baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207095-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer silikon-verwahrungsbaugruppe
Inventor: DYLE TARYN
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-04-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fahrzeug (20) bestehend aus:einer Blende (22);einer an der Blende (22) befestigte Verwahrungsbaugruppe (24), wobei die Verwahrungsbaugruppe (24) Folgendes beinhaltet:einen flexiblen Wandteil (26), bestehend aus einer ersten Kante (28) und aus einer zweiten Kante (30);eine erste Gelenkhalterung (40), die die Blende (22) und den flexiblen Wandteil (26) verbindet und die erste Kante (28) des flexiblen Wandteils (26) auf drehbare Weise für eine Rotation um eine erste Achse (42) trägt; undeine zweite Gelenkhalterung (44), die die Blende (22) mit dem flexiblen Wandteil (26) verbindet und die zweite Kante (30) des flexiblen Wandteils (26) auf drehbare Weise für eine Rotation um eine zweite Achse (46) trägt;wobei der flexible Wandteil (26) relativ zur ersten Gelenkhalterung (40) um die erste Achse (42) und relativ zur zweiten Gelenkhalterung (44) um die zweite Achse (46) zwischen einer verstauten Position und einer ausgestellten Position rotiert werden kann; undwobei der flexible Wandteil (26) angrenzend an der Innenverkleidung ausgerichtet ist, wenn er sich in der verstauten Position befindet, und in der ausgestellten Position von der Verkleidung entfernt ist, um einen Behälter zwischen flexiblem Wandteil (26) und Verkleidung zu halten; dadurch gekennzeichnet , dassder flexible Wandteil (26) eine untere Kante (34) umfasst, die sich zwischen der ersten Kante (28) und der zweiten Kante (30) erstreckt, und wobei die untere Kante (34) nach innen hin zur Blende (22) angewinkelt ist, wenn sich der flexible Wandteil (26) in der ausgestellten Position befindet, und wobei die untere Kante (34) nach außen hin von der Blende (22) weg angewinkelt ist, wenn sich der flexible Wandteil (26) in der verstauten Position befindet.
Patent DE-102016212341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschreiben einer in einer Datenkartenaufnahmevorrichtung eines Fahrtschreibers angeordneten Datenkarte und Fahrtschreiber
Inventor: KETTERER TIMO
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Beschreiben einer in einer Datenkartenaufnahmevorrichtung (2) eines Fahrtschreibers (1) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Datenkarte (14) mit Fahrerfahrtdaten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs,
 wobei die Fahrerfahrtdaten von dem Fahrtschreiber (1) aufgezeichnet und in einem Fahrtschreiberspeicher (12) des Fahrtschreibers (1) zwischengespeichert werden
 und wobei die zwischengespeicherten Fahrerfahrtdaten aus dem Fahrtschreiberspeicher (12) in einen Kartenspeicher (16) der Datenkarte (14) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 zum Zeitpunkt eines Entfernens der Datenkarte (14) aus der Datenkartenaufnahmevorrichtung (2) nicht aus dem Fahrtschreiberspeicher (12) in den Kartenspeicher (16) übertragene Fahrerfahrtdaten sofort und automatisch von dem Fahrtschreiber (1) ausgedruckt werden, so dass der Fahrer auch bei einer aufgrund eines Übertragungsfehlers unvollständigen Datenübertragung von Fahrerfahrtdaten zwischen Fahrtschreiberspeicher (12) und Kartenspeicher (16) einen lückenlosen Nachweis über seine Fahrerfahrtdaten erhält, wobei die zum Zeitpunkt des Entfernens der Datenkarte (14) aus der Datenkartenaufnahmevorrichtung (2) noch nicht in den Kartenspeicher (16) übertragenen Fahrerfahrtdaten mit dem Ausdrucken dokumentiert werden.
