baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19604220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung bzw. Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: HEINKEL HANS-MARTIN DIPL ING
IPC: F02D29/02
Filed: 1996-02-06
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Regelung bzw. Begrenzung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, bei welchem ein die Geschwindigkeit beeinflussendes Stellelement von wenigstens einem Regler eingestellt wird, welchem ein sich zeitlich verändernder Sollwert für die Fahrgeschwindigkeit zugeführt wird, wobei der wenigstens eine Regler die Geschwindigkeit des Fahrzeugs im Sinne einer Annäherung der Geschwindigkeit an diesen Sollwert beeinflusst,  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Veränderung des Sollwerts des wenigstens einen Reglers eine Zeitrampe vorgegeben ist,  und dass die Steigung der Zeitrampe wenigstens nach Maßgabe der bei Aktivierung des Reglers vorliegenden Istgeschwindigkeit und einer vorgegebenen Zielgeschwindigkeit verändert wird und dass der das Stellelement einstellende Sollwert des Reglers aus dem Vorgabewert des Reglers selbst sowie einer wenigstens von Zielgeschwindigkeit,  Sollbeschleunigung und Fahrstufe abhängigen Vorsteuerung gebildet wird.
Patent DE-19608597-B4 (DE)
Title: Spindel zur aerostatischen Lagerung eines schnelldrehenden Werkzeugs
Inventor: WANGER GERHARD
IPC: D01H4/12
Filed: 1996-03-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spindel
zur aerostatischen Lagerung eines schnelldrehenden Werkzeugs, bestehend
aus einer rotierenden Welle, die aerostatisch in mindestens zwei
Lagern in axialer und radialer Richtung gelagert ist, wobei die Welle
einen freischwingenden Fortsatz aufweist, an dessen einem Ende das
Werkzeug angebracht ist und die Lagerung dieses Fortsatzes am werkzeugseitigen
Ende durch ein als Gleit- oder Wälzlager
ausgebildetes Lager erfolgt, wobei dieses Lager mindestens das zweifache
Lagerspiel der aerostatisch radialen Lagerung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
zwei aerostatischen Lager (7, 10) jeweils durch elastische Ringe
(11) im Spindelgehäuse
(12) befestigt sind.
Patent DE-19642028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für chromatographische Analysen
Inventor: YAMADA YOSHIAKI
IPC: G01N30/86
Filed: 1996-10-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung für chromatographische Analysen, die folgende Maßnahmen zum Fördern eines Eluierungsmittels (1, 2) mit einer Pumpe, zum Injizieren einer Probe in das Eluierungsmittel (1, 2) aus einem Probeninjektor (7), zum Durchleiten einer Mischung des Eluierungsmittels (1, 2) und der Probe durch eine Kolonne (8) und zum Durchführen einer Identifikation und einer quantitativen Messung der Probe mittels eines Datenverarbeitungsprozessors (10) umfaßt, basierend auf in der Kolonne auftretenden Komponentenspitzen, wobei die Vorrichtung folgendes enthält: einen Drucksensor (6) zum Ermitteln des Druckes des Eluierungsmittels (1, 2) in einer Förderleitung, einen Druckspeicher (13) zum Speichern der Druckwerte, die für jede Probe zu bestimmten Zeitintervallen ermittelt werden, wobei die Druckwerte als Datenprotokoll der Druckübergangsdaten gespeichert werden, einen Selektor beim Messen einer unbekannten Probe zum Auswählen der Druckübergangsdaten, die als Referenz zu vergleichen sind, aus vorher gespeicherten Datenprotokollen, und einen Komparator zum Vergleichen der Druckübergangsdaten der unbekannten Probe und der Druckübergangsdaten, die durch den Selektor...
