baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer transparenten leitfähigen Schicht
Inventor: DIMER MARTIN DR
IPC: C23C14/08
Filed: 2008-02-14
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einer leitfähigen und transparenten, mit einem Element der dritten Hauptgruppe des Periodensystems oder mit Yttrium dotierten Zinkoxid-Schicht mittels Sputtern in einem Durchlaufprozess, folgende Verfahrensschritte umfassend: – das Substrat wird in einer Beschichtungskammer an einer Beschichtungsquelle mit einem Target des abzuscheidenden dotierten Zinkoxids vorbeibewegt und beschichtet, – wobei die Beschichtung auf einem Substrat erfolgt, welches während des Beschichtungsprozess eine Substrattemperatur im Bereich von Raumtemperatur bis 90°C aufweist, – die aufgebrachte Schicht wird nachfolgend zur Beeinflussung der optischen und elektrischen Eigenschaften wärmebehandelt.
Patent DE-102008011024-B4 (DE)
Title: Schneidverfahren zum Vermindern eines Schnittschlags und Schneidmaschine mit einem Kurbelantrieb zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MARTHIENS OLAF
IPC: B23D31/00
Filed: 2008-02-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Schneideerfahren zum Vermindern eines Schnittschlags einer Schneidmaschine (10), die ein Schneidwerkzeug (30) besitzt, mit den Schritten  (a) Bewegen eines Unterwerkzeug (26) und eines Oberwerkzeugs (28) des Schneidwerkzeugs (30), zwischen denen ein Blech angeordnet ist, mittels eines eine Kurbel umfassenden Antriebs (14) aufeinander zu,  (b) Erfassen eines Schnittschlagbeginns (t Beginn ), und  (c) nach Schnittschlagbeginn (t Beginn ) Bestromen mindestens eines Linearmotors (38) so, dass eine Rückstellkraft (F Rückstell (t)) auf das Schneidwerkzeug (30) aufgebracht wird, die einer durch den Schnittschlag ausgelösten Oszillation (Δx(t)) des Schneidwerkzeugs (30) entgegenwirkt.
Patent DE-102008023147-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Druckluftsystem eines Fahrzeugs
Inventor: BORCHERS HARALD
IPC: F15B13/042
Filed: 2008-05-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ventilanordnung (1, 21) für ein Druckluftsystem eines Fahrzeugs, umfassend ein Entlüftungsventil (2) und ein Beatmungsventil (3, 23), die zueinander parallel geschaltet sind, derart, dass ein Volumen (V) des Druckluftsystems gleichzeitig über Entlüftungsventil (2) und Beatmungsventil (3, 23) entlüftet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Beatmungsventil (3) zum Öffnen und Schließen des Ventils ein pneumatisch betätigbares Steuerelement (4, 24) und eine Steuerdruckzuführung (5, 25), mittels der das Steuerelement (4, 24) mit Steuerdruck beschaufschlagbar ist, aufweist, wobei das Steuerelement (4, 24) derart eingerichtet ist, dass das Beatmungsventil (3, 23) normal offen ist, wobei das Steuerelement (4) eine Membran (4) umfasst, wobei das Beatmungsventil (3) einen Eingangskanal (6), einen Ausgangskanal (7) und einen Verbindungsabschnitt (8) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (8) Eingangskanal (6) und Ausgangskanal (7) miteinander verbindet und die Membran (4) zumindest einen Teilbereich einer Innenwandung des Verbindungsabschnitts (8) bildet, so dass unter Beaufschlagung der Membran (4) mit einem Steuerdruck durch Verformen und Anpressen der Membran (4) gegen eine von der Innenwandung gebildeten Dichtabschnitt (9) der Verbindungsabschnitt (8) dichtbar und damit das Ventil (3) schließbar ist, und wobei über einen Dichtungsring (16), der die Membran (4) gegen eine Innenwandung (17) des Beatmungsventils (3) presst, die Steuerdruckzuführung (5) luftdicht von dem auf der gegenüberliegenden Unterseite der Membran (4) liegenden Verbindungsabschnitt (8) getrennt ist.
