baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020003020-U1 (DE)
Title: Ein Fenster, das sich in 3 Richtungen öffnet, und ein Mechanismus, um diese Richtungen zu implementieren
IPC: E06B7/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Fenster mit einem Mechanismus zum öffnen und schließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster einen Mechanismus, bestehend aus vier Absperrmechanismus auf dem Fensterflügel mit den stützen auf dem Rahmen verbunden und miteinander verbundenen starren Stiften, manuell mit einem Drehknopf vom Benutzer gesteuert, und die sich bewegen, führen vier Absperrmechanismus mit einem Schieber mit profilierten Nuten, die in Wechselwirkung mit den stützen des Rahmens, die erste Bewegung des Flügels des Fensters parallel zu sich selbst in einer senkrechten Richtung zur Ebene des Rahmens bis zu 40 mm, und dann bieten zwei weitere Bewegungen der Öffnung des Flügels des Fensters mit der Hand: entweder „Kippen“ oder „Schwenken», abhängig von der Drehung des Griffs um 90° gegen den Uhrzeigersinn oder im Uhrzeigersinn, wobei die vier Absperrmechanismus mit dem Rahmen stützen, die eine 4-Punkt-Befestigung des Flügels des Fensters an den Rahmen, wenn das Fenster geschlossen ist.
Patent DE-202020003030-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürsten-System zur Anwendung im gastronomischen- und/oder privaten Haushaltsbereich
IPC: A47L17/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Reinigungsbürsten-System zur Anwendung im gastronomischen- oder privaten Haushaltsbereich und weiteren Anwendungen dadurch gekennzeichnet, dass diese eine (2) Adaption am (3) Grundkörper zur einfachen und schnellen Befestigung an einer dafür geeigneten Auslaufarmatur und/oder anderen Wasserführenden Gewerken aufweist und auf der (6) Unterseite der (1) Baugruppe eine dafür geeignete (5) Beborstung der (3)Grundkörper rund oder eckig und/oder (8)Ausformungen aufweist.
Patent DE-202020003609-U1 (DE)
Title: Immobiles Huckepackhaus
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Das immobile Huckepackhaus ist dadurch gekennzeichnet, dass die auf Säulen oder Stahlstützen (1 und 4) ruhende Konstruktion einer kleinen Wohnung über einer bereits bestehenden Garage, Remise oder einem Carport (3) errichtet ist.
Patent DE-202020004077-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit Reinigung-Desinfizier-Einrichtung
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-09-19
Abstract: Einkaufswagen- mit Reinigungs- Desinfizier- Enrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufswagen (1) mindestens mit eine Reinigungs-Desinfizier-Einheit auf den Handgriff/e (3) oder in dessen Nähe angebracht ist.
Patent DE-202020004151-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare platzsparende Vorrichtung zum Abdecken eines Kraftwagens gegen Witterungsunbilden, Vogelkot und Absonderungen von Pflanzen
IPC: B60J11/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Leicht handhabbare platzsparende Vorrichtung zum Abdecken eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, gegen Witterungsunbilden, Vogelkot und Absonderungen von Pflanzen, mit einem Aufnahmekasten (1) und einer Abdeckeinrichtung (2), vorzugsweise die Abdeckeinrichtung (2) einer Außenkontur des Kraftwagens entsprechend ausgebildet ist,
 a. die Abdeckeinrichtung (2) einstückig ist und eine Hauptbahn (17) zur Abdeckung des Oberteils des Kraftwagens und zwei Seitenbahnen (15) zur Abdeckung der beiden Seitenteile desselben in einer Gebrauchsposition umfasst,
