baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002570-U1 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2013-03-18
Abstract: Elastische Wellenkupplung (10) mit einer ersten Wellennabe (11), die über ihren Außenumfang verteilte und zueinander beabstandete erste Klauen (12) trägt und mit einer zweiten Wellennabe (13), die über ihren Außenumfang verteilte und zueinander beabstandete zweite Klauen (14) trägt, wobei die ersten und zweiten Klauen (12, 14) durch Einsitzen in den jeweiligen Zwischenräumen ineinandergreifen und zwischen jeweils benachbarten Klauen (12, 14) ein elastisches Kupplungselement (15) einsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Außenumfangsfläche einer Nabe (11, 13) mit Montageflächen (17) für die Klauen (12, 14) versehen ist, wobei die von der Nabe (11, 13) getragenen Klauen (12, 14) formschlüssig auf der nabenseitigen Montageflächen (17) aufsitzen.
Patent DE-202013006857-U1 (DE)
Title: Glücksrad
IPC: A63F5/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Glücksrad mit wenigstens einer drehbar gelagerten Ringscheibe (10) mit einer Mehrzahl von jeweils mit einem Symbol versehenen Feldern (12), die einen sich rechtwinklig von diesen erstreckenden Stab (14) aufweisen, und mit einem Zeiger (16) aus einem elastischen Material, der bei einer Rotation der Scheibe an die Stäbe (14) anschlägt und die Scheibe (10) bei Unterschreiten einer vorbestimmten Drehgeschwindigkeit zum Stillstand bringt, gekennzeichnet durch eine zweite, entsprechend aufgebaute, mit der ersten Ringscheibe (10) konzentrische zweite Ringscheibe (18), auf deren Stäbe (20) ein zweiter Zeiger (22) wirkt.
Patent DE-202013007235-U1 (DE)
Title: Plattenelement mit Holzimitatfurnier
IPC: B32B3/12
Filed: 2013-08-12
Abstract: Plattenelement mit einem plattenförmigen Kern aus geschäumtem Kunststoff, Kunststoff-, Papp- oder Papierwaben, das an den sichtbaren Aussenflächen mit Holzimitatplatten aus Naturfaser-Compound verkleidet ist, wobei die Holzimitatplatten aus Naturfaser-Compound erhalten werden, indem eine Extrusionszusammensetzung, die ein Gemisch aus 30–40 Gew.-% PVC-Pulver und 20–40 Gew.-% Reisschalenpulver enthält, mit einem Plattenextruder, einer Doppelbandpresse oder einer stationären Presse zu einer Platte geformt wird.
Patent DE-202013007260-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Aufnahme- und Spannsystem zum Spannen von Werkstücken dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein rundförmiger, am Werkstück befestigter Körper mit einem zweiten rundförmigen Körper durch ein Klemmstück auf eine Unterkonstruktion gespannt ist, die wiederum auf einer Grundplatte fixiert ist.
Patent DE-202013009274-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss mit integrierter Beleuchtung
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Fahrradschloss mit integrierter Vorder- und Rückbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Schlosses ein Vorderlicht (3) und bei dem anderen Ende ein Rücklicht (3) integriert ist.
Patent DE-202013010414-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Frontblende
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen einer Frontblende (101) an einer Schublade (110), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (102), mit – wenigstens einem an der Frontblende (101) vormontierten Möbelbeschlag (20), wobei der Möbelbeschlag (20) über wenigstens ein Befestigungselement (1, 11) in wenigstens einer Bohrung (1, 11) der Frontblende (101) befestigt ist, und – wenigstens einer Verstelleinrichtung (30) zur Verstellung des Möbelbeschlags (20) relativ zur Frontblende (101), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (30) wenigstens teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, im Befestigungselement (1, 11) des Möbelbeschlags (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202013011968-U1 (DE)
Title: System zum Binden von Knochen
IPC: B25B7/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: System zum Binden von Knochen, umfassend: ein chirurgisches Umschließungselement; ein Befestigungselement, das eine Crimp-Region umfasst und ein Fenster definiert, das zumindest teilweise durch eine Wandregion des Befestigungselements begrenzt ist, wobei das Befestigungselement zum Ausbilden einer Anordnung mit dem Umschließungselement konfiguriert ist, bei der sich das Umschließungselement zweimal durch die Crimp-Region erstreckt und eine Schlinge um einen Knochenbereich mit der Schlinge bildet, die das Fenster außerhalb der Crimp-Region zwischen beabstandeten Stellen des Wandbereichs überspannt, wobei die Crimp-Region zum Crimpen konfiguriert ist, sodass beide Enden der Schlinge am Befestigungselement befestigt sind; und ein Schneidwerkzeug, das in der Lage ist, das Umschließungselement mit einem Schnitt zu durchschneiden, der durch einen Bereich des Umschließungselements gelegt wird, der das Fenster überspannt.
