baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222890-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: DÜCK WILHELM
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Scharnieranordnung für eine Tür (1) ist mit einem oberen Scharnier (2) und mit einem unteren Scharnier (3) versehen, die jeweils ein rahmenseitiges Scharnierteil (7, 11) und ein türseitiges Scharnierteil (6, 10) aufweisen, die um eine Drehachse (5) zueinander schwenkbar sind, wobei die rahmenseitigen Scharnierteile (7, 11) Befestigungsmittel (14, 15) zur Befestigung am Türrahmen (4) und die türseitigen Scharnierteile (6, 10) Befestigungsmittel (14, 15) zur Befestigung an der Tür (1) aufweisen und zumindest ein Teil der Befestigungsmittel (14, 15) über ein Stellmittel (19, 23) in einer Querrichtung zur Drehachse (5) in dem zugehörigen Scharnierteil verstellbar ist. Es ist mindestens ein Stellmittel (19) für mindestens ein Befestigungsmittel (14) des oberen Scharniers (2) vorgesehen, welches nur entgegen einer Zugkraft (F1) der Tür (1) wirksam ist und es ist mindestens ein Stellmittel (23) für mindestens ein Befestigungsmittel (15) des unteren Scharniers (3) vorgesehen, welches nur entgegen einer Druckkraft (F2) der Tür (1) wirksam ist.
Patent DE-102013222898-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Anzeige von Warnmeldungen von Fahrzeugreifen eines LKW-Anhängers
Inventor: CYLLIK ADRIAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem herkömmliche Systeme verbessert werden, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Messung des Fülldruckes mit einem an einem Fahrzeugreifen (5) angeordneten Reifenmodul, b) Weiterleitung der Fülldruck-Daten der einzelnen Fahrzeugreifen (5) an eine am LKW-Anhänger angeordnete Empfangseinheit (4), c) Überwachung des Fülldruckes der einzelnen Fahrzeugreifen (5), indem der gemessene Fülldruck mit einem vorgegeben Soll-Fülldruck verglichen wird d) Ausgabe eines Warnsignals, sofern ein gemessener Fülldruck an einem der Fahrzeugreifen (5) den vorgegebenen Soll-Druckwert signifikant unterschreitet und e) Aktivierung einer am LKW-Anhänger (2) angeordneten Warnlampe (7), die einen signifikanten Minderdruck eines Fahrzeugreifens (5) am LKW-Anhänger (2) anzeigt, f) Anhalten des Fahrzeuges mit dem LKW-Anhänger (2), g) Starten einer Applikationssoftware auf einem Smartphone, h) Ausgabe einer Blinkabfolge (9) mit der Warnlampe, wobei die Blinkabfolge (9) die Informationen zum Warnsignal in einer codierten Form enthält.
Patent DE-102013224175-A1 (DE)
Title: Niedrig-Leistungs-Zustände für ein Computer-System mit integriertem Basis-Band
Inventor: AHMAD SAGHEER
IPC: H04M1/73
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Eintreten in einen Energie-Bewahrungs-Zustand weist auf Auswählen und Eintreten in einen einer Mehrzahl von Niedrig-Leistungs-Zuständen für das Computer-System in Antwort auf ein detektiertes System-Untätigkeits-Ereignis. Die Mehrzahl von Niedrig-Leistungs-Zuständen weist einen ersten Niedrig-Leistungs-Zustand und einen zweiten Niedrig-Leistungs-Zustand für das Computer-System auf. Ein Speicher des Computer-Systems wird während des ersten Niedrig-Leistungs-Zustandes selbst aufgefrischt. Ein Basisband-Modul des Computer-Systems verbleibt angeschaltet und der Speicher ist für das Basisband-Modul während des zweiten Niedrig-Leistungs-Zustandes zugreifbar. Der eine Niedrig-Leistungs-Zustand ist abhängig von einer Basisband-Modul-Aktivität ausgewählt. Das Verfahren umfasst auch Austreten aus dem einen einer Mehrzahl von Niedrig-Leistungs-Zuständen, wenn ein Weck-Ereignis detektiert ist.
