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Patent DE-102013009279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Hybridantriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W40/105
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest eine erste Antriebseinheit (2.1) und eine zweite Antriebseinheit (2.2) umfassenden Hybridantriebsstrangs (2) eines Fahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit eines vorausliegenden Streckenprofils (SP) eine Betriebsstrategie für den Hybridantriebsstrang (2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird mittels einer Vorausschausimulation eine Geschwindigkeitstrajektorie (vT, vT1, vT2) des Fahrzeugs (1) für das vorausliegende Streckenprofil (SP) prognostiziert, wobei bei einer prognostizierten Überschreitung eines mittels einer automatischen Geschwindigkeitsregelanlage (3.3.1) vorgebbaren Zielgeschwindigkeitskorridors (ZK) an einer ermittelten Position auf dem Streckenprofil (SP) mittels einer als Elektromotor ausgebildeten zweiten Antriebseinheit (2.2) des Hybridantriebsstrangs (2) derart ein Bremsmoment erzeugt und eine dabei erzeugte elektrische Energie in einer Energiespeichereinheit (2.4) des Hybridantriebsstrangs (2) gespeichert wird, dass zumindest der Betrag des Überschreitens des Zielgeschwindigkeitskorridors (ZK) reduziert oder das Überschreiten des Zielgeschwindigkeitskorridors (ZK) vermieden wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013010684-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Messvorrichtung zur verbesserten Erfassung von Fassungsparametern einer Brillenfassung
Inventor: MUSCHIELOK ADAM
IPC: G02C13/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes Ermitteln von Benutzerdaten für die Herstellung eines Brillenglases zu einer ausgewählten Brillenfassung für einen Benutzer. Dabei umfasst ein erfindungsgemäßes Verfahren ein Bereitstellen (12) einer Positionsmarkierung an oder in zumindest einer Stützscheibe und/oder an der ausgewählten Brillenfassung, wobei die Positionsmarkierung bei Beleuchtung mit Licht in einem für das menschliche Auge wahrnehmbaren Spektralbereich im Wesentlichen transparent ist und wobei die Positionsmarkierung bei Beleuchtung mit Licht innerhalb eines Messbeleuchtungsspektrums mit Hilfe einer Bilderfassungseinrichtung in einem Messdetektionsspektrum erkennbar ist; und ein Erfassen (14) von Benutzerbilddaten zumindest eines Teilbereichs des Kopfes des Benutzers zusammen mit der vom Benutzer getragenen, ausgewählten Brillenfassung mittels der Bilderfassungseinrichtung, wobei das Erfassen der Benutzerbilddaten ein Erfassen der Positionsmarkierung durch ein Beleuchten des zumindest einen Teilbereichs des Kopfes des Benutzers mit Licht innerhalb des Messbeleuchtungsspektrums und ein Detektieren von Licht, welches von dem beleuchteten zumindest einen Teilbereichs des Kopfes des Benutzers ausgesandt wird, umfasst.
Patent DE-102013011949-A1 (DE)
Title: Abschlussleiste
Inventor: SUER ARNE
IPC: B62D25/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abschlussleiste (1) zur Anbringung an der Fahrzeugaußenseite des Kotflügels (2) eines Nutzfahrzeugs (3) mit Befestigungsflächen (4a, 4b), die mit korrespondierenden Gegenflächen (5a, 5b) des Kotflügels (2) über vorgesehene Befestigungsmittel (6a, 6b) zusammenwirken und mit zumindest einer glatten Außenfläche (7), die im Gebrauchszustand im wesentlichen senkrecht steht und zur Anbringung einer länglich - bandähnlichen - Reflektorvorrichtung (8) vorgesehen ist, die korrespondierend zur glatten Außenfläche (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102013012955-A1 (DE)
Title: Messersystem mit Zerstörungsschutz für Schneidemaschinen mit flachen Messern
Inventor: AGGEN-ZEITZ MARLIS
IPC: C21D1/18
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messersystem mit Zerstörungsschutz für Schneidemaschinen mit flachen Messern, vorzugsweise zur geradlinigen oder rotierenden Schneidebewegung, bei dem ein homogener Messerkörper (1) durch integrierte Grenzflächen (3) aus der Gefügeumwandlung innerhalb des Messerwerkzeuges einen festgelegten möglichen Bereich mit Eignung zum Schneiden (2) bildet. Die mittels konzentrierten Energieeintrags, beispielsweise Laser behandelte bis zu 3 mm dicke Zone mit Schneideignung (2) und eine nachfolgende schmale Übergangszone (4) sind in den weicheren Grundwerkstoff des Messerkörpers (5) so eingebettet, dass die Stabilität der Werkzeugschneide (6) bei Belastung aus den unterschiedlichsten Kraftangriffsrichtungen deutlich verbessert wird. Außerdem führt bei funktionsbedingter einseitiger Schneidenausführung eine Abrasion des weicheren Grundwerkstoffes (5) zu einer Verschlankung des Schneidenwinkels α (7), verbunden mit einer relativen Regenerierung der Schneide (6). Bei Überschreiten der Grenzfläche (3) des Bereiches mit Schneideignung, also des vergüteten Schneidenbereiches (2) durch Abnutzung, bzw. Nachschliff ist das Messer nicht mehr zur Ausführung von Schneidaufgaben nutzbar und es wird eine Gefahrensituation für die Maschine durch Gewaltbruch verhindert.
