baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10100377-B4 (DE)
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B65G49/04
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: An installation for painting objects, in particular vehicle bodies, has at least one bath containing a treatment fluid in which the objects are to be immersed. The objects are guided through the installation in a continuous or intermittent translatory movement with the aid of a conveyor device. A plurality of immersion devices is provided, which support the objects with the aid of a supporting structure. The latter is connected to the conveyor device by way of a connecting structure. Each connecting structure has at least one steering linkage which in turn comprises two steering components arranged at a distance from one another. The steering components are each rotatably connected to the conveyor device at one end and rotatably connected to the supporting structure at the other end. At least one device ensures that at least one of the two steering components of the steering linkage can be rotated about the axis produced by its articulated connection to the conveyor device. It is possible for very different kinematics of the immersion and removal movement to be realized with the aid of the immersion device described, including those movements in which the object is lowered in parallel alignment with its original orientation and those in which the object is rotated about a horizontal axis
Patent DE-10106494-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende und antiadhäsive Papiere und papierartige Materialien, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: BUECHSEL MARTIN
IPC: D21H27/00
Filed: 2001-02-13
Granted: 2005-05-12
Abstract: Mikrostrukturiertes
Papier oder papierartiges Material mit selbstreinigender und antiadhäsiver Wirkung,
das auf der Oberfläche
Erhebungen und Vertiefungen aufweist, wobei der Abstand zwischen
den Erhebungen im Bereich von 0,04 bis 100 μm und die Höhe der Erhebungen im Bereich
von 0,04 bis 100 μm
liegen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Bindemittel an das
Papier oder papierartige Material gebundene Partikel einer Partikelgröße von 0,04
bis 50 μm
enthält
und wobei das Papier oder papierartige Material über den gesamten Materialquerschnitt
hinweg hydrophob ist.
Patent DE-10109057-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLENK JUERGEN
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-02-24
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gehäuse für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeuges, mit einer zur Aufnahme eines Gasgenerators (5) vorgesehenen Diffusorkammer (4) und einer Kammer (2) zur Aufnahme eines gefalteten Airbags (3), wobei zwischen Diffusorkammer (4) und Kammer (2) eine Wandung (6) mit zumindest einer strömungsoptimierten Gasdurchlassöffnung (8–11, 17, 18, 22) zum Aufblasen eines Airbags (3) im Falle eines Unfalls ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Gasdurchlassöffnung (8–11, 17, 18, 22) zumindest teilweise gegenüber der umliegenden Wandung (6) verstärkt ausgebildet ist.
Patent DE-10129345-B4 (DE)
Title: Ultraschallbasierte quantitative Bewegungsmessung unter Verwendung einer Fleckgrössenschätzung
Inventor: HAMILTON JAMES DAVID
IPC: G01S15/50
Filed: 2001-06-19
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung in einem Ultraschallsystem zur Abbildung eines untersuchten Objekts (S), zur Bestimmung einer quantitativen Bewegung einer ersten Materie (R1), die sich in Bezug auf eine zweite Materie (8) in einer ersten Richtung (F1) bewegt, mit:  einem Wandleraufbau (10), der zum Senden eines Strahls von Ultraschallwellen (B1) in das Objekt betreibbar ist, der eine vorbestimmte Größe aufweist und eine Vielzahl von Strahlpositionen (BP1, BP2) und eine in einer Abtastrichtung oder mehreren Abtastrichtungen (SD1) mit einer Abtastrichtungskomponente oder mehreren Abtastrichtungskomponenten parallel zu der ersten Richtung bewegte Strahlachse (A1) definiert, wobei der Wandleraufbau im Ansprechen auf die Strahlpositionen in der einen Abtastrichtung oder den mehreren Abtastrichtungen erste reflektierte Ultraschallwellen von der ersten Materie und zweite reflektierte Ultraschallwellen von der zweiten Materie empfängt;  einer Verarbeitungseinrichtung (20), die auf die ersten reflektierten Ultraschallwellen anspricht, um einen ersten Block von zumindest eine Komponente der Bewegung der ersten Materie mit Bezug auf die zweite Materie...
Patent DE-10140463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von kontaminierten Flächen
Inventor: ZINSMEISTER NIKOLAUS
IPC: C04B41/65
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von kontaminierten Flächen, insbesondere mit PCB
oder Dioxin belasteten Flächen,
insbesondere Wände,
Deckenflächen, Mauerwerk,
Betonflächen
und Betonfertigteile, wobei auf die kontaminierten Flächen ein
mineralischer Putz aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß dem Putz
Cyclodextrine zugegeben werden.
