baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126598-B3 (DE)
Title: Orthopädisches Fußsohlen-Scansystem, Verfahren zum Ermitteln einer dreidimensionalen Form einer Schuheinlage und Verfahren zum automatischen Herstellen einer Schuheinlage
Inventor: PAPE OLIVER
IPC: A43D1/02
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Optische Fußsohlen-Scanvorrichtung, umfassend: a) ein im unbelasteten Zustand plattenförmiges Element aus einem nachgiebigen Material mit einer im Gebrauch zu einer zu scannenden Fußsohle eines menschlichen Fußes zugewandten Fußaufsetzseite und einer Scannerseite, wobei das nachgiebige Material zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, b) einen optischen Scanner, der auf der Scannerseite des Elements angeordnet und konfiguriert ist, um im Gebrauch elektromagnetische Strahlung durch das Element hindurch zumindest teilweise auf die Fußaufsetzseite des Elements zu emittieren, und um im Gebrauch Daten aufzunehmen, und c) eine Auswerteeinheit, die mit dem optischen Scanner verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, aus den vom optischen Scanner aufgenommenen Daten eine Rekonstruktion der dreidimensionalen Form der Fußsohle aufzunehmen, sowie ein orthopädisches Fußsohlen-Scansystem mit derselben, eine Schuheinlagen-Herstellungsvorrichtung mit derselben, ein Verfahren zum Ermitteln einer dreidimensionalen Form einer Schuheinlage mit derselben und ein Verfahren zum automatischen Herstellen einer Schuheinlage mit derselben.
Patent DE-102021109353-B3 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Batterieeinrichtung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/242
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Es wird eine Batterieeinrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (200) aufweisend ein erstes Batteriemodul (1) mit einem ersten Gehäuse (5.1), ein in einer ersten Richtung (X) neben dem ersten Batteriemodul (1) angeordnetes zweites Batteriemodul (2) mit einem zweiten Gehäuse (5.2), einen Kühlmittelkanal (12) und einen in dem Kühlmittelkanal (12) angeordneten Batteriemodulverbinder (13) zum elektrischen Kontaktieren des ersten und des zweiten Batteriemoduls (1, 2) vorgeschlagen, wobei das erste und das zweite Gehäuse (5.1, 5.2) an jeweiligen sich in einer zur ersten Richtung (X) orthogonal angeordneten zweiten Richtung (Y) gegenüberliegenden Stirnseiten (5') Kühlmitteleinlassöffnungen (10) und jeweils eine, bezogen auf die zweite Richtung (Y) mittig des ersten bzw. zweiten Gehäuses (5.1, 5.2) angeordnete, in den Kühlmittelkanal (12) mündende Kühlmittelauslassöffnung (11) aufweisen. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Batterieeinrichtung (00) sowie ein Kraftfahrzeug (200) sowie ein beschrieben.
Patent DE-102021120991-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Aufnehmen von Bilddaten
Inventor: GRESSMANN HANNAH
IPC: B60R1/20
Filed: 2021-08-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Aufnehmen von Bilddaten durch ein Kraftfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst ein Erfassen (S10) einer Benutzerhandlung zur Aktivierung einer Aufnahmeeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durch eine Aktivierungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10), ein Ermitteln (S12) von Fahrzeugsensordaten durch eine Sensoreinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10), ein Aufnehmen (S14) der Bilddaten durch die Aufnahmeeinrichtung (12), wobei die Bilddaten in Abhängigkeit von den Fahrzeugsensordaten aufgenommen werden, und ein Senden (S16) der aufgenommenen Bilddaten an ein mobiles Endgerät durch eine Kommunikationseinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102021203306-B3 (DE)
Title: Elektrische Servolenkung mit einer Zahnstange zum Bewegen von Rädern eines Fahrzeugs und ein Verfahren zur Erstmontage einer solchen elektrischen Servolenkung
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Servolenkung (1) mit einer Zahnstange (2) zum Lenken von Rädern eines Fahrzeugs und mit einer Ritzelwelle (10), wobei die Ritzelwelle (10) in einem montierten Zustand in eine Zahnreihe (6) der Zahnstange (2) eingreift, und die Zahnstange (2) einen Montageabschnitt (8) zur Erstmontage der Ritzelwelle (10) aufweist, wobei ein Ende der Zahnreihe (6) in den Montageabschnitt (8) übergeht. Um einerseits eine Erstmontage zum Herstellen einer Verbindung zwischen der Ritzelwelle (10) und der Zahnreihe (6) der Zahnstange (2) zu erleichtern und andererseits bei nach der Erstmontage erfolgenden Reparaturmaßnahmen ein Auflösen der Verbindung zwischen der Ritzelwelle (10) und der Zahnreihe (6) der Zahnstange (2) zu verhindern, ist die elektrische Servolenkung (1) dadurch gekennzeichnet, dass erste Zähne (7) der Zahnreihe (6) jeweils eine erste Zahnhöhe aufweisen und der Montageabschnitt (8) zweite Zähne (9) zum Zusammenwirken mit der Ritzelwelle (10) aufweist, wobei die zweiten Zähne (9) jeweils eine zweite Zahnhöhe aufweisen, die geringer ist als die erste Zahnhöhe.
