baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007002060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beurteilen eines fehlerhaften Betriebs eines Kochfeldes
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-01-13
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Schalten eines Kochfeldes mit wenigstens einer Kochstelle, mit einem Takt-Relais (12) zum Takten des Betriebs einer Heizeinrichtung (10) einer Kochstelle und einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (14) zum Ansteuern (16) des Takt-Relais (12),  gekennzeichnet durch  eine Relaisspulenstrom-Messeinrichtung (18) zum Messen des Stroms durch eine Relaisspule des Takt-Relais (12); wobei  die Steuer- und Auswerteeinrichtung (14) zum Beurteilen eines fehlerhaften Betriebs des Kochfeldes auf der Basis des von der Relaisspulenstrom-Messeinrichtung (18) gemessenen Stroms durch die Relaisspule des Takt-Relais (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102007004727-B4 (DE)
Title: Verfahren, Werkzeug und Werkzeugvorrichtung zum Thermoformen einer Folie
Inventor: FLAIG JOACHIM
IPC: B29C51/34
Filed: 2007-01-22
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Thermoformen einer Folie (12), bei dem ein Werkzeug (10) mit mindestens zwei Werkzeugteilen (14, 16) eingesetzt wird, wobei das Werkzeug (10) einen als Kopfschieber ausgebildeten ersten Werkzeugteil (14) und einen als Schieber ausgebildeten zweiten Werkzeugteil (16) aufweist, an deren Stoß sich eine Trennungslinie (18) bildet, wobei die Werkzeugteile (14) und (16) eine Relativbewegung zueinander ausführen und somit in verschiedene Bewegungsrichtungen von der Folie (12) über die Fläche abgehoben werden, um diese zu entformen, und wobei zum Entformen der Folie (12) nach dem Thermoformen vorgesehen ist, dass der erste Werkzeugteil (14) bewegt wird und die Folie (12) so im Bereich des zweiten Werkzeugteils (16), der als unter einer anderen Bewegungsrichtung wie Werkzeugteil (14) als laufender Schieber ausgebildet ist, abhebt, wobei über eine Schräge (22), die eine Kontaktfläche zwischen dem ersten Werkzeugteil (14) und dem zweiten Werkzeugteil (16) darstellt, der zweite Werkzeugteil (16) sich bewegt und sich dabei von der Folie (12) löst bzw. sich von dieser im Bereich (26) eines Hinterschnitts abhebt,und wobei nachdem der zweite Werkzeugteil (16) sich ausreichend weit aus dem hinterschnittenen Bereich (26) bewegt hat, dieser entnommen und die Folie (12) von dem ersten Werkzeugteil (14) abgehoben werden kann,wobei das mit dem Werkzeug (10) verwirklichte Kopf-Schieber-Konzept die unterschiedlichen Bewegungsrichtungen der einzelnen Werkzeugteile (14) und (16) ermöglicht, durch eine Bewegung des ersten Werkzeugteils (14) in Richtung der Hauptbewegungsrichtung, wobei diese Hauptbewegung über die Schräge (22) an der Kontaktfläche zwischen dem ersten Werkzeugteil (14) und dem zweiten Werkzeugteil (16) ein Abheben des zweiten Werkzeugteils (16) von der Folie (12) im hinterschnittenen Bereich (26) verursacht.
Patent DE-102007014816-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems in einem Fahrzeug
Inventor: SCHUCHT CONRAD DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2007-03-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kommunikationssystem in einem Fahrzeug (14), welches wenigstens zwei Mikrofone (3) und zwei Lautsprecher (4) aufweist, die im Fahrzeug (14) an den Grenzflächen des Innenraums angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einem Lautsprecher (4) wenigstens ein Mikrofon (3) oder eine aus mehreren Mikrofonen bestehende Mikrofoneinheit zugeordnet ist, welches mit dem Lautsprecher (4) eine kompakte elektroakustische Baueinheit (5) bildet und einen elektrischen Übertragungsweg (9) zu wenigstens einer weiteren gleichartigen elektroakustischen Baueinheit (5') aufweist, wobei das Mikrofon (3) oder die Mikrofoneinheit der elektroakustischen Baueinheiten (5, 5') eine Richtcharakteristik mit bipolaren Senken (11) aufweist und so innerhalb der elektroakustischen Baueinheit (5) angeordnet ist, dass sich der jeweils räumlich dicht angrenzende Lautsprecher (4) und dessen akustische Abstrahlung im Bereich der bipolaren Senken (11) des Mikrofons (3) oder der Mikrofoneinheit befindet, wobei die elektroakustischen Einheiten (5, 5') so in das Fahrzeug (14) eingebaut sind,dass sich die Mittelachsen (18) der jeweiligen elektroakustischen Baueinheit (5, 5'), welche sich vom Zentrum des Lautsprechers 4 durch die bipolaren Senken (11) des Mikrofons (3) erstrecken, aufeinander liegen oder weitgehend parallel zueinander sind.
