baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223037-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsmesseinrichtung
Inventor: HEUMANN MARTIN
IPC: G01B7/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Positionsmesseinrichtung, die ein Abtastelement (1; 1’) und ein Teilungselement (2; 2’) aufweist, welche relativ zueinander in einer ersten Richtung (X) bewegbar sind. Das Abtastelement (1; 1’) umfasst Erregerleitungen (1.4, 1.5; 1.4’, 1.5’) und drei Empfängerspuren (1.1, 1.2, 1.3; 1.1’, 1.2’, 1.3’), wobei die erste und die zweite Empfängerspur (1.1, 1.2; 1.1’, 1.2’) zueinander in einem Abstand (Z1; Z1’) angeordnet sind und die dritte Empfängerspur (1.3; 1.3’) zwischen der ersten und der zweiten Empfängerspur (1.1, 1.2; 1.1’, 1.2’) angeordnet ist. Das Teilungselement (2; 2’) umfasst zwei Teilungsspuren (2.1, 2.2; 2.1’, 2.2’), die zueinander in einem Abstand (Z2; Z2’) angeordnet sind und unterschiedliche Teilungsperioden (P2.1, P2.2; P2.1’, P2.2’) aufweisen. Weiterhin sind durch die Teilungsspuren (2.1, 2.2; 2.1’, 2.2’) von den Erregerleitungen (1.4, 1.5; 1.4’, 1.5’) erzeugte elektromagnetische Felder modulierbar, so dass mit der ersten und der zweiten Empfängerspur (1.1, 1.2; 1.1’, 1.2’) eine Relativposition in der ersten Richtung (X) detektierbar ist, während mit der dritten Empfängerspur (1.3; 1.3’) eine Relativposition in einer zweiten Richtung (Z), welche orthogonal zur ersten Richtung (X) orientiert ist, detektierbar ist.
Patent DE-102012223415-A1 (DE)
Title: Method for adapting position of cabin element in passenger compartment of vehicle, involves associating position of cabin element in passenger compartment to detected feature
Inventor: SCHAFFERT MICHAEL
IPC: B60N2/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: The method involves detecting the features (28,30) of the entering person (18) of the passenger compartment (4). The positions (20,22,24) of the cabin elements (6,8,10,14,16) in the passenger compartment are associated to the detected feature. The cabin element in the passenger compartment is transferred based on the feature assigned to position. Independent claims are included for the following: (1) device for adapting position of cabin element in passenger compartment of vehicle; (2) computer program for adapting position of cabin element in passenger compartment of vehicle; and (3) electronic control unit.
Patent DE-102013004082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Oberflächenbehandlungsanlage,  Satz von Filtermodulen und Oberflächenbehandlungsanlage
Inventor: SCHMEINCK NILS
IPC: B05B14/43
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Oberflächenbehandlungsanlage (12) wird Overspray, der in einer Beschichtungskabine (10) entsteht, von einem Luftstrom aufgenommen und zu einem oder mehreren Einweg-Filtermodulen (40) geführt, in denen Overspray abgeschieden wird, wobei ein Einweg-Filtermodul nach Erreichen einer Grenzbeladung mit Overspray gegen ein leeres Einweg-Filtermodul ausgetauscht wird. Das eine oder die mehreren Einweg-Filtermodule (40) werden abhängig von der Art und den Eigenschaften des Oversprays aus einem Satz (62) von unterschiedlichen Einweg-Filtermodulen (64.X) ausgewählt. Außerdem ist ein Satz von Filtermodulen zur Verwendung in einer solchen Oberflächenbehandlungsanlage (12) angegeben, wobei der Satz (62) verschiedene Filtermodule (64.X) umfasst, die als austauschbare Einweg-Baueinheiten mit einem Modulgehäuse (66) und einer Filtereinheit (78) ausgebildet sind und durch welche mit Overspray beladene Kabinenluft leitbar ist. Die Modulgehäuse (66) der verschiedenen Filtermodule (64.X) haben anschlussgleiche Moduleinlässe (70, 90) und anschlussgleiche Modulauslässe (72, 88) und zumindest die Filtereinheiten (78) von zwei verschiedenen Filtermodulen (64.X) sind unterschiedlich ausgebildet. Ferner ist eine Oberflächenbehandlungsanlage mit einer Abscheidevorrichtung (40) angegeben, welche einen derartigen Satz (62) von Filtermodulen (64.X) umfasst.
