baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119042-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: FEYLER BEATRICE
IPC: B62B7/14
Filed: 2001-04-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Kinderwagen
(10) mit einem Gestell (12) und einem an diesem befestigten, eine
Rückenlehne (16)
und Sitzfläche
(18) umfassenden Sitz (20), wobei der Sitz (20) so am Gestell (12)
angeordnet ist, daß er
von einer ersten Position in Fahrtrichtung (24) in eine zweite Position entgegen
der Fahrtrichtung (24) und umgekehrt verschwenkbar ist, wodurch
die Sitzfläche
(18) zur Rückenlehne
bzw. die Rückenlehne
(16) zur Sitzfläche
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (16) und Sitzfläche (18)
unabhängig
voneinander am Gestell (12) verschwenkbar (14) gelagert und arretierbar
sind.
Patent DE-10133056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einschmelzen und/oder Verglasen von Filterstäuben und Verwendung einer Vorrichtung dafür
Inventor: VETTER JOHANNES
IPC: F27D99/00
Filed: 2001-07-07
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung mit getrenntem Schmelzbereich und Verbrennungsbereich, bei der ein mit einem Verbrennungsraum (3) thermisch verbundenes Schmelzaggregat (2) mit einer Zugabeöffnung (4) zum Zuführen von zu schmelzenden Teilen sowie mit einer Austrittsöffnung (6) für geschmolzenes Material versehen ist, wobei dem im wesentlichen vertikal angeordneten Schmelzaggregat (2) ein sich an die Zugabeöffnung (4) anschließender, gegenüber der Außenatmosphäre staubdicht abschließbarer Kopfraum (5) aufgesetzt ist und dem Kopfraum (5) eine Schleusenanordnung (16) vorgeschaltet ist, zum Einschmelzen und/oder Verglasen von Filterstäuben.
Patent DE-10146539-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kennzeichnung von Flächen bei der Absuche eines Gewässersgrundes
Inventor: MOHR DETLEF
IPC: B63C11/48
Filed: 2001-09-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Kennzeichnung von Flächen
bei der Absuche eines Gewässergrundes
mit folgenden Schritten:  a. Mindestens eine Rotte (15, 16)
von mindestens drei Tauchern (6, 7, 8) nimmt die Kennzeichnung vollständig Unterwasser
vor.  b. ein erster Taucher (6) legt von einem festgelegten
ersten Eckpunkt (1) mit Hilfe von einem Unterwasserkompass (24) und
einem Tiefenmesser (25) Richtung (2) und Länge einer Seite einer zu kennzeichnenden
ersten Fläche
fest und markiert sie mit einer Orientierungsleine (12).  c.
Ein zweiter Taucher (7) schlägt
am Ende der ersten Seite in einem zweiten Eckpunkt (5) der zu kennzeichnenden Fläche einen
Erdnagel ein, um den die Orientierungsleine (12) umgelenkt wird.  d.
Der erste Taucher (6) legt mit Hilfe einer Schleppleine (9) die
Breite (10) der ersten Fläche
fest.  e. Der zweite Taucher (7) schlägt im Abstand der Breite (10)
der ersten Fläche
einen weiteren Erdnagel in einem dritten Eckpunkt (11) ein, um...
Patent DE-10161684-B4 (DE)
Inventor: SCHODER DETLEF
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-12-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: A system and method for production of a printed product individualized for the customer, which offers the customer a selection of information content, depending on the variable payment (price) and the profile of interests thereof. Based on the price decision of the customer, a customer-specific relationship of optionally edited information content to customer-specific advertisement is generated. A dynamic matching of the profile of interests is carried out by feedback. The form of the printed product is determined by the selection of the information and the advertisements and the combination thereof according to the customer-specific relationship and profile of interests by means of an inventive layout. The printed product produced is suitable for traditional processing by print media, customer-specific in price, quality and quantity, achieves the interests of the advertisers with targeted advertising and the interests of the producers of the printed product with regard to achievable margins by providing a highly-attractive customer-specific product.
