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Patent DD-282497-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur verschleissreduzierung an entstaubungsventilatoren von kohleveredlungsanlagen
Inventor: WACHE ANDREAS
IPC: F04D17/16
Filed: 1989-04-19
Abstract: Vorrichtung zur Verschleiszreduzierung an Entstaubungsventilatoren von Kohleveredlungsanlagen ist anwendbar vorzugsweise an Brikettstrangpressen. Erfindungsgemaesz wird im Ansaugmund des Entstaubungsventilators auf der Rotorwelle fest eine mehrstufige Leiteinrichtung mit konischen Leitflaechen derart angeordnet, dasz das Luft-Staub-Gemisch bei gleichzeitiger Verwirbelung gleichmaeszig auf die Ventilatorschaufelbreite verteilt wird.{Kohleveredlungsanlagen; Brikettstrangpressen; Entstaubungsventilator; Verschleiszreduzierung; Leiteinrichtung, mehrstufig; Luft-Staub-Gemisch; Verwirbelung}
Patent DD-282554-A5 (DD)
Title: Anordnung zur elektronischen erkennung der wagennummer eines eisenbahnwagens fuer den rechnergestuetzten bahntransport
Inventor: MEIER ROLF
IPC: H04B5/00
Filed: 1989-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektronischen Erkennung der Wagennummer eines Eisenbahnwagens fuer den rechnergestuetzten Bahntransport. Die erfindungsgemaesze Anordnung findet Anwendung in der elektronischen Datenerfassung im Eisenbahnverkehr. Sie loest das Problem der automatischen Datenerfassung. Dazu wird eine Datenbox ohne eigene Stromversorgung am Gueterwagen angebracht. Ein eingebauter Sender in der Datenbox sendet die Daten ueber Funk an den Datenempfaenger der Lesestation. Die empfangenen Daten werden einem Rechner zugefuehrt, der die Fehlersicherung und die Datenweitergabe an das Rechnernetz uebernimmt. Die Lesestation aktiviert die passive Datenbox ueber einen Energiesender im NF-Bereich, der auf einer Spule arbeitet. Die in der Datenbox eingebaute abgestimmte Sekundaerspule entnimmt aus dem NF-Energiefeld Energie, die gleichgerichtet als Betriebsspannung fuer die Datenbox bereitsteht.{elektronische Erkennung; Eisenbahnwagen; rechnergestuetzte Datenerfassung; Datenbox; Stromversorgung; Sender; Lesestation; NF-Bereich; Fehlersicherung; Datenfunk}
Patent DD-292755-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung lecithinbeschichteter magnetischer pigmente
Inventor: SACHSE JOERG
IPC: G11B5/62
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung lecithinbeschichteter magnetischer Pigmente, die bei der Herstellung magnetischer Aufzeichnungsmaterialien, wie Audio- und Videobaender, Anwendung finden. Es ist das Ziel der Erfindung, auf oekonomisch guenstige Weise magnetische Pigmente mit verbesserten Oberflaecheneigenschaften herzustellen. Das Ziel wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz die magnetischen Pigmente mit vorgereinigtem Naturlecithin und einem inerten halogenierten organischen Loesungsmittel, einem Keton oder Ether in einer Dispergiereinrichtung bei einer bis zur vollstaendigen Zerstoerung der Pigmentagglomerate fuehrenden Scherung dispergiert werden und der Dispergiervorgang nach einer Ruhephase zur Phasentrennung mehrfach mit der gleichen Menge frischem Loesungsmittel wiederholt wird.{Piment, magnetisch; Chromdioxid; Naturlecithin; Dispergierung; Aufzeichnungsmaterial, magnetisch; Loesungsmittel, organisch, halogeniert}
Patent DD-285435-A5 (DD)
Title: Elektrodenanordnung fuer gasentladungslampen
Inventor: MOEHRING DIETHARD
IPC: H01J61/073
