baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110380-B4 (DE)
Title: Klebeplakette mit einem Beschriftungsfeld
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: G09F3/10
Filed: 2016-06-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Klebeplakette (1) mit einem Beschriftungsfeld (5), wobei die Klebeplakette (1) mit einer Sichtseite (10) an eine durchsichtigen Anbringungsfläche (9) anklebbar ist, wobei die Klebeplakette (1) eine Trägerschicht (2) mit einer darauf sichtseitig oder beidseitig aufgebrachten Bedruckung (3, 4) aufweist, wobei das Beschriftungsfeld (5) an der Sichtseite (10) der Klebplakette (1) auf der Trägerschicht (2) angeordnet ist, mit einem eine Kleberschicht (7) tragenden Kleberliner (8), wobei der Kleberliner (8) mit der Kleberschicht (7) auf einer ersten, das Beschriftungsfeld (5) nicht einschließenden Teilfläche (21) der Sichtseite (10) unmittelbar auf der Trägerschicht (2) und ihrer Bedruckung (3) angebracht ist, wobei im Bereich einer zweiten, das Beschriftungsfeld (5) einschließenden Teilfläche (22) der Sichtseite (10) die Kleberschicht (7) des Kleberliners (8) mit einer abziehbaren Schutzabdeckung (6) versehen ist, wobei eine Trennlinie (20) zwischen der ersten Teilfläche (21) und der zweiten Teilfläche (22) entlang einer geraden, außerhalb des Beschriftungsfeldes (5) über die Klebeplakette (1) verlaufenden Linie verläuft, wobei die Schutzabdeckung (6) nach einem Beschriften des Beschriftungsfeldes (5) abziehbar ist und dann der Kleberliner (8) mit der Kleberschicht (7) auch in der zweiten Teilfläche (22) der Sichtseite (10) an die Trägerschicht (2) mit dem Beschriftungsfeld (5) andrückbar und so an dieser unmittelbar anbringbar ist und wobei zum Ankleben der Klebeplakette (1) an der Anbringungsfläche (9) der Kleberliner (8) unter Zurücklassung der Kleberschicht (7) an der Sichtseite (10) der Klebeplakette (1) und unter Freilegung der Kleberschicht (7) abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (6) einen um 180° entlang der Trennlinie (20) in Blickrichtung auf die Sichtseite (10) der Klebeplakette (1) gesehen nach hinten umgefalzten Laschenbereich (61) aufweist.
Patent DE-102016111979-B4 (DE)
Title: Lenkersystem
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-12-01
Abstract: Lenkersystem,umfassend einen Lenker (10), ein Feder-/Dämpferelement (40) sowie einen Halter (20),wobei der Lenker (10) drehbar gelagert oder lagerbar ist, undwobei das Feder-/Dämpferelement (40) eine obere Anordnungsfläche (41) und eine untere Anordnungsfläche umfasst, zur Anordnung des Feder-/Dämpferelements (40) an dem Halter (20) und dem Lenker (10), und wobei das Feder-/Dämpferelement (40) gegenüberliegend der oberen Anordnungsfläche (41) eine obere Befestigungsfläche (42), zur Anordnung eines Befestigungselements (60) oder Befestigungsmittels (62), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie obere Anordnungsfläche (41) zur unteren Anordnungsfläche unterschiedlich ausgebildet ist,unddass die obere Befestigungsfläche (42) zur oberen Anordnungsfläche (41) unterschiedlich ausgebildet ist.
