baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003128-B4 (DE)
Title: Gefechtsfahrzeug mit einer Brandunterdrückungsanlage
Inventor: KÜMMERLEN FELIX
IPC: A62C3/07
Filed: 2013-02-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Eine Gefechtsfahrzeug mit einer Brandunterdrückungsanlage soll so ausgebildet sein, dass Rückzündungen verhindert werden. Hierzu umfasst das Gefechtsfahrzeug folgende Merkmale: a) das Gefechtsfahrzeug umfasst neben der Brandunterdrückungsanlage eine aktive Belüftungsanlage zur Versorgung von Insassen mit einem Frischluftstrom aus einem Frischluftstromkanal (61), b) die Brandunterdrückungsanlage umfasst einen Schnellentleerungslöschmittelbehälter (10a, 10b) mit einem gasförmigen und oder pulverförmigen Löschmittel, der an einem Schnellentleerungsventil (11a, 11b) angeschlossen ist, derart, dass mit dem Schnellentleerungsventil (11a, 11b) das Löschmittel kurzzeitig innerhalb von wenigen 100 Millisekunden ausbringbar ist, c) die Brandunterdrückungsanlage umfasst einen Langsamentleerungslöschmittelbehälter (20) mit einem gasförmigen Löschmittel, der an einem Langsamentleerungsventil (21) angeschlossen ist, derart, dass mit dem Langsamentleerungsventil (21) das Löschmittel über einen Zeitraum von mindestens 60 Sekunden ausbringbar ist, d) die Brandunterdrückungsanlage umfasst einen Branddetektor (51), der an ein Steuergerät (50) angeschlossen ist, das das Schnellentleerungsventil (11a, 11b) und das Langsamentleerungsventil (21) steuert, derart, dass im Löschbetrieb nach einer Branddetektion sowohl das Schnellentleerungsventil (11a, 11b) als auch das Langsamentleerungsventil (21) geöffnet werden e) das Löschmittel des Langsamentleerungslöschmittelbehälters (20) wird im Löschbetrieb direkt in den Frischluftstrom der Belüftungsanlage des Gefechtsfahrzeuges geleitet, f) das Löschmittel des Langsamentleerungslöschmittelbehälters (20) wird über einen Zumischstutzen (30) direkt in den Frischluftstromkanal (61) geleitet.
Patent DE-102013009579-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Infotainmentsystem mit konfigurierbarer Themenwiedergabe sowie Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystem
Inventor: HANTSCHKE CHRISTOPHER
IPC: G06Q10/10
Filed: 2013-06-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Infotainmentsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Infotainmentsystem (10) eine Briefingeinrichtung (10') aufweist, die dazu ausgelegt ist, für eine vorgegebene Abspieldauer (18) Mediendaten abzuspielen und hierbei die Mediendaten in Bezug auf ihren Inhalt in Abhängigkeit von einem aktuell ausgewählten Informationsprofil (20) zu beschaffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Infotainmentsystem (10) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von Termindaten eines Terminkalenders eines Benutzer das aktuelle Informationsprofil zu verändern oder aus mehreren vorgegebenen Informationsprofilen eines als das aktuelle Informationsprofil auszuwählen und anhand von zumindest einem Umgebungsparameter zu ermitteln, in welcher Fahrsituation sich das Kraftfahrzeug gerade befindet, und in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrsituation selbsttätig die Briefingeinrichtung (10') zu konfigurieren.
Patent DE-102013020601-B4 (DE)
Title: Flugzeugkonfiguration
Inventor: STÜCKL STEFAN
IPC: B64D27/02
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Flugzeug (1), mit einem Rumpf (2), wobei das Flugzeug (1) eine Tandemflügelanordnung mit zwei separaten am Rumpf (2) angeordneten Tragflügeln (3, 4) aufweist, wobei zumindest zwei auf der Oberseite der hinteren Tragfläche (4) angeordnete Flugantriebe (5, 6) vorgesehen sind und wobei beide Tragflächen (3, 4) als Trapezflügel mit einer Streckung (AR) im Bereich von 12 ≤ Streckung (AR) ≥ 25 ausgebildet sind.
