baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010635-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
IPC: B26D7/32
Filed: 2016-09-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel mit einem Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel und mit einem Schacht zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels, dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels entspricht. Der Schacht weist einen ersten Schachtbereich und einen zweiten Schachtbereich (24) auf, die durch einen Schlitz zumindest teilweise voneinander getrennt sind. Darüber hinaus ist eine Scheibenstütze (30) vorhanden, mit der die vom strangförmigen Lebensmittel abgeschnittenen Scheiben abgestützt werden können. Die Scheibenstütze (30) ist in ihrer Ausgangsposition etwa parallel zum Schlitz vorhanden und kann durch die abgeschnittenen Scheiben nach und nach in eine Endposition bewegt werden. Nach dem Entfernen des Scheiben-Pakets kann die Scheibenstütze (30) aus der Endposition wieder in die Ausgangsposition zurückgeführt werden. Erfindungsgemäß kann die Scheibenstütze (30) mittels zumindest eines Magnetkörpers (60, 66) in ihrer Ausgangsposition lösbar gehalten werden. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind der Schachtboden des ersten Schachtbereichs vor dem Schlitz und der Schachtboden (80) des zweiten Schachtbereichs (24) nach dem Schlitz um die Längsachse des Schachts gekippt zueinander ausgerichtet. An zumindest einem der beiden Schachtböden (80) kann ein zum Schlitz hin gerichtetes Ausgleichselement (88) vorhanden sein.
Patent DE-102016107854-B4 (DE)
Title: Maschine sowie Verfahren zum Herstellen von Bratwurst-Schnecken
Inventor: Völkl Thomas
IPC: A22C11/00
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Um sog. Bratwurst-Schnecken (S) halb-automatisch mit geringem Zeitaufwand herstellen zu können, wird ein Rohling (R) mit seinem einem Endbereich (E2) oberhalb der Stirnfläche (2a) einer vertikal stehenden Nabe befestigt, und durch deren Drehung um die Nabenachse (2‘) zu einer Bratwurst-Schnecke gewickelt. Dabei bewegt sich die Nabe (2) entlang des Umfanges eines Drehtisches (14), entlang dem hintereinander die Einlegestation für den Rohling, die Spießstation zum Durchspießen der fertig gestellten Schnecke, und eine Auswurfstation der Schnecke aus der Maschine vorhanden sind.
Patent DE-102016113585-B4 (DE)
Title: Boden-Matte
Inventor: GLÖCKL JOSEF
IPC: A47G27/00
Filed: 2016-07-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Boden-Matte (1) an einem Steharbeitsplatz mit einer Mattenoberfläche (4), mit einer unter der Mattenoberfläche (4) ausgebildeten Matten-Struktur (2) aus einem elastomeren Werkstoff, in der unregelmäßig verteilt Elemente (3) angeordnet sind, deren Beschaffenheit härter ist als die Beschaffenheit des elastomeren Werkstoffs der Matten-Struktur (2), wobei die Matten-Struktur (2) auf einem Basisteil (9) angeordnet ist, auf/an dem die Elemente (3) in Form von Erhebungen (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Matten-Struktur (2) als ein Oberteil (8) aus dem geschäumten elastomeren Werkstoff ausgebildet ist und das Basisteil (9) eine Bodenschicht (6) aufweist und ein vorgefertigtes Bauteil ist, das als Einlegeteil bei der Herstellung des Oberteils (8) zumindest zum Teil umschäumt wird.
