baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216341-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren zur Dimensionierung einer additiv zu fertigenden Schalungsanordnung sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LESCHOK MATTHIAS
IPC: G06F30/17
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren sowie eine Einrichtung zur Dimensionierung einer additiv zu fertigenden Schalungsanordnung, umfassend eine mit einer äußeren Verstärkungsstruktur (7) versehenen Schalhaut (6) aus einem löslichen Werkstoff für die zumindest teilweise Herstellung von Betonelementen (1) umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellung (A) eines CAD-Drahtgittermodells (1') des herzustellenden Betonelements (1); Berechnen (B) einer das Betonelement (1) umgebenen Schalhaut (6) einheitlicher Dicke; Eingabe (C) von geometrischen Parametern einer äußeren Verstärkungsstruktur (7) für die Schalhaut (6) über eine Benutzerschnittstelle (200); Belastungsgerechte Anpassung (D) der hieraus berechneten, der Außenkontur der Schalhaut (6) folgenden Verstärkungsstruktur (7'); Vereinigen (H) der belastungsgerecht angepassten konturfolgenden Verstärkungsstruktur (7') mit der Schalhaut (6) zur Erstellung eines einstückig druckbaren 3D-Druckmodells.
Patent DE-102020000916-A1 (DE)
Title: Flying-Classrooms
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-02-03
Abstract: Da mir die Erfahrungen mit Patenten fehlt, möchte ich darauf hinweisen, dass ich in erster Linie die Idee schützen lassen möchte. D.h. wenn es nicht nötig ist, jeden einzelnen Container zu schützen und es reicht die Idee, dann würde ich dies auch so annehmen.Die Idee ist relativ einfach zusammengefasst: Es sind Container in verschiedenen Größen und Konfigurationen, die zu Kindergarten, Schul- und Berufsschulcontainern umgebaut werden und dann auf LKW, Eisenbahn, Schiff oder Flugzeug zu den Schülern fahren.
Patent DE-102020003144-A1 (DE)
Title: Optische codiereinrichtung
Inventor: KIMURA AKIHIDE
IPC: G01D5/347
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die optische Codiereinrichtung beinhaltet eine Skala, ein Kopf bewegt sich relativ zu der Skala, und eine Berechnungseinheit führt eine Berechnung basierend auf der relativen Bewegung durch. Der Kopf beinhaltet eine Lichtquelle und eine empfangende Einheit, welche eine lichtempfangende Oberfläche aufweist. Die Skala beinhaltet einen Stufenabschnitt auf einer Skalenoberfläche. Der Stufenabschnitt erzeugt ein Interferenzlicht, welches ein Kontrastmuster auf der lichtempfangenden Oberfläche aufweist, und erzeugt den dunkelsten Abschnitt mit dem höchsten Kontrast in dem Kontrastmuster. Die Lichtquelle bestrahlt den Stufenabschnitt mit Licht in einer Richtung, welche relativ zu einer Richtung normal auf die Skalenoberfläche geneigt ist. Die Berechnungseinheit beinhaltet eine einen Ursprung berechnende Einheit, welche den dunkelsten Abschnitt auf dem Kontrastmuster identifiziert, und berechnet den identifizierten dunkelsten Abschnitt als die Ursprungsposition, welche ein Bezugspunkt der relativen Bewegung zwischen der Skala und dem Kopf ist.
Patent DE-102020005369-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: Harimochi Hiroyuki
IPC: H01H50/16
Filed: 2020-09-01
Abstract: Ein Relais hat ein Gehäuse, einen festen Anschluss, ein Schraubenaufnahmeelement und mindestens ein Innengewindeelement. Der feste Anschluss weist eine Plattenform auf. Der feste Anschluss enthält einen Befestigungsteil mit mindestens einem Schraubeneinführungsloch. Der Befestigungsteil liegt vom Gehäuse nach außen frei und wird an ein externes Anschlussteil geschraubt. Das Schraubenaufnahmeelement überlappt sich mit dem Befestigungsteil in einer Durchgangsrichtung des mindestens einen Schraubeneinführungslochs und ist in der Nähe des Befestigungsteils vorgesehen. Das mindestens eine Innengewindeelement ist einstückig mit oder getrennt von dem Schraubenaufnahmeelement vorgesehen und ist durch das Schraubenaufnahmeelement drehgesichert.
