baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002679-A1 (DE)
Title: Generatives Herstellungsverfahren von maßhaltigen Bauteilen komplexer Struktur, insbesondere in der Fahrzeugtechnik
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein generatives Herstellungsverfahren von maßhaltigen Bauteilen komplexer Struktur, insbesondere in der Fahrzeugtechnik, bei welchem das Bauteil (1, 15, 17, 19, 21) mit mindestens einer Kammer (3, 5) und ein die Kammer (3, 5) ausfüllendes pulverförmige Material (11) durch generative Fertigung erzeugt wird. Bei dem generativen Herstellungsverfahren, bei welchen die Bauteile mit hoher mechanischer Belastbarkeit unter Zuhilfenahme einer generativen Fertigung schnell hergestellt werden können, wird die mindestens eine Kammer (3, 5) aus das pulverförmige Material (11) umschließenden festen Wandstrukturen (7, 9, 27) hergestellt und anschließend das pulverförmige Material (11) mit einem flüssigen Kunststoff (33) infiltriert, welcher danach ausgehärtet wird.
Patent DE-102021104560-A1 (DE)
Title: Ofenrolle und Rollenofen
Inventor: KOUT RADOVAN
IPC: F27B9/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ofenrolle 3 und einen Rollenofen mit einer solchen Ofenrolle 3. Die Ofenrolle 3 weist einen hohlzylindrischen Rollenkörper 13 mit einem Innenraum 14 auf. In jedem endseitigen Längenabschnitt 8, 9 des Rollenkörpers 13 ist ein Stopfen 15, 16 angeordnet. Der Stopfen 15, 16 besteht aus einem Geopolymer, insbesondere aus einem alkalisch aktivierten Alumosilikat.
Patent DE-102021105286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Frästeils mit einem Senkwerkzeug und Senkwerkzeug
Inventor: PENKERT WERNER
IPC: B23C5/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Blisks angegeben, der eine Vielzahl von Schaufelprofilen und zwischen den Schaufelprofilen verlaufende Kanäle hat, unter Verwendung eines Glockensenkers mit einer konischen Mantelfläche, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass ein scheibenförmiger Rohling bereitgestellt wird und, um die Kanäle im Rohling zu bilden, der Glockensenker an einer Mantelfläche des Rohlings in den Rohling eingetaucht wird und dabei in eine Richtung entlang einer Mantellinie des Glockensenkers verfahren wird, wobei die Verfahrbewegung des Glockensenkers 3-achsig auf einer linearen Bahn und/oder 5-achsig auf einer gekrümmten Bahn erfolgt. Des Weiteren wird ein Glockensenker angegeben.
Patent DE-102021106283-A1 (DE)
Title: Kartonverpackung
Inventor: ENGEL GOTTFRIED
IPC: B65D5/20
Filed: 2021-03-15
Abstract: Kartonverpackung (1), insbesondere Faltschachtel zur Verpackung von flachen Gegenständen mit meist eckiger Grundfläche, insbesondere von Schokoladetafeln, wobei eine Bodenwand (2), eine erste Längsseitenwand (3), eine Deckwand (21), sowie eine zweite Längsseitenwand (4), gegenüberliegend zur ersten Seitenwand (3) und eine Verschlußlasche (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102021107547-A1 (DE)
Title: Montage eines Rahmens an einer Öffnung eines Verankerungsgrunds mittels biegestabiler Verbindung zwischen Konsolenprofil und Anbauteil
Inventor: WEGERT AXEL
IPC: E06B1/60
Filed: 2021-03-25
Abstract: Montageset (100) zum Montieren eines Rahmens (102) an einer Öffnung eines Verankerungsgrunds (106), wobei das Montageset (100) ein Konsolenprofil (108), das eine erste Befestigungseinrichtung (110) zum Befestigen des Rahmens (102) mittels mindestens eines ersten Befestigungselements (112) und eine zweite Befestigungseinrichtung (114) zum Befestigen mindestens eines Anbauteils (116) mittels mindestens eines zweiten Befestigungselements (118) aufweist, und das mindestens eine Anbauteil (116) aufweist, das einen Profilverbindungsabschnitt (120) zum Verbinden mit dem Konsolenprofil (108) mittels des mindestens einen zweiten Befestigungselements (118) aufweist, wobei das Konsolenprofil (108) und/oder das mindestens eine Anbauteil (116) zum Befestigen an dem Verankerungsgrund (106) mittels mindestens eines dritten Befestigungselements (122) ausgebildet ist oder sind, und wobei das mindestens eine zweite Befestigungselement (118) durch einen ersten Plattenabschnitt (124) und durch einen zweiten Plattenabschnitt (126) des Konsolenprofils (108) und durch den zwischen dem ersten Plattenabschnitt (124) und dem zweiten Plattenabschnitt (126) angeordneten Profilverbindungsabschnitt (120) geführt ist.
