baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101865-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für schräge Dachfenster
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-06-09
Abstract: Fensterabdeckhaube von schrägen Dachfenstern welche über das gesamte Dachfenster gesetzt wird, damit das gesamte Fenster bei geöffnetem wie geschlossenem Zustand vor Witterungseinflüssen wie Regen, Schneefall, Wind und Hagel geschützt ist. Dadurch gekennzeichnet, das die einzelnen Teile, Seitenteile und Deckelteil aus lichtdurchlässigem Kunststoff zwischen 1 cm und 3 cm Stärke bestehen.
Patent DE-202011105872-U1 (DE)
Title: Testreagenz für einen Schnelltest zur Eiweißbestimmung in biologischen Flüssigkeiten
IPC: G01N33/52
Filed: 2011-09-08
Abstract: Testreagenz für einen Schnelltest zur Eiweißbestimmung in biologischen Flüssigkeiten insbesondere im Urin, umfassend eine Reagenzmischung und ein Reagenzgefäß, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Reagenzmischung neben einem üblichen Farbstoff und einem Lösungsmittel zusätzlich Harnstoff, Zitronensäure, Salzsäure und Natriumchlorid enthält.
Patent DE-202012000238-U1 (DE)
Title: Flexible Solarplane mit flexiblen und festen Solarzellen
IPC: H02S30/20
Filed: 2012-01-06
Abstract: Dieser Schutzanspruch erstreckt sich auf die Idee, des Zusammenwirkens und des Einsatzes in den verschiedensten hier aufgeführten Anwendungs- und Einsatzbereichen. Die Beschaffenheit der hierfür zu verwendenden (01) Solarzellen zur Stromerzeugung sind in Festform und/oder flexible Form, je nach Nutzungsanforderung unter anderem: Glasgestützte Solarzellen, Kristaline-, Amorphe Silizium-, Organische-, Mehrfach-, Elektrochemische Farbstoff- und Hybrid-Solarzellen. Auch Dünnschicht-(solare Dünnschichtfolie), Konzentrator-, Fluoreszenz- und Thermische Photovoltaik-Zellen. (01) Solarzellen in und/oder auf flexiblen Untergründen und/oder Trägermaterialien ein- und/oder aufzubringen. Die als Trägermaterial verwendeten z. B. Planen, Tuch, Stoff usw. werden dadurch nicht in ihrer Flexibilität eingeschränkt. Portable und/oder aufgrund der Größe und/oder des Gewichtes ortsfesten und/oder portable Stromerzeugung auf flexible Untergründe und/oder Trägermaterial, mit oder auch ohne Verstärkungslinsen. Portable und/oder ortsfeste Stromerzeugung auf flexible Untergründe wird mittels Solarzellen erzeugt. Diese Solarzellen sind je nach Einsatz unterschiedlich- und/oder auch gleichgroß und durch stromleitende Medien, wie Kabel, Leiterbahnen usw. so miteinander verbunden, dass sich die...
Patent DE-202012000447-U1 (DE)
Title: Wrap-Around-Verpackung mit Display- und Transportfunktion
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-01-18
Abstract: Wrap-Around-Verpackung aus faltbarem Material wie Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Primärverpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass drei Zuschnitte (Teil 1, Teil 2, Teil 3), die jeweils aus unterschiedlichen Materialen wie Voll- oder Wellpappe in unterschiedlichen Arten hergestellt sein können, zusammengeführt werden, was mittels einer Verklebung an mindestens insgesamt zwei Stellen herbeigeführt wird, wobei einer der Zuschnitte (Teil 1) das Basistray ausbildet, das später im Handel als Regalverpackung genutzt werden kann, und die beiden anderen Zuschnitte (Teil 2 und Teil 3) in Kombination miteinander eine Art Stülpdeckel integriert in einer -Verpackung ähnlich eines Wrap Arounds ergeben, der später nach Transport und Lagerung der Ware schnell und einfach entfernt werden kann.
