baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105496-U1 (DE)
Title: Injektor zur Injektion eines Fluids
IPC: A61M5/168
Filed: 2013-12-03
Abstract: Injektor zur Injektion eines Fluids in den menschlichen oder tierischen Körper mit einer Pumpe (7) zur Förderung des Fluids mit einer Durchflussrate (flow) und einer Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Pumpe (7) und zum Einstellen einer gewünschten Durchflussrate (Soll-flow) des Fluids sowie einer mit der Steuereinrichtung gekoppelten Druckmesseinrichtung (8) zur Erfassung des Drucks des von der Pumpe geförderten Fluids, wobei der Steuereinrichtung (9) ein Solldruck (psoll) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) den von der Druckmesseinrichtung (8) erfassten Druck (p) des Fluids mit dem Solldruck (psoll) vergleicht und bei Überschreiten des Solldrucks über einen Zeitraum (Δt = t2 – t1) den zeitlichen Druckverlauf (p(t)) des von der Druckmesseinrichtung (8) erfassten Drucks (p) über diesen Zeitraum (Δt) zur Ermittlung eines Druckintegrals (I) integriert und die Pumpe (7) abschaltet oder mit geringerer Pumpleistung betreibt, wenn das ermittelte Druckintegral (I) einen vorgegebenen Integralgrenzwert (Imax) überschreitet.
Patent DE-202013105597-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel und hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Leuchtmittel (100) umfassend einen Träger (10) und mindestens eine an dem Träger (10) angeordnete OLED (20) als Lichtquelle, wobei die wenigstens eine an dem Träger (10) angeordnete OLED (20) mindestens eine leuchtende Fläche (22) mit Abstrahlung in einer Richtung und/oder mindestens eine Fläche (24), die nicht abstrahlend und nicht transparent ist aufweist und mechanisch und thermisch an den Träger angebunden ist, wobei mindestens eine leuchtende Fläche (22) mit Abstrahlung in einer Richtung auf ihrer der Lichtabstrahlung abgewandten Seite und/oder mindestens eine Fläche (24), die weder abstrahlend, noch transparent ist, zumindest mechanische Kontaktflächen zum Träger (10) aufweist.
Patent DE-202014002352-U1 (DE)
Title: Uhr mit Anzeige 18:60 anstatt 19:00 bei digitaler Anzeige
IPC: G04G9/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es soll die Besonderheit der digitalen Anzeige geschützt werden. Digitale Uhren mit einer Anzeige „18:60” bei 7:00 pm anstatt „19:00”. In der Anzeige ist hier die Zeit mit „18:60” zu sehen. Das Verfahren zum Gelangen der Anzeige „18:60” ist hier nicht Gegenstand der Schutzansprüche.
Patent DE-202014002935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von mindestens zwei 2g- bis 5g- Behältern die homöopathische Mittel erhalten
IPC: A61J1/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer homöopathischen Sofort-Hilfe-Auswahl mit mindestens 2 leicht entnehmbaren Behältern, von welchen jedes ein homöopathisches Mittel enthält und sich die Mittel der Behälter jeweils voneinander unterscheiden, wobei in den Innenseiten und bzw. oder auf den Außenseiten des Aufnahmevorrichtungs-Unterteils und des Aufnahmevorrichtungs-Deckels eine Gebrauchsanleitung für die Medizinen angebracht ist oder werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite 8 des Aufnahmevorrichtungs-Deckels 3 und die Innenseite 6 sowie die Außenseite 7 des Aufnahmevorrichtungs-Unterteils 2 so beschaffen sind, dass dort eine Gebrauchsanleitung und/oder Beschreibung der Medizinen 5 angebracht werden kann.
Patent DE-202014004863-U1 (DE)
Title: Druckplatte für Hochdruck
IPC: B41N1/12
Filed: 2014-06-11
Abstract: Druckplatte für Hochdruck, dadurch gekennzeichnet, dass drei verschiedene Materialien mit einander verbunden werden.
Patent DE-202014005709-U1 (DE)
Title: Passepartoutblock
IPC: A47G1/06
Filed: 2014-07-12
Abstract: Der Passepartoutblock (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelpassepartoutblatter als Block verleimt (4) ist. Die Leimung erfolgt an einer Seite. Der Block kann aufgeschlagen und wieder geschlossen werden.
