baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051749-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektor für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kollisionsdetektor
zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Objekt, wobei
der Detektor aufweist:  einen Stoßfänger-Absorber (12) zum Absorbieren
eines Aufpralls der Kollision, wobei sich der Stoßfänger-Absorber (12)
in eine Fahrzeug-Breitenrichtung erstreckt;  ein erstes Stoßfängerverstärkungsteil
(13, 63), das an einer Rückseite
des Stoßfänger-Absorbers
(12) angeordnet ist;  ein zweites Stoßfängerverstärkungsteil (15), das an der Rückseite
des ersten Stoßfängerverstärkungsteils
(13, 63) angeordnet ist, wobei das zweite Stoßfängerverstärkungsteil (15) vom ersten
Stoßfängerverstärkungsteil
(13, 63) durch einen dazwischen liegenden Abstand getrennt ist, und
wobei sich das zweite Stoßfängerverstärkungsteil
(15) entlang des Stoßfänger-Absorbers
(12) erstreckt;  ein Stützteil
(16), das an der Rückseite
des zweiten Stoßfängerverstärkungsteils
(15) angeordnet ist, wobei das Stützteil (16) mit dem zweiten
Stoßfängerverstärkungsteil (15)
verbunden ist;  ein Abstandserfassungselement (17, 77) zum Erfassen
des Abstands zwischen dem ersten und zweiten Stoßfängerverstärkungsteil (13, 15, 64); und  ein
Kollisionserfassungselement (20, 80) zum Erfassen der Kollision
des Fahrzeugs basierend auf...
Patent DE-102006062817-B4 (DE)
Title: Communication connection e.g. cell-based portable radio communication connection, establishing request signaling method for communicating e.g. video data, involves transmitting produced signaling messages to communication device
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W76/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2014-03-13
Abstract: The method involves producing a signaling message for establishing a communication connection in accordance with a circuit-switched communication connection e.g. cell-based portable radio communication connection. Another signaling message is produced for establishing a communication connection in accordance with a packet-switched communication connection e.g. Internet Protocol based communication connection. The messages are transmitted to a communication device e.g. user equipment (UE) (102), with which the connection is to be established. Independent claims are also included for the following: (1) a communication-connection establishment-control unit (2) a communication device (3) a computer program element for signaling a request for establishing a communication connection.
Patent DE-102007003033-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kennzeichnen von Produkten sowie gekennzeichnetes Produkt
Inventor: SCHINDLER SAMUEL
IPC: B41M7/00
Filed: 2007-01-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Kennzeichnen von Produkten, bei dem eine Kennzeichnung auf eine Oberfläche des Produktes aufgebracht wird, wobei als Kennzeichnung (2) eine Flüssigkeit verwendet wird, die mindestens einen Anteil eines pigmentfreien Farbstoffes (4) enthält und die auf ein Produkt (1) aufgedruckt wird, das mindestens im Bereich seiner der Kennzeichnung (2) zugewandten Oberfläche (2) aus Polycarbonat besteht, wobei das mit der Kennzeichnung (2) versehene Produkt (1) auf eine Temperatur oberhalb einer Umgebungstemperatur erwärmt wird und wobei das mit der Kennzeichnung (2) versehene Produkt (1) mit einer Abdeckung (8) laminiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Anordnung der Kennzeichnung (2) auf dem Produkt (1) und vor der Durchführung der Laminierung eine Trocknung der Kennzeichnung (2) durchgeführt wird, wobei als Substanz eine mindestens anteilsmässig unpigmentierte Tinte verwendet wird.
Patent DE-102007008202-B4 (DE)
Title: Testsystem für ein Radargerät
Inventor: NAUMANN FALK
IPC: H04B5/00
Filed: 2007-02-19
Granted: 2014-12-31
Abstract: Testsystem für ein Radargerät (RAD), mit einer Vorrichtung (F1) zum Auskoppeln eines von einer Sendeantenne (TX) des Radargerätes (RAD) ausgestrahlten Radarsignals im Nahfeld der Sendeantenne (TX), einer Leitung (VL) zum Transportieren des ausgekoppelten Radarsignals, einer Vorrichtung (F2) zum Einkoppeln des von der Leitung (VL) transportierten Radarsignals im Nahfeld einer Empfangsantenne (RX) des Radargerätes (RAD), wobei die Vorrichtungen (F1, F2) zum Einkoppeln und zum Auskoppeln als metallische Hohlkörper in Form eines asymmetrischen Trichters ausgestaltet sind und zwischen dem Radargerät (RAD) und den Trichtern (F1, F2) ein Absorber in Form einer Dämpfungsmatte vorgesehen ist.