Patent DE-102021112538-A1 (DE)
Title: Luftkissenanordnung
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-05-14
Abstract: Luftkissenanordnung (103) für einen Sitz (100), wie einen Fahrzeugsitz, die Luftkissenanordnung umfassend wenigstens ein Luftkissen (111-116) und ein Luftversorgungssystem (120) zum variablen Beaufschlagen des oder der Luftkissen der Luftkissenanordnung (103) mit Luft, wobei wenigstens einem Luftkissen (111-116) der Luftkissenanordnung ein Pulsationserzeuger (131-136) zugeordnet ist, der nicht-fluidisch mit dem Luftkissen verbunden ist, wobei das Luftkissen (111 - 116) und der dem Luftkissen zugeordnete Pulsationserzeuger (131-136) ausgebildet sind, im eingebauten Zustand der Luftkissenanordnung (103) in einem Sitz (100) eine Pulsation in Richtung einer Sitzfläche des Sitzes zu erzeugen.
Patent DE-102021113101-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk für ein Fahrzeug
Inventor: KIM DONG WOO
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Gleichlaufgelenk für ein Fahrzeug kann umfassen: ein Nabengehäuse, das mit dem Gleichlaufgelenk in dem Nabengehäuse kombiniert ist; eine Lageranordnung, die einen Innenlaufring, der an einer Außenfläche des Nabengehäuses angebracht ist, einen Außenlaufring, der in einem vorbestimmten Abstand von dem Innenlaufring beabstandet und an einem Achsschenkel angebracht ist, und ein Kraftübertragungselement, das zwischen dem Innenlaufring und dem Außenlaufring angeordnet ist, umfasst und eine Manschette mit einem Bandsitz, der auf dem Innenlaufring der Lageranordnung positioniert ist, wobei die Manschette ein Befestigungsband aufweist, das an einer Oberseite der Manschette befestigt ist, und die Manschette durch das Befestigungsband mit dem Innenlaufring gekoppelt ist, wobei die Manschette eine Manschettenlippe aufweist, die an einem Ende oder beiden Enden des Bandsitzes ausgebildet ist und in Richtung des Achsschenkels vorsteht.
Patent DE-102021114654-A1 (DE)
Title: Trockner zur Trocknung von Bogen mittels Warmluft in einer Druckmaschine
Inventor: DOLZ WOLFGANG
IPC: F26B13/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Bei einem Trockner (5) zur Trocknung von Bogen mittels Warmluft in einer Druckmaschine sind Zuluftstellen als Runddüsen (8) ausgebildet und Abluftstellen vorhanden. Die Abluftstellen sind als quer zu einer Transportbahn (16) der Bogen verlaufende Schlitze (12) ausgebildet, zwischen denen Düsenfelder (7) liegen, in welchen die Runddüsen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102021116296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von Energie
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: B01J23/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Es wird ein erfindungsgemäßes Verfahren und eine erfindungsgemäße Vorrichtung beschrieben, die in einem ersten Modus als Brennkraftmaschine arbeitet und Energie abgibt und in einem zweiten Modus als gepulster Kompressionsreaktor arbeitet, der elektrische Energie in Form von chemischen Verbindungen speichert. Im zweiten Modus wird wenigstens eine der erzeugten Verbindungen aufgefangen und zwischengespeichert.
Patent DE-102021116759-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: MALLIK APURBAA
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein synthetisches Bild zu erzeugen, indem jeweilige Farbwerte eines oder mehrerer Pixel eines Referenzbildes auf Grundlage eines vorgegebenen meteorologischen optischen Bereichs von einem Fahrzeugsensor zu simuliertem Nebel angepasst werden, und das synthetische Bild in ein maschinelles Lernprogramm einzugeben, um das maschinelle Lernprogramm zu trainieren, um einen meteorologischen optischen Bereich von dem Fahrzeugsensor zu tatsächlichem Nebel zu identifizieren.
