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Patent DE-102016109886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Aktivmaterielverbundpulver und Verfahren zur Herstellung von Aktivmaterialverbundpulver
Inventor: IWASAKI MASAHIRO
IPC: C01G53/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Aktivmaterialverbundpulvers durch Beschichten der Oberflächen von Aktivmaterialpartikeln oder Verbundpartikeln, die durch Beschichten der Oberflächen der Aktivmaterialpartikel mit einem oxidbasierten Festelektrolyt erzielt werden, mit einem sulfidbasierten Festelektrolyt umfasst Folgendes: einen Speicherkörper, der eine zylinderförmige Innenwandfläche (12) hat, und einen Drehkörper (13), der in einem Innenraum angeordnet ist, welcher von der Innenwandfläche (12) des Speicherkörpers umgeben ist, der eine Drehwelle (14) hat, welche an einer Mittelachse (X) des Innenraums ausgerichtet ist, und der eine Vielzahl von Blättern (15) aufweist, wobei ein Endteil (19) jedes Blatts (15) auf einer Vorderseite in einer Dreh-/Bewegungsrichtung des Drehkörpers (13) einen derartigen sich verjüngenden Abschnitt hat, dass sich eine Dicke des Blatts (15) allmählich zu einer Blattendseite hin verjüngt, und der Endteil (19) jedes Blatts (15) auf einer Rückseite in der Dreh-/Bewegungsrichtung des Drehkörpers (13) eine derartige gekrümmte Endfläche (21) hat, dass die gekrümmte Endfläche (21) der Innenwandfläche (12) des Speicherkörpers zugewandt ist und allgemein parallel zur Innenwandfläche (12) des Speicherkörpers ist.
Patent DE-102016111110-A1 (DE)
Title: Ansteuerung von Fördermitteln
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren, welches ein Ermitteln erster Geometrieinformation eines ersten Objektstroms (12) von mehreren Objekten (2), welche auf einem ersten Fördermittel (10) transportiert werden, umfasst. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Ermitteln zweiter Geometrieinformation eines zweiten Objektstroms (22) von mehreren Objekten (2), welche auf einem zweiten Fördermittel (20) transportiert werden. Dabei ist das erste Fördermittel (10) dazu eingerichtet, Objekte (2) mit einer ersten Geschwindigkeit (13) zu transportieren, und das zweite Fördermittel (20) dazu eingerichtet, Objekte (2) mit einer zweiten Geschwindigkeit (23) zu transportieren. Weiterhin sind das erste Fördermittel (10) und das zweite Fördermittel (20) derart angeordnet, dass die von dem ersten Fördermittel (10) transportierten Objekte (2) auf das zweite Fördermittel (20) übergehen. Das Verfahren umfasst ferner ein Einstellen der ersten Geschwindigkeit (13) des ersten Fördermittels (10) und/oder ein Einstellen der zweiten Geschwindigkeit (23) des zweiten Fördermittels (20) basierend auf der ermittelten ersten Geometrieinformation und/oder der ermittelten zweiten Geometrieinformation.
Patent DE-102016115622-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem zur Verriegelung eines Deckels in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HUPFER CHRISTIAN
IPC: E05C9/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es ist ein Verriegelungssystem (16) zur Verriegelung eines Deckels (12) in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einen um eine erste Schwenkachse (20) schwenkbar gelagerten ersten Riegel (22) zur Verriegelung einer ersten Seite des Deckels (12) über ein in eine erste Sperröffnung eingreifbares erstes Riegelelement (24), einen um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbar gelagerten zweiten Riegel (28) zur Verriegelung einer von der ersten Seite des Deckels (12) wegweisenden zweiten Seite des Deckels (12) über ein in eine zweite Sperröffnung eingreifbares zweites Riegelelement (30) und einer mit dem ersten Riegel (22) und mit dem zweiten Riegel (28) gelenkig verbundenen ersten Koppelstange (32), wobei die erste Koppelstange (32) von dem ersten Riegelelement (24) weg zu der erste Schwenkachse (20) beabstandet mit dem ersten Riegel (22) und zu dem zweiten Riegelelement (30) hin zu der zweiten Schwenkachse (26) beabstandet mit dem zweiten Riegel (28) gekoppelt ist. Dadurch ist ein kostengünstig herstellbarer Deckel (12) mit geringem Bauraumbedarf ermöglicht.