Patent DE-102020005406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abschnittsweisen Verlegen von Rohren
Inventor: BOTHMER-SCHLEGTENDAL CHRISTOPH VON
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum abschnittsweisen Verlegen von Rohren zur Erzeugung einer Rohrleitung, mit folgenden Schritten: Erstellen eines Grabens unter Verwendung einer Verbaubox im Bereich eines bereits verlegten Rohres (7) oder Rohranschlusses, wobei das freie Ende eine Anschlusskonfiguration, vorzugsweise in Form einer Muffe, aufweist, die mit einem Schutzdeckel (14) versehen ist. Einbringen von Querschotten (11, 12) im Bereich der in Rohrachsrichtung (3) gesehen freien Enden der Verbaubox. Ausheben des Grabens bis auf eine Grabensohle, auf einen Höhe, die im Wesentlichen der Mitte eines zu verlegenden Rohres (20) entspricht. Erzeugen einer Mulde (8) in der Grabensohle der Verbaubox in Längsrichtung des zu verlegenden Rohres (20), die im Querschnitt gesehen der Außenkontur des zu verlegenden Rohres (20), ab Rohrmitte (3) nach unten gesehen, entspricht, wobei sich die Länge der Mulde (8) vom freien Ende des bereits verlegten Rohres (7) bis zu dem gegenüberliegenden Querschott (12) erstreckt und wobei der Querschnitt der Mulde (8) den Querschnitt der Außenkontur des zu verlegenden Rohres (20), ab Rohrlängsachse nach unten gesehen, übersteigt, um zwischen der Mulde (8) und der erforderlichen Endposition des zu verlegenden Rohres (20) einen Zwischenraum (9) zu bilden. Absenken des zu verlegenden Rohres (20) mittels eines Gehänges (21) in die Mulde, wobei das Rohr an seinem, dem bereits verlegten Rohr (7) gegenüberliegenden freien Ende eine Muffe aufweist, die mit einem Schutzdeckel (14) versehen ist. Entfernen des Schutzdeckels (14) vom bereits verlegten Rohr (7). Einschieben des freien Endbereiches des zu verlegenden Rohres (20) in das freie Ende des bereits verlegten Rohres (7) zu deren Verbindung. Verfüllen des Zwischenraums (9) zumindest im Bereich des Rohrauflagewinkels mit einem im Wesentlichen nicht komprimierbaren und losen Verfüllstoff (22). Verfüllen des Grabens mit Abdeckmaterial.
Patent DE-102020101030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: SCHLATTMANN NILS MICHAEL
IPC: F25B41/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kältemittels. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (2) mit Anschlüssen (3, 4, 5) zum Verbinden mit Fluidleitungen, welche jeweils über eine Durchgangsöffnung mit einem inneren Volumen des Gehäuses (2) verbunden sind, sowie ein im inneren Volumen des Gehäuses (2) angeordnetes Ventilelement (6) mit einem Antriebselement (8) zum Bewegen des Ventilelements (6) relativ zum Gehäuse (2) auf. Das Ventilelement (6) weist eine Durchgangsöffnung (7, 7a, 7b) auf und ist in axialer Richtung entlang einer Längsachse linear derart verschiebbar gelagert, dass zwischen einem als Einlass ausgebildeten ersten Anschluss (3) und einem als primärer Auslass ausgebildeten zweiten Anschluss (4) oder einem als sekundärer Auslass ausgebildeten dritten Anschluss (5) ein Durchgang für das Fluid geöffnet ist. Die Vorrichtung (1) weist zudem eine erste Druckkammer (11a) sowie eine zweite Druckkammer (11b) auf, welche jeweils an einer in der axialen Richtung ausgerichteten Stirnfläche (6a, 6b) des Ventilelements (6) als Bereich des inneren Volumens des Gehäuses (2) ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft zudem eine Verwendung der Vorrichtung (1) in einem Kältemittelkreislauf eines thermischen Systems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020101181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung des Verschleißzustandes einer Membran
Inventor: SCHAAL ANDREAS
IPC: B01D65/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Verfahren zur Prüfung des Verschleißzustandes einer Membran (5). Die Prüfung des Verschleißzustandes erfolgt während des Betriebes. Zur Prüfung wird eine Antriebsgröße herangezogen.
