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Patent DE-102021116182-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung zur Anbringung an einem Heck eines Fahrzeugs
Inventor: GARDENIER MAURICE
IPC: B60D1/54
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung zur Anbringung an einem Heck eines Fahrzeugs. Die Anhängevorrichtung umfasst eine Schwenklagereinheit, die eine vertikal verlaufende erste Schwenkachse definiert. Außerdem umfasst die Anhängevorrichtung einen Schwenklagerkörper, der eine zweite Schwenkachse definiert. Weiterhin umfasst die Anhängevorrichtung eine Kugelstange, die an einem ersten Ende um die zweite Schwenkachse schwenkbar und gelenkig mit dem Schwenklagerkörper verbunden ist und eine Kupplungskugel aufweist. Des Weiteren weist die Anhängevorrichtung eine Antriebseinrichtung auf, mittels der die Kugelstange von einer Betriebsposition, in der sich die Kupplungskugel frei zugänglich hinter dem Heck des Fahrzeugs befindet, in eine Parkposition sowie umgekehrt überführbar ist. Außerdem umfasst die Anhängevorrichtung eine Kulissenführung, wobei ein Kulissenstein und eine Kulissenbahn vorgesehen sind. Weiterhin ist eine Blockiereinrichtung vorgesehen.Erfindungsgemäß ich vorgesehen, dass der Kulissenstein in eine Richtung senkrecht zu einer Bahnrichtung bewegbar ist und die Kulissenbahn in einem Umkehrabschnitt eine Stufe aufweist. Hierbei ist die Stufe von dem Kulissenstein überfahrbar, wodurch dieser sich senkrecht zumindest mit einer zu der Bahnrichtung senkrechten Bewegungskomponente die Stufe hinab bewegt.
Patent DE-102021116872-A1 (DE)
Title: Künstliche Muskelaktuatoren, die Elektroden mit einer Isolations-Doppelschicht aufweisen
Inventor: ROWE MICHAEL P
IPC: H02N2/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Muskelaktuator, der ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse aufgenommenes dielektrisches Fluid und ein in dem Gehäuse angeordnetes Elektrodenpaar umfasst. Das Elektrodenpaar umfasst eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode. Die erste Elektrode und die zweite Elektrode enthalten jeweils einen Metallfilm. Die erste Elektrode enthält eine isolierende Doppelschicht bzw. Isolations-Doppelschicht, die auf dem Metallfilm der ersten Elektrode in einer der zweiten Elektrode zugewandten Ausrichtung angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Isolations-Doppelschicht eine auf dem Metallfilm angeordnete Polymerschicht auf Acrylbasis und eine auf der Polymerschicht auf Acrylbasis angeordnete biaxial orientierte Polypropylenschicht (BOPP-Schicht).
Patent DE-102021120600-A1 (DE)
Title: Massagesystem
Inventor: MENTZEL SUSANNE
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagesystem für einen Sitz eines Fahrzeugs, der eine Sitzfläche (2) aufweist, wobei in der Sitzfläche (2) des Sitzes mehrere Massageblasen (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12) angeordnet sind, wobei jeweils eine Massageblase (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12) dazu ausgebildet ist, mindestens eine Hubbewegung mit einer senkrecht zu der Sitzfläche (2) verlaufenden Komponente durchzuführen, einen Körper einer auf der Sitzfläche (2) sitzenden Person in einem Bereich zu berühren und für diesen Bereich eine Massage durchzuführen, wobei mindestens zwei Massageblasen (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12) dazu ausgebildet sind, ihre jeweiligen Hubbewegungen zueinander zeitlich koordiniert und gemäß mindestens einem vorgesehenen Bewegungsmuster durchzuführen.
Patent DE-102021125165-A1 (DE)
Title: Logistikeinheit und Verfahren zum Bereitstellen von Waren
Inventor: ZADEK HARTMUT
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Logistikeinheit zum Bereitstellen und/oder Verteilen von Waren, wobei die Logistikeinheit eine Plattform zur Aufnahme der Waren und eine Rollenanordnung mit einer oder mehreren Rollen aufweist, wobei die Logistikeinheit dazu ausgebildet ist, sich mittels der Rollen manuell betätigt und/oder selbstfahrend auf einem Untergrund zu bewegen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren zum Bereitstellen von Waren mittels einer solchen Logistikeinheit.
