baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112616-A1 (DE)
Title: Anschlusskupplung für einen Druckluftverbraucher
Inventor: GRÖBNER ANDREAS
IPC: F16L37/28
Filed: 2022-05-19
Abstract: Es wird eine Anschlusskupplung für einen Druckluftverbraucher zur Druckluftversorgung mit einem Gehäuse (1) mit einem mit Druckluft durchströmbaren Innenraum (2) vorgeschlagen, wobei an einem ersten Ende des Gehäuses (1) ein erster Anschlussabschnitt (3) zum Befestigen an dem Druckluftverbraucher und an einem zweiten Ende des Gehäuses (1) ein zweiter Anschlussabschnitt (4) zum Verbinden mit einer Druckluftversorgung vorgesehen sind, und wobei im Innenraum (2) des Gehäuses (1) ein erstes federbelastetes und axial bewegbares Verschlusselement (5) angeordnet ist, welches mit einem zweiten federbelasteten und axial bewegbaren Verschlusselement (6) einen Dichtungssitz (7) zum Verschließen des Innenraumes (2) bildet. Ferner wird ein Druckluftverbraucher mit zumindest einer Anschlusskupplung vorgeschlagen.
Patent DE-102022113423-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsschraube
Inventor: XU JIELONG
IPC: F16K24/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung sieht eine Druckausgleichsschraube vor, die Folgendes aufweist: einen Schraubenkörper, eine gasdurchlässige Membran, einen Deckel und eine Verbindungsstruktur, wobei sich der Schraubenkörper entlang der axialen Richtung erstreckt und ein erstes axiales Ende und einen Kanal aufweist, der sich entlang der axialen Richtung erstreckt und durch den Schraubenkörper verläuft, wobei der Kanal eine Öffnung aufweist, die sich am ersten axialen Ende befindet; wobei die gasdurchlässige Membran mit dem ersten axialen Ende des Schraubenkörpers verbunden ist und die Öffnung abdeckt; wobei der Deckel mit dem ersten axialen Ende des Schraubenkörpers verbunden ist und die gasdurchlässige Membran abdeckt, wobei der Deckel und die gasdurchlässige Membran in einem Abstand voneinander angeordnet sind, um einen Durchflussraum zwischen dem Deckel und der gasdurchlässigen Membran zu bilden, und der Durchflussraum mit der äußeren Umgebung der Druckausgleichsschraube in Verbindung steht; und der Deckel über die Verbindungsstruktur lösbar mit dem Schraubenkörper verbunden ist. In der vorliegenden Anmeldung ermöglicht die Druckausgleichsschraube die Kontrolle der Unversehrtheit der gasdurchlässigen Membran.
Patent DE-102022114032-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein fahrzeug
Inventor: KANG DONG HWA
IPC: F21S43/20
Filed: 2022-06-02
Abstract: Eine Leuchte für ein Fahrzeug weist eine optische Einheit auf, die eine Vielzahl von optischen Modulen aufweist, um ein bestimmtes Strahlmuster auf einer Fahrbahnoberfläche zu bilden, das Strahlmuster weist einen ersten Musterbereich und einen zweiten Musterbereich auf, der von der optischen Einheit weiter beabstandet ist als der erste Musterbereich, die optische Einheit weist ein erstes optisches Modul auf, um den ersten Musterbereich zu bilden, und weist ein zweites optisches Modul auf, um den zweiten Musterbereich zu bilden, und der zweite Musterbereich ist auf einer optischen Achse des zweiten optischen Moduls platziert.
