baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007043646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Erkennen von Übertragungsparametern und Verfahren davon
Inventor: YANG FANG-MING
IPC: H04J11/00
Filed: 2007-09-13
Granted: 2014-04-17
Abstract: Eine Vorrichtung für das Erkennen von Übertragungsparametern, die für das Detektieren einer Abtast-Sequenz und das Ausgeben einer Schutzintervallinformation verwendet wird, wobei die Abtast-Sequenz eine Vielzahl von Symbolen umfasst und jedes der Symbole ein Schutzintervall und ein Datenintervall umfasst, wobei die Vorrichtung für das Erkennen von Übertragungsparametern folgendes umfasst: ein Modul für das Verarbeiten von Korrelationsfunktionen für das Ausführen einer Konjugations- und Multiplikationsrechnung mit zwei nebeneinander liegenden Symbolen der Abtast-Sequenz für das Generieren einer Sequenz des konjugierten Produkts und Akkumulieren dieser Werte entsprechend einem Abtast-Punkt und MNg Abtast-Punkten in der Sequenz des konjugierten Produkts für das Generieren eines Werts eines korrelierten Abtast-Punkts, wobei die MNg Abtast-Punkte dem Abtast-Punkt vorgelagert sind, eine Vielzahl der korrelierten Abtast-Punkte ein Korrelationssymbol bilden, eine Vielzahl der Korrelationssymbole eine Sequenz der Korrelationsfunktion bilden und es sich bei MNg um eine geringste Länge des Schutzintervalls in einem Testmodus handelt; ein Modul für das Summieren von Korrelationssymbolen, das an das Modul für das Verarbeiten von Korrelationsfunktionen gekoppelt ist, für das Bereitstellen des ersten Abtast-Speicherpunkts bis zum (MNk + MNu)-ten Abtast-Speicherpunkt und Verwenden der Abtast-Speicherpunkte für sequentielles Lesen und Aufsummieren der Werte entsprechend den korrelierten Abtast-Punkten in den M Korrelationssymbolen für das Generieren einer Sequenz der Korrelationssymbolsumme, wobei der i-te Abtast-Speicherpunkt für das Lesen und Aufsummieren eines Werts des [N·(MNk + MNu) + i]-ten korrelierten Abtast-Punkts eingesetzt wird, es sich bei MNu um die Länge des Datenintervalls in dem Testmodus handelt, MNk gleich MNg plus einem im Vorhinein festgelegten Wert ist, es sich bei M um eine ganze Zahl handelt, 0 ≤ N ≤ M und 1 ≤ i ≤ (MNk + MNu); und ein Modul für das Detektieren von Energieintervallen, das an das Modul für das Summieren von Korrelationssymbolen gekoppelt ist, für das Detektieren eines Energieintervalls der Sequenz der Korrelationssymbolsumme und das Generieren der Schutzintervallinformation gemäß dem Energieintervall, wobei die Schutzintervallinformation ein Verhältnis der Länge des Schutzintervalls zu der Länge des Datenintervalls umfasst.
Patent DE-102007055584-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung und Verfahren zum Reinigen von Filtern
Inventor: DAUB NORBERT
IPC: B01D29/11
Filed: 2007-11-20
Granted: 2010-02-18
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) mit einem mit einer drehfesten Halterungs- oder Handhabungseinrichtung (4) verbundenen Reinigungskopf (3), wobei die Halterungs- oder Handhabungseinrichtung einen Fluidzufluss (5) aufweist, durch welchen ein Reinigungsfluid (6) zuführbar ist, wobei der Reinigungskopf (3) zumindest eine Düse oder Düsenanordnung (7) aufweist zum Austritt des Reinigungsfluids (6) und wobei Mittel (11) zur Druckbeaufschlagung vorhanden sind, mittels welchen das Reinigungsfluid (6) druckbeaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Reinigungskopf (3) mit der Halterungs- oder Handhabungseinrichtung (4) ebenfalls drehfest verbunden ist und  – dass die Einrichtung (1) weiterhin Mittel (10) zur Erzeugung von Druckpulsationen aufweist, wodurch das Reinigungsfluid (6) mit Druckpulsationen beaufschlagbar ist.
