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Patent DE-102021204124-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsschrank und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsschranks
Inventor: BELITZ JOHANNES
IPC: D06F73/02
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein Wäschebehandlungsschrank (1) ist zur Aufnahme eines zu glättenden Kleidungsstücks (5) mit einer Aufhängung (3) versehen, in der das Kleidungsstück (5) fixierbar ist, und weist ein Behandlungsmodul (12) auf, das über einen Aktuator zu Beginn und während eines Glättungsvorganges im Wäschebehandlungsschrank (1), an einer x- und/oder y-Achse sowie über eine z-Achse des Wäschebehandlungsschranks (1) geführt, verstellbar ist. Dabei erzeugt das Behandlungsmodul (12 während des Glättungsprozesses an zumindest einer Stofflage des Kleidungsstücks (5) eine mechanische Spannung und benetzt diese mit Wasserdampf. Zur Steuerung des Behandlungsprozesses derart, dass mit diesem eine möglichst schonende Glättung unterschiedlicher Kleidungsstücke aus unterschiedlichen Materialien ermöglicht wird, sollen die am Kleidungsstück (5) durch das Behandlungsmodul (12) erzeugte mechanische Spannung und die Wasserdampfzufuhr und/oder -temperatur über eine Vorrichtung zur selbsttätigen Erkennung eines Materials und/oder einer Art des Kleidungsstücks (5) steuerbar sein.
Patent DE-102021208280-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines datenbasierten Zeitpunktbestimmungsmodells für die Bestimmung eines Öffnungs- oder Schließzeitpunkts eines Einspritzventils mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: GROH KONRAD
IPC: F02D41/30
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines datenbasierten Zeitpunktbestimmungsmodells (20) zum Bestimmen eines Öffnungs- oder Schließzeitpunkts (Z) eines Einspritzventils eines Einspritzsystems eines Verbrennungsmotors basierend auf einem Sensorsignal, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen von Trainingsdatensätzen, die jeweils eine Auswertungspunkt-Zeitreihe (B), die durch Abtasten eines Sensorsignals eines Sensors des Einspritzventils erhalten wird, einer Angabe zu einem Öffnungs- oder Schließzeitpunkts (Z) als Label zuordnet,- Trainieren des Zeitpunktbestimmungsmodells (20), das als neuronales Netz ausgebildet ist, abhängig von den Trainingsdatensätzen, wobei das Training entsprechend einer Gesamtkostenfunktion erfolgt, die für einen bestimmten der Trainingsdatensätze die Modellvorhersage des Öffnungs- oder Schließzeitpunkt (Z) und des entsprechenden Konfidenzwerts berücksichtigt
Patent DE-102021209592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des elektrischen Kontaktwiderstands von Bauteilen aus korrosionsbeständigen Stählen, Bauteil aus korrosionsbeständigem Material
Inventor: MIOKOVIC TATJANA
IPC: C23C8/28
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung des elektrischen Kontaktwiderstands von Bauteilen aus korrosionsbeständigen Stählen, insbesondere von Bipolarplatten oder porösen Körpern, bei dem eine Oberfläche des Bauteils einer thermochemischen Wärmebehandlung unterzogen wird, umfassend die Schrittea) Aktivieren der Oberfläche, beispielsweise- durch Voroxidieren der Oberfläche mit synthetischer Luft,- durch im Plasma erzeugte Ionen oder- durch Beizen und/oder Säuren, undb) Anreichern der Oberfläche mit Stickstoff, insbesondere durch Nitrieren oder Nitrocarburieren der Oberfläche, wobei die Eindringtiefe des in die Oberfläche diffundierenden Stickstoffs über die Prozessparameter Temperatur (T) und/oder Zeit (t) in Abhängigkeit vom Grundwerkstoff des Bauteils eingestellt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteil aus korrosionsbeständigem Stahl, insbesondere eine Bipolarplatte oder einen porösen Körper.