Patent DE-102008038678-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen einer Emission mindestens einer Abgaskomponente
Inventor: BRANDT MARTIN DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-08-12
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Emission (E) mindestens einer Abgaskomponente, bei dem  – ein Abgassensorsignal (vls_down) eines Abgassensors erfasst wird, der in einem Abgasstrang stromabwärts mindestens eines ersten Katalysatorvolumens (V1) und stromaufwärts mindestens eines zweiten Katalysatorvolumens (V2) angeordnet ist,  – ein Schätzwert einer Zwischenemission für eine Position des Abgassensors ermittelt wird abhängig von dem Abgassensorsignal (vls_down) und  – mindestens eine Kenngröße des Abgassensors ermittelt wird, die repräsentativ ist für dynamische Signaleigenschaften des Abgassensorsignals (vls_down), abhängig von dem Abgassensorsignal (vls_down) und mindestens einem Referenzsignal (ref), und  – ein Schätzwert der Emission (E) stromabwärts des mindestens einen zweiten Katalysatorvolumens (V2) ermittelt wird abhängig von dem Schätzwert der Zwischenemission und der ermittelten mindestens einen Kenngröße des Abgassensors und abhängig von mindestens einer vorgegebenen Korrekturkennlinie (fac_cor_ufc) oder mindestens einem vorgegebenen Korrekturkennfeld zum Korrigieren des Schätzwerts der Zwischenemission in Bezug auf einen Einfluss des mindestens einen zweiten Katalysatorvolumens (V2) auf die Emission...
Patent DE-102008044035-B4 (DE)
Title: Allrad-Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben des Hybridantriebsstrangs
Inventor: ROSEMEIER THOMAS DR
IPC: B60K6/543
Filed: 2008-11-25
Granted: 2017-11-09
Abstract: Allrad-Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Verbrennungsmotor, ein Getriebe (2) und zumindest eine elektrische Maschine (3), wobei zumindest eine elektrische Maschine (3) in Kraftflussrichtung nach dem Getriebe (2) geschaltet ist und die dem Getriebe (2) nachgeschaltete elektrische Maschine (3) mit einer ersten angetriebenen Fahrzeugachse (10) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite angetriebene Fahrzeugachse (11) wahlweise mit dem Getriebeausgang (9) oder mit dem Rotor der dem Getriebe nachgeschalteten elektrischen Maschine (3) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102008046523-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: LELL ALFRED
IPC: F21K9/64
Filed: 2008-09-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Leuchtmittel (1) mit- mindestens einem Halbleiterlaserelement (2), das dazu gestaltet ist, eine Primärstrahlung (P) mit einer Wellenlänge zwischen 200 nm und 550 nm zu emittieren,- mindestens einem Konversionsmittel (3), das wenigstens einen Teil der Primärstrahlung (P) in eine Sekundärstrahlung (S) mit einer größeren Wellenlänge als die der Primärstrahlung (P) konvertiert und das zumindest mittelbar auf einem Träger (4) angebracht ist,- mindestens einem Reflexionsmittel (5), das für mindestens einen Teil der Primärstrahlung (P) reflektierend wirkt und zumindest stellenweise in direktem Kontakt zum Konversionsmittel (3) steht,- wobei eine Reflexionsmitteldicke DRgrößer ist als eine Konversionsmitteldicke DC, und die Reflexionsmitteldicke DRund die Konversionsmitteldicke DCbis auf höchstens 20 % gleich sind,- wobei das Konversionsmittel (3) in Teilbereiche (6) strukturiert und zweidimensional auf dem Träger (4) angeordnet ist und in direktem Kontakt zum Träger (4) steht,- wobei einzelne Teilbereiche (6) durch mit dem Reflexionsmittel (5) gebildete Lamellen (7) voneinander separiert sind, und- wobei das Reflexionsmittel (5) ein Metall umfasst.
