baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2753274-C1 (RU)
Title: Method for predicting risk of developing chronic true eczema in women, taking into account genetic factors
Inventor: CHURNOSOV MIKHAIL IVANOVICH
IPC: G01N33/49
Filed: 2021-02-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: FIELD: medicine. 
     SUBSTANCE: invention relates to the field of medicine and is intended to predict the risk of developing chronic true eczema (CTE) in unrelated Russian patients, a native of the Central Black Earth region of the Russian Federation. DNA is isolated from the peripheral venous blood. Analysis of the genetic markers of the filaggrin gene is carried out. Identification of the ACTGGAT haplotype of the polymorphic loci rs558269137, rs61816761, rs3126085 and rs12144049 of the FLG gene, where ACTG refers to the rs558269137 polymorphism, predicts a high risk of developing CTE in women. 
     EFFECT: invention ensures the receipt of criteria for assessing the risk of developing CTE in women born and living in the Central Black Earth Region of Russia, who have Russian nationality and are not relatives. 
     1 cl, 4 dwg, 2 ex
Patent RU-2763714-C1 (RU)
Title: Method for making bimetallic pipes
Inventor: Fedorov Anatolii Aleksandrovich
IPC: B23K20/22
Filed: 2021-06-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: FIELD: bimetallic pipes production. 
     SUBSTANCE: invention can be used to produce bimetallic pipes from dissimilar metals, intended, in particular, for operation in corrosive liquids or gases. Coaxial assembly of tubular components into a composite workpiece is carried out with evacuation of the annular gap between the components, heating of the workpiece and its deformation. The annular gap between the components is evacuated with the simultaneous introduction of annular current-insulating wedges into the gap. Only the component with resistance to deformation is heated using the electrical contact method. The size of the gap between the tubular components and the heating time are selected from the condition of obtaining a temperature gradient of the tubular components before deformation of the composite workpiece, which ensures the ratio between the resistances of their deformation at the level of 1.8-2.1. 
     EFFECT: use of the method makes it possible to ensure a stable joint flow of components during deformation of the workpiece, improve the quality of bimetallic pipes by achieving the strength of welding of the components of the workpiece along the entire length of the pipe. 
     1 cl, 1 dwg
Patent DE-2936421-C2 (DE)
IPC: F17C1/02
Filed: 1979-09-08
Granted: 1982-10-28
Abstract: In a double-walled tank for low-temperature liquids, such as a liquid gas, an inner tank forms a primary safety casing while an outer tank, enclosing the inner tank, forms a secondary safety casing. The inner tank includes a base and an upwardly extending side wall with at least the base being formed of metal. Preferably, the outer tank is formed of reinforced concrete. A thermal insulation layer is located between the two tanks, a ring of reinforced concrete encircles the junction of the side wall and base of the inner tank. The ring is L-shaped and in radial section has an upwardly extending leg in contact with the outside surface of the side wall and a generally horizontal leg in contact with the radially outer part of the lower surface of the base.
Patent DE-3103204-C2 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Substrat und mit mindestens zwei Verstärkerstufen
IPC: H03F3/347
Filed: 1981-01-30
Granted: 1984-11-08
Abstract: Eine integrierte Schaltung (17) mit mehreren Verstärkerstufen (29, 31, 33) insbesondere Zwischenfrequenzverstärkerstufen für einen FM-Empfänger, die durch Gleichspannung sperrende und die Störsignalbandbreite begrenzende Kondensatoren (67, 69, 71, 73) in Reihe geschaltet und durch eine gemeinsame Versorgungsleitung (51) mit Leistung versorgt werden, enthalten getrennte Betriebsspannungs-Erzeugungsschaltungen (89) für jede Verstärkerstufe, um unerwünschte Störschwingungen zu vermeiden. Jede Spannungserzeugungsschaltung ist von der Versorgungsleitung (51) durch eine entsprechende Lateraltransistoranordnung (83) entkoppelt, die mit einer Stromspiegelverstärkerschaltung zusammenwirkt und einen Referenzstrom an die Spannungserzeugungsschaltung (89) liefert.
