baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214603-B4 (DE)
Title: Phosphorhaltige Aminoglycosid-Salze
IPC: C07H15/236
Filed: 2015-07-31
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verbindung der Formel 1- wobei das Aminoglycosid ausgewählt ist aus der Gruppe der Aminoglycosid- oder Aminoglycosidgruppen-haltigen Antibiotika,- wobei y ausgewählt ist aus 0,1 bis 20,- wobei n ausgewählt ist aus 1 oder 2,- wobei r ausgewählt ist aus 0, 1, 2 bis 5,- wobei X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Halogenen, HCOO, CHCOO, CHSO, Phosphatresten, oder Sulfatresten,- wobei R4 und R5 unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus -C-C-Alkyl, -C-C-Alkenyl, -C-C-Alkinyl, -O-(C-C-Alkandiyl)phosphat, -(C-C-Alkandiyl)phosphonat, -O-R6, -O-P(O)(OH)(O-R6), -O-P(O)(-O-R6)(-O-R7), -O-P(O)(-R6)(-O-R7), -O[NR8,R9,R10,H], -O-P(O)(-R6)(-O[NR8,R9,R10,H]), -O-P(O)(-O-R6)(-O[NR8,R9,R10,H]),- oder n 1 und R5 H ist,- wobei R6, R7, R8, R9 und R10 unabhängig ausgewählt sind aus der Gruppe -C-C-Alkyl, -C-C-Alkenyl oder -C-C-Alkinyl,- oder R8 und R9 unabhängig voneinander H sind.
Patent DE-102015216962-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OBARA TAICHI
IPC: H01L23/12
Filed: 2015-09-04
Granted: 2022-06-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Isolationssubstrat (2);ein Schaltungsmuster (3) mit einer ersten Oberfläche, die an eine erste Hauptoberfläche des Isolationssubstrats (2) gebondet ist, und einer zweiten Oberfläche entgegengesetzt zur ersten Oberfläche, an die ein Halbleiterelement gebondet ist;ein Muster (4) der hinteren Oberfläche mit einer ersten Oberfläche, die an eine zweite Hauptoberfläche des Isolationssubstrats (2) gebondet ist; undeine Wärmeableitungsplatte (1), die an eine zweite Oberfläche des Musters (4) der hinteren Oberfläche entgegengesetzt zur ersten Oberfläche des Musters (4) der hinteren Oberfläche gebondet ist, wobeiein Krümmungsradius eines Eckenabschnitts (3a) des Schaltungsmusters (3) größer ist als ein Krümmungsradius eines Eckenabschnitts (4a) des Musters (4) der hinteren Oberfläche, undder Eckenabschnitt (3a) des Schaltungsmusters (3) in einer Draufsicht innerhalb des Eckenabschnitts (4a) des Musters (4) der hinteren Oberfläche angeordnet ist,wobei der Eckenabschnitt (2a) des Isolationssubstrats (2) eine abgeschnittene Ecke aufweist oderwobei der Eckenabschnitt (2a) des Isolationssubstrats (2) einen gekrümmten Umriss aufweist.
Patent DE-102016101863-B4 (DE)
Title: Wandler mit Temperatursensor
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: G01K7/16
Filed: 2016-02-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Wandler (100), der Folgendes umfasst:
 ein mikrotechnisch hergestelltes Element, das auf einem einzigen Rohchip (102; 102a-e; 500; 520) integriert ist,
 wobei das mikrotechnisch hergestellte Element einen akustischen Wandler und einen Temperatursensor (120; 157; 182; 508) aufweist, und
 eine integrierte Schnittstellenschaltung, die mit dem mikrotechnisch hergestellten Element gekoppelt und elektrisch mit dem akustischen Wandler und dem Temperatursensor (120; 157; 182; 508)gekoppelt ist,
 wobei der Temperatursensor eine Erfassungsplatte, die ausgewählt ist aus einer Rückplatte (524), einer ersten Rückplatte (114), einer zweiten Rückplatte (118) oder einer Membran (116; 506; 528) des akustischen Wandlers, umfasst, wobei die Erfassungsplatte mit Kontakten (170, 172, 174, 178) zum Messen eines Schichtwiderstands der Erfassungsplatte eingerichtet ist.