Patent DE-102022115315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern von itms eines fahrzeugs und verfahren dazu
Inventor: LEE JANG-HYO
IPC: F01P7/14
Filed: 2022-06-20
Abstract: Vorrichtung (1000) zum Steuern eines integrierten Wärmemanagementventils (ITM) eines Fahrzeugs und Verfahren dazu, wobei die Vorrichtung aufweist einen Fahrinformationsgenerator (1001), der Fahrinformationen des Fahrzeugs erzeugt, eine Kältemitteldruckmessvorrichtung (1002), die einen Kältemitteldruck einer Fahrzeugklimaanlage des Fahrzeugs misst, und ein ITM-Steuergerät (1003), das konfiguriert ist, um die ITM des Fahrzeugs gemäß den erzeugten Fahrinformationen und dem gemessenen Kühlmitteldruck zu steuern.
Patent DE-102022115643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstechen eines Laserstrahls einer Laserschneidmaschine in ein plattenförmiges Werkstück zum Ausschneiden eines Werkstückteils aus dem Werkstück entlang einer auf dem Werkstück vorgegebenen Schneidkontur
Inventor: STRUCKMEIER FREDERICK
IPC: B23K26/38
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Einstechen eines Laserstrahls (40) einer Laserschneidmaschine (10) in ein plattenförmiges Werkstück (30) zum Ausschneiden eines Werkstückteils (32) aus dem Werkstück (30) entlang einer auf dem Werkstück (30) vorgegebenen Schneidkontur (42), wobei das Werkstück (30) auf einer Werkstückauflage (20) mit mehreren Auflagebereichen (24) aufliegt und die Relativpositionen der Auflagebereiche (24) gegenüber dem Werkstück (30) bekannt sind, wobei den Auflagebereichen (24) anhand der bekannten Relativpositionen vordefinierte Flächenbereiche (50) auf dem Werkstück (30) zugewiesen sind und ein beschädigungsfreier Einstichpunkt (44, 46) für das Einstechen des Laserstrahls (40) in das Werkstück (30) zum Ausschneiden des Werkstückteils (32) gewählt wird, dessen Position außerhalb der vordefinierten Flächenbereiche (50) liegt, sodass der Laserstrahl (40) in keinen der Auflagebereiche (24) einsticht.
Patent DE-102022119634-A1 (DE)
Title: Verpackung aus wellkarton
Inventor: MÜHLEBACH MORITZ
IPC: B65D5/20
Filed: 2022-08-04
Abstract: Eine Verpackung aus Wellkarton umfasst mindestens vier einstückig zusammenhängende Wandabschnitte, die entlang von mindestens drei beabstandeten Biegekanten in eine Raumform mit rechteckigem Innenquerschnitt biegbar sind, wobei eine maximale Ausdehnung entlang der mindestens drei Biegekanten mindestens vier Mal so gross ist wie eine maximale Ausdehnung jeder der Wandabschnitte senkrecht zu den Biegekanten. Mindestens eine Sollbiegelinie (11) verläuft in einem mittleren Bereich der Verpackung quer zu den mindestens drei Biegekanten über mindestens 75% eines Wandabschnitts (10). Die Sollbiegelinie (11) nimmt Biegebelastungen beim Handling der Verpackung auf und vermeidet so, dass sich an dieser oder an anderen Stellen ausgeprägte Biegelinien bilden, die beim Zurückkehren der Verpackung in die vorgegebene Raumform Aufwölbungen zurücklassen und bei der nachfolgenden Lagerung des Verpackungsinhalts zu einer Verformung desselben führen können.
Patent DE-102022119878-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine, Brennstoffzellensystem, Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: RICKE JANIK
IPC: F04D29/051
Filed: 2022-08-08
Abstract: Strömungsmaschine (10), insbesondere Verdichter (20) oder Expander (30), für ein Brennstoffzellensystem (100) für ein Fahrzeug (200a), insbesondere Nutzfahrzeug (200b), wobei die Strömungsmaschine (10) eine mehrflutige Strömungsmaschine (10) ist und einen ersten Gehäuseabschnitt (70a), einen zweiten Gehäuseabschnitt (70b) und einen drehbar gelagerten Rotor (13) mit einem in dem ersten Gehäuseabschnitt (70a) angeordneten ersten Laufrad (14a) und einem in dem zweiten Gehäuseabschnitt (70b) angeordneten zweiten Laufrad (14b) aufweist, wobei die Laufräder (14a, 14b) gegenläufig ausgebildet und zur gemeinsamen Drehung (R) über eine Welle (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsmaschine (10) ein Maschinenelement (80) aufweist, das bei einer Drehung (R) des Rotors (13) eine auf den Rotor (13) wirkende effektive axiale Kraft (F) bewirkt.
