baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2769750-C1 (RU)
Title: Secure information storage device and a method for protecting information from unauthorized access
Inventor: GAVRILOV VLADIMIR ANDREEVICH
IPC: G11C16/14
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-04-05
Abstract: FIELD: information technology.  
     SUBSTANCE: invention relates to the field of storage devices. The expected result is achieved due to the fact that the microcontroller alternately supplies converter voltage to the memory chips and the controller of the solid-state drive exceeding the maximum allowable voltage of the memory chip, which destroys the internal structures of the chip, resulting in the physical destruction of memory cells and the core of the controller of the solid-state drive.  
     EFFECT: ensuring the destruction of the information of the embedded solid-state drive in the event of a threat of unauthorized access.  
     2 cl, 1 dwg
Patent RU-2770805-C1 (RU)
Title: Литьевой малочувствительный взрывчатый состав
Inventor: Akhmetzyanov Ajnur Ildusovich
IPC: C06B25/34
Filed: 2021-09-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Изобретение относится к взрывчатым веществам (ВВ) для снаряжения литьевым способом взрывных устройств различного назначения и может быть использовано в горнодобывающей промышленности, геологии, строительстве и в других областях науки и техники, связанных с применением энергии взрыва мощных ВВ. Литьевой малочувствительный взрывчатый состав включает бризантное взрывчатое вещество, порошковый горючий металл от 15 до 36 мас. %, пластификатор - смесь ЛД-70 от 12 до 18 мас. %, полимер полиакрилового ряда от 3 до 7 мас. %, дифениламин от 0,2 до 1 мас. % сверх 100 мас. % и окислитель - перхлорат аммония. Бризантное взрывчатое вещество составляет от 19 до 23 мас. %, содержит триаминотринитробензол от 12 до 21 мас. % и дополнительно октоген от 2 до 11 мас. %, перхлорат аммония составляет от 25 до 35 мас. %. В качестве порошкового горючего металла применена смесь алюминиевых порошков более высокой и более низкой дисперсности по отношению друг к другу в долях от 30:70 до 70:30 соответственно. Обеспечиваются высокая мощность взрывчатого состава и заданный критический диаметр детонации заряда, требуемая восприимчивость к инициирующему импульсу и повышенная скорость детонации с сохранением высоких характеристик взрывобезопасности и расширением спектра применения. 3 табл.
Patent DE-3100350-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzheizgerät
IPC: H05B6/74
Filed: 1981-01-08
Granted: 1983-03-17
Abstract: Hochfrequenzheizgerät mit einem Heizraum, einem Hochfrequenzoszillator, einem Wellenleiter und einer rotierenden Antenne zur Aussendung von Hochfrequenzenergie in den Heizraum, wobei die rotierende Antenne im wesentlichen eine L-Form aufweist mit einem vertikalen und einem horizontalen Abschnitt. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß um den vertikalen Abschnitt (18) der rotierenden Antenne (17) eine aus Einzelstegen (34) aufgebaute Umfassung vorgesehen ist und daß die dem horizontalen Abschnitt (19) der rotierenden Antenne zugewandten Enden radial und im wesentlichen in einem rechten Winkel abgebogen sind.
Patent DE-3122059-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer schnell abgekühlten, glasig erstarrten Schlacke
IPC: F27D17/00
Filed: 1981-06-03
Granted: 1984-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von verglaster Schlacke mit zwei gleich großen waagerecht und parallel angeordneten Kühltrommeln (2Δ) mit sich berührenden Mantelflächen, einem Antrieb zum gegenläufigen Drehen der Kühltrommeln (2Δ), so daß sie im Berührungsabschnitt aufwärts laufen, zwei an mindestens einer Kühltrommel (2Δ) angebrachten Stauplatten (18), die einen oberseitigen Schlackensumpf (15) festlegen, einer Schlackenzufuhreinrichtung (16) zur Beschickung des Sumpfes (15) und einem die unteren Mantelflächenteile berührenden Abstreifer (17). Kühlwasser ist in die Kühltrommeln (2Δ) einführbar und geht bei der Kühltrommeldrehung einen Wärmeaustausch mit der von den Kühltrommelmantelflächen mitgenommenen Schmelzschlacke ein, um dann zur Wärmerückgewinnung ausgetragen zu werden. Die Schmelzschlacke wird hierdurch in verglaste Schlacke umgewandelt und dann durch den Abstreifer (17) abgestreift. Die hohlen Stauplatten (18) besitzen jeweils eine Kreisringform; sie sind am Rand der Mantelfläche einer Kühltrommel (2Δ) so befestigt, daß sie einen senkrecht zur Kühltrommelachse voll umlaufenden Flansch bilden.
