baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004726-U1 (DE)
Title: Multi-configured showerhead comprises a connecting element arranged between a handle and a water-distributing element for manually rotating the water-distributing element
IPC: E03C1/04
Filed: 2007-03-30
Abstract: Multi-configured showerhead (1) comprises at least one handle (2), at least one water-distributing element (5) with a number of water-distributing surfaces (5a-5d) equipped with jets (U), and at least one connecting element arranged between the handle and the water-distributing element for manually rotating the water-distributing element about at least one axis orthogonal to the handle so that at least one of the water-distributing surfaces faces the user. Preferred Features: At least one of the water-distributing surfaces has a number of balls (9) and/or bars for exerting a massaging action through direct skin contact on the body of the user.
Patent DE-202007004859-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
IPC: G09F9/33
Filed: 2007-04-03
Abstract: Anzeigeeinheit
mit einer Vielzahl von zur Darstellung von aus einer Anzahl von
Lichtpunkten gebildeten Zeichen, insbesondere alphanumerischen Zeichen,
angeordneten LEDs, dadurch gekennzeichnet,   daß wenigstens
eine separate zur Erzeugung eines Aufmerksamkeit erregenden Lichtsignals,
wie insbesondere eines Lichtblitzes, ausgebildete LED vorgesehen
ist und  daß wenigstens
eine flache Linse, insbesondere eine Fresnel-Linse, zur Bündelung
des im Betrieb der wenigstens einen zur Erzeugung eines Aufmerksamkeit
erregenden Lichtsignals ausgebildeten LED erzeugten Lichts vorgesehen
ist.
Patent DE-202007006834-U1 (DE)
Title: Isolier- und Sicherheitsglas
IPC: B32B17/10
Filed: 2007-05-09
Abstract: Isolier-
und Sicherheitsglas, das aus mindestens einer Thermoscheibe besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe (3) aus Polykarbonat und/oder
eine Scheibe (4) aus Polymethakrylat der Thermoscheibe (1) flächig und/oder
mittels eines Befestigungselements (2) zugeordnet sind bzw. ist.
Patent DE-202007007904-U1 (DE)
Title: Light for parking lights, has multiple light sources of secondary lighting unit arranged circulating around stand within circumferential area, with radius smaller than circumference of light head
IPC: F21Y113/20
Filed: 2007-06-05
Abstract: Light has a light head (10), retaining an illuminant, and a stand (20). Multiple light sources (42) of a secondary lighting unit (40) are arranged circulating around the stand within a circumferential area with a radius smaller than the circumference of the light head. The light head is illuminated directly from the side facing illuminant, or in addition to the light head, the column is also illuminated in the operating condition of the sources of light.
Patent DE-202007008528-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit desodorierender und antimikrobieller Wirkung
IPC: A61K8/14
Filed: 2007-06-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung
mit desodorierender und antimikrobieller Wirkung, zur Reinigung
einer Oberfläche
durch Kontaktieren, wobei die Reinigungsvorrichtung aus wenigstens
zwei voneinander verschiedenen Materialien gebildet ist, die mit
der zu reinigenden Oberfläche
in Kontakt treten können,
und das eine Material ein Metall und das andere Material ein Nichtmetall
ist, wobei als Nichtmetall ein mit Silberpartikeln versetztes Material
vorgesehen ist.
Patent DE-202007008824-U1 (DE)
Title: Kreuzverbinder für Profile
IPC: F16S3/00
Filed: 2007-06-21
Abstract: Kreuzverbinder
für zwei
sich kreuzende Profile mit hinterschnittenen Längsnuten, mit einem Flachkörper, von
dessen entgegengesetzten Flachseiten je ein Nutstein über ein
Wellenteil beabstandet ist, wobei die Wellenteile axial miteinander
fluchten und die Nutsteine gekreuzt ausgerichtet sind, und wobei
vom Flachkörper
mehrere Spannschrägen
ansteigen, welche die Profile bei Drehbetätigung des Flachkörpers axial
gegen die sich in den Längsnuten
querstellenden Nutsteine klemmen.
