baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214165-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Träger und Schneideinsatz für ein solches
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/06
Filed: 2017-08-14
Granted: 2021-10-14
Abstract: Rotationswerkzeug (4), welches sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und welches einen Träger (2) aufweist sowie einen Schneideinsatz (6),- wobei der Träger (2) einen Sitz (22) aufweist, welcher mehrere Seitenflächen (24) aufweist, zwischen welchen der Schneideinsatz (6) einsetzbar ist,- wobei der Schneideinsatz (6) für jede der Seitenflächen (24) eine Anlagefläche (26) aufweist, welche in einem eingesetzten Zustand an der jeweiligen Seitenfläche (26) anliegt,- wobei zumindest ein Kühlmittelkanal (28) ausgebildet ist, welcher einen ersten Teilkanal (30) aufweist und einen zweiten Teilkanal (32), welcher sich an den ersten Teilkanal (30) anschließt,- wobei der erste Teilkanal (30) innerhalb des Trägers (2) verläuft und sich bis zu einer Auslassöffnung (34) erstreckt,- wobei der zweite Teilkanal (32) innerhalb des Schneideinsatzes (6) verläuft und sich von einer Einlassöffnung (36) bis zu einem Kühlmittelauslass (38) erstreckt,- wobei die Auslassöffnung (34) und die Einlassöffnung (36) eine Schnittstelle (40) bilden, zur Übergabe von Kühlmittel vom Träger (2) zum Schneideinsatz (6),- wobei die Auslassöffnung (34) in einer der Seitenflächen (24) angeordnet ist,- wobei die Einlassöffnung (36) in einer der Anlageflächen (26) angeordnet ist,- wobei der Träger (2) eine Anzahl von Spannuten (42) aufweist sowie einen Kern (52), welcher durch die Spannuten (42) begrenzt ist, und- wobei die ersten Teilkanäle (30) außerhalb des Kerns (52) verlaufen,- wobei die Seitenflächen (24) und die Anlageflächen (26) als Drehmomentmitnahmeflächen ausgebildet sind, welche im Betrieb aufeinandergepresst werden.
Patent DE-102018001571-B4 (DE)
Title: Laserverarbeitungsgerät und Vorrichtung zum maschinellen Lernen
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K26/04
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Laserverarbeitungsgerät (1) zum Verarbeiten eines Werkstücks unter Verwendung von Laserlicht, das von einem Laserverarbeitungskopf (12) ausgegeben wird, umfassend:eine Ausgabedetektionseinheit (13) zum Detektieren einer Ausgabe des Laserlichts während eines vorbestimmten Zeitraums;eine Schwankungsberechnungseinheit (21) zum Berechnen einer Schwankung in der Ausgabe des Laserlichts, die durch die Ausgabedetektionseinheit detektiert wird; undeine Winkelbefehlseinheit (23) für Befehlen eines Winkels, um den der Laserverarbeitungskopf im Verhältnis zur Normalen des Werkstücks zu neigen ist, basierend auf der Schwankung, die durch die Schwankungsberechnungseinheit berechnet wird; undwobei die Schwankung eine Abweichung zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert einer tatsächlichen Laserlichtausgabekurve, die für einen vorbestimmten Zeitraum bei der Bearbeitung des Werkstücks erfasst wird, ein Divisionswert, der berechnet wird, indem ein trapezförmig integrierter Wert der tatsächlichen Laserlichtausgabekurve durch die Zeit dividiert wird, oder ein Höchstwert einer Neigung der tatsächlichen Laserlichtausgabekurve ist.