Patent DE-102013005694-A1 (DE)
Title: Kreismesserantrieb für eine Brotschneidemaschine
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B26D1/157
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kreismesserantrieb für eine Brotschneidemaschine, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen in seinem Aufbau sehr einfachen, kompakten und damit kostengünstig zu fertigen Kreismesserantrieb für Brotschneidemaschinen zu entwickeln Erfindungsgemäß wird die Aufgabenstellung dadurch gelöst, dass das Getriebe (14, 17) an eine Seitenwand (13) des Maschinengestells (7) angeschlossen ist. An das Getriebe (14) ist entweder ein Antriebsmotor (16) direkt angeschlossen oder der Antriebsmotor (20) ist über einen Riementrieb (22) mit dem Getriebe (17) verbunden, wobei der Riementrieb (22) zumindest teilweise oberhalb der Antriebswelle (11) sich zwischen der Antriebswelle (11) und dem Brotkanal (5) befindend verlegt ist. 4 zeigt einen solchen mit einem Riementrieb ausgerüsteten Antrieb
Patent DE-102013006931-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (2) weist einen Fahrersitz (3) und einen Beifahrersitz (4) auf, der in einen Beifahrerfußraum (5) faltbar ist. Ein Abschnitt (6) des Beifahrersitzes (4) ist in seinem in den Beifahrerfußraum (5) gefalteten Zustand im Wesentlichen eben mit einem sich an denselben anschließenden Abschnitt (7) eines Innenraumbodens (8) des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet. Der Abschnitt (6) des Beifahrersitzes (4) und der sich daran anschließende Abschnitt (7) des Innenraumbodens (8) weisen jeweilige, in Verlängerung zueinander angeordnete Aufnahmeschienen (10, 11) auf.
Patent DE-102013009002-A1 (DE)
Title: Batteriepack-Befestigungsstruktur für ein Elektrofahrzeug
Inventor: NITAWAKI KUNIHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es ist eine Batteriepack-Befestigungsstruktur für ein Elektrofahrzeug vorgesehen. Ein Batteriepack ist in einem Raum hinter einem Rücksitz des Elektrofahrzeugs befestigt. Batteriemodule sind in dem Batteriepack in einer Höhenrichtung des Elektrofahrzeugs in einem gestapelten Zustand aufgenommen. Ein Bodenpanel hinter dem Rücksitz ist mit einer Öffnung ausgebildet, in welche ein oberer Teil des Batteriepacks eingefügt ist. Von einer Seite des Elektrofahrzeugs aus betrachtet, ist eine Dimension des einen Batteriemoduls, welches an einer Position angeordnet ist, die von der Öffnung nach oben vorsteht, in der Längsrichtung kleiner als die eines anderen Batteriemoduls, welches unter dem einen Batteriemodul angeordnet ist, und ein Vorderendabschnitt des einen Batteriemoduls ist zu einer hinteren Seite des Elektrofahrzeugs relativ zu dem eines anderen Batteriemoduls versetzt.
Patent DE-102013011645-A1 (DE)
Title: Personenbeförderungseinrichtung mit beleuchteter transparenter Balustrade
Inventor: ISCHGANEIT RONNY
IPC: G09F13/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungseinrichtung (1) umfassend ein endloses Transportband (3), einen endlosen Handlauf (5) und eine transparente Balustrade (7), die seitlich von dem Transportband (3) angeordnet ist. Dabei umfasst die transparente Balustrade (7) eine erste transparente Scheibe (9), die den Handlauf (5) abstützt. Weiterhin umfasst die transparente Balustrade (7) wenigstens eine zweite transparente Scheibe (33), die der ersten transparenten Scheibe (33) vorgesetzt ist und wobei die zweite transparente Scheibe (33) mit einer Beleuchtungseinrichtung (35a, 35b) verbunden ist.
