baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004310-B3 (DE)
Title: Schieberegister und Einer-Aus-Vielen-Schieberegister
Inventor: OBERST MATTHIAS
IPC: G11C19/28
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Schieberegister weist ein erstes Latch und ein zweites Latch sowie eine erste Ausgangsschaltung und eine zweite Ausgangsschaltung auf. Das erste Latch und das zweite Latch sind in Serie geschaltet. Die Latches sind ausgelegt, um in einem transparenten Zustand einen an ihren Dateneingängen anliegenden Signalzustand zu übernehmen und um in einem nichttransparenten Betriebszustand den übernommenen Signalzustand aufrechtzuerhalten. Takteingänge der Latches sind so geschaltet, dass das zweite Latch in dem transparenten Betriebszustand ist, wenn das erste Latch in dem nichttransparenten Betriebszustand ist und umgekehrt. Die erste Ausgangsschaltung ist ausgelegt, um an einem ersten Schieberegisterausgang des Schieberegisters in dem transparenten Betriebszustand des ersten Latches einen vorgegebenen, von dem in dem ersten Latch vorhandenen Signalzustand unabhängigen Pegel bereitzustellen, und in dem nichttransparenten Betriebszustand des ersten Latches einen, von dem in dem ersten Latch gespeicherten Signalzustand abhängigen Pegel bereitzustellen. Die zweite Ausgangsschaltung ist ausgelegt, um an einem zweiten Schiebregisterausgang des Schieberegisters in dem transparenten Betriebszustand des zweiten Latches einen vorgegebenen, von dem in dem zweiten Latch vorhandenen Signalzustand unabhängigen Pegel bereitzustellen, und in dem nichttransparenten Betriebszustand des zweiten Latches einen, von dem in dem zweiten Latch gespeicherten abhängigen Pegel bereitzustellen.
Patent DE-102012221490-B3 (DE)
Title: Method for determining adhesion of e.g. printing ink and decane at stainless steel surfaces, involves determining adhesion of liquids from determined area and tensile force before and after contacting of liquid surface of meniscus
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: G01L1/26
Filed: 2012-11-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: The method involves immersing a solid body into a high-viscous liquid, and pulling the body out of the liquid. A tensile force of the body is measured. A low-viscous liquid is applied. The tensile force is again determined upto a time point of reaching a constant tensile force. An area of a surface, on which a force-fit contact between the body and the liquid is achieved, is determined. Adhesion of the liquids is determined from the determined area and the tensile force before and after contacting of a liquid surface of a meniscus of the high-viscous liquid with the low-viscous liquid. The body is made of metal, polymer and/or wood. An independent claim is also included for a device for determining adhesion of a high-viscous liquid and a low-viscous liquid at solid surfaces.
Patent DE-102013100582-B3 (DE)
Title: Use of a wetting agent based on siloxane, which is admixed powder, for protective covers of the plug of ignition devices
Inventor: DELESKY HANS
IPC: C08K3/30
Filed: 2013-01-21
Granted: 2014-03-13
Abstract: Use of a wetting agent based on siloxane, which is admixed powder, for protective covers of the plug of ignition devices, is claimed. The siloxane is phenyldimethyl-siloxane oil. Independent claims are also included for: (1) a spark plug connector comprising an elastic cap, in which the inner side of the protective cap is coated with a wetting agent which is mixed with powder; and (2) a spark plug comprising an insulating body surrounding an electrical contact element, where the outer side the insulating body is coated with a wetting agent based on phenyldimethyl-siloxane oil, which is mixed with the powder.