Patent DE-102018200811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Lasersystem zum Erzeugen verstärkter Pulse on Demand-Ausgangslaserpulse
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S3/23
Filed: 2018-01-18
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen verstärkter Ausgangslaserpulse (2, 2, 2) mit individuell vorgegebenen Pulsenergien zu individuell vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) an einem Ausgang (3), mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen einer Pulsfolge von Eingangslaserpulsen (5) mit der gleichen Pulsenergie und insbesondere mit dem gleichen zeitlichen Pulsabstand (Δt), welcher kleiner als der zeitliche Pulsabstand (ΔT, ΔT) zwischen zwei benachbarten Ausgangslaserpulsen (2, 2, 2) ist;- Auswählen derjenigen Eingangslaserpulse (5, 5, 5), die am Ausgang (3) jeweils zu den vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) oder am nächsten zu den vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) ankommen;- Verstärken der ausgewählten Eingangslaserpulse (5, 5, 5) mittels eines optischen Verstärkers (8), der eine vorgegebene, verstärkungsfreie Mindestzeitspanne (T) und eine vorgegebene, verstärkungsfreie Höchstzeitspanne (T) aufweist,- Einkoppeln eines Energiebilanzopferlaserpulses (13) in einem zeitlichen Abstand (T) von kleiner als die Höchstzeitspanne (T) vor mindestens einem, insbesondere jedem, zu verstärkenden Eingangslaserpuls (6, 6, 5),- für den Fall, dass der zeitliche Pulsabstand (ΔT) zwischen zwei aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulsen (5, 5) größer als die Höchstzeitspanne (T) ist, vor dem nachfolgenden der beiden aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulse (5, 5) Einfügen mindestens eines Opferlaserpulses (12), der von dem nachfolgenden, zu verstärkenden Eingangspuls (5) um höchstens die Höchstzeitspanne (T), insbesondere um die Höchstzeitspanne (T), beabstandet ist, in die Pulsfolge der ausgewählten Eingangslaserpulse (51, 52, 53); und- Auskoppeln der verstärkten Opfer- und Energiebilanzopferlaserpulse (12', 13') vor dem Ausgang (3) aus der Pulsfolge der verstärkten Eingangslaserpulse (5', 5', 5'), um am Ausgang (3) die Ausgangslaserpulse (2, 2, 2) mit den vorgegebenen Pulsenergien zu den vorgegebenen Zeitpunkten (t, t, t) zu erhalten, wobei für die ausgewählten Eingangslaserpulse (5, 5, 5) die zu erwartende Pulsenergie der verstärkten Ausgangslaserpulse (2, 2, 2) im Voraus bestimmt wird und eine Teilauskopplung anhand eines Vergleichs der zu erwartenden Pulsenergie und der vorgegebenen Pulsenergie gesteuert wird.
Patent DE-102018206935-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Fensterhebers mit Einklemmschutz für ein Kraftfahrzeug sowie eine Software zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: E05F15/689
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Steuereinrichtung (2; 2, 4) zur Steuerung eines fremdkraftbetriebenen Fensterhebers (1) mit Einklemmschutz für ein Kraftfahrzeug-Fenster, welche eingerichtet ist,
 - festzustellen, dass ein Bedienelement (3') zum Schließen des Fensters betätigt wird, und
 - in Reaktion hierauf das Fenster ausgehend vom Ruhezustand in Schließrichtung zu verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2; 2, 4) ferner eingerichtet ist,
 - festzustellen, dass die Funktionstätigkeit des Einklemmschutzes nicht garantiert ist, und
 - für den Fall, dass festgestellt wurde, dass die Funktionstätigkeit des Einklemmschutzes nicht garantiert ist, den Fensterheber (1) in Reaktion auf die Betätigung des Bedienelements (3') derart anzusteuern, dass das Fenster mit geringerer Verfahrgeschwindigkeit in Schließrichtung im Vergleich zur Verfahrgeschwindigkeit bei garantierter Funktionstüchtigkeit verfahren wird.
Patent DE-102018211872-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsvorrichtung
Inventor: DÖRNBACH SEBASTIAN
IPC: H03K17/06
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-02-06
Abstract: Es wird eine Schaltungsvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zum sicheren Trennen eines Halbleiterschaltelements (4), insbesondere eines MOSFET angegeben, wobei das Halbleiterschaltelement (4) einen Gate-Anschluss (G), einen Source-Anschluss (S) sowie einen Drain-Anschluss (D) aufweist, wobei im Betrieb des Halbleiterschaltelements (4) mittels des Gate-Anschlusses (G) ein Strompfad (6) zwischen dem Drain-Anschluss (D) und dem Source-Anschluss (S) reversibel trennbar ist und der Gate-Anschluss (G) ein Gate-Spannungspotential (U) aufweist und der Source-Anschluss (S) ein Source-Spannungspotential (U) aufweist. Zwischen dem Gate-Anschluss (G) und dem Source-Anschluss (S) ist eine Sicherungseinheit (12) angeordnet, die derart eingerichtet und ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer (Spannungs-)Potentialdifferenz (ΔU) zwischen dem Gate-Spannungspotential (U) und dem Source-Spannungspotential (U) nach einem Trennen des Strompfades (6) den Gate-Anschluss (G) mit dem Source-Anschluss (S) elektrisch zu verbinden, sodass das Gate-Spannungspotential (U) und das Source-Spannungspotential (Us) angeglichen sind.
