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Patent DE-102020005089-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zum Verpacken von pharmazeutischen Produkten in Blisterpackungen
Inventor: BIPPUS JÖRG-UWE
IPC: B65B61/26
Filed: 2020-08-19
Abstract: Eine Verpackungsmaschine (1) zum Verpacken von Produkten (2) in Blisterpackungen (3) hat eine Transporteinrichtung (8), mittels der ein Blisterband (7) von einer Siegelstation entlang eines vorbestimmten, bandförmigen Transportweges (9) in eine Transportrichtung (10) zu einer Übergabestelle (11) für Blisterpackungen (3) transportierbar ist. Die Verpackungsmaschine (1) hat an dem Transportweg (9) für das Blisterband (7)a) ein Codierwerkzeug (13) und ein Perforierwerkzeug (19) und/oderb) ein Codierwerkzeug (13) und ein Stanz- oder Schneidwerkzeug (21A, 21B, 21C, 21D) und/oderc) ein Perforierwerkzeug (19) und ein Stanz- oder Schneidwerkzeug (21A, 21B, 21C, 21D). Die Verpackungsmaschine (1) hat einen Werkzeugträger (14) und ein damit zusammenwirkendes Widerlagerteil (15), die an einander gegenüberliegenden Seiten des Transportwegs (9) angeordnet und mittels eines Antriebs quer zu der vom bandförmigen Transportweg (9) aufgespannten Fläche aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Im Fall a) sind das Codierwerkzeug (13) und das Perforierwerkzeug (19), im Fall b) das Codierwerkzeug (13) und das Stanz- oder Schneidwerkzeug (21A, 21B, 21C, 21 D), und im Fall c) das Perforierwerkzeug (19) und das Stanz- oder Schneidwerkzeug (21A, 21B, 21C, 21D) an dem Werkzeugträger (14) angeordnet und dem Widerlagerteil (15) zugewandt.
Patent DE-102020005649-A1 (DE)
Title: Atemmaske
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Atemmaske mit UV Lichtkanal mit besonderen und/oder gesteuerten Lichtquellen
Patent DE-102020007663-A1 (DE)
Title: Spielzeugkäfer
Inventor: WIESCHKE EDWIN
IPC: A63H11/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Bei dem erfindungsmäßen Spielzeugkäfer handelt es sich um ein elektronisch gesteuertes, elektro-mechanisches Kinderspielzeug, welches einen erhöhten Spaß- und Spielfaktor besitzt.Der Spielzeugkäfer hat zur Energieversorgung aufladbare Batterien und Solarzellen 5, weiterhin eine Funkfernbedienung für diverse Bewegungen (Beine 1, Fühler 2, Schwanz 4), ein Halsband- 6 /Armband-Set zur Steuerung und ein integriertes Sprachmodul (sprechender Mund 3) zur Kommunikation mit seinem „Besitzer“.
Patent DE-102020104511-A1 (DE)
Title: Ladebuchse für ein Elektrofahrzeug
Inventor: GIESWEIN IRENE
IPC: H01R13/502
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladebuchse (1) für ein Elektrofahrzeug aufweisend zumindest zwei elektrische Energieleitungen (2) zur Übertragung eines Ladestroms, zumindest zwei Signalleitungen (16) zur Übertragung von Steuersignalen beim Ladevorgang, einem Gehäuse (13) und einen damit verbundenem Kontaktträger (14), der den Steckbereich für einen Ladesteckverbinder ausbildet, wobei die Signalleitungen (16) in zwei voneinander beabstandeten und parallel zueinander ausgerichteten Kabelmanagern (17) angeordnet sind und wobei die Signalleitungen (16) zwischen den Kabelmanagern mit einer Umspritzung (18) versehen sind.
Patent DE-102020104964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser bei Raumtemperatur und Normaldruck
Inventor: KOPPE JüRGEN
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser bei Raumtemperatur und Normaldruck, indem die Stromzufuhr zeitlich alternierend so eingestellt wird, dass nach jeweils 10 bis 100 Sekunden die Stromzufuhr alternierend für jeweils 0,1 bis 10 Sekunden vermindert bzw. unterbrochen wird, wobei keine Umpolung stattfindet, und dass vorteilhafterweise im Elektrolyten eine 10 bis 30 Mikrometer starke Mineral-Metallfolie, die zu mindestens 90 % aus einer Nickel-Chrom-Eisen-Legierung mit annähernd gleichen Gehalten an Nickel-Chrom und Eisen und zu 0,1 bis 10 % aus einem Nickel-Chrom-Eisen-Spinell mit Eisen(ll)-lonen auf Tetraederplätzen besteht, eingebracht wird, und dass diese Mineral-Metallfolie vorteilhafterweise perforiert wird, wobei 10 bis 90 % der Mineral-Metallfolie durchbrochen vorliegen.
