baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016861-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Möbelbauteil mit einem als Träger ausgebildeten Grundkörper (1) und einem auf dem Grundkörper (1) angeordneten Frontelement (2), wobei der Grundkörper (1) an wenigstens einer seiner Stirnseite (11) ein Profilelement (3) aufweist, welches über die dem Frontelement (2) zugewandten Fläche (12) des Grundkörpers (1) vorsteht, wobei der Randbereich (21) des Frontelements (2) zumindest teilweise an dem Profilelement (3) angeordnet und wobei das Profilelement (3) aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (3) wenigstens ein Basiselement (32) sowie ein Abdeckelement (31) aufweist, dass das neben dem Randbereich (21) des Frontelements (2) angeordnete Abdeckelement (31) des Profilelements (3) wenigstens teilweise aus einem transparenten und/oder transluzenten Werkstoff hergestellt ist, wobei der Randbereich (21) des Frontelements (2) wenigstens teilweise kraftschlüssig an dem Abdeckelement (31) des Profilelements (3) anliegt und wobei die dem Frontelement (2) zugewandte Fläche (12) sowie das Basiselement (32) des Profilelements (3) mit der Stirnseite (11), des Grundkörpers...
Patent DE-202011000772-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Lautsprecher
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Fahrzeugtür, mit — einem Türinnenblech, — einem Türaußenblech mit einer dem Türinnenblech zugewandeten Innenfläche, — einem an dem Türinnenblech angeordneten, zum Türaußenblech beabstandeten Lautsprecher zum Erzeugen von akustischen Schallwellen, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Lautsprecher (20) und dem Türaußenblech (11) angeordneten Diffusor (3), der ausgebildet ist, vom Lautsprecher (20) in Richtung des Türaußenblechs (11) abgestrahlte Schallwellen (S) derart zu reflektieren, dass sie nicht in direkter Abstrahlung senkrecht auf die Innenfläche (110) des Türaußenblechs (11) treffen.
Patent DE-202011002149-U1 (DE)
Title: Filtrationsbehälter
IPC: B01D63/16
Filed: 2011-01-31
Abstract: Filtrationsbehälter (1), insbesondere zur Konzentration von Makromolekülen, der in ein Filtratgewinnungsröhrchen (5) einsetzbar ist, mit einem oberen Abschnitt (2), einem sich axial an den oberen Abschnitt (2) anschließenden mittleren Abschnitt (3) und einem sich axial an den mittleren Abschnitt (3) anschließenden unteren Abschnitt (4), von denen – der obere Abschnitt (3) einen Probenbehälter (7) bildet, der hohlzylindrisch ausgebildet ist und an seiner oberen Stirnseite (8) eine Einlassöffnung (9) aufweist, – der sich nach unten hin verjüngende mittlere Abschnitt (3) eine Filtrationskammer (11), die zwei einander gegenüberliegende nach unten hin aufeinander zulaufende Hauptwände (12, 13) sowie zwei diese an ihren lateralen Kanten verbindende, zwickelartige Verbindungswände (14, 15) aufweist, wobei wenigstens eine der Hauptwände (12, 13) ein Filterfenster (16) zur Aufnahme eines flächigen Membranfilters (17) aufweist und – der untere Abschnitt (4) eine sich an die Unterkante (18) des Filterfensters (16) anschließende Retentatkammer (21) bildet, deren begrenzende...
Patent DE-202011002985-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Wärme-Energie-Einsparung
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Rohr-Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass darin nur 1 Lamellen-Alu-Blech längsseitig durch das Rohr gezogen ist, so, dass das Volumen halbiert wird.
Patent DE-202011004249-U1 (DE)
Title: Arbeitshandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2011-03-22
Abstract: Arbeitshandschuh (1), insbesondere zum Einsatz beim Schmieden von Metallen, dadurch gekennzeichnet, dass am Arbeitshandschuh (1) eine Sicherheitsvorrichtung (6) angeordnet ist, durch welche der Arbeitshandschuh (1) im von der Hand abgestreiften Zustand am Arm (7) des Trägers gehalten ist.
