baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119314-B3 (DE)
Title: Bestückautomat und Bestücksystem mit einem Schienensystem zum zweidimensionalen Bewegen einer Robotervorrichtung zum Austauschen von Bauelement-Zuführeinrichtungen, Fertigungslinie und Fertigungsanlage zum Fertigen von elektronischen Baugruppen, Verfahren zum Bestücken von Bauelementeträgern
Inventor: AVDILI JETULLA
IPC: B65G1/137
Filed: 2021-07-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Beschrieben wird ein Bestückautomat (120) zum automatischen Bestücken von Bauelementeträgern mit elektronischen Bauelementen. Der Bestückautomat weist auf ein Chassis (122); zumindest eine Schnittstelle zum lösbaren Befestigen einer ersten Bauelement-Zuführeinrichtung (124) an einer vorbestimmten Position an dem Chassis; einen Bestückkopf zum Entnehmen von Bauelementen von der befestigten ersten Bauelement-Zuführeinrichtung und zum Platzieren der entnommenen Bauelemente an vorbestimmten Aufsetzpositionen eines in einen Bestückbereich des Bestückautomaten eingebrachten Bauelementeträgers; und ein Schienensystem (150), welches an dem Chassis angebracht ist und welches sich entlang einer horizontalen Richtung und entlang einer vertikalen Richtung erstreckt. Das Schienensystem weist eine Mehrzahl von Schienenelementen (152, 154, 156) auf, entlang welcher eine Robotervorrichtung (170, 270) zum Transportieren und Handhaben einer zweiten Bauelement-Zuführeinrichtung (224a) entlang der horizontalen Richtung und entlang der vertikalen Richtung verfahrbar ist. Ferner wird beschrieben ein Bestücksystem mit einem solchen Bestückautomat, eine Fertigungslinie aufweisend einen solchen Bestückautomaten zum Fertigen von elektronischen Baugruppen, und eine Fertigungsanlage mit zwei solchen Fertigungslinien. Darüber wird ein Verfahren zum automatischen Bestücken von Bauelementeträgern mit elektronischen Bauelementen mittels eines solchen Bestückautomaten beschrieben.
Patent DE-102022205018-B3 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen von Schwingungen einer Oberfläche
Inventor: SANDOMEER RALF
IPC: G01H1/00
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Messeinrichtung zum Messen von Schwingungen einer Oberfläche, die Messeinrichtung aufweisend: eine Sensorbaugruppe, wobei die Sensorbaugruppe einen Beschleunigungssensor und eine Kontaktfläche aufweist, wobei die Kontaktfläche mit der Oberfläche in Eingriff bringbar ist; wobei die Kontaktfläche mit dem Beschleunigungssensor in Kontakt steht und die Schwingungen der Oberfläche an den Beschleunigungssensor leitet; eine Federbaugruppe mit einer Feder, wobei ein erstes Ende der Feder an einem ersten Federteller anliegt und ein zweites Ende der Feder an einem zweiten Federteller anliegt; und der Abstand zwischen dem ersten Federteller und dem zweiten Federteller einstellbar ist; wobei ein Schaft mit der Sensorbaugruppe fest verbunden ist und der Schaft eine auf die Feder ausgeübte Kraft an die Sensorbaugruppe übertragen kann; wobei die Sensorbaugruppe in einem vorbestimmten Bereich einen, durch die auf die Feder ausgeübte Kraft bestimmten Abstand von der Federbaugruppe aufweist.
