baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2182202-T5 (ES)
Inventor: HIRAO YUTAKA
IPC: C07K16/06
Filed: 1998-10-23
Granted: 2007-12-01
Abstract: A method for producing an immunoglobulin preparation for intravenous injection, which comprises the steps of: fractionating an immunoglobulin-containing solution with 4 to 10 w/v% of polyethylene glycol having a molecular weight of from 1,000 to 10,000, at a pH value of from 4.5 to 6.5, an ionic strength of from 0.0001 to 0.1 M and a temperature of from 0 to 4 DEG C to recover a supernatant fraction; and concentrating the supernatant fraction at a pH of from 3.5 to 5.0.
Patent SE-1100721-T5 (SE)
IPC: B65B39/00
Filed: 1999-07-27
Abstract: A system for delivering liquids from a plurality of containers. The system has a dispenser which holds the containers in a generally side by side relationship. A unit of the system is connected to each of the containers for sequentially dispensing the liquid held by the containers to a reservoir for receiving such liquid. The unit has conduits which are connected to the openings of the container and which extend into and have openings therein at different depths in the reservoir for the sequential dispensing of the liquid from the containers into the containers. A delivery system unit is connected to the reservoir for providing the liquid to one or more outlets. The containers are removable from the system as they become empty and are replaceable with fresh ones, to thereby allow the system to continue to deliver liquid, such as bottled water.
Patent DE-112004000794-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Fotodetektors
Inventor: DOUMA DARIN JAMES
IPC: H04B10/06
Filed: 2004-05-10
Abstract: Schaltung
zur Überwachung
eines optischen Signaldetektors, umfassend:  einen ersten Stromspiegel
mit einem Primärstromzweig und
einem Spiegelstromzweig, wobei der Primärstromzweig einen Widerstand
zeigt, der einem Bruchteil des Widerstandes entspricht, der vom
Spiegelstromzweig gezeigt wird, und wobei der Primärstromzweig
des ersten Stromspiegels in Reihe zwischen dem optischen Signaldetektor und
einer elektrischen Quelle oder einer elektrischen Senke geschaltet
ist; und  einen zweien Stromspiegel mit einem Primärstromzweig und
einem Spiegelstromzweig, wobei der Spiegelstromzweig des zweiten
Stromspiegels einen Widerstand zeigt, der einem Bruchteil des Widerstandes
entspricht, der vom Primärstromzweig
des zweiten Stromspiegels gezeigt wird, und wobei der Primärstromzweig
des zweiten Stromspiegels mit dem Spiegelstromzweig des ersten Stromspiegels in
Reihe geschaltet ist.
Patent DE-112006000451-T5 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-03-29
Abstract: Steuergerät
für ein Fahrzeugantriebssystem mit einem Getriebemechanismus,
der durch einen kontinuierlich variablen Getriebeabschnitts, der
als ein elektrisch gesteuertes, kontinuierlich variables Getriebe betreibbar
ist, und durch einen Getriebeabschnitt gebildet ist, wobei der kontinuierlich
variable Getriebeabschnitt einen Differenzialmechanismus aufweist,
der zum Verteilen einer Abgabe einer Kraftmaschine zu einem ersten
Elektromotor und zu einem Leistungsübertragungselement
betreibbar ist, und einem zweiten Elektromotor, der in einem Leistungsübertragungspfad
zwischen dem Leistungsübertragungselement und einem Antriebsrad
eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Getriebeabschnitt einen
Teil des Leistungsübertragungspfades bildet, und das Steuergerät ist
gekennzeichnet durch:  eine Differenzialzustandsumschaltvorrichtung,
die bei dem Differenzialmechanismus vorgesehen ist und zum Versetzen
des kontinuierlich variablen Getriebeabschnitts in einen ausgewählten
Zustand von einem kontinuierlich variablen Schaltzustand, in dem
der kontinuierlich variable  Getriebeabschnitt als der elektrisch
gesteuerte, kontinuierlich variable Getriebeabschnitt betreibbar
ist, und einem nicht-kontinuierlich variablen Schaltzustand betreibbar
ist, in dem der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt nicht als
das elektrisch gesteuerte, kontinuierlich variable Getriebe betreibbar
ist; und...
