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Patent DE-102021114317-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung, Betriebsverfahren derselben, Controller zur Steuerung derselben und Speichervorrichtung, welche diese umfasst
Inventor: GWAK SOYEONG
IPC: G11C16/34
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein Betriebsverfahren einer Speichervorrichtung umfasst: Auslesen eines Verschleißbildes eines Speicherblocks, wenn ein Controller bestimmt, dass der Speicherblock ein wiederverwendeter Speicherblock einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung ist; Auswählen eines Betriebsmodus entsprechend dem ausgelesenen Verschleißbild, unter Verwendung des Controllers; und Übertragen des ausgewählten Betriebsmodus an die nichtflüchtige Speichervorrichtung unter Verwendung des Controllers.
Patent DE-102021117302-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Beleuchtungssystems basierend auf dem Betriebsstatus eines Elektrogeräts
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-07-05
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur automatischen Steuerung eines Beleuchtungssystems (2) wird ein aktiver Betriebsstatus eines akkubetriebenen Elektrogeräts (8) festgestellt, eine Statusinformation an das Beleuchtungssystem (2) übermittelt, wenn der aktive Betriebsstatus des Elektrogeräts (8) festgestellt wurde und ein Betriebsmodus des Beleuchtungssystems (2) abhängig von der Statusinformation automatisch verändert.
Patent DE-102021118201-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung für eine Orthese eines Extremitätengelenks, Set zum Konfigurieren der Gelenkanordnung und Orthese mit einer derartigen Gelenkanordnung
Inventor: FISCHER KLAUS-PETER
IPC: A61F5/01
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung (10) für eine Orthese eines Extremitätengelenks. Die Gelenkanordnung umfasst einen ersten Gelenkschenkel (12) mit einem länglichen ersten Schenkelabschnitt (14) und einem ersten Kopfabschnitt (16) und einen zweiten Gelenkschenkel (18) mit einem länglichen zweiten Schenkelabschnitt (20) und einem zweiten Kopfabschnitt (21). Der erste Gelenkschenkel (12) und der zweite Gelenkschenkel (18) überlappen sich im Bereich des ersten und des zweiten Kopfabschnitts (16, 21) und sind zueinander verschwenkbar. Der erste Kopfabschnitt (16) umfasst eine gekrümmte erste Führungsausnehmung (22), in die ein erster Führungskörper (38) eingreift, und eine von der ersten Führungsausnehmung (22) beabstandete zweite Führungsausnehmung (24), in die ein zweiter Führungskörper (36) eingreift. Während einem Verschwenken der Gelenkschenkel (12, 18) zueinander bewegt sich der erste Führungskörper (38) entlang einer durch die Innenkontur der ersten Führungsausnehmung (22) definierten ersten Bewegungsbahn relativ zu der ersten Führungsausnehmung (22), und bewegt sich der zweite Führungskörper (36) entlang einer zweiten Bewegungsbahn relativ zu der zweiten Führungsausnehmung (24). Die gekrümmte erste Führungsausnehmung (22) weist eine Umfangsfläche auf, die einen im Wesentlichen konkaven und einen im Wesentlichen konvexen Flächenabschnitt (25, 26) aufweist. Eine Längsachse der zweiten Führungsausnehmung (24) schneidet eine von dem ersten Schenkelabschnitt (14) definierte Längsachse (32) unter einem Winkel (β). Ferner stellt die Erfindung ein Set zum Konfigurieren der Gelenkanordnung und eine Orthese bereit, die eine derartige Gelenkanordnung umfasst.
Patent DE-102021122464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Sichtbereichs für einen Bildschirm
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Sichtbereichs für einen Bildschirm (2) eines Fahrzeugs, wobei der Bildschirm (2) für einen Beifahrer des Fahrzeugs vorgesehen ist, bei dem eine Position mindestens eines Auges (6) des Beifahrers relativ zu dem Bildschirm (2) und eine Position mindestens eines Auges (10) eines Fahrers des Fahrzeugs relativ zu dem Bildschirm (2) ermittelt werden, wobei mindestens eine Eigenschaft des Sichtbereichs abhängig von der Position des mindestens einen Auges (6) des Beifahrers und des mindestens einen Auges (10) des Fahrers eingestellt wird.
