baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009150-A1 (DE)
Title: Dentalschraubimplantat mit axial von Knochen durchsetzbarem Ansatz
Inventor: SCHERER JOHANNES
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Dentalschraubimplantat (1) zum Einschrauben in einen Kieferknochen (2), welcher eine krestale Knochenlinie (14) im Bereich seines knöchernen Alveolarkamms aufweist, mit einem Implantatkörper (18), welcher einen krestalen Anteil (4) und einen intraossären Anteil (6) aufweist, wobei der krestale Anteil (4) zur Aufnahme einer Zahnprothetik ausgebildet ist, und der intraossäre Anteil (6) mit einem Schraubgewinde oder Schlaggewinde (6) zum Einschrauben in den Kieferknochen (2) versehen ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen ringförmigen, vom Schraubgewinde oder Schlaggewinde (6) abweichenden und gegenüber dem restlichen Implantatkörper (18) radial erweiterten Ansatz (20) des intraossären Anteils (6), welcher mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (28) versehen ist, welche im Wesentlichen parallel zu einer axialen Längsachse (26) des Implantatkörpers (18) verläuft und eine Verbindung zwischen einer zum krestalen Anteil (3) weisenden oder koronalen Ringfläche (22) des Ansatzes (20) und einer vom krestalen Anteil (4) weg weisenden oder apikalen Ringfläche (24) des Ansatzes (20) herstellt, und/oder mit wenigstens einer ersten oder zweiten Sacklochöffnung (38; 40) versehen ist, welche im Wesentlichen parallel zur axialen Längsachse (26) des Implantatkörpers (18) verläuft und in der zum krestalen Anteil (3) weisenden oder koronalen Ringfläche (22) und/oder in der vom krestalen Anteil (4) weg weisenden oder apikalen Ringfläche (24) des Ansatzes (20) ausgebildet ist, wobei in einem bestimmungsgemäß in den Kieferknochen (2) eingesetzten Zustand des Dentalschraubimplantats (1) die zum krestalen Anteil (4) weisende oder koronale Ringfläche (22) des Ansatzes (20) in Richtung der Längsachse (26) des Implantatkörpers (18) gesehen von der krestalen Knochenlinie (14) apikal oder subkrestal beabstandet ist, und wobei an einer radial äußeren Umfangsfläche (34) des Ansatzes (20) das Schraubgewinde oder Schlaggewinde (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016013812-A1 (DE)
Title: Anschlusspaar, Verbinder und Herstellungsverfahren
Inventor: JOU TAKAHITO
IPC: H01R13/03
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird darauf abgezielt, ein Anschlusspaar und einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welche hoch bzw. gut in einem Vibrationswiderstand, exzellent in einer Verbindungszuverlässigkeit und einfach konfiguriert sind. Ein Anschlusspaar 1 beinhaltet einen Buchsenanschluss 10 (ersten Anschluss), welcher mit einem zweiten Kontaktstück 33 versehen ist, und einen Steckeranschluss 20 (zweiten Anschluss), welcher mit einem Flachsteckerstück 21 versehen ist. Der Buchsen- und Steckeranschluss 10, 20 werden elektrisch durch einen sich wölbenden Abschnitt 33A (Kontaktabschnitt), welcher auf dem zweiten Kontaktstück 33 vorgesehen ist, verbunden, welcher eine Kontaktregion 21A auf der unteren Oberfläche des Flachsteckerstücks 21 kontaktiert. Eine äußerste Oberfläche eines Kontaktteils des sich wölbenden Abschnitts 33A, welcher schmäler als die Kontaktregion 21A ist, wird mit einer ersten Silber-Plattierlage 53 beschichtet, und eine äußerste Oberfläche der Kontaktregion 21A wird mit einer zweiten Silber-Plattierlage 43 beschichtet, welche eine niedrigere Vickers-Härte als die erste Silber-Plattierlage 53 aufweist.
