baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008041427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Farbregelung in einem laufenden Druckprozess innerhalb einer Druckmaschine
Inventor: HARTMANN FELIX
IPC: B41F33/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur automatischen Farbregelung in einem laufenden Druckprozess innerhalb einer Druckmaschine, wobei ein Bedruckstoff (09) in dem mit der Druckmaschine ausgeführten Druckprozess fortlaufend bedruckt wird, wobei eine Messung eines Remissionsverhaltens einer mit der Druckmaschine auf dem Bedruckstoff (09) aufgetragenen Druckfarbe bewertet wird, wobei zumindest ein das Remissionsverhalten der Druckfarbe erfassender Messwert unter Bezugnahme auf ein Remissionsverhalten einer Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) ausgewertet und für die Farbregelung herangezogen wird, wobei das Remissionsverhalten der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) unter der Voraussetzung unveränderter Materialeigenschaften des in dem betreffenden Druckprozess verwendeten Bedruckstoffes (09) auf seine Stabilität während des laufenden Druckprozesses der Druckmaschine geprüft wird, wobei in einer Regeleinrichtung (12) der Farbregelung als ein Referenzwert ein mit dem Remissionsverhalten der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) korrespondierender Messwert gesetzt wird, wobei während des Druckprozesses der Druckmaschine das Remissionsverhalten der Oberfläche des unbedruckten Bedruckstoffs (09) fortlaufend gemessen wird, wobei dabei erfasste Messwerte auf eine Abweichung von dem zuvor als Referenzwert gesetzten Messwert geprüft werden, wobei ein vom Referenzwert abweichender Messwert jeweils als fehlerhaft aufgetragene Druckfarbe gewertet wird, wobei vom Referenzwert abweichende Messwerte als ein Tonen oder als ein Schmieren gewertet werden und eine Anwendung eines in der Druckmaschine verwendeten Farbregelungsverfahrens aussetzen lassen, wobei vom Referenzwert abweichende Messwerte an der Druckmaschine und/oder an einem zu dieser Druckmaschine gehörenden Leitstand eine akustische und/oder eine optische Warnmeldung ergehen lassen.
Patent DE-102008060300-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOYANO SHIN
IPC: H01L23/495
Filed: 2008-12-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, enthaltend:eine Vielzahl von externen Anschlussklemmen (51, 53, 50, 52), die in einem Gehäuse (40) aus einem Harzmaterial fixiert gehalten sind;mindestens ein in dem Gehäuse (40) untergebrachtes Halbleiterelement (30a, 30b, 31a, 31b); undmindestens eine Verdrahtungseinheit (70bl)wobei die Verdrahtungseinheit (70bl),mindestens eine Zuleitung (60) zur Leistungsübertragung sowie ein Trägersubstrat (70) enthält, wobei das Trägersubstrat (70) die Zuleitung (60) trägt,wobei die Verdrahtungseinheit (70bl) in einem Inneren des Gehäuses (40) angeordnet ist,wobei das Halbleiterelement (30a, 30b, 31a, 31b) mit den externen Anschlussklemmen (51, 53, 50, 52) durch die mindestens eine Zuleitung (60) elektrisch verbunden ist, undwobei eine Kerbe (70b) in der Verdrahtungseinheit (70bl) so ausgebildet ist, dass die Kerbe (70b) eine Stiftklemme (22) hält, die mit einer Steuerelektrode des Halbleiterelements (30a, 30b, 31a, 31b) leitend verbunden ist.