Patent DE-102019006935-B4 (DE)
Title: Technik zur Totzeitkompensation bei Quer- und Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEULEN TOBIAS
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-10-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (200) zur Bestimmung und Kompensation einer Totzeit mindestens eines Aktors zur Querführung und/oder Längsführung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend:- mindestens einen Sensor (202) oder mindestens eine Sensorschnittstelle zur Erfassung mindestens eines Ist-Werts eines Bewegungszustands der Querführung und/oder Längsführung;- eine Bestimmungseinheit (206), die dazu ausgebildet ist, die Totzeit des mindestens einen Aktors durch Vergleichen mindestens eines aus einem Dynamikmodell der Querführung und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs berechneten Soll-Werts des Bewegungszustands mit dem erfassten mindestens einen Ist-Wert zu bestimmen; und- eine Regelungseinheit (208), die dazu ausgebildet ist, abhängig vom erfassten mindestens einen Ist-Wert des Bewegungszustands und der bestimmten Totzeit des mindestens einen Aktors den mindestens einen Aktor zu regeln, wobei die Regelungseinheit (208) um die Totzeit zeitlich vorauslaufende Steuersignale an den mindestens einen Aktor ausgibt.
Patent DE-102019108226-B4 (DE)
Title: Motorwellenanordnung, Brennkraftmaschine, Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-03-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Motorwellenanordnung (100) für eine Brennkraftmaschine (1000), mit einer Motorwelle (120), insbesondere einer Kurbelwelle (121) oder einer Nockenwelle (122), aufweisend- ein Erfassungssystem (140) zur Erfassung einer Drehposition (D) der Motorwelle (120), und- eine Winkelberechnungseinheit (160), ausgebildet zum Bestimmen eines Positionssignals (PS) der Motorwelle (120), insbesondere eines die Drehposition (D) charakterisierenden Drehpositionssignals (DS) der Motorwelle (120), wobei- das Erfassungssystem (140) einen Resolver (R) mit wenigstens einer Spule zum Ausgeben eines Resolverausgangssignals (RASX, RASY) aufweist, und- die Winkelberechnungseinheit (160) ausgebildet ist, das Positionssignal (PS) auf Basis des Resolverausgangssignals (RASX, RASY) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Erfassungssystem (140) ausgebildet ist, ein wiederholt auftretendes Betriebsereignis (BE) der Brennkraftmaschine (1000) mittels dem Positionssignal (PS) zu bestimmen,- das Erfassungssystem (140) eine Frequenzbestimmungseinheit (180) aufweist, die ausgebildet ist, ein Frequenzspektrum (SF) des Positionssignals (PS) zu bestimmen, und- das wiederholt auftretende Betriebsereignis (BE) anhand des Frequenzspektrums (SF) bestimmbar ist, nämlich anhand einer Frequenzinformation (FI) in dem Frequenzspektrum (SF) bestimmbar ist, wobei- das Erfassungssystem (140) weiter eine Mustererkennungseinheit (200) aufweist, ausgebildet zum Erkennen des Betriebsereignisses (BE) aus der Frequenzinformation (FI), nämlich aus einer ersten Rauschüberhöhung (RH1), in Form einer spektralen Darstellung einer Druckwelle (DW).
