baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung einer integrierten Schaltung mit einem Substrat und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-12-30
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Verbindung einer integrierten Schaltung (5), insbesondere von
einem Chip oder einem Wafer oder einem Hybrid, mit einem Substrat
(100), welches folgende Schritte aufweist:  Vorsehen einer Verpackung
(1a'; 1b'; 1c') für
die integrierte Schaltung, welche eine Anschlussseite (AS) aufweist,
auf der eine Mehrzahl von Anschlussbereichen (150; 150, 150') zur
Verbin- dung mit dem Substrat (100) vorgesehen ist, und welche zu-
mindest auf der Rückseite
der integrierten Schaltung (5) eine Verkapselung (20) aufweist;  Vorsehen
einer entsprechenden Mehrzahl von Anschlussbereichen (110) auf dem
Substrat (100);  Vorsehen von erhabenen Kontaktbereichen (30;
35) auf den Anschlussbereichen (150; 150, 150') der Verpackung (1a';
1b'; 1c') und/oder den Anschlussbereichen (110) des Substrats (100);  wobei
die erhabenen Kontaktbereiche (30; 35) eine erste Gruppe von Kontaktbereichen
(30) und eine zweite Gruppe von Kontaktbereichen (35) umfassen;  Schaffen
einer Verbindung der Verpackung (1a'; 1b'; 1c') mit dem Substrat
(100) über
die erhabenen Kontaktbereiche...
Patent DE-10312476-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einer Beleuchtungsvorrichtung für das Gepäckfach des Motorrads
Inventor: KAI TAKAYUKI
IPC: B62K19/46
Filed: 2003-03-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Motorrad mit einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Gepäckfach des Motorrads, umfassend eine an einen Fahrzeugkörper (F) des Motorrads montierte und einen Innenraum als Gepäckfach aufweisende Staubox (B) für Gegenstände, welche an ihrer Außenfläche unter Bildung eines Zwischenraums (S) von einer Karosserieverkleidung (R) überdeckt ist, und eine Beleuchtungseinheit (U) mit einer in die Rückseite eines Linsenkörpers (3) eingebauten und auf der vom Innenraum abgewandten Seite des Linsenkörpers (3) freiliegenden Lampe (4), welche Beleuchtungseinheit (U) an einer Durchgangsöffnung (2) einer Umfangswand der Staubox (B) angebracht ist, wobei die Oberfläche des Linsenkörpers (3) der Beleuchtungseinheit (U) direkt in das Gepäckfach (C) weist und die Rückseite des Linsenkörpers (3) der Beleuchtungseinheit (U) gleichzeitig in den Zwischenraum (S) hineinragt, wobei eine Lichtabschirmeinheit (W; W'; W'') zum Umschließen der Rückseite der Beleuchtungseinheit (U) zwischen der Außenfläche der Umfangswand der Staubox (B) und der Innenfläche der Karosserieverkleidung (R) vorgesehen ist, und wobei die Lichtabschirmeinheit (W; W'; W'') von einer die Beleuchtungseinheit (U) umgebenden Lichtabschirmwand (W; W'; W'') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabschirmwand (W) integral von der Außenfläche der Umfangswand der Staubox (B) absteht, um zu verhindern, dass Licht von der Rückseite der Beleuchtungseinheit (U) durch den Zwischenraum (S) nach außen dringt.
