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Patent DD-244296-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entschwefelung von rauchgasen
Inventor: HUEBENER HORST
IPC: B01D53/34
Filed: 1985-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entschwefelung, Reinigung und Abfuehrung von Rauchgasen aus Waermeerzeugungsanlagen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, Rauchgase aus Waermeerzeugungsanlagen nass zu reinigen und unter Umgehung einer nochmaligen Aufwaermung ueber einen Rauchturm in die Atmosphaere zu leiten. Erfindungsgemaess erfolgt die Loesung der Aufgabe dadurch, dass die Rauchgase ueber entsprechende Filter durch Rauchgasgeblaese und Rauchgaskanaele in einen Rauchturm verteilt eingeleitet werden. Bedingt durch die entstehende Thermik und die zusaetzliche Luftzufuehrung ueber den gesamten Umfang des Rauchturmes, steigt das Rauchgasluftgemisch nach oben und wird an, in mehreren Ebenen angeordneten Spruehduesensystemen, vorbeigefuehrt. In entgegengesetzter Stroemungsrichtung des Rauchgasluftgemisches erfolgt ein Bespruehen mit geloesten Additiven, die ein Auswaschen des Schwefels, des Staubes und anderer chemischer Bestandteile aus dem Rauchgasluftgemisch zur Folge hat. Figur
Patent DD-244747-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung mgso tief 4-haltiger anhydritischer kalirohsalze
Inventor: SCHWALM VOLKER
IPC: C05D1/00
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verarbeitung von Kalirohsalzen, die durch ihren gleichzeitigen Gehalt an Kieserit und Anhydrit bisher zu Verarbeitungsproblemen fuehrten. Ziel ist die Vermeidung der bisherigen Schwierigkeiten. Aufgabe ist es, mit oekonomisch sinnvollen Aufwendungen MgSO4-haltige anhydritische Kalirohsalze ohne Vertraeglichkeitsgrenzen in vorhandenen Prozessausruestungen zu verarbeiten. Erfindungsgemaess wird in einer zusaetzlichen Kristallisationsstufe zwischen Klaer- und Kuehlanlage bei KCl-Saettigung eine Langbeinitkristallisation zum Zweck der Entsulfatisierung hervorgerufen. Dabei werden die Parameter der Entsulfatisierung so gewaehlt, dass entsprechend den Gehalten an Kieserit und Anhydrit die Polyhalitbildung vermieden wird. Die Erfindung ist bei allen Verarbeitungsprozessen der Kaliindustrie anwendbar, bei denen durch das Loesen der genannten Rohsalze die bekannten Verarbeitungsschwierigkeiten auftreten.
Patent DD-262393-A1 (DD)
Title: Zentriertes spritzwerkzeug fuer elektrische flachleitungen mit zusaetzlicher aderkennzeichnung
Inventor: JACHE MICHAEL
IPC: B29C47/04
Filed: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von mehradrigen elektrischen Flach- oder Bandleitungen mit einer gekennzeichneten Ader. Ziel der Erfindung ist eine Vorrichtung zur durchgaengigen Aufbringung farblich anderer Plastmasse auf etwa 30% des Umfanges der Aderisolation insbesondere der Aussenader von Flach- oder Bandleitungen, in Verbindung mit einem Zusatzextruder und einem zentrierten Spritzwerkzeug zu entwickeln. Das erfindungsgemaesse Spritzwerkzeug baut den Einsatz des zentrierten Spritzwerkzeuges nach dem Patent WP 252 085 auf, das im vorderen Zylinder ueber einen bestimmten Bereich des Umfangs ein mehrere Millimeter breiter und tiefer Kanal eingearbeitet, und an dessen Abschluss eine Bohrung im Winkel von 90 als Verbindung zur aeusseren Leitungsbohrung angebracht ist. Dieses Spritzwerkzeug ist entsprechend fixiert in einem Querspritzkopf eines Extruders, wobei die zur Kennzeichnung erforderliche Plastmasse ueber einen Zusatzextruder mit geringerer Masseleistung nach bekannten Verfahren zugefuehrt wird.
