baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19721595-B4 (DE)
Inventor: LANG ADOLF
IPC: B22F1/00
Filed: 1997-05-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a method for producing metal functional models and comprises the following steps: a) application of a powder in the form of coatings consisting of several metal constituents on an undersurface, wherein a first constituent has a higher melting point than a second constituent and the second constituent is present in a first phase or a first phase mixture, b) heating of the powder by means of laser radiation, so that the second constituent melts at least partially and wets the first component, c) cooling, so that the powder solidifies. In order to compensate for shrinkage caused by laser sintering, the second constituent is converted into a second phase or a second phase mixture in step lit.c, wherein the specific volume of said second phase or mixture is twice as much as in the first phase or first phase mixture.
Patent DE-19802180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Betriebes eines Vakuumbandfilters zur Entwässerung und Waschung einer Gipssuspension
Inventor: SPARMANN ANDREAS
IPC: C01F11/46
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Betriebes eines Vakuumbandfilters zur Entwässerung
und Waschung einer Gipssuspension, gekennzeichnet dadurch, dass
bei vorgegebener zu entwässernder
Gipssuspensionsmenge eine Schichtdicke des Filterkuchens der auf
ein Filtertuch des Vakuumbandfilters aufgebrachten Gipssuspension
durch Anpassung der Bandgeschwindigkeit des Vakuumbandfilters eingestellt
wird, wobei die Schichtdicke in einem Bereich abhängig von
der Gestalt der Gipskristalle und der Suspensionszusammensetzung zur
Erzielung einer effektiven Gipsentwässerung und Gipswaschung liegt.
Patent DE-19812270-B4 (DE)
Title: Signalleitungstreiber und diesen verwendendes Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: CHO II-JAE
IPC: G11C11/409
Filed: 1998-03-20
Granted: 2010-11-25
Abstract: Signalleitungstreiber für ein Halbleiterspeicherbauelement zur Ansteuerung einer an einen Ausgangsanschluss (IO) angeschlossenen Signalleitung, mit  – Pull-up-Mitteln (44, 45; 55, 56) zum Hochziehen der Spannung am Ausgangsanschluss (IO), wobei die Pull-up-Mittel wenigstens eine erste Pull-up-Einheit (44; 55) und wenigstens eine zweite Pull-up-Einheit (45; 56) beinhalten, von denen die wenigstens eine erste Pull-up-Einheit (44; 55) auf ein erstes Eingangssignal anspricht und zwischen den Ausgangsanschluss (IO) und eine zweite Energieversorgungsspannung (EVC) eingeschleift ist, die höher als eine erste Energieversorgungsspannung (IVC) ist, und die wenigstens eine zweite Pull-up-Einheit (45; 56) auf ein zweites Eingangssignal anspricht und zwischen den Ausgangsanschluss (IO) und die erste Energieversorgungsspannung (IVC) eingeschleift ist,  – wenigstens einer Pull-down-Einheit (46; 57) zum Herunterziehen der Spannung am Ausgangsanschluss auf eine Massespannung (Vss) in Reaktion auf ein invertiertes Eingangssignal, wobei die Pull-down-Einheit zwischen den Ausgangsanschluss und die Massespannung eingeschleift ist,   – einem ersten Inverter (41; 51) zum Invertieren eines Eingangssignals (DIO)...
Patent DE-19823376-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: G01S13/04
Filed: 1998-05-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Antriebseinheit für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen mit einem Kommutatormotor, einem Drehzahlsensor und einer zwischen einer Spannungsquelle und dem Kommutatormotor angeordneten Halbleiterschaltung zur Speisung des Kommutatormotors, wobei die Halbleiterschaltung die Drehzahl des Kommutatormotors in wenigstens einem Belastungsbereich auf einen konstanten Wert regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterschaltung dazu ausgestaltet ist, bei einem Belastungsmoment der Verstelleinrichtung, das größer als ein vorgegebenes Grenzmoment ist, die Regelung einmalig auf eine kleinere konstante Drehzahl umzuschalten derart, dass nur eine einmalige Verwenderung des Verstellgeräuschs auftritt und der Modulationsvorgang vernachlässigbar ist.
Patent DE-19830035-B4 (DE)
Inventor: DOERFLER MATTHIAS
IPC: G05B19/4065
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: A machine tool (3,4,6,7) creates a relative movement between a tool (2) and a workpiece (1) by means of a drive device (4) run by a controller (5,8,10,11). An actual value (Iist) for a measured electrical range in the controller representing actual drive power running through the drive device is compared with a theoretical value. An output for a critical condition is produced when the presettable actual value varies from the theoretical value.