Patent DE-102013224668-A1 (DE)
Title: Austauschbare Antriebseinheit, austauschbare Tretlagereinheit sowie umrüstbares Fahrrad
Inventor: BLÜMEL MATTHIAS
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-12-02
Abstract: Austauschbare Antriebseinheit (16) für ein Fahrrad (1), mit einem Elektromotor (19), einer mit dem Elektromotor (19) gekoppelten Tretlagerwelle (18) und einem Energiespeicher (21).
Patent DE-102014003056-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klappenanordnung
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer, insbesondere vorgespannt, beweglich gelagerten Klappe, insbesondere einer Tankklappe (8), einem Haltemittel (1) zum Festlegen der Klappe (8), einem Akuator (4) zum Aktuieren des Haltemittels (1), und einem Betätigungsmittel (5) zum Betätigen des Akuators (4), wobei der Aktuator (4) dazu eingerichtet ist, das Haltemittel (1) zum Festlegen und zum Freigeben der Klappe (8) zu aktuieren, das Haltemittel (1), insbesondere in Bewegungsrichtung der Klappe (8) und/oder gegen eine Vorspannung, verschiebbar gelagert ist, und der Aktuator (4) und das Haltemittel (1) über ein Getriebe mit einem Zahnrad (2') gekoppelt sind, das drehfest und axial verschieblich an dem Halteglied (1) befestigt und relativ zu dem Aktuator (4) drehbar und axialfest gelagert (10) ist.
Patent DE-102014006470-A1 (DE)
Title: Kieferspreizer
Inventor: ZOBEL TOBIAS
IPC: A61D15/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ein Kieferspreizer (1) umfasst zwei Hebel (6, 7) und eine zum Spreizen der Hebel (6, 7) vorgesehene Gewindespindel (3), wobei sich ein erstes Querstück (4) an einem einer Betätigungshandhabe (2) abgewandten Ende der Gewindespindel (3) befindet und ein zweites Querstück (5) auf der Gewindespindel (3) verschiebbar ist und jedes Querstück (4, 5) zwei Anlenkpunkte (8, 9, 16, 17) aufweist, und wobei zwei Zwischenstücke (14, 15) jeweils einerseits an einem der Hebel (6, 7) und andererseits an einem Querstück (4, 5) angelenkt sind. Jeder Hebel (6, 7) ist an genau einem der Querstücke, nämlich am ersten Querstück (4), angelenkt; die Zwischenstücke (14, 15) sind jeweils am zweiten Querstück (5) angelenkt.
Patent DE-102014010058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen und sicheren Werkzeugwechsel bei dem Vorgang des Rührreibschweißens und ein Computerprogramm zur Durchführung  des Verfahrens
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-07-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum schnellen und sicheren Werkzeugwechsel bei dem Vorgang des Rührreibschweißens, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Roboter (1) mit einem Roboterschwenkkopf (2) und Reibschweißkopf (3) mit einem Schweißschuh (13), wobei der Roboter (1) aus einem Werkzeug-Magazin (4) einen Reibschweißkopf (2) auswählen kann, b) einer Vorrichtung zur Erfassung der mechanischen Kräfte an der Schweißpin-Spitze (14) jedes Schweißschuhs (13) eines Reibschweißkopfes (2), wobei ein Sensor (16) an der Werkzeugglocke (11) angebracht ist, wobei ein Sensor (21) vorgesehen ist, und wobei ferner im Pin-Aufnahmekegel (26) ein Sensor (25) und in der Längsachse des Pin-Schafts (27) ein piezoelektrischer Kraft-Mess-Sensor (24) zur Messung der auf die Schweißpin-Spitze wirkenden Axialkraft vorgesehen sind, c) ein an dem Pin-Schaft (27) jedes Schweißschuhs (13) angebrachter RFDI-Code zur Identifizierung, d) einer an jedem Schweißschuh (13) vorgesehenen Wechselkufe (28).
