baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220310-A1 (DE)
Title: Farbfiltersubstrat, Array-Substrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: DU LINGXIAO
IPC: G06V30/144
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Farbfiltersubstrat, ein Array-Substrat und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Farbfiltersubstrat oder das Array-Substrat umfasst: ein Substrat mit einer Anzeigeregion und einer Nicht-Anzeigeregion; und eine Fingerabdruckabtastschicht, die in der Nicht-Anzeigeregion vorgesehen ist und zum Abtasten und Identifizieren eines Fingerabdrucks dient. Das Farbfiltersubstrat umfasst ferner eine Farbfilterschicht, die in der Anzeigeregion vorgesehen ist und zum Filtern von Licht dient. Das Farbfiltersubstrat oder das Array-Substrat ist mit der Fingerabdruckabtastschicht integriert, wobei so eine Anzeigevorrichtung, die mit dem Farbfiltersubstrat oder mit dem Array-Substrat gebildet ist, zumindest eine Funktion eines Abtastens und Identifizierens des Fingerabdrucks aufweist. Da die Fingerabdruckabtastschicht auf das Farbfiltersubstrat oder das Array-Substrat integriert ist, erhöht sich eine Dicke der Anzeigevorrichtung nicht und Kosten der Anzeigevorrichtung werden gespart.
Patent DE-102014221702-A1 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D21/06
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einer trockenen Einzelkupplung bzw. einer trockenen Doppelkupplung (1), die jeweils das Drehmoment vom Motor auf das Getriebe bzw. wahlweise auf eines von zwei Teilgetrieben überträgt, sowie einem Kühlsystem mit einem Lüfterradsystem zur aktiven Luftkühlung der Einzelkupplung bzw. der Doppelkupplung (1), wobei die jeweilige Kupplung eine Zentralscheibe (3) und auf mindestens einer Seite eine Anpressplatte (4, 5) aufweist, die mit der Zentralscheibe (3) wahlweise kuppelbar ist, und wobei die Zentralscheibe (3) und/oder zumindest eine der Anpressplatten (4, 5) mit Durchlässen für den Kühlluftstrom versehen ist, die radial verlaufen bzw. eine Radialkomponente aufweisen. Um den Kühleffekt, insbesondere im Bereich der Zentralscheibe (3) un der Anpressplatten (4, 5) noch weiter zu verbessern, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Zentralscheibe (3) und/oder mindestens eine der Anpressplatten (4, 5) aus zwei Teilplatten (13, 14) zusammengesetzt ist, dass die einander zugewandten Innenflächen (15, 16) der Teilplatten (13, 14) mit ineinandergreifenden Flügeln (17, 18) versehen sind und dass die ineinandergreifenden Flügel (17, 18) der beiden Teilplatten (13, 14) einen Innenraum (19) mit Durchgangskanälen (20) bilden, die eine Strömung in radialer Richtung bzw. in einer Richtung mit einer Radialkomponente bewirkt.
Patent DE-102014226726-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sauerstoffsensors und Sauerstoffsensor
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben eines Sauerstoffsensors zur Erfassung des Sauerstoffgehaltes in einem Gasstrom, der durch einen Ansaugstrang zu einem Verbrennungsmotor geführt wird, wobei der Sauerstoffsensor mindestens eine erste Elektrode und mindestens eine zweite Elektrode aufweist, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch einen Festkörperelektrolyt voneinander getrennt sind und die zweite Elektrode durch eine Diffusionsbarriere vom Gasstrom getrennt ist und wobei der Sauerstoffsensor ein Heizelement aufweist, das den Festkörperelektrolyt derart erwärmt, das eine Sauerstoffionentransport von der ersten Elektrode zu der zweiten Elektrode durch den Festkörperelektrolyt erfolgen kann. Um ein Verfahren zum Betreiben eines Sauerstoffsensors anzugeben, mit welchem auch in einem Gasgemisch mit einem Anteil brennbarer Gase genaue Messergebnisse für den Sauerstoffgehalt im Gasgemisch erreicht werden, heizt das Heizelement den Festkörperelektrolyt auf eine Temperatur zwischen 350 °C und 430 °C auf.
