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Patent DE-102018205572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Heizanordnung und die Heizanordnung
Inventor: STRAUSS THOMAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (23) zum Steuern oder Regeln einer Heizanordnung (1) für ein Elektro- oder Hybridraftfahrzeug. Die Heizanordnung (1) weist einen Kühlmittelheizer (2), eine stromab des Kühlmittelheizers (2) angeschlossene Batterieheizung (4), eine stromab des Kühlmittelheizers (2) angeschlossene Kabinenheizung (6) und eine Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (12) auf. In dem erfindungsgemäßen Verfahren (23) werden durch die Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (12) zuerst eine in der Batterieheizung (4) tatsächlich abgegebene Batterieabgabeleistung (QB) und eine in der Kabinenheizung (6) tatsächlich abgegebene Kabinenabgabeleistung (QHK) bestimmt; danach eine Bedarfsheizleistung (QH) des Kühlmittelheizers (2) aus einer Summe der Batterieabgabeleistung (QB) und der Kabinenabgabeleistung (QHK) bestimmt; und anschließend der Kühlmittelheizer (2) auf die Bedarfsheizleistung (QH) gesteuert oder geregelt.Die Erfindung betrifft auch eine Heizanordnung (1), die zum Ausführen des Verfahrens (23) ausgestaltet ist
Patent DE-102018205751-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Wählen eines Parameters, insbesondere einer Fahrstufe eines Fahrzeuggetriebes, Verfahren zum Herstellen einer Schaltvorrichtung sowie Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Stellung eines Hebelelements in einer Schaltvorrichtung
Inventor: KREINEST DANIEL
IPC: H03K17/97
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (102) zum Wählen eines Parameters, insbesondere einer Fahrstufe eines Fahrzeuggetriebes. Die Schaltvorrichtung (102) umfasst ein um eine Drehachse (202) drehbar gelagertes oder lagerbares Hebelelement (200) und ein in einem Spritzgießverfahren an dem Hebelelement (200) ausgeformtes oder ausformbares Magnetelement (204), das bei einem Drehen des Hebelelements (200) entlang einer Kreisbahn (206) verschwenkbar ist. Des Weiteren umfasst die Schaltvorrichtung (102) ein Sensorelement (208) zum Erfassen eines durch das Magnetelement (204) erzeugten Magnetfelds zum Ermitteln einer Stellung des Hebelelements (200).
Patent DE-102018206750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung in einen menschlichen Körper und deren Verwendung
Inventor: STOTZ INGO
IPC: A61N1/378
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a) zur induktiven Energieübertragung in einen menschlichen Körper (1), mit einer Sendeeinheit (11) mit einem Gehäuse (12), in dem zumindest eine Sendespule (14) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) eine Kontaktfläche (23) aufweist, die dazu ausgebildet ist, in Anlagekontakt mit Gewebe (2) des Körpers (1) angeordnet zu werden, und mit einer im Körper (1) positionierbaren Empfangseinheit (20) mit einer Empfangsspule (21).
Patent DE-102018208292-A1 (DE)
Title: Entladevorrichtung, elektrische Einheit und Entladeverfahren
Inventor: WIND CHRISTIAN
IPC: H02H9/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die erfindungsgemäße Entladevorrichtung (6) zum aktiven Entladen eines elektrischen Netzes oder einer elektrisch betriebenen Einheit (1) umfasst eine Entladeschaltung (8), die einen Strombegrenzungswiderstand (12) und einen ersten Schalter (10) zum Verbinden eines zu entladenden Bauteils (4) des Netzes bzw. der elektrisch betriebenen Einheit (1) mittelbar über den Strombegrenzungswiderstand (12) mit einem Referenzpotential (14) aufweist, und eine steueranschlussseitig zu dem ersten Schalter (10) angeordnete Begrenzungsschaltung (16) zur Begrenzung einer im Entladebetrieb an dem ersten Schalter (10) und/oder dem Strombegrenzungswiderstand (12) auftretenden Erwärmung, wobei die Begrenzungsschaltung (16) einen NTC-Widerstand (20) aufweist, der thermisch mit dem ersten Schalter (10) und/oder dem Strombegrenzungswiderstand (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102018211514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: HRUSCHKA CLEMENS MARKUS
IPC: G05B19/4061
