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Patent DE-102013004874-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: MEISSNER JÖRG
IPC: B60K6/50
Filed: 2013-03-21
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (12), der eine Kurbelwelle (22) aufweist und zur Bereitstellung von Antriebsleistung für das Kraftfahrzeug ausgelegt ist, mit einer Kupplungsanordnung (14), die ein Eingangsglied (24) und wenigstens ein Ausgangsglied (26) aufweist, wobei das Eingangsglied (24) mit der Kurbelwelle (22) verbunden ist, mit einer Getriebeanordnung (16) zur Einrichtung einer Mehrzahl von Gangstufen (1–7, R), wobei die Getriebeanordnung (16) ein Getriebegehäuse (40), wenigstens eine Eingangswelle (28) und wenigstens eine Ausgangswelle (30) aufweist, wobei die Ausgangswelle (30) mit angetriebenen Rädern (20) des Kraftfahrzeuges verbindbar ist, und mit einer elektrischen Maschine (50), die zur Bereitstellung von Antriebsleistung für das Kraftfahrzeug ausgelegt ist und mit einer Getriebewelle (32; 28'; 96; 28a) der Getriebeanordnung (16) verbunden ist. Dabei weist die Getriebewelle (32; 28'; 96; 28a) einen Wellenabschnitt (46) auf, der sich aus dem Getriebegehäuse (40) heraus erstreckt und mit der elektrischen Maschine (50) über ein Zugmittelgetriebe (54) verbunden ist.
Patent DE-102013008647-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit adaptivem Spiegel sowie Verfahren zum Kompensieren von Verlagerungen eines Brennflecks in einer Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: JURCA MARIUS
IPC: G02B27/40
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst eine Laserstrahlungsquelle (18) zur Erzeugung von Laserstrahlung (40), einen Bearbeitungskopf (14), eine Strahlzuführungseinrichtung (93), die im optischen Weg zwischen der Laserstrahlungsquelle und dem Bearbeitungskopf angeordnet ist, und eine Druckquelle (98a, 98b). Ferner sind ein erster (90a) und ein zweiter (90b) adaptiver Spiegel vorgesehen, wobei der erste und der zweite adaptive Spiegel jeweils eine mit der Druckquelle verbundene Druckkammer (94a, 94b), und ein Spiegelsubstrat (92a, 92b) aufweist, das die Druckkammer begrenzt. Ein Innendruck in der Druckkammer ist so mit Hilfe der Druckquelle veränderbar, dass sich das Spiegelsubstrat, zusammen mit einer ggf. davon getragenen reflektierenden Beschichtung, in Abhängigkeit vom Innendruck in der Druckkammer verformt. Erfindungsgemäß hat das Spiegelsubstrat (92a) des ersten adaptiven Spiegels eine Dicke, die zumindest innerhalb eines Bereichs des Spiegelsubstrats, der die Druckkammer begrenzt, variiert. Das Spiegelsubstrat (92b) des zweiten adaptiven Spiegels (90b) hat eine Dicke, die über den gesamten Bereich (95), über den hinweg das Spiegelsubstrat (92b) verformbar ist, konstant ist.
Patent DE-102013008727-A1 (DE)
Title: Pflaster mit gekerbter Abziehfolie
Inventor: KAFFL HUBERT
IPC: A61F13/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflaster, insbesondere transdermales vorzugsweise therapeutisches System mit einer – Deckfolie, – einer Schicht (Matrix-Schicht), bestehend aus oder umfassend eine wirkstoffhaltige gegebenenfalls selbstklebende Matrix, – einer fakultativen oder, sofern die Matrix nicht selbstklebend ist, einer obligatorischen selbstklebenden Klebemittel-Schicht, sowie – einer einteiligen Abziehfolie, wobei die Abziehfolie mit einer Nut versehen ist, die auf ihrer der Matrix-Schicht zugewandten Seite vorgesehen ist.
Patent DE-102013012094-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Befestigen eines optischen Leiters an einer Basis
Inventor: GAERTNER TOBIAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Basis (1) mit einem optischen Sende- und/oder Empfangsmittel, einem optischen Leiter (3), der durch einen Träger (2) geführt ist, welcher mit der Basis (1) mittels eines Bajonettverschlusses verbindbar ist, wobei der Bajonettverschluss durch eine sich in Axialrichtung erstreckende Rippenanordnung (4) und eine hierzu komplementäre Nutanordnung (5) formschlüssig verdrehsicherbar ist und/oder der optische Leiter (3) mit der Basis (1) mittels einer Rastverbindung verbindbar ist.
