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Patent DE-102016013830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Mieten eines Motorfahrzeuges
Inventor: ARLT PATRIC
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Mieten eines Motorfahrzeuges.Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Fahrzeugnutzer an einem Eingabeterminal eines an beliebiger Stelle eines Stadtgebietes abgestellten Fahrzeuges mit seinem Führerschein und einer Kreditkarte zur Benutzung des Fahrzeuges anmeldet.Die von dem Eingabeterminal gelesenen Daten werden mittels Satelitenübertragung an eine Service-Zentrale geleitet dort ausgewertet und gespeichert und damit der Fahrzeugnutzer identifiziert.Nach erfolgreicher Identitätsprüfung des Nutzers wird diesem mittels Satelitenübertragung Zugang zum Fahrzeug verschafft.
Patent DE-102016015251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung und Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor
Inventor: INAZUMI TAKESHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor ist ausgelegt, um während eines Verbrennungstakts mehrere Kraftstoffeinspritzungen durchzuführen, um mehrere Verbrennungen in einem Zylinder zu induzieren. Die Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung umfasst ein PCM (70), das ausgelegt ist, um ein Intervall zwischen einer Voreinspritzung und einer Haupteinspritzung in den mehreren Kraftstoffeinspritzungen einzustellen, um Talregionen einer Kurve, die eine Frequenzkennlinie einer Verbrennungsdruckwelle anzeigt, die durch die mehreren Verbrennungen erzeugt wird, in jeweilige Bereiche von mehreren Resonanzfrequenzbändern einer Struktur eines Motorkörpers eines Motors fallen zu lassen, wobei das PCM betreibbar ist, um eine Kraftstoffeinspritzmenge der Voreinspritzung stärker zu vergrößern, wenn eine Motorlast bei der gleichen Motordrehzahl niedriger wird.
Patent DE-102016100656-A1 (DE)
Title: Stereobilderfassungssystem
Inventor: NEBIKER STEPHAN
IPC: G03B35/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stereobilderfassungssystem mit zwei gleichartigen Panoramabilderfassungseinheiten (12a, 12b), wobei jede Panoramabilderfassungseinheit (12a, 12b) mehrere erste Bilderfassungssensoren mit zugehörigen ersten optischen Elementen (261a, 262a, 261b, 262b) und einen zweiten Bilderfassungssensor mit zugehörigen zweiten optischen Elementen (28a, 28b) und umfasst, wobei durch den zweiten Bildsensor eine zweite Abbildungsebene (243a, 243b) festgelegt ist und durch die ersten Bildsensoren jeweilige erste Abbildungsebenen (241a, 242a, 241b, 242b) festgelegt sind, derart dass die zweite Abbildungsebene (243a, 243b) orthogonal zu allen ersten Abbildungsebenen (241a, 242a, 241b, 242b) ausgerichtet ist und dass die ersten Abbildungsebenen (241a, 242a, 241b, 242b) geneigt zueinander ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die beiden Panoramabilderfassungseinheiten (21a, 12b) an verschiedenen Endabschnitten (16a, 16b) einer gemeinsamen Trägerstruktur (14, 22) angeordnet sind, wobei die Endabschnitte (16a, 16b) und die Panoramabilderfassungseinheiten (12a, 12b) entlang, insbesondere auf einer Verbindungsachse (VA) angeordnet sind, derart dass die Panoramabilderfassungseinheiten (12a, 12b) so ausgerichtet sind, dass die beiden zweiten Abbildungsebenen (243a, 243b) parallel zueinander liegen und dass mittels der jeweiligen zweiten optischen Elemente (28a, 28b) Umgebungsabbildungen aus diametral unterschiedlichen Richtungen durch den jeweiligen zweiten Bilderfassungssensor erfassbar sind.
