baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101489-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Bettgestell (100), mit zwei parallel zueinander verlaufenden, in der Funktionsstellung des Bettgestells mittelbar oder unmittelbar auf einem Untergrund (U) aufliegenden ersten Seitenteile (1a, 1b), und mit zwei senkrecht zu den ersten Seitenteilen (1a, 1b) parallel zueinander verlaufenden zweiten Seitenteilen (5a, 5b), dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Seitenteile (1a, 1b) jeweils zwei erste Abstützflächen (8a, 8b) und die zweiten Seitenteile (5a, 5b) jeweils zwei zweite Abstützflächen (9a, 9b) aufweisen, wobei jeweils eine erste und eine zweite Abstützfläche (8a, 8b; 9a, 9b) mittelbar oder unmittelbar unter der Wirkung der Gewichtskraft aneinander anliegen, dass die ersten Seitenteile (1a, 1b) jeweils zwei erste Führungsflächenpaare (10a, 10b) und die zweiten Seitenteile (5a, 5b) zwei zweite Führungsflächenpaare (14a, 14b) aufweisen, wobei die ersten und zweiten Führungsflächenpaare (10a, 10b; 14a, 14b) komplementär zueinander ausgebildet sind derart, dass die ersten und zweiten Seitenteile (1a, 1b; 5a, 5b) relativ zueinander in einer Fügerichtung (F) mit einer zum Untergrund (U) senkrechten Bewegungskomponente (Z) verlagerbar sind, dass die ersten Seitenteile (1a, 1b) jeweils zwei dritte Führungsflächenpaare (17a, 17b) und die zweiten Seitenteile (5a, 5b) zwei vierte Führungsflächenpaare (20a, 20b) aufweisen, wobei die dritten und vierten Führungsflächenpaare (17a, 17b; 20a, 20b) komplementär zueinander ausgebildet sind derart, dass die ersten und zweiten Seitenteile (1a, 1b; 5a, 5b) relativ zueinander in einer Fügerichtung (F) mit einer zum Untergrund (U) senkrechten Bewegungskomponente (Z) zueinander verlagerbar sind, und dass die ersten und zweiten Führungsflächenpaare (10a, 10b; 14a, 14b) einerseits und die dritten und vierten Führungsflächenpaare (17a, 17b; 20a, 20b) andererseits Führungsflächen umfassen, die in einer von der Fügerichtung (F) unterschiedlichen Raumrichtung nicht parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202017105409-U1 (DE)
Title: Bereitstellen von Kontextsachverhalten
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-07
Abstract: Computerprogrammprodukt aufweisend eine Folge von Anweisungen, die, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Computer veranlasst, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend: Empfangen von einer oder mehreren Listen von Entitäten, wobei jede Liste (i) eine zugeordnete Punktzahl aufweist, (ii) einem jeweiligen Kontextsachverhalt zugeordnet ist, und (iii) eine Untergruppe der Entitäten einstuft, wobei jede Entität der Untergruppe basierend auf einem jeweiligen Wert eingestuft wird, der der Entität für den jeweiligen Kontextsachverhalt zugeordnet ist; für jede der Listen von Entitäten Generieren einer Datenstruktur für jede Entität auf der Liste, die auf (i) die Entität, (ii) den der Entität zugeordneten Kontextsachverhalt, (iii) den Rang der Entität für den Kontextsachverhalt und (iv) die Punktzahl für die Liste verweist; Empfangen von Daten, die eine bestimmte Entität identifizieren; Auswählen einer bestimmten Datenstruktur, die auf die identifizierte Identität verweist; und Bereitstellen von Daten für die Ausgabe, die (i) den Kontextsachverhalt angeben, der der bestimmten Datenstruktur zugeordnet ist, die auf die bestimmte Entität verweist, und (ii) den Rang der Entität für den Kontextsachverhalt, der der bestimmten Datenstruktur zugeordnet ist, die auf die bestimmte Entität verweist.
