baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218861-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren in Bezug auf Schnittstellen für Hochfrequenzmodule
Inventor: KU RYAN WEICHIH
IPC: H04B1/48
Filed: 2015-09-30
Abstract: Systeme, Geräte und Verfahren werden offenbart, die Signale aufbereitenden Schaltungen, die dazu ausgelegt sind HF-Signale aufzubereiten, und eine Schnittstelle aufweisen, die in kommunikativer Verbindung mit den Signale aufbereitenden Schaltungen steht, wobei die Schnittstelle M Eingänge und N Ausgänge mit jeder Größen M und N größer als 1 aufweist. Die Schnittstelle ist dazu ausgelegt, jeden von mindestens zwei der M Eingänge mit einem separaten Ausgang über einen separaten Schalter zu koppeln.
Patent DE-102015221237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer digitalen Karte des Parkplatzes, welche Positionen von sich innerhalb des Parkplatzes befindenden Objekten und einen Maßstab angibt, umfassend die folgenden Schritte: – Messen eines jeweiligen Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug und einem oder mehreren Objekten im Umfeld des Kraftfahrzeugs, – Bestimmen einer Position innerhalb der digitalen Karte, an welcher ein jeweiliger Abstand zu einem oder mehreren Objekten im Umfeld der Position dem oder den jeweiligen gemessenen Abständen im Rahmen einer Messgenauigkeit der Abstandsmessung entspricht, und – Lokalisieren des Kraftfahrzeugs innerhalb der digitalen Karte basierend auf der bestimmten Position. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015221921-A1 (DE)
Title: Facetteneinrichtung mit einem Formgedächtnislegierungs-Aktor, Verfahren zum Herstellen und Lithographieanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Facetteneinrichtung (200) für einen Spiegel (110) für eine Lithographieanlage (100) offenbart, aufweisend eine Facette (206) mit einer optischen Fläche (300) zum Reflektieren von elektromagnetischer Strahlung, ein Basiselement (302), und zumindest einen Formgedächtnislegierungs-Aktor (304), welcher eine Formgedächtnislegierung (306) aufweist, die dazu eingerichtet ist, ihre Ausdehnung (308) in zumindest einer Dimension zu verändern, um die Facette (206) relativ zu dem Basiselement (302) zu verkippen.
Patent DE-102015223130-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/36
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Differentialgetriebe (2) und eine Torque-Vectoring-Einheit (1) mit einer elektrischen Maschine (6), wobei das Differentialgetriebe (2) einen ersten und einen zweiten an einem gemeinsamen Steg (4) drehbar gelagerten Planetensatz (3a, 3b) aufweist, wobei der erste Planetensatz (3a) zumindest mit einer ersten Sonne (5a) kämmt, der zweite Planetensatz (3b) zumindest mit einer zweiten Sonne (5b) kämmt und die beiden Planetensätze (3a, 3b) zumindest paarweise miteinander kämmen, und wobei zumindest die zweite Sonne (5b) zum Umverteilen des Drehmoments zwischen der ersten und zweiten Sonne (5a, 5b) mit der Torque-Vectoring-Einheit (1) verbunden ist.
Patent DE-102015223292-A1 (DE)
Title: Schlauch zur Durchleitung eines Fluides für ein Kraftfahrzeug und System für ein Fluid
Inventor: THIELE FRANK
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (10) zur Durchleitung eines Fluides (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Schlauch (10) mit einem Anschlusselement (70) verbindbar ist, mit zumindest einem Mündungselement (20), durch das das Fluid (1) strömbar ist, wobei das Mündungselement (20) zumindest ein Dichtelement (30) aufweist. Ein Schutzelement (50) für das Dichtelement (30) ist an dem Mündungselement (20) ausgebildet, wobei das Schutzelement (50) sich derart zum Dichtelement (30) erstreckt, dass ein fehlerfreies Verbinden des Schlauches (10) mit dem Anschlusselement (70) realisierbar ist.