Patent DE-102021124886-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Herstellen einer kabelgebundenen Verbindung zwischen einer ersten und zweiten Einheit
Inventor: SCHWAGMANN HERMANN
IPC: G06F11/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Herstellen einer kabelgebundenen Verbindung zwischen einer ersten Einheit und einer zweiten Einheit, umfassend ein Diagnosemodul; wobei das Diagnosemodul umfasst: Eine Empfangsschnittstelle, die zum Empfangen von Daten von der ersten Einheit über eine kabelgebundene datentechnische Verbindung eingerichtet ist, ein Speichermodul, das zum Speichern der von der ersten Einheit empfangenen Daten eingerichtet ist, und eine Ausleseschnittstelle, die zum Ausgeben der von dem Speichermodul gespeicherten Daten über eine kabellose datentechnische Verbindung eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Einheit mit einem Verbindungselement, das unmittelbar mit der Einheit verbunden ist sowie ein System mit einer ersten Einheit und einer zweiten Einheit. Die Erfindung betrifft schließlich auch ein Verfahren zum Herstellen einer kabelgebundenen Verbindung.
Patent DE-102021126205-A1 (DE)
Title: Düsenabschnitt zur Anordnung an einen Verdampfungsabschnitt, Vorrichtung zur Gasphasenabscheidung eines Materials und Bandbeschichtunganlage
Inventor: STRACK MICHAEL
IPC: C23C16/455
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung ist auf einen Düsenabschnitt (1) zur Anordnung an einen Verdampfungsabschnitt einer Vorrichtung zur Gasphasenabscheidung eines Materials gerichtet. Der Düsenabschnitt weist einen inneren Hohlraum auf, der zwischen Düseneingang (5) und Düsenausgang (6) verläuft. Der innere Hohlraum des Düsenabschnitts ist derart ausgeformt, dass eine von der inneren Mantelfläche des inneren Hohlraums begrenzte Querschnittsfläche des inneren Hohlraums in kontinuierlich stetiger Weise verläuft. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Gasphasenabscheidung eines Materials und eine Bandbeschichtungsanlage (14), aufweisend insbesondere eine Vakuumkammer (16), die zur Durchführung des zu beschichtenden Bands (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102021128136-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Antriebsstrang
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16D1/06
Filed: 2021-10-28
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Dämpfereingangsteil (102) und ein Dämpferausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Dämpfereingangsteil (102) und das Dämpferausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Dämpfereingangsteil (102) und dem Dämpferausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108), wobei das Dämpferausgangsteil (104) eine Verzahnung (118), wie Innenverzahnung, aufweist, wobei das Dämpferausgangsteil (104) zumindest eine Spanneinrichtung (120) zum gegeneinander Verspannen der Verzahnung (118) des Dämpferausgangsteils (104) und einer Verzahnung, wie Außenverzahnung, einer Welle aufweist, sowie Antriebsstrang mit einem Drehschwingungsdämpfer (100).
Patent DE-102021129086-A1 (DE)
Title: Löschen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektro-Fahrzeugs
Inventor: STOTZ LORENZ PETER
IPC: A62C3/16
Filed: 2021-11-09
Abstract: Elektrofahrzeug (1) umfassend eine Batterie (2) zur Versorgung des Elektrofahrzeugs (1) mit elektrischer Energie, wobei das Elektrofahrzeug (1) eine Löschvorrichtung (3) zum Löschen eines Brands der Batterie (2) aufweist.
Patent DE-102021130726-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Vorder- und Hinterradantrieb
Inventor: FUJII NORIYUKI
IPC: B60K17/34
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Fahrzeug mit Vorder- und Hinterradantrieb hat einen Elektromotor (2); einen Drehzahländerungsmechanismus (4); eine erste Abgabedrehwelle (51), die eine Antriebskraft des Elektromotors (2), die zu einem Zwischenabgabeelement (45) übertragen worden ist, zu entweder einer Vorderradseite oder einer Hinterradseite überträgt; und eine zweite Abgabedrehwelle (52), die die Antriebskraft, die zu dem Zwischenabgabeelement (45) übertragen worden ist, zu der anderen Seite d.h. der Hinterradseite oder der Vorderradseite überträgt. Die erste und zweite Abgabedrehwelle (51, 52) sind koaxial zu dem Zwischenabgabeelement (45) angeordnet. Der Elektromotor (2) ist so angeordnet, dass eine Drehachse einer Motorwelle (24) parallel zu einer Drehachse des Zwischenabgabeelementes (45) und der ersten und zweiten Abgabedrehwelle (51, 52) und vertikal über der Drehachse des Zwischenabgabeelementes (45) und der ersten und zweiten Abgabedrehwelle (51, 52) positioniert ist.
