baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Hörhilfegerätes
Inventor: GIESE ULRICH
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Betriebsparametern eines Hörhilfegerätes (L-HG, R-HG),- wobei die Einstellung der Betriebsparameter in Abhängigkeit von denjenigen Größen erfolgt, die den individuellen Hörverlust eines betreffendes Ohres, an welches das Hörhilfegerät (L-HG, R-HG) angepasst wird, kennzeichnen, sowie in Abhängigkeit davon, ob das Hörhilfegerät (L-HG, R-HG) zum Tragen an einem linken Ohr oder zum Tragen an einem rechten Ohr vorgesehen ist,- wobei einzelne Frequenzbänder bei einem am oder im linken Ohr im Vergleich zu einem am oder im rechten Ohr getragenen Hörhilfegerät (L-HG, R-HG) unterschiedlich betont werden, und- wobei Sprachsignale gezielt dem am oder im rechten Ohr getragenen Hörhilfegerät (R-HG) und musikalische Signale gezielt dem am oder im linken Ohr getragenen Hörhilfegerät (L-HG) zugeführt werden.
Patent DE-102011121799-B4 (DE)
Title: Elektrolyt und Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von Cu-Zn-Sn-Legierungsschichten und Verfahren zur Herstellung einer Dünnschichtsolarzelle
Inventor: BRONDER KLAUS
IPC: C25D3/56
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wässriger, cyanidfreier, pyrophosphathaltiger Elektrolyt für die elektrolytische Abscheidung einer Kupfer-Zinn-Zink-Legierung, welcher die abzuscheidenden Metalle Kupfer und Zink in ionisch gelöster Form und Zinn als gelöstes Stannat enthält, wobei der Elektrolyt ein molares Verhältnis von Pyrophosphat-anionen zu Kupfer- und Zinkionen als Summe aufweist, welches zwischen > 1:2 und 20:1 liegt und das molare Verhältnis von Kupferionen zu Zinkionen im Elektrolyten einen Wert zwischen 3:1 und 1:4 annimmt.
Patent DE-102012004845-B4 (DE)
Title: Milchaufschäumer
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: F16K17/04
Filed: 2012-03-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Milchaufschäumer nach dem DampfstrahlkondensationspumpenPrinzip, insbesondere Milchaufschäumer eines Kaffeevollautomaten, umfassend ein stromloses Ventil zur Drucksteuerung, wobei das Ventil in einer Dampfleitung des Milchaufschäumers, bevorzugt in der Dampfzuleitung zur Venturidüse eines Milchaufschäumers nach dem Venturidüsenprinzip, angeordnet ist, und wobei das stromlose Ventil zur Drucksteuerung umfasst:eine Führungseinheit (1),einen in der Führungseinheit (1) beweglich gelagerten Schließkörper (2), undeinen Ventilzufluss (3), über den der Schließkörper (2) mit einem Fluid (F) anströmbar ist,wobei der Ventilzufluss (3) im verschlossenen Zustand des Ventils durch den Schließkörper (2) verschlossen ist und wobei der Ventilzufluss (3) durch fluiddruckbedingtes Bewegen des Schließkörpers (2) in der Führungseinheit (1) weg vom Ventilzufluss (3) eröffnet werden kann, so dass ein Durchströmen des Ventils mit dem Fluid (F) ermöglicht ist,dadurch gekennzeichnet, dassbeim Überschreiten eines vorbestimmten Fluiddruckes im Ventilzufluss (3), der nachfolgend als Öffnungsdruck p0bezeichnet ist, ein schlagartiges Vergrößern der Druckangriffsfläche A am Schließkörper (2) erfolgt, und dass der Schließkörper (2) mit einer vorbestimmten Anpresskraft Fagegen den Ventilzufluss (3) pressbar ist oder gepresst ist, zum Verschließen des Ventilzuflusses (3) durch den Schließkörper (2) solange der Fluiddruck im Ventilzufluss (3) den Öffnungsdruck p0noch nicht überschritten hat.