Patent DE-202007011470-U1 (DE)
Title: Händetrockner mit Lichtführungsfunktion
IPC: G09F13/06
Filed: 2007-08-14
Abstract: Händetrockner
mit Lichtführungsfunktion,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), das einen Luftauslass (11) und eine Lichtführungsplatte (12)  aufweist,
die außerhalb
des Gehäuses
(10) exponiert angeordnet ist;  eine Stromversorgungseinheit
(20), die sich in dem Gehäuse
(10) befindet;  einen Sensor (30), der außerhalb des Gehäuses (10)
exponiert angeordnet ist und elektrisch leitend mit der Stromversorgungseinheit
(20) verbunden ist;  einen Steuerschalter (40), der sich in
dem Gehäuse
(10) befindet und elektrisch leitend mit dem Sensor (30) verbunden
ist; und  ein Gebläse
(50), das sich in dem Gehäuse
(10) befindet und ein Luftstromführungselement
(51) aufweist, das dem Luftauslass zugeordnet ist, und das zumindest
eine Bereitschaftsleuchte (53) und eine Betriebsleuchte (54) aufweist, die
sich auf dessen Außenseite
befinden; wobei  das Gebläse
(50), die Bereitschaftsleuchte (53) und die Betriebsleuchte (54)
elektrisch leitend mit dem Steuerschalter verbunden sind; und  die
Bereitschaftsleuchte (53) und die Betriebsleuchte (54) sich an einem
Rand bzw....
Patent DE-202007011738-U1 (DE)
Title: Mehrfachanzeigensystem
IPC: G09G3/00
Filed: 2007-08-22
Abstract: Mehrfachanzeigesystem,
mit:  einer Mehrzahl von Anzeigegeräten (14 1 –14 6 ), wobei jedes der Mehrzahl von Anzeigegeräten (14 1 –14 6 ) eine serielle Schnittstelle (20 1 –20 6 ) zum Empfangen von Bilddaten umfasst, und
wobei jedes der Mehrzahl von Anzeigegeräten (14 1 –14 6 ) ausgebildet ist, um die Bilddaten anzuzeigen;  einer
Steuerung (100) mit einer seriellen Schnittstelle, wobei die Steuerung
(100) ausgebildet ist, um die Bilddaten für jede der Mehrzahl von Anzeigegeräten (14 1 –14 6 ) bereitzustellen; und  einem seriellen
Bus (102, 106, 108 1 –108 6 ),
der die seriellen Schnittstellen (20 1 –20 6 ) der Anzeigegeräte (14 1 –14 6 ) und die serielle Schnittstelle der Steuerung
(100) verbindet.
Patent DE-202007011952-U1 (DE)
Title: Demonstrationssystem sowie Anordnung eines solchen Demonstrationssystems in einer Dusche
IPC: A47F7/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: Demonstrationssystem
(11) für
sanitäre
Armaturen, insbesondere Brausefunktionseinheiten (13), mit einem
länglichen
plattenartigen Träger
(15), wobei eine sanitäre
Armatur wie eine Umstellarmatur, eine Thermostatarmatur oder eine
Brausefunktionseinheit (13) an der Vorderseite (16) des Trägers angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteeinrichtung 27) an der Rückseite
(17) des Trägers
(15) angeordnet ist und die Halteeinrichtung für eine werkzeuglose Halterung
des Demonstrationssystems (11) an einer Dusche oder Duschkabine
(32) ausgebildet ist, wobei das Demonstrationssystem einen Wasseranschluss
(25) für
die Wasserzufuhr zu der wenigstens einen sanitären Armatur (13) aufweist.
Patent DE-202007012119-U1 (DE)
Title: Faltbare Vase
IPC: A47G7/06
Filed: 2007-08-30
Abstract: Faltbare
Vase, gekennzeichnet dadurch, dass eine vorbestimmte Grundfläche mit
einer drei- oder mehreckigen geometrischen Ausbildung mittels gestrichelter
und gepunkteter Falzlinien (3, 4) in gleichmäßig wiederkehrenden Sektionen
aufgeteilt ist und diese Falzlinien (3, 4) als Orientierung einer
gegensätzlichen
Falzung dienen, wobei die Ecken der drei- oder mehreckigen geometrischen
Ausbildung in Einschnitten (2) fixiert sind.
