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Patent DE-102019115382-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines oder mehrerer Olefine
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: F25J3/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100, 200, 300) zur Gewinnung eines oder mehrerer Olefine, bei dem unter Einsatz einer oxidativen Kopplung von Methan (10) ein Gasgemisch gebildet wird, unter Verwendung des Gasgemischs ein erster Stoffstrom (a) bereitgestellt wird, und der erste Stoffstrom (a) einer Tieftemperaturtrennung (1-9) zugeführt wird, wobei der erste Stoffstrom Wasserstoff, Methan, Kohlenmonoxid und höher als Methan siedende Kohlenwasserstoffe enthält. Es ist vorgesehen, dass die Tieftemperaturtrennung (1-9) umfasst, den ersten Stoffstrom (a) auf ein erstes Temperaturniveau abzukühlen und anschließend in einer Stripkolonne (2), die auf einem ersten Druckniveau betrieben wird, einem gasförmigen Stripgasstrom (b) entgegenzuschicken, wodurch in der Stripkolonne (2) eine wasserstoffarme oder wasserstofffreie Flüssigkeit gebildet wird, die zumindest einen Teil des Methans, des Kohlenmonoxids und der höher als Methan siedenden Kohlenwasserstoffe aus dem ersten Stoffstrom (a) enthält, und dass die Tieftemperaturtrennung (1-9) ferner umfasst, unter Verwendung der wasserstoffarmen oder wasserstofffreien Flüssigkeit einen zweiten Stoffstrom (c) zu bilden und den zweiten Stoffstrom (c) einer Rektifikation in einer Rektifikationskolonne (3), die auf einem zweiten Druckniveau unterhalb des ersten betrieben wird, zuzuführen. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019117779-A1 (DE)
Title: Bodendüse und Staubsauger
Inventor: GESER WILLI
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Bodendüse, aufweisend- ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuse-Oberteil (11) und einem Gehäuse-Unterteil (12), wobei das Gehäuse-Oberteil (11) ein Abdeckelement (112), das zumindest einen Teil des Gehäuseinneren abdeckt, und einen Steg (111) aufweist, der als ein sich von dem Abdeckelement (112) in das Gehäuseinnere erstreckender Vorsprung ausgebildet ist; und- einen Gehäuse-Einsatz (2), der zwischen dem Gehäuse-Oberteil (11) und dem Gehäuse-Unterteil (12) angeordnet ist und der eine Dichtlippe (21) aufweist, die zumindest teilweise angrenzend zu dem Steg (111) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der die Bodendüse aufweist.
Patent DE-102019125983-A1 (DE)
Title: Reflowlötanlage zum Durchlauflöten von Lötgut
Inventor: HUHLER THOMAS
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-09-26
Abstract: Reflowlötanlage (10) zum Durchlauflöten von Lötgut in einem Prozesskanal (16) entlang einer Prozessrichtung (18), wobei im Prozesskanal (16) wenigstens eine Vorheizzone (20), wenigstens eine Lötzone (22) und wenigstens eine Kühlzone (24) vorgesehen sind, wobei in der Lötzone eine Druckkammer (40) vorgesehen ist, die ein Basisteil (42) und ein gegenüber dem Basisteil (42), im Betrieb der Reflowlötanlage (10) anhebbares Deckelteil (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozesskanal (16) mittels wenigstes einer öffenbaren Abdeckhaube (25) abdeckbar ist und dass das Deckelteil (44) derart mit der Abdeckhaube (25) bewegungsgekoppelt ist, dass beim Öffnen der Abdeckhaube (25) das Deckelteil (44) von der Abdeckhaube (25) mitgenommen und die Druckkammer (40) geöffnet wird.
