baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017777-B4 (DE)
Title: Turboladeranordnung und turboaufladbare Brennkraftmaschine
Inventor: AMOS DICK
IPC: F02B39/12
Filed: 2007-04-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Turboladeranordnung
(10), mit mindestens einer Turboladerstufe (13), die eine Turbine
(12) und einen Verdichter (11) aufweist, welche im Turboladerbetrieb
mechanisch stets vollständig
voneinander entkoppelt sind und hier über eine elektrische Koppeleinrichtung (42,
42a, 42b, 44) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102007042728-B4 (DE)
Title: Bügel zum Aufhängen von mindestens einer Ware
Inventor: MASANEK FREDERICK W
IPC: A47F7/16
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-09-09
Abstract: Bügel (100) zum Aufhängen von mindestens einer Ware (102, 104) mit einem Hauptteil (106) und einem ersten und einem zweiten Paar gegenüberliegender Warengreifer, wobei der eine Warengreifer eines Paares ein unbewegliches Warengreifelement (200) umfasst, das an dem Hauptteil (106) des Bügels (100) festliegt und nach unten von ihm absteht; und dass der andere Warengreifer des Paares ein bewegliches Warengreifelement (120) umfasst, das von dem unbeweglichen Warengreifelement (200) separat ist und das zu dem unbeweglichen Warengreifelement (200) hin in eine erste Richtung (218) derart verschiebbar ist, dass die Ware (102, 104) zwischen den beiden Warengreifelementen (120, 200) festgehalten ist; wobei das erste und das zweite Paar von Warengreifern an voneinander entfernten Stellen des Hauptteils (106) angeordnet sind, und wobei bei beiden Paaren mindestens eines der beiden Warengreifelemente (120, 200) einen Warenhaltefinger (210, 232) besitzt, der parallel zu der ersten Richtung (218) in Richtung des anderen Warengreifelementes (120, 200) hin verläuft; wobei...
Patent DE-102007049560-B4 (DE)
Title: RFID-Transponder mit hoher Abwärtsdatengeschwindigkeit
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-10-16
Granted: 2013-07-11
Abstract: RFID-Transponder, umfassend: eine Antenne (LR) und einen mit der Antenne (LR) gekoppelten Resonanzkondensator (CR) zur Bereitstellung eines Schwingkreises (LR, CR), wobei der RFID-Transponder eine symmetrische RF-Eingangsstufe aufweist und so eingerichtet ist, dass der Schwingkreis (LR, CR) während der Datenübertragung zum RFID-Transponder, wenn der RFID-Transponder Daten über die Antenne (LR) empfängt, eine erste Güte, und während der Datenübertragung vom RFID-Transponder, wenn der RFID-Transponder Daten sendet, eine zweite Güte besitzt, wobei die zweite Güte größer ist als die erste Güte und die Antenne (LR) und der Resonanzkondensator (CR) an einen ersten Knoten (RF1) und an einen zweiten Knoten (RF2) miteinander gekoppelt sind, um den Schwingkreis zu bilden, wobei der RFID-Transponder ferner eine Reihenschaltung aus einem ersten Dämpfungswiderstand (Rosc1) und einem ersten Dämpfungskondensator (Cdmp1), die so eingerichtet ist, dass sie selektiv zwischen dem ersten Knoten (RF1) und Masse mittels eines Schalters SW3 gekoppelt werden kann, und eine Reihenschaltung aus einem zweiten Dämpfungswiderstand (Rosc2) und einem zweiten Dämpfungskondensator (Cdmp2), die so eingerichtet ist, dass sie selektiv zwischen dem zweiten Knoten (RF2) und einer ersten Versorgungsspannung (VCL) mittels eines Schalters SW4 gekoppelt werden kann, umfasst, und wobei der erste Dämpfungswiderstand (Rosc1) zwischen dem ersten Knoten (RF1) und Masse mittels eines Schalters SW1 und der zweite Dämpfungswiderstand (Rosc2) zwischen dem ersten Knoten (RF2) und der ersten Versorgungspannung (VCL) mittels eines Schalters SW2 periodisch geschaltet werden können.