Patent DE-102017002291-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), das mittels eines Verdeckgestänges (8) zwischen einer einen Fahrgastraum (3) überspannenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest teilweise freigebenden Position verlagerbar ist, mit einem hinteren Dachelement (6), das zwischen einer geschlossenen und einer aufgeschwenkten Position verlagerbar ist, wobei eine Antriebseinrichtung sowohl zur Verlagerung des Verdeckgestänges (8) als auch des hinteren Dachelements (6) mit einem Hebelmechanismus (21) zusammenwirkt, an den sowohl das Verdeckgestänge (8) als auch das hintere Dachelement (6) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (21) aufweist:einen ersten Hebel (22), der in einem Gelenkpunkt (24) karosseriefest gelagert ist und über einen weiteren Gelenkpunkt (38) mit dem hinteren Dachelement (6) verbunden ist,einen zweiten Hebel (23), der in einem Gelenkpunkt (26) karosseriefest gelagert ist,einen den ersten Hebel (22) und den zweiten Hebel (23) verbindenden Koppellenker (28),einen weiteren Lenker (29), der einenends in einem Gelenkpunkt (30) an den Koppellenker (28) angebunden und andernends über einen weiteren Gelenkpunkt (31) mit dem Verdeckgestänge (8) wirkverbunden ist,wobei eine erste Bewegungsphase des Hebelmechanismus (21) zur Bewegung des hinteren Dachteils (6) und eine zweite Bewegungsphase des Hebelmechanismus (21) zur Bewegung des Verdeckgestänges (8) und gegebenenfalls einer weiteren Bewegung des hinteren Dachteils (6) vorgesehen ist,und wobei der das Verdeckgestänge (8) an den Hebelmechanismus (21) anbindende Gelenkpunkt (31) während der ersten Bewegungsphase des Hebelmechanismus (21) bezüglich einer Karosserie (15) des Cabriolet-Fahrzeugs (1) nicht oder maximal um einen Wert kleiner als ein vorgegebener Grenzwert, der keiner oder nahezu keiner Bewegung des Verdeckgestänges (8) entspricht, bewegt wird.
Patent DE-102017118275-B4 (DE)
Title: Torvorrichtung und diese enthaltende Toranordnung
Inventor: FALKENBERG HOLGER O
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-07-25
Abstract: Torvorrichtung (100) für eine Gebäudeöffnung mit großer lichter Breite mit mindestens einem daran vorgesehenen Rolltor und/oder Rollgitter, die eine Türvorrichtung (1) und eine Laufschiene (102) zum horizontalen Verschieben der Türvorrichtung (1) aufweist, wobei die Türvorrichtung (1) eine Tür (2), insbesondere Schlupftür oder Fluchttür, und mindestens eine Stützführungsvorrichtung (10, 13) umfasst, die an der Tür (2) zum Stützen und seitlichen Führen des Rolltors und/oder Rollgitters vorgesehen ist.
Patent DE-102017125941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers in einer Materialbearbeitungsmaschine sowie Materialbearbeitungsmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEIL WOLFGANG
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-11-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit wenigstens einem, in das Formkörperinnere führenden Formkörperstutzen (9) in einer Materialbearbeitungsmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Teilbereich eines für den Formkörper bestimmten Wandungsmaterials eine Stutzenöffnung (8) durch Laserstrahlschneiden eingearbeitet wird, dass in einem nachfolgenden Verfahrensschritt der Formkörperstutzen (9) an den die Stutzenöffnung (8) umgrenzenden Randbereich des Wandungsmaterials durch Laserstrahlschweißen befestigt wird, und dass das Wandungsmaterial während des Laserstrahlschneidens und des nachfolgenden Laserstrahlschweißens in ein und derselben Aufspanneinrichtung gehalten ist.
Patent DE-102017129938-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank, der eine Struktur zum Abstrahlen von Wärme und zum Abgeben von verbleibendem Gas hat, und ein Verfahren zum Herstellen des gleichen
Inventor: CHUNG JAE HAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Hochdrucktank (10), aufweisend:einen Liner (20),ein Verbundmaterial (30), das eine äußere Umfangsfläche des Liners (20) umgibt,ein Wärmeübertragungsblech (100), das an der äußeren Umfangsfläche des Liners (20) angeordnet ist, undein Abstandteil (200), das zwischen dem Wärmeübertragungsblech (100) und dem Verbundmaterial (30) angeordnet ist,wobei das Wärmeübertragungsblech (100) und das Abstandteil (200) einen Abstand (300) dazwischen haben.
