baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221654-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung mit einem Gehäuse zur Aufnahme einer Kupplungseinrichtung
Inventor: SCHÖPS MICHAEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Kopplungsanordnung ist mit einem Gehäuse versehen, das zur Aufnahme einer Kupplungseinrichtung dient, die wenigstens ein in einer Führung des Gehäuses aufgenommenes antriebsseitiges Kupplungselement, wenigstens ein abtriebsseitiges Kupplungselement, wenigstens ein Anpresselement für die Kupplungselemente sowie wenigstens einen Axialanschlag für die Kupplungselemente aufweist. Von diesen Bauteilen der Kupplungseinrichtung sind das Anpresselement sowie die Kupplungselemente in Bezug zum Gehäuse relativ bewegbar aufgenommen, während der ortsfeste Axialanschlag radial in den Erstreckungsbereich der Kupplungseinrichtung ragt. Durch die Kupplungseinrichtung wird in einem ersten Betriebszustand, bei dem das Anpresselement eine zum Axialanschlag gerichtete Anpresskraft auf die Kupplungselemente ausübt, eine Verbindung zwischen dem Gehäuse und einem Abtrieb zumindest im Wesentlichen hergestellt, während in einem zweiten Betriebszustand ohne die zum Axialanschlag gerichtete Anpresskraft des Anpresselementes die Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Abtrieb zumindest im Wesentlichen aufgehoben ist. Das Gehäuse verfügt axial unmittelbar angrenzend an die Führung für das antriebsseitige Kupplungselement zur Bildung des Axialanschlages über eine Radialabstufung.
Patent DE-102014223513-A1 (DE)
Title: Gebermittel
Inventor: HAGER LUDWIG
IPC: H02K11/215
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebermittel zur Befestigung an einem Ende einer Welle eines elektrischen Antriebs. Mit „Gebermittel“ ist ein Geber oder eine Baueinheit aus einem Trägerteil und einem Geber gemeint. Aufgabe der Erfindung ist es ein gattungsgemäßes Gebermittel darzustellen, das besonders einfach aufgebaut ist, die Teileanzahl gering hält und eine besonders einfache und sichere Montage erlaubt, wodurch eine verliersichere und drehfeste Verbindung möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch 1 und 17 gelöst.
Patent DE-102014226608-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zinkbromid und Lithiumbromid enthaltenden aprotischen Lösungen
Inventor: RITTMEYER PETER
IPC: C01G9/04
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung Zinkbromid und Lithiumbromid enthaltender aprotischer Lösungen, bei dem die Umsetzung der Edukte zu dem Produkt als Eintopfreaktion durchgeführt wird.
Patent DE-102015003711-A1 (DE)
Title: Flachleitung, Substrat hierfür und Verwendung derselben
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Beschrieben wird ein Substrat für eine elektrische Flachleitung, umfassend, in einer Erstreckungsebene des Substrats, einen inneren Schenkel mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt, die entlang einer längs Erstreckung des inneren Schenkels voneinander beabstandet sind, wenigstens einen äußeren Schenkel mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt, die entlang einer längs Erstreckung des äußeren Schenkels voneinander beabstandet sind, und einen Verbindungssteg, der sich angrenzend an die ersten Abschnitte des inneren und des wenigstens einen äußeren Schenkels erstreckt und diese verbindet. Der innere Schenkel erstreckt sich ausgehend von dem Verbindungssteg und innerhalb der Erstreckungsebene des Substrats zumindest im Wesentlichen parallel zu dem äußeren Schenkel in einer ersten Richtung. Der zweite Abschnitt des äußeren Schenkels umgibt den zweiten Abschnitt des inneren Schenkels wenigstens teilweise so, dass wenigstens ein Teil des zweiten Abschnitts des äußeren Schenkels in Bezug auf den zweiten Abschnitt des inneren Schenkels in der ersten Richtung angeordnet ist. Ferner werden eine elektrische Flachleitung, eine elektrische Baugruppe und ein Verfahren beschrieben.