Patent DE-4312264-B4 (DE)
Title: Therapieeinrichtung zur Behandlung von Leiden des Herzens und herznaher Gefäße
Inventor: REICHENBERGER HELMUT
IPC: A61N7/00
Filed: 1993-04-15
Granted: 2004-08-05
Abstract: Therapieeinrichtung zur Behandlung von Leiden des Herzens (H) und insbesondere herznaher Gefäße mit einen Wirkbereich (W) aufweisenden Ultraschallwellen, welche Therapieeinrichtung eine Ultraschallquelle (1) aufweist, die Ultraschallwellen einer solchen Intensität erzeugt, daß in dem im Wirkbereich (W) befindlichen Herzgewebe Gewebeveränderungen durch thermische Wirkung hervorgerufen werden, die im Betrieb der Therapieeinrichtung transösophageal appliziert und entsprechend dimensioniert ist, und die mehrere Ultraschallwandler (2) enthält, die im Betrieb der Therapieeinrichtung derart ausgerichtet sind, daß sich die von ihnen ausgehenden Ultraschallwellen in dem jeweils zu behandelnden Bereich überlagern.
Patent DE-4343686-B4 (DE)
Title: Magnetometer
Inventor: ROUSE GORDON F
IPC: G11B5/39
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Magnetometer
(10), umfassend  eine mit einer Gleichspannung (+V, –V) betriebene
Brückenschaltung
(12) mit mehreren Magnetfeldwiderständen (14); und  einen an
die Brückenschaltung
(12) angeschlossenen ersten Verstärker (52);  einen an den
Ausgang des ersten Verstärkers
(52) angeschlossenen Analogschalter (54);  einen an den Ausgang
des Analogschalters (54) angeschlossenen Integrator (56);  eine
Rückführspule
(62), die magnetisch an die Brückenschaltung
gekoppelt ist und elektrisch an den Ausgang des Integrators (56)
angeschlossen ist;  eine an den Ausgang des Integrators (56)
angeschlossene Abtasteinrichtung (64);  einen an den Ausgang
der Abtasteinrichtung (64) angeschlossenen zweiten Verstärker (66);  eine
magnetisch an die Brückenschaltung
(12) gekoppelte Rücksetzspule
(68); und  einen Taktgenerator (70), der an die Rücksetzspule
(68), an den Analogschalter (54) und an die Abtasteinrichtung (64) angeschlossen
ist.
Patent DE-4418796-B4 (DE)
Title: Oral anwendbare und gegen Plaque und Gingivitis wirkende Zusammensetzungen
Inventor: NABI NURAN
IPC: A23L27/10
Filed: 1994-05-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Oral
anwendbare, gegen Plaque und Gingivitis wirkende Zusammensetzung,
die eine Kombination von Thymol, Eugenol und Sesquiterpenalkohol
umfaßt.
Patent DE-4480670-B4 (DE)
Title: Wäßrige Dispersionszusammensetzung
Inventor: NAKANISHI MASUHIKO
IPC: C04B24/28
Filed: 1994-11-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Wäßrige Dispersionszusammensetzung, die eine wäßrige Epoxyharzdispersion, die aus 100 Gewichtsteilen eines Epoxyharzes, 0,1 bis 5,0 Gewichtsteilen mikrokristalliner Cellulose und 0,1 bis 10 Gewichtsteilen eines oberflächenaktiven Mittels besteht und ein wasserunlösliches selbstemulgierbares, Härtungsmittel vom Polyamintyp umfaßt.
Patent DE-10035334-B4 (DE)
Title: Flugzeugtür und eine Außenhaut einer Flugzeugtür
Inventor: BOLD JENS
IPC: B64C1/14
Filed: 2000-07-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Flugzeugtür (1) mit
einer Außenhaut (2,
20), die einer umgebenden Oberflächenkontur
eines Flugzeugrumpfes, in den diese Flugzeugtür (1) einbaubar ist, angepasst
ist, wobei die Außenhaut
(2, 20) eine Außenseite
(22) und eine Innenseite (21) besitzt und mit Trägern (40 bis 44; 400) eines
Türgerüstes (3,
30), die sich in einer Längsrichtung
(L) des Flugzeugrumpfes erstrecken und zueinander in einer Umfangsrichtung
(UR) des Flugzeugrumpfes bzw. der Flugzeugtür (1) beabstandet sind, verbindbar
ist, und die Außenhaut
(2, 20) während
eines Fluges einer Druckbelastung (D) ausgesetzt ist, die vom Inneren
der Kabine bzw. des Flugzeugrumpfes in Richtung zu dessen Außenseite
und damit von der Innenseite (21) der Außenhaut (2, 20) in Richtung
zu deren Außenseite
(22) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut (2, 20) in einem ersten
unbelasteten Zustand entgegen der Richtung der Druckbelastung (D)
gewölbeartig
zum Inneren des Flugzeugrumpfes hin vorgeformt ist, so dass sich
die Außenhaut
(2, 20) ausgehend von dem...
