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Patent DE-202013104547-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis in Form eines Papierbogens mit einer gleichzeitig vorgedruckten Pressvergoldung und einem in einem gleichen Druckablauf realisierten Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt
IPC: B41F16/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Druckerzeugnis in Form eines Papierbogens mit einer gleichzeitig vorgedruckten Pressvergoldung und einem in einem gleichen Druckablauf realisierten Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt, wobei das Druckerzeugnis mit einer Siebenfarben-Druckmaschine (10) bedruckt wird, wobei eine geeignete Menge von Klebmittel mittels einer ersten Druckstation (101) partiell auf eine Oberfläche eines Bedruckstoffes (30) auftragbar ist, woraufhin ein Folienmaterial (21) mit entsprechenden Mustern mittels einer zweiten Druckstation (102) partiell auf den entsprechenden Stellen des Bedruckstoffes (30) aufklebbar ist, wodurch eine partielle Kaltpressvergoldung vorgedruckt ist, wobei anschließend der Bedruckstoff (30) mittels der mittleren Druckstationen (103, 104, 105, 106) in einem gleichen Druckvorgang mit gewünschten Druckfarben druckbar ist, sodass die gewünschte Druckaufgabe erfüllt wird, wobei schließlich ein abweisendes Öl und ein Goldöl mittels der letzten Druckstation (107) auf den Bedruckstoff (30) auftragbar sind, wobei die Maschengröße einer Rasterwalze (B) entscheidet, ob ein Frosting-Effekt bzw. Eisblumeneffekt auf dem Bedruckstoff (30) ausgebildet ist, wodurch der Frosting-Effekt bzw. Eisblumeneffekt zusammen mit den oben genannten Arbeitsschritten in einem gleichen Druckablauf realisiert wird, wobei das Druckerzeugnis Folgendes aufweist: – einen hygroskopischen Bedruckstoff (30), auf den verschiedene Druckfarben aufbringbar sind; – einen partiell mit dem Pressvergoldungsverfahren bedruckten Abschnitt, wobei ein Folienmaterial (21) mittels einer Pressvergoldungsplatte (50) auf dem Bedruckstoff (30) aufgeklebt ist, und wobei das Folienmaterial (21) mit verschiedenen Motiven und Mustern versehen ist, welche unterschiedliche Farben enthalten können; – eine normale Farbauftragschicht, die unterschiedliche Farben enthalten kann und auf dem Bedruckstoff (30) aufgebracht ist, wodurch ein gewünschtes Motiv realisiert wird; – eine Beschichtung von dem abweisenden Öl, die auf der Farbenauftragschicht aufgebracht ist; und – eine aus dem Goldöl bestehende Beschichtung, die auf der Beschichtung des abweisenden Öls so aufgetragen ist, dass ein Frosting-Effekt oder Eisblumeneffekt ausgebildet ist.
Patent DE-202013105516-U1 (DE)
Title: Chipkartenlesegerät
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-11-22
Abstract: Chipkartenlesegerät (1) für Chipkarten (2), die eine über Chipkartenkontakte (3) ansteuerbare integrierte Schaltung aufweisen, wobei das Chipkartenlesegerät (1) einen Kartenschacht (5) hat, der zum Einschieben einer Chipkarte (2) in das Chipkartenlesegerät (1) und zum lösbaren Halten der eingeschobenen Chipkarte (2) in dem Chipkartenlesegerät (1) ausgebildet ist, eine Kontakteinrichtung (7) hat, die zum Kontaktieren einer eingeschobenen Chipkarte (2) über die Chipkartenkontakte (3) mit dem Chipkartenlesegerät (1) ausgebildet ist, und eine Funkkommunikationseinheit (9) aufweist, die zum drahtlosen Verbinden des Chipkartenlesegerätes (1) mit mindestens einem Endgerät eingerichtet ist, und wobei das Chipkartenlesegerätes (1) eine transparente Gehäuseseite (10) aufweist, die zumindest teilweise eine transparente Innenseite des Kartenschachtes (5) bildet.
