baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327957-B4 (DE)
Title: Hydrolager mit niedriger Bauhöhe
Inventor: TROYKE KARL-HEINZ
IPC: F16F13/18
Filed: 2003-06-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Lager mit einer Arbeitskammer (12) und einer ersten und einer zweiten Ausgleichskammer (13, 14), die horizontal zur Arbeitskammer (12) angeordnet sind, wobei die Ausgleichskammern (13, 14) über jeweils einen Überströmkanal (22, 23) mit der Arbeitskammer (12) verbunden sind, und die Ausgleichskammern (13, 14) die Arbeitskammer (12) und die Überströmkanäle (22, 23) mit einer Flüssigkeit gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichskammern (13, 14), ein Kanal (22) und die Arbeitskammer (12) in einer Gehäuseschale (15) ausgebildet sind, dass die Arbeitskammer (12), die Ausgleichskammern (13, 14) und der Kanal (22) von einer einteiligen Abdeckung aus elastischem Material abgedeckt sind, die sich aus einer Tragfeder (17) und den Ausgleichskammerabdeckungen (19) für die Ausgleichskammern (13, 14) zusammensetzt, wobei die Tragfeder (17) einen Lagerkern (18) aufnimmt und dass der Kanal (22) durch eine Trenneinlage (21) in zwei separate Überströmkanäle (22, 23) unterteilt ist, die jeweils eine der Ausgleichskammern (13, 14) mit der Arbeitskammer...
Patent DE-10330286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Sprachsignalen über ein Datenübertragungsnetzwerk
Inventor: CANELLA ALBERTO
IPC: H04M1/253
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Analysieren von Signalen (14) in einer Vorrichtung zum bidirektionalen
Umsetzen zwischen analogen Sprachsignalen einer Fernsprecheinrichtung
und digitalen Sprachsignalen zur Übertragung über ein Datenübertragungsnetzwerk
(2),  wobei ein innerhalb der Vorrichtung auftretendes Digitalsignal
erfasst und Kenngrößen davon
berechnet werden, welche die Amplitude und/oder den zeitlichen Verlauf
des erfassten Digitalsignals kennzeichnen, und  wobei die Kenngrößen von
der Vorrichtung über
das Datenübertragungsnetzwerk
(2) ausgesendet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
erfasste Digitalsignal vor der Berechnung der Kenngrößen in Abhängigkeit
von vorgebbaren Bearbeitungsregeln verarbeitet und dabei betreffend
die Amplitude und/oder den zeitlichen Verlauf verändert wird,
wobei die Verarbeitung des erfassten Digitalsignals wahlweise das Quadrieren
des Digitalsignals oder das Bilden des Betrags des Digitalsignals
umfasst.
Patent DE-10330672-B4 (DE)
Title: Riementrieb für Hilfsaggregate einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEMBERGER HEINZ
IPC: F16H13/10
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Riementrieb
für Hilfsaggregate
einer Brennkraftmaschine,  – dem
ein Reibradgetriebe (3) zugeordnet ist zum Antrieb eines gesondert
an der Brennkraftmaschine (2) vorgesehenen Nebenaggregates (4) mit
einem Antriebsrad (9), das  – mit dem Riemen (5) des Riementriebes
(1) unter Zwischenschaltung eines permanent oder gesteuert zuschaltbar
angetriebenen Reibrades (8) in Antriebsverbindung steht, wobei  – das Reibrad
(8) mit der Außenseite
(7) des Riemens (5) in einem Umschlingungsbereich eines Triebrades
(6) der Brennkraftmaschine (2) oder eines Hilfsaggregates reibschlüssig zusammenwirkt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
dem Reibrad (8) in Drehrichtung vor dem Kontaktbereich (13) mit
dem Riemen (5) auf dem jeweiligen Triebrad (6) eine die Reibrad-Lauffläche (14) über zumindest
einen Umfangsabschnitt abdeckende Schutzvorrichtung (15) zugeordnet
ist, die  – vor
einer Beaufschlagung der Reibrad-Lauffläche (14) von insbesondere im
Umschlingungsbereich des jeweiligen Triebrades (6) von der Riemen-Außenseite
(7) abgeschleuderten Partikeln und Flüssigkeitsteilchen schützt,  – und dass
ferner der Einlaufspalt (16) zwischen...
Patent DE-10334680-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F15/07
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: The wrapping device includes a winding unit (3) and winding table as well as a layer (7) on the winding table to lay the bale down on its end side (17). The layer can be moved from an operating position through at least a swivel and/or translatory movement into an out of operating position in which the bale can be set down without damage. The layer can be height adjustable with automatic control.
