baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010523-U1 (DE)
Title: Optisches System für Mehrfachreaktionen
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-07-22
Abstract: System, das eine optische Baugruppe in einer bezüglich einer Thermobaugruppe fixierten Position aufweist, die konfiguriert ist, eine Probenplatte, die eine oder mehrere Vertiefungen aufweist, zu halten, wobei die optische Baugruppe  a. mindestens einen Anregungsstrahlengang und mindestens einen Detektionsstrahlengang in derselben Ebene;  b. mindestens eine Anregungsquellenbaugruppe positioniert im Anregungsstrahlengang, wobei die Anregungsquellenbaugruppe eine Licht emittierende Diode (LED) zugehörig zu jeder Vertiefung in der Probenplatte aufweist;  c. einen Multifunktionsspiegel positioniert im Anregungsstrahlengang um die Anregungsenergie von jeder LED zu der dazugehörigen Vertiefung in der Probenplatte zu lenken, und wobei der Multifunktionsspiegel weiterhin im Detektionsstrahlengang positioniert ist, um die Fluoreszenzemission von der Probenplatte zu einem Detektor zu lenken;  d. einen Detektor positioniert im Detektionsstrahlengang um die Fluoreszenzemission, die vom Multifunktionsspiegel hergelenkt wird, zu detektieren; und  e. einen Emissionsfilterschlitten positioniert im Detektionsstrahlengang zwischen dem Multifunktionsspiegel und dem Detektor, wobei der Emissionsfilterschlitten mindestens einen Emissionsfilter aufweist,  aufweist.
Patent DE-202010013182-U1 (DE)
Title: Hebezeug mit verstellbarem Fahrwerk
IPC: B61B3/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Hebeeinrichtung (10)  mit einem Fahrwerk (16), das zwei Seitenteile (19, 20) mit jeweils mindestens einem Laufrad (21–24) aufweist,  mit einem Hubwerk (17), das ein Zugmittel (18) zur Lastaufnahme höhenverstellbar trägt,  mit einer Linearführungseinrichtung (29, 30), über die die Seitenteile (19, 20) mit dem Hubwerk (17) tragend verbunden sind,  mit einer Abstandsverstelleinrichtung (36) zur Verstellung des Abstands der Seitenteile (19, 20) voneinander, und  mit einer Zentriereinrichtung (45), zur Erzeugung von gleich großen, einander entgegengerichteten Stellbewegungen der Seitenteile (19, 20) in Bezug auf das Hubwerk (17).
Patent DE-202010014284-U1 (DE)
Title: Horizontalfolienwickler
IPC: B65H18/02
Filed: 2010-10-15
Abstract: Horizontalfolienwickler zur Folienumwicklung horizontal geförderter Ware, aus einem Gehäuse mit einer Ein- oder Durchtrittsöffnung für die zu umwickelnde Ware und mit einem auf Ringlagerrollen drehenden Wickelring mit daran angeordnetem Abroller einer Folienrolle, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem Grundrahmen aus Profilstreben (2) aus Metall sowie darauf aufgesetzten Wandsegmenten (3) besteht und dass die Profilstreben (2) und die Wandsegmente (3) mittels Verbindungselementen (4) zur einem starren Gehäuse (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010014506-U1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für einen Motorenprüfstand
IPC: G01M15/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem für einen Motorenprüfstand mit einer Vorlaufleitung (1) zur Zuführung von Kraftstoff an einen Verbrennungsmotor (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Mengenregler zur Regelung einer über die Vorlaufleitung (1) zugeführten Kraftstoffmenge vorgesehen ist.
Patent DE-202011000442-U1 (DE)
Title: Verbundpflasterdecke
IPC: E01C5/06
Filed: 2011-02-25
Abstract: Pflasterdecke bestehend aus in einer Ebene angeordneten, quaderförmigen Pflastersteinen (1) mit je einer horizontalen Oberseite (2), mehreren Seitenflächen (3) und einer Unterseite (4), wobei zwischen den Seitenflächen (3) von benachbarten Pflastersteinen (1) eine mit einem Fugenmaterial (6) gefüllte Fuge (5) verläuft, und wobei die Unterseiten (4) in einem Pflasterbett (8) ruhen, derart, dass an jeder Seitenfläche (3) auf jeden angrenzenden Pflasterstein (1) zuweisend mindestens zwei Nocken (9) angeordnet sind, die jeweils eine Rippe (91) und ein flächiges Element (92) umfassen, wobei die Rippe (91) mit einer Stärke von etwa 65% bis 90% der Fugenbreite (10) in die Fuge (5) hineinragt, und die am weitesten hineinragenden Punkte der Rippe (91) eine zur Seitenfläche (3) parallele Ebene (911) bilden, die von unten her bis nahe an die Oberseite (4) und senkrecht zur Oberseite (4) verläuft, wobei die Rippe (91) an das flächige Element (92) angrenzt, das mit einer Stärke von etwa 35%...
