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Patent DE-102019102214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Peilung einer Signalquelle sowie Peilsystem
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H01Q3/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Verfahren mittels eines Peilsystems (10) zur Peilung mindestens einer Signalquelle, die ein Signal emittiert, hat die folgenden Schritte:a) Messen des mittels der Peilantenne (12) erfassten Signals und der Antennenlage der Peilantenne (12) mittels des Lagesensors (16) durch die Peileinheit (14) während einer Bewegung der Peilantenne (12) in zwei und/oder drei Dimensionen, undb) Ermitteln einer räumlichen Verteilung von wenigstens einem Signalcharakteristikum, insbesondere der Signalstärke anhand mehrerer, insbesondere aller Messungen des Signals, und der entsprechenden Antennenlage bei der jeweiligen Messung durch die Peileinheit (14).Ferner ist ein Peilsystem (10) gezeigt.
Patent DE-102019104203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung farbiger Fasermaterialien und deren Verwendung
Inventor: MERKEL ANDREAS
IPC: D06P1/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung farbiger Fasermaterialien auf der Basis von mit Küpenfarbstoffen nachträglich eingefärbten m-Aramid-Fasern oder m-Aramid-Fasern enthaltenden Fasermischungen, wobei auf die Verwendung umweit- und gesundheitsschädlicher Carrier verzichtet werden kann. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die m-Aramid-Fasern nachträglich mit Küpenfarbstoffen eingefärbt werden, indem a) Küpenfarbstoffe in einer Harnstoff bzw. Harnstoffderivate enthaltenden wässrigen Dispersion direkt auf die m-Aramid-Fasern oder die m-Aramid-Fasern enthaltenden Fasermischungen aufgebracht werden und anschließend eine Fixierung des Küpenpigments auf den Fasermaterialien durchgeführt wird, oder b) die Küpenfarbstoffe durch Zusatz von Reduktionsmitteln in alkalischem Medium in die Leukoform überführt werden, wobei die anfallende Küpe Harnstoff und/oder Harnstoffderivate enthält und die Küpe mit den m-Aramid-Fasern oder den m-Aramid-Fasern enthaltenden Fasermischungen in Kontakt gebracht wird, die Küpenfarbstoffe oxidativ aus der Leukoform gebildet werden und eine Fixierung der Küpenfarbstoffe auf den Fasermaterialien durchgeführt wird. Die nach diesem Verfahren erhaltenen Fasermaterialien lassen sich vorteilhaft zur Herstellung von Bekleidungsstücken und Ausrüstungsgegenständen, insbesondere von flammhemmenden oder Feuerschutztextilien für persönliche Schutzbekleidung, insbesondere für Militär-, Feuerwehr- und Polizeipersonal, von Berufskleidung oder zum Einsatz im Objektbereich verwenden. Der besondere Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt darin, dass es farbige Fasermaterialien in hohen Farbechtheiten und in guten Farbausbeuten liefert, ohne dass ein signifikanter Verlust der elastischen Eigenschaften eintritt.
Patent DE-102019108015-A1 (DE)
Title: Stecksystem
Inventor: THAMM DANIEL
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Stecksystem, geeignet zur Erstellung einer unbegrenzt erweiterbaren Steckanordnung (300). Das Stecksystem weist mindestens ein zylindrisches Steckelement (100) auf, wobei das zylindrische Steckelement (100) wiederum eine erste Stirnfläche (101), eine zweite Stirnfläche (102), eine Mantelfläche (103) und eine Zentralachse (105) aufweist und entlang des Umfangs der Mantelfläche (103) Aufnahmeschlitze (120) ausgebildet sind, die sich vorzugsweise ausgehend von der ersten Stirnfläche (101) bis hin zur zweiten Stirnfläche (102) erstrecken. Dabei weist das Stecksystem zusätzlich mindestens ein plattenförmiges Steckelement (200) auf, das von einem der Aufnahmeschlitze (120) des zylindrischen Steckelements (100) unter Ausbildung eines Kraftschlusses und/oder Formschlusses aufgenommen oder aufnehmbar ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines zylindrischen Steckelements (100) zur Erstellung einer unbegrenzt erweiterbaren Steckanordnung (300).