Patent DE-102012013159-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine zum Fördern großer Fluidmengen
Inventor: GÖBEL MIREK
IPC: F04D35/00
Filed: 2012-07-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Maschine zum Fördern eines Fluidstroms oder zur Energiegewinnung aus einem Fluidstrom, mit einer den Fluidstrom relativ zu einem sich über eine Arbeitsstrecke mit dem Fluidstrom bewegenden Schaufelträger (3) führenden und zusammen mit dem Schaufelträger (3) den Strömungsquerschnitt in der Arbeitsstrecke (2b) bestimmenden Leiteinrichtung, wobei auf dem im Anwendungsfall der Energiegewinnung durch den Fluidstrom bewegten und im Anwendungsfall des Förderns motorisch angetriebenen Schaufelträger (3) gegenüber diesem beweglich Schaufelelemente (4) angeordnet sind, welche ausgelegt sind, sich im Zusammenwirken mit einer in einer die Arbeitsstrecke seitlich begrenzenden Seitenwand vorgesehenen Führungsbahn (5) im Einlaufbereich des Arbeitsabschnitts mit ihrem dem Schaufelträger abgewandten Endabschnitt vom Schaufelträger zu entfernen und somit einen zunehmend größeren Teil des Strömungsquerschnitts zu überdecken und sich im Auslaufbereich der Leiteinrichtung dem Schaufelträger (3) anzunähern und dabei einen kleineren Teil des Strömungsquerschnitts zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt über der Arbeitsstrecke (2b) betrachtet im Wesentlichen konstant ist und dass die Schaufelelemente (4) über an ihren dem Schaufelträger (3) abgewandten Enden vorgesehene Führungszapfen (6) an der Führungsbahn (5) abstützbar sind, welche Führungsbahn (5) nur eine Außenführung bildet, so dass die dem Schaufelträger (3) abgewandten Enden der Schaufelelemente (4) in Richtung des Schaufelträgers (3) unabhängig von dessen Rotationsbewegung frei beweglich sind und der Fluidstrom über die Schaufelelemente hinweg strömen kann.
Patent DE-102012014036-B4 (DE)
Title: Adapterelement zur schwenkbaren Anlenkung einer Rückenlehne einer Rücksitzanlage an die Karosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: MANGOLD STEFFEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-07-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Adapterelement (1) zur schwenkbaren Anlenkung einer Rückenlehne (11) einer Rücksitzanlage (10) an die Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, welches einen mit der Karosserie verbindbaren kegel- oder pyramidenstumpfförmigen Abschnitt (2) sowie einen an dessen kleiner Basis angeformten Schwenkbolzen (3) umfasst, welcher in einem Lehnenlager (12) der Rückenlehne (11) schwenkbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (2) zusammen mit dem Schwenkbolzen (3) durch Tubenformung, Biegung und Stanzung aus einem ebenen Blechteil (1a) hergestellt ist.
Patent DE-102012104675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Walzglas
Inventor: FREMEREY ANDREAS
IPC: C03B13/16
Filed: 2012-05-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Walzglas, wobei eine Glasschmelze durch einen Walzenspalt (3) zwischen einer in einer Konsole (4) drehbar gelagerten und rotierend angetriebenen Unterwalze (1) und einer gegensinnig angetriebenen Oberwalze (2) geführt und ein gewalztes Glasband in noch stark erhitztem, weichem Zustand von der Unterwalze (1) auf eine Transportbahn übergeben wird, wobei die an einem Schwenkarm (5) gelagerte Oberwalze (2) zu Beginn eines Produktionsprozesses schwimmend auf der Glasschmelze aufliegt und nach oben ausweichen kann, wenn Inhomogenitäten oder produktionstechnische Rückstände mit der Glasschmelze durch den Walzenspalt (3) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberwalze (2) und die Unterwalze (1) in dem sich anschließenden Produktionsbetrieb durch Zugkräfte, die zwischen dem Schwenkarm (5) und der Lagerkonsole (4) wirken, gegeneinander mit einem definierten Walzenspalt verspannt werden.