Patent DE-102016206924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur Veränderung des Drehmoments eines Ottomotors während des Schaltvorgangs eines Getriebes
Inventor: KRANZ KILIAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-04-25
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Veränderung des Drehmoments (Mist) eines Ottomotors (A) im Rahmen eines Schaltvorgangs eines mit dem Ottomotor (A) mechanisch gekoppelten, in unterschiedliche Gänge schaltbaren Getriebes (B), mit den Schritten:- für die Durchführung eines Schaltvorgangs von einem ersten Gang in einen zweiten, im Vergleich zu dem ersten Gang höheren Gang, Verringern (100) der Menge des in den Ottomotor (A) eingebrachten Kraftstoffs, so dass sich das Drehmoment (Mist) des Ottomotors (A) und damit auch die Kurbelwellendrehzahl (Nkw) verringert;- vor Abschluss des Schaltvorgangs,- Erhöhen (130) der Menge des in den Ottomotor (A) eingebrachten Kraftstoffs, so dass sich das Drehmoment (Mist) des Ottomotors erhöht (A);- Zurücknehmen (140) des Zündwinkels zur zumindest teilweisen Kompensation der mit dem Erhöhen (130) der Kraftstoffmenge zusammenhängenden Erhöhung des Drehmoments (Mist); und- nach dem Zurücknehmen (140) des Zündwinkels, zumindest teilweises Rückgängigmachen (160) der Zurücknahme des Zündwinkels, wobei das Erhöhen (130) der in den Ottomotor (A) eingebrachten Kraftstoffmenge und das Rückgängigmachen (160) der Zurücknahme des Zündwinkels dergestalt durchgeführt werden, dass das Rückgängigmachen (160) der Zurücknahme des Zündwinkels und das Erhöhen (130) der in den Ottomotor (A) eingebrachten Kraftstoffmenge zeitgleich abgeschlossen werden.
Patent DE-102016209718-B4 (DE)
Title: Schleifspindel, Innenrundschleifmaschine und ein Verfahren zum Innenrundschleifen
Inventor: PICHL KLAUS
IPC: B24B41/04
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Innenrundschleifmaschine umfassendeine Schleifspindel (12),wobei die Schleifspindel (12) einen Schleifspindeleinsatz (16) umfasst,wobei der Schleifspindeleinsatz (16) eine Schleifscheibenaufnahme umfasst; und auf der Schleifspindelaufnahme eine koaxial angeordnete Schleifscheibe (14) angeordnet ist,wobei der Schleifspindeleinsatz (16) einen Stirnabschnitt (18) zum Abstützen des Schleifspindeleinsatzes (16) umfasst,wobei der Stirnabschnitt (18) von einem Abstützelement (20) gegen Abbiegen während des Schleifens abstützbar ist, wobei das Abstützelement (20) senkrecht zu einer Mittelachse (M) des Schleifspindeleinsatzes (16) angeordnet ist und den Schleifspindeleinsatz (16) am Umfang des Stirnabschnitts (18) abstützt, und wobei das Abstützelement (20) bei einer Abbiegung des Stirnabschnittes (18) von der Mittelachse (M) der Schleifspindel (12) ausfahrbar ist zur Abstützung des Stirnabschnittes (18).
Patent DE-102016211338-B4 (DE)
Title: Getränkemaschine
Inventor: LI ZHENGHAI
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-06-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Getränkemaschine, umfassend einen Maschinenkörper (1) und einen an dem Maschinenkörper (1) lösbar angebrachten Wasserbehälter (2), wobei der Wasserbehälter (2) an seiner Unterseite einen Wasseraustritt (4) aufweist und an dem Maschinenkörper ein Grundträger (5) zum Anbringen des Wasserbehälters vorgesehen ist, an welchem Grundträger (5) ein dem Wasseraustritt (4) des Wasserbehälters zugeordneter Wassereintritt (6) angeordnet ist, wobei sie ferner eine an der Unterseite des Wasserbehälters (2) vorgesehene und mit dem Wasseraustritt (4) verbundene Dichtringeinheit (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtringeinheit (7) eine Ausbuchtung (9) mit einem Ausschnitt (8) umfasst, wobei die Ausbuchtung (9) in Richtung der Unterseite des Wasserbehälters (2) vorsteht.
