baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133551-A1 (DE)
Title: Fahrradaufhängungskomponenten und elektronische steuervorrichtungen
Inventor: SANTURBANE MARK
IPC: B62K25/04
Filed: 2020-12-15
Abstract: Hierin werden beispielhafte Fahrradaufhängungskomponenten und Steuervorrichtungen beschrieben. Ein beispielhafter Stoßdämpfer enthält einen Dämpferkörper, der eine erste Kammer definiert, und ein Reservoir, das eine zweite Kammer definiert. Ein Fließweg ist zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer definiert. Der beispielhafte Stoßdämpfer enthält auch ein Strömungssteuerelement, das in dem Fließweg angeordnet ist, sowie einen Motor zum Betätigen des Strömungssteuerelements, um den Fluidfluss zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer zu beeinflussen.
Patent DE-102020202585-A1 (DE)
Title: Röntgenquellenvorrichtung umfassend eine Anode zur Erzeugung von Röntgenstrahlen
Inventor: GEIER FELIX
IPC: H05G1/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgenquellenvorrichtung (1) umfassend eine Anode (3) zur Erzeugung von Röntgenstrahlen (X) mittels eines auf einen Brennpunkt (P) der Anode (3) auftreffenden Elektronenstrahls (E), wobei die Anode (3) mittels eines Elektromotors, der einen Stator (7) und einen Rotor (5) umfasst, um eine Drehachse (6) drehbar ist, wobei der Rotor (5) drehfest mit der Anode (3) verbunden ist, wobei der Stator (7) einen in Richtung der Drehachse (6) anodennahen Wickelkopf (8) und einen in Richtung der Drehachse (6) anodenfernen Wickelkopf (9) aufweist, wobei zwischen dem anodennahen und dem anodenfernen Wickelkopf (8,9) ein vom Stator (7) umfasstes Blechpaket (10) angeordnet ist, welches in radialer Richtung zur Drehachse (6) einen maximalen Außenradius (Rbamax) in einer Brennebene (B) aufweist, wobei die Brennebene (B) den Brennpunkt (P) und die Drehachse (6) umfasst, wobei der anodennahe Wickelkopf (8) einen brennpunktfernen Schnittbereich (13) und einen brennpunktnahen Schnittbereich (12) mit der Brennebene (B) aufweist. Indem der maximale Außenradius (Rwamax) des brennpunktnahen Schnittbereichs (12) kleiner dem maximalen Außenradius (Rbamax) des Blechpakets (10) in der Brennebene (B) ist, wird eine Röntgenquellenvorrichtung bereitgestellt, welche das Auflösungsvermögen für die Röntgenbildgebung weiter verbessert.
Patent DE-102020202615-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen selbstfahrenden Wagen, selbstfahrender Wagen, Tragstruktur für eine Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: B61B3/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (2, 12) für einen selbstfahrenden Wagen (1, 10) an einer hochbahnähnlichen Tragstruktur (100), wobei die Antriebseinheit (2, 12) mit einem Tragarm (3, 13; 13a; 13b) für eine Gondel (4, 14) verbindbar ist.
Patent DE-102020203989-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (1) miteinem Verbrennungsmotor (2) mit einer Kurbelwelle (5);einer elektrischen Maschine (3) mit einem Stator (6) und einem Rotor (7);einem Getriebe (4), dessen Hauptdrehachse (HA) fluchtend zur Kurbelwelle (5) verläuft;einem koaxial zu der Hauptdrehachse (HA) angeordneten dreiwelligen Planetenradsatz (9) mit einem ersten Element (9.1), einem zweiten Element (9.2) und einem dritten Element (9.3), wobei das dritte Element (9.3) drehfest mit der Kurbelwelle (5) verbunden oder verbindbar ist;einer über genau eine erste Radpaarung (10) mit dem ersten Element (9.1) des Planetenradsatzes (9) koppelbare Zwischenwelle (8), welche parallel und achsversetzt zu der Hauptdrehachse (HA) angeordnet ist; wobei der Rotor (7) der elektrischen Maschine (3) koaxial zu der Zwischenwelle (8) angeordnet mit der Zwischenwelle (8) drehfest gekoppelt oder koppelbar ist;wenigstens einer über genau eine zweite Radpaarung (12) mit dem zweiten Element (9.2) des Planetenradsatzes (9) koppelbaren ersten Abtriebswelle (11), welche parallel und achsversetzt zu der Hauptdrehachse (HA) und zu der Zwischenwelle (8) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Hybridantriebssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwelle (8) und die erste Abtriebswelle (11) über genau eine dritte Radpaarung (13) koppelbar sind, wobei die erste Radpaarung (10) und die dritte Radpaarung (13) axial versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020205045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen und Läutern von Glas sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03B5/26
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzen und Läutern von Glas, umfassendeine Wanne zumindest zum Herstellen einer Glasschmelze mit einer vorgegebenen Höhe und einer vorgegebenen Breite,einen Läuterwall, der sich im Wesentlichen in Querrichtung der Wanne erstreckt unddessen Höhe kleiner ist als die Höhe der Wanne, wobei der Läuterwall zwei Wände zur Bildung eines Spalts aufweist, in dem ein Wehr zur Bildung einer Überlaufkante der Glasschmelze angeordnet ist,wobeieine Schutzfluidzuführungseinrichtung angeordnet ist, die mit dem Spalt in fluidischer Verbindung steht und wobei die Schutzfluideinrichtung ausgebildet ist, zumindest während des Inbetriebnahmevorgangs der Vorrichtung ein Schutzfluid zum Schutz des Wehrs in dem Spalt mit einem Überdruck gegenüber der Umgebung der Wanne bereitzustellen.