Patent DE-102012109023-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen einer Abgas-Rückführung
Inventor: NAM KIHOON
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-09-25
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer Abgas-Rückführung in einem Dual-EGR-System, aufweisend:
 (a) Messen eines Zustands von einem Motor, umfassend Informationen bezüglich der Drehzahl (rpm) des Motors und einer Kraftstoffmenge (S 10);
 (b) Entscheiden/Ermitteln eines applizierten EGR-Systems und eines nicht-applizierten EGR-Systems zwischen einem Hoch-Druck-EGR-System und einem Nieder-Druck-EGR-System gemäß des gemessenen Zustands von dem Motor (S 20);
 (c) Messen einer Position von einem EGR-Ventil des nicht-applizierten EGR-Systems, wenn das applizierte EGR-System entschieden/ermittelt wurde (S 30); und
 (d) Beurteilen, ob das System fehlerhaft ist durch Vergleichen einer gemessenen Position von dem EGR-Ventil mit einer vorbestimmten Referenz-Position (S 40).
Patent DE-102012206022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verhindern eines phänomens in einem vektormodulatorsender
Inventor: GOSSMANN TIMO
IPC: H04L27/34
Filed: 2012-04-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Übertragungsschaltung (700), die folgende Merkmale aufweist:eine erste Versatzerzeugungsschaltung (704), die konfiguriert ist, um selektiv einen ersten Frequenzversatz in In-Phase-(I-) und Quadratur-Phase-(Q-)Äquivalentbasisbandsignale einzuführen, die von einer Digitalsignalformungseinheit empfangen werden;eine zweite Versatzerzeugungsschaltung (712), die konfiguriert ist, um selektiv einen zweiten Frequenzversatz in Lokaloszillatorsignale einzuführen, die basierend auf einem Oszillatorausgangssignal erzeugt werden, das von einem Lokaloszillator empfangen wird;undeine Modulationsschaltung (707), die konfiguriert ist, um eine Modulation der versetzten Äquivalentbasisbandsignale auf versetzte Lokaloszillatorsignale durchzuführen, um ein zusammengesetztes moduliertes Ausgangssignal zu erzeugen, wobei die Modulation den ersten und zweiten Frequenzversatz aufhebt, so dass die Frequenz des Oszillatorausgangssignals nicht mit Harmonischen des zusammengesetzten modulierten Ausgangssignals überlagert ist,bei der die Modulationsschaltung (707) folgende Merkmale aufweist: einen Quadraturteiler (714), der konfiguriert ist, um das Oszillatorausgangssignal durch einen Teilungsfaktor zu teilen, um die versetzten Lokaloszillatorsignale zu bilden; einen ersten Aufwärtsumsetzungsmischer (708a), der konfiguriert ist, um eines der Lokaloszillatorsignale und das versetzte In-Phase Äquivalentbasisbandsignal zu empfangen, und um das versetzte In-Phase- Äquivalentbasisbandsignal auf das eine der versetzten Lokaloszillatorsignale zu modulieren; und einen zweiten Aufwärtsumsetzungsmischer (708b), der konfiguriert ist, um ein anderes der Lokaloszillatorsignale und das versetzte Quadratur-Phase-Äquivalentbasisbandsignal zu empfangen, und um das versetzte Quadratur-Phase-Äquivalentbasisbandsignal auf das andere der versetzten Lokaloszillatorsignale zu modulieren,bei der die zweite Versatzerzeugungsschaltung (712) folgende Merkmale aufweist: einen ersten Digitalfrequenzschieber (712a), der konfiguriert ist, um das eine der Lokaloszillatorsignale von dem Quadraturteiler (714) zu empfangen und um den zweiten Frequenzversatz in das eine der Lokaloszillatorsignale einzuführen; und einen zweiten Digitalfrequenzschieber (712b), der konfiguriert ist, um das andere der Lokaloszillatorsignale von dem Quadraturteiler(714) zu empfangen und um den zweiten Frequenzversatz in das andere der Lokaloszillatorsignale einzuführen, wobei der zweite Frequenzversatz gleich dem ersten Frequenzversatz ist und einen entgegengesetzten Zahlenwert hat.
