baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4021903-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: NISHIKAWA YASUO
IPC: G11B5/72
Filed: 1990-07-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium mit einem nicht-magnetischen Träger und einer darauf aufgebrachten magnetischen Schicht, wobei das Magnetaufzeichnungsmedium einen fluorierten Polyether mit einer Oxosäuregruppe umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der magnetischen Schicht enthält:  (a) einen ersten fluorierten Polyether mit einer Oxosäuregruppe oder einer Oxosäuresalzgruppe an einem oder beiden Enden, wobei die Oxosäuregruppe oder Oxosäuresalzgruppe direkt an den fluorierten Polyether angebunden ist, und  (b) einen zweiten fluorierten Polyether mit einer Alkoxycarbonylgruppe, einer Acyloxygruppe oder einer Hydroxylgruppe an einem oder beiden Enden.
Patent DE-4333222-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einer eine Interpolationseinheit aufweisenden Signalverarbeitungseinheit
Inventor: KUTH RAINER
IPC: G01N24/08
Filed: 1993-09-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einer
Empfangsantenne, die hochfrequente Magnetresonanzsignale aufnimmt,
mit einem mit der Empfangsantenne verbundenen Hochfrequenzempfänger (8),
der die hochfrequenten Magnetresonanzsignale demoduliert und Abtastwerte
der demodulierten Magnetresonanzsignale ausgibt, und einer Signalverarbeitungseinheit
(12), die die Abtastwerte einem Ortsfrequenzraum zuordnet, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Signalverarbeitungseinheit (12) eine Interpolationseinheit (12D)
umfaßt,
die einen Abtastwert im Ortsfrequenzraum dann durch einen Interpolationswert
ersetzt, wenn eine Abweichung des Abtastwertes von mindestens einem im
Ortsfrequenzraum benachbarten Abtastwert einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-4344168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beziehen von kompressiblen Materialien
Inventor: MARTIN FRIEDRICH
IPC: B68G7/05
Filed: 1993-12-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Wenden von Bezügen oder
zum Beziehen von, gegebenenfalls auch nur schwach, kompressiblen
Materialien, z. B. Schaumkernen für Polster beliebiger Art, Kopfstützen oder
Paneele für Kraftfahrzeuge
o. dgl., Matratzen, Kissen und ähnliches,
indem das Füllmaterial
(Schaumkern) in das Bezugsmaterial eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Füllmaterial
zunächst
in einen in sich umlaufenden Hohlschlauch eingeführt und anschließend durch
Umkehrung der Hohlschlauch-Bewegungsrichtung unmittelbar in das
außen
an einen Hohlschlauch-Endbereich
angesetzte Bezugsmaterial störungsfrei
ausgestoßen
wird.
Patent DE-4409492-B4 (DE)
Title: Schaltarretierung
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16H63/38
Filed: 1994-03-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schaltarretierung
(1) für
die Lagefixierung einer beweglichen Schaltstange (29) oder -welle
eines Kraftfahrzeuggetriebes in einem Aufnahmeteil (21) mit einer
Bohrung (20), mit einem hülsenartigen
Gehäuse
(2) mit einem darin längsbeweglich
geführten
Rastelement (12), wobei das Gehäuse
(2) als Blechteil ausgebildet ist und mit einem Teilbereich seiner
Mantelfläche
(19) in die Bohrung (20) des Aufnahmeteiles (21) gesteckt ist, wobei
das Gehäuse
(2) an seinem offenen Ende eine durch spanlose Formgebung hergestellte,
radiale Erweiterung (27) aufweist, die an einer der Schaltstange
(29) zugewandten Fläche
(26) des Aufnahmeteiles (21) anliegt, wobei die Erweiterung (27)
durch eine endseitige Umbördelung
des Gehäuses
(2) hergestellt ist, und dass mit axialem Abstand zur Erweiterung
(27) ein Abschnitt der Mantelfläche
(19) einen als Anschlag dienenden Bund (22) aufweist, der durch spanlose
Formgebung hergestellt ist und dessen kreisringförmige Stirnfläche (23)
an einer der Schaltstange (29) abgewandten Fläche (24) des Aufnahmeteiles
(21) anliegt.