Patent DE-102016204848-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mikrostrukturieren eines Substrates
Inventor: GEIGER STEPHAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Mikrostrukturieren eines, eine Vorder- und Rückseite aufweisenden, aus einem ersten Material bestehenden Substrates, dessen eine der Rückseite zuordenbare Oberfläche unmittelbar an eine Schicht aus einem zweiten Material angrenzt, wobei das erste und zweite Material über unterschiedliche optische Transmissionseigenschaften in Bezug auf eine Laserwellenlänge eines von einem Lasersystem emittierten Laserstrahls derart verfügen, dass bei Durchtritt des Laserstrahls durch das Substrat von der Vorder- zur Rückseite keine materialdegradierenden Absorptionseffekte innerhalb des Substrats auftreten und der Laserstrahl innerhalb des zweiten Materials zumindest teilweise absorbiert wird, so dass das zweite Material in Wechselwirkung mit dem Laserstrahl tritt und in Folge dessen das Substrat unmittelbar angrenzend am Bereich des mit dem Laserstrahl in Wechselwirkung tretenden zweiten Materials durch lokalen Materialabtrag strukturiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass als zweites Material eine Flüssigkeit in Form von Wasser verwendet wird, das die Rückseite des Substrats zumindest bereichsweise benetzt, und dass das Lasersystem betrieben wird zur Erzeugung eines gepulsten Laserstrahls mit einer Wellenlänge zwischen 1,5 µm und 3 µm sowie mit Einzelpulsdauern im Bereich zwischen 100 fs und 200 ps sowie mit Einzelpulsenergien im Bereich zwischen 100 nJ und 200 µJ.
Patent DE-102016210466-B4 (DE)
Title: Federspeicherantrieb für einen Hochspannungs-Leistungsschalter und Verfahren zum Betrieb des Federspeicherantriebs
Inventor: HILKER THOMAS
IPC: H02P7/285
Filed: 2016-06-14
Granted: 2019-11-14
Abstract: Federspeicherantrieb für einen Hochspannungs-Leistungsschalter, mit wenigstens einer Feder und mit wenigstens einem Spannmotor (1) für die wenigstens eine Feder, wobei wenigstens eine Gleichrichterschaltung (4) umfasst ist, welche durch genau eine in Reihe zum Spannmotor (1) geschaltete Diode (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Diode (5) von einem Brückengleichrichter (7) umfasst ist, nach Art einer Graetz-Schaltung, wobei genau die Diode (5) des Brückengleichrichters elektrisch in Reihe mit dem Spannmotor (1) verbunden ist, derart dass bei Wechselspannung eine Halbwelle der Wechselspannung über die Diode (5) in Durchlassrichtung am Spannmotor (1) anliegt und der Spannmotor durch die Halbwelle antreibar ist, und wobei drei Dioden des Brückengleichrichters (7) jeweils in Reihe zueinander geschaltet sind, parallel zu der einen Diode (5) in Reihe mit dem Spannmotor, und die drei Dioden derart miteinander verschaltet sind, dass kein Strom über die drei Dioden fließt.
