baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Produktsubstrats und ein verklebtes Substratsystem
Inventor: WÄCHTER CLAUS VON
IPC: H01L21/683
Filed: 2015-01-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Handhabung eines Produktsubstrats (100), wobei das Verfahren umfasst:Verkleben eines Trägers (104) mit dem Produktsubstrat (100) durch- Aufbringen einer Schicht aus einem permanenten Klebstoff (106) auf eine Oberfläche des Trägers (104);- Bereitstellen einer strukturierten Zwischenschicht (108);- Verkleben des Trägers (104) mit dem Produktsubstrat (100) unter Verwendung des aufgebrachten permanenten Klebstoffs (106), wodurch die strukturierte Zwischenschicht (108) zwischen dem Produktsubstrat (100) und dem Träger (104) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche der strukturierten Zwischenschicht (108) und eine Oberfläche des permanenten Klebstoffs (106) in direktem Kontakt mit einer Oberfläche des Produktsubstrats (100) sind, und wobei die strukturierte Zwischenschicht (108) die Haftfestigkeit zwischen dem Produktsubstrat (100) und dem Träger (104) verringert, und wobei das Produktsubstrat (100) entlang Sägelinien (112) geschnitten wird, und die Zwischenschicht (108) strukturiert ist, um mit dem Produktsubstrat (100) im Wesentlichen nur abseits der Sägelinien in Kontakt zu sein.
Patent DE-102015103604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Regelbereichs eines Ventilstellers
Inventor: ROSEN BENJAMIN
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Regelbereichs (9) eines Ventilstellers,wobei der Ventilsteller einen Elektromotor zum Öffnen und Schließen eines Ventils (1) aufweist undwobei der Regelbereich (9) durch einen Eingriffspunkt (20) und einen Schließpunkt (24) des Ventils gegeben ist, wobei ausgehend von einem vollständig geöffneten Ventil (1) das Ventil (1) durch den Elektromotor geschlossen wird, dabei der Stromverlauf (15) des zum Antreiben des Elektromotors benötigten Stroms in Bezug auf den Stellweg des Ventils (1) erfasst wird und aus dem Stromverlauf (15) der Eingriffspunkt (20) und der Schließpunkt (24) des Ventils ermittelt werden,dadurch gekennzeichnet, dass zum Ermitteln des Regelbereichs der erfasste Stromverlauf (15) zum Erhalten eines Stromsteigungsverlaufs (17) abgeleitet wird,wobei ein Steigungsschwellwert (18) festgelegt wird und der Eingriffspunkt (20) des Ventils (1) durch das erste lokale Maximum (21) des Stromsteigungsverlaufs (17), das über dem Steigungsschwellwert (18) liegt, definiert ist undwobei mit den Stromverlauf-Werten zwischen dem Eingriffspunkt (20) und dem Schnittpunkt (25), an dem der Stromsteigungsverlauf (17) den Steigungsschwellwert (18) schneidet, eine erste Ausgleichsgerade (26) gebildet wird und mit den Stromverlauf-Werten ab diesem Schnittpunkt (25) eine zweite Ausgleichsgerade (27) gebildet wird, wobei der Schließpunkt (24) durch den Schnittpunkt der beiden Ausgleichsgeraden (26, 27) definiert ist.