Patent DE-10203823-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und -verfahren für einen Tragarm
Inventor: JACOBS KLAUS
IPC: F16P3/02
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Tragarm (5), der insbesondere eine Meßeinrichtung (6) trägt, mit  – einer den Tragarm (5) vor Verschmutzung schützenden Hülle (10, 30, 31, 32), die den Tragarm (5) zumindest längs eines Teilabschnitts umgibt, und  – einer Sensoreinrichtung (11, 34) zum Erkennen von auf die Hülle (10, 30, 31, 32) wirkenden Querkräften, die eine Komponente quer zur Längsachse des Tragarmes (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Hülle (10, 30, 31, 32) Stabilisierungsmittel (12, 34) aufweist, die die Hülle gegenüber dem Tragarm (5) stabilisieren, und  – die Sensoreinrichtung (11, 34) die Stabilisierungsmittel (12, 34) abfühlt und bei einer Querverschiebung der Stabilisierungsmittel (12, 34) gegenüber dem Tragarm (5) oder bei einer Querkrafteinwirkung auf die Stabilisierungsmittel (12, 34) ein Kollisionssignal abgibt.
Patent DE-10216849-B4 (DE)
Title: Toner und Bilderzeugungsverfahren unter Verwendung desselben
Inventor: NAKAYAMA YUKINORI
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-04-16
Granted: 2015-11-05
Abstract: Toner, bei dem Tonerteilchen, die ein Bindemittelharz und magnetische Teilchen enthalten, mit einem externen Additivteilchen behandelt werden, das eine Kombination aus Titandioxid vom Rutiltyp und Titandioxid vom Anatastyp ist, wobei das Gewichts-Verhältnis Aw/Rw des Titandioxids vom Rutiltyp zu dem Titandioxid vom Anatastyp in einem Bereich von 10:90 bis 90:10 liegt, wobei Aw die zugegebene Menge an Titandioxid vom Anatastyp und Rw die zugegebene Menge an Titandioxid vom Rutiltyp ist, und wobei der durchschnittliche Teilchendurchmesser des Titandioxids vom Anatastyp im Bereich von 10 bis 200 nm liegt und der durchschnittliche Teilchendurchmesser des Titandioxids vom Rutiltyp im Bereich von 200 bis 500 nm liegt.
Patent DE-10219237-B4 (DE)
Title: Verteilerplatte für Querstrom Kassettentyp-Filtrationseinrichtungen
Inventor: KUSS KNUT
IPC: B01J4/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verteilerplattenanordnung bzw. -baueinheit für Querstrom Kassettentyp-Filtrationseinrichtungen, welche Verteilerplattenanordnung (1) im wesentlichen rechteckig ist, um wenigstens ein Filtrationsmodul aufzunehmen, welche Verteilerplattenanordnung (1) umfaßt: ein mittleres Plattenelement bzw. -glied (8), das eine vordere (2) und eine rückwärtige (3) Oberfläche bzw. Fläche, eine erste (4) und zweite (5) Seitenwand und eine erste (6) und zweite (7) Randwand bzw. Kantenwand bzw. Eckwand aufweist; eine sich von der ersten Seitenwand (4) durch das mittlere Plattenelement (8) erstreckende Zufuhrleitung (11) zum Einbringen eines Fluids in die Verteilerplattenanordnung (1); eine Mehrzahl von Zufuhröffnungen bzw. -löchern (13), die an der vorderen Oberfläche (2) des mittleren Plattenelements (8) angeordnet sind, welche Zufuhröffnungen (13) mit der Zufuhrleitung (11) über eine Mehrzahl von Zufuhrverbindungsleitungen (19) in Fluidwechselwirkung bzw. -verbindung stehen; eine sich von der ersten Seitenwand (4) durch das mittlere Plattenelement (8) erstreckende Rückstandsleitung (12) zum Austragen eines Rückstandsfluids aus der Verteilerplattenanordnung (1); eine Mehrzahl von...
Patent DE-10223620-B4 (DE)
Title: Fokuskontrollapparat für Display
Inventor: CHOI CHI YOUNG
IPC: G03B21/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2009-02-26
Abstract: Fokuskontrollapparat
für ein
Display, gekennzeichnet durch  eine optische Erzeuger-Baugruppe
(100), welche eine Linse (120), ein Verbindungsrohr (130) und einen
optischen Erzeuger (110) enthält;  einen
Rohrkoppler (131), welcher mit dem Verbindungsrohr (130) fest verbunden
ist; und  einen Rohreinstellkörper (160), welcher Führungsmittel zum
Führen
der Bewegung des Rohrkopplers (131) enthält, um das Verbindungsrohr
(130) relativ zum Rohreinstellkörper
(160) in Richtung optischem Erzeuger (110) zu bewegen, wobei die
Bewegungsrichtung des Verbindungsrohrs in Bezug auf eine Projektionsrichtung
der Linse (120) geneigt ist.
