baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053053-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines plattenförmigen Bauteils
Inventor: BREU CHRISTOPH
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-11-16
Granted: 2011-09-01
Abstract: Plattenförmiges Bauteil (10) mit einer an wenigstens einer Bauteilflachseite (12) über wenigstens den Großteil dieser Bauteilflachseite (12) sich erstreckenden, aus flächengitterartig nebeneinander angeordneten Polygonen (18) zusammengesetzten Rippenstruktur (14) mit entlang der Polygonkanten (22) verlaufenden Rippen (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10) als Faserverbundbauteil gefertigt ist, mit einer plattenförmigen ersten Faserverbundstruktur (30) und mit wenigstens einer an einer Flachseite der ersten Faserverbundstruktur (30) angebundenen, die Rippenstruktur (14) darstellenden zweiten Faserverbundstruktur (32), welche ausgehend von einer zunächst ebenen Faserverbundstruktur (32') gebildet wurde durch: – Einbringen von Einschnitten (34), die jeweils etwa von einer der Polygonecken (20) in das Polygoninnere verlaufen, und – Umformen der damit entstandenen Strukturlappen (36) zur Ausbildung der Rippenstruktur (14).
Patent DE-102010023175-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug zur Entriegelung von elektrischen Steckkontakten
Inventor: BEHAM JOSEF
IPC: H01R43/22
Filed: 2010-06-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Handwerkzeug (1) zur Entriegelung von elektrischen Steckkontakten mit einem gehäuseartig ausgebildeten Griff (2) und einer Klinge (3) mit einem gabelartigen Arbeitsende (4), wobei die Klinge (3) in ihrer Längsrichtung mittels eines innerhalb des Griffs (2) angeordneten Verstellmittels (5) aus einer arretierten Anwendungsposition (6) heraus in den Griff (2) in eine arretierte Aufbewahrungsposition (7) einschiebbar ist, wobei die Arretierung in den jeweiligen Positionen mittels Arretierungsmittel erfolgt, welche jeweils aus einem Rast- und einem Gegenrastmittel bestehen, wobei das Verstellmittel (5) mit einem durch einen Führungsschlitz (10) des Griffs (2) hindurchgehenden Druckschiebeknopf (11) verbunden ist, wobei das Verstellmittel (5) abgefedert auf einer gehäuseseitigen Bahn (15) läuft und die Bahn (15) in der Aufbewahrungsposition (7) ein erstes Rastmittel (8) für ein am Verstellmittel (5) vorgesehenes erstes Gegenrastmittel (9) und in der Anwendungsposition (6) ein zweites Rastmittel (18) für ein am Verstellmittel (5) vorgesehenes zweites Gegenrastmittel (19) aufweist.
Patent DE-102010024241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung mit einem Fahrzeugbatteriestapel, der eine Vielzahl von Batteriezellen aufweist
Inventor: LIN JIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-06-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren (300) zur Verwendung mit einem Fahrzeugbatteriestapel (60), der eine Vielzahl von Batteriezellen (70) aufweist, welches die Schritte umfasst, dass: (a) ein Ladezustand für den Fahrzeugbatteriestapel (SOCPack) bestimmt wird, wobei der Ladezustand für den Fahrzeugbatteriestapel (SOCPack) einem ”eingeschalteten” Zustand des Fahrzeugs entspricht und allgemein keine durch Spannungseffekte aufgrund einer Diffusionsspannung (Vdiff), oder einer Hysteresespannung (Vhyst) oder von beiden verursachte Fehler enthält; (b) eine Anschlussspannung für den Fahrzeugbatteriestapel (VPack) und/oder für die Vielzahl von Batteriezellen (VCell) bestimmt wird, wobei die Anschlussspannung für den Fahrzeugbatteriestapel (VPack) und/oder für die Vielzahl von Batteriezellen (VCell) einem ”ausgeschalteten” Zustand des Fahrzeugs entspricht und allgemein durch Spannungseffekte aufgrund der Diffusionsspannung (Vdiff) oder der Hysteresespannung (Vhyst) oder von beiden verursachte Fehler enthält; (c) der Ladezustand für den Batteriestapel (SOCPack) und die Anschlussspannung für den Batteriestapel (VPack) und/oder für die Vielzahl von Batteriezellen (VCell) verwendet werden, um einen durch Spannungseffekte transienter Spannungen für die Vielzahl von Batteriezellen (70) verursachten durchschnittlichen Fehler zu bestimmen; (d) der durch Spannungseffekte transienter Spannungen verursachte durchschnittliche Fehler von der Anschlussspannung für jede der Vielzahl von Batteriezellen (VCell) subtrahiert wird, um eine Leerlaufspannung für jede der Vielzahl von Batteriezellen (OCVCell) zu schätzen; (e) die Leerlaufspannung für jede der Vielzahl von Batteriezellen (OCVCell) verwendet wird, um einen Ladezustand für jede der Vielzahl von Batteriezellen (SOCCell) zu bestimmen; und (f) der Ladezustand für jede der Vielzahl von Batteriezellen (SOCCell) verwendet wird, um den Fahrzeugbatteriestapel (60) neu auszugleichen und zu verhindern, dass Batteriezellen (70) überladen werden.
