baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum teilweisen Durchtrennen eines Werkstücks
Inventor: PEKAL KRZYSZTOF DIPL ING
IPC: B26D3/08
Filed: 2009-12-14
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum teilweisen Durchtrennen eines Werkstücks (11), welches bevorzugt zumindest abschnittsweise aus natürlichem oder künstlichem Leder, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend – ein auf einer Bearbeitungsfläche (12) angeordnetes Werkstück (11), – eine beweglich angeordnete Aufnahme (14), an der eine zur Bearbeitung des Werkstücks (11) ausgebildete, bewegliche Schneideinrichtung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) mindestens drei Abstützelemente (18) zum Abstützen der Aufnahme (14) auf der Bearbeitungsfläche (12) aufweist, und derart ausgebildet ist, dass zumindest eines der drei Abstützelemente (18) auf der Bearbeitungsfläche (12) aufsetzbar ist, und mindestens eine Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen der Lage der Aufnahme (14) in Bezug auf die Bearbeitungsfläche. (12) vorgesehen ist, wobei die Schneideinrichtung (16) ausgebildet ist, um das Werkstück (11) in Abhängigkeit von der erfassten Lage der Aufnahme (14) zu bearbeiten.
Patent DE-102010001564-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur automatisierten konfigurierbaren akustischen Wiedergabe  von  über das  Internet zugänglichen Textquellen
Inventor: BAYAR MUHSIN
IPC: H04M1/72445
Filed: 2010-02-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur automatisierten konfigurierbaren akustischen Wiedergabe von über das Internet zugänglichen Textquellen, umfassend folgende Schritte: a) Speicherung einer persönlichen Zieltelefonnummer zu einem Benutzer in einer mit dem Internet verbundenen PC-Anwendung (106), b) Auswahl mindestens einer über eine URL verfügbaren, individuell festlegbaren Zielinformation durch den Benutzer und Speicherung der URL und der Zielinformation zu der persönlichen Zieltelefonnummer in der Anwendung, c) Anwahl der Zieltelefonnummer und anschließende akustische Wiedergabe der Zielinformation aus der Anwendung durch eine Wiedergabeeinheit (108) zur akustischen Wiedergabe von Sprache, d) wobei der Benutzer die Zielinformation betreffende Bedingungen definiert, deren Eintreten einen automatisch von der PC-Anwendung (106) ausgelösten Anruf zur akustischen Wiedergabe der Zielinformation initiiert, oder wobei die PC-Anwendung eine Statusmeldung an den Benutzer übermittelt verbunden mit der Möglichkeit für den Benutzer, eine Anwahl der Zieltelefonnummer zu initiieren.
Patent DE-102010003299-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Fahrzeugsystem
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: B08B9/055
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100, 200) zur Inspektion und/oder Reinigung eines Kanals, aufweisend: – einen Fahrzeugkörper (1) und ein Fahrwerk (110), wobei eine äußere Abmessung (20) des Fahrwerks eine äußere Abmessung (30) des Fahrzeugkörpers (1) umfasst, und – eine Umgebungssensorik zur berührungslosen Erzeugung eines Umgebungssignals im Kanal. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Umgebungssensorik eine Reflexionssensorik ist, und eine Größe (G) des Fahrwerks (110) einstellbar und mittels der Größe (G) die äußere Abmessung (20) des Fahrwerks (110) veränderlich ist.
