baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104640-U1 (DE)
Title: Fahrerairbagvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/215
Filed: 2021-08-30
Abstract: Fahrerairbagvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:
 ein Airbaggehäuse, das an einem Lenkrad befestigt ist und mit einer Öffnung auf einer oberen Seite versehen ist;
 ein Airbagkissen, das in einem gefalteten Zustand im Airbaggehäuse untergebracht ist und so ausgebildet ist, dass es den Druck des Airbaggases aufnimmt, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, und sich durch die Öffnung hindurch entfaltet;
 eine Airbagabdeckung, die mit dem Airbaggehäuse verbunden ist, um die Öffnung zu bedecken, und die so ausgebildet ist, dass sie die Öffnung öffnet,
 während sie sich in Bezug auf das Airbaggehäuse dreht, wenn sie den Entfaltungsdruck des Airbagkissens bei Entfaltung des Airbagkissens aufnimmt; und
 einen Öffnungswinkelbegrenzer, der in dem Airbaggehäuse und der Airbagabdeckung vorgesehen ist, und die miteinander montiert sind, um einen Öffnungswinkel der Airbagabdeckung zu begrenzen.
Patent DE-202021105513-U1 (DE)
Title: Durchführung, Behälterabschnitt und einen solchen Behälterabschnitt aufweisender Behälter
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-10-12
Abstract: Durchführung (1) zum Durchführen eines Rohrs oder Schlauches durch eine Durchgangsöffnung (20), insbesondere eines Behälterabschnitts (2), aufweisend einen Aufnahmerahmen (30, 40) zum Einsetzen in eine Durchgangsöffnung (20), wobei in dem Aufnahmerahmen (30, 40) ein, vorzugsweise ringförmiges, Aufnahmeelement (50) angeordnet, insbesondere schwenkbar gelagert ist, wobei das Aufnahmeelement (50) eine Aufnahmedurchgangsöffnung (51) umfasst, in welche ein Rohr oder Schlauch (7) direkt oder über ein Adapterstück (60), in das das Rohr oder der Schlauch (7) aufgenommen ist, einsteckbar oder eingesteckt ist.
Patent DE-202022000229-U1 (DE)
Title: Reflexionsschalldämpfer mit 360° - Kulissensteuerung mit Langloch
IPC: F16K1/18
Filed: 2022-01-28
Abstract: Reflexionsschalldämpfer mit abstimmbarer Weglänge und einstellbarem
 - Staudruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkulisse am Ausgang bestimmend eingestellt werden kann.
Patent DE-202022101210-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Dielen mit untenliegender Nut
IPC: E04F15/02
Filed: 2022-03-04
Abstract: Befestigungselement (1) für Dielen (100) mit untenliegender Nut (110), umfassend
 eine Auflagerfläche (2) zum Auflagern einer Diele (100) darauf,
 eine erste Befestigungsstruktur (3), welche aus der Auflagerfläche (2) herausragt und eingerichtet ist, in eine untenliegende Nut (110) einer Diele (100) befestigend einzugreifen,
 eine zweite Befestigungsstruktur (5) zum Befestigen an einer Unterbaustruktur (200),
 gekennzeichnet durch ein Oberteil (10), ein Unterteil (20) und einen das Oberteil (10) und das Unterteil (20) lösbar verbindenden Verbindungsmechanismus (30), welcher eingerichtet ist, ein Verschieben des Oberteils (10) relativ gegenüber dem Unterteil (20) in Richtung quer zur Normalen (N) der Auflagerfläche (2) zuzulassen, um das Oberteil (10) von dem Unterteil (20) zu lösen, wobei dem Oberteil (10) die Auflagerfläche (2) und vorzugsweise die erste Befestigungsstruktur (3) und dem Unterteil (20) die zweite Befestigungsstruktur (5) zugeordnet sind.