Patent DE-102019126887-A1 (DE)
Title: Verguss-Vorrichtung, insbesondere Spritzguss-Vorrichtung oder Niederdruckvergussmaschine, vorzugsweise Low-Pressure-Moulding-Maschine, zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Einleger und einer den Einleger zumindest teilweise umgebenden Kunststoffmasse
Inventor: REQUIN JEAN-LOUIS
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verguss-Vorrichtung (1), insbesondere Spritzguss-Vorrichtung oder Niederdruckvergussmaschine, vorzugsweise Low-Pressure-Moulding-Maschine (1a), zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Einleger (2) und einer den Einleger (2) zumindest teilweise umgebenden Kunststoffmasse (3), wobei im geschlossen Zustand des Werkzeuges (5) zumindest ein Hohlraum-Vergussbereich (11) vorhanden und/oder ausgebildet ist, wobei der Einleger (2) mindestens einen metallischen Kontaktbereich (2a) aufweist und der Kontaktbereich (2a) des Einlegers (2) im geschlossen Zustand des Werkzeuges (5) zumindest teilweise aus dem Hohlraum-Vergussbereich (11) des Werkzeugs (5) herausragt und wobei zur induktiven Erwärmung des Einlegers (2) und/oder des Kontaktbereiches (2a) mindestens ein Induktionsmittel (14) vorgesehen und/oder vorhanden ist.Der Raumbedarf der Verguss-Vorrichtung sowie der Arbeits- und/oder Kostenaufwand zur Herstellung der Verbindung ist dadurch verringert, dass mindestens eines der Formwerkzeuge (6, 7) einen außerhalb des Hohlraum-Vergussbereiches (11) und/oder außerhalb der Verguss-Ausnehmung (12) liegenden und/oder ausgebildeten Werkzeugteilbereich(6b) aufweist, wobei das Induktionsmittel (14) zumindest teilweise innerhalb dieses Werkzeugteilbereiches (6b) angeordnet ist und/oder das Induktionsmittel (14) sich zumindest teilweise in diesen Werkzeugteilbereich (6b) erstreckt und/oder hierin hineinragt.
Patent DE-102019127509-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit beweglichen Seitenwänden
Inventor: SUDHUES STEFFEN
IPC: A01D41/14
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) zum Anbau an eine Erntemaschine.Um die Freiräume an den äußeren Enden von Förderelementen zu verkleinern, in denen je nach Schwenklage der Rahmenteile zueinander die Förderelemente unwirksam sind, wird vorgeschlagen, dass die Seitenwände (14) quer zur Arbeitsrichtung (A) des Schneidwerks (2) und zu dem Rahmen (22) oder den jeweils zugehörigen Rahmenteilen (24a, 24c) beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-102019133056-A1 (DE)
Title: Bildschirm mit integriertem ständer
Inventor: CHIANG RICHARD
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Anzeigebildschirm wird offenbart und beinhaltet ein Anzeigebildschirmgehäuse mit einer Sichtoberfläche, einer Rückfläche und einer Öffnung, die sich zwischen der Sichtoberfläche und der Rückfläche erstreckt. Der Bildschirm beinhaltet auch einen Ständer aus einem im Wesentlichen transparenten Material ohne Doppelbrechung. Der Ständer befindet sich in der Öffnung des Anzeigebildschirmgehäuses. Ein Abschnitt des Ständers erstreckt sich aus der Öffnung in eine Richtung weg von der Sichtoberfläche des Anzeigebildschirmgehäuses, um eine Projektion zu erzeugen.
Patent DE-102019201340-A1 (DE)
Title: Faltdachsystem
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Faltdachsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Dach, das in eine Offenstellung und in eine Geschlossenstellung bringbar ist, wobei das Dach eine Dachkappe (1) aus festem Material als vorderes Dachelement und einen Dachbezug (2) aus flexiblem Material als hinteres Dachelement umfasst, wobei der Dachbezug (2) im Bereich seines hinteren Endes fahrzeugfest fixiert ist, wobei das Faltdachsystem einen Hebespriegel (3) umfasst, dessen Querstrebe (4) im Bereich des hinteren Endes der Dachkappe (1) mit dem Dach verbunden ist und dessen Seitenarme (5) bei geschlossenem Dach in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Querstrebe (4) fahrzeugfest angelenkt sind, wobei zum Öffnen des Dachs der Hebespriegel (3) nach hinten geschwenkt wird, so dass die Dachkappe (1) und zumindest der vordere Bereich des Dachbezugs (2) nach hinten bewegt werden und in der Offenstellung des Dachs der Dachbezug (2) so abgelegt wird, dass der Dachbezug (2) zusammen mit der Dachkappe (1) eine Z-Faltung bildet, wobei die Dachkappe (1) oberhalb des Dachbezugs (2) abgelegt ist.