Patent DE-102015012340-B3 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Airbagmodul
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-09-22
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (10) für ein Fahrzeug mit mindestens einem aufblasbaren Airbag (16) und einem Gehäuse (12) für den mindestens einen Airbag (16), welches einen Hohlraum (12.1) und mindestens eine Austrittsöffnung (12.2) und mindestens eine korrespondierende Abdeckklappe (14) aufweist, wobei in einem Ruhezustand der mindestens eine Airbag (16) zusammengefaltet im Hohlraum (12.1) angeordnet ist und die mindestens eine Abdeckklappe (14) die korrespondierende Austrittsöffnung (12.2) abdeckt, und wobei in einem Betriebszustand die mindestens eine Abdeckklappe (14) die korrespondierende Austrittsöffnung (12.2) freigibt und der mindestens eine Airbag (16) entfaltet und aufgeblasen durch die korrespondierende Austrittsöffnung (12.2) in einen Fahrzeuginnenraum (2) ragt, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug mit mindestens einem solchen Airbagmodul (10). Erfindungsgemäß ist das Gehäuse (12) drehbar gelagert und weist eine Bedien- und/oder Anzeigeneinheit (18) auf, wobei die Bedien- und/oder Anzeigeneinheit (18) an einer ersten Gehäuseseite (A) angeordnet ist, und mindestens eine Austrittsöffnung (12.2) mit der korrespondierenden Abdeckklappe (14) an einer zweiten Gehäuseseite (B) angeordnet sind, wobei in einer ersten Drehstellung des Gehäuses (12) die erste Gehäuseseite (A) in Richtung Fahrzeuginnenraum (5) ausgerichtet ist, und wobei in einer zweiten Drehstellung des Gehäuses (12) die zweite Gehäuseseite (B) in Richtung Fahrzeuginnenraum (5) ausgerichtet ist
Patent DE-102015112572-B3 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-07-30
Granted: 2016-07-28
Abstract: Es wird eine Belüftungseinrichtung mit einer Ausströmeinheit (16) beschrieben, die in einer Aufnahme (13) eines Verkleidungsteils gelagert ist. Die Ausströmeinheit (16) ist um eine Schwenkachse (94) verdrehbar und transversal zur Schwenkachse (94) verschiebbar gelagert. Die Ausströmeinheit ist über ein erstes Malteserkreuz-Getriebe mit einer Antriebseinheit (28) gekoppelt, wobei das erste Malteserkreuz-Getriebe ein mit der Ausströmeinheit (16) verbundenes erstes Sternrad (58) und ein gegenüberliegendes zweites Sternrad (60) aufweist. Die Rotationsachsen des ersten Sternrads (58) und des zweiten Sternrads (60) liegen auf der Schwenkachse (94) der Ausströmeinheit (16).
Patent DE-102016015938-B3 (DE)
Title: Vertikaler Metall-Isolator-Metall-Kondensator
Inventor: LIAO WEN-SHIANG
IPC: H01L23/538
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), umfassend:ein Die-Bauelement (208);eine Formschicht (209), welche das Die-Bauelement umgibt;mehrere erste vertikale leitfähige Strukturen (124), die innerhalb der Formschicht (209) gebildet sind;mehrere zweite vertikale leitfähige Strukturen (144), die innerhalb der Formschicht (209) gebildet sind;wobei die ersten vertikalen leitfähigen Strukturen (124) und die zweiten vertikalen leitfähigen Strukturen (144) miteinander verflochten sind, und eine isolierende Struktur (160) zwischen den ersten vertikalen leitfähigen Strukturen (124) und den zweiten vertikalen leitfähigen Strukturen (144) gebildet ist;wobei die Formschicht (209) und die isolierende Struktur (160) verschiedene Materialien sind; undeine Form-Durchkontaktierung (207), welche:- durch das Die-Bauelement (208) von den ersten leitfähigen Strukturen (120) und den zweiten leitfähigen Strukturen (140) beabstandet ist; oder- durch die ersten leitfähigen Strukturen (120) und die zweiten leitfähigen Strukturen (140) von dem Die-Bauelement (208) beabstandet ist.
