baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Schätzen der Temperatur einer Reifenlauffläche
Inventor: ABUGHAIDA AMER
IPC: B60C23/20
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Temperatur eines Reifens bereitgestellt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Empfangen von Reifendruckdaten; und Schätzen einer Temperatur einer Lauffläche des Reifens basierend auf den Reifendruckdaten.
Patent DE-102015104989-A1 (DE)
Title: Fahrantrieb für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: PULS RAINER
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrantrieb für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, mit auf einer gemeinsamen Achslinie (A) angeordneten linken und rechten Fahrzeugrädern (1, 2) und mit für das linke und das rechte Fahrzeugrad getrennten Antriebseinheiten (11, 12), wobei jede Antriebseinheit (11, 12) – über eine mit mindestens einem Kardanelement (20A, 20B) versehene Gelenkwelle (20) mit der Radnabe (18) des jeweiligen Fahrzeugrads (1, 2) verbunden ist, – auf einer gemeinsamen Achse (A1, A2) zumindest einen Elektromotor (24), ein Getriebe (25) und ein Abtriebselement (26) für die Verbindung mit der Gelenkwelle (20) umfasst. Um einen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge und vor allem für im Motorsport einsetzbare Fahrzeuge geeigneten Fahrantrieb zu schaffen, wobei das besondere Augenmerk der optimierten Gewichtsverteilung innerhalb des Fahrzeugs gilt, sind die beiden Antriebseinheiten (11, 12) in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordnet.
Patent DE-102015105394-A1 (DE)
Title: Vorsatztür- oder Vorsatzfensterrahmen, insbesondere für eine Insektenschutztür oder ein Insektenschutzfenster
Inventor: LÄMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorsatztür- oder Vorsatzfensterrahmen, insbesondere für eine Insektenschutztür oder ein Insektenschutzfenster, umfassend vier zu einer Rechteckform verbundene Rahmenprofile, sowie wenigstens ein zwei einander gegenüberliegende Rahmenprofile verbindendes, an diesen befestigtes Sprossenprofil, wobei am Sprossenprofil (6) endseitig jeweils wenigstens ein vorspringendes längliches Verbindungselement (23) mit einem am freien Ende vorgesehenen verbreiterten Kopf (28) vorgesehen ist, das durch eine am Rahmenprofil (3, 5) ausgebildete Öffnung (37) in eine am Rahmenprofil (3, 5) vorgesehene längslaufende und einseitig offene Nut (8) eingreift, in der ein Klemmelement (31) angeordnet ist, das am Verbindungselement (23) klemmend angreift und zwischen dem Kopf (28) und einem die Nut (8) begrenzenden Nutsteg (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015107015-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung für Abgas einer Kleinfeuerungsanlage und Verfahren zur Behandlung von Abgas einer Kleinfeuerungsanlage
Inventor: ALEYSA MOHAMMADSHAYESH
IPC: B01D51/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung für Abgas (1) einer Kleinfeuerungsanlage, aufweisend eine Ionisationskammer (2) und einen der Ionisationskammer (2) nachgeschalteten Fliehkraftabscheider (6), wobei die Ionisationskammer (2) ausgebildet ist, das Agglomerationsverhalten von Partikeln zu verbessern, und wobei der Fliehkraftabscheider (6) eine Abgasrückführeinrichtung (17, 18) aufweist, mit der nach Durchströmung des Fliehkraftabscheiders (6) ein Teil des Abgases (1) wieder zum Eingangsbereich des Fliehkraftabscheiders (6) geführt werden kann, um einen gewünschten Volumenstrom im Fliehkraftabscheider (6) zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015108650-A1 (DE)
Title: Gerüstbodenelement, insbesondere für ein Baugerüst
IPC: E04G5/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Gerüstbodenelement, insbesondere für ein Baugerüst, umfassend einen in einer Längsrichtung langgestreckten Gerüstbodenkörper (16) aus Blechmaterial mit einem an einer Oberseite eine Auftrittsfläche (20) bereitstellenden Auftrittsflächenbereich (18) und mit an zwei in einer Querrichtung (Q) zueinander in Abstand liegenden Seitenrandbereichen (24) des Auftrittsflächenbereichs (18) in durch Umformung des Blechmaterials gebildeten Übergangsbereichen (28) an den Auftrittsflächenbereich (18) anschließenden Seitenwangenbereichen (32), wobei wenigstens ein Seitenwangenbereich (32) in seinem von dem Übergangsbereich (24, 26) in einer Höhenrichtung (H) entfernten Endbereich (62) einen durch Umformung des Blechmaterials gebildeten Endprofilbereich (40) aufweist, wobei in wenigstens einem Übergangsbereich (28) oder/und wenigstens einem Endprofilbereich (40) wenigstens ein krümmungsartiger Umformungsbereich (Ki) vorgesehen ist, ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem krümmungsartigen Umformungsbereich (Ki) ein Krümmungsradius wenigstens bereichsweise kleiner oder gleich einer Materialstärke des Blechmaterials ist.