Patent DE-102016101024-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit verbesserter Fehlfunktionsdetektion
Inventor: HERMANN JONATAN
IPC: G05G1/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend einen Träger (7), ein aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Betätigungsstellung am Träger (7) verschwenkbar gelagertes Betätigungsteil (2), mit dem Betätigungsteil (2) zusammenwirkende Schaltmittel (3, 4, 5, 6), um der Betätigungsstellung eine Schaltfunktion zuzuordnen, ein Stellungsgeber (8), ein Getriebe (11, 12, 13, 14, 15), um den Stellungsgeber (8) durch das Betätigungsteil (2) anzutreiben, sowie eine Lichtschranke (9, 10), welche einen Sender (9) zur Bereitstellung eines Detektionslichtsignals (17a, 17b) und wenigstens einen Empfänger (10) zum Empfang des Detektionslichtsignals aufweist, wobei der Stellungsgeber (8) ausgelegt ist, mit dem Detektionslichtsignal (17a, 17b) zusammenzuwirken, um ein Verlassen der Ruhestellung des Betätigungsteils (2) mittels des Detektionslichtsignals (17a, 17b) zu detektieren.
Patent DE-102016102921-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: WEIL ARTUR
IPC: F16L55/26
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur gelenkigen Verbindung zweier Segmente eines Systems zur Rohrleitungsprüfung, umfassend ein erstes Ende (12, 72) und ein zweites Ende (14, 74); einen Kugelgelenksitz (16, 76) am ersten Ende (12, 72), wobei sich zwischen dem ersten Ende (12, 72) und dem zweiten Ende (14, 74) ein durch den Kugelgelenksitz (16, 76) hindurchtretender Durchgang (18, 82), der das Durchführen von Kabeln oder Schläuchen vom ersten Ende (12, 72) zum zweiten Ende (14, 74) ermöglicht, erstreckt und wobei ein in dem Kugelgelenksitz (16, 76) zu lagernder Kugelgelenkkopf (60, 78) am ersten Ende (12, 72) des Verbindungselements (10, 70) in den Durchgang (18, 82) eingeführt und in den Kugelgelenksitz (16, 76) eingesetzt werden kann; mindestens ein Halteelement (26), welches dazu eingerichtet ist, derart in den Durchgang (18, 82) hineinzuragen, dass sich ein Querschnitt des Durchgangs (18, 82) nur an einem jeweiligen Teil des Randes des Querschnitts verringert, der dem jeweiligen Halteelement zugeordnet ist.
Patent DE-102016103287-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für selbsttätig schließende Gerätetüren
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: E05F1/08
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für selbsttätige schließende Gerätetüren, insbesondere Kühlschranktüren, mit einer sich beim Öffnen der Gerätetür spannenden und zum Schließen der Gerätetür entspannenden Schließfeder (2) sowie einer Freilaufeinrichtung (3), über welche die Schließfeder (2) ab dem Erreichen eines vorgegebenen Öffnungswinkels gegen Entspannen gesichert wird, wobei die Schließfeder als drehmomenterzeugende Feder ausgebildet ist.
Patent DE-102016108232-A1 (DE)
Title: Mechanisches Relais und Festkörperrelais zum Steuern von Heizelementen
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Schaltung umfasst ein mechanisches Relais (220, 221) und ein Festkörperrelais (222). Das mechanische Relais (220, 221) ist zum Schalten eines ersten Versorgungsstroms des ersten Heizelements in einer ersten Versorgungsleitung (271, 272) konfiguriert. Das Festkörperrelais (222) ist zum Schalten eines zweiten Versorgungsstroms eines zweiten Heizelements in einer zweiten Versorgungsleitung (273) konfiguriert.
Patent DE-102016111128-A1 (DE)
Title: Rotationssymmetrischer Hohlkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT HERBERT
IPC: F16C3/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rotationssymmetrischen Hohlkörper mit einem Grundkörper (18) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, mit einem entlang einer Längsachse (14) des Grundkörpers (18) sich erstreckenden Hohlraum (12), der durch eine Innenwand (17) des Grundkörpers (18) begrenzt ist, wobei in den Hohlraum (12) zumindest ein Füllkörper (24) eingesetzt ist, dessen Längserstreckung in axialer Richtung zur Längsachse (14) des Grundkörpers (18) kleiner als die Länge des Grundkörpers (18) ist und dass der Füllkörper (24) zum Grundkörper (18) in einer Fixierposition (24) durch zumindest eine zwischen dem Füllkörper (24) und dem Grundkörper (18) wirkende Klemmung fixiert und durch den Füllkörper (24) ein Funktionsbereich (21) im Grundkörper (18) gebildet ist.