Patent DE-102015004884-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines hochreinen magnetischen Partikelmaterials für eine Druckfarbe
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: C09D11/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen eines hochreinen magnetischen Partikelmaterials für eine Druckfarbe. Bei einem solchen Verfahren wird – eine Dispersion (220) mit einem Anteil magnetischer Partikel (50), einem Anteil nichtmagnetischer Partikel (62) und einem Lösungsmedium (64) hergestellt, – die Dispersion einer Sedimentationskammer (202) zugeführt und dort für eine vorbestimmte Standzeit sedimentiert, – ein gewünschter Anteil der sedimentierten Dispersion mit magnetischen Partikeln (50) aus einem Auslass (206) der Sedimentationskammer (202) entnommen, und – werden die magnetischen Partikel (50) von dem Lösungsmedium (64) getrennt und getrocknet.
Patent DE-102015007156-A1 (DE)
Title: Verfahren, bei welchem ein unbemanntes Luftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeug interagiert, und Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: B60R16/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei welchem wenigstens ein unbemanntes Luftfahrzeug (12) mit einem Kraftfahrzeug (10) interagiert. Hierbei veranlasst das wenigstens eine unbemannte Luftfahrzeug (12) einen Aktor (42) des Kraftfahrzeugs (10) dazu, zumindest eine zum Verschließen eines Innenraums (22, 24, 26) des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildete Einrichtung (28, 30, 32, 34) zu entriegeln und/oder in eine Offenstellung zu bewegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zur Interaktion mit einem unbemannten Luftfahrzeug (12) ausgebildetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015008197-A1 (DE)
Title: Unterstellbock
Inventor: BOLEY DIETER
IPC: F16M11/22
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterstellbock für Fahrzeuge insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Unterstellböcke werden dazu verwendet Gegenstände, insbesondere Fahrzeuge sicher in einer gewissen Höhe zu halten, um an diesen Arbeiten durchführen zu können. Der eigentliche Anhebevorgang erfolgt dabei normalerweise mittels Hebezeug, Wagenheber, Rangierwagenheber oder ähnlichem. Nach dem Anheben wird die Last auf einem oder mehreren Unterstellböcken abgesetzt. Es ist Aufgabe der Erfindung einen Unterstellbock bereitzustellen der es ermöglicht, direkt neben einem Wagenheber positioniert zu werden und bei entsprechend ausreichender Größe, insbesondere Breite des Aufnahmepunkts am selben Aufnahmepunkt des Fahrzeugs anzugreifen.
Patent DE-102015011349-A1 (DE)
Title: Dirndlschürze
Inventor: HITTENKOFER JÖRG
IPC: A41D13/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Dirndlschürze 1 umfasst ein Schürzentuch 2, das den vorderen Bereich des Körpers der Trägerin von der Taille an abwärts teilweise verdeckt. Das Schürzentuch hat zwei gegenüberliegende am oberen Teil des Schürzentuchs angebrachte Bänder 3', 3'', welche in Querrichtung zum Schürzentuch ausgebildet sind, um abgestimmt auf die Konfektionsgröße der Trägerin um die Taille der Trägerin gebunden zu werden, um die Schürze an der Trägerin zu halten, und an deren Enden jeweils ein Verschlusselement 4, 4'' einer Schließe vorgesehen ist. Die beiden Verschlusselemente der Schließe werden aufgrund der Länge der Bänder, die so gewählt ist, dass die Bänder zunächst hinter dem Rücken der Trägerin wenigstens einmal aneinander vorbeigeführt werden, im vorderen den Körper teilweise verdeckenden Bereich der Dirndlschürze, dem Schürzentuch, verschlossen.
Patent DE-102015012039-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur (10) weist ein Verbindungsbauteil (12) auf, das dazu eingerichtet ist, in einer Installationsausnehmung installiert zu werden, und weist mindestens zwei erste Befestigungsmittel (28, 32, 34), eine Ventilfunktionseinheit (20), die mindestens einen Anlageabschnitt (36, 39) aufweist, und eine Klemmelement (50; 150) auf. Das Klemmelement (50; 150) weist mindestens zwei zweite Befestigungsmittel (54; 154), die mit den ersten Befestigungsmitteln (28, 32, 34) zusammenarbeiten, und einen Anpressabschnitt (52, 152) auf, wobei der Anpressabschnitt (52, 152) gegen den Anlageabschnitt (36, 39) der Ventilfunktionseinheit (20) gedrückt wird, wenn das Klemmelement (50, 150) an dem Verbindungsbauteil (12) mithilfe der ersten und zweiten Befestigungsmittel (28, 32, 34, 54; 154) befestigt wird, sodass die Ventilfunktionseinheit (20) gegen das Verbindungsbauteil (12) geklemmt wird.
