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Patent DE-102017124690-A1 (DE)
Title: Virtuelle Karte für Fahrzeug
Inventor: BENNIE BRIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet: Motor(en), lokale Sensoren, Prozessor(en), konfiguriert um: eine virtuelle Karte auf Grundlage der lokalen Sensoren zu erzeugen; eine Vielzahl von Berichten von einer Vielzahl von externen Funktionseinheiten zu empfangen, die Vielzahl von Berichten statistisch zu vergleichen und einen Ausreißerbericht auf Grundlage des statistischen Vergleichs zu identifizieren; die externe Funktionseinheit, die für den Ausreißerbericht verantwortlich ist, anzuweisen, zukünftige Berichte zu markieren; markierte Berichte zu ignorieren; die virtuelle Karte auf Grundlage von unmarkierten Berichten zu erzeugen; Verarbeitungsressourcen der virtuellen Karte auf Grundlage von unmarkierten Berichten neu zuzuordnen.
Patent DE-102017125600-A1 (DE)
Title: Steuerbarer interatrialer kathetergestützter temporärer rechts-links Shunt zur Entlastung des rechten Ventrikels
Inventor: TSVELODUB STANISLAV
IPC: A61F2/06
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen steuerbaren und / oder regelbaren interatrialen kathetergestützten rechts-links Shunt zur Entlastung des rechten Ventrikels mit:- einem Verbindungskanal (301),- wenigstens zwei Sensoren (407, 408)und- wenigstens einem bezüglich des Volumens veränderbaren Ballon/Zylinder (404), der im Verbindungskanal (301) positionierbar ist mit jeweiligem Aktor zur Volumenänderung, wobei der Shunt mit einer Regel- und/oder Auswerte- und/oder Steuereinheit verbindbar ist und diese die Signale der jeweiligen Sensoren empfängt, verarbeitet und in Abhängigkeit von einer Auswertung der Signale das jeweilige Volumen des Ballons/Zylinders (404) über den jeweiligen Aktor ansteuert und/oder regelt.
Patent DE-102017125618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals auf einem Sicherheitspapier und Verwendung
Inventor: FAULKNER DUNCAN
IPC: D21F11/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals auf einem Sicherheitspapier, bei dem ein Sicherheitspapier (1) mittels eines Papierherstellungsprozesses erzeugt wird und hierbei auf dem Sicherheitspapier (1) ein farbliches Sicherheitsmerkmal (6) ausgebildet wird, wobei zum Ausbilden des farblichen Sicherheitsmerkmals (6) während des Papierherstellungsprozesses auf ein noch nicht oder noch nicht abschließend getrocknetes Zwischenprodukt (5) des Sicherheitspapiers zumindest lokal ein Farbstoff mittels eines Farbauftragsverfahrens aufgebracht wird und das Zwischenprodukt (5) danach getrocknet oder weiter getrocknet wird. Weiterhin ist das Verwenden eines hergestellten Sicherheitspapiers mit Sicherheitsmerkmal zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments vorgesehen.
Patent DE-102017127686-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HUANG YAN-JHI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bilden einer Hartmaskenschicht, die über einer Vorrichtungsschicht einer Halbleitervorrichtung liegt, einer Mandrel-Unterschicht über der Hartmaskenschicht und einer Mandrel-Schicht über der Mandrel-Unterschicht. Die Mandrel-Schicht weist mehrere Mandrel-Leitungen auf, die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken. In der Mandrel-Unterschicht werden mehrere Öffnungen gebildet, die sich in eine zweite Richtung erstrecken, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung ist. Eine Spacer-Schicht wird über der Mandrel-Unterschicht und -Schicht gebildet. Die Spacer-Schicht füllt mehrere Öffnungen in der Unterschicht. Abschnitte der Spacer-Schicht werden entfernt, um eine obere Fläche der Unterschicht und Mandrel-Schicht freizulegen, und die Mandrel-Schicht wird entfernt. Unter Verwendung übriger Abschnitte der Spacer-Schicht als eine Maske werden die Unterschicht und die Hartmaskenschicht entfernt, um eine Hartmaskenstruktur mit ersten Hartmaskenstrukturleitungen, die sich entlang der ersten Richtung erstrecken, und zweiten Hartmaskenstrukturleitungen zu bilden, die sich entlang der zweiten Richtung erstrecken.
