baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053135-B4 (DE)
Title: Kombination eines Aufnahmemauls mit einem Kupplungsstück
Inventor: HOEBEL OTTO
IPC: B60D1/02
Filed: 2011-08-31
Granted: 2014-04-03
Abstract: Kombination eines Aufnahmemauls (1) mit einem Kupplungsstück (2), mit einem in dem Aufnahmemaul (1) geführten, von einem federnden Element (3) beaufschlagten und axial verstellbaren Sicherungsbolzen (4) und eine in dem Kupplungsstück (2) ausgebildete Bolzenaufnahme (5), wobei am Sicherungsbolzen (4) umfangsseitig ein Rastglied (6) ausgebildet ist, wobei an der Bolzenaufnahme (5) eine mit dem Rastglied (6) korrespondierende Rastaufnahme (7) ausgebildet ist, und wobei die Bolzenaufnahme (5) auf der dem Sicherungsbolzen (4) zugewandten Seite einseitig offen gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element (3) den Sicherungsbolzen (4) axial von unten am Rastglied (6) abstützt, und dass die Bolzenaufnahme (5) sich in Kupplungsrichtung (10) aufweitend gebildet ist und eine Anlaufschräge (8) aufweist.
Patent DE-102011088027-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Laden einer Fahrzeugbatterie
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-12-08
Granted: 2016-04-07
Abstract: Fahrzeug (10, 12), das Folgendes enthält: ein Batterieladegerät (16), das konfiguriert ist, um elektrische Energie von einem Leistungsverteilungskreis (14) abseits von dem Fahrzeug (10, 12) zu empfangen; und wenigstens einen Controller (22), der konfiguriert ist, um zu ermitteln, ob ein Nachrichtenaustausch mit einem anderen Fahrzeug (10, 12) eingerichtet werden kann, und einen Batterieladeplan mit dem anderen Fahrzeug (10, 12) für das Batterieladegerät (16) zu erstellen, wenn ein Nachrichtenaustausch mit dem anderen Fahrzeug (10, 12) eingerichtet werden kann.
Patent DE-102011103849-B4 (DE)
Title: Zange und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUANG CHUN-CHIA
IPC: B25B7/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Eine Zange weist einen Körper (10) und zwei Backen (20) auf. Der Körper (10) hat zwei Verbindungsabschnitte (11) und zwei Griffe (12). Die Backen (20) sind lösbar an den Verbindungsabschnitten (11) des Körpers (10) angebracht, und jede Backe (20) hat einen Arbeitsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt (21). Der Befestigungsabschnitt (21) weist eine in der Unterseite des Befestigungsabschnitts (21) ausgebildete Befestigungsöffnung auf, deren Form dem entsprechenden Verbindungsabschnitt (11) des Körpers (10) entspricht. Die Befestigungsöffnung weist ein kreisförmiges Loch (210) mit einer Tiefe D und einem Durchmesser R, ein erweitertes Loch (211) mit einer Tiefe, die geringer als die Tiefe D ist, und einem Innendurchmesser auf, der größer als der Durchmesser R des kreisförmigen Lochs (210) ist. Bohr- oder Schneidspäne (213) werden in dem kreisförmigen Loch (210) abgelagert und gesammelt und werden dort zu einer Erhebung mit konvexer Oberseite geformt.
Patent DE-102011109553-B4 (DE)
Title: Sensor und Sensorelement
Inventor: THELEMANN TORSTEN
IPC: G01B7/14
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Sensor mit einem ein- oder mehrlagigen kontaktlos arbeitenden Sensorelement und einem einen elektrischen/elektronischen Anschluss und ggf. elektronische Bauteile umfassenden Gehäuse 14, wobei das Sensorelement eine Spulenanordnung 1 umfasst, deren Windungen 3 je Lage 2 eine definierte Linienbreite 5, Liniendicke 6 und einen Linienabstand 7 und deren Lagen 2 eine definierte Lagendicke 8b und ggf. einen Lagenabstand 8a aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement aus keramischen Lagen im Sinne einer mehrschichtigen Keramik aufgebaut ist und dass gegenüber herkömmlichen Spulenanordnungen die Lagendicke 8b bzw. der Lagenabstand 8a verringert und die Windungszahl je Querschnittsfläche erhöht ist.
