baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108141-B4 (DE)
Title: Gangvorwahlsysteme für ein doppelkupplungsgetriebe
Inventor: TAO XUEFENG TIM
IPC: F16H59/36
Filed: 2011-07-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Ein Doppelkupplungsgetriebe-(DCT)-System umfasst ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Offsetsignal, das auf der Basis einer Vorwahlzeit und eines Fahrzeugbeschleunigungssignals ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Offsetsignal erzeugt. Ein Modul für eine kompensierte Fahrzeuggeschwindigkeit erzeugt eine kompensierte Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basis des Fahrzeuggeschwindigkeits-Offsetsignals und einer Fahrzeuggeschwindigkeit. Ein Vorwahlbefehlsmodul erzeugt ein Signal eines vorhergesagten Gangs auf der Basis eines Vergleichs zwischen der kompensierten Fahrzeuggeschwindigkeit und einem Schaltpunkt von einem Schaltmustermodul. Das Signal eines vorhergesagten Gangs identifiziert einen ersten vorhergesagten Gang eines DCT. Die Vorwahlzeit ist als zumindest eine Zeitdauer, um einen zweiten vorhergesagten Gang auszurücken und den ersten vorhergesagten Gang voreinzulegen, definiert.
Patent DE-102011116248-B4 (DE)
Title: Distanzelement zum Einsetzen und Blockieren einer Feder einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Verringerung der Einfederung eines Kraftfahrzeugs für Transportzwecke
Inventor: KANEFZKY MICHAEL
IPC: B60G17/02
Filed: 2011-10-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Distanzelement (10) zum Einsetzen und Blockieren einer Feder (12) einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Distanzelement (10) mindestens zwei Lageraufnahmen (14) für eine Aufnahme von Federwindungen der Feder (12) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Distanzelement (10) als ein geschlossener Hohlkörper ausgebildet, wobei der Hohlkörper eine Angussstelle (16) aufweist, über die der Hohlkörper nach Einsetzen in die Feder (12) mit einem aushärtbaren flüssigen Material befüllbar
Patent DE-102012011606-B4 (DE)
Title: Ladestation, insbesondere zur Ladung der Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHMIDT-SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: B60L53/302
Filed: 2012-06-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ladestation (1), insbesondere zur Ladung der Batterie eines Elektrofahrzeugs,aufweisend ein Gehäuse (10) zur ortsfesten Montage an einem Aufnahmekörper, wobei im Innenraum (11) des Gehäuses (10) eine Ladeelektronik (12) zur Bereitstellung eines Ladestromes über ein Ladekabel (13) geschützt aufgenommen ist, und wobei Wärmeabführmittel (14) vorgesehen sind, mit der durch Betrieb der Ladeelektronik (12) entstehende Wärme aus dem Innenraum (11) des Gehäuses (10) abführbar ist,wobei zur Bildung der Wärmeabführmittel (14) das Gehäuse (10) zumindest einen Luftstromkanal (15) aufweist, der zur Hindurchführung eines Kühlluftstromes (16) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlluftstrom (16) getrennt vom Innenraum (11) den Luftstromkanal (15) durchströmt, sodass keine Strömungsverbindung zum Innenraum besteht,wobei der zumindest eine Luftstromkanal (15) in wenigstens einer Gehäusewand (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102012013683-B4 (DE)
Title: Brillenlinse, Verfahren zu deren Herstellung, Computerprogramm sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Brillenlinse
Inventor: MACIONCZYK FRANK
IPC: G02B1/12