Patent DE-19680817-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der geometrischen Abmessungen von Teilchen eines pelletierten und/oder granulierten Materials
Inventor: LISSIJENKO WLADIMIR
IPC: G01N21/85
Filed: 1996-09-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der geometrischen Abmessungen von Teilchen, z. B. Pellets, Granulat, Steinen oder Körnern, eines pelletierten und/oder granulierten Materials, das einer Strahlung, wie elektromagnetischer Strahlung oder Schall, ausgesetzt ist und diese reflektiert, wobei die Intensitätsverteilung der reflektierten Strahlung gemessen und aus dieser die geometrischen Abmessungen der Teilchen des pelletierten und/oder granulierten Materials bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Intensitätsverteilung der reflektierten Strahlung die Intensitätsmaxima und -minima sowie ihr Abstand voneinander in acht oder mehr Richtungen, bestimmt werden.
Patent DE-19707303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder Altkunststoffgemischen
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C10G73/36
Filed: 1997-02-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Mikrowachsen, Paraffinen und Ölen aus Altkunststoffen oder
Altkunststoffgemischen unter Sauerstoffausschluß nach einem mehrstufigen Spaltprozeß, bei dem
in einer ersten Stufe bei Temperaturen unter 350°C der Altkunststoff oder das
Altkunststoffgemisch aufgeschmolzen und zu einer pumpbaren Schmelze
angecrackt und in einer zweiten Stufe bei Temperaturen von 400 bis
430°C einem
Crackprozeß unter
gleichzeitiger Entfernung der entstandenen Spaltprodukte unter Vakuum
unterzogen wird und die dabei gewonnenen Mikrowachse und Paraffine
einer Lösungs-
und Selektiventölung
unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Füllstandsvariation der Schmelze
im Vorcracker und im Cracker in Abhängigkeit von der Betriebszeit
in der Weise vorgenommen wird, daß der Schmelzezustand während einer
Betriebszeit < 5
Stunden im Vorcracker auf 70 ± 5%
und im Cracker auf 5 ± 3%
gehalten und nach einer Betriebszeit > 5 Stunden innerhalb eines Zyklus von
je 3 Stunden eine Füllstandsvariation
im Vorcracker von 50 auf 90% und im Cracker zwischen 1 und 9%...
Patent DE-19733455-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung sowie Kühlsystem mit wenigstens einer derartigen Wärmetauscheranordnung
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN DR
IPC: F25B21/02
Filed: 1997-08-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Aktive Wärmetauscheranordnung, mit wenigstens einem Wärmetauscher (1a–1d; 1', 1''), der an wenigstens einer flachen Seite mit wenigstens einer Peltier-Element-Anordnung (16') versehen ist, welche aus einer Vielzahl von Peltier-Elementen (16) besteht, die jeweils für ihren elektrischen Anschluss mit Leiterbahnen oder Kontaktflächen verbunden sind, die von ersten und zweiten Metallisierungen (15, 17) an einander zugewandten Oberflächenseiten von Keramikschichten (14, 18) gebildet sind, sowie mit wenigstens einem Element (41, 1'') zum Zuführen und/oder Abführen von Wärme, welches an einer dem wenigstens einen Wärmetauscher (1–1d; 1', 1'') gegenüberliegenden Seite der Peltier-Element-Anordnung (16') mit dieser thermisch verbunden ist, wobei der wenigstens eine Wärmetauscher als ein von einem Wärme transportierenden Medium durchströmter Mikro-Kühler (1, 1a–1d; 1', 1'') aus mehreren stapelförmig übereinander angeordneten und flächig mit einander verbundenen Kühlerlagen (4, 4a', 4a'', 4b', 4b'', 4c', 4c'', 4d) besteht, die zwischen sich von dem Wärme transportierenden Medium durchströmte Kanäle bilden, welche jeweils in wenigstens einen ersten Sammelraum...
