baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313661-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: GILLE WILFRIED
IPC: F16D3/40
Filed: 2003-03-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kreuzgelenk
umfassend  – eine
erste Gelenkgabel (1, 101) mit einer Längsachse (4) und eine zweite
Gelenkgabel (2), wobei jede Gelenkgabel (1, 2)  – einen
Basisabschnitt (5) aufweist,  – zwei vom Basisabschnitt (5)
ausgehende und von der Längsachse
(4) entgegengesetzt versetzte Gabelarme (6, 106) aufweist, welche
jeweils an ihrem dem Basisabschnitt (5) entfernten Ende (7) eine
erste Ausnehmung (10a) aufweisen, die einen ersten Umfangsabschnitt
einer Lagerbohrung (10) bilden, wobei die erste Ausnehmung (10a) durch
eine Brücke
(8) überbrückt wird,
die seitlich der ersten Ausnehmung (10a) über Schrauben (9) mit dem Gabelarm
(6, 106) verbunden ist und die Brücke (8) eine zweite Ausnehmung
(10b) aufweist, die einen zweiten Umfangsabschnitt der Lagerbohrung
(10) bildet, wobei ferner die Lagerbohrungen (10) beider Gabelarme
(6, 106) der Gelenkgabel (1, 2) auf einer Bohrungsachse (13) liegen,
die die Längsachse
(4) rechtwinklig schneidet und wobei die Gabelarme (6, 106) zusammen
mit der zugehörigen
Brücke...
Patent DE-10321492-B4 (DE)
Title: Verbinder und AGR-Sensor
Inventor: TSUCHIDA YASUO
IPC: H01R13/405
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(1) aus einem Kunstharzmaterial; und  eine Anschlussplatte (9)
aus Metall, enthaltend einen Zwischenbereich (31), der in das Gehäuse (1)
eingeformt ist, und dessen beide Enden von einer Stirnfläche des
Gehäuses
(1) abstehen;  wobei ein umformter Teil der Anschlussplatte
(9) durch einen freien Schlitz (33) mit einer inneren Umfangsfläche parallel
zu einer Seite des umformten Bereichs ausgebildet ist, so dass der
freie Schlitz (33) abgetrennte Teile (34, (35) bildet, die eine
geringere Breite haben als das von der Stirnfläche des Gehäuses (1) abstehende Ende (32),
wobei der freie Schlitz (33) eine Längserstreckung besitzt, die
parallel zur Längserstreckung
der Anschlussplatte (9) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Nut oder mehrere Nuten (36) in
einer Richtung rechtwinklig zur Längserstreckung der Anschlussplatte
(9) auf der Haupt- und der Rückseite
der abgetrennten Teile (34, 35) ausgebildet sind.
Patent DE-10322567-B4 (DE)
Title: Method for bending a pipe uses rotationally mounted bending jaw to bend pipe into die in lower tool
Inventor: PRANGE RAINER
IPC: B21D9/08
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: The method involves moving a flexible mandrel through the pipe and bending the pipe (2) into a die in the lower tool through a further part of the upper tool by means of a rotationally mounted bending jaw (7). - The rotational point (10) of the bending jaw is at the intersection of two axial lines (21, 22) of the bent pipe (2). Independent claim describes device for bending pipe in pressing tool (1) where a bending jaw is provided which can be pivoted about a fixed rotational point through lever rods.
Patent DE-10324654-B4 (DE)
Title: Motorradrahmen, der einen abnehmbaren Abschnitt hat
Inventor: DENNERT ROBERT L
IPC: B62K11/04
Filed: 2003-05-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Methode zum Versetzen der Position einer Fußraste (144) an einem Motorradrahmen (14), der einen Basisabschnitt (42) und einen ersten abnehmbaren Abschnitt (46) hat, der abnehmbar an dem Basisabschnitt (42) an einer Verbindung (48) befestigt ist, wobei der Basisabschnitt (42) und der erste abnehmbare Abschnitt (46) Belastungen abstützen und tragen, die während des Betriebes eines Motorrades (10) und eines Motors (18) kreiert werden, wobei die Fußraste (144) an einer Fußrastenbefestigungsstruktur (116) an dem ersten abnehmbaren Abschnitt (46) befestigt ist und in einer ersten Fußrastenposition positioniert ist, wobei die Methode aufweist: Abnehmen des ersten abnehmbaren Abschnittes (46) von dem Basisabschnitt (42); Vorsehen eines zweiten abnehmbaren Abschnittes (160), welcher an dem Basisabschnitt (42) an der Verbindung (48) abnehmbar befestigbar ist und eine Fußrastenbefestigungsstruktur (164) an einer zweiten Fußrastenposition aufweist, die unterschiedlich zu der ersten Fußrastenposition ist; Befestigen des zweiten abnehmbaren Abschnittes (160) an dem Basisabschnitt (42) an Stelle des ersten abnehmbaren...