Patent DE-102015223800-A1 (DE)
Title: Zahnriementrieb
Inventor: SATTLER HEIKO
IPC: F16H7/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriementrieb zur Kraftübertragung mit mindestens zwei Zahnriemenscheiben und mindestens einem Zahnriemen, wobei der Zahnriemen zahnseitig eine Textilauflage mit einer bauschigen Oberfläche aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Zahnriementrieb derart zu verbessern, dass Körperschall und Trumschwingungen beim Aufsetzen der Riemenzähne (3, 4) weiter reduzierbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Zahnlückentiefe T (6) auf eine Tiefe T‘ reduziert ist und die Höhe H der Zähne (3, 4) der Zahnriemenscheibe zu einer Höhe H‘ reduziert ist und die Zahnköpfe (4, 8) zu einem Plateau (9) abgeplattet sind.
Patent DE-102015226739-A1 (DE)
Title: Polarisator, Verfahren zum Herstellen eines Polarisators und Anzeigebedienfeld
Inventor: YUE QIN
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-12-28
Abstract: Ein Polarisator, ein Verfahren zum Herstellen eines Polarisators, ein Anzeigebedienfeld mit einem Polarisator und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Der Polarisator beinhaltet: eine erste transparente Schicht; eine zweite transparente Schicht, die gegenüber von der ersten transparenten Schicht angeordnet ist; eine Polarisierungsschicht, die zwischen der ersten transparenten Schicht und der zweiten transparenten Schicht angeordnet ist; und eine erste organische Schicht, die zwischen der ersten transparenten Schicht und der Polarisierungsschicht angeordnet ist, oder eine zweite organische Schicht, die zwischen der zweiten transparenten Schicht und der Polarisierungsschicht angeordnet ist; wobei eine Richtung einer Schrumpfspannung der ersten organischen Schicht oder der zweiten organischen Schicht senkrecht zu einer Richtung einer Schrumpfspannung der Polarisierungsschicht ist.
Patent DE-102016000995-A1 (DE)
Title: Förderrobotersystem mit dreidimensionalem Sensor
Inventor: TAKIZAWA SHOUTA
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Robotersystem ist mit einem dreidimensionalen Sensor, der dreidimensionale Informationen eines Objekts erfasst, und mit einem Roboter, der eine Greifvorrichtung zum Ergreifen eines Objekts umfasst, versehen. Das Robotersystem verwendet erste dreidimensionale Informationen, die einen Zustand betreffen, bevor ein Objekt herausgenommen wird, und zweite dreidimensionale Informationen, die einen Zustand betreffen, nachdem ein Objekt herausgenommen wurde, als Grundlage, um dreidimensionale Forminformationen eines Objekts zu erfassen, und verwendet die dreidimensionalen Forminformationen des Objekts als Grundlage, um eine Position und Stellung des Roboters zu berechnen, wenn ein Objekt an einem Zielort angeordnet wird.
Patent DE-102016002509-A1 (DE)
Title: Papierplatte für die Nase
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: G02C11/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Nasenpads von Brillen drücken deutlich auf die Nasenwurzel. Um die Nasenwurzel gegen übermäßigen Druck seitens Nasenpads zu schützen, vergrößert man eine Auflagefläche von Nasenpads. Das ist jedoch unerwünscht, denn infolge einer Vergrößerung der Auflagefläche der Nasenpads auch eine Vergrößerung eines ursprünglichen Gewichts der Nasenpads und folglich der Brille geschieht, denn die Nasenpads auf der Brille befestigt werden. Alles zusammen trägt dem Reduzieren des Drucks der Nasenpads auf die Nasenwurzel nicht bei. Durch den erfindungsgemäße Papierplatte ist es möglich, einen Druck der Nasenpads auf die Nasenwurzel zu reduzieren, so dass bei dem Verbleib der Papierplatte auf der Nasenwurzel die Papierplatte mit der Brille unverbunden sowie auf der Brille unbefestigt ist. Papierplatte 1 besteht aus einem Papiermaterial, das für das Herstellen von multifunktionalen Papieren vorbestimmt wird, die von Bedürfnissen der Büros diktiert werden, wobei bei dem Verbleib der Papierplatte 1 auf der Nasenwurzel 3 die Papierplatte 1 mit der Brille 2 unverbunden sowie auf der Brille 2 unbefestigt ist, wobei auf der Papierplatte 1, auf dem Weg des Abgleiten der Nasenpads 4 ab der Papierplatte 1, ein physisches Hindernis gegen des Abgleiten der Nasenpads 4 ab der Papierplatte 1 gemacht wird, wobei das physische Hindernis in Form eines Streifens 5 aus einem bekannten Haftklebstoff gemacht wird.
