baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011552-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person
Inventor: GRANDJOT WALTER
IPC: G10K15/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person (10), die eingeschränkt oder gar nicht fähig ist die Sprachlaute zu erzeugen, wobei sie mit einer Trachealkanüle (12), einem Mikrofon (13) und mindestens einem Lautsprecher (14) ausgerüstet ist.
Patent DE-102016012592-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: KALTSEIS MARTIN
IPC: A01B63/26
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, mit wenigstens einem Bodenbearbeitungswerkzeug, da in seiner Arbeitsstellung um eine liegende Schwenkachse schwenkbar gelagert und unter Bodendruck gegen einen die Schwenkbarkeit begrenzenden Anschlag geschwenkt ist. Erfindungsgemäß ist eine Sperrvorrichtung zum Sperren der Verschwenkbarkeit und Fixieren des Bodenbearbeitungswerkzeugs in einer festen Schwenkstellung vorgesehen.
Patent DE-102016013725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer verfahrbaren Transporteinrichtung und/oder zum Kuppeln mit Einheiten und Zugvorrichtungen eines Transportsystems
Inventor: SCHMALZHOFER RAINER
IPC: B62B5/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Vorrichtung (50) zum Fixieren einer verfahrbaren Transporteinrichtung (60), die eine Einheit eines innerbetrieblichen Transportsystems darstellt, auf einem Untergrund (U) und/oder zum Kuppeln mit Einheiten und Zugvorrichtungen des Transportsystems, wobei eine Schwenkeinheit (10), welche um eine, insbesondere waagrechte, Drehachse (AB) drehbar gelagert ist, vorhanden ist und eine mit der Schwenkeinheit (10) in Wirkverbindung bringbare Fixierungseinheit (30) vorhanden ist, die Fixierungseinheit (30) mit dem Untergrund (U) in Wirkverbindung bringbar angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass eine Rahmenanschlusseinheit (20) vorhanden ist, mittels welcher die Vorrichtung (50) mit der Transporteinrichtung (60) in Verbindung steht oder verbindbar ist und in welcher die um die Drehachse (AB) drehbar gelagerte Schwenkeinheit (10) sitzt und die Fixierungseinheit (30) im Bereich der Drehachse (AB) in Verschieberichtung (V) verschiebbar angeordnet ist und die Fixierungseinheit (30) so angeordnet ist, dass sie beim Schwenken der Schwenkeinheit (10) in Schwenkrichtung (F1) mit dieser in Wirkverbindung bringbar ist und entgegen der Wirkrichtung von elasitschen Mitteln verschiebbar, insbesondere längsverschiebbar, angeordnet ist und ein Arretierelement (21) vorhanden ist, mittels dessen die Schwenkeinheit (10) in zumindest der oberen Stellung (O) fixierbar ist.
Patent DE-102016102265-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Reduzierung und/oder Hemmung einer intestinalen Glucose-Resorption, Nahrungsergänzungsmittel, Verwendung der Zusammensetzung und Verfahren zur Herstellung des Nahrungsergänzungsmittels
Inventor: SORG ROLF
IPC: A61P3/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Reduzierung und/oder Hemmung einer intestinalen Glucose-Resorption, wobei die Zusammensetzung Guaijaverin (Quercetin-3-O-alpha-l-arabinopyranosid) und wenigstens ein Flavonoid aus Apfel, insbesondere Phloretin, enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Nahrungsergänzungsmittel, die Verwendung der Zusammensetzung zur Herstellung eines Nahrungsergänzungsmittels und ein Verfahren zum Herstellen des Nahrungsergänzungsmittels.
