baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100645-U1 (DE)
Title: Abstreifelement und Gegenstand mit einem Abstreifelement, sowie Verwendung eines Abstreifelements
IPC: A47J31/60
Filed: 2021-02-09
Abstract: Abstreifelement (2) zum manuellen Abstreifen von Verunreinigungen an Oberflächen von Siebträgern von Kaffeemaschinen, mit
 einem länglichen Grundkörper (7),
 Befestigungsmitteln zur insbesondere lösbaren Befestigung des Grundkörpers an einem Gegenstand, insbesondere an einer Kaffeemaschine, bevorzugt an einer Siebträgerkaffeemaschine, oder an einer Kaffeemühle oder an einem Tamper (1) für eine Kaffeemaschine oder an einer Wandbefestigung oder an einem Handgriff, und
 am Grundkörper (7) gehaltenen Abstreifmitteln zum Abstreifen von Verunreinigungen von Oberflächen.
Patent DE-202021101285-U1 (DE)
Title: Inneneimer für Abfallsammler mit einer Halterung für Müllbeutel
IPC: B65F1/06
Filed: 2021-03-13
Abstract: Inneneimer für einen Abfall Sammler umfassend eine Halterung für Müllbeutel, welche geeignet ist, einen Müllbeutel im oberen Bereich einer Wandung (14) des Inneneimers (10) mittels wenigstens einer Klemmvorrichtung lösbar zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (11) integral aus der Wandung (14) des Inneneimers (10) gebildet ist.
Patent DE-202021101679-U1 (DE)
Title: Briefkasten mit Push-Key-Schloss
IPC: A47G29/12
Filed: 2021-03-30
Abstract: Briefkasten (1) mit einer Frontseite (3), auf der eine Entnahmeklappe (7) in vertikalem Abstand unterhalb einer Einwurfklappe (5) angeordnet ist und zwischen sich einen Horizontalspalt (9) bilden, und mit einer Schließeinrichtung (11) zum Verriegeln und Entriegeln der Entnahmeklappe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (11) ein Push-Key-Schloss (11.1) ist, das in dem Horizontalspalt (9) angeordnet ist.
Patent DE-202021101821-U1 (DE)
Title: Klemmschlitten
IPC: F16C29/10
Filed: 2021-04-06
Abstract: Klemmschlitten, welcher geeignet an einer in eine Querrichtung (11) verlaufenden Gleitschiene (10) angebracht ist, eine zu der Querrichtung (11) senkrechte Längsrichtung (12) hat und aufweist:
 • einen Schlitten (20), welcher an einer Gleitschiene (10) verschiebbar in die Querrichtung (11) angebracht ist und eine Kammer (21), einen in der Kammer (21) angeordneten oder mit einem Flüssigkeitsausgang (221) versehenen Führungsstift (22), einen mit dem Flüssigkeitsausgang (221) durchgehend verbundenen Kanal (23) sowie zwei mit der Kammer (21) durchgehend verbundene Aufnahmeräume (24) aufweist,
 • einen Kolben (30), welcher in der Kammer (21) des Schlittens (20) verschiebbar in die Längsrichtung (12) eingesetzt ist, sich zwischen einer Nullposition und einer Betriebsposition bewegen kann und mit einem an dem Führungsstift (22) dicht aufsetzbaren Durchgangsloch (33) versehen ist,
 • einen Verschlussteil (40), welcher luftdicht an der Kammer (21) des Schlittens (20) angebracht ist und gemeinsam mit dem Kolben (30) und der Kammer (21) einen Einfüllraum (41) bildet, welcher mit dem Flüssigkeitsausgang (221) des Schlittens (20) durchgehend verbunden ist,
