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Patent DE-102021201097-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material, enthaltend mindestens zwei voneinander verschiedene organische Siliciumverbindungen, mindestens ein Pigment und mindestens einen flüssigen Fettbestandteil und/oder ein Lösungsmittel
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61K8/58
Filed: 2021-02-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a) mindestens zwei voneinander verschiedene organische Siliciumverbindungen, wobei jede organische Siliciumverbindung unabhängig aus Silanen mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen ausgewählt ist, wobei die organische Siliciumverbindung eine oder mehrere Hydroxylgruppen und/oder hydrolysierbare Gruppen pro Molekül umfasst,(b) mindestens ein Pigment und(c) mindestens einen bei 20 °C flüssigen Fettbestandteil und/oder ein organisches Lösungsmittel.Ein zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Verfahren zum Färben von Keratinmaterial, bei welchem das vorbeschriebene Mittel zum Einsatz kommt.
Patent DE-102021203416-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: BAYER OLIVER
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Eingangswelle (11), eine Ausgangswelle (12), mindestens zwei koaxial zur Eingangswelle angeordnete Planetenradsätze, nämlich einen ersten Planetenradsatz (20) und einen zweiten Planetenradsatz (30) mit jeweils einem Sonnenrad (21, 31), Planetenträger (22, 32) und einem Hohlrad (23, 33), sowie umfassend eine erste und zweite Bremse (2, 3), wobei die Eingangswelle (11) mit einem ersten Sonnenrad (21) und einem zweiten Sonnenrad (31) des ersten bzw. zweiten Planetenradsatzes (20, 30) drehfest verbunden ist, die Ausgangswelle (12) mit einem ersten Planetenträger (22) und einem zweiten Planetenträger (32) des ersten bzw. zweiten Planetenradsatzes (20, 30) drehfest verbunden ist, die erste Bremse (2) dazu ausgebildet ist, ein erstes Hohlrad (23) des ersten Planetenradsatzes an einem drehfesten Bauteil (0) festzusetzen, und die zweite Bremse (3) dazu ausgebildet ist, ein zweites Hohlrad (33) des zweiten Planetenradsatzes an dem drehfesten Bauteil (0) festzusetzen. Die Erfindung betrifft ferner einen Elektroantrieb und ein Fahrzeug.
Patent DE-102021206413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuell befahrbaren Trajektorie für ein zumindest teilweise assistiert betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Assistenzsystem
Inventor: KOCH NIKLAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aktuell befahrbaren Trajektorie (17) für ein zumindest teilweise assistiert betriebenes Kraftfahrzeug (7) mittels eines Assistenzsystems (1), bei welchem eine Referenztrajektorie (18) vorgegeben wird und bei welchem eine Vielzahl von weiteren, potentiell befahrbaren Trajektorien (16) bestimmt wird, wobei für eine jeweilige weitere Trajektorie (16) in Abhängigkeit von der Referenztrajektorie (18) ein jeweiliges Gütemaß (13) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (2) des Assistenzsystems (1) bestimmt wird und in Abhängigkeit von dem bestimmten Gütemaß (13) die aktuell befahrbare Trajektorie (17) aus der Vielzahl von weiteren, potentiell befahrbaren Trajektorien (16) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (2) bestimmt wird, bei dem Gütemaß (13) fahrzeugspezifische Eigenschaften (8) und/oder fahrerspezifische Eigenschaften (9) berücksichtigt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (1).
Patent DE-102021206438-A1 (DE)
Title: Gasdüse für ein Gasventil
Inventor: AICHELE THOMAS
IPC: F02M61/10
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdüse (1) für ein Gasventil (20), umfassend:- einen zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmig ausgeführten Düsenkörper (2), der einen Dichtsitz (3) ausbildet, über den ein Gasströmungspfad (4) führt,- ein im Düsenkörper (2) abschnittsweise aufgenommenes hubbewegliches Ventilschließelement (5) mit einem Endabschnitt (6), der außerhalb des Düsenkörpers (2) angeordnet ist und eine mit dem Dichtsitz (3) zusammenwirkende Dichtkontur (7) aufweist,- eine den Düsenkörper (2) und den Endabschnitt (6) des Ventilschließelements (5) umgebende Hülse (8), die den Gasströmungspfad (4) stromabwärts des Dichtsitzes (3) begrenzt, wobei der Gasströmungspfad (4) stromabwärts des Dichtsitzes (3) eine Querschnittsverengung (9) aufweist, in deren Bereich mindestens ein Ansaugkanal (10) mündet.Die Erfindung betrifft ferner ein Gasventil (20) und eine Wärmekraftmaschine jeweils mit einem erfindungsgemäßen Gasdüse (1).
