baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219084-A1 (DE)
Title: Umschalten zwischen mindestens zwei vorgegebenen Konfigurationen eines rückgekoppelten Ringoszillators
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren vorgeschlagen zum Umschalten zwischen mindestens zwei vorgegebenen Konfigurationen eines rückgekoppelten Ringoszillators, der Ringoszillator geeignet zur Erzeugung eines Zufallssignals zum Ableiten von Zufallsbits nach einem Einstellen einer der mindestens zwei vorgegebenen Konfigurationen, – mit einem Takteingang zum Empfangen eines unabhängig vom Verhalten des Zufallssignales vorgebbaren Taktsignales; – mit einem Umschaltausgang zum Ausgeben eines Umschaltsignales in Abhängigkeit von dem Empfangen des Taktsignales; – mit einer Schnittstelle zu dem Ringoszillator zum Zuführen des Umschaltsignales derart, dass das Umschaltsignal das Umschalten zwischen den mindestens zwei vorgegebenen Konfigurationen bewirkt.
Patent DE-102014219686-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Videokomprimierung bei einem mobilen Server
Inventor: SCHROEDER DAMIEN
IPC: H04W28/06
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Komprimierungsvorrichtung zum Komprimieren eines Datenstroms von einer Quelle zu zumindest einer Senke mit den folgenden Schritten: – Ermitteln zumindest einer ersten Bandbreite und einer zweiten Bandbreite eines Netzwerkes, die der Quelle zum Übertragen des Datenstroms zu zumindest einer Senke zur Verfügung stehen; und – Komprimieren des Datenstroms mit zumindest einer ersten Komprimierungsrate zu einem ersten komprimierten Datenstrom und mit einer zweiten Komprimierungsrate zu einem zweiten komprimierten Datenstrom, wobei die erste Komprimierungsrate so gewählt ist, dass sie für eine Übertragung mit der ersten Bandbreite optimiert ist, und die zweite Komprimierungsrate so gewählt ist, dass sie für eine Übertragung mit der zweiten Bandbreite optimiert ist; und – Gleichzeitiges Bereitstellen des ersten komprimierten Datenstroms und des zweiten komprimierten Datenstroms
Patent DE-102014223335-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang und Antriebsmodul für ein Tretrad
Inventor: SPITZENBERG NICO
IPC: B62M11/04
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Tretrad umfassend – eine in einem Tretlagergehäuse (12) drehbar gelagerte Tretlagerwelle (14), die beiderends über das Tretlagergehäuse (12) hinausragt und dort jeweils mit einer Tretkurbel (16) verbindbar ist, – ein stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit einem ersten abstandverstellbaren Kegelscheibenpaar (18) und einem zweiten abstandverstellbaren Kegelscheibenpaar (28), die von einem gemeinsamen, reibschlüssig zwischen den Einzelscheiben (18a, 18b; 28a, 28b) der Kegelscheibenpaare (18, 28) geführten Getriebe-Umschlingungsmittel (26) umschlungen sind, wobei das erste Kegelscheibenpaar (18) in dem Tretlagergehäuse (12) angeordnet und drehmomentübertragend mit der Tretlagerwelle (14) gekoppelt ist und das zweite Kegelscheibenpaar (28) drehmomentübertragend mit einer um eine Hinterradachse des Tretrades drehbar gelagerten Nabenhülse gekoppelt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Kegelscheibenpaar (28) in dem Tretlagergehäuse (12) angeordnet ist.
Patent DE-102014223680-A1 (DE)
Title: Aktiver Griffel mit asymmetrischen Schaltzuständen
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischer Griffel zur Durchführung von Eingaben an einem digitalen Eingabegerät mit elektrisch kapazitiv wirkender berührungsempfindlicher Eingabeoberfläche, wobei der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, wenigstens zwei Zustände (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) anzunehmen und zwischen besagten verschiedenen Zuständen (101, 102) mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) alternierend umschalten zu können, dadurch charakterisiert, dass der elektronische Griffel dazu konfiguriert ist, das Umschalten (112) zwischen den Zuständen (101, 102) des elektronischen Griffels mit verschiedenen elektrischen Kapazitäten (114, 113) so auszuführen, dass die Zustandsdauer (116) für einen ersten Zustand (101) mit einer ersten elektrischen Kapazität (114) länger ist, als die Zustandsdauer (117) für einen zweiten Zustand (102) mit einer zweiten elektrischen Kapazität (113).