Patent DE-102013014300-A1 (DE)
Title: Zustreichvorrichtung für landwirtschaftliche Bodenbearbeitungs- und/oder Sämaschinen
Inventor: SCHICKINGER HARALD
IPC: A01C5/06
Filed: 2013-08-29
Abstract: Es wird eine Zustreichvorrichtung für landwirtschaftliche Bodenbearbeitungs- und/oder Sämaschinen vorgeschlagen, welche ein Traggestell mit einem hieran festgelegten Träger aufweist, an welchem ein Zustreichwerkzeug – ein sogenannter Striegel – angeordnet ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Zustreichwerkzeug drehbar an dem Träger gelagert ist, und dass dem Zustreichwerkzeug ein verstellbarer Anschlag zugeordnet ist, gegen welchen das Zustreichwerkzeug in einer jeweiligen, durch den verstellbaren Anschlag vorgegebenen Arbeitsposition anstößt, so dass die mit einer jeweiligen Arbeitsposition des Zustreichwerkzeugs korrespondierende Eindringtiefe desselben in den Boden durch die jeweilige Position des Anschlags einstellbar ist. Ferner werden auf diese Weise Beschädigungen des Zustreichwerkzeugs während der Rückwärtsfahrt der landwirtschaftlichen Maschine verhindert und ist es überdies möglich, das Zustreichwerkzeug in eine Ruheposition zu verschwenken, in welcher das in der Regel spitze Zustreichwerkzeug nicht vorsteht und eine dadurch bedingte Verletzungsgefahr minimiert wird.
Patent DE-102013019224-A1 (DE)
Title: Schmutzsauger mit Schwenkklappe
Inventor: FÖNSS ANDERS
IPC: A47L9/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schmutzsauger (1) mit einem Gehäuse (2), welches aus einem Unterteil (5) mit einem Schmutzbehälter (12) und einem Oberteil (6) besteht, wobei im Gehäuse (2) mindestens ein Filter (16, 26) angeordnet ist, welcher von einem Absaugluftstrom durchströmbar ist, wobei das Gehäuse (2) mindestens ein Schwenkgehäuse (7) aufweist, in welchem der mindestens eine Filter (16, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102013021706-A1 (DE)
Title: Flat panel electronic device e.g. tablet personal computers (PCs) has controller that is adapted to receive detection signal from sensor to control speakers to play left and right audio channels corresponding to positional condition
Inventor: JIA ZHEN
IPC: H04R3/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: The device has an audio playback device (100) that comprises an audio generator (110) which is adapted to generate a left audio channel and a right audio channel. Multiple loudspeakers (140) are arranged symmetrically with respect to a left side and a right side of the playback device when installed in an installed state. A sensor (120) is adapted to detect a positional state in an installed condition. A controller (130) is adapted to receive a detection signal from the sensor to control the speakers to play the audio channels corresponding to a positional condition.
