baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022104844-U1 (DE)
Title: Rettungsstation mit einer Rettungsleiter
IPC: B63C9/26
Filed: 2022-08-26
Abstract: Rettungsleiter, bestehend aus zwei Halteprofilstangen (17) mit einem Abstandshalter (18) und zwischen diesen Halteprofilstangen (17) angeordneten Leitersprossen (19), wobei an einem Ende die Halteprofilstangen (17) einen Personendurchgang (20) ausbilden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Personendurchgang (20) ein Einhakelement (21) zum Einhaken in ein an einem Boden (10) befestigte und als Einhakhalteelement dienende Sockelleiste (22) aufweist.
Patent DE-202022107238-U1 (DE)
Title: Armband, auf dem Ohrhörer abgelegt werden können
IPC: H04R1/10
Filed: 2022-12-26
Abstract: Ein Armband, auf dem Ohrhörer abgelegt werden können, umfassend:
 einen Armbandkörper, der mit einem anziehenden Abschnitt versehen ist, wobei der Armbandkörper ein geschlossener Ringkörper und zudem ein elastischer Körper ist; mindestens einen Ohrhörer, wobei die Außenfläche des Ohrhörers mit einem angezogenen Abschnitt versehen ist und der angezogene Abschnitt und der anziehende Abschnitt sich gegenseitig anziehen bzw. aneinander haften.
Patent DE-202023100610-U1 (DE)
Title: Eine digitalisierte, mit erneuerbaren Energien betriebene Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: G06Q30/0241
Filed: 2023-02-09
Abstract: System (100) zur Bereitstellung einer mit erneuerbarer Energie betriebenen Ladestation für Elektrofahrzeuge, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Lademodul (102) zum Laden des Elektrofahrzeugs auf der Grundlage einer erneuerbaren Energiequelle;
 eine Batterielade-/Wechselstation (104) zum Empfangen einer Identitätsidentifikationsinformation eines Endgeräts von einer Endgeräteinformations-Sammelvorrichtung;
 ein Digitalisierungsmodul (106), das mit der Batterielade-/Wechselstation (104) verbunden ist und dafür konfiguriert ist:
 eine Vielzahl von Werbedienstleistungen anzuzeigen, die für einen Benutzer von Vorteil sind;
 Aktivierung eines Netzes von Abonnenten, die sich für die erforderlichen Wertpläne entscheiden, wie z. B. Hauslieferungen auf der letzten Meile / Selbstfahrmöglichkeiten / Abhol- und Bringdienste, um Vorteile und Gewinne für die Aktionäre zu erzielen; und
 eine Back-End-Lösung bereitstellen, die den Datenaustausch in Echtzeit ermöglicht; und
 ein mit dem Digitalisierungsmodul (106) verbundenes Modul (108) zur Aufteilung der Einnahmen aus der Vielzahl der angezeigten Anzeigen.
Patent DE-202023101647-U1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte
IPC: F24C15/00
Filed: 2023-03-31
Abstract: Gargeräteleuchte (10) zur Anordnung in einer Garwandausnehmung eines Gargerätes, insbesondere eines Backofens, Dampfgarers oder Mikrowellengargerätes,- mit einer Hülse (21), die an ihrem ersten Ende mit einem Auflageflansch (23) versehen ist und mit dem ersten Ende zur Anordnung an einer Garraumwand vorgesehen ist,- mit einer Längsmittelachse, die hülsenwandparallel die Gargeräteleuchte (10) durchsetzt,- mit Rastmitteln (25), die dem Auflageflansch (23) in Richtung des zweiten Hülsenendes nachgeordnet sind, wobei die Gargerätewand zur Anordnung zwischen dem Auflageflansch (23) und den Rastmitteln (25) vorgesehen ist,- mit Haltemitteln (20) am zweiten Hülsenende,- mit einer Leuchtmitteleinheit (11), die wenigstens ein LED-Leuchtmittel (13) auf einem Kühlkörper (16) umfasst und von den Haltemitteln (20) am zweiten Hülsenende angeordnet sind,- mit einem Abdeckglas (14), welches die Hülse (21) an ihrem ersten Ende verschließt, wobei- das Abdeckglas (14) auf seiner zum Leuchtmittel (11) gewandten Innenseite eine Lichteintrittsfläche (34) und auf seiner dem Leuchtmittel (11) abgewandten und einem Garraum zugewandten Außenseite eine Lichtaustrittfläche ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Lichteintrittsfläche (34) des Abdeckglases (14) als optisch wirksame Fläche ausgebildet ist, die das vom Leuchtmittel (11) in Richtung Abdeckglas (14) emittierte und das Abdeckglas (14) durchtretende Licht in seiner Ausfallrichtung beeinflusst.