Patent DE-102013019165-A1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung
Inventor: HÄRING WALTER
IPC: F41G1/387
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird eine Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung beschrieben, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Grundkörper (2) und ein Aufsatz (3) durch die Anordnung einer Klemmschraube (24) in einem Winkel größer der Selbsthemmung der Materialpaarung und kleiner 90° eine formschlüssige Verbindung aufweisen. Des Weiteren wird eine Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung beschrieben, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Grundkörper (2) und der Aufsatz (3) eine Kegelverbindung aufweisen.
Patent DE-102013104991-A1 (DE)
Title: Lenkradschloss
Inventor: FRICKE SASCHA
IPC: B60R25/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Lenkradschloss (1) mit einer Schlüsselaufnahme (2), in die ein Schlüssel (3) in einer Einsteckrichtung (4) einsteckbar ist, und mit zumindest einem, durch Einstecken des Schlüssels (3) in der Einsteckrichtung (4) in die Schlüsselaufnahme (2) betätigbaren elektrischen Schalter (5) und mit zumindest einer, mittels des in die Schlüsselaufnahme (2) eingesteckten Schlüssels (3) betätigbaren Blockiervorrichtung (6) zum Blockieren einer Lenkspindel, wobei der elektrische Schalter (5) ein in zumindest einer Schaltrichtung (7) verschiebbares Schaltelement (8) aufweist, wobei die Einsteckrichtung (4) und die Schaltrichtung (7) abgewinkelt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013105766-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine
Inventor: HANKE MARK
IPC: B60K6/38
Filed: 2013-06-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Verbrennungsmotor (1), einer hydraulischen Fahrantriebspumpe (20) und einer elektrischen Maschine (6). Erfindungsgemäß ist die elektrische Maschine (6) derart angeordnet, dass ein Drehmoment einer Kurbelwelle (3) des Verbrennungsmotors (1) mittels eines Rotors (9) der elektrischen Maschine (6) auf eine Antriebswelle der Fahrantriebspumpe (20) übertragbar ist. Die elektrische Maschine (6) ist von einem Starter-Generator gebildet. Weiter ist die elektrische Maschine (6) als Schwungscheibenmaschine sowie lagerlos ausgeführt. Der Antriebsstrang umfasst eine Membrankupplung (13) und die Membrankupplung (13) ist vorzugsweise zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und der elektrischen Maschine (6) angeordnet.
Patent DE-102013108047-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbinden und Steuern von musikbezogenen Instrumenten über ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: CHAPMAN KEITH L
IPC: G10H1/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Kommunikationssystem sieht eine Verbindung, Konfiguration und Steuerung eines Musikinstruments vor. Ein Musikinstrument umfasst eine erste Kommunikationsverbindung, die am Musikinstrument angeordnet ist. Verschiedene musikbezogene Zubehörteile, wie z. B. ein Lautsprecher, ein Effektpedal, ein Computer, eine Mobilkommunikationsvorrichtung und ein Synthesizer, umfassen eine zweite Kommunikationsverbindung. Eine Kommunikationsverbindung sendet und empfängt das Audiosignal und Steuerdaten zwischen dem Musikinstrument und den Zubehörteilen über die erste und die zweite Kommunikationsverbindung. Eine Steuereinheit empfängt das Audiosignal und Steuerdaten zum Konfigurieren und Steuern der Vorrichtung. Die Kommunikationsverbindung ist ferner mit einem Computer, einer Mobilkommunikationsvorrichtung und einem Server über ein Kommunikationsnetzwerk verbunden. Eine Webserver-Schnittstelle ist mit der Kommunikationsverbindung für die Benutzerauswahl und Betrachtung der Steuerdaten in einer für den Menschen wahrnehmbaren Form gekoppelt. Eine Benutzersteuerschnittstelle mit einer oder mehreren Webseiten ist mit der Kommunikationsverbindung zum Konfigurieren des Musikinstruments und der Zubehörteile verbunden.
