baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107673-A1 (DE)
Title: Dialyseanlage mit Wärmerückgewinnung
Inventor: ALVENSLEBEN OLIVER
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-07-18
Abstract: Offenbart wird eine Dialyseanlage mit einer Wasser-Aufbereitungseinrichtung vorzugsweise der Osmosebauart, an deren Ausgang eine Wasserzuführleitung angeschlossen ist, die eine Anzahl von Zweiganschlüssen hat, an die in selektiver Weise Dialysemaschinen fluidgekoppelt sind und mit einer Ablaufleitung, über die verbrauchte Dialysierflüssigkeit aus fluidgekoppelten Dialysemaschinen entsorgbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Dialysemaschinen-externer Wärmetauscher vorgesehen, dessen eine Seite an die Wasserzuführleitung unmittelbar stromauf zu den Zweiganschlüssen und dessen andere Seite an die Ablaufleitung angeschlossen ist.
Patent DE-102013110346-A1 (DE)
Title: Method for operating drive train of motor vehicle driven through electric drive machine, involves attaching optimal operating temperature range for optimum efficiency of each component in drive train, where traveling route is selected
Inventor: JONES STEPHEN
IPC: B60W30/184
Filed: 2013-09-19
Abstract: The method involves attaching an optimal operating temperature range for optimum efficiency of each component in a drive train. A traveling route is selected (1), and an initial velocity profile is assigned for set values for the vehicle speed. The prediction is created (5) by the future burden and future operating temperature of the components on the basis of the velocity profile along the traveling route. The velocity profile for the vehicle is adapted to the boundary conditions for the traveling route. An independent claim is included for a motor vehicle with a drive train.
Patent DE-102013113763-A1 (DE)
Title: Klebebolzen und Anbringungsverfahren
Inventor: ERB THIEMO DR
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Klebebolzen zur Bildung eines Befestigungspunkts an einem Werkstück umfasst einen Kopf und einen mit dem Kopf verbundenen Schaft, wobei der Schaft dazu eingerichtet ist, in eine Aussparung am Werkstück eingeführt zu werden, während sich im Bereich des Schafts und des Werkstücks ein Klebstoff befindet. Dabei ist der Schaft dazu eingerichtet, eine kraftschlüssige vorläufige Verbindung mit einer Begrenzungsfläche der Aussparung einzugehen, bis der Klebstoff ausgehärtet ist.
Patent DE-102013114317-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung mit einem Batteriegehäuse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1) mit einem Batteriegehäuse (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei in dem Batteriegehäuse (10) mindestens eine Batteriezelle (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Batteriegehäuse (10) wenigstens ein Deformationselement (14) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer ungewollten äußeren Krafteinwirkung auf das Batteriegehäuse (10) zum Schutz der Batteriezelle (12) angeordnet ist und die Anordnung des Deformationselementes (14) an dem Batteriegehäuse (10) zumindest hinreichend fest ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Batterievorrichtung (1).
Patent DE-102013200917-A1 (DE)
Title: Method for operating programmable machine, particularly robot, involves controlling machine components by control program running on control device of machine, so that programmable machine executes process having multiple sub-processes
Inventor: STIMMEL BURKHARD
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-01-22
Abstract: The method involves controlling the machine components by a control program running on a control device (10) of the machine, so that the programmable machine executes a process having multiple sub-processes. A quality of the executed sub-process is determined and an indication of the determined quality is displayed by a display device connected with the control device. The indication of the determined quality is graphically displayed by using different colors of the executed sub-processes. An independent claim is included for a programmable machine with an end effector.
Patent DE-102013201429-A1 (DE)
Title: Temperatur gesteuerter akkustischer Resonator
Inventor: RUBY RICHARD C
IPC: H03H3/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine akustische Resonatorvorrichtung beinhaltet einen ringförmigen akustischen Resonator, eine Heizspule und einen Wärmesensor. Der ringförmige akustische Resonator ist über einem Graben positioniert, welcher in einem Substrat der akustischen Resonatorvorrichtung ausgebildet ist. Die Heizspule ist um einen Umfang des ringförmigen akustischen Resonators herum angeordnet, die Heizspule beinhaltet einen Widerstand, welcher konfiguriert ist, einen Heizstrom zu empfangen. Der Wärmesensor ist konfiguriert, den Heizstrom als Antwort auf eine Temperatur der Heizspule anzupassen.
