baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075286-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander entlang mindestens einer Messrichtung beweglichen Objekten. Die Positionsmesseinrichtung umfasst zum einen eine Maßverkörperung, die mit einem der beiden Objekte verbunden ist und eine sich in Messrichtung erstreckende Inkrementalteilung aufweist. Ferner ist eine Abtasteinheit vorgesehen, die mit dem anderen der beiden Objekte verbunden ist, und eine Lichtquelle, ein oder mehrere Gitter sowie eine Detektoranordnung umfasst. Die Detektoranordnung besteht aus mehreren in einer Detektionsebene angeordneten Gruppen von Detektorelementen, über die im Fall der Relativbewegung der beiden Objekte aus der Abtastung eines in der Detektionsebene resultierenden periodischen Streifenmusters mehrere positionsabhängige, phasenverschobene Abtastsignale erzeugbar sind; die Detektorelemente mit phasengleichen Abtastsignalen bilden jeweils eine Gruppe. Hierbei ist die Summe der Flächen der Detektorelemente einer Gruppe identisch mit der Summe der Flächen der Detektorelemente jeder anderen Gruppe ist; ferner ist der Flächenschwerpunkt der Detektorelemente einer Gruppe identisch mit dem Flächenschwerpunkt der Detektorelemente jeder anderen Gruppe. Vor den lichtempfindlichen Flächen der Detektorelemente sind periodische Blendenstrukturen angeordnet.
Patent DE-102011076650-A1 (DE)
Title: Lüftungs- und Heizsystem
IPC: F24D18/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungs- und Heizsystem für einen Aufenthaltsraum, welches ein Lüftungsgerät und eine Brennstoffzelleneinheit aufweist, die so angeordnet und miteinander verbunden sind, dass das Lüftungsgerät von außerhalb des Aufenthaltsraums stammende Außenluft in einem ersten Luftstrang über einen Wärmetauscher in einem einstellbaren Verhältnis zwischen direkter und indirekter Zuluft sowohl als direkte Zuluft einem jeweiligen Aufenthaltsraum zuführt als auch als indirekte Zuluft zunächst der Brennstoffzelleneinheit und über diese gegebenenfalls indirekt dem jeweiligen Aufenthaltsraum zuführt. Hierbei ist die Brennstoffzelleneinheit so mit dem Lüftungsgerät und einem jeweiligen Aufenthaltsraum verbunden, dass ein aus der Brennstoffzelleneinheit austretender Luftstrom in einem einstellbaren Verhältnis einerseits als Zuluft einem jeweiligen Aufenthaltsraum zugeführt werden kann und/oder andererseits als Abluft zusammen mit aus einem jeweiligen Aufenthaltsraum stammender Abluft einem zweiten Luftstrang des Lüftungsgerätes zugeführt werden kann. Der zweite Luftstrang des Lüftungsgerätes ist über einen Wärmetauscher des Lüftungsgerätes mit dem ersten Luftstrang wärmegekoppelt, so dass über den zweiten Luftstrang nach außen geführte Abluft wenigstens einen Teil der in ihr enthaltenen Wärmeenergie über den Wärmetauscher des Lüftungsgerätes an den ersten Luftstrang und darin geführter Zuluft für einen jeweiligen Aufenthaltsraum und die Brennstoffzelleneinheit abgeben kann.
Patent DE-102011085976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum betreiben eines fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101, 303, 403, 503) zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend ein Signalverwaltungsmodul (103, 305, 405, 505) mit mehreren Sensorschnittstellen (105, 307) für Umfeldsensoren (311, 511) zum sensorischen Erfassen eines Fahrzeugumfelds und mehreren Stellerschnittstellen (107, 309) für Steuergeräte (313) von Stellsystemen des Fahrzeugs, wobei das Signalverwaltungsmodul (103, 305, 405, 505) ausgebildet ist, abhängig von Sensorsignalen der Umfeldsensoren (311, 511) Steuersignale an die Steuergeräte (313) zu senden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein System (301, 401, 501) zum Betreiben eines Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm.