Patent DE-102020109219-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug und Antriebseinheit für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-04-02
Abstract: Um eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug und eine Antriebseinheit für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug bereitzustellen, steuernd ein Stellglied in Übereinstimmung mit einer Lastrichtung der menschlichen Antriebskraft in bevorzugter Weise, umfasst eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug eine Steuerung, eingerichtet, um ein Stellglied zu steuern, montiert an einem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, umfassend eine Eingabeeinheit, bezüglich welcher die menschliche Antriebskraft bewirkt wird. Die Eingabeeinheit ist um eine Drehmittelachse einer Kurbelwelle drehbar, montiert an dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug. Die Steuerung steuert das Stellglied in Übereinstimmung mit einer Lastrichtung der menschlichen Antriebskraft, bewirkt bezüglich der Eingabeeinheit.
Patent DE-102020110079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Prüfen eines Radverbunds für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOLBINGER HANS-JOERG
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Radverbunds (2) für ein Fahrzeug, bei welchem der Radverbund (2) mittels eines Prüfstands (1) einer Biegeumlaufprüfung unterzogen wird, wobei der Radverbund (2) wenigstens zwei separat voneinander ausgebildete und miteinander verbundene Bauteile aus der folgenden Gruppe umfasst: eine Felge (3) eines Rads des Fahrzeugs, eine Bremsscheibe (4) des Fahrzeugs, und ein Radlager (5) des Fahrzeugs. Bei der Biegeumlaufprüfung wird ein von dem Radverbund (2) während der Biegeumlaufprüfung emittiertes Geräusch geprüft.
Patent DE-102020111722-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagen mit Oberstock, Unterstock und Zwischenstock
Inventor: ZECHLIN JÖRG
IPC: B61D1/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Schienenfahrzeugwagen (100) mit einem Unterstock (110), einem Oberstock (120), einem in Längsrichtung des Schienenfahrzeugwagens (100) versetzt zum Oberstock (120) und Unterstock (110) angeordneten Zwischenstock (130), einer vom Unterstock (110) zum Mittelstock (130) führende erste Innentreppe (140), und einer vom Zwischenstock (130) zum Oberstock (120) führende zweite Innentreppe (150). Der Zwischenstock (130) weist eine Verkehrsfläche (131) und ein Podest (132) auf, welches an die Verkehrsfläche (131) angrenzt und etwa eine Treppenstufe höher liegt als die Verkehrsfläche (131). Das Podest (132) hat eine flächige Ausdehnung, die mindestens 3-mal so groß ist, insbesondere mindestens 4-mal so groß ist, wie die flächige Ausdehnung einer Treppenstufe der zweiten Innentreppe (150).
Patent DE-102020115594-A1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Wasserauslassgerät mit einer Wassereinlass- und Wasserstoppsteuerung und einer Wasserauslassumschaltung und Klosett
Inventor: GONG BINHUA
IPC: E03D9/08
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein zusammengesetztes Wasserauslassgerät mit einer Wassereinlass- und Wasserstoppsteuerung und einer Wasserauslassumschaltung und ein Klosett. Das zusammengesetzte Wasserauslassgerät umfasst ein Gehäuse und ein Sprührohr; wobei an dem Gehäuse ein Einlass und ein Auslass vorgesehen sind, und wobei an dem Auslass ein Sprührohr aufgesetzt ist; und wobei das Sprührohr einen Rohrkörper, eine Düse und eine Ventilöffnung umfasst, und wobei in dem Rohrkörper zumindest zwei Wasserkanäle vorgesehen sind; und wobei die Ventilöffnung zumindest zwei Wassereinlassöffnungen und zumindest zwei Ventilklappen umfasst, und wobei die Wassereinlassöffnungen jeweils mit den jeweiligen Wasserkanälen verbunden sind; und wobei ein Ende der Ventilklappe mit der Ventilöffnung gelenkig verbunden ist und das andere Ende sich zur Peripherie des Sprührohrs erstreckt und einen vorstehenden Abschnitt ausbildet; und wobei an einer Seitenwand des Gehäuses ein Einlass vorgesehen ist, welcher zumindest zwei Wassereinlasskanäle und zumindest zwei Rückschlagventile umfasst; und wobei die Wassereinlasskanäle mit den Rückschlagventilen verbunden sind, und wobei in dem Auslass-Ende des Wassereinlasskanals eine Kolbenstange beweglich aufgesetzt ist, und wobei zwischen der Kolbenstange und dem Auslass-Ende ein elastisches Element angeordnet ist, und wobei ein Endabschnitt der Kolbenstange sich zur Bewegungsspur des vorstehenden Abschnitts erstreckt; beim Umschalten des Geräts auf den Einlass werden verschiedene Kolbenstangen herausragen, um eine entsprechende Ventilöffnung zum Öffnen auszulösen und somit den Wasserauslass zu realisieren.
