baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336881-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzanregungsanordnung mit einer Begrenzungsschaltung
Inventor: ZIEGLER JOACHIM
IPC: H03K17/0814
Filed: 2003-08-11
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung der an einem Bauelement (Leistungstransistor 7) in
einem Hochfrequenz-Pfad (HF-Pfad)
einer Hochfrequenzanregungsanordnung eines Plasma-Systems aufgrund
von Störungen anliegenden
Spannung, Strom oder Leistung mit den Verfahrensschritten:  a)
Abgreifen eines Hochfrequenz-Signals (HF-Signal) an einer ersten
beliebigen Stelle (12) des HF-Pfads;  b) Entziehen von Energie
aus dem HF-Pfad, wenn das an der ersten Stelle (12) abgegriffene
HF-Signal einen Referenzwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass aus dem an der ersten Stelle (12) abgegriffenen
HF-Signal ein gleichgerichteter Spitzenwert und/oder eine dazu proportionale
Größe generiert wird
und mit dem Referenzwert verglichen wird.
Patent DE-10339227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Oberflächen
Inventor: LEX KONRAD
IPC: G01B11/30
Filed: 2003-08-26
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung von Oberflächen (4) mit folgenden Schritten: – Ermittlung einer ersten, für eine Unebenheit der Oberfläche (4) charakteristischen Größe (Wb); – Ermittlung einer zweiten, für die Unebenheit der Oberfläche (4) charakteristischen Größe (Wd); – Ermittlung einer dritten, für die Unebenheit der Oberfläche (4) charakteristischen Größe (Wc); wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Oberflächenstruktur gemessen wird, das Messergebnis mittels einer Fourier-Analyse in Bereiche unterschiedlicher Periodizität zerlegt wird und die erste, zweite und dritte charakteristische Größe (Wb, Wd, Wc) als die für drei Bereiche unterschiedlicher Periodizität maßgeblichen Fourier-Koeffizienten ermittelt werden; – Ermittlung einer ersten abgeleiteten Größe (Wb/Wd) durch die Anwendung mathematischer Operationen auf wenigstens die erste charakteristische Größe (Wb); – Ermittlung einer zweiten abgeleiteten Größe (Wd/Wc) durch die Anwendung mathematischer Operationen auf wenigstens die zweite charakteristische Größe (Wd); wobei die erste und die zweite abgeleitete Größe (Wb/Wd, Wd/Wc) als Quotienten der durch Fourier-Analyse ermittelten ersten, zweiten und dritten charakteristischen Größe (Wb, Wd, Wc) ermittelt werden; wobei ferner zwischen der ersten und der zweiten abgeleiteten Größe (Wb/Wd, Wd/Wc) zumindest teilweise ein für die optischen Eigenschaften der Oberfläche (4) beschreibender Zusammenhang gebildet wird; – Darstellung der ersten und der zweiten abgeleiteten Größe (Wb/Wd, Wd/Wc) in einem gemeinsamen Bezugssystem.
Patent DE-10351388-B4 (DE)
Title: Tool for working grout, used to seal joints between tiles and the like, has a choice of cutting edges in its elastic material with holders to fit guides according to the joint configuration
Inventor: KEIDEL LUTZ
IPC: E04F21/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: The tool (2) for working grout, in the sealing joints between tiles etc., is of an elastic material with smooth outer surfaces. It has at least one cutting edge and two neighboring connected (10) cutting edges, and at least one holder section for a guide (30).
