baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007833-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Montieren eines hohlen runden Rohrs an einem Kotflügel und ein Fahrzeug mit solch einer Anordnung
Inventor: GUNNARSSON JONAS
IPC: B62D25/18
Filed: 2017-08-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Anordnung (I) zum Montieren eines hohlen runden Rohrs (20) an einem Kotflügel (10), wobei das Rohr zum Stützen des Kotflügels (10) ausgebildet ist, wobei die Anordnung (I) ein zum Befestigen an einer Außenfläche (20a) des Rohrs (20) ausgebildetes äußeres Element (40), ein zum Einführen in das Rohr (20) ausgebildetes längliches Element (50) mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt, und eine zum Verbinden des äußeren Elements (40) mit dem länglichen Element (50) über das Rohr (20) ausgebildete Schraubverbindung (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Element (50) eine Querschnittform aufweist, um wenigstens zwei Kontaktflächenabschnitte (50a1, 50a2) für den inneren Kontakt bereitzustellen, und das äußere Element (40) eine Querschnittform zum Bereitstellen von wenigstens zwei Kontaktflächenabschnitten (40b1, 40b2) für den äußeren Kontakt entsprechend wenigstens zwei Kontaktflächenabschnitten (50a1, 50a2) für den inneren Kontakt aufweist, so dass ein äußerer Kontakt mit äußerer Kraft (F1e, F2e) gegen das Rohr (20) hergestellt wird und ein innerer Kontakt mit innerer Kraft (F1i, F2i) gegen das Rohr (20) hergestellt wird und die äußeren Kräfte (F1e, F2e) jeweils gegen die inneren Kräfte (F1i, F2i) gerichtet sind.
Patent DE-102017008488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: F25D3/12
Filed: 2017-09-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee, mit einem Vorlagebehälter (2, 31), in den eine Zuleitung (3) für flüssiges oder schneeförmiges Kohlendioxid sowie eine Gasabzugsleitung (5) zum Abführen von Kohlendioxidgas einmündet, und der eine bodenseitig angeordnete Ausgabeöffnung aufweist (7) und mit zumindest einem beabstandet von der Ausgabeöffnung (7) angeordneten Trennmesser (9, 9a, 9b, 9c, 9d) ausgerüstet ist, das von einer ersten, den Innenraum des Vorlagebehälters (2, 31) in zwei Teilvolumina separierende Position in eine zweite, vom Innenraum des Vorlagebehälters (2, 31) seitlich beabstandete Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeöffnung (7) ein horizontal und vertikal beweglicher Boden (8) zugeordnet ist, der einen dem Innenquerschnitt der Ausgabeöffnung (7) entsprechenden Außenquerschnitt aufweist und der zwischen einer ersten Position, in der die Ausgabeöffnung (7) freigegeben und der Boden (8) seitlich am Vorlagebehälter (2, 31) angeordnet ist, einer zweiten Position, in der der Boden (8) die Ausgabeöffnung (7) auf Höhe ihrer Mündung verschließt, und einer dritten Position, in der der Boden (8) begrenzt in die Ausgabeöffnung (7) des Vorlagebehälters (2, 31) eingeführt ist, bewegbar ist.