Patent DE-202017106055-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen eines im Schrank liegenden Güterraums
IPC: A47B77/18
Filed: 2017-10-05
Abstract: Anordnung zum Bewegen eines in einem Schrank (1) befindlichen Güterraums, Trägers oder Halters (4, 9), wobei beim Öffnen der Schranktür oder der Schubladen mit Hilfe des im Öffnungssystem angeordneten Mechanismus das Verschieben eines im Inneren des Schranks eingelegten und dort beweglich angeordneten vorgenannten Güterraums, Trägers oder Halters (4, 9) zu verwirklichen ist, um sie vorgelegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass für den vorgenannten, beweglich angeordneten Güterraum, Träger oder Halter (4, 9) mittels der führenden Flächen (12, 13) oder der Hebelmechanismen (3) eine Bewegungsbahn angeordnet ist, durch die seine Bewegung nach außen und nach oben steuerbar ist.
Patent DE-202018000503-U1 (DE)
Title: Haftkennzeichen mit spezieller Befestigung
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-02-01
Abstract: KFZ-Kennzeichen auf welchem rückseitig eine Flausch- oder Klettkomponente in der Art aufgebracht ist, dass die Prägung der Kennzeichenbeschriftung darin abgebildet ist.
Patent DE-202018006434-U1 (DE)
Title: System und Katheter zur Hypophysen- und Hirnimplantation
IPC: A61N1/05
Filed: 2018-11-14
Abstract: System zur Bereitstellung elektrischer Impulse und/oder therapeutischer oder diagnostischer Flüssigkeiten direkt an eine Hypophyse eines Säugetierpatienten oder an einen Hypophysenstiel oder an einen Hypothalamus oder einen anderen Hirnbereich des Patienten über die Hypophyse, unter Verwendung eines Katheters, dessen distales Ende distal durch Blutgefäße einer endovaskulären Route des Patienten und dann in und durch einen Sinus cavernosus des Patienten beweglich ist und der ein Aktionsglied enthält, von denen ein distales Ende distal innerhalb des Katheters beweglich ist, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass es als Aktionselement eine (Mikro-)Elektrode und/oder eine Mikrokanüle umfasst, von denen ein distales Ende distal innerhalb des Katheters beweglich ist und die sich bewegen kann:- distal, innerhalb des Katheters, durch die endovaskuläre Route und dann in und durch den Sinus cavernosus; und dann- distal aus dem Katheter durch eine Öffnung am distalen Ende des Katheters und dann durch eine Perforation in einer medialen Wand des Sinus cavernosus bis zur Hypophyse und dann zur und in die Hypophyse oder um die Hypophyse herum; wobei das System in der Lage ist, sich aktiv auf einen vorbestimmten Winkel von 30 bis 120°, vorzugsweise nicht weniger als 75°, zu biegen, wenn es sich entlang der endovaskulären Route bewegt.
Patent DE-202018100752-U1 (DE)
Title: Bayesische Methodik für georäumliche Objekt-/Merkmalserkennung
IPC: G06T7/70
Filed: 2018-02-12
Abstract: Computerlesbarer Speicher, der Anweisungen speichert, die durch einen oder mehrere Prozessoren ausführbar sind, um ein Verfahren zum Bestimmen eines Standortes eines Objekts von Interesse auszuführen, das Verfahren umfassend:Identifizieren eines Satzes von vielen Bildern aus einer Bilddatenbank, die sich auf eine Region von Interesse beziehen, wobei jedes der vielen Bilder mit Bilderfassungsinformationen verknüpft ist, die mindestens einen Bilderfassungsstandort beinhalten;Anwenden eines Bilderkennungs-Tools auf jedes Bild in dem Satz von vielen Bildern;Bestimmen, basierend auf dem Anwenden des Bilderkennungs-Tools, welche der Bilder das Objekt von Interesse beinhalten und welche der Bilder das Objekt von Interesse nicht beinhalten;für jeden von mehreren Kandidatenstandorten in der Region von Interesse Berechnen eines Wahrscheinlichkeitswertes des an dem Kandidatenstandort vorhandenen Objekts von Interesse unter Verwendung der Bilderfassungsinformationen für Bilder in dem Satz von vielen Bildern, die so bestimmt sind, dass sie das Objekt von Interesse beinhalten, und unter Verwendung der Bilderfassungsinformationen für Bilder in dem Satz von vielen Bildern, die so bestimmt sind, dass sie das Objekt von Interesse nicht beinhalten; undBestimmen des Standorts des Objekts unter Verwendung der Wahrscheinlichkeitswerte für die mehreren Kandidatenstandorte.