Patent DE-19837905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren der Fahrzeugrichtung
Inventor: SUZUKI TAKAYOSHI
IPC: G01C21/00
Filed: 1998-08-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Korrigieren einer Fahrzeugrichtung durch Korrigieren einer Ausgangsspannung
einer Relativ-Richtungsdetektier-Einrichtung, basierend auf einem
Mittelpunkt-Potential in der Ausgangsspannung der Relativ-Richtungsdetektier-Einrichtung,
die zum Detektieren der Fahrrichtung eines Fahrzeugs dient, derart,
dass ein in der Ausgangsspannung enthaltener Driftfehler eliminiert
wird, mit:  einer ersten Filtereinrichtung (31) zum Durchlassen
einer in der Ausgangsspannung der Relativ-Richtungsdetektier-Einrichtung
(13) enthaltenen niederfrequenten Komponente, um eine erste Ausgangsspannung
zu erzeugen;  einer zweiten Filtereinrichtung (32), die eine
Verzögerungszeit
besitzt, die sich von der der ersten Filtereinrichtung (31) unterscheidet,
und zum Durchlassen einer in der Ausgangsspannung der Relativ-Richtungsdetektier-Einrichtung
(13) enthaltenen niederfrequenten Komponente, um damit eine zweite
Ausgangsspannung zu erzeugen;  einer Spannungsbeurteilungseinrichtung
(33, 34) zum Beurteilen, ob die erste Ausgangsspannung der ersten
Filtereinrichtung (31) mit der zweiten Ausgangsspannung der zweiten
Filtereinrichtung (32) innerhalb eines vorbestimmten Fehlerbereichs
in Übereinstimmung
gebracht wurde; und  einer Steuereinrichtung (41) zum Setzen
einer Ausgangsspannung der Relativ-Richtungsdetektier-Einrichtung (13) als
das Mittelpunkt-Potential in dem Fall, in...
Patent DE-19846166-B4 (DE)
Title: Magnetkopf-Vorrichtung
Inventor: MURAKAMI YUTAKA
IPC: G11B5/48
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Eine Magnetkopf-Vorrichtung, gekennzeichnet durch  ein System zum Anlegen eines Magnetfeldes an ein Informationsspeichermedium;  ein bewegliches Bauteil mit einem Gleitteil, an welchem das System zum Anlegen eines Magnetfeldes befestigt ist und das auf dem Informationsspeichermedium gleitet und/oder dem Informationsspeichermedium nahe ist;  ein elastischer Träger mit einem ersten Ende, an welchem das bewegliche Bauteil angebracht ist, wobei der elastische Träger das bewegliche Bauteil so unterstützt, daß sich das bewegliche Bauteil bewegen kann;  eine Halterung, die an einem zweiten Ende des elastischem Trägers befestigt ist; und  eine Positionsbegrenzung, die den Bewegungsbereich des beweglichen Bauteils begrenzt;  wobei die Position der Positionsbegrenzung wenigstens in Bezug auf eine Richtung von der Halterung zum Gleitteil weitgehend mit dem Schwerpunkt des beweglichen Bauteils übereinstimmt.
Patent DE-19856091-B4 (DE)
Title: Steuersignalprozessor und diesen verwendender Leistungskreiskonstanthalter
Inventor: XIA YUOU
IPC: H02P9/14
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Steuersignalprozessor zur Konstanthaltung der Leistung eines Generators, welcher aufweist:  eine erste Filterschaltung (2), welche eine erste Charakteristik einer zweifach differenzierbaren Funktion aufweist, um die Werte der Frequenzbereiche eines Eingangssignals (U) zu erhöhen, die größer als ein erster Grenzwert sind;  eine zweite Filterschaltung (3), die eine zweite Charakteristik einer zweifach differenzierbaren Funktion aufweist, um die Werte der Frequenzbereiche des Eingangssignals (U) zu erhöhen, die kleiner als der erste Grenzwert, jedoch größer als ein zweiter Grenzwert sind; und  eine Logikschaltung (4, 4a) zur Entscheidung, ob der Durchgang des Eingangssignals (U) durch die Logikschaltung zugelassen oder gesperrt werden soll, die eine logische Verknüpfung auf der Grundlage des Eingangssignals (U), des Ausgangssignals von der ersten Filterschaltung (2), und des Ausgangssignals von der zweiten Filterschaltung (3) herstellt und durch Verknüpfungslogik einen durch den ersten und zweiten Grenzwert definierten Frequenzbereich bereitstellt.
