baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022349-B4 (DE)
Title: Automatisches Trennen von Gewebeschichten
Inventor: PRETZSCH FRANK
IPC: C12M1/32
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Trennung einer ersten Gewebeschicht aus einem mehrschichtigen biologischen Gewebeverband, bestehend aus der ersten Gewebeschicht und mindestens einer weiteren mit der ersten Gewebeschicht verbundenen Gewebeschicht, wobei die erste Gewebeschicht im Vergleich zu der weiteren Gewebeschicht mechanisch spröder und die weitere Gewebeschicht im Vergleich zu der ersten Gewebeschicht mechanisch zäher ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Beaufschlagen des Gewebeverbandes mit einem oder mehreren abrupten Kraftimpulsen (Hacken) in der ersten Gewebeschicht Sprödbruch ausgelöst wird und die dadurch aufgespaltene erste Gewebeschicht von der weiteren Gewebeschicht abgelöst wird.
Patent DE-102009034416-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Systeminstallation sowie Frachtladesystem
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: B64C1/20
Filed: 2009-07-23
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Installation von Systemen (42, 44) in einem Flugzeugrumpf (4), mit den Schritten: Anordnen von einer sich in Längsrichtung des Flugzeugrumpfes (4) erstreckenden Längsführung (14) innerhalb des Flugzeugrumpfes (4) mit zwei parallelen Führungsabschnitten (16, 18) und Verbinden der Führungsabschnitte (16, 18) über einen Bogenabschnitt (20) miteinander, – Kommissionieren der zu installierenden Systeme (42. 44) außerhalb des Flugzeugrumpfes (4), – Bestücken zumindest eines Wagens (28, 30) mit den kommissionierten Systemen (42, 44), – Bewegen des Wagens (28, 30) in den Flugzeugrumpf (4) auf dem einen Führungsabschnitt (16) der Längsführung (14) in die Bereiche, in denen die Systeme (42, 44) zu installierenden sind und Entnahme der Wagen (28, 30) aus dem Flugzeugrumpf auf dem anderen Führungsabschnitt (18).
Patent DE-102009037059-B4 (DE)
Title: Bauteilesystem
Inventor: BRUDER PAUL HEINZ
IPC: A63H33/08
Filed: 2009-08-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Bauteilesystem umfassend erste und zweite Bauteile, insbesondere Spielzeugbauteile, wobei zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil am ersten Bauteil ein erstes Verbindungsmittel und am zweiten Bauteil ein zweites Verbindungsmittel vorgesehen ist, die miteinander verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel (2) eine bauteilseitige kreisrunde Bohrung (3) mit wenigstens zwei sehnenartig nach innen ragenden Rastvorsprüngen (4) und das zweite Verbindungsmittel (15) ein an einem bauteilseitigen Vorsprung (17) ausgebildeter Ringwulst (16) ist, und dass am zweiten Bauteil ein Auflageabschnitt und am ersten Bauteil ein Gegenlagerabschnitt vorgesehen ist, die in der Montagestellung, die Einschiebebewegung begrenzend, aneinander anliegen.
Patent DE-102009044265-B4 (DE)
Title: Getriebemechanismus mit Bremsfunktion
Inventor: TSENG KUAN-SHU
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-10-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Getriebemechanismus (1) mit Laufbüchse, der in einem Linearstellglied (8) mit Schnecke (821) verwendbar ist, mit: A. einer Führungsspindel (10); B. einer Schneckenrad-Baugruppe (20), die an eine Seite der Führungsspindel (10) angesetzt ist und ein durch die Schnecke (821) drehend angetriebenes Schneckenrad (21) sowie mehrere Klemmarme (22) aufweist, die sich von einer Seite des Schneckenrads (21) aus axial nach außen erstrecken, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Klemmarmen (22) ein Abstandsschlitz (23) ausgebildet ist; C. einem Zwischenring (30), der auf Umfangsrändern der Klemmarme (22) aufgesetzt ist; D. einem Isolierelement (40), das einen Umfangsrand des Zwischenrings (30) umgibt, wobei eine Seite am Linearstellglied (8) fixiert ist, um die Drehung des Zwischenrings (30) auf eine einzige Richtung einzuschränken; E. einer passiven Laufbüchse (50), die an einem Umfangsrand mehrere Vertiefungen (52) aufweist und die durch Kopplung auf die Führungsspindel (10) drehfest aufgesetzt ist, wobei zwischen den Vertiefungen (52), dem Abstandsschlitz (23) und dem Zwischenring (30) ein Aufnahmeraum gebildet ist; und F. mehreren Lagernadeln (60), die jeweils im Aufnahmeraum untergebracht sind und mit einem jeweiligen Klemmarm (22), dem Zwischenring (30) und der passiven Laufbüchse (50) in Kontakt stehen; G. wobei dann, wenn das Schneckenrad (21) drehend angetrieben wird, die Klemmarme (22) auch auf die Lagernadeln (60) und den Zwischenring (30) drücken, wodurch sich dieser dreht, da er durch das Isolierelement (40) verklemmt ist und festgehalten wird, so dass eine Reibungskraft zwischen den Klemmarmen (22), den Lagernadeln (60) und dem Zwischenring (30) verhindert, dass die Drehgeschwindigkeit der durch die Klemmarme (22) angetriebenen Lagernadeln (60) und des Zwischenrings (30) zunimmt, wodurch die Drehzahlen der passiven Laufbüchse (50) und der Führungsspindel (10) abgesenkt werden.
