baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110930-B4 (DE)
Title: Magnettopf für eine Tauchspulenanordnung einer elektronischen Waage
Inventor: BORNEMANN LARS
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnettopf (20) für eine Tauchspulenanordnung (10) einer nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kompensation arbeitenden, elektronischen Waage, umfassend- einen Topfboden (24) und eine von dem Topfboden (24) senkrecht aufragende Topfwand (22), sowie- eine innerhalb der Topfwand (22) mit einem Ringspalt zu dieser angeordnete Permanentmagnetstruktur (26), die einen topfbodenseitig angeordneten Permanentmagnetkörper (261) und eine mit dessen topfbodenabgewandter Fläche verbundene Polplatte (262) aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Polplatte (262) durch eine von dem Permanentmagnetkörper (261) unabhängige, starre, mechanische Verbindung mit dem Topfboden (24) in einem vorgegebenen Abstand von diesem fixiert ist und der Permanentmagnetkörper (261) ohne Kontakt zum Topfboden (26) mit der topfbodenseitigen Fläche der Polplatte (262) verklebt ist.
Patent DE-102017118307-B4 (DE)
Title: Schaltung, System und Verfahren zum Unterdrücken eines Störpulses in einem Messsignal
Inventor: SCHREIBER FRANK
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-08-11
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schaltung zum Unterdrücken eines einem Messpuls nachfolgenden Störpulses in einem Messsignal, umfassend
 eine Binarisierungseinheit (9), die dazu ausgebildet ist, aus dem Messsignal ein erstes Rechtecksignal zu erzeugen,
 eine Verzögerungseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, ein Signal an einem Eingang der Verzögerungseinheit (14) um eine Zeitspanne τ 1  zu verzögern und an einem Ausgang der Verzögerungseinheit (14) auszugeben, und
 eine Schalteinrichtung (16), die dazu ausgebildet ist, basierend auf einem Steuersignal an einem Steuereingang (15) der Schalteinrichtung (16) ein Signal an einem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) an einen ersten Ausgang (18) der Steuereinrichtung (16) zu schalten,
 wobei das erste Rechtecksignal dem Eingang der Verzögerungseinheit (14) aufgeschaltet ist, wobei das durch die Verzögerungseinheit (14) verzögerte erste Rechtecksignal dem Steuereingang (15) der Schalteinrichtung (16) aufgeschaltet ist, wobei das Messsignal oder ein von dem Messsignal abgeleitetes Signal dem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) aufgeschaltet ist, wobei der erste Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) den Ausgang (6) der Schaltung bildet,
 wobei die Binarisierungseinheit (9) das erste Rechtecksignal derart erzeugt, dass die Schalteinrichtung (16) zumindest zeitweise das an dem Eingang (17) der Schalteinrichtung (16) anliegende Signal auf den ersten Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) schaltet, und
 wobei die Zeitspanne τ 1  derart auf das Messsignal abgestimmt ist, dass die Schalteinrichtung (16) während des Störpulses (3) nicht auf den ersten Ausgang (18) der Schalteinrichtung (16) geschaltet ist.
Patent DE-102017200659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektronischen Differenzialsperre in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SPANN OLIVER
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer elektronischen Differenzialsperre in einem Kraftfahrzeug (11) mit wenigstens einer zwei Räder (13) mit einer jeweils zugehörigen Bremseinrichtung (14) aufweisenden, angetriebenen Achse (12), wobei durch die elektronische Differenzialsperre bei Erfüllung wenigstens eines Eingriffskriteriums ein radspezifischer Bremseingriff vorgenommen wird, wobei bei Erfüllung eines ersten Deaktivierungskriteriums, welches die Überschreitung eines ersten Schwellwerts (1) für die Temperatur einer Bremseinrichtung (14) eines Rades (13) überprüft, Bremseingriffe durch die elektronische Differentialsperre an diesem Rad (13) deaktiviert werden und bei Erfüllung eines ersten Reaktivierungskriteriums, welches die Unterschreitung eines zweiten Schwellwerts (2) für die Temperatur der Bremseinrichtung (14) des Rades (13) überprüft, Bremseingriffe durch die elektronische Differentialsperre wieder zugelassen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Deaktivierungskriterium und/oder ein zweites Reaktivierungskriterium verwendet werden, wobei das zweite Deaktivierungskriterium überprüft, ob die Temperatur einer Bremseinrichtung (14) eines Rades (13) einen dritten Schwellwert (5), der kleiner als der erste Schwellwert (1) ist, überschreitet und gleichzeitig der Betrag der Differenz der Temperatur der Bremseinrichtung (14) des Rades (13) und der Temperatur der Bremseinrichtung (14) des weiteren Rades (13) derselben Achse (12) größer als ein vierter Schwellwert (6) ist, und/oder wobei das zweite Reaktivierungskriterium überprüft, ob die Temperatur der Bremseinrichtung (14) des Rades (13) einen fünften Schwellwert (8), der größer als der zweite Schwellwert (2) ist, unterschreitet und gleichzeitig der Betrag der Differenz der Temperatur der Bremseinrichtung (14) des Rades (13) und der Temperatur der Bremseinrichtung (14) des weiteren Rades (13) derselben Achse (12) kleiner als ein sechster Schwellwert (9), der kleiner als der vierte Schwellwert (6) ist, ist.
