baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124346-B4 (DE)
Title: Kleinflächige, leistungsarme power-on-reset-schaltung
Inventor: SINGH AMIT KUMAR
IPC: H03K17/28
Filed: 2017-10-18
Granted: 2020-09-03
Abstract: Schaltung zum Liefern eines Power-on-Reset-Signals, wobei die Schaltung Folgendes umfasst:einen ersten nativen NMOS-Transistor, der konfiguriert ist zum Generieren eines einen Spannungsschwellwert anzeigenden Referenzstroms;einen Vergleichertransistor mit einem Steuerknoten, der an den ersten nativen NMOS-Transistor gekoppelt ist, wobei der Vergleichertransistor konfiguriert ist zum Vergleichen eines Erfassungsstroms mit dem Referenzstrom, wobei der Erfassungsstroms einen Pegel einer Versorgungsspannung der Schaltung anzeigt;wobei ein erster Knoten des Vergleichertransistors konfiguriert ist zum Aufrechterhalten eines ersten Zustands, wenn der Referenzstrom über dem Erfassungsstrom liegt; undwobei der erste Knoten konfiguriert ist zum Aufrechterhalten eines zweiten Zustands, wenn der Erfassungsstrom über dem Referenzstrom liegt; undmit einem zweiten nativen NMOS-Transistor, der in Reihe mit dem ersten nativen NMOS-Transistor und einer Massereferenz gekoppelt ist, wobei der zweite native NMOS-Transistor einen Steuerknoten besitzt, der an die Versorgungsspannung gekoppelt ist, wobei der zweite native NMOS-Transistor konfiguriert ist zum Steuern von Variationen des durch den ersten nativen NMOS-Transistor eingestellten Referenzstroms.
Patent DE-102017210121-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Fußstützvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-06-16
Granted: 2019-06-06
Abstract: Sicherheits-Fußstützvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Fußmatte (12), die zur Anordnung auf einem mit einer Textilabdeckung belegten Fußraumboden (38) des Fahrzeugs vorgesehen ist, und die eine Abstützoberfläche (14) zum abgesicherten Abstützen von Füßen eines Fahrzeuginsassen und zumindest einen Hohlraum (16) zur Aufnahme zumindest eines Fluids (18) aufweist, wobei der zumindest eine Hohlraum (16) in einer Richtung (52) senkrecht zur Abstützoberfläche (14) zu einem überwiegenden Anteil unterhalb der Abstützoberfläche (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußmatte (12) mehrlagig ausgeführt ist, wobei eine dem Fahrzeuginsassen zugewandte Oberfläche der Fußmatte (12) als Teppichboden (26) ausgebildet ist, wobei unter besagter Oberfläche eine von dem Fußraumboden abgewandte, flexible obere luftdichte Lage (28) und eine dem Fußraumboden (38) zugewandte, flexible untere luftdichte Lage (30) angeordnet ist, wobei der zumindest eine Hohlraum (16) zwischen der oberen luftdichten Lage (28) und der unteren luftdichten Lage (30) angeordnet ist und permanent mit einer vorbestimmten Menge des zumindest einen Fluids (18) befüllt ist.
Patent DE-102017217946-B4 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung zur leistungslosen Gewichtskraftkompensation
Inventor: RAAB MARKUS
IPC: H02N15/00
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Aktuatorvorrichtung (1) zur Einstellung einer die Gewichtskraft kompensierenden Kraft aufweisend mindestens einen Permanentmagneten (8) zur Erzeugung der kompensierenden Kraft, aufweisend weiter ein erstes Stellelement (2) zur Einstellung der kompensierenden Kraft in mindestens einem definierten Angriffspunkt, wobei das erste Stellelement (2) einen ersten Stellkörper (4) und einen ersten Aktor (6) zur Längenvariation des ersten Stellkörpers (4) aufweist, wobei der erste Stellkörper (4) eine magnetische Formgedächtnislegierung aufweist und derart angeordnet ist, dass eine Längenvariation des ersten Stellkörpers (4) eine Lageveränderung des mindestens einen Permanentmagneten (8) bewirkt und wobei der erste Aktor (6) ein erstes Magnetelement zur Erzeugung eines ersten definierten magnetischen Feldes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorvorrichtung ein zweites Stellelement (3) zur Einstellung der kompensierenden Kraft mindestens in dem definierten Angriffspunkt aufweist, wobei das zweite Stellelement (3) einen zweiten Stellkörper (5) und einen zweiten Aktor (7) zur Längenvariation des zweiten Stellkörpers (5) aufweist, wobei der zweite Stellkörper (5) eine magnetische Formgedächtnislegierung aufweist und das zweite Stellelement (3) derart angeordnet ist, dass eine Expansion des zweiten Stellkörpers (5) in einer zu einer Expansionsrichtung des ersten Stellkörpers (4) entgegengesetzten Richtung erfolgt.
