baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200890-A1 (DE)
Title: Bergung eines orientierungslosen Flurförderzeugs
Inventor: HEINZLER ANDREAS
IPC: G01S13/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (101), das ausgebildet ist, die räumliche Position eines anderen Flurförderzeugs (103) zu bestimmen und die Position dem anderen Flurförderzeug (103) zu übermitteln.
Patent DE-102020202138-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit Trennelement
Inventor: HERDLE LOTHAR
IPC: B60K6/38
Filed: 2020-02-19
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, wobei der Hybrid-Antriebsstrang (10) einen Verbrennungsmotor (VM), ein Doppelkupplungsgetriebe und eine elektrische Maschine (EM) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe eine erste und eine zweite Reibkupplung (20, 18) sowie ein erstes und ein zweites Teilgetriebe (TG1, TG2) aufweist, wobei die elektrische Maschine (EM) einem der Teilgetriebe (TG1, TG2) zugeordnet ist, und wobei zwischen den zwei Reibkupplungen (18, 20) und dem Verbrennungsmotor (VM) eine dritte Kupplung angeordnet ist, wobei die dritte Kupplung ein Trennelement (60) ist, das an der Kupplungseingangsnabe (14) der Doppelkupplung (12) radial zwischen einem Zweimassenschwungrad (80) und der Kupplungseingangsnabe (14) angebracht ist.
Patent DE-102020206449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Elektrode
Inventor: MAGORI ERHARD
IPC: C25B9/60
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen eines elektrochemisch aktiven Elements (10) an einer Befestigungseinrichtung, die eine erste Haltevorrichtung (12) mit zumindest einem Beabstandungselement (16) und eine zweite Haltevorrichtung (14) mit zumindest einem Beabstandungselement (18) aufweist, umfassend zumindest die Schritte:a) Bereitstellen eines elektrochemisch aktiven Elements (10), das mit einer Elektrolytseite (20) an einen Elektrolytraum (24) und mit einer Gasseite (22) an einen Gasraum (26) einer elektrochemischen Zelle anordnenbar ist;b) Anordnen des zumindest einen Beabstandungselements (16) der ersten Haltevorrichtung (12) auf der Gasseite (22) und Anordnen des zumindest einen Beabstandungselements (18) der zweiten Haltevorrichtung (14) auf der Elektrolytseite des elektrochemisch aktiven Elements (10), wobei das zumindest eine Beabstandungselement (18) auf der Elektrolytseite (20) axial zu dem zumindest einen Beabstandungselement (16) auf der Gasseite (22) ausgerichtet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektrochemische Zelle (30) in der ein elektrochemisch aktives Element (10) an einer Befestigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102020208918-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren für dieses
Inventor: LIM HONGYEOL
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Speicher, der eingerichtet ist, vorbestimmte Zeitpunkte zu speichern, zu denen jede einer Vielzahl von Aufgaben auszuführen ist, wobei die Vielzahl von Aufgaben eine erste Aufgabe und eine zweite Aufgabe umfasst, und einen Detektor, der eingerichtet ist, eine Fehlfunktion mindestens eines Prozessors aus einer Vielzahl von Prozessoren, die die Vielzahl von Aufgaben ausführen, zu bestimmen, wobei der Detektor eingerichtet ist, den mindestens einen Prozessor derart zu steuern, dass er Triggersignale für die erste Aufgabe und die zweite Aufgabe basierend darauf ausgibt, ob eine der ersten und zweiten Aufgaben zu ihrem jeweiligen vorbestimmten Zeitpunkt abgeschlossen ist.
