baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19951535-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung für ein Motorrad
Inventor: WAKABAYASHI TAKESHI
IPC: B60T8/1766
Filed: 1999-10-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Bremsanordnung
für ein
Motorrad, versehen mit einer hydraulisch betätigten vorderen Bremse (11)
und hinteren Bremse (12) für
ein Vorderrad bzw. ein Hinterrad, umfassend:  ein erstes Bremsbetätigungsmittel
(5, 15) und ein zweites Bremsbetätigungsmittel
(7, 17) zum Anlegen von Hydraulikdruck an die Vorder- und Hinterbremsen;
und  ein elektronisch gesteuertes Bremssystem, umfassend ein erstes
Hydrauliksystem (16), das sich von dem mit der vorderen Bremse (11)
verbundenen ersten Bremsbetätigungsmittel
(5, 15) erstreckt, ein zweites Hydrauliksystem (18), das sich von
dem mit der hinteren Bremse (12) verbundenen zweiten Bremsbetätigungsmittel
(7, 17) erstreckt, sowie ein elektronisches Steuermittel (30), das
Erfassungswerte jeweils von einem ersten Bremsbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel
(31) zur Erfassung des Bremsbetätigungsbetrags
des ersten Bremsbetätigungsmittels
(5, 15) sowie von einem zweiten Bremsbetätigungsbetrag-Erfassungsmittel
(32) zur Erfassung des Bremsbetätigungsbetrags
des zweiten Bremsbetätigungsmittels
(7, 17) erhält und
die Werte einer Berechnung unterzieht, auf der Basis des Berechnungsergebnisses
Steuersignale an einen ersten elektronisch gesteuerten Aktuator
(21) und einen zweiten elektronisch...
Patent AU-2019100034-B4 (AU)
Title: Improving automatic speech recognition based on user feedback
Inventor: KRISHNAMOORTHY MAHESH
IPC: G10L15/01
Filed: 2019-01-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Systems and processes for processing speech in a digital assistant are provided. In one example process, a first speech input can be received from a user. The first speech input can be processed using a first automatic speech recognition system to produce a first recognition result. An input indicative of a potential error in the first recognition result can be received. The input can be used to improve the first recognition result. For example, the input can include a second speech input that is a repetition of the first speech input. The second speech input can be processed using a second automatic speech recognition system to produce a second recognition result.
Patent DE-102004013496-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: KOISO NOBUO
IPC: F16D3/04
Filed: 2004-03-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebseinheit zu einer Abtriebseinheit, aufweisend:eine erste Einheit (5, 35), die als die Antriebseinheit dient, welche um deren Mittelachse drehbar ist;eine zweite Einheit (6, 36), die als die Abtriebseinheit dient, welche um deren Mittelachse drehbar ist;eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinheiten (7, 38, 40, 45, 46) zur Übertragung des Drehmoments von der ersten Einheit (5, 35) zu der zweiten Einheit (6, 36), wobei die Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinheiten (7, 38, 40, 45, 46) eine Relativverschiebung zwischen der ersten Einheit (5, 35) und der zweiten Einheit (6, 36) in einer Richtung senkrecht zu der Mittelachse der ersten Einheit (5, 35) in einem Zustand ermöglicht, in dem die Mittelachse der ersten Einheit (5, 35) und die Mittelachse der zweiten Einheit (6, 36) parallel zueinander gehalten werden, wobei die Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinheiten (7, 38, 40, 45, 46) in unterschiedlichen Positionen von der Mittelachse der ersten Einheit (5, 35) platziert sind, wobei die erste Einheit (5) eine Bezugsebene aufweist;die zweite Einheit (6) eine Bezugsebene aufweist, die der Bezugsebene der ersten Einheit (5) zugewandt ist; undjede Drehmomentübertragungseinheit (7) aufweist:eine erste Schiene (11), die an der ersten Einheit (5) montiert ist und sich linear in einer vorbestimmten Richtung auf der Bezugsebene der ersten Einheit (5) erstreckt;eine zweite Schiene (12), die an der zweiten Einheit (6) mit einem zu der Mittelachse der ersten Einheit (5, 35) parallel ausgerichteten Abstand von der ersten Schiene (11) montiert ist und sich linear auf der Bezugsebene der zweiten Einheit (6) in einer von der vorbestimmten Erstreckungsrichtung der ersten Schiene (11) abweichenden Richtung erstreckt; undeinen Verbindungsblock (9) zum Verbinden der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) miteinander, wobei der Verbindungsblock (9) relativ zu der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) verschiebbar ist, wobeieine der ersten Einheit (5) und der zweiten Einheit (6) mit einer der dieser zugeordneten ersten Schiene und zweiten Schiene mittels Befestigungselementen verbunden ist; undeine andere der ersten Einheit (5) und der zweiten Einheit (6) mit einer Mehrzahl von Schienenaufnahmeabschnitten (6a) versehen ist, in die jeweils eine andere der ersten Schiene (11) und der zweiten Schiene (12) bewegbar eingepasst ist.