Patent DE-102021211053-A1 (DE)
Title: Optimierung von Fahrerassistenzsystemen bei elektrisch angetriebenen Fahrzeugen
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur verbesserten Antriebssteuerung eines zumindest teilweise elektrisch-fahrenden Kraftfahrzeugs (26) sowie ein entsprechendes System (18), Verfahren und Computer-Programm.Es ist vorgesehen, dass eine Batterie (30) und/oder Steuerung (20) eines Fahrzeugs (26) für jede Geschwindigkeit eine „Standard-Leistung“ (42) unter idealen Bedingungen kennt und ein Abgleich der Ist-Leistung mit der Soll-Leistung, wenn zum Beispiel bei einer bestimmten Geschwindigkeit auf der rechten Spur schon 10% mehr Leistung als üblich gezogen wird, in der aktuellen Fahrsituation durchführt. Ist der Unterschied größer als ein frei applizierbarer Grenzwert (40) oder die Gesamtleistung größer als ein Grenzwert (40), kann der Fahrer gewarnt und/oder oder eine Durchführung eines Fahrmanöver ausgeschlossen werden.
Patent DE-102021213321-A1 (DE)
Title: Betriebssteuerung einer brennstoffzelle und verfahren zur betriebssteuerung dafür
Inventor: KIM JONG GYUN
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-11-26
Abstract: Eine Betriebssteuerung einer Brennstoffzelle und ein Betriebssteuerungsverfahren dafür in einem System zur Erzeugung einer Antriebsleistung durch eine Brennstoffzelle und eine Batterie enthält einen Prozessor zum selektiven Durchführen einer Antriebsstoppsteuerung der Brennstoffzelle durch eine Betriebsvariable, die eine erforderliche Antriebsleistung und ein Lastgewicht enthält.
Patent DE-102021214627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Einheiten eines Kommunikationssystems
Inventor: GUEBNER SASCHA
IPC: H04L43/0852
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ersten Kommunikationseinheit (14) eines Kommunikationssystems, um einen Maximalwert für eine Latenzzeit eines von der ersten Kommunikationseinheit (14) an eine zweite Kommunikationseinheit (24) des Kommunikationssystems übertragenen Datenpakets mittels der zweiten Kommunikationseinheit (24) zu ermitteln, mit folgenden Schritten:- Empfangen zumindest einer von der zweiten Kommunikationseinheit (24) an die erste Kommunikationseinheit (14) gesendeten Token-Nachricht umfassend eine eine Referenzzeit der Token-Nachricht repräsentierende Zeitinformation mittels der ersten Kommunikationseinheit (14); und- Senden des Datenpakets mit der von der zumindest einen empfangenen Token-Nachricht umfassten Zeitinformation mittels der ersten Kommunikationseinheit (14) an die zweite Kommunikationseinheit (24), um den Maximalwert für die Latenzzeit des von der ersten Kommunikationseinheit (14) an die zweite Kommunikationseinheit (24) übertragenen Datenpakets basierend auf der von dem Datenpaket umfassten Zeitinformation mittels der zweiten Kommunikationseinheit (24) zu ermitteln.
Patent DE-102022105173-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: YAMAZAKI WATARU
IPC: F01P1/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor angegeben, der eine einfache Konfiguration hat und in der Lage ist, den Eintritt von Schmutz und dergleichen durch einen Kühllufteinlassabschnitt zu verhindern. Der Verbrennungsmotor enthält: einen Gebläsedeckel 12, der ein von einer Kurbelwelle 3 angetriebenes Kühlgebläse 10 abdeckt; einen oberen Deckel 30, der den Gebläsedeckel 12 abdeckt; und einen Kühlluftkanal zwischen dem Gebläsedeckel 12 und dem oberen Deckel 30. Der Gebläsedeckel 12 enthält eine erste Rippe 40, die in dem Kühlluftkanal zu dem oberen Deckel 30 weist.
Patent DE-102022105669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsdrehmoments bei einem Lastwechselvorgang
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: B60W10/04
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (26) zur Steuerung eines von einem Antriebselement (14) eines Antriebsstrangs (10) bereitgestellten Antriebsdrehmoments (28), das über ein Drehmomentübertragungselement (18) an ein Abtriebselement (20) übertragbar ist, wobei das Antriebsdrehmoment (28) bei einem Lastwechselvorgang (32), bei dem eine Umkehr einer Drehmomentübertragungsrichtung eines Übertragungsdrehmoments (30), das zwischen dem Antriebselement (14) und dem Abtriebselement (20) übertragbar ist und an dem Drehmomentübertragungselement (18) anliegt, erfolgt und der einen Lastwechselzeitpunkt als Nulldurchgang des Übertragungsdrehmoments (30) einschließt, gesteuert wird, indem das Antriebsdrehmoment (28) während des Lastwechselvorgangs (32) abhängig von einem die Abhängigkeit zwischen dem Antriebsdrehmoment (28) und dem Übertragungsdrehmoment (30) kennzeichnenden dynamischen Übertragungsverhalten der das Drehmomentübertragungselement (18) einbeziehenden Drehmomentübertragungsstrecke (17) zwischen dem Antriebselement (14) und dem Abtriebselement (20) eingestellt wird.
