baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019000793-U1 (DE)
Title: Gewichtsreduzierende-Creme
IPC: A61P3/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Geschützt werden soll der Herstellungsprozess, die Mixtur sowie die Behandlung in Verbindung mit den folgenden Zutaten:
 1. Creme, gekennzeichnet dadurch, dass diese aus den folgenden Zutaten hergestellt wird:
 Zutaten:
 • 90 g Brennnessel (11,92 Gewichtsprozent)
 • 30 g Dill (3,97 Gewichtsprozent)
 • 80 g Petersilie (10,6 Gewichtsprozent)
 • 70 g Schnittlauch (9,27 Gewichtsprozent)
 • 15 g Rosmarin (1,99 Gewichtsprozent)
 • 100 g Schlafbeere (13,25 Gewichtsprozent)
 • 10 g Bockshornklee (Gewürz) (1,32 Gewichtsprozent)
 • 250 g Kokos-Mus (Fertigprodukt) (33,11 Gewichtsprozent)
 • 10 Tropfen Weihrauch-Öl (1,32 Gewichtsprozent)
 • 100 g Ghee - geklärte Butter (13,25 Gewichtsprozent)Jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Mixtur.
 2. Creme, gekennzeichnet dadurch, dass diese mit dem folgendem Herstellungsprozess hergestellt wird:
 Herstellungsprozess:
 Zunächst werden alle Kräuter zerkleinert. Ghee - geklärte Butter wird in einem Topf auf 40° C erwärmt. Anschließend werden die zerkleinerten Kräuter Brennnessel, Dill, Petersilie, Rosmarin, Schlafbeere und Bockshornklee vorsichtig zugegeben und verrührt. Nach 30 Minuten wird die Mischung langsam abgekühlt und Kokos-Mus sowie 10 Tropfen Weihrauch-Öl hinzugegeben. Anschließend wird die Mischung erneut umgerührt. 
 3. Creme, gekennzeichnet dadurch, dass die mit der folgenden Behandlung angewendet wird:
 Behandlung:
 Zu Beginn wird der Bauchumfang des Kunden mithilfe eines Zentimetermaßes gemessen. Das fertige Rezept wird dem Kunden auf die Beine, Brust, Rücken, Beine und Bauch aufgetragen und die jeweiligen Körperteile in Frischhaltefolie eingewickelt. Der Kopf wird ebenfalls mit dem Rezept bedeckt, wobei das Gesicht frei bleibt und hierbei Mullbinden zum einwickeln verwendet werden. Anschließend werden der Hals und die Hände eingecremt, jedoch werden diese nicht eingewickelt. Der Kunde muss nun 2 Stunden ruhig liegen bleiben, während die Mischung wirkt. Nach Ablauf dieser Zeit werden die Frischhaltefolie und Mullbinden gelöst und entfernt. Zur Reinigung sollte nach der Behandlung nur mit Wasser geduscht werden.
Patent DE-202019004277-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder nach dem Prinzip eines Durchlaufblinkers mit 6g Wurfgewicht
IPC: A01K85/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Durchlaufblinker mit spezieller Formgebung, der durch die beschriebenen Eigenschaften ein verbessertes Flug- und Laufverhalten erreicht.Gewichtsverteilung:Durch die spezielle Formgebung hat der Blinker von vorn nach hinten eine linear steigende Gewichtsverteilung. Etwa 2/3 des Gesamtgewichtes ist nach hinten verlagert.Abmessungen: 49,0 x 11,0 x 4,5 mm
Patent DE-202019005516-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2019-01-23
Abstract: Sitzmöbel (2), insbesondere Bürostuhl, aufweisend ein als ein Sitzträger oder als ein Lehnenträger ausgeführtes Rahmenteil (6, 8) mit zwei entlang einer Längsrichtung (L) orientierte Längstreben (26, 26', 26") und mindestens eine entlang einer hierzu senkrechten Querrichtung (Q) orientierte Querstrebe (28, 28', 28"), und eine gitter- oder netzförmige Bespannung (20) mit mindestens einem zug- und biegeelastischen Gitterband (30), das eine Anzahl von bandseitigen Befestigungsstellen (32) aufweist,- wobei die Befestigungsstellen (32) des oder jedes Gitterbandes (30) der Bespannung (20) an entlang des Umfangs des Rahmenteils (6, 8) vorgesehenen Befestigungskonturen (34, 46, 52) kraft- und/oder formschlüssig befestigt sind, und- wobei das oder jedes Gitterband (30) mittels einer Vorspannung zwischen den Befestigungskonturen (34, 46, 52) gehalten ist.