Patent DE-102021206569-A1 (DE)
Title: Luftstromsteuertechnologie für Öfen
Inventor: HANSON ROBERT
IPC: F24C15/32
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein System und eine Vorrichtung zum Steuern eines Luftstroms in großen industriellen Zwangskonvektionsöfen, die zum Garen, Räuchern und Verarbeiten von Fleisch und Lebensmittelprodukten verwendet werden. Das System und die Vorrichtung reduzieren Temperatur-, Farb- und Ertragsvariation innerhalb der Öfen und reduzieren außerdem Garzeiten und Leistungsanforderungen. Das System und die Vorrichtung verwenden Zuführluftschlitze mit variabler Breite und zwei seitlich angebrachte Rückführkanäle, um den Luftstrom innerhalb des Ofens präzise zu steuern, so dass die Luft zu den am langsamsten garenden Teilen des Ofens geleitet werden kann.
Patent DE-102021206918-A1 (DE)
Title: Ladeklappenmodul für einen Energiezufuhranschluss eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRECK CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-07-01
Abstract: Ein derartiges Ladeklappenmodul mit einem fahrzeugfest montierbaren Grundgehäuse, das in montiertem Zustand den Energiezufuhranschluss umgibt, sowie mit einer relativ zu dem Grundgehäuse zwischen einer eine Energiezufuhröffnung des Grundgehäuses verschließenden Schließstellung und einer die Energiezufuhröffnung freigebenden Freigabestellung beweglich gelagerten Ladeklappe, und mit einer an dem Grundgehäuse gelagerten Steuermechanik, die zur Verlagerung der Ladeklappe zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung ausgebildet ist, wobei der Ladeklappe eine zusätzliche Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Verriegelungsvorrichtung wenigstens zwei zueinander beabstandete Riegelelemente auf, die in der Schließstellung der Ladeklappe mit wenigstens zwei komplementären Gegenelementen im Bereich der Ladeklappe derart formschlüssig zusammenwirken, dass die Ladeklappe an wenigstens zwei einander zumindest weitgehend gegenüberliegenden Riegelpunkten relativ zu dem Grundgehäuse formschlüssig blockiert ist.Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102021207282-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit einer pendelnden Spendekante und einer Kassettenvorrichtung, Kassettenvorrichtung, Basisvorrichtung, Robotervorrichtung und Fertigungssystem
Inventor: ROHDE MARTEN
IPC: B65C9/18
Filed: 2021-07-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Applikationsvorrichtung (1) mit einer Kassettenvorrichtung (3) mit einem Gehäuse (7) mit einer ersten Öffnung (17), wobei in dem Innenraum (19) des Gehäuses ein Band (65) aufgenommen ist, das entlang einer Bahn geführt ist, wobei die Kassettenvorrichtung (3) eine in dem Innenraum (19) angeordnete Führungseinheit (13) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass das Band (65) so geführt ist, dass ein erster Abschnitt (77) der Bahn der ersten Öffnung (17) gegenüberliegt, wobei im Bereich des ersten Abschnitts (77) eine erste Seite (67) des Bandes (65) zu der ersten Öffnung (17) weist, wobei eine Basisvorrichtung (5) einen Grundkörper (35) und eine Umlenkeinheit (37) mit einem an einem freien Ende angebrachten Umlenkelement (63) aufweist, das auf einer der ersten Seite (67) des Bands (65) gegenüberliegenden zweiten Seite (71) des Bands (65) und gegenüber dem ersten Abschnitt (77) angeordnet ist, wobei die Umlenkeinheit (37) so mit dem Grundkörper (35) gekoppelt ist, dass sie zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegt werden kann, wobei in der eingefahrenen Stellung das Umlenkelement (63) und das Band (65) in dem Innenraum (19) angeordnet sind und in der ausgefahrenen Stellung ein Teilabschnitt des Bands (65) an dem Umlenkelement (63) anliegt und das Umlenkelement (63) und zumindest der an dem Umlenkelement (63) anliegende Teilabschnitt des Bands (65) in der Umgebung (21) angeordnet sind.