Patent DE-102015109652-A1 (DE)
Title: Rotationssensor
Inventor: AICHRIEDLER LEO
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (200) umfasst ein Magnetfeld-Sensorelement (210), das in einem Magnetfeld eines Magneten (220) positioniert werden kann. Der Magnet (220) ist auf einer Endfläche einer Welle (100) positioniert. Das Magnetfeld-Sensorelement (210) ist eingerichtet, um einen Orientierungswinkel des Magnetfelds in dem Bereich zwischen 0° und 360° zu detektieren. Die Welle (100) ist eines von einer Welle (100) eines Getriebes eines Fahrzeugs oder einer Welle (100) eines bürstenlosen Gleichstrommotors oder einer Welle (100) einer Radachse eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015111713-A1 (DE)
Title: Steuerbetrieb-Abweichungskompensationsverfahren eines Turboladers
Inventor: HUR DONG-HAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Steuerbetrieb-Abweichungskompensationsverfahren eines Turboladers kann aufweisen: Beurteilen (S30) einer Lernbedingung unter einer gegebenen Abweichung einer Zielposition, welche unter Verwendung eines Turboladermodells und einer gegenwärtigen Position zusammen mit einem Atmosphärendruck berechnet wird, wenn ein Turboladersteuern beginnt, verwendend einen Ladedrucksteuerbetriebswert, welcher zu einem benötigten Ladedruckziel eine Motors basierend auf einer Steuerungsvorrichtung passt, Berechnen (S50) eines Lernwerts basierend auf (100 – Zielsteuerbetrieb)/(100 – gegenwärtiger Steuerbetrieb), wenn die Steuerbetrieb-Abweichungskompensationssteuerung des Zielsteuerbetriebswerts, welcher unter Verwendung des Turboladeraktuator-Steuerbetriebsmodells und des gegenwärtigen Steuerbetriebswerts des Turboladers berechnet wird, notwendig ist, und Erhalten (S60) eines Steuerns, in welchem irgendein Unterschied in den einrichtungsbasierten Charakteristiken des Antriebsmechanismus, welcher den Turbolader betrifft, reflektiert sind, da der Steuerbetriebswert des Zielposition mit dem berechneten Lernwert korrigiert wird und der Turbolader gesteuert wird.
Patent DE-102015112429-A1 (DE)
Title: Motorsystem
Inventor: CHOI BYONG YOUNG
IPC: F02M26/40
Filed: 2015-07-29
Abstract: Motorsystem, aufweisend Hauptauslassöffnungen (30), die jeweils mit einer Brennkammer (80) fluidverbunden sind, Hauptauslassventile (34), welche die jeweilige Hauptauslassöffnung (30) öffnen und schließen, einen Hauptauslasskrümmer (32), der mit den Hauptauslassöffnungen (30) verbunden ist, Spülungsauslassöffnungen (40), die mit der jeweiligen Brennkammer (80) fluidverbunden sind, Spülungsventile (44), welche die jeweilige Spülungsauslassöffnung (40) öffnen und schließen, und einen Spülungskrümmer (42), der mit den Spülungsauslassöffnungen (40) verbunden ist, wobei wenigstens ein Teil eines durch den Spülungskrümmer (42) hindurchtretenden Abgases wieder der jeweiligen Brennkammer (80) zugeführt wird, um verbrannt zu werden.
