baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer minimalen Breite sowie einer Ansatzposition eines Microjoints und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: SEPP FLORIAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer minimalen Breite (BMJ,min) eines Microjoints (17), durch den ein Werkstückteil (14) beim Bearbeiten eines insbesondere plattenförmigen Werkstücks (8) mit einem Restwerkstück (15) des Werkstücks (8) verbunden bleibt. Bei dem Verfahren wird die minimale Breite (BMJ,min) des Microjoints (17) in Abhängigkeit von mindestens einem Bearbeitungsparameter (p) bestimmt, der beim Bearbeiten des Werkstücks (8) eine relative Lage des Werkstückteils (14) zu dem Restwerkstück (15) beeinflusst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Bestimmen einer Ansatzposition (m) eines solchen Microjoints (17) sowie ein Verfahren zum Bearbeiten eines insbesondere plattenförmigen Werkstücks (8).
Patent DE-102020205807-A1 (DE)
Title: Aufsetzbares Zahnbahnprofil
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B9/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1), umfassend mindestens eine Führungsschiene (22), mindestens einen Fahrkorb (4) und mindestens eine Zahnbahn (23, 33), entlang der ein Zahnradantrieb (42, 43, 32) verfahrbar ist. Insbesondere weist die Aufzuganlage (1) eine Vorrichtung zum automatischen Abbremsen des Zahnradantriebs (42, 43, 32) auf der Zahnbahn (23, 33) auf. Insbesondere weist die Vorrichtung Zähne (54) auf, die ein Zahnprofil bilden, wobei das Zahnprofil eine in Zahnbahnrichtung (ZBR) abnehmende Zahnamplitude (A) aufweist, welche einem Abstand zwischen einer Grundlinie (GZ) eines Zahns (54) und einer Spitze (SZ) des Zahns (54) entspricht.
 Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum automatischen Abbremsen eines Zahnradantriebs (42, 43, 32) auf einer Zahnbahn (23, 33) in einer Aufzuganlage (1), wobei das aufsetzbare Zahnbahnprofil (5) mittels Befestigungsmittel, insbesondere lösbaren Befestigungsmittel, an der Zahnstange (23) bzw. Umsetzzahnführung (33) an derjenigen Position der Zahnstange (23) bzw. Umsetzzahnführung (33) befestigt wird, an der der Zahnradantrieb (42, 43, 32) abgebremst werden soll.
Patent DE-102020206006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren und/oder Justieren und Steuereinheit für ein LiDAR-System, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: LIETZ MARIO
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren und/oder Justieren eines Lidar-Systems (1), bei welchem für ein messendes Vergleichen in Bezug auf eine zu Grunde liegende - ein- oder zweidimensional detektierende - Detektoreinheit (20) eine Verteilung aus dem Sichtfeld (50, 50e) einfallenden und auf die Detektoreinheit (20) abgebildeten Sekundärlichts (58) und eine Mittenposition und/oder Breite der Verteilung als Positionsdaten erfasst und insbesondere mit mutmaßlichen und/oder erwarteten Positionsdaten mit einer erwarteten Mittenposition und/oder einer erwarteten Verteilung verglichen werden.
Patent DE-102020207179-A1 (DE)
Title: Steuern eines Verkehrsflusses
Inventor: ALSHARIF MOHAMMAD
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst eine Signaleinrichtung zur Steuerung eines Verkehrsflusses von Kraftfahrzeugen im Bereich der Steuervorrichtung; eine erste Kommunikationseinrichtung zum Empfangen von Emissionsinformationen von Kraftfahrzeugen im Bereich der Steuervorrichtung; eine zweite Kommunikationseinrichtung zum Austauschen von bestimmten Emissionsinformationen mit wenigstens einer weiteren, entsprechenden Steuervorrichtung, wobei die Steuervorrichtungen an unterschiedlichen Orten innerhalb eines vorbestimmten Gebiets angebracht sind; und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Verkehrsfluss auf der Basis der ausgetauschten Emissionsinformationen derart zu steuern, dass eine Summe von Emissionen durch Kraftfahrzeuge in dem Gebiet minimiert ist.