Patent DE-102017105556-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-03-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Eine Anzeigetafel (100) umfassend: eine Vielzahl von Subpixeln (210, 310, 410, 510, 610), die von einer Vielzahl von Abtastleitungen (230, 430, 530, 630) umgeben sind, die mit einer Vielzahl von Datenleitungen (220, 420, 520, 620) kreuzen, wobei die Vielzahl von Subpixeln (210, 310, 410, 510, 610) in einer Matrix angeordnet sind, jedes der Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) eine Pixelelektrode (414, 514) umfasst, die Vielzahl von Subpixeln (210, 310, 410, 510, 610) in Subpixel eines ersten Typs (P1), Subpixel eines zweiten Typs (P2), Subpixel eines dritten Typs (P3) und Subpixel eines vierten Typs (P4) aufgeteilt sind, wobei jeder Typ (P1, P2, P3, P4) von Subpixeln ausgebildet ist, eine andere Farbe anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Subpixel des ersten Typs (P1), der Subpixel des zweiten Typs (P2), der Subpixel des dritten Typs (P3) und der Subpixel des vierten Typs (P4) einen Öffnungsbereich (212, 312, 412, 512, 612) und einen Nicht-Öffnungsbereich (211, 311, 411, 511, 611) aufweist;eine Fläche des Öffnungsbereichs (212, 312, 412, 512, 612) eines jeden der Subpixel des vierten Typs (P4) kleiner ist als die Fläche des Öffnungsbereichs (212, 312, 412, 512, 612) eines jeden der Subpixel des ersten Typs (P1), der Subpixel des zweiten Typs (P2) und der Subpixel des dritten Typs (P3), unddie Vielzahl von Subpixeln (210, 310, 410, 510, 610) in eine Vielzahl von Pixelgruppen (340A, 340C, 640) unterteilt sind, jede der Pixelgruppen (340A, 340C, 640) vier der Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) umfasst, einer der vier Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) in jeder der Pixelgruppen (340A, 340C, 640) das Subpixel des vierten Typs (P4) ist, jede der Pixelgruppen (340A, 340C, 640) ferner mindestens zwei Anzeigeelemente (213, 313, 413, 513A, 513B, 513C, 613A, 613B) umfasst, jedes der Anzeigeelemente (213, 313, 413, 513A, 513B, 513C, 613A, 613B) mit einem der Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) in der Pixelgruppe (340A, 340C, 640) verbunden ist, und die mindestens zwei Anzeigeelemente (213, 313, 413, 513A, 513B, 513C, 613A, 613B) innerhalb des Nicht-Öffnungsbereichs (211, 311, 411, 511, 611) des Subpixels des vierten Typs (P4) angeordnet sind, wobei die Subpixel des vierten Typs (P4) in einer Zeilenrichtung und in einer Spaltenrichtung der Matrix durch ein oder mehrere Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) anderer Typen voneinander beabstandet angeordnet sind,wobei in der Zeilenrichtung der Matrix ein Subpixel des ersten Typs (P1), ein Subpixel des zweiten Typs (P2), ein Subpixel des dritten Typs (P3) und ein Subpixel des vierten Typs (P4) abwechselnd in einer solchen Reihenfolge angeordnet sind, dass Subpixel des gleichen Typs (210, 310, 410, 510, 610) in zwei benachbarten Zeilen durch zwei Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) zueinander fehlausgerichtet sind, undwobei in jeder Pixelgruppe (340A, 340C, 640) die Subpixel (210, 310, 410, 510, 610) in einer „T“ -Form angeordnet sind.
Patent DE-102017111371-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Vlieswickler
Inventor: HACHMANN ANDREAS
IPC: B65H19/12
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vlieswickler (1),
 • aufweisend
 - einen Halteabschnitt (3), gestaltet, eine Wickelwelle (7) aufzunehmen,
 - einen Transportabschnitt (100) und
 - einen Führungsabschnitt (20), der
 • eine im Wesentlichen von einem Boden, auf den der Vlieswickler (1) aufgestellt ist, weg weisende Lauffläche (21) aufweist und
 • gestaltet ist, das Gewicht der Wickelwelle (7) aufzunehmen,
 • wobei der Transportabschnitt (100) und der Führungsabschnitt (20) gestaltet sind, die Wickelwelle (7) vom Halteabschnitt (3) auf oder nahe der Lauffläche (21) in Richtung einer Anwickelposition (4) zu bewegen, in der der Vlieswickler (1) eingerichtet ist, die Wickelwelle (7) mit einem sich auf einer Kontaktwalze (8) des Vlieswicklers (1) befindlichen Vlies anzuwickeln.
Patent DE-102017114887-B4 (DE)
Title: Gebäudeflächen-Pflanzsystem und Kulturtopf für Pflanzen
Inventor: PLATTNER WOLFGANG
IPC: A01G27/02
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudeflächen-Pflanzsystem (100), das mindestens ein auf und/oder an einem Gebäude (40; 60; 70) angeordnetes Wasserbecken (8) mit einem Wasser-Überlaufsystem (50), das in dem Wasserbecken (8) einen Wasserpegel (26) von 10 cm - 25 cm, insbesondere von 13 cm, einstellt, umfasst, wobei in dem Wasserbecken (8) mindestens ein Moduleinsatz (20; 20') ausgebildet ist, in dem eine Pflanze, insbesondere ein Kulturtopf (2), einsetzbar oder auf dem eine Vegetationsdecke einsetzbar ist, wobei der Moduleinsatz (20, 20') derart ausgebildet ist, dass zwischen einem Boden (9) des Wasserbeckens (8) und dem Moduleinsatz (20, 20') ein Vegetationsraum (28) gebildet ist, der vom Wasserpegel (26) und einem zwischen dem Wasserpegel (26) und dem Moduleinsatz (20, 20') ausgebildeten Atmosphären-Bereich (27) gebildet ist.
