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Patent DE-102018214935-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Ermitteln einer Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: BADE FLORIAN
IPC: G08B21/06
Filed: 2018-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges wird eine Kopfneigung des Fahrers ermittelt. Abhängig von der Kopfneigung wird ermittelt, ob der Kopf nach unten gerichtet ist. Falls ermittelt wurde, dass der Kopf nach unten gerichtet ist, wird fortlaufend eine Größe einer Augenlidöffnung zumindest eines Auges des Fahrers ermittelt. Abhängig von der Größe der Augenlidöffnung wird ermittelt, ob der Fahrer einen Referenzblick auf eine Fahrbahn durchgeführt hat. Abhängig von der Ermittlung, ob der Fahrer einen Referenzblick auf eine Fahrbahn durchgeführt hat, wird ermittelt, ob der Fahrer aufmerksam ist.
Patent DE-102018216823-A1 (DE)
Title: Fettalkohol-haltiges, ethanolisches Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung
Inventor: SCHULDT LISA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ethanolisches, kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltenda) einen oder mehrere UV-Filter gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan (INCI Butyl Methoxydibenzoylmethane), (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate) und 2,4-Bis-{[4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Bis-Ethylhexyloxyphenol Methoxyphenyl Triazine),b) Ethanol in einer Mindestmenge von 10 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,c) ein oder mehrere Fettalkohole, sowie die Verwendung der Fettalkohole zur Reduzierung der durch das Sonnenschutzmittel ausgelösten Textilverfleckungen.
Patent DE-102019001188-A1 (DE)
Title: Motorrad-Schwingentaschenbefestigung
Inventor: AUGUSTIN HEINZ
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorrad-Schwingentaschenbefestigung, umfassend einen Montagebolzen 2, der über erste Befestigungsmittel 3 am Motorradchassis 1 befestigbar ist, und zweite Befestigungsmittel 4 einer Schwingentasche 10 am Montagebolzen 2, wobei die zweiten Befestigungsmittel 4 einer Schwingentasche 10 am Montagebolzen 2 einen Bajonettstift 42 und einen Riegel 43 innerhalb des Montagebolzens 2 und/oder einen Magnet 45 umfassen.
Patent DE-102019004372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ultraschallschweißverbinden von Fadengelegen
Inventor: GOSSLER HELMUTH
IPC: D04H3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Ultraschallverschweißen mehrlagiger Fadengelege (16). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) umfasst eine Ambosswalze (4) sowie eine im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Ambosswalze (4) ausgerichtete und an die Ambosswalze (4) heranführbare Ultraschallschweißeinheit (6). Die Vorrichtung (1) ist so ausgelegt, dass die mehrlagigen Fadengelege (20) durch einen Spalt zwischen der Ambosswalze (4) und der Ultraschallschweißeinheit (6) geführt werden können und dort verschweißbar sind. An der Umfangsoberfläche der Ambosswalze (4) sind in radialer Richtung aufstehende Fixiernoppen (5) angebracht, zwischen oder auf denen die Kreuzungspunkte (13) von sich kreuzenden Fadensträngen (10, 11) in einem Fadengelege (16) positionierbar und durch die Einleitung von Ultraschallenergie miteinander verschweißbar sind.
Patent DE-102019004853-A1 (DE)
Title: Anordnung von Multi-Polygonen zur effektiven Nutzung von Laserleistung
Inventor: DU KEMING
IPC: G02B27/10
Filed: 2019-07-14
Abstract: In dieser Patentanmeldung werden optische Anordnungen angegeben, die aus einer Laserstrahlquelle, die einen Laserstrahl emittiert, einem optischen Schalter, der den Laserstrahl zeitlich zwischen mindestens zwei Ausgängen schaltet, einer PolygonAnordnung, die aus mindestens zwei Polygonen besteht, wobei die Polygone auf einer gemeinsamen Rotationsachse und mit versetzten Phasen montiert werden.