Patent DE-102020207387-A1 (DE)
Title: Ablagefach und Fahrzeug mit einem Ablagefach
Inventor: REHLING PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Ablagefach (201) für ein Fahrzeug (600). Das Ablagefach (201) umfasst einen Rahmen (100), der ein Hauptvolumen (101) zum Sichern von Gegenständen umgibt, und ein Zusatzfach (200) zum Sichern von Kleinteilen, wobei das Zusatzfach (200) mit dem Rahmen (100) über ein Lager (500) beweglich verbunden ist. Das Lager (500) greift in ein Gegenlager (105) des Rahmens (100) ein, das eine Trajektorie, entlang derer das Zusatzfach (200) zumindest zwischen einer Hauptposition und einer Nebenposition beweglich ist, vorgibt. Der Rahmen (100) umfasst ein Nebenvolumen (103) zum Aufnehmen des Zusatzfachs (200) in der Nebenposition, wobei das Nebenvolumen (103) ausschließlich durch das Hauptvolumen (101) hindurch zugänglich ist. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Fahrzeug (600) mit einer möglichen Ausgestaltung des vorgestellten Ablagefachs (201).
Patent DE-102020210209-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: HÖFLICH ALEXANDER
IPC: H01M8/023
Filed: 2020-08-12
Abstract: Um eine Bipolarplatte bereitzustellen, welche eine optimierte elektrische Leitfähigkeit aufweist und möglichst einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Bipolarplatte einen elektrisch leitfähigen Grundkörper und eine elektrisch leitfähige Beschichtung umfasst, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung ein Bindematerial und einen oder mehrere elektrisch leitfähige Füllstoffe umfasst und wobei eine Pigmentvolumenkonzentration in der Beschichtung mindestens einer zum Erreichen einer Perkolationsschwelle notwendigen Pigmentvolumenkonzentration entspricht.
Patent DE-102020210793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Schadensbilds eines Kraftfahrzeugs mittels eines Systems, sowie System
Inventor: Müller Matthias
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Schadensbilds (10) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Systems (9), bei welchem mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein einen Schaden am Kraftfahrzeug (1) charakterisierender Parameter erfasst wird und der den Schaden charakterisierende Parameter mittels einer Kommunikationseinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (1) an eine kraftfahrzeugexterne, zentrale elektronische Recheneinrichtung (8) des Systems (9) übertragen wird, wobei der den Schaden charakterisierende Parameter in Abhängigkeit von einem in der kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (8) abgespeicherten Auswertekriterium kraftfahrzeugextern ausgewertet wird und das Schadensbild (10) in Abhängigkeit davon erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (9).
Patent DE-102020211071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, Steuergerät und Bremssystem
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei das Bremssystem (1) einen betätigbaren Hauptbremszylinder (3), zumindest einen mit dem Hauptbremszylinder (3) hydraulisch verbundenen, wenigstens eine hydraulisch betätigbare Bremseinrichtung (6) aufweisenden Bremskreis (4), ein durch einen Benutzer bedienbares Bremspedal (2) zum Betätigen des Hauptbremszylinders (3) und eine Hydraulikeinrichtung (13) zum Koppeln des Bremspedals (2) mit dem Hauptbremszylinder (3) zu dessen Betätigung aufweist, und wobei mittels zumindest eines ersten Drucksensors (8) ein Hydraulikdruck in dem zumindest einen Bremskreis (4) und mittels zumindest eines ersten Wegsensors (18) ein Betätigungsweg des Hauptbremszylinders (3) zur Funktionsüberwachung des Bremssystems (1) überwacht werden. Es sind folgende Schritte vorgesehen:- Erfassen eines Pedalwegs mittels eines dem Bremspedal (2) zugeordneten zweiten Wegsensors (19),- Erfassen eines Hydraulikdrucks in der Hydraulikeinrichtung (13) mittels eines zweiten Drucksensors (20),- Vergleichen der von den Wegsensoren (18,19) und den Drucksensoren (8,20) erfassten Werten miteinander zur Ermittlung von Funktionsfehlern der Hydraulikeinrichtung (13),- Einleiten einer Sicherungsmaßnahme (S1-S3) in Abhängigkeit eines erfassten Funktionsfehlers.
