baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316206-A1 (DE)
Title: Galvanische Messvorrichtung und Verfahren zur Messung elektrischer Anisotropien
Inventor: GIANZERO STANLEY C
IPC: G01V3/20
Filed: 2003-04-09
Abstract: Es wird ein Messgerät offenbart, um die Anisotropie des spezifischen Widerstands einer Formation zu messen, die sich um ein Bohrloch herum befindet. Das Messgerät beinhaltet einen Satz von Elektroden, die in Kontakt mit der Wand des Bohrlochs sind. Der Satz von Elektroden beinhaltet ein erstes Paar von Stromelektroden, die vertikal in Abstand angeordnet sind, und ein zweites Paar von Stromelektroden, welche horizontal in Abstand angeordnet sind. Zwischen dem ersten und zweiten Paar von Stromelektroden befinden sich zwei oder mehr Messelektroden, die die Spannungsdifferenzen entlang einer vertikalen und einer horizontalen Achse messen, welche durch die Ströme verursacht werden, die zwischen den Paaren der Stromelektroden fließen. Eine Anisotropie des spezifischen Widerstandes kann aus den gemessenen Spannungsdifferenzen berechnet werden. Ein drittes Paar von Stromelektroden, welches senkrecht bezüglich dem ersten und zweiten Paar von Stromelektroden orientiert ist, kann mit korrespondierenden Messelektroden versehen sein, wenn die biaxiale Anisotropie des spezifischen Widerstandes der Formation berechnt werden soll.
Patent DE-10316708-A1 (DE)
Title: Disc brake lock for bicycles is mounted on brake body and has stud engaging into opening in brake disc mounted on wheel hub, for safe braking
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62H5/18
Filed: 2003-04-11
Abstract: The disc brake (10) has a body mounted on a bicycle frame part (20), two brake blocks, and one brake disc (21) with openings (22), fastened to a wheel hub. The lock (11) is mounted on the brake body and has a stud (12) pushed from release into locking position, by a key. In release position, the stud does not engage into any opening in the disc, while in locking position, it engages into one of the openings. The frame part is a rear wheel or front wheel fork.
Patent DE-10321477-A1 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: MAEDA TAISAKU
IPC: H01R43/16
Filed: 2003-05-13
Abstract: Zu verhindern, daß ein gefalteter Abschnitt einer Vielzahl von rückstellfähigen Kontaktstücken, welcher die rückstellfähigen Kontaktstücke in unmittelbarem Kontakt hält, sich öffnet bzw. geöffnet wird. DOLLAR A Zwei rückstellfähige Kontaktstücke 20A, 20B weisen Basisenden 21A, 21B davon miteinander gekoppelt auf und sind eines über dem anderen angeordnet, indem sie derart gefaltet sind, daß die Basisenden 21A, 21B im wesentlichen in unmittelbarem Kontakt miteinander gehalten werden. Die zwei Basisenden 21A, 21B, welche im wesentlichen in unmittelbarem Kontakt gehalten sind, werden an einem Öffnen durch den Kontakt eines drückenden bzw. Druckabschnitts 24 von außen gehindert. Derart werden die zwei rückstellfähigen Kontaktstücke 20A, 20B eines über dem anderen in ordnungsgemäßen Lagen bzw. Stellungen angeordnet gehalten.
Patent DE-10322733-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit stabil erzeugter interner Spannung
Inventor: YAMAUCHI TADAAKI
IPC: G11C11/4074
Filed: 2003-05-20
Abstract: Eine Art der Erzeugung von internen Spannungen wie z. B. einer hohen Spannung, einer mittleren Spannung und einer internen Versorgungsspannung wird entsprechend einem Versorgungspegeleinstellsignal (ZCMPE) geschaltet. Wenn der Spannungspegel einer externen Versorgungsspannung (EXVDD) klein ist, werden ein Stromtreibertransistor 24, der einen Ausgang einer Vergleichsschaltung 23 empfängt, und ein Hilfstransistor 31 zwangsweise in einen leitenden Zustand versetzt, und die externe Versorgungsspannung wird zu einer internen Versorgungsleitung (10p) übertragen. Dabei wird der Vergleichsbetrieb der Vergleichsschaltung beendet. Wenn der Pegel der externen Versorgungsspannungen hoch ist, wird die Vergleichsschaltung aktiviert und die externe Versorgungsspannung zum Erzeugen einer Peripherieversorgungsspannung auf der internen Versorgungsleitung abwärts gewandelt.