Patent DE-102019007575-A1 (DE)
Title: Anordnung, Raum aus einer Anordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: GOSCH CLAUS
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-10-25
Abstract: Anordnung (1) mit einem ersten aufblasbaren Flächenvolumenelement (2a) und einem ersten länglichen Stützprofil (4a). Das Stützprofil (4a) umfasst an einer ersten Seite (6a) eine erste Aufnahme (8a).Das erste aufblasbare Flächenvolumenelement (2a) ist dabei derart mit dem ersten Stützprofil (4a) gekoppelt, dass die erste Aufnahme (8a) eine erste Seite (10a) des ersten Flächenvolumenelementes (2a) außenumfangsseitig zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102019007879-A1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertgegenständen und zum Konfektionieren von Paketen von Wertgegenständen
Inventor: BIELEFELD DETLEF
IPC: G07D13/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (310) zum Erkennen, Prüfen, Zählen, Abrechnen und Sortieren von Wertgegenständen, das insbesondere mithilfe eines Speicher-Transport-Systems an wechselnde Liefer- und Bedarfsbedingungen automatisch angepasst werden kann. Dazu kontrolliert eine Steuerung (S) mithilfe von Förderanlagen (140, 141, 142, 143, 325 und T) und entsprechenden Weichen (245) die Transportwege und Bearbeitungsschritte innerhalb der Vorrichtung (310) und optimiert sie derart, dass die Wertgegenstände gezielt zu den Verarbeitungsstufen (Pn) transportiert werden, die für die Verarbeitung der Wertgegenstände benötigt werden. Außerdem berücksichtigt die Steuerung (S) Informationen über die Komponenten der Vorrichtung (310) sowie der angelieferten und der auszuliefernden Wertgegenstände, um eine optimale Bearbeitung der Wertgegenstände sicherzustellen bzw. bestellte Pakete von Wertgegenständen möglichst rasch auszuliefern. Die Vorrichtung (310) kann so konfiguriert werden, dass sie ein breites Spektrum an Aufgaben bewältigen und/oder Spitzenlasten durch Parallelschaltung ihrer Komponenten zügig abarbeiten kann. Dies ermöglicht zudem einen zuverlässigen, sicheren und planbaren Betrieb.
Patent DE-102019103202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung samt Montagewerkzeug sowie Computerprogramm zum Herstellen eines Zwischenwandgitters
Inventor: MAZUGO MARIUS
IPC: B65D25/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Zwischenwandgitters (20) aus verschiedenen, ineinander steckbaren, kammartigen Leisten zum Abtrennen von Kammern (24) in einem Lagerkasten (22) sieht vor, dass Informationen mit den vorbekannten Dimensionen und/oder dem Gewicht der im Lagerkasten (22) zu positionierenden Gegenstände (26) in eine Steuerungseinrichtung (32) eingegeben werden. Die Steuerungseinrichtung (32) bestimmt dann die Geometrie des Zwischenwandgitters (20) und die Position der Gegenstände (26) im Zwischenwandgitter (20) und gibt entsprechende Informationen aus.
Patent DE-102019104130-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: JESKO THOMASS
IPC: H01M50/103
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft EIN Batteriegehäuse (1) zum Aufbau einer Fahrzeugbatterie, umfassend eine Gehäusewand (10, 12, 14,16) zur Begrenzung eines Gehäuseinnenraumes (18) zur Aufnahme von Batteriekomponenten (20), wobei die Gehäusewand (10, 12, 14, 16) einen doppelwandig ausgebildeten Gehäusewandabschnitt (3) aufweist, wobei der Gehäusewandabschnitt (3) eine einstellbare Wärmeleitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102019106053-A1 (DE)
Title: Abzug einer Schusswaffe
Inventor: HANKEL WILLI
IPC: F41A19/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzug (1) einer Schusswaffe mit in oder an einem Abzugsgehäuse (2) verschwenkbar gelagerten Abzugszüngel (3), Klinke (4) und Fanghebel (5) , wobei das Züngel mittel- oder unmittelbar auf die Klinke (4) wirkt, sodass der Fanghebel (5) durch verschwenken derselben an einer Rast (6) blockiert ist oder zum verschwenken freigegeben ist, wobei ein in oder am Abzugsgehäuse (2) verschwenkbar gelagerter Sicherungshebel (7) gelagert ist, wobei an dem Sicherungshebel (7) ein Sicherungszapfen (8) oder -bolzen festlegbar angeordnet ist, wobei der Sicherungszapfen (8) in einer „gesichert“ Stellung des Sicherungshebels (7) an einer Anlagefläche (9) des Fanghebels (5) anliegt und den Fanghebel (5) in eine von der Klinke (4) weggeschwenkten Position hält, wobei der Sicherungszapfen (8) am Sicherungshebel (7) drehbar um seine Achse gelagert ist, und ein Teil des Sicherungszapfens (8) als ein gegenüber der Drehachse des Sicherungszapfens (8) exzentrischer Anlagebolzen (81) ausgebildet ist, der mit der Anlagefläche (9) des Fanghebels (5) interagiert.
