baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010014065-A1 (DE)
Title: Stanz- und Prägeeinheit für ein Blechgewinde
Inventor: BARISCH PAUL
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Bei einer Stanz- und Prägeeinheit für ein Blechgewinde mit einem Prägestempel (1), einem Lochstempel (2) und einer Matrize (3), verfügt der Prägestempel (1) über eine im wesentlichen zylindrische Grundform, in deren Zentrum eine zylindrische Bohrung (4) mit einer Mittellinie (13) und einem Durchmesser d verläuft. Die Grundfläche (5) des Prägestempels (1) verläuft senkrecht zur Bohrung (4). Eine näherungsweise kegelstumpfförmige Schneidkante (8) ist an der Grundfläche (5) um die Bohrung (4) herum angeordnet und verläuft spiralförmige nach außen und von der Grundfläche (5) weg, wobei die Schneidkante (8) über eine schräge äußere Flanke (9) verfügt. Die Matrize (3) verfügt über eine im wesentlichen zylindrische Grundform, in deren Zentrum eine zylindrische Bohrung (6) mit mindestens dem gleichen Durchmesser d verläuft, eine Grundfläche (7), welche senkrecht zur Bohrung (6) verläuft, und ein Matrizenprofil (10), welches im Wesentlichen dem negativen Profil der Schneidkante (8) des Prägestempels (1) entspricht und um die Bohrung (6) herum an der Grundfläche (7) angeordnet ist. Der Lochstempel (2) verfügt über eine im Wesentlichen zylindrische Grundform mit dem Durchmesser d und vorzugsweise eine Spitze (12). Der Winkel der Flanke (9) der Schneidkante (8) zur Mittellinie (13) der Bohrung (4) an der Grundfläche (5) ist spitzer als an der der Grundfläche (5) abgewandten Seite der Schneidkante (8).
Patent DE-102010014796-A1 (DE)
Title: Bilschirmeinheit mit einem Tastschirm
Inventor: FUCHS HANS-PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2010-04-13
Abstract: Eine Bildschirmeinheit (1) ist über eine erste Verbindung (3) mit einer Steuereinheit (5) verbunden. Die Steuereinheit (5) ist über eine zweite Verbindung (4) mit einer Ausgabeeinheit verbunden. Über die zweite Verbindung (4) werden sowohl die Steuereinheit (5), als auch die Bildschirmeinheit (1) gemeinsam mit elektrischer Energie versorgt. Außerdem werden über beide Verbindungen (3, 4) Daten zum Ansteuern der Bildschirmeinheit (1) an diese übertragen. Die Bildschirmeinheit (1) weist dabei zusätzlich einen Tastschirm (6) auf, wobei der Tastschirm (6) einzig mit der Steuereinheit (5) verbunden ist.
Patent DE-102010016279-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OOTA SHINSUKE
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-03-31
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit ist offenbart. Die elektronische Steuerungseinheit weist eine Harzplatine (20), eine Leistungsvorrichtung (31), die an der Harzplatine (20) oberflächenangebracht ist, einen Mikrocomputer (35), der konfiguriert ist, um die Leistungsvorrichtung (31) zu steuern, eine erste Wärmestrahlungseinrichtung (40) zum Strahlen von Wärme, wobei die erste Wärmestrahlungseinrichtung (40) auf einer zu der Leistungsvorrichtung (31) gegenüberliegenden Seite der Harzplatine (20) angeordnet ist, und eine erste Wärmeleitungseinrichtung (51) zum Leiten der Wärme, die durch die Leistungsvorrichtung (31) erzeugt wird, zu der ersten Wärmestrahlungseinrichtung (40) auf.
