baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von laufenden extrudierten Kabeln
Inventor: MUELLER BERND
IPC: F26B5/14
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von laufenden extrudierten Kabeln, deren Oberfläche nach
der Extrusion und vor der Weiterbearbeitung, zum Beispiel vor der Beaufschlagung
mit Talkum, auf eine vorbestimmte Restfeuchte herunterzutrocknen
ist, mit folgenden Merkmalen:  1.0 Innerhalb der Vorrichtung
sind mindestens drei hintereinander angeordnete Schleuderscheiben
vorgesehen,  1.1 die Schleuderscheiben weisen Umfangszonen auf,
die vom Kabel jeweils um einen Teilwinkel von weniger als 360° umschlungen
werden,  1.2 die Laufebenen der Schleuderscheiben stehen jeweils quer
zueinander derart,  1.3 daß zwischen
der eingangsseitigen Schleuderscheibe und der ausgangsseitigen Schleuderscheibe
alle Teilumfangsbereiche des Kabels auf den Teilwinkeln der Schleuderscheiben
wenigstens einmal radial nach Außen kontaktfrei zu den umschlungenen
Umfangszonen der Schleuderscheiben sind.
Patent DE-102004020792-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schaltwandler mit hoher Eingangsspannung
Inventor: ROETTGER DIETER
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-04-28
Granted: 2013-06-06
Abstract: Elektrischer Schaltwandler, der mehrere Halbleiterschalter aufweist, die mehrere primärseitige Wandlertransformatorwicklungen getaktet bestromen, und mit einem die Halbleiterschalter steuernden Schaltregler, wobei der Schaltwandler einen Wandlertransformator (Tr) mit mindestens zwei Primärwicklungen (W1, W2, Wn) aufweist, wobei jeder Primärwicklung je ein Kondensator (C10, C11, Cn) und je ein Halbleiterschalter (T1, T2, Tn) zugeordnet ist, wobei der Schaltregler (I100) die den Primärwicklungen (W1, W2, Wn) zugeordneten Halbleiterschalter (T1, T2, Tn) synchron taktet und wobei jeder Primärwicklung eine Diode (D1, D2, Dn) zugeordnet ist, die einen Ladungsausgleich zwischen den Primärwicklungen (W1, W2, Wn) verhindert, wobei der Schaltregler (I100) den zweiten und gegebenenfalls weitere Halbleiterschalter (T2, Tn) über jeweils eine Level-Shifter-Anordnung (C1, D3, R3) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltwandler einen Wandlertransformator (Tr) mit genau zwei Primärwicklungen (W1, W2) aufweist, dass der Schaltregler (I100) eine unterlagerte Stromregelung aufweist und dass die Summe der Ströme, die durch die beiden Primärwicklungen (W1, W2) des Wandlertransformators (Tr) fließt, dadurch erfasst wird, dass zwei Widerstände (R1, R2) in den Primärkreisen in Reihe geschaltet sind und dabei jeweils mit einer Seite an der Mittelanzapfung des Zwischenkreises anliegen.
Patent DE-102004023367-B4 (DE)
Title: Bodenplattenelement für einen Aufenthaltsbereich für Tiere
IPC: A01K1/01
Filed: 2004-05-12
Granted: 2014-03-20
Abstract: Bodenplattenelement für einen Aufenthaltsbereich für Tiere, insbesondere für einen Nutztierstall, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Korpus (1) aus einem plastischen Material aufweist, in dessen den Tieren zugekehrter Oberfläche wenigstens ein elastisches Plattenmaterial lagefest eingelegt ist, wobei der Korpus (1) aus einem spritzfähigem Kunststoff ausgebildet ist und an das elastische Plattenmaterial angespritzt ist.
Patent DE-102004036653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Schließen einer Fahrzeug-Tür
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B65/20
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
(10) zum automatischen Schließen
einer Fahrzeugtür
(11), insbesondere einer Kfz-Hecktür, einer Kfz-Seitentür, mit einem
türseitigen Schließelement
(16), und mit einem fahrzeugseitigen Gegenschließelement (19), wobei die Fahrzeugtür (11) von mindestens
einem Antrieb entlang eines Verlagerungsweges (D) relativ zu einer
fahrzeugseitigen Anlagefläche
(13) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement
(16) relativ zu der Fahrzeugtür
(11) entlang einer ersten Teilstrecke (A) des Verlagerungsweges
(D) motorisch verlagerbar ist und dass das Gegenschließelement (19)
relativ zur der fahrzeugseitigen Anlagefläche (13) entlang einer zweiten
Teilstrecke (S) des Verlagerungsweges (D) motorisch verlagerbar
ist.