Patent DE-10319226-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung oder Heizung eines Fluids
Inventor: MOLT KURT DR -ING
IPC: F28F9/02
Filed: 2003-04-28
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung oder Heizung eines Fluids, mit einem Wärmetauscher, wobei weiterhin eine elektrisch betriebene Pumpe zum Pumpen des Kühlmittels vorgesehen ist; wobei der Wärmetauscher in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, mit einem Kühlmittelkasten ausgebildet ist, bestehend aus einem Rohrboden, einem Deckel und einer Längstrennwand, die den Kühlmittelkasten in eine Eintritts- und eine Austrittskammer unterteilt, mit einem Wärmeübertrager-Netz bestehend aus Flachrohren und Wellrippen, wobei die Flachrohre erste und zweite Flachrohrenden aufweisen, wobei die ersten Flachrohrenden vom Rohrboden aufgenommen werden und die zweiten Flachrohrenden mit einer Umlenkeinrichtung zur Umlenkung in der Tiefe in Verbindung stehen, wobei der Querschnitt der Flachrohre eine lichte Weite d mit einem Bereich von d ≤ 1,2 mm aufweist und wobei die Pumpe mittels eines Elektromotors angetrieben wird.
Patent DE-10336475-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem
Inventor: LUECKE CHRISTIAN
IPC: A61B3/13
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mikroskopiesystem
zur Erzeugung einer vergrößerten stereoskopischen
Abbildung eines Objekts, wobei das Mikroskopiesystem umfaßt:  – ein Objektiv
(3a) zum Überführen eines
von einer Objektebene (7a) des Objektivs (3a) ausgehenden objektseitigen Strahlenbündels (9a)
in ein bildseitiges Strahlenbündel (11a);  – eine linke
Kamera (55a l ), welcher Licht eines linken
Teilstrahlenbündels
(25a l ) des bildseitigen Strahlenbündels (11a)
zugeführt
ist, um ein Bild des Objekts (91) aus einem linken Blickwinkel aufzunehmen,  – eine rechte
Kamera (55a r ), welcher Licht eines rechten Teilstrahlenbündels (25a r ) des bildseitigen Strahlenbündels (11a)
zugeführt
ist, um ein Bild des Objekts (91) aus einem rechten Blickwinkel
aufzunehmen,  – eine
linke Anzeige (65 l ), um eine Darstellung
des Objekts (91) einem linken Auge eines Betrachters zuzuführen,  – eine rechte
Anzeige (65 r ), um eine Darstellung des Objekts
(91) einem rechten Auge des Betrachters zuzuführen,   – und eine Steuerung (57a),
welche dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus das Bild
der linken Kamera...
Patent DE-10354452-B4 (DE)
Title: Bogentransporteinrichtung
Inventor: KIMURA TAKASHI
IPC: B65H1/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-12-11
Abstract: Bogentransporteinrichtung
mit  einem Hebetisch (1) zur Lagerung eines Stapels von zu bedruckenden
Bögen,  einer
Bewegungseinrichtung (2) zur Bewegung des Hebetisches (1),  einer
Detektionseinrichtung (3) zur Erfassung der Höhe eines Stapels von Bögen, die
auf dem Hebetisch (1) liegen,  einer Eingabeeinrichtung (4)
zur Eingabe einer Dicke der Bögen
im Stapel von Bögen,
und  einer Steuereinrichtung (5) zur Steuerung der Bewegungseinrichtung
(2) auf Basis eines Detektionssignales der Detektionseinrichtung
(3) und der mit der Eingabeeinrichtung (4) eingegebenen Bogendicke,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (5) eine Tabelle aufweist,
in der die Beziehung zwischen der Bogendicke und der Bewegungsquantität, um die
der Hebetisch (1) angehoben wird, gespeichert ist, und die Steuereinrichtung
(5) die Bewegungsquantität
des mit der Bewegungseinrichtung (2) zu bewegenden Hebetisches (1) unter
Verwendung der Informationen in der Tabelle bezüglich der Bogendicke steuert
und die Bewegungsquantität auf
einen in Abhängigkeit
von der Bogendicke im Stapel von Bögen automatisch...
