baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206676-A1 (DE)
Title: Innenspannender Rechteckring
Inventor: MAYER JUERGEN
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen innenspannenden Rechteckring (4, 4’) zur Abdichtung eines drehenden Bauteils (2) gegenüber einem stehenden Bauteil (1), wobei der Rechteckring einen Überdruckbereich (3) von einem Niederdruckbereich (16) trennt, wobei der Rechteckring zwei umfangsbezogen gegenüberliegende Enden (9, 10) aufweist, die als Stoß oder Schloss (5) ausgebildet sowie miteinander verbindbar sind, und wobei an einer radial inneren Umfangsfläche (11) oder an zumindest einer axialen Umfangsfläche (12) des Rechteckrings (4, 4’) wenigstens eine ringförmige Schmiernut (7; 8, 8’) zur Aufnahme eines aus dem Überdruckbereich (3) zuführbaren Schmiermittels ausgebildet ist. Damit der Rechteckring verschleißarm, montagefreundlich und kostengünstig ist, sieht die Erfindung vor, dass die zumindest eine ringförmige Schmiernut (7; 8, 8’) nicht vollständig kreisförmig ausgebildet ist sondern ein geschlossenes Ende (13, 13’) sowie ein offenes Ende (14, 14’) aufweist, wobei das offene Ende (14, 14’) der Schmiernut (7; 8, 8’) in einen Überströmbereich (6, 6’) übergeht, welcher mit einem Leckagebereich (15, 15’) des Stoßes oder Schlosses (5) in Strömungsverbindung ist.
Patent DE-102012211829-A1 (DE)
Title: Abwärts-Gleichstrom-Gleichstromwandler
Inventor: KIHARA NOBUHIRO
IPC: H02M3/156
Filed: 2012-07-06
Abstract: Eine Induktivität L2 wird in Reihe zwischen einer Eingangsstromversorgung E und einer Schaltvorrichtung Q1 eingefügt. Ein Eingangsglättungskondensator C2 wird zwischen einem Verbindungspunkt der Induktivität L2 und der Schaltvorrichtung Q1 und einem Messepotenzial bereitgestellt. Wenn L2 ein Induktivitätswert der Induktivität ist, C2 eine elektrostatische Kapazität des Eingangsglättungskondensators ist, T1 eine Zeit ist, seitdem die Schaltvorrichtung Q1 von einem AN-Zustand in einen AUS-Zustand geschaltet wurde, bis die Schaltvorrichtung Q1 erneut in einen AN-Zustand geschaltet wird, gemäß einem Ausgangssignal von einem Steuerkreis DR, dann T1 eingestellt wird, so dass 0 < T1 < π√L2 × C2 erfüllt ist. Durch Verringerung einer Spannung, die an einer Schaltvorrichtung angelegt wird, wenn die Schaltvorrichtung von AN nach AUS schaltet, wird es möglich, eine Schaltvorrichtung mit einer geringeren Durchschlagsspannung in einem Abwärts-Gleichstrom-Gleichstromwandler zu verwenden.
Patent DE-102012212584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines stellantriebs, welcher das öffnen und schliessen des einlassventils steuert
Inventor: BAEK SANG CHUL
IPC: F01L1/34
Filed: 2012-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Stellantriebs, welcher das Öffnen und Schließen eines Einlassventils steuert, ist offenbart. Die Vorrichtung enthält eine mit einem Motor verbundene Eingangswelle und eine in Verbindung mit der Eingangswelle drehbare Ausgangswelle, eine Magneteinheit, welche einen ersten Magnet und einen zweiten Magnet enthält, welche auf konzentrischen Kreisen vorgesehen sind, wobei der erste Magnet derart vorgesehen ist, dass unterschiedliche Pole in einem Winkel von 90° abwechselnd angeordnet sind, und der zweite Magnet derart vorgesehen ist, dass unterschiedliche Pole in einem vorbestimmten Winkel abwechselnd angeordnet sind, und eine Steuereinheit, in welcher ein erster Hall-Sensor in einem Rotationsabschnitt des ersten Magnets zum Abtasten einer Änderung der Polarität des ersten Magnets und ein zweiter Hall-Sensor und dritter Hall-Sensor in einem Rotationsabschnitt des zweiten Magnets zum Abtasten einer Änderung der Polarität des zweiten Magnets angeordnet sind.
