baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062887-B4 (DE)
Title: Mikrofonpackage und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAUGLE SCOTT
IPC: H04R7/06
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Mikrofonpackage (10), mindestens umfassend • ein MEMS-Mikrofonbauelement (1) mit einer Mikrofonmembran (11) und • ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (21) und einem Gehäusedeckel (22), wobei das Gehäuse (2) das Rückseitenvolumen (20) des Mikrofonbauelements (1) einschließt und im Gehäuse (2) ein akustischer Zugangskanal (30) zur Mikrofonmembran (11) ausgebildet ist, der gegen das Rückseitenvolumen (20) abgeschlossen ist und mindestens eine Schallöffnung (24) im Gehäuse (2) mit einer Seite der Mikrofonmembran (11) verbindet, und • einen Interposer (3), der innerhalb des Gehäuses (2) montiert ist und den akustischen Zugangskanal (30) zur Mikrofonmembran (11) definiert, indem er an die Schallöffnung (24) des Gehäuses (2) gekoppelt ist und mindestens eine Austrittsöffnung (32) aufweist, über der das Mikrofonbauelement (1) mit der Mikrofonmembran (11) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Interposer (3) in Form eines im Wesentlichen flächigen Zwischenträgers mit einem umlaufend aufgewölbten Randbereich (34) realisiert ist, dass der Interposer (3) über seinen aufgewölbten Randbereich (34) druckdicht mit dem Gehäuseboden (21) verbunden ist, so dass er zusammen mit dem Gehäuseboden (21) den akustischen Zugangskanal (30) bildet, und dass zumindest die Austrittsöffnung (32) des akustischen Zugangskanals (30) in Form einer Durchgangsöffnung im Interposer (3) realisiert ist.
Patent DE-102011004976-B4 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und Etikettierverfahren
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B65C9/16
Filed: 2011-03-02
Granted: 2023-09-07
Abstract: Etikettiervorrichtung mit mindestens einem Etikettieraggregat (10) zum Etikettieren von Behältern (1 F), das Etikettieraggregat (10) mit:einem Palettenrotor (12) mit mindestens einer Palettenwelle (19), die Palettenwelle (19) mit mindestens einer Palette (18);mindestens einen Etikettenbehälter (11);einem Greiferzylinder (30) mit mindestens einem Greifer (20) mit einem oder mehreren Greiferfingern (23);wobei die Palette (18) an der Palettenwelle (19) versetzt angeordnet ist, derart, dass bei Übernahme eines Etiketts (18E) aus dem Etikettenbehälter (11) die vordere Kante der Palette (18), bezogen auf die Drehrichtung des Palettenrotors (12), auf die entsprechende Kante der Etiketten (18E) im Etikettenbehälter (11) ausgerichtet ist;wobei der Fördertisch (6) Drehteller (6D) zum Haltern der Behälter (1F), sowie mehrere Anpresselemente (25) umfasst, wobei jeder der Drehteller (6D) durch einen Servoantrieb um seine Mittelachse senkrecht zum Fördertisch (6) drehbar ist, derart, dass nach Übernahme des Etiketts (18E) vom Greifer (20) auf einen Behälter (1F), die Anpresselemente (25) das Etikett (18E) mindestens über die gesamte Breite des Etiketts (18E) an den Behälter (1F) anpressen;wobei bei der Drehung des Drehtellers (6D) bezogen auf die Mittelachse senkrecht zum Fördertisch (6) im Bereich des Anpresselements (25) mindestens hin- und hergedreht wird und dabei jeweils ein Drehwinkel (6W) von 90° oder mehr für jede Drehbewegung ausgeführt wird.
Patent DE-102011008913-B4 (DE)
Title: Baugruppe, umfassend eine Verbundwerkstoffabdeckung, eine Wärmesenke und einen elektronischen Controller
Inventor: GARCIA PETE R
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-01-19
Granted: 2019-07-18
Abstract: Baugruppe, umfassend eine Verbundwerkstoffabdeckung (20), eine Wärmesenke (60) und einen elektronischen Controller (40),
 wobei die Verbundwerkstoffabdeckung (20) eine erste, äußere Oberfläche, eine zweite, innere Oberfläche (62) und einen Umfangsflansch (26) aufweist, der mehrere Durchgangslöcher (24) definiert, wobei der elektronische Controller (40) an der äußeren Oberfläche der Verbundwerkstoffabdeckung (20) angebracht ist,
 wobei die Wärmesenke (60) benachbart zu der inneren Oberfläche (62) der Verbundwerkstoffabdeckung (20) angebracht ist, und
 wobei mehrere Wärme übertragende Montageelemente von dem elektronischen Controller (40) durch die Verbundwerkstoffabdeckung (20) und zu der Wärmesenke (60) verlaufen.
