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Patent DE-102020124446-A1 (DE)
Title: Gas- und Flüssigkeitsabscheider
Inventor: KAJIO KATSUHIRO
IPC: H01M8/0662
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein Gas- und Flüssigkeitsabscheider (A) weist einen ersten Trennbereich (13, 13a), der dazu ausgebildet ist, einen Flüssigkeitstropfen von einem ersten Abgas, das von einer negativen Elektrode (FCa) einer Brennstoffzelle (FC) abgegeben wird, zu trennen, einen ersten Behälter (10), der den ersten Trennbereich aufnimmt, ein erstes Speicherreservoir (16), das von dem ersten Trennbereich herunterfließendes Wasser speichert, einen zweiten Behälter (30), der an einer unteren Seite des ersten Speicherreservoirs vorgesehen ist, ein zweites Speicherreservoir (36), das an einem unteren Bereich des zweiten Behälters vorgesehen ist, und eine Ventilvorrichtung (7) mit einem Ventil (7b), das Wasser, das in dem ersten Speicherreservoir gespeichert ist, abgibt, bei dem ein zweites Abgas, das von einer positiven Elektrode (FCc) abgegeben wird, in den zweiten Behälter strömt, und Wasser, das von dem ersten Speicherreservoir abgegeben wird, in dem zweiten Speicherreservoir gespeichert wird.
Patent DE-102020125416-A1 (DE)
Title: System, umfassend ein Kochfeld, eine Dunstabzugshaube mit einer Beleuchtung und eine Beleuchtungsbedienung, und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: GEHRING NILS MARIUS
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend ein Kochfeld (4), wobei das Kochfeld (4) mindestens eine mit einer Kochfeldsteuerung (6) des Kochfelds (4) signalübertragend verbundene Kochfeldbedienung (8) mit mindestens einem Bedienelement (10, 12, 14, 16, 18, 20; 10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) zum Einschalten des Kochfelds (4) und Einstellen von Kochfeldparametern aufweist, eine Dunstabzugshaube (32) zur Absaugung von Wrasen über dem Kochfeld (4), wobei die Dunstabzugshaube (32) eine Beleuchtung (34) aufweist, und eine mit der Beleuchtung (34) signalübertragend verbundene Beleuchtungsbedienung zum Einschalten oder zum Einschalten und Einstellen der Beleuchtung (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Kochfeldbedienung (8) gleichzeitig als die Beleuchtungsbedienung ausgebildet ist, wobei die Kochfeldbedienung (8) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das Kochfeld (4) einerseits mittels einer Kochfeldeinschaltbetätigung eines Benutzers (36) und die Beleuchtung (34) andererseits mittels einer von der Kochfeldeinschaltbetätigung verschiedenen Beleuchtungseinschaltbetätigung des Benutzers (36) des Systems (2) unabhängig voneinander einschaltbar sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (2).
Patent DE-102020125684-A1 (DE)
Title: Intelligente fahrzeuge mit verteilten sensorarchitekturen und eingebetteter verarbeitung mit berechnung und datenaustausch
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06F15/16
Filed: 2020-10-01
Abstract: Vorgestellt werden eingebettete Steuersysteme mit Logik für Berechnung und Datenaustausch, Verfahren zur Herstellung/Nutzung solcher Systeme sowie Fahrzeuge mit verteilten Sensoren und eingebetteter Verarbeitungshardware zur Bereitstellung automatisierter Fahrfunktionalität. Ein Verfahren zum Betrieb eingebetteter Controller, die mit verteilten Sensoren verbunden sind, umfasst den Empfang eines ersten Datenstroms von einem ersten Sensor über einen ersten eingebetteten Controller und die Speicherung des ersten Datenstroms mit einem ersten Zeitstempel und einer ersten Datenlebensdauer über einen gemeinsam genutzten Datenpuffer in einer Speichervorrichtung. Ein zweiter Datenstrom wird von einem zweiten Sensor über einen zweiten eingebetteten Controller empfangen. Eine Zeitauswirkung des zweiten Datenstroms wird auf der Grundlage des entsprechenden Zeitstempels und der Datenlebensdauer berechnet. Wenn festgestellt wird, dass die Zeitauswirkung keine Zeiteinschränkung verletzt, wird der erste Datenstrom aus dem Speicher gelöscht und der zweite Datenstrom mit einem zweiten Zeitstempel und einer zweiten Datenlebensdauer in der Speichervorrichtung gespeichert.