Patent DE-202022102377-U1 (DE)
Title: Feste Stützvorrichtung für vorgefertigte Fensterrahmen
IPC: E06B1/56
Filed: 2022-05-02
Abstract: Feste Stützvorrichtung für einen vorgefertigten Fensterrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Formrahmen (2), eine Formauskleidung (3) und eine Fensterrahmenbefestigungsstruktur umfasst, wobei der Formrahmen (2) mit einer Fensterhalterung (4) im Inneren versehen ist und der Fensterrahmen (5) über der Fensterhalterung (4) angeordnet ist; die Fensterrahmenbefestigungsstruktur umfasst eine Befestigungsmutter (6), einen Einstellbolzen (7) und einen U-förmigen Anschlag (9); die Befestigungsmutter (6) ist parallel zur Innenseite der Fensterhalterung (4) angeordnet, oberhalb der Fensterhalterung (4) befestigt und auf der Innenseite des Fensterrahmens (5) angeordnet; der Einstellbolzen (7) ist in die Befestigungsmutter (6) eingeschraubt, wobei der Einstellbolzen (7) an der Innenseite des Fensterrahmens (5) endet; der U-förmige Block (9) ist oberhalb der Fensterhalterung (4) mit der Öffnung nach unten fest angebracht, wobei der U-förmige Block (9) mit mindestens vier, der Innenseite der vier Seiten des Fensterrahmens (5) entsprechenden Teilen versehen ist; die U-förmigen Klötze (9) sind mit mindestens vier von ihnen versehen, die an der Innenseite der vier Seiten des Fensterrahmens (5) angebracht sind; eine Seite des U-förmigen Klotzes liegt an der Innenseite des Fensterrahmens (5) an und die andere Seite ist mit der Innenseite der Fensterhalterung (4) ausgerichtet.
Patent DE-202022102560-U1 (DE)
Title: Kupplungsartige Kraftübertragungsvorrichtung und Drehmomenterfassungsmodul derselben
IPC: G01L3/02
Filed: 2022-05-11
Abstract: Drehmomenterfassungsmodul einer kupplungsartigen Kraftübertragungsvorrichtung, das an einer Eingangswelle einer Kraftquelle (3) und einer kupplungsartigen Kraftausgabeanordnung (4) angeordnet ist und Folgendes aufweist:
 einen feststehenden Außenzylinder (11), der zwischen der Eingangswelle der Kraftquelle (3) und der kupplungsartigen Kraftausgabeanordnung (4) angeordnet ist;
 einen Planetenradsatz (12), der mit der kupplungsartigen Kraftausgabeanordnung (4) verbunden ist;
 eine Kraftübertragungswelle (14), die entlang einer axialen Richtung (D1) verläuft und die Eingangswelle der Kraftquelle (3) und die kupplungsartige Kraftausgabeanordnung (4) verbindet; und
 eine Drehmomenterfassungsbaugruppe (13), mit:
 einem Torsionsdehnungszylinder (131, 131a, 131b), der auf die Kraftübertragungswelle (14) aufgesetzt und jeweils an dem feststehenden Außenzylinder (11) und dem Planetenradsatz (12) befestigt ist; und
 mindestens einem Dehnungsmessstreifen (132a, 132a', 132b), der senkrecht zur axialen Richtung (D1) verläuft und am Torsionsdehnungszylinder (131, 131a, 131b) angeordnet ist; wobei, wenn sich die Kupplungsstruktur der kupplungsartigen Kraftausgabeanordnung (4) in einer entkuppelten Position befindet, der mindestens eine Dehnungsmessstreifen (132a, 132a', 132b) durch Erfassen der Scherbeanspruchung, die mit der axialen Richtung (D1) einen Winkel von 45 Grad einschließt und von dem Planetenradsatz (12) auf den Torsionsdehnungszylinder (131) ausgeübt wird, das Ausgangsdrehmoment berechnet, das von dem Planetenradsatz (12) an die kupplungsartige Kraftausgabeanordnung (4) ausgegeben wird.