Patent DE-102007029683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Zustandsgrößen an mechanischen Komponenten
Inventor: BANDORF RALF DR ING
IPC: C23C30/00
Filed: 2007-06-27
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Messung von Zustandsgrößen an mechanischen Komponenten, bei welchem mittels einer Sensorschicht ein von der Zustandsgröße abhängiges elektrisches Signal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorschicht mindestens eine Verbindung der Summenformel MnA1Xn-1 enthält, wobei der Parameter n zwischen 2 und 4 ausgewählt ist, das Element M ausgewählt ist aus Sc oder Ti oder V oder Cr oder Zr oder Nb oder Mo oder Hf oder Ta, das E S oder Ga oder Ge oder As oder Cd oder In oder Sn und das Element X ausgewählt ist aus C oder N.
Patent DE-102007031117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur maschinellen Handhabung von Trays
Inventor: NAGEL ENGELBERT
IPC: B65G49/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur maschinellen Handhabung von Trays (100),mit einem Rahmen (20),mit einer ersten Station (111) zur Aufnahme mindestens eines Trays (100), einer Bearbeitungsstation (30) zur Aufnahme mindestens eines Trays (100), einer zweiten Station (112) zur Aufnahme mindestens eines Trays (100), einer ersten Greifvorrichtung (80) und einer zweiten Greifvorrichtung (90), welche jeweils zur lösbaren Aufnahme eines Trays (100) ausgebildet und an dem Rahmen (20) bewegbar angeordnet sind,und mit mindestens einer Transportvorrichtung (50), welche dazu ausgebildet ist, eine Bewegung der ersten und zweiten Greifvorrichtung in horizontaler und in vertikaler Richtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsstation (30) eine Grundplatte (130) mit Ausnehmungen (131-136) aufweist, wobei unterhalb der Grundplatte (130) eine höhenverstellbar gelagerte Platte (150) angeordnet ist, auf welcher zu den Ausnehmungen (131-136) komplementär ausgebildete kleinere Platten (141-146) angeordnet sind, wobei die Platten (141-146) jeweils mit Universalanschlüssen (155) versehen sind, an denen Formstücke (156) befestigbar sind, und wobei bei einem Bewegen der Platte (150) in Richtung der Grundplatte (130) die Platten (141-146) in jeweils zugehörige Ausnehmungen (131-136) in der Grundplatte (130) bewegbar sind, wobei die Formstücke (156) über die Grundplatte (130) hinausschauen und dazu ausgebildet sind, in komplementär zu den Formstücken (156) ausgebildete Aussparungen an einer Unterseite des Trays (100) einzugreifen.
Patent DE-102007031580-B4 (DE)
Title: Einstecktasche aus einem mehrfach gefalteten Papierbogen
Inventor: HUEMMERICH LOTHAR
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2010-06-10
Abstract: Einstecktasche aus einem mehrfach gefalteten Papierbogen (1) zur Aufnahme von Besteck, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecktasche entlang mindestens einer ihrer Längsseiten (8) jeweils mindestens eine Dehnfalte (10) aufweist, wobei eine trapezförmige Verschlusslasche (11) für eine Einstecköffnung (4) der Einstecktasche ausgebildet ist, deren Breitseite (12) von dem Papierbogen (1) abgeht und deren Schmalseite (13) ins Freie ragt und mindestens ein Schlitz (14) zum Einstecken des freien Endes der Verschlusslasche (11) in den Papierbogen (1) eingeschnitten ist.
