baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200165-B4 (DE)
Title: Robotersteuereinrichtung und Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Robotersteuereinrichtung (106) für einen mehrgelenkigen Roboter (101, 200) mit mehreren verketteten Robotergliedern (102, 103, 104, 201, 202, 203) aufweisend:Eine Mehrzahl von rekurrenten neuronalen Netzen (212, 303, 505, 506, 507);Eine Eingabeschicht, die eingerichtet ist, jedem rekurrenten neuronalen Netz (212, 303, 505, 506, 507) eine jeweilige Bewegungsinformation(x0'(t),yx'(t),αy'(t))für ein jeweiliges Roboterglied der verketteten Roboterglieder (102, 103, 104, 201, 202, 203) zuzuführen,wobei jedes rekurrente neuronalen Netz (212, 303, 505, 506, 507) trainiert ist, aus der ihm zugeführten Bewegungsinformation(x0'(t),yx'(t),αy'(t))einen Positionszustand (x0(t),yx(t),GC(t)) des jeweiligen Rotoberglieds (102, 103, 104, 201, 202, 203) zu ermitteln und auszugeben; undEin neuronales Steuerungsnetz (302, 502), das trainiert ist, aus den von den rekurrenten neuronalen Netzen (212, 303, 505, 506, 507) ausgegebenen und dem neuronalen Steuerungsnetz (302, 502), als Eingangsgrößen zugeführten Positionszuständen (xo(t),yx(t),GC(t)) Steuergrößen (a(t)) für die Roboterglieder (102, 103, 104, 201, 202, 203) zu ermitteln.
Patent DE-102021101293-B4 (DE)
Title: Entlastungssystem zur wenigstens teilweisen Entlastung des Körpergewichts einer Person
Inventor: KÖSTLMEIER MANFRED
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entlastungssystem (4) mit einer Gesäßstütze (1) zur wenigstens teilweisen Entlastung des Körpergewichts einer Person (9), wenigstens umfassend ein Aufnahmemittel (11) zur Aufnahme wenigstens eines Teils eines Gesäßbereichs der Person (9). Das Entlastungssystem (4) zeichnet sich dadurch aus, dass das Aufnahmemittel (11) zwei Stützbereiche (13) aufweist, welche durch eine Aussparung (14) voneinander getrennt sind, wobei die Stützbereiche (13) wenigstens bezüglich der Oberseite (OS) und der Vorderseite (VS) des Aufnahmemittels (11) abgerundet ausgebildet sind; und wobei die Aussparung (14) die zwei Stützbereiche (13) bezüglich der Längsausdehnung (LA) des Aufnahmemittels (11) mittig voneinander trennt.
 Die Erfindung erleichtert die Verbindung einer Person (9) mit besagtem Entlastungssystem (4) zur Vorbereitung einer manuellen und/oder automatisierten Bewegungstherapie erheblich und gewährleistet zudem die Zugänglichkeit des Oberschenkelbereichs, insbesondere die Innenseite der Oberschenkel, sowie des Leistenbereichs für weitergehenden medizinische/therapeutische Behandlung durch das medizinische Personal.
Patent DE-102021103560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von einem oberen mit einem unteren metallischen Blech
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: B23K26/21
Filed: 2021-02-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Verbinden von einem oberen mit einem unteren metallischen Blech (2,3) durch Laserschweißen, wobei in das obere Blech (2) ein Loch (5) eingeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Ränder (7) des Lochs (5) zumindest teilweise von einem ringförmigen Laserstrahl beaufschlagt werden, durch den im unteren Blech (3) im Bereich der Lochränder (7) ein Ringkanal (8) ausgebildet wird, in den vom Lochrand (7) her Material einfließt.
