baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110433-B4 (DE)
Title: Turbolader-wastegate-anordnung mit rasselschutzvorrichtung
Inventor: FOLK JOSEPH W
IPC: F01D17/10
Filed: 2018-05-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Turbolader-Wastegate-Anordnung (41), die Anordnung umfassend:ein Turbinengehäuse (11), umfassend einen Abgaseinlass (12) in Fluidkommunikation mit einem Wastegate-Kanal (40);ein Wastegate (42), das zwischen dem Wastegate-Kanal (40) und dem Abgaseinlass (12) positioniert ist;eine drehbare Welle (43), die an einem Ende mit dem Wastegate (42) und an einem anderen Ende mit dem ersten Ende eines Arms (45) verbunden ist;ein Betätigungselement (47), das mit einem zweiten Ende des Arms (45) über eine Stange (46) wirkverbunden ist; und eine Rasselschutzvorrichtung (100), umfassend:einen länglichen Körper (100'), der ein erstes Ende (101) und ein zweites Ende (102) aufweist;eine Biegung (103), wobei die Biegung (103) und das erste Ende (101) einen ersten Abschnitt (105) des Körpers (100') definieren und die Biegung (103) und das zweite Ende (102) einen zweiten Abschnitt (106) des Körpers (100') definieren;einen Hohlraum (108), der durch den ersten Abschnitt (105), die Biegung (103) und den zweiten Abschnitt (106) definiert ist; undeine Öffnung (112), die sich zwischen dem ersten Ende (101) und dem zweiten Ende (102) erstreckt, wobei sich der erste Abschnitt (105) zwischen der Biegung (103) und dem ersten Ende (101) erstreckt und sich der zweite Abschnitt (106) zwischen der Biegung (103) und dem zweiten Ende (106) erstreckt;wobei wenigstens ein Abschnitt der Stange (46) mit der Öffnung (112) der Rasselschutzvorrichtung (100) in Eingriff gebracht wird und Raum innerhalb des Hohlraums (108) einnimmt, sodass der erste Abschnitt (105) des Körpers (100') eine Kraft auf das Betätigungselement (47) ausübt und/oder der zweite Abschnitt (106) des Körpers (100') eine Kraft auf den Arm (45) ausübt, um ein Rasseln zu verhindern oder zu reduzieren.
Patent DE-102018114045-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Überwachen des Überlaufs eines Zahnstangenlenkgetriebes
Inventor: ZUZELSKI JOHN T
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Elektronische Steuereinheit (140) für ein Lenksystem in einem Fahrzeug (100), wobei die elektronische Steuereinheit (140) Folgendes umfasst:einen Speicher umfassend ein Programm (156); undeinen Prozessor (142), der mit dem Speicher gekoppelt und konfiguriert ist, um:einen ersten vordefinierten Wert und einen zweiten vordefinierten Wert zu empfangen und in dem Speicher abzulegen;einen rechten erlernten Zahnstangenhub (616), und einen echten Zahnstangenmittenversatz (612, 620, 624) zu empfangen und in dem Speicher abzulegen;einen linken erlernten Zahnstangenhub (614) zu empfangen und in dem Speicher abzulegen;den ersten vordefinierten Wert, den zweiten vordefinierten Wert, den rechten erlernten Zahnstangenhub (616), den linken erlernten Zahnstangenhub (614) und den echten Zahnstangenmittenversatz (612, 620, 624) zu verarbeiten, um einen ersten Schwellenwert für einen rechten Zahnstangenhub, einen zweiten Schwellenwert für den rechten Zahnstangenhub, einen ersten Schwellenwert für einen linken Zahnstangenhub und einen zweiten Schwellenwert für den linken Zahnstangenhub zu erzeugen;Zahnstangenhubdaten, die einem Sensor (504) der elektronischen Steuereinheit (140) zugeordnet sind, zu empfangen, wobei die Zahnstangenhubdaten den rechten Zahnstangenhub und den linken Zahnstangenhub umfassen; undein erstes Flags als Reaktion auf ein Bestimmen, dass i) der rechte Zahnstangenhub größer als der erste Schwellenwert für den rechten Zahnstangenhub ist oder ii) der linke Zahnstangenhub größer als der erste Schwellenwert für den linken Zahnstangenhub ist, zu setzen;wobei das erste Flag ein Dringlichkeits-Flag ist, das einen kritischen Zustand des Lösens (406, 508) eines Verbindungselements (312, 412, 512) anzeigt.