Patent DE-102013020736-B4 (DE)
Title: Ausstattungsgegenstand
Inventor: KLOSTERMEYER UWE
IPC: G09F13/08
Filed: 2013-12-10
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ausstattungsgegenstand (11) mit auf einem Träger (25) befestigtem, von einer Lichtquelle (16) hinterleuchtetem lichtundurchlässigen Keramikkörper (12) mit wenigsten einem aus seiner Oberfläche (13) regional abstrahlendem Bereich (14), wobei der Keramikkörper (12), mit nach Maßgabe wenigstens eines darzustellenden ornamentalen oder symbolischen Musters als einem der Bereiche (14), lokal durchbrochen und die jeweilige Durchbrechung (18) mit einem hinterstrahlten Lichtleitkörper (19) bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, bei abschließend geschlichteter Oberfläche (13), der Keramikkörper (12) und der Lichtleitkörper (19) Kunststoff-Spritzgussteile sind, wobei in als Gussform dienenden Durchbrechungen (18) später erstarrtes Material des Lichtleitkörpers (19) eingebracht ist.
Patent DE-102013104296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils und Fahrwerkbauteil
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: C21D7/02
Filed: 2013-04-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils oder eines Teils eines Fahrwerkbauteils aus einem Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück einen Werkstoff bestehend aus Stahl mit mindestens 60 Gew.-% und einem Austenitgehalt von mindestens 5 Vol.-% aufweist, das Werkstück in einer Kühleinrichtung zumindest teilweise auf eine Temperatur von maximal –20°C oder weniger gekühlt wird und bei einer Temperatur von zumindest zeitweise maximal –20°C oder weniger mit einem Umformwerkzeug umgeformt wird.
Patent DE-102013105222-B4 (DE)
Title: Dualmodus-Empfänger, HF-Splitterschaltung und Verfahren zum Empfangen eines HF-Signals
Inventor: STOCKINGER HERBERT
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-05-22
Granted: 2018-01-11
Abstract: Dualmodus-Empfänger, aufweisend: einen HF-Splitter (30), der zum Betreiben in zwei Modi konfiguriert ist, wobei der HF-Splitter (30) eine erste Empfängerkette (32) und eine zweite Empfängerkette (34) aufweist, wobei die erste Empfängerkette (32) einen ersten rauscharmen Verstärker (40), der an einen ersten Mischer (1) gekoppelt ist, und die zweite Empfängerkette (34) einen zweiten rauscharmen Verstärker (42) aufweist, der an einen zweiten Mischer (2), der von dem ersten Mischer (1) unterschiedlich ist, gekoppelt ist, wobei der zweite rauscharme Verstärker (42) dazu konfiguriert ist, selektiv als Reaktion auf ein Modussteuersignal aktiviert und deaktiviert zu werden, wobei in einem ersten Modus ein einziger rauscharmer Verstärker (40,42) aktiv ist, um ein HF-Eingangssignal (44) zu empfangen, und wobei in einem zweiten Modus zwei rauscharme Verstärker (40, 42) aktiv sind, um das HF-Eingangssignal (44) zu empfangen; und eine programmierbare Gegenkopplungskomponente (49), die im Betrieb mit dem ersten rauscharmen Verstärker (40) und dem zweiten rauscharmen Verstärker (42) gekoppelt und betreibbar ist, um ein erstes Leistungsmerkmal in dem ersten Modus und ein zweites, dazu unterschiedliches Leistungsmerkmal in dem zweiten Modus bereitzustellen, wobei das erste und das zweite Leistungsmerkmal eine Eingangsimpedanz des HF-Splitters (30) beeinflussen, so dass diese in dem ersten und zweiten Modus im Wesentlichen die gleiche ist.
Patent DE-102013107042-B4 (DE)
Title: Modulsystem für Bauwerke
Inventor: TCHOUANGUEU JACQUES
IPC: F16S5/00
Filed: 2013-07-04
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulsystem zur optimierten Konzeption von Bauwerken, mit diesem Modulsystem konzeptionierte Bauwerke, sowie hierzu verwendbare funktionale Grundbausteine. Das erfindungsgemäße Modulsystem zur Erzeugung eines Bauwerks umfasst funktionale Grundbausteine (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 13A, 13B, 14, 15, 16, 17, 18), wobei diese funktionalen Grundbausteine zur Konstruktion funktionaler Untereinheiten der Hüllgeometrie des Bauwerks geeignet sind, und wobei die funktionalen Untereinheiten Funktionen oder Unterfunktionen eines Bauwerks zugeordnet sind, und wobei die funktionalen Grundbausteine (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 13A, 13B, 14, 15, 16, 17, 18) mit identischen funktionalen Grundbausteinen form-, kraft-, und/oder stoffschlüssig sowie lösbar verbindbar sind. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Verbindbarkeit fernbetätigbare, einen Antrieb (104) umfassende Befestigungsmittel (100) bereitgestellt sind, wobei der Antrieb (104) im Befestigungsmittel (100) angeordnet ist. Die Erfindung offenbart auch ein Verfahren zur Erzeugung eines Bauwerks aus Grundbausteinen, sowie ein mit dem Verfahren und den Grundbausteinen erzeugtes Bauwerk.