Patent DE-102021204256-A1 (DE)
Title: Mäherpositionierungs-Konfigurationssystem
Inventor: ACKERMAN CHAD A
IPC: A01D34/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: [00176] Ein Benutzer definiert eine Grenze eines Mähbereichs auf einem Bild des Mähbereichs auf einem mobilen Gerät. Ein Optimierungsalgorithmus ermittelt anhand des begrenzten Mähbereichs eine Beacon-Konfiguration, die eine Position für jeden einer Vielzahl verschiedener Beacons angibt, die um den Mähbereich herum platziert werden sollen. Der Benutzer kann dann zu den verschiedenen Beacon-Positionen geführt werden, um an jeder der verschiedenen Beacon-Positionen einen Beacon zu platzieren, und zwar mit Hilfe eines Augmented-Reality-Systems, das den Benutzer auf einer Kameraansicht auf dem Mobilgeräts des Benutzers unterstützt.
Patent DE-102021204401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen eines insbesondere biologischen Arrays und Prozessierungseinrichtung
Inventor: NOLL STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslesen eines biologischen Arrays. Diese umfasst ein erstes Beleuchten des Arrays, ein Erfassen eines ersten Hellfeld-Bildes des Arrays mittels eines Sensors, ein Erstellen einer ersten Helligkeitsauftragung eines ersten Schnitts des ersten hellfeld-Bildes, und ein Abschätzen einer Position mindestens einer Begrenzung einer Kartusche des Arrays in Abhängigkeit von einer Position (P), an der ein Wert (H) der ersten Helligkeitsauftragung einen ersten Schwellenwert (SK) überschreitet.
Patent DE-102021205601-A1 (DE)
Title: Kanülenansatz für eine Spinalkanüle
Inventor: KOPP FLORIN
IPC: G02B3/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein derartiger Kanülenansatz, aufweisend einen zwischen einem proximalen Ende und einem distalen Ende erstreckten Körper, einen durch den Körper erstreckten Fluidkanal mit einem Beobachtungskanalabschnitt, der durch einen transparenten Bereich des Körpers hindurch von außen einsehbar ist, und aufweisend wenigstens eine in dem transparenten Bereich angeordnete optische Linse, mittels derer der Beobachtungskanalabschnitt optisch vergrößert einsehbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist wenigstens ein optisches Prisma in dem Beobachtungskanalabschnitt vorhanden, das zur Brechung und/oder Reflexion von durch die optische Linse hindurch in den Beobachtungskanalabschnitt einfallendem Licht eingerichtet ist.Verwendung bei einer Spinalanästhesie.
Patent DE-102021206558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterverarbeitung von Reifen
Inventor: BUCHHOLZ ARNE
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Weiterverarbeitung von Reifen (2), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Reifens (2), wobei der Reifen (2) mindestens eine Betriebskomponente (3) aufweisen kann;- Bereitstellen einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (4) wobei die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (4) eine Speicherkomponente (5) zum Speichern von Informationen aufweist;- Anordnen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (4) in dem Reifen (2);- Speichern einer Information über eine Verwendung mindestens einer Betriebskomponente (3) in der Speicherkomponente (5).
Patent DE-102021206598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Bremsenergie
Inventor: WEEBER KAI
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abführen von Bremsenergie. Die Vorrichtung (10) umfasst dabei einen Bremswiderstand (30), zum Umwandeln von über einen Elektromotor (M) generatorisch erzeugter elektrische Energie in Wärmeenergie, und einen Kühlmittelkreislauf (14), zum Temperieren eines Brennstoffzellensystems (18), wobei der Kühlmittelkreislauf (14) einen Kühler (26) zum Kühlen des Kühlmittels und eine Kühlmittelpumpe (22) umfasst. Der wenigstens eine Bremswiderstand (30) ist im Kühlmittelkreislauf (14) angeordnet, so dass der Bremswiderstand (30) über Kühlmittel des Kühlmittelkreislaufs (14) kühlbar ist, wobei im Bereich des Bremswiderstands (30) ein schaltbares Bremswiderstands-Bypassventil (34) angeordnet ist, über welches das Kühlmittel an dem Bremswiderstand (30) vorbeileitbar ist.