 b. der Aufnahmekasten (1) zur Anordnung in oder unter einen Stoßfänger des Kraftwagens vorgesehen ist, an welchem ein Kraftfahrzeugkennzeichen anmontierbar ist,
 c. der Aufnahmekasten (1) ein Gehäuse aufweist, das Gehäuse mindestens eine langgestreckte Kastenöffnung (3) aufweist,
 d. in dem Gehäuse eine Rückstelleinrichtung zur Verbringung der Abdeckeinrichtung (2) aus ihrer Ruheposition in ihre Aufbewahrungsposition in dem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 e. an der Unterseite (31) der Hauptbahn (17) zwei Hauptbahntaschen (22) mit in dem Bereich der Längsränder (2a) der Hauptbahn (17) angeordneten längs der Mitte-Längsachse (A) der Hauptbahn (17) verlaufenden Hauptbahntaschenöffnungen (24a) angeordnet sind, über welche Hauptbahntaschenöffnungen (24a) die Seitenbahnen (15) beim Übergang von der Ruheposition in die Gebrauchsposition aus den Hauptbahntaschen (22) herausziehbar und beim Übergang von der Gebrauchsposition in die Ruheposition zurück in die Hauptbahntaschen (22) verbringbar sind,
 f. die Rückstelleinrichtung mindestens eine in dem Gehäuse drehbar gelagerte Walze (4) und eine an oder in der Walze (4) angeschlagene Federeinrichtung umfasst,
 g. die Hauptbahn (17) der Abdeckeinrichtung (2) mit ihrem einen Querrand (2b) mit der Walze (4) verbunden ist, der andere Querrand (2b) der Hauptbahn (17) einen einen Haken (7) zum Verkeilen mit den Kraftwagen in Gebrauchsposition aufweisenden Handgriff (12) zum Herausziehen der Abdeckeinrichtung (2) aus dem Gehäuse bei dem Übergang von der Aufbewahrungsposition in die Ruheposition aufweist,
 h. die äußeren Ränder (2c) der Seitenbahnen (15) und/oder der andere Querrand (2a, 2b) der Hauptbahn (17) mit elastischen Bändern verbunden sind, welche mittels der Verbindungseinrichtungen, vorzugsweise der Saugnäpfen, der Haken und/oder der Klett-Verschlüssen, an dem Kraftwagen in Gebrauchsposition koppelbar sind und/oder
 i. die Kastenöffnung (3) mittels mindestens einer im Bereich der Kastenöffnung (3) angebrachten, Borsten, Vliesstoff und/oder eine ein elastisches kunststoffartiges Material enthaltende Lippe aufweisenden Reihe (16) verschließbar ist.
Patent DE-202020005564-U1 (DE)
Title: Stativ mit Hebe-/Tragunterstützung zur höhenverstellbaren Aufnahme von Geräten, Gegenständen und/oder Gewichten, insbesondere für medizinische Anwendungen
IPC: F16M11/24
Filed: 2020-05-14
Abstract: Stativ (1) mit Hebe-/Tragunterstützung zur höhenverstellbaren Aufnahme von Geräten Gegenständen und/oder Gewichten, insbesondere für medizinische Anwendungen, umfassend:
 ein äußeres Rohr (2) und ein inneres Rohr (3), wobei das innere Rohr (3) in dem äußeren Rohr (2) einschiebbar ist und die Rohre (2, 3) in Längsrichtung relativ zueinander bewegbar sind;
 eine selbsttätige Arretiervorrichtung (4) zur Arretierung der Relativbewegung zwischen dem inneren Rohr (3) und dem äußeren Rohr (2), wobei die selbsttätige Arretiervorrichtung (4) die Relativbewegung zwischen innerem Rohr (3) und äußerem Rohr (2) im unbetätigten Zustand arretiert und im betätigten Zustand freigibt; und
 ein Kraftübertragungselement (5) zur Übertragung einer Kraft auf das innere Rohr (3) und das äußere Rohr (2) zur Anpassung der für die Relativbewegung zwischen innerem Rohr (3) und äußerem Rohr (2) notwendigen Kraft eines Benutzers.