Patent DE-202008000115-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel für Werkstücke in unterschiedlicher Größe
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-01-03
Abstract: Ratschenschlüssel (10)
umfassend:  – einen
Ringkörper
mit einem ersten und einem zweiten Ende;  – mehrere Zähne (13), die am äußeren Umfang
des ringförmigen
Körpers
angeordnet sind;  – eine Öffnung (100),
die durch das erste und das zweite Ende hindurch geht;  – zwölf äquidistante
erste Vertiefungen (11), die entlang dem inneren Umfang der Öffnung (100)
um eine zentrale Achse der Öffnung
(100) angeordnet sind, wobei die Richtung der längsten Erstreckung jeder ersten
Vertiefung (11) parallel zu der zentralen Achse der Öffnung (100)
angeordnet ist, wobei jede erste Vertiefung (11) zwei einen Winkel einschließende Klemmflächen (110,
111) umfasst, wobei ein erster hexagonaler Bereich aus je sechs äquidistanten ersten
Vertiefungen (11) gebildet ist, und wobei der erste hexagonale Bereich
geeignet ist, an einem ersten Werkstück (20) aufgesteckt zu werden;
und  – mindestens
sechs äquidistante
Anschlagsteile (120), wobei jeweils ein Anschlagsteil (120) an einem
Ende der entsprechenden äquidistanten
ersten...
Patent DE-202008004780-U1 (DE)
Title: Bauelement für ein modulares Bauwerk
IPC: E04B1/18
Filed: 2008-04-04
Abstract: Bauelement
(1) für
ein modulares Bauwerk (28), insbesondere einen Messestand, gekennzeichnet
durch eine Tragkonstruktion und wenigstens ein Wandelement (4),
wobei die Tragkonstruktion mindestens zwei Pfosten (3) und zumindest
einen die Pfosten (3) in einem oberen Bereich miteinander verbindenden
oberen Träger
(2) aufweist, an dem das Wandelement (4) aufhängbar ist.
Patent DE-202008008098-U1 (DE)
Title: Fliegender, ferngesteuerter Werbeträger
IPC: G09F21/06
Filed: 2008-06-17
Abstract: Fliegender,
ferngesteuerter Werbeträger,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich dabei um einen aus PU-Schäumen gefertigten
Gegenstand ähnlich
einer fliegenden Litfassäule
handelt, die mit einer Fernbedienung steuerbar ist
Patent DE-202008009038-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: B29C44/12
Filed: 2008-07-04
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem hinterschäumten Bauteil, insbesondere mit wenigstens einer hinterschäumten Außenwand des Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das hinterschäumte Bauteil zum Zwecke der Vermeidung von Deformationen des Bauteils auf seiner zu der Ausschäumung gerichteten Seite mit wenigstens einem Verstärkungselement in Verbindung steht oder versehen ist.
Patent DE-202008009585-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Spannungsstoss
IPC: H01T4/10
Filed: 2008-07-17
Abstract: Schutzvorrichtung
gegen Spannungsstoß, bestehend aus  einem Hauptkörper
(1),  einem Hohlraum (30) im Hauptkörper (1),  einem
Kanal (40), der sich von dem Hohlraum (30) bis zur Außenseite
des Hauptkörpers (1) erstreckt,  mindestens einer Bogenfläche
an der Innenwand des Hohlraums (30), und  zwei Terminalen (20a,
20b), die voneinander einen Abstand haben, mit einem Ende im Hohlraum
(30) gegenüberliegen und mit dem anderen Ende aus dem Hauptkörper
(1) herausragen.
Patent DE-202008012615-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Schlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2008-09-23
Abstract: Wasserdichter
Schlafsack mit einer Innenhülle (1), einer Zwischenhülle
(2) und Trennwänden (7), die zusammen mit der Zwischenhülle
und der Innenhülle eine Vielzahl an Wärmeisolationskammern
(5) bilden, welche einen Innenraum (4) des Schlafsackes umschliessen,
dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem noch mit einer wasserdichten
Aussenhülle (3) ausgestattet ist, die an vordefinierten
Stellen mit der Zwischenhülle mechanisch verbunden ist
und diese Verbindungsstellen vorzugsweise an der Unterseite des
Schlafsackes, im Kopf- und Fussbereich sowie im Bereich der Ein-/Ausstiegsöffnung des
Schlafsackes angeordnet und optional zusätzlich wasserdicht
abgeklebt sind.
