baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108253-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungssatz zum Kennzeichnen eines pharmazeutischen Gefäßes und pharmazeutische Konfektionierungseinheit
Inventor: REHM ARNE
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird ein Kennzeichnungssatz (1) zum Kennzeichnen eines einen Gefäßkörper mit einer Umfangsfläche und einen abnehmbaren Gefäßverschluss umfassenden pharmazeutischen Gefäßes,wobei der Kennzeichnungssatz (1) zumindest Folgendes umfasst:- einen als dreidimensionales Formteil (100) ausgebildeten Gefäßaufsatz (10),- ein Etikett zum Aufkleben auf den Außenumfang eines zu kennzeichnenden pharmazeutischen Gefäßes und- einen RFID-Transponder zur elektronischen Kennzeichnung eines pharmazeutischen Gefäßes und/oder seines Inhalts,- wobei der Gefäßaufsatz (10) in vordefinierter Relativposition an dem Gefäß montierbar und/oder positionierbar ist und eine Umfangswandung (12) mit einer außenseitigen Umfangsfläche (10a) aufweist, die als zusätzliche etikettierbare und/oder elektronisch kennzeichenbare Außenwandung und/oder Außenfläche bestimmt ist und deren Radius, Außenumfang und/oder Wandungsverlauf entsprechend dem Radius, Außenumfang und/oder Wandungsverlauf der Umfangsfläche eines zu kennzeichnenden Gefäßes gewählt ist, und- wobei das Etikett und/oder der RFID-Transponder dazu bestimmt und ausgestaltet ist, sowohl eine gemäß dem Außenumfang ausgebildete Umfangsfläche (30a) des Gefäßkörpers (30) als auch die Umfangsfläche (10a) des Gefäßaufsatzes (10) zumindest bereichsweise zu überkleben und/oder zu überdecken und/oder den Gefäßaufsatz (10) an dem pharmazeutischen Gefäß (30) zu sichern.
Patent DE-102019108639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriebaugruppe für ein elektrifiziertes Fahrzeug
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Batteriebaugruppe für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Ein Verfahren nach einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Verdichten eines Zellenstapels, der selbst mindestens eine Batteriezelle und eine Trägerplatte beinhaltet, die von einer oberen Fläche der Zelle(n) beabstandet ist. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Einfügen des Zellenstapels in eine Tasche einer Strukturbaugruppe durch das Anwenden einer Kraft auf die Trägerplatte. Es ist ebenfalls eine Batteriebaugruppe offenbart.
Patent DE-102019110521-A1 (DE)
Title: Modulares leistungsmodul mit integriertem kühlmitteldurchgang und baugruppen davon
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein modulares Leistungsmodul mit integriertem Kühlmitteldurchgang und Baugruppen davon bereit. Leistungsmodule einer Leistungsmodulbaugruppe weisen jeweils eine Leistungskarte mit einem Substrat, Signalstiften und Leistungsanschlüssen sowie ein an der Leistungskarte überspritztes Gehäuse auf, um einen Durchgang, der sich zwischen gegenüberliegenden Enden des Leistungsmoduls erstreckt, und einen kontinuierlichen ununterbrochenen Wärmeweg von der Leistungskarte zum Durchgang zu definieren. Die Module sind Ende an Ende angeordnet, um einen kontinuierlichen Fluidweg über die Durchgänge zu definieren.