Patent DE-102017128395-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensoreinheit und Verfahren zum Bestimmen eines Drehwinkels
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Bestimmen eines Drehwinkels. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Bestimmen eines ersten zweikanaligen Messsignals durch Messen eines Magnetfeldes gegenüber einem ersten den zu bestimmenden Drehwinkel aufweisenden magnetischen Mehrfachpol (03). Das erste zweikanalige Messsignal umfasst einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal, die einen Phasenunterschied zueinander aufweisen. Der erste magnetische Mehrfachpol (03) besitzt eine erste Anzahl an magnetischen Polen (02). In einem weiteren Schritt erfolgt ein Bestimmen eines zweiten zweikanaligen Messsignals durch Messen eines Magnetfeldes gegenüber einem zweiten den zu bestimmenden Drehwinkel aufweisenden magnetischen Mehrfachpol (08). Das zweite zweikanalige Messsignal umfasst einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal, die einen Phasenunterschied zueinander aufweisen. Der zweite magnetische Mehrfachpol (08) besitzt eine zweite Anzahl an magnetischen Polen (09), welche sich von der ersten Anzahl unterscheidet. Erfindungsgemäß erfolgt ein Berechnen des zu bestimmenden Drehwinkels durch ein Anwenden von zumindest einem der beiden zweikanaligen Messsignale auf eine vorab bestimmte Funktion des Drehwinkels von dem jeweiligen zweikanaligen Messsignal. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehwinkelsensoreinheit zur Bestimmung eines Drehwinkels.
Patent DE-102017128984-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MIYAJI KAZUYA
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: In einem Hybridfahrzeug mit einer Wärmekraftmaschine mit einem Feinstaubteilchenfilter, welcher ausgebildet ist, Feinstaubteilchen in einem Abgassystem zu entfernen, wenn eine Erhöhung der Temperatur des Feinstaubteilchenfilters angefordert wird, um den Feinstaubteilchenfilter zu regenerieren, wird eine Schwingungssteuerung ausgeführt, um eine Steuerung derart auszuführen, dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Wärmekraftmaschine wiederholt zwischen einem fetten Zustand und einem mageren Zustand gewechselt wird. Dann, wenn die Schwingungssteuerung ausgeführt, wird eine Steuerung derart ausgeführt, dass die Wärmekraftmaschine unter Betriebspunkten, in denen die von der Wärmekraftmaschine ausgegebene Leistung erhalten werden kann, in einem Betriebspunkt betrieben wird, in dem die Erhöhung der Temperatur des Feinstaubteilchenfilters begünstigt wird.
Patent DE-102017201445-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Innenraumabschnitten auf verschiedenen Fußbodenhöhen
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B61D17/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem ersten Innenraumabschnitt (3) mit einem Fußboden auf einer ersten Fußbodenhöhe und einem an den ersten Innenraumabschnitt (3) angrenzenden zweiten Innenraumabschnitt (6) mit einem Fußboden auf einer zweiten Fußbodenhöhe, die oberhalb der ersten Fußbodenhöhe des ersten Innenraumabschnitts (3) liegt, wobei zur Überwindung der Differenz zwischen der ersten und der zweiten Fußbodenhöhe eine Hubanordnung (5) mit einer Hubliftplattform (10) vorgesehen ist, die zur Aufnahme einer in ihrer Mobilität eingeschränkten Person bemessen ist, wobei die Hubanordnung (5) dem zweiten Innenraumabschnitt (6) unmittelbar benachbart in dem ersten Innenraumabschnitt (3) angeordnet ist und die Hubliftplattform (10) zwischen einer unteren Position, bei der ihre Oberseite mit einer Oberseite des Fußbodens im zweiten Innenraumabschnitt (6) fluchtet, und einer oberen Position, bei der ihre Oberseite mit einer Oberseite des Fußbodens im ersten Innenraumabschnitt (3) fluchtet, mittels eines Antriebs vertikal verfahrbar ist, wobei die Hubanordnung (5) zwei jeweils seitlich von der Hubliftplattform (10) ausgehende, gekoppelt an eine Vertikalbewegung der Hubliftplattform (10) in vertikaler Richtung ein- und ausfahrbare Treppen (13; 14) aufweist, von denen die eine an den Fußboden des ersten Innenraumabschnitts (3) und die andere an den Fußboden des zweiten Innenraumabschnitts (6) anschließt.
