baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001965-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-02-13
Abstract: Ratschenschlüssel, der
einen Verbinder (10) und einen Ratschenkopf (20) umfasst, wobei  der
Verbinder einen Aufnahmeraum (11) aufweist, in den der Ratschenkopf
(20) gesteckt wird und der eine Innenverzahnung (12) besitzt,  der
Ratschenkopf (20) in der Mitte eine Ausnehmung (25), die zur Verbindung
mit einem Handgriff (1) dient, und auf der Unterseite einen Steckeinsatz
(21) aufweist, der an einer Seite mit einer Vertiefung (26) versehen
ist, in der eine Sperrklinke (30), eine Feder (40) und ein Schwenkkörper (50)
aufgenommen sind, wobei um den Steckeinsatz (21) ein Zahnkranz (60)
gelegt ist, für
den der Steckeinsatz (21) an einer Seite eine Stahlkugel (27) und
eine Feder (28) besitzt, um den Zahnkranz (60) zu positionieren,  die
Sperrklinke (30) an einer Seite ein Zahnsegment (31), das in die
Innenverzahnung (12) des Verbinders (10) eingreift, und an der anderen
Seite zwei Schrägflächen (32, 33)
aufweist, die durch Schwenken an die Vertiefung (26) angelegt...
Patent DE-202008002332-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01N27/406
Filed: 2008-02-20
Abstract: Messvorrichtung mit reduzierter Leistungsaufnahme zur Bestimmung einer Komponente in gasförmigen Medien, angeordnet in einem Gasraum (1), dadurch gekennzeichnet, dass in Messvorrichtung (2) Sensorelement (3), frei von erzwungener Konvektion, im Messraum (4) angeordnet ist und über zumindest ein Diffusionselement (5) in Kontakt zum Messgas (6) steht.
Patent DE-202008003336-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung an einer Ladefläche eines Fahrzeuges
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-03-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung
an einer Ladefläche
eines Fahrzeuges, insbesondere eines Lastkraftwagens, zur Befestigung
eines Spannseiles oder dergleichen, das zur Sicherung von Lasten
auf der Ladefläche vorgesehen
ist, wobei die Befestigungsvorrichtung ein in die Ladefläche einsetzbares
Einsatzteil mit einem beweglichen Ösenring zur Anbringung des
Spannseiles aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil
(8) einen sich von unten nach oben erstreckenden Schlitz (18) besitzt,
dass der Ösenring
(7) in dem Schlitz (18) teilweise über die Oberseite (19) des
Einsatzteils (8) verschiebbar und in diesen versenkbar angeordnet
ist, dass innerhalb des Schlitzes (18) ein sich durch den Ösenring
(7) erstreckender Arretierungssteg (20) für diesen Ösenring (7) vorgesehen ist
und dass das Einsatzteil (8) so ausgebildet und angeordnet ist,
dass dessen Oberseite (19) mit der Ladefläche (2) bündig abschließt.
Patent DE-202008007770-U1 (DE)
Title: Auflage für den Rücken eines Reittieres
IPC: B68C1/12
Filed: 2008-06-11
Abstract: Auflage
für den Rücken eines Reittieres, insbesondere
Sattel- oder Pferdedecke, mit einer ersten Oberfläche zum
Auflegen auf den Rücken des Reittieres und einer zweiten
gegenüberliegenden Oberfläche, dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Oberfläche (5) Mikrofasern (4) aufweist.
Patent DE-202008008379-U1 (DE)
Title: Folie für Lampen und zugehöriges Stromzuführungssystem und elektrische Lampe mit jeweils einer derartigen Folie
IPC: H01J9/02
Filed: 2008-06-23
Abstract: Folie
für den Lampenbau mit einer im wesentlichen rechteckigen
Gestalt mit einer Längs- und einer Querachse, dadurch gekennzeichnet,
dass die Folie mindestens einen Schlitz in ihrem Innern besitzt,
der aus dem Körper der Folie ausgeschnitten ist.