Patent DE-102008053428-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlsteuerung eines Hybrid-Elektro-Fahrzeugs
Inventor: SOLIMAN IHAB S
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-28
Granted: 2019-08-01
Abstract: System zum Steuern eines Antriebsstrangs während eines Fahrzeug-Kriech-Zustands, aufweisend:Räder (32-35) zum Fahren des Fahrzeugs,eine Kurbelwelle (18),eine Maschine (16, 20), die mit der Kurbelwelle (18) antriebsverbunden ist und die in der Lage ist, abwechselnd als ein Elektromotor und als ein Elektrogenerator zu arbeiten,ein Getriebe (14), das eine Eingangskupplung (38, 39), die mit der Kurbelwelle (18) antriebsverbunden ist, und einen Ausgang (24) aufweist, der mit den Rädern (32, 33) antriebsverbunden ist, undeine Steuervorrichtung (70), die eingerichtet ist zum Erzeugen einer gewünschten Größe von Eingangskupplungs-Drehmomentkapazität (T), zum Erzeugen eines gewünschten Raddrehmoments (T), zum Verwenden eines von einer Differenz zwischen einer gewünschten Kurbelwellen-Leerlaufdrehzahl (110) und einer aktuellen Kurbelwellendrehzahl (112) repräsentierten Fehlers (108) zum Bestimmen einer gewünschte Änderung (ΔT) von von der Maschine (16, 20) erzeugtem Drehmoment, zum Verwenden der Größe der Eingangskupplungs-Drehmomentkapazität (T) und der gewünschten Änderung (ΔT) des von der Maschine (16, 20) erzeugten Drehmoments zum Bestimmen einer gewünschten Größe von Maschinendrehmoment (T), und zum Verwenden der Maschine (16, 20) zum Erzeugen der gewünschten Größe von Maschinendrehmoment (T).
Patent DE-102008053760-B4 (DE)
Title: Druck- oder Beschichtungsmaschine mit einer Einrichtung zum Längsschneiden von Bogenmaterial
Inventor: LEY DOMINIK
IPC: B26D5/02
Filed: 2008-10-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Druck- oder Beschichtungsmaschine mit einer nach einem Druck-/Lackspalt (14) angeordneten Einrichtung zum Längsschneiden (13) von Bogenmaterial (20) umfassend wenigstens einen, einen Zylinderkanal (27) aufweisenden, das Bogenmaterial (20) transportierenden Bogenführungszylinder (2) und eine auf dem Bogenführungszylinder (2) oder in einer Vertiefung (19) des Bogenführungszylinders (2) angeordnete Schneidunterlage (18), wobei die Schneidunterlage (18) mit einem dem Bogenführungszylinder (2) zugeordneten Schneidwerkzeug (17) in Wirkverbindung bringbar ist,wobei in Förderrichtung (11) des Bogenmaterials (20) der Einrichtung zum Längsschneiden (13) eine auf das Bogenmaterial (20) wirkende Bogenführungseinrichtung (24) vorgeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Bogenführungseinrichtung (24) mit einer Pneumatikquelle (25) gekoppelt ist und dass die Bogenführungseinrichtung (24) mehrere, eine auf das Bogenmaterial (20) gerichtete Blasluftströmung (26) erzeugende Düsen umfasstund dass die Blasluftströmung (26) der Bogenführungseinrichtung (24) unmittelbar auf das auf dem Bogenführungszylinder (2) geführte Bogenmaterial (20) gerichtet ist.
Patent DE-102009003317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von mütterlichen und fötalen Vitalzeichen einer Mutter und eines Fötus
Inventor: HERSH LAWRENCE T
IPC: A61B5/344
Filed: 2009-01-07
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Überwachen von mütterlichen und fötalen Vitalzeichen einer Mutter (10) und eines Fötus, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Platzieren mehrerer Elektroden (18) auf dem Abdomen (20) der Mutter (10); Gewinnen mehrerer getrennter Eingangswellenformen von der Mutter durch die mehreren Elektroden (18) über mehrere aufeinanderfolgende Epochen (32), wobei jede Epoche (32) der mehreren aufeinanderfolgenden Epochen (32) eine feste Dauer aufweist; Durchführen einer Analyse unabhängiger Komponenten (30) an den Eingangswellenformen über jede Epoche (32), um mehrere Ausgangswellenformen (36) zu erzeugen, wobei die Analyse unabhängiger Komponenten (30) an den Eingangswellenformen für jede Epoche (32) der mehreren aufeinanderfolgenden Epochen (32) durchgeführt wird; Bestimmen, welche von den Ausgangswellenformen (36) von einer mütterlichen EKG-Signalquelle erzeugt wird und welche von den Ausgangswellenformen (36) von einer fötalen EKG-Signalquelle erzeugt wird, für jede einzelne Epoche (32) der mehreren aufeinanderfolgenden Epochen (32); Verarbeiten der Ausgangswellenformen (36), die ein mütterliches EKG-Signal (46) enthalten, um physiologische Information über die Mutter (10) zu gewinnen; und ...
