baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018449-U1 (DE)
Title: Gewindefräser
IPC: B23C5/00
Filed: 2008-06-25
Abstract: Gewindefräser (200) zum Herstellen eines Gewindes (500) der Größe M0,6–M6 mit vorbestimmtem Gewindeprofil in einem Werkstück (400) mit: – einem Werkzeugschaft (205) zum Aufnehmen in einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschine, wobei der Werkzeugschaft (205) eine Längsachse (260) hat, um die der Gewindefräser (200) während der Benutzung des Gewindefräsers (200) rotiert, – einem Werkzeugkopf (220), der sich an den Werkzeugschaft (205) anschließt und in einer einzigen, zur Längsachse (260) senkrecht stehenden Umfangsebene wenigstens einen Schneidzahn (230) aufweist, dessen Schneidkontur wie folgt ausgebildet ist: i. zwei geradlinige Schneidflanken (310) schließen einen Winkel ein, der durch das herzustellende Gewinde (500) vorbestimmt ist, ii. an jede Schneidflanke (310) grenzt eine geradlinige Längsschneide (320), die gegenüber einer zur Längsachse (260) des Gewindefräsers (200) parallele Achse um einen Winkel geneigt ist, iii. der Übergang zwischen einer Schneidflanke (310) und einer angrenzenden Längsschneide (320) erfolgt mit einem vorbestimmten Übergangsradius (315).
Patent DE-202009002958-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Trennwand
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-03-07
Abstract: Verbindungsanordnung einer Trennwand, insbesondere einer Duschtrennwand, enthaltend eine Profilschiene (2) und eine mit dieser im Randbereich verbundene Platte (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Profilschiene (2) eine in Richtung deren Längsachse positionierbare und feststellbare Befestigungseinheit (8) vorgesehen ist, wobei die Profilschiene (2) wenigstens einen der Befestigungseinheit (8) zugeordneten Führungssteg (24) in einem Innenraum (22) enthält, dass ein den Innenraum (22) begrenzendes Dekorprofil (6) vorgesehen ist, welches mittels wenigstens einen Halters (26) mit der Profilschiene (2) lösbar verbunden ist, und dass die Befestigungseinheit (8) für Platten (10) mit unterschiedlicher Dicke (36) ausgebildet ist, wobei das Dekorprofil (6) entsprechend der jeweiligen Dicke (36) bezüglich der Profilschiene (2) positionierbar angeordnet ist.
Patent DE-202009005513-U1 (DE)
Title: Vibrationsfüllstandsmessvorrichtung
IPC: B65D90/48
Filed: 2009-04-11
Abstract: Vibrationsfüllstandsmessvorrichtung (10), insbesondere Vibrationsgrenzschalter, mit einem Schwingelement (12, 14), mit einer Erregungseinheit (16, 18), mittels derer über ein Erregungssignal das Schwingelement (12, 14) in Schwingungen versetzbar ist, mit einer Erfassungseinheit (16, 18), mittels derer ein von dem Schwingverhalten des Schwingelements (12, 14) abhängiges Erfassungssignal erzeugbar ist, sowie mit einer Auswertungseinheit (22), welche dafür ausgebildet ist, auf Basis des Erfassungssignals zu erkennen, ob oder inwieweit das Schwingelement (12, 14) von einem Messmedium (40) umgeben ist, gekennzeichnet durch einen Ausleger (26), an dem das Schwingelement (12, 14) angeordnet ist und der dafür ausgebildet ist, an einem Behälter (38) derart montiert zu werden, dass das Schwingelement (12, 14) gegenüber Bewegungen des Messmediums (40) mechanisch geschützt ist.
Patent DE-202009010100-U1 (DE)
Title: Rücksichteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Rücksichteinrichtung (3, 9) für ein Kraftfahrzeug mit einem in einer vorgesehenen Position zu einem Fahrersitz (1, 8) angeordneten Spiegel (4, 15), dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (4, 15) in Fahrtrichtung gesehen hinter dem Fahrersitz (1, 8) angeordnet und zur Längsachse des Kraftfahrzeuges geneigt ist und bei einem Blick entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges sichtbar ist.
