baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004690-B4 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste
IPC: E06B1/68
Filed: 2009-01-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste, mit einem Profilkörper, einem eine Klebeschicht aufweisenden Schaumstoffklebeband, über welche Klebeschicht die Leiste an einem Rahmen- oder Schienenbauteil befestigbar ist, sowie einem aus einem weichen Material bestehenden Dichtabschnitt, der im Bereich einer ersten Seite des Profilkörpers, das Schaumstoffklebeband seitlich übergreifend, verläuft und der in der Montagestellung am Rahmen- oder Schienenbauteil anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite ein das Schaumstoffklebeband (15) seitlich übergreifender und in der Montagestellung am Rahmen- oder Schienenbauteil (1) anliegender Anschlagabschnitt (13) in Form eines Anschlagstegs (14) vorgesehen ist, der ein die Leiste gegen ein Verkippen durch eine von der ersten Seite des Profilkörpers eingebrachte Druckbelastung abstützendes Widerlager zur Verhinderung eines Abhebens des Dichtabschnitts aus seiner Anlage am Rahmen- oder Schienenbauteil bildet, wobei der Profilkörper (20) einen aus einem harten Material bestehenden Profilkörperabschnitt (8) aufweist, an dem das Schaumstoffklebeband (15) direkt angeordnet ist, wobei der Anschlagsteg (14) am Profilkörperabschnitt angeformt ist und sich von diesem ausgehend seitlich neben dem Schaumstoffklebeband (15) erstreckt, wobei der Anschlagsteg (14) aus dem selben Material wie der Profilkörperabschnitt besteht.
Patent DE-102009029202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Systems
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81C1/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Systems (1400), mit einem ersten beweglichen Element (1100), das über ein erstes Federelement (1120) mit einem Substrat (810) verbunden ist, und einem zweiten beweglichen Element (1200), das über ein zweites Federelement (1220) mit dem Substrat (810) verbunden ist, wobei das erste bewegliche Element (1000) und das zweite bewegliche Element (1200) unabhängig voneinander gegen das Substrat (810) beweglich sind, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: – Abscheiden und Strukturieren einer zweiten Isolationsschicht (840); – Abscheiden einer zweiten leitfähigen Schicht (850) und Strukturieren des ersten beweglichen Elements (1100) in der zweiten leitfähigen Schicht (850); – Abscheiden und Strukturieren einer dritten Isolationsschicht (860); – Abscheiden einer dritten leitfähigen Schicht (870) und Strukturieren des zweiten beweglichen Elements (1200) in der dritten leitfähigen Schicht (870), wobei wenigstens ein Abschnitt des zweiten beweglichen Elements (1200) in einer Richtung (z) senkrecht zur Oberfläche des Substrats (810) oberhalb des ersten beweglichen Elements (1100) angeordnet ist; – Abscheiden und Strukturieren einer vierten Isolationsschicht (880); – Abscheiden einer vierten leitfähigen Schicht (890) und Strukturieren eines dritten beweglichen Elements (1300) in der vierten leitfähigen Schicht (890), wobei wenigstens ein Abschnitt des dritten beweglichen Elements (1300) in einer Richtung (z) senkrecht zur Oberfläche des Substrats (810) oberhalb des zweiten beweglichen Elements (1200) angeordnet ist; – Entfernen der zweiten Isolationsschicht (840) unterhalb des ersten beweglichen Elements (1100), der dritten Isolationsschicht (870) unterhalb des zweiten beweglichen Elements (1200) und der vierten Isolationsschicht (880) unterhalb des dritten beweglichen Elements (1300).
Patent DE-102009031043-B4 (DE)
Title: Versorgungssystem für wenigstens einen Reinstwasserverbraucher, insbesondere Dialysegerät
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-06-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Versorgungssystem für wenigstens ein Dialysegerät, mit einer RO-Anlage, mit einer Hauptversorgungsleitung, an die wenigstens eine Ringleitung angeschlossen ist, die einen zum Verbraucher hinführenden Leitungsabschnitt und einen zurück führenden Leitungsabschnitt aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Hauptversorgungsleitung (2) für die Ringleitung (26) zwei in Reihe angeordnete Flusswiderstände (4,13) aufweist,dass der zum Verbraucher hinführende Leitungsabschnitt (26a) der Ringleitung (26) in Strömungsrichtung vor dem zugehörigen ersten Flusswiderstand (4) abzweigt,dass der zurück führende Leitungsabschnitt (26b) der Ringleitung (26) zwischen den beiden zugehörigen Flusswiderständen (4,13) in die Hauptversorgungsleitung (2) einmündet,dass die Hauptversorgungsleitung (2) vor der Abzweigung des zum Verbraucher hinführenden Leitungsabschnitts (26a) der Ringleitung (26) mit einer Leitfähigkeitsmesseinrichtung (5) versehen ist, unddass an der Abzweigung des zum Verbraucher hinführenden Leitungsabschnitts (26a) der Ringleitung (26) ein Permeatfreigabeventil (6) angeordnet ist, das über die Leitfähigkeitsmesseinrichtung (5) geschaltet wird.