Patent DE-10356288-B4 (DE)
Title: Röntgendetektorlade
Inventor: RAUH PETER
IPC: A47B88/16
Filed: 2003-11-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Teleskopschiene (1), die mindestens drei gegeneinander bewegliche Schienenelemente aufweist, wobei die Schienenelemente ein Basis-Schienenelement (3), ein gegenüber dem Basis-Schienenelement (3) verschiebbares Zwischen-Schienenelement (5) und ein gegenüber dem Zwischen-Schienenelement (5) verschiebbares End-Schienenelement (7) umfassen, wobei zwischen dem Zwischen-Schienenelement (5) und dem End-Schienenelement (7) und/oder zwischen dem Zwischen-Schienenelement (5) und dem Basis-Schienenelement (3) eine Mitnehmervorrichtung angeordnet ist, die einen Mitnehmer umfasst, der um eine quer oder geneigt zu der Verschieberichtung des End-Schienenelementes (7) orientierte Achse (17) schwenkbar gelagert und derart ausgebildet ist, dass er in Abhängigkeit davon, dass das Zwischen-Schienenelement (5) aus einer Grundposition heraus verschoben wird, um die Achse (17) herum in eine Mitnehmstellung schwenkbar ist, in der er das Zwischen-Schienenelement (5) in Abhängigkeit von einem Verschieben des End-Schienenelementes (7) in Richtung zur Grundposition bis zum Erreichen der Grundposition mit verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Mitnehmer vorgesehen ist, und dass der Mitnehmer scheibenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10356841-B4 (DE)
Title: Fixieranlage für einen elektrofotografischen Drucker
Inventor: SAWAHATA SHO
IPC: C10N20/02
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fixieranlage
eines elektrofotografischen Druckers, umfassend:  ein Paar von
Fixierwalzen, die aneinander pressen, worin ein Medium, das ein
nicht fixiertes Tonerbild darauf trägt, zwischen den Walzen geleitet
wird, um das nicht fixierte Tonerbild auf dem Medium zu fixieren,  eine
Zuführeinheit
zur Zufuhr eines Aminogruppenhaltigen Siliconöl-Schmiermittels zum Fixieren
an zumindest eine der Fixierwalzen, worin die zumindest eine Fixierwalze
eine Fixierwalze umfaßt,
die ein nicht fixiertes Tonerbild kontaktiert;  worin das Aminogruppen-haltige
Siliconöl-Schmiermittel zum
Fixieren eine Viskosität
bei 25°C
von 10 bis 5000 CS aufweist und eine Mischung aus einer Verbindung
der Formel (1) und einer Verbindung der Formel (2) enthält, wobei das
Mischungsverhältnis,
bezogen auf das Gewicht, der Verbindung der Formel (1):der Verbindung
der Formel (2) 90:10 bis 99,5:0,5 ist,  worin  A (CH 2 ) 3 NH 2  ist;  b
eine positive Zahl und  c mehr als 1.000 ist.
Patent DE-10359611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Kühlungsgebläses eines Fahrzeugs
Inventor: KIM CHANG HYUN
IPC: F01P7/04
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kühlungsgebläseeinheit (80) eines Fahrzeugs, die mit zumindest einem Kühlungsgebläse (60, 70) versehen ist, enthaltend: Detektieren einer Mehrzahl von Fahrzeugparametern inklusive der Kühlmitteltemperatur (T) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), Bestimmen einer Betriebslast der Kühlungsgebläseeinheit (80) korrespondierend zu den Fahrzeugparametern auf Basis einer Mehrzahl von Temperaturbereichen der Kühlmitteltemperatur (T) und einer Mehrzahl von Geschwindigkeitsbereichen der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), wobei die Betriebslast selektiv aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Lasten bestimmt wird, Betreiben der Kühlungsgebläseeinheit (80) mit der bestimmten Betriebslast, und Bestimmen, ob ein detektierter Fahrzeugparameter abnormal ist, wobei durch das Bestimmen der Betriebslast der Kühlungsgebläseeinheit (80) die Betriebslast auf der Basis bestimmt wird, ob ein Fahrzeugparameter abnormal ist und welcher Fahrzeugparameter abnormal ist, wobei die Mehrzahl von Temperaturbereichen durch mindestens eine Referenztemperatur gebildet wird, die aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Temperaturen ausgewählt wird, wobei die Mehrzahl von Geschwindigkeitsbereichen durch mindestens eine Referenzgeschwindigkeit gebildet wird, die aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Geschwindigkeiten ausgewählt wird, wobei das Fahrzeug mit einem Air-Conditioning-System mit air/con-Schalter (40) ausgestattet ist, und die Fahrzeugparameter ferner einen Kältemitteldruck (P) des Air-Conditioning-Systems einschließen, und wobei in dem Fall, in dem der Kältemitteldruck (P) abnormal ist, durch das Bestimmen der Betriebslast der Kühlungsgebläseeinheit (80) die Betriebslast bestimmt wird als: die Kleinste der vorbestimmten Lasten, falls die Kühlmitteltemperatur (T) in einem ersten Temperaturbereich kleiner als eine erste Referenztemperatur (T1) liegt, eine Last in Abhängigkeit von dem Vergleich der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) mit einer ersten Referenzgeschwindigkeit (V1), falls die Kühlmitteltemperatur (T) in einem zweiten Temperaturbereich größer oder gleich der ersten Referenztemperatur (T1) und kleiner als eine zweite Referenztemperatur (T2) liegt, ...
