baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000556-T5 (DE)
Title: Verkehrsampelschätzung
Inventor: PENDLETON SCOTT D
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Beschrieben werden unter anderem Methoden zur Verkehrsampelschätzung unter Verwendung von Entfernungssensoren. Eine Planungsschaltung eines Fahrzeugs, das auf einer ersten befahrbaren Region fährt, die eine Kreuzung mit einer zweiten befahrbaren Region bildet, empfängt Informationen, die von einem Entfernungssensor des Fahrzeugs erfasst werden. Die Informationen stellen einen Bewegungszustand eines Objekts über die Kreuzung dar. Ein Verkehrssignal an der Kreuzung steuert die Bewegung von Objekten über die Kreuzung. Die Planungsschaltung bestimmt einen Zustand des Verkehrssignals an der Kreuzung teilweise auf Grundlage der empfangenen Informationen. Eine Steuerschaltung steuert einen Betrieb des Fahrzeugs teilweise auf Grundlage des Zustands des Verkehrssignals an der Kreuzung.
Patent DE-112020007820-T5 (DE)
Title: Leistungswandlereinrichtung
Inventor: TAKEUCHI HAYATO
IPC: H02M3/155
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Aufgabe ist es eine Leistungswandlereinrichtung zu erlangen, die vermeiden kann, dass sich eine Brummspannung erhöht aufgrund einer Änderung der Schaltfrequenz. Eine Leistungswandlereinrichtung (100) weist auf: Halbleiterschaltelemente (Q1, Q2), die zwischen einer DC-Spannungsquelle (101) und einer Ausgangsseite verbunden sind, und in Reihe zueinander verbunden sind; ein Spule (105); eine Steuerungseinheit (103), die eine Schaltfrequenz von jedem Halbleiterschaltelement (Q1, Q2) steuert; und einen Spannungsdetektor (109), einen Spannungsdetektor (111) und einen Stromdetektor (110), die einen Spannungswert einer Eingangsspannung, einen Spannungswert einer Ausgangsspannung und einen Stromwert eines Induktorstroms detektieren. Ändern der Schaltfrequenz und Detektion des Spannungswerts der Eingangsspannung, des Spannungswerts der Ausgangsspannung und des Stromwerts des Induktorstroms werden jeweils durchgeführt werden zu einem Zeitpunkt, die eine Synchronisation mit einem Träger ermöglicht.
Patent DE-112021000300-T5 (DE)
Title: Verkapselung und handhabung ultradünner mikrobatterien
Inventor: DANG BING
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es werden Mikrobatterien und Verfahren zum Bilden von Mikrobatterien bereitgestellt. Die Mikrobatterien und die Verfahren gehen zumindest eines oder beides von Randversiegelungsproblemen für Ränder eines Stapels, der einen Teil einer Mikrobatterie bildet, und einer Gesamtversiegelung für einzelne Zellen für Mikrobatterien in einem Chargenverfahren an. In einem Beispiel werden eine versetzbare Lötmittel-Formvorrichtung und eine Versiegelungsstruktur vorgeschlagen, um ein Metallgehäuse für eine Festkörper-Dünnschicht-Mikrobatterie bereitzustellen. Ein beispielhaftes vorgeschlagenes Verfahren umfasst Abscheiden oder Vorformen eines Niedertemperatur-Lötmittel-Gehäuses separat von den Mikrobatterien. Anschließend kann eine thermische Kompression angewendet werden, um das Lötmittelgehäuse zu jeder Batteriezelle zu überführen, in einem Beispiel mit einer Handhabungsvorrichtung in einem Chargenverfahren. Durch diese beispielhaften Ausführungsformen können die Temperaturtoleranzbeschränkungen für eine Festkörper-Dünnschichtbatterie während der Handhabung, der Metallversiegelung und der Verkapselung angegangen werden.