Patent DE-202009011670-U1 (DE)
Title: Ausziehhilfe für Strümpfe
IPC: A47G25/90
Filed: 2009-08-27
Abstract: Ausziehhilfe für Strümpfe, insbesondere Socken und Stützstrümpfe mit hohem Kompressionsdruck, beinhaltend einen Griffbereich (2), einen Aufnahmebereich (3) für den Strumpf sowie einen Fersenführungsbereich (4), wobei die einzelnen Bereiche (2–4) fest miteinander verbunden sind und der Fersenführungsbereich (4) gegenüber den anderen Bereichen (2, 3) eine Materialformveränderung aufweist, wobei der Fersenführungsbereich (4) und der Aufnahmebereich (3) im Wesentlichen in einer Ebene vorgesehen sind.
Patent DE-202009012079-U1 (DE)
Title: Teebeutel-Etikett mit integriertem Auffangbehälter für den Teebeutel
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Geschützt werden soll die Herstellung eines Tee-Etiketts, in welchem eine Tüte integriert ist, die bei Bedarf entfaltet werden kann.
Patent DE-202009012726-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbarrieren-Anlage zum dichten Abschluss des unteren Bereiches einer Maueröffnung o.dgl.
IPC: E04B1/92
Filed: 2009-09-22
Abstract: Flüssigkeitsbarrieren-Anlage zum dichten Abschluss des unteren Bereiches einer Maueröffnung oder dergleichen mit zwei in einer vertikalen Ebene bewegbaren Absperrplatten, deren Abmessungen zusammen im wesentlichen der Größe des abzuschließenden Bereiches der Maueröffnung entsprechen, sowie jeweils einem links und rechts der Maueröffnung am Boden befestigten und mit der Mauer verbundenen Lagerbock zur Aufnahme der seitlichen Ränder der Absperrplatten in deren unterer Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich jedes Lagerbockes (3, 4) eine sich senkrecht vom Boden (5) nach oben erstreckende Transportsäule (50, 51) mit einem entlang derselben auf- und abwärts verfahrbaren Transportschlitten (54, 55) vorgesehen ist, dass die beiden Absperrplatten (7, 8) mit dem bei ihrer Schließstellung der jeweiligen Transportsäule (50, 51) zugewandten Ende (9, 11) um eine zur Mauerebene rechtwinklige Achse (68, 69) drehbar an dem betreffenden Transportschlitten (54, 55) gelagert sind und dass zur kraftschlüssigen sowie flüssigkeitsdichten Verbindung der freien Enden (19, 20) der Absperrplatten (7, 8) in deren...
Patent DE-202009012909-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Siebschale und Siebkorb
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Haltevorrichtung (14; 23) zum Halten von medizinischen Instrumenten (M) in einer Siebschale (2) oder einem Siebkorb (1), mit Befestigungselementen (21) zum Befestigen der Haltevorrichtung (14; 23) in der Siebschale (2) oder im Siebkorb (1) und einer Auflage (16) für die Instrumente (M) mit einer Vielzahl sich von der Auflage (16) weg erstreckenden Halteelementen (17), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auflage (16) und den Befestigungselementen (21) ein Federelement (18, 19, 20; 24, 25) zur federelastischen Lagerung der Auflage (16) an der Siebschale (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009017301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermeiden einer Kollision eines Fahrzeugs mit Tieren
IPC: B60Q5/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Vermeiden einer Kollision eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Zugs, mit Tieren, insbesondere Wild, Haustieren, wie Hunden und Katzen, Vögeln, mit einer Einrichtung zum Aussenden von Schallwellen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Einrichtung zum räumlichen Begrenzen, Bündeln und zielgerichteten Leiten der Schallwellen entlang einer vorgebbaren Strecke zum Erzeugen eines Schallwellenzauns vorgesehen ist.
Patent DE-202009019120-U1 (DE)
Title: Hitzeschutz für temperaturempfindliche Bauteile
IPC: F16L58/14
Filed: 2009-05-29
Abstract: Hitzeschutz für temperaturempfindliche Bauteile, insbesondere für Rohrkupplungen mit einem oder mehreren gummielastischen Dichtelementen (6), mit einem die Bauteile umgebenden Überzug (7) aus intumeszierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (7) von einem Schutzmantel gegen kleinere, lokal einwirkende Wärmeangriffe umgeben ist, wobei der Schutzmantel von einer Hülle (8, 10–18) aus Blech gebildet ist, die an Ihrem Umfang mehrere Durchtrittsöffnungen (8a) für den Austritt des unter Hitzeeinwirkung aufquellenden intumeszierenden Materials aufweist.
