baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013617-U1 (DE)
Title: Trocknungsanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-10-14
Abstract: Anlage
zum Trocken von feuchten Stoffen, insbesondere von Gärreststoffen
(9) oder landwirtschaftlichen Produkten, dadurch gekennzeichnet,
dass sich in Inneren eines Trocknungsrohrs (1) eine Förderschnecke
(2) befindet, die die feuchten Stoffe (9, 92) über die Länge des Trocknungsrohres (1) über eine
Perforation (12) transportiert und am Ende des Trocknungsrohres
(1) durch eine Ausförderöffnung (13)
heraus transportiert, und durch die Perforation (12) warme Luft
(42) in das Trocknungsrohr (1) geblasen wird, die die feuchten Stoffe
(9, 92) trocknet.
Patent DE-202008014623-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufstellen eines Buches o.dgl.
IPC: A47B19/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Einrichtung
zum Aufstellen eines Buches oder dgl. bestehend aus einem zur vertikalen
oder schräg und vom Leser abgewandten Richtung geneigten Auflagefläche
für die Aufnahme und Halterung eines Buches oder dgl. sowie
einer an der Unterkante des Buches verlaufenden, für die
Abstützung des Buches gegen ein Verrutschen vorgesehenen
Abkantung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine Mobilität
aufweist, ungehaltert auf eine ebenen Fläche aufstellbar
ist und die gesamte Einrichtung aus zwei zusammen gefalteten Wellpappenteilflächen
(1; 2) besteht, wobei die Wellpappenteilfläche (1) eine
ausklappbare Auflagefläche (8) für ein Buch oder
dgl., die Wellpappenteilfläche (2) ein ausklappbares Abstützelement
(12) für die Ablagefläche (6) und die Wellpappenteilfläche
(1) eine aus dieser ausklappbare, der Halterung eines Buches auf
der Auflagefläche (8) dienende Aufkantung (22) aufweist.
Patent DE-202008014935-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Mehrwegeschalter für elektrische Verbraucher in einem Gebäudestromnetz
IPC: H01H9/18
Filed: 2008-11-11
Abstract: Mehrwegeschalter (1) mit einer Steuerelektronik (6) zum Bewirken von Zustandsänderungen von mit jeweils einem individuellen Empfangselement (4) versehenen elektrischen Verbrauchern (3) in einem Gebäudestromnetz (2) und einem Trägerelement (5), aufweisend  – zumindest ein zu bedienendes Betätigungselement (6) mit einer Mehrzahl von Betätigungsflächen (9, 13), welches beweglich auf dem Trägerelement (5) angebracht ist,  – wobei das Betätigungselement (6) relativ zum Trägerelement (5) bewegbar ist,  – jede Betätigung des Betätigungselements (6) mindestens einen Schaltvorgang für mindestens einen Verbraucher (3) oder mindestens eine Gruppe von Verbrauchern (3) bewirkt, und  – sämtliche Schaltvorgänge an den mindestens einen Verbraucher (3) oder mindestens eine Gruppe von Verbrauchern (3) durch lokale Betätigung des Betätigungselements (6) auslösbar sind,  wobei die Betätigungsfläche erhaben, also aus dem Trägerelement herausragend ausgebildet ist, und wobei der Schalter eine sequentiell andersfarbige Beleuchtung auszugeben in der Lage ist und wobei eine jede dieser Beleuchtungsfarben einem Schaltzustand fest zuordenbar...
Patent DE-202008015931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Aufrichten von Holzquadern
IPC: B65G47/248
Filed: 2008-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern und Aufrichten von Holzquadern (1), die zwei
Schmalseiten und zwei Breitseiten haben, mit  – einem
Zuförderer (2), um Holzquader (1) auf einer ihrer Breitseiten
liegend quer zu ihrer Längserstreckung zu fördern,  – einem
Abförderer (3), um die Holzquader (1) hochkant auf einer
ihrer Schmalseiten stehend quer zu ihrer Längserstreckung
abzufördern,  – einer Übergabeeinrichtung
(4), welche die Holzquader (1) von dem Zuförderer (2) auf
den Abförderer (3) übergibt und aufrichtet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Übergabeeinrichtung (4) eine
endlose Folge von umlaufenden Anschlägen (5) aufweist,
die eine Bewegungsbahn haben, die sich mit einem Endabschnitt des
Zuförderers (2) und einem Anfangsabschnitt des Abförderers
(3) überlappt,  wobei die Bewegungsbahn einen Abschnitt
hat, der von dem Endabschnitt des Zuförderers (2) aus entlang
eines Bogens aufwärts bis zu dem Anfangsabschnitt des Abförderers
(3) verläuft, und die Anschläge (5) am Ende dieses Abschnitts
der Bewegungsbahn mit ihrer in...
