baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012003280-B4 (DE)
Title: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger
Inventor: DILTHEY SYLVIA
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-02-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger, der eine bedruckte Husse und insbesondere eine bedruckte Husse aus Kunststoff und/oder einem Gewebe umfasst. Die erfindungsgemäße Husse weist ein im Wesentlichen flächiges Schnittmuster auf und lässt sich in die Gestalt einer quaderförmigen nach unten offenen Haube zusammenfügen. Die Husse kann in Haubengestalt durch einen Verteilerkasten getragen werden. Mindestens ein Teil eines Frontteils der Husse ist lösbar und wiederverbindbar vorgesehen. Eine im Frontbereich des Verteilerkastens angeordnete Tür kann durch Lösen des mindestens einen Teils des Frontteils der Husse zugänglich gemacht werden kann, wenn die Husse als Haube an dem Verteilerkasten angebracht ist. Insbesondere ist zumindest der Frontteil der Husse an zwei Seitenkanten lösbar und wiederverbindbar vorgesehen, so dass eine im Frontbereich des Verteilerkastens angeordnete Tür durch Lösen des Frontteils der Husse zugänglich gemacht werden kann.
Patent DE-102012004672-B4 (DE)
Title: Ölreinigungsvorrichtung eines Motorölkreislaufs
Inventor: SCHWEIKART MARCO
IPC: F01M11/03
Filed: 2012-03-12
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ölreinigungsvorrichtung eines Motorölkreislaufs einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Zentrifuge (10) zur Entfernung von Partikeln aus dem Öl, die ein Zentrifugengehäuse (12) umfasst, welches wenigstens einen Einlass (24) für das von Partikeln zu befreiende Öl und wenigstens einen Ablauf (46) für das von Partikeln befreite Öl aufweist, welches einen Gehäusetopf (14) umfasst, der einen trennbaren Gehäusedeckel (16) aufweist und in dem ein Rotor (22) um eine Rotationsachse (20) drehbar angeordnet ist, wobei der Ablauf (46) durch eine Umfangswand des Gehäusetopfs (14) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (16) im Einbauzustand der Zentrifuge (10) den Gehäusetopf (14) räumlich unten verschließt und die Oberseite (56) des Gehäusedeckels (16) an ihrem radial äußeren Rand (63) auf Höhe oder oberhalb oder etwa 5 mm, vorzugsweise weniger als 1 mm, unterhalb einer unteren Begrenzung (64) einer Ablauföffnung (66) des Ablaufs (46) in der radial inneren Umfangsseite (60) der Umfangswand des Gehäusetopfs (14) angeordnet ist.
Patent DE-102012023860-B4 (DE)
Title: Nähwerkzeug
Inventor: MANSOURI-FARD GHOLAMALI
IPC: D05B97/02
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handnähwerkzeug (1) mit einer Nähnadel (2) und einer Nadelhaltevorrichtung (3), wobei die Nähnadel (2) über einen Großteil ihrer Länge und mit einem ersten Ende (4) freiliegt, während das zweite Ende (5) der Nähnadel (2) von der Nadelhaltevorrichtung (3) gehalten wird, wobei sich am ersten Ende (4) der Nähnadel (2) eine Öffnung (6) zur Durchführung eines Nähfadens (7) befindet und am Handnähwerkzeug (1) eine Spule (8) anbringbar ist, auf der der Nähfaden (7) aufwickelbar ist, wobei an der Spule (8) oder dem Handnähwerkzeug (1) zumindest ein Magnet in der Weise angebracht ist, dass die Spule (8) schwergängig gemacht wird, um eine unbeabsichtigte Selbstabwicklung der Spule (8) zu verhindern, und das Handnähwerkzeug (1) über eine Vorrichtung (10) zum Durchtrennen des Nähfadens (7) verfügt. Das erfindungsgemäße Handnähwerkzeug (1) macht ein Nähen von Hand besonders einfach, da der Benutzer auch feste Stoffe einfach durchstechen kann. Aufgrund der Anbringbarkeit einer Spule (8) wird ein häufiges Wechseln des Nähfadens (7) vermieden. Die Vorrichtung (10) erlaubt ein einfaches Durchtrennen des Nähfadens (7).