Patent DE-102016113605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der angestrebten Temperatur eines Ansaugkollektors eines aufgeladenen Verbrennungsmotors, der mit einem EGR-Kreis zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist
Inventor: PANCIROLI MARCO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-07-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der angestrebten Temperatur eines Ansaugkollektors (4) eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (1), der mit einem EGR-Kreis (EGRLP) zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist, wobei der Ansaugkollektor (4) über eine Ansaugleitung (6) ein Gemisch aus von außen angesaugter Frischluft und aus Auslassgasen, die durch den EGR-Kreis (EGRLP) zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck zurückgeführt wurden, empfängt; und der aufgeladene Verbrennungsmotor (1) eine Anzahl an Zylindern (3) und einen Turbokompressor (12), der mit einer Turbine (13) und einem in der Ansaugleitung (6) angeordneten Kompressor (14) versehen ist, umfasst; wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst:Bestimmen der Temperatur (Ts) des gesättigten Dampfs des aus der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs, das den Ansaugkollektor (4) durchströmt;dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bestimmen eines angestrebten Werts der Temperatur des Ansaugkollektors (4) in Abhängigkeit des vom Verbrennungsmotor (1) verwendeten Motorpunkts und damit in Abhängigkeit von der Drehzahl (n) und der Ansaugleistung (ηASP) der Ansaugung gleich dem Verhältnis zwischen der Masse der in jedem Zylinder (3) für jeden Verbrennungszyklus eingeschlossenen Luft und einer Vergleichsluftmasse;Vergleichen der Temperatur (Ts) des gesättigten Dampfs des aus der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs mit dem angestrebten Wert der Temperatur des Ansaugkollektors (4); undBestimmen der angestrebten Temperatur des Ansaugkollektors (4) gleich dem größeren Wert zwischen der Temperatur (Ts) des gesättigten Dampfs des von der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs und dem Wert der angestrebten Temperatur des Ansaugkollektors (4).
Patent DE-102016120562-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Abdeckeinrichtung für Gestängeaustrittsöffnung
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeck, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum (12) überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum (12) nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und ein Verdeckgestänge umfasst, das in der Schließstellung bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeaustrittsöffnung (20) einer Fahrzeugverkleidung (22) durchgreift, wobei die Gestängeaustrittsöffnungen (20) beidseits jeweils mit einer Abdeckeinrichtung (24) versehen ist, die eine Blende (26) umfasst, die zwischen einer die Gestängeaustrittsöffnung (20) verdeckenden Abdeckstellung und einer die Gestängeaustrittsöffnung (20) freigebenden Freigabestellung verstellbar ist, wobei die Abdeckeinrichtungen (24) jeweils eine Führungseinrichtung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung die betreffende Blende (26) beim Verstellen aus der Abdeckstellung in die Freigabestellung auf einer gekrümmten Kurvenbahn in Fahrzeugfrontrichtung und bezogen auf die vertikale Fahrzeuglängsmittelebene in Querrichtung nach außen führt.
Patent DE-102016207457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschlussrings
Inventor: GRÄBER JÜRGEN
IPC: B21F37/00
Filed: 2016-04-29
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verschlussrings (7) für ein Kugelgelenk (1), wobei ein Profildrahtstück (11) zu einem offenen Ring (17) gebogen wird, der zur Änderung seines Querschnittprofils einer Kaltumformung unterzogen wird.
Patent DE-102016226204-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem für ein zielobjekt und ein verfahren zur erfassung eines zielobjekts
Inventor: CHANG KUO-CHING
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-12-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Ein Erfassungssystem für Zielobjekte umfasst eine Erfassungseinheit (2) und eine maschinelle Lerneinheit (3). Die Erfassungseinheit (2) erhält ein Bild und gibt bei Feststellung, dass ein Bereich des Bildes einem Zielobjekt ähnlich ist, indem sie eine Klassifizierungsoperation durchführt, ein Benachrichtigungssignal aus. Die maschinelle Lerneinheit (3) führt unter Verwendung des Bildes eine Trainingsoperation durch, um neue Parameter für schwache Klassifikatoren zu erhalten, die zur Aktualisierung in der Erfassungseinheit (2) genutzt werden, wenn unter Verwendung der Parameter für schwache Klassifikatoren, die in der Klassifizierungsoperation der Erfassungseinheit (2) verwendet wurden, eine Feststellung getroffen wurde, die sich von einer solchen unterscheidet, die unter Verwendung von Parametern für starke Klassifikatoren getroffen wurde.
Patent DE-102017001414-B4 (DE)
Title: Tropfenabscheider mit Steckverbindungen
Inventor: GRIEPENTROG WIELAND
IPC: B01D45/08
Filed: 2017-02-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Tropfenabscheider für einen vertikalen Strömungskanal, insbesondere einer Rauchgasentschwefelungsanlage, mit einer Tropfenabscheiderlage mit einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Lamellentropfenabscheiderprofilen, die mit hierzu quer verlaufenden Endwänden versehen sind, und einer Tragkonstruktion für die Tropfenabscheiderlage zur Lagerung an den Rändern oder Trägereinrichtungen des Strömungskanals, wobei die Tragkonstruktion mehrere durch Steckverbindungen verbundene Tragelemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Tropfenabscheiderlage (1, 2) parallel zu den Endwänden (3, 4) verlaufende Zwischenwände (5, 6) aufweist, die über Steckverbindungen mit der Tragkonstruktion verbunden sind.
