baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005063624-B4 (DE)
Title: Substrat für Maskenrohling, Maskenrohling, Belichtungsmaske und Herstellungsverfahren für Maskenrohlingssubstrat
Inventor: KAWAHARA AKIHIRO
IPC: G03F1/54
Filed: 2005-09-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Maskenrohlingssubstrat (100), das durch einen Maskentisch (46) eines Belichtungssystems aufgespannt werden soll, wobei:eine Ebenheit eines rechteckigen Ebenheitsmessbereichs (160), mit Ausnahme eines Bereichs 2 mm einwärts von einer äußeren Umfangsendfläche auf einer Hauptfläche (120) des Maskenrohlingssubstrats (100), auf einer durch den Maskentisch (46) aufzuspannenden Seite kleiner oder gleich 0,6 µm ist,der Ebenheitsmessbereich (160) ein Bereich ist, der einen Strukturbereich (140) einschließt, der als rechteckiger Bereich zur Ausbildung einer Maskenstruktur dient, undeine Form eines Eckabschnitts des Ebenheitsmessbereichs (160) so beschaffen ist, dass, wenn in Richtung einer Diagonalen, die durch den Mittelpunkt der Hauptfläche (120) geht und zwei der Eckpunkte (210, 212; 211, 213) an vier Ecken des Maskenrohlingssubstrats (100) miteinander verbindet, eine Messung der Oberflächenform der Hauptfläche (120) durchgeführt wird, Höhen an den vier Ecken (190) eines äußeren rechteckigen Bereichs auf der Hauptfläche (120), mit Ausnahme eines Bereichs 10 mm einwärts von der äußeren Umfangsendfläche, nicht kleiner als -0,02 µm und nicht größer als 0,05 µm sind, wobei als Bezugswerte Höhen an entsprechenden Ecken (180) eines inneren rechteckigen Bereichs (170) auf der Hauptfläche (120), mit Ausnahme eines Bereichs 15 mm einwärts von der äußeren Umfangsendfläche, verwendet werden, undwobei die Höhe mindestens einer der vier Ecken (190) des äußeren rechteckigen Bereichs einen positiven Zahlenwert hat.
Patent DE-102006004117-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: SCAFFIDI GIOVANNI
IPC: E04F10/06
Filed: 2006-01-25
Granted: 2011-02-24
Abstract: Markise, mit einem Markisenträger (12), an dem eine drehbar gelagerte, mittels einer Antriebseinrichtung (13) rotatorisch antreibbare Wickelwelle (14) zum Auf- oder Abwickeln einer bahnförmige Markisenbespannung (15) angeordnet ist, wobei das eine Ende der Markisenbespannung (15) an der Wickelwelle (14) und das andere Ende an einer sich im Wesentlichen parallel zur Wickelwelle (14) erstreckenden Ausfallstange (16) angeordnet ist, wobei eine Abdeckwand (20) zur Abdeckung der Wickelwelle (14) vorgesehen ist, die nach außen hin der Wickelwelle (14) vorgelagert ist und sich unterhalb des zwischen Wickelwelle (14) und Ausfallstange (16) liegenden Bahnabschnitts der Markisenbespannung (15) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstands-Justiereinrichtung (22) vorgesehen ist, mittels der je nach Durchmesser eines auf der Wickelwelle (14) aufgewickelten Vollwickels der Markisenbespannung (15) ein Abstand (a) zwischen der Außenseite des Vollwickels und der Abdeckwand (20) in mindestens zwei in einer Querebene zur Wickelwelle (14) liegenden Einstellrichtungen (23, 24) einstellbar und feststellbar ist, wobei die Einstelleinrichtungen (23,...