Patent DE-102016101976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Fluides
Inventor: KÖHLE JÜRGEN
IPC: F24J3/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen eines Fluides mittels wenigstens zweier in einem Gehäuse (30) relativ zueinander bewegbarer Körper (20; 33, 34), wobei das Gehäuse (30) wenigstens eine mit dem Fluid befüllbare oder durchströmbare Kammer (42) aufweist, in der wenigstens ein rotierbarer erster Körper (20) mit wenigstens einer Fläche (24, 26) angeordnet ist und wobei wenigstens eine Wand (33, 34) des Gehäuses (30) den zweiten Körper bildet. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die einen einfachen und mechanisch robusten konstruktiven Aufbau aufweist und effizient arbeitet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der wenigstens einen Fläche (24, 26) wenigstens eine Vertiefung (22) vorgesehen ist und dass zwischen der wenigstens einen Fläche (24, 26) und der wenigstens einen Wand (33, 34) des Gehäuses (30) ein sehr enger Spalt (44, 45) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102338-A1 (DE)
Title: Vorhersage von contact-center-interaktionen
Inventor: JU WEN-HUA
IPC: H04M3/50
Filed: 2016-02-10
Abstract: Um einen besseren Service mit Self-Service-Anwendungen zu bieten, werden Metriken für eine Kommunikationssitzung zwischen einem Benutzer und einer Self-Service-Anwendung identifiziert. Basierend auf den Metriken wird ein Muster ermittelt, das wahrscheinlich einen anfänglichen Ausgang der Kommunikationssitzung mit der Self-Service-Anwendung vorhersagen wird. Als Antwort auf das Ermitteln, dass das Muster wahrscheinlich den anfänglichen Ausgang der Kommunikationssitzung mit der Self-Service-Anwendung vorhersagen wird, wird geändert, wie der Benutzer bei der Kommunikationssitzung behandelt wird. Falls zum Beispiel ein bestimmtes Muster von IVR-Antworten detektiert wird, das wahrscheinlich dazu führen wird, dass eine Kontakt aufnehmende Person einen Sprachanruf abbricht, kann der Sprachanruf automatisch vom IVR-System an einen Contact-Center-Agenten übergeben werden. Hierdurch werden eine höhere Kundenzufriedenheit und eine bessere Auslastung von Contact-Center-Ressourcen gewährleistet.
Patent DE-102016102859-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Rohrleitung, entsprechende Rohrleitung, Kühlsystem und Fahrzeug
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: F16L57/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung stellt eine Schutzvorrichtung (10) für eine Rohrleitung mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Schutzvorrichtung (10) umfasst eine Manschette (10); die Manschette (10) weist einen Innenradius (13) dergestalt auf, dass sie an einer Verbindungsstelle der Rohrleitung montiert werden kann; und die Schutzvorrichtung (10) ist derart beschaffen, dass die Rohrleitung an einer von der Verbindungsstelle abweichenden Knickstelle (11) abknickt, wenn die Rohrleitung die Manschette (10) trägt und mechanisch belastet wird. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Rohrleitung, eine entsprechende Klimaanlage sowie ein entsprechendes Fahrzeug bereit.
Patent DE-102016104451-A1 (DE)
Title: Brennstofftankaufbau
Inventor: SHUICHI ASO
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Brennstofftankaufbau umfasst: einen Brennstofftank (10), der in einem Fahrzeug installiert ist und Brennstoff (GS) aufnimmt; ein beutelförmiges Element (16), das an einem Deckenabschnitt (10A) eines Innenraums des Brennstofftanks (10) angebracht ist und das in Form eines Beutels ausgestaltet ist und eine reflektierende Schicht umfasst, die Laserlicht reflektiert, und dessen Kontaktzustand mit dem Brennstoff (GS) beibehalten wird, da sich das beutelförmige Element (16) entsprechend der Höhe eines Flüssigkeitsspiegels des Brennstoffs (GS), der in dem Brennstofftank (10) aufgenommen ist, aufbläst oder entleert; und einen Abstandsmesser (32), der Laserlicht vom Deckenabschnitt (10A) oder einem Bodenabschnitt (10B) des Brennstofftanks (10) in Richtung zum beutelförmigen Element (16) strahlt und das reflektierte Licht, das von der reflektierenden Schicht reflektiert wird, erfasst, und einen Abstand zu einem Kontaktabschnitt des beutelförmigen Elements (16) mit dem Brennstoff (GS) misst.
