baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19547148-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter aus Kunststoffmaterial und Verfahren zur Herstellung des Kraftstoffbehälters
Inventor: SCHOLL MICHAEL
IPC: B60K15/03
Filed: 1995-12-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kraftstoffbehälter aus
Kunststoffmaterial mit einem ersten Behälterteil, das mit einem zweiten Behälterteil über eine
Kunststoffschweißnaht
fluidoffen verbunden ist, so dass Kraftstoff von einem Behälterteil
in den anderen Behälterteil
fließen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass beide Behälterteile (22, 23) einen nach
außen
erweiterten Rand (27, 28) aufweisn, der aus mittels einer Schiebertechnik
gefaltetem Kunststoffmaterial besteht, und die mit der Schweißnaht verbunden
sind und eine Kunststoffmaterialdicke aufweisen, die mindestens
die 1,2-fache Dicke des an den Rand angrenzenden Kunststoffmaterials (29,
30) hat.
Patent DE-19627961-B4 (DE)
Title: Feuerfestformkörper
Inventor: STROBL UWE
IPC: C04B35/66
Filed: 1996-07-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Feuerfestformkörper für Brennraum- und Brennkammerböden und für Heizkesseltüren von Heizkesseln, bestehend aus einem mit hochtemperaturbeständigem Bindemittel verpreßten Korpus aus Partikeln auf mineralischer Basis, dadurch gekennzeichnet, daß die Partikel auf mineralischer Basis als bekannte Vermiculite-Partikel und diese in der Größenordnung von 20–30 Gew.-% im Gesamtkorpus zusammen mit keramischen Hohlkügelchen aus Aluminiumsilikat als sogenannte Extendospheres in der Größenordnung von 40–50 Gew.-% enthalten sind, der Rest aus dem hochtemperaturbeständigen Bindemittel besteht und alle drei Komponenten in homogener Verteilung im Korpus vorliegen.
Patent DE-19654738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SON JEONG-HWAN
IPC: H01L29/78
Filed: 1996-12-30
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, mit folgenden Schritten:  A)
Erzeugen eines Gateisolierfilmes (12) auf einem Halbleitersubstrat
(11), das einen ersten und einen zweiten Bereich aufweist,  B)
Erzeugen von ersten und zweiten Gateelektroden (13) in dem ersten
bzw. zweiten Bereich auf dem Substrat (11),  C) Erzeugen einer
ersten leitenden Fremdstoffzone (14a) niedriger Konzentration in
dem ersten Bereich an den Seiten der ersten Gateelektrode (13),  D)
Erzeugen einer zweiten leitenden Fremdstoffzone (14b) niedriger
Konzentration in dem zweiten Bereich an den Seiten der zweiten Gateelektrode
(13),  E) Erzeugen eines ersten Isolierfilmes (15) auf dem Substrat
(11) mit den darauf angeordneten ersten und zweiten Gateelektroden
(13) und eines zweiten Isolierfilmes (16), der im Vergleich zu dem
ersten Isolierfilm (15) eine unterschiedliche Ätzselektivität aufweist,
auf dem ersten Isolierfilm (15),  F) Strippen des zweiten Isolierfilmes
(16) in dem ersten Bereich, wobei die unterschiedliche Ätzselektivität des ersten und
des zweiten Isolierfilms...
Patent DE-19720963-B4 (DE)
Title: Rückenstütze für Badewannen
IPC: A47K3/12
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-02-22
Abstract: Rückenstütze für Badewannen,
die eine in einem Schwenklager drehbare und verrastbare Stützplatte
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (6) am oberen
Rand (3) der Badewanne (1) angeordnet ist.
Patent DE-19747588-B4 (DE)
Title: Temperierbarer Flugplatzverkehrsweg und Verfahren zur Nachrüstung eines bestehenden Flugplatzverkehrsweges
Inventor: KLEISER KLAUS
IPC: E01C11/26
Filed: 1997-10-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Temperierbarer Flugplatzverkehrsweg (10), umfassend:  – ein oder mehrere Temperierelemente (12; 12a, 12b) unterhalb der Fahrbahnoberfläche des Flugplatzverkehrsweges (10); sowie  – eine oder mehrere Energieerzeugungseinheiten (36, 38, 40) für Wärmeenergie und/oder elektrische Energie, die betriebsmäßig mit dem einen oder den mehreren Temperierelementen (12; 12a, 12b) gekoppelt ist/sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  – Klimasensoren (46) zur Erfassung der Klimadaten vorgesehen sind; die  – mit einer Regeleinheit gekoppelt sind; und  – der Flugplatzverkehrsweg weiterhin quer zur Längserstreckung des Flugplatzverkehrsweges verlaufende Leitungen (54) aufweist, von denen jeweils eine Vielzahl von Abzweigleitungen abzweigen, die sich zur Fahrbahnoberfläche erstrecken und dem Austritt von Flüssigkeit auf die Fahrbahnoberfläche dienen.