Patent DE-102017005336-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor und ein weiteres Objekt
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2017-06-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kühlsystem, das dazu konfiguriert ist, einen Verbrennungsmotor (2) und mindestens ein weiteres Objekt (3) in einem Fahrzeug (1) zu kühlen, wobei das Kühlsystem umfasst:- einen Kühlerkreislauf, der einen Kühler (11, 11'), eine Kühlereinlassleitung (5a, 5a'), die Kühlmittel zu dem Kühler (11, 11') leitet, und eine Kühlerauslassleitung (5b, 5b'), die Kühlmittel von dem Kühler (11, 11') aufnimmt, umfasst,- einen Hauptleitungskreislauf (4), der eine erste Kühlmittelpumpe (7), die Kühlmittel in dem Hauptkreislauf (4) zirkuliert, eine Kühler-Bypassleitung (4c), die Kühlmittel an dem Kühler (11, 11') vorbeileitet, eine erste Ventilvorrichtung (8), die Kühlmittel von dem Verbrennungsmotor (2) aufnimmt und es zu einer Kühlereinlassleitung (5a, 5a') und/oder zu der Kühler-Bypassleitung (4c) leitet, eine Motoreinlassleitung (4a), die Kühlmittel zu dem Verbrennungsmotor (2) leitet, und eine zweite Ventilvorrichtung (9), die Kühlmittel von der Kühlerauslassleitung (5b, 5b') und/oder der Kühler-Bypassleitung (4c) aufnimmt und es zu der Kühlerauslassleitung (5a, 5a') und/oder der Motoreinlassleitung (4a) leitet, umfasst, und- einen Nebenkreislauf (6), der eine zweite Kühlmittelpumpe (12), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel in dem Nebenkreislauf (6) zu zirkulieren, eine Kühlleitung (6a), die Kühlmittel von der Kühlerauslassleitung (5b, 5b') zum Kühlen des weiteren Objekts (3) aufnimmt, eine erste Rücklaufleitung (6b), die Kühlmittel von der Kühlleitung (6a) zu der Motoreinlassleitung (4a) leitet und eine zweite Rücklaufleitung (6c), die Kühlmittel von der Kühlleitung (6a) zu der Kühlereinlassleitung (5a, 5a') leitet, umfasst, wobei der Kühler in einen Hauptkühler (11) und einen Nebenkühler (11') geteilt ist und der Nebenleitungskreislauf (6) Kühlmittel von einer Kühlerauslassleitung 5b und/oder einer Nebenkühlerauslassleitung (5b') aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlsystem eine Verbindungsleitung (25), die zwischen der Hauptkühlerauslassleitung (5b) und der Nebenkühlerauslassleitung (5b') angeordnet ist, und ein Ventilelement (24), das den Kühlmittelfluss durch die Verbindungsleitung (25) steuert, umfasst.
Patent DE-102017101866-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: AKIMATSU RYUNOSUKE
IPC: H02P23/04
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Steuerungsgerät (30) für eine rotierende elektrische Maschine (10), wobei das Steuerungsgerät (30) bei einem System angewendet wird, das die rotierende elektrische Maschine (10) und einen elektrischen Leistungswandler (20) aufweist, wobei die rotierende elektrische Maschine (10) einen Stator (12) mit einer darum gewickelten Wicklung (12U, 12V, 12W) und einen Rotor (14) mit einer Vielzahl von Magnetpolen aufweist, die darin geformt sind, wobei der elektrische Leistungswandler (20) elektrisch mit der rotierenden elektrischen Maschine (10) verbunden ist, um einen Antriebsstrom der Wicklung (12U, 12V, 12W) zuzuführen und dadurch die rotierende elektrische Maschine (10) anzutreiben, wobei das Steuerungsgerät (30) aufweist:eine Magnetflussinformationsbeschaffungseinheit, die eine Magnetflussinformation der Magnetpole beschafft,eine Grundschwingungseinstelleinheit (30d), die einen Grundschwingungsbefehlswert zur Zufuhr eines Grundschwingungsstroms zu der Wicklung (12U, 12V, 12W) einstellt,eine Oberschwingungseinstelleinheit (30e), die auf der Grundlage der durch die Magnetflussinformationsbeschaffungseinheit beschafften Magnetflussinformation einen Oberschwingungsbefehlswert zur Zufuhr eines Reduktionsstroms zu der Wicklung (12U, 12V, 12W) einstellt, wobei der Reduktionsstrom ein Oberschwingungsstrom