baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059933-B4 (DE)
Title: Flechttechnisch hergestelltes Faserverbundbauteil
Inventor: FILSINGER JUERGEN
IPC: B29C70/48
Filed: 2005-12-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Faserverbundbauteil, insbesondere eine Zug/Druck-Strebe, umfassend:  – ein Kernelement (2), welches zumindest eine konkav ausgebildete Stirnseite (4, 5) aufweist;  – wobei sich an die zumindest eine konkav ausgebildete Stirnseite (4, 5) des Kernelements (2) eine Durchgangsöffnung (12 bzw. 13) anschließt; und  – wobei jeweils gegenüberliegende Quer- (6, 7) oder Längsseiten (8, 9) des Kernelements (2) und die nicht von dem Kernelement (2) begrenzte Seite der Durchgangsöffnung (12, 13) schlaufenartig von einem Faserverbund-Element (18) umschlossen sind  dadurch gekennzeichnet, dass  das Faserverbund-Element (18) ein in einer Richtung senkrecht zu den Quer- (6, 7) oder Längsseiten (8, 9) geflochtenes Faserverbund-Element ist.
Patent DE-102005062624-B4 (DE)
Inventor: KOOPS DIETMAR
IPC: G01R15/08
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: The multimeter has a housing (2), and input connections (6) designed as slide-on receptacles, where the connections are provided for connecting measuring lines. A measuring range selector switch (7) is brought in a switching position, and a mechanically-operating locking device (8) is coupled with the switch. The switch permits a locking of the connections, such that a contacting of the connections takes place. The locking device is designed according to the type of an angle lever (10), where an end area of the lever is brought into a position that is aligned with the connections.
Patent DE-102006007633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filtermoduls
Inventor: RIESOP PETER
IPC: B01D63/02
Filed: 2006-02-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Filtermoduls umfassend die Schritte Bereitstellung
eines Gehäuses
mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einer sich zwischen
erstem und zweitem Ende erstreckenden Längsachse, wobei die Längsachse
durch den Mittelpunkt eines Querschnitts des Gehäuses senkrecht zur Längsachse
verläuft,
Anordnung des Filters im Lumen des Gehäuses, wobei sich der Filter
zumindest vom ersten Ende bis zum zweiten Ende des Gehäuses erstreckt,
Zuführen
eines fließfähigen, aushärtbaren
Einbettmaterials mittels einer Zuführungsmöglichkeit für das Einbettmaterial zu zumindest
einem der beiden Enden des Gehäuses,
Verteilung des fließfähigen Einbettmaterials
in dem Lumen des Gehäuses
mindestens an diesem Ende des Gehäuses durch eine Rotation des
Gehäuses
um eine erste Achse senkrecht zur Längsachse des Gehäuses, wodurch
der Filter im Bereich dieses Endes des Gehäuses vom Einbettmaterial eingebettet
und mit der Gehäuseinnenwand
fluiddicht verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse um eine
zweite Achse rotiert, die senkrecht zur ersten Rotationsachse verläuft.
Patent DE-102006019426-B4 (DE)
Title: Speichermodulsteuerung, Speichersteuerung und entsprechende Speicheranordnung sowie Verfahren zur Fehlerkorrektur
Inventor: HINZ TORSTEN
IPC: G11C29/52
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Fehlerkorrektur für
eine Speicheranordnung (1),  wobei die Speicheranordnung (1)
ein erstes Speichermodul (3; 3') und ein zweites Speichermodul (4;
4') umfasst,  wobei eine in die Speicheranordnung (1) zu schreibende Information
unter einer dem ersten Speichermodul (3; 3') zugeordneten ersten
Adresse in das erste Speichermodul (3; 3') geschrieben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Information mit der ersten Adresse
auch in das zweite Speichermodul (4; 4') geschrieben wird,  dass
die Information entweder mittels der ersten Adresse aus dem ersten
Speichermodul (3; 3') oder mittels einer von der ersten Adresse
unterschiedlichen zweiten Adresse aus dem zweiten Speichermodul
(4; 4') gelesen wird,  dass überprüft wird,
ob die Information fehlerhaft ist,  dass, wenn die Information
fehlerhaft ist, die Information aus dem jeweils anderen Speichermodul
(4; 4'; 3; 3') gelesen wird, wobei beim Lesen aus dem ersten Speichermodul
(3; 3') die erste Adresse und beim Lesen aus...
