baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102537-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Insektenschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-04-28
Abstract: Schutzvorrichtung (1), insbesondere als Insektenschutz, zur Montage an der innenraumseitigen Laibungswand einer Fensteröffnung, insbesondere eines Dachfensters, mit einem schienenlos an einem Spannseil (6) geführten Gewebe (3) und mit einer Griffleiste (7) sowie mit zur Wandmontage ausgebildeten Seilhalterungen (11, 12) zur Aufnahme der Seilenden (6a, 6b) des Spannseils (6) und mit einer Profilleiste (2) mit daran stirnseitig anbringbaren oder angebrachten Leistenhalterungen (10) zur Wandmontage,- wobei das Gewebe (3) an deren Gewebelängskanten (4) jeweils eine Seilaufnahme (5) für das Spannseil (6) und an einer ersten (unteren) Gewebequerkante (46) eine Leistenaufnahme (8) für die Griffleiste (7) aufweist,- wobei die Profilleiste (2) eine über einen Längsschlitz (13) zugängliche Aufnahmekammer (14) für die zweite (obere) Gewebequerkante (15) zur Befestigung des Gewebes (3) und eine Führungskammer (18) zur Aufnahme des Spannseils (6) aufweist, und- wobei die Griffleiste (7) an deren jeweiligem Leistenende (28) eine stirnseitig zugängliche Kammer (31) aufweist, in welcher eine Bremseinrichtung (32) einsitzt.
Patent DE-202017102779-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer flüssigen Probe
IPC: G01N33/487
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Nachweis von Analyten in einer vom menschlichen Organismus stammenden Analysen- oder Flüssigkeitsprobe, umfassend eine untere erste Schale und eine mit dieser verbindbare obere zweite Schale, die zusammen eine Kassette ausbilden, wobei die erste Schale wenigstens zwei Aufnahmen für einen mit einem Probeaufnahmeabschnitt und einem Testabschnitt versehenen Teststreifen aufweist, wobei in der gegenüberliegenden zweiten Schale jeweils über jeder Aufnahme jeweils ein Probenaufgabenfenster und beabstandet zu diesem ein Kontrollfenster derart angeordnet sind, dass sich bei eingelegtem Teststreifen die Probenaufgabenfenster über dem Probeaufnahmeabschnitt und das Kontrollfenster über dem Testabschnitt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (3) zumindest entlang der Probenaufnahmeabschnitte (51) diese beidseitig eingrenzend Trennstege umfassen, wobei an der zweiten Schale (4) an ihrer der ersten Schale (2) zugewandten Seite die Probeaufgabefenster(43) jeweils umrahmend jeweils ein erster Kragen (44) angeformt ist, der im montierten Zustand der Kassette (1) zwischen zwei Trennstege (31) hineinragt.
Patent DE-202017103329-U1 (DE)
Title: Einziehbare Truck-Ladeflächenverlängerung mit entfernbarem Träger
IPC: B60R3/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern einer Fahrzeug-Ladefläche, Folgendes umfassend: eine Heckklappe, die ausgelegt ist, um in Bezug zur Ladefläche hochgeklappt und heruntergeklappt zu werden, wobei die Heckklappe ein einziehbares Element enthält, das in einer eingezogenen Position in der Heckklappe versenkt ist und in einer ausgezogenen Position aus dieser hervorragt, wenn die Heckklappe heruntergeklappt ist; und eine einziehbare Leiter zum Verbinden mit dem einziehbaren Element in der ausgezogenen Position zum Verlängern der Fahrzeug-Ladefläche.
Patent DE-202017103671-U1 (DE)
Title: Automatische Erzeugung einer grafischen Benutzeroberfläche aus Benachrichtigungsdaten
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-04-24
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das mit Anweisungen kodiert ist, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren einer Computervorrichtung ausgeführt werden, die Computervorrichtung zu Folgendem veranlassen: Empfangen von Benachrichtigungsdaten durch ein Computergerät; Auswählen auf Basis der Benachrichtigungsdaten einer Vorlagenansicht einer grafischen Benutzeroberfläche (GUI) aus einer Vielzahl von Vorlagen-GUI-Ansichten; automatische Erzeugen aus einem Teil der Benachrichtigungsdaten einer Anwendungs-GUI-Ansicht, die den Teil der Benachrichtigungsdaten beinhaltet, die in einem oder mehreren Feldern der Vorlagen-GUI-Ansicht enthalten sind, durch das Computergerät; und Ausgeben einer Anwendungs-GUI-Ansicht durch das Computergerät für die Anzeige.