Patent DE-202012003142-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend eine Grundplatte (21), die eine Aufnahmeausnehmung (210) aufweist, die sich auf einer Seite der Grundplatte (21) befindet, und ein Wärmerohr (23), das in der Aufnahmeausnehmung (210) angeordnet ist und einen ersten Wärmeaufnahmeabschnitt (2311), einen zweiten Wärmeaufnahmeabschnitt (2312), einen dritten Wärmeaufnahmeabschnitt (2313), einen ersten Wärmeleitabschnitt (2321) und einen zweiten Wärmeleitabschnitt (2322) aufweist, wobei sich der dritte Wärmeaufnahmeabschnitt (2313) zwischen dem ersten und zweiten Wärmeaufnahmeabschnitt (2311, 2312) befindet, wobei sich der erste Wärmeleitabschnitt (2321) von dem ersten Wärmeaufnahmeabschnitt (2311) bis das dem ersten Wärmeaufnahmeabschnitt (2311) zugewandte Ende des dritten Wärmeaufnahmeabschnitts (2313) erstreckt, wobei sich der zweite Wärmeleitabschnitt (2322) von dem anderen Ende des dritten Wärmeaufnahmeabschnitt (2313) bis das dem dritten Wärmeaufnahmeabschnitt (2313) zugewandten Ende des zweiten Wärmeaufnahmeabschnitts (2312) erstreckt.
Patent DE-202012008306-U1 (DE)
Title: Türschutzsystem
IPC: E05C1/12
Filed: 2012-08-30
Abstract: Türschutzsystem (1) mit einem Durchtritt und einer Tür (10) zum Öffnen und Schließens des Durchtritts, wobei die Tür (10) an dem Türschutzsystem (1) schwenkbar vorgesehen ist, wobei das Türschutzsystem eine Schließvorrichtung (13) aufweist, mit: einer Falle (14) zum Verriegeln der Tür (10) in einer Verriegelungsposition, wobei die Falle (14) zwischen der Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition, in welcher die Tür entriegelt ist, verschieblich ausgebildet ist, einem Riegel (15), welcher zwischen einer Position, in welcher er außer Kontakt mit der Falle (14) und einer Position, in welcher er in Kontakt mit der Falle (14) beweglich ausgebildet ist, wobei der Riegel (15) in der Verriegelungsposition der Tür (10) außer Eingriff mit der Falle (14) und die Falle (14) in Eingriff mit der Tür (10) ist, und wobei zum Entriegeln der Tür (10), der Riegel (15) in Längsrichtung aus der Riegel-Aufnahme (28) und in Querrichtung des Türschutzsystems (1) in Kontakt...
Patent DE-202012008401-U1 (DE)
Title: Schachttrockner für Schüttgüter
IPC: F26B17/14
Filed: 2012-09-01
Abstract: Schachttrockner für Schüttgüter mit: – einem vertikalen Trocknerschacht (1) bestehend aus mehreren aufeinander gesetzten Modulen (1a, b) und – einer Vielzahl von darin parallel, horizontal angeordneten Zuluft- (2) und Abluftdächern (3), die in mehreren Ebenen (4a, b) übereinander angeordnet sind, wobei – der Schüttguttrockner eine Luftrückführvorrichtung aufweist, mit der wenigstens ein Teil der Abluft der angesaugten Frischluft direkt zuführbar ist, während – an mindestens einem der Module (1a, b) eine erste Absperrvorrichtung auf einer Zuluftseite des jeweiligen Moduls (1a, b) anordenbar ist, so dass bei geschlossener erster Absperrvorrichtung ausschließlich die Module (1a, b) bis zur ersten Absperrvorrichtung in Strömungsrichtung des Schüttguts mit Trocknungsluft durchströmbar sind.
Patent DE-202012009119-U1 (DE)
Title: Nickel Federelement mit Wegbegrenzer zum Einsatz in Membran Elektrolysezellen und Apparaten mit heißen, korrosiven Medien
IPC: F16F1/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Feder eines Apparats welche im eingebauten Zustand die flexible Verbindung zwischen einer Basisplatte und einer Funktionsplatte herstellt dadurch gekennzeichnet, dass die anschließenden Komponenten schweißtechnisch verbunden sind.
Patent DE-202012009285-U1 (DE)
Title: Abnahmevorrichtung sowie Set mit der Abnahmevorrichtung
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Abnahmevorrichtung (11) zur Abformung einer Zahnbogenkontur von einem Patienten (3), mit einem Intraoralabschnitt (17), wobei der Intraoralabschnitt (17) eine Auflage (45) für ein Abformmittel und einen Referenzflächenbereich (46) aufweist, wobei der Referenzflächenbereich (46) einen Teil der Auflage (45) bildet, so dass der Referenzflächenbereich (46) in das Abformmittel abgeformt wird, gekennzeichnet durch ein Stativ (30), wobei das Stativ (30) zur Abstützung gegenüber einer Umgebungskonstruktion ausgebildet ist, und wobei der Intraoralabschnitt (17) über das Stativ (30) so abgestützt und/oder abstützbar ist, dass der Referenzflächenbereich (46) horizontal und/oder waagrecht ausgerichtet ist.