Patent DE-202018101355-U1 (DE)
Title: Adapter und Wohnraumlüftungssystem
IPC: F24F13/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Adapter (1), insbesondere für ein mit einer Fußbodenklimatisierung (7) verbindbares Wohnraumbelüftungssystem (8), mit einem ein ersten und einem zweiten Anschluss (2, 3) jeweils zur Verbindung mit einer Zu- oder Abluftleitung, wobei der erste und der zweite Anschluss (2, 3) über einen Übergangsabschnitt (4) in Strömungsverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Anschluss (2, 3) zueinander höhenversetzt angeordnet sind.
Patent DE-202018102149-U1 (DE)
Title: Optische Messeinrichtung
IPC: G01N21/59
Filed: 2018-04-18
Abstract: Einrichtung zur Vermessung eines optischen Elements (12) umfassend:
 - eine Lichtquelle (14),
 - eine vom Licht der Lichtquelle (14) beleuchtete Messstruktur (16), welche Bereiche unterschiedlichen Transmissionsgrades aufweist,
 - eine Abbildungsoptik zur Umwandlung von durch die Messstruktur (16) transmittiertem Licht in einen kollimierten Messstrahl, welcher auf das optische Element (12) gerichtet ist, und
 - einen Sensor (21) zur Erfassung einer an dem optischen Element (12) erzeugten Reflexion des Messstrahls oder zur Erfassung einer durch das optische Element (12) hindurchtretenden Transmission des Messstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (14) eine Mehrzahl von Lichtsegmenten (18, 18') aufweist, wobei die Einrichtung weiterhin eine Steuereinheit (20) aufweist, welche zur unabhängigen Ansteuerung der Mehrzahl von Lichtsegmenten (18, 18') ausgebildet ist.
Patent DE-202019000184-U1 (DE)
Title: Einschubsystem für eine Trinkeinrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-01-12
Abstract: Einschubsystem (1) für eine Trinkeinrichtung in einer mobilen Einrichtung zur automatisierten Befüllung der Trinkeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Platzierungsgestell (3) eine Einschuböffnung (E) aufweist und in dem Platzierungsgestell (3) wenigstens ein Einlegeboden (7.1; 7.2; 7.3; 7.4) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Einlegeboden (7.1; 7.2; 7.3; 7.4) eine Ausnehmung (9; 9.1; 9.4; 9.5) aufweist, deren Kontur an die Trinkeinrichtung angepasst ist und einen Einführweg der Trinkeinrichtung begrenzen soll, derart, dass eine in die Ausnehmung (9; 9.1; 9.4; 9.5) eingesetzte Trinkeinrichtung für eine automatisierte Befüllung standfest platziert ist.
Patent DE-202019002079-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit verstellbarem relativ des Vorderrades Sattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Fahrrad mit verstellbarem relativ des Vorderrades Sattel, einschließend ein Sattelrohr, das eine Führungsschiene trägt, die rückwärts oder rückwärts und nach oben gerichtet ist, und ein Schlitten, das entlang dieser Führungsschiene bewegt und fixiert werden kann und eine Klemmeinrichtung trägt, die mit einer Leiste, die an der Sattelkarkasse befestigt ist,
 zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Länge der Führungsschiene und der Platz der Befestigung der Leiste an der Sattelkarkasse so ausgewählt sind, dass das freie Ende der Führungsschiene bei der maximal an dem Vorderrad näheren Position des Sattels, sich unter dem Sattel befindet.
Patent DE-202019002470-U1 (DE)
Title: Waffelspender
IPC: A47F1/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Der Waffelspender ist eine Vorrichtung zur Aufnahme und Ausgaben von Waffeln, der eine Hülse zur Speicherung von Waffeln und einen Halter für die gestapelten Waffeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waffelspender unterbaufähig ist und die Hülse [1] über eine oben-liegende Öffnung [2] zur Waffelentnahme/-zufuhr verfügt und in der Hülse [1] ein Transportschlitten [3] inkl. Waffelhalter [8] verfahrbar ist.
Patent DE-202019004657-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21S43/50
Filed: 2019-11-15
Abstract: Fahrzeugleuchte, die aufweist:eine Lichtquelle; undeine erste Linseneinheit mit einer ersten Bildform, die innerhalb davon gebildet ist,wobei die erste Bildform eine Optik oder einen geätzten Abschnitt aufweist, die (der) darauf gebildet ist, und wobei die erste Linseneinheit so angeordnet ist, dass von der Lichtquelle abgestrahltes Licht entlang der ersten Bildform nach außen abgegeben wird.