Patent DE-102021125794-A1 (DE)
Title: Verdrillter Draht und diesen enthaltendes Kabel
Inventor: TASHIRO KOSUKE
IPC: H01B11/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Twisted-Pair-Kabel (1) ist ein Twisted-Pair-Kabel (1), das durch Verdrillen zweier elektrischer Drähte (10) erhalten wird, von denen jeder einen Leiterabschnitt (20) und einen Isolator (30) aufweist, der einen Außenumfang des Leiterabschnitts (20) bedeckt. Der Isolator (30) ist aus einer Harzzusammensetzung hergestellt, die Polypropylen, ein Antioxidationsmittel und einen Kupferinhibitor enthält. Der Isolator (30) hat eine Entwicklungszeit für eine Auffälligkeit in der äußeren Erscheinung von mehr als 3.000 Stunden während eines Kompatibilitätstests mit PVC in Kontakt mit PVC bei 100 °C. Der Isolator (30) hat eine relative Dielektrizitätskonstante von 2,0 bis 2,5 und einen dielektrischen Verlustfaktor von 1,0 x 10-3 oder weniger, wenn ein elektrisches Feld mit einer Frequenz von 1 GHz angelegt wird.
Patent DE-102021127378-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Unterstützung eines Zweiradfahrers und/oder eines Verkehrsteilnehmers in der Umgebung des Zweiradfahrers
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Unterstützung eines Fahrers eines Zweirads (100) und/oder eines Verkehrsteilnehmers (210) in einem Umfeld des Zweirads (100) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Prädizieren (301) von Kopfinformation in Bezug auf eine Position des Kopfes (101) des Fahrers des Zweirads (100) beim Befahren einer Kurve. Des Weiteren umfasst das Verfahren (300) das Bereitstellen (302) einer Unterstützung für den Fahrer und/oder für den Verkehrsteilnehmer (210) auf Basis der prädizierten Kopfinformation.
Patent DE-102021128768-A1 (DE)
Title: Maschinenmesser
Inventor: FLEISCHHAUER MATTHIAS
IPC: B02C18/20
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenmesser, das einen Schneidkörper und einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Schneidmaschinenmessers an einen Rotationsantrieb aufweist. Der Schneidkörper weist einen von zwei wenigstens annähernd parallel zueinander verlaufende Seitenflächen definierten Zentralbereich und an diesen angrenzende Randbereiche auf, wobei die Dicke des Schneidkörpers in einem jeweiligen Randbereich ausgehend von dem Zentralbereich hin zu einer jeweiligen Kante des Schneidkörpers abnimmt. Außerdem weist der Schneidkörper wenigstens eine Schneide mit einer Schneidkante an einer in Bezug auf eine im Betrieb vorgesehene Rotationsrichtung vorderen Kante des Schneidkörpers auf. Das Maschinenmesser ist dazu ausgebildet, im Betrieb um eine Rotationsachse drehend angetrieben zu werden. Ein Radius des Maschinenmessers erstreckt sich ausgehend von der Rotationsachse bis zu einer Außenkante des Maschinenmessers.
Patent DE-102021128894-A1 (DE)
Title: Rückspiegel-Modul und Verfahren zum Betreiben eines Rückspiegels
Inventor: STEMMELEN LUCIEN
IPC: B60R1/04
Filed: 2021-11-05
Abstract: Es wird ein Rückspiegel-Modul (110) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Das Rückspiegel-Modul (110) umfasst eine abdunkelbare Spiegelfläche (201). Des Weiteren umfasst das Rückspiegel-Modul (110) eine Kommunikationseinheit (204), die eingerichtet ist, über einen Daten-Bus (211) des Fahrzeugs (100) Lichtdaten in Bezug auf Lichtverhältnisse in einem Umfeld des Fahrzeugs (100) von einem externen Lichtsensor (214) zu empfangen. Das Rückspiegel-Modul (110) umfasst ferner eine Steuereinheit (202), die eingerichtet ist, die Spiegelfläche (201) in Abhängigkeit von den empfangenen Lichtdaten abzudunkeln.