Patent DE-102012209728-B4 (DE)
Title: Anwärmvorrichtung für die Süßwarenproduktion
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G7/00
Filed: 2012-06-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Anwärmvorrichtung (1) für die Süßwarenproduktion, umfassend wenigstens einen Heizstrahler (2, 13, 15) zum Erwärmen von Süßwarenmasse, welche in einer bewegbaren Gießform (3) unter dem Heizstrahler hinwegtransportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolationseinrichtung (4) vorgesehen ist, mit welcher der Heizstrahler zumindest bei einem Transportstillstand der Gießform thermisch isolierbar ist, wobei die Isolationseinrichtung (4) wenigstens zwei Gehäuseteile (10a, 10b, 11, 12, 14) aufweist, und dass das erste Gehäuseteil eine in Betriebsposition nach unten offene erste Haube (11, 12) bildet, in welcher wenigstens ein erster Heizstrahler (2, 13) angeordnet ist, das zweite Gehäuseteil eine in Betriebsposition nach unten offene zweite Haube (14) bildet, in welcher wenigstens ein zweiter Heizstrahler (15) angeordnet ist, und dass die erste Haube (12) und die zweite Haube (14) symmetrisch nebeneinander und bewegbar angeordnet sind, so dass die offenen Seiten der Hauben gegeneinander verschließbar sind.
Patent DE-102012219227-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung eines Bürositzmöbels, Bürositzmöbel
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C31/02
Filed: 2012-10-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Rahmenanordnung (1) eines Bürositzmöbels (20), insbesondere Membran-Rückenlehne (21), mit einer Bespann-Membran (9), mit einem Klemmrahmen (2), der eine Klemmrille (19), Rastmittel (3) und einen Anschlagbereich (4) aufweist, mit einer Klemmleiste (5; 5'; 5'''), die einen Anschlagfortsatz (7) und zu den Rastmitteln (3) korrespondierende Gegenrastmittel (6) aufweist, mit einem Kederelement (8), welches im montierten Zustand in die Klemmrille (19) zwischen Klemmrahmen (2) und Klemmleiste (5; 5'; 5''') einführbar ist, wobei die Bespann-Membran (9) an dem Kederelement (8) angebracht ist, wobei das Kederelement (8) im montierten Zustand unter einer Vorspannung (V) der Bespann-Membran (9) in der Klemmrille (19) zwischen dem Klemmrahmen (2) und der Klemmleiste (5) eingeklemmt ist, wodurch eine Kraft (F) auf die Klemmleiste (5; 5'; 5''') wirkt, welche den Anschlagfortsatz (7) gegen den Anschlagbereich (4) drückt.