Patent DE-102011054540-B4 (DE)
Title: Laser-überlappschweissverfahren für teile aus verzinktem stahlblech
Inventor: TAKAHASHI MASAHIRO
IPC: B23K26/32
Filed: 2011-10-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Laser-Überlappschweißverfahren für Teile aus verzinktem Stahlblech, umfassend die Schritte des: Pressformens von zwei Teilen (10, 20) aus verzinktem Stahlblech in eine dreidimensionale Form, sodass die beiden Teile (10, 20) langgestreckte Verbindungsbereiche (11, 21) mit einander gegenüberliegenden Flächen aufweisen, die zu verschweißen sind, und eine Mehrzahl von Vorsprüngen (1), die an wenigstens einem Verbindungsbereich (11) der langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21) der beiden Teile (10, 20) in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung des wenigstens einen Verbindungsbereichs (11) ausgebildet sind; Haltens der beiden Teile (10, 20) in einem Zustand, in dem die langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21) einander so überlappen, dass ein Spalt (g) gemäß der Höhe der Vorsprünge (1) zwischen den langgestreckten Verbindungsbereichen (11, 21) gebildet wird; und des Bestrahlens einer Fläche der überlappenden langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21) der beiden Teile (10, 20) zwischen den Vorsprüngen (1) mit einem Laserstrahl so, dass die überlappenden langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21) an Punkteinheiten (2e) mittels Laserenergie geschmolzen und verschweißt werden und beim Schmelzen gebildetes Zinkgas durch den Spalt (g) abgeführt wird, wobei der Schritt des Pressformens das Ausbilden der Mehrzahl von Vorsprüngen (1) durch Prägestempel (3) umfasst, die jeweils in dieselbe Richtung wie die Pressrichtung (P) weisen, und die Mehrzahl der Vorsprünge (1) gratförmig ausgebildete Vorsprünge (1a) sind, die sich jeweils auf einer geneigten Fläche (11d) des wenigstens einen Verbindungsbereichs (11) in Bezug auf die Pressrichtung (P) befinden, und die sich parallel zu einer Höhenlinie in Bezug auf die Pressrichtung (P) der ersten geneigten Fläche (11d) erstrecken.
Patent DE-102011075403-B4 (DE)
Title: Kalibrierschlauch
Inventor: BICHLER ANDREAS
IPC: F16L55/165
Filed: 2011-05-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kalibrierschlauch (10) zur Verwendung in einer Vorrichtung für die Sanierung von Rohrleitungen mit einem Hauptrohrkalibrierschlauch (18) und einem Seitenrohrkalibrierschlauch (20), wobei der Hauptrohrkalibrierschlauch (18) einen Anschlussbereich (90) aufweist, wobei der Seitenrohrkalibrierschlauch (20) an seinem ersten Endbereich (26) mit dem Anschlussbereich (90) des Hauptrohrkalibrierschlauches (18) verbunden ist und wobei der Seitenrohrkalibrierschlauch (20) an seinem zweiten Endbereich (28) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Endbereich (28) ein Ventil (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102011081310-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer und Verfahren
Inventor: WERBER THOMAS
IPC: F01N1/08
Filed: 2011-08-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalldämpfer (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das im Gehäuseinneren (4) an einer Unterseite (5) einen Kondensatsammelbereich (6) aufweist, und mit einer Rohranordnung (3), die in das Gehäuse (2) hineinführt und aus dem Gehäuse (2) hinausführt. Um im Betrieb der Brennkraftmaschine das Kondensat zu entfernen, ist mindestens ein im Gehäuseinneren (4) angeordnetes Kondensatanblasrohr (8) vorgesehen, das eingangsseitig an die Rohranordnung (3) angeschlossen ist und ausgangsseitig auf den Kondensatsammelbereich (6) ausgerichtet ist, sodass im Betrieb der Brennkraftmaschine ein durch das Kondensatanblasrohr (8) geführter Abgasteilstrom (9) den Kondensatsammelbereich (6) beaufschlagt.