Patent DE-102016002846-A1 (DE)
Title: Aspirationsnadel
Inventor: LIWEI XU
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Dieses Gebrauchsmuster betrifft eine Flüssigkeitssaugnadel, die umfasst: einen Nadelsockel; einen Nadelkopf, wobei der besagte Nadelkopf schwenkbar am besagten Nadelsockel montiert ist; und eine Rückstelleinrichtung, die eine Verbindung zwischen dem besagten Nadelsockel und dem besagten Nadelkopf bildet, um den Nadelkopf zur Rückstellung in die Anfangsstellung zu veranlassen. Da bei der Flüssigkeitssaugnadel gemäß diesem Gebrauchsmuster der Nadelkopf gegenüber dem Nadelsockel schwenkbar ist, kann bei der Flüssigkeitsabsaugung an einer konkreten Neigungsfläche der Nadelkopf unter der durch die Neigungsfläche ausgeübten Wirkungskraft automatisch geschwenkt und bis zu einem geeigneten Winkel verstellt werden und einen optimalen Winkel für die Flüssigkeitsabsaugung beibehalten, und gleichzeitig mit der Flüssigkeitsabsaugung kann eine Wirkung zum Glätten der Membranstreifen realisiert werden. Dieses Gebrauchsmuster betrifft außerdem eine diese Flüssigkeitssaugnadel umfassende automatische Membranstreifen-Betriebseinrichtung.
Patent DE-102016008047-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerstrategie für einen Generatorsatz
Inventor: ZHANG YANCHAI
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine Vielzahl von Generatorsätzen (120) oder Gensätzen, die jeweils einen Elektrogenerator (124) aufweisen, der mit einem Primärantrieb (122) assoziiert ist, ist parallel angeordnet, um elektrische Leistung für eine isoliert gelegene elektrische Last (134) zu erzeugen. Um Überlegungen bezüglich der Brennstoffeffizienz und Emissionen oder ähnliche Überlegungen zu berücksichtigen, die mit den Primärantrieben (122) assoziiert sind, kann ein Verfahren zur asymmetrischen Lastaufteilung verwendet werden, um den Betrieb der Vielzahl von Generatorsätzen (120) zu regeln. Eine Steuerstrategie ist konfiguriert, um Wirkleistungsanforderungen (204) der elektrischen Last (134) unter der Vielzahl von Generatorsätzen (120) gemäß dem Verfahren zur asymmetrischen Lastaufteilung zuzuordnen. Die Steuerstrategie kann die Blindleistungsanteile der elektrischen Last (134) zusätzlich zu den Wirkleistungsanteilen berücksichtigen.
Patent DE-102016009208-A1 (DE)
Title: Form- und Füllstation einer Anlage zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes Füllgut
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: B29C49/60
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form- und Füllstation einer Anlage zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut sowie eine Reckstange für eine solche Form- und Füllstation. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Form- und Füllstation einer solchen Anlage, die eine Reckstange umfasst, derart fortzubilden, dass es nicht zu Füllgutverlusten durch aus der Reckstange nachtropfendes Füllgut kommt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine solche Form- und Füllstation, die eine Reckstange 1 und einen Flüssigkeitskanal 3 umfasst, der durch ein Füllventil 22 steuerbar ist und der die Reckstange 1 zumindest teilweise durchläuft und in mindestens einer in der Reckstange 1 angeordneten Auslassöffnung 4a, 4b, 4c, 4d, 5 endet, die dadurch gekennzeichnet ist, dass im Flüssigkeitskanal 3 zwischen Füllventil 22 und Auslassöffnung eine Gassperre 6, 6a, 6b angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird auch gelöst durch eine Reckstange 1 für eine vorstehend beschriebene Form- und Füllstation mit einem Füllgutkanal 3 und mindestens einer Auslassöffnung 4a, 4b, 4c, 4d, 5 zum Auslass von Füllgut, die dadurch gekennzeichnet ist, dass im Füllgutkanal eine Gassperre 6, 6a, 6b angeordnet ist.