Patent DE-102012213715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Einkristalls durch Kristallisieren des Einkristalls an einer Schmelzenzone
Inventor: RAMING GEORG
IPC: C30B13/20
Filed: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Einkristalls durch Kristallisieren des Einkristalls an einer Schmelzenzone, umfassend ein Gehäuse, einen Induktor zum Erzeugen von Wärme in der Schmelzenzone, einen Nachheizer, der den kristallisierenden Einkristall umgibt und mit Wärmestrahlung beaufschlagt, und einen Trennboden, der einen Zwischenraum zwischen dem Nachheizer und einer Wand des Gehäuses an einem unteren Ende des Nachheizers nach unten hin begrenzt.
Patent DE-102012213981-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige von radiologischen Bildern
Inventor: HEINLEIN PETER
IPC: G06T13/80
Filed: 2012-08-07
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen von radiologischen Bildern umfasst die Schritte des Bereitstellens eines ersten radiologischen Bildes und Bereitstellens eines zweiten radiologischen Bildes, welches mit dem ersten radiologischen Bild zusammen aufgezeichnet wird. Dabei wird mindestens ein intermediäres Bild (I) als eine Interpolation des ersten radiologischen Bildes (M1) und des zweiten radiologischen Bildes (M2) berechnet und eine Bildersequenz (S) umfassend das erste radiologische Bild (M1), das mindestens eine intermediäre Bild (I) und das zweite radiologische Bild (M2) wird einem Anwender angezeigt. Auf diese Weise werden ein Verfahren und eine bildverarbeitende Vorrichtung zur Ansicht von radiologischen Bildern bereitgestellt, die eine einfache, intuitive und effiziente, jedoch verlässliche Diagnose durch einen Arzt ermöglicht.
Patent DE-102012214508-A1 (DE)
Title: Grenzflächen für bündige scheibenanordnung
Inventor: GRUDZINSKI GREGORY JAMES
IPC: B60J10/79
Filed: 2012-08-15
Abstract: Es wird ein Scheibenführungssystem bereitgestellt, das ein erstes und ein zweites Glasteil umfasst, die jeweils eine innen liegende Fläche, einen vorderen Rand und einen hinteren Rand aufweisen. Des Weiteren enthält das System eine erste Führungsanordnung, die eine mit der innen liegenden Fläche des ersten Teils verklebte Führung und eine Haltestruktur mit einem Kanal zum verschiebbaren Festhalten der Führung umfasst, wobei der hintere Rand des ersten Teils und der vordere Rand des zweiten Teils in Eingriff gelangen, wenn das erste Teil vollständig angehoben wird.
Patent DE-102012215028-A1 (DE)
Title: Luftreinigereinheit einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigereinheit (1) einer Dunstabzugsvorrichtung, die zumindest eine Luftführungseinheit (10) umfasst. Die Luftreinigereinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführungseinheit (10) zumindest teilweise im Inneren der Luftreinigungseinheit (1) angeordnet ist und zumindest ein Trägerelement (101) aufweist, das zur Halterung zumindest eines funktionalen Elementes (11) der Luftreinigereinheit (1) für die Luftreinigung dient.
Patent DE-102012215055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleiteranordnung
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L21/50
Filed: 2012-08-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleiteranordnung wird ein dielektrischer Isolationsträger (20) mit einer Oberseite (20t) und einer auf der Oberseite (20t) angeordneten oberen Metallisierungsschicht (21) bereitgestellt. Ebenso bereitgestellt werden ein Halbleiterchip (1) und wenigstens ein elektrisch leitender Kontaktpin (3), wobei jeder Kontaktpin (3) ein erstes Ende (31) und ein dem ersten Ende (31) entgegengesetztes zweites Ende (32) aufweist. Der Halbleiterchip (1) wird durch Sintern oder Diffusionslöten mit der oberen Metallisierungsschicht (21) verbunden. Zwischen dem ersten Ende (31) und der oberen Metallisierungsschicht (21) Material des Kontaktpins (3) in direkten physischen Kontakt mit dem Material der oberen Metallisierungsschicht (31) gebracht wird.