Patent DE-102007056425-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: SEESSLE MANFRED
IPC: D06F39/08
Filed: 2007-11-23
Granted: 2016-03-10
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einer Sicherheitseinrichtung mit wenigstens einer durch einen Schwimmer (11) auslösbaren Schalteinrichtung (13) zur Unterbrechung einer Wasserversorgung bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus in einer Auffangwanne (5), und mit einer Zugangsöffnung zum Schwimmer (11), durch die die Schalteinrichtung (13) zu Prüfzwecken auslösbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsöffnung als Überlauf (19) ausgebildet ist, der einen Anstieg des Wasserniveaus in der Geschirrspülmaschine auf ein Sicherheitsniveau begrenzt.
Patent DE-102007062054-B4 (DE)
Title: Röhre, insbesondere Elektronenröhre, mit Mitteln zur Messung der Elektrodentemperatur und Schutz hierfür
Inventor: HEUERMANN OLIVER
IPC: H01K1/60
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Röhre (100) mit einem evakuierten oder gasgefüllten Bereich (110), in welchem eine oder mehrere Elektroden (140, 190) sowie Mittel zur Messung (150) der Temperatur einer der Elektroden (140, 190) angeordnet sind, wobei die Mittel (150) zur Messung der Elektrodentemperatur einen pyrometrischen Sensor (160) umfassen und wobei der Sensor (160) oder ein dem Sensor (160) vorgelagertes optisches Element (162) durch einen Verschluß (170) geschützt wird, der elektronisch oder elektromechanisch geöffnet und/oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102008001241-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensor-Abgabekorrekturgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWASE TOMOO
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-04-17
Granted: 2020-10-15
Abstract: Korrekturgerät (40) zum Korrigieren eines Fehlers einer Abgabe eines Sauerstoffsensors (32), der in einem Abgasrohr (24) einer Brennkraftmaschine (10) installiert ist, um eine Konzentration von Sauerstoff zu messen, der in einem Abgas enthalten ist, mit:einem Schaltkreis zur Bestimmung eines Sauerstoffkonzentrations-Korrelationsparameters, der einen vorgegebenen Parameter bestimmt, der mit einer tatsächlichen Konzentration des Sauerstoffs korreliert, der in dem Abgas enthalten ist, das von der Brennkraftmaschine (10) in das Abgasrohr (24) nach einem Beginnen eines Kraftstoffabschaltvorgangs emittiert wird, bei dem die Brennkraftmaschine (10) einer Kraftstoffabschaltung unterliegt;einem Schaltkreis zur Bestimmung einer Sauerstoffkonzentrations-Entsprechungsabgabe, der eine Sauerstoffkonzentrations-Entsprechungsabgabe auf der Grundlage des vorgegebenen Parameters bestimmt, der durch den Schaltkreis zur Bestimmung des Sauerstoffkonzentrations-Korrelationsparameters bestimmt wird, wobei die Sauerstoffkonzentrations-Entsprechungsabgabe ein Parameter entsprechend einer Abgabe des Sauerstoffsensors (32) ist, der die tatsächliche Konzentration des Sauerstoffs darstellen soll; undeinem Korrekturfaktor-Bestimmungsschaltkreis, der dann, wenn es erforderlich ist, in einen Korrekturmodus einzutreten, eine Abgabe des Sauerstoffsensors (32) während des Kraftstoffabschaltvorgangs abfragt und auf der Grundlage der abgefragten Abgabe des Sauerstoffsensors (32) und der Sauerstoffkonzentrations-Entsprechungsabgabe, die durch den Schaltkreis zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentrations-Entsprechungsabgabe bestimmt wird, einen Korrekturfaktor zur Verwendung bei einer Korrektur einer Abgabe des Sauerstoffsensors (32), wenn die Brennkraftmaschine (10) keiner Kraftstoffabschaltung unterliegt, bestimmt.
