baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004433-A1 (DE)
Title: Videoendoskop und Griff für ein Videoendoskop
Inventor: ULMSCHNEIDER DANIEL
IPC: A61B1/04
Filed: 2019-06-22
Abstract: Ein Videoendoskop, insbesondere ein medizinisches oder industrielles Videoendoskop (10, 10', 10"), umfasst einen Handgriff (12) mit einem Gehäuse (14) und einem relativ zum Gehäuse (14) drehbar gelagerten Anschlussteil (16) sowie einen länglichen Schaft (18, 18', 18") mit einem oder mehreren elektronischen Bildsensoren (51), wobei ein proximaler Endabschnitt des Schafts (18, 18', 18") lösbar mit dem Anschlussteil (16) des Handgriffs (12) verbunden ist, wobei der Anschlussteil (16) ein erstes Verbinderelement (26) umfasst, das elektrisch mit einem elektrischen Übertragungselement des Anschlussteils (16) verbunden ist, und der Schaft (18, 18', 18") ein zweites Verbinderelement (28) umfasst, das elektrisch mit dem einen oder mehreren elektronischen Bildsensoren (51) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Verbinderelement (26, 28) zusammenwirken, um eine lösbare elektrische Verbindung zu bilden, und wobei der Handgriff (12) eine elektrische Verbindungsanordnung umfasst, die an einer Außenseite des Anschlussteils (16) angeordnet ist und eine elektrische Verbindung zu mindestens einer feststehenden elektrischen und/oder elektronischen Komponente des Handgriffs (12) in einer Vielzahl von Drehstellungen des Anschlussteils (16) relativ zu dem Gehäuse (14) bildet. Die Erfindung betrifft auch einen Handgriff (12) für ein Videoendoskop (10, 10', 10").
Patent DE-102019004583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHÖNHALS ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (14) des Fahrerassistenzsystems (12) ein Objekt (24) in einer Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, und bei welchem mittels einer Akustikeinrichtung (18) des Fahrerassistenzsystems (12) in Abhängigkeit einer relativen Position des erfassten Objekts (24) zum Kraftfahrzeug (10) ein von der Position abhängiges akustisches Signal (28) für eine Person (22) in einem Innenraum (20) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt wird, wobei mittels zumindest einer weiteren Erfassungseinrichtung (16) des Fahrerassistenzsystems (12) eine Ohrenposition (30) von Ohren der Person (22) erfasst wird und in Abhängigkeit der erfassten Ohrenposition (30) das akustische Signal (28) zum räumlichen Wahrnehmen für die Person (22) gerichtet ausgesendet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (12).
Patent DE-102019005388-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrräder und Fitnessgeräte
Inventor: TISCHER CHRISTOPH
IPC: B62M1/28
Filed: 2019-07-30
Abstract: Fahrräder und Fitnessgeräte wie Fahrrad - Ergometer werden gewöhnlich durch Kurbelbewegungen der Beine ohne Einbeziehung der Muskelgruppen des Oberkörpers angetrieben. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit für Fahrräder und Fitnessgeräte soll deshalb die Einbindung des Oberkörpers beim Fahrradfahren und beim Training auf Fitnessgeräten ermöglichen.Diese Antriebseinheit leitet mit einem Übertragungselement das vom Oberkörper des Benutzers durch vor- und/ oder rückwärtsgerichtete (= längsgerichtete) Pendelbewegungen ausgehende Antriebsmoment auf Bauteile wie beispielsweise Pedalantrieb, Gangschaltungen, Laufrad oder Schwungscheibe in Form eines Drehmomentes weiter. Dadurch wird die Fahrt- bzw. Trainingsleistung erhöht bzw. bei unveränderter Leistung das über die kurbelnden Beinbewegungen aufzubringende Drehmoment reduziert.Anwendung kann die Antriebseinheit für Fahrräder mit und ohne elektrischen Hilfsantrieb finden - nachfolgend auch nur als „Fahrräder“ bezeichnet- und bei fahrradähnlichen bzw. fahrradtypischen Fitnessgeräten - nachfolgend auch nur als „Fitnessgeräte“ bezeichnet - genutzt werden. Mit den fahrradähnlichen Fitnessgeräten sind dabei die sogenannten Fahrrad - Ergometer gemeint. Unter den fahrradtypischen Fitnessgeräten sind mehr oder weniger vollständige Fahrräder zu verstehen, die durch Einspannungen oder Rollen stationär als Trainingsgeräte genutzt werden.