Patent DE-102020116505-A1 (DE)
Title: Toilette mit einem Toilettendeckel
Inventor: HEITKAMP HENDRIK
IPC: E03D9/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Toilette (1), zumindest aufweisend:- ein Toilettenbecken (2) mit einem Sitz (3); und- einen Toilettendeckel (4) zum zumindest teilweisen Verschließen des Toilettenbeckens (2), wobei durch den Toilettendeckel (4) ein Desinfektionsmittel (5) auf den Sitz (3) des Toilettenbeckens (2) abgebbar ist.
Patent DE-102020117190-A1 (DE)
Title: Eisbereitungsvorrichtung für ein Haushalts-Kühlgerät sowie Wechseleinheit hierfür
Inventor: BAIERL THOMAS
IPC: F25D25/04
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine Eisbereitungsvorrichtung für ein Haushalts-Kühlgerät umfasst bei bestimmten Ausführungsformen ein fest in das Kühlgerät eingebautes Halterungsmodul mit einer von einem elektrischen Antriebsmotor mit Antriebskraft gespeisten Drehantriebs-Schnittstelle. Ferner umfasst die Eisbereitungsvorrichtung mehrere Wechseleinheiten, die jeweils einzeln in das Halterungsmodul einsetzbar und mit der Drehantriebs-Schnittstelle lösbar koppelbar sind. Jede der Wechseleinheiten umfasst einen Eisbehälter sowie ein über die Drehantriebs-Schnittstelle antreibbares Rotationswerk. Bei bestimmten Ausführungsformen ist eine der Wechseleinheiten zur Aufbewahrung von Eiswürfeln vorgesehen und umfasst eine in dem Eisbehälter angeordnete Förderwendel zur Förderung der aufbewahrten Eiswürfel in Richtung zu einer Ausgabestelle, an welcher die Eiswürfel entweder unzerkleinert oder zerkleinert aus der Wechseleinheit ausgegeben werden. Eine andere der Wechseleinheiten ist zur Herstellung von Eiscreme und/oder Slush-Eis vorgesehen und umfasst ein entnehmbares Rührorgan zum Verrühren einer in den Eisbehälter eingefüllten zu vereisenden fließfähigen Masse. Um ein Herausschwappen von Anteilen der eingefüllten Masse während des Rührvorgangs zu verhindern, ist der Eisbehälter der weiteren Wechseleinheit durch einen Deckel verschließbar.
Patent DE-102020117964-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16F15/121
Filed: 2020-07-08
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten einer verbrennungsmotorisch antreibbaren Antriebswelle (2) mit einer Dämpfungseinrichtung (3), die im Drehmomentfluss von der Antriebswelle (2) zu einer Abtriebswelle (4) eine zur Aufnahme eines Drehmoments eingerichtete Primärseite (5) und eine zur Weitergabe des Drehmoments an die Abtriebswelle (4) eingerichtete Sekundärseite (6) aufweist, und einem Tilgersystem (7); wobei das Tilgersystem (7) über eine normal-eingerückte Kupplungseinrichtung (8) und eine durch die Kupplungseinrichtung (8) gebildete erste Verbindung (9) mit der Sekundärseite (6) schaltbar verbindbar ist, wobei eine Betätigung der Kupplungseinrichtung (8) und ein Lösen der ersten Verbindung (9) bei einer aus einer Reduzierung eines anliegenden Drehmoments resultierenden Relativverdrehung der Primärseite (5) gegenüber der Sekundärseite (6) durch die Primärseite (5) erfolgt.
