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Patent DE-202011101578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Industrieteilen, insbesondere von WC-Modulen des Schienen- und/oder Luftverkehrs
IPC: B08B3/04
Filed: 2011-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Industrieteilen, insbesondere von WC-Modulen des Schienen- und/oder Luftverkehrs, die eine Vakuumiereinheit aufweisen, wobei die Vorrichtung als Teilewaschmaschine mit einer aufklappbaren Umhausung, einer Steuereinheit und einer Aufnahmeeinheit ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch dass die Umhausung (1) der Teilewaschmaschine einen Boden (2) aufweist, der eine Zuleitung für das Reinigungsmedium besitzt und innerhalb der Umhausung (1) eine verstellbare Querstrebe (3) angeordnet ist, auf der zum einen eine mittige Aufnahme (4) für die Befestigung eines abgewinkelten und/oder gebogenen Haltebügels (5) befestigt ist und zum anderen eine Befestigungsvorrichtung (6) für die Fixierung einer gebogenen/abgewinkelten Zuleitung (7) angeordnet ist, die in ihrem senkrechten Teil eine dichtende Aufnahme (8) für das Andocken eines auf dem Kopf stehenden WC-Moduls (9) aufweist. Die abgebauten Verschmutzungen werden über eine am Modul aufgesteckten Ablaufleitung (10) und einem Schmutzfilter (11) dem Reinigungskreislauf wieder zugeführt. Über die Abwasserleitung (12) wird das verbrauchte Reinigungsmedium abgelassen.
Patent DE-202011102890-U1 (DE)
Title: Instrument zur Einführung und Repositionierung eines Wirbelsäulenstabs in ein dorsales Schrauben-Stab-Implantat
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-05-25
Abstract: Instrument zur Einbringung und Repositionierung eines Wirbelsäulenstabs in ein dorsales Schrauben-Stab-Implantat, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Klemmbacken hat, wobei die eine Klemmbacke 2 fest am vorderen Griffstück 5 des Instruments angebracht ist und die zweite Klemmbacke 1 beweglich über einen am vorderen Griffstück 5 federnd gelagert angebrachten Hebelmechanismus 6, über eine Befestigung 9 der Klemmbacken 1 und 2 am unteren Ende des Instruments angebracht ist, wobei sich im vorderen Griffstück 5 des Instruments ein Gewinde 10 befindet, durch welches ein Einschubmechanismus bestehend aus den Wirbelsäulenstabeinführungselementen 8 beweglich mit dem hinteren Griff 7 des Instruments verbunden ist.
Patent DE-202011103318-U1 (DE)
Title: Fixierbandage zur Fixierung eines Patienten
IPC: A61G1/044
Filed: 2011-07-12
Abstract: Fixierbandage zur Fixierung eines Patienten (16) auf einem Bett oder einem sonstigen Lager, die im angelegten Zustand folgendes aufweist:  • zwei Betthalterungen (18) zur Befestigung an einem Bettgestell (12),  • einen linken ersten Gurtabschnitt (22) und einen rechten ersten Gurtabschnitt (24), die jeweils ein erstes Ende (26, 32), das mit einer der Betthalterungen (18) verbunden ist, und ein zweites Ende (34, 40) aufweisen, wobei die beiden zweiten Enden (34, 40) in einem ersten Abstand (48) voneinander auf einer Liegefläche (14) des Betts angeordnet sind,  • einen linken zweiten Gurtabschnitt (36) und einen rechten zweiten Gurtabschnitt (44), die jeweils ein erstes Ende (38, 42) und ein zweites Ende (41, 46) aufweisen, wobei das erste Ende (38) des linken zweiten Gurtabschnitts (36) mit dem zweiten Ende (34) des linken ersten Gurtabschnitts (22) verbunden ist, das erste Ende (42) des rechten zweiten Gurtabschnitts (44) mit dem zweiten Ende (40) des...