Patent DE-202023105310-U1 (DE)
Title: Rohrförmige Lampe mit wechselbarer Stromquelle und zusammengefügte und kombinierte Lampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2023-09-14
Abstract: Rohrförmige Lampe mit wechselbarer Stromquelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenkörper (1), eine Stromquellenanordnung (2) und eine Enddeckelanordnung (3) umfasst, wobei die Stromquellenanordnung (2) abnehmbar innerhalb des Lampenkörpers (1) angeordnet und die Enddeckelanordnung (3) abnehmbar an einem Ende des Lampenkörpers (1) angeordnet ist; wobei die Stromquellenanordnung (2) eine Stromquellenmontageplatte (21), eine Stromquelle (22) und ein elastisches Befestigungsrastplättchen (23) umfasst, wobei die Stromquellenmontageplatte (21) abnehmbar innerhalb des Lampenkörpers (1) angeordnet, die Stromquelle (22) an der Stromquellenmontageplatte (21) angeordnet und das elastische Befestigungsrastplättchen (23) an einem Ende der Stromquellenmontageplatte (21) befestigt ist; wobei an der Enddeckelanordnung (3) ein Befestigungsraststück (31) und ein Durchgangsloch (32) vorgesehen sind, wobei die Stromquellenanordnung (2) aus dem Durchgangsloch (32) herausgeführt werden kann; wobei an dem elastischen Befestigungsrastplättchen (23) der Stromquellenanordnung (2) ein Befestigungsrasthaken (231) vorgesehen ist, der auf das Befestigungsraststück (31) abgestimmt ist, und wobei der Befestigungsrasthaken (231) auf das Befestigungsraststück (31) aufgerastet oder von dem Befestigungsraststück (31) entfernt werden kann.
Patent DE-212007000100-U1 (DE)
Title: Sphygmomanometer
IPC: A61B5/022
Filed: 2007-06-28
Abstract: Sphygmomanometer, umfassend:  eine Armmanschette, eine Steuerschaltung und eine Anzeigekomponente, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigekomponente eine Lichtsäule und eine digitale Anzeige umfasst, die auf der Frontplatte derselben montiert ist, und die Steuerschaltung in einem Gehäuse der Anzeigekomponente angeordnet ist und zum Erfassen eines Luftdrucks in der Armmanschette sowie zum Steuern der Lichtsäule zur Anzeige dient, um so den Blutdruck zu messen.
Patent DE-212011100148-U1 (DE)
Title: Griff für Gepäck
IPC: A45C13/26
Filed: 2011-10-21
Abstract: Griff für ein Gepäckstück mit einem Körper, der mit mindestens einer Stange verbindbar ist, die den Griff mit einem Fach verbindet, einem Handflächengriff, der an einem Ende des Körpers angeordnet ist und eine Kontaktfläche hat, um im Wesentlichen auf der gleichen Ebene für Kontakt mit mindestens einem Abschnitt einer Handfläche zu sorgen, während das Handgelenk in einem Winkel positioniert ist, der mehr als ungefähr neunzig Grad beträgt.
Patent DE-212015000004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Diensten in einem Mobilkommunikationssystem
IPC: H04W48/18
Filed: 2015-02-06
Abstract: Benutzergerät (user equipment, UE) zum Bereitstellen eines Dienstes in einem Mobilkommunikationssystem, wobei das UE umfasst: eine Steuerung, die konfiguriert ist zum: Übertragen, an ein erstes Netzwerk, einer Anhang-Anfragenachricht, die Informationen umfasst, die anzeigen, dass das UE eine Fähigkeit hat, ein zweites Netzwerk zu unterstützen, falls das UE in das erste Netzwerk eintritt, Empfangen einer Anhang-Akzeptiert-Nachricht, die wenigstens einen Parameter von dem ersten Netzwerk umfasst, Bestimmen, ob das erste Netzwerk einen Sprachdienst unterstützt, basierend auf dem wenigstens einem Parameter, Übertragen einer Tracking-Area-Update-(TAU-)Anfragenachricht an das erste Netzwerk, falls das erste Netzwerk den Sprachdienst nicht unterstützt, und Ausführen einer Anhang-Prozedur mit dem zweiten Netzwerk; und einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist zum Senden und Empfangen von zugehörigen Nachrichten.
