baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319503-B4 (DE)
Title: Frachtdeck für ein Flugzeug
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Frachtdeck für ein Flugzeug, umfassend  Bodenstreben (Floorbeams) (1) oder dergleichen Tragekonstruktion und darauf befestigte Bodenplatten (Floorpanels), Kugelmatten (10), Rollenbahnen (20), Riegel (22), Rollenantriebseinheiten (12) oder dergleichen Transporteinrichtungen zum Befördern und Fixieren von Paletten, Containern oder dergleichen Gegenständen auf dem Frachtdeck,  gekennzeichnet durch  unter dem Frachtdeck angebrachte Abdichteinrichtungen (40, 41) zum Abdichten eines Frachtraums (2) oberhalb des Frachtdecks von einem Eilgen-Raum (3) unterhalb des Frachtdecks.
Patent DE-10319597-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einspannen eines Bohrwerkzeugs oder Bohrwerkzeuggeräts
Inventor: GANTKE RAINHARD
IPC: B23B31/30
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einrichtung
(2) zum Einspannen eines Bohrwerkzeugs oder Bohrwerkzeuggeräts (4),
insbesondere einer Schlagbohrmaschine oder eines Bohrhammers, mit
einer Ansaugvorrichtung (14) zum lösbaren Fixieren der Einrichtung
(2) an einer ebenen Fläche
(12) und mit einer Zwangsführungseinrichtung
(60) für
das Bohrwerkzeug oder Bohrwerkzeuggerät (4) zur Ausführung des Bohrvorgangs
und mit einem Anschluss (22) für
eine Unterdruckquelle und mit einer Absaugeinrichtung (24) für Bohrstaub,
wobei der Anschluss (22) mit der Ansaugvorrichtung (14) zum Ansaugen
gegen die ebene Fläche
(12) und mit der Absaugeinrichtung (24) zum Absaugen von Bohrstaub kommuniziert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (32) mit der Zwangsführungseinrichtung
(60) zum Erzeugen einer Vorschubskraft kommuniziert, dass die Absaugeinrichtung
(24) einen mit dem Anschluss (22) für die Unterdruckquelle kommunizierenden
Absaugkanal (30) aufweist, und dass der Absaugkanal (30) von einer
Ansaugkammer (16) der Ansaugvorrichtung (14) getrennt ist.
Patent DE-10324545-B4 (DE)
Title: Wickelwelle mit externem Federantrieb
Inventor: HANSEN MELF
IPC: B60J1/20
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fensterrolloeinrichtung
(12) oder Laderaumabdeckeinrichtung oder Trenngittereinrichtung,
jeweils für
Kraftfahrzeuge,  mit einer aufwickelbaren Bahn (17), die zwei
voneinander beabstandete Kanten aufweist  mit einer drehbar
gelagerten Wickelwelle (21), an der mit einer Kante die aufwickelbare
Bahn (17) befestigt ist,  mit wenigstens einer Federeinrichtung
(35), die außerhalb der
Wickelwelle (21) sowie achsparallel neben der Wickelwelle (21) angeordnet
ist und durch die die Wickelwelle (21) im Sinne des Aufwickelns
der aufwickelbaren Bahn (17) vorgespannt ist, und  mit wenigstens
einer Kupplungseinrichtung (36), die kinematisch zwischen der Wickelwelle
(21) und der Federeinrichtung (35) angeordnet ist, um die Wickelwelle
(21) bei Bedarf in Umdrehungen zu versetzen.