Patent DE-102021212039-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die einen Außenmantel (31) aufweist, in dem mindestens ein Innenmantel (33) teleskopartig in Achsrichtung verstellbar geführt ist, und umfassend einen Verstellantrieb (6) mit einer Antriebseinheit (63), von der eine Gewindespindel (62) um ihre Spindelachse (S) drehend antreibbar ist, die in eine relativ zur Spindelachse (S) drehfest gehaltene Spindelmutter (61) eingreift, wobei die Antriebseinheit (63) und die Spindelmutter (61) zwischen dem Außenmantel (31) und dem Innenmantel (33) abgestützt sind. Um einen geringeren Bauraumbedarf zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass eine in Richtung der Spindelachse (S) langgestreckte Koppelstange (7) mit einem mutternahen Ende mit der Spindelmutter (61) verbunden ist, und mit einem mutterfernen Ende mit dem Innenmantel (33) verbunden ist.
Patent DE-102021214639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen von fehlerbehafteten Antennensignalen eines Radarsensors mit mehreren Antennen
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen von fehlerbehafteten Antennensignalen (100) eines Radarsensors (102) mit mehreren Antennen (104), wobei eine Untermenge (106) der Antennensignale (100) gebildet wird, indem zumindest ein Antennensignal (100) aus einer Gesamtmenge (108) der Antennensignale (100) weggelassen wird, wobei unter Verwendung der Untermenge (106) und eines Antennendiagramms (110) des Radarsensors (102) eine Richtung (112) zu einem Objekt geschätzt wird und dabei ein Korrelationswert (114) der Untermenge (106) der Antennensignale (100) mit dem Antennendiagramm (110) in der geschätzten Richtung (112) bestimmt wird, wobei das für die Untermenge (106) zumindest eine weggelassene Antennensignal (100) als fehlerbehaftet eingestuft wird, wenn der Korrelationswert (114) eine Auswahlbedingung (116) erfüllt.
Patent DE-102022001969-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: LUGT PIETER MARTIN
IPC: F16C33/41
Filed: 2022-06-07
Abstract: Offenbart ist ein Wälzlager (1), welches einen Innenring (2), einen Außenring (4) und mehrere Wälzkörper (6) umfasst, die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) angeordnet sind, wobei der Innenring (2) und der Außenring (4) jeweils eine Laufbahn (10, 12) für die mehreren Wälzkörper (6) umfassen, wobei jede Laufbahn (10, 12) die mehreren Wälzkörper (6) symmetrisch umgreift, wobei das Wälzlager (1) weiterhin einen zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) angeordneten asymmetrischen Käfig (8) zum Halten der Wälzkörper (6) umfasst, und wobei das Wälzlager (1) durch einen auf jeder axialen Seite der mehreren Wälzkörper (6) angeordneten Schmierstoff geschmiert ist, wobei die Laufbahnen (10, 12) in der gleichen axialen Richtung von der axialen Mitte (X) des Innenrings (2) und des Außenrings (4) versetzt sind, so dass die auf den Schmierstoff wirkende Schergeschwindigkeit auf jeder axialen Seite des Wälzrings (1) gleich ist.
