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Patent DE-102017112279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierung von fahrzeugzwischenabständen und gerechtes verteilen von kraftstoffeinsparungen in einer fahrzeugkolonne
Inventor: DZURKA MATTHEW ALLEN
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Optimieren der Reihenfolge und des Fahrzeugzwischenabstandes beinhaltet das Kommunizieren von Fahrzeugmerkmalen, die für ein erstes und mindestens ein zweites Fahrzeug repräsentativ sind, wenn sich das erste Fahrzeug dem mindestens einen zweiten Fahrzeug nähert. Basierend auf den Fahrzeugmerkmalen wird eine Position in einer Fahrreihenfolge des ersten Fahrzeugs in Bezug auf das mindestens eine zweite Fahrzeug ausgewählt und ausgeführt. Ein Echtzeit-Kraftstoffverbrauch wird aufgezeichnet, wenn sich das Fahrzeug in der nachfolgenden Position von einem maximalen Folgeabstand zu einem minimalen Folgeabstand vom Fahrzeug in der vorausfahrenden Position bewegt. Basierend auf zumindest der aufgezeichneten Echtzeit-Kraftstoffeinsparung wird ein optimaler Fahrzeugzwischenabstand zwischen den Fahrzeugen in der vorausfahrenden und der nachfolgenden Position gewählt und ausgeführt.
Patent DE-102017112954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum eineindeutigen Identifizieren eines Dokuments sowie Sicherheits- oder Wertdokument
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G07D7/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum eineindeutigen Identifizieren eines Dokuments (1), welches als ein Sicherheits- oder ein Wertdokument ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen eines Dokuments (1), welches aus einem oder mehreren Materialien hergestellt ist; Bestimmen eines Materialvergleichsparameters für eine Materialeigenschaft in zumindest einem Materialabschnitt (4) des Dokuments (1); Speichern von den Materialvergleichsparameter angebenden Vergleichsdaten in einem lokalen Speicher des Dokuments (1) und / oder einer zentralen Datenbank (3) und Bestimmen des Dokuments (1), wobei hierbei ein Materialprüfparameter für den zumindest einen Materialabschnrtt (4) und / oder einen weiteren Materialabschnitt des Dokuments (1), der von dem zumindest einen Materialabschnitt (4) verschieden ist, bestimmt wird; die Vergleichsdaten aus dem lokalen Speicher des Dokuments (1) und / oder der zentralen Datenbank (3) ausgelesen und mit Prüfdaten verglichen werden, die den Materialprüfparameter angeben; und das Dokument (1) als eineindeutig identifiziert bestimmt wird, wenn beim Vergleichen der Prüfdaten und der Vergleichsdaten festgestellt wird, das der Materialprüfparameter innerhalb vorgegebener Parametergrenzen dem Materialvergleichsparameter entspricht. Weiterhin ist ein Sicherheits- oder Wertdokument (1) vorgesehen.
Patent DE-102017115820-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: F02M25/022
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsbehälter (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Vorratsvolumen (4) zur Bevorratung einer Flüssigkeit (6), mit einem Schwalltopf (8), der innerhalb des Vorratsvolumens (4) angeordnet ist, und mit einer Pumpe (10). Der Schwalltopf (8) hat eine Einstülpung (12) zur Aufnahme der Pumpe (10) und die Pumpe (10) sitzt zumindest abschnittsweise in der Einstülpung (12).
Patent DE-102017119054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Vorspannung in Sendeempfängern
Inventor: SEEBACHER DAVID
IPC: H04B1/40
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zum Erzeugen einer Vorspannung für einen im Zeitmultiplexbetrieb arbeitenden Sendeempfänger sowie entsprechende Sendeempfänger bereitgestellt. Dabei erfolgt eine Regelung der Vorspannung in Schutzintervallen zwischen dem Senden und Empfangen von Signalen durch den Sendeempfänger.
