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Patent DE-102020134053-A1 (DE)
Title: Brille mit einer Anordnung zum Auswechseln einer Brillenscheibe
Inventor: TUNG YI-PING
IPC: G02C5/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Brille mit einer Anordnung zum Auswechseln einer Brillenscheibe, wobei ein Begrenzungsanschlag (14) in einer an beiden Seiten einer Brillenfassung (1) ausgebildeten Begrenzungsnut (13) angeordnet ist, in die ein Brillenscharnier (2) eingreift. Eine Brillenscheibe (3) ist im Scheibenaufnahmeabschnitt (11) der Brillenfassung (1) angeordnet. Die beiden Seiten der Brillenscheibe (3) greifen in Einstecknuten (21) der Brillenscharniere (2) ein. Die Brillenscheibe (3) ist beidseitig mit je einer Positioniernut (32) ausgebildet, in die ein in der Einstecknut (21) befindlicher Positioniervorsprung (211) eingreift. Ein am Brillenscharnier (2) schwenkbar angeordnetes Positionierelement (23) weist einen Begrenzungsvorsprung (231) auf, der in eine an der Seite der Brillenscheibe (3) ausgebildete Begrenzungskerbe (33) eingreift. Das Positionierelement (23) ist am vorderen Ende mit einer Rastnut (232) versehen, in die die Innenwand der Einstecknut (21) eingreift. Auf diese Weise können die Brillenfassung (1), das Brillenscharnier (2) und die Brillenscheibe (3) so aufeinander abgestimmt werden, dass diese drei fest miteinander verbunden und positioniert sind, ohne sich voneinander zu lösen. Beim Einsetzen oder Auswechseln der Brillenscheibe (3) werden keine entsprechenden Werkzeuge benötigt, wodurch eine einfachere, bequemere und schnellere Montage gewährleistet ist. Damit kann die erfindungsgemäße Brille die praktische und funktionale Wirkung erfüllen.
Patent DE-102020211616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bewertung einer Messvorschrift zur Vermessung von Werkstücken
Inventor: MÜLLER OLIVER
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bewertung einer Messvorschrift zur Vermessung von Werkstücken (26), wobei die Werkstücke (26) gleichen Typs sind und wobei• die Messvorschrift für jedes zu vermessende Werkstück (26) des gleichen Typs vorschreibt, jeweils an zumindest einer vorgegebenen Position bezogen auf ein Koordinatensystem des Werkstücks einen Oberflächenpunkt des Werkstücks (26) als einen durch die Messvorschrift vorgegebenen Messpunkt (27, 28, 29) zu vermessen,• aus einer vorab durchgeführten Vermessung von Werkstücken (26) des gleichen Typs, bei der für die Werkstücke (26) des gleichen Typs jeweils eine Vielzahl von Oberflächenpunkten als weitere Messpunkte (30, 31, 32) vermessen wurden, und aus einem Vergleich der aus der vorab durchgeführten Vermessung erhaltenen Messwerte der weiteren Messpunkte (30, 31, 32) mit Sollwerten für jeden weiteren Messpunkt (30, 31, 32) jedes vermessenen Werkstücks Information über eine Abweichung des jeweiligen Messwerts des weiteren Messpunkts (30, 31, 32) von einem der Sollwerte zur Verfügung steht,• für eine Mehrzahl der vorgegebenen Messpunkte (27, 28, 29) jeweils ein Korrelations-Oberflächenbereich (33) des Werkstücks ermittelt wird, in dem die weiteren Messpunkte (30, 31, 32) miteinander korreliert sind,• für eine Mehrzahl der weiteren Messpunkte (30, 31, 32) als Maß für die Bewertung der Messvorschrift jeweils ermittelt wird, in wie vielen der ermittelten Korrelations-Oberflächenbereichen (33) der weitere Messpunkt (30, 31, 32) liegt.