Patent DE-202014007462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wunddrainage für Wundsekret
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Wunddrainage von Wundsekret bei Anwendung eines Vakuums (15), dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anwendung einer Labyrinthdrainage (8) mit montiertem Vakuumpad (5) und einer flexiblen Gleitdichtung (4) um den Abflussschlauch (1) durch Vakuum (15) am Wundgrund (19) Wundsekret (17) abgesaugt wird.
Patent DE-202014009682-U1 (DE)
Title: Baumkuchenbackmaschine
IPC: A21B5/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Backvorrichtung für Baumkuchen, mit einem Gehäuse (1), das einen Backraum (2) umschließt, mit einer Heizeinrichtung (4) in dem Backraum (2), mit einer gegenüber der Heizeinrichtung (4) in dem Backraum (2) über eine erste Antriebswelle (14) rotierend antreibbare auswechselbar gelagerte Teigwalze (6), auf die nacheinander mehrere Teigschichten aufbringbar sind, wobei die Wände (20) des Gehäuses (1) mindestens doppelwandig ausgeführt sind, so dass zwischen den Backraum (2) begrenzenden Innenwänden (24) und den Aussenwänden (28) ein Gehäusezwischenraum (34) ausgebildet ist, und dass in den Aussenwänden (28) Öffnungen (36) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Belüftungseinrichtung (38) einen Luftstrom (40) in dem Gehäusezwischenraum (34) erzeugt, wobei Umgebungsluft durch mindestens eine erste Eintrittsöffnung (41) in den Gehäusezwischenraum (34) zuführbar und aus mindestens einer zweiten Austrittsöffnung (42) über die Heizeinrichtung (4) erwärmte Luft abführbar ist.
Patent DE-202014010545-U1 (DE)
Title: Laseranordnung zur Erzeugung eines Hochleistungs-Ausgabestrahls
IPC: H01S5/40
Filed: 2014-06-17
Abstract: Laseranordnung (1) zur Erzeugung eines Hochleistungs-Ausgabestrahls (2) – mit mindestens zwei Laserdioden-Gruppen (3, 4) von Breitstreifen-Laserdioden (5 bis 12), – wobei jede der Breitstreifen-Laserdioden (5 bis 12) längs einer Emissionsrichtung einen Ausgabe-Einzahlstrahl (15 bis 22) erzeugt, der in einer ersten, schnellen Divergenzebene (yz), die die Emissionsrichtung enthält, eine erste, große Divergenz und in einer zweiten, langsamen Divergenzebene (xy), die ebenfalls die Emissionsrichtung enthält und senkrecht auf der schnellen Divergenzebene (yz) steht, eine zweite, kleinere Divergenz aufweist, – wobei zu jeder der Laserdioden-Gruppen (3, 4) mindestens zwei der Breitstreifen-Laserdioden (5 bis 12) gehören, – wobei jeder Laserdioden-Gruppe (3, 4) eine Umlenk-Baugruppe mit Umlenkspiegeln (23 bis 26, 27 bis 30) zugeordnet ist zur Erzeugung einer Gruppen-Strahlzeile (31, 32), wobei in der jeweiligen Gruppen-Strahlzeile (31, 32) die Einzelstrahlen (15 bis 18, 19 bis 22) der Laserdioden (5 bis 8, 9 bis 12) nebeneinander angeordnet sind, – mit einer Zusammenführeinrichtung (33 bis 35) zum Zusammenführen der Gruppen-Strahlzeilen (31, 32) der Laserdioden-Gruppen (3, 4), – wobei der Zusammenführeinrichtung (33 bis 35) im Strahlengang der Gruppen-Strahlzeilen (31, 32) nachgeordnet ist mindestens eine anamorphotisch wirkende optische Baugruppe (36, 39) zur Beeinflussung einer Strahldivergenz der zusammengeführten Gruppen-Strahlzeilen (31, 32) in mindestens einer der beiden Divergenzebenen.