Patent DE-202011001233-U1 (DE)
Title: Riegelverschluss-Fenstersicherung für Wohnmobile und Campingfahrzeuge
IPC: E05C19/18
Filed: 2011-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Fahrzeugfenstern (Wohnmobile/Campingfahrzeuge). Dreifach gebogene L-förmige Halterung aus Edelstahlblech, die in einen fahrzeugfesten Riegelverschluss im inneren des Fahrzeugs einklemmbar ist und diesen umgreift, sodass nach außen um Scharniere schwenkende Fenster von innen gegen unbefugtes Öffnen von außen gesichert werden können.  Das Metallblech kann auch durch andere Materialien ersetzt werden, wie z. B. VA Blech, Stahlblech, Federblech, Kunststoff u. ä.
Patent DE-202011002491-U1 (DE)
Title: Kaminholzgreifer
IPC: B25B9/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Beim Aufnehmen mit einer Zange mit Querbacken (Rohrindustrie) rutscht man bei unförmigen Brennholzscheiten ab.  1. Greifstifte an den Querbacken erfassen Holzscheite so, dass man sie heben, tragen und ablegen kann (z. B. Verladen, ungeordnet, in eine Schubkarre)  Erfasst man Holzscheite (längs) mit den äußeren Greifstiften an der zugewandten Hälfte, so drehen sie auf der abgewandten Seite nach unten.  2. Stützstifte an den Zangenhebeln verhindern ein Weiterdrehen der Holzscheite, so dass sie beim Hochheben eine stapelgeeignete Lage einnehmen.
Patent DE-202011004053-U1 (DE)
Title: Stativseilzug
IPC: F16C1/22
Filed: 2011-03-16
Abstract: Ein Stativseilzug, der die folgenden Elemente enthält:  – eine erste Stütze (10) mit einer ersten Querseilrolle (11) am unteren und einer ersten Längsseilrolle (12) seitlich am oberen Ende;  – eine in der ersten Stütze (10) ebenfalls längs verschiebbare und mit ihr verbundene zweite Stütze (30) mit einer zweiten Querseilrolle (31) am unteren und einer zweiten Längsseilrolle (32) seitlich am oberen Ende;  – ein Stahlseil (50), das um die erste Querseilrolle (11), die erste Längsseilrolle (12), die zweite Querseilrolle (31) und die zweite Längsseilrolle (32) geführt ist.
Patent DE-202011005009-U1 (DE)
Title: Pinsack mit integrierter Kunststoffrutsche für Bowlingbahnen
IPC: A63D5/09
Filed: 2011-04-07
Abstract: Pinsack aus Material Nylon 1600D mehrfach vernäht. Bauform gemäß beiliegender Zeichnung
Patent DE-202011102588-U1 (DE)
Title: Konstruktion der Pedalachse eines Fahrrades
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die Konstruktion der Pedalachse eines Fahrrades besteht wesentlich aus einem Pedal, mindestens einem Kugellager und einer Achse. In der Achsrichtung verläuft ein Durchgangsloch durch das Pedal, in dem das Kugellager angebracht wird. Die Achse steckt sich durch das Durchgangsloch und das Kugellager. In einem Ende der Achse wird ein Innengewinde vorgerichtet, in das die Schraube eingeschraubt werden kann. Mit dieser Konstruktion bleibt das größte Teil der Schraube im Durchgangsloch, wodurch die Schraube nicht direkt vom Radfahrer getreten wird.