Patent DE-102020215120-A1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk und Absperrorgan für ein Blockheizkraftwerk
Inventor: LANGLECHNER RICHARD
IPC: F16K1/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Blockheizkraftwerk mit einer Vielzahl von Verbrennungsmotoren, die jeweils einen Abgasstrom erzeugen; mit wenigstens einem Abgasnutzwärmetauscher, der mit den Abgasströmen der Verbrennungsmotoren beaufschlagt ist, um Wärmeenergie aus den Abgasströmen abzuführen, wobei die Abgasströme in Strömungsrichtung des Abgases von den Verbrennungsmotoren zu dem Abgaswärmetauscher zunächst in separaten Abgasleitungen und anschließend in einer gemeinsamen Abgasleitung geführt werden und zwischen den separaten Abgasleitungen und der gemeinsamen Abgasleitung ein Abgassammler vorgesehen ist.Das erfindungsgemäß Blockheizkraftwerk ist dadurch gekennzeichnet, dass in den separaten Abgasleitungen jeweils ein gasdichtes, separat betätigbares Absperrorgan angeordnet ist.
Patent DE-102020215881-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil
Inventor: GAUTHIER YVAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Gasdosierventil zur dosierten Abgabe von gasförmigem Brennstoff, mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit gasförmigem Brennstoff befüllbarer Gasraum (7) ausgebildet ist, der eine Einlassöffnung (8) und eine Auslassöffnung (9) aufweist. Im Gasraum (7) ist eine Schließhülse (10) zum Öffnen und Schließen der Einlassöffnung (8) längsbeweglich angeordneten und stromabwärts der Schließhülse (10) eine längsbeweglich angeordnete Düsennadel (30) zum Öffnen und Schließen der Auslassöffnung (9). Zwischen der Schließhülse (10) und der Düsennadel (30) ist ein Steuerkolben (25) angeordnet zur Übertragung der Längsbewegung der Schließhülse (10) auf die Düsennadel (30). Der Steuerkolben (25) begrenzt einen mit gasförmigem Brennstoff befüllten Dämpfungsraum (22), aus dem der Steuerkolben (25) bei seiner Schließbewegung den gasförmigen Brennstoff durch eine Drosselöffnung (16, 23, 24) verdrängt.
Patent DE-102020216325-A1 (DE)
Title: Modulares Komponentengerüst, Wagen eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung eines Wagens
Inventor: GLOMB CHRISTIAN
IPC: B61D37/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Komponentengerüst zur Anordnung zur Anordnung in einem Wagen (1) eines Schienenfahrzeugs, wobei das modulare Komponentengerüst (2) ein Gerüstmodul (3, 3a,..., 3n) umfasst, wobei das modulare Komponentengerüst (2) mindestens ein weiteres Gerüstmodul (4, 4a, 4b) umfasst, wobei ein erstes Gerüstmodul des modularen Komponentengerüsts ein Funktionsmodul (3, 3a,..., 3n) und ein wagenunspezifisches Standardmodul ist, wobei das mindestens eine weitere Gerüstmodul (4, 4a, 4b) ein wagenspezifisches Gerüstmodul ist, sowie einen Wagen (1) eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung eines Wagens (1).
Patent DE-102021002278-A1 (DE)
Title: Schmuckstück
Inventor: BUSER STEFAN
IPC: A44C15/00
Filed: 2021-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück umfassend zwei rückstellfähig ausgebildete Befestigungseinrichtungen (12a, 12b), welche ausgelegt sind, in einem Anordnungsbereich (14a, 14b) an den Schamlippen angeordnet zu werden, wobei die beiden Befestigungseinrichtungen zumindest einen Verbindungsbereich aufweisen oder ausbilden und zumindest ein Dekorelement (20) mit einem komplementären Verbindungsbereich, welches ausgelegt ist, mit dem zumindest einen Verbindungsbereich verbunden zu sein.