Patent DE-102020128305-A1 (DE)
Title: Magnetoelastische Sensoreinheit sowie Anordnung mit der magnetoelastischen Sensoreinheit
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-10-28
Abstract: Es wird eine magnetoelastische Sensoreinheit 4 zur Erfassung einer auf ein Bauteil 2, 3 wirkenden Kraft und/oder Drehmoment, mit einem Primärsensorbauteil 5, wobei das Primärsensorbauteil 5 einen Magnetbereich M aufweist, welcher bei einer Beaufschlagung des Bauteils 2, 4 mit der Kraft und/oder dem Drehmoment eine Magnetfeldänderung eines Magnetfeldes bewirkt, mit einem Sekundärsensorbauteil 6 zum Erfassen der unter Einwirkung der Kraft und/oder des Drehmoments auf das Bauteil 2, 4 auftretenden Magnetfeldänderung des Magnetfeldes, wobei das Primärsensorbauteil 5 und das Sekundärsensorbauteil 6 in Bezug auf eine Hauptachse H koaxial zueinander angeordnet und in einer Umlaufrichtung relativ zueinander verdrehbar sind, vorgeschlagen, wobei mindestens einen sich radial erstreckenden Radialabschnitt 15a, wobei der Radialabschnitt 15a fest mit einem der beiden Sensorbauteile 5, 6 verbunden ist, wobei das Primärsensorbauteil 5 und das Sekundärsensorbauteil 6 durch den Radialabschnitt 15a in einer radialen Richtung RR voneinander beabstandet gehalten sind und in einer axialen Richtung AR relativ zueinander gesichert sind.
Patent DE-102020129575-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladestation und Verfahren zum Durchführen eines Ladevorgangs in einer elektrischen Ladestation
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: H02H3/08
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Ladestation (1) zum Laden eines elektrifizierten Fahrzeugs (20). Die Ladestation (1) weist einen ersten Mikrocontroller (3) auf, der dazu eingerichtet ist, zumindest eine sicherheitsunkritische Funktion der Ladestation (1) auszuführen. Außerdem weist die Ladestation (1) eine Schaltereinheit (5) auf, die derart eingerichtet ist, dass sie zugeschaltet und abgeschaltet werden kann, um einen Fluss von elektrischer Energie von einem an die Ladestation (1) angeschlossenen elektrischen Energienetz (19) zu dem Fahrzeug (20) zu ermöglichen und zu verhindern. Und die Ladestation (1) weist einen zweiten Mikrocontroller (4) auf, der kommunikationstechnisch mit dem ersten Mikrocontroller (3) verbunden ist und steuerungstechnisch mit der Schaltereinheit (5) verbunden ist, wobei der zweite Mikrocontroller (4) dazu eingerichtet ist, zumindest das Zuschalten der Schaltereinheit (5) als eine sicherheitskritische Funktion der Ladestation (1) auszuführen.
Patent DE-102020131963-A1 (DE)
Title: Getriebeaktor mit Pumpe
Inventor: SCHÄFER DENNIS
IPC: F16H61/28
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor (1) mit einer einen von mehreren Gängen eines Getriebes auswählenden und schaltenden Schaltwelle (8), wobei zur Auswahl einer Schaltgasse und Schalten eines Gangs durch axiale Verlagerung und Verdrehung der Schaltwelle (8) eine kinematische, von einer Rotorwelle (3) zumindest eines Elektromotors (2) angetriebene Einrichtung (10) vorgesehen und mittels des zumindest einen Elektromotors (2) eine Antriebswelle (5) einer Pumpe (4), insbesondere einer Kühlölpumpe drehangetrieben ist. Um eine dauerhafte Verlagerung der Schaltwelle (8) während eines Pumpvorgangs zu vermeiden, ist die Pumpe (4) vor die kinematische Einrichtung (10) geschaltet.
Patent DE-102020133202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen belastung
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur thermischen Belastung einer Einhausung und/oder eines Kühlkörpers ist beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst mindestens eine in der Einhausung oder am Kühlkörper angeordnete oder anordenbare Platine (102), die jeweils mindestens eine Leiterbahn (104) umfasst. Die Leiterbahn (104) umfasst jeweils mindestens zwei Felder (106), innerhalb denen jeweils ein durchgehend elektrisch leitender Leiterbahnabschnitt (108) der mindestens einen Leiterbahn (104) verläuft. Eine Weglänge des Leiterbahnabschnitts (108) innerhalb jedes der mindestens zwei Felder (106) ist größer als eine oder jede Kantenlänge des jeweiligen Feldes (106) oder eine oder jede Diagonale des jeweiligen Feldes (106) oder ein Umfang des jeweiligen Feldes (106). Die Leiterbahnabschnitte (108) sind jeweils dazu ausgebildet, abhängig von einer Bestromung der jeweiligen Leiterbahn (104) die Einhausung und/oder den Kühlkörper thermisch zu belasten.
