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Patent DE-102021200135-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-01-11
Abstract: Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer zwei Kupplungen (K1, K2) zur wahlweisen Verbindung eines Getriebeeingangs, insbesondere einer Ausgangswelle eines Verbrennungsmotors (2), mit der ersten oder der zweiten Getriebeeingangswelle (24, 26) aufweisenden Doppelkupplung (K1, K2), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (30) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, wobei eine erste Kupplung (K1) und/oder eine zweite Kupplung (K2) der Doppelkupplung (K1, K2) als Klauenkupplung ausgebildet ist.
 Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung. Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021201023-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: NGUYEN QUOC-DAT
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) eines, insbesondere mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren, Fahrzeugs, umfassend eine Antriebseinheit (2), eine Rahmenschnittstelle (3), wobei die Antriebseinheit (2) zumindest teilweise zwischen einer ersten Wand (31) und einer zweiten Wand (32) der Rahmenschnittstelle (3) angeordnet ist, eine erste Halterung (51), welche die Antriebseinheit (2) an der ersten Wand (31) hält, und eine zweite Halterung (52) welche die Antriebseinheit (2) an der zweiten Wand (32) hält, wobei die erste Halterung (51) eine Schraube (5) und ein hülsenförmiges Toleranzausgleichselement (4) aufweist, wobei das Toleranzausgleichselement (4) zumindest teilweise innerhalb einer Wandöffnung (31b) der ersten Wand (31) und an der Antriebseinheit (2) anliegend angeordnet und mittels der Schraube (5) mit der Antriebseinheit (2) verschraubt ist, und wobei das Toleranzausgleichselement (4) so ausgebildet ist, um sich durch die Verschraubung radial aufzuweiten, um zumindest teilweise an einer Innenseite (31a) der Wandöffnung (31b) anzuliegen, wenn die Schraube (5) mit einem vordefinierten Anzugsdrehmoment (50) angezogen ist.
Patent DE-102021201650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHR TOBIAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2021-02-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem Abtrieb (2) und mit einer Parksperre (4), wobei die Parksperre (4) in einem eingelegten Zustand eine an den Abtrieb (2) gekoppelte Welle (3) blockiert und in einem ausgelegten Zustand diese Welle (3) freigibt, wobei zum Auslegen der Parksperre (4) an die an den Abtrieb (2) gekoppelte Welle (3) unter Erhöhung des an der Welle (3) wirksamen Massenträgheitsmoments mindestens eine Koppelmasse (6) angekoppelt wird.
Patent DE-102021202344-A1 (DE)
Title: Tastenlagerungskonstruktion einer tastaturvorrichtung
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: G10H1/34
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Tastenlagerungskonstruktion einer Tastaturvorrichtung beinhaltet ein erstes Element und ein zweites Element, das das erste Element trägt. Das erste Element ist um eine erste Achse schwenkbar, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, und ist mit einem Bewegungsfreiheitsgrad in einer Rollrichtung beweglich, die eine Drehrichtung um eine zweite Achse ist, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die im wesentlichen orthogonal zu der ersten Richtung ist. Das zweite Element beschränkt eine Bewegung des ersten Elements in die erste Richtung, während es das erste Element schwenkbar um die erste Achse lagert.
Patent DE-102021204036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hörsystems
Inventor: FISCHER ROSA-LINDE
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Betreiben eines Hörsystems (2), welches ein Hörgerät (4) mit mindestens einem Eingangswandler (12) und mit einem Ausgangswandler (20) sowie mit einem Bewegungssensor (24) aufweist, wobei eine Ist-Bewegung des Hörsystemnutzers als Bewegungssensordaten (26) des Bewegungssensors (24) und/oder als Bewegungsgeräuschdaten (44) des Eingangswandlers (12) erfasst wird, wobei anhand der Bewegungssensordaten (26) und/oder der Bewegungsgeräuschdaten (44) ein Ist-Bewegungsmuster (48) für die Ist-Bewegung bestimmt wird, wobei das Ist-Bewegungsmuster (48) mit einem Soll-Bewegungsmuster (54) verglichen wird, und wobei in Abhängigkeit des Vergleichs ein Audiosignal (66) mit einem wahrnehmbaren Signalpegel mittels des Ausgangswandlers (20) erzeugt wird, welches den Hörsystemnutzer bei der Ausführung der Ist-Bewegung unterstützt.