Patent DE-102011087169-A1 (DE)
Title: Lamp i.e. standing lamp, for room lighting applications, has tubular housing comprising tubular receiving space whose end side is assembled with tubular semiconductor light, where lamp is closed by using end sided cover
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: The lamp (1) has a tubular housing (3) comprising a tubular receiving space (4) for a tubular semiconductor light (5) e.g. MR16-LED light. The receiving space is extended in a longitudinal direction of the housing. The housing comprises a light passage aperture (6) through which the light emitted by the semiconductor light is emitted from the lamp. The aperture is extended into the receiving space. An end side of the receiving space is assembled with the semiconductor light, where the lamp is closed by using an end sided cover. An independent claim is also included for a method for exchanging a semiconductor light of a lamp.
Patent DE-102011100034-A1 (DE)
Title: Air bag for use as energy-absorbing pedestrian protection in motor vehicle, is arranged outside passenger compartment of vehicle, and acts during collision of vehicle
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-04-29
Abstract: The air bag (1a) is arranged outside a passenger compartment (110) of a vehicle (100), and acts during the event of a collision of the vehicle. The air bag has one or more material sections which absorbs energy with respect to the interior of the vehicle during the collision of the vehicle. The material section extends in the direction of roof along a disk, particularly along the windscreen of the vehicle.
Patent DE-102011100476-A1 (DE)
Title: Abgedichteter Doppelkammertank
Inventor: GADEN DALE D
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-05-04
Abstract: Ein abgedichteter Doppelkammertank, wobei eine einzige Tankschale so ausgebildet ist, dass sie zwei getrennte, doch zueinander integrale Kammern vorsieht, wobei jede Kammer mit der anderen nicht in Fluidverbindung steht. Jede Kammer weist eine Öffnung auf und ist mit ihrer eigenen jeweiligen Dichtungskappe versehen. Ferner weist jede Kammer ihr eigenes jeweiliges Flüssigkeitsabgabesystem auf, das unabhängig von dem anderen funktioniert.
Patent DE-102011105345-A1 (DE)
Title: Electrical rotatory drive e.g. external rotor motor, for use in e.g. drilling machine, has housing supported relative to coaxial fixed drive part or to support body with rotatory rigidity and rotatory attenuation
Inventor: HAFLA ALEXANDER
IPC: H02K5/16
Filed: 2011-06-21
Abstract: The drive has a housing (1) attached with a support body, where the housing is supported relative to a coaxial fixed drive part i.e. stator (3), or to the support body with rotatory rigidity (crot) and rotatory attenuation (drot). The housing is rotatable with the stator with respect to a rotor (6). Another rotor (5) is partially decoupled with the stator. The rotatory rigidity and the rotatory attenuation are provided between the housing and the support body. The rigidity is formed in a circumferential direction of the stator and rotor by a spring element.
Patent DE-102011106453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zeitsequentiellen Aufnehmen dreidimensionaler Bilder
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: H04N5/341
Filed: 2011-07-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum zeitsequentiellen Aufnehmen dreidimensionaler Bilder, die jeweils wenigstens ein erstes und ein zweites Teilbild umfassen, zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit – einem Sensor (13) mit einer Anzahl Pixel (16), die wenigstens zeitweise in zwei voneinander verschiedene Pixelgruppen unterteilt sind, wobei die voneinander verschiedenen Pixelgruppen wenigstens eine Pixelgruppe mit bereits ausgelesenen Pixeln und eine Pixelgruppe mit überwiegend noch auszulesenden Pixeln umfassen, – einer Abbildungsoptik mit einer schaltbaren Umschaltvorrichtung (9), welche die Teilbilder des dreidimensionalen Bildes mit Hilfe nacheinander eingenommener unterschiedlicher Schaltzustände der Umschaltvorrichtung (9) zeitsequentiell auf den Sensor (13) abgebildet, und – einer mit dem Sensor (13) und der Umschaltvorrichtung (9) verbundenen Steuereinheit, die das Auslesen des Sensors (13) und die Schaltzustände der Umschaltvorrichtung (9) derart steuert, dass gemäß dem Verfahren. zum zeitsequentiellen Aufnehmen dreidimensionaler Bilder die Umschaltvorrichtung (9) beim Abbilden der Teilbilder auf den Sensor (13) wenigstens einen Schaltzustand einnimmt, in dem den unterschiedlichen Pixelgruppen des Sensors (13) Ausschnitte unterschiedlicher Teilbilder zugeführt werden.