Patent DE-102020102460-A1 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb mit einer Tretkurbel und einem Kettenblatt sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Tretkurbelantriebs
Inventor: TAVARES MIRANDA JOÃO FILIPE
IPC: B62M1/36
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tretkurbelantrieb mit einer Tretkurbel (12) und einem Kettenblatt (14), welche drehfest miteinander zu einer Einheit (10) verbindbar sind, wobei die Einheit (10) eine Aufnahme (16) für eine Tretlagerwelle aufweist.Das Kettenblatt (12) weist eine erste Verbindungskontur (18) auf und die Tretkurbel (14) weist eine zweite Verbindungskontur (20) auf, wobei die Verbindungskonturen (18, 20) in einer Montagestellung ineinander fügbar sind, und Tretkurbel (12) und Kettenblatt (14) relativ zueinander um die Aufnahme (16) herum in eine Anschlagsstellung drehbar sind, in der Anschlagsflächen (22, 24) der Tretkurbel (12) und des Kettenblatts (14) gegeneinander anliegen.
Patent DE-102020102759-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B79/10
Filed: 2020-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Stufendorn (1), wobei mittels des Stufendorns (1) ein Bauteil (5), insbesondere ein Stellmittel (5), lagerbar ist, und der Stufendorn (1) einen Nietkragen (2) aufweist und der Nietkragen (2) in das Bauteil (5) einfügbar ist und wobei der Nietkragen (2) mittels eines Verprägens des Nietkragens (2) umformbar und das Bauteil (5) fixierbar ist, wobei eine Umformung beabstandet zum Stufendorn (1) durchführbar ist.
Patent DE-102020108640-A1 (DE)
Title: Sprachgesteuerte Kamera mit AI-Szenendetektion zur präzisen Fokussierung
Inventor: POHL DANIEL
IPC: G03B31/00
Filed: 2020-03-28
Abstract: Eine Einrichtung, ein Verfahren und ein computerlesbares Medium für eine sprachgesteuerte Kamera mit künstlicher Intelligenz (AI) zur präzisen Fokussierung. Das Verfahren enthält Empfangen, durch die Kamera, von Anweisungen in natürlicher Sprache von einem Anwender zum Fokussieren der Kamera, um eine gewünschte Fotografie zu erhalten. Die Anweisungen in natürlicher Sprache werden unter Verwendung von Techniken zum Verarbeiten natürlicher Sprache verarbeitet, um zu ermöglichen, dass die Kamera die Anweisungen versteht. Ein Vorschaubild einer von einem Anwender gewünschten Szene wird durch die Kamera aufgenommen. Künstliche Intelligenz (AI) wird auf das Vorschaubild angewandt, um einen Kontext zu erhalten und Objekte in dem Vorschaubild zu detektieren. Eine Tiefenkarte des Vorschaubilds wird erzeugt, um Abstände von den detektierten Objekten in dem Vorschaubild zu der Kamera zu erhalten. Es wird bestimmt, ob die detektierten Objekte in dem Bild mit den Anweisungen in natürlicher Sprache von dem Anwender übereinstimmen.
Patent DE-102020111221-A1 (DE)
Title: Laufwagenanordnung für eine Schiebetür
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Laufwagenanordnung (1) für eine Schiebetür, insbesondere eine Hebe-Schiebetür, besitzt einen ersten und einen zweiten Laufwagen (2, 2'), die jeweils eine Hubvorrichtung (4) mit einem entlang einer Kulissenführung (21) bewegbar gelagerten Führungsteil (20) zum Anheben und Absenken eines Stützteils (3) umfassen, wobei auf den Stützteilen (3) ein Türflügel abstützbar ist, wobei jeder Laufwagen (2, 2') zwischen zwei stegförmigen Rollenhaltern (7) drehbar gelagerte Rollen (5, 6) umfasst, die auf einer Laufschiene verfahrbar sind und die Rollenhalter (7) jeweils relativ zu dem Stützteil (3) drehbar gelagert sind. Erfindungsgemäß sind die Rollenhalter (7) des ersten Laufwagens (2) mit den Rollenhaltern (7) des zweiten Laufwagens (2') über eine Verbindungsstange (12) aneinander fixiert, so dass beim Anheben Verspannungen an der Verbindungsstange (12) zwischen den Laufwagen (2, 2') vermieden werden.