Patent DE-102008008746-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Personenschutzsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BIHLER EDGAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2008-02-12
Granted: 2009-09-03
Abstract: Personenschutzsystem (5) eines Kraftfahrzeugs zur Verminderung von Unfallfolgen einer mit dem Kraftfahrzeug kollidierenden Person, mit einer Personenschutzeinrichtung, insbesondere einer, eine Fronthaube anhebenden Vorrichtung, und einer Aktivierungseinrichtung (6) zum Aktivieren der Personenschutzeinrichtung, die Aktivierungseinrichtung zumindest zwei räumlich voneinander getrennte Sensoren (7, 8) aufweist,  – wobei zumindest ein erster Sensor im vorderen Frontbereich, insbesondere im Bereich eines Stoßfängers (3) und wenigstens ein zweiter Sensor (8) im hinteren Frontbereich, insbesondere im Bereich eines in Fahrtrichtung (4) des Kraftfahrzeugs dahinter gelegenen Biegequerträgers (2) angeordnet ist, und  – wobei die Aktivierungseinrichtung (6) so ausgebildet ist, dass sie die Personenschutzeinrichtung ausschließlich dann aktiviert, sofern zumindest ein erster und ein zweiter Sensor (7, 8) für einen Fußgängeranprall charakteristische Signale liefern,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zumindest eine, im Bereich des Stoßfängers (3) angeordnete, erste Sensor (7) eine geringere Empfindlichkeit aufweist als der wenigstens eine, im Bereich des Biegequerträgers (2) angeordnete, zweite Sensor (8).
Patent DE-102008012566-B4 (DE)
Title: Regalwagen
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B62B3/10
Filed: 2008-03-04
Granted: 2011-06-30
Abstract: Regalwagen (100) zur Lagerung und zum Transport von Gegenständen, insbesondere von Plattenmaterialien und Stangenmaterialien, mit zumindest zwei im Wesentlichen vertikalen Stehern (2) sowie mit Verstrebungselementen (4) zum Verbinden der Steher (2) und/oder mit zumindest einem Auflageelement (3), wobei Verstrebungselemente (4) und/oder Auflageelemet einem Verstrebungselement-Befestigungsabschnitt (4') bzw. einem Auflageelement-Befestigungsabschnitt (3') befestigbar sind, wobei die Lochungen (5, 5') einen zumindest bereichsweise kreisförmigen Querschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstrebungselemente (4) und/oder Auflageelemente (3) mittels jeweils zumindest einer Klemmschraube (6) pro Lochung (5, 5') gegen einen Steher (2) verspannt sind und die Lochungen (5, 5') in einem dem Angriffsbereich (7) der zumindest einen Klemmschraube (6) gegenüberliegenden Bereich zumindest eine Auflageschulter (8, 8') für den in die Lochung (5, 5') eingesetzten Verstrebungselement-Befestigungsabschnitt (4') und/oder Auflageelement-Befestigungsabschnitt (3') aufweisen, wobei die zumindest eine Auflageschulter (8, 8') außerhalb der Wirklinie (9) der Klemmschraube (6) liegt.
Patent DE-102008017626-B4 (DE)
Title: Drehfeder mit einer konzentrischen schraubenförmigen Feder
Inventor: ECKEL HANS-GERD DR
IPC: F16F1/12
Filed: 2008-04-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Drehfeder, umfassend eine Antriebsscheibe (1) und eine Abtriebsscheibe (2), welche gegen die Rückstellkraft einer schraubenförmigen Feder (3) relativ zueinander um eine Drehachse (4) verdrehbar sind, wobei die schraubenförmige Feder (3), die Antriebsscheibe (1) und die Abtriebsscheibe (2) die Drehachse (4) konzentrisch umgeben und wobei die schraubenförmige Feder (3) radial aufweitbar und kontrahierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schraubenförmigen Feder (3) Führungsmittel (5, 6) zugeordnet sind, wobei die Führungsmittel (5,6) Führungshülsen (5) und Führungsstege (6) aufweisen und wobei beim Aufweiten oder Kontrahieren der schraubenförmigen Feder (3) die Führungsstege (6) auf und/oder in den Führungshülsen (5) entlang einer Bahnkurve gleiten, um die schraubenförmige Feder (3) auf ihrer konzentrischen Position um die Drehachse (4) zu halten.