Patent DE-202013105617-U1 (DE)
Title: Speiseranordnung mit einer Auslaufdichtung
IPC: B22C9/08
Filed: 2013-12-10
Abstract: Speiseranordnung zum Gebrauch mit einer beim Gießen von Metallen verwendeten Gießform, aufweisend einen Speisereinsatz mit einem ein Speiservolumen zur Aufnahme des beim Gießen überströmenden Metalls ausbildenden Speiserkorpus (1, 2) aus einem exothermen und/oder isolierenden Material, wobei der Speiserkorpus Seitenwände, einen Deckelbereich sowie einen Bodenbereich mit einer darin ausgebildeten Speiseröffnung als Verbindung zum Formhohlraum der Gießform aufweist und in dem Deckelbereich eine, zwei oder mehr Entlüftungsöffnungen ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine an der Verbindung zur Gießform angeordnete Ringstruktur (3) aus einem nachgiebigen Feuerfest-Material.
Patent DE-202013105815-U1 (DE)
Title: Behälter zur Bereitstellung eines Getränks
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Behälter (10) zur Bereitstellung eines Getränks, wobei der Behälter (10) – eine erste Getränkeaufnahme (1) zur Auf- und/oder Entnahme einer ersten Flüssigkeit und – eine zweite Getränkeaufnahme (2) zur Auf- und/oder Entnahme einer zweiten Flüssigkeit umfasst, wobei der Behälter (10) derart ausgestaltet ist, dass in einem gefüllten Zustand des Behälters (10) – die zweite Flüssigkeit von der ersten Flüssigkeit durch die zweite Getränkeaufnahme (2) räumlich getrennt aufbewahrbar ist und – durch ein Verkippen des Behälters (10) die erste Flüssigkeit mit der zweiten Flüssigkeit zur Bereitstellung des Getränks mischbar ist, wobei die erste Getränkeaufnahme (1) die zweite Getränkeaufnahme (2) zumindest teilweise umgibt, wobei die zweite Getränkeaufnahme (2) eine verschließbare zweite Öffnung aufweist.
Patent DE-202014002438-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Tritt im Möbelsockel
IPC: A47B97/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Ausfahrbarer Tritt im Möbelsockel, gekennzeichnet durch eine Grundplatte auf der verschiebbar gelagert ein Tritt mit Setzstufe, Trittstufe und Stabilisatoren unter der Trittstufe, verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202014005611-U1 (DE)
Title: Kinderwagenbezug in Körperform
IPC: B62B9/12
Filed: 2014-07-09
Abstract: universell einsetzbarer Bezug für Kinderwagen, Auto- und Fahrradkindersitze
Patent DE-202014100026-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und Abdeckvorrichtung dafür
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Abdeckeinheit, welche einen Bildschirm einer Anzeigeeinheit der tragbaren elektronischen Vorrichtung so abdeckt, dass wenigstens ein Teilbereich des Bildschirms freiliegend bleibt, wobei, wenn die tragbare elektronische Vorrichtung abgedeckt ist, die Abdeckeinheit mit der tragbaren elektronischen Vorrichtung so verbunden ist, dass Informationen auf dem Bildschirm der Anzeigeeinheit an einer Position angezeigt werden, die dem wenigstens einem Teilbereich des Bildschirms entspricht, der freiliegend bleibt.
Patent DE-202014100832-U1 (DE)
Title: Pizzaschneider
IPC: B26B25/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Pizzaschneider, der ein Griffteil (1), ein Stabteil (2) und ein am Stabteil (2) befestigtes Schneidrad (3) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (1) und das Stabteil (2) einstückig ausgebildet sind und daß das Schneidrad (3) über eine Rastverbindung an dem Stabteil (2) befestigbar ist.
Patent DE-202014102418-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem für den Einbau von Schiebetüren in Hohlwände
IPC: E06B7/16
Filed: 2014-05-23
Abstract: Profilschienensystem für den Einbau von Schiebetüren in Hohlwände, mit einem Laufschienenelement (14), das eine Laufschiene (22) für die Schiebetür trägt, und mit einer längs des Laufschienenelements verlaufenden Dichtung (30), die bei geschlossener Schiebetür in eine Position ausrückbar ist, in der sie an einer Dichtungsgegenfläche (34) der Hohlwand abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsgegenfläche (34) an einem Zargenelement (36) ausgebildet ist, das durch eine Profilschiene aus Metall gebildet wird, und dass das Laufschienenelement (14) und das Zargenelement (36) zueinander komplementäre Profilbereiche (40, 42) aufweisen, mit denen sie formschlüssig ineinander steckbar sind.
