baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19750977-B4 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: ROES KARL-HEINZ
IPC: B60T7/04
Filed: 1997-11-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftfahrzeug-Bremsanlage
mit einem zwischen einem Bremspedal (10) und einem Hauptbremszylinder
angeordneten Bremskraftverstärker
(20), der fahrerwunschabhängig
durch das Bremspedal (10) betätigbar
ist, und mit  – wenigstens
einem Sensormittel (30, 32), durch welches der Betätigungsweg
des Bremspedals (10) erfaßbar
ist und  – einem
zwischen dem Bremspedal (10) und dem Bremskraftverstärker (20)
angeordnetem Pedalwegsimulatur (80), durch welchen eine auf das
Bremspedal (10) wirkende Rückstellkraft
unabhängig
von einer Betätigung
des Bremskraftverstärkers
(20) simulierbar ist,  dadurch gekenzeichnet,  daß eine Steuereinrichtung
(40, 50) vorgesehen ist, durch welche der Bremskraftverstärker (20)
abhängig
von dem durch das wenigstens eine Sensormittel (30, 32) erfaßten Betätigungsweg
und unabhängig
von der Betätigungskraft des
Bremspedals (10) ansteuerbar ist, und daß zwischen dem Bremspedal (10)
und einem Stößel (21)
des Bremskraftverstärkers
eine starre Verbindung herstellbar ist, wobei der Pedalwegsimulator
(80) unbetätigt
bleibt.
Patent DE-19817311-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für mikromechanisches Bauelement
Inventor: OFFENBERG MICHAEL
IPC: H01L21/302
Filed: 1998-04-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
mikromechanisches Bauelement, das eine tragende erste Schicht (1),
eine isolierende zweite Schicht (2), die auf der ersten Schicht
(1) angeordnet ist, und eine leitende dritte Schicht (3), die auf
der zweiten Schicht (2) angeordnet ist, aufweist, mit den Schritten:  a)
Vorsehen der zweiten Schicht (2) in Form von strukturierten ersten
und zweiten Isolationsbereichen auf der ersten Schicht (1);  b)
Vorsehen einer ersten Schutzschicht (100, 150) auf einem Randbereich
der ersten Isolationsbereiche und auf einem entsprechenden Grenzbereich
der ersten Schicht (1);  c) Vorsehen der dritten Schicht (3)
auf der aus den Schritten a) und b) resultierenden Struktur;  d)
Herausstrukturieren einer Struktur von auf den ersten Isolationsbereichen
verlaufenden Leiterbahnen (4) und einer Funktionsstruktur des mikromechanischen
Bauelements über
den zweiten Isolationsbereichen aus der dritten Schicht (3); und  e)
Entfernen der zweiten Schicht (2) in den zweiten Isolationsbereichen,
wobei die zweite Schicht (2) in den ersten...
Patent DE-19824934-B4 (DE)
Title: Stromzuführung zu einem verschiebbaren Bauteil, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Schiebetür
Inventor: FECHO RALF
IPC: E05F15/632
Filed: 1998-06-04
Granted: 2006-11-16
Abstract: Stromzuführung zu
einem verschiebbaren Bauteil, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Schiebetür, das über einen
Führungsarm
längs einer
ortsfesten Führungsschiene
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß in
einem parallel zur Führungsschiene
(3) verlaufend und ebenfalls ortsfest angeordneten längsgeschlitzten
Führungsrohr
(7) eine elektrische Wendelleitung (6) angeordnet und mit einem
ihrer Endbereiche (9) in dem Längsschlitz
(8) an Verschiebebewegungen des Bauteils (5) derart teilnehmend
geführt
ist, daß in
einer Endstellung des Bauteils (5) die Windungen der Wendelleitung
(6) im wesentlichen auf Block liegen, und daß bei der einen Endstellung
des Bauteils (5) die Außenumfänge der
Windungen an der Innenfläche
des Führungsrohres
(7) anliegen.