Patent DE-10323302-A1 (DE)
Title: Composite comprises thin substrate (e.g. glass) less than 0.3 mm thick releasably bound to carrier substrate having fine structuring with open, infinitesimal cavities, useful in e.g. display industry, polymer electronics, and biotechnology
Inventor: HABECK ANDREAS
IPC: B32B17/06
Filed: 2003-05-21
Abstract: Composite (I) comprises: (a) at least one thin substrate (TS) having less than 0.3 mm thickness and a top side as well as an under side; and (b) a carrier substrate (CS) having a top side and an underside, where TS is releasably bound to CS, and at least the top side of CS has a fine structuring (FS) such that open, infinitesimal cavities having a depth of less than 100 microns are provided.  An Independent claim is also included for a method of treating and/or processing and/or transporting TS.
Patent DE-10323322-A1 (DE)
Title: Augmentation of a real optical image obtained with a camera uses mixing with a computer generated virtual image
Inventor: ALT THOMAS
IPC: H04N5/265
Filed: 2003-05-23
Abstract: The camera [6] obtains images of an object [9] that a user is observing and these are fed to an image processor [3]. This image is mixed with a virtual image from a computer [2] to provide correction for the optical distortion produced by the camera in the outer regions of the object. The combined image is fed to a monitor [7] directly in front of the observer.
Patent DE-10323757-A1 (DE)
Title: Vliesführungsvorrichtung für eine Textilmaschine sowie Textilmaschine
Inventor: KRIEGLER ALBERT
IPC: D01H13/04
Filed: 2003-05-22
Abstract: Es wird eine Vliesführungsvorrichtung für eine Textilmaschine vorgeschlagen mit einem Streckwerk (1) zum Verdichten eines das Streckwerk (1) in ausgebreiteter Form verlassenden Faservlieses (V), mit einem Eintrittsabschnitt (22; 122; 222: 322) und einem nachfolgenden Verdichtungsabschnitt (24; 124; 224; 324), der einen gegenüber dem Eintrittsabschnitt (22; 122; 222; 322) verengten Querschnitt aufweist. Die erfindungsgemäße Vliesführungsvorrichtung zeichnet sich durch mindestens eine Führungsfläche (23, 33; 123, 133; 223, 233; 323, 333) zwischen dem Eintrittsabschnitt (22; 122; 222; 322) und dem Verdichtungsabschnitt (24; 124; 224; 324) aus, welche derart ausgebildet ist, daß die, in Vliesquerrichtung gesehen, inneren Fasern im Vergleich zu den äußeren Fasern weniger direkt zum Verdichtungsabschnitt (24; 124; 224; 324) geführt werden als die äußeren Fasern. Des weiteren wird eine Textilmaschine mit einem Streckwerk vorgeschlagen, welche sich durch eine entsprechende Vliesführungsvorrichtung auszeichnet.
Patent DE-10325009-A1 (DE)
Title: Modular connector used as a high voltage connector comprises module frames for receiving a module with a connector contact and a module with a bushing contact
Inventor: AMMON HELMUT
IPC: H01R13/514
Filed: 2003-06-03
Abstract: The modular connector comprises module frames (12, 12') for receiving a module (18') with a connector contact (32) and a module (18) with a bushing contact (30). The contacts are each completely surrounded by an insulating sleeve (26, 26') which are inserted with their ends (34, 34') into each other.