Patent DE-102014224192-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Medium zum Steuern des Motordrehmoments für ein Luftgebläse
Inventor: KWON SOON WOO
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Motordrehmoments für ein Luftgebläse kann umfassen: Einstellen eines Phasenstrombefehlswerts eines Motors des Luftgebläses auf der Grundlage einer Temperatur des Motors, Berechnen eines d-Achsen-Strombefehlswerts ungleich Null in Übereinstimmung mit dem eingestellten Phasenstrombefehlswert, und Ausgeben des berechneten d-Achsen-Strombefehlswerts.
Patent DE-102014224609-A1 (DE)
Title: Flussmessvorrichtung
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Detektionselementteil 3 ist auf einer inneren Oberflächenseite einer Platte 8 als ein Wandoberflächenteil vorgesehen, der einen Messdurchgang 4 in einer Flussmessvorrichtung 1 definiert. Ein Einlasslufttemperatur-Detektionsteil 6, der eine Temperatur eines gemessen werdenden Fluids detektiert, ist auf einer Hauptoberfläche eines Substrats 15 vorgesehen, welches den Detektionselementteil 3 bildet. Ein Ventilationsloch 34, das einem Hauptdurchgang 2, in dem das gemessen werdende Fluid fließt, und dem Messdurchgang 4 gestattet, zu kommunizieren, ist so vorgesehen, dass es die Platte 8 penetriert. Durch Erzielen eines Zustands, in welchem das Substrat 15, das den Detektionselementteil 3 bildet, so installiert ist, dass ein Ende desselben in das Ventilationsloch 34 vorragt und eine Rückoberfläche des Endteils des Detektionselementteils 3, wo der Einlasslufttemperatur-Detektionsteil 6 ausgebildet ist, zum Hauptdurchgang 2 gebildet ist, wird eine Antwortgeschwindigkeit verbessert.
Patent DE-102015001026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung der Bremsenergie eines Motors in einem Akkumulator
Inventor: HANSSEN WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einem Elektromotor und einem Akkumulator zur zumindest teilweisen Energieversorgung, wobei die elektrische Bremsenergie des Motors zumindest zeitweise in einem Zwischenspeicher gespeichert wird und wobei eine Speicher-Überwachung eine steigende Spannung in dem Speicher erkennt und einen Laderegler aktiviert welcher eine Energie des Speichers und/oder die Bremsenergie in einen Ladestrom für den Akkumulator umsetzt.
Patent DE-102015003201-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-03-10
Abstract: Fremdkraftgestützte hydraulische Bremsanlage (1) eines Radfahrzeugs, mit zwei Bremskreisen (2, 3), die jeweils eine über ein Bremsventil (13, 14) mit einer druckführenden Vorlaufleitung (7, 8) oder mit einer drucklosen Rücklaufleitung (11, 12) verbindbare Hauptbremsleitung (16, 17) sowie mehrere von dieser abzweigende, jeweils zu einem Radbremszylinder (38, 39, 40, 41) einer Radbremse führende Radbremsleitungen (18a, 18b; 19a, 19b, 20a, 20b; 21a, 21b) aufweisen, mit einer Ventilanordnung einer ABS-Steuerung, die an jeder Radbremse ein in der betreffenden Radbremsleitung angeordnetes Einlassventil (22, 23, 24, 25) mit einem parallel geschalteten Rückschlagventil (26, 27, 28, 29) und ein von dem jeweiligen Radbremszylinder in eine Rücklaufleitung (34, 35, 36, 37) führendes Auslassventil (30, 31, 32, 33) aufweist, und mit einer Ventilanordnung einer ASR-Steuerung, mittels der eine Druckleitung unmittelbar mit den Hauptbremsleitungen (16, 17) verbindbar und die Rücklaufleitungen (11, 12) absperrbar sind. Es ist außerdem vorgesehen, dass die Ventilanordnung der ASR-Steuerung ein einziges, als ein 6/2-Wege-Magnetschaltventil ausgebildetes ASR-Steuerventil (48) aufweist, über das im unbetätigten Zustand eine druckführende Hauptdruckleitung (47) gegen zwei jeweils unmittelbar zu einer der Hauptbremsleitungen (16, 17) führenden Bypassleitungen (49, 50) abgesperrt sowie die beiden Rücklaufleitungen (11, 12) mit einer drucklosen Sammelleitung (51) verbunden sind, und über das im betätigten Zustand die Hauptdruckleitung (47) mit den beiden Bypassleitungen (49, 50) verbunden sowie die beiden Rücklaufleitungen (11, 12) gegen die Sammelleitung (51) abgesperrt sind.