Patent DE-102007058635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von flächigen Kunststoff-Formteilen
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2007-12-05
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flächigen Kunststoff-Formteilen mittels einer eine erste und eine zweite Formplatte (1, 2) aufweisenden Spritzpräge-Vorrichtung, welches umfasst: – Positionieren der Formplatten (1, 2) in Parallelstellung zueinander, wobei ein Parallelspalt zwischen den Formplatten vorhanden ist; – Einspritzen von Kunststoffmaterial in eine Kavität (20), die zwischen den Formplatten (1, 2) ausgebildet ist; – gezieltes Erzeugen einer Schiefstellung der Formplatten (1, 2) zueinander, derart, dass der Plattenabstand in einem angussfernen Bereich größer als der Plattenabstand in einem angussnahen Bereich ist; danach – Schließen der Formplatten (1, 2), wobei die Plattenparallelität wieder hergestellt wird.
Patent DE-102008001884-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Lichtleiterbündel
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2008-05-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Betätigungseinrichtung insbesondere zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes, insbesondere eines Getriebeautomaten, die Betätigungseinrichtung umfassend eine Schaltbetätigungseinheit (1) sowie eine Konsolenanordnung (2) mit einem die Konsolenanordnung (2) durchragenden mechanischen Betätigungselement, sowie eine in der Konsolenanordnung (2) angeordnete Schaltstufenanzeigeeinrichtung (4) mit beleuchtbaren Schaltstufenbezeichnungen, wobei die Schaltstufenanzeigeeinrichtung (4) eine Elektronikeinheit (6) mit einer Lichtemissionseinrichtung (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Elektronikeinheit (6) mit der Lichtemissionseinrichtung (7) in die Schaltbetätigungseinheit (1) integriert sind, wobei zwischen Lichtemissionseinrichtung (7) und Schaltstufenanzeigeeinrichtung (4) ein geordnetes aus elastischen Lichtleitern (8) gebildetes Lichtleiterbündel (5) zur selektiven Beleuchtung von Schaltstufenbezeichnungen angeordnet ist.
Patent DE-102008009566-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BLAND TIMOTHY
IPC: E05B15/02
Filed: 2008-02-16
Granted: 2012-08-02
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss mit einem Schlossgehäuse (1, 1'), das eine Verlängerung aufweist, und einem Schließzylinder (8), der im Bereich der Verlängerung im Schlossgehäuse (1, 1') verankert ist, wobei die Verlängerung durch einen Rohrabschnitt (3, 3') gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (8) in axiale Richtung des Rohrabschnittes (3, 3') in den Rohrabschnitt (3, 3') eingeschoben und dort verankert ist, und der Rohrabschnitt (3, 3') in axialer Richtung gesehen an zwei Stellen fest mit dem Schlossgehäuse (1, 1') verbunden ist.
Patent DE-102008013151-B4 (DE)
Title: Düsenkonstruktion für eine von einer Fläche zuführende Florstreichvorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Breitenprofils für einen Düsenspalt, der zur Düsenkonstruktion der Florstreichvorrichtung gehört
Inventor: NURMIAINEN TIMO
IPC: D21H23/48
Filed: 2008-03-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Düsenkonstruktion (1) für eine von einer Fläche zuführende Florstreichvorrichtung zum Streichen einer Papier-/Kartonbahn, wobei die Düsenkonstruktion (1) mindestens zwei hintereinander liegende Düsenteile (2a, 2b, ...) in Laufrichtung der zu bestreichenden Faserbahn aufweist, wobei zwischen den Düsenteilen ein in Querrichtung der Faserbahn reichender Düsenspalt (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenspalt (3) durch das Positionieren einer Zwischenplatte (8) zwischen den hintereinander liegenden Düsenteilen (2a, 2b, ...) gebildet ist und die Dicke dieser Zwischenplatte (8) die Breite des Düsenspalts bestimmt, wobei das Breitenprofil des Düsenspalts durch Verwenden einer dem gewünschten Profil entsprechend gefertigten Zwischenplatte (8) veränderbar ist, und wobei die Zwischenplatte (8) durch Schleifen hergestellt ist.