Patent DE-102016118225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter mit einem Ultraschallsensor
Inventor: PALLOKS JÜRGEN
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Messen eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter mit einem Ultraschallsensor, der auf einem Bodenelement angeordnet ist, wobei dem Ultraschallsensor ein Dämpfungsbecher mit einem Messrohr zugeordnet ist, weist der Dämpfungsbecher ein Außengehäuse und ein Innengehäuse auf. Das Innengehäuse das Messrohr auf, und entweder weist das Innengehäuse nach außen vorstehende Kontaktelemente auf, die auf der Innenseite des Außengehäuses anliegen oder das Außengehäuse weist nach innen vorstehende Kontaktelemente auf, die auf der Außenseite des Innengehäuses anliegen. Weiterhin ist das Außengehäuse zur steckbaren Aufnahme des Innengehäuses vorgesehen und ausgebildet, und zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse ist ein Kanal gebildet.
Patent DE-102016118431-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung einer Radarvorrichtung und Signalverarbeitungsverfahren für eine Radarvorrichtung
Inventor: ASANUMA HISATERU
IPC: G01S13/50
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird eine Radarvorrichtung bereitgestellt. Eine Sendeinheit sendet ein erstes Sendesignal, das auf Basis eines ersten Parameters zur Berechnung einer relativen Geschwindigkeit oder einer Entfernung in einem ersten Erkennungsbereich erzeugt wird, und ein zweites Sendesignal, das auf Basis eines zweiten Parameters zum Berechnen einer relativen Geschwindigkeit oder einer Entfernung in einem zweiten Erkennungsbereich erzeugt wird. Eine Empfangseinheit empfängt erste Empfangssignale und zweite Empfangssignale von einem Ziel. Eine Messeinheit berechnet eine erste relative Geschwindigkeit oder eine erste Entfernung in dem ersten Erkennungsbereich auf Basis der ersten Empfangssignale und berechnet eine zweite relative Geschwindigkeit oder eine zweite Entfernung in dem zweiten Erkennungsbereich auf Basis der zweiten Empfangssignale und wählt die erste oder die zweite relative Geschwindigkeit beziehungsweise die erste oder die zweite Entfernung als Ergebnis der Messung aus.
Patent DE-102016118961-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: METZE OLAF
IPC: F16L27/087
Filed: 2016-10-06
Abstract: Lagervorrichtung (10), umfassend ein Gehäuse (12), eine in dem Gehäuse (12) drehbar gelagerte Welle (14), einen radial von der Welle (14) vorspringenden Rotor (30), der gemeinsam mit der Welle (14) rotiert, Festlegungsmittel zur zumindest einseitigen axialen Festlegung des Rotors (30) in Bezug auf das Gehäuse (12) und eine Drehdurchführung zur Einleitung eines Druckfluids durch den Rotor (30) in die Welle (14) während der Rotation der Welle (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegungsmittel zumindest einen Stator (18) umfassen, der drehfest am Gehäuse (12) angeordnet ist und eine dem Rotor (30) zugewandte Gleitfläche (28) aufweist, die axial an einer ringförmigen Gleitfläche (34) des Rotors (30) anliegt, und dass die Drehdurchführung zumindest einen axial durch den Stator (18) und den Rotor (30) verlaufenden Fluidkanal (52) umfasst, mit einem sich durch den Rotor (30) erstreckenden ersten Kanalabschnitt (54) und einem sich durch den Stator (18) erstreckenden zweiten Kanalabschnitt (56), welche an den Gleitflächen (28, 34) aufeinander stoßen und von denen zumindest einer der ersten und zweiten Kanalabschnitte (54, 56) ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102016122792-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: IMANISHI YOSHIO
