baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062148-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeiteneinstelleinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIZUTANI SHUJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-12-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ventilsteuerzeiteneinstelleinrichtung (100) zum Steuern eines Ventils einer Brennkraftmaschine mit: einer Antriebskraftübertragung zum Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebswelle des Motors zu einer Mitnahmewelle, die das Ventil öffnet und schließt; einem Gehäuse (7), das sich mit einer aus der Antriebswelle oder der Mitnahmewelle dreht, wobei das Gehäuse (7) eine voreilende Kammer (83, 84, 85) und eine nacheilende Kammer (80, 81, 82) definiert; einem Flügel (4), der sich mit der anderen aus der Antriebswelle oder der Mitnahmewelle dreht, wobei der Flügel (4) in dem Gehäuse (7) vorgesehen ist, um sich bezüglich dem Gehäuse (7) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs zu drehen; einer Fluiddruckzufuhreinrichtung zum Zuführen eines Betriebsfluids in die voreilende Kammer (83, 84, 85), um zu ermöglichen, dass sich eines aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) in eine voreilende Richtung dreht bezüglich dem Anderen aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4), und in die nacheilende Kammer (80, 81, 82), um zu ermöglichen, dass sich eines aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) in eine nacheilende Richtung dreht bezüglich dem Anderen aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4); und einer Schraubenfeder (60), die den Flügel (4) so drängt, dass die Mitnahmewelle voreilt oder nacheilt bezüglich der Antriebswelle, wobei zumindest eines aus einem ersten oder einem zweiten Ende (60a, 60b) der Schraubenfeder (60) radial gebogen ist zum Positionieren der Schraubenfeder (60), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Ende (60a, 60b) der Schraubenfeder (60) in das Gehäuse (7) und den Flügel (4) jeweils eingepasst sind, wobei das radial gebogene Ende (60a, 60b) an einem fixen Element (44, 87) anliegt, das axial von einem aus dem Gehäuse (7) oder dem Flügel (4) vorsteht, und wobei das Gehäuse (7) einen konkaven Abschnitt (62) umfasst, in dem das fixe Element (44), das von dem Flügel (4) vorsteht, und das zweite Ende (60b) der Schraubenfeder (60) enthalten sind, um sich relativ zueinander zu drehen innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs.
Patent DE-10082555-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Hinterradschwinge
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M9/04
Filed: 2000-08-30
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrrad
mit einem Rahmen (1), einer gefederten, ein Hinterrad (7) tragenden
Hinterrad-Schwinge (6), die in Bezug zum Rahmen (1) eine Bewegung
ausführen
kann, bei der sich das Hinterrad (7) auf einer Bahnkurve bewegt,
und einem in einem Antriebsstrang integrierten Getriebe (2) mit
einem in einem Gehäuse
(10) angeordneten Getriebeeingang (25) und einem Getriebeausgang (13),
wobei die Drehachse (A) des Getriebeausganges (13) und der Mittelpunkt
der Bahnkurve des Hinterrades (7) zusammenfallen, und die Hinterrad-Schwinge (6) schwenkbar
im Getriebegehäuse
(10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der
Hinterrad-Schwinge (6) einstellbar ist, und dass der Mittelpunkt
der Bahnkurve des Hinterrades (7) bezogen auf das Hinterrad (7)
hinter einer durch die Tretlagerachse (26) laufenden Lotrechten
(K) liegt.
Patent DE-10126127-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer betätigbaren Rückhalteeinrichtung, die eine geschwindigkeits-/versetzungsbasierte Sicherheitsfunktion mit Immunitätsbereich verwendet
Inventor: YEH HUAHN FERN
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer betätigbaren
Insassenrückhaiteeinrichtung
(12) in einem Fahrzeug (11), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  Unterscheidungsmittel
zum Vorsehen eines Betätigungssignals
zum Betätigen
der betätigbaren
Insassenrückhaltevorrichtung
(12), wobei die Unterscheidungsmittel folgendes aufweisen:  erste
Abfühlmittel
(14) zum Abfühlen
eines Aufprallereignisses und zum Vorsehen eines Aufprallereignissignals (18)
als Anzeige für
das abgefühlte
Aufprallereignis;  Mittel (54, 72, 78, 82, 84, 86, 90, 98, 94,
100) zum Analysieren des Aufprallereignissignals (18) und zum Vorsehen eines
Betätigungssignals,
wenn eine Betätigung
der betätigbaren
Insassenrückhaltevorrichtung
(12) erwünscht
ist;  Sicherungs- bzw. Safing-Mittel zum Vorsehen eines Sicherungs-
bzw. Safing-Signals zum Freigeben der betätigbaren Rückhalteeinrichtung (12), wobei
die Sicherungsmittel folgendes aufweisen:  zweite Abfühlmittel
(16) zum Abfühlen
des Aufprallereignisses und zum Vorsehen eines Beschleunigungssignals
(20) als Anzeige für
das abgefühlte
Aufprallereignis;  Geschwindigkeitsbestimmungsmittel (172) zum
Bestimmen eines Geschwindigkeitswerts (174) ansprechend auf das
Beschleunigungssignal (20), und  Versetzungsbestimmungsmittel
(178) zum Bestimmen eines Versetzungswerts (180) ansprechend auf
das...