Patent DE-102012218259-A1 (DE)
Title: Method for controlling charging of battery of e.g. inline-4 engine for supplying energy to pump of motor car, involves charging battery via auxiliary generator when charging condition of battery lies below high threshold value
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: The method involves conducting intake air through a throttle bypass (204) around a throttle (62) and through a turbine (206) for driving an auxiliary generator (210), and charging a battery (212) via the auxiliary generator when a charging condition of the battery lies below a high threshold value. The valve is arranged in an intake channel of an engine (10). A mechanically driven primary generator (214) is used for charging the battery in addition to the auxiliary generator only when the charging condition of the battery is smaller than a low threshold value or when a vehicle runs slow. An independent claim is also included for a system controlling charging of a battery of a multi-cylinder engine.
Patent DE-102012219042-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkomponente
Inventor: OTA HIROKI
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-10-18
Abstract: Eine Fahrzeugsitzkomponente weist ein Kissen (4P, 6P) und einen Bezug (4S, 6S) auf, der das Kissen (4P, 6P) überdeckt. Das Kissen (4P, 6P) und der Bezug (4S, 6S) werden beim Spritzgießen des Kissens (4P, 6P) integral ausgebildet. Der Bezug (4S, 6S) hat einen ersten Teil (10), der luftdurchlässig und auf einer Sitzseite angeordnet ist, und einen zweiten Teil (20), der auf den ersten Teil (10) laminiert ist und das Eindringen von Spritzgießmaterial des Kissens (4P, 6P) verhindert. An der Rückfläche des Kissens (4P, 6P) ist ein zum Bezug (4S, 6S) hin ausgesparter dünner Bereich (32) ausgebildet. Durch den dünnen Bereich (32) und den zweiten Teil (20) hindurch ist ein luftdurchströmter Strömungskanal (36) ausgebildet.
Patent DE-102012221120-A1 (DE)
Title: Rollenherdofen und Verfahren zur Wärmebehandlung von metallischen Blechen
Inventor: LEHMANN HARALD
IPC: C21D9/667
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenherdofen zur Wärmebehandlung von metallischen Blechen sowie ein entsprechendes Verfahren. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rollenherdofen für die wechselnde Verarbeitung von AlSi- und Blechen mit Zinklegierungsüberzügen für die Warmumformung anzugeben, bei dem der Aufwand für den Wechsel gegenüber dem Stand der Technik deutlich minimiert ist. Der erfindungsgemäße Rollenherdofen für die Wärmebehandlung beschichteter Metallteile zeichnet sich dadurch aus, dass er mindestenseine erste Zone und eine zweite Zone aufweist, wobei in der ersten Zone eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur der AlSi-Ablagerungen oder eine Temperatur von mehr als ca. 900°C haltbar ist, während in der zweiten Zone eine Temperatur von mehr als ca. 870°C erreichbar ist.
Patent DE-102012222185-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Medium zur Bildregistrierung und -Anzeige
Inventor: HUANG CHUN-HSIANG
IPC: H04M1/72412
Filed: 2012-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Medium zur Bildregistrierung und -anzeige bereitgestellt. In dem Verfahren wird eine Registrierungsanforderung jeweils an jede der elektronischen Vorrichtungen gesendet, um die elektronische Vorrichtung zu steuern, um ein lokales Bild zu erfassen und das erfasste lokale Bild an die Master-Vorrichtung zu retournieren. Als Nächstes wird eine Bildregistrierung an den lokalen Bildern durchgeführt, um Registrierungsinformationen unter den lokalen Bildern zu erhalten. Danach wird eine relative Lage zwischen der Master-Vorrichtung und jeder elektronischen Vorrichtung gemäß den Registrierungsinformationen ermittelt. Schließlich wird mindestens ein anzuzeigendes Einzelbild gemäß den ermittelten, relativen Lagen ausgerichtet und an die elektronischen Vorrichtungen zur Anzeige gesendet.
Patent DE-102012223226-A1 (DE)
Title: Planetary gear assembly for transmission system of vehicle, has coupling unit that is provided with coupling element carrier having axial guide for external teeth
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-12-14
Abstract: The assembly has multiple planet gears (3) that are included in a planet carrier (P). A coupling unit (5) is provided for selectively coupling the planet carrier to a transmission axis (X). The coupling unit is provided with a coupling element carrier (6) having an axial guide for external teeth (6d). The coupling element carrier is coupled to a portion of the external teeth which is rotatably connected to the planet carrier.