Patent DE-102008014982-B4 (DE)
Title: Virtuellnetzwerkprojektionssystem, das mehrere Projektionsquellen unterstützt, und Verfahren desselben
Inventor: GUO XIAOBING
IPC: H04N9/31
Filed: 2008-03-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Netzwerkprojektionssystem (100), das folgende Merkmale aufweist:ein lokales Anzeigegerät;ein Ansagemodul konfiguriert zum Ansagen von Virtuellnetzwerkprojektionsgerätinformationen über ein Netzwerk (600) und zum Empfangen von Projektionsanforderungen von einer Mehrzahl von Netzwerkprojektionsquellen;ein Projektionsdatenempfangsmodul konfiguriert zum Empfangen von Daten, die bei einer Projektion verwendet werden, von der Mehrzahl der Netzwerkprojektionsquellen;ein Verarbeitungsmodul konfiguriert zum Synthetisieren der Daten, die von der Mehrzahl der Netzwerkprojektionsquellen empfangen werden, um eine Forderung eines Benutzers zu erfüllen; undein Projektionsdatenanzeigemodul konfiguriert zum Anzeigen der verarbeiteten Projektionsdaten auf dem lokalen Anzeigegerät und zum Senden der synthetisierten Projektionsdaten über das Netzwerk (600) zu einem entfernten Netzwerkprojektionsgerät.
Patent DE-102008025915-B4 (DE)
Title: Video-Displaytreiber mit Daten-Enable-Lernfunktion
Inventor: LUDDEN CHRISTOPHER
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-05-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Verwendung eines Daten-Enable-Signals und eines Pixeltakts exklusive ihrer zugehörigen horizontalen und vertikalen Synchronisationssignale für ein digitales Videosignal, um die Erzeugung von Signalen, die den zugehörigen horizontalen und vertikalen Synchronisationssignalen entsprechen, zu erleichtern, das folgendes umfasst:
 Empfangen eines Pixeltaktes mit einer Mehrzahl von periodischen Taktpulsen;
 Empfangen eines Daten-Enable-Signals, mit aktiven und nicht-aktiven Zuständen, die durch ansteigende und abfallende Signalflanken getrennt sind;
 Zählen einer ersten Mehrzahl von Pixeltaktpulsen (Pclk) entsprechend einem Zeitintervall, während das Daten-Enable-Signals low ist, und
 Zählen einer zweiten Mehrzahl von Pixeltaktpulsen (Pclk) entsprechend einem Zeitintervall zwischen abfallenden Signalflanken des Daten-Enable-Signals;
 wenn jeweils zwei aufeinanderfolgende Zählwerte der Pixeltaktpulse, während das Daten-Enable-Signals low ist, gleich sind, Erzeugen eines gelernten DE-Low-Zählergebnisses; und
 wenn jeweils zwei aufeinanderfolgende Zählwerte der Pixeltaktpulse (Pclk) zwischen abfallenden Signalflanken des Daten-Enable-Signals gleich sind, Erzeugen eines gelernten DE-Perioden-Ergebnisses; und
 Zählen eines jeden aus einer Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Teilen der Mehrzahl von Pixeltaktpulsen (Pclk) bis zu einem Zählergebnis (de_cnt), welches gleich dem gelernten DE-Perioden-Ergebnis ist, in einer Abfolge von Pixelzählungen, und Zählen der Anzahl von vertikalen Dunkeltast-Zeilen, um ein Gesamtzeilen-Zählergebnis aus dem laufenden Zählergebnis und der Anzahl der vertikalen Dunkeltast-Zeilen zu erzeugen.
Patent DE-102008033112-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einer Wandung eines Verkehrsmittels
Inventor: KUHN RALF
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2013-03-28
Abstract: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einer Wandung einer Mittelkonsole (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei der Deckel (3) beweglich gelagert ist und die Öffnung in einer Schließstellung abdeckt oder in einer Offenstellung freigibt, wobei in den Deckel (3) eine Ablagemulde (4) eingeformt ist, wobei die Ablagemulde (4) nach oben hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagemulde (4) eine Form aufweist, die auch in der Offenstellung ein Herausfallen von in der Ablagemulde (4) eingelegten Gegenständen verhindert, dass die Ablagemulde (4) eine Form aufweist, die auch in der Offenstellung einen Zugriff von in die Ablagemulde (4) eingelegten Gegenständen ermöglicht, dass unterhalb des Deckels (3) ein Ascher (2) angeordnet ist und dass in der Offenstellung der Ablagemulde (4) der darunter befindliche Ascher (2) zugänglich ist.
Patent DE-102008039097-B4 (DE)
Title: Erdwärmedirektverdampfersonde
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Erdwärmedirektverdampfersonde für einen Wärmepumpenkreis, wobei im Sondenkopf zur Kondensation des Arbeitsmittels ein Kondensator und ein Kondensatrücklauf zum Sondenrohr angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass im Sondenkopf ein von einer Niedrigtemperaturquelle beaufschlagter zusätzlicher Wärmetauscher (9) integriert ist, der im Dampfstrom des Arbeitsmittels oberhalb des Kondensatrücklaufs (12) in das Sondenrohr (2) und vor dem Kondensator (10) angeordnet ist.