Patent DE-202020100899-U1 (DE)
Title: Längliche Leuchte
IPC: F21V13/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Leuchte (100), aufweisend:
 • eine längliche Lichtquelle, welche durch mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete LEDs (60) oder LED-Cluster gebildet ist,
 • eine der Lichtquelle zugeordnete Primär-Optik (20), welche durch mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete topfartige Reflektoren (25) gebildet ist, die sich jeweils ausgehend von der Lichtquelle in einer Lichtabstrahlrichtung der Leuchte (100) divergierend erweitern,
 • eine in Lichtabstrahlrichtung der Primär-Optik (20) nachfolgende Sekundär-Optik (30), welche durch ein plattenförmiges Element aus einem transparenten Material gebildet ist, wobei das Element lichtbrechende Strukturen (35) aufweist.
Patent DE-202020101002-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Schutzvorrichtung umfassend einen weichen Werkstoff zur Bildung einer Schutzhülle (2) zur Überdeckung eines Karabinerhakens (6) einer Führleine (7), wobei die Schutzhülle (2) stirnseitige Öffnungen zur Durchführung des Karabinerhakens (6) aufweist.
Patent DE-202020101418-U1 (DE)
Title: Heckspoilervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Heckspoilervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Oberschale (2), die eine Luftleitaußenwand (5) aufweist, wobei die Oberschale (2) sich von einer Anströmkante (7) bis zu einer Abströmkante (8) längs erstreckt und einen mittleren Hauptteil (6) sowie zwei Seitenteile (9,10) aufweist, wobei die Seitenteile (9,10) geneigt zu dem Hauptteil (6) ausgerichtet und an einer sich längs erstreckenden Knickkante (11,12) mit dem Hauptteil (6) einstückig verbunden sind, und mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Trägerelement (3), das zumindest eine Haltelasche (31) zur Befestigung der Oberschale (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der von der Luftleitaußenwand (5) abgewandten Innenseite (13) der Oberschale (2) eine in Richtung der Haltelasche (31) des Trägerelements (3) vorstehende Befestigungslasche (14,15) angeordnet ist, die sich entlang der Knickkante (11,12) erstreckt.
Patent DE-202020101934-U1 (DE)
Title: System zur direkten Lithiumextraktion und Herstellung von Lithium-Chemikalien mit geringer Kohlenstoffintensität aus Geothermalsolen
IPC: C01D15/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: System zur Herstellung von Lithiumhydroxid-Monohydrat, Lithiumcarbonat oder beidem in Batteriequalität aus einer Geothermalsole, umfassend:
 eine Binärkreislauf-Geothermieanlage (200);
 einen hinter der Binärkreislauf-Geothermieanlage angeordneten direkten Lithiumextraktionskreislauf (400), der dazu ausgebildet ist, Lithium oder Lithiumchlorid selektiv aus der Geothermalsole rückzugewinnen, um einen Lithiumkonzentratstrom zu erzeugen, wobei der direkte Lithiumextraktionskreislauf angetrieben wird von aus der Binärkreislauf-Geothermieanlage gewonnener Elektrizität, wobei kein kohlenstoffbasierter Treibstoff zum Einsatz kommt;
 einen hinter dem direkten Lithiumextraktionskreislauf angeordneten Kreislauf zur Konzentration und Aufbereitung von Lithiumchlorid (600), der dazu ausgebildet ist, Wasser aus dem Lithiumkonzentratstrom zu entfernen und diesen gleichzeitig aufzubereiten, um einen aufgewerteten Lithiumchloridkonzentratstrom zu schaffen, wobei dieser Kreislauf zur Konzentration und Aufbereitung von Lithiumchlorid angetrieben wird von aus der Binärkreislauf-Geothermieanlage gewonnener Elektrizität und/oder gewonnenem Dampf, wobei kein kohlenstoffbasierter Treibstoff zum Einsatz kommt; und
 einen hinter dem Kreislauf zur Konzentration und Aufbereitung von Lithiumchlorid angeordneten chemischen Lithiumbatterieverarbeitungskreislauf (800), der dazu ausgebildet ist, aus dem aufgewerteten Lithiumchloridkonzentratstrom Lithiumhydroxid-Monohydrat, Lithiumcarbonat oder beides in Batteriequalität herzustellen, wobei der chemische Lithiumbatterieverarbeitungskreislauf angetrieben wird von aus der Binärkreislauf-Geothermieanlage gewonnener Elektrizität und/oder gewonnenem Dampf, wobei kein kohlenstoffbasierter Treibstoff zum Einsatz kommt;