Patent DE-102011110747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer faserverstärkten Platte zum Einschluss eines  integralen Lüftungsgitters
Inventor: GOMES GERALD J
IPC: B29C70/08
Filed: 2011-08-16
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer faserverstärkten Platte (12) zum Einschluss eines integralen Lüftungsgitters (16), umfassend, dass: zumindest eine erste Faserbahn (20) vorgesehen wird; zumindest eine zweite Faserbahn (34) vorgesehen wird; in der ersten wie auch in der zweiten Bahn Öffnungen (24, 36) gebildet werden, die jeweils miteinander ausgerichtet sein werden, wenn die Bahnen (20, 34) zusammengestapelt werden; die erste Bahn (20) in einer Form (58) angeordnet wird, wobei die Form (58) eine untere Formfläche (60), auf der die erste Bahn (20) ruht, und einen erhöhten Einsatz (66) aufweist, der sich von der Formfläche (60) erhebt und sich durch die Öffnung (24) in der ersten Bahn (20) hindurch erstreckt; eine Bahn aus einem Gittermaterial (50) mit Öffnungen (52) darin vorgesehen wird und die Bahn aus dem Gittermaterial (50) oben auf der ersten Bahn (20) und dem Einsatz (66) angeordnet wird; die zweite Bahn (34) oben auf der Bahn aus dem Gittermaterial (50) angeordnet wird, wobei die Öffnung (36) in der zweiten Bahn (34) mit der Öffnung (24) in der ersten Bahn (20) ausgerichtet wird; ein Harz vorgesehen wird, wobei das Harz ausgehärtet wird, sodass die erste und die zweite Bahn (20, 34) miteinander verbunden werden, wobei die Bahn aus dem Gittermaterial (50) dazwischen verbunden wird und innerhalb der ausgerichteten Öffnungen (24, 36) der ersten und der zweiten Bahn (20, 34) frei liegt, um ein integrales Lüftungsgitter vorzusehen; und ein ringförmiger dekorativer Zierring (100) vorgesehen und vor dem Anordnen der ersten Bahn (20) in der Form (58) um den Einsatz (66) auf der Form (58) herum angeordnet wird, sodass nach dem Aushärten des Harzes der Zierring (100) an der ersten Bahn (20) haftet, um die Öffnung (24) in der ersten Bahn (20) zu umgeben.
Patent DE-102011112403-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60R1/06
Filed: 2011-09-03
Granted: 2013-05-29
Abstract: Außenrückblickspiegel für ein Fahrzeug, mit einem eine Öffnung in der Fahrzeugkarosserie durchsetzenden Befestigungselement, das als Hülse (6) ausgebildet ist, die an ihrem freien Ende zur Erzeugung einer Klemmkraft aufspreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement einen in das ein Innengewinde aufweisende freie Ende der Hülse (6) einschraubbaren oder eingeschraubten Konus (9) umfasst, der ein mit dem Innengewinde zusammenwirkendes Außengewinde aufweist.
Patent DE-102011115109-B4 (DE)
Title: Mobile Küchenvorrichtung
Inventor: MUSCH CLAUDIA
IPC: A47B77/08
Filed: 2011-10-07
Granted: 2016-09-01
Abstract: Mobile Küchenvorrichtung in Modulbauweise umfassend mindestens ein Kastenelement und gegebenenfalls weitere Kastenelemente, wobei das Kastenelement ein rechteckiges, tragendes Rahmengerüst (1) mit 4 Seitenteilen, die mit nicht tragenden Füllungen versehbar sind, einer Oberseite und/oder einer Unterseite aufweist, wobei das bzw. die Kastenelemente auf deren Unterseite angebrachte blockierbare Rollen (2) aufweisen, mittels derer diese bewegt oder festgesetzt werden können; die Oberseite eine ohne Werkzeug auswechselbare Trägerplatte (7) für im Küchen- und Eventbereich benötigte Geräte und Vorrichtungen aufweist, und auf der Trägerplatte (7) eines oder mehrere Geräte und Vorrichtungen fest verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmengerüst (1) Verbindungsmittel in Gestalt einer gelochten Kopplungsplatte vorgesehen sind, derart, dass eine Vielzahl von derartigen Kastenelementen mittels Schrauben (16) oder Stecker (18) lösbar, aber fest verbunden werden können, wobei die Vielzahl von Kastenelementen im Verband mittels der Rollen bewegt oder festgesetzt werden können, wobei die Kopplungsplatte aus einer oberen dünnen Metallplatte, die für den Halt der Kopplung sorgt und elastisch genug ist, um Niveauunterschiede der Kastenelemente auszugleichen und aus einer unteren Schicht zur Abdichtung, besteht.