Patent DE-102008042944-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Frontelement
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-10-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einem Frontelement (2; 3), welches wenigstens ein Außenelement (5, 6; 8), insbesondere aus Metallblech, bevorzugt aus Edelstahlblech umfasst, wobei das Außenelement (5, 6; 8) eine Frontfläche (9) aufweist, deren Rand (10) durch einen horizontalen oberen Randabschnitt (10a), durch zwei vertikale seitliche Randabschnitte (10b, 10c) und einen horizontalen unteren Randabschnitt (10d) gebildet ist, wobei eine um den Rand (10) der Frontfläche (9) umlaufende Umkantung (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umkantung (11) zumindest an einem Übergangsbereich (12a, 12b, 12c, 12d) zweier aneinandergrenzender Randabschnitte (10a, 10b, 10c, 10d) nahtlos und unterbrechungslos ausgebildet ist, wobei auf der Innenseite des Außenelements (5, 6; 8) je seitlichem Randabschnitt (10b, 10c) mindestens ein Profilelement (16; 16'), insbesondere aus Kunststoff, vorgesehen ist, über das das Außenelement (5, 6, 8) an einem Befestigungsabschnitt befestigt ist.
Patent DE-102008053505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HINRICHSEN UWE DR -ING
IPC: B60W20/20
Filed: 2008-10-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeuges (2), wobei der Hybridantriebsstrang (1) eine Kupplung (5) mit einem Kupplungseingang (6) und einem Kupplungsausgang (7) aufweist, wobei kupplungseingangsseitig eine Brennkraftmaschine (8) und ein an die Brennkraftmaschine (8) angekoppelter Generator (9) und kupplungsausgangsseitig ein Getriebe (10) sowie mindestens eine Elektromaschine (11) angeordnet ist, wobei in einem seriellen Betriebszustand die Kupplung (5) geöffnet ist und mit der Brennkraftmaschine (8) der Generator (9) angetrieben wird, durch den Generator (9) elektrische Leistung erzeugt wird und die elektrische Leistung zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (2) durch die mindestens eine Elektromaschine (11) verwendet wird, wobei in einem gekoppelten Betriebszustand die Kupplung (5) geschlossen ist und ein Kraftfluss von der Brennkraftmaschine (8) zum Getriebe (10) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang vom seriellen Betriebszustand zum gekoppelten Betriebszustand die Kupplung (5) bei Erreichen eines Synchrondrehzahlbereiches zwischen dem Kupplungseingang (6) und dem Kupplungsausgang (7) sprungartig, insbesondere digital geschlossen wird und beim Übergang vom gekoppelten Betriebszustand zum seriellen Betriebszustand die Kupplung sprungartig geöffnet wird.
Patent DE-102008062989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Funktionskomponenten und Schneckenrad
Inventor: NEWERLA HENRIK
IPC: B23K31/02
Filed: 2008-12-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Fügen zweier Funktionskomponenten (1, 2), wobei eine der beiden Funktionskomponenten (1; 2) aus einem Gusswerkstoff, insbesondere einem Gusseisenwerkstoff, und die andere Funktionskomponente (2; 1) aus einer CuZn-Legierung besteht,  wobei eine Materialbrücke (3) aus Edelstahl zwischen die erste Funktionskomponente (1) und die zweite Funktionskomponente (2) eingefügt wird und  wobei die erste Funktionskomponente (1) und die zweite Funktionskomponente (2) über die Materialbrücke (3) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102009003981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spritzgießen eines Kunststoff-Formteils
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2009-01-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Spritzpräge-Vorrichtung zum Herstellen eines Kunststoff-Formteils, mit- einer ersten und einer zweiten Formplatte (1, 2), wobei die erste Formplatte (1) eine erste Bauteilkonturfläche aufweist und die zweite Formplatte (2) eine zweite Bauteilkonturfläche aufweist, wobei die erste und die zweite Bauteilkonturfläche eine Bauteilkavität (6) begrenzen, die in einem geschlossenen Zustand der Formplatten (1, 2) die Form des herzustellenden Kunststoff-Formteils hat, und wobei in einem nicht geschlossenem Zustand der Formplatten (1, 2) ein zwischen den Formplatten (1, 2) in die Bauteilkavität (6) mündender Spalt (12) vorhanden ist,- einer Kunststoffzuführungsanordnung zum Einleiten von Kunststoff durch den Spalt (12) in die Bauteilkavität (6), mit einer Angusskavität (11), die bei geschlossenen Formplatten (1, 2) durch den bis auf ein verbleibendes Spaltmaß gleich oder kleiner als 1/10 mm geschlossenen Spalt (12) von der Bauteilkavität (6) getrennt ist, und- einer die Bauteilkavität (6) umlaufenden Dichtleiste (7), die in einer der beiden Formplatten (1, 2) beweglich aufgenommen ist, wobei die Angusskavität (11) sowohl im geschlossenen als auch im nicht geschlossenen Zustand der Formplatten (1, 2) von einer Stirnseite (8) der Dichtleiste (7) und einer der Stirnseite (8) gegenüberliegenden Fläche der Formplatte (1), in welcher die Dichtleiste (7) nicht aufgenommen ist, begrenzt ist und die Dichtleiste (7) mit einer stirnseitigen Dichtfläche auf einer außerhalb der Bauteilkavität (6) verlaufenden Plattenoberfläche (4) der Formplatte (1), in welcher die Dichtleiste (7) nicht aufgenommen ist, aufsteht.
