baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012688-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung
IPC: F16L27/08
Filed: 2012-03-05
Abstract: Drehdurchführung für die Überführung fließfähiger Medien zwischen einem stehenden (50) und einem drehenden Maschinenteil (60), mit einem nicht drehbaren Durchführungsgehäuse (1) und einer drehbaren Welle (2), die sich durch das Durchführungsgehäuse erstreckt und axiale und radiale Bohrungen (3) für die Übertragung fließfähiger Medien hat, wobei die Welle ein erstes Wellenende (2'), das mit einem drehbaren Maschinenteil (60) fest verbindbar ist und ein zweites Wellenende (2") aufweist, das auf der dem drehbaren Maschinenabschnitt (60) abgewandten Seite des Durchführungsgehäuse (1) für den Anbau mindestens eines weiteren mit der Welle (2) drehbaren Elementes zugänglich ist, wobei das Durchführungsgehäuse (1) Elemente mit radialen Zufuhrbohrungen und Lagerelemente (4) aufweist, über welche das Durchführungsgehäuse (1) auf der Welle (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Wellenende (2") zusätzlich mit einer elektrischen Drehdurchführung verbunden ist, die einen koaxial mit der Welle ausgerichteten Schleifring aufweist, dessen mit der Welle drehbare Kontaktelemente oder Gegenkontakte über ein Kabel mit einem ersten Teil einer Steckverbindung verbunden sind, welches mit einem passenden zweiten Teil der Steckverbindung zusammenfügbar ist, welches stirnseitig an oder in dem zweiten Wellenende (2“) angebracht ist und von welchem sich ein Kabel axial durch die Welle der (2) der Drehdurchführung bis zu einem weiteren Steckverbindungselement an oder in dem ersten Wellenende erstreckt.
Patent DE-202012012825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Druckproduktes sowie Druckprodukt
IPC: B41F13/56
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Druckproduktes (P; p), mit Bahnleitmitteln (24; 28; 29; 32; 33; 36), über welche eine erste und eine zweite Bahn (02; 02’; 02.x; 02’.y) aus unterschiedlichen Druckwerken (11; 11’) oder eine erste und eine zweite Bahn (02.x; 02’.y) als Teilbahnen (02.x; 02’.y) einer selben Ursprungsbahn (02; 02’) aus einem selben Druckwerk (11; 11’) entlang eines jeweiligen Bahnweges auf einen selben Falztrichter (13; 13’) führbar sind, und wobei die beiden unterschiedlichen Druckwerke (11; 11’) im Bahnweg der beiden Bahnen (02; 02’; 02.x; 02’.y) bzw. das Druckwerk (11; 11’) im Bahnweg der den Teilbahnen (02.x; 02’.y) zugrunde liegenden Ursprungsbahn (02; 02’) derart angeordnet und ausgebildet sind bzw. ist, sodass durch die beiden unterschiedlichen Druckwerke (11; 11’) die beiden Bahnen (02; 02’; 02.x; 02’.y) bzw. durch das selbe Druckwerk (11; 11’) zwei den stromabwärtigen Teilbahnen (02.x; 02’.y) entsprechende Bahnstreifen jeweils nebeneinander mit je zwei Druckseiten (Dj) bedruckbar sind, und wobei auf zwei Druckwerkszylindern (07; 07’) der den beiden Bahnen (02; 02’; 02.x; 02’.y) zugeordneten Druckwerke (11; 11’) nebeneinander jeweils zwei oder auf einem Druckwerkszylinder (07; 07’) des der gemeinsamen Ursprungsbahn zugeordneten Druckwerks (11; 11’) nebeneinander vier Sujets (Sj) der vier Druckseiten (Dj) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei der vier auf den beiden Druckwerkszylindern (07; 07’) der beiden voneinander verschiedenen Druckwerke (11; 11’) paarweise nebeneinander vorgesehener oder zumindest drei der vier auf dem selben Druckwerkszylinder (07; 07’) des selben Druckwerks (11; 11’) nebeneinander angeordneten Sujet (Sj) eine in Axialrichtung voneinander verschiedene Breite (bS1; bS2; bS3; bS4) aufweisen.
