baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114395-B4 (DE)
Title: Gasseparationseinheit und Vakuumanlage mit einer solchen Einheit, Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: PANCKOW ANDREAS NORBERT
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-08-03
Granted: 2022-03-10
Abstract: Gasseparationseinheit zur Separation von voneinander abweichenden Prozessatmosphären, die in nicht gasdicht voneinander getrennten Abschnitten (1) einer Vakuumanlage herrschen, folgende Komponenten umfassend:- zumindest einen Strömungswiderstand (8', 8“),welcher in Form eines vierseitig umschlossenen Kanals von einem Eingang der Gasseparationseinheit zu deren Ausgang durch die Gasseparationseinheit verläuft,- zumindest einen Sperrgaseinlass (10, 10', 10"), welcher mit einer Sperrgasquelle verbunden ist, und- zumindest einen Sperrgaspumpauslass (11), welcher mit einer Pumpanordnung verbunden ist,- wobei der Sperrgaseinlass (10, 10', 10") und beabstandet zu diesem der Sperrgaspumpauslass (11) in den Strömungswiderstand (8', 8") münden und- die effektive Position eines Sperrgaseinlasses (10, 10', 10") und/oder eines Sperrgaspumpauslasses (11) variierbar ist.
Patent DE-102016116329-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: G05D1/08
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeitsbegrenzung eines selbstbalancierenden Fahrzeuges (1), welches Fahrzeug (1) zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3) aufweist, wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20, 21) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) sowie die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelbar ist, wobei das elektronische Steuergerät (18) die beiden Elektromotoren (16, 17) mit dem Ziel des Ausgleichs der ermittelten Neigungswinkel (N) hin zu einem Neigungswinkelsollwert (N_soll) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß ein von einem Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) verschiedener Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) vorgesehen ist und daß bei einem Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes (v_grenz) des Fahrzeuges (1) der Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) durch den Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) ersetzt wird, wobei der Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) durch den Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) während eines Zeitraums der Überschreitung des Geschwindigkeitsgrenzwertes (v_grenz) für einen begrenzten Bremszeitraum (Δt) ersetzt wird.
Patent DE-102016118024-B4 (DE)
Title: Scharnierverbindungsmethode für Wagenkästen eines Niederflur-Fahrzeugs und ein Scharnierverbindungssystem
Inventor: LIU WENSONG
IPC: B61G5/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Scharnierverbindungsmethode für zwei benachbarte Wagenkästen (1) eines Niederflur-Fahrzeugs, wobei eine Doppelscharnierverbindungsmethode für mehrere Wagenkästen (1) verwendet wird und die Wagenkästen (1) des Niederflur-Fahrzeugs durch ein Scharnierverbindungssystem miteinander verbunden sind, wobei das Scharnierverbindungssystem aus einer Kombination von Festscharnier (2), Drehscharnier (3) und Freischarnier (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Festscharnier (2) und das Drehscharnier (3) des Scharnierverbindungssystems ein monolithisches Metallgelenklager (5) aufweisen, das als ein Spindelteil des Scharnierverbindungssystems dient und das Festscharnier (2) und das Drehscharnier (3) miteinander kombiniert werden und das Scharnierverbindungssystem zwischen den Wagenkästen (1) des Niederflur-Fahrzeugs bilden, um die Wagenkästen (1) miteinander zu verbinden, wobei das Metallgelenklager (5) ein Metallgelenklager (6) für das Festscharnier (2) und ein Metallgelenklager (7) für das Drehscharnier (3) aufweist, wobei das Metallgelenklager (6) für das Festscharnier (2) und das Metallgelenklager (7) für das Drehscharnier (3) jeweils zwei benachbarte Wagenkästen (1) miteinander verbinden und ein drehbares Scharnierverbindungsmittel bilden, wobei das Metallgelenklager (6) des Festscharniers (2) durch das Scharnierverbindungsmittel die zwei Seiten der Böden der zwei benachbarten Wagenkästen (1) verbindet, und das Metallgelenklager (7) des Drehscharniers (3) durch das drehbare Scharnierverbindungsmittel die zwei Seiten der Dächer der zwei benachbarten Wagenkästen (1) verbindet, wobei das Metallgelenklager (6) des Festscharniers (2) als ein monolithisches Teil zusammengebaut wird, wobei das monolithische Metallgelenklager (6) durch ein erstes Verbindungselement (606) mit einem oberen Festlager (602) eines Wagenkastens (1) verbunden ist, und das monolithische Metallgelenklager (6) durch ein zweites Verbindungselement (606) mit einem unteren Festlager (603) eines anderen Wagenkastens (1) verbunden ist, wodurch die zwei benachbarten Wagenkästen (1) miteinander verbunden sind, wobei ein innerer Ring (704) des Gelenks des Metallgelenklagers (7) des Drehscharniers (3) auf einem Spindeluntergestell (702) sitzt und der innere Ring (704) des Gelenks und das Spindeluntergestell (702) befestigt werden, und ein oberer Kugelkopf (708) und ein unterer Kugelkopf (709) auf einem äußeren Ring (707) des Gelenks des Metallgelenklagers (7) sitzen, wobei der obere Kugelkopf (708) und der untere Kugelkopf (709) auf dem äußeren Ring (707) des Gelenks befestigt werden, wodurch der obere Kugelkopf (708) und der untere Kugelkopf (709) mit dem äußeren Ring (707) des Gelenks um den inneren Ring (704) des Gelenks drehen können.