Filed: 2012-07-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Brillenlinse (1000, 2000, 3000, 4000, 5000, 6000) für einen Brillenträger umfassend- einen eine lichtbrechende Wirkung aufweisenden Linsenkörper (100, 6100) mit einer Oberfläche (101, 6101)- ein auf der Oberfläche (101, 6101) angeordnetes Interferenzschichtsystem, wobei- das Interferenzschichtsystem in wenigstens einem ersten Oberflächenbereich (6) nur aus einem eine erste Stapeldicke (D10) aufweisenden ersten Schichtstapel (10) besteht, wobei der erste Schichtstapel (10) wenigstens eine, eine erste Schichtdicke (d1) aufweisende erste Dünnschicht (1) aus einem optisch transparenten, einen ersten Brechungsindex (ni) aufweisenden ersten Material umfasst, wobei- das Interferenzschichtsystem in wenigstens einem von dem ersten Oberflächenbereich (6) verschiedenen zweiten Oberflächenbereich (5) aus nur einem, eine von der ersten Stapeldicke (D10) verschiedene zweite Stapeldicke (D20) aufweisenden zweiten Schichtstapel (20) besteht, der den wenigstens einen ersten Schichtstapel (10) umfasst, wobei nämlich der erste Schichtstapel (10) Bestandteil des zweiten Schichtstapels (20) ist und die zweite Stapeldicke (D20) größer als die erste Stapeldicke (D10) ist. dadurch gekennzeichnet, dass- das Interferenzschichtsystem in wenigstens einem von dem ersten Oberflächenbereich (6) und von dem zweiten Oberflächenbereich (5) verschiedenen dritten Oberflächenbereich (4, 4a, 4b) aus einem, eine von der ersten Stapeldicke (D10) und von der zweiten Stapeldicke (D20) verschiedene dritte Stapeldicke (D30) aufweisenden dritten Schichtstapel (30) besteht, der den wenigstens einen zweiten Schichtstapel (20) sowie zusätzlich wenigstens eine, eine zweite Schichtdicke (d3) aufweisende zweite Dünnschicht (3) aus einem optisch transparenten und von dem angrenzenden optisch transparenten Material des zweiten Schichtstapels (20) verschiedenen, einen von dem Brechungsindex des angrenzenden optisch transparenten Materials des zweiten Schichtstapels (20) verschiedenen zweiten Brechungsindex (n2) aufweisenden zweiten Material umfasst.
Patent DE-102012017193-B4 (DE)
Title: Dreherfassungsvorrichtung und Herstellungsverfahren eines Rotors in der Dreherfassungsvorrichtung
Inventor: ODAKA SHUNICHI
IPC: G01D5/22
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Dreherfassungsvorrichtung, umfassend einen Rotor (1b), einen Magnetfeldgenerator (30), der fixiert ist, um dem Rotor (1b) gegenüber zu stehen, und der ein Magnetfeld erzeugt, und eine Erfassungseinheit (31, 32), die zwischen dem Rotor (1b) und dem Magnetfeldgenerator (30) angeordnet ist, um Signale zu erfassen, die in Antwort auf Änderungen in dem Magnetfeld variieren, die durch die Drehung des Rotors (1b) verursacht werden; wobei der Rotor (1b) einen ersten zylindrischen Abschnitt (10) mit einer Stufe oder einer Vielzahl von Stufen und einen zweiten zylindrischen Abschnitt (20) mit einer Stufe oder einer Vielzahl von Stufen umfasst, die konzentrisch mit dem ersten zylindrischen Abschnitt (10) angeordnet ist und in der axialen Richtung abweicht; und der zweite zylindrische Abschnitt (20) eine erste Teilumfangsoberfläche (21), die eine Breite aufweist, die kleiner als jene der Umfangsoberfläche (11) des ersten zylindrischen Abschnitts (10) in der Umfangsrichtung ist, und eine zweite Teilumfangsoberfläche (22) umfasst, die einen Radius aufweist, der kleiner als ein Radius der ersten Teilumfangsoberfläche (21) ist; wobei der Rotor (1b) weiterhin umfasst: einen ersten zu erfassenden Abschnitt (10) mit einer Vielzahl von Zähnen (15), die auf jeder der Stufen des ersten zylindrischen Abschnitts (10) ausgebildet ist; und einen zweiten zu erfassenden Abschnitt (20) mit zumindest einem Zahn (25) in Phase mit und in der gleichen Form und Größe wie ein Zahn (15a) des ersten zu erfassenden Abschnitts (10), wobei der zumindest eine Zahn (25) auf der ersten Teilumfangsoberfläche (21) des zweiten zylindrischen Abschnitts (20) ausgebildet ist; wobei der zumindest eine Zahn (25) des zweiten zylindrischen Abschnitts (20) und ein Zahn (15a) des ersten zylindrischen Abschnitts (10), der dem zumindest einen Zahn (25) entspricht, in einem einzelnen Vorgang durch eine maschinelle Verarbeitung ausgebildet worden ist, und wobei die zweite Teilumfangsoberfläche (22) des zweiten zylindrischen Abschnitts (20) auf der Innenseite der Basis von Zähnen (15) des ersten zu erfassenden Abschnitts (10) in der radialen Richtung positioniert ist.
