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Patent DD-229304-A1 (DD)
Title: Deodorierende puderkomposition, insbesondere fuer empfindliche haut
Inventor: ADLER ERICH
IPC: A61Q19/00
Filed: 1984-11-27
Abstract: Die Erfindung ist bei allen Puderkompositionen, die zur deodorierenden oder adstringierenden Wirkung ein Baktericid enthalten, anwendbar. Ziel der Erfindung ist es, eine Puderkomposition herzustellen, die eine deodorierende bzw. adstringierende und eine pflegende Wirkung, insbesondere bei empfindlicher Haut, aufweist und die mit vertretbarem Aufwand herstellbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Langzeitwirkung des Baktericids zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Baktericid mittels einer vitaminreichen Eiweisskomponente, vorzugsweise einem Molkeprodukt, verkapselt vorliegt. Zweckmaessigerweise liegt der Anteil an Eiweisskomponente in Puder zwischen 1% und 50%.
Patent DD-232637-A1 (DD)
Title: Selektive herbizidkombinationen
Inventor: GLOBIG GERLINDE
IPC: A01N47/30
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft selektive Herbizidkombinationen zur Unkrautbekaempfung insbesondere in Ruebenbestaenden bei Nachauflaufanwendung. Als Wirkstoffe enthalten sie ein Harnstoffderivat, Chloridazon und gegebenenfalls Diclofopmethyl.
Patent DD-235660-A1 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von spaltprodukten bei der verzoegerten verkokung
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: C10B55/00
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung der Spaltprodukte, die bei der verzoegerten Verkokung von kohlestaemmigen Produkten, vorzugsweise von Teerpech, entstehen. Die Spaltprodukte werden im Gegenstrom zu einem Quenchoel bei einem Systemdruck von 0,25 bis 1,15 MPa, vorzugsweise 0,5 bis 1,0 MPa, durch eine Kolonne geleitet und auf 380 bis 410C abgekuehlt. Das Mengenverhaeltnis Quenchoel/Spaltprodukt und die Quenchoeltemperatur werden so eingestellt, dass sich die Menge der Dampfphase um 1 bis 8% verringert. Die dampffoermigen Spaltprodukte bzw. die kondensierten Fluessigprodukte werden zur Teerfraktionierung entspannt bzw. gefoerdert.
Patent DD-245242-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur direkten kuehlung von fluessigkeiten
Inventor: BERGMANN WERNER
IPC: F25B49/00
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf die Durchlaufkuehlung von Milch in einem Waermeaustauscher. Bisher wurde als Kuehlmittel Eiswasser oder Sole eingesetzt. Dafuer sind aber grosse Speicherbecken erforderlich, und der thermische Wirkungsgrad ist durch zweimalige Waermeuebertragung geringer. Eine direkte Kuehlung durch verdampfendes Kaeltemittel war bisher bei Durchlauf-Waermeaustauschern problematisch, weil bei geringen Milchmengen die Gefahr des Anfrierens und Zufrierens der milchfuehrenden Teile des Waermeaustauschers bestand. Durch die Regelung der Milchfoerderung unmittelbar aus dem Unterdrucksystem und Anpassung der Kaelteleistung an die zu entziehende Waermemenge, ist es moeglich, Anlagenkosten und Platz zu sparen. Der thermische Wirkungsgrad erhoeht sich. Anwendung bei Melkstandsanlagen und Stallmelkanlagen. Die Anwendung zum Pasteurisieren von Milch oder Saeften bei Anwendung eines Heizmediums erscheint moeglich. Fig. 1
Patent DD-245175-A1 (DD)
Title: Verpackungsformteil fuer eine mehrzahl empfindlicher gueter
Inventor: ZINKE HERBERT
IPC: B65D85/30