Patent DE-102019201816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Navigationseinrichtung, Koordinationseinrichtung, Speichermedium, portables Endgerät, Kraftfahrzeug, und Servereinrichtung
Inventor: RITTGER LENA
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Navigationseinrichtung (12). Eine Koordinationseinrichtung (10) stellt eine aktuelle Position eines Benutzers und eine aktuellen Reiseroute fest (S1, S2), und stellt Standortdaten von mindestens zwei Rastanlagen entlang der festgestellten Reiseroute bereit, die jeweils mindestens eine Hygieneeinrichtung bereitstellen. Es folgt ein Feststellen von Ausstattungsdaten und ein Bereitstellen von Frequentierdaten zu jeder der mindestens zwei Rastanlagen. Die Koordinationseinrichtung (10) stellt anhand der festgestellten Ausstattungsdaten und der bereitgestellten Frequentierdaten ein digitales Rastanlagenmodell bereit (S11), anhand dessen ein Prädizieren, welche der Rastanlagen ein vorgegebenes Verfügbarkeitskriterium erfüllt, erfolgt (S12). Die Koordinationseinrichtung (10) erzeugt ein Navigationssignal, das diejenige der Rastanlagen beschreibt, die das vorgegebene Verfügbarkeitskriterium erfüllt, und ein Anzeigen einer Information zu der Rastanlage und/oder ein Anpassen der festgestellten Reiseroute in Abhängigkeit von einem Standort einer Rastanlage mit einer verfügbaren Hygieneeinrichtung (S13). Die Koordinationseinrichtung (10) überträgt das erzeugte Navigationssignal an die Navigationseinrichtung (12, S14).
Patent DE-102019204953-A1 (DE)
Title: Autonomes Luftfahrzeug zur Bereitstellung einer medizinischen Erstversorgung
Inventor: WIESNER THOMAS DAVID
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Luftfahrzeug (10) zur Bereitstellung einer medizinischen Erstversorgung. Damit sollen im Falle eines Unfalles oder eines medizinischen Notfalls schnell und unabhängig von der Verkehrsanbindung eines Einsatzortes oder einer aktuellen Verkehrslage Hilfsmittel zur Ersten Hilfe und Anleitungen zur Ersten Hilfe bereitgestellt werden, so dass der Zustand des oder der Verletzten bis zum Eintreffen eines Notarztes oder anderer Rettungskräfte stabilisiert und die Überlebenschance verbessert werden kann.Es ist vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Luftfahrzeug mit Mitteln zur Positionsbestimmung innerhalb und/oder außerhalb von Gebäuden, Mitteln zur Erfassung der Umgebung, Mitteln zur medizinischen Erstversorgung, Mitteln zur Bereitstellung von Informationen und/oder Anleitungen zur medizinischen Erstversorgung und Kommunikationsmitteln ausgebildet ist. So können Ersthelfer angeleitet werden, welche Hilfsmaßnahmen und wie sie zu erbringen sind.
Patent DE-102019207031-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KAWAKAMI AKIFUMI
IPC: B01J35/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine hinsichtlich der mechanischen Festigkeit hervorragende Wabenstruktur wird bereitgestellt. Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4 und erfüllt die folgende Bedingung a) und erfüllt mindestens eine der folgenden Bedingungen b) und c). a) Die Wabenstruktur enthält ein Umfangs-Verstärkungsgebiet A, in welchem eine Dicke T01 einer Trennwand 1 dicker als eine Trennwand-Grunddicke T00 ist. b) Die Wabenstruktur enthält ein erstes Grenz-Verstärkungsgebiet B, in welchem eine Dicke T11 der Trennwand 1 dicker als die Trennwand-Grunddicke T00 ist. c) Die Wabenstruktur enthält ein zweites Grenz-Verstärkungsgebiet C, in welchem eine Dicke T21 der Trennwand 1 dicker als eine Trennwand-Grunddicke T20 ist. Das Umfangs-Verstärkungsgebiet A liegt in einem Bereich ausschließlich eines Bereichs eines Abstands L0 von einem Schwerpunkt O als Ausgangspunkt in einer zu der Ausdehnungsrichtung von Zellen 2 des Wabenstrukturkörpers 4 orthogonalen Oberfläche vor. Das erste Grenz-Verstärkungsgebiet B liegt in einem Bereich eines Abstands L1 von dem Schwerpunkt O als Ausgangspunkt und in einem Bereich einer Umfangs-Zellenstruktur 16 vor. Das zweite Grenz-Verstärkungsgebiet C liegt in einem Bereich ausschließlich eines Bereichs eines Abstands L2 von dem Schwerpunkt O als Ausgangspunkt innerhalb eines Bereichs einer zentralen Zellenstruktur 15 vor.