Patent DE-102021117237-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Seitenspoileranordnung
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: B62D27/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeug-Seitenspoileranordnung (15) mit einem zwischen einer eingefahrenen Ruheposition und einer in Fahrzeug-Längsrichtung ausgefahrenen Spoilerposition motorisch verfahrbaren Spoilerblatt (30), wobei eine das Spoilerblatt (30) in Längsrichtung führende Führungsmimik (60) und ein Stellmotor (62) vorgesehen sind, der das durch die Führungsmimik (60) geführte Spoilerblatt (30) zwischen der Ruheposition und der Spoilerposition verfährt. Dem Spoilerblatt (30) ist ein mechanischer Stützpunkt (84,84`) zugeordnet. Ferner ist fahrzeugfest ein hierzu korrespondierender Lagerpunkt (86, 86`) vorgesehen, wobei bei vollständig ausgefahrener Spoilerposition der Stützpunkt (84,84`) des Spoilerblattes (30) auf dem Lagerpunkt (86,86`) abgestützt ist.
Patent DE-102021117269-A1 (DE)
Title: Algorithmen niedriger Komplexität zum Vorkodieren einer Matrixberechnung
Inventor: CHENG HONGBING
IPC: H04B7/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es werden Verfahren niedriger Komplexität zur Berechnung einer Präkodierungsmatrix zur Verwendung in einer MIMO-Übertragung bereitgestellt. Systeme zur Durchführung solcher Verfahren weisen eine Verarbeitungsschaltung (115), einen Sender (110) und eine Mehrzahl von Antennen (105). In einigen Ausführungsformen beinhaltet ein Verfahren zur Berechnung einer Präkodierungsmatrix (i) ein Berechnen eines ersten Abschnitts von einer ersten Singulärwertzerlegung, basierend auf einem ersten Abschnitt einer Kanalmatrix; (ii) ein Berechnen eines zweiten Abschnitts einer zweiten Singulärwertzerlegung, basierend auf einem zweiten Abschnitt der Kanalmatrix; (iii) ein Berechnen einer Zwischenmatrix, basierend auf: dem ersten Abschnitt der ersten Singulärwertzerlegung und dem zweiten Abschnitt der zweiten Singulärwertzerlegung; und (iv) Berechnen einer Matrix von angenäherten Rechts-Singulärvektoren. Die Berechnung der Matrix von angenäherten Rechts-Singulärvektoren kann ein Berechnen eines Produkts aus Faktoren beinhalten, wobei die Faktoren einen ersten Faktor basierend auf der konjugierten Transponierten der Zwischenmatrix, einen zweiten Faktor basierend auf einer unitären Matrix und einen dritten Faktor basierend auf einer Diagonalmatrix beinhalten.
Patent DE-102021117920-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs, Gehäuse für eine Detektionsvorrichtung, Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Detektionsvorrichtung
Inventor: BRUNNER ERHARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs, insbesondere im Zusammenhang mit wenigstens einem Fahrzeug, ein Gehäuse (16) für eine Detektionsvorrichtung (12), ein Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung (12) und ein Verfahren zur Herstellung einer Detektionsvorrichtung (12). Die Detektionsvorrichtung (12) weist wenigstens ein Gehäuse (16) auf, in dem wenigstens ein wenigstens elektrisch wirkendes Bauteil (30) der Detektionsvorrichtung (12) angeordnet ist. Wenigstens ein Gehäuseteil (20) des wenigstens einen Gehäuses (16) ist mit wenigstens einem Einlegeteil (40) ausgestattet. Das Material des wenigstens einen Gehäuseteils (20) und das Material des wenigstens einen Einlegeteils (40) unterscheiden sich. Wenigstens ein Einlegeteil (40) ist wenigstens einem wenigstens elektrisch wirkenden Bauteil (30) räumlich zugeordnet.