Filed: 1985-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion eines Verpackungsformteiles, das als Einzelteil oder auch als integrierter Bestandteil eines Verpackungsbehaelters zur Aufnahme einer Mehrzahl vorwiegend gleicher bzw. gleichartiger naeherungsweise zylindrischer oder prismatischer Gueter, die im Bereich der Stirnseiten innerhalb des gedachten verlaengerten Grundkoerpers mechanisch empfindliche Bauteile, Baugruppen oder Armaturen aufweisen, wie es z. B. bei einer Vielzahl elektrischer Kondensatoren der Fall ist, anwendbar ist. Durch das erfindungsgemaesse Verpackungsformteil sollen herkoemmliche bekannte material- und rohstoffintensive bzw. arbeitsintensive Verpackungssysteme ersetzt werden. Das wird dadurch erreicht, dass aus einer Mehrzahl von segmentweise flaechenhaft aneinanderliegenden und in bestimmter Weise miteinander verbundenen Bahnen aus papieraehnlichem Material, die in ihren Randzonen bestimmte Konturen aufweisen koennen, und wobei die Mehrzahl der Bahnen auch durch maeanderfoermige Schichtung einer oder auch mehrerer Bahnen gebildet sein kann, und sich durch ein besonderes System von Geradschnitten und/oder Konturenschnitten und/oder Durchbruechen und/oder Systemen von Schnitt- und Biegelinien auszeichnet.
Patent DD-247776-A1 (DD)
Title: Elektrischer steckverbinder mit schneidklemm- und/oder rollpressanschluss
Inventor: TILLICH STANISLAW
IPC: H01R4/10
Filed: 1986-03-27
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit Schneidklemm- und/oder Rollpressanschluss fuer elektrische Leitungen kleinen Querschnitts zum vorzugsweisen Einsatz in Flachsteckverbindersystemen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines elektrischen Steckverbinders mit Schneidklemm- und/oder Rollpressanschluss, welcher es auf technisch einfache und kostenguenstige Art und Weise, ohne konstruktive Aenderungen am Isolierteil des Schneidklemmsteckverbinders und ohne Beeintraechtigung der elektrischen und mechanischen Eigenschaften ermoeglicht, wahlweise sowohl Kontaktelemente mit Schneidklemmanschluss als auch Kontaktelemente mit Rollpressanschluss einzusetzen. Die Erfindung besteht darin, dass das Kontaktelement mit Rollpressanschluss ein in seiner Grundform U-foermig gebogenes Teil ist, welches im montierten Zustand dadurch nicht ueber die aeussere Kontur des Isolierteiles hinausragt, dass am Beginn der Schenkelverlaengerung eine vorgepraegte, kreisbogenfoermige Ausbuchtung ausgebildet ist und das Kontaktelement mit Rollpressanschluss nach dem Einfuegen in das Isolierteil des Schneidklemmsteckverbinders rechtwinklig abgebogen wird, wobei der Befestigungsabschnitt fuer die Leitungsisolation zwischen zwei benachbarten Rueckhalteelementen am Isolierteil anliegt und sich der Befestigungsabschnitt fuer den elektrischen Leiter vollstaendig innerhalb der Isolierteilkontaktkammer befindet. Fig. 1
Patent DD-250358-A1 (DD)
Title: Beruehrungslose fluessigkeitsabdichtung fuer mit hoher drehzahl laufende wellen
Inventor: FUERCHOW HUGO
IPC: F16J15/447
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine beruehrungslose Fluessigkeitsabdichtung fuer mit hoher Drehzahl laufende Wellen, insbesondere fuer die Wellendurchfuehrung bei Turbomaschinen. Dabei steht das Ziel, die Benetzung des Abdichtbereiches der Welle mit Oel und dem Fluessigkeitsaustritt aus der Wellendurchfuehrung zu verhindern. Aufgabe ist es, eine beruehrungslose Fluessigkeitsabdichtung zu entwickeln, wo die Stroemung des im Dichtungsbereich befindlichen Mediums entgegen der Eindringrichtung des benetzenden Mediums fliesst. Das wird dadurch erreicht, dass der Bund der Welle einen inneren Dichtring mit kegligem Ansatz, einen Luefteransatz mit Luefterkanaelen sowie einen den kegligen Ansatz begrenzenden, den Ringraum und den Stauraum bildenden Drosselkragen aufweist und dass zur Bildung eines Ringspaltes zwischen dem ruhenden Maschinenteil und dem dazu drehbaren Maschinenteil aussen am Lagergehaeuse ein mit gleichem Kegelwinkel versehener aeusserer Dichtring angeordnet ist und dass die dem Drosselkragen gegenueberstehende Innenwand des aeusseren Dichtringes keglig ausgebildet ist. Figur