Patent DE-102021002613-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor mit einer Bremsanordnung
Inventor: WILGING KLAUS
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-05-19
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor mit einer Bremsanordnung,wobei der Elektromotor einen über ein erstes Lager und ein zweites Lager drehbar gelagerten Rotor aufweist und ein Gehäuseteil,wobei das erste Lager einen Innenring und einen Außenring aufweist,wobei der Innenring des ersten Lagers auf dem Rotor aufgenommen, insbesondere aufgesteckt, ist, insbesondere und gegen eine Stufe angestellt ist oder gegen einen gegen eine am Rotor ausgeformte Stufe angestellten Mitnehmer gedrückt ist,wobei die Bremsanordnung einen Magnetkörper aufweist, insbesondere aus einem ferromagnetischen Material,wobei der Außenring des ersten Lagers im Magnetkörper der Bremsanordnung aufgenommen ist, insbesondere und gegen eine Stufe angestellt ist.
Patent DE-102021100076-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zur herstellung eines lautsprechers und der lautsprecher
Inventor: LIN HUNG CHI
IPC: H04R31/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Ein Herstellungsverfahren, umfassend: Bilden eines Papierkonus (11); Ineingriffbringen des Papierkonus mit einer Schwingspule (12), um eine Schwingungsanordnung (10) zu bilden; Befestigen eines Jochs (21), eines Magnetsatzes (22) und einer Beilagscheibe (23), um eine Magnetkreisanordnung (20) zu bilden; Ineingriffbringen eines Korbs (30) mit der Magnetkreisanordnung (20); und Ineingriffbringen des Korbs (30) mit der Schwingungsanordnung (10), um einen Lautsprecher zu bilden, wobei in den vorstehenden Schritten des Herstellungsverfahrens kein Klebstoff verwendet wird. Es wird auch ein Lautsprecher offenbart, der Folgendes aufweist: einen Papierkonus (11); eine Schwingspule (12), wobei die Schwingspule mit dem Papierkonus (11) in Eingriff steht, um eine Schwingungsanordnung (10) zu bilden, wobei eine Verbindung zwischen einer Spule (121) der Schwingspule (12) und dem Papierkonus (11) eine erste Schweißschicht (122) aufweist, die durch ein Schweißverfahren gebildet ist; eine Magnetkreisanordnung (20), die ein Joch (21), einen Magnetsatz (22) und eine Beilagscheibe (23) aufweist, die integral befestigt sind; und einen Korb (30), der mit der Magnetkreisanordnung (20) und der Schwingungsanordnung (10) in Eingriff steht, wobei eine Verbindung zwischen dem Korb (30) und der Magnetkreisanordnung (20) ein durch ein Spritzgussverfahren gebildetes Spritzeingriffsteil (31) aufweist, und die Verbindung zwischen dem Korb (30) und der Magnetkreisanordnung (20) eine durch das Schweißverfahren gebildete zweite Schweißschicht (32) aufweist.
Patent DE-102021101264-A1 (DE)
Title: Leistungsspeichervorrichtung
Inventor: HAMAOKA SATOSHI
IPC: H01M10/6557
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Leistungsspeichervorrichtung hat ein Leistungsspeichermodul, eine leitende Platte und ein Dichtungselement. Das Leistungsspeichermodul hat ein Elektrodenlaminat und einen Dichtungskörper. Der Dichtungskörper hat mehrere Harzabschnitte. Die Metallplatten an den Laminatenden des Elektrodenlaminats haben jeweils eine freigelegte Oberfläche, die von dem Harzabschnitt freigelegt ist. Die freigelegte Oberfläche hat einen Kontaktbereich und einen Nicht-Kontaktbereich. Das Dichtungselement hat einen ersten Dichtungsabschnitt. Der erste Dichtungsabschnitt ist entlang einer inneren Kante des Harzabschnitts vorgesehen, um mit dem Harzabschnitt in Berührung zu sein. Der erste Dichtungsabschnitt haftet an der leitenden Platte und dem Nicht-Kontaktbereich und füllt einen Abschnitt zwischen der leitenden Platte und dem Nicht-Kontaktbereich aus. Der erste Dichtungsabschnitt dichtet einen Abschnitt zwischen der leitenden Platte und der freigelegten Oberfläche ab.