Patent DE-102017125083-B4 (DE)
Title: Druck-Messinstrument aufweisend eine Skala mit in unterschiedlichem Abstand angeordneten Einteilungen
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L19/16
Filed: 2017-10-26
Granted: 2021-11-18
Abstract: Druck-Messinstrument (10), welches aufweist:eine Basis (20), eine Skalenscheibe (21), einen Zeiger (22) und eine Welle (23), wobei die Basis (20) einen Kanal (24) definiert, wobeidie Skalenscheibe (21) auf der Basis (20) angeordnet ist, wobeidie Skalenscheibe (21) Einteilungen hat, die von einer ersten Einteilung (213) zu einer letzten Einteilung (214) reichen, und eine mittlere Einteilung (215) aufweist, die zwischen der ersten und der letzten Einteilung (213, 214) angeordnet ist, wobeidie Einteilungen der Skalenscheibe (21) von der mittleren Einteilung (215) in einen ersten Bereich (211) für Niedriger-Druck-Messungen und einen zweiten Bereich (212) für Hoher-Druck-Messungen unterteilt werden, wobeider erste Bereich (211) die Einteilungen zwischen der ersten und der mittleren Einteilung (213, 215) aufweist, wobeidie Einteilungen in dem ersten Bereich (211) gleichmäßig mit einem ersten Abstand angeordnet sind, wobeider zweite Bereich (212) die Einteilungen zwischen der mittleren und der letzten Einteilung (215, 214) aufweist, wobeidie Einteilungen in dem zweiten Bereich (212) gleichmäßig mit einem zweiten Abstand, der verschieden von dem ersten Abstand ist, angeordnet sind, wobeider Zeiger (22) angepasst ist, um auf Einteilungen auf der Skalenscheibe (21) zu zeigen, wobeidie Welle (23) drehbar mit der Basis (20) verbunden ist, und wobeider Zeiger (22) mit der Welle (23) verbunden ist und sich simultan mit Drehung der Welle (23) dreht, undeine Betätigungsvorrichtung (30), die eine Druck-Ansprechen-Vorrichtung (31) und einen Kolben (32) aufweist, wobeidie Druck-Ansprechen-Vorrichtung (31) und der Kolben (32) in dem Kanal (24) gehalten werden, wobeider Kolben (32) an die Druck-Ansprechen-Vorrichtung (31) angrenzt, wobeidie Druck-Ansprechen-Vorrichtung (31) ein erstes Federelement (311), das einen ersten Elastizitätsmodul (K1) hat, und ein zweites Federelement (312), das einen zweiten Elastizitätsmodul (K2), der verschieden von dem ersten Elastizitätsmodul (K1) ist, hat, die in Serie angeordnet sind, aufweist, wobeidas erste und das zweite Federelement (311, 312) ihre Längen ändern und der Kolben (32) von dem ersten und dem zweiten Federelement (311, 312) gedrängt wird, wenn der Zeiger (22) mit unterschiedlichen Einteilungen übereinstimmt bzw. auf unterschiedliche Einteilungen zeigt, wobeider Kolben (32) mit der Welle (23) verbunden ist, und wobeidie Welle (23) gedreht wird als Antwort auf Bewegung des Kolbens (32), wobeider Kanal (24) einen Einlass und einen Auslass hat und sich von dem Einlass zu dem Auslass in einer geneigten Richtung zu dem ersten Bereich (211) der Skalenscheibe (21) erstreckt.