Patent DE-102022100359-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit aktiver Beölung
Inventor: BAUER JOERG
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (2), das einen Innenraum (3), in dem ein Getriebe (4) anordnenbar ist, umschließt und durch ein Mittelgehäuse (5) mit einer Öffnung (6) sowie durch einen die Öffnung (6) des Mittelgehäuses (5) verschließenden Gehäusedeckel (7) gebildet ist, wobei das Mittelgehäuse (5) und der Gehäusedeckel (7) jeweils eine Flanschfläche (8, 9) aufweisen, an der sie miteinander verbunden sind, wobei das Mittelgehäuse (5) eine Kühleingangsöffnung (10), die mit einem Kühlkreislaufausgang einer elektrischen Maschine (11) verbindbar ist, eine Kühlausgangsöffnung (12), die im Bereich der Flanschfläche (8) des Mittelgehäuses (5) angeordnet ist, sowie einen zentralen Kühlkanal (13) aufweist, der die Kühleingangsöffnung (10) mit der Kühlausgangsöffnung (12) verbindet.
Patent DE-102022101555-A1 (DE)
Title: Bildsynthese unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netzwerke
Inventor: LIU MING-YU
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Techniken präsentiert, um Darstellungen zu synthetisieren. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netzwerke verwendet, um eine oder mehrere Darstellungen von einem oder mehreren Objekten mindestens teilweise basierend auf einem oder mehreren Strukturmerkmalen und einem oder mehreren Erscheinungsmerkmalen für das eine oder die mehreren Objekte zu erzeugen.
Patent DE-102022105921-A1 (DE)
Title: Bodenstativ und Vorrichtung zur optischen Erfassung mit einem solchen
Inventor: Held Jürgen
IPC: A61B90/25
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenstativ (100) für eine optische Erfassungseinrichtung (202), mit einem Fußteil (102), das mehrere Lagerpunkte (104) oder eine ebene Standfläche umfasst, die eine Grundebene (138) aufspannen, mit einem ersten Stativarm (106), der mit dem Fußteil (102) über ein fußteilseitiges erstes Gelenk (108) verschwenkbar verbunden ist, und der mit einem zweiten Stativarm (110) über ein dem Fußteil (102) abgewandtes zweites Gelenk (112) verbunden ist, wobei die Länge des ersten Stativarms (106) so bemessen ist, dass der Abstand zwischen der Grundebene (138) und des zweiten Gelenks (112) geringer ist als die Summe des Maximalwerts der Augenhöhe, sitzend gemäß DIN 33402-2 - Dezember 2020 und des Maximalwerts der Länge des Unterschenkels mit Fuß gemäß DIN 33402-2 - Dezember 2020, wenn der erste Stativarm (106) bezüglich der Grundebene (138) um 45 Grad ausgerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (200) zur optischen Erfassung mit einer optischen Erfassungseinrichtung (202), die an einem solchen Bodenstativ (100) befestigt ist.
Patent DE-102022107553-A1 (DE)
Title: Kragenhülse für ein Wellgetriebe sowie Wellgetriebe
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kragenhülse (3) für ein Wellgetriebe (1), umfassend ein im Wesentlichen scheibenförmiges Sensorteil (3a), das dazu eingerichtet ist, als Drehmomentsensor für das Wellgetriebe (1) zu fungieren, ferner umfassend ein umlaufend in radialer Richtung verformbares, flexibles und im Wesentlichen rohrhülsenförmiges Deformationsteil (3b) mit einer Außenverzahnung (5), wobei das Sensorteil (3a) und das Deformationsteil (3b) formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Wellgetriebe (1), aufweisend eine solche Kragenhülse (3).
Patent DE-102022111319-A1 (DE)
Title: Kopplung von Feststellbremse und elektrischer Bremse bei einem Schiebegestell
Inventor: FLEISCHMANN MICHAEL
IPC: B62B9/08
Filed: 2022-05-06
Abstract: Bei einem Schiebegestell, beispielsweise einem Kinderwagen, sind eine Feststellbremse (5) und eine elektrische Bremse (6) vorhanden. Wenn die jeweilige Bremse (5, 6) aktiviert ist, blockiert sie mindestens ein Rad (2) des Schiebegestells, wenn sie deaktiviert ist, blockiert sie kein Rad (2) des Schiebegestells. Die Feststellbremse (5) wird vom Benutzer aktiv in ihre jeweilige Stellung überführt. Das Überführen der elektrischen Bremse (6) in ihre jeweilige Stellung erfolgt je nachdem, ob eine Steuereinrichtung (7) aktiviert ist und ein Greifen oder Loslassen eines Schiebegriffs (4) des Schiebegestells erfasst. Wenn die Steuereinrichtung (7) nicht aktiviert ist, reagiert sie nicht auf das Greifen und Loslassen des Schiebegriffs (4). Die Steuereinrichtung (7) befindet sich zumindest dann im deaktivierten Zustand, wenn die Feststellbremse (5) sich in ihrer aktivierten Stellung befindet. Umgekehrt befindet sich die Feststellbremse (5) in ihrer deaktivierten Stellung, wenn die Steuerschaltung (7) sich in ihrem aktivierten Zustand befindet.