Patent DE-102015105228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein ein saugendes Gebläse aufweisendes Reinigungsgerät
Inventor: DIESCH DOMINIK
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-04-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung für ein ein saugendes Gebläse aufweisendes Reinigungsgerät, mit einem Saugmund, der mit einer Dichtlippe (5) aus gummielastischem Material und einem Borstenstreifen (8) versehen ist, wobei die Dichtlippe (5) und der Borstenstreifen (8) an einem entlang des Saugmundes verlaufenden Verbindungsstück (6) angebracht sind, das in einem den Saugmund aufweisenden Gehäuse (2) gelagert ist, wobei die Dichtlippe (5) parallel zu und beabstandet von dem Borstenstreifen (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (5) durch den Borstenstreifen (8) abgestützt ist, so dass ein Festsaugen des Saugmundes an einer zu reinigenden Bodenfläche und/oder ein Verkippen des Saugmundes relativ zu der Bodenfläche vermieden werden, wobei der Borstenstreifen (8) entlang der Dichtlippe (5) mehrere borstenfreie Abschnitte (9, 9') aufweist und ein oder mehrere Abschnitte der Dichtlippe (5) in einen oder mehrere borstenfreie Abschnitte (9, 9') des Borstenstreifens (8) zum Durchlassen von Grobschmutz verlagerbar sind, wobei sich zwischen dem verlagerten Abschnitt der Dichtlippe (5) und der Bodenfläche ein Spalt bildet, wobei sich mindestens einer der borstenfreien Abschnitte (9, 9') des Borstenstreifens (8) entlang der Dichtlippe (5) über eine Strecke erstreckt, die größer als die oder gleich der Strecke ist, über die sich ein benachbarter Borsten aufweisender Abschnitt (10, 10') des Borstenstreifens (8) erstreckt, und wobei die Borsten des Borstenstreifens (8) in Einfassungen (11) gehalten sind, die mit Ausnehmungen (12) im Bereich der borstenfreien Abschnitte (9, 9') fluchten, so dass die Einfassungen (11) und die Ausnehmungen (12) eine kamm- oder zinnenförmige Struktur definieren, wobei die Ausnehmungen (12) seitlich durch die Dichtlippe (5) abgedeckt sind.
Patent DE-102015111716-B4 (DE)
Title: Schuh und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRUN GREGOR
IPC: C08L101/08
Filed: 2015-07-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Schuh mit einem Schuhoberteil und einer Schuhsohle, umfassend ein thermoplastische Fasern enthaltendes textiles Flächengebilde und ein elastomeres Material, wobei das textile Flächengebilde mit dem elastomeren Material verbunden ist, wobei das textile Flächengebilde zumindest einen Teil des Schuhoberteils bildet und das elastomere Material zumindest einen Teil der Schuhsohle bildet, wobei das elastomere Material hergestellt ist durch Vernetzen einer Kautschukmischung enthaltend einen Kautschukanteil, wobei wenigstens ein Abschnitt des textilen Flächengebildes mit dem elastomeren Material in Kontakt ist, wobei die Kautschukmischung wenigstens ein Polymer enthält, das Anhydridgruppen und/oder Carboxylgruppen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle eine Laufsohle ist und eine profilierte Lauffläche aufweist, dass das elastomere Material einen aktiven oder halbaktiven Füllstoff aufweist, dass die Anhydridgruppen und die Carboxylgruppen zusammen zwischen 0,5 Gew% und 4 Gew% bezogen auf den Kautschukanteil der Kautschukmischung ausmachen und dass die Kautschukmischung ein Schwefel-Vernetzungssystem aufweist.
Patent DE-102015114365-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum generieren einer hilfsspannung
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/00
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schaltung, die aufweist:einen ersten selbstleitenden Transistor (202) mit einem an einen ersten Schaltausgangsknoten gekoppelten Drain;einen selbstsperrenden Transistor (204) mit einem an eine Source des ersten selbstleitenden Transistors (202) gekoppelten Drain;eine Treiberschaltung (206), die dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal zu empfangen, wobei die Treiberschaltung (206) einen an ein Gate des ersten selbstleitenden Transistors (202) gekoppelten Ausgang besitzt; undeinen zweiten selbstleitenden Transistor (222) mit einem an einen Versorgungsknoten gekoppelten Drainanschluss, einem an den Ausgang der Treiberschaltung (206) gekoppelten Gateanschluss und einem Sourceanschluss, der dazu ausgebildet ist, eine Hilfsspannung (Vaux) zu liefern.