Patent DE-102013015111-A1 (DE)
Title: Duplex- u. Triplex-Steckmodule für Dachfirsttrommelwindräder
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Duplex- und Triplex-Steckmodule für Dachfirsttrommelwindräder besitzen zwei oder drei Steckachsen an welche Leichtlauftrommel-Windräder ansteckbar sind. Die im Modul integrierten Trägheitsdynamos (drehzahlgesteuert) ermöglichen einen Nutzungsbereich von Windstärke 2 bis 12. Der kombinierte Ausgangsstrom ist an eine Firststromlaufleiste ankoppelbar.
Patent DE-102013020398-A1 (DE)
Title: Combustion chamber installed in e.g. chimney oven, has active high temperature stable assembly which is provided with support portion in which catalytically active substance is coated for reduction of pollutant emissions
Inventor: SPECHT BODO
IPC: B01D53/86
Filed: 2013-12-10
Abstract: The combustion chamber has active high temperature stable assembly which is provided catalytically for the reduction of pollutant emissions in the combustion chamber main portion. The active high temperature stable assembly has a support portion in which catalytically active substance is coated. The coated catalytically active substance is comprised of catalytically effective material for performing catalytically active surface area conversion on a substrate. The support portion is provided with an open-cell and macro-porous structure. Independent claims are included for the following: (1) firing kiln; and (2) method of finishing, conversion and operating combustion chamber.
Patent DE-102013021818-A1 (DE)
Title: Nach dem Baukastenprinzip aufgebaute Fahrzeugkamera und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kamera
Inventor: WARD ENDA PETER
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkamera (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer optischen Linse, mit einem Bildsensor (18) zum Detektieren von Licht durch die Linse und zum Bereitstellen von Bilddaten, mit einer digitalen Bildverarbeitungseinheit (20) zum Vorverarbeiten der Bilddaten, und mit einer Kommunikationsschnittstelle (25) zur Kommunikation mit einem Steuergerät des Kraftfahrzeugs, wobei der Bildsensor (18), die Bildverarbeitungseinheit (20) und die Kommunikationsschnittstelle (25) in einem Kameragehäuse (2) der Fahrzeugkamera (1) angeordnet sind, wobei in dem Kameragehäuse (2) ausgehend von der Linse aufeinanderfolgend eine erste, eine zweite und eine dritte Leiterplatte (12, 13, 14) angeordnet sind, wobei der Bildsensor (18) auf der ersten Leiterplatte (12), die Bildverarbeitungseinheit (20) auf der zweiten Leiterplatte (13) und die Kommunikationsschnittstelle (25) auf der dritten Leiterplatte (14) angeordnet sind.
Patent DE-102013103072-A1 (DE)
Title: Method for generation of e.g. electrical power by gas turbine, involves producing electrolytic reaction of fuel with electrical conductive, aqueous electrolytes, where fuel comprises fuel components of different electric potentials
Inventor: VERTESI BELA
IPC: H01M14/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: The method involves producing electrolytic reaction of a fuel (4) with electrical conductive, aqueous electrolytes (3), where the fuel comprises two elements or fuel components of different electric potentials. Current is produced by using electrodes (10, 11) working as an anode and a cathode by cooperation with the electrolytes. A combustible gas is produced by the electrolytic reaction of the fuel with the electrical conductive, aqueous electrolytes for electroless production of hydrogen containing combustible gas. The electrolyte is used as an acidic, neutral or basic electrolyte and in form of a diluted sulfuric acid or hydrochloric acid or salt water.
Patent DE-102013103742-A1 (DE)
Title: Eingriffmulde für eine Waschmittelschublade
Inventor: Schröder Maria
IPC: D06F39/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingriffmulde (1) für eine Waschmittelschublade (3) einer Waschmaschine mit einem Durchgriffsbereich, mindestens zwei Seitenbereichen (8, 9) und mindestens einer Überlauföffnung (2), welche bei geschlossener Waschmittelschublade (3) einen Wasserüberlauf in das Innere der Eingriffmulde ermöglicht, wobei die Überlauföffnung (2) an einem Seitenbereich (8, 9) der Eingriffmulde angeordnet ist.