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Kollisionswahrscheinlichkeit (15) eines Fahrzeugs (50) mit einem Objekt (20), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen oder Empfangen einer Fahrzeugpose (7), einer Außenkontur (16) des Fahrzeugs (50), einer Fahrzeugposenunsicherheit (8), einer Objektpose (11), einer Außenkontur (17) des Objekts (20) und einer Objektposenunsicherheit (12), Berechnen einer Kollisionswahrscheinlichkeit (15), wobei folgende Schritte ausgeführt werden: (a) Projizieren von Eckpunkten (72, 74, 76, 78) von konvex polygonalen Repräsentationen (70, 71) des Fahrzeuges (50) und des Objektes (20) auf Projektionsachsen (30, 31, 32, 33), wobei die Fahrzeugposenunsicherheit (8) und die Objektposenunsicherheit (12) jeweils berücksichtigt werden, (b) Berechnen von Distanzen eines stochastischen Distanzmaßes jeweils zwischen benachbarten projizierten Eckpunkten (72-px...79-px) auf jeder der Projektionsachsen (30, 31, 32, 33), (c) Bestimmen und Auswählen der Projektionsachse (30, 31, 32, 33) mit der größten berechneten Distanz, (d) Berechnen einer Kollisionsgegenwahrscheinlichkeit (21), (e) Berechnen der Kollisionswahrscheinlichkeit (15) aus der berechneten Kollisionsgegenwahrscheinlichkeit (21), Ausgeben eines Kollisionswahrscheinlichkeitssignals (25). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018212863-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum und Verfahren zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: KLENK MATHIAS
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (110) zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (110) umfasst ein Sensorelement (112), wobei das Sensorelement (112) mindestens eine Elektrodenstruktur (114) umfasst, wobei die Elektrodenstruktur (114) mindestens eine erste Elektrodeneinrichtung (116) mit mindestens einem ersten Elektrodenfinger (118) und mindestens eine zweite Elektrodeneinrichtung (120) mit mindestens einem zweiten Elektrodenfinger (122) aufweist. Die Sensoranordnung (110) umfasst weiterhin eine Steuereinheit (124), wobei die Steuereinheit (124) mindestens eine Messvorrichtung (126) aufweist. Die Messvorrichtung (126) ist eingerichtet, um eine durch eine Anlagerung der Partikel an der Elektrodenstruktur (114) bedingte Änderung elektrischer Eigenschaften des Sensorelements (110) zu erfassen. Die Steuereinheit (124) umfasst weiterhin mindestens eine Prüfvorrichtung (128) zur Detektion von Defekten des Sensorelements (112), wobei die Prüfvorrichtung (128) eingerichtet ist, die Elektrodenstruktur (114) mit mindestens einem zeitlich veränderlichen Prüfsignal zu beaufschlagen und ein Antwortsignal der Elektrodenstruktur (114) zu erfassen und aus dem Antwortsignal auf einen Funktionszustand der Elektrodenstruktur (114) zu schließen.
Patent DE-102018216684-A1 (DE)
Title: Abtrennung und fahrzeugsitzanordnung mit einer abtrennung
Inventor: Marubayashi yoshiyuki
IPC: B60N2/30
Filed: 2018-09-28
Abstract: Problemstellung: Eine Sitzanordnung (10) wird benötigt, die eine effiziente Nutzung des Raums in einem Fahrzeug und ordnungsgemäße Abstützung für einen Fahrgast bietet, um seinen Körper in einer ordnungsgemäßen Stellung zu halten.Lösung: Eine Sitzanordnung (10) weist eine Rückenlehne (30), einen Sitz (40) mit einer Sitzfläche (40A) und eine Abtrennung (50) auf. Der Sitz (40) ist zwischen einer Einklappstellung, in der die Sitzfläche (40A) entlang der Lehnfläche (30A) der Rückenlehne (30) angeordnet ist, und einer Sitzstellung, in der die Sitzfläche (40A) nach oben ausgerichtet ist, verstellbar. Die in der Nähe einer Seitenfläche (30B) der Rückenlehne (30) angeordnete Abtrennung (50) weist ein feststehendes Teil (51) und ein bewegliches Teil (60) auf. Das feststehende Teil (51) weist einen Basisabschnitt (54), der sich entlang der Seitenfläche (30B) der Rückenlehne (30) erstreckt, und einen vorspringenden Abschnitt (52) auf, der vom Basisabschnitt (54) weg über die Lehnenfläche (30A) hinaus hervorsteht. Das bewegliche Teil (60) ist zwischen einer Einklappstellung, in er es in der Nähe des vorspringenden Abschnitts (52) und des Basisabschnitts (54) angeordnet ist, und einer Sitzstellung bewegbar, in der es von dem vorspringenden Abschnitt (52) und dem Basisabschnitt (54) weg auskragt. Das bewegliche Teil (60) weist eine Armauflagefläche (60C) auf, die nach oben ausgerichtet ist, wenn sich das bewegliche Teil (60) in der Sitzstellung befindet.