Patent DE-102016204829-B3 (DE)
Title: Synchronträgerkörpereinheit mit einem Synchronkörper und einem Rastelement
Inventor: ROST OLAF
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-03-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Synchronträgerkörpereinheit (5) einer Synchronisiereinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Synchronträgerkörper (1), der eine Außenverzahnung (3) zur Drehmomentübertragung auf eine Schiebemuffe (7) und eine Aufnahme (9) aufweist, und mit einer Arretiereinheit (15), die ein Gehäuse (13) und ein durch eine Feder (18) beaufschlagtes Rastelement (8) zur Fixierung der Schiebemuffe (7) gegenüber dem Synchronträgerkörper (1) aufweist und in der Aufnahme (9) angeordnet ist, wobei zur Mittenzentrierung der Schiebemuffe (7) vorgesehen ist, dass ein federndes Rastelement (8) in einem angespritzten Kunststoffgehäuse (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016224372-B3 (DE)
Title: Wassersportzuganlage
Inventor: NOACK HANS-MARTIN
IPC: A63C19/10
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassersportzuganlage (1), insbesondere eine Umlaufwassersportzuganlage, mit: mindestens einem Masten (2), einem Seil (10), welches an dem Masten (2) umgelenkt und/oder angetrieben wird und welches zum Ziehen einer Person über die Wasseroberfläche ausgebildet ist, einer Umlenkeinrichtung (100), welche an dem Masten (2) zur horizontalen Umlenkung des Seils (10) vorgesehen ist, wobei die Umlenkeinrichtung (100) zumindest eine erste Seilrolle (11) zur Aufnahme eines ersten Abschnitts des Seils (10), und zumindest eine zweite Seilrolle (21) zur Aufnahme eines zweiten Abschnitts des Seils (10) aufweist, wobei die zumindest erste Seilrolle (11) und die zumindest zweite Seilrolle (21) in einem Träger (30) drehbar gelagert sind, und wobei der Träger (30) horizontal drehbar bezüglich des Masten (2) gelagert ist.
Patent DE-102017127001-B3 (DE)
Title: Federkraftklemme mit Betätigungselement
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-03-28
Abstract: Eine Federkraftklemme (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2) weist ein Betätigungselement (15) zum Verstellen eines Federelements (12) relativ zu einem Gehäuse (10) auf. Das Betätigungselement (15) umfasst eine Rastfläche (163), eine in eine Betätigungsrichtung (B) zu der Rastfläche (163) axial versetzte Anschlagfläche (164) und einen in die Betätigungsrichtung (B) zu der Anschlagfläche (164) axial versetzten Kippabschnitt (183), wobei das Betätigungselement (15) über die Rastfläche (163) in der betätigten Stellung derart mit dem Gehäuse (10) verrastbar ist, dass das Betätigungselement (15) entgegen der Betätigungsrichtung (B) zu dem Gehäuse (10) gesperrt ist. Die Anschlagfläche (164) begrenzt die Bewegung des Betätigungselements (15) in die Betätigungsrichtung (B) zu dem Gehäuse (10). Das Betätigungselement (15) ist in der betätigten Stellung um den Kippabschnitt (183) zu dem Gehäuse (10) verkippbar, um das Betätigungselement (15) über die Rastfläche (163) mit dem Gehäuse (10) zu verrasten.
Patent DE-102018206231-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte an ein Batteriezellenverbundsystem und Einrichtung mit einer derartigen Vorrichtung und einem derartigen Batteriezellenverbundsystem
Inventor: FUCHS VIKTOR
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-04-23
Granted: 2019-09-19
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zum elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte (4) an ein Batteriezellenverbundsystem (2) umfasst eine Leiterplatte (4), mindestens ein an der Leiterplatte (4) befestigtes Bimetallelement (8), mindestens einen Zellverbinder (6) zum Anbinden des Batteriezellenverbundsystem (2) an die Leiterplatte (4), wobei der Zellverbinder (6) mit einem Verbindungselement (15) das mindestens eine Bimetallelement (8) kontaktiert, und ein Befestigungselement (16) zum Befestigen des Verbindungselements (15) an dem mindestens einen Bimetallelement (8) sowie ein mit dem Befestigungselement (16) zusammenwirkendes Gegenbefestigungselement (14), das an der Leiterplatte (4) befestigt ist.