Patent DE-10224582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von magnetischen Flussdichten
Inventor: GRALLA GISBERT
IPC: G01R33/04
Filed: 2002-06-03
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von magnetischen Flussdichten mit:  einer aktiven
Messeinrichtung (1) zum Messen von magnetischen Flussdichten in
einem ersten Frequenzbereich;  einer passiven Messeinrichtung
(9, 10, 11) zum Messen von magnetischen Flussdichten in einem zweiten
Frequenzbereich; und mit  einer Abschirmeinrichtung (2) zum
Abschirmen von von der aktiven Messeinrichtung (1) verursachten
Störstrahlung
in Form magnetischer Wechselfelder in dem zweiten Frequenzbereich.
Patent DE-10231044-B4 (DE)
Title: Halteanordnung für ein flaches Schaltkreiselement
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H05K1/11
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Halteanordnung
für ein
flaches Schaltkreiselement (4) umfassend  – ein flaches Schaltkreiselement
(4), das  – mehrere
Leiter (5) und zwei Isolierschichten (9a, 9b), nämlich eine erste Isolierschicht
(9a) und eine zweite Isolierschicht (9b), die die Leiter (5) abdecken,
umfaßt,
wobei eine der Isolierschichten (9a, 9b) von einem Endabschnitt des
flachen Schaltkreiselements (4) entfernt ist, so daß mehrere
Leiter (5) an dem Endabschnitt freiliegen,  – eine Bohrung (15) aufweist,
die durch den Endabschnitt hindurch ausgebildet ist,  - einen
Halter (25) mit einem Halterkörper
(6), welcher  – eine
erste Fläche
(26a) und dieser abgewandt eine zweite Fläche (26b) aufweist,  – zwei Vorsprünge (28)
aufweist, von denen einer von der ersten Fläche (26a) und einer von der
zweiten Fläche
(26b) des Halterkörpers
(6) vorragt,  – wobei
bei am Endabschnitt des Schaltkreiselementes (4) entfernter erster
Isolierschicht (9a) der eine der beiden Vorsprünge (28) und bei entfernter
zweiter Isolierschicht...
Patent DE-10236252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Papier, Pappe und Karton
Inventor: BLUM RAINER
IPC: D21H17/68
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Papier, Pappe und Karton durch Scheren des Papierstoffs,
Zugabe eines Mikropartikelsystems aus kationischen Polymeren und
einer feinteiligen anorganischen Komponente zum Papierstoff nach
der letzten Scherstufe vor dem Stoffauflauf, Entwässern des
Papierstoffs unter Blattbildung und Trocknen der Blätter, dadurch
gekennzeichnet, daß man
als kationische Polymere des Mikropartikelsystems kationische Polyacrylamide,
Vinylamineinheiten enthaltende Polymere und/oder Polydiallyldimethylammoniumchlorid
mit einer mittleren Molmasse Mw von jeweils mindestens 500 000 Dalton
und einer Ladungsdichte von jeweils höchstens 4,0 meq./g einsetzt,
wobei das als Retentionsmittel eingesetzte Mikropartikelsystem frei
von Polymeren mit einer Ladungsdichte von mehr als 4 meq./g ist.
Patent DE-10238869-B4 (DE)
Title: Temperaturmanagement in Netzwerken
Inventor: ENSLIN ULRICH
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-08-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Temperaturmanagement in einem Netzwerk (1), wobei  – Steuergeräte (2) mittels Sende-/Empfangseinheiten (5) Daten über das Netzwerk (1) austauschen,  – die Temperatur bei mindestens einem Steuergerät (2) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Temperatur nahe bei der Sende-/Empfangseinheit (5) mindestens eines Steuergeräts (2) gemessen wird und  – sobald die Temperatur an der Sende-/Empfangseinheit (5) des Steuergeräts (2) eine vorgegebene kritische Temperatur T krit  übersteigt,  – die Sende-/Empfangseinheit (5) abgeschaltet wird,  – Weckanforderungen auf das Netzwerk (1) seitens der Steuergeräte (2) blockiert werden und  – die Blockierung der Weckanforderungen aufgehoben wird, sobald die Temperatur der Sende-/Empfangseinheit (5) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne auf eine Temperatur unter der vorgegebenen kritischen Temperatur T krit  und unter einer vorgegebenen Schwellwert-Temperatur T th  gefallen ist, wobei die Schwellwert-Temperatur T th  unter der kritischen Temperatur T krit  liegt.