Patent DE-202008009070-U1 (DE)
Title: Pantolette mit Austauschfunktion von Fußbändern
IPC: A43B3/12
Filed: 2008-07-02
Abstract: Pantolette,
insbesondere offener Sommerschuh, bestehend aus einer mit Hartgummi
besohlten Holzsohle und einem Fußband zur Aufnahme eines Fußes, dadurch
gekennzeichnet, dass das Fußband
austauschbar mit der Sohle verbunden ist.
Patent DE-202008011517-U1 (DE)
Title: Gasheizstrahler
IPC: F23D14/20
Filed: 2008-08-29
Abstract: Gasheizstrahler
mit einem Brennerkopf (6, 14), umfassend einen Brenner und einen
Glühkörper (8, 8.1) in einer solchen Anordnung
zu dem Brenner, dass dieser bei einem Betrieb des Brenners von der
Gasflamme desselben erhitzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Gasheizstrahler (1, 10, 13) über ein oder mehrere weitere
Brennerköpfe (6.1, 14) verfügt, wobei der Gasheizstrahler
(1, 10, 13) ausgelegt ist, dass die Brennerköpfe (6, 6.1,
14) individuell, in ihrer Gesamtheit oder ggf. zu Brennerkopfgruppen
zusammengefasst betreibbar sind.
Patent DE-202008012203-U1 (DE)
Title: Transportkältemaschine mit mehreren Verdampfern
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-09-12
Abstract: Transportkältemaschine
mit mehreren unabhängig
voneinander steuerbaren Verdampfern (16, 16'), dadurch gekennzeichnet,
dass zu gleicher Zeit einer der Verdampfer abgetaut wird ohne die
Kühlleistung des
oder der anderen Verdampfer zu unterbrechen.
Patent DE-202008016712-U1 (DE)
Title: Kapp- und Gehrungssäge mit Zugfunktion
IPC: B27B5/20
Filed: 2008-12-18
Abstract: Kapp- und Gehrungssäge mit Zugfunktion,  mit einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet, und einer am Träger (1) angebrachten Halterung (3) für ein oberhalb der Werkstückauflagefläche (2) angeordnetes, eine Sägeschnittrichtung definierendes Sägeaggregat (4), das einen Antriebsmotor (6) mit einem Stromanschlußkabel (7) aufweist,  wobei das Sägeaggregat (4) eine Tragkonstruktion (10) aufweist, an der mindestens eine in Sägeschnittrichtung ausgerichtete Zugstange (11), vorzugsweise zwei parallel zueinander ausgerichtete Zugstangen (11), angebracht sind,  wobei die Halterung (3) eine Verschiebeführung (12) für die Zugstange (11) bzw. die Zugstangen (11) aufweist, in der die Zugstange (11) bzw. die Zugstangen (11) in Sägeschnittrichtung begrenzt verschiebbar geführt sind, und  wobei das Stromanschlußkabel (7) vom rückwärtigen Ende aus durch eine Zugstange (11) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  daß an der Tragkonstruktion (10), und zwar vorzugsweise seitlich an dieser, eine als Kabelzugentlastung ausgeführte Kabeldurchführung (13) mit einem Kabeleintritt für das von der Zugstange (11) kommende...
