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Patent DE-102019212150-A1 (DE)
Title: System, umfassend einen Chromatographiesäulenadapter, eine Chromatographiesäule und eine Kapillare
Inventor: GEOVANOS ARES
IPC: G01N30/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: System (1), umfassend: einen Chromatographiesäulenadapter (10) mit einem Kanal (11), der sich zwischen einer ersten Seite (13) und einer zweiten Seite (14) des Chromatographiesäulenadapters (10) erstreckt; eine Chromatographiesäule (30), die zur Fluidkommunikation mit dem Kanal (11) an der ersten Seite (13) des Chromatographiesäulenadapters (10) ankoppelbar ist; eine Kapillare (20), die zur Fluidkommunikation mit dem Kanal (11) an der zweiten Seite (14) des Chromatographiesäulenadapters (10) mit einer Stirnseite (22) voran in einer Einsetzrichtung (A) in den Kanal (11) einsetzbar ist. Um das Chromatographieverhalten zu verbessern, verjüngt sich eine Mantelfläche (21) der Kapillare (20) zur Stirnseite (22) hin und ist derart konfiguriert, dass in einem in den Kanal (11) eingesetzten Zustand bei Beaufschlagung der Kapillare (20) mit einer Kraft in Einsetzrichtung (A) eine Presspassung zwischen der Mantelfläche (21) der Kapillare (20) und dem Chromatographiesäulenadapter (10) im Bereich des Kanals (11) realisiert ist. Weiterhin ist ein System (60) zum Klemmen einer Chromatographiesäulenanordnung offenbart.
Patent DE-102019213167-A1 (DE)
Title: Dichtungsring-Anordnung sowie ein Verfahren
Inventor: HERBER ACHIM
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsring-Anordnung (1) mit einem ringförmigen Dichtkörper (2) aus einem Kunststoff, der einen hülsenförmigen Grundkörper (25) umfasst, an welchem axial im Abstand zueinander ein unterer, mittlerer und oberer Dichtungsring (5u, 5m, 5o) integral ausgeformt sind. Der Dichtungsring-Anordnung (1) umfasst ferner ein ringförmiges Unterteil (3) und ein ringförmiges Oberteil (4), die aneinander anliegen und an welchen radial innen der Dichtkörper (2) angeordnet ist, wobei der untere Dichtungsring (5u) am Unterteil (3) anliegt, der obere Dichtungsring (5o) am Oberteil (4) anliegt und der mittlere Dichtungsring (5m) sowohl am Unterteil (3) als auch am Oberteil (4) anliegt. Das Unterteil (3) und das Oberteil (4) sind mittels einer lösbaren Verbindung (19) lösbar aneinander befestigt. Dabei ist der mittlere Dichtungsring (5m) in einem mittels der lösbaren Verbindung (19) aneinander befestigten Zustand von Unterteil (3) und Unterteil (4) mittels einer Pressverbindung (23) am Unterteil (3) und am Oberteil (4) Unterteil fixiert. Die Dichtungsring-Anordnung (1) ist besonders einfach und somit kostengünstig herzustellen.
Patent DE-102019216659-A1 (DE)
Title: Maiserntemaschine
Inventor: HEIMS TROY
IPC: A01D45/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Erntemaschine umfasst einen Hauptrahmen, einen ersten Seitenrahmen und einen zweiten Seitenrahmen. Der erste und der zweite Seitenrahmen sind um den Hauptrahmen zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position drehbar. Ein erster Halmteiler ist in Bezug auf den ersten Seitenrahmen drehbar, um einen Winkel zwischen dem ersten Halmteiler und dem Boden zu ändern. Ein erstes Vorspannelement spannt den ersten Halmteiler in die angehobene Position vor. Ein zweiter Halmteiler ist bezüglich des zweiten Seitenrahmens drehbar, um einen Winkel zwischen dem zweiten Halmteiler und dem Boden zu ändern. Ein zweites Vorspannelement spannt den zweiten Halmteiler in die angehobene Position vor. Während der Bewegung des ersten und zweiten Seitenrahmens in die eingefahrene Position werden der erste und zweite Halmteiler gegen die Vorspannkraft des jeweiligen Vorspannelements in die abgesenkte Position bewegt.