Patent DE-202010003836-U1 (DE)
Title: Schubgepäckwagen mit Gepäcksicherung
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: Schubgepäckwagen, bestehend aus einem mit Rädern (13, 14) versehenen Gestell (1, 11, 12) mit einer Gepäckaufstandsfläche (16) und einer rückwärtigen Gepäckabstützung (16), dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Bereich des Schubgepäckwagens eine Gepäcksicherungsvorrichtung (2, 3) zur Sicherung eines Abrutschens von auf der Gepäckaufstandsfläche (16) aufgestellten Gepäck nach vorne vorgesehen ist, die ein Sicherungsorgan (2), welches in Anlage an eine nach vorne weisende Fläche eines aufgestellten oder des vordersten von mehreren aufgestellten Gepäckstücken bringbar ist und ein Vorspannorgan (3) umfasst, welches das Gepäcksicherungsorgan federelastisch gegen das Gepäck vorspannt.
Patent DE-202010006375-U1 (DE)
Title: Sackkarren, der in vier Richtungen bewegt werden kann
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-05-04
Abstract: Sackkarren mit Ladeschaufel und zwei Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rad für sich um 90 Grad nach außen schwenkbar ist.
Patent DE-202010006394-U1 (DE)
Title: Teleskop-Hundekot-Auffangköcher
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Konstruktion im Ganzen
Patent DE-202010006471-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbare Steckdose
IPC: H01R27/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Fernsteuerbare Steckdose mit einem Wechselstromquelleeingang (B), einem als eine Öffnung der Steckdose ausgebildeten Wechselstromquelleausgang (A) und einer mit einer Fernschalterschaltung versehenden Schaltplatine (1), wobei auf der Schaltplatine ein von der Fernschalterschaltung gesteuertes Relais (2) angeordnet ist, dessen Schalterkontakte jeweils mit Schweißpunkten (31, 51) auf der Schaltplatine elektrisch verbunden sind, wobei der Wechselstromquelleausgang (A) über die Schalterkontakte des Relais mit dem Wechselstromquelleeingang (B) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kupferfolie (3) zur Wärmeableitung auf der Schaltplatine angeordnet und mit dem Schweißpunkt (31) elektrisch verbunden ist, wobei ein Kontaktpin (21) auf einer Ausgangseite des Schalterkontakts des Relais an dem Schweißpunkt (31) mit der Schaltplatine verbunden ist.
Patent DE-202010007652-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch zur Befestigung an einer Fußmatte
IPC: A47L13/16
Filed: 2010-06-07
Abstract: Reinigungstuch (1) zur Befestigung an einer Fußmatte (5), mit einer Hauptfläche (2) und mit mindestens zwei mit der Hauptfläche (2) verbundenen Seitenflächen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (3) mindestens ein Befestigungselement (4) zum lösbaren Verbinden des Reinigungstuchs (1) mit der Fußmatte (5) aufweisen.
Patent DE-202010008698-U1 (DE)
Title: Textiler Pflanzenübertopf
IPC: A47G7/08
Filed: 2010-10-01
Abstract: Textiler Pflanzenübertopf (100), bestehend aus einem schalenförmigen Unterteil (10) mit einem hochgezogenen Randbereich (11) und einer Manschette (20) aus einem textilen Flächengebilde, welche mit ihrer Unterkante an den Randbereich des Unterteils (10) angenäht ist, wobei das Unterteil (10) wenigstens einer Außenschicht (10.1) und eine Kernschicht (10.2) umfasst, welche zumindest in dem hochgezogenen Randbereich aus einem nachgiebigem Kunststoffschaum oder aus einem quellfähigen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-202010011638-U1 (DE)
Title: Möbelbauplatte
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Möbelbauplatte umfassend wenigstens ein Plattenelement (1), welches an wenigstens einer Stirnseite (2, 2') wenigstens ein erstes Profilelement (3, 3'), welches stoffschlüssig mit diesem verbunden ist, sowie wenigstens ein zweites Profilelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profilelement (4) in einem an der Stirnseite (2) des Plattenelementes (1) befindlichen ersten Aufnahmeraum (5, 5') angeordnet ist und auf wenigstens einer Seite wenigstens eine Nut (41, 42, 43) aufweist, in der wenigstens ein elektrisch leitfähiges Element (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202010014073-U1 (DE)
Title: Deckel für Getränkebehälter
IPC: B65D17/32
Filed: 2010-10-11
Abstract: Deckel für Getränkebehälter dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelmitte durch einen Einschnitt in Form eines weiten „V” (1) eine Zunge aufweist, wobei die Spitze der durch den Einschnitt entstehenden Zunge abgerundet und leicht nach oben gebogen ist (2) und die beiden Enden der Schenkel des V-Einschnitts am Ende nach innen abknicken und parallel zueinander verlaufen (3).