Patent DE-202015001177-U1 (DE)
Title: Bandmaß mit zusätzlicher Durchmesser-Markierung
IPC: G01B3/46
Filed: 2015-02-13
Abstract: Bandmaß (10) mit zusätzlicher Durchmesser-Markierung nach Anspr. 1-1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur metrischen Markierung (11) Markierungen betreffend Durchmesser bzw. Radius (12) auf dem Bandmaß vorhanden sind entsprechend der Umrechnungsformeln U = D·pi U = 2·R·pi
Patent DE-202015001893-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Gürtelschnalle 1 umfassend eine Öse 8 zur Befestigung eines ersten Endes eines Gürtels und einen Haken 9 zum Einhängen in Löcher in einem zweiten Ende des Gürtels, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse 8 und Haken 9 mittels einer Grundplatte 2 verbunden sind, wobei mit der Grundplatte 2 ein oder mehrere weitere Platten verbunden sind, wobei eine dieser Platten eine Motivplatte 3 ist.
Patent DE-202015004205-U1 (DE)
Title: Fussleistenbürste
IPC: A46B5/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Fussleiste- und Kantenbürste dadurch gekennzeichnet, dass eine Bürste mit verlängertem Handgriff speziell für die Reinigung von Leisten und Kanten gefertigt wird.
Patent DE-202015004372-U1 (DE)
Title: Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung für einen an einem Rahmen drehbar gelagerten Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) für einen an einem Rahmen (2) drehbar gelagerten Flügel (3) eines Fensters oder einer Tür, umfassend einen Kraftspeicher (4) zum Einziehen des Drehflügels (3) und ein Dämpfungselement (5) zum Abbremsen des Drehflügels (3) vor Ankunft des Drehflügels (3) in eine Öffnungsend- oder Schließlage zum Rahmen (2), weiter umfassend eine Mitnehmer- und Steuereinrichtung (6), die mit dem Kraftspeicher (4) und dem Dämpfungselement (5) verschiebbar wirkverbunden ist, wobei ein am Rahmen (2) schwenkbar gelagerter Steuerarm (7) an seinem freien Ende (8) ein Gleitstück (9) aufweist, das mit der Mitnehmer- und Steuereinrichtung (6) vor Ankunft in der Öffnungsend- oder Schließlage des Drehflügels (3) zum Rahmen (2) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlageeinzugs- und Endlagedämpfungsvorrichtung (1) ein im Querschnitt T-förmig ausgebildetes Gehäuse (10) aufweist, welches aus einer vertikalen Gehäuseschale (11) und einer horizontalen Gehäuseschale (12) besteht, wobei die vertikale Gehäuseschale (11) verdeckt liegend in einer Aufnahmenut (13) des Drehflügels (3) angeordnet ist und den Kraftspeicher (4) und das Dämpfungselement (5) aufnimmt, wobei jeweils zur vertikalen Gehäuseschale (11) seitlich überstehend bildende Kanten (14) der horizontalen Gehäuseschale (12) eine hinterschnittene Nut (15) aufweisen und das Gleitstück (9) verschiebbar führend lagern.
Patent DE-202015005910-U1 (DE)
Title: NS Hybrid Not / Aus Schalter AC / DC 400V / 230V
IPC: H01H9/54
Filed: 2015-08-20
Abstract: Niederspannung – Hauptschalter oder nur der überwachte Schalter in jeglicher Größenordnung kann somit stromlos mechanisch geschalten werden, über die elektronische Steuerung durch den in Reihe gelegten elektronischen Schalt-Aktor! Das neue ist, dass der Schaltzustand des Schalters elektronisch überwacht wird und über diese Überwachung die Last erst im geschlossenen zustand durch den elektronischen Schalt-Aktor zugeschalten wird. Somit sind der Schaltfunke und die Strombelastung auf die Kontakte wesentlich geringer und somit könnte im Gleichstromkreis auch die Größe der Schalter im Wechselstromkreis erfolgt. Die Schalthäufigkeit als Lebenszyklus, müsste somit auch um das Vielfache steigen. Siehe dazu Zeichnung und Ablauf der Schaltvorgänge. Siemens hat ähnliche Schalter entwickelt und es wird viel daran zurzeit versucht, die Parallelsteuerung z. B. in Hochspannungsnetzen durchgeführt, welche mir aber zu kompliziert erscheinen und auch die mechanische Sicherheit des geöffneten Kontaktes nicht wiederspiegeln. Der Kompaktaufbau als kompletter Schaltereinheit wird hier im Anhang als Anlage einer Funktionseinheit dargestellt.
