baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222764-B4 (DE)
Title: Halbleitervaraktor und damit aufgebauter Oszillator
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01L27/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Halbleitervaraktor in einem Substrat umfassend eine erste spannungsgesteuerte Kapazität (103, 107) und eine zweite, mit der ersten in Reihe geschaltete spannungsgesteuerte Kapazität (103, 109),  wobei die beiden spannungsgesteuerten Kapazitäten als MOS-Kapazitäten mit jeweils einer Signalelektrode (107, 109) ausgebildet sind,  wobei die Signalelektroden (107, 109) nebeneinander über einer gemeinsamen, zum Substrat entgegengesetzt dotierten Wanne (103) angeordnet sind,  wobei die Wanne (103) im Signalpfad zwischen der ersten und der zweiten MOS-Kapazität einen hochdotierten Bereich (115) des gleichen Leitfähigkeitstyps wie die Wanne (103) enthält,  wobei die Wanne (103) als Steuerelektrode mit einem Steueranschluss (117) ausgebildet ist, über den die Wanne auf ein Potential gelegt werden kann, das zur Steuerung der Ausdehnung von den MOS-Kapazitäten zugeordneten Verarmungszonen eine elektrische Vorspannung zwischen den Signalelektroden (107, 109) und der Wanne (103) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Steueranschluss (117) derart entfernt von dem hochdotierten Bereich angeordnet ist, dass zum Zuführen der...
Patent DE-10223999-B4 (DE)
Title: Brennstoffprozessor für eine Brennstoffzelle und Verfahren zur Steuerung der thermischen Startphasentemperatur in einem Brennstoffprozessor einer Brennstoffzelle
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Brennstoffprozessor
für eine
Brennstoffzelle mit:  einer thermischen Startvorrichtung;  einem
Mischbereich; und  einem Temperatursteuerelement, das zwischen
der thermischen Startvorrichtung und dem Mischbereich angeordnet ist,
wobei das Temperatursteuerelement einen Temperaturanstieg in dem
Mischbereich während
einer thermischen Startphase reduziert.
Patent DE-10225982-B4 (DE)
Title: Polyurethan-Zusammensetzungen mit geringem Anteil von Diisocyanatmonomeren
Inventor: HIPPOLD THEODOR
IPC: C08G18/42
Filed: 2002-06-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Polyurethan-Zusammensetzung mit einem geringen Gehalt an Diisocyanatmonomer(en), bei dem mindestens ein isocyanatreaktives Polymer mit mindestens einem isocyanatterminierten Prepolymer, das im wesentlichen frei ist von Diisocyanatmonomer(en), umgesetzt wird, wobei die Umsetzung in der Weise durchgeführt wird, daß die resultierende Polyurethan-Zusammensetzung weniger als 0,1 Gew.-% monomere(s) Diisocyanat(e) und 0,5 Gew.-% bis 5 Gew.-% freie NCO-Gruppen enthält, jeweils bezogen auf die resultierende Polyurethan-Zusammensetzung, und nach der Umsetzung des isocyanatreaktiven Polymers mit dem isocyanatterminierten Prepolymer dem oder den Umsetzungsprodukt(en) weiteres isocyanatterminiertes Prepolymer zugesetzt wird.
Patent DE-10226710-B4 (DE)
Inventor: POEPPLAU JENS H
IPC: B67C3/26
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: A device eliminating extraneous air, which is imported by open containers ( 3 ), from a clean room ( 1 ) enclosing a bottle processing machine ( 14, 20; 24 ). The, clean room is constantly replenished with clean gas to compensate for gas losses. The device includes a discharge cell ( 9 ) mounted in the clean room ( 1 ) and communicating with ambient via a discharge cell conduit ( 12, 17 ) and with the clean room via an aperture ( 11 ). Mutually oppositely situated slit nozzles (A, B) are mounted at the edge of the aperture ( 11 ) and blow clean gas at each other in the plane of the aperture ( 11 ). The discharge cell ( 9 ) is configured so as to enclose at least the container mouth zone at least at the filling site of the container ( 3 ).