Patent DE-10046849-B4 (DE)
Title: Stützheizung für mit Holz beheizte Backöfen, insbesondere für gewerbliche Nutzung
Inventor: STICH RUDOLF
IPC: F24B1/22
Filed: 2000-09-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Stützheizung für mit Holz beheizte Backöfen, insbesondere für gewerbliche Nutzung, wobei die Außenseiten des Ofenkerns mit Heizgasen umströmbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützheizung des Backofens eine Feuerung (2) aufweist, welche unter dem Backraum (1) angeordnet ist, und dass ein unterer Wirbelraum (11) mit Prallplatte (5) und seitlichen Durchlässen für die Heizgase vorgesehen ist, und dass weiterhin Kanäle (3) zu beiden Seiten des Backraums (1) vorgesehen sind, in welchen die Heizgase um den Backraum (1) geführt werden, wobei über dem Backraum (1) ein oberer Wirbelraum (4) für die Heizgase vorgesehen ist.
Patent DE-10054205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines ersten Bauteiles an einem zweiten Bauteil
Inventor: HOMMEL GUENTER
IPC: F16B13/00
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil,
mit einer das erste Bauteil durchdringenden und in diesem Bauteil
axial fixierbaren Hülse
(10) und mit einem Bolzen (20), der axial in die Hülse (10)
einführbar
ist, der an seinem aus der Hülse
(10) herausragenden vorderen Ende ein Gewinde (205) zum Einschrauben
in ein Gegengewinde des zweiten Bauteils aufweist, der in der Hülse (10)
mit geringem radialem Spiel drehbar ist und der in seinem in der
Hülse (10)
aufgenommenen axialen Abschnitt einen Einstich (206) aufweist, in
welchem ein Sicherungsfederring (30) angeordnet ist, der radial
hinter eine Innenschulter (104) der Hülse (10) greift, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Einstich (206) einen in Einführrichtung
des Bolzens (20) hinteren tiefen Abschnitt (207) und einen sich
daran anschließenden
vorderen flachen Abschnitt (210) aufweist, daß die radiale Tiefe des tiefen
Abschnitts (207) derart bemessen ist, dass der Sicherungsfederring
(30) vollständig
oder zumindest nahezu in die Umfangskontur...
Patent DE-10062274-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: SCHMOLL THOMAS
IPC: E05C17/20
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Türfeststeller für Kraftwagentüren, umfassend  ein Haltergehäuse (3) mit einer Durchtrittsöffnung (7) für eine Haltestange (2),  ein Schwingelement (15), das relativ zu der Durchtrittsöftnung (7) in Richtung auf die Schmalseite der Haltestange (2) verschwenkbar ist, und  ein Federglied (14} zum Beaufschlagen des Schwingelements (15) dadurch gekennzeichnet, daß das Haltergehäuse (3) eine in bezug auf die Haltestange (2) einem Führungsabschnitt (18, 18') des Schwingelements (15) gegenüberliegend angeordnete, mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (4) des Haltergehäuses (3) einstückig ausgebildeten feststehenden Steuernocken (21) aus Kunststoff umfaßt.