Patent DE-102015000595-A1 (DE)
Title: Quadratkegelzahnradkurbelwelle
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-01-16
Abstract: Gebiet, Problem, Lösung: Durch die Verwendung dieser neuartigen Kurbelle können kompakte und leichte Verbrennungsmotoren gebaut werden unter sonstiger Beibehaltung herkömmlicher Motorentechnik.
Patent DE-102015005110-A1 (DE)
Title: Spachtel zum Entfernen von Tapete und/oder Teppichböden
Inventor: KRATZ MANFRED
IPC: B44C7/02
Filed: 2015-04-11
Abstract: Ein Spachtel (1) zum Entfernen von Tapete und/oder Teppichböden umfassend ein Spachtelblatt (2), das mit einem Spachtelgriff (3) form- und kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Spachtelgriff (3) eine Aufnahme (4) für einen Befestigungsansatz (5) des Spachtelblattes (2) aufweist, soll derart verbessert werden, dass Tapete oder Teppichböden unter Einsatz eines Hammers leicht entfernt werden können, ohne dabei den Spachtel zu beschädigen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Spachtelgriff (3) einen an einem gegenüberliegenden Ende (6) der Aufnahme (4) angeordneten Schlagbolzen (7) umfasst, und dass der Schlagbolzen (7) an einem ersten Ende (6) aus dem Griff (3) herausragt oder zumindest mit diesem abschließt und an einem zweiten Ende (8) im Griff (3) stumpf an den Befestigungsansatz (5) anstößt, so dass eine direkte Kraftübertragung von dem Schlagbolzen (7) auf das Spachtelblatt (2) erfolgt.
Patent DE-102015005486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung eines Gewindes in einem Werkstück
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B23G1/50
Filed: 2015-04-30
Abstract: Eine Vorrichtung (44) zur Ausbildung eines Gewindes in einem Werkstück weist ein Gehäuse und mehrere in oder an dem Gehäuse drehbar und verschiebbar gelagerte Werkzeugaufnahmen (2) für jeweils ein Gewindeausbildewerkzeug auf, wobei ein Linearantrieb und ein Rotationsantrieb für die Werkzeugaufnahmen (2) in das Gehäuse integriert sind.
Patent DE-102015006558-A1 (DE)
Title: Vakuumdichte Foliendurchführung
Inventor: KERSTNER MARTIN
IPC: H02G15/013
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum vakuumdichten Durchführen einer elektrischen Leitung durch eine Hochbarrierefolie. Die Vorrichtung umfasst ein Hohlrohr 1 mit einem hiervon abstehenden Kragen 2, eine Hochbarrierefolie 3 mit einem Durchgangsloch 4, durch das das Hohlrohr 1 verläuft, und ein Verpresselement 5, das an der dem Kragen 2 abgewandten Seite der Hochbarrierefolie 3 angeordnet ist und die Hochbarrierefolie 3 gegen den Kragen 2 drängt, wobei die Hochbarrierefolie 3 zwischen dem Kragen 2 des Hohlrohrs 1 und dem Verpresselement 5 angeordnet ist. Ferner ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Leitung in dem Hohlrohr 1 verläuft, die von der einen Seite der Hochbarrierefolie 3 zu deren anderen Seite führt, und in dem Hohlrohr 1 eine Dichtmasse zum vakuumdichten Abschließen des Hohlrohrs 1 vorhanden ist. Dadurch ist es möglich, eine kostengünstige elektrische Durchführung vorzusehen, über die auch größere Leistungen verlustarm durch eine Hochbarrierefolie diffusionsdicht übermittelt werden können.
Patent DE-102015007842-A1 (DE)
Title: Dialyselösung
Inventor: HUPPERT JOCHEN
IPC: A61P7/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dialyselösung enthaltend Bicarbonat-Ionen sowie Calcium- und/oder Magnesium-Ionen, wobei die Dialyselösung ferner einen organischen Ester der Phosphorsäure enthält.
Patent DE-102015009832-A1 (DE)
Title: Neue anionische Tenside und Waschmittel, welche diese enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C07C309/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Tenside der allgemeinen Formel (I),in der R1 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 20, insbesondere 10 bis 16 C-Atomen, R2 und R3 unabhängig voneinander für H oder H3CO stehen, und M für Wasserstoff, ein Alkalimetall oder eine Gruppierung N+R4R5R6 steht, in der R4, R5 und R6 unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 C-Atomen oder eine Hydroxyalkylgruppe mit 2 bis 6 C-Atomen stehen, lassen sich gut in Wasch- oder Reinigungsmittel einarbeiten, besitzen herausragende anwendungstechnische Eigenschaften und können auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.