Patent DE-102020133919-A1 (DE)
Title: System zur Straßenneigungskompensation unter Verwendung von Kamerainformationen und Verfahren hierfür
Inventor: CHOI KWANG IL
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindungskonzepte bestimmen eine Schwellenwert-Straßenneigung basierend auf Kamerainformationen und der Querbeschleunigung eines Fahrzeugs, schätzt die Straßenneigung, kompensieren die geschätzte Straßenneigung für ein ADAS-Fahrkomfortsystem, und verhindern somit, dass das Fahrzeug sich in einem Bereich, in dem eine Schwellenwert-Straßenneigung existiert, in Richtung der Straßenneigung neigt, wodurch die Fahrstabilität des Fahrzeugs durch das Fahren des Fahrzeugs in der Mitte der Fahrspur einer die Schwellenwert-Straßenneigung aufweisenden Straße sichergestellt wird.
Patent DE-102020134441-A1 (DE)
Title: Bürsten-Werkzeug zur Fugenreinigung und Fugenfräsmaschine
Inventor: WERLEIN KERSTIN
IPC: A46B13/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Es wird ein Bürsten-Werkzeug zur Fugenreinigung bereitgestellt, umfassend eine Mehrzahl von Filamenten (60), eine erste Haltescheibe (56) mit einem ersten Grundkörper (64) und eine zweite Haltescheibe (58) mit einem zweiten Grundkörper (66), wobei die erste Haltescheibe (56) und die zweite Haltescheibe (58) miteinander verbunden sind und einen Haltescheiben-Verbund (62) bilden, und wobei die Filamente (60) an dem Haltescheiben-Verbund (62) fixiert sind, wobei an dem ersten Grundkörper (64) und/oder an dem zweiten Grundkörper (66) eine Mehrzahl von Rippen (126) sitzen, dass die Filamente (60) mit einem Teilbereich (144) zwischen dem ersten Grundkörper (64) und dem zweiten Grundkörper (66) angeordnet sind, und wobei zwischen einer ersten Rippe (132) und einer benachbarten zweiten Rippe (134) eine Filamentanordnung (138) positioniert ist, welche an der ersten Rippe (132) und an der zweiten Rippe (134) anliegt, wobei die Filamentanordnung (138) mindestens ein Filament (60) umfasst.
Patent DE-102020205745-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C13/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1) mit einer ein- oder mehrlagigen Karkasse und mit axial außerhalb der Karkasse angeordnetem Seitenwandkautschuk (6).Zur Reduzierung des Rollwiderstandes des Fahrzeugluftreifens bei gleichzeitiger Schutzwirkung ist der Seitenwandkautschuk (6) nicht flächig erstreckt, sondern durch eine Vielzahl an erhabenen geometrischen Elementen (7), welche auf der Seitenwand (3) verteilt und voneinander beabstandet sind, auf der Seitenwand (3) des Fahrzeugluftreifens (1) angeordnet.
Patent DE-102020205756-A1 (DE)
Title: Variable Expansionsanordnung
Inventor: CARLINO SERGIO CASADO
IPC: A47L15/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, die bei ihrem Betrieb von einem Wärmeträger durchströmt wird, und die unter anderem einen Verdampfer (1), einen Verdichter (2), einen Verflüssiger (4) und eine Expansionsanordnung (3) umfasst, wobei der Wärmeträger beim Betrieb der Wärmepumpenanordnung mit Hilfe des Verdampfers (1) verdampft wird, wobei der vom Verdampfer (1) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verdichters (2) verdichtet wird, wobei der vom Verdichter (2) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verflüssigers (4) verflüssigt wird, und wobei der vom Verflüssiger (4) kommende Wärmeträger mit Hilfe der Expansionsanordnung (3) entspannt wird, und wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine darüber hinaus eine Flüssigkeitspumpe (12) aufweist, mit deren Hilfe Spülflüssigkeit (13) zumindest zeitweise in den Bereich des Verflüssigers (4) gefördert wird und im Bereich des Verflüssigers (4) Wärme vom Wärmeträger aufnimmt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Strömungswiderstand der Expansionsanordnung (3) während des Verlaufs eines Spülprogramms verändert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer entsprechenden Wärmepumpenanordnung, wobei die Haushaltsgeschirrspülmaschine eine Expansionsanordnung (3) mit veränderbarem Strömungswiderstand aufweist.