Patent DE-102010024943-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung mit kopfseitig abgestützten und bodenseitig entlasteten Ankerführungsrohr
Inventor: MAERKLE REINER
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung (1) mit wenigstens einer mit einem Ankerkörper (2) zusammen wirkenden und in einem Spulengehäuse (4) aufgenommenen elektromagnetischen Spule (6), wobei der Ankerkörper (2) in einem stationären hohlzylindrischen Ankerführungsrohr (8) geführt und gegen einen das Ankerführungsrohr (8) kopfseitig verschließenden Kopfteil (10) des Ankerführungsrohrs (8) anschlagbar ist, welches sich durch eine Durchgangsöffnung (12) des Spulengehäuses (4) sowie eine zentrale Öffnung (14) einer in Bezug zur Spule (6) bodenseitigen Jochscheibe (16) hindurch erstreckt und die Jochscheibe (16) mit einem nach radial außen ragenden ringförmigen Bodenteil (18) wenigstens teilweise untergreift. Die Erfindung sieht vor, dass zur axialen Abstützung des Kopfteils (10) dieses von einem Stützteil (28) des Spulengehäuses (4) wenigstens teilweise übergriffen ist, wobei das Stützteil (28) das Kopfteil (10) in einem Kontaktbereich (30) kontaktiert.
Patent DE-102010025275-A1 (DE)
Title: Hexapod
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: B23Q1/44
Filed: 2010-06-28
Abstract: Hexapod, umfassend eine vorzugsweise plattenförmige Aufnahme, an der wenigstens fünf, vorzugsweise sechs in Gelenken gelagerte Stäbe angeordnet sind, wobei jeder Stab mit seinem anderen Ende gelenkig an einer Halterung angeordnet ist, wobei alle Halterungen längs einer Kreisbahn bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halterung an einem separaten Trägerring angeordnet ist, wobei der jeweilige Trägerring samt der an ihm angeordneten Halterung bewegbar ist, und dass jeder Trägerring den Rotor oder einen Teil eines Rotors eines elektromotorischen Antriebsmittels umfassend weiterhin einen dem jeweiligen Trägerring zugeordneten ringförmigen Stator bildet.
Patent DE-102010027753-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung
Inventor: GRUELL FRANZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-04-14
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (2) zum Durchführen mindestens eines Spülgangs (SG) für das Reinigen von Spülgut und mit einer Wasserzulaufeinrichtung (13), welche zur Aufnahme von Zulaufwasser (ZW) mit einer externen Wasserversorgungseinrichtung (WH) verbindbar ist, wobei die Wasserzulaufeinrichtung (13) ein durch die Steuereinrichtung (2) öffen- und schließbares Zulaufventil (17) sowie eine selbsttätige Durchflusseinstelleinrichtung (18) zur vom Druck (p) der externen Wasserversorgungseinrichtung (WH) weitgehend unabhängigen Einstellung eines sich bei geöffnetem Zulaufventil (17) in einem Nenndruckbereich (NB) der Durchflusseinstelleinrichtung (18) einstellenden Zulaufwasserstroms (Q) aufweist, umfasst der Spülgang (SG) mindestens eine zeitgesteuerte Zulaufsequenz (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6) zur Aufnahme einer vorgegebenen Menge von Zulaufwasser (ZW), bei der das Zulaufventil (17) durch die Steuereinrichtung (2) für eine einem Zeitvorgabewert (ZV1, ZV2, ZV3, ZV4, ZV5, ZV6) entsprechende Dauer geöffnet ist, wobei der Zeitvorgabewert (ZV1, ZV2, ZV3, ZV4, ZV5, ZV6) unter Berücksichtigung eines vorab in dem Nenndruckbereich (NB) mittels einer externen Messeinrichtung gemessenem charakteristischen Zulaufwasserstroms (QC) der Wasserzulaufeinrichtung (13) ermittelt ist, und/oder wobei eine der Zulaufsequenz (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6) zugeordnete optional aktivierbare Zusatzzulaufsequenz (ZZ1, ZZ2, ZZ3), bei der das Zulaufventil (17) durch die Steuereinrichtung (2) für eine einem Zusatzzeitvorgabewert (ZZV1, ZZV2, ZZV3) entsprechende Dauer geöffnet ist, aktivierbar ist, wenn der Druck (p) der externen Wasserersorgungseinrichtung (WH) unter einem vorgegebenen Mindestdruck (GDU) liegt.