Patent DE-102020211154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren einer in einem Fahrzeug montierten Kamera
Inventor: NEKOUEI SHAHRAKI MEHRDAD
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer in einem Fahrzeug (100) montierten Kamera (104), deren Sichtfeld (106) sich durch eine Windschutzscheibe (102) hindurch erstreckt. Dabei werden mittels der Kamera (104) aufgenommene Bilddaten (108) eingelesen, die ein Linienmuster repräsentieren, das auf zumindest einer Anzeigefläche (130) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) dargestellt ist und gerade Linien repräsentiert. Ferner werden die Bilddaten (108) verarbeitet, wobei zu den geraden Linien des Linienmusters gehörige Punkte in den Bilddaten (108) detektiert werden. Zudem werden Verzerrungsparameter (115) ermittelt, die eine optische Verzerrung der Windschutzscheibe (102) des Fahrzeugs (100) repräsentieren, wobei zum Ermitteln der Verzerrungsparameter (115) die detektierten Punkte unter Verwendung von vorläufigen Verzerrungsparametern auf zumindest eine virtuelle Ebene im Raum projiziert werden, die geraden Linien des Linienmusters repräsentierende Referenzgeraden in der zumindest einen virtuellen Ebene generiert werden und mittels eines Optimierungsprozesses die Verzerrungsparameter (115) gefunden werden, mittels derer die projizierten Punkte relativ zu den Referenzgeraden zumindest eine vorbestimmte Bedingung erfüllen. Auch werden Kalibrierungsdaten (118) zum Kalibrieren der Kamera (104) unter Verwendung der ermittelten Verzerrungsparameter (115) bestimmt.
Patent DE-102020212441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Baugruppe aus einem Kunststoff-Schlauchabschnitt mit mindestens einer Schlauch-Drahteinlage und einem Anschluss-Konnektor
Inventor: BECKSTEIN KONSTANTIN
IPC: F16L47/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Zur Fertigung einer Baugruppe (1) aus einem Kunststoff-Schlauchabschnitt (2) mit mindestens einer Schlauch-Drahteinlage (4 bis 7) und einem Anschluss-Konnektor (3) wird zunächst eine elektrische Leitungskomponenten-Gruppe vorgefertigt. Leitungskomponenten (9 bis 12) der Leitungskomponenten-Gruppe schaffen im montierten Zustand eine elektrische Verbindung mit der mindestens einen Schlauch-Drahteinlage (4 bis 7). Aus der vorgefertigten Leitungskomponenten-Gruppe wird eine Leitungskomponenten-Konfiguration (8) separiert. Die Leitungskomponenten-Konfiguration (8) wird mit der mindestens einen Schlauch-Drahteinlage (4 bis 7) elektrisch kontaktiert. Der Anschluss-Konnektor (3) wird mit dem Kunststoff-Schlauchabschnitt (2) verbunden. Es resultiert ein Baugruppen-Fertigungsverfahren, welches sich für die Massenproduktion eignet. Die Leitungskomponenten-Gruppe ist Bestandteil eines Multi-Stanzgitters, welches mehrere verschiedene, auswählbare Leitungskomponenten-Konfigurationen (8) aufweist, die je nach Anforderung an die elektrische Kontaktierung durch Auswählen entsprechender Leitungskomponenten vorgegeben werden können.
Patent DE-102020213053-A1 (DE)
Title: Entriegelungssystem
Inventor: DÖHLERT STEFFEN
IPC: E05B85/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entriegelungssystem (16) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem an einer Fahrzeugtür (1) angeordneten Türschloss (3), mit einer an der Fahrzeugtür (1) angeordneten Handhabe (6) zum Entriegeln des Türschlosses (3), wobei die Handhabe (6) in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und an ihrer freien Stirnseite einen betätigbaren Druckknopf (13) aufweist, der dazu ausgebildet ist, bei seiner Betätigung einen Aktuator (5) zum Entriegeln des Türschlosses (3) anzusteuern. Es ist vorgesehen, dass die Handhabe (6) in Betätigungsrichtung des Druckknopfs (13) entgegen der Kraft eines Federelements (18) bis in eine Auslösestellung verschiebbar und derart mechanisch mit dem Türschloss (3) verbunden ist, dass sie das Türschloss (3) bei Erreichen der Auslösestellung entriegelt.