Patent DE-102006021696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer dynamoelektrischen Maschine sowie Rotor einer dynamoelektrischen Maschine
Inventor: KUMAR LUDVIK
IPC: H01R39/06
Filed: 2006-05-10
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer dynamoelektrischen Maschine, welcher eine Rotorwelle (1), ein Ankerpaket (2), eine Rotorwicklung (3) und eine Kommutierungseinheit (4) mit einer Mehrzahl von aus Kohlenstoff bestehenden, um die Rotorachse (5) herum angeordneten Segmenten (6, 40, 49) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Aufsetzen des Ankerpakets (2) auf die Rotorwelle (1); – Aufsetzen eines aus isolierendem Material bestehenden Einsatzes (9, 31, 36, 51), welcher eine der Anzahl der Segmente der Kommutierungseinheit entsprechende Anzahl von radial ausgerichteten armförmigen Ansätzen (13, 32, 52) aufweist, auf die Rotorwelle; – Aufbringen der Rotorwicklung auf das Ankerpaket; – Fixieren der Enden (8) der Rotorwicklung (3) an den Ansätzen (13, 32, 52) des Einsatzes (9, 31, 36, 51), indem sie mehrfach um die Ansätze gewickelt werden; – Aufsetzen eines die Segmente der Kommutierungseinheit umfassenden Kommutierungsbauteils (23, 27, 37, 47) auf die Rotorwelle und/oder den Einsatz dergestalt, daß die Ansätze des Einsatzes jeweils unmittelbar benachbart einem Stirnflächenabschnitt (21) der Segmente der Kommutierungseinheit zu liegen kommen, wobei die Enden der Rotorwicklung im Bereich der Stirnflächenabschnitte der Segmente der Kommutierungseinheit direkt elektrisch leitend mit diesen kantaktiert werden.
Patent DE-102006028181-B4 (DE)
Title: Zahnradsatz für ein Getriebe
Inventor: STERKI ARNOLD
IPC: F16H55/18
Filed: 2006-06-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Zahnradsatz für ein Getriebe, insbesondere für ein Getriebe mit einem PTO (Power-Take-Off) Zusatz, wobei zumindest zwei Zahnräder (6, 10) aneinander liegen und die Zahnräder (6, 10) relativ zueinander verdrehbar sind und wobei beide Zahnräder (6, 10) Ausnehmungen (8.1–8.3; 11.1–11.3) aufweisen, die miteinander einen Aufnahmeraum für ein Stellglied (1) ausbilden, wobei das Stellglied (1) in dem Aufnahmeraum radial bewegbar ist, einen Sockel (2) und einen Gleitstein (3) aufweist und die Ausnehmungen (8.1–8.3; 11.1–11.3) eine unterschiedliche Form aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (2) einen Umfang aufweist, der in etwa dem Umfang der ersten elliptischen Ausnehmung (8.1–8.3), jedoch mit einer kürzeren Länge (l) der radialen Hauptachse (A) entspricht und der Gleitstein (3) eine in einem Winkel (w) zur Hauptachse (A) angestellte Gleitfläche (5) aufweist, die mit einer der Seitenwände (12.1) der anderen Ausnehmung (11.1–11.3) zusammenwirkt, wobei eine Ausnehmung (8.1–8.3) zur Aufnahme des Sockels (2) etwa elliptisch geformt ist, ihre Hauptachse (A1) im Zahnrad (6) radial verläuft und die beiden Seitenwände (9.1, 9.2) der Ellipse, welche die Nebenscheitel ausbilden, zumindest teilweise parallel verlaufen und dass eine zweite Ausnehmung (11.1–11.3) nur im weitesten Sinne elliptisch geformt ist und eine Nebenachse mit einer geringeren Länge als die Nebenachse der ersten Ausnehmung (8.1–8.3) aufweist, wobei eine Hauptachse (A2) der zweiten Ausnehmung (11.1–11.3) in einem Winkel (w1) zu einem Radius (R) des Zahnrades (10) verläuft.
Patent DE-102006033854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur eindeutigen Rekonstruktion von Phase und Intensität elektrischer Felder
Inventor: SEIFERT BIRGER
IPC: G01J11/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum eindeutigen Rekonstruieren von Phase und Intensität elektromagnetischer
Felder, umfassend:  a) Erzeugen eines ersten und eines zweiten
elektromagnetischen Signals (1, 3);  b) Brechen der Zentralsymmetrie
eines der Signale (1);  c) Erzeugen eines Korrelationssignals
durch zumindest teilweises Überlagern
des ersten und des zweiten Signals in einem nicht linearen Medium
(25); und  d) Rekonstruieren der Phase und der Intensität der elektrischen
Felder des ersten und des zweiten Signals aus dem Korrelationssignal,
wobei   das Erzeugen des Korrelationssignals das zeitliche Verzögern des
ersten Signals gegenüber
dem zweiten Signal und das Erfassen von Korrelationssignalen bei
unterschiedlichen zeitlichen Verzögerungen umfaßt.