Patent DE-102015114092-A1 (DE)
Title: Oxidationsbeständige Vanadiumlegierungen für hochtemperaturbeanspruchte Bauteile
Inventor: KRÜGER MANJA
IPC: C22C38/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vanadiumlegierung mit 2 bis 35 At.% Silizium und 3 bis 50 At.% Bor, die auch bei höheren Temperaturen oxidationsbeständig ist und insbesondere für die Herstellung von hochtemperaturbeanspruchten Bauteilen geeignet ist.
Patent DE-102015114709-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum Anpassen der Fahrpedalfreigaberegeneration
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: B60L7/24
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst u.a. Steuern eines elektrifizierten Fahrzeugs durch Erhöhen der Fahrpedalfreigaberegeneration als Reaktion auf das Überschreiten einer Systemregenerationsgrenze.
Patent DE-102015116350-A1 (DE)
Title: Befestigungsmodul zur Befestigung eines Gebläsemotors sowie Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlagenmodul
Inventor: HESSELMANN ALEXANDER
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Befestigungsmodul (16) zur Befestigung eines Gebläsemotors (14) an einem Gehäuse (12) ist beschrieben, insbesondere an einem Gehäuse (12) eines Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlagenmoduls (10) eines Fahrzeugs, wobei das Befestigungsmodul (16) eine Trägerstruktur (18) aufweist, die ausgebildet ist, um den Gebläsemotor (14) zu tragen. Das Befestigungsmodul (16) hat zudem wenigstens ein erstes Entkopplungsmittel (28), das derart an der Trägerstruktur (18) angeordnet ist, dass es eine mechanische Schwingung in einer ersten Richtung zwischen der Trägerstruktur (18) und dem Gehäuse (12) dämpft. Des Weiteren weist das Befestigungsmodul (16) wenigstens ein zweites Entkopplungsmittel (30) auf, das separat vom ersten Entkopplungsmittel (28) ausgebildet und derart an der Trägerstruktur (18) angeordnet ist, dass es eine mechanische Schwingung in einer zur ersten Richtung senkrechten Richtung zwischen der Trägerstruktur (18) und dem Gehäuse (12) dämpft. Ferner ist ein Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlagenmodul (10) beschrieben.
Patent DE-102015116432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Oberflächenkontur eines menschlichen Körpers oder eines Teiles davon
Inventor: EDER FRANK
IPC: G01B11/28
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von in einer vertikalen Richtung voneinander beabstandete Querschnittsflächen eines Körperteiles einer Person charakterisierenden Maßen, wobei ein Messrahmen (1), der ein Messfeld (2) umgibt, in der vertikalen Richtung über das Körperteil verlagert wird, wobei in zwei voneinander verschiedenen Richtungen jeweils quer zur vertikalen Richtung mittels am Messrahmen (1) angeordneter Lichtquellen (3, 5) die Randpositionen (a bis f) eines vom Körperteil auf eine – bezogen auf das Messfeld (2) – den Lichtquellen (3, 5) jeweils gegenüberliegend angeordnete Anordnung lichtempfindlicher Sensoren (4, 6) geworfenen Schattens ermittelt werden und daraus Schattenlängen (S1 bis S4) ermittelt werden, aus denen zu einer Vielzahl von Vertikalpositionen Querschnittsflächen approximiert werden. Der Messrahmen (1) wird über die Beine (7, 7') und den Rumpf (8) der mit beiden Beinen im Messrahmen (1) stehenden Person verlagert, wobei die Querschnittsfläche der Beine (7, 7') durch eine Kreisapproximation und die Querschnittsfläche des Rumpfs durch eine Ellipsenapproximation berechnet wird.
Patent DE-102015117654-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Brennstoffzelle, die einen Zellenstapel und eine Endplatte hat, die eine Presskraft aufnimmt, wobei die Endplatte von solcher Festigkeit ist, dass sie der Presskraft standhält; und einen fahrzeugseitigen Stapelrahmen, an dem die Brennstoffzelle in einem Unterbodenbereich des Fahrzeugs in einer solchen Befestigungsposition angebracht ist, dass die Brennstoffzelleneinheitszellen horizontal gestapelt sind. Der fahrzeugseitige Stapelrahmen erstreckt sich über einen Bereich von einer Seite der Endplatte zu der anderen Endseite des Zellenstapels in der Stapelrichtung der Brennstoffzelleneinheitszellen in einem Einbaubereich, den die Brennstoffzelle in der Befestigungsposition in dem Unterbodenbereich des Fahrzeugs einnimmt. In einem Bereich, in dem angenommen wird, dass eine äußere Kraft den Einbaubereich in der Nähe der Endplatte erreichen kann, hat der fahrzeugseitige Stapelrahmen eine kürzeste Entfernung zu der Endplatte, die geringer ist als eine kürzeste Entfernung zu jeglichen anderen Bauteilen in der Nähe der Endplatte.
