baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032056-A3 (CZ)
Title: Ozone producer particularly for massage bathtubs
Inventor: DRIMAL JIRI RNDR CSC
IPC: A61H33/14
Filed: 2003-07-29
Abstract: Ozone generator, especially for massage tubs, consists of a case provided with electric supply and accommodating a high voltage transformer coupled by means of cables with an ozone producing element - a discharge electrode or UV discharge lamp - located in the air stream. The ozone producing element is accommodated in an air duct outside the case (1), the internal space of the duct being separated from the internal space of case (1) by a waterproof partition wall.
Patent CZ-20033377-A3 (CZ)
Title: Quinuclidines-substituted-multi-cyclic-heteroaryls for the treatment of diseases
Inventor: WISHKA DONN G
IPC: A61P25/36
Filed: 2002-06-06
Abstract: The invention provides compounds of Formula (I), where in W is. These compounds may be in the form of pharmaceutical salts or compositions, racemic mixtures, or pure enantiomers thereof. The compounds of Formula (I) are useful in pharmaceuticals to treat diseases or conditions in which α7 is known to be involved.
Patent DD-151573-A3 (DD)
Title: Verfahren zur sektherstellung nach dem diskontinuierlichen tankgaerverfahren
Inventor: PIETZ RUEDIGER
IPC: C12G1/06
Filed: 1979-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sektherstellung nach dem diskontinuierlichen Tankgaerverfahren, bei dem der Tankinhalt durch eine Umwaelzpumpe am Boden des Tankes abgesaugt und druckseitig ueber ein im Inneren des Tankes angeordnetes Duesenrohr dem Tank wieder so zugefuehrt wird, dasz sich die Hefe intensiv mit dem gaerenden Rohsekt vermischt. Es ist Ziel der Erfindung, ein entsprechendes Verfahren zu entwickeln, mit dessen Hilfe bei wesentlich gesenktem Zeitaufwand ein hochwertiger Sekt hergestellt werden kann. Gemaesz der Erfindung erfolgt die zur Gaerung erforderliche Hefezugabe aus mindestens zwei verschiedenen Gaerweinbehaeltern, deren Inhalte fuer den gesamten Zeitraum der Hefevermehrung auf unterschiedlich konstanten Temperaturen gehalten werden, die auf die jeweiligen Temperaturen d. Tankinhaltes in den Zugabeverfahrensstufen abgestimmt sind. In den weiteren Merkmalen der Erfindung werden die einzelnen Verfahrensschritte bezueglich der Umwaelztechnologie, der Temperaturfuehrung und der Hefe- bzw. Tiragezugabe angegeben.
Patent DD-234156-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum fortlaufenden bewegen einer biegsamen materialbahn
Inventor: GELLRICH PETER
IPC: B65H23/04
Filed: 1979-12-12
Abstract: Ziel und Aufgabe ist die Verbesserung der Beschichtungsgleichmaessigkeit durch Abschirmen der Begiesswalze von Bahnspannungsschwankungen bei gleichzeitiger faltenfreier Fuehrung der Folienbahn unmittelbar nach ihrer Beschichtung. Dies wird dadurch geloest, dass in Bahnlaufrichtung vor und nach einer gleichlaufgeregelten direkt angetriebenen Behandlungswalze jeweils eine oder mehrere einzeln angetriebene und geregelte Stuetzwalzen so angeordnet sind, dass sie die Laenge einer jeweils zugehoerenden Schleife der Materialbahn auf einen konstanten Wert fixieren. An den Stuetzwalzen ist ein Antriebsmotor als Stellglied angeordnet, zwischen den Stuetzwalzen unter der Filmbahn befindet sich eine Unterdruckkammer, der Unterdruck wirkt zwischen den Stuetzwalzen auf die Folienbahn, an den seitlichen Kammerwaenden befinden sich Kanaele zum zusaetzlichen Absaugen der Luft und die Absaugoeffnungen der Kammer sind in seitlichen Dichtspalten angebracht. Die Erfindung kann in der fotochemischen Industrie beim Beschichten von Folien angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-211464-A3 (DD)
Title: Variometer
Inventor: RJABOKON DIMITRIJ S
IPC: H01F21/04
Filed: 1981-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Funktechnik und kann zur stufenlosen Abstimmung des Hochfrequenzbereiches eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung der Stoerunempfindlichkeit des Variometers. Das aus einer Drehspule und einer Aussenspule bestehende Variometer, beide mit Magnetsystemen ausgestattet, auf denen sich die Wicklungen der in Reihe geschalteten Abschnitte befinden, zeichnet sich dadurch aus, dass jedes der Magnetsysteme zur Erhoehung der Stoerfestigkeit aus einer geraden Zahl von kreisfoermig angeordneten Schalen des Mantelkerns gebildet wird, in denen zur Haelfte Wicklungsabschnitte angebracht sind, wobei sich die Schalen, in denen sich Wicklungsabschnitte befinden, mit leeren Schalen abwechseln.
