baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005321-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für öffentliche Straßen oder Plätze
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-06-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für öffentliche Straßen oder Plätze, mit einem Leuchtenfuß (10) und einem Leuchtenkopf (8) sowie ein den Leuchtenfuß (10) mit dem Leuchtenkopf (8) verbindendes Hohlprofil (1), insbesondere ausgebildet als Rohr oder Mast, wobei am Leuchtenkopf (8) mindestens ein Ausleger (3) für mindestens eine photovoltaische Zelle (4) sowie ein weiterer Ausleger (6) für die Leuchtmittel vorgesehen ist, weiterhin umfassend eine Sekundärzellenanordnung (13), welche in elektrischer Verbindung mit den Leuchtmitteln und der photovoltaischen Zelle (4) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärzellenanordnung (13) in einem Abschnitt des Hohlprofils (1), insbesondere Rohres angeordnet ist und von diesem vollständig aufgenommen und thermostatiert gekapselt wird.
Patent DE-202013102062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Bolzen oder Bolzenendstücken aus einem Bolzenkranz
IPC: B25B27/02
Filed: 2013-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Bolzen (21) oder Bolzenendstücken (21.1, 21.2) aus einem Bolzenkranz (2), der aus zwei parallelen kreisringförmigen Flanschen (20) mit in einander gegenüberliegenden Bohrungen (22) eingesetzten und darin verschweißten Bolzen (21) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine mit dem Bolzenkranz (2) form- und/oder kraftschlüssig in Eingriff bringbare, die Flansche (20) in ihrer Lage relativ zueinander fixierende Bolzenkranzklemme (10) und wenigstens einen in oder an der Bolzenkranzklemme (10) angeordneten oder platzierbaren Presszylinder (14) aufweist, mit dem jeweils wenigstens ein Bolzen (21) oder wenigstens ein Bolzenendstück (21.1, 21.2) eines Bolzens (21), aus dem ein Bolzenmittelstück herausgetrennt ist, aus dem zugehörigen Flansch (20) oder den zugehörigen Flanschen (20) herausdrückbar ist.
Patent DE-202013103232-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Navigationsgeräte in Fahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Haltevorrichtung für Navigationsgeräte in Fahrzeugen mit einem ersten Halteteil und mit einem zweiten Halteteil, die über eine Kugelgelenkverbindung miteinander verbunden sind und über eine Haltemutter in einer vorgegebenen Schwenklage fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteteil (1) ein kugelkopfförmiges Verbindungselement (4) aufweist, das in einem kugelpfannenförmigen Verbindungselement (5) des zweiten Halteteils (2) gelagert ist, wobei zwischen dem kugelkopfförmigen Verbindungselement (4) und dem kugelpfannenförmigen Verbindungselements (5) eine Gummierung (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202013104570-U1 (DE)
Title: Fertigungshilfe zur Herstellung eines Leitungssatzes
IPC: H01B13/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Fertigungshilfe (2) für einen Leitungssatz (4) aus mehreren elektrischen Leitungen (14), insbesondere einen Kabelbaum (4), umfassend eine Schäumform (2) für einen Schaumprozess, wobei die Schaumform (2) als Montagehilfe (2) für ein Montagebrett (10) ausgebildet ist, so dass die Schaumform (2) sowohl bei der Montage als auch bei der lokalen Umschäumung des Leitungssatzes (4) einsetzbar ist.
Patent DE-202013105639-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Element für einen Luftausströmer
IPC: F24F8/158
Filed: 2013-12-11
Abstract: Schallabsorbierendes Element (10) für einen Luftausströmer (30), wobei der Luftausströmer (30) ein Gehäuse (31) mit einer Luftaustrittsöffnung (26) und einen Anschluss (28) an einen Luftzuführschacht (32) aufweist, wobei mindestens ein schallabsorbierendes Element (10) in dem Gehäuse (31) und/oder einem Gehäuse (33) des Luftzuführschachts (32) gelagert ist und wobei das schallabsorbierende Element (10) einen Träger (12) aufweist, der mit mindestens einer Schicht (14) aus schallabsorbierendem Material verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schicht (14) aus schallabsorbierendem Material Aktivkohle aufweist oder dass mindestens eine weitere Schicht aus Aktivkohle auf die Schicht aus schallabsorbierendem Material aufgebracht ist.