Patent DE-102019131893-B3 (DE)
Title: Säule für ein Fahrzeug
Inventor: CONRAD VEIT
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Säule (10) für ein Fahrzeug, welche als Hohlprofil (10A) mit einem Innenblech (16) und einem Außenblech (18) ausgeführt ist, wobei das Hohlprofil (10A) einen mit einem Dachträger (2) verbindbaren Kopfabschnitt (12), einen mit einem Schweller (4) verbindbaren Fußabschnitt (14) und einen zwischen dem Kopfabschnitt (12) und dem Fußabschnitt (14) angeordneten mittleren Säulenabschnitt (13) umfasst, wobei das Außenblech (18) im Fußabschnitt (14) einen Deformationsbereich (20) ausbildet. Erfindungsgemäß vergrößern sich Profilwinkel (a, b, c, d) des Außenblechs (18) im Deformationsbereich (20) des Fußabschnitts (14) vom Übergang zum mittleren Säulenabschnitt (13) in Richtung eines dem Schweller (4) zugewandten Rands stetig und eine Profiltiefe (h) des Außenblechs (18) reduziert sich kontinuierlich, bis das Außenblech (18) an einer an den Deformationsbereich (20) anschließenden Schwelleranbindung (18.4) eine nahezu ebene Fläche ausbildet, welche am Schweller (4) anliegt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102020215392-B3 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULITZ MATTHIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-12-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenbremse für ein Kraftfahrzeug mit einer drehbaren Antriebswelle, einer Führungseinrichtung, einem Lamellenpaket, einer Rampeneinheit und einem Aktor, wobei eine Längsachse des Aktors schräg zu einer gedachten Ebene steht, die quer zur Antriebswelle liegt. Dadurch können Relativbewegungen zwischen Aktor und einem Hebel der Rampeneinheit minimiert werden.
Patent DE-102021101237-B3 (DE)
Title: Schalteranordnung mit laststufenschalter und antriebssystem
Inventor: HAMMER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Schalteranordnung (1) umfassend einen Laststufenschalter (17) und ein Antriebssystem (3) für den Laststufenschalter (17), das Antriebssystem (3) beinhaltend- einen Schrittmotor (12) mit einer Motorwelle (16), wobei die Motorwelle (16) mit dem Laststufenschalter (17) verbunden ist und diesen betätigt;- ein Feedbacksystem (4), welches dazu eingerichtet ist- wenigstens einen Wert für eine Position der Motorwelle (16) zu bestimmen; und- basierend auf dem wenigstens einen Wert ein Feedbacksignal zu erzeugen; und- eine Steuervorrichtung (2), welche dazu eingerichtet ist, abhängig von dem Feedbacksignal auf einen Betrieb der Schalteranordnung (1) einzuwirken wobei- das Feedbacksystem (4) einen Magnet (14) und einen Hall-Sensor (15) umfasst, durch die der Wert für die Position der Motorwelle (16) bestimmt wird- ein Gehäuse (20) mit einer Trennwand (21) vorgesehen ist;- die Trennwand (21) einen ersten Bereich (20.1) von einem zweiten Bereich (20.2) des Gehäuses (20) abtrennt;- der Schrittmotor (12) mit der Motorwelle (16) und dem Magnet (14) in dem ersten Bereich (20.1) und der Hall-Sensor (15) im zweiten Bereich (20.2) angeordnet ist.
Patent DE-102021213007-B3 (DE)
Title: Geschlitzter führungsring mit umlaufschmierung und kolben-zylinder-einheit mit einem solchen
Inventor: WILKE MANDY
IPC: F16J9/20
Filed: 2021-11-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlitzten Führungsring (24) für eine Kolben-Zylinder-Einheit (10) mit einem ersten freien Endabschnitt (34) und mit einem zweiten freien Endabschnitt (36), die in Umfangsrichtung des Führungsrings unter Ausbildung eines axialen Durchgangsspalts (38) voneinander beabstandet angeordnet sind und deren Stirnseiten (40, 42) zueinander parallel oder im Wesentlichen zueinander parallel verlaufend angeordnet sind. Die Stirnseiten (40, 42) schließen in ihrer Projektion auf die Zentralachse Z mit der Zentralachse Z einen spitzen Winkel α mit 15° ≤ α ≤ 75° ein. Führungsseitig ist ein Schmiermittelkanal 46 ausgebildet, der sich vom ersten freien Endabschnitt (34) zum zweiten freien Endabschnitt (36) erstreckt und welcher zum axialen Durchgangsspalt (38) hin beiderseitig offen ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Kolben-Zylinder-Einheit mit einem solchen Führungsring.