Patent DE-19943503-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur sicherheitsrelevanten Automatisierung von Maschinen und Anlagen mit elektrischen Antrieben
Inventor: LEIFER CHRISTOF
IPC: G08B29/16
Filed: 1999-09-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schaltanlage zur Spannungsversorgung von elektrischen Aktoren und Sensoren von Maschinen in Kombination mit Einrichtungen zum Schutz von Personen und Maschinen, wobei sicherheitsrelvante Signale zur Überwachung der Betriebssituation und zur Abschaltung der Maschine, wenn vorgegebene Sicherheitskriterien nicht mehr im erlaubten Bereich liegen, erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein dezentrales, an der zu betreibenden und überwachenden Maschine direkt angeordnetes Schaltgerät (15 mit 15') zur Spannungsversorgung der zugehörigen Aktoren (26, 26', 29) und Sensoren (27, 28) vorgesehen ist, wobei sicherheitsrelevante Signale, die von Sensoren und/oder automatischen und/oder handbetätigten Sicherheitselementen an Gefährdungsstellen an/in der Maschine erzeugt werden, mindestens zweikanalig zum Schaltgerät (15 mit 15') zur Auswertung der jeweiligen Betriebssituation übertragen werden, wobei die Signale eines Kanals über den Eingangsanschluß (3) zu einer Steuerung (6} im Schaltgeräteteil (15') übertragen werden.
Patent DE-19944018-B4 (DE)
Title: Architektur für ein Luftturbulenz-kompensiertes Zwei-Wellenlängen-Heterodyninterferometer
Inventor: ZORABEDIAN PAUL
IPC: G01B9/02
Filed: 1999-09-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Messen der Positionsänderung
eines Stufenspiegels (22) bezüglich
eines Referenzspiegels (21), wenn sich der Stufenspiegel zwischen
einer ersten und einer zweiten Position bewegt, mit folgenden Merkmalen:  einer
Lichtquelle (11) zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten zusammenfallenden
Lichtstrahls, wobei der erste Lichtstrahl (12) eine Wellenlänge λ 1  hat,
und wobei der zweite Lichtstrahl (13) eine Wellenlänge λ 2  hat,
wobei λ 1  = Mλ 2  gilt, wobei der erste Lichtstrahl (12)
zwei orthogonal polarisierte Komponenten aufweist, die sich in der
Frequenz um eine erste Schwebungsfrequenz F ref (λ 1 )
unterscheiden, und wobei der zweite Lichtstrahl (13) zwei orthogonal
polarisierte Komponenten aufweist, die sich in der Frequenz um eine
zweite Schwebungsfrequenz F ref (λ 2 )
unterscheiden, wobei F ref (λ 2 )
= M F ref (λ 1 ) gilt, wobei M eine Ganzzahl größer als
1 ist;  einem polarisationsabhängigen Strahlteiler (17) zum
Richten von einer der orthogonal polarisierten Komponenten jedes
Lichtstrahls zu dem Referenzspiegel (21), und der anderen der orthogonal
polarisierten Komponenten jedes Lichtstrahls...
Patent DE-19959467-B4 (DE)
Title: Doppelrohrsicherheitswärmeübertrager
Inventor: VENTER JUERGEN
IPC: F28F1/00
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Die Vorrichtung zur Übertragung zwischen zwei Fluiden (A, B) weist in einem langgestreckten Gehäuse (1) mit stirnseitigen Zuström- und Abströmkammern (20, 23) für das zweite Fluid (B) zwei im Abstand (X) zueinander angeordnete, einen mit dem ersten Fluid (A) beaufschlagbaren Austauschraum (2) axial begrenzende 1. Rohrböden (9, 10) auf. In diesen sind die Enden (8) mehrerer parallel zueinander verlaufender, von dem ersten Fluid (A) umströmter 1. Austauscherrohre (6) dicht festgelegt. Diese sind in Längsrichtung von von dem zweiten Fluid (B) durchströmten 2. Austauscherrohren (13) durchsetzt. Deren Enden (14) sind in 2. Rohrböden (15, 16) dicht fixiert, welche sich parallel neben den 1. Rohrböden (9, 10) erstrecken. Zwischen jedem mit der Wandung (11) des Austauschraums (2) verschweißten 1. Rohrboden (9, 10) und dem jeweils benachbarten 2. Rohrboden (15, 16) ist ein sich in Längsrichtung der Wandung (11) des Austauschraums (2) erstreckendes, auf Temperaturänderungen reagierendes mantelseitiges Ausgleichselement (17) eingeschweißt.