Patent DE-102021208965-A1 (DE)
Title: Werkstück zum Beschichten mit einer Veredelungsschicht, sowie ein Einmessverfahren für ein Werkstück
Inventor: UTSCH TOBIAS PHILLIP
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstück (1) zum Beschichten mit einer Veredelungsschicht (2), wobei das Werkstück (1) einen Trägerkörper (3) mit einer Behandlungsoberfläche (4) aufweist, wobei auf der Behandlungsoberfläche (4) die Veredelungsschicht (2) aufbringbar ist oder aufgebracht ist. Das Werkstück (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Werkstück (1) eine Bezugsmarke (5) vorgesehen ist, zu welcher wiederholbar ein zu dem Werkstück (1) hochpräzises ortsfestes Koordinatensystem (6) bestimmbar ist.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Werkstück und der zugehörigen Bezugsmarke ist ein hochpräzises Auftragen und Wiederaufbereiten einer Veredelungsschicht auf dem Werkstück ausführbar.
Patent DE-102021209022-A1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug sowie elektrische Leitung
Inventor: CHALIL TZEICHOUN
IPC: H01B7/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Straßenfahrzeug (4), insbesondere einen PKW, mit einem elektrischen Bordnetz (6), welches eine elektrische Leitung (8) aufweist, die zwei Komponenten zur Leistungsversorgung oder zur Datenübertragung miteinander verbindet, wobei die Leitung (8) zumindest einen Kohlenstoff-basierten elektrischen Leiter (16) aufweist.
Patent DE-102021210649-A1 (DE)
Title: Schaltkulisse, Schiebenockensystem und Nockenwelle
Inventor: KOWALSCHEK THILO
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltkulisse (10) für ein Schiebenockensystem mit wenigstens zwei Schaltnuten (11) zum Eingreifen wenigstens eines Aktuatorpins, die in einer Umfangsrichtung der Schaltkulisse (10) verlaufen, wobei die beiden Schaltnuten (11) in einem Einfahrbereich (12) des Aktuatorpins abschnittsweise voneinander getrennt sind und in einem an den Einfahrbereich (12) angrenzenden Übergangsbereich (13) derart aufeinander zulaufen, dass diese ineinander übergehen und eine gemeinsame Nut (14) bilden, wobei die Schaltnuten (11) jeweils wenigstens eine Nutflanke (15), insbesondere Anlaufflanke (16) und/oder Ablaufflanke (17), umfassen, die die Schaltnuten (11) zumindest in dem Übergangsbereich (13) derart verengt, dass eine Nutbreite der Schaltnuten (11) im Übergangsbereich (13) kleiner ist als eine Nutbreite der Schaltnuten (11) im Einfahrbereich (12) des Aktuatorpins.
Patent DE-102021212400-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit einer Membran-Elektroden-Einheit, einer Diffusionslage und einer Verteilerplatte, und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (100) mit einer Membran-Elektroden-Einheit (1), einer Diffusionslage (5) und einer Verteilerplatte (7, 20). Die Membran-Elektroden-Einheit (1) weist eine Rahmenstruktur (16) auf, wobei die Rahmenstruktur (16) eine Folie (161), welche mittels eines Klebemittels (163) mit einer Membran (2) verklebt ist. Die Diffusionslage (5) und die Verteilerplatte (7, 20) liegen teilweise an der Folie (161) an. Die Folie (161) weist mindestens eine erste Ausnehmung (161a) und mindestens eine zweite Ausnehmung (161b) auf. Das Klebemittel (163) ist in den beiden Ausnehmungen (161a, 161b) angeordnet, so dass es über die erste Ausnehmung (161a) eine Verbindung mit der darüber liegenden Diffusionslage (5, 6) und über die zweite Ausnehmung (161b) eine Verbindung mit der darüber liegenden Verteilerplatte (7, 8, 20) ausbildet.