Patent DE-102015118736-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieversorgung und Luftkonditionierung und stationäre oder mobile Anwendung hierzu
Inventor: HARZFELD EDGAR
IPC: F25B30/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Energieversorgung und Luftkonditionierung für stationäre und mobile Anwendungen und eine stationäre oder mobile Anwendung hierzu. Die Erfindung ist für den Betrieb in Bahnen und Bussen, auf Schiffen und in Flugzeugen als mobile Anwendung genauso geeignet wie in Gebäuden als stationäre Anwendung. Aufgabe der Erfindung ist es, ein weitestgehend autark arbeitendes System zur Energieversorgung und Luftkonditionierung für stationäre und mobile Anwendungen zu entwickeln, bei dem eine optimale energetische Nutzung aller zur Verfügung stehenden Quellen ermöglicht wird. Die zum Einsatz kommenden Energiewandler wurden so kombiniert, dass sie sowohl elektrische Energie, beispielsweise Energie aus Erneuerbaren Energien wie Wind-, PV- und Bioenergie, in chemisch gebundene Energie (Wasserstoff der Elektrolyse) und Wärme (Prozesswärme der Elektrolyse, der Methanolsynthese, der Methanol-Brennstoffzelle oder auch Direktwärme des Elektroboiler) wandeln können, als auch chemisch gebundene Energie, die nur sehr aufwendig speicherbar wäre (Wasserstoff), in chemisch gebundene Energie, die mit wenig Aufwand speicherbar ist (Methanol), wandeln können.
Patent DE-102015119664-A1 (DE)
Title: Lüfterhalter für ein Computersystem und Anordnung
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: F04D29/64
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Lüfterhalter für ein Computersystem umfasst ein Gitter (1) und einen Halter (2) zum Aufnehmen wenigstens eines Lüfters. Der Halter (2) weist für jeden zu montierenden Lüfter eine Mehrzahl elastischer Zungen (11) auf, die jeweils einen Halter-Dorn (10) zum Eingreifen in eine Befestigungsöffnung (4) des Lüfters aufweisen, so dass der wenigstens eine zu montierende Lüfter durch die Halter-Dornen (10) gehalten wird. Das Gitter (1) weist für jeden Lüfter eine Mehrzahl an Gitter-Dornen (6) auf, die jeweils zum Eingreifen in eine Befestigungsöffnung (4) des Lüfters vorgesehen sind. Der wenigstens eine zu montierende Lüfter ist zwischen dem Gitter (1) und dem Halter (2) angeordnet, wobei der Halter (2) mit dem Gitter (1) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102015119830-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine getaktete Leistungsversorgung
Inventor: YU WEIFU
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben einer Leistungsversorgung das Detektieren eines Verlusts wenigstens eines von einer AC-Eingangsspannung oder einer AC-Eingangsleistung an einem Eingang der Leistungsversorgung und Erhöhen einer Schaltfrequenz der Leistungsversorgung bei der Detektion des Verlusts der AC-Eingangsspannung oder AC-Eingangsleistung.
Patent DE-102015119960-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Lagereinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Lagereinrichtung
Inventor: KNOPF FLORIAN
IPC: F16F15/173
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer weist folgende Merkmale auf: ein ringförmiges Dämpfergehäuse (1), das eine Dämpferkammer (2) begrenzt; einen in der Dämpferkammer (2) angeordneter Schwungring (3); eine den Schwungring (3) im Dämpfergehäuse lagernde Lagereinrichtung, die wenigstens eines oder mehrere Lagerelemente (5, 6; 5’, 6’) aufweist, wobei wenigstens eines der Lagerelemente (5, 6; 5‘, 6‘) als in einem montierten Zustand nicht umfangsgeschlossener Ring ausgebildet ist; einen mit einem viskosen Fluid gefüllter Scherspalt (4) zwischen dem Schwungring (3) und dem Dämpfergehäuse (1), wobei das wenigstens eine als nicht umfangsgeschlossener Ring ausgebildete Lagerelement (5, 6; 5’, 6’) aus einem Band abgelängt ist. Zur Herstellung des Lagerelementes wird ein Band bereitgestellt, an einer oder mehrere Axiallagerabschnitte (7) und einer oder mehrere Radiallagerabschnitte (8) sowie vorzugsweise einer oder mehrere Stege ausgebildet sind. Sodann erfolgt ein Ablängen des Lagerelementes (5, 6; 5‘, 6‘) aus dem bereitgestellten Band und ein Einlegen des abgelängten Lagerelements (5, 6; 5‘, 6‘) aus Schritt C) in ein offenes Dämpfergehäuse (1) an einem Lagersitz.