 • zwei Keilteile (50), welche jeweils in einem Aufnahmeraum (24) des Schlittens (20) angebracht sind, sich von dem Kolben (30) zur Bewegung mitnehmen lassen und jeweils mit einer auf die Gleitschiene (10) zeigenden Keilfläche (53) sowie einer Druckfläche (54) versehen sind,
 • zwei Unterlagen (60), welche jeweils an einem Aufnahmeraum (24) befestigt sind und jeweils mehrere erste Aufnahmerillen (61) sowie mehrere zweite Aufnahmerillen (62) aufweisen, 
 • zwei Klemmsätze (70), welche jeweils in einem Aufnahmeraum (24) des Schlittens (20) verschiebbar gegen die Gleitschiene (10) angebracht sind und jeweils eine gegenüber der Keilfläche (53) stehende Klemmfläche (71), einen außerhalb des Aufnahmeraums (24) oder zum Verklemmen der Gleitschiene (10) wirkenden Klemmteil (72) sowie einen gegenüber der zweiten Aufnahmerille (62) liegenden Anschlagteil (73) aufweisen,
 • mehrere erste Federteile (81), welche jeweils zwischen der Druckfläche (54) des Keilteils (50) und der ersten Aufnahmerille (61) einer Unterlage (60) eingesetzt sind, um dem verschobenen Keilteil (50) eine Rückschlagkraft bereitzustellen,
 • mehrere zweite Federteile (83), welche jeweils zwischen dem Anschlagteil (73) eines Klemmsatzes (70) und der zweiten Aufnahmerille (62) einer Unterlage (60) eingesetzt sind, um dem verschobenen Klemmsatz (70) eine Rückschlagkraft bereitzustellen,
 • wobei bei derartiger Bauform die Keilteile (50) bei dem an der Betriebsposition befindlichen Kolben (30) an die ersten Federteile (81) drücken können, damit sich die Klemmsätze (70) an die Gleitschiene (10) annähern oder davon abwenden, wobei die verschobenen Klemmsätze (70) an die zweiten Federteile (83) drücken können.
Patent DE-202021103040-U1 (DE)
Title: Verunreinigungsschutzvorrichtung für Kernbohrung von Strassenbelag
IPC: G01N1/08
Filed: 2021-06-04
Abstract: Verunreinigungsschutzvorrichtung für Kernbohrung von Straßenbelag, umfassend eine Abwassersammelbuchse und ein zwischen der Abwassersammelbuchse und dem Straßenbelag befindliches Dichtwasserabsorptionselement, wobei die Abwassersammelbuchse an dem Außenumfang des Bohrers einer Kernbohrungsmaschine aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abflussrohrstutzen mit dem Boden der Abwassersammelbuchse verbunden ist, und das Ende des Abflussrohrstutzens eine Verbindungsvorsprung aufweist; dass der Abflussrohrstutzen mit einem Abflussrohr verbunden ist, und das Ende des Abflussrohrs eine Verbindungsaussparung aufweist; dass der Abflussrohrstutzen und das Abflussrohr durch die Verbindungsvorsprung und die Verbindungsaussparung miteinander in Eingriff stehen; dass der Abflussrohrstutzen mit einem ersten Kragen auf der Außenumfangsseite der Verbindungsvorsprung versehen ist, und das Abflussrohr mit einem zweiten Kragen auf der Außenumfangsseite der Verbindungsaussparung versehen ist, wobei der erste Kragen und der zweite Kragen durch eine Klemmschelle verbunden sind.