Patent DE-102006040686-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: STRAETNER JOCHEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-08-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik mit einem aus Kunststoff bestehenden, zur Aufnahme der Funktionselemente vorgesehenen Gehäuse (1), wobei mehrere Funktionselemente auf zumindest einer im Gehäuse (1) festgelegten elektrischen Leiterplatte (2) angeordnet sind und wobei das Gehäuse (1) mit einer aus Metall bestehenden Tragplatte (3) abgedeckt ist, wobei die erste elektrische Leiterplatte (2) von einem Gehäuse (1) derart aufgenommen ist, dass zumindest ein auf der ersten Leiterplatte (2) angeordnetes Funktionselement mit seiner Kopffläche direkt an der Unterseite der aus Metall bestehenden Tragplatte (3) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leiterplatte (2) von einem einstückig an das Gehäuse (1) angeformten, mit Rastelementen (6) versehenen Aufnahmerahmen (7) aufgenommen ist, und dass die im Gehäuse (1) gehaltene erste elektrische Leiterplatte (2) mit ihrer Unterseite auf einem aus Kunststoff bestehenden, in den Aufnahmerahmen (7) einsetzbaren Haltekörper (8) zur Anlage kommt, welcher einstückig mit zumindest einem Federelement (9) versehen ist, welches die auf der...
Patent DE-102006042426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Kontrolle von Vakuumdämmplatten mittels RFID-Technik
Inventor: CAPS ROLAND
IPC: G01L21/00
Filed: 2006-09-09
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle des Belüftungszustandes einer folienumhüllten, druckbelastbaren Vakuumdämmplatte mittels der RFID-Technik, wobei ein RFID-Transponder in einer Vakuumdämmplatte installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) zusammen mit dem RFID-Transponder wenigstens ein belastungsdruckempfindlicher Schalter in der Vakuumdämmplatte installiert ist, b) der Schalter im Inneren der Vakuumdämmplatte an der Umhüllungsfolie platziert ist, so dass der atmosphärische Druck von 1 bar auf die Schaltvorrichtung einwirkt und der Schalter in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen der Atmosphäre und dem Inneren der Vakuumdämmplatte entweder elektrisch durchgängig oder isolierend ist, c) und der Schalter an einen Stromkreis aus Transponderspule und Transponderchip angeschlossen ist, damit dieser Stromkreis je nach Belüftungszustand der Vakuumdämmplatte geschlossen bzw. kurzgeschlossen oder unterbrochen ist, d) wobei dieser Schaltzustand mit Hilfe des Erkennens/Nichterkennens eines Transpondersignales durch ein Lesegerät von außen erfassbar ist und Aufschluss darüber liefert, ob die Vakuumdämmplatte belüftet oder evakuiert ist.
Patent DE-102006044196-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, der gekippt und in eine Stauvertiefung geklappt werden kann
Inventor: SABERAN MOHAMMAD
IPC: B60N2/30
Filed: 2006-09-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, die an dem Boden des Fahrzeugs montiert ist, wobei der Boden des Fahrzeugs eine Stauvertiefung umfasst, die unter der Bodenebene des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei die Sitzanordnung umfasst: einen Sitz (10), der einen Sitzbasisrahmen (12) und einen Sitzlehnenrahmen (16) umfasst, eine Basis (18, 20, 22), über die der Sitz (10) an dem Boden (40) befestigt ist, ein Sperrsystem (66, 68) zum Sperren der Basis (18, 20, 22) in einer Sitzposition, wobei das Sperrsystem (66, 68) in einer ersten Prozedur gelöst wird, damit der Sitz (10) eine gewisse Strecke nach vorne und unten in Richtung auf die Stauvertiefung (42) zu einer Kippposition über der Stauvertiefung (42) gekippt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzlehnenrahmen (16) relativ zu dem Sitzbasisrahmen (12) in einer aufrechten Position sein kann, wenn sich der Sitz (10) in der Sitzposition bzw. in der nach vorne gekippten Kippposition befindet,...
