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Patent DE-112021000948-T5 (DE)
Title: Neuartiges Offshore-Windkraftfundament, das für eine flache Abraumschicht geeignet ist, sowie ein entsprechendes Bauverfahren
Inventor: Luo Lunbo
IPC: E02D27/52
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein neuartiges Offshore-Windkraftfundament, das für eine flache Abraumschicht geeignet ist, sowie ein entsprechendes Bauverfahren. Das neuartige Offshore-Windkraftfundament umfasst einen einzelnen Pfahl, eine Schwerkraftscheibe, die fest auf dem einzelnen Pfahl montiert ist, und eine Vielzahl von Schraubenpfählen, die gleichmäßig verteilt und fest an einem Umfang der Schwerkraftscheibe montiert sind; wobei die benachbarten Schraubenpfähle fest verbunden sind, um eine integrale Struktur zu bilden. Durch die Schraubenpfähle und die Schwerkraftscheibe werden die Auftriebstragfähigkeit und die horizontale Tragfähigkeit des Fundaments verbessert, die horizontale Verschiebung eines Pfahlkörpers reduziert und das Biegemoment des Pfahlkörpers verringert; durch die Verbindung und die starre Verbindung der Schraubenpfähle, der Schwerkraftscheibe und des einzelnen Pfahls werden verschiedene mechanische Indikatoren des gesamten Fundaments verbessert, so dass die technischen Erfordernisse eines sicheren und stabilen Betriebs von Offshore-Windkraftanlagen erfüllt werden, ohne dass der einzelne Pfahl in den Fels gesenkt werden muss.
Patent DE-112021001309-T5 (DE)
Title: Benutzeroberfläche zum Verändern von Bildern
Inventor: CHHABRA BHUMIKA
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-02-10
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen und Systeme in Relation zu einer Benutzeroberfläche zum Ändern von Bildern beschrieben. Das Verändern von Bildern kann das Setzen eines Bildes in ein anderes Bild, das Ersetzen eines Bildes durch ein anderes Bild, das Löschen eines Bildes aus dem Bild und/oder das Speichern eines Bildes aus dem Bild einschließen. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Anzeigen eines ersten Bildes auf einer Benutzeroberfläche einer mobilen Vorrichtung, das Empfangen einer Auswahl von mindestens einem im ersten Bild enthaltenen Vordergrundbild auf der Benutzeroberfläche, das Empfangen einer Auswahl eines in einer Bildbibliothek enthaltenen Hintergrundbildes auf der Benutzeroberfläche und das Anzeigen eines zweiten Bildes auf einer Benutzeroberfläche, das das mindestens eine ausgewählte Vordergrundbild und das ausgewählte Hintergrundbild enthält, als Reaktion auf das Empfangen der Auswahl des mindestens einen Vordergrundbildes gefolgt von der Auswahl des Hintergrundbildes, einschließen.
Patent DE-112021002173-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Kommunikationsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: KUBO YUTAKA
IPC: G01S11/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Einrichtung, die es ermöglicht, eine Anwendbarkeit einer Entfernungsmesstechnologie zu verbessern.
 [Lösung] Eine Steuervorrichtung umfasst einen Steuerabschnitt, der zum Erhalten von Entfernungsmessinformationen und Durchführen eines Prozesses gemäß den erhaltenen Entfernungsmessinformationen eingerichtet ist, wobei die Entfernungsmessinformationen Informationen sind, die durch Senden und Empfangen eines Entfernungsmesssignals zwischen zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen erhalten werden, und das Entfernungsmesssignal ein Signal ist, das zum Messen einer Entfernung zwischen den zwei Kommunikationsvorrichtungen gesendet und empfangen wird.