Patent DE-19758293-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: WOLFF GERD
IPC: B60R1/076
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Außenspiegel
für Fahrzeuge,
mit einem am Fahrzeug festsetzbaren Fußteil (1), mit einem mindestens
ein Spiegelglas (2) aufnehmenden Spiegelgehäuse (3) und mit einer Schwinge
(4), welche über
ein erstes schamierartiges Gelenk (5) mit dem Fußteil (1) und über ein
zweites scharnierartiges Gelenk (6) mit dem Spiegelgehäuse (3)
verbunden ist und zwischen welcher und dem Fußteil (1) eine erste Rastvorrichtung
(7) besteht, wobei das Spiegelgehäuse (3) um die scharnierartigen
Gelenke (5 und 6) von einer Normalstellung (8) in eine vordere und rückwärtige Schwenkstellung
(9 bzw. 10) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das gesamte
Fußteil
(1) zwischen den beiden scharnierartigen Gelenken (5 und 6) angeordnet
ist und zwischen dem Spiegelgehäuse
(3) un der Schwinge (4) eine zweite Rastvorrichtung (11) besteht.
Patent DE-19804019-B4 (DE)
Title: Hammerkopf für ein Tasteninstrument und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: KITAJIMA RIICHI
IPC: G10C9/00
Filed: 1998-02-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hammerkopf
für ein
Tasteninstrument mit:  einem Hammerkörper (4) und einem Hammerfilz
(3) mit zwei flachen zueinander parallelen Oberflächen (3a)
und einem Saitenanschlagteil (3b) zum Anschlagen einer Saite (8),
und  feuchtigkeitsabweisenden Filmen (5) aus einem feuchtigkeitsabweisenden
Material, die auf den zwei flachen Oberflächen (3a) des Hammerfilzes
(3) aufgeklebt sind und dieselben bedecken,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
feuchtigkeitsabweisenden Filme (5) auf Teilen der zwei flachen Oberflächen (3a) des
Hammerfilzes (3) mit Ausnahme von Teilen der zwei flachen Oberflächen (3a)
des Hammerfilzes (3) im Bereich des Saitenanschlagteils (3b) aufgeklebt
sind.
Patent DE-19818933-B4 (DE)
Title: Querwalzmaschine
Inventor: CLAASEN KARL HERMANN
IPC: B21B31/22
Filed: 1998-04-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Querwalzmaschine
mit zwei parallel angeordneten, nebeneinander liegenden und gleichsinnig laufenden, über Zahnräder (5,
5', 26, 26') angetriebenen Walzen, welche in ihrer horizontalen
Distanz zueinander einstellbar sind und zwar durch Schwenken eines schwenkbaren
Lagergehäuses
(28, 28') oder zweier schwenkbarer Lagergehäuse (28, 28'), in welchen Walzwellen
gelagert sind, die die Walzen tragen, dadurch gekennzeichnet, dass
die schwenkbaren Lagergehäuses (28,
28') zur Einstellung eines Walzspalts nicht um eine gemeinsame Achse
zu schwenken sind, sondern um je eine, für jede Walze separate Achse
(31, 31') und die Schwenkmittelachsen (31, 31') für das Schwenken
der schwenkbaren Lagergehäuse
(28, 28') im wesentlichen senkrecht unterhalb oder senkrecht oberhalb
der mittleren horizontalen Positionen der Walzenmittelachsen (30,
30') liegen.
