baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat
Inventor: WESTERMAYER HERIBERT
IPC: C07C69/15
Filed: 2016-04-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat, dadurch gekennzeichnet, dass a) das den Reaktor verlassende, gasförmige Produktgemisch mit einem oder mehreren Wärmetauschern auf eine Temperatur von 100°C bis 120°C abgekühlt wird, b) das damit erhaltene Produktgemisch einer Destillationskolonne aufgegeben wird, welche mit Füllkörpern ausgerüstet ist (Vorentwässerungskolonne), c) das im wesentlichen Wasser, Vinylacetat und Ethylen enthaltende Kopfprodukt der Vorentwässerungskolonne abgekühlt wird und das dabei anfallende Kondensat (Kopfproduktkondensat) in einem Phasentrenner in eine Wasserphase und eine im wesentlichen Vinylacetat enthaltende organische Phase (Vinylacetat-Phase) aufgetrennt wird, d) die im Produktgemisch enthaltene Essigsäure zu mindestens 99 Gew.-% über den Sumpf der Vorentwässerungskolonne abgetrennt wird und das Kopfprodukt der Vorentwässerungskolonne < 0,1 Gew.-% Essigsäure enthält, gemessen in der Wasserphase des Kopfproduktkondensats, e) das im Produktgemisch enthaltene Ethylacetat in einer solchen Menge über den Sumpf der Vorentwässerungskolonne abgetrennt wird, dass das Kopfprodukt der Vorentwässerungskolonne ≤ 600 Gew.-ppm Ethylacetat enthält, gemessen in der Vinylacetat-Phase des Kopfproduktkondensats, f) die Vinylacetat-Phase zu 70 bis 100 Gew.-% in die Vorentwässerungskolonne zurückgeführt wird, und g) am Sumpf der Vorentwässerungskolonne ein Produktgemisch abgezogen wird, welches 10 bis 60 Gew.-% Vinylacetat enthält.
Patent DE-102016205616-A1 (DE)
Title: 4,5-Diaminoimidazole als neue Oxidationsfarbstoffvorprodukte vom Entwicklertyp
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, enthaltend in einem kosmetischen Träger als Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwickler-Typ mindestens eine Verbindung der Formel (I)in der R1, R2 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C1-C6-alkylgruppe, eine Polyhydroxy-C2-C6-alkylgruppe, eine C1-C6-Alkyloxy-C2-C6-alkylgruppe, eine Amino-C1-C6-alkylgruppe, eine Polyamino-C2-C6-alkylgruppe, eine Di(C1-C6-alkyl)amino-C1-C6-alkylgruppe, eine C1-C6-Alkanoylgruppe, eine Arylgruppe oder eine Aryl-C1-C6-alkylgruppe stehen, R3, R4 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C1-C6-alkylgruppe, eine Polyhydroxy-C2-C6-alkylgruppe, eine C1-C6-Alkyloxy-C2-C6-alkylgruppe, eine Amino-C1-C6-alkylgruppe, eine Polyamino-C2-C6-alkylgruppe, eine Di(C1-C6-alkyl)amino-C1-C6-alkylgruppe, eine C1-C6-Alkanoylgruppe, eine Arylgruppe oder eine Aryl-C1-C6-alkylgruppe stehen, R5, R6 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C1-C6-alkylgruppe, eine Arylgruppe oder eine Aryl-C1-C6-Alkylgruppe stehen, und/oder deren physiologisch verträgliches Salz.
Patent DE-102016207317-A1 (DE)
Title: Elektronisches schaltsystem für ein automatisiertes schaltgetriebe
Inventor: KUMAR SUDHEER
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein elektronisches Schaltsystem für ein automatisiertes Schaltgetriebe umfasst einen Schalthebel, der mindestens zwischen einer neutralen Position und einer Position Erster Gang bewegt werden kann, ein Kupplungspedal, ein mit dem Schalthebel verbundenes Bias-Element, das den Schalthebel in die Neutralstellung lenkt, sowie ein Griffsystem, das so konfiguriert ist, dass es den Schalthebel selektiv in der Position Erster Gang festhält, wenn das Kupplungspedal losgelassen wird. Ein elektrischer Stromkreis kommuniziert eine Position des Schalthebels an eine Steuereinheit. Die Steuereinheit befiehlt dem automatisierten Schaltgetriebe, das Übersetzungsverhältnis (vorwärts oder rückwärts) entsprechend der Position Erster Gang zu erzielen, wenn der Schalthebel in der Position Erster Gang ist.