Patent DE-102010026431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adresszuteilung an Teilnehmer eines Bussystems
Inventor: HARTZSCH JOERG
IPC: H04L12/24
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-06-28
Abstract: Die Empfindlichkeiten bekannter Verfahren limitieren die max. Teilnehmerzahl, sowie den Temperatur- und Versorgungsspannungsbereich. Ziel ist ein weites Nutzungsspektrum bei Kompatibilität zu weiteren Schnittstellen-Typen. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass – eine Zentralsteuereinheit den Bus gegen eine Referenz A bestromt, – jeder Teilnehmer den Bus gegen eine Referenz B zusätzlich bestromt, – die Bestromung ein Anstiegsverhalten über die Zeit aufweist, – wobei zunächst die Strom-Detektoren der, der Zentralsteuereinheit nächstliegenden Teilnehmern einen zusätzlichen Strom detektieren, – demzufolge diese Teilnehmer, ihre zusätzliche Bestromung, vor einer weiteren Stromerhöhung deaktivieren – demzufolge nur im letzten Teilnehmer der Kette, kein zusätzlicher Strom detektierbar wird, – dieser so als letzter identifizierbar ist und ihm eine eindeutige Adresse zuteil wird, – wobei in weiteren Adressierzyklen alle schon identifizierten Teilnehmer keine Zusatz-Bestromung vornehmen, – wobei bei jedem Zyklus ein weiterer Teilnehmer identifiziert werden kann. Das Verfahren ist stabil gegenüber Temperatur und Spannung, die adressierbare Anzahl der Teilnehmer kann deutlich erhöht werden, es ist kostenoptimiert, erfüllt das Gleichteilegebot, und erweitert ”Ein-Teilnehmer-Busse” (z. B. PSI5 oder SENT), um weitere Teilnehmer.
Patent DE-102010029689-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlverdampfer und dazugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BRESCH MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-06-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Elektronenstrahlverdampfer, umfassend zwei oder mehr Elektronenstrahler, die jeweils einen Strahlerzeuger und eine entsprechend einem vorgebbaren Ablenkmuster steuerbar ausgelegte Ablenkeinheit umfassen, wobei die Ablenkeinheit den Elektronenstrahl in einer Bestrahlungsebene sowohl in x-Richtung, als auch in y-Richtung ablenken kann, so dass die Bestrahlungsebenen der Elektronenstrahlen benachbarter Elektronenstrahler aneinandergrenzen oder sich überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die x-Ablenkeinrichtung ein in y-Richtung bewegliches Felderzeugungs- oder Feldverstärkungselement umfasst.