Patent DE-202014004389-U1 (DE)
Title: Schrankenbaum
IPC: E01F13/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: Schrankenbaum, der aus einer schlauchförmigen, luftdichten Hülle besteht, die mit einem Druckmittel aufpumpbar ist und zur Freigabe oder Sperrung eines Weges um eine Achse verschwenkbar ist, dadurch kennzeichnet, dass die schlauchförmige, luftdichte Hülle (2) aus einem Material besteht, das luftdicht und faltbar aber nicht dehnbar ist und das ein spezifisches Gewicht von maximal 200 g/m2 aufweist.
Patent DE-202014005542-U1 (DE)
Title: Felgenstreifen/Felgenband
IPC: B60B21/12
Filed: 2014-07-08
Abstract: Felgenstreifen/Felgenband in einer bestimmten Optik undnd zwar von dick auf dünn. Ob der Felgenstreifen durchgehend oder unterbrochen ist, ist ebenfalls ein Bestandteil der Neuerung.
Patent DE-202014006272-U1 (DE)
Title: Quadro-Star Gegenstand zur Hundeausbildung in Sternform
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Geschütz ist ein Gegenstand (Material und Größe unabhängig) der beim Auslegen oder werfen immer so aufkommt und liegenbleibt, dass ein Beißfläche in einem günstigen Winkel vom Untergrund liegt und somit einem Hund ein Aufnehmen mit dem Fang einen vollen Griff und ohne Tempoverzögerung mit minimierter Verletzungsgefahr ermöglicht.
Patent DE-202014007513-U1 (DE)
Title: Vertikales Absenksystem
IPC: B60P1/44
Filed: 2014-09-21
Abstract: Vertikales Absenksystem dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Chassis ein Hilfsrahmen, der gleichzeitig als Führungsrahmen dient, der eine bewegliche Aufnahme-Quertraverse aufnimmt, die über die gesamte Chassislänge bis nach vorne geschoben werden kann und hier von fest montierten Stäben aufgenommen und somit stabilisiert wird, montiert wird.
Patent DE-202014103832-U1 (DE)
Title: Lichtscheiben-und-Halterung-Kombination
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Kombination aus Lichtscheibe (2) und Halterung (23), mit: einer Lichtscheibe (2) mit einer Lichteintrittsfläche (4), einer Lichtaustrittsfläche (6); einem ersten Halterungsabschnitt (20) und einem zweiten Halterungsabschnitt (21); wobei die Lichtscheibe (2) mindestens eine Anlagefläche (14) und mindestens eine Auflagerfläche (12) umfasst und eine Lichtscheibenbreitenabmessung (W) aufweist, wobei die Anlagefläche entlang der Breitenabmessung angeordnet ist; wobei der erste und/oder zweite Halterungsabschnitt (20, 21) aus elastischem Bogenmaterial ausgebildet ist und einen Vorsprung (22) umfasst, der dazu ausgelegt ist, an der Lichtscheibenanlagefläche (14) anzuliegen, und eine Auflagertragestruktur (24), die dazu ausgelegt ist, an dem Lichtscheibenauflager (12) anzuliegen; wobei der erste und zweite Halterungsabschnitt (20, 21) bei Anordnung in einer nicht zusammengebauten eingreifenden gegenüberliegenden Beziehung miteinander zusammen eine Halterung (23) definieren, die einen Lichtscheibenaufnahmebereich (60) mit einer Innenbreite (B), die etwas kleiner als die Lichtscheibenbreitenabmessung (W) ist, aufweist; wobei bei Vorlage des ersten und zweiten Halterungsabschnitts (20, 21) in einer gegenüberliegenden Beziehung mit der dazwischen befindlichen Lichtscheibe (2) der mindestens eine Halterungsvorsprung (22) gegen die Lichtscheibenanlagefläche (14) aufliegt und die Auflagertragestruktur (24) an dem Lichtscheibenauflager (12) anliegt; und wobei, wenn der erste und zweite Halterungsabschnitt (20, 21) fest zusammen verbunden sind, der mindestens eine Vorsprung (22) gegen die Lichtscheibenanlagefläche (14) gedrückt ist, wodurch die Lichtscheibenauflagerfläche (12) gegen die Lichtscheibenauflagertragefläche (24) gedrückt ist.