Patent DE-102017212397-B4 (DE)
Title: Verlagerungsmechanik für ein bewegliches Karosserieteil und Abdeckvorrichtung mit einer solchen Verlagerungsmechanik
Inventor: ROSSMANN RAPHAELA
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-07-19
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verlagerungsmechanik (1) für ein bewegliches Karosserieteil (2) zum Abdecken eines Tank- und/oder eines Lademuldenbereichs (L) eines Kraftfahrzeugs (F), die einends mit dem beweglichen Karosserieteil (2) koppelbar und andernends an einem an das bewegliche Karosserieteil (2) angrenzenden, feststehenden Karosseriebereich (A) festlegbar und derart gestaltet ist, dass das bewegliche Karosserieteil (2) verlagerbar ist zwischen einer Abdeckposition, in der der Tank- und/oder Lademuldenbereich (L) abgedeckt und das bewegliche Karosserieteil (2) im Wesentlichen plan ist zu dem feststehenden Karosseriebereich (A), und einer Freigabeposition, in der der Tank- und/oder Lademuldenbereich (L) im Wesentlichen vollständig freigegeben ist, wobei die Verlagerungsmechanik (1) derart gestaltet ist, dass das bewegliche Karosserieteil (2) ausgehend von der Abdeckposition gegenüber dem feststehenden Karosseriebereich (A) absenkbar und unter den feststehenden Karosseriebereich (A) verlagerbar ist in die Freigabeposition, dadurch gekennzeichnet, dass ein entlang einer fahrzeugfesten Führungsbahn (9a, 9b) linearbeweglich verlagerbarer Steuerschlitten (5), an dem wenigstens eine erste Steuerbahn (12) ausgebildet ist, sowie wenigstens ein mit dem beweglichen Karosserieteil (2) koppelbares erstes Steuerelement (14), das in einer Wirkverbindung mit der ersten Steuerbahn (12) des Steuerschlittens (5) und einer fahrzeugfesten Verlagerungsbahn (15a, 15b) steht, vorgesehen sind, wobei die Führungs- (9a, 9b), die erste Steuer- (12) und die Verlagerungsbahn (15a, 15b) derart gestaltet sind, dass ausgehend von einer ersten Endlage des Steuerschlittens (5) mittels einer Verlagerung des Steuerschlittens (5) entlang der Führungsbahn (9a, 9b) eine Absenkbewegung des ersten Steuerelements (14) gegenüber dem Steuerschlitten (5) und entlang der ersten Steuerbahn (12) und eine Verlagerungsbewegung des ersten Steuerelements (14) entlang der Verlagerungsbahn (15a, 15b) und somit eine Absenkbewegung des beweglichen Karosserieteils (2) gegenüber dem feststehenden Karosseriebereich (A) und eine Verlagerungsbewegung unter den feststehenden Karosseriebereich (A) bewirkbar ist, und dass der Steuerschlitten (5) ein erstes Gleitelement (6) und ein zweites Gleitelement (7) aufweist, mittels derer der Steuerschlitten (5) entlang der fahrzeugfesten Führungsbahn (9a, 9b) gleitend linearbeweglich verlagerbar ist
Patent DE-102017214349-B4 (DE)
Title: Verwendung von silylierten Alkylcellulosen als Klebstoff
Inventor: SCHAEFER ANDREAS
IPC: C08B15/05
Filed: 2017-08-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verwendung von silylierten Alkylcellulosen als Klebstoff.