Patent DD-237440-A3 (DD)
Title: Verwendung der 6-azido-6-desoxy-d-glucose als mutagen
Inventor: PONERT JIRI
IPC: C12N15/00
Filed: 1982-09-16
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Anwendung der 6-Azido-6-desoxy-D-glucose als Mittel zur Ausloesung von Mutationen. 6-Azido-6-desoxy-D-glucose, ein nichttoxisches Mutagen, stellt ein aussichtsreiches Mittel fuer die Landwirtschaft tropischer Laender dar. Die Erfindung uebertrifft alle bisher angewandten Verbindungen, bspw. Natriumazid, hauptsaechlich als nichttoxisches Mutagen.
Patent DD-234151-A3 (DD)
Title: Nachstelleinrichtung fuer bremszylinder
Inventor: SCHWALBE MARIO
IPC: B61H15/00
Filed: 1984-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung fuer Bremszylinder, insbesondere fuer Schienenfahrzeugbremsen, ausgefuehrt als einfach- und doppeltwirkende Nachstelleinrichtung. Die Erfindung hat das Ziel, eine einfache- und doppeltwirkende Nachstelleinrichtung bei Gewaehrleistung einer hohen Zuverlaessigkeit unter Verwendung einer geringen Zahl moeglichst einfacher Einzelteile kostenguenstig herzustellen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, unter Nutzung im wesentlichen ueblicher Teile eine Loesung fuer eine einfach- und doppeltwirkende Nachstelleinrichtung in kurzbauender Ausfuehrung dadurch zu erarbeiten, dass diese Teile neuartig zueinander angeordnet werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, das Steuerelement ueber Axiallager und eine Feder zeitweise kraftschluessigen Kontakt mit der Kupplungsmutter hat. Fig. 1
Patent DD-238712-A3 (DD)
Title: Praezisions-wechselstrom-messbruecke
Inventor: ECKERT DIETER
IPC: G01R17/10
Filed: 1984-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik und hat zum Ziel die Erhoehung der Messgenauigkeit von Praezisions-Wechselstrom-Messbruecken unter Vermeidung von aufwendigen technischen Massnahmen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, vernachlaessigbare Fehlerstroeme bei einer weitgehenden Vermeidung von Stoerspannungen in Praezisions-Wechselstrom-Messbruecken zu erreichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Leiter der Sekundaerwicklung des Speisetransformators mit einer Abschirmhuelle versehen ist, die an die Endpunkte eines Potentiometers angeschlossen ist. Der Schleifer des Potentiometers und die Abschirmhuellen der von den Endpunkten der Messdiagonalen angehenden Leitungen liegen von Erdpotential. Die Abschirmhuellen der von den Einspeisungspunkten ausgehenden Leitungen sind an den jeweiligen Enden der Abschirmhuelle der Sekundaerwicklung des Speisetransformators angeschlossen. Das obengenannte Potentiometer ist analog zu dem Potentiometer des Wagnerschen Hilfszweiges eingestellt. Die Erfindung ist bei Messbruecken zur Messung von Widerstaenden, Induktivitaeten und Kapazitaeten anwendbar.