Patent DE-102006004130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines zukünftigen Straßenverlaufs durch Kommunikaiton zwischen Kraftfahrzeugen
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: B60W40/04
Filed: 2006-01-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines zukünftigen Straßenverlaufs durch Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen unabhängig von digitalen Karten, wobei: – fortlaufend durch einen Sensor zur Bestimmung der Position des eigenen Kraftfahrzeugs Positionsdaten in einem geodätischen Koordinatensystem ermittelt werden, – in Abhängigkeit eines definierten Auswahlkriteriums die Positionsdaten in einer Positionsdatenliste abgelegt werden, – fortlaufend oder zyklisch die aktuelle Positionsdatenliste über ein Kommunikationsmittel gesendet wird, – bei Empfang einer Positionsdatenliste eines anderen Verkehrsteilnehmers ein Abgleich der Positionsdatenlisten und/oder eine Ergänzung der eigenen Positionsdatenliste erfolgt und – bei Vorhandensein von Daten, die Positionen vor dem eigenen Kraftfahrzeug beschreiben, aus diesen in der Positionsdatenliste gespeicherten Daten Informationen über den zukünftigen Straßenverlauf ermittelt werden, wobei in die Positionsdatenliste nur Positionsdaten, die eine Position innerhalb eines vorbestimmten Abstandes vom eigenen Kraftfahrzeug beschreiben, eingetragen werden und Positionsdaten beschreibend eine Position außerhalb dieses Abstandes gelöscht werden.
Patent DE-102006007760-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C15/06
Filed: 2006-02-20
Granted: 2009-07-02
Abstract: Luftreifen, der eine Lauffläche mit einer balligen Form, ein Paar von Wulstbereichen (1) und ein Paar von Seitenwänden (2) aufweist, welche die Lauffläche und die Wulstbereiche (1) verbinden, wobei in Reifendrehachsenrichtung von den Wulstbereichen (1) nach außen vorstehende Felgenschützer (3) an mindestens einem Wulstbereich (1) des Paares an Wulstbereichen (1) vorgesehen sind und diese Felgenschützer (3) an der lateralen Seite (3a) durch eine Vielzahl von nach außen gerichteten Vorsprüngen (4) gekennzeichnet sind.
Patent DE-102006011072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Tintentropfenanzahl in einem Tintentropfenstrahl eines kontinuierlich arbeitenden Tintenstrahldruckers
Inventor: PECHTL KLAUS
IPC: B41J2/09
Filed: 2006-03-08
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Tintentropfenanzahl in einem Tintentropfenstrahl eines kontinuierlich arbeitenden Tintenstrahldruckers, wobei die Tintentropfen (11; 12; 13) von wenigstens zwei separat erzeugten Tintentropfenstrahlen (11a; 12a; 13a) zu einem Tintentropfenstrahl (14a) vereinigt werden, dadurch gekennzeichnet dass wenigstens einer der separaten Tintentropfenstrahlen (13) feldfrei durch eine Elektrodenanordnung (41; 42; 43) zur Ablenkung wenigstens eines anderen separaten Tintentropfenstrahles (11a; 12a) geführt wird.
Patent DE-102006012987-B4 (DE)
Title: Elektrische Steuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Eine elektrische Steuervorrichtung, umfassend: eine elektrische Steuereinheit (100, 300, 600, 900) mit einem Mikroprozessor (120, 320, 620, 920), um elektrische Lasten (30a–30n, 50a–50n, 305a, 70a–70n) in Übereinstimmung mit dem Inhalt eines Steuerprogramms (122a, 322a, 622a, 922a), das in einem Programmspeicher (122, 322, 622, 922) gespeichert ist, und Betriebzuständen von Eingangssensoren (40a–40n, 106, 60a–60n, 305a, 606, 80a–80n, 906) anzusteuern/zu kontrollieren, und von einer externen Energieversorgung (101, 301, 601, 901) gespeist wird; einen gemeinsamen Ringbus (59, 79), mit dem eine Enden der vielen elektrischen Lasten (30a–30n, 50a–50n, 305a, 70a–70n) oder der Eingangssensoren (40a–40n, 60a–60n, 80a–80n) aufeinanderfolgend verbunden sind; erste und zweite gemeinsame Anschlüsse (107, 108, 307, 308, 607, 608, 907, 908); ein Prüfungsschalterelement (191, 391, 691, 991); eine Elementspannungsüberwachungsschaltung (198, 326, 699a, 699b, 926); Anomalieerfassungsmittel (210, 410, 510, 710, 810); und Anomalieverarbeitungsmittel (218, 518, 818), wobei die elektrische Steuervorrichtung derart gestaltet ist, dass...