Patent DE-102015114547-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D55/22
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-05-29
Abstract: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mita) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1),b) einer im Bremssattel (1) angeordnet Zuspanneinrichtung (8) zum Andrücken von Bremsbelägen (3) an die Bremsscheibe (2),c) mindestens einem Bremsstempel (4), der mittels der Zuspanneinrichtung (8) axial verschiebbar ist,d) einer im Bremssattel (1) positionierten Nachstelleinrichtung (5), die mit dem Bremsstempel (4) zu dessen axialer Verstellung zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels über ein Getriebe (24) in Wirkverbindung steht,e) wobei das Getriebe (24) ein an der Nachstelleinrichtung (5) verdrehfest gehaltenes Antriebsrad (25) und ein an dem Bremsstempel (4) verdrehfest gehaltenes Abtriebsrad (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Bremsstempel (4) verdrehfest verbundene Abtriebsrad (26) und das damit korrespondierende axial verschiebbare Antriebsrad (25) der Nachstelleinrichtung (5) in einer axial verschieblich, jedoch verdrehsicher gehaltenen Mitnehmereinrichtung (27) angeordnet sind.
Patent DE-102015117340-B4 (DE)
Title: Ballonkatheter zum endovaskulären Temperieren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F7/12
Filed: 2015-10-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ballonkatheter (10) zum endovaskulären Temperieren von Blut mit einem Katheterschlauch (11) und mehreren in Reihe auf dem Katheterschlauch (11) angeordneten Wärmetauscherballons (12), die jeweils von einem expandierten Wirkzustand in einen komprimierten Zuführzustand überführbar ist, wobei die Wärmetauscherballons (12) von einem Temperierfluid durchströmbar sind, mit einem Zulauflumen und einem Rücklauflumen fluidverbunden sind und einen geschlossenen Temperierkreislauf bilden, wobei der Katheterschlauch (11) wenigstens einen Okklusionsballon (13) aufweist, der in Reihe mit den Wärmetauscherballons (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballonkatheter (10) wenigstens zwei Lumen für die Wärmetauscherballons (12), wenigstens ein Lumen für den Okklusionsballon (13) und wenigstens ein weiteres Lumen für die Zufuhr eines Funktionselements aufweist.
Patent DE-102015117964-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Klimatisierungssystem (1') zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraums (9) eines Kraftfahrzeugs, welches für einen Betrieb im Kälteanlagenmodus zum Kühlen und im Wärmepumpenmodus zum Heizen sowie für einen Betrieb im Nachheizmodus der dem Fahrgastraum (9) zuzuführenden Luft ausgebildet ist, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit einem ersten Strömungskanal (3) und einem zweiten Strömungskanal (4) zum Leiten von Luft in ein Luftverteilsystem (32') mit Auslässen (33, 34, 35) in den Fahrgastraum (9) sowie- einen Kältemittelkreislauf mit mindestens zwei Wärmeübertragern, wobei ein erster Wärmeübertrager im ersten Strömungskanal (3) und ein zweiter Wärmeübertrager im zweiten Strömungskanal (4) angeordnet sind und der erste Wärmeübertrager unabhängig vom Betriebsmodus als Verdampfer (7) und der zweite Wärmeübertrager unabhängig vom Betriebsmodus als Kondensator/Gaskühler (8) ausgebildet und betreibbar sind, wobei mindestens ein Strömungspfad (30) zur Direkteinströmung eines Luftmassenstroms in den Fahrgastraum (9) ausgebildet ist, wobei sich der Strömungspfad (30) von einem der Wärmeübertrager bis zu einem Auslass (35) erstreckt, sodass der Luftmassenstrom nach dem Konditionieren im Wärmeübertrager direkt zum Auslass (35) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungspfad (30) zur Direkteinströmung eines Luftmassenstroms in den Fahrgastraum (9) als ein Kaltluft-Strömungspfad (30) ausgebildet ist, wobei sich der Kaltluft-Strömungspfad (30) als Teil des ersten Strömungskanals (3) von einem in Strömungsrichtung der Luft nach dem Verdampfer (7) ausgebildeten Bereich bis zum Auslass (35) in einem Armaturenbrett zur Direktanströmung der Insassen im Fahrgastraum (9) erstreckt, sodass der Luftmassenstrom nach dem Konditionieren im Verdampfer (7) direkt zum Auslass (35) geleitet wird und eine zu den zum Auslass (33) zu einer Frontscheibe und zum Auslass (34) in einen Fußraum geleiteten Luftmassenströmen abweichende Temperatur aufweist.