Patent DE-102015013319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Computerprogramm
Inventor: HUTZLER DANIEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges, welches ein zur vollständig automatischen Fahrzeugführung ausgebildetes Fahrzeugsystem (2) aufweist, während einer autonomen Führung des Kraftfahrzeugs (1) durch das Fahrzeugsystem (2), wobei zur Realisierung eines Spiels während der autonomen Führung des Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Steuergeräts spielbezogene Informationen auf wenigstens einem in dem Kraftfahrzeug (1) verbauten Anzeigemittel (31, 32, 33) ausgegeben werden und wenigstens eine Spieleingabe, die durch das Steuergerät (3) verarbeitet wird, aus Sensordaten eines auf wenigstens einen Insassen gerichteten Innenraumsensors des Kraftfahrzeugs (1) und/oder einer Bedieneingabe an wenigstens einem von den Fahrzeugführungsmitteln verschiedenen Bedienmittel (9) ermittelt wird.
Patent DE-102015016226-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil mit einem an einem Bauteil befestigbaren verformungssteifen Basisbereich und einem elastischen Dichtungsbereich, insbesondere an einem Fahrzeug-Dachsystem, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Basisbereich (6) einen Dichtungssteckfuß (8) aufweist, der Vorsprünge (15) zum Eingriff in eine nutförmige Ausnehmung (9) des Bauteils (3) aufweist und dass der aus verformungssteifern Material hergestellte Dichtungssteckfuß (8) einen Kern (18) aus einem gegenüber dem verformungssteifen Material weniger verformungssteifen, elastisch verformbaren Material aufweist, und/oder dass der elastische Dichtungsbereich (7) eine eine Hohlkammer (25) bildende Hohlkammerwand (26) aufweist und dass die Hohlkammerwand (26) elastisch verformbar ist und einen Wandabschnitt (28) aufweist, der gegenüber dem restlichen Dichtungsbereich (7) verformungssteifer gebildet ist, insbesondere aus verformungssteifem Material.
Patent DE-102015108764-A1 (DE)
Title: System zur Stromtarifsteuerung und Stromversorgung für ein Gebäude, Verfahren zur Stromtarifsteuerung für ein Gebäude und Abrechnungsverfahren für die Stromversorgung eines Gebäudes
Inventor: KUTZER MARTIN
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein System zur Stromtarifsteuerung eines Gebäudes umfasst einen Stromanschluss mit einem Stromzähler, der eingerichtet ist, mindestens zwei Strommengen zu erfassen. Dabei ist eine erste Strommenge die vom Gebäude aus dem Stromnetz aufgenommene Strommenge und eine zweite Strommenge die vom Gebäude an das Stromnetz abgegebene Strommenge. Außerdem umfasst die Stromtarifsteuerung einen Anschluss für eine Stromquelle mit einer Messeinrichtung, die den aktuell erzeugten Strom messen kann, mindestens zwei Mehrtarifzähler, die eingerichtet sind, mehrere Strommengen zu erfassen, und eine Steuerungseinrichtung. Diese ist mittels Datenverbindung mit der Messeinrichtung der Stromquelle, mit dem Stromzähler des Anschlusses an ein externes Stromnetz und mit den Mehrtarifzählern verbunden und eingerichtet, den aktuell aus dem externen Stromnetz bezogenen Strom zu erfassen, den von der Stromquelle erzeugten Strom zu erfassen und anhand dieser Werte festzulegen, in welchen Tarif die Mehrtarifzähler zu schalten sind und diese Information an die Mehrtarifzähler weiterzugeben. Ein entsprechendes Verfahren zur Stromtarifsteuerung wird ebenfalls angegeben. Eine Stromversorgung für ein Gebäude umfasst eine Stromtarifsteuerung und mindestens eine Stromquelle. In einem Abrechnungsverfahren wird eine Aufteilung der Strommengen auf die Tarife der Mehrtarifzähler ausgeführt, bei der der Tarif für den erzeugten Strom niedriger ist als der Strompreis für den Strom, der aus dem externen Stromnetz bezogen wird.
