baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-144020-A1 (DD)
Title: Knebelbefestigung
Inventor: LEHNERT GUENTER
IPC: B25G3/24
Filed: 1979-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knebelbefestigung, besonders bei
solchen Werkzeugen,, die längere Zeit mit eingestecktem Knebel benutzt
werden sollen. Das Ziel der Erfindung ist eine einfach herstellbare
Knebelbefestigung, bei der der.Knebel einsteckbar ist und nicht
herausfallen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Knebelbefestigung zu schaffen, bei der der Knebel mittels einer
kraftschlüssigen Verbindung gehalten wird, die ohne Hilfsmittel
lösbar ist. Die Lösung sieht am Schaft mindestens eine Ausnehmung
vor, in die ein elastischer Dorn eingebracht werden kann. Der axiale
Abstand der Mittelpunkte von Bohrung (zur Aufnahme des Knebels) und
Ausnehmung ist geringfügig kleiner als die Summe der Radien von
Bohrung und Ausnehmung. Der Durchmesser des Dornes entspricht dem
der Ausnehmung, die Länge des Dornes dem Durchmesser des Schaftes,
bei Rohrsteckschlüsseln sollte der Dorn einige Millimeter länger sein
als der Außendurchmesser des Schaftes.
Patent DD-144097-A1 (DD)
Title: Kombinierte dicht-und spannanordnung fuer pneumatische einstellelemente
Inventor: BITTNER HANS-WERNER
IPC: F16J15/10
Filed: 1979-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Dicht- und Spannanordnung zur Einstellung bzw. Justierung
von axial bewegbaren, in einen Druckraum hineinführenden pneumatischen Einstellelementen. Ziel der
Erfindung ist die Realisierung einer einwandfreien Einstell- bzw. Justiermöglichkeit von axial
bewegbaren, in einen Druckraum hineinfiihrenden Einstellelementen. Der Erfindung liegt die Aufgabe
zugrunde, eine exakte Abdichtung des Druckraumes auch bei Verstellung des Einstellelementes zu
erreichen und das Gewindespiel zu beseitigen, wobei zusätzliche Drehsicherungen vermieden werden
sollen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Trennwand des Druckraumes mit einer
Spannplatts nur über das zentral liegende Einsteilelement verbunden ist, das zwischen der Trennwand
ünd der Spannplatte unter Spannung eine aus elastischem Material bestehende Spanndichtung angeordnet
ist, die abdichtend vom Einstellelement durchdrungen wird und an ihrem äußeren Umfang Elemente für
die axiale Spannung und Abdichtung trägt, und daß der Gewindegang des Einstellelementes im Bereich
der Spanndichtung mindestens an einer Stelle unterbrochen ist.
Patent DD-147064-A1 (DD)
Title: Geraet zur ladung von sieben
Inventor: BRAEUTIGAM EBERHARD
IPC: B07B1/50
Filed: 1979-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zur Ladung von Sieben und findet in der Verfahrenstechnik Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, das Laden von Sieben einfach und unaufwendig zu ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Wechselspannungen in Gleichspannungen so umzuformen, dasz die Pole der Gleichspannungen zur Ladung von Sieben verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine Wechselspannung transformiert und anschlieszend gleichgerichtet wird, wobei die Gleichspannung gegebenenfalls durch verschiedenste Bauelemente zielgerichtet veraendert werden kann und die Pole der Gleichspannung zur Ladung von Sieben Verwendung finden koennen.