Patent DE-202008012869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertikalen Festlegung von Ladegut auf Ladeflächen von Behältnissen
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-09-26
Abstract: Vorrichtung
zur Festlegung von Ladegut (21) auf einer Ladefläche (23),
enthaltend zwei parallel zueinander angeordnete Bauteile (1, 2),
wenigstens einen die beiden Bauteile (1, 2) verbindenden Gelenkmechanismus
(3) zur relativen Verschiebung der beiden Bauteile (1, 2) zwecks Änderung
ihres Abstands und Mittel zur Fixierung eines vorgewählten
Abstands zwischen den beiden Bauteilen (1, 2), dadurch gekennzeichnet,
dass sie zur vertikalen Sicherung von Ladegut (21) in nach oben
offenen Behältnissen (20), insbesondere Gitterboxen eingerichtet ist,
indem ein erstes der beiden Bauteile (1) als ein auf das Ladegut
(21) aufzulegendes Abdeckelement aus-gebildet und ein zweites der
beiden Bauteile (2) mit über seine äußere
Kontur ausfahrbaren und in vorgewählten Positionen arretierbaren
Verlängerungselementen (4) versehen ist, und dass die Mittel
zur Fixierung einen zum Verspannen der beiden Bauteile (1, 2) zwischen
dem Ladegut (21) und einem Teil (25) des Behältnisses (20)
bestimmten Spannmechanismus (17, 18) bilden.
Patent DE-202008013359-U1 (DE)
Title: Baukastensystem zum methodenorientierten Zusammenstecken von Funktionseinheiten zum Mischen, Bearbeiten und/oder Trennen von Proben zur Anwendung in der biologische/medizinischen Forschung und für die Diagnostik
IPC: G01N1/28
Filed: 2008-10-06
Abstract: System
von frei kombinierbaren Funktionseinheiten bestehend aus  – wenigstens
einem Mischzylinder (2)  – wenigstens
einer Abtrennvorrichtung (3) und  – einer Vakuumeinheit (5)  so
gestaltet, dass die Funktionseinheiten über Steckverbindungen in einer
beliebigen Reihenfolge, insbesondere mit beliebig vielen Funktionseinheiten,
zu einem, vorzugsweise in sich geschlossenen, Probenbearbeitungssystem
verbunden sind, insbesondere zum Mischen, Bearbeiten und/oder Trennen
von Proben.
Patent DE-202008016949-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit geringem Abstand zwischen Drehfallenlagerung und Schließbolzen
IPC: E05B65/32
Filed: 2008-12-20
Abstract: Kraftfahrzeugverschluss bestehend aus einem Kraftfahrzeugschloss (1) und einem Schließbolzen (7), wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) mindestens eine Drehfalle (2) beinhaltet,  – wobei die Drehfalle (2) rotatorisch beweglich auf einem Lagerelement (3) gelagert ist,  – mit einer Drehfallenfeder (4), die die Drehfalle (2) in die zu öffnende Richtung belastet,  – mit einer beweglichen, vorzugsweise rotatorisch beweglichen, Sperrklinke (5), die bei geschlossener Tür die Bewegung der Drehfalle (2) in Öffnungsrichtung blockiert,  – wobei die Drehfalle (2) ein Einlaufmaul (6) beinhaltet, in dem bei geschlossener Tür ein Schließbolzen (7) oder dergleichen eingreift, der vorzugsweise an der Karosserie befestigt ist,  – wobei die Drehfalle (2) einen dem Lagerelement (3) zugeordneten Lagerbereich (22) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Lagerbereich (22) und der Bereich für den Schließbolzen (23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008017755-U1 (DE)
Title: Erwärmungsvorrichtung zur Erleichterung der Demontage bzw. Montage von Reifen insbesondere Kraftfahrzeugreifen von bzw. auf Radfelgen
IPC: B60C25/00
Filed: 2008-06-14
Abstract: Erwärmungsvorrichtung (1) zur Erleichterung der Demontage bzw. Montage von Reifen (3), insbesondere Kraftfahrzeugreifen von bzw. auf Radfelgen, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein flächiges Gehäuse (5), mindestens bestehend aus einem deckelartigen Element (7) und mindestens teilweise aufklappbaren Wänden (9) sowie mindestens einen darin rollbar anzuordnenden Reifen (3) umfasst, wobei zwischen den seitlichen Innen- (11) und Außenwänden (13) des Gehäuses (5) mindestens ein Hohlraum mit mindestens einem darin angeordneten elektrischen Heizelement (15), welches IR-Strahlung abgibt und in dem im Gehäuse (5) angeordneten mindestens einen Reifen (3) mit thermischer Energie im Temperaturbereich von etwa 20°C bis etwa 80°C erzeugt, vorgesehen ist.
