baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011005626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entwässern von Granulat
Inventor: HEHENBERGER GERHARD
IPC: F26B9/00
Filed: 2011-03-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Dehydrieren eines Granulat-Flüssigkeit-Gemischs, die folgendes aufweist:
 ein Gehäuse (2),
 einen in dem Gehäuse (2) angeordneten und an diesem befestigten, hohlen Siebkörper (1) mit einer als Sieb (4) ausgeführten Seitenwandung, wobei der Siebkörper (1) sich zu einem unteren Ende hin verjüngt und wobei ein Zwischenraum (11) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Siebkörper (4) gebildet wird,
 einen Einlass (10) zum Zuführen des Granulat-Flüssigkeit-Gemischs in einen oberen Bereich des Siebkörpers (1),
 einen unten am Siebkörper (1) angeordneten Auslass (3) für das dehydrierte Granulat,
 wobei der Einlass (10) derart in dem Siebkörper angeordnet und das Sieb (4) derart geformt sind, dass die Flüssigkeit beim Durchlaufen des Siebkörpers (1) von oben nach unten, aufgrund von Flieh- und Schwerkraft durch das Sieb (4) seitlich aus dem Siebkörper (1) in den Zwischenraum (11) austritt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung des Weiteren eine Absaugung (5) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Gehäuse (2) aufweist, sodass Luft durch den Auslass (3) in den Siebkörper (1) hinein und von dort durch das Sieb (4) in den Zwischenraum (11) zwischen Gehäuse (2) und Siebkörper (1) strömt.
Patent DE-102011079160-B4 (DE)
Title: Verkapselungsstruktur für ein optoelektronisches bauelement und verfahren zum verkapseln eines optoelektronischen bauelements
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H10K50/844
Filed: 2011-07-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verkapselungsstruktur für ein optoelektronisches Bauelement, aufweisend:• eine Dünnschichtverkapselung zum Schutz des optoelektronischen Bauelements vor chemischen Verunreinigungen, wobei die Dünnschichtverkapselung eine mittels CVD abgeschiedene erste Barriereschicht und eine mittels ALD abgeschiedene zweite Barriereschicht aufweist;• eine auf der Dünnschichtverkapselung ausgebildete Klebeschicht;• eine auf der Klebeschicht ausgebildete Deckschicht zum Schutz der Dünnschichtverkapselung und/oder des optoelektronischen Bauelements vor mechanischer Beschädigung, wobei die Klebeschicht so ausgebildet ist, dass an der Oberfläche der Dünnschichtverkapselung befindliche Partikelverunreinigungen von der Klebeschicht zumindest teilweise umschlossen sind.
Patent DE-102011084570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit Tür-Schiebemechanismus
Inventor: ULLRICH MICHAEL
IPC: A21B3/02
Filed: 2011-10-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere einen Etagenbackofen sowie ein Verfahren zum Bewegen einer Tür (14) einer solchen Vorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einer um eine horizontale Achse (12) verschwenkbaren, von innen schließenden Tür (14) sowie ein Verfahren zum Bewegen einer solchen Tür (14) zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite bequem und sicher gereinigt werden kann. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse (12) verschwenkbaren Tür (14), die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt, indem sie von innen an einem Anschlag (18) anliegt, und die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem sie um die horizontale Achse (12) nach innen geschwenkt ist. Dabei umfasst der Türmechanismus Mittel, die eine Relativbewegung zwischen Tür (14) und Anschlag (18) derart ermöglichen, dass die Tür den Anschlag (18) in Richtung Türöffnung passieren kann, um eine Reinigungsstellung einzunehmen.