Patent DE-102013113605-A1 (DE)
Title: Lichtbogenabschwächungsanordnung und Anordnungsverfahren zum Vermeiden eines Erdüberschlags
IPC: H01T4/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Schaltkreisschutzeinrichtung (130) ist dafür eingerichtet, einen Lichtbogen zu erzeugen, der zur Nutzung mit einem Schaltkreis vorgesehen ist, der wenigsten ein Leiterpaar enthält. Die Schaltkreisschutzeinrichtung enthält wenigstens ein Paar von Elektrodenanordnungen (213), die elektrisch mit dem Leiterpaar verbunden sind, und eine Leiterbasis (210), zum Unterstützen der Elektrodenanordnungen (213). Die Schutzeinrichtung enthält eine eine mit der Leiterbasis (210) verbundene und wenigstens eine eine Isolationskammer (247) definierende Abdeckung (202). Die Elektrodenanordnungen (213) sind in der Isolationskammer (247) angeordnet. Eine Einschlussabschirmung (206) ist beweglich mit der Abdeckung (202) verbunden. Die Einschlussabschirmung (206) definiert eine Einschlusskammer (249), die dafür eingerichtet ist, durch den Lichtbogen erzeugte geladene Partikel einzuschließen. Die Einschlussabschirmung (206) arbeitet so, dass sie sich in Bezug auf die Abdeckung (202) in Reaktion auf eine durch den Lichtbogen in der Einschlusskammer (249) erzeugte Druckänderung bewegt. Eine Isolationsanordnung (207) ist zur Verhinderung eingerichtet, dass die Abdeckung (202) die Einschlussabschirmung (206) berührt.
Patent DE-102013202458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum freilegen einer schicht
Inventor: HACKER ERWIN
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Freilegen einer in einem Substrat vergrabenen Schicht über einen Graben mit isolierter Seitenwand und isoliertem Boden umfasst die Schritte des Aufbringens eines Oxids auf das Substrat und des anisotropischen Ätzens. Das Aufbringen des Oxids auf dem Substrat erfolgt zumindest in einem Bereich des Grabens, so dass das Oxid von einer Kante des Grabens in den Graben hineinragt. Das Hineinragen des Oxids schirmt beim anisotropischen Ätzen zumindest des isolierten Bodens des Grabens die isolierte Seitenwand des Grabens.
Patent DE-102013203977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Lebensmittel-Rohlingen, insbesondere von Wurst-Rohlingen
Inventor: OELLER BERNHARD
IPC: B65G47/52
Filed: 2013-03-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handhabung von Lebensmittel-Rohlingen, insbesondere von Wurst-Rohlingen, umfasst eine mit einer ersten Bereitstellungs-Einheit (5) verbundene erste Transport-Einheit (12) zum Transportieren von ersten Lebensmittel-Rohlingen (3), insbesondere von Wurst-Rohlingen, und eine mit der ersten Transport-Einheit (12) verbundenen Ablege-Einheit (19) zum definierten Ablegen der ersten Lebensmittel-Rohlinge (3), insbesondere auf eine zweite Transport-Einheit (26), insbesondere zwischen zwei entlang einer zweiten Transportrichtung (27) beabstandet angeordnete zweite Lebensmittel-Rohlinge (4).
Patent DE-102013204121-A1 (DE)
Title: Radiation-protection door arrangement for medical purposes for providing treatment for tumor patient, has door whose front end tapered in such manner that door plane of door runs around angle of chamfer in relation to wall plane of wall
Inventor: GREB WOLFGANG
IPC: G21F3/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: The arrangement has a door opening (08) arranged in a region of a corner of a chamber (01). A wall (07) includes a contact surface for a front end (13) of a radiation protection door (09), where the contact surface runs perpendicular to a plane of another wall (06). The front end of the radiation protection door is trapezoidally tapered in such a manner that a door plane of the radiation protection door runs around an angle of a chamfer in relation to a wall plane of the former wall. A shield base (14) includes an outlet that is provided on an inner side of the latter wall.
