baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000296-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Einstellung eines Fahrradröhres
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-01-02
Abstract: Bei
der Konstruktion der Einstellung eines Fahrradröhrs, der
Gesamtteil besteht einen Stützesgegenstand, einen Verbindungsgegenstand
und zumindest einen Einstellungsgegenstand aus, in dem:  der
Stützesgegenstand kann auf dem Fahrrad einzusetzen, der
Verbindungsgegenstand einsetzt auf einem Teil des Stützesgegenstand,
in dem Verbindungsgegenstand einsetzt einen Fassungsraum, und ein
Teil des Fassungsraum gibt es einen Maul; Der Einstellungsgegenstand
einsetzt auf dem Maul des Fassungsraum, und ein Teil des Einstellungsgegenstand
einsetzt einen Festdruckstück, das Festdruckstück
ist einstelltbar und kann auf dem Verbindungsgegenstand stützt,
mit dem die Wirkung, dass den Verbindungskraft des Verbindungsgegenstand
und Einstellungsgegenstand zu haben.
Patent DE-202008005576-U1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für elektrische Heizwiderstände, Strahlungsheizkörper sowie Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-04-16
Abstract: Ansteuervorrichtung
(44) für mindestens zwei, mit Netzwechselspannung betriebene,
elektrische Heizwiderstände (34, 36), wobei die mindestens
zwei elektrischen Heizwiderstände (34, 36) einer einzelnen Kochstelle
(12, 14, 16, 18) zugeordnet sind und an jeweils ersten Anschlüssen
(30), insbesondere direkt, elektrisch miteinander verbunden sind,  – wobei
die Ansteuervorrichtung (44) aufweist:  – eine erste
Diode (52),  – eine zweite Diode (56), und  – ein
erstes Schaltmittel (64), wobei  – das erste Schaltmittel
(64) zwischen die Anode (50) der ersten Diode (52) und die Kathode
(54) der zweiten Diode (56) eingeschleift ist,  – die
Kathode (58) der ersten Diode (52) und die Anode (60) der zweiten
Diode (56) elektrisch miteinander verbunden sind,  – die
Anode (50) der ersten Diode (52) mit einem zweiten Anschluss (26)
eines ersten Heizwiderstandes (34) der mindestens zwei Heizwiderstände
(34, 36) elektrisch zu kontaktieren ist und  – die
Kathode (54) der zweiten Diode...
Patent DE-202008005825-U1 (DE)
Title: Gebläsekonvektorsystem
IPC: F24F1/0059
Filed: 2008-04-26
Abstract: Gebläsekonvektorsystem,
insbesondere für Niedertemperaturheizungen sowie kombinierte Systeme
zum Heizen und Kühlen von Wohnräumen, dadurch
gekennzeichnet, dass das System baugleiche, miteinander koppelbare
Gebläsekonvektor-Module und Abdeckungen, die der Verkleidung
von einem oder mehreren gekoppelten Gebläsekonvektor-Modulen
dienen, umfasst, wobei die aus einem Wärmetauscher und
einem Lüfter bestehenden Gebläsekonvektor-Module
flüssigkeitsseitig jeweils einen Anschluss für
den Ein- und Ausgang des Vorlaufs sowie des Rücklaufs des
Temperiermediums und elektroseitig Anschlüsse für
die Lüfter aufweisen und im System jeweils ein elektronischer
Raumtemperaturregler integriert ist, der einer an die Raumtemperatur
angepassten Steuerung der Lüfter dient.
Patent DE-202008006240-U1 (DE)
Title: Wasserreinigungsmethode
IPC: B01D5/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Vorrichtung
zur Wasserreinigung dadurch gekennzeichnet, dass als Rohstoff ist
100% Luftnass über
Meer oder ähnliche
Wasser, die durch künstlich
gemachte kleine Temperaturerniedrigung wird zu Kondensierung geführt, kondensierte
Wasser wird gesammelt, und zu Wasserleitung gepumpt.
