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Patent DE-102009026379-A1 (DE)
Title: Durch Prallkühlung und Effusionskühlung gekühlte Brennkammerkomponente
Inventor: CHILA RONALD JAMES
IPC: F02C7/18
Filed: 2009-08-14
Abstract: Eine Kühlanordnung zur Kühlung einer ersten Turbinen-Brennkammer-Komponente (42) wird umschlossen von einer zweiten Komponente (38) und umfasst eine erste Anzahl von Prallkühlöffnungen (36) in der zweiten Komponente, wobei die Prallkühlöffnungen Kühlluft auf dafür bestimmte Bereiche der ersten Turbinen-Brennkammer-Komponente (42) leiten, und umfasst außerdem eine zweite Anzahl von Effusionskühlöffnungen (44) in der ersten Turbinen-Brennkammer-Komponente (42), die so angeordnet sind, dass sie andere Bereiche der ersten Turbinen-Brennkammer-Komponente (42) durch Effusion kühlen.
Patent DE-102009026439-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: BUERGLER THOMAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2009-05-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements zur Messung der Temperatur und/oder der Feuchte und/oder der Strömungsgeschwindigkeit und/oder der Gaskonzentration, welches mindestens eine aktive Schicht aufweist, die auf einem Substrat aufgebracht wird, beschrieben, wobei das Substrat mit Durchkontaktierungen versehen wird, auf einer der Substratseiten Anschlusskontakte aufgebracht werden, und auf der den Anschlusskontakten abgewandten Seite des Substrats die mindestens eine aktive Schicht aufgebracht wird. Zudem wird ein nach diesem Verfahren hergestelltes Sensorelement beschrieben.
Patent DE-102009026590-A1 (DE)
Title: Erkennung des Verlassens eines Betriebsbereiches eines Brennstoffzellensystems und Einleiten der notwendigen Schritte
Inventor: GOTTWICK ULRICH
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (1) mit mindestens einer Brennstoffzelle (2), wobei ein Massenstrom (10) die Brennstoffzelle (2) durchströmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verfahren einen ersten Schritt zur Erkennung eines Abweichens von einem zulässigen Betriebsbereich (B) enthält, wobei der erste Schritt folgende Einzelschritte umfasst: · Definieren des zulässigen Betriebsbereichs (B) dadurch, dass einem Massenstromwert $I1 zulässige Druckdifferenzen (ΔP) aus einem ersten Druck (P) des Massenstroms (10) vor der Brennstoffzelle (2) und einem zweiten Druck (P) des Massenstroms (10) nach der Brennstoffzelle (2) innerhalb von Toleranzgrenzen (B', B'') zugeordnet werden · Messen des ersten Drucks (P) vor einem Eintritt des Massenstroms (10) in die Brennstoffzelle (2) an einem Zeitpunkt · Messen des zweiten Drucks (P) nach einem Austritt des Massenstroms (10) aus der Brennstoffzelle (2) an dem Zeitpunkt · Schließen auf ein Abweichen von dem zulässigen Betriebbereich (B), wenn ein Betriebspunkt (A, A, A, A, A, A), der durch eine Zuordnung des Massenstromwertes $I2 des, insbesondere zeitgleich, durchströmenden Massenstroms (10) zu einer gemessenen Druckdifferenz (ΔP) aus dem gemessenen ersten Druck (P) und dem gemessenen zweiten Druck (P) charakterisiert ist, außerhalb der Toleranzgrenzen (B', B'') des zulässigen Betriebsbereichs (B) liegt und dass das Verfahren einen ...
Patent DE-102009028051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines Feldgeräts über ein entferntes Terminal
Inventor: GROOT VINCENT DE
IPC: H04W4/80
Filed: 2009-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Bedienung eines Feldgeräts (1) über ein entferntes Terminal (2), wobei das Feldgerät (1) eine Vorort-Anzeige/Bedienung (3) aufweist und in einen Feldbus (4) der Prozessautomatisierungstechnik eingebunden ist, wobei das entfernte Terminal (2) und das Feldgerät (1) über zumindest ein definiertes Übertragungsprotokoll miteinander kommunizieren, wobei in dem Feldgerät (1), in einem Plant Access Point (8) oder in dem entfernten Terminal (2) ein WebServer (5) integriert ist, der die jeweils aufgerufene Geräteinformation, die sog. Firmware, des Feldgeräts (1) in Form von dynamisch erzeugten Inhalten (20) dem entfernten Terminal (2) bereitstellt, wobei in dem entfernten Terminal (2) ein auf das verwendete Übertragungsprotokoll abgestimmter Kommunikationstreiber (6) und ein Browser (7) integriert sind, wobei der Kommunikationstreiber (6) das Protokoll der Vorort-Anzeige/Bedienung (3) des Feldgeräts (1) auf dem entfernten Terminal (2) emuliert und wobei über den WebBrowser (7) die dynamisch erzeugten Inhalte (20) an einem Display (15) des entfernten Terminals (2) zur Anzeige kommen, so dass die Vorort-Anzeige/Bedienung (3) am Feldgerät (1) und die Anzeige/Bedienung am entfernten Terminal (2) identisch sind.