Patent DE-102018115991-B4 (DE)
Title: Digitale schaltung zur korrektur eines vignettierungseffekts in werten von pixeln eines bildes einer elektronischen kamera
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: G06T5/00
Filed: 2018-07-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Korrekturverfahren zur Korrektur eines Vignettierungseffekts in Werten von Pixeln eines Bildes (I1) einer elektronischen Kamera (10), umfassend:- Bestimmen des Wertes einer Korrekturfunktion an der Position eines Pixels iterativ durch Multiplikation eines oder mehrerer Faktoren mit einem bereits bestimmten Wert der Korrekturfunktion an der Position eines anderen Pixels, und- Korrigieren des Wertes des Pixels, wobei das Korrigieren ein Multiplizieren des Wertes des Pixels mit dem Wert der Korrekturfunktion an der Position des Pixels umfasst, wobei das Korrigieren den Vignettierungseffekt in dem Wert des Pixels korrigiert,wobei die Korrekturfunktion eine Exponentialfunktion zu einer Basis, vorzugsweise entweder der Eulerschen Zahl e oder der Zahl 2 oder 10, umfasst, deren Argument ein ein- oder mehrdimensionales Polynom des Grades n ≥ 2 ist,wobei der Wert der Korrekturfunktion an der Position des Pixels basierend auf einer Kaskadierung von rückgekoppelten Multiplikationen, die von einer Schaltung von mindestens zwei kaskadierten rückgekoppelten Multiplizierwerken durchgeführt werden, so bestimmt wird, dass die Werte der Korrekturfunktion an den Positionen der Pixel fortlaufend berechnet werden,wobei das Multiplizieren des Wertes des Pixels mit dem Wert der Korrekturfunktion an der Position des Pixels mit einem den mindestens zwei kaskadierten rückgekoppelten Multiplizierwerken nachgeschalteten Multiplikator durchgeführt wird.
Patent DE-102018121678-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: JANTKE MARKUS
IPC: G05G1/02
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie beispielsweise eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage, ein Infotainmentsystem, ein Navigationsgerät odgl., und insbesondere Mensch-Maschine-Interface, mit- einem Gehäuse (12) mit einer Frontblende (14a), die eine Öffnung (16) aufweist,- einer Bedientaste (18), die eine in der Öffnung (16) der Frontblende (14a) angeordnete Vorderwand (20) aufweist und reversibel niederdrückbar und in einem Aufnahmeraum (22) translatorisch bewegbar ist,- wobei der Aufnahmeraum (22) sich an die Öffnung (16) der Frontblende (14a) anschließt und, in Bewegungsrichtung der Bedientaste (18) betrachtet, mit der Öffnung (16) fluchtet,- einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Schaltelement (32) zur Betätigung durch die Bedientaste (18), und- einem Führungsbügel (24) zur Unterstützung einer Parallelführung der Bedientaste (18) bei deren translatorischen Bewegung in dem Aufnahmeraum (22),- wobei der Führungsbügel (24) einen geradlinigen Mittelschenkel (26) aufweist, der durch zwei Enden begrenzt ist, an die sich jeweils ein Winkelschenkel (28) anschließt,- wobei beide Winkelschenkel (28) zu derselben Seite des Mittelschenkels (26) des Führungsbügels (24) abstehen und jeder Winkelschenkel (28) einen freien Endabschnitt (30) aufweist, der parallel zum Mittelschenkel (28) des Führungsbügels (24) verläuft, und- wobei der Mittelschenkel (26) eine erste Achse definiert und die Endabschnitte (30) der beiden Winkelschenkel (28) eine zur ersten Achse parallele zweite Achse des Führungsbügels (24) definieren, und- wobei der Führungsbügel (24) um seine erste Achse - oder alternativ um seine zweite Achse - an und/oder in dem Gehäuse (12) außerhalb des Aufnahmeraums (22) schwenkbar und um seine zweite Achse - oder alternativ um seine erste Achse - an der Bedientaste (18) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102018122783-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und dieselbe aufweisende Flüsssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK HYUN-MIN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, aufweisend:eine Mehrzahl von