baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung titanhaltiger Feststoffe
Inventor: STOCKHAUSEN WERNER
IPC: B01J8/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von titanhaltigen Feststoffen, bei dem feinkörnige Feststoffe in einem Reaktor
(4) mit zirkulierender Wirbelschicht auf eine Temperatur von 700
bis 1000° C
erhitzt und teilweise zusammen mit Abgasen aus dem Reaktor (4) in
einen nachgeschalteten Abscheider (9) ausgetragen werden, in welchem
die Feststoffe von den Abgasen getrennt und zumindest teilweise
und/oder phasenweise in den Reaktor (4) zurückgeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Reaktor (4) und/oder dem Abscheider (9) ein Einspritzkühler (13)
mit einer Wirbelschicht nachgeschaltet ist, in welchem die Feststoffe
durch Einspritzen eines Kühlmittels
auf unter 250° C
abgekühlt
werden, und dass in den Einspritzkühler (13) Fluidisierungsgas
mit einer derartigen Gasgeschwindigkeit eingebracht wird, dass die
Partikel-Froude-Zahl in der Wirbelschicht zwischen 0,01 und 10,
insbesondere zwischen 0,1 und 1 beträgt.
Patent DE-10344772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Multimediadaten zwischen zumindest einer Kommunikationseinrichtung und zumindest einem Rechnersystem
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: H04M11/06
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Multimediadaten (2) zwischen zumindest einer Kommunikationseinrichtung
(1.1... 1.x) und zumindest einem Rechnersystem (4.1... 4.x), wobei
auf dem Rechnersystem (4.1... 4.x) mindestens eine gemäß dem TAPI-Standard
arbeitende Telefonieanwendung (9) ausgeführt wird und die Kommunikationseinrichtung
(1.1... 1.x) und das Rechnersystem (4.1... 4.x) über ein Netzwerk (3) kommunizieren,
dadurch gekennzeichnet, dass die Multimediadaten (2) über ein
im TAPI-Standard vorgesehenes ESL-Interface direkt an die Telefonieanwendung
(9) des Rechnersystems (4.1... 4.x) übertragen werden.
Patent DE-10348016-B4 (DE)
Title: Konnektor für medizinische Flüssigkeiten enthaltende Verpackungen und Verpackung für medizinische Flüssigkeiten
Inventor: BRANDENBURGER TORSTEN
IPC: A61M39/20
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Konnektor
für medizinische
Flüssigkeiten
enthaltende Verpackungen, insbesondere Infusions- oder Transfusionsbeutel,
mit  einem Anschlussteil (1), der eine kanalförmige Ausnehmung
(1c) aufweist, in der eine selbstabdichtende Membran (8) angeordnet
ist, wobei die kanalförmige
Ausnehmung eine verpackungsseitige untere und eine anschlussseitige
obere Öffnung
(1b, 1a) aufweist,  einem die kanalförmige Ausnehmung verschließenden Abbrechteil
(17), der an den Anschlussteil oberhalb der anschlussseitigen Öffnung angeschlossen
ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Anschlussteil (1)
oberhalb der selbstabdichtenden Membran (8) als ein weiblicher Luer-Lock-Konnektor
(13) mit einem Innenkonus (14) und einem Außengewinde (15) ausgebildet
ist, wobei die selbstabdichtende Membran zur abdichtenden Aufnahme
des Kegelschaftes einer Luer-Lock-Spritze geschlitzt ist.
Patent DE-10349837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen, insbesondere Ausgussteilen von Verpackungsbehältern
Inventor: STEURER HANS J
IPC: B29D1/00
Filed: 2003-10-25
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen, vorzugsweise Köpfen für Verpackungstuben, bei dem in Beladestellung ein in einer Matrize verfahrbarer Lochstempel mit einer extrudierten Materialportion plastifizierten Kunststoffes beladen, in Entladestellung des Lochstempels, die Materialportion in der Matrize abgelegt und vermittels eines in die eine Innenfläche (13) aufweisende Matrize einfahrenden Dornes verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialportion mit einem äusseren Umfang des Lochstempels in Eingriff gebracht, der Lochstempel durch den Dorn in die Matrize eingefahren und die Materialportion während des Einfahrens des Dornes in der Matrize abgelegt wird und dass der Innendurchmesser der Materialportion so bemessen wird, dass die Materialportion in Beladestation über den äusseren Umfang des Lochstempels abgleitet und während des Abgleitens mittels Reibung, axialer Verkantung oder Aufschrumpfen selbsttätig vor Erreichen der Innenfläche (13) der Matrize (11) auf der Umfangsfläche des Lochstempels (20) zum Stillstand gebracht wird.