Patent DE-3148670-C2 (DE)
Title: Kraftmeßeinrichtung
IPC: G01L1/22
Filed: 1981-12-09
Granted: 1985-12-19
Abstract: Es wird eine Kraftmeßeinrichtung mit zwei gegeneinander beweglichen Teilen beschrieben, von denen einer ein Grundkörper ist, der mit einem frei abragenden Biegeelement versehen ist, an welchem Dehnmeßstreifen angebracht sind und von denen der andere Teil ein Kraftübertragungsglied ist, welches durch eine zentrale Bohrung im Grundkörper hindurch an dem Biegeelement angreift, sowie mit einer Überlastsicherung zur Begrenzung der Wege des Kraftübertragungsgliedes gegenüber dem Grundkörper. Bei einer derartigen Kraftmeßeinrichtung ist zur Überlastsicherung mindestens ein Paßstift vorgesehen, der an einem der beiden gegeneinander beweglichen Teile fest angeordnet und in den anderen Teil mit Spiel eingreift. Vorteile der Erfindung sind, daß sich eine derartige Überlastsicherung sehr einfach mit nahezu beliebiger Genauigkeit realisieren läßt, da die Bohrungsdurchmesser und die Radien des Paßstiftes sehr exakt bemessen werden können. Wegen ihres einfachen Aufbaus eignet sich diese Überlastsicherung insbesondere für Kraftmeßeinrichtungen, die ölgekapselt werden. Die Genauigkeit der Überlastsicherung bringt insbesondere bei Kraftmeßeinrichtungen Vorteile, bei denen nur sehr kleine Meßwege (in der Größenordnung zwischen 0,02 bis 0,06 mm) zurückgelegt werden.
Patent DE-3151935-C2 (DE)
Title: Betonschalungsstein
IPC: E04C1/39
Filed: 1981-12-30
Granted: 1983-12-29
Abstract: Bei einem Betonschalungsstein (1, 6) mit mindestens einer plattenförmigen Außenwand (2, 7, 8), einer parallel und mit Abstand hierzu angeordneten plattenförmigen Innenwand (3, 9), sowie mit mindestens zwei zwischen beiden Wänden (2, 3, 7, 8, 9) vorgesehenen Verbindungsstegen (4, 10, 11) sind diese an den Stoßseiten gegenüber den vertikalen Rändern (2Δ, 3Δ) beider Wände zurückgesetzt. Der Schalungsstein (1, 6) weist zur Erstellung eines eine Bodenplatte (5) aus Beton umschließenden Fundamentes eine Außenwand (2, 7, 8) auf, deren oberer, horizontaler Rand (2ΔΔ, 7ΔΔ, 8ΔΔ) etwa um die Dicke (D) der Bodenplatte (5) höher angeordnet ist, als die oberen Ränder (3ΔΔ, 9ΔΔ bzw. 4ΔΔ, 10ΔΔ, 11ΔΔ) der Innenwand (3, 9) und der Stege (4, 10, 11).
Patent DE-3205657-C2 (DE)
Title: Kastenaufbau, insbesondere für Lastfahrzeuge, mit einer aufklappbaren Seitenwand
IPC: B62D33/04
Filed: 1982-02-17
Granted: 1984-06-14
Abstract: Ein insbesondere für Lastfahrzeuge bestimmter Kastenaufbau mit einer Seitenwand aus einem abklappbaren Unterteil und einem entweder über oder unter das Dach hochschwenkbaren Oberteil, welches vom Unterteil her über eine Mitnahmeeinrichtung jeweils mit nach oben in seine Öffnungsstellung oder nach unten in seine Schließstellung mitgenommen wird, wird dadurch in der Konstruktion der bisher komplizierten und teilweise auch störanfälligen und verhältnismäßig viel Platz beanspruchenden Mitnahmeeinrichtung verbessert, daß die letztere aus beiderseits der Seitenwand je einem am zugeordneten Seitenpfosten (7) geführten Zahnstangen-Ritzeltrieb (15, 17) besteht.