Patent DE-102008064543-B4 (DE)
Title: Reibahle und Messerplatten
IPC: B23D77/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Reibahle (35) mit – einem Grundkörper (36), – mindestens einem in den Grundkörper (36) eingelassenen, mindestens erste und zweite Seitenflächen (47, 49) aufweisenden Plattensitz (39), – einer in den Plattensitz (39) eingesetzten, mindestens eine Nebenschneide (31A, 31B, 31C, 31D) aufweisenden Messerplatte (1), insbesondere einer Messerplatte nach einem der Ansprüche 11 bis 25, – einer die Messerplatte im Plattensitz festspannenden, eine Spannpratze (57) umfassenden Spanneinrichtung (55), wobei unter der Wirkung der Spannpratze (57) die Messerplatte (1) in Anlage mit zumindest der zweiten Seitenfläche (49) des Plattensitzes (39) bringbar ist, und mit – einer ein Justierteil (69) aufweisenden Justiereinrichtung (63), mit der der Überstand zumindest einer Schneide der Messerplatte (1) über eine Umfangsfläche (40) oder über mindestens eine Führungsleiste (73A bis 73E) der Reibahle (35) einstellbar ist, wobei im Grund (45) des Plattensitzes (39) eine Öffnung vorgesehen ist, durch welche das Justierteil (69) in den Plattensitz (39) hineinragt, und wobei die Messerplatte (1) auf ihrer dem Justierteil (69) zugewandten Seite – vorzugsweise ausschließlich – an diesem anliegt dadurch gekennzeichnet, – dass die erste Seitenfläche (47) gegenüber einer gedachten Vertikalen (V) so geneigt ist, dass die Messerplatte (1) durch Anlage an der Seitenfläche (47) so ausrichtbar ist, dass deren Nebenschneide (31) eine bestimmte Verjüngung aufweist, – dass die erste Seitenfläche (47) als Führung, insbesondere als Zwangsführung der daran anliegenden, mittels des Justierteils (69) verschiebbaren Messerplatte (1) dient, und – dass die Messerplatte (1) bei ihrer Verstellung entlang der ersten Seitenfläche (47) gleitet.
Patent DE-102009005238-B4 (DE)
Title: Bandförderer für Schrott
Inventor: STEINBRECHER HEINER
IPC: B65G45/26
Filed: 2009-01-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Bandförderer mit einer endlosen, an einem Traggerüst (2) mit einem Obertrum und einem Untertrum umlaufenden Bandmatte (3), die abhängig von einer Förderrichtung (F) an einer Umlenkeinrichtung (4) ablaufend und der anderen Umlenkeinrichtung (5) auflaufend bewegbar ist und an der einzelne zueinander beabstandete, gegenüber einer Bandmattenebene aufragende, quer zur Bandmatte (3) sich erstreckende Mitnehmer (6) angeordnet sind, mit einer unterhalb der Bandmatte (3) angeordneten Wanne (10), wobei benachbart zur auflaufenden Umlenkung (5) der Bandmatte (3) eine Steilförderung (11) vorgesehen ist, die eine bogenförmige, an die Wanne (10) anschließbare Rampe (12) als Tragorgan eines zwischen Wanne (10) und Obertrum der Bandmatte (3) ausgebildeten Schleppfördererabschnitts bildet, entlang der die Bandmatte (3) als Schuborgan arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Förderung von Schrott die Rampe (12) verschwenkbar gegenüber der Wanne (10) angelenkt ist, und ein Antrieb (14) für die Schwenkbewegung vorgesehen ist, der die Rampe (12) belastungsabhängig aus einer gefederten Schließ-Position in eine Öffnungs-Position...
Patent DE-102009015953-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bauteilpaarung (10) mit einem ersten Bauteil (12) in Form eines Zahnrades mit einer ersten Bauteilverzahnung (16) und einem zweiten Bauteil (14) in Form eines Zahnrades mit einer zweiten Bauteilverzahnung (18), die mit der ersten Bauteilverzahnung (16) in Eingriff steht, um über die Bauteilverzahnungen (16, 18) eine Antriebskraft in einer Umfangsrichtung (20) übertragen zu können, wobei dem ersten Bauteil (12) ferner eine erste Antirasselverzahnung (32) zugeordnet ist, wobei an dem zweiten Bauteil (14) ein Antirasselbauteil (30) in Form eines Zahnrades befestigt ist, das eine zweite Antirasselverzahnung (33) aufweist, die mit der ersten Antirasselverzahnung (32) in Eingriff steht, wobei das Antirasselbauteil (30) durch eine Bajonettverbindung (40) an dem zweiten Bauteil festgelegt ist, die Bajonettverbindung (40) wenigstens einen Reibeingriff (38) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Antirasselbauteil (30) in radialer Richtung (115) gegen die Wirkung des Reibeingriffes (38) in Bezug auf das zweite Bauteil (14) beweglich ist.