Patent DE-10351336-B4 (DE)
Title: Insektenschutzrollo
IPC: E06B9/58
Filed: 2003-10-31
Granted: 2016-03-17
Abstract: Insektenschutzrollo für eine Gebäudeöffnung mit einer in einem Gehäuse (12) angeordneten, stirnseitig in Lagereinheiten (14, 16) gehaltenen Wickelwelle (20) und einer davon abwickelbaren, mit ihren Seitenrändern in vertikale oder horizontale Seitenschienen (10) eingreifenden flexiblen Netzbahn (26) zum insektendichten Überspannen der Gebäudeöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lagereinheit (14) eine Verstelleinrichtung (22) zur Neigungseinstellung der Wickelwelle (20) aufweist, wobei die mindestens eine Lagereinheit (14) in verschiedenen Winkelstellungen an dem Gehäuse (12) fixierbar ist und eine Mehrzahl von Lagerlöchern (102) als Verstelleinrichtung (22) aufweist, wobei die Lagerlöcher (102) in jeweils einer in Verstellrichtung liegenden Winkelstellung in voneinander unterschiedlichen Verstellpositionen angeordnet sind.
Patent DE-10353608-B4 (DE)
Title: VL-Gelenk mit reduzierter Käfigbelastung
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/227
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk
(11) mit einem Gelenkaußenteil
(12) mit über
dem Umfang mit abwechselnden Winkeln gleicher Größe relativ zur Längsachse
A verschränkt
verlaufenden äußeren Kugelbahnen
(18), mit einem Gelenkinnenteil (13) mit über dem Umfang mit abwechselnden
Winkeln gleicher Größe relativ
zur Längsachse
A verschränkt
verlaufenden inneren Kugelbahnen (19), wobei sich jeweils Paare
von äußeren Kugelbahnen
(18) und inneren Kugelbahnen (19) kreuzen, mit drehmomentübertragenden
Kugeln (15), die in solchen Paaren von sich kreuzenden Kugelbahnen
(18, 19) aufgenommen und geführt
sind, einem Kugelkäfig
(14) mit umfangsverteilten Käfigfenstern
(24), in denen jeweils eine Kugel (15) gehalten ist, wobei die Kugeln
(15) insgesamt in einer gemeinsamen Ebene M gehalten werden, dadurch
gekennzeichnet, daß an
jedem Käfigfenster
(24) beide in Umfangsrichtung verlaufende Führungsflanken (25, 26) mit
Krümmungsradien (RK1,
RK2) ausgekehlt sind, die größer als
der Kugelradius RB sind.
Patent DE-10360617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anordnung eines Außenteils an einem Innenteil einer Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN ANDREA
IPC: B62D25/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Anbringung eines Außenteils (2) an einem Innenteil (1) einer Tür eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem Verfahrensschritt das Innenteil (1) mit dem Außenteil (2) durch mindestens ein Verbindungsmittel (3) miteinander verbunden wird, wobei vor der Verbindung des Innenteils (1) mit dem Außenteil (2) das Außenteil (2) an dem Innenteil (1) und einem die Tür zumindest abschnittsweise umgebenden Karosserieabschnitt (7) unter Verwendung von Positioniermitteln ausgerichtet wird, wobei die Positioniermittel lösbar an dem Außenteil (2) angeordnet werden, wobei das ausgerichtete Außenteil (2) mit den an diesem angebrachten Positioniermitteln von dem Innenteil (1) gelöst wird, und wobei in einem weiteren Verfahrensschritt das Verbindungsmittel (3) mit mindestens einem der beiden Teile (Innenteil (1), Außenteil (2)) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem darauf folgenden Verfahrensschritt das mit den Positioniermitteln versehene Außenteil (2) an der Tür angebracht wird, wobei dabei aufgrund der an dem Außenteil (2) angebrachten Positioniermittel keine erneute Ausrichtung des Außenteils (2) erforderlich ist.