Patent DE-202012013365-U1 (DE)
Title: Etikett zur Kennzeichnung eines elektrischen Bauteils und/oder Leiters und Messonde zur Wartung und/oder Funktionsüberprüfung von elektrischen Schaltungsanordnungen bzw. -anlagen
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-01-06
Abstract: Etikett zur Kennzeichnung eines Bauteils und/oder eines Leiters zum elektrischen Anschluss in einem Schaltschrank und dergleichen, welches Etikett eine Betriebsmittelkennung oder ein Ortskennzeichen und/oder ein Anlagekennzeichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Etikett eine Information in Form wenigstens einer Schaltungsumgebung des Bauteils (16) und/oder des Leiters (17) in einem Schaltplan entnehmbar ist, wobei die Information in dem Etikett (18) als Code (21) abgelegt ist oder die Information in dem Etikett in Form einer Bezugnahme auf eine in einem elektronischen Medium gespeicherte Datei hinterlegt ist, wobei in dem Code (21) eine Bezeichnung eines die Information enthaltenden Datensatzes enthalten ist.
Patent DE-202012100424-U1 (DE)
Title: Aufpumpbare Dichtung für Fenster und Türen
IPC: E06B7/23
Filed: 2012-02-09
Abstract: 2.1 handelsübliche Silikonhohlprofildichtungen / Kederschnüre auch aus anderen geeigneten Materialien ausser Silikon, so kommen PU Kunststoffe und spezielle Gummimischungen und artverwandte Materialien ebenfalls zur Anwendung und werden zu einem geschlossen Schlauchsystem verbunden 2.2 Aufnahme für Befülladapter 2.3 T-Stück aus Silikon oder geeigneten Materialien 2.4 Verschluss-Stopfen aus Silikon oder geeigneten Materialien 2.5 Kupplung aus Silikon oder geeigneten Materialien 2.6 Handpumpe mit Schlauch und Befüllungs-Adapter oder 2.7 Elektropumpe / Kompressor mit Schlauch und Befüllungs-Adapter oder 2.8 Druckluft Vorratsbehälter/Kompressor mit Schlauch und Befüllungs-Adapter oder 2.9 Federmechanismus oder 2.10 mikroprozessorgesteuerte Anlage 2.11 Rückschlagventil 2.12 Ablassventil 2.13 Überdruckventil 2.14 Schlüssel/Schloss beim Versperren von Türen von aussen 2.15 Funkschlüssel beim Versperren von Türen von aussen
Patent DE-202012101475-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-04-20
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei mindestens eine Wählerkontakteinheit mit jeweils mehreren festen Wählerkontakten, die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen, längs einer Linie angeordnet ist, wobei die festen Wählerkontakte durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte betätigbar sind, wobei zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase zwei Vakuumschaltröhren vorgesehen sind, und wobei ein Motorantrieb zur Einleitung einer Antriebsbewegung in den Laststufenschalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (6.1...6.6) mittels des gemeinsamen Motorantriebes (3) direkt betätigbar sind, derart, dass die Einleitung der Antriebbewegung des Motorantriebes (3) auf die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1...7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (6.1...6.6) ohne Zwischenschaltung eines Energiespeichers erfolgt.
Patent DE-202012101893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung von Dichtband auf ein lattenförmiges Bauholz
IPC: E04D15/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufbringung eines Dichtbandes (R1, R2) auf ein lattenförmiges Bauholz (L), insbesondere eines Nageldichtbandes auf eine Dach- bzw. Konterlatte, mit – einer Tragplatte (1), auf der eine Führungseinheit (3) mit einem Führungskanal (33) zum geradlinigen Durchlauf (LE) eines Bauholzes (L) angeordnet ist, – einer Abwickeleinheit (2) für Dichtband (R1, R2) von einer Dichtbandrolle (R), welche so über dem Führungskanal (33) angeordnet ist, dass Dichtband (R1, R2) in der Durchlaufrichtung (LE) eines Bauholzes (L) von der Dichtbandrolle (R) abwickelbar ist, und mit – einer Aufpresseinheit (5), welche auf ein auf die Oberseite (LO) eines im Führungskanal (33) befindlichen Bauholzes (L) aufgelegtes Dichtband (R1) derart einwirkt, dass dieses beim Durchlauf des Bauholzes (L) durch den Führungskanal (33) mitgenommen, von der Dichtbandrolle (R) abgewickelt und auf die Oberseite (LO) des Bauholzes (L) gepresst wird.