Patent DE-202009005878-U1 (DE)
Title: Förderrolle für Werkstücke mit empfindlicher Oberfläche
IPC: B65G39/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Förderrolle, umfassend:  – ein Rundrohr (10) mit einem zylindrischen Tragabschnitt mit einem Nenn-Außendurchmesser A,  – eine Achse (30), welche seitlich an beiden Enden aus dem Rundrohr hervorsteht und in diesem Bereich einen Befestigungsabschnitt (31, 32) zur Befestigung innerhalb eines Rahmens oder dergleichen aufweist,  – an beiden Enden des Rohres angeordnete Lagerungseinheiten, mittels derer das Rundrohr um die Achse drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungseinheiten zumindest an einem Ende (12), vorzugsweise an beiden Enden des Rundrohres über jeweils einen Stirnflansch (40) mit der jeweiligen Lagerungseinheit verbunden ist, der Stirnflansch mit dem jeweiligen Ende des Rundrohres verschweißt ist und das Ende des Rundrohres durch eine allseitige Verformung in radialer Richtung zur Achse so verformt ist, dass die Schweißnaht (42) entlang eines Kreises verläuft, dessen Durchmesser kleiner ist als der Nenn-Außendurchmesser A.
Patent DE-202009010414-U1 (DE)
Title: Monitorhaltesystem für horizontale und vertikale, verstellbare Befestigung von Monitoren bis 25 kg
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Monitorhalter dadurch gekennzeichnet, dass durch die Gestaltung der Führungsbahn im Monitoradapter (D) sich die Position der Achse (1) auf den Schwerpunkt des Monitors legen lässt, so dass die Gewichtskraft des Monitors kein Moment um Achse 1 erzeugt.
Patent DE-202009011003-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Bewehrung im Stahlbetonbau
IPC: E04C5/16
Filed: 2009-09-15
Abstract: Abstandshalter (10) für eine Bewehrung im Stahlbetonbau, gekennzeichnet durch eine Tragstruktur (12), die zwei einander abgewandte Seiten (13, 15) aufweist, wobei die erste Seite (13) der Bewehrung zugewandt ist, und die zweite Seite (15) einer Schalung zugewandt ist; die erste Seite weist einen Stützbereich (14) zur Anlage an der Bewehrung und wenigstens einen Verbindungsbereich (20) für die Verbindung des Abstandshalter mit wenigstens einem Verbindungselement (22) zum Verbinden mehrerer Abstandshalter auf.
Patent DE-202009012101-U1 (DE)
Title: Wechselstecker für einen Netztransformator
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Ein Wechselstecker für einen Netztransformator besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Netztransformator, wobei in diesem ein Schalkreis eingesetzt wird, und in die ebene Fläche des oberen Rands wird eine Stecköffnung gebildet, und die Stecköffnung wird mit dem Anschluss des sich im Innern befindlichen Schaltkreises verbunden, und in der vertikalen Fläche des oberen Rands wird ein Durchlass gebildet, und an der Unterseite des Durchlasses wird eine Klammer angebracht;  Aus Steckern mit unterschiedlicher Form, wobei Steckdosen mit unterschiedlicher Form mit leitenden Teilen mit unterschiedlicher Form verwendet werden, und dabei entspricht das eine Ende eines leitenden Teils der Stecköffnung des Netztransformators, und an der inneren Kante wird ein umschießendes Teil angebracht, wobei dieses aus einem leitenden Material besteht, und das umschließende Teil und das leitende Teil werden verbunden, und der vordere Rand des umschließenden Teils wird ein vertikaler Einsetzstift befestigt, und am unteren Rand des Einsetzstifts wird ein Hakenteil befestigt;...
Patent DE-202009015552-U1 (DE)
Title: Renovierungs- und/oder Erneuerungs-Rollokastenbausatz
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-11-14
Abstract: Rollo-Baukasten aus verschiedenen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollo-Baukasten zum renovieren und/oder zum erneuern des alten Rollokasten verwendet werden kann.