Patent DE-102015004469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Fahrers beim vollautomatischen Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-04-04
Abstract: Verfahren zur Information eines Fahrers beim Betrieb eines zur vollständig automatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (2) in einem Automatikbetriebsmodus ausgebildeten Fahrerassistenzsystems (3) des Kraftfahrzeugs (2), wobei in dem Automatikbetriebsmodus durch das Fahrerassistenzsystem (3) eine voraussichtliche Restdauer (12) der vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt und über eine Kommunikationsverbindung (7) an eine Smartwatch (6) übertragen wird, wo die Restdauer (12) an einer Anzeigevorrichtung (10) der Smartwatch (6) ausgegeben wird.
Patent DE-102015015192-A1 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: SAILER JOSEF
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwagenstruktur für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (20, 22), an welchen jeweilige Energieabsorptionselemente (26, 28) gehalten sind, und mit einer Luftführungseinrichtung (34), welche wenigstens ein Verstellelement (40) aufweist, welches zwischen einer zumindest einen Teilbereich einer von Luft durchströmbaren Durchströmöffnung (38) verschließenden Sperrstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung verstellbar ist, wobei die Luftführungseinrichtung (34) wenigstens ein Querelement (42) aufweist, über welches die Energieabsorptionselemente (26, 28) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015015246-A1 (DE)
Title: Einfache Gestenerkennungsvorrichtung
Inventor: RAAB TYCHO LORENZ ROLAND
IPC: G06F3/042
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verfahren für die Unterscheidung von Annäherungs- und Zweifingergesten bei der Erkennung von Gesten mittels einer Gestenerkennungsvorrichtung (GV) bei der Bedienung von Mensch-Maschine-Schnittstellen im Zusammenwirken mit mindestens einem Bildschirm (DS) mit einem Gestenerkennungsobjekt (O), mit den Schritten, a. Erfassung mindestens eines relevanten Messwertes (RM) für einen Abstand des Gestenerkennungsobjekts (O) vom Bildschirm (DS) und/oder die Reflexionsamplitude und/oder Transmissionsamplitude des Gestenerkennungsobjekts (O) außerhalb der Gestenerkennungsvorrichtung (GV) mittels mindestens eines Annäherungssensors (H, D, K) a. Projizieren eines Infrarotabbilds des Gestenerkennungsobjekts (O) auf ein Infrarotsensor-Array (PIRA) mittels mindestens einer optischen Projektionsvorrichtung (L); b. Erzeugen von mindestens zwei Infrarotmesssignalen (IM1 bis IMk) mittels mindestens eines eindimensionalen und/oder zweidimensionalen Infrarotsensor-Arrays (PIRA) mit mindestens zwei Infrarotsensoren (PIR1 bis PIRk) innerhalb des Infrarotsensor-Arrays (PIRA), die jeweils empfindlich für die Wärmestrahlung des menschlichen Körpers sind und jeweils mindestens ein Infratormesssignal (IMI) der Infrarotmesssignale (IM1 bis IMk) der Infrarotsensoren (PIR1 bis PIRk) liefern; c. Vergleich des relevanten Messwertes (RM) mit einem ersten Schwellwert (SW1) durch eine Auswertevorrichtung (AV); d. Durchführen eines Verfahrens zu Gestenerkennung auf Basis der mindestens zwei Infrarotmesssignale (IM1 bis IMk), die das mindestens eine Infrarotsensor-Arrays (PIRA) liefert, wenn durch den Vorausgehenden Schritt d des Vergleichs entweder festgestellt wird, dass der relevante Messwert (RM) unterhalb der ersten Schwelle (SW1) liegt, oder festgestellt wird, dass der relevante Messwert (RM) oberhalb der ersten Schwelle (SW1) liegt; e. Auswertung des Gestenerkennungsergebnisses durch i. Ausgabe des Erkennungsergebnisses durch Signalisierung und/oder ii. Bedienung eines Aktors un/oder iii. Veränderung des Systemzustands der Gestenerkennungsvorrichtung, die dieses Verfahren durchführt und/oder iv. Veränderung des Systemzustands der Vorrichtung, deren Teil die Gestenerkennungsvorrichtung ist, die dieses Verfahren durchführt, und/oder v. Veränderung des Systemzustands eines Vorrichtungssystems, deren Teil die Gestenerkennungsvorrichtung ist, die dieses Verfahren durchführt.