Patent DE-102009031521-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: CHO SOONDONG
IPC: G09G3/36
Filed: 2009-07-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend:ein Flüssigkristallanzeigepanel, auf dem sich eine Mehrzahl von Datenleitungen (64) und eine Mehrzahl von Gateleitungen (65) kreuzen, und das eine Gegenelektrode (2) aufweist;ein Taktsteuergerät (61) zum Erzeugen eines Gatetaktsteuersignals und eines Datentaktsignals, wobei das Gatetaktsteuersignal einen ersten Gatestartimpuls (GSP1), einen zweiten Gatestartimpuls (GSP2), einen Gateschiebetakt (GSC), ein erstes Gateausgabefreigabesignal (GOE1) und ein zweites Gateausgabefreigabesignal (GOE2) aufweist, und wobei das Datentaktsignal ein erstes Quellausgabefreigabesignal (SOE1) und ein zweites Quellausgabefreigabesignal (SOE2) aufweist;einen Datenansteuerungsschaltkreis (62) zum Anlegen von analogen Videodatenspannungen mit positiven Polarität oder negativen Polarität (+Vdata, - Vdata) an die Datenleitungen (64), wenn das erste und zweite Quellausgabefreigabesignal (SOE1, SOE2) auf einem gleichen Logikpegel darin eingegeben sind und Anlegen von Schwarzspannungen mit positiver Polarität oder negativer Polarität (+Vblack, -Vblack) an die Datenleitungen (64) in Antwort auf einen Impuls des zweiten Quellausgabefreigabesignals (SOE2);einen ersten Gateansteuerungs-IC (631) zum Verschieben des ersten Gatestartimpulses (GSP1) gemäß dem Gateschiebetakt (GSC) und nacheinander Anlegen erster Gateimpulse (G1 bis G6), die mit den analogen Videodatenspannungen mit positiver oder negativer Polarität (+Vdata, -Vdata) synchronisiert sind, an die Gateleitungen (65), die in einem ersten Block (BL1) des Flüssigkristallanzeigepanels enthalten sind, während einer Niedrig-Logikzeitspanne des ersten Gateausgabefreigabesignals (GOE1); undeinen zweiten Gateansteuerungs-IC (632) zum Verschieben eines ersten Übertragsignals (CAR), das von dem ersten Gateansteuerungs-IC (631) angelegt ist, gemäß dem Gateschiebetakt (GSC) und nacheinander Anlegen von zweiten Gateimpulsen (G1 bis G6), die mit den Schwarzspannungen mit positiver oder negativen Polarität (+Vblack, -Vblack) synchronisiert sind, an die Gateleitungen (65), die in einem zweiten Block (BL2) des Flüssigkristallanzeigepanels enthalten sind, während einer Niedrig-Logikzeitspanne des zweiten Gateausgabefreigabesignals (GOE2).
Patent DE-102009032650-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Auskleidungsmaterial
Inventor: LAAK HERMANN VAN
IPC: B65D90/04
Filed: 2009-07-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Befestigungseinrichtung für ein Auskleidungsmaterial (12, 32, 60, 81, 102, 118, 119, 140, 143) an der Wandinnenfläche (33, 61, 80, 100, 109, 110, 130) einer von einem gasförmigen oder flüssigen Medium beaufschlagten tragenden Konstruktion, wie ein Behälter, Apparat, Kanal, Gehäuse oder eine Kolonne, wobei mehrere verteilt angeordnete Befestigungspunkte mit der Wandinnenfläche (33, 61, 80, 100, 109, 110, 130) verbunden und zur Befestigung des Auskleidungsmaterial (12, 32, 60, 81, 102, 118, 119, 143) vorgesehen sind, wobei die Befestigungselemente zumindest ein die Wandinnenflächen (33, 61, 80, 100, 109, 110, 130) mit dem Auskleidungsmaterial (12, 32, 60, 81, 102, 118, 119, 143) verbindendes Halteelement aufweisen, welches durch ein Andruckelement kraft- und/oder formschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Halteelement eine Kunststoffscheibe (1, 20, 50, 82, 112, 133, 142) mit einer eben ausgebildeten Fläche an der Wandinnenflächen (33, 61, 80, 100, 109, 110, 130) zu liegen kommt und mehrere Kontaktflächen (5, 90, 120, 139) aufweist,...