Patent DE-102022112761-A1 (DE)
Title: Handbedienungsvorrichtung und Verfahren zur Bedienung einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeuggespann
Inventor: FECHTER WOLFGANG
IPC: B60T7/08
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handbedienungsvorrichtung (10) zur Bedienung einer Bremsanlage mit einer Betriebs- und eine Feststellbremse für ein Kraftfahrzeuggespann, das ein Zugfahrzeug und einen Anhänger aufweist. Die Handbedienungsvorrichtung (10) umfasst ein Betriebsbrems-Bedienelement (20), das zum Bedienen der Betriebsbremse im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuggespanns und vorzugsweise zum Bedienen der Feststellbremse im Nicht-Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuggespanns in eine erste Betätigungsrichtung (A) betätigbar ist, und ein Streckbrems-Bedienelement (30), das zum Aktivieren einer elektrischen Streckbremsfunktion der Bremsanlage in eine, vorzugsweise von der ersten Betätigungsrichtung (A) unterschiedliche, zweite Betätigungsrichtung (B) betätigbar ist. Das Betriebsbrems-Bedienelement (20) und das Streckbrems-Bedienelement (30) bilden eine bauliche Einheit und sind vorzugsweise zueinander derart angeordnet, dass das Betriebsbrems-Bedienelement (20) und das Streckbrems-Bedienelement (30), insbesondere einhändig durch einen Benutzer, gleichzeitig betätigbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (100) zur Bedienung einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeuggespann und ein Kraftfahrzeuggespann mit der Handbedienungsvorrichtung (10).
Patent DE-102022113056-A1 (DE)
Title: Nasslaufendes Planetengetriebe
Inventor: MIČKO RASTISLAV
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nasslaufendes Planetengetriebe (1), insbesondere für eine Getriebeanordnung (23) eines elektrischen Achsantriebsstrangs (20) eines Kraftfahrzeugs (21), mit einem Sonnenrad (2) und mehreren mit dem Sonnenrad (2) in Eingriff stehenden und in einem Planetenradträger (3) drehbar gelagerten Planetenrädern (4), die sich rotatorisch um das Sonnenrad (2) bewegen, sowie ein koaxial zum Sonnenrad (2) angeordnetes Hohlrad (5), an welchem die Planetenräder (4) abwälzen, und der Planetenradträger (3) mittels eines ersten Wälzlagers (6) drehbar gegenüber einer Anbindungsstruktur (7) gelagert ist, wobei das Planetengetriebe (1) im Betrieb von einem fließfähigen Schmiermittel (8) beaufschlagbar ist, wobei ein ringförmiges Schmiermittelsammelelement (9) drehfest mit dem Planetenradträger (3) gekoppelt ist, wobei das Schmiermittelsammelelement (9) eine sich in axialer Richtung erstreckende erste Gruppe von Kanälen (10) aufweist, die den Planetenradträger (3) in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Planetenrädern (4) axial durchgreifen, so dass im Betrieb des Planetengetriebes (1) das Schmiermittel (8) durch die Kanäle (10) in Richtung des ersten Wälzlagers (6) geführt wird.