Patent DE-10332050-B4 (DE)
Title: Proportionalventil
Inventor: MANNERS PAUL
IPC: F16K11/052
Filed: 2003-07-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ventil (10) zur Steuerung eines Flüssigkeitsstroms zwischen einem Motor und einem Kühler in einem Kraftfahrzeug, das umfasst: ein Gehäuse (12), das zwischen dem Motor und dem Kühler angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) eine in sich ausgeformte Kammer (26) hat; einen Kühleranschluss (32), der sich zwischen dem Kühler und der Kammer (26) zum Durchlassen von Kühlmittel, das zwischen dem Kühler und der Kammer strömt, erstreckt; einen Bypassanschluss (30), der sich zwischen einer Auslassöffnung des Motors und der Kammer (26) zum Durchleiten von Kühlmittel, das zwischen dem Motor und der Kammer strömt, erstreckt; einen Motoranschluss (28), der sich zwischen einer Einlassöffnung des Motors und der Kammer (26) zum Durchlassen von Kühlmittel, das von dem Kühler und/oder dem Bypassanschluss (30) zwischen der Einlassöffnung des Motors und der Kammer strömt, erstreckt; einen Schieber (36), der innerhalb und drehbar zu der Kammer (26) zur Einstellung der Flüssigkeitsströmung innerhalb der Kammer (26) angeordnet ist; und eine Antriebsbaugruppe (50), welche einen Motor enthält, die funktionell mit dem Schieber (36) zum Einstellen der Schieberposition innerhalb der Kammer (26) verbunden ist, wobei der der Flüssigkeitsstrom zwischen dem Kühler und dem Motor basierend auf einem vorbestimmten Betriebstemperaturbereich proportional gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (36) eine zylindrische Grundplatte (38), eine Schieberwand (40), die radial von der zylindrischen Grundplatte (38) nach außen verläuft, und einen Kolben (46), der bogenförmig von der Schieberwand (40) verläuft, umfasst, wobei der Kolben (46) an einem distalen Ende endet.
Patent DE-10332974-B4 (DE)
Title: Mischtrockner zum Mischen und Trocknen von wasser- oder lösemittelfeuchten Produkten
Inventor: GEISENHOF HEINZ
IPC: F26B11/16
Filed: 2003-07-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Mischtrockner zum Mischen und Trocknen von wasser- oder lösemittelfeuchten Produkten, bestehend im Wesentlichen aus Mischbehälter, Deckel, Zuleitungen und Ableitungen für das zu trocknende Produkt, sowie Rührwerk, Heizmittel und Filter, dadurch gekennzeichnet, dass in Bodennähe des Mischbehälters (38) ein Anschluss-Stutzen (24) für die Einführung eines Trocknungsgases in den Mischbehälter (38) vorgesehen ist, und dass im Deckelbereich ein Filterstutzen (18) angeordnet ist, der einen Filter (19) aufweist, über den die Brüden aus dem Mischbehälter herausgeführt werden.
Patent DE-10337248-B4 (DE)
Title: Bahnspreizverfahren und Bahnspreizvorrichtung
Inventor: WEISS RETO
IPC: B65H23/02
Filed: 2003-08-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: Bahnspreizverfahren, bei dem  a) ein erster Bahnstrang (Br) und ein zweiter Bahnstrang (Bl) in einer Bahnbearbeitungsmaschine nebeneinander gefördert und um ein Spreizmaß (X; X + Y) parallel zueinander versetzt werden,  b) der erste Bahnstrang (Br) eine erste Umlenkeinrichtung (5r; 5r'), die eine erste Umlenkachse bildet, und eine bahnabwärts nächste, zweite Umlenkeinrichtung (6r; 6r'), die eine zweite Umlenkachse bildet, je mit einem Umschlingungswinkel umschlingt und dadurch parallel versetzt wird,  c) der erste Bahnstrang (Br) weiter über eine bahnabwärts der zweiten Umlenkeinrichtung (6r; 6r') angeordnete Auslauf-Leiteinrichtung (7r) geführt wird,  d) wobei die zweite Umlenkeinrichtung (6r; 6r') und die Auslauf-Einrichtung (7r) auf einem Schlitten (10r) gelagert sind, der in einer Linearführung (11) am Gestell (2) geführt wird,  e) und bei dem die zweiten Umlenkeinrichtungen (6r; 6r') gemeinsam mit der Auslauf-Leiteinrichtung (7r) aus einer ersten Position in eine neue, zweite Position verstellt wird, in welcher der erste Bahnstrang (Br)...