Patent DE-102015012137-A1 (DE)
Title: Rolladen Reinigungseinrichtung
Inventor: POHL ARMIN
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es sind Reinigungseinrichtungen für Rollläden bekannt, die als eigenständige Reinigungshilfen für Rollläden eingesetzt werden. Solche Reinigungseinrichtungen, bestehend aus Bürsten, Lappen, Dampfstrahlern usw. und werden als autarke Reinigungssysteme meist von Hand bedient, um den Rollladen von Zeit zu Zeit von außen bzw. von innen händisch zu reinigen. Schwierig wird es bei Rollläden, die nur sehr schwer zugänglich sind, wie z. B. die in den oberen Etagen von Wohn- oder Bürogebäuden usw.. Erschwerend kommt hinzu, dass der Rollladen von außen nur dann vollständig gereinigt werden kann, wenn er komplett geschlossen ist. In diesem Falle verhindert der Rollladen durch sich selbst die Zugänglichkeit für eine Außenreinigung von innen. Die neue Rollladen Reinigungseinrichtung soll eine integrierte Reinigungseinrichtung im Rollladensystem sein. Im Rollladenkasten oder an anderer geeigneter Stelle am Rollladensystem wird eine Reinigungseinrichtung integriert, die am besten beim Heraufziehen bzw. Herunterlassen des Rollladens jeweils die Oberfläche des Rollladens automatisch reinigt. Die Ausführung der Rollladen Reinigungseinrichtung kann z. B. eine rotierende Bürste sein, die über die ganze Breite des Rollladens montiert ist und den Rollladen berührt und gemäß obiger Beschreibung angetrieben wird und die Rollladenoberfläche dabei abbürstet. Die Rundbürste wird beispielweise im Rollladenkasten kurz vor dem Austrittsschlitz des Rollladens beidseitig gelagert und über ein Zahnradvorgelege oder Riementrieb mit der Rollladenachse direkt gekoppelt, so das beim Heraufziehen oder Herunterlassen des Rollladens die Rotationsbürste in Rotation gebracht wird. So eine Bürste kann an der Innenseite und an der Außenseite des Rollladens montiert werden. Eine Nachrüstung an vorhandenen Rollladensystemen ist möglich.
Patent DE-102015012744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Sicherheitspapiers
Inventor: GROSS ANDREAS
IPC: B42D25/475
Filed: 2015-10-01
Abstract: Es wird Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitspapiers vorgeschlagen, bei dem ein Substrat in einem Applikationsschritt in einem Kontaktbereich bei erhöhter Temperatur mit einem Applikationselement in Kontakt gebracht und verbunden wird um einen Substrat-Applikationselement-Verbund zu bilden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Substrat oder der Verbund mittels eines Formelements in dem Kontaktbereich mechanisch lokal vorgeformt wird um eine durch den Applikationsschritt induzierte Verformung des Verbunds auszugleichen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens mit einer Applikationseinrichtung zum In-Kontakt-Bringen und Verbinden von Substrat und Applikationselement bei erhöhter Temperatur, und einem Formelement zum mechanischen lokalen Vorformen des Substrats oder des Verbunds in dem Kontaktbereich.