Patent DE-10230510-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BUTZMANN STEFAN DR
IPC: G01R33/09
Filed: 2002-07-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Sensoranordnung mit wenigstens zwei Teilbrücken, die zu wenigstens einer Wheatstone-Brücke miteinander gekoppelt sind und die in jeder der Teilbrücken wenigstens zwei magnetoresistive Sensorelemente aufweist, worin die Sensorelemente entlang einer Meßrichtung gegenüber der magnetischen Feldstärke eines angelegten Magnetfeldes empfindlich und die Teilbrücken zum Abgeben je eines Meßsignals in Abhängigkeit von einer in der Meßrichtung gemessenen, als Meßfeld bezeichneten Feldkomponente des Magnetfeldes ausgebildet sind, worin ferner in einer ersten der Teilbrücken wenigstens zwei der Sensorelemente Barberpol-Strukturen mit zueinander unterschiedlicher Ausrichtung aufweisen, in einer zweiten der Teilbrücken wenigstens zwei der Sensorelemente ohne Barberpol-Strukturen ausgebildet sind und die Meßsignale der ersten Teilbrücke mit den Meßsignalen der zweiten Teilbrücke in einem vorgegebenen Wertebereich um einen Nullpunkt der magnetischen Feldstärke des Meßfeldes wenigstens weitgehend übereinstimmen.
Patent DE-10230625-B4 (DE)
Title: Pendelkolbenmotor mit verbesserter Schmierung
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F01C9/00
Filed: 2002-07-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: Pendelkolbenmotor bestehend aus einem Zylinder, der gegenüberliegende V-förmige in den Zylinder ragende Zylinderköpfe (11) aufweist, die gegenüber der Pendelkolbenwelle (2) abgedichtet sind, und aus zwei gegenüberliegend in der Pendelkolbenwelle (2) jeweils in einer Nut (5) in Richtung Zylinderwand (1) verschiebbar angeordneten Pendelkolben (3, 4), die gegenüber dem Zylinder abgedichtet sind, wobei die Pendelkolbenwelle (2) mindestens in einem Abschnitt eine in Pendelkolbenwellenlängsrichtung verlaufende Schmiermittelbohrung (6) aufweist, die über jeweils stirnseitig vom Fuß des Pendelkolbens (3, 4) zu dessen Kopf verlaufende und als Nut ausgebildete Kanäle (7, 8) mit einer Schmiermittelnut (9, 10) der Pendelkolben (3, 4) im Gleitbereich der Pendelkolben (3, 4) an der Zylinderwand (1) verbunden ist, und über die der Fuß der Pendelkolben (3, 4) durch in die Nut (5), eingebrachtes Schmieröl in Richtung Zylinderwand (1) mit Druck beaufschlagt ist.
Patent DE-10242607-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Lichtleiterbündel
Inventor: DIEKMANN RALF
IPC: A61B1/07
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Endoskop
(10) mit einer Bildübertragungseinrichtung
und mit einem wenigstens mit seinem distalen Endbereich (24) im
Schaft (11) des Endoskops (10) angeordneten Lichtleiterbündel (20,
21), das an seinem proximalen Ende (18) von einer Lichtquelle (19)
beleuchtbar ist, und das im distalen Endbereich (24) des Schaftes
(11) mit einer Auskoppeleinrichtung Licht zur Beleuchtung des Betrachtungsfeldes
abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, daß eine weitere Auskoppeleinrichtung
(22, 23, 26, 27, 28, 29) vorgesehen ist, die Licht aus dem Lichtleiterbündel (20,
21) auskoppelt und zu mindestens einem außerhalb des distalen Endbereichs
(24) des Schaftes (11) angeordneten Fenster (25, 30, 31, 32, 33)
in der Außenwand
des Endoskops (10) leitet, so daß das Endoskop kenntlich gemacht
und/oder ein Funktionselement (14, 13) oder eine Beschriftung des
Endoskops (10) markiert oder beleuchtet wird.