Patent DE-10337866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen für Gasturbinen
Inventor: STEINHARDT ERICH DR
IPC: B23K26/34
Filed: 2003-08-18
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hohlschaufel (10) für Gasturbinen oder eines Schaufelsegments (16) mit mehreren Hohlschaufeln (17) durch Laser-Pulver-Auftragschweißen, wobei das Laser-Pulver-Auftragschweißen unter Verwendung mindestens eines Grundkörpers (15) erfolgt, und wobei während des Laser-Pulver-Auftragschweißens der Materialaufbau durch ein Pulvermaterial derart erfolgt, dass der oder jeder Grundkörper (15) vom aufgeschweißten Pulvermaterial zumindest abschnittsweise umschlossen wird, und wobei der oder die Grundkörper (15) aus einem dämpfend wirkenden Material beim Laser-Pulver-Auftragschweißen vom aufgeschweisten Pulvermaterial derart allseitig umschlossen werden, dass der oder jeder dämpfend wirkende Grundkörper (15) anschließend im Inneren der oder jeder hergestellten Hohlschaufel (10; 17) positioniert ist und einen Hohlraum (14) der oder jeder hergestellten Hohlschaufel (10; 17) teilweise oder komplett ausfüllt.
Patent DE-10345993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen und zum Feinstellen eines Werkzeuges in einem Werkzeughalter und Verfahren zum Messen einer Bearbeitungskraft
Inventor: SCHUBERT ANDREAS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Messen und zum Feinstellen eines Werkzeuges (8) in einem Werkzeughalter
(1) mit den Schritten:  A- Definieren einer Werkzeuggeometrie
und Festlegen oder Korrigieren einer Referenzkoordinate (TCP) des Werkzeuges
(8) in einer Werkzeugmaschinensteuerung (16),  B- Annähern des
in dem Werkzeughalter (1) in einer Soll-Position eingespannten Werkzeuges
(8) an ein Werkstück
und Erkennen einer Kontaktstelle zwischen Werkzeug (8) und Werkstück, und  C-
Bestimmen der Ist-Position des Werkzeuges relativ zu einem Koordinatensystem
der Werkzeugmaschine (2) aus der erkannten Kontaktstelle, gekennzeichnet
durch die Schritte  D- Berechnen und Korrektur der statischen
Werkzeuglage  E- Messen einer Bearbeitungskraft (F s )
an dem Werkzeug (8), und  F- Berechnen und Korrektur der dynamischen
Werkzeuglage relativ zum Koordinatensystem der Werkzeugmaschine (2)
durch Feinstellen des Werkzeuges im Werkzeughalter (1).
Patent DE-10348242-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN JOERG
IPC: B29C48/12
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Quick set-up system for calibrating machines which have a calibrating table (1) fitted with a dry calibrator, behind which vacuum tanks (9) are mounted, comprises tubular rails (7, 8), on which the equipment is mounted. The vacuum tanks have height adjusters (13, 14) between them and cross-beams (4) mounted on the table, while the calibrating unit is mounted directly on the rails.
Patent DE-10357837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenmontage von akustischen Wandlern
Inventor: HINKE CLAUS-PETER
IPC: H04R1/32
Filed: 2003-12-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenmontage von akustischen Wandlern vorgesehen, welche dabei jeweils mindestens ein Dämpfungselement aufweisen. Die Montage erfolgt dabei durch Aufbringen von SMD-Klebstoff auf ein Grundelement, durch Platzieren eines Dämpfungselementes auf dem aufgebrachten SMD-Klebstoff auf dem Grundelement sowie durch Aushärten des SMD-Klebstoffes. Durch eine Oberflächenmontage der akustischen Wandler sowie durch die Verwendung von SMD-Klebstoff kann eine vollautomatische Verarbeitung der Montage der akustischen Wandler erreicht werden, sodass eine große Kosteneinsparung möglich ist.
