baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbearbeitung einer fehlerhaften Clinchverbindung und Verfahren zur Herstellung einer Clinchverbindung mit Nachbearbeitung, sowie Werkstückverbund mit wenigstens einer nachbearbeiteten Clinchverbindung
Inventor: KRIPPL HERMANN
IPC: B21D39/03
Filed: 2014-03-31
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Nachbearbeitung einer fehlerhaften Clinchverbindung (130) zwischen wenigstens zwei Werkstücken (110, 120), umfassend folgende Schritte:- einseitiges Aufbohren der Clinchverbindung (130) im Bodenbereich (135), wobei zumindest das Werkstückmaterial des zugangsseitigen Werkstücks (120) unter Ausbildung einer Bohrung (140) abgetragen wird; und- stoffschlüssiges Fügen (150) der Werkstücke (110, 120) durch Verschweißen oder Verlöten innerhalb der Bohrung (140).
Patent DE-102014206329-B4 (DE)
Title: Kompakte Vorrichtung zur Absaugung und Reinigung von Abgasen
Inventor: REICHMANN ANDREAS
IPC: B01D45/08
Filed: 2014-04-02
Granted: 2020-03-19
Abstract: Kompakte Vorrichtung zur Absaugung und Reinigung von Abgasen, bei der in einem Gehäuse (1) mindestens ein Filterelement (2) zur Reinigung von Abgas angeordnet ist, das von Rohgas durchströmt ist und innerhalb des Gehäuses (1) in einem Hohlraum (1.1), der unmittelbar an das mindestens eine Filterelement (2) auf der Reingasseite angeordnet ist, ein Unterdruckerzeuger (3) angeordnet ist, der vom Reingas umströmt ist, und das Reingas über eine Abführleitung aus dem Gehäuse (1) abführt und das Rohgas durch das mindestens eine Filterelement (2) ansaugt, wobeiunterhalb des mindestens einen Filterelements (2) und/oder seitlich neben dem mindestens einen Filterelement (2) ein eine Fallkammer bildendes Behältnis (4) zur Aufnahme von aus dem Rohgas separierter Partikel angeordnet ist, das über eine verschließbare Öffnung horizontal seitlich aus dem Gehäuse (1) zur Entleerung oder einen Austausch entfernbar ist, undzwischen der vertikal oben angeordneten Öffnung des Behältnisses (4) und der Eintrittsöffnung (5) für das Rohgas, die unterhalb des oder neben dem mindestens einen Filterelement(s) (2) angeordnet ist, ein Verschließmechanismus (6) angeordnet ist, mit dem ein zumindest temporär nahezu vollständig gasdichter Versschluss des Gehäuses (1) in Richtung auf die Öffnung des Behältnisses (4) und die äußere Umgebung erreichbar ist.
Patent DE-102015103844-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungswagen
Inventor: BURKE DANN
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-03-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Aufbewahrungswagen, der ein Gestell (10) und einen Beutel (20) umfasst, wobei das Gestell (10) vier vertikale Stangen (11), acht Streben (12), vier feststehende Gelenklager (13), drei verschiebbare Gelenklager (14), zwei Federn (15), vier Laufrollen (16) und ein Trittelement (17, 17A) umfasst, wobei an einem Ende der vertikalen Stange (11) das feststehende Gelenklager (13) und am anderen Ende derselben die Laufrolle (16) angebracht ist, wobei das Trittelement (17, 17A) auf eine der vertikalen Stangen (11) gesteckt ist,wobei die verschiebbaren Gelenklager (14) auf die übrigen vertikalen Stangen (11) gesteckt sind,wobei je zwei Streben (12) einen Strebensatz bildet und in ihrer Mitte miteinander schwenkbar verbunden sind,wobei zwischen der vertikalen Stange (11), auf die das Trittelement (17, 17A) gesteckt ist, und einer benachbarten vertikalen Stange (11) der Strebensatz schwenkbar gelagert ist, bei dem ein Ende der einen Strebe (12) am feststehenden Gelenklager (13) der vertikalen Stange (11) und ein Ende der anderen Strebe (12) am Trittelement (17, 17A) der vertikalen Stange (11) schwenkbar gelagert ist, während die anderen Enden der beiden Streben (12) jeweils am verschiebbaren und feststehenden Gelenklager (14, 13) der anderen vertikalen Stange (11) schwenkbar gelagert sind,wobei zwischen zwei benachbarten vertikalen Stangen (11), auf die jeweils ein verschiebbares Gelenklager (14) gesteckt ist, der Strebensatz schwenkbar gelagert ist, bei dem ein Ende der einen Strebe (12) am feststehenden Gelenklager (13) der einen vertikalen Stange (11) und