Patent DE-102010028936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60K6/42
Filed: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit einem zumindest eine elektrische Maschine (2) und einen Verbrennungsmotor (1) umfassenden Antriebsaggregat, wobei zwischen den Verbrennungsmotor (1) und einen Abtrieb (4) ein automatisiertes Schaltgetriebe geschaltet ist, wobei die elektrische Maschine (2) über eine Reibkupplung (5) an eine Welle des Schaltgetriebes gekoppelt ist, und wobei in dem Schaltgetriebe unter Unterbrechung des vom Antriebsaggregat am Abtrieb (4) bereitgestellten Antriebsmoments Schaltungen derart ausgeführt werden, dass zunächst das am Abtrieb (4) bereitgestellte Antriebsmoment abgebaut, anschließend die eigentliche Schaltung ausgeführt und darauffolgend am Abtrieb (4) Antriebsmoment wieder aufgebaut wird, wobei zum Ausführen der eigentlichen Schaltung nach einem Gangauslegen eines Ist-Gangs der Schaltung und vor einem Gangeinlegen eines Ziel-Gangs der Schaltung die Welle des Schaltgetriebes (3), an welche die elektrische Maschine (2) über die Reibkupplung (5) gekoppelt ist, unter Ausnutzen einer Schwungmasse der elektrischen Maschine (5) synchronisiert wird.
Patent DE-102010029507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von diskreten Werten eines Stromes mittels einer Induktivität zur Begrenzung eines Erregerstromes für einen Kraftfahrzeuggenerator
Inventor: SUELZLE HELMUT
IPC: H02P9/48
Filed: 2010-05-31
Abstract: Erfindungsgemäß wird die Induktivität mit einem Wechselsignal beaufschlagt, welches zumindest zwischen einem ersten diskreten Wert und einem zweiten diskreten Wert wechselt, um an einem Ausgang der Induktivität einen Strom mit einem dritten diskreten Wert zu erzeugen, welcher zwischen dem ersten diskreten Wert und dem zweiten diskreten Wert liegt.
Patent DE-102010029548-A1 (DE)
Title: Drive arrangement for vehicle, particularly industrial truck, has drive sprocket in gear housing, where drive sprocket is rotatably arranged at drive shaft
Inventor: STUEBNER FRANK
IPC: F16J15/447
Filed: 2010-06-01
Abstract: The drive arrangement has a drive sprocket (2) in a gear housing (3), where the drive sprocket is rotatably arranged at a drive shaft (1). The drive sprocket is supported in the gear bearing by a radial bearing (6). A non-contact sealing element is provided for sealing.
Patent DE-102010030991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 2,5-Diformylfuran und seiner Derivate
Inventor: HAAS THOMAS DR
IPC: B01J27/24
Filed: 2010-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung Verbindungen der allgemeinen Formel (I)aus Verbindungen der allgemeinen Formel (IIa) und/oder (IIb).mit einem sauerstoffhaltigen Gas in Gegenwart einer Katalysatorzusammensetzung, wobei die Umsetzung ohne Zusatz von Halogenquellen erfolgt.
Patent DE-102010031902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drosselsteuerung von Verbrennungsmotoren
Inventor: HSING POCHUAN B
IPC: F02D9/10
Filed: 2010-07-22
Abstract: Es wird ein Drosselsteuerventil geschaffen. Dies umfasst ein Ventilgehäuse mit einem Einlassende und einem Auslassende. Ein in dem Gehäuse angeordneter Ventilkörper weist ein abdichtendes Ende und einen Schaft auf. Das abdichtende Ende weist einen tropfenförmigen Querschnitt auf, um mit dem Ventilgehäuse zusammenzuwirken.
Patent DE-102010033778-A1 (DE)
Title: Polymere mit Carbazol-Struktureinheiten
Inventor: SCHULTE NILS DR
IPC: C08G61/12
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Polymere enthaltend mindestens eine Carbazol-Struktureinheit der allgemeinen Formel (I)  wobei  Ar 1 , Ar 2 , Ar 3  jeweils unabhängig voneinander eine Aryl- oder Heteroarylgruppe ist, welche mit einem oder mehreren beliebigen Resten R substituiert sein kann;  m, o unabhängig voneinander 0 oder 1 ist,  n 1, 2 oder 3 ist und  die gestrichelten Linien die Verknüpfung im Polymer darstellen;  und mindestens eine Arylamin-Struktureinheit der allgemeinen Formel (II) und/oder (III)  wobei  Ar 4 , Ar 5 , Ar 7 , Ar 8  jeweils unabhängig voneinander eine Aryl- oder Heteroarylgruppe ist, welche mit einem oder mehreren beliebigen Resten R substituiert sein kann;  Ar 6  eine Aryl- oder Heteroarylgruppe ist, welche mit einem oder mehreren beliebigen Resten R substituiert sein kann oder eine Gruppe der Formel Ar 9 -Ar 9  darstellt, wobei Ar 9  jeweils unabhängig eine Aryl- oder Heteroarylgruppe ist, welche mit einem oder mehreren beliebigen Resten R substituiert oder miteinander verknüpft sein können;  p 1, 2 oder 3 ist;  q 0 oder 1 ist und  die gestrichelten Linien die Verknüpfung im Polymer darstellen.  Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung dieser Polymere sowie Formulierungen und elektronische Vorrichtungen, die diese Polymere enthalten.