Patent DD-147636-A1 (DD)
Title: Buegelelektrode zum simultanloeten
Inventor: THIELE JUERGEN
IPC: B23K3/04
Filed: 1979-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buegelelektrode zum Simultanloeten von mikroelektronischen Bauelementen, z.B. zum Kontaktieren von Flatpacks oder zum Aussenleiterbonden von innenleitergebondeten Chips. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einer Buegelelektrode gleichzeitig eine im Prinzip unbegrenzte Anzahl von Anschluessen mikroelektronischer Bauelemente, die praktisch beliebig angeordnet sein koennen, gleichmaessig zu erwaermen und fest anzudruecken sowie die Anschluesse dabei untereinander elektrisch spannungsfrei zu halten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an sich bekannte, durch einen Luftspalt getrennte Kupferstuecken an einer Stirnseite buendig sind, das Blech aus dem bekannten hochtemperaturfesten Widerstandsmaterial auf diesen Stirnflaechen aufliegt und seine Auflageflaeche ueberall fest und elektrisch leitend mit den Kupferstuecken koaxial angeordnet, ist das Blech ueber dem Luftspalt gewoelbt, befindet sich im mittigen Kupferstueck eine Bohrung zum Ansaugen und Festhalten des Bauelements, und ist in den Kupferstuecken oder/und im Luftspalt ein Kuehlsystem angeordnet. -Figur-
Patent DD-148007-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ein-oder mehrstufigen ziehen
Inventor: WEINHOLD HARRI
IPC: B21C3/14
Filed: 1979-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Metallurgie und ist anwendbar beim ein- oder mehrstufigen Ziehen von metallischem Umformgut in Form von Draehten, Stangen, Rohren und aehnlichem. Das Ziel der Erfindung besteht im Erschlieszen von Leistungsreserven beim Ziehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Technologie zu entwickeln, mit der bei unterschiedlichsten Umformbedingungen grosze Umformgrade, hohe Ziehgeschwindigkeiten und die jeweils erforderliche Erzeugnisqualitaet erreichbar sind. Diese Aufgabe ist nach der Erfindung dadurch geloest, dasz das Umformgut in einem Zug durch mehrere hintereinander angeordnete Kammern gezogen wird, wobei wenigstens eine der Kammern wahlweise mit einem fluessigen Schmiermittel, welches einen festen oder halbfesten Schmierstoff enthaelt, geflutet oder leer betrieben wird und wobei das Umformgut in einer oder mehreren der Kammern einer Umformung unterworfen wird.
Patent DD-148589-A1 (DD)
Title: Spann-und einstellvorrichtung fuer tischtennis-netze
Inventor: SEYFARTH HELMUT
IPC: A63B61/04
Filed: 1980-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige konstruktive Loesung einer Befestigung und Spannvorrichtung (Tischtennisnetzhalter) fuer Tischtennis-Netze an Tischtennis- Tischen bis 70 mm Plattenstaerke. Das Ziel der Erfindung besteht darin, dass der turnierfaehige Netzhalter fuer den internationalen Wettkampfsport eine netzspannungsabhaengige Hoehenverstellung gewaehrleistet, durch seine Zweiteiligkeit Variabilitaet garantiert und durch einen Raster die Montage an unterschiedlichen Plattenstaerken erleichtert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Netzhalter konstruktiv so zu gestalten, dass er als Metallkonstruktion mit Kunststoffverstellelementen ausgefuehrt ist. Erfindungsgemaess wurde die Aufabe derart geloest, dass mittels einer Spindel, die mit einem Sicherungsring am Verstellstueck der Zwinge befestigt ist, die Netzbefestigung vertikal bewegt wird. Die Verwendung eines Rasters in den Wangen der Zwinge erlaubt eine Festspannmoeglichkeit bis 70 mm Plattenstaerke bei Einsatz einer kurzen Spindel. Der Fertigungsprozess ist weitestgehend mechanisierbar. -Figur-
Patent DD-156570-A1 (DD)
Title: Rippenstuetzplatte mit festen und separaten fixierungsklammern
Inventor: FISCHER WOLFGANG
Filed: 1980-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Rippenstuetzplatten mit festen und separaten Fixierungsklammern (kombinierte Plattenspangen) zur Osteosynthese nach traumatisch geschaedigten Brustkorbverletzungen (Rippenstueckbrueche mit insuffizienter Atmung). Die Anwendung empfiehlt sich in allen unfallchirurgischen Kliniken und Abteilungen. Als Alternative zur sogenannten "inneren Schienung" des instabilen knoechernen Brustkorbes mittels Ueberdruckbeatmung ueber eine laengere Zeitspanne sind Varianten der aeusseren Schienung durch Stabilisierung der gebrochenen Rippen mit Metallimplantaten vorteilhaft. Diesen Zweck erfuellen die Rippenstuetzplatten. Sie eruebrigen die fuer die Lunge prognostisch nicht guenstige Langzeitueberdruckbeatmung.