Patent DE-202008016904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anmachen eines Baustoffs, beispielsweise von Gips
IPC: B28C5/16
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Anmachen eines trockenen oder rieselfähigen Baustoffs, der bei dem
Vermischen mit einer Anmachflüssigkeit
oder mit Wasser zur Klumpenbildung neigt, beispielsweise Gips, mit
einem Behälter
(2) zur Aufnahme des Baustoffs und mit wenigstens einem in einer
Mischkammer (3) angeordneten Mischwerkzeug (4), dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter
(2) an seinem unteren Ende wenigstens einen Auslass (6) aufweist,
der zu einem Eintritt (7) in eine Mischkammer (3) führt oder
den Eintritt (7) in die Mischkammer (3) bildet, in welcher das wenigstens
eine Mischwerkzeug (4) angeordnet ist und in die ein Anschluss (5)
für Anmachflüssigkeit oder
Wasser mündet,
dass in Vorschub- oder Förderrichtung
des Baustoffs oder Mischguts am Ende (10) der Mischkammer (3) eine
Fortsetzung der Mischkammer (3) vorgesehen ist, in welcher wenigstens
ein Mischwerkzeug (11) oder die Fortsetzung des Mischwerkzeugs (4)
angeordnet ist, und dass am Auslass (6) des Behälters (2) und/oder am Eintritt
(7) in die Mischkammer (3) oder...
Patent DE-202009002240-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-02-17
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, insbesondere Reihenklemme, mit einem Klemmengehäuse (10) und einem innerhalb des Klemmengehäuses (10) angeordneten Federkraftelement (12) zum Anklemmen eines eingeführten Leiters (26), wobei das Federkraftelement (12) als Biegefeder ausgestaltet ist und einen als Widerlager für die Klemmung des Leiters (26) dienenden Anlageschenkel (14) und einen die Klemmkraft aufbringenden Klemmschenkel (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federkraftelement (12) eine Öffnung (20) aufweist, durch welche ein in das Klemmengehäuse (10) eingeführter Strombalken (22) geführt ist, wobei das Federkraftelement (12) durch Aufbringung einer Kraft auf das Federkraftelement (12) derart biegbar ist, dass zur Kontaktierung des Leiters (26) mit dem Strombalken (22) der Leiter (26) durch die Öffnung (20) führbar ist.
Patent DE-202009004854-U1 (DE)
Title: Gelenkband
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Gelenkband insbesondere zur schwenkbeweglichen Befestigung von einander in Schließstellung des Gelenkbandes partiell überlappendem Türflügel und Wand- oder Seitenteil, mit einem ersten Bandteil (4), das eine Aufnahme (11) für einen Türflügel aufweist, mit einem gelenkig um eine Gelenkachse mit dem ersten Bandteil (4) verbundenen zweiten Bandteil (20), das eine Aufnahme (26) für ein Seitenteil aufweist, mit einem Gelenkbolzen (16) und mit einer einstellbaren Rastvorrichtung, die einen an einem der Bandteile zwischen zwei Bandstegen dieses Bandteils angeordneten Justierkörper (50) aufweist, der mit einer Rastausnehmung (54) am Umfang sowie einer Durchgangsbohrung (56) für den Gelenkbolzen (16) versehen ist, und die einen mittels zumindest einer Feder (32) gegen den Umfang des Justierkörpers (50) andrückbaren Rastkörper (55) aufweist, wobei der Justierkörper (50) innerhalb eines Verstellbereichs in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Justierkörper (50) auf einem ersten Teilabschnitt (51) seines Umfangs kreiszylindrisch ausgebildet ist und in einem zweiten Teilabschnitt (52) eine...
Patent DE-202009005577-U1 (DE)
Title: Verbinungselement zur fluchtenden Verbindung benachbarter Gittermatten und damit gebauter Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-02-04
Abstract: Verbindungselement zur fluchtenden Verbindung benachbarter Gittermatten (2, 2a) aus aufeinander liegenden und miteinander verschweißten Längs-(3) und Querstäben (4) an parallel zueinander angeordneten und beabstandeten End-Längsstäben (5), wobei das Verbindungselement (8) aus zwei, im montierten Zustand gegeneinander verspannten und die End-Längsstäbe (5) teilweise umgreifenden, im wesentlichen plattenförmigen Verbindungsteilen (9, 10) besteht, in denen jeweils ein mittiges Loch (11, 12) zum Durchgriff eines Anzugselementes (13) vorgesehen ist, und wobei das erste Verbindungsteil (9) randseitig einander parallel gegenüberliegende, nach der gleichen Seite hin abgebogene Seitenschenkel (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Verbindungsteil (9) mit nur zwei Seitenschenkeln (14) versehen ist, wobei die End-Längsstäbe (5) parallel zu diesen beiden Seitenschenkeln (14) beidseitig des Anzugselementes (13) durchgehend verlaufend vorgesehen sind,  – das zweite Verbindungsteil (10) eine durch dessen Mitte verlaufende, durchgehende, nutenformige Ausnehmung (15) aufweist, in welcher beidseitig des Anzugselementes (13) die jeweiligen Endstücke (7) von in Knotenpunkten (6) aufliegend...