Patent DE-102015108999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schaumkontrolle in einem Laugenbehälter einer Waschmaschine
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F33/32
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schaumkontrolle in einem Laugenbehälter (104) einer Waschmaschine (100). Die Waschmaschine (100) weist hierbei einen Laugenbehälter (104) und eine Dosiervorrichtung (108) zum Hinzufügen von Weichspüler (110) in den Laugenbehälter (104) auf. Hierbei umfasst das Verfahren einen Schritt des Überprüfens, ob eine Menge an Schaum in dem Laugenbehälter (104) größer als ein Schwellenwert ist. Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Ansteuerns der Dosiervorrichtung (108), um Weichspüler (110) in den Laugenbehälter (104) hinzuzufügen, wenn die Menge an Schaum in dem Laugenbehälter (104) größer als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102015109020-A1 (DE)
Title: Markiererstreifen
Inventor: SPEITH MARKUS
IPC: G09F3/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Markiererstreifen (1), der eine Mehrzahl von Markiererelementen (2a, b, c) aufweist, die jeweils über einen Verbindungsbereich (7) miteinander verbunden sind, wobei der Markiererstreifen (1) mit den Markiererelementen (2) zum Markieren von elektrischen Geräten, insbesondere anreihbaren elektrischen Geräten, vorzugsweise aneinandergereihten Reihenklemmen, ausgebildet ist, wozu jedes der Markiererelemente (2) eine Markierplatte (3) mit wenigstens einem Beschriftungsfeld aufweist, das mit einer Information wie einer Beschriftung versehbar ist und wobei jedes der Markiererelemente (2) an der vom Beschriftungsfeld abgewandten Seite eine insbesondere einstückig mit der jeweiligen Markierplatte (3) verbundene Rastkontur (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, der Markiererstreifen aus wenigstens zwei verschiedenen Kunststoffmaterialien verschiedener Härte besteht, die Rastkontur (4) jedes Markiererelementes (1) aus dem härteren Kunststoffmaterial besteht, und die Markierplatte (3) zumindest im Bereich des Beschriftungsfeldes aus dem weicheren Kunststoffmaterial besteht und/oder dass der Verbindungsbereich (7) zwischen den Markierelementen (2) jeweils ganz oder teilweise aus dem weicheren Kunststoffbereich besteht.
Patent DE-102015110527-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: SAITO TAKAHISA
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Jedes Wärmetauscherrohr eines Kondensators wird aus einem ersten Lötblech gebildet, das ein Kernmaterial und ein erstes Lötmaterial, welches das Kernmaterial bedeckt, umfasst. Der Behälterkörper jedes Sammelbehälters wird aus einem zweiten Lötblech gebildet, das ein Kernmaterial und ein drittes Lötmaterial, welches das Kernmaterial bedeckt und eine geringere Fließfähigkeit als das Lötmaterial des ersten Lötblechs besitzt, umfasst. In einem Bereich einer Oberfläche jedes vorstehenden Abschnitts, der dem zugeordneten Wärmetauscherrohr zugewandt ist, wobei der Bereich von dem vorstehenden Ende gemessen eine vorbestimmte Breite besitzt, werden die Kernmaterialien der beiden Lötbleche mittels des ersten Lötmaterials miteinander verlötet. In einem Bereich, der von dem verlöteten Bereich verschieden ist, werden die Kernmaterialien der beiden Lötbleche mittels eines Lötkeils, der aus einer Mischung des ersten und dritten Lötmaterials gebildet ist, miteinander verlötet.
Patent DE-102015115327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Defekts einer EPS
Inventor: MBOGNI NESTOR
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zum Erkennen eines Defekts einer Ansteuerung eines Servoantriebs eines Lenksystems eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Bestimmen eines ersten Satzes an Phasenströmen 8 und Bestimmen eines zweiten Satzes an Phasenströmen 9, umfassend den Schritt: Plausibilisieren des ersten Satzes an Phasenströmen 10 und/oder Plausibilisieren des zweiten Satzes an Phasenströmen 11 und/oder Plausibilisieren des ersten Satzes an Phasenströmen gegenüber dem zweiten Satz an Phasenströmen.