Patent DE-202010015824-U1 (DE)
Title: Flügel einer Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2010-11-24
Abstract: Flügel einer Tür, umfassend einen Flügelrahmen (4) sowie eine Innenschale (6) und eine Außenschale (5) als Bestandteil einer Füllung, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschale (6) und die Außenschale (5) an ihren Innenseiten Verzahnungselemente (10) aufweisen, so dass die Innenschale (6) und Außenschale (5) mittels einer mechanischen Rastverbindung am Flügel (3) dadurch fixiert sind, dass deren Verzahnungselemente (10) in komplementär zu diesen ausgebildeten Verzahnungselemente (10) der Füllung greifen.
Patent DE-202010018408-U1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
IPC: G01F23/26
Filed: 2010-12-22
Abstract: Füllstandmessgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Messzelle (3), wobei die Messzelle (3) einen im wesentlichen zylindrisch aufgebauten Messzellenkörper (30), mit einer quer zu einer Längsachse des Messzellenkörpers (30) angeordneten Membran (32) aufweist, wobei die Messzelle (3) über ein umfänglich verlaufendes und zwischen dem Messzellenkörper (30) und dem Gehäuse (2) angeordnetes Dichtorgan (4) in dem Gehäuse (2) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtorgan (4) in Axialrichtung des Messzellenkörpers (30) derart angeordnet ist, dass ein von der Messzelle (3) ausgegebenes Messsignal unabhängig von einer Kompression des Dichtorgans (4) ist.
Patent DE-202011000204-U1 (DE)
Title: Knarre
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-01-27
Abstract: Knarre, umfassend:  – einen Werkzeugkopf (2), an dessen einem Ende ein Ratschenteil (21) angeordnet ist, in dessen Zentrum ein Achsloch (22) ausgebildet ist, wobei am anderen Ende des Werkzeugkopfs (2) ein Knarrenkopf (3) angeordnet ist;  – einen Griff (1), an dem ein Hohlraum (11) zur Aufnahme des Ratschenteils (21) des Werkzeugkopfs (2) vorgesehen ist, wobei am Griff (2) ferner eine durch den Hohlraum (11) hindurch verlaufende Gewindebohrung (12) angeordnet ist, die mit dem Achsloch (22) des Werkzeugkopfs (2) fluchtet, wobei ein Befestigungselement (6) durch die Gewindebohrung (12) und das Achsloch (22) hindurch geführt und darin drehbar gelagert ist, wobei am Boden des Hohlraums (11) eine Einbuchtung (15) ausgebildet ist;  – eine Stahlkugel (4), die in die Einbuchtung (15) des Griffs (1) eingesetzt ist; und  – eine Feder (5), durch die Stahlkugel (4) so vorgespannt wird, dass sie mit dem Ratschenteil (21) des Werkzeugkopfs (2) in Eingriff...
Patent DE-202011002206-U1 (DE)
Title: Grillwender
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-02-01
Abstract: Grillwender/Kochlöffel, mit dem integrierten Magnetgreifer, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetgreifer 3 fest mit dem Grillwender/Kochlöffel 1, wie die  1  zeigt, verbunden ist.
Patent DE-202011003650-U1 (DE)
Title: Haltegestell für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-03-07
Abstract: Haltegestell für Solarmodule und/oder Fotovoltaikmodule, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens teilweise aus Polymerbeton gefertigt ist.
Patent DE-202011003766-U1 (DE)
Title: Reversible hydraulische Felgenbremse für Fahrrad
IPC: B62L1/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Felgenbremsenvorrichtung für ein Fahrrad, umfassend: – einen ersten Bremsbügel mit einem ersten Bremsbügel-Montageteil, der um eine erste Achse schwenkbar an einem Fahrradrahmenteil befestigbar ist, ein erstes Bremsklotz-Montageteil sowie ein erstes Steuerungs-Anschlussteil mit einer ersten Lagerfläche; – einen zweiten Bremsbügel mit einem zweiten Bremsbügel-Montageteil, der um eine zweite Achse schwenkbar an dem Fahrradrahmenteil befestigbar ist, ein zweites Bremsklotz-Montageteil sowie ein zweites Steuerungs-Anschlussteil mit einer zweiten Lagerfläche; – eine Hydrauliksteuerung, aufweisend: – ein Gehäuse, das eine Hydraulikkammer definiert; – eine Kolbeneinheit mit einem in der Hydraulikkammer angeordneten Kolben zur Bewegung auf einer Kolbenachse aufgrund eines hydraulischen Drucks; und – eine Zulauföffnung für Hydraulikfluid in Fluidverbindung mit der Hydraulikkammer, um Hydraulikfluid von einer externen Hydraulikfluid-Versorgung in die Hydraulikkammer einzuleiten; wobei die erste Lagerfläche des ersten Bremsbügels nicht-rastend mit der Kolbeneinheit eingreift; wobei die zweite Lagerfläche des zweiten Bremsbügels nicht-rastend mit dem Gehäuse eingreift;...