Patent DE-102019219143-A1 (DE)
Title: Rollenlager mit Schmierkanal
Inventor: BERARD SEBASTIEN
IPC: F16C19/26
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rollenlager (1), das einen ersten Laufring (3), einen zweiten Laufring (2), wobei die Laufringe (2, 3) koaxial und in relativer Rotation um eine Mittelachse (X1) sind, und eine Reihe von Rollen (4) aufweist. Der erste Laufring (3) weist auch eine umfängliche Nut (81, 101, 201, 301), die an einer Fläche (37) radial gegenüberliegend zu der ersten Lagerlaufbahn (32) vorgesehen ist, und zumindest ein Loch (82, 83, 102, 103, 202, 203, 302, 303) auf, das den Laufring (3) im Wesentlichen radial durchquert und nahe der ersten Lagerlaufbahn (32) mündet. Der erste Laufring (3) weist auch eine sekundäre Nut (84, 85, 104, 105, 204, 205, 304, 305) auf, die sich in einer im Wesentlichen radialen Richtung erstreckt und die umfängliche Nut (81, 101, 201, 301) mit dem Loch (82, 83, 102, 103, 202, 203, 302, 303) verbindet, wobei es für ein Schmiermittel möglich ist, von der umfänglichen Nut (81, 101, 201, 301) zu dem Loch (82, 83, 102, 103, 202, 203, 302, 303) über die sekundäre Nut (84, 85, 104, 105, 204, 205, 304, 305) übertragen zu werden.
Patent DE-102019219430-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Leckagemessung
Inventor: LANG KLAUS
IPC: G01N30/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassendeine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren, einen Messraum (6), welcher mit dem Dichtspalt (5) in Fluidverbindung steht, wobei eine über den Dichtspalt (5) auftretende Leckage (9) in den Messraum (6) zuführbar ist, eine in den Messraum mündende Zufuhrleitung (17) zur Zuleitung eines Trägermediums, wobei ein erster Massenstrom (M1) des Trägermediums größer ist als ein zweiter Massenstrom (M2) der Leckage (9), eine Fördervorrichtung (7) zur Förderung des Trägermediums in den Messraum (6), eine erste Konzentrations-Messvorrichtung (8) zur Bestimmung von Bestandteilen des sich im Messraum (6) befindlichen Mediums, und eine Auswertungseinheit (10), welche eingerichtet ist, basierend auf dem Ergebnis der Konzentrations-Messvorrichtung (8) eine Leckage (9) zu bestimmen.
Patent DE-102019220059-A1 (DE)
Title: Gehäuse eines fluidgekühlten PKW-Elektromotors
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Statorgehäuse (2) mit einem Innenraum (4) zum Aufnehmen eines Stators eines Elektromotors und mit einem Kühlmantel (6) zum Kühlen des Stators, wobei der Kühlmantel (6) eine Mehrzahl von Ringleitungen (8) hat.
Patent DE-102020003808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten einer Datenabfrage eines Dienstanbieters
Inventor: GROSSER CAROLINE
IPC: H04W8/18
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten einer an eine Vermittlungsstelle eines Mobilfunkbetreibers gerichteten Datenabfrage eines Dienstanbieters. Einem jeweiligen Nutzerendgerät (30) wird vorbereitend eine jeweilige Subskription (SUB) zugeordnet, wobei die Subskription (SUB) zumindest ein erstes Datenfeld (DF1-1,.. , DF1-n), das eine Information über eine Art eines Dienstes des Dienstanbieters (10) repräsentiert, und zumindest ein zweites Datenfeld (DF2-1,.. , DF2-n) umfasst. Ein jeweiliges zweites Datenfeld (DF2-1,.. , DF2-n) ist einem ersten Datenfeld (DF1-1,.. , DF1-n) zugeordnet und ist mit einer Privatsphäre-Einstellung aus einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen Privatsphäre-Einstellungen vorbelegt und/ oder durch einen Nutzer des Nutzerendgeräts (30) belegbar. Das Verfahren umfasst die Schritte des Empfangens der Datenabfrage des Dienstanbieters (10), mit der Nutzerinformationen zumindest eines Nutzerendgeräts (30) ermittelt werden sollen, wobei die Datenabfrage eine Information über die Art des angefragten Diensts umfasst, und des Verarbeitens der Datenabfrage, wobei das Verarbeiten die Filterung von Nutzerinformationen des zumindest eines Nutzerendgeräts (30) basierend auf den Privatsphäre-Einstellungen, die für die Art des angefragten Diensts in der Subskription (SUB) des jeweiligen Nutzerendgeräts (30) gespeichert sind, umfasst.