Patent DE-212018000275-U1 (DE)
Title: Methode und System zur Vergütung bei Gebührenbelastung
IPC: H04M1/27453
Filed: 2018-08-02
Abstract: System zur Vergütung bei Gebührenbelastung, bei welchem die Verbindung zwischen des Geräts zur digitalen Kommunikation (2) des anrufenden Benutzers mit dem Gerät zur digitalen Kommunikation (3) der angerufenen Verkaufsstelle über ein Verzeichnismodul (4) und mindestens ein System zur digitalen Kommunikation (1) erfolgt. Dieses System charakterisiert sich dadurch, dass es Folgendes einschließt:
 ein Gerät zur digitalen Kommunikation (2) des anrufenden Benutzers, verbunden über mindestens ein System zur digitalen Kommunikation (1) und über die Datenbank des Verzeichnismoduls (4) mit dem Gerät zur digitalen Kommunikation (3) der angerufenen Verkaufsstelle,
 ein Benachrichtigungsmodul (9), welches in der Lage ist, Informationen in Form von Notifikationen zu übermitteln, und mit dem Verzeichnismodul (4) und der Zahlungsmodul (5), welches die Möglichkeit zur Ausführung und / oder Verifikation der Zahlung vom anrufenden Benutzer an den angerufenen Händler, verbunden ist.
 ein Validierungsmodul (6), welches in der Lage ist, in den Zellen seiner Datenbank die Identifikationsangaben und die Angaben, welche die Zahlung vom anrufenden Benutzer an den angerufenen Händler und die Bestätigung des angerufenen Händlers bescheinigen, zu speichern.
 ein Belastung-Vergütungsmodul (7), welches die Möglichkeit hat, die Gebühren und die Vergütungen zu bestimmen, wobei alle Modulen untereinander verbunden sind.
Patent DE-212021000103-U1 (DE)
Title: Eine Rektifikationsvorrichtung zur 1,2,4-Trimethylbenzolherstellung
IPC: B01D3/14
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine Rektifikationsvorrichtung zur 1,2,4-Trimethylbenzolherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Kastenkörper (1) umfasst, wobei die Oberseite des ersten Kastenkörpers (1) mit einer Fixiernut (2) versehen ist, wobei ein zweiter Kastenkörper (3) in der Fixiernut (2) angeordnet ist, wobei die Innenwand der Fixiernut (2) jeweils fest mit einem ersten Gummipolster (4) und einem zweiten Gummipolster (5) verbunden ist, wobei ein Befestigungsrohr (6) fest zwischen zwei Seiten der Innenwand des zweiten Kastenkörpers (3) verbunden ist, wobei eine Befestigungsstange (7) fest mit dem Boden der Außenfläche des Befestigungsrohrs (6) verbunden ist, wobei das untere Ende der Befestigungsstange (7) durch den ersten Kastenkörper (1) verlaeuft und sich zum Inneren des ersten Kastenkörpers (1) erstreckt, wobei ein Ende der Befestigungsstange (7), die sich zum Inneren des ersten Kastenkörpers (1) erstreckt, fest mit einer Querplatte (8) verbunden ist, wobei die Vorder- und beiden Seiten der Querplatte (8) jeweils fest mit einem dritten Gummipolster (9) verbunden sind.
Patent BR-MU8700674-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em caneta aplicadora de produtos
Inventor: MOSS ELISANGELA CRISTINA
IPC: A61M35/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM CANETA APLICADORA DE PRODUTOS. Particularmente se tratando de produtos químico-farmacêuticos, onde o liquido a ser aplicado está armazenado em um suporte apropriado, por exemplo, um cartucho de algodão ou fibra sintética, que fica embutido dentro do corpo da caneta, e contendo uma ponteira descartável que puxa o líquido para a sua ponta até uma cabeça aplicadora adequada. A caneta é fechada por intermédio de uma tampa específica de vedação para evitar o dessecamento da extremidade aplicadora.
