baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008668-U1 (DE)
Title: Klemmschutzvorrichtung
IPC: E06B7/36
Filed: 2016-12-30
Abstract: Klemmschutzvorrichtung für ein verdeckt angeordnetes Band für eine Tür oder ein Fenster, wobei das Band einen an einem Flügel (16) montierten Flügelteil (1), einen an einem Rahmen (15) montierten Rahmenteil (2) sowie einen diese beiden Teile über zumindest eine Gelenksverbindung (3) verbindenden Bandlappen (4) umfasst, und wobei auf der Seite der Gelenksverbindung (3) des Bandlappens (4) im Rahmen (15) bzw. im Flügel (16) eine Aufnahme (5) vorgesehen ist, die der Aufnahme eines gebogenen Abschnitts (6) des Bandlappens (4) bei geschlossener Tür bzw. geschlossenem Fenster dient, dadurch gekennzeichnet, dass am offenen Ende der Aufnahme (5) für den gebogenen Abschnitt (6) des Bandlappens (4) eine schwenkbar gelagerte Abdeckklappe (7) vorgesehen ist, deren Drehachse (8) parallel zur Drehachse der Gelenksverbindung (3) des Bandlappens (4) verläuft, und die mittels zumindest einer Feder (9) gegen ihre geschlossene, die Aufnahme (5) verdeckende Stellung vorgespannt ist.
Patent DE-202016100433-U1 (DE)
Title: Toilette-Handyshalter gegen Vergessen
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Toilette-Handyshalter gegen Vergessen, der einen Schlosskasten, einen Aktivitätskern, einen Drehteil, einen Halter und einen Tragteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskasten aus einem Kastenkörper, einem Anschlag, einem Schlüsselloch, einem Riegelloch, einer Achshülse und Durchgangsbohrungen besteht, und dass der Kastenkörper ein rechteckiges Gehäuse ist, wobei es auf der oberen Seite vom Körper eine Durchgangsbohrung gibt, wobei der Anschlag, auf dem jeweils eine Durchgangsbohrung oben und unten gibt, eine rechteckige Platte ist, und wobei die vertikale Befestigungsverbindung auf der rechten Stelle vom Körper liegt, wobei ein rechteckiges Schlüsselloch auf der linken Seite vom Körper liegt, wobei die Achshülse ein Nocken mit Löchern ist und auf der Hinterplatte vom Körper liegt, und wobei eine Durchgangsbohrung auf der entsprechenden Stelle der Frontplatte vom Körper ist; wobei der Aktivitätskern aus einer Sperrzunge, einer linken Vertikalplatte, einer rechten Vertikalplatte, Gestängen, Druckfedern und einem Schutzkopf besteht, wobei die Sperrzunge rechteckig ist und die linke Vertikalplatte auf der rechten Seite der Sperrzunge liegt, wobei die Gestängen zwei parallele Rundgestänge sind, deren linken Seiten jeweils mit den oberen und unterern Stellen auf der rechten Seite der linken Vertikalplatte angeschlossen werden, wobei die rechte Platteseite auf der rechten Seite der linken Vertikalplatte liegt, wobei zwei Gestängen durch die rechte Vertikalplatte mit dem Anschlag fest angeschlossen werden, wobei es zwei Druckfedern gibt, die jeweils auf die zwei Gestängen aufgesteckt werden, wobei die linke Federende an der rechten Seite der rechten Vertikalplatte steht, und wobei der Schutzkopf auf der oeberen Seite der rechten Vertikalplatte liegt; wobei die linke Sperrzungeende vom Aktivitätskern durch das Schlüsselloch vom Kastenkörper geht, wobei die rechten Enden der zwei Gestängen vom Aktivitätskern jeweils durch die zwei Durchgangslöcher auf den Oben- und Untenteilen vom Anschlag gehen, wobei die Kooperationen zwischen der Sperrzunge und dem Schlüsselloch sowie den Gestängen und dem Anschlagloch vom Schlosskasten einen horizontalen Gleitteil vom Aktivitätskern bilden; wobei der Drehteil aus einem Drehknopf, einem Nocken und einer Drehachse besteht, wobei die Drehachse zylindrisch ist, wobei der Drehknopf mit der Frontende der Drehachse angeschlossen wird, und wobei der Nocken an die Drehachse angeschlossen wird; wobei die Drehachse vom Drehteil durch die Durchgangsbohrung vom Kastenkörper geht, wobei die Hinterende ins Achshülseloch vom Körper gesteckt wird und mit dem Körper einen Drehteil bildet, wobei der Halter zur Setzung der Handy dient und aus dem Kastenkörper und einem Bodenloch besteht, wobei der Körper ein rechteckiges Gehäuse mit der oberen Öffnung ist, wobei eine Durchgangsbohrung, die mit dem Riegelloch auf der oberen Seite vom Schlosskasten identisch ist, auf dem Unterteil ist, und wobei unter dem Halter und auf dem Schlosskasten fest angeschlossen wird; ...
