baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102726-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Baugruppe und thermische Sicherungsdecke
Inventor: SIMONE CHRISTOPHER DENNIS
IPC: H01L33/62
Filed: 2011-06-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Leuchtdioden-Baugruppe, umfassend:A. eine gefüllte Polyimidschicht, die eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist, umfassend:i) ein Polyimid in einer Menge von 50 bis 75 Gew. % der gefüllten Polyimidschicht, welches abgeleitet ist aus:a. mindestens 45 Mol. % 3,3',4,4'-Biphenyltetracarbonsäuredianhydrid, bezogen auf einen gesamten Dianhydridgehalt des Polyimids, sowieb. mindestens 50 Mol. % 2,2'-bis(Trifluoromethyl)benzidin, auf der Grundlage eines gesamten Diamingehalts des Polyimids;ii) einen weiß pigmentierten partikulären Füllstoff mit einer gemittelten Partikelgröße unter 1,9 µm in einer Menge von 20 bis 50 Gew. % der gefüllten Polyimidschicht;B. auf mindestens der ersten Oberfläche der gefüllten Polyimidschicht gebildete elektrisch leitfähige Leiterbahnen;C. mindestens eine an die erste Oberfläche der gefüllten Polyimidschicht oder die elektrisch leitfähigen Leiterbahnen gebundene Leuchtdiode;D. eine die freiliegenden Flächen der Leuchtdiode sowie mindestens einen Teil der ersten Oberfläche der gefüllten Polyimidschicht abdeckende Einkapselung; undE. eine Lötmaske, umfassend:i) ein Polyimid in einer Menge von 50 bis 75 Gew. % der Lötmaske, welches abgeleitet ist aus:a. mindestens 45 Mol. % 3,3',4,4'-Biphenyltetracarbonsäuredianhydrid, bezogen auf einen gesamten Dianhydridgehalt des Polyimids, sowieb. mindestens 50 Mol. % 2,2'-bis(Trifluoromethyl)benzidin, auf der Grundlage eines gesamten Diamingehalts des Polyimids;ii) einen weiß pigmentierten partikulären Füllstoff mit einer gemittelten Partikelgröße unter 1,9 µm in einer Menge von 20 bis 50 Gew. % der Lötmaske.
Patent DE-112013000590-B4 (DE)
Title: Verbesserter Kontrast zur Objekterfassung und Charakterisierung durch optisches Abbilden
Inventor: HOLZ DAVID
IPC: G06V10/145
Filed: 2013-01-16
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bildaufnahme- und Analysesystem zur Bestimmung von Objekten von Interesse in einer digital dargestellten Bildszene, wobei das System umfasst: wenigstens eine auf ein Sichtfeld gerichtete Kamera; wenigstens eine Lichtquelle, die auf einer gleichen Seite des Sichtfeldes wie die Kamera angeordnet und ausgerichtet ist, um das Sichtfeld zu beleuchten; und eine Bildanalysevorrichtung, die an die Kamera und die wenigstens eine Lichtquelle gekoppelt und ausgebildet ist, um: die wenigstens eine Kamera zu steuern, um eine Sequenz von Bildern aufzunehmen, die ein erstes Bild aufweist, das zu einem Zeitpunkt erfasst wird, wenn die wenigstens eine Lichtquelle das Sichtfeld beleuchtet; Pixel zu bestimmen, die vielmehr dem Objekt als einem Hintergrund entsprechen; und auf der Grundlage der bestimmten Pixel, ein 3D-Modell des Objekts einschließlich einer Position, Form und Querschnitt des Objekts zu erstellen, um geometrisch zu bestimmen, ob es dem Objekt von Interesse entspricht, wobei die Bildanalysevorrichtung zwischen (i) Vordergrundbildkomponenten, die in einem proximalen Bereich des Sichtfeldes angeordneten Objekten entsprechen, wobei sich der proximale Bereich von der wenigstens einen Kamera erstreckt und eine darauf bezogene Tiefe von wenigstens dem ...