Patent DE-102011084434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Magnetfeldgradienten bei der Magnetkraftmikroskopie
Inventor: MÜHL THOMAS
IPC: G01Q60/24
Filed: 2011-10-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Messung von Magnetfeldgradienten bei der Magnetkraftmikroskopie, bei dem an einem Federbalken eines Magnetkraftmikroskopiesensors an der Stelle eines Schwingungsknotens von Biegeschwingungen des Federbalkens zweiter oder höherer Ordnung ein Abstandselement angebracht wird, an dessen Ende ein aus einem magnetischen Material bestehender Nanodraht als magnetisch monopolartiges Interaktionselement positioniert wird, und nachfolgend die Magnetfeldgradienten gemessen werden, wobei einzeln oder nacheinander an derselben Position der Probe die Magnetfeldgradienten in horizontaler und auch vertikaler Richtung gemessen werden.
Patent DE-102011088683-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für einen motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugsitz mit mehreren Verstellfunktionen
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: Stellantrieb (40) für einen motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugsitz, der Stellantrieb (40) ist für mehrere Verstellfunktionen ausgelegt und weist auf: – ein Gestell (42), – einen elektrischen Antriebsmotor (48), der eine Ausgangswelle (52) und ein darauf angeordnetes Ritzel (54) aufweist und der an dem Gestell (42) angeordnet ist, – ein erstes Zahnrad (56), das am Gestell (42) angeordnet ist und mit dem Ritzel (54) in Eingriff gebracht werden kann, – ein zweites Zahnrad (60), das am Gestell (42) angeordnet ist und mit dem Ritzel (54) im Eingriff gebracht werden kann und – eine Stelleinheit (66), die am Gestell (42) angeordnet ist, die ein elektrisches oder mechanisches Betätigungsteil aufweist und die den Antriebsmotor (48) wahlweise mit dem ersten Zahnrad (56) oder mit dem zweiten Zahnrad (60) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Gestell (42) eine Schwenkachse (50) für den Antriebsmotor (48) ausgebildet ist, dass der Antriebsmotor (48) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenkbar ist, dass das erste Zahnrad (56) in der ersten Position des Antriebmotors (48) mit dem Ritzel (54) in Eingriff ist, dass das zweite Zahnrad (60) in der zweiten Position des Antriebmotors (48) mit dem Ritzel (54) in Eingriff ist.
Patent DE-102011089692-B4 (DE)
Title: Bioreaktor zur Kultivierung von phototrophen Organismen
Inventor: HILDEBRAND JÖRG
IPC: C12M1/42
Filed: 2011-12-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bioreaktor (1) zur Kultivierung von phototrophen Organismen, umfassend ein lichtdurchlässiges Gehäuse (G) und einen in dem Gehäuse angeordneten Reaktorraum (4) zur Aufnahme der Organismen. Erfindungsgemäß umfasst das Gehäuse (G) zumindest zwei lichtdurchlässige Platten (2, 3), zwischen welchen ein Zwischenraum ausgebildet ist, wobei in dem Zwischenraum der Reaktorraum (4) angeordnet ist, wobei der Reaktorraum (4) als Hohlprofilanordnung ausgebildet ist.  Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Bioreaktors (1) als Hüllelement und/oder Deckenelement und/oder Sonnenschutzelement für ein Gebäude, wobei der Bioreaktor (1) als selbsttragendes Element ausgebildet ist.  Ferner betrifft die Erfindung ein Gebäude, umfassend mehrere Bioreaktoren (1), wobei die Bioreaktoren (1) als Hüllelement und/oder Deckenelement und/oder Sonnenschutzelement mit einer selbsttragenden Funktion nebeneinander, hintereinander und/oder übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102011090101-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Messtransistor
Inventor: THIELE STEFFEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-12-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist:
 einen ersten Lasttransistor (T 1a ), der dazu ausgebildet ist, einen Laststrom (i La ) an eine erste Last (Z La ), die an eine Drainelektrode (D 1a ) des ersten Lasttransistors (T 1a ) anschließbar ist, zu steuern;
 einen zweiten Lasttransistor (T 1b ), der dazu ausgebildet ist, einen Laststrom (i Lb ) an eine zweite Last (Z Lb ), die an eine Drainelektrode (D 1b ) des zweiten Lasttransistors (T 1b ) anschließbar ist, zu steuern;
 einen Messtransistor (T 2 ) , der dazu ausgebildet ist, an den ersten oder zweiten Lasttransistor (T 1a , T 1b ) abhängig von einem Schaltsignal gekoppelt zu werden, wobei der Messtransistor (T 2 ) eine Drainelektrode (D 2 ) aufweist, die einen Messstrom bereitstellt (i M ) , der einen Laststrom (i La ; i Lb ) des daran angeschlossenen Lasttransistors (T 1a , T 1b ) repräsentiert, wobei die ersten und zweiten Lasttransistoren (T 1a , T 1b ) und der Messtransistor (T 2 ) Feldeffekttransistoren aufweisen, die eine gemeinsame Sourceelektrode (S) haben; und
 eine Messschaltung, die dazu ausgebildet ist, den Messstrom (i M ) von dem Messtransistor (T 2 ) zu erhalten und ein Ausgangssignal zu erzeugen, wobei das Ausgangssignal den Laststrom (i La ; i Lb ) des an den Messtransistor (T 2 ) gekoppelten Lasttransistors (T 1a ; T 1b ) repräsentiert.