Patent DE-102022106281-A1 (DE)
Title: Instrumententracking und -inspektion zur automatischen Identifikation medizinischer/chirurgischer Gegenstände
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Identifizieren von medizinischen und/ oder chirurgischen Gegenständen (1) mit einer Erfassungseinrichtung (2), welche zumindest eine Scannereinheit (3) und einen Detektor (4) aufweist und/oder so verwendet, dass sich medizinische und/ oder chirurgische Gegenstände (1) zumindest kurzzeitig während der automatischen Identifizierung zwischen der Scannereinheit (3) und dem Detektor (4) befinden, und einer vorzugsweise an/in einem Gehäuse (10) angeordneten Bildgebungs- und Recheneinheit (5), wobei die zumindest eine Scannereinheit (3) eine Quelle elektromagnetischer Strahlung ist und die Rechen- und Bildgebungseinheit (5) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, um die Vollständigkeit der medizinischen und/ oder chirurgischen Gegenstände (1) und/ oder das Fehlen zumindest eines medizinischen und/oder chirurgischen Gegenstands (1), vorzugsweise post- und/oder intraoperativ, zu erkennen und auszugeben. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung ein Identifizierungssystem.
Patent DE-102022109215-A1 (DE)
Title: Elektrische Kfz-Ölpumpe
Inventor: PERONI GIORGIO
IPC: F04D5/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kfz-Ölpumpe (10) zur Versorgung eines Ölkreislaufs in einem Kraftfahrzeug. Die elektrische Kfz-Ölpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12) in dem mindestens ein eine Innenwand (15) aufweisender Ringkanal (14) mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnittsverlauf angeordnet ist, wobei der Ringkanal einen dezentralen Fluideinlass (13) aufweist.Ferner umfasst die elektrische Kfz-Ölpumpe (10) ein rotierbares Pumprad (20) mit einem scheibenförmigen Pumpradkörper (22) sowie mehreren entlang des Umfangs verteilten und sich im Wesentlichen radial und im Wesentlichen mindestens in einer Richtung axial erstreckenden Pumpradflügeln (25), die in dem Ringkanal (14) angeordnet sind, wobei die Pumpradflügel (25) nicht in friktionalem Kontakt mit der Innenwand (15) des Ringkanals (14) stehen. Weiterhin umfasst die elektrische Kfz-Ölpumpe (10) einen elektrischen Antriebsmotor (30) durch den das Pumprad (20) mittelbar oder unmittelbar angetrieben ist.
Patent DE-102022111109-A1 (DE)
Title: Medizinisches Spiralschneid-Instrument
Inventor: LÖFFLER HEIKO
IPC: A61B17/3201
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Spiralschneid-Instrument zum spiralförmigen Zerteilen von Körpergewebe, umfassend: ein Greifrohr (2) mit einem distalen Rohrende (20), welches Greifzähne (21) zum Greifen des Körpergewebes aufweist, eine durch das Greifrohr (2) hindurchführbare Schneideinheit (3) mit einem Schneiddraht (30) und einem um einen Schwenkpunkt (9) schwenkbaren Schneidkopf (31), wobei der Schneiddraht (30) am Schwenkkopf (31) mit einem Abstand (A) zu einer Mittelachse (X-X) der Schneideinheit (3) angeordnet ist, und eine Zugvorrichtung (4), welche mit dem Schneiddraht (30) verbunden ist und eingerichtet ist, durch eine Zugbewegung (Z) am Schneiddraht (30) den Schwenkkopf (31) um den Schwenkpunkt (9) zu schwenken.