Patent DE-102018000333-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-bildschirm und flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: CHAI HUIPING
IPC: G02F1/1335
Filed: 2018-01-17
Granted: 2023-06-01
Abstract: Flüssigkristall-Bildschirm (600), dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:ein erstes Substrat (1);ein zweites Substrat (2), das dem ersten Substrat (1) gegenüber angeordnet ist; undeine Flüssigkristallschicht (3), die zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2) angeordnet ist;wobei das erste Substrat (1) eine Vielzahl an Sub-Pixel umfasst, die in eine Vielzahl an Wiederholungseinheiten (10) unterteilt ist, die in einem Array angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl an Wiederholungseinheiten (10) eine Vielzahl an Teileinheiten umfasst, die in einem Array angeordnet sind; wobei in jeder der Vielzahl der Wiederholungseinheiten (10) eine erste Teileinheit (10a), eine zweite Teileinheit (10b) und eine dritte Teileinheit (10c) sowohl in Zeilen- als auch in Spaltenrichtung angeordnet sind; undwobei die erste Teileinheit (10a), die zweite Teileinheit (10b) und die dritte Teileinheit (10c) jeweils mindestens zwei Farb-Sub-Pixel (11) und mindestens zwei Highlight-Sub-Pixel (12) umfasst, wobei jedes der Farb-Sub-Pixel (11) ein erstes Farb-Sub-Pixel (11a), ein zweites Farb-Sub-Pixel (11b) oder ein drittes Farb-Sub-Pixel (11c) ist; wobei in jeweils der ersten Teileinheit (10a), in der zweiten Teileinheit (10b) und in der dritten Teileinheit (10c) eine Gesamtanzahl der jeweiligen Farb-Sub-Pixel (11) einer Gesamtanzahl der jeweiligen Highlight-Sub-Pixel (12) entspricht; wobei eine Gesamtanzahl des ersten Farb-Sub-Pixels (11a) in der ersten Teileinheit (10a), der zweiten Teileinheit (10b) und der dritten Teileinheit (10c), eine Gesamtanzahl des zweiten Farb-Sub-Pixels (11b) in der ersten Teileinheit (10a), der zweiten Teileinheit (10b) und der dritten Teileinheit (10c) und eine Gesamtanzahl des dritten Farb-Sub-Pixels (11c) in der ersten Teileinheit (10a), der zweiten Teileinheit (10b) und der dritten Teileinheit (10c) jeweils genau gleich sind, wobei in jeder Sub-Pixelspalte jeder Wiederholungseinheit (10) jeweils die Anzahl des ersten Farb-Sub-Pixels (11a), die Anzahl des zweiten Farb-Sub-Pixels (11b) und die Anzahl des dritten Farb-Sub-Pixels (11c) jeweils genau gleich ist, und eine Gesamtanzahl der Farb-Sub-Pixel (11) einer Gesamtanzahl der Highlight-Sub-Pixel (12) entspricht; wobei in jeder Sub-Pixelspalte der Widerholungseinheit (10) die Anzahl des ersten Farb-Sub-Pixels (11a), die Anzahl des zweiten Farb-Sub-Pixels (11b) und die Anzahl des dritten Farb-Sub-Pixels (11c) genau gleich ist, und eine Gesamtanzahl der Farb-Sub-Pixel (11) einer Gesamtanzahl der Highlight-Sub-Pixel (12) entspricht.
Patent DE-102018213440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mit komprimierten Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F01M13/04
Filed: 2018-08-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer mit komprimierten Erdgas betriebenen Brennkraftmaschine (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:Erfassen einer Stillsetzung der Brennkraftmaschine (4),auf eine erfasste Stillsetzung hin Bewirken eines Druckausgleichs zwischen einer Versorgungsschiene (6) und einem Ölabscheider (8), undFüllen der Versorgungsschiene (6) mit Schmieröl.