Patent DE-202008008056-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für zahnärztliche Bandmatrize sowie zahnärztliche Bandmatrize
IPC: A61C5/85
Filed: 2008-06-18
Abstract: Spannvorrichtung
für zahnärztliche Bandmatrizen mit  – einem
zylinderartigen Führungsstück zur Führung
einer Bandmatrize und eines Druckstücks,  – einem
kolbenartigen, in dem Führungsstück geführten Druckstück
und  – einer partiell in dem Führungsstück
geführten Bandmatrize, von der ein Abschnitt unter Bildung
einer Schlaufe aus dem Führungsstück herausragt,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Bandmatrize derart
in dem Führungsstück geführt ist, daß die
Schlaufe durch Hineindrücken des Druckstücks in
das Führungsstück verengt wird.
Patent DE-202008008701-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Schilder
IPC: B60R13/10
Filed: 2008-06-30
Abstract: Halteeinrichtung
für Schilder, insbesondere Kennzeichenschilder (12), mit
einem Basisprofil (13), das eine Befestigungswand (14) zur Befestigung
an einem Peripheriebauteil besitzt, wobei das Basisprofil (13) einen
rückseitig durch die Befestigungswand (14) begrenzten Aufnahmeraum
(22) für ein Schild aufweist, und mit am Basisprofil (13)
ausgebildeten Sicherungsmitteln, die in einer Einbaulage des Schildes
zwei entgegengesetzt liegende Schildkanten (23a, 23b) zumindest
abschnittsweise übergreifen und das Schild gegen Herausfallen
aus dem Aufnahmeraum (22) sichern, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sicherungsmittel wenigstens ein an das Basisprofil angeformtes,
biegeflexibles Rastglied (24) umfassen, hinter das eine der beiden
entgegengesetzten liegenden Schildkanten (23a) des Schildes zur
Schildsicherung einrastbar ist.
Patent DE-202008013821-U1 (DE)
Title: Antriebskopf für Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-12-12
Abstract: Antriebskopf
für ein Handwerkzeug umfassend: einen Basiskörper
(10), eine Leitereinrichtung (20), eine Schalteinrichtung (30) und
eine Beleuchtungseinrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass
ein viereckförmiges Steckende (11) an einem Ende des Basiskörpers
(10) vorgesehen ist, eine viereckförmige Aufstecköffnung
(12) an dem anderen Ende des Basiskörpers (10) vorgesehen
ist, eine in Querrichtung verlaufende durchgehende Öffnung
(13) an dem Basiskörper (10) angeordnet ist, welche durchgehende Öffnung
(13) mit der Aufstecköffnung (12) verbunden ist, und eine
durchgehende Öffnung (14) im Inneren des Steckendes (11)
angeordnet ist, welche durchgehende Öffnung (14) mit der
Aufstecköffnung (12) verbunden ist; wobei die Leitereinrichtung
(20) in der durchgehenden Öffnung (13) des Basiskörpers
(10) angeordnet ist und umfasst:  – eine isolierte
erste Hülse (21), die an einem Ende eine Öffnung
aufweist und als schalenförmiger runder Kappenkörper
ausgestaltet und in der durchgehenden Öffnung (13) des
Basiskörpers (10) aufgenommen ist;  – eine
isolierte zweite Hülse (22), die in der Form eines...
Patent DE-202008016509-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Handhabung bzw. Bearbeitung von Pflanzgut
IPC: A01G9/14
Filed: 2008-12-12
Abstract: Einrichtung
zur Handhabung beziehungsweise Bearbeitung von Pflanzgut, mit einem
Gestellrahmen mit einem Innenraum und einer an seiner Oberseite
im Wesentlichen horizontal angeordneten Bearbeitungsfläche,
vorzugsweise als Pflanztisch ausgebildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gestellrahmen (2) im Bereich einer gegenüber der
als Bearbeitungsfläche (4) ausgebildeten Bedienseite (5)
wenigstens eine in den Innenraum (6) hinein und aus diesem heraus
schwenkbare Behälteranordnung (7; 16) aufweist.