Patent DE-102006047679-B4 (DE)
Title: Kleintierbrücke für Fließgewässer-Verkehrsweg-Kreuzungen
Inventor: WILCKE CLAUDIA KATRIN
IPC: E01D18/00
Filed: 2006-10-06
Granted: 2022-09-22
Abstract: Kleintierbrücke für Fließgewässer - Verkehrsweg - Kreuzungen bestehend aus zusammengesetzten bzw. aneinandergereihten Einzelelementen, dadurch gekennzeichnet,- dass es sich bei den Einzelelementen um zweckspezifisch vorgefertigte verrottungssichere Teile handelt,- dass die Elemente jeweils eine Lauffläche und zwei Seitenteile besitzen,- dass die Kleintierbrücke aus richtungsgeraden und ggf. -gebogenen bzw. abgewinkelten Elementen aufgebaut ist,- dass die Winkelteile zur Einbindung in die Böschung oder bei Richtungsänderungen innerhalb des Durchlasses sowohl End- als auch Zwischenteile sein können,- dass die Elemente durch Ineinanderhaken oder Ineinanderschieben der Stirnseiten oder den Einsatz von Verbindungsteilen miteinander verbunden sind,- dass wenige standardisierte Größen - Höhe, Breite - ausreichen, um für jeden betroffenen Durchlass die passende Kleintierbrücke zu konstruieren.
Patent DE-102006050973-B4 (DE)
Title: Auf eine Zahnbürste aufsetzbarer Zahnbürstenkopf
Inventor: HARLE HORST
IPC: A46B7/04
Filed: 2006-10-20
Granted: 2011-11-24
Abstract: Aufsetzbarer Zahnbürstenkopf (10) für eine von Hand oder elektrisch betreibbare Zahnbürste (11), mit einer Grundplatte (12, 12'), an der eine Vielzahl an Bündeln (14) aus mehreren Borsten (15) gehalten ist und die mit einer lösbaren Verbindungsvorrichtung für einen Zahnbürstenkopfträger (36) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere Borstenbündel (14) über Borstenträger (20) gegenüber der Grundplatte (12, 12') von einer Nichtgebrauchstellung in eine Gebrauchstellung schwenkbar aufrichtbar gehalten sind, wobei die Borstenträger (20) jeweils um eine quer zur Längserstreckung der Grundplatte (12, 12') verlaufende Schwenkachse (16) in dieselbe Richtung schwenkbar sind, und wobei die mehreren Schwenkachsen (16) beziehungsweise Borstenträger (20) in Längsrichtung der Grundplatte (12, 12') hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102006057456-B4 (DE)
Title: Verpackung oder Träger für ein elektrisches Gerät
Inventor: OPOLKA RAINER
IPC: B65D75/36
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verpackung oder Träger mit einer Aufnahmetasche für ein batteriebetriebenes, mit einem Ein-Aus-Schalter versehenes Gerät, insbesondere eine Taschenlampe, mit einem extern betätigbaren Mittel zum kurzzeitigen probeweisen Einschalten des Gerätes durch Schließen des Gerätestromkreises ohne die Verpackung zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass das extern betätigbare Mittel ein federbelasteter Magnetkörper ist, der von einer Ruhestellung gegen den Druck einer Feder in eine Stellung bringbar ist, in der ein Näherungsschalter betätigt wird, der den Gerätestromkreis schließt.
Patent DE-102007003454-B4 (DE)
Title: Beheizungssystem für einen Beatmungsschlauch
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: H05B3/58
Filed: 2007-01-18
Granted: 2009-05-28
Abstract: Beheizungssystem für einen Beatmungsschlauch mit  • einem Beatmungsschlauch bestehend aus Inspirationsschlauch (5) und Exspirationsschlauch (6),  • einem sich entlang des Inspirationsschlauches (5) erstreckenden Hinführenden Heizdrahtes (1) und einem sich entlang des Exspirationsschlauches (6) erstreckenden Rückführenden Heizdrahtes (2), die jeweils beide in einer ersten Temperaturzone eine Erste Heizstrecke (3) und in einer zweiten Temperaturzone eine Zweite Heizstrecke (4) bilden, wobei die Umgebungstemperatur in der ersten Temperaturzone niedriger ist als in der zweiten Temperaturzone,  • einem am Ende der Ersten Heizstrecke (3) im Inspirationsschlauch (5) lokalisierten Ersten Temperatursensor (7) und/oder einem am Ende der Zweiten Heizstrecke (4) lokalisierten Zweiten Temperatursensor (8),  • einer Ersten elektrischen Verbindung (10) zwischen dem Hinführenden Heizdraht (1) und dem Rückführenden Heizdraht (2) am Ende der Ersten Heizstrecke (3) in Form einer Diode,  • einer Zweiten elektrischen Verbindung (11) zwischen dem Hinführenden Heizdraht (1) und dem Rückführenden Heizdraht (2) am Ende der Zweiten...