Patent DE-10142265-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICHS ARNO
IPC: B23C5/28
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-04-28
Abstract: The invention relates to a rod-shaped tool made of sintered material that is used to machine a workpiece. Said tool comprises a rod center axis ( 1 ), a shaft area ( 6 ) and a chip space area ( 5 ) adjacent thereto in the direction of the rod center axis ( 1 ). The tool has at least one outside chip space ( 4 ), which encircles the rod center axis ( 1 ), in the chip space area ( 5 ) but not in the shaft area ( 6 ). The chip space ( 4 ) is situated at a minimum distance (a) from the rod center axis ( 1 ). A central recess ( 7 ) extends in the direction of the rod center axis ( 1 ) over the shaft area ( 6 ) whereby leading up and into the chip space area ( 5 ). The central recess has, in the chip space area ( 5 ), a non-circular cross-section and is situated at a maximum distance (A) from the rod center axis ( 1 ), said maximum distance being at least as large as the minimum distance (a)
Patent DE-10152029-B4 (DE)
Title: Schiebekontakt-Detektor
Inventor: YASUDA ATSUSHI
IPC: H01C10/38
Filed: 2001-10-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Schiebekontakt-Detektor in einem Brennstofftank, mit:  einer Platine (30);  einer Widerstandsschicht (40), die auf der Platine (30) vorgesehen ist;  einer Vielzahl an Elektroden (50), die so angeordnet sind, daß sie sich von der Widerstandsschicht (40) auf der Platine (30) aus erstrecken; und  einem Schiebekontakt (60) mit einem Kontaktteil (62), welches angepasst ist, auf der Vielzahl der Elektroden (50) zu gleiten, wobei der Schiebekontakt (60) auf der Platine (30) oder auf einer zur Platine (30) nächstliegenden Halterungsplatte (20) angeordnet ist, wobei der Schiebekontakt-Detektor  dadurch gekennzeichnet ist, dass  die Vielzahl der Elektroden (50) aus einer Silber-Legierung, die Glas enthält, hergestellt ist, daß das Kontaktteil (62) aus Gold oder einer Gold-Legierung hergestellt ist, und daß das Kontaktteil (62) angepasst ist, um eine Beschichtung aus Gold oder der Gold-Legierung auf einer Oberfläche der Vielzahl von Elektroden (50) als Gold-Plattierung zu bilden, wenn das Kontaktteil (62) auf der Vielzahl von Elektroden (50) gleitet, um das Gold oder die Gold-Legierung des Kontaktteils (62) auf der Oberfläche der Vielzahl von Elektroden (50) anzuhaften, so dass eine Schwefelung des Kontaktteils (62) und der Elektroden (50) unterdrückt wird.
Patent DE-10156392-B4 (DE)
Title: Gangschaltvorrichtung für ein mehrstufiges Getriebe eines Elektrowerkzeugs
Inventor: DAVIS JOSH
IPC: F16H63/38
Filed: 2001-11-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Gangschaltvorrichtung
für ein
mehrstufiges Getriebe eines Elektrowerkzeugs, welche einen am Werkzeuggehäuse (8)
verschiebbar gelagerten, in mehrere Schaltpositionen bringbaren
Schaltschieber (9) aufweist, der mit einem verschiebbaren Teil (6)
des Getriebes in Wirkverbindung steht, wobei im Werkzeuggehäuse (8)
Führungsmittel
(10, 11, 12, 13) zur Führung
des Schaltschiebers (9) angeordnet sind und an dem Schaltschieber (9)
oder den Führungsmitteln
(10, 11, 12, 13) mindestens eine Rastfeder (23, 24) fixiert ist,
die eine reibschlüssige Verbindung
zwischen dem Schaltschieber (9) und den Führungsmitteln (10, 11, 12,
13) herstellt, und wobei die Führungsmittel
(10, 11, 12, 13) oder der Schaltschieber (9) mit einer der Anzahl
der Getriebe-Schaltstufen entsprechenden Zahl von Nuten (27, 28)
versehen sind, in die die Rastfeder (23, 24) bei Erreichen der jeweiligen
Schaltposition des Schaltschiebers (9) einrastet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaltschieber (9) mit mindestens einer seiner beiden parallel
zur Verschieberichtung verlaufenden Längsseiten zwischen zwei Führungsebenen
(10, 11; 12, 13) geführt
ist, und...