Patent DE-102010016488-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Klimatisierungseinrichtung
Inventor: HARTMANN REINER
IPC: F24F13/20
Filed: 2010-04-16
Granted: 2013-09-05
Abstract: Abdeckung für mindestens eine an einem Verkleidungselement (10) insbesondere eines Schaltschrankes angeordnete Klimatisierungseinrichtung (50), mit einem Abdeckungsgehäuse (12), das eine Frontwand (13) und daran angeschlossene Seitenteile (14a; 14b) aufweist, wobei die Seitenteile (14a; 14b) die Frontwand (13) beabstandet zu dem Verkleidungselement (10) halten und an dem Verkleidungselement (10) mindestens eine Halterung (20) für das Abdeckungsgehäuse (12) angebracht ist, und wobei die Halterung (20) vertikale Hakenelemente (21a, 21b; 22a) aufweist, in die das Abdeckungsgehäuse (12) mit Hakenaufnahmen (33a, 33b; 34a) in Schwerkraftrichtung (S) einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Abdeckungsgehäuse (12) vorgesehenen Hakenaufnahmen (33a, 33b; 34a) in an den Seitenteilen (14a; 14b) angeschlossene, sich entlang der Seitenteile (14a; 14b) des Abdeckungsgehäuses (12) erstreckende Aufnahmeprofile (30a, 30b) ausgebildet sind, die jeweils zumindest einen quer zur Vorstehrichtung der Hakenelemente (21a, 21b; 22a) angeordneten, die Hakenaufnahmen (33a, 33b; 34a) tragenden Profilabschnitt (31a, 31b) aufweisen, und die Aufnahmeprofile (30a, 30b) jeweils einen an den die Hakenaufnahmen (33a, 33b; 34a) tragenden Profilabschnitt (31a, 31b) angrenzenden, parallel zu dem zugeordneten Seitenteil (14a; 14b) des Abdeckungsgehäuses (12) abgekanteten Anlagebereich (36a, 36b) aufweisen, der an der Innenseite des zugeordneten Seitenteils (14a; 14b) angeschlossen ist.
Patent DE-102010018603-B4 (DE)
Title: Sitzstruktur eines Fahrzeugsitzes, Verfahren und Werkzeug zu ihrer Herstellung
Inventor: BRÜCKNER TIM
IPC: B60N2/68
Filed: 2010-04-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Sitzstruktur eines Fahrzeugsitzes, der mindestens ein durch Magnesium-Spritzgießen hergestelltes Rahmenelement (200) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Spritzgießens im oder am Rahmenelement (200) als integriertes Funktionselement eine Grundblechauflage mit Bezugseinhängungen (203) und/oder ein Anschraubpunkt für ein Grundblech (204), ein Aufnahmeelement für ein Verriegelungselement (205) und/oder ein Aufnahmeelement für ein Entriegelungsgestänge (206) und/oder ein Aufnahmeelement für einen ISOFIX-Bügel (207) und/oder ein Freischnitt für eine Top-Tether-Blende (208) und/oder Drehaufnahmen für ein Flachboden-System (209) und/oder Polstereinhängungen (202, 210) ausgebildet ist/sind.
Patent DE-102010036539-B4 (DE)
Title: Presspolster für eine hydraulische Presse
Inventor: MARXEN MARTIN
IPC: B30B15/06
Filed: 2010-07-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Presspolster (7, 17, 27) für eine hydraulische Presse (1) mit einer ersten für Fluide undurchlässigen Schicht (9, 19, 39), die ein elastomeres Material und damit verbundene Fasern aufweist, und einer mit der ersten Schicht (9, 19, 39) verbundenen zweiten Schicht (10, 20, 40), die ebenfalls für Fluide undurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (9, 19, 39) auf ihrer der zweiten Schicht (10, 20, 40) zugewandten Seite mit einer Mehrzahl von Kanälen (15, 22, 28, 36) versehen ist, in denen sich ein zumindest bei Betriebstemperatur der Presse (1) fließfähiges Material befindet und die zumindest durch die zweite Schicht (10, 20, 40) fluiddicht verschlossen sind.