Patent DE-3208941-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Energie auf den Verschlußkörper eines Geradzugverschlusses einer automatischen Rohrwaffe
IPC: F41A7/06
Filed: 1982-03-12
Granted: 1985-10-10
Abstract: Der Verschlußkörper (12) des Geradzugverschlusses ist in Bereichen (14l,r) als Sekundärteil eines Elektro-Linearmotors (14, 16) ausgebildet. Statoren (16l,r) sind auf einander zugewandten Seiten des Verschlußgehäuses (10) neben der Be wegungsbahn (18) den Bereichen (14l,r) unmittelbar benachbart angeordnet. Die Beschleunigung des Verschlußkörpers (12) in Richtung des Pfeils (22) zur Feuereröffnung erfolgt durch elektromotorischen Antrieb.
Patent DE-3220837-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und Kalibrieren von extrudierten Rohren oder Profilen aus thermoplastischem Kunststoff
IPC: B29C48/90
Filed: 1982-06-03
Granted: 1985-05-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Kalibrieren von aus thermoplastischen Kunststoffen extrudierten Rohren oder Profilen wird das Extrudat in einem geschlossenen, unter Vakuum stehenden Kalibrierraum mittels einer ihm durch Düsen aufgesprühten, von einer Umwälzpumpe dem unteren Bereich des Kalibrierraumes entnommenen und sich nach dem Versprühen wieder dort sammelnden Flüssigkeit gekühlt. Der sich im Kalibrierraum bildende Flüssigkeitsspiegel ist durch eine Überwachungseinrichtung, wie insbesondere einen Schwimmerschalter, gesteuert anhebbar und absenkbar, wobei die zum Absenken des Flüssigkeitsspiegels jeweils abzuführende Flüssigkeitsmenge hinter dem Druckstutzen der Umwälzpumpe durch ein mit der Überwachungseinrichtung in Wirkverbindung stehendes Ventil geregelt austritt. Um sowohl eine schnell reagierende Grobanpassung als auch eine Feinregulierung des im Kalibrierraum herrschenden Vakuums zu erreichen, ist dem Kalibrierraum ein in Abhängigkeit vom Ventil für die Regelung der abzuführenden Flüssigkeitsmenge betätigtes Lufteinlaßventil mit einer ihm zugeordneten, zweckmäßigerweise zur Anpassung an den jeweils gewünschten Betriebszustand verstellbaren Drossel und einem die Feinregulierung übernehmenden Vakuumventil aufgesetzt.
Patent DE-3234409-C2 (DE)
Title: Dynamische MOS-Speichervorrichtung
IPC: H01L27/10
Filed: 1982-09-16
Granted: 1986-06-05
Abstract: Eine dynamische MOS-Speichervorrichtung erhält an den Anschlüssen der Wortleitungen (5) zusätzlich Zellenplattenspannungs-Steuerschaltungen (13), die mit den zugehörigen Zellenplatten (8) verbunden sind. Im Betrieb wird die Zellenplatte (8) nach dem Entladen in der Zeitspanne, in der eine Wortleitung im getriebenen Zustand bleibt, wieder aufgeladen.
Patent DE-3243785-C2 (DE)
Title: Treppenanlage mit im Bogen geführtem Handlauf
IPC: E04F11/032
Filed: 1982-11-26
Granted: 1985-08-22
Abstract: Treppenanlage mit zentraler Spindel, einer Mehrzahl von Treppenstufen und an die Treppenstufen mit Treppengeländerstützen angeschlossenem Treppengeländer mit im Bogen geführtem Handlauf. Auf jede Treppenstufe ist eine Treppengeländerstütze aufgesetzt, die an zumindest einer Seite einen angeschweißten Treppengeländerrahmen besitzt, der im montierten Zustand im Grundriß tangential zur Bogenführung des Handlaufs verläuft. Der Handlauf besteht aus Kunststoffrohrschüssen, die unterseitig einen angeformten Steg aufweisen. Im übrigen sind die Kunststoffrohrschüsse zur Bogenführung des Handlaufs gebogen sowie mit ihrem Steg an die Treppengeländerstützen angeschlossen. Sie können kaltgebogen und mit dem Steg an den Treppengeländerstützen bogenförmig eingespannt sein.
