baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104223-U1 (DE)
Title: Kantenbearbeitungsmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Kantenbearbeitungsmaschine zum Bearbeiten einer Kante (23, 24) eines in einer Förderrichtung (16) kontinuierlich bewegten plattenförmigen Werkstückes (21, 22, 44), mit einer Transporteinrichtung (14), die sich von einem Maschineneinlaufbereich (18) bis zu einem Maschinenauslaufbereich (20) erstreckt zum Transport der Werkstücke (21, 22, 44), und mit mindestens einem Bearbeitungsaggregat (26, 30, 32, 34, 36, 38) zum Bearbeiten der Kante (23, 24) des Werkstückes (21, 22, 44), dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenbearbeitungsmaschine (10) eine Signaleinrichtung (46) aufweist, die einem Benutzer an der Transporteinrichtung (14) im Maschineneinlaufbereich (18) einen Status der Kantenbearbeitungsmaschine (10) signalisiert.
Patent DE-202017106100-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder-Vorrichtung mit Anzeigevorrichtung
IPC: F15B15/26
Filed: 2017-10-09
Abstract: Arbeitszylinder-Vorrichtung (100) mit wenigstens einer mehrstufigen teleskopierbaren Arbeitszylinder-Einheit (50), insbesondere Hydraulikzylinder-Einheit (50), mit pro Teleskopstufe (50.1, 50.2) – einem Zylinder (21, 21') mit einem Zylinder-Boden (21c) am hinteren Ende und einer in der insbesondere kreisrunden Öffnung am vorderen, offenen Ende des Zylinder-Innenraumes (21a) befestigten, ringförmigen Stangen-Dichtungseinheit (5), – einer dicht durch die Stangen-Dichtungseinheit (5) axial verfahrbaren Kolbenstange (22, 22'), die über einen Teil ihrer Länge axial vorne aus dem Zylinder (21, 21') nach außen ragt und deren Außenumfangsfläche (22a) als eine glatte Kolben-Dichtungsfläche (22a) ausgebildet ist und an der Stangen-Dichtungseinheit (5) anliegt, – einem dadurch im Inneren des Zylinders (21, 21') zwischen der Stangen-Dichtungseinheit (5), der Kolbenstange (22, 22') und dem Zylinder (21, 21') ausgebildeten ersten dicht abschließbaren Druckraum (1, 1'), der über einen ersten Druckraum-Anschluss (1a, 1'a) verfügt, – einer mechanischen Positionssicherung (4) für die Axialposition der Kolbenstange (22, 22') gegenüber dem Zylinder (21, 21') mittels zusammenwirkender Sicherungselemente (4a, b), dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens ein kolbenseitiges Sicherungselement (4a) im hinteren Bereich der Kolbenstange (22, 22') angeordnet ist und – wenigstens ein zylinderseitiges Sicherungselement (4b) in axialer Richtung (10) mehrfach hintereinander an oder in der Innen-Umfangsfläche (21a) des Zylinders (21, 21') axial abseits der Stangen-Dichtungseinheit (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017106663-U1 (DE)
Title: Blatthaltesystem für Holzblasinstrumente
IPC: G10D9/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Blatthaltesystem, für Holzblasinstrumente wie Klarinette oder Saxophon, aufweisend einen Aufnahmeschuh (4), welcher zum verdreh- oder verschiebesicheren Aufspannen eines Rohrblatts (1) an ein Mundstück (2) des Holzblasinstruments beim Musizieren durch eine auf das Rohrblatt (1) wirkende Druckkraft (14) ausgebildet ist, sodass eine Symmetrieachse oder Längsrichtung des Rohrblattes (1f) mit einer Symmetrieachse oder Längsrichtung einer Auflagefläche des Mundstücks (2) zur Deckung kommt, gekennzeichnet dadurch, dass der Aufnahmeschuh (4) zur formschlüssigen Aufnahme des Rohrblattes (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107217-U1 (DE)
Title: Ruderblatt und Ruderblattsegment
IPC: B63H25/38