Patent DE-102006015920-B4 (DE)
Title: Verstellsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Verstellsystems
Inventor: BEYER LARS
IPC: H02P7/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verstellsystem für ein Fahrzeug, wobei das Verstellsystem (20) mindestens aufweist: mindestens einen Elektromotor (1, 1a–1m) mit jeweils mindestens einer Ankerwicklung (5), jeweils mindestens einem Kommutator (6) und an dem Kommutator (6) anliegenden Bürsten (8) zur Stromversorgung der Ankerwicklung (5) und zum Aufnehmen von in der Ankerwicklung (5) erzeugten Stromrippel-Signalen (Ir), eine Steueranordnung (12, 25, 150, 140, 141, 160, 170, 171, 180, 190) zur Ansteuerung des mindestens einen Elektromotors (1, 1a–1m) und zur Aufnahme und Auswertung der Stromrippel-Signale (Ir) durch ein Ripple-Counter-Verfahren zur Ermittelung einer Position des mindestens einen Elektromotors (1, 1a–1m), dadurch gekennzeichnet, dass die Steueranordnung (12, 25, 150, 140, 141, 160, 170, 171, 180, 190) dann, – wenn sie vom Zündschloss (23) durch Abziehen des Zündschlüssels ein Zündschloss-Signal (S23) und nachfolgend durch Betätigung eines Türkontaktes (22) ein Türkontaktsignal (S22) aufnimmt und – wenn sie auf Grundlage von Stell- oder Messsignalen (S22, S23) ermittelt,...
Patent DE-102006030732-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WILLING THOMAS
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-06-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer als Schließbolzen ausgebildeten ersten Verriegelungskomponente, die von einer zweiten Verriegelungskomponente in Form einer Drehfalle (3) eines Drehfallenschlosses (1) lösbar gegen einen elastischen Puffer (9) spannbar ist, sowie mit einem Puffer (9) und Drehfalle (3) halternden Schlossgehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (9) mindestens zwei in Reihe angeordnete, elastisch verformbare Federelemente (11, 13) aufweist, wobei ein erstes Federelement (11) in Schließstellung der Verriegelungsvorrichtung unmittelbar an der ersten Verriegelungskomponente anliegt und als elastisch verformbarer Elastomerkörper (12) ausgebildet ist, welcher infolge Kontakt mit der ersten Verriegelungskomponente örtlich komprimierbar ist.
Patent DE-102006031938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenhärtung von metallischen Werkstoffen durch Kurzpulsstrahlung
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: B01J19/08
Filed: 2006-07-11
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Oberflächenhärtung eines metallischen Grundwerkstoffes durch Kurzpulsstrahlung, welche mittels eines Energiewandlers auf die zu härtende Oberfläche des Grundwerkstoffes gerichtet wird und auf dieser ein Plasma erzeugt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Beschichten des Grundwerkstoffes mit einem Ablationsmaterial, welches wenigstens einen Stoff aufweist, der mit dem Grundwerkstoff in Wechselwirkung tritt;  – Beaufschlagen der Oberfläche des metallischen Grundwerkstoffes mit der Kurzpulsstrahlung;  – Sublimieren oder Verdampfen des Ablationsmaterials durch die Kurzpulsstrahlung;  – Erzeugen und Einkoppeln einer Stoßwelle zur kinetischen und thermischen Einwirkung auf den Grundwerkstoff, um von der Oberfläche des Grundwerkstoffes in einen Bereich hinein eine Härtesteigerung durch Druckspannungseinbringung zu erzeugen; und  – Erzeugen einer Wechselwirkung des Stoffes des Ablationsmaterials mit dem Grundwerkstoff in einem sich von der Oberfläche hinein erstreckenden Bereich, um in diesem Bereich eine Härtesteigerung zu erzeugen.
Patent DE-102007039306-B4 (DE)
Title: Luftauslass
Inventor: SCHAAL GERD DR ING
IPC: F24F13/06
Filed: 2007-08-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Luftauslass (1) mit mindestens einer mehrere Luftauslassöffnungen (12) aufweisenden Auslassplatte (11) und mit mehreren stromaufwärts zu den Luftauslassöffnungen (12) angeordneten, den Luftauslassöffnungen (12) zugeordneten Luftlenkeinrichtungen (16), die jeweils mindestens einen schräg zur Ebene der zugeordneten, eine Breite (B) besitzenden Luftauslassöffnung (12) verlaufenden Luftleitsteg (21) aufweisen, dessen freier Endbereich (23) – in rechtwinkliger Richtung zur Ebene der Luftauslassöffnung (12) betrachtet – zumindest bereichsweise in Überlappungsposition zur Auslassplatte (11) liegt oder aus einer Nichtüberlappungsposition in eine Überlappungsposition oder zur Änderung des Überlappungsgrads aus einer ersten Überlappungsposition in eine zweite Überlappungsposition verlagerbar ist, wobei sich in Abhängigkeit vom Überlappungsgrad – mindestens ein aus dem Luftauslass (1) austretender, längs der Auslassplatte (11) strömender, erster Luftstrom (25) einstellt und/oder – mindestens ein aus dem Luftauslass (1) austretender, quer zur Auslassplatte (11) strömender, zweiter Luftstrom (26) vorgesehen ist, wobei die Luftauslassöffnungen (12) derart benachbart zueinander liegen, dass mindestens ein Luftleitsteg (21) zur Vermeidung einer zumindest abschnittsweise erfolgenden Überdeckung mit einer nicht diesem Luftleitsteg (21) zugeordneten Luftauslassöffnung (12) zumindest in diesem Abschnitt eine verminderte Länge aufweist.