Patent DE-202020104366-U1 (DE)
Title: Beschichtungsverbund mit Wirkfunktion
IPC: C09D5/14
Filed: 2020-07-28
Abstract: Beschichtungsverbund (10), aufbringbar auf ein Grundmaterial (12); der Beschichtungsverbund (10) aufweisend mindestens eine Beschichtungslage (14a, 14b) mit jeweils einer metallischen Wirkbeschichtungsstruktur (16) und jeweils einer die Wirkbeschichtungsstruktur (16) bindenden Bindemittelstruktur (18);
 wobei der Anteil der Wirkbeschichtungsstruktur (16) der mindestens einen Beschichtungslage (14a, 14b) zwischen einschließlich neunzig Gewichtsprozent bis einschließlich achtundneunzig Gewichtsprozent des gesamten Beschichtungsverbunds (10) beträgt; und
 wobei der Anteil der Bindemittelstruktur (18) derselben Beschichtungslage (14a, 14b) zwischen einschließlich zwei Gewichtsprozent bis einschließlich zehn Gewichtsprozent des gesamten Beschichtungsverbunds (10) beträgt.
Patent DE-202021002250-U1 (DE)
Title: Teilummantelter Flüssigkeitsflachbehälter mit integrierter Touchpenfunktion
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Teilummantelter Flüssigkeitsflachbehälter, wobei dieser mit einem Fingerdruckzerstäuber verschlossen ist und die Teilummantelung an mindestens einer Seite eine aufgesetzte Tasche aufweist und ein leitfähiger Stift an einer Innenseite der Teilummantelung eingebracht ist.
Patent DE-202021100136-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-01-14
Abstract: Schutzvorrichtung (1) mit einer fahrbaren Einheit, an welcher eine transparente Trennwand (4) gelagert ist, wobei die fahrbare Einheit Strömungserzeugungsmittel aufweist, mittels derer ein entlang einer Innenseite der Trennwand (4) verlaufender Umgebungsluftstrom (7) generiert wird.
Patent DE-202021101594-U1 (DE)
Title: Optisches Messgerät mit Injektionssystem sowie Messsystem damit
IPC: G01N21/76
Filed: 2021-03-25
Abstract: Messgerät (100, 400) zur Ermittlung optischer Eigenschaften von Proben umfassend:
 einen photosensitiven Detektor (130, 430);
 eine Probengefäß-Aufnahmeeinrichtung (140, 440) zur Aufnahme wenigstens eines Probengefäßes (120, 420) derart, dass ein zur Aufnahme einer Substanz ausgebildeter Aufnahmeabschnitt des Probengefäßes bei Anordnung des Probengefäßes in einer Messposition in Bezug auf den Detektor (130, 430) derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil von aus dem Aufnahmeabschnitt austretendem Emissionslicht durch den Detektor (130, 430) erfassbar ist;
 ein Injektionssystem (170, 470) zum steuerbaren Injizieren wenigstens einer vorgebbaren Dosis wenigstens einer als Reaktionspartner für die Substanz dienenden Flüssigkeit in das in der Messposition angeordnete Probengefäß (120, 420); gekennzeichnet durch
 ein Reagenzflüssigkeitsbehälter-Aufnahmemodul (150, 450), das wenigstens eine Behälteraufnahme (145, 445) zur Aufnahme eines wechselbaren Reagenzflüssigkeitsbehälters (210, 510) aufweist, der in einem gebrauchsfertigen Zustand einen Flüssigkeits-Aufnahmeabschnitt mit einer Flüssigkeits-Aufnahmekammer zur Aufnahme einer Flüssigkeit und einen mit der Flüssigkeits-Aufnahmekammer kommunizierenden Flüssigkeitsauslass (215, 415) mit einer Injektionsdüse (218, 518) umfasst, die eine Direkt-Injektion einer Dosis einer in der Flüssigkeits-Aufnahmekammer aufgenommenen Flüssigkeit in das Probengefäß (120, 420) erlaubt, wenn sich der Reagenzflüssigkeitsbehälter (210, 510) in einer Injektionsstellung befindet;
 wobei das Injektionssystem (170, 470) eine Dosiereinrichtung (180, 480) aufweist, die ein beweglich gelagertes Antriebsteil (187, 485) aufweist, das über einen Antrieb (186, 486) steuerbar und dafür ausgebildet ist, auf einen beweglichen Teil des Reagenzflüssigkeitsbehälters (210, 510) derart einzuwirken, dass in Reaktion auf die Bewegung des Antriebsteils (187, 485) eine vorgebbare Dosis der Flüssigkeit durch die Injektionsdüse (218, 518) hindurch in das Probengefäß injizierbar ist.