Patent DD-252764-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines radioaktiv markierten diagnostischen mittels mit wahlweise anienischen, kationischen oder neutralen komplexverbindungen des technitiums
Inventor: ABRAM ULRICH
Filed: 1986-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Technetiumverbindungen in den Oxydationsstufen 1-6, die neben Liganden mit mindestens einer phosphorhaltigen Gruppe mit Akzeptoreigenschaften, organische Stoffe aus der Gruppe der aromatischen Verbindungen mit mindestens einer Donorgruppe mit Schwefel oder Selen (unterschiedlich substituierte Thiophenole oder Selenphenole, aber auch heterocyclische Ein- und Mehrringaromaten mit mindestens einer freien Mercaptogruppe, wie z. B. Thiouracil oder Mercaptopurin) verfuegen. Ziel der Erfindung ist es, die einfache, den Bedingungen der klinischen Anwendbarkeit entsprechende Handhabbarkeit eines Verfahrens zur Herstellung von Gemischtligandkomplexen des Technetiums zu gewaehrleisten. Ausgehend von dem gestellten Ziel liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, welches die Darstellung von Technetiumgemischtligandkomplexen bei Zimmertemperatur und bei Gewaehrung hoher Komplexbildungsraten bezogen auf das eingesetzte Technetium und mit unter klinischen Bedingungen reproduzierbaren Methoden ermoeglicht. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass als Liganden eine organische Verbindung mit einer akzeptorfaehigen, phosphorhaltigen Gruppe (ggfs. auch in Form ihrer Salzverbindungen) und eine komplexbildungsfaehige, aromatische Substanz mit Schwefel- oder Selenfunktion mit Pertechnetat in einer, eine physiologisch vertraegliche Saeure enthaltenden Loesung (vorzugsweise essigsaure Loesung) zusammengefuehrt werden.
Patent DD-256343-A1 (DD)
Title: Unterbrecher fuer verbindungsmittel von sandwichelementen im kuehlhausbau
Inventor: SCHEUNER HANNELORE
IPC: E04B1/38
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterbrecher fuer Verbindungsmittel von Sandwichelementen im Kuehlhausbau. Der Einbau von Unterbrechern an den Verbindungsmitteln gewaehrleistet, dass sowohl in der Fuge als auch bei den entsprechenden Anschluessen der Sandwichelemente keine Unstetigkeiten im Waermedurchlasswiderstand der Kuehlhaushuelle auftreten. Die technische Aufgabe der Erfindung ist es, einen Unterbrecher fuer Verbindungsmittel von Sandwichelementen zu schaffen, der bei bauphysikalisch hoch beanspruchten Gebaeuden, vorzugsweise Kuehlhausbauten, angewendet werden kann. Dabei ist der Unterbrecher so auszubilden, dass er gegenueber den bekannten Typen eine hoehere Festigkeit aufweist und ein verbessertes Brandverhalten zeigt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der bisher uebliche Plasteunterbrecher durch eine Stahlklammer komplettiert wird. Die Stahlklammer kann dabei entweder auf den entsprechend ausgebildeten Plasteunterbrecher nachtraeglich aufgesprengt werden oder beim Herstellen desselben in den Plastwerkstoff eingebettet werden.