Patent DE-19744422-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit variabler Drehzahl
Inventor: TAKAKI SHUNSUKE
IPC: H02K9/00
Filed: 1997-10-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektromotor
(10) für
variable Drehzahl, umfassend  – eine an einem Ende vorgesehene
Abtriebswelle (13a),  – eine
Steuereinrichtung (20) zur Steuerung der Drehzahl des Elektromotors
mit einem an einem anderen Ende des Elektromotors angeordneten Gehäuse (21),  – eine zwischen
einem Motor-Hauptkörper
des Elektromotors (10) und der Steuereinrichtung (20) angeordnete
oder einen Teil des Gehäuses
(21) der Steuereinrichtung (20) bildende Isoliereinrichtung (22a;
22b; 30; 36) zur thermischen Isolierung der Steuereinrichtung (20)
gegen den Motor-Hauptkörper,  wobei  – das Gehäuse (21)
der Steuereinrichtung (20) wenigstens ein erstes wärmeerzeugendes
Steuerelement (23, 24) und wenigstens ein zweites wärmeerzeugendes
Steuerelement (25) enthält,
wobei das wenigstens eine erste, wärmeerzeugende Steuerelement
(23, 24) mehr Wärme
zu erzeugen vermag als das wenigstens eine zweite, wärmeerzeugende
Steuerelement (25),   – das
Gehäuse
(21) der Steuereinrichtung (20) wenigstens eine erste Montagewandoberfläche (31a)
zur Halterung des wenigstens einen ersten, wärmeerzeugenden Steuerelementes
(23, 24) und wenigstens eine zweite...
Patent DE-19830312-B4 (DE)
Title: Durch einen Verbrennungs- und Elektromotor angetriebener Hybridkompressor
Inventor: SAKAI TAKESHI
IPC: F04B35/04
Filed: 1998-07-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Hybridkompressor,
der durch einen Elektromotor und eine äußere Antriebsquelle angetrieben ist,
umfassend:  ein Gehäuseteil
(101, 201, 501, 601);  eine Kompressionseinrichtung (200, 510,
610), zum Ansaugen und Komprimieren eines Fluids,  eine Welle
(102b, 502, 602), die in dem Gehäuseteil
(101, 201, 501, 601) drehbar gelagert ist, zum Übertragen der Dreh-Antriebskraft
an das bewegbare Element (202, 512, 612);  eine Elektromotoreinheit
(100, 530, 630) zum Erzeugen einer Dreh-Antriebskraft zum Umlaufenlassen
der Welle (102b, 502, 602),  eine Kupplungseinrichtung (304,
520, 620) zum Übertragen
der Dreh-Antriebskraft der äußeren Antriebsquelle
an die Welle (102b),  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Kupplungseinrichtung (304) in dem Gehäuseteil (101, 201) vorgesehen
ist, und  eine erste Kupplungsplatte (304b), die sich zusammen
mit der Welle (102b) dreht,  eine zweite Kupplungsplatte (304a),
die sich entsprechend der äußeren Dreh-Antriebskraft
dreht,  einen Andrückkolben
(304c) zum Andrücken
der ersten und der zweiten Platte (304b, 304a) zur Erzeugung...
Patent DE-19909489-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-03-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: The soft top drive has a transmission unit and an electric motor. The transmission unit includes a switch unit to detect the position of the soft top (closed or open). The switch unit consists of at least one micro-switch (39, 40), a switch lever (35) to operate the micro-switch, and a disk-shaped carrier in the transmission unit with a recess in its circumference forming end stops for the switch lever.
