baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10050367-B4 (DE)
Title: Halterungsaufbau für eine elektrische Einrichtung in einem tragbaren elektrischen Werkzeug
Inventor: ITAKURA TORU
IPC: H02K5/14
Filed: 2000-10-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Halterungsaufbau
für eine
elektrische Einrichtung (37, 39) in einem tragbaren elektrischen
Werkzeug (1), wobei der Halterungsaufbau folgendes umfasst:  ein
Befestigungsteil (29) hinter einem Motorgehäuse (5), das sich zum hinteren
Ende des elektrischen Werkzeugs (1) erstreckt, wobei zumindest eine
Seite des Befestigungsteils (29) mit einer konkaven Nut (31) zum
Eingriff mit einer elektrischen Einrichtung (37, 39) versehen ist,
und  wobei die eine Einheit bildende, am elektrischen Werkzeug (1)
anzubringende elektrische Einrichtung (37, 39) mit einer Eingriffsklaue
(41, 43) versehen ist, die mit der konkaven Nut (31) an dem Befestigungsteil
(29) in Eingriff kommt,  wobei die elektrische Einrichtung (37,
39) durch Schieben derselben von hinten nach vorne am Befestigungsteil
(29) angebracht ist, wobei die Eingriffsklaue (41, 43) mit der konkaven
Nut (31) in Eingriff kommt.
Patent DE-10056922-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für mindestens zwei Zündkerzen eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUNSCH THIERRY
IPC: F02P3/02
Filed: 2000-11-16
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zündeinrichtung
für mindestens
zwei Zündkerzen
eines Verbrennungsmotors, die in Form eines Gehäuses (6) ausgebildet ist, das
in seinem Inneren aufweist:  – eine gedruckte Elektronikschaltung
(3),  – und
eine Reihe von Zündtransformatorblöcken (2),
die jeweils mit einem Primärverbinder
(15) versehen sind, der und andererseits Klemmen (21) zum Anschließen zwischen
dem Zündtransformatorblock
(2) und der gedruckten Schaltung (3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
(6) eine Vertiefung (7) zum Aufnehmen der gedruckten Elektronikschaltung
(3) und eine Reihe von Aufnahmeräumen
(11) aufweist, die voneinander abgetrennt sind und sich Seite an
Seite quer zu der Aufnahmevertiefung (7) erstrecken, wobei der Primärverbinder
(15) zusätzlich
zu den Klemmen (21) ein Befestigungsteil (16) zum Befestigen des
Zündtransformatorblocks
in einem entsprechenden Aufnahmeraum aufweist.
Patent DE-10063261-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RIEGER FRANZ
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einem Aktor (10), einer durch den Aktor
(10) betätigbaren Ventilnadel
(3) zur Betätigung
eines Ventilschließkörpers (4),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet,
und einer Drallscheibe (34), die zumindest einen Drallkanal (35)
aufweist, der von Brennstoff mit einer Tangentialkomponente bezüglich einer
Längsachse
(38) des Brennstoffeinspritzventils (1) durchströmt wird,  wobei die Drallscheibe
(34) durch Einwirkung eines Stempelelements (36) axial elastisch
verformbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die axiale
Stellung des Stempelelements (36) einen Querschnitt eines Umgehungskanals
(37) bestimmt, der den zumindest einen Drallkanal (35) ohne Tangentialkomponente
umgeht.
Patent DE-10133177-B4 (DE)
Title: Computer-Maus für das Selektieren und unmittelbare Verstellen von auf einer grafischen Benutzeroberfläche dargestellten Elementen
Inventor: SIMONS MARCEL PETRUS
IPC: G06F3/0354
Filed: 2001-07-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Mit exiner Hand zu bedienende Computer-Maus für das Selektieren und unmittelbare Verstellen von auf einer grafischen Benutzeroberfläche dargestellten verstellbaren Schaltersymbolen und/oder Bedienfeldern mit verstellbaren Parametern, wobei das Selektieren mittels eines Cursors erfolgt, der durch horizontale oder vertikale Bewegungen der Maus auf einer Rollfläche gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet,  dass an der Maus ein Handgriff (1) zum Umschließen mit dem Klein-, Ring- und Mittelfinger angeordnet ist, durch den die Maus vom Benutzer während sämtlicher Bewegungen kontinuierlich stabil festhaltbar ist,  und dass an der Maus in Greifrichtung vor dem Handgriff (1) ein Drehknopf (2) mit einem inkrementalen Impulsgeber (3) so angeordnet ist, dass er mit dem Daumen und Zeigefinger betätigbar ist, zum unmittelbaren Verstellen von selektierten Schaltersymbolen oder von Parametern selektierter Bedienfelder, unabhängig von Bewegungen zum Selektieren.