Patent DE-202011105851-U1 (DE)
Title: Münzdetektor
IPC: G07D5/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Münzdetektor, der in einem münzbetätigten Automaten zum Erfassen der Echtheit und des Werts einer Münze (3) zum Einsatz kommt, mit einem Gehäuse (1) mit einem darin definierten Münzdurchgang (10), einem im Gehäuse (1) montierten Schaltungsmodul (2) mit einer optischen Lesevorrichtung (22) und einem Mikroprozessor (23), wobei die optische Lesevorrichtung (22) ein optisches Modul (221) und einen Analog/Digital-Wandler (222) umfasst, wobei das optische Modul (221) einen Lichtsender (2211) umfasst, der geeignet ist, Licht auf den geriffelten Rand (31) einer sich durch den Münzdurchgang (10) bewegenden Münze (3) zu emittieren, einem Lichtsensor (2212), der geeignet ist, vom geriffelten Rand (31) der Münze (3) reflektiertes Licht zu erfassen und das erfasste Lichtsignal in ein entsprechendes elektrisches Signal umzuwandeln, wobei der Analog/Digital-Wandler (222) elektrisch an den Lichtsensor (2212) des optischen Moduls (221) gekoppelt und geeignet ist, das vom Lichtsensor (2212) bereitgestellte elektrische Signal in ein entsprechendes digitales Signal umzuwandeln und dann das...
Patent DE-202011106070-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Schüttgüter
IPC: B65D88/22
Filed: 2011-09-23
Abstract: Transport- und Lagerbehälter für Schüttgüter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Big Bag/Transportsack (10) aus Polypropylen bei der Befüllung durch einen Metallrohrgittermantel (1) versteift, geschützt und in Maß gebracht wird.
Patent DE-202011106406-U1 (DE)
Title: Dokumentationsvorrichtung für einen Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Dokumentationsvorrichtung (1) für einen Schaltschrank, umfassend ein digitales Speichermedium (3) zum Speichern von den Schaltschrank betreffenden Informationen, gekennzeichnet durch eine in oder an dem Schaltschrank anordbare Basisstation (2), in welcher das digitale Speichermedium (3) entnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-202011107343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschlämmen
IPC: B01D11/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Abschlämmen von in einem Lösungsmittel für mindestens eine Nutzchemikalie unlöslichen Bestandteilen (36; 36') mit einem Behälter, insbesondere einem Solebehälter (10; 10') , welcher die Nutzchemikalie mindestens teilweise ungelöst und die unlöslichen Bestandteile (36; 36') als Gemisch in einem Bodensatz (14; 14') enthält, und einem Abschlämmbehälter (18; 18'), in den der Bodensatz (14, 14') des Behälters abgeleitet wird, gekennzeichnet durch, (a) eine Zufuhr für Lösungsmittel in den Abschlämmbehälter (18; 18'); (b) Mittel zum mechanischen Trennen des Lösungsmittels und der unlöslichen Bestandteile; (36; 36') (c) Mittel zum Einleiten des abgetrennten Lösungsmittels in den Behälter.
Patent DE-202011107794-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für eine Kabelabisoliervorrichtung
IPC: H01R43/28
Filed: 2011-11-14
Abstract: Bearbeitungsmodul für eine Kabelabisoliervorrichtung, aufweisend: – mindestens ein Bearbeitungselement Messer, – ein Führungselement, das mit dem Messer bewegbar verbunden ist, so dass das Messer in Richtung auf ein zu bearbeitendes Kabel bewegbar ist, – eine Verstellscheibe, die mit dem Messer ebenfalls bewegbar verbunden ist, so dass das Messer relativ zur Verstellscheibe in eine weitere Richtung bewegbar ist, – einen ersten Primärantrieb, der das Führungselement antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass es einen zweiten Antrieb Verstellung (101) aufweist, der die Verstellscheibe (121) gegenüber dem Führungselement (120) bewegt, wobei der zweite Antrieb Verstellung (101) unabhängig von der Drehbewegung des ersten Primärantriebs (100) betreibbar ist in der Art, dass das Messer (160) keine Bewegung relativ zum Führungselement (120) ausführt, wenn die Verstellscheibe (121) keine Bewegung ausführt, oder in der Art, dass das Messer (160) relativ zum Führungselemente (120) eine Bewegung in Richtung auf ein zu bearbeitendes Kabel (220)...