Patent DE-112021002327-T5 (DE)
Title: Synchronisationssystem und Synchronisationsverfahren von Uhr
Inventor: SHIGA NOBUYASU
IPC: G04G5/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Synchronisationssystem, das zur Verwaltung der Ausführung von Synchronisation für an verschiedenen Vorrichtungen zu montierenden Uhren in der Lage ist. Ein Synchronisationssystem von Uhren, welches umfasst: eine Führungsvorrichtung; eine Folgevorrichtung, die in der Lage ist, Kommunikationsverbindung mit der Führungsvorrichtung zu etablieren; und eine Server-Einrichtung, die zur Etablierung von Kommunikationsverbindung mit der Führungsvorrichtung und/oder der Folgevorrichtung in der Lage ist, wobei das System weiter umfasst: einen Zeitabweichungsrechner, der konfiguriert ist, eine Zeitabweichung zwischen der Führungsvorrichtung und der Folgevorrichtung zu berechnen; und einen Zeitkorrektor, der konfiguriert ist, eine Zeit in der Folgevorrichtung auf Basis der berechneten Zeitabweichung zu korrigieren, wobei das Synchronisationssystem den Zeitabweichungsrechner und/oder den Zeitkorrektor ausführt, wenn die Servereinrichtung vorbestimmte Information erzeugt, sendet und/oder empfängt.
Patent DE-112021002451-T5 (DE)
Title: Programmbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: G05B19/409
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung macht es möglich, ein Sichterkennungsprogramm ohne ein Gefühl der Inkongruenz zu erstellen, sogar für einen Bediener, der an die Roboterprogrammierung gewöhnt ist, aber nicht an die Sichterkennungsprogrammierung gewöhnt ist. Bereitgestellt wird eine Programmbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Bewegungsprogramms für einen Roboter, wobei die Programmbearbeitungsvorrichtung umfasst: eine Programmbearbeitungseinheit, die gemeinsame Eingabevorgänge in Bezug auf einen ersten Typ von Icon empfängt, der Befehlen entspricht, die sich auf die Steuerung des Roboters beziehen, und einen zweiten Typ von Icon, der Befehlen entspricht, die sich auf die Bilderfassung durch einen visuellen Sensor und die Verarbeitung von erfassten Bildern beziehen; und eine Programmerzeugungseinheit, die das Bewegungsprogramm gemäß dem ersten Typ von Icon und dem zweiten Typ von Icon erzeugt, die bearbeitet werden.
Patent DE-112021003957-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsprogramm-Editierhilfevorrichtung
Inventor: LIU ZHAOJIA
IPC: G06F8/33
Filed: 2021-07-20
Abstract: Es wird eine Bearbeitungsprogramm-Editierhilfevorrichtung bereitgestellt, die, wenn eine Änderung in einer CAD-Zeichnung vorgenommen wird, auf einfache Weise bewirkt, dass die Änderung in einem Bearbeitungsprogramm reflektiert wird. Die Bearbeitungsprogramm-Editierhilfevorrichtung umfasst: eine CAD-Daten-Analyseeinheit, die CAD-Daten eines Werkstücks nach einer Modifikation analysiert und CAD-Forminformationen erfasst, die Forminformationen über das Werkstück nach der Modifikation sind; eine Bearbeitungsprogramm-Analyseeinheit, die ein Bearbeitungsprogramm vor der Modifikation analysiert und Bearbeitungs-Forminformationen erfasst, die Forminformationen über das Werkstück vor der Modifikation sind eine Eingabeform-Vorhersageeinheit, die vorhergesagte Forminformationen durch Ausführen eines Formabgleichs zwischen den CAD-Forminformationen, die durch die CAD-Daten-Analyseeinheit erfasst wurden, und den Bearbeitungs-Forminformationen vor der Modifikation, die durch die Bearbeitungsprogramm-Analyseeinheit erfasst wurden, erfasst und eine modifizierte Form identifiziert; und eine NC-Programm-Auto-Erzeugungseinheit, die auf der Grundlage der vorhergesagten Forminformationen, die durch die Eingabeform-Vorhersageeinheit erfasst wurden, eine Bearbeitungsroute, die nur in den CAD-Daten vorhanden ist, in das Bearbeitungsprogramm einfügt und eine Bearbeitungsroute, die nur in dem Bearbeitungsprogramm vorhanden ist, aus dem Bearbeitungsprogramm löscht.