Patent DD-255237-A3 (DD)
Title: Stirnseitenmitnehmer fuer werkzeugmaschinen
Inventor: ULLRICH WOLFGANG
IPC: B23B33/00
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stirnseitenmitnehmer fuer Werkzeugmaschinen mit im Spannkreis verstellbaren Mitnehmerschneiden, die auf einem gemeinsamen Ausgleichsystem abgestuetzt und konzentrisch um eine federnde Zentrierspitze in einem Mitnehmerkoerper abgestuetzt sind. Die Erfindung stellt sich das Ziel, die Stirnseitenmitnehmer fuer einen moeglichst grossen Durchmesserbereich anwendbar zu machen und im Werkstattbetrieb ein Umruesten auf unterschiedliche Spanndurchmesser ohne groesseren Aufwand zu ermoeglichen. Die Aufgabe besteht darin, den Spannkreis der Mitnehmer so zu veraendern, dass ein groesserer Spannbereich ueberbrueckt wird, beim Verstellen der Schneiden auf einen anderen Spannbereich eine leicht bedienbare Drehsicherung vorgenommen werden kann und sich die Schneiden immer auf einem gemeinsamen Ausgleichsystem abstuetzen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Mitnehmerschneiden in jeweils gesonderten Aufnahmekoerpern aussermittig, axial beweglich jedoch drehgesichert angeordnet sind. Die Aufnahmekoerper sind in dem Mitnehmerkoerper drehbar und nach jeweils einer halben Umdrehung festsetzbar. Die Mitnehmerschneiden sind in den Aufnahmekoerpern mit einem Querstift, der ein Langloch der Mitnehmerschneiden durchgreift, drehgesichert und axial begrenzt. Figur
Patent DD-259316-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum waschen und schleudern von waesche
Inventor: LAUE MICHAEL
IPC: D06F23/02
Filed: 1986-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Waschen und Schleudern von Textilgut in Waschmaschinen mit einer horizontal gelagerten unperforierten Trommel ohne Aussenbehaelter. Ziel der Erfindung ist es, die Verbrauchskenngroessen fuer Energie, Wasser und Waschmittel gegenueber den bekannten Einrichtungen zu senken. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine horizontal gelagerte, wasserdicht ausgefuehrte Trommel in eine Waschkammer und eine Flottenabfuehrkammer durch eine besonders ausgebildete Trennwand unterteilt ist, wobei waehrend des Waschprozesses die Waschkammer die Waesche und Lauge aufnimmt. Die Erwaermung der Lauge erfolgt ausserhalb der Waschkammer in einem Behaelter. Nach Erreichen einer vorbestimmten Temperatur wird die Lauge in die Waschkammer zur laufenden Trommel gepumpt. Die Flottenabfuhr aus der Waschkammer erfolgt ueber die Trennwand in die Flottenabfuehrkammer, ueber ein Absaugrohr in den Behaelter zurueck oder in die Abflussleitung. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Waschmaschinen, insbesondere Haushaltswaschmaschinen. Die Erfindung wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent EP-1043734-A3 (EP)
Inventor: ABE TETSUHIKO
IPC: H01B17/16
Filed: 2000-02-29
Abstract: Methods of manufacturing and assembling a composite insulator are provided. At
least one metal end fitting is provided having a sleeve portion which defines a bore with a
first diameter, d1. An insulator subassembly is then formed. The insulator subassembly
includes a rod of electrically insulating plastic material and an insulator sheath covering at
least a portion of the outer surface of the rod. An end portion of the sheath has a deformable
circumferential ridge formed on the outer surface thereof. This circumferential ridge has a
second diameter, d2, which is greater than the first diameter, d1. The insulator subassembly
is then inserted into the bore of the metal end fitting with a spacer member interposed
between the metal end fitting and at least the circumferential ridge. The spacer member
serves to deform the ridge to define a temporary vent for allowing air within the bore to
escape. The spacer member is then removed thereby allowing the resilient ridge to return to
its original size and shape to form a tight seal between the metal end fitting and the insulator
subassembly. The resultant composite insulator has a construction which includes an
insulator subassembly including a rod and a sheath covering at least a portion of the outer
surface of the rod. The sheath has an end portion and at least one deformable circumferential
ridge formed on an outer surface thereof. The composite insulator also includes a metal end
fitting having a sleeve portion that surrounds the end portion of the sheath. An end region of
the metal end fitting that overlaps the ridge is free from deformation. As a result, it is no
longer necessary to crimp the metal end fitting to form a good seal, although the crimping
step could be performed if additional tightness is desired.