Patent DE-202017104094-U1 (DE)
Title: Fluidantrieb
IPC: F15B15/12
Filed: 2017-07-10
Abstract: Fluidantrieb (1) für den Vortrieb einer Last mit – einem Druckgehäuse (5) für die Aufnahme von Arbeitsfluid und – einem in dem Druckgehäuse (5) beweglichen Kolben (2) mit einer Kolbenstange (6) zum Vortrieb der Last (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckgehäuse (5) und die Kolbenstange (6) eine gemeinsame Achse (4) aufweisen, die einen Kreisbogenabschnitt beschreibt, und der Kolben (2) eine bogenförmige Bewegung durchläuft, so dass der Last (7) eine Bewegung auf dem Kreisbogenabschnitt aufgezwungen wird.
Patent DE-202017106000-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Betätigen einer Winsch für ein Wassersportgerät sowie Anordnung mit einer Winsch und einer Antriebseinrichtung
IPC: B66D1/74
Filed: 2017-10-02
Abstract: Antriebseinrichtung (300) zum Betätigen einer Winsch (200) für ein Wassersportgerät, mit einem Antriebsmotor (30), einer Steuerungseinrichtung (31) zum Steuern des Antriebsmotors (30), und einer Sensoreinheit (32), welche eine manuelle Betätigung einer Handkurbel (20) der Winsch (200) erfasst, wobei in Abhängigkeit der erfassten manuellen Betätigung der Handkurbel (20) der Antriebsmotor (30) über die Steuerungseinrichtung (31) steuerbar ist.
Patent DE-202017107914-U1 (DE)
Title: Hauptbaustein eines großen Baukastens
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-12-27
Abstract: Hauptbaustein eines großen Baukastens, mit einem Hauptbaustein (1), der einen Hauptkörper (11) aufweist, der eine quadratische Form haben kann, wobei der Hauptkörper (11) an allen Seiten eine Vielzahl von gleich beabstandeten Steckteilen (12) besitzt, zwischen denen die Steckräume (13) gebildet sind, wobei die Steckteile (12) und die Steckräume (13) eine gleiche Breite haben, wobei die Anzahl der Steckteile (12) an einer Seite des Hauptkörpers der Anzahl der Steckräume (13) der benachbarten Seite des Hauptkörpers (11) entspricht, wobei der Hauptkörper (11) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (14) besitzt, die ein Array mit gleichem Abstand bilden, wobei der Abstand zwischen den Durchgangslöchern der Breite der Steckteile (12) entspricht, wobei die Durchgangslöcher (14) eine Breite haben, die der Breite der Steckteile (12) entspricht, wobei der Hauptkörper (11) auf der Oberseite eine Vielzahl von Steckvorsprüngen (15) bildet und die Steckteile (12) auf der Oberseite jeweils einen Steckvorsprung (15) bilden, wobei die Steckvorsprünge (15) voneinander einen gleichen Abstand haben, wobei die Höhe der Steckvorsprünge (15) von der Oberseite bis die Unterseite der Steckteile (12) der Breite der Durchgangslöcher (14) entspricht, wobei der Hauptkörper (11) auf der Unterseite eine Vielzahl von Steckausnehmungen (16) bildet und die Steckteile (12) auf der Unterseite jeweils eine Steckausnemung (16) bilden, wobei die Steckausnehmungen (16) voneinander einen gleichen Abstand haben, wobei die Breite der Steckausnehmungen (16) der der Steckvorsprünge (15) entspricht, wobei die Steckausnehmungen (16) den Steckvorsprüngen (15) gegenüberliegen.
Patent DE-202018000791-U1 (DE)
Title: Erntegerät für Baumfrüchte
IPC: A01D46/24
Filed: 2018-02-14
Abstract: Erntegerät (1) für Baumfrüchte, wie insbesondere Apfel und Birnen, umfassend einen Handschuh (1.1) und einen mit dem Handschuh (1.1) verbundenen Förderschlauch (1.3).