Patent DE-102017120884-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F04B1/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine Hochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, wobei der Rollenstößel (1) eine zumindest teilweise in einem Stößelkörper (2) aufgenommene Nockenrolle (3) aufweist, wobei der Stößelkörper (2) zwei Seitenwände (4a, 4b) aufweist, die dazu vorgesehen sind, zwischen sich in Bohrungen einen Achsbolzen (5) aufzunehmen, welcher die Nockenrolle (3) über ein Lagerelement (6) rotierbar führt, wobei die Nockenrolle (3) eine erste und eine zweite Stirnfläche (7a, 7b) aufweist, wobei die beiden Stirnflächen (7a, 7b) eine reibungsmindernde sowie verschleißbeständige Beschichtung (8) aufweisen.
Patent DE-102017121471-A1 (DE)
Title: Hydraulische Energieversorgungseinrichtung für Fluggeräteanwendung
Inventor: KIRCHMANN INGRID
IPC: B64C13/40
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Energieversorgungseinrichtung zum Bereitstellen eines Arbeitsfluids mit geregeltem Volumenstrom und/oder konstantem Druckniveau in einer Fluggeräteanwendung, umfassend wenigstens einen drehzahlgesteuerten Motor, wenigstens eine Konstantpumpe, wenigstens einen ersten und wenigstens einen zweiten Pumpenanschluss, wobei der erste Pumpenanschluss mit einem Lastdruck-Melde-System koppelbar ist und der erste und der zweite Pumpenanschluss mit einem Stellsignal-Melde-System koppelbar ist. Die Erfindung ist ferner auf eine elektrohydraulische Antriebseinheit mit wenigstens einer entsprechenden hydraulischen Energieversorgungseinrichtung gerichtet.
Patent DE-102017123373-A1 (DE)
Title: Getriebefan-Triebwerk für ein Flugzeug und ein Verfahren zum Betrieb des Getriebefan-Triebwerks für ein Flugzeug
Inventor: QUAST ALEXEJ
IPC: F02K3/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebefan-Triebwerk (10) für ein Flugzeug mit mindestens einer Fan-Stufe (13), die von einer ersten Welle (31) antreibbar ist, gekennzeichnet durch ein schaltbares Kupplungsmittel (1) zur Verbindung der ersten Welle (31) mit einem Getriebe (14), das über eine zweite Welle (32) von mindestens einer Turbinenstufe (19) antreibbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines Getriebefan-Triebwerks (10).
Patent DE-102017200546-A1 (DE)
Title: Schaltventil für einen Kraftstoffinjektor sowie Kraftstoffinjektor
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil für einen Kraftstoffinjektor, insbesondere für einen Common-Rail-Kraftstoffinjektor, umfassend eine Magnetbaugruppe (1) zur Einwirkung auf eine Ankerbaugruppe (2) mit einem Ankerbolzen (3), über den eine in Richtung eines Ventilsitzes (4) wirkende Federkraft einer Druckfeder (5) auf ein kugelförmiges Schließglied (6) übertragbar ist, um das Schaltventil unbestromt geschlossen zu halten, wobei am Schließglied (6) ein hydraulischer Druck anliegt, der eine hydraulische Öffnungskraft bewirkt, und wobei der hydraulischen Öffnungskraft eine hydraulische Schließkraft entgegenwirkt, die über eine am Ankerbolzen (3) ausgebildete Druckfläche (7) realisiert wird. Erfindungsgemäß liegt am Schließglied (6) und an der Druckfläche (7) der gleiche hydraulische Druck an, wobei der Druck in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltventils variiert.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einem solchen Schaltventil.
Patent DE-102017201875-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaseranordnung
Inventor: KURAMOTO KYOSUKE
IPC: H01S5/20
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Halbleiterlaseranordnung umfasst: einen Halbleiterlaser, der eine Vielzahl von Emissionsregionen, in die Ströme eingespeist werden, um Laserstrahlen zu emittieren, und eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche, die einander gegenüberliegen, aufweist; und eine Vielzahl von ersten Drähten, die mit der ersten Hauptoberfläche des Halbleiterlasers verbunden sind, wobei die erste Hauptoberfläche des Halbleiterlasers eine erste Streifenregion, die einer der Vielzahl von Emissionsregionen zugeordnet ist, und eine zweite Streifenregion, die einer anderen der Vielzahl von Emissionsregionen zugeordnet ist, aufweist, und die Anzahl der ersten Drähte, die mit der ersten Streifenregion verbunden sind, größer ist als die Anzahl der ersten Drähte, die mit der zweiten Streifenregion verbunden sind.