Patent DE-102012109008-B4 (DE)
Title: Formveränderungs-Positioniervorrichtung für einen Werkzeuggriff
Inventor: CHEN I-SU
IPC: B25B23/16
Filed: 2012-09-24
Granted: 2016-08-18
Abstract: Bei der Formveränderungs-Positioniervorrichtung für einen Werkzeuggriff ist der Werkzeuggriff aus einem ersten Handgriff und einem zweiten Handgriff drehbar zusammengesetzt; die Formveränderungs-Positioniervorrichtung ist zwischen der ersten und der zweiten verbindenden abgeschrägten Seite angebracht; sie verfügt über einen Umschaltknopf, einen Druckzylinder, ein Begrenzungselement, ein Fixierstück und ein flexibles Element, um die Position des zweiten Hebels entweder in geradem oder gebogenen Zustand zu fixieren. Dadurch, dass der Fixierpunkt der Positionierungsvorrichtung mit der Drehachse zusammenfällt, wird die Beschädigungsrate der Fixiervorrichtung gesenkt und durch den optimierten Aufbau wird gleichzeitig eine strukturelle Stärkung des Werkzeuggriffes bewirkt, so dass das Ziel einer Erhöhung der Widerstandskraft gegenüber Torsionskräften erreicht wird.
Patent DE-102012109343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen von Schläuchen an medizinische Geräte
Inventor: MEISE HEINZ
IPC: A61M39/12
Filed: 2012-10-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen von Schläuchen an medizinische Geräte, die einen Adapter (3) umfasst, der mit dem Schlauch (4) unlösbar verbunden ist und der an seiner dem Schlauch (4) abgewandten Seite mit ringförmig angeordneten Federsegmenten (6) versehen ist, die an ihren freien Enden innen mit Krallen (7) versehen sind, und ein Schließring (12) vorgesehen ist, der über den Adapter (3) in axialer Richtung verschiebbar ist und dessen Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser der ringförmig angeordneten Federsegmente (6) in entspanntem Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3) außen mindestens zwei Rastnasen (9) aufweist und der Schließring (12) innen mit zwei Fugen (11) versehen ist, in deren Verlängerung der Schließring (12) auf seiner dem Schlauch (4) zugewandten Seite Ausnehmungen (14) aufweist.
Patent DE-102012110322-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat sowie Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B32B15/04
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Metall-Keramik-Substrat umfassend zumindest eine Keramikschicht (2) mit einer ersten und zweiten Oberflächenseite (2a, 2b), die an zumindest einer der Oberflächenseiten (2a, 2b) mit einer Metallisierung (3, 4) versehen ist, wobei das die Keramikschicht (2) bildende Keramikmaterial Aluminiumoxid, Zirkoniumdioxid sowie Yttriumoxid enthält, bei dem Aluminiumoxid, Zirkoniumdioxid sowie Yttriumoxid in der Keramikschicht (2), bezogen auf das Gesamtgewicht der Keramikschicht, in folgenden Anteilen enthalten sind:  – Zirkoniumdioxid zwischen 2 und 15 Gewichtsprozent;  – Yttriumoxid zwischen 0,01 und 1 Gewichtsprozent und  – Aluminiumoxid zwischen 84 und 97 Gewichtsprozent,  wobei die durchschnittliche Korngröße des verwendeten Aluminiumoxides zwischen 2 und 8 Mikrometer beträgt und das Verhältnis aus der Länge der Korngrenzen der Aluminiumoxid Körner und der Gesamtlänge aller Korngrenzen größer als 0,6 ist.
Patent DE-102013015888-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F17C13/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Tankschale (3), die einen Tankinnenraum (2) zur Aufnahme von Kraftstoff (4) einfasst, wobei die Tankschale (3) wenigstens bereichsweise von einer Isolierung (10) umgriffen ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen der Tankschale (3) und der Isolierung (10) wenigstens bereichsweise eine an der Tankschale (3) unmittelbar anliegende Phasenwechselschicht (13) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks (1).
Patent DE-102013017178-B4 (DE)
Title: Strangpresse zur Herstellung von ebenen Blechen
Inventor: BRUHNKE ULRICH
IPC: B21C25/04
Filed: 2013-10-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Strangpresse zum Herstellen von ebenen Blechen aus Hohlprofilen aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen durch Pressen eines in einem Rezipienten angeordneten Pressbolzens in die Form eines Rohres, dass in Längsrichtung aus der Matrize austritt und anschließend zu einem ebenen Blech aufgeweitet wird, wobei der Pressspalt durch die Matrize und einen in die Matrize ragenden Dornkopf gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (5) an seiner dem Dornkopf (7) abgewandten Seite einen Endbereich (9) aufweist, der mit dem Gestell der Strangpresse verbunden ist, der zylindrische Teil des Dorns (5) von der Matrize (3) aufgenommen und dessen Dornkopf (7) kegelförmig ausgebildet ist, wobei der Materialstrom des Pressbolzens entlang der kegelförmigen Spitze in Richtung des Spalts zwischen Dorn und Matrize geführt wird.