Patent DE-102022111468-A1 (DE)
Title: Eckwinkelprofil und Fahrzeugaufbau mit einem solchen Eckwinkelprofil
Inventor: BIRLE GÜNTER
IPC: B62D33/04
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eckwinkelprofil (10) zur Befestigung an einer Innenseite (31) einer Aufbauwandung (30) eines Kühlfahrzeugaufbaus, wobei das Eckwinkelprofil (10) einen vertikalen Winkelschenkel (11), einen horizontalen Winkelschenkel (12) und einen Leitungskanal (13) zur Aufnahme von elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Leitungen aufweist, der zwischen dem vertikalen Winkelschenkel (11) und dem horizontalen Winkelschenkel (12) angeordnet ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Eckwinkelprofil (10) eine Laufrollenschiene (14) für eine verschiebbare Trennwand (40) umfasst, die zwischen dem horizontalen Winkelschenkel (12) und dem Leitungskanal (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102022112275-A1 (DE)
Title: Vorsteuerbares hydraulisches Sitzventil und Anordnung zur Spülung eines hydraulischen Ventils
Inventor: LÜBBERT JAN
IPC: F15B13/042
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Spülung eines hydraulischen Ventils (1), umfassend einen Ventilkörper (2), wenigstens zwei Hauptanschlüsse (11, 12), wenigstens ein Hauptschließglied (30, 40) zur Steuerung eines Hauptvolumenstroms und wenigstens ein Steuerschließglied (16) zur Vorsteuerung, wobei das wenigstens eine Hauptschließglied (30, 40) durch den Druck eines Steuerfluids in einem Vorsteuerraum (24) angesteuert wird, wobei der Volumenstrom des Steuerfluids von wenigstens einem Hauptanschluss (11, 12), der als Zulauf betrieben wird, in einem Steuerabzweig (50, 51) entnommen wird und wobei in dem Zulauf des Steuerfluids zu dem Vorsteuerraum (24) wenigstens ein Sieb (52, 53) angeordnet ist. Nach der Erfindung weist jeder der Hauptanschlüsse (11, 12) jeweils den Steuerabzweig (50, 51) auf und ist für einen wechselweisen Betrieb als Zulauf oder als Ablauf vorgesehen, wobei der Volumenstrom des Steuerfluids zumindest zeitweise und/oder zumindest als ein Spülvolumenstrom über den dem Ablauf nächstliegenden Steuerabzweig (50, 51) dem Ablauf zugeleitet wird, wobei das nächstliegende Sieb (52, 53) von dem Steuervolumenstrom entgegen dem Zulauf zu dem Vorsteuerraum (24) durchströmt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein hydraulisches Sitzventil, umfassend wenigstens zwei mittels der hydraulischen Vorsteuerung angesteuerte Hauptschließglieder in redundanter Reihenschaltung, die über ihren gesamten Verfahrbereich unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-102022116089-A1 (DE)
Title: Skalierbares Konzept für ein Kraftfahrzeugexterior Beleuchtungspanel
Inventor: FÄHNLE ANDRES
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-06-28
Abstract: Vorgestellt wird ein Exterior-Bauteil für ein Kraftfahrzeug, wobei das Exterior-Bauteil eine Beleuchtungseinrichtung (11) zum Beleuchten des Exterior-Bauteils aufweist, Das Exterior-Bauteil zeichnet sich dadurch aus, dass die Beleuchtungseinrichtung eine Mehrzahl von untereinander gleichen Platinenbaugruppen aufweist, von denen jede eine Mehrzahl von Leuchtdioden und einen LED-Controller-Baustein zur Ansteuerung der Leuchtdioden aufweist.
Patent DE-102022116489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Stromversorgung
Inventor: ALSDORF LARS
IPC: H02M3/335
Filed: 2022-07-01
Abstract: Gemäß einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung (20) zur Überwachung einer Stromversorgung (10) für Sicherheitskleinspannung, ein erstes Überwachungselement (110), das dazu ausgebildet ist, einen ersten Strom, I1, und eine erste Spannung, U1, zu überwachen, die sekundärseitig von einem Spannungswandler (100) ausgegeben werden, ein primärseitiges Steuerungselement (105), das mit dem ersten Überwachungselement (110) signalleitend verbunden und dazu ausgebildet ist, den Spannungswandler (100) basierend auf dem ersten Strom, I1, und der ersten Spannung, U1, primärseitig zu steuern, wenn ein erster Schwellwert überschritten wird, und ein zweites Überwachungselement (120), das dazu ausgebildet ist, einen zweiten Strom, I2, und eine zweite Spannung, U2, zu überwachen, wobei der zweite Strom, I2, und die zweite Spannung, U2, auf dem ersten Strom, I1, und der ersten Spannung, U1, basieren, wobei das zweite Überwachungselement (120) vom ersten Überwachungselement (110) mit dem ersten Strom, I1, und der ersten Spannung, U1, versorgt wird, wobei das primärseitige Steuerungselement (105) mit dem zweiten Überwachungselement (120) signalleitend verbunden und dazu ausgebildet ist, den Spannungswandler (100) basierend auf dem zweiten Strom, I2, und der zweiten Spannung, U2, primärseitig zu steuern, wenn ein zweiter Schwellwert überschritten wird.