Patent DE-10135108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrspurerkennung
Inventor: AMANN NORBERT
IPC: G06V10/145
Filed: 2001-07-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Fahrspurerkennung mit einer mehrere Lichtquellen (LED1, LED2, ...) aufweisenden Strahlungsquelle (S), dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (DRV) zur sequentiellen Ansteuerung der Lichtquellen (LED1, LED2, ...) vorgesehen sind und daß genau ein Photodetektorelement (D) zur Detektion des Helligkeitswerts des auf der Fahrbahn reflektierten Lichts der Lichtquellen vorgesehen ist.
Patent DE-10140505-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: THRAENE KAI
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bedienelement
(1) mit einem Betätigungsteil
(3), einem Kopplungselement und einem Stellelement, insbesondere
einer mit einem Inkrementgeber verbindbaren Welle (14), wobei das
Kopplungselement zum Verbinden von Betätigungsteil (3) und Stellelement
dient und zumindest ein kardanisches Übertragungselement (13, 34,
35) zum Übertragen
von Druck- und Drehkräften
zwischen Betätigungsteil
(3) und Stellelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
kardanische Übertragungselement
(13, 34, 35) innerhalb des Betätigungsteils (3)
angeordnet ist.
Patent DE-10143938-B4 (DE)
Title: Polierkopf für einen Wafer und Polierverfahren unter Verwendung desselben
Inventor: BOO JAE-PHIL
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Polierkopf
für einen
Wafer, umfassend:  einen Träger
(134);  einen Haltering (140), der an der unteren Kante des
Trägers
(134) angeordnet ist;  eine Haltevorrichtung (150), die in dem
Träger
(134) angeordnet ist und zum Vorsehen von ersten und zweiten Kammern
(160, 136), die voneinander getrennt sind, aufgebaut ist, wobei
die Haltevorrichtung (150) einen Oberflächenabschnitt (152, 154) mit
einer ebenen Oberfläche,
eine Vielzahl von ersten Öffnungen
(156), die mit der ersten Kammer (160) kommunizieren, und eine Vielzahl
von zweiten Öffnungen
(158) aufweist, die mit der zweiten Kammer (136) kommunizieren;  eine
Membran (170), die den Oberflächenabschnitt
(154) der Haltevorrichtung (150) einschließt, wobei die Membran (170)
von dem Oberflächenabschnitt
(154) beabstandet ist oder beabstandet werden kann und eine Vielzahl
von dritten Öffnungen
(172) aufweist, die mit den ersten Öffnungen (156) korrespondieren,  dadurch
gekennzeichnet, dass  Filme (164) an der ebenen Oberfläche des
Oberflächenabschnitts
(154) um die ersten Öffnungen...
Patent DE-10147621-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen seitlichen Endbereich einer Front- oder Heckschürze eines Fahrzeugs
Inventor: REICHHARDT DIERK
IPC: B60R19/24
Filed: 2001-09-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Montage der seitlichen Endbereiche (2) von Stoßfängerabdeckungen (1) an Kraftfahrzeug-Kotflügeln (5) macht insbesondere dann Schwierigkeiten, wenn die Endbereiche (2) teilweise hinter Scheinwerfern (3) liegen und man daher die Abdeckung (1) nicht durch einfaches Bewegen in Fahrzeuglängsrichtung positionieren kann. Bei der erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung werden die Endbereiche (2) unter Ausnutzung ihrer Elastizität zunächst zur Positionierung der Abdeckung (1) gespreizt, dann zur Rückformung freigegeben, wobei Führungen (6, 7) an einander zugekehrten Seiten von Endbereichen (2) und Kotflügeln (5) unter Bildung einer Bahn (8) für einen Schieber (9) in Eingriff gelangen, der zwischen einer beide Führungen (6, 7) koppelnden Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-10148045-B4 (DE)
Inventor: LETTMANN HEINZ-PETER
IPC: C25D3/20
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Process for improving smaller surface damage in large pressing plate or an endless strip made from sheet steel having structured surface comprises micro-galvanizing damaged surface using iron-containing electrolyte solution containing metal ions to form coating of iron, nickel and/or chromium ions. Mixing ratio of metal ions in solution is based on base material of pressing plate or endless strip. <??>An Independent claim is also included for a micro-galvanizing device for carrying out the above process. <??>Preferred Features: The electrolyte solution contains iron (II) (Fe<2+>) and iron (III) (Fe<3+>) in a ratio of 2: 1. The damaged surface is treated using an electrode. After structuring, a repair process is carried out involving etching and mechanical polishing. The damaged surface is nickel-plated before further treatment.
