baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001679-U1 (DE)
Title: Zargenprofil für eine Hebe-Schiebetür
IPC: E06B1/04
Filed: 2008-02-06
Abstract: Zargenprofil
(10; 10') für
eine Zarge einer Hebe-Schiebetür (20),  wobei
die Zarge wenigstens zwei Seitenteile (21, 22) und ein Oberteil
(23) umfasst und wobei das Zargenprofil (10; 10') wenigstens eine
erste Breitseite (13) aufweist, die mit wenigstens einem Rastprofilbereich
(11, 15, 17) für
die formschlüssige
Verbindung mit einem Zusatzprofil versehen ist, und eine zweite,
gegenüberliegende
Breitseite (14), die mit wenigstens einem Rastprofilbereich (12)
zur formschlüssigen
Verbindung mit einem Festflügel
(25) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an beiden sich
gegenüberliegenden
Breitseiten (13, 14) gleichartig profilierte Rastprofilbereiche
(11, 12, 15, 17) in unterschiedlicher Anzahl ausgebildet sind, wobei
das Zargenprofil bedarfsweise als Seitenteile (21, 22) oder als
Oberteil (23) verwendbar ist und wobei bei einer Verwendung als
Seitenteil (21, 22) die Breitseite mit einer kleinen Anzahl von
Rastprofilbereichen sichtbar ist und bei Verwendung als Oberteil
(23) die Seite mit einer maximalen Anzahl von Rastprofilbereichen
sichtbar ist.
Patent DE-202008002111-U1 (DE)
Title: Anreihbares Elektronikgehäuse mit Stift- oder Buchsenleisten
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-02-14
Abstract: Anreihbares Gehäuse, insbesondere Elektronikgehäuse, mit einer wenigstens einer oder mehreren Stiftleisten und/oder Buchsenleisten, welches in Anreihrichtung eine Baubreite (X1) aufweist, wobei auf die wenigstens Stiftleiste (2) oder Buchsenleiste (3) jeweils eine korrespondierende Buchsenleiste (3) oder Stiftleiste (2) aufsteckbar ist, gekennzeichnet durch eine an der Stiftleiste oder der Buchsenleiste (2, 3) oder an der aufsteckbaren korrespondierenden Buchsenleiste oder Stiftleiste (3, 2) angeordnete Entriegelungsvorrichtung (4) zum Entriegeln der Buchsenleiste (3) von der Stiftleiste (2), wobei die gesamte Baubreite (X2) der Stiftleiste (2) oder der Buchsenleiste (3) mit der Entriegelungsvorrichtung (4) nicht größer ist als die Baubreite (X1) des Gehäuses, insbesondere des Elektronikgehäuses in Anreihrichtung.
Patent DE-202008008267-U1 (DE)
Title: Döner-Abschneidemaschine mit der Eigenschaft des Schärfens
IPC: B26B25/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Döner-Abschneidemaschine
mit der Eigenschaft des Schärfens
eines Schneidmessers, weist eine Halterung (1), ein Gehäuse (2),
das Schneidmesser (4), einen das Messer schützenden Schutzdeckel (3), ein Messer-Fixierungsgewinde
(5), einen Schleifstein (6–11), einen
Schleifsteingewinde/-knopf (7), eine Schleifsteinfeder (8), ein
Schleifstein-Montagelager
(9) und ein Breiten-Justierungsgewinde (10) auf.
Patent DE-202008013633-U1 (DE)
Title: Differential-Exzentergetriebe
IPC: B60G21/10
Filed: 2008-10-19
Abstract: Differential-Exzentergetriebe mit zwei relativ zueinander drehbaren Abtriebselementen, wobei  – ein durch ein Antriebselement antreibbares Taumelrad mit einer ersten Längsachse zwei entlang der ersten Längsachse hintereinander angeordnete Außenverzahnungen aufweist und der Teilkreisdurchmesser der ersten Außenverzahnung größer ist als der Teilkreisdurchmesser der zweiten Außenverzahnung und  – der ersten Außenverzahnung des Taumelrades ein erstes Abtriebselement mit einer zu der ersten Außenverzahnung korrespondierenden ersten Innenverzahnung und  – der zweiten Außenverzahnung des Taumelrades ein zweites Abtriebselement mit einer zu der zweiten Außenverzahnung korrespondierenden zweiten Innenverzahnung zugeordnet ist und wobei  – das erste und das zweite Abtriebselement auf einer gemeinsamen zweiten Längsachse drehbar gelagert sind  – und die erste Längsachse des Taumelrades exzentrisch zur zweiten Längsachse angeordnet ist und  – dass das durch das Antriebselement angetriebene Taumelrad partiell mit seinen Außenverzahnungen mit den Innenverzahnungen der Abtriebselemente in Eingriff steht und  – dass die Außen- und die Innenverzahnungen so ausgelegt...