Patent DE-202018001535-U1 (DE)
Title: TFSI Abgasturbolader Adaptions System für 1.8T - 20V Motoren (Komplettes Montageset)
IPC: F02B37/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein CNC gefertigtes Adaptions- System für 1.8T - 20V Motoren zur Aufnahme von Abgasturboladern der TFSI Generation, sowie Integral-Krümmer Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus mindestens einer Grundplatte, 5 schrägen Klemmkeilen für den oberen und mindestens einer Klemmleiste für den unteren Teil besteht, sowie diverses Montagezubehör in Form von Schrauben, Stehbolzen, Unterlegscheiben und Muttern
Patent DE-202018103019-U1 (DE)
Title: Elastische Aufhängungshalterung für eine Abgasanlage eines Fahrzeugs
IPC: B60K13/04
Filed: 2018-05-30
Abstract: Elastische Aufhängungshalterung für ein Bauteil, das schwingenden Belastungen ausgesetzt wird, wie zum Beispiel die Abgasanlage eines Fahrzeugs, wobei die elastische Aufhängungshalterung (1) einen Hauptelastomerkörper (2), der zumindest zwei Befestigungsbereiche (4, 5) aufweist, die sich voneinander wegbewegen, wenn die Halterung (1) Zugbelastungen ausgesetzt wird, und eine Textilverstärkung (3) aufweist, die in dem Hauptkörper (2) angeordnet ist, wobei die Textilverstärkung (3) Trennkräften (F) standhält, wenn die Halterung (1) Zugbelastungen ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilverstärkung (3) zwei Enden aufweist, die überlappen und durch Nähen aneinander angebracht sind, wobei das Nähen einem Stickmuster (P) folgt, das eine Mehrzahl von Sticklinien (P1) aufweist, die in einer Richtung senkrecht zu der Richtung der Trennkräfte (F) angeordnet ist, denen die Textilverstärkung (3) standhält, oder die einen Winkel im Hinblick auf die senkrechte Richtung ausbildet, der kleiner als oder gleich 30 ° ist.
Patent DE-202018106650-U1 (DE)
Title: Handstück zur Handhabung einer Lichtleiterfaser bei einem laserchirurgischen Eingriff
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Handstück (1) zur Handhabung einer Lichtleiterfaser bei einem laserchirurgischen Eingriff mit
 - einem längs einer Hauptachse (10) gestreckt ausgebildeten Griffkörper (2),
 - einem an einem Ende des Griffkörpers (2) angesetzten Führungsrohr (9),
 - wobei ein Lumen des Führungsrohrs (9) mit einem längs der Hauptachse (10) durch den Griffkörper (2) verlaufenden Durchgangsloch (6) fluchtet, und
 - einer im Bereich des Durchgangslochs (6) in dem Griffkörper (2) angeordneten Halteeinrichtung für die sich durch das Durchgangsloch (6) und das Lumen des Führungsrohrs (9) hindurch erstreckende Lichtleiterfaser, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (9) aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet ist, die eine Übergangstemperatur zwischen 50 °C und 120 °C aufweist, wobei das Führungsrohr (9) eine gerade Grundform aufweist, die es nach einer unterhalb der Übergangstemperatur erfolgten plastischen Verformung bei Überschreiten der Übergangstemperatur wieder annimmt.
Patent DE-202019002190-U1 (DE)
Title: Transportkiste - Angetriebenes Fussgängertransportsystem
IPC: B60P3/025
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein modulares, elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug zur Transport von Lasten und Personen mit einer Steuerung über ein Zugelement, dass zumindest für die Steuerung der Geschwindigkeit über ein Wandelelement verfügt dadurch gekennzeichnet, dass die Zugkraft oder Weginformation in ein elektrisches Signal umwandelt wird und darüber die Drehgeschwindigkeit eines oder mehrerer Antriebsräder gesteuert wird und über ein Rückstellelement, das bei fehlender Zugkraft/ fehlendem Zugweg in eine Grundstellung zurückgestellt wird.
Patent DE-202019004585-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit Sekundärbatterie
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-11-11
Abstract: Fahrradanhänger (1), insbesondere Kinderanhänger, mit:
 einer Deichsel (2) zur Ankopplung an ein mindestens zeit- und/oder teilweise elektrisch angetriebenes Fahrrad (E-Bike) mit einer Fahrrad-Sekundärbatterie;
 zwei seitlich angeordneten Rädern oder einem mittig angeordneten Einzelrad;
 einer in einem Bereich zwischen den beiden Rädern bzw. vor dem, oder beidseits des Einzelrads angeordneten Anhänger-Sekundärstromversorgung; und
 einem in Längsrichtung des Anhängers angeordneten Batterie-Verbindungskabel, das sich zur Verbindung mit der Fahrrad-Sekundärbatterie von der Anhänger-Sekundärstromversorgung in Richtung auf die Deichsel (2) erstreckt.
