baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126520-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Biogasanlage zum Speichern elektrischer Energie und Umrüsten einer Biogasanlage zur Ausgestaltung als Energiespeicher
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: E04G23/02
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verwendung eines Reaktors einer Biogasanlage (1) als Elektrolytspeicher eines Redox-Flow-Akkumulators bei einem Verfahren zum Speichern von elektrischer Energie, wobei bei dem Verfahren elektrische Energie erzeugt wird, und in dem Redox-Flow-Akkumulator gespeichert wird, und in das öffentliche Spannungsnetz (9) eingespeist wird.
Patent DE-102019130388-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung mit integrierter Sicherheitsfähigkeit
Inventor: ROGER ANDRÉ
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Radarvorrichtung, die Folgendes umfasst:
 - eine erste Verarbeitungseinheit (102),
 - eine Radarschaltungsanordnung (103),
 - mindestens eine Sicherheitsschaltungsanordnung (104),
 - mindestens einen sicheren Speicher (105),
 - eine sichere Schnittstelle (106), die zur Kommunikation mit einer zweiten Verarbeitungseinheit (107), die extern zu der Radarvorrichtung (101) angeordnet ist, eingerichtet ist,
 - wobei die erste Verarbeitungseinheit (102) zum Konfigurieren, Überwachen und/oder Betreiben der Radarvorrichtung (101) basierend auf Parametern eingerichtet ist, die von der zweiten Verarbeitungseinheit (107) über die sichere Schnittstelle (106) erhalten werden,
 - wobei der mindestens eine sichere Speicher (105) mindestens einen Schlüssel umfasst,
 - wobei der mindestens eine Schlüssel mit einer Aktivierung oder einer Deaktivierung eines Merkmals der Radarschaltungsanordnung (103) und/oder der ersten Verarbeitungseinheit (102) assoziiert ist.
Patent DE-102019205680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Kraftstofftemperatur eines Kraftstoffs
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-04-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Kraftstofftemperatur eines Kraftstoffs, der sich innerhalb eines Hochdruckbereichs (120) eines Einspritzsystems (100) einer Brennkraftmaschine befindet, wobei das Einspritzsystem (100) eine Hochdruckpumpe (140) und einen Hochdrucksensor (170), der dem Hochdruckbereich (120) zugeordnet ist, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Erfassen eines Messsignals (310) mit dem Hochdrucksensor (170), das charakteristisch für den Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckbereichs (120) ist, wobei aus dem Messsignal (310) einerseits eine Kraftstoffdruckänderung (320) des Kraftstoffdrucks innerhalb des Hochdruckbereichs (120) ermittelt wird, und wobei aus dem Messsignal (310) andererseits ein durchschnittlicher Kraftstoffdruck (330) während einer bestimmten Zeitspanne ermittelt wird;- Bereitstellen einer Kraftstoffmenge (332) aus der Hochdruckpumpe (140), die in den Hochdruckbereich (120) gepumpt wird, aufgrund dessen sich der Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckbereichs (120) geändert hat;- Bereitstellen eines Hochdruckvolumens (334), das dem Volumen innerhalb des Hochdruckbereichs (120) entspricht;- Ermitteln eines Kompressionsmoduls (350) des Kraftstoffs mittels der Kraftstoffdruckänderung (320), der Kraftstoffmenge (332) und des Hochdruckvolumens (334);- Ermitteln der Kraftstofftemperatur (340) innerhalb des Hochdruckbereichs (120) mittels des ermittelten Kompressionsmoduls (350) und des ermittelten durchschnittlichen Kraftstoffdrucks (330) innerhalb des Hochdruckbereichs (120) wobei die Kraftstoffdruckänderung (320) innerhalb des Hochdruckbereichs (120) aus einem bestimmten Abschnitt des Messsignals (310) des Hochdrucksensors (170) ermittelt wird, wobei der bestimmte Abschnitt während eines Schubabschaltungsbetriebs der Brennkraftmaschine erfasst wird, wobei die Kraftstoffdruckänderung (320) mittels folgender Schritte ermittelt wird:- Ermitteln eines ersten Kraftstoffdrucks (360) während einer ersten Phase, in der die Hochdruckpumpe (140) angesteuert wurde, den Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckbereichs (120) um einen ersten Wert (362) anzuheben;- Ermitteln eines zweiten Kraftstoffdrucks (370) während einer zweiten von der ersten zeitlich abweichenden Phase, in der die Hochdruckpumpe (140) angesteuert wurde, den Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckbereichs (120) um einen zweiten von dem ersten Wert (362) abweichenden Wert (372) anzuheben;- Ermitteln einer Ansteuerdifferenz (375) mittels einer Differenzbildung aus dem ersten Wert (362) und dem zweiten Wert (372);- Ermitteln der Kraftstoffdruckänderung (320) bei ermittelter Ansteuerdifferenz (375) mittels einer Differenzbildung aus dem ersten Kraftstoffdruck (360) und dem zweiten Kraftstoffdruck (370), wobei der erste Wert (362) und der zweite Wert (372) den Kraftstoffdruck innerhalb des Hochdruckbereichs (120) um einen Wert zwischen 0,5 und 20 Prozent erhöhen.