Patent DE-102013105754-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Bestimmung zu optimierender Bearbeitungsschritte in einer Sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B57/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bestimmung zu optimierender Bearbeitungsschritte in einer Sackfüllanlage zur Befüllung von Sackabschnitten mit Schüttgut, aufweisend die folgenden Schritte: – Überwachen der Taktzeiten aller Bearbeitungsschritte der Sackfüllanlage, – Bestimmen von Bearbeitungspfaden sequentiell ausgeführter Bearbeitungsschritte, – Bestimmen der Summe der Taktzeiten aller Bearbeitungsschritte innerhalb jedes Bearbeitungspfades als Ausführungsdauer des jeweiligen Bearbeitungspfades, – Vergleichen der bestimmten Ausführungsdauer aller Bearbeitungspfade, – Bestimmen des Bearbeitungspfades mit der längsten Ausführungsdauer.
Patent DE-102013106089-A1 (DE)
Title: Waschverfahren für eine Waschmaschine
Inventor: HAARHAUS CARSTEN
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschverfahren für eine Haushalts- oder Gewerbewaschmaschine, welche einen Laugenbehälter und eine in dem Laugenbehälter drehbar angeordnete Trommel aufweist, umfassend einen Waschschritt (100), bei dem in der Trommel angeordnete Wäsche (3) mittels Drehen der Trommel (2) in einer in dem Laugenbehälter angeordneten Waschflüssigkeit gewaschen wird, indem eine Trommeldrehzahl während einer Beschleunigungsphase (101) erhöht und während einer anschließenden Bremsphase (102) verringert wird. Die Beschleunigungsphase (101) und die Bremsphase (102) während des Waschschrittes (100) werden nacheinander zyklisch wiederholt.
Patent DE-102013111550-A1 (DE)
Title: Verfahren, das einen Cursor anzeigt und System, das ein Cursoranzeigeverfahren durchführt
Inventor: KIM MIN HO
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Cursoranzeigeverfahren, das die Größe eines in einem Anzeigefeld (41) angezeigten Cursor (50) verändert während der Cursor (50) als Reaktion auf eine erfasste Nutzergeste neupositioniert wird.
Patent DE-102013112424-A1 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: HAAG MATHIAS
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) zum Aufspreizen eines Hinterschnitt-Spreizankers (18). Die Erfindung schlägt vor, das Setzgerät (1) mit einem drehbaren Gegengewinde (11) zu einem Gewindeschaft (19) des Spreizankers (18) auszubilden, der bei einem Drehantrieb des Gegengewindes (11) in das Gegengewinde (11) eingezogen wird und dadurch einen Spreizkonus (20) des Spreizankers (18) in einen gewellten Spreizring (21) einzieht und den Spreizring (21) auf diese Weise aufspreizt. Beim Aufspreizen stützt sich der Spreizring (21) über eine Distanzhülse (22) an einem Widerlager (15) des Setzgeräts (1) ab, das mittels eines Wälzlagers (6) drehentkoppelt ist.
Patent DE-102013201972-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit variablem fördervolumen
Inventor: JÄGER CLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß einem ersten Erfindungsaspekt eine Verdrängerpumpe (1) mit variablem Fördervolumen, insbesondere einhubige Flügelzellenpumpe für eine Servolenkung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem eine angetriebene Welle (5) und ein Rotorensatz gelagert sind, wobei der Rotorensatz zumindest einen Rotor (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die angetriebene Welle (5) und der Rotor (4) integral miteinander ausgebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung gemäß einem zweiten Aspekt eine Verdrängerpumpe (1) mit variablem Fördervolumen, insbesondere einhubige Flügelzellenpumpe für eine Servolenkung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem eine angetriebene Welle (5) und ein Rotorensatz gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) als Durchtriebspumpe ausgebildet ist, wobei die angetriebene Welle (5) ein Antriebsdrehmoment insbesondere zum Antrieb eines weiteren Aggregats (28) bereitzustellen vermag.
Patent DE-102013202101-A1 (DE)
Title: Degassing channel for battery cell, has valve main portion that is lifted from valve seat, when difference between pressure prevailing in degassing channel and in surroundings of degassing channel exceeds predetermined limit value
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/358
Filed: 2013-02-08
Abstract: The degassing channel (3) has a non-return valve (9) which is arranged at an outlet opening (5). A valve main portion (10) is lifted from a valve seat, when the difference between the respective pressure prevailing in degassing channel and pressure prevailing in surroundings of degassing channel exceeds a predetermined limit value. The valve main portion is connected with a cover (6) of the accumulator module (1). The valve main portion is formed from elastomer, foam, plastic film, metal foil or metal composite film.