Patent DE-102019109987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konditionieren einer Substratbehandlungseinrichtung und eine diesbezügliche Vorrichtung
Inventor: KEIPER DIETMAR
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten einer Substratbehandlungsanlage, bei dem in mindestens einem Konditionierschritt vor einem Substratbehandlungsprozess in einer Prozesskammer (28) ein reaktives Gas in ein Volumen (1) des Reaktors gebracht wird, welches mit einem Bestandteil der Umgebungsluft zu einem an einer Oberfläche (7.1, 7.2, 7.3) des Volumens (1) anhaftenden Festkörper und einem gasförmigen Reaktionsprodukt reagiert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass vor dem Einspeisen des reaktiven Gases das Volumen (1) mit Umgebungsluft geflutet wird und das reaktive Gas nach einem Evakuieren des Volumens (1) in das Volumen eingespeist wird. Als reaktives Gas kann ein Hydrid oder eine metallorganische Verbindung verwendet werden.
Patent DE-102019110263-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: OOTANI Hiromu
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Scheibenwischervorrichtung umfasst: eine erste Steuerungssektion, die während eines Intervallbetriebs eine Energiezufuhr zu einer Antriebsquelle derart steuert, dass sich ein Scheibenwischerblatt zwischen einer ersten Zurücksetzposition und einer zweiten Zurücksetzposition auf einer Windschutzscheibe hin- und her bewegt, und eine Bewegung für eine vorbestimmte Dauer von der ersten Zurücksetzposition stoppt, und die eine Positionsretentionssteuerung durchführt, die eine Energiezufuhr zu der Antriebsquelle derart steuert, dass das gestoppte Scheibenwischerblatt an einer Position, an der das Scheibenwischerblatt gestoppt ist, zurückgehalten wird; und eine zweite Steuerungssektion, die die Positionsretentionssteuerung durch die erste Steuerungssektion in einem Fall aussetzt, wenn erfasst wird, dass ein in die Antriebsquelle fließender Strom um einen vorbestimmten Wert oder mehr angestiegen ist, während sich das Scheibenwischerblatt in Richtung der ersten Zurücksetzposition innerhalb eines vorbestimmten Bereichs in einer Umgebung der ersten Zurücksetzposition bewegt.
Patent DE-102019110952-A1 (DE)
Title: Luftversorgungssystem
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftversorgungssystem (10) zur Versorgung von mindestens zwei Komponenten (11-14), die mit einem Verbrennungsmotor (8) eines Kraftfahrzeugs zusammenwirken, mit Luft.Um das Luftversorgungssystem (10) zu vereinfachen und/oder zu verbessern, umfasst das Luftversorgungssystem (10) zur Versorgung der mindestens zwei Komponenten (11-14) mit Luft nur eine einzige Pumpe (19).
Patent DE-102019113077-A1 (DE)
Title: Ladungspumpen-verfolgungsschaltung
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H04B1/16
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird eine Ladungspumpen-Verfolgungsschaltung offenbart, die ein erstes Schalternetzwerk aufweist, das dazu konfiguriert ist, während einer ersten Ladephase einen ersten Kondensator zwischen einem Spannungseingangsanschluss und einem Masseanschluss zu koppeln und den ersten Kondensator während einer ersten Entladephase zwischen dem Spannungseingangsanschluss und einem Pumpenausgangsanschluss zu koppeln. Ein zweites Schalternetzwerk ist dazu konfiguriert, den zweiten Kondensator während einer zweiten Ladephase zwischen dem Spannungseingangsanschluss und dem Masseanschluss zu koppeln und den zweiten Kondensator während einer zweiten Entladephase zwischen dem Spannungseingangsanschluss und dem Pumpenausgangsanschluss zu koppeln. Eine Schaltersteuerung ist dazu konfiguriert, das erste Schalternetzwerk und das zweite Schalternetzwerk so zu steuern, dass die erste Entladephase und die zweite Entladephase in einem Parallelmodus in Übereinstimmung sind, und so, dass die erste Entladephase und die zweite Entladephase sich in einem verschachtelten Modus abwechseln.