Patent DE-3104747-C2 (DE)
Title: Strömungsmaschine
IPC: F04D29/22
Filed: 1981-02-11
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Einrichtung nach der Erfindung besteht in einer am Laufrad einer Strömungsmaschine vorgesehenen Scheibe bzw. Scheiben zwecks selbsttätiger Anpassung an den Axialschub, die an der druck- bzw. saugseitigen Radseite des Laufrades angeordnet sind, wobei die Scheibe auf der Welle oder auf dem Laufradhals jeweils drehbar und axial verschiebbar gelagert ist. Generell kann diese Lagerung auch an einer entsprechenden Gehäusestelle erfolgen. Die Scheiben teilen die Radseitenräume auf in zwei Räume. Die Scheiben sind zur selbsttätigen Anpassung an den Axialschub, der auf diesen beidseitig wirkt, mit einem Regelbund ausgerüstet, der jeweils mit der entsprechend ausgebildeten Gehäusepartie den Regelspalt bildet, der das je nach Scheibenstellung mehr oder weniger fließende Entlastungswasser durch die Bohrungen regelt. An ihrem äußeren Durchmesser sind die Scheiben jeweils mit einem die Laufradzylinderfläche abdeckenden Kragen ausgerüstet, der mit der jeweiligen Zylinderfläche (5) einen Drosselspalt bildet. Auf der Seite des einen Raumes tragen die Scheiben den Kragen, der in eine Nut des Gehäuses eintaucht und zwei Drosselspalte bildet. In den anderen Raum einragend besitzt die Scheibe z.B. innerhalb der Bohrungen einen Abstandskragen.
Patent DE-3107838-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Doppelmantel-Kunststoffrohren
IPC: B29C53/38
Filed: 1981-03-02
Granted: 1984-09-06
Abstract: Ein Antennenträger aus Kunststoff weist einen Rohrquerschnitt mit besonders hoher Biegesteifigkeit, aber geringem Scherwiderstand auf. Der Rohrquerschnitt entspricht einem Doppelmantelrohr, dessen zwischen Außenrohr und Innenrohr gebildeter Ringraum durch über den Rohrumfang verteilt längs Mantellinien verlaufende, mit beiden Rohren fest verbundene Stege (2) überbrückt ist. Ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffrohren mit einem derartigen Rohrquerschnitt, wobei als Material Polyester- oder Epoxydharz mit aussteifender Fasereinlage aus Glasfaser oder Kohlenstoffaser vorgesehen ist, umfaßt die folgenden Verfahrensschritte:  a) Herstellen eines dünnen, im ausgehärteten Zustand noch biegsamen, ebenen Außenmantels (1), dessen maximale Breite dem Umfang des Außenrohrs entspricht;  b) Aufbringen von bereits ausgehärteten Stegen (2) auf eine noch frische Innenschicht des auf einer ebenen Unterlage ausgebreiteten Außenmantels (1);  c) Herstellen des Innenmantels (3) auf einen dem Innenraum des Rohrs entsprechenden Kern;  d) Aufbringen des mit Stegen (2) versehenen Außenmantels (1) auf eine noch frische Außenschicht des Innenmantels (3).
Patent DE-3112708-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von H↓2↓- und CO-haltigen Gasen aus feinkörnigem Brennstoff in der Wirbelschicht mit in diese eingetauchten Wärmetauschern
IPC: C10J3/54
Filed: 1981-03-31
Granted: 1985-06-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vergasen von kohlenstoffhaltigen Partikeln in einer als Wirbelschicht betriebenen Vergasungszone mit einem Vergasungsmittel unter indirekter Erhitzung durch einen in die Wirbelschicht eingetauchten, von einem im Kreislauf geführten Wärmeträgerfluid durchflossenen Wärmetauscher werden die kohlenstoffhaltigen Partikel teilvergast; von dort werden sie in eine der Vergasungszone nachgeschaltete, als eine Wirbelschicht betriebene Verbrennungszone überführt und z.B. mit Luft verbrannt, wobei der in der Vergasungszone abgekühlte Wärmeträger einem Wärmetauscher in der Verbrennungszone zugeführt wird, dort die freiwerdende Verbrennungswärme wieder aufnimmt und zum Wärmetauscher der Vergasungszone zurückgeführt wird; dabei durchströmt das Wärmeträgerfluid einen weiteren Wärmetauscher einer zusätzlichen Energiequelle und der Vergasungs- und Verbrennungszone werden jeweils vorbestimmte Mengen an kohlenstoffhaltigen Partikeln und Reaktionsgas zugeführt, um einem sich ändernden Angebot an thermischer Energie für die Vergasung und/oder einem sich ändernden Bedarf an Produktgas ausgleichend Rechnung zu tragen.