Patent DE-102016012706-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: FEHRENBACH NORBERT
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs (12), mit wenigstens einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Schalldämpfer (18), und mit einem in Strömungsrichtung des Abgases stromab des Schalldämpfers (18) angeordneten, mit dem Schalldämpfer (18) fluidisch verbundenen und von dem Abgas durchströmbaren Endrohr (20), wobei der Schalldämpfer (18) und das Endrohr (20) in Einbaulage der Abgasanlage (10) derart ausgebildet sind, dass sich in dem Schalldämpfer (18) ansammelndes Kondensat bei auf einer horizontalen Ebene stehendem Kraftfahrzeug (12) schwerkraftbedingt aus dem Schalldämpfer (18) in das Endrohr (20) strömt.
Patent DE-102016013451-A1 (DE)
Title: Laseranordnung zur Lagerung einer Kurbelwelle
Inventor: LIEBMANN FRANK
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird eine Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Kurbelwelle (47) mit einer ersten Lagerschale (3) und einer zweiten Lagerschale (5), die gemeinsam ein ringförmiges Lager (7) bilden, wobei sich die zweite Lagerschale (5) von 0° bis 180° und die erste Lagerschale (3) von 180° bis 360° entlang eines Umfangs des ringförmigen Lagers (7) erstrecken vorgeschlagen, wobei jede der Lagerschalen (3, 5) einen Stahlgrundkörper (11), eine auf dem Stahlgrundkörper (11) angeordnete Gleitschicht (13) und eine auf der Gleitschicht (13) angeordnete Polymerschicht (15) aufweist, wobei in der Polymerschicht (15) der zweiten Lagerschale (5) eine erste Vertiefungsstruktur (21) ausgebildet ist, die einen ersten, in Umfangsrichtung gesehen mittigen Strukturabschnitt (23) mit einer porenförmigen Struktur (25) aufweist, wobei die erste Vertiefungsstruktur (21) außerdem einen zweiten Strukturabschnitt (27) an einem ersten Umfangsende und einen dritten Strukturabschnitt (29) an einem zweiten Umfangsende aufweist, und wobei der zweite Strukturabschnitt (27) und der dritte Strukturabschnitt (29) eine Mehrzahl von Vertiefungen (31) aufweisen, die jeweils von einem in Umfangsrichtung verlaufenden Ringkanal (33) abzweigen.
Patent DE-102016014710-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebevorrichtung
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppengetriebevorrichtung, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest vierzehn Vorwärtsgetriebegängen (V1–V14) vorgesehen ist, mit einer Eingangswelle (11), die zu einer Anbindung an eine Lastschaltkupplung (K1) vorgesehen ist, mit einer zu der Eingangswelle (11) koaxial angeordneten Abtriebswelle (12), die zu einer Anbindung an ein Planetengetriebe (10) vorgesehen ist, mit einer zu der Eingangswelle (11) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (13), mit zumindest fünf Zahnradebenen (Z1–Z5) und mit zumindest fünf Schalteinheiten (S1–S5), wobei die Gruppengetriebevorrichtung eine koaxial zur Eingangswelle (11) angeordnete Zwischenwelle (14) umfasst, die frei von einer permanent drehfesten Verbindung mit der Eingangswelle (11) und der Abtriebswelle (12) ist und die dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment zwischen zumindest zwei der Schalteinheiten (S1–S5) zu übertragen.