Patent DE-102004013511-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B62D25/04
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Karosseriesäule (1),
insbesondere A-Säule,
eines Kraftfahrzeug, wobei die Karosseriesäule (1) zumindest zwei nach
dem Innenhochruckumformverfahren separat hergestellte Hohlprofilträger (2,
3) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und
fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
einer der Hohlprofilträger
(2, 3) in einem Längsabschnitt
eine dem anderen zugewandte Längssicke
(4) aufweist, welche bei verbundenen Hohlprofilträgern (2,
3) zusammen mit einer Wandung des anderen Hohlprofilträgers (3,
2) einen röhrenartigen
Hohlraum (5) umschließt.
Patent DE-102004020915-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung für Vakuumanlagen
Inventor: VOELK HANS-PETER
IPC: G01L21/08
Filed: 2004-04-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Druckmessvorrichtung
für Vakuumanlagen
zur Oberflächenbeschichtung
oder -modifikation von Gegenständen
bzw. Substraten mit einem Innenrezipienten, in dem die zu beschichtenden
Gegenstände
bzw. Substrate angeordnet sind, innerhalb einer Prozesskammer, wobei
der Innenrezipient (2) in der Prozesskammer (4) einen elastischen
Bereich (1) aufweist, der definiert elastisch ausgeführt ist,
wobei am elastischen Bereich (1) des Innenrezipienten (2) eine Messeinrichtung
zur Messung der Verformung des elastischen Bereiches (1) angeordnet
ist und wobei die Messeinrichtung als Abstandsmesseinrichtung (3)
ausgeführt
ist.
Patent DE-102004026766-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Volumenstrommessung
Inventor: THIBAUT JOCHEN
IPC: G01F1/44
Filed: 2004-06-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Einrichtung
(1) zur Volumenstrommessung bestehend aus mehreren aneinander grenzenden,
nebeneinander angeordneten Venturi-Düsen (2), die sich über den
ganzen Querschnitt der zu messenden Strömung erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Venturi-Düsen
(2) im wesentlichen eine rechteckige Querschnittsform haben und
wie in einer Matrix in Spalten und Reihen angeordnet sind, die nur
mehr durch schmale Stege voneinander getrennt sind, die sich in
Kreuzungspunkten treffen, wobei sich in zumindest einem Kreuzungspunkt zwischen
den Venturi-Düsen
(2) ein Druckkanal (5) zur Messung des Totaldrucks befindet.
Patent DE-102004028100-B4 (DE)
Title: Extrusionsblaskopf
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-06-09
Granted: 2009-09-17
Abstract: Blaskopf zum Extrudieren eines schlauchförmigen Kunststoffvorformlings aus einem Austrittsspalt (S) zwischen einem feststehenden Düsenkern (2) und einem zur umfangsabhängigen Veränderung der Weite des Austrittsspaltes (S) in einer ringförmig umlaufenden Lagerschale (8, 9) des Blaskopfes schwenkbar gelagerten Düsenkörper (10), wobei die Lagerschale von einem Gehäuse (7) umschlossen und gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (7) Halter (31 bis 34) befestigt sind, in die Arbeitszylinder (21 bis 24) eingeschraubt sind, die über einen den Unterteil des Düsenkörpers (10) umschließenden Druckring (12) an dem Düsenkörper (10) angreifen.
Patent DE-102004030203-B4 (DE)
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/12
Filed: 2004-06-22
Granted: 2010-01-07
Abstract: A seal comprising a carrier frame which is provided with fixing holes and which contains partial areas extending at an angle in relation to each other and joined to each other in a single piece, at least one radially sealable and one axially sealable through opening in at least one of the partial areas and at least one other partial area which contains at least one axially active seal area, wherein the axially active seal areas of individual partial areas are provided on the same side of the carrier frame opposite the sealable component openings.