Patent DE-102013204165-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport eines Ladungsträgers, Ladungsträger, sowie Systeme mit selbigen
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) zum Transport eines Ladungsträgers (9) eines Logistiksystems, mit einer Ladefläche (5) zur Aufnahme des Ladungsträgers (9), wobei der Ladungsträger (9) Außenabmaße aufweist, die der Ladefläche (5) des Fahrzeugs angepasst sind, und mit einer Verriegelungseinrichtung (15) zum Sichern des Ladungsträgers (9) auf der Ladefläche (5), wobei die Verriegelungseinrichtung (15) mit einer an dem Ladungsträger (9) ausgebildeten Verriegelungsaufnahme (17) wahlweise in eine Sperrposition oder in eine Freigabeposition bringbar ist, und ein oder mehrere Verriegelungselemente (16) aufweist, die dazu eingerichtet sind, selbsttätig die Sperrposition zum Fixieren des Ladungsträgers (9) einzunehmen, wenn der Ladungsträger (9) an das Fahrzeug (1) übergeben worden ist, wobei das Verriegelungselement um eine vertikal ausgerichtete Drehachse beweglich aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Ladungsträger (9) für ein Logistiksystem zur Übergabe des Ladungsträgers (9) zu einem Fahrzeug (1) und/oder zur Übernahme des Ladungsträgers (9) von dem Fahrzeug (1), wobei der Ladungsträger (9) Außenabmaße aufweist, die der Ladefläche (5) des Fahrzeugs angepasst sind, und an dem Ladungsträger (9) mindestens eine Verriegelungsaufnahme (17) zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungseinrichtung (15) eines solchen Fahrzeuges angeordnet ist
Patent DE-102013204736-A1 (DE)
Title: Lineares Bewegungssystem mit automatischer Schmiervorrichtung
Inventor: JIANG ZONG-SIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein lineares Bewegungssystem umfasst eine längliche Welle, ein bewegliches Element, das an der länglichen Welle befestigt ist, eine Schmiereinheit, die darin einen Schmiermittel-Vorratsbehälter zum Speichern, eines Schmiermittels festlegt, einen Motor, der in dem Schmiermittel-Vorratsbehälter befestigt ist, eine Schmiermittel-Führung, die mit dem Motor verbunden ist, eine Steuerung, die in dem Schmiermittel-Vorratsbehälter befestigt ist, und einen Sensor, der angepasst ist ein Antriebssignal an die Steuerung bei Bewegung des beweglichen Elements bereitzustellen, wodurch die Steuerung veranlasst wird den Motor mit der Bewegung der Schmiermittel-Führung zu starten, um den Schmiermittelvorrat aus dem Schmiermittel-Vorratsbehälter auf die Oberfläche der länglichen Welle auszugeben, um so eine selbstschmierende Wirkung zu erzielen.
Patent DE-102013205588-A1 (DE)
Title: Ventilsystem
Inventor: BIJKERK JORIS
IPC: G05D7/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem (10) und ein Verfahren zur Durchflussmengenbestimmung und/oder -regelung durch ein mit einer Spule (22) elektromagnetisch betätigbares Ventil (12), wobei das Ventilsystem (10) umfasst: einen Ventilkörper (14) zur Durchleitung eines Mediums (M) mit einem Ventilsitz (16), einen im Ventilkörper (14) beweglich gelagerten Absperrkörper (18) zum Verschließen des Ventilsitzes (16), welcher Absperrkörper (18) elektromagnetisch über eine Zylinderspule (22) zwischen einer Verschluss-Stellung und einer Offen-Stellung positionierbar ist und eine Steuervorrichtung (24) zur Zuführung elektrischer Energie zur Spule (22) aufweist. Um eine Strömungsmenge des Mediums (M) mit einer reduzierten Anzahl an Komponenten einfach regeln zu können, wird vorgeschlagen, dass das Ventilsystem (10) eine Erfassungsvorrichtung (29) für eine magnetische Induktion (B) oder einer davon abhängigen Größe und eine Auswerte-Einheit (30) umfasst, welcher Auswerte-Einheit (30) mittelbar oder unmittelbar die Signale der Erfassungsvorrichtung (29) und des Spannungssignals (U) zuführbar sind und wobei die Auswerte-Einheit (30) Mittel zur Ermittlung der Durchflussmenge des Mediums (M) und/oder des Abstands (A) zwischen Ventilsitz (16) und dem Absperrkörper (18) aufweist.