Patent DE-202021103858-U1 (DE)
Title: Staubdicht verschlossenes Behältnis mit Glaselement als Sichtfenster
IPC: G04B39/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Behältnis mit einem Innenraum (7) und einem Glaselement (10, 11, 12, 13, 14) als Sichtfenster, wobei das Behältnis (1) staubdicht verschlossen ist und/oder dazu bestimmt ist, im Gebrauch langfristig, staubdicht verschlossen zu sein, wobei das Glaselement (10, 11, 12, 13, 14) ein Substrat (2) und eine Antifingerprint-Schicht (8) aufweist, die auf der zum Innenraum (7) hin gerichteten Innenseite des Glaselementes (10, 11, 12, 13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-202021106843-U1 (DE)
Title: Batteriezellenentladeschutzsystem für Windturbinengenerator
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-12-16
Abstract: Batteriezellenentladeschutzsystem eines Windturbinengenerators, umfassend eine Batteriezelle, ein Lade-/Entladeschütz, ein Batterieentladeschütz und eine Verzögerungsschleife, wobei ein Ende der Verzögerungsschleife in einer 400 V-AC-Stromversorgungserfassungsschleife des Windturbinengenerators in Reihe geschaltet ist und das andere Ende der Verzögerungsschleife mit einem Ende des Batterieentladeschützes verbunden ist, das andere Ende des Batterieentladeschützes mit dem Lade-/Entladeschütz verbunden ist und das Lade-/Entladeschütz auch mit der Batteriezelle verbunden ist.
Patent DE-202022000755-U1 (DE)
Title: Bartpflegevorrichtung
IPC: A45D24/32
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bart - und Haarpflegegerät, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Auffangbehälter für Haare (3) eine Gebläse (5,6) und Saugvorrichtung (5,6), Vibrationselemente (1), einen längenverstellbaren Kopf (2,10), ein Federelement (4) und eine Akku (7) besitzt.
Patent DE-202022101962-U1 (DE)
Title: Alkyl(meth)acrylat-Polymere enthaltend 2-Octylacrylat zur Hydrophobierung von Textilien
IPC: D06M15/27
Filed: 2022-04-12
Abstract: Verwendung von Alkyl(meth)acrylat-Polymeren enthaltend 2-Octylacrylat als Hydrophobierungsmittel zur Hydrophobierung von Textilien.
Patent DE-202022102884-U1 (DE)
Title: Mobiler Arbeitsplatz
IPC: A47B37/02
Filed: 2022-05-25
Abstract: Mobiler Arbeitsplatz (1), aufweisend ein Gestell (2) mit Rädern (3), zumindest eine Arbeitsfläche (4) für das Aufstellen eines Datenverarbeitungsgerätes oder von dessen Zubehör sowie ein kastenförmiges Batteriefach (5) zur Aufnahme einer Batterie zur Stromversorgung zumindest eines Datenverarbeitungsgerätes und/oder des Zubehörs des Datenverarbeitungsgerätes, wobei das Gestell (2) zumindest zwei vertikal angeordnete Tragsäulen (2a, 2b) aufweist und entlang dieser Tragsäulen (2a, 2b) Längsnuten (2c, 2d) eingearbeitet sind und wobei die Arbeitsfläche (4) über Verbindungselemente in den Längsnuten (2c, 2d) der Tragsäulen (2a, 2b) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente Exzenter-Schnellspanner (6a, 6b) sind, die jeweils mit einem in den Längsnuten (2c, 2d) der Tragsäulen (2a, 2b) angeordneten Nutensteinen in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202023102132-U1 (DE)
Title: Eine Getriebeübertragungsvorrichtung
IPC: F16H1/46
Filed: 2023-04-24
Abstract: Eine Getriebeübertragungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass es Hauptwelle A (1), Hauptwelle B (2) und Zahnräderschalenrahmen umfasst, Hauptwelle A (1) und Hauptwelle B (2) sind koaxial, Hauptwelle A (1) ist mit Mittelzahnrad A (3) befestigt und Hauptwelle B (2) ist mit Mittelzahnrad B (4) befestigt;
 der Zahnräderschalenrahmen ist mit der Hauptwelle A (1) und der Hauptwelle B (2) über Lager verbunden, die Zahnräderschalenrahmen umfassen Schalenrahmen A (5) und Schalenrahmen B (6), die fest miteinander verbunden sind, Schalenrahmen A (5) ist mit mehreren drehbaren Planetenzahnrädern A (7) versehen, und Schalenrahmen B (6) ist mit mehreren drehbaren Planetenzahnrädern B (8) versehen, die Planetenzahnräder A (7) kämmen mit dem Mittelzahnrad A (3) und die Planetenzahnräder B (8) kämmen mit dem Mittelzahnrad B (4);
 mehrere Planetenzahnräder A (7) kämmen mit der inneren gezähnten Scheibe A (9), und mehrere Planetenzahnräder B (8) kämmen mit der inneren gezähnten Scheibe B (10).