Patent DE-102011108138-A1 (DE)
Title: Method for adjusting parameters of channel model for signal transmission path between sender and moving receiver of wireless signal transmission system, involves providing channel module with topology describing surrounding of receiver
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: G01S13/935
Filed: 2011-07-20
Abstract: The method involves providing a channel module with the topology or influential factors of the parameters describing surrounding of the receiver. The data describing the topology is provided in an area of the surrounding of the receiver, where the area is located in the movement direction visible before the receiver and the data is stored in a database. The parameters of the channel module are selected corresponding to the provided topology data when the receiver reaches the area that is upstream to the receiver. The parameters of the channel model are subjected to real-time calibration.
Patent DE-102011111895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung einer Fahrzeugkollision, Fahrzeug
Inventor: BONNE UWE
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern einer Kollision, welche in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit einer Detektionseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, das Umfeld des Fahrzeugs zu erfassen und in Form von Messdaten bereitzustellen; mit einer Sende-/Empfangseinrichtung, welche ausgebildet ist, die erfassten Messdaten auszusenden und Messdaten von weiteren Fahrzeugen aufzunehmen; mit einer Auswerteeinrichtung, welche ausgebildet ist, die erfassten und aufgenommenen Messdaten im Hinblick auf eine bevorstehende Kollision auszuwerten; mit einer Steuereinrichtung, welche eine Schnittstelle aufweist, über welche die Steuereinrichtung das Fahrzeug steuert, über welche weitere Fahrzeuge in der Umgebung des Fahrzeugs steuerbar sind und über welche die Steuereinrichtung durch eine Steuereinrichtung eines Fahrzeugs in der Umgebung des Fahrzeugs steuerbar ist derart, dass die bevorstehende Kollision verhindert oder ein Unfallschweregrad der bevorstehenden Kollision reduziert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verhinderung einer Fahrzeugkollision und ein Fahrzeug.
Patent DE-102011111933-A1 (DE)
Title: Retention device for shadowing system e.g. roof-side over head shadowing system, in motor car, has absorption unit provided with fold, where deformation of kinetic energy is absorbed by absorption unit
Inventor: HALLIK MATTHIAS
IPC: B60J3/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: The device (1) has an absorption unit (2) provided with a fold (3), where deformation of kinetic energy is absorbed by the absorption unit. The fold of the absorption unit comprises a form such as rectangle form, triangle form, saw tooth form and/or wave form. The absorption unit and / or the fold is formed from a material selected from a group of absorbent materials containing metals such as steel, iron and metal or aluminum sheet, plastic such as a reinforced plastic, hard rubber and/or composite material. Independent claims are also included for the following: (1) a shadowing system (2) a method for absorbing kinetic energy of a shadowing device of a shadowing system i.e. roof-side over head shadowing system.
Patent DE-102011112035-A1 (DE)
Title: Textile machine for producing textured yarn, has processing station for withdrawing, texturing, drawing, compacting and winding composite thread
Inventor: HERZBERG MARCUS
IPC: D02G1/02
Filed: 2011-08-31
Abstract: The textile machine has a processing station for withdrawing, texturing, drawing, compacting and winding a composite thread. A drain wire station (14) is arranged to a delivery unit (10) in a thread run such that a filter cord (15) is guided for drawing-off a drain wire coil (13) on the delivery unit with minimum enlacement grater than 160 degrees.
Patent DE-102011114955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Pflanzenwachstums
IPC: A01M21/04
Filed: 2011-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Pflanzenwachstums durch Behandlung mit Heißdampf, Heißschaum oder mit einem anderen biologisch abbaubaren, unter Druck stehenden flüssigen und/oder gasförmigen Medium, insbesondere zur Unkrautvernichtung, gekennzeichnet durch eine Injektorlanze (10), die an einem Ende Mittel (16) zum Anschluß an ein das unter Druck stehende Medium liefernde Gerät aufweist und die im Bereich ihrer Einsteckspitze (12) eine Strahldüse (14) aufweist, die im Boden gezielt auf den Wurzelbereich der zu behandelnden Pflanze ausrichtbar ist.
Patent DE-102012003121-A1 (DE)
Title: Filterkartusche für eine Reduktionsmittelfördervorrichtung
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: B01D53/94
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterkartusche (1) für eine Fördervorrichtung (2) für ein Reduktionsmittel, aufweisend zumindest eine Filterwand (3) und zumindest eine Stützwand (4), welche zusammen mit der Filterwand (3) einen Innenraum (15) bildet, wobei die zumindest eine Stützwand (4) eine Ablauföffnung (8) und eine Bypassöffnung (10) aufweist, wobei die Ablauföffnung (8) an die Fördervorrichtung (2) angekoppelt werden kann und die Bypassöffnung (10) einen Bypass zu der Filterwand (3) bildet.