Patent DE-102012222020-B4 (DE)
Title: System zum Versorgen eines Flugzeugs mit Inertgas, Verfahren zum Versorgen eines Flugzeugs mit Inertgas, Verwendung einer Membran und Flugzeug
Inventor: STOLTE RALF HENNING
IPC: B60H1/24
Filed: 2012-11-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: System zum Versorgen eines Flugzeugs mit Inertgas, aufweisend:- mindestens eine Brennstoffzelle (4) mit einem Lufteinlass (8) und einem Abluftauslass (10) sowie- eine Membraneinrichtung (6, 24, 30, 40, 48, 52) mit einem Einlass (14, 25, 31, 41, 49), einem Auslass (16, 27, 33, 43, 51) und einer dampfdurchlässigen Membran (26, 32, 46, 64),wobei der Abluftauslass (10) mit dem Einlass der Membraneinrichtung (6, 24, 30, 40, 48, 52) in einer Fluidverbindung steht undwobei die Membraneinrichtung (6, 24, 30, 40, 48, 52) dazu eingerichtet ist, ein Gas von dem Einlass (14, 25, 31, 41, 49) zu dem Auslass (16, 27, 33, 43, 51) zu leiten und darin enthaltenen Wasserdampf durch die Membran (26, 32, 46, 64) nach außen abzugeben,wobei die Membraneinrichtung (6, 24, 30, 40, 48, 52) als eine Abluftleitung (24, 30, 40, 48) ausgeführt ist,wobei die Membran (26, 32, 46, 64) an der Außenfläche der Abluftleitung (24, 30, 40, 48) angeordnet ist und mit einem Strömungsquerschnitt der Abluftleitung (24, 30, 40, 48) in einer Fluidverbindung steht undwobei die Abluftleitung (24, 30, 40, 48) eine schlauchartige Trägerstruktur (42, 44, 50) aufweist, die zumindest partiell Öffnungen aufweist, welche mit der Membran (26, 32, 46, 64) abgedeckt sind.
Patent DE-102012222350-B4 (DE)
Title: Stufenloses Fahrradgetriebe
Inventor: URABE HIROYUKI
IPC: B62M11/14
Filed: 2012-12-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Stufenloses Fahrradgetriebe, umfassend: ein Ringrad (58); ein erstes konisches Planetenrad (60), das reibungsschlüssig in das Ringrad (58) eingreift; einen ersten Träger (62), der das erste konische Planetenrad (60) drehbar lagert; und ein Sonnenrad (64), das entlang einer Achse (R1) bewegt werden kann, wobei das Sonnenrad (64) reibungsschlüssig in das erste konische Planetenrad (60) eingreift.
Patent DE-102013004867-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement
Inventor: VOLKMER DANIEL
IPC: B01D27/00
Filed: 2013-03-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Filtereinrichtung, mit einem ringförmigen Filterelement (2), mit einem in das Filterelement (2) einsetzbaren Mittelrohr (8), das sich über die axiale Länge des Filterelements (2) erstreckt, wobei benachbart zu einer Stirnseite des Mittelrohrs (8) eine Verschlussscheibe (11) angeordnet ist, die mit dem Mittelrohr (8) verbunden ist, wobei der Durchmesser der Verschlussscheibe (11) dem Innendurchmesser des zentrischen Innenraums (9) des ringförmigen Filterelements (2) entspricht, wobei mit dem Mittelrohr (8) auf der der Verschlussscheibe (11) axial gegenüberliegenden Seite eine Endscheibe (4) verbunden ist, die stirnseitig auf das Filterelement (2) aufgesetzt ist und eine zentrisch angeordnete Haupt-Ablassöffnung (5a) für gereinigtes Fluid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Endscheibe (4) eine exzentrisch zur Längsachse angeordnete Zusatzöffnung (6a) eingebracht ist, die in den Bereich eines Filtermittels (7) des Filterelements (2) mündet.