Patent DE-202008018011-U1 (DE)
Title: Elektronische Geräteanordnung und Kühlkörper hierfür
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-11-27
Abstract: Elektronische Geräteanordnung, umfassend  – eine Tragschiene (1), und  – mindestens ein auf der Tragschiene (1) montierbares elektronisches Gerät (6),  gekennzeichnet durch  – einen Kühlkörper (9) außerhalb des elektronischen Geräts (6), der an der Tragschiene (1) ansetzbar und mit dieser in thermischen Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202009003203-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: E04B1/684
Filed: 2009-03-05
Abstract: Profilsystem zur Abdeckung einer Bewegungsfuge zwischen zwei Bauteilen, die durch ein Konstruktionsprofil von einander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilsystem die entgegen gesetzt gerichteten Bewegungen der Bauteile aufnehmen und ausgleichen kann.
Patent DE-202009003502-U1 (DE)
Title: Schallschluckbild
IPC: G10K15/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung „Individualisiertes Schallschluckbild” ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einen (Bilder) Rahmen oder Paneel ein mit individuellen Motiven bedruckter Stoff aufgezogen wird, der Rahmen wird mit schallabsorbierenden Material gefüllt, wodurch bei Anbringung der gesamten Vorrichtung eine verbesserte Raumakustik bei gleichzeitiger individueller Gestaltung der Räumlichkeit herbeigeführt wird.
Patent DE-202009007227-U1 (DE)
Title: Eine Art von Selbst-Festgemachtem Spannbohrfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-05-16
Abstract: Eine Art von Selbst-Festgemacht Spannbohrfutter, einschließlich dem Körper der Klemmbuchsen und drei Spannbacken. Auf dem oben erwähnten Körper der Klemmbuchsen gibt es drei schräg und koordiniert bearbeitete Spannbackensbohrungen, die von oben bis unten perforiert sind. Auf der Mittelachslinie der Unterkanten des oben erwähnten Köpers der Klemmbuchsen werden die Messerbohrungen angebracht, die größer als der maximale Außendurchmesser sind. Die oben erwähnten drei Spannbacken werden jeweilig in den oben erzählenden Spannbackensbohrungen eingesetzt. Die Besonderheit der oben erwähnten drei Spannbacken ist, dass sie eine Säule mit glatter Oberfläche haben. Zudem enthält das oben erwähnte Selbst-Festgemacht Spannbohrfutter noch eine Stoßleitspindel sowie eine Stoßmutterschraube. Oberhalb der erwähnten Stoßleitspindel gibt es Ahlbohrungen, Gewindebohrungen und ein Bindeglied, welches benötigt wird, um die Kardanwelle der Hauptanlage dieses Selbst-Festgemacht Spannbohrfutters richtig auszustatten. Auf der Mittelachslinie der Unterkanten des oben erwähnten Köpers der Klemmbuchsen wird die Verbindungsbohrung angebracht, die zu dem unteren Außendurchmesser der erwähnten Stoßleitspindel passt, und die beweglichen...
Patent DE-202009010953-U1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Energiewagen
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-08-13
Abstract: Umweltfreundlicher Energiewagen für wiederaufladbare Batterien (7) zur Verwendung als Energiequelle für Kraftfahrzeuge mit Elektroantrieb und elektrisch angetriebene Maschinen, Geräte und Elektrowerkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiewagen als Einachsanhänger oder Zweiachsanhänger mit einer Anhängerkupplung (3) für PKW oder andere geeignete Kraftfahrzeuge als Zugfahrzeug sowie einer Steckerverbindung (5) zur Versorgung der Betriebsleuchten des Anhängers ausgeführt ist und ein Fahrgestell (1) aufweist, auf dem mehrere wiederaufladbare und austauschbare Batterien (7) angeordnet sind, die mittels einer Wechseleinrichtung in einer Batteriewechselstation auswechselbar angeordnet sind, wobei die Batterien (7) über eine Stromversorgungseinrichtung (9) parallel und/oder in Reihe geschaltet, wahlweise über die Stromversorgungseinrichtung (9) mit einem elektrischen Verbraucher und/oder mittels einer elektrischen Verbindungsvorrichtung (6) mit dem Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb verbunden sind.
Patent DE-202009017552-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für öffentliche Veranstaltungen, mit einem Beleuchtungskörper (2), der eine erste Lichtabstrahlseite (26) und eine zweite Lichtabstrahlseite (27) aufweist, wobei die zweite Lichtabstrahlseite (27) auf der der ersten Lichtabstrahlseite (26) abgewandten, gegenüberliegenden Seite des Beleuchtungskörpers (2) vorgesehen ist, und ein erstes Lichtabstrahlmittel (5, 13, 61) an oder in dem Beleuchtungskörper (2) angeordnet ist, über das Licht (25) von der ersten Lichtabstrahlseite (26) in die Umgebung abstrahlbar ist, und ein zweites Lichtabstrahlmittel (5, 13, 61) in oder an dem Beleuchtungskörper (2) vorgesehen ist, über das Licht (25) von der zweiten Lichtabstrahlseite (27) in die Umgebung abstrahlbar ist.