Patent DE-102013104804-B4 (DE)
Title: Verpackungsverfahren, Verpackungsvorrichtung sowie Spritzgussanlage mit Verpackungsvorrichtung
Inventor: CZIZEGG WOLFGANG
IPC: B65B35/30
Filed: 2013-05-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verpackungsverfahren zum Verpacken von als Pipettenspitzen oder medizinische Reaktionsgefäße ausgebildeten Kunststoffspritzgussteilen (8) in Endverpackungseinheiten (6, 20), umfassend die Schritte: – gleichzeitige Entnahme von K Spritzgussteilen aus K Kavitäten, – gleichzeitige Ablage der K Kunststoffspritzgussteile (8), gleichmäßig verteilt auf U Untergruppen (7) mit Hilfe von einen Greifer umfassenden ersten Ablagemitteln (5) in einer Ablageebene, – mehrfaches Entnehmen von K Spritzgussteilen aus den K Kavitäten und gleichmäßiges Verteilen der K Spritzgussteile auf die U Untergruppen (7), bis jede Untergruppe (7) L Kunststoffspritzgussteile (8) aufweist, wobei die Anzahl L der Kunststoffspritzgussteile (8) einer Untergruppe (7) der Anzahl A der in einer Endverpackungseinheit (6, 20) maximal aufnehmbaren Kunststoffspritzgussteile (8) oder einem ganzzahligen Teiler von A entspricht, – Auffüllen mindestens einer Endverpackungseinheit mit A Kunststoffspritzgussteilen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die K Spritzgussteile vor dem Verteilen auf die U Untergruppen (7) in der Ablageebene in einem Zwischenpuffer (12) mit von den ersten Ablagemitteln (18) separaten zweiten Ablagemitteln (5) abgelegt werden.
Patent DE-102013110527-B4 (DE)
Title: Kühlkofferaufbau mit einer teilbaren und verschiebbaren Längstrennwand
Inventor: KRAUSE-POLLMANN RENATE
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-09-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Kühlkofferaufbau (1) für ein Nutzfahrzeug, mit einer Längstrennwand (8) zur Unterteilung des Innenraums (6) des Kühlkofferaufbaus (1) in mehrere unterschiedliche Temperaturzonen (16, 17, 31), wobei sich die Längstrennwand (8) parallel zur Längsachse (7) des Kühlkofferaufbaus (1) erstreckt und in dieser Richtung gesehen eine erste Teilwand (9) und eine zweite Teilwand (10) aufweist, die erste Teilwand (9) und die zweite Teilwand (10) mittels einer Kopplungseinheit (11) miteinander verbindbar und zerstörungsfrei und werkzeugfrei voneinander trennbar ausgebildet sind, und die zweite Teilwand (10) mittels einer Verschiebeeinheit (27) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinheit (27) so ausgebildet ist, dass die zweite Teilwand (10) bis an eine der Seitenwände (2, 3) des Kühlkofferaufbaus (1) verschiebbar ausgebildet ist, und die Verschiebeeinheit (27) eine Mehrzahl von Verschiebeprofilen (26) aufweist, die an der Decke des Kühlkofferaufbaus (1) befestigt sind.
Patent DE-102013223727-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit einem segmentierten Stator
Inventor: LAMPERT ZOLTAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2013-11-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektromotor (100) mit einem Rotor (180) und einem Stator (150), der von einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Statorkernsegmenten (210, 220, 230, 240) ausgebildet ist, wobei die Statorkernsegmente (210, 220, 230, 240) zumindest formschlüssig aneinander befestigt sind, wobei mindestens ein erstes Statorkernsegment (210) zumindest einen ersten und einen zweiten lateralen Zahnabschnitt (211, 212) aufweist, die über einen ersten Jochabschnitt (214) miteinander verbunden sind, wobei der erste und zweite laterale Zahnabschnitt (211, 212) mit dem ersten Jochabschnitt (214) eine erste innere Nut (213) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite laterale Zahnabschnitt (212) eine der ersten inneren Nut (213) zugewandte erste Innenkontur (313) aufweist, der dritte laterale Zahnabschnitt (221) eine der zweiten inneren Nut (223) zugewandte zweite Innenkontur (512) aufweist und der mindestens eine Isolierkörper (250) eine dritte und eine vierte Innenkontur (412, 411) aufweist, wobei die erste Innenkontur (313) komplementär zur dritten Innenkontur (412) ist und die zweite Innenkontur (512) komplementär zur vierten Innenkontur (411) ist.