Patent DE-10393556-B4 (DE)
Title: Scanvorrichtung zum Erfassen einer Bildinformation
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H04N1/191
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-01-02
Abstract: Scanvorrichtung
zum Erfassen einer Bildinformation eines fotostimulierbaren Bildträgers (44), wobei
die Scanvorrichtung (10) derart für eine Wandmontage ausgebildet
ist, dass die Scanvorrichtung (10) mit ihrer größten Seitenfläche parallel
zu einer Wand an der Wand montierbar ist, wobei an der Scanvorrichtung
(10) eine Einrichtung (20) zum Sichtbarmachen der in der Scanvorrichtung
(10) erfassten Bildinformation des fotostimulierbaren Bildträgers (44)
befestigt ist und die Einrichtung (20) einen Bildschirm (22) zur
Darstellung der erfassten Bildinformation umfasst.
Patent DE-19517735-B4 (DE)
Title: Dichtflächenverbindung
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: F16J15/10
Filed: 1995-05-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Dichtflächenverbindung,
mit  – zwei
gegeneinanderliegenden Dichtflächen
(2, 9),  – einer
Dichtung, die durch Aufbringen einer fließfähigen, elastischen Dichtungsmasse
auf wenigstens eine der Dichtflächen
und anschließendes
Zusammenpressen der Dichtflächen
gebildet ist, und  – einem
durch zurückgesetzte
Ausbildung eines entsprechenden seitlichen Teilbereichs (3) wenigstens
einer (2) der Dichtflächen
(2, 9) gebildeten Dichtspalt (8), in welchem ein Wulst (10) der
Dichtung, dessen Dicke der Spaltweite entspricht, gebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Dichtspalt
(8) in einem seitlich an einen ersten Abschnitt der gegeneinanderliegenden
Dichtflächen
angrenzenden zweiten Dichtflächenabschnitt
angeordnet ist, wobei er sich vom ersten Dichtflächenabschnitt, in welchem die
Dichtungsmasse aufgebracht wird und sich die Dichtflächen enger
gegenüberliegen
als im zweiten Abschnitt, unter Aufweitung auf eine definierte Spaltweite
(d) bis zu einer zugehörgen
Außenkante
der Dichtflächenverbindung
und dort ausmündend
erstreckt, und der Dichtungswulst (10) dadurch gebildet ist, daß die Dichtungsmasse
beim Zusammenpressen der Dichtflächen
von den seitlich benachbarten,...
Patent DE-19518153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schubkastens
Inventor: TWELLMANN GUENTER
IPC: A47B88/00
Filed: 1995-05-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schubkastens  – mit einer Zarge (12) und
einer oberen Bodenwand (22), die in einem Stück aus Kunststoff gespritzt
sind,  – sowie
mit einer Bodenversteifung, die durch eine untere Bodenwand (24)
und durch auf der Bodenfläche
verteilte, die Bodenwände
verbindende Versteifungsrippen (26) gebildet wird,  – wobei
die beiden Bodenwände
(22, 24) zusammen einen ringsum geschlossenen Hohlkörper bilden,
der einschließlich
der Versteifungsrippen (26) in einem Stück mit der Zarge (12) ausgebildet
ist,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Einfahren
einer Bodenform (42), die mit in den Formhohlraum (40) vorspringenden
Rippen (44) versehen ist, in den Formhohlraum des Spritzgießwerkzeugs
derart, daß die lichte
Höhe des
Formhohlraums (40) im Bodenbereich kleiner ist als die gewünschte Dicke
des Schubkastenbodens (14),  – Einspritzen der Kunststoffschmelze
in den Formhohlraum,  – Zurückziehen
der Bodenform (42) bei gleichzeitiger Injektion von Gas unter Druck
in den Formhohlraum (40), so...