Patent DE-3115571-C2 (DE)
Title: Baustoffmischung auf der Basis von anorganischen Bindemitteln, Polyacrylnitril- od. Modacrylfasern und gegebenenfalls weiteren Fasern, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus dieser Mischung
IPC: C04B14/10
Filed: 1981-04-16
Granted: 1985-09-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Baustoffmischung, die sich zur Herstellung faserverstärkter bindemittel-, vorzugsweise zementgebundener, Produkte, insbesondere zur Herstellung von Formkörpern eignet. Diese Baustoffmischung enthält als wesentliche Bestandteile Fasern auf Basis von Polyacrylnitril, weiters bevorzugt anorganische, hydraulische, Bindemittel sowie gegebenenfalls weitere Zusätze und ist dadurch gekennzeichnet, daß sie aus Polyacrylnitril- oder Modacryl-Fasern oder aus Fasern auf Basis eines Polymer-Gemisches aus Polyacrylnitril oder einem Modacryl-Fasern zugrunde liegenden Ausgangs-Copolymerisat mit einem Fremdpolymer, jeweils mit Einzelfasertitern von 0,1 bis 2 dtex und Faserfestigkeiten von 20 bis 80 cN/tex bei Faserdehnungen von 30 bis 5% und den Bindemitteln, wie z.B. Zement, Kalk, Gips, Plaster, Alkalisilikaten und/oder Alkalialuminaten, und gegebenenfalls, zusätzlich weiteren Mischungspartnern, wie z.B. synthetischen, organischen, gegebenenfalls fibrillierten, Fasern, und/oder synthetischen, organischen Fibriden, insbesondere auf Basis von verschiedenen Polymeren, Cellulose und/oder Zellulosederivaten, sowie gegebenenfalls weiteren, insbesondere faserartigen, anorganischen Zusätzen, insbesondere Schlackenfasern, Basaltfasern, Asbestfasern, keramischen Fasern, Glasfasern, Kohlenstoff-, Bor- und/oder Siliziumfasern, und gegebenenfalls dem zum Anmachen vorgesehenen Wasser, besteht. Die neue Baustoffmischung zeichnet sich bei der Herstellung von Formkörpern ...
Patent DE-3122702-C2 (DE)
IPC: G01R25/00
Filed: 1981-06-06
Granted: 1983-11-03
Abstract: A method and apparatus for determining the phase angle between two periodic square wave signals is disclosed in which the two square wave signals are applied to respective inputs of an exclusive OR gate, the output signal of which is applied to a first input of a digital selection circuit. The output signal generated by this digital selection circuit is passed through a low pass filter to form a time integral, arithmetic mean value which is digitized by an analog to digital converter and supplied as a numerical value to a digital computer. The digital computer applies logical signals to two additional inputs of the digital selection circuit. The computer is programmed to sequentially set these control signals such that the digital signal presented to the computer sequentially represents the mean value, an upper signal level value, and a lower signal level value of the square wave signal output by the selection circuit. The computer is programmed to use these three variables to calculate a corrected value of the phase angle and to display this calculated value on a display unit.
Patent DE-3125444-C2 (DE)
Title: Fliehkraftbetätigte Reibungskupplung
IPC: F16D43/18
Filed: 1981-06-27
Granted: 1984-09-06
Abstract: Bei dieser fliehkraftbetätigten Reibungskupplung sind zur Übertragung des Drehmomentes drei segmentförmige Fliehgewichte (15) vorgesehen, die jeweils mit ihren ebenen Flächen einer antreibenden Nabe (10) gegenüberliegen, und die an ihrer gekrümmten Fläche einen Reibbelag (16) aufweisen. Den Reibbelägen entspricht eine zylindrische Reibfläche (21) eines angetriebenen Teiles (20). Die Fliehgewichte sind zentripetal an der Nabe in Anlage gehalten durch unter Zug stehende Schraubenfedern (17), solange die Zentrifugalkraft geringer ist als die Federzugkraft. Es liegt jeweils eine Blattfeder zwischen der ebenen Fläche (11) der Nabe und der entsprechenden ebenen Fläche eines Fliehgewichtes, wobei diese Blattfeder an ihrem einen Ende fest an die Nabe, mit dem anderen Ende fest am Fliehgewicht angeschraubt ist. Beim Betrieb der Kupplung wird somit die Längs- und Querverlagerung eines jeden Fliehgewichtes verhindert, wobei jedoch die radiale Bewegung eines jeden Fliehgewichtes beim Kuppeln ohne Behinderung ist.