Patent DE-102021118688-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende bodenfräsmaschine, adapterset für eine bodenfräsmaschine sowie verfahren zum inkrementellen verschieben und/oder vergrössern des hubbereiches
Inventor: ZEHBE JENS-MARTIN
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen, einen Fahrstand, einen Antriebsmotor, eine Bodenfräseinrichtung mit einer innerhalb eines Fräswalzenkastens angeordneten und um eine Rotationsachse rotierbaren Fräswalze, vordere und hintere Fahreinrichtungen, wobei wenigstens die vorderen und/oder die hinteren Fahreinrichtungen über in Vertikalrichtung verstellbare Hubeinrichtungen mit dem Maschinenrahmen verbunden sind und wobei die in Vertikalrichtung verstellbaren Hubeinrichtungen jeweils einen die Verstellbewegung antreibenden Aktor aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Adapterset für eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine sowie ein Verfahren zum inkrementellen Verschieben und/oder Vergrößern des Hubbereiches einer eine Zylinder-Kolbeneinheit umfassenden Hubeinrichtung einer Bodenfräsmaschine.
Patent DE-102021123514-A1 (DE)
Title: Set mit Schloss mit Zylindereinlage und Schlüssel für dieses Schloss
Inventor: KOČIŠ IVAN
IPC: E05B27/10
Filed: 2021-09-10
Abstract: Schloss mit Zylindereinlage und Schlüssel für dieses Schloss, bei dem die Zylindereinlage des Schlosses mit Statorzuhaltungen (5) im Stator (7) und Rotorzuhaltungen (3) im Rotor (6) versehen ist und einen Schlüsselkanal zum Einstecken des Zahnschlüssels (1) mit einem Kopf und einem Stift umfasst. Die Zähne des Schlüssels (1) sind für den Eingriff mit den Rotorzuhaltungen (3) angepasst. Der Schlüssel (1) ist in der Nähe seines Kopfes auf der Seite der Zähne mit mindestens einem Vorsprung (2) versehen, dessen Achse parallel zur Längsachse des Schlüssels (1) liegt und mindestens eine dem Einlass des Schlüsselkanals am nächsten gelegene Rotorzuhaltung (3) geteilt ist, wobei sich bei eingestecktem Schlüssel (1) ein Teil zwischen der Oberseite des Vorsprungs (2) und dem Körper des Schlüssels (1) befindet und ein zweiter Teil im Stator (7) der Schlosseinlage eingeführt ist. Die Rotorzuhaltung (3) ist bevorzugt auf der Seite der Statorzuhaltung (5) mit einer Zwischenzuhaltung (4) versehen.
Patent DE-102021125871-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum planen einer fortbewegungsroute eines multifunktionsroboters
Inventor: HONG SANGHYUN
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Planen einer Fortbewegungsroute eines Multifunktionsroboters bereit. Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen die Fortbewegungsplanung für einen Multifunktionsroboter, der sich auf einer Bodenfläche fortbewegen kann und über Hindernisse fliegen kann. In einer beispielhaften Ausführungsform empfängt eine Steuerung des Multifunktionsroboters eine Belegungsgitterkarte, die Informationen über einen Fortbewegungsbereich bereitstellt, der von dem Multifunktionsroboter überquert werden soll. Die Steuerung kann erste Kosten bestimmen, die mit einer ersten Fortbewegungsroute zusammenhängen, die einschließt, dass ein Multifunktionsroboter um ein 3D-Objekt herum fährt, wenn er sich entlang des Bodens von einem Ausgangsort zu einem Zielort in dem Fortbewegungsbereich bewegt. Die Steuerung kann ferner zweite Kosten bestimmen, die mit einer zweiten Fortbewegungsroute zusammenhängen, die einschließt, dass ein Multifunktionsroboter über das 3D-Objekt fliegt, wenn er sich von dem Ausgangsort zu dem Zielort bewegt. Die Steuerung kann entweder die erste Fortbewegungsroute oder die zweite Fortbewegungsroute auf Grundlage von Vergleichen der ersten Kosten mit den zweiten Kosten auswählen.
Patent DE-102021126644-A1 (DE)
Title: Vorderwagenanordnung
Inventor: HA INSOO
IPC: B60R5/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Vorderwagenanordnung (1) weist eine Laderaummulde (2) mit einem Aufnahmeraum für Ladungsgegenstände, insbesondere Gepäck, auf. Auf der in Fahrtrichtung (X) gelegenen Vorderseite der Laderaummulde (2) ist eine sich in einer Querrichtung (Y) quer zur Fahrtrichtung (X) erstreckende Ladekante (3) vorhanden. Die Ladekante (3) ist aus einer Verstauposition in eine Ladeposition anhebbar und aus der Ladeposition in die Verstauposition absenkbar ausgebildet.