Patent DE-102017130904-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung einer Vollmantelschneckenzentrifuge mit einem Umlenkgerinne
Inventor: KELLNBERGER ALFONS
IPC: B04B7/08
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslassvorrichtung einer Vollmantelschneckenzentrifuge zum Trennen eines mehrphasigen Gutes, die an einer Stirnwand einer um eine Längsachse drehenden Zentrifugentrommel an einer in der Stirnwand ausgebildeten Auslassöffnung angeordnet ist, die ein Umlenkgerinne zum Umlenken einer durch die Auslassöffnung gelangenden flüssigen Phase des Gutes umfasst, wobei die Umlenkung relativ zur Längsachse einen Winkel zwischen 50° und 90° zur Umfangsrichtung hin beträgt, und die eine ausgerichtete geradlinige Wehrkante zum Begrenzen des Austritts der flüssigen Phase umfasst, wobei der Winkel der Ausrichtung der Wehrkante relativ zur Stirnwand zwischen minus 6° zur Stirnwand hin in Richtung der Auslassöffnung (20) weisend und 0° relativ zur Stirnwand beträgt, wobei sich die Wehrkante (30) am Ende des Umlenkgerinnes (22) befindet.
Patent DE-102018003090-B4 (DE)
Title: Duft-Anbauteil für Behälter
Inventor: GRIFFIS SHWAN
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Duftbereitstellungssystem für einen Getränkebehälter, umfassend:eine Flasche (630) zum Enthalten eines flüssigen Getränks, wobei die Flasche (630) einen Körperbereich und einen Halsbereich beinhaltet, wobei die Flasche einen Kragen (631), die sich nach außen und umfänglich um den Halsbereich herum erstreckt, sowie eine Absatzstruktur (635) beinhaltet, die sich nach außen und umfänglich um den Halsbereich herum erstreckt und über dem Kragen (631) positioniert ist;einen Duftring (610), beinhaltend einen Körper, der mit einem flüchtigen chemischen Wirkstoff beladen ist, um von dem Körper des Duftrings (610) auszuströmen, um einen Duft zu erzeugen, wobei der Duftring (610) mindestens eine innere vorstehende Struktur (611) beinhaltet, die von einer Innenwand des Körpers des Duftrings hervorsteht, wobei der Duftring (610) so konfiguriert ist, um um den Halsbereich der Flasche (630) herum befestigt zu sein, auf der Grundlage eines Kontakts zwischen der mindestens einen inneren vorstehenden Struktur (611) des Duftrings (610) und der Absatzstruktur (635) der Flasche (630), wobei die mindestens eine innere vorstehende Struktur (611) unter der Absatzstruktur (635) positioniert ist; undeine Kappe (620), die reversibel an der Flasche (630) anbringbar ist, wobei die Kappe (620) eine innere Randstruktur (625) beinhaltet, die von einer und umfänglich um eine innere Kappenwand der Kappe hervorsteht, wobei die Kappe (620) so strukturiert ist, den Duftring (610) in einem Zwischenraum (940), der zwischen dem Kragen (631) der Flasche und der inneren Randstruktur (625) der Kappe gebildet ist, einzuschließen, wenn die Kappe sicher an der Flasche angebracht ist,wobei das Duftbereitstellungssystem konfiguriert ist, um den Duft aus dem Duftring (610) in dem Zwischenraum (940) einzuschließen, wenn die Kappe (620) sicher an der Flasche (630) angebracht ist, und den Duft in eine äußere Umgebung der Flasche (630) abzugeben, wenn die Kappe (620) von der Flasche (630) gelöst wird.
Patent DE-102018113005-B4 (DE)
Title: Magnetischer stromsensor
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-05-30
Granted: 2024-02-01
Abstract: Stromsensor, der aufweist:einen Sensorchip (10), der eine erste Chipoberfläche (11), eine zweite Chipoberfläche (12) und wenigstens ein Sensorelement (30) aufweist;ein Gehäuse (20), das eine erste Gehäuseoberfläche (21), die an die zweite Chipoberfläche (12) angrenzt, und eine zweite Gehäuseoberfläche (22), die zu der ersten Gehäuseoberfläche (21) beabstandet ist und durch einen Abstandshalterabschnitt (23) des Gehäuses (20) von der ersten Gehäuseoberfläche (21) getrennt ist, aufweist,wobei die zweite Gehäuseoberfläche (22) dazu ausgebildet ist, auf einem Leiter (50) befestigt zu werden und elektrisch isolierend ist undwobei die zweite Chipoberfläche (12) elektrisch leitend ist.