Patent DE-102022123280-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: YAN KEZHI
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ein Zweimassenschwungrad wird bereitgestellt, umfassend: eine Feder (200); eine Primärmasse (100), die ein erstes Gehäuse (110) und ein zweites Gehäuse (120) umfasst, wobei das erste Gehäuse (110) zum Verbinden mit einer Leistungsquelle verwendet wird; ein Nabenteil (300) und einen Flansch (400), die einstückig miteinander ausgebildet oder miteinander verbunden sind, wobei die Feder (200) zwischen der Primärmasse (100) und dem Flansch (400) angeordnet ist, um Torsionsschwingungen zu dämpfen, und das Nabenteil (300) als Ausgang dient; und eine Membranfeder (500), die in einem komprimierten Zustand in einer axialen Richtung (AX) zwischen dem Flansch (400) und dem zweiten Gehäuse (120) vorgesehen ist. Ein radial inneres Ende (122) des zweiten Gehäuses (120) ist näher an einer radialen Innenseite des Zweimassenschwungrads als ein radial inneres Ende der Membranfeder (500), oder das radial innere Ende (122) des zweiten Gehäuses (120) ist in einer radialen Richtung (RA) bündig mit dem radial inneren Ende der Membranfeder(500).
Patent DE-102022123820-A1 (DE)
Title: Steifigkeitsverbesserungsstruktur eines fahrzeugs
Inventor: KIM JONG MIN
IPC: B62D31/02
Filed: 2022-09-16
Abstract: Eine Steifigkeitsverbesserungsstruktur eines Fahrzeugs weist auf: eine Mehrzahl von Querverstärkungsrahmen (22F, 22R), die parallel zu dem Querrahmen (22) gebildet sind und die mit einem Abstand zueinander in einer Längsrichtung des Fahrzeugs bereitgestellt sind, und eine Mehrzahl von Längsverstärkungsrahmen (23FI, 23FO, 23RI, 23RO), die parallel zu dem Längsrahmen (23) gebildet sind und die mit einem Abstand zueinander in der Breitenrichtung des Fahrzeugs bereitgestellt sind, und daher wird eine Fahrzeugkörpersteifigkeit verbessert, indem eine Steifigkeit eines Zugabschnitts eines Fahrzeugkörpers, der gezogen wird, verstärkt wird. Die Steifigkeitsverbesserungsstruktur eines Fahrzeugs verstärkt eine Steifigkeit des Fahrzeugs, indem sie in einem Fahrzeugkörper (20) bereitgestellt ist, der einen in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs gebildeten Querrahmen (22) und einen in einer Längsrichtung des Fahrzeugs gebildeten Längsrahmen (23) aufweist.
Patent DE-102022126495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von schwefel-polyacrylnitril (span)
Inventor: SCHMIDT ROBERT D
IPC: C08F8/34
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von Schwefelpolyacrylnitril bereitgestellt. Bei bestimmten Abwandlungen schließt das Verfahren das Inkontaktbringen von Schwefel und Polyacrylnitril zum Bilden eines Gemischs, das Versiegeln eines Behälters, der das Gemisch enthält, das Erwärmen des Gemischs auf eine erste Temperatur, das Entlüften des Behälters, der das Gemisch enthält, um Gase freizusetzen, die während des Erwärmens des Gemischs auf die erste Temperatur erzeugt werden, das erneute Versiegeln des Behälters, der das Gemisch enthält, und das Erwärmen des Gemischs auf eine zweite Temperatur ein. Bei anderen Abwandlungen schließt das Verfahren das Inkontaktbringen von Schwefel und Polyacrylnitril zum Bilden eines Gemischs, das Erwärmen des Gemischs auf eine erste Temperatur, das Versiegeln eines Behälters, der das Gemisch enthält, und das Erwärmen des Gemischs auf eine zweite Temperatur ein. Die zweite Temperatur ist größer als die erste Temperatur.