Patent DE-102013004487-A1 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung für ein, insbesondere robotergeführtes, chirurgisches Instrument
Inventor: LOHMEIER SEBASTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Antriebsstranganordnung weist wenigstens einen Antriebsstrang (11, 12, 21, 22) zur Aktuierung eines Freiheitsgrades (q1) eines Endeffektors (2.1, 2.2) eines, insbesondere robotergeführten, chirurgischen Instruments relativ zu einem Instrumentenschaft (20) durch einen Antrieb (13) und eine an dem Antriebsstrang angeordnete Messanordnung (31–34) zum Erfassen einer Last (F1, F2) in dem Antriebsstrang auf.
Patent DE-102013006123-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: GEISER FRIEDRICH
IPC: F16K3/14
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ventil (1), insbesondere Vakuumventil, mit einer Durchlassöffnung (2) und einem Verschlussorgan (3), wobei das Verschlussorgan (3) mittels eines Ventilantriebs (4) des Ventils (1) in einer Schließrichtung (5) von einer Freigabestellung, in der es die Durchlassöffnung (2) freigibt, in eine Schließstellung, in der es die Durchlassöffnung (2) verschließt, und in umgekehrte Richtung bewegbar ist, wobei das Verschlussorgan (3) in der Schließstellung zwischen zwei einander gegenüberliegenden, die Durchlassöffnung (2) umgebenden Ventilsitzen (6, 7) angeordnet ist und ein erstes Verschlussorganteil (8) des Verschlussorgans (3) in der Schließstellung an einem ersten der Ventilsitze (6) anliegt und ein zweites Verschlussorganteil (9) in der Schließstellung am zweiten Ventilsitz (7) anliegt, wobei die Verschlussorganteile (8, 9) in Schließrichtung (5) relativ zueinander verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102013006302-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine in Baukastenbauform und Baukastensysteme für solche Brennkraftmaschinen sowie Aufladungseinrichtungen
Inventor: SÖNGEN MATTHIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Baukastensystem für aufgeladene Brennkraftmaschinen, mit Motoren (11, 11''), die Zylinder (12) aufweisen, wobei den Zylindern des jeweiligen Motors über eine zu den Zylinder führende Ladeluftleitung verdichtete Ladeluft zuführbar ist, und wobei von den Zylindern des jeweiligen Motors über eine von den Zylindern wegführende Abgasleitung Abgas abführbar ist; und mit Aufladungseinrichtungen (13, 13', 13''), die mindestens einen Abgasturbolader (15, 16) aufweisen, wobei in dem oder jedem Abgasturbolader (15, 16) der jeweiligen Aufladungseinrichtung von Zylindern des jeweiligen Motors abgeführtes Abgas entspannbar und hierbei gewonnenen Energie zum Verdichten der den Zylindern des jeweiligen Motors zuzuführenden Ladeluft nutzbar ist; wobei die Aufladungseinrichtungen (13, 13', 13'') aus mehreren Baukastenmodulen zusammensetzbar sind, nämlich derart, dass für einen Motor (11) in R-Bauweise ein Ladeluftkühlergehäuse (24, 24'), welches eine ladeluftseitige Schnittstelle der Aufladungseinrichtung zum Motor definiert, und ein motorseitiger Abgaskrümmer, welcher eine abgasseitige Schnittstelle der Aufladungseinrichtung zum Motor definiert, abhängig davon sind, ob die Aufladungseinrichtung an einer Kupplungsseite (29) oder einer Kupplungsgegenseite (30) des Motors an denselben angebunden ist, wohingegen ein Luftansaugelement (23), welches eine ladeluftseitige Schnittstelle der Aufladungseinrichtung zur Umgebung definiert, und ein umgebungsseitiger Abgaskrümmer (22), welcher eine abgasseitige Schnittstelle der Aufladungseinrichtung zur Umgebung definiert, unabhängig davon sind, ob die Aufladungseinrichtung an der Kupplungsseite (29) oder der Kupplungsgegenseite (30) des Motors an denselben angebunden ist; und dass für einen Motor (11'') in V-Bauweise die Ladeluftkühlergehäuse (24, 24'), die motorseitigen Abgaskrümmer und die Luftansaugelemente (23) des Motors in R-Bauweise zum Einsatz kommen, jedoch ein an die V-Bauweise angepasster, umgebungsseitiger Abgaskrümmer (22'') und ein an die V-Bauweise angepasster Wasserkasten (28'') zum Einsatz kommt.