Patent DD-279914-A1 (DD)
Title: Vibrationshubeinbauvorrichtung und verfahren zur herstellung von zementbetonstrassenfugen
Inventor: KREISER ERICH
IPC: E01C23/02
Filed: 1987-02-04
Abstract: Vibrationseinbauvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Zementbetonstrassenfugen, stellt eine fahrbare Traversenvorrichtung dar, die auf Schienen (Schalungsschienen) oder auf Betonflaechen fortbewegt wird, auslaengbare und hoehenverstellbare Teile besitzt und die ueberbetonierten Raumfugeneinlagen besonderer Form (faltbar) im Vibrationshub von unten nach oben (aufwaerts) von der horizontalen in die vertikale Einbaulage im Frischbeton anhebt, wobei besondere Ausschalungshuelsen an den Schalungsschienen das Doppelschwert und damit den Fugenkoerper beim Betoniervorgang festhaelt und bei Schein- und Pressfugen ein Stahlseil umgelenkt wird, einen schmalen Fugenspalt herstellt und eine PVC-Folie in die gewuenschte Hoehe mit anhebt, das Seil seitlich herausgezogen wird und die Fugeneinlage im Beton verbleibt. Fig. 1
Patent DD-264508-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung der massdatenerfassung, -aufbereitung und -fernuebertragung bei radiometrischen foerderbandwaagen
Inventor: BOCHE MANFRED
IPC: G01G11/18
Filed: 1987-06-25
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ueberwachung der Messdatenerfassung, -aufbereitung und -fernuebertragung bei radiometrischen Foerderbandwaagen, bei denen Impulsmessraten von Strahlendetektoren sowie die Temperatur und die Bandgeschwindigkeit parallel digital erfasst und als Messdaten seriell zu einer mit einer Bedien- und Anzeigeeinheit gekoppelten, entfernt angeordneten Recheneinheit uebertragen werden. Am Ort der Messwertaufnahme ist ein Mikrorechner vorgesehen, der die Messimpulse fuer eine serielle Uebertragung aufbereitet. Damit waehrend des Betriebes eine staendige Ueberwachung der Elektronikbaugruppen der Waage gewaehrleistet ist, erfolgt eine zyklische Messwerterfassung nach dem Impulszaehlerbetrieb durch eine Torsteuerung. Die Messzyklen sind dabei so gewaehlt, dass die zwischen ihnen liegenden Pausen, in denen die Messkanaele ueber eine Logikeinheit mit aus Baugruppen des Mikrorechners abgeleiteten Kontrollsignalen beaufschlagt werden, so klein sind, dass eine quasikontinuierliche Messwerterfassung und -verarbeitung gewaehrleistet ist. Als Kontrollsignale sind entweder quarzkonstante Pruefimpulse relativ hoher Frequenz oder die Ueber- bzw. Unterschreitung festgelegter Grenzwerte simulierender Impulsfolgen anschaltbar. -
Patent DD-265495-A1 (DD)
Title: Bleiakkumulator
Inventor: GARCHE JUERGEN
IPC: H01M10/38
Filed: 1987-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bleiakkumulator mit armierten positiven Bleielektroden in Gewebetaschen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Elektroden oder/und zwischen dem Plattenblock und dem Gehaeuse wenigstens ein vorgespanntes Federelement angeordnet ist, dessen Kraefte ueber die an sich bekannten Laengsrippen auf das Gewebe an den Uebergangsstellen von Segment zu Segment gerichtet sind. Das Gewebe spannt sich um die gewoelbte aktive Masse jedes Segments. Durch die Verwendung entsprechender Spannrahmen waehrend der Herstellung und Anordnung der Elektroden unter elastischer Vorspannung im Akkumulatorengehaeuse ist sowohl die fertige Behandlung der Elektroden als auch eine dauerhafte Aufbewahrung ohne Fruehausfaelle durch sich abloesendes Gewebe und entsprechende Gaspolsterbildung moeglich. Der Naehprozess oder ein anderer ihm aehnlicher Verfahrensschritt werden eingespart. Ausserdem koennen bei dieser Technologie die Bleiseelen ohne Folgeprobleme durch Querstege miteinander verbunden werden, wodurch Fruehausfaelle durch vorzeitige lokale Korrosion verringert werden.