Patent DE-102022126817-A1 (DE)
Title: Automatisierte produktionssysteme und -verfahren zur additiven fertigung
Inventor: ATWI HADI
IPC: B29C64/379
Filed: 2022-10-13
Abstract: Ein automatisiertes Produktionssystem zur additiven Fertigung (AAMP) beinhaltet eine oder mehrere AAMP-Systemstationen, die in einer Umgebung angeordnet und dazu konfiguriert sind, eine oder mehrere AAMP-Routinen durchzuführen, wobei jede AAMP-Systemstation aus der einen oder den mehreren AAMP-Systemstationen eine Klappe beinhaltet. Das AAMP-System beinhaltet einen oder mehrere Roboter, die dazu konfiguriert sind, sich autonom in der Umgebung zu bewegen, und eine Steuerung, die eine Anwendungsprogrammschnittstelle (API) umfasst, die dazu konfiguriert ist, den einen oder die mehreren Roboter und die eine oder mehreren AAMP-Systemstationen kommunikativ zu koppeln, wobei der eine oder die mehreren Roboter dazu konfiguriert sind, der einen oder den mehreren AAMP-Systemstationen über die API zu befehlen, die Klappe selektiv zu positionieren und die eine oder mehreren AAMP-Routinen einzuleiten.
Patent DE-102022133779-A1 (DE)
Title: Verbesserte vorhersage des timings einer aktivität für drahtlosvorrichtungen
Inventor: MUNUKUTLA SANDEEP SARMA
IPC: H04W88/06
Filed: 2022-12-17
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen sagen eine Aktivität von Drahtlosvorrichtungen voraus. Verfahren beinhalten Identifizieren einer oder mehrerer Bedingungen, die angeben, dass eine aperiodische Aktivität an einem ersten Funkgerät auftreten wird, wobei es sich bei dem ersten Funkgerät um ein mit einem ersten Drahtloskommunikationsprotokoll kompatibles Drahtlosfunkgerät handelt; Empfangen, an einem zweiten Funkgerät, von mit dem ersten Funkgerät assoziierten Timinginformationen über eine Schnittstelle zwischen dem ersten Funkgerät und dem zweiten Funkgerät, wobei es sich bei dem zweiten Funkgerät um ein mit einem zweiten Drahtloskommunikationsprotokoll kompatibles Drahtlosfunkgerät handelt, wobei das erste Funkgerät und das zweite Funkgerät gemeinsam in einer Drahtlosvorrichtung angeordnet sind. Verfahren beinhalten außerdem Planen einer Drahtlosaktivität des zweiten Funkgeräts zumindest teilweise basierend auf den Timinginformationen.
Patent DE-102022202576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines kugelgelenks mit einer mit gewinde versehenen kuppelförmigen abdeckungsplatte
Inventor: PARRIS JOHNNY
IPC: B60G7/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugaufhängungskomponente weist auf, einen Abdeckungskörper in eine Öffnung eines Gehäuses einzuführen, wobei der Abdeckungskörper um eine Mittelachse konzentrisch mit der Öffnung des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Abdeckungskörper eine konvexe Seite und eine konkave Seite und einen Außenumfang hat, der um die Mittelachse herum angeordnet ist, wobei der Abdeckungskörper eine mit Gewinde versehene Bohrung konzentrisch mit der Mittelachse definiert, und weiter Verformen des Abdeckungskörpers in Halteeingriff mit dem Gehäuse durch Pressen gegen die konvexe Seite, bis der Abdeckungskörper zumindest teilweise verformt ist und der Außenumfang im Vergleich zu einem Zustand des Abdeckungskörpers vor der Verformung expandiert bzw. ausgedehnt ist.