Patent DE-202012101896-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-05-23
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel mit einem, das zu zerkleinernde Lebensmittel aufnehmenden Topf (1), wenigstens einem, an einem Boden des Topfes (1) angeordneten Zerkleinerungswerkzeug (2) und einem, drehbar in dem Topf (1) angeordneten Pressstempel (3), der zumindest einen Mitnehmer (4) aufweist, über den ein auf den Pressstempel (3) aufgebrachtes Drehmoment auf das zwischen dem Boden und dem Pressstempel (3) eingeklemmte Lebensmittel übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel (3) von einem Hohlkörper mit einem Aufnahmeraum (8) für Lebensmittel gebildet ist, an dessen Unterseite der Mitnehmer (4) angeordnet ist und der eine, insbesondere an der Oberseite angeordnete, verschließbare Einfüllöffnung (5) für das Lebensmittel aufweist.
Patent DE-202012103172-U1 (DE)
Title: Fußraumleuchte für Kraft/Nutzfahrzeuge jeglicher Art
IPC: B60Q3/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Fußraumleuchte (6, 14, 16, 18, 20, 22, 24) zum Beleuchten des Fußraums eines Kraftfahrzeugs, welche dafür eingerichtet ist, in eine Fußmatte (2) für einen Fußraumboden (4) des Kraftfahrzeugs integriert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußraumleuchte (6, 14, 16, 18, 20, 22, 24) als eine flache, flächig und im Wesentlichen diffus leuchtende Leuchte ausgebildet ist, die dafür eingerichtet ist, mit ihrer Unterseite innerhalb des für die Fußmatte (2) vorgesehenen Fußraumbodenbereichs fest auf dem Fußraumboden (4) des Kraftfahrzeugs angebracht zu werden, und die außerdem dafür eingerichtet ist, einer Fußmatte (2), die mit einem dem Umriss der Fußraumleuchte entsprechenden Ausschnitt (32) versehen ist, durch Formschluss Seitenhalt zu geben.
Patent DE-202012105047-U1 (DE)
Title: Klemmschienensystem
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-12-21
Abstract: Klemmschienensystem (7) für mindestens eine Folie (16, 17) insbesondere als Dach (18) auf einem Fermentationsbehälter einer Biogasanlage, mit einer, einen Behälterinnenraum (6) umgebenden, insbesondere etwa rohrzylinderförmigen Behälterwand (1), auf dessen Oberseite (2) das Klemmschienensystem (7) festgelegt ist, welches eine untere Schienenkette (8) und eine hierzu vertikal darüber liegende obere Schienenkette (9) mit jeweils einer Vielzahl von Schienenelementen (10, 11) beinhaltet, wobei zwischen unterer (8) und oberer Schienenkette (9) die mindestens eine Folie (16, 17) kraftschlüssig eingeklemmt und dort gegebenenfalls formschlüssig mittels Halteelementen festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenelemente (10, 11) im Wesentlichen gerade ausgebildet sind und am einen Ende eine konvexe Rundung (20) und am anderen Ende eine hierzu zugeordnete komplementäre konkave Rundung (21) besitzen, wobei die einander zugeordneten komplementären Rundungen (20, 21) horizontal benachbarter Schienenelemente (10; 11) derart ineinander greifen, dass eine relative Verschwenkung um einen Schwenkwinkel (14) möglich ist.
Patent DE-202013002904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austausch eines Bildschirmgerätes
IPC: G09G5/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Austausch eines Bildschirmgerätes, die mindestens eine Anpassungsbaugruppe (1) und einen Ersatzbildschirm (3) enthält, wobei die Anpassungsbaugruppe (1) mindestens einen programmgesteuerten integrierten Schaltkreis (12) und mindestens eine Speicherschaltung (15, 16) zur Anpassung der ursprünglichen Videosignale an den Ersatzbildschirm (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungsbaugruppe (1) mindestens eine Eingangsadapterbaugruppe (6) enthält, die mit einem standardisierten Hauptleiterplattenmodul (5) verbunden ist, wobei das Hauptleiterplattenmodul (5) so ausgebildet ist, dass die ursprünglichen Videodaten von verschiedenen digitalen Flachbildschirmgerätetypen an den Ersatzbildschirm (3) angepasst werden.
