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Patent DE-102013221583-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vorrichtung zur digitalen Übertragung von Strom-Messwerten, Batteriesteuerung mit einer Vorrichtung zum Empfangen einer digitalen Übertragung von Strom-Messwerten, sowie Verfahren zur gesicherten digitalen Übertragung von Strom-Messwerten.
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H04L25/08
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur gesicherten digitalen Übertragung von Strom-Messwerten sowie eine Batterie (1) und eine Batteriesteuerung (10), die zu einer Durchführung des Verfahrens geeignet sind. Es erfolgt ein Erfassen (S1, S2) einer Amplitude eines Batteriestromes (IB) in einer Batterie (1) durch einen ersten und einen zweiten Sensor (2,3). Es folgt ein Erzeugen (S3, S4) einer ersten und einer zweiten Bitfolge, welche jeweils die erfasste Amplitude beschreiben. Es wird eine gespiegelte zweite Bitfolge (21) durch ein Umkehren (S5) einer Reihenfolge der durch die zweite Bitfolge (20) gegebenen Bits generiert. Es folgt ein zeitgleiches Übertragen (S6) der ersten Bitfolge über einen ersten Datenbus (5) und der gespiegelten zweiten Bitfolge (21) über einen zweiten Datenbus (6) an eine Batteriesteuerung (10). Nach dem zeitgleichen Übertragen (S6) wird eine zweite Bitfolge (20) durch ein Umkehren (S7) einer Reihenfolge der durch die gespiegelte zweite Bitfolge (21) gegebenen Bits generiert. Abschließend erfolgt ein Erkennen (S8) eines möglichen Fehlers in der ersten Bitfolge oder der zweiten Bitfolge (20) durch einen Vergleich der ersten Bitfolge (20) mit der zweiten Bitfolge (21). Somit werden insbesondere Übertragungsfehler in einem Übertragungspfad zwischen den Sensoren der Batterie und der Batteriesteuerung erkannt, die durch einen gemeinsamen Störeinfluss verursacht werden. Zudem können auch Fehler erkannt werden, die durch einen Störeinfluss verursacht werden, welcher nur einen der Sensoren oder einen Teil des Übertragungspfades betrifft.
Patent DE-102013222249-A1 (DE)
Title: Niveauversteller für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOBRE FLORIN
IPC: B60G17/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Niveauversteller für ein Kraftfahrzeug zur Niveauänderung des Chassis gegenüber einer Radaufstandsfläche, mit einem Hydraulikzylinder, dessen Kolben in einem Zylindergehäuse des Hydraulikzylinders verschieblich angeordnet ist, das Zylindergehäuse ist an einem radträgerseitigen Teil befestigt, das Zylindergehäuse und der Kolben begrenzen einen Druckraum zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit das Zylindergehäuse ist mit einem Einlaß versehen, durch den Hydraulikflüssigkeit in den Druckraum hinein gelangt das Zylindergehäuse ist mit einem Auslaß versehen, durch den Hydraulikflüssigkeit aus den Druckraum heraus gelangt der Kolben weist an seinem einen Ende einen unteren Federteller für eine Fahrwerksfeder auf, der Kolben ist mit einem unteren Anschlag versehen, und das Zylindergehäuse ist an seiner von dem Kolben durchdrungenen Stirnseite mit einem gehäuseseitigen ersten Anschlag versehen, wobei der Kolben in seiner oberen Endlage mit seinem unteren Anschlag an den gehäuseseitigen ersten Anschlag anschlägt, der Kolben ist an seinem den unteren Federteller aufweisenden einen Ende mit einem oberen Anschlag versehen, und das Zylindergehäuse ist an seiner von dem Kolben durchdrungenen Stirnseite mit einem gehäuseseitigen zweiten Anschlag versehen, wobei der Kolben in seiner unteren Endlage mit seinem oberen Anschlag an den gehäuseseitigen zweiten Anschlag anschlägt.