Patent DE-102017203309-A1 (DE)
Title: Verschlußelement für einen Tank
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird ein Verschlußelement (19) für einen Tank (1) zur Bevorratung einer gefrierfähigen Flüssigkeit (13) vorgeschlagen, welches eingerichtet ist zum wiederholten Öffnen und Verschließen einer Öffnung (2) des Tanks insbesondere zum Zweck eines Befüllens des Tanks (1) mit der Flüssigkeit (13), wobei ein Freiraumelement (27) vorgesehen ist, welches durch die Öffnung (2) hindurch in den Tank (1) einführbar ist derart, daß im Falle eines Eingefrierens der Flüssigkeit (13) das Freiraumelement (27) aus dem Tank (1) entnommen werden kann und sich dadurch ein Freiraum (29) bildet, welcher mit Flüssigkeit befüllbar ist.
Patent DE-102017204371-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zum Honen eines Werkstücks
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: B24B33/08
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Honwerkzeug (1) weist einen Grundkörper (2) mit einer Mittellängsachse (4) auf, an dem um die Mittellängsachse (4) mehrere Honeinheiten (13) angeordnet sind. Die Honeinheiten (13) weisen jeweils ein Tragelement (16) und ein daran angeordnetes Honelement (17) auf. Zur Anpassung der Honeinheiten (13) an eine abschnittsweise kegelstumpfartig verlaufende Werkstückoberfläche (29) eines Werkstücks (19) weist das Tragelement (16) der jeweiligen Honeinheit (13) mindestens ein Soll-Deformationselement (20 bis 24) auf. Auf diese Weise können im Axialschnitt konisch verlaufende Werkstückoberflächen (29), beispielsweise Zylinderlaufflächen, gehont werden.
Patent DE-102017207869-A1 (DE)
Title: Turboladerentlüftungseinrichtung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turboladerentlüftungseinrichtung (47) zum Zuführen von Blow-by-Gas (46) eines Abgasturboladers (19) einer Brennkraftmaschine (1) zu einem Motorgehäuse (2) der Brennkraftmaschine (1), wobei das Blow-by-Gas (46) Öl in Tropfenform enthält, mit einer Rückführleitung (37) zum Führen des Blow-by-Gases (46) vom Abgasturbolader (19) zum Motorgehäuse (2).
 Ein Agglomerator (48) zum Agglomerieren kleinerer Tropfen (51) zu größeren Tropfen (52) vereinfacht es, das im Blow-by-Gas (46) mitgeführte Öl abzuscheiden.
Patent DE-102017208651-A1 (DE)
Title: Fertigungsmodul für die additive Herstellung
Inventor: OTT MICHAEL
IPC: B29C64/20
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es wird ein Fertigungsmodul (10) angegeben, welches separat und relativ zu der additiven Fertigungsstation (20) beweglich ausgebildet ist, wobei das Fertigungsmodul (10) weiterhin ausgebildet ist, für die additive Fertigung eines Bauteils, an die additive Fertigungsstation (20) gekoppelt zu werden, und wobei das Fertigungsmodul einen Vorratsbehälter (11) für ein Basismaterial für die additive Fertigung aufweist, sowie eine Bauplattform (12) für den additiven Aufbau des Bauteils, welche einen Bauraum (BR) für das Bauteil definiert. Weiterhin wird ein System und ein Verfahren zur additiven Fertigung angegeben.
Patent DE-102017209696-A1 (DE)
Title: Schutzglas mit Transponder und Einbauhilfe sowie zugehöriges Laserwerkzeug
Inventor: HUTT JOCHEN
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-06-08
Abstract: Bei einem zum Einbau in ein Laserwerkzeug (10) einer Laserbearbeitungsmaschine bestimmten Schutzglas (1) mit einem Transponder (2), insbesondere RFID-Transponder, in dem Daten bezüglich des Schutzglases (1) berührungslos auslesbar gespeichert und/oder berührungslos speicherbar sind, ist erfindungsgemäß unmittelbar am Schutzglas (1), insbesondere an dessen Umfangsfläche (3), eine den Transponder (2) tragende Handhabe (4) als Einbauhilfe befestigt.