Patent DE-202013012131-U1 (DE)
Title: Prägewalzensatz für eine Vorrichtung zum Prägen von Verpackungsfolien
IPC: B31B50/88
Filed: 2013-03-22
Abstract: Satz Prägewalzen für eine Vorrichtung zum Prägen von Verpackungsmaterial mit zwei Prägewalzen, von denen eine angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Satz Prägewalzen eine Patrizenwalze mit einer Strukturelemente und/oder Logostrukturen enthaltenden Patrizen-Oberflächenstruktur umfasst und eine Matrizenwalze, welche eine zum gemeinsamen Prägevorgang mit der Patrizenwalze eine der Oberflächenstruktur der Patrize zugeordnete Matrizen-Oberflächenstruktur aufweist und derart ausgebildet ist, um die Prägewalzen im On-line-Verfahren für die Feinprägung zu verwenden.
Patent DE-202013012335-U1 (DE)
Title: Saugdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Saugdüse (1) für ein Hartflächenabsauggerät, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Ansaugfläche (3), an die sich ein Saugkanal anschließt, wobei an einer der Ansaugfläche (3) abgewandten Seite (4) des Grundkörpers (2) ein Saugaggregat anschließbar ist zur Ausbildung einer Saugströmung, wobei der Grundkörper (2) Boden- (7), Decken- (6) und Seitenwände (5a, 5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) durch mindestens zwei Zwischenwände (10) in Saugkammern (11) unterteilt ist.
Patent DE-202013100699-U1 (DE)
Title: Regelungssystem für eine Heizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-02-15
Abstract: Regelungssystem (10) für eine Heizung eines Gebäudes, die wenigstens eine Heizungseinrichtung (38, 42) aufweist, umfassend wenigstens eine Sensoreinrichtung (20, 34, 36) und wenigstens eine Stelleinrichtung (26, 44), die mit einer Schnittstelleneinrichtung (12) verbunden sind, wobei der Sensoreinrichtung (20, 34, 36) und der Stelleinrichtung (26, 44) jeweils eine eindeutige Kennung zugeordnet ist, wobei mittels der Stelleinrichtung (26, 44) die Heizungseinrichtung (38, 42) steuerbar ist, wobei die Schnittstelleneinrichtung (12) an eine Kommunikationseinrichtung (18) zur Kommunikation mit einer Regelungsberechnungseinrichtung (22) angeschlossen ist und wobei die Regelungsberechnungseinrichtung (22) an einem von dem Gebäude entfernten Ort angeordnet ist.
Patent DE-202013103202-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes mit mehreren Schaltgabeln (3, 3.1), welche Schaltgabeln (3, 3.1) je weils auf einem auf einer gemeinsamen Schaltstange (2) translato risch verstellbaren Schlitten (4, 4.1) sitzen, mit einem jedem Schlit ten (4, 4.1) zugeordneten Aktor zum Bewegen des Schlittens (4, 4.1), ausgeführt als in einem mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse der Schaltstange (2) angeordneten Zylindergehäuse (6, 6.1) geführter, in zumindest einer Schaltrichtung durch ein Stellfluid bewegbarer Stellkolben (22) und mit einem jeden Stellkol ben (22) mit dem ihm zugeordneten Schlitten (4, 4.1) verbindenden Mitnehmer (19), welche Mitnehmer (19) an ihren kolbenseitigen Enden jeweils eine in Bewegungsrichtung des Mitnehmers (19) ver laufende Rastkontur (18) als jeweils ersten Teil einer Rastierung (11) tragen, die gegen eine von dem jeweiligen Zylindergehäuse (6, 6.1) gehaltene, federbelastete Rastrolle (15) als jeweils zweiten Teil der Rastierung (11) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (16) der Rastrolle (15) und/oder die Rastrolle (15) selbst in einem durch das zumindest eine einer Federbelastung der Rastrolle (15) dienende Federelement (17) bereitgestellten Lager (24) gela gert ist.