Patent DE-102020207773-A1 (DE)
Title: Geräteträger für mindestens einen elektrischen Schalter und Schaltschrank mit solch einem Geräteträger
Inventor: BLEUEL HARALD
IPC: H02B13/025
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird ein Geräteträger für mindestens einen elektrischen Schalter offenbart, wobei der mindestens eine elektrische Schalter Auslässe von Schaltgasen an seiner Abgangsseite und/oder an seiner Eingangsseite aufweist, wobei der Geräteträger in einem Schaltschrank montierbar ist, und wobei die Schaltgase eines im Geräteträger montierten elektrischen Schalters von der Abgangsseite und/oder der Eingangsseite jeweils zur Seite/Unterseite des Geräteträgers geführt werden und von dort den Geräteträger durch ein Auslasssystem den Schaltschrank verlassen können.
Patent DE-102020208293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur autonomen Trajektorienführung für ein Ego-Fahrzeug
Inventor: EDLING FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur autonomen Trajektorienführung für ein Ego-Fahrzeug (2) umfassend folgende Schritte (S100): Erfassen von Umfelddaten, die die Fahrzeugumgebung des Ego-Fahrzeugs beschreiben (S101), Berechnen eines ersten und eines zweiten Umfeldmodells (U1, U2) basierend auf den Umfelddaten, wobei das erste und zweite Umfeldmodell (U1, U2) sich voneinander unterscheiden (S102), Ermitteln einer Mehrzahl von möglichen Ego-Trajektorien (E1, E2, E3, Ex) auf Basis des ersten Umfeldmodells (U1) (S103), Plausibilitätsprüfung der ermittelten Ego-Trajektorien (E1, E2, E3, Ex) (S104), Auswahl wenigstens einer der plausibilitätsgeprüften Ego-Trajektorien (E1, E2, E3, Ex) für die Führung des Ego-Fahrzeugs (2) anhand zumindest eines Auswahlkriteriums (S105).
Patent DE-102020209419-A1 (DE)
Title: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines Kettenfahrzeugs
Inventor: BENDELE TOBIAS
IPC: B62D55/26
Filed: 2020-07-27
Abstract: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines KettenfahrzeugsEine derartige Kettensteganordnung mit einem Kettensteg sowie mit einem an dem Kettensteg befestigten Spurbügel ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Spurbügel ausschließlich durch Verklebung an dem Kettensteg befestigt.Einsatz für Kettenlaufwerke von Pistenraupen.
Patent DE-102020213465-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinrichtung
Inventor: HAINK RONNY
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-10-26
Abstract: Bremsbetätigungseinrichtung, mit einem schwenkbar gelagerten Bremspedal, welches mindestens ein erstes Teil und ein zweites Teil aufweist, und einem elektromechanischen Bremskraftverstärker, welcher mechanisch mit dem Bremspedal verbunden ist, wobei der zweite Teil derart klappbar gegenüber dem ersten Teil gelagert ist, dass durch ein Umklappen ein Einklemmen eines Fußes durch das Bremspedal verhindert wird.
