baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111847-B4 (DE)
Title: Durchführungsklemme
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Durchführungsklemme (1) zur Montage in einer Wandöffnung (2) in einer Gehäusewand (3), mit einem einen Innenabschnitt (4) und einen Außenabschnitt (5) aufweisenden Klemmengehäuse (6), wobei in dem Innenabschnitt (4) und in dem Außenabschnitt (5) jeweils ein Anschlusselement (7, 8) angeordnet ist, und mit einer Befestigungseinrichtung, die aus einer gelösten Stellung in eine Befestigungsstellung, in der das Klemmengehäuse (6) in der Wandöffnung (2) befestigt ist, verbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Befestigungseinrichtung ein federndes Befestigungselement (10) und ein schwenkbares Betätigungsteil (11) aufweist,
 dass das Befestigungselement (10) mit seinem ersten Ende (12) am Außenabschnitt (5) des Klemmengehäuses (6) befestigt ist und mit seinem zweiten, freien Ende (13) im montierten Zustand der Durchführungsklemme (1) in die Wandöffnung (2) hineinragt, wobei an dem zweiten Ende (13) des Befestigungselements (10) eine Klemmfläche (14) ausgebildet ist,
 dass das Betätigungsteil (11) über einen flexiblen Verbindungssteg (15) mit dem Klemmengehäuse (6) verbunden und aus einer ersten Position in eine zweite Position verschwenkbar ist und
 dass in der zweiten Position des Betätigungsteils (11) das Befestigungselement (10) ausgelenkt ist, so dass im montierten Zustand der Durchführungsklemme (1) das zweite Ende (13) des Befestigungselements (10) mit seiner Klemmfläche (14) gegen eine Innenkante (16) der Wandöffnung (2) wirkt.
Patent DE-102016205139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung von Objekten
Inventor: GÜNTHER HENDRIK-JÖRN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren (100) zur Charakterisierung von zu identifizierenden Objekten, umfassendErfassung (110) von Sensordaten aus einer ersten Quelle von Sensorinformation und eine zweiten Quelle von Sensorinformation;Bestimmung (120) zumindest eines zu identifizierenden Objekts basierend auf den Sensordaten;Selektion (130) derjenigen Sensorinformation der ersten Quelle, die dem zu identifizierenden Objekt zugeordnet ist; undCharakterisierung (140) des zu identifizierenden Objekts mittels Informationen, die auf den selektierten Sensorinformation der ersten Quelle basieren.
Patent DE-102016207918-B4 (DE)
Title: Mehrfachphasenschaltwandler und Verfahren für einen Betrieb eines Mehrfachphasenschaltwandlers
Inventor: MOLARI ALESSANDRO S
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-05-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Mehrfachphasenschaltwandler, der eine Vielzahl von Phasenschaltungen (10, 20) aufweist, die mit einem gemeinsamen Ausgangsknoten (2) gekoppelt sind, wobeijede Phasenschaltung (10, 20) einen Treibersignalgenerator zum Erzeugen eines separaten Treibersignals für ein Schaltelement (14, 24) der jeweiligen Phase aufweist,jede Phasenschaltung (10, 20) einen Fehlersignalgenerator zum Erzeugen eines separaten Fehlersignals für die Phase auf der Grundlage der Ausgangsspannung (VOUT) des Wandlers an dem gemeinsamen Ausgangsknoten (2) aufweist, wobei jeder Fehlersignalgenerator einen Fehlerverstärker (6a, 6b) für die Phase aufweist, um ein Fehlersignal (VERROR1, VERROR2) der Phase zu erzeugen, wobei jeder Fehlerverstärker (6a, 6b) einen ersten Eingang zum Empfangen eines Referenzsignals (VREF) und einen zweiten Eingang zum Empfangen eines Rückkopplungssignals (Vfb) aufweist, das von der Ausgangsspannung des Wandlers abgeleitet ist,wobei jeder Treibersignalgenerator einen Komparator (13, 23) und einen Rampensignalgenerator (15, 25) aufweist, wobei jeder Komparator (13, 23) das Fehlersignal (VERROR1, VERROR2) der jeweiligen Phase und ein Rampensignal von dem Rampensignalgenerator (15, 25) der Phase empfängt, undein Arbeitszyklusbegrenzer (8) zwischen dem Fehlerverstärker (6a) einer Phase der Vielzahl von Phasen und dem Treibersignalgenerator der Phase zum Begrenzen des maximalen Arbeitszyklus des Treibersignals der Phase durch Begrenzen des Fehlersignals (VERROR1) der Phase auf einen Maximalwert bereitgestellt wird.