Patent DE-10335240-B4 (DE)
Title: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOESSEL REINHOLD
IPC: B60R9/10
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Heckträger für ein Kraftfahrzeug,
der ein über
mindestens zwei Halterungen (6) lösbar an dem Kraftfahrzeug festzulegendes
Basisteil (4) zur Befestigung eines Lastgutes, insbesondere eines
Fahrrades (5), umfasst, wobei die eine einem Kraftfahrzeugdach (25)
zugeordnete Halterung (6) kraftschlüssig und die andere einem Heckstoßfänger (11)
zugeordneten Halterung (6) als formschlüssige Steckverbindung, die
mindestens ein dem Heckstoßfänger (11)
zugeordnetes Aufnahmemittel (9) umfasst, ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halterung (6) ein einem quer zur Längsrichtung
des Kraftfahrzeugs verlaufenden Dachträgerelement (8) zugeordnetes
Befestigungselement (7) umfasst, das mit dem Basisteil (4) gekoppelt
ist, wobei das Basisteil (4) für
zwei Steckverbindungen jeweils mit einem Steckschenkel (16) versehene
Z-förmige
Formstützen
(14) aufweist, die in die Aufnahmemittel (9) eingesteckt sind.
Patent DE-10337565-B4 (DE)
Title: Textiles Umhüllelement
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04B21/14
Filed: 2003-08-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Textiles
Umhüllelement
aus einem durch Fadenmaschen zum Vliesstoff (3) verfestigten Vlies, wobei
die Fadenmaschen durch ein Wirkfadensystem (1) oder durch zwei Wirkfadensysteme
(1) und (2) mit unterschiedlicher Bindung gebildet sind, gekennzeichnet
dadurch, dass durch die Art der Bindung und/oder die Höhe der Fadenspannung
und/oder die Eigenschaften des Fadenmaterials und/oder die Eigenschaften
des Fasermaterials eine starke Einrollneigung bewirkt wird und dass
bezogen auf die Gesamtmasse des Vliesstoffes (3) der Masseanteil
der Fäden
des Wirkfadensystems (1) mindestens 10 % oder der Wirkfadensysteme
(1) und (2) mindestens 25 % beträgt
und dass das zweite Wirkfadensystem (2) über mindestens zwei benachbarte
Maschen des Wirkfadensystems (1) in Längs- und Querrichtung Maschenstege
2/1 und Maschenschenkel 2/2 bildet, dass beim bandförmigen Schneiden
des Vliesstoffes (3) in Längs-
oder Querrichtung die textilen Umhüllelemente quer zur Längsachse
eine hohe Einrollneigung aufweisen.
Patent DE-10342290-B4 (DE)
Title: System zum Fernführen eines Magnetankers
Inventor: UEDA HIROHISA
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: System zum Fernführen eines Magnetankers (1), umfassend:  ein Eingriffselement (3) zum Halten und Anheben eines erkrankten Bereichs des Körpers des Patienten;  einen Magnetanker (1), der aus magnetischem Material hergestellt ist und der mit dem Eingriffselement (3) verbunden ist; und  eine Magnetankerführungsvorrichtung, die außerhalb des Körpers des Patienten angeordnet ist und ein Magnetfeld erzeugt, das auf den Magnetanker (1) wirkt und das den Magnetanker (1) von der Außenseite des Körpers des Patienten her anzieht und steuert; bei welchem System der Bereich des Körpers, der mit dem Eingriffselement (3) in Eingriff steht, durch die dem Magnetanker (1) mit Hilfe der durch die Magnetankerführungsvorrichtung dem erzeugten Magnetfeld zugeführte Energie angehoben wird.