Patent DE-19509555-B4 (DE)
Title: Durchflußsensor
Inventor: LOCK ANDREAS
IPC: G01F1/696
Filed: 1995-03-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Durchflußsensor
mit einem Meßelement,
wobei das Meßelement
eine Membran (1) und auf der Membran (1) eine Widerstandsschicht
aufweist aus der mindestens ein Heizer (2) und auf jeder Seite des
Heizers (2) ein erster Temperatursensor (3, 4) herausstrukturiert
ist, wobei auf jeder Seite des Heizers ein zweiter Temperatursensor
(5, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungswiderstand
(7) vorgesehen ist, der die beiden zweiten Temperatursensoren (5,
6) miteinander verbindet, daß die
zweiten Temperatursensoren (5, 6) und der Verbindungswiderstand
(7) auf der Membran (1) gelegen sind, und daß die zweiten Temperatursensoren
(5, 6) und der Verbindungswiderstand (7) aus der Widerstandsschicht herausgebildet
sind.
Patent DE-19534542-B4 (DE)
Title: Aufsaugmittel mit inneren Quellräumen zum Binden flüssiger Gefahrstoffe
Inventor: GUBELA SEN HANS-ERICH
IPC: C09K3/32
Filed: 1995-09-18
Granted: 2004-01-15
Abstract: Aufsaugmittel zum Binden flüssiger Gefahrenstoffe, das aus  a) aufgetriebenem Blähglimmer und  b) 2 bis 33 Volumenprozent Polyacrylat gegebenenfalls zusätzlicher Säure oder Base gegebenenfalls einem Indikatorstoff  besteht.
Patent DE-19541069-B4 (DE)
Title: Speicherkassette für elektronische Bauteile
Inventor: HIGUCHI HIROKAZU
IPC: B65D85/86
Filed: 1995-11-03
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kassette zur Speicherung elektronischer Bauteile für Montagemaschinen, mit einem Gehäuseteil (23) zur Speicherung der elektronischen Bauteile und einem Verbindungsglied (24) zum lösbaren Verbinden mit der Montagemaschine, wobei das Verbindungsteil (24) eine Ausgabeöffnung (25) zur Ausgabe der Bauteile an die Montagemaschine und einen Aufnahmeteil (28) zur Aufnahme eines Endteils des Gehäuseteils (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil aus papierartigem Material besteht und an seinem im Aufnahmeteil (28) aufzunehmenden Endteil mit Perforationen (31) ausgebildet ist, wobei eine von den Perforationen (31) umgebene Fläche einen Gehäuseteilverschluß darstellt, über welchen Bauteile vom Gehäuseteil (23) in das Verbindungsteil (24) überführbar sind.
Patent DE-19607552-B4 (DE)
Title: Schiebetürantrieb und automatisches Schiebetürsystem
Inventor: AZUMA CHIHARU
IPC: E05B65/08
Filed: 1996-02-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schiebetürantrieb
mit einer in Richtung der Türbewegung
verlaufenden Grundplatte (1), auf der ein Paar Führungselemente (13, 28) zum
Umlenken eines Seils (16) angeordnet sind, so daß das umgelenkte Seil (16)
nach oben oder nach unten geführt
wird, wobei eine Schleife des Seils (16) zwischen dem Paar Führungselementen
(13, 28) so angeordnet ist, daß ein
oberer Abschnitt des Seils (16) mit einer Schiebetür (50) verbindbar
ist, und wobei auf der Grundplatte (1) ein elektrisch angetriebenes Betätigungsmittel
(12) zum Antrieb der Seilschleife in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angeordnet ist.