Patent DE-212010000211-U1 (DE)
Title: Steuersystem und Schnittstelle für eine Tunnelvorrichtung
IPC: E21B7/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Tunnelvorrichtung mit: einem Bohrstrang, der durch mehrere Bohrstrangteile ausgebildet ist und ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist; einem Bohrkopf, der an dem distalen Ende des Bohrstrangs angebracht ist und eine Schneideinheit aufweist; einem Rotationsantrieb, der ein Drehmoment zum Rotieren der Schneideinheit vorsieht; einem Schubantrieb zum Ausüben von Schub auf den Bohrstrang; einem Vakuumsystem zum Abziehen von Schlamm, der durch die Schneideinheit während des Betriebs der Tunnelvorrichtung erzeugt wird; einem Bohrflüssigkeitssystem zum Vorsehen von Bohrflüssigkeit angrenzend an die Schneideinheit während des Betriebs der Tunneleinrichtung; und einem Steuersystem zum Steuern des Betriebs der Tunnelvorrichtung, das eine Bedienerschnittstelle aufweist, die ein Schubsteuerelement zum Steuern des Schubantriebs, ein Rotationssteuerelement zum Steuern des Rotationsantriebs und ein Bohrflüssigkeitssteuerelement zum Steuern einer Bohrflüssigkeitsflussrate aufweist, die durch das Bohrflüssigkeitssystem vorgesehen wird, wobei die Bedienerschnittstelle ferner eine Anzeige aufweist, die eine Angabe des Vakuumdrucklevels zeigt, das dem Vakuumsystem entspricht, wobei...
Patent DE-212012000282-U1 (DE)
Title: Freiluft-Vakuumtrennschalter
IPC: H01H33/66
Filed: 2012-11-26
Abstract: Freiluft-Vakuumtrennschalter, mit 1.1 einem Kontrollkasten (1), einem Federbetätigungsmechanismus, drei Polsäulen (2) sowie drei separate jeweils an den drei Polsäulen (2) angebrachte Stromwandler (3), wobei 1.2.1 die vorgenannten drei Polsäulen (2) fest am Kontrollkasten (1) montiert sind und 1.2.2 der Federbetätigungsmechanismus im Inneren des Kontrollkastens (1) vorgesehen ist; 1.3.1 die drei Polsäulen (2) jeweils über eine zur Kontrolle des Vakuumentladekammervorgangs eingesetzte Verbindungsstange (4) verfügen, wobei 1.3.2 die drei Verbindungsstangen (4) alle mit dem Federbetätigungsmechanismus verbunden sind; 1.4.1 der Federbetätigungsmechanismus aus einem Gerätegestell (5), einer an dem Gerätegestell (5) montierten Bedienvorrichtung sowie Verriegelungsvorrichtung und Freigabevorrichtung besteht, und 1.4.2 sich die Bedienvorrichtung aus einer Speicherfeder (6), einer Rückstellfeder (7), einer Bewegkontaktfeder (8), einem Nockenrad (9) und vier parallelen Verbindungsstangen zusammensetzt; 1.5 es sich bei den vier parallelen Verbindungsstangen um eine erste Gerätegestellstange (10), eine zweite Gerätegestellstange (11), eine erste Verbindungsstange (12), ein Stützgerüst (13), eine zweite Verbindungsstange (14), und eine dritte Verbindungsstange (15) handelt, wobei 1.5.1 die zweite Verbindungsstange (14) genutzt werden kann, um zusammen mit der ersten Gerätegestellstange (10) einen Verbindungsstangen-Extrempositionszustand zu bilden, und die dritte Verbindungsstange (15) genutzt werden kann, um zusammen mit der zweiten Gerätegestellstange (11) einen Verbindungsstangen-Extrempositionszustand zu bilden; 1.6 an der ersten Verbindungsstange (12) eine Rolle (16) montiert ist, wobei dir vorgenannte