Patent DE-102019110648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln von Scan-Informationen von Computer-Tomographie-Scannern in Knochen-Parameter
Inventor: CHEN YI-WEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Umwandeln von Scan-Informationen einer Computer-Tomographie in Knochenparameter umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Computer-Tomographen (310); Bereitstellen eines Test-Objektes und zwei Nachbildungen aus bekannten Bestandteilen; Verwenden des Computer-Tomographen (310), um das Test-Objekt und die zwei Nachbildungen zu scannen, um entsprechende Test-Objekt-Scan-Informationen und zwei Nachbildungs-Scan-Informationen zu erhalten; Empfangen der Test-Objekt-Scan-Informationen und der zwei Nachbildungs-Scan-Informationen durch einen Computer (330); Verwenden des Computers (330), um den Absorptionskoeffizienten der Computer-Tomographie (310) durch ein physikalisches Funktionsmodel zu berechnen, das die bekannten Bestandteile der zwei Nachbildungen und die zwei Nachbildungs-Scan-Informationen umfasst; Versorgen des Computers mit einem Energie-Korrekturkoeffizient, der auf einen Absorptionskoeffizient der bekannten Bestandteile der zwei Nachbildungen und einen Absorptionskoeffizient eines idealen Test-Objektes bezogen ist; und Freigeben des Computers, um einen Knochenparameter des Test-Objektes durch eine wahre Verhältnisfunktion zu erhalten, die den Absorptionskoeffizienten des Computer-Tomographen (310), die Test-Objekt-Scan-Informationen und den Energie-Korrekturkoeffizienten umfasst.
Patent DE-102019112572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontaktlosen Bestimmung einer Position eines Pedals
Inventor: BIALSCHIK MARTIN
IPC: G01B7/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur kontaktlosen Bestimmung einer Position eines Pedals (2), insbesondere in einem Fahrzeug, zumindest einen Magneten (3) und einen Sensor (4) aufweist, wobei der Magnet (3) ein mit der Position des Pedals (2) veränderliches magnetisches Feld (5) erzeugt, welches mittels des Sensors (4) erfassbar ist und der Sensor (4) einen Ausgang (7) zum Bereitstellen von mindestens einem Sensorsignal (8) aufweist, wobei- die Vorrichtung (1) ein Verarbeitungsmittel (9) aufweist,- das Verarbeitungsmittel (9) Eingänge (10) zum Einlesen von dem mindestens einen Sensorsignal (8) und Ausgänge (11) zum Ausgeben eines Ausgangssignals (12) aufweist,- ein erster und ein zweiter Positionsbereich (13, 14) definiert ist, wobei jeder Positionsbereich (13, 14) Positionen des Magneten (3) zum Sensor (4) umfasst,- das Verarbeitungsmittel (9) aus dem mindestens einen Sensorsignal (8) ein Ausgangssignal (12) generiert, wobei das Ausgangssignal (12) in dem ersten Positionsbereich (13) Werte annimmt, die eindeutig einer Position des Magneten (3) relativ zum Sensor (4) zugeordnet sind, und in dem zweiten Positionsbereich (14) einen konstanten Wert annimmt, der unabhängig von der Position des Magneten (3) relativ zum Sensor (4) ist.
Patent DE-102019112961-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassensitz zum Erkennen und Entfernen von Feuchtigkeit, Fahrzeug, das den Fahrzeuginsassensitz aufweist, und Fahrgemeinschaftssystem, das ein Fahrzeug mit dem Fahrzeuginsassensitz beinhaltet
Inventor: YALDO VALOR
IPC: B60N2/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Fahrzeuginsassensitz beinhaltet einen Feuchtigkeitssensor, der einen Feuchtigkeitsgehalt des Fahrzeuginsassensitzes erfasst und ein Feuchtigkeitssignal basierend auf dem erfassten Feuchtigkeitsgehalt erzeugt, und einen Prozessor, der mit dem Feuchtigkeitssensor in Verbindung steht und bestimmt, ob das Feuchtigkeitssignal einen vorbestimmten Feuchtigkeitsschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019113194-A1 (DE)
Title: Modul
Inventor: ARNHOLD THORSTEN
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-05-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Modul (11, 11`) zur Herstellung eines Gehäuses (10), insbesondere Gehäuses (10) der Schutzart druckfeste Kapselung, angegeben, wobei das Gehäuse (10) einen Innenraum (13) umschließt, der zur Aufnahme von Komponenten geeignet ist, die Zündquellen bilden können. Das Modul (11, 11`) legt wenigstens einen Modulinnenraum (22a, 22b) fest, welcher über eine Verbindungsöffnung (26a, 26b) mit dem Innenraum (13) des Gehäuses (10) fluidisch verbunden ist. Mit dem Modul lassen sich druckentlastete Gehäuse mit unterschiedlichen Innenvolumengrößen herstellen.