Patent DE-202011105408-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B24/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Trainingsgerät (1) für eine Person mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren Betätigungselementen (14, 17) für jeweils ein Beinpaar und/oder ein Armpaar sowie mit Sensormitteln (21) zur Erfassung von Trainingskenngrößen, wobei eine Schnittstelle (29) zur Übertragung von Signalen (36) an eine Rechnereinheit (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an die Schnittstelle (29) angeschlossene Umsetzeinheit (23) dazu vorgesehen ist, einen Wert einer sensorisch ermittelten Trainingskenngröße aufgrund einer Betätigung eines der rotatorisch bewegbaren Betätigungselemente (14, 17) in ein an die Rechnereinheit (6) übertragbares Signal (36) umzusetzen, das einer vorgegebenen Bedienfunktion in der Rechnereinheit (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202011107732-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Trageschmuck/Accessoire
IPC: A44C11/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Vorrichtung ist ein Multifunktions-Trageschmuck bzw. Accessoire dadurch gekennzeichnet, dass es zur sicheren und individuellen Befestigung dient (durch Magnettechnik)
Patent DE-202011108429-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrößerung des effektiven Drucks in den Verbrennungsmotoren
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Vergrößerung des effektiven Drucks in der Verbrennungsmotoren für seine Ausführung mit der Anwendung der zusätzlichen Teile rechts an den Pleueln bei der Drehung der Kurbelwelle im Uhrzeigersinn, dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit der Versorgung jedes Pleuels (7) dem zusätzlichen Teil (12) vorzugsweise an der Fläche (K) des Schwungrades (11) an dem Platz, entsprechend von der Anordnung des Teiles (12) bezüglich der Kurbelwelleachse, eine Vertiefung (11a) erfüllt wird, dabei die Massenmoment des ausschließenden Materials bei dem Erfüllen der Vertiefung (11a) und das Massenmoment des zusätzlichen Teils (12) äquivalenten sind.
Patent DE-202011109260-U1 (DE)
Title: Warenwirtschaftssystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2011-12-20
Abstract: System (10) zur Verwaltung eines Bestands von Waren, insbesondere von Lebensmitteln in einem privaten Haushalt, wobei das System (10) umfasst: eine Leseeinheit (20), die dazu ausgestaltet ist, kontaktlos ein Identifizierungselement (24) einer Ware (22) auszulesen, die zum Warenbestand hinzukommen oder aus diesem entfernt werden soll, wobei die Leseeinheit (20) in Kommunikation mit einem Applikationsserver (70) steht und dazu ausgestaltet ist, das Identifizierungselement (24) der Ware (22) an den Applikationsserver (70) zu übertragen, wobei der Applikationsserver (70), auf dem elektronisch der Warenbestand hinterlegt ist, dazu ausgestaltet ist, auf der Grundlage des von der Leseeinheit (20) an den Applikationsserver (70) übermittelten Identifizierungselements (24) den dort hinterlegten Warenbestand zu aktualisieren.
Patent DE-202011109366-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung
IPC: A61K8/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Wasserbasierte kosmetische Zubereitung bestehend aus I) einer wässrigen Phase enthaltend Wasser und bei einer Umgebungstemperatur von 20°C und einem Umgebungsdruck von etwa 1013 hPa mit Wasser homogen mischbare Komponenten und II) einem in der wässrigen Phase dispergiert vorliegend dispergierten System enthaltend eine Kombination aus • mindestens einer Verbindung a), die bei einer Umgebungstemperatur von 20°C und einem Umgebungsdruck von etwa 1013 hPa flüssig ist, eine Löslichkeit in Wasser von weniger als 1 g/l und einen Dampfdruck von mindestens 2,66 Pa aufweist und • mindestens einem filmbildenden Polymer b), wobei das Mengenverhältnis in Gew.-% an Verbindung a) zu filmbildendem Polymer b) in der wasserbasierten kosmetischen Zubereitung 1:40 bis 1:8, vorzugsweise 1:30 bis 1:10 und besonders bevorzugt 1:20 bis 1:12 beträgt.