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung fuer Gasentladungslampen, insbesondere die Verbindung einer Elektrode mit dem als Stromzufuehrung dienenden Elektrodenstift. Die Elektrode wird vorzugsweise bei Laserpumplichtquellen eingesetzt, die eine hohe Stromstaerke haben und bei denen die Elektrode und der Elektrodenstift aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Die Elektrodenanordnung besteht aus Elektrode, Elektrodenstift und einem Verbindungsteil. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dasz als Verbindungsteil zwischen der Elektrode (1) und dem Elektrodenstift (3) ein gewendelter Draht (2) aus hochschmelzendem Metall verwendet wird und dasz die Elektrode (1) zwei zylindrische Abschnitte mit unterschiedlichem Durchmesser besitzt, deren verjuengter Abschnitt in dem gewendelten Draht (2) angeordnet ist und dasz weiterhin der Elektrodenstift (3) ist von der anderen Seite in den gewendelten Draht gesteckt ist wobei Elektrode * Elektrodenstift (3) und der gewendelte Draht (2) durch ein geeignetes Lot oder durch Schweiszen miteinander verbunden sind. Fig. 2{Elektrodenanordnung; Gasentladungslampen; Elektrodenstift; Elektrode; Verbindungsteil, gewendelt; Draht; Lot; Schweiszen}
Patent DD-285834-A5 (DD)
Title: Amperometrische elektrode zur bestimmung reduzierter organischer verbindungen
Inventor: GRUENDIG BERND DR RER NAT
IPC: G01N27/30
Filed: 1989-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine amperometrische Elektrode zur quantitativen Bestimmung von * FMNH2, FADH2, PQQ, SH-haltigen Verbindungen, Haemoproteinen, Chlorophyllen, Eisen-Schwefelproteinen sowie von enzymatischen Aktivitaeten und Substraten, die an diese Verbindungen gekoppelt sind, mit dem Ziel einer langzeitstabilen Messung bei minimaler UEberspannung und hoher Empfindlichkeit. Die Elektrode weist einen durch Substitution seines Anions zu Wasserloeslichkeit modifizierten Redoxmediator auf, der mit pulverfoermigem Inertelektrodenmaterial und einem Bindemittel homogen vermengt und zu einem zylindrischen Festkoerper verpreszt oder als Schicht bzw. Film ausgebildet ist. Die Erfindung ist in der Biologie, Lebensmittelindustrie, klinischen Diagnostik und im Umweltschutz anwendbar.{Indikatorelektrode; Amperometrie; Redoxmediator; Enzymaktivitaet; Wasserunloeslichkeit; Biotechnologie; Diagnostik}
Patent DD-287744-A5 (DD)
Title: Getriebekombination fuer den antrieb von korbverseilmaschinen mit veraenderlicher rueckdrehung
Inventor: BLOSSFELDT HORST
IPC: D07B7/02
Filed: 1989-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebekombination fuer den Antrieb von Korbverseilmaschinen mit veraenderlicher Rueckdrehung wie auch mit groszer UEbersetzung des Spulenvorgeleges und findet insbesondere in der Kabel- und Drahtseilindustrie Anwendung. Die erfinderische Leistung ist dadurch gekennzeichnet, dasz in der Kombination zweier Umlaufraedergetriebe mit einem stufenlos verstellbaren, mechanischen Getriebe das stufenlos verstellbare, mechanische Getriebe antriebsseitig dem Sonnenrad des Umlaufraedergetriebes UG und abtriebsseitig ueber eine Zwischenstufe dem Sonnenrad des Umlaufraedergetriebes UG zugeordnet ist. Weiterhin ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dasz als stufenlos verstellbares, mechanisches Getriebe ein Rollenkettengetriebe eingesetzt wird. Fig. 1{Umlaufraedergetriebe; UEberlagerungsgetriebe; Schaltgetriebe; Getriebe, stufenlos verstellbar, mechanisch; Rollenkettengetriebe; Korbverseilmaschine; Rueckdrehung, veraenderlich; Sonnenrad; Planetenrad; Kupplung}
Patent DD-289623-A5 (DD)
Title: Verfahren zur selbstjustierten herstellung einer lateral wirkenden anti-blooming-struktur mit kleinstem raster
Inventor: PIERSCHEL MICHAEL
IPC: H01L27/14
Filed: 1989-09-08
Abstract: Es wird das Herstellungsverfahren und eine damit realisierte anti-blooming-Struktur fuer optische CCD-Sensoren vorgeschlagen, welche ein sehr kleines Raster aufweist und damit nur sehr wenig Chipflaeche beansprucht. Ein Wesensmerkmal der Erfindung besteht darin, die dickeren Bereiche einer duennen gleichmaeszig abgeschiedenen Schicht, die an sehr steilen Kanten einer darunter befindlichen strukturierten ersten Schicht entstehen, als Implantationsmaske zu nutzen und die dabei entstehende Struktur durch spezielle selektive AEtzprozesse als anti-blooming-Gateelektrode mit kleinstem Raster herauszupraeparieren, welche gleichzeitig die Trennung von Sensoren uebernimmt.{CCD; blooming; UEberstrahlungsschutz; Sensor; Raster; Potentialbarriere; Generationsgebiet; Generation; Doppelgateisolator; Fotolack}