Patent DE-202011005056-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbesserung der Führung, insbesondere überlanger Druckmaterialien, vor dem Einlauf in Laser- oder LED-Druckern
IPC: B41J13/10
Filed: 2011-04-05
Abstract: Einrichtung zur Verbesserung der Führung, insbesondere überlanger Druckmaterialien vor dem Einlauf in einen Laser- oder LED-Drucker, gekennzeichnet dadurch, dass ein Druckertisch (1) auf seiner Arbeitsfläche parallel zu seinen Längsseiten jeweils ein Führungselement (2) zur seitlichen Fixierung von Druckmaterialien aufweist, die über eine Führung mittels Gleitsteinen (7), die sich unter dem Druckertisch (1) befinden und über Stege (6), die durch mehrere paarweise angeordnete Langlöcher (3 bzw. 4) mit einem jeweiligen Führungselement (2) in fester Verbindung stehen, definiert gleichlange Wege sich aufeinanderzu- oder wegbewegend zu überwinden in der Lage sind, wobei die Gleitsteine (7) fest an einem jeweils über Umlenkrollen (5) verlaufenden Blechstreifen (8) angebracht sind in der Weise, dass die Gleitsteine (8) jeweils für sich in einem der paarweise zueinander angeordneten Langlöcher (3 bzw. 4), entsprechend der Länge der Langlöcher (3 bzw. 4), bewegbar sind.
Patent DE-202011051427-U1 (DE)
Title: Knetende und klopfende Massageeinrichtung
IPC: A61H23/00
Filed: 2011-09-24
Abstract: Knetende und klopfende Massageeinrichtung, aufweisend: einen Sockel (10), einen Antriebsmotor (20), der eine Spindel (21) aufweist, die ringsum mit einem Zahnabschnitt (211) versehen ist, wobei die Spindel (21) in den Sockel (10) eingeführt ist, eine Antriebszahnradgruppe (30), die in dem Sockel (10) untergebracht und mit dem Zahnabschnitt (211) verzahnt ist, wodurch die Antriebszahnradgruppe (30) unter Wirkung des Antriebsmotors (20) zur Drehbewegung veranlasst wird, ein Antriebselement (41), das zur synchronen Bewegung mit der Antriebszahnradgruppe (30) verbunden ist, wobei das Antriebselement (41) auf einer Fläche ringsum das Zentrum mit einer Vielzahl von Schrägzähnen (411) versehen ist, die jeweils einen oberen und einen unteren Punkt (412, 413) aufweist, und wobei der obere und der untere Punkt (412, 413) über eine Schrägfläche (414) miteinander verbunden sind, und wobei der obere Punkt (412) des Schrägzahns (411) mit dem unteren Punkt (413) eines benachbarten Schrägzahns (411) verbunden ist, ein angetriebenes Element...
Patent DE-202011052519-U1 (DE)
Title: Berührungserfassung mit einem gemeinsamen Treiber
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Berührungssensor, der umfasst: eine Vielzahl von Treiberelektroden, und eine Vielzahl von Messelektroden, und ein oder mehrere computerlesbare, nicht-transitorische Speichermedien, die mit dem Berührungssensor verbunden sind und eine Logik vorsehen, die konfiguriert ist, um bei einer Ausführung alle Treiberelektroden des Berührungssensors im Wesentlichen gleichzeitig mit einem gemeinsamen Treibersignal zu treiben.