Patent DE-202013010575-U1 (DE)
Title: Lagestabilisiertes Trägersystem, insbesondere für Luftbildkameras und analoge Einrichtungen
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Lagestabilisiertes Trägersystem für Luftbildkameras und analoge Einrichtungen in Ultraleichtflugzeugen oder Drohnen, welches die Aufnahmeeinrichtung gegen beim Flug auftretende Eigenbewegungen des Flugkörpers lagestabil hält, mit einer Verstelleinheit zur Korrektur von Fahrzeugeigenbewegungen in Pitch- und/oder Roll, deren auf dem Gehäuse der Verstelleinheit drehbeweglich angeordnete Verstellplatte durch zwei drehfeste und versetzt angeordnete motorgetriebene Hubspindeln in Bezug auf das Gehäuse um zwei senkrecht zueinander verlaufende Schwenkachsen winkelverstellbar ist, mit einer mechanisch starr mit der Verstellplatte verbundenen und die Verstellbewegung aufnehmenden Trägerplatte eines Driftsystems, wobei die Trägerplatte die Aufnahmeeinrichtung sowie einen Motorantrieb zur Korrektur der Drifteigenbewegung des Luftfahrzeugs durch kompensierende Drehverstellung der Aufnahmeeinrichtung um deren optische Achse, trägt, sowie mit mehreren in Wirkverbindung mit der Verstelleinheit und dem Driftsystem stehenden Hallsensoren zur Lageerfassung und Positionsregelung des Trägersystem bezüglich der Achsen für die Pitch-, Roll- und Driftbewegung und einer Steuereinheit zur Verarbeitung der Sensorsignale und Steuerung der Motorantriebe von Verstelleinheit und Driftsystem.
Patent DE-202013011075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung unter Einsatz eines Transponders
IPC: G09F3/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung unter Einsatz eines Transponders (32), der an gewünschten Komponenten mittels eines Befestigungsbandes (2) festlegbar ist, das ein gehäuseartiges Kopfteil (4) aufweist, mit dem Abschnitte des Bandes (2) unter Bildung einer Schlaufe (28) zwecks Umfassen von Komponenten beliebiger Art verbindbar sind, wobei das Kopfteil (4) hierfür einen Durchgriffschlitz (26) aufweist, der mit einer Rasteinrichtung (30) versehen ist, die mit einem zuordenbaren Rastteil (8) des Befestigungsbandes (2) zusammenwirkt, wenn das freie Ende des Bandes (2) den Schlitz (26) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (32) ohne weitere Anbau- oder Zusatzteile und ohne Überstand unmittelbar im Gehäuse des Kopfteiles (4) integriert ist.
Patent DE-202013011099-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für LED-Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Haltevorrichtung für LED-Taschenlampen unterschiedlicher Größe und Beschaffenheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenkonstruktion (1) mit einer Aufnahmemöglichkeit (2) für eine LED-Taschenlampe (3) und einem Rundgummi (4) zur Stabilisierung versehen ist.
Patent DE-202013100221-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Körperschutzelement
IPC: A41D1/084
Filed: 2013-01-16
Abstract: Mehrlagiges Körperschutzelement (1) mit wenigstens einer ersten Lage (10) aus einem luftdurchlässigen Gewebe aus einem ersten Material und einer dämpfenden zweiten Lage (20), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lage durchbrochen ausgebildet und aus einem zweiten Material gefertigt ist, ausgewählt aus einem thermoplastischen Elastomer, einem Polyurethan oder einem Silikon.
Patent DE-202013100432-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Arbeitsgerät mit Kühlmittelzuführung
IPC: B24B27/08
Filed: 2013-01-30
Abstract: Motorbetriebenes Arbeitsgerät zum Drehen eines Werkzeuges (50), aufweisend: ein Kurbelgehäuse, einen Motor, eine an den Motor gekoppelte Welle (10), die um ihre Längsachse A drehbar gelagert ist, sowie ein mit der Welle (10) drehfest verbindbares Spannelement (40), wobei in der Welle (10) ein erster Kanal (11) ausgebildet ist, der sich entlang der Längsachse A der Welle (10) erstreckt und der einerseits in mit einer gehäusefesten Zuleitung (31) und andererseits mit mindestens einem zweiten Kanal (42) verbunden ist, wobei sich der zweite Kanal (42) im Spannelement (40) in Radialrichtung in Bezug auf die Längsachse A erstreckt und in einem Umfangsbereich des Spannelements (40) nach außen hin geöffnet ausgebildet ist.