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ruderblatt (100) oder Ruderblattsegment (10a, 10, 10c, 10d) erhältlich durch die Schritte:- Bereitstellung einer ersten Paneelplatte (17),- Anordnen einer ersten Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) auf der ersten Paneelplatte (17),- Befestigen der ersten Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) auf der ersten Paneelplatte (17) zur Herstellung eines ersten Paneels (15),- Bereitstellen einer zweiten Paneelplatte (32),- Anordnen einer zweiten Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) auf der zweiten Paneelplatte (32),- Befestigen der zweiten Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) auf der zweiten Paneelplatte (32) zur Herstellung eines zweiten Paneels (16),- Anordnen des ersten Paneels (15) und des zweiten Paneels (16) derart, dass die erste Paneelplatte (17) und die zweite Paneelplatte (32) eine Außenwand des Ruderblatts (100) oder Ruderblattsegments (10a, 10b, 10c, 10d) bilden und dass die erste Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) und die zweite Anzahl Verstärkungskörper (18, 18a, 18b) in einen Innenraum (30) des Ruderblatts (100) oder Ruderblattsegments (10a, 10b, 10c, 10d) gerichtet sind,- Verbinden des ersten Paneels (15) und des zweiten Paneels (16).
Patent DE-202018000959-U1 (DE)
Title: Pressdichtungssystem
IPC: F16L23/16
Filed: 2018-02-23
Abstract: Pressdichtungssystem (1) zum Montieren an einer Öffnung (2),
 welches Pressdichtungssystem (1) eine Pressdichtung (4, 5) mit einem Elastomerkörper (4) und einer Verspanneinrichtung (5) sowie ein Flanschelement (10) mit einem Spannelement (11) aufweist,
 wobei die Pressdichtung (4, 5) zur Befestigung in der Öffnung (2) vorgesehen ist, nämlich der Elastomerkörper (4) durch Betätigen der Verspanneinrichtung (5) entlang einer Spannachse (6) stauchbar und in Richtungen (15) senkrecht dazu nach außen anpressbar ist,
 und wobei ein Flansch (10a) des Flanschelements (10) zum Andrücken gegen eine Wandfläche (3a) vorgesehen ist und der Flansch (10a) die Pressdichtung (4, 5) in Richtungen senkrecht zu der Spannachse (6) nach außen überragt,
 und wobei das Flanschelement (10) zum Andrücken des Flansches (10a) relativ zu der Pressdichtung axial versetzbar und jedenfalls in einer der Pressdichtung (4, 5) proximalen Position von dem Spannelement (11) an der Pressdichtung (4, 5) gehalten ist,
 und wobei ferner das Flanschelement (10) auch in einer der Pressdichtung (4, 5) distalen Position an der Pressdichtung (4, 5) gehalten ist.
Patent DE-202018001182-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G17/12
Filed: 2018-03-06
Abstract: Fördervorrichtung (10) für Fördergut (12),welche einen Antrieb (14), ein Fördermittel (16) und wenigstens ein Haltemittel (18) für Fördergüter aufweist,wobei das Fördermittel entlang einer Fördermittelspur (103) beweglich ist und eingerichtet ist, wenigstens ein Fördergut zu halten, die Fördermittelspur durch ein Spurbegrenzungsmittel (20) vorgegeben ist, undwobei der Antrieb eingerichtet ist, das Fördermittel auf der Fördermittelspur in einer Förderrichtung anzutreiben.
Patent DE-202018001496-U1 (DE)
Title: Bügel oder Malerstange für Malerwalze
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-03-21
Abstract: Bügel oder Malerstange für Malerwalze, einschließend einen 7-förmigen Draht, der auf einem Handgriff bzw. am Ende einer Stange eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er/sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Kraft, mit der die auf dem oberen Teil des Drahtes aufgesetzte Malerwalze an die zu anstreichende Oberfläche gedruckt wird, einschätzt, mit einer vorgegebenen Referenzgröße dieser Kraft vergleicht und das Ergebnis des Vergleiches dem Benutzer mitteilt.