Patent DD-290233-A5 (DD)
Title: Durchschlagbolzen zum lochen von zementasbestplatten
Inventor: KNAPPE ACHIM
IPC: E04D15/04
Filed: 1989-11-06
Abstract: Durchschlagbolzen zum Lochen von Zementasbestplatten sind bekannt. Da diese beim Durchschlagen des sproeden Materials entweder als Flaeche oder zumindest in Linienberuehrung zur Platte stehen, besteht weiterhin die Gefahr der Bildung von Haarrissen. Diese Gefahr wird auch nicht beseitigt durch die in mehreren Absaetzen gestalteten Durchschlagbolzen. Nach der Erfindung werden die abgestuften Absaetze des Durchschlagbolzens als ringfoermige Schneiden gestaltet, so dasz nur eine Punktauflage auf der Zementasbestplatte gegeben ist und beim Durchschlagen von dieser Punktauflage ein nach vier Seiten gerichteter ziehender Schnitt erfolgt.{Bauindustrie; Dachbedeckung; Wellzementasbestplatten; Lochen; Schlagbolzen; Riszbildung}
Patent DD-292007-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von flammwidrigen polymerwerkstoffen
Inventor: BOEHM KARL-JUERGEN
IPC: H01B3/00
Filed: 1990-02-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flammwidrigen Polymerwerkstoffen fuer Erzeugnisse auf Plast- oder Elastbasis; insbesondere fuer Kabel und Leitungen. Erfindungsgemaesz wird in Polymer-Compounds als Flammschutzmittel Rueckstaende aus der Kohleverbrennung, vorzugsweise in den Elektrofiltern der Verbrennungsanlagen der Kohle abscheidende Flugasche eingearbeitet. Dabei werden Anteile des ueblicherweise verwendeten Flammschutzmittels durch aequivalente Anteile Flugasche ersetzt oder zusaetzlich zu den Flammschutzmitteln wird Flugasche hinzugefuegt.{flammwidrige Polymerwerkstoffe; Flammschutzmittel; Flugasche; Elastcompounds; Plastcompounds; Kabel; Leitungen}
Patent DD-291929-A5 (DD)
Title: Injektionsvorrichtung fuer den einmalgebrauch
Inventor: PICKHARD EWALD
IPC: A61M/
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Injektionsvorrichtung (1) fuer den Einmalgebrauch mit einem Spritzenzylinder * In dem Spritzenzylinder (2) ist ein Kolben (8) gefuehrt und einer mit diesem insbesondere ueber eine Kupplungsvorrichtung (7) verbundenen Kolbenstange * Diese weist bevorzugt eine Laenge auf, die groeszer ist als die Laenge des Spritzenzylinders * Auf der von der Kolbenstange (6) abgewendeten Seite der Ampulle ist eine Kupplungsanordnung (3) vorgesehen ueber die eine Injektionsnadel (4) mit dem Spritzenzylinder (2) gekuppelt werden kann. Dem Kolben (8) und/oder der Kolbenstange (6) ist eine Ausloesevorrichtung (9) und/oder eine Originalitaetssicherungsvorrichtung (27) zugeordnet. Fig. 1
Patent DD-292497-A5 (DD)
Title: Stuetze fuer in raeumen, etagen o. ae. angeordnete trennwaende oder dergleichen
Inventor: SOMMER HORST
IPC: E04B2/78
Filed: 1990-03-06
Abstract: Bei einer Stuetze fuer in Raeumen, Etagen oder aehnlichem angeordnete Trennwaende oder dergleichen, ist ein profiliertes Halteelement vertikal verlaufend gegenueber dem Boden und der Decke des Raumes oder aehnlichem verankert, wobei das Halteelement mehrere in Vertikalrichtung zueinander beabstandet angeordnete Befestigungseinrichtungen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln aufweist. Eine Leiste ist durch die Befestigungsmittel mit dem Halteelement verbindbar. Ferner enthaelt die Stuetze eine die Befestigungseinrichtung umgebende und bei auf das Halteelement aufgesetzter Leiste zwischen dem Halteelement und der Leiste liegender Huelse, wobei der Abstand zwischen Halteelement und Leiste zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer Verglasung bzw. eines Trennwandelements durch die Laenge der von dem Halteelement abstehenden Befestigungseinrichtung festgelegt ist.{Trennwand; Stuetze; Halteelement, profiliert; Halteelement, vertikal; Befestigungseinrichtung; Befestigungsmittel; Aufnahme; Verglasung; Aufnahme; Trennwandelement}