Patent DE-102022107486-B3 (DE)
Title: Fahrzeugteilstruktur für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrzeugteilstruktur (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100), umfassend einen Fahrwerkhilfsrahmen (2) für ein Hinterachsfahrwerk (102), welcher im Bereich eines Hinterwagens (103) an eine Karosserie (104) angebunden ist, und ein in Vorwärtsfahrtrichtung vor dem Fahrwerkhilfsrahmen (2) angeordnetes Batteriesystem (3) mit einer Batterietragstruktur (13) zur Aufnahme einer Batterieeinrichtung (23). Die Batterietragstruktur (13) ist an die Karosserie (104) angebunden. Dabei dient ein Montageträger (4) zur Lastübertragung von dem Fahrwerkhilfsrahmen (2) in die Batterietragstruktur (13) in einem Crashfall. Der Montageträger (4) ist dazu geeignet und ausgebildet, den Fahrwerkhilfsrahmen (2) und das Batteriesystem (3) vor ihrem Einbau in das Fahrzeug (100) fest miteinander zu verbinden und dadurch einen Vormontage-Zusammenbau (40) bereitzustellen. Der Montageträger (4) kann nach dem Verheiraten nach unten von dem Fahrwerkhilfsrahmen (2) und von dem Batteriesystem (3) gelöst zu werden.
Patent DE-102022110970-B3 (DE)
Title: Schalldämpfungs-Vorrichtung
Inventor: SITTER DOMINIK
IPC: F01N1/08
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bei einer Schalldämpfungs-Vorrichtung (100) mit einem Absorptionskörper (110) mit einer Eingangsöffnung (111) für den Eingang von zu dämpfenden Schallwellen sowie einer der Eingangsöffnung (111) gegenüberliegenden Ausgangsöffnung (112), wird eine über eine breites Frequenzspektrum effektive Schallabsorption dadurch erreicht, dass der Absorptionskörper (110) ein der Eingangsöffnung (111) nahes erstes Ende (113) sowie ein dem ersten Ende (113) gegenüberstehendes, der Ausgangsöffnung (112) nahes zweites Ende (114) aufweist, die über eine zentrale Achse (115) miteinander verbunden sind, wobei seitlich der zentralen Achse (115) zwischen dem ersten Ende (113) und dem anderen Ende (114) eine oder mehr Schallleitwände (120) ausgebildet sind, die an der Eingangsöffnung (111) zentralachsennah beginnend zum zweiten Ende (114) hin nach außen an Breite zunehmen und im Bereich des zweiten Endes (114) an einer Abschlusskante (130) enden, deren Anfangspunkt (131) an die zentrale Achse (115) angrenzt und deren Endpunkt (132) in vorgegebenem Abstand zur zentralen Achse (115) angeordnet ist.