Patent DD-267580-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur steuerung einer neutralisationsreaktion
Inventor: GRAWE DETLEF
IPC: G05D21/02
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Steuerung einer Neutralisation. Sie findet Anwendung auf dem Gebiet der Steuerungs- und Regelungstechnik und dient der Steuerung einer Neutralisationsreaktion in diskontinuierlichen Ruehrreaktur in Anwesenheit organischer Loesungsmittel vorzugsweise bei Verbindungen, die p H-wertempfindlich sind. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren wird der Soll-Wert fuer eine p H-Wertregelung aus der Aenderungsgeschwindigkeit des p H-Wertes ermittelt, so dass ein bestimmter Umsatzpunkt der Neutralisation mit hoher Genauigkeit reproduzierbar eingestellt wird. Das erfolgt mit einer Schaltungsanordnung bei der mit einem Differenzierglied 5 kontinuierlich die Aenderungsgeschwindigkeit ermittelt und einem Schwellwertschalter 6 zugefuehrt wird, der ein Abtast- und Halteglied 7 umschaltet. Der hier gespeicherte Wert ist Fuehrungsgroesse einer Festwertregelung. Der Ausgang des Abtast- und Haltegliedes 7 ist mit dem zweiten Eingang des Differenzverstaerkers 8 verknuepft dem ein weiterer Schwellwertschalter 9 nachgestaltet ist.
Patent DD-266436-A1 (DD)
Title: Systembuserweiterung zur kopplung multimasterfaehiger mehrrechnersysteme
Inventor: BELTZ DIETMAR
IPC: G06F15/177
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systembuserweiterung, die eine Kopplung multimasterfaehiger Mehrrechnersysteme gewaehrleistet und insbesondere als Schnittstelle zwischen raeumlich getrennt zueinander angeordneten Systembestandteilen wirkt. Jedem der zu verdoppelnden Systembusse ist ein als Empfaenger und Sender von Adressen, Daten, Kommandos und Statussignalen dienendes Erweiterungsmodul zugeordnet, zwischen denen eine Kabelverbindung besteht. Die Uebertragung erfolgt ohne Veraenderungen, so dass beide Busseiten eine logische Einheit bilden und diese wie auch jene Seite fuer sich multimasterfaehig bleibt. Fig. 2
Patent DD-266608-A1 (DD)
Title: Bauteilanschluss an beton-stahl-konstruktion
Inventor: HUELS HANS-WERNER
Filed: 1987-12-18
Abstract: Ein Bauteilanschluss an Baukonstruktionen, die im Beton-Stahl-Verbund errichtet werden. Die Anschluesse sollen mit einem relativ geringen Aufwand fuer die Fertigung, den Materialeinsatz und die Fertigungszeit errichtet werden. Die Belastbarkeit der Traegeranschluesse wird ohne Abminderungsfaktoren moeglich. Der Bewehrungseinbau fuer den bautechnischen Brandschutz wird nicht behindert, die Betonqualitaet bleibt dabei stabil. An sich uebliche staehlerne Hohlprofile, die zur Herbeifuehrung eines Beton-Stahl-Verbundes mit einem aus Normalbeton bestehenden Betonkern versehen sind, werden teilweise mit einem selbstspannenden Quellzementbeton ausgefuellt. Die Ausfuellung erfolgt in dem Bereich, in dem an den Hohlprofilen Fahnenbleche zwecks Anschluss von weiteren Bauteilen angeordnet sind. Dazu weist das Hohlprofil im Bereich der Fahnenbleche Kontroll- bzw. Einfuelloeffnungen auf. Der Quellzementbeton kann abschnittsweise zwischen den Normalbeton eingebracht oder in diesen injiziert werden. Fig. 1
Patent DD-274934-A1 (DD)
Title: Schutzschaltungsanordnung zum begrenzen transienter ueberspannungen in gleichspannungsverteilernetzen