Patent DD-295437-A5 (DD)
Title: Verfahren zum fehlertoleranten betrieb eines frequenzgesteuerten drehstromantriebes
Inventor: HOFMANN WILFRIED
Filed: 1990-07-02
Abstract: Mit der Erfindung wird fuer umrichtergespeiste Drehstromantriebe, insbesondere fuer mit Feldorientierung arbeitende, bei Ausfall von Meszgliedern eine solche Umschaltung der Reglerstruktur vorgenommen, dasz die regelungstechnischen Eigenschaften weitgehend erhalten bleiben.{Verfahren, fehlertolerant; Drehstromantrieb, frequenzgesteuert, umrichtergespeist; Feldorientierung; Meszglied; Ausfall; Umschaltung; Reglerstruktur}
Patent DD-298447-A5 (DD)
Title: Verfaren zum justieren einerpositioniervorrichtung
Inventor: BAAS DIETER
IPC: G05D3/12
Filed: 1990-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Justieren einer Positioniervorrichtung, vorzugsweise fuer Plattenwechsler, um das Abspielteil vor den einzelnen Faechern eines Magazins, in dem sich die Platten befinden, positionieren zu koennen. Erfindungsgemaesz wird die zu positionierende Einheit (AS) in einem ersten Schritt von Hand in eine definierte erste Lage gebracht. Anschlieszend wird die Einheit (AS) in einem zweiten Verfahrensschritt automatisch in eine zweite Lage bewegt, bis das Ausgangssignal des Sensors (E) der Abtastvorrichtung maximal wird. Die Abweichung von der ersten Position zur zweiten Position wird als Offset gespeichert. Im Betrieb wird bei jedem Positioniervorgang die Einheit (AS) in einem ersten Schritt positioniert, bis das Ausgangssignal des Sensors (E) maximal wird. In einem zweiten Schritt wird die Einheit (AS) dann um den gespeicherten Offset weiter in die endgueltige Lage bewegt. Dadurch werden insbesondere zeitraubende und aufwendige Positionierarbeiten verkuerzt und vereinfacht. Fig. 2{Positioniervorrichtung; Plattenwechsler; Abspielteil; Magazin; Abtastvorrichtung; Positioniervorgang; Positionierarbeiten}
Patent DD-297351-A5 (DD)
Title: Reduzierung von dichteschwankungen an pulvermetallurgischen formteilen
Inventor: TWARDY FRANK
IPC: B22F3/00
Filed: 1990-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Dichteschwankungen an pulvermetallurgischen Formteilen vorzugsweise fuer Pulverschmiedeteile. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem es moeglich ist, Dichteschwankungen in einzelnen Querschnitten gezielt zu reduzieren und Werkstoffqualitaetsschwankungen in Folge unterschiedlicher Pulverkornfraktionen und dessen Flieszverhalten weitestgehend auszuschlieszen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch ermoeglicht, dasz Materialpuffer- und Speiserbereiche in den betreffenden Formteilstufen geschaffen werden, ein zusaetzlicher Materialflusz eintritt und gleichzeitig eine Preszkraftreduzierung bei Senkung der Gradausbildung erreicht wird.{Dichteschwankungen; Querschnitte; Pulverkornfraktionen; Flieszverhalten; Endformgebung; Materialpufferbereiche; Formteilstufen; Legierungselemente; Materialueberschusz; Enddichte; Pufferquerschnitte}
Patent DD-295930-A5 (DD)
Title: Dreikomponenten-magnetfeldsonde
Inventor: AUSTER VOLKER
IPC: G01R33/24
Filed: 1990-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreikomponenten-Magnetfeldsonde zur Messung schwacher Magnetfelder, insbesondere des Erdmagnetfeldes bzw. Magnetfelder im interplanetaren Raum. Zwei Ringkernsensoren sind mit zwei speziellen Spulensystemen auf einem zylinderischen Grundkoerper so angeordnet, dasz eine Messung der Komponenten X, Y und Z (Dreikomponentenmessung) ermoeglicht und zugleich fuer die beiden Ringkernsensoren eine Kompensation des Querfeldes erreicht wird. Die Magnetfeldsonde verfuegt ueber Elemente, die ihre Justierung erlaubt und eine UEberpruefung der Orthogonalitaet der Meszachsen gestattet.{Magnetfeldsonde; Erdmagnetfeld; Ringkernsensor; Spulensystem; Dreikomponentenmessung; Querfeld; Meszachsen; Justierung; Orthogonalitaet}
Patent BE-1019259-A5 (BE)
Title: Werkwijzen voor het vervaardigen van panelen.