Patent DE-10157897-B4 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: VAN GREESON CHRISTOPHER
IPC: F02M35/10
Filed: 2001-11-26
Granted: 2014-11-20
Abstract: Versorgungsvorrichtung für Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs (10), welches einen Fahrgastraum und einen Motorraum hat, welche durch eine Wand getrennt sind, welche Versorgungsvorrichtung folgendes aufweist: ein Verbrennungslufteinlasssystem (14), welches ein erstes Ende hat, welches mit der Brennkraftmaschine (12) verbunden ist, und eine zweite endseitige Öffnung (24) hat, welche zu dem Fahrgastraum (18) geht, einen Lufteinlass (40) zwischen dem Fahrgastraum (18) und der Außenumgebung des Fahrgastraums (18) zum Hereinlassen von Luft in den Fahrgastraum (18), und wenigstens einen ersten Luftfilter (38) zwischen dem Fahrgastraum (18) und der das Fahrzeug umgebenden Umgebung, welcher in kommunizierender Verbindung mit dem Lufteinlass (40) ist, um die vom Fahrgastraum (18) angesaugte Luft zu filtern und der Brennkraftmaschine als gefilterte Verbrennungsluft zur Verfügung zu stellen, gekennzeichnet durch ein Gebläse (28), das in dem Verbrennungslufteinlasssystem (14) angeordnet ist und für eine Bewegung von Luft von seinem zweiten Ende zu seinem ersten Ende sorgt.
Patent DE-10202485-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FUKUI WATARU
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-01-23
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die umfasst: einen Kurbelwinkelsensor (1) zum Erfassen eines Umdrehungszyklus einer Kurbelwelle; einen Ansaugdrucksensor (2) zum Erfassen eines Ansaugdrucks von Luft, die in ein Ansaugrohr aufgenommen wird; einen Drosselsensor (3) zum Erfassen eines Drosselöffnungsgrads des Ansaugrohrs; ein Drehzahlberechnungsmittel (6) zum Berechnen einer Drehzahl der Kurbelwelle gemäß dem Umdrehungszyklus des Kurbelwinkels, der durch den Kurbelwinkelsensor (1) erfasst wird; ein erstes Berechnungsmittel (7) zum Berechnen eines ersten Basiskraftstoffeinspritzvolumens durch Verwenden der Drehzahl und des Ansaugdrucks als Parameter; ein zweites Berechnungsmittel (8) zum Berechnen eines zweiten Basiskraftstoffeinspritzvolumens durch Verwenden der Drehzahl und des Drosselöffnungsgrads als Parameter; ein Verhältnisberechnungsmittel (14), das für ein Berechnen eines Mischungsverhältnisses ausgelegt ist zwischen dem ersten Basiskraftstoffeinspritzvolumen und dem zweiten Basiskraftstoffeinspritzvolumen, wenn ein Kraftstoffeinspritzvolumen zwischen dem ersten Basiskraftstoffeinspritzvolumen und dem zweiten Basiskraftstoffeinspritzvolumen umgeschaltet wird, und das ferner ausgelegt ist für ein allmähliches Ändern des Mischungsverhältnisses in regelmäßigen Zeitintervallen; und ein Einspritzventiltreibermittel (12) zum Ansteuern von Einspritzventilen derart, dass ein Einspritzvolumen erreicht wird, dass durch das Verhältnisberechnungsmittel berechnet wird, wobei das Verhältnisberechnungsmittel eine erste Veränderung (β1) pro Einheitszeit in einem Umschaltkoeffizienten aufweist zum allmählichen Ändern, wenn das erste Basiskraftstoffeinspritzvolumen zu dem zweiten Basiskraftstoffeinspritzvolumen umschaltet, sowie eine zweite Veränderung (β2) pro Einheitszeit im Umschaltkoeffizienten, zum allmählichen Ändern, wenn das zweite Basiskraftstoffeinspritzvolumen zu dem ersten Basiskraftstoffeinspritzvolumen umschaltet.