Patent DE-102007013083-B4 (DE)
Title: Kabelführungsanordnung
Inventor: IWAMI TSUTOMU
IPC: F16G13/16
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kabelführungsanordnung mit: einem flexiblen Kabel (C), einer Kabelführung (100), die eine Serie von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern umfasst, wobei jedes Glied ein Paar von Seitenlaschen (102) umfasst, die durch ein Paar von beabstandeten Verbindern (101) verbunden sind, wobei die Seitenlaschen (102) und die beabstandeten Verbinder (101) einen Schutzkanal bilden, durch den sich das Kabel (C) erstreckt, wobei die Führung (100) einen Biegungsradius, der auf einen bestimmten minimalen Radius begrenzt ist, ein festes Ende (105) und ein bewegliches Ende (106) aufweist, und wobei die Führung (100) an einer Biegung (120) umgeschlagen ist, wodurch sich ein erster Abschnitt der Führung (100) in gegenüberliegender Beziehung zu einem zweiten Abschnitt der Führung (100) befindet, aber die ersten und zweiten Abschnitte in Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind, und einem Schlitten (200), der zwischen den ersten und zweiten Abschnitten der Führung (100) angeordnet ist, um einen Kontakt zwischen den Abschnitten der...
Patent DE-102007016270-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: BAUER WALTER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2007-04-04
Granted: 2009-08-13
Abstract: Werkzeugmaschine (1) zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken (W),  mit einem Maschinengestell (2), das aus einer Kopfplatte (4), einer Grundplatte (5) und Seitenstreben (6–15) besteht, die an den jeweiligen Außenumfang der Kopfplatte (4) und der Grundplatte (5) angeschlossen sind und diese miteinander verbinden,  mit einem zentralen Werkstückträger (24), der von der Kopfplatte (4) getragen und an dem Maschinengestell (2) um eine Drehachse (21) drehbar gelagert ist, die in Gebrauch vertikal orientiert ist,  wobei an zwei Seitenstreben (6–15) eines Seitenstrebenpaars (6/7, 8/9, 10/11, 12/13, 14/15) eine Anschlussstelle (20) ausgebildet und wenigstens eine Anschlussstelle (27) an der Kopfplatte (4) vorgesehen ist,  mit zumindest einer Bearbeitungseinheit (31), die mit zumindest einem Werkzeug zum Bearbeiten des Werkstücks (W) versehen ist,  mit einem Adapter (26), der zwischen der Anschlussstelle (20) und der Bearbeitungseinheit (31) angeordnet ist und die Bearbeitungseinheit (31) mit dem Maschinengestell (2) verbindet.
Patent DE-102007017388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere Filtervorrichtung, und Kartusche
IPC: B01D29/085
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere eine Filtervorrichtung beschrieben. Die Vorrichtung weist einer Kartusche (1), die einen Behälter (2) zur Aufnahme von Behandlungsmittel für Wasser, insbesondere zur Aufnahme von Filtermittel, und einen auf dem Behälter (2) angeordneten Anschlusskopf (10) aufweist. Ferner ist ein Anschlusselement (40) vorgesehen, das eine Aufnahme (50) für den Anschlusskopf (10) aufweist. Es ist mindestens eine Verriegelungswelle (70a, b) vorgesehen, mit der der Anschlusskopf (10) im Anschlusselement (40) fixierbar ist. Die Verriegelungswelle (70a, b) ist drehbar gelagert und von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt drehbar. Es wird auch eine Kartusche (1) mit einer Aussparung im Anschlusskopf (10) beschrieben.