Patent DD-247091-A1 (DD)
Title: Filmfuehrung fuer fotografische kameras
Inventor: SCHULZE HEINZ
IPC: G03B1/58
Filed: 1986-03-03
Abstract: Bei einer Filmfuehrung fuer fotografische Kameras mit einer im Bereich der Aufwickelspule gegen den Film klappbaren Leitplatte, die mit der Rueckwand durch eine Mitnahmevorrichtung gekuppelt ist, kann die Mitnahmevorrichtung geloest werden, so dass die Leitplatte (5) unabhaengig von der geoeffneten Rueckwand (13) gegen den Film (12) bewegbar und beim Schliessen der Rueckwand (13) selbsttaetig wieder mit der Rueckwand (13) verbindbar ist. Fig. 2
Patent DD-247786-A1 (DD)
Title: Verfahren zur datenuebertragung ueber analogkanal
Inventor: STECKEL KARLHEINZ
IPC: H04M11/06
Filed: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenuebertragung ueber Analogkanal und bezieht sich auf die Nachrichtentechnik. Das Ziel der Erfindung besteht darin, mit moeglichst wenigen Verfahrensschritten die zu uebertragenden Daten fuer den jeweiligen Uebertragungskanal aufzubereiten. Die Erfindung ist durch einen geringen Hardware-Aufwand gekennzeichnet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass auf der Sendeseite die Umsetzung der digitalen Daten in Analogsignale mittels einer Inversen-Diskreten-Fourier-Transformationmit anschliessender Digital-Analog-Wandlung, waehrend empfaengerseitig die Umsetzung der Analogsignale in die urspruenglichen digitalen Daten nach einer Analog-Digital-Wandlung mittels Diskreter-Fourier-Transformation erfolgt. Eine Entzerrung des Uebertragungskanals wird auf der Empfaengerseite im Frequenzbereich durch eine Multiplikation der Spektralwerte mit Korrekturkoeffizienten vorgenommen, die vor der Datenuebertragung ermittelt werden. Das Verfahren kann zur schnellen Datenuebertragung ueber Fernsprech- und Fernschreibverbindungen benutzt werden. Fig. 1
Patent DD-249333-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung der festigkeit von bondverbindungen
Inventor: KURZE HANS-JUERGEN
IPC: G01L5/08
Filed: 1986-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Prueftechnik. Ziel der Erfindung ist es, auf oekonomische Weise eine 100%ige und sichere Kontrolle der Bondverbindungen zu ermoeglichen und damit die Zuverlaessigkeit der Schaltkreise insgesamt zu erhoehen. Aufgabe ist es daher, diese Pruefung auf eine voellig neuartige Weise zu realisieren. Erfindungsgemaess werden alle Bondverbindungen gezielt einem stroemenden Gas ausgesetzt, wobei die Stroemungsrichtung des Gases im wesentlichen parallel zur gebondeten Schicht und so eingestellt wird, dass die Verbindung Bonddraht/Bondschicht im wesentlichen auf Scherkraefte beansprucht wird. Die Erfindung findet Anwendung bei der Herstellung von Hybridschaltkreisen.