Patent DE-102017209932-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-06-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (2) für ein Hybridfahrzeug, bei welcher ein Anschluss für eine Verbrennungskraftmaschine (3), ein Anschluss für eine elektrische Maschine (4) und ein Getriebeteil der Getriebeanordnung miteinander koppelbar angeordnet sind. Der Getriebeteil umfasst dabei einen einfachen Ravigneaux-Planetenradsatz mit zwei Planetengetrieben (PG1, PG2) und einem einzigen Hohlrad. Das Hohlrad ist mit einem Stirn- und Kegelradgetriebe (KT) gekoppelt, welches einen Abtrieb (7) der Getriebeanordnung (2) bildet. Der Getriebeteil weist weiterhin als kraftschlüssige Schaltelemente zwei Bremsen (B1, B2) und zwei Kupplungen (K1, K2) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebsanordnung (1) mit einer derartigen Getriebeanordnung (2) sowie jeweils einer an diese angeschlossenen Verbrennungskraftmaschine (3) und elektrischen Maschine (4). Ebenfalls Teil der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsanordnung (1) sowie ein mit einer derartigen Antriebsanordnung (1) ausgestattetes Hybridfahrzeug. Durch die Erfindung wird ein besonders effizienter und komfortabler Betrieb des Hybridfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102018001752-B4 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine pneumatische Kupplungsbetätigung
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-03-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Zentralausrücker (10) für eine pneumatische Kupplungsbetätigung, mit einem Zylindergehäuse (12), das um eine Mittelachse (M) einen ringförmigen Druckraum (14) begrenzt, der einen Außendurchmesser (D) und einen Innendurchmesser (d) aufweist und in dem ein über den Druckraum (14) pneumatisch beaufschlagbarer, mit einer Kupplung wirkverbindbarer Ringkolben (16) entlang der Mittelachse (M) verschiebbar geführt ist, dessen Bewegung relativ zum Zylindergehäuse (12) mittels einer Sensoranordnung (32) erfassbar ist, die einen gegenüber dem Zylindergehäuse (12) ortsfesten Positionsdetektor (34) und einen Positionsgeber (36) aufweist, der mit dem Ringkolben (16) verbunden ist, wobei der Positionsdetektor (34) in einer bezogen auf die Mittelachse (M) gesehen radialen Richtung innerhalb des Außendurchmessers (D) des Druckraums (14) angeordnet ist, wozu das Zylindergehäuse (12) einen sich in den Druckraum (14) hinein erstreckenden, den Positionsdetektor (34) aufnehmenden Fortsatz (38) aufweist, der in einer Aussparung (40) des Ringkolbens (16) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (38) des Zylindergehäuses (12) in der Aussparung (40) des Ringkolbens (16) mittels eines Einsatzteils (116) aus einem Gleitlager-Werkstoff gleitgeführt ist, wobei das Einsatzteil (116) über eine Schnappverbindung (118) in der Aussparung (40) des Ringkolbens (16) gehalten ist.
Patent DE-102018007269-B4 (DE)
Title: Universeller Steckverbinder
Inventor: BARNETT ALASDAIR
IPC: H01R27/02
Filed: 2018-09-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder. Mit Hilfe eines solchen Steckverbinders können beispielsweise Netzstecker einer bestimmten (heimischen) Norm am Reiseort in die dort vorhandenen Steckdosen eingesteckt werden. Insbesondere geht es um einen Steckverbinder (10), welcher ein Gehäuse und mindestens einen ersten Stecker nach einer ersten Norm aufweist, der mindestens einen ersten Kontaktstift und einen zweiten Kontaktstift umfasst, wobei der erste Kontaktstift (30; 34) auf einem ersten Tragelement (52 ;54) angeordnet ist und der zweite Kontaktstift (32; 36) auf einem zweiten Tragelement (58;60) angeordnet ist und wobei der erste Stecker zwischen einer Bereitschaftsstellung, in welcher sich der Stecker im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses befindet, und einer Nutzstellung, in welcher sich der Stecker verwendbar außerhalb des Gehäuses befindet verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelelement (64) vorgesehen ist, mit welchem das erste Tragelement (52 ;54) und das zweite Tragelement (58; 60) gekoppelt werden können und gemeinsam in die Nutzstellung verschoben werden können.