Patent DE-202019005109-U1 (DE)
Title: Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe
IPC: E04H4/14
Filed: 2019-12-14
Abstract: Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe, wobei die Treppe durch Treppenstufen-Fronten und Treppenstufen-Trittflächen sowie optional Seitenteilen im Innenbereich des Pools und durch die angrenzenden Poolwände einen Hohlraum bildet, wobei in der Treppe mindestens eine Öffnung entweder in den Treppenstufen-Fronten, den Treppenstufen-Trittflächen und/oder, wenn vorhanden, in den Seitenteilen im Innenbereich des Pools angeordnet ist und wobei die Öffnung ausreichend groß dimensioniert ist, um einen Eingriff von Hand oder mit einem ausreichend großen Werkzeug plus Dichtelement für die Wassereinführung in den Hohlraum zu ermöglichen und wobei die betreffende Öffnung für den Badebetrieb und/oder zur Unfallverhütung verschließbar ausgestaltet oder eine kindersichere Anbringung eines Verschlussdeckels vorgesehen ist.
Patent DE-202019100972-U1 (DE)
Title: Mobiles Magnetfeldtherapie-System für Tiere, insbesondere Huftiere und Hunde
IPC: A61N2/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Mobiles Magnetfeldtherapie-System (1) für Tiere, insbesondere Huftiere, umfassend:- eine erste Vorrichtung (2) zur lösbaren Befestigung an einem ersten Körperbehandlungsbereich des Tieres;- eine zweite Vorrichtung (3) in Form eines Schuhs mit einer Sohle (5) und einem Schuhschaft (6) zur Aufnahme eines Tierfußes, insbesondere eines Hufs,- wobei ein zweiter Körperbehandlungsbereich ein an die Sohle (5) angrenzendes Gewebe des Tieres ist; und- ein dritter Körperbehandlungsbereich durch die Form des Schuhschafts (6) definiert wird;- wobei jeder Körperbehandlungsbereich individuell oder mindestens zwei der Körperbehandlungsbereiche gleichzeitig behandelbar sind;- eine Einrichtung zur Erzeugung und Steuerung von Magnetfeldern (4) in den zu behandelnden Körperbehandlungsbereichen .
Patent DE-202019101470-U1 (DE)
Title: Verkürzungshaken mit Kuppelanschluß
IPC: F16G17/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Verkürzungshaken (1) mit Kuppelanschluß (4) zum Verkürzen von Anschlagketten (8) in Gehängen, mit einem Hakenkörper (11), der oben eine Öse (2) zum Ankoppeln an einen Aufhängering (3) und unten einen Kuppelanschluß (4) mit einem von zwei parallelen Seitenwangen (5) begrenzten, nach unten hin offenen Kuppelschlitz (7) zum Anhängen einer Kette (8) sowie in seinem mittleren Bereich einen einen nach oben offenen geradlinig verlaufenden Verkürzungsschlitz (10) ausbildenden Einhakbereich (9) aufweist, an dem eine am Kuppelanschluß (4) angekoppelte Kette (8) mit ihrem freie n Endbereich einhakbar ist, wobei am Hakenkörper (11) nur jeweils ein Kuppelschlitz (7) und ein Verkürzungsschlitz (10) ausgebildet und, in Seitenansicht des Verkürzungshakens (1) gesehen, seitlich zueinander versetzt angebracht sind.
Patent DE-202019104416-U1 (DE)
Title: Farb- und Füllstoffpasten unter Verwendung anorganischer Partikel als Spacer
IPC: C09D17/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Flüssige oder pastöse Pigment- und/oder Füllstoffzubereitung, umfassend
 (A)1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Pigments und/oder mindestens eines Füllstoffs (Komponente (A)),
 (B) 1 bis 25 Gew.-% mindestens einer in der Zubereitung dispergierten anorganischen, partikulären Komponente (B), wobei die Partikel der Komponente (B) nano- oder mikroskalig sind und inhärent oder durch Modifizierung eine kationische, anionische, amphotere oder nicht-ionische Oberfläche aufweisen, welche eine Adhäsion der Partikel auf der Pigment- und/oder Füllstoffoberfläche (A) bewirkt,
 (C)0 bis 10 Gew.-% mindestens eines oberflächenaktiven Netzmittels, das vorzugsweise ebenfalls dispergierende Eigenschaften aufweist, und
 (D)als Rest Wasser und/oder mindestens ein Lösungsmittel.