Patent DE-102012018906-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung
Inventor: SCHÖNHERR KRISTIN
IPC: H01M10/613
Filed: 2012-09-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Energiespeicheranordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend mehrere miteinander elektrisch verbundene, elektrische Energie speichernde Energiespeicher (3), wobei die Energiespeicheranordnung (1) wenigstens eine wenigstens zwei benachbart angeordnete Energiespeicher (3) thermisch voneinander isolierende thermische Isolationseinrichtung (5) und wenigstens eine wenigstens einen Energiespeicher (3) kühlende Kühleinrichtung (6) aufweist, wobei die Energiespeicheranordnung (1) mehrere Energiespeichergruppen (7) aufweist, in denen jeweils wenigstens zwei unmittelbar benachbart angeordnete Energiespeicher (3) mittels einer elektrischen Parallelverschaltung zusammengefasst sind, wobei die Energiespeichergruppen (7) jeweils wenigstens eine thermische Isolationseinrichtung (5) und wenigstens eine Kühleinrichtung (6) umfassen, wobei jeweils wenigstens eine Kühleinrichtung (6) an den sich gegenüberliegenden Flächen unmittelbar benachbart angeordneter Energiespeicher (3) angeordnet ist und jeweils wenigstens eine thermische Isolationseinrichtung (5) nur an den die Außenwände der Energiespeichergruppe (7) bildenden Außenflächen der Energiespeicher (3) angeordnet ist, so dass die Energiespeichergruppe (7) zu benachbart angeordneten Energiespeichergruppen (7) thermisch abgeschirmt ist.
Patent DE-102012021587-B4 (DE)
Title: Visier für einen Schutzhelm, insbesondere einen Forstarbeiterhelm
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A42B3/22
Filed: 2012-10-26
Granted: 2015-03-19
Abstract: Visier für einen Schutzhelm, insbesondere einen Forstarbeiterhelm, mit einem Schutzschirm (10, 20, 30, 40) für das Gesicht und vor allem die Augen einer Person vor fliegenden Teilchen und spitzen Gegenständen, insbesondere bei Forstarbeiten, mit einem Gitter (12, 22, 32, 42) mit einer Gitterstruktur, die aus einer Vielzahl von gegenseitig benachbarten Zeilen von unrunden Öffnungen (14, 24, 34, 44) gebildet ist, welche durch den Öffnungen gemeinsame Gitterstege (16, 26, 36a, 36b, 46a, 46b) begrenzt sind, wobei die Öffnungen (14, 24, 34, 44, 54), abgesehen von unmittelbar an einen gitterstrukturfreien Rand (18, 28, 38, 48) des Gitters (12, 22, 32, 42) angrenzenden Teilöffnungen (13, 23, 33, 43), jeweils im Wesentlichen den gleichen Flächeninhalt haben, und wobei der Rand (18, 28, 38, 48) das Gitter (12, 22, 32, 42) umschließt und längs seines Umfangs eine Breite (B) hat, die wenigstens gleich einer Höhe (H) von einer Zeile von Öffnungen (14, 24, 34, 44) der Gitterstruktur ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (18, 28, 38, 48) des Schutzschirms (10, 20, 30, 40) mit einem Tragrahmen (52) aus Kunststoff umspritzt ist.
Patent DE-102012103474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAYER HEIKO
IPC: B60W30/188
Filed: 2012-04-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Erfassen (S1) einer erhöhten Leistungsanforderung für die Antriebseinrichtung durch eine Erfassungseinheit (20);- Starten (S2) einer Leistungsbetriebsphase der Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von durch eine Steuerungseinheit (30) vorgegebenen Kriterien für ein festgelegtes Zeitintervall und Festlegen von Teilphasen der Leistungsbetriebsphase durch die Steuerungseinheit (30), wobei als Teilphasen der Leistungsbetriebsphase mindestens eine aktive Boostphase und mindestens eine passive Boostphase durch die Steuerungseinheit (30) festgelegt werden;- Beenden (S3) der Leistungsbetriebsphase der Antriebseinrichtung durch die Steuerungseinheit (30), wenn das festgelegte Zeitintervall abgelaufen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- im Falle einer passiven Boostphase ein Maximalmoment einer sekundären Antriebsachse des Kraftfahrzuges derart eingestellt wird, dass die Vorgaben der erhöhten Leistungsanforderung eingehalten werden.