Patent DE-102004041612-B4 (DE)
Title: Extraktion von Carotinen, Vitamin E und anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteilen aus natürlichen Fetten und Ölen mit überkritischen Fluiden
Inventor: CHOO YUEN MAY DR
IPC: B01D11/04
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Extraktion von Carotinen, Vitamin E und anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteilen, wie Squalen und Phytosterinen, aus natürlichen Ölen und Fetten, das folgende Schritte umfasst: (I) Herstellung eines konzentrierten Gemisches, das die Carotine, Vitamin E und/oder die anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteile enthält, wobei Schritt (I) umfasst: (Ia) Veresterung und Umesterung der natürlichen Öle oder Fette mit einem Alkohol und Abtrennung der gebildeten Ester durch Vakuumdestillation unter Erhalt eines konzentrierten Gemisches von Carotinen, Vitamin E und der anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteile oder (Ib) Verseifung der natürlichen Öle oder Fette und anschließende Abtrennung der verseiften Substanzen unter Bildung eines konzentrierten Gemisches, das die Carotine, Vitamin E und die anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteile enthält, und (II) Extraktion der Carotine, des Vitamins E und/oder der anderen in geringer Menge vorliegenden Bestandteile aus dem aus Schritt (I) erhaltenen Gemisch mit...
Patent DE-102004043084-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für die Montage oder Verdrahtung von Halbleiterchips
Inventor: BLESSING PATRICK
IPC: H05K3/30
Filed: 2004-09-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Einrichtung
für die
Montage von Halbleiterchips (2) auf einem Substrat (1), wobei zwischen
dem Substrat (1) und dem Halbleiterchip (2) eine Klebstoffschicht
gebildet wird, mit  – einer
Kamera (6), in deren Bild der Halbleiterchip (2) und den Halbleiterchip
(2) umgebende Teile des Substrats (1) sichtbar sind,  – einer
Lichtquelle für
die Erzeugung und Projektion eines aus mindestens zwei Linien (7)
bestehenden Lichtgitters auf das Substrat (1), wobei die Linien
(7) des Lichtgitters unter einem vorbestimmten Projektionswinkel
(φ) schräg auf das
Substrat (1) auftreffen, damit die auf den Halbleiterchip (2) auftreffenden
Linien (7) des Lichtgitters an wenigstens zwei Kanten (9.1–9.4) des
Halbleiterchips (2) jeweils einen Versatz erfahren, und  – einer
Bildverarbeitungseinheit (17), um aus dem von der Kamera (6) gelieferten
Bild anhand von mindestens drei Versätzen mindestens einen die Klebstoffschicht
charakterisierenden Parameter zu berechnen.
Patent DE-102004046193-B4 (DE)
Title: Drucksensor zur drahtlosen Druckmessung, insbesondere in einem Reifen
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q9/04
Filed: 2004-09-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Drucksensor zur Druckmessung in einem Reifen und zur drahtlosen Übertragung von elektromagnetischen Signalen, wobei der Drucksensor zumindest eine Sensoreinrichtung (1) sowie eine Antenneneinrichtung (5) des PIFA-Typs zum Senden und/oder Empfangen der elektromagnetischen Signale wenigstens enthaltend einen ersten Masseleiter, der zusammen mit einer metallischen Platte und einem Massestreifen, welcher den ersten Masseleiter mit der metallischen Platte verbindet, einen ersten offenen elektromagnetischen Resonator (7) bildet, umfasst, wobei ein zweiter Masseleiter vorgesehen ist, der durch einen Masseverbinder mit dem ersten Masseleiter verbunden ist und der mit der metallischen Platte einen zweiten offenen elektromagnetischen Resonator (7) bildet und wobei die Sensoreinrichtung (1) eine Signalverarbeitungseinrichtung (3) und eine Stromversorgung (4) umfasst, wobei zumindest die Stromversorgung (4) den zweiten Masseleiter ausbildet.