Patent DE-102014013037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer pulsweitenmodulierten Spannung
Inventor: AMMANN ULRICH
IPC: H03M3/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung einer pulsweitenmodulierten zeitkontinuierlichen elektrischen Spannung (U 1 ) mit einer Messeinrichtung (12) zum Wandeln der pulsweitenmodulierten zeitkontinuierlichen elektrischen Spannung (U 1 ), welche eine erste Frequenz (f 1 ) aufweist, in ein pulsweitenmoduliertes zeitdiskretes Signal, welches eine gegenüber der ersten Frequenz (f 1 ) höhere zweite Frequenz (f 2 ) aufweist, und einer Übertragungseinrichtung (16) zur Übertragung des pulsweitenmodulierten zeitdiskreten Signals an eine Auswerteeinrichtung (18), wobei die Auswerteeinrichtung (18) einen Abtastratenwandler (22) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, das pulsweitenmodulierte zeitdiskrete Signal mit der zweiten Frequenz (f 2 ) in ein pulsweitenmoduliertes zeitdiskretes Signal (U 2 ) mit der ersten Frequenz (f 1 ) derart zu wandeln, dass am Ende einer Pulsperiode das gewandelte pulsweitenmodulierte zeitdiskrete Signal (U 2 ) mit der ersten Frequenz (f 1 ) einem Mittelwert der pulsweitenmodulierten zeitkontinuierlichen elektrischen Spannung (U 1 ) entspricht.
Patent DE-102014014286-A1 (DE)
Title: Modul zur optischen Fahrdrahtenteisung für Schienenfahrzeuge
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B60L5/02
Filed: 2014-09-27
Abstract: Durch eine optische Strahlung wird ein Fahrdraht erwärmt, sodass sich eine darauf gebildete Eisschicht lösen kann. Hierbei wird die optische Strahlung durch eine Sensorvorrichtung hinsichtlich ihrer Stärke und Ausrichtung optimiert.
Patent DE-102014017191-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung und Türsystem
Inventor: WAUBERT DE PUISEAU ROLAND
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-11-21
Abstract: Es werden eine Sicherungseinrichtung zur Annahme, Sicherung und/oder Bereitstellung eines Gegenstandes sowie ein Türsystem mit einer Sicherungseinrichtung zur Annahme, Sicherung und/oder Bereitstellung eines Gegenstandes vorgeschlagen, wobei die Sicherungseinrichtung ein flexibles Band zur Befestigung bzw. Sicherung der Sicherungseinrichtung am Türsystem aufweist. Darüber hinaus wird die Verwendung eines flexiblen Bands zur Befestigung bzw. Sicherung einer Sicherungseinrichtung an einem zugeordneten Türsystem vorgeschlagen.
Patent DE-102014018896-A1 (DE)
Title: Befestigungsband zum Anordnen an einem Verkleidungselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTL ANDREAS
IPC: B60R7/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsband (14) zum Anordnen an einem Verkleidungselement (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Befestigungsband (14) durch zwei voneinander beabstandete Durchgangsöffnungen (16) des Verkleidungselements (12) von einer Sichtseite (18) des Verkleidungselements (12) zu einer Rückseite (20) des Verkleidungselements (12) führbar ist, wobei die Position eines vorbestimmten Bandbereichs (24) durch mindestens eine Fixiereinrichtung (26) auf die Rückseite (20) des Verkleidungselements (12) begrenzbar ist.
Patent DE-102014101005-A1 (DE)
Title: Mitnehmereinheit für ein Zugmittel, Antriebskette mit einer Mitnehmereinheit sowie Lagersystem mit zumindest einem Kettentrieb
Inventor: VONRÜTI BEAT
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (10), insbesondere einen Lagerlift, mit einer Antriebskette (54), eine Antriebskette (54), sowie eine Mitnehmereinheit (66) für ein Zugmittel (52), insbesondere für eine Antriebskette (54) eines Lagersystems (10). Die Mitnehmereinheit (66) weist zumindest ein Mitnehmerelement (78) auf, das dazu ausgebildet ist, das Zugmittel (52) zu umgreifen, insbesondere quer zu einer Haupterstreckungsrichtung (76) des Zugmittels (52), wobei das zumindest eine Mitnehmerelement (78) einen Rücken (102) sowie einen Mitnahmeausleger (104) und einen Stützausleger (106) zur Befestigung am Zugmittel (52) aufweist, wobei der Mitnahmeausleger (104) und der Stützausleger (106) mit Verbindungselementen (112) des Zugmittels (52), insbesondere mit Verbindungsbolzen (98), koppelbar sind, wobei die Mitnehmereinheit (66) ferner einen Führungsabschnitt (114) aufweist, der im montierten Zustand vom Zugmittel (52) abgewandt ist, und zur seitlichen Führung mit einer Führungsschiene (84) koppelbar ist, und wobei beim Mitnahmeausleger (104) ein Mitnahmezapfen (88) angeordnet ist, insbesondere ein seitliche hervorstehender Mitnahmezapfen (88).