Patent DE-102012204694-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: PECHHOLD CHRISTOPH
IPC: B60R22/28
Filed: 2012-03-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit- einer Gurtspule (25) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und- einer mit der Gurtspule (25) in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (35), die vor einem Sperren mit der Gurtspule (25) mitgedreht wird und nach einem Sperren in ihrer Drehbewegung blockiert wird,- wobei im Falle eines Sperrens der Sperrbasis (35) zwecks Gurtkraftbegrenzung eine Relativdrehung zwischen Sperrbasis (35) und Gurtspule (25) möglich ist,- wobei im Falle der Relativdrehung zwischen Gurtspule (25) und Sperrbasis (35) Reibung erzeugt wird, die der Relativdrehung und einem weiteren Gurtbandauszug entgegenwirkt, und- wobei der Gurtaufroller (10) eine Zugeinrichtung (30) aufweist, die im Falle der Relativdrehung die Gurtspule (25) in Richtung Sperrbasis (35) zieht und eine die Reibung hervorrufende und/oder erhöhende Anpresskraft zwischen Gurtspule (25) und Sperrbasis (35) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Zugeinrichtung (30) einen Zugstab (50) umfasst, dessen der Sperrbasis (35) abgewandtes Stabende (55) an der Gurtspule (25) angebracht ist und dessen der Sperrbasis (35) zugewandtes Stabende (70) ein Gewinde aufweist, das bei einer Relativdrehung zwischen Gurtspule (25) und Sperrbasis (35) mit einem Gewinde (80) der Sperrbasis (35) verschraubt und dadurch in Richtung Sperrbasis (35) gezogen wird,- wobei der Zugstab (50) durch die beim Verschrauben der beiden Gewinde (75, 80) erzeugte Zugkraft gelängt wird.
Patent DE-102012205358-B4 (DE)
Title: OTA-Einleitungsverfahren für ein Telematiksystem in einem 2G-GSM / 3G-WCDMA-Netz
Inventor: YI KI HAK
IPC: H04W76/00
Filed: 2012-04-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Schaffen einer drahtlosen Konfiguration für eine Telematikeinheit (114), die sich in einem Fahrzeug (102) befindet, wobei das Verfahren umfasst: a) Senden einer Ortsaktualisierung von der Telematikeinheit (114), wenn eine vorbestimmte Bedingung eintritt, wobei die vorbestimmte Bedingung mindestens eine der Folgenden ist: i) eine vorbestimmte Menge an Zeit ist in der Telematikeinheit (114) abgelaufen; und ii) Detektion einer Notfallsituation; b) Feststellen, dass die Mobilfunkdienstinformationen, die der Telematikeinheit (114) entsprechen, in eine Heimatdatei (HLR) im Netz programmiert sind, durch das Callcenter (108); und c) in Ansprechen darauf und wenn eine Ortsaktualisierung empfangen wurde: Einleiten einer drahtlosen Konfigurationssitzung (OTA-Konfigurationssitzung) mit der Telematikeinheit (114) am Callcenter (108) und Benachrichtigen der Telematikeinheit (114), dass die Mobilfunkdienstinformationen, die der Telematikeinheit (114) entsprechen, in eine Heimatdatei (HLR) im Netz programmiert wurden.
Patent DE-102012211499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Phasenumwandlungstemperatur einer Formgedächtnislegierung
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: G12B1/02
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung, die zur Steuerung einer Phasenumwandlungstemperatur einer ersten Formgedächtnislegierung angepasst ist, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Primärdraht, der aus der ersten Formgedächtnislegierung besteht; wobei der Primärdraht ein erstes und zweites Ende definiert, wobei das erste Ende fest an einem Aufbau befestigt ist und das zweite Ende zur Verstellung in der Lage ist; eine Aktivierungsquelle, die thermisch mit dem Draht gekoppelt und betreibbar ist, um selektiv eine reversible Umwandlung des Primärdrahts von einer Martensit-Phase zu einer Austenit-Phase während eines Zyklus zu bewirken; ein Lastelement, das funktionell mit dem Primärdraht verbunden und derart konfiguriert ist, eine Zuglast auf den Primärdraht selektiv zu erhöhen, wenn eine Umgebungstemperatur bei oder oberhalb einer Schwellentemperatur liegt, wodurch die Phasenumwandlungstemperatur des Primärdrahts erhöht wird.
