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Patent DE-102022106130-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: HAAS MAXIMILIAN
IPC: F16H63/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Kraftfahrzeugkomponente (10) zur elektrohydraulischen Betätigung von Kraftfahrzeugaggregaten mit mindestens einer Ventileinheit (12) zur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung einer Kraftfahrzeugkupplung, mindestens einem Aktuator (14), insbesondere Parksperrenaktuator, zur mittelbaren oder unmittelbaren Arretierung einer Antriebskomponente, wobei die mindestens eine Ventileinheit (12) mindestens eine Kontaktfläche (18) zur mittelbaren oder unmittelbaren Beaufschlagung durch eine Anpressfläche (22) des mindestens einen Aktuators (14) aufweist, wobei die Anpressfläche (22) des mindestens einen Aktuators (14) die Kontaktfläche (18) der mindestens einen Ventileinheit (12) über mindestens ein Verbindungsmittel (26) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagt, wobei der mindestens eine Aktuator (14) einen Grundkörper (34) mit einem Kolbenraum (38) zur Aufnahme und Führung eines innerhalb des Kolbenraums (38) axial verschiebbar gelagerten Kolbens (40) und einen Verschlusskörper (30) zum Verschließen des Kolbenraums (38) aufweist, wobei der Verschlusskörper (30) derart mittelbar oder unmittelbar am Grundkörper (34) anliegt, dass die Anpressfläche (22) zumindest teilweise durch eine erste Oberfläche (28) des Verschlusskörpers (30) und einer zweiten Oberfläche (32) des Grundkörpers (34) ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine leckagearme und bauraumsparende Kraftfahrzeugkomponente (10) ermöglicht.
Patent DE-102022109190-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: SATO AKEMI
IPC: B01J35/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abgasreinigungsvorrichtung, welche das Unterdrücken einer Erhöhung eines Druckverlusts ermöglicht. Eine Abgasreinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst ein Waben-Substrat und eine Einström-Zellseiten-Katalysatorschicht. Das Waben-Substrat umfasst eine poröse Trennwand, welche eine Mehrzahl an Zellen, welche sich von einer Einström-Seitenendfläche bis zu einer Ausström-Seitenendfläche erstrecken, definiert. Die Mehrzahl an Zellen umfasst eine Einström-Zelle und eine über die Trennwand benachbarte Ausström-Zelle. Die Einström-Zelle weist ein offenes Einström-Seitenende und ein versiegeltes Ausström-Seitenende auf. Die Ausström-Zelle weist ein versiegeltes Einström-Seitenende und ein offenes Ausström-Seitenende auf. Die Einström-Zellenseiten-Katalysatorschicht ist auf einer Einström-Zellseitenfläche in einem Einström-Zellseiten-Katalysatorbereich, welcher sich von dem Einström-Seitenende der Trennwand bis zu einer Position erstreckt, welche durch einen Abstand von 10 % oder mehr einer Länge der Trennwand entlang einer Erstreckungsrichtung getrennt ist, angeordnet. An einer Referenz-Position, welche von dem Einström-Seitenende der Trennwand durch den Abstand von 10 % der Länge der Trennwand entlang der Erstreckungsrichtung getrennt ist, ist ein Anteil eines gefüllten Abschnitts, welcher mit der Einström-Zellseiten-Katalysatorschicht in den Poren gefüllt ist, 40 % oder weniger. Die Poren liegen in einem inneren Bereich bis zu einer Tiefe von 50 % einer Dicke der Trennwand von der Einström-Zellseitenfläche der Trennwand vor.
Patent DE-102022109790-A1 (DE)
Title: Fahrrad- oder E-Bike-Schnittstelle und Fahrrad oder E-Bike
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62J45/20
Filed: 2022-04-22
Abstract: Fahrrad- oder E-Bike-Schnittstelle (1) zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen einem Fahrrad oder E-Bike (2) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (D), z. B. einem mobilen Gerät (H), wobei die Fahrrad- oder E-Bike-Schnittstelle (1) einen Stecker (3), eine Steckeraufnahme (4), eine Halterung (5) und Befestigungsmittel (6) aufweist, wobei die Steckeraufnahme (4) mittels der Befestigungsmittel (6) verlagerbar an der Halterung (5) befestigt ist.