Patent DE-102011113789-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: B60N2/36
Filed: 2011-08-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einer Basisstruktur (3), die mit der Fahrzeugstruktur (S) verbunden ist und an der ein erster Bolzen (3b) angeordnet ist, b) wenigstens einem Lehnenträger (8), der mittels wenigstens eines Beschlags (7) an der Basisstruktur (3) verriegelbar angelenkt ist, wobei der erste Bolzen (3b) zur Drehachse des Beschlags (7) parallel versetzt ist, c) einer Lehnenstruktur (4), die mittels eines Gelenks (18) am Lehnenträger (8) angelenkt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (22) mit dem Lehnenträger (8) verriegelbar ist und an der ein zweiter Bolzen (20b) angeordnet ist, welcher parallel zum Gelenk (18) versetzt ist, d) einer die Lehnenträger (8) und Lehnenstruktur (4) aufweisenden Lehne (10), die mittels einer Kinematik relativ zur Basisstruktur (3) beweglich ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung oder in eine weitere Gebrauchsstellung und zurück überführt werden kann, wobei temporär ein Viergelenk (V) besteht, welches die Kinematik steuert, dadurch gekennzeichnet, dass e) eine starre Anschlagkoppel (29) vorgesehen ist, welche temporär mit dem einen der beiden Bolzen (3b, 20b) in Anschlag gelangt und somit ein Getriebeglied des temporären Viergelenks (V) bildet, und welche an dem anderen der beiden Bolzen (3, 20b) angelenkt ist und f) dass die beiden Bolzen (3b, 20b), das Gelenk (18) und der Beschlag (7) das temporäre Viergelenk (V) definieren, welches die Kinematik steuert, solange sich die Lehnenstruktur (4) in einem bestimmten Schwenkwinkelbereich befindet.
Patent DE-102012004913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines zu einem Verhältnis von Induktivitäten bzw. Kapazitäten zweier induktiver bzw. kapazitiver Bauteile proportionalen Messwerts und entsprechendes Verfahren
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines zu einem Verhältnis von Induktivitäten (L1, L2) bzw. Kapazitäten zweier induktiver bzw. kapazitiver Bauteile (2, 3) proportionalen Messwerts (Us), mit einem ersten Messzweig (4), in dem das erste induktive bzw. kapazitive Bauteil (2) und ein erster Messwiderstand (10) angeordnet sind, und einem zweiten Messzweig (5), in dem das zweite induktive bzw. kapazitive Bauteil (3) und ein zweiter Messwiderstand (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerglied (9) vorhanden ist, mittels dem die beiden Messzweige (4, 5) zeitgleich mit einem Spannungssprung beaufschlagbar sind und für die Zeit ab dem Spannungssprung ein Zeitintervall (td) vorgebbar ist, und eine Abtastschaltung (15), die vom Steuerglied (9) nach Ablauf des vorgebbaren Zeitintervalls (td) triggerbar und mittels der eine Differenzspannung (Udiff) zwischen den beiden Messwiderständen (10, 13) abtastbar und ausgangsseitig als das Verhältnis zwischen den beiden Induktivitäten (L1, L2) bzw. Kapazitäten der beiden induktiven bzw. kapazitiven Bauteile (2, 3) proportionaler Messwert (Us) zur Verfügung stellbar ist.
Patent DE-102012009300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Resistmusters
Inventor: YOKOYA JIRO
IPC: H01L21/3105
Filed: 2012-05-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Resistmusters umfassend:einen Schritt 1, in dem auf einem Substrat (1) durch Verwendung einer Resistzusammensetzung umfassend eine Basiskomponente, die in einer alkalischen Entwicklerlösung eine erhöhte Löslichkeit durch die Wirkung einer Säure zeigt, eine Photobasen-Generator-Komponente, die bei Belichtung eine Base erzeugt, und eine Säure entsprechend einer beliebigen Verbindung der allgemeinen Formeln (e-1) bis (e-3)wobei w' eine ganze Zahl von 1-5 darstellt, Rfstellt ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe dar, wobei ein Teil der oder alle Wasserstoffatome innerhalb der Alkylgruppe durch ein Fluoratom, eine Hydroxygruppe, eine Alkoxygruppe, eine Carboxylgruppe oder eine Aminogruppe ersetzt sein können, y' bedeutet 2 oder 3 und z' bedeutet 2 oder 3,ein Resistfilm (2) gebildet wird;einen Schritt 2, in dem der Resistfilm (2) einer Belichtung ausgesetzt wird;einen Schritt 3, in dem nach Schritt 2 eine Erwärmung durchgeführt wird, so dass im belichteten Teil des Resistfilms (2a) die Base, die von der Photobasen-Generator-Komponente bei Belichtung erzeugt wurde, und die Säure, die dem Resistfilm (2) vorher hinzugefügt wurde, neutralisiert werden und im unbelichteten Teil des Resistfilms (2b) die Löslichkeit der Basiskomponente in der alkalischen Entwicklerlösung durch die Wirkung der Säure, die dem Resistfilm (2) vorher hinzugefügt wurde, erhöht wird; undeinen Schritt 4, in dem der Resistfilm (2) einer alkalischen Entwicklung unterzogen wird, wobei ein Negativ-Resistmuster gebildet wird, in dem der unbelichtete Teil des Resistfilms (2b) aufgelöst und entfernt wurde.