Patent DE-112014002207-B4 (DE)
Title: Leistungserzeugungsbetragsausgabeeinrichtung und Solarleistungserzeugungssystem
Inventor: MAENO SEIGEN
IPC: B60L3/12
Filed: 2014-04-17
Granted: 2022-03-24
Abstract: Leistungserzeugungsbetragsausgabeeinrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Leistungserzeugungsbetrag eines Photovoltaikpaneels, das in einem Fahrzeug installiert ist, an eine Anzeigeeinheit auszugeben, mit:einer Leistungserzeugungsbetragsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, den Leistungserzeugungsbetrag des Photovoltaikpaneels zu beschaffen;einer Schwankungsreduzierungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Schwankung des Leistungserzeugungsbetrags, der durch die Anzeigeeinheit auszugeben ist, in Abhängigkeit eines Fahrzeugzustands des Fahrzeugs zu reduzieren; undeiner Leistungserzeugungsbetragsausgabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, den Leistungserzeugungsbetrag, dessen Schwankung durch die Schwankungsreduzierungseinheit reduziert wurde, an die Anzeigeeinheit auszugeben.
Patent DE-112014002653-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeuggeschwindigkeitsparameters
Inventor: GAO YUNLONG
IPC: B60K28/16
Filed: 2014-06-03
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Schätzen der Längsgeschwindigkeit (v̂) eines Fahrzeugs (10), das auf einer sich längs erstreckenden Fahrbahnoberfläche betrieben wird, wobei das Fahrzeug (10) eine Vielzahl an Rädern (14, 20) hat, einschließlich eines ersten Satzes von Rädern und eines zweiten Satzes von Rädern (14, 20), wobei der erste Satz von Rädern (14, 20) entlang der Längsachse des Fahrzeugs (10) von dem zweiten Satz von Rädern (14, 20) räumlich getrennt ist, wobei die Längsgeschwindigkeit (v̂) des Fahrzeugs (10) parallel zu der Längsachse des Fahrzeugs (10) ist, und die Fahrbahnoberfläche eine Neigung (α) hat, die mit Veränderungen der Erhebung der Fahrbahnoberfläche verbunden ist, wenn das Fahrzeug (10) entlang der Fahrbahnoberfläche fährt, wobei eine Schätzung der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche erhalten wird (204, 212), wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch:Erhalten eines Messwerts der Fahrzeugbeschleunigung, wobei der Messwert der Fahrzeugbeschleunigung neben (i) der Längsbeschleunigung (v̇) des Fahrzeugs (10) auf (ii) der Vertikalbeschleunigung des Fahrzeugs (10) beruht, wenn die Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche ungleich Null ist, wobei die Längsbeschleunigung des Fahrzeugs eine Beschleunigung des Fahrzeugs in einer Richtung parallel zu der Längsachse des Fahrzeugs ist;Ermitteln einer Anfangsschätzung (204, 212) der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche;Ermitteln einer Differenz (216) zwischen der Anfangsschätzung der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche und einer vorhergehenden Schätzung der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche;auf Grundlage einer Größe der Differenz, Setzen (220, 224) einer aktuellen Schätzung der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche als gleich einer der (i) Anfangsschätzung (220) der Neigung (α) der Straßenoberfläche und (ii) eines Werts auf Grundlage der vorherigen Schätzung (224) der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche.Schätzen der Längsgeschwindigkeit (v̂) des Fahrzeugs (10) auf Grundlage (i) der aktuellen Schätzung der Neigung (α) der Fahrbahnoberfläche und (ii) des Messwerts der Fahrzeugbeschleunigung; undRegeln mindestens eines Rades der Vielzahl der Räder auf Grundlage der geschätzten Längsgeschwindigkeit (v̂) des Fahrzeugs.