Patent DE-102013007013-A1 (DE)
Title: Clutch for use in e.g. exhaust system of vehicle i.e. lorry, has pipelines releasably, positively and fluidly connected with one another and comprising hollow cylindrical portions, which are coaxially arranged with each other
Inventor: NABINGER PATRICK
IPC: B60K13/04
Filed: 2013-04-23
Abstract: The clutch (1) has two pipelines (3, 4) releasably, positively and fluidly connected with one another for conveying liquid, gas or solid materials. The pipelines comprise hollow cylindrical portions (5, 6), which are coaxially arranged with each other. One of the pipelines comprises an elastic element (7) i.e. bellows, which is pre-tensioned with the closed clutch against the other pipe line. The bellows are made of a metallic material. The former pipeline is arranged at a chassis, and the other pipe line is arranged at a driving cab.
Patent DE-102013013375-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Aktuator für eine Parkbremse
Inventor: MOTZET DANIEL
IPC: H02K7/10
Filed: 2013-08-10
Abstract: Ein Parkbrems-Aktuator (10) mit Getriebemotor (11) zum Einwirken auf das Bremssystem (15) eines Fahrzeuges weist eine Kupplung (17) zum Festsetzen des Getriebes (12) bei abgeschaltetem Motor (11) auf. Dazu kann ein Kupplungselement (21) bei der Stirn der Rotorwelle (16) befestigt sein. Bei abgeschaltetem Motor (11) drückt ein federelastisches Druckelement (19) den Rotor (20) aus seiner Betriebsstellung im Zentrum des Stators (18) heraus, bis das Kupplungselement (21) gegen ein korrespondierendes, gehäusefestes Kupplungselement (22) anliegt, die Kupplung (17) also geschlossen und deshalb das Getriebe (12) nicht mehr verdrehbar ist. Bei nicht axial verlagerbarer Rotorwelle (16) ist das Druckelement (19) zum Schließen der Kupplung (17) zwischen dem Stator (18) und dem Kupplungselement (21) angeordnet, das nun, unverdrehbar geführt, längs der Rotorwelle (16) bis zur Anlage gegen das korrespondierende stationäre Kupplungselement (22) verlagerbar ist, welches seinerseits in diesem Falle starr mit der Rotorwelle (16) verbunden ist. Bei eingeschaltetem Motor (11) wird das längsverlagerbare Kupplungselement (21) mittels elektromagnetischer Felder der Krafteinleitung des Druckelementes (19) entgegen wieder vom anderen Kupplungselement (22) abgehoben, so dass das Getriebe (12) von der nun offenen Kupplung (17) freigegeben ist. Das Magnetfeld zum Öffnen der Kupplung (17) kann dasjenige zwischen Rotor (20) und Stator (18) des nun wieder bestromten Motors (11) sein, das den axialverschiebbar gelagerten Rotor (20) wieder in seine Betriebsstellung im Zentrum des Stators (18) zurück zieht. Zusätzlich oder stattdessen kann, für das Stauchen des Druckelementes (19) zum Öffnen der Kupplung (17) während des Motorbetriebes, ein Elektromagnetfeld zwischen dem Motor (11) und dem zum Öffnen der Kupplung (17) gegen die Kraft des Druckelementes (19) axial zu verlagernden Kupplungselement (21) aufgebaut werden.
Patent DE-102013019854-A1 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-11-25
Abstract: Haltesystem zur Verbindung eines Zusatzaggregats mit einem Gegenstand, zum Beispiel einem Möbel, aufweisend einen Halter mit einem Verbindungsprofil, wobei der Halter mit dem Gegenstand verbindbar oder zumindest teilweise in den Gegenstand integriert oder von dem Gegenstand gebildet ist, und einem Adapter mit einem Gegenverbindungsprofil, wobei der Adapter hergerichtet ist das Zusatzaggregat zu halten, zu führen und/oder mit zum Beispiel einem weiteren Zusatzaggregat zu verbinden, wobei der Adapter mit dem Gegenverbindungsprofil auf/in das Verbindungsprofil des Halters auf-/einschiebbar, auf-/einsetzbar oder auf-/einklipsbar und bevorzugt entlang des Verbindungsprofils in wenigstens eine Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102013021202-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KUMAGAI RYUNOSUKE
IPC: B25B21/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Schlagschrauber oder ein Schlagwerkzeug enthält einen Motor, ein Motorgehäuse, das den Motor aufnimmt, ein Griffgehäuse, das integral mit dem Motorgehäuse vorgesehen ist, ein Hammergehäuse, das vor dem Motorgehäuse angeordnet ist, eine Spindel, die durch den Motor gedreht wird, einen Hammer, der innerhalb des Hammergehäuses aufgenommen ist und konfiguriert ist, durch die Spindel gedreht zu werden, und einen Amboss, der im Inneren des Hammergehäuses aufgenommen ist, und der Amboss konfiguriert ist, durch den Hammer geschlagen zu werden. In diesem Schlagschrauber ist eine Länge von einem hinteren Ende des Motorgehäuses zu einem vorderen Ende des Ambosses (d. h. die Vorder-Rück-Länge eines Hauptkörpers) kleiner als 128 mm.