Patent DE-102009028454-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung
Inventor: HEISELE BERND
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-08-11
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine mit einer Flüssigkeitsflusssteuereinrichtung (5), welche eine Flüssigkeitseinlassöffnung (19), mindestens eine Flüssigkeitsauslassöffnung (20, 21, 22) und eine drehbar gelagerte Verschlussanordnung (23, 24) aufweist, die wechselweise in eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um in einer der Steuerpositionen wenigstens eine der Flüssigkeitsauslassöffnung (20, 21, 22) zu verschließen, umfasst die Verschlussanordung (23, 24) ein erstes Verschlusselement (23) mit einem Dichtungsabschnitt (25), der bei Einnahme der Steuerposition zum Verschließen einer der Flüssigkeitsauslassöffnung (22) durch eine Federkraft gegen die zu verschließende Flüssigkeitsauslassöffnung (22) gedrückt ist.
Patent DE-102009030397-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer Turbinen- oder Verdichterschaufel
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D5/30
Filed: 2009-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung einer Schaufel oder eines Schaufelclusters an einem Rotor oder Stator einer Turbinen- oder Verdichterstufe mit einem Einklinkfuß und einer Aufnahmenut, die erfindungsgemäß mit zwei bezüglich des Fußes sich gegenüberliegenden vordefinierten Anlagestellen ausgebildet ist, welche radial voneinander beabstandet sind. Zumindest die eine, vorzugsweise die beiden vordefinierten Anlagestellen sind so geformt, dass sie in Radialrichtung Hinterschneidungen ausbildet, die bei radialer Ausrichtung der Schaufel oder des Clusters mit entsprechenden Hinterschneidungen am Einklinkfuß eingreifen.
Patent DE-102009033426-A1 (DE)
Title: Electrophoresis-measuring device for detecting drift motion of electrically charged particles in electrical field for separation and analysis of e.g. ionized species, has processing device determining drift motion of charged particles
Inventor: KOCH ALEXANDER W
IPC: G01N27/447
Filed: 2009-07-16
Abstract: The device (100) has an optical receiving device (602) for detecting modified optical primary beam (502), which is output from fluid, and for outputting detector signals based on electrical field applied at a drift device (101) and the primary beam. A processing device (603) processes the detector signals outputted from the optical receiving device and determines drift motion of electrically charged particles based on the processed detector signals. The fluid is provided from a group consisting of water, gel, polyacrylamide or agarose gel. An independent claim is also included for a measurement method for detecting drift motion of electrically charged particles in an electrical field.
Patent DE-102009033599-A1 (DE)
Title: Elektroschrank zur Aufnahme von Elektroinstallationsgeräten und Verbindungselement
Inventor: KANDLBINDER MAX
IPC: E05F17/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Der erfindungsgemäße Elektroschrank (1) ist zur Aufnahme von Elektroinstallationsgeräten ausgebildet und weist ein Gehäuse (2) auf, in dem die Elektroinstallationsgeräte befestigbar sind. Weiterhin weist der Elektroschrank (1) eine erste und eine zweite Türe (4, 5) auf, welche am Gehäuse (2) angeordnet und zur manuellen Betätigung vorgesehen sind. Ferner ist ein Verbindungselement (6) vorgesehen, welches zumindest an einer der Türen (4, 5) befestigt und derart ausgebildet ist, dass die erste Türe (4) und die zweite Türe (5) miteinander gekoppelt und gemeinsam betätigbar sind. Hierdurch wird einerseits die Bedienbarkeit beim Öffnen und Schließen der Türen (4, 5) erleichtert, zum anderen erlaubt eine derartige Gestaltung eine Reduktion der Variantenvielfalt, was zu einer deutlichen Verringerung der Produktions- und Logistikkosten führt.
