baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929725-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Decodereinheit
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-06-29
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die integrierte Schaltung weist eine erste Decodereinheit und eine dieser parallel geschaltete zweite Decodereinheit D2 auf, die die ihnen zugeführten Eingangssignale in jeweils unterschiedlicher Weise decodieren. Die Eingänge der zweiten Decodereinheit D2 sind mit je einem der Eingänge der ersten Decodereinheit D1 verbunden. n auszuwählende Leitungen L1 sind mit jeweils je einem der Ausgänge beider Decodereinheit D1, D2 verbunden. In einer ersten Betriebsart bestimmt die erste Decodereinheit D1 und in einer zweiten Betriebsart die zweite Decodereinheit D2 über ihre Ausgänge die potentiale der auszuwählenden Leitungen L1.
Patent DE-19934520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Korrigieren von seismischen Daten
Inventor: ALLEN KENNETH PAUL
IPC: G01V1/38
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren von seismischen Daten wegen einer Verzerrung, welche
durch die Bewegung einer seismischen Quelle und die Bewegung eines
seismischen Empfängers
verursacht worden ist, mit folgenden Stufen:  (a) Korrigieren
der seismischen Daten bezüglich
der Bewegung des Empfängers;  (b)
Korrelieren der bezüglich
des Empfängers
korrigierten seismischen Daten aus der Stufe (a) mit einem Referenzsignal
des Frequenzlaufs, das von der seismischen Quelle zum Erzeugen von
seismischen Wellen benutzt wird;  (c) Berechnen einer Vorwärts-F-K-Transformation
der korrelierten Daten aus der Stufe (b) zur Erzeugung von F-K-transformierten Daten;  (d)
Auswählen
eines konstanten Neigungsschnitts (dip slice) der F-K-transformierten
Daten;  (e) Berechnen einer inversen F-K-Transformation des
konstanten Neigungsschnitts der F-K-transformierten Daten, um inverse
F-K-transformierte Daten zu bilden; und  (f) Berechnen eines
geeigneten Korrekturfilters für
die inversen F-K-transformierten Daten.
Patent DE-19950484-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektion von Fehlzündungen
Inventor: ANDREWS ERIC B
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-10-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: System
zum Erfassen einer Motorzylinderfehlzündung in einem Verbrennungsmotor
(100), aufweisend:  ein Druckerfassungsmittel, das in einen
Abgaskrümmer (118)
des Verbrennungsmotors (100) zum Erfassen des Spitzendrucks des
Abgases, das durch den Abgaskrümmer
(118) strömt,
eingebaut ist;  ein Motorbetriebserfassungsmittel, zum Erfassen
von Betriebsdaten des Verbrennungsmotors (100), wobei die Betriebsdaten
die Drehgeschwindigkeit und/oder die Kraftstoffverbrauchsrate und/oder
die Kühlmitteltemperatur
des Verbrennungsmotors (100) umfassen; und  ein Datenverarbeitungsmittel
das mit dem Motorbetriebserfassungsmittel und dem Druckerfassungsmittel
verbunden ist, zum Empfangen des erfaßten Drucks von dem Druckerfassungsmittel
zum Berechnen eines ersten Druckschwellwertes basierend auf den
Werten der Betriebsdaten, die von dem Motorbetriebserfassungsmittel
gemessen werden, zum Vergleichen des erfaßten Drucks mit dem ersten Druckschwellwert,
um festzustellen, ob eine Motorzylinderfehlzündung aufgetreten ist, zum
Berechnen eines zweiten Druckschwellwertes, der dem mittleren Spritzdruck
näher ist
als der erste Druckschwellwert, und zum Vergleichen des erfaßten Drucks
mit dem zweiten Druckschwellwert, um festzustellen, ob eine teilweise
Motorzylinderfehlzündung
aufgetreten ist.
Patent AU-2020101089-B4 (AU)
Title: Pedal System for Boat Use and Pedal Boat
Inventor: HUANG SHENGLI
IPC: B63B34/00
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: This innovation patent discloses a pedal system for boat use and a pedal boat.  