Patent DE-102019113573-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bordeigenen stromabbildung eines kanisterspülventils
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-05-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur bordeigenen Stromabbildung eines Kanisterspülventils bereit. Verfahren und System zum Steuern eines Arbeitszyklus eines Spülventils werden bereitgestellt, das dazu konfiguriert ist, einen Spülstrom von einem Kraftstoffdampfspeicherkanister zu einem Einlass eines Motors während Kanisterspülereignissen zu regulieren. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Steuern eines Arbeitszyklus eines Spülventils, das dazu konfiguriert ist, einen Spülstrom von einem Kraftstoffdampfspeicherkanister zu einem Einlass eines Motors während eines Kanisterspülereignisses zu regulieren, auf der Grundlage eines Verschlechterungsfaktors, der durch einen Vergleich von Zeitspannen erhalten wird, bei welchen ein vorbestimmter Druck in einem Verdunstungsemissionssystem bei mehreren Spülventilanschaltniveaus erreicht wird. Auf diese Weise kann eine in einer Steuerung gespeicherte Stromkarte zum Steuern des Spülventils während anschließender Spülereignisse aktualisiert werden.
Patent DE-102019114058-A1 (DE)
Title: System umfassend eine Komponentenkodierung
Inventor: BÜRKERT MARTIN
IPC: H02P29/40
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) bestehend aus einem Steuergerät (10) mit einer Zentralelektronik (11) ausgebildet zum bestimmungsgemäßen Anschluss und Betrieb von unterschiedlich kodierten Elektromotoren (En) mit unterschiedlicher Motorcharakteristik (Mn) und/oder Leistungsklassen (Ln) an einem Geräteanschluss (12) des Steuergerätes (10) und wenigstens einem Elektromotor (En) auswählbar aus einer Anzahl n bestimmungsgemäß anschließbarer Elektromotoren (En), wobei jeder bestimmungsgemäß anschließbare Elektromotor (En) ein Kodierelement (Kn) aufweist, wobei die Zentralelektronik (11) eine Kodiererfassungseinrichtung (2) zur Erkennung der Motorcharakteristik (Mn) und/oder dessen Leistungsklasse (Ln) des jeweils aktuell angeschlossenen Elektromotors (En) mittels dessen Kodierelement (Kn) aufweist.
Patent DE-102019120189-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum thermo-kompressions-drahtbonden mittels einer thermode
Inventor: PETRÁŠ MIROSLAV
IPC: H01L21/603
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Thermo-Kompressions-Drahtbonden, insbesondere eines Antennendrahts an elektrisches Bauteil, welches insbesondere ein elektronischer Chip oder ein Leadframe zum Tragen eines solchen Chips sein kann, mittels einer Thermode sowie eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung. Das Verfahren weist auf: Messen zumindest eines Temperaturparameters, der eine Temperatur oder eine temperaturabhängige Eigenschaft der Thermode angibt, vor oder während eines Thermo-Kompressionsschweißvorgangs, bei dem die Thermode unter Druck- und Wärmebeaufschlagung einen Draht mit einer zugeordneten Kontaktfläche, die insbesondere ein Leadframe- oder Chippad sein kann, verschweißt; Bestimmen zumindest eines Schweißparameters in Abhängigkeit von dem zumindest einen gemessenen Temperaturparameter; und Betreiben der Thermode in Abhängigkeit von dem zumindest einen bestimmten Schweißparameter zur Durchführung des Thermo-Kompressionsschweißvorgangs. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, das zur Ausführung des Verfahrens konfiguriert ist, sowie ein System zur Herstellung eines elektronischen Moduls, welches eine vorgenannte Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102019123517-A1 (DE)
Title: Elektromagnet und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEINWEBER MARC
IPC: H01F7/127
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten (1), aufweisend einen Magnetanker (10), eine Magnetspule (2) mit einer Wicklung (3) und mit einem Spulenkörper (4), einem Magnetpol (5), einem Magnetjoch (6) und einem Gehäuse (7) als Eisenrückschluss, wobei der Magnetanker (10) in einer ersten Bohrung (11) in dem Magnetjoch (6) und mindestens zeitweise in einer zweiten Bohrung (12) in dem Magnetpol (5) gelagert ist, und wobei der Magnetpol (5) und das Magnetjoch (6) durch einen unmagnetisierbaren Spalt (8) axial beabstandet sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Spalt (8) zwischen dem Magnetpol (5) und dem Magnetjoch (6) teilweise durch eine Kunststoffmasse (15) ausgefüllt ist, wobei die Kunststoffmasse (15) einen inneren Durchmesser (16) aufweist, der um ein vorgegebenes Mindestmaß X größer ist als jeweils die Durchmesser der ersten Bohrung (11) des Magnetjochs (6) und der zweiten Bohrung (12) des Magnetpols (5).