Patent DE-102013108972-B4 (DE)
Title: Temperierstation mit Induktorerwärmung
Inventor: HORN STEFAN
IPC: C21D8/02
Filed: 2013-08-20
Granted: 2016-03-17
Abstract: Temperierstation zur Eingliederung in eine Warmformlinie zum Warmumformen und Presshärten von metallischen Bauteilen, wobei die Temperierstation (1) einen Induktor als Wärmequelle aufweist und mittels der Temperierstation (1) in dem Bauteil (23) Bereiche mit voneinander verschiedenen Temperaturen einstellbar sind, wobei ein Unterwerkzeug (2) und/oder ein Oberwerkzeug (19) mindestens einen Induktor aufweist und auf dem Induktor eine Temperierplatte (3) zur Aufnahme des zu erwärmenden Bauteils (23) angeordnet ist, wobei in der Temperierplatte (3) mindestens ein Kühlkanal (18) zur Durchleitung eines gasförmigen Kühlmediums angeordnet ist, so dass zwei Bereiche mit voneinander verschiedenen Temperaturen einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Induktor als Flächeninduktor (4) mit einer mäanderförmigen Induktorschleife mit parallel zueinander beabstandeten Leiterbahnen (6), wobei die Leiterbahnen (6) in ihren Enden jeweils über einen Bogen (7) miteinander gekoppelt sind, ausgebildet ist und die Temperierplatte (3) über dem Flächeninduktor (4) in einem Abstand (a) angeordnet ist, wobei Abstandhalter den Induktor (4) durchgreifen und die Temperierplatte (3) auf den Abstandhaltern aufliegt und eine Wandstärke (w) der Temperierplatte (3) mit einem Abstand (a) zwischen den Leiterbahnen (6) in einem Verhältnis von 10:1 und 1:5 ausgebildet ist.
Patent DE-102013110581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung und Vorrichtung hierzu
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: G01S17/58
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Szene mit einem Laserscanner (10), welcher- mittels eines Lichtsenders (17) einen Sendelichtstrahl (18) aussendet,- mittels eines Lichtempfängers (21) einen von einem Objekt (O) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt,- mittels einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22) für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz (d) zum Objekt (O) ermittelt, und- mittels einer mit der Steuer- und Auswertevorrichtung (22) verbundenen Inertialmesseinheit (IMU) einen Positionswechsel des Laserscanners (10) verfolgt, wobei- der Laserscanner (10) eine Szene von verschiedenen Positionen aus mit jeweils wenigstens einem ein Zentrum (Ci) aufweisenden Scan in einem Sphären-Modus optisch abtastet und vermisst,- wenigstens ein Wechsel zwischen den verschiedenen Positionen von der Inertialmesseinheit (IMU) verfolgt wird, um die ungefähren Koordinaten der Zentren (Ci) der Scans zu ermitteln,- durch Vergleich der überlappenden Bereiche der Scans die aufgrund der Inertialmesseinheit (IMU) ermittelten Zentren (Ci) gegebenenfalls korrigiert,- die Scans in einem gemeinsamen Koordinatensystem registriert werden, und- die Inertialmesseinheit (IMU) oder der ihre Daten auswertende Computer einen Fehler beim Verfolgen des Positionswechsels mitverfolgt und bei Erreichen eines Schwellwertes eine Rückmeldung an den Laserscanner (10) gibt.