The pedal system for boat use comprises a base and pedal components wherein the 
5 base is installed in the boat body and the base has an opened slot for 
accommodating the hollow fitting hole of the boat body; the pedal components 
further comprises a pedal connecting pole and a mounting base wherein the 
mounting base elongates laterally toward the pedal connecting pole and forms a 
mounting end. The mounting base end is rotatable to be mounted on the base to 
o have a first position close to the base and a second position away from the base, 
and when the mounting base is in the first position, the bottom end of the pedal 
connecting pole protrudes out from the boat body from the hollow fitting hole, and 
when the mounting base is in the second position, the bottom end of the pedal 
connecting pole is stored in the boat body. In this innovation patent, the base that 
5 fits the pedal components into the boat body helps to strengthen the connection 
strength between the pedal connecting pole and the boat body, and is convenient 
for assembly and disassembly; the mounting base that mounts to the base is 
rotatable so as to allow the bottom end of the pedal connecting pole to protrude out 
from the boat body from the hollow fitting hole for the users to step on and use, 
-o and stores in the boat body for convenient for storage.  
16
Patent DE-102004008773-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE JAE-GOO
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-02-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einem Halbleitersubstrat (100; 200; 300) mit Kondensatorkontaktbereichen;  einer ersten Isolierschicht (114; 214; 314), die auf dem Halbleitersubstrat (100; 200; 300) ausgebildet ist;  Bitleitungen (125; 219; 319), die auf der ersten Isolierschicht (114; 214; 314) zwischen den Kondensatorkontaktbereichen ausgebildet sind, wobei die Bitleitungen (125; 219; 319) erste Leitungsmuster (116) und Bitleitungsmaskenmuster (118; 218; 318), die auf den ersten Leitungsmustern (116) ausgebildet sind, enthalten;  ersten Spacern (130), die an oberen Abschnitten von Seitenwänden der Bitleitungen (125; 219; 319) von oberen Enden der Bitleitungsmaskenmuster (118; 218; 318) bis zu vorbestimmten Abschnitten der Bitleitungsmaskenmuster (118; 218; 318) über den ersten Leitungsmustern (116) ausgebildet sind, wobei jeder der ersten Spacer (130; 224; 324) Polysilizium aufweist;  zweiten Spacern (124a; 220a; 320a), welche auf den Seitenwänden der Bitleitungen (125; 219; 319) unter den ersten Spacern (130) ausgebildet sind, wobei jeder der zweiten Spacer (124a) einen Abschnitt einer zweiten Isolierschicht...
Patent DE-102004014789-B4 (DE)
Title: Fabric roof for vehicle has two part roof material with rear material section in which rear screen is integrated, front material section, tensioning elements that engage rear material section and apply tensioning force to it
Inventor: ZICKERT FRANK
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: The roof is movable between closed and stowed positions and contains roof material (2) and an integrated rear screen (5), whereby at least one tensioning element (6) engages the roof material. The roof material is in two parts and has a rear material section (4) in which the rear screen is integrated and a front material section (3), whereby tensioning element s engage the rear material section and apply tensioning force to it.
Patent DE-102004021513-B4 (DE)
Title: Einhängklemmhalter für eine Trägerstruktur
Inventor: PLATE HANS-GEORG DIPL ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2012-05-16
Abstract: Einhängklemmhalter (1) für eine Trägerstruktur (2), welche einen ersten Bereich (3), der mit mindestens einem Haltemittel (5) versehen ist, und zumindest einen Stegbereich (4) aufweist, wobei der erste Bereich (3) und der Stegbereich (4) einen Winkel (α) einschließen, umfassend einen Halter (6) an dessen einem Ende (7) ein Halteelement (8) angeformt ist, welches zum Haltern des Einhängklemmhalters (1) in das Haltemittel (5) einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängklemmhalter (1) einen Klemmschieber (9) aufweist, welcher mit dem Stegbereich (4) lösbar in Verbindung steht und zum Arretieren des in das Haltemittel (5) eingehängten Einhängklemmhalters (1) fest an den Stegbereich (4) anklemmbar ist und ein auf das in das Haltemittel (5) eingehängte Halteelement (8) aufschiebbares Schließelement (12) zum Verriegeln des in das Haltemittel (5) eingehängten Halteelementes (8) vorgesehen ist, wobei das Haltemittel (5) eine in dem ersten Bereich (3) der Trägerstruktur (2) angeordnete Bohrung ist.