Patent DE-102020118403-A1 (DE)
Title: Sulfatarme calciumhaltige poröse mineralische Werkstoffe
Inventor: KAISER CHRISTIAN
IPC: C04B38/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft calciumhaltige, poröse, mineralische Werkstoffe mit einem Sulfatgehalt von nicht mehr als 1,5 Gewichts-% und einem Gehalt an Biopolymeren im Bereich von 0,001 bis 5,00 Gewichts-%, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Werkstoffe, ein Verfahren zur Herstellung dieser Werkstoffe mit Hilfe von Biopolymeren als Stabilisatoren sowie die Verwendung von Biopolymeren zur Herstellung von sulfatarmen calciumhaltigen, porösen, mineralischen Werkstoffen.
Patent DE-102020118826-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: ein Paar von Drückeinheiten, die Antriebskraft von einer Antriebseinheit erhalten und einen Bremsbelag drücken; und eine Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten verbunden ist und eine Drückkraft von einer des Paares von Drückeinheiten auf die andere Drückeinheit überträgt, wobei die Kraftübertragungseinheit ein Paar von Hohlzahnradabschnitten aufweist und das Paar von Hohlzahnradabschnitten miteinander zusammengreift.
Patent DE-102020119551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, Regelungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KROPF MARC
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-07-24
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Antriebsstrang (2) als Komponenten einen Motor (3), wenigstens eine mechanische Komponente (4) und wenigstens ein Rad (5) umfasst, wobei der Motor (3) über die wenigstens eine mechanische Komponente (4) mit dem wenigstens einem Rad (5) gekoppelt ist, wobei eine Regelung einer Drehzahl wenigstens einer Komponente des Antriebsstrangs (2) ausgehend von einer Drehzahlvorgabe unter Verwendung eines den Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (1) abbildenden Modells erfolgt, wobei ein von dem Motor (2) erzeugtes Drehmoment als Stellgröße in Abhängigkeit wenigstens einer auf Grundlage des Modells ermittelten Zustandsgröße des Antriebsstrangs (2) beeinflusst wird.
Patent DE-102020127079-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einbinden von Feldgeräten der Automatisierungstechnik in eine cloudbasierte Serviceplattform
Inventor: VETTER IMMANUEL
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Einbinden von Feldgeräten (FG1, FG2, FG3) der Automatisierungstechnik in eine cloudbasierte Serviceplattform (CL), umfassend:- Bereitstellen eines Cloud-Konnektors (CK, CK', CK) mit einem Long-Range-Wide-Area-Network-Modul (LoRa);- Physisches Verbinden des Cloud-Konnektors (CK, CK', CK") mit einem der Feldgeräte (FG1, FG2, FG3) oder mit der übergeordneten Einheit (SPS);- der Cloud Konnektor (CK, CK', CK") etabliert mittels des Long-Range-Wide-Area-Network-Moduls (LoRa) eine zweite Kommunikationsverbindung (KV2) zu einem Netzwerkgerät (NG)- das Netzwerkgerät (NG) etabliert über das Internet eine dritte Kommunikationsverbindung (KV3) zu der cloudbasierten Serviceplattform (CL);- Übermitteln von einer Identifikationsinformation des Feldgeräts (FG1, FG2, FG3) an die cloudbasierte Serviceplattform (CL);- die cloudbasierte Serviceplattform (CL) identifiziert und parametriert Gerätebeschreibungen passend zu den jeweiligen gefundenen virtuellen Assets und verpackt diese Gerätebeschreibungen zu Konfigurationsdaten (KD) für den Cloud-Konnektor (CK, CK', CK");- Konfigurieren des Cloud-Konnektors (CK, CK', CK") mittels der Konfigurationsdaten (KD); und- Umschalten des Cloud-Konnektors (CK, CK', CK") von dem Konfigurationsmodus in einen Laufzeitmodus; sowie zwei alternative Systeme, die zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet sind.
Patent DE-102020129707-A1 (DE)
Title: Ansteuerungsvorrichtung und Leistungsmodul
Inventor: MATSUSHITA NARUMI
IPC: H03K17/0812
Filed: 2020-11-11
Abstract: Bereitgestellt wird eine Ansteuerungsvorrichtung, die imstande ist, ein Überschießen eines Source-Potentials eines Schaltelements zu unterdrücken, selbst wenn ein Widerstandswert eines Nebenschlusswiderstands zum Detektieren eines Stroms des Schaltelements groß ist. Eine Ansteuerungsvorrichtung (100), die ein Schaltelement (2) der unteren Seite einer Inverterschaltung ansteuert, enthält eine Ansteuerungsschaltung (10), die ein Ansteuerungssignal erzeugt, das in ein Gate des Schaltelements (2) der unteren Seite eingespeist wird, und eine Überstrom-Detektionsschaltung (20), die einen in dem Schaltelement (2) der unteren Seite fließenden Überstrom detektiert. Die Überstrom-Detektionsschaltung (20) detektiert einen Überstrom basierend auf einer Spannung, die in einem Nebenschlusswiderstand (3) auftritt, der mit einer Source des Schaltelements (2) der unteren Seite verbunden ist. Die Ansteuerungsschaltung (10) verwendet ein Potential eines Verbindungsknotens der Source des Schaltelements (2) der unteren Seite und des Nebenschlusswiderstands (3) als Referenzpotential und erzeugt ein Ansteuerungssignal des Schaltelements (2) der unteren Seite.