Patent DE-102013005707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Kühlleistung eines fahrertypbeeinflussten Fahrzeug-Kühlsystems und entsprechendes Fahrzeug-Kühlsystem
Inventor: HAAS UWE
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-03-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Kühlleistung eines Kühlsystems (200) für einen Verbrennungsmotor (100) an einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Personenkraftwagen, bei dem unter Berücksichtigung von aktuellen Motorbetriebsdaten des Verbrennungsmotors (100) mit Hilfe wenigstens einer Stelleinrichtung (240) der Kühlmitteldurchfluss durch wenigstens einen Wärmetauscher (210) angepasst wird, um hierüber die Kühlleistung des Kühlsystems (200) und damit die Motortemperatur des Verbrennungsmotors (100) fahrsituationsabhängig zu steuern und/oder zu regeln, wobei hierbei auch unterschiedliche Fahrertypen (F1, F2) mit spezifischen Vorgaben für Motorsolltemperaturen (T1, T2) berücksichtigt werden und die Motorsolltemperatur (T1; T2) für einen aktuellen Fahrertyp (F1; F2) für die Steuerung und/oder Regelung beibehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der aktuelle Fahrertyp (F1; F2) beibehalten wird, bis über eine definierte Zeit ein anderer Fahrertyp (F2; F1) automatisch erkannt wird und die Zeitspanne bei einem automatischen Fahrertypwechsel derart bemessen ist, dass es zu keiner kritischen thermischen Wechselbelastung kommt.
Patent DE-102013107757-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens und Steuerungseinrichtung
Inventor: PFLANZE SASCHA
IPC: A01D90/04
Filed: 2013-07-19
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens (1) mit einem Ladeaggregat (2), wobei das Ladeaggregat (2) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (6), eine Fördereinrichtung (7) und eine Schneideeinrichtung (8) aufweist, wobei mit Hilfe der Aufnahmeeinrichtung (6) Erntegut von einem Untergrund aufnehmbar ist, und wobei mit Hilfe der Fördereinrichtung (7) das von der Aufnahmeeinrichtung (6) aufgenommene Erntegut über einen von der Fördereinrichtung (7) und der Schneideeinrichtung (8) zumindest abschnittsweise begrenzten Förderkanal (10) in Richtung auf die Schneideeinrichtung (8) zur Zerkleinerung des Ernteguts förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) bei Erkennung eines Stopfers (11) im Förderkanal (10) zunächst ein Antrieb für das Ladeaggregat (2) stillgesetzt wird, b) anschließend gegenüber einem Ladebetriebszustand des Förderkanals (10) eine Krümmung des Förderkanals (10) verkleinert wird, indem durch Anheben einer Knickdeichsel der Frontbereich des Ladewagens (1) angehoben wird, c) darauffolgend der Antrieb für das Ladeaggregat (2) zur Beseitigung des Stopfers eingeschaltet und überprüft wird, ob der Stopfer (11) im Förderkanal (10) beseitigt ist, d) anschließend nach Beseitigung des Stopfers (11) der Förderkanal (10) in seinen Ladebetriebszustand zurück überführt wird, indem die Krümmung des Förderkanals (10) vergrößert und/oder der Förderquerschnitt des Förderkanals (10) verkleinert wird.
Patent DE-102013110333-B4 (DE)
Title: Oberflächenabsauger
Inventor: MEIER WILHELM
IPC: C02F1/40
Filed: 2013-09-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: Oberflächenabsauger (1) zum Entfernen von aufschwimmenden Verunreinigungen von Flüssigkeitsoberflächen (2) umfassend – ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse (3), geeignet für eine Halterung unter der Flüssigkeitsoberfläche (2), – ein Überlaufrohr (7) mit einem sich teilweise in das Gehäuse (3) erstreckenden unteren Abschnitt (9), – eine an dem Gehäuse (3) angeordnete Führungshülse (6), in der das Überlaufrohr (7) in vertikaler Richtung hin- und herbeweglich geführt ist, – mindestens einen an dem unteren Abschnitt (9) des Überlaufrohrs (7) befestigten Schwimmkörper (10), – einen Auslass (11) in einem unteren Teil des Gehäuses (3), an den eine Pumpe zum Abpumpen von Verunreinigungen anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (6) das Überlaufrohr (7) unter Freilassung eines Ringraumes (14) umgibt und der Ringraum (14) eine Spaltbreite (15) von 0,5 mm–2 mm aufweist.