Patent DE-102019116757-A1 (DE)
Title: System zur Bestätigung eines Ovulationsvorgangs und Verfahren dafür
Inventor: KLEMM ROLF
IPC: A61B10/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: System zur Bestätigung eines Ovulationsvorgangs eines menstruierenden Lebewesens, insbesondere Frau, mit einer Fertilitätsauswertungsvorrichtung, die eine Fertilitätsauswertung aufgrund von biometrischen Symptomen, insbesondere Basaltemperaturwerten über mindestens 4 Tagen in Schlafphasen erfasst und Zervixbeobachtungen, ausführt, und einer Datenübertragungsschnittstellenvorrichtung zur Übertragung von Basaltemperaturwerten von einer programmierbaren, tragbaren Temperaturdatenloggervorrichtung zur Erfassung von Basaltemperaturwerten in Schlafphasen, die in einer Schutzhülle eingefasst ist, und zur Übertragung von Einstellungswerten an die Temperaturdatenloggervorrichtung, wobei die Fertilitätsauswertungsvorrichtung als Anwendungsvorrichtung eines Einplatinenrechner mit einem Smartprozessor auf 3,3 Volt-Basis ausgebildet ist.
Patent DE-102019119617-A1 (DE)
Title: Elektrischer verbinder
Inventor: TSUCHIYA HIROTAKA
IPC: H01R13/424
Filed: 2019-07-19
Abstract: Durch die vorliegende Anmeldung werden Anschlüsse in passenden Positionen gegenüber einem Gehäusekörper ohne Kostensteigerung gehalten. Ein elektrischer Verbinder (1) umfasst: einen isolierenden Gehäusekörper (10), der in Vorder- und Rückrichtung verlaufend angeordnete Durchführöffnungen (11), die an ihren vorderen und hinteren Enden nach außen offene sind, Verbindungsöffnungen (12), die die Durchführöffnungen (11) zwischen ihren vorderen und hinteren Enden mit Außen verbinden, und Klemmungen (15) aufweist, die Flanschabschnitte (23) von vorne und hinten klemmen und damit Hülsen (20) in den Durchführöffnungen (11) gehalten werden; Hülsen (20), die elektrisch leitfähig sind und durch die Durchführöffnungen (11) hindurchgeführt werden und Flanschabschnitte (23) haben, die in eine die Vorder- und Rückrichtung kreuzende Richtung vorstehen, und die an deren Rückseiten mit Stromleitungsstellen von Kabeln (100) verbunden sind und an deren Vorderseiten mit gegenseitigen Verbindern verbunden werden können; und isolierende Sperrteile (30), die in den Verbindungsöffnungen (12) instaliert und mit den durch die Durchführöffnungen hindurchgeführten Hülsen (20) verrastet sind.
Patent DE-102019120008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garbereich (11) zur Zubereitung von Gargut mittels einer Behandlungseinrichtung (2). Das Gargut wird im Garbereich (11) während des Garprozesses überwacht. Dazu werden mittels einer Kameraeinrichtung (3) über die Zeit Bilder der Gargutoberfläche erfasst. Die Bilder bestehen jeweils aus einer Vielzahl von Bildelementen und werden mittels wenigstens einer Verarbeitungseinrichtung (4) ausgewertet. Dabei wird wenigstens ein Maß für kürzerfristige Fluktuationen (5) eines Bildparameters um einen durch eine zunehmende Garung des Garguts bedingten längerfristigen Trend (6) bestimmt. Abhängig von dem Maß für die Fluktuationen (5) wird ein innerer Garzustand des Garguts abgeleitet.
