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Patent DE-202017007203-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen und Fernsteuern eines Ladezustands von zumindest einem Akkupack
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: System (1) zum Überwachen und Fernsteuern eines Ladezustands von zumindest einem Akkupack (2, 3), umfassend den wenigstens einen Akkupack (2, 3) für ein Elektrogerät (7), welcher eine Kommunikationseinrichtung (4, 5) aufweist, die dazu ausgelegt ist, Ladezustandsdaten des Akkupacks (2, 3) an eine Servereinrichtung (8) des Systems (1) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Ladezustandsdaten an wenigstens eine Benutzerschnittstelle (9) des Systems (1) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Ladezustandsdaten des Akkupacks (2, 3) zu visualisieren, wobei die Benutzerschnittstelle (9) zudem dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe Steuerungsdaten zum Ansteuern eines Ladegeräts (6) an die Servereinrichtung (8) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Steuerungsdaten an die in den Akkupack (2, 3) integrierte Kommunikationseinrichtung (4, 5) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Steuerungsdaten für einen Ladevorgang des Akkupacks (2, 3) an das Ladegerät (6) zu übertragen.
Patent DE-202017101225-U1 (DE)
Title: Wasserarmatur mit Systemtrenner und Druckminderer
IPC: E03C1/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Wasserarmatur (10), enthaltend(a) ein Gehäuse (18) mit einem Einlass (12) und einem Auslass (14),(b) einen Druckminderer (56) mit einem in dem Gehäuse (18) angeordneten Druckmindererventil (124, 128) zum Bereitstellen eines ausgewählten Ausgangsdrucks in einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem, wobei das Druckmindererventil (124, 128) eine mit einem Ventilschließkörper (124) verbundene, axiale Ventilspindel (136) aufweist; und(c) einen in dem Gehäuse (18) stromaufwärts zu dem Druckminderer (56) angeordneten Systemtrenner (54) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems von dem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem oder einer Zapfstelle mit einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Rückflussverhinderer (58, 60) und mit einem Ablassventil (20, 72, 108) zwischen den Rückflussverhinderern (58, 60) zum Ablassen von Flüssigkeit, wobei der stromabwärtige Rückflussverhinderer (60) einen Ventilschließkörper (120) mit einem langgestreckten Führungselement (140) aufweist, das in einer Führung (134) axial geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dass(d) das Druckmindererventil (56) und der stromabwärtige Rückflussverhinderer (60) koaxial angeordnet sind; und(e) die Ventilspindel (136) des Druckmindererventils auf der dem Systemtrenner (54) zugwandten Seite eine Längsbohrung (134) aufweist, welche die Führung für das langgestreckte Führungselement (140) des Ventilschließkörpers (120) des stromabwärtigen Rückflussverhinderers (60) bildet.
Patent DE-202017103131-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit mindestens einem Range-Extender
IPC: B64D35/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Luftfahrzeug mit mindestens einem Range-Extender (2), der eine Verbrennungskraftmaschine (7) und einen mit der Verbrennungskraftmaschine (7) antriebstechnisch verbundenen Generator (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Range-Extender (2) ein Gehäuse (11) mit mindestens einer Einlassöffnung (12) und mindestens einer Auslassöffnung (12a, 12b) aufweist, die während des Fahrbetriebs eine Durchströmung des Gehäuses (11) mit einem Luftstrom zulassen, dass die Verbrennungskraftmaschine (7) und der Generator (6) im Gehäuse (11) angeordnet sind und dass der Luftstrom zumindest den Generator (6) umströmt.