Patent DE-102017202806-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bremsdruckquelle (4) und wenigstens einer Radbremse (5,6,7,8), die mit einem mittels der Bremsdruckquelle (4) bereitgestellten Bremsdruck beaufschlagbar ist, wobei die Radbremse (5,6,7,8) an ein erstes Einlassventil (26,30) und strömungstechnisch parallel zu dem ersten Einlassventil (26,30) an ein erstes Auslassventil (28,32) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Einlassventil (26,30) über ein zweites Einlassventil (27,31) strömungstechnisch an die Radbremse (5,6,7,8) angeschlossen ist, wobei die Radbremse (5,6,7,8) strömungstechnisch parallel zu dem zweiten Einlassventil (27,31) an ein zweites Auslassventil (29,33) strömungstechnisch angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017203184-A1 (DE)
Title: Klangerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung von Abgasanlagensound mit mehreren Ausgangsöffnungen sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: FREYTAG CLAUS
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klangerzeugungsvorrichtung (S), welche einen Resonanzkörper (1) und einen vorgeschalteten Abgasanlagensoundaktor (3) zur Erzeugung von Abgasanlagengeräuschen eines Kraftfahrzeugs (Kfz) umfasst. Der Resonanzkörper (1) der Klangerzeugungsvorrichtung (S) weist mehrere Ausgangsöffnungen (7,8) auf, von denen mindestens eine über eine Anschlusseinrichtung (9) mit einem Abgasrohr (A) oder einem Abgasrohrimitat (AI) akustisch verbunden ist und mindestens eine Ausgangsöffnung den künstlich erzeugten Schall direkt in die Umgebung emittiert.
Patent DE-102017205201-A1 (DE)
Title: Gerätebefestigungssystem, Geräteanordnung und Küche
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: B64D11/04
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Gerätebefestigungssystem (10) für eine zur Installation in einem Verkehrsmittel vorgesehene Küche umfasst einen Geräteadapter (12), der an einem zur Montage in der Küche vorgesehenen Küchengerät (14) befestigbar ist und an dem eine entgegen einer Montagerichtung (M) des Geräteadapters (12) weisende erste Anschlagfläche (20) ausgebildet ist. Ferner umfasst das Gerätebefestigungssystem (10) einen Geräteträgeradapter (16), der an einem zur Halterung des Küchengeräts (14) in der Küche vorgesehenen Geräteträger (18) befestigbar ist und an dem eine in die Montagerichtung (M) des Geräteadapters (12) weisende zweite Anschlagfläche (24) ausgebildet ist. Die an dem Geräteadapter (12) ausgebildete erste Anschlagfläche (20) ist dazu eingerichtet, mit der an dem Geräteträgeradapter (16) ausgebildeten zweiten Anschlagfläche (24) zusammenzuwirken, um den Geräteadapter (12) gegen eine Bewegung entgegen der Montagerichtung (M) des Geräteadapters (12) relativ zu dem Geräteträgeradapter (16) zu sichern, wenn der Geräteadapters (12) in seiner endgültigen Montageposition relativ zu dem Geräteträgeradapter (16) angeordnet ist. Schließlich umfasst das Gerätebefestigungssystem (10) ein Verbindungselement (46), das dazu eingerichtet ist, den Geräteadapter (12) mit dem Geräteträgeradapter (16) zu verbinden, wenn der Geräteadapter (12) in seiner endgültigen Montageposition relativ zu dem Geräteträgeradapter (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017208063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Motorschlosses für eine Gebäudeverschlusseinrichtung sowie entsprechendes Motorschloss
Inventor: GUTSCHE NIKLAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorschlosses (2) für eine Gebäudeverschlusseinrichtung, wobei das Motorschloss (2) einen Elektromotor und einen mittels des Elektromotors verlagerbaren Verschlussriegel (3) aufweist, der bei einem Verriegelungsvorgang in eine Verriegelungsstellung, in der die Gebäudeverschlusseinrichtung verriegelt ist, und bei einem Entriegelungsvorgang in eine Entriegelungsstellung, in der die Gebäudeverschlusseinrichtung zum Öffnen freigeben ist, verlagert wird. Dabei ist vorgesehen, dass während des Verriegelungsvorgangs eine Istdrehzahl des Elektromotors auf eine Solldrehzahl geregelt und ein Drehzahlverlauf der Istdrehzahl und/oder eine Minimaldrehzahl erfasst werden/wird, wobei nach dem Verriegelungsvorgang die Solldrehzahl für einen nachfolgenden Verriegelungsvorgang gleich einer aus dem Drehzahlverlauf und/oder der Minimaldrehzahl ermittelten Vorgabedrehzahl gesetzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Motorschloss (2) für eine Gebäudeverschlusseinrichtung.
