baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19747740-B4 (DE)
Title: Rückführeinrichtung für durchblasendes Gas für einen Motor
Inventor: KASAHARA SATOSHI
IPC: F02F7/00
Filed: 1997-10-29
Granted: 2006-11-30
Abstract: Rückführungseinrichtung
für durchblasendes
Gas für
einen Motor (2), bei dem ein Kanal für durchblasendes Gas (68, 70)
sowohl in einem Zylinderblock (4) als auch in einem Zylinderkopf
(6) vorgesehen ist, so dass durchblasende Gas, das zwischen einem
Kolben (12) und einer Zylinderbüchse
(52) hindurchströmt,
in eine gasseitige Lüftungskammer
(80) eingeführt
wird,  welche mittels einer Ablenkplatte (74), einer Trennwand (76)
und einem einen Kanal bildenden Element (84) innerhalb eines Zylinderkopfdeckels
(26) ausgebildet ist,  wobei der Zylinderkopf (6) mit dem Zylinderblock
(4) über eine
Zylinderkopf-Anbauschraube
(40-2) befestigt ist,  welche in eine blockseitige Schraubenbohrung
(44-2) eingesetzt ist,  wobei die Zylinderkopf-Anbauschraube
(40-2) in einem Innengewinde-Bereich der blockseitigen Schraubenbohrung (44-2)
an einer Stelle befestigt ist, die von der Deckfläche des
Zylinderkopfs (6) beabstandet ist, und wobei der Zylinderblock (4)  – einen
blockseitigen Kanal (70) für
durchblasendes Gas aufweist, welcher neben der blockseitigen Schraubbohrung (44-2)
ausgebildet ist und zu einem...
Patent DE-19823882-B4 (DE)
Title: Nachrichtenübertragungsgerät mit mehrfachen Anzeigen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: JAHAGIRDAR KETAN R
IPC: H04W52/02
Filed: 1998-05-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät (100) mit einem Gehäuse (112), welches ein zwischen einer ersten offenen Position und einer zweiten geschlossenen Position bewegliches Element (114) hat, einen Sendeempfänger (502), der in diesem Gehäuse (112) angeordnet ist und konfiguriert ist um einen einkommenden Anruf von einer Anrufeinheit zu erkennen und entsprechende Informationen zu empfangen, und einer ersten Anzeigefläche (130), die sichtbar ist auch wenn das bewegliche Element (114) in der geschlossenen Position ist, wobei das tragbare elektronische Gerät (100) aufweist: eine zweite Anzeigefläche (132), die nur sichtbar ist wenn das bewegliche Element (114) in der offenen Position ist, und eine Steuereinheit (504), die mit dem Sendeempfänger (502) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (504) zur Steuerung der ersten (130) und zweiten Anzeigefläche (132) vorgesehen ist, um darin Statusinformation anzuzeigen, wobei, wenn ein einkommender Anruf von dem Sendeempfänger (502) erkannt wird und das bewegliche Element (114) von der geschlossenen Position in die offene...
Patent DE-19854486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes aus organischen und anorganischen Verbindungen
Inventor: KWEON HO-JIN
IPC: C07C29/70
Filed: 1998-11-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes aus organischen und anorganischen Verbindungen, das folgende Schritte umfaßt: Herstellen eines Metallalkoxids durch Reagieren von mindestens einem Metall mit einem Alkohol; Mischen des Metallalkoxids mit einer siliciumhaltigen Verbindung; Reagieren der gemischten Lösung aus dem Metallalkoxid und der siliciumhaltigen Verbindung mit einem Katalysator, um ein Alkogel aus einem Metalloxid oder einem komplexen Metalloxid zu erzeugen, wobei das resultierende Alkogel Alkohol in eine anorganische Gitterstruktur imprägniert hat; Zentrifugieren des Alkogels, um den Alkohol aus der anorganischen Gitterstruktur unter Ausbildung eines Gels abzutrennen; Hinzufügen eines organischen Monomers, welches polymerisierbare Doppelbindungen aufweist, zu der anorganischen Gitterstruktur; wobei die Zentrifugierungs- und Monomerzugabeschritte zu wiederholen sind, bis der Alkohol vollständig durch das Monomer ersetzt ist; und Polymerisieren des hinzugefügten organischen Monomers, indem die Polymerisation durch Zugabe eines Initiators gestartet wird, wobei innerhalb der anorganischen Gitterstruktur organische Polymerketten ausgebildet werden.