Patent DE-102008021137-B4 (DE)
Title: Teichkläranlage und Verfahren zur Verbesserung von bestehenden Teichkläranlagen
Inventor: MICHEL MARTIN
IPC: C02F1/00
Filed: 2008-04-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kläranlage mit einem Zulauf (1), einem zu einer Vorflut führenden Ablauf (11), mehreren zwischen Zulauf (1) und Ablauf (11) vorgesehenen Behandlungsstufen (6, 7, 8) zur Reinigung von Abwasser, Leitungen (3, 4 5) zum Einleiten des Abwassers in die Behandlungsstufen (6, 7, 8) und wenigstens einer den Leitungen (3, 4, 5) zugeordneten Einrichtung (9) zur definierten Einleitung des Abwassers in eine der Behandlungsstufen (6, 7, 8), wobei als Behandlungsstufen (6, 7, 8) wenigstens eine Hochlaststufe (6), wenigstens eine Mittellaststufe (7) und wenigstens eine Schwachlaststufe (8) vorgesehen sind, die Behandlungsstufen (6, 7, 8) jeweils mit einer Füllstandsmesseinrichtung ausgestattet sind, dem Zulauf (1) eine Einrichtung (2) zum Detektieren des Verschmutzungsgrades des der Kläranlage zugeführten Abwassers nachgeschaltet ist und ein Regelsystem (10) vorgesehen ist, welches mit den Füllstandsmesseinrichtungen, der Einrichtung (2) zum Detektieren des Verschmutzungsgrades und der wenigstens einen Einrichtung (9) zur definierten Einleitung des Abwassers in eine der Behandlungsstufen (6, 7, 8) derart verbunden ist, dass das Abwasser in Abhängigkeit des Verschmutzungsgrades und in Abhängigkeit des Füllstands der Behandlungsstufen (6, 7, 8) definiert in eine der Behandlungsstufen (6, 7, 8) einleitbar ist.
Patent DE-102008029147-B4 (DE)
Title: Rückstoßbetriebenes, verriegeltes, selbsttätig in Schußrichtung öffnendes Verschlußsystem für Feuerwaffen
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F41A5/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Rückstoßbetriebenes, verriegeltes, selbsttätig in Schußrichtung öffnendes Verschlußsystem für Feuerwaffen mit folgenden Komponenten: – ein Schlitten (c) mit mindestens einer Verriegelungsbucht (c1), einer Drehverschlußzylinderstützfläche (c2) und einem Schleuderkolben (d1), der unter dem Schlitten (c) angeordnet ist und die Rückstoßenergie über einen Übertragering (d2) auf eine Schleuderfeder (d3) überträgt, welche in einem Griffstück (i) gelagert ist, – eine Schließfeder (h), die demit einer Kraft beaufschlagt, – ein Drehverschlußzylinder (a) mit einer Ausziehkralle (a2), mindestens einer Verriegelungswarze (a1), einer Steuerwarze (a3) und einer Führungsverlängerung (a4), – ein starr mit dem Griffstück (i) verbundener Verschlußträger (b), der den Drehverschlußzylinder (a) führt und in einem ausgesparten Segment ein direktes Anliegen der Verriegelungsbucht (c1) und der Drehverschlußzylinderstützfläche (c2) an dem Drehverschlußzylinder (a) ermöglicht und – ein von der Schlittenbewegung gesteuerter am Verschlußträger (b) angeordneter Rücklaufbegrenzer (b5) und eine den Drehverschlußzylinder (a) steuernde Kulisse.