Patent DE-202011109478-U1 (DE)
Title: Pipettiereinrichtung mit lösbarer Stütze und lösbare Stütze für eine solche Pipettiereinrichtung
IPC: B01L3/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Pipettiereinrichtung mit einer lösbaren Stütze, – wobei die Pipettiereinrichtung ein Gehäuse mit einem Griffbereich und einen zur lösbaren Verbindung mit einer Pipettenspitze ausgebildeten Befestigungsbereich hat, – wobei die Stütze lösbar in einem Verbindungsbereich an dem Gehäuse anordenbar ist und mindestens zwei Füsse aufweist, deren Abmessungen so gewählt sind, dass sie in mit dem Gehäuse verbundenem Zustand zusammen mit einem Auflagebereich des Gehäuses eine Positionierung der Pipettiereinrichtung auf einer Arbeitsfläche derart ermöglicht, dass eine mit der Pipettiereinrichtung verbundene Pipettenspitze die Arbeitsfläche nicht berührt und dass in der Pipettenspitze befindliche Flüssigkeit nicht in das Gehäuse läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Pipettiereinrichtung ein im wesentlichen in Richtung einer Längsachse erstrecktes Gehäuse (10) aufweist, in dessen oberem Bereich sich der Griffbereich und in dessen unterem Bereich sich der Befestigungsbereich befinden, wobei am Griffbereich ein seitlicher Vorsprung (15) ausgebildet ist, der den Auflagebereich der Pipettiereinrichtung ausbildet, und in einem davon nach unten beabstandeten...
Patent DE-202012000248-U1 (DE)
Title: Schiebetor
IPC: E06B11/02
Filed: 2012-01-12
Abstract: Schiebetor (1), einen unteren horizontalen Holm (2) aufweisend, wobei der horizontale untere Holm (2) mindestens zwei übereinander angeordnete Profile (3, 4) aufweist, wobei die Profile (3, 4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (3, 4) durch eine Verklebung (5) miteinander Verbunden sind.
Patent DE-202012003261-U1 (DE)
Title: Hüllenvorrichtung für netzwerkfähige Endgeräte mit Verschlussmittel für Kameraöffnung
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-29
Abstract: System zur Umhüllung von netzwerkfähigen Endgeräten (Mobiltelefone und Smartphones, PC, PDA, Spielkonsolen, portable und stationäre Multimediageräte zur Audio-, Bild-, und Videowiedergabe, Digitalkameras, Laptops, Fernsehgeräte) oder von Endgeräten die an netzwerkfähige Geräte angeschlossen werden können (Webkameras, Bildschirme, Digitalkameras), gekennzeichnet dadurch, dass es das jeweilige Endgerät mindestens teilweise oder komplett einhüllt.
Patent DE-202012003298-U1 (DE)
Title: Vormaterial für Kunststoffformen oder Kunststoffform
IPC: C22C38/22
Filed: 2012-03-30
Abstract: Vormaterial für Kunststoffformen oder Kunststoffform, welches bzw. welche im vergüteten Zustand eine Werkstoffhärte von höher als 340 HB aufweist, mit einer Zusammensetzung von in Gew.-%C = 0.25–0.35 Si = 0.04–0.20 Mn = 1.00–2.00 Cr = 1.00–2.00 Ni = 0.30–kleiner 0.90 Mo = 0.30–0.80 V = kleiner/gleich 0.20 Al = 0.01–0.03 N = 0.0025–0.0150 S = kleiner 0.15 Fe sowie herstellungsbedingte Verunreinigungen als Rest.
Patent DE-202012006378-U1 (DE)
Title: Schienenwagen, insbesondere Güterwaggon zum Transport von Straßenfahrzeugen
IPC: B61D3/20
Filed: 2012-07-02
Abstract: Schienenwagen, insbesondere Güterwaggon, zum Transport von zumindest Güter aufnehmenden Transportbehältern, wie Sattelauflieger oder dergleichen, mit wenigstens einem Rahmengestell (2) und mit zumindest jeweils einem Radsatz (7, 7') an jedem Rahmengestellende (4, 5), wobei das Rahmengestell (2) eine Ladefläche (3) für wenigstens einen darüber aufzunehmenden Transportbehälter mit Aufnahmeschächten (8, 8', 8'') für darin einfahrbare, den Transportbehälter umsetzende Ladeschlitten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmengestell (2) wenigstens entlang einer seiner Längsseiten (9, 9') eine zumindest in vertikaler Richtung verstellbare, die Aufnahmeschächte (8, 8', 8'') freigebende Bordwand (10, 10') angeordnet ist, welche über wenigstens eine Verstelleinrichtung (14, 14') mit dem Rahmengestell (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202012007625-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit Vakuumsaugern
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-08-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung mit Vakuumsaugern, die eine Trägerplatte mit Ansaugöffnungen und integrierten Ansaugkanälen aufweist, die mit den Ansaugöffnungen verbunden sind, bei der – die Vakuumsauger aus einer Saugglocke an einem zylinderförmigen Schaft mit einer zentralen durchgängigen Bohrung gebildet sind, wobei die Saugglocke die äußere Form von zwei übereinander liegenden Kugelsegmenten aufweist, deren Verbindungsfläche eine ringförmige Dichtfläche bildet, ein Übergang von dem inneren der beiden Kugelsegmente zur Dichtfläche verrundet ist, und der zylinderförmige Schaft am Außendurchmesser eine ringförmige Verdickung aufweist, – die Ansaugöffnungen als Aufnahmebohrungen für die zylinderförmigen Schäfte der Vakuumsauger ausgebildet sind, – und die Vakuumsauger so dimensioniert und in den Aufnahmebohrungen fixiert sind, dass die Saugglocken über den Rand der Aufnahmebohrungen überstehen.