Patent DE-102021211592-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Ventilsystem, Ventilsystem, Steuereinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: STEGMANNS ROBERT MARKUS
IPC: F15B21/08
Filed: 2021-10-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: 1. Betriebsverfahren (100) für ein Ventilsystem (30), das ein Ventil (10) mit einem beweglichen Anker (12) und eine pneumatische Betätigungsvorrichtung (20) aufweist, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen des Ventils (10) in einem aktiven Betriebszustand und Vorgeben einer anzufahrenden Ventilstellung (24);b) Ermitteln eines mit der anzufahrenden Ventilstellung (24) korrespondierenden Soll-Differenzdrucks (28), der in der pneumatischen Betätigungsvorrichtung (20) einzustellen ist;c) Verändern eines vorliegenden Differenzdrucks (18) in der pneumatischen Betätigungsvorrichtung (20) und Erfassen des vorliegenden Differenzdrucks (18);d) Stabilisieren des vorliegenden Differenzdrucks (18), wenn eine Abweichung zwischen dem vorliegenden Differenzdruck (18) und dem Soll-Differenzdruck (28) einen einstellbaren Schwellenwert (29) betragsmäßig unterschreitet.2. Betriebsverfahren (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte b) bis d) frei von einem mechanischen, elektromechanischen, magnetischen, kapazitativen oder optischen Erfassen einer vorliegenden Ventilstellung (13) er- 25 folgt.3. Betriebsverfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die anzufahrende Ventilstellung (24) zwischen zwei Endstellungen (27) des Ankers (12) 30 liegt.4. Betriebsverfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzdruck (18) anhand eines ersten und/oder eines zweiten Kammerdrucks (21, 22) ge- 35 bildet wird, wobei der erste und/oder zweite Kammerdruck (21, 22) an einer ersten bzw. zweiten Druckleitung (32) des Ven- tils (10) erfasst wird.
Patent DE-112006000156-B4 (DE)
Title: LDMOS Halbleitertransistorstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MA GORDON
IPC: H01L29/36
Filed: 2006-01-05
Granted: 2017-07-13
Abstract: LDMOS Halbleitertransistorstruktur, umfassend: – ein Substrat, das eine epitaxiale Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist; – eine Sourceregion eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die sich von einer Oberfläche der epitaxialen Schicht aus erstreckt; – eine gering dotierte Drainregion innerhalb der epitaxialen Schicht des zweiten Leitfähigkeitstyps, aufweisend: – eine erste Region des zweiten Leitfähigkeitstyps, um einen Kontakt mit einer Drainelektrode einzurichten; – eine zweite Region des zweiten Leitfähigkeitstyps, die geringer dotiert ist als die erste Region, die innerhalb der epitaxialen Schicht verdeckt ist und sich von der ersten Region horizontal in Richtung zu einem zwischen Drain- und Sourceregion angeordneten Kanals unterhalb eines in einer Isolierschicht angeordneten Gates erstreckt; – eine dritte Region des zweiten Leitfähigkeitstyps, die geringer dotiert ist als die zweite Region und sich vertikal von der Oberfläche der epitaxialen Schicht und horizontal von der zweiten Region bis unter das Gate erstreckt; – eine oberste Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die sich von der Oberfläche der epitaxialen Schicht zu der zweiten Region erstreckt; und – eine unterste Schicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die sich von der zweiten Region in die epitaxiale Schicht erstreckt; und – wobei eine Implantationsregion des ersten Leitfähigkeitstyps vorhanden ist, die sich von der Oberfläche der epitaxialen Schicht in die epitaxiale Schicht hinein erstreckt, und die einen Endbereich der gering dotierten Drainregion neben dem Gate überlappt und sich innerhalb eines Teilbereichs des Kanals erstreckt, und wobei sich ein Spannungswiderstandsabschluss des zweiten Leitfähigkeitstyps von der Drainelektrode tiefer als die erste Region in die epitaxiale Schicht hinein erstreckt.
Patent DE-112007001626-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung des NOx-Umwandlungswirkungsgrades einer Abgasnachbehandlungskomponente
Inventor: FRAZIER TIMOTHY R
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-06-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: System zur Bestimmung des NOx-Umwandlungswirkungsgrades einer mit einem Verbrennungsmotor gekoppelten Abgasnachbehandlungskomponente, aufweisend:
 - Mittel zum Bestimmen der Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungskomponente, und
 - eine Steuerschaltung mit einem Speicher, in dem Befehle gespeichert sind, die von der Steuerschaltung ausgeführt werden können, um eine Zeitdauer zu bestimmen, während der die Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungskomponente über einer vordefinierten Temperatur liegt, und um den NOx-Umwandlungswirkungsgrad der Abgasnachbehandlungskomponente als Funktion der Zeitdauer zu bestimmen,
 wobei im Speicher ferner ein Umwandlungsmodell des NOx-Umwandlungswirkungsgrades der Abgasnachbehandlungskomponente als Funktion der Zeitdauer und ein Multiplikator-Modell gespeichert ist, das einen Multiplikator als Funktion mindestens eines von der Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungskomponente verschiedenen Betriebsparameters erzeugt, und
 wobei die von der Steuerschaltung ausführbaren Befehle Befehle enthalten, einen Anfangswert des NOx-Umwandlungswirkungsgrades der Abgasnachbehandlungskomponente als Funktion der Zeitdauer gemäß dem Umwandlungsmodell zu bestimmen und den Anfangswert des NOx-Umwandlungswirkungsgrades mit dem Multiplikator zu multiplizieren, um den NOx-Umwandlungswirkungsgrad der Abgasnachbehandlungskomponente zu bestimmen.