Patent DE-102018115709-B4 (DE)
Title: Antibakterielle Beschichtung für ein medizinisches Implantat sowie Herstellung
Inventor: ES-SOUNI MOHAMMED
IPC: C22C5/04
Filed: 2018-06-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Beschichtung für ein medizinisches Implantat enthaltend legierte Nanopartikel aus Gold und Platin (AuPt-Nanopartikel).
Patent DE-102018117351-B4 (DE)
Title: Weiche eines Tablettenablaufs einer Tablettenpresse
Inventor: KOLBE SVEN
IPC: B30B15/32
Filed: 2018-07-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Weiche eines Tablettenablaufs (46) einer Tablettenpresse, wobei eine Antriebseinrichtung vorgesehen ist zum Stellen der Weiche (50) zwischen einer ersten Stellung, in der Tabletten (75) einem ersten Auslasskanal (66) der Weiche (50) zugeleitet werden, und einer zweiten Stellung, in der Tabletten (75) einem zweiten Auslasskanal (68) der Weiche (50) zugeleitet werden, wobei die Weiche (50) einen mittels der Antriebseinrichtung zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung verstellbaren rinnen- oder rohrförmigen Tablettenkanal (52) mit einem Einlass (54) und einem Auslass (56) umfasst, wobei durch den rinnen- oder rohrförmigen Tablettenkanal (52) geführte Tabletten (75) in der ersten Stellung des rinnen- oder rohrförmigen Tablettenkanals (52) dem ersten Auslasskanal (66) zugeführt werden und in der zweiten Stellung des rinnen- oder rohrförmigen Tablettenkanals (52) dem zweiten Auslasskanal (68) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auslass (56) des rinnen- oder rohrförmigen Tablettenkanals (52) und dem ersten und zweiten Auslasskanal (66, 68) eine einen Freiraum zwischen dem Auslass (56) und dem ersten und zweiten Auslasskanal (68) bildende Weichenkammer (70) angeordnet ist, durch die Tabletten (75) aus dem Auslass (56) dem ersten oder zweiten Auslasskanal (66, 68) zugeführt werden.
Patent DE-102018207279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Effizienz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOLESCH CHRISTOPH
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Effizienz eines Kraftfahrzeugs, wobei- das Kraftfahrzeug ein Messsystem aufweist, welches einen Raumbereich betrachtet und diesen Raumbereich in der Höhe auflöst,- wobei die Messdaten des Messsystems auf eine Fahrspur für das Kraftfahrzeug ausgewertet werden,- wobei aus den Messdaten eine Steigung ermittelt wird,- wobei anschließend zumindest ein Teilbereich der Fahrspur nach einem Effizienzparameter klassifiziert wird,- wobei der Effizienzparameter die Steigung beschreibt,- wobei das Kraftfahrzeug sodann aufgrund des Effizienzparameters zumindest einen Fahrzeugparameter ändert.
Patent DE-102018220041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lernen eines Berührungspunkts einer Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: KIM MIN-HYO
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-11-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Lernen eines Berührungspunkts einer Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebes umfassend die folgenden Phasen:eine Bestätigungsphase (110) einer Strecke zum Lernen, in welcher ein Berührungspunkt einer Kupplung gelernt werden muss;eine Berechnungsphase (120) eines virtuellen Übersetzungsverhältnisses (TGearRat-vir), worin das virtuelle Übersetzungsverhältnis (TGearRat-vir) unter Verwendung einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit (vsp), eines Reifendurchmessers (Tireradius) und einer Eingangsdrehzahl (Nilocal) der nicht-angetriebenen Welle berechnet wird;eine Berechnungsphase (130) einer virtuellen Eingangswellendrehzahl (Nivirtual), worin die virtuelle Eingangswellendrehzahl (Nivirtual) unter Verwendung eines durch die Berechnungsphase (120) eines virtuellen Übersetzungsverhältnisses (TGearRat-vir) berechneten virtuellen Übersetzungsverhältnis (TGearRat-vir) berechnet wird;eine Aufbringungsphase (140) eines Drehmoments, worin das Drehmoment an die nicht-angetriebene Welle angelegt wird, so dass die Drehzahl der nicht-angetriebenen Welle gleich der Motordrehzahl wird;eine Auswertungsphase (150) zum Lernen eines Berührungspunkts, worin ein Lernen eines Berührungspunkts je nach der Erfüllung von vorbestimmten Bedingungen ausgewertet wird, undeine Aktualisierungsphase (170) eines Berührungspunkts, worin ein neu gelernter Berührungspunkt bestimmt und gespeichert wird.