Patent DE-112021004137-T5 (DE)
Title: Mikrobauteilblockübertragung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: H01L21/58
Filed: 2021-08-06
Abstract: Offenbart werden Strukturen und Verfahren zum Integrieren von Blöcken von Mikrobauteilen in die System-Rückwandplatine. Beschrieben wird ein Prozess zum Ausbilden von Blöcken von Mikrobauteilen und zum Ausbilden von Transfervorlagen, um das Übertragen von Blöcken von Mikrobauteilen auf die System-Rückwandplatine zu erleichtern. Ferner befassen sich Aspekte mit Mikrobauteilen, die Blöcke aus verschiedenen Wafern und Substraten ausbilden.
Patent DE-112010001973-T8 (DE)
Inventor: SAITO MASAYUKI
IPC: C09K19/12
Filed: 2010-05-06
Granted: 2013-12-19
Abstract: The invention is to provide an AM device containing a liquid crystal composition that satisfies at least one of characteristics such as a high maximum temperature of a nematic phase, a low minimum temperature of a nematic phase, a small viscosity, a large optical anisotropy, a large dielectric anisotropy, a large specific resistance, a high stability to ultraviolet light and a high stability to heat, or that is suitably balanced regarding at least two of the characteristics, and having a short response time, a large voltage holding ratio, a large contrast ratio, a long service life and so forth, where the liquid crystal display device contains the liquid crystal composition that includes a specific compound having a large dielectric anisotropy as a first component and having positive dielectric anisotropy.
Patent AT-2619-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum verschliessen einer öffnung
IPC: E06B3/38
Filed: 1998-04-09
Abstract: Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung, insbesondere einer Gebäudeöffnung, bestehend aus vorzugsweise zwei im Eckbereich um jeweils eine zur Plattenebene normale Achse (4,5) drehbare Platten (1,2) und eine zwischen den Platten (1,2) wirkende Kopplungsstange (6), die auf beiden zu verbindenden Platten (1,2) gelenkig gelagert ist, zur zwangsweisen Bewegungskopplung der Platten (1,2).
Patent AT-2903-U1 (AT)
Title: Fenster
IPC: E06B7/10
Filed: 1998-07-29
Abstract: Bei einem Fenster aus Kunststoff-Hohlkammerprofilen mit einem Blendrahmen und einem an diesen über Scharnierelemente drehbar angelenkten Flügelrahmen sind der Blendrahmen und der Flügelrahmen über eine im Blendrahmen angeordnete Mitteldichtung gegeneinander abgedichtet. An der Anlagefläche (21) der Mitteldichtung (4) im oberen Holm (22) und/oder in den seitlichen Holmen des Flügelrahmens (2) ist ein kammartiges Bauteil (5) eingesetzt, dessen zinkenartige Erhebungen von jeweils nutenartigen Einschnitten unterbrochen sind. Die zinkenartigen Erhebungen sind über eine durchgehende, längsverlaufende Basis miteinander verbunden.
Patent AT-15528-U1 (AT)
Title: Kranzförmiges LED-Lichtobjekt
IPC: F21W121/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Kranzförmiges LED-Lichtobjekt mit einem Sockel (1) mit einem Batteriefach (102), auf dem ein Gestellrahmen (3) befestigt ist, der stabförmige Enden (301} aufweist, auf die Dekorationsspitzen (4), insbesondere in Gestalt der Spitze eines Nadelholz- oder Tannenzweigs, steckbar sind, und an dem mindestens eine LED befestigt ist, und zwar insbesondere in Form einer LED-Lichterkette festgebunden und/oder von insbesondere vier einzelnen LED-Kerzen in den insbesondere horizontal angeordneten Kranz einzeln eingesteckt.