Patent DE-112006000662-T5 (DE)
Title: Mobilgerätübergabe unter Einsatz von Multicast in einem Multi-Protocol-Label-Switching-(MPLS)-Netzwerk
Inventor: MITCHEL HENRY
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-03-22
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren in einem drahtlosen
Netzwerk unter Verwendung von Multi-Protocol Label Switching (MPLS),
wobei das Verfahren umfaßt:  Senden
identischer Pakete im wesentlichen gleichzeitig an jeweils eine
bedienende Netzzugangsstation und eine oder mehrere Zielnetzzugangsstationen über mindestens
zwei jeweilige MPLS-Tunnel als Antwort auf eine Handoff-Triggernachricht.
Patent DE-112007000919-T5 (DE)
Title: Gemeinsames Gehäuse für eine hohe Leistungsdichte aufweisende Bauteile, insbesondere für IGBTs und Dioden, mit niedriger Induktivität und drahtfreien Bond-Verbindungen
Inventor: HAUENSTEIN HENNING M
IPC: H01L29/76
Filed: 2007-04-13
Abstract: Leistungshalbleiter-Gehäuse
mit:  einem Metallkörper, der einen Stegabschnitt,
der für eine elektrische und mechanische Verbindung unter
Verwendung eines leitenden Verbindungsmittels mit aktiven Elektroden
von zumindest zwei Halbleiter-Bauteilen konfiguriert ist, und einen
Verbindungsabschnitt aufweist, der sich von einem Rand des Stegabschnittes
erstreckt, um die aktiven Elektroden der Halbleiter-Bauteile elektrisch
mit einem externen leitenden Körper zu verbinden;  einem
ersten Halbleiter-Plättchen und einem zweiten Halbleiter-Plättchen,
die elektrisch und mechanisch mit dem Stegabschnitt verbunden sind;  einem
keramischen Isolierkörper, der durch Bonden direkt mit
einer seiner Oberflächen mit einer Oberfläche
des Metallkörpers verbunden ist; und  einem weiteren
Metallkörper, der durch Bonden direkt mit einer anderen
gegenüberliegenden Oberfläche des keramischen
Isolierkörpers verbunden ist.
Patent DE-112007001734-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/06
Filed: 2007-06-29
Abstract: Brennstoffzellensystem,
umfassend:  eine Brennstoffzelle, die durch eine elektrochemische
Reaktion von Reaktionsgasen Strom erzeugt;  einen Gaszuführungskanal,
durch den das Reaktionsgas der Brennstoffzelle zugeführt
wird;  eine an dem Gaszuführungskanal vorgesehene Gaszuführungsvorrichtung;  eine
Temperaturerfassungseinheit, die die Temperatur des Reaktionsgases
erfasst;  einen Zwischenkühler, der das Gas kühlt,
das durch die Gaszuführungsvorrichtung geströmt
ist;  einen Kühlmittelkanal, durch den ein Kühlmittel
strömt, das den Zwischenkühler kühlt;  eine
an dem Kühlmittelkanal vorgesehene Kühlmittelpumpe;
und  eine Steuereinheit, wobei  die Steuereinheit eine Einheit
zum Bestimmen eines Störfalls des Kühlabschnitts
umfasst, die das Vorliegen oder Nicht-Vorliegen eines anomalen Zustands
eines Kühlabschnitts des Zwischenkühlers, der
die Kühlmittelpumpe einschließt, bestimmt, und
eine Einheit zum Steuern des Betriebs der Gaszuführungsvorrichtung,
die den Betriebszustand der Gaszuführungsvorrichtung entsprechend
einer von der Temperaturerfassungseinheit erfassten Temperatur des
Reaktionsgases steuert, wenn bestimmt wird, dass ein Störfall
in dem Kühlabschnitt des Zwischenkühlers aufgetreten
ist.