Patent DE-102004040342-B4 (DE)
Title: Deichselkopf für kraftgetriebenes und deichselgelenktes Flurförderzeug und Fahrtwertgeber für dessen Fahrbetriebssteuerung
Inventor: STANDKE KURT
IPC: B60K1/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Deichselkopf
(2) für
ein kraftgetriebenes und deichselgelenktes Flurförderzeug mit einem Fahrschalter
(18) zur Steuerung des Fahrantriebs des Flurförderzeuges, der an einem freien
Ende eines Deichselstiels anzuordnen ist, bestehend aus einem in
Verlängerung
des Deichselstiels angeordneten Deichselhorn (3) und einem Deichselkopfgehäuse (3a,
3b), aus beidseits des Deichselhorns sich annähernd quer zu diesem erstreckenden
stangenartigen Griffstücken
(4, 5), die an ihren äußeren Enden in
abgewinkelte und sich annähernd
parallel zum Deichselhorn erstreckende Schenkelabschnitte (6, 7) übergehen und über von
diesen Schenkelabschnitten erneut abgewinkelte Trägerabschnitte
(8, 9) mit dem zum Deichselstiel übergehenden Teil verbunden
sind, wobei die Schenkel- und Trägerabschnitte
einen Schutzbügel
mit Grifföffnungen (10,
11) bilden,  und jeweils mit einem Fahrschaltergriff (12, 13)
zwischen dem jeweiligen Griffstück
(4, 5) und Deichselhorn (3), die zusammen mit einer Drehwelle (14)
am Deichselhorn vorwärts
und rückwärts drehbar
gelagert sind, welche annähernd
entsprechend der Verbindungsachse zwischen den Griffstücken (4,
5) verläuft
und eine durch das...
Patent DE-102005001543-B4 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung insbesondere für Fahrzeugreifen, -ketten oder Schuhsohlen
Inventor: BASTIAN HEINRICH HENRYK
IPC: B60C27/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Gleitschutzvorrichtung (1), insbesondere für Fahrzeugreifen (20), -ketten oder Schuhsohlen (30), bei der im Grundmaterial (12) der Untergrundkontaktfläche Profilaussparungen vorgesehen sind, die mit Profilteilen (2) ausgefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Profilteil (2) entlang einer Seitenkante (3) mit dem Grundmaterial (12) verbunden ist und entlang einer weiteren Seitenkante (4) mit einem Material mit einer größeren Härte als das Grundmaterial (12) bewehrt ist, wobei die Profilteile (2) zusätzlich durch eine innere Bewehrung (5) über die Seitenkante (3) mit dem Grundmaterial (12) verbunden sind.
Patent DE-102005008875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugführers bei der Ansteuerung einer Zielposition
Inventor: STAHN ROLAND CLAUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
eines Fahrzeugführers
bei der Ansteuerung einer Zielposition, indem dem Fahrzeugführer durch
eine haptische Rückkopplung
vermittelt wird, ob er sich entlang einer vorab ermittelten Solltrajektorie
zur Erreichung der Zielposition von der aktuellen Fahrzeugposition
aus bewegt,  wobei über
veränderliche
Hilfskräfte
am Lenkrad signalisiert wird ob sich das Fahrzeug entlang der Solltrajektorie bewegt,
indem die zur Betätigung
des Lenkrades vom Fahrzeugführer
aufzubringenden Kräfte
zunehmend größer werden,
je weiter sich das Fahrzeug von der Solltrajektorie weg bewegt und
indem die zur Betätigung
des Lenkrades vom Fahrzeugführer
aufzubringenden Kräfte
zunehmend kleiner werden, je weiter sich das Fahrzeug auf die Solltrajektorie
zu bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass Abweichungen von
der Solltrajektorie im Hinblick auf die Veränderungen der zur Betätigung des
Lenkrades vom Fahrzeugführer
aufzubringenden Kräfte
zunehmend stärker
bewertet werden, je geringer die verbleibende Wegstrecke entlang
der Solltrajektorie von der aktuellen Fahrzeugposition zur Erreichung
der Zielposition ist.