Patent DE-102018215707-B4 (DE)
Title: Abdeckungsverriegelungsstruktur für elektrischen Verteilerkasten
Inventor: YAMAGUCHI MAKOTO
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-09-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Abdeckungsverriegelungsstruktur für einen elektrischen Verteilerkasten, wobei die Abdeckungsverriegelungsstruktur umfasst:einen abgedeckten Körper (11); undeine Abdeckung (13),wobei der abgedeckte Körper (11) beinhaltet:einen ersten Seitenflächenteil (27), der lotrecht zu einer abgedeckten Oberfläche (25) des abgedeckten Körpers (11) angeordnet ist;einen zweiten Seitenflächenteil (29), der parallel zu der ersten Seitenfläche (27) angeordnet ist; undmindestens einen verriegelten Oberflächenteil (31), der jeweils auf dem ersten Seitenflächenteil (27) und dem zweiten Seitenflächenteil (29) und parallel zu der abgedeckten Oberfläche (25) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (13) beinhaltet:eine erste Seitenwand (39), die sich von einer oberen Wand (37) erstreckt, welche dazu ausgelegt ist, die abgedeckte Oberfläche (25) abzudecken, und die dem ersten Seitenflächenteil (27) gegenüberliegt;eine zweite Seitenwand (41), die sich von der oberen Wand (37) erstreckt und dem zweiten Seitenflächenteil (29) gegenüberliegt;einen Betätigungsteil (45), der auf einer dritten Seitenwand (43) zwischen der ersten Seitenwand (39) und der zweiten Seitenwand (41) vorsteht; undeine Vielzahl von Verriegelungsstücken (47), die auf der ersten Seitenwand (39) und der zweiten Seitenwand (41) angeordnet sind, wobei jedes aus der Vielzahl von Verriegelungsstücken (47) einen verriegelnden Oberflächenteil (53) beinhaltet, der mit einem entsprechenden verriegelten Oberflächenteil (31) zu verriegeln ist, undwobei ein Verriegelungsstück (47), das sich dem Betätigungsteil (45) unter der Vielzahl von Verriegelungsstücken (47) am nächsten befindet, einen Konusteil (61) aufweist, der durch Zuschneiden einer Betätigungsteilseite eines Randteils (59) gebildet wird, so dass er in Richtung des Betätigungsteils (45) allmählich größer wird, wobei sich der Randteil (59) zwischen dem verriegelnden Oberflächenteil (53) und einem Vorsprungsendflächenteil (57) lotrecht zu dem verriegelnden Oberflächenteil (53) befindet.
Patent DE-102019110111-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Selbstkalibrierung einer Positionsmessvorrichtung
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: G01B7/00
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Positionsangabe (γ), insbesondere einer Drehwinkelangabe, eines bewegten Objekts (11) mit einer Positionsmessvorrichtung (10),- die einen ersten Sensor (1) zur Erzeugung eines ersten Sensorsignals (C) und- einen entlang einer Bewegungsbahn des bewegten Objekts (11) gegenüber dem ersten Sensor (1) um einen vorgegebenen Abstand (A), insbesondere Winkelabstand, versetzt angeordneten zweiten Sensor (2) zur Erzeugung eines zweiten Sensorsignals (S) aufweist, wobei in einem Kalibriervorgang (100) eine Zuordnung einer Kombination des ersten Sensorsignals (C) und des zweiten Sensorsignals (S) zu einer Positionsangabe (y) des bewegten Objekts (11), insbesondere einer Drehwinkelangabe des bewegten Objekts (11), ermittelt wird undwobei in einem dem Kalibriervorgang (100) nachfolgenden Messvorgang (101) anhand der ermittelten Zuordnung sowie des ersten und des zweiten Sensorsignals (C, S) eine Positionsangabe (y) des bewegten Objekts (11) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Zuordnung in dem Kalibriervorgang (100)das bewegte Objekt (11) gegenüber dem ersten und dem zweiten Sensor (1, 2) bewegt wird und dabei ein erster zeitlicher Verlauf (3) des ersten Sensorsignals (C) und ein zweiter zeitlicher Verlauf (4) des zweiten Sensorsignals (S) bestimmt wird, undmehrere Zeitpunktpaare (201-227, 301-315) mit einem ersten Zeitpunkt des ersten zeitlichen Verlaufs (3) und einem zweiten Zeitpunkt des zweiten zeitlichen Verlaufs (4) bestimmt werden, wobei das erste Sensorsignal (C) in dem ersten Zeitpunkt im Wesentlichen dem zweiten Sensorsignal (S) in dem zweiten Zeitpunkt entspricht,wobei die Zuordnung anhand des vorgegebenen Abstands (A) und anhand der bestimmten Zeitpunktpaare (201-227, 301-315) ermittelt wird.