Patent DE-102022200162-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Robotersystems
Inventor: FEUSTEL MARTIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-01-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems umfasst die Schritte:- Konfigurieren (S20), auf Basis einer ein- oder mehrteiligen Benutzereingabe und für ein erstes Computerprogramm sowie eine erste Ressource und/oder erste Daten des Robotersystems:- einer Zugriffsberechtigung des ersten Computerprogramms auf die erste Ressource und/oder die ersten Daten; und/oder- einer Fehlerreaktion für einen fehlerhaften Zugriffsversuch des ersten Computerprogramms auf die erste Ressource und/oder die ersten Daten; und- Betreiben (S30) des Robotersystems, wobei das erste Computerprogramm ausgeführt wird, wobei- ein Zugriff des ersten Computerprogramms auf die erste Ressource bzw. die ersten Daten auf Basis der konfigurierten Zugriffsberechtigung gesteuert wird, sofern die Zugriffsberechtigung konfiguriert worden ist, und/oder- bei einem fehlerhaften Zugriffsversuch des ersten Computerprogramms auf die erste Ressource bzw. die ersten Daten die konfigurierte Fehlerreaktion ausgelöst wird, sofern die Fehlerreaktion konfiguriert worden ist.
Patent DE-4424363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Anschlusses an einer isolierten Leitung, Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens und nach dem Verfahren hergestellter elektrischer Anschluß
Inventor: NIX LOTHAR HEINRICH WILLI
IPC: H01T13/04
Filed: 1994-07-11
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines Anschlusses (2) an einer isolierten Leitung
(70), insbesondere für
einen Zündkerzenverbinder
mit einer Manschette (90), bei dem der Anschluß (2) einen elektrischen Verbindungsabschnitt
(4) zur Verbindung mit einer komplementären Komponente, einen an dem
elektrischen Verbindungsabschnitt (4) angebrachten Leiterangreifbereich
(6) zum elektrischen Angreifen an der Isolierung (74) der isolierten
Leitung (70) sowie einen an dem Leiterangreifbereich (6) angebrachten
Zugentlastungsabschnitt (8) zum Angreifen an der Isolierung (74)
der isolierten Leitung (70) zur Bildung einer Zugentlastung aufweist,
wobei der Zugentlastungsabschnitt (8) einen Arm (38) mit einer in
Steckrichtung und einer, entgegen der Steckrichtung weisenden Kante
(39) aufweist, und zum Angreifen an der Isolierung (74) um die isolierte
Leitung (70) herumcrimpbar ist, mit folgenden Schritten: Positionieren
der isolierten Leitung (70) relativ zu dem Anschluß (2); Herstellen
der elektrischen Verbindung zwischen dem Leiterangreifbereich (6)
und dem Leiter (72); Crimpen des Arms (38) des Zugentlastungsabschnitts
(8) über
die Isolierung (74) zum Angreifen...
Patent DE-10011158-B4 (DE)
Title: Rollballenpresse
Inventor: HONHOLD JOOST
IPC: A01F15/12
Filed: 2000-03-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Rollballenpresse mit umfangsseitigen, rotierenden Förder-Presselementen (5, 23, 28, 29, 35) zur Herstellung von Großballen aus landwirtschaftlichen Erntegütern, umfassend eine Hüllvorrichtung (25) zum Einhüllen eines Großballens mit Umhüllungsmaterial, insbesondere mit einer Mantelbahn (26) aus Netz, Folie oder anderen Bindematerialien, eine Abzugsvorrichtung (30, 31) zum Abziehen des Umhüllungsmaterials (26) von einer Vorratsrolle (32) und zum Einführen des Umhüllungsmaterials in einen Pressraum (6) sowie eine Überwachungseinrichtung für das Umhüllungsmaterial (26), gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (40, 42) zum Signalisieren, dass das Umhüllungsmaterial (26) in unerwünschter Weise um ein Förder-Presselement (5, 23, 28, 29, 35) wickelt, wobei die Sensoreinrichtung (40, 42) wenigstens einem Förder-Presselement (5, 23, 28, 29, 35) zugeordnet ist.
