baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von elektronischen Baugruppen und zum Übertragen von elektrischen Signalen bei elektronischen Baugruppen
Inventor: BERGNER CHRISTIAN
IPC: H04M1/05
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von elektronischen Baugruppen (1, 2) und zum Übertragen
von elektrischen Signalen zwischen den elektronischen Baugruppen (1,
2), zwischen denen sich zumindest teilweise ein nicht leitendes
Material (3) erstreckt, wobei wenigstens eine Befestigungseinrichtung
(6) vorgesehen ist, wobei die aus einem elektrisch leitenden Material
gefertigte Befestigungseinrichtung (6) wenigstens einen Magnet (7,
7') und zumindest eine mit dem Magnet (7, 7') korrespondierende
ferromagnetische Kontaktfläche
(9, 9') und/oder zumindest ein Magnetpaar umfasst, und wobei jeder
Magnet (7, 7') und jede ferromagnetische Kontaktfläche (9,
9') und/oder die Magneten (7, 7'; 8, 8') jedes Magnetpaares galvanisch
derart miteinander verbunden sind, dass ein mechanisches und elektrisches Überbrücken des
nicht leitenden Materials (3) zwischen den elektronischen Baugruppen
realisiert ist.
Patent DE-10204229-B4 (DE)
Inventor: ENGEL STEFAN
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-11-09
Abstract: Printer (1) comprises printhead (2), refillable or exchangeable ink reservoirs (41-44), an electronic device (6) for printing, a communication system (8) as a control device to perform transmitting, blocking, and processing of different signals, pulses and information.  An Independent claim is also included for controller for printer.
Patent DE-10223523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Ventiltaktung
Inventor: HASE HIROFUMI
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-05-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Ventiltaktung mit:  einem ersten Rotor (1),
der sich synchron mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine
dreht und mehrere Schuhe (3a) aufweist, die an einer inneren Umfangsfläche des
ersten Rotors ausgeformt sind und mehrere Hydraulikkammern bilden;  einem
zweiten Rotor (6), welcher bezüglich
des ersten Rotors in dem ersten Rotor drehbar angeordnet ist, mit
einem erhabenen Abschnitt (6a), der an einer Endfläche einer
Nockenwelle der Verbrennungskraftmaschine befestigt ist, und mit
mehreren Schaufeln (6c), die an einer äußeren Umfangsfläche des
erhabenen Abschnitts angeordnet sind und die Hydraulikkammern (8)
in Hydraulikkammern (9) der voreilenden Seite und Hydraulikkammern
der nacheilenden Seite teilen;  einem Dichtungsmittel (25),
welches zwischen einer äußeren Umfangsfläche jeder
Schaufel (6c) des zweiten Rotors (6) und einer inneren Umfangsfläche des
ersten Rotors (1) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die
Vorrichtung ferner aufweist:  einen Zwischenraum (D) zwischen
Dichtflächen,
welcher zwischen einem frontalen Ende (27) jedes Schuhs des...
Patent DE-10231203-B4 (DE)
Title: Targetträgeranordnung
Inventor: LANDGRAF RALF
IPC: H01J37/34
Filed: 2002-07-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Targetträgeranordnung (1) mit einem Träger (2), auf dem ein Targetmantel angeordnet ist,  wobei der Targetmantel durch eine Targethülse (4) gebildet ist, die auf dem Träger (2) aufgeschoben ist, wobei zwischen dem Träger (2) und der Targethülse (4) wenigstens ein Klemmelement (6) elastisch klemmend wirksam angeordnet ist, das in einer Ausnehmung (8) in der Innenmantelfläche der Targethülse (4) oder in der Außenmantelfläche des Trägers (2) angeordnet ist und elastisch gegen die ihm gegenüberliegende Außenmantelfläche oder Innenmantelfläche drückt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausnehmung (8) zwei radiale und einander gegenüberliegende Seitenwände aufweist,  dass mehrere Klemmelemente (6) vorgesehen sind, die jeweils durch eine winkelförmige Feder mit einem Klemmschenkel (6a) und einem Basisschenkel (6e) gebildet sind,  und dass der Basisschenkel (6e) unverlierbar zwischen den Seitenwänden der Ausnehmung (8) eingeklemmt ist und der Klemmschenkel (6) mit seinem freien Endbereich den Klemmdruck ausübt.