Patent DE-102015103688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens und Steuerungseinrichtung
Inventor: FRANK KORNELIUS
IPC: A01D90/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens (1), wobei der Ladewagen (1) ein in einem Frontbereich (13) desselben positioniertes Ladeaggregat (2) aufweist, mit Hilfe dessen während eines Beladevorgangs des Ladewagens (1) Erntegut aufnehmbar, zerkleinerbar und in einen Laderaum (3) des Ladewagens überführbar ist, und wobei der Ladewagen (1) weiterhin eine Transporteinrichtung (4) aufweist, mit Hilfe derer sowohl während des Beladevorgangs als auch während eines Entladevorgangs des Ladewagens (1) das zerkleinerte Erntegut innerhalb des Laderaums (3) in Richtung auf eine in einem Heckbereich (14) des Ladewagens (1) positionierte Entladeklappe (6) des Ladewagens (1) transportierbar ist. Eine Entlade-Hilfseinrichtung (7, 11) des Ladewagens (1), die benachbart zum Ladeaggregat (2) in dem von der Entladeklappe (6) abgewandten Frontbereich (13) des Ladewagens (1) positioniert ist, wird während des Entladevorgangs des Ladewagens (1) zyklisch innerhalb des Laderaums (3) des Ladewagens (1) hin und her bewegt wird.
Patent DE-102015104036-A1 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere Backofen
Inventor: KRÜMPELMANN THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1), umfassend einen von Garraumwänden (2) umschlossenen Garraum (3), mindestens eine Heizeinrichtung, mittels derer der Garraum (3) erwärmbar ist, mindestens eine Elektronikeinheit, mittels derer das Gargerät (1) steuerbar ist, mindestens einen Abluftkanal (6), mittels dessen ein Abluftvolumenstrom aus dem Garraum (3) ausleitbar ist, mindestens einen Kühlluftkanal (4), der derart mit der Elektronikeinheit zusammenwirkt, dass die Elektronikeinheit mittels eines in dem Kühlluftkanal (4) strömenden Kühlluftvolumenstroms kühlbar ist, mindestens einen Mischluftkanal (16), mittels dessen ein Mischluftvolumenstrom von dem Gargerät (1) weg leitbar ist, wobei sich der Mischluftkanal (16) ausgehend von einer Mischstelle (7) erstreckt, an der zumindest der mindestens eine Abluftkanal (6) und mindestens ein Kühlluftkanal (4) zusammengeführt sind, sowie mindestens einen Wärmetauscher (9), der mit einem Luftvolumenstrom beschickbar ist. Um ein Gargerät bereitzustellen, dessen Wärmetauscher zumindest über einen im Vergleich zum Stand der Technik längeren Zeitraum wartungsfrei nutzbar bleibt, ist der mindestens eine Wärmtauscher (9) zumindest mit dem mindestens einen Kühlluftkanal (4) strömungstechnisch verbunden, sodass er zumindest mit dem unvermischten, von der Elektronikeinheit stammenden Kühlluftvolumenstrom beschickbar ist.
Patent DE-102015104593-A1 (DE)
Title: Tomographievorrichtung
Inventor: BÖHRK HANNAH
IPC: G01N23/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird eine Tomographievorrichtung zur Untersuchung von einer oder mehreren Proben (24) vorgeschlagen, welche eine Sendereinrichtung (20) für elektromagnetische Strahlung, eine Detektoreinrichtung (22) für elektromagnetische Strahlung und einen Probenhalter (26) umfasst, wobei der Probenhalter (26) in einem beheizbaren Ofen (40) angeordnet ist, die Sendereinrichtung (20) und die Detektoreinrichtung (22) an einer Halteeinrichtung (18) außerhalb des Ofens (40) positioniert sind, und wobei der Ofen (40) ein Strahlungsfenster (48) für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung aufweist.