Patent DE-112021006031-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische vorrichtung
Inventor: KASAHARA NAOYA
IPC: H10K59/10
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die eine Schwankung der Emissionsleuchtdichte unterbinden kann. Diese Anzeigevorrichtung ist mit Folgendem versehen: einer ersten Elektrodenschicht mit mehreren zweidimensional angeordneten Elektroden; einer zweiten Elektrodenschicht, die gegenüber der ersten Elektrodenschicht vorgesehen ist; einer Elektrolumineszensschicht, die zwischen der ersten und der zweiten Elektrodenschicht vorgesehen ist; und einer Isolierschicht, die zwischen benachbarten Elektroden vorgesehen ist. Die Isolierschicht weist mehrere Öffnungen auf. Jede der mehreren Öffnungen ist für eine entsprechende der Elektroden vorgesehen. Die Isolierschicht enthält mehrere lokalisierte Abschnitte. Die mehreren lokalisierten Abschnitte sind jeweils um eine entsprechende der Öffnungen lokalisiert. Die Isolierschicht bildet eine Potenzialsperre zwischen der Elektrolumineszenzschicht und den lokalisierten Abschnitten.
Patent DE-112021006622-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und lernvorrichtung
Inventor: TOKUNAGA RYUJI
IPC: H04L1/20
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die vorliegende Technik betrifft eine Signalverarbeitungsvorrichtung und eine Lernvorrichtung, die in der Lage sind, Wiedergabequalität zu verbessern. Die Signalverarbeitungsvorrichtung generiert ein Paket, indem codierte Daten, monaural codiert und nach Kanälen getrennt, paketiert werden; überträgt, durch drahtlose Kommunikation, das generierte Paket; und steuert eine Anzahl von Neuübertragungen des Pakets und eine Bitrate gemäß einem Fluktuationswert eines ersten Parameters zum Schätzen eines Funkwellenzustands, wobei der erste Parameter von einer Empfangsvorrichtung erhalten wird. Die vorliegende Technik kann in einem Audio-Wiedergabesystem angewendet werden, das Audio-Daten wiedergibt.
Patent DE-112022000964-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur regulierung der heissen zone für einkristallwachstum
Inventor: PAN HAO
IPC: C30B15/20
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung offenbaren eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Regulierung der heißen Zone. Die Vorrichtung zur Regulierung der heißen Zone umfasst einen Isolator, auf dessen Oberseite ein Reflektor fest angeordnet ist; eine erste Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position eines Schmelztiegels in Höhenrichtung während des Wachstums des Silizium-Einkristalls unverändert hält, und eine zweite Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den Isolator während des Wachstums des Silizium-Einkristalls entlang einer vertikalen Richtung bewegt, um den Abstand zwischen einer Unterseite des Reflektors und der Flüssigkeitsoberfläche der Siliziumschmelze konstant zu halten.
Patent AT-2726-U1 (AT)
Title: Zieh- und aufwickelvorrichtung
Inventor: SCHWERT SIEGFRIED
IPC: B65H54/40
Filed: 1998-03-16
Abstract: Es wird eine Zieh- und Aufwickelvorrichtung für langgestreckte Gegenstände, wie Schläuche oder dergleichen, offenbart. Bei dieser weist eine Antriebsvorrichtung für eine Wickeltrommel (7) mindestens eine hydraulisch oder pneumatisch betriebene Zylinder/-Kolben-Anordnung mit gegenüber der Achse der Wickeltrommel feststehendem Zylinder (14) und etwa tangential zum Außenumfang der Wickeltrommel ausfahrbarem Kolben (15) auf. Die Wickeltrommel besitzt im Umfangsbereich Stützflächen (11) mit in Umfangsrichtung gleichmäßigen gegenseitigen Abständen für den Eingriff mit dem freien Ende des Kolbens zur Drehung der Wickeltrommel in Aufwickelrichtung beim Herausfahren des Kolbens aus dem Zylinder.
Patent AT-3942-U1 (AT)
Title: Abwurfsystem für militärrucksäcke
Inventor: DREXEL JOHANNES
IPC: A45F3/08
Filed: 1998-07-15
Abstract: Abwurfsystem für Militärrucksäcke, bei dem der Hüftgurt mit dem Rucksack durch einen durch Schlaufen geführten Stab verbunden ist, und im Ernstfall mittels einer Kordel entfernt werden kann.