Patent DE-102010033211-B4 (DE)
Title: Ökonomischer Tretkurbelantrieb
Inventor: OSTERMEYER HEINZ-JUERGEN
IPC: B62M3/06
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-07-25
Abstract: Ökonomischer Tretkurbelantrieb mit einer mit dem unteren Fahrradrahmen fest verbundenen Lagerplatte (1) mit der eine Hohlwelle (3) fest verbunden ist, auf deren Enden jeweils ein rotierend umlaufendes Kurbelgehäuse, bestehend aus je zwei verschraubten Kurbelgehäusehälften (5, 6), gelagert ist, wobei die Kurbelgehäuse über einen konzentrisch in der Hohlwelle angeordneten Torsionsstab (8) drehfest verbunden sind, wobei in jedem Kurbelgehäuse je eine Kurbelwelle (10) mit Ritzel (11) zum Torsionsstab (8) versetzt gelagert ist, die über ein mit der Hohlwelle (3) fest verbundenes Zahnrad (7), welches mit dem Ritzel (11) im Eingriff steht, zu einer Drehung gegenüber dem rotierenden Kurbelgehäuse gezwungen wird, wobei sich die Kurbelwelle (10) pro Umdrehung des Kurbelgehäuses zweimal dreht und an der das innere Ende eines Wippkurbelarms (13) über Wälzlager (12) drehbar gelagert ist, wobei an dessen äußerem Ende ein Pedal montiert ist und der Wippkurbelarm (13) im Bereich des Torsionsstabes (8) im Kurbelgehäuse mittels einer Führungsrolle (14) in einer Führungsschiene (17) geführt ist, wodurch sich der für den Tretkurbelantrieb mittels dem Pedal wirksame Hebelarm des Wippkurbelarms (13) gegenüber dem Torsionsstab (8) als Drehmittelpunkt durch die Drehung der Kurbelwelle (10) zyklisch ändert und das Pedal mit dem Wippkurbelarm (13) fest mit einer inneren Kurbelgehäusehälfte (5) verbundene Kettenräder (19) in Umdrehung versetzt, und die Lagerplatte (1) seitliche Ausnehmungen für Radialwellendichtringe (2) enthält und die Hohlwelle (3) zugleich als Tragachse ausgeführt ist und auf jeder Seite zwei Wälzlager (4) für die Lagerung der inneren Kurbelgehäusehälften (5) aufweist und dass die inneren Kurbelgehäusehälften (5) durch Verbindungselemente (9) mit dem Torsionsstab (8) funktionell verbunden sind und dass der Wippkurbelarm (13) am Pedalende eine Nutplatte (16) für die Befestigung eines Faltenbalgs (25) aufweist und dass die Führungsschiene (17) in jeder der beiden äußeren Kurbelgehäusehälften (6) im Bereich des Hauptkurbeldrehpunktes lösbar angeordnet ist und dass die Kettenräder (19) auf einer Lagerbuchse (18) angeordnet sind, die formschlüssig und damit unverrückbar auf einer inneren Kurbelgehäusehälfte (5) gelagert und fixiert ist.
Patent DE-102010035962-B4 (DE)
Title: Verschluss-Vorrichtung einer Pistole
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A3/12
Filed: 2010-08-31
Granted: 2018-05-03
Abstract: An eine Mehrzahl unterschiedlicher Kaliber anpassbare Verschluss-Vorrichtung (100) einer Pistole mit einem in einer Höhlung (101) des Verschlusses (100) angeordneten Stoßboden (110), dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Bereich (111, 112) seitlich des Stoßbodens (110) eine Befestigungseinrichtung (120, 130) zum Befestigen eines Teils (220, 320) eines Patronen-Stützelementes (200, 300) vorgesehen ist, und in einem zweiten Bereich (111) seitlich des Verschluss-Stoßbodens (110) ein Patronen-Stützelement vorgesehen ist, das als Patronen-Führungselement (200) ausgebildet ist.
Patent DE-102010052107-B4 (DE)
Title: Verfahrbarer Sonnenschirmhalter
Inventor: GLOCKNER DIETER
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-11-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahrbarer Sonnenschirmhalter zur Aufnahme von Sonnenschirmen, Informationstafeln, Beistelltischen und dergleichen, wobei der Sonnenschirmhalter auf einem Linearlager montiert ist, wobei die Linearlagerschiene an einer senkrechten Balkonbegrenzung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Linearlager derart ausgebildet ist, dass das Linearlager bei Einwirkung von Kräften in Längsrichtung des Linearlagers, die oberhalb des Sonnenschirmhalters angreifen, selbstblockierend ausgebildet ist.