Patent DE-202013100850-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B1/24
Filed: 2013-02-27
Abstract: Spannvorrichtung zum Festspannen von Werkstücken auf einem mit T-Nuten versehenen Spanntisch, umfassend einen Grundkörper (1) und eine Spannbacke (2), wobei am Grundkörper (1) zur Befestigung in den T-Nuten des Spanntisches Nutensteine (3) über Befestigungsschrauben (7), die längliche Ausnehmungen (8) des Grundkörpers (1) durchsetzen, befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei längliche Ausnehmungen (8) vorgesehen sind, die schräg zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202013104676-U1 (DE)
Title: Brenneraggregat für eine Brennschneidmaschine
IPC: B23K9/28
Filed: 2013-10-16
Abstract: Brenneraggregat (10) umfassend einen höhenverstellbaren Ausleger (12) mit einer sich exzentrisch um eine Drehachse (16) drehbaren Brennerhaltung (14) mit zumindest einem Plasma-Brenner (32), dessen Längsachse (46) in einem Winkel α zu einer Werkstückoberfläche (20) eines Werkstücks (22) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brenneraggregat (10) zur Herstellung eines Kontur- bzw. Fasenschnittes zumindest zwei gleichzeitig betreibbare Plasma-Brenner (30, 32, 34) aufweist, mit jeweils einem Schlauchpaket (36, 38, 40), wobei die Schlauchpakete (36, 38, 40) durch eine entlang der Drehachse (16) in dem Ausleger (12) verlaufende Hohlwelle (18) verdrillbar aufgenommen sind.
Patent DE-202014001509-U1 (DE)
Title: Lauffahrrad
IPC: B62J1/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Kinderlaufrad mit zusätzlichem Tretkurbelantrieb und Sattel, der in seinem Sitzpunkt des Betreibers in der Höhe in Bezug zu den Tretkurbeln verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es gleichzeitig sowohl als Laufrad als auch als Fahrrad in einem einzigen Baumuster für beide Radfunktionen als Kinderlauffahrrad ausgebildet ist, wobei zur Einstellung eines geeigneten Sitzpunktes (7) Verstelleinrichtungen (2, 3, 4) des Sattels (1; 18, 19, 20, 21) für eine längere Verschiebung in Längsrichtung des Rades, der Höhe des Sattels und/oder dessen Neigung angelegt sind und/oder ein überlanger und zu seinem vorderen Ende im Querschnitt sich nach außen nicht verbreitender Sattel (18, 19, 20, 21), und das der Abstand des Lenkers zum gewählten Sitzpunkt (7) durch Anlage einer doppelt nach oben und nach hinten gekröpften Lenkstange, welche im Radvorbau in einer Drehlagerbefestigung mit Höhenverstellung und/oder Verschwenkvorrichtung nach hinten drehbar gelagert ist, einstellbar ist, wobei es dem Betreiber ermöglicht ist, seinen Sitzpunkt (7) entsprechend der gewählten Radfunktion derart zu wählen, dass gemäß dem Bereich der äußeren Bewegungsradien (8) der Laufbewegung sein Sitzpunkt (7) sich im gleichen Abstand (5) zum Boden (13) und gleichem Abstand (6) zum unteren Pedal (12) befindet.
Patent DE-202014008015-U1 (DE)
Title: System zur aktiven Durchlüften, Klimatisierung und Desinfektion von Matratzen
IPC: A47C21/04
Filed: 2014-10-04
Abstract: System zur aktiven Durchlüftung, Klimatisierung und Desinfektion von Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb der Matratze (1) ein Luftverteiler (2) befindet, welcher zumindest eine werkzeuglos bedienbare Anschlussmöglichkeit für Einspeisegeräte (4) bietet.
Patent DE-202014008599-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Scharnierverstärkung
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Kraftfahrzeugtür zur schwenkbaren Lagerung an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Türgerippe (11) und mit einer an einer Innenseite (15) des Türgerippes (11) angeordneten Scharnierverstärkung (10; 50), die zumindest an zwei gegenüberliegenden Außenrändern jeweils einen am Türgerippe (11) zur Anlage gelangenden Befestigungsflanschabschnitt (21, 22, 23, 24) und zwischen den zumindest zwei gegenüberliegenden Befestigungsflanschabschnitten (21, 22, 23, 24) einen Kraftaufnahmebereich (20) aufweist, welcher unter Bildung eines Hohlraums (28) beabstandet zum Türgerippe (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014010534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beleuchten, insbesondere einer Infrastruktureinrichtung (2), insbesondere einer Straße, umfassend ein Mittel zum Leuchten (3) und ein Mittel zum Tragen (4), wobei das Mittel zum Leuchten (3) gegenüber dem Mittel zum Tragen (4) mittels eines Mittels zum Positionieren (5) lediglich in festen, vorbestimmten Winkelpositionen (6) festsetzbar ist.