Patent DE-102013212986-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: ASSMANN JÖRG
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-07-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), umfassend ein ringförmiges Element mit einer radial außenliegenden Oberfläche (2) und einer radial innenliegenden Oberfläche (3), wobei im ringförmigen Element Aufnahmetaschen (4) für Wälzkörper ausgebildet sind, wobei auf der radial innenliegenden Oberfläche (3) mindestens ein sich radial nach innen erstreckender Fortsatz (5) angeordnet ist, der sich in den Raum hinein erstreckt, der von der innenliegenden Oberfläche (3) begrenzt wird, und der in diesem Raum eine freie Oberfläche (6) bildet, wobei der mindestens eine sich radial nach innen erstreckende Fortsatz (5) im axialen Bereich (a) außerhalb der axialen Erstreckung der Aufnahmetasche (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzlagerkäfig (1) durch einen Spritzgießvorgang hergestellt ist, wobei das den Wälzlagerkäfig bildende ringförmige Element samt Fortsatz bzw. Fortsätzen (5) einstückig ausgebildet ist und wobei das ringförmige Element aus einem ersten Material besteht und der Fortsatz bzw. die Fortsätze (5) aus einem zweiten Material besteht bzw. bestehen, wobei der Fortsatz bzw. die Fortsätze (5) durch den Spritzgießvorgang auf das ringförmige Element aufgespritzt ist bzw. sind.
Patent DE-102014009489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von Riemenbruch
Inventor: DREHER HOLGER
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Feststellen des Bruchs eines Riemens (1), der in einem Kraftfahrzeug (M) von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird und dadurch selbst mindestens einen Generator (3) und eine Kühlflüssigkeitspumpe (4) antreibt, wobei das Fahrzeug ein Mittel (5) umfasst, das dazu ausgebildet ist, den Zustand der Generatorfunktion festzustellen und bei einwandfreier Funktion des Generators ein Signal zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Entscheiden, dass eine Voraussetzung für das Vorliegen eines Bruchs des Riemens (1) darin besteht, dass das Mittel (5) aufhört, das Signal zu übermitteln;b) kontinuierliches oder intermittierendes Messen eines Parameters bei einem anderen Bauteil (4, 10-12) des Fahrzeugs als dem Generator (3) während einer Zeitspanne, die ganz oder teilweise nach einem Zeitpunkt liegt, zu dem das Mittel aufhört das Signal zu übermitteln, wobei der Wert des gemessenen Parameters davon abhängig ist, ob der Riemen intakt oder gebrochen ist;c) Vergleichen der Entwicklung des gemessenen Wertes des Parameters während der Zeitspanne mit einer normalen Entwicklung dieses Wertes bei intaktem Riemen; undd) Entscheiden, dass lediglich dann ein Riemenbruch vorliegt, wenn der Vergleich in Schritt c) zeigt, dass die Entwicklung des gemessenen Wertes in der Zeitspanne von der normalen Entwicklung abweicht.
Patent DE-102014220029-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Wärmespeicher
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-10-02
Granted: 2023-07-13
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von flüssiger Substanz, mit einer Einspülschale (103) zur Aufnahme des Dosiersystems (105) und mit einem Schalengehäuse (101) zur Aufnahme der Einspülschale (103), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schalengehäuse (101) ein Wärmespeicher (111) angeordnet ist, und dass der Wärmespeicher (111) das Schalengehäuse (101) zumindest teilweise umgibt, so dass durch die von dem Haushaltsgerät (100) abgegebene Wärme zuerst der Wärmespeicher (111) erwärmt wird, bevor das Dosiersystem (105) aufgeheizt wird.
Patent DE-102014224946-B4 (DE)
Title: Umschlingungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16H55/56
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-10-13
Abstract: Umschlingungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:  – ein erstes Kegelscheibenpaar (3) auf einer ersten Getriebewelle (4), wobei das erste Kegelscheibenpaar (3) eine erste Steuerscheibe (5) und eine erste Gegenscheibe (6) umfasst, wobei die erste Steuerscheibe (5) axial bewegbar ist;  – ein zweites Kegelscheibenpaar (7) auf einer zweiten Getriebewelle (8), wobei das zweite Kegelscheibenpaar (7) eine zweite Steuerscheibe (9) und eine zweite Gegenscheibe (10) umfasst, wobei die zweite Steuerscheibe (9) axial bewegbar ist; und  – ein Umschlingungsmittel (11), über welches das erste Kegelscheibenpaar (3) und das zweite Kegelscheibenpaar (7) drehmomentübertragend verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest die erste Gegenscheibe (6) aus einer Null-Betriebslage heraus hin zu einer Übersetzungsbetriebslage axial bewegbar ist, um einen Spurversatz (12) des Umschlingungsmittels (11) zu reduzieren.