Patent DE-4422997-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKAI KAZUKI
IPC: G11B17/04
Filed: 1994-06-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung, umfassend:  einen Kassettenhalter (4) zum Halten eines Kassettenelements (C), welches ein Aufzeichnungsmedium enthält, in welchem von dieser Vorrichtung zu verarbeitende Information gespeichert ist;  einen Kassetteneinziehmechanismus (6, 102) zum Transportieren der Kassette in den Kassettenhalter;  einen Bewegungsmechanismus (1b, 4b) zum Bewegen des Kassettenhalters mit der Kassette zu einem bestimmten Abschnitt (D), bei welchem eine vorbestimmte Verarbeitung der in dem Aufzeichnungsmedium gespeicherten Information durchgeführt wird;  einen Träger (5, 5c) zum elastischen Tragen des vorbestimmten Abschnitts (D);  einen Trägerverriegelungsmechanismus (D1, D2, D3, 2b und 2c) zum Verriegeln des vorbestimmten Abschnitts;  einen Entriegelungsmechanismus (2) zum Lösen des vorbestimmten Abschnitts aus seinem verriegelten Zustand; und  einen Antriebsleistung-Übertragungsmechanismus (1, 2, 9, 10 und 12) zum Übertragen der von einer Antriebsquelle (8) erzeugten Antriebsleistung auf den Kassetteneinziehmechanismus und den Entriegelungsmechanismus,  wobei der Antriebsleistung-Übertragungsmechanismus zwei Seitenplatten (1, 2) umfasst, welche parallel zueinander angeordnet sind und entlang der Horizontalrichtung bewegbar...
Patent DE-10023983-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-05-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler oder Fluidkupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), ein in der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (30) sowie eine Überbrückungskupplungsanordnung (56), welche ein mit dem Turbinenrad (30) drehfest verbundenes Kupplungselement (58) aufweist, das mit einem Reibbereich (60) in Reibanlage an einem an der Gehäuseanordnung (12) vorgesehenen Gegenreibbereich (62) bringbar ist, und umfassend eine auf das Kupplungselement (58) zur Vorspannung desselben gegen den Gegenreibbereich (62) einwirkende Vorspannanordnung (86), wobei die Vorspannanordnung (86) wenigstens ein kraftmäßig zwischen dem Kupplungselement (58) und dem Turbinenrad (30) wirkendes Vorspannfederelement (88; 100; 110) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Vorspannfederelement (110) zwischen dem Kupplungselement (58) und einem an dem Turbinenrad (30) vorgesehenen, mit dem Kupplungselement (58) in Drehmitnahmeeingriff stehenden Mitnahmeelement (70) wirkt.
Patent DE-10031606-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung für ein motorgetriebenes Schlitzmesser
Inventor: IVEL LEONARD
IPC: B26D1/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Ein motorgetriebener Schlitzmesseraufbau ist mit einer Schnellverbindungsanordnung versehen, um ein schnelles Austauschen eines Schlitzmessers zu erlauben. Der Motor ist mit einer drehbaren Nabe versehen mit einem sich in Radialrichtung erstreckenden Flansch. Ein Schlitzmesser ist auf einer Seite des Flansches montiert und ein Kolben- und Zylinderaufbau ist auf einer entgegengesetzten Seite des Flansches montiert. Eine Mehrzahl von mit Kopf versehenen Schraubenbolzen sind auf dem Kolben angebracht und erstrecken sich durch langgestreckte Schlitze in dem Schlitzmesser. Die langgestreckten Schlitze besitzen ein vergrößertes Ende und ein kleineres Ende, wobei auf eine Drehung des Messers in einer Richtung mit den Schraubenköpfen aus dem Eingriff mit dem Messer hin das Messer über die Schraubenköpfe hinweg entfernt werden kann, und auf das Drehen des Messers in der entgegengesetzten Richtung die Köpfe in das Messer einrücken können auf eine Bewegung der Schraubenköpfe hin, um das Messer gegen den Flansch für eine Drehung mit diesem zu verklemmen.
Patent DE-10033543-B4 (DE)
Title: Informationstresor
Inventor: POHL KURT
IPC: B42D15/00
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Informationstresor,
der unter Zerstörung
eine innenliegende Information freigibt, umfassend einen durch zwei äußere (100,
200) und eine dazwischen liegende mittlere Lage (300) aus Blättern sandwichartig
gebildeten Aufbau, wobei die Blätter
an ihren äußeren Kanten (101-104,
201- 204, 301-304) fest miteinander verbunden sind und wobei jedes
der beiden äußeren Blätter (100,
200) durch eine Stanzlinie (140, 240), die von einer Blattkante (101,
201) zur gegenüberliegenden
Blattkante (103, 203) quer durch das Blatt (100, 200) jeweils in
gleiche Richtung verläuft,
in mindestens zwei Stücke
(110, 120; 210,220) geteilt wird,  wobei die Stanzlinie (140,
240) durch je mindestens einen Steg (142; 242) unterbrochen ist,
der die beiden Blattteile (110, 120; 210, 220) zusammenhält,  wobei
das dazwischen liegende mittlere Blatt (300) eine von seinen Blattkanten
(301-304) beabstandete umlaufende innere Stanzlinie (350) aufweist,
die es in einen inneren Bereich (330) sowie einen diesen umgebenden
und sich bis zu den Blattkanten (301-304) erstreckenden mittleren...