Patent DE-102018108973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben in einer Heimautomation eingerichtet zum Schalten einer Schaltleitung
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-04-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorrichtung (2) zum Betreiben in einer Heimautomation (1) eingerichtet zum Schalten einer Schaltleitung (5) sowiezum Kommunizieren mit einer Zentrale (3) mittels einer drahtlosen Kopplung (4), die Vorrichtung (2) aufweisendeinen ersten Anschluss (51) sowie einen zweiten Anschluss (52) zum Schalten, d.h. zum Unterbrechen beziehungsweise Verbinden der Schaltleitung (5) zwischen den beiden Anschlüssen (51,52),die Vorrichtung (2) ferner aufweisen ein Widerstandselement (6), eingerichtet zum Erzeugen einer Spannungsdifferenz (7) über dem Widerstandselement (6),die Vorrichtung (2) aufweisend ein Schaltelement (8) mit zwei Steuerkontakten (81,82) und mit mindesten zwei Arbeitskontakten (83,84,85), wobei ein erster Arbeitskontakt (83) -der mindestens zwei Arbeitskontakte- mit dem ersten Anschluss (51) gekoppelt ist,wobei ein zweiter Arbeitskontakt (84) -der mindestens zwei Arbeitskontakte- mit dem Widerstandselement (6) einerseits und das Widerstandselement (6) andererseits dem zweiten Anschluss (52) gekoppelt ist,die Vorrichtung (2) ferner aufweisend ein Speicherelement (12), das eingerichtet ist, aus der Spannungsdifferenz (7) einen Energievorrat (13,14) zu gewinnen, d.h. die Spannungsdifferenz (7) bei einem Stromfluss durch die Schaltleitung (5) zwischen dem ersten und zweiten Anschluss (51,52) über dem Widerstandselement (6),die Vorrichtung (2) ferner aufweisend ein Steuerelement (9), das eingerichtet ist, den Steuerkontakten (81,82) des Schaltelementes (8) eine Steuerspannung bereitzustellen,wobei das Speicherelement (12) eingerichtet ist, mittels des Energievorrates (13) eine Betriebsspannung (10) dem Steuerelement (9) bereitzustellen,wobei das Steuerelement (9) eingerichtet ist, die drahtlose Kopplung (4) herzustellen, und ferner eingerichtet ist, mittels der drahtlosen Kopplung Transportdaten gemäß einem Transportprotokoll zu empfangen (42) und/oder zu versenden (41),wobei die Transportdaten eingerichtet sind, mindestens eine Anweisungen und/oder mindestens eine Information zu übertragen, wobei eine Anweisung vordefiniert ist und eine Information unbestimmt ist,wobei das Steuerelement (9) ferner eingerichtet ist, in Folge einer empfangenen Anweisung dem Schaltelement (8) an den Steuerkontakten (81,82) eine unterschiedliche Steuerspannung bereitzustellen.