Patent DE-102022110028-A1 (DE)
Title: Platte für Batteriestapel
Inventor: OKAZAKI YUTARO
IPC: H01M50/553
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird eine Platte für einen Batteriestapel bereitgestellt, umfassend: einen plattenförmigen Anschluss, mit welchem eine elektrische Leitung verbunden ist; und ein plattenförmiges Gehäuse, das eine Aufnahmevertiefung aufweist, wo der Anschluss aufgenommen ist. Die Aufnahmevertiefung umfasst ein Halteloch, und der Anschluss umfasst einen Verbindungabschnitt, der mit einem Gegenstückelement elektrisch verbunden ist, und ein Haltestück, das in das Halteloch eingesetzt ist und mit dem Halteloch verriegelt ist.
Patent DE-102022110281-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für sensorbetrieb
Inventor: BALDAN GIANCARLO
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Es werden Verfahren für Sensorbetrieb bereitgestellt, die Erhalten erster Standortdaten eines ersten Sensors, die mit einem autonomen Fahrzeug assoziiert sind, und Bestimmen eines ersten Positionsparameters und eines ersten Konfigurationsparameters des ersten Sensors beinhalten können. Einige Verfahren, die auch beschrieben werden, beinhalten Betreiben des ersten Sensors basierend auf dem ersten Konfigurationsparameter. Es werden auch Systeme und Computerprogrammprodukte bereitgestellt.
Patent DE-102022112230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur personalisierten Steuerung einer Funktionseinheit in einem Fahrzeug
Inventor: WENDEL ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur personalisierten Steuerung eines Bestands von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs, umfassend eine Funktionseinheit, die eingerichtet ist, zumindest zwei Fahrzeugfunktionen zu laden und auszuführen; eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, eine Nutzungspräferenz von Fahrzeugfunktionen, die über die Funktionseinheit ausführbar sind, zu erfassen; und die Funktionseinheit derart zu steuern, dass die erfasste Nutzungspräferenz beim Laden und Ausführen der zumindest zwei Fahrzeugfunktionen durch die Funktionseinheit abgebildet wird.
Patent DE-102022118083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abstands zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Laderampe sowie eine elektronische Recheneinrichtung
Inventor: HÜBNER TIM
IPC: B60R1/26
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Abstands (ΔD) zwischen einer Unterkante (A*) eines Containers (12) an einem Heck (14) eines Kraftfahrzeugs (10) und einer Ladekante (A) einer von dem Kraftfahrzeug (10) anzufahrenden Laderampe (16) während einer Rückwärtsfahrt, bei welchem nach einem wenigstens teilweise automatischen Öffnen einer fahrerseitigen Tür (22a) des Containers (12) mittels einer Spiegelkamera (20a) an einem fahrerseitigen Außenspiegel (18a) des Kraftfahrzeugs (10) wenigstens eine Aufnahme eines Heckbereiches (H1) des Hecks (14) und der geöffneten fahrerseitigen Tür (22a) erzeugt wird, und die wenigstens eine Aufnahme mittels einer Software einer mit der Spiegelkamera (20a) gekoppelten elektronischen Recheneinrichtung (24) ausgewertet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung die elektronische Recheneinrichtung (24).
Patent DE-102022120918-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: B24B27/00
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein Schleifwerkzeug ermöglicht eine effektive Schwingungsreduzierung, während die kompakte Produktgröße beibehalten wird. Ein Schleifwerkzeug (1) weist ein Motorgehäuse (2), das einen Motor (8) aufnimmt, ein Paar von Gehäusehälften (5a, 5b), die quer über das Motorgehäuse (2) zusammengeschraubt sind und jede einen Schraubansatz (32, 36) aufweist, der sich durch das Motorgehäuse (2) erstreckt, und ein elastisches Bauteil (40) zwischen dem Motorgehäuse (2) und jedem der Schraubansätze (32, 36) in der axialen Richtung der Schraubansätze (32, 36) auf.