Patent DE-102010042508-B4 (DE)
Title: Anordnung, aufweisend eine Rollen-Rotations-Druckmaschine und einen zumindest teilweise darin angeordneten Bedruckstoff und ein Verfahren zum Einziehen zumindest eines vorlaufenden Endes eines Bedruckstoffs mittels zumindest einer Einziehvorrichtung in eine Rollen-Rotations-Druckmaschine
Inventor: RAHN HELMUT
IPC: B41F13/03
Filed: 2010-10-15
Granted: 2020-05-07
Abstract: Anordnung, aufweisend eine Rollen-Rotations-Druckmaschine und einen zumindest teilweise darin angeordneten Bedruckstoff (01), wobei die Rollen-Rotations-Druckmaschine zumindest ein Druckwerk und zumindest einen Falztrichter (02) und zumindest eine Querschneideinrichtung (04) aufweist und wobei ein Transportweg des Bedruckstoffs (01) durch das zumindest eine Druckwerk verläuft und wobei an zumindest einer Stelle entlang des Transportwegs nach dem zumindest einen Druckwerk zumindest eine Einziehvorrichtung (07; 07.1) angeordnet ist und wobei die zumindest eine Einziehvorrichtung (07; 07.1) zumindest eine Transportwalze (13) und zumindest eine Gegendruckwalze (12) aufweist, die in zumindest einem Betriebszustand eines Einziehbetriebs zusammen einen Transportspalt (08) bildend und beide den Bedruckstoff (01) berührend und voneinander abstellbar angeordnet sind und wobei in zumindest einem Betriebszustand mehrere außerhalb der Einziehvorrichtung (07.1) miteinander verbundene Teilbahnen des Bedruckstoffs (01) in Richtung einer Rotationsachse (16) der zumindest einen Transportwalze (13) nebeneinander gleichzeitig die zumindest eine Transportwalze (13) und die zumindest eine Gegendruckwalze (12) berührend angeordnet sind und wobei zumindest in einem Druckbetrieb die zumindest eine Transportwalze (13) den Bedruckstoff (01) nicht berührend angeordnet ist.
Patent DE-102010050485-B4 (DE)
Title: Modulares aufblasbares Zelt
Inventor: CLAUSS STEFAN
IPC: E04H15/20
Filed: 2010-11-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Aufblasbares Zelt mit wenigstens einem Zeltdach (11) und wenigstens einer Zeltwand (12) mit einem aufblasbaren Gerüst (1), des in einem aufgeblasenen Zustand das wenigstens eine Zeltdach (11) und die wenigstens eine Zeltwand (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare Gerüst (1) aus einer Mehrzahl im Wesentlichen baugleicher schlauchförmiger aufblasbarer Module (40–44, 61–63) gebildet ist, die während des Aufblasens des Gerüstes (1) an ihren jeweiligen Enden luftleitend mit einem jeweils benachbarten Modul (40–44, 61–63) in Verbindung stehen und im aufgeblasenen Zustand luftleitend voneinander getrennt sind und die Module (40–44, 61–63) an Kreuzungsstellen der einzelnen schlauchförmigen Module (40–44, 61–63) nicht luftleitend miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102011006756-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-04-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Antriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (12), mit einer Luft- und Abgasanlage (14), die mindestens eine Drossel (34, 34') aufweist, mit einer Abgasrückführung (18), die an zwei Verbindungsstellen (38, 74) mit der Luft- und Abgasanlage (14) strömungstechnisch verbunden ist, und mit einer Messvorrichtung (20, 20'), die dazu ausgebildet ist einen Atmosphärendruck zu erfassen, einen Gasdruck an einer Messstelle (98, 98') innerhalb der Luft- und Abgasanlage (14) zu erfassen, und einen Differenzdruck in Abhängigkeit des Gasdrucks und des Atmosphärendrucks zu ermitteln, wobei die Messstelle (98, 98') strömungstechnisch zwischen der Drossel (34, 34') und der Brennkraftmaschine (12) und in einem Bereich einer der Verbindungsstellen (38, 74) angeordnet ist.