Patent DE-102014010092-B4 (DE)
Title: Klauenkupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: FRIEDLEIN FLORIAN PAUL
IPC: F16D11/14
Filed: 2014-07-08
Granted: 2024-01-25
Abstract: Klauenkupplung eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit einer ersten Kupplungshälfte (11), die zumindest zwei gegeneinander verdrehbare Klauenelemente (12, 14) aufweist und die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit einer zweiten Kupplungshälfte (20) verbindbar ist und die dazu vorgesehen ist, durch eine Relativverschiebung der Kupplungshälften (11, 20) in eine Betätigungsrichtung (27) drehfest mit der zweiten Kupplungshälfte (20) verbunden zu werden,
 wobei die erste Kupplungshälfte (11) wenigstens eine Schrägfläche (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Verdrehung des zweiten Klauenelements (14) relativ zu dem ersten Klauenelement (12) in eine Verschiebung des zweiten Klauenelements (14) parallel zu der Betätigungsrichtung (27) umzusetzen,
 gekennzeichnet durch
 eine Hülse (25), die dazu vorgesehen ist, die Verschiebung des zweiten Klauenelements (14) parallel zu der Betätigungsrichtung (27) in eine Verschiebung des ersten Klauenelements (12) parallel zu der Betätigungsrichtung (27) umzusetzen.
Patent DE-102014017801-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: PROGIN PASCAL
IPC: F16K17/168
Filed: 2014-12-02
Granted: 2017-03-02
Abstract: Druckbegrenzungsventil mit einer Hauptstufe und einer Vorsteuerstufe, welche die Öffnungsbewegung der Hauptstufe ansteuert, wobei die Vorsteuerstufe ein Federelement (8) aufweist, dessen Vorspannung den Öffnungsdruck des Druckbegrenzungsventils bestimmt, wobei sich das Federelement (8) auf einem Pilotkolben (19) abstützt, welcher verschiebbar in einem Gehäuse des Druckbegrenzungsventils angeordnet ist, und wobei eine hintere Pilotkammer (17) vorgesehen ist, deren Volumen von der Position des Pilotkolbens abhängt, wobei der Steuerfluidstrom der Vorsteuerstufe in die hintere Pilotkammer (17) fließt, so dass nach dem Öffnen der Vorsteuerstufe die Vorspannung des Federelements (8) durch Verschieben des Pilotkolbens erhöht wird, und wobei eine Druckentlastungsstufe vorgesehen ist, welche den Druck in der Vorsteuerstufe begrenzt und ein Ventilelement (12) aufweist, welches gegen einen Ventilsitz (14) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (12) und/oder der Ventilsitz (14) so geformt sind, dass auch bei geschlossener Druckentlastungsstufe zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz mindestens eine Ablauföffnung (26) frei bleibt, durch welche Fluid aus der Vorsteuerstufe ablaufen kann.
Patent DE-102014019111-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-07-21
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, mindestens einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels eines verschiebbar geführten Mutterteils (2), wobei das Mutterteil (2) mindestens eine Gewindebohrung (5) aufweist, in die eine mit einem Außengewinde versehene Stellspindel (3) eingeschraubt ist, einer mit der Stellspindel (3) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines Lüftspiels und einem bis zu einem bestimmten Drehmoment verdrehhindernd auf die Stellspindel (3) wirkenden Sicherungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement aus einem gegenüber der Stellspindel (3) und/oder dem Mutterteil (2) verdrehfest oder drehgehemmt gehaltenen, unter Federspannung an der Stellspindel (3) und/oder dem Mutterteil (2) umfänglich anliegenden, eine Schlingfeder (6) bildenden, mehrfach gewundenen Drahtfeder besteht.
Patent DE-102014106467-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung, Vakuumkammeranordnung und Verfahren zum Abdichten einer Substrat-Transfer-Öffnung.