Patent DE-112008000786-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Kraftstoffreformierung bei Niedriglast-Betriebsbedingungen unter Verwendung einer Abgas-Wiederverdichtung in einem Motor mit homogener Kompressionszündung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D19/02
Filed: 2008-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der ein System für Kraftstoffdirekteinspritzung, ein Funkenzündungssystem und ein steuerbares Motorventilsystem aufweist, umfassend, dass:  der Motor in einem gesteuerten Selbstzündungsmodus betrieben wird;  ein Luft/Kraftstoffverhältnis in einem Abgaszustrom gemessen wird;  eine Einlass-Luftmassenströmung gemessen wird;  ein tatsächliches Luft/Kraftstoffverhältnis basierend auf der gemessenen Einlass-Luftmassenströmung und einer Motor-Kraftstoffzufuhr ermittelt wird;  die Größe einer Dauer einer negativen Ventilüberlappung zwischen einem Schließen eines Auslassventils und einem Öffnen eines Einlassventils basierend auf der gemessenen Einlass-Luftmassenströmung eingestellt wird; und  ein Zeitpunkt einer Voreinspritzungs-Kraftstoffzufuhr während der Dauer der negativen Ventilüberlappung basierend auf dem gemessenen Luft/Kraftstoffverhältnis gesteuert wird.
Patent DE-112008000831-T5 (DE)
Title: Doppelkupplung mit Kühlkammern mit Verteilungssammelraum
Inventor: KUMMER MARTIN E
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-03-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung 28, die aufweist:  eine Kupplungspackung C1, die mehrere Reibscheiben 122, 128 aufweist, wobei die Kupplungspackung C1 wahlweise Drehmoment von einem Drehmomentzuführungselement 46 zu einem ersten Drehmomentaufnahmeelement 40 überträgt;  einen ersten Kühlfluideinlass 326, wobei wenigstens ein Teil des Fluids durch den ersten Kühleinlass 326 zu einer ersten Reibfläche 186 der Kupplungspackung C1 geliefert wird; und  einen zweiten Kühleinlass 328, wobei das Fluid durch den zweiten Kühleinlass 328 zu einer zweiten Reibfläche 190 der Kupplungspackung C1 geliefert wird und wobei der erste Kühlfluideinlass 326 wahlweise einen größeren Volumenstrom des Fluids als der Volumenstrom des zweiten Kühleinlasses 328 liefert.
Patent DE-112008001429-T5 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Clipanordnung
Inventor: CLARK SYLVESTER S
IPC: F16L3/223
Filed: 2008-07-02
Abstract: Vibrationsdämpfende Clipanordnung, ausgelegt zur Dämpfung von Vibrationen zwischen einem Schlauchelement und einer Struktur, wobei die Clipanordnung aufweist:  eine Basis, welche ausgelegt ist, an einer Oberfläche der Struktur befestigt zu werden;  mindestens ein erstes Federelement; und  mindestens ein zweites Federelement, wobei ein Schlauchhaltebereich zwischen dem mindestens einen ersten Federelement und dem mindestens einen zweiten Federelement definiert ist, wobei der Schlauchhaltebereich von der Basis weg aufgehängt ist, wobei das mindestens eine erste Federelement und das mindestens eine zweite Federelement ausgelegt sind, durch oder innerhalb des Schlauchelements erzeugte Vibrationsenergie zu absorbieren.