Patent DE-10063581-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUELOW STEFAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2000-12-20
Granted: 2012-05-16
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Faltverdeck eines Cabriolets, mit einem ausfahrbaren Spoiler oder Spoilerteil, der in eingefahrenem Zustand in einer Ausnehmung des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, eine Öffnung der Ausnehmung verschließt und eine mit der umgebenden Oberfläche des Kraftfahrzeugs, bündige Oberfläche aufweist, die in ausgefahrenem Zustand unter einem Winkel zur umgebenden Oberfläche des Kraftfahrzeugs angestellt ist und den Fahrtwind zu einer Abrisskante lenkt, wobei der Abstand zwischen der Abrisskante und einem vorderen Ende der vom Fahrtwind angeströmten Oberfläche des Spoilers beim Ausfahren vrgrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler oder Spoilerteil (16) zwei in Bezug zueinander bewegliche Teile (30, 32) umfasst, von denen eines das vordere Ende der angestellten Oberfläche (26) und das andere die Abrisskante (28) umfasst, wobei die beiden Teile (30, 32) in Bezug zueinander verschiebbar oder verschwenkbar oder durch einen Gelenkmechanismus (90) verbunden sind und sich zumindest in eingefahrenem Zustand überlappen.
Patent DE-10100932-B4 (DE)
Title: Gerät zum Übertragen eines in Form eines Filmes auf ein Trägerband aufgebrachten Stoffes auf ein Substrat
Inventor: HERRMANNSEN WULF
IPC: B65H37/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Gerät zum Übertragen
eines in Form eines Filmes auf ein Trägerband aufgebrachten Stoffes
auf ein Substrat, wie ein Schreib- oder Zeichenblatt, mit einem Gehäuse, in
dem eine Vorratsspule für
das filmbeschichtete Trägerband
und eine Leerspule zur Aufnahme des entschichteten Trägerbandes
angeordnet sind, wobei das filmbeschichtete Trägerband über einen Auftragsfuß mit Auftragskante
geführt
ist, welche vom Trägerband
umschlungen ist, wobei der Auftragsfuß an der Ober- oder Unterseite oder
an beiden Seiten parallel zur Laufrichtung des Trägerbandes
ausgerichtete, sich bis in den Bereich der Auftragskanten erstreckende
seitliche Führungskanten
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragsfuß (1) an
der Ober- oder Unterseite oder an beiden Seiten einen tunnelartigen
Bandführungskanal
(9, 10) aufweist, welcher seitlich von den Führungskanten (6, 7) begrenzt
ist, wobei zur Bildung des tunnelartigen Bandführungskanales (9, 10) die seitlichen
Führungskanten
(6, 7) randseitig einwärts
gerichtete Wandabschnitte (6a, 7a) aufweisen, deren wechselseitiger
Abstand geringer ist als die Breite des Trägerbandes (3).
Patent DE-10106670-B4 (DE)
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B65H35/02
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: The superstructure has a former for feeding several adjacent partial webs of material into the folding machine. A longitudinal separating device for separating a basic web (02) of material into several partial webs is mounted in the former. A perforating device (09) for producing longitudinal perforations in the basic material web is set in front of the former so that the separating device separates the webs along the perforation.
Patent DE-10111482-B4 (DE)
Title: Klappbarer Wechselrahmen sowie Gelenkverbindung hierfür
Inventor: MONTAG ANDREAS
IPC: A47G1/06
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wechselrahmen (1), insbesondere für Bilder, Dokumente oder dergleichen, aufweisend  – einen an einer festen Fläche anbringbaren Innenrahmen (2),  – einen in sich geschlossenen Außenrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Innenrahmen (2) und der in sich geschlossene Außenrahmen (3) miteinander über mindestens eine Gelenkverbindung (4) verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung (4) so ausgelegt ist, daß der in sich geschlossene Außenrahmen (3) relativ zum Innenrahmen (2) klappbar ist.