Patent DE-102019113844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktlinse
Inventor: MUCKENHIRN STEFAN
IPC: G02C7/04
Filed: 2019-05-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kontaktlinsenwobei die mit der Kontaktlinse zu erzielende Sehkorrektur eines mit einem Abbildungsfehler behafteten Auges vorgegeben ist,wobei die Topographie der Hornhaut des Auges als Hornhauttopographie (1) vorgegeben ist,wobei in Abhängigkeit von der Komplexität der Hornhauttopographie (1) mehrere Stützpunkte (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) vorgegeben sind,mit folgenden Verfahrensschritten:Berechnen einer ersten Linsenrückfläche (2) in erster Näherung anhand der Stützpunkte (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1),Dynamische Simulation der ersten Linsenrückfläche (2), bei welcher sich die erste Linsenrückfläche (2) und die Hornhauttopographie (1) durch Translation und Rotation relativ zueinander innerhalb vorgegebener Grenzen bewegen,Bestimmung der durch den Abstand zwischen erster Linsenrückfläche (2) und Hornhauttopographie (1) vorgegebenen Tränenfilmdicke an den Stützpunkten (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) bei der dynamischen Simulation,Vergleich der Tränenfilmdicke bei der dynamischen Simulation mit einem vorgegebenen Tränenfilmdickenbereich, welcher durch eine minimale Tränenfilmdicke und eine maximale Tränenfilmdicke vorgegeben ist,liegt die Tränenfilmdicke bei der dynamischen Simulation an mindestens einem Stützpunkt (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) außerhalb des Tränenfilmdickenbereichs, werden die Stützpunkte (P0, Pi) und/ oder die durch die Stützpunkte (P0, Pi) bestimmte erste Linsenrückfläche (2) angepasst und in zweiter Näherung eine zweite Linsenrückfläche (2) berechnet, mit der die oben genannte dynamische Simulation durchgeführt wird,liegt die Tränenfilmdicke an allen Stützpunkten (P0, Pi) der Hornhauttopographie (1) bei der dynamischen Simulation innerhalb des Tränenfilmdickenbereichs, werden die Daten der Linsenrückfläche (2) für die Herstellung der Kontaktlinse übernommen,Bestimmen der Daten einer Linsenvorderfläche, mit welcher der Abbildungsfehler des Auges korrigiert wird,Herstellen einer Kontaktlinse mit den Daten der Linsenrückfläche (2) und der Linsenvorderfläche.
Patent DE-102019120509-B4 (DE)
Title: Lagerplatte für ein Getriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Lagerplatte (1) für ein Getriebe, die (1) durch eine Grundplatte (2) mit Befestigungsöffnungen (4) zur Befestigung der Lagerplatte (1) in dem Getriebe und wenigstens eine Lageröffnung (5) zur Lagerung einer Welle des Getriebes und eine Grundfläche (7) gebildet ist, wobei die Grundfläche (7) wenigstens abschnittsweise eine Dämpfungsschicht (3) aufweist, und wobei die Lagerplatte (1) in ringförmigen Randabschnitten (6) der Befestigungsöffnungen (4) eine größere Wandstärke aufweist als in der Grundfläche (7), wobei die Dämpfungsschicht (3) an der Grundfläche (7) vorgesehen ist und dass die Dicke der Dämpfungsschicht (3) derart bemessen ist, dass die Wandstärke der Lagerplatte (1) im Bereich der Grundfläche (7) kleiner ist als die Wandstärke der ringförmigen Randabschnitte (6).
Patent DE-102019208204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikation zwischen mehreren Kraftfahrzeugen
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-06-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikation zwischen mehreren Kraftfahrzeugen (10, 20), umfassend folgende in einem ersten Kraftfahrzeug (10) der mehreren Kraftfahrzeuge (10, 20) durchgeführte Schritte:
 - Feststellen, ob zumindest ein in einer vorgegebenen Umgebung (36) des ersten Kraftfahrzeugs (10) positioniertes zweites Kraftfahrzeug (20) der mehreren Kraftfahrzeuge (10, 20) ein vorgegebenes Qualifikationskriterium erfüllt (S1);
 - falls das zumindest eine zweite Kraftfahrzeug (20) das Qualifikationskriterium erfüllt, automatischer Aufbau einer jeweiligen Kommunikationsverbindung (15) zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (10) und dem zumindest einen festgestellten zweiten Kraftfahrzeug (20) (S2);
 - Auswerten von über die jeweilige Kommunikationsverbindung (15) empfangenen Identifikationsdaten des jeweiligen zumindest einen zweiten Kraftfahrzeugs (20) zum Verorten des jeweiligen zweiten Kraftfahrzeugs (20) in der Umgebung (36) des ersten Kraftfahrzeugs (10) (S3);