Inventor: KAHLERT WERNER
IPC: H04Q1/28
Filed: 1988-08-15
Abstract: Ziel ist es, in einem aus mehreren Versorgungsabschnitten bestehenden Gleichspannungsverteilernetz einen als Ballastwiderstand wirkenden, zeitlich gesteuerten Widerstand schon in Erwartung transienter Ueberspannungen beziehungsweise innerhalb oder waehrend der Ausloesezeit der jeweiligen Sicherung in einen Querzweig einzuschalten, um nicht betroffene Versorgungsabschnitte zu schuetzen. Aufgabengemaess ist eine Schutzschaltungsanordnung anzugeben, bei der die Schaltzeiten steuernder elektronischer Bauelemente die Schutzwirkung nicht aufheben oder mindern und der in den Querzweig geschaltete Ballastwiderstand unabhaengig von der Dauer eines vorliegenden Ueberspannungsereignisses fuer ein neues Ueberspannungsereignis wieder ansprechbereit geschaltet wird. Erfindungsgemaess ist jedem Versorgungsabschnitt ein spannungsbewertendes und stromrichtungsabhaengiges Ventil zugeordnet, das bei auftretender Ueberspannung durchschaltet. An eine allen Ventilen gemeinsam zugeordnete Steuerleitung ist eine Steuerschaltung zum Einschalten des Ballastwiderstandes geschaltet. Eine von der Steuerschaltung gesteuerte Zeitschaltung sorgt nach einer Schutzzeit fuer das Ausschalten des Ballastwiderstandes. Figur
Patent DD-278079-A1 (DD)
Title: Bohrmehlabsaugvorrichtung fuer handbohrmaschinen
Inventor: STEINBRUCH REINHARD
IPC: B27C3/08
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung fuer Handbohrmaschinen zum staubarmen Absaugen von Bohrmehl. An einer Gleitschiene, auf der eine Bohrmaschine axial in Bohrrichtung bewegbar ist, ist eine Haftkammer 3 angeordnet, die mit der Bohrmaschine 1 durch einen bekannten elastischen Faltenbalg 5, der an der bohrmaschinenseitigen Haftkammerwand 4 loesbar befestigt ist, verbunden. In Richtung Bohrgegenstand 6 ist die Haftkammer 3 offen. Innerhalb der Haftkammer 3 ist ein auswechselbarer Staubbehaelter 7 angeordnet, dessen Wandung 8 zur Haftkammer perforiert ist. In Richtung Bohrgegenstand 6 ist der Staubbehaelter 7 mit einer Wulst 9, zur Rollwulst 10 auslaufend, abgedichtet und in Richtung Bohrmaschine deckelartig verschlossen. Die deckelartige Wand 12 liegt der Haftkammerwand 4 von aussen auf und ist mit ihr loesbar verbunden. Zentrisch in der deckelartigen Wand 12 befindet sich eine Oeffnung 13 fuer den Bohrdurchtritt. Im unteren Bereich der Haftkammer 3 ist ein Anschluss 15 zu einem Geblaese vorgesehen. Fig. 1
Patent DE-10001399-A1 (DE)
Title: Gittertragwerk
Inventor: NOWACK HORST
IPC: E04H12/10
Filed: 2000-01-14
Abstract: Gittertragwerk mit wenigstens zwei Hauptstäben, an denen jeweils eine Mehrzahl von Knotenelementen angeordnet sind, und einer Mehrzahl von Verbindungsstäben, die an den Hauptstäben mittels der Knotenelemente angeschlossen sind, die jeweils mindestens zwei Steckhohlräume aufweisen, von denen der eine Steckhohlraum als Durchgangshohlraum ausgebildet ist und der andere Steckhohlraum als Abzweighohlraum ausgebildet ist. Die Hauptstäbe sind durch den Durchgangshohlraum ihrer jeweiligen Knotenelemente hindurchgesteckt und die Verbindungsstäbe in den Abzweighohlraum des jeweiligen Knotenelementes eingesteckt. Die Knotenelemente sind an dem jeweiligen Hauptstab und an dem jeweiligen Verbindungsstab stofflich fixiert.