Patent EP-1041623-A3 (EP)
Inventor: GRAIMANN CHRISTOFF
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-03-06
Abstract: A method of fabricating a trench cell capacitor can be used in the formation
of a DRAM cell. In one embodiment, a trench is formed within a semiconductor
substrate. The trench is lined with a dielectric layer, e.g., an ONO layer. After
lining the trench, a collar is formed in an upper portion of the trench by forming an
oxide layer in the upper portion. A nitride layer on the oxide layer. The trench is
then filled with semiconductor material. For example, a semiconductor region can
be epitaxially grown to fill the trench.
Patent EP-1052490-A3 (EP)
Inventor: DALY PAUL D
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-05-10
Abstract: A vehicle sensor assembly includes a plurality of engagement members which
lock into a sensor receipt member attached to a vehicle gas directing component. Each
of the engagement members include a first segment which is receivable within a
corresponding slot and an enlarged segment which is preferably sized greater than the
slot. To install the sensor assembly, the sensor assembly is pressed into the sensor
receipt member until the enlarged segment of each engagement member encounters an
associated extension. By providing additional force on the sensor assembly the
engagement members are spread outward from their normal position to pass by the
extensions such that the first segment snaps into the slots and the enlarged segments
lock the sensor assembly into the installed position. Although no tools and only a
minimum of force is required to install the sensor assembly, a much greater force is
required to remove it.
Patent EP-1059763-A3 (EP)
Inventor: DILLON DOUGLAS M
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-06-05
Abstract: A communication system is concerned including an upstream proxy server (102) and two reporting downstream proxy servers (104,112), where the upstream proxy server (102) is capable of multicasting a uniform resource locator (URL) to the reporting downstream proxy servers (104,112), the reporting downstream proxy servers interact with the upstream proxy server (102) to resolve cache misses and the upstream proxy server (102) returns a resolution to a cache miss via multicast (126). A downstream proxy server (104,112) which filters multicast transmissions of URLs and Stores a subset of the URLs for subsequent transmission, where relative popularity is used to determine whether to store a multicast URL. An upstream proxy server (102) capable of multicasting URLs to reporting downstream proxy servers (104,112), where the upstream proxy server (102) interacts with the two reporting downstream proxy servers (104,112) to resolve cache misses and the upstream proxy server (102) returns a resolution to the cache misses via multicast (126).
Patent EP-1083771-A3 (EP)
Title: Rohrförmiges Heizelement
Inventor: SCHWARZKOPF EUGEN
IPC: B29C45/73
Filed: 2000-06-29
Abstract: Um ein rohrförmiges elektrisches
Heizelement zur Beheizung von zylindrischen
Teilen, bestehend aus einem Innenrohr (1)
aus Metall, einem auf das Innenrohr (1)
wendelartig aufgebrachten elektrischen
Heizkörper (2), einem rohrförmigen
Außenmantel (4) aus Edelstahl, sowie einem
mit dem Heizelement kombinierten
Thermoelement, das in einem Schutzrohr (7)
angeordnet ist, zu schaffen, welches bei
möglichst geringen Abmessungen einfach zu
fertigen ist und eine leichte
Positionierung und einen einfachen
Austausch des Thermoelementes ermöglicht,
wird vorgeschlagen, dass das Innenrohr (1)
einen Längsschlitz (8) aufweist, und dass
das Schutzrohr (7) in den Längsschlitz (8)
eingebracht und lagegesichert gehalten ist,
wobei der Thermomesspunkt durch
verschiebliche Anordnung der Metalldrähte
des Thermoelementes oder des kompletten
Thermoelementes in dem Schutzrohr an
beliebiger Stelle des Schutzrohres oder vor
der Mündung des Schutzrohres positionierbar
ist.