 - Empfangen von jeweiligen Statuseinstellungsdaten des jeweiligen zumindest einen zweiten Kraftfahrzeugs (20) über die jeweilige Kommunikationsverbindung (15), wobei die jeweiligen Statuseinstellungsdaten ein Kommunikationsinteresse eines Insassen des jeweiligen zweiten Kraftfahrzeugs (20) beschreiben (S4), wobei die Statuseinstellungsdaten eine Sprachnachricht umfassen, die innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer ausgesendet wird, wobei falls die Statuseinstellungsdaten innerhalb der vorgegebenen Zeitdauer vom ersten Kraftfahrzeug (10) empfangen werden, die Sprachnachricht im ersten Kraftfahrzeug (10) ausgegeben wird, wobei die Sprachnachricht vom Insassen des zweiten Kraftfahrzeugs (20) als gesprochene Nachricht aufgenommen und automatisch an alle anderen Kraftfahrzeuge (10, 20) in der Umgebung gesendet wird, wobei die Sprachnachricht im zumindest einen zweiten Kraftfahrzeug (20) selbst oder in einer externen Einrichtung gespeichert wird, sodass sie für die vorgegebene Zeitdauer wiederholt ausgesendet wird;
 - Auswerten der Identifikationsdaten und der Statuseinstellungsdaten zum Bereitstellen einer Anzeige zumindest aller zweiten Kraftfahrzeuge (20), zu denen eine jeweilige Kommunikationsverbindung (15) aufgebaut wurde und die gemäß ihrer jeweiligen Statuseinstellungsdaten an einer Kommunikation interessiert sind, im ersten Kraftfahrzeug (10) (S5) sowie, falls wenigstens ein zweites Kraftfahrzeug (20) angezeigt wird, einer Kommunikationsaufnahmefunktion (40) zum Aktivieren einer Kommunikation über die jeweilige Kommunikationsverbindung (15) mit dem wenigstens einen angezeigten zweiten Kraftfahrzeug (20) (S6).
Patent DE-102019210056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vernetzten Regelung der Führungsgrößen einer Fertigung einer Großrohrbiegeanlage
Inventor: THOME MARIO
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-07-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur vernetzten Regelung der Führungsgrößen einer Fertigung einer Großrohrbiegeanlage bestehend aus mindestens einer Blechbiegemaschine und mindestens einer Schweißmaschine sowie weiterer Nebeneinrichtungen, in denen nacheinander ein Eingangsmaterial zu einem Fertigteil bearbeitet und die folgenden Prozessschritte ausgeführt werden: - Blechkanten fräsen, - Anbiegen,- Formen, - Schließen, - Heftschweißen, - Innenschweißen, - Außenschwei-ßen, - Expandieren, - Druckprüfung und - Laborprüfung, wobei- die Regelung der Fertigung der Großrohrbiegeanlage durch Vorgaben für technologisch relevante Führungsgrößen aller an der Fertigung beteiligten Maschinen und Einrichtungen aus einem übergeordnetem Prozessmodell heraus erfolgt;- die Maschinen und Einrichtungen mittels eines Maschinenprozessmodells die ablaufenden Fertigungsschritte selbständig entsprechend den Vorgaben des übergeordneten Prozessmodells regeln;- die Vorgaben des übergeordneten Prozessmodells für die Regelung durch das Maschinenprozessmodell sich aus einer Vorausberechnung des übergeordneten Prozessmodells ergeben;- die Maschinen und Einrichtungen für die Regelung notwendige Messungen durchführen und dem Maschinenprozessmodell und / oder dem übergeordneten Prozessmodell übermitteln;- die vorausberechneten Vorgaben des übergeordneten Prozessmodells auf Basis von Bedienereingaben und / oder Rückmeldungen der Maschinen angepasst und / oder optimiert werden;- die Optimierung hinsichtlich der Fertigungsqualität und / oder Produktivität der Großrohrbiegeanlage insgesamt erfolgt.
Patent DE-102020128426-B4 (DE)
Title: Presta-Ventilverbinder
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F16K15/20
Filed: 2020-10-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Presta-Ventilverbinder (10) mit:
 einem Gehäuse (20), in dem ein Kanal (21) ausgebildet ist, wobei ein Ende des Kanals (21) mit der Außenseite des Gehäuses (20) kommuniziert und einen luftdichten Ring (22) mit einem Verbindungsloch (221) aufweist; und
 einer Abziehanordnung (30), die um eine Drehachse (C) drehbar mit dem Gehäuse (20) verbunden und relativ zum Gehäuse (20) um die Drehachse (C) beweglich ist, wobei der luftdichte Ring (22) und die Abziehanordnung (30) jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden des Kanals (21) angeordnet sind, wobei die Abziehanordnung (30) ein erstes Ende und ein zweites Ende entlang der Drehachse (C) definiert, wobei das erste Ende der Abziehanordnung (30) im Kanal (21) angeordnet ist, wobei das zweite Ende der Abziehanordnung (30) außerhalb des Kanals (21) freiliegt, wobei am ersten Ende der Abziehanordnung (30) eine Antriebsnut (31) ausgebildet ist, die in der Drehachse (C) vertieft und dem Verbindungsloch (221) zugewandt ist, und wobei die Antriebsnut (31) eine erste Antriebsfläche (311) aufweist, die als eine sich parallel zur Drehachse (C) erstreckende Ebene ausgebildet ist.