Patent DE-202019105631-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
IPC: B05B15/60
Filed: 2019-10-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für eine Spritzpistole (100a, 100b, 100c), insbesondere Farbspritzpistole, aufweisend zumindest einen, insbesondere vertikal angeordneten, Montageabschnitt (5) und einen in einem Winkel (α) zu dem Montageabschnitt (5) angeordneten, insbesondere an einem unteren Bereich des Montageabschnitts (5) angeordneten, Halteabschnitt (10), wobei der Halteabschnitt (10) zumindest eine erste Aufnahmeeinrichtung (15), insbesondere eine als im Wesentlichen U- oder V-förmig ausgestaltete Aussparung (15a) und/oder im Wesentlichen gabelförmiges Halteelement (15b) ausgestaltete Aufnahmeeinrichtung, zur Aufnahme einer Spritzpistole (100a, 100b, 100c) oder eines an einer Spritzpistole (100a, 100b, 100c) angeordneten Anbauteils, insbesondere eines Farbbechers (103c), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (10) derart am Montageabschnitt (5) angeordnet ist, dass der Halteabschnitt (10) von einer ersten Position in eine zweite Position klappbar, insbesondere nach oben klappbar, ist, insbesondere dass der Halteabschnitt (10) von einer ersten Position, in der der Winkel (α) zwischen Halteabschnitt (10) und Montageabschnitt (5) zwischen 50° und 130°, vorzugsweise im Wesentlichen 90°, beträgt, in eine zweite Position, in der der Winkel (α) zwischen Halteabschnitt (10) und Montageabschnitt (5) weniger als 20° beträgt oder der Halteabschnitt (10) im Wesentlichen parallel zum Montageabschnitt (5) angeordnet ist, klappbar ist.
Patent DE-202019106593-U1 (DE)
Title: Multidirektionale Eingabeeinrichtung mit druckempfindlichem Widerstand
IPC: G06F3/0338
Filed: 2019-11-27
Abstract: Multidirektionale Eingabeeinrichtung mit einem druckempfindlichen Widerstand, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:einen Sitz;einen oberen Deckel, dessen Oberseite mit einer Öffnung versehen ist und der auf dem Sitz unter Ausbildung einer zentralen Kavität aufgesetzt ist;eine Joystick-Anordnung, die in der zentralen Kavität angeordnet ist und ein Joystick, einen oberen Kipphebel und einen unteren Kipphebel umfasst, wobei der obere Kipphebel und der untere Kipphebel übereinander versetzt angeordnet sind und der obere Kipphebel brückenförmig ausgebildet ist, wobei der obere Kipphebel eine in der Mitte nach oben hervorragende erste Ausbuchtung sowie ein erstes und zweites Wellenende, die an den Seiten der ersten Ausbuchtung vorgesehen sind, umfasst, wobei in der Mitte der ersten Ausbuchtung ein erstes Durchgangsloch vorgesehen ist, wobei der untere Kipphebel eine in der Mitte nach oben hervorragende zweite Ausbuchtung sowie ein drittes und viertes Wellenende, die an den Seiten der zweiten Ausbuchtung vorgesehen sind, umfasst, wobei in der Mitte der zweiten Ausbuchtung ein zweites Durchgangsloch vorgesehen ist, wobei der obere Kipphebel und der untere Kipphebel jeweils mit einer Exzenterscheibe versehen sind, wobei das Joystick ein oberes Ende und ein unteres Ende umfasst, wobei das untere Ende mit dem unteren Kipphebel genietet ist, durch das zweite Durchgangsloch des unteren Kipphebels herausragt, und sich über das erste Durchgangsloch des oberen Kipphebels durch die Öffnung des oberen Deckels erstreckt, so dass das Joystick die Schwenkung der Exzenterscheiben des oberen und unteren Kipphebels antreibt;eine Rückstellanordnung, die unter der Joystick-Anordnung montiert ist, um das Joystick-Anordnung nach seinem Drucken zurückzustellen;eine elektrische Anordnung, die die Veränderung des Widerstandswerts steuert, der Umwandlung der Bewegung der Joystick-Anordnung in elektrisches Signal dient, und einen druckempfindlichen Widerstand, einen Schalter und ein leitfähiges federndes Element umfasst; wobei der Schalter einen Schalterkern und ein leitfähiges federndes Element umfasst; und eine Anschlussanordnung, die der Ausgabe eines elektrischen Signals dient und einen Anschluss für den druckempfindlichen Widerstand und einen Anschluss für den Schalter umfasst, wobei der Anschluss für den druckempfindlichen Widerstand an der äußeren Seite des druckempfindlichen Widerstands montiert ist, und der Anschluss für den Schalter an der äußeren Seite des Schalterkerns montiert ist, so dass beim Drucken des Joysticks die Exzenterscheibe des oberen oder unteren Kipphebels den Schalterkern drückt und damit die Verbindung des leitfähigen federnden Element mit dem Anschluss für den Schalter ermöglicht.