Patent DE-102007017798-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: JANG JAE HYUK
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-04-16
Granted: 2015-01-22
Abstract: Brennstoffzellensystem zum Liefern von elektrischer Leistung für eine elektronische Vorrichtung, welches aufweist: eine Brennstoffzufuhr (10) mit einem Brennstoff-Einlass (16), der an einer Seite eines Trägers (12) gebildet ist, sowie einen Gas-Auslass (18), der auf der anderen Seite des, Trägers (12) gebildet ist, wobei der Träger (12) einen darin gebildeten Kanal aufweist; ein Paar Zelleinheiten (30), die auf gegenüberliegenden Seiten des Trägers (12) der Brennstoffzufuhr (10) angeordnet sind, wobei jede der Zelleinheiten (30) Katalysatorschichten und eine Elektrolytschicht zwischen den Katalysatorschichten aufweist, um Strom mit dem über die Brennstoffzufuhr (10) zugeführten Brennstoff zu erzeugen; äußere Träger (52), die an Außenseiten der Zelleinheiten (30) angeordnet sind, wobei jeder der Träger (52) Durchgangslöcher (56) aufweist, die darin gebildet sind, um wenigstens eine Sauerstoffzufuhr (50) zum Liefern von Sauerstoff an entsprechende der Elektrolytschichten der Zelleinheiten (30) zu bilden; und eine Halterung (70), durch die der Träger (12) der Brennstoffzufuhr (10), des Paar Zelleinheiten (30) und die äußeren Träger (52) der Sauerstoffzufuhr (50) integral miteinander verbunden werden; dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (70) ein Gemisch aus Polydimethylsiloxan und Siliziumdioxid aufweist.
Patent DE-102007023860-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul zum Aufbau einer als Mehrschichtkörper ausgebildeten elektronischen Schaltung
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: G02F1/1343
Filed: 2007-05-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Als Mehrschichtkörper aufgebaute elektronische Schaltung, die eine metallische Schicht (42) aufweist, die eine Antennenspule (15a) und eine Platte eines Schwingkreiskondensators (15k) bildet und wobei ein erstes Schaltungsmodul (4a) eine erste Elektrodenschicht (42) und ein zweites Schaltungsmodul (4b) eine zweite Elektrodenschicht (45) aufweist und die erste Elektrodenschicht (42) und die zweite Elektrodenschicht (45) oder Abschnitte der ersten und/oder der zweiten Elektrodenschicht einen Kondensator (15k, 15s) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrschichtkörper zwei oder mehr durch leitfähigen und/oder isolierenden Kleber miteinander verbundene Schaltungsmodule in Form eines mehrschichtigen Folienkörpers umfasst, wobei eines der Schaltungsmodule als eine Montageplattform (4a, 5a, 6a) ausgebildet ist, die zur Aufnahme von zwei oder mehr Schaltungsmodulen (4b, 4c), umfassend ein Schaltungsmodul (4c) mit einem Anzeigenelement oder einer elektrisch halbleitenden Schicht, bestimmt ist.
Patent DE-102007034390-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs und Zündsystem
Inventor: BERTSCH DIETMAR DR
IPC: F02P15/08
Filed: 2007-07-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zündsystems für einen fremdzündbaren Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem Zündtransformator (10) mit einer Primärseite (12) und einer Sekundärseite (14), wobei an der Primärseite (12) eine Bordnetzspannung (V) des Kraftfahrzeugs anliegt;- einem Zündsteuergerät (16), mittels welchem ein Primärstrom (iprim) durch die Primärseite (12) des Zündtransformators (10) steuerbar ist;- einer Stromerfassungseinrichtung (20), welche mit dem Zündsteuergerät (16) gekoppelt ist und mittels welcher der Primärstrom (iprim) und ein Sekundärstrom (i) durch die Sekundärseite (14) erfassbar und an das Zündsteuergerät (16) übermittelbar sind; und- einer Zündkerze (22), welche zum Erzeugen von Zündfunken (24) mit der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10) gekoppelt ist, folgende Schritte umfassend:a) Aufbauen des Primärstroms (iprim) an der Primärseite (12) des Zündtransformators (10) mittels des Zündsteuergeräts (16), bis ein einstellbarer erster Primärstrommaximalwert (i) erreicht wird;b) Abschalten des Primärstroms (iprim) zum Erzeugen eines Sekundärstroms (i) an der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10);c) Warten für eine Zeitdauer (t), bis ein einstellbarer Sekundärstromminimalwert (i) an der Sekundärseite (14) unterschritten wird;d) Aufbauen des Primärstroms (iprim) an der Primärseite (12) des Zündtransformators (10) mittels des Zündsteuergeräts (16), bis ein einstellbarer zweiter Primärstrommaximalwert (i) erreicht wird; unde) Abschalten des Primärstroms (iprim) mittels des Zündsteuergeräts (16) zum Erzeugen des Sekundärstroms (i) an der Sekundärseite (14) des Zündtransformators (10) .