Patent DE-102013222491-A1 (DE)
Title: Vom Eigentümer wählbarer und kontextverstellbarer DRx-Zeitverlauf
Inventor: FRYE MARK S
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es wird eines Verfahren zur Benutzeranpassung und kontextbasierten Verstellung eines Schemas mit unterbrochenem Empfang (DRx-Schemas) für ein mit Telematik ausgestattetes Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, dass von einer Telematikeinheit des Fahrzeugs eine Benutzereingabe mit DRx-Schemainformationen empfangen wird; dass von der Telematikeinheit festgestellt wird, dass eine Zündung des Fahrzeugs ausgeschaltet worden ist; dass von der Telematikeinheit ein anwendbares DRx-Schema aus mehreren DRx-Schemata bestimmt wird, wobei die mehreren DRx-Schemata auf den vom Benutzer eingegebenen DRx-Schemainformationen beruhen; und dass von der Telematikeinheit das anwendbare DRx-Schema ausgeführt wird. Das Verfahren umfasst ferner das Verstellen des anwendbaren DRx-Schemas auf der Grundlage eines Kontextparameters.
Patent DE-102013225454-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition useful for maintaining or smoothing keratin fibers of roughened, curly hair, comprises polydimethylsiloxane, film-forming polymer, addition product of ethylene oxide with e.g. saturated linear fatty alcohols, and wax
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/81
Filed: 2013-12-10
Abstract: Cosmetic composition comprises (a) polydimethylsiloxane, (b) a film-forming polymer, (c) addition product of 30-120 moles ethylene oxide with saturated linear fatty alcohols, or saturated linear fatty acids, and (d) at least one wax. The weight ratio of polydimethylsiloxane to film-forming polymer is more than 0.5. An independent claim is also included for temporary shaping of keratin fibers, comprising applying a cosmetic composition to the keratin fibers and then shaping the fibers.
Patent DE-102013225990-A1 (DE)
Title: Kolben für eine ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisende Brennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02D15/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kolben für eine ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisende Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem ersten Kolbenteil (1) und mit einem zweiten Kolbenteil (2), welche unter Ausbildung zumindest einer mit einem Druckfluid beaufschlagbaren und in ihrem Volumen veränderbaren Kammer (3) relativ zueinander bewegbar gekoppelt sind, wobei das erste Kolbenteil (1) den Arbeitsraum der Brennkraftmaschine begrenzt und am zweiten Kolbenteil (2) dichtend geführt und in seiner Bewegung durch die Kammerwände und einen Anschlagring (12) begrenzt ist, wobei das zweite Kolbenteil (2) an einem Pleuel (5) angelenkt ist, durch das das Druckfluid zuführbar ist, und ein Steuerventil aufweist, das zumindest eine Fluidleitung (10) zur Kammer (3) beherrscht und wobei das Steuerventil als 3/2-Wege Schaltventil (8, 8a) ausgebildet ist und das Schaltventil (8, 8a) mittels zweier Fluidleitungen (10) mit der Kammer (3) in Verbindung steht.
Patent DE-102013227146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Montieren an einem Montagearbeitsplatz,sowie zugehöriger automatisierter Montagearbeitsplatz
Inventor: HONSBERG OTMAR
IPC: B23P19/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Montieren an einem Montagearbeitsplatz (1) eines von einem mehrere aufeinander folgende Glieder (13) und Gelenke (12) aufweisenden Manipulatorarm (9) eines Industrieroboters (11) gehandhabten Bauteils (16) an eine Fügestelle eines Werkstücks (4), das von einem Werkstückträger (3) hängend gehalten dem Montagearbeitsplatz (1) zugeführt ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen automatisierten Montagearbeitsplatz (1) aufweisend einen Industrieroboter (11) mit einem Manipulatorarm (9) und einer Steuervorrichtung (10), die ausgebildet und/oder eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102014000615-A1 (DE)
Title: Thermisch auslösendes Sicherheitsventil
Inventor: REUTER ANDREAS
IPC: F16K17/38
Filed: 2014-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisch auslösendes Sicherheitsventil (10) für einen Druckgasbehälter (8) zur Speicherung von Gas unter hohem Druck, mit einem Stopfen (13), welcher von einem Auslöseelement in einer ersten eine Abblasöffnung (11) verschließenden Position gehalten ist, wobei eine Veränderung des Auslöseelements (14) den Stopfen (13) freigibt, sodass dieser sich durch den Druck des Gases aus der Abblasöffnung (11) bewegt und die Abblasöffnung (11) freigibt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (13) aus einem Formgedächtnismaterial hergestellt ist, welches seine Form oberhalb einer Grenztemperatur ändert.
