baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004513-B4 (DE)
Title: Gaspartikelbehandlungssystem
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: G01N22/00
Filed: 2010-01-13
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gaspartikelbehandlungssystem (10), welches umfasst: einen Gasfilter (18); eine Gasfilterleistungsüberwachungseinrichtung (44), die unterstromig des Gasfilters (18) positioniert ist, wobei die Gasfilterleistungsüberwachungseinrichtung (44) eine dieser zugeordneten Partikelfalle aufweist, die ausgebildet ist, um Partikel zu sammeln, die durch den Gasfilter (18) hindurch gelangen; und eine Erfassungsvorrichtung (64), die der Gasfilterleistungsüberwachungseinrichtung (44) zugeordnet und ausgebildet ist, um die Partikelsammlung in der Partikelfalle zu erfassen; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Erfassungsvorrichtung (64) in das Filtermedium (84) der Partikelfalle hineineinstreckt und ausgebildet ist, um die Partikelsammlung in der Partikelfalle mithilfe von Mikrowellentechniken zu erfassen, wobei das Filtermedium (84) an seinem ober- und unterstromigen Ende jeweils eine metallische Beschichtung (72) oder ein metallisches Gitter aufweist, um zusammen mit einer metallischen Leitungswand der Gasfilterleistungsüberwachungseinrichtung (44) einen elektromagnetischen Mikrowellenhohlraum (74) zu bilden, in dem die Partikelfalle angeordnet ist; und dass die Partikelfalle eine Vielzahl von längs verlaufenden Durchgängen (86) umfasst, welche jeweils ein offenes Einlassende und ein offenes Auslassende aufweisen und auf deren Wänden (88) eine Beschichtung (90) auf Zeolith-Basis aufgebracht ist.
Patent DE-102010008808-B4 (DE)
Inventor: HOLTMANN MARK
IPC: B02C17/06
Filed: 2010-02-22
Granted: 2014-08-14
Abstract: The method involves selecting a fully hardened plate material as source material for a slotted plate (5). The outer contour of the slotted plate is cut and slots are introduced in the plate material using a non-thermal cutting process. Some of the slotted plates are provided with slots arranged asymmetrically to the longitudinal central axis of the slotted plate. The hardness of the source material is so selected that it corresponds to the hardness of the manufactured slotted plate.
Patent DE-102010019845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Orthese nach dem "Rapid-Prototyping"-Verfahren und nach diesem Verfahren hergestellte Orthese
Inventor: GÜNTHER NORBERT
IPC: A61F5/058
Filed: 2010-05-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Orthese bestehend aus zumindest einem jeweils schalen- oder schellenförmigen Ober- und Unterteil (1-5), die jeweils an die Ergonomie eines zu therapierenden Körperteils eines Patienten angepasst oder angenähert sind sowie einem das Ober- und Unterteil (1-5) koppelnden Zwischenelement (7, 9), wobei zumindest das Ober- und/oder Unterteil (1-5) der Orthese nach dem „Rapid Prototyping“-Verfahren hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die individuellen Abmessungen des zu therapierenden Körperteils als CAD-Daten eingelesen und mit vorab gespeicherten Standardwerten unter Beibehaltung der individuellen Abmessungen überlagert werden, wobei die Überlagerung eine Veränderung der Materialstruktur zumindest des Ober- und/oder Unterteils bewirkt, wobei bei der Überlagerung mit Standardwerten eine zumindest bereichsweise Perforation zumindest des Ober- und/oder Unterteils (1-5) aus Durchgangslöchern (11) zur Belüftung der Teileinnenseite ausgebildet wird, wobei die Durchgangslöcher (11) an der Teileinnenseite einen kleineren Durchmesser haben als an der Teileaußenseite.