Patent DE-19926711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ferroelektrischen Speicherbauelements
Inventor: JUNG DONG-JIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 1999-06-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ferroelektrischen Speicherbauelements über einem
Halbleitersubstrat (100), wobei das Halbleitersubstrat (100) einen Transistor
(104) aufweist, wobei der Transistor (104) ein Source/Drain-Gebiet
und eine Gateelektrode aufweist, wobei das Verfahren die folgenden
Schritte in dieser Reihenfolge umfasst:  Ausbilden einer ersten
Isolationsschicht (106) über
dem Halbleitersubstrat (100);  Ausbilden eines ferroelektrischen
Kondensators über
der ersten Isolationsschicht (106), wobei der ferroelektrische Kondensator
aus einer unteren Elektrode (112) und einer oberen Elektrode (118)
mit einer dazwischenliegenden ferroelektrischen Schicht (114) ausgebildet
wird, wobei die ferroelektrische Schicht (114) Zirconat und Titanat
enthält und
eine größere Atomprozent-Menge
an Titan als Zirconium aufweist;  Ausbilden einer zweiten Isolationsschicht
(124);  Ätzen
eines ausgewählten
Teils der zweiten Isolationsschicht (124) und Ausbilden einer ersten Öffnung (125)
zur unteren Elektrode (112);  Durchführen einer Wärmebehandlung;  Ausbilden
einer ersten, TiN aufweisenden Sperrschicht (126);  Ätzen der
ersten Sperrschicht (126) und der zweiten und der ersten Isolationsschicht
(124,...
Patent DE-19938483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Routing von ATM-Zellen zur Implementierung in Hardware oder Software
Inventor: AHRNDT THOMAS
IPC: H04L49/111
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Datenübertragung innerhalb eines Leitungsmoduls (21) und ein in diesem Leitungsmodul (21) angewendetes Verfahren zur Datenübertragung. DOLLAR A Die Daten werden dabei zwischen der Übertragungsvorrichtung (25) und dem ATM-Schnittstellenbaustein (24) direkt übertragen. Die Weglenkung der Daten erfolgt im ATM-Schnittstellenbaustein (24).
Patent DE-102004013146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung von Kernstrukturen zur Bildung von beidseitig mit Deckschichten versehenen Kernverbunden
Inventor: ENDRES GREGOR CHRISTIAN
IPC: B32B3/28
Filed: 2004-03-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Verstärkung
von Kernstrukturen (1, 13, 26) mit beidseitigen Deckschichten (11, 24,
31), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernstruktur (1, 13, 26) aus
einer durchgängige
Kanäle
(4) bildende Faltwabenstruktur besteht, und dass vor dem Aufbringen
der Deckschichten (11, 24, 31) zur Ausbildung mindestens einer lokalen
Verstärkungszone
(7, 21, 29) mindestens ein Formkörper
(5,6) in eine Oberseite (3) und mindestens ein Formkörper (5,6)
in die gegenüberliegende
Unterseite (2) der Faltwabenstruktur eingebracht und mit dieser
verbunden wird, wobei die Formkörper
(5,6) jeweils eine an die Form der Faltwabenstruktur angepasste
Form aufweisen.
Patent DE-102004013497-B4 (DE)
Title: Al-Mg-Si-Legierungsblech, das ausgezeichnete Oberflächeneigenschaften aufweist und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MATSUMOTO KATSUSHI
IPC: C22C1/05
Filed: 2004-03-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Al-Mg-Si-Legierungsblech, umfassend Mg in einer Menge von 0,1 bis 3,0 Masse-% und Si in einer Menge von 0,1 bis 2,5 Masse-%, worin die jeweiligen Texturen von Cube-Orientierung, CR-Orientierung, RW-Orientierung, Goss-Orientierung, Brass-Orientierung, S-Orientierung, Cu-Orientierung und PP-Orientierung den Bedingungen des nachstehenden Ausdrucks (1) genügen:  ([Cube] + [CR] + [RW] + [Goss] + [Brass] + [S] + [Cu] + [PP])/8 ≦ 1,0 (%) (1), wobei [x] die Standardabweichung (%) des Flächenverhältnisses einer Orientierung x in einem Blechquerschnitt alle 500 μm entlang der Breitenrichtung des Blechs bedeutet,  erhalten durch ein Verfahren, welches umfasst:  a) Unterziehen einer Aluminiumlegierung, die Mg in einer Menge von 0,1 bis 3,0 Masse-% und Si in einer Menge von 0,1 bis 2,5 Masse-% enthält, Warmwalzen und Kaltwalzen; und  b) Unterziehen der Aluminiumlegierung Zwischenglühen, unmittelbar vor dem Kaltwalzen oder während des Kaltwalzens, wobei die Zwischenglühbedingungen derart eingestellt sind, dass die Glühtemperatur 150 bis 320°C ist und die Glühzeit 20 Stunden...