Patent DE-102013203942-A1 (DE)
Title: In einem Kraftstoffbehälter  eines  Kraftfahrzeugs angeordnete Saugstrahlpumpe
Inventor: VÖLKER MARC
IPC: F04F5/44
Filed: 2013-03-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Saugstrahlpumpe mit einer Treibmittelleitung 2, einer Treibstrahldüse 3, einem Ansaugbereich 6, einem Mischrohr 5 und einem Diffusor 8, wobei die Treibstrahldüse 3 und das Mischrohr 5 zueinander geradlinig ausgerichtet sind. In Strömungsrichtung gesehen weist der Diffusor 8 einen vom Verlauf des Mischrohres 5 abweichenden Verlauf auf.
Patent DE-102013204820-A1 (DE)
Title: Profilelement zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe mit einem Abdeckteil und Profilelementbaugruppe
Inventor: ORTMÜLLER MICHAEL
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilelement (12) zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe (14) mit einem Abdeckteil (16), umfassend einen ersten Verbindungsbereich (42) zur Verbindung des Profilelements (12) mit der Fahrzeugscheibe, einen zweiten Verbindungsbereich (44) zur Verbindung des Profilelements (12) mit dem Abdeckteil (16) und einen Dichtbereich (62) zur Anlage gegen die Fahrzeugscheibe (14) und gegen das Abdeckteil (16), wobei der Dichtbereich (62) mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Teilabschnitte (76, 82) aufweist, wobei ein erster Teilabschnitt (76) eine erste Dichtfläche (78) zur Anlage gegen die Fahrzeugscheibe (14) und ein zweiter Teilabschnitt (82) eine zweite Dichtfläche (84) zur Anlage gegen das Abdeckteil (16) aufweist.
Patent DE-102013208293-A1 (DE)
Title: Verschleiern von Daten mittels eines Prozessors
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06F21/62
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Verwendung des Verfahrens zum Verschleiern von Daten mittels eines Prozessors. Dabei wird die Verschleierung in Abhängigkeit von einer Response einer Physical Unclonable Funktion, die spezifisch für einen Rechner oder ein Gerät ist, durchgeführt. Somit werden die Verschleierung und damit die korrekte Ausführung von einem Quellcode an ein spezifisches Gerät gekoppelt, das einen korrekten Verschleierungsparameter liefert.
Patent DE-102013209189-A1 (DE)
Title: Schutzbeschichtung und Gasturbinenkomponente mit der Schutzbeschichtung
Inventor: Li xin-hai
IPC: F01D5/28
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzbeschichtung (3) aufweisend 15 bis 39 Gew.-% Co, 10 bis 25 Gew.-% Cr, 5 bis 15 Gew.-% Al, 0,05 bis 1 Gew.-% Y, 0,5 bis 10 Gew.-% Fe, Rest Ni und Verunreinigungen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Gasturbinenkomponente (1) mit der Schutzbeschichtung (3).
Patent DE-102013210316-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für wenigstens ein Abstützelement eines Schlepphebel-Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: PFEUFER RAINER
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-06-04
Abstract: Vorgeschlagen ist eine äußere Verdrehsicherung (1) für wenigstens ein Abstützelement (2) eines Schlepphebel-Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, welches Abstützelement (2) ein Gehäuse (3) hat, das mit einem demgegenüber relativ axial beweglichen Innenelement (4) teleskopartig zusammengesteckt sowie über sein Hemd (5) in einer Aufnahme (6) eines Zylinderkopfes (7) der Brennkraftmaschine einbaubar ist, wobei ein einer einenendigen Abstützung eines Schlepphebels dienender Kopf (8) des Innenelements (4) im Abschnitt eines oberen Rand (9) des Gehäuses (3) liegt und wobei im Hemd (5) ein dieses radial überragender Vorsprung (18) als Bestandteil der äußeren Verdrehsicherung (1) sitzt, der mit dem Zylinderkopf (7) zur Darstellung der äußeren Verdrehsicherung (1) kommuniziert, wobei in dem Hemd (5) eine Ausnehmung (10) appliziert ist, in die zumindest eine externe Nase als der Vorsprung (18) radial einragt, welche Nase (18) lateral an Seitenwänden (11) der Ausnehmung (10) liegt sowie von einem ortsfest mit dem Zylinderkopf verbindbaren Brückenstück (12) als einem weiteren Bestandteil der äußeren Verdrehsicherung (1) ausgeht.