Patent DE-102019123962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Heizgerätes
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: H02J3/26
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Heizgerätes mit einem Leistungsteil, wobei das Leistungsteil einphasig betreibbar ist und wobei das Heizgerät mit einem mehrphasigen Stromversorgungsnetz verbindbar ist. Erfindungsgemäß werden zunächst die Spannungen der Phasen des mehrphasigen Stromversorgungsnetzes gemessen und danach das Leistungsteil mit einer Phase verbunden wird, für die eine überdurchschnittlich hohe Spannung, bevorzugt die höchste Spannung gemessen wurde.
Patent DE-102019132753-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Fahrzeugtüre eines Sonderschutzfahrzeug sowie Sonderschutzfahrzeug
Inventor: HILDEBRAND DIRK
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (10) für eine Fahrzeugtüre (12) eines Sonderschutzfahrzeug, welche ein Türkörperelement (14) und wenigstens ein zumindest mittelbar an dem Türkörperelement (14) gehaltenes außenhautnahes Panzerelement (16) umfasst, welches eine beliebige für das Sonderschutzfahrzeug vorsehbare Beschlussklasse aufweist, und mit wenigstens einem Halteelement (18), an welchem eine Außenverkleidung (20) an dem Panzerelement (16) gehalten ist, wobei das Halteelement (18) in seiner Form an die jeweilige Beschlussklasse des Panzerelements (16) angepasst ist, wodurch die Außenverkleidung (20) relativ zu dem Türkörperelement (14) gleich positioniert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein ein Baukastensystem (10) aufweisendes Sonderschutzfahrzeug.
Patent DE-102019134847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strukturieren eines siliziumoxid-siliziumnitridsiliziumoxid-stapels und mit diesem verfahren hergestellte strukturen
Inventor: WANG YI-REN
IPC: G02B1/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Über einem Leitfähiges-Material-Teil, das auf einem Substrat angeordnet ist, wird ein Schichtstapel hergestellt. Der Schichtstapel enthält eine erste Siliziumoxidschicht, eine Siliziumnitridschicht, die durch chemische Aufdampfung hergestellt wird, und eine zweite Siliziumoxidschicht. Über dem Schichtstapel wird eine strukturierte Ätzmaskenschicht mit einer Öffnung hergestellt. Ein Durchkontaktierungshohlraum, der sich durch den Schichtstapel und nach unten bis zu dem Leitfähiges-Material-Teil erstreckt, wird durch isotropes Ätzen von Teilen des Schichtstapels unter der Öffnung in der strukturierten Ätzmaskenschicht mit einem isotropen Ätzprozess erzeugt. Mit einem Ätzprozess unter Verwendung einer gepufferten Oxid-Ätzlösung, in dem die Ätzrate der Siliziumnitridschicht niedriger als die Ätzrate der ersten Siliziumoxidschicht ist, aber ausreichend hoch ist, können gerade konische Seitenwände auf der Siliziumnitridschicht bereitgestellt werden. Es kann eine optische Vorrichtung mit einem strukturierten Schichtstapel bereitgestellt werden.