Patent DE-19855957-B4 (DE)
Title: Automatische Kontrolle der Hydrophilie einer festen Oberfläche mit Infrarotspektroskopie
Inventor: OPITZ WERNER
IPC: G01N21/3563
Filed: 1998-12-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle der Hydrophilie einer festen Oberfläche nach
einer hydrophilierenden Behandlung, wobei man die Oberfläche mit
Wasser benetzt, mit Infrarotstrahlung bestrahlt, die Intensität der von der
Oberfläche
zurückgestrahlten
Infrarotstrahlung bei einer vorgegebenen Wellenlänge oder bei mehreren vorgegebenen
Wellenlängen
mißt und
aus der gemessenen Intensität
die mittlere Belegung der Oberfläche
mit Wasser bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Bestimmung der Hydrophilie
der Oberfläche
programmgesteuert automatisch abläuft und das Ergebnis der Bestimmung
lokal oder an einem entfernten Ort ausgegeben oder zur weiteren
Verarbeitung auf einem Datenträger
gespeichert wird und/oder je nach Ergebnis der Bestimmung lokal
oder an einem entfernten Ort ein Warnsignal erzeugt wird und/oder in
dem Fall, daß die
hydrophilierende Behandlung der Oberfläche in deren Reinigung besteht,
automatisch eine Überprüfung der
Zusammensetzung der zur Reinigung der Oberflächen verwendeten Reinigerlösung eingeleitet
wird.
Patent DE-19910871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Zerlegung von Luft durch kryogene Destillation
Inventor: BUSSY FRANCOIS DE
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-03-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Zerlegung von Luft durch kryogene Destillation in einer Anlage
mit einer Doppelsäule
(2), umfassend folgende Schritte:  a) zumindest zwei Luftströme (6, 7,
7A) werden in einer Austauschleitung (1) gekühlt und einer ersten Säule (3)
der Doppelsäule
zugeführt;  b)
in der ersten Säule
(3) wird die Luft in eine sauerstoffreiche Fraktion und eine stickstoffreiche
Fraktion zerlegt;  c) aus einer zweiten Säule (4) der Doppelsäule wird
ein flüssiger
Strom (16) abgezogen und in der Austauschleitung (1) verdampft;  d)
in der Austauschleitung (1) steht ein erster (6) der zumindest zwei
Luftströme
(6, 7, 7A) im Wärmeaustausch
mit dem verdampfenden Flüssigkeitsstrom;  e)
auf einem Zwischenniveau der Austauschleitung (1) wird der zweite
Luftstrom (7, 7A) der zumindest zwei Luftströme (6, 7, 7A) abgezogen;  f)
der zweite Luftstrom (7, 7A) wird ohne Entspannung aus der Austauschleitung
(1) zu der Doppelsäule
(2) geleitet,  dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter...
Patent DE-19919908-B4 (DE)
Title: Membranpumpe mit einer durch die Membrane gesteuerten Einlaßöffnung
Inventor: RINNINGER GERHARD
IPC: F04B45/04
Filed: 1999-04-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Membranpumpe (1) mit einer von einem Kurbelantrieb (32) betätigbaren Membrane (24), die zusammen mit einer konkaven Pumpenkörperfläche (8) einen Pumpraum (38) einschließt, einem Einlaßkanal (4) und einem Auslaßkanal (17), die an einer Einlaßöffnung (9) und einer Auslaßöffnung (20) in die Pumpenkörperfläche (8) münden, wobei die Membrane (24) einen Membrankern (25) und einen elastisch verformbaren Membranring (26) aufweist, und der Membrankern (25) eine an die Pumpenkörperfläche (8) angepaßte, konvexe Oberfläche aufweist,  wobei die Einlaßöffnung (9) in einem Bereich der Pumpenkörperfläche (8) angeordnet ist, dem sich die Membrane (24) bei einem Ausstoßhub des Kurbelantriebs (32) zuerst nähert, und  der elastisch verformbare Membranring (26) die Einlaßöffnung (9) vor dem Erreichen der oberen Totpunkstellung des Kurbelantriebs (32) verschließt,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Ventilplatte (10) unmittelbar an der Einlaßöffnung (9) des Einlaßkanals (4) zur Bildung eines Richtungsventils angeordnet ist.