Patent DE-102020130100-A1 (DE)
Title: Lufteinlassgehäuse für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: BHANDARI VIVEK
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lufteinlassgehäuse (13), insbesondere für ein Klimagerät (10) einer Kraftfahrzeugklimaanlage. Das Lufteinlassgehäuse (13) umfasst gattungsgemäß einen Frischlufteinlass (16), einen Umlufteinlass (17) und eine Luftklappe (19), mittels welcher in einer ersten Endstellung (S1) der Umlufteinlass (17) verschlossen und der Frischlufteinlass (16) geöffnet ist, und mittels welcher in einer zweiten Endstellung (S2) der Frischlufteinlass (16) verschlossen und der Umlufteinlass (17) geöffnet ist, und mittels welcher in verschiedenen Zwischenstellungen ein variables Verhältnis zwischen aus dem Frischlufteinlass (16) und dem Umlufteinlass (17) zugeführter Luft einstellbar ist. Dabei ist in der zweiten Endstellung (S2) die Luftklappe (19) mit dem Frischlufteinlass (16) durch eine Dichtanordnung (20, 21) luftdicht verschlossen. Das erfindungsgemäße Lufteinlassgehäuse (13) ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Luftklappe (19) eine Fast-Endstellung (S3) einstellbar ist, welche zwischen der Luftklappe (19) und dem Frischlufteinlass (16) eine kontaktlose Labyrinth-Dichtung (24) bildet, ohne dass die Dichtanordnung (20, 21) den Frischlufteinlass (16) luftdicht verschließt.
Patent DE-102020130310-A1 (DE)
Title: Baueinheit für ein Kreuzgelenklager
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird eine Baueinheit (1) zur Montage an einem Zapfen (2) eines Kreuzgelenklagers vorgeschlagen, wobei die Baueinheit (1) einen Napf (4), einen ersten Dichtring (6), der an dem Napf (4) befestigt ist, und einen zweiten Dichtring (8) aufweist, wobei der erste Dichtring (6) ein elastisches Element (14) und ein Federelement (20) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das elastische Element (14) des ersten Dichtrings (6) im Betrieb in Richtung des Zapfens (2) vorzuspannen, wobei der zweite Dichtring (8) einen formstabilen Dichtabschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, dichtend mit dem Zapfen (2) zusammenzuwirken, und wobei der zweite Dichtring (8) mit dem Napf (4) direkt oder über ein elastisches Haltelement mit dem ersten Dichtring (6) oder dem Napf (4) verbunden ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Montage einer solchen Baueinheit auf einem Zapfen vorgeschlagen.
Patent DE-102020130569-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für fahrzeug
Inventor: KORENAGA SHINGO
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Steuereinrichtung (200) umfasst einen Schätztemperatur-Berechnungsteil, der eine geschätzte Temperatur eines leitfähigen Trägers (151) anhand eines Motorbetriebszustands berechnet, einen Elektroheiz-Zulässigkeitsbeurteilungsteil, der beurteilt, ob eine Erwärmung einer Katalysatorvorrichtung (15) durch elektrisches Heizen zulässig ist, und einen Katalysator-Erwärmungsregelungsteil, der die Katalysatorvorrichtung (15) durch elektrisches Heizen erwärmt, wenn das elektrische Heizen zulässig ist, und die Katalysatorvorrichtung (15) durch die aus der Brennkraftmaschine (10) ausgetragene Abgaswärme erwärmt, wenn das elektrische Heizen unzulässig ist. Der Elektroheiz-Zulässigkeitsbeurteilungsteil unterbindet eine Erwärmung der Katalysatorvorrichtung durch elektrisches Heizen, wenn vorhergesagt ist, dass die tatsächliche Temperatur des leitfähigen Trägers (151) in Bezug auf die geschätzte Temperatur divergiert hat, wenn die geschätzte Temperatur eine geringe Zuverlässigkeit aufweist oder wenn eine Berechnung der geschätzten Temperatur nicht möglich ist.