Patent DE-102007015227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur näherungsweisen Bestimmung einer von einem Fahrzeug aktuell befahrenen Fahrspur
Inventor: GABLER DIETRICH
IPC: G08G1/09
Filed: 2007-03-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur näherungsweisen Bestimmung einer von einem Fahrzeug (KF1) aktuell befahrenen Fahrspur (F2) einer Fahrbahn (FB) mit mehreren, für dieselbe Fahrtrichtung vorgesehenen Fahrspuren (F1–F3), bei dem über ein Navigationssystem (NS) Positions- und/oder Navigationsdaten (PD, ND), über eine Spurerfassungseinheit (SEE) die das Fahrzeug (KF1) umgebenden Fahrspurmarkierungen (FBM1–FBM4) in Form von Spurbegrenzungsdaten (SBD) sowie über eine Spurüberwachungseinheit (SUE) andere das Fahrzeug (KF1) umgebende Verkehrsteilnehmer (KF2, KF3) in Form von Spurüberwachungsdaten (SUD) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines zumindest eine Eingabeschicht (IL), eine Aktivierungsschicht (HL) und eine Ausgabeschicht (OL) aufweisenden künstlichen neuronalen Netzwerkes (KNN) die von dem Fahrzeug (KF1) aktuell befahrene Fahrspur (F2) näherungsweise ermittelt wird und dass von den Positions- und/oder Navigationsdaten (PD, ND), Spurbegrenzungsdaten (SBD) und/oder Spurüberwachungsdaten (SUD) eine Vielzahl von Eingabeparametern (I1–Im) abgeleitet werden, welche der Eingabeschicht (IL) des künstlichen neuronalen Netzwerkes (KNN) zugeführt werden, die mittels unterschiedlicher, die Aktivierungsschicht (HL) bildenden Aktivierungsfunktionen (H1–Hn) miteinander verknüpft werden und das...
Patent DE-102007037597-B4 (DE)
Title: Bremsregelungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-08-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Bremsregelungsvorrichtung zur Regelung von einer Mehrzahl von Bremsen (14–20) eines Fahrzeugs mit einer Mehrzahl von Rädern (6–12), wobei die Vorrichtung umfasst: – einen Stoppzustand-Erfassungsabschnitt (S4), der auf der Grundlage einer Drehzahl von wenigstens einem der Räder (6–12), die von wenigstens einem Drehzahlsensor (126–126) erfasst wird, einen Stoppzustand des Fahrzeugs erfasst; und – einen Betätigungskraft-Begrenzungsabschnitt (S9), der auf der Grundlage einer Erfassung des Stoppzustandes des Fahrzeugs durch den Stoppzustand-Erfassungsabschnitt (S4) eine Betätigungskraft von wenigstens einer der Bremsen (14–20) begrenzt, so dass ein oberer Grenzwert der Betätigungskraft auf einem Zwischenniveau eines Betätigungskraftbereichs liegt, der verwendet wird, wenn der Stoppzustand nicht erfasst wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsregelungsvorrichtung umfasst: – einen Sensornichtberücksichtigungsabschnitt (S7, S21, S24), der, wenn eine von einer Versorgungsquelle (180, 190) gelieferte, an den wenigstens einen Raddrehzahlsensor (120–126) angelegte elektrische Spannung nicht höher als ein Referenzwert ist, den wenigstens einen Raddrehzahlsensor (120–126) nicht berücksichtigt; – einen Begrenzungsaufhebungsabschnitt (S11), der, wenn der Sensornichtberücksichtigungsabschnitt (S7, S21, S24) den wenigstens einen Raddrehzahlsensor (120–126) nicht berücksichtigt, eine Begrenzung der Betätigungskraft durch den Betätigungskraft-Begrenzungsabschnitt (S9) aufhebt; und – einen Schnelländerung-Einschränkungsabschnitt (S22, S23, S31–S37, S8, S10), der eine schnelle Änderung der Betätigungskraft, hervorgerufen durch eine Aufhebung der Begrenzung der Betätigungskraft durch den Begrenzungsaufhebungsabschnitt, einschränkt.