Patent DE-102016103660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Deformation eines optischen Elements und optisches Element mit der Vorrichtung
Inventor: REINLEIN CLAUDIA
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-03-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Deformation eines optischen Elements (1) beschrieben, die ein Federelement (3) und einen Aktuator (4) umfasst, wobei der Aktuator (4) nicht fest mit dem Federelement (4) verbunden ist und zur Ausübung einer Stellkraft auf mindestens einen Kraftangriffspunkt (5) des Federelements (3) eingerichtet ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung ein Koppelelement (2), welches an mindestens einer Verbindungsstelle (6) fest mit dem Federelement (3) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, die von dem Aktuator (4) auf das Federelement (3) ausgeübte Stellkraft auf mindestens einen Punkt des optischen Elements (1) zu übertragen. Weiterhin wird ein optisches Element (1) mit der Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102016105253-A1 (DE)
Title: Bodenbehandlungsvorrichtung
Inventor: HARDMAN ERIC
IPC: A01B45/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbehandlungsvorrichtung zur Bodenlockerung, insbesondere bei Böden mit Rasenbewuchs, speziell Böden von Sport- oder Freizeitanlagen, umfassend eine Trageinrichtung und mindestens eine daran gehaltene Halteeinrichtung mit einer Mehrzahl von Bodenbehandlungselementen sowie mindestens eine Hubeinrichtung, über die die Bodenbehandlungselemente in den Boden einführbar und aus diesem herausziehbar sind, wobei die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Fluidbereitstellungseinrichtung zum Bereitstellen eines Fluids umfasst und die Bodenbehandlungselemente Injektionselemente umfassen, die mit der Fluidbereitstellungseinrichtung in Fluidverbindung stehen und über die Fluid in den Boden injizierbar ist, und wobei die Bodenbehandlungselemente Perforationselemente zur Ausbildung von Ausnehmungen im Boden umfassen.
Patent DE-102016106175-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungseinrichtung
Inventor: FIANI EMANUELE
IPC: A45D44/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarbehandlungseinrichtung (1) mit einer Behandlungsplatte (2), die eine Oberseite (3a), eine Unterseite (3b) sowie eine vordere und hintere Schmalseite (4a, 4b) aufweist, und mit einem Gestell (5), auf dem die Behandlungsplatte (2) gelagert ist. Um die Behandlung von Haaren eines Kunden einfacher und angenehmer zu gestalten, schlägt die Erfindung vor, dass die Behandlungsplatte (2) an ihrer vorderen Schmalseite (4a) eine Aussparung (6) aufweist.
Patent DE-102016107368-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Bezugs (35) an einem Fahrzeugteil (30) mit Hilfe von Heftklammern (41–44), die durch einen Roboter (1) angebracht werden. Um das Fixieren eines Bezugs an einem Fahrzeugteil zu vereinfachen und/oder zu verbessern, weist der Roboter eine Tackereinrichtung auf, die an einem Ende eines Roboterarms des Roboters angebracht ist und mit der mindestens eine Heftklammer (41–44) gesetzt wird.
Patent DE-102016110337-A1 (DE)
Title: 3D-Druck von verschiedenen anorganischen Materialien
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG PROF DR
IPC: C08L59/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken von anorganischen Materialien mithilfe von granulatförmigem Druckmaterial sowie die Verwendung dieses Druckmaterials zum dreidimensionalen Druck von Formkörpern.
Patent DE-102016111994-A1 (DE)
Title: Modulares Schienensystem
Inventor: JANSEN SVEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein modulares Schienensystem (20) weist einen länglichen Tragholm (22) mit einer Auflagefläche (28) auf, auf welche eine längliche Sitzschienenkrone (30) aufsetzbar ist. Der Tragholm (22) weist Vorsprünge (34) auf und die Sitzschienenkrone (30) entsprechende Vertiefungen (32), oder umgekehrt. Hierdurch wird ein Formschluss zwischen Tragholm (22) und Sitzschienenkrone (30) erzielt. Der Tragholm (22) und die Sitzschienenkrone (30) werden mittels einer Schraube verbunden, wozu in der Sitzschienenkrone Durchgangslöcher und in dem Tragholm Gewindelöcher vorgesehen sind.