Patent DE-19850694-B4 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: REICHL ERWIN
IPC: H02G5/06
Filed: 1998-11-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gasisolierte
Schaltanlage (1), insbesondere für
mehrphasige Mittelspannungen, mit mindestens zwei nebeneinander
angeordneten Schaltfeldanordnungen (2a, 2b), die jeweils einen mit
Isoliergas gefüllten gasdichten
Gasbehälter
(3) aufweisen, in dem Schaltelemente und mindestens eine Stromschiene
(4) angeordnet sind, wobei die Gasbehälter (3) von benachbarten Schaltfeldanordnungen
(2a, 2b) über
mindestens eine mechanische Verbindungsstelle (7) gasdicht miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine
mechanische Verbindungsstelle (7) zwischen zwei Schaltfeldanordnungen
(2a, 2b) zwischen einer Wand (3a) des Gasbehälters (3) der einen Schaltfeldanordnung
(2b) und einer Wand (3b) des Gasbehälters (3) der anderen Schaltfeldanordnung
(2a) ausgebildet ist, und dass zumindest in einer der Wände (3a,
3b) um die mechanische Verbindungsstelle (7) herum zumindest teilweise
ein nachgiebiger Bereich (16) ausgebildet ist, der sich im wesentlichen in
radialer Richtung um die mechanische Verbindungsstellen (7) herum
erstreckt.
Patent DE-19912200-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit progressiver Brechkraftverteilung
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G02C7/06
Filed: 1999-03-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Brillenglas mit progressiver Brechkraftverteilung, mit einem Fernbereich (2) mit einer Brechkraft für die Fernsicht, mit einem Nahbereich (3) mit einer Brechkraft für die Nahsicht, und mit einem Zwischenbereich (4) mit einer progressiven Brechkraft für die Sicht in Bereichen zwischen nah und fern, bei dem auf dem Hauptmeridian (MM') ein vorbestimmter Oberflächenastigmatismus vorgesehen ist, der mit zunehmendem Abstand von dem Hauptmeridian (MM') in horizontaler Richtung in dem Nahbereich (3) zunächst abfällt und dann ansteigt, wobei der Oberflächenastigmatismus in mindestens einem Punkt des Bereichs –30 < Y < –15 die Bedingung (1) erfüllt und außerdem in mindestens einem Punkt des überlappenden Bereichs von –30 < Y < –15 und 3 < |X – Xm| < 10 die Bedingung (2) erfüllt, wobei ein rechtwinkliges Koordinatensystem mit der Einheit mm durch einen Anpaßpunkt O als Ursprung, eine horizontale X-Achse und eine vertikale Y-Achse definiert ist: AS(Xm, Y) > 0,2(1) und AS(Xm, Y) – AS(X, Y) > 0,05,(2)worin AS(X, Y) der Oberflächenastigmatismus im Punkt (X, Y) ist, und Xm eine durch Xm = f(Y) definierte Abweichung des Hauptmeridians von der Y-Achse ist.
Patent DE-19913548-B4 (DE)
Title: Magnetresonanztomographiegerät mit Anzeigevorrichtung
Inventor: GRIFFIN LEWIS
IPC: G01R33/54
Filed: 1999-03-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Magnetresonanztomographiegerät, beinhaltend eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige von aufgenommenen Schnittbildern, wobei  – das Gerät eine Vorrichtung beinhaltet, die eine flächige Ausprägung aufweist und in ihrer räumlichen Ausrichtung veränderbar ist, und  – mit der räumlichen Ausrichtung einer durch die flächige Ausprägung bestimmten Ebene eine räumliche Ausrichtung eines Schnittbildes innerhalb eines dreidimensionalen Aufnahmeobjekts festlegbar ist.
Patent DE-19924663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einblenden von Werbung in Bildtelefonate
Inventor: VOGT OLIVER
IPC: H04N7/16
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Bildtelefonieverfahren, wobei die Kommunikation zwischen zwei oder mehr Teilnehmern von einem Server unter Verwendung von mindestens einem Bildtelefongerät gesteuert und bewirkt wird, wobei während des Bildtelefongesprächs dem Anrufer auf Anfrage eine weitere Bildinformation eingeblendet wird, die ungleich der regulären Bildinformation des anderen oder eines der anderen Gesprächsteilnehmer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Aufforderung des Teilnehmers bzw. Anrufers zu einer interaktiven Aktion seitens des Servers,  – Starten eines Timers,  – Abfragen, ob die interaktive Aktion erfolgt ist, und  – Einblenden der weiteren Bildinformation, wenn eine interaktive Aktion vor Ablauf des Timers erfolgt ist.