Patent DE-202014104060-U1 (DE)
Title: Schirmkonstruktion mit Dämpfungsvorrichtung
IPC: F16F9/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Schirmkonstruktion umfassend einen Schirm (10) mit einer Eigenfrequenz, wobei der Schirm (10) einen Mast (15) mit einer Mastspitze (20) und einer vertikaler Mastachse (17), ein angetriebenes Gestänge (18, 21) und eine mit dem Gestänge (18, 21) verbundene Membran (19), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (10) eine Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen von Schwingungen im Bereich der Eigenfrequenz des Schirms (10) umfasst.
Patent DE-202015001293-U1 (DE)
Title: Markise mit längenveränderbaren senkrechten Stützen
IPC: E04F10/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Markise mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Tuchwelle (1), von der ein Tuch (3) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (2) befestigt ist, wobei das Ausfahrprofil (2) an Führungsschienen (4) in Ausfahrrichtung verfahrbar geführt wird und die Führungsschienen (4) von Stützen (12, 12') getragen werden, wobei zumindest eine Stütze (12) längenveränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung der längenveränderbaren Stütze (12, 12') und der von der längenveränderbaren Stütze (12, 12') getragenen Führungsschiene (4) durch ein entlang der Führungsschiene (4) verschiebbares Loslager (20) gebildet ist, wobei das Loslager (20) eine Gelenkverbindung zwischen der Führungsschiene (4) und der Stütze (12, 12') bildet.
Patent DE-202015001928-U1 (DE)
Title: Großanlage zur Zucht, Mast und Hälterung aquatischer Lebewesen
IPC: A01K61/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Großanlage für die Zucht, Mast und Halterung aquatische Lebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus einem korrosionsgeschütztem Stahlgrundgestell mit eingeschweißten thermoplastischen Großbecken besteht.
Patent DE-202015005283-U1 (DE)
Title: Datenerfassunssystem mit einem Mehrantennen-Datensammler mit intregirter Quellentrennung durch räumliche Filterung zum Empfang von Messwerten von Verbrauchszählern
IPC: H04B7/10
Filed: 2015-07-29
Abstract: Datenerfassungssystem, welches mindestens ein mit einer Antenne verbundenes Funkmodul zur Anbindung mindestens eines mit einem Funksender ausgestatteten Remotemoduls eines Gerätes oder eines Verbrauchszählers über Kurzstreckenfunk aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenerfassungssystem einen Mehrantennen-Datensammler aufweist und die Antenne als Kombination von Antennenelementen (A1, ..., AN) mit horizontaler und/oder vertikaler Polarisation ausgestaltet ist, und dass zur Quellentrennung durch Richtungsschätzung und virtuellen Sektorisierung eine Kombination aus Kerb- und Bandpassfilter benutzt wird.
Patent DE-202015005878-U1 (DE)
Title: Atemschutzhauben und Einzelteile davon
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Atemschutzhaube (100), umfassend einen Helm (1) und ein Visier (2), das an dem Helm (1) befestigbar ist und eine Einlage (3) aufweist, die mit dem Gesichtsbereich des Benutzers in Berührung kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (3) mit einem Bereich am Visier (2) und mit einem anderen Bereich am Helm (1) montierbar ist.
Patent DE-202015009924-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann;
 und wobei:
 (c) das Taschenladegerät einen Schwenkabschnitt einschließt, der konfiguriert ist, um die persönliche Verdampfungsvorrichtung vollständig zu umschließen, wenn er sich in einer geschlossenen Position befindet und um einen oberen Teil der persönlichen Verdampfungsvorrichtung freizulegen, wenn er sich in einer geöffneten Position befindet, und das Taschenladegerät die Verdampfungsvorrichtung elektrisch auflädt, wenn die Verdampfungsvorrichtung in dem Schwenkabschnitt aufbewahrt wird.
Patent DE-202015100929-U1 (DE)
Title: Chip zur Verwendung in einem Betriebsgerät für Leuchtmittel und Betriebsgerät mit einem solchen Chip
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Chip (1) zur Verwendung in einem Betriebsgerät für Leuchtmittel, wobei der Chip (1) dazu ausgebildet ist, einen Verarbeitungsblock (2) eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Chip (1) eine Vielzahl verschiedener sich in ihrer Funktion unterscheidende Verarbeitungsblöcke (2) steuern kann, wobei der Chip (1) dazu ausgebildet ist anhand wenigstens eines an dem Chip (1) anliegenden Signals auszuwählen welche Art von Verarbeitungsblock (2) gesteuert werden soll.