Patent DE-202008013876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rollformen von Blech
IPC: B21D5/06
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Rollformen von Blech, insbesondere zur Herstellung gerader oder konischer Blechteile als Dach- und/oder Wandverkleidungselemente mit beiderseits eines Transportweges des zu bearbeitenden Blechs durch die Maschine angeordneten Reihen von Paaren (13 bis 20) von Formrollen, von denen jeweils eine der Formrollen das Blech von oben und eine von unten beaufschlagen und dadurch formen, wobei die Reihen von Formrollen in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbar und bezüglich der Transportrichtung (25) des Blechs im Winkel verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Reihen von Paaren (13 bis 20) von Formrollen vorgeschaltet beiderseits des Transportweges des Blechs eine Längsschneideinrichtung (35, 36) für das Blech angeordnet ist, wobei die Längsschneideinrichtungen (35, 36) unabhängig von den Reihen von Paaren (13 bis 20) von Formrollen in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbar und im Winkel gegenüber der Transportrichtung (25) des Blechs einstellbar sind.
Patent DE-202008016951-U1 (DE)
Title: Universelles Mehrschichtverbundrohr, insbesondere für Heizung und Sanitär
IPC: B32B1/08
Filed: 2008-12-20
Abstract: Universelles
Mehrschichtverbundrohr, insbesondere für Heizung und Sanitär im wesentlichen
bestehend aus einem Kunststoffinnenrohr (1), einer Haftvermittler-Klebeschicht (4a),
einem metallischen Kernrohr (2), einer Haftvermittler-Klebeschicht
(4b) und einem äußeren Kunststoffschutzrohr
(3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kunststoffinnenrohr
(1) und der Haftvermittler-Klebeschicht (4a) eine EVOH-Sperrschicht (5a)
und zwischen der Haftvermittler-Klebeschicht (4b) und dem äußeren Kunststoffschutzrohr
(3) eine EVOH-Sperrschicht (5b) angeordnet sind.
Patent DE-202009001969-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur thermischen Vegetationskontrolle
IPC: A01M21/04
Filed: 2009-03-16
Abstract: Einrichtung zur thermischen Vegetationskontrolle, umfassend eine Applikationsvorrichtung (2) mit wenigstens einer Ausgabe (36) zum Ausgeben eines Wärmeträgers und mit wenigstens einer Ausgabe (37) zum Ausgeben von Schaum zum Ausbilden einer temporären thermischen Isolierung, wobei die Schaumausgabe (37) zu der Wärmeträgerausgabe (36) dergestalt angeordnet ist, dass in Arbeitsrichtung der Applikationsvorrichtung (2) der ausgegebene Schaum über den ausgegebenen Wärmeträger gelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Wärmeträgerausgabe (36) als Auslauf zum Auslaufenlassen des Wärmeträgers in nicht dissiminierter Form oder im Wesentlichen in nicht dissiminierter Form als Flüssigkeit ausgeführt ist und dieser Auslauf an eine Flüssigkeit beaufschlagbare Leitung angeschlossen ist.
Patent DE-202009002500-U1 (DE)
Title: Hochstellbeschlag
IPC: A47C20/04
Filed: 2009-02-23
Abstract: Hochstellbeschlag für ein winkelverstellbares Kopf- oder Fußteil eines Bettrahmen, aus jeweils mindestens zwei äußeren Längsholmen und einem stirnseitigen Querholm, mit einer Rastschiene und einer über ein Gelenk an einem Kopf- oder Fußteil angelenkten Profilstrebe und mit einem Rastteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastschiene (1) ortsfest an dem Längsholm (2) des Bettrahmens angeordnet ist und die Profilstrebe (3) an ihrem dem Gelenk (4) gegenüberliegenden Bereich mit einem feststehenden Rastteil (5) ausgestattet ist, welches in die Rastschiene (1) eingreift.