Patent DE-102013022309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: HAPP PATRICK
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bedienung eines elektrischen Verbrauchers, mit einer eine Sensorfläche aufweisenden Sensoreinheit zur Erfassung von Bewegungen eines Benutzers, insbesondere von Hand- oder Fingerbewegungen, und einer Auswerte- und Steuereinheit für den Empfang und Auswertung der Signale der Sensoreinheit sowie zur Steuerung des elektrischen Verbrauchers beschrieben, wobei auf der Sensorfläche wenigstens ein dreidimensionaler Aufsatz zur Herbeiführung mindestens einer intuitiven Bewegung des Benutzers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (2) eine im Wesentlichen ebene Basisfläche mit einem darauf angeordneten schienenförmigen Führungsteil (30) und darin längsverlaufenden Vertiefungen (31) aufweist und/oder dass der Aufsatz (2) keilförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013101250-A1 (DE)
Title: Thermostatic-controlled mixing tap for preparing hot water for e.g. showers, has pressure relief valve that is comprised such that excess flow of mixed water into channel is allowed when preset pressure is exceeded
Inventor: EMS JOSEF
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: The valve (10) has a temperature pre-selection device (17) that is adjusted by a thermostat (16) for controlled discharge of hot and cold water into a mixing chamber (18) in the housing (11). A flow regulation valve (21) is arranged for proportionally deliver the mixed water from the mixing chamber through a channel (19) to a water outlet (20). A pressure relief valve (25) is arranged between the mixing chamber and the channel of the water outlet such that an excess flow of the mixed water from the mixing chamber into the channel is allowed when a preset pressure is exceeded.
Patent DE-102013104562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Schuhsohlen
Inventor: VOGT HERMANN
IPC: A47L23/20
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen von Schuhsohlen mit einem Luftstrom. Die Vorrichtung weist eine luftdurchlässige Trittfläche (1) für ein Schuhpaar, ein Gebläse zur Erzeugung eines Luftstromes und eine Luftführung zum Abziehen des Saugluftstromes an der Unterseite eines auf der Trittfläche (1) stehenden Schuhpaares (4) auf. Erfindungsgemäß umfasst die Luftführung eine Saugdüse (5), die einen als Schlitz ausgebildeten Saugmund oder eine Anordnung aus mehreren in Reihe angeordneten Saugöffnungen (6) aufweist. Die Saugdüse (5) ist an einen Antrieb angeschlossen, der die Saugdüse (5) während des Saugbetriebes horizontal an der Unterseite der Schuhsohlen des auf der Trittfläche stehenden Schuhpaares (4) entlang bewegt.
Patent DE-102013107407-A1 (DE)
Title: Servicelift, insbesondere für eine Windkraftanlage
Inventor: PRADON DENIS
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es wird ein Servicelift angegeben, insbesondere für eine Windkraftanlage, einen Mast oder einen Turm, mit einem Fahrkorb, der mittels einer Seildurchlaufwinde verfahrbar ist, und mit einer Steuereinheit (32) zur Steuerung des Servicelifts, wobei die Steuereinheit (32) abnehmbar aufgenommen ist. Auf diese Weise ist die Steuereinheit (32) im Falle eines Defekts leicht austauschbar und kann etwa in größeren Windparks für eine Vielzahl von Serviceliften nacheinander verwendet werden.
Patent DE-102013107891-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: ASANO NOBUHIRO
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine enthält einen hohlzylindrischen Statorkern und eine Statorspule, die auf dem Statorkern montiert ist. Der Statorkern weist eine Mehrzahl von Schlitzen auf, die in Umfangsrichtung des Statorkerns angeordnet sind. Die Statorspule besteht aus einer Mehrzahl von im Wesentlichen U-förmigen elektrisch leitfähigen Segmenten, um zumindest eine Δ-Y-Verbindung zu enthalten. Die Δ-Y-Verbindung besteht aus einer Δ-verbundenen ersten Drei-Phasen-Wicklung und einer Y-verbundenen zweiten Drei-Phasen-Wicklung. Die erste Drei-Phasen-Wicklung enthält drei Phasenwicklungen, die Δ-verbunden sind, um drei Anschlüsse der ersten Drei-Phasen-Wicklung dazwischen zu definieren. Die zweite Drei-Phasen-Wicklung enthält drei Phasenwicklungen, die jeweils mit den drei Anschlüssen der ersten Drei-Phasen-Wicklung verbunden sind. Ferner sind die Anzahl der Windungen der ersten Drei-Phasen-Wicklung und die Anzahl der Windungen der zweiten Drei-Phasen-Wicklung jeweils auf zwei unterschiedliche ungerade Anzahlen angestellt.