Patent DE-102021129161-A1 (DE)
Title: Organisationsmodul und Verfahren zur Datenorganisation
Inventor: LEIJENDECKERS ARON
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Organisationsmodul (10) zur Datenorganisation für ein mobiles Rechengerät (1) mit einem berührungssensitiven Bildschirm (2), das Organisationsmodul umfassend:- ein Darstellungsmodul (12) umfassend eine Anzahl von Zuordnungs-Symbolen (S) und Informationen zur Darstellung der Zuordnungs-Symbole (S) auf dem berührungssensitiven Bildschirm (2),- eine Zuordnungseinheit (11), dazu ausgelegt, jedes Zuordnungs-Symbol (S) einem individuellen Zielort (Z1, Z2, Z3) eines Datenspeichers (3) oder einer Datenorganisationsstruktur (7) des Rechengeräts (1) zuzuordnen,- ein Verarbeitungsmodul (13), welches dazu ausgelegt ist, einen Druck auf den berührungssensitiven Bildschirm (2) zu erfassen, die Position des Drucks zu bestimmen und in dem Falle, in dem der berührungssensitive Bildschirm (2) im Bereich eines dargestellten Zuordnungs-Symbols (S) gedrückt worden ist, automatisch ein vorbestimmtes Datenobjekt (F) an demjenigen Zielort (Z1, Z2, Z3) abzuspeichern oder demjenigen Zielort (Z1, Z2, Z3) zuzuweisen, der mit dem gedrückten Zuordnungs-Symbol (S) verknüpft ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren sowie ein mobiles Rechengerät.
Patent DE-102021129468-A1 (DE)
Title: Verfahren, Planungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Planen einer lokal selektiven Bestrahlung eines Arbeitsbereichs mit einem Energiestrahl, sowie Verfahren, Fertigungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial
Inventor: MAURER DOMINIK
IPC: B22F10/30
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer lokal selektiven Bestrahlung eines Arbeitsbereichs (15) mit einem Energiestrahl (11), um mittels des Energiestrahls (11) ein Bauteil (3) schichtweise aus einer Mehrzahl von in einer Schichtfolge zeitlich aufeinanderfolgend in dem Arbeitsbereich (15) angeordneten Pulvermaterialschichten (19) eines Pulvermaterials (5) herzustellen, wobei- für mindestens eine Pulvermaterialschicht (19) der Mehrzahl von Pulvermaterialschichten (19) eine Verlagerung des Energiestrahls (11) abschnittsweise entlang einer Konturlinie (33) des herzustellenden Bauteils (3) festgelegt wird, wobei- für die Verlagerung des Energiestrahls (11) abschnittsweise entlang der Konturlinie (33) eine Mehrzahl von Konturfahrtvektoren (300) festgelegt wird, und wobei- für die Konturfahrtvektoren (300) eine maximale Länge von weniger als 1 mm festgelegt wird, wobei- ein Bestrahlungsplan für die lokal selektive Bestrahlung des Arbeitsbereichs (15) mit dem Energiestrahl (11) erhalten wird.
Patent DE-102021129482-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Anwendergerät sowie Computerprogramm zum Erzeugen einer Kommunikationsbotschaft zur Ausgabe an einem Anwendergerät
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, System, Anwendergerät, Computerprogramm sowie ein neuronales Netz DNN1, DNN2, DNNZ zum Erzeugen einer Kommunikationsbotschaft MS1, MS2, ... AM1, AM2, AM3,... zur Ausgabe an einem Anwendergerät AG2, AG2', AG2". Ein Verfahren umfasst:- Ermitteln eines oder mehrerer ersten Parameter (PK1, PK2, ... PK9), (PRK1-a, PRK1-b, PRK1-c, ... PRK1-a' ...) einer oder mehreren Kommunikationen Kl-a, K1-b, K1-c, Kl-a', ... einer oder mehreren ersten Personen P1, P1', P1'' und/oder eines oder mehrerer ersten Parameter (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c ...) einer Reaktion einer oder mehrerer ersten Personen P1, P1', P1'' auf einen Mediainhalt MI1, MI2, ... mittels eines oder mehrerer ersten Anwendergeräte AG1, AG1', AG1",und/oder- Ermitteln eines oder mehrerer zweiten Parameter (PK1, PK2, ... PK9), (PRK2-a, PRK2-b, PRK2-c, ... PRK2-a' ...) einer oder mehrerer Kommunikationen K2-a, K2-b, K2-c, K2-a', ... einer oder mehreren zweiten Personen P2, P2', P2" und/oder eines oder mehrerer zweiten Parameter (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c ...) einer Reaktion einer oder mehrerer zweiten Personen P2, P2', P2" auf einen Mediainhalt MI1, MI2, ... mittels eines oder mehrerer zweiten Anwendergeräte AG2, AG2', AG2",und:- Bestimmen oder Anpassen eines oder mehrerer Parameter (PMS1, PMS2, ... PAM1, PAM2, PAM3, ...) der zumindest einer Kommunikationsbotschaft MS1, MS2, ... AM1, AM2, AM3, ... zur Ausgabe an einem zweiten Anwendergerät AG2, AG2', AG2", abhängig von einem neuronalen Netz DNN1, DNN2, DNNZ, wobei das neuronale Netz DNN1, DNN2, DNNZ abhängig von dem einen oder mehreren ersten Parameter (PK1, PK2, ... PK9), (PRK1-a, PRK1-b, PRK1-c, ... PRK1-a' ...), (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c ...) und/oder dem einen oder mehreren zweiten Parameter (PK1, PK2, ... PK9), (PRK2-a, PRK2-b, PRK2-c, ... PRK2-a' ...), (PRMI-a, PRMI-b, PRMI-c ...) trainiert und/oder betrieben wird.