Patent DE-102009021558-B4 (DE)
Title: Greifzange
Inventor: UNMUTH THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-05-14
Granted: 2017-12-07
Abstract: Greifzange (1) zum Erfassen und Halten eines Gegenstandes, mit wenigstens zwei relativ zueinander beweglichen Greifbacken (2) und mit einem Antrieb für eine Öffen- und Schließbewegung der Greifbacken (2), wobei wenigstens eine der Greifbacken (2) mehrere, nebeneinander angeordnete, jeweils gegen eine Rückstellkraft etwa in Öffnungs- oder Schließ-Richtung einzeln verstellbare Finger (3) aufweist, und wobei die Greifbacken (2) mit ihren Fingern (3) jeweils einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Finger (3) jeweils über einen federelastischen Materialabschnitt (6) an einem Basisbereich (7) der Greifbacke (2) gehalten sind, dass den Fingern (3) jeweils ein Anschlagelement (9) zur Begrenzung ihres Verstellwegs zugeordnet ist, dass die Anschlagelemente (9) Formabschnitte der einstückigen Greifbacke (2) sind, und dass an dem Basisbereich (7) jeweils ein Aufnahmebereich (10) vorgesehen ist, in den die Finger (3) der jeweiligen Greifbacke (2) jeweils mit einem Anschlagelement (9) eingreifen.
Patent DE-102009029095-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/125
Filed: 2009-09-02
Granted: 2017-05-18
Abstract: Mikromechanisches Bauelement, aufweisend: – ein Substrat (110), – eine auf dem Substrat (110) auslenkbar angeordnete seismische Masse (160), – eine Anschlagsstruktur (180) zum Begrenzen einer Auslenkung der seismischen Masse (160) in einer Richtung weg von dem Substrat (110), wobei die Anschlagsstruktur (180) auf dem Substrat (110) angeordnet ist und einen Begrenzungsabschnitt (182, 183, 184, 185, 186, 187, 188) zum Begrenzen der Auslenkung der seismischen Masse (160) aufweist, welcher in einer Ebene mit der seismischen Masse (160) liegt, und – eine an der seismischen Masse (160) angeordnete Gegenstruktur (140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147, 148, 149), welche bei einer Auslenkung der seismischen Masse (160) in einer Richtung weg von dem Substrat (110) in einen Berührkontakt mit dem Begrenzungsabschnitt (182, 183, 184, 185, 186, 187, 188) der Anschlagsstruktur (180) tritt, wobei die seismische Masse (160) auf einer Unterseite an einem Randbereich ein Verbindungselement (170) aufweist, welches mit der Gegenstruktur (140, 141) verbunden ist, und wobei die Gegenstruktur (140, 141) seitlich über den Randbereich der seismischen Masse (160) hervorsteht, wobei die seismische Masse (160) an einem Randbereich eine erste und eine zweite senkrecht zu dem Substrat (110) verlaufende Rippe (164) aufweist, wobei die Gegenstruktur (142) an Unterseiten der ersten und zweiten Rippe (164) angeordnet ist, und wobei der Begrenzungsabschnitt (182) der Anschlagsstruktur (180) eine dritte senkrecht zu dem Substrat (110) verlaufende Rippe (184) aufweist, welche in einen Bereich zwischen der ersten und zweiten Rippe (164) der seismischen Masse (160) hineinragt.
Patent DE-102009048554-B4 (DE)
Title: Steckführungseinrichtung zur Verbindung mit einer Steckerleiste
Inventor: KASSNER MATTHIAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2009-10-07
Granted: 2012-03-29
Abstract: Steckführungseinrichtung (1) zur Führung und/oder Ausrichtung eines durch die Steckführungseinrichtung (1) an einem ersten Profil (60) anbringbaren, eit einem korrespondierenden, durch eine weitere, gleichwirkende Steckführungseinrichtung (1') an einem zweiten Profil (61) anbringbaren, elektrischen Gegenstecker (50') entlang einer Steckrichtung (S) mit folgenden Merkmalen: – einem Träger (2), – mindestens einem vom Träger (2) in der Steckrichtung (S) vorstehenden männlichen Stecker (6) zur Aufnahme in eine korrespondierende Steckeraufnahme (7') einer dem Gegenstecker (50') zugeordneten korrespondierenden Steckführungseinrichtung (1') und – mindestens einer Steckeraufnahme (7) zur Aufnahme eines korrespondierenden männlichen Steckers (6') der korrespondierenden Steckführungseinrichtung (1'), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckführungseinrichtung (1) Lagermittel (20) an dem ersten Profil (60) aufweist, die eine begrenzte Bewegung der Steckführungseinrichtung (1) quer zur Steckrichtung (S) zulassend ausgebildet sind und bei der die Steckführungseinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Steckführungseinrichtung (1) zusammen mit einer gleichwirkenden Steckführungseinrichtung...