Rolle (16) an dem ersten Nockenrad (9) anliegt oder von diesem entfernt ist; 1.7 die Längen der zweiten Verbindungsstange (14) und der dritten Verbindungsstange (15) identisch sind, und beide Verbindungsstangen (14, 15) parallel zueinander angeordnet sind; 1.8.1 das eine Ende der zweiten Verbindungsstange (14), das eine Ende der ersten Gerätegestellstange (10) und das eine Ende der ersten Verbindungsstange (12) jeweils gelenkartig mit dem ersten Bolzen (17) verbunden sind und 1.8.2 das eine Ende der dritten Verbindungsstange (15), das eine Ende der zweiten Gerätegestellstange (11) und das andere Ende der ersten Verbindungsstange (12) jeweils gelenkartig mit dem zweiten Bolzen (18) verbunden sind; 1.9 das andere Ende der zweiten Verbindungsstange (14) und der dritten Verbindungsstange (15) beide gelenkartig mit dem Stützgerüst (13) verbunden sind; ...
Patent DE-212019000463-U1 (DE)
Title: Eine Küchendunstabzugshaube umfassend ein Trennelement für den Absaugschacht
IPC: F24F13/24
Filed: 2019-12-17
Abstract: Küchendunstabzugshaube (1) umfassend einen Absaugschacht (2) aufweisend ein Basisteil (3) und mindestens eine an diesem Basisteil befindliche Öffnung (4); Saugmittel (5), die in dem Schacht (2) angeordnet sind, um Küchendünste durch die Öffnung abzusaugen, wobei der Schacht (2) einen Einlassabschnitt (6) aufweist, der zwischen den Saugmitteln (5) und der Öffnung positioniert ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Trennelement (7) innerhalb des Einlassabschnitts (6) des Schachtes (2) umfasst, um ein Paar von Kanälen (12) im Schacht (2) zu definieren.
Patent DE-212020000590-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Überwachungsvorrichtung
IPC: G01R31/56
Filed: 2020-11-11
Abstract: Elektromechanische Überwachungsvorrichtung, die ein Überwachungsgehäuse (1) umfasst, wobei das Überwachungsgehäuse (1) eine elektromechanische Basis (2) aufweist, welche fest an der oberen Innenseite zur Montage einer elektromechanischen Ausrüstung (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass: wobei die elektromechanische Vorrichtung (3) auf einer Seite mit einem festen Rahmen (4) montiert ist, welcher fest mit dem Überwachungskasten (1) verbunden ist, wobei der feste Rahmen (4) mit einem Ventilator (9) montiert ist, wobei der Überwachungskasten (1) eine Lufteinlassöffnung (5) auf einer Seite und eine Luftauslassöffnung (6) auf der anderen Seite aufweist, wobei die Luftauslassöffnung (6) und die Lufteinlassöffnung (5) einen darin installierten Filtermechanismus (7) aufweisen, wobei der elektromechanische Sockel (2) mit einem ersten Leiter (10) und einem zweiten Leiter (11) ausgestattet ist, wobei der erste Leiter (10) an einem Ende mit der elektromechanischen Vorrichtung (3) und am anderen Ende mit dem Schaltkreisüberwachungsmechanismus (12) verbunden ist, wobei der zweite Leiter (11) an einem Ende mit der elektromechanischen Vorrichtung (3) und am anderen Ende mit dem Umgebungserfassungsmechanismus (13) verbunden ist, wobei der Umgebungsüberwachungsmechanismus (13) und der Schaltkreisüberwachungsmechanismus (12) beide innerhalb des Überwachungsgehäuses (1) und symmetrisch um das Überwachungsgehäuse (1) herum angeordnet sind.