Patent DE-202008017808-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-12-12
Abstract: Schiebetür mit einem an mindestens einem Laufwagen (20, 20a) aufgehängten Türflügel (1), der entlang eines Laufschienenprofils (4), welches an einer Wand (5) oder Decke angeordnet ist, verschiebbar geführt ist, wobei die Schiebetür eine Schließvorrichtung (30) aufweist, die geeignet ist, den Türflügel (1) abgebremst in eine Geschlossenstellung zu verfahren, wobei die Schließvorrichtung (30) an dem Türflügel (1) angeordnet ist und ein erstes und ein zweites Feder-Dämpferelement (33, 37) aufweist, die gegenläufig zueinander angeordnet sind, wobei das erste Feder-Dämpferelement (33) geeignet ist, den Türflügel (1) abgebremst in eine Geschlossenstellung zu verfahren und das zweite Feder-Dämpferelement (37) geeignet ist, den Türflügel (1) abgebremst in eine Offenstellung zu verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Feder-Dämpferelement (33, 37) auf einem Tragkörper (31) angeordnet sind, an dem mindestens eine Aufnahme (32) zur Befestigung an dem Türflügel (1) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (32) u-förmig oder gabelförmig gestaltet ist.
Patent DE-202008017856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen an ein Fahrzeugsitzteil
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an ein Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze (3) oder Kopfstützenhalterung (4) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend  eine Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4) zugeordnet ist,  ein mit der Befestigungseinrichtung (5) verbundenes Trägerelement (8), das sich von der Befestigungseinrichtung (5) in etwa vertikal nach unten erstreckt,  ein am unteren Ende des Trägerelements (8) angelenktes Ablageelement (10), das zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Ablageelement (10) parallel zum Trägerelement (8) ausgerichtet ist, und einer Gebrauchsstellung, in der das Ablageelement (10) mit den Trägerelement (8) einen Winkel von etwa 90° einschliesst, um eine parallel zur hinteren Breitseite (2a) der Rückenlehne (2) und horizontal verlaufende zweite Achse (10a) schwenkbar ist.
Patent DE-202008018265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Schraubwerkzeug mit elektronischer Drehmomentbegrenzung
IPC: B25B23/151
Filed: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung mit einem Schraubwerkzeug mit elektronischer Drehmomentbegrenzung, wobei das Schraubwerkzeug (2) als Kraftschrauber einen steuerbaren elektrischen oder pneumatischen oder hydraulischen Antrieb sowie einen integrierten Drehmomentsensor und/oder Drehwinkelsensor aufweist, und mit einer Eingabe-Steuer-Dokumentationseinheit, an der prozessspezifische Vorgabedaten, insbesondere Drehmomentwerte für einen Schraubvorgang eingebbar sind, die den Schraubvorgang unter Einbeziehung der Messwerte des Drehmomentsensors und/oder des Drehwinkelsensors steuert und die für eine Dokumentation des Schraubvorgangs diesem zugeordnete Schraubvorgangsdaten, insbesondere Anzugsdrehmomente erfasst und speichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabe-Steuer-Dokumentationseinheit modular aufgebaut ist, — mit einem vom Schraubwerkzeug (2) unabhängigen und separaten Computer (4) mit einem installierten Schraubprogramm (Schraub-Software) und mit einer Computertastatur (6), mit der eine Vielzahl. von Vorgabedaten, wie Benennungsdaten zum Schraubvorgang und Steuerungsdaten in das Schraubprogramm für eine Speicherung und gegebenenfalls für Vorberechnungen eingegeben werden können, — mit einem tragbaren, zur Benutzung durch einen Werker (10) am Ort des Schraubvorgangs ausgelegten Hand-Steuergerät (3) (operation panel)...