Patent DE-102019120415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer chemischen Aufnahmekapazität eines Prozessmediums in einer Messstelle sowie Messstelle zur Bestimmung einer chemischen Aufnahmekapazität eines Prozessmediums
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/26
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer chemischen Aufnahmekapazität eines Prozessmediums in einer Messstelle (1), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer von einem Prozessmedium durchflossenen Messstelle (1) und eines Analysenmessgerätes (2),- Schließen des Auslassventils (11), so dass kein Prozessmedium durch das Auslassventil (11) an den Ablauf (4) abfließt,- Schließen des Einlassventils (10), so dass kein Prozessmedium vom ersten Zulauf (3) in die Messstelle (1) mehr eingespeist wird und sich ein vorbestimmtes Volumen an Prozessmedium in der Messstelle (1) befindet,- Einspeisen eines vorbestimmten Volumens des Analyten in die Messstelle (1) durch das Einlassventil (10) von dem zweiten Zulauf (5),- Umwälzen des Analyten und des Prozessmediums durch die Pumpe (14), so dass der Strömungskreislauf (S) erzeugt wird und das Analysenmessgerät (2) durch ein Analyten-Prozessmediums-Gemisch angeströmt wird, wobei eine vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeit des Analyten-Prozessmediums-Gemischs durch die Pumpe (14) eingestellt wird,- Erfassen eines Messwerts durch das Analysenmessgerät (2),- Vergleichen des Messwerts mit einem Grenzwert,- Wiederholen der Schritte des Einspeisens, des Umwälzens, des Erfassens und des Vergleichens, wenn der Messwert den Grenzwert nicht übersteigt, so oft, bis der Messwert den Grenzwert übersteigt, wobei die eingespeisten vorbestimmten Volumina zu einem Gesamtvolumen des Analyten summiert werden,- Bestimmung einer chemischen Aufnahmekapazität des Prozessmediums basierend auf dem eingespeisten Gesamtvolumens des Analyten.
Patent DE-102019122247-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät für ein System zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-08-19
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (10), das auf einer Straße (12) in einer momentanen Fahrspur (14) fährt, wird beschrieben. Das Kraftfahrzeug (10) weist einen Sensor (28) auf, der dazu ausgebildet ist, zumindest einen vor dem Kraftfahrzeug (10) liegenden Bereich der momentanen Fahrspur (14) zu erfassen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) der momentanen Fahrspur (14) und/oder wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) wenigstens einer weiteren Fahrspur (16) wird mittels des wenigstens einen Sensors (28) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst. Eine erste mathematischen Funktion wird ermittelt, welche die wenigstens eine Fahrspurbegrenzung (17) zumindest in einem vordefinierten Teilbereich eines Sichtbereichs des wenigstens einen Sensors (28) beschreibt. Eine zweite mathematische Funktion wird basierend auf der ersten mathematischen Funktion ermittelt, wobei die zweite mathematische Funktion die wenigstens eine Fahrspurbegrenzung über den Sichtbereich des wenigstens einen Sensors (28) hinaus beschreibt.
Patent DE-102019127920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens eines mobilen Funkgerätes, Energieversorgungseinheit für mobiles Funkgerät, Ladegerät und Audioübertragungs-Konfigurationssystem
Inventor: WATERMANN JAN
IPC: H04M19/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben mindestens eines mobilen Funkgerätes vorgesehen, welches einen Sender (110), eine Aufnahmeeinheit (140) zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (300) und eine Steuereinheit (150) zum Steuern des Betriebs des Senders (110) in Abhängigkeit von Funkparametern und/oder Konfigurationsdaten aufweist. Funkparameter und/oder Konfigurationsdaten werden auf einen Speicher der Energieversorgungseinheit (300) übertragen. Die Energieversorgungseinheit (300) wird in die Aufnahmeeinheit (140) eingeführt. Der Betrieb des Senders (110) wird durch die Steuereinheit (150) basierend auf den Funkparametern und/oder Konfigurationsdateien gesteuert, welche in der Energieversorgungseinheit (300) gespeichert sind.