Patent DE-202023001359-U1 (DE)
Title: Anzündkamin mit Bodenplatte
IPC: F24B1/191
Filed: 2023-06-27
Abstract: Anzündkamin, mit einem Rohr-Grundelement (1) und einer mit diesem verbundenen geschlossenen Bodenplatte (7), welche über das Rohr-Grundelement (1) zumindest an einem Abschnitt dessen Umfangs hinausragt, wobei das Rohr-Grundelement (1) unter Freihaltung von Strömungsquerschnitten in einem festen Abstand oberhalb der Bodenplatte (7) angeordnet ist.
Patent DE-202023100768-U1 (DE)
Title: Getriebeturbomaschine
IPC: F16H57/02
Filed: 2023-02-17
Abstract: Getriebeturbomaschine (1) mit einem Getriebegehäuse (2), mit einem in dem Getriebegehäuse (2) aufgenommenen Großrad (3) und mit zumindest einer ersten Ritzelwelle (6), welche einen ersten Wellenkörper (6a), ein mit dem Großrad (3) kämmendes und in dem Getriebegehäuse (2) angeordnetes mit dem ersten Wellenkörper (6a) verbundenes erstes Ritzel (6b) und zumindest ein mit dem ersten Wellenkörper (6a) verbundenes erstes Turbolaufrad (6c) umfasst, wobei das Getriebegehäuse (2) zumindest ein Gehäuseunterteil (4b) und ein entlang einer zumindest abschnittsweise senkrecht zu einer Vertikalrichtung (z) verlaufenden Hauptteilfuge (5) an das Gehäuseunterteil (4b) anschließendes Gehäuseoberteil (4a) aufweist, wobei ein erster Ritzeldeckel (8) entlang einer ersten Ritzelteilfuge (9) an das Gehäuseoberteil (4a) anschließt und wobei die erste Ritzelwelle (6) in der ersten Ritzelteilfuge (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass die erste Ritzelteilfuge (9) aus einem senkrecht zu der Vertikalrichtung (z) verlaufenden ersten Horizontalabschnitt (9a) und einem unter einem ersten Winkel (α) an den ersten Horizontalabschnitt (9a) anschließenden ersten Vertikalabschnitt (9b) besteht.
Patent DE-202023101166-U1 (DE)
Title: Modularer Mast als Hilfsmittel für die Straßenmobilität
IPC: F16B7/00
Filed: 2023-03-10
Abstract: Multifunktionsmast (1) als Hilfsmittel für die Mobilität im Straßenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:- ein erstes Funktionsmodul (2) mit einer röhrenförmigen Form, das ein erstes Ende (2a) umfasst, von dem ein Stützflansch (22) radial in Richtung des Inneren des ersten Funktionsmoduls (2) von dessen erster Seitenwand (21) übersteht, wobei der Stützflansch (22) in der Nähe eines ersten inneren Umfangsrands (24) einen Stützabschnitt (23) aufweist;- ein zweites Funktionsmodul (3) mit rohrförmiger Form, das ein zweites, offenes Ende (3a) umfasst, von dem ein Verankerungsflansch (33) radial in das Innere des zweiten Funktionsmoduls (3), ausgehend von dessen zweiter Seitenwand (31), übersteht und mit dessen zweitem inneren Umfangsrand (34) eine innere Öffnung (35) begrenzt, wobei das zweite Funktionsmodul (3) eine erste Zugangsöffnung (32) umfasst, die an der zweiten Seitenwand (31) ausgebildet ist; wobei das zweite Funktionsmodul (3) mit dem ersten Funktionsmodul (2) derart gekoppelt ist, dass der Verankerungsflansch (33) direkt oder indirekt auf dem Stützflansch (22) aufliegt, und derart, dass der Stützflansch (22) und der Verankerungsflansch (33) auf einer mittleren Zentralachse (4) zentriert sind, die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (5) des ersten Funktionsmoduls (2) verläuft,wobei der Multifunktionsmast (1) eine Beschränkungseinrichtung (6) umfasst, die eingerichtet ist, um das zweite