Patent DE-112007003437-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: REHN HENNING DR
IPC: G02B27/48
Filed: 2007-01-24
Granted: 2019-11-28
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Projektion eines ersten Bündels (110) kohärenter erster elektromagnetischer Strahlung auf eine Oberfläche (91), umfassend- eine erste Strahlungsquelle (11), die geeignet ist, im Betrieb das erste Bündel (110) kohärenter erster elektromagnetischer Strahlung abzustrahlen,- ein erstes phasenmodifizierendes Element (21) im Strahlengang der ersten elektromagnetischen Strahlung zur Änderung der Phase der ersten elektromagnetischen Strahlung in einem Teilbereich (1102) des ersten Bündels (110) und- ein strahlungslenkendes Element (4) im Strahlengang der ersten elektromagnetischen Strahlung zur Änderung einer Strahlrichtung (P1, P2) des ersten Bündels (110),wobei- das von der ersten Strahlungsquelle (11) abgestrahlte erste Bündel (110) divergent ist und- das erste phasenmodifizerende Element (21) der ersten Strahlungsquelle (110) im Strahlengang der ersten elektromagnetischen Strahlung unmittelbar nachgeordnet ist.
Patent DE-112008002552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren für adaptive Taktspreizungssteuerung zur Milderung von Funkfrequenzstörungen
Inventor: SKINNER HARRY
IPC: H04B15/02
Filed: 2008-09-15
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend: eine adaptive Taktgebungssteuerung (108A) zum Bestimmen einer Taktspreizung eines Systemtakts (104A) oder von mehreren Takten, die die geringste Gesamtstörung zwischen einem von einem Funkempfänger (102A) empfangenen Kanal und dem Systemtakt ergeben würde; einen Taktgenerator (126A) zum Modifizieren einer Spreizung des Systemtakts in Reaktion auf die so bestimmte Taktspreizung; wobei die adaptive Taktgebungssteuerung ausgebildet ist um die Taktspreizung durch Suchen in einer Kostenfunktion nach einem Taktspreizungsmindestwert zu bestimmen; und wobei die Kostenfunktion entsprechend der folgenden Gleichung berechnet wird:wobei Ap,n die Amplitude der n-ten Harmonischen des p-ten Takts der mehreren Takte ist ω0,p die Grundfrequenz des p-ten Takts der mehreren Takte ist Πm(x) das Strafprofil für den m-ten Frequenzkanal ist Γp(x) das Spreizprofil für den p-ten Takt der mehreren Takte ist ωc,m die Mittenfrequenz des m-ten Frequenzkanals ist ωbw,m die Bandbreite des m-ten Frequenzkanals ist φbw,p die Bandbreite des p-ten Takts der mehreren Takte ist.
Patent DE-112010004298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum absaugen des sputums bei tracheotomie-patienten sowie innenkanüle für eine trachealkanüle
Inventor: FENDLER HELMUT
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-11-04
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen des Sputums bei Tracheotomie-Patienten umfassend eine Trachealkanüle (2), die eine Außenkanüle (18) sowie eine in dieser geführte Innenkanüle (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkanüle (16) zur Außenkanüle (18) zur Ausbildung eines Saugraums (20) beabstandet ist und ein mit dem Saugraum (20) verbundener Sauganschluss (10) zum Anschluss einer Absaugeinrichtung (4) vorgesehen ist, wobei wahlweise oder in Kombination
 - die Innenkanüle (16) Saugöffnungen (22) für eine Innenabsaugung des Sputums aus dem Innenraum der Innenkanüle (16) aufweist
 - an der Außenkanüle (18) ein Cuff (14) angeordnet ist und die Außenkanüle (18) benachbart zum Cuff (14) weitere Saugöffnungen (30) für eine Außenabsaugung von Rachensekret von Außen in den Saugraum (20) aufweist.