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ventilanordnung (100) zum Abdichten einer Substrat-Transfer-Öffnung (302o) eines Vakuumkammergehäuses (302), die Ventilanordnung (100) aufweisend:• eine Ventilklappe (102) mit einem ersten Endabschnitt (112a), einem zweiten Endabschnitt (112b) und einer Dichtung (102d) zwischen den beiden Endabschnitten (112a, 112b);• eine Lager-Anordnung (104) zum schwenkbaren Lagern der Ventilklappe (102) zwischen einer Offen-Position und einer Geschlossen-Position;• wobei die Lager-Anordnung (104) ausschließlich mit den beiden Endabschnitten (112a, 112b) der Ventilklappe (102) gekuppelt ist; und• wobei die Dichtung (102d) eingerichtet ist zum Abdichten der Substrat-Transfer-Öffnung (302o) in der Geschlossen-Position der Ventilklappe (102) und wobei die Dichtung (102d) eine Dichtfläche (102f) der Ventilklappe (102) definiert; und• eine Biegestruktur (106) zum Verbiegen der Ventilklappe (102), wobei die Biegestruktur (106) derart eingerichtet ist, dass mittels Verbiegens der Ventilklappe (102) eine Krümmung der Dichtfläche (102f) eingestellt wird, so dass eine Anpressdruckverteilung in der Geschlossen-Position der Ventilklappe (102) angepasst wird.
Patent DE-102014111187-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwegbeurteilung
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G06T7/50
Filed: 2014-08-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:festgestellt wird, ob sich Objekte (15) in einem Fahrzeugweg (13) befinden, was umfasst, dass:(a) mindestens ein erstes Bild (20) und/oder eine erste Menge von Bilddaten für einen Bereich erzeugt wird bzw. werden, wobei der Bereich einem gewohnten Parkplatz (10) für ein Fahrzeug (12) entspricht und das erste Bild (20) und/oder die erste Menge von Bilddaten erzeugt wird bzw. werden, wenn das Fahrzeug (12) eine ausreichende Distanz aus dem gewohnten Parkplatz (10) aus der Stelle herausgefahren ist, in die es zuvor rückwärts eingefahren wurde;(b) ein Fahrzeugweg (13) bestimmt wird und dieser dem mindestens einen ersten Bild (20) überlagert wird und/oder dieser innerhalb der ersten Menge von Bilddaten dargestellt wird;(c) mindestens ein zweites Bild (30) und/oder eine zweite Menge von Bilddaten für den Bereich erzeugt wird bzw. werden, wenn das Fahrzeug (12) in seinen vorherigen gewohnten Parkplatz (10) rückwärts eingefahren werden soll;(d) das mindestens eine erste Bild (20) und/oder die erste Menge von Bilddaten verwendet wird bzw. werden und dieses bzw. diese mit dem mindestens einen zweiten Bild (30) und/oder der zweiten Menge von Bilddaten korreliert wird bzw. werden, um Objekte (15) zu bestimmen, welche in dem mindestens einen zweiten Bild (30) und/oder der zweiten Menge von Bilddaten verschoben sein können;(e) festgestellt wird, ob sich Objekte (15), die verschoben sind, im Fahrzeugweg (13) befinden;(f) eine Benachrichtigung (17) für Objekte (15) im Fahrzeugweg (13) mit Hilfe einer geeigneten Hardware beruhend auf dem Ergebnis der Feststellung, ob sich Objekte (15), die verschoben sind, im Fahrzeugweg (13) befinden, erzeugt wird.
Patent DE-102014112452-B4 (DE)
Title: Explosionsschutzschaltung mit Impedanzanpassung
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: H02H9/02
Filed: 2014-08-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung mindestens einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße umfassend mindestens eine Sensoreinheit (2) und eine Elektronikeinheit (4) zur Signalerfassung, -auswertung und/oder -speisung,wobei die Sensoreinheit (2) mit Wechselstrom betrieben ist und/oder die Kommunikation zwischen der Elektronikeinheit (4) und der Sensoreinheit (2) mit Wechselstrom und/ oder Wechselspannung erfolgt,und mit einer Explosionsschutzschaltung (3') mit Eigensicherheit, welche eine Sicherheitsbarriere mit je mindestens einer Einheit zur Strombegrenzung und Spannungsbegrenzung umfasst,wobei innerhalb der Explosionsschutzschaltung (3') eine Einheit zur Impedanzanpassung vorgesehen ist, welche Einheit zur Impedanzanpassung zumindest einen Transformator (12) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Explosionsschutzschaltung (3') zumindest zwei parallele Zweige mit je einer Spule (7, 7a) zur Spannungsbegrenzung aufweist, derart, dass zumindest eine einfache Ausfallsicherheit besteht.