Patent DE-102013108258-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Fahrzeuganhängerrangierantrieb
Inventor: THIEL STEFAN
IPC: H02P7/29
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Antriebssystem (10) für einen Fahrzeuganhängerrangierantrieb ist vorgesehen, mit zumindest einer Motoreinheit (12) und einer Spannungsquelle (18) zur Versorgung der Motoreinheit (12), wobei die Motoreinheit (12) einen bürstenbehafteten elektrischen Motor (14) mit Motorwelle (M) und eine Motorsteuerung (14) umfasst, welche eine Drehzahlerfassungseinheit (24) zum Erfassen der Drehzahl der Motorwelle (M) und eine Steuer- und Regeleinheit (22) für den Motor (14) aufweist, insbesondere für dessen Spannungsversorgung.
Patent DE-102013108328-A1 (DE)
Title: Hygieneabdeckung für Augenoperationen
Inventor: CLEMENS STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Hygieneabdeckung wird für Augenoperationen angewendet und soll für eine möglichst hohe Bakterienfreiheit sorgen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hygieneabdeckung für Augenoperationen zu entwickeln, welche zur Verbesserung der Bakterienfreiheit bei Operationen am Augeninneren beiträgt. Die Hygieneabdeckung soll einfach zu handhaben und an die Größe der Augen anzupassen sein. Die erfindungsgemäße Hygieneabdeckung für Augenoperationen besteht aus einem Abdecktuch mit einer Öffnung für den zu operierenden Bereich und einem elastischen Spannring, welcher in den Zwischenraum zwischen Auge und unterhalb der inneren Lidkante auf dem Abdecktuch positioniert ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring die Form einer kreisförmig geschlossenen, unter Spannung stehenden Schraubenfeder hat, welche sich nach der Positionierung entfaltet, so dass das Abdecktuch an dieser Stelle angedrückt wird.
Patent DE-102013109139-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung, Fahrzeugbehandlungsanlage und Verfahren zum Trocknen eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung (17) zum Trocknen eines Fahrzeug (2) in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit mindestens einem Gebläse (18, 18'), einem ersten Strömungskanal (23) mit einer ersten länglichen Düsenaustrittsöffnung (24) und einem vom ersten Strömungskanal (23) strömungsmäßig getrennten zweiten Strömungskanal (23') mit einer zweiten länglichen Düsenaustrittsöffnung (24'), sowie ein Verfahren zum Trocknen eines Fahrzeugs (2). Die Erfindung löst die Aufgabe, eine vollständige Trocknung des Fahrzeugs nach der vorherigen Reinigung mit Flüssigkeiten zu ermöglichen, durch eine Trocknungseinrichtung, bei der die erste Düsenaustrittsöffnung (24) länger ist als die zweite Düsenaustrittsöffnung (24'), durch eine Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit einer solchen Trocknungseinrichtung (17) sowie durch ein Verfahren mit den Schritten a) Leiten eines ersten Trocknungsluftstroms (25) von einem bezüglich einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Mitte (M) der Fahrzeugbehandlungsanlage (1) aus gesehen ersten Randbereich (R) des Waschbereichs (W) über die Mitte (M) hinaus auf eine andere Seite der Fahrzeugbehandlungsanlage (1), und b) Leiten eines zweiten Trocknungsluftstroms (25') von einem bezüglich der Mitte (M) aus gesehen dem ersten Randbereich (R) gegenüberliegenden zweiten Randbereich (R') des Waschbereichs (W) bis zu einem vor der Mitte (M) endenden Bereich (1).
Patent DE-102013110860-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem am Endoskop befestigten Versorgungskabel
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-10-01
Abstract: Endoskop mit einer Steuereinheit, einem an der Steuereinheit befestigten Einführschlauch und einem Versorgungskabel (10), das mit seinem einen Ende (20) an der Steuereinheit befestigt ist und an seinem anderen Ende (30) einen Versorgungsstecker aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungskabel (10) zwischen seinen beiden Enden (20, 30) eine das Versorgungskabel (10) in zwei gegeneinander verdrehbare Abschnitte (10a 10b) unterteilende Kupplung (40) aufweist.