Patent DE-10325263-A1 (DE)
Title: Sicherstellung von maximalen Reaktionszeiten in komplexen oder verteilten sicheren und/oder nicht sicheren Systemen
Inventor: MEYER-GRAEFE KARSTEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Sicherstellung von maximalen Reaktionszeiten in einem Datenverarbeitungssystem. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, einen neuen und wesentlich verbesserten Weg zur flexiblen und vielseitig anwendbaren Ermittlung, Prüfung und/oder Einhaltung von maximalen Reaktionszeiten in Datenverarbeitungssystemen, einschließlich komplexen oder verteilten, sicheren und/oder nicht sicheren Systemen, insbesondere zwischen einem sicheren Eingangssignal und korrespondierendem sicheren Ausgangssignal, bereitzustellen. DOLLAR A Die Erfindung schlägt zur Sicherstellung von maximalen Reaktionszeiten in einem Datenverarbeitungssystem vor, insbesondere zwischen einem sicheren Eingangssignal (IN) und korrespondierendem sicheren Ausgangssignal (OUT), eingangsseitig an im System eingebundenen Teilnehmern (11, 13, 14, 21, 22, 23, M, TN1, TN2) anliegende Eingangs- und/oder Ausgangsdaten während jedes Datenzyklus synchron einzulesen, eingelesene Eingangs- und/oder Ausgangsdaten (IN, OUT), basierend auf wenigstens einem Datenzyklus basierten, den eingelesenen Eingangs- und/oder Ausgangsdaten zugeordneten oder zuzuordnendem Aktualitätsparameter (123, WD) zu überprüfen, unter Ansprechen auf das Erreichen einer definierten Abweichung wenigstens eines Aktualitätsparameters gegenüber einer definierten Aktualitätsschwelle auf einen Fehler zu erkennen, und unter Ansprechen auf eine Fehlererkennung eine definierte Funktion, insbesondere eine sicherheitsgerichtete Funktion, auszulösen.
Patent DE-10325884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters mit einem elektronischen Bauelement
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: H01R12/62
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiereinrichtung zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters, insbesondere eines draht- und/oder fadenartigen elektrischen Leiters, welcher in einem textilen Material angeordnet ist, mit einem elektronischen Bauelement, umfassend: DOLLAR A - ein Substratmaterial; DOLLAR A - zumindest einen Kontakt, welcher an dem Substratmaterial ausgebildet ist, zum elektrischen Verbinden des Leiters mit der Kontaktiereinrichtung; DOLLAR A wobei DOLLAR A - der Kontakt einen beweglichen Abschnitt und einen unbeweglichen Abschnitt umfaßt, und DOLLAR A - der bewegliche Abschnitt derart ausgebildet ist, daß er beim Vorgang des elektrischen Verbindens dem unbeweglichen Abschnitt flächenseitig im wesentlichen gegenüberliegend angeordnet weren kann. DOLLAR A Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Bauelement und ein Verfahren zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters.
Patent DE-10328602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Preemphase optischer Signale in einem Übertragungssystem mit Add-Drop-Modulen
Inventor: PEISEL WOLFGANG
IPC: H04J14/02
Filed: 2003-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Preemphase von übertragenen Signalen in Kanälen von Multiplexsignalen entlang einer Übertragungsstrecke mit Einspeise- und/oder Abzweigstellen, bei dem relative Verschlechterungen der Signal-Rauschabstände zwischen übertragenen Signalen über beliebige Kategorien oder Gruppen von Kanälen - d. h. Express- und Add- oder Drop- oder Add-Drop-Kanälen - berücksichtigt werden. Das Verfahren eignet sich ebenfalls für eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung sowie für transparente optische Netzwerke. Dabei werden mittlere Signalleistungen von verschiedenen Gruppen von Kanälen relativ zueinander eingestellt, damit vorgegebene Signal-Rauschabstände jeweiliger Gruppe erzielt werden. Zusätzlich werden auch die Signal-Rauschabstände innerhalb einer Gruppe von Kanälen an ihren Terminierungsstellen ausgeglichen. Regelungsprotokolle zur Steuerung der Preemphase-Schritte werden beschrieben.