Patent DE-102017216540-A1 (DE)
Title: Injektor zum Dosieren eines gasförmigen Kraftstoffs
Inventor: WERNAU ALEXANDER
IPC: F02M43/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Injektor (1) zum Dosieren eines gasförmigen Kraftstoffs, mit einem Injektorkörper (2), in dem ein mit gasförmigem Kraftstoff befüllbarer Druckraum (3) mit einer darin längsbeweglich angeordneten Düsennadel (5) ausgebildet ist, wobei die Düsennadel (5) mit einem im Injektorkörper (2) ausgebildeten äußeren Düsensitz (7) zum Öffnen und Schließen eines Strömungsquerschnitts für den gasförmigen Kraftstoff zusammenwirkt. An dem dem Düsensitz zugewandten Ende der Düsennadel (5) ist ein zylindrischer Abschnitt (10) mit einer Ausnehmung (11; 11') ausgebildet, in die der gasförmige Kraftstoff aus dem Druckraum (3) stromabwärts des äußeren Düsensitzes (7) einströmen kann, wobei der zylindrische Abschnitt (10) von einer Hülse (12) umgeben ist, in deren Seitenwand wenigstens eine Eindüsöffnung (14) ausgebildet ist, durch die die Ausnehmung (11; 11') mit der Außenseite (112) der Hülse (12) verbunden ist.
Patent DE-102017218109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Luftmassenstroms einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Luftmassenstroms (ṁ) einer Verbrennungskraftmaschine (10), wobei mindestens ein erstes und ein zweites Drucksignal entlang einer Frischluft- (60) und/oder Abgasleitung (70) ermittelt werden, wobei hieraus in Abhängigkeit des ersten und des zweiten Drucksignals eine Zeitverschiebung (Δt) einer Druckwelle ermittelt wird und in Abhängigkeit der Zeitverschiebung (Δt) ein Luftmassenstrom (ṁ) zur Steuerung der Verbrennungskraftmaschine (10) ermittelt wird.
Patent DE-102017219030-A1 (DE)
Title: Fluidbehälter mit einem Sperrventil
Inventor: KREBS WERNER
IPC: B60T11/28
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (1) zur Versorgung einer Verbrauchseinrichtung (2) mit einem Arbeitsfluid umfassend wenigstens einen Anschlussstutzen (3) mit einem darin angeordneten Sperrventil (7) zur Verhinderung vom ungewollten Entweichen des Arbeitsfluids aus dem Fluidbehälter (1). Um die Sicherheit gegen ungewolltes Entleeren des Fluidbehälters (1) zu erhöhen wird vorgesehen, dass der Ventilschließkörper (8) beim geschlossenen Zustand des Sperrventils (7) vollständig innerhalb einer durch einen äußeren Rand (9) des Anschlussstutzens (3) gebildeten Kontur in dem Fluidbehälter (1) aufgenommen ist und ein Stützmittel (10) zum Abstützen am Ventilschließkörper (8) vorgesehen ist, welches beim Einsetzten des Anschlussstutzens (3) in den Aufnahmesitz (4) zumindest bereichsweise in den Verbindungskanal (5) eingreift und dadurch den Ventilschließkörper (8) in dem Verbindungskanal (5) verschiebt.
Patent DE-102017220209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bluetooth-Verbindung zwischen einer mobilen Vorrichtung und einem Fahrzeug und System zum Herstellen einer Bluetooth-Verbindung zwischen einer mobilen Vorrichtung und einem Fahrzeug
Inventor: BHATTACHARYA RAHUL
IPC: H04W4/30
Filed: 2017-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Bluetooth-Verbindung zwischen einer mobilen Vorrichtung (301) und einem Fahrzeug präsentiert. Bei dem Verfahren wird abhängig von einer Benutzereingabe ermittelt, ob eine verbindungsgeeignete Situation (VGS) vorliegt, wobei die verbindungsgeeignete Situation (VGS) eine Situation ist, bei der die mobile Vorrichtung (301) sich im Fahrzeug befindet und eine Kommunikationsschnittstelle der mobilen Vorrichtung (301) für eine Bluetooth-Verbindung aktiviert ist. Falls ermittelt wurde, dass eine verbindungsgeeignete Situation (VGS) vorliegt, überträgt die mobile Vorrichtung (301) ein Anfragesignal (ASIG) zu einer Back-End-Vorrichtung (201). Abhängig vom Anfragesignal (ASIG) überträgt die Back-End-Vorrichtung (201) ein Steuerungssignal (SIG) zu einer Fahrzeugsteuervorrichtung (102) des Fahrzeugs. Abhängig vom Steuerungssignal (SIG) wird eine Bluetooth-Verbindung hergestellt zwischen der mobilen Vorrichtung (301) und der Fahrzeugsteuervorrichtung (102) des Fahrzeugs.