Patent DE-202009008706-U1 (DE)
Title: Gerät zur Magnetfeld Therapie
IPC: A61N2/08
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung eines pulsierenden Magnetfeld-Therapiegerätes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor (1) vorhanden sein muss.
Patent DE-202009008725-U1 (DE)
Title: Transportwagen zur seitlichen Aufnahme von Rollwagen
IPC: B60P1/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Ein C-förmiger Transportwagen mit einer offenen Längsseite, die zur seitlichen Aufnahme von Rollwagen mit Behältern dient, dadurch gekennzeichnet das der Wagen als Schweißkonstruktion mit 4 Rädern nur an einer Seite eine Verbindung zwischen Kupplung und Deichsel aufweist und dennoch mehrfach hintereinander anhängbar ist.
Patent DE-202009008992-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für einen Scheibenmitnehmer in einem Fensterheber
IPC: E05F11/38
Filed: 2009-06-29
Abstract: Schienengleiter (1) in einem in einem wenigstens eine Führungsschiene aufweisenden Fensterheber eines Kraftfahrzeugs zur Aufnahme einer Fensterscheibe (4), der einen eine Öffnung (4a) in der Fensterscheibe (4) durchragenden Zapfen (3) umfasst, um dessen im wesentlichen zylinderförmige Außenwand ein Sicherungselement (6, 24, 32, 35) parallel zur Oberfläche der Fensterscheibe (4) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (6, 24, 32, 35) zusätzlich ein Sicherungsmittel aufweist, das sich in der Richtung erstreckt, in der der Zapfen (3) durch die Öffnung (4a) in der Fensterscheibe (4) hindurchführbar ist, und das im gesicherten Zustand mit einem Bereich des Schienengleiters (1) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung bildet.
Patent DE-202009009926-U1 (DE)
Title: Säulengrill mit in der Säule befindlichen effektivem Holzkohleanzünder System
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-22
Abstract: In einem Grill Fuß eingebaute Kammer, in der sich die Grillkohle wesentlich leichter und schneller anzünden (Glühen) lässt.
Patent DE-202009010892-U1 (DE)
Title: Sicherheitstransportbehälter mit Kühlsystem für gebrauchten oder schadhafter Hochvolt-Batterien
IPC: B65D81/18
Filed: 2009-08-18
Abstract: Sicherheitstransportbehälter mit Kühlsystem zur Aufnahme von Hochvolt-Batterien, die ein Kühlkreislauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitstransportbehälter mit Kühlsystem (1) mit einer Sicherheitstrennwand ausgestattet ist.
Patent DE-202009011135-U1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung mit Sicherungsanordnung
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-08-14
Abstract: Sitzeinrichtung, insbesondere Hocker, mit einer Plattform (12) und einer auf der Plattform (12) mittels wenigstens eines Zwischenelements, vorzugsweise Kippelements, insbesondere Kugel (26), gelagerten Sitzfläche (14), wobei der Plattform (12) und der Sitzfläche (14) aufeinander gerichtete, wenigstens abschnittsweise konkave Lagerschalen (16, 22; 16') zugeordnet sind, zwischen denen das Zwischenelement (26) beweglich angeordnet ist, so dass die Sitzfläche (14) relativ zur Plattform (12) frei beweglich ist, insbesondere verschiebbar und kippbar, vorzugsweise auch drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinrichtung (10) eine Sicherungsanordnung (40) umfasst, die derart ausgestaltet ist, dass die Sitzfläche (14) und die Plattform (12) miteinander koppelbar oder gekoppelt sind, um ein Entfernen der Sitzfläche (14) von der Plattform (12) oder/und dem Zwischenelement (26) zu verhindern oder in einem bestimmten Maß zu ermöglichen.