Patent DE-102020211551-A1 (DE)
Title: ABS-Bremsanordnung eines Zweirads sowie Zweirad, insbesondere mit elektrischem Antrieb
Inventor: SCHOETTLE LARS
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Bremsanordnung eines Antiblockiersystems eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads, umfassend eine erste Hydraulikkammer (2), in welcher ein erster Kolben (20) angeordnet ist, eine zweite Hydraulikkammer (3), in welcher ein zweiter Kolben (30) angeordnet ist, eine Verbindungsleitung (4), welche die erste Hydraulikkammer (2) mit der zweiten Hydraulikkammer (3) verbindet, einen Aktuator (5) und eine Spindel (6), wobei der Aktuator eingerichtet ist, die Spindel (6), welche ein Außengewinde (60) aufweist, in zwei Drehrichtungen zu drehen, wobei der zweite Kolben (20) hohl ist und ein Innengewinde (31) aufweist, welches sich mit dem Außengewinde (60) der Spindel (6) im Eingriff befindet, so dass sich bei einer Rotation der Spindel der zweite Kolben (30) in Axialrichtung des Kolbens bewegt, und eine Antiblockiersystem-Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, den zweiten Kolben (30) mittels des Aktuators (20) und der Spindel (6) derart zu bewegen, dass ein Druckniveau im Hydrauliksystem derart reguliert wird, dass bei einem Bremsvorgang ein Blockieren eines Rades (17) verhindert wird.
Patent DE-102020212055-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHLÖGL PETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer in dem Spülbehälter (2) drehbar gelagerten Sprüheinrichtung (22, 25) zum Besprühen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut (17) mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), einem Platzierbereich (35), auf oder in dem ein Reiniger (R) platzierbar ist, und einer Blockiereinrichtung (36), welche dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Sprüheinrichtung (22, 25) derart zu blockieren, dass die Sprüheinrichtung (22, 25) während der Blockade derselben gezielt den Platzierbereich (35) mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F) besprüht, um so den Reiniger (R) aufzulösen.
Patent DE-102020212775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs
Inventor: MUELLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-10-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor (VM), eine erste elektrische Maschine (EM) sowie ein Getriebe (G) mit einer Pumpe (P) aufweist, wobei die erste elektrische Maschine (EM) mit dem Verbrennungsmotor (VM) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Pumpe (P) mittels der ersten elektrischen Maschine (EM) und mittels einer zweiten elektrischen Maschine (EM2) antreibbar ist, wobei eine Antriebswelle (P1) der Pumpe (P), die erste elektrische Maschine (EM) und die zweite elektrische Maschine (EM2) mit je einem Element (E1, E2, E3) eines Planetenradsatzes (RS) verbunden sind, wobei bei Vorliegen einer Anforderung zum Starten des Verbrennungsmotors (VM) mittels der ersten elektrischen Maschine (EM) die zweite elektrische Maschine (EM2) betrieben wird, um die Pumpe (P) anzutreiben; sowie elektronische Steuereinheit (ECU) oder Pumpenantriebseinheit (PU) mit einer elektronischen Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie Kraftfahrzeuggetriebe (G) mit einer solchen Pumpenantriebseinheit (PU).
Patent DE-102020213219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Over-The-Air-Update eines Fahrzeugs
Inventor: JEONG MYEONG GYU
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-10-20
Abstract: Bereitgestellt werden eine Vorrichtung und ein Verfahren für ein Over-The-Air-Update eines Fahrzeugs. Die Over-The-Air-Updatevorrichtung des Fahrzeugs kann eine Kommunikationsschaltung zum Empfangen von Daten für ein Over-The-Air-Update von Fahrzeugsoftware von einem externen Server, sowie einen Controller aufweisen, der eingerichtet ist, ROMs und Aktualisierungszeitpläne für jede Steuerungsvorrichtung für das Over-The-Air-Update zu speichern, und jedes Update mithilfe jedes Diagnosebefehls durchzuführen, der für jeden Aktualisierungszeitplan basierend auf einem Sicherheitszustand des Fahrzeugs unterschieden wird.