zum Reduzieren einer Variation in einer auf den Rotor (14) einwirkenden radialen elektromagnetischen Kraft ist,eine Betriebseinheit (30h), die auf der Grundlage des durch die Grundschwingungseinstelleinheit (30d) eingestellten Grundschwingungsbefehlswerts und des durch die Oberschwingungseinstelleinheit (30e) eingestellten Oberschwingungsbefehlswerts den elektrischen Leistungswandler (20) betreibt, der Wicklung (12U, 12V, 12W) den Antriebsstrom zuzuführen, der durch Überlagern des Reduktionsstroms auf den Grundschwingungsstrom erhalten wird,eine Drehwinkelberechnungseinheit (30a), die einen Drehwinkel der rotierenden elektrischen Maschine (10) berechnet, undeine Extraktionseinheit, die auf der Grundlage des durch die Drehwinkelberechnungseinheit (30a) berechneten Drehwinkels und der durch die Magnetflussinformationsbeschaffungseinheit beschafften Magnetflussinformation eine Magnetflusskomponente der Magnetpole extrahiert, wobei die Magnetflusskomponente mit einer Variationswinkelgeschwindigkeit des Reduktionsstroms variiert, wobeidie Oberschwingungseinstelleinheit (30e) eine Oberschwingungserzeugungseinheit (30u; 30j) aufweist, die den Oberschwingungsbefehlswert auf der Grundlage der durch die Extraktionseinheit extrahierten Magnetflusskomponente erzeugt, unddie Betriebseinheit (30h) den elektrischen Leistungswandler (20) zur Zufuhr des Antriebsstroms zu der Wicklung (12U, 12V, 12W) auf der Grundlage des Grundschwingungsbefehlswerts und des Oberschwingungsbefehlswerts betreibt, der durch die Oberschwingungserzeugungseinheit (30u; 30j) erzeugt wird.
Patent DE-102017124403-B4 (DE)
Title: Vormontagevorrichtung zum aufrechten Lagern einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren
Inventor: HOPPE MARKO
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vormontagevorrichtung (1) zum aufrechten Lagern einer Frontscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs zwecks Montage von Anbauteilen an einer Innenseite einer Hauptausdehnungsfläche (3) der Frontscheibe (2), wobei die Vormontagevorrichtung (1) mindestens einen Auflagekörper (5) zum Auflegen der Frontscheibe (2) im Bereich einer Außenkante (4) der Frontscheibe (2) aufweist, die Vormontagevorrichtung (1) mindestens einen zwischen einer vertikal unteren Stellung und einer vertikal oberen Stellung verfahrbaren Anlagekörper (6) aufweist, wobei der jeweilige Anlagekörper (6) in der vertikal oberen Stellung mit einer der Innenseite abgewandten Außenseite der Hauptausdehnungsfläche (3) der Frontscheibe (2) in Kontakt bringbar ist, wobei die Vormontagevorrichtung (1) einen Antrieb zum Verfahren des jeweiligen Anlagekörpers (6) aufweist, wobei die Vormontagevorrichtung (1) mindestens einen Sensor (7) aufweist, sowie dem jeweiligen Auflagekörper (5) der Sensor (7) zugeordnet ist, der das Auflegen der Frontscheibe (2) auf den jeweiligen Auflagekörper (5) erfasst, sowie die Vormontagevorrichtung (1) eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung eines Ausgabesignals des Sensors (7) aufweist, wobei der Antrieb zum Verfahren des jeweiligen Anlagekörpers (6) mit der Auswerteeinrichtung ansteuerbar ist.
Patent DE-102017211733-B4 (DE)
Title: Lager eines Fahrzeuges
Inventor: KROLL SEBASTIAN
IPC: F16F1/362
Filed: 2017-07-10
Granted: 2019-11-28
Abstract: Fahrwerkslager eines Fahrzeuges, umfassend einen zumindest annähernd und zumindest teilweise zylindrisch geformten inneren Kern (1) zur Verbindung mit einem ersten Bauteil, wobei die Mantelfläche des inneren Kerns (1) zumindest teilweise von einer äußeren Hülse (2) zur Verbindung mit einem zweiten Bauteil umgeben ist und wobei zwischen dem inneren Kern (1) und der äußeren Hülse (2) mindestens ein Metallkissen-Element (3) angeordnet ist, wobei das Lager als Gleitlageranordnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Kern (1) zumindest eine konvexe Wölbung (1.1) aufweist.