Filed: 2010-03-24
Granted: 2012-05-08
Abstract: Werkwijze voor het vervaardigen van panelen met een substraat (2) en een toplaag (3) op basis van kunststof (5-13), met minstens volgende stappen: het van kunststof (13) voorzien van een decoratief materiaalvel (12); het samenstellen van een stapel (11) met minstens het substraat (2) en het decoratief materiaalvel (12); het verpersen van de stapel (11); daardoor gekenmerkt dat voornoemde stapel (11) tussen het voornoemde substraat (2) en het van kunststof (13) voorziene decoratieve materiaalvel (12) minstens nog een laag (10) vertoont die minstens 50 gewichtspercent poedervormige kunststof (5) omvat.
Patent BE-1000306-A6 (BE)
Title: Decorative paraffin lamp table - has base forming two semicircular ashtrays with grooves to rest cigarettes of cigars
IPC: F21V33/00
Filed: 1987-02-18
Granted: 1988-10-11
Abstract: The lamp has a body(1) supporting a paraffin reservoir (2), wick (3) and glass chimney (4). At the bottom of the body is a saucer-shaped base (5). Set into the dished base are two semicircular glass ashtrays (6, 7) with peripheral grooves for smokers to rest their cigarettes or cigars. The ashtrays may be removed for emptying and cleaning. The lamp may be modified to operate from electricity, gas or candle.
Patent ES-2004809-A6 (ES)
Title: 1-[2-(Phenylmethyl)phenyl]-piperazine compounds, a process for preparing them and pharmaceutical compostions containing them.
IPC: C07D295/02
Filed: 1987-07-29
Abstract: The invention relates to 1-[2-(phenylmethyl)phenyl]piperazine compounds of the formula (I): < CHEM > wherein R is a hydrogen atom, an alkyl group having 1-4 carbon atoms or halogen, R2 is a hydrogen atom, an alkyl group having 1-4 carbon atoms, a halogen atom and alkoxy group having 1-4 carbon atoms and R3 is a hydrogen atom or methyl group, as well as their non-toxic acid addition salts, as well as to a process for preparing these compounds and to pharmaceutical compositions containing these compounds. These compounds are antidepressive agents.
Patent ES-2012992-A6 (ES)
Title: All dry submersible motor pump with a concordant seal system.
IPC: F04D29/10
Filed: 1989-02-06
Abstract: The present invention relates to an all-dry submersible motor pump with a concordant seal system. In this submersible pump, there is a motor within a motor room, a vertical rotary shaft driven by the motor and connected to a pump means. An air chamber is positioned between the motor room and the water pump means. A airtight disc is provided between the motor room and the air chamber with a central hole for passing through the vertical rotary shaft. A concordant seal means is arranged below the disc and around the central hole. The concordant seal means comprises a fluid-seal means and a pressure equalizing means. The pressure equalizing means employing a moist-isolating air envelope for equalizing the pressures on both sides of the disc, cooperates with the shaft fluid-seal means to prevent the moist air from invading the motor room and thereby ensure a dry working condition for the windings of the motor.
Patent ES-2012674-A6 (ES)
Title: Arthropodicidal compositions.
Inventor: PAP LASZLO
IPC: A01N53/04
Filed: 1989-02-06
Abstract: The present invention relates to synergistic arthropodicidal composition of several pyrethroidal active ingredients causing no damage to warm-blooded organisms comprising pyrethroides and piperonyl butoxide as active ingredient which comprises as pyrethroidal active ingredient 0.1-20 % by weight of 1StransR-alpha-cyano-3-phenoxy-benzyl-3-/2,2-dichlorvinyl/-2,2-dimethy lcycloprop ane-cyrboxylate of the Formula I < CHEM > 0.05-10 % by weight of cis-trans-tetramethrin /3,4,5,6-tetrahydrophtalimido-methyl/1RS/-cis-trans-chrysantemate/ or trans-tetramethrin of the Formula II < CHEM > and optionally a further pyrethroide, 0.1-40 % by weight of piperonyl butoxide of the Formula III < CHEM > s
Patent ES-2013946-A6 (ES)
Title: Device for stacking preforms.