Patent DE-102013204907-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Fluiddiffusor
Inventor: CURTIS TAMI A
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-03-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Getriebe (10, 110) für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine fluidbetätigte Kupplung (22, 24), die einen Fluidkreis aufweist;
 einen Hochdruckkreis (18), der zumindest teilweise mit Getriebefluid mit einem ersten Druck gefüllt ist;
 einen Niederdruckkreis (20, 120), der zumindest teilweise mit Getriebefluid mit einem zweiten Druck, der niedriger als der erste Druck ist, gefüllt ist;
 einen Ventilkörper (14, 114) in Fluidverbindung mit dem Fluidkreis, der konfiguriert ist, um die Fluidkupplung (22, 24) zu betätigen, wobei der Ventilkörper (14, 114) Teil des Hochdruckkreises (18) ist; und
 einen Diffusor (30, 130, 230) in Fluidverbindung mit dem Hochdruckkreis (18) und dem Niederdruckkreis (20, 120), wobei der Diffusor (30, 130, 230) aufweist:
 einen Einlass (32, 132, 232), der eine erste Querschnittsfläche aufweist und Getriebefluid von dem Hochdruckkreis (18) aufnimmt, und
 einen Auslass (34, 134, 234), der eine zweite Querschnittsfläche aufweist, die größer als die erste Querschnittsfläche ist und die senkrecht zu der ersten Querschnittsfläche ist, und der Getriebefluid zu dem Niederdruckkreis (20, 120) ausstößt.
Patent DE-102013222963-B4 (DE)
Title: Radarantenne
Inventor: HÜLSMANN AXEL
IPC: H01Q19/06
Filed: 2013-11-12
Granted: 2022-07-21
Abstract: Radarantenne (20) umfassend einen Primärstrahler (22), ein Wellenleitelement (23) und eine Linse (24), wobei das Wellenleitelement (23) derart ausgebildet und zwischen Primärstrahler (22) und Linse (24) angeordnet ist, dass die Querschnittsfläche des Wellenleitelementes (23) an einer dem Primärstrahler (22) zugewandten Seite kleiner als die Querschnittsfläche des Wellenleitelementes (23) an einer gegenüberliegenden, dem Primärstrahler (22) abgewandten Seite ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Primärstrahler (22) als kantenemittierende Antenne ausgebildet ist und das Wellenleitelement (23) derart mit der kantenemittierenden Antenne (22) zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet ist, dass das Wellenleitelement (23) an seinem der kantenemittierenden Antenne (22) zugewandten Ende die kantenemittierende Antenne (22) an einer Oberseite und einer gegenüberliegenden Unterseite der kantenemittierenden Antenne (22) überlappen und die Querschnittsfläche des Wellenleitelementes (23) mit steigendem Abstand zu der kantenemittierenden Antenne (22) monoton zunimmt.
Patent DE-102014005023-B4 (DE)
Title: Längslenker sowie Achseinbindung mit einem derartigen Längslenker und Fahrzeug mit einer derartigen Achseinbindung
Inventor: WÖHRMANN MARK
IPC: B60G9/02
Filed: 2014-04-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Zweiteiliger Längslenker (1) zur Verbindung eines Fahrzeugachsrohres (21) mit dem Fahrzeugaufbau eines Fahrzeugs, aufweisend ein erstes Lenkerteil (2) und ein zweites Lenkerteil (3), wobei jedes Lenkerteil (2; 3) eine Lagerschale (7; 29) aufweist und die beiden Lagerschalen (7; 29) zwischen sich einen Aufnahmeraum (48) zur Aufnahme des Fahrzeugachsrohres (21) bilden, wobei die beiden Lagerschalen (7; 29) derart miteinander verspannt sind, dass das Fahrzeugachsrohr (21) zwischen den beiden Lagerschalen (7; 29) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lenkerteile (2; 3) dazu an einem ersten Verbindungsbereich (53) ineinander verhakt und an einem zweiten Verbindungsbereich (54) miteinander vernietet und/oder verschraubt und/oder verschweißt sind.