Patent DE-102012010171-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: UNWERTH THOMAS VON
IPC: B60K1/02
Filed: 2012-05-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebssysteme für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Elektromotor und einem zweiten Elektromotor. Die Antriebssysteme zeichnen sich insbesondere durch ihre große Effizienz aus. Dazu ist der Rotor des ersten Elektromotors – entweder direkt mit einem Abtrieb verbunden oder – über wenigstens ein erstes Schaltelement lösbar mit einem Abtrieb verbindbar. Zum Einen ist der Rotor des zweiten Elektromotors direkt oder über eine Schaltvorrichtung lösbar mit wenigstens einem Aggregat verbunden. Zum Anderen ist der Rotor des zweiten Elektromotors – entweder mit dem Zentralrad eines Planetengetriebes – oder sowohl mit dem Zentralrad eines Planetengetriebes als auch über ein zweites Schaltelement lösbar mit dem Rotor des ersten Elektromotors verbunden oder verbindbar. Der Abtrieb ist mit dem Außenrad des Planetengetriebes verbunden. Zwischen dem Außenrad und dem Zentralrad des Planetengetriebes befindet sich wenigstens ein Planetenrad. Darüber hinaus ist der Steg des Planetengetriebes als Planetenträger über eine Schalteinrichtung mit einem feststehenden Teil lösbar verbindbar.
Patent DE-102012019519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer diffusionshemmenden Beschichtung, Tiegel zum Schmelzen und/oder Kristallisieren von Nichteisenmetallen sowie Verwendungszwecke
Inventor: REIMANN CHRISTIAN
IPC: C30B15/10
Filed: 2012-10-05
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer diffusionshemmenden Beschichtung auf einem porösen Substrat, mit der eine Diffusion von Verunreinigungen aus dem Substrat gehemmt wird, indem mindestens einmal a) ein Precursormaterial, umfassend mindestens eine Polysilazanverbindung oder ein Gemisch aus mehreren Polysilazanverbindungen zumindest bereichsweise auf mindestens einer Oberfläche des keramischen Substrates mindestens einmal appliziert wird, und b) das aufgebrachte Precursormaterial thermisch behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Precursormaterial im applizierten Bereich flächendeckend in einer mittleren Schichtdicke von mehr als 110 μm aufgetragen wird, wobei das Precursormaterial bis in eine Tiefe von ≥ 1000 μm und ≤ 3000 μm in das Substrat infiltriert wird.
Patent DE-102012022465-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Nebendichtung
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: F16J15/34
Filed: 2012-11-15
Granted: 2014-09-25
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend: – einen rotierbaren Gleitring (2), – einen stationären Gleitring (3) und – eine Nebendichtungseinrichtung (5), – wobei die Nebendichtungseinrichtung (5) einstückig ausgebildet ist und eine Nebendichtung (51) und ein Ringelement (52) aus unterschiedlichen Materialien umfasst, und – wobei das Ringelement (52) an der Nebendichtung (51) an einer zum stationären Gleitring (3) gerichteten Seite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Nebendichtung (51) eine Einbuchtung (54) und einen in die Einbuchtung vorstehenden Bereich (55) aufweist und ein Druckring (6) eine entsprechend der Form des vorstehenden Bereichs (55) gebildete ringförmige Ausnehmung (60) für eine formschlüssige Verbindung aufweist.