Patent DD-250916-A1 (DD)
Title: Hebevorrichtung, insbesondere fuer blockversatzteile
Inventor: NETZKER BERNHARD
IPC: B66F7/02
Filed: 1986-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung, insbesondere fuer Blockversatzteile, insbesondere Blockversatzteile in Waenden der Stahlbetonzellenbauweise im Kernkraftwerksbau. Ziel der Erfindung ist es, eine Konstruktion fuer eine Hebevorrichtung fuer Blockversatzteile, welche in Waende der Stahlbetonzellenbauweise, vorwiegend im Kernkraftwerksbau, einzubringen sind, zu finden. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass eine Nutzlastplattform mit einem Fahrwerk verbunden ist, welches die entstehenden Kraefte auf zwei separat befestigte, parallel und vertikal angeordnete Laufschienen aus Stahl uebertraegt. Des weiteren wird die Aufgabe erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Montage der Hebevorrichtung an den Verbindern der Stahlbetonzelle erfolgt und der vertikale Transport mittels Zugseile, Umlenkrollen und Schneckenwinde vorgenommen wird. Fig. 1
Patent DD-252337-A1 (DD)
Title: Geraetetraeger
Inventor: FRIESE HORST
IPC: B23Q3/00
Filed: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Bearbeitungsmaschinen und Vorrichtungen fuer Kleinteile in der werkstattmaessigen Fertigung und Montage feinwerktechnischer, elektrotechnischer und aehnlicher Erzeugnisse. Der Geraetetraeger besitzt eine maulfoermige, verdrehbare in Vorzugsstellungen fixierbare Aufnahme fuer passfaehige, flache prismatische mit einer Rastnut versehene Adapterplatten, die aus einer Basisplatte mit rechtwinklig darauf sitzender mit einem Rastzahn tragenden Unterplatte und einer L-foermigen Oberplatte besteht, in der eine schraubdrehbare Schnellhalterung angeordnet ist. Diese Einrichtung besitzt den weiteren Vorteil, dass bei beliebigem Arbeitsgeraetewechsel ohne durch ein aufgespanntes Werkstueck in beliebiger Position beeinflusst zu werden, das Arbeitsgeraet stets eine gleichbleibend definierte exakte Position einnimmt, die es gestattet, einer numerisch gesteuerten Einrichtung sofort das Arbeitsgeraet in vorgesehene Arbeitsposition zu bringen und den geplanten Arbeitsgang durchzufuehren. Fig. 1
Patent DD-253086-A1 (DD)
Title: Anordnung zur bestimmung der rezeptorbeweglichkeit in der zellmembran
Inventor: GRUEMMER GERALD
IPC: G01N21/64
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Rezeptorbeweglichkeit in Zellmembranen sowie in kuenstlichen Membranen unter Ausnutzung der Methode der Fluoreszenzphotoausbleichung, mit der Aussagen ueber die Verteilung der Beweglichkeit der Rezeptoren auf oder in den Membranen erstellt werden koennen, die in Beziehung steht, z. B. zur Art der Verankerung der Proteine in der Membran, zur Verbindung der Membranbestandteile mit dem Zytoskelett, wie bei der Kappenbildung von Rezeptoren, und zu der Ausbildung funktioneller Bereiche auf der Zellmembran, z. B. tight junction, Desmosomen und gap junction. Erfindungsgemaess wird das von einer Lichtquelle ausgehende Licht mittels eines optischen Systems wahlweise mit hoher Intensitaet zur Ausbleichung von bestimmten Gebieten der Zelloberflaeche oder mit geringer Intensitaet zur Untersuchung der wiederkehrenden Fluoreszenz genutzt.