Patent DE-10050742-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument zur Gewebeentnahme
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2006-12-14
Abstract: Endoskopisches
Instrument zur Gewebeentnahme, mit  einem Nadelschaft, der eine
nach vorne weisende Spitze und eine im Bereich nahe der Spitze ausgebildete
laterale Ausnehmung zur Gewebeaufnahme hat,  und einer Außenhülle, die
passend so über
den Nadelschaft gezogen ist, daß sie
vor- und zurückbewegbar
ist, und die an ihrem distalen Ende eine Schneide zum Abschneiden
des in der Ausnehmung aufgenommenen Gewebes hat, gekennzeichnet
durch  ein Fixierelement, das so ausgebildet ist, daß es mit
den Basisenden von Nadelschaft und Außenhülle in Anlage gebracht sowie
fest mit einer Eintrittsöffnung
eines in einem Endoskop ausgebildeten Instrumentenkanals verbunden und
von dieser gelöst
werden kann.
Patent DE-10053363-B4 (DE)
Title: Struktur einer Leiterschutzvorrichtung zur Herausführung von Leitern
Inventor: SAITO SATOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Struktur einer Leiterschutzvorrichtung zur Herausführung von Leitern aus einem Schutzvorrichtungskörper, umfassend:  den Schutzvorrichtungskörper (2) zur Aufnahme der Leiter (27);  eine Abdeckung (3) für das Abdecken des Schutzvorrichtungskörpers (2);  einen Leiterherausführungsteil (10) des Schutzvorrichtungskörpers (2), umfassend eine Leiterführungswand (8), die im Leiterherausführungsteil (10) unter Verwendung von flexiblen Scharnieren (7) mit einer vorstehenden Bodenwand (12) des Schutzvorrichtungskörpers (12) verbunden ist und die im geöffneten Zustand horizontal in derselben Ebene wie die Bodenwand (9) liegt;  Leiterherausführungswände (19, 20), die an beiden Seiten des Leiterherausführungsteils (10) senkrecht zur Bodenwand stehend vorgesehen sind, wobei sich die Leiterführungswand (8) im geschlossenen Zustand zwischen den Leiterherausführungswänden (19, 20) und in derselben Ebene mit diesen befindet; eine geschlitzte Öffnung, die am vorstehenden Ende der Bodenwand (9) zwischen den Leiterherausführungswänden für einen Eingriff mit der Leiterführungswand (8) ausgebildet ist,  wobei die Leiter (27) durch Schließen der Leiterführungswand (8) gebogen und entlang der Leiterführungswand...
Patent DE-10084454-B4 (DE)
Title: Bohrlochsieb mit einem inneren Ausweichströmungsweg
Inventor: JONES LLOYD G
IPC: E21B43/08
Filed: 2000-04-13
Granted: 2008-10-30
Abstract: Bohrlochsieb
mit  einem Basisrohr mit einer perforierten Seite und einer durchgehenden
Seite,  einem äußeren Rohr
mit einem größeren Durchmesser, das
konzentrisch über
dem Basisrohr angeordnet ist und dadurch zwischen beiden einen Ringraum
bildet, wobei das äußere Rohr
eine perforierte Seite und eine durchgehende Seite aufweist, die
radial auf die perforierte Seite bzw. die durchgehende Seite des
Basisrohrs ausgerichtet sind, wenn die Rohre konzentrisch angeordnet
sind,  einem Verschluß zum
Verschließen
des oberen Endes des Ringraums,  einem Mittel, das innerhalb
des Ringraums angeordnet ist, um die genannten radial ausgerichteten
perforierten Seiten des Basisrohrs und des genannten äußeren Rohrs
von den radial ausgerichteten, durchgehenden Seiten des Basisrohrs
und des äußeren Rohrs
zu isolieren, wobei die genannten perforierten Seiten die Förderseite
des Bohrlochsiebs und die durchgehenden Seiten die Seite des Ausweichströmungswegs
des Bohrlochsiebs bilden,  einem Mittel, das ein Strömen von
Flüssigkeiten
in die perforierte Seite des Siebs ermöglicht,...