Patent DD-153359-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen aktivierung aluminiumhaltiger primaer- und sekundaerrohstoffe
Inventor: BLUMENTHAL GERT DIPL-CHEM DR R
IPC: C01F7/56
Filed: 1980-10-03
Abstract: Erfindungsbetreff ist ein Verfahren zur chemischen Aktivierung aluminiumhaltiger Primaer- und Sekundaerrohstoffe, in denen das Aluminium in silikatischer und/oder oxidischer Bindung, gegebenenfalls im Gemisch mit Silikaten oder SiO ind2 enthalten ist, fuer die Aluminiumchlorid-Herstellung durch Thermochlorierung. Erfindungsziel ist eine physikalisch-chemische Umwandlung der Rohstoffe zur Erhoehung der Al-Umsaetze und gleichzeitigen Verminderung der Si-Umsaetze bei der Thermochlorierung fuer die AlCl ind3 -Herstellung. Erfindungsaufgabe ist eine Verfahrensentwicklung mit der Moeglichkeit, die Rohstoffe fuer die AlCl ind3 -Herstellung chemisch so zu aktivieren, dass bei der Thermochlorierung der Rohstoffe sowohl eine hoehere Chlorierungsgeschwindigkeit bei niedriger Reaktionstemperatur als auch eine hoehere Chlorierungsselektivitaet bezueglich der AlCl ind3 -Bildung unter gleichzeitig verminderter Chlorierungsselektivitaet bezueglich SiCl ind4 -Bildung erreicht wird. Die Rohstoffe werden mit Salz-, Salpeter- oder Schwefelsaeure eines Masseverhaeltnisses Rohstoff zu Saeure zwischen 1:10 und 2:1 bei 25 bis 338 Grad C waehrend 0,1 bis 5 Stunden behandelt, die Behandlungssaeure wird abdestiliert und der Rueckstand bei 100 bis 500 Grad C getrocknet und calciniert.
Patent DD-154684-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung fuer fahrzeuge,insbesondere kraftfahrzeuge
Inventor: KERSTEN PETER
IPC: B60R9/12
Filed: 1980-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zur Befestigung auf KFZ-Daechern, die zum Transport grossflaechiger Gegenstaende, wie bspw. Windsurfbretter oder Ski geeignet ist. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Transportvorrichtung der genannten Art zu entwickeln, die einen sicheren und schonenden Transport der Gegenstaende ermoeglicht und wahlweise von beiden Seiten des Fahrzeuges be- und entladen werden kann. Die entsprechende Aufgabe wird mit Hilfe zweier durchgehender, mit elastischem Material und/oder Formelementen bestueckter Quertraeger geloest,die als Auflage-bzw. Spannbuegel dienen, wobei der obere Spannbuegel ueber je ein Gelenk- und Verriegelungselement so am Holm des Dachgepaecktraegers angelenkt ist, dass er wahlweise rechts oder links entriegelt und aufgeklappt werden kann. Dabei dient die jeweils gegenueberliegende Seite als Gelenklager.
Patent DD-157368-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung transparenter elektrisch leitfaehiger kupfer(i)-iodidbindemittelschichten
Inventor: KAPLER RAINER
IPC: G03G5/10
Filed: 1980-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung transparenter elektrisch leitfaehiger Kupfer(I)-iodidbindemittelschichten. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die elektrische Leitfaehigkeit von fotografischem Unterlagenmaterial zu verbessern, ohne dessen Transparenz negativ zu beeinflussen. Dies wird erreicht, indem man beim Verfahren zur Herstellung transparenter elektrisch leitfaehiger Kupfer (I)-iodidbindemittelschicht durch Loesen von Kupfer (I)-iodid und gegebenenfalls von Bindemitteln in organischen Loesungsmitteln, Auftragen dieser Loesung auf ein transparentes Unterlagenmaterial, dem Loesungsmittel als fluechtiges Oxidationsmittel lod zugefuegt. Die Erfindung kann in der Elektrofotografie angewendet werden.