Patent DE-102015119853-B4 (DE)
Title: Motorbremse
Inventor: CHO JAE SEOL
IPC: F02D9/06
Filed: 2015-11-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Motorbremse, aufweisend:ein Ventilgehäuse (100), das es einem Abgas ermöglicht, darin zu strömen,eine Drosselklappe (200), die in dem Ventilgehäuse (100) derart installiert ist, dass sie den Abgasstrom blockiert, und die eine Durchgangsöffnung (210) zum Abführen eines Teils des Abgases, wenn das Abgas einen Staudruck hat, der gleich oder größer als ein Referenzdruck ist, aufweist, undein Rückschlagventil (300), das an der Drosselklappe (200) installiert ist und die Durchgangsöffnung (210) öffnet oder blockiert,wobei das Rückschlagventil (300) einen Ventilkörper (310), der eine erste Öffnung (311) aufweist, die mit der Durchgangsöffnung (210) in Verbindung steht, und ein Ventilelement (320) aufweist, welches die erste Öffnung (311) des Ventilkörpers (310) öffnet oder blockiert, undwobei der Ventilkörper (310) eine zweite Öffnung (312) aufweist, die in Richtung zu einer Zustromseite der Drosselklappe (200) geöffnet ist.
Patent DE-102015209955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Programm zur Fahrassistenz in einem Fahrzeug
Inventor: NIINO HIROAKI
IPC: B60W10/18
Filed: 2015-05-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines auf einer Straße fahrenden Zielfahrzeugs unter Verwendung einer mit einem Verhalten des Zielfahrzeugs verknüpften Einrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist:- eine erste Gewinnungseinheit (20, 21, S110, S120), die einen ersten Fahrzustandsparameter des Zielfahrzeugs gewinnt, wobei der erste Fahrzustandsparameter einen oder mehrere Zustände zeigt, unter denen das Zielfahrzeug auf der Straße fährt;- eine zweite Gewinnungseinheit (22, 23, S130, S135, S140), die einen zweiten Fahrzustandsparameter eines vorausfahrenden Fahrzeugs gewinnt, das auf der Straße unmittelbar vor dem Zielfahrzeug fährt, wobei der zweite Fahrzustandsparameter einen oder mehrere Zustände zeigt, unter denen das vorausfahrende Fahrzeug auf der Straße fährt;- eine Abweichungsberechnungseinheit (10, S145), die eine Abweichung zwischen dem ersten Fahrzustandsparameter und dem zweiten Fahrzustandsparameter berechnet;- eine Verhaltensbestimmungseinheit (S150, S170, S180, S190, S200), die ein empfohlenes Verhalten des Zielfahrzeugs im Ansprechen auf die berechnete Abweichung bestimmt; und- einen Controller (S195, S210), der die Einrichtung in Übereinstimmung mit dem empfohlenen Verhalten steuert; wobei die Verhaltensbestimmungseinheit dazu ausgelegt ist:- zu bestimmen, ob die Abweichung zwischen dem ersten Fahrzustandsparameter und dem zweiten Fahrzustandsparameter über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, während das Zielfahrzeug mit einer Geschwindigkeit fährt, die über einer vorbestimmten Referenzgeschwindigkeit liegt;- ein erstes empfohlenes Verhalten des Zielfahrzeugs zum Überholen des vorausfahrenden Fahrzeugs zu bestimmen, wenn bestimmt wird, dass die Abweichung zwischen dem ersten Fahrzustandsparameter und dem zweiten Fahrzustandsparameter über dem vorbestimmten Schwellenwert liegt; und- ein zweites empfohlenes Verhalten des Zielfahrzeugs zum Verfolgen des vorausfahrenden Fahrzeugs zu bestimmen, wenn bestimmt wird, dass die Abweichung zwischen dem ersten Fahrzustandsparameter und dem zweiten Fahrzustandsparameter kleiner oder gleich dem vorbestimmten Schwellenwert ist; und wobei- die erste Gewinnungseinheit dazu ausgelegt ist, als den ersten Fahrzustandsparameter, eine Steigung und/oder eine Krümmung der Straße an einem aktuellen Ort des Zielfahrzeugs zu gewinnen; und- die zweite Gewinnungseinheit dazu ausgelegt ist, als den zweiten Fahrzustandsparameter, eine Steigung und/oder eine Krümmung der Straße an einem aktuellen Ort des vorausfahrenden Fahrzeugs zu gewinnen.