Patent DE-19938396-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: BARTHOLOMAEUS JAN
IPC: H05B3/84
Filed: 1999-08-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kraftfahrzeugspiegel
mit  – einem
verstellbaren Spiegelelement,  – einem elektrischen Antrieb,
der über
einen Verstellmechanismus mit dem Spiegelelement gekoppelt ist,  – einer
auf dem Spiegelelement angeordneten elektrischen Spiegelheizung,
und  – elektrischen
Leitungen, um dem Antrieb und der Spiegelheizung Strom zuzuführen,  wobei
die elektrischen Leitung (21–23)
und die elektrischen Anschlüsse
(17) des Antriebs (30) Bestandteile einer Folienschaltung (10) sind,
die auf mindestens eine flexible Trägerfolie (11) aufgebracht ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Heizelemente (41) der elektrischen Spiegelheizung (40) Bestandteile
der Folienschaltung (10) sind, daß auf der Trägerfolie
(11) mindestens ein elektrischer Kontaktierungsbereich (50) vorgesehen
ist, der derart in die Folienschaltung (10) integriert ist, daß mindestens
eines der Funktionselemente (40) der Folienschaltung (10) durch
ein Austausch-Funktionselement ersetzbar ist, welches über den
Kontaktierungsbereich (50) an die Folienschaltung (10) angeschlossen
wird, und daß zur
Abtrennung des auszutauschenden Funktionselements (40) eine Trennstelle (52)
in der Trägerfolie
(11) vorgesehen...
Patent DE-19955511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Bremswirkung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T8/172
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Bremswirkung an den Rädern (11a-d) eines Kraftfahrzeugs
mit wenigstens zwei Rädern
und den Rädern
zugeordnete Bremseinrichtungen (13a-d), die zur Aufbringung einer Bremswirkung
durch Ansteuersignale (Aij) angesteuert werden können, wobei  – Radgrößen (Nij)
erfaßt
werden, die wenigstens eine Bewegungsgröße eines Rades repräsentieren,  – eine die
Dynamik eines Rades repräsentierende
Stabilitätsgröße (ISij, λij) wenigstens
abhängig
von der Radgröße (Nij)
gebildet wird,  – eine
den Verzögerungswunsch
des Fahrers repräsentierende
Bremsgröße (Pvor,
Fbr) ermittelt wird, und  – die
Ansteuersignale (Aij) im Sinne einer Regelung der Stabilitätsgröße (ISij, λij) auf einen
vorgebbaren Wert ermittelt werden, wobei als Stabilitätsgröße der Radschlupf
(λij) und/oder
ein vom Radschlupf (λij)
und Radverzögerung
abhängiger
Instabilitätswert
(IS) gebildet wird, und das Regelverhalten modifizierbar ausgelegt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine die Beladung des Fahrzeugs
repräsentierende
Lastgröße (L) erfaßt wird,
und  – das
Regelverhalten derart modifiziert wird, dass der vorgebbare Wert...
Patent AU-2020101743-B4 (AU)
Title: Contactless Biometric Authentication Systems and Methods Thereof
Inventor: RAM RIKESH
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-08-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: The presently disclosed subject matter generally relates to the field of contactless authentication 
and payment. Particularly, the present subject matter relates to a biometric authentication system 
and method for authenticating a user based on 3D scanning of at least one body part of the user 
and/or authorizing a payment based on the authentication. The user may not require to present any 
device or a physical or virtual payment information for authentication and/or payment.
Patent DE-102004007968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antasten eines Werkstücks mit einem Koordinatenmessgerät
Inventor: GRUPP GUENTER
IPC: G01B21/04
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Antasten einer Oberfläche
(44) eines Werkstücks
(9) mit einem Koordinatenmessgerät
(1), welches eine Werkstückhalterung
(7) zur Aufnahme des anzutastenden Werkstücks (9), einen relativ zu der
Werkstückhalterung
räumlich
verlagerbaren Tastkopf (36), und eine an dem Tastkopf getragene
Tastspitze (39) umfaßt,
wobei das Verfahren umfaßt:  – Verlagern
des Tastkopfes relativ zu der Werkstückhalterung derart, daß die Tastspitze
mit der Oberfläche
des Werkstücks
an einer Kontaktposition (47) in Kontakt tritt und an dieser mit
einer ersten Kontaktkraft (F 1 ) anliegt,
und Bestimmen einer ersten Koordinate (x 1 )
des Tastkopfes in einem ersten Koordinatensystem (10) des Koordinatenmeßgeräts;  – Verlagern
des Tastkopfes relativ zu der Werkstückhalterung unter Beibehalten
des Kontakts der Tastspitze mit der Oberfläche an der Kontaktposition
derart, daß die
Tastspitze an der Oberfläche
mit einer zweiten Kontaktkraft (F 4 ) anliegt;
und  – Verlagern
des Tastkopfes relativ zu der Werkstückhalterung unter Beibehalten
des Kontakts der Tastspitze mit der Oberfläche an der Kontaktposition...