Patent DE-102013205440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit verstärktem Anbindungsabschnitt zur lokalen Krafteinleitung
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur lokalen Verstärkung eines Faserverbundbauteils, mit mindestens den folgenden Schritten bereitgestellt: Bereitstellen einer Faserschicht des Faserverbundbauteils, Umklappen eines ersten Randbereichs der Faserschicht und flächiges Auflegen des umgeklappten ersten Randbereichs auf einen zu verstärkenden und benachbart zu dem Randbereich angeordneten Anbindungsabschnitt der Faserschicht zum Bereitstellen eines lokalen mehrlagigen Schichtaufbaus, Verbinden des umgeklappten ersten Randbereichs mit dem Anbindungsabschnitt zu dessen Verstärkung.  Außerdem wird ein Faserverbundbauteil bereitgestellt mit einem lokal verstärkten Anbindungsabschnitt, wobei das Faserverbundbauteil eine integrierte Faserschicht umfasst, und die Faserschicht im Bereich des Anbindungsabschnitts durch mindestens einen umgeklappten Randbereich der Faserschicht mehrlagig ausgebildet ist.
Patent DE-102013206513-A1 (DE)
Title: Umschaltventil und Verbrennungsmotor mit einem solchen Umschaltventil
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Umschaltventil (36) für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms insbesondere für eine Exzenter-Verstelleinrichtung, mit einem von einem kugelschreibermechanikartigen Schaltmechanismus verlagerbaren Steuerkolben (37), wobei der Steuerkolben (37) abhängig von seiner Schaltstellung den Hydraulikölstrom steuert, wobei der Schaltmechanismus zumindest ein Betätigungselement (38) und ein Rastierelement (39) umfasst, und wobei zumindest der Steuerkolben (37), das Betätigungselement (38) und das Rastierelement (39) derart ineinander verschachtelt sind, dass dieselben in Verlagerungsrichtung des Steuerkolbens (37) gesehen zumindest abschnittsweise konzentrisch überlappend ausgeführt sind.
Patent DE-102013207202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dynamikdiagnose von Abgassensoren
Inventor: GUZZELLA LINO
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Verfahren zur Dynamikdiagnose von Sensoren (200) im Frischluft- oder Abgastrakt (100) von Brennkraftmaschinen, die während ihres Betriebs insbesondere periodische Fluktuationen wenigstens einer Stoffgröße der der Brennkraftmaschine zugeführten Frischluft oder des Abgases im Abgastrakt hervorrufen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die durch die periodischen Fluktuationen in vorgebbaren Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine hervorgerufenen Sensoranregungen und entsprechende Sensorreaktionen mit zuvor für diese Betriebsbereiche erfassten und gespeicherten oder berechneten Anregungen der Stoffgröße und/oder gespeicherten oder berechneten zugehörigen Sensorreaktionen verglichen werden und aus dem Vergleich auf wenigstens eine die Sensordynamik charakterisierende Größe des Sensors geschlossen wird.
Patent DE-102013211867-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HEINRICH JÜRGEN DIPL ING
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem flächigen Leuchtmittel mit zwei Seitenflächen, wobei eine erste Seitenfläche transparent und eine zweite Seitenfläche teilverspiegelt ausgebildet ist, mit einer teil- oder vollverspielgelten weiteren dritte Fläche, die parallel aber beabstandet zu der teilverspielgelten zweiten Fläche angeordnet ist, und mit zumindest einem weiteren Leuchtmittel, welches Licht in Richtung auf die teilverspiegelte zweite Fläche aussendet, welches teilweise an der teilverspiegelten zweite Fläche reflektiert wird und anschließend an der teil- oder vollverspiegelten dritte Fläche wieder in Richtung auf die teilverspiegelte zweite Fläche reflektiert wird und welches teilweise durch die teilverspielgelte zweite Fläche transmittiert wird.