Patent DE-19509284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines ebenen Plasmas unter Verwendung variierender Magnetpole
Inventor: OGLE JOHN S
IPC: H01L21/265
Filed: 1995-03-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas mit niedrigem Druck umfassend:  eine Kammer für das Einschließen von Prozeßgasen bei verminderten Drücken und umfassend eine Einrichtung zum Steuern von Gasdruck und -strömung,  ein im wesentlichen ebenes, isolierendes Fenster für das Hindurchtretenlassen von sich ändernden magnetischen Feldern von außerhalb der Kammer in die Prozeßgase und  eine Einrichtung mit zwei oder mehr Paaren von sich ändernden magnetischen Polen in Nachbarschaft zu dem ebenen isolierenden Fenster, wobei die Polanordnung im wesentlichen ein Muster aus Quadraten bildet und wobei jeweils an den Eckpunkten eines Quadrats Magnetpole wechselnder Polarität längs der Kanten des Quadrats vorgesehen sind.
Patent DE-19521722-B4 (DE)
Title: Automatisches Ausgrabungs- oder Baggerlehrsteuersystem und Verfahren
Inventor: ROCKE DAVID J
IPC: E02F3/43
Filed: 1995-06-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Steuersystem
zum automatischen Steuern eines Arbeitsgerätes (100) eines Baggers durch
einen Baggerarbeitszyklus, wobei das Arbeitsgerät (100) einen Ausleger, Stiel
und Löffel
aufweist, die jeweils durch mindestens einen Hydraulikzylinder steuerbar
betätigt
werden, wobei das Steuersystem (200) Folgendes aufweist:  ein
Bedienersteuerelement (255) zur Erzeugung eines eine Soll-Geschwindigkeit
eines der Hydraulikzylinder anzeigenden Bedienersteuersignals mit
einer Steuersignalgröße;  Betätigungsmittel
(265) zum steuerbaren Betätigen
vorbestimmter der Hydraulikzylinder (140, 150, 145), um ansprechend
auf das Steuersignal einen Baggerarbeitszyklus durchzuführen;  Signalerzeugungsmittel
(230, 235, 240) für
Signale, die Kräfte
anzeigen, die mit mindestens einem der Hydraulikzylinder assoziiert
sind;  Vergleichsmittel (250) zum Empfangen der Bedienersteuersignale
und zum Vergleichen der Steuersignalgrößen mit vorbestimmten Steuersignalgrößen und
zum Bestimmen von Betriebsparametern, die mit vorbestimmten Abschnitten
des Arbeitszyklus assoziiert sind; und  Mittel (250) zum Empfangen
der Bedienersteuersignale und der Kraftsignale und zum darauf ansprechenden
Erzeugen von Befehlssignalen für
die Betätigungsmittel
zum automatischen Durchführen
aufeinanderfolgender Arbeitszyklen gemäß der vorbestimmten...
Patent DE-19534265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Antiblockierregelung
Inventor: KITANO YUTAKA
IPC: B60T8/175
Filed: 1995-09-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Antiblockierregelung, wobei der Bremsflüssigkeitsdruck in einem Radzylinder (13)
reduziert und anschließend
wieder derart erhöht
wird, dass das auf ein Fahrzeugrad wirkende Bremsdrehmoment, in
das durch einen Bremsmechanismus auf dasselbe Fahrzeugrad ausgeübte Bremssystemdrehmoment
einbezogen ist, aufgrund der Antiblockierregelung bezogen auf die
Zeit linear erhöht
wird, und wobei die Änderungsrate
(k) des Reibungskoeffizienten (μ)
der Straßenoberfläche im Hinblick
auf die Radschlupfrate, die ein Verhältnis einer Differenz zwischen
einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Umfangsgeschwindigkeit eines
Rads zur Fahrzeuggeschwindigkeit darstellt, während des Erhöhens des
Bremsflüssigkeitsdruck
derart bestimmt wird, dass der Bremsflüssigkeitsdruck dann wieder
reduziert wird, wenn die Änderungsrate
(k) unter einen vorbestimmten Schwellenwert absinkt, wobei das Verfahren
die Änderungsrate
(k) durch Ausführen
der folgenden Schritte berechnet:  Erhalten der Radgeschwindigkeit
(Rωn +1 ) beim Zeitpunkt (tn +1 ),
der der mittlere Zeitpunkt zwischen einem ersten und einem zweiten
Zeitpunkt (tn, tn +2 ) mit derselben Radgeschwindigkeit
(Rωn) ist,  Subtrahieren
der Radgeschwindigkeit (Rωn)
beim ersten Zeitpunkt (tn) oder beim...