Patent DE-102022113673-A1 (DE)
Title: System zur Luftverteilung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs und Klimatisierungssystem mit dem System zur Luftverteilung sowie Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems
Inventor: WIESMANN RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1a, 1b) zur Luftverteilung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs. Die Klimaanlage weist ein Gehäuse (2) mit mindestens zwei Strömungspfaden (7, 8) und einem Kaltluftbypasspfad (15) jeweils zum Hindurchleiten von Luft sowie mindestens einem Luftauslass (5a, 5b, 5c) und mindestens eine Luftleiteinrichtung (6a, 6b, 6c) zum Öffnen und Verschließen des Luftauslasses (5a, 5b, 5c) auf. Dabei sind ein erster Strömungspfad (7) zum Hindurchleiten eines Teilluftmassenstroms mit einer ersten Temperatur und ein zweiter Strömungspfad (8) zum Hindurchleiten eines Teilluftmassenstroms mit einer von der ersten Temperatur verschiedenen zweiten Temperatur ausgebildet. Die Strömungspfade (7, 8) und der mindestens eine Luftauslass (5a, 5b, 5c) münden in eine Mischkammer (9) ein. Die Schichtungsklappe (12) ist zwischen zwei Endstellungen (12-1, 12-3) in welchen der Kaltluftbypasspfad (15) „geschlossen“ ist, verstellbar. Die mindestens eine Schichtungsklappe (12) ist mit einer Luftleiteinrichtung (6a) eines Luftauslasses (5a) derart gekoppelt, dass mit einer Bewegung der Luftleiteinrichtung (6a) auch die Stellung der Schichtungsklappe (12) geändert wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Klimatisierungssystem mit dem System (1a, 1b) zur Luftverteilung der Klimaanlage und ein Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems.
Patent DE-102022114284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme von Wasserstoff, zum vollständigen Entleeren eines Flüssigwasserstofftanks und dessen Verwendung
Inventor: MAUS STEFFEN
IPC: F17C7/04
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entnahme von Wasserstoff aus einem Flüssigwasserstofftank (1) mit einer integrierten Heizeinrichtung (5) zum Verdampfen des flüssigen Wasserstoffs und mit einer Entleerleitung (4) zur Entnahme des verdampften Wasserstoffs, wobei zur Entnahme des verdampften Wasserstoffs Heizleistung zugeführt wird, um den Tankdruck aufrecht zu halten. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf der zugeführten Heizleistung und/oder des Tankdrucks erfasst wird, wobei der Verlauf auf eine sprunghafte Änderung der Heizleistung und/oder des Druckgradienten des Tankdrucks überwacht wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum vollständigen Entleeren eines Flüssigwasserstofftanks (1). Ferner ist die Verwendung der beiden Verfahren in einem Fahrzeug angegeben.
Patent DE-102022115894-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung, Steuerverfahren dafür und Speichermedium
Inventor: TSUGAWA HIROSHIGE
IPC: H04N5/91
Filed: 2022-06-27
Abstract: Eine Aufzeichnungsvorrichtung enthält eine Steuereinheit, die zur Einstellung eingegebener zusätzlicher Informationen als Aufzeichnungszusatzinformationen, die in Verbindung mit einer Bewegtbilddatei aufzuzeichnen sind, im Ansprechen auf eine Eingabe der Zusatzinformationen eingerichtet ist, und eine Aufzeichnungssteuereinheit, die zur Aufzeichnung von Bewegtbilddaten in einem Aufzeichnungsmedium als die Bewegtbilddatei und zur Aufzeichnung einer Zusatzinformationsdatei, die die Aufzeichnungszusatzinformationen enthält, die durch die Steuereinheit eingestellt sind, im Aufzeichnungsmedium in Verbindung mit der Bewegtbilddatei eingerichtet ist, wobei in einem Fall, in dem die zusätzlichen Informationen durch eine Eingabeeinheit während der Aufzeichnung der Bewegtbilddatei im Aufzeichnungsmedium eingegeben werden, die Steuereinheit die eingegebenen zusätzlichen Informationen als die Aufzeichnungszusatzinformationen am Ende der Aufzeichnung der Bewegtbilddatei einstellt, ohne dass die eingegebenen zusätzlichen Informationen als die Aufzeichnungszusatzinformationen im Ansprechen auf die Eingabe der zusätzlichen Informationen eingestellt werden.