Patent DE-102013212149-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines Spannungswandlers
Inventor: SAUCKE WOLFGANG
IPC: H02J9/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Diagnose eines Spannungswandlers (2), umfassend einen Spannungswandler (2), an dessen Eingangsseite eine erste Spannungsquelle (5) angeschlossen ist und an dessen Ausgangsseite mindestens eine mit Spannung zu versorgende elektrische Komponente (4) angeschlossen ist, wobei der Spannungswandler (2) über mindestens ein erstes Steuergerät (3) ansteuerbar ist, wobei das Steuergerät (3) zu mindestens einem definierten Zeitpunkt (t0) den Spannungswandler (2) derart ansteuert, dass dieser eine gegenüber einem normalen Betriebszustand geänderte Ausgangsspannung (Ua) erzeugt, wobei ein Steuergerät derart ausgebildet ist, dass es die geänderte Ausgangsspannung (Ua) erfasst und für Diagnosezwecke auswertet, sowie ein Verfahren zur Diagnose eines Spannungswandlers (2).
Patent DE-102013212605-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Arbeitsbereichserfassung zumindest eines Arbeitsbereichs eines autonomen Serviceroboters
Inventor: HAUG SEBASTIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zu einer Arbeitsbereichserfassung zumindest eines Arbeitsbereichs eines autonomen Serviceroboters (10a; 10b; 10c), insbesondere eines autonomen Rasenmähers, mittels wenigstens einer Aufnahmeeinheit (12a; 12b; 12c) und einer Generierungseinheit (14a; 14b; 14c) vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (16a, 16a’; 16b, 16b’; 16c, 16c’) vor einem Arbeitsbetrieb des autonomen Serviceroboters (10a; 10b; 10c) durch die wenigstens eine Aufnahmeeinheit (12a; 12b; 12c) zumindest eine visuelle Mediendatei des zumindest einen Arbeitsbereichs aufgenommen wird und in einem zweiten Verfahrensschritt (18a; 18b; 18c) durch die Generierungseinheit (14a; 14b; 14c) aus der zumindest einen visuellen Mediendatei eine Karte des zumindest einen Arbeitsbereichs generiert wird.
Patent DE-102013212866-A1 (DE)
Title: Gesinterter weichmagnetischer Verbundwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BURGHAUS JENS
IPC: H01F1/22
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen gesinterten weichmagnetischen Verbundwerkstoff, der weichmagnetische Eigenschaften aufweisende Partikel, die mindestens teilweise mit mindestens einer seltenerdmetallhaltigen Beschichtung beschichtet sind, umfasst.
Patent DE-102013213234-A1 (DE)
Title: Handbedienelement für ein Fahrzeug
Inventor: SAUER SIVART
IPC: B60K31/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handbedienelement für ein Fahrzeug. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Handbedienelement, welches eine intuitive und Bewegungs-effiziente Steuerung einer Vielzahl von Fahrzeugfunktionen ermöglicht. Insbesondere wird ein Handbedienelement für ein zweispuriges Fahrzeug beschrieben. Das Handbedienelement umfasst ein bewegliches Element, das durch einen Fahrer des Fahrzeugs beim Fahren mit ein oder mehreren Fingern einer ersten Hand betätigt werden kann. Das Handbedienelement ist eingerichtet, eine kontinuierlich veränderbare Auslenkung des beweglichen Elements in einem vordefinierten Auslenkungsbereich zu erfassen. Weiter ist das Handbedienelement eingerichtet, in Abhängigkeit von der erfassten Auslenkung, eine der erfassten Auslenkung entsprechende Verzögerung oder Beschleunigung des Fahrzeugs zu bewirken. Darüber hinaus umfasst das bewegliche Element eine Vielzahl von voneinander isolierten Sensoren, die von dem Fahrer per Finger der ersten Hand betätigt werden können. Das Handbedienelement ist eingerichtet, eine Betätigung mindestens eines der Vielzahl von Sensoren zu erfassen und in Abhängigkeit von dem mindestens einen betätigten Sensor eine, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs beeinflussende, Fahrzeugfunktion auszulösen.