Patent DE-102016113560-A1 (DE)
Title: Digitales Authentifizierungsverfahren
Inventor: GEUPEL HERMANN
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-07-22
Abstract: Digitales Authentifizierungsverfahren zur Authentifizierung einer Person mittels mindestens eines biometrischen Merkmals, durch Vergleich einer gespeicherten Aufzeichnung des Merkmals oder eines aus einer Aufzeichnung abgeleiteten Soll-Parameters, mit einer aktuellen Aufnahme des Merkmals oder einem hieraus abgeleiteten Ist-Parameter, wobei die aktuelle Aufnahme mittels eines Erfassungsgerätes ausgeführt wird, das vor oder während der Aufnahme ein Prüfsignal an das Objekt aussendet, das als die zu authentifizierende Person angenommen wird, und zusammen mit dem oder jedem biometrischen Merkmal des Objekts ein von dem Objekt im Ansprechen auf das Prüfsignal ausgesandtes Ansprechsignal aufnimmt, und das Ansprechsignal mit mindestens einem Soll-Ansprechsignal verglichen und das Vergleichsergebnis zur Authentifizierung verarbeitet wird.
Patent DE-102016114499-A1 (DE)
Title: Motor, Motortreiberschaltung und Integrierte Schaltung zum Treiben eines Motors
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P23/24
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Motortreiberschaltung (18) treibt einen Motor (10). Die Motortreiberschaltung (18) umfasst einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter (26) und eine Erfassungsschaltung (20). Der steuerbare bidirektionale Wechselstromschalter (26) ist zwischen zwei Anschlüssen einer Wechselstromversorgung (24) mit einer Wicklung des Motors (10) in Reihe geschaltet. Die Erfassungsschaltung (20) ist konfiguriert für die Erfassung einer Magnetpolposition des Läufers (11) des Motors (10) und für die Ausgabe eines Magnetpolpositionssignals. Ein Schaltzustand des steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalters (26) wird gesteuert, um eine Drehrichtung des Motors (10) entsprechend einem Steuersignal und einer Polarität der Wechselstromversorgung (24) zu bestimmen.
Patent DE-102016114624-A1 (DE)
Title: Backofen mit einem Umluftgebläse
Inventor: BREFORD ERNST JÜRGEN
IPC: F24C15/32
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch beheizbaren Backofen (1), mit einem Umluftgebläse (6) zur Umwälzung der in Verbindung mit einer Heizvorrichtung (7) erzeugten Heißluft für die Behandlung des im Garraum (2) des Backofens eingebrachten Gar- und Backgutes, wobei das Umluftgebläse (6) an der Rückwand des Backofens hinter einer mit Luftführungsöffnungen ausgebildeten Luftleitwand (8) angeordnet ist und die Luftleitwand (8) eine Trennwand zwischen dem Garraum (2) und der das Gebläserad (62) aufnehmenden Gebläsekammer (3) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Luftströmungsweg von der Druckseite des Umluftgebläses (6) in den Garraum (2) ein oder mehrere fluidische Oszillatorelemente (9) angeordnet sind, durch die die vom Gebläserad (62) des Umluftgebläses (6) erzeugte Luftströmung in den Garraum (2) geleitet wird. In bevorzugter Weise sind die fluidischen Oszillatorelemente (9) in der Luftleitwand (8) angeordnet. Durch die Verwendung von fluidischen Oszillatorelementen (9) soll eine gleichmäßige Luftströmung und Temperaturverteilung im Garraum (2) des Backofens erzielt werden.
Patent DE-102016118068-A1 (DE)
Title: Drahtloser Stereo-Hörer
Inventor: SEPTINUS KONSTANTIN
IPC: H04R3/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Stereo-Kopfhörer oder Stereo-Ohrhörer können oft über eine drahtlose Punkt-zu-Punkt-Verbindung an eine Audiodatenquelle (Q) angeschlossen werden. Bei einem erfindungsgemäßen zweiteiligen drahtlosen Stereo-Kopfhörer oder Stereo-Ohrhörer mit zwei voneinander getrennten Hörern (H1, H2) baut nur der erste Hörer (H1) eine drahtlose Verbindung (F1) zur Audiodatenquelle auf. Der über die drahtlose Verbindung (F1) übertragene und an den ersten Hörer (H1) adressierte Audiodatenstrom wird auch vom anderen Hörer (H2) empfangen, und beide Hörer extrahieren ihren jeweiligen Anteil des abzuspielenden Audiosignals, z. B. den linken und rechten Audiokanal (L, R) eines Stereosignals, aus dem empfangenen Audiodatenstrom. Von beiden Hörern werden keine Audiodaten gesendet.