Patent DE-102005014837-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmodul und Verfahren zum Steuern und Kontrollieren eines Datenverkehrs eines Personalcomputers
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Sicherheitsmodul
(1) zum Steuern und Kontrollieren eines Datenverkehrs in einem Personalcomputer
(10), mit mehreren Funktionsbauteilen (3) (4) (5) (6), die jeweils
mittels Hardware und/oder Software implementiert sind, mit:  einer
eigenen Datenverarbeitungs- und Steuereinrichtung zur eigenständigen Erzeugung
und Bearbeitung von Daten und einer Vergleichseinheit zum Vergleichen
von über
das Sicherheitsmodul (1) ausgetauschten Daten mit Kontrolldaten
und zum Blocken, Korrigieren oder Weiterleiten von Daten an angeschlossene
Funktionseinrichtungen (12), (13) in Abhängigkeit des Vergleiches oder
zum weiterleiten von Daten zur Weiterverarbeitung an das Sicherheitsmodul
(1) selbst,  wobei das Sicherheitsmodul (1) einen direkten Datenaustausch
zwischen den im Datenfluss hinter dem Sicherheitsmodul (1) liegenden,
weiteren Funktionseinrichtungen (12), (13) gegenüber daran angeschlossenen im
Datenfluss vor dem Sicherheitsmodul (1) liegenden Funktionseinrichtungen
(12), (13) je nach Kontrolldaten unverändert zulässt, oder aber einen Ersatzdatenverkehr
erzeugt, insbesondere mittels eigenständiger Erzeugung und Übermittlung
funktionseinrichtungtypischer Daten.
Patent DE-102005018490-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Cabriolet
Inventor: BENZING THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Windabweiser
(1) für
ein Cabriolet, umfassend ein von einem Rahmen (3) umgebenes luftdurchlässiges Flächenelement
(2), wobei das Flächenelement
(2) um eine etwa parallel zur Querachse verlaufende Drehachse (D)
zwischen zwei Endlagenstellungen (I, II) in mindestens eine, vorzugsweise
in zwei weitere Betriebsstellungen (III, IV), stellbar ist dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenelement
(2) in einer zweiten Endlagenstellung (II) im Nichtgebrauchszustand
bei geschlossenem Dach verriegelbar ist und einen Teil der Dachverkleidung (7)
bildet.
Patent DE-102005047099-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Befestigungselement, Satz solcher Befestigungselemente, Zubehörteil und dazugehöriger Satz sowie Befestigungssystem und chirurgischer Behälter
Inventor: JAKAB MARIANA
IPC: F16B7/04
Filed: 2005-09-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Chirurgisches
Befestigungselement (100; 200; 300; 400; 500) eines chirurgischen
Befestigungssystems (106; 206; 506) zum Festlegen des Befestigungselements
(100; 200; 300; 400; 500) an einer chirurgischen Vorrichtung (10)
oder zum Verbinden einer ersten chirurgischen Vorrichtung (10) mit
einer zweiten chirurgischen Vorrichtung (110), welches Befestigungssystem (106;
206; 506) einen eine erste Durchbre- chung (22) aufweisenden ersten
plattenförmigen
Abschnitt (26) an der ersten chirurgischen Vorrichtung (10) und/oder
einen eine zweite Durchbrechung (148; 430; 548) aufweisenden zweiten
plattenförmigen
Abschnitt (108; 508) an der zweiten chirurgischen Vorrichtung (110)
und das Befestigungselement (100; 200; 300; 400; 500) umfasst, welches
Befestigungselement (100; 200; 300; 400; 500) einen eine Längsachse
(116; 216; 308; 424; 516) definierenden Grundkörper (102; 202; 302; 402),
ein am Grundkörper
(102; 202; 302; 402) gehaltenes erstes Klemmglied (140; 240; 320;
406; 540) und ein am Grundkörper
(102; 202; 302; 402) gehaltenes zweites Klemmglied (114; 214; 304;
404; 514) umfasst, bei welchem Befestigungselement (100;...