Patent DE-202014000574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Warn- oder Hinweissignalen
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Warn- oder Hinweissignalen, bei welcher zumindest ein erstes Bauteil (1), das ein Steuermodul (6) und ein Funkmodul (8) sowie zumindest einen Detektor (5) aufweist, und zumindest ein zweites Bauteil (2), das eine dieses kennzeichnende Codierung (4) aufweist, vorgesehen sind, wobei das zweite Bauteil (2) relativ zu dem ersten Bauteil (1) beweglich angeordnet ist, wobei der Detektor (5) des ersten Bauteils (1) ausgestaltet ist, die Codierung (4) des zweiten Bauteils (2) zu erkennen, und wobei das Steuermodul (6) ausgestaltet ist, über das Funkmodul (8) ein Funksignal an ein übergeordnetes Überwachungssystem zu senden, wenn der Detektor (5) des ersten Bauteils (1) die Codierung (4) des zweiten Bauteils (2) nicht mehr erkennt.
Patent DE-202014000992-U1 (DE)
Title: Halbleiterkühlstruktur
IPC: H01L23/42
Filed: 2014-01-31
Abstract: Halbleiterkühlstruktur, umfassend einen Deckel (12), der eine erste Seite (121) und eine zweite Seite (122) sowie eine Wärmestrahlungsschicht (123) aufweist, wobei die erste Seite des Deckels (12) auf der Oberfläche des Halbleiterelements (11) liegt und mit dieser in Kontakt steht, wobei die Wärmestrahlungsschicht (123) auf der zweiten Seite (122) des Deckels (12) gebildet ist.
Patent DE-202014002812-U1 (DE)
Title: Eine Teilmutter für die Befestigung von Teilen von außen in gegebene Öffnungen
IPC: F16B37/10
Filed: 2014-03-29
Abstract: Teilmutter (5) mit dem man Befestigungen von außen ausüben kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilwandung/Teilmutter (5) eines benötigten Formes mit einer Anschlagsnase/n (13) als Mutter zur Befestigung dienen kann. Die mit Hilfe einer Schraube (4) sich an die Wandung des Materials zieht und sich fixiert.
Patent DE-202014005876-U1 (DE)
Title: Ein an der Wand befestigter Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24S90/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein an der Wand befestigter Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Warmwasserbereiterkörper und einen Auflagekörper enthält, wobei der Warmwasserbereiterkörper vom Auflagekörper befestigt und gestützt ist, wobei der Auflagekörper eine vertikale Stützstange, eine horizontale Tragstange und eine Zwischenverbindungsstange umfasst, wobei die Enden der vertikalen Stützstange, der horizontale Tragstange und der Zwischenverbindungsstange fest verbunden sind, wobei eine feste Einrichtung außerhalb der vertikalen Stützstange installiert ist.
Patent DE-202014006857-U1 (DE)
Title: Gewichtseinlagen für Wanderstöcke und alle anderen Sportstöcke
IPC: A63C11/22
Filed: 2014-08-23
Abstract: Gewichtseinlagen für Wanderstöcke und alle anderen Sportstöcke bestehend aus einem oder mehreren Gewichtselementen, die vorzugsweise in den oberen Stockteil entweder 1. fix oder 2. beweglich eingebracht werden
Patent DE-202014010558-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Hyperspektralbildes
IPC: G01J3/28