Patent DE-19837990-B4 (DE)
Title: Umschlingungsreibversteller
Inventor: FISL DIETMAR
IPC: A47C1/024
Filed: 1998-08-21
Granted: 2012-11-29
Abstract: Umschlingungsreibversteller für einen Sitz oder Transportsitz, bestehend aus einer Rückenlehne (B) und einem Unterbau (D), zur Verstellung und Fixierung der Rückenlehne (B), dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlingungsreibversteller auf einer Achse (K) liegt, welche beidseitig in dem Unterbau (D) geführt ist, und dass die Rückenlehne (B) durch zwei Tragstreben (A) abgestützt wird, wobei die untere Abstützung in einem unteren Anlenkpunkt (z) erfolgt, welcher auf der Achse (K) liegt.
Patent DE-19844090-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Straßenreibungskoeffizienten in einem Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W30/00
Filed: 1998-09-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Erfassungsvorrichtung für den Straßenreibungskoeffizienten in einem Fahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung (3–5) für Fahrzeugbewegungsdaten, die eine Querbewegung des Fahrzeugs anzeigende Daten mißt, und mit einer Erfassungseinrichtung (6–8) für den Straßenoberflächenzustand, die den Straßenoberflächenzustand anzeigende Daten abtastet,  wobei die Erfassungsvorrichtung folgendes aufweist:  – eine Recheneinrichtung (9) für Fahrzeugdaten, die Parameter zum Schätzen entsprechender Kurvenkräfte (K f , K r ) an Vorder- und Hinterrädern des Fahrzeugs gemäß einer Bewegungsgleichung anhand der die Querbewegung anzeigenden Daten errechnet;  – eine Schätzeinrichtung (10) für den Straßenreibungskoeffizienten, die die Kurvenkräfte (K f , K r ) an den Vorder- und Hinterrädern anhand der Parameter schätzt und einen Schätzwert (E) des Straßenreibungskoeffizienten anhand der Kurvenkräfte errechnet; und  – eine Beurteilungseinrichtung (11) für den Ausgangswert einer Reifeneigenschaft, die den Straßenoberflächenzustand anhand der den Straßenoberflächenzustand anzeigenden Daten schätzt, wenn entschieden worden ist, daß das Fahrzeug nach einer langen Stillstandsperiode anfährt, und die ein Signal zum Festlegen eines Ausgangswertes der Parameter an die Recheneinrichtung...
Patent DE-19857156-B4 (DE)
Inventor: DILG CHRISTOPH
IPC: C21D1/06
Filed: 1998-12-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Maraging steel sheet production comprises surface hardening of the maraged sheet at below the martensite to austenite transformation temperature. Production of a sheet of a maraging steel, especially of composition ≤ 0.03% C, ≤ 0.1% Si, ≤ 0.1% Mn, ≤ 0.01% P, ≤ 0.01% S, 0.05-0.15% Al, 17.0-19.0% Ni, 7.0-16.0% Co, 4.0-6.5% Mo, 0.5-2% Ti, optionally one or more of ≤ 0.5% Cr, ≤ 0.5% Cu, ≤ 0.2% Nb, ≤ 0.2% V, ≤ 0.2% Zr and ≤ 0.2% W, balance Fe and impurities, comprises age hardening by heating the sheet, especially after cutting and shaping, to a temperature below the martensite to austenite transformation temperature, the sheet then being additionally surface hardened at below the martensite to austenite transformation temperature. Preferred Features: Surface hardening is carried out by plasma nitriding, hard chromium plating or coating with a hard material.
Patent DE-19880536-B4 (DE)
Title: Visuelles Programmierverfahren und dieses Verfahren anwendendes Pogrammiersystem
Inventor: OHARA EIJI
IPC: G06F9/44
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Visuelles Programmierverfahren, welches aufweist:  einen ersten Schritt der Anzeige grafischer Objekte, die eine Mehrzahl von Lastgliedern darstellen, welche mit Ausgangsanschlüssen einer programmierbaren logischen Steuervorrichtung verbunden sind,  einen zweiten Schritt der Anzeige von Ausgangsstift-Bildern, die die Ausgangsanschlüsse der programmierbaren logischen Steuervorrichtung darstellen,  einen dritten Schritt des Verbindens des von einem Benutzer aus den grafischen Objekten, die die in dem ersten Schritt angezeigten mehreren Lastglieder darstellen, ausgewählten grafischen Objekts mit dem von dem Benutzer aus den Ausgangsstift-Bildern, die die Ausgangsanschlüsse darstellen und in dem zweiten Schritt angezeigt wurden, ausgewählten grafischen Objekt,  einen vierten Schritt zum Schaffen eines Layoutdiagramms, welches ein Layout von graphischen Objekten zeigt, die Konfigurationsglieder eines Anwendungssystems darstellen, das durch einen Benutzer geschaffen ist, und zum Wiedergeben des Layoutdiagramms auf einem Schirm, der von einem in dem ersten Schritt verwendeten Schirm verschieden ist,  einen fünften Schritt, in welchem einem Benutzer ermöglicht wird, ein graphisches Objekt...