Patent DE-202014011029-U1 (DE)
Title: ein mit einer Justierfunktion ausgestatteter Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein mit einer Justierfunktion ausgestatteter Drehmomentschlüssel, welcher umfasst: einen Rohrkörper; einen Kopf, der an dem vorderen Teil des Rohrkörpers angeordnet ist, eine Schwenkstange, die schwenkbar an dem vorderen Teil des Rohrkörpers angeordnet ist, wobei das hintere Teil der Schwenkstange mitten im Rohrkörper befindlich ist, und wobei der Kopf an dem vorderen Teil der Schwenkstange befestigt ist; ein Stemmglied sowie ein elastisches Element, wobei das Stemmglied und das elastische Element sich in dem Rohrkörper befinden und das Stemmglied direkt hinter der Schwenkstange angeordnet ist und in der Lage ist, innerhalb des Rohrkörpers verschoben zu werden, und wobei das vordere Ende des elastischen Elementes sich gegen das Stemmglied stemmt; eine Auslösevorrichtung, welche zwischen dem hinteren Teil der Schwenkstange und dem vorderen Teil des Stemmgliedes angeordnet ist, wobei die Schwenkstange und das Stemmglied durch die Auslösevorrichtung verbunden sind; eine Anpassungsstruktur, welche an dem hinteren Teil des Rohrkörpers angeordnet ist, wobei die Anpassungsstruktur dazu dient, die durch das elastische Element auf das Stemmglied ausgeübte Federkraft anzupassen; eine mechanische Skala, welche an dem Rohrkörper angebracht ist, um das an dem Drehmomentschlüssel eingestellte Drehmoment abzulesen; mindestens ein Drehmomentmessgerät, welches auf der einen Seite der Schwenkstange angeordnet ist, um die elastische Verformung des elastischen Elementes zu detektieren; mindestens eine Anzeigeeinheit, welche in dem Rohrkörper angeordnet ist, wobei der durch das Drehmomentmessgerät erfasste Drehmomentwert auf der Anzeigeeinheit angezeigt wird, wobei um den Außenumfang des Rohrkörpers eine Skala vorgesehen ist, wobei die Anpassungsstruktur einen Handgriff und ein Anpassungselement umfasst, wobei das Anpassungselement in dem Rohrkörper angeordnet ist und der Handgriff in das hintere Ende des Rohrkörpers eingesetzt wird, wobei außerdem der Handgriff so mit dem Anpassungselement verbunden ist, dass die relative Lage des Anpassungselementes sich dadurch einstellen lässt, und wie wobei die Frontkante des Handgriffs in der Nähe der Skala ist und, wenn der Handgriff gedreht wird, der Handgriff mitsamt dem Anpassungselement in der Längsrichtung des Rohrkörpers verschoben wird.
Patent DE-202014011070-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen magnetischer Partikel (59) in einer Reaktionsgefäßeinheit, die aufweist:  einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind;  einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine horizontale Rotationsachse (18);  ein Gehäuse (23), das eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgestoßen wird; und  ein magnetisches Element, welches in dem Rotor angeordnet ist, um ein magnetisches Feld auf ein oder mehrere Reaktionsgefäße (3) einer Reaktionsgefäßeinheit (2), die von dem Rotor gehalten wird, anzuwenden.
Patent DE-202014102465-U1 (DE)
Title: Verfahreinheit einer Spritzguss- oder Druckgussform
IPC: B22D17/22
Filed: 2014-05-26
Abstract: Verfahreinheit (1) einer Spritz- oder Druckgussform, aufweisend ein entlang mindestens einer Führung verfahrbares und von einer Antriebseinheit (3) antreibbares Verfahrteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3) als Spindelantrieb mit einer Spindel (6) und einem die Spindel (6) antreibenden Elektromotor ausgebildet ist.
Patent DE-202014105450-U1 (DE)
Title: Rollcontainer mit klappbarer Bodenplatte
IPC: B62B3/18
Filed: 2014-11-12
Abstract: Rollcontainer (10), umfassend einen sich horizontal erstreckenden Grundrahmen (11), an dessen einer Seite zwei sich gegenüber liegende, vertikale Seitenwände (13; 14) um eine vertikale Achse schwenkbar angebracht sind, wobei der Rollcontainer (10) ferner eine um eine horizontale Schwenkachse (60) klappbare Bodenplatte (12) aufweist, die aus einer im Wesentlichen horizontalen Lage oberhalb des Grundrahmens (11) und zwischen den beiden Seitenwänden (13; 14) in eine aufrechte Lage schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schwenkachse (60) der Bodenplatte (12) ein Haltemechanismus vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, die Bodenplatte (12) an einem Herunterklappen aus der aufrechten Lage zu hindern.