Patent DE-102007039858-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KONDOH YASUHIRO
IPC: F16M11/14
Filed: 2007-08-23
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kugelgelenk mit – einem Kugelzapfen (2) mit einem sphärischen Kugelteil (2a) und einem Schaftteil (2b, 2c), der von dem sphärischen Kugelteil (2a) wegragt; – einem Sitz (3), der den sphärischen Kugelteil (2a) des Kugelzapfens (2) derart einfaßt, daß der sphärische Kugelteil (2a) darin drehen und kippen kann; und – einem Gehäuse (4, 5), welches den Sitz (3) darin hält; wobei – ein fleckartiger konkaver Abschnitt (3a) auf einer äußeren Oberfläche des Sitzes (3) ausgebildet ist, – der fleckartige konkave Abschnitt (3a) in eine Gestalt gebracht ist, in welcher seine Abmessung (3y) in axialer Richtung größer als seine Abmessung (3x) in radialer Richtung ist, – der fleckartige konkave Abschnitt (3a) zum Gehäuse (4, 5) hin so verformt ist, daß ein fleckartiges Schmiermittelreservoir (P1) entsprechend dem fleckartigen konkaven Abschnitt (3a) zwischen einer inneren Oberfläche (3c) des Sitzes (3) und dem sphärischen Kugelteil (2a) geformt ist, – das fleckartige Schmiermittelreservoir (P1) in eine Form gebracht ist, in welcher seine Abmessung (py) in axialer Richtung größer als seine Abmessung (px) in radialer Richtung ist und – das fleckartige Schmiermittelreservoir (P1) mit Schmiermittel (G) gefüllt ist.
Patent DE-102007053430-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge und Einstellvorrichtung für die optische Achse einer Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TATARA NAOHISA
IPC: F21V14/02
Filed: 2007-11-09
Granted: 2018-01-18
Abstract: Einstellvorrichtung für die optische Achse einer Beleuchtungsvorrichtung (10) für Fahrzeuge, die dazu dient, vertikal und seitlich eine Leuchteneinheit (130) zu verkippen, die auf einem Hebeldrehpunkt in einem Leuchtengehäuse (101) gehaltert ist, das durch einen Leuchtenkörper (110) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (120) gebildet wird, zum Abdecken eines Öffnungsabschnitts des Leuchtenkörpers (110), wobei vorgesehen sind: ein Behälter (141); ein Gleitstück (241), das in Längsrichtung der Beleuchtungsvorrichtung in Bezug auf den Behälter (141) bewegbar ist; ein Abtriebsabschnitt (220), der drehbar auf dem Gleitstück (241) gehaltert ist, und mit der Leuchteneinheit (130) gekuppelt ist; eine vertikale Einstellvorrichtung (240) zum Bewegen des Gleitstücks (241) in Längsrichtung; und eine seitliche Einstellvorrichtung (230) zum Drehen des Abtriebsabschnitts (220), dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Einstellvorrichtung ein Zahnradteil (232) aufweist, das auf dem Gleitstück (241) drehbar um eine Achse orthogonal zu einer Drehachse des Abtriebsabschnitts (220) gehaltert ist, und mit einem Zahnradabschnitt (231) zusammengepasst ist, der in dem Abtriebsabschnitt (220) vorgesehen ist.
Patent DE-102008000348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signierung eines medizinischen Datenobjekts
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: G06K19/073
Filed: 2008-02-19
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Signierung eines medizinischen Datenobjekts, wobei das medizinische Datenobjekt durch eine Funkerkennungsvorrichtung (140) signiert wird, wobei eine Signierung dann erfolgt, wenn eine Freischaltungsbedingung, der Signierung des medizinischen Datenobjekts erfüllt ist, wobei es sich bei der Freischaltungsbedingung um eine vorgegebene Zeitdauer und/oder eine vorgegebene Anzahl an Signierungsvorgängen handelt, wobei das Verfahren ferner den Schritt des Anmeldens der Funkerkennungsvorrichtung (140) an einem Lesegerät (120) umfasst, wobei beim Anmelden die Freischaltungsbedingung auf der Funkerkennungsvorrichtung (140) initialisiert wird.