Patent DE-102004013626-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung dünner Schichten
Inventor: KISHIMOTO KATSUSHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2004-03-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Abscheidungsvorrichtung
mit mehreren Dünnschicht-Herstellräumen (20)
zum Herstellen derselben Dünnschichten,
dadurch gekennzeichnet, dass:  – in jedem der mehreren Dünnschicht-Herstellräume Quellengas-Zuführöffnungen
(10) vorhanden sind, die mindestens ein Quellengas zuführen können;  – die Abscheidungsvorrichtung
derartig ausgebildet ist, dass ein Verdünnungsgas nur einem oder mehreren
ersten Dünnschicht-Herstellräumen (20b),
die als Teil der mehreren Dünnschicht-Herstellräume vorhanden
sind zugeführt werden
kann; und  – ein
Auslassgas aus dem jeweiligen ersten Dünnschicht-Herstellraum in mindestens
einen von zweiten Dünnschicht-Herstellräumen (20b)
eingeleitet werden kann, die Teil der mehreren Dünnschicht-Herstellräume sind und nicht den jeweiligen
ersten Dünnschicht-Herstellraum
bilden.
Patent DE-102004029305-B4 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: F16B25/00
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Gewindeformende
Schraube zum Verspannen zweier Bauteile, die Gewindeabschnitte (I,
II, III) mit unterschiedlicher Ganghöhe (a, b, c) aufweist, nämlich:   einen
Einschraubabschnitt (I) mit großer
konstanter Ganghöhe
(a) des Gewindes;  einen an den Einschraubabschnitt (I) anschließenden Gewindeabschnitt
(II) mit kontinuier1ich von der Schraubenspitze (3) zum Schraubenkopf
(1) hin abnehmender Ganghöhe
(b1-b4) des Gewindes; und  einen an den Gewindeabschnitt (II)
mit kontinuierlich abnehmender Ganghöhe anschließenden kopfnahen Gewindeabschnitt
(III) mit kleiner, konstanter Ganghöhe (c) des Gewindes.
Patent DE-102004033549-B4 (DE)
Title: Hubstation in einer Oberflächenbehandlungsanlage
Inventor: ROBBIN JOERG
IPC: B65G23/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-07-12
Abstract: Hubstation
zum vertikalen Umsetzen eines Gegenstands, insbesondere einer Fahrzeugkarosserie
(66), in einer Oberflächenbehandlungsanlage,
umfassend eine ortsfeste Tragstruktur (12) und einen vertikal verfahrbaren
Hubschlitten (22), der sich an der Tragstruktur (12) abstützt und
auf dem mindestens eine Fördereinrichtung
(38) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Energieübertragungseinrichtung
(48, 52, 58; 68, 70, 72; 78, 80, 84), mit der sich Energie nur in
mindestens einer ausgewählten
Hubposition des Hubschlittens (22) auf die Fördereinrichtung (38) übertragen
läßt.
Patent DE-102004049976-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Endbereiches einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Tragstruktur
eines Endbereiches einer Fahrzeugkarosserie mit:  einem ersten
Querträger
(1), welcher in den Seitenbereichen mit ersten Heckverstärkungsträgern (4)
verbunden ist, die jeweils zum Bilden eines ersten Lastpfades mit
zugeordneten oberen Längselementen
(6) gekoppelt sind; und  einem zweiten Querträger (7),
welcher in den Seitenbereichen zweite Heckverstärkungsträger (8) aufweist, die jeweils
zum Bilden eines zweiten von dem ersten Lastpfad unabhängigen Lastpfades
ebenfalls mit den zugeordneten oberen Längselementen (6) gekoppelt
sind.