Patent AU-2011100965-B4 (AU)
Title: An improved bracket that conceals its Fastening, Screws, fixings or the like
Inventor: O'BRIEN JOHN MANNEX
IPC: A47B96/06
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-01-10
Abstract: AN IMPROVED BRACKET A bracket including a base (10) and a cover (11). The base (10) includes a first flange (12) fixed to a second flange (13), with the flanges preferably inclined by approximately 900. Each of the flanges (12, 13) has an aperture (14, 15) to receive a threaded fastener. The cover (11) overlays the flanges (12, 13) to cover the apertures (14, 15) and fasteners.
Patent DE-102004008624-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung einer Meßeinrichtung
Inventor: OTTEN DIETER
IPC: B25B11/02
Filed: 2004-02-21
Granted: 2008-01-24
Abstract: Aufnahmevorrichtung
(3) einer Messeinrichtung zur Formkontrolle geformter, dünnwandiger Bauteile,
insbesondere Fahrzeug-Karosserieteile, wobei  – die Aufnahmevorrichtung
(3) ein erstes und zweites Bauelement (4; 5) umfasst, die gegeneinander
verschiebbar sind,  – das
erste Bauelement (4) eine Auflagefläche (6) für das zu vermessende Bauteil
enthält,  – das zweite
Bauelement (5) fest mit der Messeinrichtung (1) verbindbar ist,  – das erste
und zweite Bauelement (4; 5) in der Messposition des ersten Bauelementes
(4) über
einen von diesen beiden Bauelementen (4, 5) gebildeten Bajonettverschluss temporär schnellverschlussartig
gegeneinander arretierbar sind,  – bei gelöstem Bajonettverschluss die
Auflagefläche
(6) von dem auf sie auflegbaren Bauteil entfernbar ist,  – bei geschlossenem
Bajonettverschluss die Auflagefläche (6)
unabhängig
von einem vorausgegangenen Öffnen
des Bajonettverschlusses eine stets gleichbleibende, absolute Messposition
besitzt.
Patent DE-102004017872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von in Schienen geführten Laufwerken
Inventor: HAGGER STEFAN
IPC: E05F5/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
(3) zum Halten eines in einer Führungsschiene
(5) auf Laufflächen
(511) geführten Laufwerks
(1), das zum Tragen eines Trennelements (2) dient, mit einem mit
der Führungsschiene
(5) verbindbaren Vorrichtungskörper
(31), der wenigstens ein zum Halten des Laufwerks (1) dienendes
elastisches Element (316a; 316b) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorrichtungskörper
(31) längs
der Führungsschiene
(5) beliebig verschiebbar und fixierbar ist, dass der Vorrichtungskörper (31)
in der Führungsschiene
(5) oberhalb der Laufflächen (511)
derart montierbar ist und das wenigstens eine elastische Element
(316a; 316b) derart mit dem Vorrichtungskörper (31) verbunden ist, dass
nur das wenigstens eine elastische Element (316a; 316b) in den Bereich
der Führungsschiene
(5) hineinragt, innerhalb dessen das Laufwerk (1) verschoben wird,
und dass in der Halteposition das Laufwerk (1) von dem elastischen
Element (316a; 316b) gehalten wird.
Patent DE-102004018057-B4 (DE)
Title: Gasventilanordnung mit verzögerter Gasfreigabe
Inventor: BERGER SIEGFRIED
IPC: F23N5/22
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Gasventilanordnung
(1), insbesondere zur Versorgung von Gasbrennern (3),  mit zumindest
einem Absperrventil (6, 7), das an eine Steuereinrichtung (2) angeschlossen
und durch ein von dieser geliefertes Steuersignal zu öffnen und
zu schließen
ist,  mit zumindest einem Druckregler (21), der mit dem Absperrventil
(6, 7) in Serie angeordnet ist, um den Gasdruck auf einen vorgegebenen
Wert einzuregulieren,  mit einer Drosseleinrichtung (29), die
mit dem Druckregler (21) und dem Absperrventil (6, 7) in einem Gehäuse (9)
in Serie angeordnet sowie zwischen einem Drosselwert für einen
Zündgasstrom
und einer Freigabestellung für
den Betriebsgssstrom verstellbar ist,  mit einer Betätigungseinrichtung
(34), die an die Steuereinrichtung (2) angeschlossen ist, um von
dieser zum Zünden des
Brenners (3) verstellt zu werden und dadurch die Drosseleinrichtung
zunächst
auf den Zündgasstrom
und danach auf den Betriebsgasstrom einzustellen.