Patent DE-102013110899-A1 (DE)
Title: Vision system has multi-core processor which is constructed and arranged to operate according to schedule that assigns each of cores to process system operation tasks or vision system tasks
Inventor: NUNNICK LAURENS
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-10-01
Abstract: The vision system (100) has a multi-core processor (114) which receives images acquired by imager (112) and performs system operation tasks and vision system tasks on images to generate results relative to information in the images. The multi-core processor is constructed and arranged to operate according to a schedule that assigns each of the cores to process the system operation tasks or the vision system tasks. An independent claim is included for a method for processing images in a vision system.
Patent DE-102013112184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Fahrgeschwindigkeit einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: E02F9/20
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrgeschwindigkeit (vF) einer landwirtschaftlichen Maschine (10), insbesondere einer landwirtschaftlichen Zugmaschine (12) oder selbstfahrenden Arbeitsmaschine, die an einem Fahrerplatz zumindest mit einem Fahrpedal (32) und einem Bremspedal (34) zur Fußbetätigung sowie mit wenigstens einem Handhebel (20) ausgestattet ist. Die Pedale (32, 34) und Handhebel (20) dienen jeweils der Beeinflussung der Fahrgeschwindigkeit (vF) durch entsprechende Fahrbefehle des Maschinenführers. Die jeweils zuletzt erfolgte Betätigung eines der Fußpedale (32, 34) oder des Handhebels (20) durch den Maschinenführer mit einer Änderungsanforderung der Fahrgeschwindigkeit (vF) definiert, ob die Fußpedale (32, 34) aktiviert oder deaktiviert oder ob der Handhebel (20) aktiviert oder deaktiviert wird. Diese Vorrangsteuerung (36) bleibt solange aufrechterhalten, bis durch den Maschinenführer eine geänderte Anforderung durch entsprechende Betätigung eines der Fußpedale (32, 34) oder des Handhebels (20) erfolgt. Die Erfindung betrifft zudem eine entsprechend ausgestattete landwirtschaftliche Maschine (10).
Patent DE-102013112663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Kraftfahrzeugs sowie Hybrid-Kraftfahrzeug
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Kraftfahrzeugs, bei dem unterhalb einer ersten Geschwindigkeitsschwelle (14) der Fahrgeschwindigkeit (12) des Hybrid-Kraftfahrzeugs das Hybrid-Kraftfahrzeug rein elektrisch angetrieben wird und oberhalb der ersten Geschwindigkeitsschwelle (14) der Fahrgeschwindigkeit (12) des Hybrid-Kraftfahrzeugs ein Zuschalten eines, insbesondere als Verbrennungsmotor ausgestalteten, Antriebsmotors vorgesehen ist, wobei wahlweise das Zuschalten des Antriebsmotors oberhalb der ersten Geschwindigkeitsschwelle (14) bis zum Erreichen einer zweiten Geschwindigkeitsschwelle (18) der Fahrgeschwindigkeit (12) des Hybrid-Kraftfahrzeugs unterdrückt (16) wird. Dadurch kann vermieden werden, dass bei einer kurzzeitigen Fahrt über eine innerörtliche Schnellstraße der Antriebsmotor zugeschaltet wird, obwohl die elektrische Reichweite des Hybrid-Kraftfahrzeugs für das Befahren der eine innerörtliche Schnellstraße ausreichen würde, so dass ein Hybrid-Kraftfahrzeug mit einem geringen Kraftstoffverbrauch und geringen CO2-Emissionen ermöglicht ist.
Patent DE-102013112931-A1 (DE)
Title: Chipanordnung und Verfahren zum Überprüfen, ob ein Chip in einem vorgesehenen Chipträger angeordnet ist
Inventor: KLIMKE MARTIN GREGOR
IPC: G06K19/10
Filed: 2013-11-22
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Chipanordnung beschrieben aufweisend einen Chipträger; einen Chip, der in oder auf dem Chipträger angeordnet ist; eine Lichtsensoranordnung; eine lichtdurchlässige Schicht, die die Lichtsensoranordnung bedeckt, wobei die Lichtsensoranordnung eingerichtet ist, ein Lichtmuster von Licht, das von der Lichtsensoranordnung von außerhalb der Chipanordnung durch die lichtdurchlässige Schicht empfangenen wird, zu ermitteln und eine Prüfschaltung, die eingerichtet ist, zu überprüfen, ob das Lichtmuster mit einem Referenzlichtmuster übereinstimmt und ein Signal basierend auf dem Ergebnis der Überprüfung auszugeben.