Patent DE-202010002414-U1 (DE)
Title: Spikematte (Anfahrhilfe) gebundene Gummigranulat Matte mit Schloßschrauben
IPC: B60B39/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: Anfahrhilfe für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus gebundenem Gummigranulat bestehende Matte mindestens sechs gleichmäßig verteilte Aussparungen (Schlitze) aufweist.
Patent DE-202010003778-U1 (DE)
Title: Projektions-Straßenleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-03-17
Abstract: Straßenleuchte (15) mit einem rohrförmigen Mastelement (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass im Mastelement (4) eine Projektionseinrichtung (6) mit einer Lichtquelle (16, 35) integriert angeordnet ist, deren Lichtstrahlen durch eine optische Fokussiereinrichtung (17, 100) im Mastelement (4) auf einen optischen Umlenkspiegel (20) projizierbar sind, durch welchen die Lichtstrahlen durch eine Lichtaustrittsöffnung (5) des Mastelementes (4) auf eine entfernte Projektionsfläche umlenkbar sind und,  dass im Strahlengang zwischen der Lichtquelle (16, 35) und dem Umlenkspiegel (20) ein Motivträger (48) vorgesehen ist, welcher ein auf der Projektionsfläche abzubildendes Motiv (49) aufnimmt und,  dass zwischen Motivträger (48) und Umlenkspiegel (20) ein einstellbares Objektiv (19, 56) angeordnet ist, mittels welchem zumindest die Schärfe des auf der Projektionsfläche abgebildeten Motivs (49) einstellbar ist.
Patent DE-202010005245-U1 (DE)
Title: Positionierung eines teleskopischen Schraubenziehers
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Teleskopischer Schraubenzieher, umfassend  einen Hauptkörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) aufweist,  ein Positionierelement (2), das im Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (1) befestigt ist und einen Positionierabschnitt (21) aufweist, der einen durchgehenden Hohlraum (22) besitzt, der eine Form hat, die der Form eines Schaftes (4) entspricht,  einen Schaft (4), der im durchgehenden Hohlraum (22) des Positionierelements (2) aufgenommen ist,  einen Schieber (5), der das Positionierelement (2) umschließt und einen Innenraum (51) aufweist, und  eine Hülse (6), die auf das erste Ende (43) des Schaftes (4) aufgesteckt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierabschnitt (21) einen Anschlag (211) bildet, um den Positionierabschnitt (22) ein erstes Federelement (25) gelegt ist und an der Außenseite des Positionierelements (2) eine erste Öffnung (23) und eine zweite Öffnung (24) vorgesehen sind, die mit dem Hohlraum (22) verbunden sind, wobei die erste Öffnung (23) eine Länge hat, die kleiner ist als die...
Patent DE-202010005753-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D1/42
Filed: 2010-04-19
Abstract: Behälter zum Aufnehmen flüssiger und/oder pastöser Produkte, insbesondere Milchprodukte, mit einer eine innere Begrenzungsfläche des Behälters bildenden, vorzugsweise becherartigen Schale (10) und einer eine äußere Begrenzungsfläche der Schale zumindest teilweise abdeckenden Abdeckung (30) aus bedruckbarem Material, bei dem die Schale (10) einen sich von einer oberen Öffnung in Richtung auf einen Bodenbereich (20) verjüngenden Mantelbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenbereich zwei, drei oder mehr in Umfangsrichtung der Schale hintereinander angeordneten, radial nach außen ragende Stützvorsprünge (22, 122, 222, 322, 422) aufweist, an deren nach oben weisende Begrenzungsflächen (24) ein unterer Rand (34) der Abdeckung (30) anlegbar ist.
Patent DE-202010016331-U1 (DE)
Title: Absperrschieber
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-11-27
Abstract: Absperrelement für den Einsatz bei der Wasserentsorgung oder Wasserversorgung, umfassend einen Rahmen (10) mit einer darin angeordneten, innerhalb eines Führungsinnenprofils (18) verschiebbaren Schieberplatte (12), wobei die Schieberplatte (12) seitlich über eine Dichtung (20) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (20) von einer innerhalb des Führungsinnenprofils (18) des Rahmens (10) ausgebildeten Befestigungslasche (16) gehalten wird.