Patent DE-202011100939-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Hochgeschwindigkeits-Lasermaterialbearbeitung
IPC: B23K26/10
Filed: 2011-05-19
Abstract: Einrichtung zur Hochgeschwindigkeits-Lasermaterialbearbeitung mit einer Steuereinrichtung, einem Laser, einer laserstrahlablenkenden Einrichtung für eine Positionsänderung des Laserstrahls und einer angetriebenen Spiegelvorrichtung mit wenigstens einem Spiegelabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung eine verbindungsprogrammierte Steuerung mit einem hoch stabilen und genauen Taktgenerator für den Systemtakt der Steuereinrichtung ist und dass die angetriebene Spiegelvorrichtung eine in ihrer Lage frei bestimmbare Markierung für die Erzeugung eines Lagesignals als Indexpuls in der Steuereinrichtung aufweist, wobei – der geometrischen Länge der Spiegelvorrichtung für eine zeilenförmige Bearbeitung des Gegenstandes eine ganzzahlige Zahl von Systemtakten zugeordnet wird, – der Indexpuls gleichzeitig der Trigger für eine Pixelausgabe zur Steuerung des Lasers zur Beaufschlagung des Gegenstandes mit Laserstrahlen ist, wobei die Pixel in ihrer Länge frei wählbar sind, und – die Steuereinrichtung die laserstrahlablenkende Einrichtung und damit den Laserstrahl nach Durchlauf der Spiegelvorrichtung als ganzzahlige Pulszahl des Systemtaktes mit dem darauffolgenden Takt für eine weitere zeilenförmige Bearbeitung des...
Patent DE-202011101540-U1 (DE)
Title: Ballmaschine - alle physikalischen Flugbahnen sind stufenlos einstellbar und beliebig oft reproduzierbar
IPC: A63B69/34
Filed: 2011-06-08
Abstract: Jeder Ball wird beliebig oft so reproduziert, wie die Maschine – stufenlos einstellbar – eingestellt ist.
Patent DE-202011102083-U1 (DE)
Title: Schlauchnippel und Schlauchanordnung
IPC: F16L33/20
Filed: 2011-06-21
Abstract: Schlauchnippel (4) für ein Schlauchanschlussstück (3) eines wasserführenden Systems, mit einem hülsenförmigen Nippelgrundkörper (5), welcher eine Mündungsseite (11) und eine Schlauchseite (12) aufweist, wobei der Nippelgrundkörper (5) innenseitig einen die Mündungsseite (11) und die Schlauchseite (12) verbindenden Durchströmkanal (10) aufnimmt und wobei an dem Nippelgrundkörper (5) außenseitig wenigstens eine Halterippe (6) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippelgrundkörper (5) verjüngend mit einem zur Schlauchseite (11) hin abnehmenden Außendurchmesser ausgebildet ist.
Patent DE-202011103506-U1 (DE)
Title: Zusätzliche Schutzvorrichtung für Tiefbohranlagen,insbesondere für Offshore-Bohrplattformen
IPC: E21B41/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Zusätzliche Schutzvorrichtung für Tiefbohranlagen, insbesondere für Offshore-Bohrplattformen zur Gefahrenabwehr für Menschen, Sachwerte, Produktionsergebnisse und Umwelt unter Auffang und vorläufiger Speicherung sowie Entsorgung des aus der Tiefbohrung oder deren Umgebung ausströmenden Erdgases, Erdöls und Bohrschlamms in Form einer im Bodenbereich der Bohrstelle eingerichteten Auffang-Vorrichtung, einer über dem Blowout-Preventer installierten Auffanganlage, eines nahe unter der Bohrarbeits-Plattform weit aufgespreizten Auffangschirms, desweiteren in Form einer Hochleistungs-Pumpanlage mit ihren Zu- und Abführleitungen sowie in Form einer Entsorgungs-Plattform mit ihren Trenn-, Abfackel-, Pump-, Zwischenbunkerungs-, Versorgungs- und Steuerungs- und Sicherheits-Anlagen sowie sonstiger Ausrüstung für eigenständige Arbeitsweise zur vorläufigen, umweltgerechten Entsorgung schädlicher Stoffe aus der Bohstelle, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines komplexen, pneumatisch-hydraulischen Gesamtsystems (1) sowohl unspektakulär aus dem Deckgebirge austretende Mengen von Kohlenwasserstoff-Gemischen aus Erdgas und Erdöl mitsamt ihrer begleitenden Dämpfe und Fluide, insbesondere Eruptivmengen bei Blowout-Ereignissen aus der Bohrstelle als auch zeitweise frei austretender Bohrschlamm aufgefangen und entsorgt werden, dass deren flexible Bodenabdeckung...