Patent BG-1453-U1 (BG)
Title: A module absorber for catching and utilization volatile organic substances emissions
Inventor: ARABADZHIYSKI TSVETAN
IPC: B01D53/18
Filed: 2010-10-07
Abstract: The module absorber consists of two modules: a stationary and a portable one. A set of stationary modules is mounted on the output air ducts of ventilation installations, and the modules are used as constituent components of installations for regenerating the adsorbent (the active charcoal). The work with the respective set of portable modules is mechanized, without employing manual operations, and without wastes. Such module can work in both modes û the one of adsorption, and that of desorption, what allows regenerate the adsorbent (the active charcoal). The use of textile cloth filter protects the adsorbent from eventual contamination with dust.
Patent SK-372016-U1 (SK)
Inventor: MAZAN ONDREJ
IPC: G09B19/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Hodiny časovej symboliky na didaktické účely sú vytvorené zo základného kotúča (GP) na určenie celodenného času, ručičiek (H) hodín a ručičiek (M) minút, ďalej obsahujú kotúč (S12/24P) s 12- aj 24-hodinovou stupnicou na určenie denného a nočného času a kotúč (WTZ) svetového pásmového času uložených medzi základným kotúčom (GP) a ručičkami hodín (H) a minút (M), pričom všetky časti sú stredovo otočne prepojené oskou (Os). Základný kotúč (GP) obsahuje symbol (SM) slnka a mesiaca a 24-hodinovú stupnicu, kotúč (S12/24P) s 12- aj 24-hodinovou stupnicou na určenie denného a nočného času obsahuje stupnicu (NT) na indikáciu doby denného a nočného podielu času a výčnelok (SRH) na indikáciu času východu slnka a výčnelok (SSH) na indikáciu času západu slnka a kontrolné okienko (CW), kde výčnelky sú umiestnené navzájom protiľahlo a okienko je umiestnené v strede obvodu medzi nimi.
Patent AT-5160-U1 (AT)
Title: Mobiltelefon mit integriertem messgerät zur erfassung ultravioletter strahlung
IPC: G01J1/42
Filed: 2001-04-09
Abstract: Erfassung der Intensität der ultravioletten Strahlung durch das UV-Messgerät. Ermittlung der maximal benutzerspezifischen - Berücksichtigung der Parameter Alter, Hauttyp, verwendeter Sonnenschutzfaktor - zulässigen Zeitdauer in der die zulässige Dosis der ultravioletten Strahlung nicht überschritten wird. Ermittlung des erforderlichen Sonnenschutzfaktors aufgrund der benutzerspezifischen Parameter: Alter, Hauttyp, und gwünschte Verweildauer. Ausgabe der Werte auf der Anzeige des Mobiltelefons.
Patent AT-9318-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur reinigung von knochen oder knochenstücken
Inventor: VUJANIC ALEKSANDAR
Filed: 2006-05-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Reinigung von Knochen (18) oder Knochenstücken mit einer zentralen Reinigungseinheit (5) und an diese anschließbaren Behältern für Reinigungsflüssigkeit und verbrauchte Reinigungsflüssigkeit, sind die zentrale Reinigungseinheit (5) sowie die Behälter als Austauschteile ausgebildet und mit einer Aufnahmeeinheit (2) lösbar verbunden und die Behälter sind als Beutel (4) ausgebildet und zumindest teilweise in an der Aufnahmeeinheit (2) festgelegten Druckkammern (3) aufgenommen.
Patent DE-8533253-U1 (DE)
IPC: B23B31/02
Filed: 1985-11-26
Abstract: In a rapid release chucking device, particularly for drills, including a machine spindle (1) and a tool head (2) attached thereto in a manner secure against rotation, wedge faces (9) are provided at the circumference of a spreadable ring element (14). In the unspread state, this ring element lies withdrawn in an annular groove (15) surrounding the spindle end (3). A control slide (16) is mounted in the spindle (1) so as to be axially displaceable by an externally initiated displacement movement. A plurality of spreading elements (18) lie in openings (17) which radially penetrate the spindle end (3) and open into the annular groove (15). Axial displacement of control slide (16) causes the openings to be urged radially outwardly toward the inner ring wall (19) of the ring element (14). At the same time, the inner wedge faces (9) of the ring element are urged against a corresponding, conical inner ring flank (24), into position where the wedge is tightened.