Patent DE-102016100952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts und entsprechendes Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: KUNZE JOHANNES
IPC: G01F1/84
Filed: 2016-01-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts (1) mit wenigstens einem Regler (2), wenigstens einer elektrische Stelleinrichtung (3), wenigstens einem elektromagnetischen Antrieb (4) mit einer Antriebspule (8) als Schwingungserzeuger, wenigstens einem Messrohr (5), und wenigstens einem Schwingungsaufnehmer (6), wobei der Regler (2) ein Reglerausgangssignal (u c) zur Ansteuerung der elektrischen Stelleinrichtung (3) erzeugt, die elektrische Stelleinrichtung (3) ein elektrisches Anregungssignal (u dr) zur Anregung des elektromagnetischen Antriebs (4) bereitstellt, der elektromagnetische Antrieb (4) das Messrohr (5) zur Schwingung in wenigstens einer Eigenform anregt und wobei die angeregte Schwingung des Messrohrs (5) von dem Schwingungsaufnehmer (6) erfasst und als wenigstens ein Ausgangssignal (u s) ausgegeben wird, wobei die elektrische Stelleinrichtung (3) die Antriebspule (8) des elektromagnetischen Antriebs (4) so mit einer Antriebspannung (u dr) und einem Antriebstrom (i dr) beaufschlagt, dass die Schwingung des Messrohrs (5) weitestgehend in Resonanz erfolgt. Ein einfaches, schnelles und zuverlässiges Anfahren, Halten und Nachführen einer Resonanzstelle als Arbeitspunkt des Coriolis-Massedurchflussmessgeräts wird erzielt, indem zur Erzielung des Resonanzbetriebs das Ausgangssignal (u s) des Schwingungsaufnehmers (6) ermittelt wird, die Antriebspannung (u dr) an der Antriebspule (8) ermittelt wird, die Phasenlage (φidr) des Antriebstroms (i dr) gegenüber der Phasenlage (φs) des Ausgangssignal (u s) des Schwingungsaufnehmers (6) ermittelt wird und aus den ermittelten Größen eine neue Sollphasenlage (φdr,soll) für die Antriebspannung (u dr) ermittelt und dem Regler (2) zugeleitet wird so, dass der Regler (2) über die elektrische Stelleinrichtung (3) eine Antriebspannung (u dr) mit der ermittelten neuen Sollphasenlage (φdr,soll) erzeugt.
Patent DE-102016102933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung eines Kohlenwasserstoffgemisches
Inventor: HÖLSCHER CHRISTIAN
IPC: C10G67/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Verfahren zur Entschwefelung eines organische Schwefelverbindungen enthaltenden Kohlenwasserstoffgemisches, umfasst die folgenden Schritte: a) Herstellen einer Natriumdispersion b) Zugabe der Natriumdispersion zu dem zu entschwefelnden Kohlenwasserstoffgemisch c) Durchleiten der Mischung aus Natriumdispersion und Kohlenwasserstoffgemisch durch einen Reaktor, wobei die Reaktionsbedingungen, insbesondere Druck und Temperatur so gewählt sind, dass es zu einer Reaktion des Natriums mit den organischen Schwefelverbindungen kommt, bei der Schwefelatome aus den organischen Schwefelverbindungen herausgelöst werden und sich mit dem Natrium verbinden. Der Reaktor ist ein turbulent durchströmter Rohrreaktor.
Patent DE-102016104426-A1 (DE)
Title: Modul für modulare Außenleuchte
Inventor: KNOCHE ULRICH
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Modul 1 für eine Außenleuchte 100, das sich in einer Längsrichtung X zwischen zwei Längsenden langgestreckt erstreckt, wobei das LED-Modul 1 ein Trägerelement 2 mit in einer Querrichtung Z senkrecht zur Längsrichtung X weisenden Ober- und Unterseite aufweist, wobei eine Abdeckung 3 auf der Oberseite des Trägerelements 2 angeordnet ist und mit ihm verbunden ist und mit dem Trägerelement 2 einen Innenraum einschließt, in dem LEDs 31 angeordnet sind. Der Innenraum ist wasserdicht abgedichtet und das LED-Modul 1 weist eine Vielzahl an Montageabschnitten 21, 22, 23, 24, 26 auf, die senkrecht zur Querrichtung Z um den Innenraum verteilt angeordnet sind, wobei von einem ersten Paar an Montageabschnitten 21, 22 jeweils einer der Montageabschnitte 21, 22 an jeweils einem ihm zugeordneten Längsende des LED-Moduls 1 angeordnet ist, wobei von einem zweiten Paar an Montageabschnitten 241, 242 jeweils einer der Montageabschnitte 21, 22 an jeweils einem ihm zugeordneten Transversalende in einer Transversalrichtung Y, die senkrecht auf der Querrichtung Z und auf der Längsrichtung X steht, angeordnet ist.