Patent DE-102013101544-A1 (DE)
Title: Vibration damper for damping vibrations of object, has damper mass guided to base in radial direction to axis by bending beams, where application units are provided on base, with which bending beams are applied with variable pressure force
Inventor: BREITBACH PROF DR ELMAR
IPC: F16F15/121
Filed: 2013-02-15
Abstract: The vibration damper (1) has a damper mass (8), which is guided to the base (7) in a radial direction to the axis (3) by bending beams (9). The application units are provided on the base or the damper mass, with which multiple bending beams are applied with a variable pressure force in the radial direction to the axis between the base and the damper mass. The application units have spring elements, and the bending beams are elastic round bars.
Patent DE-102013102122-A1 (DE)
Title: Drainage apparatus i.e. cleanable drainage apparatus, for cleaning lid element, has threaded sleeve connected with outlet tub and threaded on bolt into threaded bore of connection unit, where bolt is attached to threaded sleeve
Inventor: BRAKEL HOLGER
IPC: E03C1/22
Filed: 2013-03-04
Abstract: The apparatus has a holding unit for vertically adjusting a retainer of a lid element (2) between an outlet tub (1) and the lid element. The holding unit is provided with a bolt. The lid element is connected with a threaded bore of a connection unit. A threaded sleeve is connected with the outlet tub and threaded on the bolt into the threaded bore of the connection unit, where the bolt is attached to the threaded sleeve. The connection unit comprises a feed table, which is connected with the lid element. The threaded sleeve is made of plastic i.e. polyamide.
Patent DE-102013102187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachhalten von Werbeeinblendungen in einem Online-Portal
Inventor: VESSHOFF MARC
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-03-06
Abstract: Verfahren zum Nachhalten von Werbeeinblendungen in einem Online-Portal (1), wobei auf einer Eintrittsseite (2) des Online-Portals (1) eine Vielzahl von ersten Verknüpfungsobjekten (3), insbesondere Teaser, angezeigt werden, wobei durch Betätigen eines ersten Verknüpfungsobjekts (3) eine Weiterleitung zu jeweils einer ersten weiterführenden Seite (4), die dem betätigten ersten Verknüpfungsobjekt (3) zugeordnet ist, erfolgt, wobei die ersten weiterführenden Seiten (4) wiederum jeweils zumindest ein zweites Verknüpfungsobjekt (5) umfassen, wobei durch Betätigen eines der zweiten Verknüpfungsobjekte (5) eine Weiterleitung zu jeweils einer zweiten weiterführenden Seite (6), die dem betätigten zweiten Verknüpfungsobjekt (5) zugeordnet ist, erfolgt, wobei auf den ersten und zweiten weiterführenden Seiten (4, 6) jeweils ein oder mehrere Werbebotschaften (7) präsentiert werden, wobei durch Betätigen der Verknüpfungsobjekte (3, 5) ein Verlauf erzeugt oder geändert wird, wobei der Verlauf (9) durch ein Verlaufsdatenobjekt (8) repräsentiert wird, wobei das Verlaufsdatenobjekt (8) ausschließlich demjenigen ersten Verknüpfungsobjekt (3) zugeordnet wird, anhand dessen die Weiterleitung von der Eintrittsseite (2) erfolgte, wobei im Verlaufsdatenobjekt (8) Referenzen (10) auf sämtliche Werbebotschaften (7) abgelegt werden, die während des Verlaufs (9) angezeigt werden, und wobei der Verlauf (9) beendet wird, wenn das Online-Portal (1) verlassen wird oder wenn auf die Eintrittsseite (2) zurückgekehrt wird.