Patent DE-102011103233-B4 (DE)
Title: Kalibriermuster für eine Abbildungsvorrichtung
Inventor: SHISHIDO YUKO
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-06-03
Granted: 2014-05-15
Abstract: Kalibriermuster für eine Abbildungsvorrrichtung, wobei das Kalibriermuster konfiguriert ist, um von einer Abbildungsvorrichtung zum Korrigieren eines Messfehlers der Abbildungsvorrichtung aufgenommen zu werden, die eine Länge eines Objekts basierend auf einem aufgenommenen Bild des Objekts misst, wobei das Kalibriermuster umfasst: einen Zentralabschnitt, der entweder einen rechteckigen hellen Bereich oder einen rechteckigen dunklen Bereich sowie eine vorbestimmte Position (C) darin umfasst, ein horizontales Muster aus abwechselnd hellen und dunklen Bereichen in einem ungleichen Intervall beidseitig vom Zentralabschnitt, ein vertikales Muster aus abwechselnd hellen und dunklen Bereichen in einem ungleichen Intervall beidseitig vom Zentralabschnitt, wobei das horizontale und das vertikale Muster Kanten umfassen, die eine Grenze zwischen einem hellen Bereich und einem dunklen Bereich bilden und gleich weit von der vorbestimmten Position (C) entfernt sind, und wobei eine Änderungsrichtung eines Grauwertes der Kanten identisch ist.
Patent DE-102011108424-B4 (DE)
Title: Herstellen einer Bohrung in einem Bauteil aus einer porösen Legierung und Bauteil
Inventor: HAUG TILMANN DR RER NAT
IPC: F16M1/021
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einer porösen Legierung mit zumindest einer Bohrung (3) und/oder einer Gewindebohrung (3), umfassend die Schritte: – Gießen des Bauteils aus einer Aluminium- oder Magnesium-Legierung, wobei Poren mit Größen oberhalb von 80 bis 100 μm gebildet werden, – Einführen eines rotierenden Bolzens (6) in das Bauteil an einer für die Bohrung (3) und/oder die Gewindebohrung (3) vorgesehenen Stelle und hierdurch Reibungserwärmen des angrenzenden Bauteilmaterials auf eine Temperatur innerhalb des Schmelzintervalls der Legierung, dabei Erzeugen eines breiigen Bereichs (4) um den rotierenden Bolzen (6), wobei der breiige Bereich (4) einen flüssigen Anteil von etwa 20 bis 40% und einen festen, kristallinen Anteil von etwa 60 bis 80% aufweist, – Herausführen des Bolzens (6) aus dem Bauteil und erstarren Lassen des breiigen Bereichs (4), wobei sich ein Bereich reduzierter Porosität ausbildet, dann – Einbringen der Bohrung (3) und/oder der Gewindebohrung (3) in den erstarrten Bereich (4).