Patent DE-102020209107-A1 (DE)
Title: Drosselstelle
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: B60G13/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer mit einer progressiven Dämpfkraftcharakteristik, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem ringförmigen geschlitzten Ventilkörper, der in einer Ringnut eines Ventilträgers gelagert und in eine Drosselstellung überführbar ist, indem sich der Ventilkörper mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums radial zu einer Strömungsleitfläche in Schließrichtung bewegt, wobei der Ventilkörper mindestens zwei durch radial verlaufende Schlitze getrennte Segmente umfasst, wobei einander gerichtete Stirnflächen der Segmente beidseitig mit einem Führungsprofil versehen sind.
Patent DE-102020209203-A1 (DE)
Title: Gasversorgungssystem und Verfahren zum Bereitstellen eines Gases
Inventor: GRAEHN JAN-MICHAEL
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Gasversorgungssystem (100) zum Bereitstellen eines Gases, insbesondere für ein Fahrzeug (400). Das Gasversorgungssystem (100) umfasst:- einen Tank (101) zum Speichern des Gases,- eine Gasleitung (103) zum Leiten des Gases aus dem Tank (101),- mindestens ein Ventil (105, 107) zum Regeln eines Volumenstroms des Gases durch die Gasleitung (103),- einen Drucksensor (109) zum Erfassen eines auf das mindestens eine Ventil (105, 107) einwirkenden Drucks,- eine Schnittstelle (111) zu einem Temperatursensor zum Erfassen einer Gastemperatur eines in der Gasleitung (103) vorliegenden Gases,- eine Kontrolleinheit (113), wobei die Kontrolleinheit (113) dazu konfiguriert ist, anhand eines von dem Drucksensor (109) bei einer ersten Gastemperatur (T1) ermittelten auf das mindestens eine Ventil (105, 107) in der Gasleitung (103) des Gasversorgungssystems (100) einwirkenden ersten Drucks (p1) auf einen bei einer zu erwartenden gegenüber der ersten Gastemperatur (T1) erhöhten zweiten Gastemperatur (T2) auf das mindestens eine Ventil (105, 107) in der Gasleitung (103) wirkenden zweiten Druck (p2) zu schlussfolgern, und für den Fall, dass der zweite Druck (p2) größer ist als ein vorgegebener Druckschwellenwert (S1), durch Ansteuerung des mindestens einen Ventils (105, 107) den auf das mindestens eine Ventil (105, 107) wirkenden ersten Druck (p1) auf einen Sicherheitsdruck (pS) zu reduzieren, der bewirkt, dass ein bei Erreichen der zweiten Gastemperatur (T2) zu erwartender und auf das mindestens eine Ventil einwirkender dritter Druck (p3) kleiner oder gleich dem Druckschwellenwert (S1) ist.
Patent DE-102020210102-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Festhalten von Objekten
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Es wird eine Haltevorrichtung (1) zum Festhalten von Objekten (3) mittels Unterdruck vorgeschlagen, die mindestens eine Halteeinheit (2) aufweist, die über eine Halteplatte (6) verfügt, an der eine Haupt-Anlagefläche (14) ausgebildet ist, die von einem mikroporösen Wandabschnitt (17) der Halteplatte (6) gebildet ist. Die Haupt-Anlagefläche (14) hat von Poren des mikroporösen Wandabschnittes (17) gebildete Haupt-Ansaugöffnungen (18), an denen mittels eines Haupt-Unterdruckkanalsystems eine Saugwirkung hervorrufbar ist, durch die ein Objekt festgehalten werden kann. In der Halteplatte (6) sind über die Haupt-Anlagefläche (14) punktuell verteilt mehrere Ansaugeinheiten (16) integriert, die jeweils einen von einem ringförmigen Abdichtabschnitt (52) umrahmten Ansaugraum (56) aufweisen, der über ein Zusatz-Unterdruckkanalsystem (58) evakuierbar ist. Durch Saugwirkungen der Haupt-Anlagefläche (14) und der Ansaugeinheiten (16) kann ein Objekt sicher mittels Unterdruck festgehalten werden.