Patent DE-10347841-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Karosseriesäule
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kraftwagen
mit einer Karosseriesäule,
die von einem Bodenbereich in Richtung eines Dachbereichs der Karosserie
absteht und auf einer dem Wageninnenraum zugewandten Umfangswand
eine Säulenverkleidung
aufweist, wobei die Karosseriesäule
als Zentralsäule ausgebildet
ist, die bereichsweise zwischen zwei vorderen Sitzen des Kraftwagens
verläuft
und sich wenigstens bis zur Höhe
einer Bordkante der Karosserie erstreckt, und mit einer Wageninnenraumbeleuchtung,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Karosseriesäule (7; 7a) mindestens ein
Leuchtmittel (Diodenkette 20, 21; Luftführungskanal 23a) der Wageninnenraumbeleuchtung
angeordnet ist, dessen Licht von einem großformatigen Leuchtfeld (19)
der Säulenverkleidung
(Abdeckscheibe 18, Luftführungskanal 23a)
abstrahlt, wobei die Karosseriesäule
(7; 7a) in einem Abstand vor hinteren Sitzplätzen (4, 5) des Kraftwagens
(1) angeordnet ist und den vorderen Sitzen (2, 3) sowie den hinteren
Sitzplätzen
(4, 5) zugeordnete Leuchtfeldbereiche (Leuchtfelder 19) umfasst,
die über
den Umfang der Karosseriesäule
(7; 7a) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-10350597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Amplituden-Regelung eines oszillatorischen Signals
Inventor: COSTA VINCENZO
IPC: H03G3/20
Filed: 2003-10-30
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Amplituden-Regelung eines oszillatorischen Signals (1), umfassend  ein Vergleichen der Amplitude (1A) des oszillatorischen Signals (1) mit einem im Wesentlichen konstanten Referenzsignal (5), und  ein Regeln eines Steuersignals (2) abhängig von dem Vergleich der Amplitude (1A) des oszillatorischen Signals (1) mit dem Referenzsignal (5) mittels eines Regelkreises, so dass durch das Steuersignal (2) die Amplitude (1A) des oszillatorischen Signals (1) abhängig von dem Referenzsignal (5) auf einen gewünschten Wert eingeregelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren darüber hinaus  ein Vergleichen der Amplitude (1A) des oszillatorischen Signals (1) mit mindestens einem weiteren Referenzsignal (6, 7) und  ein Anpassen einer Zeitkonstante des Regelkreises abhängig von dem Vergleich der Amplitude (1A) des oszillatorischen Signals (1) mit dem mindestens einen weiteren Referenzsignal (6, 7) umfasst.
Patent DE-10353109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren von Behältern
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B07C5/342
Filed: 2003-11-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Identifizieren von Behältern unterschiedlicher Art, die gemeinsam in einer Umverpackung untergebracht sind, wobei zur Identifizierung der Art der Behälter eine Gruppe der Behälter gemeinsam aus der Umverpackung entnommen und vor der Identifizierung zum Vergrößern ihres gegenseitigen Abstandes relativ zueinander bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Identifizierung die Behälter zum Verkleinern ihres gegenseitigen Abstandes relativ zueinander bewegt und wieder in die gleiche Umverpackung eingesetzt werden, wobei die gegenseitige Ausrichtung der Behälter innerhalb der gemeinsam entnommenen Gruppe nach der Identifizierung und beim Einsetzen in die Umverpackung nicht verändert wird.
Patent DE-10355586-B4 (DE)
Title: Chip-on-Chip-Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RACKI MATHIAS
IPC: H01L21/50
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Chip-on-Chip-Struktur,
umfassend einen unteren Chip oder Basischip, einen oberen Chip oder Topchip
und dazwischen angeordnete Schichten oder Teilschichten, wobei die
Schichten oder Teilschichten eine Haftvermittlungsschicht (20) und
darüber
zwei Fotoimidschichten (30, 40) mit entsprechend variabler Schichtdicke darstellen,
wobei die Fotoimidschichten (30, 40) unmittelbar übereinander
und unmittelbar auf der Haftvermittlungsschicht (20) angeordnet
sind.
Patent DE-10360455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L51/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung,
umfassend:  – Herstellen
einer ersten Isolierschicht auf einem ersten Substrat (100) mit
einer Vielzahl von Pixelbereichen (P) und einem diese umgebenden
Umfangsbereich (Peri);  – Herstellen
einer aktiven Schicht (104) auf der ersten Isolierschicht in jedem
der Vielzahl von Pixelbereichen (P), wobei die aktive Schicht (104)
aus polykristallinem Silizium besteht und einen Source-(104b) und
einen Drainbereich (104c) aufweist;  – Herstellen einer zweiten
Isolierschicht (106) auf der aktiven Schicht (104);  – Herstellen
einer Gateelektrode (108) auf der zweiten Isolierschicht (106) über der
aktiven Schicht (104);  – Herstellen
einer dritten Isolierschicht (110, 114) auf der Gateelektrode (108),
wobei diese dritte Isolierschicht (110, 114) ein den Sourcebereich
(104b) freilegendes zweites Kontaktloch (118) und ein den Drainbereich
(104c) freilegendes erstes Kontaktloch (116) aufweist;  – Herstellen
einer Source- (124) und einer Drainelektrode (122) sowie eines ersten
Kontaktflecks (126) auf der dritten Isolierschicht (110,...