Patent DE-102010035761-A1 (DE)
Title: Rotary feedthrough for supply of fluid to drive spindle of machine tool for cooling and cleaning e.g. tools, has rinsing channels arranged in housing and including supply channel leading to seal and discharge channel pointing away from seal
Inventor: LEIDL HANS
IPC: F15B21/00
Filed: 2010-08-28
Abstract: The feedthrough has a sleeve shaft (3) and a seal bushing (14) rotatably supported within a housing (1), where the bushing has a front-side sealing surface (13) for attachment to a front-side sealing surface (5) of the sleeve shaft. A through-hole (17) is provided for supply of fluid to the bushing, and a seal (18) is provided for sealing the bushing with respect to the housing. Rinsing channels are arranged in the housing, and comprise a supply channel (26) leading to the seal and a discharge channel (27) pointing away from the seal.
Patent DE-102010037361-A1 (DE)
Title: Mobile operation unit for remote controller of locking system of motor vehicle, has electronic module for data communication with operating elements, where vehicle user selects specific control function through operating element
Inventor: SANDVOS RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: The mobile operation unit has a housing in which an electronic module for data communication is arranged with operating elements (12-14,15). The electronic module corresponds to control unit in motor vehicle. The vehicle user selects a specific control function from predetermined control functions through the operating element. The control functions are provided for controlling vehicle light, air conditioning apparatus, heating apparatus, sliding roof and for opening garage door.
Patent DE-102010039036-A1 (DE)
Title: Schraubverschluss mit Flexband
IPC: B65D41/34
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubverschluss (10), bestehend aus einer Schraubkappe (1) und einem Garantieband (5), wobei die Schraubkappe (1) eine Kopfplatte (2) mit einem zylindrischen Kappenmantel (3) aufweist, der mit einem Innengewinde (4) versehen ist und wobei das Garantieband (5) ein Flexband (6) aufweist und über ein oder mehrere leicht reißbare Elemente (7) mit dem unteren Rand des Kappenmantels (3) verbunden ist (aus Anspruch 1 bis zum Teil d. g. d.). Um einen Schraubverschluss mit Flexband zu schaffen, der auch bei größeren Toleranzabweichungen zwischen Verschluss und Behälterhals noch ein sicheres Abreißen des Garantiebandes gewährleistet und damit eine erhöhte Funktionssicherheit bietet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Flexband (6) als kontinuierlich umlaufendes Flexband ausgebildet ist, welches über seinen Umfang verteilt mehrere leichter dehnbare Abschnitte (8) sowie dazwischen relativ weniger leicht dehnbare Abschnitte (9) aufweist.
Patent DE-102010043685-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: FUEHRER GERHARD
IPC: F16H61/70
Filed: 2010-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppengetriebe für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Hauptgetriebegruppe (H), eine Splitgruppe (S) sowie eine Rangegruppe (R), eine Einrichtung zur Schaltung von Gängen mit einer drehbar und axial verschiebbar angeordneten Schaltwelle (3) zur Betätigung von Schaltschienen (4, 5, 6, 7, 8), eine eine Kolbenstange (1) aufweisende Servo- oder Schalteinheit zur Unterstützung bzw. Durchführung der Schaltbewegung. Es wird vorgeschlagen, dass die Kolbenstange (1) mit zwei Gruppen von Schaltschienen koppelbar ist, wobei durch die erste Gruppe von Schaltschienen (4, 5, 6) die Gänge der Hauptgetriebegruppe (H) und durch die zweite Gruppe von mindestens zwei Schaltschienen (7, 8) die Split- und die Rangegruppe (S, R) schaltbar sind.