Patent DE-102019106107-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zur Herstellung eines Verbundwerkstoff-Bauteils und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Verbundwerkstoff
Inventor: SCHNEIDER MARVIN
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (10) zur Herstellung eines Verbundwerkstoff-Bauteils, umfassend ein Formwerkzeug (12) mit einem Anlagebereich (14) für ein Werkstück (16), wobei das Formwerkzeug (12) mindestens in einem Teilbereich aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist, und eine Induktionsheizvorrichtung (18) mit einer induktiven Heizmatte (20), wobei die Heizmatte (20) beabstandet zu dem Formwerkzeug (12) positioniert ist, eine Positionierung des Werkstücks (16) zwischen der Heizmatte (20) und dem Formwerkzeug (12) anliegend an dem Formwerkzeug (12) vorgesehen ist, und eine Beheizung des Formwerkzeugs (12) mindestens in einem Teilbereich durch die Induktionsheizvorrichtung (18) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Verbundwerkstoff mittels eines Formwerkzeugs.
Patent DE-102019107552-A1 (DE)
Title: Grill mit kaltrauch-grillmodi
Inventor: COLSTON MICHAEL V
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Grillvorrichtung beinhaltet ein Förderschneckensystem, ein Heizelement, ein Gebläse und ein Temperatursteuerungssystem. Das Temperatursteuerungssystem beinhaltet mindestens einen ersten Temperatursensor im Inneren des Feuertopfes und einen zweiten Temperatursensor in einer Kochkammer über dem Feuertopf. Das Heizelement kann auch als erster Temperatursensor dienen. Ein Verfahren zum Steuern der Temperatur des Grills kann das Empfangen von Temperaturrückmeldeinformationen von einem oder mehreren der Temperatursensoren und das Einstellen der Energie für das Förderschneckensystem, das Heizelement und das Gebläse beinhalten. Das Thermosteuerungssystem erzeugt Kaltrauch, der bei der Verbrennung von Lignin in festem Holzbrennstoff entsteht, während die Temperaturen in der Kochkammer minimiert werden.
Patent DE-102019108254-A1 (DE)
Title: Folienverpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken eines Packguts
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B65D81/03
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Folienverpackungsmaschine (210, 210') zum Verpacken eines Packguts (212) mit einer aus einer ersten Folie (214) und einer zweiten Folie (216) erzeugten Umverpackung, wobei die Folienverpackungsmaschine (210, 210') eine Fördereinrichtung zum Fördern des Packguts (212) in einer Förderrichtung (T), eine Quertrennschweißvorrichtung (222) zum Verschweißen der Folien (214, 216) quer zu der Förderrichtung (T), eine erste Folienzuführeinrichtung (215) zum Zuführen der ersten Folie (214) in die Quertrennschweißvorrichtung (222), eine zweite Folienzuführeinrichtung (217) zum Zuführen der zweiten Folie (216) in die Quertrennschweißvorrichtung (222), und eine erste und eine zweite Längstrennschweißvorrichtung (224', 224") zum Verschweißen der Folien (214, 216) parallel zu der Förderrichtung (T) an zwei gegenüberliegenden Längsseiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Folienzuführeinrichtung (215, 217) jeweils ein Luftpolsterfolienerzeugungssystem (280, 290) zum Erzeugen der jeweiligen ersten und/oder zweiten Folie (214, 216) als eine Luftpolsterfolie aufweist, wobei jedes Luftpolsterfolienerzeugungssystem (280, 290) eine Schweißrolleneinrichtung (18) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Luftpolsterfolie aus zwei aufeinanderliegenden Folienbahnen (282, 286; 292, 296) im Durchlaufbetrieb zu erzeugen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren (300) zum Verpacken eines Packguts (212) mit einer aus einer ersten Folie (214) und einer zweiten Folie (216) erzeugten Umverpackung.