Patent DE-102020117500-A1 (DE)
Title: Kommunikations- und Energieübertragungsmodul, Sterilbehälter, Sterilbehälter-Management-System und Lagervorrichtung
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-07-02
Abstract: Um ein Kommunikations- und Energieübertragungsmodul für einen Sterilbehälter mit zusätzlichen Funktionen auszustatten, wird ein Kommunikations- und Übertragungsmodul vorgeschlagen, welches ein Modulgehäuse umfasst, wobei im oder am Modulgehäuse mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Übertragungselement zur drahtlosen Energie- und/oder Datenübertragung angeordnet oder ausgebildet sind und wobei Übertragungsrichtungen der mindestens zwei Übertragungselemente quer zueinander verlaufend orientiert sind.Ferner werden ein verbesserter Sterilbehälter, ein verbessertes Sterilbehälter-Management-System und eine verbesserte Lagervorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102020118437-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Wärmeträgerflüssigkeit, Kälteanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GERMANUS JOACHIM
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragerflüssigkeit (10) für eine Kälteanlage, deren Verwendung, eine Kälteanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb der Kälteanlage mittels denen die Mangelschmierung eines Verdichters (13) der Kälteanlage bei deren Einsatz zur Tieftemperaturkühlung verhindert werden kann. Die Wärmeübertragerflüssigkeit (10) ist ein Verdichterschmierstoff, ausgewählt aus der Stoffgruppe der Polyalkylglykole oder der Stoffgruppe der Polyolester. Die Wärmeübertragerflüssigkeit (10) ist sowohl Verdichterschmierstoff als auch Wärmeübertragerflüssigkeit (10) der Kälteanlage, wobei sie insbesondere als Sublimationsfluid verwendet wird. Die Erfindung eignet sich vor allem für den Einsatz in Kältekreisläufen von Kälteanlagen, die mit dem Kältemittel Kohlendioxid arbeiten.
Patent DE-102020118500-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zum Generieren eines aus mehreren mikroskopischen Teilbildern zusammengesetzten Bildes
Inventor: Möller Gerhard
IPC: G01B9/04
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines aus mehreren mikroskopischen Teilbildern zusammengesetzten Bildes (09) einer Probe. Gemäß diesem Verfahren wird ein Übersichtsbild der Probe aufgenommen. Weiterhin wird eine erste Gruppe von mikroskopischen Teilbildern der Probe aufgenommen. Die Teilbilder der ersten Gruppe weisen gleiche Auflösungen auf. Es wird eine Position der ersten Gruppe der Teilbilder innerhalb des Übersichtsbildes erfasst. Die Teilbilder der ersten Gruppe werden zu einem ersten Gruppenbild (02) zusammengefügt. Weiterhin wird eine zweite Gruppe von mikroskopischen Teilbildern der Probe aufgenommen. Die Teilbilder der zweiten Gruppe weisen gleiche Auflösungen auf. Es wird eine Position der zweiten Gruppe der Teilbilder innerhalb des Übersichtsbildes erfasst. Die Teilbilder der zweiten Gruppe werden zu einem zweiten Gruppenbild (03) zusammengefügt. Es erfolgt ein Zusammenfügen mindestens des ersten Gruppenbildes (02) und des zweiten Gruppenbildes (03) zu einem zusammengesetzten Bild (09) der Probe entsprechend der erfassten Positionen der ersten und zweiten Gruppe der Teilbilder. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mikroskop.
Patent DE-102020121189-A1 (DE)
Title: Prismatische zelle
Inventor: SOMERVILLE LIMHI
IPC: H01M4/70
Filed: 2020-08-12
Abstract: Eine prismatische Zelle (1, 5), die ein Gehäuse (10) enthält, in dem eine Vielzahl von Elektroden (11, 4, 6) und ein oder mehrere Überbrückungsglieder (12, 52) aufgenommen sind. Das Gehäuse (10) umfasst gegenüberliegende erste und zweite Wände (10a, 10b, 10b'). Die Überbrückungselemente (12, 52) sind an der ersten und zweiten Wand (10a, 10b, 10b') befestigt und erstrecken sich von der ersten Wand (10a) zur zweiten Wand (10b, 10b') durch die Elektroden (11, 4, 6).