Patent DE-102020214243-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerungsvorrichtung, batteriesteuerungsverfahren, computerlesbares speichermedium, das ein programm speichert, und fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI KOHEI
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-11-12
Abstract: Eine Batteriesteuerungsvorrichtung (10), die eine Verbindung zwischen einer Batterie (20) und einer Last (30) steuert, umfasst einen ersten Schalter (SW1), der zwischen der Batterie (20) und der Last (30) eingefügt ist, eine Bypass-Schaltung (12) zwischen der Batterie (20) und der Last (30), die parallel zu dem ersten Schalter (SW1) geschaltet ist und einen zweiten Schalter (SW2) auf der Seite der Batterie (20), eine Diodeneinheit, die zwei Dioden (D1, D2) umfasst, und einen dritten Schalter (SW3) umfasst, die in Reihe geschaltet sind, eine Befehlseinheit (13), die den ersten, den zweiten und den dritten Schalter (SW1 bis SW3) anweist zu öffnen oder zu schließen, eine Ermittlungseinheit (14), die Spannungen beider Enden des zweiten bzw. des dritten Schalters (SW2, SW3) ermittelt, und eine Diagnoseeinheit (15), die basierend auf Geöffnet/Geschlossen-Zuständen der Schalter (SW1 bis SW3) und der Spannungen diagnostiziert, ob der erste Schalter (SW1) normal arbeitet.
Patent DE-102021004426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren einer autonomen Fahrfunktion
Inventor: PETROVIC ANDREAS
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren einer autonomen Fahrfunktion.Erfindungsgemäß wird mindestens ein Fahrzeug von einem als vorgegeben sicher klassifizierten menschlichen Fahrer gefahren, wobei Daten eines Umfelds des Fahrzeugs, Fahrdynamikdaten und Fahrbefehle (FB) des Fahrers erfasst und gesammelt werden, wobei mittels der erfassten und gesammelten Daten durch Inverse Reinforcement Learning (IRL) eine Belohnungsfunktion (BF) erlernt wird, und wobei die autonome Fahrfunktion mittels der erlernten Belohnungsfunktion (BF) durch Reinforcement Learning (RL) trainiert wird.
Patent DE-102021005187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen einer elektronischen Kontaktierung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Fügen einer elektronischen Kontaktierung (2) zumindest zweier Fügepartner (3, 4) mittels wenigstens einer Schweißung.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Heftschweißung (5) mit einer geringen Festigkeit erzeugt wird, welche die Fügepartner (3, 4) heftend fixiert, um anschließend eine Kontaktierungsschweißung (6) auszubilden, ohne Spanntechnik einzusetzen.
Patent DE-102021005823-A1 (DE)
Title: Klemmbefestigungselement zur Verbindung von Hohlprofilen mit einem Hauptelement
Inventor: MENYHART TIVADAR
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmbefestigungselement für eine von innen wirkende, kraftschlüssige, lösbare Verbindung eines Hauptelements (10) mit einem Hohlprofil (11), im Wesentlichen bestehend aus einer Schraube (1), einer dünnwandigen Keilhülse (4) mit Schräge (41) und einer Schraubenmutter (5). Zusätzlich können eine Beilagscheibe groß (21), eine oder mehrere Beilagscheiben (2), eine oder mehrere Federscheiben (3) und ein Zentrierelement (31) verbaut werden. Die für die Befestigung notwendige Klemmwirkung entsteht, indem sich die Schraubenmutter (5) durch Anzug der Schraube zwischen der Schräge (41) der Keilhülse und der Hohlprofilinnenwand (111) abgleitet, sich quer zur Achse verschiebt und dann verklemmt. Mit dem Klemmbefestigungselement können Bleche und Hohlprofile, insbesondere Vierkant- oder Rundrohre aus Stahl zu einer moderat belastbaren Rohrkonstruktion zusammengebaut werden. Beispiele: Stand-, Hängeregale, Vitrinen, Stellagen, Tische, dekorative Möbel, Gestelle, Rahmen.