Patent DE-112011100892-B4 (DE)
Title: Kerbfilter mit geschaltetem Kondensator mit  schneller Ansprechzeit
Inventor: ROMERO HERNAN D
IPC: H03H19/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kerbfilter (100, 200) mit geschaltetem Kondensator, der Folgendes aufweist: einen Operationsverstärker (105), welcher einen negativen Eingangsknoten (105a), welcher mit einem gemeinsamen Knoten (113) gekoppelt ist, einen Eingangsknoten (105b) und einen Ausgangsknoten (115) aufweist, an welchem ein Ausgangssignal des Filters vorgesehen ist; einen ersten Abtast-Kondensator (120a), welcher einen ersten Anschluss (130a) hat, welcher wahlweise durch einen ersten Schalter (122) mit einem Eingangssignal gekoppelt ist, und welcher einen zweiten Anschluss (132a) hat, welcher wahlweise durch einen zweiten Schalter (124) mit dem gemeinsamen Knoten (113) gekoppelt ist; einen zweiten Abtast-Kondensator (120b), welcher einen ersten Anschluss (130b) hat, welcher wahlweise durch einen dritten Schalter (126) mit einem Eingangssignal gekoppelt ist, und welcher einen zweiten Anschluss (132b) hat, welcher wahlweise durch einen vierten Schalter (128) mit dem gemeinsamen Knoten (113) gekoppelt ist; einen ersten Referenzschalter (122R), welcher zwischen dem zweiten Anschluss (132a) des ersten Abtast-Kondensators (120a) und einem Referenzknoten (117) gekoppelt ist; einen zweiten Referenzschalter (124R), welcher zwischen dem ersten Anschluss (130a) des ersten Abtast-Kondensators (120a) und dem Ausgangsknoten (105c) des Operationsverstärkers (105) gekoppelt ist; einen dritten Referenzschalter (126R), welcher zwischen dem zweiten Anschluss (132b) des zweiten Abtast-Kondensators (120b) und dem Referenzknoten (117) gekoppelt ist; einen vierten Referenzschalter (128R), welcher zwischen dem ersten Anschluss (130b) des zweiten Abtast-Kondensators (120b) und dem Ausgangsknoten (105c) des Operationsverstärkers (105) gekoppelt ist; ...
Patent DE-112012002333-B4 (DE)
Title: Belastungscharakteristikschätzvorrichtung für eine antriebsmaschine
Inventor: SHIMODA KENJI
IPC: H02P29/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Belastungscharakteristikschätzvorrichtung (200) für eine Antriebsmaschine (3), Folgendes umfassend:eine Maßnahmenbefehlsgenerierungseinheit (5), die dazu ausgelegt ist, einen Maßnahmenbefehl zu generieren, der einen Befehl für eine Maßnahme zur Steuerung einer Position der Antriebsmaschine (3) und einen Befehl für eine Maßnahme zur Steuerung einer Drehzahl der Antriebsmaschine (3) umfasst;eine Antriebskraftbefehlsgenerierungseinheit (1), die dazu ausgelegt ist, einen Antriebskraftbefehl zu generieren, um eine Maßnahme der Antriebsmaschine (3) zu bewirken, um den Maßnahmenbefehl zu befolgen;eine Antriebseinheit (2), die dazu ausgelegt ist, eine Antriebskraft entsprechend dem Antriebskraftbefehl zu erzeugen und die Antriebsmaschine (3) anzutreiben;eine Vorzeichenbestimmungseinheit (101), die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage einer Antriebsdrehzahl der Antriebsmaschine (3) zu bestimmen, ob sich die Antriebsmaschine (3) in einem Normaldrehungsmaßnahmenzustand, einem Rückwärtsdrehungsmaßnahmenzustand oder einem Stoppzustand befindet;eine Belastungsantriebskraftschätzeinheit (102), die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage des Antriebskraftbefehls oder eines die Antriebskraft darstellenden Signals ein Belastungsantriebskraftsignal zu berechnen, bei dem es sich um einen Schätzwert einer an die Antriebsmaschine (3) angelegten Belastungsantriebskraft handelt;eine Maßnahmenabschnittbestimmungseinheit (106), die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage der Antriebsdrehzahl, eines Ergebnisses der Bestimmung der Vorzeichenbestimmungseinheit (101), eines ersten Drehzahlschwellenwerts im Normaldrehungsmaßnahmenzustand der Antriebsmaschine (3) und eines zweiten Drehzahlschwellenwerts im Rückwärtsdrehungsmaßnahmenzustand der Antriebsmaschine (3) zu bestimmen, in welchem Zustand mehrerer Maßnahmenabschnitte, die entsprechend einem Höhenverhältnis der Antriebsdrehzahl unterteilt sind, sich die Antriebsmaschine (3) befindet; undeine Teilabschnittmittelwertberechnungseinheit (107), die dazu ausgelegt ist, auf Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmung der Maßnahmenabschnittbestimmungseinheit (106) einen sequentiellen Mittelwert des Belastungsantriebskraftsignals für jeden der Maßnahmenabschnitte zu berechnen, und auf Grundlage des Ergebnisses der Bestimmung der Maßnahmenabschnittbestimmungseinheit (106) einen sequentiellen Mittelwert der Antriebsdrehzahl für jeden der Maßnahmenabschnitte zu berechnen.