Patent DE-19913755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Abheben der obersten Platine von einem Platinenstapel
Inventor: BERNHARD MARTIN
IPC: B65G47/90
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln und Abheben der obersten Platine von einem Platinenstapel
durch ein heb- und auf die Stapeloberfläche senkbares Huborgan, welches
den mittleren Bereich der Platinenoberfläche erfassende Anhebemittel
und am Platinenrand angreifende weitere Mittel zum Vereinzeln und
Anheben der Platine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die platinenrandseitigen
Mittel als in Querrichtung bewegliche und sich mit einer Platinenkante
(12) verhakende Greiferelemente (10) ausgebildet sind und dass im
mittleren Bereich der Platinenoberfläche wirkende Sauggreifer (7)
mit integrierten Federstößeln (8)
vorgesehen sind.
Patent DE-19915348-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM DIPL -ING
IPC: F16C17/24
Filed: 1999-04-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Gleitlager mit einer Anordnung zur Überwachung von dessen Verschleiß, bestehend aus einem starren, undeformierbaren Stützkörper (1) und einer mit diesem verbundenen Gleitschicht (2) sowie einer zugehörigen Lagergegenfläche, wobei bei einer unzulässig starken Abnutzung der Gleitschicht (2) durch die Lagergegenfläche ein Signal zur Auslösung eines Alarms durch einen elektrischen Kontaktgeber freigesetzt wird, der ein immanenter Bestandteil der dem Verschleiß unterliegenden Gleitschicht (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschicht (2) aus einem Gewebe mit elektrisch nichtleitenden Kett- (3) und Schussfäden (4) besteht, die in einer Harzmatrix (5) eingebettet sind, wobei zumindest an einer Lagerstelle wenigstens ein elektrisch nichtleitender Schussfaden (4) durch einen elektrisch leitenden Schussfaden (6) als Kontaktgeber ersetzt ist, der verschieden tief in der Gleitschicht (2) eingebettet und mit einem elektrischen Anschluss versehen ist.
Patent DE-19925695-B4 (DE)
Inventor: KELLER GERHARD
IPC: B29C49/14
Filed: 1999-06-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: The invention relates to a method for producing tubular containers with an open filling opening and with an end that is provided with a seal. The inventive method comprises the following steps: separately producing a preform with a neck with definitive dimensions and a tubular body with smaller dimensions than the definitive form, the tubular body containing the open filling opening; fixing the preform that is produced to a drawing head by its neck and subjecting it to at least one partial heating process; introducing the heated preform that is attached to the drawing head into the inside of a multi-part closed blow mold in such a way that the open filling opening is air-tightly held at the lower end of the blow mold; fitting a blow nozzle to the filling opening of the preform.
Patent DE-19940073-B4 (DE)
Title: Siebdruckverfahren, ein Rakelsystem, insbesondere für ein solches Siebdruckverfahren, sowie ein Siebdruckgerät, insbesondere zur Durchführung solch eines Verfahrens
Inventor: FROMM JUERGEN
IPC: B41F15/00
Filed: 1999-08-24
Granted: 2012-04-12
Abstract: Siebdruckverfahren zur Übertragung eines für den Druck vorgesehenen Motivs auf bedruckbare Transfersubstrate gekennzeichnet durch die Verfahrenschritte Übertragung des auf einer Normalpapiervorlage befindlichen Motivs auf einen Indirekt-Schablonenfilm unter Verwendung eines hochaktinischen Lichtfeldes im Bereich von 320 bis 480 Nanometern Entwickeln des Indirekt-Schablonenfilms ohne Einsatz von Chemikalien im Wasserbad Übertragung des belichteten Filmmotivs in einer Übertragungsebene mit einem Heizelement in direktem Kontakt mit einem sauberen, unbeschichteten Sieb Bedrucken der Transfersubstrate mit einem automatischen Rakelsystem, bei dem der Rakelschlitten in einem Rahmenprofil in horizontaler Richtung hin- und herbewegt und das Umschalten der Rakeln vom Flut- in den Bedruckvorgang durch das Ändern der Bewegungsrichtung des Schlittens ausgelöst wird Trocknung der bedruckten Transfersubstrate mittels Thermokontakttrocknung, wobei die einzelnen Verfahrensschritte in schubladenförmigen Behältnissen durchgeführt werden, die der Logik des Herstellungsprozesses folgend vertikal und/oder horizontal angeordnet sind, wobei bei vertikaler Anordnung die Belichtung über der Entwicklungsebene durchgeführt wird.