Patent DE-202019104437-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung
IPC: A63B67/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Spielvorrichtung (1) umfassend wenigstens eine Schanzeneinrichtung (2) und wenigstens eine Zieleinrichtung (3), wobei die Zieleinrichtung (3) wenigstens eine Zielfläche (4) umfasst, welche wenigstens ein Zielsegment (5) umfasst und vorzugsweise in wenigstens zwei Zielsegmente (5) unterteilt ist, und wobei die Schanzeneinrichtung (2) und die Zieleinrichtung (3) derart angeordnet sind, dass wenigstens ein Spielgerät (6) über die Schanzeneinrichtung (2) auf die Zieleinrichtung (3) leitbar ist.
Patent DE-202019105058-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Entwässerungssystem (1) für eine Gebäudewand oder -fassade mit einer Ablaufrinne (2) für abzuleitendes Wasser, insbesondere Regenwasser und mit mindestens zwei die Ablaufrinne (2) in einer definierten Montageendposition vor der Gebäudewand oder -fassade fixierenden Befestigungselementen (4),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jedes Befestigungselement (4) einen horizontalen Auflagesteg (15, 15') aufweist mit jeweils einem rechtwinklig abgebogenen Endsteg an seinen beiden einander gegenüberliegenden Enden, wobei die beiden Endstege in einander diametral gegenüberliegende Richtungen weisen derart, dass der eine Endsteg als Anschlusssteg (16) mit der Gebäudewand oder -fassade oder dem Gebäudefundament zusammenwirkt und dass der gegenüberliegende andere Endsteg einen Lagersteg (11) bildet, an welchem die Ablaufrinne (2) befestigt ist, wobei zwischen der am Lagersteg (11) fixierten Ablaufrinne (2) und dem Anschlusssteg (16) eine Abstandsfläche (14) für Dämmmaterial (28) freigelassen ist.
Patent DE-202019106400-U1 (DE)
Title: Kugelmühle
IPC: B02C17/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Kugelmühle im Labormaßstab, insbesondere in Form einer Fliehkraftkugelmühle und/oder Planetenkugelmühle, mit wenigstens einer Mahlbecherhalterung (1) für wenigstens einen mit einem Mahlbecherdeckel verschließbaren Mahlbecher, mit einer Verspanneinrichtung (2) mit wenigstens einem Spannelement (7) zum axialen Halten bzw. axialen Verspannen des Mahlbechers an der bzw. gegen die Mahlbecherhalterung (1) und/oder zum axialen Entspannen des Mahlbechers, und, vorzugsweise, mit einer um eine Zentrumsachse drehbar gelagerten Trägervorrichtung, wobei die Mahlbecherhalterung (1) um eine versetzte Planetenachse drehbar zur Trägervorrichtung gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse mitgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im verspannten Zustand des Mahlbechers eine lediglich mantelseitige und/oder lediglich bodenseitige Beaufschlagung des Mahlbechers mit einer Verspannkraft und/oder Haltekraft für den Mahlbecher vorgesehen ist und/oder dass der Mahlbecherdeckel im verspannten Zustand des Mahlbechers unter Beibehaltung des Verspannungszustands von oben frei zugänglich ist.
Patent DE-202020001255-U1 (DE)
Title: Pflanzen Tropickerhaube 1
IPC: A01G13/04
Filed: 2020-04-24
Abstract: Erfindung Name-Pflanzen Tropickerhaube 1.
Patent DE-202020001361-U1 (DE)
Title: Mehrfachnutzbare Fingerlinge sowie Handschuhe zum Schutz vor virologischen und bakteriellen Infektionen
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-04-04
Abstract: Mehrfachnutzbare Fingerlinge sowie Handschuhe zum Schutz vor virologischen und bakteriellen Schmierinfektionen (1) dadurch gekennzeichnet, das die Handhabung einfach und Intuitiv und der Transport für den Konsumenten komfortabel über eine magnetische Halterung (8 / 9) an einem Befestigungsclip (7) für den Hosenbund oder den Gürtel ausgestattet ist.