Patent DE-102020213374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines technischen Systems
Inventor: AUE AXEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Betreiben einer Vorrichtung zur Steuerung eines technischen Systems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs bzw. für ein Kraftfahrzug, aufweisend: Sammeln und/oder Verwalten von Fehlern, beispielsweise Verwenden einer Einrichtung zum Sammeln und/oder Verwalten von Fehlern, beispielsweise fault collection and control unit, FCCU.
Patent DE-102021004244-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
Inventor: PIEPER STEFAN
IPC: B65D81/34
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere Fertigpackung, für Lebensmittel, umfassend ein Seitenteil, wobei das Seitenteil einen Aufnahmeraum für Lebensmittel umschließt, und ein Unterteil, wobei das Unterteil mit dem Seitenteil verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen dem Seitenteil und dem Unterteil zumindest teilweise eine lösbare Verbindung umfasst. Die Aufgabe, eine Verpackung, insbesondere Fertigpackung, für Lebensmittel zur Verfügung zu stellen, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme überwunden werden können und welche insbesondere eine einfache, schnelle und anschauliche Übertragung des Lebensmittels aus der Verpackung auf den Teller ermöglicht, die jederzeit gelingt, bei der keine Lebensmittelreste verloren gehen, indem diese beispielsweise an der Verpackung hängen bleiben, und eine Verschmutzung der Hände des Nutzers vermieden wird, wird dadurch gelöst, dass die Verbindung zwischen dem Seitenteil und dem Unterteil zudem zumindest teilweise eine im Wesentlichen feste Verbindung umfasst. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Servieren, insbesondere zur anschaulichen Bereitstellung, von Lebensmitteln sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Verpackung zum Servieren, insbesondere zur anschaulichen Bereitstellung, von Lebensmitteln in einer Großraumküche und/oder in einer Gemeinschaftsgastronomie, insbesondere in einem Krankenhaus, einem Altenheim und/oder einer Pflegeeinrichtung.
Patent DE-102021005096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation der Betriebsstrategie eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JUNGEN MARIO
IPC: B60W20/20
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Applikation eines wenigstens zwei elektrische Maschinen (14, 18) und wenigstens eine Verbrennungskraftmaschine (24) umfassenden Antriebssystems (10) eines Hybridfahrzeugs, bei welchem eine Betriebsstrategie zum Betreiben des Antriebssystems (10) ermittelt wird. Ermittelt wird wenigstens ein erster Wert, welcher eine spezifische Ersparnis an Kraftstoffverbrauch der Verbrennungskraftmaschine (24) für einen Betriebszustand des Hybridfahrzeugs in einem seriellen Hybridbetrieb des Antriebssystems (10) charakterisiert. Ermittelt wird wenigstens ein zweiter Wert, welcher eine spezifische Ersparnis an Kraftstoffverbrauch der Verbrennungskraftmaschine (24) für einen Betriebszustand des Hybridfahrzeugs in einem parallelen Hybridbetrieb des Antriebssystems (10) charakterisiert. Die Werte werden miteinander verglichen, und derjenige Hybridbetrieb wird ausgewählt und eingestellt, zu welchem derjenige Betriebszustand gehört, für welchen der geringere der Werte ermittelt wurde.
Patent DE-102021006072-A1 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: B01D35/147
Filed: 2021-12-09
Abstract: Filtersystem (1) für ein Kühl- und/oder Schmiermittelsystem aufweisend, ein Gehäusebauteil (2) mit einem Zuleitungskanal (2.1) und einem Ableitungskanal (2.4), eine Deckelbaugruppe (3) umfassend eine Öffnung (3.1) mit einem Öffnungskanal (3.5), wobei die Öffnung derart ausgestaltet ist, dass im Öffnungskanal eine Ventileinheit (6) und eine Verschlusseinheit (5) angeordnet sind, und ein Filterelement (4) mit einem Filtermedium (4.1), einer oberen Endscheibe (4.4) und einer unteren Endscheibe (4.3) wobei die obere Endscheibe (4.4) eine Aussparung aufweist um mit der Deckelbaugruppe (3) derart gekoppelt zu werden, dass bei betriebsbereit gekoppelter Deckelbaugruppe (3) mit dem Gehäusebauteil (2) zumindest die Ventileinheit (6) zumindest teilweise in das Filterelement (4) angeordnet ist.Hiermit ist es eine servicefreundliche und bauraumoptimierte Integration einer Ventileinheit (6) in ein Filtersystem (1) erstmalig möglich.