Patent DE-10025121-B4 (DE)
Title: Auspuffendrohr für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHMUELLER CHRIST
IPC: F01N13/18
Filed: 2000-05-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Auspuffendrohr
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Einlaß zum
Eintritt von aus einem Schalldämpfer kommenden
Abgasen sowie mit einem Auslaß zum
Freisetzen der Abgase, wobei das Auspuffendrohr (1) aus einem Innenrohr
(5) und einem Überrohr
(6) besteht und das Überrohr
(6) über
das hintere Ende des Innenrohrs (5) übersteht und den Auslaß (4) bildet,
wobei der Auslaß (4) des
Auspuffendrohres (1) gegenüber
dem Einlaß (3)
des Auspuffendrohres (1) unter Krafteinwirkung aus seiner Ursprungslage
verlagerbar ist und der Einlaß (3)
des Auspuffendrohres (1) bei der Verlagerung im wesentlichen spannungs-
und kräftefrei
bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Einlaß (3) und
dem Auslaß (4)
eine Sollbruchstelle (9) vorgesehen ist.
Patent DE-10032749-B4 (DE)
Title: Diebstahlwarnanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DOERR JUERGEN
IPC: B60R25/10
Filed: 2000-07-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Diebstahlwarnanlage in einem Kraftfahrzeug, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer von der Bordelektrik/-elektronik des Fahrzeuges gesteuerten akustischen Signaleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine akustische Signaleinrichtung (10, 12) im Hohlraum einer Vorder- und/oder Hintertür (1) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist.
Patent DE-10051096-B4 (DE)
Inventor: DAUENHAUER BRUNO
IPC: B65D21/08
Filed: 2000-10-14
Granted: 2006-11-16
Abstract: The system for increasing the capacity of a container comprises pivots fitted at the base of two opposing walls (44, 46), allowing them to swing outwards. Flexible walls (50, 52) are fitted between them. Independent claims are included for: (a) a grain tank fitted with the device; and (b) a combine harvester fitted with the grain tank.
Patent DE-10052111-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem pyrotechnischen Antrieb sowie Insassenrückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R22/44
Filed: 2000-10-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: Gurtstraffer mit einem pyrotechnischen Antrieb, wobei der pyrotechnische Antrieb (32) eine Mehrzahl von einzelnen Treibladungen (32a, 32b, 32c, 32d, 32e), die im Falle einer Kollision des Fahrzeugs jeweils allein oder zu mehreren aktivierbar sind, und ein in einer Ausgangsstellung mit Druckgas aus den Treibladungen (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) beaufschlagbares Stellglied (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (22) nach der Beaufschlagung mit dem Druckgas im Falle einer Multikollision um die mehrmalige Straffung des Sicherheitsgurtes zu ermöglichen reversibel in seine Ausgangsstellung zurückbewegbar ist.
Patent DE-10053911-B4 (DE)
Title: Substratbearbeitungsverfahren und eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Substraten
Inventor: ORII TAKEHIKO
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines Polymerschleiers und einer metallischen Verunreinigung,
die auf einem Substrat abgelagert ist, das eine Metallschicht hat,
mit einer Verfahrensflüssigkeit,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Platzieren des Substrats
in einem Bearbeitungsraum;  Erzeugen einer inerten Gasatmosphäre in dem
Bearbeitungsraum und Zuführen
der Verfahrensflüssigkeit
auf das Substrat, dabei Lösen
und Entfernen des Polymerschleiers; und  Erzeugen einer Atmosphäre aus inertem
Gas und Sauerstoff in dem Bearbeitungsraum und Zuführen einer
Verfahrensflüssigkeit
auf das Substrat, dabei Lösen
und Entfernen der metallischen Verunreinigung, die durch den Sauerstoff
oxidiert ist.
Patent DE-10100918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Konuskrone
Inventor: ANDRESEN CARSTEN
IPC: A61C5/77
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Konuskrone, bei dem eine Innenkrone (12), die
nach innen dem Zahnstumpf (10) entsprechend ausgeformt ist und nach
außen
einen Konus bildet, angefertigt wird, eine Platzhalterfolie auf
die Innenkrone (12) aufgebracht wird, auf die Platzhalterfolie das
Wachsmodell einer Außenkrone
(16) aufgebracht wird, eine Außenkrone
(16), die nach innen der Außenfläche der
Metallfolie (14) entspricht und nach außen den funktionellen und ästhetischen
Erfordernissen entsprechend ausgebildet ist, erstellt wird, eine
in ihrer Stärke
der Platzhalterfolie entsprechende Metallfolie (14) in die Außenkrone
(16) eingeklebt wird und die Außenkrone
(16) mit der Metallfolie (14) auf die Innenkrone (12) lösbar aufgebracht
wird.