Patent DE-102016107273-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verbesserung der privatsphäre in verbindung mit standortbasierten diensten
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es wird ein System bereitgestellt, das einen Prozessor umfasst und von einem Computer ausführbare Anweisungen umfasst, die bewirken, dass ein Prozessor Operationen durchführt, die umfassen, dass ermittelt wird, dass Benutzersystemstandortdaten durch eine Anwendung, die an einer Benutzereinrichtung läuft, benötigt werden. Die Operationen des Systems umfassen ferner, dass ein erster Benutzersystemstandort ermittelt wird und basierend auf einem Standortgenauigkeitserfordernis, das der Anwendung zugehörig ist, ein Privatsphärenparameter ermittelt wird. Die Operationen umfassen ferner ein Erzeugen, basierend auf dem Privatsphärenparameter und dem ersten Benutzersystemstandort, an die Privatsphäre angepasster Standortdaten, die einen zweiten Benutzersystemstandort angeben, der um einen Betrag, der einem Wert des Privatsphärenparameters entspricht, weniger genau ist als der erste Benutzersystemstandort. Die Operationen umfassen auch ein Bereitstellen der an die Privatsphäre angepassten Standortdaten für ein Ziel zur Verwendung bei der Bereitstellung eines standortabhängigen Diensts durch die Anwendung an der Benutzereinrichtung.
Patent DE-102016107574-A1 (DE)
Title: Wirbelwasserkraftwerk
Inventor: SCHOELLER LEIF
IPC: F03B11/02
Filed: 2016-04-24
Abstract: Die vorliegende Beschreibung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Übertragung von Strömungsenergie einer fließenden Flüssigkeit. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (41) mit einem Zulauf und einem Ablauf, wobei das Gehäuse einen Raum umschließt, der zur Erzeugung eines Wirbels der fließenden Flüssigkeit ausgelegt ist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Rotor (5), welcher um eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Rotationsachse drehbar in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse (41) den Rotor mit Ausnahme des Zulaufs und des Ablaufs abschließt.
Patent DE-102016108964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Stoffmengenanteils von Gaskomponenten einer diskreten Probe eines mehrkomponentigen Gasgemischs
Inventor: WIRTH SILVAN
IPC: G01N9/36
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Bestimmung des Stoffmengenanteils von Gaskomponenten einer diskreten Probe eines mehrkomponentigen Gasgemischs (GM), umfassend:  – eine Kapillarsäule (2) zum Auftrennen des Gasgemischs (GM) in einzelne Gaskomponenten, welche von dem mit einem Trägergas (TG) versetzten Gasgemisch (GM) durchströmt wird, wobei das Trägergas (TG) mit den einzelnen Komponenten des Gasgemischs (GM) binäre Gasgemische (BG1, BG2, BG3) ausbildet;  – einen vibronischen Sensor (3) zum Bestimmen der Dichte der jeweiligen binären Gasgemische (BG1, BG2, BG3), wobei der vibronische Sensor (3) mit einem Auslass der Kapillarsäule (2) verbunden ist und wobei die binären Gasgemische (BG1, BG2, BG3) den vibronischen Sensor (3) nacheinander durchströmen; und  – eine Auswerteeinheit (4) zum Bestimmen des Stoffmengenanteils von jeder der Gaskomponenten (BG1, BG2, BG3) des Gasgemischs (GM) anhand der von dem vibronischen Sensor (3) bestimmten Dichte der binären Gasgemische (BG1, BG2, BG3).
Patent DE-102016109976-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Genauigkeit des Einspritzens geringerer Kraftstoffmengen in eine Kraftmaschine
Inventor: HOLLAR PAUL
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum gleichzeitigen Betreiben von Kanaleinspritzdüsen und Direkteinspritzdüsen einer Brennkraftmaschine beschrieben. In einem Beispiel wird ein Kanaleinspritzungsfenster gekürzt, um Zeit zum Planen einer Direkteinspritzungsimpulsbreite bereitzustellen, so dass die Direkteinspritzungsimpulsbreite so eingestellt werden kann, dass eine Soll-Kraftstoffmenge in einen Zylinder eintritt.