Patent DE-102022116718-A1 (DE)
Title: Hebe-Schiebetür oder -fenster mit Antrieb
Inventor: KALVERKAMP PHILIPP
IPC: E05F15/632
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebe-Schiebetür oder -fenster umfassend einen Hebe-Schiebeflügel (1), einen Festflügel (2) und einen Zargenrahmen (3), wobei der Hebe-Schiebeflügel (1) im Zargenrahmen (3) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position verstellbar und in der angehobenen Position mittels am unteren Flügelprofil angeordneten Laufwagen auf einer Laufschiene am unteren Zargenprofil des Zargenrahmens in einer Verschieberichtung verschiebbar ist und in einer Führungsschiene am oberen Zargenprofil des Zargenrahmens (3) geführt ist, wobei der Hebe-Schiebeflügel (1) in einem vertikalen Flügelprofil eine Antriebseinheit (40, 50) aufweist, mit der eine vertikal ausgerichtete und ein Ritzel (22) tragende Ritzelwelle (20) antreibbar ist, wobei die Führungsschiene (10) am oberen Zargenprofil zwischen zwei Führungsstegen (12, 12`), vorzugsweise zwei parallel beabstandeten Führungsstegen (12, 12`), eine Führungsnut (13) ausbildet, in der ein Gleitelement (30) in der Verschieberichtung verschiebbar einliegt und sowohl in der angehobenen als auch der abgesenkten Position des Hebe-Schiebeflügels ein in vertikaler Richtung über dem Ritzel (22) liegender oberer Ritzelwellenabschnitt (21) in dem Gleitelement (30) drehbar gelagert einliegt und das Ritzel (22) an einem Zahnstangenbereich (14) an einem der die Führungsnut umgrenzenden Führungsstegen (12, 12') kämmend anliegt.
Patent DE-102022117086-A1 (DE)
Title: Insassenabhängiges vorgabesystem für ein fahrzeug, und fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-07-08
Abstract: Ein insassenabhängiges Vorgabesystem (1) für ein Fahrzeug (2) weist einen Vorgabeprozessor (75), einen Kombinationsauthentifizierungs-Prozessor (74) und einen Speicher (22) auf. Der Vorgabeprozessor (75) liefert dem Fahrzeug (2) eine Vorgabe, um in dem Fahrzeug (2) eine insassenabhängige Vorgabe zur Verfügung zu stellen. Der Kombinationsauthentifizierungs-Prozessor (74) authentifiziert eine Kombination aus einem Insassen an Bord des Fahrzeugs (2) und dem Fahrzeug (2). Der Speicher (22) speichert personalisierte Vorgabedaten. Unter der Bedingung, dass die Kombination aus dem Insassen und dem Fahrzeug (2) von dem Kombinationsauthentifizierungs-Prozessor (74) authentifiziert ist, erfasst der Vorgabeprozessor (75) die personalisierten Vorgabedaten betreffend den von dem Kombinationsauthentifizierungs-Prozessor (74) authentifizierten Insassen aus dem Speicher (22) und liefert dem Fahrzeug (2) die Vorgabe.