Patent DE-10242833-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: SCHWAMM FRIEDRICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2002-09-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: Elektrische Antriebsvorrichtung, mit einem Stator (30) und mit einem Rotor (31), wobei der Stator (30) U-förmige Statorlamellen (34) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie einen zylindrischen Ring bilden, und wobei der Rotor (31) Permanentmagnete (38, 39) aufweist, die Polenden der Statorlamellen (34) unter Bildung eines Luftspaltes gegenüberstehen und die zylindrische Rotorelemente (36, 37) bilden, wobei die U-förmigen Statorlamellen (34) des Stators (30) zwei zylindrische Ringe (32, 33) bilden, zwischen denen der Rotor (31) angeordnet ist, derart, dass der Rotor (31) von den beiden Ringen (32, 33) seitlich eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ebene des Luftspaltes um die U-förmigen Statorlamellen (34) des Stators (30) und um die Permanentmagnete (38, 39) des Rotors (31) herum weitere Permanentmagnete (40, 41) angeordnet sind, die der magnetischen Zentrierung des Rotors (31) dienen.
Patent DE-10245016-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit sphärisch gelagertem Läufer
Inventor: LAING OLIVER
IPC: H02K5/167
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Elektromotor
umfassend einen Läufer (106),
einen Stator (110) und ein Lager (136), durch welches der Läufer (106)
sphärisch
gelagert ist, wobei das Lager (136) eine Lagerschale (140) mit einem
zentralen materialfreien Bereich (150) und einen in der Lagerschale gleitbar
angeordneten kugelförmigen
Gleitkörper
(138) umfaßt
und der Läufer
(106) magnetfelderzeugend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lagerschale (140) einen zentralen materialfreien Bereich (150) aufweist,
welcher so ausgebildet ist, daß der
Kraftvektor der vom kugelförmigen
Gleitkörper
(138) auf die Lagerschale (140) ausgeübten Gesamtgegenkraft (168)
auf den zentralen materialfreien Bereich (150) gerichtet ist, wenn
eine Asymmetrie zwischen Läufer
(106) und Stator (110) vorliegt und daß ein Durchmesser (M) des zentralen
materialfreien Bereichs (150) gleich oder größer ist als das 0,44-fache
des Durchmessers (d) des kugelförmigen
Gleitkörpers
(138).
Patent DE-10254222-B4 (DE)
Title: Fluidum-Durchsatz-Messanordnung
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G01F1/68
Filed: 2002-11-20
Granted: 2010-01-28
Abstract: Durchsatz-Messanordnung zum Messen einer Durchflussrate eines Fluidums, umfassend:  ein erstes Heizelement (5), das an einer Stelle stromaufwärts in Richtung des Durchflusses des Fluidums angeordnet ist;  ein erstes Temperaturerfassungselement (7), das in der Nähe des ersten Heizelementes (5) ausgebildet ist;  ein zweites Heizelement (6), das an einer Stelle stromabwärts in Richtung des Durchflusses des Fluidums angeordnet ist;  ein zweites Temperaturerfassungselement (8), das in der Nähe des zweiten Heizelementes (6) ausgebildet ist; und  eine Energiequelle (15), die mit dem ersten und zweiten Heizelement (5, 6) verbunden ist;  einen ersten festen Widerstand (9), der mit dem ersten Temperaturerfassungselement (7) in Serie verbunden ist;  einen zweiten festen Widerstand (10), der mit dem zweiten Temperaturerfassungselement (8) in Serie verbunden ist und einen Widerstandswert gleich dem des ersten festen Widerstandes (9) hat;   eine Brückenschaltung (17), die durch das erste und zweite Temperaturerfassungselement (7, 8) und den ersten und...
Patent DE-10305014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recyceln von Fahrzeugen mit pyrotechnischen Aktuatoren
Inventor: SAHIN DERYA
IPC: F42D5/04
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Recyceln von Fahrzeugen mit mindestens einem eingebauten pyrotechnischen
Aktuator, bestehend aus einer Kabine zumindest mit Seitenwänden und
einem Dach, in der das gesamte Fahrzeug zum Zünden des zumindest einen pyrotechnischen Aktuators
Platz hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände zumindest
teilweise flexibel sind.