Patent DE-102017125212-B4 (DE)
Title: Linse und leuchtmodul
Inventor: LUKANOW STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-10-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Linse (2), die länglich ausgebildet ist, umfassend- eine Eintrittsseite (21), über die im bestimmungsgemäßen Betrieb Licht (3) in die Linse (2) eingekoppelt wird, und eine Austrittsseite (22), über die im bestimmungsgemäßen Betrieb Licht (3) aus der Linse (2) ausgekoppelt wird, wobei- die Linse (2) an der Austrittsseite (22) mehrere gegeneinander gekippte Austrittsflächen (220) umfasst,- die Eintrittsseite (21) in einen ersten Abschnitt und in einen zweiten Abschnitt unterteilt ist,- die Linse (2) an der Eintrittsseite (21) im ersten Abschnitt alternierend angeordnete erste Eintrittsflächen (211) und zu diesen gekippte Reflexionsflächen (212) umfasst, wobei in Richtung weg von dem zweiten Abschnitt jeder ersten Eintrittsfläche (211) eine Reflexionsfläche (212) nachgeordnet ist,- eine Lichtquelle (1) so bezüglich der Linse (2) anordenbar ist, dass beim Betrieb der Lichtquelle (1) über jede erste Eintrittsfläche (211) Licht (3) aus der Lichtquelle (1) in die Linse (2) eintritt, anschließend an der unmittelbar nachgeordneten Reflexionsfläche (212) größtenteils totalreflektiert wird und daraufhin über eine oder mehrere Austrittsflächen (220) aus der Linse (2) austritt, wobei die Linse (2) so gestaltet ist, dass ein von der Lichtquelle (1) emittiertes Licht (3), welches auf den zweiten Abschnitt trifft, innerhalb der Linse (2) größtenteils keine Totalreflexion erfährt, wobei die Linse (2) an der Eintrittsseite (21) im zweiten Abschnitt mehrere gegeneinander gekippte zweite Eintrittsflächen (221) umfasst.
Patent DE-102017125228-B4 (DE)
Title: Dehnungsmessvorrichtung
Inventor: EISL DANIEL
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-10-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Dehnungsmessvorrichtung (10) mit- einem Gehäuse (12), welches einen allseitig abgeschlossenen, dichten und mit einer Flüssigkeit (16) und/oder einem duktilen Feststoff gefüllten Innenraum (14) begrenzt, sodass Druck, der auf die Dehnungsmessvorrichtung (10) wirkt, sich gleichmäßig in dem Innenraum (14) verteilt, und- zumindest einem Dehnungsmesselement (24) zur Erfassung einer Verformung des Gehäuses (12), welches in dem Innenraum (14) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise an einer Innenwand (22) des Gehäuses (12) anliegt, wobei die Dehnungsmessvorrichtung (10) so stark an ein Messobjekt anpressbar ist, dass eine Übertragung einer Dehnung des Messobjekts durch Haftreibung auf die Dehnungsmessvorrichtung (10) stattfindet.
Patent DE-102017201249-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und ein Verfahren zum Verringern des Antenneneffekts in einem Halbleiterbauteil
Inventor: LORENZ INGOLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein Halbleiterbauteil, das umfasst:
 eine Versorgungsleitung (24, 150);
 ein SOI-Substrat (100) mit einer Halbleiterschicht (103) und einem Halbleitervollsubstrat (101) mit einem ersten dotierten Gebiet;
 ein erstes Transistorbauteil, das in und über dem SOI-Substrat (100) ausgebildet ist und ein erstes Gatedielektrikum (115), das über der Halbleiterschicht (103) ausgebildet ist, und eine erste Gateelektrode (130), die über dem ersten Gatedielektrikum (115) ausgebildet ist, umfasst;
 eine erste Diode (22, 140), die elektrisch mit der ersten Gateelektrode (130) verbunden ist; und
 eine zweite Diode (23, 142), die elektrisch mit der ersten Diode (22, 140) und der Versorgungsleitung (24, 150) verbunden ist, wobei die erste (22, 140) und zweite Diode (23, 142) teilweise in dem ersten dotierten Gebiet ausgebildet sind; und wobei
 das SOI-Substrat (100) eine vergrabene Isolationsschicht (102) umfasst, die zwischen dem Halbleitervollsubstrat (101) und der Halbleiterschicht (103) ausgebildet ist, und in dem die erste Diode (22, 140) einen ersten PN-Übergang umfasst, der unter einer ersten Öffnung in der vergrabenen Isolationsschicht (102) positioniert ist, und die zweite Diode (23, 142) einen zweiten PN-Übergang umfasst, der unter einer zweiten Öffnung in der vergrabenen Isolationsschicht (102) positioniert ist.