Patent DE-202009012250-U1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung für einen Glastürgriff
IPC: E05B9/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Schlossvorrichtung für einen Glastürgriff, wobei der Türgriff (11) innen mit einem Riegel (13) versehen ist, der beim Bewegen der Schlossvorrichtung in eine Verriegelungs- oder Entriegelungslage verschiebbar ist, wobei die Schlossvorrichtung aufweist:  einen ersten Hauptkörper (20), der durch die Glastür (10) hindurch verläuft und innen mit einer die Drehbewegung bewirkenden Antriebswelle (25) versehen ist, auf der ein von dieser drehend mitgenommenes Antriebselement (23) sitzt; und  einen zweiten Hauptkörper (30), der am Türgriff (11) angebracht und mit dem ersten Hauptkörper (20) verbunden ist, wobei der zweite Hauptkörper (30) innen ein den Riegel (13) in Bewegung versetzenden Bewegungselement (32) und ein Positionierelement (33) aufweist, und wobei das Positionierelement (33) und das Bewegungselement (32) über einen ersten und einen zweiten Positionierabschnitt (331 bzw. 321) verfügen, die beide die Aufgabe einer Positionierung übernehmen, und wobei das Bewegungselement (32) einen Koppelabschnitt (320) aufweist, und wobei das Positionierelement (33) und das Bewegungselement (32) ausgelegt sind,...
Patent DE-202009014140-U1 (DE)
Title: Beladerampen-Querverschiebung
IPC: B60P1/43
Filed: 2009-10-19
Abstract: Konstruktion zur Verschiebbarkeit von Beladerampen und Schienen  dadurch gekennzeichnet, dass  1. – die Konstruktion auf dem Fahrzeugboden befestigt ist.  2. – die Konstruktion Verschiebeelemente enthält, die direkt an der Baugruppe  befestigt werden.  3. – die Verschiebeelemente in der Konstruktion geführt werden.  4. – die Konstruktion eine horizontale Verschiebung der daran befestigten Baugruppe (Rampe, Beladeschiene) im Fahrzeug ermöglicht.  5. – die jeweiligen Baugruppen an den Schiebelementen befestigt sind.
Patent DE-202009014796-U1 (DE)
Title: Pflanzkübel
IPC: A01G9/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Pflanzkübel mit einem Boden sowie wenigstens vier den Boden begrenzenden Wandungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) und die Wandungen (2) nichtmetallische Ausfachungen (3) aufweisen, die über die Gefache eines metallische Rahmenwerkes (4) zusammengehalten sind.
Patent DE-202009019154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoffen
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoffen mit einem zum Aufnehmen eines festen, mit elektrisch Wärme erzeugenden Verflüssigungsmitteln (10) zusammenwirkenden, bevorzugt stift- oder stabförmigen Kunststoffelements (22) ausgebildeten Gehäuse, welches endseitig einen Gehäuseauslass zum Ausbringen des durch die Verflüssigungsmittel verflüssigten Klebstoffs anbietet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verflüssigungsmittel als aus einem die Wärme erzeugenden elektrischen Widerstandsmaterial selbst realisierter Verflüssigungskörper (10) realisiert sind, der zum Zusammenwirken mit einem stirnseitigen Endabschnitt des Klebstoffelements eine Schmelzkontaktfläche (18) anbietet, die, bezogen auf eine entlang einer Zuführungsachse des Klebstoffelements verlaufenden Achse (21), zu dieser Achse geneigt ist, bevorzugt um einen Winkel (19) von > 0° und < 90°, weiter bevorzugt > 5° und < 40°, noch weiter bevorzugt > 10° und < 30°, wobei der Verflüssigungskörper eine flächige elektrische Kontaktierung (16, 18) aufweist, die flächige elektrische Kontaktierung (18) zumindest abschnittsweise im Bereich der Schmelzkontaktfläche so vorgesehen ist, dass ein Verflüssigen auf oder benachbart der Kontaktierung stattfindet, und die flächige elektrische Kontaktierung (16, 18) durch mindestens ein konisch-hülsenförmiges, mit dem Verflüssigungskörper flächig verbundenes elektrisches Leiterelement realisiert ist.