Patent DE-102007038165-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
Inventor: HAAS WILFRIED
IPC: H01H33/66
Filed: 2007-08-13
Granted: 2011-06-09
Abstract: Elektromagnetischer Aktor zum Betätigen eines elektrischen Schaltelements (20) mit einem Magnetjoch (40), das einen inneren Magnetkernbereich (46) und einen äußeren Magnetkernbereich (48) umfasst, zwischen denen sich ein den inneren Magnetkernbereich (48) umgebender Spalt (50) befindet, in dem eine den inneren Magnetkernbereich umgebende Spule (44) angeordnet ist, und mit einem Anker (60), der im Bereich des Spaltes (50) mit zumindest einer Ausnehmung (62) versehen ist, wobei der vom Magnetfeld durchflossene Eisenquerschnitt des Ankers (60) vom Zentrum des Ankers (66) bis zu seinem Rand minimal ist und wobei keine Sättigungserscheinungen auftreten.
Patent DE-102007059168-B4 (DE)
Title: Kommunikationsmodul mit Schlitzantenne
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01Q1/22
Filed: 2007-12-06
Granted: 2012-11-08
Abstract: Kommunikationsmodul für eine Radiofrequenzkommunikation enthaltend ein einen Chip (8) aufweisendes Funkmodul (7, 7') und eine Schlitzantenne (2, 19, 27) mit einer Öffnung (4), – wobei das Funkmodul (7, 7') eine elektrisch mit dem Chip (8) verbundene magnetische Koppelantenne (10) aufweist, – wobei die Daten und/oder die Energie unter Kopplung zwischen der Schlitzantenne (2, 19, 27) und der magnetischen Koppelantenne (10) übertragen werden, – wobei das Funkmodul (7, 7') in einem Bereich der Schlitzantenne (2, 19, 27) positioniert ist, in dem die Schlitzantenne (2, 19, 27) die höchste magnetische Feldstärke aufweist, – wobei die magnetische Koppelantenne (10) zusammen mit dem Chip (8) in einem elektrisch nicht leitenden Vergusskörper angeordnet ist und – wobei der Vergusskörper kraftschlüssig oder kraft- und formschlüssig mit der Schlitzantenne (2, 19, 27) verbunden ist.
Patent DE-102007062337-B4 (DE)
Title: Digitales Diktiergerät mit "Look and Feel" eines Banddiktiergerätes
Inventor: TOEFFLINGER FRANK DR
IPC: G06F40/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2011-07-14
Abstract: Digitales Diktiergerät, wobei das digitale Diktiergerät zumindest – ein Mikrofon (2) zum Eingeben von aufzuzeichnenden Diktaten (Di), – einen Audiospeicher (6) zum Aufzeichnen eingegebener Diktate (Di) und/oder eine Aufnahme (7) zum Einsetzen eines derartigen Audiospeichers (6) in die Aufnahme (7), – einen Lautsprecher (3) zum Wiedergeben aufgezeichneter Diktate (Di), – eine Eingabeeinrichtung (4) zum Vorgeben eines gewünschten Betriebszustandes des digitalen Diktiergeräts durch einen Benutzer, – eine Datenschnittstelle (8) zum Übertragen aufgezeichneter Diktate (Di) an eine externe Einrichtung (10), – eine Anzeigeeinrichtung (5) zum Anzeigen des jeweiligen Betriebszustands des digitalen Diktiergeräts und – eine Steuereinrichtung (9) für die Steuerung der übrigen Komponenten (2 bis 8) des digitalen Diktiergeräts aufweist, wobei die oben genannten Komponenten (2 bis 9) in geeigneter Weise datentechnisch miteinander verbunden sind und zusammenwirken und der Audiospeicher (6) und die Steuereinrichtung (9) derart miteinander zusammenwirken, dass ein momentan bearbeitetes Diktat (Di)...