Patent DE-202012002887-U1 (DE)
Title: Sudoku
IPC: A63F9/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: Sudoku-Spiel (1), umfassend eine Grundplatte (2) mit darauf in einem 9 × 9-Sudoku-Raster (3) angeordneten Feldern (4) sowie darauf abzulegenden Ziffern-Plättchen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Ziffern-Felder (4) jeweils durch ein regelmäßiges 3 × 3-Raster (8) in neun Kandidaten-Felder (9) unterteilt sind zum Auflegen von bis zu neun Kandidaten-Plättchen (10) pro Ziffern-Feld (4).
Patent DE-202012005641-U1 (DE)
Title: Kamera im Außenspiegelgehäuse von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-06-08
Abstract: Kamera im Außenspiegelgehäuse auf der Fahrerseite bei Kraftfahrzeugen mit einem Monitor zur Anzeige im Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilder die die Kamera aufnimmt, auf einen Monitor im Fahrzeuginneren wiedergegeben werden.
Patent DE-202012006146-U1 (DE)
Title: Energieerzeugung mit Energiespeicheranlage im Inselbetrieb
IPC: F02C6/16
Filed: 2012-06-22
Abstract: Energieerzeugungsanlage (10; 20; 30; 40) mit mindestens einer Energiewandlereinheit (11; 21; 31; 41a, 41b, 41c), die natürlicherweise vorhandene Energie – wie etwa Wind-, Sonnen-, Wärme-, oder Wasser-Energie – direkt oder indirekt über mindestens einen Stromgenerator (12a, 12b; 22; 32; 42) in elektrischen Strom umwandeln kann, welcher über eine Stromausgangsleitung (12a', 12b'; 22'; 32'; 42') des Stromgenerators (12a, 12b; 22; 32; 42) einem öffentlichen Strom-Netz (N) zugeführt wird, wobei eine Energiespeicheranlage (13; 23; 33; 43) vorgesehen ist, die einen Verdichter (14; 24; 34; 44) zur Erzeugung von Druckgas (G), einen Druckgasbehälter (15; 25; 35; 45; 55) zur Aufnahme und Speicherung des erzeugten Druckgases (G) und einen Drehmomenterzeuger (16; 26; 36; 46) zur Umwandlung von Druck des Druckgases (G) in mechanische Bewegungsenergie umfasst, und wobei dem Drehmomenterzeuger (16; 26; 36; 46) ein Stromgenerator (12b; 22; 32; 42) nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie des Drehmomenterzeugers (16; 26; 36; 46) in elektrischen Strom...
Patent DE-202012006427-U1 (DE)
Title: Markustic Hybridlautsprecher
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Verbindung zum Audio-Gerät über 3,5 mm Klinkenstecker
Patent DE-202012101106-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandelte Möbelstück-Vorrichtung
IPC: C03C17/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Möbelstück-Vorrichtung (100) mit einer Oberfläche (110) mit sowohl Licht diffus streuenden (111) als auch hochplanen, Licht zumindest teilweise ungestreut reflektierenden Teilbereichen (112), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise ungestreut reflektierenden Teilbereiche (112) mittels Siebdruck auf der Licht diffus streuenden Grundfläche (111) aufgebracht sind.