Patent DE-19925691-B4 (DE)
Inventor: BUHNE HUBERT
IPC: A01D61/04
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: The harvesting machine has at least one chain conveyor with a driven conveyor chain passed around parallel chain wheels, the shaft (17,19) of one of the chain wheels acted on by a controlled hydraulic setting device (11), e.g. a hydraulic setting cylinder, with individual adjustment of the setting devices for the different chain conveyors.
Patent DE-19931913-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter sowie Verfahren zu seiner Herstellung und Positionierung
Inventor: WEIGELE MATTHIAS
IPC: B23B29/24
Filed: 1999-07-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter für einen Werkzeugträger, insbesondere ein polygon-scheibenförmigen Werkzeug-Revolver, insbesondere einen Stern-Revolver, einer Werkzeugmaschine mit einer Preßplatte, welche einerseits am Werkzeughalter und andererseits am Werkzeug-Revolver an den zu den jeweiligen gegenseitigen Kontaktflächen benachbarten, parallel zur Spannachse und quer zur Revolverachse anlegbar und verspannbar ist, wobei die Preßplatte gegen die Preßflächen vorstehende, wenigstens zwei Preßvorsprünge aufweist, die Preßplatte mittels einer wenigstens einfachen Verschraubung gleichzeitig gegenüber den Preßflächen verspannt ist und die wenigstens eine Verschraubung nicht im Bereich der Preßflächen angeordnet ist.
Patent DE-19940210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Computersystems und zum Modifizieren einer grafischen Benutzeroberfläche, die von einem Betriebssystem kontrolliert wird
Inventor: STEDMAN ROY W
IPC: G06F3/033
Filed: 1999-08-25
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Computersystems und zum Modifizieren einer grafischen Benutzeroberfläche, die von einem Betriebssystem kontrolliert wird, aufweisend:
 Zusammenbauen eines Computersystems (100) in einem Hardware-Herstellungsabschnitt (102) während eines Herstellungsprozesses des Computersystems (100);
 Transferieren des Computersystems (100) in einen Software-Installationsabschnitt (104) und Installieren eines Standardbetriebssystems und von Anwendungen auf dem Computersystem (100) durch ein Herstellungs-Computersystem (150) während des Herstellungsprozesses des Computersystems (100), wobei das Herstellungs-Computersystem (150) Festplattenabbilder (155) von einem nichtflüchtigen Speichergerät liest, wobei die Festplattenabbilder (155) ein generisches Installationsprogramm und modifizierte Konfigurationsdateien aufweisen;
 Transferieren des Computersystems (100) zu einem Konfigurierungsabschnitt (106) und Speichern von Konfigurationskomponenten, bestehend aus einem angepassten Installationsprogramm, Anwendungen und Grafikdateien, auf einem nichtflüchtigen Speichergerät (125) des Computersystems (100) durch ein Konfigurations-Installationssystem (170) durch Transferieren von einem nichtflüchtigen Speichergerät, das mit dem Konfigurations-Installationssystem (170) verbunden ist, während des Herstellungsprozesses des Computersystems (100);
 Versenden (190) des Computersystems (100) an einen Endanwender;
 Lesen der modifizierten Konfigurationsdatei (220) mit Bezug für das Betriebssystem während eines ersten Aufrufs (300) des Betriebssystems durch den Endanwender und Aufrufen des angepassten Installationsprogramms (320) in Antwort auf das Lesen; und
 Hinzufügen eines grafischen Bildes (380) zu der grafischen Benutzeroberfläche während des ersten Aufrufs des Betriebssystems durch den Endanwender, wobei das grafische Bild (380) einen Bezug hat zu einem Anwendungsprogramm;
 wobei das Hinzufügen resultiert aus dem Aufruf des angepassten Installationsprogramms und wobei das grafische Bild (380) in einer ersten Anzeige der grafischen Benutzeroberfläche für den Endanwender erscheint.