Patent DE-102020004639-A1 (DE)
Title: Dachhaubenteil einer Führerkabine eines Lastkraftfahrzeugs, Führerkabine eines Lastkraftfahrzeugs und Verfahren zum Befestigen eines Gehäuses eines Funktionsteils, insbesondere einer Leuchte an einem Grundkörper eines Dachhaubenteils
Inventor: SCHMEDES STEFAN
IPC: B60Q3/51
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachhaubenteil einer Führerkabine eines Lastkraftfahrzeugs, wobei das Dachhaubenteil einen Grundkörper mit einer Außenseite und einer Innenseite und eine Ausnehmung aufweist, durch die ein Teil eines Gehäuses eines Funktionsteils, insbesondere einer Leuchte von außen nach innen geführt werden kann, wobei die Ausnehmung durch einen Rand begrenzt wird, mit einem Haltering, der von der Innenseite an dem Rand anliegt, wobei der Haltering zumindest eine Gewindemutter aufweist und in dem Grundkörper ein mit der Gewindemutter fluchtendes Loch zum Durchführen einer Schraube vorgesehen ist, und/oder der Haltering zumindest ein Loch mit einem seitlich ausgeführten Schlitz aufweist, so dass ein Bolzen mit einem seitlich vom Bolzen abstehenden Stift durch das Loch geführt werden kann, und der Grundkörper ein Loch mit einem seitlich ausgeführten Schlitz, das mit dem Loch des Halterings fluchtet, aufweist und/oder der Haltering ein Loch zur Aufnahme eines Raststifts oder eines Clips aufweist, wobei in dem Grundkörper ein mit dem Loch im Haltering fluchtendes Loch zum Durchführen eines Raststifts oder eines Clips vorgesehen ist.
Patent DE-102020005710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Fahrzeuginterieurbauteils mit mindestens einer Eingabekomponente
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Fahrzeuginterieurbauteils (1) mit mindestens einer Eingabekomponente.Erfindungsgemäß wird ein Kunststoffpanel (2) durch ein Serienproduktionsverfahren hergestellt. Mindestens ein kraftsensitiver Sensor (3) und eine zugehörige Elektronik werden auf einer flexiblen Folie (4) angeordnet, um ein Folienbauteil auszubilden. Das Folienbauteil wird auf eine Oberfläche des Kunststoffpanels (2) aufgebracht. Es wird eine metallische Oberflächenschicht (5) auf dem Kunststoffpanel (2), das Folienbauteil überdeckend, erzeugt.
Patent DE-102020101913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von White Top Kraftliner und Verwendung dieser Vorrichtung zur Herstellung von White Top Kraftliner
Inventor: ZITTLOW JACOB
IPC: D21F11/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Herstellung von White Top Kraftliner (102) mit einer Siebpartie (104), einer Pressenpartie (106) und einer Trockenpartie (108). Erfindungsgemäß sind die Formiereinheiten (120, 130) der Siebpartie (104) derart angeordnet, dass die hellere Deckenlage (112) des White Top Kraftliners (102) beim Verlassen der Siebpartie (104) nach unten weist. Ferner umfasst die Pressenpartie (106) mindestens drei Pressnips (164, 172, 176) umfasst, wobei ein erster Pressnip (164) von einer Schuhpresswalze (166) und einer besaugten Gegenwalze (168), ein zweiter Pressnip (172) von der besaugten Gegenwalze (168) und einer glatten Zentralwalze (174) und ein dritter Pressnip (176) von der glatten Zentralwalze (174) und einer weiteren Schuhpresswalze (176) gebildet sind, und wobei der White Top Kraftliner (102) sowohl im zweiten Pressnip (172) als auch im dritten Pressnip (176) mit seiner helleren Deckenlage (112) in Kontakt mit der glatten Oberfläche der glatten Zentralwalze (174) kommt.