Patent DE-19706495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung unter Verwendung fein getrennter Resistmuster
Inventor: ISHIBASHI TAKEO
IPC: G03F7/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines feinen Musters, das die Schritte aufweist:  Ausbildung
eines Musters aus einem ersten Resist (1, 11, 21) auf einem Substrat;  Ausbildung
einer Schicht aus einem aus Polyvinylacetal oder aus einer Mischung
aus Polyvinylacetal und Methoxymethylolharnstoff oder aus einer
Mischung aus Polyvinylacetal und Methoxymethylolmelamin bestehenden
zweiten Resist (2, 12, 22), der in der Lage ist, in der Anwesenheit einer
Säure einer
Vernetzungsreaktion zu unterliegen, über dem ersten Resist;  Ausbilden
einer vernetzten Schicht (4, 14, 24) in Abschnitten des zweiten
Resists, die in Kontakt mit dem ersten Resist sind, durch die Wirkung
einer Säure
aus dem ersten Resist unter einer Wärmebehandlung;  Entfernen
nicht vernetzter Abschnitte des zweiten Resists, wodurch ein Resistmuster
ausgebildet wird; und  Ätzen
des Substrats über
eine Maske des Resistsmusters, wobei der erste Resist nach seiner
Ausbildung eine Säure oder
einen Säuregenerator
enthält.
Patent DE-19711897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dichten von Fugen
Inventor: SCHMID RENE P
IPC: E04B1/82
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Dichten von Fugen, insbesondere von Fugen zwischen zwei Bauteilen,
z. B. zwischen zwei Mauerwerksabschnitten, vorzugsweise von Schallschutzfugen
zwischen z. B. Reihenhäusern,
aufweisend einen mit einem Innendruck beaufschlagbaren Fugendichtschlauch,
dadurch gekennzeichnet , dass der Fugendichtschlauch (1) vollständig in
einem Fugendichtband (10) angeordnet ist, wobei das Fugendichtband
(10) eine sich parallel zur Längserstreckung
erstreckende Nut (13) aufweist und der Fugendichtschlauch (1) in
der Nut (13) lagert.
Patent DE-19715010-B4 (DE)
Title: Hydraulikgreifer mit Druckbegrenzungsventil
Inventor: SCHWARK HELGE
IPC: B66C3/16
Filed: 1997-04-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Hydraulikgreifer
mit  – einem
Hydraulikzylinder (26), der ein Zylinderrohr (36) aufweist,  – einem
Kolben (44), der hydraulisch relativ zum Hydraulikzylinder (26)
ein- und ausfahrbar
ist,  – einer
Kolbenstange (38), die den Kolben (44) trägt und eine Kolbenstangen-Durchgangsbohrung
(41) aufweist,  – einem
Druckbegrenzungsventil (1), das in dem Hydraulikzylinder (26) von
außen
unzugänglich
eingebaut und integriert ist, und  – Hydrauliköl, dessen Weg beim Einfahren
des Kolbens (44) in den Hydraulikzylinder (26) durch die Kolbenstangen-Durchgangsbohrung
(41) mittelbar oder unmittelbar durch das Druckbegrenzungsventil
(1) in einen Bereich innerhalb des Zylinderrohrs (36) führt.
Patent DE-19802435-B4 (DE)
Title: Elektronenemittervorrichtung mit exponierter Diamantschicht
Inventor: FOX NEIL ANTHONY
IPC: H01J63/02
Filed: 1998-01-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Elektronenemittervorrichtung mit einem Halbleitersubstrat (20) mit einem n-dotierten Bereich (21) und einer Diamantschicht (24) an der oberen Oberfläche des Substrats (20), einem ersten elektrischen Kontakt (23) an der unteren Oberfläche des Substrats (20) und einem zweiten elektrischen Kontakt (25) an der oberen Oberfläche der Diamantschicht (24), wobei der zweite elektrische Kontakt (25) eine Ausnehmung (26) aufweist, so dass die Diamantschicht (24) an ihrer oberen Oberfläche einen exponierten Bereich (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diamantschicht (24) unterhalb dieses exponierten Bereichs (29) mit einem p-Dopanten dotiert ist und ein ungleichförmiges Dotierprofil aufweist, welches von der oberen Oberfläche der Diamantschicht (24) weg zunimmt, dass der p-dotierte Bereich (27) der Diamantschicht (24) im Abstand zur oberen Oberfläche des n-dotierten Bereichs (21) zur Bildung eines Isolierbereichs (28), der den p-dotierten Bereich (27) vom n-dotierten Bereich (21) trennt, verläuft, wobei beim Anlegen einer Spannung zwischen dem ersten elektrischen Kontakt (23) und dem zweiten elektrischen Kontakt...