Patent DE-19654543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Beleuchtungs-Reflexionsspiegels
Inventor: SHIMADA TAKEHIKO
IPC: F21V7/04
Filed: 1996-12-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Entwerfen eines Beleuchtungsreflexionsspiegels (M) mit einer
Reflexionsfläche,
deren Gestalt einem gewünschten
Beleuchtungsintensitätsmuster
entspricht, welches auf die Oberfläche (S') eines zu beleuchtenden
Gegenstandes (S) zu projizieren ist, mit den Schritten:  a)
Bereitstellen des zu beleuchtenden Gegenstandes (S);  b) Festlegen
einer Mehrzahl von Beleuchtungspunkten (S s , ...,
S f ) entsprechend dem gewünschten Beleuchtungsintensitätsmuster
auf der Oberfläche
(S') des zu beleuchtenden Gegenstandes (S), wobei eine größere Dichte
der Beleuchtungspunkte (S s , ..., S f ) einer größeren Beleuchtungsintensität entspricht;  c)
Anordnen einer Lichtquelle (R) unter einem vorgegebenen Abstand
von dem zu beleuchtenden Gegenstand (S);  d) Auswählen eines
Anfangspunktes (S s ) der Beleuchtungspunkte
(S s , ..., S f ) auf
der Oberfläche
(S') des zu beleuchtenden Gegenstandes (S) und eines entsprechenden Krümmungsanfangspunktes
(M s ) der Reflexionsfläche und Ziehen einer ersten
Geraden (1La) zum Erzeugen eines ersten imaginären Einfallsstrahls von der
Lichtquelle (R) zu dem Krümmungsanfangspunkt
(M s ) sowie Ziehen einer zweiten Geraden
(2La)  zum Erzeugen eines entsprechenden Reflexionsstrahls von...
Patent DE-19655253-B4 (DE)
Title: Fire-resistant curtain for public building - with coil core supported adjustably within guide which prevents inserted curtain edge being drawn out.
Inventor: STOEBICH JOCHEN
IPC: E06B9/08
Filed: 1996-03-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: The curtain (5) consists of a web of temperature resistant material forming a web surface and may be unwound from a coil (12) arranged on a coil core (11). The coil is supported by a bearing arrangement (14) including at least one supporting surface, so that the coil core, at least on one of its ends, is supported adjustably in height within a guidance. The curtain may be guided by lateral guide bars including an arrangement for preventing the inserted curtain edge to be drawn out. At least two curtain webs have surfaces that face each other and have a common end bar (6) forming a weight for the curtain. Fire-proof material may be supplied in between the two facing curtain webs.
Patent DE-19714913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung patientenspezifischer Immunadsorber
Inventor: BOEDEN H-FRIEDRICH DR
IPC: A61K35/14
Filed: 1997-04-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung patientenspezifischer Immunadsorber, bestehend aus getrennten Antigenen und Antikörpern aus Immunkomplexen pathologisch relevanter Immunfaktoren von Patienten, gebunden an aktivierte feste Trägermaterialien, gemäß dem deutschen Hauptpatent 195 38 641, gekennzeichnet durch Isolierung von kompletten Immunkomplexen aus Blut oder anderen Körperflüssigkeiten, wie z. B. Liquor cerebrospinalis oder Gelenkflüssigkeit von Patienten, unter Verwendung des Verfahrens – Plasmapherese über Protein A-Immunadsorber, – Reinigung der Immunkomplexe, – kovalente Bindung der Immunkomplexe an Träger ohne vorherige Aufspaltung, – Abspaltung aller nicht kovalent gebundene Substanzen, und – Anwendung für den klinischen Einsatz im extrakorporalen Blutreinigungsverfahren.
Patent DE-19736480-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen eines Patienten
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: A61B5/0205
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: System
zum Überwachen
eines Patienten, mit Sensorelementen (3, 4, 5, 6, 7) zur Ermittlung von
patientenspezifischen Untersuchungswerten, mit einer Steuerungs-
und Verarbeitungseinrichtung (1) zur Verarbeitung der patientenspezifischen
Untersuchungswerte und mit einer Anzeigeeinrichtung (9a, 9b) zum
Anzeigen der Verarbeitungswerte,  wobei die Steuerungs- und
Verarbeitungseinrichtung (1) zur Bewertung der patientenspezifischen
Untersuchungswerte, um ein Bewertungsergebnis zu erhalten, und zur Ausgabe
des Bewertungsergebnisses auf der Anzeigeeinrichtung (9a, 9b) ausgebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Bewertung mit mehreren
unterschiedlichen, nach Patient auswählbaren Score-Funktionen erfolgt.