Patent DE-102017221004-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/16
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Stelleinheit (2), in der eine Lenkspindel (4) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die eine Manteleinheit (3) aufweist, die mindestens drei, axial relativ zueinander teleskopierbar angeordnete Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, von denen eines ein Außenmantelrohr (31) bildet, in dem mindestens ein Zwischenmantelrohr (32) aufgenommen ist, in dem ein Innenmantelrohr (33) aufgenommen ist, und wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) Wälzkörper (7, 8) in Achsrichtung abrollbar angeordnet sind. Um eine Lenksäule mit einer kompakten wälzgelagerten Manteleinheit zur (3) Verfügung zu stellen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen dem Außenmantelrohr (31) und dem Zwischenmantelrohr (32) erste Wälzkörper (7), und zwischen dem Zwischenmantelrohr (32) und dem Innenmantelrohr (33) zweite Wälzkörper (8) angeordnet sind, wobei die ersten Wälzkörper (7) relativ zu den zweiten Wälzkörpern (8) in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102017221461-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: CHOI CHANG YEOL
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-11-29
Abstract: Offenbart wird eine Kraftstoffeinspritzdüse für einen Verbrennungsmotor. Die Kraftstoffeinspritzdüse umfasst: einen Einspritzdüsenkörper mit einer oder mehreren Düsenöffnungen; eine Magnetspule, die im Einspritzdüsenkörper montiert ist; eine mit Hochdruck-Kraftstoff gefüllte Steuerkammer; einen Anker, der so konfiguriert ist, dass er bewegt werden kann, um den Kraftstoffdruck in der Steuerkammer zu verändern; und eine Nadel, die so konfiguriert ist, dass sie sich bewegt, um die eine oder mehreren Düsenöffnungen entsprechend der Veränderung des Kraftstoffdrucks in der Steuerkammer zu öffnen oder zu schließen. Die Kraftstoffeinspritzdüse umfasst weiterhin einen piezoelektrischen Aktuator zum Einstellen einer Kraftstoffeinspritzdüsenrate durch Einstellen einer Öffnungsgeschwindigkeit der Düsenöffnung auf der Grundlage eines Lastzustandes des Motors.
Patent DE-102018001021-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugschloss
Inventor: STROBL MARTIN
IPC: E05B83/26
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (1) für eine Fahrzeugklappe eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugschloss (2), umfassend ein manuell betätigbares Betätigungselement (3), eine zwischen einem geschlossenen Zustand (I) und einem offenen Zustand (II) schaltbare Kupplungseinheit (4), mit welcher im geschlossenen Zustand eine das Öffnen des Fahrzeugschlosses (2) bewirkende Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement (3) und dem Fahrzeugschloss (2) herstellbar ist, einen Stellantrieb (5) zum Schalten der Kupplungseinheit (4), und eine Steuereinheit (6) zum Steuern des Stellantriebes (5) in Abhängigkeit eines von der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abhängigen Fahrsignals (S), wobei die Steuereinheit (6) ausgebildet ist bei Vorliegen des Fahrsignals (S) den Stellantrieb (5) zum Schalten der Kupplungseinheit (4) in den offenen Zustand (II) und bei Nichtvorliegen des Fahrsignals (S) den Stellantrieb (5) zum Schalten der Kupplungseinheit (4) in den geschlossenen Zustand (I) zu steuern.