Patent DE-102015012912-A1 (DE)
Title: Rotoraufbau mit formschlüssig befestigten Blechpaketen
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Elektromaschine umfassend eine Rotorwelle (2), mehrere an der Rotorwelle (2) über eine Fügelänge formschlüssig befestigte identisch ausgebildet Lamellenpakete (1), wobei die Lamellenpakete (1) Permanentmagnete (5) aufweisen und derart an der Rotorwelle (2) befestigt sind, dass die Permanentmagnete (5) jedes Lamellenpakets (1) jeweils einen in Umfangsrichtung des Rotors gemessenen Versatz zu den Permanentmagneten (5) der benachbarten Lamellenpakete (1) aufweisen, wobei die Rotorwelle (2) ein oder mehrere Formschlusselemente (6, 7, 8) und jedes Lamellenpaket (1) mehrere Gegenformschlusselemente (10, 11, 12, 13, 14, 15) aufweist, wobei die Anzahl der Gegenformschlusselemente (10, 11, 12, 13, 14, 15) eines Lamellenpakets (1) jeweils größer ist als die Anzahl der Formschlusselemente (6, 7, 8) der Rotorwelle (2) und wobei zumindest eines der Gegenformschlusselemente (10, 11, 12, 13, 14, 15) eines Lamellenpakets (1) mit dem zumindest einen Formschlusselement (6, 7, 8) der Rotorwelle (2) formschlüssig zusammenwirkt, wobei die Rotorwelle (2) im Bereich der Lamellenpakete (1) zur Ausbildung der Formschlusselemente (6, 7, 8) im Querschnitt unrund ausgebildet ist und die Formschlusselemente (6, 6', 7, 7', 8, 8') über die gesamte Fügelänge verlaufen, wobei die Formschlusselemente (6, 6', 7, 7', 8, 8') in einem mittleren Bereich der Fügelänge einen Versatz in Umfangsrichtung der Rotorwelle (2) aufweisen, der einen Anschlag (17) für die Lamellenpakete (1) auf der Rotorwelle (2) bildet.
Patent DE-102015012974-A1 (DE)
Title: Führungsschiene
Inventor: GALSTER WERNER
IPC: B27B17/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene für eine Sägekette (46), mit äußeren Seitenflächen (2, 3) und einer im Umfangsrand (4) der Führungsschiene (100) ausgebildeten Führungsnut (5) zum Führen der Sägekette (46). Die Führungsschiene (100) erstreckt sich längs einer Längsmittelachse (10) und weist ein hinteres Einspannende (6) zum Festlegen der Führungsschiene und einen vorderen Umlenkabschnitt (7) zur Umlenkung der Sägekette (46) auf. Zwischen dem Einspannende (6) und dem Umlenkabschnitt (7) ist in der Führungsschiene (100) eine Aussparung (8) ausgebildet, die mit einer gewichtsreduzierten Einlage (9) gefüllt ist. Die Einlage (9) weist äußere Erhebungen (11) auf, die über die Ebene (12, 13) einer Seitenfläche (2, 3) der Führungsschiene (100) vorstehen.
Patent DE-102015013015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Wasserstoff
Inventor: COLOM TOMAS JULIA
IPC: H01M8/04014
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen von Wasserstoff (B), welcher als Edukt zu einer Brennstoffzelle (2) strömt, wobei ein Wärmetauscher (5) vorgesehen ist, welcher einerseits von dem Wasserstoff (B) und andererseits von einem Medium als Wärmeträger durchströmt ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (5) in Form eines doppelwandigen Rohres (12) ausgebildet ist, in dessen einen Volumen der Wasserstoff (B) und in dessen anderem Volumen das Medium strömt.
Patent DE-102015014908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programm zum Verarbeiten eines medizinischen Bildes, und Röntgentherapievorrichtung
Inventor: TAGUCHI YASUNORI
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung: eine erste Akquirierungseinheit; eine zweite Akquirierungseinheit; und eine Erzeugungseinheit eines Bildes mit entferntem Teil, wobei die erste Akquirierungseinheit angepasst ist, um eine erste Röntgenaufnahme zu akquirieren, die eine virtuelle Röntgenaufnahme darstellt, die erzeugt ist, um einen spezifizierten Teil oder einen vorbestimmten Teil unter Teilen, die in Volumendaten enthalten sind, die eine dreidimensionale Struktur des Inneren eines Körpers eines Patienten anzeigen, hervorzuheben, die zweite Akquirierungseinheit angepasst ist, um eine zweite Röntgenaufnahme des Inneren des Körpers des Patienten zu akquirieren, und die Erzeugungseinheit eines Bildes mit entferntem Teil angepasst ist, um ein Bild mit entferntem Teil zu erzeugen, indem der spezifizierte oder vorbestimmte. Teil oder andere Teile als der spezifizierte oder vorbestimmte Teil aus der zweiten Röntgenaufnahme mit Bezug auf die erste Röntgenaufnahme entfernt wird bzw. werden.