Patent DE-9003123-U1 (DE)
IPC: B65G9/00
Filed: 1990-03-16
Abstract: A conveying unit for a suspension conveying system having an elevated rail which unit includes two roller supports for rolling on a rail and a supporting element connected to the roller supports, on which the object to be conveyed are to be disposed. A coupling is provided in order to be able to couple the conveying unit to other conveying unit. In order to be able to better adapt the conveying unit to special operating conditions the coupling is arranged directly on the roller support.
Patent DE-9007365-U1 (DE)
IPC: A47B88/04
Filed: 1990-06-26
Abstract: The automatic telescopic device for drawer runners, with guiding and running rails which are displaceable relative to one another via rolling bodies, has a component (54) which is pivotable on the guiding rail between two end positions, is prestressed by a spring arrangement (56) bistably into the pivoted end positions and has an open-mouthed receptacle (64) for a projection (50) which protrudes downwards from the running rail. The projection (50) and the pivotable component (54) are arranged relative to one another such that the projection (50) runs into the receptacle (64) on closing the drawer and in the process, after crossing of the dead centre of the pivotable component, is carried along by the latter resiliently into the drawer closed position. In the pushing-in direction directly in front of the receptacle, there is provided a catch nose (82) which can be run over by the projection (50) by resilient deformation and is designed to carry along the component (54) into the correct position corresponding to the drawer position, to avoid blocking if the component (54) is in the wrong position. <IMAGE>
Patent DE-9113329-U1 (DE)
IPC: B65D19/40
Filed: 1991-10-26
Abstract: In a pallet produced from unclassified recycled plastic materials, having a plate (1) which has a substantially flat resting surface (2) for products to be transported and/or stored and has, on its underside, at least along the outside circumference of its substantially rectangular base area, at least two, preferably three, legs (8) on each side which are separated by fork insertion gaps, to avoid undesirable accumulations of water and to facilitate repairs it is proposed that the resting surface (2) of the plate (1) be of flat construction and the legs (8) be arranged so as to be easily exchangeable on the underside of the plate (1), and the plate (1) be provided with receiving apertures (7) and the legs with matching holding projections (12) or vice versa. <IMAGE>
Patent DE-9210808-U1 (DE)
IPC: B65G47/52
Filed: 1992-08-12
Abstract: For loading or unloading parcels (P), which are transported on a first conveyor (F1), onto or from containers (T), which are transported on a second conveyor (F2), both conveyors (F1,F2) are guided parallel in a loading and unloading region. By lowering a first roller conveyor (R1), the parcels (P) come to bear on a comb-like apparatus (K) which can be moved transversely with respect to the conveyors (F1,F2). A vertically adjustable apparatus, which is arranged under the second conveyor (F2), has webs (S) which engage through the second roller conveyor (R2), through recesses in the floor of the containers (T) and through the comb-like apparatus, so that the parcels (P) are lifted off the apparatus (K) and subsequently brought into the container (T) by lowering the webs (S).   <IMAGE>
Patent IT-9053245-U1 (IT)
IPC: F04B/
Filed: 1990-09-21
Abstract: A submersible pump comprising: a discharge casing (1) open at the bottom thereof; a motor case (2) fixed inside the discharge casing (1) and containing therein a motor (3) for driving an impeller (15); a support plate (10) positioned so as to close an opening of the discharge casing (1) for supporting the motor case (2); a downwardly concaved pump casing (17) placed under the support plate for defining a pressure chamber between it and the support plate (10); and a downwardly concaved strainer (20) placed under the pump casing (17) for defining a suction chamber (19) between it and the pump casing is disclosed. In this submersible pump, the discharge casing (1) has an increased-diameter stepped flange (23) integrally formed along the periphery of the opening of the discharge casing. Within a stepped portion (23a) of the stepped flange (23) there are sequentially mounted respective peripheral portions of the support plate (10), of the pump casing, and of the strainer (20). The discharge casing (1) and the support plate (10) are fastened together by first bolts (26) vertically extending therethrough, and in that the support plate (10), the pump casing (17) and the strainer (20) are fastened together by second bolts (25) vertically extending therethrough. By this arrangement, the entire pump can be easily assembled by fastening the first (26) and second bolts (25).