Patent DE-102005054984-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur Nutzung in Mobilfunknetzen
Inventor: BIELETZKI CHRISTIAN
IPC: H04Q7/32
Filed: 2005-11-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Mobiles
Endgerät
(1) zur Nutzung in einem Mobilfunknetz, insbesondere einem Mobilfunknetz gemäß dem GSM-
und/oder UMTS-Funknetzstandard, welches als graphisches Eingabegerät für eine eine
interaktive graphische Datenverarbeitung mit einer graphischen Benutzungsoberfläche (16)
nutzenden Rechenanlage (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dieses ausgebildet ist, zur Entlastung Funktionen einer Rechenanlage (13)
im Rahmen einer interaktiven graphischen Datenverarbeitung mit einer
graphischen Benutzungsoberfläche (16)
zu übernehmen
und/oder diese zusätzlich
auszuführen,
wobei die Funktionen eine Aktivierung von Anwendungsprogrammen,
und/oder Anwendungsprogrammfunktionalitäten betreffen, wobei die Funktionen
von einer seitens des mobilen Endgerätes (1) vorgesehenen Recheneinrichtung
ausführbar
sind, und im Rahmen der Übernahme
und/oder zusätzlichen
Ausführung
von ansonsten von der Rechenanlage (13) ausgeführten Funktionen einer interaktiven
graphischen Datenverarbeitung mit einer graphischen Benutzungsoberfläche (16),
die Nutzung einer seitens des mobilen Endgerätes (1) vorgesehenen Einrichtung
zur optischen Erfassung von Informationen, vorzugsweise einer digitalen
Kamera, erfolgt.
Patent DE-102005056086-B4 (DE)
Title: CT-Verfahren und Vorrichtung zur Flüssigkeits-Sicherheitsdetektion mit einer Strahlungsquelle
Inventor: HU HAIFENG
IPC: G01N23/06
Filed: 2005-11-24
Granted: 2015-04-23
Abstract: CT-Vorrichtung zur Ausführung einer Sicherheitsuntersuchung eines zu untersuchenden Flüssigkeitsartikels (102), umfassend ein Gehäuse (12), eine Strahlungsquelle (101), einen Detektor (103), eine Strahlführungs-Box (106), einen Datenerfassungs- und Bildverarbeitungs-Computer (14), einen Computer-Datenprozessor (6), der eingerichtet ist zum Korrigieren und Rekonstruieren, um die Flüssigkeitsdichte des zu untersuchenden Flüssigkeitsartikels (102) zu berechnen und das Ergebnis mit den Dichten von gefährlichen Artikeln aus einer im Computer-Datenprozessor (6) eingeschlossenen Datenbank von Substanzdichten von gefährlichen Flüssigkeitsartikeln zu vergleichen und dann die detektierte Information des zu untersuchenden Flüssigkeitsartikels (102) visuell anzuzeigen, eine Systemsteuerungs-Box (13), eine Strahlungsquellen-Steuerungsvorrichtung (15) und eine Vorrichtung (104) zum Anheben und Rotieren einer Rotationsscheibe, auf welcher der zu untersuchende Flüssigkeitsartikel (102) platziert werden kann, wobei die Vorrichtung (104) zum Anheben und Rotieren der Rotationsscheibe in einer Abschirmungskassette (10) angeordnet ist, wobei die Abschirmungskassette (10) auf einer Seite in dem Gehäuse (12) befestigt ist, und am oberen Öffnungsende der Abschirmungskassette (10) und am oberen Bereich des Gehäuses (12) eine Schutzabschirmungstür (8) vorgesehen ist, welche die Abschirmungskassette (10) verschließen kann, wobei auf der Außenwand der Abschirmungskassette (10) die Strahlführungs-Box (106) vorgesehen ist, deren ...
Patent DE-102006034317-B4 (DE)
Title: Betätigungsschalter für ein Kraftfeld
Inventor: ECKERT GEROLD
IPC: H01H25/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Betätigungsschalter
für ein
Kraftfahrzeug bestehend aus einem in einem Gehäuse (7) bewegbar gehaltenen,
zweiseitig betätigbaren
Bedienknopf (2, 3), einem einen elektrischen Kontakt schließenden Schaltelement
und einem zwischen dem Bedienknopf (2, 3) und dem Schaltelement
befestigten Mittel (9, 10, 14, 15, 20), wobei das Schaltelement
mittels des Bedienknopfes (2, 3) und über das Mittel (9, 10, 14,
15, 20) betätigbar
ist, wobei der Betätigungsknopf
(2, 3) über
eine horizontale Oberfläche (6)
des Betätigungsschalters
(1) horizontal, hin- und herbewegbar im Betätigungsschalter (1) gelagert
ist und das Mittel (9, 10, 14, 15, 20) aus einer Hebelmechanik (9,
10, 14, 15, 20) gebildet ist, mittels der die horizontale Bewegung (P)
des Betätigungsknopfes
(2, 3) in eine vertikale Bewegung (F) zur Betätigung des Schaltelementes
umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (2,
3) auf zwei horizontal im Gehäuse
(7) gehaltenen Achsen verschiebbar, mittels am Betätigungsknopf
(2, 3) vorhandenen hohlzylinderförmigen
Führungen
(9, 10) gehalten ist.