Patent DE-102015118285-A1 (DE)
Title: Scanabutment mit vergrößerter Scanfläche zur genaueren Höhenbestimmung der Implantatauflagefläche
Inventor: FUNK MATTHIAS
IPC: A61K6/891
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scanabutment (2) zur Bestimmung der Lage der Ebene der Stirnseite (1.1) eines dentalen enossalen Implantates (1), wobei das Abutment (2) einen länglichen, hohlen Schaft (4) und einen Sockel (3) an der Unterseite (4.2) des Schaftes (4) aufweist und der Sockel (3) mit zumindest einem Teil seiner Unterseite (8.2) auf die Stirnseite (1.1) des Implantates (1) anbringbar ist, wobei der Sockel (3) eine von der Oberseite (8.1) zur Unterseite (8.2) des Sockels (3) verlaufende Ausnehmung (9) zur Aufnahme von Mitteln zur Festlegung des Abutments auf dem Implantat aufweist, wobei der längliche, hohle Schaft (4) eine Seitenwand (10) aufweist, die an ihrem äußeren Umfang mindestens eine Durchbrechung (5a) aufweist, wobei die Durchbrechung der Seitenwand (10) von der Unterseite (4.2) des Schaftes (4) bis zur Oberseite (4.1) des Schaftes reicht, wodurch eine planare Fläche (6) in der Ebene (12) zwischen Schaft (4) und Sockel (3) gebildet wird.
Patent DE-102015118431-A1 (DE)
Title: Autonomes Steuersystem
Inventor: MAEDA HIDEAKI
IPC: G05B19/18
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Autonomes Steuersystem, das eine numerische Steuervorrichtung hat, die konfiguriert ist, um Bearbeitungsbetrieb durch Antriebssteuerung eines Elements in einer Werkzeugmaschine auszuführen, und eine externe Vorrichtung, wobei die numerische Steuervorrichtung eine Konfigurationsdatenspeichereinheit aufweist, die konfiguriert ist, um Konfigurationsdaten zu speichern, die die Konfiguration des Elements darstellen, und eine Bearbeitungsprogramm-Vorschauverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um Elementanordnungsdaten zu erzeugen, wobei die externe Vorrichtung eine Arbeitsinformationsspeichereinheit, eine Interferenzbestimmungsverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um den Start des Betriebs der externen Vorrichtung in dem Zeitpunkt zu befehlen, in dem der Betrieb der externen Vorrichtung nicht mit dem in der Werkzeugmaschine angetriebenen Element interferiert, aufweist.
Patent DE-102015118855-A1 (DE)
Title: Mechanismus für Stuhl mit verstellbarer Lehne
Inventor: CATANA PETRU
IPC: A47C17/17
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Mechanismus für einen Stuhl mit verstellbarer Lehne zum Bewegen einer Rückenlehne eines Stuhls zwischen einer im Allgemeinen aufrechten ersten Position und einer im Allgemeinen nach hinten verstellten zweiten Position weist eine erste Halterung, die ein erstes Langloch definiert, die mit einem ersten Sitzrahmenelement gekoppelt ist, und ein Element auf, das mit der Rückenlehne verbunden ist, um innerhalb des Langlochs zu gleiten, wenn sich die Rückenlehne zwischen der ersten und zweiten Position bewegt.
Patent DE-102015119101-A1 (DE)
Title: Schmiedehammer und Verfahren zur Verfolgung einer Bewegung eines Hammerbären eines Schmiedehammers
Inventor: BELOCH MICHAEL
IPC: B21J7/36
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmiedehammer (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) umfassend ein Maschinengestell (13) und einen Hammerbär (4), wobei das Maschinengestell (13) eine Schabotte (2) und ein Kopfstück (3) umfasst. Hierbei umfasst der Schmiedehammer (1) wenigstens zwei Wegmesssysteme (2301, 2302), wobei die Wegmesssysteme (2301, 2302) zur Messung von vertikalen Positionen (2301-1, 2 302-1) des Hammerbären (1), welche dieser längs einer Verfahrachse (VA9) einnimmt, vorgesehen sind, wobei durch ein erstes Wegmesssystem (2301) Positionen (2301-1) des Hammerbären (4) in dem Schmiedehammer (1) erfassbar sind, welche der Hammerbär (4) jeweils in dem Maschinengestell (13) einnimmt und wobei durch ein zweites Wegmesssystem (2302) Positionen (2302-1) des Hammerbären (4) in dem Schmiedehammer (1) erfassbar sind, welche der Hammerbär (4) jeweils in dem Maschinengestell (13) einnimmt.