Patent DE-202020003514-U1 (DE)
Title: Volumenkörper, insbesondere Motorradkoffer
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-08-17
Abstract: Volumenkörper (10), insbesondere Motorradkoffer, zur Befestigung an einem Fahrzeug- Rahmenelement mit wenigstens einer Einrichtung (11) zum Verstellen des Volumens des Volumenkörpers (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (11) zum Verstellen des Volumens des Volumenkörpers (10) als wenigstens eine eine teleskopähnliche Verstellung des Volumenkörpers (10) ermöglichende Antriebseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202020004669-U1 (DE)
Title: Umhängetasche mit integriertem Beckengurt
IPC: A45C3/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Umhängetasche, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer klassischen hochwertigen, handgefertigten Ledertasche, temporär eine Funktionstasche wird.
Patent DE-202020100430-U1 (DE)
Title: Münze oder Medaille
IPC: A44C21/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Münze oder Medaille, mit einem umlaufenden Außenrand (4), wobei die Münze oder Medaille (2) mindestens ein dreidimensionales Relief (8) aufweist, das sich auf mindestens einer Seite der Münze oder Medaille (2) erhaben aus einer Oberfläche (6) heraustretend erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (6), soweit sie flach und relieffrei ist, hochglatt (Spiegelglanz) ist und insbesondere eine Rauheit R a  von < 0,1 µm, insbesondere von < 0,03 µm aufweist.
Patent DE-202020103039-U1 (DE)
Title: Kamerasystem mit einem verfahrbaren Kameramodul und dessen Verwendung
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-05-27
Abstract: Kamerasystem (1) für die Identifikation von Personen anhand von Portraitaufnahmen, insbesondere vor Identifikationsschaltern (2), wobei das Kamerasystem (1) ein Gehäuse (3), ein Kameramodul (4) und eine Positioniervorrichtung (5) zur Einstellung einer Höhenposition des Kameramoduls (4) aufweist, wobei das Kameramodul (4) wenigstens eine Portraitkamera (6) umfasst, wobei eine Höhenposition des Kameramoduls (4) mithilfe der Positioniervorrichtung (5) in Abhängigkeit von der Körpergröße einer zu identifizierenden Person automatisch einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) die Positioniervorrichtung (5) trägt.
Patent DE-202020103169-U1 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung Fließbohrer
IPC: B23B51/12
Filed: 2020-06-03
Abstract: Verlängerungsvorrichtung für einen Fließbohrer (3) zum Einsatz an Werkzeugmaschinen oder Einrichtungen für die Erstellung einer Fließbohrung in der innenliegenden Stahleinlage (2) eines Hohlkammerprofils (1), dadurch gekennzeichnet dass ein Rundkörper (8) mit einer Innen-Passbohrung (9) mit einem geeigneten Wärmeverfahren erwärmt und ein Fließbohrer (3) mit einer angebrachten Fräsvorrichtung (6.1) in die Passbohrung (9) eingeführt wird, nach Abkühlung eine Pass-Schrumpfung des Rundkörpers (8) erfolgt, wodurch eine Verlängerung des Fließbohrers (3) erstellt wird, wobei am anderen Ende des Rundkörpers (8) eine geeignete Aufnahme (10) zum Einspannen in ein Standard-Bohrfutter angebracht ist.
Patent DE-202020104649-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A42B1/20
Filed: 2020-08-11
Abstract: Kopfbedeckung, umfassend:einen Hauptteil (1), der als einen ebenen Teil gebildet ist und aus einem Gesichtsschutzschirm (11), einem Schweißband (12) und mehrere Deckplatten (15), die an diesen gebildet sind, besteht; das Schweißband (12) ein länglicher Teil ist, der zum Bilden eines Aufsetzlochs (13) in einen Kreis gebogen ist; sich die Deckplatten (15) von einer Oberseite des Schweißbands (12) erstrecken; eine Breite einer jeden der Deckplatten (15) von der Unterseite zu deren Oberseite allmählich spitz zuläuft; die Spitze einer jeden Deckplatte (15) zu einem Deckel (4) der Krone der Kopfbedeckung gebogen ist; ein Hohlraum (3) zwischen den mehreren Deckplatte (15) und dem Schweißband (12) gebildet ist; der Gesichtsschutzschirm (11) eine gebogene Außenseite und eine Innenseite aufweist; zwei Enden des Gesichtsschutzschirms (11) mit der Unterseite des Schweißbands (12) gebildet sind; ein vorstehender Teil (111) von der Innenseite des Gesichtsschutzschirms (11) zum Schweißband (12) vorsteht; der vorstehende Teil (111) gebogen ist, um mit der Außenseite des Schweißbands (12) in Berührung zu kommen; mehrere erste Löcher (5) durch je zwei Seitenflächen einer jeden Deckplatte, die Unterseite des Schweißbands (12) und die Innenseite des Gesichtsschutzschirms (11) gebildet sind, undmehrere Schnüre (6) durch die ersten Löcher (5) geführt sind, um die Deckplatten (15), das Schweißband (12) und den Gesichtsschutzschirm (11) zum Bilden der Kopfbedeckung aneinander zu befestigen.