Patent DE-102021002292-A1 (DE)
Title: Zylindrisches, auf der Schnur arretierbares Laufblei für das Angeln mit der Dropshot-Methode
Inventor: WENTSCH MARKUS
IPC: A01K95/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Für das Angeln mit der Dropshot-Methode kommen spezielle Dropshot-Bleie, welche mittels Clip an jeder Position auf der Schnur vor dem Haken eingehängt werden können oder Birnenbleie mit Öse, die festgebunden und nicht verstellbar sind, zum Einsatz. Durch das Einhängen der Dropshot-Bleie mittels Clip wird die Schnur gequetscht und kann an dieser Stelle reißen. Das neue Laufblei zum Angeln mit der Dropshot- Methode, kann an jeder Position auf der Schnur vor dem Haken arretiert werden, ohne dass diese verletzt wird.Damit das Blei an jeder Position auf der Schnur arretierbar ist, wird die Schnur doppelt durch den zentralen Schnurführungskanal, welcher mit Silikonschlauch ausgekleidet ist, geführt. Dies bewirkt einen erhöhten Reibungswiderstand zwischen Schnur und Blei, wodurch das Blei bei loser Schnur verschoben werden kann, bei gestraffter jedoch arretiert ist. Am unteren, verstärkten Ende des Bleis befindet sich eine vertikale Einkerbung für die Schnurführung, sowie eine zentrale Vertiefung in der der Stopperknoten versenkt wird, um das Blei fix auf der Schnur zu arretieren.Angeln mit aktiv geführten Ködern an der Spinnrute unter Verwendung der Dropshot-Methode.
Patent DE-102021004615-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H3/72
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten angetriebenen Achse (14), welche ein Hybridantriebssystem (20) mit einem Verbrennungsmotor (22), einer ersten elektrischen Maschine (30), einem Planetengetriebe (38) mit genau drei Wellen (40, 42, 44), nämlich einer Summenwelle, einer ersten Differenzwelle und einer zweiten Differenzwelle, und einem ersten Achsgetriebe (60) aufweist, und mit einer zweiten angetriebenen Achse, welche eine zweite elektrische Maschine aufweist, wobei die erste elektrische Maschine (30) drehmomentübertragend mit der ersten Differenzwelle des Planetengetriebes (38) gekoppelt oder koppelbar ist. Der Verbrennungsmotor (22) ist drehfest mit der Summenwelle des Planetengetriebes (38) gekoppelt oder koppelbar ist. Die zweite Differenzwelle des Planetengetriebes (38) derart mit dem Achsgetriebe (60) gekoppelt ist, dass Drehmomente über die zweite Differenzwelle aus dem Planetengetriebe (38) ausleitbar und in das Achsgetriebe (60) einleitbar sind.
Patent DE-102021005328-A1 (DE)
Title: Armlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (10) für einen Fahrzeugsitz (12) eines Kraftwagens, mit einem Grundkörper (14) und einer dem Grundkörper (14) angeordneten Auflagefläche (16), wobei die Armlehne (10) zwischen einem Gebrauchszustand (G), in welchem ein dem Grundkörper (14) angeordnetes erstes aufblasbares Volumenelement (18a) zur Ausbildung der Auflagefläche (16) aufgeblasen und somit ein Volumen (V) der Armlehne (10) vergrößerbar ist, und einem Nichtgebrauchszustand (N), in welchem das wenigstens eine erste aufblasbare Volumenelement (18) zumindest teilweise entleert ist, verstellbar ist, wobei das Volumen (V) der Armlehne (10) mittels wenigstens weiteren einem angeordneten und vom ersten Volumenelement (18a) unterschiedlichen zweiten aufblasbaren Volumenelement (18b) aus dem Nichtgebrauchszustand (N) in den Gebrauchszustand (G) vergrößerbar ist, und das erste aufblasbare Volumenelement (18a) an einer Sitzinnenseite (S1) der Armlehne (10) und das zweite aufblasbare Volumenelement (18b) an einer Sitzaußenseite (S2) der Armlehne (10) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102021103336-A1 (DE)
Title: Wanderwellenanordnung mit längspolarisierten elementen
Inventor: LYNCH JONATHAN J
IPC: H01Q13/20
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur orthogonalen Drehung einer Strahlungs-E-Feld-Polarisation beruhen auf einem abstrahlenden Element, das einen Versatz-Rippenwellenleiter und einen funktional an den Versatz-Rippenwellenleiter angrenzenden ersten Einzelmoden-Rippenwellenleiter enthält.