Patent DE-102013218365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung der Synchronisierung eines formschlüssigen Schaltelementes bei einer Schaltung im Schubbetrieb bei positivem Motoreingriff oder positiver Drehzahlführung
Inventor: HESS CHRISTOPH
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-09-13
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Durchführung der Synchronisierung eines formschlüssigen Schaltelementes bei einer Schaltung im Schubbetrieb bei positivem Motoreingriff oder positiver Drehzahlführung wird das Eingangssignal für die Getriebesteuerung für die Zug-Schub-Erkennung auf Zug umgeschaltet, so dass die Schaltung in der Getriebesteuerung als Schaltung im Zugbetrieb abläuft.
Patent DE-102013223683-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannrolle mit Wälzlager umfassend laufbahnstellenden Blechumformteilen
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16C33/64
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspannrolle (1), etwa eine Bandspannrolle, mit einem Wälzlager (2), das einen Innenring (3) und einen Außenring (4) aufweist, wobei sowohl der Innenring (3), als auch der Außenring (4) als Blechumformteil ausgebildet ist.
Patent DE-102014003022-A1 (DE)
Title: Verbundschraube für ein Holz-Beton-Tragwerk
Inventor: BÖHLER JOACHIM
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundschraube für ein Holz-Beton-Tragwerk, mit einem Schraubenschaft (3), der einen endseitigen Werkzeugansatz, insbesondere einen Schraubenkopf (4), aufweist, an den sich in Schraubenschaftlängsrichtung gesehen zum gegenüberliegenden Ende hin in dieser Reihenfolge ein im montierten Zustand im Beton (5) verankerbarer oberer Betonschaftbereich (6) und ein im montierten Zustand im Holz verankerbarer unterer Holzschaftbereich (8) anschließt, wobei der Holzschaftbereich wenigstens bereichsweise mit einem durch Kaltverformung hergestellten Holzgewinde (9) versehen ist. Erfindungsgemäß ist der Schraubenschaft (3) ungehärtet. Zudem weist der das Holzgewinde (9) aufweisende kaltverformte und ungehärtete Holzschaftbereich (8) eine Zugtragfähigkeit auf, die in einem definiert vorgegebenen Maße, insbesondere um maximal 0,5 kN bis 10,0 kN, größer ist als die Zugtragfähigkeit dieses kaltverformten ungehärteten Holzschaftbereichs (8) in definiert vorgegebenen Einschraubhölzern.
Patent DE-102014004396-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einer ersten Antriebsquelle, insbesondere einer Brennkraftmaschine, und einer zweiten Antriebsquelle, insbesondere einer Elektromaschine, die über Eingangswellen mit einem gemeinsam nutzbaren, mehrgängigen Geschwindigkeits-Wechselgetriebe verbunden sind, wobei der Abtrieb auf eine gemeinsame Abtriebswelle erfolgt und wobei die beiden Antriebsquellen über Schaltelemente wie Kupplungen und/oder Bremsen alternierend oder gleichzeitig aktivierbar sowie die unterschiedlichen Gänge im Wechselgetriebe schaltbar sind. Zur Erzielung vereinfachter Getriebestrukturen wird vorgeschlagen, dass zwei alternierend als Eingangswelle oder Abtriebswelle wirkende Getriebewellen (16, 18) vorgesehen sind, die mit der ersten und der zweiten Antriebsquelle (12, 14) trieblich verbunden sind und die auf eine dritte, gemeinsame Abtriebswelle (22) abtreiben.
Patent DE-102014005187-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Türaußengriffs an einer Seitentür eines Fahrzeugs
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B85/10
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Türaußengriffs (16), insbesondere zum Betätigen eines Türschlosses, an einer Seitentür (12) eines Fahrzeugs (10), bei welcher der Türaußengriff (16) zwischen einer Nicht-Gebrauchsstellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung relativ zu Seitentür (12) bewegbar ist, wobei der Türaußengriff (16) in Fahrzeugquerrichtung nach außen und in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten aus der Nicht-Gebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung bewegbar ist und in der Gebrauchsstellung eine hintere Kante (20) der Seitentür (10) in Längsrichtung der Seitentür (12) nach hinten überragt.