Patent DE-10160530-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: NITZ WOLFGANG
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-12-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanz(MR)-Bildgebung, bei dem mit einer MR-Anlage eine MR-Aufnahme
eines Körperbereiches
(6) durchgeführt wird,
anhand der MR-Aufnahme eine Trajektorie innerhalb des Körperbereiches
(6) in einem Koordinatensystem der MR-Anlage vorgegeben wird, und
MR-Schichtbilder innerhalb des Körperbereiches
(6) an einzelnen Positionen (13a) entlang der Trajektorie mit einer
angulären
Lage erfasst werden, die an den einzelnen Positionen (13a) in einer
jeweils vorgebbaren Perspektive aus der Trajektorie derart berechnet
wird, dass in jedem der MR-Schichtbilder ein maximaler Abschnitt
der Trajektorie enthalten ist.
Patent DE-10195157-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von für das Polieren von Halbleiterwafern verwendeten Poliertüchern
Inventor: GOETZE VEIT
IPC: B24B53/017
Filed: 2001-10-25
Granted: 2010-08-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Polierpads (12), mit  – einem ersten Reinigungssystem (5), welches eine Schleifscheibe (50) mit einem Haltearm (51) aufweist,  – einem zweiten Reinigungssystem (2), welches einen Verteiler (20) zur Abgabe eines Gas-Wasser-Gemischs unter hohem Druck aufweist, und  – einer Flüssigkeitsdüse (30), wobei  – an dem Haltearm (51) der Schleifscheibe (50) eine Sprühdüse (52) zum Abspülen von durch die Schleifscheibe (50) aus der Oberfläche des Polierpads (12) herausgelösten Schleifpartikel befestigt ist,  – die Flüssigkeitsdüse (30) derart angeordnet ist, daß durch sie ein Abschnitt der Oberfläche des Polierpads (12) mit einer Flüssigkeit, beaufschlagbar ist,  – das Polierpad (12) um eine Hauptachse drehbar gelagert ist, und  – die Komponenten (2, 5, 30) der Reinigungsvorrichtung derart angeordnet sind, dass ein zu reinigender Abschnitt der Oberfläche des Polierpads (12) während einer Drehung des Polierpads (12) zuerst den Wirkungsbereich des ersten Reinigungssystems (5), anschließend den Wirkungsbereich des...
Patent DE-10210544-B4 (DE)
Title: First- und Grathelm
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D1/30
Filed: 2002-03-09
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Aufsetzen auf einen mit Firststeinen (61, 71) abgedeckten First
(6) eines Dachaufbaus (4, 5), die umfasst:  – einen Haltekopf (21; 91),
an dem eine Haltekopfscheibe (26; 96) angeordnet ist;  – ein verformbares
Einlegeelement (24; 94),  – ein
Abdeckelement (27, 97), das oberhalb des Einlegeelementes (24; 90)
angeordnet ist,  – und
ein Befestigungselement mit Unterlegplatte, das durch Befestigungsausnehmungen
von Unterlegplatte, Einlegeelement und Abdeckelement durchsteckbar
und am Haltekopf festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Abdeckelement
(27, 97) plastisch verformbar ist und eine Schicht eines klebenden,
festplastischen Einkomponenten-Dichtstoffes auf Butylkautschukbasis
umfasst, der mit einer Abdeckfolie (28, 98) abgedeckt ist, in die
eine mittige Ausnehmung (22.1; 92.1) eingebracht ist, die den Dichtstoff
freilegt,   – und
dass das Einlegeelement (24) nach dem Verlegen der Abdeckelemente
am First und nach Verspannen mit Hilfe des Befestigungselementes
(30; 100) in der mittigen Ausnehmung (22.1; 92.1) verklebt ist.