Patent DE-102009034268-A1 (DE)
Title: Energieversorgung von Arbeitsmaschinen
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: F01B29/08
Filed: 2009-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Energieversorgung von Arbeitsmaschinen wie Pressen, Hämmer, feststehenden und verfahrbaren Hebemaschinen, Greifarmroboter, Schweißroboter, Fördertriebe u.dgl., die im Zuge ihres Betriebes Arbeitstakte durchführen mit zumindest zwei Energieverbrauchern, die zeitlich schwankende Energieaufnahme aufweisen; oder auch die Energieversorgung von zumindest zwei Energieverbrauchern unterschiedlicher Arbeitsmaschinen, die jeweils zeitlich schwankende Energieaufnahme aufweisen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Energieverbraucher (6, 7) hydraulisch und/oder mechanisch mit einer mittels eines Elektromotors (2) angetriebenen Schwungscheibe (3) verbunden sind, von der sie in den Zeitabschnitten ihres Betriebes, in denen sie Energie benötigen, angetrieben werden und die sie in den Zeitabschnitten ihres Betriebes, in denen sie Energie im Überschuss haben, antreiben. Beispiele für die Anwendung sind Knickarmroboter, Pressen, Pressenstraßen, fahrbare Hubroboter, fahrbare Elektrohängebahnen, etc.
Patent DE-102009035379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dekontaminieren von Objekten
Inventor: IBACH HERMANN WOLF
IPC: A62D3/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dekontaminieren von Objekten wie Kunst- und Kulturgegenständen und Werkmaterialien, um im Objekt enthaltene, unerwünschte insbesondere giftige Stoffe zu entfernen, wobei in einem das oder die Objekt(e) umgebenden Behandlungsraum eine gegenüber der Außentemperatur erhöhte Temperatur und/oder ein gegenüber dem Außendruck niedrigerer oder höherer Druck erzeugt wird.
Patent DE-102009036166-A1 (DE)
Title: Name- or information plate, has indicator plate and body receiving indicator plate, where indicator plate is locked with body by locking unit and ejector element is provided at body
Inventor: OECHSNER THOMAS
IPC: G09F7/06
Filed: 2009-07-28
Abstract: The name- or information plate has an indicator plate (26) and a body (20) receiving the indicator plate. The indicator plate is locked with the body by a locking unit. An ejector element is provided at the body, over which the unlocked indicator plate is suspended from the body. The name- or information plate is an integral part of a mail box or mail box system. The indicator plate has a visible side (16) facing a viewer.
Patent DE-102009038025-A1 (DE)
Title: Portable commercial mat i.e. floor mat, for use as sleeping mat for dog, has side pieces held in parallel position using fastening unit, and carrying device part running between pieces and stamped and pressed by pieces
Inventor: FRISCH TATJANA
IPC: A63B6/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: The mat (1) has a carrying device i.e. carrying strap (3), provided with a lower opening (6) whose lower edge is designed as a narrow surface and inner diameter is large such that the mat is laid on the lower edge of the opening, so that the mat is folded into an envelope with two side pieces (8, 9) along the edge. The mat forms a fold (10), where the narrow surface lies in the fold. The side pieces are held in a parallel position relative to each other using a fastening unit i.e. bag (4). A carrying device part running between the side pieces is stamped and pressed by the side pieces.
Patent DE-102009038122-A1 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
Inventor: GROENING PETER
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-08-17
Abstract: Eine Plattenaufteilanlage (10) umfasst eine Aufteileinrichtung zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke längs einer Aufteillinie (12) und eine Andrückeinrichtung (14) zum Festlegen der Werkstücke während des Aufteilvorgangs. Es wird vorgeschlagen, dass sie im Bereich der Aufteillinie (12) mindestens ein Mittel (54) zum Aufbringen einer Information auf ein Werkstück aufweist, wobei das Mittel (54) nicht an der Andrückeinrichtung (14) befestigt ist.