Patent DE-102014101786-A1 (DE)
Title: Gegenläufige Stiftmühle
Inventor: HOLL WOLFGANG
IPC: B02C13/286
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gegenläufige Stiftmühle (10), insbesondere zur Vermahlung von Lebensmitteln, bestehend aus einer Gehäuseanordnung (12) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (28, 30), zwei darin koaxial zueinander auf einer Mahlachse (13)) angeordneten Mahlwellen (14, 16), von denen mindestens eine Mahlwelle (14, 16) einen Mahlguteinlass aufweist und hohl ausgeführt ist, durch die einem Mahlraum (17) Mahlgut zuführbar ist, zwei auf den einander zugewandten Enden (18, 20) der Mahlwellen (14, 16) zueinander parallel angeordneten Mahlscheiben (22, 24), einem Mahlgutauslass, durch den aus dem Mahlraum (17) Mahlgut abführbar ist, wobei mindestens ein Gehäuseteil (28, 30) längs der Mahlachse (13) über Lagermittel verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014102260-A1 (DE)
Title: Baukasten für die Abdichtung des Durchganges von Kabeln oder Adern, die durch eine Platte verlaufen sowie Verfahren zum Abdichten
Inventor: Irmer Günter
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-02-21
Abstract: Um den Durchgang von Kabeln und Adern durch die Bodenplatte eines zum Beispiel Verteilerschrankes noch nachträglich, also bei bereits verklemmten Kabeln, anbringen zu können oder wechseln zu können, werden aus Schaumstoff bestehende Dichtelemente um das Kabel herumgelegt, ein äußeres Gehäuse angelegt und der gesamte Dichtblock entlang des Kabel an oder in den Durchbruch der Platte heran verschoben und dort fixiert.
Patent DE-102014104140-A1 (DE)
Title: Schloss für Tür oder Fenster
Inventor: ÖSTERREICHER INGO
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung zur Montage an einem Flügel, einer Tür oder eines Fensters. Sie weist ein Einsteckschloss 5 sowie einen Außenseitenbeschlag 3a und einen Innenseitenbeschlag 3i auf, die jeweils auf den Flügel aufliegend montierbar sind. In dem Außenseitenbeschlag und dem Innenseitenbeschlag ist eine Funktion einer Zutrittskontrolleinrichtung realisiert, indem auf dem Innenseitenbeschlag eine Steuerungseinrichtung angeordnet ist, die als Teil einer Zutrittskontrolleinrichtung ausgebildet ist. An dem Außenseitenbeschlag ist ein Sensor zur Personenerkennung und/oder zur Autentifizierung und/oder zur Berechtigungserkennung als Teil einer Zutrittskontrolle angeordnet. Um ein Einsatz der erfindungsgemäßen Schlosseinrichtung an Normtüren, insbesondere auch an Brandschutztüren zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verbindungskabel 7k bei am Flügel montierter Schlosseinrichtung zur Hindurchführung durch den Flügel F aufliegend auf dem Schlossgehäuse eines Einsteckschlosses 5 innerhalb der Einsteckschlossaufnahmetasche des Flügels um das Einsteckschloss 5 herumgeführt anordenbar ist.
Patent DE-102014107752-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres an einen Fitting mit einer Schiebe- oder Presshülse
Inventor: CHRISTOPH SVEN
IPC: B25B28/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Werkzeugvorrichtung (1) zum Anschluss eines Kunststoffrohres oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres an einen Fitting mit einer Schiebe- oder Presshülse, die ein Gehäuse (2); eine Aufweitvorrichtung (3) zum Aufweiten der Enden des Kunststoffrohres oder des Metall-Kunststoff-Verbundrohres; eine Schiebevorrichtung (4) zum Aufschieben der Schiebehülse oder eine Pressvorrichtung zum Aufpressen der Presshülse; und ein maschinell betreibbares Antriebselement (5), das umschaltbar zum Antrieb der Aufweitvorrichtung (3) oder zum Antrieb der Schiebe- oder Pressvorrichtung (4) betätigbar ist, umfasst, wobei die Aufweitvorrichtung (3) und die Schiebe- oder Pressvorrichtung (4) mit dem Gehäuse (2) verbunden und zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) aufgenommen sind und ein Umschalten des Antriebselement (5) zwischen dem Antrieb der Aufweitvorrichtung (3) und dem Antrieb der Schiebe- oder Pressvorrichtung (4) durch Drehen des Gehäuses (2) relativ zum Antriebselement (5) bewirkbar ist. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf die Verwendung einer derartigen Werkzeugvorrichtung (1) zum Anschluss eines Kunststoffrohres oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres an einen Fitting mit einer Schiebe- oder Presshülse.