Patent DD-156183-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung persistenter(stabiler)1,2,3-dithiazolyle
Inventor: DOMSCHKE GUENTER
IPC: C08F4/04
Filed: 1981-02-09
Abstract: 1,2,3-Dithiazolyle haben Bedeutung fuer alle radikalisch ablaufenden chemischen Reaktionen, wie Polymerisationen, Vulkanisationsreaktionen und fuer Redoxreaktion. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines einfachen Verfahrens zur Erzeugung der 1,2,3-Dithiazolyle. Aufgabe der Erfindung ist es, aus sehr leicht zugaenglichen Ausgangsstoffen unter milden Bedingungen neue Katalysatoren, Regulatoren, Inhibitoren und Stabilisatoren fuer Radikalreaktionen zu schaffen. 1,2,3-Dithiazolyle wurden durch einfache Umsetzung von Schwefelhalogeniden mit primaeren Enaminen mit oder ohne Loesungsmittel erhalten. Sie sind teilweise ueber Monate bestaendig und lassen sich ESR-spektroskopisch leicht nachweisen. Die Schwefelhalogenide koennen in der Reaktionsloesung zuvor aus den Elementen gebildet werden. Anwendungsgebiete der Erfindung sind alle technisch wichtigen radikalischen Polymerisationen, Vulkanisationsreaktionen und Inhibierungen.
Patent DD-158154-A1 (DD)
Title: Abschirmelektrode fuer hochspannungsapparate und-anlagen
Inventor: HAUSCHILD WOLFGANG
IPC: H01T4/20
Filed: 1981-04-14
Abstract: Abschirmelektrode fuer Hochspannungsapparate und -anlagen. Die Erfindung betrifft bei einer Abschirmelektrode die Befestigung ihrer Einzelelemente. Zweck und Aufgabe ist es, die Befestigung von Tellerelektroden fuer Polygonelektroden so zu gestalten, dass der Fertigungs- und Montageaufwand bei der Herstellung der Abschirmelektrode verringert werden kann. Erfindungsgemaess besitzen die Tellerelektroden in der Mitte eine Einziehung mit einer Bohrung, wobei innerhalb der Einziehung ein Befestigungselement zur Halterung der jeeiligen Tellerelektrode an einem Traggeruest aufgenommen ist. Die Erfindung ist in der Hochspannungsprueftechnik anwendbar.
Patent DD-158578-A1 (DD)
Title: Winkelmessgeraet
Inventor: WACKWITZ LUTZ
IPC: G01B5/24
Filed: 1981-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zum Messen von Winkeln im Bereich von 0-360 Grad insbesondere an gebogenen Schaltstuecken. Ziel der Erfindung ist es, ein Geraet zu entwickeln, das das Messen des zwischen den Flanken des Prueflings eingeschlossenen Winkels mit geringer Messunsicherheit und innerhalb einer kurzen Messzeit an Prueflingen komplizierter Form ermoeglicht. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Geraet zum Messen des Winkels im Bereich des Vollwinkels fuer Prueflinge zu entwickeln, deren Flanken nicht im Scheitel des Winkels aneinanderstossen. Das Geraet soll den Messwert sichtbar machen und dessen Verarbeitung ermoeglichen sowie sich an unterschiedliche Groessen und Formen der Prueflinge anpassen lassen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Winkelmessgeraet aus einem Rahmen, aus einem den Pruefling aufnehmenden Tisch, aus einem um seine Laengsachse drehbaren, prismatischen Messglied, das wenigstens eine Messflaeche aufweist, aus wenigstens einem Mittel zur Einstellung eines Abstandes zwischen Tisch und Messglied und aus einem dem Messglied zugeordneten Winkelgeber besteht, dem Mittel zur Anzeige und Verarbeitung des Messwertes zugeordnet sind.