Patent DE-102021127795-A1 (DE)
Title: Metrologiesystem mit projiziertem muster für prozesse vom points-from-focus-typ
Inventor: CAMPBELL SHANNON ROY
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Es wird ein Metrologiesystem bereitgestellt, das ein projiziertes Muster für Prozesse vom Point-from-Focus-Typ enthält. Das Metrologiesystem schließt einen Objektivlinsenabschnitt, eine Lichtquelle, einen Musterprojektionsabschnitt und eine Kamera ein. In dem System können unterschiedliche Linsen (z. B. Objektivlinsen) mit unterschiedlichen Vergrößerungen und Grenzfrequenzen verwendet werden. Der Musterprojektionsabschnitt enthält eine Musterkomponente mit einem Muster. Mindestens ein Großteil der Fläche des Musters enthält Musterabschnitte, die sich nicht in regelmäßigen Abständen über das Muster wiederholen (z. B. entsprechend einem diversen Spektrum räumlicher Frequenzen, die ein relativ flaches Leistungsspektrum über einen gewünschten Bereich ergeben und bei denen verschiedene Linsen mit unterschiedlichen Grenzfrequenzen verwendet werden können). Das Muster wird auf eine Werkstückoberfläche projiziert (z. B. zur Kontrasterzeugung) und es wird ein Bildstapel erfasst, aus dem Fokuskurvendaten bestimmt werden, die dreidimensionale Positionen von Werkstückoberflächenpunkten angeben.
Patent DE-102021127963-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage mit wenigstens einer Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern und einem zentralen Rechtezuweisungssystem
Inventor: GRIMM VOLKER
IPC: G07C9/27
Filed: 2021-10-27
Abstract: Behälterbehandlungsanlage umfassend wenigstens eine Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern und ein zentrales Rechtezuweisungssystem, wobei die Behälterbehandlungsmaschine eine Benutzerschnittstelle zum Erkennen eines Identifikationselements und zum Eingeben eines Nutzerpassworts umfasst und wobei die Behälterbehandlungsmaschine ausgebildet ist, basierend auf einem erkannten Identifikationselement und/oder einem erkannten Nutzerpasswort Identifikationsdaten eines Nutzers an das zentrale Rechtezuweisungssystem zu senden, wobei das zentrale Rechtezuweisungssystem ausgebildet ist, basierend auf erhaltenen Identifikationsdaten eines Nutzers Zugriffsdaten an die Behälterbehandlungsmaschine zu senden, wobei die Zugriffsdaten gruppenbasierte und/oder nutzerbasierte Zugriffsrechte für die Behälterbehandlungsmaschine definieren, und wobei die Behälterbehandlungsmaschine ausgebildet ist, abhängig von erhaltenen Zugriffsdaten Zugriffsrechte für einen Nutzer zu gewähren.
Patent DE-102021129490-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (1) eines Verbrennungskolbenmotors mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Primärnocken (7) und einen Sekundärnocken (8) einer Nockenwelle (6) vorgegeben sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (10), der einen Primärhebel (14) und einen Sekundärhebel (19) aufweist, selektiv auf mindestens ein zugeordnetes Gaswechselventil übertragbar ist, wobei eine Schaltstange (34) an dem zum Linearaktuator (31) hin gerichteten distalen Ende (43) einen Koppelabschnitt (44) aufweist, der mit dem Linearaktuator (31) wirkverbunden ist, indem der Koppelabschnitt (44) eine U-förmige Öffnung (45) aufweist, die den Linearaktuator (31) und/oder ein von dem Linearaktuator (31) axial versetzbares Bauteil abschnittsweise umgreift und axial gegenüber dem Linearaktuator (31) gesichert ist.