Patent DE-102021105119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines wechselrichters und wechselrichter
Inventor: SCHEURICH SIMON
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters (10) mit einem AC-Anschluss (14), einem DC-Anschluss (18) und einer zwischen dem AC-Anschluss (14) und dem DC-Anschluss (18) angeordneten Wechselrichterbrücke (16) mit einem Betreiben des Wechselrichters (10) in einem ersten Betriebsmodus, in dem am AC-Anschluss (14) ein AC-Netz (12) über den Wechselrichter (10) mit elektrischer Leistung versorgt und die Spannung des AC-Netzes (12) über eine Regelung des Wechselrichters (10) geregelt wird, wobei im Fall eines Anstieg des Stromes (IINV) am AC-Anschluss (14) über einen vorgebbaren Stromgrenzwert ein Wechseln in einen zweiten Betriebsmodus erfolgt, wobei im zweiten Betriebsmodus die Regelung derart angepasst wird, dass sie mittels einer virtuellen Impedanz (ZVI(S)) den Strom (IINV) am AC-Anschluss (14) begrenzt.Falls im zweiten Betriebsmodus ein Anstieg der Spannung (Vpcc) am AC-Anschluss (14) über einen vorgebbaren Schwellwert (SW) erkannt wird, wird in den ersten Betriebsmodus gewechselt. Falls im ersten Betriebsmodus ein Anstieg des Stromes (IINV) am AC-Anschluss (14) über einen vorgebbaren Stromgrenzwert während eines Zeitraums erkannt wird, der eine vorgebbare erste Zeitdauer überschreitet, erfolgt ein Wechseln in den zweiten Betriebsmodus mit angepasster Regelung, und ein Erhöhen des Schwellwerts (SW).Die Anmeldung beschreibt weiter einen Wechselrichter.
Patent DE-102021107045-A1 (DE)
Title: Rechnersystem für eine Motorsteuerung mit einem Programmspeicher und einem Datenspeicher
Inventor: VAITKEVITCH SERGEJ
IPC: G11C16/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rechnersystem zur Steuerung eines Motors (M) mit einem Treiber (TR). Das Rechnersystem umfasst einen Rechner (RE), einen ersten und zweiten nicht flüchtigen, beschreibbaren Datenspeicher (1stMEM, 2ndMEM) und einer Programmiereinheit (PRG). Die Programmiereinheit (PRG) ist zum wahlweisen Programmieren des ersten Datenspeichers (1stMEM) und zum wahlweisen Programmieren des zweiten Datenspeichers (1stMEM) eingerichtet. In dem ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) befinden sich Befehlscodes, die von dem Rechner (RE) gelesen und ausgeführt werden und ggf. auch erste Programmdaten, die der Rechner (RE) lesen und verarbeiten kann und die bevorzugt während der Programmausführung nicht umprogrammiert werden. In dem zweiten nicht flüchtigen Datenspeicher (2ndMEM) können sich zweite Programmdaten befinden, die der Rechner (RE) lesen und verarbeiten kann und die während der Programmausführung umprogrammiert werden können. Die Programmiereinheit (PRG) kann ein Datum als nicht flüchtiges zweites Programmdatum in dem zweiten nicht flüchtigen Datenspeicher (2ndMEM) abspeichern. Der Rechner (RE) liest einen oder mehrere Befehlscodes aus dem ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) und/oder führt einen oder mehrere Befehlscodes aus dem ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) aus, während zeitparallel dazu die Programmiereinheit (PRG) das besagten Datum im zweiten nicht flüchtigen Datenspeicher (2ndMEM) abspeichert. Der Rechner (RE) kann ggf. ein oder mehrere erste Programmdaten aus dem ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) lesen und/oder verarbeiten. Während der Ausführung des Programms, insbesondere durch den Rechner (RE), führt die Programmiereinheit (PRG) keine Schreibvorgänge von Daten in den ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) durch. Das Programm umfasst Befehlscodes und ggf. erste Programmdaten, die sich im dem ersten nicht flüchtigen Datenspeicher (1stMEM) befinden.