Patent DE-102016208834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines in einem Fahrzeug installierten Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WALTER ROBERT
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer in einem Fahrzeug installierten Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, bei dem die momentane Konzentration eines im Abgas enthaltenen Schadstoffes, insbesondere die NOx-Konzentration im Abgas in Strömungsrichtung nach einer Abgasnachbehandlung gemessen oder berechnet wird. Mit der bestimmten Schadstoffkonzentration wird die vorgegebene strecken- und/oder leistungsbezogene Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten in mg/km oder mg/kWh durch gezielte Beeinflussung der Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine und/oder einer Abgasnachbehandlungsanlage in geregelter Form überwacht.
Patent DE-102016208999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Daten mittels mindestens einer Datenverarbeitungseinheit
Inventor: KORNHAAS ROBERT
IPC: G06F11/16
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Daten (22) mittels mindestens einer Datenverarbeitungseinheit (20), wobei die Daten (22) Eingangsdaten (10, 10_1, 10_2, 10_3) und/oder einen Zustand der Einheit (20) charakterisierende Zustandsdaten (18) umfassen, und wobei die Bearbeitung der Daten (22) in zeitlich aufeinanderfolgenden Bearbeitungsschritten erfolgt. Dabei werden zu Beginn eines jeweiligen Bearbeitungsschritts die den Bearbeitungsschritt betreffenden Eingangsdaten (10, 10_1, 10_2, 10_3) und/oder die den Bearbeitungsschritt betreffenden Zustandsdaten (18) abgespeichert.
Patent DE-102016216895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur eindeutigen Positionszuordnung und Identifizierung einer Turbinenschaufel
Inventor: ZIPPEL TIM FREDERIK
IPC: F02C7/20
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur eindeutigen Positionszuordnung und Identifizierung einer Turbinenschaufel (11) einer Hochdruckturbinenstufe (10) einer Gasturbine (1), insbesondere eines Flugzeugtriebwerks, im montierten Zustand. Das Verfahren zur eindeutigen Positionszuordnung einer Turbinenschaufel (11) einer über eine Welle (20) mit einem Hochdruckkompressor (30) verbundenen Hochdruckturbinenstufe (10) einer Gasturbine (1), wobei jede Turbinenschaufel (11) der Hochdruckturbine (10) eindeutig identifizierbar mit ihrer relativen Lage in einer Satzkarte verzeichnet wird, umfasst die Schritte: a. Ermitteln der Position eines vorgegebenen Schaufelschlosses (32) einer vorgegebenen Stufe des Hockdruckkompressors (30), wobei die Stufe des Hockdruckkompressors (30) derart gewählt ist, dass das Schaufelschloss (32) im vollständig montierten Zustand der Gasturbine (1) durch Drehen der Welle (20) in das Sichtfeld eines durch eine erste Boroskopöffnung (4) an der Gasturbine (1) geführten ersten Boroskops (41) bringbar und eindeutig identifizierbar ist; und b. Markierung derjenigen Turbinenschaufel (11‘) auf der Satzkarte, die im vollständig montierten Zustand der Gasturbine (1) im Sichtfeld eines durch eine zweite Boroskopöffnung (5) an der Gasturbine (1) geführten zweiten Boroskops (42) ist, wenn das vorgegebene Schaufelschloss (32) im Sichtfeld des ersten Boroskops (41) ist. Das Verfahren zur eindeutigen Identifizierung der auf der Satzkarte mit einer erfindungsgemäß markierten Turbinenschaufel (11‘) der Hochdruckturbine (10) einer Gasturbine (1), mit den Schritten: a. Einführen eines ersten Boroskops (41) durch eine erste Boroskopöffnung (4) an der Gasturbine (1) und eines zweiten Boroskops (5) durch eine zweite Boroskopöffnung (42) an der Gasturbine (1); und b. Drehen der den Hochdruckkompressor (30) und die Hochdruckturbinenstufe (10) verbindenden Welle (20), bis das vorgegebene Schaufelschloss (32) im Sichtfeld des ersten Boroskops (41) ist, womit die auf der Satzkarte markierte Turbinenschaufel (11‘) im Sichtfeld des zweiten Boroskops (42) ist.