Patent DE-102019208315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit einer Geschwindigkeitsänderung des Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Anzeigevorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Verfahren die folgenden, durch eine Steuereinrichtung (16) durchgeführten Schritte aufweist:- Feststellen einer Geschwindigkeitsänderung des Kraftfahrzeugs (10) in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (10, S1),- Ermitteln eines Verlaufs einer lateralen Horizontlinie, die die festgestellte Geschwindigkeitsänderung repräsentiert und entlang einer lateralen Kraftfahrzeugseite verläuft (S9),- Bereitstellen eines Bilds (30) der ermittelten lateralen Horizontlinie (S10),-Ausgeben des bereitgestellten Bilds (30) der ermittelten lateralen Horizontlinie auf einem Bildschirm der Anzeigevorrichtung (12), wobei der Bildschirm entlang einer Längsachse des Kraftfahrzeugs (10) verläuft und/oder entlang einer lateralen Kraftfahrzeugseite angeordnet ist (S11), und- Feststellen einer aktuellen Anzahl an nebeneinander sitzenden Insassen auf einer Sitzbank des Kraftfahrzeugs (10, S14), wobei das bereitgestellte Bild (30, 32) eine entsprechende Anzahl an nebeneinander liegenden ermittelten Horizontlinien beschreibt.
Patent DE-102019210418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heizeinrichtung für eine Fensterfläche in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Heizeinrichtung (5) für eine Fensterfläche (3,4) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Fensterfläche (3,4) mittels der Heizeinrichtung (5) beheizt wird, wobeidie Heizeinrichtung (5) in Abhängigkeit eines von einer auf die Fensterfläche (3,4) gerichteten Bilderfassungseinrichtung (7) ermittelten Signals bezüglich eines Grads der Durchsichtigkeit der Fensterfläche (3,4) ausgeschaltet wird, und wobei die Heizeinrichtung (5) bei Erreichen eines bestimmten Grads der Durchsichtigkeit der Fensterfläche (3,4) ausgeschaltet wird,dadurch gekennzeichnet, dassder bestimmte Grad der Durchsichtigkeit der Fensterfläche (3,4), bei deren Erreichen die Heizeinrichtung (5) ausgeschaltet wird, einstellbar ist.
Patent DE-102019214567-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines gepulsten Lidarsensors
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-09-24
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines gepulsten Entfernungssensors (40) für ein Fahrzeug (50), umfassend:- Erhalten einer Folge von Pulssignalgruppen, die von dem Entfernungssensor (40) in einer vordefinierten Raumrichtung zeitlich beabstandet ausgesendet und an einem in einem Umfeld (60) des Fahrzeugs (50) befindlichen Objekt (62) zurückgestreut sind, wobei jede der Pulssignalgruppen eine Mehrzahl von Pulssignalen umfasst;- Bestimmen eines Histogramms basierend auf jeder der erhaltenen Pulssignalgruppen, um eine Mehrzahl von Histogrammen zu erhalten;- Ermitteln eines Ähnlichkeitsgrads zwischen je zwei der Mehrzahl von Histogrammen, wobei die beiden Histogramme zwei zeitlich benachbarten Pulssignalgruppen zugehörig sind; und- Berechnen einer Punktewolke basierend auf dem Histogramm der beiden Histogramme, das der späteren der beiden benachbarten Pulssignalgruppen zugehörig ist, wenn der Ähnlichkeitsgrad einen vordefinierten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102020100211-B4 (DE)
Title: End-To-End Multipath TCP durch Netzwerk Gateways