Patent DD-253688-A1 (DD)
Title: Optische anordnung und verfahren zur lichtelektrischen entfernungseinstellung
Inventor: LUDWIG MANFRED
IPC: G02B21/02
Filed: 1986-11-06
Abstract: Optische Anordnung und Verfahren zur lichtelektrischen Entfernungseinstellung, insbesondere fuer Operationsmikroskope. Bei Verschiebung der Objektebene wird die Zeile maximalen mittleren Kontrasten einer matrixfoermigen Empfaengeranordnung ermittelt wird, die Lageveraenderung dieser Zeile ermittelt und aus Richtung und Betrag der Auswanderung ein Steuersignal fuer eine motorische Steuerung der Fokussierung ermittelt. Anwendbar bei optischen Beobachtungs-, Aufnahme- und Messgeraeten im Nahbereich. Fig. 7
Patent DD-256897-A1 (DD)
Title: Pulsationsarme schlauchpumpe
Inventor: FISCHER HANS
IPC: F04B43/12
Filed: 1987-01-02
Abstract: Bei einer pulsationsarmen Schlauchpumpe fuer Analysenmessgeraete, insbesondere fuer nicht selbst foerdernde Zerstaeuber, besitzen Druckrollen eine ebene Abrollflaeche, zu der eine einen kreisfoermigen Wirkbereich aufweisende Andruckflaeche axial benachbart ist. Der kreisfoermige Wirkbereich, an dem der Pumpenschlauch anliegt, enthaelt zwischen einem ebenen Quetschbereich und einem Bereich zur Schlauchab- und -zufuhr eine lange Auslaufschraege. Durch Erhoehung der Wirksamkeit der Auslaufschraege wird in einfacher Weise die Pulsation ausgeglichen. Fig. 1
Patent DD-256577-A1 (DD)
Title: Verfahren zur flockung gelatinehaltiger fotografischer silberhalogenidemulsionen
Inventor: JAEKEL REINHARD
Filed: 1987-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung fotografischer Silberhalogenidemulsionen fuer Informationsaufzeichnungsmaterialien. Die Flockung der Silberhalogenidemulsion nach der Faellung und physikalischen Reifung mit anionenaktiven oder polymeren Flockmitteln wird erfindungsgemaess in Gegenwart eines Terpolymers aus Butadien, Styren und Acrylsaeure durchgefuehrt. Mit der Erfindung werden bei der Flockemulsionierung auftretende Silberverluste verringert.
Patent DD-257699-A1 (DD)
Title: Bildverarbeitungseinheit zur ermittlung spektraler werte orthogonaler transformationen aus digitalisierten grauwerten des bildsensors
Inventor: ABE LUTZ
IPC: G06T5/20
Filed: 1987-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildverarbeitungseinheit zur Ermittlung spektraler Werte orthogonaler Transformationen aus digitalisierten Grauwerten des Bildsensors. Derartige Operatoren koennen vorteilhaft bei der Erkennung und Vermessung linien- und flaechenhafter Strukturen eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird eine Signalwichtungsbaugruppe mit dem zweiten Eingang der Arithmetikeinheit und der Ausgang des der Arithmetikeinheit zugeordneten Latches sowohl mit dem ersten Eingang der Arithmetikeinheit als auch ueber ein bidirektional arbeitendes Auffangregister mit dem Ergebnisspeicher verbunden.
Patent DD-258366-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schwebstoffabscheidung aus gasen
Inventor: SCHARF HOLGER
IPC: B01D47/05
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schwebstoffabscheidung aus Gasen fuer Analysenzwecke, insbesondere fuer eine sich anschliessende quantitative Bestimmung der stofflichen Zusammensetzung der Schwebstoffe. Die erfindungsgemaesse Loesung wird eingesetzt bei der Untersuchung geringer Schwebstoffmengen vorzugsweise in Gasen, deren Qualitaet bei einem minimalen Gasverbrauch charakterisiert werden soll. Aufgabe der Erfindung ist es, die Abscheidung so zu gestalten, dass die vollstaendige Erfassung von Schwebstoffen mit Durchmessern ueber 0,1 mm gewaehrleistet werden kann, eine problemlose Ueberfuehrung der abgeschiedenen Schwebstoffe zur instrumentalanalytischen Bestimmung moeglich ist, eine Kontamination der Proben weitgehend vermieden wird und in Verbindung mit bekannten Analysenmethoden sowie bei einem vergleichsweise geringen Gasverbrauch extrem niedrige Nachweisgrenzen erreicht werden koennen. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass durch Zufuehrung von leicht kondensierbaren Loesungsmitteldaempfen in das zu analysierende Gas und eine anschliessende Abkuehlung des Gemisches eine Massezunahme der abzuscheidenden Schwebstoffe erfolgt und diese in einer gekuehlten und vorzugsweise aus hochreinem Quarzglas gefertigten Waschflasche aus der Gasstroemung abgetrennt werden.