Patent DE-202019101996-U1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe
IPC: E06B3/663
Filed: 2019-04-07
Abstract: Verbundglasscheibe (10), enthaltend parallele Glasscheiben (11, 12), zwischen denen ein peripheres Distanzprofilelement (20) mit dem Querschnitt eines Polygons angeordnet ist, welches eine Außenwand (21), Seitenwände (22, 23) sowie eine Innenwand (24) umfasst, wobei der Zwischenraum zwischen den Seitenwänden (22, 23) und den Glasscheiben (11, 12) mit Butylkautschuk und der Raum zwischen der Außenwand (21) und den Glasscheiben (11, 12) am Umfang der Verbundglasscheibe (10) mit abdichtendem Polyurethan-Kitt ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzprofilelement (20) überdies innere Trennwände (25, 26) zwischen der Innenwand (24) und der Außenwand (21) umfasst, welche Seitenkammern (42, 43) zwischen den erwähnten Trennwänden (25, 26) und den Seitenwänden (22, 23) ausbilden.
Patent DE-202019105141-U1 (DE)
Title: Brennervorrichtung zur Wildkrautbeseitigung
IPC: A01M21/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Brennervorrichtung (1) zur Wildkrautbeseitigung, aufweisend
 - eine rohrförmige Brennerleiste (2) mit wenigstens einer, an einer Austrittsfläche (4) der Brennerleiste (2) angeordneten Ausströmöffnung (6),
 - einen Brennstoffanschluss (8) zur Zuführung von flüssigem Brennstoff,
 - wenigstens ein Verdampferrohr (10) zur Überführung des flüssigen Brennstoffs in eine Gasphase, wobei das oder das jeweilige Verdampferrohr (10)strömungstechnisch zwischen den Brennstoffanschluss (8) und die Brennerleiste (2) geschaltet ist, und wobei das oder das jeweilige Verdampferrohr (10) in Bezug auf eine Austrittsebene der Ausströmöffnung (6) austrittsseitig sowie seitlich zu einer Öffnungsachse der oder der jeweiligen Ausströmöffnung (6) versetzt angeordnet ist, und
 - eine Mischeinheit (12) zur Bildung eines Gas-Luft-Gemischs, wobei die Mischeinheit (12) strömungstechnisch zwischen das Verdampferrohr (10) und die Brennerleiste (2) geschaltet ist.
Patent DE-202019106969-U1 (DE)
Title: Elektrische Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Elektrische Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Winkelschleifer (2), mit einem Gehäuse (3), in dem ein Elektromotor (6) aufgenommen ist, der eine Rotorwelle (11) antreibt, die mit einer in einem Getriebekopf (12) aufgenommenen Abtriebseinheit (13) kraftübertragend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäusering (16) vorgesehen ist, der mindestens einen Führungsabschnitt (27) für den Getriebekopf (12) und eine Führung (30) für den Elektromotor (6) bereitstellt.
Patent DE-202020001777-U1 (DE)
Title: Kennzeichen- und Leuchtenträger für selbstbalancierende Fahrzeuge
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-04-25
Abstract: Kennzeichen- und Leuchtenträger für selbstbalancierende Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichen- und Leuchtenträger aus einem Werkstück besteht
Patent DE-202020002491-U1 (DE)
Title: Nahfeldübertragungssystem
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-06-06
Abstract: Nahfeldübertragungssystem unter Verwendung eines mit einem Mikrofon (2) gekoppelten Senders (3), wobei das Mikrofon (2) nahe am Gesichtsfeld (4) eines Sprechers/in (5) oder Sängers/in (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesichtsfeld (4) wenigstens Bereichsweise vermittels einer Schutzeinrichtung (6) zur Begrenzung oder Ablenkung des vom Sprechenden (5) ausgestoßenen Auswurfs überdeckt ist.
Patent DE-202020003526-U1 (DE)
Title: Kuppelförmiger Raumteiler
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Raumteiler (1) zur Schaffung eines kuppelförmigen Aufenthaltsbereiches (2), mit einer Vielzahl von U-förmigen, kuppelbildenden Segmenten (14),
 - welche in einem geöffneten Zustand des kuppelförmigen Aufenthaltsbereiches (2) ineinander liegen bzw. sich in ihrer Fläche überlagern und
 - welche sich bei einem Schließen des kuppelförmigen Aufenthaltsbereiches (2) durch eine Rotation um eine gemeinsame, durch die Schenkel (3) der U-förmigen Segmente (14) verlaufende Symmetrieachse (4), fächerartig versetzt zueinander anordnen lassen, sodass eine zumindest teilweise geschlossene Kuppeloberfläche gebildet wird.