Patent DE-10232380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: H01L23/48
Filed: 2002-07-17
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensors, das Verfahren umfasst dabei die Schritte: Ausbilden einer ersten Isolationsschicht (21, 22); Ausbilden eines Metallleiterbahnabschnitts (3, 3a, 4, 4a, 5, 5a) mit einem Kontaktbereich (7) auf der ersten Isolationsschicht (21, 22), wobei der Metallleiterbahnabschnitt (3, 3a, 4, 4a, 5, 5a) eine Metallleiterbahn (3a, 4a, 5a), ein Heizelement (3) und ein Thermometer (4, 5) beinhaltet; Ausbilden einer zweiten Isolationsschicht (23, 24) auf der Metallleiterbahn (3a, 4a, 5a) und der ersten Isolationsschicht (21, 22); Ausbilden einer Öffnung (25) in der zweiten Isolationsschicht (23, 24) über dem Kontaktbereich (7); Ausbilden einer Aluminiumelektrode (8) mit einem Verbindungsbereich (8a) getrennt von dem Kontaktbereich (7) derart, dass der Kontaktbereich (7) mit der Elektrode (8) durch die Öffnung (25) elektrisch verbunden ist; und Ausheilen der Aluminiumelektrode (8) bei einer Temperatur unter 300°C, wobei die Metallleiterbahn (3a, 4a, 5a) durch ein Metall mit Platin ausgebildet wird, und die Metallleiterbahn (3a, 4a, 5a) derart ausgebildet wird, dass ein Teil der Metallleiterbahn (3a, 4a, 5a) unter dem Verbindungsbereich (8a) angeordnet ist.
Patent DE-10232740-B4 (DE)
Title: Feuerlöschanlage
Inventor: KANY HELMFRIED
IPC: A62C13/70
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Feuerlöschanlage
mit einer Druckquelle für
Druckgas und mit einem die Abgabe eines Löschmittels normalerweise sperrenden
Abgabeventil in Form eines Sitzventiles (1) mit einem in einer Steuerkammer
(7) des Ventilkörpers
bewegbaren, durch Federkraft (31) in seine Sperrstellung vorgespannten
Steuerkolben (13), der für pneumatisches
Entsperren des Abgabeventils durch die über ein Vorsteuerventil (9)
erfolgende Zufuhr von Druckgas aus seiner Sperrstellung heraus bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass als das der Steuerkammer (7) zum Entsperren
zuzuführende
Druckgas ein als Löschmittel
dienendes Löschgas
vorgesehen ist, dass im Körper
des Sitzventiles (1) eine mit der Druckquelle für das Löschgas verbundene, an einen
Löschgas-Druckbehälter angeschlossene
Druckkammer (3) vorgesehen ist, die mit der Steuerkammer (7) über das
Vorsteuerventil (9) verbindbar ist, und dass der mit dem Ventilstößel (19)
des Sitzventils (1) verbundene Steuerkolben (13) in der Steuerkammer
(7) mit einer Kolbenseite an den mit dem Vorsteuerventil (9) verbundenen
Raum (15) und mit seiner anderen Kolbenseite an einen Raum...
Patent DE-10235105-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-08-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff über ein Einspritzventil (26) in einen Brennraum (20) eines Zylinders (12) eingespritzt wird, und bei dem eine Zylindergleichstellung durchgeführt wird, mit der die Auswirkungen unterschiedlicher Einspritzventile (26) in unterschiedlichen Zylindern (12) ausgeglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylindergleichstellung ein erster Parametersatz (ZGSTnor) für einen Normalbetrieb der Brennkraftmaschine (10) und ein zweiter Parametersatz (ZGSTsch) für einen nicht-normalen Betrieb der Brennkraftmaschine (10) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-10238280-B4 (DE)
Title: Schubanordnung für einen Verkaufs- und Displaybehälter für Kleinwaren und Verkaufs- und Displaybehälter
Inventor: SEIBT PETER
IPC: A47F1/12
Filed: 2002-08-21
Granted: 2012-04-19
Abstract: Schubanordnung für einen Verkaufs- und Displaybehälter für Kleinwaren, insbesondere Knopfe, Schrauben und dergleichen, mit einem Schubkasten (3), der verschiebbar in einem Schubschacht (2) des Verkaufs- und Displaybehälters (1) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schubkasten (3) und dem Schubschacht (2) zusammenwirkende erste Stoppelemente (8, 21) in der Form von vorstehenden Nasen für einen begrenzten Schiebeweg des Schubkastens (3) im Schubschacht (2) zwischen einer ersten zurückgezogenen Position vorgesehen sind, bei der der Schubkasten (3) im wesentlichen vollständig im Schubschacht (2) aufgenommen ist, und einer zweiten ausgefahrenen Position, bei der die Nasen (8, 21) aneinander stoßen und eine Warenentnahme trotz Sicherung des Schubkastens (3) im Schubschacht (2) möglich ist, wobei zumindest eine Nase (8) beweglich angeordnet und aus dem gegenseitigen Eingriff der Nasen (8, 21) wegbewegbar ist, um den Schubkasten vollständig aus dem Schubschacht zu ziehen.