Patent DD-202862-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines phosphorduengemittels
Inventor: HARENZ HEINZ
IPC: C05F7/00
Filed: 1981-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phosphorduengemittel mit hoher Wirksamkeit und guten anwendungstechnischen Eigenschaften auf der Basis von phosphorhaltigen Anfallstoffen aus der Abwasserreinigung sowie vorwiegend Kalziumnatriumphosphat enthaltenden Thermophosphaten. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist insbesondere eine oekonomische Art der Schlammaufbereitung zu erreichen, die Pflanzenverfuegbarkeit der Phosphorkomponente des Thermophosphats sowie dessen Lagereigenschaften zu verbessern. Dies wird erreicht, indem die bei der Abwasserreinigung anfallenden Aluminium- und/oder Eisenphosphat enthaltenden Faellschlaemme mit vorwiegend Kalziumnatriumphosphat enthaltenden Thermophosphaten im Phosphatverhaeltnis 1:4 bis 4:1 vermischt u./oder anschliessend vermahlen werden. Das gewonnene Duengemittel besitzt eine geringe Tendenz zum Staeuben und zur Verhaertung bei der Lagerung.
Patent DD-200659-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum brennschneiden,gasschweissen,anwaermen und aehnlichen zwecken
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: B23K7/10
Filed: 1981-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Brennschneiden, Gasschweissen, Anwaermen und aehnlichen Zwecken im weiten Leistungsbereich, insbesondere fuer stark unterschiedliche Werkstoffdicken. Sie soll die Effektivitaet dieser Geraete erhoehen, indem entsprechend der Aufgabenstellung der Fertigungsaufwand verringert und die Verfuegbarkeit erhoeht wird. Die Aufgabe wird durch eine Einrichtung geloest, die aus einem auf oberhalb 4 kp/cm&exp2! fest eingestellten Konstantdruckminderer mit einer Nenndurchflussleistung von mindestens dem doppelten Wert der maximalen Durchflussmenge der groessten Duese besteht, wobei die Druckduese in den Arbeitseinsaetzen so gestaltet sind, dass sich ihr Auslegungsdruck mit wachsender Werkstoffdicke vom festen Druckniveau oberhalb 4 kp/cm&exp2!, vorzugsweise 10 kp/cm&exp2! aus verringert, derart, dass ihr Auslegungsdruck dem der erforderlichen Durchflussmenge aus der Arbeitsdruck-Durchflussmengen-Kennlinie des Konstantdruckminderers abzueglich dem Druckverlust in Gasschlauch, Brenner, ventilen und Verschraubungsteilen entspricht, wobei der Vordruck vor dem Konstantdruckminderer mindestens etwa doppelt so gross wie der Auslegungsdruck sein soll.
Patent DD-203933-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auswechseln von fachwerkzugstaeben
Inventor: RADKE REINHARDT
IPC: E04C3/08
Filed: 1982-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswechseln von Fachwerkzugstaeben in Fachwerken aller Klassen und Anwendungsgebiete. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, beschaedigte Fachwerkzugstaebe auf einfache Weise auszuwechseln, wurde die Aufgabe dadurch geloest, dasz der auszuwechselnde Fachwerkzugstab durch einen temporaeren Montagestab, der eine an beliebiger Stelle angeordnete Einrichtung zur Laengenaenderung besitzt, entlastet wird. Dieser Montagestab kann, entsprechend den statischen und konstruktiven Verhaeltnissen des auszuwechselnden Fachwerkzugstabes aus einem oder mehreren Teilen bestehen, die immer so angeordnet werden, dasz die Schwerachse des temporaeren Montagestabes mit der des auszuwechselnden Zugstabes uebereinstimmt. Der Montagestab kann durch geeignete Vorrichtungen mit Fachwerkkonstruktion verbunden werden.