Patent DE-102021206295-A1 (DE)
Title: Stehsitz in einem Transportmittel
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stehsitz (1) in einem Transportmittel (2), wobei der Stehsitz (1) über ein Gestell (3) mit dem Transportmittel (2) verbunden ist und ein zwischen einer ersten Gebrauchsstellung (4) und einer zweiten Gebrauchsstellung (5) überführbares Sitzteil (6) sowie eine Lehne (7) aufweist. Hierbei ist das Sitzteil (6) über wenigstens ein Verbindungselement (21) an dem Gestell (3) angebunden. Eine jeweilige der Gebrauchsstellungen (4, 5) des Sitzteils (6) ist dabei durch mit den Gebrauchsstellungen (4, 5) korrelierende und sich voneinander unterscheidende Körperpositionen (8, 9) einer den Stehsitz (1) gebrauchenden Person (10) bewirkbar und/oder wird bei Gebrauch des Stehsitzes (1) durch die Person (10) bewirkt.
Patent DE-102021206540-A1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung für eine Elektromaschine, Verfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLFELD CHRISTINE
IPC: H02K11/33
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung (1) zum elektrischen Koppeln einer Statorwicklung eines Stators einer Elektromaschine (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einer Stromschiene (4) einer Leistungselektronik (5) des Kraftfahrzeugs (3). Die Koppelvorrichtung (1) weist einen ersten Koppelabschnitt (6) zum elektrischen sowie mechanischen Koppeln der Koppelvorrichtung (1) mit der Stromschiene (4) und einen zweiten Koppelabschnitt (7) zum elektrischen sowie mechanischen Koppeln der Koppelvorrichtung (1) mit einem Drahtende (8) der Statorwicklung auf. Der erste Koppelabschnitt (6) weist eine Befestigungsschraube (9) zum Befestigen der Koppelvorrichtung (1) an der Stromschiene (4) und der zweite Koppelabschnitt (7) weist eine Klemmvorrichtung (10) mit Klemmelementen (11) zum Klemmen des Drahtendes (8) auf, wobei die Befestigungsschraube (9) zum Eingreifen in eine erste Ausnehmung (12) des zweiten Koppelabschnitts (7) ausgebildet ist, und wobei die Befestigungsschraube (9) zum derartigen Zusammenspiel mit dem zweiten Koppelabschnitt (7) ausgebildet ist, dass durch das Befestigen der Koppelvorrichtung (1) an der Stromschiene (4) mittels der Befestigungsschraube (9) ein Zusammenbewegen der Klemmelemente (11) zum Klemmen des Drahtendes (8) bewirkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum elektrischen Koppeln eines Drahtendes (8) mit einer Stromschiene (4) sowie ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102021207091-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb im offenen Kreis
Inventor: SCHMUTTERMAIR PETER
IPC: F16H61/44
Filed: 2021-07-06
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Fahrantrieb, bei dem eine hydrostatische Pumpe und ein hydrostatischer Motor im offen Kreislauf miteinander verbunden sind. Gemäß einem ersten Grundprinzip des erfindungsgemäßen Fahrantriebs ist die Pumpe druckgeregelt, während der Motor drehmomentgesteuert bzw. schwenkwinkelgeregelt ist. Gemäß einem zweiten Grundprinzip des erfindungsgemäßen Fahrantriebs ist die Pumpe drehmomentgesteuert bzw. schwenkwinkelgeregelt, während der Motor druckgeregelt ist. Damit ist ein Bremsbetrieb möglich, bei dem das sekundärseitige Bremsmoment an das zulässige primärseitige Stützmoment einer an die Pumpe gekoppelten Primärmaschine angepasst werden kann. Zur weiteren Steigerung der Bremsleistung kann auch in einer Hochdrehphase der Primärmaschine deren zulässiges Schleppmoment übergangsweise überschritten werden. Zur weiteren Steigerung der Bremsleistung und somit im Betrieb als Hochleistungsbremsen können weitere Mittel zur Energieumformung vorgesehen sein, um sekundärseitiges Bremsmoment und ein primärseitiges Stützmoment unabhängig voneinander einzustellen.