Patent DE-102013006561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur inversen Simulation von Unfallszenarien
Inventor: WEBER ROBERT
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Simulation der Auswirkungen eines Unfalls auf ein Versuchsobjekt (2) durch inverse Simulation eines Unfallszenarios, mit einem beschleunigbaren Schlitten (3) als Träger des Versuchsobjekts (2), und mit einem Aktuator (4) in Form eines hydraulischen oder pneumatischen Zylinders zur Beschleunigung des Schlittens (3) in Längsrichtung des Schlittens (3), wobei die Vorrichtung (1) eine Auslaufstrecke umfasst, auf welcher der Schlitten (3) nach erfolgter Simulation ausläuft oder abgebremst wird, wobei eine Kopplungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, die den Schlitten (3) derart mit dem Aktuator (4) koppelt, dass während der Simulation durch den Aktuator (4) sowohl positive als auch negative Beschleunigungen auf den Schlitten (3) übertragbar sind, wobei die Kopplungsvorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Kopplung zwischen Schlitten (3) und Aktuator (4) nach erfolgter Simulation zu lösen, so dass der Schlitten (3) auf der Auslaufstrecke losgelöst vom Aktuator (4) ausläuft oder abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (5) ein Eingriffselement (10) umfasst, das mit dem Schlitten (3) oder mit dem Aktuator (4) verbunden ist, wobei das Eingriffselement (10) in einer Führung (7) geführt ist, die so ausgebildet ist, dass das Eingriffselement (10) während der Simulation mit dem jeweils anderen Bauteil in mitnehmendem Eingriff steht, wobei der mitnehmende Eingriff aufgrund der Führung (7) an einer vorbestimmten Löseposition (12) des Schlittens (3) gelöst wird.
Patent DE-102013012315-B4 (DE)
Title: Hohlleiter-Strahler. Gruppenantennen-Strahler und Synthetik-Apertur-Radar-System
Inventor: RÖMER CHRISTIAN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Hohlleiter-Strahler umfassend- einen geschlitzten Hohlleiter (10; 30) mit einer Mehrzahl von in dem Hohlleiter (10; 30) angebrachten transversalen oder longitudinalen Schlitzen (12; 32); und- einen in dem Hohlleiter (10; 30) angebrachten zusätzlichen Innenleiter (14; 34), der abhängig von der Ausrichtung der Schlitze (12; 32) derart geformt ist, dass sich eine Speisung nach dem Wanderwellenprinzip ergibt, wobei alle Schlitze (12; 32) des Hohlleiters (10; 30) phasengleich angeregt werden können,- wobei der geschlitzte Hohlleiter (10; 30) teilweise mit einem dielektrischen Material (24; 44) gefüllt ist, auf dem der zusätzliche Innenleiter (14; 34) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des dielektrischen Materials (24; 44) entlang des Holleiters (10; 30) zumindest abschnittsweise variiert, um die Amplitudenbelegung der Schlitze (12; 32) entlang des Hohlleiters (10; 30) zu beeinflussen.
Patent DE-102013013620-B4 (DE)
Title: Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor, Steuereinrichtung für diesen, Verfahren zum Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: IWAI KOUHEI
IPC: F02B69/06
Filed: 2013-08-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Funkenzündungsmotor, umfassend: einen Motorkörper, welcher wenigstens einen Zylinder (18) aufweist, welcher eine Verbrennungskammer (19) in einem oberen Teil davon ausbildet und für ein Zuführen von Kraftstoff dient, welcher hauptsächlich Benzin enthält; ein Kraftstoffeinspritzventil (67) für ein Einspritzen von Kraftstoff in die Verbrennungskammer (19); eine Zündkerze (25), welche angeordnet ist, um zu einem Inneren der Verbrennungskammer (19) orientiert zu sein, und für ein Entzünden eines Mischgases innerhalb der Verbrennungskammer (19) dient; ein EGR Einbringsystem für ein Einbringen von Abgas in den Zylinder (18); und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) für ein Betreiben des Motors durch ein Regeln bzw. Steuern wenigstens des Kraftstoffeinspritzventils (67), der Zündkerze (25) und des EGR Einbringsystems, wobei die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) regelt bzw. steuert, um das Mischgas innerhalb der Verbrennungskammer (19) zu verbrennen, indem es für ein Selbstentzünden innerhalb eines eine Verdichtungsselbstentzündungsverbrennung anwendenden Bereichs verdichtet wird, welcher niedriger in einer Motorlast als eine vorbestimmte erste Motorlast ist, und um das Mischgas innerhalb der Verbrennungskammer (19) durch eine Funkenzündung durch ein Verwenden der Zündkerze (25) innerhalb eines eine Funkenzündungsverbrennung anwendenden Bereichs zu verbrennen, welcher höher in der Motorlast als die erste Motorlast ist, wobei während des gesamten die Funkenzündungsverbrennung anwendenden Bereichs mit Ausnahme eines Bereichs eines vollständig geöffneten Drosselventils die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) das EGR Einbringsystem regelt bzw. steuert, um in den Zylinder (18) wenigstens auf eine niedrige Temperatur gekühltes EGR Gas einzubringen, welches ein Abgas ist, welches durch einen Wärmeaustausch gekühlt ist, und innerhalb des die Verdichtungsselbstentzündung anwendenden Bereichs die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) das EGR Einbringsystem regelt bzw. steuert, um in den Zylinder (18) wenigstens heißes EGR Gas einzubringen, welches eine höhere Temperatur als das gekühlte EGR Gas aufweist, ...