Patent DE-102019100744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußbekleidungsstücks sowie Fußbekleidungsstück
Inventor: JAKI ANITA
IPC: D04B1/26
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fußbekleidungsstücks (1), wobei zumindest ein Abschnitt des Fußbekleidungsstücks (1) in einem eine Verstärkung des Gestricks hervorrufenden Strickverfahren gefertigt wird, wobei das Strickverfahren die folgenden Schritte aufweist:- in einer ersten Reihe, abwechselndes Herstellen einer ersten und einer zweiten Masche (M1, M2), wobei die erste Masche (M1) eine rechts gestrickte Masche ist und die zweite Masche (M2) dadurch hergestellt wird, dass eine unmittelbar folgende Masche links abgehoben wird und der Faden vor die Masche gelegt wird;- in einer auf die erste Reihe unmittelbar folgenden zweiten Reihe das Maschenbild um eine Masche versetzt wird, und zwar derart, dass die in der ersten Reihe rechts gestrickte Masche links abgehoben und der Faden vor die Arbeit gelegt wird und die in der ersten Reihe links abgehobene Masche als rechte Masche gestrickt wird.
Patent DE-102019102558-A1 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung für ein hydrauliksystem eines mit menschenkraft angetriebenen fahrzeugs und ein hydrauliksystem für mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: SYOUGE AKIHIKO
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Hydraulikvorrichtung für ein Hydrauliksystem eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs umfasst eine Basisstruktur und einen elektrischen Schalter. Die Basisstruktur enthält eine Hydraulikkammer. Der elektrische Schalter ist eingerichtet, um entsprechend einer Änderung mindestens eines von einem Hydraulikdruck der Hydraulikkammer und einem Hydraulikfluss der Hydraulikkammer aktiviert zu werden.
Patent DE-102019110259-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung einer pneumatisch betätigbaren Reibungskupplung
Inventor: KNOKE STEFAN
IPC: F16K11/10
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ventileinrichtung (2) einer pneumatisch betätigbaren Reibungskupplung, aufweisend ein eingangsseitig an eine druckführende Vorratsleitung (18) und ausgangsseitig an einen Arbeitseingang (24) eines Stellzylinders (20) der Reibungskupplung angeschlossenes, als 2/2-Wege-Magnetsitzventil ausgebildetes Einlassventil (4), ein eingangsseitig an den Arbeitseingang (24) des Stellzylinders (20) und ausgangsseitig an einen Entlüftungsausgang (30) angeschlossenes, als 2/2-Wege-Magnetsitzventil ausgebildetes Auslassventil (6), ein eingangsseitig an den Ausgang (14) des Einlassventils und ausgangsseitig an den Arbeitseingang (24) des Stellzylinders angeschlossenes, als Rückschlagventil ausgebildetes Druckhalteventil (8), sowie ein eingangsseitig an den Arbeitseingang (24) des Stellzylinders und ausgangsseitig an einen Entlüftungsausgang (32) angeschlossenes, als Rückschlagventil ausgebildetes Ablassventil (10). Zur kompakten Ausbildung ist vorgesehen, dass das Druckhalteventil (8) innerhalb des Ventilgehäuses (34) des Einlassventils (4) koaxial zu dessen Ventilsitz (48) zwischen einem an den Ventilsitz (48) angrenzenden Zentralkanal (50) und einer mit dem Ausgang (14) des Einlassventils verbundenen Ausgangskammer (42) angeordnet ist, und dass das Ablassventil (10; 10') innerhalb des Ventilgehäuses (34) des Einlassventils (4) oder dass innerhalb des Ventilgehäuses (104) des Auslassventils (6') angeordnet ist.
Patent DE-102019110659-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Rundfilterelement weist eine Endscheibe auf, das einen Formkörper, welcher den vom Filtermediumkörper radial umschlossenen Innenraum axial begrenzt, und eine außen am Formkörper angeordnete Dichtscheibe umfasst, wobei in den Formkörper eine Aufnahmemulde und in die Dichtscheibe eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Stützelementes eingebracht sind.