Patent DE-202018003121-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/22
Filed: 2018-07-05
Abstract: Fahrradsattel, mit
 einer Sattelschale (15),
 einem mit einer Unterseite (24) der Sattelschale (15) verbundenen Sattelgestell (26), und
 einem an einer Oberseite der Sattelschale (15) angeordneten Sattelpolster, wobei das Sattelpolster mindestens zwei Polsterelemente (12, 18) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Hauptpolsterelement (12) mit der Oberseite der Sattelschale verbunden ist und in mindestens einer Ausnehmung (16) des Hauptpolsterelements (12) ein Zusatzpolsterelement (18) angeordnet ist, wobei das Zusatzpolsterelement (18) EVA (Ethylenvinylacetat) aufweist.
Patent DE-202018003971-U1 (DE)
Title: Bierkastentisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2018-08-27
Abstract: Auflageblech zum Abstellen der Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageblech (1) mit Blindnietmuttern (2) und Moosgummiunterlagen (3) mit passgenauer Aussparung über die Getränkekiste geschoben wird.
Patent DE-202018006135-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit und Wischsystem
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-07-30
Abstract: Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend ein Grundelement, ein Abdeckelement und eine Wischarmaufnahme, welche dazu eingerichtet ist, den Wischarm um eine Lagerachse schwenkbar aufzunehmen, wobei das Abdeckelement mit dem Grundelement verbindbar ausgebildet ist und die Wischarmaufnahme weitgehend abdeckt, und wobei das Abdeckelement eine Windabweiserfläche aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, und wobei das Grundelement dazu eingerichtet ist ein Wischblatt aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Windabweiserfläche einen Hauptwinkel zwischen 25° und 75°, bevorzugt zwischen 40° und 60° mit der Lagerachse einschließt.
Patent DE-202018100605-U1 (DE)
Title: Schuh mit Schmuckelement
IPC: A43B23/24
Filed: 2018-02-05
Abstract: Schuh mit einer Sohle (1) und einem Oberteil (2) mit einem Schmuckelement (5),dadurch gekennzeichnet, dassan dem Oberteil (2) mindestens zwei Befestigungselemente (3) angeordnet sind, welche mit jeweils einem Gegenstück (4) an dem Schmuckelement (5) eine lösbare Verbindung realisieren und das Schmuckelement (5) hierdurch auswechselbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018105406-U1 (DE)
Title: Durchströmungsventil für Ausdehnungsgefässe
IPC: F16K3/08
Filed: 2018-09-20
Abstract: Durchströmungsarmatur (1) für Ausdehnungsgefäße, miteinem T-Stück (2), das eine erste und eine zweite im Wesentlichen gegenüberliegende Fluidöffnung (8, 10) miteinander verbindet, die gemeinsam einen ersten Durchflusskanal (12) definieren, undeinem Ventilgehäuse (4), das zwischen den ersten und zweiten Fluidöffnungen (8, 10) an das T-Stück (2) angeschlossen ist, einen zweiten Durchflusskanal (16) mit einer Längsachse (A) definiert und in einer dritten Fluidöffnung (14) mündet, wobei die erste und zweiten Fluidöffnungen (8, 10) zur Verbindung mit einem Arbeitsrohr und die dritte Fluidöffnung (14) zur Verbindung mit dem Ausdehnungsgefäß vorgesehen ist, undeiner Ventileinheit (24) in dem Ventilgehäuse (4) zum selektiven Freigeben und Versperren des zweiten Durchflusskanals (16), wobei die Ventileinheit (24) wenigstens eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (A) ortsfest angeordnete erste Grundscheibe (26) mit wenigstens einer ersten Grundscheibenöffnung (32), und eine um die Längsachse (A) drehbare Ventilscheibe (30) aufweist, die wenigstens eine mit der ersten Grundscheibenöffnung (32) korrespondierende erste Ventilscheibenöffnung (36) aufweist, und in einer ersten Drehstellung die erste Grundscheibenöffnung (32) freigibt und in einer zweiten Drehstellung die erste Grundscheibenöffnung (32) verschließt.