Patent DE-102012022574-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16B13/00
Filed: 2012-11-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Befestigungselement (1) für die mechanische Befestigung von Dämm - und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, umfassend einen Kunststoffhalter (3) und eine Schraube (11), wobei der Kunststoffhalter (3) eine lastverteilende Kopfplatte (7) und einen sich unterhalb der Kopfplatte (7) erstreckenden Hohlschaft (6) mit einem Einschraubkanal (4) besitzt, in dem die Schraube (11) axial versenkt aufgenommen ist und sich mit ihrem Schraubenkopf (12) auf einer nahe einer Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (3) befindlichen Auflageschulter (9) abstützt und mit ihrem Gewindeschaft (13) aus der Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (3) austritt, wobei auf der Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (3) radial um eine Schaftlängsachse (5) herum verteilte Gleitkanten (10) angeordnet sind, die sich von der konischen Schaftspitze (8) ausgehend zumindest über eine Teilstrecke der Schaftspitze (8) hinweg konzentrisch zur Schaftlängsachse (5) im Wesentlichen geradlinig in Richtung zur Kopfplatte (7) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlschaft (6) und die Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (3) einen eckigen, polygonalen Querschnitt besitzen, wobei die Schaftspitze (8) als Pyramidenstumpf ausgebildet ist und die Gleitkanten (10) durch die auf einem Rotationsradius (20) des Kunststoffhalters (3) gelegenen Kanten des jeweiligen Schaftquerschnittes gebildet sind.
Patent DE-102012112385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur durchsichtigen Verklebung von transparenten Schichten sowie mit diesem Verfahren hergestellte Displayvorrichtung
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur durchsichtigen Verklebung von transparenten Schichten, bei dem ein aushärtbarer, transparenter Kleber (1) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dassin einem ersten Schritt der transparente Kleber (1) in noch flüssiger oder zähflüssiger Phase auf eine Verbindungsoberfläche (31) an einer Oberseite (32) einer Displayeinheit (3) aufgebracht wird, um eine transparente Klebeschicht (11) zu formen;in einem nächsten Schritt die Displayeinheit (3) um 180 Grad um eine Wendeachse gedreht wird, wobei nach dem Drehen der Displayeinheit (3) die transparente Klebeschicht (11) nach unten zeigt, und nach einer Umformung und einem zumindest teilweise durch die Schwerkraft verursachtes Zusammenziehen der transparenten Klebeschicht, zu einer Tropfenform, die Verbindungsoberfläche (31) und die darauf aufgebrachte transparente Klebeschicht (11) auf einer Auflagefläche (51) einer Eingabeeinheit (5) zusammengefügt werden, wobeidurch Einwirkung der Schwerkraft die Displayeinheit (3) auf die darunterliegende Eingabeeinheit (5) aufgepresst wird, und sich durch das Aufpressen, die zwischen der Eingabeeinheit (5) und der Displayeinheit (3) angeordnete, transparente Klebeschicht (11), luftblasenfrei auf einem vorgebbaren Klebebereich (52) der Eingabeeinheit (5) verteilt, wobei der aushärtbare, transparente Kleber (1) mit einem additiv wärme-vernetzendem Zwei-Komponenten Silikon gebildet ist, und wobei der aushärtbare, transparente Kleber (1) im flüssigen oder zähflüssigen Zustand eine Viskosität von wenigstens 300 mPas und höchstens 10000 mPas aufweist, wobei im ausgehärteten Zustand die transparente Klebeschicht (11) eine Schichtdicke (2) von wenigstens 0,2 mm und höchstens 1,5 mm aufweist, und wobei.in den aushärtbaren, transparenten Kleber (1) transparente Füllkörper (12) eingebracht sind oder diese nach oder vor dem Aufbringen des transparenten Klebers auf den Klebebereich (51) angeordnet werden, wobei die transparenten Füllkörper (1) eine Kantenlänge von wenigstens 0,2 mm und höchstens 0,5 mm aufweisen, und weiter wobei die Displayeinheit (3) von der Eingabeeinheit (5) durch die in den transparenten Kleber (1) eingebrachten, transparenten Füllkörper (12) beabstandet ist, und weiter wobei die transparenten Füllkörper (12) und die transparente Klebeschicht (11) mit dem gleichen Material gebildet sind.
Patent DE-102012112757-B4 (DE)
Title: Bordsteinheber
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B65G7/02
Filed: 2012-12-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bordsteinheber zum Heben von Hoch- und Rundbordsteinen, der mindestens zwei über ein Verbindungselement (3) unbeweglich miteinander verbundene, in einer Ebene liegende und voneinander beabstandete Auflageflächen (4, 5) aufweist, wobei am Verbindungselement (3) mittig zwischen den Auflageflächen (4, 5) ein Profilelement (2) befestigt ist, das sich im Wesentlichen senkrecht zu den Auflageflächen (4, 5) erstreckt und an seinem vom Verbindungselement (3) abgewandten Ende (6) zumindest einen ersten Griff (7) aufweist, wobei der erste Griff (7) auf der gleichen Seite des Profilelements (2) angeordnet ist wie die Auflageflächen (4, 5), wobei ein zweiter Griff (8) auf gleicher Höhe wie der erste Griff (7) am Profilelement (2) angeordnet ist, wobei der erste Griff (7) und der zweite Griff (8) an gegenüberliegenden Seiten des Profilelements (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (7) eine Aufhängeöse (17) aufweist, die schwenkbar am Griff (7) befestigt ist, wobei die Aufhängeöse (17) durch ein Blechteil realisiert ist, das U-förmig ausgebildet und mit seinen Enden am Griff (7) gelagert ist.