Patent DE-102021200865-A1 (DE)
Title: Halterungsschnittstelle und Puffersystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BLETH SEBASTIAN
IPC: B61D23/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsschnittstelle (1) zur Anbringung von tragenden Komponenten (2) an einem Puffer (10) eines Schienenfahrzeugs (4), welche einen Halterungskörper (1) mit einem Komponenten-Befestigungsbereich (1a) und einen davon unterschiedlichen Anbringungsbereich (1b) umfasst, wobei der Komponenten-Befestigungsbereich (1a) mit Befestigungselementen und/oder Löchern (5) zur Anbringung der Komponenten (2) ausgestattet ist und der Anbringungsbereich (1b) so geformt ist, dass er an mindestens zwei Befestigungspunkten an der Rückseite eines Pufferflanschs (11) mit Pufferschrauben (12) befestigt werden kann. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Puffersystem und ein Schienenfahrzeug mit einer solchen Halterungsschnittstelle.
Patent DE-102021201922-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement einer Batterie, Verfahren zur Herstellung und Verwendung eines solchen
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Gehäuseelement einer Batterie, wobei das Gehäuseelement (1) dazu ausgebildet ist, mit einem weiteren Gehäuseelement unter Ausbildung eines zur Aufnahme einer Mehrzahl an Batteriezellen eines Batteriemoduls ausgebildeten gemeinsamen Innenraums verbunden zu werden, wobei das Gehäuseelement (1) an einer ersten Seite (10) eine Temperierstruktur (2) ausbildet und ein Abdeckelement (3) in der Art mit dem Gehäuseelement (1) verbunden ist, dass das Abdeckelement (3) einen von Temperierfluid durchströmbaren Strömungskanal (4) fluiddicht begrenzt und die Temperierstruktur (2) von dem Temperierfluid umströmbar ausgebildet ist, wobei weiterhin ein erstes Element (5) einer Batteriesteuerung thermisch leitend an dem Abdeckelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102021204577-A1 (DE)
Title: Inverteraufbau eines Elektronikmoduls für einen Elektroantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: EWALD AKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Inverteraufbau eines Elektronikmoduls für einen Elektroantrieb eines Fahrzeugs. Der Inverter weist mindestens eine ausgangsseitige Stromphase, sowie eine halbleiterbasierte Brückenschaltung zur Erzeugung eines AC-Ausgangsstroms basierend auf einem DC-Eingangsstrom auf. Die Brückenschaltung weist je Stromphase auf: mindestens ein erstes Halbleitermodul, von dem jedes mindestens eine elektrische Halbbrücke aufweist, und mindestens ein weiteres, diskretes Halbleitermodul, aufweisend einen oder mehrere Leistungshalbleiter, die mindestens ein Paar aus einem Highside-Schalter und einem parallel zu dem Highside-Schalter geschalteten Lowside-Schalter bilden, so dass eine elektrische Halbbrücke gebildet wird. Außerdem ist je Stromphase ein eingangsseitiger Stromanschluss je Halbleitermodul zum Einkoppeln eines mittels einer Energiequelle erzeugten DC-Eingangsstroms vorgesehen, wobei die Stromphase zum Auskoppeln eines basierend auf dem DC-Eingangsstrom erzeugten AC-Ausgangsstroms eingerichtet ist. Ferner ist eine Verbindungsschiene vorgesehen, die jeweils mit einem AC-Phasenabgriff der Halbleitermodule elektrisch derart verbunden und angeordnet ist, dass ein gemeinsamer Phasenabgriff des AC-Ausgangsstroms aller des mindestens einen ersten Halbleitermoduls und der Leistungshalbleiter, also Highside-Schalter und der Lowside-Schalter, des mindestens einen diskreten Halbleitermoduls zu einer gemeinsamen Seite der Brückenschaltung erfolgt.