Patent DE-102009055925-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H01R43/18
Filed: 2009-11-27
Granted: 2017-08-03
Abstract: Steckverbinderanordnung mit, einem Gehäuse (10), wobei das Gehäuse (10) ein Metall-Rahmenelement (14) aufweist, welches zumindest teilweise von einem Kunststoffmaterial umgeben ist, wobei an dem Metall-Rahmenelement (14) des Gehäuses (10) mindestens ein Befestigungsgewinde (12) zur Befestigung eines Kontakteinsatzes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall-Rahmenelement (14) in einem Spritzgießverfahren mit dem Kunststoffmaterial umspritzt ist.
Patent DE-102009058266-B4 (DE)
Title: Medizinisches Röntgenaufnahmesystem
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: H05G1/70
Filed: 2009-12-14
Granted: 2020-01-02
Abstract: Medizinisches Röntgenaufnahmesystem, aufweisend eine flächenförmige Röntgenquelle mit einer Fläche (26) mit nebeneinander angeordneten Röntgenfokuspunkten (19) und einen von einem digitalen Flachbilddetektor gebildeten Röntgendetektor (20) mit einer Sensorfläche, wobei die Röntgenquelle eine Vielzahl von Feldemissionsstrahlern (10) mit zumindest einer Feldemissionskathode (15) aufweist und die Fläche (26) mit Fokuspunkten (19) der Röntgenquelle mindestens zweimal so groß ist wie die Sensorfläche des Röntgendetektors (20), wobei die Feldemissionsstrahler (10) in einem elliptischen oder kreisförmigen Array (21) angeordnet sind.
Patent DE-102009059260-B4 (DE)
Title: Versetzungssensor
Inventor: SUGA TAKAHIRO
IPC: G01B11/14
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ein Versetzungssensor, umfassend: eine Lichtprojektionseinheit (1) zum Aussenden von Licht konstanter Intensität oder von Licht, das im Zeitbereich eine bestimmte Frequenzkomponente oder eine Vielzahl von Frequenzkomponenten aufweist; ein Lichtabschirmungselement (5) mit einer Öffnung (5a), wobei das Lichtabschirmungselement (5) wenigstens einen Teil des vor der Lichtprojektionseinheit (1) ausgesandten Lichtes abschirmt, und die Öffnung (5a) von anderen Anteilen des von der Lichtprojektionseinheit (1) ausgesandten Lichtes derart durchlaufen wird, dass ein divergierendes Lichtbündel gebildet wird; eine Abtastfokussierungseinheit (6, 7) zum Fokussieren des durch die Öffnung (5a) hindurchgelaufenen divergierenden Lichtes in Richtung des Messobjektes (90) und zum Ändern einer Fokusposition des Lichtes in einer im Voraus bestimmten Art und Weise entlang der optischen Achse und zum Leiten reflektierten Lichtes, das von dem Messobjekt (90) reflektiert wurde, zu der Öffnung (5a) in entgegengesetzter Richtung des divergierenden Lichtbündels, wobei sich der Anteil des durch die Öffnung (5a) laufenden reflektierten Lichtes durch den Betrieb...
Patent DE-102010013460-B4 (DE)
Title: Farbkasten
Inventor: BERBERICH WILHELM
IPC: B44D3/04
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-10-19
Abstract: Farbkasten mit auswechselbaren Farbschälchen (12), die jeweils an ihnen zugeordneten, einen Boden (40) aufweisenden Aufnahmen (38) des Farbkastens (10) lösbar befestigbar sind, wobei mindestens ein Farbschälchen (12) zum Lösen des Farbschälchens (12) von der Aufnahme (38) durch händische Betätigung einer an dem Farbschälchen (12) angeordneten Drucktaste (45) verkippbar ist, wobei das Farbschälchen (12) derart ausgebildet ist und/oder in seinem befestigten Zustand derart an der Aufnahme (38) gelagert ist, dass das Farbschälchen (12) durch Betätigung der Drucktaste (45) bereichsweise in Richtung des Bodens (40) der Aufnahme (38) verkippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Farbschälchen (12) über mindestens ein Aufstandsmittel (52) verfügt, das mit dem Boden (40) derart zusammenwirkt, dass das Farbschälchen (12) bereichsweise in die Richtung des Bodens (40) verkippbar ist, wobei das Aufstandsmittel (52) wenigstens bereichsweise an dem Boden (40) der Aufnahme (38) lagernd anliegt und zusätzlich zu den an dem Boden (40) anliegenden Bereichen mindestens einen Bereich (54) aufweist, in dem das Aufstandsmittel (52) in dem befestigten, unverkippten Zustand des Farbschälchens (12) von dem Boden (40) beabstandet ist.