ein Ende der anderen Strebe (12) am verschiebbaren Gelenklager (14) der vertikalen Stange (11) schwenkbar gelagert ist, während die anderen Enden der beiden Streben (12) jeweils am verschiebbaren und feststehenden Gelenklager (14, 13) der anderen vertikalen Stange (11) schwenkbar gelagert sind,wobei ein Ende der einen Feder (15) am feststehenden Gelenklager (13) an der einen vertikalen Stange (11) und das andere Ende derselben am Trittelement (17, 17A) der vertikalen Stange (11) befestigt ist, während ein Ende der anderen Feder (15) am feststehenden Gelenklager (13) an der anderen vertikalen Stange (11) und das andere Ende derselben am verschiebbaren Gelenklager (13) der vertikalen Stange (11) befestigt ist,wobei der Beutel (20) schüsselförmig ausgebildet ist und am Oberende eine Öffnung besitzt, wobei der Beutel (20) über die vertikalen Stangen (11) des Gestells (10) gezogen ist.
Patent DE-102015117101-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Innenhimmel
Inventor: LIPPL WALTER
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-10-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12) mit Querspriegeln (24, 26, 28, 30), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und einen faltbaren Innenhimmel (52), der in der Schließstellung eine innere Sichtfläche des Verdecks bildet und der an den Querspriegeln (24, 26, 28, 30) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenhimmel (52) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits an seiner dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite in mindestens einem zwischen zwei Querspriegeln (24, 26, 28, 30) liegenden Bereich jeweils an einem Spannseil (72) aufgehängt ist, das in Verdecklängsrichtung verläuft und das beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) in die Schließstellung von den Querspriegeln (24, 26, 28, 30) gespannt wird, so dass der Innenhimmel (52) in dem zwischen den beiden Querspriegeln (24, 26, 28, 30) liegenden Bereich nach oben gezogen wird.
Patent DE-102015117824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Fokusabstands in einem optischen Beobachtungsgerät
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-10-20
Granted: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Fokusabstands in einem optischen Beobachtungsgerät (1) mit einstellbarem Fokusabstand, welche umfasst: – eine Einstelleinrichtung (100) zum Einstellen eines gewünschten Fokusabstands auf der Basis eines Einstellsignals; – wenigstens eine Topografieerfassungseinheit (106) zum Erfassen der Topografie eines mit dem optischen Bobachtungsgerät beobachteten Objektfeldes (3), wobei die Topografieerfassungseinheit (106) zum Generieren von Topografiedaten auf der Basis der erfassten Topografie und zum Ausgeben der Topografiedaten ausgebildet ist, wobei die Topografiedaten Topografiedatensätze enthalten, die jeweils für einen Objektfeldpunkt (138) oder einen kleinen Objektfeldbereich eine Beziehung des Objektfeldpunktes (138) bzw. des kleinen Objektfeldbereiches zu einer Referenzebene oder einem Referenzpunkt umfassen; – eine Interaktionseinrichtung (116, 216, 316), die mit der Topografieerfassungseinheit (106) zum Empfang der Topografiedaten und mit der Einstelleinrichtung (100) zur Ausgabe eines Einstellsignals verbunden ist und die eine Darstellungseinrichtung (101, 132) zum Darstellen eines Bildes (130) des Objektfelds (3) sowie eine Auswahleinrichtung (120, 218, 320) zum Auswählen eines Bildpunktes (137, 226, 321) oder Bildbereichs im Bild (130) des Objektfelds (3) umfasst oder mit einer solchen verbunden oder verbindbar ist, wobei die Interaktionseinrichtung (116, 216, 316) dazu ausgebildet ist, anhand einer Zuordnung der Bildpunkte des Bildes (130) des Objektfelds (3) zu den Topografiedatensätzen der Topografiedaten und auf der Basis des ausgewählten Bildpunktes (137, 226, 321) bzw. des ausgewählten Bildbereichs ein Einstellsignal zum Einstellen eines Fokusabstands durch die Einstelleinrichtung (100) zu generieren, wobei der Fokusabstand auf demjenigen Topografiedatensatz beruht, der dem ausgewählten Bildpunkt (137, 226, 321) bzw. dem ausgewählten Bildbereich zugeordnet ist.