Patent DE-202012012956-U1 (DE)
Title: Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen für die Verwendung zur Behandlung von HCV, umfassend Ribavirin aber nicht Interferon
IPC: A61P31/14
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Kombination aus mindestens 2 direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV, worin die mindestens zwei DAAs PSI-7977 und einen HCV NS5A-Inhibitor umfassen, und worin die Behandlung die Verabreichung von Ribavirin, aber nicht Interferon, umfasst, und die Behandlung für 8, 9, 10, 11 oder 12 Wochen andauert, und worin die Behandlung für einen Patienten ist, der mit HCV-Genotyp 1 infiziert ist.
Patent DE-202012101061-U1 (DE)
Title: Blendrahmenprofil zur Herstellung von Blendrahmen
IPC: E06B1/28
Filed: 2012-03-23
Abstract: Mehrkammer-Kunststoffprofil (10) für den Fenster- und Türenbau, insbesondere Blendrahmen-, Pfosten- oder Riegelprofil aufweisend einen Profilquerschnitt mit: einer ersten Außenwandung (1), einer der ersten Außenwandung in einem ersten Abstand gegenüber liegenden und im wesentlichen parallel hierzu sich erstreckenden zweiten Außenwandung (2), einer zwischen erster und zweiter Außenwandung (1, 2) verlaufenden dritten Außenwandung (3), und einer der dritten Außenwandung (3) in einem zweiten Abstand zumindest teilweise gegenüber liegenden vierten Außenwandung (4), wobei die vierte Außenwandung (4) wenigstens eine in Richtung zur dritten Außenwandung (3) hin eingesenkte Entwässerungsmulde (20) aufweist; einer unmittelbar an die erste Außenwandung (1) angrenzend angeordneten ersten Profilkammer (30), welche sich zumindest teilweise entlang der ersten Außenwandung (1) und bevorzugt über zumindest deren halbe Länge erstreckt und welche der Ableitung von sich innerhalb der Entwässerungsmulde (20) angesammelten Wassers dient; gekennzeichnet durch eine zweite Profilkammer (40), deren Querschnitt im wesentlichen ein Parallelogramm mit einem Seitenverhältnis von weniger...
Patent DE-202012103284-U1 (DE)
Title: Mobiler Kleintierstall
IPC: A01K1/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Kleintierstall (1), insbesondere zur Unterbringung von Geflügel, der auf einer Weidefläche bewegbar ist, der einen Grundrahmen (3), darauf stehende Wände (17, 19, 20) und ein Dach (6) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (3) in einem Rostenbereich mit einem durchlässigen Rost (5) versehen ist und in einem Scharrbereich (4) vom Rost freigehalten ist, und unter dem Grundrahmen (3) Kufen (2) angebracht sind, auf denen der Kleintierstall (1) auf der Weidefläche weiter bewegbar ist.
Patent DE-202013009827-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05B65/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Schiebetür, insbesondere für einen Panikraum, mit einer eine Durchtrittsöffnung (2) bildenden Zarge (3) zum Einbau in eine Wand (4) und mit einem Türblatt (5), das in einer Türebene zum Öffnen und Verschließen der Durchtrittsöffnung (2) verschiebbar ist, wobei die Schiebetür (1) eine vorrangig gegen unberechtigtes Eindringen geschützte Angriffsseite (A) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (1) mindestens eine Verriegelungseinrichtung (16) aufweist, so dass das Türblatt (5) an in seiner Flächenerstreckung gegenüberliegenden Seiten und/oder an seinem unteren Rand formschlüssig verriegelbar ist.
Patent DE-202013100830-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Füllstandssensor
IPC: G01B11/26
Filed: 2013-02-26
Abstract: Optoelektronischer Füllstandssensor (12) zur Bestimmung eines Füllstands eines Mediums (12) in einem Behälter (14), wobei der Füllstandssensor (10) mindestens einen Lichtsender (20) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (18) in Richtung des Mediums (12) und mindestens einen Lichtempfänger (30) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus in dem Behälter (14) zurückgeworfenem Licht (28) sowie eine Auswertungseinheit (30) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus dem Empfangssignal mit Hilfe eines Lichtlaufzeitverfahrens den jeweiligen Abstand des Füllstandssensors (10) zu mehreren Messpunkten in dem Behälter (14) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (30) weiterhin dafür ausgebildet ist, durch eine Bewertung der Abstände an den Messpunkten eine Direktreflexion (36) an einer Oberfläche (16) des Mediums (12) und/oder eine Behälterreflexion an dem Behälter (14) zu identifizieren und den Füllstand anhand der Direktreflexion (36) und/oder der Behälterreflexion zu bestimmen.