Patent DE-102022117114-A1 (DE)
Title: Steckkontrollwerkzeug für HV-Stecker ohne Sekundärverriegelung/CPA für HV-Batterien
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01R13/641
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Werkzeug (200) zur Prüfung einer Steckverbindung, umfassend einen ersten verschiebbaren Pin (220) mit einem ersten Ende (222) und einem dem ersten Ende (222) gegenüberliegenden zweiten Ende (224), wobei das erste Ende (222) des ersten verschiebbaren Pins (220) für einen Kontakt mit einem ersten Element (110) eines Steckverbinders (100) eingerichtet ist; einen zweiten verschiebbaren Pin (230) mit einem ersten Ende (232) und einem dem ersten Ende (232) gegenüberliegenden zweiten Ende (234), wobei das erste Ende (232) des zweiten verschiebbaren Pins (230) für einen Kontakt mit einem zweiten Element (120) des Steckverbinders (100) eingerichtet ist, und wobei das erste Element (110) und das zweite Element (120) des Steckverbinders (100) verbindbar sind, um eine Steckverbindung zu bilden; ein Anschlagselement (240), das für einen Eingriff mit dem ersten Element (110) des Steckverbinders (100) eingerichtet ist, so dass das Werkzeug (200) während der Prüfung der Steckverbindung in einer vorbestimmten Position in Bezug auf das erste Element (110) des Steckverbinders (100) angeordnet ist; und eine elektrische Betätigungsanordnung (250), die eingerichtet ist, um basierend auf einer Betätigung durch das zweite Ende (224) des ersten verschiebbaren Pins (220) und/oder das zweite Ende (234) des zweiten verschiebbaren Pins (230) ein Signal auszugeben, das einen Zustand der Steckverbindung anzeigt.
Patent DE-102022118134-A1 (DE)
Title: Unterbodenschutzvorrichtung, Gehäuseunterteil, Fahrzeugbodenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbodenvorrichtung (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (12) für eine Traktionsbatterie, wobei das Batteriegehäuse (12) ein Gehäuseunterteil (20) aufweist und/oder an dem Batteriegehäuse (12) eine Unterbodenschutzvorrichtung (16) reversibel befestigt ist und das Batteriegehäuse (12) in Einbaulage in Fahrzeughochrichtung (z) nach unten zumindest bereichsweise überdeckt.
Patent DE-102022124614-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung und Fahrzeugkollisionsvermeidungsunterstützungsprogramm
Inventor: KUNO TAKAHIRO
IPC: B60W40/105
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine Fahrzeugkollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung (10) unterbindet fortlaufend eine Kollisionsvermeidungssteuerung, wenn eine Verbotsbedingung erfüllt ist und eine Kollisionsbedingung erfüllt ist. Die Verbotsbedingung ist eine Bedingung, wonach der Kollisionswinkel gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Kollisionswinkelschwellwert ist. Die Kollisionsbedingung ist eine Bedingung, wonach ein eigenes Fahrzeug (100) mit einem Objekt (200) kollidieren wird. Während das eigene Fahrzeug (100) abbiegt, erhält die Vorrichtung (10) einen Abbiegewinkel des eigenen Fahrzeugs, um welchen das eigene Fahrzeug (100) um einen Abbiegemittelpunkt von dem Beginn des Abbiegens des eigenen Fahrzeugs (100) abgebogen ist, und setzt den vorbestimmten Kollisionswinkelschwellwert, sodass der vorbestimmte Kollisionswinkelschwellwert, der für den größeren Abbiegewinkel des eigenen Fahrzeugs gesetzt ist, kleiner ist als der vorbestimmte Kollisionswinkelschwellwert, der für den kleineren Abbiegewinkel des eigenen Fahrzeugs gesetzt ist.
Patent DE-102022134565-A1 (DE)
Title: Automatische bestimmung von spektral- und spektrogrammattributen in einem test- und messinstrument
Inventor: WALDO GARY J
IPC: G01R23/16
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein Test- und Messinstrument umfasst einen Spektrogramm-Generator zum Erzeugen eines ersten Spektrogramm-Bildes aus einem Eingangssignal, eine Anzeige zum Anzeigen des Spektrogramm-Bildes und eine Benutzerschnittstelle, die in Verbindung mit der Anzeige arbeitet, wobei die Benutzerschnittstelle einen oder mehrere vom Benutzer steuerbare Eingänge umfasst und die Benutzerschnittstelle so ausgebildet ist, dass sie eine Benutzeraktion erkennt, wobei der Spektrogramm-Generator so strukturiert ist, dass er ein zweites Spektrogramm-Bild erzeugt, das sich vom ersten Spektrogramm-Bild unterscheidet, basierend auf der erkannten Benutzeraktion durch die Benutzerschnittstelle. Es werden auch Verfahren zur automatischen Erzeugung von Spektrogrammen auf der Grundlage von Benutzeraktionen beschrieben.