Patent DE-102014110026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung und Kochfeldeinrichtung
Inventor: KEISKER JENNIFER
IPC: H05B6/12
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung (1) und eine Kochfeldeinrichtung (1), mit der ein solches Verfahren durchgeführt werden kann. Die Kochfeldeinrichtung (1) hat ein Kochfeld (2) mit Induktoren (3) zum Beheizen von auf einem Arbeitsbereich (12) des Kochfeldes (2) abgestellten Gargefäßen (101, 102). Die aktuell von Gargefäßen (101, 102) überdeckten Induktoren (3) werden durch eine Erkennungseinrichtung (4) registriert. Dabei wird mittels der Erkennungseinrichtung (4) eine Mehrfachüberdeckung (14) eines Induktors (23) durch ein erstes Gargefäß (101) und ein weiteres Gargefäß (102) registriert. Bei einer registrierten Mehrfachüberdeckung (14) wird ein im Arbeitsbereich (12) angeordneter optischer Positionierungshinweis (5) ausgegeben, welcher auf eine geeignetere Position mit einfacher Überdeckung (24) der Induktoren (3) für eines der beiden Gargefäße (101, 102) im Arbeitsbereich (12) hinweist.
Patent DE-102014114322-A1 (DE)
Title: Bedienpult
Inventor: GRIMM GÜNTHER
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein Bedienpult für eine Maschine mit verfahrbaren Maschinenteilen. Das Bedienpult (1) umfasst einen Bildschirm (2) mit einer berührungsempfindlichen Touch-Oberfläche (3). Das graphische Layout der Touch-Oberfläche (3) ist softwaremäßig einstellbar, wobei ein Schieberegler (8) softwaremäßig darstellbar ist. Die Touch-Oberfläche (3) besitzt im Bereich des Schiebereglers (8) eine längliche Vertiefung (7) mit einer mittig angeordneten Mulde (10), welche der Nullstellung des Schiebereglers (8) entspricht. Der Schieberegler (8) kann durch Berührung aktiv und durch Loslassen inaktiv geschaltet werden. Ein zu verfahrendes Maschinenteil ist auswählbar und dem Schieberegler (8) zuordenbar, so dass bei aktivem Schieberegler (8) das zugeordnete Maschinenteil verfahren werden kann. Bevorzugt ist ein einziger Schieberegler (8) vorgesehen, dem alle zu verfahrenden Maschinenteile zugeordnet werden können.
Patent DE-102014116165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Interferenz in einem Empfangssignal eines Radarsensors eines Kraftfahrzeugs, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: OSSOWSKA ALICJA
IPC: G01S7/36
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Interferenz in einem Empfangssignal (13) eines Radarsensors (5, 6) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Recheneinrichtung, bei welchem eine Reihe von Abtastwerten (15) ermittelt wird, wobei die Abtastwerte (15) das mit einer vorbestimmten Abtastfrequenz abgetastete Empfangssignal (13) charakterisieren,, ein Fenster (16) vorbestimmt wird, welches eine vorbestimmte Anzahl von Abtastwerten (15) der Reihe umfasst und welches entlang der Reihe an unterschiedliche Positionen verschoben wird, wobei an jeder Position des Fensters (16) ein Detektionszyklus durchgeführt wird, bei dem ein Ähnlichkeitsmaß, welches eine Abweichung der Abtastwerte (15) in dem Fenster (16) zueinander beschreibt, bestimmt wird und für zumindest einen Abtastwert (17) der Abtastwerte (15) in dem Fenster (16) anhand des Ähnlichkeitsmaßes festgelegt wird, ob dieser durch Interferenz beeinflusst ist, wobei in einem Normalbetrieb der Recheneinrichtung das Fenster (16) entlang der Reihe jeweils um zumindest zwei Abtastwerte (15) verschoben wird.