Patent DE-202017104052-U1 (DE)
Title: Laufschienenanordnung für ein Sektionaltor
IPC: E06B9/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Laufschienenanordnung für ein Tor, insbesondere Sektionaltor, umfassend eine entweder direkt oder unter Zwischenschaltung einer Konsole (8) mit einer Torzarge (7) verbundene aufgehende Laufschiene (2) sowie eine sich in einem Winkel (a) zur aufgehenden Laufschiene (2) erstreckende obere Laufschiene (5), wobei eine Gewichtsausgleichsvorrichtung (10) vorgesehen ist, die ein strangförmiges Zugmittel (14) besitzt sowie wenigstens ein im Bereich der oberen Laufschiene (5) angeordnetes und sich zumindest abschnittsweise parallel zu dieser erstreckendes elastisches Federelement (11) aufweist, welches über das Zugmittel (14) sowie eine an dem Federelement (11) angeordnete und das Zugmittel (14) umlenkende Rolle (12) mit einem Torblatt kinematisch koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ende (14a, 14b) des Zugmittels (14) an einer an der Torzarge (7) und/oder der Konsole (8) angeordneten Verstelleinrichtung (14), insbesondere lösbar, festgelegt ist, wobei die Verstelleinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, die Lage des Endes (14a, 14b) des Zugmittels (14), insbesondere in Bezug auf eine Hochrichtung (z), und damit die Spannung des Federelements (11) zu ändern.
Patent DE-202018000095-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/077
Filed: 2018-01-09
Abstract: Wandverkleidung (1), umfassend – ein formstabiles Trägermaterial (101), – ein Verkleidungsmaterial (103) und – einen Haftvermittler (105), welcher das Verkleidungsmaterial (103) mit dem Trägermaterial (101) fest und irreversibel verbindet.
Patent DE-202018001232-U1 (DE)
Title: Schiebetür und Duschabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 2018-03-06
Abstract: Schiebetür (2), vorzugsweise für eine Duschabtrennung (1), mit einem Türblatt (3) und einer Trageinrichtung (11),wobei die Trageinrichtung (11) mindestens eine Laufrolle (13) zur verschieblichen Führung der Schiebetür (2) und mindestens eine Einzugeinrichtung (14) zum gedämpften Selbsteinzug der Schiebetür (2) in eine Endposition aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Laufrolle (13) und die Einzugeinrichtung (14) zumindest im Wesentlichen in der gleichen Ebene (E) wie das Türblatt (3) liegen und/oder oberhalb des Türblatts (3) angeordnet sind, und/oderdass sich die Trageinrichtung (11) bzw. ein einstückiges Tragelement (12) der Trageinrichtung (11) zumindest im Wesentlichen über die gesamte Breite (B) des Türblatts (3) erstreckt, und/oderdass die Trageinrichtung (11) bzw. ein Tragelement (12) der Trageinrichtung (11) eine Aufnahme (12C) aufweist, in die das Türblatt (3) eingesteckt oder eingeklebt ist.
Patent DE-202018003213-U1 (DE)
Title: Schraubhaltung für mechanische und elektrische Seilwinden zur Befestigung an der Anhänger Bordwand
IPC: B62D63/08
Filed: 2018-07-11
Abstract: Schraubhalterung für mechanische und elektrische Seilwinden zur Befestigung an der Anhänger Bordwand ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Gesamtgrundlage bildet, eine Seilwinde ohne großen Montageaufwand an einer Anhänger Bordwand zu befestigen.
 2- 5 Schutzansprüche bezugnehmend auf Punkt 1.
Patent DE-202018003810-U1 (DE)
Title: System aus keramischer Fliese und daran befestigtem elektrischen Heizsystem
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-08-18
Abstract: Idee der Umsetzung eines elektrischen Heizsystem für Keramische Fliesen im Außenbereich welches fest mit der Keramik verbunden ist
Patent DE-202018006371-U1 (DE)
Title: Transportverpackung einer Flasche
IPC: B65D85/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Packung zum Transport einer Flasche, bestehend aus der ersten Packung, die wasserdicht ist und eine offene Oberseite aufweist und sich darin unterscheidet, dass sie im Inneren eine zweite, kleinere Packung enthält, die aus Luftpolsterfolie besteht, auf der Oberseite offen ist und mit einer abnehmbaren Vorrichtung befestigt ist.