Patent DE-102010062801-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HÖRSCH JULIA
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-12-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der eine von einem Rand umgrenzte Öffnung (4) aufweist, einer die Öffnung (4) verschließenden, um eine horizontale Achse schwenkbar gelagerten Türe (5) und einer an der Oberseite des Spülbehälters (2) angeordneten Tischplatte (14), wobei eine dem oberen Rand (9) des Spülbehälters (2) zugeordnete Türdichtung (10) an der Unterseite (13) der Tischplatte (14) fixiert ist und wobei die Türdichtung (10) einen sich von der Unterseite (13) der Tischplatte (14) nach unten weg erstreckenden Dichtschenkel (34) aufweist, welcher sich soweit nach unten erstreckt, dass er den Zwischenraum (17) zwischen der Tischplatte (14) und dem Spülbehälter (2) überdeckt, und welcher zumindest mit einem Teilbereich mit der Innenseite der Türe (5) dichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102011009502-B4 (DE)
Title: Eindeckmodul zum Aufbringen von Deckgläsern auf Objektträger
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: G02B21/34
Filed: 2011-01-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eindeckmodul zum Aufbringen von Deckgläsern auf Objektträger (12) für mikroskopische Untersuchungen mit einer Transportvorrichtung (9) zum Transportieren eines Objektträgers (12) aus einem Rack (3) oder einem Objektträgerhalter zu einer Eindeckposition (13), in der der Objektträger (12) mit einem Deckglas versehen wird, und mit Ausrichtmitteln zum Ausrichten des Objektträgers (12) in der Eindeckposition (13) für das Aufbringen des Deckglases, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtmittel durch wenigstens drei bewegliche Orientierungsbacken (18) gebildet werden, die auf gegenüberliegenden Längsseiten des Objekträgers (12) so angeordnet sind, dass durch Schließen der Orientierungsbacken (18) der Objektträger (12) in der Eindeckposition (13) ausgerichtet und an seinen Längsseiten fixiert wird, wobei die Orientierungsbacken (18) zum Ausrichten des Objektträgers gegen den Objektträger (12) verschwenkbar oder translatorisch verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-102011051137-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur eines Kraftfahrzeugs mit einem Blechteil und einem Befestigungselement
Inventor: BACHMANN MIKE
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-06-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: Aufbaustruktur (6) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Blechteil (5) und mit einem Befestigungselement (1) zur elektrisch leitfähigen Anbringung von Masseschuhen (2, 3, 4) eines Masseanschlusses an dem Blechteil (5) der Aufbaustruktur (6), wobei das Befestigungselement (1) eine in eine Bohrung (10) des Blechteils (5) festsetzbare Blindnietmutter (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Blindnietmutter (7) mit einem Senkkopf (11) in einer hierzu korrespondierenden Ansenkung (12) der Bohrung (10) bündig mit der Oberfläche (14) des Blechteils (5) angeordnet ist, und dass die Ansenkung (12) von einer planen und blanken lackierungsfreien Kontaktfläche (15) des Blechteils (5) kreisförmig umgeben ist, und dass zwischen einem Kopf (16) einer in die Blindnietmutter (7) eingedrehten Befestigungsschraube (8) und der Kontaktfläche (15) sowie dem Senkkopf (11) der Blindnietmutter (7) die Masseschuhe (2, 3, 4) elektrisch leitend eingespannt gehalten sind.
Patent DE-102011055367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verfolgen einer Bewegung eines Partikels, insbesondere eines einzelnen Moleküls, in einer Probe
Inventor: HELL STEFAN W
IPC: G01N21/64
Filed: 2011-11-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Verfolgen einer Bewegung eines Partikels (2) in einer Probe (3), wobei der Partikel (2) mit Licht (4) zur Emission von Photonen veranlasst wird und wobei von dem Partikel (2) emittierte Photonen registriert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht (4) mit einer ein räumlich begrenztes Minimum (19) aufweisenden Intensitätsverteilung (18) auf die Probe (3) gerichtet wird und dass das Minimum (18) dem sich in der Probe (3) bewegenden Partikel (2) nachgeführt wird, indem die Intensitätsverteilung (18) so gegenüber der Probe (3) verschoben wird, dass eine Rate der von dem Partikel (2) emittierten Photonen minimal bleibt.
Patent DE-102012001989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Randzonenverfestigung von Bauteilen
Inventor: FELDMANN GÖTZ
IPC: F04D29/32
Filed: 2012-02-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur mechanischen Randzonenverfestigung innerhalb einer Bauteilrandzone eines Bauteils (11) mit wenigstens einem Walzwerkzeug, wobei durch das wenigstens eine Walzwerkzeug mittels Festwalzens in wenigstens einem oberflächennahen Verfestigungsbereich (14) des Bauteils (11) Eigenspannungen eingebracht werden, und wobei während des Festwalzens jeweils ein Bereich des Bauteils (11) zwischen Bereichen des wenigstens einen Walzwerkzeuges angeordnet ist und zwei Seiten des Bauteils (11) gleichzeitig festgewalzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (11) von wenigstens zwei Walzwerkzeugen im Bereich des Verfestigungsbereichs (14) festgewalzt wird, welche während des Festwalzens eine sich voneinander unterscheidende, jeweils wenigstens annähernd konstante Druckkraft auf das Bauteil (11) ausüben.