Patent DE-102010013944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils für einen Karosseriedeckel
Inventor: BOENSEL JUERGEN
IPC: B21D24/16
Filed: 2010-04-06
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (2) aus einem Innenbauteil (4, 24) und einem Außenbauteil (6, 26) für einen Karosseriedeckel, insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür, bei dem das Innenbauteil (4, 24) ausgehend von einer Blechplatine in mehreren Umform-Verfahrensschritten in einer Presstrasse in seine Endform gepresst wird, und das Außenbauteil (6, 26) ausgehend von einer Blechplatine in mehreren Umform-Verfahrensschritten in einer Pressenstrasse in seine Endform gepresst wird, und das Innenbauteil (4, 24) und das Außenbauteil (6, 26) in einem Füge-Verfahrensschritt zur bildung des Verbundbauteils mit einander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenbauteil (4, 24) und das Außenbauteil (6, 26) in einem Zusammenführungs-Verfahrensschritt innerhalb der Pressenstrasse zusammengeführt und verbindungsgerecht ausgerichtet werden, und dass anschließend der Füge-Verfahrensschritt innerhalb der Pressenstrasse durchgeführt wird, und dass die Umform-Verfahrensschritte an dem Innenbauteil (4, 24) und die Umform-Verfahrensschritte an dem Außenbauteil (6, 26) innerhalb der Pressenstrasse parallel zu einander durchgeführt werden, wobei die Innen- und Außenbauteile (4,...
Patent DE-102010015424-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein allradgetriebenes Fahrzeug
Inventor: MAIER RUBEN
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein allradgetriebenes Fahrzeug mit einem Vorderachsantrieb (5, 7) und einem Hinterachsantrieb (19; 33, 34), welche Antriebsvorrichtung eine Steuereinrichtung (25) aufweist, die auf der Grundlage eines Fahrerwunsches ein Antriebsmoment (MSumme) zum Antrieb des Fahrzeugs bestimmt. Erfindungsgemäß ist der Steuereinrichtung (25) eine Momentenverteilungseinheit (27) zugeordnet, die das Antriebsmoment (MSumme) in ein Achsradmoment (MVA) für den Vorderachsantrieb (5, 7) und in ein Achsradmoment (MHA) für den Hinterachsantrieb (19; 33, 34) aufteilt. Mit den beiden Achsradmomenten (MVA, MHA) sind der Vorderachsantrieb (5, 7) und der Hinterachsantrieb (19; 33, 34) unabhängig voneinander ansteuerbar.
Patent DE-102010034063-B4 (DE)
Title: Auspuffrohrhalteaufbau
Inventor: FUJITA AKIHIRO
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-08-11
Granted: 2017-03-16
Abstract: In einem Fahrzeug (1) wird ein Halteaufbau für ein Auspuffrohr bereitgestellt, der einen linken und einen rechten Seitenrahmen (7, 8), die an einer Unterseite eines hinteren Bodens (3) angeordnet sind, und eine hintere Platte (9), die sich vom hinteren Boden (3) abwärts erstreckt und mit hinteren Endabschnitten (7a, 8a) der Seitenrahmen (7, 8) verbunden ist, umfasst. Verstärkungsplatten (10, 11) verbinden sich an einer Fahrzeughinterseite an Positionen, die zur Hinterseite der Seitenrahmen (7, 8) gerichtet sind, mit der hinteren Platte (9). Streben (12, 13), die sich in eine Rückwärtsrichtung erstrecken, sind an den jeweiligen Verstärkungsplatten (10, 11) angebracht und halten ein Stoßstangenelement (14). Ein Auspufftopf (15), der unter dem hinteren Boden (3) und an einer Vorderseite der hinteren Platte (9) angeordnet ist, oder ein damit verbundenes Auspuffrohr, wird durch einen Aufhängegummi (16) am Fahrzeugaufbau (2) gehalten. Ein Flanschabschnitt (17) ist an einer (11) der Verstärkungsplatten gebildet und erstreckt sich davon nach hinten und rechtwinkelig. Ein Aufhängegummi (16) ist am Flanschabschnitt (17) angebracht, um den Auspufftopf (15) oder das Auspuffrohr zu halten.