Patent DE-102021101569-A1 (DE)
Title: NV-Zentrum basierender Stromsensor
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/24
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromsensor für elektrischen Strom mit einem Sensorelement (NVD), einem Schaltungsträger (GPCB), einer Pumpstrahlungsquelle (PLED), einem Strahlungsempfänger (PD), einem elektrischen Leiter (LTG) und Auswertemitteln (ADC, IF). Die Pumpstrahlungsquelle (PLED) sendet Pumpstrahlung (LB) aus. Das Sensorelement (NVD) umfasst eine Vielzahl von NV-Zentren in einem Diamantkristall, die bei Bestrahlung mit der Pumpstrahlung (LB) eine Fluoreszenzstrahlung (FL) aussenden. Die Fluoreszenzstrahlung (FL) hängt von der magnetischen Flussdichte (B) ab. Der Strahlungsempfänger (PD) erzeugt ein Empfängerausgangssignal (SO), dass von der Fluoreszenzstrahlung (FL) abhängt. Die Auswertemittel (ADC) erfassen das Empfängerausgangssignal (S0) als Messwert. Das Material des Schaltungsträgers (GPCB) ist transparent und wird von der Pumpstrahlung (LB) und/oder der Fluoreszenzstrahlung passiert. Das Sensorelement (NVD) und/oder die Pumpstrahlungsquelle (PLED) und/oder der Strahlungsempfänger (PD) und/oder die Auswertemittel sind an dem Schaltungsträger (GPCB) mechanisch befestigt. Der elektrische Leiter (LTG) ist so zum Sensorelement (NVD) angeordnet, dass die durch einen elektrischen Stromfluss im elektrischen Leiter (LTG) erzeugte magnetische Flussdichte (B) die Fluoreszenzstrahlung (FL) beeinflussen kann.
Patent DE-102021105839-A1 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: E04B2/96
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Fassadenkonstruktion (1) umfasst ein Fassadenelement, das ein inneres Glaselement (2) und ein beabstandet von dem inneren Glaselement (2) angeordnetes äußeres Glaselement (3) aufweist, wobei das äußere Glaselement (3) einen geringeren Wärmedurchgangskoeffizienten (U g ) aufweist als das innere Glaselement (2) und das innere Glaselement (2) und das äußere Glaselement (3) an einem Rahmen (4) des Fassadenelementes gehalten sind, wobei das äußere Glaselement (3) an einem Subrahmen (6, 6', 6'', 6''') des Rahmens (4) festgelegt ist und das innere Glaselement (2) an einem Hauptrahmen (5) des Rahmens (4) festgelegt ist, der Profile (7, 9) aufweist, die aus einem anderen Material hergestellt sind als der Subrahmen (6, 6', 6'', 6'''). Dadurch kann die Fassadenkonstruktion (1) in mehrschaliger Bauweise mit hoher Wärmeisolierung bereitgestellt werden.
Patent DE-102021107625-A1 (DE)
Title: Kühlmittel-Ableiteinrichtung für ein kühlmittelführendes Rohrleitungsnetz, elektrischer Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZINK THOMAS
IPC: H01M50/60
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittel-Ableiteinrichtung (13) für ein kühlmittelführendes Rohrleitungsnetz (9) eines elektrischen Energiespeichers (1), mit zumindest einer Ablauframpe (14) zum Anordnen an einem für eine Kühlmittelleckage anfälligen Rohrleitungsabschnitt (12) des Rohrleitungsnetzes (9), welche dazu ausgelegt ist, ein im Falle einer Kühlmittelleckage aus dem Rohrleitungsabschnitt (12) austretendes Kühlmittel abzuleiten und von spannungsführenden Komponenten (6) des elektrischen Energiespeichers (1) wegzuleiten. Die Erfindung betrifft außerdem einen elektrischen Energiespeicher (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021107952-A1 (DE)
Title: Aufheizen einer Abgasnachbehandlungseinrichtung während eines Warmlaufbetriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BÖCKMANN ELMAR
IPC: F02D41/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (1), einem Frischgastrang (5) und einem Abgasstrang (7), wobei in den Abgasstrang (7) eine Abgasturbine (6) mit variabler Turbinengeometrie (23) eines Abgasturbolader und eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (11) integriert sind und in den Frischgasstrang (5) ein Frischgasverdichter (22) des Abgasturboladers integriert ist und wobei eine ND-Abgasrückführleitung (19) stromab der Abgasturbine (6) aus dem Abgasstrang (7) abzweigt und stromauf des Frischgasverdichters (22) in den Frischgasstrang (5) mündet, wobei während einer Warmlaufphase- die variable Turbinengeometrie (23) derart eingestellt wird, dass die Verdichtung des Frischgases mittels des Frischgasverdichters (22) im Vergleich zu einem Normalbetrieb in einem entsprechenden Betriebspunkt größer ist und- Abgas über die ND-Abgasrückführleitung (19) geführt wird und- eine Nacheinspritzung von Kraftstoff in zumindest einen Brennraum (4) des Verbrennungsmotors (1) während eines Arbeitstakts in diesem Brennraum (4) durchgeführt wird.