Patent DE-102017000108-B4 (DE)
Title: Beutel für pulverförmiges Schüttgut
Inventor: SCHWEITZER ULF
IPC: B65D33/16
Filed: 2017-01-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Beutel zum Transportieren und Handhaben von pulverförmigen Gütern, enthaltend(i) einen Stoffbeutel mit einem oberen Abschnitt (1), mehreren Seitenabschnitten (2) und einem Bodenabschnitt (3), die zusammen einen Aufbewahrungsraum in sich begrenzen, wobeider obere Abschnitt (1) eine erste Öffnung (4) und der Bodenabschnitt (3) eine zweite Öffnung (6) mit einem schlauchförmigen Auslauf (7) aufweist und(ii) eine Stoffklappe (8), die auf der einen Seite des Bodenabschnitts (3) am Beutel befestigt ist und derart ausgebildet ist, dass sie die zweite Öffnung (6) und den schlauchförmigen Auslauf (7) vollständig überdecken kann und auf der gegenüberliegenden Seite des Bodenabschnitts (3) mittels eines Verschlussmittels (9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der schlauchförmige Auslauf (7) von einer ersten Leine (10) derart umgeben ist, dass mittels einer Leinenverriegelung (11), durch die die erste Leine (10) geführt ist, der schlauchförmige Auslauf (7) verschließbar ist unddass die erste Leine (10) mit einer ersten Reißleine (12) verbunden ist, dass die Leinenverriegelung (11) mit einer zweiten Reißleine (13) derart verbunden ist, dass durch Ziehen der zweiten Reißleine (13) die Leinenverriegelung (11) entriegelt werden kann, unddass der schlauchförmige Auslauf (7) mittels der ersten Leine (10) und der Leinenverriegelung (11), durch die die erste Leine (10) geführt ist, verengt ist, und der schlauchförmige Auslauf (7) unterhalb der Leinenverriegelung (11) in Richtung Bodenabschnitt (3) geklappt ist unddie erste Leine (10) sowohl den schlauchförmigen Auslauf (7) als auch den in Richtung des Bodenabschnitts (3) geklappten Teil des schlauchförmigen Auslaufs (7) umgibt und mit einem Knoten mit Aufziehschlaufe derart verschließbar ist, dass durch Ziehen der ersten Reißleine (12) der Knoten mit Aufziehschlaufe lösbar ist.
Patent DE-102017101690-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Verstellung einer Welle
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-01-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Stellvorrichtung (1) zur Verstellung einer Welle (2), mit einem an einer Stirnseite der Welle (2) angeordneten Stellgetriebe (3) und einem zu dessen Betätigung vorgesehenen Aktor (4), wobei ein Abtriebselement (14) des Stellgetriebes (3) mittels einer Zentralschraube (22), deren Kopf (23) sich auf der dem Stellgetriebe (3) zugewandten Stirnseite der Welle (2) befindet, an der Welle (2) befestigt ist, wobei die Welle (2) eine Durchgangsbohrung (21) aufweist, durch welche die Zentralschraube (22) gesteckt ist, wobei die Zentralschraube (22) mittels einer auf der dem Stellgetriebe (3) abgewandten Stirnseite der Welle (2) angeordneten Mutter (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (23) der Zentralschraube (22) keine zum Angriff eines Verschraubungswerkzeugs vorgesehene Konturen aufweist.