Patent DE-102009049401-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgische Zange
Inventor: SCHÄLLER DANIEL
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-10-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektrochirurgische Zange mit einer ersten Branche (20) und einer zweiten Branche (30) zum Fassen eines Hohlorgans (1), umfassend:- mindestens eine Neutralelektrode (31, 31') an der zweiten Branche (30), wobei zumindest ein Teil der zweiten Branche (30) als U-Profil ausgebildet ist, wobei die Innenfläche des U-Profils mit der mindestens einen Neutralelektrode (31, 31') versehen ist;- mindestens eine erste Koagulationselektrode (21) und eine zweite Koagulationselektrode (21'), die an der ersten Branche (20) zum Applizieren eines ersten HF-Stroms mittels der Koagulationselektroden (21, 21') und der Neutralelektrode (31) angeordnet sind, wobei zumindest ein Teil der ersten Branche (31) als umgedrehtes U-Profil ausgebildet ist, wobei das U-Profil und das umgedrehte U-Profil derart ausgebildet und angeordnet sind, dass in einem geschlossenen Zustand der elektrochirurgischen Zange Gewebe zwischen den Koagulationselektroden (21, 21') an Schenkeln des umgedrehten U-Profils und der mindestens einen Neutralelektrode (31, 31') einklemmbar ist;- mindestens eine Schneidvorrichtung (40), die zwischen den Koagulationselektroden (21, 21') angeordnet ist, um das Hohlorgan (1) in einem Schnittbereich (SB) zu durchtrennen,wobei die Schneidvorrichtung (40) mindestens eine Schneidelektrode zum Applizieren eines zweiten HF-Stroms mittels der Schneidelektrode und der Neutralelektrode (31, 31') umfasst, unddie Koagulationselektroden (21, 21') derart voneinander beabstandet an den Schenkeln des umgedrehten U-Profils angeordnet sind, dass der erste HF-Strom bei dessen Applikation den Schnittbereich (SB) nicht oder nur in geringem Maße durchfließt.
Patent DE-102009057287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten von Motoren mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI-Motoren)
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D41/06
Filed: 2009-12-07
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kaltstart-Steuermodul für einen Motor mit Direkteinspritzung, das umfasst:  ein Kraftstoffdurchsatz-Ermittlungsmodul, das einen angeforderten Kraftstoffdurchsatz ermittelt; und  ein Modul zur Zylinder-Aktivierung/Deaktivierung, das mindestens einen von Zylindern deaktiviert, wenn der angeforderte Kraftstoffdurchsatz einen maximalen Kraftstoffdurchsatz der Kraftstoffpumpe während eines Kaltstarts überschreitet.
Patent DE-102009060518-B4 (DE)
Title: Solaranlage mit Solarspiegeln
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-12-23
Granted: 2011-11-10
Abstract: Solaranlage mit einer Mehrzahl ebener oder leicht gewölbter Solarspiegel (2), insbesondere Flachspiegel, die um mindestens eine Drehachse (3) drehbar 2) in Blickrichtung hintereinander liegend mit parallelen Drehachsen (3) angeordnet sind und mindestens ein Solarspiegel (2) mit einer Reinigungseinrichtung (4) versehen ist, die eine Zufuhrleitung für Reinigungsmittel und mindestens eine Ausspritzdüse (6, 7) umfasst, wobei in einem Reinigungsmodus mindestens einer der zueinander benachbarten Solarspiegel (2) eine Drehposition einnimmt, dergestalt, dass die Ausspritzdüse (6, 7) der Reinigungseinrichtung (4) an einem Solarspiegel (2) auf die Oberfläche des benachbarten Solarspiegels (2) gerichtet ist.