Patent DE-102020102002-A1 (DE)
Title: Monitoring von Leistungsschaltern
Inventor: STILLER MARIUS
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren offenbart, das Verfahren umfassend: Erhalten oder Erfassen einer Funktionsinformation indikativ für eine oder mehrere akustische Informationen, die mit einem Leistungsschalter assoziiert sind; Abfragen einer Sollinformation indikativ für eine oder mehrere akustische Informationen des Leistungsschalters, die einen Sollzustand des Leistungsschalters repräsentieren; Vergleichen der erhaltenen oder erfassten Funktionsinformation mit der abgefragten Solinformation des Leistungsschalters; Bestimmen einer Ergebnisinformation zumindest teilweise basierend auf dem Vergleichen, wobei die Ergebnisinformation indikativ für einen Funktionsstatus des Leistungsschalters, wobei die Ergebnisinformation ferner repräsentiert, ob eine einwandfreie Funktion des Leistungsschalters im Rahmen des Vergleichs bestimmt wurde oder nicht; und Ausgeben oder Veranlassen des Ausgebens der bestimmten Ergebnisinformation. Ferner wird eine Vorrichtung und ein System umfassend eine derartige Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens offenbart.
Patent DE-102020103717-A1 (DE)
Title: Segmentlagereinrichtung mit Übermaßbereich sowie Schwenkhebelanordnung mit der Segmentlagereinrichtung
Inventor: FRISCH RICHARD
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-02-13
Abstract: Üblicherweise erlauben Wälzlager ein relatives Verdrehen der Lagerpartner zueinander ohne Begrenzung des Verdrehwinkels. Bei manchen Anwendungen soll jedoch nur ein Schwenken von Lagerpartnern relativ zueinander gelagert werden. Bei derartigen Anwendungen ist es ausreichend, dass sich das Wälzlager nicht über 360° erstreckt, sondern auf einen Teilwinkelbereich beschränkt ist. Es wird eine Segmentlagereinrichtung 8 zur Lagerung von einem ersten Lagerpartner relativ zu einem zweiten Lagerpartner um eine Schwenkachse S vorgeschlagen, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 10, mit einem Segmentkäfig 9 zur Aufnahme der Wälzkörper 10, mit einer Teilschale 13, wobei die Teilschale 13 eine Laufbahn 11 für die Wälzkörper 10 sowie axiale Führungsborde 16a,b zur axialen Führung des Segmentkäfigs 9 bereitstellt, wobei der Segmentkäfig mindestens einen Übermaßbereich 23 a, b, 24 a, b aufweist, so dass der Segmentkäfig 9 in axialer Richtung klemmend an dem axialen Führungsbord 16a,b anliegt, wobei der mindestens eine Übermaßbereich 23 a, b, 24 a, b in einem Endbereich 15 a, b des Segmentkäfigs 9 angeordnet ist.
Patent DE-102020104132-A1 (DE)
Title: Personalisierbares Büromöbelsystem
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Das erfindungsgemäße personalisierbare Büromöbelsystem besteht aus einem Tischmöbel (101) und/oder aus einem Sitzmöbel. Das Tischmöbel weist eine Tischhöhenverstellung und eine Tischhöhensteuereinheit (105) auf, wobei eine personalisierte Tischhöhe des Tischmöbels (101) gespeichert ist. Das Sitzmöbel des personalisierbaren Büromöbelsystems weist eine Sitzhöhenverstellung und eine Sitzhöhensteuereinheit auf, wobei eine personalisierte Sitzhöhe des Sitzmöbels gespeichert ist. Im erfindungsgemäßen Verfahren zur Höheneinstellung eines personalisierten Büromöbelsystems wird ein Bediengerät mit dem Büromöbelsystem verbunden. Anschließend erfolgt eine Identifikation des aktuellen Benutzers. Danach erfolgt das Auswählen einer gespeicherten personalisierten Tischhöhe und/oder einer gespeicherten Sitzhöhe. Abschließend erfolgt das Einstellen einer gespeicherten personalisierten Tischhöhe und/oder das Einstellen einer gespeicherten personalisierten Sitzhöhe.