Patent DE-102012004340-B4 (DE)
Title: Messspitze
Inventor: SPANNER FLORIAN
IPC: G01R1/067
Filed: 2012-03-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Messspitze (1, 101) zur Kontaktierung von metallischen Elementen einer elektrischen Anlage, wobei die metallischen Elemente geeignet sind, mit einem magnetischen Element in magnetische Wechselwirkung zu treten, und wobei die Messspitze wenigstens ein zumindest teilweise aus einem Magneten bestehendes Kontaktelement (5, 105) zur elektrisch kontaktierenden magnetischen Anhaftung an dem metallischen Element der elektrischen Anlage aufweist, das mit einer Messleitung (4, 104) in Verbindung steht und in einem Griffelement (6, 106) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffelement (6, 106) eine das Kontaktelement (5, 105) umgebende, Berührungs-Isolationsschutzhülse (7, 107) angeordnet ist, deren freie Vorderkante (8, 108) in einer Schutzstellung über eine frontseitige Kontaktfläche (9, 109) des Kontaktelementes (5, 105) hinaussteht und in einer magnetisch anhaftenden Messstellung bezogen auf die Kontaktfläche (9, 109) des Kontaktelementes (5, 105) entweder einen geringeren Abstand als in der Schutzstellung einnimmt oder das Kontaktelement (5, 105) gegenüber der Schutzhülse (7, 107) zumindest bereichsweise freiliegt.
Patent DE-102012021378-B4 (DE)
Title: Baumaschine zum Bearbeiten von Bodenoberflächen mit einer Schwenkvorrichtung für eine Fahreinrichtung, Schwenkvorrichtung sowie Verfahren zum Verschwenken einer Fahreinrichtung einer Baumaschine
Inventor: OREFICE MICHELE
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-10-31
Granted: 2020-09-03
Abstract: Baumaschine (1) zum Bearbeiten von Bodenoberflächen,mit einem Maschinenrahmen (4), an dem eine Bodenbearbeitungseinrichtung (3) angeordnet ist,mit einem Fahrwerk mit wenigstens einer vorderen und wenigstens zwei hinteren Fahreinrichtungen (6),und mit einer Schwenkvorrichtung (7), über die wenigstens eine der beiden hinteren Fahreinrichtungen (6) schwenkbar am Maschinenrahmen (4) gelagert ist, wobei die Schwenkvorrichtung (7) zum Schwenken der Fahreinrichtung (6) zwischen einer Ausschwenkstellung, in der die Fahreinrichtung (6) gegenüber dem Maschinenrahmen (4) seitlich vorsteht, und einer Einschwenkstellung, in der die Fahreinrichtung (6) zum Maschinenrahmen (4) hin eingeschwenkt ist, ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwenkvorrichtung (7) ein räumliches Hub-Schwenkgetriebe (9) aufweist, das in der Weise ausgebildet ist, dass es beim Schwenken der wenigstens einen Fahreinrichtung (6) zwischen der Einschwenkstellung und der Ausschwenkstellung in einer Schwenkebene auch eine Höhenverstellung der wenigstens einen Fahreinrichtung (6) gegenüber der Schwenkebene bewirkt.
Patent DE-102012022890-B4 (DE)
Title: Fügewerkzeug-Rahmen aus Faserverbundwerkstoff und Handhabungseinrichtung mit solchem Fügewerkzeug-Rahmen
Inventor: HUSSMANN DOMINIK
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-11-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fügewerkzeug-Rahmen (100) zur Aufnahme der bei einem Fügevorgang auftretenden Kräfte, wobei dieser Fügewerkzeug-Rahmen (100) zumindest näherungsweise C-förmig gestaltet ist und zwei sich gegenüberliegende Schenkel (110, 120) und ein die Schenkel (110, 120) verbindendes Mittelstück (130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Mittelstück (130) aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist und dass wenigstens einer der Schenkel (120) mit einem aus Metallwerkstoff gebildeten Endstück (125) zur Aufnahme der bei einem Fügevorgang zwischen den Schenkeln (110, 120) wirkenden Betriebslast (F) ausgebildet ist, wobei dieses Endstück (125) über teilzylindrische Montageflächen (122) mit dem Schenkel (120) verbunden und mit wenigstens einem vorgespannten Zuganker (140) mit dem Mittelstück (130) verspannt ist.