Patent DE-102017215354-A1 (DE)
Title: Halbleiter und verfahren zum herstellen von halbleiterbauelementen
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L23/485
Filed: 2017-09-01
Abstract: Ein HF-Baustein umfasst ein Bulk-Halbleitersubstrat mit zumindest einem integrierten HF-Bauelement, das in einem ersten Hauptoberflächenbereich des Bulk-Halbleitersubstrats integriert ist, wobei das Bulk-Halbleitersubstrat ferner einen zweiten Hauptoberflächenbereich und einen Seitenflächenbereich aufweist, eine Isolatorstruktur, die den Seitenflächenbereich des Bulk-Halbleitersubstrats umgibt, wobei die Isolatorstruktur ferner einen ersten und zweiten, gegenüberliegenden Hauptoberflächenbereich aufweist, einen Verdrahtungsschichtstapel mit zumindest einer in ein Isolationsmaterial eingebetteten, strukturierten Metallisierungsschicht, der auf dem ersten Hauptoberflächenbereich des Bulk-Halbleitersubstrats und den daran angrenzenden, ersten Hauptoberflächenbereich der Isolatorstruktur angeordnet ist, und eine Trägerstruktur an dem zweiten Hauptoberflächenbereich der Isolatorstruktur, wobei die Trägerstruktur und die Isolatorstruktur unterschiedliche Materialien aufweisen.
Patent DE-102017222866-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein längliches Schaftinstrument
Inventor: TEICHTMANN ELMAR
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Antriebssystem für ein längliches Schaftinstrument (1) mit zwei sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer Längsrichtung (L) oszillatorisch beweglichen Impulsgebern (23, 25), einem um eine Drehachse (B) drehbar gelagerten Abtriebsrad (10) zum Antreiben einer Bewegung und/oder Betätigung eines distalseitigen Bauteils oder Instrumentenkopfs (5) des Schaftinstruments (1) oder Endoskops, und einem translatorisch begrenzt beweglichen Antriebsrad (11) zum Kraft-, Form- und/oder Reibschluss mit dem Abtriebsrad (10). Das Antriebsrad (11) ist dabei durch die zwei Impulsgeber (23, 25) antreibbar in zwei Oszillationsrichtungen (x, y) oszillatorisch beweglich.