Patent DE-102021101539-A1 (DE)
Title: Hydraulische Umformmaschine zum Pressen von Werkstücken, insbesondere Schmiedehammer, und Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Umformmaschine, insbesondere eines Schmiedehammers
Inventor: OTTO MARKUS
IPC: B21J7/46
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere eine hydraulische Umformmaschine (1), insbesondere einen Schmiedehammer (1), zur Werkstückumformung, umfassend einen Hydraulikzylinder (4) zum Antrieb eines zur Werkstückumformung eingerichteten Bären (2), und einen zum Betrieb des Hydraulikzylinders (4) eingerichteten Hydraulikkreis (8), wobei der Hydraulikkreis (8) ein Stellglied (12) mit einstellbar variablem Volumenstrom aufweist, über welches ein zur Beschleunigung des Bären (2) bei der Ausführung eines Arbeitshubs (A) zur Werkstückumformung verwendeter erster hydraulischer Arbeitsraum (9) des Hydraulikzylinders (4) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar ist. Der Hydraulikkreis (8) ist dazu eingerichtet, den Volumenstrom des Ventils (12) bzw. Stellglieds in Abhängigkeit einer in einer Beschleunigungsphase eines Arbeitshubs (A) zu erreichenden Sollgeschwindigkeit (Vsoll) des Bären (2) einzustellen und zu variieren, und die sich anschließenden Bewegungsphase zu optimieren.
Patent DE-102021102352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb wenigstens eines elektromechanischen Aktors eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens eines elektromechanischen Aktors (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Aktor (2) dazu ausgebildet ist, während eines Betriebs des Kraftfahrzeugs (1) in stochastisch auftretenden Einspeisevorgängen in Abhängigkeit eines durch einen Einspeisearbeitspunkt des Aktors (2) vorgegebenen Einspeisewirkungsgrads mechanische Leistung in elektrische Leistung, welche in einen Energiespeicher (3) des Kraftfahrzeugs (1) eingespeist wird, zu wandeln, wobei durch ein Detektionsmittel (10) der Beginn eines Einspeisevorgangs detektiert wird und bei Beginn des Einspeisevorgangs ein Einspeisearbeitspunkt des Aktors (2) eingestellt wird, in dem der Einspeisewirkungsgrad 50% oder weniger beträgt.
Patent DE-102021109734-A1 (DE)
Title: Verschlussverriegelungsanordnung mit kraftentriegelungsmechanismus mit optimierter öffnungsfunktionalität und reduziertem rückstellgeräusch
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B81/56
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine kraftbetätigte Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür und ein Verfahren zu deren Konstruktion sind vorgesehen. Die kraftbetätigte Verriegelungsanordnung umfasst eine Sperrklinke, die für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Sperrklinke eine Ratsche in einer Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Freigabeposition, in der die Sperrklinke die Ratsche in eine Schließer-Freigabeposition freigibt, ausgebildet ist. Ein Klinken-Freigabehebel bewegt die Sperrklinke zwischen der Ratschen-Halteposition und der Ratschen-Freigabeposition. Ein angetriebener Aktuator kann aktiviert werden, um die Bewegung des Klinken-Freigabehebels zu steuern, wobei der angetriebene Aktuator automatisch deaktiviert wird, wenn die Sperrklinke die Ratschen-Freigabeposition erreicht, ohne dass ein harter Anschlag vorhanden ist.