Patent DE-202009016009-U1 (DE)
Title: Koffergriffbaugruppe
IPC: A45C13/26
Filed: 2009-11-25
Abstract: Koffergriffbaugruppe, die Folgendes umfasst:  ein äußeres Abdeckelement, das eine Grifföffnung definiert und zum Positionieren auf einer Außenfläche einer Kofferwand um eine Montageöffnung in der Kofferwand gestaltet ist;  ein inneres Montageelement, das zum Positionieren auf einer Innenfläche der Kofferwand in der Region der Montageöffnung gestaltet ist; und  eine Handgriffbaugruppe, die einen Handgriff und ein Handgriffmontageelement umfasst, das zum Verbinden des Handgriffs mit dem inneren Montageelement gestaltet ist, wobei die Handgriffbaugruppe zwischen dem äußeren Abdeckelement und dem inneren Montageelement vorgesehen ist, so dass sich der Handgriff innerhalb der Grifföffnung befindet.
Patent DE-202009018161-U1 (DE)
Title: Gasleuchtenmittel
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-09-07
Abstract: Leuchtdioden-Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für den Einbau in Laternen, umfassend einen Trägerkörper (1) und mindestens eine Leuchtdiode, wobei die Leuchtdioden (LED) bevorzugt in Platinen (14) angeordnet sind, wobei die bevorzugt länglichen LED-Platinen (14) in mindestens einer LED-Tasche (3) des Trägerkörpers (1) vorliegen.
Patent DE-202009018972-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem, das aufweist: ein Kissen, das geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden, wobei das Kissen einen Nasenrückenbereich mit einer oder mehreren Falten aufweist, einen Rahmen, der eine Atemkammer bildet, wobei der Rahmen aus einem Material hergestellt ist, das steifer ist als das Material aus dem das Kissen hergestellt ist, eine Abdeckung, die am Rahmen vorgesehen und geeignet ist, ein Kopfband zu befestigen, wobei die Abdeckung eine vom Rahmen unabhängige Komponente ist und lösbar mit dem Rahmen verbunden werden kann, ein Kniestück, das geeignet ist, mit einem Luftzuführschlauch, welcher Atemgas einem Patienten zuführt, verbunden zu werden, und wobei die Abdeckung eine offene Konstruktion hat mit einem ringförmigen oder teilweise ringförmigen Halteabschnitt, der so aufgebaut ist, dass er den Rahmen und das Kniestück hält.
Patent DE-202010003186-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil für ein fluidisches Schnellverbindungssystem
IPC: F16L21/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Kupplungsteil (14) für ein fluidisches Schnellkupplungssystem, welches am einen Ende einen Kupplungskopf (18) einer Schnellkupplung aufweist, gekennzeichnet durch einen Verbindungsabschnitt (16), welcher unter enger Passung über einen Endabschnitt eines Rohres (10, 12) schiebbar ist und durch Mittel (26) zum Fixieren des Verbindungsabschnittes (16) auf dem Rohrendabschnitt (10).
Patent DE-202010005469-U1 (DE)
Title: Digitales Anzeigegerät für ein Werkzeug zum Anziehen von Befestigungsmitteln
IPC: B23Q17/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Digitaler Anzeigeapparat für ein Anziehwerkzeug für ein Befestigungsmittel, um ein Befestigungsmittel (z. B. eine Niete, eine Blindniete oder einen Blindgewindeeinsatz), einzusetzen, das durch eine pneumatische, hydraulische oder pneudraulische Energie angetrieben wird, umfassend:  eine Energieversorgung;  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU);  einen Drucksensor;  eine Vielzahl an Positionssensoren;  eine Anzeige; und  ein Eingabemittel;  wobei die Energieversorgung betreibbar ist, um den digitalen Anzeigeapparat mit Energie zu versorgen;  wobei der Drucksensor elektrisch mit der CPU zur Datenkommunikation verbunden ist;  wobei das Eingabemittel elektrisch mit der CPU verbunden ist;  wobei die Anzeige elektrisch mit der CPU verbunden ist, um Information von dieser darzustellen;  wobei der Drucksensor betreibbar ist, um den Druck des hydraulischen oder pneumatischen Fluids zu ermitteln, das in das Anziehwerkzeug für ein Befestigungsmittel eintritt;  wobei die CPU ein Druck- und Anziehkraftberechnungsmodul, ein Einheitenumwandlungsmodul, ein Überdruckbestimmungsmodul, ein Zyklusanzahlzählmodul und ein Detektionsmodul für die Detektion...