Patent DE-202016102141-U1 (DE)
Title: Zangenspanner für Werkzeugmaschinen
IPC: B23B31/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: Der Zangenspanner (1) für die Werkzeugmaschinen, der aus einem Grundkörper (2), aus einem Zangenfutter (3), das in dem Grundkörper (2) gleitend eingelagert ist, aus einer Spannzange (5), die innerhalb des Zangenfutters (3) angebracht ist, und aus einem Bajonettverschluss (4), der das Zangenfutter (3) zum Grundkörper (2) einspannt und der mit der Stirnfläche (6) mit einer Öffnung (7) für den Durchgang des Werkstücks in die Spannzange (5) versehen ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zangenfutter (3) an dem Ende, das dem Bajonettverschluss (4) zugekehrt ist, die Bestückung (8) mit dem reduzierten Außendurchmesser (D0), mit dem reduzierten Innendurchmesser (d0) und mit dem reduzierten großen Durchmesser (K) des Kegels (10) für die Spannzange (5) hat, der Bajonettverschluss (4) ist mit einem Außenansatz (9) mit dem reduzierten Außendurchmesser (Un) und mit dem reduzierten Innendurchmesser (un) versehen, der durch die Stirnfläche (6) mit der Öffnung (7) abgeschlossen ist, wobei die Spannzange (5) in der Bestückung (8) des Zangenfutters (3) angebracht ist, und die Bestückung (8) sinkt in den Ansatz (9) des Bajonettverschlusses (4) ein.
Patent DE-202016102621-U1 (DE)
Title: Schleuse
IPC: E06B11/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Schleuse aus einzelnen, miteinander koppelbaren, transportablen Schleusenelementen (2, 2a), wobei jedes Schleusenelement (2, 2a) eine Bodenplatte (3), eine Wand (4) und wenigstens ein Trennelement (7) umfasst, wobei die Wand (4) und das Trennelement (7) aufrecht gegenüber der Bodenplatte (3) angeordnet sind, wobei die Wand (4) die Bodenplatte (3) einen Korridor (K) mit einem Laufweg (L) für Fußgänger begrenzen, wobei das wenigstens eine Trennelement (7) in den Korridor (K) ragt, so dass Fußgänger das wenigstens Trennelement (7) umgehen müssen, um den Korridor (K) zu passieren, und wobei das Trennelement (7) für den Transport des Schleusenelements (2, 2a) lösbar mit der Wand (4) und/oder der Bodenplatte (3) verbunden ist.