Patent DE-102008008678-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verschließen von Behältern mit Folie
Inventor: GROSS WOLFGANG
IPC: B65G47/31
Filed: 2008-02-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verpackungsmaschine mit einer Verschließeinheit (4) zum Verschließen von Behältern (3) durch Aufbringen einer Folie, mit einer Zuführeinheit (2) und einem Greifer (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (2) eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten Rollen (8) aufweist, deren Drehgeschwindigkeit unabhängig voneinander steuerbar ist, und sich der Greifer (5) mindestens über einen Abschnitt erstreckt, auf dem Rollen (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102008012968-B4 (DE)
Title: Handschleifgerät
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B24D15/04
Filed: 2008-03-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Handschleifgerät mit einem Griffkörper (1), einem an der Unterseite (6) des Griffkörpers (1) angeordneten Schleifpapierträger (2) und zwei an voneinander weg weisenden Seiten des Handschleifgerätes angeordneten, jeweils zwei gegeneinander von der Kraft ein oder mehrerer Zugfedern (13) kraftbeaufschlagte Klemmbacken (4, 5) aufweisende Klemmeinrichtungen (3) zum Einklemmen jeweils eines der Enden (11) eines über die Unterseite (8) des Schleifpapierträgers (2) gespannten Schleifpapiers (10), wobei die jeweils zwei Klemmbacken (4, 5) von einem Abschnitt der Unterseite (6) des Griffkörpers (1) und eines an der Unterseite (6) des Griffkörpers (1) unter Zwischenlage des jeweiligen Endes (11) des Schleifpapiers (10) kraftbeaufschlagt anliegenden Abschnitt einer Oberseite (7) des Schleifpapierträgers (2) gebildet ist, wobei die ein oder mehreren Zugfedern (13) den Schleifpapierträger (2) derart mit dem Griffkörper (1) verbinden, dass der Schleifpapierträger (2) gegen die Unterseite (6) des Griffkörpers (1) kraftbeaufschlagt ist und die ein oder mehreren Zugfedern (13) bei einer Beabstandung der Klemmbacken (4, 5) zum Einklemmen des Schleifpapiers (10) gespannt werden.
Patent DE-102008028866-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenbetätigungsvorrichtung für einen Helikopter
Inventor: CHRISTMANN MARKUS
IPC: B64C27/605
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-04-07
Abstract: Taumelscheibenbetätigungsvorrichtung für einen Helikopter, umfassend:  einen Basisteil (10),  einen beweglichen Teil (20),  eine Aktuatoranordnung (30),  wobei der Basisteil mit einem Rumpf (4) eines Helikopters (2) verbindbar ist,  wobei der bewegliche Teil mit einer um eine Rotationsachse (41) drehbare Taumelscheibe (5) eines Helikopters verbindbar ist,  wobei der bewegliche Teil und der Basisteil durch die Aktuatoranordnung miteinander mechanisch bewegbar gekoppelt sind,  wobei der bewegliche Teil mit Bezug auf den Basisteil wenigstens einen ersten Freiheitsgrad (51), einen zweiten Freiheitsgrad (54) und einen dritten Freiheitsgrad (56) aufweist,  wobei der erste Freiheitsgrad ein translatorischer Freiheitsgrad in Richtung der Rotationsachse ist,  wobei der zweite Freiheitsgrad ein rotatorischer Freiheitsgrad um eine erste Kippachse (43) quer zur Rotationsachse ist,  wobei der dritte Freiheitsgrad ein rotatorischer Freiheitsgrad um eine zweite Kippachse (45) quer zu der ersten Kippachse und quer zu der Rotationsachse ist,  wobei die Aktuatoranordnung wenigstens vier...
Patent DE-102008029724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden dickwandiger metallischer Werstücke mittels Schweißen
Inventor: KEITEL STEFFEN
IPC: B23K26/28
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Verbinden dickwandiger metallischer Werkstücke mittels Schweißen, die mittels Laserstrahlschweißen und/oder Lichtbogenschweißen verbunden werden, wobei die zu verschweißenden Querschnitte zum vollflächigen Anschluss vor der Verschweißung in drei Schweißbereichen mit einer Nahtvorbereitung versehen werden  und die Schweißung aus einer kombinierten Anwendung der Schweißverfahren besteht, wobei im Hinblick auf die hohen qualitativen Anforderungen an die Schweißverbindung und hohe Schweißleistung die Wurzel als erster Schweißbereich mittels Laserstrahlschweißen verschweißt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Schweißbereich mittels Laser-Lichtbogen-Hybridschweißen und der dritte Schweißbereich mittels Laser-Lichtbogen-Hybridschweißen verschweißt wird, und die Schweißbereiche mit jeweils einer Schweißlage oder mehreren Schweißlagen in Ein- oder Mehrkopftechnik erstellt werden, wobei die auf das jeweils angewandte Schweißverfahren abgestimmte Nahtvorbereitung so vorgenommen wird, dass als Nahtvorbereitung für den ersten Schweißbereich ein I-Stoß mit einem maximalen Spalt von 3 mm, für den zweiten Schweißbereich eine V- oder tulpenförmige Nahtvorbereitung und für den dritten Schweißbereich eine V- oder tulpenförmige Nahtvorbereitung mit...