Patent DE-102010044593-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: B60S1/16
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb mit einem Motor (3) und Einrichtungen (9–12) zur Kopplung des Motors (3) an ein Antriebsobjekt (1). Gemäß der Erfindung umfassen die Kopplungseinrichtungen (9–12) eine durch den Motor (3) bewegbare Schwungmasse (8, 9) und einen mit dem Antriebsobjekt (1) verbundenen Stoßanschlag (14, 15) für die Schwungmasse (8, 9).
Patent DE-102010045906-A1 (DE)
Title: Method for controlling money-operated gaming machine, involves obtaining negative outcome of game as symbol of positive gain before symbol display represents negative gain, such that credit point corresponding to negative gain is reduced
Inventor: NEUBERGER JOERG
IPC: G07F17/34
Filed: 2010-09-17
Abstract: The method involves evaluating symbol combination represented in random symbol display (3) by CPU (2), and determining negative symbol so as to determine positive gain. The symbol combination represented in random symbol display (10) is evaluated, and negative symbol is determined so as to determine negative gain. The negative outcome of the game is obtained as a symbol of positive gain before the random symbol display represents negative gain, such that the credit value or point (8) corresponding to negative gain is reduced.
Patent DE-102010047697-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung einer blendfreien Fernlichtfunktion
Inventor: KLIEBISCH DIRK
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung einer blendfreien Fernlichtfunktion mit einer Anzahl von LED-Lichtquellen und einer Optikeinheit zur Erzeugung einer Fernlichtfunktion, mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung entgegenkommender und/oder vorausfahrender Verkehrsteilnehmer, mit einer Steuereinrichtung, die in Abhängigkeit von durch die Sensoreinrichtung gelieferten Sensordaten die LED-Lichtquellen durch Dimmung oder Ein- und Ausschalten so ansteuert, dass ein zu dem entgegenkommenden und/oder vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer korrespondierender Entblendungsbereich der Fernlichtfunktion gebildet wird zur Entblendung des Verkehrsteilnehmers, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die der Fernlichtfunktion zugeordnete Optikeinheit eine Mehrzahl von Optikelementen aufweist, wobei jeder für die Fernlichtfunktion vorgesehene LED-Lichtquelle ein gesondertes Optikelement zugeordnet ist, derart, dass jede LED-Lichtquelle zu einem Lichtfleck mit zwei gegenüberliegenden vertikalen Hell/Dunkel-Grenzen auf einem Messschirm abgebildet wird.
Patent DE-102010048981-A1 (DE)
Title: Roller shutter for use in roller shutter system for closing underground car park, has lamellas made of solid material, and perforated area spaced from sides of lamellas such that guide parts are attached outside perforated area
Inventor: MEISNER GUENTHER
IPC: E06B9/13
Filed: 2010-10-20
Abstract: The shutter (1) has multiple rectangular one-piece lamellas (2) movably interconnected at long sides such that the shutter is rolled on a motor-driven spindle. The lamellas include guide parts (6) at narrow sides. The lamellas are made of primarily solid material and formed as a perforated plate in a perforated area (12). The perforated area is spaced from narrow sides of the lamellas such that the guide parts are attached outside the perforated area. The guide parts are arranged at the lamellas. The motor-driven spindle rolls up the shutter and guide rails.
Patent DE-102010051118-A1 (DE)
Title: Special container (building block) made from a special plastic useful for combusting specific number of fuel elements
IPC: G21F5/008
Filed: 2010-11-11
Abstract: Special container (building block) made from a special plastic is claimed.
Patent DE-102010054804-A1 (DE)
Title: Safety seat belt device for restraining occupants in vehicle during accident, has gas generator provided at retractor frame and generating gas stream, which is conducted through end of seat belt strap, during activation
Inventor: ROOS JENS
IPC: B60R22/18
Filed: 2010-12-16
Abstract: The device (1) has a belt retractor (2) comprising a retractor frame in which a belt shaft is rotatably supported, where an inflatable seat belt strap (5) is wound on the shaft with its end. A buckle (6) has a seat belt guide slot through which the strap is guided, where the strap is attached to the frame with its another end. A gas generator is provided at the frame, and generates a gas stream, which is conducted through the latter end of the strap, during activation. The strap is divided into two belt strap layers (5a, 5b) by the buckle.