Patent DE-202012012159-U1 (DE)
Title: Körner-Wärmekissen zum Greifen
IPC: A63B23/16
Filed: 2012-12-19
Abstract: Besondere Form des Körner-Wärmekissens zum Greifen (siehe Zeichnung) dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen der Form der Handinnenfläche angepasst ist.
Patent DE-202012013345-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Isolierverglasungen
IPC: E06B3/663
Filed: 2012-12-20
Abstract: Abstandshalter für Mehrfachscheiben-Isolierverglasung mindestens umfassend einen Verbund (7) aus: a. einem glasfaserverstärkten, polymeren Grundkörper (1) umfassend zwei parallel verlaufende Scheibenkontaktflächen (1a, 1b), eine Verklebungsfläche (1c) und eine Verglasungsinnenraumfläche (1d), wobei die Scheibenkontaktflächen (1a, 1b) und die Verklebungsfläche (1c) direkt oder über Verbindungsflächen (1e) miteinander verbunden sind, b. einer Isolationsfolie (2) auf der Verklebungsfläche (1c) oder der Verklebungsfläche (1c) und den Verbindungsflächen (1e), wobei die Isolationsfolie (2) mindestens eine polymere Folie (2a) umfasst und wobei die Isolationsfolie (2) mehrschichtig mit metallischen Schichten (2c) und/oder keramischen Schichten (2d) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet dass die mindestens eine polymere Folie (2a) eine Dicke von 10 µm bis 100 µm hat, und dass die Isolationsfolie (2) zusätzlich mindestens eine polymere Schicht (2b) in einer Dicke von 5 µm bis 80 µm, mindestens zwei metallische Schichten (2c) mit einer Dicke jeder Schicht von 10 nm bis 1500 nm und/oder mindestens zwei keramische Schichten (2d) mit einer Dicke jeder Schicht von 10 nm bis 1500 nm umfasst, wobei die mindestens zwei metallischen Schichten (2c) und/oder die mindestens zwei keramischen Schichten (2d) alternierend mit der mindestens einen polymeren Schicht (2b) angeordnet sind.
Patent DE-202012100189-U1 (DE)
Title: Detektion von kreativen Werken auf Ausstrahlungsmedien
IPC: H04L69/14
Filed: 2012-01-19
Abstract: Einrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor; mindestens ein kommunikativ mit dem mindestens einen Prozessor gekoppeltes nichtflüchtiges computerlesbares Medium, wobei auf dem mindestens einen nichtflüchtigen computerlesbaren Medium computerausführbare Anweisungen gespeichert sind, umfassend: eine Ausstrahlungsmedien-Empfangskomponente, die dafür ausgelegt ist, eine Menge von Medienströmen über eine Menge von Kanälen zu empfangen; und eine Identifikationskomponente, die dafür ausgelegt ist, Identifikationsinformationen für ein Audiosegment in der Menge von Medienströmen gleichzeitig mit dem Empfang der Menge von Medienströmen durch die Ausstrahlungsmedienkomponente zu bestimmen.
Patent DE-202012101139-U1 (DE)
Title: Drehtrommelofen
IPC: B22D45/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Drehtrommelofen, insbesondere Metallschmelz-Drehtrommelofen, vorzugsweise Metallschmelz-Kipp-/Drehtrommelofen, mit einer um ihre Längsachse (4) drehbar in einem Gestell (2, 3) gelagerten Ofentrommel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ofentrommel (1) mit einer kardanischen Lagerung (5 bis 10) gegenüber dem Gestell (2, 3) ausgerüstet ist.
Patent DE-202012101857-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D25/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Kühlschrank mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (2), das einen mit einer Tür verschließbaren Innenraum (3) mit einem Regalsystem (8) zur Lagerung zu kühlender Gegenstände und eine Kühlvorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Regalsystem (8) derart ausgebildet ist, dass es mindestens eine Getränkekiste (4) in geneigter Lage haltert.