Patent DE-202018107320-U1 (DE)
Title: Kontaktelement, Klemmfeder und Doppelfederelement sowie Federkraft-Klemmkontaktanordnung
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-20
Abstract: Kontaktelement für eine elektrische Federkraft-Klemmkontaktanordnung zum elektrischen Kontaktieren von wenigstens zwei elektrischen Leitern, wobei das Kontaktelement (1) sich in Längsrichtung (4) von einem ersten Endbereich (2) zu einem zweiten Endbereich (3) erstreckt und zwischen den Endbereichen (2, 3) einen Verbindungsabschnitt (5) mit einem in Längsrichtung (4) S-förmigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich von dem Verbindungsabschnitt (5) in Längsrichtung (4) eine obere Stromschiene (11) und eine untere Stromschiene (12) zu dem zweiten Endbereich (3) hin erstrecken, wobei die obere Stromschiene (11) eine zu der unteren Stromschiene (12) hin orientierte und zum Anlegen eines Anlageschenkels (30) einer oberen Klemmfeder (28) eingerichtete obere Anlagefläche (13) aufweist und die untere Stromschiene (12) eine zu der oberen Stromschiene (11) hin orientierte und zum Anlegen eines Anlageschenkels (32) einer unteren Klemmfeder (29) eingerichtete untere Anlagefläche (14) aufweist.
Patent DE-202019001713-U1 (DE)
Title: Transportsystem
IPC: B65D25/32
Filed: 2019-04-16
Abstract: Transportsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem aus einer primären Tragevorrichtung, die am oberen Ende einen Primärgriff und am unteren Ende einen Fuß aufweist. Der Fuß der primären Tragevorrichtung teilt sich in mindestens zwei Fortsätze auf.
Patent DE-202019003826-U1 (DE)
Title: Halteklammer für GFK H-Profil
IPC: B60M1/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Halteklammer (7) für GFK H-Profile (5) wie sie für die Befestigung vorgenannter GFK H-Profile beim sogenannten Brückenschutz Verwendung finden, dadurch gekennzeichnet dass eine Flanschflanke des GFK H-Profil (5) einseitig umfasst wird und auf der gegenüberliegenden Seite eine Befestigungsmöglichkeit durch Verschrauben oder Eindrehen aufweist.
Patent DE-202019101695-U1 (DE)
Title: Gehhilfe, Rollator oder dergleichen
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gehhilfe, Rollator (1) oder dergleichen, umfassend ein Rahmengestell (2) mit einem in Fahrt- bzw. Schubrichtung vorne liegenden schwenkbar gelagerten Rollenpaar (3) und einem am Rahmengestell (2) hinten liegenden vorzugweise starr angeordneten Rollenpaar (4), und wobei das Rahmengestell (2) über Handgriffe (5) und eine Sitzmöglichkeit (6) verfügt, wobei das Rahmengestell (2) selbst aus seitlich vertikal angeordneten Teilrahmen (7) und (8) mit nach vorne und nach hinten gerichteten Streben (9) und (10) besteht, und wobei die Teilrahmen (7, 8) mittels quer angeordneter Streben (11) und (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (2) in seiner Längserstreckung derart ausgelegt ist, dass die Position der zu stützenden Person zur Ausübung der Schubbewegung sich innerhalb des Rahmengestells (2) befindet und wobei die Sitzmöglichkeit (6) im Rahmengestell (2) hinter der Laufposition der Person angeordnet ist.