Patent DE-102018217424-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHUDT KLAUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (14) umfasst ein insgesamt im Wesentlichen zylindrisches Polrohr (18), einen radial innerhalb von dem Polrohr (18) angeordneten Anker (20) und eine radial außerhalb von dem Polrohr (18) angeordnete elektromagnetische Spule (16), wobei das Polrohr (18) einen ersten axialen Endbereich (21) und einen zweiten axialen Endbereich (23) und in der Nähe zu dem ersten axialen Endbereich (21) auf einer Außenseite (40) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende äußere Ausnehmung (42) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Polrohr (18) auf einer Innenseite (34) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende innere Ausnehmung (52) aufweist, deren axiale Erstreckung (54) kleiner ist als eine axiale Erstreckung (55) der äußeren Ausnehmung (42) und die in axialer Richtung gesehen ungefähr auf Höhe eines vom zweiten axialen Endbereich (23) weg weisenden Randbereichs (48) der äußeren Ausnehmung (42) angeordnet ist.
Patent DE-102018217659-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen zwei Substraten
Inventor: RIEPL THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen zwei Substraten (1, 2) werden ein erstes Substrat (1) und ein zweites Substrat (2) sowie ein elektrisch leitfähiges erstes Verbindungsteil (3; 21) und ein elektrisch leitfähiges zweites Verbindungsteil (4; 22) bereitgestellt. Das erste Verbindungsteils (3; 21) wird an dem ersten Substrat (1) mittels Herstellen einer ersten lösbaren Verbindung (11) und das zweite Verbindungsteil (4; 22) an dem zweiten Substrat (2) jeweils mittels Herstellen einer lösbaren Verbindung (12) montiert. Einer elektrisch leitfähige Verbindungsbaugruppe, die das erste Verbindungsteil (3;21) und das zweite Verbindungsteil (4; 22) enthält, wird hergestellt, indem entweder eine stoffschlüssigen Verbindung (16) zwischen einem Verbindungsabschnitt (7) des ersten Verbindungsteils (3) und einem Verbindungsabschnitt (10) des zweiten Verbindungsteils (4) hergestellt wird oder ein elektrisch leitfähiger Querträger (20) bereitgestellt wird und eine stoffschlüssige Verbindung (16) eines ersten Längenabschnitts (24) des Querträgers (20) mit dem Verbindungsabschnitt (7) des ersten Verbindungsteils (21) und eine zweiten stoffschlüssigen Verbindung (16') eines zweiten Längenabschnitts (26) des Querträgers (20) mit dem Verbindungsabschnitt (10) des zweiten Verbindungsteils hergestellt wird. Zudem werden ein Verfahren zum Löser der elektrisch leitfähigen Verbindung und eine Anordnung (17) offenbart.
Patent DE-102018220336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strahlformung und Strahlmodulation bei einer Lasermaterialbearbeitung
Inventor: WETZIG ANDREAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Strahlformung und Strahlbewegung bei einer Lasermaterialbearbeitung mit einer Laserstrahlquelle (1) zum kontinuierlichen Emittieren eines Laserstrahls (2), einem ersten optischen Umlenkelement (3), einem zweiten optischen Umlenkelement (4) und einem zwischen dem zweiten optischen Umlenkelement (4) und einer zu bearbeitenden Werkstückoberfläche (7) angeordneten optischen Fokussierelement (5). Das zweite optische Umlenkelement (4) ist dazu ausgebildet, einen Auftreffpunkt des Laserstrahls (2) auf der Werkstückoberfläche (7) zu verschieben und das erste optische Umlenkelement (3) ist dazu ausgebildet, eine Lage einer Fokusebene des Laserstrahls (2) relativ zu der Werkstückoberfläche (7) durch eine translatorische Bewegung zu verändern und/oder eine Intensitätsverteilung innerhalb eines Strahlquerschnitts des Laserstrahls zu ändern.
