Patent DE-202015006701-U1 (DE)
Title: Neigungswinkel einstellbarer Kindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-09-24
Abstract: Kindersitz (100) mit einem einstellbaren Neigungswinkel, der durch eine Basis (200) mit einem Kfz-Sitz (300) verbunden ist, um den Kindern eine Sitzgelegenheit während einer Fahrt zu bieten, wobei der Kindersitz (100) mit einem einstellbaren Neigungswinkel folgende Bestandteile umfasst: eine Sitzvorrichtung (10), die ein Rückenpolster (11), ein mit dem Rückenpolster (11) verbundenes Sitzpolster (12), einen an einer weit von dem Rückenpolster (11) entfernten Stelle des Sitzpolsters (12) befindlichen Aufnahmeraum (13), und eine an zwei gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmeraums (13) angeordnete Ringwand (14) umfasst, und wobei die Ringwand (14) einen ersten Rastabschnitt (141) und einen zweiten Rastabschnitt (142) aufweist, wobei der erste Rastabschnitt (141) in einer dem Aufnahmeraum (13) abgewandten Richtung vorsteht, während der zweite Rastabschnitt (142) ebenfalls in der dem Aufnahmeraum (13) abgewandten Richtung vorsteht und sich im Vergleich zu dem ersten Rastabschnitt (141) an einer noch weiter von dem Rückenpolster (11) entfernten Stelle (12) befindet; eine Einstellvorrichtung (20), die eine durch die Ringwand (14) durchgehende Drehwelle (21), und ein drehbar an der Drehwelle (21) angebrachtes Einstellelement (22), das in den Aufnahmeraum (13) eingesetzt wird, umfasst, wobei das Einstellelement (22) der Reihenfolge nach in einen Betätigungsabschnitt (221), der sich von der Drehwelle (21) nach einer weit von dem Rückenpolster (11) entfernten Richtung erstreckt, einen dem Betätigungsabschnitt (221) abgewandten Abtriebsabschnitt (222) und einen an einer weit von der Drehwelle (21) entfernten Stelle des Abtriebsabschnittes (222) befindlichen Positionierabschnitt (223) unterteilt ist; und eine Führungsvorrichtung (30), die eine erste Führungsschiene (31), in der der erste Rastabschnitt (141) gleitbar angebracht ist, und eine zweite Führungsschiene (32), in der der zweite Rastabschnitt (142) und der Positionierabschnitt (223) gleitbar angebracht sind, umfasst, und wobei die zweite Führungsschiene (32) mit einer Mehrzahl von Rastkerben (321) versehen ist, in welche der Positionierabschnitt (223) einrastet, wenn sich der Abtriebsabschnitt (222) in einer nach dem Sitzpolster (12) weisenden Richtung annähert, und wobei die erste Führungsschiene (31) und die zweite Führungsschiene (32) nicht miteinander verbunden sind, und wobei die erste Führungsschiene (31) und die zweite Führungsschiene (32) so angeordnet sind, dass ihre Verlängerungslinien sich in eine gleiche Richtung neigen, wobei die Verlängerungslinien je eine unterschiedliche Steigung aufweisen, wobei der erste Rastabschnitt (141) und der zweite Rastabschnitt (142) je eine Bewegungsstrecke (500) besitzen, wodurch sich der erste Rastabschnitt (141) und der zweite Rastabschnitt (142) jeweils in der ersten Führungsschiene (31) bzw. der zweiten Führungsschiene (32) von einer nahe an dem Rückenpolster (11) liegenden Stelle nach einer weit von dem Rückenpolster (11) entfernten Stelle bewegen, sodass sich die mit dem ersten Rastabschnitt (141) und dem zweiten Rastabschnitt (142) verbundene Sitzvorrichtung (10) bei einer Neigungswinkeleinstellung dementsprechend neigt.