Patent DE-102014000888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytischen, photochemischen Aufspaltung von Wasser zur Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: JABLONKA KEVIN
IPC: C01B3/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur katalytischen, photochemischen Aufspaltung von Wasser zur Gewinnung von Wasserstoff angegeben, bei welcher der aus graphitischem Kohlenstoffnitrid bestehende Katalysator an Fasern oder Tröpfchen eines Trägerpolymers angebunden ist und mit diesen zusammen eine makroskopisch zusammenhängende Struktur bildet. Die Fasern- bzw. Tröpfchen haben dabei eine Dicke bzw. einen Durchmesser im Nano- bis Mikrometerbereich. Bevorzugt wird die makroskopisch zusammenhängende Struktur mit einem sogenannten Electrospinning/spraying-Verfahren hergestellt.
Patent DE-102014001226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlregelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: H02P9/04
Filed: 2014-01-29
Abstract: Verfahren zur Drehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit (9) mit einem elektronischen Drehzahlregler (3) und einer Kontrolleinrichtung (13); wobei:  – in einem ersten Schritt ein Signal in die Kontrolleinrichtung (13) eingelesen wird, welches anzeigt, ob die Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit (9) in einer Betriebsart Inselbetrieb oder in einer Betriebsart Parallelbetrieb betrieben wird;  – in einem zweiten Schritt in Abhängigkeit des Signals ein erster, Inselbetrieb-Parametersatz (kpstat, tv, tn) für den Drehzahlregler bereitgestellt wird oder ein zweiter, Parallelbetrieb-Parametersatz (kpstat, tv, tn) für den Drehzahlregler bereitgestellt wird;  – dass in einem dritten Schritt eine Stellgröße (Tq soll ) für die Drehzahlregelung der Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit (9) basierend auf dem bereitgestellten Parametersatz (kpstat, tv, tn) ermittelt wird.
Patent DE-102014003316-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor
Inventor: TSCHUNCKY PETER
IPC: H01M4/02
Filed: 2014-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Sensor zum Nachweis von Gasen oder Dämpfen einer Zielsubstanz mit – einer Detektorelektrode (5) und elektrischen Steuerschaltungen (9), die dazu eingerichtet sind, die Detektorelektrode (5) auf Arbeitspotential zu betreiben, um Zielsubstanzmoleküle durch Elektronentransfer in ein primäres Produkt umzusetzen, – einer Gegenelektrode (1), – einem eine oder mehrere ionische Flüssigkeit enthaltenden Elektrolyten (7) in unmittelbarem Kontakt mit Detektorelektrode (5) und Gegenelektrode (1) und – einer Strommesseinheit zur Messung des Stroms an der Detektorelektrode, der proportional zur Konzentration des Zielsubstanz ist, das an der Detektorelektrode durch Elektronentransfer umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur Detektorelektrode (5) eine Generatorelektrode (6) im Elektrolyten angeordnet ist, wobei die Steuerschaltungen (9) dazu eingerichtet sind, die Generatorelektrode (6) gleichzeitig mit der Detektorelektrode (5) kontinuierlich zu betreiben und potentialgesteuert auf einer negativen Reduktionsspannung zu halten, um aus in der ionischen Flüssigkeit gelöstem Umgebungssauerstoff aktive Sauerstoffradikale und Ionen zu bilden, um in einer nachgelagerten chemischen Reaktion der Sauerstoffradikale und Ionen mit dem primären Produkt der Oxidation an der Detektorelektrode dieses aus dem Gleichgewicht vor der Detektorelektrode abzuziehen.
Patent DE-102014005481-A1 (DE)
Title: Detektion defekter elektrischer Verbindungen
Inventor: JOST FRANZ
IPC: G01R31/27
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft einen integrierten Schaltkreis, der mindestens zwei elektrische Verbindungen und mindestens eine Spule umfasst, die neben mindestens einen der elektrischen Verbindungen angeordnet ist, wobei die mindestens eine Spule jeweils mindestens eine Wicklung umfasst und wobei die mindestens eine Spule auf oder in dem integrierten Schaltkreis angeordnet ist.