Patent DE-10001906-A1 (DE)
Title: A hydrodynamic clutch arrangement for a torque converter or fluid coupling includes a lock-up clutch piston riveted to an elastically deformable steel connection element, the assembly fixed between a cover and hub with a laser weld
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-01-19
Abstract: In a torque converter with a turbine wheel (34) in a housing arrangement, a lock-up clutch piston (54) is riveted to an elastically deformable steel connection element (74). The assembly is fixed under axial pre-tensioning between a housing hub (50) and cover (24) that have contacting surfaces (80, 82) connected together by a laser weld (84). Hence, the clutch is fixed to rotate with the housing but is axially displaceable relative to it. An independent claim is also included for a tapered flat shaped elastic connection element.
Patent DE-10004562-A1 (DE)
Title: Preparation of alcohol formaldehyde solution, using a membrane selective process with water removal, and suitable for preparing ether type aminoplast resins
Inventor: VANDENMERSCH HUGUES
IPC: C07C45/78
Filed: 2000-02-02
Abstract: Alcohol formaldehyde resin solution comprising (i) 45 - 79 wt. % formaldehyde, 20 - 54 wt. % 1 - 5C alkylalcohol and 1 - 35 wt. % water, is prepared by selective removal of water from an alcohol aqueous-formaldehyde solution, which comprises 20 - 65 wt. % formaldehyde, 15 - 60 wt. % 1 - 5C alkylalcohol and 20 - 65 wt. % water. A membrane selective process is used to remove the water.
Patent DE-10007835-A1 (DE)
Title: Cylinder head for four-stroke engine has rotary disc inlet-outlet controler
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: F01L7/02
Filed: 2000-02-21
Abstract: The cylinder head has a rotary disc (1) for inlet (3) and outlet (4) control. The use of the rotary disc enables the inlet valves, the outlet valves, the valve springs, the camshafts and the rods to be eliminated. The considerable reduction in the number of components reduces friction and production costs and increases efficiency.
Patent DE-10011502-A1 (DE)
Title: Solid mixture used in photometric determination of nitrogen content of aqueous samples comprises non-volatile phenol derivatives capable of coupling and support
Inventor: BARGEL ELISABETH
IPC: C07C39/235
Filed: 2000-03-09
Abstract: A solid mixture (I) contains non-volatile phenol derivatives, capable of coupling, and support material.  Independent claims are included for (i) a test kit containing the solid mixture (I) for the qualitative and quantitative determination of the nitrogen content of aqueous samples by means of photometry; and (ii) a process for the qualitative and quantitative determination of the nitrogen content of aqueous samples by means of photometry whereby the aqueous sample is mixed with the solid mixture (I).
Patent DE-10013331-A1 (DE)
Title: Surgical holder for body joint has clamping elements, pressure element, drive mechanism and three-sided space.
Inventor: CALISSE JORGE
IPC: A61B17/88
Filed: 2000-03-09
Abstract: The holder (1) consists of two clamping elements (3,4) and a pressure element (11.5) positioned so as to enclose on three sides a space (100) between them and joined by a drive mechanism (7-10,14-17). Each clamping element is linked to a drive lever . The drive mechanism comprises a pressure-drive for the pressure element. The clamping elements are moved so as to reduce their relative distance apart towards the space between and to the pressure element.