Patent DE-202016102645-U1 (DE)
Title: Luftführungselement für Filamentöffnungsvorrichtungen
IPC: A24D3/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Luftführungselement für Filamentöffnungsvorrichtungen, das an einer Filamentöffnungsvorrichtung vorgesehen ist, die einen Basisabschnitt mit einer Gegenüberlagefläche, die einer Fläche eines beförderten Tow-Bands zugewandt ist, wobei an der Gegenüberlagefläche eine Luftblasöffnung gebildet ist, die Luft in Richtung des Tow-Bands bläst, und einen Abdeckungsabschnitt mit einer der anderen Fläche des Tow-Bands zugewandten Gegenüberlagefläche aufweist, der unter Belassung eines Spalts zur Gegenüberlagefläche des Basisabschnitts vorgesehen ist, wobei an dem Spalt mithilfe von Luft ein Luftströmungsweg zum Führen eines Breitenrichtungsendabschnitts des Tow-Bands gebildet wird, der sich auf der Breitenrichtungsseite des Tow-Bands in Förderrichtung des Tow-Bands erstreckt, wobei das Luftführungselement Folgendes umfasst: einen Strömungswegbildungsabschnitt, der in dem Spalt angeordnet ist und den Luftströmungsweg bildet, indem er aus der Breitenrichtung dem Endabschnitt des Tow-Bands zugewandt ist, und einen Anbringungsabschnitt, der mit dem Strömungswegbildungsabschnitt verbunden ist und sich vom Spalt aus nach außen erstreckt und lösbar am Basisabschnitt angebracht ist.
Patent DE-202016102870-U1 (DE)
Title: Hülse für einen Federkontaktstift
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-05-31
Abstract: Hülse für einen Federkontaktstift (2) mit einem Anschlusskabel (7) an einem Hülsenanschlussbereich (6), wobei das Anschlusskabel (7) und der Hülsenanschlussbereich (6) durch eine elektrisch leitende Verbindung lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (7) und der Hülsenanschlussbereich (6) durch wenigstens eine form- und kraftschlüssige Steckverbindung (8) miteinander verbunden sind, wobei die wenigstens eine form- und kraftschlüssige Steckverbindung (8) eine Kontaktbuchse (11) mit federnden Kontaktzungen (12), welche jeweils wenigstens einen nach innen gerichteten Vorsprung (14) aufweisen, und einen Kontaktstecker (9) aufweist, welcher mit wenigstens einer zu den nach innen gerichteten Vorsprüngen (14) komplementären Rastaussparung (10) versehen ist.
Patent DE-202017001268-U1 (DE)
Title: Mechanische Rückenbürste
IPC: A47K7/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: 1) Rückenbürste, dadurch gekennzeichnet, das die Bürste auf einer Buchse sitzt und über eine Profilstange, von oben nach unten geschoben werden kann. 2) Rückenbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das zwei Seile über drei Umlenkrollen laufen und eine Buchse mit Halter und Bürste von oben nach unten bewegen.
Patent DE-202017003027-U1 (DE)
Title: Schutzfolie für den Transport eines medizinischen Gerätes sowie System mit einer derartigen Schutzfolie
IPC: B65D85/38
Filed: 2017-06-09
Abstract: Schutzfolie für den Transport eines medizinischen Gerätes, insbesondere eines Endoskops, in einem schalenförmigen Transportbehälter vor und nach Gebrauch, wobei die Schutzfolie aus einem ersten transparenten Folienteil und einem zweiten opaken Folienteil besteht, wobei das erste und das zweite Folienteil zur Bildung einer Tasche mit einer Eingriffsöffnung an jeweiligen Rändern miteinander verbunden sind, wobei zumindest entlang Teilbereichen der verbundenen Rändern des ersten und des zweiten Folienteils über mindestens ein erstes elastisches Band eine Raffung gebildet ist und wobei der zweite opake Folienteil an den gegenüberliegenden Hauptflächen eine unterschiedliche Farbgebung aufweist.
Patent DE-202017005161-U1 (DE)
Title: Espressokocher mit Siebträgereinheit
IPC: A47J31/24
Filed: 2017-10-06
Abstract: Espressokocher in Verbindung mit einer Siebträgereinheit mit Griff, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebträgereinheit mit Griff (1), die Verbindung von Oberteil (2) und Unterteil (3) des Espressokochers herstellt.