Patent DE-102016210309-B4 (DE)
Title: Bremssystem mit Sicherheitsbremse und Bremslösesystem
Inventor: GUHL TIM
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bremssystem (20, 20') aufweisend:
 zumindest eine elektromagnetische Sicherheitsbremse (21), wobei die Sicherheitsbremse (21) im energielosen Zustand geschlossen ist, und
 ein manuell betätigbares Bremslösesystem (22), welches bei Betätigung elektrische Energie an die Sicherheitsbremse (21) bereitstellt, wobei das Bremslösesystem (22) zumindest eines der folgenden umfasst:
 einen Speicher (24) für elektrische Energie, wobei ein elektrischer Anschluss des Speichers (24) von der Sicherheitsbremse (21) elektrisch getrennt ist (i) mittels einer von Hand entfernbaren Lasche (25) aus einem nichtleitenden Material oder (ii) mittels eines koppelbaren Stecker-Gegenstecker-Systems;
 einen manuell betätigbaren Stromerzeuger (29), wobei ein elektrischer Ausgang des Stromerzeugers (29) mit der Sicherheitsbremse (21) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017005518-B4 (DE)
Title: Sensorhalter und Sensorhaltesystem
Inventor: WEHLE BENJAMIN
IPC: G12B9/08
Filed: 2017-06-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Sensorhaltesystem (400) zur Befestigung eines Sensors (200) an einer Nut (300), miteinem ein Fixierelement (202) und ein Sperrelement (204) aufweisenden Sensor (200),einer Vorrichtung (100) mit einer Aufnahme (102) zum Halten des Sensors (200) und einem Befestigungsabschnitt (104) zum Anordnen der Vorrichtung (100) an einer Nut (300), wobei der Befestigungsabschnitt (104) zumindest zwei federnd gelagerte Elemente (106) umfasst, die gegen eine Rückstellkraft in eine Nut (300) einclipsbar ausgebildet sind, und wobei die Aufnahme (102) zumindest zwei hinterschnittene als Widerlager (110) für das Sperrelement (204) des Sensors (200) ausgebildete Aufnahmeelemente (108) umfasst,wobei das Fixierelement (202) und das Sperrelement (204) derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass durch eine Betätigung des Fixierelements (202) ein Verspannen des Sperrelements (204) gegen das Widerlager (110) erfolgt, wodurch der Sensor (200) in der Aufnahme (102) fixiert wird und eine Kraft auf in der Aufnahme (102) angeordnete Abschnitte der federnd gelagerten Elemente (106) aufbringt, undwobei die durch den Sensor (200) auf die federnd gelagerten Elemente (106) aufgebrachte Kraft, in einem Zustand in welchem die federnd gelagerten Elemente (106) in eine Nut (300) eingebracht sind, ein Auseinanderbiegen der federnd gelagerten Elemente und somit ein Verspannen des Sensorsystems (106) in der Nut (300) bewirkt.
Patent DE-102017010569-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-11-15
Granted: 2021-09-02
Abstract: Numerische Steuervorrichtung, die umfasst:
 - eine Eckverzögerungssteuereinheit, die basierend auf einer Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Schnittvorschubgeschwindigkeiten bei Bearbeitungsblöcken, die eine Ecke einer Bearbeitungsbahn eines Laserstrahls bilden, und einer vorgegebenen zulässigen Geschwindigkeitsdifferenz eine Eckverzögerungssteuerung ausführt, und
 - eine Bestimmungseinheit, die ein Bearbeitungsprogramm analysiert, um zwischen einer Bearbeitung, bei der auf Genauigkeit Wert gelegt wird, und einer Bearbeitung, bei der auf Geschwindigkeit Wert gelegt wird, zu bestimmen, welche Bearbeitung durchzuführen ist,
 - wobei die Eckverzögerungssteuereinheit gemäß einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit die zulässige Geschwindigkeitsdifferenz variiert, und
 - die Bestimmungseinheit basierend auf einem AN-/AUS-Zustand des Laserstrahls in Bezug auf die Bearbeitungsblöcke, die die Ecke der Bearbeitungsbahn des Laserstrahls bilden, zwischen einer Bearbeitung, bei der auf Genauigkeit Wert gelegt wird, und einer Bearbeitung, bei der auf Geschwindigkeit Wert gelegt wird, bestimmt, welche Bearbeitung durchzuführen ist.