Patent DE-202010010958-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Schüttgutpartikel
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-08-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) für Schüttgutpartikel, insbesondere Korn- oder Faserpartikel, mit zwei gegensinnig antreibbaren, kämmenden Zerkleinerungswalzen (2, 3), sowie mit einem Förderschacht (15) mit einer Zuführöffnung (16) zum Zuführen der Schüttgutpartikel in den Bereich der kämmenden Zerkleinerungswalzen (2, 3) und mit einer Abführöffnung (17) zum Abführen der zerkleinerten Schüttgutpartikel aus dem Bereich der kämmenden Zerkleinerungswalzen (2, 3), sowie mit Abstreifern (19, 20) für die Schüttgutpartikel, die in die Zerkleinerungswalzen (2, 3) im Bereich deren jeweiligen Längsprofil eingreifen, wobei die jeweilige Zerkleinerungswalze (2 bzw. 3) auf der dem kämmenden Bereich abgewandten Seite innerhalb eines Gehäuses (22) angeordnet ist und zwischen dieser Zerkleinerungswalze (2 bzw. 3) und dem Gehäuse (22) ein Raum (21) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (21) eine Ausgabeöffnung zum Ausgeben von Schüttgutpartikeln aufweist.
Patent DE-202010012379-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Stellantrieb mit einem Antrieb (13) und einem Riegel (5), der mit Hilfe des Antriebs ein und ausfahrbar ist.
Patent DE-202010015383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum streifenförmigen Aufbringen von Düngemittel
IPC: A01C23/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum streifenförmigen Ausbringen eines Düngemittels auf landwirtschaftliche Nutzflächen mittels Schleppschläuchen, die zur Montage an dem Heck eines Tankfahrzeugs (100) eingerichtet ist, mit zwei Auslegern (3), die jeweils um eine vertikale Achse (A1, A2) zwischen einer Ausbringposition und einer Transportposition hin- und herschwenkng (10), welche um eine vertikale Achse (B) schwenkbar an der Vorrichtung (1) angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Ausleger (3) in der Transportposition gegenüber der Fahrbahn in einem von der Achse (B) beabstandeten Stütz-Abschnitt (21) zu stützen.
Patent DE-202011000902-U1 (DE)
Title: Multifunktionspostkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Multifunktionspostkarte, aufweisend: – eine rechteckige Transparentfolie (21) mit vier Knickkanten (211), wobei beliebig an drei voneinander benachbarten Knickkanten (211) jeweils ein gefaltetes Plättchen (212) ausgebildet ist; – eine erste Kartonplatte (22), die auf eine gleiche Seite der gefalteten Plättchen (212) aufklebbar ist, wobei eine Bildmotivhülle (221) zwischen der Transparentfolie (21) und der ersten Kartonplatte (22 entsteht; – eine zweite Kartonplatte (23), die auf eine andere Seite der gefalteten Plättchen (212) aufklebbar ist, sodass die einzelnen gefalteten Plättchen zwischen der ersten Kartonplatte (22) und der zweiten Kartonplatte (23) verklebt sind; und – einen Inhalt (24), der in die Bildmotivhülle (221) einsteckbar ist und an einer Seite einen Bildbereich (241) aufweist, der direkt durch die Transparentfolie (21) sichtbar ist.
Patent DE-202011004747-U1 (DE)
Title: Lamellen-Windrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-03-25
Abstract: Horizontales, radial und axial drehbar gelagertes Lamellenwindrad für Spitzdächer (Dachfürste) zur Stromerzeugung mittels zweier Nabendynamos, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung am Dach (1) das Drehen der Gabelhalterung (2) um die Fixierungsachse (von 1) ermöglicht und eine drehbar gelagerte Welle (3) aufweist, welche in mit der Welle verbundenen Nabendynamos (4) Strom generiert wobei die in der Welle (3) fixierten Lamellen (5) den auftreffenden Wind in eine Drehbewegung wandeln da ein Windschutz (6) das Abbremsen der Lamellen durch den auftreffenden Wind am oberen Lamellenwindrad verhindert.
Patent DE-202011050482-U1 (DE)
Title: Vollholzplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Vollholzplatte für den Innen- oder Außenbereich, mit in Längsrichtung nebeneinander angeordneten Brettern (2), die einen Faserverlauf in Längsrichtung aufweisen und mit gegenseitigem Abstand zum Ausbilden einer Dehnungsfuge (3) an einer Mehrzahl von quer zur Längsrichtung der Bretter (2) durch mehrere der Bretter (2) und im Abstand voneinander gebildeten Verbindungsstäben (4) befestigt sind.