Patent DE-102017219879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Reibwerts einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-11-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Reibwerts einer Fahrbahnoberfläche (10), wobei aus einem Lenksystem (5,6) eines Kraftfahrzeugs (1) Werte zur Bestimmung des Reibwerts ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung des Reibwerts zusätzlich Änderungen der jeweiligen Achslasten an einer Vorderachse (3) und an einer Hinterachse (4) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt werden.
Patent DE-102018104110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenmoduls
Inventor: HANNEMANN TIMOTHEUS
IPC: B23P13/00
Filed: 2018-02-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenmoduls (1) mit einem Gehäuse (6), mehreren Nockenwellenlagern (5) und wenigstens einer in den Nockenwellenlagern (5) gelagerten Nockenwelle (2, 2a), wobei- in einem ersten Schritt die Nockenwelle (2) mit den Nockenwellenlagern (5) versehen wird und anschließend- in einem zweiten Schritt die Nockenwelle (2) in das Unterteil (7) eines Gießwerkzeuges (9) so eingelegt wird, dass die Nockenwelle (2) zumindest punktuell formschlüssig in wenigstens einen in dem Unterteil (7) beweglich angeordneten Kern (10) eingreift- in einem weiteren Schritt die Nockenwelle (2) in der in das Unterteil (7) eingelegten Position um ihre Achse verdreht wird, wobei der bewegliche Kern (10) durch die Drehbewegung der Nockenwelle (2) angetrieben auf einer bogenförmigen Bahn verschwenkt wird- in einem weiteren Schritt mit einem Oberteil (8) des Gießwerkzeuges (9) dieses geschlossen wird und- in einem weiteren Schritt mindestens ein Teil des Gehäuses (6) um die Nockenwellenlager (5) herum mittels eines Urformverfahrens erzeugt wird.
Patent DE-102018104618-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: OECHSLE DANIEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-02-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kugelgelenk (1) mit einem, an einer sanitären Wasserleitung befestigbaren ersten Kupplungsteil (2) und einem damit gelenkig verbundenen zweiten Kupplungsteil (5), die miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen, wobei das zweite Kupplungsteil (5) mit einem kugelkalottenbeziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am ersten Kupplungsteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung (4) des zweiten Kupplungsteiles (5) vorgesehenen Halteelement (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, wobei das Halteelement (9) mit einem am ersten Kupplungsteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des zweiten Kupplungsteiles (5) durchsetzt und die Flüssigkeitskanäle des ersten Kupplungsteiles (2) sowie des zweiten Kupplungsteiles (5) miteinander verbindet, und wobei das zweite Kupplungsteil (5) an seiner die Innenhöhlung (4) umgrenzenden Innenwandung eine Ringnut hat, in der eine Ringdichtung (13) vorgesehen ist, die zwischen dem zweiten Kupplungsteil (5) und dem Halteelement (9) dichtet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwandung des zweiten Kupplungsteiles (5) ein erster Ringabsatz (14) vorgesehen ist, dass in die Innenhöhlung (4) des zweiten Kupplungsteiles (5) ein ring- oder hülsenförmiges Einsetzteil (15) einsetzbar ist, welches Einsetzteil (15) an der Innenwandung des zweiten Kupplungsteiles (5) form- und/oder reibschlüssig gehalten ist, dass das Einsetzteil (15) vom ersten Ringabsatz (14) derart beabstandet ist, dass der Abstand zwischen dem ersten Ringabsatz (14) und dem dem ersten Ringabsatz (14) zugewandten Stirnrand (16) des Einsetzteils (15) die Ringnut bildet, dass das Einsetzteil (15) bis zu einem zweiten Ringabsatz (17) in die Innenhöhlung (4) des zweiten Kupplungsteiles (5) einsetzbar ist, dass das Einsetzteil (15) sich zwischen dem zweiten Ringabsatz (17) und einem dritten Ringabsatz (18) erstreckt, dass der dritte Ringabsatz (18) und der benachbarte Stirnrand (19) des Einsetzteiles (15) in einer Ebene angeordnet sind, dass an dem dritten Ringabsatz (18) und dem benachbarten Stirnrand (19) des Einsetzteiles (15) ein Dichtring (20) anliegt, und dass an dem ersten (2) oder dem zweiten Kupplungsteil (5) eine Handbrause und an dem jeweils anderen Kupplungsteil (5; 2) eine flexible Schlauchleitung lösbar gehalten ist.