Patent DE-102016213328-B4 (DE)
Title: Dämpfventil mit richtungsabhängigem Voröffnungsquerschnitt für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: TUCOVIC HARUN
IPC: F16F9/48
Filed: 2016-07-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Dämpfventil (1), umfassend:- einen Ventilkörper (2), welcher mindestens einen Durchflusskanal (3, 4) für je eine Durchströmungsrichtung eines Dämpfmediums durch den Ventilkörper (2) aufweist, wobei der Durchflusskanal (3, 4) eine Eintrittsöffnung (9) mit einer Austrittsöffnung (5) für das Dämpfmedium miteinander verbindet,- mindestens eine Ventilscheibe (6), welche den Durchflusskanal (3, 4) an der Austrittsöffnung (5) abdeckt, wobei die Ventilscheibe (6) einen ersten Volumenstrom des Dämpfmediums durch den Ventilkörper (2) drosselt,- mindestens eine in der Ventilscheibe (6) ausgeführte Voröffnung (7), sowie- mindestens eine an der Ventilscheibe (6) zumindest mittelbar angrenzend angeordnete Voröffnungsdrosselanordnung (10), welche derart eingerichtet ist, dass diese die Voröffnung (7) in Abhängigkeit von der Durchströmungsrichtung eines Dämpfmediums zumindest teilweise abdeckt oder öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Voröffnungsdrosselanordnung (10) aus mehreren koaxial zueinander angeordneten Bauteilen (11, 12, 13, 14) besteht, wobei mindestens zwei der Bauteile (11, 12, 13, 14) untrennbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016217642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum digitalen Rechtemanagement für ein Fahrzeug und digitales Rechtemanagementsystem
Inventor: DECKE HENDRIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-09-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren (100) zum digitalen Rechtemanagement für ein Fahrzeug (300), mit:
 Bereitstellen (120) einer Mehrzahl von elektronischen Schlüsseln (240), wobei die jeweiligen elektronischen Schlüssel (240) der Mehrzahl der elektronischen Schlüssel (240) jeweils eine jeweilige Kennung aufweisen;
 Aussenden (130) der jeweiligen Kennung des jeweiligen elektronischen Schlüssels (240) durch den jeweiligen elektronischen Schlüssel (240) für jeden elektronischen Schlüssel (240) der Mehrzahl der elektronischen Schlüssel (240);
 Vergleichen (140) der ausgesandten jeweiligen Kennung mit einer jeweiligen Referenzkennung, um ein jeweiliges Vergleichsergebnis zu erhalten, für jede der ausgesandten jeweiligen Kennungen;
 Bestimmen (150) eines Gesamtvergleichsergebnisses auf Basis der jeweiligen Vergleichsergebnisse; und
 im Falle eines positiven Gesamtvergleichsergebnisses, Verändern (180) einer Zuordnung des Fahrzeugs (300) zu einer Person in einem digitalen Rechtemanagementsystem (200);
 wobei das Aussenden (130) der jeweiligen Kennung des jeweiligen elektronischen Schlüssels (240) durch den jeweiligen elektronischen Schlüssel (240) ansprechend auf eine Betätigung einer Betätigungseinrichtung des jeweiligen elektronischen Schlüssels (240) durchgeführt wird.