Patent DE-102010015897-B4 (DE)
Title: Schneid- bzw. Brechwerkzeug
Inventor: SCHNEIDER WILLI
IPC: B02C13/28
Filed: 2010-03-09
Granted: 2018-09-27
Abstract: Schneid- und/oder Brechwerkzeug (1) für eine Vorrichtung zum Brechen von Steinen und dergleichen, wobei das Brechwerkzeug (1) auswechselbar an einer Brechwalze befestigbar ist und dabei mit einem Fußteil in die Brechwalze eingreift, wobei das Brechwerkzeug (1) aus mehreren Einzelteilen (3,4) zusammengesetzt ist, wobei an einem gemeinsamen Trägerteil (2) mehrere TeilBrechwerkzeuge (3,4) angebracht sind, die in zwei Reihen angeordnet sind und wobei die beiden Reihen von Teil-Brechwerkzeugen (3,4) eine unterschiedlich Größe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Brechwerkzeuge (3,4) untereinander und mit dem Trägerteil (2), vorzugsweise durch Hartlötung verbunden sind.
Patent DE-102010018577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer entfernten elektrischen Steckdose für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TATE JUN EDWARD D
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Aufladestation mit einem bekannten geographischen Ort, die zum elektrischen Aufladen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs ausgestaltet ist, umfasst, dass eine erste Botschaft von einem betreffenden Fahrzeug an einen Fernzugriffsserver übermittelt wird, wobei die erste Botschaft geographische Ortsinformationen enthält, die dem betreffenden Fahrzeug entsprechen, dass eine Anwesenheit eines an der Aufladestation geparkten Fahrzeugs mit einem Überwachungssystem detektiert wird, das mit einem Überwachungscontroller signaltechnisch verbunden ist, dass von dem Überwachungscontroller eine zweite Botschaft an den Fernzugriffsserver übermittelt wird, wobei die zweite Botschaft die detektierte Anwesenheit des an der Aufladestation geparkten Fahrzeugs umfasst, dass auf der Grundlage der ersten und zweiten Botschaft bestimmt wird, dass das an der Aufladestation geparkte Fahrzeug das betreffende Fahrzeug umfasst, und dass eine Leistungszugriffssteuerungseinrichtung an der Aufladestation aktiviert wird, um einen elektrischen Leistungsfluss durch eine zugehörige elektrische Steckdose zu ermöglichen.
Patent DE-102010020421-B4 (DE)
Title: Befestigungs- und Schutzvorrichtung für eine Euro-Balise
Inventor: SCHLOEGL ANDREAS
IPC: B61L1/18
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Befestigungs- und Schutzvorrichtung für eine Euro-Balise, wobei die Euro-Balise im Gleisbereich des schienengebundenen Eisenbahnverkehrs zum Einsatz kommt, gekennzeichnet dadurch, dass die Balise (12) mittig und mit ihrer Oberfläche bündig in einer Aussparung (4) in einem Balisenträger (1) eingebettet ist, der auf beiden Stirnflächen in einer abgerundeten oder spitzen Form ausgebildet ist und der eine U-förmige Querschnittsform aufweist, wobei der Balisenträger (1) an seiner der Balise abgewandten Unterseite einen in Gleisrichtung verlaufenden Kanal (3) in Form einer Nut besitzt und der Balisenträger über mindestens ein Befestigungssystem (8) mit dem Schienenfuß der beiden Schienen oder der Fahrbahn oder direkt per Schraubanker (5) mit der Festen Fahrbahn oder Schwelle lösbar verbunden ist.
Patent DE-102010050554-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramikzusammensetzung und elektronische Komponente
Inventor: NATSUI HIDESADA
IPC: C04B35/468
Filed: 2010-11-05
Granted: 2018-02-08
Abstract: Dielektrische Keramikzusammensetzung, in der dielektrische Teilchen (2a) gebildet sind, wobei die dielektrischen Teilchen (2a) umfassen: einen Kern (22a), der hexagonales Bariumtitanat umfasst, eine Hülle (24a), gebildet auf einer äußeren Umgebung des Kerns (22a), die kubisches oder tetragonales Bariumtitanat umfasst.