Patent DE-102015121071-A1 (DE)
Title: Montagestruktur eines variablen Ventils für ein Dualauslasssystem
Inventor: HAN HAK-SON
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Montagestruktur eines variablen Ventils (30) für ein Dualauslasssystem, aufweisend einen Auspufftopf (10), von dem ein vorderes Ende mit einem ersten Einlassrohr (11) verbunden ist und von dem ein hinteres Ende mit einem ersten Auslassrohr (12) verbunden ist, und einen Helmholtz-Resonator (20), von dem ein vorderes Ende mit einem zweiten Einlassrohr (21) verbunden ist und ein hinteres Ende mit einem zweiten Auslassrohr (22) verbunden ist, wobei ein variables Ventil (30) vorgesehen ist, welches von einer elektronischen Steuereinheit (ECU) des Kraftfahrzeugs geöffnet und geschlossen wird, an dem zweiten Auslassrohr (22) angeordnet ist, welches mit dem Helmholtz-Resonator (20) verbunden ist.
Patent DE-102015200093-A1 (DE)
Title: Verschaltungsplatte eines Stators für eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: HABERKORN KONSTANTIN
IPC: H02K15/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Verschaltungsplatte (52) eines Stators (10) einer elektrischen Maschine (12) sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen, mittels der eine elektrische Wicklung (16) des Stators (10) mit kundenspezifischen Verbindungs-Steckern (56) für die Stromversorgung verbindbar ist, wobei die Verschaltungsplatte (52) als Kunststoffkörper (62) einen geschlossenen Ring (61) aufweist, an dem einstückig genau drei sich in Axialrichtung (3) erstreckend Halteelemente (63) angeformt sind, in denen sich jeweils axiale Anschluss-Stecker (54) aus Metall axial erstrecken, wobei die axialen Anschluss-Stecker (54) jeweils einstückig mit Leiterelementen (58) ausgebildet sind, die elektrisch direkt mit Verbindungsdrähten (30, 31) der elektrischen Wicklung (16) verbindbar sind.
Patent DE-102015201187-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit
Inventor: VESELCIC MARKO
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinheit mit einem Gehäuse (1) zur Montage auf einer Tragschiene (2) und mit mindestens einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Platine (17, 19). Das Gehäuse weise eine der Tragschiene zugewandte Seite – Montageseite (3) – und eine Frontseite (4) auf. Auf einer der mindestens einen Platine – erste Platine (17) – ist eine Einbaubuchse (8) angeordnet, wobei die Einbaubuchse (8) eine Einstecköffnung (23) aufweist, in die durch eine Öffnung (7) im Gehäuse (1) ein korrespondierender Stecker (10) einsteckbar ist, wobei die Öffnung (7) im Gehäuse (1) zumindest teilweise in der Frontseite (4) gebildet ist und wobei durch die Einstecköffnung (23) eine Achse (16) definiert ist, entlang der ein eingesteckter Stecker (10) angeordnet ist. Die erste Platine (17) ist dabei senkrecht zur Montageseite (3) angeordnet ist. Die Einbaubuchse (8) ist zudem derart auf der ersten Platine (17) angeordnet ist, dass die Achse (16) der Einstecköffnung (23) relativ zu der Montageseite (3) einen Winkel zwischen 15° und 30° einschließt. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Gehäuse ein Hutschienengehäuse (1) und die Tragschiene eine Hutschiene (2). Entsprechend ist bei dieser Ausgestaltung die Montageseite (3) im Wesentlichen parallel zu der Frontseite (4) ausgebildet.