Patent DE-102014006300-A1 (DE)
Title: Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper und einem gegen den Lenkradkörper niederdrückbaren Gassackgehäuse
Inventor: PEIZ ROLAND
IPC: B60R21/203
Filed: 2014-05-02
Abstract: Es wird eine Lenkradeinheit mit einem ein Skelett und einen das Skelett zumindest abschnittsweise umgebenden Schaumkörper aufweisenden Lenkradkörper und einem im Nabenbereich des Lenkradkörpers aufgenommenen Gehäuse, in welches ein Gassack eingefaltet ist und welches gegen die Kraft wenigstens eines Federelements gegen den Lenkradkörper niederdrückbar ist, beschrieben. Hierbei erstreckt sich vom Gehäuse wenigstens ein Haltehaken mit wenigstens einer ersten Positionierungsfläche und der Lenkradkörper weist wenigstens ein Gegenpositionierungselement auf, an welches die erste Positionierungsfläche bei nicht niedergedrücktem Gehäuse aufgrund der Kraft des wenigstens einen Federelements angedrückt wird. Um ein geringes Gewicht und eine kompakte Bauform erreichen zu können, tritt der wenigstens eine Haltehaken durch das Skelett durch, so dass sich das Gegenpositionierungselement auf der dem Gehäuse abgewandten Seite des Skeletts befindet.
Patent DE-102014009407-A1 (DE)
Title: Solarbetriebenes Gerät zur akustischen Erinnerung, dass bei genügend Sonnenlicht das Kunstlicht innerhalb eines Raumes ausgeschaltet werden kann
Inventor: WEISHÄUPL FRANK
IPC: G08B3/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Allgemein wird in Büros das elektrische Licht zu Beginn des Tages eingeschaltet, jedoch später, bei ausreichender Sonneneinstrahlung, nicht wieder ausgeschaltet. Das neue Gerät erkennt den Sonnenlichteinfall und signalisiert akustisch, dass das Kunstlicht ausgeschaltet werden kann. Das Gerät wird in einem Büro unmittelbar an einer Lichtquelle platziert und versorgt sich, durch eine Solarzelle, selbst mit Energie. Ein Mikrokontroller regelt die Logik. Ein Lichtsensor wird in Richtung des Fensters platziert. Ein Taster dient zur einmaligen Kalibrierung des Schwellwertes. Ein Piezoschallwandler wird als Signalgeber verwendet. Die Schaltung wird aktiv, sobald das Kunstlicht eingeschaltet ist. Ein Lichtsensor erfasst das Sonnenlicht. Zur einmaligen Kalibrierung wird der Taster lang betätigt. Der aktuelle Lichteinfall wird nun als Schwellwert verwendet und im Mikrokontroller gespeichert. Wird der Schwellwert dauerhaft länger als 20 Minuten überschritten, wird ein Signalton ausgegeben. Dies wiederholt sich nach weiteren 20 Minuten. Wird das Kunstlicht ausgeschaltet, ist der Mikrokontroller stromlos und es erfolgt keine weitere Signalisierung. Wird bei ausreichendem Sonnenlicht das elektrische Licht eingeschaltet, so erfolgt unmittelbar eine Alarmierung. Das neue Gerät wird über eine Solarzelle betrieben und ist somit wartungsfrei. Das Gerät hat wenige Bauteile und kann kostengünstig produziert werden. Jedes Büro kann innerhalb von wenigen Minuten erweitert werden. Das Gerät wird an einer Lichtquelle platziert und der Sensor in Richtung Fenster mit Klebeband/Magnet fixiert.
Patent DE-102014009871-A1 (DE)
Title: Vorhersagendes Weiterleiten von Meldungsdaten
Inventor: FAABORG ALEXANDER
IPC: G08B7/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Computersystem wird beschrieben, das Meldungsdaten empfängt, die einem Benutzer zugeordnet sind, und auf ein Bestimmen, dass der Benutzer zu einer ersten bestimmten Zeit mit einem ersten Computergerät interagiert, die Meldungsdaten zur Übertragung an das erste Computergerät ausgibt. Das Computersystem bestimmt, dass der Benutzer zu einer zweiten bestimmten Zeit mit einem zweiten Computergerät interagiert, und auf ein Bestimmen, auf Grundlage dessen, dass die zweite bestimmte Zeit um weniger als einen Schwellenwertzeitraum nach der ersten bestimmten Zeit liegt, dass der Benutzer die Meldungsdaten an dem ersten Computergerät nicht betrachtet hat, gibt es die Meldungsdaten zur Übertragung an das zweite Computergerät aus.