Patent DE-102012007552-A1 (DE)
Title: Test arrangement for checking tightness of interior of motor vehicle, has humidity sensor that is connected with transport portion whose width is set smaller than width of moisture collection area of fabric portion
Inventor: JANSEN CHRISTIAN
IPC: G01M3/04
Filed: 2012-04-14
Abstract: The arrangement has a fabric portion (14) for absorbing moisture in an inner space of a vehicle (10). A transport portion (22) of the fabric portion is connected with a humidity sensor (18) which is provided to detect moisture in the inner space of the vehicle. The width of the transport portion is set smaller than the width of a moisture collection area (20) of the fabric portion. The fiber portions (16) of the fabric portion are combined into a bundle in the transport portion. An independent claim is included for method for checking tightness of interior of vehicle.
Patent DE-102012012401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stromregelung
Inventor: FELTES CHRISTIAN
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stromregelung eines Offshore-Windenergiesystems (2), wobei das Offshore-Windenergiesystem (2) mindestens ein Seekabel (8, 10) aufweist, umfassend Erfassen des an einem Einspeisepunkt des Seekabels (8, 10) eingespeisten Stroms, Bestimmen eines für das Seekabel (8, 10) maximal zulässigen Stroms in Abhängigkeit eines vorgegeben Wertes eines Temperaturparameters in einem Bezugspunkt, welcher in einer vorgegeben Tiefe des Meeresbodens (26) liegt, und Regeln des in das Seekabel (8, 10) eingespeisten Stroms, derart, dass der eingespeiste Strom den bestimmten maximal zulässigen Strom nicht übersteigt.
Patent DE-102012013515-A1 (DE)
Title: Producing stuffed semi-frozen dumpling formed from soft outer covering and central core, comprises injecting milk- or cream foam and food for filling into internal cavity of dismountable mold, cooling and opening dismountable mold
Inventor: JEJČIČ VALTER
IPC: A23C13/12
Filed: 2012-07-06
Abstract: Producing stuffed semi-frozen dumpling (100) formed from a spherical soft outer covering (101) and a central core (102), comprises (a) injecting a predetermined amount of milk- or cream foam and a predetermined amount of food for filling into a internal cavity of a dismountable mold (5), (b) cooling the dismountable mold, such that milk- or cream foam, and food for filling are brought to a solidification temperature, and (c) opening dismountable mold, after the dismountable mold and its contents are remained for a predetermined time below the solidification temperature. Producing stuffed semi-frozen dumpling (100) formed from a substantially spherical soft outer covering (101) that is realized based on milk- or cream foam and a central core (102) that is enclosed within the soft outer covering and is formed from an other food for filling with a creamy consistency, comprises (a) injecting a predetermined amount of milk- or cream foam, which is sufficient to form the soft outer covering of the stuffed semi-frozen dumpling, and a predetermined amount of food for filling, which is sufficient to form the central core of the stuffed semi-frozen dumpling into a internal cavity of a dismountable mold (5), which exhibits a complementary shape and complementary dimensions to the stuffed semi-frozen dumpling to be produced, by an injecting device (3), which is able to produce a beam of milk- or cream foam, having a string made of food for filling in the center, (b) cooling the dismountable mold such that the milk- or cream foam, and food for filling present in the internal cavity of the dismountable mold are brought to a solidification temperature and maintained at less than - 10[deg] C, and (c) opening the dismountable mold, after the dismountable mold and its contents are remained for a predetermined time below the solidification temperature so that the stuffed semi-frozen dumpling is removed. An independent claim is also included for the stuffed semi-frozen dumpling comprising the spherical soft outer covering and central core.
Patent DE-102012015091-A1 (DE)
Title: Power unit i.e. power pack, for use in medical hand-held device e.g. oscillating hand-held saw to treat patient, has activating or deactivating device for activating or deactivating function at medical device based on signal
Inventor: STORZ OLAF
IPC: H02K7/14
Filed: 2012-08-01
Abstract: The unit (1) has an identifying arrangement for identifying a feature of a hand-held medical device (27). The arrangement emits a signal based on the identified feature, where the unit is received in or at the medical device in a disengageable manner. An adapting device adapts the unit to the medical device or associates the unit with the medical device based on the signal or the identified feature. An activating or deactivating device activates or deactivates a function at the medical device based on the signal. A base section is provided with a housing (5) and a lower cover (7). The signal is pressure signal, an optical signal e.g. light beam, a capacitive signal, electrical signal or a magnetic signal. An independent claim is also included for a medical hand-held device.