Patent DE-202015008146-U1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzungseinrichtung
IPC: E05C17/30
Filed: 2015-11-27
Abstract: Öffnungsbegrenzungseinrichtung (8) für eine Flügel (2) einer Tür oder eines Fensters (1), mit einem Öffnungsbegrenzer (9) und einem einen Gleiter (13) aufweisenden Begrenzerarm (10) zur Kopplung mit dem Flügel (2), wobei der Gleiter (13) entlang des Öffnungsbegrenzers (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Öffnungsbegrenzer (9) ein aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung und umgekehrt bewegbarer Sperranschlag (20) zum Zusammenwirken mit dem Gleiter (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202015008498-U1 (DE)
Title: Leiter sowie Aufzug mit einer solchen Leiter
IPC: E06C7/12
Filed: 2015-12-11
Abstract: Leiter mit wenigstens einem Längsholm (2, 3) und mehreren, mit dem wenigstens einen Längsholm (2, 3) verbundenen Leitersprossen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Längsholm (2, 3) eine seitliche Führungsschiene (5) aufweist.
Patent DE-202015009504-U1 (DE)
Title: Polierteller für ein Werkzeug zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen an Brillengläsern
IPC: B24D11/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Polierteller (10) für ein Werkzeug (12) zur Feinbearbeitung von optisch wirksamen Flächen (cc, cx) an Brillengläsern (L), mit einem eine Mittelachse (M) aufweisenden Grundkörper (14), an dem eine im Verhältnis zum Grundkörper (14) weichere Zwischenschicht (16) aus einem elastischen Material befestigt ist, auf der ein Poliermittelträger (18) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (16) wenigstens zwei Bereiche unterschiedlicher Härte aufweist, die in Richtung der Mittelachse (M) hintereinander angeordnet sind und durch voneinander verschiedene Schaumstoffschichten (20, 22) ausgebildet sind, wobei die an dem Grundkörper (14) angrenzende Schaumstoffschicht (20) weicher ist als die Schaumstoffschicht (22), auf der der Poliermittelträger (18) aufliegt, und wobei, ermittelt für den Fall einer ganzflächigen Kompression, der statische E-Modul der härteren Schaumstoffschicht (22) zwischen 0,40 und 1,50 N/mm2 beträgt, während der statische E-Modul der weicheren Schaumstoffschicht (20) zwischen 0,25 und 0,45 N/mm2 liegt.
Patent DE-202015100885-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbares mobiles Reinigungsgerät mit einem Bildgebungsmittel
IPC: A47L5/12
Filed: 2015-02-24
Abstract: Mobiles fernsteuerbares Reinigungsgerät, mit: einer Saugöffnung zur Aufnahme von Schmutz, einem an der Saugöffnung zur verbesserten Zielführung des Reinigungsgeräts angeordneten Bildgebungsmittel, und einem Empfänger zum Empfangen von Signalen zur Fernsteuerung des Reinigungsgeräts.
Patent DE-202015101020-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Behälter
IPC: B65D45/30
Filed: 2015-03-03
Abstract: Behälter (10) zur Aufbewahrung von zumindest einem Inhaltsstoff (100) mit einem Verschlusselement (51) an einem Verschluss (50) zum Verschließen des Behälters (10), wobei das Verschlusselement (51) mit einem Mittelstück (52), das einen Betätigungsbereich (53) aufweist, und mit Haltemitteln (54) zur Befestigung am Behälter (10) ausgestaltet ist, und wobei das Verschlusselement (51) eine Öffnung (23) des Behälters (10) in einer ersten Stellung (I) verschließt und in einer zweiten Stellung (II) freigibt, wobei in der ersten Stellung (I) die Haltemittel (54) einen Formschluss mit dem Behälter (10) eingehen, wobei die Haltemittel (54) mit einem Kopfbereich (17) des Behälters (10) zusammenwirken, und wobei das Verschlusselement (51) von der ersten in die zweite Stellung (I, II) bringbar ist, indem ein Druck (P1) auf den Betätigungsbereich (53) in Richtung des Behälters (10) wirkt, so dass die Haltemittel (54) den Formschluss freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (17) des Behälters (10) eine zumindest teilweise umlaufende Ausnehmung (25), insbesondere auf einer Höhe des Behälters (10), aufweist, in die die Haltemittel (54) beim Formschluss in der ersten Stellung (I) greifen.