Patent DE-102018220452-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: BRUNE KAI-HENNING
IPC: F16C17/03
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (1) mit einer Lagerhülse (2) und mehreren innerhalb der Lagerhülse (2) angeordneten Kippsegmenten (3). Die Kippsegmente (3) sind jeweils mittels eines Steges (4) - vorzugsweise monolithisch - mit der Lagerhülse (2) verbunden.
Patent DE-102018220534-A1 (DE)
Title: Öldrainage
Inventor: DE LAET WIM
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Getriebegehäuse (101) und einer Rohrleitung (111); wobei das Getriebegehäuse (101) einen Schmierstoffsumpf ausbildet; und wobei ein erstes Stück (201) und ein zweites Stück (203) der Rohrleitung (111) jeweils in den Schmierstoffsumpf münden. Das erste Stück (201) und das zweite Stück (203) sind ineinandergesteckt.
Patent DE-102019000231-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TENCKHOFF GEORG
IPC: H02K9/20
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine mit einer Welle (8) und einem Wärmetransportmittel zur Aufnahme eines Fluids in einer flüssigen Phase und in einer gasförmigen Phase, wobei die Welle (8) und das Wärmetransportmittel in einer Drehrichtung drehbar sind, das Wärmetransportmittel einen Kondensationsabschnitt an einer Wärmesenke der elektrischen Maschine und einen Verdampfungsabschnitt an einer Wärmequelle der elektrischen Maschine aufweist, wobei der Kondensationsabschnitt und der Verdampfungsabschnitt miteinander mittels eines Verbindungsabschnittes fluidverbunden sind, und wobei der Kondensationsabschnitt und der Verdampfungsabschnitt aufgrund des Verbindungsabschnittes einen vorbestimmten radialen Abstand aufweisen; sowie eine Elektrische Maschine mit einer Welle (8) und einem Wärmetransportmittel zur Aufnahme eines Fluids in einer flüssigen Phase und in einer gasförmigen Phase, wobei die Welle (8) und das Wärmetransportmittel in einer Drehrichtung drehbar sind, das Wärmetransportmittel mit einer Fluidquelle des Fluids in der flüssigen Phase verbindbar ist und einen Verdampfungsabschnitt an einer Wärmequelle der elektrischen Maschine aufweist, wobei das Wärmetransportmittel derart eingerichtet ist, dass Fluid der flüssigen Phase von der Fluidquelle in dem Wärmetransportmittel zu dem Verdampfungsabschnitt strömt, in dem Verdampfungsabschnitt in die gasförmige Phase gewandelt wird und an einem Ende des Verdampfungsabschnittes aus dem Wärmetransportmittel ausdampft.
Patent DE-102019001890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Blinkeinheit eines Fahrzeugs beim Anfahren einer Haltestelle, Steuergerät, eingerichtet zum Ausführen eines solchen Verfahrens, und Fahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: ARRAGON HENDRIK VAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2019-03-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Blinkeinheit eines Fahrzeugs beim Anfahren einer Haltestelle, wobei das Fahrzeug ein Steuergerät zum Steuern der Blinkeinheit aufweist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass A) durch das Steuergerät, auf eine Betätigung einer Betätigungseinrichtung durch den Fahrer des Fahrzeugs in der Nähe der Haltestelle, die Blinkeinheit aktiviert wird, wobei die Blinkeinheit des Fahrzeugs durch das Steuergerät automatisch gesteuert wird; B) in der Blinkeinheit durch das Steuergerät ein Blinkzeichen einer Haltestellenanfahrt des Fahrzeugs eingeschaltet wird, wenn die Blinkeinheit aktiviert wird; C) in der Blinkeinheit durch das Steuergerät ein Blinkzeichen einer Haltestellenabfahrt des Fahrzeugs eingeschaltet wird, wenn ein erstes Signal durch das Steuergerät erkannt wird; und D) die Blinkeinheit durch das Steuergerät ausgeschaltet wird, wenn ein zweites Signal durch das Steuergerät erkannt wird.