Patent DE-19509160-B4 (DE)
Title: Halbleiterbeschleunigungssensoren
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: G01P15/12
Filed: 1995-03-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Halbleiterbeschleunigungssensor
mit:  einem Halbleitersubstrat (1, 41, 58, 74),  einem beweglichen
Teil (5, 44, 59, 75), das in einem beweglichen Zustand über dem
Halbleitersubstrat mit einer dazwischen befindlichen vorbestimmten
Lücke getragen wird,
wobei ein vorbestimmtes elektrisches Potential an das bewegliche
Teil bezüglich
des Halbleitersubstrats angelegt wird,  einem ersten Source/Drain-Diffusionsgebiet
(15, 16, 50, 51, 70, 71, 85, 86, 110, 111), das auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats
entsprechend dem beweglichen Teil angeordnet ist, und  einem
Source/Drain-Diffusionsgebiet (17, 18, 52, 53, 72, 73, 87, 88, 112,
113), das auf einer Oberfläche
des Halbleitersubstrats entsprechend dem beweglichen Teil angeordnet
ist, wobei das zweite Source/Drain-Diffusionsgebiet in unmittelbarer
Nähe des
ersten Source/Drain-Diffusionsgebiets angeordnet ist, wobei  der
Strom, der durch das erste Source/Drain-Diffusionsgebiet fließt, und
der Strom, der durch das zweite Source/Drain-Diffusionsgebiet fließt, sich
gegenseitig in umgekehrter Phase verändern, während das bewegliche Teil der Beschleunigung
unterworfen und verschoben wird und  das bewegliche...
Patent DE-19527061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Zellenlaufzeit in ATM-Netzen
Inventor: ROPPEL CARSTEN
IPC: H04L1/00
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Zellenlaufzeit zwischen zwei Meßpunkten in einem asynchronen Netz, insbesondere einem ATM-Netz, wobei an jedem Meßpunkt ein Zeitgeber angeordnet ist, gekennzeichnet durch  a) bidirektionales Übertragen einer Vielzahl von Zellen zwischen den beiden Meßpunkten,  b) Messen des Sendezeitpunktes (t ui ) einer abgehenden Zelle (i) an einem der beiden Meßpunkte,  c) Messen des Sendezeitpunktes (φ di ) einer abgehenden Zelle (i) an dem anderen Meßpunkt,  d) Messen des Empfangszeitpunktes (φ ui ) der ankommenden Zelle (i) an dem anderen Meßpunkt,  e) Messen des Empfangszeitpunktes (t di ) der ankommenden Zelle (i) an dem einen Meßpunkt  f) Wiederholen der Schritte b) bis e) für jede Zelle,  g) Schätzen des Frequenzversatzes (α ^) zwischen den Zeitgebern an den beiden Meßpunkten aus den gemessenen Sende- und Empfangszeitpunkten,  h) Schätzen des Zeitversatzes (ΔT ^
 0 ) zwischen den Zeitgebern an den beiden Meßpunkten aus dem geschätzten Frequenzversatz und dem Sende- und Empfangszeitpunkt wenigstens einer Zelle und  
 i) Ermitteln der Zellenlauf zeit (D ^
 ui , D ^
 di ) aus dem geschätzten Frequenzversatz, dem geschätzten Zeitversatz und aus dem gemessenen Sende- und Empfangszeitpunkt der Zelle (i) für die Aufwärts- und/oder Abwärtsrichtung.
Patent DE-19610210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lageregelung eines Stellelements einer Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN DR
IPC: H02P3/06
Filed: 1996-03-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Lageregelung eines Stellelements (36) einer Brennkraftmaschine, welches über einen elektrischen Motor (34) betätigt wird, wobei das über die Stellung (α) auf den Motor (34) ausgeübte Moment (M) sein Vorzeichen ändert, mit folgenden Schritten: – Ermitteln des Stellungsistwerts ((αIst) des Stellelements (36), – Bestimmen, ob sich der Stellungsistwert (αIst) des Stellelements (36) im Bereich (Δ1) des Momentenumkehrpunktes (αNLP) befindet, – Bilden eines Ansteuersignals (τ) für den Motor (34) auf der Basis eines Solleinstellwerts (αSoll) für das Stellelement (36) und des ermittelten Stellungsistwerts (αIst), wenn der Stellungsistwert (αIst) des Stellelements (36) sich nicht im Bereich (Δ1) des Momentenumkehrpunkts (αNLP) befindet, – Verändern des Ansteuersignals (τ) im Sinne einer möglichst sprungförmigen Stromänderung, wenn sich der Stellungsistwert (αIst) des Stellelements (36) im Bereich (Δ1) des Momentenumkehrpunkts (αNLP) befindet.