Patent DE-19549857-B4 (DE)
Title: Stereoendoskop
Inventor: TAKAHASHI SUSUMU
IPC: G02B13/24
Filed: 1995-03-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: Stereoendoskop
mit  einem länglichen
Einführabschnitt
(122),  einer beleuchtungslichtprojizierenden Einrichtung, die
ein Beleuchtungslicht von der distalen Endseite des Einführabschnitts
(122) projiziert,  einem optischen Objektivsystem (132), das
an der distalen Endseite des Einführabschnitts (122) angeordnet
ist und mindestens drei Bilder (135) mit einer Parallaxe zueinander des
durch das Beleuchtungslicht beleuchteten Gegenstands erzeugt, und  einem
optischen Bildübertragungssystem
(136) zum Übertragen
der Bilder (135), wobei  bei dem optischen Objektivsystem (132)
mindestens drei optische Systeme (133) parallel an der distalen
Endseite des Einführabschnitts
(111) angeordnet sind, die die mindestens drei Bilder (141, 141a
bis 141f) erzeugen,  das Bildübertragungssystem (136) nur
ein optisches System aufweist, das die durch das optische Objektivsystem (132)
erzeugten Bilder (141, 141a bis 141f) überträgt, und  eine Bildaufnahmeeinrichtung
(140, 140a bis 140f) zumindest zwei der durch das optische Bildübertragungssystem (136) übertragenen
Bilder (141, 141a bis 141f) aufnimmt.
Patent DE-19635166-B4 (DE)
Title: Faltdachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MACIEJEWSKI BERNHARD
IPC: B60J7/06
Filed: 1996-08-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Faltdachanordnung
für ein
Fahrzeug mit seitlich eines Dachausschnittes befindlichen Führungsschienen
zur Aufnahme von darin verschiebbaren Gleitelementen und mit einem
ein Außenverdeck
mit Querholmen aufweisenden Faltdach, in deren Endbereichen je ein Formstück mit einer
Anlagefläche
für das
Außenverdeck vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Formstücke
benachbarter Querholme, von denen eins Bestandteil des Gleitelements
ist, untereinander durch eine die Faltenbildung beim Öffnen des
Faltdaches unterstützende
Blattfeder verbunden sind, wobei zumindest das nicht zum Gleitelement
(8) gehörende
Formstück
(6) um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Achse (10) in Grenzen
drehbeweglich relativ zu dem Querholm (4) in diesem gelagert ist.
Patent DE-19646957-B4 (DE)
Inventor: DURST FRANZ
IPC: F23D3/40
Filed: 1996-11-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: The invention relates to a method for the combustion of liquid fuel (F), especially oil. Wherein the liquid fuel (F) is distributed by means of a distribution device (1) and directed to a downstream reactor with porous means (6) having a communicating pore volume, whose Pecler number allows for flame expansion and full combustion of the liquid fuel (F) inside the porous means (6).
Patent DE-19717825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aluminiumnitrid-Beschichtung der Zylinderlauffläche eines Kurbelgehäuses aus einer Al-Basislegierung und entsprechendes Kurbelgehäuse
Inventor: STEINWANDEL JUERGEN
IPC: F02F1/00
Filed: 1997-04-26
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Aluminiumnitrid-Beschichtung der Zylinderlauffläche (ZL) eines Kurbelgehäuses (KG) aus einer Al-Basislegierung, wobei  – die Aluminiumnitrid-Beschichtung mittels Oberflächennitrierung der Al-Basislegierung erfolgt, und  – der dazu benötigte aktivierte Stickstoff mittels eines Hochdruck-Plasmaprozesses im Atmosphärenbereich aus molekularem Stickstoff erzeugt wird, und  – das Hochdruckplasma durch statische oder gepulste Corona- oder Barrierentladung oder durch Einkopplung von Mikrowellen mittels einer Antenne (AT) erzeugt wird.
Patent DE-19724418-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reaktors zur Grundwassersanierung
Inventor: WULFF KLAUS
IPC: C02F1/00
Filed: 1997-06-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Reaktors zur Grundwassersanierung, dadurch
gekennzeichnet, daß im
ersten Schritt ein suspensionsgestützter Schacht 1 in Kreuzform
hergestellt wird, in den im zweiten Schritt ein Gotextilsack 2 mit
seiner größten Öffnung quer zur
beiderseitig am Reaktor 11 anschließenden Schlitzwand 3 eingebaut
und geöffnet
wird, im dritten Schritt in jede Kammer 10 ein Führungsrohr 5 und im Bereich
der Außenwandungen
des Geotextilsackes 2 quer zur Längsachse
der Schlitzwand 3 je ein Filterrohr 7 eingehangen werden und anschließend der
Geotextilsack 2 bzw. seine Kammern 10 eine Reaktorfüllung 8
erhalten und nach Fertigstellung des Reaktors 11 mittels in die
Filterrohre 7 eingebaute Pumpen der Reaktor 11 für das Grundwasser durchlässig gemacht
wird.