Patent DE-102019100435-B4 (DE)
Title: Gestängeklappenanordnung und Cabriolet-Fahrzeug mit Gestängeklappenanordnung
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-01-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Gestängeklappenanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend eine Blendenanordnung (48), die eine erste Blende (50) und eine zweite Blende (52) aufweist, die mittels einer gemeinsamen Antriebseinrichtung antreibbar sind, wobei die erste Blende (50) bei einer Betätigung der Antriebseinrichtung eine Schwenkbewegung zwischen einer Abdeckstellung und einer Freigabestellung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Blende (52) über eine Koppeleinrichtung zwischen der ersten Blende (50) und der zweiten Blende (52) eine translatorische Bewegung ausführt und dass die Koppeleinrichtung mindestens einen Koppellenker (76) umfasst, der mit einer Antriebslenkeranordnung für die zweite Blende (52) zusammenwirkt.
Patent DE-102019119954-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit gemeinsamem starren Hohlrad und gemeinsamem starren Planetenradträger
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-04-20
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad im Zahneingriff stehen, und wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11), welche eine erste und eine zweite lastschaltbare Kupplung (12a, 12b) beinhaltet, wirkverbunden sind, wobei das erste Hohlrad und das zweite Hohlrad zum Bilden eines gemeinsamen Hohlrads (10) starr miteinander verbunden sind und der erste Planetenradträger und der zweite Planetenradträger zum Bilden eines gemeinsamen Planetenradträgers (8) starr miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplung (12a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b) und die zweite Kupplung (12b) drehfest mit dem ersten Sonnenrad (9a) verbunden ist, wobei der gemeinsame Planetenradträger (8) stationär in einem Gehäuse (15) festgelegt und das gemeinsame Hohlrad (10) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019135762-B4 (DE)
Title: Kurzschlussschutzstruktur in MOS-Gated-Leistungsbauelementen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/861
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Ein Einzelchip-Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst einen ersten Lastanschluss (11); einen zweiten Lastanschluss (12); einen in dem Einzelchip integrierten Halbleiterkörper (10), der mit dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, einen Laststrom entlang einem Laststrompfad zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten; einen Steueranschluss (13) und mindestens eine elektrisch damit verbundene Steuerelektrode (131), wobei die mindestens eine Steuerelektrode (131) von dem Halbleiterkörper (10) elektrisch isoliert ist und dazu ausgebildet ist, den Laststrom basierend auf einer Steuerspannung (25) zwischen dem Steueranschluss (13) und dem ersten Lastanschluss (11) zu steuern; eine Schutzstruktur (15), die getrennt von dem Laststrompfad in dem Einzelchip integriert ist und eine Reihenschaltung (155) aus mehreren pn-Übergängen (153) mit mehreren ersten Halbleitergebieten von einem ersten Leitfähigkeitstyp (151) und mehreren zweiten Halbleitergebieten von einem zweiten Leitfähigkeitstyp (152) umfasst. Die Reihenschaltung (155) der pn-Übergänge (153) ist in Vorwärtsvorspannung zwischen dem Steueranschluss (13) und dem ersten Lastanschluss (11) geschaltet.