Patent DE-10219502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen gelöteter Wärmetauscherstrukturen, insbesondere regenerativ gekühlter Brennkammern
Inventor: PALM FRANK
IPC: F02K1/82
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von gelöteten Wärmetauschern, insbesondere von regenerativ gekühlten Brennkammern, wobei der Wärmetauscher ein Trägerteil (8) und einen hohlkörperförmigen Innenkörper (1) mit Kühlkanälen (1a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest auf einer der zu befestigenden Seite von Trägerteil (8) und/oder Innenkörper (1) ein Lotwerkstoff (10; 11,12) angeordnet wird;  – das Trägerteil (8) auf den Innenkörper (1) aufgebracht und fixiert wird;  – der Innenraum (2) des hohlkörperförmigen Innenkörpers (1) gegen die äußere Umgebung abgedichtet wird;  – die Anordnung aus Trägerteil (8) und Innenkörper (1) auf Löttemperatur derart erwärmt wird, dass sich der Innenkörper (1) unter Ausdehnung an das Trägerteil (8) anschmiegt und  – während des Lötvorgangs ein gleichmäßiger Anpressdruck eingestellt wird.
Patent DE-10220283-B4 (DE)
Title: Methode und System für lokale Operationen in einer Transaktionsumgebung
Inventor: GROETZNER MICHAEL
IPC: G06Q50/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Eine
Methode zum Betrieb eines Ressourcen-Managers (RM) (12) zur Ausführung einer
Vielzahl von Geschäftsoperationen
als eine globale Transaktion, wobei die genannte Vielzahl an Geschäftsoperationen
koordinationsbedürftige
Transaktionsoperationen umfasst, die als Teil der globalen Transaktion
Transaktionscharakter aufweisen, und weiter nicht-koordinationsbedürftige Nichttransaktionsoperationen
umfasst, die durch folgende Schritte von der Koordination als Teil
der globalen Transaktion ausgenommen werden:  Erkennen einer
Geschäftsoperation
als Nichttransaktionsoperation anhand einer Markierung und  a)
Erstellen (230) eines Nichttransaktionskontexts (32a, b, c) für die genannte
Nichttransaktionsoperation;  b) Umschalten (240) zum genannten
Nichttransaktionskontext,  c) Ausführen (250) der genannten Nichttransaktionsoperation,  d)
Beenden (260) der genannten Nichttransaktionsoperation,  e)
Zurückschalten
(270) zu einem Kontext, der vor dem Schritt b) aktiviert war.
Patent DE-10236604-B4 (DE)
Title: Bestückkopf mit mindestens zwei Greifern für elektrische Bauelemente
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2002-08-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bestückkopf mit
mindestens zwei zueinander parallel gerichteten Greifern (1) zum
Bestücken von
Substraten mit elektrischen Bauelementen (2),  wobei der Bestückkopf zwischen
Abholplätzen
von Zuführeinrichtungen
und Bestückplätzen auf
dem Substrat verschiebbar ist und  wobei der Bestückkopf einen
Träger
(3) für
die Greifer (1) aufweist, an dem diese parallel zu einer Substratebene
bewegbar gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3)
eine Längsführung für einen
darin feinstufig verschiebbaren Längsschlitten (4) und eine davon
getrennte Querführung
für einen
darin feinstufig verschiebbaren Querschlitten (5) aufweist,  dass
einer der Greifer (1) an dem Längsschlitten
(4) befestigt und mit diesem verschiebbar ist und der andere Greifer (1)
an dem Querschlitten (5) befestigt und mit diesem verschiebbar ist.
Patent DE-10236667-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für den Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERKOMMER OTTMAR
IPC: F01N13/08
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Abgasanlage
für den
Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Rohrstrang (4,
6, 10, 14) mit mindestens einem Schalldämpfer (12; 16), und mindestens
zwei Abschnitte (4, 6, 8, 10a; 10b, 12, 14, 16), die mittels eines
abgedichteten, verschiebbaren Teleskopsitzes (20), der mehrere Ringe
(28; 30; 32) aufweist, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Teleskopsitz drei Ringe (28; 30; 32) aufweist, wobei die beiden äußeren Ringe
(28; 32) Abstützfunktion
haben und der mittlere Ring (30) vorwiegend Dichtfunktion hat.