Patent DE-19741276-B4 (DE)
Title: Einrichtng zur Vorlockerung
Inventor: HALBACH LUTZ
IPC: B65H3/48
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einrichtung zur Vorlockerung von oberen Bogen eines Bogenstapels (1) von Druckmaschinen, enthaltend mindestens ein auf den oberen Bereich des Bogenstapels (1) wirkendes, in Erstreckungsrichtung der Bogenstapelhöhe mehrere Luftaustrittsöffnungen (6) aufweisendes Blaselement (2), wobei die Luftaustrittsöffnungen (6) schlitzförmig ausgebildet sind und die Erstreckungsrichtung (7) der schlitzförmigen Luftaustrittsöffnungen (6) unter einem Winkel α relativ zur Bogenstapelebene (8) geneigt ist.
Patent DE-19749919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbsttätigen Steuerung der Sperrkupplungen eines allradgetriebenen Fahrzeuges und Fahrzeug mit Knicklenkung und sperrbaren Differentialen
Inventor: SALCHER HARALD
IPC: B60K17/34
Filed: 1997-11-11
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur selbsttätigen Steuerung der Sperrkupplungen der Differentiale (2, 8 und/oder 13) eines allradgetriebenen Fahrzeuges, wobei die Differentiale (2, 3 und/oder 13) jeweils über eine Eingangswelle (3, 4, 5) und über zwei Ausgangswellen (4, 5, 9, 10, 14, 15) verfügen, und wobei ausgehend von der Drehung der beiden Ausgangswellen (4, 5, 9, 10, 14, 15) entsprechenden Impulsen jeweils Radschlupfsignale gebildet werden, die, sobald sie einen Schwellenwert (41, 42, 51, 52) überschreiten, die schließende Ansteuerung der Sperrkupplung des jeweiligen Differentiales (2, 8, 13) einleiten, dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Lenkwert (25, 31) gemessen und dessen Änderung bezüglich des vorher gemessenen Lenkwertes ermittelt wird,  b) aus der Änderung des Lenkwertes anhand einer von den lenkgeometrischen Grössen des Fahrzeuges bestimmten Funktion ein Scheinschlupf (26, 32, 33, 34) ermittelt wird, der der Verdrehung zwischen den beiden Ausgangswellen (3, 4, 9, 10, 14, 15) des jeweiligen Differentiales (2, 8, 13) durch die...
Patent DE-19816928-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren zum Steuern des Verhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: TSUNEHARA HIROSHI
IPC: B60W50/06
Filed: 1998-04-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Steuersystem zum Steuern des Verhaltens eines Fahrzeugs in Übereinstimmung mit einer Abweichung einer gemessenen Bewegungsvariablen, die für das Verhalten des Fahrzeugs bezeichnend ist, von einem Sollwert der Bewegungsvariablen, der mit Hilfe eines gemessenen Lenkwinkels relativ zu einer neutralen Lenkstellung eines Lenkrades bestimmt ist, wobei das Steuersystem umfasst:  eine Steuereinheit (10) zum Bestimmen des Sollwertes der Bewegungsvariablen aus einem geschätzten Lenkwinkel anstelle des gemessenen Lenkwinkels, wenn die neutrale Lenkstellung nicht erfasst ist und eine Bestimmung des gemessenen Lenkwinkels basierend auf der neutralen Lenkstellung nicht möglich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) angepasst ist zum Bestimmen des geschätzten Lenkwinkels durch Addition eines gespeicherten, letzten Lenkwinkels und eines gemessenen Lenkbetrags, wobei der gespeicherte, letzte Lenkwinkel bei einem letzten Abschalten eines Zündschalters (17) bestimmt wird und der gemessene Lenkbetrag dem Ausschlag von der Lenkstellung des Lenkrades zum Zeitpunkt des Anschaltens des Zündschalters hin zur derzeitigen Stellung des Lenkrades entspricht, und zum...