Patent DE-102018209353-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen eines Kunststoffrohrs
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: B29C53/08
Filed: 2018-06-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Biegen eines Kunststoffrohrs (1), mit den Schritten: Anordnen eines Biegebereichs (6) eines Kunststoffrohrs (1) in einem Einflussbereich (25) einer Erwärmungseinrichtung (20; 70) und Durchführen einer kontaktlosen lokalen Erwärmung des Biegebereichs (6), wobei die Erwärmungseinrichtung (20; 70) eine erste vorgebbare Temperaturdifferenz zwischen einer Neutralzone (34, 35) des Biegebereichs (6) und einer Stauchungszone (32) des Biegebereichs (6) sowie eine zweite vorgebbare Temperaturdifferenz zwischen der Neutralzone (34, 35) des Biegebereichs (6) und einer Dehnungszone (33) des Biegebereichs (6) erzeugt, Einleiten von Biegekräften auf beabstandet zum Biegebereich (6) am Kunststoffrohr (1) angeordnete Haltebereiche (16, 17; 53) und/oder Einleiten von Biegekräften auf den Biegebereich (6) zur Deformation des Kunststoffrohrs (1) in eine Deformationsstellung und Abkühlen des Kunststoffrohrs (1) in der Deformationsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste vorgebbare Temperaturdifferenz und die zweite vorgebbare Temperaturdifferenz derart gewählt sind, dass die Stauchungszone (32) des Biegebereichs (6) und die Dehnungszone (33) des Biegebereichs (6) auf eine für das Kunststoffrohr (1) materialspezifische Glasübergangstemperatur erwärmt werden und die Neutralzone (34, 35) des Biegebereichs (6) eine Temperatur unterhalb der materialspezifischen Glasübergangstemperatur aufweist.
Patent DE-102019000158-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem ausfahrbaren Frontkofferraum
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60P1/34
Filed: 2019-01-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Laderaum (2),- wobei der Laderaum (2) frontseitig des Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist und eine Laderaumöffnung (3) aufweist,- wobei am Kraftfahrzeug (1) eine Fronthaube (4) schwenkbar gelagert ist, die zwischen einer Verschlussstellung (5) und wenigstens einer Offenstellung (6) schwenkbar ist,- wobei die Fronthaube (4) in der Verschlussstellung (5) die Laderaumöffnung (3) verschließt und in wenigstens einer Offenstellung (6) die Laderaumöffnung (3) freigibt,- wobei im Laderaum (2) eine zwischen einer Grundposition und einer Zugangsposition höhenverstellbare Ladegutaufnahme (7) angeordnet ist, wobei die Zugangsposition im Vergleich zur Grundposition bezüglich des Kraftfahrzeugs höher gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladegutaufnahme (7) mit der Fronthaube (4) schwenkbar gekoppelt ist, derart, dass bei Überführung der Fronthaube (4) aus der Verschlussstellung (5) in die Offenstellung (6) die Ladegutaufnahme (7) aus der Grundposition in die angehobene Zugangsposition verlagert wird und dass die in ihrer Zugangsposition angeordnete Ladegutaufnahme (7) im Vergleich zur Grundposition zusätzlich verschwenkt und/oder verdreht angeordnet sein kann.
Patent DE-102019104375-B4 (DE)
Title: System zur Positionierung einer Einrichtung, Kanalsystem und Verfahren zur Ladung eines zur induktiven Ladung eingerichteten Gegenstands
IPC: F16M7/00
Filed: 2019-02-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: System zur Positionierung einer Einrichtung (1) zur Bewirkung eines elektrischen Effekts, insbesondere zur induktiven Ladung eines zur induktiven Ladung eingerichteten Gegenstands, wie zum Beispiel einer Batterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, mit einer Nivelliereinheit (10) zur Anordnung in einem Boden (100), insbesondere in einem Fußboden, wobei die Nivelliereinheit (10) höhenverstellbar ausgestaltet ist, sodass die Neigung und/oder Höhenposition ihrer Oberseite (12) in Bezug zu einer Aufstellungsfläche (103) auf der Bodenoberseite (102) einstellbar ist, und wobei das System zur Positionierung einer Einrichtung weiterhin eine Trägereinrichtung (40) aufweist, die an oder in der Nivelliereinheit (10) mechanisch befestigt ist; sowie eine elektrische Einrichtung (50), wobei die elektrische Einrichtung (50) von der Trägereinrichtung (40) in senkrechter Richtung abgestützt ist.