Patent DE-10116791-B4 (DE)
Title: "Verfahren zur Herstellung einer großen Anzahl von Halbleiterchip s aus einem Halbleiterwafer"
Inventor: TATEISHI TOSHIYUKI
IPC: B28D5/02
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer großen
Anzahl von Halbleiterchips aus einem Halbleiterwafer (2), welcher
eine große
Anzahl von rechtwinkeligen Bereichen (10) aufweist, welche durch
Straßen
(8) definiert sind, welche auf der vorderen Oberfläche in einer
Gitterform angeordnet sind, wobei eine Halbleiterschaltung in jedem
der rechtwinkeligen Bereiche (10) ausgebildet wird, worin  eine
Vielzahl von Rillen (12), welche eine vorbestimmte Tiefe (D1) aufweisen,
in der hinteren Oberfläche
des Halbleiterwafers (2) ausgebildet wird; dann  die hintere
Oberfläche
des Halbleiterwafers (2) geschliffen wird, um die Dicke des Halbleiterwafers
(2) auf einen vorbestimmten Wert zu reduzieren; und danach  der
Halbleiterwafer (2) entlang der Straßen (8) geschnitten wird, um
die rechtwinkeligen Bereiche (10) voneinander zu trennen, um Halbleiterchips
zu erhalten.
Patent DE-10119490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prozessieren von Substraten
Inventor: TOSHIMA TAKAYUKI
IPC: H01L21/314
Filed: 2001-04-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Prozessieren zumindest eines Substrats (W) in Form eines Wafers,
eines LCD-Substrats, eines CD-Substrats, eines Drucksubstrats oder
einer keramischen Platte, wobei dem in einer Prozesskammer (2) befindlichen
Substrat (W) ein Ozongas (5) zugeführt wird, dieses Ozongas (5)
aus der Prozesskammer (2) ausgeblasen wird und mittels eines außerhalb
der Prozesskammer (2) angeordneten Ozonkillers (10) unschädlich gemacht
wird,  wobei vor dem Einbringen des Ozongases (5) in die Prozesskammer
(2) die folgenden Schritte ausgeführt werden:  – festes
Verschließen
der Prozesskammer (2),  – Sicherstellen,
dass die Prozesskammer (2) fest verschlossen ist, und  – Erfassen
einer Heiztemperatur des Ozonkillers (10) sowie sicherstellen, dass
der Ozonkiller (10) eine Heiztemperatur oberhalb einer vorgeschriebenen
Temperatur hat,  und zwar mittels eines Betriebsdetektors zum
Erfassen des Betriebszustands des Ozonkillers (10),  wobei eine
Steuerung (24) das Einbringen des Ozongases (5) in die Prozesskammer
(2) nur unter der Bedingung ermöglicht,
dass die Prozesskammer (2) fest...
Patent DE-10120011-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines dünnen Flächenkörpers mit einem Substrat
Inventor: BAER KAI K O
IPC: C23C18/12
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dünnen
beschichteten Flachglases und/oder Displayglases, wobei eine einMetall,
ein Metalloxid oder einen Kunststoff aufweisende, funktionelle Beschichtung
oder mechanische Trägerschicht
auf das Flachglas aufgebracht und durch eine thermische Behandlung
mit diesem festhaftend verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die thermische Behandlung
durch Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung erfolgt, deren
wesentliche Wirkanteile im Bereich des nahen Infrarot, das heißt im Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm
und 1,5 μm
liegen und deren Strahlungsdichte größer als 400 kW/m 2  auf
der Beschichtung ist, wobei ein Hauptreflektor und/oder Gegenreflektor
der Bestrahlungseinrichtung aktiv gekühlt wird.