Patent DE-102022203425-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitssensoranordnung
Inventor: ZEUG GREG
IPC: G01D11/24
Filed: 2022-04-06
Abstract: Eine Flüssigkeitssensoranordnung weist ein Sensorgehäuse auf, das einen inneren Hohlraum definiert. Das Sensorgehäuse weist mindestens eine Einlassöffnung, damit Flüssigkeit in den Hohlraum gehen kann, und mindestens eine Auslassöffnung, damit Flüssigkeit aus dem Hohlraum austreten kann, auf. In dem Hohlraum befindet sich ein Flüssigkeitssensor zum Erfassen des Vorliegens von Flüssigkeit in dem Sensorgehäuse. Der Flüssigkeitssensor befindet sich zwischen der mindestens einen Einlassöffnung und der mindestens einen Auslassöffnung. Der Flüssigkeitssensor hat eine sich dort hindurch erstreckende Sensoröffnung für den Durchgang von Flüssigkeit durch den Flüssigkeitssensor.
Patent DE-102022203847-A1 (DE)
Title: Bremsbelag mit einem relativ zu einem Reibmaterialbelag vorstehenden Abstandshalter
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/092
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsbelag (14) für eine Fahrzeugscheibenbremsanlage (10),wobei der Bremsbelag (14) umfasst:- eine Rückenplatte (16);- einen Reibmaterialbelag (18), der auf der Rückenplatte (16) angeordnet ist und eine von der Rückenplatte (16) abgewandte Außenfläche (20) aufweist; und- mindestens einen Abstandshalter (26), der gegenüber der Au-ßenfläche (20) des Reibmaterialbelags (18) vorsteht.Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugscheibenbremsanlage (10) umfassend einen solchen Bremsbelag (14) und ein Verfahren zur Herstellung des Bremsbelags (14).
Patent DE-102023100159-A1 (DE)
Title: Ein integriertes elektrifiziertes Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOOTON JOEL S
IPC: B60K17/00
Filed: 2023-01-04
Abstract: Ein integriertes elektrifiziertes Antriebssystem für ein Fahrzeug umfasst eine einzige elektrischen Maschine, ein mechanisches Getriebe, eine wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung, ein integriertes Kühlsystem und ein Leistungselektroniksystem. Die einzige elektrischen Maschine, das mechanische Getriebe, das integrierte Kühlsystem, die wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung und das Leistungselektroniksystem sind in einem einzigen Gehäuse angeordnet. Die einzige elektrischen Maschine ist drehbar mit dem mechanischen Getriebe gekoppelt, um mechanische Leistung dazwischen zu übertragen.