Patent DE-202014100649-U1 (DE)
Title: Getränkemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-02-14
Abstract: Getränkemaschine (1), insbesondere Heißgetränkemaschine, mit a. einer Auslaufvorrichtung (3) und b. einer Vorrichtung zur Auslaufhöhenverstellung (13) der Auslaufvorrichtung (3), i. mit einer Geradführung (7), an welcher die Auslaufvorichtung (3) verschiebbar an der Getränkemaschine (1) angeordnet ist, und ii. mit einem Antrieb (11), mit dem die Auslaufvorrichtung (3) in einer Bewegungsrichtung bewegbar ist, gekennzeichnet durch c. eine Auslegung derart, dass die Bewegung der Auslaufvorrichtung (3) durch einen Bediener manuell initiierbar, fortführbar und beendbar ist, wobei der Antrieb (11) dazu ausgelegt ist, die Bewegung der Auslaufvorrichtung (3) zu unterstützen.
Patent DE-202014100838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Kopfbedeckung gegen Herunterfallen
IPC: A42B1/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer Kopfbedeckung gegen Herunterfallen mit einem mit der Kopfbedeckung verbindbaren bandförmigen Sicherungselement zur Sicherung am Kinnbereich des Trägers der Kopfbedeckung, dadurch gekennzeichnet, dass das bandförmige Sicherungselement (4) selbsttätig einziehbar in einem an der Kopfbedeckung (1) befestigbaren Aufnahmegehäuse (3) angeordnet ist und zur Befestigung der Kopfbedeckung (1) am Kinnbereich des Trägers aus dem Aufnahmegehäuse (3) herausziehbar ist, wobei das bandförmige Sicherungselement (4) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202014100917-U1 (DE)
Title: Ventileinsatzelement
IPC: F16K1/32
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ventileinsatzelement (1) zum Einsatz in ein Verbindungsstück eines Heizkörpers oder eines Heizkörperanschlusses, aufweisend ein Gehäuse (2) sowie mindestens zwei Dichtungselemente (3, 4) zur Abdichtung des Ventileinsatzelements (1) gegen das Verbindungsstück, wobei das Ventileinsatzelement (1) mindestens einen Gewindeabschnitt (5) aufweist, mittels dessen das Ventileinsatzelement (1) mit dem Verbindungsstück (1) verschraubbar ist und wobei mindestens eines der Dichtungselemente (3) oberhalb des Gewindeabschnitts (5) und mindestens eines der Dichtungselemente (4) unterhalb des Gewindeabschnitts (5) angeordnet sind, wobei beide Dichtungselemente (3, 4) jeweils in eine an dem Gehäuse (2) ausgebildete Nut (9) eingelegt sind und das Gehäuse (2) von mindestens zwei Gehäuseteilen (7, 8) gebildet ist, wobei mindestens ein erstes Gehäuseteil (7) von Kunststoff gebildet ist und mindestens das erste Gehäuseteil (7) zwei zu einer Längsachse (12) des Gehäuses (2) parallel ausgerichtete Außenflächen (11) zur Einleitung eines Drehmomentes in das erste Gehäuseteil (7) mittels eines Werkzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen (11) von Metall gebildet sind.
Patent DE-202014102288-U1 (DE)
Title: Schaltbarer Kraftmaschinenträger
IPC: F16F13/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Schaltbarer Kraftmaschinenträger, der Folgendes umfasst: eine Endplatte, die Öffnungen enthält, die mit einer Hydraulikquelle in fluidtechnischer Verbindung stehen; eine Kanalplatte, die an die Endplatte gekoppelt ist und Hydraulikströmungsöffnungen enthält; einen Entkoppler, der wenigstens eine Entkopplerplatte enthält, die durch die Kanalplatte und die Endplatte eingeschlossen ist; und eine Schaltplatte, die dem Entkoppler benachbart positioniert ist, um den Entkoppler über eine Eingangskraft, die zu der axialen Betätigung nicht parallel ist, axial zu betätigen.