Patent DE-202013101560-U1 (DE)
Title: Ballschläger mit einem schwenkbaren Kehlenelement
IPC: A63B49/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ballschläger mit einem schwenkbaren Kehlenelement, umfassend einen Schlägerkörper (10), der einen Griff (11) und einen Rahmen (12) aufweist, wobei der Rahmen (12) an der Innenwand der Verbindungsstelle mit dem Griff (11) eine Ausnehmung (13) besitzt, ein Kehlenelement (20), das an einem Ende einen Gelenkteil (21), das in der Ausnehmung (13) angelenkt ist, und am anderen Ende einen Verbindungsteil (22) aufweist, und ein Netz (40), das an der Innenwand des Rahmens (12) befestigt ist und in der Axialrichtung des Handgriffs (11) eine Vielzahl von ersten Kettenfäden (41) und in der Radialrichtung des Griffs (11) eine Vielzahl von Schussfäden (43) aufweist, wobei die ersten Kettenfäden (41) an einem Ende mit der Innenwand des Rahmens (12) und am anderen Ende mit dem Verbindungsteil (22) des Kehlenelements (20) verbunden sind.
Patent DE-202013102378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Temperieren von Speisen und Getränken
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-06-03
Abstract: Vorrichtung (100) aufweisend ein Behältnis (10), einen Deckel (11), einen Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme von Lebensmitteln, und ein Speichermodul (13) zur Speicherung thermischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermodul (13) zur Speicherung thermischer Energie als Latentwärmespeichermodul (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202013102453-U1 (DE)
Title: Portalvorrichtung zur Abschirmung des Innenraums eines Anlagengehäuses
IPC: H05B6/76
Filed: 2013-06-07
Abstract: Portalvorrichtung (1, 40) zur Abschirmung des Innenraums eines Anlagengehäuses einer Verarbeitungsanlage (80) bei der Verarbeitung eines kontinuierlich durchlaufenden Materialstranges (50), zur Befestigung im Bereich von Ein- bzw. Austrittsöffnungen des Anlagengehäuses (60) mit einem oberen Querholm (2), sich an beiden Enden daran U-förmig anschließenden Seitenholmen (3, 4) und einem die unteren freien Enden der Seitenholme (3, 4) verbindenden Tischholm (5), welcher als Auflage für den Materialstrang (50) oder ein Transportband (90) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Querholm (2) eine vertikal verschiebbare mit einem horizontal verlaufenden unteren Rand (22) versehene Vertikalkulisse (21) geführt und mittels Vertikalaktuatoren (25) bewegbar ist und an den Seitenholmen (3, 4) horizontal verschiebbare und mittels Horizontalaktuatoren (35, 45) verschiebbare Horizontalkulissen (31, 41) geführt sind, wobei die Horizontalkulissen (31, 41) unabhängig von der Vertikalkulisse (21) bewegbar gelagert sind.
Patent DE-202013105582-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät
IPC: A01B33/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät (16), mit wenigstens einer Vorrichtung (18) zur Bearbeitung von Pflanzenstoppeln (44), dadurch gekennzeichnet, dass diese Pflanzenstoppelbearbeitungsvorrichtung (18) aufweist: einen Rotationskörper (24), welcher um seine Drehachse (26) drehbar ist und eine um die Drehachse umlaufende Mantelfläche (28) aufweist, wobei die Drehachse (26) des Rotationskörpers (24) in einem vorbestimmten Winkel zur horizontalen Ebene verläuft; und einen Gegenkörper (36) mit einer Gegenfläche (38), welche der Mantelfläche (28) des Rotationskörpers (24) in einem vorbestimmten horizontalen Abstand (42) gegenüber positioniert ist, wobei der vorbestimmte horizontale Abstand (42) kleiner bemessen ist als ein Durchmesser der zu bearbeitenden Pflanzenstoppeln (44), sodass die zu bearbeitenden Pflanzenstoppeln (44) zwischen der Mantelfläche (28) des sich drehenden Rotationskörpers (24) und der Gegenfläche (38) des Gegenkörpers (36) aufgenommen und um ihre Längsachse verdreht werden.