Patent DE-112014007207-B4 (DE)
Title: Informations-Präsentationssystem
Inventor: BABA NAOYA
IPC: G10L15/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2019-12-24
Abstract: Informations-Präsentationssystem (1), umfassend:eine Extraktionseinheit (12, 22, 32), die konfiguriert ist, einen Text zu analysieren, um dadurch den Text in Wörter oder Wortketten zu segmentieren und aus den Wörtern oder Wortketten ein Spracherkennungswortziel zu extrahieren, wobei das Spracherkennungswortziel ein Wort oder eine Wortkette ist, für welche Zusatzinformation aus einer Informationsquelle erfasst werden kann;ein Wörterbuchgenerator (16), der konfiguriert ist, ein Erkennungswörterbuch (17), durch Nutzung des extrahierten Spracherkennungswortziels, zu generieren;eine Synthesesteuerung (13, 23, 33), die konfiguriert ist, Information zur Verwendung bei einer Sprachsynthese zum Vorlesen des Texts zu generieren und auszugeben, und das von der Extraktionseinheit (12, 22, 32) extrahierte Spracherkennungswortziel auszugeben;einen Sprachsynthetisierer (14, 24, 34), der konfiguriert ist, den Text unter Verwendung der von der Synthesesteuerung (13, 23, 33) empfangenen Information vorzulesen;eine Anzeigesteuerung (15, 25, 35), die konfiguriert ist, eine Anzeigeeinheit zu steuern, um in einer ersten Anzeigefläche (C1, C2, C3) der Anzeigeflächen (A, B, C1, C2, C3) auf der Anzeigeeinheit, nur das von der Synthesesteuerung (13, 23, 33) empfangene Spracherkennungswortziel, synchron mit einem Timing anzuzeigen, mit dem der Sprachsynthetisierer (14, 24, 34) dasselbe Wort oder dieselbe Wortkette als das extrahierte Spracherkennungswortziel vorliest;einen Spracherkenner (18), der konfiguriert ist, auf das Erkennungswörterbuch (17) zu verweisen, um von einem Mikrofon (6) aufgenommene Sprache zu erkennen, und ein Erkennungsergebnis auszugeben; undeine Abfrageeinheit (10), die konfiguriert ist, zusätzliche zu dem Erkennungsergebnis zugehörige Information, von einer externen Informationsquelle zu beschaffen.
Patent DE-112015000961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: DEREVYAGIN ALEXANDR MIKHAILOVICH
IPC: F28D15/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Übertragen von Wärme, das folgende Schritte aufweist:Erwärmen eines oder mehrerer Verdampfertanks (1), die mit zumindest zwei verschiedenen Fluiden gefüllt sind, durch eine Wärmeenergiequelle, wobei ein erstes Fluid in einer gasförmigen Phase ist und ein zweites Fluid in einer flüssigen Phase ist;Bewirken eines Druckanstiegs in dem Verdampfertank und eines Übergangs der flüssigen Phase des zweiten Fluids in eine gasförmige Phase des zweiten Fluids, die mit der gasförmigen Phase des ersten Fluids gemischt ist, durch das Erwärmen;Bereitstellen, unter dem angestiegenen Druck in dem Verdampfertank, eines Flusses des Gemischs der gasförmigen Phasen des ersten und zweiten Fluids über eine oder mehrere Dampfleitungen (2) in einen oder mehrere Kondensatoren (3), wo die gasförmige Phase des zweiten Fluids unter Abgabe von Kondensationswärme an einen Wärmeenergieempfänger und Bildung einer flüssigen Phase des zweiten Fluids kondensiert wird;Bereitstellen, unter dem angestiegenen Druck in dem Verdampfertank, eines Flusses der kondensierten flüssigen Phase des zweiten Fluids, die mit einer gasförmigen Phase des ersten Fluids gemischt ist, über eine Flüssigkeitsleitung (4) in einen Sammeltank (5), bis ein Druck in dem Verdampfertank (1) einen Druck in dem Sammeltank (5) übersteigt;Reduzieren, sobald das gesamte zweite Fluid in dem Verdampfertank von der flüssigen Phase zu der gasförmigen Phase übergegangen ist, während eine Kondensation der gasförmigen Phase des zweiten Fluids in dem Kondensator fortfährt, des Drucks in dem Verdampfertank auf einen Druckwert, der niedriger als derjenige in dem Sammeltank ist, wodurch ein Fluss der kondensierten flüssigen Phase des zweiten Fluids und