Patent DE-202017005893-U1 (DE)
Title: Quirlreinigungsgerät
IPC: B08B3/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls (Rührers) ausgebildet ist und einen flexiblen Spannring (a) sowie eine Walzenbürste (b) mit Befestigung© aufweist, wobei die Walzenbürste einen am Umfang versetzen Borstenbesatz (d) hat.
Patent DE-202017007139-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm mit einer Bluetooth-Schnittstelle und Tonübertragung via Knochenschall
IPC: A42B3/30
Filed: 2017-01-30
Abstract: Fahrradhelm mit einer Bluetooth-Schnittstelle, wobei der Fahrradhelm einen Heimkörper (1) mit einem Kinngurt umfasst, der zwei Gurtbänder (4) aufweist, die seitlich am Helmkörper (1) angeordnet sind und mit einem Verschluss (5) verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradhelm eine Einrichtung (6) zur Tonübertragung via Knochenschall bzw. Knochenleitung aufweist, die am Helmkörper lösbar befestigt und an einer Stromversorgung angeschlossen ist, und dass eine Einstelleinheit (8) vorgesehen ist, mit der die Einrichtung (6) zur Tonübertragung bedient werden kann.
Patent DE-202017101016-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung für Weine
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Verpackungseinrichtung (1) für Behältnisse (10) und insbesondere für Flaschen (10) mit einem Gehäuse (2), welches zur Aufnahme wenigstens einer Flasche geeignet und bestimmt ist, wobei dieses Gehäuse (2) wenigstens zwei Seitenwände (4a, 4b) sowie eine Rückwand (6) aufweist, welche einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme des wenigstens eines Behältnisses begrenzen, mit einem ersten an einer Vorderseite des Gehäuses (2) angeordneten Wandungselement (22), welches zum Zurückhalten der Flasche geeignet und bestimmt ist, wobei die wenigstens eine Flasche (10) zwischen diesem ersten Wandungselement und der Rückwand positionierbar ist und mit einem zweiten an der Vorderseite des Gehäuses (2) angeordneten Wandungselement (24), welches von dem ersten Wandungselement (22) beabstandet ist und welches zum Zurückhalten insbesondere eines Halses der Flasche dient, wobei die Flasche (10) zwischen diesem zweiten Wandungselement (24) und der Rückwand (6) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) Aufnahmemittel und/oder Stützmittel (12, 14) zum Aufnehmen eines Wandungselements (26) aufweist, derart dass dieses Wandungselement (26) an dem Gehäuse (10) abstützbar ist und als Ablagefläche zum Ablegen von Gegenständen (40) innerhalb des Gehäuses (2) nach Entfernung des Behältnisses dient.
Patent DE-202017101194-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung mit einem wärmeisolierten Aufbau, die wenigstens ein Trennwandelement aufweist, das entlang einer Längsrichtung mittels eines Verschiebemittels bewegbar ist, wobei das Verschiebemittel in Laufschienen an einer Oberseite des wärmeisolierten Aufbaus geführt ist, und von einer ersten Position, in der das Trennwandelement den wärmeisolierten Aufbau zwischen der Oberseite und einer Unterkante des Trennwandelements im wesentlichen vollständig in zwei Teilräume trennt, in eine zweite Position überführbar ist, in der das Trennwandelement an die Oberseite des wärmeisolierten Aufbaus klappbar und dort über ein in den Laufschienen geführtes Haltemittel festlegbar ist, wobei ein Luftabweiser vorgesehen ist, so dass in der zweiten Position des Trennwandelements ein Luftstrom aus einer Ausgangsöffnung eines Kühlaggregats über den Luftabweiser die Unterkante des Trennwandelements überdeckend auf eine in der ersten Position der Ausgangsöffnung zugewandten Hauptfläche des Trennwandelements trifft.
