines Bedieners (32) angeordnet ist, das die erkannten Bediengesten (74) in Steuersignale für die Funktionsgruppe (14d) umsetzt.
Patent DE-202013103541-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Universalgelenks für Werkzeuge
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Anordnung eines Universalgelenks für Werkzeuge, die einen Betätigungsschaft (1), eine Hülse (2) und einen Sicherungsring mit invertierter Positionierung (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Betätigungsschafts (1) ein Universal-Verbindungsstück (11) ausgebildet ist, das als mehrkantige Kugel ausgeführt ist; dass an der Innenseite der Hülse (2) eine innere Sicherungsaussparung (21) ausgebildet ist, in der das Universal-Verbindungsstück (11) montiert ist, wobei die innere Sicherungsaussparung (21) als eine mit dem Mehrkant des Universal-Verbindungsstücks (11) übereinstimmende mehrkantige Aussparung ausgeführt ist, wobei an der Innenseite der Hülse (2), und zwar nahe der Öffnung der inneren Sicherungsaussparung (21), eine innere Ringnut (22) um die Öffnung ausgebildet ist, wobei in der Ringnut (22) der Sicherungsring mit invertierter Positionierung (3) montiert ist; und dass es sich beim Sicherungsring mit invertierter Positionierung (3) um einen C-Ring handelt und um den Ringkörper des Sicherungsrings mit invertierter Positionierung (3) eine schräge Stützfläche (31) ausgebildet ist, die sich von der Seite der Öffnung der inneren Sicherungsaussparung (22) schräg nach innen erstreckt, wobei sich die schräge Stützfläche (31) gegen das Universal-Verbindungsstück (11) des Betätigungsschafts (1) stützt.
Patent DE-202014000485-U1 (DE)
Title: Keilriemengetriebe mit erweitertem Drehzahlregelbereich und wechselnder Ansteuerung
IPC: F16H9/18
Filed: 2014-01-17
Abstract: Keilriemengetriebe mit erweitertem Drehzahlregelbereich und wechselnder Ansteuerung, bestehend aus zwei Kegelscheibenpaaren, von denen jedes Paar von einer einteiligen, mit der Welle fest verbundenen Kegelscheibe und von einer zweiteiligen Kegelscheibe gebildet wird, deren beide Teile sich sowohl teleskopartig gefedert übereinander, als auch gemeinsam gefedert entlang der Achse gegen die Feste Kegelscheibe verschieben lassen, mit der Welle selbst aber undrehbar verbunden sind und auf die eine wechselnde Ansteuerung erfolgt.
Patent DE-202014001175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Dicke bewegter, bandförmiger und plattenförmiger Werkstoffe
IPC: B21B38/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Dicke bewegter, bandförmiger und plattenförmiger Werkstoffe vorzugsweise zum Einsatz beim Kaltwalzen, im Wesentlichen bestehend aus einem C-Rahmen, der einen oberen und einen unteren Schenkel aufweist sowie einen Kühlkreislauf einschließlich Kühlmitteltank und Umwälzpumpe, wodurch das Kühlmittel durch in den Schenkeln angeordnete Leitungen bewegt wird, wobei an den Schenkeln Laserabstandssensoren zur Bestimmung der Dicke eines zwischen den Schenkeln sich bewegenden Bandes sowie Temperatursensoren angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich zum Zwecke der Homogenisierung der Temperaturen von oberem und unterem Schenkel (22, 23) sowie der Verringerung der Temperaturschwankungen pro Zeiteinheit der Kühlkreislauf kühlaggregatfrei ausgebildet ist und dass an oberem und unterem Schenkel (22, 23) jeweils mindestens ein Dehnungsmessstreifen angeordnet ist.
Patent DE-202014003838-U1 (DE)
Title: Verkürzter Spülenschrankboden um zu ermöglichen das Wasseranschluss- und Abwasserleitungen ungehindert in den Spülenschrank gelangen, wenn diese nicht aus der Wand sondern aus dem Fußboden führen
IPC: A47B77/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verkürzter Spülenschrankboden dadurch gekennzeichnet, dass der Spülenschrankboden (unten) gegenüber den Korpusseiten (R/L) nach hinten eingekürzt ist.