Patent DE-202009000350-U1 (DE)
Title: Seitenlagerungsbett
IPC: A61G7/015
Filed: 2009-01-13
Abstract: Seitenlagerungsbett
mit einem Auflagerahmen (8) und einem darauf angeordneten Matratzenrahmen
(1) mit Längs- (2, 2') und Querrahmenteilen (3, 3') und
quer zur Längsrichtung angeordneten Auflageplanken (6)
und Stützplanken (7), dadurch gekennzeichnet, daß in die
Querrahmenteile (3, 3') eine parallel zur Mittellängsachse
(5) ausgerichtete Drehwelle (4) eingefügt ist, wobei die Auflageplanken
(6) an zumindest einem der Längsrahmenteile (2, 2') befestigt
sind und die Stützplanken (7) an der Drehwelle (4) zwischen
den Längsrahmenteilen (2, 2') frei beweglich befestigt
sind.
Patent DE-202009004762-U1 (DE)
Title: Träger, Bogen zur Herstellung des Trägers, Gebinde mit Träger und Gebindelage
IPC: B65D69/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Träger (3) für ein Gebinde (9) aus mindestens zwei Artikeln (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) im Wesentlichen aus einer Fixierfläche (4) und einem Griffabschnitt (5) besteht, wobei die Fixierfläche (4) jeweils an einer oder mehreren benachbarten Seitenflächen (2) von mindestens zwei benachbarten Artikeln (1) des Gebindes (9) befestigbar ist.
Patent DE-202009005719-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B63/32
Filed: 2009-04-16
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung, insbesondere Grubber oder Egge, mit einem an einen Schlepper (4) vorzugsweise mittels einer Dreipunktanlenkung anbaubaren Maschinenrahmen (2), zumindest einer Bodeneingriffswerkzeugeinheit (5), insbesondere Zinken- und/oder Scheibenreihe, die am Maschinenrahmen (2) aufgehängt ist, einer mit dem Maschinenrahmen (2) verbundenen Nachlaufwalze (7), sowie einer Arbeitstiefeneinstellvorrichtung (18) zur Einstellung der Arbeitstiefe der Bodeneingriffswerkzeugeinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitstiefeneinstellvorrichtung (18) eine im Viergelenk geführte Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) zur Höheneinstellung der Nachlaufwalze (7) relativ zum Maschinenrahmen (2) aufweist, wobei die Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) einen stufenlos arbeitenden Druckfluidantrieb (19), der einen Führungslenker (10) der Nachläufer-Höheneinstellvorrichtung (21) beaufschlagt, sowie eine Steuervorrichtung (23) zur stufenlosen Steuerung des Druckfluidantriebs (19) und damit stufenlosen Arbeitstiefeneinstellung aufweist.
Patent DE-202009006931-U1 (DE)
Title: Druckfluidlineardämpfer mit Federmechanismus
IPC: F16F9/18
Filed: 2009-05-13
Abstract: Druckfluiddämpfer zum mechanischen Dämpfen von Bewegungen von Vorrichtungsteilen mit  einer Druckfluidkammer (2, 30) und  einer Drosselöffnung (6), die mit der Kammer (2, 30) kommuniziert,  einem Kolben (3) als bewegliche Wand der Kammer (2, 30) und  einer Kolbenstange (4) an dem Kolben (3) zur Betätigung des Kolbens (3) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position, in denen die Kammer (2, 30) jeweils unterschiedliche Kammervolumina hat,  und einer relativ zu der axialen Richtung der Kolbenstange (4) exzentrisch angeordneten Federeinrichtung (19),  wobei die Federeinrichtung (19) relativ zu der axialen Richtung der Kolbenstange (4) rotationssymmetrisch angeordnet ist und dabei mindestens zwei exzentrische Federn (19) aufweist.