Patent DE-102021209686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Schädigung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: G01R31/36
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer schädigenden Zellspannung (U) eines Zellbereichs eines Brennstoffzellenstapels, wobei mittels einer dem Brennstoffzellenstapel individuell zugehörigen Zellenüberwachung, zum Detektieren der schädigenden Zellspannung (U) ein Rauschen (201, 202) eines Signals (200) der Zellspannung (U) ermittelt wird, und eine Veränderung, insbesondere eine Verringerung, des Rauschens (201, 202) gegenüber einem charakteristischen Rauschen (201, 202) der Zellspannung (U) als ein Nutzsignal für eine schädigende Zellspannung (U) detektiert wird.
Patent DE-102021211874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer zu erwartenden Eisbildung innerhalb eines Waschsystems eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer zu erwartenden Eisbildung innerhalb eines Waschsystems (100) eines Fahrzeugs, wobei das Waschsystem (100) einen Tank (110), der dazu ausgebildet ist Waschflüssigkeit bereitzustellen, eine Verteilersystem (125), das dazu ausgebildet ist die Waschflüssigkeit aus dem Tank (110) an mindestens eine Anwendung (170, 180, 190) zu verteilen, und eine Sensoranordnung (120) aufweist, mit den Schritten:
 - Ermitteln einer Schallgeschwindigkeit der Waschflüssigkeit mittels der Sensoranordnung (120);
 - Ermitteln einer Temperatur der Waschflüssigkeit mittels der Sensoranordnung (120);
 - Ermitteln eines Dichteverlaufs der Waschflüssigkeit in Abhängigkeit der ermittelten Schallgeschwindigkeit und der ermittelten Temperatur;
 - Auswerten des Dichteverlaufs zur Detektion einer zu erwartenden Eisbildung innerhalb des Waschsystems (100), wobei eine zu erwartende Eisbildung erkannt wird, wenn die Dichte der Waschflüssigkeit bei sinkender Temperatur der Waschflüssigkeit weiter sinkt.
Patent DE-102021215074-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein medizintechnisches Gerät und medizintechnisches Gerät
Inventor: BRÄUER MARTIN
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-12-29
Abstract: Antriebseinrichtung für ein medizintechnisches Gerät (16) umfassend ein Gehäuse (2), einen ersten Motor (3) und einen zweiten Motor (4) sowie eine an dem Gehäuse (2) angeordnete und zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) aufgenommene, ein Rollelement (6) umfassende Rolleinrichtung (5), wobei die Rolleinrichtung (5) zur Verschwenkung des Rollelements (6) zumindest über den ersten Motor (3) verschwenkbar ist und das Rollelement (6) zumindest über den zweiten Motor (4) antreibbar ist.
Patent DE-102022002767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Rekonstruktion einer Fahrzeugumgebung
Inventor: YARGELDI SINAN
IPC: B60R1/22
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Rekonstruktion einer Umgebung eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird mittels zumindest eines an einer rechten und/oder linken Fahrzeuglängsaußenseite angeordneten Nahfeldprojektionsmoduls (3) auf einen Bereich (B) eines seitlich neben dem Fahrzeug (1) befindlichen Fahruntergrunds (U) zumindest ein Lichtmuster (M) projiziert. Der Bereich (B) mit dem projizierten Lichtmuster (M) wird mittels zumindest einer Kamera (2) erfasst, wobei anhand mittels der Kamera (2) erfasster Kamerabilder die Umgebung dreidimensional rekonstruiert wird. In den Kamerabildern werden geometrische Formen des projizierten Lichtmusters (M) segmentiert und die segmentierten geometrischen Formen werden bei der dreidimensionalen Rekonstruktion berücksichtigt.