Patent DE-10331700-B4 (DE)
Title: Methode zur Initialisierung des Lenkrades in einem Steer-by-Wire System
Inventor: ZHAO ZILAI
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Steer-by-Wire System (10) in einem Lenksystem
eines Fahrzeugs, wobei das Steer-by-Wire System (10) aufweist:  – einen
Sensor (16) zur Bestimmung des Lenkradwinkels, der eingerichtet
ist, die Winkelposition eines Lenkrads (12) zu bestimmen,  – einen
Drehmoment-Antrieb (18), der eingerichtet ist, um ein Rückkopplungs-Drehmoment
auf das Lenkrad (12) auszuüben;
und  – eine
Steuerung (20), die einen Auslenkungs-Winkel (22) des Rades auf
der Straße
RWA empfängt
und weiterhin mit dem Sensor (16) für den Lenkradwinkel SWA zusammenarbeitet,
um einen Lenkradwinkel zu ermitteln;  wobei die Steuerung (20)
den Winkel des Rades auf der Straße RWA und den Lenkradwinkel
SWA einliest und die Position des Lenkrads (12) relativ zum Winkel
des Rades RWA auf der Straße
korrigiert, indem sie einen korrigierten Lenkradwinkel CSWA relativ
zu dem Winkel des Rades auf der Straße RWA berechnet und den Drehmoment-Rückkopplungs-Antrieb so ansteuert,
dass dieser das Lenkrad (12) in die korrigierte...
Patent DE-10333451-B4 (DE)
Inventor: HAMBURGER ANDREAS
IPC: H05B3/14
Filed: 2003-07-22
Granted: 2010-06-17
Abstract: The device has an insulating frame (1) and at least one contact plate (2) held by the frame and on which the heating elements can be placed. The contact plate is held in the frame in a force-locking manner. The contact plate is completely covered by the frame at least in a limited section of its length. The plate is held in grooves in longitudinal frame struts (1.1) over most of its length. An independent claim is also included for the following: a heating device and a heating element.
Patent DE-10391058-B4 (DE)
Title: Instantisierte modifizierte Mehle
Inventor: BRUEMMER THOMAS
IPC: A23L19/15
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen modifizierter pulverförmiger bis körniger,
insbesondere feinkörniger stärkehaltiger
Produkte aus einem gemahlenen oder zerkleinerten, vorwiegend Stärke enthaltenden
Rohprodukt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a)
Mischen und Benetzen des mindestens einen zerkleinerten stärkehaltigen
Rohproduktes mit Wasser und/oder Wasserdampf sowie durch Bewegen
des Rohproduktes in einer Mischkammer (17) eines Vorkonditionierers
während einer
ersten Mischungs-Verweilzeit;  b) Einwirkenlassen des Wassers
und/oder Wasserdampfes auf das mindestens eine Rohprodukt durch
Bewegen des Rohproduktes in einer Einwirkungskammer (18) des Vorkonditionierers
während
einer ersten Einwirkungs-Verweilzeit;  c)
Extrudieren des in der Mischkammer und der Einwirkungskammer in
den Schritten a) und b) vorkonditionierten, Wasser und Rohprodukt
aufweisenden Gemisches in einem Extruder (21), wobei die Temperatur,
der Druck, der Wassergehalt, die eingetragene mechanische Energie
und die Extrusions-Verweilzeit
des Gemisches im Extruder derart eingestellt sind, dass eine zumindest
teilweise Plastifizierung und/oder Verkleisterung des Rohproduktes
zu einem modifizierte Stärke
aufweisenden förderbaren
Gemisch erfolgt;  d) Pelletieren...
Patent DE-19509033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Verbrennung in einem Ofen
Inventor: KNEISSL HANNES
IPC: F23N1/10
Filed: 1995-03-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Verbrennung eines Ofens für feste Brennstoffe, dadurch
gekennzeichnet, dass die Brennstoffzufuhr zum Ofen automatisch erfolgt,
dass bei längerem
Betrieb mit geringer Heizleistung in Abständen kurzzeitig sehr viel Verbrennungsluft
dem Brennraum des Ofens zugeführt
wird und dass bei erhöhter Zufuhr
von Verbrennungsluft die Brennstoffzufuhr zeitweilig unterbrochen
wird.