Patent DE-10113024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der relativen Winkellage von Bauteilen eines Fahrzeugs
Inventor: ROGG WERNER
IPC: G01C9/20
Filed: 2001-03-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Messung der relativen Winkellage von Bauteilen eines Fahrzeugs, wobei eine Sensormesseinrichtung in einer definierten Lage in Bezug zu dem Bauteil angeordnet ist, wobei die Sensormesseinrichtung ihre räumliche Neigung gegenüber der horizontalen Ebene durch Messung des Neigungswinkels in zwei Achsen misst, wobei die Messwerte der Sensormesseinrichtung elektronisch ausgewertet werden, wobei zur Messung der relativen Winkellage der Bauteile mittels der Sensormesseinrichtung die räumliche Neigung einer Bezugsebene des Fahrzeugs gemessen wird, wobei die Messwerte der räumlichen Neigung der Bezugsebene als Offset-Werte gespeichert werden, wobei die mittels der Sensormesseinrichtung gemessene räumliche Neigung des Bauteils auf diese Offset-Werte bezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung des Neigungswinkels in einer Achse zur Überprüfung der Anordnung der Sensormesseinrichtung in der anderen Achse genutzt wird.
Patent DE-10114893-B4 (DE)
Title: Optischer Fixiertoner
Inventor: ISHIMARU SEIJIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2001-03-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Optischer Fixiertoner, welcher umfasst:ein Infrarot-Strahlenabsorptionsmittel, das aus einem Element oder einer Mischung einer Vielzahl von Elementen zusammengesetzt ist, die aus einer Gruppe bestehend aus Oxiden, Sulfiden, Halogeniden, Komplexsalzen und Säure-Salzen von Lanthanoiden ausgewählt sind, wobei wenigsten ein Teil des Infrarot-Strahlenabsorptionsmittels dem optischen Fixiertoner intern zugegeben ist.
Patent DE-10131839-B4 (DE)
Title: Interfahrzeug-Kommunikationsverfahren
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-06-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Interfahrzeug-Kommunikationsverfahren, das folgende Schritte umfasst:  die Bestimmung einer geschlossenen Benutzergruppe anhand bestimmter Kriterien;  die Bereitstellung eines Funksystems für die geschlossene Benutzergruppe; und  das Austauschen von Datenpaketen über das Funksystem zwischen den Mitgliedern der geschlossenen Benutzergruppe,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren weiterhin einen Schritt zur Verwendung eines mobilen Agenten umfasst, der ein ablauffähiges Programm in einem Mitglied der Benutzergruppe dürchführt und damit Daten oder Pragrammcode übertragen oder eine Neukonfigurierung von Programmcode für den Betrieb des Fahrzeuges vorgenommen wird.
Patent DE-10131950-B4 (DE)
Title: Installationsanordnung eines Kabelbaums für eine Schiebetür
Inventor: AOKI TOHRU
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-04-29
Abstract: Installationsanordnung eines Kabelbaums (25) für eine Schiebetür (8) aufweisend:  ein Kabelbaum-Schutzrohr (2), in welchem elektrische Leitungen enthalten sind, die mit dem Kabelbaum-Schutzrohr (2) den Kabelbaum (25) bilden, wobei das Kabelbaum-Schutzrohr (2) auf Seiten der Schiebetür (8) in einem Bogen geführt ist und am Fahrzeugkörper (26) installiert ist,  wobei das Kabelbaum-Schutzrohr (2) im Querschnitt eine ovale Form aufweist, in einer Ebene, in welcher seine größeren Durchmesser liegen, zu einer Bewegungsschlaufe gebogen ist, und mit einer zu dieser Ebene parallel liegenden Seite an der Schiebetür (8) derart anliegt, dass die größeren Durchmesser parallel zur Ebene der Schiebetür liegen.