Patent DE-202009002947-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Leuchte mit einem Fuß (1, 2) und einem Gestell zum Halten des Lichtkörpers, in dem das/die Leuchtmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß als eine Platte (1) ausgebildet ist, an der in der Nähe des Randes derselben asymmetrisch ein in Gebrauchsstellung vertikal stehendes erstes Profilelement (4) angebracht ist, dass ein zweites im wesentlichen waagerechtes Profilelement (10) auf das erste Profilelement (4) lösbar aufgesteckt und mit einem stiftförmigen Element (11) in der Höhe festgelegt ist, welches zweite Profilelement (10) einen sich von der Verbindungsstelle (bei 11) mit dem ersten Profilelement (4) erstreckenden längeren Arm (14), an dessen Ende ein Lichtkörper (15) angebracht ist, und einen sich von der Verbindungsstelle (bei 11) erstreckenden kürzeren Arm (13) aufweist, und dass sie ein Seil oder einen Draht (12) aufweist, das bzw. der an beiden Profilelementen (4, 10) befestigt ist, wenigstens von einem Profilelement (4) lösbar ist und sich vom ersten Profilelement (4)...
Patent DE-202009003785-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhrenanordnung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: LED-Leuchtröhrenanordnung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das als transparentes, rohrförmiges Gehäuse ausgeführt ist, wobei in axialer Richtung eine Öffnung (11) verläuft, auf deren zwei gegenüberstehenden Seiten jeweils ein Arretierabschnitt (12) ausgebildet ist;  ein Aluminiumsubstrat (30), auf dem eine Vielzahl von Leuchtdioden (31) vorgesehen ist, wobei das Aluminiumsubstrat (30) durch Stecken zwischen den beiden Arretierabschnitten (12) angeordnet ist;  wenigstens zwei reflektierende Elemente, die an beiden Seiten der Leuchtdioden (31) angebracht sind und für die Reflexion des von den Leuchtdioden (31) abgestrahlten Lichtes sorgen, und wobei ein stumpfer Winkel zwischen den beiden reflektierenden Elementen vorliegt; und  zwei Ansätze (40), die an beiden Enden des Gehäuses (10) angebracht sind.
Patent DE-202009004868-U1 (DE)
Title: Gebäude, Stallung und/oder Unterstand, insbesondere zur Tierunterbringung
IPC: A01K1/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Gebäude (1), Stallung und/oder Unterstand, insbesondere zur Tierunterbringung, mit:  – einem überdachten Bereich mit mindestens einem in dem überdachten Bereich angeordneten Tieraufstellbereich (2)  – wenigstens einem Fluchtweg (7),  – einem oder mehreren sich im überdachten Bereich des Gebäudes (1) befindlichen Branddetektoreinheiten (3),  – einer mit den Branddetektoreinheiten (3) gekoppelten Steuerungseinrichtung (5) und  – einem oder mehreren sich am Gehäuse befindlichen Durchbrüchen oder Gebäudeöffnungen (12) mit jeweils einem dem Durchbruch bzw. der Gebäudeöffnung (12) zugeordneten bewegbaren Abdeckelement (10, 11), wobei die Branddetektoreinheiten (3) mit der Steuerungseinrichtung (5) derart in Wirkverbindung stehen, dass bei einem von den Branddetektoren (3) erkannten Brandfall die Steuerungseinrichtung (5) wenigstens eines der Abdeckelemente (10, 11) in seiner Position verändert.
Patent DE-202009005044-U1 (DE)
Title: Sekundärzellenanordnung
IPC: H01M50/147
Filed: 2009-07-20
Abstract: Sekundärzellenanordnung, die einen Stromspeicher (2) und zwei an den gegenüberliegenden beiden Seiten des Stromspeichers (2) angeordnete Klemmsätze (4) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stromspeicher (2) zwei Endabdeckungen (21) aufweist, wobei an der inneren Oberfläche der Endabdeckung (21) eine Aussparung (23) und ein mit der Aussparung (23) kommunizierendes Durchgangsloch (25) angeordnet sind; und  dass jeder Klemmsatz (4) einen Bolzen (41) und ein Futter (45) aufweist, wobei der Bolzen (41) durch das Durchgangsloch (25) der Endabdeckung (21) geführt ist und ein in der Aussparung (23) befindliches Kopfteil (411) aufweist, wobei das Futter (45) mit dem Bolzen (41) zusammengeschraubt ist und sich an der äußeren Oberfläche der Endabdeckung (21) befindet.