Patent DE-102017102786-B4 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: TUROWSKI KAI
IPC: F16B12/26
Filed: 2017-02-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines ersten plattenförmigen Möbelteils (T1) an einem zweiten plattenförmigen Möbelteil (T2), wobei der Verbindungsbeschlag (1) zumindest aufweist:
 - einen Montagebasisabschnitt (10) zum Befestigen des Verbindungsbeschlags (1) an einem der beiden Möbelteile (T1; T2),
 - einen Verriegelungsarm (20) mit einem ersten Endabschnitt (A1) und einem dem ersten Endabschnitt (A1) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (A2), und
 - ein Arretiermittel (30), wobei
 - der Verriegelungsarm (20) an dem ersten Endabschnitt (A1) um eine Drehachse (DA) schwenkbar (P1) an dem Montagebasisabschnitt (10) angeordnet ist, und
 - an dem zweiten Endabschnitt (A2) des Verriegelungsarms (20) das Arretiermittel (30) angeordnet ist, derart, dass es in radialer Richtung (P2) relativ zum Verriegelungsarm (20) bewegbar ist.
Patent DE-102017109334-B4 (DE)
Title: Spülkorb für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät zum Reinigen von Spülgut
Inventor: NEUFELD ROMAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-05-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Spülkorb (620) für ein Reinigungsgerät (600), aufweisendzumindest ein Halteelement (100) zum Halten von Spülgut (630)und zumindest ein Trägermodul (200), welches einen Auflageabschnitt (210) zum Tragen von Spülgut (630) aufweist, wobei an dem Auflageabschnitt (210) zumindest eine Düse (315) zum Ausspülen von Spülgut (630) anordenbar oder angeordnet ist, und an welchem Trägermodul (200) das zumindest eine Halteelement (100) anbringbar oder angebracht ist, wobei das Halteelement (100) einen Bügelabschnitt (110) zum mindestens teilumfänglichen Umgreifen von Spülgut (630) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (100) einen Lagerabschnitt (120) zum drehpunktgelagerten Anbringen des Halteelements (100) an dem Trägermodul (200) aufweist, wobei der Lagerabschnitt (120) und der Bügelabschnitt (110) miteinander verbunden sind, wobei an dem Lagerabschnitt (120) zwei Zapfen (122, 124) zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung mit einem Rotationsfreiheitsgrad mit dem Trägermodul (200) angeordnet sind,wobei das Trägermodul (200) eine Halteleiste (220) aufweist, in der an einer ersten Seitenkante der Halteleiste (220) mindestens ein Ausnehmungsabschnitt (222) zum Aufnehmen des einen der beiden Zapfen (122) des Halteelements (100) ausgeformt ist, welcher den Drehpunkt für eine Drehbewegung des Halteelements darstellt, wobei der andere der beiden Zapfen (122) des Halteelements (100) an einer zweiten Seitenkante der Halteleiste (220) einen begrenzenden Anschlag für die Drehbewegung darstellt.
Patent DE-102017110080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Oberflächendefekten einer Oberfläche
Inventor: BLONDEAU JEAN
IPC: G01N21/95
Filed: 2017-05-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Detektion von Oberflächendefekten (28, 30, 32, 38) einer Oberfläche (14) mit den Schritten:
 - Bereitstellen zumindest eines Teils der Oberfläche (14) in einem Detektionsbereich (16);
 - Bereitstellen einer ersten Dunkelfeld-Lichtquelle (18), welche in einer ersten Richtung auf den Detektionsbereich (16) gerichtet ist;
 - Bereitstellen einer zweiten Dunkelfeld-Lichtquelle (22), welche in einer zweiten Richtung auf den Detektionsbereich (16) gerichtet ist;
 - Bereitstellen eines auf den Detektionsbereich (16) gerichteten Detektors (26);
 - Beleuchten der Oberfläche (14) in dem Detektionsbereich (16) mit den beiden Dunkelfeld-Lichtquellen (18, 22); und
 - Detektion von durch die Dunkelfeld-Lichtquellen (18, 22) beleuchteten Oberflächendefekten (28, 30, 32, 38) mittels des Detektors (26); dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Dunkelfeld-Lichtquelle (18, 22) annähernd paralleles und gerichtetes Licht in einem Winkel deutlich flacher als der Reflexionswinkel auf den Detektionsbereich ausstrahlen.