Patent DE-102012021208-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Hund
Inventor: HELLMANN EDGAR
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (100) für einen Hund (104), umfassend Leuchtmittel (102) und einen ersten Kunststoffschlauch (101), wobei die Leuchtmittel (102) in dem ersten Kunststoffschlauch (101) angeordnet sind, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (100) Befestigungsmittel (106) für eine Befestigung an einem Hundegeschirr aufweist, und dass der erste Kunststoffschlauch (101) dazu ausgebildet ist, in der Montageposition zumindest teilweise um eine Distanz nach oben von dem Hund (104) beabstandet zu sein
Patent DE-102012021492-A1 (DE)
Title: Electrical heating device for use in window sill, has resistive element equipped with power source or other electric heaters between two metallic material layers, and formed in form of flat spiral with constant or variable pitch
Inventor: PANASYUK IGOR
IPC: H05B3/30
Filed: 2012-10-31
Abstract: The device has a resistive element (1) equipped with a power source or other electric heaters between two metallic material layers (2) by using a connection element that is provided in form of a wire. A spinning cable is provided in form of a strip made of fiber material. The metallic material layers are formed from metal sheet or film or tin. The resistive element comprises a cross-section in different shapes. The resistive element is formed in a flat or meandering or zig-zag or wave shape or in form of a segment or a flat spiral with constant or variable pitch or in broken line form.
Patent DE-102012021574-A1 (DE)
Title: Shaped body for use as noise absorber for reducing sound emission arising during operation of tire of motor car, has closed mold positioned in inner space, where body is arranged in inner space movable with respect to rim and/or tire
Inventor: ROTHE ANDREAS
IPC: B60B21/12
Filed: 2012-11-02
Abstract: The body (3) has an annular closed mold positioned in an inner space (7) enclosed by a tire (2) and a rim (1), where the body is arranged in the inner space radially movable with respect to the rim and/or the tire. A positioning aid is equipped with an adhesion surface. A material portion is expanded as an open- or closed-cell and made of a foam material, and polyethylene terephthalate as fleece material. Basis weight of the body is between 400 g/m2 and 1800 g/m2, where material thickness of the body is about 5 mm.
Patent DE-102012025277-A1 (DE)
Title: Device for container of board supercharger used in motor vehicle, has controller to supply electrical power from electrical energy storage device to electrical heater which is coupled to inverter during one operating mode
Inventor: BÖHME URS
IPC: B60L1/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: The device has a controller which is adapted for charging an electrical energy storage device (U-ZK) over an inverter (I) during first operation mode. The controller is adapted to supply electrical power from the electrical energy storage device to an electrical heater (ZH) which is coupled to the inverter during second operating mode. An independent claim is included for the board supercharger.
Patent DE-102012100243-A1 (DE)
Title: Anordnung mit zwei Halbleiterchips und Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-01-12
Abstract: Eine Anordnung umfasst einen ersten Halbleiterchip mit einer ersten Kontaktstelle auf einer ersten Seite und einen zweiten Halbleiterchip mit einer erite Halbleiterchip wird über dem ersten Halbleiterchip platziert, wobei die erste Seite des ersten Halbleiterchips der ersten Seite des zweiten Halbleiterchips zugewandt ist. Zwischen dem ersten Halbleiterchip und dem zweiten Halbleiterchip ist genau eine Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material angeordnet. Die genau eine Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Material koppelt die erste Kontaktstelle des ersten Halbleiterchips elektrisch mit der ersten Kontaktstelle des zweiten Halbleiterchips.
Patent DE-102012101019-A1 (DE)
Title: Spectrometer arrangement for spectrometric analysis of samples, has detector which is provided sensitive in visible spectral region at which UV radiation is converted into visible light
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/22
Filed: 2012-02-08
Abstract: The spectrometer arrangement (10) has light source (14) and diffraction grating (34). A transverse dispersion element (32) is set with dispersion direction transverse to dispersion direction of grating. The imaging optical system (28) is provided for generating two-dimensional spectrum of light source in picture plane (40). A detector (46) having several picture elements is provided for receiving the spectrum generated in picture plane provided with screen. The detector is provided sensitive in visible spectral region at which UV radiation is converted into visible light.