Patent DE-202010003711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Hohlraumes eines Fensterrahmen
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Hohlraumes eines aus Kunststoff-Profilstäben zusammengeschweißten, an sich etwa gegenüberliegenden Außenkanten eine Einfüllöffnung und eine Entlüftungsöffnung für das Einfüllen von geschäumten Kunststoffpartikeln aufweisenden Fensterrahmens, bestehend aus einer eine Einblasöffnung aufweisenden Befülleinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Befülleinheit auf einem an der umlaufenden Außenfläche des Fensterrahmens anlegbaren Schlitten angeordnet ist, dass der Schlitten eine Stopfeneinheit (3) trägt und mit der Ausstoßöffnung (7) der Stopfeneinheit (3) über die Einfüllöffnung (1b) des Fensterrahmens verfahrbar ist.
Patent DE-202010004087-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Leuchte, insbesondere Wohnraumleuchte zur Befestigung an einer Wand oder an einer Decke, mit einer aus mindestens einer LED bestehenden Lichtquelle, die auf einer Platine oder einem Sockel angeordnet ist, und mit einem Kühlkörper zur Wärmeabfuhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper einzelne Lamellen (16) besitzt, die parallel zueinander und um mindestens 45° gegen die optische Achse (18) der Lampe (10) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-202010005769-U1 (DE)
Title: Linearachse
IPC: F16B2/14
Filed: 2010-04-16
Abstract: Linearachse mit mindestens einer vertikalen Führungsschiene (10), und mit einem längs der Führungsschiene (10) bzw. den Führungsschienen mittels eines Antriebes verfahrbaren, ein Gehäuse (11, 12, 13, 14, 15, 16) aufweisenden Führungsschlitten, dass jeder Führungsschiene (10) mindestens ein in Längsrichtung der jeweiligen Führungsschiene (10) verfahrbarer Bremskeil (23) zugeordnet ist, dass im Normalbetrieb jeder Bremskeil (23) mittels eines Linearantriebes (17, 18, 19, 20, 21) in eine Außerbetriebsstellung verfahrbar ist, und dass im Falle einer Betriebsunterbrechung der Bremskeil (23) mittels eines mechanischen Kraftspeichers (28) in die Wirkstellung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Linearantrieb (17, 18, 19, 20, 21) ein elektromotorischer Linearantrieb ist, dem ein elektromagnetischer Haltemagnet (25) derart zugeordnet ist, dass das Verfahren jedes Bremskeiles (23) in die Außerbetriebsstellung mittels des elektromotorischen Linearantriebes (17, 18, 19, 20, 21) durchführbar ist, und dass der elektromagnetische Haltemagnet (25) den Bremskeil (23) mit einer vorgegebenen Haltekraft entgegen der Wirkung des Kraftspeichers (28) in der...