Patent DE-102014226859-B4 (DE)
Title: Rollenentnahmeeinrichtung, Wickeleinrichtung und Verfahren zum Abtransport von mehreren fertig gewickelten Rollen
Inventor: OBERDALHOFF TIM
IPC: B65H19/30
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Rollenentnahmeeinrichtung (2) zum Abtransport von mehreren fertig gewickelten Rollen (11) von einer Wickelwelle (12) mit• einer Verlagerungseinrichtung (14) zum Verlagern der Rollen (11) relativ zur Wickelwelle (12), um die Rollen (11) von der Wickelwelle (12) abzuziehen,• mit einer Aufnahmeeinrichtung (21) zum Aufnehmen der Rollen (11) und• mit einer Übergabeeinrichtung (15) zum Übergeben der Rollen (11) von der Verlagerungseinrichtung (14) auf die Aufnahmeeinrichtung (21), wobei die Rollen (11) zumindest bereichsweise frei rollbar sind, wobei die Rollen (11) um ihre Rollachsen (27) rollen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (15) zur Lageveränderung der Rollachsen (27) der Rollen (11), mit welcher die Rollachsen (27) zweier benachbarter Rollen (11) auf einen Winkel (α) von weniger als 180 Grad zueinander bringbar sind, wobei die Einrichtung zur Lageveränderung der Rollachsen (27) der Rollen (11) zumindest eine Verschiebeeinrichtung (20) mit wenigstens einem Verschiebeelement (19), welches entlang einer konvex verlaufenden Linie (18) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102015102826-B4 (DE)
Title: Passwortverschlüsselung zum steuern von zugriff auf elektronische steuereinheiten
Inventor: LEBOEUF KARL B
IPC: G06F21/30
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffs auf eine passwortgeschützte elektronische Steuereinheit (ECU) unter Verwendung von Verschlüsselung, das die Schritte umfasst, dass:(a) ein kryptographischer Schlüssel für die ECU unter Verwendung eines Master-Passworts, einer Seriennummer der ECU und einer passwortbasierten Schlüsselableitungsfunktion erzeugt wird;(b) der erzeugte kryptographische Schlüssel in ein ECU-Passwort umgewandelt wird; und(c) unter Verwendung des ECU-Passworts auf Daten von der ECU zugegriffen wird, wobei das Verfahren ferner die Schritte umfasst, dass:die Seriennummer von einem Benutzer empfangen wird;das ECU-Passwort aus der empfangenen Seriennummer und dem Master-Passwort an einem von dem Benutzer entfernten Ort erzeugt wird; unddas ECU-Passwort an den Benutzer übertragen wird.
Patent DE-102016004177-B4 (DE)
Title: Härtemaschine
Inventor: RANK THOMAS W
IPC: C21D1/667
Filed: 2016-04-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Härtemaschine (1) zum induktiven Härten von Werkstücken (8), wobei die Werkstücke (8) mittels eines Induktors aufgeheizt und anschließend mit einer Kühlvorrichtung abgekühlt werden, mit einem Maschinengestell (2), mit einem Werkstückträger (7) zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen der Werkstücke (8) und mit mindestens einem ersten Induktor (14) und einem zweiten Induktor (18), wobei der erste Induktor (14) ortsfest am Maschinengestell (2) angeordnet ist und der zweite Induktor (18) zusammen mit dem Werkstückträger (7) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Härten von Werkstücken (8) mit inneren und äußeren Teilbereichen (21, 22) mit dem ersten Induktor (14) der innere Teilbereich (21) und mit dem zweiten Induktor (18) der äußere Teilbereich (22) beheizbar ist.
Patent DE-102016108866-B4 (DE)
Title: Modularer Ionentauscher
Inventor: JUNIOR CHRISTINE
IPC: H01M8/04044
Filed: 2016-05-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Modularisierter Ionentauscher (1) zur Deionisierung von Kühlmittel eines Kühlmittelkreislaufs eines Brennstoffzellensystems mit einem ersten Endstück (2) und einem zweiten Endstück (3) und einem segmentierten Grundkörper, wobei das erste Endstück (2) eine Einlassöffnung (4) zum Zuführen von Kühlmittel aufweist und wobei das zweite Endstück (3) eine Auslassöffnung (5) zum Abführen des Kühlmittels aufweist, wobei der segmentierte Grundkörper zwischen dem ersten Endstück (2) und dem zweiten Endstück (3) reversibel festlegbar angeordnet ist, so dass eine geschlossene Kühlmittelverbindung zwischen der Einlassöffnung (4) und der Auslassöffnung (5) gebildet ist, wobei der segmentierte Grundkörper aus wenigstens zwei aneinander reversibel festlegbaren Segmenten (6) gebildet ist, wobei jedes Segment (6) eine Segmenthülle (9) aufweist, deren Querschnitt an den beiden axialen Enden durch je ein kühlmitteldurchlässiges Gitternetz (7) abgedeckt ist, und wobei zwischen den an den axialen Enden jedes Segmentes (6) angeordneten Gitternetzen (7) ein lonentauschermittel (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmenthülle (9) wenigstens einen axial verlaufenden und beide Stirnflächen der Segmenthülle (9) verbindenden axialen Kühlmittelkanal (13) aufweist.