Patent DE-102008032193-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: LITTMANN ANDRE
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-07-09
Granted: 2011-05-26
Abstract: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einem Zugelement (2), welches an seinem Ende mit einem in einem Zylinder (11) geführten Kolben verbunden ist, der durch einen in dem Zylinder (11) angeordneten Gasgenerator (4) mit einem Druck beaufschlagbar ist, wobei der Gasgenerator (4) mit einem aus dem Zylinder (11) herausgeführten Zündkabel (3) verbunden ist, und eine Führung (9) vorgesehen ist, an der das Zündkabel (3) nach dem Austritt aus dem Zylinder (11) in einem Abstand umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Container (1) mit einer Gasgeneratoraufnahme (13) vorgesehen ist, und die Führung (9) an dem Container (1) angeordnet ist, und dass die Führung (9) wenigstens abschnittsweise durch einen U-förmigen Kanal gebildet ist.
Patent DE-102008040538-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Steuern einer Abschlussimpedanz
Inventor: KIM KYUNG-WHAN
IPC: G11C11/4093
Filed: 2008-07-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: On-Die-Termination-Steuerschaltung, aufweisend:  eine Speichereinheit, welche zur Speicherung eines ersten Codes in Reaktion auf einen Schreibbefehl ausgebildet ist;  eine dynamische Aktivierungseinheit, welche zur Ausgabe eines Signals zur Aktivierung eines dynamischen Abschlussbetriebs durch Vergleich des in der Speichereinheit gespeicherten ersten Codes mit einem zweiten Code konfiguriert ist;  eine Additionseinheit, welche zur Ausgabe eines resultierenden Wertes durch Addition eines vorher festgelegten Wertes zu dem gespeicherten ersten Code ausgebildet ist; und  eine dynamische Deaktivierungseinheit zur Ausgabe eines Signals zur Deaktivierung des dynamischen Abschlussbetriebs durch Vergleich des resultierenden Wertes mit dem zweiten Code;  wobei der zweite Code durch Zählung eines Ausgabetaktes einer Verzögerungsregelschleife erzeugbar ist und wobei der erste Code durch Zählung des durch eine Replica-Verzögerungsleitung verzögerten internen Taktes erzeugbar ist.
Patent DE-102008042640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenreduktion bei der Datenübermittlung an ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: SANGORRIN JORGE SANS
IPC: H04N19/85
Filed: 2008-10-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Datenreduktion bei der Übermittlung der aus Umgebungssensorsignalen erzeugten Sensordaten unterschiedlicher physikalischer Objekte an ein Fahrerassistenzsystem (9), wobei die Sensordaten Messwerte und den Messwerten zugeordnete Konfidenzwerte enthalten, und die physikalischen Objekte eine Fahrbahn, vorausfahrende Fahrzeuge oder andere Objekte oder Bereiche sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die zu einem physikalischen Objekt gehörenden Messwerte, deren Konfidenzwerte einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten, zu einer Umgebungsregion mit einem einheitlichen Konfidenzwert zusammengefasst werden, bevor diese dem Fahrerassistenzsystem (9) übermittelt werden, wobei eine Approximation wenigstens einer Kontur einer Umgebungsregion (1', 3', 6', 7') durch ein Polygon erfolgt.
Patent DE-102008046889-B4 (DE)
Title: Hyperbolischer Trichter
Inventor: SULZ THORSTEN
IPC: C02F1/00
Filed: 2008-09-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Hyperbolischer runder Trichter, wobei das Aspektverhältnis von Höhe zu Durchmesser in einem Bereich von 1,7 bis 1,9 liegt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser 2 bis 4 Einlassvorrichtungen umfasst, bei denen die Einlässe tangential aufeinander zugerichtet im Einlassraum münden, wobei über dem Trichter oder im oberen weiten Rand des Trichters die angeformten runden Einlassvorrichtungen für Fluide angeordnet sind.
Patent DE-102008053571-B4 (DE)
Inventor: GUTTENBERGER RICHARD
IPC: F16H57/023
Filed: 2008-10-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: The drive (1) has a planetary gear mechanism (3) operatively connected to an electric motor (2), and a ring gear (4) connected to an end bracket (13) with free end. A set of planet gears (6a, 6c) includes peripheral external teeth and front surface relative to assembly direction in an area of the teeth. A set of angle areas is provided at an end of the ring gear at a predetermined angle position relative to a planet carrier (5), where axial spacing differs from another axial spacing between the front surface of the planet gears and one of the angle areas.