Patent DE-102017223304-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebswelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CINA MAREK
IPC: B23P11/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Kraftfahrzeugantriebswelle aufweisend ein Aufnahmerohrbauteil (3a, 3b) mit einem Aufnahmeinnendurchmesser (12) und ein Einschubbauteil (1a, 1b) mit einem Einschubaußendurchmesser (13), wobei der Einschubaußendurchmesser (13) kleiner oder gleich dem Aufnahmeinnendurchmesser (12) ist, wobei das Aufnahmerohrbauteil (3a, 3b) und das Einschubbauteil (1a, 1b) um eine gemeinsame Antriebswellerotationsachse (7) rotierbar sind und sich entlang dieser in einer Längsrichtung (8) erstrecken und wobei das Aufnahmerohrbauteil (3a, 3b) und das Einschubbauteil (1a, 1b) zur Drehmomentübertragung miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassein Verbindungsbauteil (2a, 2b) vorgesehen ist,dass das Verbindungsbauteil (2a, 2b) mit einer Aufnahmeverbindung (14) mit dem Aufnahmerohrbauteil (3a, 3b) drehmomentleitend verbunden ist,dass das Verbindungsbauteil (2a, 2b) mit einer Einschubverbindung (15) mit dem Einschubbauteil (1a, 1b) verbunden ist unddass wenigstens eine dieser beiden Verbindungen als eine kombinierte reib-formschlüssige Welle-Nabeverbindung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102018003159-A1 (DE)
Title: Rolle für Wickelgut
IPC: B65H75/18
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung, wo auf eine Rollentrommel sich in der Mitte ein Trenn Element befindet und wo ein Wickelgut insbesondere eines Kabels, von einer Seite der auf/ab Wickelseite zur anderen auf/ab Wickelseite geführt wird vor,dabei wird nur ein ein Kabel verwendet und die Länge auf einer der anderen Seite unterschiedlich sein kann.
Patent DE-102018004309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Betrieb eines Strömungsverdichters
Inventor: AVERDUNK MALTE
IPC: F04D25/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optimierten Betrieb eines Strömungsverdichters (14) in Bezug auf dessen Pumpgrenze (PG), wobei im realen Betrieb des Strömungsverdichters (14) bei jeder auftretenden Drehzahl (n) der Betriebspunkt (BP) zunehmend in Richtung der Pumpgrenze (PG) verschoben wird, bis das Erreichen der Pumpgrenze (PG) detektiert wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Erreichen der Pumpgrenze (PG) durch einen abfallenden Luftmassenstrom aus dem Strömungsverdichter (14) nach dem Überschreiten der Pumpgrenze (PG) detektiert wird, wonach der Strömungsverdichter (14) aus dem Pumpbereich gefahren wird, wobei der letzte vor dem Auftreten des Pumpens angefahrene Betriebspunkt (BP) gespeichert wird, und wobei der Strömungsverdichter (14) anschließend bei der jeweiligen Drehzahl (n) mit dem gespeicherten Betriebspunkt betrieben wird.
Patent DE-102018006366-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Ablegen eines Druckelements auf einer Batteriezelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHEUNERT RALF
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen eines Druckelements (12) an einer Batteriezelle (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem das Druckelement (12) mittels eines Förderbands (18) zu der Batteriezelle (14) hintransportiert und mittels einer Ablösekante (22) von dem Förderband (18) abgelöst und auf der Batteriezelle (14) abgelegt wird.
Patent DE-102018006747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Daten aus einem Fahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: H04L9/28
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Daten (7) mittels einer externen Datenverarbeitungseinrichtung (2), wobei in dem Fahrzeug (1) über wenigstens einen Sensor (4) Daten (7) erfasst, verschlüsselt und an die externe Datenverarbeitungseinrichtung (2) übertragen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die erfassten Daten (7) homomorph verschlüsselt werden, wonach die verschlüsselten Daten (7) in der externen Datenverarbeitungseinrichtung (2) im verschlüsselten Zustand zu einem verschlüsselten Auswerteergebnis ausgewertet werden, wonach das verschlüsselte Auswerteergebnis an das Fahrzeug (1) zurück übertragen und in dem Fahrzeug (1) entschlüsselt wird.
Patent DE-102018009633-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor mit Bremse, Lüfterhaube und Stange zum manuellen Betätigen der Bremse und Verfahren zum Herstellen eines Antriebs
Inventor: LUTZ ANDREAS
IPC: H02K7/102
Filed: 2018-12-12
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor mit Bremse und eine Lüfterhaube,wobei die Lüfterhaube mit einem Gehäuseteil, insbesondere mit einem Statorgehäuseteil, des Elektromotors lösbar verbunden ist,wobei eine Stange durch ein Verschlussteil hindurchführbar ist, welches durch eine in der Lüfterhaube angeordneten Ausnehmung, insbesondere eine als Schlitz ausgeführte Ausnehmung, hindurchragt.