der gasförmigen Phase des ersten Fluids von dem Sammeltank zu dem Verdampfertank durch ein oder mehrere Rückschlagventile, die an einer oder mehreren Rückleitungen (6) angebracht sind, sichergestellt wird, wobei ferner ein Separator (8) an der Rückleitung bereitgestellt ist, um das Gemisch der gasförmigen Phase des ersten Fluidmediums und der kondensierten flüssigen Phase des zweiten Fluids, das den Sammeltank verlässt, in einen Fluss (10) der gasförmigen Phase des ersten Fluids und einen Fluss (9) der flüssigen Phase des zweiten Fluids zu trennen und um eine Verzögerung zwischen der Ankunftszeit der gasförmigen Phase des ersten Fluids und der Ankunftszeit der flüssigen Phase des zweiten Fluids in dem Verdampfertank bereitzustellen, wobei die gasförmige Phase des ersten Fluids als erste eintrifft und danach die flüssige Phase des zweiten Fluids eintrifft.
Patent DE-112015006106-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: WAN MINGMIN
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Mehrwegeventil, aufweisend einen oberen Ventilkörper (1), einen unteren Ventilkörper (2) und einen drehbaren Ventileinsatz (3),dadurch gekennzeichnet, dassder obere Ventilkörper (1) und der untere Ventilkörper (2) jeweils mit einem koaxialen oberen Befestigungsloch und unteren Befestigungsloch versehen sind, ein oberes Ende des drehbaren Ventileinsatzes (3) durch das obere Befestigungsloch hindurch verläuft und von diesem hervorsteht und sich ein unteres Ende des drehbaren Ventileinsatzes (3) in das untere Befestigungsloch erstreckt;der drehbare Ventileinsatz (3), der unterhalb des oberen Ventilkörpers (1) angeordnet ist, mit einer ersten abgestuften Fläche (31) ausgebildet ist, die zu dem oberen Ventilkörper (1) hin weist;eine Einstellmutter (4), die unterhalb des drehbaren Ventileinsatzes (3) angeordnet ist, in dem unteren Befestigungsloch vorgesehen ist, wobei die Einstellmutter (4) mit einer Lochwandung des unteren Befestigungslochs gewindemäßig verbunden ist, und wobei die Einstellmutter (4) hohl ist zur Bildung eines Strömungskanals;der drehbare Ventileinsatz (3) durch Einstellen der Einstellmutter (4) axial auf und ab bewegt wird, so dass ein axiales Spiel zwischen der ersten abgestuften Fläche (31) und dem oberen Ventilkörper (1) eingestellt wird.
Patent DE-112016007260-B4 (DE)
Title: Drahtlose steuervorrichtung
Inventor: UCHINO DAICHI
IPC: H01Q3/22
Filed: 2016-10-28
Granted: 2020-09-10
Abstract: Drahtlose Steuervorrichtung (201), die Strahlformung steuert, die durch eine drahtlose Basisstationsvorrichtung (105) durchgeführt wird, die einen Kommunikationsdienst für ein Dienstgebiet bereitstellt, das mehrere Spots umfasst, die mit einem Strahl zu bestrahlen sind, der einen Endgeräte-Suchstrahl und einen Kommunikationsstrahl umfasst, die nicht gleichzeitig zur Bestrahlung verwendet werden, und das mit mehreren der Strahlen bestrahlt wird und nicht gleichzeitig durch die mehreren Strahlen abgedeckt wird, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Ankunftsrichtungs-Schätzeinheit (203) zum Schätzen einer Ankunftsrichtung eines drahtlosen Signals, das durch ein mit der drahtlosen Basisstationsvorrichtung (105) kommunizierendes Endgerät gesendet wird; undeine Steuereinheit (206) zum Bestimmen, ob es ein aktives Endgerät in den Spots gibt, auf einer Basis der Ankunftsrichtung, die durch die Ankunftsrichtungs-Schätzeinheit (203) geschätzt wird, und, wenn bestimmt wird, dass es kein aktives Endgerät gibt, zum Steuern von Strahlformung, die durch die drahtlose Basisstationsvorrichtung (105) durchgeführt wird, um eine Frequenz des Endgeräte-Suchstrahls zu vermindern, mit dem einer oder mehrere der Spots, von denen bestimmt wird, dass sie kein aktives Endgerät enthalten, bestrahlt werden, und zum Vergrößern einer Frequenz eines Kommunikationsstrahls, mit dem ein anderer der Spots in dem Dienstgebiet bestrahlt wird.