Patent DE-102008007791-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verbessertes Verfahren zur wässrigen Verkohlung / hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse sowie dadurch erhaltene Karbonisierungsprodukte
IPC: C09K5/04
Filed: 2008-02-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur wässrigen Verkohlung/hydrothermalen Karbonisierung (HyKa) von Biomasse, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Vorrichtung mit einem Prozessbehälter, der in einem Kühlmittelbehälter platziert ist, und einer Neigevorrichtung, mit der der im Kühlmittelbehälter platzierte Prozessbehälter im Betrieb der Vorrichtung geneigt werden kann; – Befüllen des Prozessbehälters mit Biomasse sowie Wasser und einem Katalysatorzusatz unter Bildung eines Lufteinschlusses im Prozessbehälter; und – Neigen des Prozessbehälters abwechselnd in zwei Richtungen so, dass sich der Lufteinschluss jeweils von einem Ende des Prozessbehälters zum anderen Ende bewegt.
Patent DE-102008017359-B4 (DE)
Title: LED-Tafel mit LEDs
Inventor: AUTENZELLER PETER
IPC: G09F9/33
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: LED-Tafel mit LEDs, die zur Bildanzeige auf einer Tragstruktur (10, 11, 11a) längs Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei die Tragstruktur zur Aufnahme der LEDs in im Wesentlichen starre stab- bzw. stangenförmige Segmente (12, 13, 14, 20 bis 24, 20a bis 24a) unterteilt ist, die in Querrichtung miteinander verbunden sind, und LED-Zeilen bzw. -Spalten tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente der Tragstruktur zur Realisierung nicht ebener, reversibel verformbarer Tafelstrukturen über nachgiebige, festsetzbare Verbindungsmittel (15, 16, 17; 30 bis 34, 40 bis 44) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008024294-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregelung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: LUTZENBERGER CHRISTIAN DR
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-05-20
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fahrdynamikregelung für ein zweispuriges Fahrzeug mit zumindest an einer Achse vorgesehenen Radmotoren, mit denen dem jeweiligen Rad eine positive oder negative Beschleunigung aufprägbar ist, um ein auf das Fahrzeug einwirkendes Giermoment zu erzeugen, wobei die Radmotoren einer Achse im Bedarfsfall solchermaßen angesteuert werden, dass eines der Räder um den im wesentlichen gleichen Betrag positiv beschleunigt wird, wie das andere Rad negativ beschleunigt wird, so dass das Fahrzeug hierdurch im wesentlichen keine Beschleunigung in Längsrichtung erfährt, und wobei ein Giermoment zum Ausgleich einer Regelabweichung zwischen einer gemessenen Ist-Gierrate und einer Referenz-Gierrate erzeugt wird und diese Fahrdynamikregelung nur nach Überschreiten von Sensitivitätsschwellen bezüglich der Gierrate des Fahrzeugs aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem aus der Regelabweichung ermittelten Ausgangssignal ein pauschales zusätzliches Unterstützungs-Motormoment, dessen Größe von der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abhängig ist, von den Radmotoren erzeugt wird, welches mit einer Aktivierung der Fahrdynamikregelung einen höheren Spitzenwert enthält, der im zeitlichen Verlauf der Regelung abgebaut wird, wonach ein niedrigeres im wesentlichen konstantes Motormoment an den Radmotoren gestellt wird.
