baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001293-U1 (DE)
Title: Faunawand und Faunaport
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-03-10
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einer Art „Carport“ Unterschlupfbereiche für Fledermäuse durch die Anbringung von Fledermausgroßkästen geschaffen werden.
 Die Flächengröße einer solchen Artenschutzwand muss für eine bestimmungsgemäße Eignung wenigstens 20m 2  betragen und kann sowohl rechtwinklig als auch in allen anderen geometrischen Formen hergestellt werden.
 Die Fledermausgroßkästen sind aus sägerauem, chemisch unbelastetem Holz in SandwichBauweise herzustellen und weisen je nach Zielart Einflugschlitze zwischen 12 und 40mm auf. Materialstärke ab 19mm.
 Die Abstände der Grundplatten (Vorderwand - Rückwand) betragen hierbei im unteren Teil des jeweiligen Kastens zwischen 20 und 40mm und verjüngen sich nach oben hin auf 5 bis 0 mm. Als Kletterhilfe für die Fledermäuse können innerhalb der Kästen handelsübliche Putzgitter der Maschenweite 3 bis 5mm fixiert werden.
 Die Anbringung der Fledermausgroßkästen erfolgt in senkrechter Bauweise unterhalb der Dachkonstruktion des Bauwerks. Der Einflugbereich der Kästen wird je nach Zielart in 1,5 bis 3m Höhe angesetzt und befindet sich im nach unten gerichteten Teil des Kastens. Die Anordnung des Einflugbereiches kann in Abhängigkeit von Zielart und geografischer Ausrichtung des Bauwerks variabel gestaltet werden. Die Bauhöhe der Fledermausgroßkästen beträgt mindestens 50 cm über dem Einflugbereich.
 Die Breite der Großkästen beträgt mindestens 80cm. Größere Breiten sind unschädlich.
 Der Einflugbereich selbst ist je nach Rauigkeit des verwendeten Holzes durch geeignete Maßnahmen (Aufrauen des Holzes, Aufkleben von Sand, Aufbringen von Fliesenkleber usw.) fledermausgerecht zu gestalten.
 Die Fledermausgroßkästen werden durch eine Dacheindeckung vor Witterungseinflüssen geschützt. Hierbei können Hartdachvarianten ebenso angewendet werden, wie Trapezbleche oder Holzschindeln. Eine Eindeckung mit Holzunterkonstruktion und aufgeklebter Bitumbahn ist ebenso wirksam, sollte jedoch aus Gründen des Umweltschutzes kritisch hinterfragt werden.
Patent DE-202018005827-U1 (DE)
Title: Raumlufterfrischer/Duftdiffusor mit Handysteuerung + Aktivierung per Bluetooth und/oder Wlan
IPC: A61L9/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Der Art der Inbetriebsetzung, Steuerung, Anpassungs- und Einflussnahmemöglichkeiten auf den Betrieb von mobilen und inmobilen Raumlufterfrischern und oder Duftdiffusern in Räumen und Fahrzeugen per Bluetooth oder Wlansignal unter Verwendung eines Smartphones oder anderer „smarter“ mobiler Datengeräte wie zb Tablets.
Patent DE-202018100210-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken
IPC: B65G17/30
Filed: 2018-01-15
Abstract: Behandlungsanlage zum Behandeln von Werkstücken (12), insbesondere zum Trocknen von Fahrzeugkarosserien (14), mit a) einer Behandlungseinrichtung (16) mit einem Gehäuse (18), in dem ein Behandlungstunnel (20) untergebracht ist; b) einem Fördersystem (32), welches eine Vielzahl von Transportwagen (34) umfasst, mittels denen die Werkstücke (12) durch den Behandlungstunnel (20) förderbar sind, wobei jeder Transportwagen (34) ein Fahrwerk (40) und eine Befestigungseinrichtung (50) für zumindest ein Werkstück (12) umfasst, die mittels einer Verbindungseinrichtung (56) miteinander gekoppelt sind; wobei c) außerhalb des Behandlungstunnels (20) ein Führungsbereich (62) mit einem Fahrraum (64) für das Fahrwerk (40) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) in dem Führungsbereich (62) ein Gasraum (66) ausgebildet ist, der zwischen dem Fahrraum (64) und dem Behandlungstunnel (20) angeordnet und durch ein gesondertes Gehäuse (68) begrenzt ist; e) eine Gas-Versorgungseinrichtung (76) vorhanden ist, mittels welcher dem Gasraum (66) ein Gas derart zuführbar ist, dass in dem Gasraum (66) eine Gasbarriere (78) zwischen dem Behandlungstunnel (20) und dem Fahrraum (64) erzeugt wird.