Patent DE-102022100160-A1 (DE)
Title: Steuerung und diagnose eines ladesystems für ein fahrzeug
Inventor: WANG RUI
IPC: B60L53/66
Filed: 2022-01-04
Abstract: Eine Steuerung erhöht während des Ladens einer Traktionsbatterie durch eine Fern-Ladevorrichtung und als Reaktion darauf, dass eine Differenz zwischen einem angeforderten Ladestrom und einem von der Fern-Ladevorrichtung zugeführten Strom während eines vordefinierten Zeitraums einen ersten Schwellenwert überschreitet, eine angeforderte Ladespannung auf einen Grenzwert. Die Steuerung befiehlt der Fern-Ladevorrichtung ferner als Reaktion darauf, dass eine Spannung über einem Kondensator und eine Spannung über der Traktionsbatterie gleich sind und eine Spannung der Fern-Ladevorrichtung und der Grenzwert gleich sind, das Laden abzubrechen.
Patent DE-102022101146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Holz-Beton-Verbundbauteils
Inventor: RIEXINGER SVEN
IPC: E04C2/26
Filed: 2022-01-19
Abstract: Zu einem Verkleben eines Holzbalkens (5) mit einer Betonplatte (3) schlägt die Erfindung vor, einen Klebstoff (13) durch eine Klebstoffeinfüllöffnung (11) in einen Zwischenraum (10) zwischen dem Holzbalken (5) und der Betonplatte (3) einzufüllen und den Zwischenraum (10) zu evakuieren, wodurch der Klebstoff (13) in alle Richtungen fließt und einander zugewandte Klebeflächen (7, 8) des Holzbalkens (5) und der Betonplatte (3) vollständig benetzt.
Patent DE-102022102841-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, sockel und kindertransporter
Inventor: LIU ZUJIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Haltevorrichtung für einen Kindertransporter bereit, die Folgendes aufweist: eine Sockelstützeinheit, die mit einem Sockel des Kindertransporters verbunden ist und den Sockel abstützt; eine Halteeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den Kindertransporter an einem Fahrzeugsitz festhält; einen Befestigungsstab, der an der Sockelstützeinheit vorgesehen ist und zusammen mit dieser beweglich ist; ein Gleitstück, das in der Halteeinheit vorgesehen ist und in den Befestigungsstab eingerastet wird, sodass der Befestigungsstab das Gleitstück bewegen kann; und eine Puffereinheit, die in das Gleitstück eingerastet wird. Die Puffereinheit federt das Gleitstück ab, wenn eine Aufprallkraft, die von dem Gleitstück auf die Puffereinheit aufgebracht wird, einen festgelegten Wert erreicht, sodass eine Bewegung des Gleitstücks von einer ersten zu einer zweiten Position ermöglicht wird.
Patent DE-102022103873-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentensystem und Verfahren zum Ausgleichen von Unebenheiten und/oder Spalten zwischen zumindest zwei Bauteilen sowie Verwendung des Mehrkomponentensystems
Inventor: THELEN SEBASTIAN
IPC: C09J11/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Mehrkomponentensystem, insbesondere Spaltausgleichsmaterial, zum Ausgleichen von Unebenheiten und/oder Spalten (2) zwischen zumindest teilweise zueinander gerichteten Seitenflächen (4) von zumindest zwei Bauteilen (6) umfassend: zumindest eine erste Komponente umfassend ein Polymer oder ein Polymergemisch; sowie zumindest eine zweite Komponente umfassend einen Härter oder ein Härtergemisch. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Ausgleichen von Unebenheiten und/oder Spalten (2) zwischen zumindest teilweise zueinander gerichteten Seitenflächen (4) von zumindest zwei Bauteilen (6) sowie die Verwendung eines Mehrkomponentensystems (12).