Patent DE-102014006425-A1 (DE)
Title: Monoski Bob Mars Wechselvorrichtung
Inventor: MAUZ ANTON
IPC: A63C5/06
Filed: 2014-05-02
Abstract: Vorrichtung eines Bob-Sitzes welcher auf einem Ski montiert wird. Die Sitz Vorrichtung wird auf eine handelsübliche Skibindung geschnallt, um darauf sitzend Bob zu fahren. Monoski Bob Wechselvorrichtung bestehend aus einer Sitzfläche, befestigt auf einem Ständermaterial, ausgeführt in Holz, Metall oder Plastik, worunter sich eine asymmetrische Fläche als Platte in Form und Größe eines halben Fußes befindet. Diese Fußplatte wird in einen üblichen Ski Stiefel hineingesteckt, dessen Schnallen danach festgezogen werden, so dass die Vorrichtung wie bei einem Ski Stiefel unterhalb von Fuß und Wadenbein funktioniert und Drehungen und Bewegungen des sitzenden Bobfahrers über die Skibindung auf den Ski überträgt. Die Stabilität des Bobsitzes im Skischuh wird durch Anziehen der Schnallen erreicht. Somit kann man mit einer der erfindungsgemäßen Wechselvorrichtungen auf Wunsch von einem Alpinski auf einen Skibob wechseln, um damit Skibob- bzw. Pisten Schlitten auf einem Mars Monoski Bob zu fahren.
Patent DE-102014007067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Lichtintensitätsverteilung
Inventor: JUHASZ THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erzeugung einer wunschgemäßen Lichtintensitätsverteilung, umfassend eine Lichtquelle (1), die einen Lichtstrahl (5) mit einer ersten Intensitätsverteilung in eine Strahlrichtung (S) abgibt, eine der Lichtquelle nachgeordneten Strahlformungsoptik, die den Lichtstrahl in die wunschgemäße zweite Intensitätsverteilung in einer Bearbeitungsebene (4) umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlformungsoptik ein diffraktives Phasenelement (2) mit integrierter sphärischer Phase und eine Fokussierlinse (3) umfasst.
Patent DE-102014011114-A1 (DE)
Title: Aktivierungsgerät zur Aktivierung von Temperaturindikatoren für die Kennzeichnung von Blutbeuteln
Inventor: HÖFINGER ALEXANDER
IPC: G01N31/22
Filed: 2014-07-26
Abstract: Aktivierungsgerät zur Aktivierung von Temperaturindikatoren für die Kennzeichnung von Blutbeuteln, wobei die Temperaturindikatoren auf einem Trägerband lösbar aufgebracht sind und das Trägerband mit den aufgebrachten Temperaturindikatoren zunächst einer Aktivierungseinheit zuführbar ist, der eine Kühleinheit zugeordnet ist, an deren Auslaufende die Entnahmestelle für die Ablösung des jeweiligen Temperaturindikators vom Trägerband angeordnet ist.
Patent DE-102014018137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von einem ersten Gehäuseteil mit einem zweiten Gehäuseteil sowie Verbindungsanordnung
Inventor: BÖHME URS
IPC: F16H57/025
Filed: 2014-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zum Verbinden von einem ersten Gehäuseteil (12) mit einem zweiten Gehäuseteil (14), umfassend ein erstes, dem ersten Gehäuseteil (12) zugeordnetes Verbindungsteil (20); ein zweites, dem zweiten Gehäuseteil (14) zugeordnetes Verbindungsteil (22); zwei Schrauben (24, 26), welche die beiden Verbindungsteile (20, 22) miteinander verbinden; jeweilige Abtriebszahnräder (28, 30), die an den Schrauben (24, 26) angeordnet sind; ein Antriebszahnrad (34), dessen Zahnflanken in Eingriff mit den Abtriebszahnrädern (28, 30) stehen, wobei die Drehachse (36) des Antriebszahnrads (34) senkrecht zu den Drehachsen (38, 40) der Abtriebszahnräder (28, 30) verläuft. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Verbindungsanordnung (10) mit einem ersten Gehäuseteil (12) und mit einem zweiten Gehäuseteil (14) sowie ein Verfahren zum Verbinden von einem ersten Gehäuseteil (12) mit einem zweiten Gehäuseteil (14).
Patent DE-102014018650-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Strukturbauteil für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: C23C30/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10), insbesondere ein Strukturbauteil für einen Kraftwagen, mit einem aus einem warmumformbaren Stahl gebildeten Grundkörper (12), welcher zumindest in einem Teilbereich mit einer Zink aufweisenden Beschichtung (14) versehen ist, wobei die Beschichtung (14) aus einer Zink-Cobalt-Mangan-Legierung ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (10), insbesondere eines Strukturbauteils für einen Kraftwagen.