Patent DE-202010006996-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B65/20
Filed: 2010-05-19
Abstract: Verriegelungssystem für eine Kraftfahrzeugtür mit einer einen Geber (12) aufweisenden Innenbetätigungseinheit (11), die in mechanischer Wirkverbindung mit einem Türschloss steht, welches wahlweise in eine Ver- und Entriegelungsstellung überführbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung eine Betätigung des Gebers (12) in Bezug auf das Schloss wirkungslos ist und wobei ferner eine Detektionseinrichtung (26) vorgesehen ist, welche zur Detektion einer Annäherung einer Hand eines Benutzers ausgebildet ist und bei Unterschreiten eines vorgegebenen Abstands zur Innenbetätigungseinheit (11) das Türschloss entriegelt.
Patent DE-202010009023-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-06-12
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (4), das ein Gehäuseteil (5) mit einer hülsenförmigen Gehäusewandung (7) aufweist, welches Gehäuseteil (5) in seinem Hülseninnenraum mit einem quer zur Durchströmrichtung orientierten Strahlzerleger (8) einstückig verbunden ist, der eine Mehrzahl von Durchflussöffnungen (9) zum Aufteilen des zufließenden Wasserstroms in eine Mehrzahl von Einzelstrahlen hat, dadurch gekennzeichnet, dass an dem den zuströmseitigen Teilbereich (10) des Hülseninnenraums umgrenzenden Abschnitt (7') der Gehäusewandung (7) außenumfangsseitig ein Außengewinde (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202010011654-U1 (DE)
Title: Flasche mit Innen- und Aussengewinde
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Flasche mit Innen- und Aussengewinde Dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschen ein Innengewinde im Flaschenboden, passend zum Aussengewinde am Flaschenhals, erhalten und somit miteinander verschraubt werden können
Patent DE-202010013895-U1 (DE)
Title: Polier- oder Schleifvorrichtung
IPC: B24B23/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Polier- oder Schleifvorrichtung zum Polieren oder Schleifen lackierter Oberflächen, mit einem zentrisch oder exzentrisch rotierbaren Polierkissen (2) bzw. Schleifglied, das mit seiner Unterfläche (3) in Anlage an die zu polierende bzw. zu schleifende Oberfläche bringbar ist, und einem Druckluftantrieb (4), mittels dem das Polierkissen (2) bzw. das Schleifglied rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckluftantrieb (4) und dem Polierkissen (2) bzw. dem Schleifglied eine Druckluftleitvorrichtung (15, 16, 18) angeordnet ist, mittels der die Antriebsdruckluft (8) des Druckluftantriebs (4) von der Ausgangsseite desselben zum Polierkissen (2) bzw. zum Schleifglied leitbar ist, und dass das Polierkissen (2) bzw. das Schleifglied im Bereich seiner Unterfläche (3) mit Luftkanälen (20) ausgebildet ist, durch die hindurch die Antriebsdruckluft (8) von einem mittleren Bereich der Unterfläche (3) des Polierkissens (2) bzw. des Schleifglieds zum Umfangsrand (19) des Polierkissens (2) bzw. des Schleifglieds ableitbar ist.
Patent DE-202011000275-U1 (DE)
Title: Schmierritzel
IPC: F16N25/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Schmierritzel, das um eine Rotationsachse drehbar ist, zum Aufbringen eines Schmierstoffes auf eine Zahnreihe einer Zahnreihenvorrichtung, beispielsweise eines Zahnrades, eines Zahnkranzes oder einer Zahnstange, wobei das Schmierritzel (13) an seinem Außenumfang eine Vielzahl von Schmierritzelzähnen (14) mit Zahnflanken (15) aufweist, die in Eingriff mit der Zahnreihe der Zahnreihenvorrichtung bringbar sind, wobei mindestens ein Schmierritzelzahn (14) mindestens einen Schmierstoffauslass (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmierritzel (13) über die Zahnflanken in Richtung auf die Zahnreihe (10) der Zahnreihenvorrichtung vorstehende elastische Kontaktelemente (19) aufweist, die zum Auftragen und Verteilen von Schmierstoff und zum Ausgleich von dynamischen Veränderungen des Eingriffs zwischen Schmierritzel (13) und Zahnreihenvorrichtung ausgebildet sind.