Patent DE-10393181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen einer Strassenoberflächen-Zustandsänderung, entsprechendes Verfahren sowie Kraftfahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: HOMMI AKIRA
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abschätzen
einer Straßenoberflächen-Zustandsänderung,
die in einem Kraftfahrzeug (10; 110; 210; 310) eingebaut ist und
die eine Änderung
des Oberflächen-Zustands
einer Straße,
auf der das Fahrzeug fährt,
abschätzt,
wobei die Vorrichtung zum Abschätzen
einer Straßenoberflächen-Zustandsänderung umfaßt:  ein
Drehwinkelbeschleunigungs-Meßmodul
(22), das die Drehwinkelbeschleunigung (α) einer Antriebswelle mißt, die
mechanisch mit den Antriebsrädern
(18a, 18b; 118a, 18b; 218a, 218b; 318a, 318b) des Kraftfahrzeugs
verkuppelt ist; und  ein Zustandsänderungs-Abschätzmodul
(40), das die Änderung
des Oberflächen-Zustands einer Straße entsprechend
einer Änderung
der gemessenen Drehwinkelbeschleunigung abschätzt, wobei das Zustandsänderungs-Abschätzmodul
einen abrupten Anstieg des Reibungskoeffizienten (μ) auf der
Straßenoberfläche abschätzt, wenn
die Dauer der zeitlichen Veränderung
der gemessenen Drehwinkelbeschleunigung in einem gegenüber liegenden
Peak (α2),
der unmittelbar nach einem ersten Peak (α1) erfaßt wird, der nach einem Anstieg
der Drehwinkelbeschleunigung auf oder über einen vorbestimmten Bezugswert
(αslip)
erscheint, mit oder über
einer vorbestimmten Rate kürzer
ist als die Dauer der zeitlichen Änderung des...
Patent DE-19513056-B4 (DE)
Title: Titanhaltige Katalysatoren und Verfahren zur Herstellung von Polyester
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: C08G63/85
Filed: 1995-04-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Katalysator
zur Herstellung von Polyestern, dadurch gekennzeichnet, daß er aus
einem feindispersen, oberflächenreichen,
durch Hydrolyse erhaltenen TiO 2  oder aus
einem feindispersen, oberflächenreichen
Titanat der Zusammensetzung  (Me n O) x ·(TiO 2 ) y ·(H 2 O) z   besteht, wobei  Me
= Li, Na, K, Rb, Cs, Mg, Ca, Sr oder Ba  n = 1 für Me = Erdalkali
und  n = 2 für
Me = Alkali  x = 0,0001 bis 6  y = 1  z = 0,01 bis 2  und
wobei  oberflächenreich
eine Kristallitgröße von ≤ 100 nm und eine
spezifische Oberfläche
von > 10 m 2 /g,  und feindispers eine Partikel/Aggregatgröße von < 10 μm bedeutet.
Patent DE-19520134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von pastösen Massen, insbesondere Wimperntusche
Inventor: KATZ OTTO
IPC: A45D40/26
Filed: 1995-06-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von pastösen
Massen, insbesondere Wimperntusche, mit einem Vorratsbehälter, einem
Vorabstreifer und einem Endabstreifer, wobei der Vorabstreifer bevorzugt
einer Bürste,
der Endabstreifer bevorzugt einem Schaft zugeordnet ist und der Schaft
mit der Bürste
und einer Schraubkappe eine Einheit bildet, und wobei der in Einschraubstellung
befindliche Schaft durch Segmente des Vorabstreifers und durch die Abstreiflippen
des Endabstreifers gleichzeitig erfassbar ist und der Vorabstreifer
aus radialfedernden Segmenten besteht, die um eine Drehkante schwenkbar
sind und in der Breite veränderbare
Schlitze zueinander dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Federschlinge
14 radiale Kräfte auf
die Segmente 6 übertragbar
sind.