Patent DE-102019128519-B4 (DE)
Title: Wasserversorgungsanlage
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: E03B11/02
Filed: 2019-10-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Wasserversorgungsanlage, wobei
 - die Wasserversorgungsanlage einen Zulauf (9), einen Ablauf (10) sowie einen mit dem Zulauf (9) und dem Ablauf (10) verbundenen Pufferbehälter (5) aufweist;
 - die Wasserversorgungsanlage eine Pumpvorrichtung (1, 7) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Wasser von dem Zulauf (9) zu dem Ablauf (10) und von dem Zulauf (9) in den Pufferbehälter (5) zu pumpen;
 - die Wasserversorgungsanlage einen Kolben (4) aufweist, der derart gelagert ist, dass bei mit Wasser gefülltem Pufferbehälter (5) das Wasser eine erste Kraft auf den Kolben (4) ausübt;
 - die Wasserversorgungsanlage eine Gegenkrafteinheit (3, 3') aufweist, die mit dem Kolben (4) gekoppelt ist, um eine der ersten Kraft entgegengesetzte zweite Kraft auf den Kolben (4) auszuüben;
 - die Gegenkrafteinheit (3, 3') dazu eingerichtet und angeordnet ist, bei einem Abfluss von Wasser aus dem Pufferbehälter (5) den Kolben (4) mittels der zweiten Kraft zu bewegen; und
 - der Kolben (4) derart an dem Pufferbehälter (5) angeordnet ist, dass durch die Bewegung des Kolbens (4) ein für das Wasser zur Verfügung stehendes Volumen des Pufferbehälters (5) verkleinert wird.
Patent DE-102019200247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers, Bremskörper
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers (1) für eine Fahrzeugbremse (2), mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Bremskörpers (1),b) Glätten einer Reibfläche (3) des Bremskörpers (1) mittels Flachschleifen und/oder Polieren, wobei die Reibfläche (3) auf eine gemittelte Rautiefe RZvon kleiner als oder gleich 6 µm geglättet wird,c) Aufbringen zumindest einer korrosionsfesten Beschichtung (6, 7) mittelbar unter Zwischenanordnung zumindest einer Zwischenschicht oder unmittelbar auf die geglättete Reibfläche (3), wobei die korrosionsfeste Beschichtung (6, 7) durch ein Atomlagenabscheidungsverfahren als Atomlagenabscheidungsschicht aufgebracht wird, und wobei die Atomlagenabscheidungsschicht mit einer Schichtdicke von wenigstens 1 nm und höchstens 500 nm hergestellt wird.
Patent DE-102019214886-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REITH ULRICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungssystem wenigstens umfasst:
 - Eine Erfassungsvorrichtung (10) zur Erfassung einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (12) und zur Erfassung einer Kennzeichnungsvorrichtung (20) mit einer vorbestimmten räumlichen Ausprägung, welche auf einem Objekt (22) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (12) angeordnet ist;
 - Eine Auswertvorrichtung (14), welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten räumlichen Ausprägung der Kennzeichnungsvorrichtung (20) eine zugeordnete Objektkategorie zu identifizieren;
 - Eine Steuervorrichtung (18), welche dazu ausgebildet, wenigstens eine Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit von der identifizierten Objektkategorie zu steuern,
 wobei die Auswertvorrichtung (14) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten räumlichen Ausprägung der Kennzeichnungsvorrichtung (20) eine Ausrichtung der Kennzeichnungsvorrichtung (20) relativ zu dem Kraftfahrzeug (12) zu bestimmen und
 die Steuervorrichtung (18) dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit von bestimmten Ausrichtungen der Kennzeichnungsvorrichtung (20) zu steuern.