Patent DE-10158121-B4 (DE)
Title: Schmiedemaschine mit einem Werkstück-Haltemechanismus und einem Schneidemechanismus, die durch die gleiche Antriebsvorrichtung angetrieben werden
Inventor: CHANG YUN-TE
IPC: B21K27/04
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schmiedemaschine
(3), mit:  einem Maschinenbett (31) mit einer feststehenden
Gehäuseeinheit
(311), die einen vorderen Bereich (311F), einen hinteren Bereich
(311R) sowie gegenüberliegende
erste und zweite Seitenbereiche (311A, 311B) aufweist;  einer
Antriebseinheit, die am hinteren Bereich (311R) der Gehäuseeinheit
(311) angeordnet ist;  einem Zuführmechanismus (32), der an
dem vorderen Bereich (311F) der Gehäuseeinheit (311) angeordnet
ist und durch die Antriebseinheit angetrieben wird, um in der Lage zu
sein, ein geradliniges Werkstück
(300) in die Gehäuseeinheit
(311) zu führen;  einem
Schneidemechanismus (33), der durch die Antriebseinheit angetrieben
wird, um in der Lage zu sein, ein Werkstück (300) zu schneiden, um eine
Vielzahl von Werkstückabschnitten
herzustellen;  einem Schmiedemodul (34), das an der Gehäuseeinheit (311)
angeordnet und dazu ausgestaltet ist, die Werkstückabschnitte zu schmieden;  einem
Werkstück-Haltemechanismus
(35), der durch die Antriebseinheit angetrieben wird, um in der
Lage zu sein, die Werkstückabschnitte
zu halten und zum Schmiedemodul (34) zu...
Patent DE-10159284-B4 (DE)
Title: Gebäudeplatte, insbesondere Bodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Eine
Einrichtung zum Verbinden und Verriegeln von Gebäudeplatten (1, 2), insbesondere
Bodenpaneelen mit einem Kern aus Holzwerkstoff, mit einer in wenigstens
einer Seitenkante (I) über
deren Länge
(Q L ) vorgesehenen, eine Oberlippe (3) und
eine Unterlippe (4) ausbildenden Nut (5) und einer an der gegenüberliegenden Seitenkante
(II) ausgebildeten, zur Nut (5) korrespondierenden Feder (9), wobei
zur Verriegelung miteinander verbundener Platten (1, 2) die Feder
(9) mit mindestens einem Vorsprung (8) versehen ist und die Nut
(5) an der dem mindestens einen Vorsprung (8) gegenüberliegenden
Lippe (3) oder (4) mindestens eine Vertiefung (6) aufweist, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – die
Vertiefung (6) ist länger
als der mindestens eine Vorsprung (8),  – die mit der mindestens einen
Vertiefung (6) versehene Lippe (3) oder (4) weist an der Seitenkante
(I 3 , I 4 ) mindestens
eine bis an die Vertiefung (6) heranreichende Ausnehmung (10) auf,   – die Länge (Q 10 ) der Ausnehmung (10) ist mindestens...
Patent DE-10161586-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Dosiervorrichtung
IPC: F02M17/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kraftstoff-Dosiervorrichtung, mit  – einer Kraftstoffkammer (5);  – einem öffen- und schließbaren Kraftstoffeinlass (6) zu der Kraftstoffkammer (5); und mit  – wenigstens einem Kraftstoffauslass (14) von der Kraftstoffkammer zu einem Ansaugkanal (16) einer Brennkraftmaschine;  – wobei ein Teil einer Wandung der Kraftstoffkammer (5) aus einem ersten, in Abhängigkeit von einem Druckunterschied zwischen einem Druck in der Kraftstoffkammer (5) und einem Umgebungsluftdruck beweglichen Element (12) besteht, das mit einem Schließelement (7, 8) zum Öffnen und Schließen des Kraftstoffeinlasses (6) gekoppelt ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass in Gegenüberstellung zum ersten beweglichen Element (12) ein zweites, in Abhängigkeit von einer Änderung des Ungebungsluftdrucks und in Richtung des ersten beweglichen Elements bewegliches Element (20) angeordnet ist, wobei  – an dem ersten beweglichen Element (12) ein erstes magnetisches Teil (19) und an dem zweiten beweglichen Element (20) ein zweites magnetisches Teil (22) angebracht sind, und wobei  – das...