Patent DE-102020105889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verteilen einer lokalen Notrufnummer
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: G08B25/10
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verteilen einer lokalen Notrufnummer (24) unter Verwendung eines mobilen Geräts (10) mit Telefoniefunktion vorgeschlagen, wobei zur Vorbereitung eine lokale Notrufnummer (24) sowie ein geografischer Bereich, für den diese lokale Notrufnummer (24) gültig ist, von einem Informationsträger über das mobile Gerät (10) eingelesen und in einem Speicher des mobilen Geräts (10) abgelegt wird und wobei in einem Notfall die Position des mobilen Geräts (10) bestimmt wird und für diese Position gültige Notrufnummern (24, 28) zum Aufbau eines Notrufs angeboten werden.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein mobiles Gerät, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102020109606-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehmoment und Drehzahl/Drehwinkel
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G01P3/44
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (01) zur Erfassung eines auf ein drehbares Maschinenelement (02) wirkenden Drehmoments und ebenso zur Erfassung von Drehzahl und/oder Drehwinkel des Maschinenelements (02). Die Sensoranordnung umfasst einen magnetisierbaren Primärsensor (03), der mindestens eine Messspur (04) besitzt, welche das Maschinenelement umfänglich umgreift und beim Einwirken eines Moments eine Messmagnetfeldänderung hervorruft, welche von einem Sekundärsensor (09) erfasst wird. Der Sekundärsensor ist am inneren Umfang einer Trägerhülse angeordnet, welche das drehbare Maschinenelement umgibt. Weiterhin umfasst die Sensoranordnung ein Profilelement (13), welches an dem drehbaren Maschinenelement (02) angeordnet ist und bei der Rotation aufgrund einer Querschnittänderung eine Unstetigkeit in dem Messmagnetfeld hervorruft. Die Unstetigkeit im Messmagnetfeld wird durch den Sekundärsensor (09) erfasst und in die Drehzahl und/oder den Drehwinkel des Maschinenelements gewandelt.
Patent DE-102020109974-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zur akustischen Funktionsprüfung eines Applikationsgeräts
Inventor: ZABEL MICHAEL
IPC: G01M7/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung zur akustischen Funktionsprüfung eines Applikationsgeräts (2), insbesondere eines Zerstäubers (2) oder eines Druckkopfs, wobei das Applikationsgerät (2) in einer Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen dient, insbesondere in einer Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen. Die erfindungsgemäße Prüfvorrichtung umfasst zunächst einen Prüfbehälter (1; 21-23) zur Aufnahme des zu prüfenden Applikationsgeräts (2) während der akustischen Funktionsprüfung und zeichnet sich dadurch aus, dass der Prüfbehälter (1; 21-23) in der Beschichtungsanlage beweglich angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Prüfverfahren.
Patent DE-102020110109-A1 (DE)
Title: Temperatursensor mit einem Gehäuse
Inventor: REINISCH ALEXANDER
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-04-09
Abstract: Temperatursensor (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin angeordneten Elektronikplatine (3) sowie mit einem Temperaturmesselement (4), welches auf einer ersten Seite (5) des Gehäuses mit einer ersten Montageachse (6) an das Gehäuse (2) angesetzt ist, sowie mit einem Anschlussstecker (7), der auf einer zweiten Seite (8) des Gehäuses (2) mit einer zweiten Montageachse (9) an dem Gehäuse angesetzt ist, wobei die erste Montageachse (6) und die zweite Montageachse (9) koaxial zueinander und senkrecht zur Elektronikplatine (3) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020110158-A1 (DE)
Title: Struktur und bildungsverfahren einer halbleitervorrichtung mitverspanner
Inventor: CHIANG KUO-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtungsstruktur und ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur werden bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur weist mehrere Halbleiter-Nanostrukturen auf einem Substrat und zwei epitaxiale Strukturen auf dem Substrat auf. Jede der Halbleiter-Nanostrukturen befindet sich zwischen den epitaxialen Strukturen. Die Halbleitervorrichtungsstruktur weist außerdem einen Gate-Stapel auf, der um die Halbleiter-Nanostrukturen herum gelegt ist. Die Halbleitervorrichtungsstruktur weist des Weiteren eine Verspannerstruktur zwischen dem Gate-Stapel und dem Substrat auf. Die epitaxialen Strukturen erstrecken sich über eine Oberseite der Verspannerstruktur hinaus.