Patent DE-202018100183-U1 (DE)
Title: Regalsystem für insbesondere Servicefahrzeuge und zugehöriger Container
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-01-15
Abstract: Regalsystem für insbesondere Servicefahrzeuge, mit wenigstens einem Container (10), der eine Vorderseite (12), eine Hinterseite (14), eine Unterseite (16), eine Oberseite (18) und zwei Seitenwandungen (20) aufweist, und mit wenigstens einem Führungselement (22), entlang dem der Container (10) in Auszugsrichtung (A) von einer hinteren, eingefahrenen Position in eine vordere, ausgefahrene Position verlagerbar ist, wobei am Container (10) wenigstens ein hinterer Anschlag (26) und wenigstens ein vorderer Anschlag (24) vorgesehen sind, die mit einem an wenigstens einem Führungselement (22) vorgesehenen Festanschlag (36) derart zusammenwirken, dass der Container (10) in einer definierten hinteren Position und beim Verlagern in Auszugsrichtung (A) in einer definierten vorderen Position verharrt, und wobei an wenigstens einer Seitenwandung (20) des Containers (10) eine Ausnehmung (28) zum Eingreifen von einem an dem Führungselement (22) vorgesehenen Führungssteg (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine vordere Anschlag (24) und der wenigstens eine hintere Anschlag (26) unterhalb der jeweiligen Ausnehmung (28) angeordnet sind.
Patent DE-202018100891-U1 (DE)
Title: Volumetrische Hubkolbenmembranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-02-19
Abstract: Volumetrische Hubkolbenmembranpumpe (10), umfassend: – eine drehbare Betätigungswelle (105) mit horizontaler Achse (X) und – ein Paar von Pumpeinrichtungen (110, 115), die auf gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf die Betätigungswelle (105) angeordnet sind, wobei jede Pumpeinrichtung des Paares Folgendes umfasst: – einen Zylinder (120) mit einer Längsachse (Y), die senkrecht zur Achse (X) der Betätigungswelle (105) verläuft, – eine flexible Membran (155), die zum Schließen eines axialen Endabschnitts des Zylinders (120) angeordnet ist, – einen Kopf (160), der geeignet ist, mit der flexiblen Membran (155) eine Pumpenkammer (165) zu definieren, – einen Kolben (125), der an der flexiblen Membran (155) befestigt und im Inneren des Zylinders (120) verschiebbar eingefügt ist, und – einen Mechanismus (130) zum Verbinden des Kolbens (125) mit der Betätigungswelle (105) und Umwandeln der Drehbewegung derselben in eine Hin- und Herbewegung des Kolbens (125), wobei die Pumpeinrichtungen (110, 115) des Paares jeweils unterhalb und oberhalb der Betätigungswelle (105) angeordnet und die Längsachsen (Y) der jeweiligen Zylinder (120) beide vertikal ausgerichtet sind.
Patent DE-202018102232-U1 (DE)
Title: Mittelstegkonzept bei einem Räderumlaufgetriebe wie einem Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-04-20
Abstract: Planetengetriebe (100) mit einem Planetenträger (1, 1') zur Halterung wenigstens eines Planetenzahnrads (102),
 das wenigstens zwei nebeneinander liegende Stufen im Sinne von zwei Teilgetriebeebenen aufweist,
 wobei das Planetenzahnrad (102) auf einem wellenartigen Stift (21) als Planetenlagerelement frei rotierend lagert, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Planetenzahnrad (102) ein Stufenplanetenzahnrad (102) ist,
 und dass der wellenartige Stift (21) sich von einer ersten, äußeren, begrenzenden Trägerscheibe (3, 3 I ), ausgestaltet als erste Planetenträgerplatte, bis zu wenigstens einer zweiten, äußeren, begrenzenden Trägerscheibe (5, 5 I ), ausgestaltet als zweite Planetenträgerplatte, über eine Torsionen (150, 152, 154) über den wellenartigen Stift (21) ableitende Ableitplatte erstreckt.
Patent DE-202018102903-U1 (DE)
Title: Ausrüstungskonstruktion und -struktur der vollständigen Stützung der Dornstange auf der Ein- und Auslaufseite des Schrägwalzwerks für das Warmwalzen der nahtlosen Stahlrohre
IPC: B21B25/02
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Ausrüstungskonstruktion und -struktur der vollständigen Stützung der Dornstange auf der Ein-und Auslaufseite des Schrägwalzwerks für das Warmwalzen der nahtlosen Stahlrohre wird dadurch gekennzeichnet, dass auf der Auslaufseite des Schrägwalzwerks der Dornstangenpositionierstab angewandt wird, der während des Walzprozesses mit der Dornstange verbunden wird und dadurch eine gänzliche Einheit geworden ist, die vollständig gestützte Dornstange bei dem Walzprozess auf der Ein-und Auslaufseite dadurch realisiert wird, dass der Arbeitsteil zwischen dem vorderen Ende und dem hinteren Ende der sich an dem Walzen der Luppe beteiligten Dornstange vollsiändig gestützt wird, indem der Dornstangenpositionierstab von der Stabilisierungsvorrichtung auf der Auslaufseite des Schrägwalzwerks positioniert und stabil gestützt wird.