Patent DE-102020210165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren des Grades einer Filterverstopfung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: GANDIBAN Karthik
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt ein Verfahren (100) zum Detektieren des Grads einer Verstopfung in einem Kraftstofffilter eines Verbrennungsmotors vor. Das elektronische Steuergerät berechnet (104) eine momentane Zeitverzögerung zum Erreichen eines minimalen Verteilerleitungsdrucks und vergleicht (105) diesen mit dem gemessenen Batteriespannungswert, dem empfangenen Kraftstofftemperaturwert, dem berechneten Einspritzmengenwert und mindestens dem berechneten Zeitverzögerungswert, der zum Erreichen eines minimalen Verteilerleitungsdrucks erforderlich ist, mit vorbestimmten Datenpunkten zum Erhalt eines Werts des Grads einer Verstopfung des Kraftstofffilters. Der Wert des Grads einer Filterverstopfung wird dem Fahrzeugbenutzer angezeigt.
Patent DE-102020211814-A1 (DE)
Title: Spannzange zum Einspannen eines Dentalwerkzeugs und Verfahren zur Herstellung einer solchen Spannzange
Inventor: ENGLER MARTIN
IPC: A61C3/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannzange zum Einspannen eines Dentalwerkzeugs, wobei die Spannzange zumindest zeitweise mit einer mechanischen Spannung beaufschlagt ist und aus Stahl hergestellt ist und einen hülsenförmigen Abschnitt aufweist, an den sich in Axialrichtung wenigstens zwei Spannhebel anschließen, die elastisch verformbar und mittels eines Spreizelements in Radialrichtung gegen eine elastische Rückstellkraft auslenkbar sind und an ihrer radial nach innen gerichteten Oberfläche Klemmflächen aufweisen.Die erfindungsgemäße Spannzange ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Übergangsbereich vom hülsenförmigen Abschnitt zu den Spannhebeln an seiner Oberfläche von außen aufgeprägte Druckeigenspannungen aufweist und/oder die Spannhebel teilweise oder vollständig an ihrer Oberfläche von außen aufgeprägte Druckeigenspannungen aufweisen.
Patent DE-102020212206-A1 (DE)
Title: Lagerhaltungssystem mit Lagerungsgerät und Satz von Lagergutmarken
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Lagerhaltungssystem (1, 5, M1-M15) weist mindestens ein Lagerungsgerät (1) mit mehreren Lagerfächern (F1-F5) und einen Satz von Lagergutmarken (M1-M15), welche zumindest gruppenweise durch eine unterschiedliche Ausbildung mindestens eines optischen Merkmals voneinander unterscheidbar sind, auf, wobei den Lagerfächern (F1-F5) jeweils mindestens ein Anzeigenbereich (A1-A5) zugeordnet ist und sich die Anzeigenbereiche (A1-A5) für zumindest zwei der Lagerfächer (F1-F5) anhand einer unterschiedlichen Ausbildung mindestens eines der optischen Merkmale der Lagergutmarken (M1-M15) unterscheiden. Ein Verfahren (S1-S4) dient zum Bestücken eines Lagerungsgeräts (1) mit mehreren Lagerfächern (F1-F5) mit einem mit einer Lagergutmarke (M1-M15) versehenen Lagergut, wobei das mit der Lagergutmarke (M1-M15) versehene Lagergut in ein Lagerfach (F1-F5) verbracht wird, das an einem Anzeigenbereich (A1-A5) eine gleiche Ausbildung mindestens eines optischen Merkmals der Lagergutmarke (M1-M15) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kühlschränke, Vorratsmöbel, insbesondere im Haushalt.
Patent DE-102020213397-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit Lichtmodul an Frontseite mit spezifischer Lichtabstrahlung schräg nach vorne und unten
Inventor: MAYR TOBIAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein erster, oberer Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel und ein dazu separater zweiter, unterer Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel ausgebildet ist, wobei die beiden Aufnahmeräume (3, 4) frontseitig durch eine Quertraverse (6) des Haushaltskältegeräts (1) voneinander getrennt sind, und mit einem Lichtmodul (10), welches an einer Frontseite (11) der Quertraverse (6) angeordnet ist, wobei das Lichtmodul (10) ein Modulgehäuse (15) aufweist, wobei das Modulgehäuse (15) ein vorderes Gehäuseteil (17) aufweist, welches eine untere Wand (48) aufweist, die ein Lichtaustrittsfenster (49) ist, wobei die untere Wand (48) einen Teilbereich (50) aufweist, der gegenüber einer Horizontalen (H), ausgehend von der quertraversennahen Seite, schräg nach oben orientiert ist, und im Inneren des Modulgehäuses (15) ein Lichtkanal (53) ausgebildet ist, durch welchen ein Austritt des Lichts (L) aus dem Modulgehäuse (15) durch die untere Wand (48) schräg zu einer Vertikalen (V) erfolgt und dadurch eine Zone (55), die in Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts (1) vor dem unteren Aufnahmeraum (4) ist, ausgeleuchtet ist.