Patent DE-102015122954-B4 (DE)
Title: Felgenaustauschverfahren für eine Reifentestmaschine
Inventor: MORI MAIKO
IPC: G01M1/16
Filed: 2015-12-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Felgenaustauschverfahren für eine Reifentestmaschine (100), bei der ein Paar an Felgen (70), die an einer oberen und einer unteren Spindel (32) angebracht sind, und Beliebige einer Vielzahl an Paaren von Felgen (70), die in einer Felgenaustauschvorrichtung (50) geladen sind, miteinander ausgetauscht werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:einen Auswählschritt, bei dem von dem Paar an Felgen (70) und der Vielzahl an Paaren von Felgen (70) ein Paar an Felgen (70), das vorbestimmte Bedingungen in Bezug auf einen Reifen (10) erfüllt, der in die Reifentestmaschine (100) befördert wird, als Objektfelgen (70a) gewählt wird; undeinen Austauschschritt, bei dem das Paar an Felgen (70) durch die Objektfelgen (70a) ausgetauscht wird, wenn die in der Felgenaustauschvorrichtung (50) geladenen Felgen (70) als die Objektfelgen (70a) gewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie vorbestimmten Bedingungen Folgendes umfassen: eine Bedingung, bei der ein Durchmesser von Wulstabschnitten des Reifens (10), der in die Reifentestmaschine (100) befördert wird, einem Durchmesser der Objektfelgen (70a) entspricht, und eine Bedingung, bei der eine Breite der Wulstabschnitte des Reifens (10), der in die Reifentestmaschine (100) befördert wird, in einen Bereich fällt, bei dem ein Raum zwischen den Objektfelgen (70a) einstellbar ist,wobei der Bereich, in dem der Raum zwischen den Felgen (70) einstellbar ist, so gebildet ist, dass er in Abhängigkeit von den Dicken der Felgen (70) unterschiedlich ist,die in Vielzahl vorgesehenen Felgen (70) jeweils eine Vielzahl an Absatzabschnitten (73) haben, wobei Wulstabschnitte des Reifens (10) mit horizontalen Ebenen der jeweiligen Absatzabschnitte (73) in Kontakt gesetzt werden, undverschiedene Felgen (A, B, C) verwendet werden, die zueinander unterschiedliche Durchmesser der Absatzabschnitte (73) haben.
Patent DE-102015203400-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: WIDMANN RAINER
IPC: B23B27/18
Filed: 2015-02-25
Granted: 2018-05-30
Abstract: Bohrwerkzeug, insbesondere Gesteinsbohrer, mit einem Bohrkopf (3) mit zumindest einem Schneidelement (12) mit zumindest einer Schneidkante (13) und mit einem Schaft (5) mit zumindest einer Nut (9), wobei der Bohrkopf (3) und der Schaft (5) jeweils einteilig ausgebildet und fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Bohrkopf (13) zumindest einen Transportbereich (7) zum Abtransport von Bohrmehl aufweist, der entgegen der Vorschubrichtung hinter der zumindest einen Schneidkante (13) des zumindest einen Schneidelements (12) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Transportbereich (7) in Umfangrichtung zumindest im Wesentlichen vor der zumindest einen Schneidkante (13) des Schneidelements (12) beginnt und in Umfangsrichtung zumindest im Wesentlichen hinter der zumindest einen Schneidkante (13) endet.