Patent DE-102021213560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entschlüsseln einer verschlüsselten Bitfolge
Inventor: POEPPELMANN THOMAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entschlüsseln einer verschlüsselten Bitfolge umfasst eine Testeinrichtung, die ausgebildet ist, um die Bitfolge einem statistischen Test im Hinblick auf eine erwartete Verteilung von Bits in der Bitfolge zu unterziehen, um ein Testergebnis zu erhalten. Die Vorrichtung ist ausgebildet, um die Bitfolge zu entschlüsseln, wenn das Testergebnis anzeigt, dass die Verteilung der erwarteten Verteilung folgt, und um die Bitfolge nicht zu entschlüsseln, wenn das Testergebnis anzeigt, dass die Verteilung der erwarteten Verteilung nicht folgt.
Patent DE-102022003969-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MERTENS JENS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (B) für ein Fahrzeug mit einer in einer hinteren Seitenwand des Fahrzeuges angeordneten Beleuchtungseinheit (B1) und einer in einem Heckbereich angeordneten weiteren Beleuchtungseinheit (B2), wobei zwischen der Seitenwand und dem Heckbereich sowie zwischen denBeleuchtungseinheiten (B1, B2) ein Spalt (S) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Beleuchtungseinheit (B1) eine Lichtleitereinheit (L1) und/oder eine Reflektoreinheit zugeordnet sind beziehungsweise ist,- der weiteren Beleuchtungseinheit (B2) eine weitere Lichtleitereinheit (L2) und/oder eine weitere Reflektoreinheit zugeordnet sind beziehungsweise ist,- die Lichtleitereinheiten (L1, L2) und/oder Reflektoreinheiten ausgebildet sind, emittiertes Licht (L) zumindest einer Lichtquelle (3, 4) der jeweiligen Beleuchtungseinheit (B1, B2) zu einer jeweiligen Lichtscheibe (1.1, 2.1) eines Gehäuses (1, 2) der jeweiligen Beleuchtungseinheit (B1, B2) zu transportieren und/oder in Richtung der jeweiligen Lichtscheibe (1.1, 2.1) zu reflektieren, und- an einer Innenseite der jeweiligen Lichtscheibe (1.1, 2.1) zumindest abschnittsweise jeweils ein Diffusor (5, 6) zur Streuung eines dem Diffusor (5, 6) von der zugehörigen Lichtleitereinheit (L1, L2) und/oder Reflektoreinheit zugeführten Lichtes (L) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Beleuchtungsanordnung (B).
Patent DE-102022101113-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsband und schalldämpfer
Inventor: MATSUI SHUNSUKE
IPC: F01N13/00
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Schwingungsdämpfungsband (20) zur Anbringung an einer Außenumfangsfläche eines Schalldämpfer-Hauptkörpers (10) umfasst ein Schwingungsdämpfungsmaterial (22) und eine Außenplatte (21). Das elastische Schwingungsdämpfungsmaterial (22) ist zur Anordnung auf der Außenumfangsfläche des Schalldämpfer-Hauptkörpers (10) konfiguriert. Die Außenplatte (21) ist außerhalb einer äußeren Seitenfläche des Schwingungsdämpfungsmaterials (22) angeordnet.
Patent DE-102022101151-A1 (DE)
Title: Kappe für einen Konnektor eines enteralen Überleitungssets sowie Überleitungsset mit einer Kappe
Inventor: KATERKAMP ANDREAS
IPC: A61M39/20
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Konnektorverschlusskappe (9) eines medizinischen Fluidleitungssets (1), insbesondere zum Zuführen einer Ernährungslösung, mit einer eine im Wesentlichen zentralen Durchgangsöffnung (19) umgebende Basisplatte (15), an deren einer Flachseite eine im Wesentlichen senkrecht zu der Flachseite abstehende Dichthülse (17) angeordnet oder ausgebildet ist, deren Innenquerschnitt sich mit der Durchgangsöffnung (19) in der Basisplatte (15) zumindest abschnittsweise überlappt und vorzugsweise koaxial mit dieser ist, wobei die Durchgangsöffnung (19) in der Basisplatte (15) mit einem gasdurchlässigen, jedoch flüssigkeitsundurchlässigen, vorzugsweise plattenförmigen, Membranelement (20) verschlossen ist, sowie ein medizinisches Fluidleitungsset (1) mit der Konnektorverschlusskappe (9).