Patent DE-102011075524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Einstellparametern eines Wasserbettes sowie ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: HEUWINKEL ALEXANDER
IPC: A47C31/12
Filed: 2011-05-09
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Einstellparametern für ein Wasserbett, wobei ein Wasserbett eine Wasserbetthülle zur Aufnahme von Wasser und eine Auflagefläche für eine liegende Person aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass körperbezogene Daten der Person ermittelt und in einem Körperdatenverarbeitungsprogramm (14) zusammen mit Basisdaten der Person gesammelt und verarbeitet werden, – dass die körperbezogenen Daten und Basisdaten dann über ein Kommunikationsnetz (15) einer Auswerteeinrichtung (7) übermittelt werden, mittels derer die körperbezogenen Daten mit Referenzkörpertypen verglichen werden, wobei die Referenzkörpertypen fest vorgegebenen Körpertypkategorien entsprechen, – und dass mittels der Auswerteeinrichtung (7) in die Wasserbetthülle (1) einzubringende Soll-Wasser-Mengenwerte (20) und Soll-Dämpfungsmittel (21) berechnet werden, unter der Bedingung, dass sich der Körper der Person horizontal auf der Auflagefläche (8) befindet.
Patent DE-102011083268-B4 (DE)
Title: Formeinsatzanordnung und Verfahren zum Gießen
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: B22D27/00
Filed: 2011-09-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Ausführungsformen einer Formeinsatzanordnung und ein Verfahren der Anwendung sind hierin offenbart. Eine Formeinsatzanordnung beinhaltet, ist jedoch nicht darauf beschränkt, ein Antriebsmittel, welches sich zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegt, eine Vielzahl von Erstsegmentbauteilen, welche das Antriebsmittel ergreifen und sich zwischen einer ersten zurückgezogenen Position und einer ersten ausgefahrenen Position bewegen und eine Vielzahl von Zweitsegmentbauteilen in der Nähe der Vielzahl von Erstsegmentbauteilen, welche ausgebildet sind, um sich zwischen einer zweiten zurückgezogenen Position und einer zweiten ausgefahrenen Position zu bewegen, wenn das Antriebsmittel sich in die ausgefahrene Position bewegt. Die Vielzahl von Erstsegmentbauteilen und Zweitsegmentbauteilen wirken zusammen, um eine im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Peripherie zu bilden, wenn das Antriebsmittel in der ausgefahrenen Position ist. Die Vielzahl von Erstsegmentbauteilen und Zweitsegmentbauteilen sind ausgebildet, um sich jeweils hin zu der ersten und zweiten zurückgezogenen Position zu bewegen, wenn das Antriebsmittel sich hin zu der zurückgefahrenen Position bewegt.
Patent DE-102011083795-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: H02K11/20
Filed: 2011-09-29
Granted: 2020-02-27
Abstract: Elektromotor (1) mit einem Gehäuse (2), einem Lagerschild (3) und einem Steckerbauteil (4), bestehend aus einem Anschlussstecker (5) zur Verbindung mit einem Gegenstecker und einem elektrisch und mechanisch mit dem Anschlussstecker (5) verbundenen Bauteileträger (6), wobei der Anschlussstecker (5) radial außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und die Steckrichtung für den Gegenstecker achsparallel ist und der Bauteileträger (6) rechtwinklig zur Steckrichtung angeordnet und durch einen Steckerhalter (7) mechanisch stabilisiert und gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckerhalter (7) aus der gleichen Richtung wie der einzusteckende Gegenstecker in eine parallel zum Anschlussstecker (5) ausgerichtete Halteraufnahme (8) gesteckt ist, die mechanische Verbindung zwischen dem Anschlussstecker (5) und dem Bauteileträger (6) aus einem achsparallelen Verbindungsstück (13) besteht und dass die Halteaufnahme (8) in achsparalleler Richtung als Verlängerung zum Verbindungsstück (13) anschließt.