Patent DE-102020207255-B4 (DE)
Title: Flexible Lokalspule für ein Magnetresonanzsystem zur Erhöhungdes Patientenkomforts und Verfahren und Werkzeug zur Herstel-lung derselben
Inventor: ZINK STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule (26), umfassend einen flachen Trägerkörper (30), zumindest eine Belüftungsöffnung (42), eine Antennenanordnung (34) zum Empfangen von hochfrequenten Signalen im Frequenz- und Leistungsbereich einer Magnetresonanzvorrichtung (10), wobei der flache Trägerkörper (30) aus einem reversibel verformbaren Material besteht und an eine Gestalt des Patienten (15) anformbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Magnetresonanzsystem, umfassend eine Magnetresonanzvorrichtung (10), eine Lokalspule (26) und eine elektrische Anschlussleitung (27). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Lokalspule (26) mit zumindest einem Rahmenelement (31), einem Zwischenraum (38), zumindest einem Füllelement (35) sowie einer ersten Außenhaut (32) und einer zweiten Außenhaut (33) mit den Schritten: Verbinden des zumindest einen Rahmenelements (31) mit der ersten Außenhaut (32), Positionieren der Antennenanordnung (34) in dem Zwischenraum (38), In-Kontakt-Bringen des zumindest einen Füllelements (35) mit der ersten Außenhaut (32) und/oder einer Oberfläche der Antennenanordnung (34) und/oder dem zumindest einem Rahmenelement (31), Verbinden der zweiten Außenhaut (33) mit dem zumindest einen Rahmenelement (31), Ausschneiden der zumindest einen Belüftungsöffnung (42) und/oder eines Randbereichs des zumindest einen Rahmenelements (31) und Durchführen eines Fügeverfahrens zum stoffschlüssigen Verbinden des zumindest einen Rahmenelements (31) mit der ersten Außenhaut (32) und der zweiten Außenhaut (33). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Werkzeug zur Verwendung in einem Herstellungsverfahren einer Lokalspule (26).
Patent DE-102021206204-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04992
Filed: 2021-06-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, wobei das Brennstoffzellensystem (100) umfasst:- einen Brennstoffzellenstapel (101),- ein Spülventil (103),- ein Kontrollgerät (105), wobei das Kontrollgerät (105) dazu konfiguriert ist, einen Aktivierungsbefehl zum Aktivieren des Spülventils (103) auszugeben, wenn das Brennstoffzellensystem ein Trocknungsverfahren ausführt, wobei durch die Aktivierung des Spülventils (103) die Wasserstoffkonzentration im Brennstoffzellenstapel (101) auf einen vorgegebenen Erhöhungswert eingestellt wird und der Erhöhungswert derart gewählt ist, dass dieser über der Wasserstoffkonzentrationen liegt, die für einen Normalbetrieb des Brennstoffzellensystems (100) vorgegebenen ist.
Patent DE-102021210904-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MÜLLER MARIUS
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-09-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Es wird eine Verwendung einer Reinigungsvorrichtung 2 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, bei welcher ein verstellbarer Verteiler 6 einer Verteilungseinrichtung 4, über welche einzelne Reinigungsstellen RS1, ..., RS10 eines Fahrzeugs mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit versorgt werden, innerhalb eines ihn aufnehmenden Gehäuses 8 in eine Bypassposition P11verstellt wird, in welcher ein Bypass zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit hin zu einer der Reinigungsstellen RS1, ..., RS10 und zur Rückführung der Flüssigkeit zu einem Tank 18 ausgebildet wird, wobei die Flüssigkeit für eine definierbare Zeit bzw. Zeitspanne in einem Kreislauf der Reinigungsvorrichtung 2 umgewälzt wird.