Patent DE-102019002951-A1 (DE)
Title: Pixelspeicherung für graphische Bildspeicher
Inventor: WYMAN RICHARD HAYDEN
IPC: H04N19/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Vorrichtung, die die erfindungsgegenständliche Pixelspeicherung für graphische Bildspeicher implementiert, kann wenigstens einen Prozessor aufweisen, der dafür konfiguriert ist, eine Vielzahl von Dateneinheiten zu erhalten, die eine Vielzahl von Pixeln enthalten, die in einem Speicher gespeichert sind, wobei jede von der Vielzahl von Dateneinheiten ein erstes Pixel von der Vielzahl von Pixeln gepackt in Aufeinanderfolge mit wenigstens einem Teil eines zweiten Pixels der Vielzahl von Pixeln umfasst, wobei die Vielzahl von Pixeln durch eine Anzahl von Bits repräsentiert wird, eine Gruppe von Pixeln aus der Vielzahl von Pixeln zu erhalten und die Gruppe von Pixeln unter Verwendung einer angestrebten Anzahl von Bits zu speichern. Ein Verfahren und ein Computerprogrammerzeugnis, die die erfindungsgegenständliche Pixelspeicherung für graphische Bildspeicher implementieren, sind ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102019004207-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERGATH THILO
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (14), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Bauteil (10) und einem zweiten Bauteil (12), welche mittels wenigstens eines Schraubbolzens (20) miteinander verbunden sind. Ein Schaft (18) des wenigstens einen Schraubbolzens (20) ist durch beide Bauteile (10, 12) hindurchgeführt. Wenigstens einer Hülse (24) umgibt einen Teilbereich des Schafts (18). Die wenigstens eine Hülse (24) ist in wenigstens einer Durchtrittsöffnung (16) angeordnet, welche in dem ersten Bauteil (10) ausgebildet ist. Das erste Bauteil (10) weist eine größere Flexibilität auf als das zweite Bauteil (12). Durch ein Bewegen des ersten Bauteils (10) relativ zu dem zweiten Bauteil (12) ist die wenigstens eine Hülse (24) plastisch verformbar.
Patent DE-102019004918-A1 (DE)
Title: Prüfplatz zum Einstellen von Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER KARL-HEINZ
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-07-12
Abstract: Beschrieben wird ein Prüfplatz zum Einstellen von Komponenten eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Modul, das einen Kraftfahrzeuglift mit wenigstens vier drehbaren Tellern zum Abstellen jeweils eines Rades des Kraftfahrzeugs auf jeweils einem der Teller aufweist, wobei ein zweites Modul vorgesehen ist, dass ein Radeinstellsystem für die Räder des auf dem Kraftfahrzeuglift stehenden Kraftfahrzeugs aufweist, wobei ein drittes Modul vorgesehen ist, das ein Scheinwerfereinstellsystem zum Einstellen von Scheinwerfern des auf dem Kraftfahrzeuglift stehenden Kraftfahrzeugs aufweist.
Patent DE-102019005944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere für eine Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B22F3/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Schichtweises Aufbauen des Bauteils (1) mit einem metallischen Material,b) Schichtweises Aufbauen einer Stützstruktur (2) mit einem metallischen Material zum Stützen des Bauteils (1), wobei die Stützstruktur (2) und das Bauteil (1) in mindestens einer Kontaktstelle (3) miteinander stoffschlüssig verbunden sind,c) Durchtrennen der Stützstruktur (2) im Bereich der mindestens einen Kontaktstelle (3) durch Erzeugen eines Lichtbogens (4) zum thermischen Durchtrennen der Stützstruktur (2).
Patent DE-102019100644-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Rollladenvorrichtung und Rollladenvorrichtung
Inventor: HIRAMATSU SHINICHI
IPC: E06B9/56
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Rollladenvorrichtung (30) mit einer feststehenden Welle (41), einem flexiblen Wickelzylinder (42), in den die feststehende Welle (41) eingesetzt wird, um damit drehbar positioniert zu werden, einer Schattenbahn (20) und einer Torsionsfeder (43), die eine Drehkraft auf den Wickelzylinder (42) ausübt, beinhaltet ein Verfahren zum Verhindern der Drehung eines axialen Endabschnitts (42a) des Wickelzylinders (42) relativ zur feststehenden Welle (41) in einem Zustand, in dem die Torsionsfeder (43) die Drehkraft auf den Wickelzylinder (42) ausübt, wobei der axiale Endabschnitt (42a) in axialer Richtung von einer Position entfernt ist, in der die Torsionsfeder (43) mit dem Wickelzylinder (42) verbunden ist, und ein Verfahren zum Verbinden der Schattenbahn (20) mit dem Wickelzylinder (42) in einem Zustand, in dem der axiale Endabschnitt (42a) gegen eine Drehung gesperrt ist.