Inventor: TOURRILHES JEAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-01-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein oder mehrere Netzwerkgateways, wobei jedes der Netzwerkgateways mit einem ersten Netzwerk und einem zweiten Netzwerk kommuniziert; wobei das eine oder die mehreren Netzwerkgateways umfassen:eine Erfassungs-Subflow-Schaltung, die konfiguriert ist, um einen MPTCP-Subflow mit einer ersten IP-Adresse als Quelladresse und einer zweiten IP-Adresse als Zieladresse zu erfassen, wobei keines der Netzwerkgateways eine Quelle oder ein Ziel des MPTCP-Subflows ist, wobei das Erfassen des MPTCP-Subflows anhand eines SYN-ACK-Paketes erfolgt; undeine Spoof-ADD_ADDR-Schaltung, die konfiguriert ist zum:Zuordnen einer dritten IP-Adresse zu dem MPTCP-Subflow undBekanntgeben der dritten IP-Adresse an mindestens einen Endpunkt des MPTCP-Subflows; wobei das Bekanntgeben umfasst:Duplizieren des SYN-ACK-Paketes undErsetzen eines MPTCP-Optionsheaders durch einen MPTCP-ADD-ADDR-Optionsheader, der die dritte IP-Adresse enthält, wobei das eine oder die mehreren Netzwerkgateways das SYN-ACK-Paket mit dem MPTCP-ADD-ADDR-Optionsheader an die zweite IP-Adresse senden.
Patent DE-102020112407-B4 (DE)
Title: Brillengelenk
Inventor: GÜNTERT MARTIN
IPC: G02C5/00
Filed: 2020-05-07
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schraubenloses, federndes Brillengelenk.Beschrieben hierin ist ein Gelenk für ein Brillengestell mit Bügeln, wobei das Gelenk (1) aus einem Frontteil (2), einem Bügelteil (3) und einem Druckfederelement (4) besteht, wobei das Bügelteil (3) aus einem nach vorne, entlang einer Seite und innen offenen Quader besteht, und an den einander gegenüberliegenden Innenseiten (5) des offenen Quaders kurze, nach innen gerichtete Drehachsen (6) angeordnet sind, und wobei das Frontteil (2) in Form einer Haltenase (9) ausgebildet ist, wobei die Haltenase (9) in den offenen Quader des Bügelteils (3) einführbar ausgebildet ist und in zwei gegenüberliegenden Außenflächen der Haltenase (9) Lagerhaken (13) in Form von Ausnehmungen angeordnet sind, welche in die kurzen Drehachsen (6) des Bügelteils (3) einhängbar sind, wodurch das Frontteil (2) und das Bügelteil (3) gelenkig miteinander verbindbar und das Druckfederelement (4) zwischen dem Frontteil (2) und dem Bügelteil (3) derart angeordnet ist, dass das Frontteil (2) an den Drehachsen (6) des Bügelteils (3) bewegbar festgelegt ist.
Patent DE-102020114653-B4 (DE)
Title: Luftversorgungsvorrichtung und Verbrennungsmotor
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2020-06-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Luftversorgungsvorrichtung für (10) einen Verbrennungsmotor (12), mit einem mehrteiligen Gehäuse (20), welches einen zwischen einem Kühllufteinlass (46) und einem Kühlluftauslass (48) erstreckenden Kühlluftkanal (44), einen zwischen einem Fluideinlass (26) und einem Fluidauslass (28) erstreckenden Fluidkanal (45) und einen zwischen einem Frischlufteinlass (40) und einem Frischluftauslass (24) erstreckenden Frischluftkanal (38) begrenzt,einem Luftfilter (42), welcher im Frischluftkanal (38) angeordnet ist, und einem Wärmetauscher (36), welcher einen durch den Fluidkanal (45) strömenden und zu kühlenden Fluidstrom mit einem durch den Kühlluftkanal (44) strömenden Kühlluftstrom (56) wärmeübertragend koppelt, wobei das Gehäuse (20) einen Lufteinlass (22) aufweist, welcher mit dem Kühllufteinlass (46) und mit dem Frischlufteinlass (40) fluidisch verbunden ist, derart, dass ein in das Gehäuse (20) strömender Luftmassenstrom (52) in den Kühllufteinlass (46) und in den Frischlufteinlass (40) strömt, wobei der Luftmassenstrom (52) sich in einen Frischluftstrom (54) und einen Kühlluftstrom (56) aufteilt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (20) ein Mittel-Gehäuseelement (30), ein Luftfilter-Gehäuseelement (32) und einen Fluid-Einlassstutzen (34) aufweist, wobei das Luftfilter-Gehäuseelement (32), der Wärmetauscher (36) und der Fluid-Einlassstutzen (34) am Mittel-Gehäuseelement (30) befestigt sind.