Patent DE-102004022667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Schubrückschaltung
Inventor: PREISNER MARIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2004-05-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Schubrückschaltung eines zwei Getriebestränge (A; B) aufweisenden Lastschaltgetriebes (3) mit folgenden Schritten: a) es wird festgestellt, dass im inaktiven Getriebestrang (Getriebestrang A) eine niedrigere Gangstufe als die im aktiven Getriebestrang (Getriebestrang B) eingelegte Gangstufe einzulegen ist; b) es wird das übertragene Moment der dem Getriebestrang B zugeordneten Kupplung ermittelt; c) es wird festgestellt, ob sich der Getriebestrang B in der Neutralstellung befindet; d) es wird in Abhängigkeit von der Feststellung im Schritt b) und Schritt c) ein Signal an die Getriebesteuerung zum Verfahren des Getriebestrangs B in die Neutralstellung ausgegeben; e) es wird in Abhängigkeit von der Feststellung im Schritt c) ein Signal an die Getriebesteuerung zum Einlegen der niedrigeren Gangstufe im Getriebestrang A ausgegeben.
Patent DE-102004024548-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt
Inventor: BLECHER PETER
IPC: B60R21/18
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Sicherheitsgurt
für Kraftfahrzeuge
mit mindestens einer Schließe,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rückhaltekörper (42) in den Sicherheitsgurt
(4) integriert ist, der an seinen beiden Längsseiten Haltebänder (43)
aufweist, die in seitlich eines Kraftfahrzeugssitzes angeordnete
Führungsschienen
(44) einhängbar sind.
Patent DE-102004031484-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: BLEY ROLAND
IPC: F16D48/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Hydraulisches System (1) in einem Kraftfahrzeug zur Betätigung einer Reibungskupplung (95) mit einer zwischen einer mit einer Kurbelwelle (97) einer Brennkraftmaschine (97) drehfest verbundenen Druckplatte (95a) und einer Anpressplatte (95b) entgegen der Wirkung einer Tellerfeder (95c) verspannbaren, drehfest mit einer Getriebeeingangswelle (98) eines Getriebes verbundenen Kupplungsscheibe (95d), wobei ein Nehmerzylinder (93) mittels einer Ausrückmechanik (94) die Tellerfeder (95c) axial beaufschlagt und damit die Reibungskupplung (95) aus- und einrückt und ein von einem Fahrer oder mittels einer Aktorik automatisiert betätigter Geberzylinder (92) mit einem Gehäuse (92a) den Nehmerzylinder (93) beaufschlagt, wobei im hydraulischen System (1) eine zumindest zweistufige Federeinrichtung vorgesehen ist, bei der eine erste Stufe (103) einen über einen Ausrückweg abfallenden Kraftverlauf der Tellerfeder (95c) zumindest teilweise kompensiert und eine zweite Stufe (104) den Geberzylinder (92) in seine Ruhestellung bei eingerückter Reibungskupplung (95) zurückführt, wobei die erste Stufe (103) der Federeinrichtung als eine Schraubenfeder ausgebildet ist und in einem Druckraum (106) des Geberzylinders (92) angeordnet ist und von einem Druckkolben (107) in einem zweiten Teilbereich seines Verfahrweges axial beaufschlagt wird, wobei die Schraubenfeder (109, 110) zumindest zwei Teilbereiche (111, 112, 113) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.
Patent DE-102004032109-B4 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAVERKAMP CLAUS
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-07-02
Granted: 2008-01-03
Abstract: Tür für ein Kraftfahrzeug
mit einem zur Fahrzeuginnenseite angeordnetem Innenblech (12), einem
zur Fahrzeugaußenseite
angeordnetem Außenblech (14)
und einem zwischen Innen- und Außenblech (12, 14) zur Versteifungszwecken
angeordnetem Verstärkungselement
(16) aus Kunststoff, wobei das Verstärkungselement (16) mit dem
Innenblech (12) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das mit dem Innenblech (12) fest verbundene Verstärkungselement
(16) für
genau ein Außenblech
(14) individuell passend ist, und dass das Außenblech (14) mit dem zugehörigem Verstärkungselement
(16) so verbindbar ist, das einzig das Verstärkungselement (16) das Innen-
und Außenblech
(12, 14) mechanisch miteinander kraftschlüssig verbindet.