Patent DE-10252835-B4 (DE)
Title: Leichtbauträger für Stossfänger
Inventor: HAUSBERGER KLAUS
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Leichtbauträger für Stoßfänger, gebildet von einem Strangpressprofil mit mehreren Kammern aus einer Leichtmetalllegierung, wobei das Profil (1) aus zwei Querwänden (2, 3) und zwei bezüglich einer Symmetrieachse (4) symmetrischen Seitenwänden (5, 6) und zwei Stegen (7, 8) besteht, welche Stege im Inneren des Profils (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (7, 8) parallel zu den Seitenwänden (5, 6) angeordnet sind, die Wände (2, 3, 5, 6) des Profils (1) ein gleichschenkeliges Trapez bilden und die Stege (7, 8) im Inneren des Trapezes parallel zu den die Schenkel des Trapezes bildenden Wänden (5, 6) ebenfalls symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-10259253-B4 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für gehäuseartige Umkleidungen von Werkzeugmaschinen
Inventor: RERUCHA RAIMUND
IPC: B27G3/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Absaugeinrichtung für gehäuseartige Umkleidungen von Werkzeugmaschinen, mit wenigstens einer Absaugstelle, vorzugsweise einem Absaugstutzen, der an einem Einbaurahmen befestigt ist, wobei die Absaugeinrichtung im Ansaugbereich vor der Absaugstelle wenigstens eine luftdurchlässige Auffangeinheit aufweist, die als Korb mit Seitenwänden ausgebildet ist, die durch einen Boden miteinander verbunden sind, und bei der der Boden teilweise sowie wenigstens eine Seitenwand gewebeartig ausgebildet sind, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auffangeinheit (18) im Wirkbereich wenigstens einer Reinigungseinheit (23) für die Auffangeinheit (18) liegt.
Patent DE-10260070-B4 (DE)
Title: System mit einem elektrischen Kabel
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H01Q13/20
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: System,
mit einem elektrischen Kabel,  umfassend zumindest einen ruhenden
Teil und einen Mobilteil, der relativ zum ruhenden Teil bewegbar
ist und zumindest mit Energie und Information aus dem ruhenden Teil
versorgbar ist,  wobei das bewegliche Teil eine Antennenvorrichtung
zum mindestens Empfang der aus einem elektrischen Kabel austretenden
elektromagnetischen Strahlung umfasst, die mit einer Empfangs- und
Auswerteeinheit zur Bestimmung der empfangenen Information verbunden
ist,  wobei das bewegliche Teil einen Sensor zur Detektion der Feldstärke der
aus dem elektrischen Kabel austretenden elektromagnetischen Strahlung
umfasst,  wobei der Sensor mit einer Auswerteeinheit zur Positionserkennung
verbunden ist,  wobei das elektrische Kabel als Koaxialleiter
ausgeführt
ist und zumindest einen Innenleiter, der von mindestens einem Isolator
umgeben ist, und zumindest einen Schirmleiter umfasst, der den Isolator
umgibt und von einem elektrisch isolierenden Außenmantel umgeben ist,  wobei
der Schirmleiter in axialer Richtung, also in Kabelrichtung, einen
Längsschlitz
mit variierender Breite aufweist,...