Patent DE-102021212966-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Anschluss an ein Hydrauliksystem
Inventor: BEILNER RAINER
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-11-18
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen Zylinder, in dem ein Kolben an einer Kolbenstange einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum von einem kolbenstangenfernen Arbeitsraum trennt, wobei beide Arbeitsräume über Fluidleitungen innerhalb eines mit dem Zylinder verbundenen Leitungsblocks mit mindestens einer verstellbaren Dämpfventileinrichtung und einem an mindestens einer Anschlussöffnung des Leitungsblocks anschließbaren Hydrauliksystem verbunden sind, wobei der Leitungsblock mindestens ein willkürlich betätigbares Sperrventil für einen Volumenstrom durch die Anschlussöffnung aufweist.
Patent DE-102021214551-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Objekten auf einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: SCHAEFER JOACHIM
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Objekten auf einer Fahrbahnoberfläche wird angegeben. Das Verfahren umfasst Projizieren (350) eines Objekts auf die Fahrbahnoberfläche mittels einer Projektionsvorrichtung (11) eines Fahrzeugs, wobei das auf die Fahrbahnoberfläche projizierte Objekt eine vordefinierte Struktur aufweist. Das Verfahren (300) umfasst ferner Erfassen (400) eines Blickfelds (200) mit wenigstens einer Fahrzeugkamera (20) zum Erzeugen einer Reihe von Kameraaufnahmen, wobei das Blickfeld (200) das auf die Fahrbahnoberfläche projizierte Objekt wenigstens teilweise erfasst, und Auswerten (500) der Reihe von Kameraaufnahmen basierend auf wenigstens einer objektspezifischen Eigenschaft, wobei die wenigstens eine objektspezifische Eigenschaft eine strukturelle Eigenschaft von Objekten umfasst, so dass das durch die Projektionsvorrichtung (11) des Fahrzeugs (1) projizierte Objekt anhand der vordefinierten Struktur des projizierten Objekts von sonstigen, durch die wenigstens eine Fahrzeugkamera (20) erfassten, Objekten unterschieden werden kann. Ferner wird eine Vorrichtung (10) zum Erkennen von Objekten auf einer Fahrbahnoberfläche angegeben.
Patent DE-102022111478-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung mit induktiver abnahmeschleife
Inventor: SCHADE ALEXANDER
IPC: H01F38/14
Filed: 2022-05-09
Abstract: Eine integrierte Schaltung mit einem ersten Schaltungsmodul und einem zweiten Schaltungsmodul wird bereitgestellt. Ein Schichtstapel kann eine oder mehrere Metallschichten mit einem Leistungssegment und einem Massesegment beinhalten, die mit dem ersten Schaltungsmodul und dem zweiten Schaltungsmodul verbunden sind und eine resonante Stromschleife bilden. Eine Abnahmeschleife kann induktiv mit der resonanten Stromschleife gekoppelt sein, um deren Resonanz zu dämpfen und so die EMV-Anforderungen an die IC zu erfüllen oder Funktionsfehler wie Probleme bei der Signal- oder Leistungsintegrität zu beseitigen.
Patent DE-102022113782-A1 (DE)
Title: Zugentlastung sowie elektronisches Bauteil mit Zugentlastung
Inventor: WILD EMANUEL
IPC: H02G15/007
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zugentlastung (1) für ein elektrisches Anschlusskabel (A) für eine elektronische Komponente (100), aufweisend einen Halteabschnitt (2), welcher einen Durchführraum (20) zum Durchführen des Anschlusskabels (A) entlang einer Längsachse (X) begrenzt, wobei der Halteabschnitt (2) Arretiermittel (21) zum Arretieren des Anschlusskabels (A) im Durchführraum (20) aufweist, und einen Verbindungsabschnitt (4) zum mechanischen Verbinden der Zugentlastung (1) an der elektronischen Komponente (100) in einer Verbindungsrichtung (D), wobei der Verbindungsabschnitt (4) derart ausgebildet ist, um die elektronische Komponente (100) durch die mechanische Verbindung an einer bezüglich der Längsachse (X) radialen Seite (11) der Zugentlastung (1) anzuordnen.
Patent DE-102022114942-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KAITA KEIJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-14
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einem Fahrzeug (20) angebracht ist, umfasst eine elektronische Steuereinheit (70), die so konfiguriert ist, dass sie feststellt, dass die Möglichkeit besteht, dass ein Schaden an einem Bodenabschnitt (54) des Fahrzeugs (20) auftritt, wenn eine vertikale Beschleunigung, bei der es sich um eine Beschleunigung in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs (20) handelt, oder wenn eine Vertikalbeschleunigungs-Zunahmerate, bei der es sich um einen Erhöhungsbetrag bei der vertikalen Beschleunigung pro Zeiteinheit handelt, einen ersten Schwellenwert oder einen höheren Wert erreicht.