Patent DE-102021110606-A1 (DE)
Title: Bremseinheit mit einer Magnetbremse für elektrisch angetriebene Hebezeuge
Inventor: NACHBAUER OLIVER
IPC: B66D1/54
Filed: 2021-04-26
Abstract: Es wird eine Bremseinheit für elektrisch angetriebene Hebezeuge mit Elektromotor vorgeschlagen, bei denen die Elektromagnete der Bremseinheit über Leistungshalbleiterelemente gesteuert werden. Dadurch ergeben sich kürzere Ansprechzeiten, gezielt steuerbare Ansprechzeiten und ein verbessertes, insbesondere kontrollierbares und sicheres, Betriebsverhalten.
Patent DE-102021115852-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für den Innenausbau eines Schaltschrankgehäuses
Inventor: WIRBELAUER SASCHA
IPC: H05K7/18
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung für den Innenausbau eines Schaltschrankgehäuses (100), mit einer Innenausbauschiene (1), die im Innern eines Schaltschrankgehäuses (100) entlang einer Gehäusewand (101) des Schaltschrankgehäuses (100) montiert ist und eine erste Montageebene (E1) aufweist, die sich parallel beabstandet zu der Gehäusewand (101) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageanordnung eine Ausbauschiene (200) aufweist, die an der Innenausbauschiene (1) montiert ist und eine zweite Montageebene (E2) aufweist, die sich parallel beabstandet zu der ersten Montageebene (E1) erstreckt.
Patent DE-102021120154-A1 (DE)
Title: Dekorteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAGL MATTHIAS
IPC: B60Q3/10
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dekorteil (2) und ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils (2), wobei das Dekorteil (2) insbesondere ein Auskleidungsteil eines Kraftfahrzeugs ist. Das Dekorteil (2) hat eine Dekorlage (4, 62, 66), die rückseitig mit einer Verstärkungslage (10, 70) und/oder sichtseitig mit einer transparenten Abdeckung (8) versehen ist. Zur Verbesserung der Haltbarkeit bzw. der optischen Eigenschaften insbesondere einer mit einem Lichtleiter (24) zum Durch- und/oder Hinterleuchten der Dekorlage (4, 62, 66) versehenen Dekorteils (2) wird gemäß der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, das Dekorteil (2) durch eine Laserbehandlung nachzubearbeiten.
Patent DE-102021121137-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Sensor, Verfahren und Verwendung
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01F15/18
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Befestigungseinrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors (5), aufweisend: einen Grundkörper (2), der dazu eingerichtet ist den Sensor (5) aufzunehmen, einen Befestigungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, an einer Oberfläche eines Behälters mittels elektrischer Wechselwirkungen oder adhäsiv befestigbar zu sein. Ferner betrifft die Offenbarung auch ein Verfahren zur Befestigung/Montage und/oder Ablösen/Demontage eines Sensors (5) an einer Oberfläche (7, 9), eine Verwendung einer Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors (5) an einer Oberfläche (7, 9), sowie einen Sensor (5) mit einer Befestigungsvorrichtung (1).
Patent DE-102021122820-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: KNAPP HANS
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einem Elektromotor sowie mit einer Ölkühlung, die geeignet und bestimmt ist, den Elektromotor zu kühlen, sowie mit einer Fahrachse, die über ein Ölreservoir verfügt, wobei eine Zuführleitung von dem genannten Ölreservoir zu dem Elektromotor und eine Abführleitung von dem Elektromotor zu dem genannten Ölreservoir sowie eine Pumpe vorhanden ist, um Öl von dem Ölreservoir zu dem Elektromotor zu pumpen, so dass der Elektromotor mittels Öl aus dem Ölreservoir der Fahrachse gekühlt wird.