Patent DE-102022127072-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Halbleitervorrichtung
Inventor: JOCHI MASAFUMI
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-10-17
Abstract: Ein Halbleitergehäuse weist auf: einen Halbleiter-Chip; eine Vielzahl von Anschlüssen, die mit dem Halbleiter-Chip verbunden sind; und ein isolierendes Versiegelungsharz, das den Halbleiter-Chip und Teile der Vielzahl von Anschlüssen versiegelt; wobei eine obere Oberfläche des Versiegelungsharzes eine flache Wärmeabstrahlungsoberfläche ist, die Vielzahl von Anschlüssen jeweils aus ersten und zweiten seitlichen Oberflächen des Versiegelungsharzes, die einander entgegengesetzt sind, hervorsteht, ein Teilbereich am Distalende jedes Anschlusses eine Oberfläche zum Substrat-Bonding aufweist, die unterhalb einer unteren Oberfläche des Versiegelungsharzes positioniert ist, jeder Anschluss zumindest zwei Biegeteilbereiche aufweist, die unterhalb der Wärmeabstrahlungsoberfläche vorhanden sind und nach unten gebogen sind, und Winkel der Biegeteilbereiche stumpfe Winkel sind.
Patent DE-102022127825-A1 (DE)
Title: Automatische laser-gesteuerte an- und abschaltung endoskopischer absaugung
Inventor: AVALOS JORDAN C
IPC: A61B34/10
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein Absauger oder eine andere Komponente eines Endoskopiesystems kann ein- und ausgeschaltet oder anderweitig gesteuert werden, ohne dass eine direkte Benutzereingabe erforderlich ist, z. B. automatisch oder halbautomatisch unter Verwendung eines aktuellen oder historischen Zustands eines Lasergenerators, einer Unschärfe oder anderer Informationen aus einem Bild des Arbeitsbereichs, einer Anzahl von Fragmenten eines Steins, eines intraoperativen Drucks, einer intraoperativen Temperatur oder einer oder mehrerer anderer Eigenschaften des Lasergenerators oder des anvisierten Steins.
Patent DE-102022131402-A1 (DE)
Title: Sensoranbringstruktur und fahrzeug
Inventor: YOSHIHIRO YAMAGE
IPC: G01S17/02
Filed: 2022-11-28
Abstract: Zur Schaffung einer Sensoranbringstruktur, welche die Höhe des externen Sensors ändern kann und eine hohe Ortsreproduzierbarkeit für den Sensor schafft, enthält die Sensoranbringstruktur (1) eine Anbringeinheit (6), die sich auf einem oberen Teil des Fahrzeugs (4) befindet und eine Führung (16) aufweist, die sich unter einem Winkel größer als Null Grad bezüglich einer Untergrundebene des Fahrzeugs (4) erstreckt, einer Basiseinheit (7), die den externen Sensor (3) trägt und in der Lage ist, entlang der Führung (16) bewegbar zu sein, und eine Antriebseinrichtung (8), die die Basiseinheit (7) zum Bewegen entlang der Führung (16) antreibt.
Patent DE-102022202761-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: LOW KEH HOE
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (2) mit einer Leiterplatte (22), an der ein Batteriemodul (20) befestigt ist. Das Batteriemodul (20) weist eine Batteriezelle (34) mit einem Gehäuse (26) auf, wobei in das Gehäuse (26) eine Antenne (38) integriert ist.
Patent DE-102022203721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines in einen Verbrennungsmotor zurückgeführten Abgasmassenstroms
Inventor: SCHWEIZER CHRISTOPH
IPC: F02D21/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines in einen Verbrennungsmotor zurückgeführten Abgasmassenstroms umfassend ein Ermitteln eines dem Verbrennungsmotor zugeführten Gesamtmassenstroms; ein Ermitteln eines dem Verbrennungsmotor zugeführten Luftmassenstroms; ein Bestimmen eines in den Verbrennungsmotor zurückgeführten Abgasmassenstroms (ṁLoPEgr) aus dem Verbrennungsmotor zugeführten Luftmassenstrom und dem Gesamtmassenstrom; wobei der dem Verbrennungsmotor zugeführte Gesamtmassenstrom durch Fusion von mindestens zwei unabhängigen Mess- und/oder Berechnungsgrößen für den Gesamtmassenstrom (ṁThrBasd; ṁPBasd), und/oder der dem Verbrennungsmotor zugeführte Luftmassenstrom durch Fusion von mindestens zwei unabhängigen Mess- und/oder Berechnungsgrößen für den Luftmassenstrom (ṁHFM; ṁThrBasd) ermittelt wird.