Patent DE-202018100532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Offshore-Arbeiten mit einem Getriebemotor
IPC: F16J15/46
Filed: 2018-01-31
Abstract: Vorrichtung für Offshore-Arbeiten durch Bearbeitungswerkzeuge, wie Fräser, Sägen, Bohrer und dergleichen, mit einem Getriebemotor umfassend einen Antrieb, ein mit dem Antrieb gekoppeltes Getriebe und mindestens ein mehrteiliges Gehäuse für die Aufnahme von Antrieb und Getriebe, wobei das Getriebe mindestens eine durch das Gehäuse nach außen führende Welle, insbesondere Abtriebswelle (18), aufweist, an der das Bearbeitungswerkzeug außerhalb des Gehäuses (4) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebemotor durch eine wasserdicht ausgelegte Gehäuseabkapselung für den Unterwasserbetrieb gerüstet ist, wobei die Gehäuseteile längs ihrer Fügeflächen durch Dichtmittel, insbesondere Dichtringe, und die am Gehäuse antriebseitigen und abtriebseitigen rotierenden Flächen, insbesondere Wellen (18), gegenüber dem Gehäuse (4) durch unter Druck setzbare Ringdichtungen (20, 22) abgedichtet sind.
Patent DE-202018103939-U1 (DE)
Title: Verschiebeeinheit, Steckverbinderbaugruppe sowie LED-Modul
IPC: H01R13/514
Filed: 2018-04-10
Abstract: Verschiebeeinheit (28) für einen Steckverbinder (22) zur Kontaktierung von LED-Modulen (10, 40), mit
 - einer Steckverbinderhalterung (72), die eine Koppelstelle (76) für den Steckverbinder (22) und einen Kabelaufnahmebereich (78) für Anschlusskabel (80) des Steckverbinders (22) umfasst,
 - einem Verschieberahmen (48), der mit der Steckverbinderhalterung (72) zusammenwirkt,
 - einem Deckel (30), der eine Führung (52) für den Verschieberahmen (48) hat, entlang der der Verschieberahmen (48) verschiebbar ist, und
 - einer Betätigungseinrichtung (32), die mit dem Verschieberahmen (48) zusammenwirkt, sodass sich der Verschieberahmen (48) aufgrund der Betätigung der Betätigungseinrichtung (32) entlang der Führung (52) verschiebt.
Patent DE-202018104769-U1 (DE)
Title: Mischgerät zum Vorbereiten einer einsatzfähigen Masse
IPC: B05C9/10
Filed: 2018-08-20
Abstract: Mischgerät zum Vorbereiten einer einsatzfähigen Masse bestehend aus wenigstens einer Komponente (B oder H), die vor dem Einsatz zu durchmischen ist, in einer Kartusche (5) mit einem rohrförmigen Mischstab (6), wobei- die Kartusche (5) einen Vorrats- und Mischraum (51) mit Ausgleichskolben (52) für mindestens eine der Komponenten (B oder H) der Masse aufweist,- der rohrfömige Mischstab (6) an einem Flaschenhals-artigen Abschnitt (53) der Kartusche (5) in den Vorrats- und Mischraum (51) drehbar und lateral verschiebbar eingreift,- der rohrförmige Mischstab (6) an seinem Ende im Vorrats- und Mischraum (51) einen Mischkopf (61) aufweist und- der rohrförmige Mischstab (6) am auswärtigen Ende ein tellerförmiges Kuppelelement (62) aufweist,mit- einer Kartuschenaufnahme (1) zum Einsetzen der vorzubereitenden Kartusche (5),- einem der Kartuschenaufnahme (1) zugeordneten Gegendruckzylinder (13) zur Druckbeaufschlagung des Ausgleichskolbens (52) der Kartusche (5),- einem Mischhubzylinder (16) zum lateralen Bewegen der Kartuschenaufnahme (1),- einer ortsfest angeordneten Halterung (2) für das Kuppelelement (62) des Mischstabes (6), das den Mischstab (6) drehbar aber in Längsrichtung fixiert aufnimmt, und- einem Antriebsmittel (4) zur Erzeugung einer Drehbewegung um eine Längsachse relativ zwischen Mischstab (6) und Kartusche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) für das Kuppelelement (62) des Mischstabes (6) mindestens zwei, bevorzugt drei Spannarme (21) aufweist, die das tellerförmige Kuppelelement (62) umspannbar ausgebildet sind, um ein Drehmoment auf den Mischstab (6) übertragen zu können.