Patent DE-102016218108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer in einer Rollendruckmaschine bedruckten und ausgangsseitig der Rollendruckmaschine an einem Aufwickler aufgewickelten Produktrolle
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H19/10
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Entnahme einer in einer Rollendruckmaschine (01) bedruckten und ausgangsseitig der Rollendruckmaschine (01) an einem Aufwickler (07) aufgewickelten Produktrolle (08) mittels einer Entnahmeeinrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahme in einer Abfolge von durch Steuerungsmittel (32; 36) zumindest zum Teil automatisiert abzuarbeitenden Prozessschritten (P1, ... P20) erfolgt, wobei der Entnahmeprozess zumindest folgende Prozessschritte (P1, ... P20) umfasst:
 - die Generierung eines die Bereitschaft des Aufwicklers (07) für den Entnahmeprozess signalisierenden Freigabesignals durch mit Antriebs- oder Stellmitteln des Aufwicklers (07) wirkverbundene Steuerungsmittel (32; 36),
 - die Prüfung auf Vorliegen eines derartigen Freigabesignals durch mit wenigstens einem Antriebsmittel (24; 27) der Entnahmeeinrichtung (13) wirkverbundene Steuerungsmittel (36; 32) und das Starten des Entnahmeprozesses bei positivem Prüfergebnis, umfassend
 - ein horizontales und/oder vertikales Verlagern eines Aufnahmemittels (19; 21) durch die mit dem wenigstens einen Antriebsmittel (24; 27) der Entnahmeeinrichtung (13) wirkverbundenen Steuerungsmittel (36; 32) nach festgelegten Kriterien bis zu einer Endlage, in welcher die zu entnehmende Produktrolle (08) unter Berücksichtigung der Kriterien als auf dem Aufnahmemittel (19; 21) aufliegend gilt,
 - die Generierung eines die Einnahme der Endlage und/oder des Aufliegens signalisierenden Freigabesignals durch die mit dem wenigstens einen Antriebsmittel (24; 27) der Entnahmeeinrichtung (13) wirkverbundenen Steuerungsmittel (36; 32),
 - die Prüfung auf Vorliegen des die Endlage und/oder das Aufliegen betreffenden Freigabesignals durch mit Antriebs- oder Stellmitteln des Aufwicklers (07) wirkverbundene Steuerungsmittel (32; 36) und das Starten des Abachsprozesses am Aufwickler (07) bei positivem Prüfergebnis,
 - ein horizontales und/oder vertikales Verlagern des beladenen Aufnahmemittels (19; 21) durch die mit dem wenigstens einen Antriebsmittel (24; 27) der Entnahmeeinrichtung (13) wirkverbundenen Steuerungsmittel (36; 32) bis zu einer Abgabelage, in welcher die entnommene Produktrolle (08) vom oder samt Aufnahmemittel (19; 21) aus der Entnahmeeinrichtung (13) entfernbar ist.
Patent DE-102017006486-B4 (DE)
Title: Dieselmotorisch betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: INNERHOFER STEFAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-07-08
Granted: 2023-02-02
Abstract: Dieselmotorisch betriebene Brennkraftmaschine, die mit einem Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (1) betrieben wird, mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (3) zur Verdichtung des Kraftstoffs auf einen Druck oberhalb von 1000 bar, mit wenigstens einem Zylinder und wenigstens einem Injektor (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hochdruckpumpe (3) und dem wenigstens einen Injektor (5) ein Kraftstoffkühler (7; 15) für den, dem Injektor (5) zuzuführenden Kraftstoff vorgesehen ist, wobei das Kühlmedium Kraftstoff ist und wobei zur Regelung des Kraftstoffkühlers (7; 15) ein Regelventil (12) für dieses Kühlmedium vorgesehen ist.