Patent DE-102009005566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung einer Umfeldkarte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-01-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Umfeldkarte (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mittels einer Umfeldsensorik, wobei die Umfeldsensorik zur Detektion von Objekten in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) eine Ultraschallsensorik und mindestens ein bilderzeugendes Kamerasystem zur Errechnung von Messdaten durch eine Auswerteeinrichtung aufweist, wobeidie Messdaten der Ultraschallsensorik und die Messdaten des mindestens einen Kamerasystems in die Umfeldkarte (1) des Kraftfahrzeugs (2) eingetragen werden,die Umfeldkarte (1) zweidimensional oder dreidimensional diskretisiert ist,die Diskretisierung durch zweidimensionale oder dreidimensionale Zellen (3) gebildet wird, jede Zelle (3) eine vorgegebene Größe aufweist, und Zellen (3) nahe am Kraftfahrzeug (2) eine kleinere Größe aufweisen als enffernt vom Kraftfahrzeug (2) liegende Zellen (3).
Patent DE-102009008183-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: TOYODA INAO
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-02-10
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung, aufweisend: Bereitstellen eines Sensorchips (30) mit einem Substrat (30a), einem Erfassungsbauteil (32) auf dem Substrat (30a) und wenigstens einem Anschluss (34a bis 34f) auf dem Substrat (30a) zur Signalausgabe von dem Erfassungsbauteil (32); Bereitstellen eines Gehäuses (40), wobei das Gehäuse (40) aufweist (i) eine erste Öffnung (45a) an einer oberen Fläche hiervon, (ii) eine innere Seitenwand (42a bis 42d), welche einen Aufnahmeraum (41) in Verbindung mit der ersten Öffnung (45a) definiert und (iii) ein Bondierteil (44) an einer inneren Bodenfläche des Gehäuses (40) an einem Grenzteil (50b) eines bestimmten Abschnittes (50a), wobei die innere Bodenfläche einen Boden des Aufnahmeraums (41) definiert und wobei eine Tiefe (D2), die zwischen der ersten Öffnung (45a) und dem Bondierteil (44) definiert ist, tiefer als eine Dicke (D1) des Sensorchips (30) ist; Anordnen eines Kleberteils (80) an entweder dem Bondierteil (44) oder einer rückwärtigen Fläche des Sensorchips (30); Anordnen des Sensorchips (30) durch die erste Öffnung (45a) hindurch in dem Aufnahmeraum (41), so dass das Erfassungsbauteil (32) frei liegt, wobei die Anordnung des Sensorchips (30) umfasst: Anordnen der rückwärtigen Fläche des Sensorchips (30) auf dem Bondierteil (45) mit dem Kleberteil (80) dazwischen, um einen Freiraum (43) zwischen einer Seitenfläche (36a bis 36d) des Sensorchips (30) und der inneren Seitenwand (42a bis 42d) des Gehäuses (40) zu bilden; Drücken auf die obere Fläche des Sensorchips (30), dessen rückwärtige Fläche auf dem Bondierteil (44) angeordnet ist, so dass: der Sensorchip (30) und das Gehäuse (40) das Kleberteil (80) in den Freiraum (43) drücken; und die obere Fläche des Sensorchips (30), die obere Fläche des Gehäuses (40) und die Oberfläche eines Teils des Klebers (80), der in den Freiraum (43) gedrückt wurde, an dem Grenzteil (50b) in einer gemeinsamen Ebene liegen; elektrisches Verbinden des Anschlusses (34a bis 34f) mit einem elektrisch leitfähigen Teil (60), wobei das elektrisch leitfähige Teil (60) für eine elektrische Verbindung mit einem externen Element (70) verbunden ist; und Bilden mittels Einspritzgießens eines Gussteils (50), welches den bestimmten Abschnitt (50a) einschließlich eines Verbindungsteils bedeckt, wo der Anschluss (34a bis 34f) und das elektrisch leitfähige Teil (60) miteinander verbunden sind, wobei das Bilden des Gussteils (50) aufweist: Schließen einer Form (91, 92), welche den Sensorchip (30), das Gehäuse (40) und das elektrisch leitfähige Teil (60) aufnimmt, nachdem auf die obere Fläche des Sensorchips (30) gedrückt wurde und der Anschluss (34a bis 34f) elektrisch verbunden wurde; und Einspritzen eines Vergussmaterials in die Form (91, 92).