Patent DE-102009040071-A1 (DE)
Title: Producing press bolts such as cast bolts of first length from a body, comprises abutting the ends of a first body and a second body, and welding together the ends in a welding device, which welds the body by weld seam along edges of end
Inventor: WITTE WERNER
IPC: B23K31/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: The method for producing press bolts such as cast bolts or its parts of first length from a body (1, 2), comprises abutting the ends of a first body and a second body, and welding together the ends in a welding device (D), which welds the body by a weld seam (S) completely or along the edges of each end. The first body is a residue of a third body greater than first length, where before juxtaposing the first and second bodies, the residue is prepared by separating cast bolts with the first length from the third body and the residue is shorter than the first length. The method for producing press bolts such as cast bolts or its parts of first length from a body (1, 2), comprises abutting the ends of a first body and a second body, and welding together the ends in a welding device (D), which welds the body by a weld seam (S) completely or along the edges of each end. The first body is a residue of a third body greater than first length, where before juxtaposing the first and second bodies, the residue is prepared by separating cast bolts with the first length from the third body and the residue is shorter than the first length. The second body is a body with greater length than the first length and the first body and second body are connected together to a fourth body. The press bolts with the first length is removed from the fourth body. The second body prior to the welding is separated from a fifth body with length greater than the first length and has a length that corresponds to the first length minus the length of the first body. The first body connected with the second body forms the press bolts with the first length. An end of a sixth body lies to the end of the first or second body before or after the welding, and the sixth body is welded together to the end of first body and/or second body with a welding device through the welding seam along the edges. The sixth body has a length that corresponds to the first length minus the length of the first body and the second body. The first body and the second body have a length that is greater than the first length and that separates to a seventh body press bolt with the first length after the connection to both the bodies. The ends of the first body, second body and optionally the sixth body are aligned together through the production of weld seam along the edges sealed against the surrounding. The press bolts are manufactured in cold conditions of the body. The press bolts are heated after the welding and/or separating and welding. The weld seam is formed using a filler material. The weld seam is produced subsequently by welding the first body and the second body and optionally sixth body. The complete welding is carried out by friction welding. Independent claims are included for: (1) press bolts; and (2) a device for producing press bolts.
Patent DE-102009040388-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen des Einrückpunkts einer Kupplung
Inventor: O'DEA KEVIN A
IPC: F16D48/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Einrückstellung einer Kupplung eines Fahrzeugs geschaffen. Die Kupplung ist durch ein Kupplungspedal betätigbar, das so ausgelegt ist, dass es sich über einen Verstellbereich bewegt. Das Verfahren umfasst das Bestimmen einer Änderungsrate der Stellung des Kupplungspedals, das Ermitteln eines Verweilbereichs des Kupplungspedals, wobei der Verweilbereich mehrere Stellungen des Kupplungspedals entlang des Verstellbereichs umfasst, während denen die Änderungsrate der Stellung des Kupplungspedals für eine vorgegebene Zeitdauer kleiner als eine vorgegebene Änderungsrate ist, und das Aufzeichnen der Verstellstellungen des Kupplungspedals in dem Verweilbereich.
Patent DE-102009041697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Rückständen in einem Ofenraum
Inventor: WINKLER ERHARD
IPC: F27B21/12
Filed: 2009-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Entfernung von Rückständen in einem Ofenraum eines Ofens, insbesondere eines Sinterofens, umfassend ein Schabgestell (20), das derart ausgebildet ist, dass es in den Ofenraum einführbar und in diesem verfahrbar ist sowie mindestens ein Schabelement (30, 31, 32), das an dem Schabgestell derart angeordnet ist, dass mittels des Schabelements die Rückstände mindestens an Seitenwänden und/oder einer Decke des Ofenraums entfernbar sind, wenn das Schabgestell verfahren wird. Mit dieser Vorrichtung sollen Ablagerungen in dem Ofenraum auf einfache und effiziente Weise entfernt werden können, ohne den Produktionsablauf maßgeblich zu beeinträchtigen.
Patent DE-102009043288-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: SCHLEITER WOLFGANG
IPC: F24H1/43
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, umfassend einen schraubenförmig gewendelten Wärmetauscher (1), eine Brennkammer (2), in der ein Brenner (3) für flüssige oder gasförmige Brennstoffe angeordnet und die axial von mindestens einem Deckelelement (4) und radial vom Wärmetauscher (1) begrenzt ist, ein Gehäuse (5), das aus einem Mantelteil (6) und dem mindestens einen Deckelelement (4) gebildet ist und das den Wärmetauscher (1) unter Ausbildung eines Abgaskanals (7) umschließt, wobei der Wärmetauscher (1) an seinem Deckelelement zugewandten Ende (8) einen axial orientiert ausgerichteten, rohrförmig ausgebildeten Anschlussstutzen (9) zur Zu- oder Abführung eines Wärmeträgermediums aufweist, wobei am Deckelelement (4) eine formangepasst ausgebildete Öffnung (10) vorgesehen ist, in die der Anschlussstutzen (9) einsteckbar ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Deckelelement (5) einen Hohlraum (11) zur Aufnahme des Wärmeträgermediums aufweist, in den der Anschlussstutzen (9) ausmündend ausgebildet ist.