Patent DE-102019207697-A1 (DE)
Title: Einspritzmodul für ein Reduktionsmittel
Inventor: LEONHARD MAX
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Einspritzmodul (1) zum Einspritzen eines Reduktionsmittels in den Abgasstrang (2) eines Verbrennungsmotors, wobei das Einspritzmodul (1) eine Spritzscheibe (5) mit zwei Spritzlöchern (7) zur dosierten Abgabe eines Reduktionsmittels aufweist. Die Spritzlöcher (7) sind derart ausgerichtet, dass sich die durch die Spritzlöcher (7) austretenden Reduktionsmittelstrahlen (9) teilweise überlappen. Die beiden Spritzlöcher (7) sind als Bohrungen in der Spritzscheibe (5) ausgebildet und weisen jeweils eine Längsachse (8, 8') auf, wobei sich die Längsachsen (8, 8') der Spritzlöcher (7) nicht schneiden.
Patent DE-102019208250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme einer aufgebauten Reifenkarkasse
Inventor: REITMANN SEBASTIAN
IPC: B29D30/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Entladung einer aufgebauten Reifenkarkasse (6) von einer Wickeltrommel (2) einer zwei in Achsrichtung der Wickeltrommel (2) verfahrbare Balgträger (3, 4) mit Kernfixierungen (7, 8) aufweisenden Karkassmaschine (1) einer zweistufige Reifenaufbaumaschine,mit folgenden Schritten:a) Verfahren der beiden Balgträger (3, 4) unter die Kerne der Reifenkarkasse (6) und Expandieren der Kernfixierungen (7, 8), sodass die Reifenkarkasse (6) über ihre Kerne fixiert wird,b) Einfallen der Wickeltrommel (2) und Lösen der einen Kernfixierung (8),c) Verfahren des zweiten Balgträgers (3) mitsamt der über dessen Kernfixierung (7) gehaltenen Reifenkarkasse (6) aus dem Bereich der Wickeltrommel (2),d) Hochfahren einer die Reifenkarkasse (6) von unten erfassenden und abstützenden Ablageplatte (10) einer Karkassentladeeinrichtung (9),e) Lösen der zweiten Kernfixierung (8) und Herausfahren des zweiten Balgträgers (3) aus dem Bereich der Reifenkarkasse (6),f) Schrägstellen der Ablageplatte (10) zum Abrollen der Reifenkarkasse (6) zum Weitertransport zur zweiten Stufe.
Patent DE-102019210173-A1 (DE)
Title: Photoakustischer-Gassensor-Package
Inventor: Müller Thomas
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine photoakustische Sensorvorrichtung kann ein Gehäuse und ein erstes und ein zweites Keramikhohlraumpackage umfassen, die in dem Gehäuse angeordnet sind. Das erste Keramikhohlraumpackage kann eine erste Seitenwand mit einem ersten Satz von elektrischen Kontaktelementen, eine erste Hohlraumstruktur und eine Lichtquelle umfassen, die mit dem ersten Satz von elektrischen Kontaktelementen elektrisch gekoppelt ist. Das zweite Keramikhohlraumpackage kann eine zweite Seitenwand mit einem zweiten Satz von elektrischen Kontaktelementen, eine zweite Hohlraumstruktur und einen photoakustischen Detektor umfassen, der mit dem zweiten Satz von elektrischen Kontaktelementen elektrisch gekoppelt ist. Das erste und zweite Keramikhohlraumpackage können angeordnet sein, so dass die Lichtquelle und der photoakustische Detektor einander zugewandt sind, und ausgerichtet sein, so dass der erste und der zweite Satz von elektrischen Kontaktelementen mit elektrischen Kontaktpunkten einer PCB ausgerichtet sind, wenn die photoakustische Sensorvorrichtung zum Koppeln mit der PCB über der PCB positioniert ist.