Patent DE-102010036101-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Innenausstattungselement
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-09-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kabelbaum, umfassend zumindest ein Leuchtmittel (5), welches zumindest eine Leuchtdiode (4) aufweist, welche zumindest teilweise in einem Anschlussblock (3) aufgenommen ist, wobei Anschlusskabel (8) der zumindest einen Leuchtdiode (4) gegenüber der Vorzugs-Lichtabstrahlrichtung (M) abgewinkelt aus dem Anschlussblock (3) austreten, und umfassend des Weiteren zumindest einen Abstandshalter (9) ausgebildet zur Verbündelung und Befestigung der daran fixierten Anschlusskabel (8) in einem vorgegebenen Abstand (h) an einem Untergrund (1), wobei der zumindest eine Abstandshalter (9) an einer dem Untergrund abgewandten Stirnseite Ausnehmungen (12) aufweist, welche zum Einlegen und Führen der Anschlusskabel (8) ausgebildet sind, wobei der zumindest eine Abstandshalter (9) eine Abdeckung (11) aufweist, mit welcher die Ausnehmungen (12) zumindest stirnseitig des Abstandshalters (9) derart verschließbar sind, dass die Anschlusskabel in den Ausnehmungen gehaltert werden.
Patent DE-102010045601-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: MEYER CHRISTOPH
IPC: H01F7/122
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung, insbesondere für den Einsatz als Nockenversteller für Kolbenmotoren, mit einer Permanentmagneteinrichtung (28) und einer Stromspuleneinrichtung (14), bei deren Bestromen und dadurch bewirkten Abbau der Magnetkraft der Permanentmagneteinrichtung (28) ein Stellglied (8) reversibel von einer ersten in eine zweite Schaltstellung bewegbar ist, wobei mittels einer Halteeinrichtung das Stellglied (8) in zumindest einer der Schaltpositionen vor dem Auslösen des Bewegungsvorganges für das Stellglied (8) definiert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zur Stromspuleneinrichtung (14) das Stellglied (8) zwischen ausgefahrener erster und eingefahrener zweiter Schaltposition bewegbar ist, dass eine Federanordnung (40) vorhanden ist, die das Stellglied (8) in die erste Schaltposition vorspannt, und dass die Permanentmagneteinrichtung (28) am Stellglied (8) derart angeordnet ist, dass das Stellglied (8) in Zusammenwirkung mit einem Polstück (24) der Stromspuleneinrichtung (14) als Teil der Halteeinrichtung durch anziehende Magnetkraft in eine der Schaltpositionen bringbar ist, aus der das Stellglied (8) durch Bestromen der Stromspuleneinrichtung (14) und dadurch...
Patent DE-102010048576-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung zur Erzeugung eines CEO-freien Frequenzkamms
Inventor: HELLERER THOMAS DR
IPC: G04F5/14
Filed: 2010-10-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Laservorrichtung, umfassend eine Strahlungsquelle (1), die Strahlung mit einem Spektrum in Form eines Frequenzkamms mit einer Mehrzahl von äquidistanten Spektrallinien emittiert, und einen Differenzfrequenzerzeuger (5), der die Strahlung derart umwandelt, dass das Spektrum der umgewandelten Strahlung wiederum die Form eines Frequenzkamms hat, wobei die Frequenzen der Spektrallinien im Spektrum der umgewandelten Strahlung Harmonische einer Grundfrequenz sind, gekennzeichnet durch einen dem Differenzfrequenzerzeuger (5) im Strahlungsverlauf nachgeschalteten Frequenzvervielfacher (6).
Patent DE-102011001655-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhr-Teilestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: SHINMURA HIROKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-03-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: Kraftstoffzufuhr-Teilestruktur eines Fahrzeugs, welche Folgendes umfasst:einen Kraftstoff-Einfüllstutzen (1), welcher mit einem Kraftstofftank (T) verbunden ist und einen freiliegenden Abschnitt nahe einer Einfüllöffnung (1K) aufweist, der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist; undeinen Tankdeckel (2), welcher an der Einfüllöffnung (1K) des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) angebracht ist,wobei der Tankdeckel (2) mit einem Endteil (5A) eines Seils (5) verbunden ist, wobeieine Halterung (6) mit einer Außenfläche (1G) nahe der Einfüllöffnung (1K) des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) verbunden ist; undwobei der andere Endteil (5B) des Seils (5) an der Halterung (6) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Kraftstoff-Einfüllstutzen (1) von der Seite des Kraftstofftanks (T) schräg nach oben verläuft und die Einfüllöffnung (1K) des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) von einer oberen Position in Querrichtung des Fahrzeugs nach innen geneigt ist; undwobei in Achsrichtung des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) gesehen, das Seil (5) von einem zwischen einer ersten imaginären Linie (L1) und einer zweiten imaginären Linie (L2) befindlichen Halterungsteil (6D) in radialer Richtung des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) nach außen verläuft, wobei die erste imaginäre Linie (L1) entlang der Längsachse des Fahrzeugs durch die Achse des Kraftstoff-Einfüllstutzens (1) hindurch verläuft und die zweite imaginäre Linie (L2) durch Drehen der ersten imaginären Linie (L1) um die Achse um 40 Grad nach oben erhalten wird.