Patent DE-202009006366-U1 (DE)
Title: Wundabdeckung zum Abdecken von äußeren Verletzungen und Wunden
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Wundabdeckung zum Abdecken von äußeren Verletzungen und Wunden, mit einer Kontaktschicht (2), die über eine Unterseite (4) auf einen die Wunde (6) umgebenden Bereich und insbesondere Hautbereich (3) auflagerbar ist, und einer Deckschicht (8), die auf einer Oberseite (5) der Kontaktschicht (2) angeordnet ist,  wobei die Kontaktschicht (2) und die Deckschicht (8) wenigstens eine Wundausnehmung (10) aufweisen, die einen von der Oberseite (12) der Deckschicht (8) zugänglichen, berührungslosen Wundbehandlungsbereich (14) bildet, und wobei  die Deckschicht (8) ein die Wundausnehmung (10) abdeckendes Deckelement (16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Deckelement (16) mittels wenigstens eines Magnetverschlusses (18) lösbar an der Deckschicht (8) befestigbar ist.
Patent DE-202009007211-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von Sicherungsautomaten
IPC: G01V8/20
Filed: 2009-05-19
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von Sicherungsautomaten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung einen optischen Sensor (6, 8) aufweist, der in einer Überwachungsposition positionierbar ist, in der von ihm die Schaltstellung eines manuellen Schalters (4) eines oder mehrerer Sicherungsautomaten (2) detektierbar ist, und die Überwachungsvorrichtung über eine Alarmvorrichtung verfügt, mit der bei einer vom Sensor (6, 8) erkannten Verstellung des manuellen Schalters (4) ein Alarmsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202009007298-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einem Piezostapelaktor
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-05-20
Abstract: Antriebseinrichtung mit einem Piezostapelaktor und einer Hub-Übersetzung, die den Dehnungshub des Piezostapelaktors in einen vergrößerten Stellhub eines Betätigers umsetzt, der durch ein Federelement in eine Betätigungsstellung beaufschlagt und kraftschlüssig mit einem Übertragungselement gekoppelt ist, das seinerseits durch ein weiteres Federelement in eine Ruhestellung beaufschlagt und zugleich kraftschlüssig mit dem Abtriebsende des Piezostapelaktors gekoppelt wird, wobei das Übertragungselement in der Ruhestellung den Betätiger entgegen dem ihn beaufschlagenden Federelement in eine Ruhestellung zwingt und in einer durch den Piezostapelaktor bewirkten Betätigungsstellung freigibt, so dass der Betätiger unter der Wirkung des ihn beaufschlagenden Federelements die Betätigungsstellung einnimmt.
Patent DE-202009008430-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2009-06-15
Abstract: Schloss (10) mit einem ein- oder mehrteiligen Schlossgehäuse (14), einer Falle (12), einer die Falle (12) in ihre aus dem Schlossgehäuse (14) ausgefahrenen Stellung drängende Feder, einer Drückernuss (18) und einem von der Drückernuss (18) angetriebenen Nussschwenkhebel (20), wobei der Nussschwenkhebel (20) am Fallenschwanz (22) der Falle (12) angreift und diese in das Schlossgehäuse (14) einzieht, sowie einem am Fallenschwanz (22) angeordneten Winkelhebel (26), über welchen eine vom Schlossgehäuse (14) abragende Verriegelungsstange (52) betätigbar ist, wobei die Verriegelungsstange (52) mittels einer im Schlossgehäuse (14) angeordneten Entlastungsfeder (46) entgegen der Gewichtskraft der Verriegelungsstange (52) aus dem Schlossgehäuse (14) gedrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft der Entlastungsfeder (46) einstellbar ist.
Patent DE-202009009170-U1 (DE)
Title: Coilsystem
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-07-02
Abstract: Coilsystem mit zu einer Rolle aufgewickelten Metallwaren und die Wicklungen der Metallwaren fixierenden, diese in Längsrichtung der Rolle umgreifenden Packmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Packmittel mindestens einen Hebegurt umfassen, der Befestigungsmittel zur Fixierung an dem Haken (5) eines Krans aufweist.
Patent DE-202009010090-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anordnung
IPC: F24S23/79
Filed: 2009-07-28
Abstract: Photovoltaik-Anordnung (10) zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Licht, mit:  a) einer Photovoltaikanlage (20) mit einer vorbestimmten Fläche, welche eine Vielzahl von Photovoltaikmodulen (31–39) hat; und  b) einer Anzahl N von Reflektoren (41–44), wobei der jeweilige Reflektor (41–44) großflächig gegenüber der Fläche der Photovoltaikanlage (20) ist und dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil eines auf den Reflektor (41–44) einfallenden Lichtes auf die Photovoltaikanlage (20) zu reflektieren.