Patent DE-19715032-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Airbag-Modul
Inventor: HUG KARL
IPC: B60R21/205
Filed: 1997-04-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Abdeckung
(1) für
ein im Innenraum eines Kraftfahrzeuges zum Schutz eines Insassen
vorgesehenes Airbag-Modul (2), mit zumindest einer scharnierartig
mit einem Innenverkleidungsteil verbundenen Klappe (3), welche unter
Einwirkung des ausgelösten
Airbags aus einer Ruhestellung in eine Öffnungsstellung schwenkbar ist,
wobei entlang der scharnierartigen Verbindung (7) zwischen Klappe
(3) und Innenverkleidungsteil (4) zumindest ein auf der nicht sichtbaren
Seite der Abdeckung (1) angeordnetes und die scharnierartige Verbindung
(7) stärkendes
Filmscharnier (9) mit einem im Querschnitt bügelartigen Abschnitt (10) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier (9) zwei voneinander
weggerichtete Schenkel (12, 13) aufweist und einerseits mit dem Innenverkleidungsteil
(4) und andererseits mit der Klappe (3) verbunden ist, wobei zumindest
eine Drehachse (11) des Filmscharniers (9) möglichst nahe der Schwenkachse (8)
der scharnierartigen Verbindung (7) angeordnet und der bügelartige
Abschnitt (10) zwischen dieser Drehachse (11) und dem mit der Klappe
(3) verbundenen Schenkel (13) angeordnet ist.
Patent DE-19758485-B4 (DE)
Title: Dichtelement für Druckmittelleitungen
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F04B53/16
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Zwischen
zwei aneinander abgestützten
Bauteilen (1, 2) angeordnetes, Druckmittelleitungen (Bohrungen 7,
8) der Bauteile (1, 2) verbindendes Dichtelement (11) mit einem
in einer Bohrung (5) wenigstens eines Bauteils (2) aufgenommenen,
im wesentlichen hohlzylindrischen Körper (12), welcher einen Mittelabschnitt
(14) mit einer außenumfangsseitigen
Umlaufnut und zwei Endabschnitte (15, 16) mit einer stirnseitigen,
umlaufenden Beißkante
(25, 26) aufweist, mit denen der Körper (12) des Dichtelements
(11) in die Bauteile (1, 2) eingegraben und sein Mittelabschnitt
(14) zumindest elastisch längenverkürzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) des Dichtelements
(11) in seinem Mittelabschnitt (14) innen- und außenumfangsseitig
wenigstens eine Umlaufnut (18, 19, 20) aufweist, dass die Umlaufnuten
(18, 19, 20) axial gegeneinander versetzt sind und dass im Körper (12) des
Dichtelements (11) ein rohrförmiger
Einsatz (13) aufgenommen ist, mit dem die Druckmittelleitungen (Bohrungen 7,
8) der Bauteile (1, 2) fortgesetzt sind.
Patent DE-19781891-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Umwandlung von Fettsäureamiden in -amine
Inventor: NEPRAS MARSHALL J
IPC: B01J31/12
Filed: 1997-07-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Amins der allgemeinen Formel  in der die Reste R 1 , R 2  und R 3  unabhängig
ein Wasserstoffatom oder gesättigte
oder ungesättigte
Kohlenwasserstoffreste mit etwa 1–28 Kohlenstoffatomen sind;  wobei
das Verfahren umfaßt  (a)
In-Kontakt-Bringen eines Amids der allgemeinen Formel  in der die Reste R 1 , R 2  und R 3  die vorstehend angegebene Bedeutung haben,  mit
Wasserstoffgas bei einem Überdruck
von etwa 345–3447
kPa (50–500
psig) bei einer Temperatur von etwa 100–400°C in Gegenwart eines Katalysatorsystems, umfassend
Kupferchromit als einen Hydrierkatalysator und ein nukleophiles
Reagenz ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus einem Hydroxidion, einem Alkoxidion,
einem Halogenid, einem Cyanidion, einem substituierten Cyanidion,
einem Thiocyanidion, einem Azidion, einem Acetation, einem substituierten
Acetation, einem Nitration, einem Phosphin, einem Sulfid, einem
Hydrosulfidion, Ammoniak oder Gemischen davon; und  (b) Entfernen
des durch das In-Kontakt-Bringen erzeugten Wassers.