Patent DE-102004013725-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Förderung und/oder Homogenisierung einer anorganischen Schmelze
Inventor: EISERMANN HENRY
IPC: C03B7/092
Filed: 2004-03-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Förderung
und/oder Homogenisierung einer anorganischen Schmelze (12), insbesondere
einer Glasschmelze, in einer entsprechenden Aufnahmeeinrichtung
(10) durch Zuführung
mechanischer Energie mittels zumindest zweier sich drehender, rotationssymmetrischer
flügelloser
Förder-
oder Rühreinrichtungen (14),
die benachbart zu einer Seitenwand (10a) oder einem Boden (10b)
der Aufnahmeeinrichtung (10) und symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse
der Aufnahmeeinrichtung (10) oder der Förderrichtung für die Schmelze
(12) angeordnet sind.
Patent DE-102004014636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum magnetischen Ergreifen von Werkstücken
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B65G47/92
Filed: 2004-03-22
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zum magnetischen Ergreifen von Werkstücken, mit einem Gehäuse (10),
einem im Gehäuse
(10) beweglich gelagerten Magnetelement (12), einem Antrieb für das Magnetelement
(12), um das Magnetelement (12) hin zur und weg von einer Innenseite (16)
einer Trennwand (14) zu bewegen, wobei die Trennwand (14) den Gehäuseinnenraum
von einem anliegenden Werkstück
(34) trennt und der Antrieb ein pneumatischer Antrieb ist, wobei
ein erster Druckraum (24) und ein zweiter Druckraum (28) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckraum (24) mit
der Umgebung und der zweite Druckraum (28) mit einer Saugvorrichtung
oder Blasvorrichtung verbunden ist und dass die beiden Druckräume (24
und 28) von einem Faltenbalg (22) oder einer druckbetätigbaren
Membran voneinander getrennt sind, und das Magnetelement (12) an
dem der Faltenbalg (22) oder der druckbetätigbaren Membran befestigt
ist und dessen Länge
bzw. deren Lage mittels Unterdruck oder Überdruck in zweiten Druckraum
(28) veränderbar
ist.
Patent DE-102004015103-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere Sämaschine
Inventor: STEEN RÜDIGER
IPC: A01C7/20
Filed: 2004-03-27
Granted: 2015-11-26
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, insbesondere Sämaschine mit Vorratsbehälter und einem sich über Laufräder auf dem Boden abstützenden Tragrahmen, einem am Tragrahmen befestigten und Säschare tragenden und in der Höhe einstellbaren Scharrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharrahmen mittels übereinander angeordneter Parallelogrammlenker (6, 8, 9) am Tragrahmen (1) angeordnet ist, dass nur an einem der übereinander angeordneten Parallelogrammlenker (6, 8, 9) ein Stellelement (11) angreift, dass auf jeder Seite des Scharrahmens (5) ein Lenkerpaar (7) der Parallelogrammlenker (6) angeordnet ist, dass jeweils nur an einem Lenker (8) des Lenkerpaares (7) das Stellelement (11) angreift, dass einer der Lenker (8) des Lenkerpaares (7) als Kipphebel ausgebildet und in seinem mittleren Bereich am Tragrahmen (1) gelenkig gelagert ist, dass an dem einen Ende des Kipphebels (7) der Scharrahmen (5) angelenkt ist, und dass am anderen Ende das sich am Tragrahmen (1) abstützende Stellelement (11) angelenkt ist.