Patent DE-202011005135-U1 (DE)
Title: Leuchteanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/02
Filed: 2011-04-04
Abstract: Leuchteanordnung für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leuchteanordnung eine Stoßstange (10), welche eine obere Seite (13), untere Seite (11) und eine Vorderseite (12) umfasst, und mindestens eine an der Stoßstange (10) zwischen der oberen und unteren Seite (13, 11) befestigte Leuchte (20) aufweist; – die Vorderseite (12) der Stoßstange (10) mindestens eine Aussparung (14) für die Leuchte (20) aufweist; und dass – die Leuchte (20) an der Aussparung (14) dera Stoßstange (10) die Leuchte (20) gegen von unterhalb der Stoßstange (10) kommenden Krafteinwirkungen schützt, und b) die Leuchte (20) Licht durch die Aussparung (14) emittieren kann.
Patent DE-202011051747-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für einen Bergebeutel
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem Bergebeutel (2) zum Bergen von bei einer Operation, insbesondere einer endoskopischen Operation, aus einem zu operierenden Körper zu entfernendem Material, der mittels eines Bügels (5) an einem Schaft (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschnittform des Bergebeutels (2) in distale Richtung ausgerichtet ist, wobei der flach ausgelegte Bergebeutel (2) bezogen auf die Längsachse des Schaftes (1) über den Bügel (5) distal vorsteht.
Patent DE-202011052484-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Auskleiden eines Schachtes
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Bausatz (31) zum Abführen von Stauwasser im Bereich von Gebäuden.
Patent DE-202011101120-U1 (DE)
Title: Stützrad für Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/66
Filed: 2011-05-26
Abstract: Stützrad für Fahrzeuganhänger mit einem Außenrohr (6), einem Innenrohr (8), einem Hubmechanismus, um das Innenrohr (8) relativ zum Außenrohr (6) in Längsrichtung zu verschieben, einer ein Rad (5) tragenden Radschwinge (11), die am unteren Ende des Innenrohrs (8) schwenkbar befestigt und bei der Hubbewegung des Innenrohrs (8) automatisch zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung schwenkbar ist, einem Arretierschieber (18), der am Innenrohr (8) verschiebbar gehaltert und zwischen einer Schwenkblockierstellung und einer Freigabestellung verschiebbar ist und in seiner Schwenkblockierstellung mit der Radschwinge (11) zusammenwirkt, um das Hochschwenken der abgesenkten Radschwinge (11) in ihre angehobene Stellung zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiebesperreinrichtung für den Arretierschieber (18) vorgesehen ist, die ein Verschieben des sich in der Schwenkblockierstellung befindenden Arretierschiebers (18) in seine Freigabestellung sperrt, wenn die abgesenkte Radschwinge (11) durch eine Stützkraft (F) belastet ist.
Patent DE-202011101280-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-05-31
Abstract: Abdeckvorrichtung für Trinkgefäße, die einen Gefäßkörper haben, der einen eine Trinköffnung begrenzenden Gefäßrand aufweist, mit einem auf den Gefäßrand setzbaren Deckel zum wenigstens partiellen Verschließen der Trinköffnung und einer mit dem Deckel schwenkbar verbundenen Halterung für einen Trinkhalm, wobei der Deckel einen äußeren Deckelrand, eine vom äußeren Deckelrand entfernte Deckelöffnung und einen zwischen der Deckelöffnung und dem Deckelrand sich erstreckenden ersten Schlitz hat, durch den der Trinkhalm bewegbar ist, so dass der Trinkhalm aus einer ersten Stellung, in welcher er sich quer über die Deckelöffnung erstreckt, in eine zweite Stellung, in der er sich durch die Deckelöffnung erstreckt, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung ein scheibenförmiges Ringsegment (2) aufweist, das eine Öffnung (4) für die Aufnahme des Trinkhalmes (5) hat und über einen Gelenkabschnitt einstückig mit dem Deckel (1) verbunden und derart angeordnet ist, dass es die im Vergleich zu der Öffnung (4) des Ringsegments (2) größere Deckelöffnung...