Patent DE-102013101494-B4 (DE)
Title: Transportwagen, insbesondere für die Speisenverteilung oder Speisenausgabe
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-02-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Transportwagen, insbesondere für die Speisenverteilung oder Speisenausgabe, mit einer Deichsel (3) für einen Zugbetrieb, die zwischen einer horizontalen Funktionsstellung (I) im Zugbetrieb und einer zweiten Funktionsstellung (II) verschwenkbar ist, Lenkrollen (1), die um eine vertikale Achse (2) schwenkbar gelagert sind, und Richtungsfeststellern (4) an zumindest zwei Lenkrollen (1) zur Arretierung der zugeordneten Lenkrolle (1) bei einem Geradeauslauf des Transportwagens im Zugbetrieb,wobei die Richtungsfeststeller (4) jeweils eine Anordnung aus einem federbelasteten Bolzen (12) und einer mit der Lenkrolle (1) um deren vertikale Achse (2) verschwenkbaren Rastelement (13) aufweisen, welches in einer durch den Geradeauslauf der Lenkrolle (1) vorgegebenen Funktionsstellung durch einen Eingriff des zugeordneten Bolzens (12) arretierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine auf beide Richtungsfeststeller (4) wirkende mechanische Betätigungsvorrichtung (5) zum Entriegeln der in die Rastelemente (13) der Richtungsfeststeller (4) eingreifenden Bolzen (12) vorgesehen ist und dazueinen an die federbelasteten Bolzen (12) der Richtungsfeststeller (4) angeschlossenen Schwenkhebel (16) mit angeschlossener Zugfeder (17) aufweist,wobei der Schwenkhebel (16) unter der Wirkung der Zugfeder (17) in seiner Ruhestellung mit wirksamen Richtungsfeststellern (4) gehalten wird, undwobei die Bolzen (12) in Entriegelungsstellung des Schwenkhebels (16) mehr oder weniger weit in ein Gehäuse (14) zurückgezogen und die Richtungsfeststeller (4) nicht aktiv sind, und dassdie Deichsel (3) kinematisch mit einem Stellelement (6) verbunden ist, welches eine an die Stellbewegung der Deichsel (3) gekoppelte Stellbewegung ausführt und die Betätigungsvorrichtung (5) sowie den Schwenkhebel (16) in seiner Ruhestellung blockiert, wenn die Deichsel (3) die für den Zugbetrieb bestimmte horizontale Funktionsstellung (I) einnimmt.
Patent DE-102013102734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Steigfells
Inventor: MUHEIM WALTER
IPC: A63C7/04
Filed: 2013-03-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Zur lösbaren Befestigung eines Steigfells (1) an einem Schneegleitbrett (3) ist ein auf der Oberseite des Schneegleitbrettes (3) aufliegendes Halteteil (4) mit einem Zapfen (5) vorgesehen, welcher in eine Öffnung (8) im vorderen Ende der Schaufel (6) und/oder im rückwärtigen Ende des Schneegleitbrettes (3) steckbar ist, und ein um die Schaufel (6) bzw. um das hintere Ende des Schneegleitbrettes (3) auf die Schneegleitbrett-Oberseite umschlagbarer Verbindungsabschnitt (12), welcher das vordere bzw. hintere Steigfellende mit einer an dem vorderen bzw. hinteren Halteteil (4) einhängbaren Einhängeeinrichtung (11) verbindet.