Patent DE-10262183-B4 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsgerät und Chipkartensystem
Inventor: KULINNA MICHAEL
IPC: H04M1/675
Filed: 2002-04-03
Granted: 2011-06-09
Abstract: Mobiles Telekommunikationsgerät (1) mit einem Prozessor (7), einer ersten Schnittstelle (9) für ein Mobil-Kommunikationsnetzwerk (21), einer zweiten Schnittstelle (10) für die Chipkarten-Schnittstelle (13) eines Computers (12) und mit einem Chipkartenleser (2) für den Zugriff auf eine Chipkarte (3) für die Mobilkommunikation und weiteren Chipkartenanwendungen, wobei zumindest eine der weiteren Chipkartenanwendungen zur Durchführung eines asymmetrischen Verschlüsselungsverfahrens ausgebildet ist, wobei die Chipkarte (3) einen Speicherbereich (5, 6, ...) zur Speicherung eines privaten Schlüssels für das asymmetrische Verschlüsselungsverfahren und der Chipkartenanwendung zur Durchführung des Verschlüsselungsverfahrens aufweist, wobei die für das asymmetrische Verschlüsselungsverfahren ausgebildete Chipkartenanwendung zur Ausführung durch den Prozessor (7) des mobilen Telekommunikationsgerätes (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10311229-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit veränderbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: GETZLAFF JOERN
IPC: F02D15/04
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verbrennungsmotor
mit veränderbarem
Verdichtungsverhältnis,
insbesondere für
eine Brennkraftmaschine mit einer variablen Hubventilsteuerung zum Öffnen und
Schließen
der Gaswechselventile des Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet,
dass mittels einer variablen Hubventilsteuerung eine Endstellung
eines Ventiltellers (8) eines axial verschiebbaren Gaswechselventils (3)
bei verschlossenem Gaswechselkanal (2) zwischen einem Ventilsitz
(5), der innerhalb eines in dem Brennraum (4) des Verbrennungsmotors
mündenden
Gaswechselkanal (2), beabstandet von der Einmündung in den Brennraum (4),
angeordnet ist, und der Einmündung
des Gaswechselkanals (2) in den Brennraum (4) variabel einstellbar ist,
wobei der Ventilteller (8) bei kleinstem Verdichtungsverhältnis an
dem Ventilsitz (5) anliegt und bei größtem Verdichtungsverhältnis die
Stirnfläche
des Ventiltellers (8) mit einer giebelseitigen Wand (9) des Brennraums
(4) in nahezu einer Ebene liegt und der Gaswechselkanal (2) im Bereich
zwischen Ventilsitz (5) und dessen Einmündung in dem Brennraum (4)
gegenüber
dem Ventilteller (8) des axial verschiebbaren Gaswechselventils
(3) eine dichtende Flächenpaarung
aufweist.
Patent DE-10319493-B4 (DE)
Title: Ferndiagnose- und Prognoseverfahren für komplexe Systeme
Inventor: MARKO KENNETH A
IPC: G07C5/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: System
zur Überwachung
der Leistung einer Ausrüstung,
umfassend:  mehrere Betriebskomponenten, die in dieser Ausrüstung betrieben
werden, wobei jede Betriebskomponente einen bestimmten Sollbetriebszustand
aufweist und jeweils ihrem Betrieb entsprechende elektrische Signale
erzeugt; einen Datenerfassungsspeicher in der Ausrüstung, der
Abtastwerte dieser elektrischen Signale in einen umlaufenden Puffer
speichert;  einen Analysator in der Ausrüstung, der auf die elektrischen
Signalen anspricht, um ein auslösendes
Ereignis zu erkennen, das auf mindestens eine potentielle Abweichung einer
Betriebskomponente von ihrem Sollbetriebszustand hinweist;  ein
Rechenzentrum, das fern von der Ausrüstung angeordnet ist und eine
Datenbank aufweist, die Darstellungen von elektrischen Signalen
speichert, um die Soll- und Fehlerbetriebszustände der Betriebskomponenten
zu klassifizieren; und  einen Sender, der durch das auslösende Ereignis
aktiviert wird, um mindestens einige der Abtastwerte, die zur Zeit des
auslösenden
Ereignisses im umlaufenden Puffer gespeichert waren, an das Rechenzentrum
zu übertragen;  wobei
das Rechenzentrum diese übertragenen
Abtastwerte empfängt
und sie den Soll-...