Patent DE-202019003394-U1 (DE)
Title: Anwendung neuartiger Software zum Nachweis ungesättigter Fettsäuren von Omega 6 und Omega 3 am lebenden Rind, insbesondere Wagyu-Rindern, und anderen Lebewesen
IPC: G01N33/12
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung beruht auf Anwendung neuartiger Software zum Nachweis ungesättigter Fettsäuren von Omega-6 und Omega-3 am lebenden Rind, insbesondere Wagyu-Rindern, und anderen Lebewesen.
Patent DE-202019005103-U1 (DE)
Title: Wand- und Fassaden-Doppelrollerbügel
IPC: B05C17/02
Filed: 2019-12-14
Abstract: Wand - und Fassaden - Doppelrollerbügel zur Aufnahme von 2 x 25cm Farbrollen, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelbügel wie folgt aus einem Stück 8mm∅ Draht gebogen wird: -+ 53cm x 7cm x 53cm x 7cm.
Patent DE-202019101906-U1 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/18
Filed: 2019-04-03
Abstract: Sitzverstelleinrichtung (30) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, wobei die Sitzverstelleinrichtung (30) aufweist:
 eine untere Sitzanbindung (2a, 2b),
 vordere Schwingen (10a, 10b) und hintere Schwingen (11a, 11b), ein Sitzteil (3), das gegenüber der unteren Sitzanbindung (2a, 2b) über die vorderen Schwingen (10a, 10b) und die hinteren Schwingen (11a, 11b) höhenverstellbar ist,
 eine motorische Antriebseinrichtung (6) zur Höhenverstellung des Sitzteils (3) gegenüber der unteren Sitzanbindung (2a, 2b),
 ein durch die motorische Antriebseinrichtung (6) angetriebenes Zahnrad-Getriebe zum Schwenken einer Schwinge (10a, b, 11a, b),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an zumindest einer Seite an der vorderen Schwinge (10a, 10b) und der hinteren Schwinge (11a, 11b) jeweils ein Zahnrad-Getriebe (12, 15a, 15b, 115a, 115b, 80a, 80b, 81a, 81b) vorgesehen ist, wobei die Zahnrad-Getriebe durch eine Kopplungs-Zahnstange (8a, 8b) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019103378-U1 (DE)
Title: Flexibles Rohr für Heizungsanlagen
IPC: F16L11/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Flexibles Rohr (1) für Heizungsanlagen, das eine Vielzahl von radial angeordneten Schichten umfasst, wozu zählen: zumindest eine Innenschicht (2) aus Polyolefinmaterial; zumindest eine geflochtene Außenschicht (5) und zumindest eine Metallschicht (3), die radial zwischen der Innenschicht (2) und der Außenschicht (5) eingeschoben ist; wobei die Innenschicht (2) und die Metallschicht (3) eine gewellte Gestaltung aufweisen.
Patent DE-202020001092-U1 (DE)
Title: Barrierenschranke
IPC: E01F13/06
Filed: 2020-03-19
Abstract: Barrierenschranke mit Barrierenelementen zur Verhinderung von Anschlägen mittels Fahrzeugen, wobei die Barrierenschranke stationär in einem Fundament verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagepositionen der Schranke mittels einer Steuervorrichtung steuerbar sind und die Schranke mindestens einen Schrankenbaum (2) aufweist, in dessen Innenraum oder auf dessen Oberfläche eine elastische, das aufprallende Fahrzeug aufhaltende Fangvorrichtung angeordnet ist, die aus mindestens zwei Fangelementen besteht, die in unterschiedlichen Höhen liegenden horizontalen Ebenen das Fahrzeug auffangen.
Patent DE-202020002916-U1 (DE)
Title: Anschlagleiste für Mauerputz und E-Strich
IPC: E04F21/04
Filed: 2020-07-08
Abstract: Anschlagleiste für Mauerputz, E-Strich und Sockelleistenmontage, Siehe Zeichnung.
Patent DE-202020003516-U1 (DE)
Title: Sonnenliege , Relaxliege , Liegestuhl dreh- und kippbar stufenlos sowie in der Stellung arretierbar
IPC: A47C1/14
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Sonnenliege in S-Form, bestehend aus dem verzinkten Stahlgestell, Aufbau wie beschrieben sowie den Oberhölzern, welche die Liegefläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass er durch die blockierbare Gasdruckfeder, welche hydraulisch angesteuert ist definiert geneigt und arretiert werden kann.