Patent DE-102019101885-A1 (DE)
Title: Elektroabscheider in Stufenform
IPC: B03C3/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Bei einem Elektroabscheider zur elektrostatischen Abscheidung von Partikeln aus einem partikelbehafteten Luftstrom, aufweisend einen länglichen, von dem Luftstrom durchströmten Kanal mit einer Mehrzahl im Wesentlichen parallel angeordneter, plattenförmiger Kollektorelektroden (12), zwischen denen elektrische Felder zur Abscheidung der vorzugsweise durch ein oder mehrere lonisationsmittel (14) wenigstens teilweise ionisierten Partikel erzeugt werden können, wobei der Elektroabscheider zur Anordnung in einem rohrförmigen Durchlass mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt ausgebildet ist, ist ein die Kollektorelektroden (12) umgebendes und in den rohrförmigen Durchlass einbringbares Gehäuse (10) vorgesehen, an das die Kollektorelektrodenplatten (12) angrenzen oder anstoßen, das im Querschnitt eine nicht runde, polygonförmige Kontur mit wenigstens vier und vorzugsweise mit mehr als vier Ecken aufweist, wobei Teilabschnitte der Kontur gerade oder gekrümmt ausgebildet sein können. Insbesondere können im Bereich der Stirnkanten der Elektrodenplatten Stufen vorgesehen sein. Hierdurch kann eine homogenere Feldverteilung und damit eine bessere Abscheideleistung erzielt werden.
Patent DE-102019102503-A1 (DE)
Title: Antennen-Einheit zur Radar-basierten Füllstandsmessung
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H01Q15/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennen-Einheit (11) für ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1), das folgende Komponenten umfasst: Einen Wellenleiter (111), der ausgelegt ist, ein Radar-Signal (S, E) einem konvexen Reflektor (112) mit einem definierten Außenumfang (D) derart zuzuführen, dass das Radar-Signal (S) über einen konkaven Reflektor (113), der einen größeren Außenumfangs (D) als der Außenumfang (D) des konvexen Reflektors (112) aufweist und dessen Brennpunkt in etwa auf den Brennpunkt des konvexen Reflektors (112) ausgerichtet ist, ausgesendet wird. Hierdurch wird das Funktionsprinzip von Parabol-Spiegeln genutzt, um die Antennen-Einheit (11) im Vergleich zu standardmäßig verwendeten Hornantennen äußerst flach auslegen zu können. Gerade bei Nutzung hoher Radar-Frequenzen oberhalb von 60 GHz kann auf Basis der erfindungsgemäßen Antennen-Einheit (11) ein insgesamt sehr flaches Füllstandsmessgerät (1) aufgebaut werden, dass hierdurch ein potentiell erweitertes Einsatzspektrum bieten kann.
Patent DE-102019102728-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern eines Stillstands eines Elektrofahrzeugs
Inventor: WEIGELT THOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-02-04
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zum Sichern eines Stillstandes eines Elektrofahrzeugs (100), aufweisend eine Getriebesperrvorrichtung (20) und eine Achssperrvorrichtung (40), wobei die Getriebesperrvorrichtung (20) einen Getriebesperrantrieb (22) mit einer Getriebesperrwelle (24) aufweist für den Antrieb eines Getriebesperrmittels (26) zwischen einer Getriebesperrposition (GS) und einer Getriebefreigabeposition (GF) und die Achssperrvorrichtung (40) einen Achssperrantrieb (42) mit einer Achssperrwelle (44) aufweist für den Antrieb eines Achssperrmittels (46) zwischen einer Achssperrposition (AS) und einer Achsfreigabeposition (AF), wobei weiter die Getriebesperrwelle (24) und die Achssperrwelle (44) unabhängig voneinander ausgebildet sind.