Patent DE-202014106264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von wärmegedämmtem Mauerwerk
IPC: E04B1/70
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Mauerwerk mit innen liegenden, mit Wärmedämmstoffen versehenen Hohlräumen, aufweisend ein Gebläse (12) zur Bereitstellung druckbeaufschlagter Prozessluft, dadurch gekennzeichnet, dass • das Gebläse (12) mit einem Verteilerstück (16) verbunden ist, welches eine Mehrzahl von Verteilerleitungen (32) aufweist, die von dem Verteilerstück (16) abzweigen, und • an den Verteilerleitungen (32) jeweils ein lanzettenartig ausgebildetes Auslassstück (18) mit jeweils mindestens einer Auslassöffnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202015001684-U1 (DE)
Title: Kofferaufbau für Fahrzeuge oder Anhänger
IPC: B62D33/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Kofferaufbau (1) für Fahrzeuge oder Anhänger, zumindest umfassend einen durch Boden (2), Decke und Wände (3) gebildeten und mit dem Chassis (4) des Fahrzeugs oder Anhängers verbundenen Kasten, der an einer seiner Wände (3) eine bis zum Boden (2) des Kastens sich erstreckende und in einer Zarge eingefasste Personentür (5) umfasst, wobei im geschlossenen Zustand der Personentür (5) der Boden (2) im Bereich der Türöffnung (5.1) als horizontal verlaufender Anschlag für die Personentür (5) ausgebildet ist, wobei eine Zugangstreppe (6) für den Kofferaufbau (1) vorgesehen ist, die unter Verwendung zumindest eines, im Bereich des Bodens (2) im Bereich der Türöffnung (5.1) platzierten Gelenks (7) permanent mit dem Fahrzeug oder Anhänger verbunden und dabei zwischen einer Transport- und Verstauposition und einer Nutzposition verschwenkbar ist, wobei die Zugangstreppe (6) a. in der Transport- und Verstauposition innerhalb des Kofferaufbaus (1) bei geschlossener Personentür platziert ist und b. in der Nutzposition außerhalb des Kofferaufbaus (1) sich fußseitig auf der Aufstellfläche abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass c. die mehrteilig aufgebaute Zugangstreppe (6) aus einem ersten, oberen Rahmenprofil (6.1.1) mit zumindest einer Stufe (6.2) und einem mit diesem unter Verwendung zumindest einer Schwenkachse (16) gekoppelten zweiten, unteren Rahmenprofil (6.1.2) mit einer Stufe (6.2) aufgebaut ist, wobei bedarfsweise das untere Rahmenprofil (6.1.2) gegenüber dem oberen Rahmenprofil (6.1.1) ausgehend von einem Ausklappzustand in einen Einklappzustand verschwenkbar ausgebildet ist, so dass die effektiv nutzbare Treppenlänge und damit die Treppenhöhe variabel ist.
Patent DE-202015007828-U1 (DE)
Title: Hard-und Softwarenkombinattion zur Erzeugung holographischer Darstellungen
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-11-13
Abstract: HOLOFLIP bestehend aus einer Hardware- und Software-Kombination, die dadurch gekennzeichnet, das sie in der Lage ist, von einem 2D Medium Inhalte räumlich so darzustellen, dass der visuellen Eindruck einer hologra-phischen Darstellung entsteht. Entsprechende visuelle Inhalte, Bilder oder Videos werden unter Zuhilfenahme einer entsprechenden Software so modifiziert, dass ein räumlicher Eindruck entsteht.
Patent DE-202015008430-U1 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung und Elektromotor
IPC: H02K11/215
Filed: 2015-12-09
Abstract: Winkelmesseinrichtung (1), insbesondere für einen Elektromotor, mit einer auf einer Welle drehfest anbringbaren Winkelscheibe (2), wobei an der Winkelscheibe (2) zwei Messspuren (4, 5) mit voreinander abweichender Winkelauflösung in Bezug auf eine Drehbewegung der Winkelscheibe (2) ausgebildet sind, und mit einer Sensoreinrichtung (8), mit welcher die zwei Messspuren (4, 5) auslesbar sind, um zu jeder Messspur (4, 5) der zwei Messspuren (4, 5) wenigstens ein winkelabhängiges Signal zu generieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelscheibe (2) zumindest im Bereich der Messpuren (4, 5) ein magnetisch leitfähiges Material, welches durch eine jeweilige Ausbildung die jeweilige Winkelauflösung definiert, aufweist und dass die Sensoreinrichtung (8) wenigstens einen vorgespannten Magnetfeldsensor (9, 10, 11) aufweist.