Patent BR-MU8701405-U2 (BR)
Title: processo para a produÇço de revestimento decorativo para piso e parede, bem como meio para sua aplicaÇço
Inventor: NIETTO ROBERTO CARLOS
IPC: E04F13/073
Filed: 2007-08-31
Abstract: PROCESSO PARA A PRODUÇçO DE REVESTIMENTO DECORATIVO PARA PISO E PAREDE, BEM COMO MEIO PARA SUA APLICAÇçO. A presente patente de modelo de utilidade contempla um continente (1) fabricado de material aglutinante e de resistência compatível a receber em sua superfície externa enxerto de materiais como, por exemplo, pedra, madeira, vidro, a serem empregados como ornamento e revestimento de paredes, colunas, calçadas etc. Esse material decorativo (2) é enxertado em peças na superfície externa da placa (1), fixando-se pela secagem do material de que é esta revestida, i. é: cimento, concreto, cola ou sucedâneo. Internamente a placa (1) é dotada de estrutura metálica (3) da qual ascendem longarinas (4) que servirão de fixadores auxiliares para parafusos introduzidos na superfície (5) a ser revestida.
Patent BR-MU8702801-U2 (BR)
Title: contando carboidrato aprenda brincando
Inventor: SACRAMENTO GONCALVES MARISA
IPC: A63F1/00
Filed: 2007-02-01
Abstract: CONTANDO CARBOIDRATO APRENDA BRINCANDO. Patente de Modelo de Utilidade para um jogo de memorização da quantidade de carboidrato presente em alguns alimentos, contendo 72. cartas, com. 60 diferentes figuras de porções de alimento, grafadas com o nome do alimento, quantidade da porção do alimento e quantidade de carboidrato da porção do alimento de cada carta, com fundo em 4 cores diferenciadas conforme a quantidade de carboidrato (fi.g 1,2,3 e 4)), sendo fundo na cor verde para cartas com. porçôes de alimento com. Og de carboidrato, fundo na cor salmão para.. cartas com porçôes de alimento com 12,g de carboidrato, fundo na cor amarelo para cartas com vor0es de alimentos com 15g.de carboidralo e carta& com fundo na cor azul para porções de alimento com 30g de carboidrato, no sentido de fucilitar a memorização quando utilizado como jogo e para proporcionar a montagent do cardápio diário,.. conforme. a quantidade de carboidrato prescrita por refeição, quando utilizado por. pessoas portadoras de Diabetes, seus fhmiliares e Profissional assistente.
Patent BR-MU8801026-U2 (BR)
Title: disposição em secador de fumo com mecanismo de gaveta
Inventor: REDIVO DILNEI STANGE
IPC: A24B3/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: DISPOSIçãO EM SECADOR DE FUMO COM MECANISMO DE GAVETA. Em que o secador (1) é constituído por uma estrutura (2) que abriga a fonte de calor (3) e o ventilador (4), sendo este montado em um mecanismo tipo gaveta, formado por um quadro horizontal deslizante (5) e uma estrutura (6) que sustenta o motor elétrico (7), as pás (8) e um anel de direcionamento do ar (9), voltado diretamente para a carcaça da fonte de calor (3), de modo que o ventilador (4) é passível de retirada para o exterior do secador (1) abrindo a porta de acesso (10) e puxando o quadro (5), prevendo ainda um inversor de frequência (II), que faz o ajuste da rotação do motor elétrico (7), de modo a controlar a quantidade de ar insuflado na estufa de acordo com o nível de carregamento da mesma, com o tipo de fumo e fase de cura.
Patent BR-MU8801827-U2 (BR)
Title: dispositivo de alerta para correia dentada de veìculo automotor
Inventor: DE OLIVEIRA ANTONIO GERALDO
IPC: F16G1/28
Filed: 2008-04-15
Abstract: DISPOSITIVO DE ALERTA PARA CORREIA DENTADA DE VEìCULO AUTOMOTOR. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma faixa estreita disposta ao lado da correia, com o mesmo perfil desta, confeccionada em material 20% mais fraco do que o material original da correia, para romper antes da correia e evitar o rompimento inesperado desta. Sendo formado por uma faixa estreita de alerta (1) lateralmente colada a correia dentada veículo monitorada por um sensor elétrico (3) disposto junto à referida faixa estreita de alerta (1) para, alertar, através de um sinal enviado ao painel do veiculo (4), na forma de um pisca-pisca (5), o rompimento da mesma, permitindo ao condutor ter tempo hábil trocar a correia e evitar maiores danos ao seu veículo.