Patent DE-102022117880-A1 (DE)
Title: Lastgesteuerte Hydraulikversorgung für ein an einem land-wirtschaftlichen Traktor angebrachtes Anbaugerät
Inventor: BILLICH MANUEL
IPC: F15B11/16
Filed: 2022-07-18
Abstract: Lastgesteuerte Hydraulikversorgung (10) für ein an einem landwirtschaftlichen Traktor (12) angebrachtes Anbaugerät (14), umfassend eine von einer hydraulischen Hochdruckquelle (22) gespeiste Versorgungsleitung (24), eine in ein Hydraulikreservoir (28) mündende Rücklaufleitung (30) sowie eine Lastmeldeleitung (26), wobei die Hydraulikversorgung (10) einen durch die Versorgungsleitung (24) hindurchtretenden Volumenstrom nach Maßgabe einer an der Lastmeldeleitung (26) anliegenden Druckrückmeldung bereitstellt. Hierbei steht die Lastmeldeleitung (26) mit einer Einrichtung zur Druckbegrenzung (54) in Verbindung.
Patent DE-102022118137-A1 (DE)
Title: Festkörperbatteriesystem mit einer graphitanode
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M4/587
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein Festkörperbatteriesystem mit einer Graphitanode ist vorgesehen. Das System umfasst eine Batteriezelle. Die Batteriezelle enthält die Graphitanode, eine Kathode und eine feste Elektrolytschicht. Die Graphitanode umfasst eine Vielzahl von Graphitpartikeln, wobei die Vielzahl von Graphitpartikeln einen ersten Teil der Vielzahl von Graphitpartikeln mit einer Vielzahl von Graphitpartikeln mit relativ hoher spezifischer Oberfläche und einen zweiten Teil der Vielzahl von Graphitpartikeln mit einer Vielzahl von Graphitpartikeln mit relativ geringer spezifischer Oberfläche umfasst. Die Festelektrolytschicht ist zwischen der Graphitanode und der Kathode angeordnet und kann so betrieben werden, dass sie einen Lithium-Ionen-Leitungspfad zwischen der Graphitanode und der Kathode bereitstellt.
Patent DE-102022118555-A1 (DE)
Title: Mikrolinsen-vorrichtung, projektionsvorrichtung, verfahren und fahrzeug
Inventor: BUCHMANN FRANK
IPC: F21V13/02
Filed: 2022-07-25
Abstract: Offenbart ist ein Mikrolinsen-Array. Dieses hat zum Einkoppeln von Licht einen ersten Mikrolinsen-Arrayabschnitt, der in Strahlungsrichtung gesehen endseitig fest mit einer Maske verbunden ist. An die Maske schließt sich ein zweiter Mikrolinsen-Array-Abschnitt an, der ebenfalls fest mit der Maske verbunden ist und über den Licht ausgekoppelt wird.
Patent DE-102022119465-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ultraschallwandler mit unterschiedlich geneigten bodenflächen
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: H04R1/28
Filed: 2022-08-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gehäuse (110, 200, 210, 220, 230) für einen Ultraschallwandler (106) zum Erkennen eines Objekts in der Umgebung (102) eines Fahrzeugs (100); aufweisend eine umlaufende Seitenwand (114), welche eine Hauptachse (118) des Gehäuses (110) definiert; und eine Bodenwand (112), die eine zentrale Aufnahme (130) zum Tragen eines Wandlerelements und wenigstens einen Modulatorbereich (132) aufweist; wobei sich der Modulatorbereich (132) in einer Längsschnittebene (126), welche die Hauptachse (118) enthält, radial von der Aufnahme (130) bis zu einem Übergang (140) der Bodenwand (112) in die Seitenwand (114) erstreckt; wobei eine Dicke (C) der Bodenwand (112) über den gesamten Modulatorbereich (132) nach radial außen hin abnimmt; und wobei eine Innenseite (120) der Bodenwand (112) in dem Modulatorbereich (132) wenigstens zwei unterschiedliche Neigungswinkel (E, D) aufweist.