Patent DE-10220879-B4 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von stabförmigen Teilen
IPC: A47G33/12
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ständer zum
Aufspannen von stabförmigen
Teilen, insbesondere von Christbäumen,
mit einem Fußteil
mit einem an dem Fußteil
befindlichen, durch eine Wandkontur gebildeten Aufnahmebereich für das Befestigungsende
des stabförmigen
Teils, mit mehreren um eine Symmetrieachse angeordneten Halteelementen,
die jeweils zwischen einer Offenstellung und einer Haltestellung in
einer Ebene schwenkbar sind, wobei sich die Ebenen annähernd in
der Symmetrieachse schneiden, mit einer Spanneinrichtung, die ein
auf Zug belastbares und flexibles Verbindungsteil spannt, das in
Form einer annähernd
geschlossenen Schlaufe beweglich durch alle Halteelemente geführt ist
und diese beim Betätigen
der Spanneinrichtung aus der Offenstellung in die Haltestellung
verschwenkt, und mit einem gesonderten, an dem Fußteil vorgesehenen
Führungsteil,
durch das mindestens ein Ende des zu einer Schlaufe geformten flexiblen
Verbindungsteils aus dem Bereich der Schlaufe nach außen geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil ein in eine Ausnehmung (42)
der Wandkontur (41) eingesetzter Führungsklotz (13, 36, 63) ist,
der mit der Spanneinrichtung...
Patent DE-10223038-B4 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion mit einem durch ein Dichtelement abgedichteten riegelseitigen Isolierprofil
Inventor: ROTHER GERHARD
IPC: E04B2/96
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-09-16
Abstract: Fassadenkonstruktion (1), insbesondere Gebäudefassade, mit einem Rahmenwerk aus Pfosten und Riegeln, wobei die Riegel ein gebäudeseitig angeordnetes Hauptprofil (14) umfassen, auf das ein mit einem riegelseitigen Entwässerungskanal (26) versehenes Isolierprofil aufgebracht ist, dessen stirnseitiges, durch ein Dichtelement (32) abgedichtetes Ende (28) sich über eine riegelseitige Seitenwand (30) des Pfostens hinweg in den Bereich eines pfostenseitigen Entwässerungskanals (8) hineinerstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (32) mit einem Ableitkanal (42) zur Ableitung von Wasser (29) aus dem riegelseitigen Entwässerungskanal (26) in den pfostenseitigen Entwässerungskanal (8) versehen ist und durch federelastische Kräfte zumindest im Bereich des riegelseitigen Entwässerungskanals (26) im Wesentlichen ganzflächig dichtend gegen das stirnseitige Ende (28) des Isolierprofils (16) gedrängt wird, wobei das Dichtelement (32) aus gummielastischen Material gebildet ist und zwischen einer pfostenseitigen Anlagefläche (40) und dem stirnseitigen Ende (28) des Isolierprofils (16) unter Erzeugung einer Klemmwirkung aufgrund der Eigenelastizität des Materials gehalten wird.
Patent DE-10227017-B4 (DE)
Title: Geräuscharmes Hydraulikaggregat
Inventor: PROCHUS WERNER
IPC: F04B23/02
Filed: 2002-06-17
Granted: 2011-03-31
Abstract: Geräuscharmes Hydraulikaggregat  – mit einem allseitig geschlossenen quaderförmigen Rahmen,  – mit einer an diesem gehaltenen, aus einem luftgekühlten Elektromotor und einer von diesem angetriebenen Pumpe gebildeten Motor-Pumpe-Gruppe,  – mit einem Vorratsbehälter für hydraulisches Druckmittel, der mindestens zwei Wände des Rahmens bildet, und bei dem die weiteren Wände des Rahmens als Dämmwände ausgebildet sind und  – mit einem Ansaugkanal für die Luftzuführung zu der Motor-Pumpe-Gruppe,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Ansaugkanal (30) als gesonderte Baugruppe ausgebildet ist und  – daß der Ansaugkanal (30) durch einen Ausschnitt (57) in einer Wand (16) des Rahmens (14) in das Hydraulikaggregat (10) einsetzbar ist.
Patent DE-10233660-B4 (DE)
Title: Pocket-PC
Inventor: ESSER PETER
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-07-26
Abstract: Pocket-PC
mit  – einem
Scanner (7) zur Text- und/oder Bilderfassung, wobei  – der Scanner
(7) als Linienscanner im Pocket-PC seitlich über nahezu die komplette Längs- bzw.