Patent DE-102014116516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Belegungsgrads einer Transporteinrichtung
Inventor: PAUL CHRISTIAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (23) und ein Verfahren zur Ermittlung eines Belegungsgrads einer Transporteinrichtung (20) bereitgestellt. Die Vorrichtung (23) umfasst eine Einstelleinrichtung (28) zum Einstellen von mindestens einer Erfassungseinrichtung (25, 26) derart, dass die mindestens eine Erfassungseinrichtung (25) nach Erfassen von mit der Transporteinrichtung (20) transportiertem Transportgut die Transporteinrichtung (20) ohne transportiertes Transportgut erfasst oder umgekehrt, und eine Ermittlungseinrichtung (29) zur Ermittlung eines aktuellen Belegungsgrads der Transporteinrichtung (20) auf der Grundlage der von der Einstelleinrichtung (28) eingestellten Position der mindestens einen der Erfassungseinrichtung (25, 26).
Patent DE-102014118040-A1 (DE)
Title: Regelschaltung für eine Basisstation zum Übertragen einer Energie auf einen Empfänger mittels eines elektrischen Schwingkreises, Auswerteeinrichtung, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: KOCH TIMO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Regelschaltung (202) für eine Basisstation (204) zum Übertragen einer Energie auf einen Empfänger (206) mittels eines elektrischen Schwingkreises (208; 300). Die Regelschaltung (202) umfasst eine Auswerteeinrichtung (210), welche dazu ausgebildet ist, um eine auf einen Empfängerschwingkreis (212) des Empfängers (206) übertragene Energie mit einem Energiesollwert zu vergleichen. Die Regelschaltung (202) ist dabei dazu ausgebildet, durch eine auf einem Ergebnis des Vergleichs basierende Veränderung einer Resonanzfrequenz des Schwingkreises (208; 300) einen veränderten Energieeintrag in den Empfängerschwingkreis (212) des Empfängers (206) zu bewirken.
Patent DE-102014118532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Filterschicht und Verfahren zur Gewinnung von Nukleinsäuren aus Formalin-fixierten und in Paraffin eingebetteten Proben
Inventor: WERNER FLORIAN
IPC: C12N15/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Gewinnung von Nukleinsäuren aus einer Formalin-fixierten und in Paraffin eingebetteten Probe umfassend einen Hohlkörper (2) mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (4) und eine in dem Hohlkörper (2) angeordnete Filterschicht (5), wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Filterschicht (5) eine Oleophobie gemäß der Testmethode AATC-118 (1997) von wenigstens grade 5 aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Gewinnung von Nukleinsäuren aus einer Formalin-fixierten und in Paraffin eingebetteten Probe sowie ein Kit, das die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) umfasst.
Patent DE-102014201019-A1 (DE)
Title: Release system for motor vehicles, has release lever that is fixed during assembly and/or transport by non-rotating spring element/spring clip
Inventor: SOARES PERICLES JONSON
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-01-21
Abstract: The system has a thrust bearing (8) and a release lever (9) for operating a coupling unit. The release lever is fixed during the assembly and/or transport by non-rotating spring element/spring clip (7). The thrust bearing comprises a mold (4) for non-rotatable reception of spring clip and is held against rotation during assembly and/or transport on portion of release lever by the spring clip. A plastic housing (1) has a groove-shaped recording/groove (3) and serves as a rotation stop for spring clip.
Patent DE-102014202734-A1 (DE)
Title: Ladungsbewegungssteuerventil und einlassrohrsystem
Inventor: NEWMAN CHRIS WILLIAM
IPC: F02D9/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein mehrere Ports aufweisender Einlasskrümmer mit entlang einer gemeinsamen Zylinderkopfebene ausgerichteten Auslässen und wobei jeder Einlassport eine Ventileinheit, die eine Ventilplatte aufweist, die durch eine Welle entlang einer in einer Innenwand vertieften Drehachse drehbar ist, aufweist, sowie mit einer geschweißten Verbindung, die jeden Einlassport stromaufwärts der Achse umgibt. Das System kann die Verwendung einer CMCV-Platte, die bei Nichtverwendung vollständig in das Einlassrohr eingezogen werden kann, gestatten.