Patent DE-102021212204-B4 (DE)
Title: Elektrisch erregte Synchronmaschine
Inventor: GRELLE THORSTEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektrisch erregte Synchronmaschine (1),- mit einem Stator (2), der ein Statorgehäuse (5) mit wenigstens einem axial stirnseitigen Lagerschild (6) und eine Statorspule (7) zum Erzeugen eines magnetischen Statorfelds aufweist,- mit einem Rotor (3), der eine zumindest an dem Lagerschild (6) um eine Rotationsachse (10) drehbar gelagerte Rotorwelle (9) und eine Rotorspule (11) zum Erzeugen eines magnetischen Rotorfelds aufweist,- mit einem Energieübertragersystem (40) zur Übertragung elektrischer Energie auf die Rotorspule (11),- wobei das Energieübertragersystem (40) einen Energieübertrager (4) zur Übertragung elektrischer Energie auf die Rotorspule (11) aufweist,- wobei der Lagerschild (6) wenigstens einen Kühlmittelkanal (23) enthält und einen Kühlmitteleinlass (24) sowie einen Kühlmittelauslass (25) aufweist, so dass der Lagerschild (6) mit einem durch den Kühlmittelkanal (23) geführten Kühlmittel aktiv gekühlt ist,- wobei wenigstens eine statorfeste Komponente (37) des Energieübertragers (4) drehfest in oder an dem Lagerschild (6) wärmeübertragend angeordnet ist,- wobei der Energieübertrager (4) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie ausgestaltet ist und einen Drehtransformator (12) mit einer statorfesten primären Transformatorspule (13) und mit einer rotorfesten sekundären Transformatorspule (14) aufweist.
Patent DE-102022110045-B4 (DE)
Title: Eingabe/ausgabe-vorrichtung und verfahren zum steuern derselben
Inventor: LEE JIN WOO
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-11-16
Abstract: Eine Eingabe/Ausgabe-Vorrichtung, aufweisend:einen ersten Eingabe/Ausgabe-Anschluss (T1), eingerichtet, ein Vorwärts-Signal von einem Begrenzungsschalter (L) zu empfangen oder Energie an einen Sensor (S) auszugeben;einen zweiten Eingabe/Ausgabe-Anschluss (T2), eingerichtet, ein Rückwärts-Signal vom Begrenzungsschalter (L) zu empfangen oder ein Messsignal vom Sensor (S) zu empfangen; undeinen integrierten Schaltkreis (I), eingerichtet zum Ermitteln eines Kommunikationsziels zum Austauschen eines Signals durch den ersten Eingabe/Ausgabe-Anschluss (T1) und den zweiten Eingabe/Ausgabe-Anschluss (T2) und zum selektiven Empfangen oder Ausgeben des Vorwärts-Signals, des Rückwärts-Signals, der Energie des Sensors (S) und des Messsignals basierend auf dem Ermitteln des Kommunikationsziels.
Patent DE-112005000814-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für die Steuerung zweier Kupplungen eines Getriebes
Inventor: GRATZER FRANZ
IPC: F16D48/02
Filed: 2005-06-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hydrauliksystem für die Steuerung zweier Kupplungen eines Getriebes, wobei jede der beiden Kupplungen über einen Nehmerzylinder (1, 2) verfügt, und das Hydraulikfluid von einer steuerbaren Pumpeneinheit (33) aus einem Reservoir (17) über eine erste Druckleitung (21) dem ersten Nehmerzylinder (1) und über eine zweite Druckleitung (22) dem zweiten Nehmerzylinder (2) zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine einzige umsteuerbare Pumpeneinheit (33) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss vorgesehen ist, wobei je nach Förderrichtung der Verdrängungspumpe (34) entweder der eine oder andere Anschluss (7, 8) Sauganschluss und entweder der andere oder der eine Anschluss (8, 7) Druckanschluss ist, wobei die Pumpeneinheit (33) aus einer umkehrbaren Verdrängungspumpe (34) und einem umsteuerbaren Elektromotor (5) besteht, b) der erste Anschluss (7) über ein erstes bei positivem Druck schließendes Rückschlagventil (13) mit dem Reservoir (17) und über ein zweites bei positivem Druck öffnendes Rückschlagventil (14) mit einer ersten Druckleitung (21) in Verbindung steht, c) der zweite Anschluss (8) über ein drittes bei positivem Druck schließendes Rückschlagventil (15) mit dem Reservoir (17) und über ein viertes bei positivem Druck öffnendes Rückschlagventil (16) mit einer zweiten Druckleitung (22) in Verbindung steht, d) die erste Druckleitung (21) über ein fünftes Rückschlagventil (26) und die zweite Druckleitung (22) über ein sechstes Rückschlagventil (27) mit einem Manometer (25) in Verbindung steht, die einer die Pumpeneinheit (33) verstellenden Steuereinheit (30) ein Drucksignal liefert.