Patent DE-10312500-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Signale einer Mehrzahl von Wellenlängen
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: G02B6/32
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-11-08
Abstract: Anordnung
zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Signale einer Mehrzahl
von Wellenlängen
mit  – einem
Multiplexkörper
(1) mit zwei parallelen Oberflächen (101,
102), zwischen denen Licht mehrfach hin- und herreflektiert und
dabei wellenlängenabhängig ein-
oder ausgekoppelt wird, und  – Mitteln zum Ein- oder Auskoppeln
von optischen Signalen in den Multiplexkörper (1), wobei  – die Mittel
zum Ein- oder Auskoppeln von optischen Signalen in den Multiplexkörper (1)
eine Mehrzahl einzelner baugleicher Unterbaugruppen (4-1, 4-2, 4-3,
4-4) mit jeweils einem optoelektronischen Wandler (41) und einer
zugehörigen
Optik (42) aufweisen, mit denen jeweils Licht einer Wellenlänge (λ1, λ2, λ3, λ4) in den
Multiplexkörper
(1) ein- oder aus diesem ausgekoppelt wird,  – die Unterbaugruppen
gesondert hergestellt sind, und  – die Optik der Unterbaugruppen
(4-1, 4-2, 4-3, 4-4) jeweils aus einer planaren Mikrolinse (42)
besteht, die auf einem Substrat (43) ausgebildet ist, auf dessen
Rückseite
der optoelektronische Wandler (41) montiert...
Patent DE-10318372-B4 (DE)
Title: Hochtrennende Molekularsiebmembran für Gase und Dämpfe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOACK MANFRED
IPC: B01D53/22
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-12-28
Abstract: Hochtrennende
Molekularsiebmembran für
Gase und Dämpfe,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Membran, bestehend aus einem silikatischen Zeolith mit einem Verhältnis Si:Al
von 1-300, in der Oberflächenschicht
der Funktionsseite aus Zeolithporen im Bereich von 0,36 bis 0,74
nm Porendurchmesser besteht und im wesentlichen mesoporenfrei ist,
gemessen durch Permporosimetrie und Einzelgaspermeation, und die
Membran eine Trennwirkung von wenigstens 100 % oberhalb des Knudsen-Faktors
hat.
Patent DE-10318447-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K15/14
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rückschlagventil
mit:  einem Grundkörper
(12) mit einem Fluiddurchgang (38), der mit einem ersten Anschluss
(21) und einem zweiten Anschluss (26) in Verbindung steht,  einem
Ventilstopfen (46), der in dem Fluiddurchgang (38) des Grundkörpers (12)
angeordnet ist, wobei der Ventilstopfen (46) in einem Ventil-offen-Zustand
ist, wenn er von dem Sitzabschnitt (58) abgehoben ist, und wobei
der Ventilstopfen (46) in einem Ventil-geschlossen-Zustand ist, wenn
er auf dem Sitzabschnitt (58) aufsitzt, und  einem elastischen
Element (50), das in dem Fluiddurchgang (38) des Grundkörpers (12)
angeordnet ist und den Ventilstopfen (46) in Richtung des Sitzabschnittes
(48) vorspannt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12),
der Ventilstopfen (46) und das elastische Element (50) aus Kunststoff
bestehen,  dass das elastische Element (50) eine Vielzahl von
Beinen (64a bis 64c), Federabschnitten (66), die von Enden der Beine
(64a bis 64c) gebogen sind, und ein ringförmiges Element (70), das mit
Enden der Federabschnitte...
Patent DE-10342230-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einer einen Massenausgleich aufweisenden Strafferkupplung
Inventor: MATZEN FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller
mit einer an dessen Gurtwelle mittels einer Kupplung angeschlossenen Straffvorrichtung,
wobei die Kupplungsverbindung zwischen einem von dem Antrieb der
Straffvorrichtung angetriebenen Drehkörper und der Gurtwelle mittels
wenigstens eines, in einer in dem Drehkörper ausgebildeten Ausnehmung
angeordneten und durch eine bei Auslösung der Straffvorrichtung
an dem Drehkörper
angeordneten und durch eine bei Auslösung der Straffvorrichtung
eingesteuerte Relativbewegung zu dem Drehkörper in Kupplungseingriff mit
der Gurtwelle einsteuerbaren Kupplungsgliedes ausgebildet ist und
die Einsteuerbewegung des Kupplungsgliedes durch ein mit dem Kupplungsglied
zusammenwirkendes und dessen Beaufschlagung durch den angetriebenen
Drehkörper
abbremsendes Bremselement ausgelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsverbindung zusätzlich zu
dem in die Verzahnung der Gurtwelle einsteuerbaren Kupplungsglied
(13) eine mit dem Kupplungsglied (13) zusammenwirkende und eine
zur Bewegung  des Kupplungsgliedes (13) gegenläufige Bewegung ausführende Gegenmasse
(15, 17) umfasst, wobei die Gegenmasse (15, 17) in einer an dem
Drehkörper
(10) ausgebildeten zweiten Ausnehmung (12) beweglich ist und das
Kupplungsglied (13) und seine...