Patent DE-102007040526-B4 (DE)
Title: Wärmeträger-Heizvorrichtung und Fahrzeug-Klimaanlage, die diese vewendet
Inventor: ADACHI TOMOYASU
IPC: F28D1/053
Filed: 2007-08-28
Granted: 2010-11-25
Abstract: Wärmeträger-Heizvorrichtung (10) umfassend:  einen PTC-Heizer (40), der einen geschichteten Aufbau aufweist, in dem eine Elektrodenplatte (42), eine inkompressible Isolationsschicht (43) und eine kompressible Wärme leitende Schicht (44) nacheinander auf jeder Oberfläche eines PTC-Elements (41) so vorgesehen sind, dass das PTC-Element (41) zwischen ihnen angeordnet ist; und  Wärmeträger-Umlaufkästen (30, 50), die jeweils in engem Kontakt mit den beiden Oberflächen des PTC-Heizers (40) angeordnet sind und Umlaufkanäle (33, 54) für den Wärmeträger, der darin ausgebildet ist, aufweisen,  bei dem der Wärmeträger, der im Inneren der Wärmeträger-Umlaufkästen (30, 50) umläuft, durch Strahlungswärme von den beiden Oberflächen des PTC-Heizers (40) erwärmt wird.
Patent DE-102007040951-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HANSCHUR MARK
IPC: A47L5/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2013-01-10
Abstract: Staubsauger (1) mit einer Saugeinrichtung (2), mit einem Motorgebläse (11) zur Erzeugung eines an der Saugeinrichtung (2) wirkenden Unterdrucks, mit einer Saugleitung von der Saugeinrichtung zum Motorgebläse, und mit einer Aufnahme (79), auf der eine Leiterkarte (781) mit elektrischen und elektronischen Bauelementen, wie die Gerätesteuerung und Schalteinrichtungen von Bedienelementen, angeordnet sind, wobei an der Aufnahme (79) ein Drucksensor (786) angeordnet ist, welcher mittels eines Schlauchs (789) strömungsmäßig mit der Saugleitung verbundelches den Mündungsbereich (788) des Schlauchs (789) in die Saugleitung beinhaltet, Bestandteil der Aufnahme (79) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilstück der Saugleitung als Rohrteil ausgebildet ist, dass die Aufnahme (79) mit dem Rohrteil als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet ist und dass das Rohrteil als Rohrausschnitt (787) ausgebildet ist.
Patent DE-102007054702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von cellulosischen Formkörpern, cellulosischer Formkörper und dessen Verwendung
Inventor: KOLBE AXEL DR
IPC: D21H27/00
Filed: 2007-11-14
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von cellulosischen Formkörpern mit Einschlüssen mindestens einer unpolaren organischen Verbindung nach dem Trocken-Nass-Extrusionsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Emulsion mit mindestens einer unpolaren organischen Verbindung in einer Lösung von Cellulose in einem Lösungsmittel aufbereitet und durch Zugabe von mindestens einem hydrophoben viskositätssteigernden Mittel stabilisiert wird, wobei als hydrophobes viskositätssteigerndes Mittel hydrophobierte, nanoskalige, pyrogene Kieselsäure, Polymere mit olefinischen und aromatischen Anteilen oder phosphorhaltige Ester eingesetzt werden, oder
 - der Emulsion nanoskalige, flächige, hydrophobierte Partikel zugesetzt werden, die die tröpfchenartigen Einschlüsse der unpolaren organischen Verbindung/en umgeben und eine Suspension bilden, wobei als nanoskalige, flächige, hydrophobierte Partikel modifizierte Schichtsilikate eingesetzt werden, und
 - die Cellulose rekristallisiert wird, wodurch Formkörper mit einer Cellulosematrix erhalten werden, in der die unpolare/n organische/n Verbindung/en dispers eingelagert ist/sind.