Patent DE-19821643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Offenend-Rotorspinnmaschine zum Anspinnen eines Fadenendes
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/24
Filed: 1998-05-14
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Anspinnen einer Spinnstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine, bei welchem vor dem eigentlichen Anspinnen mit Einschalten der Faserzuspeisung, Zurückführen eines Fadenendes in den Spinnrotor und Wiederabziehen des angesponnenen Fadens der Spinnrotor unter Öffnen eines Rotorgehäuses gereinigt wird und eine stillgesetzte Speisewalze zum Erneuern eines Faserbartes, der einer rotierenden Auflösewalze dargeboten wird, für eine Vorspeise-Zeitspanne, eingeschaltet, wieder ausgeschaltet und dann soweit zurückgedreht wird, dass der erneuerte Faserbart den Wirkungsbereich der Auflösewalze verlässt, wobei die während der Vorspeise-Zeitspanne ausgekämmten Fasern als Abfall abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zeitlich nach dem Reinigen das Erneuern des Faserbartes bei stillgesetztem Spinnrotor und geschlossenem Rotorgehäuse durchgeführt wird und dass die bei dem Erneuern des Faserbartes ausgekämmten Fasern über den Rand des stillgesetzten Spinnrotors in das an eine Absaugung angeschlossene Rotorgehäuse abgesaugt werden.
Patent DE-19835561-B4 (DE)
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R21/0132
Filed: 1998-08-06
Granted: 2010-01-07
Abstract: The airbag release control method uses evaluation of the amplitude and gradient of control signals provided by a number of pressure-sensitive sensors (1-6) mounted on the outside of the automobile body, via an evaluation device incorporated in the airbag control, for identifying the collision point and collision mode, for corresponding control of the airbag inflation rate and hardness. An Independent claim for a passenger airbag release device is also included.
Patent DE-19906270-B4 (DE)
Title: Hilfswerkzeug zum Einführen eines Behandlungsinstruments in ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/22
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hilfswerkzeug
zum Einführen
eines Behandlungsinstruments in ein Endoskop, mit  einer an
dem benutzerseitigen Ende vorgesehenen Öffnung (15) für ein Behandlungsinstrument,  einem
Endoskopanschluß (12)
an dem anderen Ende zum Verbinden mit einem Einführkanal (51) des Endoskops,  einem
die Öffnung
(15) mit dem Endoskopanschluß (12) verbindenden
flexiblen Rohr (11), und  einem von der Öffnung (15) bis mindestens
zu dem nahe dem Endoskopanschluß (12)
liegenden Teil des flexiblen Rohrs (11) kontinuierlich verlaufenden
Schlitz (14A), der von dem flexiblen Rohr (11) zu der benutzerseitigen
Seite der Öffnung
(15) hin zunehmend aufgeweitet ist.
Patent DE-19934212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluidstromes
Inventor: BEAUDUCEL CLAUDE
IPC: G01F1/66
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluidstromes durch Vergleich der jeweiligen Laufzeiten (tv 1 , tv 2 ) akustischer Impulse, die zwischen auseinanderliegenden Punkten entlang des Fluidstromes ausgestrahlt bzw. empfangen werden und die sich je nachdem stromaufwärts bezüglich der Strömungsrichtung ausbreiten, dadurch gekennzeichnet,  dass der Mittelwert der Laufzeiten sowie der Unterschied zwischen den Laufzeiten bestimmt werden durch:  – Fühlen und Abtasten der empfangenen Impulse;  – Bestimmen des mit jedem empfangenen Impuls verbundenen Frequenzspektrums durch FFT; und  – Messen der relativen mittleren Phasenverschiebung, welche die Frequenzspektra der empfangenen akustischen Impulse beeinflussen, resultierend aus deren Laufzeit.