Patent DE-102004047343-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und aus dieser hergestellter Spritzgussartikel
Inventor: WATANABE TSUYOSHI
IPC: C08L23/16
Filed: 2004-09-29
Granted: 2015-04-30
Abstract: Harzzusammensetzung auf Polypropylenbasis, die umfasst: 59 bis 94,8 Gew.-% eines Gemisches bestehend aus einem Propylen-Ethylen-Blockcopolymer (A), das die im folgenden definierten Anforderungen (A-1) und (A-2) erfüllt, und 20 Gew.-% oder weniger eines Propylenhomopolymers, wobei das Copolymer (A) nicht eine oder mehrere der im folgenden definierten Anforderungen (B-1), (B-2) und (B-3) erfüllt; 0,1 bis 15 Gew.-% an einem Harz (B), das die Anforderungen (B-1), (B-2) und (B-3) erfüllt und aus der Gruppe bestehend aus einer Polymerzusammensetzung auf Propylenbasis (1) und einem Polypropylen-Blockcopolymer (2) ausgewählt ist, wobei die Polymerzusammensetzung auf Propylenbasis (1) eine Zusammensetzung ist, die aus 40 bis 70 Gew.-% eines Polymers auf Propylenbasis (I), das durch Polymerisation von Monomeren, die hauptsächlich Propylen umfassen, erhalten wurde, wobei das Polymer (I) eine in Tetralin bei 135°C ermittelte Strukturviskosität von 5 dl/g oder mehr und eine unter Verwendung eines Differentialabtastkalorimeters ermittelte Schmelzpeaktemperatur Tm von 130°C bis 166°C aufweist, und 30 bis 60 Gew.-% eines Polymers auf Propylenbasis (II), das durch Polymerisation von Monomeren, die hauptsächlich Propylen umfassen, erhalten wurde, wobei das Polymer (II) eine in Tetralin bei 135°C ermittelte Strukturviskosität von bis zu 2 dl/g aufweist, besteht, und wobei das Polypropylenblockcopolymer (2) ein Ethylen-Propylen-Blockcopolymer ist, das aus einem Propylenhomopolymerteil und einem Ethylen-Propylen-statistisches-Copolymer-Teil besteht, wobei der Propylenhomopolymerteil eine in Tetralin bei 135°C ermittelte Strukturviskosität [η]P von bis zu 2 dl/g aufweist, der Ethylen-Propylen-statistisches-Copolymer-Teil eine in Tetralin bei 135°C ermittelte Strukturviskosität [η]EP von 7 bis 15 dl/g aufweist, und der Gehalt an dem Ethylen-Propylen-statistisches-Copolymer-Teil 20 bis 40 Gew.-% beträgt; 5 bis 25 Gew.-% an einem anorganischen Füllstoff (C); und 0,1 bis 4 Gew.-% an einem Elastomer (D) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Ethylen-α-Olefin-statistisches-Copolymer-Kautschuk und einem Propylen-α-Olefin-statistisches-Copolymer-Kautschuk, wobei die Mengen der Komponenten (A), (B), (C) und (D) jeweils auf das kombinierte Gewicht dieser Komponenten bezogen sind und die Menge des Propylenhomopolymers auf das Gewicht des Gemischs aus dem Propylen-Ethylen-Blockcopolymer (A) und dem Propylenhomopolymer beruht: ...
Patent DE-102004047812-B4 (DE)
Title: Schleifhandwerkzeugmaschine, insbesondere Akkuschleifhandwerkzeugmaschine
Inventor: KISS CSABA
IPC: B24D9/08
Filed: 2004-09-29
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schleifhandwerkzeugmaschine, insbesondere Akkuschleifer, mit einem Gehäuse (12), das einen Motor (24) zum Antrieb eines dreieckförmigen Schleiftellers (18) aufnimmt und an dessen Unterseite der dreieckförmigen Schleifteller (18) angeordnet ist, wobei eine den dreieckförmigen Schleifteller (18) bildende Schleifplatte (188) auf ihrer Unterseite gestuft ausgebildet ist, an deren Spitze ein abnehmbarer, gleichseitig dreieckiger Schleifteller (180) lösbar befestigbar ist, an den sich nach hinten kantenbündig ein flächenvergrößernder, insbesondere nicht lösbar an der Schleifplatte (188) sitzender Restschleifteller (181) anschließt.