Patent DE-102005004829-B4 (DE)
Title: Artikel mit Antihaftbeschichtung, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: STECHER CHRISTOPH
IPC: B32B27/08
Filed: 2005-02-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Artikel
mit einer Beschichtung auf seiner Oberfläche, bei dem die Beschichtung
(BS) zumindest aufweist eine Deckschicht (DS) als oberste Schicht
und darunter eine Unterschicht (US),  wobei die Unterschicht
eine Schichtdicke von zumindest 5 μm aufweist und einen oder mehrere
Hochleistungsthermoplaste umfasst  wobei die Deckschicht eine
Schichtdicke von zumindest 5 μm
aufweist und einen oder mehrere Hochleistungsthermoplaste und, bezogen
auf die Zusammensetzung der Deckschicht, 20–30% thermoplastische organische
Fluorpolymere umfasst  wobei die Hochleistungsthermoplaste in
Unter- und Deckschicht (US, DS) ausgewählt sind aus Polyaryletherketonen,
LCP, PEK, PEEK, PPS und Mischungen derselben.
Patent DE-102005012611-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpe
Inventor: OGATA GOTA
IPC: F25B43/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EJektorpumpe mit variabler Kapazität, die eine Strömungsrate eines Kältemittels in einem Bereich, in dem eine Verschiebungseinrichtung eine Nadel verschieben kann, genauer einstellen kann und auch eine Strömungsrate des Kältemittels erhöhen kann, wenn das Nadelventil vollständig geöffnet ist. In dem Nadelventil (24), das den Öffnungsgrad (die Verengungsabschnittsfläche) der Düse (18) verändert, wenn die Nadel in der axialen Richtung (R) des Drosselabschnitts (18b) verschoben wird, ist der zweite konische Abschnitt (24b) auf der Seite des Verengungsabschnitts (18a) des ersten konischen Abschnitts (24a) ausgebildet, und der Konuswinkel (θ2) des zweiten konischen Abschnitts (24b) ist größer als der Konuswinkel (θ1) des ersten konischen Abschnitts (24a) ausgebildet.
Patent DE-102005016912-B4 (DE)
Title: Schwingungsentkoppelnde Haltevorrichtung
Inventor: EICHBERGER BERND
IPC: B60T17/02
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur akustisch entkoppelnden Halterung eines Anbauteils (7) an einem
Fahrzeugbauteil (I), mit mindestens einem damit fest verbundenen Schweißbolzen
(2), welcher in ein Durchgangsloch (4c) im Unterteil (3a) eines
elastischen Entkopplungselementes formschlüssig eingepasst ist, wobei
das Anbauteil (7) mit seiner einen Seite auf einer umlaufenden Schulter
(3d) des Unterteils (3a) des Entkopplungselementes (3) aufliegt
und mit der gegenüberliegenden
Seite des Anbauteils (7) auf eine umlaufende Schulter des Oberteils
(3b) des Entkopplungselementes gepresst ist dadurch gekennzeichnet, dass
das Unterteil (3a) und das Oberteil (3b) des Entkopplungselementes
(3) über
ein flexibles Verbindungsglied (3c) verbunden sind und ein Clips
(9) in dem Durchgangsloch (4a) des Unterteils (3a) des Entkopplungselementes
(3) steckt und zum einen durch eine radiale Kraft auf den umlaufenden
Hinterschnitt (5) ein Vorbeigleiten des umlaufenden Rastkragens
(6) im Oberteil (3b) an dem umlaufenden Hinterschnitt (5) in Unterteil
(3a) des Entkopplungselementes (3) verhindert zum anderen durch
das formschlüssige Umgreifen
des karosseriefesten...