Patent DE-10240422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit einer Leitungsstruktur mit vergrößertem Metallsilizidbereich
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-09-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren mit:  Bilden zumindest eines Strukturelements (3p, 3n), das zum Bilden einer Gateelektrode und/oder einer Verbindungsleitung geeignet ist, aus einem Silizium enthaltenden halbleitenden Material über einem Substrat (1), wobei das Strukturelement (3p, 3n) Seitenwände und eine obere Fläche aufweist;  Bilden erster Abstandselemente (4p, 4n) auf den Seitenwänden des zumindest einen Strukturelements (3p, 3n), wobei die ersten Abstandselemente (4p, 4n) Bereiche des Substrats (1) benachbart zu den Seitenwänden bedecken;  Einführen von Dotiermaterial in zumindest die Bereiche des Substrats, die nicht durch das Strukturelement (3p, 3n) und die ersten Abstandselemente (4p, 4n) bedeckt sind;  Entfernen der ersten Abstandselemente (4p, 4n), um die Seitenwände des Strukturelements (3p, 3n) freizulegen; und  Bilden von zweiten Abstandselementen (7p, 7n, 9p, 9n) benachbart zu einem Bereich der Seitenwände, wobei die zweiten Abstandselemente (7p, 7n, 9p, 9n) weniger als die Gesamtheit der Seitenwände bedecken und freigelegte obere Seitenwandbereiche definieren.
Patent DE-10242552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektromechanischen Verstellen
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum elektromechanischen Verstellen eines zweiteiligen Stabilisators in Fahrwerken von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Elektromotor und einem als Planetenraddifferenzial ausgebildeten Verstellgetriebe, mit zumindest einem von dem Elektromotor angetriebenen Eingangselement, zwei auf die Stabilisatorhälften wirkenden Ausgangselementen und zumindest zwei die Ausgangselemente trieblich miteinander verbindenden Ausgleichselementen, dadurch gekennzeichnet, dass als Eingangsglied ein Planetenradträger (22) vorgesehen ist, dessen axial zueinander beabstandete und miteinander gekoppelte Planetenräder (26, 28) als Ausgleichselemente mit Sonnenrädern (32, 34) als Abtriebselemente kämmen, wobei die Zähnezahlen der Sonnenräder (32, 34) und der Planetenräder (26, 28) zueinander ungleich sind, und dass der Elektromotor (44) am Kraftfahrzeugaufbau befestigt ist.
Patent DE-10243983-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Früherkennung eines Generatordefekts
Inventor: SUELZLE HELMUT
IPC: G01R31/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Früherkennung eines Generatordefekts an einem Generator (1) mit Generatorregler (4) zur Einstellung der Generatorausgangsleistung, wobei der Generatorregler (4) einen in einem Erregerkreis (7) angeordneten Schalter (6) mit einem vorgegebenen Tastverhältnis (DF) ansteuert, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Ermitteln des Tastverhältnisses (DF), – Ermitteln des im Erregerkreis (7) fließenden Erregerstroms (Ierr) – Erkennen eines Generatordefekts auf der Grundlage des Tastverhältnisses (DF) und des Erregerstroms (Ierr), – wobei ein Generatordefekt erkannt wird, wenn der Erregerstrom bei vorgegebenem Tastverhältnis (DF) außerhalb eines tolerierbaren Bereichs liegt – und diese Erkennung mittels Schwellenwertüberwachung erfolgt, – wobei die Schwellenwerte für den Erregerstrom oder das Tastverhältnis oder ein aus diesen Werten gebildetes Verhältnis im System hinterlegt sind.