Patent DE-102015119307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Verletzungen durch Airbags
Inventor: GADE BERND
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz mindestens eines Insassen eines Kraftfahrzeugs bei einem Unfall, wobei vor, während oder nach einer Kollision des Kraftfahrzeugs mindestens ein Luftsack 2 durch Einbringen eines Gases in mindestens eine erste Kammer 3 des Luftsacks 2 schlagartig in Richtung des Insassen entfaltet und aufgeblasen wird. Erfindungsgemäß wird zusätzlich mindestens eine zweite Kammer 4 des Luftsacks 2 mit einem Gas befüllt, wobei das Gas über mindestens eine Öffnung der zweiten Kammer 4 zumindest teilweise wieder entweicht, wenn ein vorbestimmter Schwellenwert für den Druck innerhalb der zweiten Kammer 4 überschritten wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung 1 zum Schutz mindestens eines Insassen eines Kraftfahrzeugs bei einem Unfall, welche mindestens einen Luftsack 2 umfasst, der mindestens eine erste Kammer 3 zur Aufnahme eines Gases umfasst, wobei der Luftsack 2 zusätzlich mindestens eine zweite Kammer 4 zur Aufnahme eines Gases umfasst, die mit mindestens einer Öffnung zum Ablassen des Gases aus der zweiten Kammer 4 versehen ist.
Patent DE-102015119347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung filterloser optischer Netze
Inventor: WISSEL FELIX
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fehlertoleranten Auslegung filterloser optischer Netze im Hinblick auf die innerhalb einer bestehenden optischen Netzwerktopologie zu verwendenden Glasfaserkabeltrassen. Gemäß dem Verfahren wird die bestehende Netzwerktopologie in einem Graphen abgebildet, in welchem die Netzwerkknoten durch Knoten (11–1n) und die Glasfaserkabeltrassen durch Kanten (21–2n) dargestellt werden. In Systemen zur Verwaltung der Topologie bestehende Datenstrukturen werden durch je einen Zähler für jede Kante (21–2n) ergänzt. In dem Graphen wird zunächst ein optimierter Arbeitsspannbaum aufgespannt, welcher alle Knoten (11–1n) des Graphen schleifenfrei miteinander verbindet. Die Zähler der hierfür verwendeten Kanten (21–2n) werden inkrementiert. Danach werden, bis ein maximaler Zählerstand nicht mehr überschritten wird, ebenfalls unter Inkrementieren der Zähler verwendeter Kanten, ein oder mehrere optimierte, schleifenfreie Ersatzspannbäume erstellt. Dies geschieht mit der Maßgabe, dass Knoten (11–1n) nur dann unter Verwendung bereits zuvor zur Ausbildung eines Spannbaums genutzter Kanten (21–2n) mit dem jeweils erstellten Ersatzspannbaum verbunden werden, wenn diese unter ausschließlicher Verwendung bisher nicht genutzter Kanten (21–2n) nicht verbindbar sind, wobei erforderlichenfalls solche bereits genutzten Kanten (21–2n) verwendet werden, die bis dahin den niedrigsten Zählerwert aufweisen.
Patent DE-102015120548-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und damit ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-11-26
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle 30, eine Mehrzahl von ersten Nocken 71 und zweiten Nocken 73, an welchen jeweilig eine Nockennase 72, 74 ausgebildet ist und deren relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 30 variabel sind, eine Mehrzahl von Drehringen 60, welche auf die Nockenwelle 30 montiert sind und an denen eine Ringnase 62 angebracht ist, eine Mehrzahl von inneren Haltern 80, welche die Drehung der Nockenwelle 30 auf die Nockennasen 72, 74 der ersten Nocken und der zweiten Nocken 71, 73 jeweilig übertragen, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen 90, in welche der jeweilige innere Halter 80 drehbar eingesetzt ist und in denen ein Steuerschlitz 93 ausgebildet ist, ein exzentrischer Steuerschaft 102, welcher in die Steuerschlitze 93 eingesetzt ist, und ein Steuerabschnitt 100, welcher selektiv den exzentrischen Steuerschaft 102 rotiert, um Positionen der Schiebergehäuse zu bewegen und die Positionen der inneren Halter 80 zu ändern.