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer Kupplungsvorrichtung für ein Motorrad die Anzahl von Bauteilen zu verringern, ohne dass hierdurch die Steifigkeit eines Elements herabgesetzt wird, wobei die Kupplungsvorrichtung einen Nockenmechanismus zum Unterstützen einer Kupplung usw. aufweist. Eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung hat ein Kupplungsgehäuse (12), eine Kupplungsnabe (13), eine Druckplatte (14), einen Kupplungsbereich (15), einen ersten Nockenbereich (17) und einen zweiten Nockenbereich (18). Die Kupplungsnabe (13) hat einen Druckaufnahmebereich (28). Die Druckplatte (14) hat einen Druckausübungsbereich (37). Der Kupplungsbereich (15) ist zwischen dem Druckaufnahmebereich (28) und dem Druckausübungsbereich (37) angeordnet und ist ausgebildet zum Ermöglichen und Unterbinden einer Kraftübertragung. Der erste Nockenbereich (17) ist in der axialen Richtung auf einer Seite der Druckplatte (14) angeordnet und ist konfiguriert für eine Erhöhung einer Einrückkraft des Kupplungsbereichs (15), wenn eine Vorwärtsantriebskraft auf die Kupplungsvorrichtung wirkt. Der zweite Nockenbereich (18) ist in der axialen Richtung auf der anderen Seite der Druckplatte (14) angeordnet und ist konfiguriert für eine Verringerung der Einrückkraft des Kupplungsbereichs (15), wenn eine Rückwärtsantriebskraft auf die Kupplungsvorrichtung wirkt.
Patent DE-102016200192-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigebedienfeld und elektronische Vorrichtung
Inventor: XI KERUI
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es sind ein Arraysubstrat, ein Anzeigebedienfeld und eine elektronische Vorrichtung vorgesehen. Das Arraysubstrat umfasst: eine Berührungssteuerungsschaltung, die erste Schalter, zweite Schalter und ein erstes Steuermodul umfasst; und Berührungserfassungselektroden, die in einem Array angeordnet und voneinander isoliert sind, wobei zwei benachbarte Berührung entsprechende Steuerelektroden durch einen ersten Schalter miteinander verbunden sind, jede Berührungserfassungselektrode durch einen zweiten Schalter mit einer Signalleitung verbunden ist, wenn sich das Arraysubstrat in einem Berührungssteuerungserfassungszustand befindet, schaltet das erste Steuermodul erste Schalter, die mit in einer bestimmten Zeile befindlichen Berührungserfassungselektroden verbinden, aus und schaltet zweite Schalter, die mit in der bestimmten Zeile befindlichen Berührungserfassungselektroden verbinden, ein, so dass in der bestimmten Zeile befindliche Berührungserfassungselektroden voneinander getrennt und mit der Signalleitung elektrisch verbunden sind; und zeilenweises Wiederholen der obigen Verarbeitung. Erfassungssignalleitungen werden eingespart, die Verdrahtung wird vereinfacht, Raum für die Verdrahtung wird eingespart und Kosten werden gesenkt.
Patent DE-102016205909-A1 (DE)
Title: Saugansatz für Staubsauger mit Stoßschutz
Inventor: BURGERT CARSTEN
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Saugansatz für Staubsauger, insbesondere Bodendüse, mit einem Düsenkörper umfassend eine Saugöffnung und einen seitlich umlaufenden Rand, ist dadurch gekennzeichnet, dass der seitlich umlaufende Rand zumindest teilweise einen Stoßschutz aufweist.
Patent DE-102016208711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Nockenwellenwinkels einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: DRESCHER RALF
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Nockenwellenwinkels einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellenverstellsystem zum Verstellen der Nockenwelle, wobei ein mit der Nockenwelle (3) in drehfester Verbindung stehendes Nockenwellengeberrad abgetastet wird und ein Nockenwellengeberradsignal (230) erfasst wird, wobei, wenn die Nockenwelle durch das Nockenwellenverstellsystem um einen Verstellwinkel (Δφ1, Δφ2) relativ zu einem Referenzwinkel verdreht wird, das erfasste Nockenwellengeberradsignal (230) um den Verstellwinkel (Δφ1, Δφ2) korrigiert wird und der aktuelle Nockenwellenwinkel aus dem korrigierten Nockenwellengeberradsignal (240) bestimmt wird.