Patent DE-102012202133-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsstück für ein Videoendoskop, Videoendoskop und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung in einem Videoendoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2012-02-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Elektrisches Verbindungsstück für ein Videoendoskop mit einer hermetisch abgeschlossenen Videoeinheit in einem Schaft des Videoendoskops, umfassend eine wenigstens teilweise flexible Leiterplatine (30) mit Leiterbahnen, wobei die Leiterplatine (30) eine Grundfläche (31) mit Öffnungen für Kontaktstifte (11) einer hermetischen Durchführung (10) sowie einen biegbaren ersten Arm (32) und einen biegbaren zweiten Arm (33) aufweist, die in verschiedenen Richtungen von der Grundfläche (31) abzweigen, wobei der erste Arm (32) und der zweite Arm (33) an ihren von der Grundfläche (31) wegweisenden Enden jeweils eine flache Endfläche (36, 37) aufweisen, wobei die Leiterbahnen zwischen den Öffnungen an der Grundfläche (31) und elektrischen Kontaktierungsflächen (34, 35) in den Endflächen (36, 37) verlaufen, wobei die Leiterplatine (30) auf der im aufeinandergelegten Zustand der Arme (32, 33) innenliegenden Seite jeweils eine durchgehende Massefläche aufweist, wobei ein flächiger Stabilisierungskörper (40) umfasst ist, der zwischen den aufeinandergelegten Endflächen (36, 37) angeordnet ist, welcher die Endflächen (36, 37) und auch Signalleitungen auf den Endflächen (36, 37) weiter voneinander trennt, so dass eine kapazitive Kopplung der Leiterbahnen untereinander minimiert wird.
Patent DE-102012208772-B4 (DE)
Title: Optisches Gitter für Littrow-Aufstellung und optische Anordnung unter Verwendung des optischen Gitters
Inventor: GÜTHER REINER
IPC: H01S3/02
Filed: 2012-05-24
Granted: 2017-10-05
Abstract: Optische Anordnung, mit einer Lichtquelle, die kohärentes Licht einer Wellenlänge (λ0) emittiert, und mit einem Beugungsgitter, das eine Vielzahl periodisch im Abstand einer Gitterperiode (g) aufeinander folgender Beugungsstrukturen aufweist, die entlang einer Grundfläche angeordnet sind, wobei die einzelnen Beugungsstrukturen jeweils eine Blaze-Flanke (a) und eine Antiblaze-Flanke (b) aufweisen, wobei die Blaze-Flanken (a) unter einem Winkel (β) und die Antiblaze-Flanken (b) unter einem Winkel (φ) zur Grundfläche angeordnet sind und jeweils benachbarte Blaze- und Antiblaze-Flanken (a, b) einen rechten Winkel einschließen, und wobei ein einfallender Lichtstrahl (1) relativ zu einer Gitternormalen des Beugungsgitters unter einem Littrow-Winkel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken (a, b) derart ausgebildet sind, dass für die Wellenlänge (λ0) der Lichtquelle das durch Interferenz der einfallenden Lichtwelle (1), der in dieselbe Richtung zurückgebeugten Lichtwelle (2) sowie der beiden an jeder der Flanken (a, b) reflektierten Wellen (3, 4) gebildete orthogonale Interferenzmuster auf jeder der Flanken (a, b) ein ganzzahliges Verhältnis von Flankenlänge zur Periodenlänge entlang der jeweiligen Flanke (a, b) aufweist, wobei die Littrow-Gitterbeugungs-Ordnung L des Beugungsgitters größer als LMAX ist, wobei LMAX eine maximale natürliche Zahl m größer als 1 ist, für die die Ungleichung (2((m + 1)/m) – 1)·sin(θL) >= 1erfüllt ist, wobei θL der Littrow-Winkel ist.