Patent DE-102011015464-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpeinrichtung und -verfahren für staubhaltige Gase
Inventor: VON DER WAYDBRINK HUBERTUS
IPC: F04C18/16
Filed: 2011-03-29
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpeinrichtung sowie adäquat ein Verfahren mit dem Fokus auf langzeitstabiles und schnelles Evakuieren bei vorhandenen Störpartikeln wie Staub im zu evakuierenden Gas. Derartiges findet in der Vakuumbehandlung von großflächigen Substraten beispielsweise in der Glasbeschichtung seine Anwendung. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine staubresistente Vakuumpumpeinrichtung aufgrund fehlender Lösungen zu schaffen sowie adäquat ein Vakuumpumpverfahren aufzuzeigen. Die Lösung besteht in einer Vakuumpumpeinrichtung zum Evakuieren mindestens eines Vakuumbehälters, die zum Erreichen und Erhalten des Endvakuums mit einem Enddruck Pumpmittel und Leitungsmittel umfasst, dass zu den Pumpmitteln mit Einlass und Auslass mindestens eine Vakuumpumpe zählt, dass die Leitungsmittel gasleitend sowie vakuumstabil in Gasflussrichtung betrachtet sowohl einen Auslass eines Vakuumbehälters mit dem Einlass eines als Endpumpe zum Erreichen des Enddrucks vorgesehenen Pumpmittels als auch die Pumpmittel untereinander vom Auslass zum Einlass verbinden und dass am Auslass eines Pumpmittels atmosphärischer Druck als Normaldruck anliegt, wobei die Endpumpe ausschließlich als Schraubenpumpe ausgeführt ist und kennzeichnenderweise der im Bereich des Feinvakuums liegende Enddruck in einem Vakuumbehälter, der zum Einschleusen von Substraten in die Anlage vorgesehen ist, erzeugt wird.
Patent DE-102011089776-B4 (DE)
Title: Detektorelement, Strahlungsdetektor, medizinisches Gerät und Verfahren zum Erzeugen eines solchen Detektorelements
Inventor: DIERRE FABRICE
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-12-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Detektorelement (1) mit einem halbleitenden Konverterelement (3) und einer Anzahl darauf angeordneter, pixellierter Kontakten (5), wobei die Kontakte (5) mittels eines fotolithographischen Prozesses unter Verwendung einer lithographischen Maske (9) auf mindestens einer oxidischen, nitridischen oder polymeren Konverterelement-Schutzschicht (4) hergestellt sind.
Patent DE-102011103429-B4 (DE)
Title: Staubfilter
Inventor: YAMAMOTO NORIHISA
IPC: F02M25/08
Filed: 2011-06-07
Granted: 2014-12-11
Abstract: Ein Filterelement (38) ist in einem Gehäuse (40) eines Staubfilters (36) zum Filtern von Luft wir einer Einbringung in einen Behälter (20) einer Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (10) angeordnet. Eine Oberfläche (83) des Filterelements (38) auf einer Lufteinbringungsseite weist eine konkave und/oder konvexe Ausgestaltung (87; 89; 91; 93; 95, 96) auf. Das Filterelement (38) kann aus einem gasdurchlässigen Schaummaterial hergestellt sein, und kann eine Blockform aufweisen.
Patent DE-102011106006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems sowie Kraftstoffsystem
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-06-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (1) einer Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoffsystem (1) über einen Kraftstofftank (2) und eine mindestens ein Entlüftungsventil (9,17) aufweisende Entlüftungseinrichtung (3) zur Entlüftung des Kraftstofftanks (2) in Richtung einer zumindest zeitweilig Unterdruck erzeugenden Einrichtung (6,16) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationsgröße (s) einer durch einen Innendruck des Kraftstofftanks (2) verursachten Deformation eines Deformationsbereichs (18) des Kraftstofftanks (2) erfasst und bei Überschreiten eines Grenzwerts durch die Deformationsgröße (s) das zwischen der zumindest zeitweilig Unterdruck erzeugenden Einrichtung (6,16) und dem Kraftstofftank (2) vorliegende Entlüftungsventil (17) geschlossen wird.