Breitseite des Pocket-PCs
ausgebildet ist,  – der
Pocket-PC Sensoren zum Erfassen der Bewegungsgeschwindigkeit und
des seitlichen Versatzes der Bewegung aufweist,  wobei  – zum Einscannen
von Dokumenten die Scan-Anwendung gestartet und danach der komplette
Pocket-PC mit dem Scanner (7) über
das einzuscannende Dokument bewegt wird, und  – der Pocket
PC ein Telekommunikationsmodul für
den Zugang in mobile Netze aufweist, so dass das eingescannte Dokument
per Mail verschickt oder an ein Faxgerät gefaxt werden kann.
Patent DE-10234687-B4 (DE)
Title: Regelsystem für eine Anlage und Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Regelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-07-17
Abstract: Regelsystem
für eine
Anlage, umfassend:  ein Identifikationsmittel (54) zum Identifizieren
von Modellparametern (b0, r1, r2, r3, s0) eines Geregeltes-Objekt-Modells,
das durch Modellbildung der Anlage (1; 51) erhalten ist; und  ein
Regelmittel (55) zum Berechnen einer Regeleingabe (KSTR) zu der
Anlage (1; 51) derart, dass eine Ausgabe (KACT) von der Anlage mit
einem Regelsollwert (KCMD) übereinstimmt,
unter Verwendung der von dem Identifikationsmittel (54) identifizierten
Parameter (b0, r1, r2, r3, s0); wobei das Regelmittel (55) enthält:  ein
Selbstabstimmungs-Regeleingabe-Berechnungsmittel (42, S61, S62)
zum Berechnen einer Selbstabstimmungs-Regeleingabe (KSTRADP) unter
Verwendung der von dem Identifikationsmittel (54) identifizierten
Modellparameter (b0, r1, r2, r3, s0); und  ein Dämpfregeleingabe-Berechnungsmittel
(S63, S64) zum Berechnen einer Dämpfregeleingabe
(KSTRDMP) gemäß einer Änderungsrate
in der Ausgabe (KACT) von der Anlage (1; 51) oder einer Änderungsrate
in einer Abweichung (e) zwischen der Ausgabe (KACT) von der Anlage und
dem Regelsollwert (KCMD);  wobei die Regeleingabe (KSTR) zu
der Anlage...
Patent DE-10313483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übersetzungs- bzw. Gangüberwachung für ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: POPP CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F16H63/42
Filed: 2003-03-26
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Übersetzungs- bzw. Gangüberwachung für ein Automatgetriebe oder ein automatisiertes Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, wobei die Ist-Übersetzung mit der Sollübersetzung verglichen wird und wobei die Ist-Übersetzung durch Messung der Ein- und Ausgangsdrehzahlen erfasst wird und wobei die Übersetzungs- bzw. Gangüberwachung außerhalb von Schaltungen, während der Schaltvorgänge und/oder während des Gangeinlegens durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Ist-Übersetzung von der Soll-Übersetzung abweicht, eine Störung detektiert und zumindest ein Störungszähler der beteiligten Schaltelemente inkrementiert wird, wobei dann, wenn der Störungszähler einen vorgegebenen Maximalwert überschreitet, ein Symptom bzw. Fehler erkannt wird und Ersatzmaßnahmen eingeleitet werden, und wobei dann wenn außerhalb von Schaltungen ein Fehler erkannt wird, in einen Gang geschaltet wird, der anhand der Drehzahlen noch erlaubt ist und bei dem die im aktuellen fehlerbehafteten Gang im Kraftfluss liegenden Kupplungen nicht beteiligt sind.
Patent DE-10325035-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme zur Befestigung eines Auslegers an einem Arbeitsgerüst
Inventor: SALLER MAXIMILIAN
IPC: E04G7/14
Filed: 2003-06-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Befestigungsklemme
(7) zur Befestigung eines Auslegers (4) an einem Arbeitsgerüst (1) mit etwa
vertikalen Rahmenholmen (2) und daran unmittelbar befestigten etwa
horizontalen und/oder schrägen
Sprossen (3), wobei die Rahmenholme (2) und/oder die Sprossen (3) mindestens
im Befestigungsbereich der Befestigungsklemme (7) im Querschnitt
kreisförmig
rundprofiliert sind, wobei die Befestigungsklemme (7) im Wesentlichen
aus einer bogenförmigen
Schelle (8) besteht, die sich mindestens teilweise formschlüssig an
einem Teil des Holms (2) anlegt, wohingegen der andere Teil des
Rahmenholms (2) von einer bogenförmigen
Bride (9) umfasst ist, die eine Schraubverbindung (19, 20) aufweist, über welche
die Bride (9) und die Schelle (8) miteinander verbindbar und zueinander
einstellbar sind, und wobei die Schelle (8) einen Schenkel (11) aufweist,
an dem der Ausleger (4) mit einer Schraubbefestigung (18) angeschraubt
ist, und wobei eine mit dem Rahmenholm (2) verbundene Sprosse (3)
oder anderer Vorsprung in eine randseitig offene Verdrehaussparung
(17) der Schelle (8) verdrehsichernd eingreift.