Patent DE-202021003040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rüstung eines Messerrings eines Messerringzerspaners
IPC: B27L11/02
Filed: 2021-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Rüstung eines Messerringes eines Messerringzerspaners zur Zerkleinerung von Materialien,
 in der eine Drehvorrichtung (11) für einen Messerring (1) sowie eine Station (23) zur Montage, Demontage oder Einstellung von Messerpaketen (4), bestehend aus Messern (2) und Klemmplatten (6), dadurch gekennzeichnet,
 dass Manipulatoren mit Greifern (8, 9) zum Transport von Messern (2), Klemmplatten (6) und/oder daraus gebildeten Messerpaketen (4) angeordnet sind,
 dass an den Greifern (8, 9) Antriebe (29) zur Verschiebung und/oder zur Beaufschlagung von Greiffingern (3, 5) mit einer Kraft angeordnet sind, dass an den Greiffingern (3, 5) zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit den Messern (2) und/oder den Klemmplatten (6) Zentrierflächen (26) angeordnet sind, und
 dass an den Klemmplatten (6) Vorsprünge mit zu den Zentrierflächen (26) der Greiffinger (5) passenden Zentrierflächen (42) und/oder an den Messern (2) Einbuchtungen mit den zu den Zentrierflächen (26) der Greiffinger (3) passenden Zentrierflächen (42) angeordnet sind.
Patent DE-202021003245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung am langsam drehenden Rad.
IPC: F03G7/10
Filed: 2021-10-18
Abstract: Energiegewinnung durch die Drehschwerkraft
 An ein langsam drehbares Rad sind diverse längliche Behälter befestigt, welche bewegliche schwere Gewichte beinhalten.
 Bei einmal Drehen des Rades schlägt das Gewicht zweimal auf den Boden des Behälters. Diese Aufschläge werden für die Energiegewinnung genutzt.
 Das Gewicht des Rades befindet sich nur auf dessen Kugellagerachse. Da dieses Rad nicht den Boden berührt, benötigt man sehr wenig Bewegungsenergie .
Patent DE-202021003572-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05D5/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Beschlag, insbesondere für Möbel, aufweisend Durchbrechungen (5,6) für eine Verschraubung mit einem Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass in den Durchbrechungen (5,6) selbstschneidende Schrauben (3,4) vormontiert eingebracht und gehalten sind derart, dass die Schraubenspitzen (9) dem Beschlag (1) vorstehend in Bohrungen des Bauteils einbringbar sind.
Patent DE-202021102367-U1 (DE)
Title: Elektrische Kfz-Ölpumpe
IPC: F04D5/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine elektrische Kfz-Ölpumpe (10) zur Versorgung eines Ölkreislaufs in einem Kraftfahrzeug, mit
 einem Pumpengehäuse (12), in dem mindestens ein eine Innenwand (15) aufweisender Ringkanal (14) mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnittsverlauf angeordnet ist, wobei der Ringkanal (14) einen dezentralen Fluideinlass (13) aufweist,
 einem rotierbaren Pumprad (20) mit einem scheibenförmigen Pumpradkörper (22) sowie mehreren entlang des Umfangs verteilten und sich im Wesentlichen radial und im Wesentlichen mindestens in einer Richtung axial erstreckenden Pumpradflügeln (25), die in dem Ringkanal (14) angeordnet sind, wobei die Pumpradflügel (25) nicht in friktionalem Kontakt mit der Innenwand (15) des Ringkanals (14) stehen, und
 einem elektrischen Antriebsmotor (30) durch den das Pumprad (20) mittelbar oder unmittelbar angetrieben ist.