Patent DE-102011107357-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensterfeststellvorrichtung
Inventor: DULLENKOPF BERND
IPC: E05C17/56
Filed: 2011-06-29
Granted: 2017-11-16
Abstract: Tür- oder Fensterfeststellvorrichtung (1) einer eine Schließeinrichtung aufweisende Tür (2), insbesondere einer Brandschutztür oder eines eine Schließeinrichtung aufweisenden Fensters (2) mit einem Elektromagneten (3), der bei Bestromung die Tür (2) oder das Fenster (2) in einer Offenstellung hält und bei Nicht-Bestromung die Tür (2) oder das Fenster (2) von der Offenstellung in deren Schließstellung bewegen lässt, und mit einem elektrischen Schaltelement, wobei der Elektromagnet (3) einen in Wirkverbindung mit dem elektrischen Schaltelement (4) bringbaren Abdrückbolzen (5) aufweist, welcher zwischen einer das elektrische Schaltelement (4) in einem offenen Schaltzustand haltenden ersten Position und einer das elektrische Schaltelement (4) in einem geschlossenen Schaltzustand haltenden zweiten Position verschiebbar ist, und bei wenigstens einer kurzzeitigen Unterbrechung der Bestromung des Elektromagneten (3) der Abdrückbolzen (5) aus seiner zweiten Position durch die Federkraft des Federelements (6) in seine erste Position verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das elektrisches Schaltelement (4) in Reihe mit dem Elektromagneten (3) elektrisch verbunden ist, – zur Bestromung des Elektromagneten (3) der Abdrückbolzen (5) aus seiner ersten Position gegen die Vorspannkraft eines Federelementes (6) in die zweite Position verschoben wird, und – solange der Elektromagnet (3) bestromt wird, der Abdrückbolzen (5) in seiner zweiten Position, in der das elektrische Schaltelement (4) im geschlossenen Schaltzustand gehalten wird, bleibt.
Patent DE-102011114461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Thrombosen
IPC: A61F13/06
Filed: 2011-09-28
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung der tiefen Venenthrombose in den Beinvenen, umfassend wenigstens ein abgeschlossenes System (2) mit zwei miteinander kommunizierenden, von einer flexiblen Hülle umgebenen, mit einem strömungsfähigen Medium befüllten Kammern, nämlich einer Kompressionskammer (5) unterhalb der Fußsohle und einer Expansionskammer (6), die in von äußeren Kräften freiem Zustand und bei innerem Druckausgleich zwischen beiden Kammern (5, 6) ein kleineres Volumen aufweist als die Kompressionskammer (5), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Expansionskammer (6) im Bereich des Innenknöchels zwischen diesem und der Achillessehne angeordnet ist, in unmittelbarem Kontakt mit dem dortigen Perforansvenensystem, so dass bei einer Komprimierung der an der Fußsohle angeordneten Kompressionskammer (5) von der dann expandierenden, am Innenknöchel angeordneten Expansionskammer (6) das Blut aus der dortigen Perforansvene in die tiefe Vene gepreßt wird, wobei b) die Expansionskammer (6) von einem das Fußgelenk (15) umschließenden, nicht elastischen Halteband (3) fest gegen den Innenknöchel gepreßt wird, und wobei c) durch die Vorrichtung (1) die Wade nicht bedeckt ist.