Patent DE-102011103605-B4 (DE)
Title: Kühlsystem und led-basierte leuchte, beinhaltend selbiges
Inventor: GERHARD SCHWARZ
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-09-10
Abstract: Kühlsystem (1) einer Licht-emittierende Dioden(LED)-aufweisenden Leuchte (2), welche einen komplett geschlossenen Leuchtenaufbau (3) mit einem flammensicheren ex-d-Gehäuse (4) aufweist, in dem ein Kühlkörper (5) als Teil des Kühlsystems (1) angeordnet ist, wobei das Kühlsystem (1) weiterhin ein elektrisch betriebenes Luftzirkulationsmittel (6) mit wenigstens einem Kühlgebläse (7, 15, 16; 25) umfasst, von welchem zumindest ein Gebläsemotor (15) innerhalb des flammensicheren, ex-d-Gehäuses (4) angeordnet ist.
Patent DE-102011121091-B4 (DE)
Title: Sensor für Gang-Absolutpositionen für manuelle Getriebe
Inventor: BENSON CHRISTOPHER G
IPC: F16H63/42
Filed: 2011-12-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Sensor-Anordnung (40) für Gang-Absolutpositionen für ein manuelles Getriebes (20), umfassend, in Kombination,
 ein Schaltgestänge (70) mit einem vom Bediener greifbaren Schalthebel (72), der mit einem Schaltelement (80) gekoppelt ist, das aus einer neutralen Position in Dreh- und Längsrichtung bewegbar ist, um mehrere Übersetzungsverhältnisse auszuwählen und einzurücken, wobei das Schaltelement (80) ein Paar beabstandete Magnetringe (92, 94) enthält,
 ein Paar Magnetsensoren (96, 98), welche jeweils einen Ausgang aufweisen, wobei ein jeder des Paars Magnetsensoren (96, 98) einem jeweiligen des Paars Magnetringe (92, 94) derart benachbart angeordnet ist, dass die Magnetringe (92, 94) den Magnetsensoren (96, 98) am nächsten sind, wenn der Schalthebel (72) in Neutralstellung ist, und
 eine integrierte Schaltung (44), um die Ausgaben der Magnetsensoren (96, 98) zu empfangen und ein Signal zu liefern, das eine aktuelle Schaltgestängeposition anzeigt.
Patent DE-102012002440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines heißen Luftstroms
Inventor: THESS ANDRÉ
IPC: A45D20/04
Filed: 2012-02-03
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines heißen Luftstroms L2, die eine Ladestation (1), einen Wärmespeicher (2), eine Antriebseinheit (5) und ein Lüfterrad (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5) als Wärmekraftmaschine mit einem ersten, warmen Wärmeübertrager (4) und einem zweiten, kalten Wärmeübertrager (8) ausgebildet ist und Mittel zur Regulierung des aus dem Wärmespeicher (2) austretenden Wärmestroms W1 (3) vorhanden sind.
Patent DE-102012010355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen einer Brust
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN
IPC: A61F7/02
Filed: 2012-05-25
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Abkühlen einer Brust, wobei die Vorrichtung einen Einweg-Büstenhalter (1) mit Mitteln zum Durchströmen einer gekühlten Flüssigkeit im Bereich der Brust für Thermographie-Aufnahmen zur Diagnose von Brustkrebs und einen in einem Bereich außerhalb des Einweg-Büstenhalters (1) angeordneten Flüssigkeitsbehälter (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (7) beim Kühlen der Brust oberhalb des Einweg-Büstenhalters (1) und an einem Infusionsständer (6) angeordnet ist.
Patent DE-102012012294-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Batterieanordnung
Inventor: ALLMANN CHRISTIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2012-06-20
Granted: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einer Batterieanordnung (10), welche wenigstens eine Batterieeinheit (12) und eine Kühleinrichtung zum Abführen von Wärme von der wenigstens einen Batterieeinheit (12) umfasst. Die Kühleinrichtung ist derart in einem Lastpfad (20) des Fahrzeugs angeordnet, dass sie bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Fahrzeug deformierbar ist. Die Kühleinrichtung umfasst hierfür eine Mehrzahl von in einem Kühlbetrieb der Kühleinrichtung von Kühlluft umströmten Kühlrippen (18).