Patent BR-MU8901802-U2 (BR)
Title: máquina de blocos
Inventor: SOARES JOSE
IPC: B28B3/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: MáQUINA DE BLOCOS. Modelo de utilidade que apresenta melhorias nas máquinas de blocos existentes, tais como: estrutura pequena e transportável que permite fabricação em pequena escala, possui um cabo para funcionamento manual (1), a matriz (2) possui vibração automática, a base (3) permite maior armazenamento de material e permitindo que seja despejado o material diretamente do carrinho, sem necessidade de apá, o abitolador de blocos (4) padroniza o tamanho dos blocos, o rodo (5) que é usado para empurrar o material, evitando o contato do operador com os pentes (6) e a matriz (7). Possui ainda um carrinho auxiliar que se encaixa em baixo da matriz, transportando o pallet com os blocos prontos, sem a necessidade do operador abaixar-se e transportar os blocos individualmente ou carregar o pallet.
Patent BR-MU9000822-U2 (BR)
Title: bicicleta para exercÍcio de simulaÇço de caminhada
Inventor: VICENTE ADRIANO JULIAO
IPC: A63B23/04
Filed: 2010-06-10
Abstract: BICICLETA PARA EXERCÍCIO DE SIMULAÇçO DE CAMINHADA, trata-se de ummodelo de utilidade referente à uma bicicleta, cujo acionamento do mecanismo d~ tração é feito de modo que o usuário execute movimentos próprios de caminhada, sendo que, a referida bicicleta compreende um chassi (C), efn cuja parte anterior é montado o mecanismo de direção, ou seja: o conjunto de roda dianteira (R1), garfo (O) e guidão (D),enquanto que, na porção posterior do chassi (C) está montado um pedivela (P), que é ligado por meio de corrente (2) à roda traseira (R2), sendo que no pedivela (P) &stão montadas operativamente as extremidades posteriores de um par de pranchas (K) horizontais paralelas entre si, e que são dotadas de suportes (L) para encaixe dos pés do usuário, dito qué, as referidas pranchas (K) têm suas extremidades anteriores operativamente montadas por meio de roletes (O) em dois trilhos paralelos (S2) dispostos junto à porção anterior da bicicleta, de modo que, enquanto o usuário realizá movimentos de vaivém horizontal das pranchas (K) com a impulsão alternada das próprias pernas, o pedivela (P) é acionado rotativainente, de modo à colocar a bicicleta em movimento.
Patent BR-MU9000832-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em equipamento manual para corte de papel
Inventor: REUWSAAT ROGERIO
IPC: B26D5/10
Filed: 2010-06-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM EQUIPAMENTO MANUAL PARA CORTE DE PAPEL. é descrita uma disposição construtiva em equipamento manual para corte de papel que compreende duas mesas retangulares (10) e (20) sobrepostas e deslocáveis, formando um corpo retangular, ditas mesas (10) e (20) alinhadas transversalmente em ponteiras (30), tendo a superfície da primeira mesa (10) a fixação de uma navalha fixa (11), da régua de prensa papel (12) e da régua de esquadro (13), e a superfície segunda mesa (20) as réguas do esquadro (21) e a régua da refiladora (22), com uma das laterais longitudinais do corpo retangular apresentando a fixação de um conjunto facão (40) que compreende um facão (41) fixado por meio de fixação (42) atuado por uma mola (43) e extremidade oposta dotada de um cabo retrátil que inclui um cabo (44) e um cabo extensor (45) fixado no facão (41) por parafuso, e na lateral longitudinal oposta é disposta uma barra longitudinal (50) fixada entre as ponteiras (30), em dita barra (50) deslizando um carro refilador (60) que corre sobre a superfície da régua da refiladora (22).
Patent BR-MU9101926-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em soquete
Inventor: LOPES MAURI CARDOSO ROBERTO LUIS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM SOQUETE. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para soquete (1), pertencente ao campo dos componentes elétricos de aparelhos de iluminação, particularmente lâmpada de LED (100), que recebeu disposição para proporcionar montagem e alimentação elétrica da lâmpada e possibilidade de regular a direção do seu facho de luz por 360<198>; dito soquete formado por corpo em "L" invertido (10)-( 11); por mecanismo (20) de montagem, de conexão elétrica e de giro por 360<198> da lâmpada de LED (100), formado: por tomada elétrica giratória circular (21) montada e capaz de girar e deslocar axialmente em sede circular (12) do ramo vertical (10) do corpo de soquete (10)-( 11) e na qual se conectam pinos de conexão elétrica extremos (101) da lâmpada de LED (100); e por conjunto de contatos elétricos formado por mola (31) situada em abertura (13) do fundo da sede (12) e que fica encostada em contato em forma de haste chata (32), alojado em passagem vertical (14) do corpo de soquete e que abre em rebaixo (15) previsto na região do vértice de dito corpo de soquete onde se liga à rede elétrica; dita mola (31) arranjada para, em repouso, ficar distendida, encostada no contato da tomada (21) e contato (32) e empurrar a tomada (21) para a posição mais projetada para fora da sede (12).