Patent DE-102019104828-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung, insbesondere Flow Diverter, und Set mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/95
Filed: 2019-02-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Medizinische Vorrichtung, insbesondere Flow Diverter, mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen, radial selbstexpandierbaren Gitterstruktur (10) aus mehreren, verflochtenen Einzeldrähten (11), die Maschen (12) der Gitterstruktur (10) bilden, wobei wenigstens ein Teil der Einzeldrähte (11) ein röntgensichtbares Kernmaterial (11a) und ein superelastisches Mantelmaterial (11b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere in Umfangsrichtung der Gitterstruktur (10) unmittelbar benachbarte Maschen (12) einen Maschenring (13) bilden, wobei die Gitterstruktur (10) in einem vollständig selbstexpandierten Zustand einen Expansionsdurchmesser Dexpzwischen 2,5 mm und 8 mm, der Maschenring (13) eine Maschenanzahl n und das Kernmaterial (11a) einen Kerndurchmesser dKernaufweisen, und wobei für den Kerndurchmesser dKerngilt:dKern=f⋅(Dexp/n)wobei für einen Sichtbarkeitsfaktor f gilt:0,08≤f≤0,15.
Patent DE-102019121402-B4 (DE)
Title: Modellierungsvorrichtung zur Ausbildung wenigstens einer ersten segmentierten Oberfläche
Inventor: HAMOUD MOHAMED
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-08-08
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Modellierungsvorrichtung (1) zur Ausbildung wenigstens einer ersten segmentierten Oberfläche (A) mit einer Mehrzahl von Modellierungselementen (5), welche in einer gemeinsamen Bewegungsrichtung (B) jeweils unabhängig voneinander veränderlich positionierbar ausgebildet sind, wobei jedes Modellierungselement (5) wenigstens einen ersten Modellierungskörper (50) aufweist, welche ausgebildet sind, gemeinsam die erste segmentierte Oberfläche (A) zu bilden. Die Modellierungsvorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Antriebsmittel (15), welches ausgebildet ist, wenigstens zwei der Modellierungselemente (5) gemeinsam anzutreiben, und durch jeweils wenigstens ein Übertragungsmittel (2, 3, 4), welches im Kraftfluss zwischen dem Antriebsmittel (15) und dem jeweiligen Modellierungselement (5) angeordnet und ausgebildet ist, eine Übertragung einer Kraft des Antriebsmittels (15) auf das jeweilige Modellierungselement (5) zuzulassen oder nicht.
Patent DE-102019134861-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung an einem Fahrzeug
Inventor: KAISER MAX
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-12-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Sensoranordnung (10) an einem Fahrzeug, mit einer Verbindungsanordnung (20), welche eine Haltevorrichtung (12) beweglich zwischen einer Betriebsstellung und mindestens einer Schutzstellung mit mindestens einem Fahrzeugbauteil (2) verbindet, wobei die Haltevorrichtung (12) einen Sensor (60) aufnimmt, wobei eine von einem Kollisionsgegner verursachte Kollisionskraft (F) einen in eine erste Raumrichtung (R1) wirkenden ersten Kraftanteil (FX) umfasst, welcher die Haltevorrichtung (12) anteilig in Richtung der korrespondierenden ersten Raumrichtung (R1) in die mindestens eine Schutzstellung bewegt, wobei eine Rückstellkraft von mindestens einer Rückstellanordnung (51) die Haltevorrichtung (12) aus der mindestens einen Schutzstellung in die Betriebsstellung überführt, und wobei die erste Raumrichtung (R1) einer Fahrzeuglängsrichtung (x) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung (20) mindestens eine Hebelanordnung (30, 40) aufweist, welche zusätzlich mindestens einen in eine weitere Raumrichtung (R2, R3, y, z) wirkenden Kraftanteil (FY) der Kollisionskraft (F) in eine anteilige Bewegung der Haltevorrichtung (12) in die korrespondierende Raumrichtung (R2, R3, y, z) übersetzt, wobei die mindestens eine Hebelanordnung (30, 40) die Haltevorrichtung (12) in eine resultierende Wirkungsrichtung (WR) der Kollisionskraft (F) in die mindestens eine Schutzstellung überführt.