Patent DE-202015101035-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge und Fahrradrad, das diese umfasst
IPC: B60B1/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Fahrradfelge (14) mit einer Rotationsmittelachse (C), wobei die Fahrradfelge (14): einen Felgenkörper (20) mit einem unteren Abschnitt (21), einem Paar von Seitenwänden (23a, 23b) und einem Brückenabschnitt (25), der radial von dem unteren Abschnitt (21) nach außen positioniert ist, umfasst, wobei der untere Abschnitt (21) und der Brückenabschnitt (25) die Seitenwände (23a, 23b) miteinander verbinden, der untere Abschnitt (21) eine Speichenöffnung (29) aufweist, der Brückenabschnitt (25) eine Einführungsöffnung (27) aufweist, die Speichenöffnung (29) und die Einführungsöffnung (27) miteinander in einer radialen Richtung senkrecht zur Rotationsmittelachse (C) ausgerichtet sind, wobei die Form der Einführungsöffnung (27) in einer Richtung länglich ist.
Patent DE-202015101250-U1 (DE)
Title: Klöppelantrieb für ein Klangmedium
IPC: G10K1/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Klöppelantrieb für ein Klangmedium, welches angeschlagen Töne erzeugt, umfassend einen elektromagnetischen Linearantrieb (1) mit einem hohlzylindrischen Stator (2) sowie einem stabförmigen Läufer (3), der im Innern des Stators (2) angeordnet ist und aufgrund elektromagnetischer Kräfte in Richtung der Zylinderachse des Stators (2) relativ zu diesem zwischen zwei Umkehrpunkten hin- und herbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klöppel (4) im Wesentlichen orthogonal zur Zylinderachse des Stators (2) ausgerichtet und mit seinem unteren Ende (4a) an einer elastischen Halterung (5) befestigt ist, wobei an dem stabförmigen Läufer (3) ein elastisches Verbindungsmittel (6) vorgesehen ist, welches mit dem Klöppel (4) derart in Verbindung steht, dass dieser mittels des elektromagnetischen Linearantriebes (1) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-202015102054-U1 (DE)
Title: Riegelelement für ein Regalsystem
IPC: A47B96/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Riegelelement (10) für ein Regalsystem (100) zur Darstellung von Produkt- und Medieninformationen, umfassend:  eine rechteckförmige Trägerplatte (20) mit an beiden Längsseiten (22) der Trägerplatte (20) montierten Umrandungselementen (30) zur Verblendung der Trägerplatte (20); und  wenigstens zwei an einer Oberseite (24) der Trägerplatte (20) angeordnete durchlaufende Führungsschienen (40) und wenigstens zwei an einer Unterseite (26) der Trägerplatte (20) angeordnete durchlaufende Führungsschienen (40) zur verschiebbaren Lagerung von Darstellungsmitteln,  wobei die wenigstens zwei an der Oberseite (24) der Trägerplatte (20) angeordneten Führungsschienen (40) und die wenigstens zwei an der Unterseite (26) der Trägerplatte (20) angeordneten Führungsschienen (40) jeweils voneinander beabstandet und vorzugsweise parallel zu den Längsseiten (22) der Trägerplatte (20) angeordnet sind.
Patent DE-202015102197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Brühgetränkes
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Brühgetränkes durch Extrahieren einer Portionskapsel (1), mit einer wenigstens zweiteiligen sowie einen Hohlraum (5) zur Aufnahme der Portionskapsel (1) einschließenden Brühkammer (2, 4, 5) mit Aufnahmeelement (2) und Verschlusselement (4), wobei das Aufnahmeelement (2) und das Verschlusselement (4) mittels einer Handhabe (H) zwischen einer relativ zueinander beabstandeten Ladestellung zur Aufnahme der Portionskapsel (1) und einer den Hohlraum (5) mit der darin befindlichen Portionskapsel (1) verschließenden Brühstellung bewegbar sind, und mit zumindest einem Stützelement (6a, 6b) zum Halten der Portionskapsel (1) in der Ladestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (H) zusätzlich zur Brühkammer (2, 4, 5) das Stützelement (6a, 6b) zumindest zur Einnahme einer geschlossenen und die Portionskapsel (1) in der Ladestellung abstützenden Position beaufschlagt.