Patent DE-102012101887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses in V-Bauform
Inventor: BEER STEPHAN
IPC: F02F1/38
Filed: 2012-03-06
Granted: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses (24) in V-Bauform miteiner äußeren Gießform (10) mit Formteilen (12, 14, 16, 18) zur Bildung des Zylinderkurbelgehäuses (24),Pinolen (20), die zur Bildung von Zylindern (22) in die Gießform (10) einfahrbar sind,zumindest einem Kern (32), der zur Bildung eines Teils des Kurbelraums (30) in der Gießform (10) angeordnet ist, und der nach dem Gießen entfernbar ist sowiezumindest einem Speiserkern (44), der im Innern der Gießform (10) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder zumindest eine Speiserkern (44) zwischen den Pinolen (20) an der zu den Pinolen (20) weisenden Seite des Kurbelraums (30) angeordnet ist, wobei an der zu Hauptlagerstellen (36) des Zylinderkurbelgehäuses (24) gegenüberliegenden Seite des zumindest einen Speiserkerns (44) ein Hohlraum (38) zur Erzeugung einer den Kurbelraum (30) verschließenden Wand (40) in der Gießform (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102012102929-B4 (DE)
Title: Sanitäranordnung
Inventor: WOESTE DIPL -ING BERND
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-04-04
Granted: 2021-12-30
Abstract: Sanitäranordnung mit einem flächigen Wassersammelkörper (1) und einer Ablaufeinrichtung (2), die mit einem Gehäuse (3) an einer Ablaufseite des Wassersammelkörpers (1) seitlich angeschlossen ist, wobei der Wassersammelkörper (1) an seiner Ablaufseite eine sich von einem Boden (6) des Wassersammelkörpers (1) nach oben erstreckende Seitenwand (7) aufweist, die im Bereich der Ablaufeinrichtung (2) unterbrochen ist, um eine seitliche Ablauföffnung (8) des Wassersammelkörpers (1) zu bilden, wobei die Seitenwand (7) durch einen Bogen oder eine Abwinklung in eine zum Boden (6) versetzte, obere Randfläche (10) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) sowohl an der oberen Randfläche (10) als auch seitlich an dem Wassersammelkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-102012110761-B4 (DE)
Title: Telepräsenzsystem und Verfahren zur Koordination und/oder Abwicklung von Handlungen an einem entfernten Ort mittels eines Teleoperators
Inventor: KRELLNER GEORG
IPC: H04N21/25
Filed: 2012-11-09
Granted: 2017-09-21
Abstract: Telepräsenzsystem (1) zur Koordination und/oder Abwicklung von Handlungen an einem entfernten Ort mittels eines Teleoperators (2), insbesondere zur Begutachtung und/oder zum Erwerb von Gegenständen oder zur Vornahme einer authentifizierten Handlung gegenüber einer dritten Person oder Behörde an dem entfernten Ort, umfassend: ein Kundenportal (3) für einen Nutzer (4) des Telepräsenzsystems (1), aufweisend Mittel zur – Erfassung von Aufträgen hinsichtlich einer Durchführung von Handlungen an einem entfernten Ort mittels eines Teleoperators (2), einer Art des durch den Teleoperators (2) auszuführenden Auftrags, einer Zeit der Durchführung des Auftrags und eines Ortes des durch den Teleoperators (2) durchzuführenden Auftrags, – Steuerung des Teleoperators (2); ein Auftragsmanagementsystem (5), aufweisend Mittel zur – Verwaltung von Aufträgen von Nutzern (4) des Telepräsenzsystems (1); – automatischen Auswahl eines Teleoperators (2) auf Basis von Informationen eines erfassten Auftrags; – Synchronisierung von erfassten Aufträgen von Nutzern (4) des Telepräsenzsystems (1); ein Vermittlungssystem (6), aufweisend Mittel zur – Authentifizierung des Nutzers (4) des Telepräsenzsystems (1) und des Teleoperators (2); – Herstellung einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer (4) des Telepräsenzsystems (1) und dem Teleoperator (2); und eine mobile Kommunikationseinrichtung (7) für den Teleoperator (2) zur Übertragung von Audio- und/oder Videodaten, wobei das Auftragsmanagementsystem (5) des Telepräsenzsystems (1) den Teleoperator (2) automatisch aus einer Liste von zur Verfügung stehenden Teleoperatoren (2) auswählt hinsichtlich wenigstens einer Qualifikation der zur Verfügung stehenden Teleoperatoren (2), der zeitlichen Verfügbarkeit der zur Verfügung stehenden Teleoperatoren (2) und/oder der örtlichen Verfügbarkeit der zur Verfügung stehenden Teleoperatoren (2), und wobei das Telepräsenzsystem (1) dem Nutzer (4) des Telepräsenzsystems (1) nach Eingabe der für den an dem entfernten Ort auszuführenden Auftrag erforderlichen Informationen, wie der Art des durch den Teleoperator (2) auszuführenden Auftrags, der Zeit der Durchführung des ...