Patent DE-102019113986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Aufbereitung von radioaktiven Abfällen
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: G21F9/30
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufbereitung von in einem Gebinde eingelagerten radioaktiven Abfällen mittels in einem Reaktionsraum (40) durchzuführender Pyrolyse, umfassend die Verfahrensschritte Durchtrennen des Gebindes in zumindest zwei Gebindeteile (24, 26), Einbringen der Gebindeteile in den Reaktionsraum, in dem eine wasserdampfhaltige Atmosphäre einer Temperatur T mit T ≥ 200 °C eingestellt ist oder wird, Durchführung der Pyrolyse, Abführen von Gasen (Abgas) aus dem Reaktionsraum, Ausbringen der Aufnahmen aus dem Reaktionsraum, wobei ergänzend durchgeführt wird zumindest ein Verfahrensschritt aus der Gruppe:- Einleiten von Sauerstoff und/oder CO2in den Reaktionsraum (40) während der Pyrolyse, in unterstöchiometrischer oder maximal stöchiometrischer Menge,- Einstellen von in den Reaktionsraum (40) einzuleitendem Wasserdampf in Abhängigkeit von oxidierbarer Substanz in dem Abgas,- Einstellen von in den Reaktionsraum (40) einzuleitendem Sauerstoff und/oder CO2in Abhängigkeit von oxidierbarer Substanz in dem Abgas,- Ausschalten der Pyrolyse in Abhängigkeit von in dem Abgas vorhandener oxidierbarer Substanz,- gezieltes Einleiten von Wasserdampf und/oder Sauerstoff und/oder CO2in die radioaktiven Abfälle oder im Bereich von diesen,- gezieltes Führen von Wasserdampf und/oder Sauerstoff und/oder CO2innerhalb des Reaktionsraums (40).
Patent DE-102019115285-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein schwenkbares Luftleitelement (7), mit dem ein Luftstrom durch einen Luftkanal (2) eines Luftausströmers (1) für einen Kraftwagen ablenkbar ist, mit einem Abstand (d) vor einem Luftteiler (5), der sich in einem aufgeweiteten und sich zu einer Luftaustrittsöffnung (4) des Luftkanals (2) verjüngenden Abschnitt (12) des Luftkanals (2) befindet, anzuordnen.
Patent DE-102019116552-A1 (DE)
Title: Unterbodenstruktur für einstellbare sitzbaugruppe
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Unterbodenstruktur zum Tragen einer einstellbaren Sitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug umfasst einen rotierbaren Drehteller, der an einen Unterboden des Kraftfahrzeugs wirkgekoppelt ist, und eine Strebe, die mit dem rotierbaren Drehteller und dem Unterboden des Kraftfahrzeugs wirkgekoppelt ist und sich im Wesentlichen über den rotierbaren Drehteller erstreckt, wobei die einstellbare Sitzbaugruppe an die Strebe und den Unterboden des Kraftfahrzeugs wirkgekoppelt ist.
Patent DE-102019116701-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einer vielzahl von elektroden und batteriemodul mit einer solchen batteriezelle
Inventor: KIM HYUN SEOK
IPC: H01M50/509
Filed: 2019-06-19
Abstract: Vorgesehen sind eine Batteriezelle mit einer Vielzahl von Elektroden und ein Batteriemodul, das diese verwendet. Um das Batteriemodul nur durch Verbindungen der Elektroden ohne eine separate Stromschiene zu konfigurieren und den Freiheitsgrad der Verbindungen zu verbessern, beinhaltet die Batteriezelle mit Kathodenanschlüssen und nach außen ragenden Anodenanschlüssen: eine Vielzahl von Elektrodenanschlüssen, ausgewählt aus den Kathodenanschlüssen oder den Anodenanschlüssen und auf beiden Seiten der Batteriezelle gegenüberliegend ausgebildet. Die Batteriezelle mit der Vielzahl von Elektroden und das Batteriemodul, das in verschiedenen Formen gemäß einem Layout eines Fahrzeugs mit derselben ausgebildet ist, kann konfiguriert werden.