Patent DE-202012102761-U1 (DE)
Title: Ein Anschlussdosen-System mit intelligenter Kontrolle
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ein Anschlussdosensystem mit intelligenter Kontrolle, umfassend ein Anschlussdosen-Funktionsmodulset 1 und ebenfalls umfassend ein ZigBee-Modulset 2, einen Lokal-Netzwerk-Kontroll-Host 3 und eine Mensch-Maschine-Arbeitsplattform 4, die ihrerseits mit der Anschlussdosen-Funktionsmodulset 1 verbunden ist, wobei das Anschlussdosen-Funktionsmodulset 1 seinerseits in Verbindung und Kommunikation mit det worden ist, steht. Das ZigBee-Modulset 2 steht im Bereich der drahtlosen Verbindung und Kommunikation mit dem Lokal-Netzwerk-Kontroll-Host 3 via ZigBee und Kontrolle des Lokal-Netzwerk-Kontroll-Host 3 in Verbindung und Kommunikation mit der Mensch-Maschine-Betriebssystem-Plattform 4 via WIFI und GPRS.
Patent DE-202012103248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung eines Lebensmittels mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) drehbar angebrachten, länglichen Schneidwerkzeug (5) zur Rotation um eine Rotationsachse mit einem sich radial erstreckenden Schneidelement (44), sowie einem sich bogenförmig erstreckenden Einschnitt (57) in dem Gehäuse (2), wobei ein Ende des länglichen Schneidwerkzeugs (5) so ausgeführt ist, dass es bei Rotation des Schneidwerkzeugs (5) in dem Gehäuse (2) den Einschnitt entlang gleitet, so dass das längliche Schneidwerkzeug (5) von dem Gehäuse (2) in einer axialen Richtung gehalten wird.
Patent DE-202012103671-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsgerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-09-25
Abstract: Bestrahlungsgerät für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, mit mindestens einer UV-Lichtquelle (12) und einem Gehäuse (14), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Abstrahlfläche (16) der Lichtquelle (12) außerhalb der Gehäuses (14) mindestens eine UV-hemmende oder UV-absorbierende Blendenvorrichtung (18) zur zumindest teilweisen Abdeckung der Abstrahlfläche (16) am Gehäuse (14) angeordnet ist.
Patent DE-202013002682-U1 (DE)
Title: Zirkular polarisierte Breitbandantenne und Anordnung derselben in einem reflektionsarmen Raum
IPC: G01R29/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Antenne (10) zum Senden und/oder Empfangen von elektromagnetischen Wellen mit einem geometrischen Mittelpunkt, um den herum wenigstens ein elektrischer Leiter (11, 12) in Windungen angeordnet ist, wobei die Windungen eines ersten Antennenabschnitts (17) in Form einer archimedischen Spiralantenne angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass um die archimedische Spiralantenne herum ein zweiter Antennenabschnitt (18) angeordnet ist, dessen Windungen wenigstens einen parabelartig geformten Fortsatz bilden und dass der Leiter (11, 12) in Windungen geführt einen dritten Antennenabschnitt (19) ausbildet, der den ersten und den zweiten Abschnitt (17, 18) umgibt.
Patent DE-202013003722-U1 (DE)
Title: Erfassungs-Vorrichtung zur Erfassung einer Erfassungszone
IPC: G01S5/16
Filed: 2013-04-18
Abstract: Erfassungs-Vorrichtung zur Erfassung einer Erfassungszone, wobei die Erfassungs-Vorrichtung folgendes aufweist: wenigstens einen Sender zur Abgabe mehrerer einfallender Lichtstrahlen an die Erfassungszone und mehrere Empfänger zum Empfang mehrerer reflektierter Lichtstrahlen, die von der Erfassungszone infolge der mehreren einfallenden Lichtstrahlen reflektiert werden, wobei dann, wenn der wenigstens eine Sender mehrere einfallende Lichtstrahlen an die Erfassungszone zu einem ersten Zeitpunkt aussendet, die mehreren reflektierten Lichtstrahlen einen ersten Teil der mehreren Empfänger treffen, so daß die mehreren Empfänger sich in einer anfänglichen Empfangs-Konfiguration befinden, wobei dann, wenn der wenigstens eine Sender die mehreren einfallenden Lichtstrahlen zu einem zweiten Zeitpunkt an die Erfassungszone aussendet, die mehreren reflektierten Lichtstrahlen, wenn sich ein Objekt in der Erfassungszone bewegt, auf einen zweiten Teil der mehreren Empfänger aufgrund eines Positionswechsels des Objektes auftreffen, so daß die mehreren Empfänger sich in einer gestörten Empfangs-Konfiguration befinden, wobei gemäß der gestörten Empfangs-Konfiguration die Erfassungs-Vorrichtung feststellt, daß sich das Objekt in der Erfassungszone bewegt.