Patent DE-102004016416-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Halbleiterlichtemissionselement
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: H01L33/50
Filed: 2004-04-02
Granted: 2010-05-20
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (400) zum Aussenden von Licht mit einem vorbestimmten Lichtverteilungsmuster (300), wobei vorgesehen sind:  ein Halbleiterlichtemissionselement (102), das einen geradlinigen Lichtaussendebereich (114) zur Erzeugung von Licht aufweist;  eine optische Vorrichtung (104, 202), die zumindest einen Teil einer Abschneidelinie ausbildet, zur Festlegung einer Grenze zwischen Hell und Dunkel in Bezug auf das Lichtverteilungsmuster, durch Reflektieren oder Ablenken des von dem Halbleiterlichtemissionselement (102) erzeugten Lichts, und durch Projizieren der Form des Lichtaussendebereiches, wobei  der Lichtaussendebereich eine Nut ist, um das Licht von zumindest einem Teil einer Öffnung der Nut auszusenden, wobei die Nut geradlinig auf einer Oberfläche des Halbleiterlichtemissionselements verläuft, und die Tiefe der Nut zumindest einen Teil einer aktiven Schicht (116) erreicht, und  der Lichtaussendebereich eine rechteckige Oberfläche des Halbleiterlichtemissionselements umfasst, und eine Kante der Nut einen Teil der Abschneidelinie definiert.
Patent DE-102004017642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers für eine Dachöffnung
Inventor: SCHITTEK BERNHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2004-04-07
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines Windabweisers (1) für eine Dachöffnung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Dachöffnung durch mindestens ein Dachelement (2) zumindest teilweise freigegeben oder verschlossen werden kann, umfassend mindestens eine Gelenkhebelanordnung (3), durch die der Windabweiser (1) aus einer Verstauposition, in der der Windabweiser (1) im Wesentlichen parallel zur Dachöffnung angeordnet ist, in eine Betriebsposition überführbar ist, in der sich der Windabweiser (1) unter einem Winkel zur Dachöffnung erstreckt, wobei die Vorrichtung eine Federanordnung aufweist, deren Federkraft beim zumindest teilweisen Freigegeben der Dachöffnung durch das mindestens eine Dachelement (2) die Ausstellung des Windabweisers (1) in die Betriebsposition bewirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhebelanordnung (3) die Federanordnung aufweist und dass die Vorrichtung mindestens ein Rastmittel (7) zur Verrastung des Windabweisers (1) in der Verstauposition umfasst, das manuell und/oder durch das mindestens eine Dachelement (2) betätigbar ist, wobei die Vorrichtung Betätigungsmittel umfasst, durch die bei verschlossener Dachöffnung das Rastmittel (7) mit dem Windabweiser (1) außer Eingriff gebracht werden kann, so dass das Rastmittel (7) beim zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung durch das mindestens eine Dachelement (2) nicht in der verrasteten Position verbleibt.
Patent DE-102004024655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probanden-Stimulation mittels zeitveränderlicher Mikroströme
Inventor: MANDLER DIETRICH DR
IPC: A61N2/00
Filed: 2004-05-18
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Probanden-Stimulation mittels zeitveränderlicher Mikroströme, umfassend ein individuelles Stimulationsprogramm einer definierten Stimulationsdauer, bestehend aus einer Aneinanderreihung verschiedener Anregungsmodule, eine Speichereinrichtung, eine Vorrichtung zur Erzeugung von Stimuli und mindestens einen Applikator, wobei gemäß dem vorgegebenen Stimulationsprogramm eine Folge von elektrischen Strömen und Spannungen bereitgestellt wird, welche dem mindestens einen Applikator zugeführt wird und mit einer innerhalb des Anregungsmoduls zeitlich veränderlichen Frequenz und/oder zeitlich veränderlichen Amplitude und/oder einem zeitlich veränderlichen und umpolbaren DC-Anteil ausgebildet sind, wobei die erzeugten zeitveränderlichen Mikroströme bei einer Stromdichte im Bereich von 5 μA/cm2, bei einer Spitze-zu-Spitze-Amplitude im Bereich von 8 V und bei Frequenzmustern im Bereich von 0 sowie 0,1 bis etwa 500 kHz liegen.