Patent DE-102017117774-B4 (DE)
Title: Zur Brandbekämpfung geeignetes Verschalungselement
Inventor: WIESCHERMANN JOCHEN
IPC: A62C3/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-02-20
Abstract: Sandwichartig geschichtetes Verschalungselement (100) mit einer Frontfläche (101) und einer Rückfläche (102) sowie mit einer in dem Zwischenraum zwischen zwei zueinander parallel angeordneten Schichtelementen (120, 130) vorgesehenen, mindestens eine Fluidleitung (140) enthaltenden Kernschicht (110), wobei in der Frontfläche (101) mindestens zwei Sensoren (150) integriert sind, die eine Ortung eines Brandherdes in einem vorgegebenen Raumbereich vor der Frontfläche des Verschalungselementes vornehmen, wobei mit der Fluidleitung (140) verbundene schwenkbar gelagerte Mittel zur Brandbekämpfung vorgesehen sind, die mittels einer, Ortungssignale der Sensoren verarbeitenden, Steuereinrichtung ausrichtbar sind, um eine Löschsubstanz auf den Brandherd auszurichten, dadurch gekennzeichnet, dassals Mittel zur Brandbekämpfung mindestens eine in die Frontfläche (101) integrierte, verschwenkbar gelagerte Düse vorgesehen ist, die ausgelegt ist, um im Brandfall einen Strahl Löschsubstanz gezielt in einen den Brandherd umgebenden Raumbereich abzugeben, wobeiin die Fluidleitung (140) ein mittels einer Steuerschaltung ansteuerbares Steuerventil integriert ist, um einen Durchsatz an Löschsubstanz durch die Fluidleitung (140) zu steuern, wobei ein Ende der Fluidleitung (140) in die mindestens eine, in die Frontfläche integrierte, verschwenkbar gelagerte Düse mündet.
Patent DE-102018009235-B4 (DE)
Title: Profilverbindung
Inventor: FREY JOHANN
IPC: F16S3/06
Filed: 2018-11-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Profilverbindung für zumindest zwei Verbindungsprofile (1), welche mit baugleichen Verbindungsprofilen (1) oder weiteren Bauelementen verschraubbar sind, wobei zumindest eine Stirnfläche (21) eines ersten Verbindungsprofils (1) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche korrespondierend zu einer abgerundeten Seitenfläche (11, 12, 13, 14) eines zweiten Verbindungsprofils (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verwendung der Verbindungsprofile (1) für den Aufbau von Messeständen, Trennwänden, Absperrungen, Informationstafeln oder in der Reinraumtechnik vorgesehen ist, wobei die Verbindungsprofile (1) aus einer im Querschnitt rechteckförmigen Grundform mit einem sternförmigen Mittelteil sowie mit einstückig angeformten Stegen (4, 5, 6, 7) und Eckelementen (8, 9, 10, 11) besteht und die Ausnehmung (22) eine plane Fläche gegenüber der Stirnfläche (21) aufweist, welche gegenüber der Stirnfläche (21) um 1 bis 5 mm zurückgesetzt und zu zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (12, 13, 14, 15) abgerundet ausgeführt ist.
Patent DE-102018108034-B4 (DE)
Title: Autonome Fahrvorrichtung und Benachrichtigungsverfahren
Inventor: FUKAMACHI HIDEO
IPC: B60W30/00
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Autonome Fahrvorrichtung, aufweisend:eine Fahrsteuerungseinheit (29), welche derart konfiguriert ist, dass diese bewirkt, dass ein Fahrzeug autonom hin zu einem Ziel fährt;eine Ankunftsbestimmungseinheit (25), welche derart konfiguriert ist, dass diese bestimmt, ob das Fahrzeug bei dem Ziel angekommen ist;eine Zustiegs-/Ausstiegserfassungseinheit (26), welche derart konfiguriert ist, dass diese erfasst, ob ein Insasse in das Fahrzeug gestiegen oder aus diesem ausgestiegen ist; undeine Benachrichtigungseinheit (28), welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Benachrichtigung nach außerhalb des Fahrzeugs sendet, wenn die Zustiegs-/Ausstiegserfassungseinheit (26) nicht erfasst, dass der Insasse in einer vorbestimmten Zustiegs-/Ausstiegsbestimmungszeit, nachdem die Ankunftsbestimmungseinheit (25) bestimmt, dass das Fahrzeug bei dem Ziel angekommen ist, in das Fahrzeug gestiegen oder aus diesem ausgestiegen ist, wobeidie Fahrsteuerungseinheit (29) derart konfiguriert ist, dass diese bewirkt, dass das Fahrzeug in einem unbemannten Modus fährt; unddie Benachrichtigungseinheit (28) derart konfiguriert ist, dass diese die Benachrichtigung nach außen sendet, um anzugeben, dass der Insasse nicht in das Fahrzeug gestiegen ist, wenn die Zustiegs-/Ausstiegserfassungseinheit (26) nicht erfasst, dass der Insasse in der vorbestimmten Zustiegs-/Ausstiegsbestimmungszeit, nachdem das Fahrzeug bei dem Ziel angekommen ist, in das Fahrzeug gestiegen ist.