Patent DE-102016114559-A1 (DE)
Title: Anordnung von Mischschaufeln in einer Mischvorrichtung
Inventor: EGLER GUIDO
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zur Mischung von Feststoffen, mit einem Mischtrog und mit mindestens zwei Mischwerkzeugen, wobei das erste Mischwerkzeug in einem ersten Abstand von dem Boden des Mischtrogs und das zweite Mischwerkzeug in einem zweiten Abstand von dem Boden des Mischtrogs angeordnet sind, wobei die Differenz von ersten und zweitem Abstand größer oder gleich der Höhe des näher zum Boden des Mischtrogs angeordneten Mischwerkzeugs ist, wobei die Mischwerkzeuge von oben in die Mischvorrichtung eingebracht sind, sowie eine Verwendung einer solchen Mischeinrichtung.
Patent DE-102016116263-A1 (DE)
Title: Filterbauelement und Herstellung eines Filterbauelements
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H03H3/04
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird ein Filterbauelement (1) zur Unterdrückung parasitärer Durchlassbereiche beschrieben aufweisend ein Substrat (4), wenigstens einen Parallelresonator (3) und wenigstens einen Serienresonator (2) jeweils ausgebildet als Volumenwellenresonator, eine Vielzahl von Spiegellagen (5, 6) wobei die Spiegellagen (5, 6) auf dem Substrat (4) zu einem Stapel angeordnet sind, und wobei der Parallelresonator (3) und der Serienresonator (2) auf dem Stapel der Spiegellagen (5, 6) ausgebildet sind, wobei der Stapel der Spiegellagen (5, 6) im Bereich des Parallelresonators (3) und des Serienresonators (2) eine unterschiedliche Schichtdicke aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Filterbauelements beschrieben.
Patent DE-102016119088-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung mit Scharnierteil
Inventor: HAUSCHOPP MARION
IPC: G05G1/44
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung (10) mit einem Grundelement (12), bspw. zur Anordnung in einem Fußraum, und einem gegenüber dem Grundelement (12) schwenkbar beweglichen Pedalelement (14). Das Pedalelement (14) ist mit dem Grundelement (12) über ein Scharnier (20) verbunden. Das Scharnier (20) weist ein Gurtband (30) mit einem ersten und zweiten Abschnitt (32, 34) auf. Der erste Abschnitt (32) ist am Grundelement (12) und der zweite Abschnitt (34) am Pedalelement (14) befestigt. Durch die Verwendung eines Gurtbandes (30) kann eine besonders einfache und kostengünstige Pedalvorrichtung (10) mit stabiler Anlenkung erreicht werden.
Patent DE-102016122599-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Unterstützen der Fahrsicherheit davon
Inventor: RYU SEONG SOOK
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Fahrzeug zum Erfassen eines Versagens einer hinteren Bremsleuchte eines voraus befindlichen Fahrzeugs kann aufweisen: eine Distanzerfassungseinheit (110), welche eingerichtet ist, um die Distanz ausgehend vom Fahrzeug (100) zu einem voraus befindlichen Fahrzeug zu erfassen, eine Bildaufnahmeeinheit (120), welche eingerichtet ist, um ein Bild des voraus befindlichen Fahrzeugs aufzunehmen, und eine Steuereinheit (150), welche eingerichtet ist, um ein Versagen einer hinteren Bremsleuchte des voraus befindlichen Fahrzeugs unter Verwendung einer Geschwindigkeit des voraus befindlichen Fahrzeugs, welche basierend auf Variationsinformationen der erfassten Distanz erhalten wird, und des aufgenommenen Bilds des voraus befindlichen Fahrzeugs zu erfassen. Zusätzlich kann die Steuereinheit (150) eine Beschleunigungs- und Verzögerungszustandsinformation des voraus befindlichen Fahrzeugs in Antwort auf das Erfassen des Versagens der hinteren Bremsleuchte des vorderen Fahrzeugs erzeugen.