Patent DE-102012200908-B4 (DE)
Title: Bodenverdichter und Verfahren zum Besohlen eines Bodenverdichters
Inventor: KREBS STEFAN
IPC: E02D3/074
Filed: 2012-01-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Bodenverdichter (1) mit einer Grundplatte (2), die einen Schwingungserreger zum Anregen einer Schwingung der Grundplatte (2) aufweist, und mit einem mit der Grundplatte (2) gedämpft verbundenen Oberwagen (9), der einen Antrieb zum Antreiben des Schwingungserregers aufweist, wobei eine aus Stahlblech bestehende Sohle (17) auf eine im Wesentlichen ebene Arbeitsfläche (16) der Grundplatte (2) aufgebracht ist, die im Betrieb des Bodenverdichters (1) die Schwingung auf einen zu verdichtenden Boden überträgt, gekennzeichnet durch Flansche (19) für Anbauwinkel (5) seitlich an der Grundplatte (2) zum Verbreitern der Arbeitsfläche (16), wobei die Sohle (17) an den Flanschen (19) befestigt ist.
Patent DE-102013019022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Frontscheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MITTERMÜLLER KARL-HEINZ
IPC: G01M11/06
Filed: 2013-11-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Frontscheinwerfers (2) eines Kraftfahrzeugs (1) bezüglich der Hinterachse (3) des Kraftfahrzeugs (1) mit Hilfe einer ersten Justiereinrichtung (4) mit einer horizontal verlaufenden Justiereinrichtungsausrichtachse (J), die zusammen mit einer Vertikalachse der ersten Justiereinrichtung (4) eine Bezugsebene zur Kalibrierung wenigstens eines Kraftfahrzeugsystems aufspannt, und einer zweiten Justiereinrichtung (8), die mechanisch nicht mit der ersten Justiereinrichtung (4) verbunden ist und die einen Lichtsensor (9) umfasst, dessen Ausrichtung bezüglich einer horizontal verlaufenden Lichtsensorausrichtachse (L) der zweiten Justiereinrichtung (8) festgelegt ist und der um eine Vertikalachse der zweiten Justiereinrichtung (8) drehfest angeordnet ist, umfassend die Schritte:- Bestimmung der Position und Ausrichtung der Justiereinrichtungsausrichtachse (J) durch eine erste Bestimmungseinrichtung und Anpassen der Position und Ausrichtung der ersten Justiereinrichtung (4), derart, dass die Justiereinrichtungsausrichtachse (J) parallel zur Hinterachse (3) des Kraftfahrzeugs (1) ist,- Positionieren der zweiten Justiereinrichtung (8) zwischen Kraftfahrzeug (1) und erster Justiereinrichtung (4),- Bestimmung der Position und Ausrichtung der Lichtsensorausrichtachse (L) bezüglich der Justiereinrichtungsausrichtachse (J) durch eine Sensoreinrichtung, die wenigstens eine Komponente der ersten Justiereinrichtung (4) erfasst, und/oder durch eine Projektionseinrichtung (10), die elektromagnetische Wellen auf wenigstens eine Komponente der ersten Justiereinrichtung (4) projiziert, und Anpassen der Position und Ausrichtung der zweiten Justiereinrichtung (8), derart, dass die Lichtsensorausrichtachse (L) parallel zur Justiereinrichtungsausrichtachse (J) ist, und der Lichtsensor (9) vor einem der Scheinwerfer (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist,- Messung der Lichtverteilung des Frontscheinwerfers (2) mit dem Lichtsensor (9), und- Einstellen des Frontscheinwerfers (2) in Abhängigkeit der gemessenen Lichtverteilung.