Patent DE-102021107284-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtung zur Überwachung eines Überwachungsbereichs, optische Sensoreinheit für eine optische Detektionsvorrichtung, Fahrzeug mit wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: PLHAK ZDENEK
IPC: G03B30/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es werden eine Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung eines ein Fahrzeug (10) umgebenden Überwachungsbereichs (16), eine optische Sensoreinheit (92) für eine optische Detektionsvorrichtung (12), ein Fahrzeug mit wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung (12) und ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Die optische Detektionsvorrichtung (12) umfasst wenigstens ein optisches Abbildungssystem (22) zur Abbildung von Licht (50) aus dem Überwachungsbereich (16) auf wenigstens einen optischen Sensor (24), wenigstens einen optischen Sensor (24) zur Umwandlung von Licht (50) in elektrische Signale und wenigstens ein Abdeckelement (90), welches wenigstens teilweise lichtdurchlässig ist und welches wenigstens einen Teil wenigstens eines optischen Sensors (24) abdeckt. Wenigstens ein optischer Sensor (24) ist wenigstens teilweise in ein wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Abdeckelement (90) inkorporiert.
Patent DE-102021115048-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: VIDACAK ROBERT
IPC: F16K47/08
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10), insbesondere für eine Unterdruckhandhabungs- oder Unterdruckspannvorrichtung, umfassend eine erste Kammer (18) mit einem ersten Fluidanschluss (20) und mit wenigstens einer ersten Strömungsöffnung (22-1, 22-2, 22-3), eine zweite Kammer (24) mit einem zweiten Fluidanschluss (26) und mit wenigstens einer zweiten Strömungsöffnung (28-1, 28-2, 28-3), und eine zwischen erster Kammer und zweiter Kammer angeordnete Drosseleinrichtung (16), welche einen Strömungspfad zwischen der wenigstens einen zweiten Strömungsöffnung und der wenigstens einen ersten Strömungsöffnung bereitstellt, wobei die Drosseleinrichtung eine Mehrzahl von Drosselkanälen (44-1, 44-2, 44-3) umfasst, und wobei die Drosselkanäle separat dem Strömungspfad derart zuschaltbar oder aus dem Strömungspfad wegschaltbar sind, dass ein effektiver Strömungsquerschnitt des Strömungspfades stufenweise veränderbar ist.
Patent DE-102021116403-A1 (DE)
Title: Einrichtung für ein fahrzeug zur anzeige von parkplatzinformationen sowie fahrzeug und system mit einer solchen einrichtung
Inventor: RIESENWEBER TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-06-24
Abstract: Eine Einrichtung für ein Fahrzeug zur Anzeige von Parkplatzinformationen weist auf:eine Bilderfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Bild eines vor dem Fahrzeug befindlichen Bereichs zu erfassen,eine Anzeigeeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Bild des vor dem Fahrzeug befindlichen Bereichs in Echtzeit anzuzeigen,eine Positionsbestimmungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine aktuelle Position des Fahrzeugs zu bestimmen,eine Kommunikationseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, mit einem Fahrzeugsteuergerät und/oder einer Fahrzeugspeichereinrichtung und/oder einer externen Servereinrichtung zu kommunizieren, um die aktuelle Position des Fahrzeugs an die Servereinrichtung und/oder das Fahrzeugsteuergerät und/oder die Fahrzeugspeichereinrichtung zu senden und Parkplatzinformationen mit Bezug auf zumindest den vor dem Fahrzeug befindlichen Bereich von der Servereinrichtung und/oder dem Fahrzeugsteuergerät und/oder der Fahrzeugspeichereinrichtung zu empfangen, undeine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Bild des vor dem Fahrzeug befindlichen Bereichs und die Parkplatzinformationen zu verarbeiten und die Anzeigeeinrichtung dazu zu veranlassen, zusammen mit dem Bild des vor dem Fahrzeug befindlichen Bereichs basierend auf den Parkplatzinformationen zumindest eine das Bild des vor dem Fahrzeug befindlichen Bereichs zumindest teilweise überlagernde Anzeige anzuzeigen.