Patent DE-102012102685-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Behältnisses für eine Ladedose in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE WILFRIED
IPC: B62D27/00
Filed: 2012-03-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme eines Behältnisses (1) für eine Ladedose (2) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs, welches in eine Karosserieöffnung (3) eines Karosseriebleches (4) eines Fahrzeugaufbaus einsetzbar ist,wobei die Karosserieöffnung (3) von einem innen liegenden Rahmen (5) umgeben ist, der einen Anlageflansch (7) mit einem nach innen abgestellten umlaufenden Halteschenkel (8) umfasst, welcher mit einem umlaufenden Kragen (14), der vom Öffnungsrand (11) abgewinkelt ist, verbindbar ist,wobei der Halteschenkel (8) einen abgewinkelten und in die Karosserieöffnung (3) ragenden Befestigungsflansch (15) aufweist,wobei auf dem Befestigungsflansch (15) das Behältnis (1) über einen behälterseitigen Flansch (16) entweder rundherum oder abschnittsweise außerhalb von mehreren Aussparungen (18) des Befestigungsflansches (15), die sich vom Innenrand (19) des Befestigungsflansches (15) bis zu einer Wandung (9) des Halteschenkels (8) erstrecken, abgestützt gehalten ist,wobei der behälterseitige Flansch (16) des Behältnisses (1) obenseitig auf dem Befestigungsflansch (15) des Rahmens (5) aufliegend angeordnet ist und in einer Befestigungsstellung (I) über mehrere am Umfang des Behältnisses (1) vorgesehene Clipse (20) am Befestigungsflansch (15) des Rahmens (5) festklemmbar ist.
Patent DE-102012205039-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stützvorrichtung für Sattelauflieger
Inventor: RIEDL REINHOLD DIPL ING
IPC: B60S9/08
Filed: 2012-03-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Stützvorrichtung für Nutzfahrzeuge wie Sattelauflieger, umfassend ein Stützeninnenrohr (13) und ein Stützenaußenrohr (12), welche zueinander entlang einer Längsachse (x) in Ein- und/oder Ausfahrrichtung (ER/AR) verlagerbar sind, eine Spindel (20), die über einen Getriebebereich (18) drehbar und ortsfest zu dem Stützenaußenrohr (12) angeordnet ist, und eine Spindelmutter (21), die auf der Spindel (20) gelagert ist, wobei die Spindelmutter (21) an einem Befestigungsbereich des Stützeninnenrohres (13) festgelegt ist, der als sich zur Längsachse (x) weisender Tragrand (19) ausgebildet ist, wobei der Tragrand (19) eine tragrandseitige Tragfläche aufweist, die gekrümmt oder gewölbt ist.
Patent DE-102012221988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines sandwichartig aufgebauten elektronischen Bauteils, elektronisches Bauteil, Detektorelement und Strahlungsdetektor
Inventor: LABAYEN DE INZA MIGUEL
IPC: B32B7/14
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines sandwichartig aufgebauten elektronischen Bauteils (1) aus mindestens zwei miteinander zu verklebenden Funktionsschichten (3, 4), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:- Erzeugen eines Sandwichs aus zumindest zwei Funktionsschichten (3, 4), wobei sich die Funktionsschichten (3, 4) mit benachbarten Oberflächen zumindest teilweise berühren und mindestens eine der Funktionsschichten (4) zur anderen Funktionsschicht hin offene Kanäle (9) aufweist, die von mindestens einem Rand der mindestens einen Funktionsschicht nach innen verlaufen, wobei sich ausschließlich in mindestens einem der Kanäle (9) ein durch UV-Strahlung aushärtbarer erster Klebstoff (7.1) befindet, der jeweils in Form von Raupen in den mindestens einen Kanal (9) eingebracht wird, und die benachbarten Funktionsschichten (3, 4) berührt, und- Einbringen von UV-Strahlung (10) von mindestens einem Rand über die Kanäle (9) zur durchgehenden Aushärtung des ersten Klebstoffs (7.1).