Patent DE-10322980-B4 (DE)
Title: Kofferraumdeckelanordnung
Inventor: MATTILA JARI
IPC: E05D7/085
Filed: 2003-05-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kofferraumdeckelanordnung
für ein mit
aufklappbarem Hartdach versehenes Kabriolett, wobei die Deckelanordnung
umfasst:  – einen
Deckel (1), der in Bezug auf die Karosserie (2) des Kabrioletts
zwischen einer geschlossenen Position (I) und einer geöffneten
ersten Position (II), die den Kofferraum (3) von hinten zugänglich macht,
und wahlweise zwischen der geschlossenen Position (I) und einer
geöffneten
zweiten Position (II), die es ermöglicht, das aufklappbare Dach
aus der Vorderseite des Deckel (1) in einer im Kofferraum (3) vorgesehenen
Dachablage zu versenken und entsprechend aus der genannten Ablage
zu heben, verschwenkbar ist, und  – einen Betätigungsmechanismus (4), durch
den der Deckel (1) an der Karosserie (2) so abgestützt ist,
dass dieser zwischen der geschlossenen Position (I) und wahlweise der
ersten Position (II) oder der zweiten Position (III) verschwenkt
werden kann, und welcher Betätigungsmechanismus
(4) umfasst:  – eine
Vorderstange (5), deren oberes Ende durch ein erstes Gelenk (6)
schwenkbar am Deckel...
Patent DE-10328570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Strahlungsbelastung durch ein Mobilfunkterminal mit gerichteter Abstrahlung und Mobilfunkterminal mit gerichteter Abstrahlung
Inventor: KRONBERGER RAINER
IPC: H01Q1/12
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Ausrichtung einer Antenne (1, 11) mit einstellbarer Richtcharakteristik
in einer Mobilstation eines Mobilfunksystems, mit den Schritten:  a)
Ermitteln einer ersten Größe (6, 16),
die für
die Signalstärke
charakteristisch ist, und einer zweiten Größe (5, 15), die für die Signalqualität charakteristisch
ist, bei verschiedenen Ausrichtungen der Hauptstrahlrichtung der
Antenne; und  b) Einstellen der Hauptstrahlrichtung der Antenne
(1, 11) derart, dass ein auf der ersten (6, 16) und zweiten Größe (5, 15)
basierendes Optimalitätskriterium
für die
eingestellte Hauptstrahlrichtung erfüllt ist.
Patent DE-10339056-B4 (DE)
Title: Flach zusammenfaltbarer Fahrzeugsitz
Inventor: COOLEY THOMAS J
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-08-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Flach
zusammenfaltbarer Fahrzeugsitz (20), umfassend:  ein bewegliches
Schienenteil (28b), welches verschieblich in ein festes Schienenteil
(28a) eingreift, an welchem beweglichem Schienenteil (28b) eine
Sitzbaugruppe (21) angeordnet ist, zwecks verschieblicher Längsbewegung
des beweglichen Schienenteils (28b) und der Sitzbaugruppe (21) relativ
zum festen Schienenteil (28a) entlang einer Längsachse (L) zwischen einer
vorderen Längsposition und
einer vorbestimmten hinteren Längsposition;  eine
Schienen-Verriegelungseinrichtung (32), welche funktionell zwischen
dem beweglichen und dem festen Schienenteil (28b, 28a) angeordnet
und zwischen einer verriegelten Stellung, in welcher das bewegliche
Schienenteil (28b) von einer Längsbewegung
relativ zum festen Schienenteil (28a) ausgeschlossen ist, und einer
gelösten Stellung,
in welcher das bewegliche Schienenteil (28b) sich relativ zum festen
Schienenteil (28a) bewegen kann, bewegbar ist;  wobei die Sitzbaugruppe
(21) ein Sitzpolsterteil (30) aufweist, das an dem beweglichen Schienenteil
(28b) befestigt ist, sowie ein Sitzlehnenteil (40), das an dem Sitzpolsterteil (30)
befestigt ist, um dieses um eine Sitzlehnen-Schwenkachse (H) zwischen einer...