Patent DD-209600-A1 (DD)
Title: Schalldaemmende hydrophobe sandwichkonstruktion
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: B61D17/04
Filed: 1982-08-23
Abstract: SCHALLDAEMMENDE HYDROPHOBE SANDWICH-KONSTRUKTION, DIE IN FAHRZEUGEN, INSBESONDERE IN EISENBAHN-REISEZUGWAGEN, ALS SCHALLDAEMMENDE WAND ODER SCHALLDAEMMENDER FLUESSIGKEITSSPERRENDER FUSSBODEN EINGESETZT WIRD. ES SOLLTE EINE SCHALLDAEMMENDE, FLUESSIGKEITSSPERRENDE SANDWICH-KONSTRUKTION MIT VERBESSERTEN GEBRAUCHSWERTEIGENSCHAFTEN ENTWICKELT WERDEN. DIE SANDWICH-KONSTRUKTION BESTEHT AUS MINDESTENS DREI MITEINANDER FLAECHIG VERBUNDENEN SCHICHTEN, WOBEI DIE MITTLERE SCHICHT AUS EINEM SCHWEREN FLEXIBLEN FUELLSTOFFCOMPOUND AUS FUELLSTOFFEN MIT EINER DICHTE >= 2,2 G/CM HOCH 3, ETHYLEN-VINYLACETAT-COPOLYMEREN, POLYETHYLENWACHSOXYDATEN SOWIE GEGEBENENFALLS KAUTSCHUKMATERIAL (TEILCHENGROSSE < 200 MY M) UND/O. THERMOPLASTABPRODUKTEN (KORNGROESSE < 500 MY M) BESTEHT. DIE BEIDEN AEUSSEREN SCHICHTEN BESTEHEN AUS HOLZ U./ODER HOLZWERKSTOFFEN. DIE SCHWERE FLEXIBLE FUELLSTOFFCOMPOUNDSCHICHT BESITZT SELBST SCHMELZKLEBSTOFFEIGENSCHAFTEN.
Patent DD-214020-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum ermitteln der verfahrzeiten von regelelementen
Inventor: GERNGROSS MANFRED
IPC: G21C17/00
Filed: 1983-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Ermitteln der Verfahr- und/oder Fallzeiten von Regelelementen in Kernreaktoren. Ziel der Erfindung ist die Erhowhung der Reaktorsicherheit durch die exakte Messung von Verfahrzeiten. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein Verfahren und eine Anordnung zu schaffen, die es gestatten die Verfahr- und/oder Fallzeiten der Regelelemente in einfacher Weise zu messen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabedadurch geloest, dass an den Regelelementen der Koerper- und Luftschall mittels Detektoren in elektrische Signale gewandelt und anschliessend verstaerkt und gefiltert wird. Durch Vergleich mit einem Schwellwert erfolgt durch einen Komparator bei Schwellwertueberschreitung oder -unterschreitung ueber eine Zeitmesseinrichtung die Anzeige der Verfahr- oder Fallzeiten.
Patent DD-214101-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verschliessen der auslassoeffnungen einer tellerdosierung
Inventor: HAERTWIG SIEGFRIED
IPC: B65B1/36
Filed: 1983-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschliessen der Auslassoeffnungen der Dosierkammern einer Tellerdosierung an einer Abpackmaschine zum Abfuellen von zur Anhaftung neigenden Gutes, insbesondere Rosinen, bestehend aus mit dem Dosierteller umlaufenden Verschlussklappen fuer die einzelnen Dosierkammern, deren Oeffnungs- und Schliessbewegungen von einer zentralen innen liegenden geschlossenen ortsfesten Kurvenbahn steuerbar sind. Die Erfindung bezweckt, das Anhaften von Dosiergut an den Verschlussklappen zu verhindern. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass anhaftende Dosiergut von den Verschlussklappen abzustreifen. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass der Dosiertel (2) zu jeder Dosierkammer (3) die Auslassoeffnung verschliessende symmetrische Bodenteile (11;12) aufweist, die radial innen jeweils auf einem am Dosierteller (2) befindlichen Drehzapfen (9; 10) gelagert ueber eine Verzahnung (9a;9 b ) gegenlauefig aufspreizbar angeordnet sind, wobei das das eine Bodenteil (11) mit einem Rollenhebel (13) in Verbindung steht, dessen Rolle (14) auf der Kurvenbahn (6) anliegt.