Patent DE-102018003919-A1 (DE)
Title: Rakel für eine Siebdruckmaschine
Inventor: MAYER KARLHEINZ
IPC: B41F15/44
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebdruckmaschine mit einem zylinderförmigen Rundsieb und eine in dem Rundsieb angeordneten Rakel.Erfindungsgemäß ist die Rakel in mehrere einzelne kurze Rakel bzw. Einzelrakel aufgeteilt, wobei die einzelnen kurzen Rakel jeweils nur einen zu druckenden Bereich von bestimmter Rakel- bzw. Druckbreite abdecken und deren Abstand von der Innenseite des Rundsiebs quer zur Drehrichtung des Rundsiebs einzeln einstellbar ist. Damit kann der Abstand jeder einzelnen kurzen Rakel vom Rundsieb abhängig von der jeweiligen Anordnung im Rundsieb unterschiedlich eingestellt werden, so dass insbesondere auch in der Mitte des Rundsiebs der gleiche Rakeldruck wie an den äußeren Enden aufgebaut werden kann, ohne die Bereiche an den äußeren Enden des Rundsiebs mit zu hohem Rakeldruck zu belasten.
Patent DE-102018006536-A1 (DE)
Title: Montageanordnung zum Fügen von zwei miteinander zu fügenden Bauteilen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung (5) zum Fügen von zwei miteinander zu fügenden Bauteilen (3), aufweisend zwei miteinander zu fügende Bauteile (3), insbesondere Fahrzeugbauteile, für ein Fahrzeug, wobei einander zugewandte Enden (7) der beiden Bauteile (3) - wobei die beiden Bauteile (3) sich in einem gefügten Zustand über die beiden Enden (7) berühren - jeweils zueinander korrespondierende Steckverbindungselemente (9) aufweisen, die mit Spiel zu einer Steckverbindung (11) ineinander streckbar sind, wobei ein erstes Bauteil (1) der beiden Bauteile (3) endseitig eine Auflagefläche (13) aufweist, auf dem ein zweites Bauteil (15) der beiden Bauteile (3) in einer Montageposition aufliegt, wobei an der Auflagefläche (13) ein erstes Federelement (17) angeordnet ist, mittels welchem das zweite Bauteil (15) beim Zusammenstecken der beiden miteinander zu fügenden Bauteile (3) in Bauteilhochrichtung des zweiten Bauteils (15) gedrückt wird, wobei ein zweites Federelement (19) an dem ersten Bauteil (1) angeordnet ist und sich in Bauteillängsrichtung des ersten Bauteils (1) an dem zweiten Bauteil (15) abstützt, und wobei das zweite Bauteil (15) durch das zweite Federelement (19) um eine in der Steckverbindung (11) liegende Schwenkachse in Bauteilhochrichtung nach oben in eine Montageendlage verschwenkt wird.
Patent DE-102018007028-A1 (DE)
Title: Thermoplastisches Polyester-Polyurethan mit Formgedächtnis- und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften, Verfahren zu seiner Herstellung und hieraus erzeugtes Formteil
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: C08G18/42
Filed: 2018-09-05
Abstract: Es wird ein thermoplastisches Polyester-Polyurethan mit Formgedächtniseigenschaften vorgeschlagen, welches Hartsegmente und kristallisierbare Weichsegmente enthält. Die Hartsegmente enthalten Polyurethaneinheiten, welche durch Polyaddition der Isocyanatgruppen eines Diisocyanates mit den Hydroxygruppen eines als Kettenverlängerer dienenden ersten Diols erhalten worden sind; die Weichsegmente enthalten Polyestereinheiten, welche durch Polyaddition von entsprechenden Polyesterdiolen mit den Isocyanatgruppen des Diisocyanates der Hartsegmente mit letzteren verbunden sind. Die Polyesterdiole sind durch Polykondensation der Hydroxygruppen eines zweiten Diols mit einer Dicarbonsäure oder deren Derivaten erhalten worden sind. Die Polyesterdiole der Polyestereinheiten der Weichsegmente weisen dabei eine mittlere Molmasse zwischen 1500 g/mol und 10000 g/mol auf, wobei die Schalttemperatur des Polyester-Polyurethans wenigstens 50°C und die Formfixierungstemperatur wenigstens 20°C beträgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen thermoplastischen Polyester-Polyurethans sowie ein hieraus gefertigtes Polymer-Formteil.