Patent DE-102010062386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konvertieren von Halbleiterschichten, derartig hergestellte Halbleiterschichten sowie derartige Halbleiterschichten umfassende elektronische und optoelektronische Erzeugnisse
Inventor: STENNER PATRICK
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-12-03
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Konvertieren von amorphen in kristalline Halbleiterschichten, wobei das Konvertieren durch Behandeln der Halbleiterschicht mit einem Plasma und durch Temperierung bei einer Temperatur zwischen ≥ 150°C und ≤ 500°C erfolgt, wobei das Plasma von einer, mit einer Plasmadüse (1) ausgestatteten Plasmaquelle erzeugt wird.
Patent DE-102011001467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines schlüssellosen Zugangssicherungssystems und Kraftfahrzeug
Inventor: SANDVOSS RALF
IPC: B60R25/24
Filed: 2011-03-22
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines schlüssellosen Zugangssicherungssystems eines Kraftfahrzeugs (1), das ein Fahrzeugortungssystem umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugangssicherungssystem zusammen mit dem Fahrzeugortungssystem verwendet wird, um eine Fahrererkennungseinrichtung (15), wie eine Fahrerkarte, zu authentifizieren und/oder zu lokalisieren, wobei zur Authentifizierung der Fahrererkennungseinrichtung (15) von dem Fahrzeugortungssystem eine Anfrage an das Zugangssicherungssystem gesendet wird.
Patent DE-102011012399-B4 (DE)
Title: Übergabe vom öffentlichen auf den privaten Modus für Kommunikationen
Inventor: HIGHSTROM MATTHEW M
IPC: H04M1/60
Filed: 2011-02-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kraftfahrzeugkommunikationssystem (200), das umfasst: einen Controller (216) für abgehende Kommunikation, der eine Kommunikation von einem in einem Kraftfahrzeug dauerhaft befestigten Mikrophon (250) in einem ersten Betriebsmodus und eifern drahtlosen Headset (252) in einem zweiten Betriebsmodus empfängt; einen Eingangsselektor (260), dessen Eingänge mit dem Mikrophon (250) und dem Headset (252) und dessen Ausgang mit dem Controller (216) für abgehende Kommunikation gekoppelt sind und der das Mikrophon (250) im ersten Betriebsmodus und das Headset (252) im zweiten Betriebsmodus auswählt und mit dem Controller (216) für abgehende Kommunikation koppelt; ein Mobiltelefon; einen PAN-Empfänger (212), der zwischen das Headset (252) und den Eingangsselektor (260) gekoppelt ist; einen PAN-Sender (214), der zwischen den Controller (216) für abgehende Kommunikation und das Mobiltelefon gekoppelt ist; einen Controller (218) für ankommende Kommunikation, der eine ankommende Kommunikation von dem Mobiltelefon empfangt, wobei der PAN-Empfänger (212) zwischen das Mobiltelefon und den Controller (218)...
Patent DE-102011052256-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: STEKOLNIKOV ANDREY
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-04-16
Abstract: Solarzellen-Herstellungsverfahren zur Erzeugung einer Rückseitenmetallisierung, umfassend die Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Halbleiterwafers (3, 31) mit mindestens einer dielektrischen Schicht (5, 35), – Ausbilden einer Metallschicht (7, 37) auf der dielektrischen Schicht (5, 35) und einer Kontaktstruktur, die in der dielektrischen Schicht (5, 35) angeordnet ist, sodass die Kontaktstruktur eine elektrische Verbindung zwischen der Metallschicht (7, 37) und dem Halbleiterwafer (3, 33) bereitstellt, wobei mindestens eine erste Struktur (9a, 39a) mit einer Mindestabmessung und mindestens eine zweite Struktur (9b, 39b) mit einer Maximalabmessung als Kontaktstruktur ausgebildet werden, sodass die Mindestabmessung der ersten Struktur (9a, 39a) größer ist als die Maximalabmessung der zweiten Struktur (9b, 39b), wobei es sich bei der Mindestabmessung einer Struktur um die kleinste Abmessung der Struktur entlang der Oberfläche des Halbleiterwafers handelt, während es sich bei der Maximalabmessung der Struktur um die größte Abmessung der Struktur entlang der Oberfläche des Halbleiterwafers handelt, wobei das Ausbilden der Metallschicht (7) und der Kontaktstruktur folgende Verfahrensschritte umfasst: – Aufbringen mindestens einer zu der dielektrischen Schicht (5) inerten Metall-Paste (13) und mindestens einer zu der dielektrischen Schicht (5) reaktiven Metall-Paste (15) auf die dielektrische Schicht (5), sodass die zu der dielektrischen Schicht (5) reaktive Metall-Paste (15) mindestens einen ersten Bereich in der zu der dielektrischen Schicht (5) inerten Metall-Paste (13) bildet; und – Feuern, sodass die zu der dielektrischen Schicht (5) reaktive, den ersten Bereich bildende Metall-Paste (15) die dielektrische Schicht (5) durchdringt und die erste Struktur (9a) ausbildet.