Patent DE-102008005829-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem höhenverstellbaren Sitzgestell
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem höhenverstellbaren Sitzgestell (2), das zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Sitzgestellteile (7, 8) und zumindest eine an den Sitzgestellteilen (7, 8) zur Höhenverstellung angeordnete Fluidfeder (3), insbesondere Luftfeder aufweist, mit zumindest einer zur Beeinflussung der Fluidfeder (3) vorgesehenen Steuereinrichtung (4), die zumindest eine an einem ersten Sitzgestellteil (7) angebrachte Ventileinrichtung (12) mit Steuerventilen (13, 14) zur Ansteuerung von Fluidströmen für die und von der Fluidfeder (3) und mit einem an einem zweiten Sitzgestellteil (8) vorgesehenem Steuerelement zur Ansteuerung der Steuerventile (13, 14) aufweist, so dass eine Höheneinstellung und/oder dämpfende Schwingungsbewegung des Fahrzeugsitzes gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung ein innenseitig zylinderförmiges Bauteil (12) und das Steuerelement mindestens ein darin verschiebbar angeordnetes Zylinderelement (15) aufweisen, wobei zwischen mindestens einem am zylinderförmigen Bauteil (12) angebrachten Fluidzu- und -abführleitungsanschluss (11) und wahlweise einem der Steuerventile (13) durch eine Relativverschiebung von dem zylinderförmigen Bauteil (12) und dem Zylinderelement (15) zueinander eine...
Patent DE-102008009313-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und Kraftstoffeinspritzverfahren für einen Motor mit Kraftstoff-Direkteinspritzung
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-02-15
Granted: 2015-04-02
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für einen Motor mit Kraftstoff-Direkteinspritzung, das umfasst: ein Einspritzbetriebsartmodul, das während des Motorbetriebs entweder eine Betriebsart mit Einfacheinspritzung oder eine Betriebsart mit Zweifacheinspritzung als Kraftstoffeinspritzbetriebsart auswählt; und ein Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul, das die Kurbelwellenstellung empfängt und das einen Übergang zwischen den Betriebsarten der Einfacheinspritzung und der Zweifacheinspritzung veranlasst, indem es die Zeitpunkte von Kraftstoffeinspritzereignissen während des Übergangs auf der Grundlage der Kurbelwellenstellung verändert, wobei das Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul während der Betriebsart mit Zweifacheinspritzung ein erstes Kraftstoffeinspritzereignis, wenn die Kurbelwellenstellung in einem ersten vorgegebenen Winkelbereich liegt, und ein zweites Kraftstoffeinspritzereignis, wenn sich die Kurbelwellenstellung in einem zweiten vorgegebenen Winkelbereich befindet, befiehlt und wobei das Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul während des Übergangs zwischen den Betriebsarten der Einfacheinspritzung und der Zweifacheinspritzung das Eintreten des zweiten Kraftstoffeinspritzereignisses bei inkrementell vorverlegten Kurbelwellenstellungen befiehlt.
Patent DE-102008022691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Daten in in Kraftfahrzeugen eingesetzten Netzwerken
Inventor: TRAUTMANN TORALF
IPC: H04L12/02
Filed: 2008-05-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Analyse von Daten in in Kraftfahrzeugen eingesetzten Netzwerken, wobei die Daten aus einer einen sendenden Netzteilnehmer oder einen Inhalt repräsentierenden ID und einem der ID zugeordneten Datenwert bestehen und innerhalb eines ausgewählten Zeitbereiches zu verschiedenen Zeitpunkten mehrfach Daten zu ein und derselben ID auftreten, wobei zu einem Zeitpunkt nur Daten zu einer ID über das Netzwerk übertragen werden können, wobei die Daten über eine Schnittstelle aus einem Netzwerk ausgelesen und gespeichert werden und die Daten in einem nachfolgenden Verfahrensschritt zur grafischen Darstellung gewandelt und zur Anzeige gebracht werden, wobei für eine ausgewählte ID innerhalb des Zeitbereiches die Zeitpunkte des Auftretens dieser ID ausgelesen werden und zu dieser ID die Zeitpunkte des Auftretens durch je eine Marke, nach der Zeit sortiert, innerhalb eines linearen Zeitverlaufs, dargestellt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Vergleich der erzeugten Darstellung und einer aus Vergleichsdaten gleichartig erzeugten Vergleichsdarstellung durchgeführt wird und dass bei einer Ungleichheit...