Patent DE-202009010096-U1 (DE)
Title: Brunnen mit Fontänensteuerung
IPC: B05B17/08
Filed: 2009-07-24
Abstract: Brunnen mit Fontänensteuerung, dadurch gekennzeichnet, daß er mindestens eine Steuereinheit mit Fontänendüsen und ein Fontänenfeld aufweist
Patent DE-202009010129-U1 (DE)
Title: Warnschwelle für Kraftfahrzeuge
IPC: E01F9/529
Filed: 2009-07-24
Abstract: Streifenförmige Warnschwelle aus rutschfestem, vorzugsweise biegsamem Material zum Auflegen auf Fahrbahnen für Kraftfahrzeuge, mit einer unterseitigen Auflegefläche (22), einer oberseitigen Überfahrfläche (24), einer zwischen Auflegefläche und Überfahrfläche angeordneten Frontfläche (26), einer rückwärtigen Endstufe (38) und zwei seitlichen Schmalseitenkanten (34), wobei im Bereich der Frontfläche (26) mehrere in Streifenlängsrichtung einen Abstand voneinander aufweisende Rückstrahler (28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (26) im Wesentlichen senkrecht zur Auflegefläche (22) und zur Überfahrfläche (24) ausgerichtet ist, und dass im Bereich der Frontfläche (26) mehrere in Streifenlängsrichtung einen Abstand voneinander aufeisende, mit ihrem Boden (52) von der Auflegefläche (22) schräg zur Überfahrfläche (24) ansteigende, die überfahrflächenseitige Oberkante (54) der Frontfläche (26) durchdringende Nuten (50) angeordnet sind, in deren Böden (52) je einer der Rückstrahler (28) versenkt angeordnet ist.
Patent DE-202009011794-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Schmuckurne
IPC: A61G17/007
Filed: 2009-09-01
Abstract: Biologisch abbaubare Schmuckurne für die Erdbestattung der Asche eines Verstorbenen (Kremierungsasche) mit einem aus Boden und Seitenwänden gebildeten Korpus, welcher am oberen Ende mit einem abnehmbaren Deckel verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstand vom oberen Ende ein als innerer Abschluss dienender Zwischenboden (4) mit einer Einfüllöffnung (5) vorgesehen ist, welche durch einen Innendeckel (6, 6') verschließbar ist, wobei der Innendeckel (6, 6') mindestens stellenweise bis zur Innenseite der Seitenwände (1) reicht und dort von Sicherungselementen gegen den Zwischenboden (4) pressbar ist, welche in Bohrungen (9) der Seitenwände (1) geführt und soweit von außen nach innen treibbar sind, bis sie mindestens mit der Außenseite der Seitenwände (1) bündig sind, und dass alle Elemente ausschließlich aus Holz bestehen.
Patent DE-202009014417-U1 (DE)
Title: Ablaufformstück
IPC: E03C1/122
Filed: 2009-10-19
Abstract: Abwasserformstück, insbesondere Abwasserbogen in verschiedenen Winkelgraden und Durchmessern mit einem an der Abwasserzuführungsseite und an der Abwasserweiterführungsseite angeformten Rohranschluss sowie Abwasserabzweige in verschiedenen Durchmessern und in verschiedenen Winkelgraden der Abzweige, mit mindestens zwei an den Abwasserzuführungsseiten und einem an der Abwasserweiterführungsseite angeformten Rohranschluss dadurch gekennzeichnet, dass dem Abwasserbogen 1 an der Abwasserzuführungsseite mindestens ein Rohranschluss, vorzugsweise Muffenanschluss 3 zur Aufnahme eines Abwasserrohres mit einem bestimmten Außendurchmesser und an der Abwasserweiterführungsseite ein Rohranschluss 4 angeordnet ist und dass der Außendurchmesser des Rohranschlusses 4 gleich ist, abzüglich der Toleranzen, mit dem Innendurchmesser des Abwasserrohres, das in den Abwasserbogens 1 eingebaut wird oder in den Muffenanschluss 3 eingesteckt wird und dass dem Abwasserabzweig 2 an der Abwasserzuführungsseite mindestens zwei Rohranschlüsse, vorzugsweise Muffenanschlüsse 6 u. 7 zur Aufnahme von Abwasserrohren mit einem bestimmten Außendurchmesser und an der Abwasserweiterführungsseite ein Rohranschluss 5 angeordnet ist und dass der Außendurchmesser des Rohranschlusses 5 gleich ist, abzüglich der...