Patent DE-202019001279-U1 (DE)
Title: mobile Krankenbucht für Ferkel
IPC: A01K9/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ferkelmilchfütterung dadurch gekennzeichnet, dass ein Milcheimer (1) auf einem eigens dafür angefertigter Edelstahlrahmen (2) steht und eine Pumpe (3) über Schläuche (4) automatisch Milch in Tröge ausdosiert.
Patent DE-202019005022-U1 (DE)
Title: System zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern für elektrische Kraftfahrzeuge und Hybridfahrzeuge
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: .Vorrichtung zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern unterhalb der Fahrgastzelle für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge und Hybridfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungaus einem lastenaufnehmenden Schienensystem besteht, das im Fahrzeugunterboden (7) integriert ist,ein Niveauregelsystem aufweist, welches den Fahrzeugaufbau in eine systemseitig festgelegte Höhe relativ zur Fahrbahnoberfläche bewegtund aus einem auffaltbaren Laderaum (5) zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern besteht, der am Fahrzeugunterboden (7) fest angeordnet ist.
Patent DE-202019005575-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Not-Entriegelung eines Ladesteckers für eine Ladestation zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-08-20
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Not-Entriegelung eines Ladesteckers für eine Ladestation zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs, wobei die Ladestation einen durch eine Elektromotor-Antriebseinheit (18) aktivierbaren Verriegelungsmechanismus (24) aufweist, bestehend aus
 einer Not-Entriegelungssteuerung (2) mit einem Mikrocontroller (4), der konfiguriert ist zur Ausführung der in der Not-Entriegelungssteuerung (2) ablaufenden Verfahrensschritte,
 einem Hochsetzsteller (12),
 einer ersten Kommunikationsschnittstelle (6) zur Datenübermittlung zwischen der Not-Entriegelungssteuerung (2) und einer übergeordneten Verriegelungssteuerung (8),
 einer zweiten Kommunikationsschnittstelle (10) zur Datenübermittlung zwischen der Not-Entriegelungssteuerung (2) und dem Hochsetzsteller (12), und
 einer dritten Kommunikationsschnittstelle (16) zur Datenübermittlung zwischen der Not-Entriegelungssteuerung (2) und der Elektromotor-Antriebseinheit (18).
Patent DE-202019101982-U1 (DE)
Title: Mobiles System zum Bevorraten, Mischen und Pumpen mischbarer Bestandteile insbesondere zur Herstellung von Beton, Mörtel und Estrich, Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Verwendung des mobilen Systems
IPC: B28C9/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Mobiles System mit
 1.1 zumindest einer Bevorratungseinrichtung (25, 30, 35, 40) für zumindest ein trockenes gekörntes Material und zumindest einen weiteren mit dem gekörnten Material mischbaren Bestandteil, insbesondere Bestandteile zur Herstellung von fließfähigem Beton, und
 1.2 zumindest einer Mischeinrichtung (70) für die Bestandteile
 dadurch gekennzeichnet, dass
 1.3 die Mischeinrichtung (70) von der Bevorratungseinrichtung (25, 30, 35, 40) unabhängig zu mischen bestimmt ist, sodass ein diskontinuierliches Verfahren installiert ist.