Patent DE-3303884-C2 (DE)
Title: Farbauftragsvorrichtung für Flexo- und Tiefdruckmaschinen
IPC: B41F31/02
Filed: 1983-02-05
Granted: 1986-10-23
Abstract: Bei Farbauftragssystemen, die ohne Farbumlauf arbeiten, kommt der Abdichtung der Farbkammer eine besondere Bedeutung zu.  Mit dem vorliegenden Vorschlag kann die seitliche Abdichtung einer mit oberen und unteren Rakel versehenen Farbkammer dadurch verbessert werden, daß die Dichtlippen mit schrägen Rillen versehen werden, die eine Förderwirkung entgegen einem eventuellen seitlichen Farbaustritt erzeugen.
Patent DE-3313316-C2 (DE)
Title: Sitz-Liege-Möbel mit mehreren Polsterteilen
IPC: A47C17/165
Filed: 1983-04-13
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit einem Auszugsteil 3 und einem Rückenklapprahmen 4 hinter einem Rückenpolster 5.2. Hinter diesem Rückenpolster ist ein zweites Rückenpolster 4.3 angeordnet. Das erste Rückenpolster 5.2 steht in der Sitzstellung auf den Sitzpolster 3.7 und ist auf einem Auflegerahmen 5 angeordnet, der die gleiche Höhe wie der Rückenklapprahmen 4 aufweist. In den Seitenwänden 1.3 des Bettkastens 1 angeordneten Führungen 1.2 gleitet ein Zwischenauszugsrahmen 2, auf welchem das Auszugsteil 3 gleitend angeordnet ist, wobei in der Liegestellung der Auflegerahmen 5 auf dem Auszugsrahmen 2 angeordnet ist.
Patent DE-3316662-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen eines konischen Nockens sowie numerisch gesteuerte Maschine zum Durchführen des Verfahrens
IPC: B24B19/12
Filed: 1983-05-06
Granted: 1985-01-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer die Arbeitsfläche eines Nockens bildenden, sich um eine geradlinige Längsachse windenden gezogenen Fläche durch Schleifen. Die von einem Zylinder mit konstantem kreisförmigen Querschnitt gebildete Arbeitsfläche einer um die Zylinderachse rotierenden Schleifscheibe wird mit der zu erzeugenden Nockenfläche in Kontakt gebracht, wobei der Nocken um seine eigene Achse gedreht wird. Dabei wird die Nockenachse um eine feste Schwenkachse verschwenkt, während die Arbeitsfläche der Schleifscheibe in geradliniger Richtung verschoben wird. Die Nok ken achse wird ferner mit einer zweiten Schwenkbewegung um eine zweite Schwenkachse beaufschlagt. Steuermittel verknüpfen die beiden Schwenkbewegungen der Nocken achse sowie die beiden Translationsbewegungen der Schleifscheibe jeweils miteinander derart, daß dasjenige Segment der zu erzeugenden Nockenfläche, das mit der Arbeitsfläche der Schleifscheibe in Berührung steht, parallel zur Achse der Schleifscheibe gerichtet ist und der Kontakt zwischen der Arbeitsfläche der Schleifscheibe und der Nockenfläche sich infolgedessen über das gesamte genannte Segment er streckt. Die Maschine zur Ausführung des Verfahrens besitzt Werkstückhalterteile und Werkzeughalterteile, die derart verschwenkbar und/oder verschiebbar sind, daß die erwähnten Relativbewegungen zwischen Werkstück (Nocken) und Werkzeug (Schleifscheibe) unter dem Steuereinfluß der vorzugsweise numerisch arbeitenden Steuermittel in koordiniertem Ablauf .........
Patent DE-3337814-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: G03G5/08
Filed: 1983-10-18
Granted: 1986-03-27
Abstract: Eine elektrophotographische, photoempfindliche Anordnung besteht aus einer Trägerschicht (Substrat), einer leitenden Schicht, einer photoleitenden Schicht auf Selenbasis und einer transparenten Isolierschicht, welche Schichten nacheinander aufgebracht worden sind. Die leitende Schicht besteht aus im wesentlichen reinem Tellur. In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die photoleitende Schicht aus einer Ladungstransportschicht auf Selenbasis und einer Ladungserzeugungsschicht aus einer Selen-Tellur-Legierung. Die Ladungsinjektion von der leitenden Schicht während der Primäraufladung wird verbessert, und während der Sekundäraufladung und gleichzeitigen Bildbelichtung wird eine Ladungsinjektion von der leitenden Schicht verhindert, um eine Abbildung mit hohem Kontrast zu erzeugen.