Patent DE-102021103060-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: DATZ WOLFGANG
IPC: F01N3/035
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine Abgasbehandlungsanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst einen von einem an einem Gehäuse (14) vorgesehenen Abgaseinlass (32) zu einem an dem Gehäuse (14) vorgesehenen Abgasauslass (34) führenden ersten Abgasströmungsweg (42), einen von dem Abgaseinlass (32) zu dem Abgasauslass (34) führenden, vom ersten Abgasströmungsweg (42) getrennten zweiten Abgasströmungsweg (50), eine Strömungsweg-Umschalteinheit (36) zum Verändern von in den ersten Abgasströmungsweg (42) und den zweiten Abgasströmungsweg (50) geleiteten Abgasstromanteilen eines den Abgaseinlass (32) durchströmenden Abgasstroms (A), eine Reaktionsmittelabgabeanordnung (56) zum Abgeben von Reaktionsmittel (R) in den zweiten Abgasströmungsweg (50) stromabwärts des Abgaseinlasses (32) sowie eine SCR-Katalysatoranordnung (68) im zweiten Abgasströmungsweg (50) stromaufwärts des Abgasauslasses (34).
Patent DE-102021110562-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TSUJI NORIYUKI
IPC: B60C15/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Ein Luftreifen (1) enthält ein Paar Wulstbereiche (30). Jeder aus dem Paar von Wulstbereichen (30) enthält eine Wulstbasis (34), einen Wulstabsatz (35) und eine Wulstrückfläche (36). In einem nicht auf der Felge montierten Zustand ist auf der Wulstrückfläche (36) eine Auskehlung (70) ausgebildet, ist die Wulstbasis (34) so ausgebildet, dass sie nach innen in der Reifenradialrichtung zur Innenseite in der Reifenbreitenrichtung geneigt ist, weist die Wulstrückfläche (36) einen Bereich R (63) der Auskehlung und einen Tangentialbereich (69) auf, und ist im nicht auf der Felge montierten Zustand ein Basisbereichs-Neigungswinkel (A1) der Wulstbasis (34) bezüglich einer Reifenaxialrichtung so festgelegt, dass er größer ist als ein Tangentialbereichs-Neigungswinkel (A2) des Tangentialbereichs (69) bezüglich der Reifenradialrichtung.
Patent DE-102021112693-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul mit Scheibenläufermotor für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug sowie Antriebsanordnung mit dem Antriebsmodul
Inventor: Osterlänger Jürgen
IPC: B62M6/60
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es wird ein Antriebsmodul 7 für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug 1, mit einer Antriebseinrichtung 12 zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, mit einem Radanbindungsabschnitt 18 zur antriebstechnischen Anbindung des Antriebsmoduls 7 an eine Radnabe 51 eines Antriebsrads 4 des Fahrzeugs 1, mit einer Getriebeeinrichtung 13 zur Übersetzung des Antriebsmoments auf den Radanbindungsabschnitt 18, wobei die Getriebeeinrichtung 13 ein mit der Antriebseinrichtung 12 verbundenes Eingangsorgan und ein mit dem Radanbindungsabschnitt 18 verbundenes Ausgangsorgan aufweist, mit einem Gehäuse 14, wobei die Antriebseinrichtung 12 und die Getriebeeinrichtung 13 gemeinsam in dem Gehäuse 14 aufgenommen sind, vorgeschlagen wobei die Antriebseinrichtung 12 als ein Scheibenläufermotor ausgebildet ist.