Patent DE-202015103536-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Abtragen von Weichgewebe oder Knorpel
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-07-06
Abstract: Medizinisches Instrument zum Abtragen von Weichgewebe oder Knorpel, insbesondere Shaver, umfassend einen Drehantrieb, der mit einem Innenrohr verbunden ist, das in einem wenigstens ein Fenster aufweisenden Außenrohr angeordnet ist und das endseitig einen Schneidkopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (5) endseitig einen hohlkegelförmigen Abschnitt aufweist und mit wenigstens einer Innenschneide (53) versehen ist, die mit der zumindest bereichsweise als Außenschneide (43) ausgebildeten Kontur des Fensters (42) des Außenrohres (4) zusammenwirkt, wobei die wenigstens eine Innenschneide (53) beim Passieren der Außenschneide (43) des Fensters (42) gegen diese vorgespannt ist.
Patent DE-202015104110-U1 (DE)
Title: Montagestruktur eines Werkzeugschranks
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Montagestruktur eines Werkzeugschranks, umfassend mehr als vier Säulen (10), die jeweils zwei erste Schenkel (11) aufweisen, die jeweils eine Vielzahl von symmetrischen ersten Verbindungsteilen (12) besitzen, eine Vielzahl von ersten Verbindungsstiften (30), mehr als vier Querrahmen (20), die rechteckig sind und an den vier Ecken vier zweite Verbindungsteile (21) und auf der Oberseite und der Unterseite jeweils einen gefalteten zweiten Schenkel (25) aufweisen, wobei die ersten Verbindungsstifte (30) die ersten Verbindungsteile (12) und die zweiten Verbindungsteile (21) miteinander verbinden, wodurch die Säule (10) mit den Querrahmen (20) verbunden sind, mehr als zwei Seitenplatten (80), die jeweils eine rechteckige Platte (81) aufweist, die an den beiden Seiten jeweils einen Verbindungsabschnitt (82) besitzt, wobei der Verbindungsabschnitt (82) mindestens einen dritten Verbindungsteil (83) besitzt, wobei die ersten Verbindungsstifte (30) die ersten Verbindungsteile (12) und die dritten Verbindungsteile (83) miteinander verbinden, wodurch die Säule (10) mit den Seitenplatten (80) verbunden sind, mehr als eine Trägerplatte (50), die rechteckig sind und auf den zweiten Schenkel (25) der Querrahmen (20) liegt, mehr als eine Rückplatte (90), die an den beiden Seiten mindestens einen vierten Verbindungsteil (91) aufweist, wobei die ersten Verbindungsstifte (30) die ersten Verbindungsteile (12) und die vierten Verbindungsteile (91) miteinander verbinden, wodurch die Säulen (10) mit der Rückplatte (90) verbunden sind, und mehr als eine Schublade (95), wobei zwischen den Schubladen (95) und den Seitenplatten (80) Schienen (96) vorgesehen sind, wodurch die Schubladen (95) verschiebbar zwischen zwei Seitenplatten (80) angeordnet sind.
Patent DE-202015105528-U1 (DE)
Title: Eine Steckdosenleiste mit Schutzdeckel
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Steckdosenleiste mit Schutzdeckel, umfassend eine Grundplatte (1) und eine Anzahl auf der Grundplatte (1) angeordneter Steckdosen (2), wobei auf jeder Steckdose (2) ein schiebbarer Schutzdeckel (3) angebracht ist, der aus zwei gegeneinander schiebbaren Halbdeckeln besteht, wobei an der Seitenoberfläche jedes Schutzdeckels (3) eine Seitenöffnung (4) für das Durchführen von Netzkabel des Steckers vorgesehen ist, wobei auf der oberen Oberfläche des Schutzdeckels (3) eine Schwammschicht angebracht ist.