Patent DE-102022104321-A1 (DE)
Title: Center, aktualisierungsmanagementverfahren und nicht-transitorisches speichermedium
Inventor: HAMASAKI JUN
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-02-23
Abstract: Center (10), das eingerichtet ist, um mit einem Over-the-Air (OTA)-Master (30), der eingerichtet ist, um eine Softwareaktualisierung einer in einem Fahrzeug installierten elektronischen Steuereinheit (40a, 40b, 40c, 40d) zu steuern, zu kommunizieren, wobei das Center (10) aufweist: eine Kommunikationseinheit (17), die eingerichtet ist, um eine Benachrichtigung, die einen Fortschritt einer Softwareaktualisierungsverarbeitung der elektronischen Steuereinheit (40a, 40b, 40c, 40d) anzeigt, von dem OTA-Master (30) zu empfangen; und eine Steuereinheit (18), die eingerichtet ist, um einen Aktualisierungsstatus, der einen Verarbeitungszustand der Softwareaktualisierungsverarbeitung in dem Fahrzeug anzeigt, basierend auf der von der Kommunikationseinheit (17) empfangenen Benachrichtigung zu managen, und den Aktualisierungsstatus, wenn die Kommunikationseinheit (17) eine dritte Benachrichtigung im Anschluss an eine erste Benachrichtigung empfängt, basierend auf der dritten Benachrichtigung einzustellen, wobei sich die dritte Benachrichtigung von einer zweiten Benachrichtigung, die für das Empfangen im Anschluss an die erste Benachrichtigung geplant ist, unterscheidet.
Patent DE-102022104741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mischung von Bestandteilen eines keramischen Ausgangsstoffes
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: B01F35/83
Filed: 2022-02-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Mischung von Bestandteilen eines keramischen Ausgangsstoffes beschrieben, wobei über eine erste Eintrittsöffnung ein fließfähiges pulverförmiges Keramikmaterial als ersten Bestandteil und über wenigstens eine weitere Eintrittsöffnung einen fließfähigen pulverförmigen Zusatzstoff als zweiten Bestandteil jeweils dosierbar einem Mischsystem zuführbar sind, sodass sich der erste Bestandteil und der zweite Bestandteil in dem Mischsystem zu einem mit dem Zusatzstoff variabel angereicherten Mischgut homogen mischen, welches als keramischer Ausgangsstoff einer Weiterverarbeitung zuführbar ist.
Patent DE-102022108492-A1 (DE)
Title: Halbleiterdiode und herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/861
Filed: 2022-04-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleiterdiode (100). Die Halbleiterdiode (100) enthält einen Halbleiterkörper (104) mit breiter Bandlücke, der eine erste Oberfläche (106) und eine der ersten Oberfläche (106) entgegengesetzte zweite Oberfläche (107) aufweist. Der Halbleiterkörper (104) mit breiter Bandlücke enthält eine erste pn-Übergangsdiode (102), die ein erstes p-dotiertes Gebiet (1021), das an die erste Oberfläche (106) grenzt, und ein erstes n-dotiertes Gebiet (1022) aufweist, das an die erste Oberfläche (106) und die zweite Oberfläche (107) grenzt. Ferner enthält die Halbleiterdiode (100) ein Halbleiterelement, wobei das Halbleiterelement eine zweite pn-Übergangsdiode (112) aufweist, die ein zweites p-dotiertes Gebiet (1121) und ein zweites n-dotiertes Gebiet (1122) aufweist. Die Halbleiterdiode (100) enthält ferner eine dielektrische Struktur (110) zwischen dem Halbleiterkörper (104) mit breiter Bandlücke und dem Halbleiterelement, wobei die dielektrische Struktur (110) den Halbleiterkörper (104) mit breiter Bandlücke vom Halbleiterelement elektrisch isoliert. Weiter enthält die Halbleiterdiode (100) einen Kathoden-Kontakt (C). Die Bandlückenenergie des Halbleiterelements ist geringer als die Bandlückenenergie des Halbleiterkörpers (104) mit breiter Bandlücke. Der Kathoden-Kontakt (C) ist mit dem ersten n-dotierten Gebiet (1022) an der zweiten Oberfläche (107) elektrisch verbunden. Das zweite n-dotierte Gebiet (1122) der zweiten pn-Übergangsdiode (112) ist mit dem ersten n-dotierten Gebiet (1022) der ersten pn-Übergangsdiode elektrisch gekoppelt.