Patent DE-102016118329-A1 (DE)
Title: Steuergerät eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOHANN CHRISTIAN
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (30) eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten Leiterplatte (1) mit Steuerschaltungsteilen (2, 3) zur Realisierung von Grundfunktionen zum Betrieb einer Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Leiterplatte (1) zumindest eine Schnittstelle (4, 5) aufweist, sowie einer zweiten Leiterplatte (10) mit Steuerschaltungsteilen (11, 12) zur Realisierung von Zusatzfunktionen zum Betrieb einer Einrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die zweite Leiterplatte (10) zumindest eine Schnittstelle (13) aufweist, über die sie mit der zumindest einen Schnittstelle (4, 5) der ersten Leiterplatte (1) verbunden ist.
Patent DE-102016119197-A1 (DE)
Title: Beheizen des innenraums eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine beispielhafte Anordnung eines elektrifizierten Fahrzeugs enthält einen Batteriesatz, eine Innenraumheizung und einen Kühlmittelkreislauf, der flüssiges Kühlmittel von dem Batteriesatz zu der Innenraumheizung leitet. Die Innenraumheizung ist dazu konfiguriert, einen Innenraum eines Fahrzeugs mit Wärmeenergie von dem flüssigen Kühlmittel zu beheizen.
Patent DE-102016122771-A1 (DE)
Title: Automatisierte Federungseinstellvorrichtung
Inventor: ALPERS NICHOLAS R
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird eine Stoßdämpferanordnung bereitgestellt, die einen Kolbenstangendämpfer enthält. Der Stoßdämpfer enthält eine teilweise hohle Schraube, die als Teleskoprohr für den Kolbenstangendämpfer wirkt, eine Schraubenfeder, welche die Schraube zumindest teilweise umgibt, eine an der Schraube befestigte Mutter, die als Federsitz für ein Ende der Schraubenfeder wirkt, und einen Motorantrieb, um die Mutter anzutreiben, um die Feder selektiv zu komprimieren oder zu entkomprimieren.
Patent DE-102016123331-A1 (DE)
Title: Verbesserte Verriegelungsvorrichtung
Inventor: TRISCHBERGER WERNER
IPC: B60R25/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (70), insbesondere Lenkradschloss (70) für ein Fahrzeug, für ein funktionswesentliches Bauteil (74), insbesondere in Form einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels oder dergleichen, mit zumindest einem manuell betätigbaren, insbesondere drehbaren, Bedienteil (10), wobei durch das Bedienteil (10) zumindest zwei Drehstellungen (0, III) einnehmbar sind, nämlich eine Aus-Stellung (0) und eine Start-Stellung (III), wobei in der Aus-Stellung (0), zumindest ein Motor vom Fahrzeug ausstellbar und/oder das funktionswesentliche Bauteil (74) durch einen Sperrbolzen (71) in einer Verriegelungsposition fixierbar ist, und in der Start-Stellung (III), zumindest ein Verbraucher, insbesondere ein Anlasser von dem Fahrzeug einschaltbar und/oder das funktionswesentliche Bauteil (74) durch einen Sperrbolzen (71) in einer Entriegelungsposition freigebbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine mechanische Rückstellsperre (15) vorhanden ist, die eine Rückstellung des Bedienteils (10) zumindest von der Start-Stellung (III) in die Aus-Stellung (0) durch eine insbesondere einfache Drehung des Bedienteils (10) in eine Sperrstellung (S) verhindert, wobei die mechanische Rückstellsperre (15) durch ein Steuerelement (72), welches mechanisch zumindest mit dem Bedienteil (10) zusammenwirkt, und einen ortsfesten Führungsnocken gebildet ist, die gemeinsam in der Sperrstellung (S) das Bedienteil (10) zumindest formschlüssig fixieren.