Patent DE-102020130611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur analog -digital -umwandlung
Inventor: CHO JUN HO
IPC: H03M1/12
Filed: 2020-11-19
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Analog-Digital-Umwandlung. Offenbart ist eine Analog-Digital-Umwandlungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Steuereinheit, die eine Analog-Digital-Umwandlungsanforderung (AD-Umwandlungsanforderung) von mehreren Verarbeitungsmodulen empfängt; und einen Analog-Digital-Wandler (ADC), der eine Analog-Digital-Umwandlung entsprechend der von der Steuereinheit übertragenen AD-Umwandlungsanforderung durchführt, wobei die Steuereinheit die AD-Umwandlungsanforderung entsprechend der Periodizität der AD-Umwandlungsanforderung integriert und die integrierte AD-Umwandlungsanforderung an den ADC überträgt.
Patent DE-102020131427-A1 (DE)
Title: Photoresistzusammensetzung und Herstellungsverfahren von Photoresiststruktur
Inventor: YANG LI-PO
IPC: G03F7/16
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Verfahren zur Bildung einer Struktur in einer Photoresistschicht umfasst die Bildung einer Photoresistschicht über einem Substrat und die selektive Belichtung der Photoresistschicht mit aktinischer Strahlung zur Bildung einer latenten Struktur. Die latente Struktur wird durch Auftragen eines Entwicklers auf die selektiv belichtete Photoresistschicht entwickelt, um eine Struktur zu bilden. Die Photoresistschicht enthält einePhotoresist-Zusammensetzung mit einer photoaktiven Verbindung und einem Polymer. Das Polymer hat eines oder mehrere von Iod oder eine Iodgruppe, die an das Polymer gebunden ist, und das Polymer enthält eine oder mehrere Monomer-Einheiten mit einer Vernetzergruppe, und die Monomer-Einheiten mit einer Vernetzergruppe sind eines oder mehrere von Folgenden:oder die Photoresist-Zusammensetzung enthält eine photoaktive Verbindung, ein Polymer, das eine Iod oder eine Iodgruppe enthält, und einen Vernetzer mit zwei bis sechs vernetzenden Gruppen.
Patent DE-102020132336-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem
Inventor: GILLIS DANNY
IPC: F04B39/06
Filed: 2020-12-04
Abstract: Es wird ein Kompressorsystem (10) beschrieben, das einen Verdichter (12), eine Einlassleitung (14), eine Auslassleitung (22) und eine Kühlfluideinrichtung (32) umfasst. Die Kühlfluideinrichtung (32) weist ein Mischventil (50) auf, mit einem ersten Ventileingang (48), der mit einer ersten Kühlfluidversorgungsleitung (40) verbunden ist, einem zweiten Ventileingang (52), der mit einer zweiten Kühlfluidversorgungsleitung (42) verbunden ist, und einem Ventilausgang (54), der fluidisch mit einer Kühlfluidgemischleitung (56) verbunden ist. Die Kühlfluidgemischleitung (56) ist fluidisch mit dem Verdichter (12) verbunden, sodass ein Kühlfluid (34) in den Verdichter (12) eingebracht werden kann. Darüber hinaus ist wenigstens ein Pilotventil (64, 66) vorhanden, mittels dem das Mischventil (50) fluidisch betätigbar ist.
Patent DE-102020133430-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: OBER MARTIN
IPC: A01D43/10
Filed: 2020-12-14
Abstract: Erntevorrichtung (10) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, mit einem Mähwerk (11) zum Mähen von Erntegut, mit einer dem Mähwerk (11) nachgeordneten Konditioniereinrichtung (14) mit Konditionierwalzen (15, 16) zum Konditionieren des gemähten Ernteguts, mit einer der Konditioniereinrichtung (14) nachgeordneten Querfördereinrichtung (18) zum Fördern des konditionierten Ernteguts, mit einem Leitelement (20), um das konditionierte Erntegut von der Konditioniereinrichtung (15) an die Querfördereinrichtung (18) zu überführen, wobei das Leitelement (20) auslenkbar ausgebildet ist, derart, dass das Leitelement (20) eine von einem von der Konditioniereinrichtung (15) an die Querfördereinrichtung (18) zu übergebenden Erntegutmassestrom abhängige Position einnimmt.