Filed: 2014-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Hyperspektralbildes eines Untersuchungsgebietes eines Körpers, mit einer Lichtquelle (3) zur Bestrahlung des Untersuchungsgebietes mit Licht mit für die gewünschte spektroskopische Analyse geeigneter spektraler Verteilung, einem Eingangsobjektiv (2) zur Erzeugung eines Bildes des Untersuchungsgebietes in einer Bildebene, einem Spektrometer (11), das eine in der Bildebene angeordnete schlitzförmige Blende (7) zur Selektion eines schlitzförmigen Bereichs des Bildes des Untersuchungsgebietes, ein dispersive Element (9), das so aufgebaut und angeordnet ist, dass die dispersive Auffächerung des durch die Blende hindurch tretenden Lichts in einer von der Längsrichtung der Blende verschiedenen Richtung erfolgt, und einen Kamerasensor (10) aufweist, der so aufgebaut und angeordnet ist, dass er ein Beugungsbild des dispersive Elements mit der Längsrichtung der Blende in einer ersten Richtung und der dispersiven spektralen Auffächerung des Lichtes in der von der ersten verschiedenen Richtung auf seiner Kamerasensorfläche aufnimmt, und einer mit dem Kamerasensor verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die von dem Kamerasensor (10) empfangenen Signale als eine Vielzahl von Spektren mit jeweils zugeordneter Ortskoordinate x entlang der Längsrichtung X der Blende zu speichern, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, in einer von der Längsrichtung X verschiedenen zweiten Richtung Y in der Bildebene aufeinanderfolgende schlitzförmige Bereiche des Bildes des Untersuchungsgebietes mit zugeordneter Ortskoordinate y in der zweiten Richtung aufzunehmem, und die Datenverarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Spektren jeweils zu speichern und die aufgezeichneten Spektren mit den zugeordneten Ortskoordinaten x, y zu einem Hyperspektralbild des Untersuchungsgebietes zusammenzufassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spektrometer (11) in der zweiten Richtung Y verfahrbar relativ zum Eingangsobjektiv (2) gelagert ist, eine Antriebseinrichtung zum gesteuerten Verfahren und Einstellen der Position des Spektrometers (11) in der zweiten Richtung Y vorhanden ist und dass die Datenverarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet ist, das Spektrometer (11) mit der Blende (7) in der Bildebene des Untersuchungsgebietes entlang der Bildebene schrittweise sukzessive zu verfahren, um so sukzessive aufeinanderfolgende schlitzförmige Bereiche des Bildes des Untersuchungsgebietes mit Spektren der Bildelemente mit jeweils zugeordneten Ortskoordinaten x, y aufzunehmen und zu dem Hyperspektralbild zusammenzusetzen, und dass die Lichtquelle eine Lichtquelle auf LED-Basis ist, die mit einem breitbandigen Fluoreszenzfarbstoff überzogen ist, der in dem gewünschten Spektralbereich die benötigte kontinuierliche Strahlung erzeugt.
Patent DE-202014011554-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen für mehrschwellige Spannung sowie zugehörige Konfigurationen
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisstruktur, umfassend:
 einen ersten n-Typ-FINFET-Transistor, der eine erste Gate-Elektrode mit einer ersten Elektrodenmaterialschicht umfasst, wobei die erste Elektrodenmaterialschicht eine chemische Zusammensetzung aufweist und die erste Elektrodenmaterialschicht eine erste Dicke aufweist;
 einen zweiten n-Typ-FINFET-Transistor, der eine zweite Gate-Elektrode mit einer zweiten Elektrodenmaterialschicht umfasst, wobei die zweite Elektrodenmaterialschicht die chemische Zusammensetzung aufweist und die zweite Elektrodenmaterialschicht eine zweite Dicke, die größer als die erste Dicke ist, aufweist; und
 einen ersten p-Typ-FINFET-Transistor, der eine dritte Gate-Elektrode mit einer dritten Elektrodenmaterialschicht umfasst, wobei die dritte Elektrodenmaterialschicht die chemische Zusammensetzung aufweist und eine dritte Dicke aufweist, die gleich der ersten Dicke ist.