Patent DE-19549493-B4 (DE)
Title: X-Y digitising plotter using acoustic waves - where pointing device emits pulses received at multiple sensors, pulse arrival time difference used to calculate coordinates
Inventor: KRIEWALL JAMES A
IPC: G06F3/043
Filed: 1995-03-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: The x-y digitiser plotter uses a pointing device (NADEL) where the position of the device (NADEL) is displayed in digital x-y coordinates on a fixed plate. The pointing device emits acoustic waves which are picked up by a number of detectors measuring signal pulse arrival time. The plate is rectangular in form. The detectors are ceramic piezo-electric devices. The detector levels for pulse detection are set at a proportion of the signal level of the previous impulse received, by means of a sample and hold circuit, and with filtering. The coordinate of the pointing device (NADEL) is calculated from the time differences between the pulse arrival time at each pair of sensors.
Patent DE-19637533-B4 (DE)
Title: Elektrischer Fahrschalter
Inventor: AUMANN BERND
IPC: F16H61/24
Filed: 1996-09-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Fahrschalter
für Arbeitsmaschinen mit
mehrstufigen Schaltgetrieben, der einen Handschalthebel (1) zum
Wählen
von Gangstufen und Fahrtrichtung hat, über den Schalter (2, 3, 4,
5, 6) betätigt
werden, die Signale an ein elektrisches Steuergerät weiterleiten,
wobei zwischen gerasteten Positionen (7, 8, 9), Vorwärts- (7),
Neutral- (8) und Rückwärtsstellung
(9), gewählt
werden kann, indem der Handschalthebel (1) um eine Schwenkachse (10)
geschwenkt wird und in mindestens einer dieser Stellungen (7, 8,
9) durch seitliche Tippbewegungen (12, 13) um eine andere Schwenkachse
(11) in eine Richtung (14) ein Hochschalten und in eine andere Richtung
(15) ein Rückschalten
erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gangstufen mit
einer seitlichen Tippbewegung (12, 13) schaltbar sind, indem bei
einer seitlichen Tippbewegung (12, 13) ein bestimmter Punkt überdrückt wird
oder indem der Handschalthebel (1) über eine definierte Zeit an einem
Umkehrpunkt (17, 18, 19, 20, 21, 22) gehalten wird.
Patent DE-19725741-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: B29C37/02
Filed: 1997-06-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Werkzeug
zum abrasiven Bearbeiten von Oberflächen, mit einem im Wesentlichen
rotationssymmetrisch ausgebildeten, drehbar antreibbaren Rotationskörper, auf
dessen Umfang Mittel zur abrasiven Bearbeitung eines Werkstückes vorgesehen
sind, wobei die Mittel als ein oder mehrere draht- oder bandförmige, in
einer durch die Rotationsachse (3) verlaufenden Ebene liegende Bogenelemente
(9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenelemente
konvex geformt sind und/oder unter dem Einfluss der durch die Rotation
des Werkzeuges hervorgerufenen Fliehkraft eine konvexe, bogenartige
Form einnehmen, wobei die konvexen Bogenelemente beim Bearbeiten
einer Oberfläche
in Richtung zur Rotationsachse des Rotationskörpers radial zurückweichbar
und mit ihren Enden an Haltestegen oder Halteplatten (5, 6) direkt
oder indirekt befestigt sind, die winklig zur Drehachse (2) des
Rotationskörpers
(1) an dessen Endbereichen angeordnet sind.
Patent DE-19749810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spulen
Inventor: FIDI WERNER
IPC: H01F41/066
Filed: 1997-11-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Herstellverfahren
für Spulen,
vorzugsweise für
el.dyn. Wandler, aus einem, gegebenenfalls isolierten, Draht, der
außen
mit einer Backlackschicht (3) versehen ist, wobei während des
Wickelns diese Backlackschicht durch Wärmezufuhr erweicht wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Wärmezufuhr
während
des Wickelns der Spule im wesentlichen punktgenau erfolgt und die
Backlackschicht (3) an der Wickelstelle (9) verflüssigt.