Patent DE-3145137-C2 (DE)
Title: "Verbessert bügelbarer Vliesstoff und Verfahren zu dessen Herstellung"
IPC: D04H11/00
Filed: 1981-11-13
Granted: 1983-11-03
Abstract: Verbessert bügelbarer Vliesstoff und Verfahren zu dessen Herstellung, bestehend aus natürlichen und/oder synthetischen Fäden, die zu einer offenen Fadenstruktur vereint und ganz oder teilweise mit einer Beschichtung aus einem elastischen Bindemittel überzogen sind, wobei in die Beschichtung die Enden von die Oberfläche des Vliesstoffes ein- oder beidseitig florartig überragenden Kurzfasern eingebunden sind. Die Kurzfasern werden in einem elektrostatischen Feld in die Fadenstruktur eingebracht und können regelmäßig oder unregelmäßig verteilt sein. messer entsprechendem Abstand (A) auf der Kolbenstange (5) angeordnet, wobei de
Patent DE-3147684-C2 (DE)
Title: Tafel mit Legekarten zur Erstellung von Diätplänen
IPC: G09B29/00
Filed: 1981-12-02
Granted: 1984-01-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erstellen von Diätplänen umfaßt eine Legetafel (1), die zwei longitudinal angeordnete Legefelder (2, 3) aufweist, die mit beschrifteten und bebilderten Legekarten (4, 5) mit bestimmter Größe und bestimmtem Gewicht zu belegen sind. Dabei ist das eine Legefeld (2) bis zur Erreichung einer vorgegebenen Grenze mit jenen Legekarten (4) belegbar, auf denen kohlenhydrathaltige Nahrungsmittel abgebildet sind, wobei die Höhe der einzelnen Legekarten proportional dem Kohlenhydratgehalt ist. Das zweite Legefeld (3) ist mit Legekarten (5) mit Nahrungsmitteln ohne Kohlenhydrate belegbar. Das Gewicht der Legekarten ist dabei direkt proportional dem Fettgehalt der abgebildeten Nahrungsmittel. Die Legetafel (1) ist um eine Kante (6) ähnlich einer Waage kippbar, wobei die Legetafel (1) mit der Gesamtheit der aufgelegten Legekarten (4, 5) einerseits und ein einstellbares Gegengewicht (8) andererseits die Waagekräfte bestimmen. Durch das Niederkippen der Legetafel (1) wird eine Überschreitung der höchstzulässigen Fettmenge angezeigt.
Patent DE-3148015-C2 (DE)
Title: Luftgefederte Starrachse für Nutzfahrzeuge
IPC: B60G11/46
Filed: 1981-12-04
Granted: 1991-04-18
Abstract: Bei einer luftgefederten Starrachse für Nutzfahrzeuge ist deren Achskörper durch Blattfedern geführt, von denen je eine einer Achsseite zugeordnet ist. Die Blattfedern erstrecken sich in Fahrzeuglängsrichtung und sind mit ihrem Vorderende an je einem Längsholm des Fahrzeugrahmens angelenkt und im Abstand vom Anlenkpunkt mit dem Achskörper starr verbunden. Dabei liegen der Drehpol und die am Achskörper liegende Befestigungsstelle der Federersatzlenker auf einer den Anlenkpunkt der Blattfedern mit der Achse der Radlager des Achskörpers miteinander verbindenden Verbindungslinie, wodurch das Momentanzentrum in die durch die Anlenkpunkte der Blattfedern und die Achse der Achskörper-Radlager definierbare Ebene fällt. Dadurch ist sichergestellt, daß bei Seitenkrafteinwirkung auf den Fahrzeugaufbau die Starrachse in Fahrzeuglängsrichtung im wesentlichen parallel zu sich selbst verlagert und damit ein Eigenlenkwinkel derselben vermieden wird. des Aufnahmebandes verläuft. Unterhalb der waagerecht verlaufenden Führungsleis
Patent DE-3205449-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen des Blutes von Stoffwechselprodukten
IPC: A61M60/50
Filed: 1982-02-16
Granted: 1985-10-17
Abstract: Bei einer Single-Needle-Dialysevorrichtung erfolgt die Förderung von Blut in einen Speicher, dessen Wände elastisch erweiterbar sind. Dieser Speicher ist innerhalb eines gasdichten Hohlkörpers vorgesehen, der über eine Leitung mit einer Pumpe in Verbindung steht und mittels eines durch die Pumpe geförderten Fluids unter Über- oder Unterdruck gesetzt werden kann. Hierdurch wird der elastische Speicher entweder zusammengepreßt oder erweitert.