Patent DE-102018107938-B4 (DE)
Title: Automatisches Fahrsystem
Inventor: ICHIKAWA KENTARO
IPC: B60W10/18
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Automatisches Fahrsystem (100), umfassend:eine Positionserkennungseinheit (11), die ausgelegt ist zum Erkennen einer Position eines Fahrzeugs auf Grundlage eines Messergebnisses der Positionsmesseinheit (1, 2) des Fahrzeugs;eine Umgebungserkennungseinheit (12), die ausgelegt ist zum Erkennen eines das Fahrzeug umgebenden Umfelds auf Grundlage eines Detektionsergebnisses eines externen Sensors (2), der zum Erfassen von Außenbedingungen des Fahrzeugs ausgelegt ist;eine Fahrzeugzustandserkennungseinheit (13), die ausgelegt ist zum Erkennen eines Zustands des Fahrzeugs auf Grundlage eines Detektionsergebnisses eines internen Sensors (3), der zum Erfassen des Zustands des Fahrzeugs ausgelegt ist;eine erste Planungseinheit (14a), die ausgelegt ist zum Erstellen einer ersten Fahrplanung des Fahrzeugs auf Grundlage der Position des Fahrzeugs, der Umgebung des Fahrzeugs und des Zustands des Fahrzeugs;eine erste Zuverlässigkeitsberechnungseinheit (14b), die ausgelegt ist zum Berechnen einer ersten Zuverlässigkeit der ersten Fahrplanung auf Grundlage von mindestens einem der Elemente: Zuverlässigkeit der Position des Fahrzeugs, Zuverlässigkeit einer Erkennung der Umgebung des Fahrzeugs, Zuverlässigkeit einer Erkennung des Zustands des Fahrzeugs und erste Fahrplanung;eine zweite Planungseinheit (15a), die ausgelegt ist zum Erstellen einer zweiten Fahrplanung des Fahrzeugs auf Grundlage von einem oder zweien der Elemente Position des Fahrzeugs, Umgebung des Fahrzeugs und Zustand des Fahrzeugs;eine zweite Zuverlässigkeitsberechnungseinheit (15b), die ausgelegt ist zum Berechnen einer zweiten Zuverlässigkeit der zweiten Fahrplanung basierend mindestens entweder auf einem Erkennungsergebnis, das von der zweiten Planungseinheit (15a) zur Erstellung der zweiten Fahrplanung verwendet wird, oder auf der zweiten Fahrplanung, wobei das Erkennungsergebnis eines von Zuverlässigkeit der Position des Fahrzeugs, Umgebung des Fahrzeugs und Zustand des Fahrzeugs ist;eine Fahrsteuerungseinheit (19), die ausgelegt ist zumAusführen einer automatischen Fahrsteuerung des Fahrzeugs dergestalt, dass das Fahrzeug auf Grundlage der ersten Fahrplanung fährt, undAusführen der automatischen Fahrsteuerung dergestalt, dass das Fahrzeug auf Grundlage der zweiten Fahrplanung fährt, während die erste Zuverlässigkeit der ersten Fahrplanung geringer ist als die zweite Zuverlässigkeit der zweiten Fahrplanung; undeine Einschaltsteuereinheit (21), die dazu ausgelegt ist,während das Fahrzeug nicht von der automatischen Fahrsteuerung gefahren wird, die automatische Fahrsteuerung so zu starten, dass das Fahrzeug auf Grundlage der ersten Fahrplanung fährt, wenn die erste Zuverlässigkeit der ersten Fahrplanung gleich oder höher ist als die zweite Zuverlässigkeit der zweiten Fahrplanung, undwährend das Fahrzeug nicht von der automatischen Fahrsteuerung gefahren wird, die automatische Fahrsteuerung nicht zu starten, wenn die erste Zuverlässigkeit der ersten Fahrplanung geringer ist als die zweite Zuverlässigkeit der zweiten Fahrplanung.