Patent DE-102019108602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwaltung von Softwaremodulen und von Objekten
Inventor: EYL MARTIN
IPC: G06F8/71
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verwaltung von Softwaremodulen (99) und von Objekten (M95), insbesondere Steuergeräten (94-96) eines Kraftfahrzeugs (90), in einer Datenbank (50), in der Objekte (M95) gespeichert sind und in der einem jeweiligen Objekt (M95) mindestens ein Softwaremodul (99) zur Bereitstellung mindestens einer Funktion des Objektes (M95) zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst:- Erfassen von in einer Programmiersprache an einer Bedienschnittstelle erstelltem und kompilierbarem Quellcode (Q99) für das mindestens eine Softwaremodul (99),- Erzeugung einer abstrakten syntaktischen Struktur (A99), insbesondere eines Abstract Syntax Trees, des Softwaremoduls (99) durch syntaktisches Analysieren des Quellcodes (Q99),- Speichern der abstrakten syntaktischen Struktur (A99) in der Datenbank (50) und- Herstellung mindestens einer logischen Verbindung zwischen dem Objekt (M95) und der abstrakten syntaktischen Struktur (A99) des Softwaremoduls (99).
Patent DE-102019110769-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem für die räumliche wahrnehmung von entfernten fahrzeugen
Inventor: BACCHUS BRENT N
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-25
Abstract: Im Folgenden werden technische Lösungen zum Bereitstellen einer Fahrerbenachrichtigung in einem Fahrzeug beschrieben. Ein exemplarisches System beinhaltet einen oder mehrere Sensoren, die ein oder mehrere Attribute eines entfernten Objekts in einer vorbestimmten Umgebung des Fahrzeugs messen. Das System beinhaltet ferner eine Ausgabevorrichtung, die eine Benachrichtigung an einen Fahrer bereitstellt. Das System beinhaltet ferner ein Fernobjekt-Überwachungssystem, das eine Fahrerbenachrichtigung erzeugt, die basierend auf den Attributen des entfernten Objekts über die Ausgabevorrichtung bereitgestellt wird. Das Erzeugen der Fahrerbenachrichtigung beinhaltet das Bestimmen eines Fahrlässigkeitswerts für das entfernte Objekt basierend auf den Attributen des entfernten Objekts. Das Erzeugen der Fahrerbenachrichtigung beinhaltet ferner als Reaktion auf das Überschreiten eines vorbestimmten Schwellenwerts durch den Fahrlässigkeitswert das Erzeugen der Fahrerbenachrichtigung, die eine Richtungsinformation umfasst, die ein räumliches Erfassen einer Position des entfernten Objekts in Bezug auf das Fahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102019112667-A1 (DE)
Title: Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen
Inventor: BECKER RICHARD
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen (2) eines Raumes (3), umfassend- ein Gehäuse (4), welches einen Innenraum (5) begrenzt,- einen im Innenraum (5) des Gehäuses (4) angeordneten Behälter (6) zur Aufnahme von Staub- und Schmutzpartikeln,- ein Gebläse (7) zur Erzeugung eines Saugluftstroms,- mindestens einen am Gehäuse (4) angeordneten Saugmund (8), welcher mit dem Gebläse (7) verbunden ist, wodurch Staub- und Schmutzpartikel von dem Saugmund (8) zu dem Behälter (6) befördert werden können,- mindestens eine an dem Gehäuse (4) angeordnete Eckbürste (9) zur Reinigung eines Eck- und/oder Randbereiches (10) des Raums (3).Um einen Saugroboter bereitzustellen, dessen Zuverlässigkeit gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Eckbürste (9) einen Radkörper (11) und mindestens einen Borstenbüschel (12) aufweist, wobei eine Drehachse (13) der Eckbürste (9) horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-102019113820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Antriebsmittel und Verfahren zur Ausbildung eines Befestigungspunktes an einem Bauteil
Inventor: GIERE PETER
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung eines Befestigungspunktes an einem beliebigen Ort eines Bauteils, sowie ein Antriebsmittel und ein Verfahren zur Herstellung des Befestigungspunktes mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung ist mit einem Kopf, einem Schaft und einer Spitze ausgebildet und weist zumindest am Kopf bauteilseitig eine Reibschweißfläche auf.Mittels Fließbohren mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird ein Loch in das Bauteil eingebracht. Beim weiteren Vortrieb der Vorrichtung in das Bauteil beziehungsweise durch das Bauteil hindurch werden weiterhin Rotation und axialer Druck auf die Vorrichtung ausgeübt und die Reibschweißfläche kommt in Kontakt mit dem Bauteil. Sie schmilzt dabei auf und eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Bauteil und Vorrichtung wird ausgebildet.