Patent DE-202013004218-U1 (DE)
Title: Haltearm für medizinische Operationshilfsmittel
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Haltearm (10) für medizinische Operationshilfsmittel mit einer Vielzahl von Elementen (12), die entlang ihrer von den proximalen zu den distalen Enden (42, 44) der Elemente (12) verlaufenden Längsachse (40) einen Hohlkanal (46) aufweisen und an ihren distalen und proximalen Enden (44, 46) jeweils eine Koppeleinrichtung (48, 50) aufweisen für eine Koppelung der Elemente (12).
Patent DE-202013005336-U1 (DE)
Title: Steckkupplung mit einem elastisch verformbaren Kupplungsteil
IPC: F16B19/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Elastisch verformbares Kupplungsteil für eine Steckverbindung zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, das die folgenden Merkmale aufweist:  a. einen inneren Verbindungsbereich, in den über eine Rastverbindung ein Kopf eines bolzenartigen Elements des zweiten Bauteils aufnehmbar ist, und einen äußeren Befestigungsbereich, der über einen Bajonettverschluss mit einem Schlüsselloch des ersten Bauteils verbindbar ist, wobei  b. der Befestigungsbereich mindestens eine radiale Anlagefläche umfasst, von der axial beabstandet mindestens ein erster radialer Vorsprung angeordnet ist, der einen Bajonettspalt für eine drehende Aufnahme des ersten Bauteils bildet, und von der axial beabstandet mindestens ein zweiter radialer Vorsprung angeordnet ist, der über eine radial einwärts gerichtete Bewegbarkeit einen Verrastungsspalt für das erste Bauteil zwischen zweitem Vorsprung und der mindestens einen radialen Anlagefläche bildet.
Patent DE-202013009793-U1 (DE)
Title: Galvanisch dekoriertes Bauteil mit einer in der Oberfläche durchleuchtbar eingebrachten Symbolik oder Struktur
IPC: B41M3/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Galvanisch dekoriertes Bauteil mit einer in der Oberfläche durchleuchtbar gestaltete eingebrachte Symbolik oder Struktur (2) bei dem das Bauteil aus einem galvanisierbaren Kunststoff (1) im Spritzgießverfahren hergestellt wird.
Patent DE-202013010640-U1 (DE)
Title: Teigspender zum Aufbringen von Crepesteig & Crepesplatte 570
IPC: A21B5/03
Filed: 2013-11-26
Abstract: – Teigspender zum Aufbringen von Crepesteig & Crepesplatte 570 – sind horizontal bewegliche, achteckige Teigbehälter in Ein- und Zweikammerausführung zum direkten Aufbringen von Crepesteig in proportionierter Menge auf eine – Crepesplatte aus GGL Material mit 570 mm Durchmesser für Elektro- und Gasbetrieb
Patent DE-202013011436-U1 (DE)
Title: Sichtschutz für den Fahrer eines Automobils
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Sichtschutz für den Fahrer eines Automobils, gekennzeichnet durch eine von einer Seite durchsichtige und von der anderen Seite sichtbares Licht reflektierende Platte, die eingerichtet ist, sich vor dem Gesicht des Fahrers so anordnen zu lassen, dass sie, gegen Fahrtrichtung des Automobils auf das Gesicht projiziert, das Gesicht in seiner vollen Breite sowie in seiner Höhe mindestens zwischen Stirn und Mund überdeckt und dass sie von der dem Gesicht zugewandten Seite durchsichtig ist.