Funktionsmodul (3) an das erste Funktionsmodul (2) zu binden, indem sie selektiv ihre gegenseitige Drehung ermöglicht;wobei die innere Öffnung (35) dem Stützabschnitt (23) zugewandt ist,wobei die Beschränkungseinrichtung (6) im Inneren des Multifunktionsmasts (1) angeordnet ist und zumindest teilweise von außen durch die erste Zugangsöffnung (32) zugänglich ist,wobei die Beschränkungseinrichtung (6) ein Verriegelungselement (61) umfasst, das einen zentralen Abschnitt (611), der dem Stützabschnitt (23) zugewandt ist, und einen Umfangsabschnitt (612) umfasst, der einer Stützfläche (36) des Verankerungsflansches (33) zugewandt ist, der dem Stützflansch (22) abgewandt ist, wobei die Beschränkungseinrichtung (6) ein oder mehrere erste Spannelemente (62) umfassen, die an dem Verriegelungselement (61) und an dem Stützflansch (22) befestigt sind, um zwischen ihnen den Verankerungsflansch (33) mit einem gewünschten Druck derart einzuklemmen, dass seine Drehung in Bezug auf den Stützflansch (22) selektiv durch Reibung blockiert wird.
Patent DE-212009000076-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/08
Filed: 2009-06-04
Abstract: Fräswerkzeug, aufweisend einen Werkzeugkörper, einen Schaftabschnitt (5) und Schneidkanten (1, 2, 3), die zum Bearbeiten eines Werkstücks (M) angepasst sind, wobei die Schneidkanten (1, 2, 3) auf dem Werkzeugkörper oder auf Einsetzplatten, die an den Werkzeugkörper angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass Eckkanten (3) des Werkzeugs (S), die an der Anschlussstelle peripherer Kanten (1) und Vorderkanten (2) ausgebildet sind, so angeordnet sind, dass die Eckkanten (3) benachbarter Schneidkanten unterschiedliche geometrische Anordnungen aufweisen.
Patent DE-212015000100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gefrier- oder Tieftemperatursubstitution
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Gefrier- oder Tieftemperatursubstitution, umfassend eine Halterung (3) zur Anordnung eines Probenträgers (5) für eine biologische Probe, wobei die Halterung (3) zum Einsetzen in eine Kühlkammer (4) und eine Schüttelvorrichtung (8) zum Schütteln des Probenträgers (5) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttelvorrichtung (8) ein Magnetelement (9) zur Anordnung außerhalb der Kühlkammer (4) und ein Magnetelement (10) an dem Probenträger (5) umfasst, wobei das Magnetelement (9) außerhalb der Kühlkammer (4) mit einem innerhalb der Kühlkammer (4) vorgesehenen Magnetelement (10) zusammenwirkt, um den Probenträger (5) in eine Schüttelbewegung zu versetzen.
Patent DE-212017000313-U1 (DE)
Title: Eine Ausstanzform
IPC: B21D37/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Ausstanzform, die eine Formbasis, ein Futter und einen Ausstanzkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Formbasis mit einem Kern versehen ist, der dem Ausstanzkörper entspricht, und die Formbasis ist mit einem Futter an einer Position versehen, die dem Kern entspricht; Das Futter ist durch Schrauben an der Formbasis befestigt, und die Mitte des Futters ist mit einer an den Kern angepassten Aufnahmenut versehen; Der Kopf des Ausstanzkörpers ist in die Aufnahmenut des Futters eingebettet, wobei das Futter mit einer Ölspeichernut und einer Strömungsführungsnut versehen ist, und die Ölspeichernut und die Strömungsführungsnut sind miteinander verbunden.