Patent DE-19926756-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltkreisvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OKAMOTO MIKIO
IPC: H05K5/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektronische Schaltkreisvorrichtung mit folgenden Merkmalen:  ein Metallsubstrat (31) mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche;  elektronische Teile (36, 40), die nur auf der ersten Oberfläche des Metallsubstrats angebracht sind;  ein Gehäuse (32), das mit einer Strahlungsrippe (39) einstückig vereinigt ist, in welchem das Metallsubstrat (31) untergebracht ist, so dass das Metallsubstrat als eine Kappe des Gehäuses dient, und die erste Oberfläche des Metallsubstrats nach dem Gehäuseinnern gerichtet ist; und  ein Harz (33), das in einem Raum zwischen dem Metallsubstrat und dem Gehäuse angeordnet ist, wodurch die von den elektronischen Teilen erzeugte Wärme sowohl von der Strahlungsrippe als auch von der zweiten Oberfläche des Metallsubstrats nach Außen dissipiert wird;  wobei das Gehäuse (32) einen ersten flachen Bereich, der die elektronischen Teile enthält, in dem das Gehäuse mit der Strahlungsrippe (39) von dem Metallsubstrat (31) mit einem ersten Intervall beabstandet ist, und einen zweiten tiefen Bereich,...
Patent DE-19942016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bodensäule aus tragfähigem körnigem Füllmaterial
IPC: E02D5/38
Filed: 1999-09-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bodensäule aus tragfähigem körnigen Füllmaterial zur Abtragung von Lasten, bei dem ein Verdrängerrohr in das Erdreich eingetrieben, mit Füllmaterial befüllt und anschließend durch Ziehen des Verdrängerrohres das Füllmaterial durch die Rohröffnung gegen die Wandung der im Erdreich gebildeten Ausnehmung gerichtet entleert wird.
Patent DE-19950702-B4 (DE)
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-10-21
Granted: 2009-12-24
Abstract: The invention relates to a motor vehicle seat (2) with a padded seat part (4) the seat surface (18) of which is configured by the upper sides of an intermediate element (20) and two lateral elements (22) that slightly protrude upwards relative to the intermediate element (20). The motor vehicle seat further comprises a padded backrest (6) the contact zone (24) of which is configured by the front sides of an intermediate element (26) and two lateral elements (28) that slightly protrude forward relative to the intermediate element. In the zones of padding of the motor vehicle seat cavities are provided that communicate with an activatable filling device. The aim of the invention is to better restrain a passenger sitting on the seat (2) in the event of a side collision and to better protect him/her from injuries caused by intruding articles. To this end, at least one of the lateral elements (22, 28) of the seat part (4) and/or the backrest (6) can be inflated in order to enlarge the part that protrudes over the respective intermediate element (20, 26).
Patent AU-2013100893-B4 (AU)
Title: A case for a tablet shaped device and a method for making a case for a tablet shaped device
Inventor: NYHOLM ETHAN
IPC: A45C15/02
Filed: 2013-07-01
Granted: 2013-10-24
Abstract: Abstract Disclosed herein is a case for a tablet shaped device and a method for making a case for a tablet shaped device.
Patent DE-102004003757-B4 (DE)
Title: Schneidkopf für ein Profil-Drehwerkzeug, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer konkav eingesenkten Spanfläche
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: B23B27/20
Filed: 2004-01-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schneidkopf
für ein
Profil-Drehwerkzeug zum Schruppen und Schlichten von Umfangs- und Planflächen, insbesondere
an Werkstücken
aus Leichtmetall, dessen aus einem Material wie polykristallinem
Diamant oder kubischem Bornitrid bestehende Schneidkante sich über einen
Umfangswinkel von mehr als 90° erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Spanfläche
(16) des Schneidkopfes (12) mit Bezug auf eine die Schneidkante (14)
einschließende
ebene Fläche
derart konkav eingesenkt ist, daß sie Spanwinkel im Bereich
zwischen 3° und 15° bildet.