Patent DE-102015202075-A1 (DE)
Title: Schwenkmodul einer Anhängerkupplung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkmodul (1) einer Anhängerkupplung, welches motorisch antreibbar, zwischen einer Ruhe- und einer Betriebsposition verstellbar und mindestens in der Betriebsposition verriegelbar ist, umfassend ein mit einem Kupplungshaken verbundenes, dreh- und kippbares Gehäuse (4), einen eine Längsbohrung (5) mit einer Längsachse (a) aufweisenden Kugelzapfen (3), welcher gelenkig mit dem Gehäuse (4) verbunden ist, eine in der Längsbohrung (5) längs beweglich angeordnete Spindel (6) mit Bewegungsgewinde sowie einen in der Längsbohrung (5) angeordneten, mit der Spindel (6) gekoppelten Sperrbolzen (7), eine in das Bewegungsgewinde der Spindel (6) eingreifende Spindelmuter (9), wobei die Spindel (6) und die Spindelmutter (9) einen Spindelantrieb bilden. Es wird vorgeschlagen, dass der Spindel (6) oder dem Sperrbolzen durch eine Zwangsführung (10, 11) eine schraubenförmige Bewegung aufgeprägt und dass die Drehbewegung der Spindel (6) respektive des Sperrbolzens mittelbar auf das Gehäuse (4) übertragbar ist.
Patent DE-102015204746-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wiedergabe von Daten in einer erweiterten Realität
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiedergabe von Daten in einer erweiterten Realität für einen Insassen eines Fahrzeugs, welche eine erste Einrichtung, eingerichtet zum Ermitteln eines Sichtfelds des Insassen, insbesondere einen sogenannten Head-Tracker mit mikroelektromechanischen Systemen (MEMS) und/oder einem optischen Head-Tracker, aufweist. Eine solche Vorrichtung weist des Weiteren eine erste Kamera, eingerichtet zum Filmen eines Außenberichts des Fahrzeugs und eine zweite Kamera, eingerichtet zum Filmen des Sichtfelds auf. Eine Verarbeitungsvorrichtung mit wenigstens einem ersten Modul ist vorgesehen, welche zum Bestimmen von ersten Daten auf der Grundlage des erfassten Sichtfelds und des fehlenden Außenbereichs eingerichtet ist, welche wenigstens einem Bildausschnitt in dem Sichtfeld, welcher von einem oder mehreren nicht-transparenten Fahrzeugteilen, insbesondere einer Fahrzeugsäule und/oder einer Fahrzeugwand, verdeckt wird, entsprechen. Die Bearbeitungseinrichtung weist des Weiteren ein zweites Modul, eingerichtet zum Bestimmen von zweiten Daten auf der Grundlage des gefilmten Sichtfelds, welche den wenigstens einen verdeckten Bildausschnitt charakterisieren und ein drittes Modul, eingerichtet zum Abgleichen der ersten Daten mit den zweiten Daten, auf. Weiter weist die Verarbeitungsvorrichtung ein viertes Modul, eingerichtet zum Korrigieren der ersten Daten auf der Grundlage der zweiten Daten, auf. Schließlich weist die Vorrichtung zur Wiedergabe von Daten des Weiteren vorzugsweise ein sogenanntes Head-Mounted-Device (HMD), d.h. eine am Kopf des Insassen anbringbare Wiedergabeeinrichtung, insbesondere eine Datenbrille, eingerichtet zum Wiedergeben der korrigierten ersten Daten als erweiterte Realitäten in wenigstens einem verdeckten Bildausschnitt, auf.
Patent DE-102015206102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heften von Druckprodukten und Heftkopf
Inventor: LÜTTICH ANDREAS
IPC: B42B4/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum, vorzugsweise automatischen, Heften von Druckprodukten, mit einem Heftkopf zum Treiben einer Heftklammer durch einen Druckproduktrücken und mit einem Umbieger zum Umbiegen der offenen Enden der Heftklammer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Heftkopf modular ausgebildet ist, wobei der Heftkopf ein Treibwerkzeug und einen Treibwerkzeughalter zur Bestückung mit dem Treibwerkzeug umfasst, und wobei das Treibwerkzeug austauschbar an dem Treibwerkzeughalter fixierbar ist. Des Weiteren ist ein entsprechender Heftkopf angegeben.