Patent AT-11137-U2 (AT)
Title: Wickelhülse mit beschichtung
IPC: B65H75/08
Filed: 2009-12-22
Abstract: Bei der Wiederverwendung von Wickelhülsen ist es erforderlich, Klebstoff- bzw. Klebebandreste und gegebenenfalls daran festhaftende Materialreste von der Mantelfläche der Wickelhülse zu entfernen. Der Einfachheit halber werden hierzu häufig manuell Messer mit scharfer Klinge, insbesondere Teppich- oder Cuttermesser verwendet. Dabei besteht die Gefahr einer nachhaltigen Beschädigung der Oberfläche, wodurch in der Regel eine sichere Wiederverwendung der Wickelhülse in Frage gestellt wird. Dieses Problem wird durch eine Wickelhülse (1) für bahn-, band- oder streifenförmiges Wickelgut mit einen Korpus (2) aus Faserverbundwerkstoff und/oder aus mehreren radial übereinander gewickelten und zumindest bereichsweise miteinander verklebten Lagen aus Papier, Pappe, Gewebe, Metallfolie und/oder Kunststofffolie gelöst, wobei die äußere Mantelfläche des Korpus (2) eine Beschichtung (3) auf Basis von Gummi, Kunststoff, Reaktionsharz und/oder Keramik in einer Härte und Dicke aufweist, welche eine Beschädigung des Korpus (2) bei Verwendung üblicher Schneidvorrichtungen, insbesondere Cuttermesser, verhindert.
Patent BR-MU8702735-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em embalagem para frutas
Inventor: BEZERRA LOPES BENONI
IPC: B65D85/34
Filed: 2007-10-19
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM EMBALAGEM PARA FRUTAS. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Embalagem Para Frutas, (1), constituída por invólucro (2) de material PET cristal ou outro material similar; módulos (3) e berços (4), e caracterizada por que o invólucro (2) é fabricado em material PET cristal, provido de seis módulos (3), nos quais para cada tipo de modelo, tem-se a disposição de 9, 12 ou 15 berços (4) em cada módulo (3). Cada módulo (3) dispõe de berços (4) com dimensionais aproximadamente iguais aos da fruta, destacando-se ainda que para oferecer maior segurança contra as possíveis pancadas a que estão sujeitas durante o transporte, armazenagem e comercialização, as embalagens são envolvidas em papel filme apropriado.
Patent BR-MU8801287-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em conector
Inventor: BALBINOT MAURICIO
IPC: H01R4/2491
Filed: 2008-06-09
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CONECTOR. é composta por um corpo 1 onde estão fixadas as abas 2, uma de cada lado no sentido longitudinal, os terminais 3 com vedação 4 formando um conjunto de conexão. As abas 2, perfil lateral e/ou similar estão fixadas ao corpo 1, para fazer a conexão giramos as abas e com a pressão do fechamento, os terminais 3 fazem a perfuração do isolante dos cabos e/ou similares que estão inseridos na ranhura do corpo, fazendo a conexão e isolando também a entrada de umidade.