Patent DE-102017209965-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Warten eines Rotors eines Generators unter Verwendung einer Universalträgervorrichtung
Inventor: EDWARDS JAMES B
IPC: H02K7/18
Filed: 2017-06-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: System (100) zum Warten eines Rotors (120), umfassend:einen Entfernungswagen (200);ein Portal (300), das auf dem Entfernungswagen (200) angeordnet ist, wobei das Portal (300) dahingehend konfiguriert ist, beim Verfahren entlang des Entfernungswagens (200) während des Wartens des Rotors (120) den Rotor (120) zu tragen;eine Trägervorrichtung (400), die auf dem Portal (300) angeordnet ist, welche zum Tragen des Rotors (120) konfiguriert ist,wobei die Trägervorrichtung (400) eine Fläche (421) in einem unteren Teil (420) und eine Fläche (441) in einem oberen Teil (440) umfasst,wobei jeweils ein Kontaktpunkt (423, 443) auf diesen Flächen (421, 441) festgelegt ist, an dem der Rotor (120) die Flächen (421, 441) berührt, undwobei eine Stelle des Kontaktpunkts (423, 443) entlang der jeweiligen Fläche (421, 441) basierend auf einem Durchmesser (Ø) des Rotors (120) variabel ist.
Patent DE-102018214163-B4 (DE)
Title: Gleitvorrichtung
Inventor: TSUJI EIICHIRO
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-08-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Gleitvorrichtung (10), die aufweist:eine an einem Fahrzeug befestigte Festschiene (11), die eine nach oben hin offene Öffnung (11A) aufweist, die in Längsrichtung der Festschiene (11) angeordnet ist;eine Laufschiene (12), an der ein Sitzkörper (2) eines Fahrzeugsitzes (1) befestigt ist, wobei die Laufschiene (12) in einem Zustand, in dem zumindest ein Teil der Laufschiene (12) von der Öffnung (11A) freiliegt, relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist;ein erstes Verschlusselement (22), das relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist und zumindest einen Teil der Öffnung (11A) verschließen kann, wobei das erste Verschlusselement (22) einen ersten gedrückten Abschnitt (22F) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er mit der Laufschiene (12) in Kontakt kommt, wobei das erste Verschlusselement (22) von der Laufschiene (12) eine Druckkraft zum Gleiten aufnimmt; undein zweites Verschlusselement (23), das relativ zur Festschiene (11) verschiebbar ist und zusammen mit dem ersten Verschlusselement (22) zumindest einen Teil der Öffnung (11A) verschließen kann, wobei das zweite Verschlusselement (23) mit dem ersten Verschlusselement (22) in Gleitkontakt ist und einen zweiten gedrückten Abschnitt (23E) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er mit der Laufschiene (12) in Kontakt kommt, wobei das zweite Verschlusselement (23) von der Laufschiene (12) eine Druckkraft zum Gleiten aufnimmt.
Patent DE-102018216684-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit einer abtrennung
Inventor: Marubayashi yoshiyuki
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-09-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), mit:einer Rückenlehne (30);einem Sitz (40) mit einer Sitzfläche (40A), der zwischen einer Einklappstellung, in der die Sitzfläche (40A) entlang der Lehnenfläche der Rückenlehne (30) angeordnet ist, und einer Sitzstellung, in der die Sitzfläche (40A) nach oben ausgerichtet ist, beweglich ist; undeiner Abtrennung (50), welche in der Nähe einer Seitenfläche (30B) der Rückenlehne (30) angeordnet ist, wobei die Abtrennung (50) umfasst:ein feststehendes Teil (51), das aufweist:einen Basisabschnitt (54), der sich entlang der Seitenfläche (30B) der Rückenlehne (30) erstreckt, undeinen vorspringenden Abschnitt (52), der von dem Basisabschnitt (54) aus über eine Lehnenfläche (30A) der Rückenlehne (30) hinausragt; undein bewegliches Teil (60), das zwischen einer Einklappstellung, in der es in der Nähe des vorspringenden Abschnitts (52) und Basisabschnitts (54) angeordnet ist, und einer Ausklappstellung bewegbar ist, in der es von dem vorspringenden Abschnitt (52) und Basisabschnitt (54) weg in einer Richtung auskragt, in die der vorspringende Abschnitt (52) vom Basisabschnitt (54) weg ragt, wobeidas bewegliche Teil (60) eine Armauflagefläche (60C) aufweist, die nach oben ausgerichtet ist, wenn sich das bewegliche Teil (60) in der Ausklappstellung befindet; wobeidas bewegliche Teil (60) eine Verlängerungsfläche (60D) aufweist, die sich von einem in der Nähe des Basisabschnitts (54) liegenden Ende der Armauflagefläche (60C) aus erstreckt,das bewegliche Teil (60) einen Vorsprung (60B) aufweist, der von einem vom Basisabschnitt (54) entfernten Ende der Armauflagefläche (60C) vorspringt,der Vorsprung (60B) des sich in der Einklappstellung befindlichen beweglichen Teils (60) mit dem vorspringenden Abschnitt (52) in Kontakt ist, unddas bewegliche Teil (60) in einem Aufnahmeraum (56) des feststehenden Teils (51) mit einem Abstand zwischen der Armauflagefläche (60C) und einer Unterseite (52A) des vorspringenden Abschnitts (52) und einem Abstand zwischen der Verlängerungsfläche (60D) und einer Innenseite (54A) des Basisabschnitts (54) angeordnet ist.