Patent DE-102015211011-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: B60T13/14
Filed: 2015-06-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Behälteranordnung, insbesondere eines Luftdrucksystems eines Nutzfahrzeugs, umfassendeinen ersten Bereich (2) und einen zweiten Bereich (4),wobei der erste und der zweite Bereich (2, 4) zusammen zumindest einen Teil eines Behälterinnenraums (I) umschließen,wobei der erste und der zweite Bereich (2, 4) über einen Fügebereich (6) miteinander verbunden sind,wobei der erste und zweite Bereich (2,4) miteinander stoffschlüssig verbunden sind, undwobei der als stoffschlüssige Verbindung ausgebildete Fügebereich (6) bei einer Belastung von der Behälterinnenraumseite (I) auf Schub belastet wird, wobei der erste Bereich (2) einen ersten Fügeabschnitt (8) und der zweite Bereich (4) einen zweiten Fügeabschnitt (10) aufweisen,wobei die Wandstärke des ersten Bereichs (2) und des zweiten Bereichs (4) im Bereich der Fügeabschnitte (8, 10) vergrößert sind.
Patent DE-102015215838-B4 (DE)
Title: Fahrzeugregelungsvorrichtung
Inventor: UEDA YUSUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-08-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeugregelungsvorrichtung (1) mit:
 einer Lenkbetragberechnungseinheit (7), die einen Lenkbetrag (δt2) auf der Grundlage einer momentanen Querabweichung (D) eines Fahrzeugs (101) bezüglich einer Sollroute berechnet;
 einer Fahrzeugpositionsermittlungseinheit (9), die eine Position des Fahrzeugs (101) ermittelt; und
 einer Vergangenheitsinformations-Ermittlungseinheit (11), die eine frühere Querabweichung (D'), die mit der Position des Fahrzeugs (101) oder einer Position vor der Position des Fahrzeugs (101) in Beziehung steht, aus einem Speicherabschnitt (27), in dem die frühere Querabweichung (D') gespeichert ist, holt, wobei die Position des Fahrzeugs (101) mit der früheren Querabweichung (D') in Beziehung steht,
 wobei:
 die Lenkbetragberechnungseinheit (7) zum Berechnen des Lenkbetrags (δt2) die frühere Querabweichung (D') zurückführt,
 die frühere Querabweichung (D') vor der momentanen Querabweichung (D) erfasst wird; und
 die Fahrzeugregelungsvorrichtung (1) ferner eine Korrektureinheit (17) umfasst, die den berechneten Lenkbetrag (δt2) auf der Grundlage der früheren Querabweichung (D') korrigiert.
Patent DE-102015218087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten einer Ankerwelle
Inventor: KOENINGER VOLKER
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-09-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Ausrichten einer Ankerwelle (10), wobei die Ankerwelle (10) einen Anker (8) mit einem Lamellenabschnitt (11) und einen von dem Lamellenabschnitt (11) axial beabstandeten Wellenabschnitt (12) aufweist, wobei der Wellenabschnitt (12) einen Abtriebsbereich (13) in Form eines Verzahnungsbereichs (14) aufweist, wobei zwischen dem Anker (8) und dem Abtriebsbereich (13) ein Lagerelement (4; 19) befestigbar ist, wobei in einem ersten Schritt ein Rundlauffehler (a) der Ankerwelle (10) im Bereich des Wellenabschnitts (12) durch Vermessen einer radialen Auslenkung der Ankerwelle (10) ermittelt wird, und wobei in einem zweiten Schritt durch lokale Verformung des Wellenabschnitts (12) auf der dem Lamellenabschnitt (11) abgewandten Seite des Lagerelements (4; 19) die radiale Auslenkung der Ankerwelle (10) reduziert wird, wobei die lokale Verformung durch eine mechanische Verformung des Wellenabschnitts (12) erzeugt wird, wobei die mechanische Verformung durch eine Materialverdrängung der Ankerwelle (10) auf der der radialen Auslenkung der Ankerwelle (10) zugewandten Seite der Ankerwelle (10) erzeugt wird.