Patent DE-202014002428-U1 (DE)
Title: Vollautomatisches Zahnreinigungsgerät
IPC: A46B9/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vollautomatisches Zahnreinigungsgerät bestehend aus einem Akkumulator, einem Elektromotor, einem Bewegungsübersetzer, zwei Reinigungsstücken.
Patent DE-202014004910-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzeinheit
IPC: B65G15/34
Filed: 2014-06-19
Abstract: Verschleißschutzeinheit, aufweisend eine Mehrzahl Verschleißschutzelemente (1), welche mindestens eine Verschleißschutzebene (2) ausbilden, und aufweisend eine Mehrzahl farbiger Markierungselemente (3), welche mindestens eine Markierungsebene (4) ausbilden, wobei die mindestens eine Markierungsebene (4) von mindestens einer Verschleißschutzebene (2) überdeckt wird, und aufweisend Verbindungsmittel (5), durch welche die Verschleißschutzelemente (1) und die Markierungselemente (3) in einer Lagebeziehung zueinander festgelegt sind.
Patent DE-202014006821-U1 (DE)
Title: Beheizung von Gießgarnituren bei Warmkammerdruckgussanlagen mit vollkeramischen Heizelementen aus Siliziumnitrit
IPC: B22D17/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Beheizung von Gießgarnituren an Warmkammerdruckgussanlagen (Gießbehälter, Gießdüsen) mit vollkeramischen Heizelementen aus Siliziumnitrit.
Patent DE-202014008108-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Fixierung von Ware auf einer Palette
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-10-09
Abstract: Fixiervorrichtung zur Fixierung von Ware auf einer Trägerstruktur, insbesondere einer Palette, wobei die Fixiervorrichtung mindestens ein Fixierelement (7) und mindestens eine Schiene (5) umfasst, wobei – die Schiene (5) mit der Trägerstruktur derart verbunden ist, dass das mit der Schiene (5) verbundene Fixierelement (7) Ware auf der Trägerstruktur fixieren kann, wobei – das Fixierelement (7) mit der Schiene (5) so verbunden ist, dass, wenn a. das Fixierelement (7) gegenüber der Schiene (5) in eine erste Drehrichtung bewegt ist, das Fixierelement (7) mit der Schiene (5) gegenüber der Schiene (5) unverschiebbar verbunden ist, und, b. wenn das Fixierelement (7) gegenüber der Schiene (5) in einer zur ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung bewegt ist, das Fixierelement (7) mit der Schiene (5) gegenüber der Schiene (5) verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-202014009713-U1 (DE)
Title: Magnetanordnung
IPC: H01H36/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Magnetanordnung zum Zusammenwirken mit einem mechanischen und oder elektromechanischen Sensor, der bei Annäherung eines Magneten (1, 2) seinen Zustand in einer definierten Weise ändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (1, 2) zumindest ein nebeneinanderliegendes und in Richtung des Sensors weisendes Polpaar (3, 4 oder 5, 6) eines Permanentmagneten aufweist.
Patent DE-202014101077-U1 (DE)
Title: Drehgelenk eines Deckels und eines Körpers einer Toilette
IPC: A47K13/12
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Scharniervorrichtung eines Toilettendeckels und -körpers, die geeignet sind, eine Deckel-Komponente an den keramischen Körper einer Toilette zu montieren, die umfasst: eine Drehachse, wobei die Deckel-Komponente um die Drehachse drehen kann; eine Basis 6 auf dem keramischen Körper angeordnet ist, wobei die Basis 6 einen Stützbolzen 6-1 aufweist; die Drehachse umfasst ein Adapterstück 4 und ein Dämpfelement 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein durchgehendes Loch 4-1 in der radialen Richtung des Adapterstücks 4 angeordnet ist, und eine Aufnahme 4-2 in der axialen Richtung des Adapterstücks 4 angeordnet ist, das durchgehende Loch 4-1 und die Aufnahme 4-2 sich kreuzend angeordnet und miteinander verbunden sind; eine Nut 6-2 in radialer Richtung des Stützbolzens 6-1 angeordnet ist, der Stützbolzen 6-1 der Basis 6 in dem durchgehenden Loch 4-1 des Adapterstücks 4 angeordnet ist; ein Einsatz 7, der beweglich in der Aufnahme 4-2 des Adapterstücks 4 angeordnet ist, wobei der Einsatz 7 durch eine Federkraft mit der Nut 6-2 des Stützbolzens 6-1 verriegelt werden kann, wodurch der Stützbolzen 6-1 an dem Adapterstück 4 befestigt werden kann; eine stufenartige Fläche 6-3 an dem oberen Ende des Basis 6 angeordnet ist, die Bodenfläche der Scharniervorrichtung auf der stufenartigen Fläche 6-3 angeordnet ist, und die Deckel-Komponente von der stufenartigen Fläche 6-3 getragen wird.