Patent DE-102004032576-B4 (DE)
IPC: B60C27/10
Filed: 2004-07-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: The mounting for an elastic tensioning element for the tensioning of an antiskid chain is formed from a retaining clamp with an arc-shaped body (1) and several spaced apart guide eyes (2) connected to it for a tensioning element which is provided at both ends with end stops which may be hooks (15) and/or eyes (16). The guide eyes may be releasably connected to the retaining clamp. The body of the clamp is provided with adjusting recesses serving for the position definition of the guide eyes.
Patent DE-102004033693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur medizinischen Verödung von Geweben
Inventor: GÖBEL FRED DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-07-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur medizinischen Verödung von Geweben, vorzugsweise im Rahmen einer internen Strahlentherapie, insbesondere der Brachytherapie, oder im Rahmen einer Thermoablation, umfassend einen in eine Körperhöhle einführbaren, aufblähbaren, Hohlkörper (2) aus polymerem Werkstoff, der es erlaubt, eine medizinisch wirksame, radioaktive oder thermisch aktive Substanz in die Körperhöhle einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) derart geformt und/oder derart an einem Schaftelement oder Schaftbereich (10) fixiert ist, dass er in aufgeblähtem Zustand eine torusförmige Struktur aufweist und einen Hohlraum (8) derart umschließt, dass ein Lumen (26) in dem Zentrum des in aufgeblähtem Zustand eine torusförmige Struktur aufweisenden Hohlkörpers (2) vollständig von dem Hohlraum (8) getrennt ist, wobei der in aufgeblähtem Zustand eine torusförmige Struktur aufweisende Hohlkörper (2) zum Aufblähen mit einer Befüllungsöffnung versehen ist, die nicht mit dem Lumen (26) im Zentrum des Hohlkörpers (2) kommuniziert, und wobei die radioaktive oder thermisch aktive Substanz in den Hohlraum (8) mit torusförmiger Struktur oder in das zentrale Lumen (26) des Hohlkörpers (2) einfüllbar oder einführbar ist, wobei des Weiteren der Hohlkörper (2) aus einem flexiblen, doppelwandigen, inflatierbaren Schlauchsegment besteht und der Hohlraum durch einen Ringraum zwischen den Wandungen gebildet ist, wobei der Ringraum durch eine Invagination eines einwandigen Schlauchabschnitts (1) gebildet ist.
Patent DE-102004036210-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung sowie Steuerverfahren für Elektrofilter mit einer konfigurierbaren Anzahl paralleler und serieller Filterzonen
Inventor: GRAS NORBERT
IPC: B03C3/68
Filed: 2004-07-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Steuereinrichtung
für Elektrofilter
mit einer konfigurierbaren Anzahl paralleler und serieller Filterzonen,
denen jeweils eine Hochspannungsversorgungseinheit (2) und Hilfsfunktionseinheiten
zugeordnet sind, welche Steuereinrichtung (1) eine Serverkomponente
(3) und Clientmodule (5) aufweist und in welcher Steuereinrichtung
(1) unterschiedliche Softwaremodule realisiert sind, mittels denen
auf Daten des Elektrofilters, der Hochspannungsversorgungseinheiten
(2) und der Hilfsfunktionseinheiten zugreifbar ist, um diese zu
visualisieren, abzuspeichern und/oder als Grundlage zur Optimierung
des Elektrofilterbetriebs zu nutzen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektrofilter, die Hochspannungsversorgungseinheiten (2) und
die Hilfsfunktionseinheiten mittels der Softwaremodule in der Serverkomponente
(3) als Objekte mit charakteristischen Eigenschaften und charakteristischen Methoden
anlegbar sind, die als nur in der Serverkomponente (3) vorhandene
Information für
die Clientmodule (5) über
Datenschnittstellen zugriffsfähig
sind.