Patent DE-102017006767-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: MIEDL THOMAS
IPC: H01R13/6593
Filed: 2017-07-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Steckverbinderanordnung (100) mit einem Steckverbinder (101) und einem mit dem Steckverbinder (101) verbundenen Kabel (103),wobei das Kabel (103) in einem Verbindungsbereich, in dem das Kabel (103) mit dem Steckverbinder (101) verbunden ist, wenigstens eine Einbuchtung (106) aufweist,wobei der Steckverbinder (101) einen Außenleiterkontakt (104) aufweist, der sich von dem Steckverbinder (101) bis zu dem kabelseitigen Ende des Verbindungsbereichs (105) des Kabels (103) erstreckt und korrespondierend zu der Oberfläche des Verbindungsbereichs mit der Einbuchtung (106) geformt ist,wobei das Kabel (103) einen Mantel (109), der sich bis zu einem abgemantelten Bereich (121) erstreckt, und eine Hülse (111), die in dem abgemantelten Bereich (121) ausgebildet ist und zu dem Mantel (109) beabstandet ist, derart, dass der Mantel (109) und die Hülse (111) die Einbuchtung (106) des Kabels (103) bilden, aufweist,wobei sich der Außenleiterkontakt (104) bis zu dem Mantel (109) des Kabels (103) erstreckt und an der Stelle der Einbuchtung (106) des Kabels (103) eine zu dieser Einbuchtung (106) des Kabels (103) korrespondierende Einbuchtung (107), welche die Haltekraft des Außenleiterkontaktes (104) auf dem Kabel (103) steigert, aufweist,wobei das Kabel (103) einen Außenleiter (113) und einen Innenleiter aufweist, wobei der Außenleiter (113) in dem Verbindungsbereich über der Hülse (111) umgeschlagen ist undwobei der umgeschlagene Außenleiter (113) des Kabels (103) von dem Außenleiterkontakt (104) der Steckverbinderanordnung (100) in dem Bereich der Einbuchtung (107) des Außenleiterkontaktes (104) befestigt ist.
Patent DE-102017012197-B4 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung, Abbildungssystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-04-01
Abstract: Multiaperturabbildungsvorrichtung (10; 10'; 20; 30; 40) mit:einem Bildsensor (12);einem Array (14) von optischen Kanälen (16a-h), wobei jeder optische Kanal (16a-h) eine Optik (17) zur Abbildung eines Teilgesichtsfeldes (72a-d) eines Gesamtgesichtsfeldes (70) auf einen Bildsensorbereich (24a-h) des Bildsensors (12) umfasst;einer Strahlumlenkeinrichtung (18) zum Umlenken eines Strahlengangs (26a-h) der optischen Kanäle (16a-h); undeinem optischen Bildstabilisator (22) zur Bildstabilisierung entlang einer ersten Bildachse (28) durch Erzeugen einer ersten Relativbewegung (34; 39a) zwischen dem Bildsensor (12), dem Array (14) und der Strahlumlenkeinrichtung (18) und zur Bildstabilisierung entlang einer zweiten Bildachse (32) durch Erzeugen einer zweiten Relativbewegung (38; 39b) zwischen dem Bildsensor (12), dem Array (14) und der Strahlumlenkeinrichtung (18);einem elektronischen Bildstabilisator (41) zur Bildstabilisierung eines ersten optischen Kanals (16a-h) des Arrays (14) entlang der ersten und der zweiten Bildachse (28, 32);wobei sich Brennweiten von Optiken (64a-d) unterschiedlicher optischer Kanäle (16a-h) unterscheiden und eine Bewegung der Strahlumlenkeinrichtung (18) zu einer voneinander verschiedenen Änderung der Abbildungen auf die Bildsensorbereiche (24a-h) führt, wobei der elektronische Bildstabilisator (41) ausgebildet ist, um Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Änderungen der Abbildungen zu kompensieren.