Patent DE-102009048392-B4 (DE)
Title: Verbinder für eine Leiterplatte und Verfahren zum Fixieren desselben
Inventor: AIHARA TETSUYA
IPC: H01R12/00
Filed: 2009-10-06
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verbinder (10), der an seiner in Verbindungsrichtung weisenden Vorderseite mit einem zusammenpassenden Verbinder in einem Zustand verbindbar ist, indem er an der Fixierfläche einer Leiterplatte (P) fixiert ist, umfassend: ein Gehäuse (20), das einen Anschlußhalteabschnitt (40) zum Halten eines oder mehrerer Anschlüsse (30) und eine Aufnahme (50) enthält, die von dem Anschlußhalteabschnitt (40) zur Vorderseite des Verbinders (10) vorragt, zumindest eine Montagenut (60), die in einer Seitenwand (52) als ein Teil des Gehäuses (20) gebildet ist, zumindest ein erstes Fixierteil (70), das zumindest teilweise in der Montagenut (60) innerhalb der Seitenwand (52) zu halten und an der Fixierfläche der Leiterplatte (P) zu fixieren ist, zumindest einen Montageabschnitt (54), der in der Seitenwand (52) gebildet ist und eine offene Vorderseite aufweist, und zumindest ein zweites Fixierteil (80), das separat von dem zusammenpassenden Verbinder gebildet und innerhalb der Seitenwand (52) zu montieren ist, wobei das zweite Fixierteil (80) ein Paar zugewandter Abschnitte (81), die einander zugewandt sind und jeweils eine zugewandte Oberfläche (81a) aufweisen, und zumindest einen Verbindungsabschnitt (82) enthält, der Enden des Paars zugewandter Abschnitte (81) verbindet und bei dem eine der zugewandten Oberflächen (81a) in Eingriff mit einer Seitenfläche (54A) des Montageabschnitts (54) und die andere der zugewandten Oberflächen (81a) in Eingriff mit einer Fläche der Leiterplatte (P), die der Fixierfläche abgewandt ist, bringbar ist.
Patent DE-102009050601-B4 (DE)
Title: Bauteil mit Beschichtung und Beschichtungsverfahren
Inventor: GRÜN MATHIAS DIPL ING
IPC: B05D1/36
Filed: 2009-10-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Beschichtungsverfahren für ein aus harzgetränkten Geweben hergestelltes Kabinenbauteil (1) für Luftfahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte: a) Aufbringen einer Pulverlackschicht (3) auf zumindest eine Oberfläche (2) des Kabinenbauteils (1) zur Erzeugung einer vorgegebenen dreidimensionalen Textur, b) Aushärten der Pulverlackschicht; und c) Aufbringen einer Bedruckung (4) auf die Pulverlackschicht (3).
Patent DE-102009055671-B4 (DE)
Title: Verfahren zu einer nichtinvasiven elektrophysiologischen Herzuntersuchung
Inventor: REVISHVILI AMIRAN SHOTAEVICH
IPC: A61B5/318
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren für eine nichtinvasive elektrophysiologische Herzuntersuchung eines Patienten, mit den Schritten zum: – Anbringen von Einweg-Elektroden zum Erfassen elektrischer Potentiale von EKG-Signalen an einer Oberfläche des Brustkorbes des Patienten; – EKG-Erfassen einer Vielzahl einpoliger Ableitungen an der Oberfläche des Brustkorbes durch die Einweg-Elektroden; – Bearbeiten erfasster EKG-Signale in Echtzeit; – retrospektives Bearbeiten der erfassten EKG-Signale; – Durchführen einer Computer- oder Magnet-Resonanztomographie des Brustkorbes des Patienten; – Konstruieren von rechnergestützten Voxelmodellen für den Rumpf und das Herz des Patienten anhand von Daten der Computer- oder Magnet-Resonanztomographie; – Konstruieren, anhand der Voxelmodelle, von Polygonaloberflächenmodellen für den Rumpf und das Herz unter Zuhilfenahme einer Software; – Ermitteln von Koordinaten der Einweg-Elektroden an der Oberfläche des Brustkorbes; – Interpolieren von EKG-Signalwerten an Knoten eines Polygonalnetzes und Herstellen von isopotentiellen Karten anhand des Polygonaloberflächenmodells des Rumpfes; – Durchführen einer Potentialrekonstruktion in vorgegebenen Punkten im Inneren des Brustkorbes, der epikardialen Herzfläche, der Oberfläche des interventrikulären Septums und des Interherzvorhofseptums, wobei das Potential aus dem elektrischen Feld des Herzens des Patienten resultiert; – Visualisieren der Rekonstruktionsergebnisse des ...