Patent DE-102006034985-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen Hohlwellen und Gelenkinnenteil am Wellenende
Inventor: GARZORZ MARTIN
IPC: F16D3/20
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verbindungsanordnung (11) umfassend  eine Welle (21) mit einem Wellenschaft (23) und mit einer äußeren Wellenverzahnung (24) zur Drehmomenteinleitung an einem Wellenende (22) und  ein Gelenkinnenteil (31) eines drehmomentübertragenden Drehgelenks mit einer Durchgangsöffnung (35) mit einer inneren Wellenverzahnung (34),  wobei die äußeren und inneren Wellenverzahnungen (24, 34) miteinander in Eingriff sind und eine drehfeste Verbindung zwischen der Welle (21) und dem Gelenkinnenteil (31) bilden, und  Axialsicherungsmittel, die zumindest einen Sicherungsring (13) umfassen, der in eine Außennut (27) in der Welle (21) eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  daß die äußere Wellenverzahnung (24) zum Wellenschaft (23) hin mit Abstand zum wellenschaftseitigen Ende der inneren Wellenverzahnung (34) endet,  daß eine Außennut (27) im Bereich einer verzahnungsfreien Überdrehung (25) am Wellenende (22) der Welle (21) ausgebildet ist und ein in die Außennut (27) eingesetzter Sicherungsring (13) sich an einer zum Wellenende (22) weisenden Radialfläche (32, 38) des Gelenkinnenteils (31)...
Patent DE-102006050298-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Presse
Inventor: SEEGER HERBERT
IPC: B30B1/26
Filed: 2006-10-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Antrieb
für eine
Presse mit folgenden Baugruppen:  – mindestens ein Elektromotor
dient als Primärantrieb
(1) und wirkt auf die Zentralwelle (2);  – vorzugsweise steht die Zentralwelle
(2) mit einer Sicherheitsbremse und/oder Stößelverriegelung (3) in Verbindung;  – das Drehmoment
des Primärantriebs
(1) wird über
mindestens eine Zahnradstufe (4; 4a, 4b) auf die Exzenterwelle (5)
der Presse abgegeben;  – ein
weiterer Elektromotor (6) greift am Ausgang der Zahnradstufe (4;
4a, 4b) an und ist mit einem dem Drehmoment (7) des Primärantriebs
(1) entgegengerichteten Drehmoment (8) steuerbar, wodurch der Antriebsstrang
zwischen dem Primärantrieb
und der Exzenterwelle der Presse in sich drehmomentmäßig so verspannbar
ist, dass alle systembedingten Spiele vermieden werden.
Patent DE-102006052848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formgebung und Verdichtung von Gemenge
Inventor: SCHWABE JÖRG-HENRY
IPC: B28B1/08
Filed: 2006-11-07
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formgebung und Verdichtung von verdichtungsfähigem Gemenge, bevorzugt von Betongemenge. Die Vorrichtung besteht aus einem Vibrationstisch (1) mit Formelementen, Lagerelementen und einem Vibrationserregersystem, wobei das Vibrationserregersystem Schwingungen in einer horizontalen mit einer Frequenz zwischen 3 Hz und 10 Hz erregt. Bei einer solchen Vorrichtung koppeln die Lagerelemente eine horizontale Schwingungsbewegung mit einer vertikalen Schwingungsbewegung mit einer Frequenzverdopplung für die vertikale Schwingungsbewegung gegenüber der horizontalen Schwingungsbewegung.
Patent DE-102006057276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Objekt-Tracking in einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: B60W30/16
Filed: 2006-12-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Prädiktion von Objektbewegungen in einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs (26), bei dem die Bewegungen von periodisch von einem Ortungsgerät (12) georteten Objekten (28) durch dynamische Modellierung der Objekte vorausberechnet werden, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere dynamische Modelle (16) bereit gehalten werden, die auf unterschiedlichen Hypothesen über das Objekt basieren, und daß die Modelle situationsabhängig entsprechend der Zutreffenswahrscheinlichkeit (P1, P2) der Hypothesen für die Prädiktion ausgewählt und/oder gewichtet werden.