Patent DE-202011102786-U1 (DE)
Title: Stift mit elastischer Minenaufhängung
IPC: B43K24/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Ein Stift mit elastischer Minenaufhängung, der im Wesentlichen aus folgendem besteht: – einem hohlen Schaft; – einer Mine mit einem Stopper; – einem Federelement; – einer Druckhülse, – einem Stopfen; wobei: – das Federelement von oben her auf die Mine aufgesteckt wird, bis es den Stopper berührt; – die Druckhülse auf die Mine aufgesteckt wird, bis sie das obere Ende des Federelements berührt; – die Einheit aus Mine, Federelement und Druckhülse von oben in den Schaft gesteckt werden, der dann mit dem Stopfen verschlossen wird: so dass: die Schreibspitze der Mine unten aus dem Schaft herausragt, jedoch in den Schaft zurückgedrückt werden kann, ohne dass sie beschädigt wird.
Patent DE-202011103365-U1 (DE)
Title: Schälmesser für Kartoffeln, Gemüse und Obst
IPC: A47J17/02
Filed: 2011-07-16
Abstract: Schälmesser (1) für Kartoffeln, Gemüse und Obst, das ein Arbeitsende (2) mit einer Klingenanordnung (3) zum Schälen und einen länglichen Handgriff (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsende (2) über ein Schwenkgelenk (5) mit einer ersten Schwenkachse (s1) senkrecht zu einer Längsachse (l) des Handgriffes (4) relativ zu demselben in einem Schwenkwinkelbereich (β) zwischen einer Arbeitsposition, in der das Arbeitsende (2) von dem Handgriff (4) weg verschwenkt ist, und einer Schutzposition, in der das Arbeitsende (2) zu dem Handgriff (4) hin verschwenkt ist, hin und her verschwenkbar mit dem Handgriff (4) verbunden ist.
Patent DE-202011105762-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein elektrisches Fahrzeug
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Antriebssystem zur Verwendung in einem elektrischen Fahrzeug umfassend: eine Radnabe (1) mit darin definiertem Aufnahmeraum; einen Fahrzeugmotor (2), der in einer Seite der Radnabe angebracht ist, wobei der Fahrzeugmotor (2) einen Rotor (21) und einen Stator (22) umfasst, der eine Achse (221) durch das Zentrum der Radnabe (1) eingeführt hat; eine Buchse (23), die auf die Achse (221) des Stators (22) aufgeschoben ist und, die auf der Achse (221) durch Achslager drehbar gestützt wird; ein Ritzel (estützt wird und mit einem Ende der Buchse (23) verbunden ist; ein Antriebsrad (24), das für synchrone Rotation auf der Buchse (23) fest montiert ist, wobei das Antriebsrad (24) eine Mehrzahl von Querrillen (241) aufweist, die um die Peripherie des Antriebsrads herum angeordnet sind; eine Radkappe (11), die an einer entgegen gesetzten Seite der Radnabe (1) befestigt ist, wobei...
Patent DE-202012000569-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Flüssigkeitseigenschaften
IPC: G01N27/07
Filed: 2012-01-20
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien in einem Behälter, mit  einer aus einem isolierendem Material gebildeten Grundplatte (12; 22; 32) mit zumindest einer ersten, dem Medium (3) ausgesetzten Oberfläche (12a; 22a; 32a),  zumindest einer ersten Elektrode (11a; 21a; 31a), die auf der ersten Oberfläche der Grundplatte angeordnet ist,  einer zweiten Elektrode (11b; 21b; 31b), die auf der ersten Oberfläche der Grundplatte und von der ersten Elektrode beabstandet angeordnet und gegenüber der ersten Elektrode elektrisch isoliert ist,  wobei  die erste und zweite Elektrode mit einem unterschiedlichen elektrischen Potenzial verbunden sind und ein kapazitives Element bilden, und  die Sensorvorrichtung (10; 20; 30) zumindest mit der ersten Oberfläche der Grundplatte in dem Behälter (2) eingesetzt ist und die erste und die zweite Elektrode von dem Medium (3) umströmt wird.
Patent DE-202012001331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hyperbarischen Druckbehandlung von Wunden mit einem therapeutischen Gas
IPC: A61G10/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zur hyperbarischen Druckbehandlung von Wunden mit einem therapeutischen Gas, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Manschette (1) mit einer Dekubitusöffnung (4), mit einer Dichtung (3) und Klebeband (18), verbunden mit einer Sichtfolie (11), einem Portankleber (13), einem Port (7) die Wunde (5) abdichtet und das therapeutische Gas durch den Sauerstoffschlauch (8) in den Druckraum (12) zur Wundheilung leitet.