Patent DE-102008026101-B4 (DE)
Title: Thermisch gespritzte Al2O3-Schichten mit einem hohen Korundgehalt ohne eigenschaftsmindernde Zusätze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TOMA FILOTHEIA-LAURA
IPC: C23C4/10
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Thermisch gespritzte Al 2 O 3 -Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Porosität von maximal 19% und einen hohen Gehalt an α-Al 2 O 3  von mindestens 72 vol.-% aufweist.
Patent DE-102008031514-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinheit
Inventor: SAYAMA MASAHIKO
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-07-03
Granted: 2014-10-09
Abstract: Eine Motorsteuereinheit (100A, 100B, 100C) mit einem Mikroprozessor (110) zur Antriebssteuerung verschiedener elektrischer Lasten (107) für einen Betrieb und Antreiben einer Verbrennung in Ansprechen auf Betriebszustände von verschiedenen Eingangssensoren (106) zum Überwachen des Betriebszustands der Verbrennung und Inhalte der Steuerprogramme, die gespeichert sind in einem Programmspeicher (111A, 111B, 111C), wobei die verschiedenen Eingangssensoren (106) einen oder mehrere Abgassensoren (103a bis 103d) enthalten, der Abgassensor eine äquivalente Spannungsversorgung und äquivalenten inneren Widerstand aufweist, der verbunden ist zwischen einem positiven Anschluss und einem negativen Anschluss, wobei eine Erzeugungsspannung (Vs) der äquivalenten Spannungsversorgung sich ändert von einer Normalspannung einer Magerseite (V0) zu einer Saturierungsspannung einer reichen Seite (Vm) mit Bezug auf das theoretische Luft-Kraftstoff-Verhältnis bei einer vorbestimmten Aktivierungstemperatur, wobei eine vorbestimmte Offset-Spannung (V1), erzeugt durch eine Offset-Spannungs-Erzeugungsschaltung, angelegt wird an die negativen Anschlüsse der Abgassensoren (103a bis 103d), wobei ein Positive-Anschluss-Potential als eine Spannung zwischen den positiven Anschlüssen der Abgassensoren und einer Erdungsschaltung (GND) digital umgewandelt wird über den Multikanal-AD-Wandler (114) als eine Messspannung (Vd), und gespeichert in einem RAM-Speicher (112) für ein arithmetisches Verarbeiten über den Mikroprozessor (110), und eine Höhenbestimmungsausgabe eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses erhalten wird durch Überwachen der Messspannung (Vd) oder einer Differenzspannung zwischen der Messspannung (Vd) und der Offset-Spannung (V1), wobei der Programmspeicher (111A, 111B, 111C) mindestens Steuerprogramme des Positive-Leitung-Erdschluss-Abnormalitäts-Detektiermittels (316b), Offset-Spannungs-Ausschaltbefehlsmittels (343b) und des Verlaufsinformationsspeichermittels (346c) enthält, ...
Patent DE-102008041561-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor sowie Auslegungsverfahren für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-08-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kraftstoff-Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem ersten und mindestens einem zweiten Einspritzventilelementteil (17, 19), die über einen von mindestens einem Leckagespalt (52, 53) begrenzten hydraulischen Koppler (26) miteinander gekoppelt sind, und mit einer, zwischen einem Hochdruckbereich (7) und einem bei geschlossenen Einspritzventilelement (13) von einem Einspritzventilelementsitz (18) begrenzten Auslassbereich (9) angeordneten, Schließdrossel (8), dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Koppler (26) und die Schließdrossel (8) derart aufeinander abgestimmt ausgelegt sind, dass sich gegensätzlich auf die Einspritzmenge des Kraftstoff-Injektors (1) auswirkende temperaturabhängige, hydraulische Effekte am hydraulischen Koppler (26) und an der Schließdrossel (8) derart kompensieren, dass die Einspritzmenge, zumindest in einem Temperaturbereich, zumindest weitgehend, unbeeinflusst von diesen hydraulischen Effekten ist.