Patent DE-4322246-B4 (DE)
Title: Nockenwellenanordnung mit zumindest einem von einer Welle begrenzt schwenkbar getragenen Nocken
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: F01L1/047
Filed: 1993-07-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Nockenwellenanordnung, insbesondere zur Betätigung von Ladungswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einer Welle, zumindest einem von dieser in einem vorgegebenen Winkelbereich relativ zu ihr schwenkbar getragenen Nocken, der ein von der Welle durchsetztes axiales Durchgangsloch besitzt, sowie mit einer den Winkelbereich definierenden, einen Mitnehmer an der Welle und eine diesen mit Umfangsspiel aufnehmende, vom Durchgangsloch ausgehende Ausnehmung im Nocken enthaltenden Schwenkkopplung, deren Ausnehmung eine Dämpfungsflüssigkeit enthält, dadurch gekennzeichnet, daß alle Nocken (2–9) sowie sich zwischen diesen erstreckende Abstandshülsen (13–19) auf die Welle (1) aufgefädelt zwischen Anschlägen (27, 28) an dieser derart eingespannt sind, daß an den zumindest einen schwenkbaren Nocken (2, 3, 4, 5) angrenzende Stirnflächen der Abstandshülsen (13–19) die Ausnehmung (37) in dem Nocken (5), seine Schwenkbewegungen zulassend, unter Belassung definierter Abströmspalte für die Dämpfungsflüssigkeit abdichten, und daß der Mitnehmer als in der Welle (1) drehbar gestützte Walze (34) mit über die axiale Erstreckung des schwenkbaren Nockens (5) überstehenden, in stirnseitigen Ausnehmungen (44, 45) der benachbarten Abstandshülsen (18, 19) gelagerten Endbereichen ausgebildet ist.
Patent DE-4336574-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinheit
Inventor: GUENTHER JOACHIM
IPC: F02M37/10
Filed: 1993-10-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kraftstoff-Fördereinheit
mit einer innerhalb eines Schwalltopfes angeordneten Pumpe zum Fördern des
Kraftstoffes, bei der die Pumpe in einem Ring aufgenommen ist, von
dem Stege in etwa tangential nach außen zum Schwalltopf führen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Stege (16, 17, 18) als Federarme mit wesentlich größerer axialer
Erstreckung als radialer Erstreckung zur Drehachse der Pumpe ausgebildet
sind, von oben gesehen in etwa spiralförmig gekrümmt verlaufen und zur Bildung
eines als separates Bauteil in den Schwalltopf (11) eingesetzten
Pumpenhalters (1) einstückig
mit dem Ring (4) und einem ringförmigen
Außenteil
(2, 3) ausgebildet sind.
Patent DE-4415807-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Klangfarbeneinstellung in einem NF-Wiedergabegerät
Inventor: DOMBROWSKY UWE
IPC: H03G5/10
Filed: 1994-05-05
Granted: 2008-10-02
Abstract: Anordnung
zur Klangfarbeneinstellung in einem NF-Wiedergabegerät, insbesondere
in einem Autoradio, bei der im NF-Signalweg ein elektronisch steuerbarer
NF-Steller vorgesehen ist, mit dem die hohen und die tiefen NF-Frequenzanteile
wahlweise angehoben oder abgesenkt werden können, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Ansteuerung des NF-Stellers (1) vorgesehene Schaltmittel derart
ausgebildet und geschaltet sind, daß mittels eines über eine
Steuereinrichtung (2) mit einem eine Mittelstellung und zwei Endstellungen
aufweisenden kontinuierlich einstellbaren Bedienelementes (3) die
hohen und die tiefen Frequenzanteile in der einen Endstellung gemeinsam
angehoben und in der anderen Endstellung gemeinsam abgesenkt werden.
Patent DE-4443740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Substraten
Inventor: CURTINS HERMANN
IPC: C23C14/32
Filed: 1994-12-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zum Beschichten von Substraten mit einer evakuierbaren Vakuumkammer
(1) mit kühlbaren
Außenwandungen
(2, 3), wenigstens einem innerhalb der Vakuumkammer (1) angeordneten,
rotier- und insbesondere auswechselbar gelagerten Substratträger (9, 10)
und zumindest einer zum Substratträger (9, 10) gerichteten Verdampferquelle
(6) , wobei in der Vakuumkammer (1) mit Abstand von deren kühlbaren
Außenwandungen
(2, 3) und unter Ausbildung eines isolierenden, plasmafreien Zwischenraums
(4) eine zumindest im wesentlichen in sich geschlossene Innenkammer
(5) vorgesehen ist, die von Heiz- und Wandungssektoren (7, 8) und
zumindest einer integrierten Verdampferquelle (6) begrenzt ist und
einen den Substratträger
(9, 10) aufnehmenden isothermen Beschichtungsraum (12) bildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – in
der Innenkammer (5) mehrere sich zumindest im wesentlichen über die
Höhe der
Innenkammer (5) erstreckende Verdampfer (6) vorgesehen sind,   – wobei
die zwischen den Verdampfern (6) gelegenen andungsbereiche der Innenkammer
(5) zumindest zum Teil als Strahlungsheizflächen (7) ausgebildet sind und  – wobei...