Patent DE-102018207290-B4 (DE)
Title: Konfigurierbare Ladevorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren der Ladevorrichtung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/22
Filed: 2018-05-09
Granted: 2020-11-05
Abstract: Konfigurierbare Ladevorrichtung mit einer Vielzahl von steuerbaren Halbbrücken (Bn), die mittels einer Parallelschaltung verbunden sind, welche mit einem Akkumulatoranschluss (B+, B-) verbunden ist, wobei die Ladevorrichtung Serieninduktivitäten (L) aufweist, über die eine Anzapfungsseite (AZ) der Halbbrücken (Bn) mit einer Netzschnittstelle (NS) der Ladevorrichtung verbunden sind, wobei- die Ladevorrichtung konfigurierbare Verbindungen (S1 - S4) aufweist, wobei in einer Gleichspannungskonfiguration erste Konfigurationsverbindungen (K1) die Halbbrücken (Bn) in mindestens eine Spannungswandlergruppe gruppieren, die zusammen mit den Serieninduktivitäten (L) einen Gleichspannungswandler bilden, und die Ladevorrichtung in der Gleichspannungskonfiguration einen Gleichspannungsanschluss (DC) aufweist, der über die ersten Konfigurationsverbindungen (K1) mit der Anzapfungsseite (AZ) der Halbbrücken (Bn) verbunden ist und- die Ladevorrichtung in mindestens einer Wechselspannungskonfiguration zweite Konfigurationsverbindungen (K2-K4) die Halbbrücken in mindestens eine Gleichrichtergruppe gruppieren, und die Ladevorrichtung in der Wechselspannungskonfiguration mindestens einen Wechselspannungsanschluss (AC1, AC2) aufweist, der über die zweiten Konfigurationsverbindungen (K2) mit der Anzapfungsseite (AZ) der Halbbrücken (Bn) verbunden ist und wobei in einer zweiten Wechselspannungskonfiguration die zweiten Konfigurationsverbindungen (K2)- die Halbbrücken in mindestens eine Gleichrichtergruppe und in mindestens eine Spannungswandlergruppe gruppiert;- die Gleichrichtergruppe mit dem Wechselspannungsanschluss (AC1, AC2) verbindet; und- die Spannungswandlergruppe mit dem Akkumulatoranschluss verbindet, wobei die Parallelschaltung, welche die Vielzahl von steuerbaren Halbbrücken (Bn) verbindet, die Gleichrichtergruppe mit der Spannungswandlergruppe verbindet.
Patent DE-102018214422-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit einem Zugmittel zum fremdkraftbetätigten Entriegeln und Fahrzeugsitz mit mindestens einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: FLEER GEORG
IPC: B60N2/20
Filed: 2018-08-27
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung, mit mindestens- einer drehbar gelagerten Drehfalle (10), die zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verstellbar ist und in der Verriegelungsposition mit einem Verriegelungselement (B) verriegelbar ist,- einer Antriebseinrichtung (8) zur fremdkraftbetätigten Verstellung der Drehfalle (10) aus der Verriegelungsposition in Richtung der Entriegelungsposition und- einem Notentriegelungsmechanismus (9) für eine manuelle Verstellung der Drehfalle (10) aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition, der ein flexibles Zugmittel (90) zur Übertragung einer manuell aufgebrachten Verstellkraft zum Verstellen der Drehfalle (10) in die Entriegelungsposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Zugmittel (90) des Notentriegelungsmechanismus (9) mit der Drehfalle (10) der Verriegelungsvorrichtung (V) über ein Verbindungselement (900) verbunden ist, das in einer Kulisse (109) der Drehfalle (10) aufgenommen ist, sodass die Drehfalle (10) relativ zu dem Verbindungselement (900) verstellbar ist, wenn der Notentriegelungsmechanismus (9) nicht betätigt ist.
Patent DE-102018217628-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Halbleiterscheibe
Inventor: SAKUMOTO NAOTAKE
IPC: H01L29/24
Filed: 2018-10-15
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (1, 2), mit:einem Halbleitersubstrat (10n), das Beta-Galliumoxid enthält und eine erste Leitfähigkeitsart hat;einem ersten Halbleitergebiet (11n), das Beta-Galliumoxid enthält, die erste Leitfähigkeitsart hat und auf einer oberen Seite des Halbleitersubstrats (10n) vorgesehen ist;einem zweiten Halbleitergebiet (12p), das Beta-Galliumoxid enthält, eine zweite Leitfähigkeitsart hat und auf einer oberen Seite eines Teils des ersten Halbleitergebiets (11n) vorgesehen ist;einem dritten Halbleitergebiet (13n), das Beta-Galliumoxid enthält, die erste Leitfähigkeitsart hat und auf einer oberen Seite eines Teils des zweiten Halbleitergebiets (12p) vorgesehen ist; undeiner Steuerelektrode (23), die einem Bereich des zweiten Halbleitergebiets (12p) zugewandt ist, wobei eine Isolierschicht (31) zwischen der Steuerelektrode (23) und dem Bereich angeordnet ist, wobei der Bereich zwischen dem ersten Halbleitergebiet (11n) und dem dritten Halbleitergebiet (13n) liegt, dadurch gekennzeichnet, dasswenn die erste Leitfähigkeitsart (11n) eine n-Art ist und die zweite Leitfähigkeitsart eine p-Art ist, das zweite Halbleitergebiet (12p) ferner Bor als ein Bandlückensteuerelement enthält,wenn die erste Leitfähigkeitsart die p-Art und die zweite Leitfähigkeitsart die n-Art ist, das Halbleitersubstrat (10n), das erste Halbleitergebiet (11n) und das dritte Halbleitergebiet (13n) des Weiteren das Bandlückensteuerelement enthalten.