Patent DE-19740705-B4 (DE)
Inventor: KNOPP LOTHAR DIPL -ING
IPC: D06F34/34
Filed: 1997-09-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: A structural set having at least two different configurations of a control panel equipped with control elements organized differently from one another from right to left in mirrored symmetry. A standard carrier plate is mounted behind the control panel. The carrier plate receives at least one switching device actuable by one of the control elements of the different configurations of the control panel.
Patent DE-19782315-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01P7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-01-28
Abstract: Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” gegen Flöhe und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung eine konzentrierte Lösung ist und umfasst: (i) Fipronil (A); (ii) mindestens eine Verbindung (B) ausgewählt aus Hydropren, Methopren, Pyriproxyfen, Azadirachtin, Diofenolan, Fenoxycarb, Kinopren, Tetrahydroazadirachtin und 4-Chlor-2-(2-chlor-2-methylpropyl)-5-(6-iod-3-pyridylmethoxy)pyridizin-3(2H)-on; und (iii) ein für das Tier verträglicher flüssiger Träger, der auf eine Anwendung durch punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” abgestellt ist; wobei die Gewichtsverhältnisse der Verbindung (A) und der Verbindungen des Typs (B) zwischen 80/20 und 20/80 liegen, die Zubereitung 1 bis 20% (G/V) der Verbindung (A) und 1 bis 20% (G/V) der Verbindung (B) enthält, und wobei die Zubereitung zusätzlich einen Kristallisationsinhibitor in einer Menge von 1 bis 20% (G/V), ein organisches Lösungsmittel mit einer Dielektrizitätskonstante zwischen 10 und 35, und ein organisches Co-Lösungsmittel mit einem Siedepunkt unterhalb 100°C und einer Dielektrizitätskonstante zwischen 10 und 40 umfasst, welches mit Wasser und/oder dem Lösungsmittel mischbar ist.
Patent DE-19800199-B4 (DE)
Title: Schalterbefestigungsmechanismus für Fluiddruckvorrichtungen
Inventor: HARIWARA NOBUO
IPC: F15B20/00
Filed: 1998-01-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schalterbefestigungsmechanismus mit
einer Schalterbefestigungsnut (12), die in der Außenfläche eines
Grundkörpers
(11) einer Fluiddruckvorrichtung ausgebildet ist und eine Öffnung (12a)
mit kleinerer Nutenbreite aufweist als das Innere, einem Schalterhalter
(20), der ein Paar von Seitenstücke
(21), die an der Öffnungskante
(12b) der Schalterbefestigungsnut (12) angreifen, und ein Kopplungsstück (22)
zum Koppeln der Seitenstücke
(21) miteinander aufweist und der in die Schalterbefestigungsnut
(12) so eingesetzt ist, daß er
an der Kante (12b) der Öffnung
(12a) angreift, einem Detektorschalter (13), der so bemessen ist,
daß er
durch die Öffnung
(12a) in die Schalterbefestigungsnut (12) eingesetzt und aus dieser entfernt
werden kann und der in der Nut (12) angebracht ist, wobei er durch
den Schalterhalter (20) gehalten wird, und mit einer Einstellschraube
(17) zum Befestigen des Schalterhalters (20) und des Detektorschalters
(13) an einer festgelegten Position in der Schalterbefestigungsnut (12),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Seitenstücke
(21) und das Kopplungsstück
(22) einstückig
aus einem...
Patent DE-19812701-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für den Frontbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SIEGMUND AXEL
IPC: B62D25/08
Filed: 1998-03-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Karosseriestruktur
für den
Frontbereich eines Kraftfahrzeugs, umfassend Längsträger (2a, 2b) und wenigstens
zwei vor dem Antriebsmotor angeordnete, in Fahrtrichtung voneinander
beabstandete Querträger
(5, 6), wobei die Querträger
(5, 6) durch mindestens ein zentrales, etwa im Bereich der Fahrzeuglängsachse
angeordnetes Deformationselement (41) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
in Fahrtrichtung hintere Querträger
(6) über
Mittel zur Motorlagerung verfügt
und daß die
Längsträger (2a,
2b), der vordere Querträger
(5) und der hintere Querträger
(6) in einer Ebene liegen.