Patent DE-102011115630-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur diagnose eines grossen lecks für ein abgedichtetes kraftstoffsystem in einem fahrzeug
Inventor: JACKSON ROBERT
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-09-27
Granted: 2017-09-07
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein abgedichtetes Fahrzeugsystem und einen Controller. Das Kraftstoffsystem weist einen Kraftstofftank, einen Kraftstoffdeckel, eine Steueröffnung und einen Absolutdrucksensor auf. Der Controller ordnet ein großes Schwellenwertleck in dem Kraftstoffsystem einem Abdeckungsfehler des Kraftstoffdeckels zu. Der Controller detektiert eine Beendigung eines vorausgehenden Nachtankereignisses, vergleicht Messwerte von dem Drucksensor mit einem Referenzvakuum über der Steueröffnung, um das Vorhandensein des großen Schwellenwertlecks zu ermitteln, und setzt einen Diagnosecode, der dem großen Leck entspricht, nur bei der Beendigung des vorausgehenden Nachtankereignisses. Ein Verfahren zum Detektieren eines großen Lecks umfasst, dass eine Beendigung des Nachtankereignisses detektiert wird, dass Vakuummessewerte von dem Absolutdrucksensor mit einem Referenzvakuum über der Öffnung verglichen werden, um das Vorhandensein des großen Lecks zu ermitteln, und dass ein Diagnosecode, der dem großen Leck entspricht, nur bei der Beendigung des vorausgehenden Nachtankereignisses gesetzt wird.
Patent DE-102012103686-B4 (DE)
Title: Epitaxiesubstrat, Verfahren zur Herstellung eines Epitaxiesubstrats und optoelektronischer Halbleiterchip mit einem Epitaxiesubstrat
Inventor: HERTKORN JOACHIM
IPC: H01L33/32
Filed: 2012-04-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: Epitaxiesubstrat (11, 12, 13) für ein Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial mit einer Nukleationsschicht (2) direkt auf einem Substrat (1), wobei die Nukleationsschicht (2) zumindest eine erste Schicht (21) aus AlON mit einer Säulenstruktur aufweist, wobei auf der Nukleationsschicht (2) eine SiN-Schicht (4) aufgebracht ist, und wobei die Säulenstruktur einen Sauerstoffgehalt aufweist, der mit steigendem Abstand zum Substrat (1) abnimmt.
Patent DE-102012108951-B4 (DE)
Title: Motorsteuerschaltung und mit derselben ausgerüstete Servo-Einrichtung
Inventor: TSUCHIYA HIROYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Motorsteuerschaltung zur Erzeugung eines Antriebssignals und zur Durchführung einer Antriebssteuerung eines Motors, wobei das Antriebssignal unter Verwendung von Differenzdaten erzeugt wird, die durch Subtrahieren einer Pulsbreite eines Positionssignals, das von einer Drehlage einer Ausgangswelle des Motors detektiert wird, von einer Pulsbreite eines Handhabungssignals zur Steuerung des Antriebsbetrages des Motors erhalten wird, umfassend: einen Pulsgeneratorzähler, der konfiguriert ist, um einen gewünschten Wert synchron mit einem Differenzdatentaktsignal, das einen Takt zum Auffrischen der Differenzdaten vorgibt, aufwärts zu zählen; einen Zählwertbereichseinstellteil, der konfiguriert ist, um ein Zählwertbereichssignal zum Einstellen des Zählwertbereichs auszugeben, der zusammen mit dem Zählwert, der von dem Pulsgeneratorzähler gezählt wird, entsprechend der gegenwärtig ausgewählten Antriebsfrequenzeinstellinformation unter der Antriebsfrequenzeinstellinformation zum Umsetzen des Antriebssignals des Motors in eine gewünschte Antriebsfrequenz verwendet wird; einen Differenzdatenumsetzungsteil, der konfiguriert ist, um ein umgesetztes Differenzdatensignal, welches durch eine Frequenzumsetzung der Differenzdaten erhalten wird, die synchron mit dem Differenzdatentaktsignal abgenommen werden, auszugeben, sodass die Antriebsfrequenz entsprechend der gegenwärtig ausgewählten Antriebsfrequenzeinstellinformation erhalten wird, und einen Pulsgeneratorteil, der konfiguriert ist, um das umgesetzte Differenzdatensignal als ein Antriebssignal entsprechend der Antriebsfrequenz der gegenwärtig ausgewählten Antriebsfrequenzeinstellinformation innerhalb des Zählwertbereichs zu erzeugen und auszugeben, wie er durch das Zählwertbereichssignal von dem Zählwertbereichseinstellteil eingestellt ist.