Patent DE-202020100723-U1 (DE)
Title: Verstärkungsgitter und armiertes Element aus Beton und/oder Mörtel
IPC: E04C5/07
Filed: 2020-02-11
Abstract: Verstärkungsgitter (1), das eine Schar voneinander beabstandeter, parallel zueinander verlaufender, jeweils aus einem Faserbündel bestehender Kettfäden (2) und eine Schar voneinander beabstandeter, parallel zueinander verlaufender, jeweils aus einem Faserbündel bestehender, die Kettfäden (2) kreuzender, aber nicht umschlingender Schussfäden (3) aufweist, wobei die Kettfäden (2) mit den Schussfäden (3) an ihren Kreuzungsstellen (23) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Kettfäden (2) als auch die Schussfäden (3) jeweils eine Ummaschung (21, 31) aufweisen und die Schussfäden (3) an den Kreuzungsstellen (23) durch die Ummaschung (21) der Kettfäden (2) hindurchgeführt sind.
Patent DE-202020104355-U1 (DE)
Title: Drahtgewebe zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung
IPC: D03D15/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Drahtgewebe zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung umfassend Kettdrähte (2) und dazu quer verlaufende Schussdrähte (3), wobei die Kettdrähte (2) und die Schussdrähte (3) mittels wenigstens einer Bindungsart miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Schussdrähte (3) und/oder als Kettdrähte (2) zumindest teilweise Flachdrähte vorgesehen sind.
Patent DE-202020104793-U1 (DE)
Title: Kransteuerung zur automatisierten Ansteuerung von Kran-Stellwerken
IPC: B66C23/88
Filed: 2020-08-19
Abstract: Kransteuerung zur Ansteuerung von Stellwerken (3A, 3B, 3C) eines Krans (1), wobei die Kransteuerung (2) dazu ausgestaltet ist, die folgenden Funktionen durchzuführen:
 - Empfangen von Sollstellungs-Daten, welche eine vordefinierte Soll-Stellung zumindest eines Stellwerks (3A, 3B, 3C), insbesondere zumindest eines Kranoberwagen-Stellwerks (3A, 3B, 3C) beschreiben;
 - Empfangen von Freigabe-Daten, welche eine Benutzereingabe zur Freigabe einer Bewegung des zumindest einen Stellwerks (3A, 3B, 3C) in die vordefinierte Soll-Stellung beschreiben;
 - Ausgeben von Steuerungs-Daten, welche an das zumindest eine Stellwerk (3A, 3B, 3C) abzugebende Steuersignale beschreiben, um das zumindest eine Stellwerk (3A, 3B, 3C) in die vordefinierte Soll-Stellung zu verbringen.
Patent DE-202020106421-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
IPC: B01D53/78
Filed: 2020-11-10
Abstract: Abgasreinigungssystem (1) zur Reinigung von Abgas (EG) an Bord eines Schiffes, wobei das Abgasreinigungssystem (1) umfasst:
 einen Wäscher (7), der so angeordnet ist, dass er das Abgas (EG) mit einem Waschfluid (SF) wäscht, das durch den Wäscher (7) zirkuliert,
 einen ersten Wärmetauscher (3), der in Verbindung mit dem Wäscher (7) angeordnet ist, um das durch den Wäscher (7) zirkulierende Waschfluid (SF) zu kühlen,
 einen Zirkulationstank (5), der in Verbindung mit dem Wäscher (7) angeordnet ist, um das Waschfluid (SF) dem Wäscher (7) zuzuführen und um das Waschfluid (SF) vom Wäscher (7) zu empfangen, und
 eine Reinigungseinheit (11), die in Verbindung mit dem Zirkulationstank (5) angeordnet ist, um das Waschfluid (SF) aus dem Zirkulationstank (5) aufzunehmen und es in einen ersten und einen zweiten Anteil (SF1, SF2) zu trennen, wobei der zweite Anteil (SF2) stärker verschmutzt ist als der erste Anteil (SF1), wobei das Abgasreinigungssystem (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 es ferner eine Heizvorrichtung (9) umfasst, die in Verbindung mit dem Zirkulationstank (5) und der Reinigungseinheit (11) angeordnet ist, um das Waschfluid (SF) zu erwärmen, nachdem es den Zirkulationstank (5) verlassen hat und bevor es von der Reinigungseinheit (11) aufgenommen wird.