Patent DE-10248677-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Auswertung und/oder Ansteuerung von Schallwandlern sowie Ultraschallsensor mit einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: RICHTER KARL-HEINZ
IPC: G01S15/931
Filed: 2002-10-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Schaltungsanordnung zur Auswertung und/oder Ansteuerung von Schallwandlern (101, 131) für die Anwendung in einer Einparkhilfe in Fahrzeugen, umfassend einen Transformator (103) mit einer Primärwicklung (104, 105) und einer Sekundärwicklung (106), die zu einem Übersetzungsverhältnis ü von größer 1 führen, wobei an der Sekundärwicklung (106) mindestens ein Anschluss für einen Schallwandler (101, 131) vorgesehen ist, sowie mit Ansteuermitteln Bereitstellung einer zeitlich sich ändernden Spannung an der Primarwicklung (104, 105) des Transformators (103), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer vom ersten Transformator (103) magnetisch zumindest weitgehend entkoppelter Transformator (104) vorgesehen ist und dass die Sekundärwicklungen (106) der Transformatoren (103, 104) mit den Anschlüssen (5) für den Schallwandler (101, 131) elektrisch in Verbindung stehen.
Patent DE-10254691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Umlenkpunktes eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-11-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zur Höhenverstellung
eines Umlenkpunktes (7) eines Sicherheitsgurtsystems in einem Fahrzeug
mit einem Fahrzeugsitz (1) und einer an dem Fahrzeugsitz befindlichen
Kopfstütze
(4), wobei die Kopfstütze
relativ zu dem Fahrzeugsitz in ihrer Höhe mittels eines Antriebs verstellbar
ist, wobei zwischen der Kopfstütze
(4) und dem Umlenkpunkt (7) Übertragungsmittel
vorgesehen sind, die bei Verstellen der Kopfstütze den Umlenkpunkt in eine
an die Position der Kopfstütze
angepasste und für
einen Fahrzeuginsassen günstige
Position überführen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel aus
einem Bowdenzug (11) bestehen und der Bowdenzug (11) durch eine
Rückenlehne
(3) und unterhalb einer Sitzfläche
(2) verläuft.
Patent DE-10257133-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: MUELLER HANS
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sanitärarmatur,
insbesondere Mischbatterie oder Absperrarmatur, aus einem metallischen Werkstoff
mit einer chromierten eine äußere Sichtfläche bildenden
Oberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die inneren einen wasserführenden
Pfad begrenzenden Wandungsoberflächen
eine unmittelbar auf den metallischen noch unchromierten Werkstoff
aufgebrachte Beschichtung mit einem Fluorpolymermaterial aufweisen,
welche die Abscheidung einer Chromschicht beim anschließenden Chromieren
der Sanitärarmatur
verhindert, so dass keine Bestandteile einer solchen Chromschicht
in das Trinkwasser gelangen können.
Patent DE-10303242-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Kernresonanzmessungen während des Bohrens eines Bohrlochs
Inventor: KRUSPE THOMAS
IPC: G01V3/32
Filed: 2003-01-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
für eine
kernmagnetische Resonanzmessung beim Bohren eines Bohrlochs (26)
in eine Formation und zum Bestimmen eines während der Bohrvorgänge gesuchten
Parameters der das Bohrloch (26) umgebenden Formation mit einem
Längselement (106)
zum Drehen eines Bohrkopfs (50), das in das Bohrloch (26) einführbar ist,
und  – mit
einer Anordnung (102), die drehbar mit dem Längselement (106) verbunden
ist und wenigstens eine Klemmeinrichtung (110) für eine drehsichere Klemmhalterung
der Anordnung (102) am Bohrloch (26) aufweist, durch die die Bewegung
der Anordnung (102) bezüglich
der Formation auf ein Minimum reduziert wird, und die wenigstens
einen Permanentmagnet (100) zur Erzeugung eines statischen Magnetfelds
in der Formation aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein
NMR-HF-Sender (125) an dem Längselement
(106) angeordnet ist.