Patent AT-13684-U1 (AT)
Title: Mobiles System zur Bestimmung der Neigung eines Hanges
IPC: A45B3/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: Mobiles System zur Bestimmung der Neigung eines Hanges im unwegsamen Gelände umfassend einen Messkörper (1) und einen Lotkörper (2), wobei der Messkörper (1) ein erstes Markierungsmittel (3) zur Markierung einer ersten Messstelle (4) und ein zweites Markierungsmittel (5) zur Markierung einer zweiten Messstelle (6) aufweist, wobei der Abstand des ersten Markierungsmittels (3) zum zweiten Markierungsmittel (5) teleskopartig veränderbar und durch eine Markierung (7) am Messkörper (1) auf eine erste Messlänge (8) einstellbar ist,wobei der Lotkörper (2) eine erste Kontaktstelle (20) zum Kontakt mit der zweiten Kontaktstelle (9) des Messkörper (1) und ein drittes Markierungsmittel (10) zur Markierung einer lotrecht im Abstand einer zweiten Messlänge (11) unter der Kontaktstelle (9, 20) liegenden dritten Messstelle (23) aufweist,wobei die Messlänge des Lotkörpers teleskopartig veränderbar und durch eine Markierung (7) am Lotkörper auf die zweite Messlänge (11) einstellbar ist, undwobei zumindest einer der beiden Körper (1, 2) eine Skala (12) aufweist, über welche durch Abmessen des Abstandes (13) zwischen zweiter und dritter Messstelle (6, 23) die Hangneigung ablesbar ist.
Patent BG-2137-U1 (BG)
Title: Автоматизирана фотоволтаична и осветителна инфраструктурна система
Inventor: CHIKOV VLADIMIR
IPC: F21S9/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Системата съгласно полезния модел се отнася до областта на комбинираните инфраструктурни системи за улично осветление и производство на електроенергия. Тя ще намери приложение при изграждане на осветителна и енергодобивна инфраструктура в населените места, която се характеризира с висока степен на екологичност. Системата включва група от осветителни тела (1.1), корпусирани в неподвижно монтирани стълбове (1), към които са закрепени фотоволтаични панели (1.2). Осветителните тела се състоят от газоразряден източник на светлина който е оборудван с електронен драйвер. Изводите на монтираните към всеки стълб (1) фотоволтаичен панел (1.2) и осветително тяло (1.1) са свързани чрез управляеми ключове, към общ двуполюсен извод (1.3) на стълба (1). Управляемите ключове на всеки стълб (1), са свързани с вграден в него стълбов контролер (1.4). Двуполюсните изводи (1.3) на отделните стълбове (1) са свързани паралелно помежду си, като двете общи точки са свързани чрез първи контактор (К1) към захранваща електропреносна мрежа (2), а чрез втори контактор (К2), към общ за системата инверторен блок (3). От своя страна инверторният блок (3) е свързан към захранващата електропреносна мрежа (2) чрез трети контактор (К3). Системата е оборудвана с управляващ контролер (4), който е свързан с инверторния блок (3), с контакгорите К1, К2 и К3, със стълбовите контролери (1.4) на отделните стълбове (1), и с модули за комуникация по захранваща линия, които са свързани с управленията на електронните драйвери. 5 претенции, 1 фигура
Patent BG-2270-U1 (BG)
Title: Състав на керамична шихта за облицовъчна керамика
Inventor: KARAMANOV ALEKSANDAR
IPC: C04B33/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Настоящият полезен модел се отнася до състав на керамична шихта за облицовъчна строителна керамика, подходящ за многотонажни производства, с подобрени характеристики: повишена якост на натиск и твърдост поради по-висок процент отделена кристална фаза. Съставът позволява оползотворяването на висок процент промишлени отпадъци при отсъствие на традиционни топители в шихтата за производството на облицовъчни и строителни керамики. Процесът на спичане, крайната структура на материалите и техните механични свойства се контролират от частичното топене и рекристализация на създадените по време на термообработката кристални фази. 1 претенция, 2 фигури
Patent BG-2389-U1 (BG)
Title: An integrated system for polyclinic tele-medical consultation
Inventor: KIRCHEV ATANAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-03-28