Patent DE-102016219861-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur räumlichen Erfassung der Oberfläche eines Objektes
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur räumlichen Erfassung der Oberfläche eines Objektes mittels Stereo-Bildaufnahmen, mit zumindest einer Farbkamera, welche auf einen Aufnahmebereich zur Anordnung des Objektes ausgerichtet ist, wobei die zumindest eine Farbkamera die Aufnahme von zumindest zwei Bildern des Objektes unter einem Triangulationswinkel ermöglicht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur räumlichen Erfassung der Oberfläche eines Objektes mittels Stereo-Bildaufnahmen. Die Vorrichtung und das Verfahren ermöglichen die Zuordnung von Korrespondenzpunkten auch bei Objekten mit einer geringen eigenen Texturierung.
Patent DE-102016220950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Gruppierung aus einer Vielzahl an Stückgütern sowie Anlage mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65G47/32
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Herstellen einer auf ein bestimmtes Lagenbild ausgerichteten Gruppierung aus einer Vielzahl an Stückgütern offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Zulauf (6) mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Versorgungsstrecken (15) für Stückgüter. Weiter eine Arbeitsstation (20) mit wenigstens zwei Manipulatoren (22), welche zum Erzeugen einer jeweiligen auf ein bestimmtes Lagenbild ausgerichteten Gruppierung aus mehreren über den Zulauf zugeführten Stückgütern miteinander in Wirkverbindung stehen. Es ist vorgesehen, dass der Arbeitsstation (20) zur Erzeugung einer jeweiligen Gruppierung Stückgüter über die zwei nebeneinander angeordneten Versorgungsstrecken (15) in unterschiedlicher Anzahl zuführbar sind und dass die Vorrichtung (1) eine Verteileinrichtung (9) umfasst, welche für den Zulauf (6) bereitgestellte Stückgüter an die mindestens zwei Versorgungsstrecken (15) bedarfsgerecht verteilen kann.
Patent DE-102016221332-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: POPP CHRISTIAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Hydrauliksystem für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst mindestens eine erste (10) und eine zweite Flügelzellenpumpe (20), welche jeweils mittels einer Antriebsmaschine (1, 21) antreibbar sind, wobei beide Flügelzellenpumpen (10, 20) jeweils mehrere Flügel und mindestens einen druckbeaufschlagbaren Hinterflügelbereich (12, 22) aufweisen bei dessen Druckbeaufschlagung eine hydraulische Kraft radial nach außen auf die Flügel wirksam ist. Hierbei ist der jeweilige Hinterflügelbereich (12, 22) jeder Flügelzellenpumpe mit mindestens einem Druckbereich (231) des Hydrauliksystems zumindest zeitweise hydraulisch verbunden, wobei der Druckbereich (231) sowohl beim Betrieb der ersten Flügelzellenpumpe (10) als auch beim Betrieb der zweiten Flügelzellenpumpe (20) druckbeaufschlagt ist, so dass der Hinterflügelbereich (12, 22) jeder der beiden Flügelzellenpumpen (10, 20) druckbeaufschlagbar ist, auch wenn eine der beiden Flügelzellenpumpen nicht betrieben wird.
Patent DE-102016222156-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines autonomen Transportfahrzeugs
Inventor: FLÖRCHINGER GEORG
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Steuerung eines autonomen Transportfahrzeugs (101) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301), mittels eines Testfahrzeugs, von drei-dimensionaler Karteninformation bezüglich eines Transportbereichs (100), in dem sich das Transportfahrzeug (101) autonom bewegen soll. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (302) einer auf das Transportfahrzeug (101) abgestimmten Teil-Karteninformation der drei-dimensionalen Karteninformation. Das Verfahren (300) umfasst weiter das Bereitstellen (303) der Teil-Karteninformation, um es dem Transportfahrzeug (101) zu ermöglichen, sich autonom in dem Transportbereich (100) zu bewegen.