Patent DE-202015009349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von elektrischer Energie für einen Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von elektrischer Energie für einen Kinderwagen, dadurch gekennzeichnet, dass diese von mindestens einem Getriebe gebildet wird, das durch Drehen der Radwelle des Wagens während dessen Rollbewegung angetrieben werden kann, mit der Besonderheit, dass über das Getriebe ein Generator angetrieben wird, der mit mindestens einer Batterie verbunden ist, welche eine Steuerungsschaltungsplatine speist, die mit einem Bildschirm zur Sichtbarmachung der Funktion des Systems verbunden ist, die verbunden ist mit einer elektrischen Heizdecke für den Sitz, mit einem Halter zum Erwärmen einer Babyflasche und USB-Anschlüssen zum Aufladen von Mobiltelefonen oder Ähnlichem.
Patent DE-202015102068-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Nagelmaschine
IPC: B25C5/11
Filed: 2015-04-24
Abstract: Kraftsparende Nagelmaschine mit einem Gehäuse (10), einem Betätigungsorgan (20), das beweglich im Gehäuse (10) angeordnet ist und eine Druckstange (21), eine Getriebestange (22) und eine Verbindungsstange (23) beinhaltet, wobei die Druckstange (21) an einem Ende gelenkig mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, wobei die Getriebestange (22) an einem Ende gelenkig mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, wobei die Verbindungsstange (23) an den beiden Enden mit der Druckstange (21) und der Getriebestange (22) gelenkig verbunden ist, wobei das Betätigungsorgan (20) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position bewegt werden kann, einem Hebeelement (30), das gelenkig mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und am ersten Ende (31) und am zweiten Ende (32) einen Gleitabschnitt (33) und einen Rastabschnitt (34) aufweist, wobei das Ende der Getriebestange (22) am Gleitabschnitt entlang gleiten kann, und einem Vorspannungsorgan (40), das eine Ausstoßplatte (41) und ein Vorspannungselement (42), das mit der Ausstoßplatte (41) verbunden ist, beinhaltet, wobei die Ausstoßplatte (41) zwischen einer Ruheposition (P3) und einer Löseposition (P4) bewegt werden kann, wobei das Vorspannungselement (42) verformbar am Gehäuse (10) befestigt ist, wobei der Rastabschnitt (34) mit der Ausstoßplatte (41) verrastet ist, wobei der Rastabschnitt (34), der in die Ausstoßplatte (41) einrastet, die Ausstoßplatte von der Ruheposition (P3) in die Löseposition (P4) bewegt, wenn das Betätigungsorgan (20) von der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegt wird, und wobei sich der Rastabschnitt (34) von der Ausstoßplatte (41) löst, die somit von der Rückstellkraft der elastischen Scheibe (43) schnell von der Löseposition (P4) in die Ruheposition bewegt wird, wenn das Betätigungsorgan (20) die zweite Position (P2) erreicht.
Patent DE-202016007273-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer lastaufnehmenden Gradientenspuleneinheit
IPC: G01R33/385
Filed: 2016-12-09
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung umfassend – eine Gradientenspuleneinheit, – eine Trägereinheit, die mit der Gradientenspuleneinheit verbunden ist, – eine Patientenliege, die an der Trägereinheit angeordnet ist, wobei die Anordnung der Patientenliege, der Trägereinheit und der Gradientenspuleneinheit ausgebildet ist, eine Last der Patientenliege über die Trägereinheit in die Gradientenspuleneinheit einzuleiten.
Patent DE-202016008118-U1 (DE)
Title: Markierungssystem für Befestigungselemente
IPC: B25H3/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Markiersystem für Befestigungselemente dadurch gekennzeichnet, dass farbige, nummerische, symbolische oder/und Alphabetische markierte Ersatzmittel (35, 36, 40+45) z. B. in Form von flexiblen Kunststoffhülsen (35), Kunststoffstiften, Kunststoffschrauben (40–45) etc. für die z. B. an einem Bauteil (50) entnommenen Befestigungsmittel an deren Stelle am jeweiligen Entnahmepunkt in die richtige Reihenfolge der vorherigen Entnahme ersetzt.