Patent DE-102016104474-A1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Kettenschloss umfasst wenigstens ein Sicherungsteil und eine Kette, die an einem Ende dauerhaft an dem Sicherungsteil befestigt ist. Die Kette weist ein Kettenendglied mit einem Befestigungsdorn auf, wobei ein Einführabschnitt des Befestigungsdorns in eine Aufnahmeöffnung des Sicherungsteils eingesetzt ist, wobei der Einführabschnitt des Befestigungsdorns an seinem Ende einen Fortsatz mit einem nicht-kreisrunden Querschnitt aufweist. Die Aufnahmeöffnung des Sicherungsteils weist einen Aufnahmeabschnitt auf, in dem der Fortsatz des Befestigungsdorns zumindest im Wesentlichen formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-102016109110-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsbeschränkungsvorrichtung und Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA KEIJI
IPC: B60K31/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeitsbeschränkungsvorrichtung umfasst eine Öffnungserfassungseinheit, um eine Öffnung eines Beschleunigerpedals eines Fahrzeugs zu erfassen; eine Schätzeinheit, um zu schätzen, ob das Fahrzeug einen Spurwechsel startet; und eine ECU, um eine Obergrenzeinstelleinheit, um eine Obergrenzgeschwindigkeit des Fahrzeugs einzustellen, eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungseinheit, um die Fahrgeschwindigkeit zu steuern, um die Obergrenzgeschwindigkeit nicht zu überschreiten, auch wenn die Öffnung des Beschleunigerpedals groß genug wird, so dass die Fahrgeschwindigkeit die Obergrenzgeschwindigkeit überschreitet, und eine Einheit zum Einstellen einer zulässigen Geschwindigkeit, um eine zulässige Geschwindigkeit einzustellen, die höher als die Obergrenzgeschwindigkeit ist, zu implementieren. Wenn die Schätzeinheit schätzt, dass das Fahrzeug den Spurwechsel startet, erlaubt die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungseinheit, dass die Fahrgeschwindigkeit die Obergrenzgeschwindigkeit überschreitet, und steuert die Fahrgeschwindigkeit, um die zulässige Geschwindigkeit nicht zu überschreiten.
Patent DE-102016109691-A1 (DE)
Title: Kinder-Sicherheitssitz und Stützbasis dafür
Inventor: MASON KYLE S
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Stützbasis für einen Kinder-Sicherheitssitz weist auf: einen zum Tragen eines Kindersitzes eingerichteten Schalenkörper, einen Fuß und ein Lage-Stellglied. Der Schalenkörper hat ein erstes und ein zweites Ende, die einander entgegengesetzt sind, eine nach oben weisende obere Fläche und eine Endfläche, die sich an dem ersten Ende generell vertikal erstreckt. Der Fuß ist an einem Boden des Schalenkörpers bei dem ersten Ende angeordnet und ist beweglich, um eine Neigung der Stützbasis einzustellen. Das Lage-Stellglied ist mit dem Schalenkörper verbunden und kann mit dem Fuß kuppeln, um den Fuß zu arretieren. Das Lage-Stellglied hat zumindest einen Betätigungsabschnitt, der an der oberen Fläche freigelegt ist, wobei der Betätigungsabschnitt zum Bewirken einer Entsicherungsbewegung des Lage-Stellglieds zum Entkuppeln des Lage-Stellglieds von dem Fuß betätigbar ist.
Patent DE-102016110484-A1 (DE)
Title: Lüfteranordnung für ein Computersystem sowie Haltevorrichtung für eine Lüfteranordnung
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfteranordnung für ein Computersystem, aufweisend – einen Lüfter (1), welcher einen Flansch (5) mit zumindest drei Befestigungsöffnungen (6) hat; und – eine Haltevorrichtung, die zu den Befestigungsöffnungen (6) korrespondierend zumindest zwei federnd ausgebildete erste Befestigungselemente (8A) und ein zweites Befestigungselement (8B) hat; wobei die Befestigungselemente (8) relativ zueinander so angeordnet sind, dass – in einem entspannten Zustand der ersten Befestigungselemente (8A) der Lüfter (1) in einer ersten Fügebewegung (13) derart auf die Haltevorrichtung (7) aufsetzbar ist, dass lediglich die ersten Befestigungselemente (8A) in entsprechende zwei Befestigungsöffnungen (6) eingreifen; und – nach einer zweiten Fügebewegung (14) des Lüfters (1) entgegen einer Federkraft der ersten Befestigungselemente (8A) das zweite Befestigungselement (8B) fluchtend mit der weiteren Befestigungsöffnung (6) ist, so dass der Lüfter (1) an der Haltevorrichtung (7) festlegbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Haltevorrichtung (7) für eine solche Lüfteranordnung.