Patent DE-102018101962-A1 (DE)
Title: Reitstiefel
Inventor: MATZEN ANTJE
IPC: A43B3/04
Filed: 2018-01-30
Abstract: Stiefel (10) mit einem Boden (20) und einem aus einem Fußteil (32) und einem Rohr (34) gebildeten Schaft (30), wobei das Rohr (34) einen in Längsrichtung des Rohrs (34) verlaufenden, das Rohr (34) in zwei Rohrabschnitte (34a, 34b) unterteilenden Schlitz aufweist, gekennzeichnet durch einen die Rohrabschnitte (34a, 34b) miteinander verbindenden Einsatz (40) und jeweils ein den Einsatz (40) mit jeweils einem Rohrabschnitt (34a, 34b) lösbar verbindendes Verbindungsmittel (50, 60).
Patent DE-102018102437-A1 (DE)
Title: Objekterfassung mit Ultraschallsensoren bei zyklischen Luftdruckänderungen
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: G01S7/52
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Ultraschallsensors (11) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Anbringung in einer Aussparung (12) eines Verkleidungsteils (13) des Fahrzeugs, wobei der Ultraschallsensor (11) eine Ultraschallmembran (17) zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, umfassend die Schritte Überwachen von Luftdruckänderungen im Bereich der Ultraschallmembran (17), Identifizieren einer zyklischen Luftdruckänderung in den Luftdruckänderungen, und Anpassen einer Erfassung von Objekten mit dem Ultraschallsensor (11) basierend auf der zyklischen Luftdruckänderung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Ultraschallsensor (11), wobei das Fahrunterstützungssystem ausgeführt ist, den wenigstens einen Ultraschallsensor (11) gemäß dem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche anzusteuern.
Patent DE-102018108981-A1 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Pinzettenvorrichtung
Inventor: KIBBEL STEFFEN
IPC: A61F9/007
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ophthalmochirurgische Pinzettenvorrichtung (1) zum Behandeln von Augen mit einem Greifwerkzeug (2), wobei dieses Greifwerkzeug (2) wenigstens einen ersten Greifarm (22) und einen zweiten Greifarm (24) aufweist, wobei die Greifarme (22, 24) relativ zueinander bewegbar sind, mit einem wenigstens mittelbar an einem Abschnitt dieses Greifwerkzeugs (2) angeordneten Zugmittel (26), mit einem ersten rohrförmigen Körper (4), wobei dieses Greifwerkzeug (2) bezüglich einem distalen Endabschnitt dieses rohrförmigen Körpers (4) in einer Längsrichtung des rohrförmigen Körpers (4) bewegbar ist, wobei durch diese Relativbewegung des Greifwerkzeugs (2) bezüglich des ersten rohrförmigen Körpers (4) eine Schließbewegung des Greifwerkzeugs (2) auslösbar ist und mit einem zweiten rohrförmigen Körper (6), der sich parallel zu dem ersten rohrförmigen Körper (4) erstreckt, wobei einer der beiden rohrförmigen Körper (4, 6) zum Führen des Zugmittels (26) dient.
Patent DE-102018109181-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung, die in einem medizinischen Behandlungs- und Gesundheitspflegehut verwendet wird
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61K36/236
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine pharmazeutische Zusammensetzung die in einem medizinischen Behandlung-und Gesundheitspflegehut verwendet wird, umfassend, in Gewichtsanteilen: Radix rehmanniae 3-10, Salviae miltiorrhizae 4-12, Ligusticum wallichii 4-10, Radix paeoniae rubra 4-10, Radix astragali 5-10, Angelica sinensis 5-12, Rhizoma gastrodiae 5-12 und Rhizoma acori graminei 5-10; und die ferner umfassen kann, in Gewichtsanteilen: Borneol 1-2, Gypsum rubrum 10-20 und Magnetitum 20-25.