Patent DE-102020133521-B4 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: WALCH MARTIN
IPC: B23B13/12
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Spannsystem zum Einspannen von stangen- oder rohrförmigen Werkstücken, miteinem Betätigungsrohr (3), um ein Spannmittel (1, 20) relativ zu einer Spannmittelaufnahme zu bewegen,zwei Scheiben (4, 5; 24, 25), durch die das Betätigungsrohr (3) hindurch ragt, wenigstens einer Feder (6), die zwischen den beiden Scheiben (4, 5; 24, 25) eingespannt ist, undKopplungs- und Befestigungsmitteln (7, 8), um wahlweise eine diese beiden Scheiben in Längsrichtung des Betätigungsrohrs (3) relativ zu dem Betätigungsrohr (3) beweglich als Stützscheibe (4, 24) an einer Maschinenspindel (2) abzustützen und die andere Scheibe als Koppelscheibe (5, 25) an dem Betätigungsrohr (3) zu befestigen, so dass das Spannsystem wahlweise für ein Druckspannmittel (20) oder ein Zugspannmittel (1) geeignet ist,wobei die Stützscheibe (4, 24) und die Koppelscheibe (5, 25) jeweils von einem Rahmen (12, 13) mit einem Lager (14) gehalten werden, so dass Bewegen der beiden Rahmen (12, 13) relativ zueinander eine Bewegung der Koppelscheibe (5, 25) gegen die Federkraft der Feder (6) relativ zu der Stützscheibe (4, 24) bewirkt.
Patent DE-102021111963-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung und Invertervorrichtung
Inventor: SANO Shohei
IPC: H03K17/04
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Treiberschaltung (100, 100a, 200, 300, 400, 500, 600, 800b) aufweisend:• einen ersten Treiber (21), welcher eingerichtet ist, ein Ein-/Ausschalten eines oberen Arms (81) einer Inverterschaltung (80) zu steuern;• einen zweiten Treiber (22), welcher eingerichtet ist, ein Ein-/Ausschalten eines unteren Arms (82) der Inverterschaltung (80) zu steuern;• eine erste Schaltvorrichtung (30, 30_U, 30_V, 30_W, 230) aufweisend einen ersten Anschluss (30f, 230f), einen zweiten Anschluss (30e, 230e) und einen Steueranschluss (30g, 230g), welcher eingerichtet ist, ein Ein-/Ausschalten zwischen dem ersten Anschluss (30f, 230f) und dem zweiten Anschluss (30e, 230e) zu steuern, wobei der erste Anschluss (30f, 230f) davon mit einer dem ersten Treiber (21) bereitgestellten Spannungsversorgung verbunden ist, und der zweite Anschluss (30e, 230e) davon mit einer dem zweiten Treiber (22) bereitgestellten Spannungsversorgung verbunden ist;• eine Booster-Schaltung (34, 334, 834), welche eingerichtet ist, die erste Schaltvorrichtung (30, 30_U, 30_V, 30_W, 230) durch Erhöhen eines Steuersignals einzuschalten, welches sich auf einem high-Pegel befindet, wenn sich der untere Arm (82) in einem Ein-Zustand befindet und welches sich auf einem low-Pegel befindet, wenn sich der untere Arm (82) in einem Aus-Zustand befindet und eine Versorgung des Steueranschlusses (30g, 230g) ausführt;• eine zweite Schaltvorrichtung (36), welche zwischen den Steueranschluss (30g, 230g) und die Booster-Schaltung (34, 334, 834) geschaltet ist, und eingerichtet ist, einen Durchgang zwischen dem Steueranschluss (30g, 230g) und der Booster-Schaltung (34, 334, 834) zu bewirken, wenn sich das Steuersignal auf dem high-Pegel befindet und eine Unterbrechung zwischen dem Steueranschluss (30g, 230g) und der Booster-Schaltung (34, 334, 834) zu bewirken, wenn sich das Steuersignal auf dem low-Pegel befindet; und• eine erste Schalteinheit (S1), welche eingerichtet ist, eine Unterbrechung zwischen dem Steueranschluss (30g, 230g) und einem Masseanschluss zu bewirken, wenn sich das Steuersignal auf dem high-Pegel befindet und den Steueranschluss (30g, 230g) und den Masseanschluss kurzzuschließen, wenn sich das Steuersignal auf dem low-Pegel befindet,• wobei ein Strom von der dem zweiten Treiber (22) bereitgestellten Spannungsversorgung zu der dem ersten Treiber (21) bereitgestellten Spannungsversorgung fließt, wenn die erste Schaltvorrichtung (30, 30_U, 30_V, 30_W, 230) eingeschaltet ist, und die Spannungsversorgung, welche dem ersten Treiber (21) bereitgestellt ist, wird geladen.