Patent DE-4448055-B4 (DE)
Title: Paper sheet transfer drum - has two symmetrical grip bridges round it, diametrically opposite each other on Y=axis of drum
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F21/10
Filed: 1994-11-28
Granted: 2011-11-10
Abstract: The sheet transfer drum is between the printing machinery in the side walls of a rotary press. It has two grip bridges (8) fitted symmetrically round it, diametrically opposite each other on the Y-axis of the drum. The side surfaces within the drum circumference between the bridges are made convex for the entire length of the drum. The greatest degree of curvature lies in the X-axis zone. The curvature decreases steadily towards the grip bridges. The side surfaces (2) have a dia. ratio to the theoretical drum dia. (d:D) of 1:2 to 1.35:2. The surfaces against the central dia. (d) are angled inwards towards the Y-axis in a straight line.
Patent DE-10003886-B4 (DE)
Title: Falthülle für einzeln abzufüllende Produkte
Inventor: COUTANDIN JOCHEN
IPC: B65D37/00
Filed: 2000-01-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Falthülle (1)
für einzeln
abzufüllende Produkte,
bestehend aus einer zu einer Raupe (11) gerafften Hülle (1)
für die
Umhüllung
des Produkts, wobei ein vorderes Ende (3) der Hülle (1) in der Mitte eines
vorgegebenen Abschnittes (2d) quer zur Hüllenlänge umgeschlagen ist, der umgeschlagene
Abschnitt und ein ausgezogener Teil (2) der Hülle plissiert und abgebunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (1) mit einer Flüssigkeit
bis zu einer Feuchte von 12 bis 35 Gew.-% innen und/oder außen befeuchtet
ist.
Patent DE-10017492-B4 (DE)
Title: Beschichtung zur passiven Flächendämpfung von schwingenden Oberflächen von Bauteilen sowie Verfahren zur Herstellung der Beschichtung
Inventor: ACKERMANN VOLKER
IPC: C09D7/00
Filed: 2000-04-07
Granted: 2007-05-24
Abstract: Beschichtung
zur passiven Flächendämpfung von
schwingenden Oberflächen
von Bauteilen, mit granulat- und/oder korn- und/oder plättchenförmigen Piezopartikeln, die
zumindest zu 10 Vol-% in zumindest einem eine Matrix bildenden Polymer
eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Anteil der Piezopartikel
(1) an der Beschichtung (3, 3', 3'') ca. 10-80 Vol-% beträgt, und daß die Piezopartikel
(1) für
sich jeweils eine von Null verschiedene Polarisation – im folgenden
Partikelpolarisation (2) genannt – aufweisen.
Patent DE-10023435-B4 (DE)
Title: Leiteinrichtung in umstellbaren Druckmaschinen
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-05-12
Granted: 2007-08-23
Abstract: Leiteinrichtung
in umstellbaren Druckmaschinen, die wahlweise im Schöndruck oder
im Schön- und
Widerdruck betrieben werden können
und in denen der Bogen nach dem Prinzip der Bogenhinterkantenwendung für die Aufbringung
des Widerdruckes gewendet werden, bestehend aus einem über die
Breite des Bogenförderweges
vorgeordneten Luftpolsterbleches (4), das unter einem einen Druckzylinder
(2) vorgeordneten Bogenführungszylinder
(1) angeordnet ist, und einem dem Luftpolsterblech (4) nachgeordneten
saugluftbeaufschlagten, einen Unterdruck in Richtung Tangentenpunkt
(T) von Bogenführungs- und
Druckzylinder (1, 2) erzeugenden Kammsauger (5) mit einem fesfen
Saugtrichter (7) und einer dem Bogenführungsrylinder (1) zugeordneten
mit Bohrungen versehenen schwenkbaren Leitfläche (9).