Patent DE-19805566-B4 (DE)
Title: Wälzlagerung für Schienenfahrzeuge mit Stromdurchgang
Inventor: PROESCHEL EDGAR
IPC: F16C35/06
Filed: 1998-02-12
Granted: 2006-07-20
Abstract: Wälzlagerung,
insbesondere für Schienenfahrzeuge,
bestehend aus einem die Belastung übertragenden ein- oder mehrreihigen
Wälzlager
und einer daneben angeordneten Vorrichtung zum Übertragen von Strom durch ein
Gehäuse
oder einen Deckel zu einer Welle, dadurch gekennzeichnet, dass diese
Vorrichtung aus einem gegenüber
dem Wälzlager
(2) elektrisch isoliert angeordneten, zusätzlichen Schrägwälzlager
(5) besteht, dessen Innenring (5''') fest auf der Welle (1) sitzt
und dessen Außenring
(5') axial über
Druckfedern (10) beaufschlagt wird und dass eine Isolierbüchse (6)
zwischen Außenring (5')
und Gehäuse
(3) oder einem Deckel (4) vorgesehen ist, wobei diese Isolierbüchse (6)
mindestens an einer Stelle des Gehäuse- oder Deckelumfangs mit
einem gegenüber dem
Gehäuse
(3) oder dem Deckel (4) elektrisch isolierten Verbindungsmittel
(8) überbrückt ist.
Patent DE-19808380-B4 (DE)
Title: Halterung für Funktionsteile auf einem Mitteltunnel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60R7/04
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halterung
für Funktionsteile
auf einem Mitteltunnel eines Kraftfahrzeugs, wobei die Halterung eine
U-Form mit einer U-Basis und U-Schenkeln aufweist und auf den Mitteltunnel
aufsteckbar ist, dergestalt, dass die U-Schenkel zu beiden Seiten
des Mitteltunnels als Abstützungen
anliegen, wobei die Halterung ein Tunnelklammerteil als Adapterteil
(1) ist, dessen U-Schenkel (3, 4) auseinander bewegbar und mit Klemmitteln
(9) gegeneinander vorspannbar sind, so dass das Adapterteil (1)
auf unterschiedliche, fahrzeugindividuell ausgebildete Mitteltunnel (12)
mit entsprechenden U-Maulweiten aufsteckbar ist und durch Klemmschluss
festlegbar ist, und wobei das Adapterteil (1) mit wenigstens einem
Funktionsteil (23) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die schwenkbaren U-Schenkel (3, 4) zumindest in Teilbereichen L-förmig mit jeweils
im Bereich der U-Basis (2) aufeinanderzugerichteten Hebeln (5, 6)
ausgeführt
sind, und dass die Hebelenden (7, 8) mit wenigstens einer Feder
(9) in Form einer Druckfeder (9) als Übertotpunktfeder verbunden
sind, so dass beim Schließen
der U-Schenkel (3, 4) in ihre Anlage- und Klemmstellung...
Patent DE-19814518-B4 (DE)
Title: Informationszustellsystem unter Verwendung einer Satellitenverbindung
Inventor: OKADA AKIHIRO
IPC: H04B7/15
Filed: 1998-04-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Informationszustellsystem
mit:  Terminals (1), die Daten über ein Satellitenkommunikationssystem
(6, 7) empfangen; und  einem Nutzerzentrum (3), das eine Zielkonvertierungstabelle
(34) hat, die ein Satellitensystemempfänger-ID bezüglich jeder Erdnetzadresse
der Terminals (1) enthält, und,
bei Empfang einer Anforderung einer Datenzustellung über ein
Intranetz (2), Satellitensystemempfänger-IDs von Erdnetzadressen
erhält,
die als Ziele der Datenzustellung angegeben wurden, indem die Zielkonvertierungstabelle (34)
konsultiert wird, um den Zielen angeforderte Daten und ein Empfangssteuerprogramm über das
Satellitenkommunikationssystem (6, 7) zuzustellen,  bei dem
die Terminals (1) das Empfangssteuerprogramm verwenden, um die Datenempfangsbedingungen
zu prüfen,
wenn die angeforderten Daten und das Empfangssteuerprogramm empfangen
werden, und eine Anforderung einer Wiederholung der Datenzustellung
an das Nutzerzentrum (3) über
das Intranetz (2) senden, falls die Datenempfangsbedingungen nicht
zufriedenstellend sind.