Patent DE-102021118165-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung
Inventor: CAMPOS SOUZA JOSÉ LUIZ
IPC: D21F7/08
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Walzenanordnung zur Herstellung einer gestauchten Faserstoffbahn (12) mit einer Stauchpresse (10), die zumindest eine Stauchwalze (14) und eine Gegenwalze (16) umfasst und die zur Erzeugung einer Stauchung der Faserstoffbahn (12) in einer Richtung quer einer Förderrichtung (MD) der Faserstoffbahn (12) ausgebildet ist, wobei eine die Faserstoffbahn (12) aufnehmende elastische Spannbahn (18) vorgesehen ist, die durch einen Nip (17) zwischen der Stauchwalze (14) und der Gegenwalze (16) und über die Stauchwalze (14) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stauchwalze (14) einen um eine Längsachse (L) rotierbaren rotationssymmetrischen Grundkörper (20) mit einer Mantelfläche (22) aufweist, an der zumindest zwei elastisch deformierbare und/oder auslenkbare ringförmige Lamellen (24) angeordnet sind, die sich in radialer Richtung von der Mantelfläche (24) weg erstrecken und die den Grundkörper (20) in Umfangsrichtung umgeben.
Patent DE-112004000731-B4 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung
Inventor: YAMATO NAOYA
IPC: C11D1/94
Filed: 2004-04-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Reinigungszusammensetzung für die Haut und/oder die Haare, die die folgenden Komponenten (A), (B), (C) und (E) umfasst, wobei das Mischungsverhältnis von (A) und (B), d. h. (A)/(B), 95/5 bis 80/20 (Gewichtsverhältnis) beträgt und die Konzentration von (A) die höchste aller Tensidbestandteile in der Zusammensetzung ist: (A) ein anionisches Tensid des Sulfattyps; (B) ein N-Acyl-L-alanin, das durch die Formel (I)dargestellt wird, wobei R eine gesättigte oder ungesättigte Acylgruppe mit 8 bis 26 Kohlenstoffatomen ist, oder ein Salz davon; (C) ein amphoteres Tensid, (E) eine Silikonverbindung.
Patent DE-112005002067-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramik und piezoelektrisches Keramikelement
Inventor: TAKAHASHI YUKAKO
IPC: C01G33/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-01-28
Abstract: Piezoelektrische Keramik mit: einem Hauptbestandteil mit einer durch (Ag 1-x-y Li x K y )NbO 3  dargestellten Zusammensetzung (wobei 0,075 ≤ x < 0,4 und 0,03 ≤ y < 0,3 gelten) und mindestens einem Metalloxid von Fe, Co, Ni, Cu und Zn in einer Menge von 0,01 bis 10 Gewichtsteilen berechnet als MO 2  (wobei M Fe, Co, Ni, Cu und Zn anzeigt) bezüglich 100 Gewichtsteilen des Hauptbestandteils.
Patent DE-112006000081-B4 (DE)
Title: Verbrennungs-Steuervorrichtung und Verbrennungsgerät
Inventor: KISHIMOTO TOMOKI
IPC: F23N5/02
Filed: 2006-01-19
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verbrennungs-Steuervorrichtung (27) für ein Verbrennungsgerät (1), wobei die Verbrennungs-Steuervorrichtung (27) folgendes aufweist: eine Hauptsteuerung (35); und eine Zusatzsteuerung (36), wobei die Hauptsteuerung (35) für die Gesamtsteuerung des Verbrennungsgeräts (1) sowie zum Ausführen eines Unterbrechungsvorgangs zum Unterbrechen der Brennstoffzufuhr verantwortlich ist, und wobei die Zusatzsteuerung (36) zum Ausführen der Unterbrechung der Brennstoffzufuhr unabhängig von der Hauptsteuerung (35) ausgebildet ist, wobei die Hauptsteuerung und die Zusatzsteuerung (35, 36) jeweils dazu ausgebildet sind, zumindest ein einen Betriebszustand des Verbrennungsgeräts (1) anzeigendes Signal zu empfangen, um eine Notfall-Unterbrechung vorzunehmen, wenn das Signal eine vorbestimmte Stoppbedingung erfüllt, wobei die Stoppbedingungen der Hauptsteuerung (35) und der Zusatzsteuerung (36) derart sind, dass die Zusatzsteuerung (36) eine höhere Ansprechschwelle zum Ausführen eines Unterbrechungsvorgangs aufweist als die Hauptsteuerung (35), und wobei mindestens eine von der Hauptsteuerung (35) und der Zusatzsteuerung (36) zum Ausführen des Unterbrechungsvorgangs in einem Fall ausgebildet ist, in dem...