Patent DE-19938656-B4 (DE)
Title: Elektrisch ansteuerbare Bremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: HIRTH EDMUND
IPC: F16D65/14
Filed: 1999-08-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch ansteuerbare Bremsbetätigungsvorrichtung mit einem Linearantrieb, der mindestens eine Magnetspule und einen beweglichen Anker enthält. Um einen einfachen Aufbau zu erreichen und Bremskraft in der erforderlichen Größe zu erzeugen, wird vorgeschlagen, dass der Anker 5 auf einen ersten Kolben 9 wirkt, der in einem ersten Zylinder 8 verschiebbar ist, dass ein zweiter, vorzugsweise größerer Kolben 20, der in einem zweiten Zylinder 19 verschiebbar ist, auf den Bremsbelag 21 wirkt, und dass der erste und der zweite Zylinder (8 und 19) miteinander verbunden und mit Flüssigkeit gefüllt sind. Eine bevorzugte Ausführungsform enthält eine Schnüffelbohrung 15, die den ersten Zylinder 8 im Ruhezustand mit einem Vorratsbehälter für die Flüssigkeit verbindet.
Patent DE-19940388-B4 (DE)
Title: Endlos-Drucktuch für Druckgeräte
Inventor: SONOBE SABURO
IPC: B41F17/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Endlos-Offsetdrucktuch (35) für Druckgeräte, welche eine Antriebsrolle (51) und eine Abstützrolle (52) aufweisen, wobei das Endlos-Offsetdrucktuch (35) zwischen der Antriebsrolle (51) und der Abstützrolle (52) gespannt ist, und wobei das Endlos-Offsetdrucktuch (35) folgendes aufweist:  – eine innere Gummischicht (31),  – eine Verstärkungsschicht (32), die auf der inneren Gummischicht (31) mit Hilfe eines durchgehend aufgewickelten Fadens (45) derart ausgebildet ist, um während der Druckoperation eine Längung des Offsetdrucktuches (35) zu verhindern;  – eine auf der Verstärkungsschicht (32) derart ausgebildete zusammendrückbare Gummischicht (33), um während der Druckoperation eine Erhöhung der Rollänge der Oberfläche des Endlos-Offsetdrucktuches (35) beim Lauf über die Antriebsrolle (51) und über die Abstützrolle (52) des Druckgerätes zu verhindern; und  – eine Oberflächengummischicht (34) zur Übertragung von Tinte, wobei die Oberflächengummischicht (34) unmittelbar auf der zusammendrückbaren Gummischicht (33) ausgebildet ist.
Patent DE-19950567-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Hybridfahrzeug
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-10-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Steuersystem
für ein
Hybridfahrzeug, in dem eine einen mit Kraftstoff betriebenen Verbrennungsmotor
(1) und einen Elektromotor/Generator (3, 6) enthaltende Antriebsquelle,
ein Drehmomentwandler (2) mit einer Sperrkupplung (11) und ein Getriebe
(4) in Reihe auf einem Drehmomentübertragungsweg angeordnet sind,
um ein von der Antriebsquelle abgegebenes Drehmoment auf ein Antriebsrad
(32A) zu übertragen,
gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (58), die feststellt,
ob die Antriebsquelle zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und dem Elektromotor/Generator
(3, 6) umzuschalten ist, und die, wenn feststeht, dass die Antriebsquelle
zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und dem Elektromotor/Generator
(3, 6) umzuschalten ist, die Sperrkupplung (11) beim Umschalten
zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und dem Elektromotor/Generator
(3, 6) zeitweise in einen Außereingriffszustand
oder einen Halbeingriffszustand versetzt.
Patent DE-19962436-B4 (DE)
Inventor: PEUKER MARC
IPC: B65D75/58
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: The device has at least one chamber (14), a dispensing area (16) and a passage area (19) which connects the chamber and the dispensing area and can be opened in a selective manner. An increase in the surface area can be achieved, at least in one section of the dispensing area, by the configuration of grooves in the upper and/or lower film, said grooves extending longitudinally in the direction of flow.