Patent DE-102016223559-A1 (DE)
Title: Bestimmungsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: STRAHL STEPHAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (30) bereitgestellt, bei dem in einer Beschaffenheitsbestimmung (34) die Beschaffenheit eines in einem Kraftfahrzeug (10) vorhandenen Kraftstoffs (20) ermittelt und in Abhängigkeit der ermittelten Beschaffenheit eine Schwelltemperatur (Ts), bei dessen Unterschreitung der Kraftstoff (20) ungeeignet für den Betrieb des Kraftfahrzeugs (10) ist, bestimmt wird und in einer Wetterbestimmung (33) eine Isttemperatur (Ti) ermittelt wird und in einem Abgleich (35) geprüft wird, ob die Isttemperatur (Ti) die Schwelltemperatur (Ts) unterschreitet. In einer Maßnahme (37) wird dann eine Information an eine Benutzerschnittstelle (21) des Kraftfahrzeugs (10) ausgegeben, wenn die Isttemperatur (Ti) kleiner als die Schwelltemperatur (Ts) ist, wobei in der Beschaffenheitsbestimmung (34) eine stoffliche Zusammensetzung oder eine physikalische Eigenschaft des Kraftstoffs (20) ermittelt wird. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt, welches ausgebildet ist das Verfahren (30) durch zuführen.
Patent DE-102016223729-A1 (DE)
Title: Stellmittel, Antriebssystem und Verfahren zum Umschalten zwischen einer Stoßaufladung und einer Stauaufladung in einem Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KASTENMAIER MICHAEL
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stellmittel (100) zum Umschalten zwischen einer Stoßaufladung und einer Stauaufladung in einem Antriebssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (10) mit einem ersten Kanalabschnitt (11) zum Leiten einer ersten Abgasflut von wenigstens einem Zylinder (2, 3) eines Verbrennungsmotors (2000) und einem zweiten Kanalabschnitt (12) zum Leiten einer zweiten Abgasflut von wenigstens einem anderen Zylinder (1, 4) des Verbrennungsmotors (2000), wobei im Grundkörper (10) ein Schaltelement (30) zum Umschalten zwischen einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand relativ zum Grundkörper (10) bewegbar angeordnet ist, wobei im ersten Schaltzustand der erste Kanalabschnitt (11) und der zweite Kanalabschnitt (12) abgastechnisch voneinander getrennt sind und im zweiten Schaltzustand zwischen dem ersten Kanalabschnitt (11) und dem zweiten Kanalabschnitt (12) eine Abgasverbindung hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Antriebssystem (1) mit dem Stellmittel (100) sowie ein Verfahren zum Umschalten zwischen einer Stoßaufladung und einer Stauaufladung in diesem Antriebssystem (1).
Patent DE-102016224274-A1 (DE)
Title: Siliziumdioxid-aerogel, wärmedämmstoff, und verfahren zur herstellung von siliziumdioxid-aerogel
Inventor: SAKATANI SHIGEAKI
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Siliziumdioxid-Aerogels umfasst Folgendes: (i) Beimengen eines elektrisch leitenden Polymers zu dem Sol einer wässrigen alkalischen Silikat-Lösung, um das Sol in ein Gel umzuwandeln; (ii) Altern des Gels, um zu bewirken, dass das Gel wächst; (iii) Hydrophobieren des Gels; und (iv) Trocknen des Gels. Ferner wird ein Siliziumdioxid-Aerogel bereitgestellt, das ein elektrisch leitendes Polymer umfasst. Ferner wird noch ein Wärmedämmstoff bereitgestellt, der das vorhergehend beschriebene Siliziumdioxid-Aerogel und Fasern umfasst.
Patent DE-102017000428-A1 (DE)
Title: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren für flexible Mäanderleitungs-Patchantenne
Inventor: SALDIVAR MORALES JUAN ALBERTO
IPC: H01Q9/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die offenbarte Antenne ist ausgelegt, bei GPS L1, GPS L2, GPS L5/GEONASS/BEIDO-Frequenzen zu arbeiten. Die Antenne ist auf einem flexiblen Körper hergestellt und enthält eine Mäanderleitung zwischen einem 50 ? HF Zuführungskabel auf der Masseplatte und einem Patchelement. Der Resonanzmechanismus wird durch die Mäanderleitungsstruktur von 1170 MHz auf 1610 MHz angeregt und das Patch gibt die Breitbandleistung. Die meisten Konfigurationen der Antenne weisen ein niedriges Profil von etwa 0,15 mm auf.
Patent DE-102017000450-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen und einem Flüssigkeitstank
Inventor: AMAECHI SYDNEY IKEMEFUNA
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Flüssigkeitstank (3) mit einer Umfangswand (36) und wenigstens einer sich im Flüssigkeitstank (3) vertikal erstreckenden Zwischenwand (42). Die Zwischenwand (42) umfasst wenigstens einen ersten Wandteil (55), der sich quer zum Flüssigkeitstank (3) erstreckt und eine quer verlaufende Stütze für die Umfangswand (36) bildet, und einen wenigstens mit dem ersten Wandteil (55) verbundenen Wandteil (57), der sich in der Längsrichtung des Flüssigkeitstanks (3) erstreckt und eine längs verlaufende Stütze für die Umfangswand bildet.