Patent DE-102021109850-A1 (DE)
Title: Dosiermodul
Inventor: FLIESS MARIO
IPC: B05C5/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiermodul (1, 1") zur Dosierung eines Dosiermediums mit einer Mehrzahl von Dosierventilen (4a, 4b), mit einer ersten Ventilbetätigergruppe (2), die zumindest zwei in einer Reihenrichtung (QR, QR") nebeneinander angeordnete Ventilbetätiger (3) aufweist, welche Ventilbetätiger (3) jeweils zumindest ein Dosierkopfteil (4) mit einem Ausstoßelement (4a) umfassen, und einer zweiten Ventilbetätigergruppe (5) mit zumindest einem Ventilbetätiger (3), vorzugsweise mit mehreren in einer Reihenrichtung (QR, QR") nebeneinander angeordneten Ventilbetätigern (3), welcher zumindest eine Ventilbetätiger (3) auch ein Dosierkopfteil (4) mit einem Ausstoßelement (4a) umfasst. Dabei sind die Dosierkopfteile (4) der ersten Ventilbetätigergruppe (2) und der zweiten Ventilbetätigergruppe (5) einander zugewandt. Weiter umfasst das Dosiermodul (1, 1") eine Dosierdüsenanordnung (4') mit einer Mehrzahl von Dosierdüsen (4b), wobei jedem Dosierkopfteil (4) eine Dosierdüse (4b) der Dosierdüsenanordnung (4') zugeordnet ist, so dass die Dosierdüse (4b) mit dem Ausstoßelement (4a) des Dosierkopfteils (4) jeweils ein Dosierventil (4a, 4b) bildet.
Patent DE-102021110245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines satzes harter, transparenter schienen zur schrittweisen kieferorthopädischen behandlung
Inventor: LIANG CHING-HUNG
IPC: A61C7/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Herstellen eines Satzes harter, transparenter Schienen zur schrittweisen kieferorthopädischen Behandlung. Der Satz harter, transparenter Schienen weist mehrere Zwischenschienen auf, welche folgendermaßen hergestellt werden. Zunächst werden ursprüngliche Zahnreihenbilddateien, welche den Zähnen eines Patienten entsprechen, erlangt. Dann wird eine Zahnanordnungssoftware dazu verwendet, endgültige Zahnreihenbilddateien zu erstellen, indem die Zähne in den ursprünglichen Zahnreihenbilddateien neu angeordnet werden, bevor die für die Zähne des Patienten bei jedem der Schritte der Behandlung erforderlichen Verschiebungen und Drehwinkel definiert, und nach dem Berechnungsschritt mehrere schrittweise Zahnreihenbilddateien erstellt werden. Anschließend wird eine spezielle Software dazu verwendet, die Flächendicke in jeder der schrittweisen Zahnreihenbilddateien zu definieren, wodurch schalenartige Schienenbilddateien entstehen, welche jeweils den Zwischenschienen entsprechen. In der Folge werden die schalenartigen Schienenbilddateien in einen digitalen Steuerbefehl zum Steuern einer mehrachsigen Fräsmaschine umgewandelt, um harte, transparente Schienen aus harten, modularen Polymerblöcken zu fräsen.
Patent DE-102021111241-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Batterie-SOC-Bestätigung und Zellenausgleich
Inventor: HASAN SAAD
IPC: G01R31/387
Filed: 2021-04-30
Abstract: Ein Batteriesystem enthält wenigstens eine Batterie, die mehrere Zellen enthält, und ein Hybridsteuermodul, das dafür konfiguriert ist, eine Differentialkapazität der wenigstens einen Batterie zu überwachen, zu bestimmen, wann die überwachte Differentialkapazität der wenigstens einen Batterie einer vorgegebenen Differentialkapazität der wenigstens einen Batterie entspricht, und in Ansprechen auf die Bestimmung, dass die überwachte Differentialkapazität der vorgegebenen Differentialkapazität entspricht, einen Ladezustand der Batterie zu bestimmen.