Patent DE-102020003014-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: F21S43/239
Filed: 2020-05-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (7) für ein Fahrzeug mit einem Signalleuchtenmodul (1) mit einer lichtauskoppelnden Fläche und mit einem ersten Lichtleiter (3), welcher mit wenigstens einer ersten Lichtquelle verbunden ist, und welcher dazu eingerichtet ist, ein emittiertes Licht durch die lichtauskoppelnde Fläche hindurchzustrahlen,wobeidie lichtauskoppelnde Fläche als Flächenlichtleiter (2) ausgebildet ist, welcher in zumindest einem Teil seiner Fläche Auskopplungsstrukturen für Licht aufweist, und welcher stirnseitig direkt oder mittelbar mit wenigstens einer zweiten Lichtquelle verbunden ist, und wobei der erste Lichtleiter (3) eine Vorsatzoptik (4) zwischen seinem lichtemittierenden Bereich und dem Flächenlichtleiter (2) umfasst dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorsatzoptik (4) als fokussierende Vorsatzoptik (4) ausgebildet ist, und dass die Auskopplungsstrukturen des Flächenlichtleiters (2) eine Fase (10) an der der Lichteinkopplung abgewandten Stirnseite (11) des Flächenlichtleiters (2) umfassen, wobei der Flächenlichtleiter (2) mit der wenigstens einen zweiten Lichtquelle dazu ausgebildet ist, die Funktion eines Positionslichts, eines Seitenmarkierungslichts und/oder eines Tagfahrlichts zu erfüllen, und wobei der erste Lichtleiter (3) mit der wenigstens einen ersten Lichtquelle dazu eingerichtet ist, eine Signallichtfunktion zu erfüllen oder für den Fall, dass keine Signallichtfunktion benötigt wird, die Funktion des Flächenlichtleiters (2) zu unterstützen.
Patent DE-112005002555-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung und Verfahren zum Ausformen derselbigen
Inventor: DICESARE GIOVANNI
IPC: B21D53/88
Filed: 2005-10-26
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Rahmenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: ein rohrförmiges Bauteil (12) beinhaltend einen ersten Abschnitt (22), der mit einem zweiten Abschnitt (24) verbunden ist, wobei der erste Abschnitt (22) und der zweite Abschnitt (24) zwischen sich einen Hohlraum (16) vorgeben; und ein in dem Hohlraum (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (22, 24) positioniertes Stützrohr (14), dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Abschnitt (22, 24) jeweils erste und zweite Vertiefungen (18, 20) beinhalten, wobei sich die ersten und zweiten Vertiefungen (18, 20) in den Hohlraum (16) erstrecken und die ersten und zweiten Vertiefungen (18, 20) an einer äußeren Oberfläche (50) des Stützrohrs (14) anliegen, um das Stützrohr (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (22, 24) zu positionieren und zu sichern, und jeder der ersten und zweiten Abschnitte (22, 24) im Wesentlichen U-förmig ist, wobei beide Abschnitte (22, 24) derart miteinander verbunden sind, dass Enden (38, 40) des ersten Abschnitts (22) in entgegengesetzter Richtung zu Enden (42, 44) des zweiten Abschnitts (24) weisen.
Patent DE-112007002179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur chemischen Dampfabscheidung mit einem Brausekopf, zum positiven Regulieren der Injektionsgeschwindigkeit von reaktiven Gasen und Verfahren dafür
Inventor: BYUN CHUL SOO
IPC: H01L21/205
Filed: 2007-02-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur chemischen Dampfabscheidung (CVD) mit einem Brausekopf (100), durch den ein reaktives Gas von mindestens einer Art und ein Spülgas über ein Substrat injiziert wird, das in einer Reaktionskammer angeordnet ist, um einen Film auf dem Substrat abzuscheiden, umfassend die Schritte- Anordnen des Brausekopfes (100) in einer derartigen Weise, dass die untere Fläche des Brausekopfes (100) von dem Substrat um eine vorbestimmte Strecke beabstandet ist;- getrenntes Zuführen eines reaktiven Gases und eines Injektionsträgergases in jeweils getrennte Kammern des Brausekopfs (100), wobei das reaktive Gas und das Injektionsträgergas von der jeweiligen Kammer darauffolgend in einer Mischzone (777) gemischt werden, die an der Innenseite des Brausekopfes (100) in einer derartigen Weise ausgebildet ist, dass das reaktive Gas mit dem Injektionsträgergas in der Mischzone (777) an der Innenseite des Brausekopfes (100) vermischt wird;- Zuführen eines Spülgases in eine getrennte Kammer, die an der Innenseite des Brausekopfes (100) ausgebildet ist; und- Injizieren des mit dem Injektionsträgergas und dem Spülgas vermischten, reaktiven Gases durch eine Vielzahl von Reaktivgas-Ausgängen und/oder eine Vielzahl von Spülgasausgängen (446), die an der unteren Fläche des Brausekopfes (100) ausgebildet sind.