Patent DE-202014100139-U1 (DE)
Title: Projektionstastatur für tragbares Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/72412
Filed: 2014-01-13
Abstract: Projektionstastatur für ein tragbares Kommunikationsgerät, umfassend: einen Hauptkörper (2), der eine HDMI-Buchse (21) aufweist, einen Batteriesatz (3), der im Hauptkörper (2) angeordnet ist, ein Verbindungsmodul, das mit dem Hauptkörper (2) und dem Batteriesatz (3) elektrisch verbunden ist und drahtlos oder verdrahtet mit einem externen tragbaren Kommunikationsgerät (8) verbunden werden kann, einen Mikroprojektor (5), der nach oben und unten drehbar in der Mitte der Frontseite des Hauptkörpers (2) angeordnet und mit dem Batteriesatz (3) und der HDMI-Buchse (21) elektrisch verbunden ist, und einen drahtlosen Videoempfänger (6), der mit dem Batteriesatz (3) und dem Mikroprojektor (5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014101729-U1 (DE)
Title: Behälterträger
IPC: B65D71/20
Filed: 2014-04-11
Abstract: Behälterträger aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial für Flaschen, Dosen oder andere Behälter mit einer Bodenwand (2), Seitenwänden (3) und einer Deckwand (4), mindestens zwei in der Deckwand (4) auf verschiedenen Seiten eines Griffabschnittes (8) der Deckwand (4) ausgestanzten Grifföffnungen (7) und in den Grifföffnungen (7) angeordneten Grifflaschen (9), die über Faltlinien (10, 11) an nebeneinander angeordneten Rändern der beiden Grifföffnungen (7) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (9) jeweils über ein Paar entgegengesetzt konvex gekrümmter, eine Randverdickungslasche begrenzender Faltlinien (10, 11) an den Rand einer Grifföffnung (7) angelenkt sind, sodass die Randverdickungslaschen (12) durch Falten der Grifflaschen (9) unter den Griffabschnitt (8) in eine von den Rändern der Grifföffnungen (7) nach unten vorstehende Lage bringbar sind.
Patent DE-202014102491-U1 (DE)
Title: Socke
IPC: A41B11/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Socke aus einem textilen Material mit einem sich von einem vorderen Zehenabschnitt (10) zu einem hinteren Fersenabschnitt (12) erstreckenden Füßling (14) und einem sich vom Fersenabschnitt (12) nach oben erstreckenden Beinling (16), wobei das textile Material eine Mehrzahl von Löchern (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochrand (20) der Löcher (2) derart verfestigt ist, dass sich das Loch (2) nicht vergrößert, wozu der Lochrand (20) jeweils nach Art eines Knopflochs eingefasst ist, und dass dass die Löcher (2) nur im Beinling (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202014102864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Erzeugung und Ausgabe von an einer Vorrichtung einlösbaren Coupons
IPC: G06Q30/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: System mit einer ersten Vorrichtung (1), geeignet und bestimmt zur Erzeugung und Ausgabe analoger und/oder digitaler Coupons, die an einer zweiten Vorrichtung (200) einlösbar sind, wobei der Erzeugung und Ausgabe der Coupons durch eine Steuerungseinheit (2) der ersten Vorrichtung (1) Einkaufs-, Persönlichkeits- und/oder Bewegungsprofile von einlösenden Nutzern (100) zugrunde liegen und jeder Nutzer (100) des Systems ein Programm (4) auf seine Endgeräte (3) herunterlädt, so dass diese Endgeräte (3) mit der Steuerungseinheit (2) der ersten Vorrichtung (1) kommunizieren, wobei die Steuerungseinheit (2) die Nutzer (100) im Umkreis von Niederlassungen von Handelsunternehmen oder in denselben anhand der Endgeräte (3), auf denen das Programm (4) läuft, lokalisiert und den lokalisierten Nutzern (100) den Empfang, die Darstellung, Auswahl und Einlösung von Coupons erlaubt.
Patent DE-202015002828-U1 (DE)
Title: Leicht ausschalbare Schalungsform für Betonprüfkörper aus glasklarem Acrylglas vorzugsweise PLEXIGLAS®
IPC: E04G9/05
Filed: 2015-04-17
Abstract: Leicht ausschalbare Schalungsform für Betonprüfkörper aus glasklarem Akrylglas, vorzugsweise PLEXIGLAS® dadurch gekennzeichnet, dass Platten aus glasklarem Akrylglas, vorzugsweise PLEXIGLAS® der Stärke bis 20 mm so gefräst werden, dass die Einzelteile zusammengesetzt und fachgerecht verklebt werden können und eine nach oben offene Schalungsform für Betonprüfkörper ergeben, deren Maße (1), (2), (3) die Vorgaben der DIN EN 12390:1 2012 für eine kalibrierfähige Schalungsform erfüllt. (1)
Patent DE-202015003199-U1 (DE)
Title: Verpackung für Papiertaschentücher
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-04-29
Abstract: Verpackung für Papiertaschentücher, die mit Hilfe der Perforation geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforationslinie sowohl an der Vorderwand und Stirnwand, als auch an einer Seitenwand verläuft (2).