Patent DE-102013206071-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KAWAI TOMOKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Genauigkeit einer Achsenausrichtung zwischen einem Isolator und einer Metallschale in einer Zündkerze zu verbessern, in der die Distanz zwischen dem Isolator und der Metallschale kurz ist und die Distanz zwischen einem sich verjüngenden Teil und einem gestuften Teil lang ist. Um diese Aufgabe zu lösen, umfasst eine Zündkerze einen Isolator, eine Metallschale und Talk, wobei der Isolator einen sich verjüngenden Teil, der in Kontakt mit dem Talk kommt, und einen gestuften Teil, mit dem die Metallschale gesperrt ist, umfasst. Die Distanz zwischen der Metallschale und dem Isolator beträgt 1,5 mm oder weniger, und die Distanz zwischen dem sich verjüngenden Teil und dem gestuften Teil beträgt 22,5 mm oder mehr. Wenn ein spitzer Winkel, der durch einen Umfang des sich verjüngenden Teils und eine gerade Linie orthogonal zu der Achse gebildet wird, durch α und ein spitzer Winkel, der durch einen Umfang des gestuften Teils und eine gerade Linie orthogonal zu der Achse gebildet wird, durch &bgr; auf einem die Achse enthaltenden Querschnitt angegeben werden, werden die Bedingungen „63° ≤ α ≤ 73°”, „23° ≤ &bgr; ≤ 45°” und „93° ≤ α + &bgr; ≤ 115°” erfüllt.
Patent DE-102013207943-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
Inventor: PICK ROLF
IPC: B65D25/24
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter (100) mit einem Boden (102) und auf dem Baden (102) stehenden Seitenwänden (104), wobei durch den Boden (102) und die Seitenwände (104) ein Aufnahmebereich (105) des Behälters definiert wird, wobei der Boden (102) auf seiner dem Aufnahmebereich (105) abgewandten Seite einen Innenbereich (402) und einen den Innenbereich (402) umgebenden Laufkranz (200) aufweist, wobei der Laufkranz (200) einen den Innenbereich (402) umgebenden inneren Kranz (704), einen den inneren Kranz (704) umgebenden äußeren Kranz (700) und einen zwischen dem inneren Kranz (704) und dem äußeren Kranz (700) angeordneten mittleren Kranz (702) aufweist, wobei der mittlere Kranz (702) vollständig den inneren Kranz (704) umgibt, wobei der mittlere Kranz (702) eine erste Lauffläche für den Behälter aufweist, wobei die erste Lauffläche gegenüber dem inneren Kranz (704) und dem äußeren Kranz (700) erhöht ist.
Patent DE-102013207969-A1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsvorrichtung
Inventor: LENZ PAUL
IPC: F16K24/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Be- und Entlüftungsvorrichtung für einen Öl enthaltenden geschlossenen Behälter eines Kraftfahrzeugs, mit einem den Behälter mit der Atmosphäre verbindenden Leitung, die bei Volumenänderungen im Behälter einen Druckausgleich zur Umgebung ermöglicht. Mit einem in der Leitung angeordneten gasdurchlässigen, flüssigkeitsundurchlässigen Filterelement 21. Mit einem von dem Behälter zum Filterelement 21 führenden ersten Teil 31 der Leitung und einem von dem Filterelement 21 zur Umgebung führenden zweiten Teil 32 der Leitung. Dabei liegt das in die Umgebung mündende Ende des von dem Filterelement 21 zur Umgebung führenden zweiten Teils 32 der Leitung auf einem tieferen Niveau als der erste Teil 31 der Leitung. Der Querschnitt des ersten Teils 31 der Leitung ist mindestens so groß, dass die Oberflächenspannung von in diesem ersten Teil 31 der Leitung befindlichem Öl geringer ist, als sie zum Verschließen des Querschnitts des ersten Teils 31 der Leitung erforderlich ist.
Patent DE-102013214946-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug und System
Inventor: SERRANO DAVID GONZALVEZ
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (5) für ein Fahrzeug (1) weist eine erste Kommunikationseinheit (7) und eine zweite Kommunikationseinheit (9) auf. Die erste Kommunikationseinheit (7) ist dazu ausgebildet, mit einem Server (20) zu kommunizieren mittels eines ersten Kommunikationsprotokolls. Die zweite Kommunikationseinheit (9) ist dazu ausgebildet, mit mindestens einem weiteren Fahrzeug zu kommunizieren mittels eines zweiten Kommunikationsprotokolls. Die erste Kommunikationseinheit (7) ist dazu ausgebildet, eine Steuerungsinformation (SI) für das zweite Kommunikationsprotokoll von dem Server (20) zu empfangen und an die zweite Kommunikationseinheit (9) weiterzuleiten. Die zweite Kommunikationseinheit (9) ist dazu ausgebildet, abhängig von der weitergeleiteten Steuerungsinformation (SI) zumindest eine vorgegebene Einstellung durchzuführen zum Kommunizieren mit dem mindestens einen weiteren Fahrzeug mittels des zweiten Kommunikationsprotokolls.