Patent DE-102020111643-A1 (DE)
Title: Interieurbaugruppe und Fahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interieurbaugruppe eines Fahrzeugs, welche zumindest ein Bedienelement und zumindest eine Handballenauflage aufweist, die relativ zum Bedienelement bewegbar ist, wobei die Handballenauflage zwischen verschiedenen Positionen bewegbar ist, sodass ein Benutzer mit darauf aufgelegtem Handballen das Bedienelement bedienen kann und ein Abstand und/oder eine Ausrichtung zwischen der Handballenauflage und dem Bedienelement individuell einstellbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug, welches die Interieurbaugruppe aufweist.
Patent DE-102020114053-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: DEMMLER REIK
IPC: B21D37/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (7), mit einer Wärmebehandlungseinrichtung (1), in der eine ungehärtete Blechplatine (6) auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur wärmebehandelbar ist, und einem Umformwerkzeug (3), in das die wärmebehandelte Blechplatine (6) im Heißzustand einlegbar ist sowie in einem Presshärteschritt warmumgeformt und pressgehärtet wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils (7). Erfindungsgemäß ist der Wärmebehandlungseinrichtung (1) ein elektrischer Schaltkreis (S) zugeordnet, mittels dem die Blechplatine (6) während der Wärmebehandlung positiv aufladbar ist und zusammen mit zumindest einem über einen freien Abstand (I) davon beabstandeten negativ geladenen Körper (31) ein elektrisches Feld aufbaut. Der bei heißer Ofenatmosphäre ionisierte Wasserstoff erfährt im elektrischen Feld eine Kraftwirkung (F) weg von der Blechplatine (6) in Richtung negativ geladenem Körper (31).
Patent DE-102020119863-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) eine Leitereinführungsöffnung (3) zum Einführen eines elektrischen Leiters in einer Leitereinführungsrichtung (L) hat, mit einer Stromschiene (4) und mit einer Klemmfeder (5), wobei die Klemmfeder (5) einen Klemmschenkel (5c) hat, der mit der Stromschiene (4) eine Klemmstelle (6) für den elektrischen Leiter bildet, und mit einem Betätigungselement (7), wobei das Betätigungselement (7) verschiebbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist und einen Betätigungsabschnitt (7a) und einen Schiebeabschnitt (7b) hat, wobei der Betätigungsabschnitt (7a) zum Öffnen und/oder Schließen der Klemmstelle (6) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (7) einen Führungszapfen (8) hat, wobei der Führungszapfen (8) in einer Führungskontur (9) des Isolierstoffgehäuses (2) in Leitereinführungsrichtung (L) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102020121617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fotografischen Abbildung eines auf einem Bedruckstoff aufgebrachten Druckbildes
Inventor: DIEDERICHS CARSTEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fotografischen Abbildung eines auf einem Bedruckstoff aufgebrachten Druckbildes während des Transports des Bedruckstoffes durch eine Druckmaschine mittels mindestens einer an einer ortsfesten Position innerhalb der Druckmaschine angeordneten Zeilenkamera in Form von in einer Sequenz von jeweils mindestens eine Bildzeile aufweisende Aufnahmeperioden, wobei die mindestens eine Zeilenkamera innerhalb jeder Aufnahmeperiode für die Dauer einer bestimmten Einschaltzeit eingeschaltet wird, wobei jede Bildzeile jeweils einen sich quer zur Transportrichtung des Bedruckstoffes erstreckenden streifenförmigen Abschnitt des Druckbildes fotografisch abbildet, wobei jeder streifenförmige Abschnitt des fotografisch abzubildenden Druckbildes mit einer sich quer zur Transportrichtung des Bedruckstoffes erstreckenden Belichtungseinrichtung für eine von der Dauer der jeweiligen Einschaltzeit der mindestens einen Zeilenkamera abhängigen Belichtungszeit belichtet wird, wobei jeder streifenförmige Abschnitt des fotografisch abzubildenden Druckbildes innerhalb der ihn fotografisch abbildenden Aufnahmeperiode während der Dauer der Einschaltzeit der mindestens einen Zeilenkamera für die Dauer einer ersten Belichtungszeit mit Weißlicht und für die Dauer einer zweiten Belichtungszeit mit UV-Licht oder mit IR-Licht belichtet wird.