Patent DE-102015224653-B4 (DE)
Title: Einstellbare Sondenhalteranordnung für einen Kontrollsensor
Inventor: STANTON MATTHEW EDWARD
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-12-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sondenhalter zum Halten und Positionieren der Sonde, wobei die Sonde durch einen Betreiber zum Durchführen einer zerstörungsfreien Prüfung oder Kontrolle (NDT/NDI) an einem Prüfobjekt verwendet wird, während diese an einer Prüfoberfläche des Prüfobjekts angeordnet ist, wobei der Sondenhalter umfasst:wenigstens zwei langgestreckte Haltearme, darunter einen ersten Arm und einen zweiten Arm, jeweils mit einem Sondenende und mit einem Halteende,wobei das Sondenende jedes der Haltearme an der Sonde angebracht ist und die wenigstens zwei Arme entlang ihrer gesamten Länge im Wesentlichen parallel bleiben, wenn der Sondenhalter in einem Status außer Betrieb ist, und wobei die wenigstens zwei Arme wegen einer Zugkraft oder einer Druckkraft, die entlang der Längsrichtung eines der Arme ausgeübt wird, eine Ausbauchung voneinander weg erfahren, wobei eine Zugkraft in dem ersten Arm eine Ablenkung der Sonde in eine erste Richtung und eine Druckkraft in dem ersten Arm eine Ablenkung der Sonde in eine zweite Richtung verursacht, und wobei die Ausbauchung ein Biegemoment und eine Ablenkung der Sonde zu der Prüfoberfläche hin bewirkt, wodurch die Sonde an der Prüfoberfläche des Prüfobjekts gehalten wird.
Patent DE-102016004394-B4 (DE)
Title: Kühllufteintritt für ein Fahrzeug
Inventor: GHEBRU DANIEL
IPC: F01P7/10
Filed: 2016-04-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Kühllufteintritt (1) für ein Fahrzeug, mit verstellbaren Verschlussmitteln (10), welche einen wirksamen Strömungsquerschnitt (2, 2') des Kühllufteintritts (1) zwischen einem maximalen Strömungsquerschnitt (2) und einem minimalen Strömungsquerschnitt (2') einstellen, wobei die Verschlussmittel (10) mindestens einen fluidgefüllten elastischen Hohlkörper (12) aufweisen, welcher an einem ersten Rahmen (14) gelagert ist und durch Änderung seiner Querschnittsfläche (12.4, 12.4') den wirksamen Strömungsquerschnitt (2, 2') einstellt, wobei der mindestens eine elastische Hohlkörper (12) mit einem Kühlkreislauf des Fahrzeugs gekoppelt ist, dessen Kühlmittel die Fluidfüllung des mindestens einen elastischen Hohlkörpers (12) zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elastische Hohlkörper (12) zwischen dem ersten Rahmen (14) und einem zweiten Rahmen (16) angeordnet ist, wobei die Rahmen (14, 16) relativ beweglich zueinander gelagert sind, und wobei ein eingestellter Abstand (A, A') zwischen den beiden Rahmen (14, 16) eine erste Abmessung (A1, A1') einer die Querschnittsfläche (12.4, 12.4') des mindestens einen Hohlkörpers (12) aufspannenden ersten Richtung (x) vorgibt.
Patent DE-102016104844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chipverbunds
Inventor: ESCHER-PÖPPEL IRMGARD
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-03-16
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Chipverbunds, das aufweist:Herstellen von zwei oder mehr Chipbaugruppen (2) jeweils durch stoffschlüssiges und elektrisch leitendes Verbinden eines elektrisch leitenden ersten Ausgleichsplättchens (21) mit einer ersten Hauptelektrode (11) eines Halbleiterchips (1);Stoffschlüssiges Verbinden der Chipbaugruppen (2) mittels eines ersten Teils (4a) einer dielektrischen Einbettmasse (4), wobei der erste Teil (4a) der Einbettmasse (4) zwischen benachbarten ersten Ausgleichsplättchen (21) benachbarter Chipbaugruppen (2) sowie zwischen benachbarten Halbleiterchips (1) benachbarter Chipbaugruppen (2) gebildet wird und wobei sich ein Freiraum (211) zwischen den benachbarten Chipbaugruppen (2), der nicht mit der Einbettmasse (4) gefüllt ist, von einer Oberfläche des ersten Teils (4a) der Einbettmasse (4), die sich zwischen benachbarten Chipbaugruppen (2) befindet, nach unten erstreckt;Anordnen einer Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) in dem Freiraum (211) zwischen den Ausgleichsplättchen (21) und Herstellen elektrisch leitendender Verbindungen zwischen der Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) und Steuerelektroden (13) der Halbleiterchips (1) der einzelnen Chipbaugruppen (2).