Patent DE-3344072-C2 (DE)
Title: Spindellagerung für Längenmeßgeräte sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: G01B3/18
Filed: 1983-12-06
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewindekonstruktion eines Längenmeßgeräts, bei dem eine Spindel vorgesehen ist und einen Außengewindeabschnitt aus einem keramischen Material an der äußeren Umfangsfläche aufweist. Mehrere Außengewindeteile, die aus einem Teil mit Außengewinde ausgeschnitten wurden, welches aus einem mit dem Material des Außengewindeabschnitts der Spindel identischen Material besteht und eine Gewindesteigung identisch mit der Gewindesteigung des Außengewindeabschnitts der Spindel aufweist, sind fest an der inneren Umfangsfläche einer Hülse befestigt, die dem Außengewindeabschnitt gegenüberliegt, so daß dadurch die Spindel zum Schraubenvorschubtyp wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser Gewindekonstruktion.
Patent DE-3435095-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Racemisierung von N-Acetyl-D(L)-α-aminocarbonsäuren
IPC: C07D209/20
Filed: 1984-09-25
Granted: 1986-07-24
Abstract: N-Acetyl-D(L)-α-aminocarbonsäuren werden thermisch racemisiert, indem man sie aufschmilzt, der Schmelze eine geringe Menge Essigsäureanhydrid zusetzt und sie dann bis zur praktisch vollständigen Racemisierung auf eine Temperatur zwischen der Schmelztemperatur und etwa 210°C erhitzt und anschließend die Schmelze mit einer wäßrigen Alkalimetallhydroxid- oder Ammoniaklösung abschreckt. Die für die vollständige Racemisierung erforderliche Verweilzeit hängt von der Erhitzungstemperatur der Schmelze in der Weise ab, daß sie um so kürzer wird, je höher die Erhitzungstemperatur ist.
Patent DE-3444559-C2 (DE)
Title: Registrierkassenanordnung mit Haupt- und Nebenkassen
IPC: G07G1/14
Filed: 1984-12-06
Granted: 1986-05-15
Abstract: Eine Registrierkassenanordnung mit Haupt- und Nebenkassen weist mehrere elektronische Nebenkassen (SL1-SL1) und eine Hauptkasse (MA1) auf, die mit den Nebenkassen über eine Verbindungsleitung verbunden ist. Jede Nebenkasse weist eine Tastatur auf, durch die ein Kundencode und Verkaufsdaten beim Registrieren eingegeben werden. Der so eingegebene Kundencode und die Verkaufsdaten werden an die Hauptkasse übertragen und dort in einem vorgegebenen Speicherbereich gespeichert. Wenn beim Bezahlen ein Kundencode durch die Tastatur einer Hauptkasse eingegeben wird, werden die auf diesen Kunden bezogenen Verkaufsdaten aus dem vorgegebenen Speicherbereich ausgelesen, woraufhin die Bezahlvorgänge an der Hauptkasse durchgeführt werden.
Patent DE-3448102-C2 (DE)
Title: Apparatus for the downwards-conveying of a roof covering or the like, in particular a roof covering which is to be cleared away
IPC: B65G11/08
Filed: 1984-04-03
Granted: 1988-08-11
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3504379-C2 (DE)
Title: Orthodontische Spannvorrichtung für einen Apparat zum Spreizen der seitlichen Zahnreihen
IPC: A61C7/10
Filed: 1985-02-08
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die beiden Muttern (4 und 5) besitzen je zwei zylindrische Ausnehmungen (13), deren Boden ein Loch (15) mit vermindertem Durchmesser besitzt. In diese Ausnehmungen sind mit ihren geradlinigen Endteilen voneinander unabhängige Stangen (6, 7, 8, 9) eingesetzt, wobei in diesen Endteilen je ein Sackloch (16) vorhanden ist, das zur Führung des einen oder anderen von zwei Führungsstäben (17 oder 18) dient, welcher die beiden Muttern miteinander verbindet. Eine Schraube (1) arbeitet mit einem linksgängigen und einem rechtsgängigen Gewindeteil in zugehörigen Gewindesacklöchern der einen bzw. anderen Mutter, um die Spannwirkung auszuüben oder wegzunehmen durch Ausüben von Kräften, deren Wirklinien in ein und derselben Ebene gelegen sind, auf Verankerungsvorrichtungen (19, 20, 21, 22). Diese sind voneinander unabhängig und jede von ihnen ist mit nur einem einzigen Zahn verbunden.