Lichtemittierende-Dioden (LED)-Packungen (220) auf einer oberen Oberfläche einer Leiterplatte (210);ein Verkapselungsbauteil (230), das auf der Leiterplatte (210) angeordnet ist und die Mehrzahl von LED-Packungen (220) überdeckt; undeine Integrierte-Struktur-Folie (290) auf dem Verkapselungsbauteil (230),wobei die Integrierte-Struktur-Folie (290) aufweist:eine Basisschicht (291);eine Mehrzahl von reflektierenden Strukturen (292) an einer unteren Oberfläche der Basisschicht (291), die jeweils der Mehrzahl von LED-Packungen (220) entsprechen; undeine Mehrzahl von Streu-Strukturen (293) an einer oberen Oberfläche der Basisschicht (291),wobei die reflektierenden Strukturen (292) gemäß einem Beziehungsausdruck:c+(t2−t1)*tan{(sin−1(1/n)}<d<1.8peingerichtet sind,wobei c, t1 und p eine Breite, eine Höhe bzw. ein Abstand der LED-Packungen (220) sind, t2 und n eine Höhe bzw. ein Brechungsindex des Verkapselungsbauteils (230) sind und d eine Breite der reflektierenden Struktur ist (292).
Patent DE-102019004281-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOJTCZUK NATALIE
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-06-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verkleidungsteil für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Trägerteil (12), welches eine erste Seite (14) aufweist, auf welche ein Lichtleiter des Verkleidungsteils (10) aufgebracht ist, mit einer zumindest partiell lichtdurchlässigen Decklage (22), wobei durch eine Oberfläche der Decklage (22) eine Sichtseite (20) des Verkleidungsteils (10) bereitgestellt ist, und mit einer zumindest partiell lichtdurchlässigen Zwischenlage (24), welche zwischen dem Lichtleiter und der Decklage (22) angeordnet ist,und wobeider Lichtleiter als Leuchttextil (16) mit einer Mehrzahl von Lichtleitfasern (52) ausgebildet ist, in welche Licht wenigstens einer Lichtquelle (54) des Verkleidungsteils (10) einkoppelbar ist.dadurch gekennzeichnet, dassdas Trägerteil (12) in zumindest einem Randbereich des Trägerteils (12) wenigstens eine von der Sichtseite (20) weg gewölbte Ausbuchtung (36) aufweist, wobei elektrische Kontaktelemente (38) zum Kontaktieren der wenigstens einen Lichtquelle (54) in der wenigstens einen Ausbuchtung (36) angeordnet sind.
Patent DE-102019009206-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit dynamischem Packmechanismus
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren (700) zum Betreiben eines Robotersystems (100), wobei das Verfahren (700) umfasst:Bestimmen eines diskretisierten Objektmodells (302) basierend auf Ausgangssensordaten, die ein Zielobjekt (112) darstellen, wobei das diskretisierte Objektmodell (302) eine physikalische Größe, eine Form oder eine Kombination davon des Zielobjekts (112) in zwei Dimensionen (2D) gemäß Einheitspixeln (310) darstellt,Bestimmen eines diskretisierten Plattformmodells (304) basierend auf Zielsensordaten, die einen Platzierungsbereich (340), der mit einer Aufgabenposition (116) assoziiert ist, und/oder bereits an der Aufgabenposition (116) platzierte Objekte (508) darstellen, wobei das diskretisierte Plattformmodell (304) eine physikalische Größe, eine Form oder eine Kombination davon der Aufgabenposition (116) in 2D gemäß weiteren Einheitspixeln (310) darstellt,Ableiten von einer oder mehreren möglichen Stellen (360) basierend auf dem Überlappen des diskretisierten Objektmodells (302) über dem diskretisierten Plattformmodell (304) an entsprechenden Positionen,dynamisches Ableiten einer Platzierungsposition (350) basierend auf dem Auswählen von einer der möglichen Stellen (360) in einem validierten Satz gemäß einer Platzierungsbewertung, die gemäß einer oder mehreren Platzierungspräferenzen berechnet wird, wobei die Platzierungsbewertung zur Platzierung des Zielobjekts (112) über der Aufgabenposition (116) dient; undKommunizieren von Informationen gemäß der Platzierungsposition (350) für das Platzieren des Zielobjekts (112) an der Platzierungsposition (350) über dem Platzierungsbereich (340).