Patent DE-10303399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Luftfederungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MATERN DANIEL
IPC: B60G1/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Luftfederungsanlage für ein Fahrzeug, insbesondere als teilgeschlossenes System ausgebildete Luftfederungsanlage, mit wenigstens einer Druckluft-Förderungseinrichtung (1), einer Mehrzahl von Luftfederbälgen (64; 65; 66; 67) sowie einer Ventilanordnung (60; 61; 62; 63) zur Steuerung der Befüllung von wahlweise einem, mehreren oder allen Luftfederbälgen (64; 65; 66; 67) mit von der Druckluft-Förderungseinrichtung (1) abgegebener Druckluft, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Förderleistung der Druckluft-Förderungseinrichtung (1), welche der Anteil der insgesamt von der Druckluft-Förderungseinrichtung (1) geförderten Druckluft ist, welcher in die Luftfederbälge (64; 65; 66; 67) gelangt, in Abhängigkeit von der mittels der Ventilanordnung (60; 61; 62; 63) gewählten Art der Befüllung der Luftfederbälge (64; 65; 66; 67) gesteuert wird.
Patent DE-10304879-B4 (DE)
Title: Verschiebbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitzrücklehnen
Inventor: VEINE ERIC C
IPC: B60R21/08
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kopfstütze (22)
für eine
Kraftfahrzeug-Rückenlehne
für einen
Insassensitz eines Kraftfahrzeugs, wobei vorgesehen sind:  ein
Basisabschnitt (32);  ein Insasseneingriffs-Kontaktabschnitt
(34), der so gehaltert ist, dass er eine relative Translationsbewegung
auf dem Basisabschnitt (32) durchführen kann;  eine gelenkige
Spreizhebelanordnung (42), die den Basisabschnitt (32) und den Kontaktabschnitt
(34) verbindet und so arbeitet, dass sie den Kontaktabschnitt (34)
weg von dem Basisabschnitt (32) nach einer Relativdrehung einer ersten
Lasche der Anordnung (42) relativ zu einer zweiten Lasche der Anordnung
verschiebt; und  eine Zugfeder (44), die zwischen dem Kontaktabschnitt (34)
und dem Basisabschnitt (32) vorgesehen ist und den Kontaktabschnitt
(34) zum Basisabschnitt (32) hin zwingt,  wobei eine Drehung
der ersten Lasche der Anordnung (42) relativ zur zweiten Lasche
der Anordnung (42) eine Translation des Kontaktabschnitts (34) relativ
zum Basisabschnitt (32) hervorruft.
Patent DE-10320464-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Formmasse zur Herstellung von gesinterten Formteilen
Inventor: BOCKHORN HENNING
IPC: B22F1/10
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verwendung
einer Formmasse zur Herstellung von gesinterten Formteilen, enthaltend
ein sinterfähiges
pulverförmiges
Material und ein thermoplastisches Bindemittel auf der Basis von
Polyamid (PA),  wobei  die Formmasse einen Katalysator aufweist,
der die Entbinderung fördert
sowie zu einem Teil des gesinterten Formteils reagiert  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) das Material aus Glaspulver und der
Katalysator aus NaOH und/oder KOH besteht oder  b) das Material
aus Aluminiumoxidpulver und der Katalysator aus saurem oder basischem
Aluminiumoxid besteht oder  c) das Material aus einer Nitridkeramik
und der Katalysator aus Amiden oder Aminen der Metalle, auf denen
die Nitride basieren, bestehen.
Patent DE-10324682-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Tülle als Halteeinrichtung für elektrische Kabel
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: H02G15/007
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kunststofftülle aus
ausschließlich Kunststoff
als Halteeinrichtung für
elektrische Kabel (3) in einer Gehäuseöffnung mit zweiten Federstegen
(8) mit angeformten, in die Gehäuseöffnung zur
Ausbildung eines Schnappverschlusses einschnappbaren Widerhaken
(9) und Federmitteln (10, 11), die als Widerlager ausgebildet beim
Schließen
des Schnappverschlusses eine der Schließkraft entgegengerichtete Federkraft
erzeugen und bei geschlossenem Schnappverschluss aufrecht erhalten,  gekennzeichnet
durch die Merkmale,  – die
Tülle setzt
sich aus einem Ober- und einem Unterteil (1, 2) zusammen, zwischen
denen die Kabel (3) bei geschlossener Tülle auszugsfest verklemmt sind,  – die Federmittel
(10, 11) sind an einem der beiden Tüllenteile, nämlich dem
Ober- oder Unterteil (1, 2) fest angeformt und besitzen eine Ausführung, durch
die sie ein Einfedern bis lediglich zu einem Maße ermöglicht, bei dem ein möglichst
reibungsarmes bis reibungsfreies Einschnappen der Widerhaken (9)
in die zugeordneten Gehäuse-Widerlager erfolgen
kann, um hierdurch einen spielfreien Einsatz in die Gehäuseöffnung zu
gewährleisten.