Patent DE-202015105660-U1 (DE)
Title: Ventilelement
IPC: F16K5/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ventilelement, umfassend:  einen Ventilkörper, wobei der Ventilkörper eine Kammer und einen Strömungskanal aufweist, wobei der Strömungskanal mit der Kammer verbunden ist, wobei der Ventilkörper einen in Richtung des Strömungskanals weisenden ersten gestuften Aufbau aufweist;  einen Ventilsockel, wobei der Ventilsockel im Strömungskanal angeordnet ist, wobei der Ventilsockel einen zweiten gestuften Aufbau aufweist, wobei dieser in Richtung des ersten gestuften Aufbaus des Ventilkörpers weist, wobei der zweite gestufte Aufbau des Ventilsockels mit dem ersten gestuften Aufbau des Ventilsockels eng verbunden ist, wobei der Ventilsockel einen dritten gestuften Aufbau auf seiner gegenüber dem zweiten gestuften Aufbau befindlichen Seite umfasst; und  einen Deckkörper, wobei der Deckkörper einen Flansch aufweist, wobei der Flansch mit dem dritten gestuften Aufbau des Ventilsockels verbunden ist, um den Ventilsockel im Ventilkörper zu befestigen, sodass durch das Gegenhalten des Deckkörpers gegen den Ventilsockel verhindert werden kann, dass der Ventilsockel aus dem Ventilelement herausgezogen wird.
Patent DE-202016000599-U1 (DE)
Title: Drahtlose Ansteuerung von kontaktgebundenen elektronischen Schlüsseln mittels Smartphone
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Drahtlose Ansteuerung von kontaktgebundenen elektronischen Schlüsseln mittels Smart Phone dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Tastatur (1) eine Antenne (6) befindet. Diese Antenne (6) ist mit einem entsprechenden Sende/Empfangsmodul (Y) verbunden, das seinerseits den Controller (7) des kontaktgebundenen Schlüssels (1) ansteuert. Somit lässt sich der kontaktgebundene Schlüssel (1) entweder über ein Smart Phone (9) mit entsprechender App oder alternativ über die Tastatur (2) realisieren.
Patent DE-202016003427-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: F23J13/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bausatz für eine zum Einbau in den keramischen Zug eines handwerklich aufgebauten Grundofens bestimmte Messöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein pyramidenstumpf- oder kegelstumpfförmig ausgebildeter Hohlkörper (2), eine mit einem Deckel (6) verschließbare Außenöffnung (3) und eine Innenöffnung (4) vorgesehen sind, wobei die Innenöffnung (4) wenigstens die zehnfache Querschnittsfläche der Außenöffnung (3) aufweist.
Patent DE-202016004822-U1 (DE)
Title: Grillguthalter
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Grillguthalter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Grillguthalter (20) aus Speisesalz ausgebildet ist.
Patent DE-202016005703-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Wandprägung
IPC: D06F39/12
Filed: 2016-09-16
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einem schrankförmigen Gehäuse (101) umfassend eine Vielzahl von Wänden (103, 105, 106, 107, 108, 109), wobei die Vielzahl von Wänden (103, 105, 106, 107, 108, 109) eine Vorderwand (103), eine Rückwand (108), eine Oberseite (109) und eine Unterseite (107), sowie zwei Seitenwände (105, 106) umfasst, wobei zumindest eine der Seitenwände (105, 106) eine Anordnung von Prägungen (113, 117) aufweist und wobei die Anordnung von Prägungen (113, 117) eine in einer Draufsicht auf die Wand ringförmige Prägung (117) mit einem Mittelpunkt (131) der ringförmigen Prägung (117) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelpunkt (131) der ringförmigen Prägung (117) oberhalb eines Wandzentrums in einer von dem Wandzentrum zur Oberseite (109) des Haushaltsgeräts (100) verlaufenden Richtung angeordnet ist.
Patent DE-202016005854-U1 (DE)
Title: Tonsandurne / Formsandurne
IPC: C04B33/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Biologisch abbaubarer Formkörper, insbesondere Ascheurne zum Bestatten in der Erde, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer gehärteten Mischung gebildet ist, die Tonsand, Wasser und Stärke enthält.
Patent DE-202016006994-U1 (DE)
Title: Schleifsteinhalterung mit einem oder mehreren Neigungswinkeln
IPC: B24D15/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Schleifsteinhalterung als Unterlage eines handelsüblichen Schleifsteins dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifsteinhalterung über eine- oder mehrere Schrägen verfügt auf denen der Schleifstein befestigt werden kann (1 bis 4)