Patent DE-102020124992-A1 (DE)
Title: Mähwerk mit Walzenaufbereiter
Inventor: EPP SIEGFRIED
IPC: A01D43/10
Filed: 2020-09-24
Abstract: Mähwerk (1), mit mehreren Mähorganen (2), die unter Ausbildung eines Mähbalkens (3) nebeneinander positioniert sind, mit einem in Gutflussrichtung von gemähtem Erntegut gesehen hinter dem Mähbalken (3) angeordneten Walzenaufbereiter (4), der eine obere Aufbereitungswalze (5) und eine untere Aufbereitungswalze (6) aufweist, wobei die untere Aufbereitungswalze (6) um eine untere, ortsfeste Drehachse (8) drehbar ist, wobei die obere Aufbereitungswalze (5) um eine obere, verlagerbare Drehachse (9) derart drehbar ist, dass in Folge einer Verlagerung der oberen Drehachse (9) relativ zur unteren Drehachse (8) ein Spalt (7) zwischen den Aufbereitungswalzen (5, 6) veränderlich ist, wobei die untere Aufbereitungswalze (6) und die obere Aufbereitungswalze (5) über ein scherenartiges Getriebe (10) miteinander gekoppelt sind, und wobei mit der unteren Aufbereitungswalze (6) ein erstes Getriebeteil (11) und mit der oberen Aufbereitungswalze (5) ein zweites Getriebeteil (2) gekoppelt ist, wobei die Getriebeteile (11, 12) miteinander in Wirkverbindung stehen und scherenartig zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102020125298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufkaschieren einer Oberflächenstruktur und Kunststoffbauteil
Inventor: MELZIG JOACHIM
IPC: B29C43/20
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufkaschieren einer Oberflächenstruktur (12) mit den Schritten:
 - Anordnen einer Trägerstruktur (10) in einer vorbestimmten Position;
 - Aufbringen einer Klebstoffschicht (11) zumindest auf einen Teilabschnitt einer zu kaschierenden Oberfläche (100) der Trägerstruktur (10),
 - Anordnen der Oberflächenstruktur (12),die eine Dekorschicht (121) und eine Abstandhalterschicht (122) umfasst, auf der zu kaschierenden Oberfläche (100) der Trägerstruktur (10), wobei die Abstandhalterschicht (122) der Oberflächenstruktur (12) zumindest abschnittsweise mit der Klebstoffschicht (11) in berührendem Kontakt steht,
 und
 - Einbringen von Energie in die Klebstoffschicht (11), wobei die Energie durch die Oberflächenstruktur (12) in die Klebstoffschicht (11) eingebracht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Abstandshalterschicht (122) aus einem thermoplastischem Schaumstoff ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kunststoffbauteil.
Patent DE-102020127860-A1 (DE)
Title: Bündigglasscheibenvorrichtung
Inventor: KIM JEONG HYEON
IPC: E05F11/53
Filed: 2020-10-22
Abstract: Bündigglasscheibenvorrichtung, aufweisend: eine Betätigungsglasscheibe (200), die einen Glasabschnitt (210) und einen Rahmen (220) aufweist und die konfiguriert ist, um eine Öffnung (101) einer feststehenden Glasscheibe (100) durch Verschieben in eine seitliche Richtung zu öffnen und zu schließen, und eine Verriegelungsvorrichtung (300), die konfiguriert ist, um die Betätigungsglasscheibe (200) zu verriegeln und zu entriegeln, wobei die Verriegelungsvorrichtung (300) aufweist: einen Betätigungshandgriff (310), der an dem Rahmen (220) installiert ist, einen oberen Verriegelungshebel (350), der an einer oberen Seite des Rahmens (220) installiert ist, einen ersten unteren Verriegelungshebel (360), der an einer unteren Seite des Rahmens (220) installiert ist, einen zweiten unteren Verriegelungshebel (370), der an der unteren Seite des Rahmens (220) installiert ist, ein oberes Betätigungselement (320), das an der oberen Seite des Rahmens (220) installiert ist und das mit dem Betätigungshandgriff (310) verbunden ist, und ein unteres Betätigungselement (330), das an der unteren Seite des Rahmens (220) installiert ist und das mit dem Betätigungshandgriff (310) verbunden ist.
Patent DE-102020128092-A1 (DE)
Title: Bewegungsmelder mit mehreren Bewegungssensoren
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: A01M31/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Bewegungsmelder, insbesondere für die Bewegungserkennung von Tieren, mit einem Gehäuse, einer zentralen Datenverarbeitung, einem Energiespeicher und mindestens zwei Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren derart angeordnet sind, dass sie einen Gesamtabdeckungsbereich abdecken, der größer ist als der Abdeckungsbereich eines einzelnen Sensors.