Patent DE-10245280-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum servierfähigen Bereithalten von Speisen
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47J36/26
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einrichtung
zum servierfähigen
Bereithalten von Speisen, mit  – einer oder mehreren wärmeübertragenden
Platten (6), auf der die Speisen direkt oder in Gefäßen servierfähig aufnehmbar
sind,  – einem
oder mehreren Peltierelementen oder dgl. und einem oder mehreren
Heizelementen, die jeweils thermisch an die Platte(n) (6) und/oder
die Gefäße gekoppelt
oder koppelbar sind,  – einem
oder mehreren Bedienelementen (22) bzw. Funkempfängern von Bedienelementen,
mit denen Temperaturen und/oder Temperaturzyklen und/oder Warm-
bzw. Kalt-Modi der Platte(n) (6) wählbar sind, und  – einer
Steuerung, mit der entsprechend der an den Bedienelementen (22)
vorgenommenen Wahl das oder die Peltierelemente zum Kühlen der
Platte(n) anregbar sind und/oder das oder die Peltierelemente und/oder
das oder die Heizelemente zum Erhitzen der Platte(n) anregbar sind, wobei
die Platte(n) (6) unter dem Einfluss des oder der Heizelemente schneller
und/oder auf höhere
Temperaturen erhitzbar ist (sind) als nur mit dem oder den Peltierelementen
Patent DE-10246979-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: BERGER JOSEF
IPC: B05B15/658
Filed: 2002-10-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Waschvorrichtung
für eine
Fahrzeugscheibe,  insbesondere für eine Windschutzscheibe eines
Kraftfahrzeugs,  mit einer längs
der Scheibenunterkante verlaufenden Waschwasserleitung (15) und
mit mindestens einer an der Waschwasserleitung (15) angeschlossenen
Waschwasserdüse
(14), die mindestens eine Spritzöffnung
(22) aufweist, der ein Rückschlagventil
(21) vorgeordnet ist,  wobei die Waschwasserdüse (14)
ein in eine Schnittstelle der Waschwasserleitung (15) einsetzbares
Rohrstück
(18) und ein Ventilgehäuse
(19) aufweist, in dem in Richtung der Gehäuseachse hintereinanderliegend
eine Ventileinlasskammer (23) und eine Ventilauslasskammer (24)
ausgebildet sind und zwischen Ventilein- und -auslasskammer (23, 24)
das Rückschlagventil
(21) angeordnet ist,  und wobei die Ventileinlasskammer (23)
mit dem Innern des Rohrstücks
(18) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Ventilgehäuse
(19) außen
am Rohrstück
(18) mit zur Rohrachse paralleler Gehäuseachse angesetzt ist,  und
die mindestens eine Spritzöffnung
(22) im Ventilgehäuse
(19) mit zur Gehäuseachse
quer verlaufender Öffnungsnormalen
angeordnet ist.
Patent DE-10251584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Erfassungsbereiches
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: B25J9/16
Filed: 2002-11-06
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Erfassungsbereichs an einem Arbeitsmittel mit wenigstens einer
Kamera (51, 51') umfassend folgende Verfahrensschritte:  Erfassen
einer objektfreien Schutzzone (7) innerhalb des Erfassungsbereichs
mittels der Kamera (51, 51') als Referenzhintergrund,  Überprüfung des
Referenzhintergrundes hinsichtlich dessen Inhomogenität, wobei
der Referenzhintergrund nur dann als ungültig verworfen wird, wenn innerhalb
einer vorgegebenen Varianzstrecke die ermittelte Inhomogenität ein vorgegebenes
Maß unterschreitet
und ansonsten der Referenzhintergrund als gültig klassifiziert wird,  Freigabe
zur Erfassung von in die Schutzzone (7) eindringenden sicherheitskritischen
Objekten bei als gültig
klassifiziertem Referenzhintergrund, wobei diese durch Vergleich von
mit der Kamera (51, 51') aktuell ermittelten Bildern der Schutzzone
(7) mit dem gültigen
Referenzhintergrund erfolgt und ein sicherheitskritisches Objekt
dann als erkannt gilt, wenn das jeweilige aktuelle Bild signifikant
vom Referenzhintergrund abweicht.