Patent DE-212021000473-U1 (DE)
Title: Tragbare Gasanalysevorrichtung
IPC: G01N33/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Tragbare Gasanalysevorrichtung, die mitführbar ist, umfassend
 ein Analysegerät zum Analysieren eines Gases,
 ein Gehäuse, in dessen Innerem das Analysegerät aufgenommen ist, wobei an einer Vorderseite ein Bedienungsabschnitt zum Bedienen des Analysegeräts angeordnet ist und an einer Rückseite Anschlüsse für Rohrleitungen, Verdrahtung oder Stromversorgung des Analysegeräts angeordnet sind, und
 eine Rückseitenabdeckung für Staubschutz oder Tropfenschutz, die der Rückseite des Gehäuses zugewandt ist und die Anschlüsse abdeckt, wobei zwischen ihr und der Rückseite ein Spalt gebildet ist.
Patent AT-5674-U2 (AT)
Title: Gedämpfte selbsteinzugseinrichtung
Inventor: FULTERER MANFRED
IPC: A47B88/04
Filed: 2002-07-22
Abstract: Eine gedämpfte Selbsteinzugseinrichtung eines über eine Ausziehführung aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteils weist ein das ausziehbare Möbelteil (1) in einem letzten Teil der Einschubstrecke mittels einer Feder (24) in Schließrichtung beaufschlagendes Schließteil (10) und eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Einschubbewegung in diesem letzten Teil der Einschubstrecke auf. Das Schließteil (10) umfasst einen um eine Schwenkachse (14) verschwenkbaren Kniehebel (9), mit welchem die Feder (24) und die Dämpfungseinrichtung zusammenwirken und welcher in einer ersten Endstellung von der Feder (24) in einer an einem Anschlag (36) anliegenden Position gehalten wird und nach Verschwenkung über einen Totpunkt von dieser in Richtung einer zweiten Endstellung beaufschlagt wird und bei einer Verschwenkung in Richtung zur zweiten Endstellung von der Dämpfungseinrichtung gedämpft wird, sowie eine Kulissenführung für den Kniehebel (9), die erste und zweite Kulissenflächen (25, 26) besitzt, zwischen die der Kniehebel (9) beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils (1) im letzten Teil der Einschubstrecke einfährt, wobei er von der ersten Kulissenfläche (25) über den Totpunkt verschwenkt wird und wobei er zur Beaufschlagung des ausziehbaren Möbelteils (1) in die Schließrichtung von der Feder (24) gegen die zweite Kulissenfläche (26) bezogen wird.
Patent BR-MU8702378-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em vaso
Inventor: MEDEIROS MESIARA GISLENE
IPC: A01G9/02
Filed: 2007-10-24
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM VASO. Que trata da apresentação de um prático e elaborado modelo de vaso encaixável em quadros, painéis ou perfilados suspensos em geral, pertencente ao campo da jardinagem, de uso mais precisamente para a decoração de ambientes internos e externos, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a melhorar a forma de fixação e de manutenção de vasos suspensos, em relação aos outros modelos usualmente encontrados no mercado, visto ser constituída de um vaso (1), de formato tronco-ogival, dotado de um orifício e súpero-posteriormente uma projeção em forma de "L" (2), parcialmente vazada por um orifício retangular (3) em sua curvatura e dotada de uma trava de segurança (4), transversal e no extremo livre da projeção em forma de "L" (2), sendo que tal projeção se encaixa em orifícios, telas e varais.