Patent DE-102016106174-B4 (DE)
Title: Geradseilzug
Inventor: SCHUMANN PAUL
IPC: B66D1/74
Filed: 2016-04-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Geradseilzug (100, 200, 300, 400, 500, 600) für ein Seil, umfassend eine Durchlaufzugvorrichtung mit wenigstens einer im Wesentlichen senkrecht zur Seilachse beweglichen Klemmeinrichtung und einer Einrichtung zur Bewegung von Klemmbacken zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, wobei die Klemmeinrichtung außerdem zumindest teilweise derart kontinuierlich und parallel zum Seil bewegbar ist, dass eine Kraft längs zur Seilachse zwischen dem Seil und der Durchlaufzugvorrichtung kontinuierlich übertragbar ist, wobei das Seil als Profilseil (103) mit einem sich längs zur Seilachse gleichförmig wiederholenden ausgebildeten Profil ausgeführt ist und die Klemmeinrichtungen Ausnehmungen (124, 224, 324, 424, 524, 624), ausgeführt zum formschlüssigen Eingreifen in das Profil des Profilseils (103) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfedereinrichtung (313), deren Federkraft den Greifer (310) in Richtung der Schließstellung drückt, und ein Kniehebel (311) mit Pleuel (306) vorgesehen und in der Weise mit dem Greifer (310) verbunden sind, dass die Bewegung des Pleuels (306) die Klemmbacken (303) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung und der Verbleib in der Schließstellung ermöglicht werden, wobei weiterhin der Pleuel (306) zum Eingriff mit Kurvenbahnen (315) vorgesehen ist, die um die Achse jedes Kettenrads (308) angeordnet und derart ausgeführt sind, dass der Eingriff des Pleuels (306) gegen die Federkraft der Druckfedereinrichtung (313) wirkt, so dass sich durch die von der Kurvenbahn (315) induzierte Bewegung des Pleuels (306) der Greifer (310) öffnet.
Patent DE-102016112002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines physikalischen Parameters eines kompressiblen Mediums mit einem Messaufnehmer vom Vibrationstyp und Messaufnehmer zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F25/10
Filed: 2016-06-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen eines Dichtemesswerts und/oder eines Massedurchflussmesswerts eines kompressiblen Mediums mit einem Messaufnehmer (200) vom Vibrationstyp mit mindestens zwei Oszillatoren, die jeweils durch ein Paar von Messrohren (210a, 210b, 210c, 210d) gebildet sind, wobei die Paare von Messrohren (210a, 210b, 210c, 210d) strömungstechnisch parallel angeordnet sind,wobei die beiden Oszillatoren voneinander unabhängige Oszillatorschwingungen mit voneinander verschiedenen Eigenfrequenzen fi,jfür einander entsprechende Schwingungsmoden aufweisen, wobei der Index i den Schwingungsmode bezeichnet und der Index j den Oszillator bezeichnet, also fi,1≠ fi,2,wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst:Bestimmen (110) von Werten der Eigenfrequenzen fi,jvon zumindest zwei unterschiedlichen Oszillatorschwingungen;Bestimmen (120) zumindest zweier vorläufiger Dichtemesswerte ρi,janhand der Werte der Eigenfrequenzen fi,j;Bestimmen (130) eines Korrekturterms Ki,jfür einen der vorläufigen Dichtemesswerte ρi,jund / oder eines Korrekturterms Km,jfür einen vorläufigen Massedurchflussmesswert anhand der vorläufigen Dichtemesswerte ρi,jund der Werte der Eigenfrequenzen fi,j.