Patent DE-10254908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bildes
Inventor: BARTH KARL
IPC: G06T15/08
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bildes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Ausgehend
von einem dreidimensionalen Abbild eines Objektes, wobei das dreidimensionale
Abbild als Volumendatensatz gespeichert ist, der als Schichtstapel
aus Schnittbildern betrachtet wird, deren Bilddaten jeweils mit kartesischen
Koordinaten beschrieben sind,  – Durchführen einer Koordinatentransformation
für jedes Schnittbild
(21–27)
nach Polarkoordinaten (r, ϕ) bezüglich einer Geraden (G), die
durch das dreidimensionale Abbild verläuft und wenigstens im Wesentlichen
rechtwinklig zu den einzelnen Schnittbildern (21–27) ausgerichtet ist,  – Ermitteln
der Konturen (41), die in jedem transformierten Schnittbild abgebildet
und der Oberfläche
des dreidimensionalen Abbildes zugeordnet sind,  – Segmentieren
der Oberfläche
durch Rücktransformieren der
Bildpunkte der ermittelten Konturen (41) in das dem Volumendatensatz
zugeordnete Koordinatensystem (x, y, z),  – Transformieren des Volumendatensatzes
derart, dass im transformierten Volumendatensatz die ursprünglich gekrümmte segmentierte
Oberfläche
in einer Ebene zu liegen kommt, durch Re-Extrahieren von Bildpunkten
entlang der Konturen (41), und  – Darstellen...
Patent DE-10255483-B4 (DE)
Title: Stationsfolge einer Bodenlegevorrichtung
Inventor: DUWENDAG RUEDIGER
IPC: B31B70/04
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vertikalbodenlegevorrichtung
für Kreuzbodensäcke, welche
aus Schlauchstücken
(1) gebildet werden,  • wobei
die Säcke
(1) in der Bodenlegevorrichtung von einer Transportvorrichtung (3,
4, 5) in einer einzigen horizontalen Ebene und entlang einer linearen
Förderrichtung
(x) durch verschiedene Bearbeitungsstationen (10, 11) transportiert
werden,  • von
denen die Bodenrillstation (10) und die Beleimungsstation (11) in
der Förderrichtung
der Säcke
(1) aufeinander abfolgen,  • wobei
die Transportvorrichtung (3, 4, 5) im wesentlichen aus zumindest
einem Doppelbandförderer
besteht, dessen Förderbänder in
gewissen Abständen
von Antriebsscheiben (4) angetrieben werden, welche in der Regel
ein Antriebsscheibenpaar bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Antriebsscheibenpaar in der Förderrichtung
(x) der Schlauchabschnitte (1) vor der Bodenrillstation (10) angeordnet
ist.
Patent DE-10257957-B4 (DE)
Title: Hinteres Rückhaltesystem an Kraftfahrzeugen
Inventor: DANG TRAN MINH
IPC: B60R22/18
Filed: 2002-12-12
Granted: 2019-06-27
Abstract: Hinteres Rückhaltesystem an Kraftfahrzeugen, bestehend aus wenigstens einem Sicherheitsgurt mit korrespondierendem Gurtschloß und wenigstens einem Gurtstraffer (6), der seinerseits mit dem Gurtschloß in Wirkverbindung steht, wobei der Gurtstraffer (6) sich hinter der Rücksitzlehne (2) des Kraftfahrzeugs an einem tragenden und die Kraftfahrzeugkarosserie verstärkenden Bauteil (3) abstützt und mit diesem fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnert, dass das tragende und die Kraftfahrzeugkarosserie verstärkende Bauteil (3) eine hintere Rohbauverstärkung ist, die mit dem Bodenblech (4) und dem Radhaus (5) des Kraftfahrzeugs fest verbunden ist.
Patent DE-10258139-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenloser Linearantrieb
Inventor: DOLESCHEL BERND
IPC: B23Q5/26
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-09-28
Abstract: Kolbenstangenloser
Linearantrieb, mit einem länglichen
Gehäuse
(2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) bewegliches Antriebsteil (6) aufweist, das über einen einen Längsschlitz
(26) des Gehäuses
(2) durchsetzenden Mitnehmer (12) mit einem Führungsschlitten (8) bewegungsgekoppelt ist,
der an einer gehäusefesten
Linearführung
(13) in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) verstellbar geführt
ist, wobei der Mitnehmer (12) mit einem von seinem äußeren Endabschnitt
gebildeten Kopplungsabschnitt (36) ohne direkte führungsschlittenseitige
Befestigung im Rahmen einer Steckverbindung in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) formschlüssig
in eine Kopplungsaufnahme (44) eingreift, die von zwei in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) orientierten, einander zugewandten seitlichen Begrenzungsflächen (64a,
64b) einer an dem Führungsschlitten
(8) befestigten Kraftübertragungseinrichtung
begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinrichtung
von einem quer zur Gehäuse-Längsrichtung (5) an den Führungsschlitten
(8) angesetzten Kraftübertragungsteil
(37) gebildet ist, wobei der Kopplungsabschnitt (36) zwischen den
Führungsschlitten
(8) und das Kraftübertragungsteil (37)
eingreift und gleichzeitig in eine an der Innenseite (45) des Kraftübertragungsteils...