Patent DE-102019121622-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Training und/oder zur Bewegung von zwei über ein Gelenk miteinander verbundenen Körperteilen eines Menschen nach einer ungewollten Muskelanspannung
Inventor: MERBOLD DANIEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zum Training und/oder zur Bewegung von zwei über ein Gelenk miteinander verbundenen Körperteilen eines Menschen nach einer ungewollten Muskelanspannung, wobei die Körperteile durch Halter fixiert sind. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Körperteile eines Menschen nach der ungewollten Muskelanspannung so trainiert und/oder bewegt werden, dass eine Ausgangsposition der Körperteile wieder erreichbar ist. Dazu sind die Halter über wenigstens ein Gelenk mit mindestens einem Elektromotor und wenigstens einer Winkelmesseinrichtung miteinander verbunden. Jeder der Halter weist jeweils wenigstens eine Druckmesseinrichtung und/oder eine Kraftmesseinrichtung auf. Weiterhin sind diese mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches zum Einen bei einer gewollten oder ungewollten Muskelanspannung diese Bewegung des Körperteils zulässt und zum Anderen bei Abnahme der Muskelspannung nach der ungewollten Bewegung den Elektromotor so ansteuert, dass das durch die Muskelanspannung der ungewollten Bewegung bewegte Körperteil mit dem Elektromotor in Richtung der Normalstellung des Körperteils bewegt wird.
Patent DE-102019132564-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung und Sonnen-oder Blickschutzeinrichtung mit einer solchen Positioniereinrichtung
Inventor: WITHÖFT MATTHIAS
IPC: A47H3/02
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Positioniereinrichtung (10; 10L; 10M; 10R) zur Verwendung mit einer Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung (1), umfassendein Basiselement (11), das an einer Randleiste (5) oder an einem Flächengebilde (2) der Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung (1) befestigbar ist, und eine Mehrzahl von an dem Basiselement (11) vorgesehenen Umschlingungskörpern (12), die voneinander beabstandet und zueinander vorzugsweise linear ausgerichtet sind,wobei eine Spannschnur (S) der Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung (1) um die Umschlingungskörper (12) herum führ- bzw. schlingbar ist, so dass in einem gespannten Zustand der Spannschnur (S) zwischen ihr und den einzelnen Umschlingungskörpern (12) eine reibschlüssige Wechselwirkung bildbar ist, die unter Berücksichtigung der Gewichtskraft der Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung (1) ein rutschsicheres Halten des Basiselements (11) an der Spannschnur (S) gewährleistet,dadurch gekennzeichnet,dass die Umschlingungskörper (12) in einer Ebene, die sich in Richtung der Spannschnur (S) erstreckt, im Querschnitt jeweils in Form von Rundprofilen ausgebildet sind, die von einer Oberfläche (14) des Basiselements (11) senkrecht abstehen,dass die Anzahl der Umschlingungskörper (12), die an dem Basiselement (11) angebracht sind, einer ungeraden Zahl entspricht, wobei die Anzahl der Umschlingungskörper (12) drei beträgt, unddass der Abstand der Umschlingungskörper zueinander geeignet gewählt ist, derart, dass in Verbindung mit einer voreingestellten Spannung der Spannschnur einerseits bei Ausbleiben einer zusätzlichen äußeren Kraft ein rutschsicheres Halten des Basiselements an der Spannschnur gewährleistet ist, und dass andererseits durch Aufbringen einer äußeren Kraft sich das Basiselement mit der daran angebrachten Sonnen- oder Blickschutzeinrichtung relativ zur Spannschnur verschieben lässt.