Patent BR-MU8702584-U2 (BR)
Title: mÁquina automatizada para cura de serigrafia
Inventor: TOMAZONI GIANCARLO
IPC: B41F15/08
Filed: 2007-07-11
Abstract: MÁQUINA AUTOMATIZADA PARA CURA DE SERIGRAFIA. O presente Modelo de Utilidade é uma adaptação de um equipamento para cura de estampas de serigrafia, chamado de flash cure, cujo processo de cura se dá por aquecimento através de lâmpadas de 1000W, com a emissão de raios infravermelhos, onde o deslocamento da caixa onde estão localizadas as lâmpadas se faz manualmente. A adaptação consiste na inserção de dois motores elétricos de 12 volts CC na caixa do equipamento flash cure, o que possibilita o movimento automático da mesma, sem a necessidade de esforço humano.
Patent BR-MU8702770-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em cubo acionador para fechadura
Inventor: MIOTTI ADELINO
IPC: E05B9/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CUBO ACIONADOR PARA FECHADURA. O presente modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva introduzida em cubo acionador para fechadura dotado de mola embutida, o que proporciona maior durabilidade após a execução de constantes ciclos de acionamento e a redução de componentes na montagem (antes cubo, acionador agora é uma só peça). O objetivo do presente modelo de utilidade compreende um cubo/acionador formado por um único corpo (1) dotado de um orifício central (4), braço acionador (5), e alojamento interno (2) para acondicionar a mola (3), fixada através dos recortes (6) e (7).
Patent BR-MU8800357-U2 (BR)
Title: disposição em termosensor multiponto à prova de explosão
Inventor: CASAGRANDE OSWALDO
IPC: H01B7/17
Filed: 2008-07-25
Abstract: DISPOSIçãO EM TERMOSENSOR MULTIPONTO à PROVA DE EXPLOSãO. O presente relatório descritivo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para termosensor, pertencente ao campo dos instrumentos de medição, mais precisamente de medição de temperatura, compreendidoApor uma pluralidade de termosensores (1) em forma substancial de hastes alongadas, paralelos, dispostos a espaços regulares em torno de um eixo geométrico central, que têm comprimentos diferentes para acessar diferentes pontos do sistema a terem a temperatura medida ditos termosensores têm ainda uma extremidade livre e uma extremidade oposta de conexão elétrica; por uma estrutura-guia opcional (20) para os termosensores; por um conjunto de conexão estanque (40), atravessado pelas extremidades de conexão elétrica dos termosensores (1), que recebe, se for o caso, a extremidade da estrutura-guia opcional (20) e dotado de rosca externa; por caixa à prova de explosão (60) dotada e aberturas, uma das quais selecionada e na qual se enrosca o conjunto de conexão estanque (40); por chassi (80) montado suspenso dentro da caixa (60); por bornes (100) montados no chassi (80) e nos quais se ligam as extremidades de conexão elétrica dos termosensores (1).
Patent BR-MU8802092-U2 (BR)
Title: mìdia em lixeiras de coleta seletiva e lixeira individual
Inventor: DE ARAUJO ALEXSANDER MENDES
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Tem como objetivo a comunicação e divulgação de empresa e programas sociais.e ambientais, utilizando lixeiras para a coleta seletiva beneficiando cooperativas e associações de catadores. Esse novo meio de mídia visa conscientizar a população sobre a importância da separação de resíduos sejam eles orgânicos ou inorgânicos dando um destino e tratamento adequado gerando assim emprego e renda, melhorando a qualidade de vida ambiental e social dos municípios. Todos os resíduos recolhidos nas lixeiras além de terem um tratamento adequado serão fontes de renda e emprego para as associações beneficiadas com o programa.
Patent BR-MU8802561-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em ferro de passar com aquecimento solar
Inventor: MARIA LUIS FERNANDO RODRIGUES
IPC: D06F75/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Consiste de ferro (1) de passar roupa, cujo destaque é o fato possuir uma serpentina (2) interna que aquece sua base (3) por condução do calor proveniente da água aquecida em sistema de aquecimento solar (4) numa temperatura ajustável para qualquer tipo de tecido.