Patent DE-102023105670-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung, verfahren zur herstellung einer schablone und prüfverfahren einer schablone
Inventor: CHIBA KEISUKE
IPC: H01L21/66
Filed: 2023-03-07
Abstract: Eine Prüfvorrichtung (1, 2) gemäß einer Ausführungsform ist eine Prüfvorrichtung (1, 2), die einen Defekt für eine Probe (TM, TMa) geprüft, die einen Bereich aufweist, der eine Vielzahl von Strukturen (CLa bis CLp, SPa bis SP1) mit unterschiedlichen Höhen über einer Bezugsebene (RP) in einer ersten Richtung, welche die Bezugsebene (RP) schneidet, einschließt, mit einer Fokusfestlegungseinheit (206), die eine Vielzahl von Zielwerten bezüglich einer relativen Position zwischen der Bezugsebene (RP) und der Optik (14j) auf der Grundlage von Höheninformationen bezüglich der Höhe festlegt, eine Bilderlangungseinheit (201), welche die relative Position zwischen der Bezugsebene (RP) und der Optik (14j) auf der Grundlage der Vielzahl von Zielwerten nachregelt und die Bildgebungseinheit (11) veranlasst, eine Vielzahl von Bildern (IMO bis IM8, IMa0 bis IMa4) aufzunehmen, die einen gesamten Bereich aus der ersten Richtung an den jeweiligen relativen Positionen einschließen, eine Bildsyntheseeinheit (207), die einen ersten Teil, der eine erste Struktur (CLa, SPa) einschließt, aus einem ersten Bild (IM1, IMa1) unter der Vielzahl von Bildern (IMO bis IM8, IMa0 bis IMa4) extrahiert, einen zweiten Teil, der eine zweite Struktur (CLc, SPd) einschließt, aus einem zweiten Bild (IM2, IMa2) unter der Vielzahl von Bildern (IMO bis IM8, IMa0 bis IMa4) extrahiert und ein synthetisches Bild erzeugt, das den ersten Teil und den zweiten Teil einschließt, und eine Defektbestimmungseinheit (208), die das Vorliegen oder Nichtvorliegen des Defekts für die Probe (TM, TMa) aus dem synthetischen Bild bestimmt.
Patent DE-102023106577-A1 (DE)
Title: Batteriesteuersystem für fahrzeuge
Inventor: KATO KOTA
IPC: B60L58/27
Filed: 2023-03-16
Abstract: Ein Abschnitt zur Temperaturbeurteilung beurteilt, ob die Temperatur eines Batteriepacks gleich oder höher als eine vorbestimmte niedrigste Schwellentemperatur ist oder nicht. Ein Abschnitt zum Steuern des Anschlusses/der Trennung der Batterie ist so konfiguriert, dass er den Abschnitt zum Anschließen/Trennen der Batterie so steuert, dass eine erste vorbestimmte Anzahl an Batteriepacks mit der Last verbunden wird, wenn der Abschnitt zur Temperaturbeurteilung beurteilt, dass die Temperaturen aller der Vielzahl von Batteriepacks gleich oder höher als sind die niedrigste Schwellentemperatur zu Beginn der Stromversorgung vom Batteriemodul zur Last, und er steuert den Abschnitt zum Anschließen/Trennen der Batterie so, dass eine zweite vorbestimmte Anzahl an Batteriepacks mit der Last verbunden wird, wenn der Abschnitt zur Temperaturbeurteilung beurteilt, dass die Temperaturen von allen der Vielzahl von Batteriepacks niedriger sind als die niedrigste Schwellentemperatur zu Beginn der Energieversorgung vom Batteriemodul zur Last, wobei die zweite vorbestimmte Anzahl kleiner als die erste vorbestimmte Anzahl ist.
Patent CH-701550-A2 (CH)
Inventor: DEPPELER ARNOLD
IPC: A61C3/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: La présente invention a pour objet un dispositif d’affûtage d’une ou plusieurs arêtes de coupe d’une curette dentaire. Il comporte un support de base (2), sur lequel est articulé un châssis (3), et au moins un guide d’affûtage (4). Ledit châssis (3) porte une meule (14) entraînée en rotation par un moteur (8) et un support de guide d’affûtage (7) destiné à recevoir le ou les guides d’affûtage (4). Le guide (4) comprend au moins un indicateur ayant la forme d’une ligne tracée sur ledit guide (4) et dont l’angle avec l’horizontale est compris entre 10° et 50° mais est de préférence égal à 10°, 20° ou 30° et correspond au type de curette dentaire à affûter. Le ou les guides d’affûtage (4) sont mobiles par rapport audit support (7) et ledit support (7) et/ou ledit guide (4) comprennent des moyens d’indexage et de positionnement déterminant des positions d’indexage du guide (4) sur le support (7), chaque position d’indexage correspondant à un indicateur différent. La présente invention a également pour objet un procédé d’affûtage d’une ou plusieurs arêtes de coupe d’une curette dentaire mis en œuvre à l’aide dudit dispositif ainsi qu’un guide d’affûtage pour la mise en œuvre dudit procédé.