Patent DE-202021102071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der rückwärts Entspannung einer Torsionsfeder einer Rollvorrichtung eines Fensterrollos
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-04-19
Abstract: Fenstervorhang bzw. Fensterrollo bzw. Raffstore folgendes umfassend:
 eine Oberschiene (10), eine Unterschiene (20), ein Rohr (30) und einen Vorhang bzw. ein Rollo (40), wobei das Rohr (30) in der Oberschiene (10) angeordnet ist,
 wobei an zwei Enden der Oberschiene (10) jeweils zwei Platten (11) angeordnet sind, wobei der Vorhang bzw. das Rollo (40) ein erstes Ende aufweist, welches um bzw. auf das Rohr (30) gewickelt ist, und ein zweites Ende aufweist, welches mit der Unterschiene (20) verbunden ist;
 eine Rollvorrichtung (50), die in dem Rohr (30) angeordnet ist und eine Torsionsfeder (51), eine feststehende Welle (52) und eine Hülse (53) aufweist,
 wobei die Torsionsfeder (51) an der feststehende Welle (52) angeordnet ist,
 wobei die Hülse (53) mit der feststehende Welle (52) verbunden und an einer Innenseite des Rohrs (30) befestigt ist, und
 eine Verstelleinheit (60), die mit der feststehende Welle (52) verbunden ist,
 wobei die Torsionsfeder (51) zwischen der Hülse (53) und der Verstelleinheit (60) angeordnet ist, wobei die Verstelleinheit (60) ein Gehäuse (61), ein rohrförmiges Teil (62) und ein Federelement (63) aufweist, wobei das Federelement (63) an dem rohrförmigen Teil (62) befestigt ist, das teilweise in dem Gehäuse (61) angeordnet ist, wobei das Federelement (63) in dem Gehäuse (61) angeordnet und zwischen dem Gehäuse (61) und dem rohrförmigen Teil (62) vorgespannt ist, so dass ein erstes Ende des rohrförmigen Teils (62) beweglich über das Gehäuse (61) hinausragt, wobei ein erstes Ende der Torsionsfeder (51) an dem rohrförmigen Teil (62) befestigt ist, wobei die Torsionsfeder (51) durch Drehen der Verstelleinheit (60) vorgespannt oder freigegeben bzw. entspannt wird, wobei eine der beiden Platten (11) einen Zapfen (12) aufweist, der in ein zweites Ende des rohrförmigen Teils (62) eingreift bzw. eingeführt ist, um das erste Ende des rohrförmigen Teils (62) über das Gehäuse (61) hinaus vorstehen zu lassen.