Patent DE-3210083-C2 (DE)
Title: Bariumtitanat-System-Halbleiterkeramik
IPC: C04B35/468
Filed: 1982-03-19
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine Bariumtitanat-System-Halbleiterkeramik umfaßt einen Hauptbestandteil, der eine kleine Menge eines oder mehrerer Halbleitereigenschaften erzeugender Mittel und in diesen eingearbeitet Manganoxide und Siliciumdioxid enthält, und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbestandteil im wesentlichen aus 30 bis 95 Mol-% BaTiO ↓3, 3 bis 25 Mol-% CaTiO ↓3, 1 bis 30 Mol-% SrTiO ↓3 und 1 bis 50 Mol-% PbTiO ↓3 besteht. Der Gehalt an Manganoxiden, berechnet als Mn, beträgt 0,03 bis 0,15 Mol-%, und der Gehalt an Siliciumdioxid, berechnet als SiO ↓2, beträgt 0,5 bis 5 Mol-%, jeweils bezogen auf 1 mol des Hauptbestandteils. Ein oder mehrere die Halbleitereigenschaften erzeugenden Mittel werden ausgewählt aus der Gruppe Seltenerdelemente, Nb, Bi, Sb, W und Th, und der Gehalt an diesen Mitteln beträgt 0,2 bis 1 Mol-%.
Patent DE-3218503-C2 (DE)
Title: Stabile wässrige Kohle-Aufschlämmung
IPC: C10L1/32
Filed: 1982-05-17
Granted: 1986-06-19
Abstract: Eine als Brennstoff oder für den Transport geeignete Kohle-Suspension (Kohleschlamm) besteht aus zwei Kornfraktionen, wobei die erste Fraktion eine mittlere Größe von 60 bis 210  μm mit maximal 300  μm und die zweite Kornfraktion eine Größe entsprechend  1/6  bis  1/20  der mittleren Größe der ersten Fraktion aufweist. Die Kurve der kumulativen Korngrößenverteilung im doppelt-logarithmischen Diagramm weist einen ebenen Bereich auf. Die Suspension enthält auch einen nicht-oberflächenaktiven kationischen Polyelektrolyt mit einem Molekulargewicht  > 500 und gegebenenfalls ein organisches Gel als Stabilisator.
Patent DE-3222343-C2 (DE)
IPC: D06P3/76
Filed: 1982-06-14
Granted: 1992-05-27
Abstract: There are described novel dye mixtures of the dyes I and II or Ia and II    <IMAGE>  (I)   <IMAGE> (Ia)   <IMAGE> (II)  wherein the symbols have the meanings defined in claim 1. These mixtures can be used in particular for dyeing and printing polyacrylonitrile materials, or mixed fabrics of polyacrylonitrile and wool, the dyeings obtained having a clear, deeply colored blue shade and especially a very good evening shade.
Patent DE-3223750-C2 (DE)
Title: Ausstell-Schiebedach für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J10/82
Filed: 1982-06-25
Granted: 1985-01-31
Abstract: Bei einem Ausstell-Schiebedach für Kraftfahrzeuge, mit einem innerhalb einer von einem Dachrahmen umfaßten Dachöffnung angeordneten Glasdeckel, der an seinem hinteren Ende nach oben ausstellbar bzw. nach unten absenkbar und nach hinten unter ein festes Dachteil schiebbar ist, wobei der Ausstell- und Absenkmechanismus zum Teil in mit dem Glasdeckel verbundenen seitlichen Blenden ausgebildet und der Schiebe- und Betätigungsmechanismus in seitlichen Führungsschienen bzw. vorderen und seitlichen Kabelschächten angeordnet ist, werden am Glasdeckel (4) oder an mit diesem verbundenen Teilen ein oder mehrere federnde Haken (10) angeordnet, die sich nach vorne und unten erstrecken und bei geschlossenem wie bei ausgestelltem Glasdeckel (4) mit Zungen (13) zusammenwirken, die am Dachrahmen (3) oder Teilen (9) desselben angeordnet sind, die sich nach oben und hinten erstrecken.
Patent DE-3249452-C2 (DE)
Title: High-frequency surgical loop electrode
IPC: A61B17/32
Filed: 1982-12-23
Granted: 1985-12-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3305940-C2 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung eines Raumklangs bei Monobetrieb eines Stereoempfängers
IPC: H04N5/60
Filed: 1983-02-21
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei einem Fernsehempfänger mit Stereoton besteht der Wunsch, bei Monobetrieb die beiden vorhandenen Lautsprecherboxen zur Erzeugung eines Raumklangs auszunutzen. Die Erfindung betrifft eine einfache Schaltung, mit der bei Monobetrieb Raumklang ein- und ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-3320404-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel o.dgl.