Patent DE-10194639-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: KINOSHITA YOJIRO
IPC: A47C1/024
Filed: 2001-10-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Stuhl,
wobei  ein Rückenabschnitt
(5), der rückwärtig eines
Sitzabschnitts (4) angeordnet ist, in einen oberen Rückenabschnitt
(55) und einen unteren Rückenabschnitt
(50) aufgeteilt ist, wobei zumindest der obere Rückenabschnitt (55) rückwärts geneigt
werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Gelenkstück zum rückwärtigen Neigen
des oberen Rückenabschnitts
(55) unterhalb einer Sitzfläche
(41a) angeordnet ist, wobei der obere Rückenabschnitt (55) um das Gelenkstück rückwärts geneigt
werden kann,  der obere Rückenabschnitt
(55) relativ zu dem unteren Rückenabschnitt
(50) rückwärts geneigt
werden kann, um dadurch den Abstand zwischen der oberen Endposition
des oberen Rückenabschnitts
(55) und der oberen Endposition des unteren Rückenabschnitts (51) zu verändern, und  der
Rückenabschnitt
(5) angepasst ist, um ein Polsterelement (9) zwischen dem oberen
Rückenabschnitt
(55) und dem unteren Rückenabschnitt
(50) aufzuweisen.
Patent DE-10200667-B4 (DE)
Title: Wärmeableitung mit niedrigem Luftstromwiderstand in einem Notebook-Computer
Inventor: SHEU YOUNG-KWANG
IPC: G06F1/20
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-01-26
Abstract: Wärmeableitungsgerät für einen
Notebook-Computer, der eine CPU, einen Lufteinlaß und einen Luftauslaß aufweist,
mit:  einem Kühlkörper (31),
der eine obere Fläche
(31a) und eine untere Fläche
(31b) hat;  zumindest einem Ventilator (32);  einem Leitblock
(33), der an einer oberen Fläche
der CPU eng kontaktiert ist; und  einem Wärmerohr (34), welches am Leitblock
(33) bzw. am Kühlkörper (31)
verbunden ist, um Wärme,
welche im Leitblock (33) absorbiert wurde, zum Kühlkörper (31) zu übertragen;  wobei
Luftstromrichtungen, welche durch den Lufteinlaß und den Luftauslaß verlaufen,
parallel zueinander sind, wobei die obere Fläche (31a) des Kühlkörpers (31)
unterhalb des Ventilators (32) angeordnet ist, der Ventilator (32)
dem Lufteinlaß entspricht
und die untere Fläche
(31b) des Kühlkörpers dem
Luftauslaß entspricht.
Patent DE-10200713-B4 (DE)
Title: Haken zum Anpressen von Teilen an eine Bauwerksoberfläche
Inventor: RAUSCH WERNER
IPC: B25B5/06
Filed: 2002-01-10
Granted: 2012-04-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Haken zum Anpressen von Teilen an eine Bauwerksoberfläche vorzuschlagen, der im gesamten Bereich der Bauwerksoberfläche sicher und stabil im Mauerwerk veranker- und benutzbar ist und dessen Klemmbacken über einen großen Bereich verschieb- und arretierbar sind. Dazu wird in das Mauerwerk 13 eine Bauwerksbohrung 14 eingebracht, deren Durchmesser gleich oder etwas größer als der Durchmesser des Dorns 9 ist. In die Bauwerksbohrung 14 wird der Dorn 9 eingeschraubt oder eingeschoben. Anschließend wird die Dornhülse 2 in Richtung Mauerwerk soweit geschoben, bis die bewegliche Anpreßscheibe 6 an z. B. einer Brettlehre 15 anliegt. Durch Verdrehen der Spannschraube 5 wird die Anpreßscheibe 6 soweit verschoben, bis sowohl die Brettlehre 15 als auch die Dornhülse 2 fixiert sind. Die Dornhülse 2 wird durch eine Kippbewegung auf dem Dorn 9 fixiert, indem die vorzugsweise an wenigstens einem Ende der Dornbohrung 8 angeordneten Erhebungen mit dem Dorngewinde 11 des Dorns 9 eine formschlüssige Verbindung eingehen. Nach erfolgter Arbeit wird die Verbindung gelöst, indem die Spannschraube 5 gelockert und der Haken aus dem Mauerwerk 13 herausgenommen wird.