Patent DE-10036368-B4 (DE)
Title: Gaskühler für eine Verdichteranlage
Inventor: TUREK WOLFGANG
IPC: F04C29/04
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Gaskühler für eine Verdichteranlage mit
einem zylindrisch ausgebildeten Gehäuse und darin in Längsrichtung
angeordneten Rohrbündeln
mit parallel liegenden, von einer Kühlflüssigkeit durchströmbaren Rohren,
wobei die Rohrbündel
in eine Kühlflüssigkeitskammer münden und
das Gehäuse
auf der Mantelfläche
mindestens eine mit je einem Stutzen versehene Gaseintritts- und Gasaustrittsöffnung aufweist
und sowohl der Eintritts- als auch der Austrittsstutzen mit einer
Zu- bzw. Abführleitung verbindbar
ist,  wobei der Querschnitt des Eintrittsstutzens entlang des Strömungsweges
ausgehend vom Anfangsquerschnitt ohne Sprungstelle fortlaufend zunimmt
und jeder dieser Querschnitte durch zwei Achsen festgelegt ist,
wovon eine Achse (HA1) parallel zur Längsachse des Gehäuses liegt und
eine zweite Achse (HA2) senkrecht auf der ersten Achse (HA1) steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hauptachse 1 (HA1) entlang des Strömungsweges
(12) ausgehend vom Anfangsquerschnitt (23) zumindest über einen
bestimmten Abschnitt fortlaufend anwächst, während die Hauptachse 2 (HA2)
alternativ fortlaufend kleiner wird oder gleich bleibt oder anwächst und
der Endquerschnitt...
Patent DE-10110578-B4 (DE)
Title: Hierarchisches Prioritätsfilter mit integrierter Serialisierung
Inventor: LEENSTRA JENS
IPC: G06F13/18
Filed: 2001-03-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Eintrags mit der höchsten Priorität in einem Pufferspeicher, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Betrieb von einer Vielzahl von Prioritäts-Unterfilter-Schaltkreisen (18a, 18b, 18c, 18d), wobei jeder von diesen einen disjunkten Unterbereich der Gesamtheit der Einträge abdeckt und jeder den Eintrag mit der höchsten Priorität innerhalb des Unterbereichs auswählt;  Auswahl desjenigen Eintrags, der zum Teilbereich mit der höchsten Priorität gehört.
Patent DE-10122260-B4 (DE)
Title: Linearantriebseinrichtung zum Öffnen und Schließen von Formwerkzeugen sowie Aufbringen einer Schließkraft hierauf
Inventor: OSTHOLT RUEDIGER
IPC: B29C45/68
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: Linearantriebseinrichtung zum Öffnen und Schließen von Formwerkzeugen sowie Aufbringen einer Schließkraft hierauf, insbesondere von Formwerkzeughälften einer Kunstoffformmaschine, mit einem auf die Formwerkzeuge wirkenden Spindeltrieb mit einer ersten Spindelmutter für ein Öffnen und Schließen der Formwerkzeuge, mit einer Spindel und mit einen über den Spindeltrieb auf die Formwerkzeuge wirkenden Kolben-/Zylindereinheit für das Aufbringen der Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben-Zylindereinheit (13) über eine zweite Spindelmutter (8) auf die Formwerkzeuge wirkt.
Patent DE-10123719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit Flüssiggas betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: GILL DENIS WALTER
IPC: F02D19/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer mit Flüssiggas
betriebenen Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, mit einem
Kraftstoffversorgungssystem, welches mit einer Pumpeinrichtung mit
zumindest einem axialen in einem Pumpzylinder geführten Pumpkolben
in Verbindung steht, wobei die Abdichtung des Pumpkolbens gegenüber dem
Pumpzylinder über
eine Ölsperre
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölversorgungsdruck der Ölsperre
ermittelt wird und die Verbindung zwischen Kraftstoffversorgungssystem
und Pumpeinrichtung unterbunden wird, solange der Ölversorgungsdruck
unter einem vordefinierten Arbeitsöldruck liegt.
Patent DE-10137437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Bohrungen
Inventor: JANSSEN MICHAEL ALBERT
IPC: B23B35/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Bohrungen wie einer Bolzenbohrung eines Kolbens
oder einer Pleuelbohrung eines Pleuels, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bolzenbohrung bzw. die Pleuelbohrung mit einer Bohrspindel (4)
bearbeitet wird, wobei die Bohrspindel während der Bearbeitung zu der
theoretischen Lochmitte der Bohrung versetzt angeordnet ist und
der Kolben beziehungsweise das Pleuel während der Bearbeitung eine
Linearbewegung in Vorschubrichtung (x) ausführt.