Patent DE-102013113952-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: SCHILZ ARNOLD
IPC: E05F3/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kolben-Zylinderaggregat mit einem Druckrohr 1, in dem ein Kolben axial verschiebbar angeordnet ist, der an einem ersten Ende des Druckrohres 1 abgedichtet nach außen geführt ist. Mit einer an dem dem ersten Ende des Druckrohres 1 entgegengesetzten zweiten Ende des Druckrohres 1 teleskopisch zum Druckrohr 1 verschiebbaren Hülse 7, die mit einem Teil ihrer Länge das Druckrohr 1 umschließt und deren dem Druckrohr 1 abgewandtes Ende geschlossen ist sowie ein Anschlußstück 8 trägt, wobei sich koaxial von dem zweiten Ende des Druckrohrs 1 ein mit diesem fest verbundenes, mit einem Außengewinde versehenes Gewindeteil weg erstreckt, in dessen Außengewinde ein an der Innenwand der Hülse 7 angeordnetes Innengewinde eingreift. In die zylindrische Innenöffnung 10 der Hülse 7 ist mit axialen Abständen sowohl zu dem dem Druckrohr 1 zugewandten Ende als auch zu dem dem Anschlußstück 8 zugewandteten Ende der Innenöffnung 10 der Hülse 7 eine Gewindemutter 9 unlösbar eingesetzt und das Gewindeteil weist an seinem dem Druckrohr 1 abgewandten Ende eine radiale Erweiterung auf, die in der koaxial am weitesten vom Druckrohr 1 entfernten Position der Hülse 7 in Anlage an der dem Druckrohr 1 abgewandten Stirnseite der Gewindemutter 9 ist.
Patent DE-102013202623-A1 (DE)
Title: Ventil mit verbesserter Kaltstartfähigkeit
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern eines Mediums, insbesondere eines gasförmigen Mediums, umfassend einen Ventilträger (2) mit wenigstens einer Durchlassöffnung (6), ein Schließelement (3), welches eingerichtet ist, die wenigstens eine Durchlassöffnung (6) freizugeben und zu verschließen und einen Ventilsitz, wobei der Ventilsitz wenigstens ein in axialer Richtung (X-X) des Ventils vorstehenden Bereich (4, 5) umfasst, wobei der vorstehende Bereich (4, 5) mit einem elastomeren Dichtelement (7) überzogen ist und wobei das elastomere Dichtelement (7) ausschließlich am vorstehenden Bereich (4, 5) des Ventilsitzes angeordnet ist.
Patent DE-102013204848-A1 (DE)
Title: Wellen- und hülsengewinde-adapter für hydraulikmuttern
Inventor: SCHERF FRANK
IPC: B25B27/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellen- und Hülsengewinde-Adapter für Hydraulikmuttern (6), umfassend ein Adapter-Gewindeteil (1) und einen Adapter-Kolben (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Hydraulikmutter (6) auf das Adapter-Gewindeteil (1) aufschraubbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage von Bauteilen mit kegeliger Bohrung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stehlagergehäuse (3) mit dem Bauteil mit kegeliger Bohrung (4) und Spannhülse (5) auf einer Welle (8) positioniert wird, das Adapter-Gewindeteil (1) zusammen mit dem Adapter-Kolben (2) auf die Spannhülse (5) durch die Wellendurchführung aufgeschraubt wird, die Hydraulikmutter (6) auf das Adapter-Gewindeteil (1) geschraubt wird und über die Hydraulikmutter (6) das Lager (4) gegenüber der Spannhülse (5) verschoben und gespannt wird.
Patent DE-102013209029-A1 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KASTENHUBER THOMAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführsystem (10) für einen Verbrennungsmotor (2), umfassend einen Abgaskrümmer (6), an dem an einer Abzweigstelle (24) ein Abgasrückführkanal (8) angeschlossen ist, in dem ein Abgasrückführventil (26) angeordnet ist, wobei im Bereich der Abzweigstelle (24) ein Strömungselement (40) angeordnet ist, welches in den Abgaskrümmer (6) versetzbar ist.