Patent DE-112008002591-T5 (DE)
Title: Jitter-Erzeugungsvorrichtung, diese verwendendes Gerätetestsystem, und Jitter-Erzeugungsverfahren
Inventor: YAGINUMA KATSUYUKI
IPC: H03L7/093
Filed: 2008-09-25
Abstract: Jitter-Erzeugungsvorrichtung mit einem Schaltungsaufbau zum Anwenden einer Phasenmodulation auf einen Phasenregelkreis (PLL), die umfasst:  eine spannungsgesteuerte Oszillatoreinrichtung; Frequenzteilereinrichtungen, um eine Frequenz eines Signals, das aus der spannungsgesteuerten Oszillatoreinrichtung ausgegeben wird, mit einem vorbestimmten Frequenzteilungsverhältnis in der Frequenz zu teilen; eine Phasenkomparatoreinrichtung, um einen Ausgang aus der Frequenzteilereinrichtung an einem Eingangsanschluss zu empfangen, ein Referenztaktsignal am anderen Eingangsanschluss zu empfangen, den Ausgang aus der Frequenzteilereinrichtung mit einer Phase des Referenztaktsignals zu vergleichen; und ein Signal auszugeben, das einer Phasendifferenz zwischen dem Ausgang und dem Referenztaktsignal entspricht; eine Filtereinrichtung, um eine vorbestimmte Frequenzkomponente aus einem Ausgangssignal aus der Phasenkomparatoreinrichtung zu beseitigen; eine Jitter-Hinzufügeeinrichtung, um ein durch die Filtereinrichtung gefiltertes Signal auszugeben, indem ein vorbestimmter Jitter, der einer Amplitude eines ersten Modulationssignals entspricht, diesem Signal beim Empfang des extern zugeführten ersten Modulationssignals hinzugefügt und eine Frequenz des Signals,  das aus der spannungsgesteuerten Oszillatoreinrichtung ausgegeben wird, durch das Ausgangssignal, dem der Jitter...
Patent DE-112009005239-T5 (DE)
Title: Regelungs- /Steuerungsvorrichtung eines  inverspendel-artigen  Fahrzeugs
Inventor: AKIMOTO KAZUSHI
IPC: B62J1/28
Filed: 2009-09-18
Abstract: Gegenstand ist eins Regelungs-/Steuereinheit für ein inverspendelartiges Fahrzeug, die in der Lage ist, das Fahrzeug flüssig zu bewegen. Das inverspendelartige Fahrzeug 1 ist mit einem Griff 18 an einem oberen Endteil des Grundkörpers 9 ausgestattet. Eine auf den Griff wirkende externe Kraft F, die auf den Griff einwirkt, wird von einem Kraftsensor 55 detektiert. Gemäß der detektierten auf den Griff wirkenden externen Kraft F, bestimmt ein Schwerpunktgeschwindigkeits-Generator 74 Soll-Schwerpunktgeschwindigkeiten Vb_x_aim und Vb_y_aim und auf dieser Grundlage, bestimmt eine Fahrbewegungseinheit-Regelungs-/Steuereinheit eine Regelungs-/Steuerkenngröße.
Patent DE-112010004664-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: TAKEMURA YOSHINARI
IPC: B25J13/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: In Bezug auf eine Antriebsvorrichtung (1), worin ein Antriebsstrang zwischen einem Aktuator (2) und einem angetriebenen Element (5) ein Federelement (4) und eine Geschwindigkeitsuntersetzungsvorrichtung (3) mit elastischen Charakteristiken aufweist, bestimmt eine Steuerungsvorrichtung ein Betriebsziel für den Aktuator (2) gemäß einem linear kombinierten Wert eines Werts, der erhalten wird, indem ein Wert Δω12 und ein Wert Δθdef durch einen Tiefpassfilter geleitet werden. Der Wert Δω12 ist eine Abweichung zwischen einem geschätzten Wert ω1_e der Verlagerungsgeschwindigkeit eines Eingangsabschnitts (4a) des Federelements (4), und einem geschätzten Wert ω2_e der Verlagerungsgeschwindigkeit des angetriebenen Elements (5). Der Wert Δθdef ist eine Abweichung zwischen einem gemessenen Wert θdef_s der Verlagerungsdifferenz zwischen dem angetrieben Element (5) und dem Eingangsabschnitt (4a) des Federelements (4), und einem Sollwert θdef_cmd der Verlagerungsdifferenz entsprechend einer Sollantriebskraft τref des angetriebenen Elements (5).