Patent DE-102019101644-B4 (DE)
Title: Mischer und Verfahren zum Vermischen zweier Komponenten
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B01F23/47
Filed: 2019-01-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Statischer Mischer zum Vermischen zweier Komponenten mit einem Gehäuse (5), das einen Mischraum mit einer zentralen Längsachse (I) definiert, in dem ein Mischelement (6) aufgenommen ist, und einem Eingangsteil (7) mit einem ersten Einlass (9) und einem diesem diametral gegenüberliegenden zweiten Einlass (10), das mit dem Gehäuse (5) verbunden ist, wobei in dem Eingangsteil (7) ein erster Kanal (17) zwischen dem ersten Einlass (9) und dem Mischraum sowie ein zweiter Kanal (20) zwischen dem zweiten Einlass (10) und dem Mischraum ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Eingangsteil (7) frei drehbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist, dass der erste Kanal (17) und der zweite Kanal (20) jeweils durch in dem Eingangsteil (7) ausgebildete Wände (16, 18, 19, 22, 24, 25, 26, 27) sowie einen Deckel (12) begrenzt sind,dass der erste Kanal (17) von dem ersten Einlass (9) radial nach innen verläuft und in eine zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12) mündet, und dass der zweite Kanal (20) zwei Teilkanäle als nicht in den Mischraum führende Staukammern (21), die jeweils ringsegmentförmig von dem zweiten Einlass (10) bis zu einer den ersten Kanal (17) begrenzenden Wand (18, 24, 26) führen, und zwei radial innerhalb der Staukammern (21) gelegene und in den Mischraum führende Einlassabschnitte (23) aufweist, wobei die Einlassabschnitte (23) jeweils von einer der Staukammern (21) abzweigen, in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Kanal (17) nach innen verlaufen und in die zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12) münden,und dass der erste Kanal (17) von den Einlassabschnitten (23) durch Wandabschnitte (18, 26) getrennt ist.
Patent DE-102019112192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Reduzierung des Kühlmittelvolumens für Automobilanwendungen
Inventor: MYERS JOHN W
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-05-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kühlmittelmanagementvorrichtung (200), umfassend:• einen Kühlmitteltank mit einer ersten Kammer (210) und einer zweiten Kammer(220);• einen Einlass (225), der mit der ersten Kammer (210) gekoppelt ist;• einen Auslass (250), der mit der zweiten Kammer (220) gekoppelt ist;• einen Bypass (245), der zwischen der ersten Kammer (210) und dem Auslass (250) gekoppelt ist;• einen Sensor zum Bestimmen einer Temperatur eines Fluids innerhalb der ersten Kammer (210);• ein Ventil (230) zum Koppeln des Fluids innerhalb der ersten Kammer (210) mit dem Bypass (245) als Reaktion auf die Temperatur des Fluids, die unter einer ersten Temperatur liegt, wobei das Ventil (230) ferner funktionsfähig ist, um das Fluid innerhalb der ersten Kammer (210) mit der zweiten Kammer (220) als Reaktion darauf zu koppeln, dass die Temperatur des Fluids höher als die der ersten Temperatur ist;• ein erstes Druckventil (275), das ermöglicht, dass Luft von der ersten Kammer (210) in die zweite Kammer (220) strömen kann, jedoch einen Strom des Fluids verhindert, und• ein zweites Druckventil (280), das ermöglicht, dass Luft von der zweiten Kammer (220) in die Atmosphäre strömen kann.