Patent DE-10343088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Ventilblocks für einen Verbraucher mit zwei hydraulischen Versorgungssystemen
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: F15B20/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung eines
Ventilblocks dem ein Verbraucher (2) und zwei hydraulische Versorgungssysteme
zugeordnet sind, so daß der
Verbraucher (2) mit den beiden Hydrauliksystemen alternierend betreibbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei Absinken des Hydraulikdruckes
im Ventilblock (1) folgende Schritte durchgeführt werden:  • Trennen
des versorgenden Hydrauliksystems vom Ventilblock (1),  • Messen
des Restdruckverlaufs im Ventilblock und  • bei Unterschreitung eines
vorgegebenen Druckniveaus Entscheidung, dass der Ventilblock ein
Leck aufweist.
Patent DE-10344902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: ABE SATOSHI
IPC: B22F3/10
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts, mit folgenden Schritten:  (a)
Ausbilden einer Pulvermaterialschicht (10) aus anorganischem Material;  (b)
Bestrahlen eines vorbestimmten Teils der Pulvermaterialschicht (10)
mit einem optischen Strahl (L) zum Ausbilden einer ersten gesinterten
Schicht (11) und Verbinden der ersten gesinterten Schicht (11) mit
einer unmittelbar unter der ersten gesinterten Schicht (11) befindlichen
zweiten gesinterten Schicht;  (c) Wiederholen der Schritte (a)
und (b) zum Ausbilden eines gesinterten Blocks (B) aus mehreren
gesinterten Schichten (11), die so ausgebildet sind, dass die Seiten
des gesinterten Blocks während
des Verbindungsprozesses der mehreren gesinterten Schichten (11)
einen konkaven Teil (g) aufweisen und dass ein überschüssiger, gesinterter Teil (17)
in dem konkaven Teil (g) aufgenommen wird, derart, dass er nicht
aus einer Fläche
des gesinterten Blocks (B) unmittelbar unter dem konkaven Teil (g)
herausläuft.  (d)
Entfernen eines überschüssigen Teils
von einer Fläche des
gesinterten Blocks (B); und  (e) Wiederholen...
Patent DE-10354136-B4 (DE)
Title: Zirkulierender Wirbelschichtreaktor
Inventor: SEEBER JOACHIM
IPC: F23C10/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Zirkulierender Wirbelschichtreaktor, insbesondere zur Verfeuerung von Brennstoffen, – mit einer Brennkammer (2), die im wesentlichen allseits durch Umfassungswände (5, 11, 12) begrenzt ist und im Bodenbereich mit wenigstens zwei Trichtern (3) ausgebildet ist, wobei die Umfassungswände (5, 11, 12) aus einer verschweißten und gasdichten Rohr-Steg-Rohr-Kombination gebildet sind und deren Rohre (18) von einem Arbeitsmedium durchströmt sind, – und mit wenigstens einer in der Brennkammer (2) angeordneten und in das Wirbelbett der Brennkammer (2) eintauchenden Heizfläche (7), wobei die Heizfläche (7) umfangseitig einen Innenraum (20) umfasst, über ihren Umfang geschlossen ist und einen kastenförmigen Querschnitt mit einer Breite (B) und einer Tiefe (T) bildet und der Innenraum (20) der Heizfläche (7) gegenüber der Brennkammer (2) gasdicht ausgebildet ist und aus einer verschweißten Rohr-Steg-Rohr-Kombination (8, 9) gebildet ist und die Rohre (8) von einem Arbeitsmedium durchströmt sind, wobei die Rohre (8) der Heizfläche (7) sowie die Rohre (18) der Umfassungswände (5, 11, 12) in einem Arbeitsmedium-Kreislauf integriert sind, – und die Heizfläche (7) sich zwischen Trichtersattel (19) und der gegenüberliegenden Umfassungswand bzw. Decke (12) erstreckt.