Patent DE-102019202172-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ladesystem, Ladefahrzeug und Verfahren zum Laden einer Energiespeichervorrichtung an einem Elektrofahrzeug oder zum Betreiben einer Last durch ein Ladefahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein elektrisches Ladesystem (10) zum elektrischen Laden einer Energiespeichervorrichtung (ES) an einem Elektrofahrzeug (E) oder zum Betreiben einer Last (L) mit
 - einer elektrischen Maschine (EM), welche eine Steuereinrichtung (SE); und eine Invertereinrichtung (Invl) umfasst; wobei die elektrische Maschine (EM) mit einer Energiequelle (B) und mit der Energiespeichervorrichtung (ES) oder der Last (L) verbindbar ist und wobei die Steuereinrichtung (SE) dazu eingerichtet ist, die Invertereinrichtung (Invl) derart zu betreiben, dass ein Energiefluss (EF) von der Energiequelle (B) oder von der elektrischen Maschine (EM) mit einer von der Invertereinrichtung (Invl) an die Energiespeichervorrichtung (ES) angepassten Gleichladespannung (UL) oder mit einer an die Last (L) angepassten Betriebsspannung der Last (UB) an die Energiespeichervorrichtung (ES) oder Last (L) abgebbar ist.
Patent DE-102019204289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Einsetzen von elektrischen Leitern
Inventor: KOCZULA ROBERT
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (10) zum Aufnehmen und Positionieren von elektrischen Leitern (21, 22), beispielsweise von Anschlüssen elektrischer Wicklungen, insbesondere zum automatisierten Einclipsen von elektrischen Leitern (21, 22) in einem Halteelement (50), aufweisend eine Aufnahmeeinheit (12) zum Aufnehmen von mindestens einem elektrischen Leiter (21, 22) und eine mit der Aufnahmeeinheit (12) verbundene Bewegungseinheit (11) zum Ausrichten und Positionieren der Aufnahmeeinheit (12), wobei die Aufnahmeeinheit (12) zwei voneinander beabstandete und parallel zueinander ausgerichtete Greifer (13, 14) aufweist, wobei der mindestens eine elektrische Leiter (22) an zwei voneinander beabstandeten Positionen durch die Greifer (13, 14) der Aufnahmeeinheit (12) aufnehmbar ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Aufnehmen und Positionieren von elektrischen Leitern (21, 22) offenbart.
Patent DE-102019207386-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Interferometereinrichtung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: G01J3/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (1) umfassend ein Substrat (2); eine erste Spiegeleinrichtung (SP1), welche über dem Substrat (2) angeordnet ist; eine zweite Spiegeleinrichtung (SP2), wobei die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) parallel über der ersten Spiegeleinrichtung (SP1) angeordnet ist und die erste Spiegeleinrichtung (SP1) und/oder die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) in einer Richtung senkrecht auf das Substrat (2) bewegbar ist; eine Detektoreinrichtung (D), welche an einer abgewandten Seite einer Lichteinfallsrichtung (Lin) der ersten und der zweiten Spiegeleinrichtung angeordnet ist; wobei die erste Spiegeleinrichtung (SP1) einen ersten Innenbereich (IB1) und einen ersten Außenbereich (AB1) mit einer ersten Ausnehmung (A1) umfasst, wobei der erste Außenbereich (AB1) in einer Draufsicht auf eine planare Ausdehnung der ersten Spiegeleinrichtung (SP1) den ersten Innenbereich (IB1) lateral umgibt und der ersten Innenbereich (IB1) um einen ersten Abstand (d11) über der ersten Ausnehmung (A1) angeordnet ist und mittels einer ersten vertikalen Wandstruktur (W1) mit dem ersten Außenbereich (AB1) verbunden ist; die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) einen zweiten Innenbereich (IB2) und einen zweiten Außenbereich (AB2) mit einer zweiten Ausnehmung (A2) umfasst, wobei der zweite Außenbereich (AB2) in einer Draufsicht auf eine planare Ausdehnung der zweiten Spiegeleinrichtung (SP2) den zweiten Innenbereich (IB2) lateral umgibt und der zweite Innenbereich (IB2) um einen zweiten Abstand (d22) über der zweiten Ausnehmung (A2) angeordnet ist und mittels einer zweiten vertikalen Wandstruktur (W2) mit dem zweiten Außenbereich (AB2) verbunden ist, so dass der erste Innenbereich (IB1) in einem ersten Spiegelabstand (d12) über dem zweiten Innenbereich (IB2) angeordnet ist und der erste Außenbereich (AB1) in einem zweiten Spiegelabstand (d13) unterhalb des zweiten Außenbereichs (AB2) angeordnet ist, wobei der erste Spiegelabstand (d12) und der zweite Spiegelabstand (d13) gegenläufig zueinander variierbar sind, und wobei die Detektoreinrichtung (D) in einer Lichttransmissionsrichtung (Laus) der beiden Innenbereiche (IB1; IB2) und der beiden Außenbereiche (AB1; AB2) angeordnet ist.