Patent DE-102013002859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Rauch in einem Raum und Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LUDWIG SASCHA
IPC: G08B29/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Rauch in einem Raum, umfassend eine Abdeckscheibe (10, 10') und mindestens einen zumindest abschnittsweise auf einer Innenseite der Abdeckscheibe (10, 10') angeordneten Strahlungssender (14, 14'), sowie mindestens einen ebenfalls zumindest abschnittsweise auf der Innenseite der Abdeckscheibe (10, 10') angeordneten Strahlungsempfänger (16, 16'), wobei der mindestens eine Strahlungssender (14, 14') dazu ausgebildet ist, Strahlung in den zu überwachenden Raum auszusenden, wobei die Strahlung bei in dem Raum befindlichem Rauch an dem Rauch gestreut wird, und wobei der mindestens eine Strahlungsempfänger (16, 16') dazu ausgebildet ist, die von dem Rauch gestreute Strahlung zu empfangen, wobei weiterhin mindestens ein Lichtleitbauteil (22, 22', 40) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, einen Teil der von dem Strahlungssender (14, 14') ausgesandten Strahlung direkt zu dem Strahlungsempfänger (16, 16') zu leiten, und dass eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der von dem Strahlungssender (14, 14’) ausgesandten und durch das Lichtleitbauteil (22, 22', 40) direkt zu dem Strahlungsempfänger (16, 16') geleiteten, von dem Strahlungsempfänger (16, 16') empfangenen Strahlung auf eine Verschmutzung und/oder eine Abdeckung des Strahlungssenders (14, 14') und/oder des Strahlungsempfängers (16, 16') und/oder des Lichtleitbauteils (22, 22', 40) zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Vorrichtung um eine messkammerlose Vorrichtung zur Detektion von Rauch handelt, die dazu ausgebildet ist, mit ihrer Abdeckscheibe (10, 10') bündig in eine Decke oder eine Wand eines Raums eingebaut zu werden, dass das Lichtleitbauteil (22, 22', 40) mehrere zwischen dem mindestens einen Strahlungssender (14, 14') und dem mindestens einen Strahlungsempfänger (16, 16') verlaufende Lichtleitnuten (50) aufweist, wobei von dem mindestens einen Strahlungssender (14, 14') ausgesandte Strahlung durch die Lichtleitnuten (50) unter zumindest teilweiser Reflexion an Seitenwänden der Lichtleitnuten (50) zu dem mindestens einen Strahlungsempfänger (16, 16') gelangt.
Patent DE-102013018025-B4 (DE)
Title: An einem Kleidungsstück oder an einer Tragetasche angebrachte Verschlusseinrichtung
Inventor: SCHALLER KAI CHRISTIAN
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-12-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: An einem Kleidungsstück, an einer Tragetasche oder an einer Funktionsplane zum Verschließen einer Öffnung und zur Verengung eines Abschnitts des Kleidungsstücks oder einer Funktionsplane angebrachte Verschlusseinrichtung umfassend mindestens ein Klettband (H) oder Haftband sowie ein dem Klettband (H) jenseits der zu verschließenden Öffnung oder bei einer Verengung jenseits einer Stofffalte gegenüberliegend angeordnetes und diesem zugeordnetes Flauschband (F1) oder Haftband, welches mit dem Klettband (H) oder Haftband gemeinsam ein erstes Verschlusssystem bildet,wobei mindestens eine Abdecklasche (11), die aus einem Stoff besteht, mit einer weichen Oberfläche und/oder angenehmer Haptik vorgesehen ist, welche in eine Abdeckposition umlegbar ist, in der die Abdecklasche (11) das Klettband (H), Hakenband oder Haftband abdeckt, wobei sich an der Abdecklasche (11) ein dem Klettband (H) Hakenband oder Haftband zugeordnetes Flauschband (F2) oder Haftband befindet, welches mit diesem gemeinsam ein zweites Verschlusssystem bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusssystem im Bereich eines Abschnitt eines Kleidungsstücks angebracht ist, welches durch Umschlagen verengt wird und in der verengten Stellung über das erste Verschlusssystem fixiert wird, wobei zusätzlich zu dem Klettband (H) Hakenband oder Haftband und dem diesen zugeordneten Flauschband (F1) oder Haftband des ersten Verschlusssystems wenigstens ein weiteres Flauschband (F) vorgesehen ist, welches geeignet ist, wahlweise ebenfalls mit dem Klettband (H) Hakenband oder Haftband des ersten Verschlusssystems zusammenzuwirken und dieses abzudecken, ohne dass die Verengung des Abschnitts des Kleidungsstücks eintritt und zusätzlich zu dem Klettband (H) Hakenband oder Haftband und dem diesen zugeordneten Flauschband des ersten Verschlusssystems wenigstens zwei weitere Flauschbänder (F) in unterschiedlichen funktionell zueinander passenden Abstandspositionen zu dem Klettband, Hakenband oder Haftband vorgesehen sind, um wahlweise durch Abdecken des Klettbands mit dem einen oder anderen Flauschband unterschiedlich starke Verengungen des Abschnitts des Kleidungsstücks zu bewirken.