Patent DE-102004004238-B4 (DE)
Title: Klapptisch, Verwendung eines Klapptisches in Klappstellung, Stehtisch
Inventor: SIEBECKER KLAUS
IPC: A47B3/083
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Klapptisch
mit einer Tischplatte, bestehend aus mindestens zwei Tischplattenteilen
(1, 2), mit einer Tischbeinkonstruktion (3) und einer daran angeordneten
gelenkigen Abstützkonstruktion
(4) an der Unterseite (5) jedes Tischplattenteils (1, 2), wobei
die Tischplattenteile (1, 2) um eine in Tischplattenquerrichtung
verlaufende Querachse (Q) von einer weitgehend horizontalen Gebrauchsstellung
in eine weitgehend vertikale Klappstellung oder umgekehrt verschwenkbar
sind und wobei die gelenkige Abstützkonstruktion (4) in Kontakt
zum jeweils benachbarten Tischplattenteil (1, 2) steht,  dadurch
gekennzeichnet  dass die Tischplattenteile (1, 2) miteinander über ihre
benachbarten Querseiten verbunden sind und in der Klappstellung
mit ihrer Oberseite (6) zueinander weisen,  dass jede Abstützkonstruktion
(4) eine gelenkige Übertragungseinrichtung
(8) umfasst, die sich über
die Querverbindung der Tischplattenteile (1, 2) hinweg zum benachbarten Tischplattenteil
(1, 2) erstreckt und die dortige Momentanstellung auf die Abstützkonstruktion
(4) überträgt und dass die Übertragungseinrichtung
(8) einen Verteilerhebel (9) und einen Erfassungshebel (10) umfasst,
wobei der Verteilerhebel (9) einen...
Patent DE-102004004924-B4 (DE)
Title: A141S-und G399S-Mutation im Omi/HtrA2-Protein bei Morbus Parkinson
Inventor: KRUEGER REJKO
IPC: C12N9/64
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Nukleinsäuremolekül kodierend
für ein
humanes Omi/HtrA2-Protein,
das an Aminosäureposition
141 und/oder 399 eine gegenüber
dem Wildtyp genetische Veränderung
aufweist, sowie für
entsprechende Abschnitte hiervon, zur Verwendung in der Diagnose
von Morbus Parkinson und/oder einer Veranlagung hierfür und/oder
zum Auffinden und Testen von gegen Morbus Parkinson wirksamen Substanzen.
Patent DE-102004009360-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung
Inventor: TOYODA INAO
IPC: H01L29/84
Filed: 2004-02-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung mit: einem Halbleitersubstrat (30), welches ein elektrisches Signal entsprechend einem Druck ausgibt, der in einer Richtung der Dicke des Halbleitersubstrats aufgebracht wird; einem Druckübertragungsteil (20), welches an der Vorderseite des Halbleitersubstrats vorgesehen ist und einen Druck auf die Vorderseite des Halbleitersubstrats (30) überträgt; und einem Gehäuse (10), in welchem das Halbleitersubstrat (30) und das Druckübertragungsteil (20) untergebracht sind, wobei das Druckübertragungsteil (20) ein elektrisches Leitungsvermögen aufweist; das Halbleitersubstrat (30) eine erste Elektrode (35a) auf der Vorderseitenoberfläche davon und eine zweite Elektrode (35b) auf der Rückseitenoberfläche davon besitzt, wobei das elektrische Signal durch die erste Elektrode und die zweite Elektrode ausgegeben wird, wenn der Druck aufgebracht wird; die erste Elektrode (35a) mit dem Druckübertragungsteil (20) elektrisch verbunden ist; ein Leitungsteil (50), welches von dem Gehäuse (10) elektrisch unabhängig ist, in dem Gehäuse an der Rückseite des Halbleitersubstrats (30) untergebracht ist; das Leitungsteil (50) und die zweite Elektrode (35b) miteinander elektrisch verbunden sind; das Halbleitersubstrat ein N-Typ-Siliziumsubstrat (30) ist, welches eine Ebenenrichtung entsprechend der (110)-Ebene besitzt; der Druck von dem Druckübertragungsteil (20) dem mittleren Abschnitt auf der Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats (30) übertragen wird; eine erste N-Typ-Diffusionsschicht (31) an einem Randabschnitt auf der Vorderseitenoberfläche des N-Typ-Siliziumsubstrats (30) vorgesehen ist; das Halbleitersubstrat (30) eine P-Typ-Diffusionsmeßschicht (32) enthält, welche darauf kontinuierlich gebildet ist und sich von der Umgebung der ersten N-Typ-Diffusionsschicht (31) über den mittleren Abschnitt des N-Typ-Siliziumsubstrats (30) zu dem anderen Randabschnitt erstreckt; ...