Patent DE-102017005824-A1 (DE)
Title: Zahnbürste mit integriertem Zahnreinigungsmittel
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Zahnbürste mit integriertem Zahnreinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (10) der Zahnbürste (1) an seinem einen Kopfende in einer ersten Ausführungsform das integrale Lippenventil (8) und den Faltenbalg (9) aufweist, wobei das Zahnreinigungsmittel (13) aus dem Vorratsbehälter (10) dadurch in den Kanal (7) des Stiels (2) transportiert wird dass der Anwender eine Kraft in Form der Druckkraft (12) auf den Stiel (2) ausübt wodurch der Faltenbalg (9) das Volumen im Vorratsbehälter (10) verkleinert und das verdrängte Volumen über das Lippenventil (8) in den Kanal (7) pumpt, wobei der Folgekolben (11) dem verdrängten Volumen folgt und dass die Verschlusskappe (5) auf den Bürstenträger (3) hermetisch dicht und unverlierbar aufsteckbar ist.
Patent DE-102017006367-A1 (DE)
Title: Tretaktivitätssensor und verfahren der tretanalyse
Inventor: NICHOLS GEOFF
IPC: B62J99/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fahrradtretbestimmung kann einen Sensor umfassen, der die Winkelgeschwindigkeit und Position eines Antriebsstrangs oder einer hinteren Kettenradanordnung des Fahrrads ermittelt und einen Prozessor, der so konfiguriert ist die ermittelten Werte mit Werten, die zumindest einen Tretzustand angeben, zu vergleichen. Die Vorrichtung kann derart konfiguriert sein, dass sie innerhalb einer Komponente des Fahrrads, wie beispielsweise innerhalb einer hohlen Öffnung der Spindel oder Kurbelachse, untergebracht ist. Die Vorrichtung kann außerdem einen kabellosen Sender zum Kommunizieren mit anderen Komponenten, wie beispielsweise mit einer Federungssteuerungseinheit, umfassen.
Patent DE-102017008868-A1 (DE)
Title: Optischer Speicherleuchtstoff, Verfahren zum Prüfen eines Echtheitsmerkmals, Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens, Echtheitsmerkmal und Wertdokument
Inventor: STARK MARTIN
IPC: C09K11/08
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Speicherleuchtstoff, ein Verfahren zum Prüfen eines Echtheitsmerkmals, eine Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens, ein Echtheitsmerkmal und ein Wertdokument. Insbesondere wird wird ein anorganischer optischer Speicherleuchtstoff angegeben, aufweisend eine Granatstruktur und die folgende Zusammensetzung:
         (         Gd     x         Ln     y       )       (         Ga     m         Al     n       A   k       )       O     12   ±d       :       Ce     p       Q   q       R   r       T   t     ,         wobei
 - Ln zumindest eines der folgenden Elemente umfasst: La, Lu, Y;
 - A zumindest eines der folgenden Elemente umfasst: Ge, Sc, Si;
 - Q zumindest eines der folgenden Elemente umfasst: Ag, Cr, Hf, Mo, Nb, Sn, Ta, Ti, W, Zr;
 - R zumindest eines der folgenden Elemente umfasst: Bi, Pr, Nd, Sm, Eu, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb;
 - T zumindest eines der folgenden Elemente umfasst: B, F, Li, Mg, K, Na;
 - 1.0 ≤x ≤3.2 und 0 ≤ y ≤1.65;
 - 0.5 ≤ m ≤ 5.2, 0≤ n ≤ 4.7 und 0 ≤ k ≤ 0.5, wobei 4.8≤m+n+k ≤ 5.2;
 - 0 ≤ p ≤ 0.1, wobei p=0 nur für Q=Zr;
 - 0 ≤ q ≤ 0.05;
 - 0 ≤ r ≤ 0.05;
 - 0≤ t ≤ 0.1;
 - 0 ≤ d ≤ 0.5;
 - p+q > 0.002;
 - q+r > 0.002; und
 - 2.8 ≤ x+y+p+r ≤ 3.2.