Patent DE-202019102001-U1 (DE)
Title: Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Sattelstütze mit einem zylindrischen Schaft und einer an einem Ende des Schaftes angeordneten Klemmeinrichtung für ein Sattelgestell, wobei die Klemmeinrichtung mit einer Neigevorrichtung zur Einstellung einer Sattelneigung versehen oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigevorrichtung einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel sowie ein Schiebeelement aufweist, wobei
 - der erste Hebel mit einem ersten Ende in einer ersten Lagerstelle schwenkbar an dem Schaft angelenkt ist und
 - mit einer zweiten Lagerstelle, die einem zweiten Ende des ersten Hebels benachbart ist, schwenkbar mit einem ersten Ende des zweiten Hebels verbunden ist,
 - der zweite Hebel mit einem zweiten Ende schwenkbar an dem Schiebeelement angelenkt ist, und
 - das Schiebeelement in Richtung einer Längsachse des Schafts verlagerbar und an dem Schaft lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202019103175-U1 (DE)
Title: Kupplungsring, Schweiβring und Verbindungsmittel, um zwei Abwasserrohre aus thermoplastischem Material miteinander zu verbinden sowie Abwasserrohrkupplung
IPC: F16L19/025
Filed: 2019-06-06
Abstract: Kupplungsring (1) zum Verbinden eines ersten Abflussrohrs (6) aus thermoplastischem Material mit einem zweiten Abflussrohr (5) aus thermoplastischen Material, wobei das zweite Abflussrohr (5) an seinem Ende einen Formteil hat, der so ausgebildet ist, dass er an seinem Ende einen Muffenteil (5.1) hat mit einem größeren inneren und äußeren Durchmesser als der Grunddurchmesser des zweiten Rohrs, wobei das erste Rohr (6) ausgelegt ist, um in das zweite Rohr (5) hervorzustehen, wobei der Kupplungsring (1) einen mittleren Muffenteil (1.3) hat mit an seinem ersten Ende in axialer Richtung einem ersten nach innen hervorstehenden Ringteil (1.1) mit einer Umfangseinbuchtung auf seiner unteren Seite, wobei die untere Seite weg von dem ersten Ende in axialer Richtung des Kupplungsrings (1) gerichtet ist in Richtung eines zweiten Ende in axialer Richtung, wobei der erste nach innen hervorstehende Ringteil (1.1) eine innere Flanke hat, mit einem inneren Radius, der passend ist, an dem äußeren Umfang des ersten Rohrs (6) anzuliegen, wobei der mittlere Muffenteil (1.3) an seinem zweiten Ende in axialer Richtung einen zweiten hervorstehenden Ringteil (1.2) hat, der geeignet ist, mit einem Ende des Muffenteils (5.1) des zweiten Rohrs einzurasten, wobei zwischen dem mittleren Muffenteil (1.3) des Kupplungsrings (1), dem ersten hervorstehenden Ringteil (1.1) und dem zweiten hervorstehenden Ringteil (1.2) ein Raum vorhanden ist, um einen Muffenteil (5.1) des zweiten Rohrs (5) und einen Schweißring (2) aufzunehmen, um die Rohre (5, 6) miteinander zu verbinden, wobei die Länge des mittleren Muffenteil (1.3) so dimensioniert ist, dass eine Schnappverbindung des Kupplungsring (1) mit dem zweiten Rohr (5) erreicht werden kann, wobei der Kupplungsring (1) mit einer Öffnung oder mehreren Öffnungen (4.1, 4.2) ausgerüstet ist zum Durchführen von Drähten (3) des Schweißrings (2).
Patent DE-202019104570-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-08-20
Abstract: Transportbehälter, insbesondere für den passiven Kühltransport von Arzneimitteln und/oder Lebensmitteln,
 - mit einem Außenbehälter (3), der einen Außenbehälterboden (31) und eine Außenbehälterwandung (32) aufweist,
 - mit einem in den Außenbehälter (3) einsetzbaren und aus dem Außenbehälter (3) herausnehmbaren Innenbehälter (2), der einen Innenbehälterboden (21) und eine Innenbehälterwandung (22) aufweist,
 wobei der Innenbehälter (2) einen nach oben offenen Innenbehälterraum (23) für Transportgut (10) bildet,
 wobei an der Außenbehälterwandung (32) und am Außenbehälterboden (31) zwischen dem Innenbehälter (2) und dem Außenbehälter (3) ein Abstand (7) vorhanden ist,
 wobei zwischen dem Innenbehälter (2) und dem Außenbehälter (3), insbesondere der Außenbehälterwandung (32), mindestens ein Wärmedämmelement (4), insbesondere ein Vakuumisolationspaneel, angeordnet ist,
 wobei zwischen dem Innenbehälter (2) und dem Außenbehälter (3), insbesondere dem Wärmedämmelement (4), mindestens ein herausnehmbares PCM-Element (5) angeordnet und/oder anordnenbar ist.