Patent DE-102008034865-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren Batteriezellen
Inventor: LUCKHARDT BJOERN DIPL ING
IPC: H01M50/505
Filed: 2008-07-26
Granted: 2012-07-26
Abstract: Batterie (1) mit mehreren elektrisch parallel und/oder seriell über Zellverbinder (22) geschaltete Batteriezellen (2), welche Batteriezellen (2) einen ersten Polkontakt (3) und einen zweiten Polkontakt (4) aufweisen, wobei der erste Polkontakt (3) elektrisch leitend mit einem Zelldeckel (5) der Batteriezelle (2) verbunden ist und der zweite Polkontakt (4) elektrisch isoliert durch den Zelldeckel (5) und den ersten Polkontakt (3) geführt ist, und wobei der erste Polkontakt (3) einer Batteriezelle (2) mit dem zweiten Polkontakt (4) einer benachbarten Batteriezelle (2) über einen Zellverbinder (22) elektrisch leitend verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Polkontakt (3) ringförmig ausgebildet und koaxial um den zweiten Polkontakt (4) angeordnet ist, und dass ein erstes Ende (23) des Zellverbinders (22) gabelförmig mit zwei Gabelzinken ausgebildet ist, wobei die Gabelzinken zu der Ringform des ersten Polkontaktes (3) korrespondieren
Patent DE-102008041207-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 17, 48), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (14, 17, 48), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mittels der achten Welle (8) und über eine erste Kupplung (48) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche über eine zweite Kupplung (14) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, über die erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, die über die dritte Kupplung (17) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche mit den Stegen des dritten und zweiten Planetensatzes (P3, P2) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) über die sechste Welle (6) mit einem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) miteinander verbindet, wobei der Steg des vierten Planetensatzes (P4) über die dritte Welle (3) und eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) über die fünfte Welle (5) und eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit den Hohlrädern des dritten und zweiten Planetensatzes (P3, P2) verbunden ist.
Patent DE-102008041618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten der Fahrweise eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug in Bezug auf die Kraftstoffnutzung
Inventor: URHAHNE JOSEPH
IPC: B60R16/023
Filed: 2008-08-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Bewerten der Fahrweise eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug in Bezug auf die Kraftstoffnutzung, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Ermitteln eines ersten Signals (10), welches für die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit charakteristisch ist; – Berechnen eines zweiten Signals (20) durch Tiefpassfilterung des ersten Signals; und – Bewerten der Fahrweise in Bezug auf die Kraftstoffnutzung durch Auswerten der Differenz zwischen dem ersten Signal (10) und dem zweiten Signal (20).
Patent DE-102008062547-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzantenne
Inventor: LAZAR RAZVAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Magnetresonanzantenne (1) – mit kapazitiven (CER, CST) und induktiven (F1, F2, F3, F4) Antennenschwingkreiselementen (CER, CST, F1, F2, F3, F4), – mit mindestens einem Hochfrequenz-Schaltelement (DER 1, DST 1, DER 2, DST 3, DST 2 DSTK, DERK), mit dem zumindest eines der die Eigenresonanzfrequenz der Magnetresonanzantenne (1) bestimmenden Antennenschwingkreiselemente (CER, CST, F1, F2, F3, F4) hochfrequenzmäßig zwischen einem durchlässigen Zustand und einem undurchlässigen Zustand schaltbar ist zur Veränderung der Eigenresonanzfrequenz der Magnetresonanzantenne (1), wobei mehrere zueinander parallele Kapazitäten (CER a–c) in einem Antennen-Endring (3, 4) oder Antennen-Längsstab (2) durch jeweils ein jeweils zu jeder von ihnen in Serie geschaltetes Hochfrequenz-Schaltelement (DER1 a–c) jeweils einzeln voneinander unabhängig schaltbar sind.
Patent DE-102008064673-B4 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H02J17/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung, wobei ein langgestreckt verlegter Primärleiter vorgesehen ist, wobei zumindest ein entlang dem Primärleiter verfahrbarer Wagen vorgesehen ist, wobei am Wagen ein Mittel zur Datenübertragung vorgesehen ist, wobei der Primärleiter aus gegeneinander elektrisch isoliert vorgesehenen Einzel-Litzendrähten zusammengesetzt ist, wobei das Mittel zur Datenübertragung zumindest ein Koppelelement umfasst, welches induktiv an die Litzendrähte derart gekoppelt vorgesehen ist, dass Signalspannungen ein- und/oder auskoppelbar sind in die Litzendrähte, wobei das Koppelement eine Wicklung umfasst, wobei das zugehörige magnetische Feld im Bereich des Primärleiters inhomogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklung um einen Mittelschenkel eines E-förmigen Ferritkerns herum vorgesehen ist, wobei die Schenkel in einer Ebene liegen, deren Normalenrichtung senkrecht zur Richtung des Primärleiters vorgesehen ist.