Abstract: This utility model relates to an integrated system for polyclinic tele-medical consultation and will be applicable to conducting medical consultations, more specifically for patients that desire a consultation by a medical specialist, who is located or living in a different place than that of their patients, for patients living in periphery or hard to reach regions, lacking qualified medical personnel. The created system for polyclinic tele-medical consultation includes measuring devices (1), bidi linked via Bluetooth, WI Fi or modem connection to PCs and/or mobile devices (2), so that video conferencing calls can be conducted. The mobile devices (2) are connected to a server (3), via 3G/4G or a Wi Fi connection, and the server is connected to a second group of PCs and/or portable devices (4) which ensure the video sharing connection. The server (3) is two-way connected to a virtual web-server (5) with a relative data base and a virtual streaming server (6) with a subject oriented data base
Patent BG-3398-U1 (BG)
Title: System for monitoring and quality control in construction
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: G01D13/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: This utility model relates to a system for monitoring and quality control in construction, which will find application in construction-assembly and repairs, particularly in activities related to cutting and drilling of ferroconcrete constructions. The created system for monitoring and quality control in construction comprises a control panel (1), which from one side is unidirectionally connected with modules for condition of the working environment (2.1, 2.2 ... 2.m) and with sensors for geometrical variations and deviations (6.1, 6.2 ... 6.n), and from other side bidirectionally connected with a database server (7). The modules for the condition of working environment (2.1, 2.2 ... 2.m) include sensors for vibrations (3.1, 3.2 ... 3.m), sensors for temperature (4.1, 4.2 … 4.m) and sensors for position (5.1, 5.2 ... 5.m).
Patent BG-3892-U1 (BG)
Title: Test piece gripper
Inventor: STOIMENOV NIKOLAY
IPC: G01N23/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: The test piece gripper consists of a body (1). The body (1) of the test piece gripper is placed on the movable plate (10), after which the test piece is placed in the blind opening (5). The test piece is tighten by means of the clear threaded opening (6) and the threaded screw (7). The utility model a gripper for test pieces will find application in the field of grip research and analysis in scanning, testing and analysis of test pieces.
Patent AT-7853-U1 (AT)
Title: Kombination von trainings- und massagegerät
Inventor: ZACHHUBER ESTHER
IPC: A63B22/20
Filed: 2003-03-20
Abstract: Kombination von Trainings- und Massagegerät zur Beweglichkeitsförderung der Wirbelsäule und Massageanwendung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander im Abstand der Querfortsätze der Wirbelkörper der Wirbelsäule des Trainierenden, am Gerät angeordnete, an den Rücken, beziehungsweise Nacken des Benutzers, beziehungsweise an einer Wand anpreßbare und infolge von Auf- und Abwärtsbewegungen des Körpers bewegbare Abrollkörper (1,2) auf einem Rohr (5) montiert und durch ein Röhrchen (6) auf Abstand Gehalten sind, welches von einer Achse (3) durchstoßen und um dieselbe drehbar ist, von welcher Achse (3) an beiden Enden des Rohres (5) gleichsinnig abgewinkelte, mit Griffen (7,8) versehene Stiele (3') ausgehen, sodass das Gerät auch von einer zweiten Person durch Erfassen der Handgriffe und Abrollen an der Wirbelsäule der ersten Person ohne Verwendung der Wand alternativ anwendbar ist.Das Trainingsgerät ist sowohl zur aktiven Beweglichkeitsförderung in den Wirbel- bzw. Rippenwirbelgelenken und Kräftigung der Oberschenkelmuskulatur durch das aktive Auf- und Abwärtsrollen, als auch zur alternativen Massage der umliegenden Muskeln vorgesehen.
Patent AT-17593-U1 (AT)
Title: Leuchte
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) aufweisend eine flächige Lichtleitplatte (2) mit zwei flächigen Seiten (21, 22) sowie einer die flächigen Seiten (21, 22) verbindenden, umlaufenden Stirnseite (20) zur Lichteinkopplung, sowie ein Leuchtmittel (3) zur Lichteinkopplung in die Lichtleitplatte (2) über die Stirnseite (20), wobei die Lichtleitplatte (2) auf wenigstens einer der flächigen Seiten (21, 22) verteilt angeordnete Auskoppelstrukturen (23) zur Auskopplung des Lichtes des Leuchtmittels (3) über eine der flächigen Seiten (21, 22) aus der Lichtleitplatte (2) aufweist, wobei die Leuchte (1) ferner ein Konversionselement (4) zur Farbkonversion des von der Lichtleitplatte (2) ausgekoppelten oder auszukoppelnden Lichts aufweist, wobei das Konversionselement (4) verteilt angeordnete Konversionsbereiche (40) aufweist, wobei jeder Auskoppelstruktur (23) ein Konversionsbereich (40) optisch zugeordnet ist.