Patent DE-10150443-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Endlosmetallriemens und nach dem Verfahren hergestellter Endlosmetallriemen
Inventor: MITSUBAYASHI MASAHIKO
IPC: B24C3/08
Filed: 2001-10-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Endlosmetallriemens (6), bei dem eine Strahlverfestigungsbehandlung des Endlosmetallriemens durchgeführt wird, wonach ein Zustand oder Bedingung der Strahlverfestigungsbehandlung eingestellt wird, um eine Umfangslänge des Endlosmetallriemens einzustellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangslänge des Endlosmetallriemens (6) vor der Durchführung der Strahlverfestigungsbehandlung gemessen wird, und daß die Bedingung der Strahlverfestigungsbehandlung auf der Grundlage der gemessenen Umfangslänge festgelegt wird, um dadurch die Umfangslänge des Endlosmetallriemens einzustellen.
Patent DE-10162914-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/20
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Lichtemittierendes Halbleiterbauelement mit  – einem Dünnfilmstapel (12) mit einer Vorderseite (16) und einer Rückseite (14), in dem in einer aktiven Schicht (22) eine Photonen emittierende Zone (40) ausgebildet ist, und  – auf Vorderseite und Rückseite (16, 14) des Dünnfilmstapels (12) ausgebildeten Kontaktstellen (26, 32) zur Stromeinprägung in die aktive Schicht (22),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Photonen emittierende Zone (40) von den Kontaktstellen (26, 32) in der Ebene des Dünnfilmstapels (12) räumlich getrennt angeordnet ist, wobei der Dünnfilmstapel (12) in einem Bereich über den Rückseiten-Kontaktstellen (32) die aktive Schicht (22) unterbrechende Ausnehmungen (36) aufweist.
Patent DE-10192954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Gasdruckes in Gasfeder- oder Gasspeicherkugeln
Inventor: HEYNEN HANS
IPC: F16F9/32
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Messung des Gasdruckes in Gasfeder- oder Gasspeicherkugeln (1)
im eingebauten Zustand eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ermittlung des Gasdrucks der Temperaturdifferenzwert bei
minimalem und maximalem Hydraulikpumpendruck herangezogen wird und
der ermittelte Temperaturdifferenzwert mit einem Soll-Wert verglichen
und eine vorhandene Abweichung angezeigt wird, wobei die Soll-Werte
den ermittelten Werten einer vergleichbaren neuwertigen Gasfeder-
oder Gasspeicherkugel (1) entsprechen.
Patent DE-10205574-B4 (DE)
Inventor: SCHULMEYER PETER
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-02-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: The method involves converting voice and/or video data between circuit-switching and packet-oriented data networks in a gateway between the networks. Packet generation and echo suppression are carried out by channel and separately on separate processor units, especially digital signal processors (DSP) and a switching function is carried out across the channels on a further separate processor unit.  AN Independent claim is also included for the following: a gateway for implementing the inventive method.
Patent DE-10206835-B4 (DE)
Title: Dämmstoffplatte, Isolierung und Betonbauteil mit einer Isolierung sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Betonbauteils
IPC: E04F15/18
Filed: 2002-02-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Dämmstoffplatte
zum Bilden einer Isolierung, bestehend aus einem im Wesentlichen
quaderförmigen
Körper,
der zumindest an einem seiner Ränder
einen Hakenfalz aufweist, wobei der Hakenfalz gebildet ist aus einer
an dem Körper
winklig angeformten Nase, die zusammen mit dem Körper eine Vertiefung oder eine
Nut bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämmstoffplatte (1, 2) über ihre
Länge und/oder
Breite unterschiedlich dick ausgebildet ist.