Patent DE-202016008124-U1 (DE)
Title: Haptikfähiges umrüstbares Laptop mit Doppelbildschirm
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-12-13
Abstract: Tragbares Computersystem, umfassend: ein erstes Gehäuse, enthaltend: ein erstes Display-Gerät mit einer Display-Schnittstelle; ersten Speicher, der konfiguriert ist, erste Anweisungen und erste Daten zu speichern; ein oder mehrere erste Eingabe- und Ausgabegeräte; oder mehrere erste Sensorgeräte; und ein oder mehrere erste Prozessoren, die mit dem bzw. den ersten Display-Gerät, Speicher, Eingabe- und Ausgabegeräten und Sensorgeräten verbunden sind; und ein zweites Gehäuse, enthaltend: ein zweites Display-Gerät mit einer Display-Schnittstelle; zweiten Speicher, der konfiguriert ist, zweite Anweisungen und zweite Daten zu speichern; ein oder mehrere zweite Eingabe- und Ausgabegeräte; oder mehrere zweite Sensorgeräte; und ein oder mehrere zweite Prozessoren, die mit dem bzw. den zweiten Display-Gerät, Speicher, Eingabe- und Ausgabegeräten und Sensorgeräten verbunden sind; wobei, wenn das erste Gehäuse physisch mit dem zweiten Gehäuse verbunden ist, die ein oder mehreren ersten Prozessoren und die ein oder mehreren zweiten Prozessoren kombiniert in einer ersten Betriebsart zum Verarbeiten mindestens einem der ersten Anweisungen, der zweiten Anweisungen, der ersten Daten oder der zweiten Daten arbeiten; und wenn das erste Gehäuse nicht physisch mit dem zweiten Gehäuse verbunden ist, die ein oder mehreren ersten Prozessoren getrennt von den ein oder mehreren zweiten Prozessoren in einer zweiten Betriebsart arbeiten, in der die ein oder mehreren ersten Prozessoren die zweiten Anweisungen oder die zweiten Daten nicht verarbeiten und die ein oder mehreren zweiten Prozessoren die ersten Anweisungen oder die ersten Daten nicht verarbeiten.
Patent DE-202016008387-U1 (DE)
Title: Transporttasche
IPC: B65G47/61
Filed: 2016-11-23
Abstract: Transporttasche (10; 10.1–10.5) für den hängenden Transport eines Transportgutes (22) mittels einer sich in einer Transportrichtung (26) erstreckenden Transportvorrichtung (23, 23), welche Transporttasche (10; 10.1–10.5) eine quer zur Transportrichtung (26) ausgerichtete Rückwand (11) und eine quer zur Transportrichtung (26) ausgerichtete Vorderwand (12) aufweist, die an einem oberen Taschenabschluss (14) und einem unteren Taschenabschluss (16) untereinander beweglich verbunden sind, derart, dass die Vorderwand (12) relativ zur Rückwand (11) zwischen einer Füllposition, in welcher sie zur Rückwand (11) einen ersten Abstand (d1) hat, und einer Leerposition, in welcher sie zur Rückwand (11) einen zweiten Abstand (d2) hat, welcher kleiner ist als der erste Abstand (d1), und welche Transporttasche (10; 10.1–10.5) mittels eines an der Rückwand (11) oben angebrachten Verbindungsmittels (13, 13', 13'') mit der Transportvorrichtung (23, 23') hängend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (11) im Bereich des unteren Taschenabschlusses (16) seitlich angeordnete erste Führungselemente (17a, 17b) zum Führen der Transporttasche (10; 10.1–10.5) aufweist.
Patent DE-202016009043-U1 (DE)
Title: Fußbodendiele
IPC: E04F13/076
Filed: 2016-05-06
Abstract: Fußbodendiele, die eine dekorative Oberflächenschicht umfasst, die auf ein Substrat aufgebracht ist, wobei das Substrat an einem Seitenrand MDF- oder HDF-Material umfasst, wobei der Seitenrand des Substrats mit einem Imprägniermittel behandelt ist; wobei die Fußbodendiele an dem Seitenrand sowie an einem diesem gegenüberliegenden Seitenrand mechanische Kopplungsmittel umfasst, die es erlauben, die Fußbodendiele an den jeweiligen Rändern mit einer ähnlichen Fußbodendiele zu koppeln, dergestalt, dass die Fußbodendiele und die ähnliche Fußbodendiele sowohl in einer Richtung senkrecht zu der dekorativen Oberflächenschicht als auch in einer Richtung senkrecht zu dem Rand und in einer durch die dekorative Oberflächenschicht gebildeten Ebene verriegelt werden; wobei die mechanischen Kopplungsmittel im Grunde als eine Feder-Nut-Kopplung geformt sind, die mit zusätzlichen Verriegelungsmitteln versehen ist, um die Verriegelung in der Richtung senkrecht zu dem Rand und in der Ebene der Paneele zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Kopplungsmittel es erlauben, mittels einer herausgebogenen unteren Nutlippe, die auf die Feder drückt, eine Spannkraft zu erzeugen, die die gekoppelten Fußbodendielen zueinander drückt.