Patent DD-214272-A1 (DD)
Title: Verfahren zum digitalen empfang von mehrfrequenzzeichen
Inventor: SCHMIDTMANN SIEGFRIED
IPC: H04Q1/457
Filed: 1983-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum digitalen Empfang von Mehrfrequenzzeichen in Fernsprechvermittlungsanlagen, bei dem die zu empfangenden Zeichen aus zwei gleichzeitig gesendeten Signalen unterschiedlicher Frequenz im Sprachband 0,3kHz bis 3,4kHz bestehen. Ziel ist es, ein Verfahren anzugeben, das einen grossen Einsatzbereich ermoeglicht und ddie Messwerte rechnergestuetzt auswertet.Es liegt die Aufgabe zugrunde, ein fuer unterschiedliche Codearten geeignetes Verfahren zu beschreiben, das auch Pegelunterschiede bis zu mindestens 6dB sicher verarbeiten kann. Das Verfahren beruht im wesentlichen darauf, dass mittels Spannungsbewerter- und Impulserzeugerschaltung polaritaetsabhaengig Impulsfolgen aus den Mehrfrequenzzeichen abgeleitet werden, aus denen durch Impulszaehlung unter definierten Zeitbedingungen fuer d. Impulsabstaende Kenngroessen fuer die Schwebungsperiodendauer und die Periodendauer der mittleren Frequenz rechnergerecht aufbereitet werden, vgl Fig.2. Das Verfahren ist in Fernsprechvermittlungsanlagen zur Analyse von Tastwahlzeichen und Registerzeichen einsetzbar.
Patent DD-215768-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung gegluehter molekularsiebgranulate
Inventor: HAEDICKE UDO
Filed: 1983-05-30
Abstract: Ziel der Erfindung ist die thermische Verfestigung von Molekularsiebgranulaten in einem dafuer geeigneten Drehrohrofen, dessen stabile Fahrweise durch die Einhaltung einer dimensionslosen Kennzahl zu gewaehrleisten ist. Erfindungsgemaess wird d. dimensionslose Kennzahl aus dem Produkt von Umfangsgeschwindigkeit und Durchlaufzeit, dividiert durch die Segmentbreite der boeschenden Substanz, gebildet. Durch Einstellung des Betriebszustandes des Drehrohrofens mit dieser Kennzahl in einem Wertebereich von 300 bis 450 lassen sich Molsiebgranalien in besonders schonender Weise thermisch verfestigen, die hervorragende mechanische und adsorptive Kennziffern besitzen.
Patent DD-218046-A1 (DD)
Title: Drahtheftvorrichtung fuer rotationsdruckmaschinen
Inventor: STOERR RUDOLF
IPC: B42B4/02
Filed: 1983-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Draht- Heftvorrichtung mit selbsttaetiger Klammerbildung, insbesondere fuer Falzapparate an Rotationsdruckmaschinen. Ziel und Aufgabe, eine einfache, bei hohen Geschwindigkeiten einsetzbare Heftvorrichtung zu schaffen, wird erreicht, indem die in einem Heftzylinder vorgesehenen Patrize, Matrize und Treiberstoessel in ihrem Bewegungsablauf so optimiert werden, dass geringe Arbeitswege und Steuerkraefte erforderlich sind. Dabei ist die Patrize ueber einen Gabelhebel um einen Drehpunkt schwenkbar angeordnet, der der Arbeitsebene von Matrize und Treiberstoessel in Drehrichtung des Heftzylinders vorgelagert ist. Die Patrize ist des weiteren als Klammerstuetze ausgebildet und ist in Abhaengigkeit vom Treiberstoessel von einer gemeinsamen Welle steuerbar. Zur Hoehenverstellung ist zwischen Patrize und Gabelhebel ein Exzenter vorgesehen. Fig. 1