Patent DE-202017101821-U1 (DE)
Title: Niederdrückbare Tasten und Anordnungen
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Niederdrückbare Taste (100; 114), aufweisend: eine Tastenoberseite (102), einen an die Tastenoberseite (102) gekoppelten Schalter (104), eine Lichtquelle (106), eine Leistungszufuhr (108), die dazu eingerichtet ist, die Lichtquelle (106) mit Leistung zu versorgen, und eine Basis (110), die dazu eingerichtet ist, den Schalter (104), die Leistungszufuhr (108) und die Lichtquelle (106) zu halten, wobei eine Breite und eine Länge der Basis (110) wenigstens im Wesentlichen an eine Breite und eine Länge der Tastenoberseite (102) angepasst sind.
Patent DE-202017104701-U1 (DE)
Title: Cineolhaltige Zusammensetzung für die Behandlung von nasalen Erkrankungen
IPC: A61P11/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Rhinosinusitis mit Nasenpolypen (Polyposis nasi et sinuum) (RSwNP), insbesondere chronischer Rhinosinusitis mit Nasenpolypen (Polyposis nasi et sinuum) (CRSwNP),wobei die Zusammensetzung als Wirkstoff, insbesondere pharmazeutischen Wirkstoff, Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, enthält undwobei die Rhinosinusitis mit Nasenpolypen (Polyposis nasi et sinuum) (RSwNP), insbesondere die chronische Rhinosinusitis mit Nasenpolypen (Polyposis nasi et sinuum) (CRSwNP), eine mit einem Stickstoffmonoxid (NO)-Metabolismus, vorzugsweise eine mit der Aktivität und/oder Regulation mindestens einer Stickstoffmonoxid-Synthase (NOS), insbesondere der endothelialen Stickstoffmonoxid-Synthase (eNOS), in Zusammenhang stehende und/oder hiermit einhergehende Erkrankung ist.
Patent DE-202017106153-U1 (DE)
Title: Küchen- oder Badezimmerschrank
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Als Küchen- oder Badezimmerschrank ausgestalteter Schrank, mit einem Korpus, zwei oder mehr Türen, mehreren Beleuchtungseinrichtungen, wobei wenigstens zwei Türen mit jeweils einer eigenen Beleuchtungseinrichtung zusammenwirken, mit einer gemeinsamen Energieversorgung für die Beleuchtungseinrichtungen von zwei oder mehr Türen, und mit einem Verteiler, der eingangsseitig an die gemeinsame Energieversorgung angeschlossen ist, und an den ausgangsseitig die Beleuchtungseinrichtungen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtungen als Niederspannungsleuchten mit einer Spannung von höchstens 24V ausgestaltet sind, dass in einer als Schalttür bezeichneten Tür ein Schalter zum Ein- / Ausschalten der dieser Tür zugeordneten Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist, und dass dem Verteiler eine elektronische Schaltung zugeordnet ist, welche derart ausgestaltet ist, dass auf das Ein- oder Ausschaltsignal hin die Energiezufuhr zu den Beleuchtungseinrichtungen sämtlicher Türen mittels dieser Schaltung automatisch ein- oder ausgeschaltet wird, wobei der Schalter über elektrische Leiter mit der Schaltung verbunden ist, und diese Leiter durch die Scharniere der Schalttür verlaufen, und wobei das Schaltsignal als ein mittels einer Trägerfrequenz über diese Leiter übertragenes Signal ausgestaltet ist.
Patent DE-202017107021-U1 (DE)
Title: Mobile Steuereinrichtung für ein Prüf- oder Diagnosesystem sowie mobiles Prüf- oder Diagnosesystem
IPC: G01N29/265
Filed: 2017-11-20
Abstract: Mobile Steuereinrichtung (41) für ein Prüf- oder Diagnosesystem, mit – einer gestapelte Anordnung von Moduleinheiten (42a, 42b, 42c), die jeweils ein oder mehrere Funktionskomponenten aufweisen; – Verbindungseinrichtungen (43a, 43b, 43c), mit denen die Moduleinheiten (42a, 42b, 42c) in der gestapelten Anordnung lösbar miteinander verbunden sind; – einer Ablageplatte (45), mit der eine Ablagefläche bereitgestellt ist; und – einem oder mehreren Transporträdern; wobei die Anordnung von gestapelten Moduleinheiten (42a, 42b, 42c) und die Ablageplatte (45) mittels des einen oder der mehreren Transporträder örtlich verlagerbar ist.