Patent DE-102014112455-B4 (DE)
Title: Aktive Lenkeranordnung zur Mehrfachanlenkung eines Radträgers an einen Fahrzeugaufbau eines KFZ
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-08-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Lenkeranordnung (1, 2) zur Mehrfachanlenkung eines Radträgers an einen Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs zur aktiven Radspurverstellung, die mit zumindest zwei Lenkerlagern (15b, 53) radträgerseitig und mit zumindest einem aufbauseitigen Lenkerlager (14a, 15a) am Fahrzeugaufbau anlenkbar ist, wobei die Lenkeranordnung (1, 2) aufbauseitig einen ersten Lenkerarm (12a) mit einem aufbauseitigen Lenkerlager (14a) und radträgerseitig einen zweiten Lenkerarm mit einem radträgerseitigen Lenkerlager (53) aufweist, und das radträgerseitige Lenkerlager (53) des zweiten Lenkerarms mit einem entlang einer Translationsrichtung verstellbaren, und mit einem Aktuator in Wirkverbindung stehenden Abtriebsteil so gekoppelt ist, dass es in seiner Lage relativ zum aufbauseitigen Lenkerlager (14a) des ersten Lenkerarms (12a) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeranordnung (1, 2) ein Grundbauteil (10, 20) mit integral angeformtem ersten Lenkerarm (12a) umfasst, und ferner eine zum Grundbauteil (10, 20) als getrennte Baueinheit ausgebildete Verstelleinheit (50) aufweist, die den Aktuator, das mit diesem in Wirkverbindung stehende Abtriebsteil sowie das am Abtriebsteil angekoppelte radträgerseitige Lenkerlager (53) umfasst, wobei die Verstelleinheit (50) ein Gehäuse (58) aufweist, das zumindest einen Befestigungsflansch (56, 54) bereitstellt zur Anlage und Befestigung an einen zugehörigen Befestigungsflansch des Grundbauteils (10, 20).
Patent DE-102014206825-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für eine KFZ- Tür
Inventor: WURST THOMAS
IPC: E05D3/10
Filed: 2014-04-09
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Scharniereinrichtung zur Anbringung einer Kraftfahrzeugtür an einer Karosserie wird vorgeschlagen. Die Scharniereinrichtung enthält ein Scharnierbauteil, das an der Kraftfahrzeugtür angeschraubt wird. Es ist mithilfe zweier Gelenke an der Karosserie angelenkt. Beide Gelenke haben jeweils eine Gelenkachse. Die beiden Gelenkachsen schneiden sich und verlaufen vorzugsweise senkrecht zueinander. An dem an der Tür anzubringenden Scharnierbauteil ist ein Vorsprung angebracht, der bei der Öffnungsbewegung in einer Führungsbahn bewegt wird, die an der Karosserie angebracht ist. Die Form der Führungsbahn bestimmt die Öffnungsbewegung der Tür.
Patent DE-102014220817-B4 (DE)
Title: Lichtbogenreaktor und Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln
Inventor: KRUIS FRANK EINAR
IPC: B01J19/08
Filed: 2014-10-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Lichtbogenreaktor zur Herstellung von Nanopartikeln aus einer Rohstoffschmelze mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit einer Anode (4) verbundener Tiegel (3) und eine vom Tiegel (3) beabstandete Kathode (6) angeordnet sind, mit einer unterhalb des Tiegels (3) in das Gehäuse (1) eintretenden Trägergaszuführung (2) und einem oberhalb des Tiegels (3) aus dem Gehäuse (1) austretenden Trägergasaustritt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abstand oberhalb des Tiegels (3) eine vom Tiegel (3) getrennte Haube (7) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, deren endständiger Querschnitt zumindest die Öffnung (5) des Tiegels (3) überspannt, dass die Haube (7) mittels eines Abgasrohrs (8) mit dem Trägergasaustritt verbunden ist und dass das Gehäuse (1) zumindest einen auf einen Zwischenraum zwischen Tiegel (3) und Haube (7) gerichteten Einlass für Kühlgas (19) aufweist.