Patent DE-112017004773-B4 (DE)
Title: Ein-/Auslassventilvorrichtung und Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: SAKAI MAKOTO
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein-/Auslassventilvorrichtung (32; 52; 53) mit:einem Hauptkörper (54), der auf eine solche Weise konfiguriert ist, dass mit dem Hauptkörper (54) ein Luftschlauch (35) gekoppelt ist, der einen Luftströmungsweg (L) hat; undeinem ersten Befestigungsabschnitt (55) und einem zweiten Befestigungsabschnitt (56), die an einem Halteelement (50; 50D; 50E) befestigt sind, das innerhalb eines Sitzes (1) gelegen ist, wobeider erste Befestigungsabschnitt (55) mit einem ersten Befestigungsabschnittverbindungselement (74; 78; 78D; 78E) über ein elastisches Element (71; 71B; 71C) an einer ersten Position (a) auf dem Halteelement (50; 50D; 50E) befestigt ist,das erste Befestigungsabschnittverbindungselement (74; 78; 78D; 78E) eine Schraube (65) ist, unddas elastische Element (71; 71B; 71C) Folgendes aufweist:einen zylindrischen Abschnitt (71a), der in mindestens eines von einem ersten Befestigungsabschnittsloch (61; 61C), das in dem ersten Befestigungsabschnitt (55) vorgesehen ist, und einem ersten Positionsloch (67), das an der ersten Position (a) auf dem Halteelement (50) vorgesehen ist, eingepasst ist, wobei der zylindrische Abschnitt (71a) einen Schaftabschnitt (65a) der Schraube (65) aufnimmt,einen verlängerten Abschnitt (71b), der sich von dem zylindrischen Abschnitt (71a) radial nach außen erstreckt und zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (55) und dem Halteelement (50; 50D; 50E) eingezwängt ist,einen Mutterabschnitt (70a), der in dem zylindrischen Abschnitt (71a) eingebettet ist, undeinen Klemmabschnitt (71c), der durch Verschrauben der Schraube (65) mit dem Mutterabschnitt (70a) den ersten Befestigungsabschnitt (55) und das Halteelement (50; 50D; 50E) mit dem verlängerten Abschnitt (71b) dazwischen zwischen dem Klemmabschnitt (71c) und einem Kopf (65b) der Schraube (65) einzwängt,der zweite Befestigungsabschnitt (56) über ein zweites Befestigungsabschnittverbindungselement (74; 78; 78D; 78E) an einer zweiten Position (β) auf dem Halteelement (50; 50D; 50E) befestigt ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt (56) ein Einführloch (62) aufweist, durch das das zweite Befestigungsabschnittverbindungselement (74; 78; 78D; 78E) eingeführt ist, unddas Einführloch (62) ein Langloch (82) ist, das sich in einer Richtung erstreckt, die den ersten Befestigungsabschnitt (55) und den zweiten Befestigungsabschnitt (56) miteinander verbindet.