Inventor: FORCANO ROYO XAVIER
IPC: B65G57/30
Filed: 1989-06-30
Abstract: A device for stacking preforms (2), in particular large stamped sheet metal parts for automobile bodies at the end of a press run (1), has at least one preliminary stacking device (4) in which four lifting units (16) form a preliminary stack (5) from a plurality of preforms (2). The preliminary stack (5) is picked up by the griffer arm (11) of an industrial robot (7) and arranged in an ordered position in a stack container (12). For this purpose, the swivelling industrial robot (7) travels along a carriage way (9) alongside the stack container (12). Parts to be refinished can be collected in a second preliminary stacking device (4.1), and picked up and set down in a second stack container (12.1) by the same industrial robot (7). The device permits fully automatic removal of preforms (2) from press runs with high operating speed.
Patent ES-2025390-A6 (ES)
Title: Base for roadway marker and method for making same.
Inventor: MONTALBANO ANTHONY J
IPC: E01F9/00
Filed: 1990-06-05
Abstract: A roadway marker base (10) is provided having a generally planar bottom support surface (16) with an array of downwardly facing open chambers (12) molded therein. Deformations (18, 19, 26, 46, 48) are formed on the bottom surfaces of at least some of the walls (14) dividing the chambers (12), and also preferably in the peripheral support surface (16) of the marker base (10) to provide additional downwardly facing surface area to mate with an adhesive material used to adhere the marker base (10) to a roadway surface. These deformations may be characterized by a variety of surface shapes, such as arcs (18, 19), rectangular notches (46), and dovetails (48). In the preferred embodiment, chamber walls (14) include outwardly directed lips (26) to engage the adhesive material. In another embodiment of the invention, a wire mesh (62) covers at least some of the bottom surface of the marker base (10), and is imbedded within the bottom surface of the chamber walls (14) and peripheral support surface (16). The mesh (62) engages with the adhesive to provide a strong means of anchorage.
Patent ES-2046962-A6 (ES)
Title: Rear wheel suspension for motorcycle - consists of oscillating rear wheel support articulated to ends of oscillating arms articulated to motorcycle frame
IPC: B62M11/00
Filed: 1991-10-25
Abstract: Improvements in the object of principal patent no. 8703350 for Improvements in suspensions for motorcycles and similar vehicles. The means of coupling comprise a second chain or toothed belt (10) and a pair of grooved crowns or wheels (5,7) coupled to the same to form the transmission between the first pinion or grooved wheel (5) and the axle of the rear wheel. The means for adjusting the articulated arms (15, 17) comprise two eccentrics (11, 12) placed at the end of each of the arms and connected together by a connecting rod (23).< IMAGE >The rear wheel suspension for a motorcycle consists ofan oscillating hub support (1) articulated to ends of oscillating arms. An axle for the rear wheel is mounted in the oscillating hub support. The opposite ends of the opscillating arms are articulated to respective points of the motorcycle frame coinciding with the centre line (12) of the gearbox output sprocket. The arms constitute an oscillating articulated polygon linkage with the rear wheel hub support.
Patent FR-2011137-A6 (FR)
Title: Cathode for electric discharge tubes
IPC: H01J1/14
Filed: 1969-06-16
Granted: 1970-02-27
Abstract: Or for electric discharge tubes. Support is of high-m.p. metal, particularly W, containing Th oxide and has coating comprising internal layer of tungsten carbide and external layer which is emission base and is high-m.p. metal with thorium migration properties as in Fr. Pat. 1569373 (19.6.68). External layer, particularly Re, is deposited on metallic carbided support which is alloy of W and 5-25% Re.
Patent FR-2221945-A6 (FR)
Title: Sewing machine case - of flaps supported by contoured base
IPC: D05B77/00
Filed: 1973-03-14
Granted: 1974-10-11
Abstract: The case with a retractable handle at its top section is made of a suitable metal or plastic sheet material so that the contoured base and flaps shroud the sewing machine. When the case is opened out and reversed, the flaps act as a work table for the sewing machine. The purpose is to give the case a dual function and increase the flexibility of the sewing applications.