Patent DE-102017110273-B4 (DE)
Title: Ofensystem mit Heißluftbeheizung
Inventor: LUZ WERNER
IPC: F27D7/06
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ofensystem zur Temperierung eines Metallbauteils (101), insbesondere eines Metallbandes, das Ofensystem aufweisend
 einen ersten Temperierabschnitt (110) zum Temperieren des Metallteils mit einer ersten Temperatur,
 einen zweiten Temperierabschnitt (120) aufweisend zum Temperieren des Metallteils mit einer zweiten Temperatur,
 wobei der erste Temperierabschnitt (110) und der zweite Temperierabschnitt (120) derart eingerichtet sind, dass das Metallbauteil (101) zwischen dem ersten Temperierabschnitt (110) und dem zweiten Temperierabschnitt (120) beförderbar ist,
 wobei der erste Temperierabschnitt (110) einen ersten Fluideingang mit einem ersten Steuerventil (111) zum Steuern eines Fluidstromes eines Temperierfluids in den ersten Temperierabschnitt (110) aufweist,
 wobei der zweite Temperierabschnitt (120) einen zweiten Fluideingang mit einem zweiten Steuerventil (121) zum Steuern eines Fluidstromes des Temperierfluids in den zweiten Temperierabschnitt (120) aufweist, und
 eine Temperiervorrichtung (102) zum Temperieren des Temperierfluids, wobei die Temperiervorrichtung (102) mit dem ersten Steuerventil (111) und dem zweiten Steuerventil (121) derart gekoppelt ist, dass ein erster Fluidstrom des Temperierfluids in den ersten Temperierabschnitt (110) und ein zweiter Fluidstrom des Temperierfluids in den zweiten Temperierabschnitt (120) steuerbar sind, derart, dass mittels einer individuellen Zufuhr in den ersten Temperierabschnitt (110) und dem zweiten Temperierabschnitt (120) entsprechende Temperaturen in den jeweiligen Temperierabschnitten (110, 120) einstellbar sind,
 wobei der erste Temperierabschnitt (110) einen ersten Fluidausgang zum Ausströmen des Temperierfluids aus dem ersten Temperierabschnitt (110) aufweist,
 wobei der erste Fluidausgang ein weiteres erstes Steuerventil (112) zum Steuern eines Fluidstromes des Temperierfluids aus dem ersten Temperierabschnitt (110) hinaus aufweist, 
 wobei der zweite Temperierabschnitt (120) einen zweiten Fluidausgang zum Ausströmen des Temperierfluids aus dem zweiten Temperierabschnitt (120) aufweist,
 wobei die Temperiervorrichtung (102) mit dem ersten Fluidausgang und dem zweiten Fluidausgang derart gekoppelt ist, dass ein Fluidkreislauf des Temperierfluids generierbar ist.