Patent DE-202015106705-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Schraube, aufweisend: eine kreisförmige Stange (10), die eine Mittelachse (101), zwei zueinander entgegengesetzte Enden, einen ersten Abschnitt (103), der an dem einen der beiden Enden der kreisförmigen Stange (10) entlang der Mittelachse (101) ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (104) aufweist, der an dem anderen Ende der kreisförmigen Stange (10) entlang der Mittelachse (101) ausgebildet ist; einen spitzen Kegel (11), der an dem ersten Abschnitt (103) der kreisförmigen Stange (10) ausgebildet ist und eine Außenfläche aufweist; einen Kopf (12), der an dem zweiten Abschnitt (104) der kreisförmigen Stange (10) ausgebildet ist; einen ersten Gewindeabschnitt (13), der von der Außenfläche des spitzen Kegels (11) zu einer Außenfläche des ersten Abschnitts (103) der kreisförmigen Stange (10) spiralförmig ausgebildet ist und zwei erste Gewinde aufweist, die wenigstens einen Spiralkreis bilden und jeweils eine erste Steigung haben; einen zweiten Gewindeabschnitt (14), der an der kreisförmigen Stange (10) benachbart zu dem ersten Abschnitt (103) spiralförmig ausgebildet ist und ein zweites Gewinde aufweist, das mehrere Spiralkreise bildet und eine zweite Steigung hat, die kürzer als die erste Steigung jedes ersten Gewindes ist; und einen dritten Gewindeabschnitt (15), der an der kreisförmigen Stange (10) spiralförmig ausgebildet ist, mit dem zweiten Gewinde des zweiten Gewindeabschnitts (14) verbunden ist, sich zu dem Kopf (12) erstreckt und ein drittes Gewinde aufweist, das mehrere Spiralkreise bildet und eine dritte Steigung hat, die kürzer als die erste Steigung jedes ersten Gewindes ist.
Patent DE-202016001231-U1 (DE)
Title: Modulare Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Modulare Kletterwand, aufweisend eine zerlegbare Plattenkonstruktion mit gezielt angeordneten Griffen und Leisten auf fachwerkartigem, tragendem Gerüst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüst aus Holzbalken besteht, welche über überwiegend metallische Verbinder kraftschlüssig und zerlegbar miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202016004129-U1 (DE)
Title: Gerät zur maßgenauen Ablängung von Rollenmaterial
IPC: B65H35/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Der Folienablänger ist ein Gerät, mit dem man unterschiedliche Materialien von Rollenwaren auf ein bestimmtes Maß der Abwicklung ablängen und dann abschneiden kann.
Patent DE-202016004704-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufstellen von Rucksäcken
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Anordnung zum Aufstellen von Rucksäcken wie im Gebrauchsmuster „Anordnung zum Aufstellen von Rucksäcken” Aktenzeichen 20 2016 004 189.5 und 20 2016 004 492.4 beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass zum einen an den Rahmenteilen (1, 2) vorzugsweise als Anschlag für die dort befestigten Rucksäcke, eine Anzahl bandförmiger Teile (3) im funktionsgerechten Abstand angebracht sind und zum anderen Halterungen vorgesehen sind für die Befestigung von tafelförmigen Teilen (4) zur vorzugsweisen Abbildung von Werbebotschaften.
Patent DE-202016008566-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehandlungskartusche und Flüssigkeitsbehandlungssystem
IPC: C02F1/42
Filed: 2016-01-22
Abstract: Flüssigkeitsbehandlungskartusche, die ein Gehäuse umfasst, von dem zumindest ein Teil durch eine Mündung eines Kartuschensitzes in den Kartuschensitz einführbar ist,wobei das Gehäuse eine Achse (23) aufweist, die einer gewünschten Einführrichtung von zumindest einem Teil des Gehäuses in den Kartuschensitz entspricht,wobei ein axial vorderer Bereich des Gehäuses eine Seitenwand (35) aufweist, die einen jeweiligen Zugehörigen (37a-d) jedes von wenigstens einem Paar aus einer Führungsnut (37) und einem Satz wenigstens eines Vorsprungs (16), der während des Einführens der Flüssigkeitsbehandlungskartusche in einen Kartuschensitz mit einer Seitenwand, die sich hauptsächlich in axialer Richtung erstreckt und den anderen Zugehörigen (16) jedes Paars umfasst, in der Führungsnut aufgenommen werden kann, umfasst,wobei das Gehäuse einen sich über den Umfang erstreckenden Dichtrand (29), axial beabstandet zu den Zugehörigen (37a-d) des wenigstens einen Paars, mit dem die Seitenwand (35) versehen ist, umfasst, undwobei der Dichtrand (29) einen Bereich (39), der von einem Rest (35) des Gehäuses nach außen vorragt, und einen weiteren Bereich (40), der in einer hauptsächlich axialen Richtung von einer axial vorderen Seite des nach außen vorragenden Bereichs (39) vorragt, umfasst,wobei eine nach außen weisende Fläche mindestens des weiteren Bereichs (40) des Dichtrands (29) einflächig ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie nach außen weisende Fläche in Bezug auf die Achse (23) geneigt ist, sodass sie sich zu einem Rand davon distal zu dem Bereich (39), von dem der weitere Bereich (40) vorragt, nach außen aufweitet.