Patent DE-10140353-B4 (DE)
Title: Anlage zur verschmutzungsfreien Aufbereitung von organischen Abfällen
Inventor: CHEN HUANG-CHUAN
IPC: B03B9/06
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Anlage
zum verschmutzungsfreien Aufbereiten von organischen Abfällen mit
einem Reaktor (B), welcher im Abbauprozess Abfälle (S) und Stahlkugeln (P)
enthält,
wobei dem Reaktor (B) eine Siebmaschine (I) nachgeschaltet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Siebmaschine (I) aufeinander liegend
einen oberen Rührförderer (I1)
und einen unteren Rührförderer (I3)
aufweist, zwischen denen ein Siebnetz (I2) angeordnet ist, wobei
das Siebnetz (I2) derart ausgebildet ist, dass Stahlkugeln und Rohkoks
das Siebnetz (I2) nicht durchdringen und im oberen Rührförderer (I2)
zurückbleiben
während
der Koks und die Stahldrähte
das Siebnetz durchdringen und in den unteren Rührförderer (I3) gelangen, wobei
ferner der obere Rührförderer (I1)
derart ausgebildet und angeordnete ist, dass dieser die Stahlkugeln
(P) und den Rohkoks in den Reaktor (B) zurückfördert.
Patent DE-10147546-B4 (DE)
Inventor: SCHWARTE STEPHAN
IPC: C09D5/29
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: A self-crosslinking, branched polyurethane preparable by reacting (A) at least one hydroxyl-terminated polyester with a number-average molecular weight of from 500 to 4000 daltons, containing based on the polyester (A) (a1) from 60 to 95% by weight of structural units derived from aliphatic starting products and (a2) from 5 to 40% by weight of structural units derived from aromatic starting products with (B) at least one partially blocked polyisocyanate containing on average per molecule more than 1.5 and less than 3 free isocyanate groups, the equivalents ratio of free isocyanate groups in the polyisocyanate (B) to hydroxyl groups in the polyester (A) being >1, to give an isocyanato-terminated polyurethane prepolymer which is chain-extended and/or blocked with (C) at least one compound containing on average per molecule at least two isocyanate-reactive functional groups; process for its preparation, and its use as a binder in coating materials, adhesives, and sealing compounds.
Patent DE-10148088-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16H57/032
Filed: 2001-09-28
Granted: 2015-04-09
Abstract: Montageeinheit (300) mit integrierten Komponenten einer automatisiert betätigbaren Kupplung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) einen Antriebsmotor (2), und ein Getriebe (6) umfasst, das Getriebe in einem Gehäuse (6a) angeordnet ist, das über eine Kupplungsglocke (6a), die die Kupplung (4) umfasst mit dem Antriebsmotorblock verbunden ist, wobei die Betätigung der Kupplung (4) mittels einer Betätigungseinrichtung (302, 304, 305, 9, 46, 48, 50, 303) erfolgt, die Mechanik-, Hydraulik und/oder Elektronikkomponenten (302, 304, 305), ein Ausrücksystem (9) sowie zumindest einen Aktor (46, 48, 50, 303) zur Betätigung der Kupplung umfasst, und eine automatisierte Betätigung wenigstens der Betätigungseinrichtung (302, 304, 305, 9, 46, 48, 50, 303) mittels einer Steuereinrichtung (18, 44) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (302, 304, 305, 9, 46, 48, 50, 303) und die Steuereinrichtung (18, 44) im Bereich zwischen Kupplungsglocke (6b) und Getriebegehäuse (6a) auf einem Trägerelement (202, 301) integriert sind und die Montageeinheit (300) bilden.
Patent DE-10155802-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit FIB-Schutz
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L21/312
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-03-02
Abstract: Halbleiterchip
mit FIB-Schutz, der umfasst:  eine integrierte elektronische
Schaltung und mindestens zwei durch ein Dielektrikum (2) voneinander
getrennte elektrische Leiter (3), die an die Schaltung angeschlossen sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Dielektrikum ein Polymer mit mindestens
einem ausgedehnten π-Elektronen-System
ist, das durch Einbringen von Ionen eine elektrische Leitfähigkeit
erhält,
die für
eine schaltungstechnische Verbindung der Leiter ausreicht,  das
Dielektrikum dafür
vorgesehen ist, die besagte Leitfähigkeit unter Einwirkung eines
im Rahmen einer FIB-Technik eingesetzten fokussierten Ionenstrahls
auszubilden und die Schaltung eine Erhöhung der Leitfähigkeit
des Dielektrikums detektiert, um einen FIB-Angriff festzustellen.