Patent DE-102004046838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abdeckmaterials für Bauzwecke und Vorrichtung dafür
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: B29C48/08
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines flächigen
Abdeckmaterials (3) für
Bauzwecke, das folgende Schichtung umfasst:  – eine Klebeschicht
aus einer plastisch verformbaren, klebrigen Formmasse,  – auf einer
Seite der Klebeschicht wenigstens eine Folienschicht (2),  – wobei
Formmasse und Folienschicht (2) durchgehend miteinander verbunden
sind und dreidimensional verformt sind,  gekennzeichnet durch
folgende Verfahrensschritte:  (a) die zur Klebeschicht bestimmte
Formmasse wird als Bahn (1) auf eine Förderstrecke extrudiert,  (b)
die Folienschicht (2) wird mit der Bahn in Kontakt gebracht,  (c)
die Folienschicht (2) und die mit ihr verbundene Bahn (1) werden
durch rhythmische, relative Hubbewegung einer Werkzeugkante (21)
zur Folienoberfläche,
die in die Oberfläche
eintaucht, mit einer kreppartigen Oberflächenformation versehen, wobei
die Werkzeugkante (21) durch die Hubbewegung in einer Richtung (E),
die unter einem spitzen Winkel (β)
gegenüber
der Bewegungsrichtung der Bahn (1) liegt, den Vorschub der Bahn
(1) in Förderrichtung besorgt
oder zumindest unterstützt.
Patent DE-102004055743-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrstufiges Planetengetriebe und Bausatz
Inventor: PETERMANN WOLFGANG
IPC: F16H1/28
Filed: 2004-11-18
Granted: 2012-02-02
Abstract: Ein- oder mehrstufiges Planetengetriebe, umfassend zumindest eine Hohlradverzahnung (9), Planetenräder (10) und Sonne, sowie eine abtriebsseitige Planetenträgerwelle und einen Abtriebsflansch (2) zum Verbinden mit einer vom Getriebe anzutreibenden Vorrichtung, wobei der Abtriebsflansch (2) mit dem die Hohlradverzahnung (9) tragenden Gehäuseteil (1) des Planetengetriebes lösbar verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (6) ein Gewinde (5) umfasst, auf dem eine Wellenmutter (7) mit Innengewinde vorgesehen ist, mittels derer die Spannung des abtriebsseitigen Lagers (11) einstellbar ist, wobei die Wellenmutter (7) an ihrem Umfang eine Lauffläche für einen Wellendichtring umfasst, der im Abtriebsflansch (2) untergebracht ist, wobei der Abtriebsflansch (2) als Rundflansch, also nicht als Quadratflansch, ausgeführt ist, wobei der Abtriebsflansch (2) keinen Lagersitz umfasst und am Außenring des abtriebsseitigen Lagers (11) zentriert ist.
Patent DE-102005005989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Karosseriebaugruppe und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STAKE MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Karosseriebaugruppe, bei dem mindestens ein durch Umformen vorgefertigtes Basisteil mit mindestens einem weiteren Teil fest verbunden wird  wobei das Basisteil (34) direkt von einer Umformstation (5) oder aus einem Puffer zu einer verbundenen Fügestation (6) gefördert und in einen Formsitz (32) eingelegt wird,  wobei das weitere Teil (37) mit dem Basisteil (34) gefügt wird,  wobei Basisteil (34) und das weitere Teil (37) zueinander ausgerichtet werden,  wobei die gefügten Teile (34, 37) durch Krafteinwirkung in eine Sollform gebracht und verbunden werden  dadurch gekennzeichnet,  dass vor dem Fügen des weiteren Teils (37) mit dem Basisteil (34) an mindestens einem Teil (34, 37) noppenförmige Erhebungen erzeugt werden, wobei die Teile (34, 37) beim Fügen an den Erhebungen auf Abstand gehalten werden.
Patent DE-102005011775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Domdeckelbleches und ein nach dem Verfahren hergestelltes Domdeckelblech
Inventor: DOOSE INGOLF
IPC: B21D35/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Domdeckelbleches (8) für Schüttgutcontainer mit einer runden Öffnung (2),
die mit einem Kragen (6) umgeben ist, auf dem eine Dichtung eines
ihm zugeordneten Domdeckels aufliegt und das mit den Containerdachlangträgern verbunden ist,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a. ein planes
Rohblech (1) mit hinreichender Breite zum Verschweißen mit
dem rechten und linken Containerdachlangträger wird mit der runden Öffnung (2)
versehen;   b. mit einem Ziehwerkzeug einer Ziehpresse werden
Stabilisierungssicken (3) und eine die Öffnung (2) umgebende Stabilisierungsfläche (4)
in das Rohblech (1) eingeformt;  c. in einem die Öffnung (2)
umgebenden Randbereich (5) wird der senkrecht hoch stehende Kragen
(6) eingeformt.