Patent DE-19820389-B4 (DE)
Title: Kupplungsdruck-Steuerventil
Inventor: PAPE THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 1998-05-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kupplungs-Steuerventil
für eine
hydraulisch betätigte
Anfahrkupplung, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe, mit einem in einer Ventilbohrung
(12) angeordnetem Regelschieber (14, 18), welcher durch axiale Verschiebbarkeit
in der Ventilbohrung (12) eine Verbindung einer Kupplungsdruckleitung
(24) entweder mit einer Hauptdruckeinlassöffnung (22) oder mit einer
Druckmittelabflussstelle (42) herstellt, wobei Mittel (26) zum Anlegen
eines Steuerdruckes an den Regelschieber (14, 18) vorgesehen sind
und sich der Regelschieber (14, 18) an einem ersten elastischen
Element (34) abstützt,
wobei in der Ventilbohrung (12) ein den Regelschieber (14, 18) axial
umschließender
Außenschieber
(20) vorgesehen ist, der wenigstens drei radiale Öffnungen
(50) aufweist, die jeweils mit der Ein- und Auslassöffnung (22,
24), bzw. mit dem Druckmittelabfluss (42) in Verbindung stehen,
wobei ferner Verbindungsmittel (29) vorgesehen sind, die den Steuerdruck
zusätzlich
derart an den Außenschieber
(20) anlegen, dass der Steuerdruck auf Außenschieber (20) und Regelschieber
(14, 18) jeweils in entgegengesetzte Richtungen wirkt, wobei der
Außenschieber
(20) an einem...
Patent DE-19847793-B4 (DE)
Title: Drucksensorelement
Inventor: GIESE ERHARD
IPC: G01L7/08
Filed: 1998-10-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Drucksensorelement, mit einer ersten Membran (18) mit einer auf der nach außen weisenden Fläche angebrachten Widerstandsanordnung (20), einer zweiten Membran (22) und einem zwischen den beiden Membranen angeordneten Stift (10), der eine Wölbung der zweiten Membran (22) auf die erste Membran (18) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Membranen (18; 22) topfförmig ausgestaltet und umgekehrt zueinander ausgebildet sind, und  der Stift (10) zweiteilig mit einem der ersten Membran (18) zugehörigen Abschnitt und einem der zweiten Membran (22) zugehörigen Abschnitt ausgebildet ist, wobei die freien Enden des Stifts (10) spielfrei aufeinander liegen.
Patent DE-19857260-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Einspritzanlage für einen Dieselmotor
Inventor: NARAHARA YOSHIHIRO
IPC: F02M47/00
Filed: 1998-12-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Common-Rail-Einspritzanlage
für einen
Dieselmotor, mit  einer Kraftstoffleitung (13, 15, 51),  einem
Common Rail (3) zum Speichern von Kraftstoff unter Druck,  einer
Kraftstoffpumpe (5, 11), die über
einen Abschnitt (13) der Kraftstoffleitung (13, 15, 51) dem Common
Rail (3) Kraftstoff zuführt,  einem
Injektor (1), der aus dem Common Rail (3) zugeführten Kraftstoff in einen Zylinder
des Dieselmotors einspritzt,  einem Überlaufmechanismus (1a) zur
Druckreduzierung, der den Kraftstoff aus dem Common Rail (3) zu
einem Abschnitt (51) der Kraftstoffleitung (13, 15, 51), der einen niedrigeren
Druck hat als das Common Rail (3), überlaufen lässt,  einem Regler (7),
der den Überlaufmechanismus
(1a) aktiviert zur Reduzierung des Drucks in dem Common Rail (3),  einem
Drehzahlermittlungsschaltkreis zur Ermittlung der Drehzahl (Ne)
des Dieselmotors, und  einem Anlasserschalter (STS) zum Anlassen
des Dieselmotors,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Schaltererfassungsschaltkreis
(S530) vorgesehen ist, der eine Änderung
des Betätigungszustandes
des Anlasserschalters...