Patent DE-10361643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Leiterplatten mit geschützten Zwischenräumen zwischen Spuren
Inventor: CUBERO PITEL JOSE ANTONIO
IPC: H05K3/38
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Leiterplatten mit geschützten Zwischenräumen (6) zwischen Spuren (5), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Anordnen einer Grundplatte, die ein Substrat (1) in der Form einer zweiseitigen Platte aus einem dielektrischen Material und wenigstens eine Platte (2) aus einem leitenden Material umfasst, die mittels einer Kleberschicht (8) an wenigstens einer Seite des Substrats (1) befestigt ist,  b) Entfernen von Bereichen der Platte (2) mittels eines selektiven chemischen Fräsprozesses unter Verwendung eines Photoresists, um Spuren (5) aus Kupfer vorzusehen, die mit dem Substrat (1) verbunden sind und durch Zwischenräume (6) zwischen den Spuren getrennt sind,  c) Auftragen eines harzigen und elektrisch isolierenden Füllmaterials (7) auf dem Substrat (1) und den Spuren (5), um die Zwischenräume (6) zwischen den Spuren zu füllen und die Spuren (5) zu bedecken, und Aushärten des Füllmaterials (7) durch Hitze oder ultraviolette Strahlung, und  d) Anwenden einer Schleifbehandlung...
Patent DE-10362259-B4 (DE)
Title: Längserstreckte Vakuumanlage zur ein- oder beidseitigen Beschichtung flacher Substrate
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: C23C14/56
Filed: 2003-11-04
Granted: 2011-03-17
Abstract: Längserstreckte Vakuumanlage zur ein- oder beidseitigen Beschichtung flacher Substrate, die durch die Vakuumanlage in einer Transportebene mittels eines Transportsystems bewegbar sind, wobei die Vakuumanlage zumindest ein Magnetron mit Magnetronumgebung aufweist und durch verschließbare Saugöffnungen aufweisende Trennwände in zumindest zwei in Substrattransportrichtung aufeinander folgende Kompartments unterteilt ist, die entweder direkt über einen am Kompartment vorhandenen Vakuumanschluss oder indirekt über eine Saugöffnung in der Trennwand evakuierbar sind, wobei mindestens ein Kompartment ein oberhalb des Substrats angeordnetes, oberes Teilkompartment umfasst, welches in zumindest einer seiner Außenwandungen eine verschließbare, obere Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der oberen Teilkompartments (18) mittels eines horizontalen und/oder vertikalen, auswechselbar anbringbaren Elements (17, 20) in mehrere Sektionen (21) derart unterteilt ist, das zumindest eines als Beschichtungs- oder Evakuierungs- oder Gasseparationsabschnitt dient.
Patent DE-10392848-B4 (DE)
Title: Einkristallsubstrat und Schneidverfahren davon
Inventor: CHEREDNICK VALENTIN
IPC: H03H9/25
Filed: 2003-06-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ein Einkristallsubstrat, das folgendes aufweist: ein Langasit-Substrat mit einer SAW-Ausbreitungsoberfläche; und Eingangs- und Ausgangs-IDTs mit Elektroden auf der Oberfläche zum Auslösen und/oder Detektieren von akustischen Oberflächenwellen, wobei eine Richtung der Oberflächenwellenausbreitung parallel zu einer X'-Achse ist, und das Substrat ferner eine Z'-Achse senkrecht zu der Oberfläche und eine Y'-Achse parallel zu der Oberfläche und senkrecht zu der X'-Achse besitzt, wobei das Langasit-Substrat eine Kristallorientierung definiert durch modifizierte Achsen X, Y und Z besitzt, wobei die relative Orientierung der Achsen X', Y' und Z' durch Eulerwinkel ϕ, θ und ψ definiert ist, wobei ϕ 0° ist, θ in einem Bereich von 12° ≤ θ ≤ 17° ist und ψ in einem Bereich von 73° ≤ ψ ≤ 78° ist.