Patent DE-112018007629-B4 (DE)
Title: Informationsversandsteuervorrichtung, server,informationsversandsteuersystem und informationsversandsteuerverfahren
Inventor: MIGITA KYOHEI
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-07-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Informationsversandsteuervorrichtung (1), umfassend:eine Sende-/Empfangseinheit (114) zum Empfangen von Informationen über ein aktuelles Fahrstreifenteilstück, die spezifische Informationen über ein Fahrstreifenteilstück, das von einem Fahrzeug (2) zu befahren ist, und einen Abstand desselben zu einer Anfangsposition des Fahrstreifenteilstücks einschließen;eine Steuereinheit (112) zum Steuern des Sendens von Sondendaten von dem Fahrzeug (2) an einen Server (8) durch Einstellen einer zweiten Senden-Anfangsposition auf Basis einer Sendeintervallstrecke zum Senden von Sondendaten, die ein Sendeintervall zeigt, das als Fahrtstrecke dargestellt wird, und auf Basis einer Verschiebung zur Änderung einer ersten Senden-Anfangsposition, die eine Position ist, an der mit dem Senden der Sondendaten an den Server (8) begonnen werden soll, wobei die Sendeintervallstrecke und die Verschiebung unter Verwendung der Informationen über ein aktuelles Fahrstreifenteilstück und Historie-Informationen über das Senden von Sondendaten vom Fahrzeug an den Server (8) eingestellt werden;eine Speichereinheit (113) zum Speichern der Historie-Informationen; undeine Einstelleinheit (111) zum Einstellen der Sendeintervallstrecke und der Verschiebung unter Verwendung der Informationen über das aktuelle Fahrstreifenteilstück und der Historie-Informationen, die in der Speichereinheit (113) gespeichert sind,wobei die Steuereinheit (112) die zweite Senden-Anfangsposition unter Verwendung der Informationen über das aktuelle Fahrstreifenteilstück und der Verschiebung, die von der Einstelleinheit (111) eingestellt werden, einstellt.
Patent CH-671670-B5 (CH)
Inventor: BAUMANN JEAN-PIERRE
IPC: G04B37/22
Filed: 1987-11-05
Abstract: The watch case is made out of plastic and consists of a base and a glassholder. The base has three lugs attached to it and the glassholder three apertures into which the lugs fit.  The two pieces of the water are then rotated against each other to engage in position as in the manner of a bayonet connector. The base and glassholder can be eccentric, eliptical or oval.  A stud is positioned on the glass holder to prevent excessive rotation of the pieces. The rest of the watch including the watch glass and the movement are assembled as per normal. ADVANTAGE - Easy method of assembly using plastic components.
Patent CZ-291964-B6 (CZ)
Title: Roller of printing machine inking arrangement
Inventor: SYCHROVSKY MILAN
IPC: B41N7/06
Filed: 1999-01-19
Abstract: The proposed roller of a printing machine inking arrangement, particularly a ductor (6) is made of a fundamental steel tube (1) the outer cylindrical jacket is provided with two layers (2, 3) applied thereto by plasma spraying. The substrate layer (2) being 0.04 to 0.06 mm thick is formed of a powder mixture with grain size ranging from 44 to 48 microns and consisting of 95 percent of nickel and 5 percent of aluminium. The surface layer (3) being 0.15 to 0.25 mm thick is formed of a powder mixture with grain size ranging from 22 to 45 microns and consisting of 87 percent of aluminium oxide and 13 percent of titanium dioxide, and is ground to surface roughness of 0.4 to 0.8 microns. Grain size indications relate to the state prior the plasma spraying. The ductor (6) surface layer (3), against which surface a fountain blade (4) bears, is lapped with contact edge (5) of the fountain blade (4).