Patent DE-102010056577-A1 (DE)
Title: Feed plate for use as wedging capsule for pre-tensioning e.g. wall of building in assembly state, has biasing element connecting wedge elements, where wedge elements are moved with respect to each other along respective ramp portions
Inventor: STINDL NORBERT
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: The plate has wedge elements (1, 2) provided with ramp portions, and a biasing element (3) e.g. threaded rod, connecting the wedge elements. The wedge elements are moved with respect to each other along the respective ramp portions. The threaded rod is in contact with a corresponding running nut, and the wedge elements have contact surfaces. An elastomer layer is provided at the contact surfaces, and the wedge elements are made of metal. A saddle-shaped base body is provided with base body ramp portions.
Patent DE-102010060591-A1 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: ITOMURA DAISUKE
IPC: H01L21/3065
Filed: 2010-11-16
Abstract: Ein Plasmagenerator, welcher mit einem zylindrischen Kammerbauteil ausgestattet ist, welches eine zylindrische Elektrode (1), eine Blende (4), welche in dem zylindrischen Kammerbauteil angeordnet ist, um das zylindrische Kammerbauteil in eine erste Kammer (2), welche Gaszuführanschlüsse (10) hat, und eine zweite Kammer (3), welche Gasauslassanschlüsse (11) hat, zu untergliedern, eine stabförmige Elektrode (5), welche innerhalb der zweiten Kammer (3) auf einer Mittelachse der zylindrischen Elektrode (1) platziert ist, und eine Unterelektrode (6) hat, welche an der ersten Kammer (2) platziert ist und in der Lage ist, ein von der zylindrischen Elektrode (1) verschiedenes Potential anzulegen, wobei der Plasmagenerator ein elektrisches Feld zwischen der zylindrischen Elektrode (1) und der stabförmigen Elektrode (5) anlegt, um ein Plasma zu erzeugen, welcher weiterhin getrennt ein elektrisches Feld zwischen der zylindrischen Elektrode (1) und der Unterelektrode (6) anlegt, um ein Plasma getrennt von dem Plasma, welches zwischen der stabförmigen Elektrode (5) und der zylindrischen Elektrode (1) gebildet wird, zu bilden, und welcher Plasmabereiche der ersten Kammer (2) und der zweiten Kammer (3) hat, welche durch die Löcher der Blende (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010062835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines kundenspezifischen Setups für eine Bibliothek von Gerätetreibern
Inventor: SCHWALBE ALEXANDER
IPC: H04L12/24
Filed: 2010-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines kundenspezifischen Setups für eine Bibliothek von Gerätetreibern, wobei jeder Gerätetreiber ein Softwaremodul ist, über das ein entsprechend zugeordnetes Feldgerät bzw. ein entsprechend zugeordneter Feldgerätetyp bedienbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren vorzuschlagen, das es erlaubt, einen individualisierten, kundenspezifischen Setup für die Gerätetreiber-Bibliothek zu erstellen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein DTM-Bibliothek Setup automatisch um eine vorab erstellte kundenspezifische Information erweitert wird.
Patent DE-102011001281-A1 (DE)
Title: Magnetspulenventil
Inventor: MITSUMATA NAOKI
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-03-15
Abstract: Eine Platte (5) bildet einen magnetischen Kreis zwischen einem Statorkern (17) einer Ventileinheit (1) und einem Joch (33) einer Spuleneinheit (3) und wird mit einem Endteil des Statorkerns (17) in einem Zustand zusammengefügt, wo die Platte (5) und ein Ventilkörper (12) der Ventileinheit (1) das dazwischen liegende Joch (33) einspannen. Die Ventileinheit (1) und die Spuleneinheit (3) sind so konfiguriert, dass sie eine relative Drehung zwischen der Ventileinheit (1) und der Spuleneinheit (3) vor dem Zusammenfügen der Platte (5) und des Statorkerns (17) ermöglichen.