Patent DE-10300787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Netzes an menschlichem oder tierischem Gewebe
Inventor: EGLE WALTER
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Netzes an menschlichem oder tierischem Gewebe beinhaltend einen Applikator (1) mit einem Magazin (7) zur Aufnahme und vereinzelten Abgabe einer Anzahl von Gewebenägeln (13, 13a), wobei im Innenraum des Magazins (7) ein Halter (9) und eine Feder (12) zur Aufnahme und vereinzelten Abgabe der Anzahl von Gewebenägeln (13, 13a) aufgenommen ist, und der gesamte Halter (9) zusammen mit den Gewebenägeln (13, 13a) relativ zum Magazin (7) in Längsrichtung verschiebbar ausgebildet ist, und wobei die Feder (12) relativ zum Halter (9) bewegbar ist, so dass die Anzahl der Gewebenägel (13, 13a) relativ zum Halter (9) gefördert wird, nachdem ein an der distalsten Position liegender Gewebenagel (13, 13a) abgegeben wurde, und wobei am Halter (9) in Vorschubrichtung vor dem führenden, zu vereinzelnden Gewebenagel (13), ein Vorstechinstrument befestigt ist, wobei das Vorstechinstrument als Nadel (11) ausgebildet ist und die Gewebenägel (13, 13a) seriell hintereinander längsverschieblich auf der Nadel (11) aufreihbar sind, wobei eine distale Spitze (29) der Nadel (11) über eine Spitze (26) des an der distalsten Position liegenden Gewebenagels (13) in der Anzahl der Gewebenägel (13, 13a), bei dessen Austreiben aus einer distalen Mündung (30) des Magazins (7), hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel (11) durch axiale Durchgangsausnehmungen (21, 28, 50) der gesamten Anzahl der Gewebenägel (13, 13a) hindurchragt, wobei jeder Gewebenagel (13, 13a) eine kreisförmige Scheibe (20) umfasst, an deren Unterseite ein Schaft (24) ansetzt, der in eine Spitze (26) übergeht, wobei die Spitze (26) eines hinteren Gewebenagels (13a) in eine zugeordnete Öffnung (21) der Durchgangsausnehmung (21, 28, 50) eines jeweils davor liegenden Gewebenagels (13) nicht klemmend eingreift.
Patent DE-10313590-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem koaxialen und einem koplanaren Streifenleitungssystem
Inventor: COHRS WOLFGANG
IPC: H01R13/719
Filed: 2003-03-26
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verbindung
(1) zwischen einem koaxialen Leitungssystem (3) und einem koplanaren
Streifenleitungssystem (2) in einem Gehäuse (12), in dem das koplanare
Streifenleitungssystem (2) befestigt ist und in das das koaxiale
Leitungssystem (3) über
eine Einbaubuchse (13) eingeführt
ist, wobei ein Mittelleiter (5) des koplanaren Streifenleitungssystems
(2) mit einem Innenleiter (8) des koaxialen Leitungssystems (3)
verbunden ist und durch Schlitze (6) vom Mittelleiter (5) getrennte
seitliche Masseleiter (7) über
das Gehäuse
(12) und die Einbaubuchse (13) mit einem Schirmmantel (10) des koaxialen
Leitungssystems (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigung des koplanaren Streifenleitungssystems (2) am Gehäuse (12) über eine
elastische Verbindung so erfolgt, dass die Masseleiter (7) des koplanaren
Streifenleitungssystems (2) durch eine von mindestens einer am Gehäuse angeschraubte
Klemmhalterung (21) unter Einklemmung von weichelastischen Dämpfungselementen
(26) erzeugte und auf die Unterseite des koplanaren Streifenleitungssystems
(2) wirkende Klemmkraft elastisch gegen Anlageelemente (18) des
Gehäuses
(12) geklemmt sind.