Patent DE-102004026619-B4 (DE)
Title: Katheter mit verbesserter Ausleuchtung des Zielgebiets
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Katheter
zur Untersuchung und zur Durchführung
von Interventionen in Hohlräumen,
insbesondere für
medizinische Anwendungen, in Körperhöhlen oder
-gefäßen mit
einer Einrichtung zur verbesserten Ausleuchtung des Zielgebietes,
wobei neben wenigstens einem durchgehenden Zentrallumen zumindest
ein Lumen zur Aufnahme einer Glasfaser im Kathetermantel vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lumen (4) für die Glasfasern
(9) am freien Einführende
des, zumindest in diesem Bereich aus transparentem Material bestehenden, Katheters
(1) geschlossen sind.
Patent DE-102004028547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Füllstandes in einem Tank
Inventor: BEHRENSMEIER RALF
IPC: G01F23/296
Filed: 2004-06-12
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Füllstandes
(1) einer Flüssigkeit
(2) in einem Tank (3) mit einem Sender/Empfänger (4) für akustische Signale und einem
ersten und einem zweiten, im Tank (3) oberhalb der tankinnenseitigen
Bodenfläche
(5) des Tankes (3) in jeweils einem anderen Referenzabstand (S 1 , S 2 ) zur Bodenfläche (5)
angeordneten Referenzsignal-Reflektor
(6, 7) zur Reflexion eines vom Sender (4) abgesandten akustischen
Signals zum Empfänger
(4) zum Messen jeweils einer zugehörigen Referenzschalllaufzeit
(t 1 , t 2 ) und mit
einer elektronischen Auswerteeinrichtung (9), die die Laufzeit (t 3 ) des an der Oberfläche der Flüssigkeit (2) reflektierten
akustischen Signals mit den Referenzschalllaufzeiten (t 1 ,
t 2 ) in Beziehung setzt, um den Füllstand
(S 3 ) oberhalb der tankinnenseitigen Bodenfläche zu berechnen,
wobei der Sender/Empfänger
(4) unterhalb der Bodenwandung (8) des Tankes (3) angeordnet ist,
wobei die zweite Referenzschalllaufzeit (t 2 )
mit der ersten Referenzschalllaufzeit (t 1 )
in Beziehung gesetzt wird, um den Abstand (S 0 )
zwischen Sender/Empfänger
und tankinnenseitiger Bodenfläche
(5) oder die Schalllaufzeit...
Patent DE-102004032058-B4 (DE)
Inventor: HAGSPIEL RAIMUND
IPC: E04F15/02
Filed: 2004-07-01
Granted: 2009-12-03
Abstract: The method for producing a plate with a decorative surface consists of grounding the respective plate surface, smoothing this surface, and printing it to produce a decorative pattern. Independent claims are also included for: (a) a resultant plate with a decorative surface; (b) an application of such a plate as a floor panel and as a furniture element.
Patent DE-102004033745-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K5/06
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Elektromotor,
umfassend zumindest einen Stator, einen Rotor (9) und ein Gehäuse (15),  wobei
das Gehäuse
(15) mindestens eine erste mechanische Schnittstelle aufweist, die
zum Verbinden mit einem Lagerschild (1, 30, 63) vorgesehen ist,  wobei
das Lagerschild (1, 30, 63) zumindest einen Lagersitz für das B-seitige
Lager (10) einer Rotorwelle (7) umfasst,  wobei das Lagerschild
(1, 30, 63) eine weitere Schnittstelle zur Verbindung mit einem
Unterteil (26, 91) umfasst,  wobei das Lagerschild (1, 30, 63)
gehäusebildend
für eine Bremse
und/oder einen Lüfter
(13) ist,  wobei das Unterteil (26, 91) eine Schnittstelle zur
Verbindung mit einem Deckel aufweist,  wobei das Unterteil (26,
91) gehäusebildend
für zumindest eine
Leistungselektronik (27) ist, deren Wärme direkt oder zumindest indirekt
an das Unterteil (26, 91) abführbar
ist,  wobei das Unterteil (26, 91) derart wärmeleitend mit dem Lagerschild
(1, 30, 63) verbunden ist, dass Wärme der Leistungselektronik
(27) vom Lagerschild...