Patent DD-258510-A1 (DD)
Title: Maske mit sichtschachtschablone zur pruefung und einstellung der geometrie von bildschirmen
Inventor: HENSEL DIETHARD
IPC: H04N17/00
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sichtschachtschablone 6 zur Pruefung und Einstellung der Bildgeometrie von Bildschirmgeraeten 1, insbesondere von Monitoren, Erfindungsgemaess wird auf das Bildschirmgeraet 1 eine Maske 4 aufgesetzt, die eine Sichtschachtschablone 6 traegt, deren Anordnung das Normbild mit Toleranzfelder 9 darstellt. Die Erfindung schafft eine ortsveraenderliche Einrichtung zur parallaxenfreien Pruefung und Einstellung ohne groesseren technischen Aufwand. Fig. 2
Patent DD-258854-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur messung thermo- und galvanomagnetischer materialeigenschaften
Inventor: VOIGT MANFRED
IPC: G01N25/00
Filed: 1987-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kombinierten Messung thermomagnetischer und galvanomagnetischer Transporteigenschaften von Festkoerpern, die fuer die Bestimmung von Materialparametern guenstig sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Messverfahren und eine zu deren Realisierung geeignete Vorrichtung anzugeben, die gestatten, die fuer die Auswertung von Festkoerpertransportuntersuchungen besonders geeigneten Groessen Nikqikk/sikl und S2SkkNik jeweils durch die Verknuepfung unter identischen Bedingungen messbarer Spannungen zu bestimmen, ohne dass in das Ergebnis fehlerbehaftete Groessen wie Probengeometrie, Sondenabstaende, Staerke der magnetischen Induktion eingehen muessen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein zu untersuchender Probekoerper gleichzeitig von einem elektrischen und einem Waermestrom durchflossen wird. Erfindungsgemaess werden beide Stroeme auf zweierlei Art in Relation gesetzt. Einerseits wird der elektrische Strom so gewaehlt, dass der isotherme Hall-Effekt den isothermen Nernst-Ettingshausen-Effekt kompensiert. Bei der zweiten Variante kompensiert der ohmsche Spannungsabfall des elektrischen Stromes gerade die Thermospannung des Probekoerpers.
Patent DD-261373-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vergaerung von saeften zu wein
Inventor: GORFF HANS
IPC: C12G1/00
Filed: 1987-05-28
Abstract: Das Verfahren zur Vergaerung von Saeften zu Wein erfolgt derart, dass aus derivatisierter Cellulose immobilisierte Hefe in Gelform dem Obst- oder Gemuesesaft zugesetzt wird und waehrend der Zeit bis zu Beginn der Hauptgaerung geruehrt, begast oder umgepumpt wird, um die Gele in Schwebe zu halten. Nach der Hauptgaerung wird der groesste Teil der Gele abgefiltert.
Patent DD-261999-A1 (DD)
Title: Abhitzekesselanlage, insbesondere fuer schiffe
Inventor: PIEKARREK JUERGEN
IPC: B63H21/08
Filed: 1987-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abhitzekesselanlage, insbesondere fuer Schiffe, deren Antriebsanlagen mit Abgaskesseln groesserer Dampfleistung und groesserer Umlaufwassermenge ausgeruestet sind. Die vorgeschlagene Loesung sichert einen stoerungsfreien automatischen Betrieb auch bei wechselndem Waermeangebot in Teillastbereichen, indem auftretende Volumenaenderungen kompensiert werden, ohne das Speichervolumen des vorhandenen Dampfabscheiders zu erhoehen. Das wird durch einen zusaetzlichen Umlaufwasserspeicher erreicht. Durch eine Ueberlaufleitung ist der Dampfabscheider mit dem Umlaufwasserspeicher verbunden. In den Vorlaufleitungen sind Absperrorgane angeordnet, die in Abhaengigkeit vom Wasserstand im Umlaufwasserspeicher automatisch betaetigt werden. Eine Speicherung des zeitweise ueberschuessigen Umlaufwassers im System ist gewaehrleistet. Figur
Patent DD-264731-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur regelung der zwischenueberhitzungstemperatur
Inventor: KUECHLER LUTZ
IPC: F01K3/22
Filed: 1987-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Regelung der Zwischenueberhitzungstemperatur einer Dampfkraftanlage. Ziel und Aufgabe sind, die Beheizung der Zwischenueberhitzer mit Frisch- bzw. Anzapfdampf so zu regeln, dass in den Turbinenendstufen des Niederdruckteils die guenstigste Endfeuchte erreicht wird, die zu einer oekonomischen Fahrweise der Zwischenueberhitzer fuehrt. Dies wird dadurch geloest, dass die Parameter des Dampfes, vorzugsweise der Feuchtegehalt, der die Turbinenendstufen durchstroemt, gemessen, mit Sollwerten fuer die Endfeuchte verglichen und bei Abweichungen vom Sollwert die Differenz als Steuerimpuls fuer die Regelung der Dampfzufuhr zum Zwischenueberhitzer eingesetzt wird.