Patent AU-2010100182-B4 (AU)
Title: Lock
Inventor: COSLOVICH ALEX
IPC: H01H9/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2013-10-03
Abstract: A switch lock 12 adapted to be mounted to a chassis, the switch lock 12 for locking a switch, the switch located near, and moveable relative to the chassis, the switch lock including a switch arm 16, when in an operating position, engaging with at least a 5 part of the switch such that the switch is substantially prevented from moving from a first switch position; and, a switch arm holding means 17, when in a holding position, substantially preventing the switch arm 16 from disengaging from the switch. FIG. I to be shown with abstract 26/02/10,pcs-18312 - specification - 16 feb 2010.doc,13
Patent AU-2019100571-B4 (AU)
Title: Health Products from Garlic Green Tops
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: C07C323/65
Filed: 2019-05-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: A process for harvesting and preparing green garlic leaves and shoots ( green tops) for the production of ajoene and garlic oil for use in medicine and foods, the method including the steps of garlic green top separation from bulbs during harvesting, collecting, shredding, blending, extracting or converting and then adding to fortify butter, margarine and medicinal capsules and edible oils.
Patent AU-2021104109-B4 (AU)
Title: Encryption signalling network and authentication-link
Inventor: ZOU YUXIN
IPC: H04L45/50
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: This application provides an Encryption Signalling Network (ESN). Using ESN, the encryption signalling 
information required by the data encryption services is transmitted via ESN, the encrypted client data 
are transmitted in current typical data networks. The ESN provides an Encryption Signalling Channel 
(ESC) for each data encryption service. Each ESC is a dedicated secure channel for encryption signalling 
information such as the encryption keys, certifications, algorithm selection, and other parameters 
about the authentication and encryption. Each ESC has multiple sub-channels, each channel has a 
different physical path. Every ESC and every sub-channel has its own authentication method. By using 
the ESC over the ESN network, the security of the encryption signalling information are significantly 
enhanced.
Patent DE-102004002711-B4 (DE)
Title: Gassensor mit verbessertem Aufbau einer Schutzabdeckung
Inventor: YAMADA KOHEI
IPC: G01N27/406
Filed: 2004-01-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: Gassensor (3), der ein zylindrisches Gehäuse (30), ein Sensorelement (35), das in und an dem zylindrischen Gehäuse (30) eingeführt und fixiert ist, und eine zylindrische messgasseitige Abdeckungsbaugruppe (31) aufweist, die eine obere Endseite des Sensorelements (35) abdeckt und an einer oberen Endseite des Gehäuses (30) fixiert ist, wobei die messgasseitige Abdeckungsbaugruppe (31) eine erste Abdeckung (1) und eine zweite Abdeckung (2) aufweist, die die erste Abdeckung (1) abdeckt, wobei eine Seitenwand (11) der ersten Abdeckung (1) und eine Seitenwand (21) der zweiten Abdeckung (2) eine Vielzahl von Gaslöchern (13, 14; 20) haben, durch die ein gemessenes Gas in oder von der messgasseitigen Abdeckungsbaugruppe (31) eingeführt oder abgeführt wird, und wobei die Gaslöcher (13, 14) der ersten Abdeckung (1) näher an einem Basisende liegen als all die Gaslöcher (20) der zweiten Abdeckung (2), wobei mindestens eines der Gaslöcher (20) in der Seitenwand (21) der zweiten Abdeckung (2) ein Loch ist, das teilweise zu der Seitenwand (11) der ersten Abdeckung (1) weist, wobei ein oberes Ende (121) der ersten Abdeckung (1) zwischen einem oberen Ende (201) und einem Basisende (202) des Lochs (20) in einer axialen Richtung davon liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckung (1) einen abgeschrägten Abschnitt (116) hat, der sich bezüglich eines Durchmessers in Richtung eines oberen Endes zwischen dem oberen Ende des Gaslochs (13), das an der Gaslochausbildungsseitenwand (117) der ersten Abdeckung (1) liegt, und dem oberen Ende (121) der ersten Abdeckung (1) allmählich verringert, und dadurch, dass ein Abstand L1 zwischen dem oberen Ende (201) des Lochs (20) und dem oberen Ende (121) der ersten Abdeckung (1) von 0,5 mm bis 2 mm ist.