Patent DE-112011100127-T5 (DE)
Title: Ein Papierbienenwabe-Eckschutz und das Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZHANG PENGGE
IPC: B31D3/02
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Papierbienenwabe-Eckschutz und das Verfahren zu ihrer Herstellung. Der erfindungsgemäße Papierbienenwabe-Eckschutz umfasst eine Wabenplatte (1), welche aus der ersten Schutzplatte (11) und der zweiten Schutzplatte (12) besteht, die gemäß der Sägezahnform geschnitten geworden sind und miteinander übereinstimmen können, die mit der Sägezahnform entsprechende Kante der ersten Schutzplatte (11) ist mit der mit der Sägezahnform entsprechenden Kante der zweiten Schutzplatte (12) verbunden, die sägezahnförmige Kante der ersten Schutzplatte (11) ist eine freie Kante und die sägezahnförmige Kante der zweiten Schutzplatte (12) ist eine freie Kante. Der Winkel zwischen der Ebene der ersten Schutzplatte (11) und der zweiten Schutzplatte (12) liegt zwischen 0 und 180 Grad. Der erfindungsgemäße Papierbienenwabe-Eckschutz weist eine einfache Struktur auf, somit kann eine leichte und einfache Verpackung realisiert werden, außerdem können die Rohstoffe ausgenutzt, sodass die Kosten effektiv reduziert werden können, gleichzeitig verändert sich die Schutzfläche nicht, sodass eine Druckfestigkeit bei der Anwendung sowie eine gute Pufferung gewährleistet sind, die Herstellungstechnologie der vorliegenden Erfindung ist sehr einfach, somit wird die Produktionsleistung erhöht und daher vorteilhaft für die Industrialisierung.
Patent DE-112011100745-T5 (DE)
Title: Ventildeaktievierungsvorrichtung für Verbrenneungsmotoren
Inventor: METHLEY IAN
IPC: F01L1/14
Filed: 2011-01-28
Abstract: Beschrieben wird ein Ventilmechanismus für einen Zylinder eines Verbrennungsmotors, der zwei Gaswechsel-Tellerventile, die in einem Zylinderkopf angebracht sind, eine Brücke 122, die auf die zwei Ventile einwirkt, einen Nocken zum Betätigen der zwei Ventile, ein Gleitstück 124, das durch den Nocken beweglich und bezüglich der Brücke 122 gleitbar ist, und ein hydraulisch gesteuertes Sperrsystem mit einer eingerasteten Position, in der das Gleitstück die Kraft des Nockens zum Betätigen der zwei Ventile auf die Brücke 122 überträgt, und einer freigegebenen Position, in der die Ventile deaktiviert sind und das Gleitstück bezüglich der Brücke frei gleitet, umfasst. Erfindungsgemäß wird das Gleitstück 124 durch eine Feder 134, die zwischen dem Gleitstück 124 und dem Zylinderkopf wirkt, zum Nocken hin gedrückt.
Patent DE-112012000170-T5 (DE)
Title: Tragkonstruktion für eine Fahrzeug-Steuereinheit
Inventor: SHIMADA MASAHIRO
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-07-18
Abstract: Ein inneren Seitenrandteil eines PCU-Tragrahmens ist unter einem hinteren und abwärts gerichteten Winkel angeordnet; ein hinterer Tragbügel, der einen hinteren Randteil des Tragrahmens mit einem Spritzwandoberteil verbindet, ist unter einem hinteren aufwärts gerichteten Winkel angeordnet; der Rahmenhauptkörper und die PCU werden diagonal nach unten rückwärts gedrückt, wenn eine eingangsseitige Belastung bzw. Kraft in dem Tragrahmen von der Fahrzeugvorderseite her aufgenommen wird; und bei durch dieses Drücken drehmäßig verschobenem hinteren Tragbügel werden der Tragrahmen und die PCU diagonal nach unten rückwärts verschoben.