Patent DE-202020106800-U1 (DE)
Title: Aufstellelement für ein technisches Datengerät, ausgebildet als Profilkörper
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-11-26
Abstract: Aufstellelement für ein technisches Datengerät, ausgebildet als Profilkörper, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einen Umfangsabschnitt des Profilkörpers eine parallel zur Längserstreckung des Profilkörpers ausgerichtete Nut (2) eingebracht ist, deren Nutboden zumindest abschnittsweise mit einer adhäsiven Lage (7) belegt ist.
Patent DE-202021001114-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Öffnungswerkzeug (Axt mit Hebel- Zieh-Funktion und diversen Zubehör-Tools) Blechöffner, Schließzylinder-Brechvorrichtung, Hammer, Spitzdorn
IPC: B26B23/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Der Axtkopf (3) hat eine ausgewogene Gewichtsverteilung von Schneide (5) zu Kuhfußhebel (2).
Patent DE-202021003279-U1 (DE)
Title: Dosierwerk zur Förderung von Schüttgütern mit Schüttdichten zwischen 5 und 180 Gramm pro Liter, insebondere für Folien und Faserschnitzel. Das System kann als Stopfwerk zur Beschichtung von Ein- und Doppelschneckenmaschinen eigesetzt werden
IPC: B29C48/25
Filed: 2021-10-21
Abstract: Stopf- und Dosierwerk zur Verarbeitung von Kunststoffmaterialien mit Schüttdichten von 5 bis 180 Gramm pro Liter, dadurch gekennzeichnet, dass in einem trichterförmigen Dosierwerk oberhalb der Förderschnecke in einem Abstand von 30 bis 250 Millimetern ein Arm mit mindestens einem Abstreifer eingesetzt wird, der mit gleicher Geschwindigkeit wie die Schnecke rotiert.
Patent DE-202021004372-U1 (DE)
Title: Kühlung für Geothermiebohrung
IPC: E21B36/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: System zum Bohren einer Geothermiebohrung in einer unterirdischen Zone, umfassend:
 Bohren eines Bohrlochs der Geothermiebohrung in der unterirdischen Zone mit einem Bohrstrang, wobei eine Eigentemperatur des an eine Gesteinsfläche angrenzenden Gesteins an einem abwärtigen Ende des Bohrlochs mindestens 250 Grad Celsius beträgt; und
 beim Bohren Fließenlassen einer wasser- oder ölbasierten Bohrflüssigkeit mit einer solchen Temperatur an der Gesteinsfläche, dass die Temperatur der Bohrflüssigkeit geringer als die Eigentemperatur des an die Gesteinsfläche angrenzenden Gesteins ist und eine Differenz zwischen der Eigentemperatur des an die Gesteinsfläche angrenzenden Gesteins und der Temperatur der Bohrflüssigkeit an der Gesteinsfläche mindestens 100 Grad Celsius beträgt.
Patent DE-202021101669-U1 (DE)
Title: Schwenkrohrkupplung einer Filteranlage, aufweisend zwei Kupplungsteile
IPC: F16L27/08
Filed: 2021-03-29
Abstract: Schwenkrohrkupplung (10) einer Filteranlage, aufweisend zwei Kupplungsteile (11, 12) mit jeweils einer ersten Rohranbindung (13), welche sich um eine erste Achse (A1) erstreckt, und jeweils einem Flanschabschnitt (14), der sich um eine zweite Achse (A2) erstreckt, die um einen Winkel (W) zu der ersten Achse (A1) angeordnet ist, wobei der Flanschabschnitt (14) eine umlaufende Nut (15) zur Aufnahme eines O-Rings (16) aufweist, wobei die Kupplungsteile (11, 12) an den Flanschabschnitten (14) mit dem in die Nut (15) eingelegten O-Ring (16) aneinander liegen und um die zweite Achse (A2) in einem beliebigen Winkel gegenüber einander verdrehbar sind.