Patent DE-112012002756-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Pneumatikpumpe
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: F04B43/02
Filed: 2012-09-03
Granted: 2021-05-12
Abstract: Pumpe mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens einer Pumpenkammer (15), mit einem Einlassventil (30), welches ein eine Einlassöffnung (30c) steuerndes Ventilelement (30a) aufweist, mit einem Auslassventil (33), welches ein eine Auslassöffnung (33c) steuerndes Ventilelement (33a) aufweist, und mit einem Überdruckventil (43), das ein eine Druckentlastungsöffnung (43c) steuerndes, in Schließrichtung (31) von einem Federelement (48) beaufschlagten Ventilelement (43a) aufweist, und mit einem das Federelement aufnehmenden Federraum (49), wobei im Federraum (49) ein von der Gehäuseaußenseite her zugängliches, in Schließrichtung (31) verstellbares Anschlagelement (51) angeordnet ist, an dem sich das Federelement (48) mit seinem gegen die Schließrichtung weisenden Ende abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung (54) des Federraums (49) einen sich längs der Schließrichtung (31) erstreckenden Verstellstellbereich (53) aufweist, in dem das Anschlagelement (51) mit Übermaß gegenüber dem Verstellbereich (53) klemmend gehalten ist, wobei der Federraum (49) eine Montageöffnung (50) aufweist, über die das Anschlagelement zum Vortrieb in Schließrichtung zugänglich ist, wobei das Anschlagelement (51) eine Kugel ist und die Innenwandung (54) des Verstellbereichs (53) sich auf einer Kreiszylinderfläche erstreckt, wobei das Überdruckventil (43) niederdruckseitig in den Federraum (49) mündet und der Federraum (49) über eine Verbindungsöffnung (59) in einer ihn umgrenzenden Wand in die Umgebung mündet.
Patent DE-112012006048-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsvorrichtung , Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: ABE DAIKI
IPC: B23H7/02
Filed: 2012-04-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsvorrichtung (100), die ein Bearbeitungsprogramm zum Veranlassen eines Betriebs einer Drahtfunkenerosionsvorrichtung erzeugt, wobei die Bearbeitungsprogramm-Erzeugungsvorrichtung (100) umfasst:eine Eingabeempfangseinheit (121), die eine Bezeichnung eines Teils empfängt, wo eine Kernfixierungsbearbeitung in einer Bearbeitungsform, die einen Kern bildet,durchgeführt wird, und auf der Grundlage eines Inhalts der empfangenen Bezeichnung die Bearbeitungsform in Bearbeitungsformelemente mit einem ersten Bearbeitungsformelement, für das dieKernfixierungsbearbeitung durchgeführt wird, einem zweiten Bearbeitungsformelement, für das die Kernfixierungsbearbeitung nicht durchgeführt wird,wobei das zweite Bearbeitungsformelement mit einem Ende des ersten Bearbeitungsformelementes verbunden ist, undeinem dritten Bearbeitungsformelement aufteilt, für das die Kernfixierungsbearbeitung nicht durchgeführt wird,wobei das dritte Bearbeitungsformelement mit dem anderen Ende des ersten Bearbeitungsformelementes verbunden ist;eine Bearbeitungsbedingungs-Setzeinheit (122), die eine erste Elektrobearbeitungsbedingung für die Kernfixierungsbearbeitung an das erste Bearbeitungsformelement zuteilt und eine von der ersten Elektrobearbeitungsbedingung unterschiedliche zweite Elektrobearbeitungsbedingung an das zweite und das dritte Bearbeitungsformelement zuteilt; undeine