Patent DE-102016123904-A1 (DE)
Title: Interne Entlüftungsvorrichtung für Lamellenwärmeübertrager
Inventor: JOYCE STEPHEN
IPC: F28F3/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Wärmeübertragerbaugruppe, die eine obere Abdeckplatte, eine untere Abdeckplatte, mehrere übereinander angeordnete Plattenbaugruppen und mehrere zwischen den Plattenbaugruppen angeordnete Lamellen umfasst. Die Plattenbaugruppen bilden einen Strömungskanal zur Aufnahme eines Kühlmittels. Durch die Wärmeübertragerbaugruppe zieht sich ein durchgehender Strömungsweg. Der Strömungsweg ist mittels einer Flüssigkeit mit dem Strömungskanal der Platten verbunden und so gestaltet, dass er die Luft aus den Strömungskanälen an eine Umgebung abgibt, die vom Wärmeübertrager separiert ist.
Patent DE-102016202411-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen von Betonprodukten im Gießverfahren
Inventor: SCHLÜSSELBAUER ULRICH
IPC: B28B15/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum Herstellen von Betonprodukten im Gießverfahren mittels aus entsprechenden Außen- und Innenformen zusammengesetzten Gießformen, mit einem programmgesteuerten, automatisierten Umlaufsystem, welches einen Aushärtebereich 420, einen programmgesteuerten, automatisierten Fertigungsbereich 100 und eine Fördereinrichtung 200 aufweist. Das System weist weiterhin eine manuell bedienbare Formrüsteinrichtung mit Formrüststationen M1 bis M4 zum manuell unterstützten Zusammensetzen einer Gießform aus entsprechenden Außen- und Innenformen auf, wobei die Fördereinrichtung einen Zuführungsförderabschnitt 222 umfasst, der dazu eingerichtet ist, eine an der manuell bedienbaren Formrüsteinrichtung zusammengesetzte Gießform programmgesteuert dem automatisiertem Umlaufsystem zuzuführen.
Patent DE-102016203113-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Verteilung eines Antriebsmoments und Fahrzeug mit so einem Steuerungssystem
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (100) zur Verteilung eines Antriebsmoments zwischen einem linken und einem rechten Antriebsrad (2; 3) eines Kraftfahrzeugs (1) über ein Differentialgetriebe (5, 21), wobei das Antriebsmoment über einen mit dem Differentialgetriebe (5; 21) gekoppelten Elektromotor (4) bereitstellbar ist und Mittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, das bereitgestellte Antriebsmoment durch eine Drehzahlregelung des Elektromotors (4) und einen einstellbaren Bremseingriff an einem der Antriebsräder (2; 3) derart zu verteilen, dass bei jeweils unterschiedlichen am linken und rechten Antriebsrad (2; 3) wirkenden Reibwerten (μ1, μ2) zu einem mit den Antriebsrädern (2; 3) in Kontakt stehenden Untergrund (31, 32) das verfügbare Antriebsmoment am Antriebsrad (2) mit dem höheren Reibwert (μ1) höher ist als am Antriebsrad (3) mit dem niedrigeren Reibwert (μ2) und so ein wirksames Vortriebsmoment weitgehend über das Antriebsrad (2) mit dem höheren Reibwert (μ1) übertragen wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Kraftfahrzeug (1) mit so einem Steuerungssystem (1).