Patent DE-102019100437-B4 (DE)
Title: Siebkorb und Deckel hierfür
Inventor: JARMS ANN-KATHRIN
IPC: A61L2/26
Filed: 2019-01-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Siebkorb (1) für die Aufbereitung von medizinischen Instrumenten mit im wesentlichen rechteckiger Grundfläche (2) und offener Oberseite (3), umfassend einen ersten und einen zweiten Behälterteil (4', 4"), die an jeweils einer Stirnseite offen sind und eine siebartige Bewandung (5) aufweisen, wobei der erste Behälterteil (4') zum Einschieben in den zweiten Behälterteil (4'') ausgebildet ist und wenigstens ein durch geeignete Durchstecköffnungen (20) hindurchsteckbaren Sicherungsstift (10) zur wahlweisen Sicherung der ineinandergeschobenen Behälterteile (4', 4") in wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen zueinander vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sicherungsstift (10) umfassend einen Schaft (11) mit einem Halteelement (13) am Fußende und einem Rastelement (12) am Kopfende zum Durchstecken durch fluchtende Durchstecköffnungen (20) in beiden Behälterteilen (4', 4'') ausgebildet ist.
Patent DE-102019125019-B4 (DE)
Title: Düsenelement, Pulverstrahlgerät und Verfahren zur Nutzung eines Pulverstrahlgeräts
Inventor: BEANI FLORENT JEAN-CLAUDE GEORGES
IPC: A61C3/025
Filed: 2019-09-17
Granted: 2024-01-18
Abstract: Düsenelement (1) für ein Pulverstrahlgerät, das für Zahnbehandlungen vorgesehen ist, umfassend- einen Primärkanal (11) zur Führung eines Pulver-Gas-Gemischs (13) entlang einer Strömungsrichtung (S) und- vorzugsweise einen Sekundärkanal (12) zur Führung eines Fluids (21), wobei insbesondere der Sekundärkanal (12) den Primärkanal (11) zumindest abschnittsweise derart umgibt, dass am Ausgang (19) des Düsenelements (1) das aus dem Primärkanal (11), insbesondere entlang der Strömungsrichtung, austretende Pulver-Gas-Gemisch (13) von dem aus dem Sekundärkanal austretende Fluid (21) ummantelt wird,wobei das Düsenelement (1) einen ersten Einlassbereich (31) zum Einführen eines Pulvermediums (14), insbesondere in Gestalt einer Vorstufe des Pulver-Gas-Gemischs (13), und einen zweiten Einlassbereich (32) zum Einführen eines Gasmediums (16), umfasst,wobei der zweite Einlassbereich (32) derart konfiguriert ist, dass während des Betriebs des Düsenelements (1) beim Einleiten des Gasmediums (16) über den zweiten Einlassbereich (32) im Primärkanal (11), insbesondere lokal, in Strömungsrichtung (S) gesehen hinter dem ersten Einlassbereich (31) ein Unterdruck zum Ansaugen des Pulvermediums (14) ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (1) einen sich entlang der Strömungsrichtung (S) ersteckenden Gaseinleitkanal (42) aufweist, der den Pulvereinleitkanal (41) ummantelt und den zweiten Einlassbereich (32) bereitstellt.