Patent DE-102021112162-A1 (DE)
Title: Nebenaggregatetrieb für ein Fahrzeug
Inventor: PHAM HAISON
IPC: F16H7/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregatetrieb für ein Fahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Nebenaggregatetrieb. Der Nebenaggregatetrieb (1) für ein Fahrzeug umfasst mehrere Nebenaggregate (2, 2a, 2b), einen ersten Riemen (3), der in einer ersten Riemenebene (15) angeordnet ist und in Antriebsverbindung mit den mehreren Nebenaggregaten (2, 2a, 2b) steht. Der Nebenaggregatetrieb (1) umfasst ferner einen zweiten Riemen (4), der in einer zweiten Riemenebene (16) angeordnet ist, die parallel versetzt zur ersten Riemenebene (15) ist, und in Antriebsverbindung mit lediglich einem Teil (2a) der mehreren Nebenaggregate (2, 2a, 2b) steht, vorzugsweise zur Erhöhung des an den Teil (2a) der mehreren Nebenaggregate (2, 2a, 2b) übertragenen Drehmoments. Der Nebenaggregatetrieb (1) umfasst ferner eine treibende Welle (5), die über zwei zueinander drehfest angeordnete treibende Riemenspuren (7, 8) in Antriebsverbindung mit dem ersten und dem zweiten Riemen (3, 4) steht.
Patent DE-102021112361-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug umfasst einen Bildschirm zur Darstellung eines Kamerabilds; und einen Luftkanal zur Führung eines Luftstroms an die Innenseite einer Seitenscheibe des Fahrzeugs; wobei der Bildschirm derart am Luftkanal angebracht ist, dass ein thermischer Austausch mit dem Luftstrom ermöglicht ist.
Patent DE-102021120290-A1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung sowie Verfahren zur Entnahme von einem aus einem plattenförmigen Material durch trennende Bearbeitung hergestellten Werkstückteil
Inventor: DUBLER PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Handhabungseinrichtung und Verfahren zur Entnahme von aus einem plattenförmigen Material durch trennende Bearbeitung hergestellten Werkstückteilen mit einem Gehäuse (12), welches zumindest einen Handgriff (14) umfasst, mit einem am unteren Ende des Handgriffs angeordneten Greifelement, mit einer an einer Stirnseite des Greifelementes (16) angeordneten Greiffläche (21), welche zur Anlage an dem zu ergreifenden Werkstückteil (22) ausgebildet ist, mit einem am Gehäuse (12) angeordneten Akkumulator (17), der das Greifelement (16) mit Energie versorgt, mit einem Bedienelement (26) zum Aktivieren und Deaktivieren des Greifelements (16).
Patent DE-102021121164-A1 (DE)
Title: Gerichtete, hintergrundbeleuchtete Anzeigevorrichtung mit Reflektorkrümmung unterstützendem Diffusor
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-08-13
Abstract: Eine gerichtete, hintergrundbeleuchtete Anzeigevorrichtung mit Reflektorkrümmung unterstützendem Diffusor umfasst ein Lichtquellenmodul, einen reflektierenden Engwinkel-Diffusor, einen konkaven Reflektor, ein hintergrundbeleuchtetes Anzeigefeld. Das Lichtquellenmodul dient zum Projizieren von Licht. Der reflektierende Engwinkel-Diffusor weist eine konkave Oberfläche oder eine ebene Oberfläche, welche als reflektierende Oberfläche dient, auf, wobei ein aus mehreren Mikrokugelspiegeln bestehendes Array auf der reflektierenden Oberfläche angeordnet ist. Das Licht wird durch den reflektierenden Engwinkel-Diffusor und den konkaven Reflektor reflektiert und gestreut, um einen gleichmäßigen, gerichteten Lichtstrahl zu erzeugen. Das hintergrundbeleuchtete Anzeigefeld dient zum Anzeigen eines Bildes. Nachdem der gleichmäßige, gerichtete Lichtstrahl das hintergrundbeleuchtete Anzeigefeld passiert hat, wird er in einen gerichteten Bildstrahl umgewandelt und auf einen Projektionsbereich projiziert. Bei dieser Anordnung kann zur Erzielung einer Bildprojektion mit hoher Richtwirkung ein reflektierender Engwinkel-Diffusor mit einer eine kleine Krümmung aufweisenden konkaven Oberfläche verwendet werden.