Patent DE-19908416-B4 (DE)
Title: Steuerventil zum Einsatz in einem Speichereinspritzsystem für einen Dieselmotor
Inventor: RIZK REDA
IPC: F02M59/46
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-01-13
Abstract: Steuerventil
zum Einsatz in einem Kraftstoff-Speichereinspritzsystem mit einem
Kraftstoffinjektor der einen Druckverstärker, dem das Steuerventil
(10) vorgeschaltet ist, aufweist, wobei das Steuerventil (10) ein Gehäuse (12)
mit einer Ventilkammer (14) und mit einem Eingangsanschluß (16) und
einem Ausgangsanschluß (18) sowie
einen in der Ventilkammer (14) axial beweglichen Ventilkörper (20)
mit einer Ventilfläche
(22) umfaßt,
die in einem ersten Zustand des Ventilkörpers (20) an einem Ventilsitz
(24) am Gehäuse
(12) anliegt und dadurch eine Fluidverbindung zwischen Eingangsanschluß (16) und
Ausgangsanschluß (18)
unterbindet, während
in einem zweiten Zustand die erste Ventilfläche (22) vom ersten Ventilsitz (24)
abgehoben ist und dadurch die Fluidverbindung zwischen Eingangsanschluß (16) und
Ausgangsanschluß (18) hergestellt
ist, wobei der aus einem geeigneten Material bestehenden Ventilkörper (20)
unmittelbar und ohne Zwischenschaltung eines Magnetankers durch
Bestromen einer Magneteinheit (30) aus dem ersten in den zweiten
Zustand gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Ventilkörper
(20) und der Magneteinheit (30) eine Druckfeder...
Patent DE-19913552-B4 (DE)
Title: Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil mit einem durch einen Gewindeantrieb betätigten Gleitstück
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: H01C10/40
Filed: 1999-03-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil, umfassend:  ein Gehäuse (1, 2);  eine Antriebswelle (3), die von dem Gehäuse (1, 2) gehalten ist und mit einem Gewindebereich (3e) versehen ist;  ein isolierendes Substrat (4), das von dem Gehäuse (1, 2) gehalten ist und elektrisch leitfähige Strukturen aufweist;  einen Schleifer (8), der mit den elektrisch leitfähigen Strukturen in Gleitkontakt tritt;  einen beweglichen Block (7) aus einem Kunstharzmaterial, der auf seiner Unterseite der Schleifer (8) hält;  und eine plattenförmige Feder (9; 10; 11) mit einem Vorsprung (9b; 10b; 11b), der mit dem Gewindebereich (3e) der Antriebswelle (3) in elastischer Berührung steht, so dass bei einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (3) eine Bewegung des beweglichen Blocks (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Feder (9; 10; 11) zwischen dem beweglichen Block (7) und der Antriebswelle (3) angeordnet ist und auf einer Oberseite des beweglichen Blocks (7) festgehalten ist.
Patent DE-19916073-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KANG SUNG GU
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-04-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Dünnfilmtransistor
mit:  – einem
Substrat (61);  – einer
Gateelektrode (64) auf dem Substrat (61);  – einer Gateisolationsschicht
(65) auf dem gesamten Substrat (61) einschließlich der Gateelektrode (64);  – einer
ersten halbleitenden Schicht (66) auf der Gateisolationsschicht
(65);  – einer
zweiten halbleitenden Schicht (67) auf der ersten halbleitenden
Schicht (66); und  – Source-
und Drainelektroden (71a, 71b), die getrennt voneinander auf der
zweiten halbleitenden Schicht (67) angeordnet sind und die Oberfläche der
zweiten halbleitenden Schicht (67) oberhalb der Gateelektrode (64)
freilassen, wobei die Source- und die Drainelektrode (71a, 71b) jeweils
eine Stapelstruktur aus einem ersten leitenden Material (68) und
einem zweiten leitenden Material (69) aufweist, und wobei die Kante
des zweiten leitenden Materials (69) die Kante des ersten leitenden
Materials (68) freiläßt, so dass
die Kanten der Source- und Drainelektroden (71a, 71b) gestuft sind.
Patent DE-19921814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodendrahtes für eine Funkenerosionsvorrichtung
Inventor: SHIMOJIMA KIYOSHI
IPC: B23H7/08
Filed: 1999-05-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Elektrodendrahtes für eine Funkenerosionsvorrichtung,
das die Schritte aufweist:  longitudinales Aufbringen eines
Messingbandes um einen Kerndraht, der aus Cu oder einer Cu-Legierung
besteht, um eine Röhre
bereitzustellen,  durchgehendes Schweißen einer Naht, die längs der
Röhre ausgebildet
ist, indem longitudinale Kanten des Messingbandes aneinandergefügt werden,
um einen Verbunddraht bereitzustellen,  Anwenden eines Flächenreduzierungsprozesses
einer Reduzierungsrate von weniger als 65% auf die Röhre im Verbunddraht
mittels eines Quetschziehringes,  Anwenden einer Wärmebehandlung
bei einer Temperatur, die höher
als eine Rekristallisationstemperatur von Messing ist, auf den Verbunddraht,
und  Bearbeiten des Verbunddrahtes, der in seiner Fläche reduziert
werden soll, mittels mehrerer Reduzierziehringe.