Patent DE-19954663-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Materials eines detektierten Gegenstandes
Inventor: HARTICK MARTIN
IPC: G01N23/20
Filed: 1999-11-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Materials eines detektierten Gegenstandes in
Objekten, vorzugsweise im Reisegepäck, wobei das Material in einem ersten
Schritt von einem Primärstrahl
eines Röntgenstrahls durchstrahlt
wird, der Primärstrahl
in einem zweiten Schritt am Material gebeugt wird, wodurch in einem
dritten Schritt ein Beugungsspektrum erzeugt, das in einem vierten Schritt
gemessen wird und aus diesem durch Vergleich mit bekannten Beugungsspektren
in einem fünften
Schritt die Materialart bestimmt wird, wobei der Primärstrahl
(FX') zur Messung einer Absorption des Materials herangezogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – aus der Absorption parallel
zum dritten Schritt mittels eines Mehrenergieverfahrens durch eine
erste und eine zweite Detektionseinrichtung im Primärstrahl
eine mittlere Kernladungszahl des Materials bestimmt wird und  – diese
Information beim Vergleich mit bekannten Beugungsspektren im fünften Schritt
herangezogen wird.
Patent DE-19960298-B4 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung für eine Form-Öffnungs- und -Schließmechanik einer IS-Glasformungsmaschine
Inventor: VOISINE GARY R
IPC: C03B9/30
Filed: 1999-12-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Form-Öffnungs-
und -Schließmechanik
für einen
Abschnitt einer IS-Glasformmaschine,
der ein Gestell mit einer Oberseite aufweist, mit  einem ersten
und einem zweiten Formhalter jeweils mit einer Anzahl von Spannflächen entsprechend
der Anzahl von Formen für
im Abschnitt herzustellende Flaschen,  einer ersten Einrichtung
zum Verschieben des ersten Formhalters aus einer rückgezogenen
Offen- in eine zugestellte verspannte Schließstellung,  einer zweiten
Einrichtung zum Verschieben des zweiten Formhalters aus einer rückgezogenen
Offen in eine zugestellte verspannte Schließstellung und  einer Ausrichtmechanik
mit  einer Montageplatte,  einer Einrichtung zum horizontalen
Lagern der Montageplatte über
den ersten und zweiten Formhaltern in der zugestellten verspannten
Schließstellung
derselben,  wobei die Montageplatte eine Anzahl von vertikalen Öffnungen
entsprechend der Anzahl der Formen im Abschnitt enthält,  einer
entsprechenden Anzahl von Ausrichtzylindern, die in den vertikalen Öffnungen
der waagerechten Montageplatte angeordnet und mit dieser formschlüssig und
parallel mit den Formhaltern verschiebbar angeordnet sind, wobei
die Ausrichtzylinder...
Patent DE-19960923-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Datenumsetzung für einen Reed-Solomon Dekodierer
Inventor: WITTE FRANZ-OTTO
IPC: H03M13/15
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: Einrichtung (1) für einen Reed-Solomon Dekodierer (6), die von einer einer Datenquelle (2) im Zeitmultiplexbetrieb mindestens mit einem ersten und zweiten Datenstrom (d1, d2) gespeist ist, deren Daten jeweils einem ersten bzw. zweiten Reed-Solomon-Code entsprechen, wobei ein zugehöriges erstes und zweites primitives Polynom zueinander unterschiedlich, jedoch von gleicher Ordnung sind,  – mit einem ersten Betriebsmodus,  – in dem der erste Datenstrom (d1) einem Dateneingang des Reed-Solomon-Dekodierers (6), dessen Dekodierungsverfahren durch das erste primitive Polynom und mindestens ein erstes Generatorpolynom definiert ist,  – direkt oder  – über eine erste Zwischenverarbeitungsstufe (7, 8) zugeführt wird,  – mit einem zweiten Betriebsmodus,  – in dem der zweite Datenstrom (d2) einem ersten Codeumsetzer (11)  – direkt oder  – über eine zweite Zwischenverarbeitungsstufe (9, 10) zugeführt wird,  – wobei der erste Codeumsetzer (11) eine isomorphe Abbildung der dem zweiten primitiven Polynom zugeordneten Daten in dem ersten primitiven...