Patent DE-102021001236-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsrad Roll-Led-Schuhe
IPC: A63C17/26
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Idee des Beleuchtungsrad.
Patent DE-102021004657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern eines einsehbaren Bereichs eines Verkehrsteilnehmers um einen, einem anderen Verkehrsteilnehmer vorausliegenden Bereich
Inventor: MACKE DIRK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erweitern eines einsehbaren Bereichs (30) eines Verkehrsteilnehmers (3) um einen, einem anderen Verkehrsteilnehmer (2) vorausliegenden Bereich (20), umfassend die Schritte:- Ermitteln einer Position eines ersten Verkehrsteilnehmers (2) mittels eines Positionssensors (2b) des ersten Verkehrsteilnehmers (2);- Erzeugen von Metadaten (4) zu Videodaten (5) durch eine erste Recheneinrichtung (2a) des ersten Verkehrsteilnehmers (2), wobei die Metadaten (4) die ermittelte Position des ersten Verkehrsteilnehmers (2) umfassen, und wobei die Videodaten (5) Bilddaten von einen, dem ersten Verkehrsteilnehmers (2) vorausliegenden Bereich (20) umfassen;- Übertragen der Metadaten (4) von der ersten Recheneinrichtung (2a) zu einer Plattform (1) mittels einer ersten Übertragungseinrichtung (2e) des ersten Verkehrsteilnehmers (2) zwecks Verfügbarmachen der Videodaten (5) für einen zweiten Verkehrsteilnehmer (3), wobei der zweite Verkehrsteilnehmer (3) in einem, hinter dem ersten Verkehrsteilnehmer (2) befindlichen Bereich positioniert ist;- Erzeugen von Videodaten (5) zu den Metadaten (4) durch eine erste Kamera (2c) des ersten Verkehrsteilnehmers (2);- Übertragen der Videodaten (5) zu dem zweiten Verkehrsteilnehmer (3) mittels der ersten Verbindungseinrichtung (2e) des ersten Verkehrsteilnehmers (2) und einer zweiten Verbindungseinrichtung (3e) des zweiten Verkehrsteilnehmers (3) erfolgt;- Anzeigen der Videodaten (5) auf einem Monitor (3e) des zweiten Verkehrsteilnehmers (3), wobei der Monitor (3e) von dem zweiten Verkehrsteilnehmer (33) einsehbar ist zwecks Erweiterung eines einsehbaren Bereich (30) für den anderen Verkehrsteilnehmer (33) um den von den Videodaten (5) umfassten, dem ersten Fahrzeug (2) vorausliegenden Bereich (20).
Patent DE-102021101474-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F15B7/08
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Geberzylindergehäuse (4) und einen in dem Geberzylindergehäuse (4) verschiebbar und gegenüber dem Geberzylindergehäuse (4) dichtend angeordneten Geberzylinderkolben (5), wobei der Geberzylinderkolben (5) mit einer Kolbenstange (6) gekoppelt ist, welche an dem dem Geberzylinderkolben (5) entgegengesetzten Ende mit einem Pedalstift (7) verbindbar ist, so dass durch eine Bewegung des Pedalstifts (7) ein Versatz des Geberzylinderkolbens (5) in dem Geberzylindergehäuse (4) bewirkbar ist, wobei an dem dem Pedalstift (7) zugewandten distalen Ende der Kolbenstange (6) ein Käfig (8) angeordnet und gegenüber der Kolbenstange (6) beweglich gelagert ist, so dass in einer ersten Betriebsstellung des Käfigs (8) der Pedalstift (7) in den Käfig (8) einführbar ist und in einer zweiten Betriebsstellung des Käfigs (8) der Pedalstift (7) in dem Käfig (8) aufnehmbar und der Pedalstift (7) hierdurch kraft- und/oder formschlüssig mit der Kolbenstange (6) verbindbar ist.