Patent DE-102014019267-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MATSUSHIMA SHUICHIRO
IPC: G07C3/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Zertifizierungseinrichtung, die konfiguriert ist eine angebrachte Batterie zu zertifizieren, sowie eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist Steuerung derart durchzuführen dass, falls eine Anweisung eine erste Verarbeitung auszuführen erteilt wird, bevor Zertifizierungsverarbeitung durch die Zertifizierungseinrichtung abgeschlossen ist, die erste Verarbeitung nicht ausgeführt wird, bevor die Zertifizierungsverarbeitung abgeschlossen ist, und falls eine Anweisung eine zweite Verarbeitung auszuführen erteilt wird, bevor die Zertifizierungsverarbeitung durch die Zertifizierungseinrichtung abgeschlossen ist, die zweite Verarbeitung ausgeführt wird, bevor die Zertifizierungsverarbeitung abgeschlossen ist.
Patent DE-102014104295-A1 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPERLING THOMAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Schienensystem (1) mindestens aufweist: eine halb offenene Unterschiene (3) zur Befestigung im Fahrzeug, mit einem unteren Auflagebereich (3a) zur Auflage auf einem Untergrund, seitlichen Flanken (3b) und einer Verriegelungs-Verzahnung (3d) zum Aufnehmen einer an der Oberschiene (4) befestigten Verriegelungseinrichtung zur Einstellung einer Längsposition der Oberschiene (4), einer in der Unterschiene (3) längsverstellbar aufgenommenen Oberschiene (4) zur Aufnahme einer Sitzstruktur, und einem an der Unterschiene (3) ansetzbaren Anschlagelement (6) mit einem Anschlag (23) zur Festlegung eines Längsverstellweges der Oberschiene (4) Hierbei weist das Anschlagelement (6) mindestens eine Einsatz-Verzahnung (12) zum Eingriff in die Verriegelungs-Verzahnung (3d) und zwei Schenkel (10, 16) auf, die für einen Einsetzvorgang elastisch verspannbar sind, zur federvorgespannten Einrastung der Einsatz-Verzahnung (12) in die Verriegelungs-Verzahnung (3d) der Unterschiene (3).
Patent DE-102014104352-A1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für eine vorgefaltete Bedruckstoffbahn
Inventor: SAMWEBER JOACHIM
IPC: B65H31/26
Filed: 2014-03-28
Abstract: Bei einer Stapelvorrichtung für eine vorgefaltete Bedruckstoffbahn wird beim Stapelprozess der Ablagetisch mit einem Schrittmotor in Absenkschritten abgesenkt, die zunächst in Abhängigkeit der Dicke eines Blattes der Bedruckstoffbahn eingestellt werden. Wenn bei Überprüfung der Schwenkbewegung eines an die Oberfläche des Stapels anzuschwenkenden Niederhalteelements sich ergibt, dass das Niederhalteelement seine vorgegebene Position auf dem Stapel nicht mehr erreicht, wird der Ablagetisch zunächst um einen vorgegebenen Schritt einmalig abgesenkt und dann pro abgelegtem Blatt mit um einen vorgegebenen Wert vergrößerten Absenkschritten.
Patent DE-102014107063-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Werkteile mit einer elektrischen Behandlungseinheit
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsvorrichtung für Werkstücke, die aufweist: eine Behandlungskammer (1); eine Welle (2), die sich durch eine Wand der Behandlungskammer (1) in die Behandlungskammer erstreckt und die drehbar gelagert ist; eine an der Welle (2) befestigte elektrische Behandlungseinheit (3); eine Leistungsversorgungsanordnung (6) mit einer ersten Versorgungsleitung (61), einer elektrischen Kupplung (63, 64), einer zweiten Versorgungsleitung (62) und einer Betätigungseinheit (7), wobei die elektrische Kupplung (63, 64) ein außerhalb der Behandlungskammer (1) an der Welle (2) befestigtes erstes Kupplungselement (63) und ein zweites Kupplungselement (64) aufweist, die erste Versorgungsleitung (61) die elektrische Behandlungseinheit (3) an das erste Kupplungselement (63) anschließt, die zweite Versorgungsleitung (62) an das zweite Kupplungselement (64) angeschlossen ist, und die Betätigungseinheit (7) dazu ausgebildet ist, die Kupplung (63, 64) zu betätigen, um das zweite Kupplungselement (64) mit dem ersten Kupplungselement (63) in Kontakt zu bringen oder das zweite Kupplungselement (64) von dem ersten Kupplungselement (63) zu lösen.