Patent DE-102017119981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen vom Grund eines Gewässers
Inventor: BIEGEL PETER
IPC: E02F3/92
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfernen von Ablagerungen (44) vom Grund (12) eines Gewässers mit einer von einem Schwimmkörper (18) geführten Absaugeinrichtung (22), die wenigstens ein über den Grund (12) des Gewässers führbaren Saugrüssel (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung (22) eine Plattform umfasst, die einen oder mehrere um eine gemeinsame Drehachse (30), gegebenenfalls gegenläufig rotierbare Träger (26) mit wenigstens einem Saugrüssel (34) aufweist, wobei wenigstens eine Saugöffnung (36) des wenigstens einen Saugrüssels (34) radial beabstandet zu der Drehachse (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017202353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur ermittlung eines abstands zu einem objekt und entsprechendes verfahren
Inventor: SCHREY OLAF
IPC: G01S17/10
Filed: 2017-02-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung eines Abstands zu einem Objekt (2), mit einer Sendevorrichtung (3) zum Aussenden von Signalen,mit einer Empfangsvorrichtung (4) zum Empfangen von Signalen und zum Erzeugen von Detektionssignalen,mit einer Auswertevorrichtung (5) zum Auswerten der Detektionssignale der Empfangsvorrichtung (4), undmit einer Steuervorrichtung (6) zum Steuern der Auswertung der Detektionssignale der Empfangsvorrichtung (3) durch die Auswertevorrichtung (4),wobei die Empfangsvorrichtung (4) eine Mehrzahl von Empfangselementen (40) aufweist,wobei die Empfangselemente (40) derart ausgestaltet sind, für den Fall, dass sie ein Signal empfangen, jeweils ein Detektionssignal zu erzeugen,wobei die Auswertevorrichtung (5) derartig ausgestaltet ist, den Abstand zu dem Objekt (2) nach dem Laufzeitverfahren und unter Beachtung von Koinzidenzereignissen zu ermitteln,wobei die Auswertevorrichtung (5) derart ausgestaltet ist, den Fall als Koinzidenzereignis zu verwenden, in welchem eine Anzahl von innerhalb einer vorgebbaren Koinzidenzzeit (ϑ) erzeugten Detektionssignalen zumindest gleich einer vorgebbaren Koinzidenztiefe (n) ist,wobei die Steuervorrichtung (6) derart ausgestaltet ist, ausgehend von einer Hintergrundstrahlungsmessung einen neuen Wert für die Koinzidenzzeit (ϑ) zu ermitteln und der Auswertevorrichtung (5) vorzugeben, undwobei bei einer Hintergrundstrahlungsmessung die Empfangsvorrichtung (4) Signale empfängt und Hintergrundstrahlungsdetektionssignale erzeugt.
Patent DE-102017216785-B4 (DE)
Title: Gehäuse sowie Batterie mit einem derartigen Gehäuse
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-09-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Gehäuse (2), insbesondere Batterie-Gehäuse (2), welches wenigstens einen Gehäuseboden (4), eine Gehäusewandung (5), zumindest ein Mittel (6) zur Temperierung sowie zumindest ein Mittel (10) zur Absorption von Crashenergie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (4) und die Gehäusewandung (5) als Mittel (6) zur Temperierung zumindest ein separates, Temperierungsfluid führendes, rohrförmiges Element (6a) aufweisen, welches unmittelbar oder mittelbar über ein wärmeleitfähiges Ausgleichselement den Gehäuseboden (4) und die Gehäusewandung (5) von Gehäuse-außen her kontaktiert, wobei das zumindest eine rohrförmige Element (6a) an einem separaten Trägerteil (7, 7') gehaltert ist, welches seinerseits einstückig als ein trogförmiges Trägerteil (7, 7') ausgebildet ist, das sowohl dem Gehäuseboden (4) als auch der Gehäusewandung (5) zugordnet und mit dem Gehäuseboden (4) und/oder der Gehäusewandung (5) verbunden ist, und wobei das Trägerteil (7, 7') das zumindest eine Mittel (10) zur Absorption von Crashenergie aufweist.