Patent DE-102016111355-A1 (DE)
Title: Überrollschutzeinrichtung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2016-06-21
Abstract: Überrollschutzeinrichtung (1) für einen Personenkraftwagen mit einer sich im bestimmungsgemäßen Einbau in der Höhe (2) erstreckenden Stützeinrichtung (3) und einer sich im bestimmungsgemäßen Einbau in einer seitlichen Richtung (4) erstreckenden und an der Stützeinrichtung (3) befestigten Quertraverse (5). Die Quertraverse (5) ist balkenförmig ausgebildet wird durch eine Blechkonstruktion (6) mit einer umgeformten Vorder- und/oder Oberseite (7, 8) und einer inneren Stützstruktur (9) gebildet.
Patent DE-102016117772-A1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion mit Eckverbinder
Inventor: GRIMMEISEN JÜRGEN
IPC: E04F10/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmengestell für ein Lamellendach mit einem Rahmen mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Querholmen und zwei die Querholmen an deren Enden verbindenden Längsholmen, mit zumindest einem Pfosten, welcher den Rahmen an zumindest einer Verbindungsstelle zwischen einem Querholmen und einem Längsholmen trägt, wobei die Querholmen und die Längsholmen als Hohlprofile ausgebildet sind. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest ein Längsholmen und ein Querholmen mittels eines Eckverbinders miteinander verbunden sind, dass der Eckverbinder einen Längsschenkel und einen in einem Winkel dazu angeordneten Querschenkel aufweist, dass der Längsschenkel in eine erste Hohlkammer des Längsholmens und der Querschenkel in eine zweite Hohlkammer des Querholmens eingeführt und jeweils mit diesem verbunden ist und dass der Eckverbinder mit zumindest einem Befestigungsmittel an dem Pfosten befestigt ist. Das Rahmengestell weist eine hohe Stabilität auf und kann einfach und schnell montiert werden.
Patent DE-102016119226-A1 (DE)
Title: Sequentielle NH3-Synthese-Kreisläufe mit einem nahezu identischen Druckniveau
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Produkts aus Synthesegas mit sequentiellen Synthese-Kreisläufen, welche bei einem nahezu identischen Druckniveau betrieben werden.
Patent DE-102016124142-A1 (DE)
Title: Maschinenspezifische Wahrscheinlichkeitssteuerung bei der Gasturbineneinstellung von Leistungsabgabeemissionsparametern, damit zusammenhängende Steuersysteme, Computerprogrammprodukte und Verfahren
Inventor: DAVIS JR LEWIS BERKLEY
IPC: F02C9/28
Filed: 2016-12-13
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele enthalten ein System (802) aufweisend: zumindest eine Recheneinrichtung (814), die dazu eingerichtet ist, einen Satz von Gasturbinen (GTs) (10) durch Ausführen von Aktionen einzustellen, umfassend: Befehlen jeder GT (10) auf ein Basislastniveau, basierend auf einem gemessenen Umgebungszustand für jede GT (10); Befehlen jeder GT (10) in dem Satz von GTs (10) eine Ausgangsleistung einzustellen, um mit einem skalierten Ausgangsleistungswert übereinzustimmen, der gleich ist einem Bruchteil einer Differenz zwischen einem jeweiligen Ausgangsleistungswert und einem nominellen Ausgangsleistungswert und Messen eines aktuellen Emissionswertes für jede GT (10) während des Einstellens der jeweiligen Ausgangsleistung; und Einstellen eines Betriebszustandes für jede GT (10) in dem Satz von GTs (10) basierend auf einer Differenz zwischen dem jeweils gemessenen aktuellen Emissionswert und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand.