Patent DE-102019129587-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D25/0635
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung eines Drehmoments in einem Antriebsstrang zwischen einem Antriebselement und einem Abtriebselement, aufweisend eine Drehmomentübertragungseinheit (12) mit einem einen ersten Innenraum (18), der mit einem Fluid befüllbar ist, begrenzenden ersten Gehäuse (16) und eine außerhalb von dem ersten Gehäuse (16) angeordnete betätigbare Kupplungsvorrichtung (22) mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Kupplungseingang (24), einem über ein Reibpaket (26) mit diesem wahlweise verbindbaren Kupplungsausgang (28) und einer Betätigungsvorrichtung (30), die ein Betätigungselement (32) zur Einleitung einer Betätigungskraft an einer Krafteinleitungsstelle (34) auf das Reibpaket (26) abhängig von einem Fluiddruck in einem durch wenigstens ein erstes Dichtelement (36) abgedichteten Druckraum (38) aufweist, wobei das Betätigungselement (32) axial verschiebbar an der Drehmomentübertragungseinheit (12) und außerhalb von dem ersten Innenraum (18) angeordnet ist und das Betätigungselement (32) über eine Blattfederanordnung (62) mit der Drehmomentübertragungseinheit (12) verbunden ist.
Patent DE-102019129898-A1 (DE)
Title: Ladeklappensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: STUBENBERGER ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Ladeklappensystem für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug hat einen in einer Lademulde (14) angeordneten Ladeanschluss (12) zum elektrischen Aufladen des Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Batterie des Kraftfahrzeugs, eine schwenkbare, äußere Abdeckungsklappe (28), die die Lademulde (14) in einer Schließstellung abdeckt und in einer Öffnungsstellung freigibt, und eine schwenkbare, innere Ladeklappe (16), die den Ladeanschluss (12) in einer Ladestellung freigibt. Dabei wirken die innere Ladeklappe (16) und die äußere Abdeckungsklappe (28) so zusammen, dass die äußere Abdeckungsklappe (28) und die innere Ladeklappe (16) in einer Zwischenstellung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung miteinander formschlüssig gekoppelt sind.
Patent DE-102019131897-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur softwareunabhängigen Integration mobiler Endgeräte ins Fahrzeug
Inventor: JURK REINHARD
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur software- und hardwareunabhängigen Integration eines mobilen Endgeräts in ein Fahrzeug. Das System umfasst eine Sensoreinheit zur Erfassung von Sensordaten des Displays des mobilen Endgeräts im Fahrzeug sowie eine Recheneinheit die eingerichtet ist, die Sensordaten der Sensoreinheit zu empfangen und auszuwerten. Das System umfasst zudem eine Ausgabeeinheit die eingerichtet ist, die von der Recheneinheit ausgewerteten Daten zu empfangen und auszugeben.
Patent DE-102019133071-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Schiebeanordnung, insbesondere Schiebetür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/643
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebseinheit (1) für ein Schiebeanordnung (50), insbesondere Schiebetür, umfassend:• einen Schlitten (10), der zur linearbeweglichen Montage relativ zu einer Unterkonstruktion (51) der Schiebeanordnung (50) ausgebildet ist,• eine um eine Rollenachse (41) drehbare Umlenkrolle (11) am Schlitten (10) zum Umlenken eines Antriebriemens (52) der Schiebeanordnung (50),• eine Spannvorrichtung (20), umfassend◯ eine um eine Wellenachse (40) drehbare Welle (21)◯ eine erste Wellenaufnahme (28) zur Aufnahme der Welle (21),◯ eine zweite Wellenaufnahme (29) zur Aufnahme der Welle (21),◯ und eine Druckfeder (15) zwischen der zweiten Wellenaufnahme (29) und einem Federanschlag (24) an der Welle (21),◯ wobei die Welle (21) zum Spannen des Antriebriemens (52) vorgesehen ist, und• eine Anzeigevorrichtung (30) zur Anzeige der Spannung des Antriebriemens (52) mit einem ersten Anzeigeelement (31) auf der Welle (21) und einem zweiten Anzeigeelement (32), das relativ zur zweiten Wellenaufnahme (29) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-102019133592-A1 (DE)
Title: Shisha-Station und Shisha
Inventor: MANSUROGLU SAUT
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-12-09
Abstract: Bereitgestellt werden eine Shisha-Station (1) mit einem Unterbau (10), der eine Stellfläche (13) für eine Shisha (2) aufweist, mit einer Stange (30), die an dem Unterbau (10) angeordnet ist und mit einer elektrischen Heizung (50), welche durch eine zumindest hinsichtlich ihrer Höhe relativ zur Stellfläche verstellbar an der Stange (30) befestigte Tragvorrichtung (40) in Position gehalten wird, wobei die elektrische Heizung (50) ein Stromversorgungskabel (22) aufweist, das entlang der Stange (30) zum Unterbau (10) geführt ist und mit einer in dem oder an dem Unterbau (10) angeordneten Stromversorgung (20) für die elektrische Heizung (50) verbunden ist sowie eine Shisha (200) für eine solche Shisha-Station.