Patent DE-202015004279-U1 (DE)
Title: Schiffsrumpf bubble base und Antrieb air jet
IPC: B63B1/38
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein waagerechter, flacher Schiffsrumpf mit je nach Belastung geeigneten Längsrillen zur Aufnahme von Luft, die beim Fahren durch Kröpfung vorn unter den Rumpf gezwungen wird, unter dem gesamten Rumpf gehalten und nach hinten befördert wird. Der Rumpf schwebt reibungsarm auf einem Luftpolster. Der Anspruch bezieht sich ebenso auf ponton- und kufenartige Konstruktionen.
Patent DE-202015008695-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L13/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Rohrverbinder für Flüssigkeits- oder Gasleitungen, umfassend einen Grundkörper (1) mit einem Rohranschlußabschnitt (1a) zur Aufnahme eines anzuschließenden Rohres (3) sowie eine schiebehülsenartige Rohrsicherung, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrsicherung (2) federförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202015009683-U1 (DE)
Title: Rohrsteckverbindung
IPC: F16L21/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Rohrsteckverbindung mit einer Anschlussmuffe (6) und mit einem im Montageendzustand in die Anschlussmuffe (6) eingeschobenen Rohrende (1), wobei in den Aussenmantel des Rohrendes (1) mindestens zwei parallel zueinander umlaufende Aussenringnuten (4) mit Längsabstand zueinander eingeformt sind, wobei in die Innenwand (7) der Anschlussmuffe (6) in demselben Längsabstand zueinander mindestens zwei parallel zueinander umlaufende Innenringnuten (8) eingeformt sind derart, dass sich die Aussenringnuten (4) und die Innenringnuten (8) im Montageendzustand einander paarweise gegenüber liegen, dadurch gekennzeichnet, dass in jedes von einer Aussenringnut (4) und einer Innenringnut (8) gebildete Nutenpaar ein O-Ring (5, 9) eingelegt ist, welcher die Aussenringnut (4) und die Innenringnut (8) nach Art einer Nut-Feder-Verbindung formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-202015100595-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Regalsystem (10), umfassend einen umlaufenden geschlossenen Rahmen (11) zur Aufnahme von vertikalen Montageelementen (24, 26, 28) und horizontalen Montageelementen (36, 38, 39, 40) zur Montage in dem Rahmen, wobei der Rahmen (11) aus vertikalen Rahmenteilen (16, 18) und horizontalen Rahmenteilen (12, 14) besteht, die jeweils Befestigungselemente (20, 22) für die Montageelemente (24, 26, 28, 36, 38, 39, 40) in wenigstens einer definierten Teilung (d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Montageelement (26, 28, 38, 39, 40) in dem Rahmen (11) befestigt ist, welches aus mehreren Teilelementen (24, 32, 34, 42) zusammengesetzt sind, wobei wenigstens ein Teilelement des Montageelements eine Länge von ein bis fünf Teilungen aufweist und wenigstens ein Teilelement (24, 32, 34, 42) des Montageelements (26, 28, 38, 39, 40) an wenigstens an einem Ende komplementäre Befestigungselemente (52) zum Zusammenwirken mit den Befestigungselementen (20, 22) der Rahmenteile (12, 14, 16, 18) aufweist oder mit Befestigungselementen (20, 22) an einem anderen Montageelement (24, 26, 28, 36, 38, 39, 40) welches die Befestigungselemente ebenfalls im Abstand der Teilung aufweist.
Patent DE-202015101602-U1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit gedämpftem Blasformbodenträger
IPC: B29C49/42
Filed: 2015-03-30
Abstract: Umformungsstation (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einem ersten Seitenteil (6) und einem zweiten Seitenteil (8), welche zum Halten von Blasformteilen (16, 18) einer Blasform dienen, wobei diese Blasform in einem geschlossenen Zustand einen Hohlraum (7) ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, wobei diese Seitenteile (6, 8) relativ zueinander bezüglich wenigstens einer vorgegebenen Schwenkachse (S) schwenkbar sind und mit einem Bodenträger (40), der zum Halten eines Bodenteils (19) der Blasform dient, welches Bodenteil (19) den Hohlraum (7) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenträger eine Halteeinrichtung (42, 44, 46) zum Halten des Bodenteils (19) der Blasform aufweist und diese Halteeinrichtung (40) ein elastisches Element (42) aufweist, welches eine Aufnahme des Bodenteils an dem Bodenträger (40) mit einem vorgegebenen (Bewegungs)spiel ermöglicht.