Patent DE-102009004332-B4 (DE)
Title: Stator einer sich umdrehenden elektrischen Maschine
Inventor: MAEDA SUSUMU
IPC: H02K9/19
Filed: 2009-01-12
Granted: 2016-01-21
Abstract: Stator von einer sich umdrehenden elektrischen Maschine, welcher enthält: einen Statoreisenkern (1), welcher eine Mehrzahl von Schlitzen hat, eine Mehrzahl von einer ersten und zweiten Drahtgruppe (21, 22) an einer Innendurchmesserseite und einer dritten und vierten Drahtgruppe (33, 34) an einer Außendurchmesserseite, wobei jeder von der Mehrzahl von Sätzen aus einer ersten, zweiten, dritten und vierten Drahtgruppe in der Mehrzahl von Schlitzen in zwei Zeilen und zwei Stufen eingesetzt ist, welche von beiden Schlitzenden in einer axialen Richtung vorragen, eine Mehrzahl von ersten Kühlmittelflussteilen (201), wobei jedes von der Mehrzahl von ersten Kühlmittelflussteilen (201) einen Kühlmittelflusspfad (201a) in einer axialen Richtung zur Führung eines gasförmigen Kühlmittels hat, welcher zwischen der ersten Drahtgruppe (21) und der zweiten Drahtgruppe (22) angeordnet sind, welche von beiden Schlitzenden in einer axialen Richtung aus kürzer vorragen als die erste und zweite Drahtgruppe (21, 22), eine Mehrzahl von zweiten Kühlmittelflussteilen (302), wobei jedes von der Mehrzahl von zweiten Kühlmittelflussteilen (302) einen Kühlmittelflusspfad (302a) in einer axialen Richtung zur Führung eines gasförmigen Kühlmittels hat, welcher zwischen der dritten Drahtgruppe (33) und der vierten Drahtgruppe (34) angeordnet sind, welche von beiden Schlitzenden in einer axialen Richtung aus kürzer vorragen als die dritte und vierte Drahtgruppe (33, 34), eine Mehrzahl von Verbindungsleitern (4), wobei jeder von der Mehrzahl von Verbindungsleitern (4) zwischen einem von den vorragenden Enden der ersten und der zweiten Drahtgruppe (21, 22) angeordnet ist, und axiale Durchgangslöcher (41a) hat, welche in einem solchen dazwischen angeordneten Bereich mit dem Flusspfad von dem ersten Kühlmittelflussteil (201) in Verbindung stehen und Ventilationslöcher zum Abstrahlen von in den Verbindungsleitern (4) erzeugter Wärme bilden, und zwischen einem von den vorragenden Enden der dritten und vierten Drahtgruppe (33, 34) angeordnet ist, und axiale Durchgangslöcher (41b) hat, welche in einem solchen dazwischen angeordneten Bereich mit dem Flusspfad (302a) von dem zweiten Kühlmittelflussteil (302) in Verbindung stehen und Ventilationslöcher zum Abstrahlen von in den Verbindungsleitern (4) erzeugter Wärme bilden, und die vorragenden Enden der ersten und der zweiten Drahtgruppe (21, 22) mit den vorragenden Enden der dritten und der vierten Drahtgruppe (33, 34) elektrisch verbindet, wobei ein erstes Ende jedes Verbindungsleiters zwischen den vorragenden Enden der ersten und zweiten Drahtgruppen (21/22) und ein zweites Ende jedes Verbindungsleiters zwischen den vorragenden Enden der dritten und vierten Drahtgruppe (33, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102009006566-B4 (DE)
Title: Refrequenzsteuerung bei multimodalen Vorrichtungen
Inventor: MEIXNER MICHAEL
IPC: H04B7/005
Filed: 2009-01-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren (100), das folgende Merkmale aufweist:Betreiben einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (108) unter Verwendung einer Referenzfrequenz bei einem ersten Wert;Verschieben der Referenzfrequenz von dem ersten Wert zu einem zweiten Wert, wobei das Verschieben zumindest teilweise durch einen gesteuerten Übergang der Referenzfrequenz bei einer vorbestimmten Zeitänderungsrate gekennzeichnet ist; undBetreiben der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (108) unter Verwendung der Referenzfrequenz bei dem zweiten Wert,wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung (108) ausgelegt ist, um in zumindest zwei drahtlose Operationsmodi zu arbeiten, wobei die Referenzfrequenz durch die zumindest zwei drahtlosen Operationsmodi der Kommunikationsvorrichtung (108) verwendet wird.