Patent DD-268215-A1 (DD)
Title: Rueckeinrichtung fuer gurtbandfoerderer
Inventor: HEINIG ARND
IPC: B65G21/10
Filed: 1988-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rueckeinrichtung fuer Gurtbandfoerderer. Parallel zum Gurtbandfoerderer in Fahrtrichtung wirkende Zugkraefte werden in quer zur Fahrtrichtung wirkende Rueckkraefte umgesetzt, ohne dass dabei ein Drehmoment auf den Boden uebertragen werden muss. An einem auf gleichmaessig lenkbaren Fahrschemeln gelagerten Tragwerk sind in definierten Abstand zueinander zwei vertikal verstellbare Rollenkoepfe und zwischen diesen eine horizontal verstellbare Druckrollenkombination angeordnet, die saemtlich in eine mit dem Gurtbandfoerderergleisrost verbundene Rueckschiene eingreifen. Weiterhin wird ein Zugmoment ueber das Tragwerk auf Rueckschiene ausgeuebt, das im Zusammenwirken mit der durch die Druckrollenkombination eingebrachten Vorbiegung der Rueckschiene zu deren Auslenkung fuehrt. Weiterhin sind Regelmechanismen in Form einer Lenkung und gezielt eingebrachter Bremswirkungen vorgesehen. Fig. 2
Patent DD-270977-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der fluessigkeitsaufnahme von hydraulischen bindemitteln
Inventor: RADKE SIEGMUND
IPC: G01N15/08
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Fluessigkeitsaufnahme von hydraulischen Bindemitteln, insbesondere bei radioaktiven Fluessigkeiten. Ziel und Aufgabe bestehen darin, ein Verfahren zu schaffen, mit dem die Aufnahmefaehigkeit von hydraulischen Bindemitteln unterschiedlicher Qualitaet fuer radioaktive Fluessigkeiten ermittelt wird, um eine optimale Zudosierung zu gewaehrleisten. Dies wird dadurch geloest, dass eine definierte Menge einer repraesentativen Bindemittelprobe in ein unten mit Gewebe verschlossenes Steigrohr aus Glas oder Plaste gefuellt wird, dieses in die in einem Gefaess befindliche radioaktive Fluessigkeit eintaucht und die dem Aufnahmevermoegen entsprechende Fluessigkeitsmenge dabei sorbiert wird. Durch Ermittlung der Fluessigkeitsabnahme im graduierten Vorratsgefaess und Ablesen der Steighoehe an einer aeusseren Skala werden die Daten zur aufnehmbaren Fluessigkeitsmenge je Zeiteinheit und dabei erreichbarer Steighoehe ermittelt.