Patent DE-202019102303-U1 (DE)
Title: Kontrollsystem für eine Kettenwirkmaschine
IPC: D04B23/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Kontrollsystem für eine Kettenwirkmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrollsystem dazu eingerichtet ist, während einer Testphase der Kettenwirkmaschine
 - zu veranlassen, dass eine Hauptwelle der Kettenwirkmaschine mit unterschiedlichen Drehzahlen betrieben wird,
 - von einem Drehzahlsensor der Kettenwirkmaschine Drehzahlwerte zu erhalten, die jeweils eine Drehzahl der Hauptwelle der Kettenwirkmaschine wiedergeben,
 - Drehzahlen zu identifizieren, bei denen die Kettenwirkmaschine Resonanzeffekten unterliegt, und diese Drehzahlen als unzulässige Drehzahlen zu hinterlegen, wobei das Kontrollsystem ferner dazu eingerichtet ist, während einer Betriebsphase der Kettenwirkmaschine
 - einen mit der Hauptwelle gekoppelten Hauptwellenantrieb der Kettenwirkmaschine anzusteuern, wobei eine Ansteuerung des Hauptwellenantriebs mit einem Steuerwert, der eine unzulässige Drehzahl der Hauptwelle bewirken würde, nicht zugelassen wird.
Patent DE-202019102993-U1 (DE)
Title: Zweistoffdüse
IPC: B05B7/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Zweistoffdüse (10) äußerer Mischung, mit
 - einem Düsenkörper (12);
 - einem Flüssigkeitskanal (32), welcher in dem Düsenkörper (12) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine zu zerstäubende Flüssigkeit oder Suspension zumindest abschnittsweise durch den Düsenkörper (12) zu leiten; und
 - einem Gaskanal (34), welcher in dem Düsenkörper (12) angeordnet und dazu eingerichtet ist, ein abzugebendes Gas oder Gasgemisch zumindest abschnittsweise durch den Düsenkörper (12) zu leiten; dadurch gekennzeichnet, dass die Bewandung (36) des Flüssigkeitskanals (32) zumindest abschnittsweise aus einem verformbaren, insbesondere einem elastisch verformbaren, Material ausgebildet ist.
Patent DE-202019106015-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Dachrinnenleistenabdeckung für Befestigungsbolzen für Zubehör
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Fahrzeugdachleistenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Basisabschnitt, der einen Befestigungsabschnitt an einem ersten Ende und einen Sicherungsabschnitt an einem zweiten Ende beinhaltet; und
 einen Abdeckungsabschnitt, der an einem Ende an dem Befestigungsabschnitt und an einem zweiten Ende an dem Sicherungsabschnitt des Basisabschnitts befestigt ist.
Patent DE-202019106763-U1 (DE)
Title: Beckenrandabschnitt eines Schwimmbades
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-12-04
Abstract: Reparaturstein zur Sanierung von Beckenrändern eines Schwimmbeckens, dadurch gekennzeichnet, dass der Reparaturstein (6) aus Quarzsand, der mit einem Kunstharz gebunden ist, hergestellt ist.
Patent DE-202020004079-U1 (DE)
Title: Fitnessanzug
IPC: A63B21/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Fitnessanzug oder Hose und Oberteil dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den 2 Beinteilen und den Armteilen und dem Körperteil elastischer Stoff oder Gummi oder dehnbare Bänder oder Riemen fest angebracht(genäht,gegossen oder anders) werden,die den Bewegungen des Trägers eine Kraft entgegenstellen.
Patent DE-202020102131-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Kopfband zum Tragen eines Visiers, wobei das Kopfband eine Auflageleiste zur Anlage an einer Stirn eines Benutzers und ein Paar von Gurten aufweist, die mit der Auflageleiste verbunden und von der Auflageleiste nach vorne gerichtet sind, wobei die Gurte einen Verschluss aufweisen, um eine Einstellung der Länge des Bandes zur Befestigung der Maske am Kopf des Benutzers zu ermöglichen.