Patent DE-102009015170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer eigenen Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ALEKSIC MARIO DIPL -INFORM
IPC: B60W40/105
Filed: 2009-03-26
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Regelung und/oder Steuerung einer eigenen Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (1), insbesondere Nutzfahrzeugs, wobei die eigene Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit einer Fahrgeschwindigkeit von in Fahrtrichtung (R) hinter dem Fahrzeug (1) und/oder seitlich zu dem Fahrzeug (1) detektierten Fremdfahrzeugen (2 bis 6) derart geregelt und/oder gesteuert wird, dass ein überholendes und/oder von einer Fahrspur mit begrenzter Länge in eine eigene Fahrspur (F1) einfahrendes Fremdfahrzeug (2, 3, 5, 6) zeitgerecht einscheren kann, dadurch gekennzeichnet, dass das zeitgerechte Einscheren des Fremdfahrzeugs (2, 3, 5, 6) dadurch ermöglicht wird, dass die eigene Fahrgeschwindigkeit um einen vorgebbaren feststehenden Wert verringert wird.
Patent DE-102009033892-B4 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung mit Sitzverriegelung und Memoryelement für Fahrzeugsitz
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-07-20
Granted: 2017-03-30
Abstract: Sitzschienenanordnung (20), die umfasst: eine erste und eine zweite Schienenanordnung (21A, 21B) mit jeweils einer unteren Schiene (22A, 22B) und jeweils einer oberen Schiene (24A, 24B), die relativ zu der unteren Schiene (22A, 22B) gleitend bewegt werden kann; eine Sperre (94, 194, 194'), die jeweils an der oberen Schiene (24A, 24B) angebracht ist und zwischen einer verriegelten Position, in der eine Bewegung der oberen Schiene (24A, 24B) verhindert wird, und einer entriegelten Position bewegt werden kann, in der die obere Schiene (24A, 24B) relativ zu der unteren Schiene (22A, 22B) bewegt werden kann; einen Betätigungsmechanismus (48, 48', 148, 148'), der mit der ersten oder der zweiten Schienenanordnung (21A, 21B) assoziiert ist, wobei der Betätigungsmechanismus (48, 48', 148, 148') zwischen einer ersten Position, in der sich die Sperre (94, 194, 194') in der verriegelten Position befindet, und einer zweiten Position bewegt werden kann, in der der Betätigungsmechanismus (48, 48', 148, 148') mit der Sperre (94, 194, 194') der entsprechenden Schienenanordnung (21A, 21B) in Eingriff kommt und die Sperre (94, 194, 194') in die entriegelte Position drückt; und eine Torsionsröhrenanordnung (32, 132), die eine Torsionsröhre (34, 134) mit einem ersten Ende (32A) und einem zweiten Ende (32B) umfasst, wobei an einem der Enden (32A, 32B) der Torsionsröhre (34) der Betätigungsmechanismus (48, 48', 148, 148') zum Befestigen der Sperre (94, 194, 194') der ersten oder der zweiten Schienenanordnung (21A, 21B) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am anderen Ende (32A, 32B) der Torsionsröhre (34) eine Hebestange (93) zum Lösen oder Verriegeln der Sperre (94, 194, 194') der anderen Schienenanordnung (21A, 21B) angeordnet ist.