Patent DE-112012001125-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Abstoßung einer permeablen Membran, Behandlungsmittel zur Verbesserung der Abstoßung und permeable Membran
Inventor: AOKI TETSUYA
IPC: B01D65/10
Filed: 2012-03-05
Abstract: Ein Verfahren wird angegeben, das effektiv eine Abstoßung einer permeablen Membran verbessern kann, ohne dass ein Permeationsfluss beachtlich vermindert wird, selbst wenn die Membran deutlich abgebaut ist. Das Verfahren zur Verbesserung der Abstoßung der permeablen Membran führt eine wässrige Lösung ohne eine wässrige Lösung mit einem pH von 7 oder weniger durch die permeable Membran, wobei die Lösung eine Verbindung mit einer Aminogruppe und einem Molekulargewicht von 1000 oder weniger enthält (Aminobehandlungsschritt). Weil die niedermolekulare Aminoverbindung durch die permeable Membran geführt wird, können abgebaute Bereiche wiederhergestellt werden, ohne den Permeationsfluss davon beachtlich zu vermindern, und die Abstoßung kann effektiv verbessert werden.
Patent DE-112013002320-T5 (DE)
Title: Reifenreinigungsverfahren
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Reifenreinigungsverfahren bereitzustellen, das ermöglicht, dass der Vorgang des Ersetzens eines Reifens, in dem Reifenreparaturflüssigkeit verwendet wurde, schnell durchgeführt wird. Das Reifenreinigungsverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Reinigen eines Reifens, in dem Pannenreparaturflüssigkeit verwendet wurde, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Herausholen der Pannenreparaturflüssigkeit aus einem Inneren des Reifens vor dem Entfernen des Reifens von einer Felge eines Rads, Einspritzen von Reinigungsflüssigkeit in das Innere des Reifens, aus dem die Pannenreparaturflüssigkeit herausgeholt wurde, Reinigen des Inneren des Reifens mit der Reinigungsflüssigkeit durch Bewegen des Reifens und Entfernen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Inneren des gereinigten Reifens.
Patent DE-112013003616-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: MIZUOCHI MARIKO
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Arbeitsmaschine bereitzustellen, die eine Anhaltecharakteristik, die für jeden der Antriebsaktoren geeignet ist, mit einer einfachen Anordnung und Berechnung selbst dann erzielt, wenn ein Befehl für einen Antriebsaktor von einen Betriebsbefehlszustand in einen Anhaltebefehlszustand geändert wird.  Eine Arbeitsmaschine 1 umfasst eine Fahrkettenstruktur 2; einen Arbeitsmaschinen-Hauptkörper 3, der schwenkbar auf dem oberen Teil der Fahrkettenstruktur 2 montiert ist; eine vordere Arbeitsvorrichtung 6, die vertikal schwenkbar auf dem Arbeitsmaschinen-Hauptkörper montiert ist; und eine Steuereinheit 60 zum Steuern dieser Komponenten. Wenn ein Befehl für jeden der Antriebsaktoren 7, 11, 13, 15 von dem Betriebsbefehlszustand in den Anhaltebefehlszustand geändert wird, ändert die Steuereinheit 6 den Betrieb von jedem der Antriebsaktoren derart, dass eine Anhaltecharakteristik für jeden der Antriebsaktoren erfüllt ist.
Patent DE-112013004807-T5 (DE)
Title: Schreibtischvorrichtung
Inventor: TSUCHIYAMA WAKU
IPC: A47B13/06
Filed: 2013-09-27
Abstract: Eine äußere Oberfläche eines Querstückabschnitts (25) eines Beinkörpers (20) in einer Breitenrichtung ist mit einem konkaven abgestuften Abschnitt (26) ausgebildet, der zur Innenseite des Querstückabschnitts (25) hin in Breitenrichtung vertieft ist. Der konkave abgestufte Abschnitt (26) ist über die gesamte Länge des Querstückabschnitts (25) hinweg ausgebildet. Der konkave abgestufte Abschnitt (26) ist mit einem Befestigungssitz (12) für ein optionales Element versehen. Der konkave abgestufte Abschnitt (26) ist durch ein abnehmbares Abdeckelement versperrt, sodass es möglich ist, eine Schreibtischvorrichtung bereitzustellen, bei der bei Bedarf das optionale Element an der äußeren Oberfläche des Beinkörpers angefügt werden kann, ohne eine Beeinträchtigung der Qualität des äußeren Erscheinungsbildes zu verursachen.