Patent DE-102014108891-A1 (DE)
Title: Lenker-Verriegelungs-Vorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: IWASAKI YOSHIHISA
IPC: B62K23/06
Filed: 2014-06-25
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Lenker-Verriegelungs-Vorrichtung vorgesehen, die mit einem Lenker-Betätigungshebel befestigt ist, die einen einfachen Aufbau aufweist, preiswert ist, die eine ausgezeichnete Bedienbarkeit aufweist und an der eine Sicherheitsvorrichtung vorgesehen ist. Ein Aufwickelelement für den inneren Seilzug und der Betätigungshebel werden getrennt auf eine Weise vorgesehen, dass das Aufwickelelement für den inneren Seilzug bezüglich einer Hebel-Welle, die auf einem Hebel-Sitz vorgesehen ist, frei drehbar gehalten wird, und der Betätigungshebel ist vorgesehen, auf eine solche Weise einstückig mit dem Aufwickelelement für den inneren Seilzug zu sein, dass der Betätigungshebel sich in eine Richtung dreht, die ungefähr senkrecht zur Ebene der Drehrichtung des Aufwickelelementes für den inneren Seilzug ist. Auf diese Weise können das Lösen der Sicherheitsvorrichtung und die Verriegelungs-Operation durch einen Betätigungshebel ausgeführt werden.
Patent DE-102014116533-A1 (DE)
Title: Anbringbare und fixierbare Sicherungsvorrichtung zum Befestigen einer Schutzvorrichtung
Inventor: KRÄMER MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine anbringbare und fixierbare Sicherungsvorrichtung zum Befestigen einer Schutzvorrichtung, insbesondere eines Insektenschutznetzes, -gitters oder Sonnenschutzgewebes, für ein Fenster oder Schott eines Bootes, eines Wohnmobils oder eines Wohnwagens. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine durch eine Sicherungsvorrichtung einfach zu installierende und lösbar anbringbare Schutzvorrichtung bereitzustellen, die das Fahrzeug nicht beschädigt. Die Aufgabe wird für eine anbringbare und fixierbare Sicherungsvorrichtung zum Befestigen einer Schutzvorrichtung, insbesondere eines Insektenschutznetzes, -gitters oder Sonnenschutzgewebes, für ein Fenster oder Schott eines Bootes, eines Wohnmobils oder eines Wohnwagens, wobei das Fenster oder Schott einen Festrahmen und eine Flügelrahmen aufweist und der Festrahmen und der Flügelrahmen über mindestens ein Verbindungsmittel zum Verbinden des Festrahmens und des Flügelrahmens verbunden sind und wobei der Festrahmen an mindestens zwei Seiten mit einem Vorsprung mit einer Hinterschneidung versehen ist, dadurch gelöst, dass die Schutzvorrichtung über dem Vorsprung platzierbar ist und durch die Sicherungsvorrichtung an der Hinterschneidung sicherbar ist.
Patent DE-102014201265-A1 (DE)
Title: Powerboost für Fahrzeuge mit Elektroantrieb
Inventor: BURGKHARDT DENNIS
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebssteuerungsverfahren für einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeugs, bei dem zumindest eine einen aktuellen thermischen Belastungszustand des Antriebs definierende Temperatur kontinuierlich überwacht wird, wobei basierend auf der zumindest einen Temperatur die Verfügbarkeit einer Kurzzeitleistung des Antriebs angezeigt wird.
Patent DE-102014206728-A1 (DE)
Title: Bodenwalze für die Landwirtschaft
Inventor: MÜRTER REINER JOCHEN
IPC: A01B29/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Bodenwalze ist eine Lauffläche mit zur Bodenbearbeitung ausgebildeten Segmenten vorgesehen, die mit radialem Spiel und Schlupf in Umfangrichtung auf Tragringen bzw. Ringscheiben einer Walzenstruktur bzw. eines Walzenkörpers angeordnet sind.