Patent DE-102015104942-A1 (DE)
Title: Steuerkettengehäuseeinheit und Steuerkettensystem
Inventor: KWON HEE-DO
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerkettensystem (100), welches eine Steuerkettengehäuseeinheit (1) aufweist, die eine Feder-Fixierkraft hat, welche erzeugt wird durch eine Feder-Rückstellkraft, wobei eine Kettenführung (30) und ein Kettenführungskörper (20) in engem Kontakt miteinander sind, eine Verriegelungskraft, welche erzeugt wird durch die Kettenführung (30) und den Kettenführungskörper (20), die an den Seiten miteinander in Flächenkontakt sind, und eine Rippen-Fixierkraft, welche erzeugt wird durch die Kettenführung (30) und den Kettenführungskörper (20), die in engem Kontakt miteinander sind, sodass es möglich ist, die Steuerkettengehäuseeinheit (1) ohne Schrauben zusammenzusetzen, und insbesondere keine Verwendung von Schrauben notwendig ist, von welchen eine Befestigungskraft reduziert wird aufgrund von Motorvibratio, wie beispielsweise Schütteln, sodass Kettengeräusche verbessert sind und Euro-6-Bestimmungen erfüllt sind.
Patent DE-102015105128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Glanzgrads und/oder der Mattheit von Gegenständen
IPC: G01N21/57
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung des Glanzgrads und/oder der Mattheit von nicht transparenten oder transparenten Gegenständen (1, 6) beschrieben. Bei dem Verfahren werden die Gegenstände (1, 6) durch eine Lichtquelle (18) beleuchtet, und die Lichtmenge des von dem Gegenstand (1, 6) reflektieren und/oder transmittierten Lichts wird in einem Detektor (14) erfasst, der relativ zu der Lichtquelle (18) und dem Gegenstand (1, 6) in einer definierten Aufnahmegeometrie angeordnet ist, wobei aus der in dem Detektor (14) erfassten Lichtmenge der Glanzgrad und/oder die Mattheit des Gegenstands (1, 6) bestimmt werden. Es ist vorgesehen, dass die Lichtquelle (18) aus mehreren einzeln an- und ausschaltbaren Beleuchtungselementen (13, 13a) besteht, die zeitlich nacheinander an- und ausgeschaltet werden, und dass der Detektor als Kamera (14) ausgebildet ist, mit welcher der Helligkeitsverlauf (15) der Lichtverteilung des von dem Gegenstand (1, 6) reflektierten und/oder transmittierten Lichts für jedes Beleuchtungselement (13, 13a) ortsaufgelöst in einem Bild gemessen wird.
Patent DE-102015105792-A1 (DE)
Title: Selektive Bremskraftverteilung für Schienenfahrzeuge
Inventor: LORRA PETER
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage mit einer Vielzahl von individuellen Drehgestellen (31–34) oder Wagen zugeordneten Reibungsbremseinrichtungen (312, 322, 323, 324) eines Schienenfahrzeugs (100), wobei eine Gesamtbremskraft bei einem Anhaltevorgang selektiv auf eine Untergruppe der Reibungsbremseinrichtungen verteilt wird, so dass wenigstens ein Drehgestell oder ein Wagen bremskraftfrei bleibt und die Reibungsbremseinrichtungen der gebremsten Drehgestelle oder Wagen mit einer entsprechend erhöhten Bremskraft beaufschlagt werden.