Patent DE-202021102635-U1 (DE)
Title: Sicherheitsisolationszaun
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Sicherheitsisolationszaun, umfassend einen Türrahmen und einen Türzaun, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türzaun ein Gehäuse des Alarmmelders und ein Alarmmelder angeordnet sind, wobei das Gehäuse des Alarmmelders einen Grundkörper und einen Abdeckungskörper umfasst, und wobei der Grundkörper einen Duftstoffhohlraum zur Aufnahme des Duftstoffs und einen Arbeitshohlraum zur Aufnahme des Alarmmelders umfasst, und wobei an einer dem Duftstoffhohlraum entsprechenden Position des Gehäuses des Alarmmelders eine Luftöffnung vorgesehen ist, und wobei der Alarmmelder eine Induktionsvorrichtung, eine Steuervorrichtung und eine Warnvorrichtung umfasst, und wobei die Induktionsvorrichtung und die Warnvorrichtung mit der Steuervorrichtung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202021104075-U1 (DE)
Title: Haartrockner
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-07-30
Abstract: Heizrahmenplatte (B) mit einer Seite, die mit einer Vielzahl von Schlitzen (I, II, III) zum Aufnehmen eines Heizdrahtes versehen ist, wobei die Vielzahl von Schlitzen auf dieser Seite eine erste Gruppe (I) von Schlitzen mit ersten Seitenwänden in einem ersten Winkel zu einer Mittelachse (A) der Platte umfasst, und eine zweite Gruppe (II, III) von Schlitzen mit zweiten Seitenwänden in einem zweiten Winkel zur Mittelachse (A), wobei sich der zweite Winkel vom ersten Winkel unterscheidet, wobei eine Tiefe eines Schlitzes der zweiten Gruppe (II, III) eine Tiefe eines Schlitzes der ersten Gruppe (I) übersteigt.
Patent DE-202021106038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Vakuumanordnung
IPC: C23C16/54
Filed: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (100), aufweisend:• ein Gehäuse (102), welches einen Hohlraum (102h) aufweist;• ein Drehlager (104), mittels welchem das Gehäuse (102) auf einer ersten Seite um eine Drehachse (201) herum drehbar gelagert ist;• einen Lagerbock (106), mittels welchem das Gehäuse (102) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite um die Drehachse (201) herum drehbar gelagert ist;• wobei das Gehäuse (102) auf der zweiten Seite eine den Hohlraum (102h) umgebende, vorzugsweise den Hohlraum (102h) begrenzende, Lauffläche (108) aufweist;• wobei der Lagerbock (106) zumindest ein drehbar gelagertes Rad (106r) aufweist, welches an der Lauffläche (108) anliegt;• wobei der Lagerbock (106) neben der Drehachse (201) angeordnet ist, so dass ein Bauteil (302) an dem Lagerbock (106) vorbei in den Hohlraum (102h) hinein oder aus diesem heraus gebracht werden kann.
Patent DE-202022001907-U1 (DE)
Title: Kraftstoffpistole zur Verhinderung von Tankdiebstahl
IPC: B67D7/42
Filed: 2022-08-27
Abstract: Kraftstoffpistole, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Inneren des Auslaufrohres mechanische Spannfedern (2) mit einem Spannhaken (4) als Festhaltevorrichtung aufweist, welche zwei Widerhaken (3) besitzt.
Patent DE-202022101153-U1 (DE)
Title: Sanierungspacker mit Schubstabilisierung für eine Rohr- und Kanalsanierung
IPC: F16L55/10
Filed: 2022-03-02
Abstract: Sanierungspacker (1) für eine Rohr- und Kanalsanierung umfassend eine schlauchförmige, mit einem Druckmittel beaufschlagbare und ballonartig dehnbare Hülle (2), die an ihren Enden jeweils mit einem in Einschubrichtung (Y) vorderen und einem hinteren Endstopfen (3b, 3a) verschlossen ist, und die beiden Endstopfen (3a, 3b) über einen rohrförmigen, flexiblen Verbindungskörper (9) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (9) an seinen Körperenden durch den jeweiligen Endstopfen (3a, 3b) verschlossen ist und innerhalb des Verbindungskörpers (9) ein sich zwischen den Endstopfen (3a, 3b) erstreckender Kraftübertragungskörper (11) derart angeordnet ist, dass eine in axialer Richtung (X-X) der Hülle (2) auf einen der Endstopfen (3a, 3b) wirkende Axialkraft auf den anderen Endstopfen (3a, 3b) vorzugsweise unmittelbar übertragen wird, so dass eine axiale Verschiebung des Sanierungspackers (1) erfolgt.
Patent DE-202022104636-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F25B13/00
Filed: 2022-08-16
Abstract: Kühlvorrichtung (1), zum Kühlen einer Einrichtung (6), mit einem Zufluß (2) und einem Abfluß (3) für Kühlmittel (4), dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventil (5) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, daß sich Zufluß (2) und Abfluß (3) durch eine Umschaltung (5') wechselseitig vertauschen lassen.