Patent DE-102016123481-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: FREIHEIT PATRICK
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), insbesondere einen Schubkasten, umfasst eine Ausstoßvorrichtung (6), die einen durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten (30) aufweist, der über einen Mitnehmer (12) mit einem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbar ist, wobei bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtung (6) das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Überdrück- oder Schließstellung eine erste Wegstrecke über den Schlitten (30) und den Mitnehmer (12) in eine Öffnungsrichtung beschleunigt wird und nach der ersten Wegstrecke das bewegbare Möbelteil (3) eine zweite Wegstrecke bewegbar ist, an der der Mitnehmer (12) relativ zu dem Schlitten (30) bewegbar ist, wobei Bremskräfte auf den Mitnehmer (12) und das bewegbare Möbelteil (3) während der zweiten Wegstrecke wirken und am Ende der zweiten Wegstrecke der Mitnehmer (12) von dem bewegbaren Möbelteil (3) entkoppelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils (3).
Patent DE-102016123891-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Gehäusedeckel und einer Kabelzugentlastung
Inventor: SZYMURA DAWID
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelzugentlastung zur Entlastung eines Kabels von einer Zugkraft in Zugkraftrichtung X, wobei die Kabelzugentlastung in einem Gehäuse angeordnet ist und eine in dem Gehäuse angeordnete metallische, zylindrische Hülse umfasst, die dazu ausgebildet ist, das Kabel in radialer Richtung zu umlaufen und an dem Kabel anzuliegen.
Patent DE-102016124141-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Kolbenverdichter
Inventor: BURKAUSKAS MARIUS
IPC: F04B39/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für einen Kolbenverdichter, umfassend eine Ventilsitzplatte (1), wobei in der Ventilsitzplatte (1) eine Einlassöffnung (5) und eine Auslassöffnung (4) vorgesehen sind, wobei den Öffnungen (4, 5) Ventile zugeordnet sind, die derart ausgelegt sind, dass im Betrieb des Kolbenverdichters (10) ein Fluid, insbesondere Luft, von einer Einlasskammer (15) durch die Einlassöffnung (5) mit einem ersten Druckniveau P1 in einen Kolbenraum des Kolbenverdichters (10) eingesaugt werden kann und durch die Auslassöffnung (4) mit einem zweiten höheren Druckniveau P2 in eine Druckkammer hineingepresst werden kann.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das der Einlassöffnung (5) zugeordnete Ventil (2, 3, 7 ,8) von einer Betriebsstellung, in der das Fluid von der Einlasskammer (15) durch die Einlassöffnung (5) in den Kolbenraum (14) eingesaugt werden kann, in eine Leerlaufstellung, in der die Einlasskammer (15) über die Einlassöffnung (5) mit dem Kolbenraum (14) verbunden ist, schaltbar ist.
Patent DE-102016124897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern zumindest einer Beleuchtungseinrichtung und/oder einer Abdunkelungseinrichtung in einer Smart Home Umgebung durch einen hochautomatisierten Staubsauger und Staubsauger
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/30
Filed: 2016-12-20
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Steuern zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (105) und/oder einer Abdunkelungseinrichtung in einer Smart Home Umgebung durch einen hochautomatisierten Staubsauger (110). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens. Im Schritt des Einlesens wird ein Belichtungsbildsignal (120) eingelesen, das einen Belichtungsparameter eines Kamerabilds (125) einer Kamera (115) des Staubsaugers (110) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Steuersignal (130) ausgegeben, das dazu ausgebildet ist, um unter Verwendung zumindest des Belichtungsbildsignals (120) zumindest eine Schnittstelle zu zumindest der Abdunkelungseinrichtung und/oder der Beleuchtungseinrichtung (105) anzusteuern, um eine Belichtung eines folgenden Kamerabilds zu ändern.