Patent DE-102018112475-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung und herstellverfahren
Inventor: DESER STEFAN
IPC: H01M50/503
Filed: 2018-05-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Batterieanordnung (100, 200, 300, 400, 500) für ein Fahrzeug, mit
 einer Anzahl von Zellgruppen (101, 102, 201, 301, 401, 501), welche jeweils eine Vielzahl von elektrisch gleichsinnig, mit nebeneinander liegenden Hochachsen nebeneinander angeordneten Rundzellen (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 404, 503, 504) aufweisen,
 einem elektrisch leitenden Kontaktblech (105, 106, 205, 305, 405, 505) für jede der Zellgruppen (101, 102, 201, 301, 401, 501), wobei die Kontaktbleche (105, 106, 205, 305, 405, 505) die jeweiligen Rundzellen (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 404, 503, 504) radial kontaktieren,
 einem elektrisch leitenden Sammelblech (107, 407), welches Rundzellen (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 404, 503, 504) der Zellgruppen (101, 102, 201, 301, 401, 501) an deren Pluspol kontaktiert, und
 einen Kühler (412), welcher auf der Unterseite der Rundzellen (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 404, 503, 504) mit den Rundzellen (103, 104, 203, 204, 303, 304, 403, 404, 503, 504) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102018200399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse der Sauerstoffspeicherkapazität eines Katalysators und Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMET FREDERIK DE
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Analyse der Sauerstoffspeicherkapazität eines in einem Abgasstrang (4) eines Verbrennungsmotors (3) angeordneten Katalysators (6), aufweisend:- Entkoppeln des Verbrennungsmotors (3) von einem Antriebsstrang (9),- Antreiben des Verbrennungsmotors (3) mit einer konstanten Drehzahl mittels eines Elektromotors (10),- Zuführen eines mageren Kraftstoff-Luft-Gemischs zum Katalysator (6) bis zum vollständigen Beladen des Katalysators (6) mit Sauerstoff,- Zuführen eines fetten Kraftstoff-Luft-Gemischs zum Katalysator (6),- Ermitteln von zeitlichen Verläufen von Verbrennungsluftverhältnissen (λauf, λab) stromaufwärts und stromabwärts des Katalysators (6) und- Bestimmen der im Katalysator (6) speicherbaren Sauerstoffmenge aus den ermittelten zeitlichen Verläufen der Verbrennungsluftverhältnisse (λauf, λab), wobei das fette Kraftstoff-Luft-Gemisch mittels Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors (3) erzeugt wird und wobei der Elektromotor (10) Störmomente aufgrund des Einspritzens des Kraftstoffs in den Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors (3) ausgleicht.