Patent DE-102011080118-B4 (DE)
Title: Nullpunktspannstation
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-07-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: Nullpunktspannstation (10) umfassend eine mit Befestigungsmitteln (42, 44) auf einem Maschinentisch befestigbare Grundplatte (16) und wenigstens ein auf der Grundplatte (16) befestigbares Nullpunktspannmodul (12, 14), wobei die Grundplatte (16) Aufnahmeabschnitte (39, 41) für in den Aufnahmeabschnitten (39, 41) verdrehbar angeordnete Halteelemente (38, 40) mit exzentrischen Ausnehmungen (46) derart aufweist, dass die Ausnehmungen (46) zum Befestigen der Grundplatte (16) durch Verdrehen der Halteelemente (38, 40) an die Abstände von im Maschinentisch vorgesehenen Spannnuten (43) anpassbar sind, wobei die Halteelemente (38, 40) als runde Exzenterscheiben ausgebildet sind und wobei die Halteelemente (38, 40) einen umlaufenden Anlagebund (48) aufweisen, der mit einem Anlagebund (50) der Grundplatte (16) derart korrespondiert, dass die Grundplatte (16) durch die Halteelemente (38, 40) und durch die die Ausnehmungen (46, 56) durchgreifenden Befestigungsmittel (42, 44) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Maschinentisch verbunden werden kann.
Patent DE-102011090152-B4 (DE)
Title: Thermogenerator
Inventor: KRUEGER THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Thermogenerator (1) zum Umwandeln von Wärme in elektrische Energie, mit einer Oberschicht (2) und einer Unterschicht (3) aus wärmeleitendem Material, und einer zwischen der Oberschicht (2) und Unterschicht (3) angeordneten Zwischenschicht, wobei die Zwischenschicht Thermoelemente (4) aus einem ersten Metall, Thermoelemente (5) aus einem zweiten Metall und zwischen den Thermoelementen (4, 5) angeordnete Elemente (6) aus einem nichtwärmeleitenden Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Metall Eisen (Fe) und das zweite Metall Aluminium (Al) ist und die Oberschicht (2) und/oder die Unterschicht (3) aus einer wärmeleitenden Keramik gebildet ist/sind.
Patent DE-102011106264-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Zubehör an einem Fahrrad
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-05-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: a) Befestigungsvorrichtung (9) b) für Zubehör (29) an einem Fahrrad (1) c) mit einem Gehäuse (11) d) mit einer Anschlussstelle (26) für das Zubehör (29) am Gehäuse (11) und e) mit einer Führung (10) für ein Spannmittel (27) am Gehäuse (11) f) ein Trum (31) eines Spannbandes (23) mit einem nicht in Längsrichtung gespannten Endabschnitt (32) liegt unter einem in Längsrichtung gespannten Trum (30) g) und wird von diesem (30) am Umfang eines Trägerprofils am Fahrrad (1) geklemmt, h) wobei das freie Ende (32) des eingeklemmten Trums (31) des Spannbandes (23) aus der Befestigungsvorrichtung (9) herausgeführt ist und i) das Spannband (23) ist an dem Spannmittel (27) oder an dem Gehäuse (11) von Hand durchziehbar, j) oder das Spannband (23) kann mit einer Zange erfasst werden, k) das Spannband (23) wird auf halber Länge um einen runden Zapfen (19) oder eine Rolle (20) am Gehäuse (11) oder am Spannmittel (27) umgelenkt, l) wobei beide Trume (30, 31) des Spannbandes (23) über die gesamte Kontaktlänge mit dem Trägerprofil am Fahrrad (1) aufeinander liegen.
Patent DE-102012003393-B4 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen
Inventor: KLINGER CHRISTIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2012-02-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorkonfektionierter Auskleidungsschlauch für die Sanierung von fluidführenden Leitungssystemen enthaltend mindestens ein mit einem durch Kettenwachstumspolymerisation härtenden Einkomponenten-Epoxidharz getränktes Faserband.