Patent DE-102013215686-A1 (DE)
Title: Litze und Verfahren zum Herstellen einer Litze
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: H01R43/048
Filed: 2013-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Litze (1) angegeben, welche eine Mehrzahl an Einzeldrähten (2) aufweist, die als Gesamtheit von einer Isolationshülle (3) umgeben sind. Zumindest ein erstes Ende der Litze (1) ist mit einem elektrisch leitenden Kontaktelement versehen, über das die Litze (1) mit einem Gegenkontaktelement verbindbar ist. Im Rahmen der Herstellung wird über die Litze (1) eine rohrförmige Hülse (4) mit radial nicht unterbrochenem Querschnitt aus einem duktilen Material geschoben, so dass die Litze (1) mit einem vorgegebenen Verbindungsabschnitt (5) im Inneren der Hülse (4) angeordnet ist. Weiter wird die Hülse (4) mit radialem Druck mit den Einzeldrähten (2) verpresst, so dass zwischen den Einzeldrähten (2) vorhandene Freiräume durch Verformung des Materials der Einzeldrähte (2) infolge des auf die Hülse (4) wirkenden Drucks ausgefüllt werden. Ferner wird eine Litze (1) angegeben.
Patent DE-102013217483-A1 (DE)
Title: Lagerelement für ein Getrieberad einer Getriebe-Antriebseinrichtung, Verfahren zum Herstellen eines Lagerelements und Getriebe-Antriebseinrichtung
Inventor: KELLER HANSPETER
IPC: F16H57/021
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerelement (10) für ein Getrieberad (15) einer Getriebe-Antriebseinrichtung (100), wobei das Lagerelement (10) als stiftförmiger, aus Metall bestehender Lagerbolzen (30) ausgebildet ist, der einen Lagerabschnitt (32) zur drehbaren Lagerung des Getrieberads (15) und einen Verankerungsabschnitt (33; 33a) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Lagerbolzen (30) in einem Aufnahmeelement (12) der Getriebe-Antriebseinrichtung (100) durch eine Presspassung oder durch Umspritzen von Kunststoff des Aufnahmeelements (12) zu fixieren, und wobei der Verankerungsabschnitt (33; 33a) wenigstens eine radial umlaufende Nut (37; 37a, 37b) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass im Verankerungsabschnitt (33; 33a) wenigstens eine, zumindest im Wesentlichen parallel zur Längsachse (31) des Lagerbolzens (30) verlaufende Längsnut (39; 44) angeordnet ist.
Patent DE-102013217578-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: VOGEL GÜNTHER
IPC: B60T8/36
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine schlupfgeregelte Bremsanlage, mit einer Motoraufnahmebohrung (5), die außermittig in die Stirnfläche (7) des Aufnahmekörpers (6) einmündet, sodass zwischen der Motoraufnahmebohrung (5) und einer Seitenfläche (1) ein hinreichender Freiraum im Aufnahmekörper (6) verbleibt, um neben der Motoraufnahmebohrung (5) mehrere Ventilaufnahmebohrungen (8, 9), sowie eine an einer Pumpenbohrung (17) angeschlossene Niederdruckspeicherkammer (15) über möglichst einfach herzustellende Druckmittelkanäle miteinander zu verbinden.
Patent DE-102013220442-A1 (DE)
Title: Verstreckungsvorrichtung für gesponnene Fäden
Inventor: MATSUI MASAHIRO
IPC: D02J13/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Eine Verstreckungsvorrichtung 2 für gesponnene Fäden enthält erste Galetten des vorläufigen Erhitzens 21a und 21b und thermofixierende zweite Galetten 22a und 22b. Die Fadentransportgeschwindigkeiten V3 und V4 der zweiten Galetten 22a und 22b sind größer als die Fadentransportgeschwindigkeiten V1 und V2 der ersten Galetten 21a und 21b vorgesehen. Ferner ist die Fadentransportgeschwindigkeit V4 der zweiten Galette 22b kleiner als die Fadentransportgeschwindigkeit V3 der zweiten Galette 22a vorgesehen, wodurch die Fäden Y einer gelockerten thermischen Behandlung unterzogen werden, oder die Fadentransportgeschwindigkeit V4 der zweiten Galette 22b ist größer als die Fadentransportgeschwindigkeit V3 der zweiten Galette 22a vorgesehen, wodurch die Fäden einer zugbeanspruchten thermischen Behandlung unterzogen werden.