Patent DE-102017221085-B4 (DE)
Title: Stromrichterschaltung
Inventor: MALIPAARD DIRK
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-11-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Stromrichterschaltung (10, 10') in einer modularen Multilevel-Topologie mit folgenden Merkmalen:einem Wechselspannungsanschluss (V) mit zumindest einem ersten Phasenanschluss (L1);einem weiteren Spannungsanschluss (V) mit einem ersten Anschluss (P) und einem zweiten Anschluss (N);einem ersten Arm (14a), der den ersten Phasenanschluss (L1) und den ersten Anschluss (P) verbindet;einem zweiten Arm (14b), der den ersten Phasenanschluss (L1) und den zweiten Anschluss (N) verbindet;wobei der erste und der zweite Arm (14a, 14b) jeweils zumindest zwei in Reihe geschaltete Submodule (16a, 16b) aufweist;wobei zumindest eines der zumindest zwei Submodule (16a, 16b) als analoge Zelle (17) ausgeführt ist, die ein passives Bauelement (22) sowie eine elektrische Schaltung (24) mit zumindest einer Speicherkapazität (58) umfasst, wobei das passive Bauelement (22) parallel zu der elektrischen Schaltung (24) geschaltet ist und in Bezug auf das andere der zumindest zwei Submodule (16a, 16b) in Reihe geschaltet ist;wobei das passive Bauelement (22) einen Kondensator mit zwei Anschlüssen umfasst und wobei die elektrische Schaltung (24) auf der einen Seite mit einem ersten der zwei Anschlüsse des Kondensators verbunden ist und auf der anderen Seite mit einem zweiten der zwei Anschlüsse verbunden ist und wobei zwischen der elektrischen Schaltung (24) und dem Kondensator eine oder mehrere Induktivitäten (L) vorgesehen ist;wobei das Ansteuern der analogen Zelle (17) derart erfolgt, dass Stufen in dem von den anderen der zumindest zwei Submodule (16a, 16b) erzeugten Spannungsverlauf geglättet werden; wobei die schaltbaren Elemente der analogen Zellen (17) so angesteuert werden, dass eine Symmetrierung der Spannung erfolgt, die eine im Mittel konstante Spannung an dem passiven Bauelement ermöglicht, wobei die Symmetrierung durch Variieren der Umschaltzeitpunkte der normalen Zellen erfolgt.
Patent DE-102017221410-B4 (DE)
Title: Hebebühne für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUY REINHOLD
IPC: B66F7/28
Filed: 2017-11-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hebebühne für Kraftfahrzeuge,umfassend zumindest einen Tragarm (10),wobei der zumindest eine Tragarm (10) endseitig eine Aufnahme (12) zur Anlage an einem Fahrzeugunterboden aufweist, undwobei der zumindest eine Tragarm (10) endseitig mit einem Schutzelement (20) versehen ist, undwobei das Schutzelement (20) umfänglich form- und/oder kraftschlüssig am Tragarm (10) angeordnet ist.
Patent DE-102018108169-B4 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader zum Holzumschlag
Inventor: SEIRINGER WALTER
IPC: B66C3/00
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader zum Umschlagen von Holz, mit einer Kabine (20), einer Steuerung, einer Bedienungseinrichtung, insbesondere Joystick, einem Schwenk- und einem Hubmechanismus umfassend einen Schwenkarm (4) und einen Hubarm (6), die über getrennte Antriebe in Form eines Schwenkantriebs (3) und eines Hubantriebs (5) betätigbar sind, wobei der Schwenkarm (4) L-förmig und starr ausgebildet ist, in wenigstens einer Position zumindest zwei Kabinenseiten, insbesondere die Vorder- und Oberseite der Kabine umgrenzt und mit dem Hubarm (6) an einem zweiten Lagerpunkt (G4, Z4) gelenkig in Verbindung steht, wobei an dem äußeren, von dem zweiten Lagerpunkt (G4, Z4) beabstandeten Ende des Hubarms (6) an einem abgeknickten oder gebogenen Bereich des Hubarms (6) an einem vierten Lagerpunkt (G7, Z7) ein Anbaugerät (7) gelagert ist, insbesondere ein Greifer zur Aufnahme von Holz, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Steuerung ein oder mehrere Grenzbereiche oder Grenzwerte (22) vorgesehen sind, innerhalb dieser das Anbaugerät (7) nicht verfahren werden darf oder nicht länger als eine vorbestimmte Zeitspanne verbleiben darf, wobei zumindest ein Grenzbereich oder Grenzwert (22) durch einen Hubhöhenbereich und/oder Ausladungsbereich des Anbaugerätes definiert ist und wobei der Grenzbereich oder Grenzwert (22) so definiert ist, dass dieser die Bewegung des vierten Lagerpunktes (G7, Z7) und/oder des zweiten Lagerpunktes (G4, Z4) einschränkt, wobei über den gesamten Schwenkbereich des Schwenkarms (4) der zweite Lagerpunkt (G4) bei nach vorne, d.h. von der Kabine (20) weg verschwenktem Schwenkarm (4) höher liegt als der zweite Lagerpunkt (Z4) bei demgegenüber nach hinten, d.h. zur Kabine (20) hin verschwenkten Schwenkbarm (4), wobei der oder die Grenzbereiche oder Grenzwerte (22) in der Steuerung als Werkseinstellung fest hinterlegt und/oder durch den Bediener definierbar sind.