Patent EP-1067761-A3 (EP)
Inventor: LE DIEP H
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-07-03
Abstract: A store and forward facsimile function is incorporated into a standalone
telephone answering machine. The facsimile function automatically interfaces with all
PC facsimile application software to retrieve data representing fixed graphic material,
the facsimile messages, stored in the memory of the telephone answering machine.
Flash memory storage of the telephone answering machine is used to store the received
facsimile messages A facsimile LED on the unit blinks to indicate the number of
facsimile messages that are stored in memory. A FAX upload button on the machine
initiates uploading of the stored facsimile messages to the user's PC through a
DTE/DCE interface. The processor in the telephone answering machine sends a
simulated ring signal to the facsimile application software in the PC to activate it into
uploading the facsimile messages stored in memory, according to FAX CLASS 2
protocol. When the telephone answering machine is in standalone mode, incoming
facsimile messages will be stored in the memory of the telephone answering machine.
The modem used in the standalone telephone answering machine switches from idle to
voice active mode or facsimile active mode in response to hardware flow control signals
on the DTE/DCE interface and a received facsimile calling tone.
Patent EP-1067596-A3 (EP)
Inventor: GREBS THOMAS
IPC: H01L29/49
Filed: 2000-07-05
Abstract: A process for forming a vertical semiconductor device having increased source contact
area comprises forming on a silicon substrate a gate that comprises a layer of polysilicon
deposited on a layer of oxide, and implanting and driving a dopant of a first conductivity type
into the substrate to form a well region. A dopant of a second conductivity type is implanted
and driven into the well region, to form a shallow source region in the well region, and a first
layer of oxide is deposited over the gate and over the source and well regions in the substrate
The first layer of oxide is etched to form a first spacer of oxide on the substrate adjacent the gate.
A thin layer of nitride is deposited over the gate and over the source region, and a second layer
of oxide is deposited over the thin nitride layer. The second layer of oxide is etched to form a
second spacer of oxide that is separated from the first oxide spacer and the substrate by the thin
nitride layer. Using the oxide and nitride spacers as a mask, the polysilicon layer in the gate and
the source region in the substrate are selectively etched to remove the thin nitride layer from the
gate and substrate, a portion of the gate polysilicon layer, and a portion of the source region, to
forming in the source region a recessed portion that comprises substantially vertical and
horizontal surfaces. A dopant of a first conductivity type is implanted and driven into the
recessed portion of the source region, to form a shallow emitter region in the well region
underlying the recessed portion of the source region. The second oxide spacer and the thin
nitride layer separating it from the first oxide spacer are removed by etching, and a layer of
conductive material is deposited on the remaining polysilicon layer and on the source region,
whose recessed portion provides increased contact area with the conductive material.
Patent EP-1106173-A3 (EP)
Inventor: STOLZ HERMANN-JOSEF DR
IPC: A61Q19/10
Filed: 2000-09-29
Abstract: Bleaching flour made from a natural material comprises mixing the flour with water and optionally additives, adding hydrogen peroxide and an alkali metal hydroxide, then, when the pH has decreased, adding an acid until hydrogen peroxide is no longer detectable, and then adding other additives.
Patent EP-1093821-A3 (EP)
Inventor: THANAVALA YASMIN
IPC: A61K39/00
Filed: 2000-10-07
Abstract: A method for obtaining an immune response to a non-enteric pathogen antigen
(NEPA) such as hepatitis B surface antigen (HBsAg) by feeding the antigen in a plant
material to an animal that is immunoreceptive to the NEPA. It has now been
discovered that the animal may be made immunoreceptive to the NEPA such as
HBsAg by administering the plant material containing the NEPA in conjunction with
a suitable adjuvant. The plant material is a substance comprising a physiologically
acceptable plant material, especially potatoes, containing the NEPA, e.g. hepatitis B
surface antigen (HBsAg). The NEPA, e.g. HBsAg in the plant results from expression
by the plant of the NEPA due to genetic alteration.