Patent DE-102009015653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen einer Fahrgastzelle und eines Batteriestapels eines Fahrzeugs
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: H01M10/63
Filed: 2009-03-31
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Kühlen einer Fahrgastzelle (44) und eines Batteriestapels (54) eines Fahrzeugs (20), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: (a) ein Kühlungsniveau detektiert wird, das für die Fahrgastzelle (44) angefordert ist; (b) ein Kühlungsniveau detektiert wird, das für den Batteriestapel (54) benötigt wird; (c) dann, wenn eine Fahrgastzellenkühlung angefordert ist und eine Batteriestapelkühlung auf einem relativ gleich hohen Niveau detektiert wird, ein Kältemittelkompressor (28) aktiviert wird, ein Verdampferabsperrventil (34) geöffnet wird, um eine Kältemittelströmung durch einen Verdampfer (40) zu ermöglichen, und ein Batteriekühlungsabsperrventil (36) geöffnet wird, um eine Kältemittelströmung durch einen Batteriewärmetauscher (48) zu ermöglichen; (d) dann, wenn keine Fahrgastzellenkühlung und keine Batteriestapelkühlung detektiert werden, der Kältemittelkompressor (28) nicht betrieben wird; (e) dann, wenn ein höheres Niveau angeforderter Fahrgastzellenkühlung gegenüber einem relativ niedrigeren Niveau benötigter Batteriestapelkühlung detektiert wird, der Kältemittelkompressor (28) aktiviert wird, das Verdampferabsperrventil (34) geöffnet wird, um die Kältemittelströmung durch den Verdampfer (40) zu ermöglichen, und das Batteriekühlungsabsperrventil (36) zwischen einem Ermöglichen und einem Sperren der Kältemittelströmung durch den Batteriewärmetauscher (48) zyklisch hin- und hergeschaltet wird; und (f) dann, wenn ein höheres Niveau benötigter Batteriestapelkühlung gegenüber einem relativ niedrigeren Niveau angeforderter Fahrgastzellenkühlung detektiert wird, der Kältemittelkompressor (28) aktiviert wird, das Batteriekühlungsabsperrventil (36) geöffnet wird, um die Kältemittelströmung durch den Batteriewärmetauscher (48) zu ermöglichen, und das Verdampferabsperrventil (34) zwischen einem Ermöglichen und einem Sperren der Kältemittelströmung durch den Verdampfer (40) zyklisch hin- und hergeschaltet wird.
Patent DE-102009017980-B4 (DE)
Title: Kunststoffkapsel zum Lagern und Ausbringen von fließfähigen Dentalwerkstoffen sowie deren Verwendung
Inventor: ALBACH ANDREJ
IPC: A61C5/66
Filed: 2009-04-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kunststoffkapsel zur Aufbewahrung und Abgabe von Dentalmaterial, wobei die Kapsel in einem ersten Kapselabschnitt (1) einen zylindrischen Hohlraum (4) aufweist und in einem zweiten Kapselabschnitt (2) den ersten und einen dritten Kapselabschnitt miteinander verbindet und der dritte Kapselabschnitt (3) ein zum ersten Kapselabschnitt (4) abgewinkelter Ausgabestutzen (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kapselabschnitt (1) eine verstärkte und eine rund ausgebildete Längsseite aufweist und die verstärkte Längsseite eine Kante an einem Rundrohr ist, wobei die Kante die Verstärkung bildet, und die Verstärkung in Form eines nahezu dreieckigen Stranges realisiert ist, so dass in dieser Ausführung der erste Kapselabschnitt einen Umriss aufweist, der so aussieht, als ob einem Rundrohr ein Giebeldach aufgesetzt würde, wobei der Hohlraum des ersten Kapselabschnittes mehr vom Rundrohr umschlossen ist als von den beiden zueinander dreieckig angeordneten Flächen der Verstärkung.