Patent DE-102004036387-B4 (DE)
Title: Hochvolt-MOS-Transistor und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: PETZOLD KLAUS
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-07-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Hochvolt-MOS-Transistor mit:einem ersten Bereich (2) eines ersten Leitungstyps;einem Sourcebereich (4a, 4b) des zweiten Leitungstyps, welcher in den ersten Bereich (2) eingebracht ist;einem Drainbereich (3a; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) des zweiten Leitungstyps, welcher in den ersten Bereich (2) eingebracht ist;einem Kanalbereich (10) an der Oberseite des ersten Bereichs (2) zwischen dem Sourcebereich (4a, 4b) und dem Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j);einem Feldoxidbereich (7b, 7c) in dem Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) zwischen dem Sourcebereich (4a, 4b) und dem Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j);einem Gateoxidbereich (5) über dem Kanalbereich (10) und zwischen dem Rand des Drainbereichs (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) und dem Feldoxidbereich (7b, 7c);einem Feldplattenbereich (6) zwischen dem Sourcebereich (4a, 4b) und dem Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) über dem Gateoxidbereich (5) und zumindest teilweise über dem Feldoxidbereich (7b, 7c);wobeider Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) einen Drainanschlussbereich (3a) und einen Drainerweiterungsbereich (3b; 3b, 3c; 3f; 3j) aufweist; unddas Dotierungsprofil des Drainerweiterungsbereichs (3b; 3b, 3c; 3f; 3j) derart gestaltet ist, dass ein Avalanche-Durchbruch zwischen dem Sourcebereich (4a, 4b) und dem Drainbereich (3a, 3b; 3a, 3b, 3c; 3a, 3f; 3a, 3j) in einem Durchbruchbereich (DB'; DB"; DB”') am Rande des Drainerweiterungsbereichs (3b; 3b, 3c; 3f; 3j) auftritt, der nicht an der Oberfläche liegt.dadurch gekennzeichnet, dassder Drainanschlussbereich (3a) eine zweite Wanne (3a) und der Drainerweiterungsbereich (3b; 3b, 3c; 3f; 3j) eine dritte Wanne (3f) aufweist;die dritte Wanne (3f) in die Oberseite des ersten Bereich (2) eingebracht ist und die zweite Wanne (3a) in die Oberseite der dritten Wanne (3f) eingebracht ist; undmindestens eine Einbuchtung (EB; EB1, EB2) an der Unterseite der dritten Wanne (3f) gebildet ist.
Patent DE-102004054637-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F01P7/14
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Regelbare
Kühlmittelpumpe
mit einem Pumpengehäuse
(1) und einem in einem Pumpeninnenraum angeordneten, von einer Druckfeder
(28) beaufschlagten, den Ausströmbereich
des Flügelrades
(6) der Kühlmittelpumpe
regelnden, elektromagnetisch betätigten Ventilschieber
(21), mit einem in einem Lagersitz (2) des Pumpengehäuses (1)
angeordneten Kugellager (3), in dem eine Pumpenwelle (4) frei drehbar
gelagert ist, auf deren freien Enden einerseits eine Riemenscheibe
(5) und gegenüberliegend
das Flügelrad
(6) drehfest angeordnet sind, wobei auf der Pumpenwelle (4), dem
Kugellager (3) flügelradseitig
benachbart, ein in einem Dichtungssitz (7) des Pumpengehäuses (1)
befestigter Radial-Wellendichtring (8) angeordnet ist, gekennzeichnet
durchfolgende Merkmale:  a. daß im Bereich eines Saugmundes
(35) im Flügelrad
(6) eine oder mehrere Ausgleichsbohrungen (36) angeordnet sind,  b.
daß im
Pumpengehäuse
(1) der den Lagersitz (2) und den Dichtungssitz (7) umgebende, von
einem Innenmantel (9), einem Außenmantel
(12) und einer Rückwand
(13) begrenzte separate Pumpeninnenraum angeordnet ist, auf dessen
Innenmantel (9) eine Federhülse
(10) mit einem...
Patent DE-102005001817-B4 (DE)
Inventor: BAUER RALF
IPC: B63H21/17
Filed: 2005-01-13
Granted: 2009-01-29
Abstract: The invention relates to a motorized watercraft with a control device (1) and with a drive unit (30) having a water propeller that is driven by an electric motor (31). The electric motor (31), an operating unit (10), a motor controller (20), a battery controller (50) and a battery (60) are placed in a vehicle hull, and the water propeller is mounted in a flow channel in the vehicle hull. In order to connect the controlling components and the components to be controlled by means of a system architecture, a system bus and of a man-machine interface, the invention provides that the operating unit (10), the motor controller (20), and the battery controller (50) are data-connected by means of a communications device controlled by the control device (1). This enables an, in particular, fail-safe transmission of data, a constant monitoring of the system components, and when required, an emergency shut-down.