Patent DE-102010039322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Erzeugung von Schäumen
Inventor: LUTHARDT FABIAN
IPC: C08J9/28
Filed: 2010-08-13
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Erzeugung von Schäumen, bei dem zu schäumendes Material kontinuierlich durch mindestens einen Eingang in einen Hohlkörper eingebracht wird, in dem sich ein statischer Mischer befindet, das zu schäumende Material kontinuierlich durch den Hohlkörper hindurch transportiert wird, wobei der Hohlkörper sich in einer Kammer befindet und zwischen Kammerinnenwandung und Hohlkörperaußenwandung ein freies Volumen vorhanden ist, weiterhin durch mindestens Bereiche der Hohlkörperwandung, die porös ausgebildet sind, Gas/Gasgemische aus dem freien Volumen an der Hohlkörperaußenwandung hindurchgepresst wird, indem der Gasdruck in dem freien Volumen im Bereich von 0,02 bis 0,6 MPa eingestellt wird und höher eingestellt wird, als der Druck im Hohlraum des Hohlkörpers und der Gegendruck der porösen Hohlkörperwandung, und das zu schäumende Material mittels des statischen Mischers mit dem Gas zu Schaum verarbeitet wird, und das geschäumte Material kontinuierlich aus dem Hohlkörper durch mindestens einen Ausgang heraus transportiert wird, und das geschäumte Material durch Trocknen, von Lösungsmitteln befreien, Sintern und/oder Abkühlen in einen festen Schaumzustand überführt wird.
Patent DE-102010053110-B4 (DE)
Title: Hybridbremssystem
Inventor: KO CHANG BOK
IPC: B60T7/06
Filed: 2010-12-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Hybridbremssystem, das Folgendes umfasst:eine Eingangswelle (11), die mit einem Bremspedal (10) verbunden ist;einen Pedalsimulator (20), der darin mit einem Steuerkolben (21) versehen ist, der mit der Eingangswelle (11) verbunden ist;einen Hauptzylinder (30), der mit dem Pedalsimulator (20) kommuniziert und darin mit ersten (32) und zweiten Kolben (33) versehen ist;ein Ölzufuhrteil (50) zum Zuführen von Öl zu dem Pedalsimulator (20) und dem Hauptzylinder (30); undein verstärkendes Teil (25), das mit dem Pedalsimulator (20) kommuniziert und eine Rückstoßkraft erzeugt, wenn auf das Bremspedal Druck ausgeübt wird; dadurch gekennzeichnet, dassdas verstärkende Teil (25) ein erstes und zweites verstärkendes Teil umfasst, die parallel zueinander installiert sind, wobei eine Druckregelung von dem ersten und zweiten verstärkenden Teil unabhängig ausgeführt wird, so dass eine Bremskraft unabhängig regelbar ist.
Patent DE-102010054145-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PETERSEN JENS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-12-10
Granted: 2017-03-09
Abstract: Pyrotechnischer Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit: – einem pyrotechnischen Gasgenerator (1), der bei einer Aktivierung einen Gasstrom in einen Druckraum (3) freisetzt, – einem den Druckraum (3) abschließenden und durch den Gasstrom antreibbaren Kolben (16), dessen Bewegung mittels einer Kraftübertragungseinrichtung mittelbar oder unmittelbar auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, – einer in der Wandung (4) des Druckraumes (3) angeordneten Öffnung (5) zur Freisetzung des Gasstromes aus dem Druckraum (3), wobei – an dem Gurtstraffer eine Kühlfläche (17) zur Kühlung des aus dem Druckraum (3) freigesetzten Gasstromes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem pyrotechnischen Gurtstraffer ein die Öffnung (5) unter Bildung eines Zwischenraumes (8) verschließendes Mantelteil (7) vorgesehen ist, und – die Kühlfläche (17) durch die dem Gasstrom ausgesetzte Oberfläche des Mantelteils (7) gebildet ist, wobei – sich das Mantelteil (7) über eine oder mehrere sich aus der Fläche des Mantelteils (7) erhebende Stützflächen (9, 10) an der Außenseite der Wandung des Druckraumes (3) abstützt, und – der Zwischenraum (8) zwischen den Stützflächen (9, 10) gebildet ist.