Patent DE-102011109391-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und -vorrichtung für ein elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: BROWNE PHILIP OWEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-08-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren einer fehlerfreien Funktion eines Phasen- oder Sternpunkttrennrelais (14, 15) in einem elektrischen Servolenkungssystem der Art, die eine Motortreiberschaltung (9) und wenigstens ein Trennrelais (14, 15) umfasst, das einen Teil der Motortreiberschaltung (9) mit einer Phase (1, 2, 3) des Motors (7) verbindet, wobei das Trennrelais (14, 15) beim Abstellen geöffnet wird, um die Motorphase (1, 2, 3) von dem Teil der Motortreiberschaltung (9) zu trennen, und während eines Betriebs des Motors (7) normal geschlossen ist, um die Motorphase (1, 2, 3) mit dem Teil der Motortreiberschaltung (9) zu verbinden, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:(a) Schließen des Trennrelais (14, 15),(b) Anfordern eines Stroms durch die dem Trennrelais (14, 15) zugehörige Motorphase (1, 2, 3), der gleich einem vorgegebenen Stromwert ist,(c) Messen wenigstens einer Eigenschaft des Phasenstroms dieser Motorphase (1, 2, 3), nachdem eine vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist, wobei die vorgegebene Zeitdauer kleiner ist als eine Zeit, die der Strom dazu benötigt, auf den vorgegebenen Stromwert anzusteigen,(d) Vergleichen der gemessenen wenigstens einen Eigenschaft des Phasenstroms mit einer Referenzeigenschaft des Phasenstroms, und(e) Öffnen des Trennrelais (14, 15) und anschließendes Wiederholen der Schritte (a) bis (d) für den Fall, dass die gemessene wenigstens eine Eigenschaft nicht mit der Referenzeigenschaft übereinstimmt.
Patent DE-102011110513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gebäuden gegen Granaten- und Raketenbeschuss
Inventor: MEYER CHRISTOPH DR
IPC: E04H9/04
Filed: 2011-06-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz von Gebäuden gegen Granaten- und Raketenbeschuss, im Wesentlichen bestehend aus wenigstens einer im Abstand vor einem Gebäude (11) angeordneten, aus einer Tragkonstruktion (14) und einer Beplankung gebildeten Leichtbauwand, welche bei Beschuss die Zünder von Granaten (13) auslöst, wobei die Beplankung aus einer hochschlagzähen Kunststoffkomponente und aus einer spröden, erst bei Beschuss in Kleinteile zerfallenden Materialkomponente gebildet ist, wobei ihrerseits die hochschlagzähe Kunststoffkomponente aus mindestens einer mehrschaligen Stegplatte und/oder aus mindestens einem Hohlkammerpaneel (16) besteht, an der eine Massivplatte und/oder Stegplatte aus gering schlagfähigem Kunststoffmaterial angeordnet ist, und wobei die Stegplatten/Hohlkammerpaneele (16) zumindest teilweise aus lichtdurchlässigem Kunststoff gebildet sind.
Patent DE-102011116323-B4 (DE)
Title: Unterbaugruppe für eine Brennstoffzelle
Inventor: BEUTEL MATTHEW J
IPC: H01M8/242
Filed: 2011-10-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Unterbaugruppe (2) für eine Brennstoffzelle (4), umfassend:eine Brennstoffzellenplatte (6) mit einer ersten Seite (16) und einer zweiten Seite (18), wobei sowohl die erste Seite (16) als auch die zweite Seite (18) ein zwischen einem Paar von Sammlern (22) angeordnetes Strömungsfeld (20) umfassen;einen isolierenden Abstandshalter (8), der an der ersten Seite (16) der Brennstoffzellenplatte (6) anliegt und benachbart zu einem Umfang der Brennstoffzellenplatte (6) angeordnet ist;eine modulare Elektrodenanordnung (10), die eine Unterdichtung (28) und eine zwischen einem Paar von Diffusionsmediumschichten (32) angeordnete Membranelektrodeneinheit (30) umfasst, wobei die Membranelektrodeneinheit (30) eine zwischen einem Paar von Elektroden sandwichartig eingeschlossene Elektrolytmembran umfasst, wobei die Unterdichtung (28) die Membranelektrodeneinheit (30) umgibt und mit dieser gekoppelt ist und an dem isolierenden Abstandshalter (8) anliegt; undeine an der zweiten Seite (18) der Brennstoffzellenplatte (6) anliegende Elastomerdichtung (12); wobei mindestens einer der Sammler (22) der Brennstoffzellenplatte (6) nach außen abstehende Umfangselemente (34) umfasst und der isolierende Abstandshalter (8) nach außen abstehende Umfangselemente (36) umfasst, die mindestens einem Teil der nach außen abstehenden Umfangselemente (34) der Brennstoffzellenplatte (6) entsprechen.