Patent DE-102016125605-A1 (DE)
Title: Faltanlage mit Stellleiste
Inventor: NUSSBAUM BJÖRN
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine Faltanlage für zu öffnende Raumabschlüsse oder Raumteilungen mit einem umlaufenden Rahmen (5,6,7,8) aus einer oberen und einer unteren Führungsschiene (5,6) und damit verbundenen Seitenrahmen (7,8) sowie einer Kette gelenkig miteinander verbundener Flügel (2,3,4), die zum öffnen der Faltanlage ziehharmonikaartig gegeneiner zu falten sind, wobei Gelenkbereiche zwischen den Flügeln im Wechsel zueinander an den Führungsschienen (5,6) geführt und dazwischen ausknickend quer zu den Führungsschienen ausgelenkt werden, und die zum Schließen der Faltanlage in einer gestreckten Stellung mit dem Rahmen (5,6,7,8) eine geschlossene Wand bilden, innerhalb der die Flügel (2,3,4) gegeneinander und gegenüber dem Rahmen (5,6,7,8) durch Dichtungen abgeschlossen sind, von denen Dichtungen zwischen Flügel und Rahmen zumindest teilweise längs einer Dichtebene (26) verlaufen, wobei zumindest einem der Seitenrahmen (7) eine Stellleiste (43) in Richtung der Führungsschienen (5,6) vorgelagert ist, lässt sich in einer marktgerechten, ansprechenden Form und mit einem begrenzten Aufwand dichtungsoptimiert so gestalten, dass die Stellleiste (43) mit einer Dichtanschlussfläche (49) versehen ist, die mit der Dichtebene (26) zwischen Flügel (2,3,4) und Rahmen (5,6,7,8) fluchtet
Patent DE-102016202352-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes vorrichtungssteuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein fahrzeuginternes Vorrichtungssteuersystem (10) ist in mehrere Logikblöcke (12 bis 26) voraufgeteilt, und Verbindungsbeziehungen zwischen den mehreren Logikblöcken (12 bis 26) sind vordefiniert. Die mehreren Logikblöcke (12 bis 26) arbeiten koordiniert entsprechend vordefinierter Verbindungsbeziehungen, um eine fahrzeuginterne Vorrichtung (30 bis 36) zu steuern. Jeder der mehreren Logikblöcke (12 bis 26) beinhaltet zumindest einen Steuerblock. Entsprechend einem Steuerzweck wird ein Steuerblock als ein Managementsteuerblock (38, 48, 58, 82) vorbestimmt, welcher ein Hauptmanagementblock ist, welcher eine Steuerverantwortlichkeit für eine Einrichtung hat. Wenn der Steuerzweck geändert wird, wird der Managementsteuerblock (38, 48, 58, 82) basierend auf der vorbestimmten Verbindungsbeziehung zwischen dem Steuerzweck und dem Managementsteuerblock (38, 48, 58, 82) geändert. Die Einrichtung wird daher korrekt gesteuert.
Patent DE-102016204021-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerät zum Durchführen einer Aufgabe unter Verwendung elektrischen Stroms
Inventor: KLEINE ANDRÉ
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haustechnikgerät (1), insbesondere einen Durchlauferhitzer, zum Durchführen einer Aufgabe unter Verwendung elektrischen Stroms, mit einer Hauptsteuergruppe (50) zum Steuern der Aufgabe umfassend eine Hauptplatine (52), einer Kommunikationsplatine (90) zum drahtlosen Kommunizieren mit einer Bedieneinheit des Haustechnikgeräts (1), wobei die Hauptplatine (52) zum direkten Verbinden mit der Kommunikationsplatine (90) vorbereitet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter ein Montageverfahren für ein erfindungsgemäßes Haustechnikgerät (1). Das erfindungsgemäße Haustechnikgerät (1) verringert den Montageaufwand und verbessert die Kommunikationseigenschaften der Kommunikationsplatine (90) mit der Bedieneinheit.
Patent DE-102016205167-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit einer Blindniete an eine Trommelwelle angebunden Riemenscheibe
Inventor: GEUBIG SIMON
IPC: D06F37/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäschestücken, welches eine Wäschetrommel 3 aufweist, die eine Trommelwelle 4 umfasst, die mit einer Riemenscheibe 8 eines Riemenantriebs 5 zum Antreiben der Wäschetrommel 3 verbunden ist, wobei die Riemenscheibe 8 zur Verbindung mit der Trommelwelle 4 drehfest mit einem Koppelelement 9 verbunden ist und das Koppelelement 9 mit der Trommelwelle 4 drehfest verbunden ist, wobei eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Koppelelement 9 und der Riemenscheibe 8 durch Umformung hergestellt ist.