Patent DE-102020128168-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriemodul
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Traktionsbatteriemodul (10) mit einem im Querschnitt rechteckigen Gehäusekörper (20) mit vier Seitenwänden (21,22,23,24), zwei Stirnwänden (25,26) und mehreren in dem Gehäusekörper (20) angeordneten plattenförmigen Zellelementen (301-306), die parallel zueinander und parallel zu zwei der vier Seitenwände (21,22) angeordnet und zu einem Zellelement-Stapel (30) zusammengefasst sind. An den beiden stirnseitigen Längsenden des Zellelement-Stapels (30) ist jeweils ein Halterahmen (40,40') vorgesehen, an dem jeweils die Längsenden der Zellelemente (301-306) derart gehalten sind, dass der Zellelemente-Stapel (30) in allen vier Querrichtungen beabstandet ist zu den vier Seitenwänden (21,22, 23,24), Jeder Halterahmen (40,40') weist an seiner einer Seitenwand (23) zugewandten Federseite (11) eine Federanordnung (50) und an seiner der Federseite (11) gegenüberliegenden Festseite (12) keine Federanordnung auf, so dass der Halterahmen (40,40') durch die Federanordnung (50) auf die der Festseite (12) zugeordnete Seitenwand (24) gedrückt wird.
Patent DE-102020130329-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung Steckverbinder und Verfahren
Inventor: BOCK DANIEL
IPC: H01R43/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Aufnahmevorrichtung (100, 200, 300) für eine Anzahl von Leitern (190-1, 190-n, 290-1, 290-n, 390-1, 390-n), aufweisend einen Aufnahmeabschnitt (101, 301) und einen Opferabschnitt (102, 202, 302), welcher trennbar mit dem Aufnahmeabschnitt (101, 301) gekoppelt ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (101, 301) und der Opferabschnitt (102, 202, 302) in Längserstreckungsrichtung der Aufnahmevorrichtung (100, 200, 300) in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der Aufnahmeabschnitt (101, 301) einen Bearbeitungsraum (103, 303) in der Längserstreckungsrichtung eingangsseitig begrenzt und der Opferabschnitt (102, 202, 302) den Bearbeitungsraum (103, 303) in der Längserstreckungsrichtung ausgangsseitig begrenzt, und wobei der Aufnahmeabschnitt (101, 301) und der Opferabschnitt (102, 202, 302) ausgebildet sind, die Leiter (190-1, 190-n, 290-1, 290-n, 390-1, 390-n) derart aufzunehmen und zu fixieren, dass die Leiter (190-1, 190-n, 290-1, 290-n, 390-1, 390-n) von dem Aufnahmeabschnitt (101, 301) zu dem Opferabschnitt (102, 202, 302) durch den Bearbeitungsraum (103, 303) verlaufen. Ferner umfasst die vorliegende Erfindung einen Steckverbinder und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020132205-A1 (DE)
Title: Sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät mit mindestens einem Absturzsensor
Inventor: MOSEBACH ANDREJ
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2), einer Antriebseinrichtung (3), mindestens einem Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) und einer Recheneinrichtung (5). Um eine Funktionsfähigkeit eines Absturzsensors (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14,15) vorteilhaft überprüfen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) an der Unterseite (7) des Gerätegehäuses (2) eine Mehrzahl von in Richtung einer Umfangskontur (17) der Unterseite (7) hintereinander angeordneten Absturzsensoren (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) aufweist, wobei die Recheneinrichtung (5) eingerichtet ist, ein Detektionsergebnis eines Absturzsensors (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) mit einem vorbekannten Referenzergebnis und/oder einem Detektionsergebnis mindestens eines dem Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) in Fortbewegungsrichtung nacheilenden weiteren Absturzsensors (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) zu vergleichen und in dem Fall, dass das Detektionsergebnis nicht mit dem Referenzergebnis übereinstimmt und/oder der nacheilende Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) einen Abhang (16) detektiert, ohne dass zuvor der vorauseilende Absturzsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) den Abhang (16) detektiert hat, eine Fehlfunktion des vorauseilenden Absturzsensors (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) festzustellen.