Patent DE-202017001482-U1 (DE)
Title: Detox zur Entgiftung speziell für Schützen
IPC: A61P39/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Als Schutzanspruch wird hier die Zusammenstellung der angegebenen Rezepturzusammenstellung beantragt. Diese setzt sich wie folgt zusammen: 100 mcg Selen 100 mg Silicium 75 mg Magnesium 90 mg Ingwer 1 mg Folsäure 30 mcg Vitamin D3 500 mg Chlorella
Patent DE-202017006288-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Mittel zur Verkleinerung von Hautporen
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Kosmetisches Mittel zur Verkleinerung von Hautporen, dadurch gekennzeichnet, dass es den Wirkstoff Forskolin, entweder in Reinform oder als Bestandteil eines Pflanzenextraktes beinhaltet, oder dass es als Wirkstoff bereits existierende oder noch zu entwickelnde chemische Derivate des Forskolins, die dem Forskolin in seiner Eigenschaft als Rezeptor unabhängigem Stimulator der zellulären cAMP-Synthese ähneln, beinhaltet
Patent DE-202017007181-U1 (DE)
Title: Elektronische Dampfbereitstellungsvorrichtung mit absorbierendem Element
IPC: A24F40/40
Filed: 2017-08-09
Abstract: Komponente einer elektronischen Dampfversorgungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Reservoir zum Aufbewahren von Ausgangsflüssigkeit, einen Zerstäuber zum Verdampfen von Ausgangsflüssigkeit aus dem Reservoir und zum Führen von Dampf in einen Luftströmungspfad durch die Vorrichtung und eine Stromversorgung zum Versorgen des Zerstäubers mit elektrischem Strom hat, wobei die Komponente Folgendes umfasst:zwei Absorptionselemente zum Auffangen von aus dem Reservoir entwichener Ausgangsflüssigkeit, wobei die Absorptionselemente so gelegen sind, dass sie sich stromabwärts des Zerstäubers mit Bezug auf eine Luftströmungsrichtung entlang dem Luftströmungspfad befinden, wenn die Komponente in die elektronische Dampfversorgungsvorrichtung eingebaut ist.
Patent DE-202017007618-U1 (DE)
Title: Feuerschale, umfassend eine Grillscheibe mit einer zentralen Öffnung, und Konfigurator für einen Bausatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-10-03
Abstract: Feuerschale, umfassend eine Grillscheibe mit einer zentralen Öffnung, wobei die Grillscheibe (20, 20`) eine eckige Außenkontur (22) und/ oder die zentrale Öffnung (26) eine eckige Innenkontur (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillscheibe (20, 20`) mit einer achteckigen Außenkontur (22) ausgeführt ist und/ oder die zentrale Öffnung (26) eine achteckige Innenkontur (24) aufweist.
Patent DE-202017102158-U1 (DE)
Title: Rückwandverbinder
IPC: F16B12/24
Filed: 2017-04-11
Abstract: Rückwandverbinder (1) mit einem Zapfen (2), der eine Aufnahmenut (3) aufweist, und mit zwei zu beiden Seiten der Aufnahmenut (3) vom Zapfen (2) hochstehenden Wänden (4, 5), die jeweils eine Öffnung (6, 7) zum Eindrehen einer Schraube (8) aufweisen, wobei eine der beiden Wände (4, 5) den einen Arm einer Wippe (9) ausbildet, welche an dem Zapfen (2) um eine zur Längsrichtung der Aufnahmenut (3) parallele oder nahezu parallele Achse (10) verschwenkbar zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung gelagert ist, wobei die Innenseite (13) der einen, zweiten Wand (5) in der Ausgangsstellung gegenüber der Längsmittelebene (14) der Aufnahmenut (3) schräg nach außen gestellt ist und in der Endstellung parallel zur Längsmittelebene (14) verläuft, und wobei der andere Wippenarm (15) zumindest in der Endstellung über den Zapfen (2) nach außen vorsteht.