Patent DE-112008002755-B4 (DE)
Title: Halter für einen Unterfahrschutz und Unterfahrschutz
Inventor: ENGMAN MATS
IPC: B60R19/34
Filed: 2008-10-08
Granted: 2019-08-08
Abstract: Halter für einen Unterfahrschutz für ein Fahrzeug (4), wobei der Halter (8) ein erstes Element (30) und ein drittes Element (34) umfasst, sowie ein dazwischen liegendes zweites Element (32), wobei das zweite Element (32) schwächer als die anderen Elemente (30, 34) ausgebildet ist, wobeidas erste Element (30) starr an einer stoßdämpfenden Einheit (16) befestigt und bezüglich des Rahmens (12) des Fahrzeugs (4) gelenkig befestigt ist, undwobei das dritte Element (34) starr bezüglich des Rahmens (12) des Fahrzeugs (4) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das dazwischen liegende schwächere zweite Element (32) auch mit einer Krümmung (40) in einer Richtung weg von einer Lenkungsvorrichtung (18) versehen ist, die sich nahe dem Halter (8) befindet, wobei bei einem Aufprall der Halter (8) quer zu dem Fahrzeug in einer Richtung weg von der Lenkungsvorrichtung (18) verformt wird, so dass die Lenkbarkeit des Fahrzeugs (4) nicht verloren geht.
Patent DE-112009001286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speicherzellen mit wahlfreiem Zugriff, die auf mit Gate versehenen lateralen Thyristoren basieren (GLTRAM)
Inventor: CHO HYUN-JIN
IPC: H01L29/74
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Speicherbauelements, das einen ersten Transistor (470), einen zweiten Transistor (480), einen dritten Transistor (490) und eine Thyristorvorrichtung (460) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen einer Halbleiterschicht (406) mit einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Wannengebiet (463, 471, 486, 493) einer ersten Leitfähigkeitsart in der Halbleiterschicht (406), und einer ersten Gatestruktur (465/408) der Thyristorvorrichtung (460) über dem ersten Wannengebiet (463), einer zweiten Gatestruktur (475/408) des ersten Transistors (470) über dem zweiten Wannengebiet (471), einer dritten Gatestruktur (485/408) des zweiten Transistors (480) über dem dritten Wannengebiet (486), die integral mit der zweiten Gatestruktur (475/408) ausgebildet ist, und einer vierten Gatestruktur (495/408) des dritten Transistors (490) über dem vierten Wannengebiet (493);Bilden von Seitenwandabstandshaltern (469) benachbart zu einer ersten Seitenwand (414) der ersten Gatestruktur (465/408) und zu Seitenwänden (412, 413, 416, 417, 418, 419) der zweiten bis vierten Gatestruktur (475/408, 485/408, 495/408), und Bilden eines isolierenden Abstandshalterblocks (467) über einem Bereich des ersten Wannengebiets (463) und einem Bereich der ersten Gatestruktur (465/408), wobei der isolierende Abstandshalterblock (469) benachbart ist zu einer zweiten Seitenwand (415) der ersten Gatestruktur (465/408);Bilden eines ersten Sourcegebiets (472) benachbart zu der zweiten Gatestruktur (467/408), eines gemeinsamen Drain/Kathodengebiets (474/464) zwischen der ersten und zweiten Gatestruktur (465/408, 475/408), eines zweiten Sourcegebiets (482) benachbart zu der dritten Gatestruktur (485/408), eines gemeinsamen Drain/Sourcegebiets (484/492) zwischen der dritten und der vierten Gatestruktur (485/408, 495/408), und eines Draingebiets (494) benachbart zu der vierten Gatestruktur (495/408); undBilden eines ersten Basisgebiets (468), das sich in das erste Wannengebiete (463) unter den isolierenden Abstandshalterblock (467) benachbart zu der ersten Gatestruktur (465/408) erstreckt, und eines Anodengebiets (466) in dem ersten Wannengebiet (463), das sich in das erste Wannengebiet (463) benachbart zu dem ersten Basisgebiet (468) erstreckt.