Patent DE-202020000044-U1 (DE)
Title: Anker zur Korrektur eines Mitralklappen-Segel ProlapsAnker mit zentralen Loch zur Befestigung, Ziehen vom Mitralklappen Segel
IPC: A61F2/24
Filed: 2020-01-02
Abstract: Mitralklappen Segelanker (1) zu ankern, befestigen, ziehen, von Mitralklappen Segel (7;9) dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (1) als ein Zylinder mit mindestens 0,5 cm, maximal 1,5 cm Höhe, mindestens 0,05 maximal 0,25 cm Radius und ein Loch in der Mitte ist.
Patent DE-202020100859-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsetikett für strangförmige Bauteile
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Kennzeichnungsetikett (1) für strangförmige Bauteile (5), bestehend aus einem länglichen Zuschnitt aus einer flexiblen Grundschicht (10), mit wenigstens einem Kennzeichnungsfeld (31, 32) und mit wenigstens einem mit einer Haftklebstoffschicht (21, 22) beschichteten Etikettenbereich, wobei ein in Längsrichtung des Kennzeichnungsetiketts (1) gesehen erster Etikettenteil (11) eine erste Breite (B) aufweist und ein sich in Längsrichtung des Kennzeichnungsetiketts (1) gesehen daran anschließender zweiter Etikettenteil (12) eine zweite Breite (b) aufweist, die kleiner ist als die Breite (B) des ersten Etikettenteils (11), dadurch gekennzeichnet,dass auf einer ersten Flachseite des ersten, breiteren Etikettenteils (11) eine erste, Abstand von Rändern des ersten Etikettenteils (11) haltende Haftklebstoffschicht (21) angebracht ist,dass auf einer ersten, gleichen Flachseite des zweiten, schmaleren Etikettenteils (12) eine zweite Haftklebstoffschicht (22) angebracht ist, deren Fläche größer ist als die Fläche der ersten Haftklebstoffschicht (21), unddass das/ein Kennzeichnungsfeld (31, 32) auf einer zweiten, von der ersten Haftklebstoffschicht (21) abgewandten Flachseite des ersten, breiteren Etikettenteils (11) angeordnet ist.
Patent DE-202020100928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kosmetikbehälters
IPC: A45D34/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Halterung, welche zur Aufnahme eines Kopfteils (3) eines Kosmetikbehälters (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei reversibel lösbar miteinander verbindbare Flächenelemente (4a, 4b) vorgesehen sind, welche linienförmige Randsegmente (6a, 6b) aufweisen, welche die Halterung ausbilden.
Patent DE-202020102545-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Portal
IPC: B23Q7/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Werkzeugmaschine mit einem Gestell (12), das ein feststehendes Portal (16) zur Aufnahme zumindest einer Werkzeugspindel (46, 48) trägt, wobei das Portal (16) eine Portalausnehmung (36) aufweist, durch die ein Arbeitsraum (38) zugänglich ist, wobei die oder jede Werkzeugspindel (46, 48) am Portal (16) jeweils in einer ersten Richtung (Z) vertikal und einer zur ersten Richtung (Z) orthogonalen zweiten Richtung (X) verfahrbar ist, und mit einem Werkstücktisch (100) mit zumindest einem Platz (114, 116) zur Werkstückaufnahme, wobei der Werkstücktisch (100) in einer zur ersten Richtung (Z) und zweiten Richtung (X) orthogonalen dritten Richtung (Y) translatorisch verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Werkzeugspindel (46, 48) zumindest ein Werkzeugmagazin (176, 178) zugeordnet ist, dass Werkzeuge zum Werkzeugwechsel durch zumindest eine zusätzlich zur Portalausnehmung (36) im Portal (16) vorgesehene Magazinöffnung (192, 194) zuführbar sind, und dass der Werkzeugwechsel zwischen der oder jeder Werkzeugspindel (46, 48) und dem zumindest einen Werkzeugmagazin (176, 178) im Pick-Up-Verfahren erfolgt.