Patent DE-19812741-B4 (DE)
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/17
Filed: 1998-03-24
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention relates to a mold closing unit which is provided with a clamping device (13) for variably appointing the distance (a) between the stationary mold support (10) and the moveable mold support (11). The clamping device engages with the guide element (12) in an interlocking manner in order to appoint an adjusted distance (a). A fastening device is assigned to the moveable mold support (11). When actuated, said fastening device fixes the moveable mold support (11) in the respective position thereof. The drive (D) for moving the movable mold support (11) varies the distance (a) along a section (12a) of the guide element (12) when the fastening device (14) is actuated and when the clamping device (13) is not engaged. The drive for moving the moveable mold support can also be used for adjusting the height of the mold.
Patent DE-19815029-B4 (DE)
Title: Walzenwechselverfahren für ein Walzgerüst
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B38/10
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Walzenwechselverfahren
für ein Walzgerüst (1) eines
mehrgerüstigen
Walzwerks für
Metallband (5), insbesondere Stahlband (5), wobei das Walzgerüst (1) Arbeitswalzen
(8) und Stützwalzen
(10) aufweist,  – wobei
nach dem Beenden des Walzen eines ersten Metallbandes (5) das Walzgerüst (1) angehalten
wird und die Arbeitswalzen (8) ausgebaut werden,  – wobei
mindestens ein zweites Metallband (5) in dem Walzwerk ohne das Walzgerüst (1) gewalzt
wird,  – wobei
die Stützwalzen
(10) während
des Walzens des mindestens einen zweiten Metallbandes (5) mittels
eines geschlitzten Stützwalzenwechselstuhls
(11) gewechselt werden,  – wobei
nach dem Beenden des Walzens des mindestens einen zweiten Metallbandes
(5) die Arbeitswalzen (8) eingebaut werden und  – wobei
mindestens ein drittes Metallband (5) in dem Walzwerk mit dem Walzgerüst (1) gewalzt
wird.
Patent DE-19815052-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Garnes und Spinnmaschine hierfür
Inventor: DINKELMANN FRIEDRICH
IPC: D01H7/18
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Spinnverfahren,
bei dem in einem Streckwerk verfeinerte Faserverbände am Ausgang
des Streckwerkes einem Verdichten unterworfen und die verdichteten
Faserverbände
ballonlos oder ballonreduziert gedreht und aufgewunden werden, dadurch
gekennzeichnet, daß den
Faserverbänden
am Auslauf des Streckwerkes Kerngarne zulaufen, um Coregarne zu
bilden.
Patent DE-19821687-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales Abstandsgewirke
Inventor: HEIDE MARIANNE
IPC: D04B21/02
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Dreidimensionales
Abstandsgewirke mit nativen und/oder synthetischen Faserstoffen,
die den maschebildenden Legeschienen (L2, L5) zugeordnet sind, und
mit Abstandshalterfäden
(3, 4) mit direkter Einbindung in die vorerwähnten Legeschienen (L2, L5)
sowie Elastanen, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um hochtitrige Elastanfäden (1,
6) mit hohem Elastizitätsmodul
handelt, die in den äußeren Legeschienen
(L1, L6) angeordnet sind und eine hinterlegte Einbindung als Schussfaden
aufweisen.
Patent DE-19839286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der Zugspannungsverteilung in einem Metallband
Inventor: BERGHS ANDRE
IPC: B21B38/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Messung der Zugspannungsverteilung in einem Metallband (1) zwischen
zwei Walzgerüsten
(3) oder zwischen einem Walzgerüst
(3) und einem Haspel, in einem Streckgerüst oder vor oder hinter einer
Umlenkrolle, wobei das Metallband (1) durch Unterdruck ausgelenkt
und die Auslenkung des Metallbandes (1) mittels wenigstens zweier über die
Breite des Metallbandes (1) angeordneter Sensoren (21, 22, 23, 24)
gemessen wird, wobei die Zugspannungsverteilung (σ) in dem
Metallband (1) in Abhängigkeit
von der Auslenkung (A) des Metallbandes (1) mittels eines digitalen
Fit-Algorithmus oder einer FFT-Analyse berechnet wird, und wobei
die Messwerte eines Sensors (21) im Randbereich des Metallbandes
(1), dessen Messbereich unvollständig
durch das Metallband (1) abgedeckt ist, korrigiert werden.