Patent DE-10334062-A1 (DE)
Title: Electroacoustic transducer e.g. telephone loudspeaker, has grooves formed in ring-shaped frame supporting membrane for providing sound outlet openings
Inventor: FURUYA MASAHITO
IPC: H04R9/02
Filed: 2003-07-25
Abstract: The electroacoustic transducer has a number of grooves (21c) formed radially in a ring-shaped frame (21) having an annular shoulder (21b) and an annular lipped edge (21a), used for supporting a membrane, an annular plate applied to the annular shoulder for providing a sound outlet opening at each groove, with a protective device (28) attached to the lipped edge via an adhesive.
Patent DE-10335501-A1 (DE)
Title: Process, for welding or cutting workpieces along a predetermined edge, comprises optically acquiring and evaluating a process site using a dynamic screening unit
Inventor: TRADT HANS-RICHARD
IPC: B23K26/04
Filed: 2003-07-31
Abstract: Process for welding or cutting workpieces (2) along a predetermined edge comprises optically acquiring and evaluating a process site using a dynamic screening unit. An Independent claim is also included for a device for welding or cutting comprising: a programmable manipulator, preferably an industrial robot, having a laser head (9) connected to a beam source (7); an optical acquisition system (16); and an image evaluating unit (17) with a control unit (18).
Patent DE-10338515-A1 (DE)
Title: Electrophotographic printer control procedure has timers to move paper strip on for successive image generation processes
Inventor: BARTOSCH JOHANN
IPC: G03G21/14
Filed: 2003-08-21
Abstract: An electrophotographic printer control procedure using a symbol generator (72) to create a charge image on a photoconductor (68) has timers based on control signal (22) rising and falling edges to start and stop successive movements of the printing paper (12) for different printing processes. Independent claims are included for equipment using timers to implement the procedure.
Patent DE-10338963-A1 (DE)
Title: Launching cruise missiles under extractable transport aircraft platforms by airdrop involves supplying energy/initialization/release-interaction data from weapon control mission planning container
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F41F3/06
Filed: 2003-08-25
Abstract: The method involves mounting one or more missiles beneath an extractable platform such as a cargo palette in the hold of a transport aircraft, securely storing them there during flight, supplying with energy and data for initialization/release-interaction from a weapon control mission planning container and air-dropping by parachute with the loading ramp down, separating from the platform when clear of the safety zone, unfolding the control vanes and carrying out the mission after successful powerplant ignition. . An independent claim is also included for an arrangement for launching cruise missiles under extractable platforms of transport aircraft by the airdrop method.
Patent DE-10340665-A1 (DE)
Title: Energy storing device for a friction clutch has a ring-type energy-storing body and operating sections arranged around a periphery
Inventor: ADLER MANFRED
IPC: F16D13/58
Filed: 2003-09-04
Abstract: Operating sections (14) arranged around the periphery on a ring-type energy-storing body (RTESB) (12) stretch away from this RTESB and and are separate from it but connect to it so as to transfer energy. Part of the operating sections link to the RTESB by gluing, welding or soldering and each by a fastening device like a clinched bolt. An independent claim is also included for a motor vehicle's friction clutch with an energy storing device.
Patent DE-10345624-A1 (DE)
Title: T-connector for hollow window and door frame sections has opposing tongue rails to engage in grooves in profiles fixed by screws and tail glued to further frame section
IPC: E06B3/968
Filed: 2003-09-29
Abstract: The T-connector (1) for hollow profile sections (15,16) has two opposing tongue rails (2) which engage in corresponding grooves (3) in the profiles to be fixed by grub screws (24). The connector can fit in the hollow (15) of a further section (16) which has bores (21) to receive adhesive (22). The connector has channel section cut outs (4-6), at least one (6) of which is at an angle.
Patent DE-10345864-A1 (DE)
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23D15/12
Filed: 2003-10-01
Abstract: The invention relates to an impact cutting device ( 1 ) comprising a cutting unit ( 10 ) for processing workpieces, an acceleration unit ( 30 ) and an impact element ( 21 ) that can be accelerated towards the cutting unit ( 10 ). According to the invention, the impact element ( 21 ) and the acceleration unit ( 30 ) are detachably coupled to each other, wherein the impact element ( 21 ) can be decoupled from the acceleration unit after having been accelerated by the acceleration unit ( 30 ) and prior to striking the cutting unit ( 10 ). Further, a cutting unit ( 10 ) having a damping element is proposed for this impact cutting device.