Patent DE-10120658-B4 (DE)
Title: Telefonapparat und Verfahren für dessen Verbindungseinstellung
Inventor: IMURA HIDEYUKI
IPC: H04Q3/545
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Telefonapparat,
der mit einer Vermittlungsstation über eine Übertragungsleitung verbunden
ist, umfassend:  eine Protokollverwaltungssteuereinheit (13)
für die
Durchführung
einer Protokollverwaltung mit der Vermittlungsstation (2),  eine
Protokollparametertabelle (14) für
das Speichern eines Parameters, der für die Protokollverwaltung notwendig ist,  eine
Automatikeinstellsteuereinheit (15) für das Detektieren von Information
für das
Einstellen des Parameters und das Abspeichern des Parameters, der
für die
Protokollverwaltung notwendig ist, in die Protokollparametertabelle (14),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Protokollverwaltungssteuereinheit
(13) geeignet ist eine Synchronisierung mit der Vermittlungsstation
(2) einzurichten und eine Terminalendpunktidentifizierung –Zuweisungsanforderung
(TEI – Zuweisungsanforderung)
an die Vermittlungsstation (2) zu senden,  die Automatikeinstellsteuereinheit
(15) geeignet ist festzustellen, ob als Antwort auf die TEI – Zuweisungsanforderung
eine Terminalendpunktidentifizierung –Zuweisungsantwortnachricht
(TEI – Zuweisungsantwortnachricht)
oder eine Terminalendpunktidentifizierung –Zuweisungszurückweisungsnachricht
(TEI – Zuweisungszurückweisungsnachricht)
von der Vermittlungsstation (2) empfangen wird, und  wenn festgestellt
wird, dass die TEI – Zuweisungsantwortnachricht
empfangen wurde, die Automatikeinstellsteuereinheit (15) beurteilt,
dass die...
Patent DE-10121402-B4 (DE)
Title: Querträger, insbesondere für eine Schalttafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KORTE-WICINSKI MICHAEL
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-05-02
Granted: 2019-05-16
Abstract: Querträger einer Schalttafel eines Kraftfahrzeugs, der sich über die Breite des Kraftfahrzeugs erstreckt und aus wenigstens zwei Querträgerabschnitten (5, 6) aufgebaut ist, die einen unterschiedlichen Profilquerschnitt aufweisen und im Angrenzungsbereich (7) über eine Steckmuffe (8) verbunden sind, die ein erstes Steckmuffenteil (9) für eine verdrehsichere Steckverbindung mit einem ersten Querträgerabschnittende und ein zweites Steckmuffenteil (10) für eine verdrehsichere Steckverbindung mit einem zweiten Querträgerabschnittende aufweist, wobei die jeweiligen Steckmuffenteile (9, 10) und die zugeordneten Querträgerabschnitte derart für die Herstellung einer Steckverbindung ausgelegt sind, dass die Steckmuffenteile (9, 10) einen Querschnitt aufweisen, in die die mit einem entsprechenden Querschnitt ausgebildeten Querträgerabschnitte formschlüssig ein- oder aufgesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Toleranzausgleich in Querträgerlängsrichtung (14) an jedem Steckmuffenteil (9, 10) über die Ein- oder Aufstecklänge in oder auf das jeweilige Steckmuffenteil (9, 10) durchführbar ist und dass die Querträgerabschnitte (5, 6) nach Herstellen der Steckverbindung und Toleranzausgleich im Einbauzustand mit dem jeweils zugeordneten Steckmuffenteil (9, 10) verschweißt sind, und zwar im Übergangsbereich zwischen Steckmuffenteilrandkante und Querträgerabschnitt (5, 6) bei einer Querträgerabschnitt-Einsteckverbindung oder im Übergangsbereich zwischen Querträgerabschnittrandkante und Steckmuffenteil (9, 10) bei einer Q uerträgerabschn itt-Aufsteckverbindung.
Patent DE-10149848-B4 (DE)
Title: Filter zur Zubereitung eines Getränks sowie Behälter mit einem derartigen Filter
Inventor: KAISER KLAUS
IPC: A47J31/20
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Filter
zur Herstellung von Getränken, insbesondere
Tee- oder Kaffeefilter, mit einem während der Getränkeherstellung
in einem Brühbehältnis befindlichen und
von einer zylinderförmigen
Umfangswand (3, 3a, 3b, 3c) begrenzten Filterraum (12, 12a, 12b,
12c), der einem Filterraumboden gegenüberliegend eine erste Öffnung zum
Einbringen einer Getränkezubereitung,
beispielsweise von Tee oder Kaffee aufweist und in der hohlzylinderförmigen Umfangswand
(3, 3a, 3b, 3c) Filteröffnungen
(4, 4a, 4b, 4c) für
eine Verbindung zwischen dem Filterraum und einem Innenraum des
Brühbehältnisses
besitzt, sowie mit einem im Filterraum (12, 12a, 12b, 12c) mittels
einer Kolbenstange (11, 11a, 11b, 11c) verschiebbaren ersten Kolben
(10, 10a, 10b, 10c), an dem die Kolbenstange mit einem Ende befestigt
ist und über
dessen der ersten Öffnung zugewandte
Seite die Kolbenstange (11, 11a, 11b, 11c) wegsteht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
der ersten Öffnung
zugewandte Seite des ersten Kolbens (10, 10a 10b, 10c) den Filterraumboden
bildet, und daß der
Innendurchmesser der hohlzylinderförmigen Umfangswand...