Patent DE-10210331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Entstehens eines zündfähigen Gemisches bei einer in gasführende Hohlräume von abgeworfenen Abbaubereichen des Steinkohlenbergbaus reichende Tiefbohrung
Inventor: SCHNIGGENFITTIG HERBERT
IPC: E21B33/068
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung des Entstehens eines zündfähigen Gasgemisches bei einer
in gasführende
Hohlräume
von abgeworfenen Abbaubereichen des Steinkohlenbergbaus reichenden
Tiefbohrung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines an das Ende
einer Bohrlochverrohrung angeschlossenen Messgeräts die Gaskonzentration im
Bohrlochinneren überwacht
und vor Auftreten einer kritischen Gaskonzentration ein Wassernebel
in den oberen Bohrlochsbereich derart eingebracht wird, dass der
Wassernebel in dem Bohrloch eine dem vom Bohrlochstiefsten nachströmenden Gas
entgegengerichtete Strömung
ausbildet.
Patent DE-10210645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Darstellung eines in einen Untersuchungsbereich eines Patienten eingeführten medizinischen Katheters
Inventor: HALL ANDREW
IPC: G06T19/00
Filed: 2002-03-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Darstellung eines in einen Untersuchungsbereich
(6) eines Patienten (7) eingeführten
medizinischen Katheters (14), insbesondere im Rahmen einer kardialen
Untersuchung oder Behandlung, mit folgenden Schritten:  – Verwendung
eines 3D-Bilddatensatzes (10) des Untersuchungsbereichs (6) und
Erzeugung eines 3D-Rekonstruktionsbilds
(12) des Untersuchungsbereichs (6), wobei bei einem sich rhythmisch
oder arrhythmisch bewegenden Untersuchungsbereich (6) zur Rekonstruktion
des 3D-Rekonstruktionsbilds
(12) nur diejenigen Bilddaten (10) verwendet werden, die während einer
bestimmten Bewegungsphase, die parallel zur Erfassung der Bilddaten
(10) erfasst wird, aufgenommen werden, wobei während der Erfassung der Position
des Katheters (14) die Bewegungsphase ebenfalls erfasst und die
Positionsdaten (19) nur dann erfasst werden, wenn sich der Untersuchungsbereich
in der gleichen Bewegungsphase befindet, in der das 3D-Rekonstruktionsbild
(12) rekonstruiert ist;  – kontinuierliche
oder diskontinuierliche Erfassung der räumlichen Position der Spitze
des Katheters (14) mittels eines Positionserfassungssystems (16),
wobei in der Spitze ein Positionserfassungsmittel (15) integriert
ist;  – Darstellung
des...
Patent DE-10211724-B4 (DE)
Title: Medienkupplungssystem und Verfahren zu seiner Ankupplung
Inventor: BRAEHMIG LUTZ
IPC: F16L37/44
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Medienkupplungssystem insbesondere zur Ankupplung an Medienversorgungsschienen zur Medienbereitstellung für Montagesystemeund/oderMontagearbeitsgeräte bestehend aus in der Medienversorgungsschiene angeordneten Medienkupplungsteilen mit Ventil und ankuppelbarenKupplungsteilen jeweils mit Zylinderrohr mit durchgehender Kolbenbohrung, die in einem Kupplungsteilträger angeordnet sind und der an der Medienversorgungsschienepositionierbar und beweglich führbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Medienkupplungssystem aus einer vorsteuerbaren Medienkupplung (12), die direkt an einer Medienversorgungsschiene angeordnet ist und zwei verschließbare, ventilartige im Querschnitt unterschiedlich große Öffnungen besitzt, und aus einem ankuppelbaren Kupplungsteil (14) besteht, wobei das Kupplungsteil (14) aus miteinander verbundenen Kupplungskopf (1) mit im Inneren angeordneten Öffnungsstößel (2), das verbunden ist mit einer hohlgebohrten Kolbenstange (3) einem daran angekoppelten Kolben (6) und damit verbundenen Führungsbuchse (8), die im Inneren eines Zylinderrohrs (11) dichtend geführt sind, welches an einem Stator 4 befestigt ist und an dem unteren Ende des Zylinderrohrs (11) ein Deckel (10) befestigt ist, in dem eine hohlgebohrte Statorstange (9) gehalten ist, wobei die hohlgebohrte Statorstange (9) mit einer bewegbaren Ventilscheibe (7) abgedichtet ist, die im Inneren des Kolbens (6) geführt und öffnend und schließend bewegbarist und mit einer Druckfeder (5), die sich in der hohlgebohrten Kolbenstange (3) abstützt, beaufschlagt ist und dass der Kupplungskopf (1), die hohlgebohrte Kolbenstange (3), der Kolben (6) und die hohlgebohrte Statorstange (9) miteinander direkt und aufeinander abgestimmt über Druckräume verbunden sind.