Patent DE-102016209115-A1 (DE)
Title: Werkstückhalter mit Vakuumhaube
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückhalter (1.2) zum Fixieren eines Werkstückes (2.2) in einer Bearbeitungsvorrichtung, mit einer Vakuumaufnahme (4.2) zum Ansaugen und Fixieren einer ersten Fläche des Werkstückes (2.2) in dem Halter (1.2). Dabei weist der Werkstückhalter (1.2) auf einer der ersten Fläche gegenüberliegenden zweiten Fläche des Werkstückes (2.2) eine Vakuumhaube (6) zur Erzeugung oder Aufrechterhaltung eines Vakuums auf.
Patent DE-102016210898-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Haftklebmasse
Inventor: BLÖMKER TOBIAS
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Es soll eine biologisch abbaubare Haftklebmasse zur Verfügung gestellt werden, die sich problemlos indirekt auf bioabbaubare Träger beschichten lässt. Gegenstand der Erfindung ist eine biologisch abbaubare Haftklebmasse, die mindestens 60 Gew.-% mindestens eines Polyurethans sowie mindestens einen sulfonierten Carbonsäureester enthält. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines biologisch abbaubaren Klebebandes, welches – das Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Haftklebmasse als Dispersion in mindestens einem organischen Lösemittel; – das Beschichten dieser Dispersion auf einen Releaseliner; – das Entfernen des organischen Lösemittels; und – das Übertragen der Haftklebmasse auf einen biologisch abbaubaren Träger umfasst.
Patent DE-102016211802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Umdrehungszahl
Inventor: WALDEN PAUL
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Umdrehungszahl eines um eine Drehachse drehenden Bauteils mit einem Magnetelement mittels zumindest eines gemäß dem GMR-Prinzip arbeitenden Multiturnsensors mit einem spiralförmig entlang der oder um die Drehachse angeordneten elektrischen Leiter mit bezogen auf eine Umdrehung des Magnetelements vier Signalzuständen, wobei zur Erfassung der Umdrehungszahl der Widerstand des Leiters über den Verdrehwinkel erfasst und anhand der Signalzustände jeweils eine Umdrehung ermittelt wird, wobei über den Verdrehwinkel zwei Signalzustände ununterscheidbar und zwischen den ununterscheidbaren Zuständen jeweils ein unterscheidbarer Schaltzustand erfasst werden. Um die Winkelposition des Magnetelements gegenüber eines einzelnen Multiturnsensors genauer erfassen zu können, wird aus zwei gegeneinander um die Drehachse um einen Verdrehwinkel ungleich Null verdrehten Multiturnsensoren eine Zuordnung einer Winkelposition des drehenden Bauteils eines ununterscheidbaren Signalzustands des einen Multiturnsensors durch Erfassung eines unterscheidbaren Zustands des anderen Multiturnsensors bestimmt.
Patent DE-102016211976-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: NAGY JANOS
IPC: B26B15/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidvorrichtung (10), insbesondere Gartenschneidvorrichtung, mit einem ersten und einem zweiten relativ zueinander bewegbaren Schneidelement (12, 14), mit einem ersten und einem zweiten relativ zueinander bewegbaren Griffelement (16, 18), mit einer zwischen den Griffelementen (16, 18) angeordneten Öffnungsfeder (50), mit zumindest einer Antriebseinheit (20), die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des zweiten Schneidelements (14) relativ zu dem ersten Schneidelement (12) zumindest zu unterstützen und mit zumindest einem Antriebskraftübertragungselement (340), das zumindest in dem einen Betriebszustand mit der Antriebseinheit (20) in Wirkverbindung steht. Es wird vorgeschlagen, dass das Antriebskraftübertragungselement (340) innerhalb der Öffnungsfeder (50) angeordnet ist.