Patent AU-2018101668-B4 (AU)
Title: System and method for delivery and receipt of electronic communications
Inventor: HARDY ROBERT PETER
IPC: H04L12/58
Filed: 2018-11-07
Granted: 2019-02-21
Abstract: A system for sending one or more electronic messages to one or more intended recipients each having access to an electronic communication device is provided. The electronic messages include a predefined address format and the one or more intended recipients are associated with one or more fixed geographic locations. The system includes a sender user interface operable to enable a sender to create and send one or more electronic messages to one or more predefined message addresses. The system further includes a computer processor in communication with the sender user interface and configured to resolve the one or more predefined addresses with respective associated fixed geographic locations, and forward the one or more electronic messages to one or more electronic message accounts associated with the one or more predefined addresses. Further, one or more recipient user interfaces are operable to enable intended recipients, associated with one or more fixed geographic locations, to access the one or more electronic messages sent to the message accounts associated with the recipient's fixed geographic location. [FIG 1]
Patent DE-102004001937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reproduktion von Sonderfarben mit Primärdruckfarben und Sekundärdruckfarben
Inventor: BESTMANN GUENTER DR
IPC: G06K1/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Reproduktion von Sonderfarben mit einer Kombination der Primärdruckfarben Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz (CMYK) und mindestens einer Sekundärdruckfarbe Rot, Grün, Blau (RGB), gekennzeichnet durch die Schritte: (a) Drucken einer ersten Testform mit den Primärdruckfarben (CMYK) und farbmetrisches Ausmessen der Testform (Schritt S1), (b) Drucken mindestens einer weiteren Testform, in der eine der bunten Primärdruckfarben (CMY) durch eine im wesentlichen komplementäre Sekundärdruckfarbe (RGB) ersetzt wird, und farbmetrisches Ausmessen der Testform (Schritte S2, S3, S4), (c) Berechnen je eines ICC-Farbprofils aus den Messdaten jeder Testform (Schritt S5), (d) für jede zu reproduzierende Sonderfarbe: Bestimmen der Druckfarbenanteile des ICC-Farbprofils, mit dem die geringste Abweichung zwischen der Sonderfarbe und der reproduzierten Farbe erreicht wird, und Auswählen der zu dem ICC-Profil gehörenden Druckfarbenkombination (Schritt S6), und (e) für jede zu reproduzierende Sonderfarbe: Zuordnen der Druckfarbenanteile der ausgewählten Druckfarbenkombination zu der Sonderfarbe (Schritt S7).
Patent DE-102004031462-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einer Lenkradwelle eines Kettenfahrzeugs oder Radfahrzeugs mit Radseitenlenkung
Inventor: WITZENBERGER MAX
IPC: B62D3/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einer Lenkradwelle eines Kettenfahrzeugs oder Radfahrzeugs mit Radseitenlenkung, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkbewegung eine weitere Bewegung als Überlagerungsbewegung derart überlagert wird, dass in einer Fahrtrichtung Rückwärts der Drehrichtung eines Lenkhebels (1) eine entgegen gerichtete Drehbewegung so überlagert wird, dass sich ein Hebel (5), über den eine Lenkbewegung an eine Fahrzeuglenkeinrichtung übertragen wird, entgegen der Drehrichtung des Lenkhebels (1) verdreht.
Patent DE-102004031898-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Türschließer
Inventor: ZIEGLER WERNER
IPC: E05F3/22
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Feststellvorrichtung
für einen
Türschließer (1),
mit einem Gehäuse
(2), mit einem im Gehäuse
(2) angeordneten Dämpfungskolben
(3), welcher bei geöffnetem
Türflügel durch
eine Schließerfeder
(4) in Schließrichtung
beaufschlagt ist, wobei der Dämpfungskolben
(3) auf eine im Gehäuse
(2) befindliche Hydraulikflüssigkeit einwirkt,
mit im Gehäuse
(2) angeordneten Strömungskanälen für die Hydraulikflüssigkeit
zur Steuerung des Türschließers (1),
mit einem in einem der Strömungskanäle (5) angeordneten
Ventil (6) zur Feststellung des Türschließers (1) im Offenstellungsbereich
des Türflügels, wobei
das Ventil (6) durch einen Elektromagneten (7) in Schließrichtung
betätigbar
ist, und wobei der Elektromagnet (7) einen Anker (8) aufweist, der
mit einem Absperrorgan (11) zur Absperrung des Strömungskanals
(5) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
Anker (8) und dem Absperrorgan (11) ein Ventilschieber (9) angeordnet
ist, der sich über
eine Ventilfeder (10) am Anker (8) abstützt, wobei der Ventilschieber
(9) zylinderförmig
ausgebildet ist und entlang der Zylindermantelfläche Steuerbohrungen oder Steuerflächen (12)
aufweist, durch...