Patent DE-102017104952-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzter Verbinder
Inventor: KAN CHING-NENG
IPC: H01R13/6467
Filed: 2017-03-09
Granted: 2019-06-27
Abstract: Zusammengesetzter Verbinder, umfassend- eine Signalanschlussbaugruppe (10), die eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Signalanschlüssen (1, 1') aufweist, an denen jeweils an einem von beiden Enden ein Ausgangsabschnitt (11, 11') und an dem anderen der beiden Enden ein Eingangsabschnitt (12, 12') angeordnet ist, wobei zwischen den Ausgangsabschnitten (11, 11') und den Eingangsabschnitten (12, 12') jeweils ein Verbindungsabschnitt (13, 13') angeordnet ist, wobei zwischen den jeweiligen Verbindungsabschnitten (13, 13') und den jeweiligen Ausgangsabschnitten (11, 11') je ein erstes Kompensationsteil (14; 14') angeordnet ist, wobei die ersten Kompensationsteile (14, 14') von zwei übereinander angeordneten benachbarten Signalanschlüssen (1, 1') in entgegengesetzte Richtungen geformt sind und sich kontaktlos überkreuzen, wodurch eine Kompensationsstruktur entsteht, wobei ferner je ein zweites Kompensationsteil (15; 15') zwischen den jeweiligen Verbindungsabschnitten (13, 13') und den jeweiligen Eingangsabschnitten (12; 12') des Signalanschlusses (1; 1') angeordnet ist, wobei die zweiten Kompensationsteile (15, 15') von zwei übereinander angeordneten benachbarten Signalanschlüssen (1, 1') in entgegengesetzte Richtungen geformt sind und sich kontaktlos überkreuzen, wodurch eine Kompensationsstruktur ausgebildet ist; und- eine Isolationsbasis-Baugruppe (50), die eine feststehende Basis (5) und ein Stoßverbindungsgegenstück (6) aufweist, die durch Umspritzen geformt sind, wobei die feststehende Basis (5) die ersten Kompensationsteile (14, 14') umhüllt, wobei die zweiten Kompensationsteile (15, 15') vom Stoßverbindungsgegenstück (6) der Isolationsbasis-Baugruppe (50) umhüllt sind, und wobei das Stoßverbindungsgegenstück (6) diejenige Seite der Eingangsabschnitte (12, 12') und der Verbindungsabschnitte (13, 13') umhüllt, an der sich die Eingangsabschnitte (12, 12') und die Verbindungsabschnitte (13, 13') einander annähern, wobei die feststehende Basis (5) einen Hauptkörper (51) aufweist, an dessen einer Seite ein Positionierteil (52) angeordnet ist, wobei das Stoßverbindungsgegenstück (6) eine Basis (61) aufweist, an deren einer Seite eine Positionieraussparung (62) ausgebildet ist, wobei, wenn die feststehende Basis (5) und das Stoßverbindungsgegenstück (6) miteinander verbunden sind, diese einander angenähert sind, sodass die Verbindungsabschnitte (13, 13') gebogen sind, wobei das Positionierteil (52) der feststehenden Basis (5) mit der Positionieraussparung (62) des Stoßverbindungsgegenstücks (6) eingerastet ist, wodurch eine Positionierung bewirkt ist.
Patent DE-102017119657-B4 (DE)
Title: Dentalschraube
Inventor: BIELENSTEIN OLIVER
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube, welche insbesondere in der oralen Dentalchirurgie Verwendung findet. Die Schraube besteht aus einem bioresorbierbarem Material und weist einen Antrieb auf, welcher mittels einer Sollbruchstelle abbrechbar ist und/oder hat einen verdickten Schaft unterhalb der Anlagefläche einer Kappe des Kopfes der Schraube.
Patent DE-102018108011-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil
Inventor: GLOZBACH DE CABARRUS JÉRÔME
IPC: F16B21/10
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (100) zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil. Die Verschlussvorrichtung (100) weist eine erste Verschlusseinheit (200) mit einem kugelförmigen Eingriffsteil (201) und eine erste Halteeinrichtung (202) zur Anordnung des ersten Teils auf. Ferner weist sie eine zweite Verschlusseinheit (300) auf, die eine zweite Halteeinrichtung (302) zur Anordnung des zweiten Teils und eine durch eine Wandung (303) begrenzte Ausnehmung (304) zur Aufnahme des kugelförmigen Eingriffsteils (201) aufweist, wobei die Ausnehmung (304) eine Öffnung (305) zur Einführung des kugelförmigen Eingriffsteils (201) aufweist. Ferner ist eine Schiebeeinheit (311) in der Ausnehmung (304) angeordnet, wobei die Schiebeeinheit (311) in Richtung der Öffnung (305) vorgespannt ist, wobei die Schiebeeinheit (311) in eine Öffnungsposition und eine Verschlussposition verschiebbar ist. In der Öffnungsposition der Schiebeeinheit (311) ist das kugelförmige Eingriffsteil (201) in die Ausnehmung (304) aufnehmbar. In der Verschlussposition der Schiebeeinheit (311) liegt das kugelförmige Eingriffsteil (201) sowohl an der Wandung (303) als auch an der Schiebeeinheit (311) an und ist klemmend gehalten. Das kugelförmige Eingriffsteil (201) ist magnetisch ausgebildet. In der Ausnehmung (304) ist eine magnetische Einheit (306) angeordnet.