Patent DE-102021116925-A1 (DE)
Title: Trockenverdichtender Verdichter und Verfahren zur Ölabscheidung für einen trockenverdichtenden Verdichter
Inventor: SIMROSS DIRK
IPC: F04C27/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen trockenverdichtenden bzw. ölfreien Verdichter zur Erzeugung eines verdichteten Gases und ein Verfahren zur Ölabscheidung für einen trockenverdichtenden Verdichter (1). Der Verdichter hat ein Verdichtergehäuse (4), einen Verdichtungsraum (5) und mindestens einen Ölraum (19a, 19b), in dem ein ölgeschmiertes Lager (18a, 18b) der Rotorlagerung (16) aufgenommen ist, sowie eine Wellendichtungsanordnung (10a, 10b), die zwischen dem ölgeschmierten Lager (18a, 18b) und dem Verdichtungsraum (5) angeordnet ist. Die Wellendichtungsanordnung (10a, 10b) weist eine dem ölgeschmierten Lager (18a, 18b) zugewandte äußere Dichtung (17a, 17b) und eine dem Verdichtungsraum (5) zugewandte innere Dichtung (12a, 12b) auf, wobei zwischen der äußeren Dichtung (17a, 17b) und der inneren Dichtung (12a, 12b) mindestens ein Sperrgasraum (13a, 13b, 13c, 13d) zur Aufnahme von Sperrgas ausgebildet ist. Der Ölraum (19a, 19b) weist mindestens einen Gaszufluss für einen Sperrgasstrom aus dem Sperrgasraum (13a, 13b, 13c, 13d) und einen Gasabfluss (26) zur Verbindung mit einem Ölabscheider (30, 31, 32, 33) auf. Der Ölraum (19a, 19b) stellt einen Ölraumdruck pORbereit, der den Umgebungsdruck p0des Verdichtergehäuses (4) um eine Ölabscheidedruckdifferenz Δp übersteigt.
Patent DE-102021117209-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: DRASNER DANNY
IPC: H01R4/18
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1) zur Verbindung eines elektrischen Kabels (16) mit mehreren elektrischen Steckanschlüssen (12, 13). Der Steckverbinder weist ein Steckverbinder-Gehäuse mit einem Gehäusefrontabschnitt (3) sowie einen Gehäuserückseitenabschnitt (4) auf, wobei der Gehäuserückseitenabschnitt (4) ein elektrisches Kabel (16) mit mindestens einer Ader(16.1 - 16.8) aufnimmt, wobei in dem Gehäusefrontabschnitt (3) mindestens zwei elektrische Steckanschlüsse (12, 13) angeordnet oder ausgebildet sind, wobei die Steckanschlüsse (12, 13) jeweils mehrere Steckkontakte (12.1 - 12.8, 13.1 - 13.8) aufweisen, wobei die Adern (16.1 - 16.8) des Kabels über Überbrückungsdrähte (18.1 - 18.8, 19.1 - 19.8) mit zugeordneten Steckkontakten (12.1 - 12.8, 13.1 - 13.8) der Steckanschlüsse (12, 13) elektrisch verbindbar sind, wobei die Überbrückungsdrähte (18.1 - 18.8, 19.1 - 19.8) jeweils an ihren steckkontaktseitigen zweiten Drahtenden (24.1 - 24.8, 25.1 - 25.8) einen Kontaktstift (26.1 - 26.8, 27.1 - 27.8) aufweisen, welcher in eine Kontaktbuchse (28.1 - 28.8, 29.1 - 29.8) eines zugeordneten Steckkontakts (12.1 - 12.8, 13.1 - 13.8) einsteckbar ist, wobei einander zugeordnete freie Enden (20.1 - 20.8) der Adern (16.1 - 16.8) und kabelseitige erste Enden (21.1 - 21.8, 22.1 - 22.8) der Überbrückungsdrähte (18.1 - 18.8, 19.1 - 19.8) elektrisch nicht isoliert sind sowie als elektrisch nicht isolierte Drahtspleiße (23.1 - 23.8) miteinander verbindbar sind, sowie weiterer Merkmale.
Patent DE-102021117224-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturmessung an einer Batteriezelle sowie Batteriezelle mit einer solchen Anordnung
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-07-05
Abstract: Eine Anordnung (100) zur Temperaturmessung an einem Festkörper (200) umfasst ein ringförmig geschlossenes elastisches Band (102), entlang dessen Umfangs mindestens zwei Temperatursensoren (104) voneinander beabstandet, vorzugsweise entlang des Umfangs des ringförmig geschlossenen elastischen Bands (102) gleichmäßig verteilt, angeordnet sind. Das ringförmig geschlossene elastische Band (102) besteht vorzugsweise aus einem elektrisch nichtleitenden, wärmeleitfähigen und/oder hitzebeständigem Material. Die Anordnung (100) zur Temperaturmessung kann weiter vorzugsweise in einer um den Festkörper (200) umlaufenden Nut (204) angeordnet sein. Der Festkörper 200 kann bspw. eine Batteriezelle sein.