Patent DE-102008024669-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F04B35/04
Filed: 2008-05-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Kältemittelverdichteranordnung mit einem Motor, der einen Stator, einen Rotor und eine mit dem Rotor verbundene Kurbelwelle aufweist, einem Zylinderblock, der über einen Träger am Stator befestigt ist und einen Zylinder mit einer Zylinderachse aufweist, und einem Kalottenlager, mit dem die Kurbelwelle im Träger gelagert ist, wobei das Kalottenlager einen Kalottenring, dessen Umfangsfläche einen Teil einer Kugeloberfläche mit einem ersten Radius bildet, und eine Lagerschale, in der der Kalottenring angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (18) mindestens zwei Kontaktpunkte (21, 22) mit dem Kalottenring (17) aufweist und zumindest im Bereich der Kontaktpunkte (21, 22) einen Teil einer Kugeloberfläche mit einem zweiten Radius, der größer als der erste Radius ist, bildet, wobei die Kontaktpunkte (21, 22) in einer Ebene, die durch die Achse (20) der Kurbelwelle (5) und die Zylinderachse (23) oder eine Parallele zur Zylinderachse (23) aufgespannt ist, entlang einer Geraden (24) angeordnet sind, die mit der Zylinderachse (23) einen vorbestimmten spitzen Winkel (α) einschließt, wobei der Kalottenring (17) eine geneigte Abstützung in der Lagerschale (18) hat.
Patent DE-102008044371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung
Inventor: ULBRICH NICOLAUS
IPC: G01P15/18
Filed: 2008-12-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sensoranordnung (1) mit einem eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisenden Substrat (2) und einer im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene (100) auf dem Substrat (2) angeordneten mikromechanischen Funktionsschicht (3), wobei zwischen dem Substrat (2) und der mikromechanischen Funktionsschicht (3) eine Zwischenschicht (4) vorgesehen ist, wobei die mikromechanische Funktionsschicht (3) wenigstens ein gegenüber dem Substrat (2) bewegliches Element (5) aufweist, wobei eine elastische Befestigung des beweglichen Elements (5) am Substrat (2) mittels der Zwischenschicht (4) vorgesehen ist, wobei wenigstens in einem Elastizitätsbereich (6), welcher senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) zwischen dem beweglichen Element (5) und dem Substrat (2) vorgesehen ist, eine Kaverne (7) zwischen der Zwischenschicht (4) und dem Substrat (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Verfahrensschritt das Substrat (2) bereitgestellt wird, – in einem zweiten Verfahrensschritt eine erste Opferschicht (20) auf dem Substrat (2) hergestellt wird, wobei zunächst eine lokale thermische Oxidation des Substrats (2) im Elastizitätsbereich (6) durchgeführt wird und anschließend eine globale thermische Oxidation des Substrats (2) auch außerhalb des Elastizitätsbereichs (6) durchgeführt wird, – in einem dritten Verfahrensschritt auf der ersten Opferschicht (20) die Zwischenschicht (4) angeordnet wird, – in einem vierten Verfahrensschritt auf der Zwischenschicht (4) eine zweite Opferschicht (21) erzeugt wird, – in einem fünften Verfahrensschritt auf der zweiten Opferschicht (21) die mikromechanische Funktionsschicht (3) angeordnet wird, – in einem sechsten Verfahrensschritt das bewegliche Element (5) in der mikromechanischen Funktionsschicht (3) erzeugt wird, – in einem siebten Verfahrensschritt die erste Opferschicht (20) zur Bildung der Kaverne (7) im Elastizitätsbereich (6) wieder entfernt wird.
Patent DE-102008045102-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfassung geringfügigen Auftankens für ein virtuelles Flexkraftstoffsensorsystem
Inventor: CARR MARK D
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-08-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Schätzen der Zusammensetzung von Kraftstoff im Kraftstofftank (26) eines Fahrzeugs (20), wobei das Verfahren umfasst: Erfassen eines Auftankereignisses (104); Bestimmen, ob ein Volumen an während des Auftankereignisses hinzugefügtem Kraftstoff einem ersten Schwellenwert über- oder unterschreitet (138); Aussetzen einer Kraftstoffzusammensetzungsschätzung (142), wenn das Volumen an während des Auftankereignisses hinzugefügtem Kraftstoff den ersten Schwellenwert unterschreitet (140); Akkumulieren eines Gesamtvolumens an Kraftstoff auf Grundlage mehrerer Auftankereignisse (120), bei denen der erste Schwellenwert unterschritten wird und Schätzen einer neuen Kraftstoffzusammensetzung auf Grundlage des akkumulierten Gesamtvolumens (139), wenn das akkumulierte Gesamtvolumen einen zweiten Schwellenwert überschreitet.