Patent DE-202017107797-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches System
IPC: H01M8/0297
Filed: 2017-12-20
Abstract: Elektrochemisches System (1)
 mit einer ersten metallischen Separatorplatte (2a) und mit einer zweiten metallischen Separatorplatte (2b), die jeweils eine Plattenebene definieren und die in einer Stapelrichtung (8) senkrecht zu den Plattenebenen gestapelt sind;
 mit einer zwischen den Separatorplatten (2a, 2b) angeordneten Membran, insbesondere einer Elektrolytmembran oder einer Wasseraustauschmembran, zur Ausbildung einer elektrochemischen Zelle zwischen den Separatorplatten (2a, 2b);
 mit mindestens einem Dichtelement (11a", 11b') zum Abdichten der elektrochemischen Zelle; und
 mit Fixierelementen zum Fixieren der Separatorplatten gegenüber Verschiebungen der Separatorplatten relativ zueinander parallel zu den Plattenebenen der Separatorplatten;
 wobei die Fixierelemente wenigstens ein erstes Fixierelement umfassen, das einstückig mit der ersten Separatorplatte ausgebildet ist, das von dem mindestens einen Dichtelement verschieden ist, das in einer Ebene parallel zu den Plattenebenen der Separatorplatten von dem mindestens einen Dichtelement beabstandet ist und das wenigstens abschnittweise in der Stapelrichtung über die Plattenebene der ersten Separatorplatte hinaus ragt;
 wobei die Fixierelemente wenigstens ein zweites Fixierelement umfassen, das einstückig mit der zweiten Separatorplatte ausgebildet ist, das von dem mindestens einen Dichtelement verschieden ist, das in einer Ebene parallel zu den Plattenebenen der Separatorplatten von dem mindestens einen Dichtelement beabstandet ist und das wenigstens abschnittweise in der Stapelrichtung über die Plattenebene der zweiten Separatorplatte hinaus ragt; und
 wobei sich das erste Fixierelement derart an dem zweiten Fixierelement abstützt, dass das zweite Fixierelement eine Verschiebung der ersten Separatorplatte relativ zur zweiten Separatorplatte wenigstens in einer von zwei einander entgegengesetzten Richtungen entlang einer parallel zu den Plattenebenen ausgerichteten Achse verhindert.
Patent DE-202018002390-U1 (DE)
Title: Steckbarer Hilfshülsenaufbau für Verbindungsklemmen
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-05-15
Abstract: Ein steckbarer Hilfshülsenaufbau für Verbindungsklemmen, der eine Hilfshülse umfasst;wobei die Hilfshülse (100) einen Kopfabschnitt (10), mit dem Kopfabschnitt (10) verbundene Mittelabschnitte (20) und mit den Mittelabschnitten (20) verbundene Schwanzabschnitte (30) umfasst;wobei der Kopfabschnitt (10), die Mittelabschnitte (20) und die Schwanzabschnitte (30) zusammen Führungslöcher (40) zum Einstecken der Kabel (80) definieren;wobei ein jeweiliger Schwanzabschnitt (30) einen ersten Rand (31), einen zweiten Rand (32) und mit dem ersten Rand (31) und dem zweiten Rand (32) verbundene Seiten (33), die sich im Umfangsbereich des jeweiligen Führungslochs (40) befinden, aufweist.