Patent DE-202011050823-U1 (DE)
Title: Leitungselement
IPC: E21B17/042
Filed: 2011-07-27
Abstract: Leitungselement (10) für eine im Erdreich zu verlegende Leitung, mit wenigstens einem Endabschnitt (14), der mit einem benachbarten Leitungselement (12) verbindbar ist, wobei an dem Endabschnitt (14) ein Verbindungsmittel (16) vorgesehen ist, das mit einem Verbindungsmittel (18), das an einem Endabschnitt (14) des benachbarten Leitungselements (12) ausgebildet ist, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Endabschnitt (14) ein Eingriffsabschnitt (32) vorhanden ist, der derart gestaltet ist, dass dieser mit einem Eingriffsabschnitt (34) an einem Endabschnitt (14) des benachbarten Leitungselements (12) beim Verbinden der Leitungselemente (10) und (12) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011050887-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-08-03
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Drehwinkel-/Drehmomentschlüssel, welches einen Werkzeugschaft (2) und einen an einem Endabschnitt (A) des Werkzeugschaftes (2) angeordneten Handgriff (3) aufweist, wobei innerhalb des Handgriffs (3) und/oder des Werkzeugschaftes (2) eine Spanneinheit (13) angeordnet ist, über welche das jeweilige Auslösemoment einstellbar ist, wobei die Spanneinheit (13) eine in Längsrichtung (X) des Werkzeugschaftes (2) verlagerbare Spindelmutter (16) aufweist, welche zumindest mittelbar mit einem Anzeigemittel (9, 9a) gekoppelt ist, durch welches das eingestellte Auslösemoment anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (16) über eine Stelleinheit (18) mit dem Anzeigemittel (9, 9a) gekoppelt ist, wobei die relative Lage der Spindelmutter (16) und des Anzeigemittels (9, 9a) zueinander über die Stelleinheit (18) in Längsrichtung (X) veränderbar ist.
Patent DE-202011105450-U1 (DE)
Title: Obertonflöte mit externer Luftzufuhr (Floob)
IPC: G10D7/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: „Floob – perkussive Obertonflöte”, dadurch gekennzeichnet, dass die Tonerzeugung durch das Stoßen oder Drücken des Instruments mittels eines an ihm angebrachten Luftbalgs (und nicht mit dem menschlichen Luftstrom) gegen den Boden erfolgt.
Patent DE-202011109458-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/31
Filed: 2011-12-22
Abstract: Palette (10) zum Anheben und Transportieren von Waren mittels eines Gabel-Hub-Wagens, insbesondere Palette mit den Abmessungen eines Viertels einer Europalette, bestehend aus Holz und/oder Holzwerkstoffen, mit a) zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (12), b) zwei einander gegenüberliegenden Schmalseiten (14), und c) einer Mehrzahl von Freiräumen (16, 18) für ein Einfahren eines Gabel-Hub-Wagens, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Palette (10) eine Anzahl von mindestens zwei lastabtragenden Längsbrettern (20) aufweist, die parallel zu den Längsseiten (12) der Palette (10) angeordnet sind; e) dass bei der Palette (10) unterseitig an den lastabtragenden Längsbrettern (20) jeweils eine Anzahl von mindesten zwei von einander beabstandeten Distanzklötzen (22, 24) befestigt ist, wobei die Distanzklötze (22, 24) benachbart zu den Ecken der Palette (10) angeordnet sind; f) dass die Palette (10) oberseitig auf den lastabtragenden Längsbrettern (20) eine Mehrzahl von auf den Längsbrettern (20) befestigten und einen oberen Belag bildenden Deckbrettern...
Patent DE-202012001721-U1 (DE)
Title: Luftentfeuchter
IPC: F26B25/00
Filed: 2012-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Entfeuchten von Feuchtluft (13) mit einem Luftkühler (16), durch den die Feuchtluft gekühlt wird und in dem die Feuchtigkeit kondensiert oder gefriert, und mit einem in Strömungsrichtung der Luft dahinter liegenden Lufterhitzer (18), durch den die aus dem Luftkühler austretende Trockenluft wieder erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung (25) zwischen dem Luftkühler (16) und dem Lufterhitzer (18) wenigstens ein Kreuzstromwärmetauscher (12) vorhanden ist, dessen Kühlseite durch die Feuchtluft (13) vor dem Eintritt in den Luftkühler (16) strömt und vorgekühlt wird, und dessen Heizseite durch die von dem Luftkühler (16) gekühlte Trockenluft (17) durchströmt wird, bevor diese in den Lufterhitzer (18) eintritt.