Patent DE-102015015359-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fußgängerschutzvorrichtung
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer im Kollisionsfall aktivierbaren Fußgängerschutzvorrichtung (4, 30) sind in einer Frontpartie des Kraftfahrzeugs zwei Aufprallsensoren (5; 6) vertikal beabstandet angeordnet, und die Fußgängerschutzvorrichtung (4, 30) ist durch gemeinsames Ansprechen beider Aufprallsensoren (5; 6) aktivierbar.
Patent DE-102015100232-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Verkleidungsteils an einer Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: KRATT SEBASTIAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung wenigstens eines Verkleidungsteils an einem hinteren Querträger (18) einer Karosserie (10) eines Personenkraftwagens, bei welcher der Querträger (18) mittels des Verkleidungsteils zumindest teilweise verkleidet ist, wobei das Verkleidungsteil unter Vermittlung wenigstens eines separat vom Querträger (18) und separat vom Verkleidungsteil ausgebildeten Halters (20) am Querträger (18) gehalten ist.
Patent DE-102015102589-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: SMITH LESLIE DAVID
IPC: H01Q19/10
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Antenne, die umfasst: einen Faltdipol und einen Reflektor, der so positioniert ist, dass er eine Strahlung, die vom Dipol emittiert wird und auf den Reflektor auftrifft, reflektiert.
Patent DE-102015103254-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: YU LIANG-PIN
IPC: H04N13/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein optisches System beinhaltet mindestens ein optisches Gerät. Das optische Gerät beinhaltet eine erste Lichtquelle, eine zweite Lichtquelle und einen dynamischen Schalter. Die erste Lichtquelle ist eingerichtet einen ersten Lichtstrahl bereitzustellen. Die zweite Lichtquelle ist eingerichtet einen zweiten Lichtstrahl bereitzustellen. Der dynamische Schalter umfasst eine Vielzahl von Spiegeln, die in der Art eines Arrays angeordnet sind. Jeder der Spiegel hat einen ersten Neigungswinkel und einen zweiten Neigungswinkel. Der erste Lichtstrahl und der zweite Lichtstrahl treffen aus verschiedenen Richtungen auf dem dynamischen Schalter auf. Der dynamische Schalter reflektiert den ersten Lichtstrahl in eine gewünschte Position, wenn die Spiegel die ersten Neigungswinkel annehmen, und reflektiert den zweiten Lichtstrahl zu der gewünschten Position, wenn die Spiegel die zweiten Neigungswinkel annehmen.
Patent DE-102015105621-A1 (DE)
Title: Filter für Bongs
Inventor: LEX MATHIAS
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter für Bongs. Nach derzeitigem Stand der Technik gibt es keine Einwegfilter für Bongs 1, sondern lediglich Kupplungen, die man eigenhändig mit Aktivkohle füllen muss. Es gibt Einwegaktivkohlefilter für Pfeifen, die man allerdings nicht in Bongs 1 verwenden kann. Mit der hier beschriebenen Erfindung wird erreicht, dass durch die Verbreiterung einer der Verschlusskappen 5 der Filter Halt im Chillum 2 findet und der Rauch nur mehr durch die Löcher des Filters 6 strömt. Durch die kegelförmige obere Verschlusskappe 5 wird verhindert, dass Asche den Filter verstopft.
Patent DE-102015106160-A1 (DE)
Title: Produktdisplay für Samen und Saaten
Inventor: MÜCKA MATTHIAS
IPC: A47F7/14
Filed: 2015-04-22
Abstract: Produktdisplayanordnung (10, 12) enthaltend ein Produktdisplay (12) aus Pappe, Holz oder einem anderen am Verwendungsort gemeinsam mit anderen Verpackungen oder Materialien recycelbaren Material, und eine Halterung (10) zum drehbaren Befestigen des Produktdisplays, wobei die Halterung einen obere Teil (16) umfasst, der fest mit dem Produktdisplay (12) verbunden ist und einen unteren Teil (14), der eine fest auf einem Boden stehende Basis bildet oder mit einer solchen verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der obere (16) und der untere Teil (14) der Halterung (10) parallele, zugewandte, plane Oberflächen (58, 60) aufweisen, eine plane Zwischenplatte (18) zwischen den Oberflächen (58, 60) des oberen und des unteren Teils der Halterung (10) drehbar gehalten ist, und die Zwischenplatte (18) ein Kugellager bildet, welches wenigstens drei Kugeln (48, 50, 52, 54) umfasst, von denen jede in einer zugehörigen Durchgangsbohrung (40, 42, 44, 46) in der Zwischenplatte (18) angeordnet ist, wobei die Durchgangsbohrungen (40, 42, 44, 46) zur Sicherung gegen Verkippen achsfern zur Drehachse (56) angeordnet sind.