Patent DE-102009001209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung eines reversiblen Personenrückhaltemittels auf einer aufprallabgewandten Seite eines Fahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-02-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren (1100) zur Ansteuerung eines reversiblen Personenrückhaltemittels (580; 1050, 1060) auf einer aufprallabgewandten Seite eines Fahrzeugs nach einem Auftreten eines Seitenaufpralls (540) eines Objektes auf das Fahrzeug (500), wobei das Verfahren (1100) die folgenden Schritte umfasst:- Auslesen (1110) einer Information (735) betreffend einen Auslösezustand eines ersten Sicherheitsmittels (560) und einer Information (730) betreffend einen Auslösezustand eines zweiten Sicherheitsmittels (550) eines Fahrzeugs (500), wobei das erste Sicherheitsmittel (560) auf einer aufprallabgewandten Seite des Fahrzeugs (500) angeordnet ist und das zweite Sicherheitsmittel auf einer aufprallzugewandten Seite des Fahrzeugs (500) angeordnet ist;- Auslösen (1120) des reversiblen Personenrückhaltemittels (580; 1050, 1060) auf der aufprallabgewandten Seite des Fahrzeugs (500), wenn die das erste Sicherheitsmittel (560) betreffende Information (735) keine Aktivierung des ersten Sicherheitsmittels (560) anzeigt und die das zweite Sicherheitsmittel (550) betreffende Information (730) einen Wert repräsentiert, der größer (760) als ein vordefinierter Schwellenwert ist oder der eine Aktivierung des zweiten Sicherheitsmittels (550) anzeigt.
Patent DE-102009002639-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor
Inventor: OKUNOU MOTOHARU
IPC: G01V8/14
Filed: 2009-04-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fotoelektrischer Sensor (1), welcher umfasst:einen Lichtprojektionsabschnitt (13) zum Emittieren eines Nachweislichtes;eine Linse (20, 20A, 20B) zur Umwandlung des Nachweislichtes von dem Lichtprojektionsabschnitt in paralleles Licht und zum Ausgeben des parallelen Lichtes (A, A2) auf einer Außenseite als ein externes Nachweislicht (A, A1, A3);einen Abschnitt (16) zur Trennung eines optischen Pfades, der in einem optischen Pfad des Nachweislichtes zwischen dem Lichtprojektionsabschnitt und der Linse angeordnet ist, zur Trennung eines optischen Pfades des Nachweislichtes und eines optischen Pfades eines zurückkehrenden Lichtes (B), das Licht ist, das zurückkehrt, wenn das externe Nachweislicht auf der Außenseite reflektiert wird; undeinen Lichtempfangsabschnitt (24) zum Empfangen des zurückkehrenden Lichtes von dem Abschnitt zur Trennung eines optischen Pfades; wobeidie Linse umfasst:eine gekrümmte Oberfläche (31, 31A, 31B, 32B), die eine Einfallsoberfläche des Nachweislichtes und eine Austrittsoberfläche des zurückkehrenden Lichtes ist und die derart ausgebildet ist, das Nachweislicht in das parallele Licht umzuwandeln, undeine Ebene (32, 32A, 33), die auf einer gegenüberliegenden Seite der gekrümmten Oberfläche als eine Austrittsoberfläche des Nachweislichtes und als eine Einfallsoberfläche des zurückkehrenden Lichtes ausgebildet ist, und die eine Normalenrichtung einer Ebene aufweist, die einen bestimmten Winkel (θ1) unter Bezug auf eine Richtung der optischen Achse des parallelen Lichtes ausbildet;der bestimmte Winkel als ein Winkel ausgewählt ist, dass das Nachweislicht, das durch die Ebene reflektiert wird, einen Abschnitt erreicht, der nicht durch den Lichtempfangsabschnitt empfangen wird; undwobei der fotoelektrische Sensor weiterhin ein Gehäuse (10) zur Aufnahme des Lichtprojektionsabschnittes, des Abschnittes zur Trennung eines optischen Pfades und des Lichtempfangsabschnittes aufweist, das eine flache äußere Oberfläche (35) beinhaltet;die äußere Oberfläche eine Öffnung (30) aufweist, an der die Linse befestigt ist; undder Lichtprojektionsabschnitt und die Linse derart angeordnet sind, dass eine optische Achsenrichtung des externen Nachweislichtes, wenn es aus der Linse austritt, senkrecht zu der äußeren Oberfläche ist.