Patent DE-102019119225-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur
Inventor: UCHIDA KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur, welche eine Stromversorgungseinrichtung und ein Kabel bei einer Kollision effizient vor Beschädigung schützen kann.Lösung: Eine Fahrzeugstromversorgungs-Fixierungsstruktur (Fixierungsstruktur 100) gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: eine Stromversorgungseinrichtung (eine Batterie 106), die auf der rechten oder linken Seite auf einem Bodenblech 104 eines Fahrzeugs angeordnet ist und eine in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung innere Seite aufweist, von der aus vorbestimmte Kabel 124 verlaufen; sowie eine innere Anbringungshalterung 126 zum Anbringen eines in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung inneren Seitenabschnitts der Batterie 106 an dem Bodenblech 104. Die innere Anbringungshalterung 126 umfasst: einen Stromversorgungseinrichtungs-Verbindungsabschnitt 134, der mit der Batterie 106 verbunden ist; einen Biegungsabschnitt (einen Bergfaltenabschnitt 136), welcher auf der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung inneren Seite von dem Stromversorgungseinrichtungs-Verbindungsabschnitt 134 aus abwärts gebogen ist; und einen Bodenverbindungsabschnitt 132, welcher an einem Ende eines von dem Bergfaltenabschnitt 136 aus verlaufenden Abschnitts ausgebildet ist und mit dem Bodenblech 104 verbunden ist.
Patent DE-102019120449-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsmanager
Inventor: MCNABB DAVID
IPC: B60R25/20
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Authentifizierungsmanager bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Sender-Empfänger und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, eine Benutzerkennung als Reaktion auf das Empfangen von Authentifizierungsrechten zum Fahrzeug über den Sender-Empfänger zu generieren, und als Reaktion auf das Auftreten einer geplanten Zeit und eines geplanten Ortes, die von den Authentifizierungsrechten angegeben werden, mit einem Schlüsselmanager einen Telefonschlüssel der Authentifizierungsrechte zu aktivieren, welcher der Benutzerkennung entspricht, und mit einem Passcodemanager einen Passcode der Authentifizierungsrechte zu aktivieren, welcher der Benutzerkennung entspricht.
Patent DE-102019121981-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
Inventor: OSTER MATTHIAS
IPC: A47C19/04
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bett mit einer Auflagefläche und einem aus einer Mehrzahl von Rahmenteilen bestehenden Rahmen, der die Auflagefläche umgibt, und mit Mitteln zur Höhenverstellung der Auflagefläche enthaltend Tragemittel, auf denen die Auflagefläche aufliegt, und Anschlussmittel, das an mindestens einem Rahmenteil befestigt ist, wobei das Trage- und Anschlussmittel eine Klemmeinrichtung bilden, die in Abhängigkeit von einer einzustellenden Höhe der Auflagefläche an unterschiedlichen Positionen des Rahmenteils unter fester Verbindung eines ersten Klemmelementes und eines zweiten Klemmelementes festlegbar ist.
Patent DE-102019122586-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturiertes transparentes Sicherheitselement
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/435
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Sicherheitselement (1) beschrieben, welches eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist und zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (20) ausgelegt ist. Das Sicherheitselement (1) umfasst einen für sichtbares Licht zumindest teilweise transparent ausgestalteten Fensterbereich (6), wobei der Fensterbereich Strukturelemente (2) mit Abmessungen von weniger als 200 Mikrometern (200 µm) umfasst, die so angeordnet und ausgestaltet sind, dass erst bei einer Beleuchtung der Unterseite (5) mittels eines Displays (10) eine farbige Abbildung auf der Oberseite (4) sichtbar ist.
Patent DE-102019123069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Schleifbändern
Inventor: VEINBERGS VIESTURS
IPC: B65H18/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Das vorliegende Verfahren zum Verpacken von Schleifbändern (1) die ein Kombinationsträgergewebe mit einer Bandverbindung (2.1, 2.2) umfassen ist durch die Verfahrensschritte a) bis f) gekennzeichnet.