Patent DE-102017011271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Veränderung eines Öffnungszustands einer Tür eines elektronischen Haushaltsgeräts
Inventor: KIERYS KRZYSZTOF
IPC: A47L15/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Vorrichtung zum Erfassen einer Veränderung eines Öffnungszustands einer Tür eines elektronischen Haushaltsgeräts, wobei die Tür relativ zu einem Gerätegehäuse des Haushaltsgeräts zwischen einem eine Gehäuseöffnung verschließenden Zustand und einem die Gehäuseöffnung freigebenden Zustand bewegbar ist, weist eine Bedieneinrichtung (20; 21) des Haushaltsgeräts (10) auf, die wenigstens ein kapazitives Bedienfeld (26a..c) zum Erfassen einer Berührung und/oder Annäherung eines Objekts und eine mit dem kapazitiven Bedienfeld (26a..c) verbundene Steuerung (28) aufweist. Das kapazitive Bedienfeld (26a..c) der Bedieneinrichtung (20; 21) ist derart an einer Komponente des Gerätegehäuses (12) und der Tür (18) des Haushaltsgeräts (10) positionierbar, dass ein Erfassungsabschnitt (22; 23) an einer anderen Komponente des Gerätegehäuses (12) und der Tür (18) des Haushaltsgeräts (10) im geschlossen Zustand der Tür nahe dem kapazitiven Bedienfeld (26a..c) positioniert ist und beim Öffnen der Tür (18) von dem kapazitiven Bedienfeld (26a..c) entfernt und beim Schließen der Tür (18) dem kapazitiven Bedienfeld (26a..c) angenähert wird. Die Steuerung (28) der Bedieneinrichtung (20; 21) ist derart ausgestaltet, dass sie eine Veränderung des Öffnungszustands der Tür (18) basierend auf einer Kapazitätswertänderung der aus dem kapazitiven Bedienfeld (26a..c) und dem Erfassungsabschnitt (22; 23) gebildeten Kapazität erfasst.
Patent DE-102017100113-A1 (DE)
Title: Planenaufrollsystem
Inventor: SPORK NICO
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planenaufrollsystem (1), insbesondere für eine LKW- oder Anhängerplane, mit wenigstens einem an einer Plane (20) anordenbaren Aufrollmittel (2) zum Aufrollen der Plane (20) in einer Aufrollrichtung sowie einem quer zu der Aufrollrichtung angeordneten Aufrollstabelement (3) zum Bilden des Zentrums einer Planenrolle, wobei das wenigstens ein Aufrollmittel (2) an dem Aufrollstabelement (3) festgelegt ist. Um ein Planenaufrollsystem (1) bereitzustellen, das besonders widerstandsfähig gegen eine Beschädigung ist, sowohl senkrecht als auch waagerecht betrieben werden kann und dabei auch das Abdecken einer gewölbten Fläche ermöglicht, ist vorgesehen, dass das Aufrollstabelement (3) wenigstens mittels eines Gelenks oder wenigstens eines flexiblen Abschnitts (4) in einer Längsrichtung quer zur Aufrollrichtung krümmbar ist.
Patent DE-102017101919-A1 (DE)
Title: Verschleiss- und korrosionsbeständige Legierungspulver auf Cobaltbasis und deren Anwendungen
Inventor: YAO MATTHEW
IPC: C22C1/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Cobalt-basierte Legierungszusammensetzungen mit Eigenschaften, die mit thermischen Spritz- und Sinterverfahren kompatibel sind, werden hierin beschrieben. Solche Legierungszusammensetzungen können Plattierungen auf einer Vielzahl von metallischen Substraten mit komplexen Geometrien bereitstellen, wobei die Plattierungen wünschenswerte Dichte, Härte, Verschleißbeständigkeit und Korrosionsbeständigkeit aufweisen. Kurz gesagt umfasst eine hier beschriebene Legierungszusammensetzung 15–25 Gew.-% Chrom, 15–20 Gew.-% Molybdän, 0–15 Gew.-% Wolfram, 10 bis 20 Gew.-% Nickel, 2,5–3,5 Gew.-% Bor, 2,5–4,5 Gew.-% Silizium, 1–2 Gew.-% Kohlenstoff und der Rest Cobalt, wobei ein Verhältnis von Bor zu Silizium (B/Si) in der Legierungszusammensetzung zwischen 0,5 bis 1,0 liegt.