Patent CS-864682-A2 (CS)
Title: Odstredive cerpadlo
Inventor: RENGER HAGEN
IPC: F04D29/22
Filed: 1982-12-01
Abstract: The free-flow pump has an impeller housing (9, 10) laterally of its free flow chamber (4), and the impeller (6) is located in the impeller chamber (9, 10). The external, radial limiting member (10) of the impeller housing is drawn forwardly into the free flow chamber so as to decrease in the direction of rotation from the housing tongue (11) to the pressure pipe outlet. The limiting member (10) causes a constriction in the external portion (4') of the flow chamber, and such constriction decreases from the housing tongue towards the pressure pipe outlet. These measures permit the pump characteristics to be improved, and in particular the throttle characteristic of the free-flow pump can be stabilized.
Patent ES-195340-A2 (ES)
Title: Una maquina perfeccionada de funcionamiento semiautomatico para dividir la masa de pan
Filed: 1950-11-13
Abstract: Una mejora en el objeto de la Patente número 188928 que en su esencialidad consiste en la alimentación del electroimán de retención en la posición de cierre de la tapa superior de la máquina con corriente alterna rectificada procedente del motor de accionamiento de la misma el cual realiza indistintamente simultáneamente o no la doble función de motor y de auto-transformador de parte de la corriente que recibe para la alimentación de un rectificador adecuado.
Patent ES-199622-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO Y APARATOS CORRESPONDIENTES PARA LA ELABORACIoN DE FIBRAS TEXTILES APROVECHANDO LA CORTEZA DE EUCALIPTO
Filed: 1951-09-15
Abstract: Procedimiento y Aparatos correspondientes para la elaboración de fibras textiles aprovechando la corteza de Eucalipto caracterizadas porque los trozos de corteza obtenidos del tronco y de las ramas del Eucalipto según los procedimientos anteriores se someten a la acción de cepillos mecánicos de púas de acero o a la de cepillos mecánicos de la industria maderera despoyéndoles de la capa superior y luego se procede a su hinchamiento y lavado en un baño de agua.
Patent ES-8307286-A2 (ES)
Title: Total recovery of suspended solids and oil from olive juices
IPC: C11B3/16
Filed: 1981-06-11
Abstract: Process comprises transfer of the juice from the oil mill to a stirred tank contg. a coil, for stabilisation and heat treatment. To increase efficiency, a second stirred tank for dispersing and blending-in of a polymer, is provided before a solids sedimentation and thickening vessel. - Process yields fatty sludge contg. oils, and clear liquid, as byproducts.
Patent AT-511921-A2 (AT)
Title: Reichweitenverlängerer für Elektrofahrzeuge
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ein Reichweitenverlängerer (1) für Elektrofahrzeuge hat eine Brennkraftmaschine (2), einen Generator (3), der an eine elektrofahrzeugseitige Batterie (7) anschließbar ist, und eine schaltbare erste Kupplung (4), die zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Generator (3) angeordnet ist. Um den Betrieb eines Elektrofahrzeugs unter Vermeidung von Abgasen in bestimmten Situationen wirtschaftlich und energetisch günstiger zu gestalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,dass der Reichweitenverlängerer (1) als Modul- bzw. Baueinheit einen Klimakompressor (5) aufweist, dass zwischen dem Generator (3) und dem Klimakompressor (5) eine schaltbare zweite Kupplung (6) angeordnet ist, und dass bei ausreichendem Ladezustand der elektrofahrzeugseitigen Batterie (7) und nicht geschalteter erster Kupplung (4) der Klimakompressor (5) bei geschalteter zweiter Kupplung (6) aus der elektrofahrzeugseitigen Batterie (7) über den in diesem Betriebszustand als Elektromotor fungierenden Generator (3) antreibbar ist.