Patent DE-10330627-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung mit selbstlaufendem Auszugsprofil
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: Rolloanordnung
(10,11) für
Kraftfahrzeuge (1)  mit einer Wickelwelle (13),  mit einem
Antriebsmotor (18,50), dessen Ausgangswelle (53) mit der Wickelwelle
(13) gekuppelt ist, um die Wickelwelle (13) bedarfsweise in Umdrehungen
zu versetzen,  mit einer Rollobahn (27), die zwei voneinander
beabstandete Enden aufweist, von denen das eine an der Wickelwelle
(13) befestigt ist,  mit wenigstens einer Führungsschiene (19,20), die
sich seitlich neben einer Fläche
befinden, die durch die aufgespannte Rollobahn (27) definiert ist,
und die eine regelmäßige Zahnung
(25) enthält,  mit
einem Auszugsprofil (29), das an der Rollobahn (27) an dem von der
Wickelwelle (13) abliegenden Ende befestigt ist, und  mit wenigstens
einem Federmotor (30), der einends mit dem Auszugsprofil (29) verbunden
ist und der anderenends wenigstens ein Getriebeglied (38,39) antreibt,
das formschlüssig
mit der Zahnung (25) in der Führungsschiene (19,20)
in Eingriff steht, wobei der Federmotor (30) das Auszugsprofil (29)
in Richtung einer Bewegung von...
Patent DE-10338082-B4 (DE)
Title: Anzeigeschaltung für die Batterieladung
Inventor: KOVARIK ILLYA
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-08-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Ein Spannungsanzeige-Schaltkreis (24, 32, 58) für eine Energiequelle (34, 60), der Folgendes umfasst: einen Spannungsteilerschaltkreis (40, 66); eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Lichtquellen (CR1–CR6), die mit dem Spannungsteilerschaltkreis (40, 66) verbunden sind; ein Mittel zum Verbinden des Spannungsteilerschaltkreises (40, 66) mit der Energiequelle (34, 60); und eine Zenerdiode (72), die zwischen dem Spannungsteilerschaltkreis (40, 66) und der Energiequelle (34, 60) in Reihe geschaltet ist, wobei das Mittel zum Verbinden der Zenerdiode (72) mit der Energiequelle (34, 60) einen dazwischen in Reihe geschalteten Schalter (22, 36, 62) umfasst.
Patent DE-10342620-B4 (DE)
Title: Folienwendestation
Inventor: KASSELMANN GERD
IPC: B65H23/26
Filed: 2003-09-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Wendestation (1) zum Ändern der gegenseitigen Ausrichtung der Funktionsschichten einer ersten Folienbahn (2) und einer zweiten Folienbahn (3),  • welche (2, 3) in ihrer Längsrichtung (z) gefördert werden, und  • welche (2, 3) sich entlang ihrer Förderrichtung (z) und in einer dazu orthogonal verlaufenden Richtung (x) erstrecken, wobei die Förderrichtung (z) und die dazu orthogonal verlaufende Richtung (x) der zweiten Folienbahn (3) eine erste Ebene aufspannen,  • wobei die erste Folienbahn (2) zunächst in einer zweiten Ebene führbar ist, die parallel zu der Ebene liegt, die durch die zweite Folienbahn (3) bestimmt ist,  • wobei Mittel (5, 6, 7, 8) zum Führen einer ersten Folienbahn (2) vorgesehen sind,  • welche (5, 6, 7, 8) die erste Folienbahn (2) auf die andere Seite der Ebene führen, welche von den Erstreckungsrichtungen (x) und (z) einer zweiten Folienbahn (3) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Mittel...