Patent DE-202020004113-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstasche
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Aufbewahrungstasche für Utensilien
Patent DE-202020100539-U1 (DE)
Title: 2-Phasen-Präparat für Reisen
IPC: A61P43/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Zirkadianes Nahrungsergänzungsmittel zur Vorbeugung vor und Linderung von reisebedingten Beschwerden, bestehend aus einem 2-Phasen-Präparat, wobei die erste Phase D-Biotin und Vitamin C enthält,die zweite Phase Magnesium und Tryptophan enthält undmindestens eine der beiden Phasen weiterhin Folgendes enthält:- Laktobakterien und Bifidobakterien- Zink- Vitamin D.
Patent DE-202020100790-U1 (DE)
Title: Leuchte mit kombinierte Shelfwasher- und Spotfunktion
IPC: F21V5/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Leuchte (1) aufweisend Ein integrales Leuchtengehäuse (2) mit einer Beleuchtungsanordnung (3) zur definierten Lichtabgabe, wobei die Beleuchtungsanordnung (3) aufweist:
 eine Shelfwasheranordnung (4) mit einem ersten Leuchtmittel (40) sowie einer dem ersten Leuchtmittel (40) zugeordneten ersten Optik (41), um von dem ersten Leuchtmittel (40) emittiertes Licht derart umzulenken, um seitlich der Leuchte (1) eine bezüglich einer vertikalen Fläche (V) definierte Beleuchtungsfläche (B) zu erzeugen, und
 eine Spotanordnung (5) mit einem zweiten Leuchtmittel (50) sowie einer dem zweiten Leuchtmittel (50) zugeordneten zweiten Optik (51), um von dem zweiten Leuchtmittel (50) emittiertes Licht derart umzulenken, um einen Teilbereich (T) der Beleuchtungsfläche (B) mit im Vergleich zur Shelfwasheranordnung (4) größerer Beleuchtungsstärke zu beleuchten.
Patent DE-202020105658-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einer Legebarre (7), die Lochnadeln (8) aufweist, wobei durch Ösen der Lochnadeln (8) Kettfäden (4, 5) hindurchgeführt sind, die auf unterschiedlichen Kettbäumen (2, 3) der Kettenwirkmaschine gelagert sind.
Patent DE-202020105767-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Puffervorrichtung sowie Verladestation
IPC: B65G69/34
Filed: 2020-10-08
Abstract: Puffervorrichtung (10), insbesondere ein Federstahlpuffer, als Gebäudeschutz für eine Verladestation (100) mit Laderampe (12), insbesondere ein Rammschutz für Lastkraftwagen (LKW) (42), wobei die Puffervorrichtung (10) ein Verstellmittel (20) aufweist, um die Puffervorrichtung (10) von einer ersten Stellung (14) in zumindest eine zu einem Laderampenboden (34) höher gelegene zweite Stellung (16) zu verstellen und wobei eine Verriegelung (22) die Puffervorrichtung (10) verrastet, vorzugsweise die Puffervorrichtung (10) in der ersten Stellung (14) verrastet, und die Puffervorrichtung (10) zumindest ein Bedienelement (24) aufweist, um die Verriegelung (22) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Puffervorrichtung (10) mittels des Verstellmittels (20) mechanisch höhenverstellbar und manuell bedienbar ist, insbesondere ohne elektronische Hilfsmittel, wobei die Puffervorrichtung (10) zur mechanischen Fernbedienung der Verriegelung (22) zumindest ein Kopplungsmittel (27) aufweist, das einends mit dem zumindest einen Bedienelement (24) und andernends mit der Verriegelung (22) verbunden ist, um die Puffervorrichtung (10) außerhalb eines LKW Rangierbereichs (38) und/oder von einer stehenden Bedienperson (40) auf dem Laderampenboden (34) und/oder einem Verladeboden (18) zu verstellen.