Patent DE-102019133608-A1 (DE)
Title: Berührungslose Ermittlung eines ein Plasma charakterisierenden Plasmaparameters
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Berührungslose Ermittlung eines ein Plasma charakterisierenden Plasmaparameters. Dazu weist das erfindungsgemäße Verfahren folgende Verfahrensschritte auf:- Erzeugen eines Plasmas,- Beaufschlagen des Plasmas mit einer Radarstrahlung,- Erfassen eines reflektierten und/oder transmittierten Anteils der Radarstrahlung und- Ermitteln der Phasendifferenz zwischen der Radarstrahlung, mit der das Plasma beaufschlagt worden ist, und dem erfassten reflektierten und/oder transmittierten Anteil der Radarstrahlung. Damit wird eine einfache und verlässliche Möglichkeit für eine berührungslose Ermittlung eines ein Plasma charakterisierenden Plasmaparameters bereitgestellt, die eine hohe Messempfindlichkeit aufweist, einen direkten Zusammenhang zwischen Messung und inneren Plasmaparametern herstellt und universell auch bei hohen Temperaturen nutzbar ist.
Patent DE-102019202130-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KUGLER MANUEL
IPC: F16J15/3236
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung (1) vorgeschlagen, die zwei axial ineinander eingesteckte erste und zweite Produktkomponenten (2, 3) aufweist, von denen eine mit einer Haltenut (18) ausgestattet ist, in der ein gummielastischer Dichtungsring (6) gehalten ist. Der Dichtungsring (6) hat zwei Basis-Dichtwulste (32), mit denen er unter Abdichtung am Nutgrund (23) anliegt. Er hat außerdem einen Firstvorsprung (33) zur Abdichtung bezüglich der der Nutöffnung (22) zugeordneten Produktkomponente. Zwischen den beiden Basis-Dichtwulsten (32) befindet sich eine Basis-Vertiefung (34), die ebenso zur Verbesserung der Flexibilität beiträgt wie ringförmige seitliche Vertiefungen (42) im Dichtungsring (6).
Patent DE-102019207212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Sensordaten
Inventor: ALAWIEH ALI
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-05-17
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Sensordaten, mit den Schritten:- Bereitstellen von Umfelddaten (SD) eines Fahrzeugs;- Zuordnen der Umfelddaten (SD) zu entsprechenden Verortungsdaten (OD); und- Übermitteln der örtlich zugeordneten Umfelddaten (SD') an eine Verarbeitungsvorrichtung (200); wobei- die Übertragung der Umfelddaten (SD) zwischen einer Sensoreinrichtung (10) und einer Steuerungseinrichtung (30) und/oder die Übertragung der örtlich zugeordneten Umfelddaten (SD') zwischen der Steuerungseinrichtung (30) und der Verarbeitungsvorrichtung (200) gemäß einem definierten Datenbegrenzungskriterium durchgeführt wird.
Patent DE-102019208052-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit automatischer Abschleppeinrichtung
Inventor: HAMMES GUIDO
IPC: B60D1/145
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einer Abschleppeinrichtung bereitgestellt, bei dem eine erste Lagereinrichtung fest und eine zweite Lagereinrichtung beweglich angeordnet ist, die Abschleppeinrichtung fest mit der zweiten Lagereinrichtung verbunden und die erste Lagereinrichtung zum Führen der Abschleppeinrichtung und Bilden eines Drehpunkts für die Abschleppeinrichtung ausgebildet ist und die Abschleppeinrichtung eine Kupplungseinrichtung zum mechanischen Verbinden mit einem entsprechenden Gegenstück eines abzuschleppenden Fahrzeugs aufweist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Abschleppen eines weiteren Fahrzeugs bereitgestellt.