Patent AT-11896-U1 (AT)
Title: Kontaktloses elektrisches steuergerät
Inventor: LEIKERMOSER ALBERT
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-04-08
Abstract: Um einen Linearaktuator auf Basis gekoppelter magnetischer Kreise anzugeben, der einen linearen Zusammenhang zwischen Bewegung des Aktuatorelements und Ausgangssignal gewährleistet und unempfindlich gegenüber magnetischen Fremdfeldern ist, wird ein Joch 2 in einer Bewegungsebene 10, die gleiche Luftspaltlänge zwischen den Sensorschenkeln 8, 9 und dem Joch 2 ergibt, bewegbar angeordnet und die Geometrie des Jochs 2 derart ausgeführt, dass bei Bewegung des Jochs 2 die Abnahme der überdeckten Fläche ALS1 zwischen Joch 2 und erstem Sensorschenkel 9 der Zunahme der überdeckten Fläche ALS2 zwischen Joch 2 und zweitem Sensorschenkel 8 entspricht und die jeweiligen ersten Ableitungen der beiden überdeckten Flächen ALS1, ALS2 konstant sind.
Patent AT-17017-U1 (AT)
Inventor: Bogna Ludwiczak
IPC: G02B1/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Linsen-Element (1) zur Beeinflussung eines, von einer Phosphor-LED (2) abgegebenen Lichts, das einen ersten Bereich (3) aufweist, der aus einem Kunststoff besteht. Weiterhin weist das Linsen-Element (1) einen zweiten Bereich (4) auf, der aus dem Kunststoff und darin verteilten Pigmentpartikeln besteht. Durch den zweiten Bereich lässt sich erzielen, dass die unter flachen Abstrahlwinkeln abgestrahlten Lichtabteile der Phosphor-LED (2) in ihrer Farberscheinung verändert werden. So lässt sich insbesondere der so genannte Corona-Effekt reduzieren.
Patent AT-7028-U1 (AT)
Title: Scheibenkasten
IPC: F41J13/00
Filed: 2002-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenkasten aus Stahlblech, mit einer quadratischen oder rechteckigen Öffnung (7), vor der eine Schießscheibenkarte anzubringen ist, einer zur Ebene der Öffnung (7) in einem Winkel geneigten, hinter der Öffnung (7) angeordneten, im Wesentlichen ebenen Ablenkplatte (3), einem Geschoss-Auffangbereich, der innerhalb des Scheibenkastens angeordnet ist, sowie zwei ebenen Seitenwänden (1), einer ebenen Oberwand (2) und einer ebenen Bodenwand (5), wobei diese Wände (1, 2, 5) mit jeweils einer Kante die Öffnung (7) umranden. Zur Schaffung eines dauerhaften und billig herzustellenden Scheibenkastens, der mindestens den Beschuss mit Kleinkaliber auf die Dauer standhält, aber nicht Geschosspartikel über den angrenzenden Raum verstreut, ist vorgesehen, dass sich die Seitenwände (1) und die Oberwand (2) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Öffnung (7) erstrecken, die Ablenkplatte (5) die senkrechte Projektion der Öffnung (7) mindestens abdeckt und nach unten etwa parallel zur Öffnung (7) durch eine ebene Rückplatte (4) verlängert ist, und die Bodenwand (5) nach hinten und unten geneigt ist und mit der von der Öffnung (7) abgewandten Seite auf die Unterkante der Rückplatte (4) trifft.