Patent DE-102018116827-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit Flammvermeidungselement
Inventor: JACOBS FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, umfassend- einen Gurtaufroller mit einer Gurtwelle,- ein Strafferantriebsrad, welches mit der Gurtwelle des Gurtaufrollers drehfest verbindbar oder verbunden ist,- ein Rohr (1), welches mit einem Abschnitt tangential auf das Strafferantriebsrad gerichtet ist,- einen pyrotechnischen Gasgenerator (2), welcher in dem Rohr (1) angeordnet ist, und- mindestens einen Massekörper, welcher- in dem Rohr (1) angeordnet ist,- durch den von dem Gasgenerator (2) erzeugbaren Gasdruck antreibbar und- kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad in Eingriff bringbar ist und- so die Gurtwelle antreibt, wobei mindestens ein Flammvermeidungselement in dem Rohr (1) zwischen dem Gasgenerator (2) und dem ersten angetriebenen Massekörper angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Flammvermeidungselement einen Kragen (7) aufweist, der im Bereich einer Querschnittsverjüngung (8) an dem Rohr (1) anliegt.
Patent DE-102018216103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Steuereinheit zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: SEELAND JANA
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-09-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Steuereinheit (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Steuereinheit (12) zum elektrischen Ansteuern einer elektromechanischen Kopplungseinheit (14) einer Lenkung des Kraftfahrzeugs (10) eingerichtet ist und wobei die Steuereinheit (12) die Kopplungseinheit (14) gemäß einer Lenkradkennlinie ansteuert, die einen Radeinschlagwinkel (20) von Rädern (22) des Kraftfahrzeugs (10) mit einem von einem Lenkrad (24) des Kraftfahrzeugs (10) eingenommenen Lenkraddrehwinkel (26) gegenseitig ins Verhältnis setzt, wobei als eine Standardeinstellung der Lenkradkennlinie in der Steuereinheit (12) eine Normallenkradkennlinie bereitgestellt ist, umfassend folgende Schritte:- Erkennen einer potentiell anstehenden Situation des Kraftfahrzeugs (10) anhand von Daten, die einen Zustand eines Fahrerassistenzsystems (30a) des Kraftfahrzeugs (10) charakterisieren und von der Steuereinheit (12) empfangen werden (S1);- Überprüfen, ob der erkannten Situation eine in der Steuereinheit (12) bereitgestellte Sonderlenkradkennlinie, die von der Normallenkradkennlinie abweicht, zugeordnet ist (S2);- Falls der erkannten Situation die bereitgestellte Sonderlenkradkennlinie zuordenbar ist, Aktivieren der Sonderlenkradkennlinie (S3).
Patent DE-102019118209-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Ölkühler
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F01P11/08
Filed: 2019-07-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verbrennungsmotor mit:einem Kurbelkasten (33);einem Ölfilter (53), der an einer auf dem Kurbelkasten (33) ausgebildeten Montagefläche (52) angebracht ist und einströmendes Öl klärt; sowieeinem Ölkühler (45), der auf einer Vorderseite des Kurbelkastens (33) angeordnet ist, das aus dem Ölfilter (53) einströmende Öl kühlt und das Öl in einen Strömungspfad in dem Kurbelkasten (33) zurückführt, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbrennungsmotor (31) ferner eine Halterung (54) umfasst, die an einer Vorderwand des Kurbelkastens (33) ausgebildet ist und die Montagefläche (52) aufweist, sowie ein Gehäuse (86), das an der Vorderwand des Kurbelkastens (33) ausgebildet ist und einen mit einer Drehung einer Kurbelwelle (71) wirkverbundenen Ausgleicher (82) aufnimmt, undeine Ablauföffnung (59), durch die das Öl in Richtung des Ölkühlers (45) ausströmt, und eine Zulauföffnung (61), durch die das Öl aus dem Ölkühler (45) einströmt, in der Halterung (54) angeordnet sind,wobei das Gehäuse (86) aus der Vorderwand des Kurbelkastens (33) parallel zu dem Ölfilter (53) hervorsteht, undwobei der Kurbelkasten (33) mit einem Zweigölkanal (103) versehen ist, der von einem Ölkanal (101, 104) abgezweigt ist, welcher sich von dem Ölfilter (53) in Richtung der Ablauföffnung (59) erstreckt, wobei der Zweigölkanal (103) den Ausgleicher (82) mit dem Öl versorgt.