Bearbeitungsprogramm-Erzeugungseinheit (123), die a) im Fall von Formwerkzeugbearbeitung ein Bearbeitungsprogramm zum Bearbeiten des zweiten Bearbeitungsformelements (51) unter der zweiten Elektrobearbeitungsbedingung, zum kontinuierlichen Bearbeiten des ersten Bearbeitungsformelementes (52) unter der ersten Elektrobearbeitungsbedingung nach dem Bearbeiten des zweiten Bearbeitungsformelementes (51) und zum anschließenden Bearbeiten des dritten Bearbeitungsformelementes (48) unter der zweiten Elektrobedingung erzeugt, undb) im Fall von Stanzen ein Bearbeitungsprogramm zum Bearbeiten des zweiten Bearbeitungsformelements (51) unter der zweiten Elektrobearbeitungsbedingung, zum anschließenden Bearbeiten des dritten Bearbeitungsformelementes (48) unter der zweiten Elektrobearbeitungsbedingung, und zum kontinuierlichen Bearbeiten des ersten Bearbeitungsformelementes (52) unter der ersten Elektrobearbeitungsbedingung nach dem Bearbeiten des dritten Bearbeitungsformelements (48) erzeugt.
Patent DE-112013002282-B4 (DE)
Title: Halterungsmechanismus für ein Atemgasbehältnis
Inventor: TOWNSEND PAUL NICHOLAS
IPC: A62B9/04
Filed: 2013-05-03
Granted: 2021-02-18
Abstract: Es wird ein Halterungsmechanismus (21) für ein Atemgasbehältnis (14) offenbart, umfassend erste und zweite Halterungen (78); (66); (68); (70), die angeordnet sind, um jeweils mit ersten und zweiten Halterungsabschnitten (38); (40) des Gasbehältnisses zusammenzuarbeiten. Die ersten und zweiten Halterungen sind in Längsrichtung beabstandet und im Verhältnis zueinander zwischen einer Ladekonfiguration, in der das Gasbehältnis (14) in den Halterungsmechanismus (21) geladen werden kann, und einer Rückhaltekonfiguration beweglich, in der das Gasbehältnis (14) durch die ersten und zweiten Halterungen in dem Halterungsmechanismus (21) zurückgehalten wird. Es wird auch ein Tragegestell (12) für das Atemgerät mit einem integriertem Halterungsmechanismus (21) und eine Aufbewahrungsstation für ein Gasbehältnis (14) offenbart, die einen Halterungsmechanismus (21) aufweist.
Patent DE-112014002510-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung eines Verbrennungsmotors und Kraftstoffeinspritzverfahren von diesem
Inventor: SEO HIROMITSU
IPC: F02M31/125
Filed: 2014-05-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung Folgendes aufweist:ein Kraftstoffeinspritzventil (21), das so aufgebaut ist, dass es Kraftstoff zu dem Verbrennungsmotor liefert;eine Heizeinrichtung (22), die so aufgebaut ist, dass sie den Kraftstoff in dem Kraftstoffeinspritzventil (21) erwärmt; undeine Steuereinrichtung (30), die so aufgebaut ist, dass sie:(a) das Kraftstoffeinspritzventil (21) so steuert, dass das Liefern des Kraftstoffs zu dem Verbrennungsmotor angehalten wird;(b) die Heizeinrichtung (22) so steuert, dass das Erwärmen des Kraftstoffs in dem Kraftstoffeinspritzventil (21) ausgeführt oder angehalten wird; und(c) das Kraftstoffeinspritzventil (21) so gesteuert wird, dass das Anhalten des Lieferns des Kraftstoffs während des Ausführens des Erwärmens durch die Heizeinrichtung (22) verhindert wird,wobei die Steuereinrichtung (30) so aufgebaut ist, dass sie das Anhalten des Lieferns des Kraftstoffs sogar dann verhindert, wenn ein Ausführbefehl zum Anhalten des Lieferns von Kraftstoff während des Ausführens des Erwärmens durch die Heizeinrichtung (22) vorliegt.