Patent DE-112006000062-B4 (DE)
Title: Algorithmus zur Optimierung des ASK/FSK-Zyklus bei einem HF-Empfänger
Inventor: ANDERSON JOHN R
IPC: H04L27/32
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines HF-Empfängers für ein Kraftfahrzeug, welches die folgenden Schritte beinhaltet:  a) Betreiben des HF-Empfängers in einem ersten Betriebsmodus zum Empfangen von frequenzmodulierten (FSK, Frequency Shift Keying) Übertragungen über eine erste Zeitdauer;  b) Umschalten des HF-Empfängers in einen zweiten Betriebsmodus zum Empfangen einer amplitudenmodulierten (ASK, Amplitude Shift Keying) Übertragung über eine zweite Zeitdauer, die kürzer ist als die erste Zeitdauer;  c) Umschalten des HF-Empfängers zurück in den ersten Betriebsmodus als Reaktion darauf, dass der HF-Empfänger feststellt, dass keinerlei amplitudenmodulierte (ASK) Übertragungen vorhanden sind; und  d) Halten des HF-Empfängers in dem zweiten Betriebsmodus als Reaktion darauf, dass eine erste amplitudenmodulierte (ASK) Übertragung erkannt wird.
Patent DE-112006002008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anhebung der Abgastemperatur bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEYERDIERKS DIETRICH
IPC: F01N3/023
Filed: 2006-08-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Anheben der Abgastemperatur bei einer Brennkraftmaschine mit mehreren verschieden betriebenen Zylindern, wobei zumindest ein erster Zylinder, vorzugsweise eine erste Gruppe der Zylinder mit fettem Kraftstoff/Luft-Verhältnis betrieben wird, wobei das Kraftstoff/Luft-Verhältnis und/oder die Last jedes einzelnen aktiv betriebenen Zylinders unabhängig von den anderen Zylindern eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennung in jedem Zylinder individuell an das eingestellte Kraftstoff/Luft-Verhältnis, bzw. die eingestellte Last angepasst, vorzugsweise für das eingestellte Kraftstoff/Luft-Verhältnis, bzw. die eingestellte Last optimiert wird, wobei die Brenngeschwindigkeit durch zylinderindividuelle Zumessung von internem Restgas angepasst wird.
Patent DE-112007003240-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: JINNO KUNIHIKO
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-10-25
Granted: 2021-02-25
Abstract: In einem Hybridfahrzeug 20 wird, wenn der ECO-Schalter 88 eingeschaltet wird, eine intermittierende Erlaubnisgrenzgeschwindigkeit Vref zum Erlauben eines intermittierenden Betriebs eines Verbrennungsmotors 22 auf eine zweite Fahrzeuggeschwindigkeit, die größer als eine erste Fahrzeuggeschwindigkeit ist, die bei einer Ausschaltbedingung des ECO-Schalters 88 verwendet wird, eingestellt (S130). Der Verbrennungsmotor 22 und ein Motor MG2 werden derart gesteuert, dass eine Antriebsenergie, die äquivalent zu einer Drehmomentanforderung Tr* ist, mit dem intermittierenden Betrieb des Verbrennungsmotors 22 gewährleistet ist, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit V nicht größer als die intermittierende Erlaubnisgrenzgeschwindigkeit Vref ist (S250, S270, S200-S230).