Patent DE-202009015722-U1 (DE)
Title: Koppelmechanismus einer Kopfstütze eines Liegestuhls
IPC: A47C1/031
Filed: 2009-12-14
Abstract: Koppelmechanismus einer Kopfstütze eines Liegestuhls, bei dem ein Sitzflächenteil (2) und ein Kopfstützteil (3) jeweils drehbar an den entsprechenden Endabschnitt eines Rückenlehnenteils (1) des Liegestuhls gekoppelt sind, wobei ein Ende des Armlehnenteils (4) mittels eines Positionierhebels (11) mit dem Rückenlehnenteil (1) verbunden ist, und wobei ein am Sitzflächenteil (2) angebrachtes Bewegungselement (6) im Bereich des anderen Endes des Armlehnenteils (4) in einer Führungsnut (41) des Armlehnenteils (4) vorgesehen ist, und wobei ein Koppelmechanismus (5) zwischen der Stelle, wo das Kopfteil (3) drehbar mit dem Rückenlehnenteil (1) verbunden ist, und dem Positionierhebel (11) angeordnet ist, und wobei der erfindungsgemäße Koppelmechanismus einer Kopfstütze eines Liegestuhls aufweist:  eine Verbindungsstange (51), die drehbar an das das Kopfstützteil (3) und das Rückenlehnenteil (1) in Verbindung bringende Verbindungselement (31) gekoppelt ist, wobei eine Positioniernut (511) auf der Verbindungsstange (51) ausgebildet ist;  und  ein Aufsteckrohr (52), das drehbar an den Positionierhebel (11) des...
Patent DE-202009017068-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2009-12-17
Abstract: Warmwasserspeicher (1) mit einem Behälter (10), einem Flanschring (11) und einer Flanschplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschring (11) und/oder die Flanschplatte (12) aus einer ersten metallischen Schicht (20) und einer zweiten metallischen Schicht (121) besteht, wobei die zweite metallische Schicht (122) aus einem korrosionsbeständigen Material besteht.
Patent DE-202009018581-U1 (DE)
Title: Einstellbare Stangenanordnung
IPC: A61B17/70
Filed: 2009-11-02
Abstract: Einstellbare Stangenanordnung (15) zum Korrigieren oder Begradigen einer menschlichen Wirbelsäule, wobei die einstellbare Stangenanordnung (15) umfasst: zumindest ein Knochenverbindungselement (50, 51) zum Anbringen an den Rippenkäfig, das Becken oder die Wirbelsäule eines Patienten; ein erstes längliches Bauteil (20), welches einen ersten Stangenteil (22), der zum Koppeln an eines der Knochenverbindungselemente (50, 51) eingerichtet ist, und einen ersten Expansionsteil (24) enthält, wobei der erste Expansionsteil (24) des Weiteren eine Mehrzahl von Bohrlöchern (21) in einer äußeren Oberfläche (25) enthält; ein zweites längliches Bauteil (30), welches einen zweiten Stangenteil (32), der zum Koppeln an eines der Knochenverbindungselemente (50, 51) eingerichtet ist, und einen zweiten Expansionsteil (34), der bezüglich des ersten Expansionsteils (24) gleitbar beweglich ist, enthält, wobei der zweite Expansionsteil (34) des Weiteren eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (31) in einer äußeren Oberfläche (35) enthält; und ein Verriegelungselement (40), welches einen Stift (41) enthält, der eingerichtet ist, in jeweils...
Patent DE-202010001072-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-01-19
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, welche im Handbremshebel verschiebbar gelagert ist, und an deren einem längsseitigen Ende ein Druckknopf mittels Befestigungsmitteln befestigt ist, so dass mit dem Druckknopf die Betätigungsstange betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Rastmittel und eine Drehlagerung (4) bilden, so dass der Druckknopf (8) auf die Betätigungsstange (7) aufrastbar ist und die Rastverbindung durch Drehen des Druckknopfs (8) bezüglich der Betätigungsstange (7) lösbar ist.