Patent DE-102016200146-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Verpackungsmaschine, Verfahren zum Erfassen einer Farbdruckmarke und Verfahren zum Bearbeiten einer Materialbahn
Inventor: ZORLA JENS JAKOB
IPC: B65H20/18
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zur optischen Erfassung einer Position (115) einer Farbdruckmarke (110) auf einer Materialbahn (100), insbesondere bei einer Verpackungsmaschine (1) mit einem optischen Farbsensor (11) zur Groberfassung der Position (115) der Farbdruckmarke (110) auf der Materialbahn (100), einem optischen Kontrastsensor (12) zur Detailerfassung der Position (111) Farbdruckmarke (110) und einer Steuereinheit (20), welche eingerichtet ist, den Kontrastsensor (12) zur Detailerfassung der Position (115) der Farbdruckmarke (110) auf der Grundlage der Groberfassung der Position (115) der Farbdruckmarke (110) auf der Materialbahn (100) zu steuern.
Patent DE-102016201073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Trägereinrichtung an einer Fahrzeugverkleidung eines Fahrzeugs
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen einer Trägereinrichtung (1; 1a; 1b), insbesondere eines Halters für einen Sensor, an einer Fahrzeugverkleidung (10) eines Fahrzeugs, bei dem ein aus Kunststoff bestehender Befestigungsbereich (11) der Fahrzeugverkleidung (10) zumindest bereichsweise durch Wärmeeintrag aufgeschmolzen wird und nach dem Erstarren eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit der Trägereinrichtung (1, 1a, 1b) ausbildet. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Wärmeeintrag in den Befestigungsbereich (11) und/oder in den Trägereinrichtung (1; 1a; 1b) bei noch nicht in Anlagekontakt mit dem Befestigungsbereich (11) befindlicher Trägereinrichtung (1; 1a; 1b) durch eine Wärmequelle (16) erfolgt.
Patent DE-102016201793-A1 (DE)
Title: Orthesengelenk und Orthese
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Orthesengelenk sowie eine Orthese zur Korrektur von Gelenkfehlstellungen sowie Lagerung und Stabilisation eines Gelenks mit einem derartigen Orthesengelenk.
Patent DE-102016202670-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für ein Schrägkugellager
Inventor: PREKOP ROBERT
IPC: F16C33/38
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) eines Schrägkugellagers, der zur Aufnahme von Wälzkörpern bestimmt ist. Der Wälzlagerkäfig (1) umfasst zwei axial beabstandete, durch Stege (4) verbundene Ringelemente (2, 3), wobei die voneinander abweichende Durchmesser (D1, D2) aufweisenden Ringelemente (2, 3) gemeinsam mit den Stegen (4) Wälzkörpertaschen (5) begrenzen. Eine Taschengeometrie der Wälzkörpertasche (5) schließt innenseitig eine weitestgehend in einer Zylinderform gestaltete Aufnahme (6) und außenseitig eine weitestgehend viereckige Aufnahme (7) ein. Die viereckige Aufnahme (7) geht dabei schrittweise in die zylindrische Aufnahme (6) über, wobei die Wälzkörper mittels einer Schnappfunktion der Aufnahmen (6, 7) gehalten sind.
Patent DE-102016204831-A1 (DE)
Title: Schwungmassenvorrichtung
Inventor: RIDDER MARTIN
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-03-23
Abstract: Schwungmassenvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer eine Primärmasse (6) aufweisenden Eingangsseite (2) und einer eine Sekundärmasse (8) aufweisenden Ausgangsseite (2), die gegen die Wirkung mindestens eines elastischen Elements (10) einer Dämpfungseinrichtung (20) relativ zueinander um eine Drehachse (A) verdrehbar sind, wobei die Primärmasse (6) mit einer Abtriebswelle (3) einer Antriebseinheit (5) verbindbar ist, wobei die Ausgangsseite (4) eine mit der Sekundärmasse (8) verdrehfest verbindbare Nabenscheibe (22) aufweist, die mit mindestens einem Element der Dämpfungseinrichtung (20) in Wirkverbindung steht, wobei die Eingangsseite (2) gegenüber der Ausgangsseite (4) radial mittels eines Radiallagers (32) und axial mittels eines Axiallagers (30) gelagert ist, wobei das Axiallager (30) radial innerhalb des Radiallagers (32) angeordnet ist, wobei dem Radiallager (32) und dem Axiallager (30) jeweils ein eingangsseitiger (34, 36) und ein ausgangsseitiger (40, 42) Lageransatz zugeordnet ist, und wobei der eingangsseitige Lageransatz (36) für das Radiallager (32) und der eingangsseitige Lageransatz (34) für das Axiallager (32) über eine mit der Primärmasse (6) drehfest verbindbaren Lagertragvorrichtung (38) ausgebildet sind, wobei die Lagertragvorrichtung (38) einen integral ausgebildeten Zentrierflansch (39) mit einer Innenzentrierfläche (47) umfasst, wobei die Innenzentrierfläche (47) der Abtriebswelle (3) der Antriebseinheit (5) zugeordnet ist.