Patent DE-102007041118-B4 (DE)
Title: System zur Einstellung von dynamischen und sicherheitsrelevanten Charakteristika eines Fahrzeuges basierend auf der Fahrzeugbelastung
Inventor: MESSIH DAVID JOHN
IPC: F02D41/04
Filed: 2007-08-30
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines steuerbaren Chassis oder eines steuerbaren Sicherheitssystems (44) für ein Fahrzeug (10), umfassend: Bestimmen einer zusätzlichen Masse (ΔM), die an dem Fahrzeug (10) und relativ zu einer bekannten Fahrzeugmasse (Ms) platziert ist; und Einstellen wenigstens einer Fahrzeugcharakteristik in Reaktion auf die zusätzliche Masse (ΔM), dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellen wenigstens einer Fahrzeugcharakteristik das Einstellen einer Fahrzeugdrosselklappencharakteristik umfasst.
Patent DE-102007043139-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem zum Absichern von Verkehrswegen
Inventor: VOLKMANN VANESSA
IPC: E01F15/04
Filed: 2007-09-11
Granted: 2011-04-28
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem (10) zum Absichern von Verkehrswegen, mit  – einem ortsfesten Wandabschnitt (12) und  – einer mit dem Wandabschnitt (12) in einem Überlappungsbereich (22) überlappenden und an diesem angebrachten Schutzplankenkonstruktion (14),  wobei die Schutzplankenkonstruktion (14) sich ausgehend vom Überlappungsbereich (22) entlang des Verkehrswegs erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzplankenkonstruktion (14) ein Anschlusselement (24) umfasst, das einen länglichen Zuglastabschnitt (38) und einen Aufnahmeabschnitt (44) aufweist, wobei der Zuglastabschnitt (38) an der der Fahrbahn zugewandten Seite des Wandabschnitts (12) fixiert ist und sich im Überlappungsbereich (22) zwischen dem Wandabschnitt (12) und wenigstens einer Schutzplanke (16) der Schutzplankenkonstruktion (14) erstreckt, und wobei der Aufnahmeabschnitt (44) eine entlang des Verkehrswegs verlaufende Komponente der Schutzplankenkonstruktion (14) aufnimmt oder eine solche Komponente an dem Aufnahmeabschnitt (44) angebracht ist.
Patent DE-102007043772-B4 (DE)
Title: Batterietür
Inventor: STEYN ANDRE
IPC: A61F11/06
Filed: 2007-09-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Hörmuschelbaugruppe für ein Headset, mit:einem Gehäuse mit einer ersten Seite, welche konfiguriert ist, im Gebrauch den Kopf eines Nutzers zu umfassen, und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite;einer schwenkbar am Gehäuse angeordneten Jochbaugruppe;einer Aussparung in der zweiten Seite des Gehäuses zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Batterie;einer Batterietür; dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse und die Batterietür derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Batterietür in einer im Wesentlichen zu einer Gehäusefläche parallelen Ebene zwischen einer ersten, geöffneten Position, in welcher die Aussparung für einen Nutzer zugänglich ist, und einer zweiten, geschlossenen Position, in welcher die Aussparung von der Batterietür verdeckt ist, bewegt werden kann, wobei die Batterietür, wenn das Headset getragen wird, ohne Störung durch das Joch zur ersten Position bewegbar ist.
Patent DE-102007054711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dünnspanplatte mit erhöhter Stabilität und Dünnspanplatte mit erhöhter Stabilität
Inventor: GERMANN MICHAEL
IPC: B32B21/02
Filed: 2007-11-14
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dünnspanplatte mit einer Endlospresse, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Schritt eine erste Teilmenge der zur Herstellung der Dünnspanplatte (10) benötigten beleimten Späne (1) auf ein Endlosförderband (3) zu einer ersten Spankuchenschicht (5) so aufgebracht wird, dass sie gleichmäßig verteilt mit konstanter Höhe über die gesamte Breite des Endlosförderbandes (3) liegen, – in einem zweiten Schritt eine Gewebematte (6) auf diese erste Spankuchenschicht (5) aufgelegt wird, – in einem dritten Schritt eine zweite Teilmenge der zur Herstellung der Dünnspanplatte (10) benötigten beleimten Späne (1) in dem ersten Schritt entsprechender Weise zu einer abschließenden Spankuchenschicht (8) aufgestreut wird und – der so entstandene Spankuchen mit eingelegter Gewebematte (6) einem Presswerk (9) zugeführt wird.