Patent DE-102016205079-A1 (DE)
Title: High-electron-mobility Transistor und Verfahren zur Herstellung eines High-electron-mobility Transistors
Inventor: NOLL STEFAN
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-03-29
Abstract: HEMT (100, 500) umfassend mehrere erste Einzelzellen (201) und mindestens eine zweite Einzelzelle (214, 314, 414), wobei die zweite Einzelzelle (2014, 314, 414) eine erste Isolierungsschicht (202, 302, 402) aufweist, die senkrecht zu einer Substratvorderseite angeordnet ist und sich von der Substratvorderseite bis in ein zweidimensionales Elektronengas erstreckt, sodass ein erster Einzeltransistor (204, 304, 404) mit einem ersten Gateanschluss (205, 305, 405) und ein zweiter Einzeltransistor (206, 306, 406) mit einem zweiten Gateanschluss (207, 307, 407) erzeugt werden, wobei der erste Einzeltransistor (204, 304, 404) und der zweite Einzeltransistor (206, 306, 406) elektrisch parallel geschaltet sind und einen Sourceanschluss (108, 208, 308, 408, 508) und einen Drainanschluss (109, 209, 309, 409, 509) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drainanschluss (109, 209, 309, 409, 509) und dem Sourceanschluss (108, 208, 308, 408, 508) in einem Bereich des zweiten Einzeltransitors (206, 306, 406) ein Potentialkontakt (213, 313, 413) angeordnet ist, der senkrecht zur Substratvorderseite angeordnet ist und von der Substratvorderseite bis in das zweidimensionale Elektronengas des zweiten Einzeltransistors (206, 306, 406) reicht, sodass zwischen dem Drainanschluss (109, 209, 309, 409, 509) und dem zweiten Gateanschluss (207, 307, 407) ein erster Widerstand (510) und zwischen dem zweiten Gateanschluss (207, 307, 407) und dem Sourceanschluss (108, 208, 308, 408, 508) ein zweiter Widerstand (511) erzeugt werden, wobei ein Mittel vorgesehen ist, das den Potentialkontakt (213, 313, 413) und den zweiten Gateanschluss (207, 307, 407) elektrisch verbindet.
Patent DE-102016207392-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entmagnetisieren mindestens einer Erregerwicklung insbesondere eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: KRUPP HENRIK
IPC: H02P25/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entmagnetisieren mindestens einer Erregerwicklung (4) insbesondere eines Rotors eines Elektromotors, – mit einer zur Glättung vorgesehenen Glättungskapazität (3) einer Gleichrichtungseinrichtung (2a; 2b; 2c), – wobei ein Anschluss (31) der Glättungskapazität (3) an einen Steuer-Eingang (61) eines Schaltelements (6) geschaltet ist, – wobei ein erster geschalteter Kontakt (63) des Schaltelements (6) mit einem Anschluss (42) der Erregerwicklung (4) und mit einem ersten Anschluss (51) eines Lastelements (5a; 5b) verbunden ist, – wobei ein zweiter geschalteter Kontakt (62) des Schaltelements (6) mit einem zweiten Anschluss (52) des Lastelements (5a; 5b) verbunden ist.
Patent DE-102016211024-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für eine Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend mindestens zwei Schienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a), insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene (14b), insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich. Jedes Sitzschienenpaar (12a, 12b) ist mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen (16) eine Betätigungseinrichtung (18) mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen (16) angeordneten Übertragungsstange (22) und einem mit der Übertragungsstange (22) verbundenen Handgriff (20) vorgesehen ist. Die Betätigungseinrichtung (18) weist eine relativ zu einer Querrichtung (y) asymmetrische Ausgestaltung, insbesondere eine asymmetrische Anordnung des Handgriffs (20) an der Übertragungsstange (22), auf. Ferner ist die Übertragungsstange (22) mit den Verriegelungseinrichtungen (16) jeweils über einen Adapter (100, 102) wirkverbunden, wobei die Adapter (100, 102) derart ausgestaltet sind, dass ein über die Betätigungseinrichtung (18) eingeleitetes Drehmoment gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen (16) weitergeleitet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Längseinsteller (10).
Patent DE-102016211412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Verstelleinrichtung
Inventor: SCHLOTT DANIEL
IPC: E05F15/695
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (46) zum Betrieb einer elektromotorischen Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, bei dem ein Schaltzustands (49) eines Schalters (24) zur elektrischen Versorgung des Elektromotors (8) geändert wird. Nach Ablauf einer Zeitspanne (66) wird eine Aussage (72) über den tatsächliche Schaltzustand (74) des Schalters (24) getroffen, wobei die Zeitspanne (66) in Abhängigkeit einer Drehrichtung (40) des Elektromotors (8) gewählt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs sowie die Verwendung einer elektromotorischen Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs.