baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012871-U1 (DE)
Title: Ausklappbarer Verkaufstresen für Verkaufsfahrzeuge
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ausklappbarer Verkaufstresen für Verkaufsfahrzeuge, bestehend aus einer unteren Seitenwand (1) und einer in horizontale Stellung schwenkbaren und arretierbaren Tresenplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens ein Teil der Seitenwand (1) am unteren Ende mittels eines Scharnieres (3) nach vorn klappbar am Verkaufswagen (2) befestigt ist,  – die Seitenwand (1) am oberen Ende mittels eines Scharnieres (4) unter der Tresenplatte (5) befestigt ist,  – an beiden Seiten der Tresenplatte (5) am Schwenkpunkt je ein Führungsbolzen (6) befestigt ist, der an beiden Seiten des Verkaufstresens in einem mit Ausformungen versehenen Kulissenblech (7) derart geführt ist, dass durch einen an einer Verbindungslasche (8) befestigten Feststellmechanismus (9) die Tresenplatte (5) in einer Verkaufsposition und in einer Transportposition arretierbar ist.
Patent DE-202010013608-U1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung zum reihen- und/oder spaltenweisen Bestücken von Transportpaletten mit Verpackungseinheiten
IPC: B65G57/22
Filed: 2010-09-27
Abstract: Palettiervorrichtung zum reihen- und/oder stapelweisen Bestücken von Transportpaletten (1) mit Verpackungseinheiten (2) in mindestens einer Lage (A1) von Verpackungseinheiten (2) mit einer Zufördereinrichtung (3) zum Heranführen der Verpackungseinheiten in die Nähe der Transportpalette (1) und mit einer Zustelleinrichtung (5) zum Zustellen einer Transportpalette (1) mit den herangeführten Verpackungseinheiten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (5) ein Endlosfördermittel (5A) umfasst, das Endlosfördermittel (5A) in liegender Anordnung mindestens zwei als Transportschenkel (T) dienende Fördertrümmer (T1, T2, T3, ...) umfasst und dass das liegend angeordnete Endlosfördermittel (5A) als Ganzes in einer Querrichtungskomponente zur Erstreckungsrichtung eines seiner Transportschenkel (T) relativ zu der Transportpalette (1) um mindestens eine Verpackungseinheitsbreite oder Teilbreite und/oder -höhe verfahrbar ist.
Patent DE-202010013923-U1 (DE)
Title: Modulares Gerätesystem für die Kleinprozesstechnik
IPC: B01J19/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Modulares Gerätesystem für die Kleinprozesstechnik, dadurch gekennzeichnet, dass: – eine äußere Systemgrenze (1), die das System gegen die Syste2) das System in mindestens einer Querschnittsebene in einen äußeren Bereich (3) und einen inneren Bereich (4) teilen, – welche jeweils in einen oder mehrere Sektoren (7) unterteilt sind, – wobei in die Sektoren ein oder mehrere Systembausteine (5) eingesetzt werden können, – welche durch Leitungen (5b) zur Stoff-, Signal-, Daten- oder Energieübertragung untereinander oder mit der Systemumgebung verbunden sind und – mindestens ein Systembaustein (5) zur Ausführung eines physikalischen, chemischen, biologischen oder mechanischen Prozesses oder einer Kombination derselben dient.
Patent DE-202010015334-U1 (DE)
Title: Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Sattelstütze für ein Fahrrad, wobei die Sattelstütze von einer Fahr- in eine Absteigestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Sattelstütze (10) ein elastisches Zugelement vorgesehen ist und die Sattelstütze (10) von der Fahr- in die Absteigeposition entgegen einer Rückstellkraft des elastisches Zugelement verstellbar ist.
Patent DE-202011000623-U1 (DE)
Title: Dentalmodell
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-03-18
Abstract: Dentalmodell als Arbeits- und Kontrollmodell zur Anfertigung von Zahnersatz, bestehend aus einem Basismodell (1a) mit einem Grundkörper und darauf geformter Modellgingiva und Modellzähnen sowie einem Bereich, in dem ein Modellimplantat eines Zahnes oder einer Zahngruppe auszubilden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich in dem das Modellimplantat des Zahnes oder Zahngruppe auszubilden ist, eine Aussparung vorgesehen ist, in die lösbar eine Platte (3a) mit einer Gingiva-Maske (4a) eingesetzt ist, dass ein ein- oder mehrteiliger Modellimplantatstecker (2a, 2b) lösbar in ein Führungsloch (1b) im Bereich der Aussparung einsetzbar oder eingesetzt ist, in dem ein Modellimplantat oder Implantatschraubenimitat aus geeignetem Werkstoff gehalten ist, wobei die Platte (3a) eine Ausnehmung für das Durchstecken des Modellimplantates und das Aufstecken des Modellimplantates oder eines Abutments dafür auf den Modellimplantatstecker (2a/2b) aufweist.
Patent DE-202011001982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Aufsatz-Rollladenkästen an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-01-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung von Aufsatz-Rollladenkästen an einem Fenster- oder Türrahmen (3), umfassend einen Befestigungsstiel (11), der mit Löchern (13) versehen ist und der an mindestens einem Seitenteil (21) des Rollladenkastens (2) und dem Fenster- oder Türrahmen (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Befestigungsstiel (11) und dem Seitenteil (21) mittels Spreizdübeln (4) erfolgt.
Patent DE-202011005145-U1 (DE)
Title: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-04-12
Abstract: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterkern und mit einem mechanischen Drucksensor, der in einer Aussparung an der einem Sitzenden abgewandten Unterseite des Polsterkerns angeordnet ist, wobei die Aussparung eine Bodenfläche mit einer Größe aufweist, die mindestens der Größe des Drucksensors entspricht, und wobei der Drucksensor durch eine Lagerplatte abgedeckt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bodenfläche (6) der Aussparung (2) und dem Drucksensor (7) mindestens eine Zwischenlage (5) eingelegt ist, wobei diese aus einem reversibel verformbaren und im Wesentlichen homogen strukturierten Material besteht.
Patent DE-202011051063-U1 (DE)
Title: Trimmbaugruppe und Trimmerkopf an dieser
IPC: A01D43/16
Filed: 2011-08-23
Abstract: Trimmbaugruppe, umfassend einen Trimmfaden und einen Montageteil mit einem Durchgangsloch, durch das der Trimmfaden verläuft und befestigt ist.
Patent DE-202011100349-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: Heizendes Haarformgerät (1) zum Erzeugen von Locken und/oder zum Glätten von Haaren, mit – einer ersten und einer zweiten Backe (2, 3), die einander gegenüber angeordnet sind, – wobei die erste Backe (2) eine erste Behandlungsoberfläche (4) trägt und eine erste Kappe (6) aufweist, – die zweite Backe (3) eine zweite Behandlungsoberfläche (5) trägt und eine zweite Kappe (7) aufweist, – wobei die Oberflächen (4, 5) dazu bestimmt sind, eine Haarsträhne zu klemmen, – mindestens einem Heizelement (41, 51), welches dazu bestimmt ist, mindestens eine Behandlungsoberfläche (4, 5) zu heizen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der ersten und der zweiten Kappe (6, 7) auf mindestens einem Teil ihrer äußeren Oberfläche eine im Wesentlichen glatte Fläche aufweist, die mit einer Beschichtung (8, 9) bedeckt ist, deren Reibungskoeffizient (FfR) größer ist als der Reibungskoeffzient (FfS) des Materials, aus dem die Behandlungsoberfläche (4, 5) gebildet ist,...
Patent DE-202011100641-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr mit Temperaturanzeigeelement
IPC: A47J37/10
Filed: 2011-02-10
Abstract: Kochgeschirr, insbesondere Bratpfanne umfassend einen Geschirrkörper (2) und zumindest ein Griffelement (3), wobei das Griffelement (3) über eine vom Geschirrkörper (2) seitlich abstehende Griffhalterung (4) verdrehungssicher mit dem Geschirrkörper (2) verbunden ist, mit einer den Verbindungsbereich (VB) zwischen Geschirrkörper (2) und Griffelement (3) umschließenden Flammschutzmanschette (8) und einem mit dem Geschirrkörper (2) in einer wärmeleitenden Verbindung stehenden Temperaturanzeigeelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Temperaturanzeigeelement (7) zwischen der Flammschutzmanschette (8) und der Griffhalterung (4) angeordnet ist und eine flächige, wärmeleitende Verbindung zur Griffhalterung (4) aufweist und dass die Flammschutzmanschette (8) eine sichtfensterartige Ausnehmung (9) aufweist, welche die Sicht auf das Temperaturanzeigeelement (7) freigibt.
Patent DE-202011105439-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Transportsystem für Elemente einer Windkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-09-08
Abstract: Sicherungselement zur Befestigung eines Elements einer Windkraftanlage auf einem Trägerelement (120) mit einem Bolzenelement (101), das in eine Öffnung (131) auf dem Trägerelement (120) einsteckbar ist, und einem Arretierelement (103), wobei das Arretierelement (103) einen ersten Auflageabschnitt (105) zur Auflage auf dem Trägerelement (120) und einen zweiten Auflageabschnitt (104) zur Auflage auf dem Element der Windkraftanlage (200) aufweist, und durch das Arretierelement eine Arretierkraft auf das Element der Windkraftanlage (200) in Verbindung mit dem Trägerelement (120) aufbringbar ist.
Patent DE-202012004617-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F13/08
Filed: 2012-05-08
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), insbesondere für eine Anzeige eines Haushaltsgerätes, mit einer zumindest teilweise lichtdurchlässigen Abdeckung (20) und einer Leuchteinrichtung (14), welche auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Abdeckung (20) angeordnet ist, wobei die Leuchteinrichtung (14) zum Hinterleuchten eines Leuchtsegments (22) der Abdeckung ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20) zumindest im Bereich des Leuchtsegments (22) mit einem Rasterdruck (24a) im Wesentlichen lichtundurchlässiger Bereiche versehen ist.
Patent DE-202012011084-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug aus weichem, flexiblem Kunststoff mit eingearbeiteter Duftkomponente
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Sexspielzeug aus weichem, flexiblen Kunststoff mit Duftkomponente dadurch gekennzeichnet, dass die Duftkomponente mit in das Material eingearbeitet wurde und der Duft dauerhafter Bestandteil des Sexspielzeuges ist.
Patent DE-202012012898-U1 (DE)
Title: Teleskopartige Teileanordnung, beispielsweise Tischbein
IPC: A47B9/20
Filed: 2012-11-30
Abstract: Teleskopartige Teileanordnung länglicher Gestalt, beispielsweise Tischbein, mit einem Führungsprofil (14) und einem in Längsrichtung verstellbar an dem Führungsprofil (14) gelagerten Teleskopprofil (19), das in Ausfahrrichtung aus dem Führungsprofil (14) heraus- und in Einfahrrichtung in das Führungsprofil (14) hinein fahrbar ist, und mit Arretierungsmitteln, mit denen sich das Teleskopprofil (19) nach dem Einnehmen einer gewünschten Relativlage bezüglich des Führungsprofils (14) lagefest arretieren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Teileanordnung (11) eine Energiespeichereinrichtung (27) mit wenigstens einem Energiespeicher (28) integriert ist, der durch die beim Einfahren des Teleskopprofils (19) erzeugte Bewegungsenergie mit Energie aufladbar ist, die für die Erzeugung einer anschließenden Ausfahrbewegung nutzbar ist.
Patent DE-202012104986-U1 (DE)
Title: Laufsteg für eine Faserbahnmaschine und Stützträgerkonstruktion für einen Laufsteg
IPC: D21F7/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Laufsteg für eine Faserbahnmaschine, welcher – eine Laufebene (23) und – ein erstes längliches Stützträgerteil (11, 12) an wenigstens einem Rand der Laufebene (23) oberhalb derselben zur Befestigung der Laufebene (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufsteg (10) außerdem – ein zum ersten Stützträgerteil (11, 12) paralleles, am ersten Stützträgerteil (11, 12) befestigtes zweites Stützträgerteil (13) unterhalb der Laufebene (23) und – einen zwischen dem ersten und dem zweiten Stützträgerteil (11–13) ausgebildeten Spalt (27) für die Laufebene (23) aufweist.
Patent DE-202013000358-U1 (DE)
Title: Plattentellerauflage für Schallplattenspieler
IPC: G11B3/61
Filed: 2013-01-15
Abstract: Plattentellerauflage für Schallplattenspieler dadurch gekennzeichnet, 1.) dass die Plattentellerauflage aus Flugzeugsperrholz (Birke-Multiplex) besteht. 2.) dass die Plattentellerauflage einen Radius von 14,7 cm (r 4) aufweist und eine Stärke von 0,9 bis 1,3 mm besitzt, je nach Bedarf, d. h. je nach Gewicht der verwendeten Schallplatten (Normalpressungen, 150/180/200 Gramm). Die Mittellochbohrung zur Zentrierung hat einen Radius von 3,7 mm (r 1). 3.) dass die Plattentellerauflage 24 mal in einem genau definierten Abstand zur Mitte und zueinander gelocht ist. Der Radius aller Lochungen beträgt je 1,50 cm (r 5), wobei 8 Lochungen auf einem inneren Kreis (r 2) mit einem Radius von 6,0 cm zur Mitte liegen und 16 Lochungen auf einem äußeren Kreis (r 3) mit einem Radius von 11,0 cm zur Mitte liegen. Die Lochungen sind so angeordnet, dass sie zueinander symmetrisch sind, d. h....
Patent DE-202013002000-U1 (DE)
Title: Fliehkraft-Gleitschleifmaschine
IPC: B24B31/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: Fliehkraft-Gleitschleifmaschine mit einem stationären Behälterteil (1) und einem den Boden des stationären Behälterteils bildenden Bodenteil (3), welches drehbar gelagert und mittels eines Antriebs in Rotation versetzbar ist, wobei das stationäre Behälterteil (1) wenigstens eine Ringdichtung (4; 4') aufweist, welche dem Bodenteil (3) anliegt und gegen dieses abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das stationäre Behälterteil (1) als auch das Bodenteil (3) jeweils wenigstens eine Ringdichtung (4, 5; 4', 5') aufweist, welche gegeneinander anliegen, dass die Ringdichtungen (4, 5; 4', 5') des Bodenteils (3) und des stationären Behälterteils (1) aus einem Material aus der Gruppe Keramik, Metall und Kunststoff mit einem Elastizitätsmodul von wenigstens 400 MPa gefertigt sind, und dass außerhalb der aneinander anliegenden Ringdichtungen (4, 5; 4', 5') des Bodenteils (1) und des stationären Behälterteils (3) ein mit den Ringdichtungen (4, 5; 4', 5') korrespondierender Kühlmittelraum (6) gebildet ist, welcher wenigstens einen Zulauf (8a) sowie wenigstens einen Ablauf (8b) aufweist, um den Kühlmittelraum (6) kontinuierlich mit einem Kühlmittel zu beaufschlagen.
Patent DE-202013006132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Kinderwagen und dergleichen
IPC: B62B9/22
Filed: 2013-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von Kinderwagen und dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass ein Exzenter- oder Vibrationsmotor 1 einen Kinderwagen, am Fahrgestell oder direkt am Korb montiert, in Bewegung versetzt.
Patent DE-202013010092-U1 (DE)
Title: Elektrische Rollladensteuerung für den Hausstrom mit Notfallakkumulator
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-11-07
Abstract: Das Bedienelement (3) ist über ein Kabel (2) mit dem Rollladenmotor (1) verbunden, um diesen elektrisch zu steuern. 1. Ein als „Elektrische Rollladensteuerung für den Hausstrom mit Notfallakkumulator” konzipierte elektrische Rollladensteuerung ist dadurch kennzeichnet, dass sie über eine Drückereinheit (4) verfügt und bis auf die abnehmbaren Deckel für das Batteriefach (5) und den Zugang zur Transformator und Ladestation (6) nicht von einem herkömmlichen Bedienelement zu unterscheiden ist. Im Einzelfall kann jedoch die Drückereinheit rot umrandet werden, um sie als Notausstieg für Dritte ersichtlich zu machen. Das Bedienelement (3) wird über einen Stecker (7) an den Hausstrom angeschlossen. 2. Ein als „Elektrische Rollladensteuerung für den Hausstrom mit Notfallakkumulator” konzipierte elektrischer Rollladensteuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über ein Fach für den Transformator und die Ladestation verfügt (11), die über eine Verbindung (9) die Akkumulatoren im Batteriefach (8) mit Hausstrom speist und auflädt. Diese Verbindung (9) kann mittels eines Schalters (10) unterbunden werden, um den Ladestand und die Funktionsfähigkeit des Akkumulators zu testen.
Patent DE-202014001587-U1 (DE)
Title: Spleissladen-Baukastensystem
IPC: B27F1/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Schutzansprüche bestehen auf das Spleissladen-Baukastensystem gekennzeichnet durch – 1. beide Ladenhälften (1a + b), – welche passgenau aneinander in den Schraubstock gelegt werden können – 2. die Prismafräsung für Hobel (2), – welche dem Simshobel und der Handoberfräse zur Bearbeitung des Holzschaftes eine optimale Führung geben – 3. das Prisma für Pfeile (3), – in dieses der Holzschaft eingelegt wird. Dies ermöglicht, dass jeder Holzschaft auch mit minimalen Durchmesserunterschieden optimal eingepasst wird – 4. die Ausfräsung für Spannwürfel (4), – mit Hilfe derer eine exakte Drehung des Pfeiles ermöglicht wird – 5. die Bolzenbohrungen (5), – in diese die einzelnen Bolzen eingelegt werden, um die Höhe des nächsten Schaftdurchmessers zu bestimmen – 6. die Bohrungen für Madenschrauben und Passstifte (6), – welche das Holz in die richtige Lage bringen – 7. die Ausfräsung für die Schraubstockauflage (7), – ermöglicht einen optimalen Halt auf dem Schraubstock
Patent DE-202014003099-U1 (DE)
Title: Schulterkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützkissen, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, mit einer im wesentlichen rollenförmigen Ausgestaltung, umfassend wenigstens ein einen Umbau in ein anderes Funktionselement (2) ermöglichendes Befestigungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das über das Befestigungselement (3) umzubauende andere Funktionselement (2) als Kissen in Trikot-Form, insbesondere Sport-Trikot wie insbesondere Fussball-Trikot, ausgebildet ist.
Patent DE-202014004531-U1 (DE)
Title: Modelltisch
IPC: A61C13/38
Filed: 2014-05-28
Abstract: Modelltisch, insbesondere für zahntechnische Arbeiten, mit einem ortsfesten Grundkörper (10), einem relativ zu diesem verschwenkbaren Schwenkteil (12) und Mittel zum Fixieren des Schwenkteils (12) in seiner jeweiligen Position, dadurch gekennzeichnet, dass  der Grundkörper (10) mit einer kugelsegmentförmigen Aufnahme (14) versehen und einer Druckbolzenaufnahme (16) versehen ist,  der Schwenkteil (12) mit einer kugelsegmentförmigen Außenfläche (18), deren Radius dem der Aufnahme (14) entspricht, und mit einer kugelsegmentförmigen Druckfläche (20) versehen ist,  einem kugelsegmentartigen Druckstück (22), dessen Kugelflächenradius dem der Druckfläche (20) des Schwenkteils (12) entspricht, und  das Mittel zum Fixieren ein in die Druckbolzenaufnahme (16) eingesetzter Druckbolzen (24) ist, bei dessen Anziehen das Druckstück (22) in die Druckfläche gepresst und in dieser fixiert wird.
Patent DE-202014004648-U1 (DE)
Title: Mechanische Bremse für Slotcar - Fahrzeuge
IPC: A63H17/26
Filed: 2014-05-31
Abstract: Mechanische Bremse für Slotcar-Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass sich die Räder mittels Rechts- bzw. Linksgewinde an der Antriebsachse beim Fahren nach aussen und beim Bremsen nach innen gegen die Bremsscheibe bewegen.
Patent DE-202014004840-U1 (DE)
Title: Unterhose für Stomaträger
IPC: A41B9/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Unterhose (1, 1a) für Stomaträger mit einem den Bauch und Hüfte umgebenden Bund (2) an den sich eine Vorderhosen- und Hinterhosenpartie (3, 4) unter Bildung von zwei Beinausschnitten (5, 6) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderhosenpartie (3) ein mit einer Feuchtigkeitssperre versehenes Schutztuch (10, 10a) angeordnet ist.
Patent DE-202014005920-U1 (DE)
Title: Gebäude mit Publikumsverkehrsfläche
IPC: E04H3/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Weg von einem Eingang in das Gebäude zu mindestens einer Kundenverkehrsfläche und dort mindestens eine Dockvorrichtung aufweist, die darauf eingerichtet ist, dass ein transportierbarer Raum nach außerhalb aus dem Gebäude hinausragend an der Dockvorrichtung anbringbar, dort aus dem Gebäude zugänglich und auswechselbar ist.