IPC: D06F67/04
Filed: 1983-06-06
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel od. dgl. besitzt mehrere Bedienstationen (B1-B5), von denen eine mittig der Arbeitsbreite und vor einem Zuführförderer angeordnet ist, während die anderen seitlich der Arbeitsbreite liegen. Die Wäschestücke werden in jeder Bedienstation in an den Laufwagen (14, 15, 17, 18, 19, 20, 22, 23, 24, 25) angeordnete Klammern eingehängt. Die Laufwagen werden sodann mittels Zugorgane entlang der Führungsschienen (16, 21, 26) so bewegt, daß die Wäschestücke ausgebreitet und mittig zur gewählten Arbeitsbreite (A, Z1, Z2) hängen. Die Zentrierung in der Mitte der gewählten Arbeitsbreite erfolgt über Anschläge auf den Zugorganen und einem entsprechenden Gegenanschlag an dem jeweils hinteren, geschleppten Laufwagen. Die Anschläge auf den Zugorganen sind in verschiedenen Spuren versetzt angeordnet. Der Gegen-Anschlag an den geschleppten Laufwagen ist derart verstellbar, daß dieser wahlweise mit einem der Zugorgan-Anschläge zusammenarbeitet.
Patent DE-3343299-C2 (DE)
Title: Absperrschieber für Rohrleitungen großer Nennweiten, insbesondere Heißwindleitungen
IPC: F16K3/02
Filed: 1983-11-30
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Absperrschieber für Rohrleitungen großer Nennweiten, dessen luftgekühltes Schiebergehäuse mindestens einen Gehäusedichtsitz mit einem an seiner Dichtfläche (23) angrenzenden Luftkühlkanal (25) aufweist, wobei letzterer einerseits mit einer Kühlluftquelle (26) verbunden ist und andererseits durch einen in der Dichtfläche (23) des Gehäusedichtsitzes angeordneten Kühlspalt (28) in den Innenraum (13) des Schiebergehäuses mündet. Diese Konstruktion bietet im Zusammenwirken mit dem Dichtsitz der Schieberplatte eine stets einwandfrei wirkende Kühlung des Gehäusedichtsitzes und zeichnet sich durch eine sehr einfache und raumsparende Bauweise aus, die keine beweglichen bzw. elastischen oder federbeaufschlagten Elemente beinhaltet.
Patent DE-3412832-C2 (DE)
IPC: E05D5/10
Filed: 1984-04-05
Granted: 1987-09-17
Abstract: 1. Sleeve for the pins of fittings of doors, windows and the like with an outer sleeve (3) for insertion in one fitting portion (2), having an inner bore (19) which is eccentric with respect to the axis (7) of its cylindrical periphery, with an inner sleeve (11) arranged within it, again having an inner bore (12) which is eccentric with respect to the axis (8) of its cylindrical outer periphery which fits in the inner bore of the outer sleeve, the inner bore (12) being designed to receive the pin (10) of the fitting connected to the other fitting portion (1), and with projections and recesses (15, 26) provided at those ends of the sleeves (3, 11) which face away from the other fitting portion (1), the sleeves being capable of being secured in different relative angular positions by virtue of these projections and recesses, characterized in that a locking member (20) is provided at the ends of the sleeves (3, 11) and in its operative position secures the interengaging sleeves (3, 11) against rotation relative to one another, in a locking position using the projections and recesses (15, 26), and releases them in an unlocking position reached by axial displacement.
Patent DE-3448099-C2 (DE)
Title: Cleaning device for contact lenses
IPC: G02C13/00
Filed: 1984-03-21
Granted: 1988-09-15
Abstract: In order to facilitate manipulation, a cleaning device for contact lenses is proposed which has a container for receiving a cleaning solution, and a cover which can be placed on an opening of the container, has a transmission and is subdivided via the transmission into mutually rotatable upper and lower parts of the cover. The upper part of the cover is connected to a shaft which engages in the container and is in contact with a contact lens carrier which is permeable to the cleaning solution. The contact lens carrier 2 is suitable for receiving respectively one lens and has hinged covers pivotably mounted on a middle carrier part and situated opposite one another. Furthermore, the contact lens carrier is mounted on the shaft via a lens carrier holder, and the lens carrier holder has a joint for pivoting the contact lens carrier as a whole by 180 degrees.