Patent DE-202012003434-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper in Form einer schwimenden Wasserpflanze
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Beleuchtungskörper in Form einer schwimmenden Wasserpflanze (1 und 2 Punkt 1). Bestehend aus Zierteil (in 1 Punkt 1 eine künstliche Seerose), einem Schwimmkörper (1 Punkt 2) und einem Leuchtmittel (1 Punkt 3), dadurch gekennzeichnet das Licht aus dem Leuchtmittel nach unten in das Wasser (2 Punkt 2) hinein strahlt (2 Punkt 3).
Patent DE-202012003809-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit austauschbarem Zier-Sicherungsmechanismus und entsprechender Vorrichtung
IPC: A45C13/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Sicherungs-Lockmittel-Vorrichtung, – mit einichtung ein Mittel zum ausführbaren und entfernbaren Sichern von einander gegenüberliegenden Behälterseiten eines äußeren Behälters während dessen Gebrauch aufweist, – und mit einer Zier-Lockmittel-Vorrichtung, wobei die Zier-Lockmittel-Vorrichtung entweder fest oder entfernbar an einem Teil der Sicherungsvorrichtung während des Gebrauchs befestigt ist.
Patent DE-202012009219-U1 (DE)
Title: Körpertuch zur Auflage auf Sportgeräten
IPC: A63B71/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Auflage, vorzugsweise in der Art eines saugfähigen Körpertuches mit einer Oberseite und einer Unterseite für das Bedecken von an Sportgeräten angeordneten Flächen, zur Vermeidung eines direkten Kontaktes zwischen den Flächen und der Körperoberfläche eines Anwenders, dadurch gekennzeichnet dass, dem Körpertuch (11) an einem ersten freien Ende (14) eine, eine Öffnung (18) aufweisende Tasche (15) zugeordnet ist, die in Querrichtung über seine gesamte Breite verläuft, der Tasche (15) an ihrer Unterseite (13) in Querrichtung verlaufende elastische Abstandshalter (19, 19a; 20, 20a) zugeordnet sind und in die Öffnung (18) der Tasche (15) ein Ende eines flächigen Sportgerätes einführbar ist, so dass das Körpertuch (11) im Bereich der Öffnung (18) der Tasche (15) zwischen den Abstandshaltern (19, 19a) an dem Flächenende des Sportgerätes gehalten ist.
Patent DE-202012009554-U1 (DE)
Title: Energieautarke Messstation mit Elektronikbaustein LTC 3108/3109
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Energieautarke Messstation dadurch gekennzeichnet, dass die energieautarke Messstation die zu ihrem Betrieb notwendige Energie vermittels der DC/DC Wandler Elektronik-Bausteine LTC 3108/3109 von Linear Technology aufbereitet.
Patent DE-202012013142-U1 (DE)
Title: Amphibisches Fahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Amphibisches Fahrzeug mit einem wannenförmigen Aufbau, einer Antriebseinheit für die Räder und eine beim Schwimmbetrieb wirksame Vortriebseinrichtung, das als Land-, Wasser- und/oder Schienenfahrzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wannenförmige Aufbau (1) aus einzelnen allseitig geschlossenen hohlförmigen Profilen (2), die untereinander wasserdicht verbunden sind, besteht und auf der Unterseite (Bodenseite) Aufnahmen (3) für die Radachsen zum Anbringen von Rädern (5) angeordnet sind und jedem dieser Räder eine Antriebseinheit zugeordnet ist.
Patent DE-202012100529-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Kühleinrichtung a) mit einem Kühlkreislaufsystem, das von einem Kühlmittel (K), insbesondere Kühlwasser, durchströmt wird, b) mit wenigstens einem von dem Kühlmittel (K) durchströmten oder durchströmbaren Rückkühler (6), der in einem zeitweise einfriergefährdeten Bereich (A) angeordnet ist und aus dem in einem Frostschutzbetrieb das Kühlmittel (K) entleerbar ist, c) wobei der wenigstens eine Rückkühler (6) wenigstens ein Register von ersten Wärmetauscherrohren (10) und zweiten Wärmetauscherrohren (11) und wenigstens ein erstes Sammelrohr (80), das mit dem wenigstens einen Eingang (6A) des Rückkühlers (6) verbunden ist, und wenigstens ein zweites Sammelrohr (90), das mit dem wenigstens einen Ausgang (6B) des Rückkühlers (6) verbunden ist, und wenigstens ein Umlenksammelrohr (195) umfasst, d) wobei die Wärmetauscherrohre (10, 11) vom Kühlmittel K durchströmt oder durchströmbar sind, e) wobei die Eingänge der ersten Wärmetauscherrohre (10) jeweils mit wenigstens einem ersten Sammelrohr (80) verbunden sind und die Ausgänge der zweiten Wärmetauscherrohre (11) jeweils...