Patent DE-202014006474-U1 (DE)
Title: Block mit Papierblättern und einem Umschlag
IPC: B42D5/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Block mit Papierblättern (1) und einem Umschlag (2), wobei ein Endenbereich der Papierblätter (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlag (2) einstückig ausgebildet ist und aus Papier oder Pappe besteht, dass die Breite des Umschlags (2) gleich oder größer der Breite der Papierblätter (1) ist, dass der Umschlag (2) in Längsrichtung Bereiche (3 bis 10) aufweist, wobei  – ein erster Bereich (3) die Rückwand für die Papierblätter (1) ist,  – ein zweiter Bereich (4) eine Seitenwand der Papierblätter (1) ist,  – ein dritter Bereich (5) den Endenbereich der miteinander verbundenen Papierblätter (1) überspannt,  – ein vierter Bereich (6) gleich oder größer als der dritte Bereich (5) ist,  – ein fünfter Bereich (7) gleich oder größer als der zweite Bereich (4) ist,  – ein sechster Bereich (8) größer der Länge der Rückwand ist,  – ein siebter Bereich (9) gleich oder größer als die Dicke der Papierblätter (1) ist und  – ein achter Bereich (10) ein wenigstens den nicht durch den dritten Bereich (5) bedeckten Bereich der Papierblätter (1) bedeckender Bereich (10) ist, und dass die Papierblätter (1) mit der Rückwand und/oder dem dritten Bereich (5) verbunden sind.
Patent DE-202014008952-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Flipperfinger
IPC: A63F7/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Flipperfinger, dadurch gekennzeichnet, dass er durch einen mehrteiligen Aufbau in der Länge einstellbar ist.
Patent DE-202014009488-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Dachhaken und Befestigungssystem
IPC: H02S20/23
Filed: 2014-11-26
Abstract: Mehrteiliger Dachhaken (200) zum Verbinden einer Profilschiene, insbesondere als Teil eines Befestigungssystems für eine Solarmodulanordnung, mit einer Dachunterkonstruktion, mit – einem Befestigungsteil (110), welches an der Dachunterkonstruktion befestigbar ist, und – einem Verbindungsteil (120), welches zur Herstellung eines montierten Zustands an dem Befestigungsteil (110) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsteil (110) ein rechtwinkliges Winkelprofil mit einem ersten und einem zweiten Befestigerschenkel (111, 112) ist, – der zweite Befestigerschenkel (112) auf einer dem ersten Befestigerschenkel (111) zugewandten Seite ein erstes Sägezahnprofil (114) aufweist, – das Verbindungsteil (120) einen ersten und einen zweiten Verbinderschenkel (121, 122) aufweist, die zueinander parallele Längsausrichtungen aufweisen und miteinander durch ein Zwischenstück (130) verbunden sind, und – der erste Verbinderschenkel (121) auf einer dem Zwischenstück (130) zugewandten Seite ein zweites Sägezahnprofil (125) aufweist, und dass – das erste Sägezahnprofil (114) und das zweite Sägezahnprofil (125) ausgebildet sind, unter einem Anpressdruck auf den zweiten Befestigerschenkel (112) und den ersten Verbinderschenkel (121) im montierten Zustand eine Relativbewegung des Verbindungsteiles (120) und des Befestigungsteiles (110) zu blockieren, und in einem nicht-montierten Zustand eine Relativbewegung des Verbindungsteils (120) und des Befestigungsteils (110) zueinander zuzulassen.
Patent DE-202014010253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Blechschalen zu einem Gehäuse
IPC: B21D51/06
Filed: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Blechschalen (6, 7) zu einem Gehäuse (4) eines Werkstücks (2) mittels Falzen an Rändern (8, 9) der Blechschalen (6, 7) umfassend eine Werkstückaufnahme (14) mit einer darin ausgebildeten Vertiefung (16) und einem über dieser angeordneten Niederhalter (11) mit einer darin ausgebildeten Wölbung (12), wobei seitlich neben der Werkstückaufnahme (14) Seitenelemente (15) vorgesehen sind, auf denen zum Werkstück (2) bewegbare Schieber (17) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Werkstückaufnahme (14) und den Seitenelementen (15) jeweils mindestens ein Präge- und Biegestempel (24) angeordnet ist, der orthogonal zur Bewegungsrichtung (A) der Schieber (17) relativ zu der Werkstückaufnahme (14) und den Seitenelementen (15) begrenzt verschiebbar ist.