Patent EP-1094150-A3 (EP)
Inventor: IKEDA HARUSHIGE
IPC: D21F3/00
Filed: 2000-10-23
Abstract: An easily manufactured shoe press belt for a
papermaking machine comprises a high molecular weight
cylindrical elastic member having embedded within it,
between its inner and outer walls, a multiple layer base
member formed by winding a belt-like woven fabric. The
layers of the base member are substantially axially
coextensive, reinforce the belt against sideward elongation,
and achieve uniform hardness and improved durability.
Patent EP-1084646-A3 (EP)
Inventor: SAKURAI TOMIO
IPC: A45D40/16
Filed: 1996-06-27
Abstract: A stick-type cosmetic preparation is received in a
sleeve 140 that slidingly lifts up and down in a main
body 120. This structure effectively protects the
stick-type cosmetic preparation 110 from damages in
carriage or in the course of protrusion of the stick-type
cosmetic preparation. The sleeve 140 slides up
along a longitudinal axis of the main body 120 and
press-opens a cover 30, preceding the protrusion of the
stick-type cosmetic preparation. This configuration
enables the stick-type cosmetic preparation to be
protruded by a single operation without making the case
undesirably bulky. A lifting mechanism 160 for lifting
up and down the sleeve and the stick-type cosmetic
preparation is realized by simple projection-recess
engagement of the constituents of the case and groove
structures for guiding the engaged elements. This
enables a predetermined section 182 including the stick-type
cosmetic preparation to be readily, attached to and
detached from the main body of the case.
Patent EP-1111671-A3 (EP)
Inventor: IGEL GUENTER DIPL-ING
IPC: H01L21/78
Filed: 2000-12-12
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen einer Halbleiteranordnung (3),
wobei insbesondere ein Wafer (1) mit einer Vielzahl von Chips (7)
bildenden Halbleiteranordnungen hergestellt und der Wafer danach
zerteilt und dadurch die Halbleiteranordnungen vereinzelt werden.
Zumindest ein Bereich einer Waferseite wird während des Ätzens des
übrigen Waferbereichs mittels einer Passivierungsschicht (9)
abgedeckt. Nach dem Ätzen wird dann die Passivierungsschicht (9)
entfernt. 
     Zumindest in einem äußeren Randbereich des Wafers, gegebenenfalls
zusätzlich im Verlauf der Wafer-Vorderseite, außerhalb der aktiven
Chipfläche und insbesondere in den die jeweiligen Chipsysteme
umgrenzenden Bereichen werden Haftzonen (8) für die Passivierungsschicht
(9) geschaffen, die mit dem für die Passivierungsschicht
verwendeten Material eine dichtende, insbesondere chemische
Verbindung eingehen. 
     Außerhalb der Haftzonen ist eine verminderte Haftfähigkeit vorhanden,
so dass die Passivierungsschicht (9) zum Beispiel nach dem
Rückseitenätzen in dem außerhalb der Haftzonen (8) liegenden Bereich
mechanisch durch einen Flüssigkeitsstrom und/oder durch einen
Gasstrom und/oder durch Ultraschallbeaufschlagung von der
Waferoberfläche entfernt werden kann.
Patent EP-1046522-A3 (EP)
Inventor: MONTI CLAUDIO
IPC: B60G17/027
Filed: 2000-03-06
Abstract: A hydraulic suspension assembly for motor vehicles is disclosed, comprising for
each suspension opposing elastic means (12,13) operatively connected to the vehicle frame
and to one wheel, wherein each suspension is connected through hydraulic ducts (14,15,16) to
the other suspensions of the vehicle in such a way that the reactions of said elastic
means of each one suspension are fed back to the suspensions connected to said
one suspension.