Patent BR-MU8900767-U2 (BR)
Title: enfardadeira de maravalha
Inventor: VANZIN ADRIANO LUIZ
IPC: B30B9/30
Filed: 2009-04-30
Abstract: ENFARDADEIRA DE MARAVALHA, a presente patente visa proteger a urna nova disposição construtiva e aperfeiçoamento em enfardadeira de maravalha, usada na compactação e formação de fardo de 5 maravalha, de forma a reduzir em cerca 25% (vinte e cinco por cento) do volume inicial do material fragmentado por intermédio de atuadores hidráulicos, gerando um bloco de pequeno volume e alta densidade de material compactado, sendo caracterizada por consistir-se de uma base (01), dotada de uma estrutura retangular (02) em formato de caixa, e esta por sua vez, uma estrutura em forma de funil (03) 10 de base retangular, e topo (04) com inclinação voltada a parte anterior da máquina; nesta estrutura retangular (02) encontram-se montados três atuadores hidráulicos onde o primeiro atuador (05), que está localizado na parte frontal da referida estrutura, compactará a maravalha, até chegar na posição do segundo atuador (06), que por sua vez, compactará o produto até o terceiro atuador (07), que conduzirá o 15 bloco de maravalha compactado por uma abertura (08) em forma de calha, onde será embalado; os três atuadores hidráulicos (05), (06) e (07) citados recebem alimentação e controle por meio de uma caixa de controle (09) e um sistema hidráulico (10), montados na porção traseira da referida estrutura retangular (02).
Patent BR-MU8901029-U2 (BR)
Title: disposição em secador retrátil de teto para roupas
Inventor: VICENZI MARCOS ANDRE
IPC: D06F57/04
Filed: 2009-05-26
Abstract: DISPOSIçãO EM SECADOR RETRáTIL DE TETO PARA ROUPAS O modelo de utilidade refere-se a um secador de teto para roupas que apresenta varetas retráteis, que pode ser girado e que pode ser removido quando fora de uso. O secador compreende uma coluna central (1) com uma bucha escalonada (2) em seu topo, que é encaixada em um copo (3) fixado no teto. A coluna (1) também possui um disco inferior (4) onde pivotam longas varetas (5) de seção circular com reduzido diâmetro. A bucha (2) possui uma expansão (21) e penetra no interior do copo (3) que é fixado no teto, através da sua abertura frontal (31), sendo que a sua expansão (21) descansa na redução do diâmetro (32) do copo (3). Essa redução do diâmetro (32) permite a suspensão da coluna (1) através da bucha (2), sem no entanto impedir o deslizamento angular desses componentes, o que permite o giro do secador. Essa característica facilita ao usuário a colocação e retirada das roupas das varetas do secador. O disco (4) possui canaletas radiais e horizontais (41) que acolhem as bases (51) das varetas (5) em posição aberta. As bases (51) das varetas (5) possuem uma cabeça esférica (52). O disco (4) possui ainda uma porção cilíndrica superior (42) de menor diâmetro, onde estão dispostas canaletas verticais (43) para encaixe das bases das varetas (51) quando recolhidas. Para a manutenção das varetas (5) na posição recolhida as canaletas (43) possuem um sistema de travamento que consiste em uma abertura frontal com ligeira restrição (44), a fim de obrigar a entrada da base (51) com esforço e atrito, O disco (4) possui câmaras (45) no encontro das canaletas horizontais (41) com as canaletas verticais (43) que abrigam as cabeças esféricas (52) das bases das varetas (51), sendo que cada câmara (45) possui um colar (46) que mantém a base da vareta (51) no interior do disco (4).
Patent BR-MU9102111-U2 (BR)
Title: alça do puxador interno da porta traseira com cavidade para encaixe do interruptor
Inventor: OLIVEIRA EDUARDO MANOEL DE
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: alça do puxador interno da porta traseira com cavidade para encaixe do interruptor. patente de modelo de utilidade para uma moldura plástica, de acabamento arredondado nas laterais (1), possuindo uma leve elevação (2) rumo a uma cavidade (3), cavidade esta com a função de encaixe do botão original de controle do motor elétrico do vidro traseiro. ainda em sua cavidade (3), possui alguns suportes (4) responsáveis pela sustentação do referido interruptor de modo que seja possível seu encaixe e permanência na cavidade (3). em sua parte lnterlor em seu vemo, a siga do puxador é dotada de duas travas centrais de pressão (7 e 8), duas travas paralelas em sua lateral esquerda (5 e 6) e uma trava (9) em sua lateral oposta a cavidade (3) de encaixe do botão.