Patent DE-102016206323-A1 (DE)
Title: Türinnenverkleidung für ein Fahrzeug
Inventor: BOCHEM RALF
IPC: B60R21/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türinnenverkleidung (10) für ein Fahrzeug, die einen Befestigungsbereich (11) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einer Tragstruktur (20) einer Fahrzeugtür aufweist und deren Befestigungsbereich (11) wenigstens einen Einschubbereich (16) aufweist, der zumindest teilweise in einen Aufnahmeabschnitt (18) der Tragstruktur (20) der Fahrzeugtür einführbar ist. Es ist vorgesehen, dass an dem Einschubbereich (16) eine oder mehrere Strukturschwachstellen (12, 14) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug (24), mit einer derartigen Türinnenverkleidung (10).
Patent DE-102016206458-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuervorrichtung
Inventor: TAIRA TETSUYA
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Fahrzeugfahrsteuervorrichtung umfasst eine Aufnahmeeinheit, die Umgebungsinformation um das Fahrzeug aufnimmt; eine Einheit zur Bestimmung einer externen Situation, die auf der Grundlage der Umgebungsinformation über das Fahrzeug bestimmt, ob es einen Platz auf der benachbarten Spur gibt, auf den das Fahrzeug fahren kann; und eine Fahrzeugsteuereinheit, die das Fahrzeug dazu veranlasst, die Spur entlang einer Fahrtrajektorie zu wechseln, die vorab festgelegt ist, um die Spur von der befahrenen Spur auf die benachbarte Spur zu wechseln. Die Fahrzeugsteuereinheit ist dazu aufgebaut, das Fahrzeug entlang der Fahrtrajektorie zu bewegen und das Fahrzeug an einer Warteposition in einen Wartezustand zu versetzen, wenn die Einheit zur Bestimmung der externen Situation bestimmt, dass der Platz nicht vorhanden ist, und ist dazu aufgebaut, das Fahrzeug aus der Warteposition auf den Platz bewegen, wenn die Einheit zur Bestimmung der externen Situation bestimmt, dass der Platz vorhanden ist, während sich das Fahrzeug im Wartezustand befindet.
Patent DE-102016206618-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung mit mehreren Fertigungszellen
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Fertigungseinrichtung (7), mit mehreren Fertigungszellen (1a–1d), wobei einzelne Fertigungszellen (1a–1d) unmittelbar aneinander angrenzen und einzelnen Fertigungszellen (1a–1d) jeweils Folgendes aufweisen: • mehrere Trägerelemente (2a–2h), die jeweils in der Art eines Polygons angeordnet sind, wobei – jedes der Trägerelemente (2a–2h) eine einer Mitte des Polygons der betreffenden Fertigungszelle zugewandte Innenseite und eine der Innenseite abgewandte Außenseite aufweist und – zumindest einzelne der Trägerelemente (2a–2h) oder alle Trägerelemente (2a–2h) der betreffenden Fertigungszelle jeweils um eine Schwenkachse (2a'–2h') um 180° schwenkbar sind, wobei durch Verschwenken eines Trägerelements (2a–2h) seine Innenseite zur Außenseite wird, und umgekehrt, • an der Innenseite und/oder an der Außenseite einzelner oder aller Trägerelemente (2a–2h) einzelner oder aller Fertigungszellen (1) der Fertigungseinrichtung (7) zu bearbeitende Werkstücke (5) fixiert sind, • ein Fertigungsmittel (3) vorgesehen ist, das im Bereich der Mitte der betreffenden Fertigungszelle (1) angeordnet ist oder das in dem Bereich der Mitte der betreffenden Fertigungszelle (1) ragt und das dazu vorgesehen ist, an einer Innenseite einzelner Trägerelemente (2a–2h) fixierte, zu bearbeitende Werkstücke zu bearbeiten, wobei • zwei aneinander angrenzende Fertigungszeilen (1a, 1c; 1a, 1b) ein Trägerelement (2a, 2f) gemeinsam haben, derart dass durch Verschwenken des gemeinsamen Trägerelements (2a; 2f), die an dem Trägerelement (2a, 2f) fixierten Werkstücke (5) in die benachbarte Fertigungszelle (1b, 1c) bringbar sind.