Patent DE-102013002639-B4 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse und Verfahren zur Bewegung eines Sicherheitsbügels einer solchen Bodenfräsmaschine
Inventor: RÖTSCH HELMUT
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse (1), mit einem Fräswalzenkasten (9), wobei der Fräswalzenkasten (9) eine in Arbeitsrichtung (a) hinter dem Fräswalzenkasten (9) angeordnete höhenverstellbare Abstreifeinrichtung (20) umfasst, die zwischen einer herabgefahrenen Tiefposition und einer gegenüber der Tiefposition hochgefahrenen Hochposition verstellbar ist, mit einer im Fräswalzenkasten (9) angeordneten Fräswalze (8), und mit einem Sicherheitsbügel (16), der zwischen einer Arbeitsposition und einer Wartungsposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungseinrichtung (28) vorhanden ist, die in der Weise ausgebildet ist, dass sie den Sicherheitsbügel (16) zwischen seiner Arbeitsposition und seiner Wartungsposition in Abhängigkeit von der Position der Abstreifeinrichtung (20) verstellt.
Patent DE-102013018907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Bewehrungsmatten sowie Bewehrungsmatte
Inventor: WEILAND CARL-JOSEF
IPC: E04C5/06
Filed: 2013-11-13
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungsmatten aus Längs- und Querdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsdrähte (5, 5a, 5b) über eine Zuführeinrichtung (4, 6) in mehreren Lagen, die jeweils in einer Fläche liegen, derart zuführbar sind, dass die Längsdrähte einen dreidimensionalen Körper aufspannen, der über die Dicke der Längsdrähte hinausgeht und von mindestens vier Längsdrähten gebildet ist, und dass eine Schweißstation (10a) vorgesehen ist, in welcher mehrere Längsdrähte (5, 5a, 5b) von mehreren Flächenlagen in der Anordnung des dreidimensionalen Körpers mittels L- oder U-förmigen Querdrähten (8) in Querebenen miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102013100782-B4 (DE)
Title: Stopperzylinder
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B65G47/88
Filed: 2013-01-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Stopperzylinder zum Anhalten eines Werkstücks an einer festgelegten Position, indem das Werkstück, das in einer festgelegten Richtung transportiert wird, in Anlage gegen eine Rolle (98) gebracht wird und indem ein Hebel (92), auf welchem die Rolle (98) axial gehalten wird, an einer festgelegten Position gehalten wird, umfassend:einen Körper (12, 14, 16),einen Kolbenmechanismus (22), der im Inneren des Körpers (12, 14, 16) vorgesehen und in einer axialen Richtung des Körpers (12, 14, 16) verschiebbar ist,den Hebel (92), der drehbar an einem Ende des Kolbenmechanismus (22) angeordnet ist,ein Vorspannelement zum Drängen des Kolbenmechanismus (22) in der axialen Richtung,einen Verriegelungsmechanismus (28), der an dem Körper (12, 14, 16) vorgesehen ist und bei der Zufuhr von elektrischem Strom zu dem Verriegelungsmechanismus (28) eine Verschiebung des Kolbenmechanismus (22) in der axialen Richtung verhindert,eine Antriebseinheit (18), die in dem Körper (12) vorgesehen ist, eine Drehantriebsquelle (40) aufweist und durch die Zufuhr von elektrischem Strom zu der Drehantriebsquelle (40) angetrieben wird, undeinen Antriebskraftübertragungsmechanismus (20), der in dem Körper (12) vorgesehen ist und eine Welle (60) aufweist, die durch den Antrieb der Antriebseinheit (18) gedreht wird, sowie einen Drehkörper (62), der in Gewindeeingriff mit der Welle (60) steht und in axialer Richtung der Welle (60) verschiebbar ist,wobei bei der Unterbrechung der Stromzufuhr zu dem Verriegelungsmechanismus (28) durch den Verriegelungsmechanismus (28) ein die Verschiebung des Kolbenmechanismus (22) verhindernder Zustand freigegeben wird, wodurch der Kolbenmechanismus (22) durch die Vorspannung des Vorspannelements in einer festgelegten Richtung entlang der axialen Richtung verschoben wird, und wobei durch Verschiebung des Drehkörpers (62) in der axialen Richtung der Kolbenmechanismus (22), der durch die Vorspannwirkung des Vorspannelements in der festgelegten Richtung verschoben wurde, entgegen einer Vorspannkraft des Vorspannelements zu einem Zustand zurückgeführt wird, wie er vor der Verschiebung vorlag.