Patent DE-102022103807-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung umfassend einen Grüntee-Extrakt
Inventor: TITTEL GEROLF
IPC: A61K36/09
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung als Arzneimittel und/oder Medizinprodukt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zusammensetzung einen auf Polyphenole standardisierten Spezial Extrakt aus getrockneten Camellia sinensis (L.) Kunze Blättern umfasst.Die vorliegende Erfindung stellt eine wirksame Zusammensetzung zum Infektionsschutz mit einer hohen pharmakologischen und mechanischen Wirksamkeit zur Verfügung.
Patent DE-102022104424-A1 (DE)
Title: Gurtaufnahmevorrichtung
Inventor: UCHIBORI HAYATO
IPC: B60R22/28
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Gurtaufnahmevorrichtung hat: eine Spule; einen rohrförmigen Zylinder; eine Fluidliefereinheit; ein Drehelement mit Axialzähnen in einem radialen Muster um eine Drehmittelaxiallinie, die an Flächen ausgebildet sind, die einander in einer axialen Richtung gegenüberstehen, und die einen abgeschrägten Abschnitt aufweisen, der an einem Drehaußenumfangsseitenendabschnitt von jedem der Axialzähne ausgebildet sind, und ein Drehaxialrichtungsmaß haben, das unter Voranschreiten zu einer Drehradialrichtungsaußenseite abnimmt, wobei die Spule in der Aufnahmerichtung gedreht wird, indem das Drehelement zu einer Seite gedreht wird; und ein Bewegungselement, das zu der Axialrichtungsführungsendseite des Zylinders unter Druck des Fluides bewegt wird, um zu bewirken, dass das Drehelement sich zu der einen Seite dreht, indem es in einem Einrückzustand mit den Axialzähnen des Drehelementes bewegt wird.
Patent DE-102022104558-A1 (DE)
Title: Pedalgefühl-emulatorbaugruppe und bremssystem mit der pedalgefühl-emulatorbaugruppe
Inventor: HOXIE STEVEN GLENN
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Pedalgefühl-Emulator umfasst ein Gehäuse, das sich entlang einer Mittelachse zwischen einem geschlossenen Ende und einem geöffneten Ende erstreckt und eine sich dazwischen erstreckende Kammer definiert. Ein erster Kolben ist verschiebbar in der Kammer angeordnet. Der erste Kolben definiert einen Raum in Strömungsverbindung mit der Kammer. Ein zweiter Kolben ist verschiebbar in dem Raum angeordnet. Ein Federteller erstreckt sich radial nach außen von dem zweiten Kolben. Ein erstes elastisches Element befindet sich in der Kammer, die sich zwischen dem Federteller und dem geschlossenen Ende erstreckt. Ein zweites elastisches Element befindet sich in dem Raum und erstreckt sich zwischen dem Federteller und dem ersten Kolben. Ein drittes elastisches Element befindet sich zwischen dem zweiten Kolben und dem ersten Kolben. Auch ein den Pedalgefühl-Emulator aufweisendes Bremssystem wird hier offenbart.
Patent DE-102022107235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage mit verstellbarer Lufteintrittsvorrichtung, Kälteanlage und Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-03-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Betreiben einer Kälteanlage (10) in einem verbrennungsmotorisch oder/und zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug, wobei die Kälteanlage (10) einen Kältemittelkreislauf (11) aufweist mit einem Kältemittelverdichter (12); einem äußeren Wärmeübertrager (18), insbesondere Kondensator, der von einem Luftstrom (LS) beaufschlagbar oder beaufschlagt ist; wenigstens einem Verdampfer (22); und wenigstens einer Sensoreinrichtung (pT1, pT2, pT3, pT5), die dazu eingerichtet ist, die Temperatur oder/und den Druck des Kältemittels zu detektieren, wobei die Kälteanlage (10) eine Lufteintrittsvorrichtung (20) aufweist, die bezogen auf eine Hauptrichtung des Luftstroms (LS) vor dem äu-ßeren Wärmeübertrager (18) angeordnet ist und die mehrere, einzeln oder gemeinsam verstellbare Lufteintrittselemente (20a) aufweist; wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Verstellen von wenigstens einem der Lufteintrittselemente (20a) in Richtung einer Schließstellung oder in die Schließstellung, so dass ein Luftstromvolumen, das den äußeren Wärmeübertrager (18) beaufschlagt, aktiv reduziert wird, um den Kältemitteldruck in oder/und nach dem äußeren Wärmeübertrager (18) zu erhöhen und ein Unterkühlungsniveau (UKakt) des Kältemittels zu erhöhen.