Patent DE-202014101953-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Fahrstuhles in das Treppenhaus eines bestehenden Gebäudes
IPC: B66B9/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Anordnung eines Fahrstuhles in das Treppenhaus eines bestehenden Gebäudes, bestehend aus einem von einem Keller (16) über mehrere Etagen (4) verlaufenden Treppenhaus (1) mit auf halber Etagenhöhe angeordneten Zwischenpodesten (3), wobei zwischen jeder Etage (4) jeweils eine Treppe (5) von einem Zwischenpodest (3) zur darüberliegenden Etage (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebäudeaußenwand des Treppenhauses (1) eine Öffnung aufweist, wobei vor dieser Öffnung der Gebäudeauswand ein Treppenhaus (2) und in dem Treppenhaus (1) ein Fahrstuhl angeordnet ist, der an jeder Etage (4) einen Haltepunkt besitzt.
Patent DE-202014102256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Verbindungsmitteln
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Vorrichtung (20) zum Halten von Verbindungsmitteln (6) während der Errichtung eines Turmbauwerks (1), insbesondere einer Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20 aufweist: eine Grundplatte (21), mindestens eine Halterung (22) für Verbindungsmittel (6), wobei die Halterung (22) becherförmig ist und ein Fixiermittel aufweist, ein Haftmittel (23).
Patent DE-202014102427-U1 (DE)
Title: Verjüngende Kanüle
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung ist eine verjüngende Kanüle, deren Besonderheit ist, dass der Durchmesser der Kanüle vom Kopfabschnitt bis zum Endteil eine linear verjüngende Struktur hat.
Patent DE-202014103944-U1 (DE)
Title: Ein Betonmischer mit integrierter Restbetonreinigungsvorrichtung
IPC: B28C5/00
Filed: 2014-08-23
Abstract: Ein Betonmischer mit integrierter Restbetonreinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Trommel (10), ein in der Mitte des Trommelbodens befindliches Podest (101), eine auf dem Podest (101) aufgestellte Drehwelle (102), einen Drehbalken (11), einen Restbetonsammelbehälter (12), eine Temporeduzierungsvorrichtung (13), eine Kratzsprosse (14) und eine Kratzscheibe (15) aufweist, wobei der Drehbalken (11) mit einem Ende an der Drehwelle (102) angebracht und mit dem anderen Ende mit der Temporeduzierungsvorrichtung (13) verbunden ist und in der entsprechenden Führungsrille der Innenwand der Trommel (10) liegt. Der Restbetonsammelbehälter (12) ist fest an dem Drehbalken (11) angebracht. Seitlich am Körper des Restbetonsammelbehälters (12) ist die Kratzsprosse (14) angebracht. Am unteren Ende des Restbetonsammelbehälters (12) ist die Kratzscheibe (15) angebracht. An der Drehwelle (102) sind Rührblätter (103) angebracht.
Patent DE-202014104443-U1 (DE)
Title: Beschlag für Theke und Theke
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-09-18
Abstract: Beschlag zum schwenkbaren Befestigen einer Thekenfront an einem Thekengrundkörper, wobei der Beschlag (2, 2') aufweist: ein erstes Armelement (4) zur Befestigung des Beschlags an einem Thekengrundkörper (42), ein zweites Armelement (6) zur Befestigung des Beschlags an einer Thekenfront (44), wobei ein erster Endbereich des ersten Armelements (4) mit einem ersten Endbereich des zweiten Armelements (6) über eine Schwenkgelenk (8) verbunden ist, so dass das zweite Armelement (6) von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Armelement (6) zumindest zwei Befestigungseinrichtungen zur Befestigung des zweiten Armelements (6) an einer Thekenfront (44) aufweist, wobei eine erste Befestigungseinrichtung zur Befestigung des zweiten Armelements (6) an einer Thekenfrontplatte (46) ausgebildet ist, und wobei eine zweite Befestigungseinrichtung zur Befestigung des zweiten Armelements (6) an einer Thekenfrontscheibe (48) ausgebildet ist.