Patent DE-102012221353-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Netzstecker
Inventor: BÖHLAND SABINE
IPC: H01R24/30
Filed: 2012-11-22
Granted: 2022-11-24
Abstract: Halterung (1) zum Fixieren eines Netzsteckers (26; 29; 35; 39; 43) eines Elektrogeräts (27), mit einer Grundplatte (6), an der ein Kopf (30; 38; 42; 46) des Netzsteckers (26; 29; 35; 39; 43) anliegend in einer Stellung platzierbar ist, in der von dem Kopf (30; 38; 42; 46) abstehende Kontaktstifte (33; 36, 37; 40, 41; 44, 45) Ausnehmungen (19; 23, 24; 20, 23; 19, 22) der Grundplatte (6) durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Bügel (9), der eine von der Grundplatte (6) abgewandte Rückseite des Kopfes (30; 38; 42; 46) umschlingt, beiderseits der Ausnehmungen (19; 23, 24; 20, 23; 19, 22) mit der Grundplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-102012223282-B4 (DE)
Title: Intrakassetten-Sicherheitsvorrichtung für Bankausrüstung
Inventor: TAVARES DE PINHO NELSON
IPC: E05G1/14
Filed: 2012-12-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Intrakassetten-Sicherheitsvorrichtung (1) für Bankausrüstungen, welche zum Einsatz in Kassetten (C) zur Speicherung von Geldscheinen (A) ausgebildet istund, in welcher eine Reihe von Hohlräumen (3) vorhanden ist, welche mit einem pyrotechnischen Material gefüllt sind, wobei die Hohlräume (3) mit einer Zündeinrichtung verbunden sind, welche über einen Taster, einen Schalter oder eine zerbrechende Vorrichtung (12) auslösbar ist,wobei eine Reihe von Hohlräumen (3) in einem Block (2) bereitgestellt wird, welche Seite an Seite verteilt sind, wobei jeder Hohlraum (3) eine eingehende Öffnung (4) aufweist, durch welche ein gegebenes Volumen pyrotechnisches Materials (5) gedrückt ist, sodass das ganze Volumen des Hohlraums (3) gefüllt ist;wobei jeder Hohlraum (3) eine abschließende Öffnung (6) aufweist;wobei die Seitenfläche des Blocks (2), zu welcher die eingehenden Öffnungen (4) austreten, durch eine Platte (7) geschlossen ist, welche durch Schrauben (8) an dem Block (2) befestigt ist;wobei entlang der allgemeinen Ausrichtung der abschließenden Öffnungen (6) des Blocks (2) ein Glühfadendocht (9) eingebaut ist, welcher durch eine Platte (10), welche mit Löchern (10A) ausgestattet ist, die mit den Öffnungen (6) des Blocks (2) schablonenmäßig ausgerichtet sind, in seiner korrekten Position gehalten wird;wobei der Docht (9) mit einem metallischen Glühfaden (11) verbunden ist, welcher von der Schaltung der Kassette (C) elektrisch betrieben wird, wobei der Glühfaden (11) durch eine Taste oder eine zerbrechende Vorrichtung (12) betätigt werden kann.
Patent DE-102013004711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von Kabeln und anderen Versorgungsleitungen im Erdreich und geeignete Verlegungseinrichtung
Inventor: PREUSS GERALD
IPC: H02G9/06
Filed: 2013-03-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Verlegen von Kabeln und anderen Versorgungsleitungen im Erdreich unter Ausnutzung von Abwasserkanälen und Hausanschlussrohren, wobei die Kabel im Abwasserkanal z. B. über einen von einem Packer gegen die Innenwand angepressten flächigen Kabelhalter am bzw. im Abwasserkanal festgelegt und dann über die Hausanschlussrohre bis ins zu versorgende Haus geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel oder anderen Versorgungsleitungen in Leerrohren verlegt werden, die im Bereich der Kanalanschlüsse der Hausanschlussrohre über die an der Innenwand festgelegte Hutkrempe eines mit dem offenen Hutansatz in das Hausanschlussrohr eingeführt und dort ebenfalls an der Rohrinnenwand festgelegt und dabei sowohl mit dem als Kabelhalter dienenden Hutprofil im Abwasserkanal als auch gleichzeitig im Hausanschlussrohr fixiert werden.