Patent DE-102018120450-B4 (DE)
Title: Fernseitenairbagvorrichtung
Inventor: UMEYAMA TAKAYUKI
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-08-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fernseitenairbagvorrichtung, die einen Airbag (50) aufweist, wobei der Airbag (50) an einem Fahrzeug (10) fixiert ist, das in seiner Breitenrichtung eine Mehrzahl von Sitzen (13, 14) aufweist, die Seite an Seite angeordnet sind, wobei die Fernseitenairbagvorrichtung zum Zuführen eines Befüllungsgases an den Airbag (50) in Reaktion auf einen seitlichen oder schrägen frontalen Aufprall, der auf einen von einem Paar von Seitenwandteilen (11, 12) des Fahrzeuges (10) aufgebracht wird, konfiguriert ist, so dass sie den Airbag (50) zwischen benachbarten Sitzen (13, 14) entfaltet und aufbläst, bei derein Sitzrahmen (21) im Inneren einer Rückenlehne (16) von jedem der Sitze (13, 14) angeordnet ist, wobei der Sitzrahmen (21) Seitenrahmenteile (23, 24) an beiden Seiten in der Breitenrichtung aufweist,ein Haltegurt (62; 63) zwischen dem Airbag (50) und dem Sitzrahmen (21) von einem Sitz (13) an einer entfernten Seite von einem Seitenwandteil (12), auf den der Aufprall aufgebracht wird, angeordnet ist,der Haltegurt (62; 63) einen Endbereich (62a; 63a) aufweist, der mit einem fahrzeuginsassenseitigen Tuch (52) des Airbags (50) verbunden ist, welches ein Tuch an einer Seite näher zu einem Fahrzeuginsassen (P1) in der Fahrzeugbreitenrichtung ist,der Haltegurt (62; 63) einen weiteren Endbereich (62b; 63b) aufweist, der mit einer Stelle in dem Sitz (13) verbunden ist, die von einem Seitenrahmenteil (24) an einer Seite näher zu dem Seitenwandteil (12), auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, in Richtung eines Seitenrahmenteils (23) an einer Seite entfernt von dem Seitenwandteil (12), auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, beabstandet ist,der Haltegurt (62; 63) einen oberen Haltegurt (62) aufweist,der obere Haltegurt (62) einen Endbereich (62a) aufweist, der an dem oberen Teil des fahrzeuginsassenseitigen Tuchs (52) verbunden ist, und der obere Haltegurt (62) einen weiteren Endbereich (62b) aufweist, der mit einer Stelle in dem Sitz (13) verbunden ist, die von dem Seitenrahmenteil (24) an der Seite näher zu dem Seitenwandteil (12), auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, in Richtung des Seitenrahmenteils (23) an einer Seite entfernt von dem Seitenwandteil (12), auf welchen der Aufprall aufgebracht wird, beabstandet ist und höher als eine Schulter des Fahrzeuginsassen (P1) positioniert ist,das fahrzeuginsassenseitige Tuch (52) des Airbags (50) an einem Umfangsteil davon mit einem fahrzeuginsassengegenseitigen Tuch (53) des Airbags (50), welches auf einer Seite entfernt von dem Fahrzeuginsassen (P1) in der Breitenrichtung ist, zum Ausbilden eines Umfangsverbindungsteils (54) verbunden ist,das fahrzeuginsassenseitige Tuch (52) und das fahrzeuginsassengegenseitige Tuch (53) in einem Bereich, der durch den Umfangsverbindungsteil (54) umgeben ist, in Kontakt oder in naher Umgebung zueinander zum Ausbilden eines Dickeneinschränkungsteils (57) an einer Position verbunden ist, die derart vorgesehen ist, dass sie sich benachbart zu der Schulter des Fahrzeuginsassen (P1) befindet,ein Bereich zwischen dem Umfangsverbindungsteil (54) und dem Dickeneinschränkungsteil (57) und umgeben durch das fahrzeuginsassenseitige Tuch (52) und das fahrzeuginsassengegenseitige Tuch (53) einen aufblasbaren Teil (58) ausbildet, dem ein Befüllungsgas zugeführt wird, so dass er entfaltet und aufgeblasen wird,ein Bereich des aufblasbaren Teils (58), der oberhalb des Dickeneinschränkungsteils (57) ist und der derart vorgesehen ist, dass er sich benachbart zu einem Kopf des Fahrzeuginsassen (P1) befindet, einen kopfschützenden aufblasbaren Teil (59) ausbildet,der eine Endbereich (62a) des oberen Haltegurtes (62) mit dem fahrzeuginsassenseitigen Tuch (52) an dem kopfschützenden aufblasbaren Teil (59) verbunden ist, undder aufblasbare Teil (58) derart konfiguriert ist, dass er bewirkt, dass sich der kopfschützende aufblasbare Teil (59) in Richtung des Fahrzeuginsassen (P1) entlang einer vorbestimmten Biegelinie (64) biegt, wenn der obere Haltegurt (62) gespannt wird.