Patent DE-112009001410-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2009-06-08
Granted: 2021-06-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) für einen mobilen Körper (100), das beinhaltet: eine Brennstoffzelle (2); und einen Motor (14a, 24a, 42a), der Zusatzvorrichtungen antreibt, und dessen Drehzahl einer von der Brennstoffzelle angeforderten Last entsprechend variiert, und der durch eine Regenerativsteuerung gesteuert werden kann, wobei das Brennstoffzellensystem aufweist:
 eine Beurteilungseinheit (7), die beurteilt, ob zwei Bedingungen, nämlich dass:
 eine Brennstoffzellenlast reduziert wird; und
 eine Fahrgeschwindigkeit größer oder gleich einer Soll-Geschwindigkeit ist,
 erfüllt sind oder nicht; und
 eine Drehzahl-Steuerungseinheit (7), die die Regenerativsteuerung des Motors (14a, 24a, 42a) verhindert und die Drehzahl des Motors durch einen Leerlaufbetrieb reduziert, wenn die Beurteilungseinheit ein positives Beurteilungsergebnis erhält.
Patent DE-112010003333-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für portionierbesteck
Inventor: LÖLSBERG BERND
IPC: A23G9/30
Filed: 2010-08-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (15) für Portionierbesteck (7) zum Portionieren von Speiseeis, die in einen Behälter (16) einsetzbar ist, bei der Reinigungsflüssigkeit einem Ventilträger (22) zugeführt und durch zumindest zwei Spülstäbe (28a, 28b) geleitet und über an den Spülstäben (28a, 28b) befindliche Düsen (29, 31) abgegeben werden kann, wobei der Ventilträger (22) in eine Öffnung im Behälter (16) montiert werden kann, wobei eine Betätigungseinrichtung (24) mittels eines Ventils (23) im Ventilträger (22) den Durchfluss der Reinigungsflüssigkeit vom Ventilträger (22) in die Spülstäbe (28a, 28b) steuert, und wobei von der Reinigungsvorrichtung (15) und/oder dem Behälter (16) ein Reinigungsraum (17) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (15) einen vom Behälter (16) getrennten, darin in vertikaler Richtung einsetzbaren Spritzschutz (18) umfasst, wobei der Spritzschutz (18) zusammen mit einem Boden des Behälters (16) den Reinigungsraum (17) bildet und eine Einlegeöffnung (19) für die Durchführung des Portionierbestecks (7) aufweist, wobei die Spülstäbe (28a, 28b) innerhalb des Reinigungsraumes (17), werkzeuglos von Hand, vom Ventilträger (22) lösbar sind.
Patent DE-112011101558-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Fahrerhauses eines Fahrzeugs
Inventor: KNEVELS LUC
IPC: B62D33/067
Filed: 2011-04-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Befestigungsanordnung eines Fahrerhauses für ein Fahrzeug, wobei die Befestigungsanordnung eines Fahrerhauses umfasst:einen Stoßdämpfer (40);eine Luftfederanordnung (42), die an dem Stoßdämpfer (40) befestigt ist; undeine obere Zweiwege-Befestigung (44), die sowohl an dem Stoßdämpfer (40) als auch an der Luftfederanordnung (42) befestigt ist, wobei die obere Zweiwege-Befestigung umfasst:eine Lageranordnung (84), die an der Luftfederanordnung (42) befestigt ist; undeine elastomere Befestigung (86), die zwischen der Lageranordnung (84) und dem Stoßdämpfer (40) angeordnet ist,wobei die Lageranordnung (84) umfasst:ein erstes inneres Metallelement (96), das angepasst ist, an dem Fahrerhaus des Fahrzeugs befestigt zu werden;ein erstes äußeres Metallelement (94), das an der Luftfederanordnung befestigt ist; undein erstes elastomeres Element (98), das zwischen dem ersten äußeren Metallelement (94) und dem ersten inneren Metallelement (96) angeordnet ist, wobei das elastomere Element (98) eine erste Härte aufweist,und wobei die elastomere Befestigung (86) umfasst:ein zweites äußeres Metallelement (112), das an dem Stoßdämpfer (40) befestigt ist;ein zweites inneres Metallelement (114), das an dem ersten äußeren Metallelement (112) der Lageranordnung (84) befestigt ist; undein zweites elastomeres Element (116), das zwischen dem zweiten äußeren Metallelement (112) und dem zweiten inneren Metallelement (114) angeordnet ist, wobei das zweite elastomere Element (116) eine zweite Härte aufweist.