Patent DE-102019114814-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit zwei oder drei Rädern
Inventor: SINGH VIVEKKUMAR
IPC: F16H3/10
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug, bevorzugt für ein Fahrzeug mit zwei oder drei Rädern, vorgeschlagen mit einem Verbrennungsmotor (1) zum Antrieb des Fahrzeugs, eventuell einer Kupplung, die das Drehmoment des Verbrennungsmotors (1) einleiten kann, einem Schaltgetriebe (2) zwischen Verbrennungsmotor (1) und einem Antriebsrad, einer Vorrichtung, die einen Segelmodus aktivieren kann, und eventuell weiteren Getrieben (Untersetzung, Kette, Differential). Um das Segeln auch ohne teures Steuergerät zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass diese Vorrichtung ein Freilauf (40) ist, der im Schaltgetriebe (2) integriert ist.
Patent DE-102019121746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen des Rüstzustands einer Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine
Inventor: HOFMEISTER MARKUS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Erfassen des Rüstzustands einer Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine, insbesondere eines Krans, und/oder des Aufenthaltsorts einzelner Rüstelemente der Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine, mit elektronischen IdentifikationsElementen, die an den Rüstelementen der Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine angebracht sind, sowie einer elektronischen Auswerteeinrichtung zum Bestimmen des Rüstzustands und/oder Aufenthaltsorts der Rüstelemente anhand von den Identifikationselementen empfangener Informationen. Die Erfindung betrifft ferner auch eine solche Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine, insbesondere in Form eines Krans. Erfindungsgemäß sind die Identifikationselemente, die an den Rüstelementen angebracht sind, mit Energiegewinnungsmitteln zum Gewinnen elektrischer Energie aus Umgebungseinflüssen sowie einem Energiespeicher zum Speichern der gewonnenen Energie und Versorgen der Identifikationselemente versehen.
Patent DE-102019122186-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sensormodul mit einem Umfeldsensor
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es wird ein Dachmodul für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Dachhaut (18) und mindestens ein Sensormodul (24), das mindestens einen Umfeldsensor (26) umfasst, der für einen autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb eine Fahrzeugumgebung erfasst. Eine Wartungsblende (30) ist lösbar mit der Dachhaut (18) verbunden. Hinter und/oder unter der Wartungsblende (30) ist das Sensormodul (24) angeordnet.