Patent DE-102013105961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächeninspektion von Bahnwaren
Inventor: BERTZ ALEXANDER
IPC: G01N21/89
Filed: 2013-06-07
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächeninspektion von Bahnwaren oder dergleichen kontinuierlich erzeugten Gütern mit zumindest einer Beleuchtungseinrichtung, deren wenigstens eine Lichtquelle einen Oberflächenbereich des zu untersuchenden, schnell bewegten Prüflings (2) mit von ihr ausgesandtem Licht beleuchtet, und mit einer Detektionseinrichtung (30), die die optischen Informationen von dem beleuchteten Prüfling (2) aufnimmt, und mit einem Steuermittel (16) mit wenigstens einer logischen Schaltung, welches Steuermittel (16) die Detektionseinrichtung (30) steuert und von dieser empfangene Signale auswertet, wobei die Detektionseinrichtung (30) mehrstufig ausgebildet ist und das Steuermittel (16) abhängig vom Ergebnis einer Auswertung der optischen Information einer ersten Detektionsstufe (10) die Durchführung der Aufzeichnung optischer Informationen einer zweiten Detektionsstufe (11) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Detektionsstufe (10) der Detektionseinrichtung (30) als Detektor (8) mit einer Mehrzahl von Detektionskanälen vorgesehen ist, denen jeweils wenigstens ein Sensor (9) zugeordnet ist, wobei die Sensoren (9) in einem vorgebbaren Abstand von dem Oberflächenbereich des Prüflings (2) eine räumliche Anordnung bilden, in der die Sensoren (9) von dem Oberflächenbereich gestreutes Licht erfassen, und dass die zweite Detektionsstufe (11) als Bildverarbeitungssystem (12) mit wenigstens einer Kamera (13) und einem Objektiv (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102013219040-B4 (DE)
Title: Tür oder Fenster
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-09-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Fenster (10, 10', 10''), Tür oder dergleichen (40) mit einem Rahmen (11), einem gegenüber dem Rahmen (11) beweglichen Flügel (13, 13'), wenigstens einem Antrieb (15, 15') zum motorischen Verfahren des Flügels (13, 13') und einer Positionsermittlungseinrichtung zum Ermitteln der aktuellen Flügelposition, wobei eine mit der Positionsermittlungseinrichtung in Signalverbindung stehende Steuereinheit (53) dazu ausgebildet ist, den Antrieb (15, 15') in Abhängigkeit von der ermittelten Flügelposition anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsermittlungseinrichtung wenigstens einen Neigungssensor (25) zum Erfassen der Neigung des Flügels (13, 13') gegenüber der Lotrichtung (L) umfasst.
Patent DE-102014013005-B4 (DE)
Title: Fahrradfreilauf
Inventor: LIM GUANG SHENG ELSON
IPC: F16D41/30
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-04-13
Abstract: Fahrradfreilauf (12; 112; 212; 312) umfassend:ein Antriebsglied (30; 130; 230; 330), ausgestaltet, um an ein Fahrradkettenrad gekoppelt zu werden, das Antriebsglied (30; 130; 230; 330) weist einen ersten Abschnitt (30a; 230a) auf;ein angetriebenes Glied (32; 132; 232; 332), ausgestaltet, um an eine Fahrradnabe (10) gekoppelt zu werden, das angetriebene Glied (32; 132; 232; 332) weist einen zweiten Abschnitt (32a; 232a) auf, welcher gegenüberliegend zu dem ersten Abschnitt (30a; 230a) des Antriebsgliedes (30; 130; 230; 330) angeordnet ist;zumindest ein erstes Eingriffsglied (34; 134; 234; 334), angeordnet an einem von dem ersten Abschnitt (30a; 230a) des Antriebsgliedes (30; 130; 230; 330) und dem zweiten Abschnitt (32a; 232a) des angetriebenen Gliedes (32; 132; 232; 332);zumindest ein zweites Eingriffsglied (36; 136; 236; 336), angeordnet an dem anderen von dem ersten Abschnitt (30a; 230a) des Antriebsgliedes (30; 130; 230; 330) und dem zweiten Abschnitt (32a; 232a) des angetriebenen Gliedes (32; 132; 232; 332), wobei während des Nicht-Freilaufs das zumindest eine zweite Eingriffsglied (36; 136; 236; 336) mit dem zumindest einem ersten Eingriffsglied (34; 134; 234; 334) in Eingriff ist; undzumindest ein Berührglied (38; 138; 238; 438; 538), angeordnet an einem von dem zumindest einem ersten Eingriffsglied (34; 134; 234; 334) und dem zumindest einem zweiten Eingriffsglied (36; 136; 236; 336), wobei das zumindest eine Berührglied (38; 138; 238; 438; 538) das andere von dem zumindest einem ersten Eingriffsglied (34; 134; 234; 334) und dem zumindest einem zweiten Eingriffsglied (36; 136; 236; 336) während des Freilaufs berührt, wobeidas zumindest eine Berührglied (38; 138; 238; 438; 538) ein Rollenglied ist, welches ein Dämpfglied (50; 50") beinhaltet.