Patent DE-202013011687-U1 (DE)
Title: Oszillierend antreibbare Werkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Oszillierend antreibbare Werkzeugmaschine, mit einem Antriebsmotor (12, 54), mit einer um ihre Längsachse (18) schwenkbar gelagerten Werkzeugspindel (16), und mit einer Hydraulikeinrichtung (28, 50, 50a), über die der Antriebsmotor (12, 54) mit der Werkzeugspindel (16) zu deren drehoszillierenden Antrieb um ihre Längsachse (18) gekoppelt ist.
Patent DE-202013102059-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-05-11
Abstract: Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4), wobei der Rückenlehnenträger (4) sowohl um eine Querachse (11, 13) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) unmittelbar gelenkig verbunden ist derart, daß eine Schwenkbewegung (7) der Rückenlehne von einer Grundstellung in eine nach hinten verschwenkte Stellung eine sofortige Absenkbewegung (S) des in Stuhllängsrichtung (14) gesehen hinteren Bereiches (25) des Sitzträgers (3) nach hinten unten induziert und wobei der Sitzträger (3) mit dem Basisträger (1) über ein an dem Sitzträger (3) und an dem Basisträger (1) angelenktes Koppelelement (21) gelenkig verbunden ist derart, daß bei der Schwenkbewegung (7) der Rückenlehne von der Grundstellung in die nach hinten verschwenkte Stellung eine sofortige Anhebebewegung (H) des in Stuhllängsrichtung (14) gesehen vorderen Bereiches (26) des Sitzträgers (3) nach hinten oben erfolgt.
Patent DE-202013102105-U1 (DE)
Title: Verstellbares Antriebswerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-05-14
Abstract: Verstellbares Antriebswerkzeug, umfassend einen Handgriff (10), der einen Begrenzungsteil und einen Schlitz (12) aufweist, wobei sich das Begrenzungsteil (20) im Handgriff (10) befindet und einen Bewegungsraum (21), ein erstes Steckteil (23) und ein zweites Steckteil (24) besitzt, die mit dem Bewegungsraum (21) verbunden sind, wobei der Schlitz (12) mit dem Bewegungsraum (21) verbunden ist und sich bis zur Oberfläche des Handgriffs (10) erstreckt, wobei der Handgriff (10) einen Achsbolzen (25) aufweist, der durch den Bewegungsraum (21) geführt wird, wobei das erste Steckteil (23) und das zweite Steckteil (24) die Achslinie (251) des Achsbolzens (25) umgeben, und eine Antriebsstange (30), die ein Arbeitsende (31) und ein Befestigungsende (32) aufweist, wobei das Befestigungsende (32) in der Längsrichtung der Antriebsstange (30) ein Langloch (33) besitzt, wobei der Achsbolzen (25) durch das Langloch (33) geführt wird, wobei das Befestigungsende (32) durch den Schlitz (12) in den Bewegungsraum (21) eingesetzt wird, wobei die Antriebsstange (30) um den Achsbolzen (25) verschoben und gedreht werden kann, wobei das Befestigungsende (32) selektiv in das erste Steckteil (23) oder das zweite Steckteil (24) gesteckt werden kann.
Patent DE-202013104545-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur aktiven und/oder passiven Beeinflussung der Raumakustik
IPC: G10K11/168
Filed: 2013-10-08
Abstract: Einrichtung (1) zur aktiven und/oder passiven Beeinflussung der Raumakustik, umfassend zumindest einen Schallabsorber (2) und zumindest einen Schallwandler (3).