Patent DE-202018006763-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Glätten von Keratinfasern
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-11-29
Abstract: Zusammensetzung zum Glätten von Keratinfasern, vorzugsweise menschlichen Keratinfasern, besonders bevorzugt menschlichem Haar, mit einem pH-Wert von 4 oder weniger und beinhaltend
 - Glyoxylsäure und/oder ihr(e) Hydrat(e) und/oder ihr(e) Salz(e),
 - Polysilikon-29.
Patent DE-202018100175-U1 (DE)
Title: Handschuhfachtürbaugruppe
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ablagebaugruppe für ein Aufbewahrungsfach eines Fahrzeugs, umfassend: eine Ablage, die an einer Tür des Aufbewahrungsfachs angeordnet ist; und ein Scharnier, das die Ablage mit der Tür verbindet, um diese bezüglich der Tür zwischen einer verstauten Position, bei der eine innere Ablagefläche einer Außenfläche der Tür zugewandt ist, in eine horizontale Position zu schwenken.
Patent DE-202018103325-U1 (DE)
Title: Schneckenrührwerk
IPC: B01F7/24
Filed: 2018-06-13
Abstract: Schneckenrührwerk (1) mit einer in einer Längsrichtung (13) langgestreckten Traverse (12), an der Traverse (12) angeordneten Verfahrmitteln (8), mittels welchen die Traverse (12) quer (14) zu ihrer Längsrichtung (13) verfahrbar ist, und einer Mehrzahl von ortsfest und in etwa rechtwinklig an der Traverse (12) über deren Längsrichtung (13) mit jeweils einem vorgegebenen Abstand (15) zueinander, um eine Schneckenlängsachse (16) drehbar angeordneten Schnecken (2), wobei die Schnecken (2) jeweils bezüglich der jeweiligen Schneckenlängsachse (16) ein erstes Ende (17), über welches die jeweilige Schnecke (2) an der Traverse (12) angeordnet ist, und ein gegenüberliegendes zweites freies Ende (18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecken (2) jeweils konusförmig (19) ausgebildet und derart an der Traverse (12) angeordnet sind, dass sie sich zu ihrem zweiten freien Ende (18) hin verbreitern.
Patent DE-202019003156-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnung & Effizienz-Vorrichtungssystems gekoppelt mit Schiffs Elektro & Anti- -Kentern System die Anwendbar bei aller Art Schiffen sind; aus deren Kinetischen-Energie, die fahrende Wasserfahrzeuge innehaben, durch Wasser- und Windturbinen Anwendung sowie Elektrogeneratoren wird aus Kinetischen die Elektroenergie erzeugt: zurück gewonnen.
IPC: B63H25/50
Filed: 2019-07-23
Abstract: Energierückgewinnung & Effizienz- Vorrichtungssystems gekoppelt mit Schiffs Elektro- & Anti-Kentern System die Anwendbar bei aller Art Schiffen sind; aus deren Kinetischen - Energie, die Fahrende Wasserfahrzeuge innehaben, durch Wasser- und Windturbinen Anwendung sowie Elektrogeneratoren wird aus Kinetischen die Elektroenergie erzeugt: zurück gewonnen.
Patent DE-202019005514-U1 (DE)
Title: Integriert-optisches Funktionselement
IPC: G02B6/12
Filed: 2019-03-25
Abstract: Integriert-optisches Funktionselement (1) umfassend ein Substrat (2), an welchem eine Polymerschicht (3) aufweisend einen ersten Brechungsindex n1 angeordnet ist, und in der Polymerschicht (3) wenigstens ein polymerer Lichtwellenleiter (4) aufweisend einen zweiten Brechungsindex n2 derart eingebettet ist, dass der polymere Lichtwellenleiter (4) in direktem oder indirektem Kontakt mit dem Substrat (2) steht, wobei der zweite Brechungsindex n2 größer ist als der erste Brechungsindex n1, und das Material des Substrats (2) in einem Temperaturbereich von -10°C bis 40°C einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der geringer als 0,05x10E-6/K ist.