Patent DE-102012021754-B4 (DE)
Title: Zerstörungseinheit sowie Schusswaffe mit Zerstörungseinheit und Verfahren zur Unbrauchbarmachung einer Schusswaffe
Inventor: MAUCH ERNST
IPC: F41A17/06
Filed: 2012-11-06
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schusswaffe, umfassend: – ein Gehäuse (4), – einen im Gehäuse (4) angeordneten Bewegungsraum (BR, BRa, BRb, 94) für eine bewegbare Komponente der Schusswaffe (14, 78, 82) oder für ein in der Schusswaffe bewegliches Fluid, – eine im Gehäuse (4) angeordnete Zerstörungseinheit (ZE, 18, 20, 22), und – einen Materialdurchgang (A, E) zwischen dem Bewegungsraum und der zugeordneten Zerstörungseinheit (ZE, 18, 20, 22), wobei – die eine Zerstörungseinheit (ZE, 18, 20, 22) aktivierbar ist, um Füllmaterial (FM) über den Materialdurchgang (A, E) in den Bewegungsraum (BR, BRa, BRb, 94) einzubringen und diesen damit wenigstens teilweise zu füllen, so dass die Schusswaffe unbrauchbar ist.
Patent DE-102012100707-B4 (DE)
Title: Kindersitz für ein Fahrzeug
Inventor: POS MARTIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-01-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kindersitz für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Bodenelement (12), ggf. einem Rückenelement (10) und/oder Seitenelementen (13), und einem Fangkörper (18), der zum Halten eines Kindes mit einem Gurtsystem (23) zusammenwirken kann,wobei an dem Fangkörper (18) mindestens zwei Gurtabschnitt-Aufnahmeeinrichtungen derart vorgesehen sind, dass mindestens zwei Gurtabschnitte (24, 25) nebeneinander angeordnet werden können, wobei die beiden Gurtabschnitte (24, 25) zumindest abschnittsweise einen Versatz (41) zueinander, quer zu ihrer Längserstreckung, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein umlaufender Gurt (23) vorgesehen ist, der mindestens zweinebeneinander angeordnete Gurtabschnitte (24, 25) umfasst.
Patent DE-102012104719-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYOSHI MASAAKI
IPC: B60C11/11
Filed: 2012-05-31
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ein Luftreifen (10) mit einem Laufflächenprofilmuster (30) in einem Laufflächenabschnitt, wobei in jedem der zwei Bereiche, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Reifenmittellinie in dem Laufflächenabschnitt angeordnet sind, das Laufflächenprofilmuster (30) Folgendes aufweist: zwei Umfangshauptrillen (32a, 32b; 34a, 34b), die Seite an Seite entlang einer Breitenrichtung des Reifens vorgesehen sind und konfiguriert sind, um sich entlang einer Umfangsrichtung des Reifens in einer Zick-Zack-Form so zu erstrecken, dass sie schräg in einem Neigungswinkel in Bezug auf die Umfangsrichtung des Reifens verlaufen und eine Variation der Position in einer Breitenrichtung des Reifens aufweisen, eine Vielzahl von ersten Stollenrillen (36a, 36b), die benachbart zueinander entlang einer Umfangsrichtung des Reifens angeordnet sind und konfiguriert sind, um sich von einer inneren Umfangshauptrille (32a, 32b) her zu erstrecken, die die Umfangshauptrille der zwei genannten Umfangshauptrillen (32a, 32b; 34a, 34b) ist, die näher an der Reifenmittellinie positioniert ist, so dass sie schräg in einem Neigungswinkel in Bezug auf eine Reifenumfangsrichtung sind, mit einem noch größeren Winkel