Patent DE-102012007192-B4 (DE)
Title: Detektion von gefälschten Signalen in einem Satellitennavigationssystem
Inventor: VILZMANN JOHANN
IPC: G01S3/46
Filed: 2012-04-12
Granted: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Detektion von gefälschten Signalen einem Satellitennavigationssystem mit mindestens zwei Antennen (12, 14) mit einem oder mehreren Empfängern zum Empfangen von Navigationssignalen (240, 260, 280, 300, 320, 340), einer Phasendifferenz-Messeinheit (16) zum Ermitteln von Phasendifferenzen der empfangenen Navigationssignale für jede Antenne, und einer Detektionseinheit (18) zum Erkennen von gefälschten Navigationssignalen (320, 340) unter den empfangenen Navigationssignalen anhand der ermittelten Phasendifferenzen.
Patent DE-102012021326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von elektrischer Energie und Energieerzeugungsanlage
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-10-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von elektrischer Energie für ein Stromverbundnetz mit Wechselstrom, mit den folgenden Schritten: – Verbrennen eines Erdgases, Biogases, Grubengases oder Deponiegases mit einem Verbrennungsmotor, der einen Abgasstrom erzeugt; – Antreiben eines ersten elektrischen Generators oder einer anderen Arbeitsmaschine mit dem Verbrennungsmotor; – Beaufschlagen eines Verdampfers eines Arbeitsmediumkreislaufes eines Dampfmotors mit Abwärme aus dem Abgasstrom (2), um das Arbeitsmedium des Dampfmotors (10) zu verdampfen – Zuführen von dampfförmigen Arbeitsmedium aus dem Verdampfer in den Dampfmotor, Expandieren desselben in diesem, um mechanische Energie zu erzeugen, und Antreiben des ersten oder eines zweiten elektrischen Generators mit dem Dampfmotor; – Einspeisen wenigstens eines Teils des mittels dem oder den elektrischen Generatoren erzeugten elektrischen Stromes in das Stromverbundnetz. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Zufuhr von dampfförmigem Arbeitsmedium aus dem Verdampfer in den Dampfmotor durch Umleiten eines variierenden Anteils des dampfförmigen Arbeitsmediums aus dem Verdampfer durch einen Bypass an dem Dampfmotor vorbei dynamisch geregelt wird, und dadurch die Frequenz des in das Stromverbundnetz eingespeisten Stromes konstant gehalten wird.
Patent DE-102012100179-B4 (DE)
Title: Stativ zum Halten von mindestens einem medizinischen Gerät, insbesondere einem Mikroskop, sowie Anordnung aus einem solchen Stativ und mindestens einem daran befestigten medizinischen Gerät
Inventor: SCHUTZ MARCO
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ (10, 100) zum Halten von mindestens einem medizinischen Gerät (W1, W2, W3), insbesondere einem Mikroskop. Das Stativ (10, 100) umfasst eine Stativfuß (9) und eine um eine Achse (S) drehbar mit dem Stativfuß (9) verbundene Trägereinheit (1), wobei an der Trägereinheit (1) das medizinische Gerät (W1, W2, W3) befestigbar ist. Ferner ist ein Gegengewicht (W4) zum Ausgleichen des durch das medizinische Gerät (W1, W2, W3) und die Trägereinheit (1) um die Achse (S) bewirkten Momentes vorgesehen, wobei an einer ersten Stelle eine erste Aufnahmeeinheit (6, 102) zur Aufnahme mindestens eines Teils des Gegengewichts (W4) und an einer zweite Stelle eine zweite Aufnahmeeinheit (7, 104) zur Aufnahme mindestens eines Teils des Gegengewichts (W4) vorgesehen sind, und wobei bei einer Veränderung des durch das medizinische Gerät (W1, W2, W3) und die Trägereinheit (1) um die Achse (S) bewirkten Moments zum Ausgleichen des Moments der in der ersten Aufnahmeeinheit (6, 102) aufgenommene Anteil des Gegengewichts (W4) um einen Ausgleichswert erhöht wird und der in der zweiten Aufnahmeeinheit (7, 104) aufgenommene Anteil des Gegengewichts (W4) um diesen Ausgleichswert reduziert wird. Die Verteilung des Gegengewichts (W4) auf die erste Aufnahmeeinheit (6, 102) und die zweite Aufnahmeeinheit (7, 104) wird mit Hilfe einer Pumpe oder Antriebseinheit stufenlos verändert, wobei der Ausgleich ausschließlich durch die Verteilung des Gegengewichts (W4) auf die erste und zweite Aufnahmeeinheit (6, 7, 102, 104) bewirkt wird.