Patent DE-102014012492-A1 (DE)
Title: Linienförmiges textiles Gebilde
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: D02G3/36
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein linienförmiges textiles Gebilde, umfassend mindestens zwei Stränge (1, 2), wobei ein erster Strang (1) Mikrofasern aufweist und wobei ein zweiter Strang (2) den ersten Strang (1) einfasst, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein stabiles linienförmiges textiles Gebilde anzugeben, mit welchem eine möglichst effektive Reinigung bei geringem Kraftaufwand möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stränge (1, 2) zumindest bereichsweise gemeinsam und zugleich mit einer zu reinigenden Oberfläche in Kontakt bringbar sind.
Patent DE-102014013280-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Gasfiltration sowie Filterelement für eine Filtereinrichtung zur Gasfiltration
Inventor: SUDERMANN ARTHUR
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Eine Filtereinrichtung zur Gasfiltration weist ein plattenförmiges Filterelement in einem Filtergehäuse auf, das von einem Gehäusedeckel verschließbar ist. In das Filterelement ist eine Ausnehmung eingebracht, die einen reinseitigen Gassammelraum bildet, wobei zur Verbindung des Deckelelementes mit dem Filtergehäuse ein Zuganker in Gassammelraum durch ein Dichtauge geführt ist, das mit einem Dichtungselement auf der Reinseite des Filterelementes verbunden ist.
Patent DE-102014015511-A1 (DE)
Title: Flügelpumpe
Inventor: SAGA KOJI
IPC: F04C14/22
Filed: 2014-10-20
Abstract: Eine Flügelpumpe enthält einen Rotor, der eine erste Ringnut und eine zweite Ringnut enthält. Der Rotor enthält des Weiteren einen zylindrischen Abschnitt, der axial von einer radialen Innenseite der ersten Ringnut vorsteht und auf einer Antriebswelle sitzt, sowie einen Gleitkontaktabschnitt, der an einer radialen Innenseite der zweiten Ringnut ausgebildet ist. Der zylindrische Abschnitt ist gleitend in einem Lagerloch aufgenommen, das in einer ersten Seitenwand eines Gehäuses ausgebildet ist, während der Gleitkontaktabschnitt gleitend an einer Innenwandfläche einer zweiten Seitenwand des Gehäuses anliegt. Des Weiteren ist in der ersten Ringnut ein vertiefter Abschnitt ausgebildet, durch den eine Druckaufnahmefläche der ersten oder der zweiten Ringnut größer wird als eine Druckaufnahmefläche der anderen von der ersten und der zweiten Ringnut.
Patent DE-102014015647-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit einem Streugutbehälter, welcher mit einem Rührwerk ausgestattet ist
Inventor: STÖCKLIN VOLKER
IPC: E01H10/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es wird eine Verteilmaschine, wie eine landwirtschaftliche Streumaschine oder Winterdienststreumaschine, mit einem Behälter zur Aufnahme von Streugut, einer am Boden des Behälters angeordneten Auslauföffnung mit einem dieser nachgeordneten Dosierorgan und einem dem Dosierorgan nachgeordneten Verteilorgan zum Verteilen des Streugutes auf dem Boden vorgeschlagen. Der Behälter ist mit einem Rührwerk ausgestattet ist, welches eine die Wandung des Behälters durchsetzende, in den Behälter hineinragende Rückwerkswelle umfasst, an deren freien Ende ein Rührkopf festgelegt ist, welcher die Rührwerkswelle gegen die Wandung des Behälters abdichtet und zum Tragen wenigstens eines Rührfingers ausgebildet ist. Die Erfindung sieht vor, dass der Rührkopf aus einem ersten Kunststoffmaterial gefertigt ist, wobei der Rührkopf ferner mit einer Außenbeschichtung aus einem zweiten Kunststoffmaterial und/oder mit einer Bodenbeschichtung aus einem dritten Kunststoffmaterial versehen ist, welche eine gegenüber dem ersten Kunststoffmaterial des Rührkopfes höhere Abriebfestigkeit und/oder geringere Härte aufweist bzw. aufweisen.