Patent DE-102021123238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Tabakfeinstoffen zu einem nicht-kontinuierlichen Tabakmaterial
Inventor: LINK MATTHIAS
IPC: A24B13/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Tabakfeinstoffen zu einem nicht-kontinuierlichen Tabakmaterial, welches umfasst: Das Bereitstellen eines vordimensionierten Tabakstengelmaterials, das eine Dp90-Partikelgröße von weniger als 3 mm und eine Dp50-Partikelgröße von weniger als 2 mm aufweist; das Kombinieren des vordimensionierten Tabakstengelmaterials mit Tabakfeinstoffen, um ein Tabakausgangsmaterial bereitzustellen; und das Verarbeiten des Ausgangsmaterials durch Einstellen des Ausgangsmaterials auf einen vordefinierten erhöhten Feuchtigkeitsgehalt, Erhöhung der Temperatur des Ausgangsmaterials und Erhöhung des Drucks des Ausgangsmaterials, um die Tabakfeinstoffe an das Tabakstengelmaterial zu binden. Sie betrifft ferner ein nicht-kontinuierliches Tabakmaterial, eine Bereitstellungssystem-Komponente, ein Produkt und einen Rauchartikel.
Patent DE-102021123479-A1 (DE)
Title: Kolbenring in Hohlbauweise oder Fachwerkbauweise
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F16J9/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Kolbenring umfassend mindestens eine Ringaußenseite, eine untere Ringflanke, eine obere Ringflanke sowie eine Ringinnenseite, die miteinander in Umfangsrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Ringaußenseite, die untere Ringflanke, die obere Ringflanke sowie die Ringinnenseite ein Hohlprofil bilden.
Patent DE-102021123743-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Antriebseinrichtung sowie eine entsprechende Antriebseinrichtung und ein Verfahren zu ihrem Betreiben
Inventor: HEIDER JULIAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für eine Antriebseinrichtung, mit einem Gehäuse (2) an dem ein Einlassanschluss (3) zum Zuführen von Abgas und ein über einen in dem Gehäuse (2) vorliegenden Abgaskanal (5) an den Einlassanschluss (3) strömungstechnisch angeschlossener Auslassanschluss (4) zum Abführen des Abgases vorliegen, wobei in dem Abgaskanal (5) ein Katalysatorkörper (6) angeordnet ist und das Gehäuse einen dem Katalysatorkörper (6) wärmeübertragend zugeordneten Heizmantel (7) mit wenigstens einer Abgasleitung (8) aufweist, die einerseits über einen Abgasleitungseinlass (9) strömungstechnisch zwischen dem Katalysatorkörper (6) und dem Auslassanschluss (4) und andererseits über einen Abgasleitungsauslass (10) strömungstechnisch zwischen dem Abgasleitungseinlass (9) und dem Auslassanschluss (4) an den Abgaskanal (5) strömungstechnisch angeschlossen ist, und wobei eine Durchströmung der wenigstens einen Abgasleitung (8) mit dem Abgas mittels eines Stellventils (13) einstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Abgasleitung (8) über eine Abgasumlenkung (11) an eine weitere Abgasleitung (12) strömungstechnisch angeschlossen ist, die zusätzlich zu der Abgasleitung (8) Bestandteil des Heizmantels (7) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (1).
Patent DE-102021123949-A1 (DE)
Title: Kurvenfahrsteuerung für ein Fahrzeug, computerlesbares Medium, das ein Kurvenfahrsteuerungsprogramm speichert, und Kurvenfahrsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: Omori yosuke
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-16
Abstract: Eine Kurvenfahrsteuerung für ein Fahrzeug ist dazu konfiguriert, um auszuführen: einen Zeitbeschaffungsprozess, der eine Kollisionsvorhersagezeit beschafft; einen Querbewegungsbetragsbestimmungsprozess, der bestimmt, ob ein Sollquerbewegungsbetrag größer oder gleich einem Querbewegungsbetragsbestimmungswert ist; und einen automatischen Kurvenfahrprozess, der, in einem Fall, in dem die Kollisionsvorhersagezeit kürzer oder gleich einer Bestimmungsvorhersagezeit ist, einen Befehl zum Lenken der Vorderräder an die Vorderradlenkeinrichtung ausgibt und einen Befehl zum Lenken der Hinterräder an die Hinterradlenkeinrichtung ausgibt, um eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis zu vermeiden; einen gegenphasigen Prozess in dem automatischen Kurvenfahrprozess, in einem Fall, in dem bestimmt ist, dass der Sollquerbewegungsbetrag gleich oder größer als der Querbewegungsbetragsbestimmungsbetrag ist.