Patent DE-102008060675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur eindeutigen Identifizierung und Authentifizierung von Produkten zum Schutz vor Plagiaten
Inventor: BAQUE THOMAS
IPC: G07D7/14
Filed: 2008-12-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur eindeutigen Identifizierung und Authentifizierung eines Produkts zum Schutz vor Plagiaten mittels Verwendung von Markern, wobei ein pulverförmiger Marker im Werkstoff des zu schützenden Produkts eingebunden ist, welcher Marker einen inerten Träger und chemische Elemente in einem zuvor festgelegten Elementencode aus einer Anzahl an chemischen Elementen und einer zuvor definierten Verschlüsselungssequenz mit einer definierten Anordnung der chemischen Elemente und festgelegten relativen Konzentrationen der chemischen Elemente umfasst, und wobei der Träger und die chemischen Elemente untrennbar miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (i) Bestimmen der chemischen Elemente und deren Gehalte im markierten Werkstoff, (ii) Vergleichen der in Schritt (i) bestimmten Werte mit dem zuvor festgelegten Elementencode und der zuvor definierten Verschlüsselungssequenz.
Patent DE-102008061734-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere Trommelhacker
Inventor: LIPOWSKI WOLFGANG
IPC: B02C18/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2012-03-08
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere Trommelhacker, mit einer, zumindest einen Elektromotor aufweisenden Antriebseinrichtung, welche einen Zerkleinerungsrotor antreibt, der an seinem Umfang Zerkleinerungswerkzeuge trägt und einer Steuereinrichtung, welche die Antriebseinrichtung steuert, sowie ein Mittel zum Ermitteln der Drehposition des Rotors des Elektromotors und eine Sensoreinrichtung zum Ermitteln der Drehposition des Zerkleinerungsrotors, wobei die Sensoreinrichtung einen Ausgang zur Ausgabe eines Sensorsignals aufweist, welcher mit einem Eingang der Steuereinrichtung verbunden ist, und wobei Information über die Drehpositionen des Rotors des Elektromotors und des Zerkleinerungsrotors in der Steuereinrichtung verarbeitbar sind, und die Steuereinrichtung die Antriebseinrichtung in Abhängigkeit dieser verarbeiteten Information ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riemengetriebe (30) umfasst ist mit einer durch die Antriebseinrichtung angetriebenen Antriebswelle (33) und einer den Zerkleinerungsrotor (20) antreibenden Abtriebswelle (34), wobei die Antriebseinrichtung einen in einer Zerkleinerungsphase betriebenen Hauptmotor (70) und einen als Elektromotor ausgebildeten und in einer Beschleunigungs-, einer Abbrems- und/oder einer Positionierphase betriebenen Zusatzmotor (40) umfasst und sowohl der Hauptmotor...
Patent DE-102008062529-B4 (DE)
Title: Elektro-Installationsgerät mit Trägerrahmen und Bedien- oder Funktionselement
Inventor: WIESE MICHAEL DIPL ING
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-12-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Elektro-Installationsgerät (1) mit einem in einer handelsüblichen UP-Gerätedose montierbaren Basisgerät, welches über mindestens einen Trägerrahmen (8) mit mindestens einem Bedien- oder Funktionselement (2, 3) verrastbar ist, wozu das mindestens eine Bedien- oder Funktionselement (2, 3) mittels eines endseitig eines Federschenkels (5) angeordneten Rasthakens (4) durch eine Trägerrahmen-Ausnehmung (9) im Trägerrahmen (8) in Eingriff mit einer Rastfläche (11) steht, – wobei ein Entnahmeschutz (13) vorgesehen ist, welcher über Verbindungsmittel am Ort der Trägerrahmen-Ausnehmung (9) am Trägerrahmen (8) montierbar ist und welcher einen Rahmen (14) und eine daran befestigte, in die Trägerrahmen-Ausnehmung (9) eintauchende Stützplatte (22) aufweist, welche eine Auslenkung des Federschenkels (5) des Bedien- oder Funktionselements (2, 3) erschwert und – wobei der Rahmen (14) des Entnahmeschutzes (13) eine Entnahmeschutz-Ausnehmung (15) für das Einführen des Rasthakens (4) des Bedien- oder Funktionselements (2, 3) aufweist.