Patent DE-202021105843-U1 (DE)
Title: Ein System zur Optimierung eines direkt drehmomentgesteuerten Induktionsmotorantriebs mit Raumvektormodulationstechnik
IPC: H02P27/08
Filed: 2021-10-26
Abstract: System zur Optimierung eines Induktionsmotorantriebs mit direkter Drehmomentsteuerung unter Verwendung der Raumvektormodulationstechnik, wobei das System umfasst:
 einen Schätzer, der zum Schätzen von Steuerparametern konfiguriert ist, die durch ein Motorspannungsmodell berechnet werden;
 ein Paar PI-Regler in Verbindung mit dem Schätzer zur Verringerung des Fehlers aufgrund der Fluss- und Drehmomentwerte, wodurch die Ausgangsspannung so geregelt wird, dass der erforderliche Stromwert zur Steuerung des Drehmoments erreicht wird;
 eine SVM, die mit den Reglern verbunden ist, um die von den Reglern erhaltenen Spannungsvektoren zu realisieren, um einen exakten Raumvektor mit fester Schaltfrequenz zu erzeugen; und
 eine d-q-Koordinatenverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Ausgabe der PI-Fluss- und Drehmomentregler als Referenz-Statorspannungskomponenten interpretiert und Gleichspannungsbefehle in einen stationären Rahmen (d-q) transformiert, wodurch die Befehlswerte an den SVM-Block geliefert werden, wobei der SVM-Block eine Raumvektormodulation der Statorspannung durchführt, um Gate-Treiberimpulse für eine Wechselrichterschaltung zu erhalten.
Patent DE-202021106024-U1 (DE)
Title: Chemische Inaktivierung eines leadless Pacemakers, ausgelöst durch verschiedene Trigger, in Form einer Tiefentladung seiner Batterie, um eine mögliche, unkontrollierbare Energieabgabe zu verhindern
IPC: A61N1/37
Filed: 2021-11-04
Abstract: Implantierbarer intrakardialer Herzschrittmacher (1), aufweisend eine Batterie (2), wobei der Herzschrittmacher (1) dazu ausgebildet ist, durch einen vordefinierten Trigger eine vollständige chemische Inaktivierung der Batterie (2) durchzuführen.
Patent DE-202022002072-U1 (DE)
Title: Antiallergene Textilien aller Art aus Natur- und Chemiefasern, die zur Inhibierung und Denaturierung von Allergenen bei Milbentest, Pollen, Sporen und Tierhaaren mit Endooxydosen ausgerüstet und/oder imprägniert werden
IPC: D06M16/00
Filed: 2022-09-17
Abstract: Antiallergen ausgerüstete und/oder imprägnierte Textilien aller Art aus Natur- und Chemiefasern zur Inhibierung und Denaturierung von Allergenen von Milbenkot, Pollen, Sporen und Tierhaaren und Tierspeichel zum Schutz vor Allergien, die beim Einatmen entstehen.
Patent DE-202022002117-U1 (DE)
Title: Schnell montierbares Fahrrad-Zugseil-System mit automatischer Spann- und Einrollfunktion
IPC: B60D1/18
Filed: 2022-09-26
Abstract: Schnell montierbares Fahrrad-Zugseil-System mit automatischer Spann- und Einrollfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass das System mit einer Schnellmontageklammer schnell und werkzeuglos an der Sattelstütze des ziehenden Fahrrades montiert werden kann.
Patent DE-202022102130-U1 (DE)
Title: Halter für Schienenkanalabdeckung
IPC: E01B15/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Halterung (20a,b,c,...) für eine Schienenkanalabdeckung zu Befestigung an einer im Querschnitt I-förmigen Schiene (30) mit einem Schienenprofil, das einen Schienenkopf (31), einen Schienenfuß (33) und einen den Schienenkopf mit dem Schienenfuß verbindenden Profilsteg (32) aufweist, umfassend:
 - eine Schulterstützfläche (23) zur Abstützung auf einer Schulterfläche (33`) des Schienenfußes,
 - einen Hintergreifungsvorsprung (25) mit einer Hintergreifungsstützfläche (25'),die ausgerichtet ist zur Abstützung an einer Seitenfläche ((33''') des Schienenfußes auf einer Seite der Schiene, welche der Seite der Schulterfläche, an der sich die Schulterstützfläche abstützt, gegenüberliegt, und
 - eine am oberen Ende angeordnete Kanalabdeckungsauflagefläche (21).