Patent DE-202014000137-U1 (DE)
Title: Kombirad (Sitz / Liegerad)
IPC: B62K13/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Geschützt werden sollen folgende Merkmale: 1. Sitz und Tretkurbel auf einer Wippe 2. Kippbare Gabel
Patent DE-202014002240-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Einsteckschloss (1) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (2), einer Zylinderöffnung (7) im Schlossgehäuse (2) für einen zugeordneten, eine Schließnase (8) aufweisenden Profilzylinder (6), einem im Schlossgehäuse (2) angeordneten Getriebehebel (9) für eine Wechsel- oder Umschaltfunktion und einer im Schlossgehäuse (2) angeordneten Überwachungseinrichtung zur Positionsüberwachung wenigstens eines beweglichen Schlossbauteils, wobei der Getriebehebel (9) durch die Schließnase (8) betätigbar ist und wobei die Überwachungseinrichtung wenigstens einen magnetfeldabhängigen Kontakt (10) mit Positionssensor (11) und einem zugeordneten Magneten (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (10) benachbart der Zylinderöffnung (7) für den Profilzylinder (6) angeordnet und durch Betätigung der Schließnase (8) schaltbar ist.
Patent DE-202014003945-U1 (DE)
Title: Kabelbaum
IPC: H01B7/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Kabelbaum für elektrisch betriebene Rollstühle oder Krankenfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Teilstück eines Kabelbaumes mit darin integrierten mehreren unterschiedlich dimensionierten Kabeln als Systemkabelbaum wendelförmig oder gestreckt gestaltet ist und von dem mittleren Teilstück des Kabelbaumes an jedem seiner Enden separate unterschiedlich bemessene Kabelenden abgezweigt und konfektioniert sind.
Patent DE-202014003967-U1 (DE)
Title: Schwimmlot
IPC: G01C15/10
Filed: 2014-05-13
Abstract: Schwimmlot zur Ermittlung von Verschiebungen bzw. Neigungsänderungen von Bauwerken, insbesondere von Wasserbauwerken, wie Staumauern von Talsperren oder dergleichen, wobei das Schwimmlot an dem zu messenden Bauwerk befestigbar ist, umfassend einen Schwimmlotbehälter (1), einen als Hohlkörper ausgebildeten, im Schwimmlotbehälter (1) angeordneten Schwimmer (3), der durch eine Auftriebskraft (FA) einer Flüssigkeit in Richtung dieser Auftriebskraft (FA) bewegbar ist, eine Schwimmerstange (4) sowie einen Lotdraht (7), der an dem Schwimmer (3) bzw. an der Schwimmerstange (4) befestigbar bzw. befestigt und der in Einbaustellung unterhalb des Schwimmlotbehälters (1) befestigbar bzw. verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Schwimmer (3) an seiner entgegen der Auftriebskraft (FA) vorgesehenen Seite (8) zumindest teilweise kugelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202014005902-U1 (DE)
Title: Korrektive Kipphebellagerung der BMW 2-Ventil-Boxer-Motorradmotoren
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-07-19
Abstract: Kipphebellagerung für die BMW 2-Ventil-Boxer-Motoradmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel nur noch einseitig an einen Lagerbock distanziert wird.
Patent DE-202014007527-U1 (DE)
Title: Online Chlormessung für Freies/Gesamtchlor in der Papierindustrie
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-09-16
Abstract: die Online Chlormessung für Freies/Gesamtchlor in der Papierindustrie wird dadurch gekennzeichnet, dass durch Einsatz eines Wärmetauschers die Funktion der Chlorsonde für Wässer mit Feststoffanteil möglich wird. Durch den Einsatz des Wärmetauschers wird die zu hohe Temperatur gesenkt und die Sonde kann dadurch länger Ihre Funktion erbringen.
Patent DE-202014009243-U1 (DE)
Title: Neue Gebäudeautomation
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: System (1) zur Gebäudeautomation umfassend – zumindest einen Rauch- und/oder Brandmelder (31), – zumindest einen Adapter (35), der mit dem Rauch- oder Brandmelder (31) koppelbar ist und – ein oder mehrere funktionale Einheiten (39, 41), die mit dem Adapter (35) verbunden oder verbindbar sind.