Patent DE-102004034366-B4 (DE)
Title: Exerciser for strengthening legs of e.g. racehorse comprises belt fastened around its stomach, on which rings are mounted, to which elastic cables can be attached which are fastened to front and rear hooves
Inventor: STAMMER STEFAN
IPC: A01K15/02
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: The exerciser for strengthening the legs of a racehorse, camel or dog comprises a belt (1) which is fastened around the stomach of the animal. Rings (2) are mounted around the belt, to which elastic cables (6a, 6b) can be attached which are fastened to the feet (9, 10) of the animal.
Patent DE-102004034753-B4 (DE)
Title: Damping layer for a multilayer armor plate with at least one metal layer has a dynamic compressive strength, a sound propagation velocity and a density with values within specified ranges
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F41H5/04
Filed: 2004-07-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: The damping layer (2) for a multilayer armor plate with at least one metal layer (1) is located on the inner side of the armor plate, has a dynamic compressive strength equal to at least twice of that of the armor steel, a sound propagation velocity in its material below 1500 m/s, and a density less than 2500 kg/m3.
Patent DE-102004035747-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SAZUKA KIYOSHI
IPC: F21V29/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), welche aufweist:  ein Lichtquellenmodul (100) zur Erzeugung von Licht;  ein Optikbauteil (204), welches das von dem Lichtquellenmodul (100) erzeugte Licht nach außerhalb der Fahrzeugleuchte aussenden kann; und  ein Lichtquellenbefestigungsteil (202) zur Befestigung des Lichtquellenmoduls (100) in einer Sollposition bezüglich des Optikbauteils (204),  wobei das Lichtquellenmodul (100) aufweist:  ein Bezugsteil (402), das in der Sollposition angeordnet ist, wenn das Lichtquellenmodul (100) an dem Optikbauteil (204) befestigt ist;  einen Beleuchtungsbereich mit einem Halbleiterlichtemissionselement (102) zum Aussenden von Licht; und  ein Halteteil (708) zum Anordnen eines Zentrums (O) des Beleuchtungsbereiches an einer Relativposition in Bezug auf das Bezugsteil (402), um das Halbleiterlichtemissionselement (102) zu haltern, wobei das Bezugsteil eine Seite (402a–d) des Halteteils (708) aufweist, die an einem Bezugspunkt (502) eines Substrats (500)  angeordnet ist, und das Lichtquellenbefestigungsteil (202) eine Bezugsseite aufweist und ermöglicht, dass das Substrat (500) an der Bezugsseite angeordnet wird, um...
Patent DE-102004038382-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: KIMURA HITOTOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-08-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Tintenpatrone (1), die lösbar an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung (100) anbringbar ist, zur Aufbewahrung von Flüssigkeit, die einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung (100) zugeführt werden soll, und Folgendes aufweist:  einen Behälterkörper (2), in dem eine Flüssigkeitszuführöffnung (3) ausgebildet ist, durch welche hindurch die der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung (100) zuzuführende Flüssigkeit nach außen strömt, und  einen behälterseitigen Fixieraufbau (7) zum lösbaren Fixieren der Tintenpatrone (1) an dem Patronenanbringteil (101) in Zusammenwirkung mit einem vorrichtungsseitigen Fixieraufbau (107),  wobei der behälterseitige Fixieraufbau (7) eine Führungsnut (16) aufweist, in welche hinein ein Fixierstift (112) des vorrichtungsseitigen Fixieraufbaus (107) eingeführt werden kann und die den Fixierstift (112) beim Anbringen und Lösen der Tintenpatrone (1) an oder von dem Patronenanbringteil (101) führt, wobei die Führungsnut (16) einen Fixierteil (18) beinhaltet, der mit dem Fixierstift (112) in Eingriff bringbar ist, und  dadurch gekennzeichnet, dass der behälterseitige Fixieraufbau (7) ferner  eine in Bezug auf einen Einführvorgang der Tintenpatrone (1) in...