Patent DE-10347039-A1 (DE)
Title: Current difference integration circuit for outputs of sensor measuring physical parameter has single integrator receiving output of difference circuit receiving outputs from sensor
IPC: G01R19/10
Filed: 2003-10-07
Abstract: A control current for an electrical sensor (1) is fed to sensor modules in a symmetrical arrangement producing two output currents (I A, I B). The midpoint of the sensor is earthed, and the output conductors (2,3) are connected to the + and - input terminals of a differential amplifier (6). The amplifier output is passed to an integrator circuit (7) which produces an output signal v(k integral (I A - I B)dt).
Patent DE-10348294-A1 (DE)
Title: Rotary-piston engine for motor vehicle has sprocket connected to rotor in a hollow wheel so that eccentric runner runs at half of angular velocity of cam
Inventor: EHLIG GERHARD
IPC: F01C1/08
Filed: 2003-10-17
Abstract: The rotary-piston engine consists of a twin-arc trochoid rotor and a housing with three identical sectors. As a sprocket (8) connected to the rotor rotates in a hollow gear wheel, the eccentric runners run at half the angular velocity of the cam, creating six changes of volume for each revolution, producing three working phases for a cam angle of 180[deg].
Patent DE-10348515-A1 (DE)
Inventor: DEITERS ROLF-HARTMUT
IPC: B65G15/46
Filed: 2003-10-18
Abstract: Conveyor belt (1) comprises a base belt (2) to which crossbeams (4) are fixed for supporting rollers (3), and side walls (7). Preferred Features: Slits (8) are formed in the side walls vertical to the conveying direction and to cross-extension of the base belt. The closed end of the slits is circular. The slits including the circular end have a length of 55-85 %, especially 75 % of the height of the side walls.
Patent DE-10348542-A1 (DE)
Title: Cell contacting and attachment process for photovoltaic module, involves using conductive adhesive layer to attach cell to a carrier
IPC: H01L31/05
Filed: 2003-10-20
Abstract: A process for contacting and attaching cells (10) to a carrier (20), especially silicon photovoltaic cells on a module comprises using a conductive adhesive layer (30) to coat the carrier and/or cell back, inserting the cell(s), using a second conductive adhesive layer on the cell front, covering or laminating (21), drying and hardening.  An Independent claim is also included for a photovoltaic module assembled as above.
Patent DE-10349452-A1 (DE)
Title: Roboter vom Scara-Typ
Inventor: FRIEDRICH BORIS
IPC: B25J9/06
Filed: 2003-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scara-Roboter, welcher eine Roboterkonsole (12), einen um eine erste Schwenkachse (20) schwenkbar an dieser angelenkten ersten Roboterarm (14) und einen an dem ersten Roboterarm (14) um eine zur ersten Schwenkachse (20) im Wesentlichen parallele zweite Schwenkachse (24) schwenkbar angelenkten zweiten Roboterarm (16) mit wenigstens einer Arbeitseinheit (26) umfasst, wobei der Roboter (10) weiter wenigstens einen ersten Schwenkmotor zum Verschwenken einer Arm-Einheit (14, 16) aus erstem (14) und zweitem Roboterarm (16) bezüglich der Roboterkonsole (12), wenigstens einen zweiten Schwenkmotor zum Verschwenken des zweiten Roboterarms (16) bezüglich des ersten Roboterarms (14) und wenigstens einen Arbeitsmotor zur Betätigung der Arbeitseinheit (26) aufweist, welche Motoren über eine Leistungselektronik steuerbar sind, die als elektrische Schaltungen Umrichterschaltungen zur Stromversorgung der Motoren sowie wenigstens eine Steuerschaltung zum Betrieb der Umrichterschaltungen und damit zur Steuerung der Motoren umfasst, wobei wenigstens eine Umrichterschaltung in wenigstens einem Roboterarm (16) aufgenommen ist.