Patent DE-112006000685-B4 (DE)
Title: Temperatur- und pH-empfindliches Blockcopolymer und daraus hergestellte Polymerhydrogele
Inventor: LEE DOO-SUNG
IPC: C08G65/48
Filed: 2006-03-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Blockcopolymer, das durch Koppeln der nachfolgenden Komponenten miteinander gebildet wird: (a) einem Copolymer (A) aus einer Verbindung vom Polyethylenglycol-Typ und einem biologisch abbaubaren Polymer und (b) mindestens einem Oligomer (B), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Poly(β-aminoester) und Poly(amidoamin), wobei das biologisch abbaubare Polymer mindestens ein aus der aus Polycaprolacton (PCL), statistischem Poly(caprolactonlactid)-Copolymer (PCLA) und statistischem Poly(caprolactonglycolid)-Copolymer (PCGA) bestehenden Gruppe ausgewähltes Polymer ist, wobei das Copolymer (A) am biologisch abbaubaren Polymer eine endständige Acrylatgruppe aufweist, wobei das mindestens eine Oligomer (B) durch die Acrylatgruppe direkt nur an das biologisch abbaubare Polymer des Copolymers (A) terminal gekoppelt ist, und wobei das Blockpolymer temperatur- und pH-empfindlich ist und bei einem pH-Wert im Bereich von 7,2 bis 7,4 ein Gel bildet und bei einem pH-Wert im Bereich von 6,0 bis 7,2 einen Solzustand beibehält.
Patent DE-112007002460-B4 (DE)
Title: Toner für die Elektrophotographie
Inventor: HIDAKA YASUHIRO
IPC: G03G9/097
Filed: 2007-10-16
Granted: 2018-03-22
Abstract: Ein Toner für die Elektrophotographie, umfassend ein Ladungssteuermittel, das einen bestimmten Eisen-Azo-Komplex oder eine bestimmte Metallverbindung eines Benzilsäurederivats umfasst, einen Farbstoff und ein Harzbindemittel, das einen Polyester umfasst, wobei der Polyester ein Polyester ist, der erhalten wird durch Polykondensieren eines Alkoholbestandteils, der ein Propylenoxidaddukt von Bisphenol A enthält, und eines Carbonsäurebestandteils, wobei das Propylenoxidaddukt von Bisphenol A einen durchschnittlichen Molgehalt an zugegebenem Propylenoxid von 2,4 bis 4,0 aufweist und wobei ein Addukt mit 2 Mol Propylenoxid in einer Menge von 60 Mol-% oder weniger enthalten ist und ein Addukt mit 4 Mol Propylenoxid in einer Menge von 10 Mol-% oder mehr enthalten ist, bezogen auf das Propylenoxidaddukt von Bisphenol A, und wobei das Propylenoxidaddukt von Bisphenol A ein Verhältnis des Gehalts an primären Hydroxylgruppen, bezogen auf die gesamten Hydroxylgruppen, von 10 Mol-% oder weniger aufweist. Der erfindungsgemäße Toner für die Elektrophotographie wird geeigneterweise zum Entwickeln von Latentbildern und dergleichen, die in der Elektrophotographie, einem elektrostatischen Aufzeichnungsverfahren, einem elektrostatischen Druckverfahren oder dergleichen erzeugt werden, verwendet.