Patent DE-10217986-B4 (DE)
Title: Haarentfernungsgerät mit einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung
Inventor: PETER ANDREAS
IPC: B26B19/48
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Haarentfernungsgerät, wie z.B.
Trockenrasierapparat, Haarschneidemaschine, Epiliergerät, mit einem
Gehäuse
(1) und einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung
(4) mit mindestens einem offenporigen Applikationselement (22) zum
Kontaktieren und Benetzen der zu bearbeitenden Haut und/oder Haare
mit Flüssigkeit,
mit einem an die Flüssigkeitsabgabevorrichtung
(4) angeschlossenen Flüssigkeitstransportsystem,
bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter (5),
einer antreibbaren Pumpvorrichtung mit einem Pumpeneinlaß (11) und
einem Pumpenauslaß (12),
wobei die Flüssigkeitsabgabevorrichtung
(4), über eine
erste Flüssigkeitsleitung
(14) mit dem Pumpeneinlaß (11)
und über
wenigstens eine zweite Flüssigkeitsleitung (21)
mit dem Flüssigkeitsbehälter (5)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß entlang des Applikationselementes
(22) im Bereich des Strömungsweges
zwischen der ersten und der zweiten Flüssigkeitsleitung (14, 21) mindestens
ein mit der Atmosphäre
verbundener Nebenluftkanal (24, 24a) vorgesehen ist und daß das Applikationselement (22)
bis auf den Nebenluftkanal (24, 24a) selbst absolut dicht in einem
Applikatorgehäuse
(16) eingepreßt
ist.
Patent DE-10225038-B4 (DE)
Title: Antriebsachse mit integrierter Bremse
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-06-06
Granted: 2013-03-28
Abstract: Antriebsachse mit integrierter Bremse für elektromotorisch angetriebene Flurförderfahrzeuge, mit einem Einzelradantrieb für jedes der beiden Antriebsräder (10), wobei jeder Einzelradantrieb einen Motor (1), ein Getriebe (2) und eine Bremseinrichtung (9) umfasst, wobei zur Betätigung beider Bremseinrichtungen (9) eine gemeinsame Betätigungseinheit (6) mit einem Aktuator (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (5) als Kugelrampenaktuator (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10236735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von zum Fahrbetrieb schädigungsäquivalenten Rauschprofilen zur Vibrationsprüfung von Fahrzeugkomponenten
Inventor: GREIM GERHARD
IPC: G01M7/02
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Generierung eines Leistungsdichtespektrums für einen Prüfstand für Vibrationsprüfungen an
Fahrzeugkomponenten, um ein Schädigungsmaß (7') zu
erhalten, das einem Schädigungsmaß (7) aus
dem Fahrbetrieb im wesentlichen entspricht, mit folgenden Schritten:  a.
Aus dem im Fahrbetrieb an der zu prüfenden Fahrzeugkomponente gemessenen
Beschleunigungs-Zeitsignal (1) einer Schwingungsanregung wird mindestens
für einen
definierten Frequenzabschnitt in einem vorgegebenen Frequenzbereich
jeweils ein Fahrbetriebs-Beschleunigungs-Lastkollektiv
(3) gebildet, das die Häufigkeit
der Größen der
Amplituden des Beschleunigungs-Zeitsignals
(1) angibt.  b. Aus den Fahrbetriebs-Beschleunigungs-Lastkollektiven (3)
wird ein Leistungsdichtespektrum (5) zur Ansteuerung des Prüfstands
(6) erzeugt.   c. Das am Prüfstand
(6) an der zu prüfenden
Fahrzeugkomponente entstehende Beschleunigungs-Zeitsignal (1') der
Schwingungsanregung wird gemessen.  d. Aus dem am Prüfstand (6)
an der zu prüfenden
Fahrzeugkomponente gemessene Beschleunigungs-Zeitsignal (1') wird im vorgegebenen
Frequenzbereich für
jeden definierten Frequenzabschnitt jeweils ein Prüfstand-Beschleunigungs-Lastkollektiv
(3') gebildet, das die Häufigkeit
der Größen der
Amplituden des gemessenen Beschleunigungs-Zeitsignals (1') angibt.  e....