Patent DE-102019124239-A1 (DE)
Title: Induktiv heizbarer Keramikkörper, Verfahren zur Herstellung eines Keramikkörpers, Abgasreinigungseinrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/027
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Keramikkörper (10), der als Katalysatorträger und/oder Partikelfilter ausgestaltet sein kann und der eine Vielzahl von Kanälen (11) und eine Vielzahl von parallel zu den Kanälen (11) angeordnete langgestreckte Metallelemente (14) zur induktiven Erhitzung aufweist, wobei die langgetreckten Metallelemente (14) in den Wandungen (12) des Keramikkörpers (10) angeordnet sind. Vorzugsweise reduziert sich auf diese Weise die freie Stirnfläche des Keramikkörpers (10) oder beträgt zumindest nicht mehr als 5%.Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des Keramikkörpers (10), eine Abgasreinigungseinrichtung sowie ein Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102019126490-A1 (DE)
Title: Rauchfreie Zigarette
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine rauchfreie Zigarette umfassend eine in einem Behältnis angeordnete Wärmequelle, ein Reservoir enthaltend Nikotin und/oder eine oder mehrere Aromastoffe sowie einen Auslösemechanismus für die Wärmequelle, wobei die Zigarette eine Außenhülle aufweist, die einen Raum begrenzt, in dem die Wärmequelle und das Reservoir angeordnet sind, wobei die Außenhülle und/oder die Wandung des Behältnisses aus Aluminium und/oder Edelstahl besteht oder ein oder mehrere dieser Materialien aufweist.
Patent DE-102019126770-A1 (DE)
Title: Wechselrichter-Kommutierungstechniken für Antriebe mit fünfphasigen Synchronmotoren
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-10-04
Abstract: Technische Lösungen für Wechselrichterkommutierungstechniken für Antriebe mit fünfphasigen Synchronmotoren werden beschrieben. Ein exemplarisches Verfahren zur Steuerung von fünfphasigen Motoren eines fünfphasigen Motors in einem Lenksystem beinhaltet das Empfangen eines befohlenen Modulationsindex m, eines Phasenvorschubwinkels δ und einer gemessenen Position θdurch eine Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erzeugen von fünf Tastverhältnissen für jede Phase des fünfphasigen Motors durch die Verarbeitungsvorrichtung, basierend zumindest teilweise auf dem befohlenen Modulationsindex m, dem Phasenvorschubwinkel δ und der gemessenen Position θ. Jedes der Tastverhältnisse beinhaltet eine Grundkomponente und eine eingespeiste Oberwellenkomponente. Das Verfahren beinhaltet ferner das Ausführen einer Impulsbreitenmodulationstechnik durch die Verarbeitungsvorrichtung an jedem der fünf Tastverhältnisse, um Einschaltzeiten für eine Vielzahl von Schaltern in Phasenschenkeln eines Wechselrichters zu erzeugen.
Patent DE-102019128491-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für Open-Channel-Speichervorrichtung
Inventor: KIM MIN-CHUL
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Open-Channel-Speichervorrichtung ist eingerichtet, von einem Host gesteuert zu werden, der eine Verwaltungsvorrichtung für beschädigte Blöcke umfasst, wobei die Open-Channel-Speichervorrichtung einen Pufferspeicher und eine nichtflüchtige Speichervorrichtung umfasst. Ein Betriebsverfahren der Open-Channel-Speichervorrichtung umfasst, einen normalen Betrieb, gesteuert durch den Host, durchzuführen, ein plötzliches Ausschalten unmittelbar nach einem Programmfehler zu erfassen, der mit einem ersten Datenblock von einer Mehrzahl von Speicherblöcken assoziiert ist, die in der nichtflüchtigen Speichervorrichtung umfasst sind, während der normale Betrieb durchgeführt wird, eine Mehrzahl von Nutzerdaten, die in dem Pufferspeicher gespeichert sind, in einem Dumpblock von der Mehrzahl von Speicherblöcken als Reaktion auf das erfasste, plötzliche Ausschalten, abzubilden, ein Einschalten zu erfassen, und einen Datenwiederherstellungsvorgang an der Mehrzahl von Nutzerdaten, die in dem Dumpblock gespeichert sind, als Reaktion auf das erfasste Einschalten durchzuführen.