Patent BR-202012026584-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada em cartola de estacas pré-fabricadas
Inventor: SILVA PEDRO ELISIO CHAVES ALVES FERREIRA DA
IPC: E02D5/12
Filed: 2012-10-17
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA EM CARTOLA DE ESTACAS PRÉ-FABRICADAS. O presente modelo de utilidade refere-se à disposição construtiva aplicada em cartola de estacas constituídas de chapa de aço circular com diâmetro igual ao diâmetro externo da estaca a ser testada, soldada a um tubo de aço com diâmetro externo inferior ao diâmetro interno da estaca preenchido com concreto de alta resistência, apresentando ambas as peças o mesmo centro geométrico, para encaixe de dois segmentos de estacas pré-fabricadas (de concreto ou aço) e agindo em conjunto com célula expansiva, objetivando executar prova de carga estática de elemento de fundação.
Patent BR-202013026275-U2 (BR)
Title: Conjunto de enrolador para uma cobertura de janela
Inventor: STEFANO CARMELO JOSEPH LICCIARDI DE
IPC: E06B9/72
Filed: 2013-10-11
Abstract: CONJUNTO DE ENROLADOR PARA UMA COBERTURA DE JANELA O presente modeio de utilidade provê um conjunto de enrolador para controlar a extensão ou retração de uma cobertura de janela, por exemplo, um blind de rolo. O conjunto de enrolador compreende um carretel tendo uma cabeça, um eixo se estendendo a partir da cabeça e um ressalto de localização também se estendendo a partir da cabeça, na direção do eixo. O conjunto de enrolador compreende, ainda, um mecanismo de acionamento operável para controlar a extensão e a retração da cobertura de janela por meio da rotação do mecanismo de acionamento em torno do carretel e uma cobertura de carretel. A própria cobertura de carretel compreende uma abertura através da qual o eixo do carretel passa, a cobertura se engrenando de maneira movível à cabeça do carretel, e pelo menos uma abertura de localização recebendo o ressalto de localização para definir pelo menos uma posição do carretel relativa à cobertura. A abertura de localização pode se engrenar em ambas as paredes do ressalto, ou pode permitir que o ressalto se mova dentro dele para definir um percurso de movimento rotativo entre o carretel e a cobertura. O modelo de utilidade é caracterizado pelas paredes laterais do ressalto divergindo, visto que se estendem para fora a partir da cabeça. A abertura de localização também tem um par de paredes laterais divergentes para se engrenar às paredes laterais divergentes do ressalto. A divergência das paredes auxilia a resistir desengrenamento acidental do carretel da cobertura de carretel.
Patent BR-202013026956-U2 (BR)
Title: Constructive provision introduced in agitator for electrical appliances
Inventor: ALIANDER FILGUEIRAS DA SILVA
IPC: D06F13/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: disposição construtiva introduzida em agitador para aparelhos eletrodomésticos. o presente modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva aplicada em agitador para máquinas lavadoras de roupas do tipo “up-load”, sendo compreendida por aspectos técnicos e funcionais capazes de permitir a efetiva dissolução dos insumos internamente ao seu corpo estrutural, garantindo a correta distribuição e o adequado contato dos insumos com a carga de roupa a ser processada. mais particularmente, o agitador segundo o presente modelo de utilidade é compreendido por um corpo estrutural dentro do qual os insumos de lavagem são despejados, este corpo estrutural é formado por uma base (1) que se prolonga verticalmente conformando uma torre (2) provida de uma série de orifícios (6). entre areferida base (1) e a dita torre (2) o corpo estrutural possui internamente um núcleo de conexão (3) formado por um corpo que compreende uma pluralidade de passagens (4), distribuidas ao redor do orifício de conexão (5), promovendo a comunicação entre o interior da referida torre (2) e a região no cesto de lavagem abaixo do agitador.