Patent DE-102016213302-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung, Schraubniet und Verfahren zur Herstellung einer Reibungskupplung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-07-21
Abstract: Es ist eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle vorgesehen mit einer Gegenplatte (12) zum Einleiten eines Drehmoments der Antriebswelle, einer relativ zu der Gegenplatte (12) axial verlagerbare Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer mit der Getriebeeingangswelle koppelbaren Kupplungsscheibe, einer mit der Gegenplatte (12) und der Anpressplatte verbundenen Rückstellfeder (16) zur automatischen Positionierung der Anpressplatte in eine definierte Ausgangslage relativ zur Gegenplatte (12), einem Kupplungsdeckel (18) zum zumindest teilweisen Abdecken der Anpressplatte und mindestens einem mit der Gegenplatte (12) verschraubten Schraubniet (14), wobei die Rückstellfeder (16) und/oder der Kupplungsdeckel (18) mit Hilfe des Schraubniets (14) mit der Gegenplatte (12) vernietet sind. Durch den mit der Gegenplatte (12) verschraubten Schraubniet (14) können bei geringen Bauraumbedarf und geringen Montageaufwand die Rückstellfeder (16) und/oder der Kupplungsdeckel (18) schnell und einfach mit der Gegenplatte (12) vernietet werden, so dass eine kostengünstig herstellbare Reibungskupplung (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102016213427-A1 (DE)
Title: LiDAR mit nachgeführtem Erfassungsbereich
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101) mit mindestens einer Strahlenquelle (105), mindestens einem Spiegel (107), einem ersten Bereich (303) und einem zweiten Bereich (305); wobei der Detektor einen ersten Bereich (303) und einen zweiten Bereich (305) aufweist; wobei der Spiegel (107) ausgebildet ist, eine zwischen zwei Umkehrpunkten oszillierende Schwenkbewegung auszuführen; wobei die Strahlenquelle (105) ausgebildet ist, mindestens ein Strahlenbündel auszusenden; wobei das Strahlenbündel von dem Spiegel (107) umgelenkt wird; wobei der erste Bereich (303) ausgebildet ist, in einem aktivierten Zustand Strahlen zu detektieren, die auf den ersten Bereich (303) treffen; wobei der zweite Bereich (305) ausgebildet ist, in einem aktivierten Zustand Strahlen zu detektieren, die auf den zweiten Bereich (305) treffen; und wobei in Abhängigkeit einer Position eines Objekts (111) eine Reflexion des von dem Spiegel (107) umgelenkten Strahlenbündels an dem Objekt (111) von dem Spiegel (107) zu dem ersten Bereich (303) oder dem zweiten Bereich (305) umgelenkt wird und zu einer Zeit t1 auf den ersten Bereich (303) oder zu einer Zeit t2, mit t1 < t2, auf den zweiten Bereich (305) trifft. Zu der Zeit t1 befindet der erste Bereich (303) sich in dem aktivierten Zustand, und der zweite Bereich (305) befindet sich ein einem deaktivierten Zustand befindet; wobei zu der Zeit t2 erste Bereich (303) sich in einem deaktivierten Zustand und der zweite Bereich (305) sich ein dem aktivierten Zustand befindet.
Patent DE-102016215294-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: BRUELL MARTIN
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und ein Fahrzeugbordnetz (FBN) mit – einem elektrischen Energiespeicher (ES), – einem ersten Wechselrichter (WR), – mit zwei Lade-Anschlüssen (Ind1, Ind2), in Form von zwei Induktiv-Ladespulen-Anschlüssen (Ind1, Ind2) und/oder konduktiv-Wechselspannungs-Anschlüssen (kond-An; Kab), einer Wechselspannungsquelle, insbesondere einer Induktiv-Lade-Sekundärspule (Ind-Sek-Coil) und/oder eines einphasigen konduktiv-Lade-Anschlusses (kond-An; Kab), welche zwei Lade-Anschlüsse (Ind1, Ind2; kond-An) jeweils mit zwei Halbleitern in Form von Schaltern und/oder Dioden (Diod1, Diod2, Diod3, Diod4) verbunden sind, wobei diese vier Halbleiter (Diod1, Diod2, Diod3, Diod4) so angeordnet sind, dass sie einen Gleichrichter (GR) ergeben, wobei vorzugsweise diese vier Halbleiter (Diod1, Diod2, Diod3, Diod4) in verschiedenen Elementen (WR; WR2; HVHV-DCDC; HVLV-DCDC; HiAgr) des Fahrzeugbordnetzes (FBN) angeordnet sind.