Patent DE-19813726-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanlage
Inventor: KIENBERGER HELMUT
IPC: H04M3/523
Filed: 1998-03-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kommunikationsanlage
für ein
Kommunikationsnetz,  mit mindestens einer Vermittlungseinrichtung
(7), um Anrufe innerhalb des Kommunikationsnetzes anzunehmen und an
einen gewünschten
Teilnehmer des Kommunikationsnetzes weiterzuvermitteln, und  mit
mindestens einer Anrufverteileinrichtung (1), um eingehende Anrufe
innerhalb des Kommunikationsnetzes auf die mindestens eine Vermittlungseinrichtung
(7) zu verteilen, wobei die Vermittlungseinrichtung umfaßt:  erste
Steuermittel (8, 10, 12), an die die Anrufverteileinrichtung (1)
automatisch Anrufe niedriger Priorität anlegt, zweite Steuermittel
(9, 11, 13), an die die Anrufverteileinrichtung (1) automatisch
Anrufe höherer
Priorität
anlegt, und Anruf annahmemittel (23), welche den ersten und zweiten
Steuermitteln (8–13)
gemeinsam zugewiesen sind, wobei bei Betätigung der Anrufannahmemittel
(23) automatisch ein an den zweiten Steuermitteln (9, 11, 13) anliegender
Anruf oder, falls kein Anruf an den zweiten Steuermitteln (9, 11, 13)
anliegt, ein an den ersten Steuermitteln (8, 10, 12) anliegender
Anruf angenommen wird.
Patent DE-19843558-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: F16F13/10
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager mit mindestens einer, mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Kammer, Befestigungselemente zur Befestigung des Gummilagers und mindestens einer elastischen Membran, bestehend aus einer oberen und unteren starren, mit Ausnehmungen versehenen Platte, zwischen denen die Membran frei beweglich angeordnet ist und welche der Entkopplung von Schwingungen dient, wobei die Membran über mindestens einen Teil ihrer Oberfläche uneben verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) in sich wellig ist, wobei bei der ersten Druckbeaufschlagung durch die Ausnehmungen (11) mit Dämpfungsflüssigkeit die elastische Membran (1) axial bewegt wird und die Punkt- oder Linienberührung mit einer der Platten (Trennwand (9)) kommt, so daß danach noch eine wetere Volumennachgiebigkeit gegeben ist.
Patent DE-19845476-B4 (DE)
Inventor: GENSCH OLAF
IPC: H01H71/24
Filed: 1998-10-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention relates to a magnetic system for circuit breakers and a method of producing the same. The magnetic system has a sleeve (2) which is housed in a support (1). Said sleeve is enclosed by a coil (3) and has an armature (7) which is slideable in the sleeve. Said armature, in its inoperative position, rests against a dead stop (23) which is formed in the interior of said sleeve and is held therein by a spring-biased plunger (4) which is supported by the armature. Said plunger is impinged by a spring (5) which rests partially on the plunger and partially on an insert (6) in the sleeve. During assembly, the parts are simply inserted into the sleeve in the predetermined order and are fixed in an operative position by inserting the insert or inserting the sleeve into the support, thereby allowing the use of more inexpensive parts and simplifying assembly.
Patent DE-19851628-B4 (DE)
Title: Streifenleitungsanordnung mit integrierten Gaszuführungen für mikrowelleninduzierte Plasmaquellen zur Anwendung in der analytischen Atomspektrometrie
Inventor: BILGIC ATTILA M
IPC: H05H1/46
Filed: 1998-11-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Miniaturisierte Anordnung zur Erzeugung durch Mikrowellen induzierter Plasmen die in der analytischen Atomspektrometrie eingesetzt wird, besonders in der optischen Emissionsspektrometrie aber auch in der Elementmassenspektrometrie, mit den weiteren Merkmalen, dass für niedrige Gasdurchsätze und geringe Mikrowellenleistungen eine Streifenleitung auf einem dielektrischen Substrat vorgesehen ist und in einem unterhalb der Streifenleitung im Substrat geführten parallelen Gaskanal das Plasma entlang eines homogenen Leitungselementes gebildet wird, dass Zerstäubervorrichtungen in die Gaszuführungen integriert sind und dass eine Leichtleitfaser ohne zusätzliche abbildende Systeme zur Aufnahme der vom Plasmavolumen emittierten optischen Strahlung im Gaskanal vorgesehen ist.