Patent DE-102009050359-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-10-22
Granted: 2013-08-08
Abstract: Spindelmotor, umfassend einen Elektromotor mit einem Rotor, der mit einer Gewindespindel (5) verbunden ist, deren Gewinde mit einem Gewinde einer mit einer Kolbenstange (14) verbundenen Spindelmutter (6) im Eingriff steht, wobei die Spindelmutter (6) mit Kolbenstange (14) axial geführt ist in einem Gehäuseteil, wobei zur axialen Führung ein Führungsteil mit der Spindelmutter (6) und der Kolbenstange (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kolbenstange (14) und Gewindespindel (5) eine Zulaufventileinheit (60) angeordnet ist, die zwar einen Durchfluss von Öl erlaubt, nicht aber in umgekehrter Richtung, so lange nicht ein kritischer Überdruck besteht, und in der Gewindespindel (5) zumindest ein Schmierstoffkanal zur Durchleitung von Schmierstoff vorgesehen ist, an dem ein Ventil, insbesondere Rückschlagventil (70), vorgesehen ist zur Bildung einer passiven Schmierstoffförderung innerhalb des Spindelmotors, so dass Schmierstoff in dem als Schmierstoffbohrung (23) ausgebildeten Schmierstoffkanal bis zum axialen Endbereich gefördert wird, wo er dann austritt.
Patent DE-102009050470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bauen eines Kraftwagens
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B62D65/10
Filed: 2009-10-23
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Bauen eines Kraftwagens, mit den Schritten: – Bereitstellen einer Hauptkarosseriestruktur (34), – Auswählen eines Vorbaumoduls (32, 38) aus einer Mehrzahl von Vorbaumodulen (32, 38) unterschiedlicher Art in Abhängigkeit von einer zum Kraftwagen gewünschten Antriebsvariante, – Montieren des ausgewählten Vorbaumoduls (32, 38) an der Hauptkarosseriestruktur (34), dadurch gekennzeichnet, dass Vorbaumodule (32, 38) mit identischer Rahmenstruktur verwendet werden und die Brennkraftmaschine (12) vor der Montage des Vorbaumoduls (32, 38) an der Hauptkarosseriestruktur (34) bereits in das Vorbaumodul (32, 38) montiert wird, wobei die Brennkraftmaschine (12) mit Adapterelementen (36, 36') mit der Rahmenstruktur des Vorbaumoduls (32, 38) verbunden wird.
Patent DE-102009053961-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: AVERY GARY
IPC: F16H37/04
Filed: 2009-11-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeuggetriebe (7) mit mehreren Stirnradgetriebestufen und zumindest einem Planetenradgetriebe (10), wobei zumindest ein Rückwärtsgang (R) sowie ein erster und ein zweiter Gang (1,2) über das Planetenradgetriebe (10) angetrieben sind, während die übrigen Gänge (3,4,5,6) über Stirnradgetriebestufen angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetenradgetriebe (10) drei Übersetzungsstufen, nämlich eine erste Übersetzungsstufe für den ersten Gang (1), eine 1:1 Übersetzungsstufe für den zweiten Gang (2) und eine negative Übersetzungsstufe für den Rückwärtsgang (R), aufweist und zusätzlich noch ein dritter Gang (3) über das Planetenradgetriebe (10) angetrieben ist, sodass insgesamt vier Gänge (R, 1, 2, 3) vom Planetenradgetriebe (10) angetrieben sind.
Patent DE-102009060097-B4 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-07-18
Abstract: Abdeckungsvorrichtung mit wenigstens einer längenveränderlichen, entlang einer ersten Achse (X) längenveränderlich verfahrbaren Schutzabdeckung (1), sowie einem Kopplungsmechanismus zur Ankopplung der Schutzabdeckung (1) an einer ortsfesten Einrichtung, insbesondere einer Maschine, wobei der Kopplungsmechanismus wenigstens ein ortsfestes, nicht mit der Schutzabdeckung (1) bewegliches erstes Kopplungselement (2) und ein mit der Schutzabdeckung (1) bewegliches zweites Kopplungselement (3) aufweist, wobei der Kopplungsmechanismus so ausgelegt ist, dass eine Kopplung zwischen den ersten und zweiten Kopplungselementen (2, 3) hergestellt und gelöst werden kann, wobei zur Herstellung oder Lösung der Kopplung ein bewegliches Betätigungselement (4) vorgesehen ist, welches so angeordnet ist, dass es, wenn sich die Schutzabdeckung (1) in einer Eingriffsposition befindet, durch Bewegen entlang einer nicht mit Achse (X) zusammenfallenden Bewegungsbahn das Eingreifen oder Lösen der Kopplung der beiden Kopplungselemente (2, 3) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (1) eine zum Eingriff mit dem Betätigungselement (4) ausgebildete Übertragungseinrichtung (5, 5a, 5b) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Bewegung des Betätigungselementes (4) auf das zweite Kopplungselement (3) zu übertragen.