Patent DE-102019210554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Assistenz eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken, Computerprogrammprodukt, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KHAN BILAL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Assistenz eines Fahrers (37) eines Kraftfahrzeugs (2) beim Einparken, wobei das Kraftfahrzeug (2) wenigstens vier in einer Fahrgastzelle (8) verteilte Lautsprecheranordnungen (10, 12, 14, 16) aufweist, wobei in einem Rangiermodus mittels wenigstens eines Sensors (26, 28) am Kraftfahrzeug (2) ein Hindernis (4) erkannt und eine relative Position zwischen dem Hindernis und dem Kraftfahrzeug (2) festgestellt wird, wobei bei erkanntem Hindernis mittels der Lautsprecheranordnungen (10, 12, 14, 16) ein akustisches Signal in der Fahrgastzelle (8) erzeugt wird, dessen relative Position (A) durch die Lautsprecheranordnungen (10, 12, 14, 16) angedeutet wird, wobei im Rangiermodus eine Balance der Lautsprecheranordnungen (10, 12, 14, 16) für das akustische Signal so eingestellt wird, dass ein Fahrerkopf (36) des Fahrers (37) in einer akustischen Mitte (38) der Lautsprecheranordnungen (10, 12, 14, 16) angeordnet ist.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019211498-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zum Steuern eines Aktivierungszustands eines Bremsmoment-Unterstützungssystems zum Reduzieren von Bremsenergieaufnahme im Betriebsbremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: WILWERS THOMAS
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Steuern eines Aktivierungszustands eines Bremsmoment-Unterstützungssystems zum Reduzieren von Bremsenergieaufnahme in einem Betriebsbremssystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Erfassen (110) und Auswerten (120) einer Mehrzahl von Bedarfsanzeichen für eine Inbetriebnahme des Bremsmoment-Unterstützungssystems bereitgestellt. Wenn das Auswerten der erfassten Mehrzahl von Bedarfsanzeichen einen Bedarf für die Inbetriebnahme ergibt (125), erfolgt ein Starten eines Erfassens (130) einer Mehrzahl von Betriebsbedingungen des Betriebsbremssystems und Auswertens (140) der erfassten Betriebsbedingungen über einen Überwachungszeitraum. Wenn wiederum das Auswerten der erfassten Mehrzahl von Betriebsbedingungen ergibt (145), dass eine Überhitzung des Betriebsbremssystems bevorsteht, erfolgt ein Aktivieren (150) des Bremsmoment-Unterstützungssystems und Überprüfen (160) von einer oder mehreren Deaktivierungsbedingungen des Bremsmoment-Unterstützungssystems. Wenn diese erfüllt sind, erfolgt ein Deaktivieren (170) des Bremsmoment-Unterstützungssystems.Außerdem wird ein zum Ausführen des Verfahrens geeignetes Steuerungssystem und ein Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102019216817-A1 (DE)
Title: Aktivierung einer Funktion durch Augenverfolgung
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Funktion in einem Fahrzeug, durch Erkennen einer körperlichen Geste eines Fahrers, wobei eine Erfassungseinheit die Geste erkennt und ein Signal an eine Steuerung der Funktion ausgibt, sodass die Funktion durch die Steuerung aktiviert wird.
Patent DE-102019219085-A1 (DE)
Title: Schmiersystem für eine Kette
Inventor: EISENBART WERNER
IPC: B62J31/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Schmiersystem (1) für ein Fahrzeug zur Schmierung einer Kette (2) mit Kettengliedern mit einem Schmiermittel, umfassend einen Vorratsbehälter (4) für das Schmiermittel, ein Abgabeorgan (9) zur Aufbringung des Schmiermittels auf die Kette (2), eine Steuer- und/oder Regeleinheit (6) zur Steuerung und/oder Regelung der Aufbringung des Schmiermittels, wobei das Schmiersystem (1) einen Sensor (7) zur Erfassung der Anzahl der Kettenglieder, die über ein Kettenrad (3) gelaufen sind, umfasst und die Schmierung mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (6) in Abhängigkeit von der erfassten Anzahl der Kettenglieder ausführbar ist.