Patent DE-19525010-B4 (DE)
Inventor: VOGEL KARL-HEINZ
IPC: G01S15/93
Filed: 1995-06-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Ultrasonic spectacles help the blind and visually disabled to better orient themselves. The direction, size, distance and space distribution of obstacles located in the field of vision up to 6 m distance are quasidigitally displayed by vibration generators mounted on the forehead or by optoelectronic signal generators. In order to accurately locate obstacles, the ultrasonic spectacles have an ultrasonic emitter in the centre of the spectacle frame and two ultrasonic receivers that work separately, have separate evaluating logics and are arranged at the left and right in the spectacle frame. The ultrasonic spectacle is designed in such a way that the sensors and vibration generators of the electronic ultrasonic system may be built into optical spectacles in order to assist vision.
Patent DE-19541561-B4 (DE)
Title: Förderrotor mit Schneideinrichtung für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: KUFFEL LOTHAR
IPC: A01D90/04
Filed: 1995-11-08
Granted: 2004-12-16
Abstract: Förderrotor
mit Schneideinrichtung für
eine landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere für Ladewagen,
Rollballen- oder Quadergroßballenpressen,
wobei der Förderrotor
oberhalb der Aufnahmeeinrichtung so angeordnet ist, daß seine
Rotationsachse quer zur Fahrtrichtung zeigt und seine Rotorzinken
in einen das Erntegut in einen Sammel- oder Preßraum geleitenden Förderkanal
eingreifen und der wie folgt aufgebaut ist:  – um die
Rotationsachse des Förderrotors
(1) ist eine Rotortrommel (2) drehbar gelagert angeordnet,  – um den
Mantel (3) der Rotortrommel (2) sind untereinander beabstandete
und mit starren Rotorzinken (4) besetzte Ringe (5) angebracht,  – jeder
Ring (5) besteht aus mehreren Rotorzinkensegmenten (6), die untereinander
mittels Schweißverbindung
und mit der Rotortrommel (2) formschlüssig verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  a) daß auf
den radial äußeren Kanten
der in Drehrichtung des Förderrotors
gesehen benachbarten vorderen und hinteren Enden der Rotorzinkensegmente
(6) ein Verbindungsstück
(10) aufliegt, das mit dem jeweiligen Ende der Rotorzinkensegmente
(6) verschweißt
ist, um diese miteinander...
Patent DE-19610540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Belichtungseinheit eines elektrografischen Zeichengenerators
Inventor: KATTNER ERICH
IPC: G03G15/32
Filed: 1996-03-18
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Belichtungseinheit eines elektrografischen
Zeichengenerators für
einen Drucker mit Fotoleiter, insbesondere für einen Hochleistungsdrucker
mit einem Fotoleiter großer
Breite,  wobei die Belichtungseinheit (12) einen Träger (16)
mit einer Trägerfläche (20)
für mehrere,
nebeneinander angeordnete lichtemittierende Elemente (86) und eine
an dem Träger
(16) befestigte, den lichtemittierenden Elementen (86) gegenüberliegend
angeordnete optische Einrichtung (46) verwendet,  die im in
den Drucker eingebauten Zustand, die Emissionsfläche eines jeden Elements (86)
auf der Oberfläche
des Fotoleiters (96) als Bildpunkt scharf abbildet, wobei vor dem
Einbau des Zeichengenerators (10) in den Drucker die folgenden Schritte
ausgeführt
werden,  Planbearbeiten der Trägerfläche (20),  Befestigen der
lichtemittierenden Elemente (86) an der planen Trägerfläche (20),  Befestigen
der optischen Einrichtung (46) am Träger (16), Vorgeben einer Abbildungslinie
(90), auf der die optische Einrichtung (46) die Bildpunkte abbildet,
wobei der Verlauf der Abbildungslinie (90) dem Verlauf der Biegelinie,
die die Trägerfläche (20)
ausbildet,...