Patent DE-102010000389-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Herstellen eines Sensors
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G01P3/488
Filed: 2010-02-11
Granted: 2023-03-02
Abstract: Sensor, umfassend:ein Substrat (22), das eine primäre Hauptoberfläche (26) aufweist und mindestens zwei beabstandete ferromagnetische Schichten (40, 42) umfasst,magnetisches Material (24), das das Substrat (22) so einkapselt, dass das magnetische Material (24) an die primäre Hauptoberfläche (26) angrenzt, undein das Substrat (22) bedeckendes isolierendes Material (430), welches das Substrat (22) von dem magnetischen Material (24) isoliert.
Patent DE-102010007587-B4 (DE)
Title: Dosierspatel
Inventor: RITTER WALTER
IPC: A61J7/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Dosierspatel umfassend einen Handhabungsabschnitt (10) und einen mit dem Handhabungsabschnitt (10) verbundenen Dosierabschnitt (11), wobei der Dosierabschnitt (11) zumindest einen Grundkörper (12) mit mindestens zwei flächig ausgebildeten Grundkörperseiten (13, 14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche zumindest einer der Grundkörperseiten (13, 14) in zumindest einem Dosierbereich (15) eine Mehrzahl voneinander beabstandete Dosierelemente (16) derart ausgebildet und matrixförmig in mehren Reihen (17) und Spalten (18) angeordnet sind, dass zwischen den Dosierelementen (16) liegende Zwischenbereiche (19) als eine erste Gruppe zueinander paralleler erster Kanäle (20) und eine zweite Gruppe zueinander paralleler zweiter Kanäle (21) ausgebildet sind, wobei sich die ersten Kanäle (20) und die zweiten Kanäle (21) in Kreuzungsbereichen (22) überschneiden und die Kreuzungsbereiche (22) zur Aufnahme tablettenförmiger Körper angepasst sind.
Patent DE-102010015841-B4 (DE)
Title: Reflow-Lötverfahren
Inventor: SUKEKAWA TAKUJI
IPC: B23K1/008
Filed: 2010-03-05
Granted: 2022-09-15
Abstract: Reflow-Lötverfahren mit folgenden Schritten:Befördern und Einbringen eines Werkstücks (W) in einer versiegelbaren Behandlungkammer (1) zum Reflow-Löten (S1),Versiegeln der Behandlungskammer (1) (S2),Einleiten eines Inertgases in die Behandlungskammer (1), wobei das Inertgas, welches Stickstoffgas ist, unter einen Druck gesetzt wird, der höher als der Sättigungsdampfdruck des in dem Lötmittel (H) enthaltenen, an dem Werkstück anhaftenden Flussmittels bei einer Lötmittelschmelztemperatur ist (S3),Aufrechterhalten des Drucks der Behandlungskammer (1), der höher als der Sättigungsdampfdruck ist, während einem Erhitzen des Werkstückes (W) auf Schmelzlöttemperatur, um die Temperatur des Werkstückes (W) konstant zu halten (S4),Schmelzen des Lötmittels, das an dem Werkstück bei dem vorherigen Schritt für das Reflow-Löten anhaftete (S5),Abkühlen des Werkstückes (W) zur Verfestigung des Lötmittels (S6) unter Verwendung des Inertgases,Ausleiten des in der Behandlungskammer (1) befindlichen Inertgases , in die Umgebung der Behandlungskammer (1), nachdem das Werkstück (W) bis zu einer festgelegten Temperatur oder darunter abgekühlt worden ist (S7),undnach Beenden des Lötvorgangs, Öffnen der Behandlungskammer (1) und Entnehmen des Werkstückes (W) (S8).