Patent DE-202020106085-U1 (DE)
Title: Überwachungskamera zur Sicherheitsüberwachung
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-08-07
Abstract: Überwachungskamera zur Sicherheitsüberwachung, umfassend ein Kameragehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Kameragehäuses (1) mit einer Einstellhalterung (11) versehen ist, wobei eine Basis (12) unterhalb der Einstellhalterung (11) angeordnet ist und die Einstellhalterung (11) verschiebbar mit der Basis (12) verbunden ist, wobei das Innere der Basis (12) mit einem Motor (13) versehen ist und der Motor (13) und die Basis (12) durch Schrauben verbunden sind, wobei eine rotierende Welle (18) oberhalb des Abtriebsendes des Motors (13) angeordnet ist und die rotierende Welle (18) eng mit der Einstellhalterung (11) verbunden ist, wobei eine Seite des Kameragehäuses (1) mit einer Kamera (6) versehen ist, wobei die Außenseite der Kamera (6) mit einer Infrarotlampe (15) versehen ist und ein Ende der Kamera (6) und der Infrarotlampe (15) sich zur Innenseite des Kameragehäuses (1) erstreckt, wobei die Innenseite des Kameragehäuses (1) mit drei Gleitnuten (5) versehen ist, wobei die Außenseite des Kameragehäuses (1) mit einer U-förmigen Sonnenschutzabdeckung (2) versehen ist, wobei drei T-förmige Schieber (14) zwischen der U-förmigen Sonnenschutzabdeckung (2) und dem Kameragehäuse (1) angeordnet sind und ein Ende der drei T-förmigen Schieber (14) sich zur Innenseite der Gleitnut (5) erstreckt, wobei das Innere des Kameragehäuses (1) mit einer Wärmeableitungsnut (7) versehen ist und ein Ende der Wärmeableitungsnut (7) durch das Kameragehäuse (1) verläuft und sich zur Außenseite des Kameragehäuses (1) erstreckt, wobei das Innere der Wärmeableitungsnut (7) mit einem Wärmeableitungsventilator (9) versehen ist und der Wärmeableitungsventilator (9) durch Schrauben mit dem Kameragehäuse (1) verbunden ist.
Patent DE-202021004371-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät und damit verwendete Ladedockingstation
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Batterieladegerät (10), das aufweist:ein Batteriefach (12) zum Unterbringen einer oder mehrerer Batterien; undeinen Eingriffsabschnitt (14), der sich von dem Batteriefach (12) entlang einer Längsachse des Batterieladegeräts (10) erstreckt und eine äußere Form aufweist,die im Wesentlichen mit einem Hohlraum (52, 154, 254) einer Ladedockingstation (50, 150, 250) übereinstimmt, so dass der Eingriffsabschnitt (14) durch eine Richtung entlang der Längsachse des Batterieladegeräts (10) in den Hohlraum (52, 154, 254) eingeführt und eng anliegend in den Hohlraum (52, 154, 254) eingepasst werden kann, um das Batterieladegerät (10) in der Ladedockingstation (50, 150, 250) zu verankern.
Patent DE-202021100852-U1 (DE)
Title: Decke für Haus- oder Nutztiere, insbesondere für Pferde
IPC: B68C5/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Decke (2) für Haus- oder Nutztiere (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (2) zumindest bereichsweise zweilagig ausgebildet ist und eine Außendecke (8) und ein Innenfutter (16) aufweist, wobei zwischen der Außendecke (8) und dem Innenfutter (16) zumindest bereichsweise ein von außen zugänglicher Zwischenraum (18) ausgebildet ist, in den eine oder mehrere zusätzliche Wattierungslagen (24.1, 24.2) einlegbar sind.
Patent DE-202021101399-U1 (DE)
Title: EMV-Durchführungsanordnung
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: EMV-Durchführungsanordnung, umfassend:
 eine Wand (2), die aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist und eine erste Oberfläche (21) und eine zweite Oberfläche (22) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Wand (2) angeordnet sind;
 eine Kabelöffnung (23), die in der Wand (2) ausgebildet ist und sich in axialer Richtung durch die Wand (2) erstreckt, was einen Durchgang von der ersten Oberfläche (21) zur zweiten Oberfläche (22) schafft;
 ein elektrisches Kabel (4), das sich durch die Wand (2) über die Kabelöffnung (23) erstreckt und eine elektrisch leitende koaxiale Schirmschicht (46) aufweist; und
 ein EMV-Schirmelement (6), das die elektrisch leitende koaxiale Schirmschicht (46) des elektrischen Kabels (4) in einer elektrisch leitenden Weise mit der Wand (2) verbindet und einen Körperteil (62) des Schirmelements umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass das EMV-Schirmelement (6) aus einem elektrisch leitenden und flexiblen Folienmaterial hergestellt ist, im Körperteil (62) des Schirmelementes eine Schirmelementöffnung (65) ausgebildet ist, durch die sich das elektrische Kabel (4) erstreckt, und der Körperteil (62) des Schirmelementes mit der ersten Fläche (21) der Wand (2) und mit der elektrisch leitenden koaxialen Schirmschicht (46) des elektrischen Kabels (4) auf der Seite der ersten Oberfläche (21) der Wand (2) in einer elektrisch leitenden Weise verbunden ist.