Patent DE-102004051414-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WU YONGMEI DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-10-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit- einer Anzeigevorrichtung (16) zur Anzeige zumindest einer das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Information oder zur Kommunikation mit zumindest einem Kommunikationsteilnehmer (2, 3, 4, 5) oder- einer Bedienvorrichtung (15) zur Bedienung zumindest einer Funktion des Kraftfahrzeuges (1) oder zur Kommunikation mit dem zumindest einen Kommunikationsteilnehmer (2, 3, 4, 5), wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Verbindungsmodul (25) zum Datenaustausch mit - einem Sensor (10) zur Ermittlung der das Kraftfahrzeug (1) betreffenden Information,- einem Aktor (11) zur Ausführung der Funktion des Kraftfahrzeuges (1) oder- dem zumindest einen Kommunikationsteilnehmer (2, 3, 4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verbindungsmodul (25) und der Anzeigevorrichtung (16) oder zwischen dem Verbindungsmodul (25) und der Bedienvorrichtung (15) eine Schnittstelle (13) vorgesehen ist, mittels der Daten in einem von der Implementierung der Anzeigevorrichtung (16), der Bedienvorrichtung (15) und des Verbindungsmoduls (25) unabhängigen Format übertragbar sind.
Patent DE-102005002809-B4 (DE)
Inventor: LABER HEINZ
IPC: C12G3/07
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-03-22
Abstract: For refining aqueous preparations, in particular alcoholic drinks, the invention provides a process in which comminuted cleaned wood is autoclaved and subsequently components of the wood are extracted, the extraction proceeding with similar extraction media and/or the aqueous preparation to be refined.
Patent DE-102005002838-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Videoprojektor
Inventor: HEUVEL DIRK
IPC: H04N5/74
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Deckenhalterung
(1) für
einen Videoprojektor, umfassend  eine Befestigungsvorrichtung
(2), vermittels der die Halterung (1) an eine Decke befestigbar
ist,  und eine Haltevorrichtung (3), vermittels der mindestens ein
Videoprojektor an der Halterung (1) befestigbar ist,  sowie
mindestens einen zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und der
Haltevorrichtung (3) angeordneten Verbindungsarm (4),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verbindungsarm (4) bei normaler Umgebungstemperatur
zumindest in einem Teilbereich (5) plastisch verformbar ist,  und
dass der plastisch verformbare Teilbereich (5) des Verbindungsarms
(4) mindestens einen Metalldraht und/oder mindestens ein Metallband
umfasst.
Patent DE-102005007143-B4 (DE)
Title: Hohlwelle mit darauf durch Innenhochdruckumformen befestigten Funktionselementen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHULZE BERND DR -ING
IPC: B23P13/02
Filed: 2005-02-11
Granted: 2019-12-05
Abstract: Hohlwelle (1) mit darauf durch Innenhochdruckumformen befestigten Funktionselementen (2.1, 2.2.....2n), die mit ihren Innenkonturen radial mit dem Außendurchmesser der Hohlwelle (1) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente (2.1, 2.2.....2.n) an einem Übergang ihrer Innenkontur zur Stirnfläche, die mit einem axialen Anschlag der Hohlwelle (1) in Kontakt steht, eine abgerundete Form aufweisen und dass die Hohlwelle axiale Anschläge aufweist, die durch sich radial erweiternde Bereiche der Hohlwelle gebildet werden und dass die Funktionselemente zusätzlich über ihre Stirnflächen axial in Wirkverbindung und somit axial verspannt gegen die Anschläge der Hohlwelle (1) sind, wobei die Hohlwelle (1) an einem Ende oder an beiden Enden (1.1, 1.2), im Vergleich zu den anderen Bereichen der Hohlwelle (1), einen reduzierten Durchmesser (D2) mit erhöhter Wandstärke (s2) aufweist.