Patent DE-102016206906-A1 (DE)
Title: Passives Füllstandsregelsystem
Inventor: KÖNIGSTEIN EGON
IPC: G21D3/08
Filed: 2016-04-22
Abstract: 1. Passives Füllstandsregelsystem, mit • einem ein Primärmedium (P) aufnehmenden Behälter (4), wobei das Primärmedium (P) in dem Behälter (4) während des Betriebes eine Flüssigphase (6) und eine Dampfphase (8) besitzt, • einer an den Behälter (4) angeschlossen Einspeiseleitung (10) für das Primärmedium (P), in die eine Regelarmatur (14) geschaltet ist, und • einem als kommunizierende Röhre an den Behälter (4) angeschossenen und von dem Primärmedium (P) durchströmbaren Standrohr (18, 18‘), wobei das Standrohr (18, 18‘) in einem Teilabschnitt die Primärseite eines Wärmeübertragers (20) bildet, dessen Sekundärseite eine ein Sekundärmedium (S) aufnehmende Sekundärleitung (30) aufweist, in die ein auf die Regelarmatur (14) einwirkendes Pilotventil (16) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertrager (20) eine überwiegend vertikal ausgerichtete längliche Wärmeübertragungsfläche (32) aufweist und dass das Pilotventil (16) und die Regelarmatur (14) derart kontinuierlich verstellbar sind, dass der Durchfluss durch die Einspeiseleitung (10) kontinuierlich mit dem Füllstand der Flüssigphase (6) im Behälter (4) variiert.
Patent DE-102016210102-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Vakuumpumpe
Inventor: ANDERS ROBIN
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1) für eine Vakuumpumpe (2), umfassend ein Gehäuse (3), einen Federstreifen (4) und einen Niederhalter (5),  – wobei der Federstreifen (4) eine Ventilöffnung (6) überdeckt,  – wobei der Federstreifen (4) und der Niederhalter (5) über eine gemeinsame Schraube (7) am Gehäuse (3) befestigt sind,  – wobei der Niederhalter (5) einen Schraubabschnitt (8) und einen Anlageabschnitt (9) aufweist, die über eine Wölbung (10) ineinander übergehen,  – wobei der Niederhalter (5) am Schraubabschnitt (8) über die Schraube (7) am Gehäuse (3) angeschraubt ist.  Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass die Wölbung (10) so orientiert ist, dass sie eine Aufnahme für Schmutz zwischen dem Niederhalter (5) und dem Federstreifen (4) ermöglicht,  – dass der Niederhalter (5) im Bereich der Wölbung (10) eine Öffnung (12) aufweist.
Patent DE-102016211712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit eines Partikelsensors
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit eines in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs angeordneten Partikelsensors. Die Brennkraftmaschine weist einen Partikelfilter zum zumindest teilweisen Einfangen von Partikeln im Abgas, einen Differenzdrucksensor zum Erfassen eines Differenzdrucks am Partikelfilter zwischen einem Druck stromaufwärts des Partikelfilters und einem Druck stromabwärts des Partikelfilters und einen stromabwärts des Partikelfilters angeordneten Partikelsensor auf, der dazu ausgebildet ist, die im Abgas befindliche restliche Partikelmenge zu erfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Erfassen einer Partikelmenge im Abgas mittels des Partikelsensors, ein Bestimmen, dass die erfasste Partikelmenge größer als ein vorbestimmter oberer Partikelmengenschwellenwert ist, ein Erfassen eines Differenzdrucks am Partikelfilter mittels des Differenzdrucksensors und ein Bestimmen, dass der Partikelsensor nicht funktionstüchtig ist, wenn der erfasste Differenzdruck größer als ein vorbestimmter oberer Druckschwellenwert ist.