Patent DE-202012005720-U1 (DE)
Title: Hartmetall-Schneidklingenanordnung zum Einspannen in einer Rundaufnahme
IPC: B26D1/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: In eine Rundaufnahme einspannbare Hartmetall-Schneidklingenanordnung zum Zuschneiden flächiger Teile aus flächigen Materialien, bestehend aus einer Schneidklinge (10) aus Hartmetall, die als länglicher Plattenkörper mit einem vorderen Bereich mit angeschliffener Schneide (11) und einem rückwärtigen, einen plattenförmigen Schaft (12) bildenden Bereich ausgebildet ist, und aus einem zylindrischen Aufnahmeblock (20) aus Stahl oder anderem Metall, der einen axialen durchlaufenden, sich fast über den gesamten Durchmesser diametral erstreckenden Längsschlitz (23) aufweist, dessen Schlitzdicke der Plattendicke des Schafts (12) der Schneidklinge (10) entspricht, wobei die zylindrische Mantelfläche des Aufnahmeblocks (20) entlang und beiderseits der Ausmündung des Schlitzes (23) etwas radial einwärts zurückgenommen ist.
Patent DE-202012009299-U1 (DE)
Title: Automatischer Leuchtrahmen zur Aufnahme von aktuellen Aushängen.
IPC: G09F13/22
Filed: 2012-09-27
Abstract: Der automatische Leuchtrahmen zur Aufnahme von aktuellen Aushängen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmeninnenraum (1) eine Größe von 220 mm × 310 mm aufweist.
Patent DE-202012011054-U1 (DE)
Title: Fluggerät
IPC: B64C27/22
Filed: 2012-11-19
Abstract: Fluggerät (1) mit einem Grundkörper (2), an dem wenigstens drei im Wesentlichen vertikal wirkende erste Antriebseinheiten (3) gehalten sind, die eine erste Ebene (15) aufspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ebene (15) bezüglich Gravitationsrichtung (GR) zumindest auf gleicher Höhe oder oberhalb eines Gewichtsschwerpunktes (SP) des gesamten Fluggerätes (1) angeordnet ist und wenigstens zwei weitere, vorzugsweise horizontal wirkende zweite Antriebseinheiten (4) vorgesehen sind, deren wirksame Kraftübertragungspunkte (K2) unterhalb der ersten Ebene (15) angeordnet sind.
Patent DE-202012011268-U1 (DE)
Title: Wand- oder Stehleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Wand- oder Stehleuchte mit einem flüssigkeitsdichten Behälter (8), in dessen Innenraum (10, 13) eine Flüssigkeit angeordnet ist, durch die mittels einer Pumpe geförderte Gasblasen (5) aufsteigen, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (11, 12) welche die Flüssigkeit bestrahlt oder durchstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (11, 12) regelbar ist, so dass unterschiedliche Farben und/oder Helligkeiten und/oder Farb- oder Helligkeitsverläufe und/oder Lichtverteilungen einstellbar sind.
Patent DE-202012012812-U1 (DE)
Title: Filterelement mit Fûhrungsschächten
IPC: F24F8/108
Filed: 2012-03-16
Abstract: Filterelement (1) zum Einsetzen in ein Gehäuse einer Belüftungs- oder Klimaanlage, umfassend einen Faltenbalg (2) mit Falten und einer Stirnseite (3), welche einer Wand des Gehäuses zuwendbar ist, wobei die Falten auf der Stirnseite (3) jeweils Faltenquerschnittsflächen (7, 9) definieren, wobei der Stirnseite (3) mindestens ein Führungsschacht (8) zugeordnet ist und wobei eine Faltenquerschnittsfläche (9) im Bereich eines Führungsschachts (8) eine andere Geometrie aufweist als die Faltenquerschnittsflächen (7) einer Vielzahl von Falten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von regelmäßigen Faltenwänden (7a) vorgesehen ist, wobei je zwei flankierende Faltenwände (9a) den Führungsschacht (8) flankieren.