Patent DE-102021114095-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: HEMPEN HENNING
IPC: A01B49/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), insbesondere Sä- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine, umfassend zumindest einen der Arbeitsmaschine (10) zugeordneten Tragrahmen (11) mit wenigstens einer Aufnahme (20) für wenigstens einen im Wesentlichen quer zu einer Fahrtrichtung (F) der Arbeitsmaschine (10) ausgerichteten Querbalken (13), sowie zumindest eine, insbesondere mehrteilige, Lagervorrichtung (21) über die der Querbalken (13) zumindest teilweise verdrehbar um seine Längsachse (L) an der Aufnahme (20) angeordnet ist, wobei die Lagervorrichtung (21) und/oder der Querbalken (13) in einem eingebauten Zustand umfangsseitig zumindest abschnittsweise einerseits von der Aufnahme (20) und andererseits von wenigstens einem mit der Aufnahme (20) verbindbaren Überbrückungselement (30) umschlossen sind. Um den Querbalken (13) in besonders einfacher und/oder betriebssicherweise mit der Arbeitsmaschine (10) zu verbinden, ist vorgesehen, dass an der Aufnahme (20) und am Überbrückungselement (30) zumindest teilweise zueinander korrespondierende Verbindungsmittel (40A-41B) vorgesehen sind, über die das wenigstens eine Überbrückungselement (30) werkzeuglos, insbesondere formschlüssig, mit der Aufnahme (20), insbesondere zum Überbrücken und/oder Verschließen wenigstens einer an der Aufnahme (20) ausgebildeten und/oder verschließbaren Montageöffnung (22), verbindbar ist..
Patent DE-102021115284-A1 (DE)
Title: Oberstangen-einstellmechanismus und damit ausgestatteter kindersitz
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-06-14
Abstract: Ein Oberstangen-Einstellmechanismus (40, 40') ist zwischen einer Basis (10) und einer Oberstange (20) eines Kindersitzes (100) angeordnet. Der Oberstangen-Einstellmechanismus (40, 40') umfasst einen Querrahmen (41), eine Gewindestange (42, 42') und eine Mutter (43). Der Querrahmen (41) ist beweglich an der Basis (10) angeordnet und an der Oberstange (20) angebracht. Die Gewindestange (42, 42') verläuft axialbegrenzt drehbar durch ein Element, nämlich den Querrahmen (41) oder den Sockel (10), hindurch. Die Mutter (43) ist an dem anderen Element, nämlich dem Querrahmen (41) oder der Basis (10), angeordnet und in die Gewindestange (42, 42') mit Gewinden eingeschraubt. Wenn sich die Gewindestange (42, 42') und die Mutter (43) relativ zueinander zum Hervorrufen einer relativen Schiebebewegung drehen, treibt der Querrahmen (41) die Oberstange (20) zum Bewegen relativ zur Basis (10) an. Der Oberstangen-Einstellmechanismus (40) weist die Vorteile einer einfachen Struktur und einer leichten Betätigung auf.
Patent DE-102021116657-A1 (DE)
Title: Messverfahren zur Bestimmung des Stroms durch einen Shunt-Widerstand
Inventor: EBNER MARTIN
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur genauen Bestimmung eines elektrischen Stroms (Iin, Iin,0) mit verringertem technischem Aufwand, umfassend: Parallelschaltung eines Schaltungszweiges (2, 12) zu einem ungenauen aber strombelastbaren Shunt-Widerstand (Rsh), wobei in den Schaltungszweig (2, 12) ein im Vergleich zum Shunt-Widerstand (Rsh) genaueren aber weniger strombelastbarer Referenzwiderstand (Rref) geschaltet wird, sodass der Schaltungszweig (2, 12) jeweils an einem Knotenpunkt (K) vor und hinter dem Shunt-Widerstand abzweigt, Erzeugung eines zeitlich veränderlichen Referenzstroms (Iref, I'ref, I"ref) durch den Schaltungszweig (2, 12), Messung der Spannungen (V'sh, V"sh, V'ref, V"ref), die über dem Shunt-Widerstand (Rsh) und über dem Referenzwiderstand (Rref), Bestimmung der Stromstärke (Iin, Iin,0) vor bzw. hinter dem Knotenpunkt (K).