Patent DE-202022102388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern
IPC: B65G60/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern, mit
 - einem Greifer (4), der zwei in einer Querrichtung (y) einander gegenüberliegende Greifbacken (6, 7) aufweist, und
 - einem Hubantrieb (8), mittels welchem der Greifer (4) in einer Hochrichtung (z) anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Greifbacken (6, 7) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind und an ihren einander zugewandten Seiten jeweils mehrere in Hochrichtung (z) im Abstand übereinander angeordnete und in Querrichtung (y) vorstehende Mitnehmer (10) aufweisen, die jeweils einem der Mitnehmer (10) der jeweils anderen Greifbacke (6, 7) in Querrichtung (y) gegenüberliegen.
Patent DE-202022103564-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Lamellenwärmetauscher
IPC: B08B3/02
Filed: 2022-06-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung der Oberfläche eines Lamellenwärmetauschers, umfassend eine Strahldüse (2), die eine Strahlleitung (4) zur Leitung eines Gases, insbesondere von Druckluft, einen Flüssigkeitskranz (5) zur Verteilung und Einbringung von Wasser in das Gas und eine Engstelle zur Beschleunigung des Wasser-Gas-Gemisches, und eine sich aufweitende Austrittsöffnung (7) aufweist, wobei eine erste Zuleitung (8) zur Leitung des Wassers in den Flüssikeitskranz (5) und eine zweite Zuleitung (9) zur Leitung und Einbringung des Zusatzmittels vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass zur Reinigung ein unter Druck stehendes Gas, insbesondere Druckluft, und eine Reinigungsflüssigkeit, nämlich Wasser mit einem Zusatzmittel, der Strahldüse (2) zuführbar sind, die einen zu einer Engstelle (6) konvergierenden Abschnitt und einen sich daran anschließenden divergierenden Abschnitt aufweist, und die Reinigungsflüssigkeit vor, in oder nach der Engstelle (6) der Strahldüse in die Gasströmung (4) eindosierbar ist, wobei die Strahldüse (2) als Düse mit einer Austrittsöffnung (7) mit rundem Querschnitt ausgebildet ist, dessen Durchmesser vorzugsweise größer ist als der Abstand zweier benachbarter Lamellen des zu reinigenden Lamellenwärmetauschers, dadurch gekennzeichnet, dass ein pneumatisch ausfahrbarer Zylinder und/oder ein Gasdruckteleskop (10) zur Führung und Abstützung der Strahldüse (2), insbesondere am Gürtel einer Bedienperson vorhanden ist.
Patent DE-202022104727-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43C11/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Schuh mit einem Oberteil (3), mit einer Zunge (4) und mit einer Sohle (2), wobei die Innenflächen von Oberteil (3), Zunge (4) und Sohle (2) einen Fußaufnahmeraum für einen Fuß darstellen und wobei das Oberteil (3) eine Zungenöffnung(35) für die Zunge (4) besitzt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zunge (4) einen Bügel (43) umfasst, der zur Versteifung der Zunge (4) in Zungenlängsrichtung verläuft,
 wobei zwischen den Längsrändern (33) der Zungenöffnung (35) mindestens ein elastisches Band (5) angeordnet ist, welches mittig an einer Verbindungsstelle (51) mit der Zunge (4) verbunden ist und die Zunge (4) am Oberteil (3) hält,
 wobei der Bügel (43) mittels einer Rastverbindung lösbar am Oberteil (3) gehalten ist,
 wobei in einer Einrastposition des Bügels (43) dieser die Zunge (4) in Öffnungslage hält, was ein Einschieben eines Fußes in den Fußaufnahmeraum erleichtert.
Patent DE-202022105809-U1 (DE)
Title: Belagriegel
IPC: E04G5/16
Filed: 2022-10-14
Abstract: Belagriegel umfassend einen Tragriegel (91), der von einem langgestreckten Profil gebildet ist, und der Tragriegel (91) an seinem einen Ende mit einem ersten Keilkopf (92) versehen ist und an seinem anderen Ende mit einem zweiten Keilkopf (93) versehen ist und auf seiner dem Boden abgewandten Seite einen Belag (96) aufweist, der sich entlang der Längsachse des Tragriegels (91) erstreckt und zu beiden Längsseiten den Tragriegel (91) überragt.