Patent DE-102006057332-B4 (DE)
Title: Zusammenbau aufweisend ein Substrat und einen auf dem Substrat montierten Chip
Inventor: PUMA GIUSEPPE LI
IPC: H03L7/099
Filed: 2006-12-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Zusammenbau, aufweisend:  ein Substrat (1),  einen auf dem Substrat (1) montierten Chip (2),  eine spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung (3) aufweisend  einen Induktor (3.1; 7) und weitere Schaltungselemente (3.2), wobei der Induktor (3.1; 7) auf dem Substrat (1) montiert ist und die weiteren Schaltungselemente (3.2) auf oder in dem Chip (2) montiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Induktor (3.1; 7) aus einer einzelnen Windung (7) mit symmetrischer Form besteht, welche auf der Oberfläche des Substrats (1) angeordnet ist,  eine Kugelgitter-Anordnung zum Montieren des Chips (2) auf dem Substrat (1) angeordnet ist, wobei die einzelne Windung (7) zwischen zwei Kugeln (5) der Kugelgitter-Anordnung verbunden ist, und  eine in einer weiteren Metallisierungsschicht unterhalb der Metallisierungsschicht der Windung (7) angeordnete Masseabschirmung (8) in Form einer metallischen Schicht oder einer elektrisch leitfähigen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102006058697-B4 (DE)
Title: Rollladensicherungsgerät
Inventor: STENZEL GERHARD
IPC: E06B9/86
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Rollladensicherungsgerät für einen über einen Gurt bedienbaren Rollladen, das zwischen der Wand und dem Rollladengurt (1) im Bereich der Rollladenwickelachse und dem Gurtroller (8) montiert ist, eine drehbare Rolle (2) aufweist, auf deren Mantelfläche der Rollladengurt (1) in Ruhestellung anliegt, so dass sich die Rolle (2) bei einer Längsbewegung des Rollladengurtes (1) um ihre Achse dreht, die Stellung der Rolle (2) magnetisch abgetastet wird, und durch eine Drehung der Rolle (2) ein Alarm ausgelöst wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (2) mit einem Hebelarm (3) versehen ist der einen Permanentmagneten (4) trägt, der Permanentmagnet (4) ein Signalgerät (5) aktiviert, wenn die Rolle aus einer Ausgangslage verdreht wird, der Hebelarm (3) unsymmetrisch aufgebaut ist, so dass die Rolle (2) unter der Wirkung der Schwerkraft in ihre Ausgangslage zurückfällt, sobald der Rollladengurt (1) nicht auf der Rolle (2) aufliegt.
Patent DE-102007009258-B4 (DE)
Title: Raffrohr
Inventor: BAUMGART SEBASTIAN
IPC: A22C13/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Raffrohr für eine Darmraffmaschine, das  a) einen sich in Längserstreckung (L) des Raffrohrs (10) erstreckenden Hohlraum (14) aufweist, durch den ein Fluid von einer Eintrittsöffnung an einem Montageende (12) des Raffrohrs (10) zu mindestens einer Austrittsöffnung (26, 30) leitbar ist, und  b) eine Vielzahl um den Umfang des Raffrohres (10) angeordneter Austrittsöffnungen (30) besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Raffrohr (10) in einer Umgebung von Austrittsöffnungen (30) eine Beschichtung (28) aufweist, die untereinander in Verbindung stehende Poren (44) hat.
Patent DE-102007025708-B4 (DE)
Title: Kraftschlüssige elastische Schienenbefestigung für Gleisanlagen
Inventor: MEYER FRANK
IPC: E01B9/48
Filed: 2007-06-01
Granted: 2009-06-18
Abstract: Kraftschlüssige elastische Schienenbefestigung für Gleisanlagen, die ein mit Torsionsschenkeln klemmartig ausgebildetes Spannelement aus elastischem Material, insbesondere aus gehärtetem Stahl aufweist, das im montierten Zustand mittels einer Halterung und diese vertikal durchsetzendem Befestigungsanker auf einem Schwellenkörper, insbesondere eine Betonschwelle, befestigt ist und eine die Schiene in Position haltende Klemmkraft ausübt, wobei die Schiene unter Zwischenschaltung einer Schienenunterlagsplatte auf dem Schwellenkörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenunterlagsplatte (6) an ihren beiden Enden einstückig mit Haltergehäusen (10) versehen ist, dass die Haltergehäuse (10) Durchgangsbohrungen (12) für die Befestigungsanker (13) aufweisen und dass die Schienenunterlagsplatte und die Haltergehäuse derart ausgebildet sind, dass die Spannelemente (11) formschlüssig gehalten und von der zwischen die Haltergehäuse (10) eingesetzten Schiene (1) vorgespannt sind.