Patent DE-202021003531-U1 (DE)
Title: Teilkreiszylinder-Wellenkraftwerk
IPC: F03B13/14
Filed: 2021-11-18
Abstract: Teilkreiszylinder-Wellenkraftwerk zur Erzeugung von Energie, die mit mehreren Teilkreiszylindern zwischen einem vorderen und einem hinterem Schwimmponton durch Wellenbewegung, auf dem Meer, erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen zwei Schwimmpontons mindestens 2×3×1m, bestehend aus Quadratrohrrahmen (1) in denen sich jeweils 2 Kunststofftanks, einer unten mit Wasser gefüllt (2) und einer oben mit Luft gefüllt (3), mindestens 4 Teilkreiszylinder (6) befinden, wobei die Zylinderköpfe (7) des unteren und des oberen links sind und die der Mittleren rechts.
Patent DE-202021100284-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden plattenförmiger Wandelemente und Stellwand damit
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Verbindungsvorrichtung (400) zum lösbaren Verbinden plattenförmiger Wandelemente (8), wobei die Verbindungsvorrichtung (400) einen Aufnahmekörper (300) und einen Verbinderkörper (11) aufweist und der Verbinderkörper (11) einen Grundkörper (21) und mindestens einen, an dem Grundkörper (21) angeordneten und in eine Ausnehmung (28) eines Wandelements (8) einführbaren Verbindungsbolzen (22) aufweist und der Aufnahmekörper (300) mindestens eine mit einem Innenraum (302) und einer Öffnung (303) versehene Aufnahme (301) aufweist, welche in die Ausnehmung (28) des Wandelements (8) einsetzbar ist und den Verbindungsbolzen (22) zumindest entlang eines Abschnitts seiner Längserstreckung aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (301) elastische Elemente (6) aufweist, welche den Innenraum (302) zumindest entlang eines Teilbereichs der Umfangserstreckung des Innenraums (302) umgeben.
Patent DE-202021102417-U1 (DE)
Title: Schädlingsfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2021-05-05
Abstract: Schädlingsfalle, mindestens bestehend aus einer Trägerkomponente und einer Klebkomponente, wobei die Trägerkomponente im Wesentlichen aus Naturfasern aus organischen Reststoffen, die gewaschen, konditioniert, fraktioniert und konfektioniert sind, besteht und eine Form aufweist, die sie mittels eines Formgebungsverfahren erhalten hat, und wobei die Klebkomponente aus biologisch abbaubaren Klebstoffen besteht.
Patent DE-202021103115-U1 (DE)
Title: Kameraabdeckvorrichtung und System
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-06-09
Abstract: Kameraabdeckvorrichtung (1) für eine Kamera (2) eines Laptops (3), umfassend
 - eine Abdeckeinheit (6) zur vollständigen Abdeckung der an einer Bildschirmvorderseite (7) angeordneten Kamera (2) des Laptops (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraabdeckvorrichtung (1) ferner umfasst:
 - eine Basiseinheit (4) zur Befestigung der Kameraabdeckvorrichtung (1) an einer Bildschirmrückseite (5) des Laptops (3), und
 - einen Verbindungsabschnitt (8), über den die Basiseinheit (4) mit der Abdeckeinheit (6) verbunden ist, wobei
 - der Verbindungsabschnitt (8) im Vergleich zu der Basiseinheit (4) und/oder der Abdeckeinheit (8) eine größere Flexibilität aufweist, und die Flexibilität des Verbindungsabschnittes (8) eine schwerkraftbetätigte Positionierung der Abdeckeinheit (6) gegenüber der Basiseinheit (4) erlaubt.
Patent DE-202021103639-U1 (DE)
Title: Windlicht mit verschraubbarem Bodenteil
IPC: F21V35/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Windlicht, umfassend ein Lampenglas und ein mit diesem verschraubbares Bodenteil.