Patent DE-102022206817-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeugssichtsystem mit kontextabhängigen anwendungssymbolen
Inventor: HUENINK BRIAN M
IPC: B60R1/22
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Mehrkamera-Sichtsystem wird an Bord eines Arbeitsfahrzeugs eingesetzt, das eine Bedienerkabine und eine Einrichtung, die mit der Durchführung einer Arbeitsaufgabe in Zusammenhang steht, aufweist. Das System umfasst: eine oder mehrere Anzeigevorrichtungen, die mehrere Anzeigebereiche definieren, und mehrere Kameras, die von dem Arbeitsfahrzeug mitgeführt werden und zur Anzeige von Aufnahmen an den Anzeigebereichen gekoppelt sind. Eine erste Kamera der Kameras ist dahingehend ausgerichtet, selektiv eine erste gewählte Aufnahme mindestens eines Abschnitts der Einrichtung während der Durchführung der Arbeitsaufgabe bereitzustellen. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, die erste gewählte Aufnahme der gewählten Aufnahmen mit einer Einblendung, Überlagerung oder einem Symbol zur Anzeige des Ursprungs und der Ausrichtung der ersten Kamera anzuzeigen, während die erste gewählte Aufnahme die Durchführung der Arbeitsaufgabe von der Einrichtung darstellt.
Patent DE-102022207938-A1 (DE)
Title: Wasserpumpe für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F04D13/06
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserpumpe (1) für eine Kühleinrichtung eines Brennstoffzellensystems und zum Fördern von Wasser (W), insbesondere von Kühlwasser. Die Wasserpumpe (1) umfasst ein Gehäuse (2), in welchem ein von dem zu fördernden Wasser (W) durchströmbarer Wasserkanal (3) angeordnet ist, sowie eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben des durch den Wasserkanal (3) geführten Wassers (W). Außerdem umfasst die Wasserpumpe (1) eine zumindest teilweise im Wasserkanal (3) angeordneten, vorzugsweise in den Wasserkanal (3) hineinragenden, elektrischen Sensoreinheit (5), die wenigstens einen Sensor (6) zum Bestimmen wenigstens zweier das Wasser charakterisierender Messgrößen umfasst.
Patent DE-102023111761-A1 (DE)
Title: Dielektrische gate-oberseiten-struktur für selbstjustierenden kontakt
Inventor: LIN TA-CHUN
IPC: H01L29/41
Filed: 2023-05-05
Abstract: Es werden Halbleiterstrukturen und Verfahren zum Bilden derselben bereitgestellt. Eine Halbleiterstruktur gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine aktive Region, die eine Kanalregion und eine Source/Drain-Region aufweist, eine Gate-Struktur über der Kanalregion, eine Gate-Abstandshalterschicht, die über der Kanalregion angeordnet ist und sich entlang einer Seitenwand der Gate-Struktur erstreckt, ein epitaxiales Source/Drain-Strukturelement über der Source/Drain-Region, eine Kontaktätzstoppschicht (Contact Etch Stop Layer, CESL), die auf dem epitaxialen Source/Drain-Strukturelement angeordnet ist und sich entlang einer Seitenwand der Gate-Abstandshalterschicht erstreckt, einen Source/Drain-Kontakt, der über dem epitaxialen Source/Drain-Strukturelement angeordnet ist, und eine dielektrische Kappschicht, die über der Gate-Struktur, der Gate-Abstandshalterschicht und mindestens einem Abschnitt der CESL angeordnet ist. Eine Seitenwand des Source/Drain-Kontakts steht in direktem Kontakt mit einer Seitenwand der CESL.