schräg in einem mittleren Abschnitt werden und ein Profilmusterende in Breitenrichtung erreichen, und eine Vielzahl von zweiten Stollenrillen (38a, 38b), die entlang einer Umfangsrichtung des Reifens angeordnet sind und konfiguriert sind, um sich zu dem Profilmusterende von einer äußeren Umfangshauptrille (34a, 34b) her zu erstrecken, die die Umfangshauptrille der zwei genannten Umfangshauptrillen (32a, 32b; 34a, 34b) ist, die mehr in Richtung der Außenseite in einer Reifenbreitenrichtung positioniert ist; mindestens eine der zweiten Stollenrillen (38a, 38b) zwischen zwei der ersten Stollenrillen (36a, 36b), die benachbart zueinander entlang der Umfangsrichtung des Reifens sind, angeordnet ist; eine Seitenwand der inneren Umfangshauptrille (32a, 32b), die näher an der Reifenmittellinie positioniert ist und konfiguriert ist, um eine Rille-Wand-Winkel variierende Oberfläche (44a, 44b) zu umfassen, die so konfiguriert ist, dass ein Rillen-Wand-Winkel in Bezug auf eine radiale Richtung des Reifens sich abschnittweise erhöht, wenn man entgegen der Reifenrotationsrichtung in Reifenumfangsrichtung geht; ...
Patent DE-102012109965-B4 (DE)
Title: Aufbau eines hydraulischen Bremsgriffes
Inventor: MILES JASON
IPC: B62L3/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Aufbau eines hydraulischen Bremsgriffes, der an eine Lenkstange (11) eines Fahrrades montiert werden kann, und bestehend aus: einem Gehäuse (20), bestehend aus einem Montageteil (21) zur Befestigung an der Lenkstange (11); einer ersten Ölkammer (22); einem die erste Ölkammer (22) verbindenden Auslassloch (23); einer zweiten Ölkammer (24); einem die erste Ölkammer (22) mit der zweiten Ölkammer (24) verbindenden ersten Durchlass (251); einer Verteilkammer (26); einem die zweite Ölkammer (24) mit der Verteilkammer (26) verbindenden vorderen Verteilungsdurchlass (252); einem die zweite Ölkammer (24) mit der Verteilkammer (26) verbindenden hinteren Verteilungsdurchlass (253); einer Ölreservekammer (27); und einem die zweite Ölkammer (24) mit der Ölreservekammer (27) verbindenden zweiten Durchlass (254); einem Bremshebel (30), der drehbar am Gehäuse (20) befestigt ist und aus einem Andrückteil (31) und einem Antriebsteil (32) besteht; einem Kolben (40), bestehend aus einem getriebenen Teil (41), das mit dem Antriebsteil (32) angetrieben wird; einem ersten Kolbenteil (42), das am getriebenen Teil (41) befestigt und beweglich in der ersten Ölkammer (22) aufgenommen ist; und einem zweiten Kolbenteil (43), das am getriebenen Teil (41) befestigt und beweglich in der zweiten Ölkammer (24) aufgenommen ist; einer ersten Feder (50) zwischen der ersten Ölkammer (22) und dem ersten Kolbenteil (42), die sich in eine Bewegungsrichtung des ersten Kolbenteils (42) erstreckt; wobei der zweite Durchlass (254) mit dem zweiten Kolbenteil (43) abgedichtet wird, wenn der Kolben (40) in der ersten Position ist; wobei der hintere Verteilungsdurchlass (253) mit dem zweiten Kolbenteil (43) abgedichtet wird, während der erste Durchlass (251) mit dem ersten Kolbenteil (42) abgedichtet ist, wenn der Kolben (40) in der zweiten Position ist; und wobei der erste Durchlass (251) mit dem ersten Kolbenteil (42) abgedichtet wird, wenn der Kolben (40) in der dritten Position ist.