Patent DE-202021103125-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Ballspielnetz
IPC: A63B61/04
Filed: 2021-06-09
Abstract: Haltevorrichtung für ein Ballspielnetz (12) mit
 - einem ersten Haltering (20) mit einer ersten Durchgangsöffnung (26),
 - einem zweiten Haltering (38) mit einer zweiten Durchgangsöffnung und
 - einer Spannvorrichtung (44) zum Spannen eines Spannseils (50) des Ballspielnetzes (12) mit einer ersten Befestigungseinrichtung (46) zum Befestigen eines ersten Seilendes (48) des Spannseils (50), wobei
 - die Durchgangsöffnungen (26) des ersten und zweiten Halterings (20, 38) so ausgeführt sind, dass ein Pfosten (18) durch die Durchgangsöffnungen (26) hindurchragen kann und der erste und der zweite Haltering (20, 38) an einem durch sie hindurchragenden Pfosten (18) fixiert werden können,
 - der erste Haltering (20) über eine Umlenkvorrichtung (36) zum Umlenken des Spannseils (50) des Ballspielnetzes (12) verfügt und
 - die Spannvorrichtung (44) so mit dem zweiten Haltering (38) verbunden ist, dass die Spannvorrichtung (44) so um eine am zweiten Haltering (38) angeordnete Schwenkachse (42) verschwenkt werden kann, dass durch ein Verschwenken der Spannvorrichtung (44) gegenüber dem zweiten Haltering (38) eine Position der ersten Befestigungseinrichtung (46) der Spannvorrichtung (44) gegenüber dem zweiten Haltering (38) veränderbar ist.
Patent DE-202021104654-U1 (DE)
Title: Flügelrigg
IPC: B63H8/20
Filed: 2021-08-10
Abstract: Handgestütztes Flügelrigg für windkraftbetriebene Sportarten, mit einer inflatable Fronttube (6), von der sich eine aufblasbare Centerstrut (18) erstreckt, die ausgelegt ist, zum Führen des Flügelriggs (1) vom Nutzer gehalten zu werden, wobei die Fronttube (6) und die Centerstrut (18) eine Canopy (14) aufspannen, und mit zumindest einem an der Centerstrut (18) befestigten Handle (16, 28, 30) zum Halten des Flügelriggs (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Handle (16, 28, 30) abnehmbar ausgeführt ist.
Patent DE-202022001143-U1 (DE)
Title: Herzretraktor
IPC: A61B17/02
Filed: 2022-05-11
Abstract: Herzretraktor (1) zur Anwendung bei einem chirurgischen Eingriff an einem menschlichen Herzen, umfassend- einen langgestreckten, rohrförmigen Schaft (2), der ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist,- einen Handgriff (5), der an dem ersten Ende (3) des Schafts (2) angeordnet ist,- ein langgestrecktes Übertragungselement (6), das sich innerhalb des Schafts (2) erstreckt,- einen Retraktorkopf (7), der mindestens ein Retraktorblatt (8) umfasst,- ein an dem zweiten Ende (4) des Schafts (2) ausgebildetes Gelenk (9), das eine senkrecht zu einer Längsachse (10) des Übertragungselements (6) orientierte Gelenkachse (11) ausbildet, wobei der Handgriff (5) ein Gehäuse (12), eine sich innerhalb des Gehäuses (12) erstreckende, gegenüber dem Gehäuse (12) drehbar gelagerte Welle (13) sowie ein mit der Welle (13) gekoppeltes Drehelement (14) umfasst, mittels dessen die Welle (13) unter Aufbringung einer händischen Kraft relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar ist,wobei das Übertragungselement (6) derart mit der Welle (13) zusammenwirkt, dass das Übertragungselement (6) infolge einer Drehbewegung der Welle (13) entlang seiner Längsachse (10) relativ zu dem Schaft (2) bewegbar ist,wobei der Retraktorkopf (7) derart an seinem proximalen Ende (15) an dem Gelenk (9) gelagert ist, dass die Gelenkachse (11) senkrecht zu einer Retraktorachse (17) des Retraktorkopfs (7) orientiert ist, die sich von dem proximalen Ende (15) des Retraktorkopfs (7) hin zu dessen distalem Ende (16) erstreckt,wobei das Gelenk (9) derart mit dem Übertragungselement (6) zusammenwirkt, dass eine Winkelstellung des Gelenks (9) bezogen auf dessen Gelenkachse (11) infolge einer axialen Bewegung des Übertragungselements (6) veränderbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle (13) und/oder das Drehelement (14) mittels mindestens eines Wellendichtrings (18) gegenüber dem Gehäuse (12) abgedichtet ist, sodass ein unbeabsichtigter Eintritt von Flüssigkeit in das Gehäuse (12) vermieden ist,wobei die Welle (13) mittels mindestens eines Axial-Radial-Lagers (19) gegenüber dem Gehäuse (12) gelagert ist,wobei das Übertragungselement (6) eine quer zu dessen Längsachse (10) orientierte Durchdringung (20) in Form eines Langlochs aufweist, durch die hindurch sich ein Bolzen (21) erstreckt, der an seinen gegenüberliegenden Enden fest an einem Mantel (22) des Schafts (2) gelagert ist und dem Übertragungselement (6) als Anschlag dient, sodass eine Strecke, entlang der das Übertragungselement (6) relativ zu dem Schaft (2) bewegbar ist, auf eine parallel zu der Längsachse (10) gemessene Länge (23) der Durchdringung (20) begrenzt ist.
Patent DE-202022002069-U1 (DE)
Title: Pflanzkorb für Aquarien
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-09-17
Abstract: Dieser Pflanzkorb zeichnet sich dadurch aus , dass er
 1. seitliche Wurzelaustritte besitzt.
 2. problemlos am Bodengrund verschiebbar ist.
 3. wahlweise verschiedene Formen besitzen kann.
 4. aus mehreren Teilen bestehen kann.
 5. in verschiedenen Farben herstellbar ist.
 6. von gerader bis zu konischer Form ausgebildet werden kann.
 7. teilweise eine Strukturoberfläche haben kann.
 8. in Größe und Stärke variabel machbar ist.
 9. die Wurzelaustritte in verschiedenen Größen und Formen haben kann..
 10. mit unten aufgesetztem Deckel ausbildbar ist.
 11. Korbteil und Deckel verschieden verbinden lässt.
 12. aus mehreren Einzelteilen eine Einheit bilden kann.
Patent DE-202022002530-U1 (DE)
Title: Tierabwehrsprayhalterung
IPC: F41H9/10
Filed: 2022-11-25
Abstract: Halterung (B1) für eine Reizgasflasche zum Tragen in der Hand und mitführen einer Reizgasflasche dadurch gekennzeichnet, dass man den Verschlussdeckel (B1.2) inkl. Sprüheinheit (B1.3) entfernen kann, um die Reizgasflasche einzusetzen.
Patent DE-202022002583-U1 (DE)
Title: Öko-Dufter Trägerelement zum Beduften von Agrar-, Forst- und Kulturflächen jeder Art
IPC: A01M29/12
Filed: 2022-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) aus 100 Prozent kompostierbaren Material zur Aufnahme eines Duftspeichers (10) besteht und dazu am Stück aus einem Blatt, einer Platte oder Seite inkl. Ausschnitte (4,5,6,7) zugeschnitten, gefaltet und mit nur einer Klickverbindung (5) zusammengehalten wird.
Patent DE-202022100003-U1 (DE)
Title: Ein System zur Sanierung von Sr(II) aus simulierten schwach radioaktiven Abfällen
IPC: G21F9/16
Filed: 2022-01-03
Abstract: System zur Sanierung von Sr(II) aus simuliertem schwachradioaktivem Abfall, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Mörserstempel, der für die Zerkleinerung von Huminsäurepellets konfiguriert ist, wobei das Pulver aus Huminsäurepellets durch ein Sieb gesiebt wird, um eine Maschenweite von 100 zu erhalten;
 ein mechanisches Rührwerk, das mit einem Behälter zum Mischen von simulierten Reaktor- und Wiederaufbereitungsabfalllösungen mit dem Adsorptionsmittel Huminsäure verbunden ist; und
 ein an den Behälter gekoppeltes Gammastrahlenspektrometer zum experimentellen Nachweis der Sorption und Mobilität von radioaktivem Strontium durch Anwendung des Radiotracers  85+89 Sr zur Berechnung der Gesamtmenge des biosorbierten Metalls.