Patent DE-102023117369-A1 (DE)
Title: Kugelventil einer Kältemittelventileinrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: HIRT PÉTER
IPC: F16K27/00
Filed: 2023-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelventil (1) einer Kältemittelventileinrichtung (34) für eine Klimaanlage, umfassend➣ ein Kugelventilgehäuse (2) aus zwei Gehäuseteilen (2a, 2b), die jeweils eine L-förmige Querschnittsgeometrie aufweisen, drehsymmetrisch zueinander ausgerichtet sind und die an ihren Enden mit Hilfe von Befestigungselementen (7) miteinander zu einem Kugelventilgehäuse (2) mit rechteckförmiger Querschnittsgeometrie verbunden sind, mit zwei einander gegenüberliegenden Gehäuseseitenwänden (3a, 3b), einer Bodenwand (4a) und mit einer der Bodenwand (4a) gegenüberliegenden oberen Gehäusewand (4b) sowie mit zwei einander gegenüberliegenden offenen Seiten (5), wobei das Kugelventilgehäuse (2) einen in der Bodenwand (4a) ausgebildeten Fluideinlass (17) und zwei in den einander gegenüberliegenden Gehäuseseitenwänden (3a, 3b) ausgebildete Fluidauslässe (9a; 9b) aufweist,➣ eine Kugelanordnung, die eine Durchflussregelungskugel (6) sowie Dichtungsitze (18) und innere Dichtelemente (19) enthält und durch das Kugelventilgehäuse (2) zusammengehalten wird.Die zwei beanstandet einander gegenüberliegenden Gehäuseseitenwände (3a, 3b) sind auf ihren Außenseiten (8a, 8b) nach Art von zwei gegenüberliegenden Segmenten eines sich nach unten verjüngenden Kegelstumpfes gekrümmt und ausgerichtet, wobei auf den gekrümmten Außenseiten (8a, 8b) der beiden Gehäuseseitenwände (3a, 3b) jeweils ein Dichtring (10a; 10b) angebracht ist, der um die Öffnung des Fluidauslasses (9a; 9b) in der entsprechenden Gehäuseseitenwand (3a; 3b) herum verläuft.
Patent DE-102023118892-A1 (DE)
Title: Community- und social-media-system für ein fahrzeug
Inventor: NAKHJIRI CAMELLIA
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-07-18
Abstract: Hierin werden Systeme und Verfahren für ein soziales Netzwerk bereitgestellt, die/das Echtzeit- und/oder interaktive Unterhaltungserlebnisse in einer Automobilumgebung bereitstellen. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren das Erfassen eines ersten Benutzers des Social-Networking-Systems durch ein soziales Netzwerksystem; das Bestimmen eines sozialen Graphen des ersten Benutzers, wobei der soziale Graph eine Vielzahl von Knoten und Kanten umfasst; das Bestimmen eines Standorts des ersten Benutzers; das Bestimmen von Empfehlungen für Aktivitäten für den ersten Benutzer basierend auf dem sozialen Graphen und dem Standort des ersten Benutzers; und das Anzeigen, über einen Bildschirm eine Benutzervorrichtung des ersten Benutzers, einer Anwendung des Social-Networking-Systems basierend auf dem sozialen Graphen und dem Standort des ersten Benutzers, wobei der erste Benutzer entweder ein Fahrzeugbenutzer oder ein Einzelbenutzer ist.
Patent DE-102023202315-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KOUKI
IPC: G01R31/50
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine fahrzeugseitige Leistungsumwandlungsvorrichtung beinhaltet eine Wechselrichterschaltung, einen wandlerseitigen Verbinder, einen Mikrocontroller und eine Prüfschaltung. Der wandlerseitige Verbinder beinhaltet einen ersten Prüfanschluss und einen zweiten Prüfanschluss. Der Mikrocontroller beinhaltet einen Ausgangsanschluss, der eine Rechteckwelle ausgibt, einen ersten Detektionsanschluss und einen zweiten Detektionsanschluss. Der Mikrocontroller bestimmt einen Verbindungsfehler, einen Massekurzschluss und einen Leistungsversorgungskurzschluss basierend auf Detektionsergebnissen von dem ersten Detektionsanschluss und dem zweiten Detektionsanschluss.
Patent DE-102023203790-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen zur Prophylaxe und Linderung der erythropoetischen Protoporphyrie
Inventor: KOLBE LUDGER
IPC: A61K8/19
Filed: 2023-04-25
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, welche umfassen:eine Pigmentkombination ausa) 0,01 - 70 Gew.-% roten Eisenoxids (Fe2O3)b) 0,01 - 70 Gew.-% schwarzen Eisenoxids (Fe3O4)c) 10 - 99,98 Gew.-% gelben Eisenoxids (FeO(OH)) wobei die Summe aus a), b) und c) 100 Gew.-% ergeben.
Patent ES-157696-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1942-06-25
Abstract: Mejoras caracterizadas porque en la trayectoria de los rayos se coloca una placa reticular (5) cuyas diversas lentes producen un número correspondiente de pequeñas imágenes de la fuente luminosa en un plano y dicha placa reticular se dispone de tal modo respecto a la fuente luminosa al condensador o espejo y a al ventanilla de la imagen que las imágenes de las diversas lentes del retículo originadas al modo de una cámara de agujero por los puntos luminosos de la fuente luminosa se recubren o coinciden en la ventanilla de la imagen.