Patent DE-202021103745-U1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfer zum Verbinden von zwei Einrichtungen
IPC: F16F15/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Vibrationsdämpfer zum Verbinden von zwei Einrichtungen miteinander, insbesondere eines Motors mit einer Umgebung (100) des Motors, beispielsweise einer Karosserie, mit folgenden Merkmalen:
 a) einem Dämpfungsabschnitt (20),
 b) einem Befestigungsabschnitt (10),
 c) wobei der Befestigungsabschnitt (10) mit einem ersten und einem zweiten Rohrstutzenabschnitt (14) mit einem Flansch (12) ausgebildet ist, und
 d) wobei der Dämpfungsabschnitt (20) den Befestigungsabschnitt (10) an dessen äußerer Oberfläche wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-202021105853-U1 (DE)
Title: Doppelpositionierungs-Kugelventil mit geteiltem Ventilsitz
IPC: F16K5/06
Filed: 2021-10-26
Abstract: Doppelpositionierungs-Kugelventil mit geteiltem Ventilsitz, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Ventilkörper, einen zweiten Ventilkörper, einen Ventilkern, einen Ventilschaft und eine Halterung umfasst, wobei der erste Ventilkörper, der zweite Ventilkörper und der Ventilkern mit einem durchgehenden Strömungskanal versehen sind, und wobei zwischen dem ersten Ventilkörper und dem zweiten Ventilkörper ein Raum zur Aufnahme des Ventilkerns vorgesehen ist, und wobei zwischen dem ersten Ventilkörper und dem Ventilkern ein Einlassende-Ventilsitz verbunden ist, und wobei zwischen dem ersten Ventilkörper und dem Einlassende-Ventilsitz ein elastisches Element verbunden ist, und wobei zwischen dem zweiten Ventilkörper und dem Ventilkern ein Auslassende-Ventilsitz verbunden ist, und wobei der erste Ventilkörper mit der Halterung fest verbunden ist, und wobei der Ventilschaft an den ersten Ventilkörper und die Halterung drehbar angeschlossen ist, und wobei der Ventilschaft mit dem Ventilkern in der Umfangsrichtung fest verbunden ist, und wobei der Ventilschaft und der erste Ventilkörper mit einer ersten Positionierungskomponente versehen sind, und wobei der Ventilschaft und die Halterung mit einer zweiten Positionierungskomponente versehen sind.
Patent DE-202021105925-U1 (DE)
Title: Heizgasumwälzer
IPC: F27D7/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Trägereinheit (10) zur Befestigung einer Gasumwälzeinheit (50) an einer Basis (101), insbesondere einem Ofen, wobei
 die Trägereinheit (10) zumindest ein erstes Trägerteil (11) zur Befestigung an der Gasumwälzeinheit (50) und zumindest ein zweites Trägerteil (12) zur Befestigung an der Basis (101) aufweist, und
 das erste Trägerteil (11) mit dem zweiten Trägerteil (12) über zumindest ein Befestigungselement (13) miteinander verbindbar ist, um die Gasumwälzeinheit (50) an der Basis (101) zu befestigen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Trägerteil (11) zum zweiten Trägerteil (12) positionsverstellbar ausgestaltet ist, wodurch die Gasumwälzeinheit (50) an unterschiedliche Einbausituationen an der Basis (101) anpassbar ist.
Patent DE-202021106504-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Aufbewahrungsbox (10) mit einem Behälterteil (11) und darauf lösbar angeordnetem Deckelteil für Lebensmittel, wie Brot, Gemüse Obst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Teil des Innenraumes der Aufbewahrungsbox (10) wenigstens eine zusätzliche kleinere Box (16) mit ebenfalls lösbaren Deckel (17) angeordnet ist, wobei durch Aufsetzen und Verriegeln des Deckelteils (12) der Deckel (17) der mindestens einen kleineren Box (16) zumindest partiell form- bzw. klemmschlüssig in der Aufbewahrungsbox (10) im Wesentlichen fixiert ist.