Patent DE-202014007251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von ätherischen Ölen aus natürlichen biogenen Rohstoffen
IPC: C11B9/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von ätherischem Öl aus natürlichen biogenen Rohstoffen, gekennzeichnet durch ein Biomassenaufbereitungsmodul (BE 2) für die angelieferte Rohbiomasse zu biogenen Rohstoffen, durch einen mit den biogenen Rohstoffen beschickten Wasserdampfdestillations- und Trocknungsmodul (BE 3), einen Abdampf-Kondensationsmodul (BE 6) für die von dem Wasserdampfdestillationsund Trocknungsmodul (BE 3) abgezogene Fluidphase und zur Gewinnung von absolut keimfreien ätherischen Ölen sowie anfallendem Wasserdestillat und einem Verarbeitungsmodul (BE 4) zu Feststoff-Formkörpern, wie Pellets, Granulat oder dgl. für die vom Wasserdampfdestillations- und Trocknungsmodul (BE 3) kommende Feststoffphase zur Herstellung absolut keimfreier, nahezu staubfreier Feststoff-Formkörper.
Patent DE-202014007444-U1 (DE)
Title: Plastegrundkörper mit Nano-Diamantpulver
IPC: C08K7/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Plastekörper, bestehend aus einem Plastegrundkörper mit einer porösen Struktur; dadurch gekennzeichnet, dass der Plastegrundkörper mit einer Porenstruktur Nano-Diamantkristalle beinhaltet.
Patent DE-202014008417-U1 (DE)
Title: Tensidkonzentrate zur Förderung von Bodenbefeuchtung und Pflanzenwachstum
IPC: C05G3/80
Filed: 2014-10-23
Abstract: Mittel zur Verbesserung der Bodenbefeuchtung und des Pflanzenwachstums, enthaltend eine wässrige Zusammensetzung, enthaltend (a) ein oder mehrere Alkylglucamide der Formel (I),worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, und (b) Wasser, zur Verbesserung der Bodenbefeuchtung.
Patent DE-202014009825-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/56
Filed: 2014-12-10
Abstract: Türfeststeller für eine Fahrzeugtür, umfassend eine Haltestange (20), die an einem von beiden Türanordnungsteilen Tür (8) und Türrahmen (6) anschließbar ist, ein Haltegehäuse (13), das an dem anderen Türanordnungsteil anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spindelstange (50) in einem Hohlraum (23) der Haltestange (20) axial verschiebbar aufnehmbar ist.
Patent DE-202014010486-U1 (DE)
Title: Lichtleiter mit horizontaler Hell-Dunkel-Grenze und horizontaler Streuung
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-03-10
Abstract: Fahrzeuglichtleiter (10) für eine Fahrzeugleuchte, umfassend: einen Hauptleitabschnitt (20) mit einem Sockel (11), der eine Lichteintrittsfläche (12), eine Lichtemittierelement-aufnehmende Stelle (5) an der Lichteintrittsfläche (12) und eine Hinterkantenfläche (14) bereitstellt, wobei der Hauptleitabschnitt (20) eine maximale Höhe (h1) hat und die Hinterkantenfläche (14) ein bogenförmiges Hinterkantenflächenprofil (17) aufweist, das eine nicht-parabolische, stetige, konvexe, bogenförmige Kurve definiert, die von i) einer untersten Position der Hinterkantenfläche (14) an einem Ende des Sockels (11) bis zu ii) einem obersten Ende der Hinterkantenfläche (14) an der maximalen Höhe h1 des Hauptleitabschnitts (20) verläuft; und eine Austrittslinse (25), die mit dem Hauptleitabschnitt (20) verbunden ist, wobei die Austrittslinse (25) eine Austrittsfläche (18) mit einem bogenförmigen Austrittsprofil (26) hat und eine horizontale optische Achse (27) sich von der Hinterkantenfläche (14) des Hauptleitabschnitts (20) durch die Austrittsfläche (18) der Austrittslinse (25) erstreckt, wobei im Gebrauch Lichtstrahlen (30, 31, 32), die von einer sich an der Lichtemittierelement-aufnehmenden Stelle (5) befindlichen Lichtquelle emittiert werden, in den Hauptleitabschnitt (20) durch die Eintrittsfläche (12) eintreten, durch den Hauptleitabschnitt (20) wandern und an einem oberen Bereich (17-1), einem mittleren Bereich (17-2), und einem unteren Bereich (17-3) des bogenförmigen Profils (17) zur Austrittslinse (25) reflektiert werden, die Austrittslinse (25) die reflektierten Lichtstrahlen (30, 31), die durch die Austrittsfläche (18) der Austrittslinse (25) austreten, als Lichtverteilung (40) mit einer vorgegebenen oberen horizontalen Gesamt-Hell-Dunkel-Grenze (42) und einer vorgegebenen, unteren horizontalen Gesamt-Hell-Dunkel-Grenze (43) der Lichtverteilung (40) bezüglich der horizontalen optischen Achse H-H abbildet, und das Austrittsprofil (26) der Austrittslinse (25) eine horizontale Gesamtstreuung der Lichtverteilung (40) bestimmt.