Patent DE-202009017461-U1 (DE)
Title: Brems- und Verriegelungssensor und -aktor für Rollen
IPC: B60B33/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Einrichtung zum Bremsen und Lenken einer Rolle (1) – insbesondere einer Laufrolle – Bock- oder Lenkrolle – eingesetzt als Apparaterolle, Bettenrolle, Möbelrolle, Stuhlrolle, Transportrolle, etc., bestehend aus einem Gabelgehäuse (10), an welchem über ein Schwenklager (20) eine Gabel (40) drehbar gelagert ist, an welcher ein tragendes Rad (50) angebracht ist, wobei die Rolle mit einer als Fahrtrichtungsverriegelung – Sperre – und/oder einer Fahrtbeendigungsbremse – Leistungsbremse – arbeitenden Brems- und Verriegelungseinrichtung (30) ausgestattet ist, mit der die Schwenkbewegung der Gabel sowie des darin aufgenommenen Rades angehalten und in einem bestimmten Schwenkwinkel verriegelt und entsprechend auch frei schwenkbar entriegelt werden kann und/oder mit der die Drehung des tragenden Rades zum Stillstand gebremst oder drehfest verriegelt und zum Drehen entriegelt werden kann, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Bremseinrichtung aus einem Bremssensor und einem Bremsaktor als Fahrtbeendigungsbremse – Leistungsbremse – besteht,  – daß der Bremssensor einen Feststellhebel und/oder einen Lösehebel (31)...
Patent DE-202010000217-U1 (DE)
Title: Teilbares Gehäuse für Lichtsignalanlagen
IPC: F21V15/01
Filed: 2010-02-17
Abstract: Gehäuse für eine Signallampe (10) in einer Lichtsignalanlage umfassend einen rückseitig angeordneten Lampenträger (40) mit einer Lichtquelle und einem Lampenkonus (20, 30), der frontseitig mit optisch wirksamen Linsen bzw. Scheiben (21, 22, 23, 31, 32, 33) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Größen von Lampenkonussen (20, 30) auf dem Lampenträger (40) so montierbar sind, dass sie trennbar und zusammenfügbar sind und über wenigstens ein Verbindungselement (12) verbunden sind.
Patent DE-202010005352-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung sowie Schlüssel für eine Schließeinrichtung
IPC: E05B19/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: Schließeinrichtung bestehend aus einem Schließzylinder (1) und einem passenden Schlüssel (2), wobei der Schließzylinder (1) einen Zylinderkern (3) mit einem Schlüsselkanal (4) zum Einstecken des Schlüssels (2) und mit in den Schlüsselkanal (4) mündenden Stiftbohrungen (5) aufweist, in welchen Stiftbohrungen (5) Zuhaltungsstifte (6) gelagert sind, die einen Kopf (7) mit einer Spitze (8) und einer sich an die Spitze (8) anschließenden Konusfläche (9) ausbilden, der in eine Codierungsausnehmung (10) des Schlüssels (2) eingreift und sich dort mit der Spitze (8) an einem Abschnitt der Wandung der Codierausnehmung (10) abstützt, wobei die Wandung eine erste Gleitflanke (12) ausbildet, an welcher der Kopf (2) des Zuhaltungsstiftes (6) vor der durch das Herausziehen des Schlüssels (2) aus dem Schlüsselkanal (4) bewirkten Axialverlagerung des Zuhaltungsstiftes (6) in der Stiftbohrung (5) in einer Anlagestellung anliegt und in einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels (2) entlang gleitet, und eine sich an die erste Gleitflanke...