Patent DE-102021122766-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdach und Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD DOMINIC
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugdach (102) für ein Kraftfahrzeug (101) mit einer dreidimensionalen Skelettstruktur (103) aus rohrähnlichen Strukturelementen (104), welche derart angeordnet sind, dass jeweils zumindest zwei Strukturelemente (104) an Knotenpunkten (105) miteinander verbunden ausgebildet sind, wobei eine Vielzahl von Knotenpunkten (105) vorgesehen sind, in welchen zumindest zwei Strukturelemente (104) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Strukturelementen (104) der Skelettstruktur (103) Freiräume (106) ausgebildet sind, wobei Flächenelemente (107) vorgesehen sind, welche zwischen den Strukturelementen (104) der Skelettstruktur (103) in den Freiräumen (106) angeordnet sind, um eine geschlossene Dachstruktur zu erzeugen, wobei die Strukturelemente (104) und die Flächenelemente (107) gemeinsam eine geschlossene Oberfläche ausbilden.
Patent DE-102021200361-A1 (DE)
Title: Pinsel
Inventor: CHAN KIT-CHING
IPC: A46B7/04
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pinsel, umfassend einen aus Kunststoff hergestellten Borstenträger (1, 8) und einen mit dem Borstenträger (1, 8) verbundenen Griff (2, 9). Zur Erleichterung der Montage wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass am Borstenträger (1, 8) mehrere Stehbolzen (5) vorgesehen sind, am Griff (2, 9) mehrere zu den Stehbolzen (5) korrespondierende Ausnehmungen (7) vorgesehen sind, und dass der Borstenträger (1, 8) durch Einpressen der Stehbolzen (5) in die Ausnehmungen (7) drehfest mit dem Griff (2, 9) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102021203595-A1 (DE)
Title: Staubschutzvorrichtung, Anordnung mit einer Staubschutzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Staubschutzvorrichtung
Inventor: HABERMANN RUDI
IPC: B08B15/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubschutzvorrichtung, insbesondere zum Staubschutz beim Bohren von Löchern in eine Gebäudewand oder beim Meißeln einer Gebäudewand, bei der wenigstens eine Luftausblaseinrichtung zum Ausblasen von Luft vorgesehen ist, wobei die Luftausblaseinrichtung zum Erzeugen eines Luftvorhangs ausgebildet ist.
Patent DE-102021203802-A1 (DE)
Title: Phasenanschluss für Elektromotoren zur Phasenstrommessung
Inventor: BACHHEIBL FLORIAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-04-16
Abstract: Ein elektrischer Antrieb umfasst einen Phasenanschluss für Elektromotoren zur Phasenstrommessung, wobei elektrische Antrieb einen Umrichter, eine elektrische Maschine, die eine Vielzahl von Phasenstromzweigen umfasst, wobei die elektrische Maschine und der Umrichter gemeinsam in einem Gehäuse angeordnet sind, und mindestens einen magnetkernlosen Magnetfeld-Sensor zum Messen eines Stroms von mindestens einem der Vielzahl von Phasenstromzweigen umfasst, wobei mindestens ein Phasenstromzweig der Vielzahl von Phasenstromzweigen einen Nutstab umfasst, der zumindest teilweise in einer Nut der elektrischen Maschine angeordnet ist und der außerhalb der Nut einen Phasenanschluss bildet, und wobei der Phasenanschluss eine Krümmung aufweist in deren Bereich der mindestens eine magnetkernlose Magnetfeld-Sensor angeordnet ist.