Patent DE-202012100779-U1 (DE)
Title: Elastischer Textilartikel
IPC: A41B11/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Elastischer Textilartikel (2) zum Tragen auf der Haut durch einen Benutzer, welcher aus einem solchen Material hergestellt ist und eine solche Größe aufweist, dass er während des Tragens durch den Benutzer eine zirkuläre, radial nach innen wirkende Kompressionskraft ausübt, und wobei der elastische Textilartikel (2) an einer Innenseite (1), die dazu bestimmt ist, die Haut des Benutzer zu kontaktieren, zumindest einen mit einer kohäsiven Beschichtung (8), insbesondere einer hautkohäsiven Beschichtung, versehenen elastischen Abschnitt (7) aufweist, welcher ausgebildet ist, um eine Kraft senkrecht zu der zirkulären Kompressionskraft auf die Haut des Benutzers auszuüben.
Patent DE-202012103166-U1 (DE)
Title: Gurtvorrichtung zur Steuerung von Blaseninkontinenz
IPC: A61F2/48
Filed: 2012-08-22
Abstract: Implantierbare Gurtvorrichtung zur Steuerung von Harninkontinenz mit: einer einstellbaren nachgiebigen Umfangsmanschette (1) zum Umfassen der Harnröhre; wobei die Manschette aufweist: i. ein Band (10) zum bequemen Umfassen der Harnröhre, wobei das Band eine Innenfläche (5) und eine Außenfläche (2) aufweist; ii. ein erstes aufblasbares/entleerbares, dehnbares, flexibles, elastisches Element (3) zum Einschränken der Ausdehnung des Lumens der Harnröhre, das an einem Abschnitt der Innenfläche (5) der Manschette angebracht ist; iii. einen zweiten aufblasbaren/entleerbaren, dehnbaren, unelastischen Ausgleichsbehälter (4), der an einem Abschnitt der Außenfläche (2) der Manschette (1) angebracht ist; wobei der ausdehnbare Ausgleichsbehälter ein Fluid aufweist; und iv. ein Ventil zur Fluidverbindung des ersten aufblasbaren/entleerbaren, dehnbaren, flexiblen, elastischen Elements (3) mit dem zweiten aufblasbaren/entleerbaren, dehnbaren, unelastischen Ausgleichsbehälter (4); wobei sich der Manschettendruck auf die Harnröhre mit gefühltem Harnröhrendruck erhöht oder verringert, so dass, wenn Harnröhrendruck gegen das Band aufgebracht wird, das erste dehnbare Element, das...
Patent DE-202012104461-U1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Stabilisierungssystem, zur Stabilisierung einer Anordnung zum Verschwenken einer sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden länglichen Anordnungsebene (E) um eine entlang der Längsachse (L) orientierte Drehachse (D), insbesondere einer Nachführvorrichtung für Solarmodule, umfassend zumindest ein Zugelement (20), insbesondere eine Seilanordnung, eine Ausgleichsanordnung (40) und zumindest zwei Basisanordnungen (60), wobei eine erste Basisanordnung (60) ein Umlenkelement (62) umfasst, das von der Drehachse (D) zu einer Seite hin beabstandet an der Anordnungsebene (E) festgelegt ist, wobei eine zweite Basisanordnung (60) ein Umlenkelement (62) umfasst, das von der Drehachse (D) zu einer anderen Seite hin beabstandet an der Anordnungsebene (E) festgelegt ist, und wobei die erste und die zumindest eine zweite Basisanordnung (60) entlang der Längsachse (L) zueinander versetzt sind, wobei in den Basisanordnungen (60) das Zugelement (20) oder ein mit diesem verbundenes weiteres Zugelement (20') von dem Umlenkelement (62) jeweils zu einem Fixpunkt (64) und zurück in einem ersten Abstand (61) geführt ist, und wobei das Zugelement (20) und gegebenenfalls das weitere Zugelement (20') zwischen den Basisanordnungen (60) entlang der Längsachse (L) geführt ist, wodurch eine Spannung in der Basisanordnung (60) aufgebaut werden kann, so dass zumindest zwei Basisanordnungen (60) derart durch das Zugelement (20) und gegebenenfalls das weitere Zugelement (20') verbunden sind, dass bei einem Verschwenken der Anordnungsebene (E) der erste Abstand (61) der einen Basisanordnung (60) verkürzt ist, wenn der erste Abstand (61) der zumindest einen anderen Basisanordnung (60) verlängert ist, wobei die Verkürzung und die Verlängerung derart unterschiedlich sind, dass eine Längendifferenz (ΔL) entsteht, welche die Spannung des Zugelements (20) beeinflusst, wobei die Ausgleichsanordnung (40) der ersten Basisanordnung (60) zugeordnet ist und ein Ausgleichselement (41) umfasst, welches drehfest zu der Anordnungsebene (E) angeordnet ist, wobei das Zugelement (20) vom Fixpunkt (64) der ersten Basisanordnung (60) weiter an das Ausgleichselement (41) und zurück in einem zweiten Abstand (42) geführt ist, so dass die Längendifferenz (ΔL) über eine Veränderung des zweiten Abstands (42) ausgleichbar ist, wodurch die Spannung in den zumindest zwei Basisanordnungen (60) einstellbar ist.
Patent DE-202013000706-U1 (DE)
Title: Informationsmodul mit Produktdaten
IPC: G06K19/073
Filed: 2013-01-16
Abstract: Informationsmodul mit Produktdaten, das als robuster Kleinst-Datenspeicher an Maschinen, Anlagen und technischen Geräten einerseits und beim Technologen, Bediener oder Serviceingenieur an dessen EDV-Anlage andererseits, ortsnah und schnell, mit einem ausreichenden Informationsvolumen als Software verfüg- und einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Informationsmodul, abhängig von der Produktart und von dem Adressat der gespeicherte Informationen, ein • durch eine Verschraubung oder Verklebung seines Adapterkörpers (1.5 und 1.6) positionskonstant auf einer Haltefläche (4) des Produktes fixierter ortsgebundener Hardware-Baustein (1), ist, • durch lösbare Klemmung mit seiner Trageschienen-Aufnahme (3.3) an einer Trageschiene (3.4) ortsveränderlich in einem Steuerungsschrank (3.5) oder einen Steuerungskasten (3.6) hängend, gehaltener Informations-Schienenkörper (3), mit bekannter Konturausbildung seines Gehäuses (3.1), einsetzbar ist, oder als • eine mobile, an einer EDV-Anlage (5) ansteckbare, als Check-Formatkarte mit ausklappbaren Chip oder als ein USB-Stick in bekannter Weise ausgebildetes Speicherelement ist, und dass jedes Informationsmodul eine Datensoftware mit drei Zugangsebenen...
Patent DE-202013003549-U1 (DE)
Title: Kombinierte Halterung für Medien und/oder Geräte, sowie einem Wechselmedienhalter
IPC: A47F7/14
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die kombinierte Halterung (10) für Medien und/oder Geräte, beschrieben in [0001], für die Montage an, vor, oder hinter Fenster und/oder an, vor, oder hinter Schaukasten sowie Funktionsähnlichem und/oder einem entsprechenden Ständer, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Wechselmedienhalter (10) mit der Einschubmöglichkeit (50) z. B. für (Passepartout, analoge und/oder digitale Werbung und/oder Prospekte sowie Funktionsähnlichem) und einen Meien/Gerätehalter und/oder Gerätestand (40) verbindet.
Patent DE-202013003874-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
IPC: B01D29/82
Filed: 2013-04-24
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe umfassend – ein Gehäuse (2), – einen im Gehäuse (2) angeordneten Rahmen (5), – ein zylindrisches Sieb (4), das zumindest teilweise in dem Rahmen (5) angeordnet ist, und – eine innerhalb des Siebes (4) angeordnete und um eine Längsachse (6) des Siebes (4) drehbeweglich gelagerte Schnecke (3) zum Auspressen der Trübe, – wobei der Rahmen (5) spielfrei in dem Gehäuse (2) gelagert ist.