Patent DE-102019208667-B4 (DE)
Title: 2Elektronische Baugruppe und elektrischer Antrieb mit dieser Baugruppe
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: H01L23/32
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe (1), bestehend aus einem Gehäuseteil (2), einem Gehäusedeckel (3), einem Bauteilträger (4) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (5) und einem Haltemittel (6) zur Unterstützung des elektronischen Bauteils (5), sowie einen elektrischen Antrieb mit einer derartigen elektronischen Baugruppe. Aufgabe der Erfindung ist es bei elektronischen Baugruppen für eine ausreichende mechanische Stabilität und Robustheit zu sorgen ohne elektrische Bauteile zu beschädigen und den Bauraum wesentlich zu vergrößern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019211879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-08-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung eine Schnittstelle (10) zum Ankoppeln eines elektrischen Energiespeichers (8) für die Vorrichtung aufweist, wobei der elektrische Energiespeicher (8) eine Identität aufweist, wobei diese Identität an mindestens ein Nutzerkonto (22) gekoppelt ist, wobei das mindestens eine Nutzerkonto (22) in mindestens einer Datenverarbeitungseinrichtung hinterlegt ist, wobei der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung von dem Energiespeicher (8) über die Schnittstelle (10) eine Information über seine Identität übermittelt wird, wenn der Energiespeicher (8) an die Schnittstelle (10) angekoppelt wird, wobei die Information über die Identität von der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung überprüft wird, wobei in dem mindestens einen Nutzerkonto (22), das in der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung hinterlegt ist, eine Eigenschaft des elektrischen Energiespeichers (8) definiert ist, wobei der elektrische Energiespeicher der Definition entsprechend betrieben wird, und/oder bei dem in dem mindestens einen Nutzerkonto (22), das in der mindestens einen Datenverarbeitungseinrichtung hinterlegt ist, eine Eigenschaft der Vorrichtung definiert ist, wobei die Vorrichtung der Definition entsprechend betrieben wird.
Patent DE-102019218208-B4 (DE)
Title: Frequenzumrichter und System
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Frequenzumrichter (1), aufweisend:- ein Gehäuse (2),- einen Aufnahmeraum (3), der in dem Gehäuse (2) gebildet ist und der dazu vorgesehen ist, eine externe elektronische Baugruppe (4) aufzunehmen, und- eine in dem Aufnahmeraum (3) angeordnete elektrische Schnittstelle (5), die mit einer elektrischen Schnittstelle (6) der externen elektronischen Baugruppe (4) korrespondiert,- wobei das Gehäuse (2) einen Gehäuse-Vorsprung (7) aufweist, der in einer vorgesehenen Einbauausrichtung des Frequenzumrichters (1) den Aufnahmeraum (3) derart überdeckt, dass eine aufgenommene externe elektronische Baugruppe (4) vollständig überdeckt ist.
Patent DE-102020111097-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: KAWAMURA MASASHI
IPC: G03G9/093
Filed: 2020-04-23
Granted: 2023-10-05
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, wobeidas Tonerteilchen beinhaltetein Tonerkernteilchen; undein Organosiliciumpolymer, das eine Oberfläche des Tonerkernteilchens bedeckt,das Organosiliciumpolymer eine durch die folgende Formel (A) dargestellte Struktur aufweist, das Tonerkernteilchen ein Harz A beinhaltet,R4-SiO3/2(A)wobei R4jeweils unabhängig eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine Phenylgruppe darstellt,das Harz A eine durch die folgende Formel (1) dargestellte Struktur aufweist:wobei P1ein Polymersegment darstellt, L1eine Einfachbindung oder eine zweiwertige Verbindungsgruppe darstellt, und R1bis R3jeweils unabhängig eine Alkoxygruppe mit 1 oder mehr Kohlenstoffatomen oder eine Hydroxygruppe darstellen, m eine positive ganze Zahl darstellt, und wenn m 2 oder mehr ist, eine Mehrzahl von L1, eine Mehrzahl von R1, eine Mehrzahl von R2und eine Mehrzahl von R3jeweils gleich oder unterschiedlich sein können,ein Gehalt an Siliciumatomen im Harz A von 0,02 Massen-% bis 10,00 Massen-% beträgt, undein Gehalt an Siliciumatomen im Organosiliciumpolymer von 30 Massen-% bis 50 Massen-% beträgt.