Patent DE-102019219772-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Linearvorrichtung und Verfahren für ein Sensorsystem
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Offenbart ist ein Anomaliedetektionssensor für Linearantriebe und Linearführungen, insbesondere Kugelgewindetriebe und Profilschienenführungen. Dieser kann eine Fahrt der Lineartechnik selbständig, insbesondere durch Self-Triggering, erkennen. Alternativ oder zusätzlich kann er Bewegungs- und Beschleunigungsprofile detektieren und/oder bewerten und/oder ordnen. Des Weiteren ist alternativ oder zusätzlich denkbar, eine nachgelagerte Algorithmik innerhalb des Sensors vorzusehen. Dieser kann eine vorprozessierte und/oder datenreduzierte Menge an Sensordaten zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus kann alternativ oder zusätzlich auf Basis von Systemvibrationen eine Restlebensdauer berechnet werden.
Patent DE-102020003799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems und System mit einem Versorgungsmodul, einem Wechselrichter, einem Energiespeicher und einem Netzteil
Inventor: MORENT ROLAND
IPC: H02J9/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit einem Versorgungsmodul, einem Wechselrichter, einem Energiespeicher und einem Netzteil,wobei das Versorgungsmodul einen DC/DC-Wandler (4) aufweist, dessen erster Anschluss von einem Gleichrichter des Versorgungsmoduls speisbar ist,wobei der wechselspannungsseitige Anschluss des Gleichrichters (3) von einem Wechselspannungsversorgungnetz gespeist ist,wobei das Netzteil einen DC/DC-Steller aufweist, der eine Kleinspannung, insbesondere 24 Volt, dem Versorgungsmodul und dem Wechselrichter bereitstellt,wobei der DC/DC-Steller des Netzteils aus einem Gleichrichter des Netzteils versorgbar ist, der von dem Wechselspannungsversorgungnetz speisbar ist, oder vom ersten Anschluss des DC/DC-Wandlers (4) des Versorgungsmoduls,wobei der DC/DC-Wandler abhängig vom Betriebszustand in zwei Richtungen betrieben wird.
Patent DE-102020005138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer variabel im Fahrzeug einstellbaren und versetzbaren bzw. entnehmbaren Bestuhlung
Inventor: ZIRBS TOBIAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer variabel im Fahrzeug einstellbaren und versetzbaren bzw. entnehmbaren Bestuhlung. Bei einem Verfahren, welche eine Bestuhlung erkennt, die starr im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist, wird die Bestuhlung und/oder deren aktuelle Position bzw. deren Einstellung mittels eines im Fahrzeug angeordneten funkbasierten Bewegungserkennungssystems, vorzugsweise eines Radarsystems, erkannt.
Patent DE-102020006369-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebsvorrichtung (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer elektrischen Maschine (3) und einem Getriebe, wobei das Getriebe eine Eingangswelle (5) und wenigstens eine Vorgelegewelle (12, 13) mit einem koaxial dazu angeordneten Abtriebsrad (14, 15) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (4) mit der Eingangswelle (5) direkt koppelbar ist, wobei wenigstens vier schaltbare Radpaarungen (17, 19, 21, 23, 25) mit jeweils einem koaxial zu der Eingangswelle angeordnetem Zahnrad vorgesehen sind, wobei eine erste der Radpaarungen (17) ein als Losrad (10) ausgebildetes und koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordnetes erstes Zahnrad und ein als Losrad (16) ausgebildetes und koaxial zu der Vorgelegewelle (12, 13) angeordnetes zweites Zahnrad aufweist, und wobei die elektrische Maschine (3) derart an die erste Radpaarung (17) angebunden ist, dass Drehmomente, ausgehend von der elektrischen Maschine (3) über die erste Radpaarung (17) in das Getriebe eingeleitet werden können. Die erfindungsgemäße Hybrid-Antriebsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (3) oder ein die elektrische Maschine (3) an die erste Radpaarung anbindendes Zwischengetriebe (40) axial überlappend zu der Trennkupplung (4) und/oder dem koaxial zu der wenigstens einen Vorgelegewelle (12, 13) angeordneten Abtriebsrad (14) angeordnet ist.