Patent DE-102022110637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von streifenförmigem Material und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SAUTER SEBASTIAN
IPC: B02C18/12
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von streifenförmigem Material (2), insbesondere Verpackungsmaterial, umfassend ein Gehäuse (3) mit mindestens einer Zuführöffnung (4) für das streifenförmige Material (2) und einer Abführöffnung (5) für das zerkleinerte Material (6), einen Messerhalter (7), welcher innerhalb des Gehäuses (3) um eine Achse (8) rotierbar gelagert ist, mindestens ein Messer (9), welches an dem Messerhalter (7), insbesondere lösbar, befestigt ist und mindestens ein Gegenmesser (10), welches an dem Gehäuse (3), insbesondere lösbar, befestigt ist, sowie einen Antrieb (11) der dazu ausgelegt ist, den Messerhalter (7) zu rotieren. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Rotationsrichtung (r1) und eine der ersten entgegengesetzte zweite Rotationsrichtung (r2) des Messerhalters (7) um die Achse (8) vorgebbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von streifenförmigem Material (2), insbesondere Verpackungsmaterial. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mittels der Vorrichtung (1) mindestens ein sowohl in einer ersten Rotationsrichtung (r1) als auch in einer zur ersten entgegengesetzten, zweiten Rotationsrichtung (r2) rotierbar gelagerter Messerhalter (7) eingesetzt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zerkleinern von streifenförmigen Material (2).
Patent DE-102022113100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vormagnetisieren eines mittelspannungstransformators, steuereinheit und elektrolyseanlage
Inventor: JUCHEM RALF
IPC: H02P13/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Das Schutzrecht betrifft ein Verfahren zum Vormagnetisieren eines Mittelspannungstransformators (T1), welcher eingerichtet ist, eine Spannungstransformation zwischen einer Mittelspannung eines Mittelspannungsnetzes (MVG) auf einer Mittelspannungsseite des Mittelspannungstransformators (T1) und einer Niederspannung auf einer Niederspannungsseite des Mittelspannungstransformators (T1) durchzuführen, und welcher auf seiner Niederspannungsseite über einen Gleichrichter (12) mit einem Elektrolyseur (10) verbunden ist. In einem ersten Betriebszustand (BZ1) ist der Mittelspannungstransformator (T1) von dem Mittelspannungsnetz (MVG) getrennt, wobei in dem ersten Betriebszustand (BZ1) zumindest ein Nebenaggregat (20) des Elektrolyseurs (10) über eine weitere Energieversorgung mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei das Verfahren im ersten Betriebszustand die Schritte aufweist:A1) Verbinden der Niederspannungsseite mit der weiteren Energieversorgung undA2) Vormagnetisieren des Mittelspannungstransformators (T1) mittels der weiteren Energieversorgung.Das Schutrzrecht betrifft weiter eine Steuereinheit (Ctrl) und eine Elektrolyseanlage.
Patent DE-102022113626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tauchbadbehandlung eines Bauelements
Inventor: GASSNER FRANZ
IPC: C25D13/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tauchbadbehandlung (1) eines Bauelements (2), bei welchem eine auf eine Oberfläche (4) des Bauelements (2) mittels elektrophoretischer Abscheidung (3) aufgebrachte Beschichtung (5) getrocknet wird, wobei auf die Oberfläche (4) des Bauelements (2) ein Katalysator (10) zum beim Trocknen (8) erfolgenden Aushärten (9) der Beschichtung (5) gezielt ungleichmäßig verteilt aufgebracht wird.
Patent DE-102022114507-A1 (DE)
Title: Eine expandierbare Knochenfixierschraube mit entfernbarem Kernstift
Inventor: FINLEY ADAM
IPC: A61B17/86
Filed: 2022-06-09
Abstract: Eine Knochenschraube und ein Verfahren zur Verwendung derselben werden beschrieben. Die Knochenschraube umfasst einen Kopf, einen distalen Gewindeabschnitt und einen expandierbaren Zwischenabschnitt. Der Zwischenabschnitt ist expandierbar als Reaktion auf eine Kraft, die von einem ungespannten oder entspannten Zustand zu einem gespannten oder unentspannten Zustand ausgeübt wird. Ein entfernbarer Kernstift kann in den Zwischenabschnitt eingeführt werden, um den Zwischenabschnitt zu strecken oder zu spannen und/oder zu stabilisieren.