Patent DE-19642409-B4 (DE)
Title: "Lasersystem mit externem Resonator"
Inventor: KING DAVID A
IPC: H01S5/06
Filed: 1996-10-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Lasersystem (506) mit folgenden Merkmalen:  einem Laserverstärkungsmedium (114);  einem ersten Reflektor (101) mit einem Reflexionsvermögen (R 1 ) und einem zweiten Reflektor (102), der von dem ersten Reflektor (101) beabstandet ist, um einen Laserresonator (108) zu definieren, der das Laserverstärkungsmedium (114) enthält, wobei der zweite Reflektor (102) ein Reflexionsvermögen (R 2 ) aufweist, das größer als das Reflexionsvermögen (R 1 ) des ersten Reflektors (101) ist, derart, daß Licht, das von dem Laserverstärkungsmedium (114) emittiert wird, in dem Laserresonator (108) in Resonanz tritt;  einem dritten Reflektor (104) mit einem Reflexionsvermögen (R 3 ), das größer ist als das Reflexionsvermögen (R 1 ) des ersten Reflektors (101), der von dem zweiten Reflektor (102) beabstandet ist, um mit demselben einen Resonator (110) außerhalb des Laserresonators (108) zu definieren, derart, daß Licht aus dem Laserresonator (108) tritt, um in dem externen Resonator (110) in Resonanz zu treten, und daß Licht aus dem externen Resonator (110) tritt, um das Laserverstärkungsmedium...
Patent DE-19735742-B4 (DE)
Title: Über- und untersynchrone Stromrichterkaskade
Inventor: WEIS HELMUT
IPC: H02P27/05
Filed: 1997-08-18
Granted: 2007-11-08
Abstract: Über- und
untersynchrone Stromrichterkaskade mit einer Drehstrom-Asynchronmaschine
(2) mit Schleifringläufer
(4), einem Läuferkreis-Kurzschließer (10),
einem Spannungszwischenkreis-Umrichter (6) und einem Umrichter-Transformator
(8), wobei der Spannungszwischenkreis-Umrichter (6) maschinenseitig
und netzseitig jeweils einen selbstgeführten Pulswechselrichter (22, 24)
aufweist, die gleichspannungsseitig mittels eines Zwischenkreis-Kondensators
(26) miteinander gekoppelt sind, wobei der maschinenseitige Pulsstromrichter
(24) wechselspannungsseitig mittels des Läuferkreis-Kurzschließers (10)
mit dem Schleifringläufer
(4) verknüpft
ist, wobei der netzseitige Pulsstromrichter (22) wechselspannungsseitig mittels
des Umrichter-Transformators (8) mit einem den Ständer (12)
der Asynchronmaschine (2) speisenden Netz (18) verbunden ist und
wobei jedem Schalter (46) des Läuferkreis-Kurzschließers (10)
ein Widerstand (48) elektrisch in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-19753873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 1997-12-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei der Saugrohrdruck
gemessen und abhängig
vom Saugrohrdruck ein Maß für die Füllung der Zylinder
der Brennkraftmaschine berechnet wird, wobei die Zylinderfüllung zur
Steuerung wenigstens einer Betriebsgröße wie Kraftstoffzumessung,
Zündwinkel
oder Luftzufuhr ausgewertet wird, wobei zur Berechnung der Füllung aus
dem Saugrohrdruck ein Modell herangezogen wird, welches einen durch
Offset und Steigung charakterisierten linearen Zusammenhang zwischen
Füllung
und Saugrohrdruck beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein additiver
Korrekturwert gebildet wird, der abhängig wenigstens von der Drosselklappenstellung
den Restgasanteil und damit den Offset des Modells korrigiert, und/oder
dass der Einfluss der Drosselklappenstellung auf die Steigung des Zusammenhangs
kompensiert wird, wobei die Kompensation mit einem Korrekturfaktor
durchgeführt
wird, welcher wenigstens abhängig
von der Drosselklappenstellung den Steigungswert korrigiert.