Patent DE-102015108667-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen der Position eines von einem Elektromotor angetriebenen beweglichen Teils
Inventor: MARLIA MARCO
IPC: G01B21/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: In einem System (1) zum Bestimmen der Position eines von einem Elektromotor (2) angetriebenen beweglichen Teils (20): ein mit dem Elektromotor (2) verbundener einzelner Positionssensor (10) detektiert inkrementell einen Bewegungsbetrag des Motors; eine Richtungsschaltungsanordnung (6, 8) steuert eine aktuelle Bewegungsrichtung des Elektromotors (2); und eine mit dem einzelnen Positionssensor (10) und der Richtungsschaltungsanordnung (6, 8) verbundene Steuereinheit (14) bestimmt bei jedem von dem einzelnen Positionssensor (10) detektierten inkrementellen Bewegungsbetrag eine aktuelle Position des beweglichen Teils (20) basierend auf dessen vorangegangener Position und der von der Richtungsschaltungsanordnung (6, 8) gesteuerten aktuellen Bewegungsrichtung. Die Steuereinheit (14) kann des weiteren eine Blockierung der Bewegung des beweglichen Teils (20) und/oder ein Überziehverhalten des Elektromotors (2) detektieren und bei Auftreten der Blockierung und/oder des Überziehens eine Positionszählung erhöhen oder vermindern, basierend auch auf einer Dauer eines detektierten Pulses eines von dem Positionssensor detektierten Messsignals (S) und/oder einer letzten Bewegungsrichtung, wobei die so erhöhte bzw. verminderte Positionszählung die aktuelle Position des beweglichen Teils (20) wiedergibt.
Patent DE-102015109800-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: NISPEL THOMAS
IPC: B65G23/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fördereinrichtung zum Fördern von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit zumindest einem Fördermittel, insbesondere einem Förderband zur Auflage der zu fördernden Produkte, einer Antriebseinheit zum Antreiben des Fördermittels um eine Achse, und einer Getriebeeinrichtung zwischen der Antriebseinheit und dem Fördermittel, wobei die Getriebeeinrichtung umfasst: eine das Fördermittel bildende oder für das Fördermittel vorgesehene Außenhülse, wobei die Außenhülse eine Innenverzahnung aufweist, eine zumindest bereichsweise verformbare Innenhülse, welche zumindest teilweise innerhalb der Außenhülse angeordnet ist, eine zum Zusammenwirken mit der Innenverzahnung der Außenhülse ausgebildete Außenverzahnung aufweist, und einen äußeren Produktbereich von einem innenliegenden Antriebsbereich trennt, und ein innerhalb der Innenhülse angeordnetes Erregerelement, welches angetrieben durch die Antriebseinheit die Innenhülse umlaufend verformt, wodurch über ein Zusammenwirken der Außenverzahnung mit der Innenverzahnung die Außenhülse antreibbar ist.
Patent DE-102015110368-A1 (DE)
Title: Flexibles Anzeigesystem sowie Anzeigeverfahren hierfür
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Anzeigen einer Funktion bei einem Kraftfahrzeug (100), mit zumindest einer Anzeige (11), die mehrere ansteuerbare Anzeigeelemente (12) aufweist, und einer Steuereinheit (14), die zur Ansteuerung der Anzeige (11) dient, und einem Startelement (15, 16), womit zumindest eine Ansteuerung der Anzeige startbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (14) zumindest ein Verfahrensablauf zur Ansteuerung der Anzeige (11) aufweist, wobei der Verfahrensablauf durch das Startelement (14) startbar ist.
Patent DE-102015114481-A1 (DE)
Title: Wässrig-neutrale derouging-, entrostungs-, passivierungs- und dekontaminierungslösungen und verfahren zu ihrer verwendung
Inventor: TZVETKOV TZVETKOV NIKOLAY
IPC: C23F15/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zum Entfernen von Rougingbelag und/oder Rostbelag und/oder Reinigen von Oberflächen, ein Verfahren zum Derouging- und/oder Entrosten von medienberührten rostfreien Chrom/Nickel- oder Chrom/Nickel/Molybdän-Stahllegierungen, eine Lösung zur Repassivierung von Chrom/Nickel- oder Chrom/Nickel/Molybdän-Stahloberflächen, ein Verfahren zur Repassivierung und Nachbesserung von zerstörten chromoxidreichen Passivschichten auf Edelstahloberflächen, ein Verfahren zur Geruchsmaskierung der durch H2S-Freisetzung verursachten Geruchsbelästigung und eine Lösung zur Dekontamination von H2S-Restkontaminationen. Die Reinigungs- bzw. Entrostungslösung umfasst Natrium- und/oder Kaliumsulfit oder Hydroxysulfinsäure als mindestens ein Reduktionsmittel, mindestens eine multieffiziente Säure oder ein Salz davon, einen oder mehrere zusätzliche(n) Inhaltsstoffe ausgewählt aus einem Korrosionsinhibitor, einem Komplexbildner und einer weiteren multieffizienten Säure oder eines Salzes davon, und optional einen Zusatzstoff.