Patent DE-102010029497-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fehlern eines AD-Wandlers
Inventor: KEHL NATALJA
IPC: H03M1/36
Filed: 2010-05-31
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Fehlern eines AD-Wandlers (132, 184), der zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals (134, 186) in ein digitales Ausgangssignal (136, 190) ausgebildet ist, wobei vorgesehen ist, dass das digitale Ausgangssignal (136, 190) eine Zahl z repräsentiert, die bei einer vorgenommenen AD-Wandlung aus einem Eingangswert Uindes analogen Eingangssignals (134, 186) hervorgeht, wobei bei dem Verfahren ein Wertebereich für alle möglichen Zahlen z in Unterbereiche (116, 118, 120) und ein Wertebereich für alle möglichen Eingangswerte Uinin Unterbereiche (122, 124, 126) aufgeteilt wird, wobei ein Eingangswert Uinund eine dazu korrespondierende Zahl z jeweils einander korrespondierenden Unterbereichen (116, 118, 120, 122, 124, 126) zugeordnet werden, wobei bei dem Verfahren überprüft wird, welchem Unterbereich (116, 118, 120) ein zu wandelnder Eingangswert Uinzugeordnet ist, und welchem Unterbereich (122, 124, 126) eine durch den AD-Wandler (132, 134) ermittelte Zahl z zugeordnet ist, wobei ein Fehler erkannt wird, wenn die Zahl z und der Eingangswert UinUnterbereichen (116, 118, 120, 122, 124, 126), die nicht zueinander korrespondieren, zugeordnet sind.
Patent DE-102010030959-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes sowie ein Handgerät
Inventor: STEFFENS HOLGER DIPL ING
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-07-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes durch eine Hand. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes durch eine Hand, wobei das Handgerät eine erfindungsgemäße Sensoreinrichtung zur Detektion des Umgreifens aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Handgerät, welches eine erfindungsgemäße Sensoreinrichtung aufweist. Die Sensoreinrichtung weist zumindest eine erste Elektrode und zumindest eine zweite Elektrode auf. Die erste Elektrode ist in einem ersten Betriebsmodus betreibbar. Die zweite Elektrode ist in dem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist. In dem ersten Betriebsmodus wird die kapazitive Kopplung zwischen der ersten Elektrode und zweiten Elektrode ausgewertet. In dem zweiten Betriebsmodus wird eine kapazitive Belastung der zweiten Elektrode gegen eine Bezugsmasse ausgewertet.
Patent DE-102010031235-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: DUSCHER CHRISTIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2010-07-12
Granted: 2016-07-21
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Stromversorgungsleitung (45), in der in Parallelschaltung ein benutzerseitig betätigbarer Taster (49) und ein Schaltelement (48) einer Selbsthalteschaltung (50) vorgesehen sind, wobei das Schaltelement (48) durch Betätigung des Tasters (49) zur Aktivierung des Haushaltsgerätes in eine Geschlossenstellung zur Stromversorgung des Haushaltsgerätes bringbar ist und das Schaltelement (48) am Ende eines Behandlungsvorgangs des Haushaltsgerätes durch eine Steuereinrichtung (43) in eine Offenstellung zur Unterbrechung der Stromversorgung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Schaltelement (48) der Selbsthalteschaltung (50) ein Schaltglied (44) in die Stromversorgungsleitung (45) zur Stromversorgung des Haushaltsgeräts geschaltet ist, das durch hausgeräteinterne Ansteuerung in eine Offenstellung oder in eine Geschlossenstellung bringbar ist und bei Unterbrechung der Stromversorgung in der Offenstellung oder Geschlossenstellung verbleibt.