Patent DE-102019209395-A1 (DE)
Title: Zug und Verfahren zum Betreiben eines Zugs
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der Zug (1) einen Kopfwagen (2) an einem ersten Ende des Zugs (1), einen Schlusswagen (3) an einem zweiten Ende des Zugs (1) und mindestens einen Zwischenwagen (4). Der Kopfwagen (2) und der Schlusswagen (3) sind mittels des mindestens einen Zwischenwagens (4) miteinander verbunden. Der Kopfwagen (2) und/oder der Schlusswagen (3) ist eine Lokomotive (51). Der mindestens eine Zwischenwagen (4) ist antriebsfrei. Sowohl der Kopfwagen (2) als auch der Schlusswagen (3) sind für eine Steuerung des Zugs (1) eingerichtet, sodass eine Fahrtrichtung (8) des Zugs (1) wahlweise vorwärts oder rückwärts sein kann. Außerdem weisen sowohl der Kopfwagen (2) als auch der Schlusswagen (3) je eine Steuereinheit (5) für eine automatische Zugbeeinflussung auf.
Patent DE-102019210002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beduftung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verfahren zur Beduftung eines Fahrzeuginnenraums, wobei wenigstens eine Information, die ein Maß für die Größe einer im Fahrzeug (1) befindlichen Person darstellt, und wenigstens eine Information, die ein Maß für das Gewicht der Person darstellt, erfasst wird, wobei eine Steuerungseinrichtung (3) eine fahrzeugseitige Beduftungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit der ermittelten Informationen steuert.
Patent DE-102019210330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anti-Blockier-Systems eines Fahrzeugs und entsprechendes Anti-Blockier-System
Inventor: KLUG ANDREAS
IPC: B60T8/1761
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Anti-Blockier-Systems eines Fahrzeugs, bei dem ein Bremsmoment (102) an zumindest einem Rad des Fahrzeugs zyklisch zumindest in Aufbauphasen (108) und Reduktionsphasen (110) angesteuert wird, um ein Blockieren des Rads zu verhindern, wobei in einer Aufbauphase (108) das Bremsmoment (102) erhöht wird, bis ein Haftungsmaximum an dem Rad überschritten wird und in einer anschließenden Reduktionsphase (110) das Bremsmoment (102) um eine Bremsmomentdifferenz (112) gesenkt wird, die unter Verwendung eines nach der Aufbauphase (108) erfassten Radbeschleunigungswerts (114) des Rads und eines Zielbeschleunigungswerts (116) für das Rad ermittelt wird.
Patent DE-102019211196-A1 (DE)
Title: Elektronisches bremssystem und verfahren für dessen betrieb
Inventor: KNECHTGES JOSEF
IPC: B60T13/128
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein elektronisches Bremssystem der vorliegenden Offenbarung wird offenbart. Das elektronische Bremssystem kann umfassen: einen Behälter zum Speichern eines Druckmediums, einen integrierten Hauptzylinder einschließlich einer Hauptkammer und einer Simulationskammer, einen Behälterdurchgang, der den integrierten Hauptzylinder und den Behälter miteinander verbindet, eine hydraulische Druckzuführungsvorrichtung zum Betätigen eines hydraulischen Kolbens durch eine elektrische Signalabgabe als Reaktion auf einen Hub des Bremspedals, um einen hydraulischen Druck in dessen Druckkammern zu erzeugen, eine hydraulische Steuerung einschließlich eines ersten hydraulischen Kreislaufs zum Steuern des an zwei Radzylinder übertragenen hydraulischen Drucks und eines zweiten hydraulischen Kreislaufs zum Steuern des an die anderen zwei Radzylinder übertragenen hydraulischen Drucks und eine elektronische Steuereinheit zum Steuern von Ventilen basierend auf hydraulischen Druckinformationen und Versetzungsinformationen des Bremspedals.