Patent DE-102020113930-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumkamera-fixierstruktur
Inventor: ONO HIROYUKI
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-05-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fahrzeuginnenraumkamera-Fixierstruktur (100) zum Fixieren, in einem Innenraum eines Fahrzeugs (100a), einer Fahrzeuginnenraumkamera (130) mit einer Bildaufnahmeeinheit (134), die dazu eingerichtet ist, frontseitig des Fahrzeugs (100a) Bilder aufzunehmen, und einer Heizung (140) zum Verhindern von Beschlagen einer Linse der Bildaufnahmeeinheit (134) und einer Innenfläche einer Windschutzscheibe (102), wobei die Fahrzeuginnenraumkamera-Fixierstruktur (100) umfasst:einen Windschutzscheiben-Fixierabschnitt (112), der frontseitig der Fahrzeuginnenraumkamera (130) entlang der Windschutzscheibe (102) abgeschrägt ist und an der Windschutzscheibe (102) fixiert wird;einen Trägerabschnitt (114), der mit dem Windschutzscheiben-Fixierabschnitt (112) einstückig ausgebildet ist und die Fahrzeuginnenraumkamera (130) trägt;eine Öffnung (120), die oberhalb eines unteren Endes (118) des Windschutzscheiben-Fixierabschnitts (112) ausgebildet ist und die Bildaufnahmeeinheit (134) der Fahrzeuginnenraumkamera (130) freigibt;einen Heizungsfixierabschnitt (116), der sich von einem unteren Ende der Öffnung (120) zu einem unteren Ende der Bildaufnahmeeinheit (134) der Fahrzeuginnenraumkamera (130) erstreckt und an dessen unterer Seite die Heizung (140) fixiert ist; undeinen Verlängerungsabschnitt (122), der sich von dem Heizungsfixierabschnitt (116) in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeugheckrichtung erstreckt,wobei der Verlängerungsabschnitt (122) direkt oder indirekt mit dem Windschutzscheiben-Fixierabschnitt (112) verbunden ist,wobei der Trägerabschnitt (114) ein Element ist, das eine Seitenfläche der Fahrzeuginnenraumkamera (130) auf einer dem Heizungsfixierabschnitt (116) des Verlängerungsabschnitts (122) abgewandten Seite abdeckt, unddie Fahrzeuginnenraumkamera-Fixierstruktur (100) ferner umfasst:eine Kameraträgeraussparung (126), die derart durch Ausschneiden des Trägerabschnitts (114) ausgebildet ist, dass sie heckwärts offen ist, und die eine vorbestimmte fixierte Achse (136) trägt, die von der Seitenfläche der Fahrzeuginnenraumkamera (130) aus verläuft;einen Kameraanlageabschnitt (124), der sich von der heckseitigen Kante des Verlängerungsabschnitts (122) aufwärts erstreckt, der mit dem Windschutzscheiben-Fixierabschnitt (112) verbunden ist und der an einer vorderen Fläche der Fahrzeuginnenraumkamera (130) anliegt; undein elastisches Element (150), das in der Kameraträgeraussparung (126) angeordnet ist und die fixierte Achse (136) elastisch hält.
Patent DE-102020114915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern eines ein Aushebewerkzeug bewegenden Tragarms an einer Erntemaschine
Inventor: REICHHARDT ANDREAS
IPC: A01B63/00
Filed: 2020-06-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Lagervorrichtung (1) zum Lagern eines ein Aushebewerkzeug (11) bewegenden Tragarms (2) an einer Erntemaschine mit einer zylindrischen Buchse (3), die von einem Halteelement (7) umschlossen ist, an dem das dem Aushebewerkzeug (11) entgegengesetzte Ende des Tragarms (2) festgelegt ist, wobei die Buchse (3) eine ein Maschinenteil aufnehmende Durchgangsbohrung (4) mit einer exzentrisch zur Rotationsachse (9) der zylindrischen Buchse (3) verlaufenden Symmetrieachse (8) aufweist, wobei die Symmetrieachse (8) in einem Winkel α zur Rotationsachse (9) verläuft und diese in einem Schnittpunkt (10) schneidet.
Patent DE-102020115170-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-06-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Brennkraftmaschine ausgestalteten ersten Antriebsaggregat (2), mit einem als elektrische Maschine ausgestalteten zweiten Antriebsaggregat (11), mit einer mit einer Radachse des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Abtriebswelle und mit einem Fahrzeuggetriebe (7) zum Einstellen unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen dem ersten Antriebsaggregat (2) und der Abtriebswelle, wobei das achsparallel neben dem ersten Antriebsaggregat (2) angeordnete zweite Antriebsaggregat (11) an eine Leistungselektronikeinrichtung (12) elektrisch angeschlossen und zumindest zeitweise antriebstechnisch mit dem ersten Antriebsaggregat (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Leistungselektronikeinrichtung (12) aufnehmendes Leistungselektronikgehäuse (13) an einem Maschinengehäuse des zweiten Antriebsaggregats (11) befestigt ist und das erste Antriebsaggregat (2) untergreift.