Patent DE-102010035353-B4 (DE)
Title: Luftansaugfilter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: F02M35/08
Filed: 2010-08-24
Granted: 2017-07-20
Abstract: Luftansaugfilter für eine Brennkraftmaschine, mit einem in einem Filtergehäuse (2) aufgenommenen Filterelement (5), dem über eine Hauptansaugöffnung (6) im Filtergehäuse (2) Luft zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Filtergehäuse (2) eine Zusatzansaugöffnung (8) eingebracht ist, die mit der Rohseite des Filterelements (2) kommuniziert und die mit Abstand zur Hauptansaugöffnung (6) angeordnet ist, wobei in die Zusatzansaugöffnung (8) ein Einsatzteil (9) eingesetzt ist, wobei das Einsatzteil (9) eine Vorfilterfunktion übernimmt, wobei ein Sieb oder ein sonstiges Filterelement in das Einsatzteil eingesetzt ist, wobei sich an einer Innenseite einer Haube (4) eine Mehrzahl von Versteifungsrippen (10) befinden, wobei das Einsatzteil (9) von innen in die Zusatzansaugöffnung (8) in der Haube (4) eingesetzt ist, wobei das Einsatzteil (9) ringförmig ausgebildet und eine zentrale Ausnehmung aufweist, über die Zusatzluft in das Innere des Filtergehäuses zur Rohseite des Filterelementes gelangt, wobei in die zentrale Ausnehmung ein Stützteil (11) in das Einsatzteil 9 eingesetzt ist.
Patent DE-102011012562-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-02-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz weist eine Rückenlehne auf. Die Rückenlehne ist über eine Verstelleinrichtung aus einer Gebrauchsposition in eine Vorklappposition vorklappbar. Die Rückenlehne ist mittels eines mit einer Hebelaufnahme zusammenwirkenden Rasthebels in der Gebrauchsposition fixierbar. Es ist weiter ein Widerstandselement vorgesehen und so angeordnet, dass es auf einen Teil des Rasthebels beim Zurückklappen der Rückenlehne in die Gebrauchsposition einen Widerstand ausübt. Der Widerstand ist durch die Klappbewegung überwindbar. Bei dem Widerstandselement handelt es sich um eine Feder, welche bei der Klappbewegung vom Rasthebel überfahren wird.
Patent DE-102011054365-B4 (DE)
Title: Biotechnologische Vorrichtung, Bioreaktorsystem mit mehreren biotechnologischen Vorrichtungen, Verfahren zum Temperieren eines Kultivierungsraumes in einer biotechnologischen Vorrichtung sowie Verfahren zum Temperieren von Kultivierungsräumen in einem Bioreaktorsystem
Inventor: ARNOLD MATTHIAS
IPC: C12M1/12
Filed: 2011-10-10
Granted: 2014-01-02
Abstract: Biotechnologische Vorrichtung, mit: – einem Bioreaktor (1.1; ...; 1.n), – einem Reaktorbehälter (30.1; ...; 30.n), der im Bioreaktor (1.1; ...; 1.n) mit einem Kultivierungsraum (31.1; ...; 31.n) gebildet ist, und – einer Temperiereinrichtung, die eine Wärmepumpe (28.1; ...; 28.n) aufweist, um den Kultivierungsraum (31.1; ...; 31.n) zu temperieren, wobei die Wärmepumpe (28.1; ...; 28.n) über den Reaktorbehälter (30.1; ...; 30.n) an den Kultivierungsraum (31.1; ...; 31.n) einerseits und an einen ein Wärmebezugspotential für die Wärmepumpe (28.1; ...; 28.n) bildenden Bezugskörper (26) aus einem Wärme leitenden Material andererseits thermisch koppelt und unter Zuführung von Antriebsenergie Nutzwärme vom Reaktorbehälter (30.1; ...; 30.n) zum Bezugskörper (26) überträgt, oder umgekehrt.
Patent DE-102011055113-B4 (DE)
Title: Energiesparende Volumenstromregelungsvorrichtung für ein Entstaubungssystem zur Absaugung eines Arbeitsbereichs
Inventor: SCHAUB FREDERIK
IPC: F24F8/00
Filed: 2011-11-07
Granted: 2014-06-18
Abstract: Volumenstromregelungsvorrichtung (2) für ein Entstaubungssystem (1) zur Absaugung eines Arbeitsbereichs, mit einem elektromotorisch (3) angetriebenen Ventilator (4) zur Erzeugung eines Volumenstroms (5) in einem Absaugkanal (6), wobei eine regelbare Ventileinrichtung (7; 71, 72, 73) vorgesehen ist, die einen freien Querschnitt (8) des Absaugkanals (6) zur Volumenstromsteuerung bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufrechterhaltung eines Mindestvolumenstroms (51) ein dem Absaugkanal (6) nebengeschalteter Bypasskanal (74) vorgesehen ist, und dass eine Sensorik (9) im oder am Bypasskanal (74) vorgesehen ist, die die Partikelbelastung des Absaugkanals (6) erfasst und anhand deren Messdaten die Ventileinrichtung (7; 71, 72, 73) geregelt ist.