Patent DE-10352265-A1 (DE)
Title: Aging catalysts used for purification of exhaust gases from internal combustion engines, by cyclical exposure to waste gases of different oxygen contents
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-11-08
Abstract: Method for aging catalysts (A) in which a waste gas (12), of varying composition, is passed through (A). The new feature is that the oxygen content of (12) is changed cyclically, so that the oxygen storage capacity (OSC) of (A) is alternately filled with, then emptied of, oxygen, and the aging of (A), in the heated region, is accelerated by the exothermic heat of reaction released in the emptying stage.
Patent DE-10354470-A1 (DE)
Title: Controlling actuator in exhaust gas recirculation device for internal combustion engine, by detecting if actuator sticks open for certain period while driven to be in closed state
Inventor: PANTEN ANDREJ
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-11-21
Abstract: The method involves using an engine controller (6) to monitor deviation of the opening cross-section of an actuator from a desired value. If it is detected that the actuator sticks open for a certain period while the engine controller is driving the actuator to be a closed state, various actions are performed, such as limiting load or increase in revolution speed, or switching from homogenous operation to stratified charge operation.
Patent DE-10361032-A1 (DE)
Title: Vibrationsfeste Vorrichtung für Steuerungseinheiten von elektrischen Antriebseinheiten
Inventor: TAKENAKA MASAYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-12-23
Abstract: Ein einstückig mit einer elektrischen Antriebseinheit ausgeführter Steuerungseinheitsabschnitt wird im Vibrationswiderstandsverhalten verbessert. In einer elektrischen Antriebseinheit, mit der ein Steuerungseinheitsabschnitt der Antriebseinheit, die mit einem elektrischen Motor versehen ist, an dem Steuerungseinheitsabschnitt befestigt ist und einstückig ausgeführt ist, weist der Steuerungseinheitsabschnitt Leistungseinheiten (2, 3) und eine Steuerungseinheit (1) auf. Die Leistungseinheiten (2, 3) sind unbeweglich an der Antriebseinheit befestigt und die Steuerungseinheit (1) ist beweglich an der Antriebseinheit über eine vibrationsfeste Stützeinrichtung (5) gestützt. Somit wird eine Steuerungsplatine (10) in Form einer dünnen Platte vorgesehen, die leicht Membranvibrationen erzeugt, wodurch die Steuerungseinheit, die empfindlich gegenüber Vibrationen ist, im Vibrationswiderstandsverhalten verbessert wird, wodurch die Struktur des Steuerungseinheitsabschnitts vibrationsfest gemacht wird.
Patent DE-19501805-A1 (DE)
Title: Method of joining components and sub-assemblies of rail vehicles
Inventor: SCHAEHL WOLFGANG
IPC: C09J5/04
Filed: 1995-01-21
Abstract: In a method of joining sub-assemblies of rail vehicles by adhesive bonding, a first component (side wall sheet section) (2) is brought into a joining position and fixed and a first layer of adhesive (4), which becomes rapidly tacky and maintains a defined joint layer thickness, is applied to selected defined joining surfaces (2.1) of the first component and/or a second component (section) (3). A second adhesive, which is slow to cure and retains flowability on joining is applied to selected surfaces (2.2) second joining surfaces of first and/or second components. The components are pressed together at a given joint spacing in the first selected areas so that the first component can be removed and moved without change of shape and position of the components. The second adhesive fills up the remaining joint spacing and the assembly is left to allow it to cure.
Patent DE-19502210-A1 (DE)
Title: Current limiter unit for network currents
Inventor: ARNOLD DAVID
IPC: H01H33/16
Filed: 1995-01-25
Abstract: The current limiter unit has a positive temp. coefft. resistance (26A), connected in series with an ohmic resistance (27A), for conducting respective currents at 2 successive temp. values, with a delayed time period between the lower and higher temp. values. Pref. the first resistance has a resistance value with an asymptotic temp. coefft. the second resistance used to provide the time delay between the lower and higher temp. values and exhibiting a resistance value with a linear temp. coefft.