Patent DE-3738207-C2 (DE)
IPC: G11B20/12
Filed: 1987-11-10
Granted: 1990-01-18
Abstract: A method for controlling to keep off defects in a magnetic disk apparatus while has a plurality of magnetic disks and defect position information is recorded in each of tracks on each magnetic disk to keep off a defect in writing records in each track. Positional information about defects on all the tracks belonging to a cylinder of the magnetic disk apparatus is recorded in each of the tracks, and records are written in each of the tracks while keeping off the defects on the basis of the recorded positional information about the defects.
Patent DE-3810482-C2 (DE)
IPC: F24F13/06
Filed: 1988-03-26
Granted: 1992-09-10
Abstract: To create a displacement-flow with low turbulence, use is made of an air exit with a cylindrical or polygonal external housing (1). In the casing of the external housing (1), there are arranged nozzles (2) which are distributed over the housing circumference. Inside the external casing (1), an internal housing (3) is arranged, the casing of which consists of a perforated metal sheet or sieve. The internal housing (3) surrounds a core space (5) which is acted upon via a connection piece (6). In order to make the jets emerging from the nozzles (2) of low turbulence and emerge with low induction into the space, and to be able to vary in a simple manner the direction of the jets, there is mounted on the end side of the external housing (1) facing away from the connection piece at least one flap (8) which is pivotable about a pin (7). As the nozzles (2) are arranged in a plane close to the flap (8), the direction of the jets emerging from the nozzles (2) is influenced depending upon the position of the flap, as according to the degree of opening of the flap (8) a part flow by volume enters into the space directly, which influences the direction in which the jets emerge from the nozzles (2). <IMAGE>
Patent DE-3928380-C2 (DE)
IPC: B23Q11/08
Filed: 1989-08-28
Granted: 1992-07-30
Abstract: The subject matter of the invention is a wiper with a retaining strip (1, 5), an open recess (8) arranged in the retaining strip (1, 5), a wiper lip (14) fastened in the open recess (8), and a sliding strip (9). To improve the wiping properties, it is proposed to produce the sliding strip (9) from harder material and to design it in a U-shape and insert it into the recess (8), and to arrange the wiper lip (14) of softer material between the preloaded legs (10, 11). <IMAGE>
Patent DE-4131131-C2 (DE)
Inventor: BEISSWANGER RUDOLF
IPC: D21H23/60
Filed: 1991-09-19
Granted: 1994-07-21
Abstract: The invention relates to an apparatus for applying coating composition to a fibre material web, having the following features:   (a) an application roller which receives a coating compound film of the width of the machine and transfers it to the fibre material web, (b) a nozzle application system for forming and transferring the coating compound film, with a nozzle chamber of the width of the machine, and a nozzle,   (c) an overflow channel which is to receive the excess stream, and   (d) a cleaning device for the outer surface of the roller.   Essentially, the invention provides that the scraper blade can be set for adjusting the gap width and forms part of a guide wall for discharging liquid which has been scraped off. <IMAGE>
Patent DE-4140587-C2 (DE)
Inventor: WALLAERT JOHAN
IPC: H01H9/54
Filed: 1991-12-10
Granted: 1994-09-08
Abstract: An electronic control unit (13) switches a number of electrical loads (16), especially solenoid valves of a load-switching drive, as a function of the position of various information switches (19). The electronic control unit (13) has a plurality of load lines (17), which each lead to one load (19), and a central unit (15) with a plurality of electronic switches (1). The load lines (17) can in each case be connected via an electronic switch (1) to a supply voltage (14). The electronic switches (1) can in each case be switched by means of a logic signal and have an output (5) for a logic status signal. The logic status signal indicates an open load when the switch is open and a short-circuited load when the switch is closed. In the case of an open, short-circuited switch (1), the status signal suggests an open load. One information line (18) is connected like the load lines (17) via one of the electronic switches (1) to the supply voltage and leads out of the central unit (15). The information line (18) is in each case connected via an information switch (19) to at least one load line (17). <IMAGE>
Patent NL-1009320-C2 (NL)
Inventor: BIJLSMA MICHEL
IPC: H04W28/08
Filed: 1998-06-05
Granted: 1999-12-07
Abstract: Method for, using a queue, making available a voice channel released after a period of congestion in a cellular telecommunications system. For each call, the caller has the option of having himself placed in a queue in the event of congestion and is given the opportunity, in the event of a voice channel subsequently becoming available to him after a waiting period, of utilising the released channel, or not, for a connection with the originally dialled destination or with a modified destination.