Patent DE-102018211454-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANTSCHKE CHRISTOPHER
IPC: F16D65/847
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten und einen zweiten Reibring (12-1, 12-2) sowie einen Bremsscheibentopf (16), der über Verbindungselemente (18) mit den Reibringen (12-1, 12-2) verbunden ist, wobei der erste und zweite Reibring (12-1, 12-2) über Stege (20, 22) so miteinander verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare Kühlkanäle (14) bilden, wobeidie Stege in Form von sich - in radialer Richtung (r) betrachtet - bis zum Innenumfangsradius (RInnen) der Reibringe (12-1, 12-2) erstreckenden Primärstegen (20) sowie - in Umfangsrichtung (u) betrachtet - zwischen den Primärstegen (20) angeordneten Sekundärstegen (22) ausgebildet sind, wobei die Sekundärstege (22) im Bereich ihrer - in radialer Richtung (r) betrachtet - inneren Endbereiche jeweils einen Spalt (23) aufweisen, der die Sekundärstege (22) in eine am ersten Reibring (12-1) angeordnete, sich bis zum Innenumfangsradius (RInnen) des ersten Reibrings (12-1) erstreckende erste Stegschulter (22-1) und eine am zweiten Reibring (12-2) angeordnete, sich bis zum Innenumfangradius (RInnen) des zweiten Reibrings (12-2) erstreckende zweite Stegschulter (22-2) trennt, dadurch gekennzeichnet, dasszur Verbindung der Reibringe (12-1, 12-2) mit dem Bremsscheibentopf ausschließlich die Primärstege (20) im Bereich ihrer in radialer Richtung (r) betrachtet inneren Endbereiche einen Befestigungsabschnitt (20-1) aufweisend ausgebildet sind, in dem die Verbindungselemente (18) über ihre reibringseitigen Enden gehalten sind.
Patent DE-102019102414-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Reibelauten in Sprachsignalen
Inventor: KANDADE RAJAN VASUDEV
IPC: G10L21/0216
Filed: 2019-01-31
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Reibelauten in einem verrauschten Sprachsignal (400), das ein sauberes Sprachsignal und ein Rauschsignal umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bandpassfiltern (401) des verrauschten Sprachsignals (400) mit einer ersten Übertragungsfunktion, die einen ersten Durchlassbandbereich aufweist, um ein erstes gefiltertes verrauschtes Sprachsignal bereitzustellen;Bandpassfiltern (402) des verrauschten Sprachsignals mit einer zweiten Übertragungsfunktion, die einen zweiten Durchlassbandbereich aufweist, wobei sich der zweite Durchlassbandbereich vom ersten Durchlassbandbereich unterscheidet, um ein zweites gefiltertes verrauschtes Sprachsignal bereitzustellen;Anwenden einer Maximum-Operation (403) auf das erste gefilterte verrauschte Sprachsignal und das zweite gefilterte verrauschte Sprachsignal, um ein maximales Spektrum bereitzustellen, das für einen Frequenzbereich der maximalen Reibelautenergie repräsentativ ist; undEntscheiden (404), basierend auf dem maximalen Spektrum, ob in dem verrauschten Sprachsignal ein Reibelaut enthalten ist, sowie Bereitstellen eines Entscheidungssignals, das für die Entscheidung repräsentativ ist.
Patent DE-102019130551-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinheit mit einem Ladeanschluss und Ladesystem zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fahrzeugeinheit (1) zur Montage in einem Elektrofahrzeug und zur elektrischen Kontaktierung einer externen Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie des Elektrofahrzeugs, wobei die Fahrzeugeinheit (1) aufweist:einen Ladeanschluss (4) zur Kontaktierung einer Kontaktierungseinrichtung (2) der externen Ladevorrichtung in einer Kontaktlage; gekennzeichnet durcheinen Kontaktierungsmechanismus (7), der eingerichtet ist, um die Kontaktierungseinrichtung (2) aus einer Zentrierlage, in der die Kontaktierungseinrichtung (2) vom Ladeanschluss (4) getrennt ist, entlang einer Trajektorie in einer X/Y-Ebene in die Kontaktlage zu überführen.