Patent DD-273301-A1 (DD)
Title: Hubbegrenzung fuer kolben einer hydraulikpumpe an fahrzeugen
Inventor: FISCHER KLAUS-UDO
IPC: F15B15/24
Filed: 1988-06-22
Abstract: Anwendungsgebiet sind Hydraulikpumpen an Fahrzeugen, die zur optimalen Ausnutzung des Bauraumes kompakt ausgefuehrt werden muessen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einem Betaetigungshebel, der mit dem Kolben einer Hydraulikpumpe drehbar verbunden ist, an einem Ende ein Strebenanschluss sich befindet, an dem ebenfalls drehbar eine Strebe angeschlossen ist, die wiederum drehbar mit einer an der Hydraulikpumpe befestigten Strebenaufnahme verbunden ist. Die sich gegenueberliegenden Seiten der Strebenaufnahme und des Strebenanschlusses bilden durch ihren in Richtung Kolben ansteigenden gleichen schraegen Verlauf eine Anschlagflaeche. Da bei Herausziehen des Kolbens aus der Hydraulikpumpe, was ueber den Betaetigungshebel erfolgt, sich der Strebenanschluss mit der Seite seiner Anschlagflaeche auf Grund der drehbaren Verbindung zur Strebe in Richtung Anschlagflaeche der Strebenaufnahme bewegt, kommt es zwischen beiden ab einem bestimmten Kolbenhub zur Anlage. Hierdurch ist eine weitere Bewegung des Betaetigungshebels und somit des Kolbens nicht mehr moeglich. Fig. 1
Patent DD-273509-A1 (DD)
Title: Staubdichter tachometerantrieb
Inventor: SCHMIDT GUENTER
IPC: G01P1/04
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen staubdichten Tachometerantrieb mit einem Schraubenradgetriebe. Um eine rationelle Fertigung zu ermoeglichen, ist das an und fuer sich bekannte Abdeckteil aus einem Plastwerkstoff mit hoher Zaehigkeit, Haerte und Steifigkeit gefertigt und mit Schnapphaken zum Einrasten in Durchbrueche des Antriebsgehaeuses versehen. Ausserdem besitzt es einen ringfoermigen Absatz, der dichtend in eine Ringnut des Gehaeuserandes eingreift. Der Innendurchmesser des Abdeckteils weist ferner einen Rand aus einem hochelastischen Werkstoff auf, welcher an dem aus dem Gehaeuse herausragenden zylindrischen Ansatz des Schraubenrades anliegt. Fig. 3
Patent DD-273928-A1 (DD)
Title: Heizkoerperbefestigung fuer elektrische haushaltsgeraete, insbesondere fritiergeraete
Inventor: BAUM JOACHIM
IPC: H05B3/68
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei der Herstellung elektrischer Haushaltsgeraete, insbesondere elektrischer Fritiergeraete. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Rohrheizkoerper, der in eine v-foermige Ringnut eingebettet ist, durch die Federkraft einer Befestigungsschale gegen den Boden des Fritiergeraetes gedrueckt wird. Eine am oberen Ende der Befestigungsschale angeformte, nach innen gerichtete Umboerdelung greift in eine in der Aussenwand des Fritierbehaelters befindliche Nut ein. Befestigungsschale und Fritierbehaelter werden mit einem Ring formschluessig miteinander verbunden. Fig. 1
Patent DD-275934-A1 (DD)
Title: Reflektorsystem
Inventor: SYMANOWSKI CHRISTFRIED
IPC: G02B17/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Reflektorsystem zur Erzeugung einer definierten sekundaeren Strahlungsquelle mit grosser Apertur aus einem quasiparallelen Strahlenbuendel verschwindender Apertur. Ein Strahlenbuendel wird durch die Scheiteloeffnung eines Ellipsoidreflektors auf einen gekruemmten Reflektor gefuehrt. Von diesem werden die Randzonen des Strahlenbuendels auf den Ellipsoidreflektor geleitet und von diesem auf die sekundaere Brennebene. Durch eine mittige transparente Aussparung des gekruemmten Reflektors wird der innere Bereich des Strahlenbuendels direkt der sekundaeren Brennebene zugefuehrt. Fig. 1