Patent DE-202012103348-U1 (DE)
Title: Kuppelstück zum Kuppeln zweier übereinander gestapelter Container miteinander, insbesondere an Bord von Schiffen
IPC: B63B25/22
Filed: 2012-09-03
Abstract: Kuppelstück zum Kuppeln zweier übereinander gestapelter Container miteinander, insbesondere an Bord von Schiffen, mit einem in einen unteren Eckbeschlag des oberen Containers eingreifenden oberen Kupplungsvorsprung (10) und einem in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers eingreifenden unteren Kupplungsvorsprung (11), welcher eine in Längsrichtung der Container gesehen seitlich angeordnete Kupplungsnase (22) und eine auf der der Kupplungsnase (22) abgewandten Seite des unteren Kupplungsvorsprungs (11) angeordnete, senkrechte Rückwand (21) aufweist, derart, dass der Abstand (b) einer freien Kante (25) der Kupplungsnase (22) zur Rückwand (21) kleiner oder gleich der Breite eines oberen Langlochs im oberen Eckbeschlag ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kupplungsvorsprung (11) in der Rückwand (21) eine sich nutartig über die gesamte Länge des unteren Kupplungsvorsprungs (11) erstreckende Ausnehmung (26) aufweist.
Patent DE-202012103948-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Nivellierhilfe
IPC: E04G21/18
Filed: 2012-10-16
Abstract: Nivellierhilfe, mit  – einem Gehäuse (1), welches eine Unterseite (1a), eine Oberseite (1b), eine erste Stirnseite (1c), eine zweite Stirnseite (1d), eine erste Seitenwand (1e) und eine zweite Seitenwand (1f) aufweist, wobei  – die erste Stirnseite (1c) eine Aufnahmeöffnung (1h) für eine Richtlatte (16) aufweist,  – an der zweiten Stirnseite (1d) eine höhenverstellbare Anschlagplatte (5) vorgesehen ist,  – die Oberseite (1b) von einer oberen Wand (1g) gebildet ist, an welcher Fixiermittel (7) zum Festklemmen einer in die Aufnahmeöffnung (1h) eingeführten Richtlatte gehalten sind, und  – durch die obere Wand auf die Fixiermittel einwirkende Einstellmittel (8, 10, 13, 15) geführt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die obere Wand (1g) mit einem in Längsrichtung (l) des Gehäuses (1) verlaufenden Schlitz (1k) versehen ist, durch welchen die Einstellmittel (8, 10, 13, 15) geführt sind und innerhalb dessen die Einstellmittel in Längsrichtung (l) des Gehäuses verschiebbar sind.
Patent DE-202013005740-U1 (DE)
Title: Wellrohranordnung
IPC: F16L51/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Wellrohranordnung (10; 110; 210), umfassend ein Hauptrohr (12; 112; 212), welches mindestens einen Wellrohrabschnitt (16, 18; 116, 118; 216, 218) mit einer gewellten Rohrwandung aufweist, wobei das Hauptrohr (12; 112; 212) ferner einen Anschlussrohrabschnitt (20; 120; 220) aufweist, welcher integral mit dem Wellrohrabschnitt verbunden ist, wobei der Anschlussrohrabschnitt (20; 120; 220) zusammen mit dem Wellrohrabschnitt einen Hauptkanal (14) des Hauptrohrs (12; 112; 212) definiert und ferner einen Nebenkanal (24; 124; 224) definiert, welcher von dem Hauptkanal (14) abzweigt, und wobei die Wellrohranordnung (10; 110; 210) ferner ein formstabiles Nebenkanalelement (22; 122; 222) umfasst, in welchem der Nebenkanal (24; 124; 224) verläuft und welches an dem Anschlussrohrabschnitt (20; 120; 220) angeordnet oder befestigbar ist.
Patent DE-202013006382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Volumenstromes von Medien in wenigstens einer Rohrleitung
IPC: G01F1/075
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Volumenstromes von Medien in wenigstens einer Rohrleitung vorzugsweise einer Solarstation, mit zumindest einem das Medium führenden Leitungsabschnitt, in dem wenigstens ein mittels des strömenden Mediums um seine Rotationsachse bewegter Messkörper (6) angeordnet ist, wobei der Messkörper (6) mit zumindest einem Signalauslöseelement (8) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkörper (6) in einer Rotoraufnahme (7) drehbar gehalten ist und dass Messkörper (6) und Rotoraufnahme (7) aus Steckbauteilen (6', 6'', 7', 7'') zusammengesetzt sind.