Patent DE-102004047944-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SATO MASAHIKO
IPC: H01M8/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brennstoffzellensystem,
das erste und zweite Brennstoffzellenstapel (12, 14) mit der gleichen Struktur
umfasst, wobei  jeder der ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel
(12, 14) durch Stapeln mehrerer Einheitszellen (18) in einer horizontalen
Richtung gebildet ist;  jede der Einheitszellen (18) eine Elektrolytelektrodenanordnung
(30) und Separatoren (32, 34), die die Elektrolytelektrodenanordnung
(30) sandwich-artig aufnehmen, enthält, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung
(30) ein Paar Elektroden und einen zwischen den Elektroden eingesetzten
Elektrolyten umfasst;  drei von sechs Fluiddurchlässen, die
einen Brennstoffgaszuführungsdurchlass
(40a), einen Zuführungsdurchlass (36a)
für sauerstoffhaltiges
Gas, einen Kühlmittelzuführungsdurchlass
(38a), einen Brennstoffgasabführungsdurchlass
(40b), einen Abführungsdurchlass
(36b) für
sauerstoffhaltiges Gas und einen Kühlmittelabführungsdurchlass (38b) umfassen,
durch eine linke Seite jedes der ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel
(12, 14) verlaufen, wobei die anderen drei der sechs Fluiddurchlässe durch eine
rechte Seite jedes der ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel
(12, 14) verlaufen; und  ein Anordnungsverteiler (16) mit ersten
und zweiten Endplatten (26a, 26b) verbunden ist, die nebeneinander
an...
Patent DE-102004054116-B4 (DE)
Title: Hebegerät mit Mehrkammersaugplatte
Inventor: BUNNENBERG PETER
IPC: B65G47/91
Filed: 2004-11-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hebegerät (2), insbesondere
für Glasplatten
(1), mit zumindest zwei Saugkammern (8 bis 15), denen jeweils eine
Saugleitung zugeordnet ist, die mit einem Vakuumerzeuger in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest eine Saugplatte (4
bis 7) vorgesehen ist, die zumindest zwei Saugkammern (8 bis 15) aufweist,
wobei jeder Saugkammer (8 bis 15) ein Ventil (40) zugeordnet ist,
das bei Vakuumverlust die zugeordnete Saugleitung in Richtung Vakuumerzeuger
automatisch schließt.
Patent DE-102004055618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2004-11-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbolspieleinrichtung (1) und mindestens
einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern (17, 19) bestehenden
Risikospieleinrichtung (15) mit mindestens einer Risikoleiter (16,
18) ein in der Symbolspieleinrichtung (1) erreichtes Spielergebnis
ausgespielt wird, wobei zumindest den höherwertigen Anzeigefeldern
(17, 19) der Risikoleiter (16, 18) jeweils ein Markierfeld (25,
26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erreichen
eines höherwertigen
Anzeigefeldes (17, 19) und Leuchten des Markierfelds (25, 26) eines
nächsthöheren Anzeigefeldes (17,
19) in der Risikoleiter (16, 18) eines dieser nächsthöheren Anzeigefelder (17, 19),
mindestens jedoch das nächsthöhere Anzeigefeld
(17, 19), bis zum höchstwertigen
Anzeigefeld (17, 19) der Risikoleiter (16, 18) ausgespielt wird.
Patent DE-102005007141-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: DANIEL THOMAS
IPC: F16K3/24
Filed: 2005-02-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ventil,
insbesondere einsetzbar zur Saugdrosselung von Pumpen (10), mit
einem Ventilgehäuse
mit mindestens drei Anschlüssen,
in Form eines Pumpen-(16), eines Tank-(18) und eines Bypassanschlusses (20)
und mit mindestens einem im Ventilgehäuse (14) geführten Ventilkolben
(22), der mittels einer Betätigungseinrichtung
(24) ansteuerbar ist, wobei zur Drosselung des Saugstromes der Pumpe
(10) der Ventilkolben (22) in einer Drosselstellung mit einer Steuerkante
(26) die fluidführende
Verbindung zwischen Tankanschluß (18)
und Pumpenanschluß (16)
drosselt und die fluidführende
Verbindung zwischen Bypassanschluß (20) und Tankanschluß (18) vergrößert, wobei
in einer Betriebsstellung für
die Pumpe (10) die Steuerkante (26) des Ventilkolbens (22) die fluidführende Verbindung
zwischen Tankanschluß (18)
und Pumpenanschluß (16)
vergrößert, und
wobei die fluidführende
Verbindung zwischen Bypassanschluß (20) und Tankanschluß (18) verkleinert,
insbesondere in einer Sperrstellung abgesperrt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung
(24) aus einem bestrombaren Betätigungsmagnet
besteht, der unbestromt die Verfahrbewegung des Ventilkolbens (22)
in die Drosselstellung erlaubt und bestromt die Betriebsstellung
erlaubt...