Patent DE-102019129585-A1 (DE)
Title: Lagereinheit zur Wellenlagerung in einem Prüfstand für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KÜHNEL MARCEL
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagereinheit zur Wellenlagerung in einem Prüfstand für einen Verbrennungsmotor umfassend ein Lagergehäuse, zwei Wälzlager, eine Lagerhülse und eine Welleneinheit, wobei die Welleneinheit eine Hohlwelle und eine Innenwelle umfasst, wobei die Innenwelle und die Hohlwelle mittels einer Welle-Nabe-Verbindung lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019130148-A1 (DE)
Title: Verwendung von Acylcyanamiden oder deren Salze zur Regulierung des Pflanzenwachstums
Inventor: GÜTHNER THOMAS
IPC: A01N47/40
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Acylcyanamide oder deren Salze als Wirkstoff von Pflanzenwachstumsregulatoren, insbesondere zur Brechung der Dormanz von Fruchtgehölzen.
Patent DE-102019131233-A1 (DE)
Title: Barriereschicht für Cellulosesubstrat
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: B32B9/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von beschichteten Substraten, bei dem auf ein Cellulose enthaltendes Substrat eine fließfähige, biologisch abbaubare und die Gasdichtigkeit erhöhende erste Beschichtung aufgebracht wird.Um eine ausschließlich aus natürlichen Bestandteilen bestehende Verpackung mit guter Dichtigkeit zu erzielen, wird auf die erste Beschichtung eine zweite wasserdichte Beschichtung aus tierischen und/oder pflanzlichen Wachsen und/oder Lipiden aufgebracht.
Patent DE-102019132030-A1 (DE)
Title: Modulare Anhängerluftversorgungseinrichtung, entsprechend ausgestatteter Anhänger sowie Verfahren zur Steuerung der Druckversorgung eines Anhängers
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zur Druckluftversorgung eines mit wenigstens einem Druckluftbremssystem (DBS) ausgestatteten Anhängers (10). Die Vorrichtung (16) weist eine Druckluftversorgungseinheit (163, 164), einen Anschluss (102) an eine Druckversorgungsleitung, eine elektrische Versorgungseinrichtung (161), eine elektronische Steuervorrichtung (162) und wenigstens ein Schaltventil (165) auf. Dabei ist die elektronische Steuervorrichtung (162) so ausgelegt, dass sie bei Anschluss der mobilen Vorrichtung (16) an die Druckluftversorgungsleitung (103) nach Empfang eines Schaltbefehls das Druckluftbremssystem (DBS) des Anhängers (10) mit Druck beaufschlagt. Dadurch wird es möglich die Federspeicher-Feststellbremse (FSFB) des Anhängers (10) zu lösen. Die elektronische Steuervorrichtung (162) ist mit einer Recheneinheit (169) ausgestattet, die dafür ausgelegt ist nach Empfang des Schaltbefehls ein Schritt (206, 306) durchzuführen, mit dem geprüft wird, ob der Druck im Druckluftvorratsbehälter (164) der Druckluftversorgungseinheit (16) einen bestimmten Wert unterschreitet und, einen Kompressor (163) der Druckluftversorgungseinheit (16) einschaltet, um den Druck (p) in dem Druckluftvorratsbehälter (164) zu erhöhen, wenn der Druck (p) unter den bestimmten Wert gefallen ist.
Patent DE-102019133717-A1 (DE)
Title: Integrierte Hocheffizienz-Brennstoffzellenstapelanordnung
Inventor: STAROSKE WOLFGANG
IPC: H01M8/0606
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine i Integrierte Hocheffizienz-Brennstoffzellenstapelanordnung umfassend einen Dampfreformer-Wärmeübertrager (3), einen Reformer für die CPOX-Reaktion, einen ersten mit CPOX-Reformat betriebenen Brennstoffzellenstapel (1) und einen zweiten mit Dampfreformat betriebenen Brennstoffzellenstapel (2), wobei der Dampfreformer-Wärmeübertrager (3) zwischen den beiden Brennstoffzellenstapeln angeordnet ist und eine Abgasführung vom ersten Brennstoffzellenstapel (11) zum zweiten Brennstoffzellenstapel (2) vorgesehen ist, wobei der Dampfreformer-Wärmeübertrager (3) und die beiden Brennstoffzellenstapel in einer gemeinsamen Stapelanordnung angeordnet sind.