Patent DE-10238060-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb eines Innenbrennkraftmotors mit Funkenzündung und Direkteinspritzung, der Betriebsarten mit variablem Kompressionsverhältnis hat
Inventor: KOLMANOVSKY ILYA V
IPC: F02B17/00
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Innenbrennkraftmotors mit Funkenzündung und
Direkteinspritzung und variablem Kompressionsverhältnis, gekennzeichnet
durch:  Feststellen eines geforderten Ausgangsdrehmoments des Motors;  Ermitteln
eines laufenden Verbrennungsmodus und einer laufenden Kompressionsverhältnisbetriebsart
des Motors;  Überführen des
Motorbetriebs vom laufenden Verbrennungsmodus in einen neuen Verbrennungsmodus
zur Erzeugung des geforderten Ausgangsdrehmoments; und  Überführen des
Motorbetriebs von der laufenden Kompressionsverhältnisbetriebsart in eine neue
Kompressionsverhältnisbetriebsart,
um Drehmomentfluktuationen während des Übergangs
vom laufenden Verbrennungsmodus in den neuen Verbrennungsmodus zu
verringern.
Patent DE-10251706-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Unterbrechen einer Stromversorgung
Inventor: YAMAKAWA SHUJI
IPC: H01R13/53
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schutzvorrichtung
(14), in welcher ein Schutzstopfen (14B) zum Umschalten einer Stromversorgungsschaltung
lösbar
wenigstens teilweise in oder an einem festgelegten Verbinder (14A)
einsetzbar ist, um eine zweite Schaltung (C2) in dem Schutzstopfen
(14B), die zusammen mit dem Schutzstopfen (14B) bewegbar ist, und eine
erste Schaltung (C1) des Verbinders (14A) zu verbinden und eine
Stromversorgungsschaltung zum Zuführen von Strom zu einer Last
(2) zu bilden, und die Stromversorgungsschaltung durch ein Entfernen
des Schutzstopfens (14B) unterbrochen ist, worin:  ein Eingangsschaltkontakt
(S1), ein weiterer Schaltkontakt (S3) für eine dritte Schaltung (C3)
und ein Ausgangsschaltkontakt (S2) jeweils durch einen Anschluß (t1, t6,
t2), welcher in der zweiten Schaltung (C2) des Schutzstopfens (14B)
vorgesehen ist, und einen Anschluß (t3, t5, t4) gebildet ist,
welcher in der ersten oder dritten Schaltung (C1, C3) des Verbinders
(14A) vorgesehen ist, wobei die Schutzvorrichtung (14) derart konfiguriert
ist, dass  der Eingangsschaltkontakt (S1) und der Ausgangsschaltkontakt
(S2) geschlossen sind,...
Patent DE-10297642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Höhe der Chiphalterandnaht, um Chipscherungsbelastungen zu reduzieren
Inventor: NEWMAN ROBERT A
IPC: H01L23/495
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleiterchipgehäusegrundelements (10)
mit einem darin angeordneten Halbleiterchip und einem Chipbefestigungsbereich;  Bereitstellen
eines Chipplättchens
(5) mit einer Dicke (Y) und mindestens einer Seite mit einer Breite
(X);  Bereitstellen eines Chipbefestigungsmaterials (20);  Steuern
einer Menge des Chipbefestigungsmaterials (20), das zwischen dem
Chipplättchen
(5) und dem Halbleiterchipgehäusegrundelement
(10) angeordnet ist, wodurch mindestens ein Teil des Chipbefestigungsmaterials
(20) mindestens einen  Meniskus auf der mindestens einen Seite des
Chipplättchens
(5) bildet, wodurch der mindestens eine Meniskus mindestens eine
Chiphalterandnaht (30) bildet, die sich bis zu einer Höhe (Z) von
der Unterseite des Chipplättchens
(5) beim Aushärten
des Chipbefestigungsmaterials (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Chipbefestigungsmaterial (20) ein Epoxid umfasst,
und  die Menge des Chipbefestigungsmaterials (20), das zwischen
dem Chip (5) und dem Halbleiterchipgehäusegrundelement (20) angeordnet
ist, so gesteuert wird, dass die Randnahthöhe (Z) zwischen ungefähr 33% und
ungefähr 75%
der Chipdicke (Y) von...