Patent DE-102005017328-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung
Inventor: GRAFL DIETER
IPC: F01M13/04
Filed: 2005-04-14
Granted: 2008-12-04
Abstract: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung
zur Abscheidung von Flüssigkeit
oder Flüssigkeitsnebel
aus einem Gasstrom mit einer Vielzahl von mindestens zwei Abscheideelementen,
wobei die Vielzahl von Abscheideelementen im Gasstrom parallel zueinander
angeordnet sind, und  wobei am Einlass und/oder am Auslass mindestens
eines Abscheideelementes ein Ventil (1) zur Freigabe oder Sperrung
des Gasdurchlasses durch das Abscheideelement angeordnet ist, das
in zumindest einer Offenstellung und/oder in seiner Geschlossenstellung
jeweils durch eine magnetische Kraft vorbestimmter Stärke gehalten
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Auslass jedes der
Abscheideelemente ein eigener Sperrraum zur Sammlung der abgeschiedenen
Flüssigkeit angeordnet
ist.
Patent DE-102005017756-B4 (DE)
Title: Tasche
Inventor: NUTTO UWE
IPC: A45C3/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Tasche
zum Anbringen an einem Gepäckträger oder
zum Verbinden mit einer zweiten Tasche bestehend aus einer Oberseite
(20) und einer Bodenseite (18), die an ihrer Schmalseite durch Seitenwände (4)
sowie durch eine Frontwand und eine Rückwand (10), welche dem Gepäckträger oder
der zweiten Tasche zugewandt ist, miteinander verbunden sind, wobei
ein Schloss (8) mit einem Schlossriegel (12) zusammen mit einem
Verbindungselement (11) an der Tasche (2) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schloss (8) innerhalb der Tasche (2) derart
angeordnet ist, dass eine Einstecköffnung (9) des Schlosses (8)
für einen
Schlüssel
in der Seitenwand (4) der Tasche (2) liegt und das Verbindungselement
(11) derart an der Außenseite
der Rückwand
(10) angeordnet ist, dass der Schlossriegel (12) durch diese Rückwand (10)
und durch einen mittigen Einschnitt (36) des Verbindungselementes
(11) hindurchgreift, und ein weiteres Verbindungselement (35), welches
am Gepäckträger oder
einer zweiten Tasche befestigt ist und in das Verbindungselement
(11) eingeschoben...
Patent DE-102005022000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektronischen Einheiten aus zwei mehrlagigen Ausgangsstrukturen und deren Verwendung
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H01G4/33
Filed: 2005-05-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elektronischen Einheiten  – aus einer ersten mehrlagigen ebenen Ausgangsstruktur (1) mit einer auf einem Substrat (2) angeordneten Schicht (3) aus elektrisch leitendem Material, einer darüber angeordneten Prägeschicht (4) aus elektrisch isolierendem Material mit mindestens einer erhabenen Struktur (5) sowie einer über der Prägeschicht (4) und der erhabenen Struktur (5) angeordneten Schicht (7) aus elektrisch halbleitendem Material und  – aus einer zweiten mehrlagigen ebenen Ausgangsstruktur (11) mit einer auf einem Substrat (12) angeordneten plastisch verformbaren Prägeschicht (13) und einer darüber angeordneten Schicht (14) aus elektrisch leitendem Material  – wobei die Schicht aus elektrisch halbleitendem Material (7) der ersten Ausgangsstruktur (1) in Richtung der Schicht (14) aus elektrisch leitendem Material der zweiten Ausgangsstruktur (11) gedrückt wird, wobei die mit elektrisch halbleitendem Material beschichtete erhabene Struktur (5) der ersten Ausgangsstruktur (1) die Schicht aus elektrisch leitendem Material (14) der zweiten Ausgangsstruktur (11) abschnittsweise abschert und...