Patent DE-102021129652-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: BUB VIKTOR
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2), aufweisend: ein Gehäuse (10) das eine Stecköffnung (101) zum Einstecken des elektrischen Leiters (2) aufweist;ein elektrisches Kontaktelement (11) zum Kontaktieren des elektrischen Leiters (2);eine Klemmfeder (12) mit einem Klemmabschnitt (121) zum Einwirken auf den elektrischen Leiter (2) und einen Auslöseabschnitt (122);eine Betätigungseinrichtung (13) ausgebildet zum Halten des Klemmabschnitts (121) in einer Freigabestellung, wobei die Betätigungseinrichtung (13) ausgebildet ist, bei Betätigung des Auslöseabschnitts (122) durch den elektrischen Leiter (2), den elektrischen Leiter (2) in einer Klemmstellung gegen das elektrische Kontaktelement (11) zu klemmen, wobei die Betätigungseinrichtung (13) ein Betätigungselement (15) mit Zahnelementen (151A-151N) aufweist, das um eine Drehachse (D) im Gehäuse (10) zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung drehbar gelagert ist und mit der Klemmfeder (12) in mechanischer Wechselwirkung steht, und die Betätigungseinrichtung (13) ein Druckelement (14) mit einem Zahnstangenabschnitt (142) aufweist mit korrespondierenden Zahnelementen (141A-141N),um mit den Zahnelementen (151A-151N) des Betätigungselements (15) in Verbindung gebracht zu werden, um durch ein Betätigen des Druckelements (14) den Klemmabschnitt (121) in der Freigabestellung zu halten.
Patent DE-102021131502-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einem Klappbett
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug mit einem Klappbett (100), welches in einer Nutzstellung in einem Inneren des Freizeitfahrzeugs waagerecht angeordnet ist und welches in einer Staustellung im Inneren des Freizeitfahrzeugs senkrecht angeordnet ist; wobei ein Rahmen (110) des Klappbetts (100) einteilig ist; wobei der Rahmen (110) des Klappbetts (100) in der Staustellung an einer Vorderseite (122) eines Dachstauschranks (120) anliegt; wobei der Rahmen (110) einen innerer Rand (112) aufweist; wobei in der Staustellung der innere Rand (112) seitlich außerhalb einer Fläche der Vorderseite (122) des Dachstauschranks (120) und eine obere Seite (113) des inneren Rands (112) oberhalb der Vorderseite (122) des Dachstauschranks (120) verläuft, wenn man senkrecht auf eine Unterseite (104) des Klappbetts (100) blickt; und der Rahmen (110) so ausgeführt und eingerichtet ist, dass ein Nutzer des Freizeitfahrzeugs in der Staustellung den Dachstauschrank (120) durch den Rahmen (110) hindurch benutzen kann.
Patent DE-102021133285-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TANAKA SHO
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-12-15
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung erhalten, welche ein Leistungsschaltelement vor einem Überstromzustand schützt und einen Rückwärtsstrom unterdrückt, wenn eine negative Treiberspannung anliegt. Eine Halbleitervorrichtung (S1) weist einen Haupt-IGBT (5), einen Mess-IGBT (4), einen Widerstand (2), einen MOSFET (3) und eine Diode (1) als Hauptkomponenten auf. Der Mess-IGBT (4) und der Haupt-IGBT (5) sind parallel zueinander geschaltet. Das Drain des MOSFET (3) ist mit dem Gate des Mess-IGBT (4) verbunden, die Source davon ist mit dem Gate des Haupt-IGBT (5) verbunden, und das Gate davon ist mit dem Emitter des Mess-IGBT (4) und der Kathode der Diode (1) verbunden. Ein Ende des Widerstandes (2) ist mit dem Gate des Haupt-IGBT (5) und der Source des MOSFET (3) verbunden, und das andere Ende des Widerstandes (2) ist mit dem Emitter des Haupt-IGBT (5) und der Anode der Diode (1) verbunden.
Patent DE-102021134069-A1 (DE)
Title: Transportstern zum Transportieren von Behältern
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67C3/24
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Transportstern (14), vorzugsweise Absenkstern, zum Transportieren von Behältern (12), aufweisend mehrere Behälterhalterungen (46), die um einen Umfang des Transportsterns (14) angeordnet sind und umlaufend um eine Mittelachse (M) des Transportsterns (14) entlang eines Bewegungspfads (25) bewegbar und dabei von einem Behältereinlaufbereich (24) des Bewegungspfads (25) zu einem Behälterauslaufbereich (26) des Bewegungspfads (25) absenkbar und/oder anhebbar sind. Der Transportstern (14) weist ferner eine Betätigungseinrichtung (48) mit einer Steuerkurve (58), die als eine Zylindermantelfläche gebildet ist, und mehreren Verbindungseinrichtungen (60), die jeweils eine Wirkverbindung zwischen der Steuerkurve (58) und einer der mehreren Behälterhalterungen (46) zum Betätigen der jeweiligen Behälterhalterung (46) herstellen, auf.