Patent DE-102013211426-A1 (DE)
Title: Verfahren und optische Vorrichtung zum mikroskopischen Untersuchen einer Vielzahl von Proben
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mikroskopischen Untersuchen einer Vielzahl von Proben. Das Verfahren beinhaltet den Schritt des Anordnens der Proben in einem, insbesondere motorisch und/oder automatisch, relativ zu einer Probenbeleuchtungsposition bewegbaren Probenhalter derart, dass sukzessive jeweils zumindest eine der Proben in der Probenbeleuchtungsposition positionierbar ist, wobei jeweils angrenzend an die Probe, die sich gerade in der Probenbeleuchtungsposition befindet, ein Freiraum für ein Umlenkmittel, verbleibt, den Schritt des Fokussierens eines Lichtstreifens mit einem Beleuchtungsobjektiv, den Schritt des Umlenkens des Lichtstreifens nachdem dieser das Beleuchtungsobjektiv durchlaufen hat mit dem Umlenkmittel derart, dass sich der Lichtstreifen unter einem von Null Grad verschiedenen Winkel zur optischen Achse des Beleuchtungsobjektivs ausbreitet und in der Probenbeleuchtungsposition einen Fokus aufweist, und den Schritt des sukzessiven Positionierens der mit dem Probenhalter gehalterten Proben in der Probenbeleuchtungsposition und Detektierens des von der jeweils in der Probenbeleuchtungsposition befindlichen Probe ausgehenden Detektionslichtes. Die Erfindung betrifft außerdem eine optische Vorrichtung mit einem Probenhalter, der eine Vielzahl von Proben hält und der, insbesondere motorisch und/oder automatisch, relativ zu einer Probenbeleuchtungsposition derat bewegbar gelagert ist, dass sukzessive jeweils zumindest eine der Proben in der Probenbeleuchtungsposition positionierbar ist.
Patent DE-102013212170-A1 (DE)
Title: Werkzeug und verfahren zum erfassen einer positionierung eines werkzeugs an einem werkstück
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10) und ein Verfahren zum Erfassen einer Positionierung eines Werkzeugs (10) an einem Werkstück (20) bereitgestellt. Das Werkzeug (10) umfasst einen Sender (13) zum Senden einer Lichtstrahlung (30) mit einem vorbestimmten Muster (40) in Richtung eines mit dem Werkzeug (10) zu bearbeitenden Werkstücks (20), einen Empfänger (14) zum Empfangen von reflektierter Lichtstrahlung, die aufgrund der vom Sender (13) gesendeten Lichtstrahlung vom Werkstück (20) reflektiert wird, und eine Freigabeeinrichtung (15) zum Freigeben des Werkzeugs (10) zur Bearbeitung des Werkstücks (20), wenn die im Empfänger (14) empfangene Lichtstrahlung ergibt, dass das Werkzeug (10) an dem Werkstück (20) zur Bearbeitung richtig positioniert ist.
Patent DE-102013216951-A1 (DE)
Title: Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: BINZER THOMAS
IPC: H01Q3/24
Filed: 2013-08-26
Abstract: Radarsensor für Kraftfahrzeuge, mit einer Antennenanordnung (Rx, Tx1, Tx2), die mindestens zwei Gruppen (Tx1, Tx2) von Antennenelementen (12, 14) aufweist, die sich in ihrer Wirkrichtung in Elevation unterscheiden, einer Steuereinrichtung (28), die dazu ausgebildet ist, die Gruppen abwechselnd zu aktivieren, und mit einer Auswerteeinrichtung (26) zur Auswertung der von der Antennenanordnung empfangenen Radarechos und zur winkelauflösenden Ortung von Objekten (22), wobei die Auswerteeinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, den Elevationswinkel (α) der Objekte anhand der von den verschiedenen Gruppen (Tx1, Tx2) empfangenen Radarechos abzuschätzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppen (Tx1, Tx2) sich auch in ihrer Richtcharakteristik im Azimut unterscheiden.