Patent DE-102009045541-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing micromechanical device, involves arranging micro-electro-mechanical system structures and bond contact surfaces respectively in rows on micro-electro-mechanical system-wafer
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: The method involves arranging the micro-electro-mechanical system structures and bond contact surfaces respectively in rows on the micro-electro-mechanical system-wafer (a). The recesses are formed to the micro-electro-mechanical system-structures and to the bond contact surfaces in the cap wafer (b). The micro-electro-mechanical system-wafer and the cap wafer are joined to the wafer composite (c). The spacer wafer is a silicon wafer and consists of plastic or adhesive. An independent claim is also included for a method for manufacturing a cap wafer of a micro-electro-mechanical system-wafer composite for a micromechanical device, particularly a sensor or an actuator.
Patent DE-102009046075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Anteils an schweren Dieselbestandteilen in einem verdünnten Motoröl
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: G01N33/26
Filed: 2009-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen des Anteils an schweren Dieselbestandteilen in einem durch Dieselkraftstoff verdünnten Motoröl (12) zur Verfügung gestellt, in dem - das Ölvolumen des Motoröls (12) im Motor (1) erfasst wird (S2.1), - ein theoretisches Ölvolumen auf der Basis eines Dieselkraftstoffes mit einer Sollzusammensetzung berechnet wird (S2.2), - die Differenz aus dem erfassten Ölvolumen und dem berechneten Ölvolumen gebildet wird (S3) und - aus der Differenz der Anteil an schweren Dieselbestandteilen im Motoröl im Verhältnis zum Dieselkraftstoff mit Sollzusammensetzung ermittelt wird (S4).
Patent DE-102009046743-A1 (DE)
Title: Method for producing antimicrobial surface of an object, comprises producing a porous surface, storing an antimicrobial effective first and second metal in the resulting pore, closing the pores, and removing parts of the surface
IPC: A61L2/238
Filed: 2009-11-17
Abstract: The method for producing antimicrobial surface of an object, comprises producing a porous surface, storing an antimicrobial effective first and second metal in the resulting pore (3), where the second metal has a higher standard potential than the first metal within the electro-chemical voltage range, closing the pores, and removing parts of the surface for exposing the metals present in the pores. The porous surface is produced by means of an anodic oxidation. The storage of the first and second metal is carried out by means of an electrolytic deposition. The method for producing antimicrobial surface of an object, comprises producing a porous surface, storing an antimicrobial effective first and second metal in the resulting pore (3), where the second metal has a higher standard potential than the first metal within the electro chemical voltage range, closing the pores, and removing parts of the surface for exposing the metals present in the pores. The porous surface is produced by means of an anodic oxidation. The storage of the first and second metal is carried out by means of an electrolytic deposition, a precipitation under use of a chemical reducing agent or a sol-gel process. A blasting technique is used for removing the surface. A ball-blasting technique is applied with glass beads as the blasting technique. A layer of 1-5 mu m is removed from the surface. The pore has a depth of 5-30 mu m and a diameter of 15-30 nm. The surface consists of aluminum, magnesium and/or titanium. An independent claim is included for an object having a surface.
Patent DE-102009047820-A1 (DE)
Title: Front jaw for binding of e.g. touring ski, has sole holders movable in joints against spring force, and support structure formed as frame structure with frame base, right frame side structure and left frame side structure
Inventor: MANGOLD MICHAEL
IPC: A63C9/08
Filed: 2009-09-30
Abstract: The jaw has a support structure (1) connected with a ski, and sole holders (6) for holding a skishoe. The holders are movably connected with the structure about a rotational axis (Z) in joints. The joints are formed by joint elements (5) of the structure and joint elements (4) of the holders. The holders are movable in the joints against spring force of a spring mechanism (16). The structure is formed as a frame structure with a frame base (11), a right frame side structure (10r) and a left frame side structure (10l).
Patent DE-102009047981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslaufsteuerung einer automatisch abschaltbaren Brennkraftmaschine
Inventor: FRISCH NORBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Auslaufsteuerung einer automatisch abschaltbaren Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mittels einer Steuereinheit, durch welche ein automatischer Abschaltvorgang eingeleitet wird, wenn vorgegebene Abschaltbedingungen erfüllt sind, und durch welche ein automatischer Anschaltvorgang eingeleitet wird, wenn zumindest eine Einschaltaufforderung erfolgt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit im Rahmen des automatischen Abschaltvorgangs die Brennkraftmaschine derart ansteuert, dass in zumindest einem Zylinder zumindest eine Verbrennung während des Verdichtungstaktes ausg Brennkraftmaschine erreicht wird.