Patent SK-1182009-U1 (SK)
Title: Speed regulating circuit for direct electromotor without speed-voltage generator
Inventor: BALARA DUSAN
IPC: H02P5/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Regulatory circuit speed (angular velocity) shaft (21) of DC motor (5) with outside excitation without tachodynamo is discrete regulatory circuit, where current anchor (11) of the motor (5) is in regular intervals (sampling period) interrupted and set on zero value for a short time. In those brief moments of time is also the sensed induced voltage (19) at the terminals of anchor (sampling). The voltage (proportional motor shaft angular velocity) is stored in analogue memory (7) for a period of one sampling period and the same input (10) into the speed controller (1). Regulatory circuit has always closed following signal feedback of angular velocity, and thereby secure a continuous function of the speed control loop. In this way it is done speed regulation of the motor without tachodynamo, angular velocity of motor shaft (21) is sensed by the motor (5) itself.
Patent SK-1322010-U1 (SK)
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-09-23
Abstract: Zdroj na napájanie budiacich obvodov výkonových tranzistorov, kde filter (10) je vybavený vstupom (11), spojený s meničom (20) a riadením meniča (30) a cez spínacie napätie (21) pre transformátor spojený s transformátorom (40), vyznačujúci sa tým, že transformátor (40) je cez výstup (41, 41n) transformátora (40) spojený s usmerňovačom (42, 42n) a so stabilizátormi (43, 43n) kladných vetiev a regulátormi (44, 44n) záporných vetiev napätí a výkonov, pričom medzi stabilizátormi (43, 43n) kladných vetiev a regulátormi (43, 43n) záporných vetiev a výkonov je väzba (430, 430n).
Patent DE-20007789-U1 (DE)
IPC: B65D23/14
Filed: 2000-05-02
Abstract: A label for a drinks bottle is impregnated with microcapsules containing an aroma characteristic of the contents in the bottle. The prospective purchaser can rub the label with finger/thumb to check the quality of the contents. A sight impaired person can easily check what drink he is selecting. To prevent a front label being soiled by finger marks the aromatic label can be applied to the rear of the bottle.
Patent DE-20107294-U1 (DE)
IPC: H01Q19/13
Filed: 2001-04-21
Abstract: An arrangement for feeding a centrally focused reflector antenna includes a waveguide (1), a dielectric field transformer (2) arranged on the waveguide (1) and a mounting platform (3) for a series of modules (8) which is embodied on one end of the waveguide (1). The waveguide (1) is provided with an arrangement for receiving the dielectric field transformer (2) which partially protrudes into the waveguide (1). Preferably, a dielectric support (9) may be provided in the vicinity of the dielectric field transformer (2). The middle of the support has a circular bore (12) whose diameter corresponds to the diameter of the dielectric field transformer (2). The centrally focused reflector antenna can be excited in the focal point thereof in a field-optimum broadband manner.
Patent DE-20122136-U1 (DE)
Title: Device for turning load units comprises a carriage coupled to a drive unit, a support device holding a load unit, and a turning device turning the load unit about a vertical axis in the turning position
IPC: B66F9/14
Filed: 2001-12-27
Abstract: Device (1) for turning load units (3-5), especially pallets, comprises a carriage (7) coupled to a drive unit, and a support device (8) for holding at least one load unit. The height of the support device can be adjusted relative to the carriage by a lifting device. The support device can be displaced in the horizontal direction between a removal position and a turning position for the load unit. The device is also provided with a turning device (15) which is used to turn the load unit about a vertical axis in the turning position preferably by 180[deg]. An independent claim is also included for a method for turning load units. Preferred Features: The support device has a fork (10) positioned on the carriage so that it can be horizontally displaced between an extended position corresponding to the removal position and a retracted position corresponding to the turning position.