Patent DE-202020000675-U1 (DE)
Title: Wärme Massagegleiter
IPC: A61H15/02
Filed: 2020-01-25
Abstract: Der Body Balance Slider ist durch das eingebaute Gelkissen schnell einsetzbar und leicht wiederverwendbar. Er kann in heißes Wasser gelegt werden, wodurch das darin eingearbeitete Geld wieder verflüssigt und für einen neuen Einsatz gebraucht werden kann. Zudem kann eine Reinigung einfach erfolgen, da nur die darum gewickelte Folie gesäubert werden muss, welche dafür vom Rest des Sliders gelöst werden muss.
Patent DE-202020001711-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll, ein Gehäuse, ein elektronisches System und einige Einrichtungen zum Eingeben von Steuerungsbefehle an dieses System hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine dieser Einrichtungen Veränderungen des Druckes auf dem Teil das Armbandes, der sich am Unterarm über den Platz von Musculus palmaris longus befindet, oder am Gehäuse, wenn es an diesem Platz befindet, wahrnimmt und Steuerungsbefehle mit Einbeziehung dieser Veränderungen produziert.
Patent DE-202020003865-U1 (DE)
Title: Einfangen und Vernichten von Viren und andere Mikroorganismen in Raumluft und Raumluftfiltern
IPC: A01N31/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Reinigung von Raumluft von Viren kann dadurch erreicht werden, dass ein Filterstoff mit einer nachstehend beschriebenen konzentrierten Salzlösung (siehe Ansprüche 4, 5 und 7 bis 14) imprägniert ist, durch den die Raumluft gesaugt oder geblasen wird. Anzuwenden ist dies bei normal korrosionsbeständigen Klimaanlagen, Umluftgeräten, Staubsaugern, Ventilatoren.
Patent DE-202020100220-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Einkaufswagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-01-16
Abstract: Schutzhülle (1) für Einkaufswagen, umfassend einen aus einem flexiblen Textil und/oder Kunststoff bestehenden und in eine schlauchartige Form bringbaren Überzug (10), der zumindest eine sich in Längsrichtung des Überzugs (10) erstreckende Öffnung (11) zum überstülpenden Anbringen des Überzugs (10) auf den Handgriff (2) eines Einkaufswagens aufweist, wobei mindestens ein Bereich (110) an der Öffnung (11) mit einem weiteren Bereich (100) des Überzugs (10) reversibel verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Querrichtung des Überzugs (10) mindestens ein elastischer Materialstreifen (12) vorgesehen ist, mittels dem der Durchmesser des Überzugs (10) bei der Bildung einer schlauchartigen Form an dieser Stelle verringert wird.
Patent DE-202020102434-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät zur Desinfektion eines Gegenstandes
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-04-30
Abstract: Desinfektionsgerät (101) zur Desinfektion eines Gegenstandes, wobei das Desinfektionsgerät ein Gehäuse (103), eine Beladungsöffnung im Gehäuse und eine bewegbare Verschlusseinheit (105) zum Öffnen oder Verschließen der Beladungsöffnung aufweist, sodass der Gegenstand durch die geöffnete Beladungsöffnung in einen Innenraum des Gehäuses einbringbar ist, wobei das Gehäuse in seinem Innenraum eine Ozonerzeugungseinheit (131) zum Erzeugen von Ozongas und eine Ozonvernichtungseinheit (151) zum Vernichten von Ozongas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in seinem Innenraum eine Desinfektionskammer (119) zum Aufnehmen und Desinfizieren des Gegenstandes aufweist, welche mit der Ozonerzeugungseinheit und der Ozonvernichtereinheit gasseitig derart verbunden ist, sodass von der Ozonerzeugungseinheit erzeugtes Ozongas in der Desinfektionskammer zum Desinfizieren des Gegenstandes einleitbar und nach erfolgtem Desinfizieren des Gegenstandes verbliebendes Ozongas mittels der Ozonvernichtereinheit vernichtbar ist.