Patent DE-102016215767-A1 (DE)
Title: Vorhersage des Zuglaufs
Inventor: SEIDLER GERALD
IPC: B61L25/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und ein System zum Vorhersagen des zu erwartenden Zuglaufs eines Zuges. Um den zu erwartenden Zuglauf objektiv besser vorhersagen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, historische Rahmenbedingungen und Fahrtdaten aus einer Datenbank mit aktuellen Rahmenbedingungen und Fahrtdaten zu vergleichen (3) und basierend auf den historischen Rahmenbedingungen und Fahrtdaten den zu erwartenden Zuglauf zu bestimmen (7).
Patent DE-102016216478-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten und Kabelbaum
Inventor: KAWADA DAISUKE
IPC: H02G3/14
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten umfasst einen Kasten-Hauptkörper mit einem Öffnungsbereich in einem oberen Endbereich zum Zeitpunkt der Installation; und eine obere Abdeckung, die den Öffnungsbereich zum Zeitpunkt der Installation blockiert. Der Kasten-Hauptkörper hat einen Einfügewandbereich, der zusammenhängend entlang eines Außenumfangs des Kasten-Hauptkörpers in dem oberen Endbereich an dem Außenumfang des Kasten-Hauptkörpers ausgebildet ist. Die obere Abdeckung hat einen Nutenbereich, der zusammenhängend entlang eines Außenumfangs der oberer Abdeckung in einem unteren Endbereich an dem Außenumfang der oberen Abdeckung ausgebildet ist. Dabei wird der Einfügewandbereich in den Nutenbereich von einer unteren Seite aus eingeführt, wenn der Öffnungsbereich des Kasten-Hauptkörpers blockiert ist. Es ist mindestens eine Rippe, die von einem Bodenbereich des Nutenbereichs aus nach unten hervorsteht, in dem Nutenbereich ausgebildet.
Patent DE-102016217569-A1 (DE)
Title: Leerlaufregelung eines Hybridantriebs
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Leerlaufregelung für Hybridantriebe soll verbessert werden. Daher wird ein Verfahren zum Regeln eines Leerlaufs eines Hybridantriebs, der eine erste Maschine und eine zweite Maschine aufweist, bereitgestellt, wobei die erste Maschine eine Verbrennungsmaschine (VM) und die zweite Maschine eine elektrische Maschine (BSG) ist oder umgekehrt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Anfordern eines Differenzdrehmoments (ss) von dem Hybridantrieb, Beeinflussen eines ersten Regelungspfads, der sich zeitlich unmittelbar auf ein erstes Einzeldrehmoment (mss) und ein zweites Einzeldrehmoment (ems) des Hybridantriebs auswirkt, entsprechend dem angeforderten Differenzdrehmoment (ss), und Prüfen anhand eines vorgegebenen Grenzwerts (vmmax, vmmin) des ersten Regelungspfads, ob eine oder beide Maschinen zu einer Bereitstellung des Differenzdrehmoments herangezogen werden, und Bereitstellen des Differenzdrehmoments (ss) durch Aufteilung in das erste Einzeldrehmoment der ersten Maschine und in das zweite Einzeldrehmoment der zweiten Maschine entsprechend einem Ergebnis des Prüfens.
Patent DE-102016217772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Betriebsverfahren und elektronische Steuereinheit zur Steuerung eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Betriebsverfahren und ein korrespondierendes Computerprogramm zur Steuerung eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs mit einem von einem Fahrer bedienbaren Bedienelement zur Steuerung zumindest der Querführung des Fahrzeugs und mit einem Radwinkelsteller, welcher angesteuert vom Bedienelement des Fahrers und/oder von einer die automatisierte Querführung des Fahrzeugs steuernden elektronischen Steuereinheit an den lenkbaren Rädern des Fahrzeugs einen Lenkwinkel stellt. Dabei ist der Grad der Kopplung zwischen zumindest einem ersten Teil des Bedienelements und dem Radwinkelsteller des Fahrzeugs und/oder zwischen zumindest einem ersten Teil des Bedienelements und einer festen Position im Koordinatensystem des Fahrzeugs abhängig von dem Maß des haptischen Kontakts des Fahrers des Fahrzeugs zum genannten ersten Teil des Bedienelements veränderbar.