Patent DE-102005026648-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KAMMERMEIER DIRK
IPC: B23C5/16
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Werkzeug
(1) zur Bearbeitung eines Werkstücks
das um eine Achse (A) rotierbar ist, mit einem Werkzeuggrundkörper (3)
mit zumindest einem zu einer Bearbeitungsfläche (11) orientierten Schneideinsatz
(15) zur Grobbearbeitung und einem Schleifelement (9) zur Feinbearbeitung
des Werkstücks,
wobei das Schleifelement (9) relativ zum Werkzeuggrundkörper (3)
aus einer rückgezogenen
Ruheposition zur Bearbeitungsfläche
(11) hin in eine Bearbeitungsposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine im Werkzeuggrundkörper
(3) verschiebbare Druckplatte (5) vorgesehen ist, die mechanisch mit
dem Schleifelement (9) verbunden ist und die einen Druckraum (49)
für ein
Fluid begrenzt, wobei der Werkzeuggrundkörper (3) eine Kühlfluidzuleitung
(53) aufweist, die über
eine Öffnung
(51) mit dem Druckraum (49) verbunden ist.
Patent DE-102005036931-B4 (DE)
Title: Lenker für Radaufhängungen
Inventor: GROS THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: Lenker
für eine
Radaufhängung
eines Fahrzeugs, der als Blechschweißkonstruktion mit zwei miteinander
verschweißten
Halbschalen (1, 2) aus Blech ausgeführt ist und der mindestens
zwei Anschlüsse
(8, 9) zur Befestigung eines Anschlussteiles wie z. B. eines Radträgers aufweist,
wobei die mindestens zwei Anschlüsse
(8, 9) zur Befestigung des Lenkers an einem Anschlussteil durch zwei äußere ebene
Blechzungen (10, 11), die zwei innere ebene Blechzungen (12, 13)
umschließen,
gebildet sind, wobei die äußeren Blechzungen
(10, 11) einstückig
mit der einen Halbschale (1) und die inneren Blechzungen (12, 13) einstückig mit
der anderen Halbschale (2) ausgebildet sind, und wobei die Blechzungen
(10, 11; 12, 13) ein Loch (14) zur Aufnahme des Anschlussteiles
aufweisen.
Patent DE-102005044127-B4 (DE)
Title: Trägerteil für einen Sammelschienenträger sowie Sammelschienenträger
Inventor: KNAPPE WERNER
IPC: H02B1/32
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Trägerteil
(100) für
einen Sammelschienenträger
(10), das aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist und das mindestens
eine Öffnung
(140) zum Einsatz einer Befestigungsschraube (80) zur Befestigung eines
Abdeckteils (200) des Sammelschienenträgers (10) umfaßt,  wobei
die Öffnung
(140) mindestens zwei Gewindesegmente (142, 144) aufweist, die so
ausgebildet sind, daß an jeder
beliebigen radialen Position der Öffnung (140) in axial fortlaufender
Richtung maximal eine Gewindewendel vorgesehen ist, und  wobei
jeweils ein Gewindesegment (142, 144) an beiden Endbereichen der Öffnung (140)
so angeordnet ist, daß die Befestigungsschraube
(80) von beiden Seiten und immer in gleicher Position in die Öffnung eingesetzt
werden kann, und  wobei auf zwei Seiten jeweils mindestens eine
Ausnehmung (120, 122) vorgesehen ist,  wobei die Tiefe t 1  der mindestens einen Ausnehmung (120) auf
der einen Seite sich von der Tiefe t 2  der
mindestens einen Ausnehmung (122) auf der anderen Seite des Trägerteils
(100) unterscheidet.
Patent DE-102005052844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Scheibenwischers und Kraftfahrzeug dazu
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-11-05
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Positionierung eines mit einem Antriebsmotor gekoppelten Scheibenwischers (1) an einer Scheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, der ein Sensor (3) zugeordnet ist, wobei die Position des Scheibenwischers (1) mit dem Sensor (3) erfasst und in Abhängigkeit von einem Signal des Sensors (3) eine Stromzufuhr zu dem Antriebsmotor von einem mit dem Antriebsmotor und dem Sensor (3) verbundenen Steuergerät unterbrochen wird.