Patent DE-202010008423-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer Zugentlastungsvorrichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-09-01
Abstract: Elektrisches Gerät (1), insbesondere Sensor, z. B. Regensensor, aufweisend  ein Gehäuse (3) mit einer Gehäusewand (3a), in der eine Durchgangsöffnung (5) ausgebildet ist,  ein Kabel (9), insbesondere ein Stromversorgungs- und/oder Signalübertragungskabel, das durch die Durchgangsöffnung (5) hindurch in das Gehäuse (3) hinein geführt ist,  eine das Kabel (9) gegen die Durchgangsöffnung (5) abdichtende Dichttülle (7), z. B. eine elastische Dichttülle (7), z. B. eine in die Durchgangsöffnung (5) eingesetzte Dichttülle (7), wobei zumindest ein Abschnitt (7a) der Dichttülle (7) in das Gehäuse (3) hineinragt, wobei der in das Gehäuse (3) hineinragende Abschnitt (7a) der Dichttülle (7) z. B. einen Außendurchmesser hat, der größer ist als der Durchmesser der Durchgangsöffnung (5),  eine an dem Kabel (9) befestigte, im Innern des Gehäuses angeordnete Zugentlastungsvorrichtung (11), welche einen Befestigungsabschnitt (13a) aufweist, an dem das Kabel (9) mittels eines Befestigungselements (17) fixiert ist, sowie  einen Abstandshalter, der den Befestigungsabschnitt...
Patent DE-202010014215-U1 (DE)
Title: Bürstenvorsatzgerät für Staubsauger
IPC: A47L9/04
Filed: 2010-10-12
Abstract: Bürstenvorsatzgerät für Staubsauger, insbesondere für textile Bodenbeläge, wie zum Beispiel Teppiche, mit elektrisch angetriebenen Reinigungsbürsten, gekennzeichnet dadurch, dass in einem Gehäuse, dass mit dem Luftstrom eines Staubsaugers gekoppelt ist, mindestens eine mit Borsten versehene bewegliche Reinigungsbürste angeordnet ist, deren Bewegungen mittels geeigneter Antriebsmittel (z. B.  1  bis  5 ) so gesteuert werden, dass die vorzugsweise in mindestens einer Reihe längs der Achse der Bürste angeordneten Borsten durch eine aufeinander koordinierte Abfolge von Bewegungen so bewegt werden, dass die Borstenspitzen in einem ersten Schritt senkrecht gegen den Untergrund ausgerichtet werden, zu diesem Zeitpunkt oder bereits vorher die Borstenspitzen in einem Abstand über dem oberen Spitzen des Flor's des textilen Bodenbelages gehoben sind oder werden, dass in einem nächsten Schritt eine Absenkung der Borstenspitzen mit der Borstenspitze voran hinein in den Flor des textilen Bodenbelages erfolgt und damit die Borsten sich zwischen die im Flor eingelagerten fadenförmigen Schmutzpartikel hindurch schieben, in einem...
Patent DE-202010015757-U1 (DE)
Title: Medizinisches Lasergerät mit mehreren auswählbaren Programmen
IPC: A61B18/20
Filed: 2010-11-23
Abstract: Medizinisches Lasergerät mit mehreren auswählbaren, zumindest teilweise unterschiedliche Parameter enthaltenden Programmen (1, 2) für Laser-Anwendungen und mit einer als Schalter oder Fußschalter (5) ausgebildeten Betätigungseinrichtung zum Aktivieren des Lasergerätes für ein zuvor ausgewähltes und betriebsbereit geschaltetes Programm, dadurch gekennzeichnet, dass bei Benutzung des Lasergerätes wenigstens zwei unterschiedliche Programme (1, 2) betriebsbereit geschaltet sind und dass eine Schalteinrichtung (6) zum Auswählen eines dieser Programme vorgesehen ist.
Patent DE-202011001371-U1 (DE)
Title: Panzerglasscheibe und zugehörige, durchschusshemmende Vorrichtung
IPC: C03C27/12
Filed: 2011-01-12
Abstract: Panzerglasscheibe (22; 22.1), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem ballistischen Block (10; 10.1), der mehrere in einem Verbund schichtweise flächig miteinander verbundene Scheiben aus Glas (1, 3, 5, 7, 9; 7.1, 9.1), Keramik oder Kunststoff und dazwischenliegende Verbundschichten (2, 4, 6, 8.1) aus Kunststoff aufweist, gekennzeichnet durch mindestens einen durchschußhemmenden Streifen (13; 13.1, 13.2), der insbesondere einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat und den ballistischen Block (10; 10.1) der Panzerglasscheibe (22; 22.1) randseitig abdeckt.