Patent DE-102018115134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Mittelkonsole und Fahrzeug mit einer solchen Mittelkonsole
Inventor: KOLLER MATTHIAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren (100) zur Einstellung einer für einen jeweiligen Fahrer (10) armbezogenen ergonomischen Position (ER) einer Mittelkonsole (2) mit einer Armauflage (21) und mit ein oder mehreren Bedienelementen (22) separat von der Armauflage (21) in einem Fahrzeug (1), wobei zumindest die Armauflage (21) mittels einer Positioniereinheit (3) zumindest vertikal als auch parallel zu einer Fahrzeugachse (FA) bewegbar gelagert ist, umfassend die Schritte:- Erkennen (110) eines der Mittelkonsole zugewandten Arms (11) des Fahrers (10) mit Unterarm (11u) und zumindest Bereichen vom Oberarm (11o) mittels ein oder mehrerer optischer Sensoren (4);- Bestimmen (120) zumindest einer Ellbogenposition (EP) und einer Handposition (HP) des Arms (11) des Fahrers (10) anhand von Sensordaten (SD) der Sensoren (4) mittels eines geeigneten Auswerteverfahrens (130); und- Automatisches Bewegen (150) der Armauflage (21) der Mittelkonsole (2) mittels der Positioniereinheit (3) basierend auf den bestimmten Ellbogenpositionen (EP) und Handpositionen (HP) zumindest vertikal als auch parallel zur Fahrzeugachse (FA) derart, dass nach dem Bewegen (150) eine ergonomische Position (ER) des Arms (11) erreicht ist.
Patent DE-102018123450-B4 (DE)
Title: Düse zum Aufbringen einer Lebensmittelschicht
Inventor: FÜLLMICH TIM
IPC: B05C5/02
Filed: 2018-09-24
Granted: 2020-07-23
Abstract: Düse (14) zum Aufbringen einer Lebensmittelschicht, bestehend aus einem Grundkörper (36) mit einer Eintrittsöffnung (35) und einer Austrittsöffnung (12), eine die Eintrittsöffnung (35) und Austrittsöffnung (12) verbindende schlauchförmige flexible und dehnbare Membran (41), wobei die Austrittsöffnung (12) durch die Membran (41) gebildet ist, und wobei im Bereich der Austrittsöffnung (12) mindestens ein Gegendruckelement angeordnet ist, durch das die Austrittsöffnung (12) in ihren Abmessungen ganz, teil-, stückweise oder gar nicht flexibel gestaltet ist, wobei das Gegendruckelement als Niederhalter (4) ausgebildet ist, und der Niederhalter (4) an der Austrittsöffnung (12) des Grundkörpers (36) auf die Membran (41) wirkt, wobei die erste Seite des Niederhalters (4) im Bereich der Austrittsöffnung (12) der Düse (14) und die zweite Seite des Niederhalters (4) im Bereich der Eintrittsöffnung (35) der Düse (14) angeordnet und als Kopf (9) ausgebildet ist, wobei die zweite Seite des Niederhalters (4) auf einer Welle (3) angeordnet ist und mit der Welle (3) durch ein Federelement (6) verbunden ist, und wobei das Federelement (6) innerhalb des Kopfes (9) des Niederhalters (4) angeordnet ist und das Gegendruckelement mit einem Montagerahmen (38) verbunden ist.