Patent BR-MU8901370-U2 (BR)
Title: dispositivo para assar pizzas
Inventor: DE BARROS GILSON ALVES
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-07-14
Abstract: DISPOSITIVO PARA ASSAR PIZZAS.Refere-se o presente objeto a uma máquina de assar pizzas, capaz de assar duas pizzas recheadas de uma só vez, totalmente revestida em teflon, possuindo uma tampa e lâminas de corte que cortam as pizzas em oito pedaços extremamente iguais e regulares. A máquina é capaz de assar, dividir e cortar as duas pizzas superpostas e manter os pedaços da pizza hermeticamente fechados, prontos para serem degustados sem escorrimento do recheio ou qualquer outro tipo de sujeira.
Patent BR-MU9000441-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em filtro separador
Inventor: FERNANDES MARIO ROBERTO
IPC: B01D29/96
Filed: 2010-03-26
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FILTRO SEPARADOR, revela uma inédita disposição construtiva introduzida em filtro separador, em especial, separador de diesel-água, o qual é preferencialmente utilizado em circuitos hidráulicos de combustível de veículos automotores de grande porte; o filtro separador de diesel-água ora revelado é revestido por conceitos ecologicamente corretos; o filtro separador ora revelado parte do conceito oposto ao conceito do filtro separado "blindado", ou seja, o filtro separador permite apenas que o material hidrofóbico, ou elemento filtrante, seja substituido, enquanto os demais elementos (confeccionados em ligas metálicas ou ligas plásticas) são conservados e reutilizados; este conceito além de auxiliar a preservação ambiental, é também responsável pela economia das "trocas de filtro", afinal, apenas o elemento filtrante é substituído.
Patent BR-MU9001023-U2 (BR)
Title: Tela dobrável, portátil e móvel contra insetos, para janelas, portas e vitrôs
Inventor: VILELA ROSSI DE BRITO JOSE MARCELO
IPC: E06B9/52
Filed: 2010-05-17
Abstract: TELA DOBRÁVEL, PORTÁTIL E MÓVEL CONTRA INSETOS, PARA JANELAS, PORTAS E VITRÔS, constituída por uma tela de proteção contra insetos (1), dobrável, removível confeccionada preferencialmente em poliéster, em várias cores e tonalidades; contendo um reforço estrutural com liga em aço (2); obtido pela dobra de uma chapa fina de 7 a10 mm de largura com 3mm de espessura, soldada nas extremidades (2); a bitola desse reforço em aço aumenta em proporção ao tamanho da esquadria; no formato quadrado, retangular, redondo, oval, e outros, podendo terem os cantos arredondados (5), conferindo com os tamanhos padrões de janelas, portas e vitrôs existentes (7); de fácil instalação mas, sua maior e melhor característica está na sua facilidade de remoção que é seu grande diferencial; a tela é fixa nos quatro cantos por quatro cantoneiras (4); onde o reforço estrutural em liga de aço da própria tela força suas laterais na esquadria complementando sua fixação; se fizer necessário uma melhor fixação utiliza-se cola transparente a base de silicone; para dobrar a tela torce-se as duas extremidades em sentidos contrários fig. 4 os três elos que se formam vão encaixando entre si fig. 5 até se acoplarem totalmente fig. 6.
Patent BR-MU9001323-U2 (BR)
Title: rÉgua da inclusço para deficientes visuais
Inventor: MAFRA ELIANE TEREZINHA SCHMITZ
IPC: G01B3/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: RÉGUA DA INCLUSçO PARA DEFICIENTES VISUAIS O presente modelo de utilidade refere-se a um instrumento de caráter pedagógico, particularmente uma régua multifuncional, para ser utilizada porpessoas cegas ou com baixa visão, a fim de permitir a execução de linhas retas e angulares, de desenhos de formas geométricas, e também funcionar como guia de escrita ou como instrumento de medição de objetos, de modo a privilegiar pessoas com deficiência visual em atividades, principalmente de cunho pedagógico, de forma a incentivar a inclusão social.