Patent DE-102016115043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlrads für ein Planetengetriebe und Baukastensystem mit einem solchen Hohlrad
Inventor: KIRCHGESSNER DANIEL
IPC: B23F17/00
Filed: 2016-08-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlrads (10) für ein Planetengetriebe (1), wobei ein Endlosprofil (16) durch einen Extrusionsprozess hergestellt und das Endlosprofil (16) zur Bildung eines Hohlradkörpers (12, 12', 12", 12"') anschließend auf eine vorbestimmte Schnittlänge (C, C1, C2, C3) geschnitten wird, wobei durch den Extrusionsprozess eine Innenverzahnung (11) im Endlosprofil (16) ausgebildet wird.
Patent DE-102016115634-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug
Inventor: DÜRR RALPH
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-08-23
Granted: 2019-05-23
Abstract: Handbetriebenes chirurgisches Werkzeug (10), insbesondere zum Abtragen von Knochen, mit zumindest einem Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d), mit einer Rotationsachse (24a; 24b; 24c; 24d), um die der Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d) in einem Betrieb rotiert, und mit einem Frontbereich (14), der an einem vorderen Ende des chirurgischen Werkzeugs (10) angeordnet ist und das chirurgische Werkzeug (10) nach vorne hin abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungsbereich (12a; 12b; 12c; 12d) wenigstens Fräskanten (26a, 28a, 30a, 32a; 26b, 28b, 30b, 32b; 26c, 28c, 30c, 32c; 26d, 28d, 30d, 32d) aufweist und der Frontbereich(14) in einen Kugelbereich (52), einen Mittelbereich (54) und einen Übergangsbereich (56) aufgeteilt ist.
Patent DE-102016118348-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Positionierverfahren mit Kraftverstärkung
Inventor: KORTSCHACK AXEL
IPC: F16M11/18
Filed: 2016-09-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Positioniervorrichtung (40, 50) mit Kraftverstärkung, mit:einer ersten Kombination mit einer ersten linearen Führung (42, 52) mit einer ersten Führungsrichtung und zweiten linearen Führung (43, 53) mit einer zweiten Führungsrichtung,einer zweiten Kombination mit einer dritten linearen Führung (44, 54) mit einer dritten Führungsrichtung und einer vierten linearen Führung (45, 55) mit einer vierten Führungsrichtung,einer ersten Kopplung (41, 51) undeiner zweiten Kopplung (46, 56a, 57, 56b, 59, 56c),wobei die erste und zweite Kopplung (41, 46, 51, 56a, 57, 56b, 59, 56c) jeweils die erste Kombination und die zweite Kombination miteinander koppeln, derart, dass, wenn in einer der Kombinationen eine der Führungen (42, 44, 52, 54) mit der ersten Kopplung (41, 51) verbunden ist, die andere Führung (43, 45, 53, 55) der Kombination mit der zweiten Kopplung (46, 56a, 57, 56b, 59, 56c) verbunden ist, und umgekehrt,wobei die erste Führungsrichtung, die zweite Führungsrichtung, die dritte Führungsrichtung und die vierte Führungsrichtung in keiner Paarung parallel zueinander sind,wobei durch die Positioniervorrichtung (40, 50) die erste Kopplung (41, 51) in wenigsten zwei Freiheitsgraden relativ zur zweiten Kopplung (46, 56a, 57, 56b, 59, 56c) positionierbar ist,wobei wenigstens zwei der Führungen (42, 44, 52, 54) als Positionierer (42, 44, 52, 54) ausgestaltet sind,wobei die erste und die zweite Führungsrichtung und die dritte und die vierte Führungsrichtung jeweils einen Winkel (α, β) einschließen, der kleiner als 45° ist,wobei die erste und die zweite Kopplung (41, 46, 51, 56a, 57, 56b, 59, 56c) jeweils für eine starre Kopplung der ersten und der zweiten Kombination miteinander ausgestaltet sind..