Patent DE-10348215-B4 (DE)
Title: Mannlochverschluss für einen Behälter
IPC: B65D90/10
Filed: 2003-10-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Mannlochverschluss
für einen
Behälter,
umfassend  – ein
Stutzenrohr (7) mit einem Innendurchmesser von wenigstens 40 cm
aus Metallblech,  – einen
vom Behälter
(1) fernen Rohrende des Stutzenrohrs (7) nach außen abstehenden und mit diesem
dicht verbundenen, das Stutzenrohr (7) ringförmig umschließenden Stutzenflansch,  wobei
der Stutzenflansch als einteilig aus dem Metallblech des Stutzenrohrs
(7) gedrückter
Ringflansch (17) ausgebildet ist und  – einen entlang seines Umfangsbereichs
an dem Ringflansch (17) lösbar,
insbesondere mittels einer Vielzahl entlang des Umfangsbereichs
verteilter Befestigungsschrauben (15) befestigten, mittels eines
Dichtrings (35) gegen den Ringflansch (17) abgedichteten Verschlussdeckel
(13) aus Metallblech, wobei am Außenrand des Verschlussdeckels
(13) ein quer zum Ringflansch (17) von dem Verschlussdeckel (13)
abstehender, ringförmiger
Verstärkungssteg
(3) einteilig aus dem Metallblech angedrückt ist.  dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtring als zwischen den Ringflansch (17) und den Umfangsbereich
des Verschlussdeckels (13) eingelegte Dichtscheibe (35) ausgebildet
ist, über
die der Umfangsbereich des Verschlussdeckels...
Patent DE-10353471-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Tragarm
Inventor: PUKALL BRITTA
IPC: F16M11/04
Filed: 2003-11-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verstellbarer
Tragarm mit einem Hohlraumprofil, das U-förmig verbundene Wandteile aufweist
und welches einen U-förmigen
Verschlussdeckel an der offenen Seite besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
fluchtend zu den Wandteilen (20, 21) des Hohlraumprofils (2, 4)
verlaufende Seitenteile (24, 25) des Verschlussdeckels (3, 5) sich über die
Außenseite
der Wandteile (20, 21) erstrecken und  die Wandteile (20, 21)
korrespondierend zu den Seitenteilen (24, 25) ausgebildete Ausschnitte
(22, 23) in der Weise aufweisen, dass die Seitenteile (24, 25) im
Bereich der Ausschnitte (22, 23) die Wandteile (20, 21) ersetzen.
Patent DE-10356536-B4 (DE)
Title: Entnahme- und Ablagevorrichtung
Inventor: GUTTMANN WOLFGANG
IPC: B25J9/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2008-10-09
Abstract: Entnahme-
und Ablagevorrichtung für Werkstücke (2,
3; 30), insbesondere Bremsscheiben, die mit Hilfe einer Greifeinrichtung
(12; 31) eines Roboters (5) einem Transportbehälter (1) entnehmbar und auf
einer Zuführeinrichtung
(18; 47) ablegbar sind, mit einer Lageänderungseinrichtung (21, 22;
41, 42), insbesondere einer Wendeeinrichtung, durch welche die Werkstücke (2,
3; 30) aus einer Greiflage in eine definierte Endlage bewegbar sind, gekennzeichnet
durch eine Greiflageerfassungseinrichtung (23), welche die Greiflage
eines mit Hilfe der Greifeinrichtung (12; 31) aus dem Transportbehälter (1)
entnommenen Werkstücks
(2, 3; 30) erfasst und so mit der Lageänderungseinrichtung (21, 22;
41, 42) zusammenwirkt, dass das Werkstück (2, 3; 30) nur dann mit
Hilfe der Lageänderungseinrichtung
(21, 22; 41, 42) bewegt wird, wenn die Greiflage von der gewünschten
Endlage abweicht, wobei die Lageänderungseinrichtung
(21, 22; 41, 42) eine in einer Ablageoberfläche (41) vorgesehene Wendemulde
(42) aufweist und ein zu wendendes Werkstück (2, 3; 30) mit Hilfe der Greifeinrichtung
(12; 31) in...