Patent DE-10342663-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: B60R25/01
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Elektronischer
Schlüssel
(1) für
ein Schließsystem
eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuseteil (2) aus Kunststoff,
das auf derselben Seite zumindest zwei Betätigungsorgane (3, 3') für jeweils
einen elektrischen Schalter aufweist, wobei das Gehäuseteil
(2) ein bezüglich
der Betägigungsorgane
(3, 3') zumindest leicht erhabenes oder abgesenktes, nicht betägigbares Feld
(4) aufweist, welches eine tastbare Trennung zwischen den zumindest
zwei Betätigungsorganen
(3, 3') bildet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass drei
Betätigungsorgane
(3, 3', 3'') vorgesehen sind,  – dass das Feld (4) bezüglich der
drei Betätigungsorgane (3,
3', 3'') zentral angeordnet ist.
Patent DE-10347495-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-montierte mobile Containerinspektionseinrichtung
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fahrzeug-montierte mobile Containerinspektionseinrichtung, umfassend: im hinteren Bereich eines Fahrzeugchassis (2) eines Scanner-Fahrzeuges (1) ist eine verdrehbare Plattform (5) aufgenommen, auf der verdrehbaren Plattform (5) ist eine Parallelogramm-Hubeinrichtung (8) aus vier gelenkig miteinander verbundenen Trägern aufgenommen, die mittels einer Aufrichteinrichtung angetrieben ist, vom oberen sich in horizontale Richtung erstreckenden Träger der Parallelogramm-Hubeinrichtung (8) erstreckt sich ein erster Arm (9), an welchem Detektoren angeordnet sind, ein zweiter Arm (10), dessen eines Ende mit dem ersten Arm (9) am Ende des ersten Armes (9) der Parallelogramm-Hubeinrichtung (8) verbunden ist, weist Detektoren auf, wobei die mobile Containerinspektionseinrichtung die nachfolgend dargestellten Merkmale aufweist: a) im vorderen Bereich des Fahrzeugchassis (2) ist eine erste kastenförmige Kabine (3) aufgenommen, welche einen Arbeitsraum umfasst, in welchem ein Scannersteuerungsmodul, eine Bildaufnahmeeinrichtung und ein Operations-/Inspektionsmodul aufgenommen sind, b) im rückwärtigen Bereich der verschwenkbaren Plattform (5) sind eine zweite kastenförmige Kabine (7) und eine dritte kastenförmige Kabine (6) aufgenommen, wobei die zweite kastenförmige Kabine (7) oberhalb der dritten kastenförmige Kabine (6) angeordnet ist, die Steuereinheit der Strahlungsquelle sich in der zweiten kastenförmigen Kabine (7) befindet und die dritte kastenförmige Kabine (6) unterhalb der verdrehbaren Plattform (5) angeordnet ist, die Strahlungsquelle innerhalb der dritten kastenförmigen Kabine (6) aufgenommen ist und die Ebene, aus welcher die Röntgenstrahlung der Strahlungsquelle emittiert wird, unterhalb der Ebene des Fahrzeugchassis (2) liegt, c) das Scanner-Fahrzeug (1) ist mit einer eine Bewegung des Scanner-Fahrzeuges (1) ermöglichenden Antriebseinheit (4) versehen, welche in der Nähe eines Hinterreifens untergebracht ist, und welche einen Hydraulikzylinder und ein Reibrad umfasst, ...
Patent DE-10349716-B4 (DE)
Title: Hubtor
Inventor: PESTA JIRI
IPC: E06B9/08
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Hubtor
umfassend  – ein
Torblatt (1), das in Richtung einer vertikalen Verstellachse (2)
zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verstellbar ist und
das in der Schließposition
eine Torblattebene definiert,  – eine Abschlussleiste (3,
103, 203, 303), die an einem unteren Ende des Torblatts (1) angeordnet
ist und die mittels zumindest einer Führungsanordnung (9, 9') entlang
der Verstellachse (2) verschiebbar geführt ist,  – wobei
die Führungsanordnung
(9, 9') ein erstes Führungselement
in Form einer Führungsschiene
(10, 10'), die relativ zum Torblatt (1) ortsfest angeordnet ist,
und ein zweites Führungselement
in Form eines Gleitelements (12, 12', 112, 212, 312), das in der
Abschlussleiste zwischen einer ausgeschobenen Position, in der es
mit dem ersten Führungselement
(10, 10') in Eingriff ist, und einer zurückgezogenen Position, in der
es mit dem ersten Führungselement
(10, 10') außer
Eingriff ist, verstellbar geführt
ist, umfasst,  – wobei
die Führungsanordnung
(9, 9') Schaltmittel (13,...