Patent DE-112013006016-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil und Bremsvorrichtung
Inventor: SAITO MASAYUKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein elektromagnetisches Ventil, das einen stabilen Durchfluss erreichen kann, während ein Stromverbrauch niedrig gehalten wird, und eine Bremsvorrichtung mit diesem elektromagnetischen Ventil vor. Das elektromagnetische Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Ventilelement, das durch die Wirkung einer elektromagnetischen Kraft, die nach Erregung einer Spule erzeugt wird, axial beweglich ist, ein erstes elastisches Element, das das Ventilelement in eine Ventilöffnungsrichtung vorspannt, und ein zweites elastisches Element auf, das in eine Richtung vorspannt, die dem Vorspannen des ersten elastischen Elements entgegen wirkt, wobei das erste elastische Element mit einer eingestellten Belastung, die größer als die des zweiten elastischen Elements ist, eingestellt ist.
Patent DE-112013007035-T5 (DE)
Title: Magnetelement für Speicher und Logik
Inventor: NIKONOV DMITRI E
IPC: H01L27/115
Filed: 2013-06-29
Abstract: Eine Ausführungsform enthält einen magnetischen Tunnelkontakt (MTJ) mit einer nicht elliptischen freien Schicht mit abgerundeten Ecken. Zum Beispiel enthält eine Ausführungsform einen MTJ, der eine freie Magnetschicht, eine fixierte Magnetschicht und eine Tunnelbarriere zwischen der freien und fixierten Schicht enthält; wobei die freie Magnetschicht eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und eine Seitenwand enthält, die die freie Magnetschicht umgibt und die untere Oberfläche an die obere Oberfläche koppelt; wobei die obere Oberfläche rechteckig mit mehreren abgerundeten Ecken ist. In einer Ausführungsform ist das Aspektverhältnis der oberen Oberfläche zwischen 4:1 und 8:1 (Länge zu Breite). Eine solche Ausführungsform sieht eine einfache Herstellung gemeinsam mit einem annehmbaren kritischen Schaltstrom (zur Umkehr der Polarität der freien Schicht) und annehmbarer Stabilität vor. Es sind hier andere Ausführungsformen beschrieben.
Patent DE-112013007230-T5 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: UEDA SHIGEYUKI
IPC: A47B57/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine Aufbewahrungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eines von einem Gleitstück und einer Gleitaussparung, die das Gleitstück verschiebbar aufnimmt, jeweils derart an einem Paar von Tablarhalteabschnitten bereitgestellt ist, die auf beiden Seiten eines Tablars in einer Breitenrichtung angeordnet sind, dass eine Verschiebungsrichtung zu einer Tiefenrichtung in Bezug auf eine vertikale Richtung geneigt ist, das andere des Gleitstücks und der Gleitaussparung jeweils derart auf beiden Seitenendabschnitten des Tablars in der Breitenrichtung bereitgestellt ist, dass die Verschiebungsrichtung in Bezug auf eine Richtung orthogonal zu einer oberen Fläche des Tablars in der Tiefenrichtung bei einem Neigungswinkel gleich dem Neigungswinkel in Bezug auf die vertikale Richtung des einen des Gleitstücks und der Gleitaussparung geneigt ist, und das Gleitstück in die Gleitaussparung eingepasst ist, wodurch eine Struktur vorliegt, bei der das Tablar durch die Tablarhalteabschnitte abnehmbar gehalten ist.