Patent DE-202010002574-U1 (DE)
Title: Haftverschluss umfassend zwei längliche Bänder
IPC: A41F1/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Haftverschluss (2) umfassend wenigstens zwei längliche Bänder (5, 6) mit zueinander korrespondierenden Haftelementen (H1, H2), die zum Zwecke der Herstellung einer Verbindung in flächige Berührung zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftverschluss (2) ferner ein Bedienelement (1) umfasst, welches längsverschiebbar an wenigstens einem ersten Band (5, 6) geführt ist und geeignete Führungsmittel (3, 4) für die wenigstens zwei Bänder (5, 6) aufweist, mit denen die Bänder (5, 6) bei Bewegung des Bedienelements (1) längs des ersten Bandes (5) in eine erste Richtung verbunden und bei Bewegung in die andere Richtung getrennt werden.
Patent DE-202010006776-U1 (DE)
Title: Erhöhte gepolsterte Armauflage für Manikürtische
IPC: A45D29/22
Filed: 2010-05-11
Abstract: Erhöhte Armauflage, die mittels Schaumstoff oder Gel gepolstert ist.
Patent DE-202010007180-U1 (DE)
Title: Verteilergetriebe
IPC: F16H3/085
Filed: 2010-05-25
Abstract: Verteilergetriebe mit wenigstens einer Antriebswelle (1) und wenigstens einer ersten und einer zweiten Abtriebswelle (4, 5), wobei zwischen den Abtriebswellen (4, 5) und der Antriebswelle (1) wenigstens eine erste und eine zweite Zwischenwelle (2, 3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kupplungen (16, 16a, 17, 18, 19, 21, 22) zum Verbinden von Antriebswelle (1) und Abtriebswellen (4, 5) über die Zwischenwellen (2, 3) vorgesehen sind, wobei durch wahlweises Verbinden von Antriebswelle (1) und Zwischenwellen (2, 3) eine Drehmomentübertragung auf die Abtriebswellen (4, 5) und/oder die Drehrichtung der Abtriebswellen (4, 5) einstellbar ist.
Patent DE-202010011647-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einer Fensterheberanordnung
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-08-21
Abstract: System zum Verbinden einer Fensterscheibe mit einer Fensterheberanordnung, wobei das System einen Scheibenhalter (1) und einen damit verbindbaren Mitnehmer (2) umfasst, wobei der Scheibenhalter (1) einen aus einem ersten Kunststoff mit einer ersten Elastizität hergestellten Grundkörper (1.1) mit einem ersten Abschnitt (1.2) zum Befestigen der Fensterscheibe aufweist, und wobei der Mitnehmer (2) eine Aufnahme (2.1) für einen zugeordneten zweiten Abschnitt (1.3) des Scheibenhalters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (1.3) an Kontaktbereichen (1.4) mit dem Mitnehmer (2) zumindest abschnittsweise mit einem zweiten Kunststoff mit einer zweiten Elastizität versehen ist, wobei die zweite Elastizität größer ist als die erste Elastizität.
Patent DE-202010016237-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit Rücklicht
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Schutzhelm, insbesondere für Sportzwecke, insbesondere Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – eine an der Rückseite des Helms (10) angeordnete, von dem Helm (10) lösbare Rücklichteinrichtung (20); und  – eine Halterungsvorrichtung (30) an der rückwärtigen Außenseite des Helms (10) zum Aufnehmen und lösbaren Festhalten der Rücklichteinrichtung (20);  – wobei die Rücklichteinrichtung (20) eine äußere Form aufweist, die zu der Form der Rückseite des Helms (10) derart komplementär ist, dass die in die Halterungsvorrichtung (30) eingesetzte Rücklichteinrichtung (20) im wesentlichen eine Einheit mit dem Helm (10) bildet.
Patent DE-202010017763-U1 (DE)
Title: Herausnehmbare Zahnprothese für einen zahnlosen Unter- und Oberkiefer
IPC: A61C13/07
Filed: 2010-10-22
Abstract: Herausnehmbare Zahnprothese für zahnlose Unter- und Oberkiefer, die künstliche Zähne (1) auf einer zweischichtigen Basis beinhaltet, wobei die Basis (2) aus einer harten Schicht (3) und einer weichen Amortisationsschicht (4) besteht, die in der Mundhöhle (5) auf dem Alveolarkamm (6) aufgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Amortisationsschicht (4) so weit ausgefahren ist, dass sie über die ganze Kontur der zweischichtigen Basis (2) vorragt und eine Klappenbildung (7) über die ganze Kontur der zweischichtigen Basis (2) (von 1,0 bis 6,0 mm breit und von 0,1 bis 3,0 mm dick) ermöglicht.