Patent DE-102016100134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen eines Objekts unter Verwendung von maschinellem Sehen
Inventor: KIM JAEWOONG
IPC: G06V10/44
Filed: 2016-01-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ein System zum maschinellen Sehen mit einer digitalen Kamera kann verwendet werden, um ein Objekt in einem Sichtfeld zu untersuchen, was umfasst, dass ein ursprüngliches digitales Bild aufgenommen wird, das eine Vielzahl von Pixeln und zugehörigen Lichtintensitäten für das Sichtfeld, das das Objekt enthält, umfasst. Es wird eine Bitmap-Bilddatei erzeugt und es werden ein Mittelwert und eine Standardabweichung der Lichtintensitäten der Vielzahl von Pixeln der Bitmap-Bilddatei für das ursprüngliche digitale Bild dynamisch ermittelt. Es werden neue Bilddateien erzeugt, die jeweils einen Teil der Vielzahl von Pixeln mit zugehörigen Lichtintensitäten innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs von Lichtintensitäten enthalten, der durch den Mittelwert und die Standardabweichung definiert wird. Aus jeder der neuen Bilddateien werden Liniensegmente extrahiert und die aus den neuen Bilddateien extrahierten Liniensegmente werden zusammengeführt und gruppiert, um auf der Grundlage dessen integrierte Linien zu erzeugen.
Patent DE-102016104224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheren von Fleisch von Knochen
Inventor: HÖNING CHRISTIAN
IPC: A22C17/04
Filed: 2016-03-08
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheren von Fleisch von Knochen mit einem Gehäuse mit einer Zufuhreinrichtung, einer Förderschneckenanordnung, einer Prozessschneckenanordnung und einem Stellglied, wobei die Prozessschneckenanordnung in einem rohrförmigen Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist, welcher mehrere Durchgangsöffnungen für das abgescherte Fleisch aufweist, wobei das Stellglied in einer Stirnseite des rohrförmigen Abschnitts des Gehäuses angeordnet ist, zur Einstellung eines Gegendrucks der Vorrichtung ausgebildet ist und eine Ausgangsöffnung für die Knochen aufweist, wobei die Bewegung des Fleischs durch die Vorrichtung entlang einer Bewegungsrichtung erfolgt, und wobei die Vorrichtung einen Abschnitt des Gehäuses aufweist, in welchem wenigstens ein Ritzmesser in den Innenraum des Gehäuses ragend angeordnet ist.
Patent DE-102016107741-B4 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-04-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung, welche zum Entfernen überschüssigen Imprägniermittels von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen (1), mittels eines gasförmigen Druckmediums (L) ausgebildet ist und zum Zuführen desselben eine Leitungsanordnung mit mindestens einem ringförmigen Verteiler (11) aufweist, welcher mit zumindest einer in einem Verteilerkörper (110) ausgebildeten hohlen Ringkammer (113) und von dieser ausgehenden düsenförmigen Austrittsöffnungen (115) versehen ist, die jeweils mittels separater Düsenkörper (12) ausgebildet sind und durch die das Druckmedium (L) in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Verteilerkörper (110) aus mindestens zwei die Ringkammer (113) umfassenden ringförmigen Teilkörpern (111,112) in der Weise aufgebaut ist, dass in einem Querschnitt durch den Verteilerkörper (110) der Umriss der Ringkammer (113) von zueinander komplementären inneren Flächenabschnitten der Teilkörper (111,112) gebildet ist,dass die Teilkörper (111,112) mittels Dichtmittel (118) zur Minimierung des Verlusts von Druckmedium (L) aus der Ringkammer (113) gegeneinander gedichtet sind,dass die Düsenkörper (12) lösbar und austauschbar an dem Verteilerkörper (110) befestigt sind, wobei der Verteilerkörper (110) im Querschnitt einen gerundeten oder mehreckigen, insbesondere quadratischen oder rechteckigen, Außenumriss mit mindestens einem geraden Abschnitt aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in Ringebene des Verteilerkörpers (110) umläuft und mit Öffnungen versehen ist, an denen die Düsenkörper (12) angeschlossen sind.