Patent DE-19800683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Auftragen eines Klebstoffes auf die Kanten von faltenförmigen Filtermaterialien, sowie damit hergestellte Filter
Inventor: BRUNE MICHAEL
IPC: D06N3/00
Filed: 1998-01-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Klebstoff (7) auf die Kanten (11) von faltenförmigen Filtermaterialien
(9), umfassend  – einen
Metallträger
(1) als umlaufendes Transferband für den Klebstoff (7),  – einen
Klebstoffspender (3), der im Bereich des Transferbands so angeordnet
ist, dass sich der Klebstoff auf das Transferband (1) auftragen
lässt,  – eine Filter-Ausgabestation
(8), an der die Faltenstruktur (11) des Filters (9) in den geschmolzenen
Klebstoff auf dem Transportband gedrückt wird,  – ein Heizelement
(2) und  – eine
Bandkühlung
(4).
Patent DE-19847236-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zum Schärfen der Garnitur der Trommel
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/38
Filed: 1998-10-14
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung an einer Karde zum Schärfen der Garnitur der Trommel, mit einem Schleifgerät, das an der Karde befestigt werden kann, wenn es erforderlich ist, die Trommelgarnitur zu schleifen und bei dem ein Träger vorhanden ist, an dem ein Schleifelement mit Schleifmaterial, z. B. Schleifwalze, Schleifstein, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifelement (17, 18) einem Deckelstab (14 n ) zugeordnet ist, der Teil eines Wanderdeckels (13) der Karde ist.
Patent DE-19849752-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem neigbaren Hubgerüst
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B66F9/06
Filed: 1998-10-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Flurförderzeug
mit einem um eine im wesentlichen horizontale Achse neigbaren Hubgerüst (2), wobei
das Hubgerüst
(2) an mindestens zwei Lagerstellen (5, 6) an einem einteiligen
oder mehrteiligen Fahrzeugrahmen (1) des Flurförderzeugs befestigt ist, wobei über eine erste
Lagerstelle (5) vertikal gerichtete Gewichtskräfte des Hubgerüsts (2)
und einer am Hubgerüst
(2) aufgenommenen Last von dem Hubgerüst (2) auf den Fahrzeugrahmen (1) übertragbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der ersten Lagerstelle
(5) zwischen dem Hubgerüst (2)
und dem Fahrzeugrahmen (1) mindestens ein die Gewichtskräfte übertragendes
elastisches Dämpfungselement
(9, 11) angeordnet ist, wobei eine dem maximalen Neigungswinkel
des Hubgerüsts
(2) entsprechende Rotationsbewegung zwischen dem Hubgerüst (2) und
dem Fahrzeugrahmen (1) infolge der Elastizität des Dämpfungselements (9) ermöglicht ist.
Patent DE-19944377-B4 (DE)
Title: Patrone
Inventor: THIESEN STEFAN
IPC: F42B5/16
Filed: 1999-09-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Patrone
mit einer Treibladungspulver (6) enthaltenden Patronenhülse (2)
und einem an dem Hülsenboden
(3) auswechselbar befestigten Treibladungsanzünder (8), der ein sich in Richtung
der Längsachse
(9) der Patrone erstreckendes Anzündrohr (10) umfaßt, wobei
der Mantel (11) des Anzündrohres
(10) mit einer Vielzahl von Anzündöffnungen
(12) versehen ist, mit den Merkmalen:  a) das Anzündrohr (10)
ist innerhalb eines rohrförmigen Formteiles
(13) aus inertem oder verbrennbarem Material angeordnet, an dem
sich außenseitig
das Treibladungspulver (6) abstützt;  b)
das rohrförmige
Formteil (13) ist derart an der Patronenhülse (2) befestigt, daß sich bei
Entfernen des Treibladungsanzünders
(8) die Lage des Formteiles (13) nicht verändert;  c) das dem Hülsenboden
(3) zugewandte Ende des rohrförmigen
Formteiles (13) ist mit dem Hülsenboden
(3) kraft- oder formschlüssig
verbunden und  d) das Formteil (13) ist derart perforiert, daß die entsprechenden
Perforationsöffnungen
(18) mit den Anzündöffnungen
(12) des Anzündrohres
(10) korrespondieren und jeweils einen Durchmesser aufweisen,...