Patent DE-102005013786-B4 (DE)
Title: Maschinenfähigkeitsuntersuchung in Winkelschritten
Inventor: GASS BALTES
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Schraubern (20) mit einer Dreheinheit (21) und einem ersten
Drehmomentsensor (23), umfassend die folgenden Schritte:  a)
Kontaktieren (S6.1) zumindest der Dreheinheit (21) des Schraubers
(20) in einer Anfangsdrehposition der Dreheinheit (21) mit einer
Prüfeinheit
(2), welche eine Gegendrehmoment-Erzeugungseinrichtung (3) und einen
zweiten Drehmomentsensor (5) umfasst;  b) Vorgeben (S6.2) eines
Soll-Drehmoments, welches der Schrauber (20) ausgeben soll;  c)
Drehen (S6.3) der Dreheinheit (21), bis der erste Drehmomentssensor
(23) des Schraubers (20) das vorgegebene Soll-Drehmoment erreicht;  d)
Messen (S6.4) eines durch das Drehen der Dreheinheit (21) verursachten
Ist-Drehmoments mit dem zweiten Drehmomentsensor (5);  e) Vergleichen
(S6.5) des vorgegebenen Soll-Drehmoments
des Schraubers (20) mit dem vom zweiten Drehmomentsensor (5) gemessenen
Ist-Drehmoment;  gekennzeichnet
durch folgenden Schritt:  f) Zurückdrehen (S6.6) der Dreheinheit
(21) über
die Anfangsdrehposition hinaus um einen vorgegebenen Winkelbetrag
in eine andere Anfangsdrehposition.
Patent DE-102005019585-B4 (DE)
Title: Elektrische Luftpumpe für ein Sekundärluftzufuhrsystem
Inventor: KOYAMA HIROYASU
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Elektrische
Luftpumpe (10), die durch einen Motor (100) mit einer Bürste (105)
angetrieben wird und für
ein Sekundärluftzufuhrsystem
angewandt wird, gekennzeichnet durch  eine Bürstentemperaturänderungsraten-Speichereinheit (30),
die eine Bürstentemperaturänderungsrate
speichert, und  eine Bürstentemperaturschätzeinheit
(30), die eine Temperatur der Bürste
(105) auf der Grundlage der in der Bürstentemperaturänderungsraten-Speichereinheit
(30) gespeicherten Bürstentemperaturänderungsrate
schätzt,
wobei die in der Bürstentemperaturänderungsraten-Speichereinheit
(30) gespeicherte Bürstentemperaturänderungsrate eine
Bürstentemperaturänderungsrate
nach einem Startvorgang des Motors (100) aufweist, die entsprechend
einem Ausstoßdruck
der elektrischen Luftpumpe (10) gespeichert ist.
Patent DE-102005023866-B4 (DE)
Title: Drehrichtungs-umschaltbare Bit-Antriebsvorrichtung
Inventor: SHU ZU-SHUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-05-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Drehrichtungs-umkehrbare
Bit-Antriebsvorrichtung, die eine Bit-Aufnahmehülse (30), einen Schaft (20)
mit einem zur Verbindung mit einem Handgriff (60) vorgesehenen ersten
Abschnitt (21) und einen zweiten Abschnitt (22), der in einen Raum
(36) der Bit-Aufnahmehülse
(30) eingreift, in dessen innerer Umfangsfläche eine Mehrzahl von Zähnen (33)
ausgebildet ist, zwei In-eine-Richtung-Antreiberhebel (40) und einen
Schaltring (50) aufweist, der um den Schaft (20) installiert ist,
wobei die Antreiberhebel (40) jeweils im Bereich ihres einen Hebelendes
eine Mehrzahl von seitlichen Zähnen
(42) zum Eingriff mit den Zähnen
(33) der Bit-Aufnahmehülse (30)
und an ihrem anderen Hebelende einen Zylinderzapfen (41) aufweisen,
mittels dessen die Antreiberhebel (40) jeweils schwenkbar mit dem
zweiten Abschnitt (22) des Schafts (20) verbunden sind, und wobei
in der Innenfläche
des Schaltrings (50) zwei Aussparungen (53) ausgebildet sind, in
denen jeweils ein an dem jeweiligen Zylinderzapfen (41) der Antreiberhebel
(40) ausgebildeter Ansatz (43) aufgenommen ist, von dem der jeweilige
Antreiberhebel (40) mit seinen...