Patent DE-102021115284-B4 (DE)
Title: Oberstangen-einstellmechanismus und damit ausgestatteter kindersitz
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-06-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Oberstangen-Einstellmechanismus (40, 40'), der zwischen einer Basis (10) und einer Oberstange (20) eines Kindersitzes (100) angeordnet ist, wobei der Oberstangen-Einstellmechanismus (40, 40') aufweist:einen Querrahmen (41), der beweglich an der Basis (10) angeordnet ist und an der Oberstange (20) angebracht ist;eine Gewindestange (42, 42'), die drehbar durch ein Element, nämlich den Querrahmen (41) oder die Basis (10), axialbegrenzt hindurchläuft; undeine Mutter (43), die an dem anderen Element, nämlich dem Querrahmen (41) oder der Installationsbasis (10), angeordnet ist und in die die Gewindestange (42, 42') eingeschraubt ist, wobei der Querrahmen (41) die Oberstange (20) zum Bewegen relativ zur Basis (10) antreibt, wenn die Gewindestange (42, 42') und die Mutter (43) sich relativ zueinander drehen, um eine relative Schiebebewegung hervorzurufen.
Patent DE-102022106806-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt für das Thermomanagement bei einer Traktionsbatterie
Inventor: MUHL PHILIP
IPC: B60L58/26
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das Thermomanagement bei einer Traktionsbatterie (20) eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere für die Kompensation von Alterungsmechanismen, wobei die Traktionsbatterie (20) eine Mehrzahl von Batteriezellenmodulen (30) in einem Gehäuse umfasst, wobei die Batteriezellenmodule (30) voneinander beabstandet angeordnet sind zur Ausbildung von Strömungskanälen (32), durch die ein Kühlmittel strömt, wobei ein Sollvolumenstrom des Kühlmittels von einer Kühlmittelpumpe (40) mittels eines Steuerungsmoduls (400) eingestellt wird, umfassend:- Messen (S10) von Messwerten und Daten (240) von zumindest einem Parameter (pi) der Traktionsbatterie (20) und/oder des Kraftfahrzeugs (10) durch Sensoren (220) eines Sensormoduls (220);- Übermitteln (S20) der Daten (240) an ein Analysemodul (300), wobei das Analysemodul (300) Algorithmen der künstlichen Intelligenz umfasst;- Bestimmen (S30) eines Betriebszustands der Traktionsbatterie (20) von dem Analysemodul (300);- Berechnen (S40) eines Korrekturfaktors (420) zur Einstellung des Sollvolumenstroms des Kühlmittels für den bestimmten Betriebszustands;- Weitergeben (S50) des Korrekturfaktors (420) von dem Analysemodul (300) an das Steuerungsmodul (400).
Patent DE-102023001846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Dämpfkraft eines Stoßdämpfers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: B60G17/06
Filed: 2023-05-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Dämpfkraft eines Stoßdämpfers (1) eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird für einen aktuellen Zeitraum eine Vertikalbeschleunigung (a) einer Fahrzeugkarosserie ermittelt und aufgezeichnet, daraus ein Frequenzspektrum (FS0) ermittelt, ein aktuelles Anteilsverhältnis (V0) eines hochfrequenten Anteils (HA) zu einem niederfrequenten Anteil (NA) ermittelt und das aktuelle Anteilsverhältnis (V0) mit einem Produkt eines Sprungfaktors (p) und eines vorherigen Anteilsverhältnisses (V-1) verglichen. Wenn das aktuelle Anteilsverhältnis (V0) größer ist als dieses Produkt oder gleich diesem Produkt ist, wird geprüft, ob eine Anregungsfrequenz eines Stoßdämpferkolbens (3) einen Sollwert überschreitet. Wenn nein (n), wird keine Änderung (KA) der Dämpfkraft vorgenommen. Wenn ja (j) oder wenn das aktuell ermittelte Anteilsverhältnis (V0) kleiner ist als das Produkt, wird eine Regelung der Dämpfkraft in Abhängigkeit vom ermittelten Anteilsverhältnis (V) durchgeführt.