Patent DE-102004017044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Belastung von Hochfrequenzspulen unter Verwendung von leitenden Polymeren
Inventor: SKLOSS TIMOTHY W
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-04-02
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung, die aufweist: – einen Loader (100, 210) (Belastungseinrichtung), der aus einem in einem Polymer dispergierten, elektrisch leitenden Zusatzstoff besteht, wobei der Loader flüssigkeitsfrei ist, – wobei der Loader zur elektrischen Belastung von HF-Spulen ausgelegt ist, und – wobei der Loader ein hohles Zentrum (102) aufweist und so ausgebildet ist, dass er ein darin anzuordnendes Phantom (109, 216) aufnehmen kann.
Patent DE-102004020674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Beeren- oder Obstbrannt-Spirituose durch Zusatz unvergorener Früchte zum Feinbrand
Inventor: HARTINGER SEN RICHARD
IPC: C12G1/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Beeren- oder Obstbrannt-Spirituose (9), insbesondere eines Beeren-
oder Obstbranntweines oder eines Obstgeistes, mit den folgenden
Verfahrensschritten:  – Vorbereiten
(S1) einer erste Fruchtmaische (2a) aus zumindest einer ersten Fruchtart
(1a);  – Vergären (S2)
der vorbereiteten ersten Fruchtmaische (2a) zu einer Brennmaische
(3);  – Destillieren
(S3) der Brennmaische (3) zum Erzeugen eines Rauhbranddestillates
(4);  – Vermischen
(S4) des Rauhbranddestillates (4) mit einem ersten Zusatzstoff (5)
zum Erzeugen eines Zwischenbranddestillats (7);  – Destillieren
(S5) des Zwischenbranddestillats (7) zum Erzeugen eines Feinbranddestillats
(8); und  – Fertigstellen
(S6) der Beeren- bzw. Obstbrannt-Spirituose (9)
aus dem erzeugten Feinbranddestillat (8),  dadurch gekennzeichnet,
dass  der erste Zusatzstoff (5) eine sich aus zumindest einer Fruchtart
(1b) zusammensetzende, unvergorene zweite Fruchtmaische (2b) und/oder
ein sich aus zumindest einer Fruchtart (1b) zusammensetzender, unvergorener
Fruchtsaft ist oder zumindest enthält.
Patent DE-102004023086-B4 (DE)
Title: Gleitflächenelement für Schisprunganlagen
Inventor: STEVEN RAINER
IPC: A63C19/02
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-03-05
Abstract: Gleitflächenelement
für Schisprunganlagen,
wobei auf einem rechteckigen Unterbau-Flächenelement (12) entlang seinen
beiden Außenlängsrändern (14)
jeweils ein erstes Leistenelement (16) und im Längsmittelbereich (18) voneinander
beabstandet zwei zweite Leistenelemente (20) befestigt sind, wobei
das jeweilige erste Leistenelement (16) und das zugehörige zweite
Leistenelement (20) eine Schispur (22) seitlich begrenzen, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem jeweiligen ersten und dem zugehörigen zweiten Leistenelement
(16 und 20) auf dem Unterbau-Flächenelement
(12) ein Grundflächenelement
(24) aus einem Polymermaterial festgelegt ist, an dem Keramiknoppenkörper (26)
in einem Rastergitter voneinander beabstandet fixiert sind, die
mit ihrer Stirnfläche
aus der Oberseite (28) des jeweiligen Grundflächenelementes (24) definiert
vorstehen, und daß das
jeweilige Grundflächenelement
(24) an seiner Oberseite (28) mit einem Entwässerungsrillensystem (30) ausgebildet
ist.