Patent AT-11452-U1 (AT)
Title: Angelschwimmer
IPC: A01K93/02
Filed: 2009-12-04
Abstract: Ein Angelschwimmer (1), insbesondere Renkenschwimmer, mit einem Schwimmerrohr (2) zur Durchführung einer gewichtsbehangenen Angelschnur (7), einem am Schwimmerrohr (2) mit Abstand von den Enden, insbesondere im Bereich der oberen Hälfte befestigbaren Schwimmkörper (3) und einem am oberen Endbereich des Schwimmerrohres (2) angebrachten Sichtzeichen, z. B. einem runden Formkörper (4), ist in Leichtbauweise hergestellt, wobei das Schwimmerrohr (2) einen lichten Durchmesser hat, der gleich oder größer als der Durchmesser der trockenen Angelschnur (7) ist und die ausgeworfene wasserbenetzte Angelschnur (7) bei auf einen Gewässergrund abgesunkenem Wurfblei (9) adhäsionskraftbedingt im Schwimmerrohr (2) gehalten ist. Der Schwimmerkörper (3) und vorzugsweise auch das Sichtzeichen (4) sind am Schwimmerrohr (2) in Längsrichtung ein- und feststellbar angebracht. Auf den unteren Endbereich des Schwimmerrohres (2) können Ausgleichsgewichte (5), z. B. Gummikugeln in wählbaren Verschiebestellungen aufgesteckt werden.
Patent DE-8812863-U1 (DE)
IPC: E04B7/00
Filed: 1988-10-13
Abstract: A transportable roof with gravel covering, an attic which can be placed in front, and devices for all-round roofing ventilation, is improved in that the underside (11) of the roof is designed to be plane and, in the region of the supports (14), has a groove (36) running around into which there engages a leg (35) of a section (34) which is arranged running around on the side of the support and which, at the other end, projects into a gutter (21) formed by the attic (20). In addition, in such a roof (10) with screw-on attic (20), starting from its periphery (16) or its edge surround (12), there are recesses (18) which connect downwardly to an inner space of the building and end at the top in the form of a slot (18a), the latter being overlapped by the attic (20). <IMAGE>
Patent DE-9117010-U1 (DE)
IPC: G01N27/417
Filed: 1991-12-20
Abstract: In a method for the continuous determination of the moisture content of gases, especially of flue gases, whose composition varies, which method employs a solid-electrode measuring element, one of whose electrodes is subjected to test gas shunted off from the gas stream to be measured and whose second electrode is subjected to a reference gas, the test gas stream is divided and a first part stream is fed directly as a test gas to a solid-electrolyte measuring element, while the second part stream is dried to a defined residual humidity and said dry test gas is fed to a second solid-electrolyte measuring element. In each of the solid-electrolyte measuring elements, reference gases having a constant composition are employed. The measured values of the two solid-electrolyte measuring elements are injected into an arithmetic circuit. If the same reference gas is employed in both the solid-electrolyte measuring elements, it is possible to inject directly into the arithmetic circuit the difference of the output voltages of the solid-electrolyte measuring elements. If the oxygen proportions of the reference gases are known, it is possible first to determine, in analysers assigned to the individual solid-electrolyte measuring elements, the oxygen partial pressures of the humid and the dry test gas part stream and then to inject these into the arithmetic circuit. The solid-electrolyte measuring elements used are expediently zirconium elements.
Patent DE-9400524-U1 (DE)
IPC: B65D83/76
Filed: 1994-01-13
Abstract: The device has a ring arranged on the open end of the tubular container (15). A cylindrical housing (1) is provided which encloses the container and has a cap (2) that has an outlet opening (9) and which surrounds and cooperates with the ring to seal the open end of the container. The housing has a piston (3) which slides within it to compress the container as desired.  The ring (17) has an edge part (19) exceeding the size of the housing's (1) internal diameter for placing on a housing-support surface (5) facing the cap (2). One end part (4) of the housing, and a cylindrical end part (7) of the cap interlock, so that the ring's edge part leads from the inner wall of the outer one of the two end parts (4,7). The interlocking end parts of the housing and the cap leave a clearance between their facing surfaces (6,8). The ring has a conical sealing surface (20).
Patent DE-20023705-U1 (DE)
Title: Body support e.g. mattress, sofa, chair cushion, for use with cushioning device, has non-powered manifold system operatively attached to several self-inflating fluid cells
IPC: A61G7/05
Filed: 2000-04-19
Abstract: A non-powered manifold system is operatively attached to number of self-inflating fluid cells (14A-14H). An independent claim is also included for a cushioning device.