Patent DE-102011119602-B4 (DE)
Title: Spanngut-Verbinder
Inventor: ADAM PETER
IPC: F16G11/04
Filed: 2011-11-29
Granted: 2015-12-17
Abstract: Spanngut-Verbinder zur Verbindung von unter Spannung stehenden Enden von Spanngut (2), insbesondere Seilen, Drähten, Stäben und/oder Rohren, mit einer Klemmeinrichtung (3) zum Festklemmen eines ersten Spannguts (2) und einer Befestigungseinrichtung (4) für eine Halteeinrichtung (5) zum Festlegen eines zweiten Spannguts (2) koaxial entgegengesetzt zu dem ersten Spanngut (2), wobei die Klemmeinrichtung (3) einen zumindest einseitig geöffneten Einführungskanal (6) zum Einstecken eines Endes des ersten Spannguts (2) und mindestens einen in dem Einführungskanal (6) zwischen dem Spanngut (2) und einer Innenwand des Einführungskanals (6) angeordneten Klemmkörper (11) aufweist, wobei die Klemmeinrichtung (3) einen sich in Richtung der auf das Spanngut (2) einwirkenden Zugkräfte verjüngenden Innendurchmesser der Innenwand aufweist, an welcher entlang der Klemmkörper (11) derart geführt ist, dass der Klemmkörper (11) bei einer Bewegung in Richtung der sich verjüngenden Innenwand des Einführungskanals (6) eine Klemmöffnung (9) zur Aufnahme des Spannguts (2) verkleinert, und dass das Verhältnis der maximalen radialen Ausdehnung (21) des Spanngut-Verbinders (50), bezogen auf die Achse (7) des Einführungskanals (6), zu der maximalen Klemmöffnung (9) zur Aufnahme des Spannguts (2) kleiner oder gleich 3 ist und wobei die Befestigungseinrichtung (4) ein koaxial mit dem Einführungskanal (6) ausgebildetes Gewinde (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) einen Gewindebolzen (18, 51) mit einem Gegengewinde (19) zu dem mit dem Einführungskanal (6) koaxialen Gewinde (17) aufweist, der die Klemmeinrichtung (3) rückwärtig ...
Patent DE-102011119843-B4 (DE)
Title: Kabinenluftreinigungsvorrichtung zur Reinigung von Luft für eine Kabine eines Transportmittels
Inventor: STEINWANDEL JÜRGEN
IPC: B01D53/32
Filed: 2011-12-01
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kabinenluftreinigungsvorrichtung (100) zur Reinigung von Luft für eine Kabine (302) eines Transportmittels (300), die Kabinenluftreinigungsvorrichtung aufweisend: eine Ionisierungseinrichtung (101) zur Ionisierung von in Form von Atomen oder Molekülen in der Luft enthaltenen Luftverunreinigungen; eine Adsorptionseinrichtung (102) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes und zur Adsorption der ionisierten Luftverunreinigungen; wobei die Adsorptionseinrichtung (102) eine Hochspannungsquelle (207) und mehrere Adsorberschichten (202–206) aufweist, die mit der Hochspannungsquelle verbunden sind, um das elektrische Feld zu erzeugen; wobei das elektrische Feld zum Bewegen der ionisierten Luftverunreinigungen in Richtung einer der mehreren Adsorberschichten dient; wobei die Adsorptionseinrichtung Aktivkohle, ein Silikat-Mineral, Zeolithe und/oder Silikatgel als Adsorbermaterial aufweist; wobei die Adsorberschichten sich in einer Strömungsrichtung der die Kabinenluftreinigungsvorrichtung durchströmenden Luft erstrecken.
Patent DE-102012005691-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für an einem Fahrzeugsitz beidseitig verschwenkbar angeordnete Seitenwangen
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verstellvorrichtung für an einem Fahrzeugsitz (1) beidseitig verschwenkbar angeordnete Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) mit einer Antriebseinheit (4) und einem Koppelgestänge (5) mit einem mit einer Seitenwange (2, 2a) gekoppelten ersten und mit einem mit der anderen Seitenwange (3, 3a) gekoppelten zweiten Teilgestänge (6, 7) zur Herstellung einer ein Schwenken der Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) bewirkende Wirkverbindung zwischen der Antriebseinheit (4) und den Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a), dadurch gekennzeichnet, dass zur direkten mechanischen Kopplung der beiden Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) mittels des Koppelgestänges (5) die Antriebseinheit (4) an dem ersten Teilgestänge (6) angeordnet ist und das zweite Teilgestänge (7) mit der Antriebseinheit (4) gekoppelt ist, derart, dass die wirksame Länge der Wirkverbindung der beiden Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) mittels der Antriebseinheit (4) längenverstellbar ist.