Patent DE-102019123948-A1 (DE)
Title: Treibriemen
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: F16G5/20
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen in sich geschlossener Treibriemen (1) zur Kraftübertragung in einem Riemengetriebe (2), umfassend eine Riemenbasis (3) sowie mindestens einen sich ausgehend von der Riemenbasis (3) erstreckenden Riemenkeil (4), wobei der Treibriemen (1) ein flexibles Grundmaterial sowie eine Mehrzahl von in das Grundmaterial eingebetteten Verstärkungsfasern (5) umfasst, wobei die Verstärkungsfasern (5) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse (6) des Treibriemens (1) ausgerichtet sind und sich jeweils - in Richtung der Mittelachse (6) betrachtet - nur entlang eine Teillänge des Treibriemens (1) erstrecken.Um einen Treibriemen bereitzustellen, dessen Lebensdauer gegenüber bekannten Treibriemen verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Treibriemen (1) - in einem parallel zu der Mittelachse (6) sowie parallel zu einer Hochachse (7) des Treibriemens (1) geführten Längsschnitt betrachtet - mindestens einen Oberbereich (8) und einen unterhalb des Oberbereichs (8) angeordneten Unterbereich (10) aufweist, wobei eine Faserkonzentration von in dem Grundmaterial eingebetteten Verstärkungsfasern (5) in dem Oberbereich (8) größer ist als in dem Unterbereich (10).
Patent DE-102019124903-A1 (DE)
Title: Stabspielinstrument aufweisend mindestens einen Klangstab
Inventor: RABE PHILIPP
IPC: G10G5/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabspielinstrument aufweisend mindestens einen Klangstab, Halteelemente zum Befestigen des Klangstabes und mindestens einen Resonanzkörper mit Ober- und Unterseite.
Patent DE-102019126374-A1 (DE)
Title: Wechselwirkungen zwischen fahrtanforderungen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Offenbarung stellt Wechselwirkungen zwischen Fahrtanforderungen bereit. Ein Dienstanbieter, wie etwa eine Beförderungsverwaltungsdienstleistung, können die Beförderung für eine Anzahl an Mitfahrern zwischen unterschiedlichen Standorten verwalten. Ein Kunde kann die Beförderung zwischen verschiedenen Standorten anfordern. Der Dienstanbieter kann die Anforderung auf wichtige Informationen, wie etwa Informationen, die einem Start- und Endstandort entsprechen, analysieren und bestimmen, ob es Fehler in den wichtigen Informationen gibt, die verhindern würden, dass der Dienstanbieter die angeforderte Dienstleistung bereitstellt. Wenn der Dienstanbieter Fehler erfasst, kann der Dienstanbieter zusätzliche Informationen vom Kunden anfordern, um die Fehler zu korrigieren.
Patent DE-102019128378-A1 (DE)
Title: Medizingerät und Verfahren zum Empfang von Daten in einem Medizingerät
Inventor: LORENZ KARSTEN
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird ein Medizingerät vorgestellt, mit: einer Steuerung (17), die eingerichtet ist, Funktionen des Medizingeräts zu steuern, wobei die Steuerung (17) folgendes umfasst: einen Prozessor (20), und eine Netzwerkschnittstelle (25) zum Austausch von Daten mit anderen Geräten über ein Netzwerk (6), wobei die Netzwerkschnittstelle (25) eingerichtet ist, Daten unter Anwendung eines ersten Kommunikationsprotokolls auszutauschen, und über das Netzwerk (6) empfangene Daten an den Prozessor (20) weiterzuleiten.Das Medizingerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Netzwerkschnittstelle (25) und der Prozessor (20) eingerichtet sind, über ein zweites Kommunikationsprotokoll miteinander zu kommunizieren, welches sich von dem ersten Kommunikationsprotokoll unterscheidet.Weiterhin wird ein Verfahren zum Empfang von Daten in einem Medizingerät vorgestellt.
Patent DE-102019129002-A1 (DE)
Title: Halter für einen Gegenstand
Inventor: GAYER BERND
IPC: B60N3/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für einen Gegenstand (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Einstellen, Befestigen und Wiederlösen eines Gegenstands (2), welcher zumindest eine Aufnahme (3) aufweist in welche ein Halteelement (4) des Halters für einen Gegenstand (1) eingreifbar ist zum Halten des Gegenstands (2) in dem Halter für einen Gegenstand (1), wobei der Halter für einen Gegenstand (1) das Halteelement (4) und einen Betätigungsmechanismus zum Betätigen des Halteelements (4) aufweist, mittels welchem das Halteelement (4) in die Aufnahme (3) des Gegenstands (2) einführbar ist und auch wieder aus der Aufnahme (3) ausfahrbar ist.