Patent DE-10156263-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung in einem Gehäuse und Verfahren zur Herstellung einer in einem Gehäuse angeordneten Schaltungsanordnung
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H05K1/18
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schaltungsanordnung
in einem Gehäuse,
aufweisend eine flexible gedruckte Schaltung (23) mit Leiterbahnen,
die auf einem isolierendem Substrat ausgebildet sind, sowie darauf
angebrachte elektronische Bauelemente (25), wobei das Gehäuse aufweist:  ein
Gehäuseunterteil
(30) mit einer Bodenwand (31), die eine durchgehend eben ausgebildete
obere Fläche
(31a) aufweist, auf der die flexible gedruckte Schaltung (23) angeordnet
ist, und die eine untere Fläche
aufweist, auf der zumindest eine Verstärkungsrippe (33) ausgebildet
ist, wobei das Gehäuseunterteil
(30) aus einem wärmebeständigem Material
besteht, das der Temperatur eines Lötmittelschmelzstoffes standhält, und  ein
Gehäuseoberteil
(40) zum Abdecken der flexiblen gedruckten Schaltung (23), das ein
Eingriffselement (42) aufweist, durch das das Gehäuseoberteil
(40) mit dem Gehäuseunterteil
(30) verbunden ist.
Patent DE-10164004-B4 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneel und Verfahren zur Messung des Innendrucks desselben
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: F16L59/065
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vakuumisolationspaneel,
geeignet zur zerstörungsfreien
Detektion des Innendruckes desselben, dadurch gekennzeichnet, dass
in den mikroporösen Füllkern ein
kleinerer Einsatz (Detektionseinsatz) eines Materials gröberer Porosität eingepasst
ist, dessen druckabhängige
Wärmeleitfähigkeit
im Druckbereich zwischen 0 mbar und 100 mbar ein anderes Verhalten
aufweist, als die Wärmeleitfähigkeit
des mikroporösen
Füllkerns.
Patent DE-10191077-B4 (DE)
Title: Gekrümmtes Gebläserohr
Inventor: WHITNEY JAMES C
IPC: A01G1/12
Filed: 2001-02-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gekrümmtes Gebläserohr,
welches zum Druckausgleich entlüftet
ist, ein Eintrittsende aufweisend, welches mit einer Auslaßöffnung (23)
eines Gebläses
(24) verbindbar ist, und ein Austrittsende aufweisend, welches mit
einer Einlaßöffnung eines
Ladebehälters
(31) verbindbar ist, zum Transportieren des Saugluftstroms (32) des
Gebläses
(24) zum Ladebehälter
(31), umfassend in Kombination:  ein gekrümmtes Sektorrohr (20), welches
sich zwischen dem Eintrittsende und dem Austrittsende erstreckt
und diese verbindet,  Befestigungsmittel (22, 36), welche auf
dem Sektorrohr (20) nahe der Enden zum Sichern der Verbindungen
angebracht sind,  einen äußeren Umfangsabschnitt
(27) des Sektorrohrs (20) mit einem ersten Krümmungsradius,  einen inneren
Umfangsabschnitt (29) des Sektorrohrs (20) mit einem zweiten Krümmungsradius,
welcher im Wesentlichen kleiner als der erste Krümmungsradius ist, und  ein
Lüftungsmittel
(21), welches das Innere des Sektorrohrs (20) mit der äußeren Umgebung
verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Lüftungsmittel
(21) im gekrümmten
Bereich des Sektorrohrs (20) an einer Stelle des inneren...
Patent DE-10207306-B4 (DE)
Inventor: RIEFENSTEIN LUTZ
IPC: F24C14/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: The method involves spraying all chamber surfaces and parts with a cleaning solution, allowing the solution to act over a defined period and flushing out the chamber and the lines and nozzles carrying the solution. The cleaning process is concluded by introducing water vapor at a temperature of at least 100 deg. C into the chamber for a period dependent on the targeted degree of disinfection. Demineralized water is used for the flushing process.