Patent CZ-290124-B6 (CZ)
Title: Apparatus for spreading fabric
Inventor: BALSELLS VENTURA ANGEL
IPC: B65H45/101
Filed: 1996-02-26
Abstract: The proposed apparatus for spreading fabric comprises feed belts (1), a cylinder (3) for guiding the fabric (2) from the belts (1) and a plate (4) on which the fabric (2) slides, when being guided onto a table (10) on which it is spread out. It is characterized in that it comprises a cylinder (5) for separating the fabric (2), which cylinder (5) is arranged close to the guide cylinder (3) and is connected kinematically thereto and prevents the fabric (2) from coming into contact with the belts (1) in the area of discharge from the said belts (1).
Patent CZ-287724-B6 (CZ)
Title: Aqueous varnishes and process of applying cover varnish to automobiles
Inventor: SCHWARTE STEPHAN
IPC: C08G18/80
Filed: 1992-09-12
Abstract: In the present invention there are disclosed aqueous varnishes containing (A) water-soluble polyacrylate resin and (B) blocked polyisocyanate or a mixture consisting of blocked polyisocyanates. The invented aqueous varnishes are suitable for making a cover varnish coating on automobiles.
Patent SK-282186-B6 (SK)
Inventor: REED MICHAEL JOHN
IPC: A61K31/56
Filed: 1992-08-28
Abstract: Použitie purifikovanej zlúčeniny na výrobu liečiva na inhibíciu aktivity steroidnej sulfatázy, ktorá obsahuje kruhový systém obsahujúci kruh, ku ktorému je pripojená sulfamátová skupina vzorca (I), kde každý z R1 a R2 je nezávisle zvolený zo skupiny zahŕňajúcej atóm vodíka, alkyl, alkenyl, cykloalkyl a aryl alebo spoločne predstavujú alkylén obsahujúci buď jeden alebo viac heteroatómov, alebo skupín v alkylénovom reťazci a kde je zlúčenina inhibítorom enzýmu s aktivitou steroidnej sulfatázy (E.C.3.1.6.2) a kde, ak by bola sulfamátová skupina nahradená v zlúčenine sulfátovou skupinou na vytvorenie sulfátovej zlúčeniny a inkubovaná s enzýmom steroidnou sulfatázou (E.C.3.1.6.2) pri pH 7,4 a teplote 37 °C, získala by sa hodnota Km menšia ako 50 umol.ŕ
Patent CZ-281696-B6 (CZ)
Inventor: TALACKO RADOVAN
IPC: B05B5/025
Filed: 1992-12-16
Abstract: Elektrostatická pistole pro nanášení prášku  sestává z kanálů (17, 18) pro přívod prášku,  připojeného na přívodní vedení směsi vzduchu a  prášku a otevřeného ve směru podélné osy trubky  pistole ke zpracovávanému obrobku, ze zdroje  (14) vysokého napětí, kde nosná trubka (13)  elektrod (21) prochází axiálně kanály (17, 18)  pro přívod prášku a vysokonapěťová elektroda  (21) je usazená na nosné trubce (13) a vyčnívá  za ústí (24) kanálu (18) pro přívod prášku ve  směru k obrobku. Přitom jsou zdroj (14) vysokého  napětí a kanály (17, 18) pro vedení prášku  uspořádány za sebou v podélné ose tak, že kanál  (18) pro přívod prášku tvaru prstence sousedí s  ústím (24) hlavně (10) pistole, zatímco kanál  (17) pro přívod prášku má tvar anuloidu.ŕ
Patent CZ-284259-B6 (CZ)
Inventor: GAFFAR ABDUL
IPC: A61K8/60
Filed: 1991-12-20
Abstract: Ustní přípravek jako je zubní pasta (včetně  gelu nebo krému), ústní voda, bonbon, žvýkací  guma nebo zubní prášek, který obsahuje látku  bránící tvorbě zubního kamene obsahující lineární molekulárně dehydratovanou polyfosfátovou sůl a inhibitor enzymatické hydrolýzy polyfosfátových solí ve slinách, tvořený  syntetickým polymerním vinylfosfátem. Dále může  být přítomen zdroj fluoridových iontů jako další  inhibitor enzymatické hydrolýzy uvedené polyfosfátové soli.ŕ