Patent WO-0037060-A2 (WO)
Inventor: KELLER W A
IPC: C12N15/31
Filed: 1999-12-22
Abstract: Des produits de synthèse génétique, des vecteurs de transformation et des procédés de transformation sont présentés pour la production de plantes transgéniques qui peuvent être sélectivement retirées d'un site de croissance par application d'un agent chimique ou d'une contrainte physiologique. Cette invention associe un gène cible pour sa caractéristique d'intérêt commercial à un gène létal sous conditions, qui peut être sélectivement exprimé pour provoquer la mort végétale. En utilisant ces produits de synthèse génétique, ces vecteurs de transformation et ces procédés de transformation, on peut éviter l'invasion de milieux ambiants et la contamination de productions commerciales non modifiées génétiquement de la part de plantes transgéniques. Des procédés sont présentés pour la transformation de l'espèce Brassica.
Patent CH-707763-A2 (CH)
Inventor: WESTMORELAND JAMES HAROLD
IPC: F23D11/40
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein System enthält eine Brennkammerkappenanordnung für eine Mehrfachrohrbrennstoffdüse. Die Brennkammerkappenanordnung enthält eine Haltestruktur (106), die ein Innenvolumen definiert, das konfiguriert ist, um eine Luftströmung aufzunehmen, mehrere Mischrohre (18), die in dem Innenvolumen angeordnet sind, wobei jedes der mehreren Mischrohre (18) einen jeweiligen Brennstoffinjektor (116) aufweist und einzeln aus der Brennkammerkappenanordnung entfernbar ist, einen Luftverteiler, der in dem Innenvolumen angeordnet und konfiguriert ist, um die durch das Innenvolumen aufgenommene Luftströmung zu jedem der mehreren Mischrohre (18) zu verteilen, und eine Brennkammerkappe, die mit der Haltestruktur lösbar verbunden ist.
Patent CH-706550-A2 (CH)
Title: Support structure for the human body e.g. bicycle saddle comprises a body, padding and cover layer which is made from materials with relatively low carbon footprint
Inventor: BIGOLIN GIUSEPPE
IPC: B60N2/58
Filed: 2012-05-23
Abstract: Support structure comprises a body (2), padding (4) with an upper gel layer (6) and a cover (7). The padding and cover are made from at least one petroleum-derived polymer material e.g. polyurethane foam and at least one material from renewable sources where the carbon footprint in terms of the quantity of equivalent carbon dioxide per unit weight of material is relatively low and the percentage of radiocarbon-14 per unit weight of the material is relatively high. The quantity of equivalent carbon dioxide per 1kg of padding material is >= 9.5kg and most preferably between 4.9kg and 3.5kg and the percentage of radiocarbon-14 of the padding material is >= 0.01% and most perferably between 40% and 10%. The quantity of equivalent carbon dioxide per 1kg of coating material is >= 9.5kg and most preferably between 3.6kg and 2.0kg and the percentage of radiocarbon-14 of the coating material is >= 0.01% and most perferably between 60% and 40%.
Patent WO-0052878-A2 (WO)
Title: Datenübertragungsverfahren und -system, insbesondere in einem kraftfahrzeug-insassenschutzsystem
Inventor: SWART MARTEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2000-03-01
Abstract: Aufprallsensoren werden während eines Polling-Betriebs wiederholt abgefragt und müssen sich durch Stromimpulse aktiv melden. Meldet sich ein Sensor nicht, wird er selektiv adressiert und kann dann eine gewünschte Meldung absetzen. Die Master-Einheit hat die gesamte Kommunikationskontrolle über den Bus, so daß Datenkollisionen vermeidbar sind und eine sehr rasche Sensorsignalübertragung erzielt wird. Die Master-Einheit kann jederzeit die Kommunikationsprioritäten ändern.
Patent WO-02067996-A2 (WO)
Inventor: WITTIG BURGHARDT
IPC: A61K38/33
Filed: 2002-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Dämpfung der Schmerzempfindung, insbesondere bei chronischen entzündlichen Erkrankungen, durch Expression körpereigener neuroendokriner Peptide an der Entzündungsstelle. Insbesondere betrifft die Erfindung die Expression von POMC oder CRF von lokal injizierten DNA-Expressionskonstrukten, vorzugsweise kovalent peptidmodifizierten Expressionskonstrukten.