Patent DE-102015107152-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zum Ernten von in Reihen stehendem Erntegut
Inventor: LENTI TIBOR
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (1) zum Ernten von in Reihen stehendem Erntegut, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Erntegutaufnahme- und/oder Ernteguteinzugseinrichtungen (15, 17, 18), welche jeweils durch ein zweiteiliges Abdeckelement (23), welches eine vordere Abdeckhaube (24) und ein hintere Abdeckhaube (25) aufweist, zumindest abschnittsweise abgedeckt sind, wobei in Betriebsstellung des Vorsatzgerätes (1) die vordere Abdeckhaube (24) in Längsrichtung der hinteren Abdeckhaube (25) im Wesentlichen fluchtend angeordnet ist, wobei die jeweilige vordere Abdeckhaube (24) mittels einer Aktorik in eine Transportstellung überführbar ist, in welcher sich die vordere Abdeckhaube (24) in einer Position oberhalb und im Wesentlichen parallel zu der hinteren Abdeckhaube (25) befindet.
Patent DE-102015108096-A1 (DE)
Title: Befestigungshilfe zur spontanen, vorübergehenden Fixierung von Kleingegenständen an einem Griffbügel eines handgeführten Wagens
Inventor: GRIMME BETTINA
IPC: B62B9/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Bei einer Befestigungshilfe zur spontanen, vorübergehenden Fixierung von Kleingegenständen an einem Griffbügel eines handgeführten Wagens ist vorgesehen, dass durch eine Umwicklung des Griffbügels mit einem gummielastischen Klemmseil zwischen Klemmseil und Griffbügel ein Klemmbereich zur Fixierung von Kleingegenständen geschaffen ist.
Patent DE-102015113942-A1 (DE)
Title: Rating von Urlaubszielen auf der Grundlage von affektiver Reaktion
Inventor: THIEBERGER GIL
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Methoden, Systeme und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger für verschiedene crowd-basierte Applikationen, die affektive Reaktionen verwenden. Eine Ausführungsform der verschiedenen Ausführungsformen offenbart Systeme, Methoden und nichttransitorische, computerlesbare Datenträger zur Berechnung einer Ortsbewertung eines Orts auf der Grundlage von Messwerten der affektiven Reaktion. Die eine Ausführungsform umfasst: einen Speicher; einen Prozessor; ein Erfassungsmodul, das dazu konfiguriert ist, Messwerte der affektiven Reaktion von Benutzern zu empfangen, die unter Verwendung von mit den Benutzern verbundenen Sensoren erfasst wurden; wobei die Messwerte Messwerte von mindestens zehn Benutzern umfassen; wobei jeder Messwert eines Benutzers zu einem Ereignis gehört, bei dem der Benutzer an einem Ort ist; und ein Bewertungsmodul, das dazu konfiguriert ist, die Ortsbewertung auf der Grundlage der Messwerte zu berechnen.
Patent DE-102015115631-A1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
Inventor: GRATHWOL STEFFEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Sitz- und Liegemöbel (1), umfasst ein Unterteil (2), auf dem ein Sitzteil (3) und ein Rückenteil (4) angeordnet sind, wobei das Rückenteil (4) relativ zu dem Sitzteil (3) für eine Tiefenverstellung verstellbar ist, und das Rückenteil (4) für eine Neigungsverstellung relativ zu dem Sitzteil (3) verschwenkbar ist, wobei das Rückenteil (4) relativ zu dem Sitzteil (3) in der Höhe verstellbar ist. Dadurch kann das Sitz- und Liegemöbel durch Verstellen des Sitzteiles (3) und des Rückenteiles (4) individuell für verschiedene Funktionen verstellt werden.