Patent DE-102016200939-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für einen Abgasturbolader oder eine Abgasnutzturbine
Inventor: BRACK STEFAN
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-01-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Lagereinheit für einen Abgasturbolader oder eine Abgasnutzturbine;
 1.1 mit wenigstens einem Lageraußenring (1);
 1.2 mit wenigstens einer Wälzkörperreihe (2), umfassend eine Vielzahl von Wälzkörpern (3), die positioniert sind, um einerseits auf einer radial innen liegenden Lagerfläche des Lageraußenringes (1) und andererseits auf einer radial außen liegenden Lagerfläche eines Lagerinnenringes oder einer Turbinenwelle (16) abzuwälzen; dadurch gekennzeichnet, dass
 1.3 der wenigstens eine Lageraußenring (1) in einer radial außen positionierten Fläche eine Umfangsnut (5) zur Aufnahme eines Sprengringes (6) aufweist und innerhalb der Umfangsnut (5) mit einer Radialbohrung (7) versehen ist.
Patent DE-102016222415-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HOCK TOBIAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager, umfassend einen Außenring (2) und einen Innenring (4), wobei am Außenring (2) und/oder am Innenring (4) eine oder mehrere sich von der Außenseite (8) zur Innenseite (16) erstreckende Schmiermittelbohrungen vorgesehen sind, wobei an der Außenseite (8) des Außenrings (2) oder der Innenseite des Innenrings (4) eine umlaufende Radialnut (9, 10) vorgesehen ist, in der wenigstens ein Dichtring (11, 12) aufgenommen ist.Erfindungsgemäß ist die oder jede Schmiermittelbohrung mittels einer sich vom Grund (13) der Radialnut (9) zur Innenseite (16) des Außenrings (2) oder zur Außenseite des Innenrings erstreckenden Durchgangsbohrung (15) und einer zu dieser schräg verlaufenden, von der Außenseite (8) des Außenrings (2) oder der Innenseite des Innenrings (4) her eingebrachten Sackbohrung (17), die in der Durchgangsbohrung (15) mündet, gebildet, wobei im Axialschnitt gesehen die Längsachse zumindest der Durchgangsbohrung (15) rechtwinklig zur Fläche (13, 16, 19), an der sie mündet, steht.
Patent DE-102017108128-B4 (DE)
Title: Hardwarebasiertes Sicherheitsmodul
Inventor: JORCZYK UDO
IPC: G06F21/72
Filed: 2017-04-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Hardwarebasiertes Sicherheitsmodul (18, 20) zur Ver- und/oder Entschlüsselung von Daten bei der Datenübertragung auf einem Datenübertragungsweg (16) zwischen Netzwerkknoten bildenden Informations- und/oder Datenverarbeitungsgeräten (12, 14), mit- einem Rechenwerk (22) zur Durchführung kryptografischer Operationen,- zumindest einer ersten Schnittstelle (30) zur datenübertragungstechnischen Integration des hardwarebasierten Sicherheitsmoduls (18, 20) in den Übertragungsweg (16),- einem Speicher (24), der eine über diese zumindest eine erste Schnittstelle (30) unzugänglichen Speicherbereich zur Ablage zumindest eines kryptografischen Schlüssels (26) für die kryptografischen Operationen aufweist,- einer zweiten Schnittstelle (32), über die der Speicher (24) zur Ablage des kryptografischen Schlüssels (26) in dem Speicherbereich unidirektional konfigurierbar ist, und- einer dem Speicher (24) vorgeschalteten Sicherheitsschaltung (36) zur Überwachung des modulinternen Datenstroms zwischen dem Speicher (24) und den anderen Komponenten, unter anderem dem Rechenwerk (22), der ersten Schnittstelle (30) und der zweiten Schnittstelle (32) des hardwarebasierten Sicherheitsmoduls (18, 20), wobei die Sicherheitsschaltung (36) eingerichtet ist, die Zugriffsrechte auf den Speicherbereich des Speichers (24) zur Ablage des kryptographischen Schlüssels (26) derart zu vergeben, dass die eine erste Schnittstelle (30) keinerlei Zugriffsrechte hat, dass das Rechenwerk (22) den Schlüssel (26) auslesen, jedoch nicht überschreiben kann und dass die zweite Schnittstelle (32) den Schlüssel (26) ablegen, jedoch nicht auslesen kann.