baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19900050-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Kochfeldrahmen mit Schutzschicht sowie Verfahren zum Herstellen der Schutzschicht
Inventor: STEINER HERBERT
IPC: F24C15/10
Filed: 1999-01-04
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kochfeld
mit einer Kochfeldplatte, die ein insbesondere metallischer Kochfeldrahmen
mit einer sichtbaren Abdeckleiste umzieht, deren Oberseite mit einer dünnen Schutzschicht
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzschicht (12) mittels
eines Lackes gebildet ist und eine Stärke von weniger als 30 μm aufweist.
Patent DE-19901119-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine gasisolierte Hochspannungsschaltanlage
Inventor: KOERBER FRANZ-JOSEF
IPC: H02B13/065
Filed: 1999-01-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Überwachungssystem
für eine
gasisolierte Hochspannungsschaltanlage, dadurch gekennzeichnet,
daß im Überstrombereich
für unterschiedliche Stromwerte
(i) jeweils unterschiedliche maximal zulässige Gastemperatur-Grenzwerte
(T Grenz ) vorgegeben werden, daß eine Überwachungseinrichtung
(6) den aktuellen Gastemperatur-Istwert (T ist )
mit dem für
den aktuellen Stromwert (i) maximal zulässigen Gastemperatur-Grenzwert (T Grenz ) vergleicht und daß ein Abschaltbefehl (AB) abgegeben
wird, wenn der Gastemperatur-Istwert (T ist )
den Gastemperatur-Grenzwert (T Grenz ) erreicht
bzw. überschreitet.
Patent DE-19903323-B4 (DE)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A19/13
Filed: 1999-01-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: An assembly for mounting a firing pin to a bolt assembly of a firearm is provided and includes a bolt assembly adapted for mounting to the firearm, a firing pin mounted to the bolt assembly for reciprocating movement relative to the bolt assembly, and a retaining member releasably engaging a portion of the bolt assembly and slidably engaging a rearward portion of the firing pin. The retaining member is shiftable between an engaged position in which the retaining member is secured to the bolt assembly and a release position in which the retaining member and the firing pin are removable from the bolt assembly. The retaining member is biased against the portion of the bolt assembly when the retaining member is in the engaged position.
Patent DE-19905527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken aus duktilem Material
Inventor: HAESLER BERND
IPC: B21J15/12
Filed: 1999-02-10
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Fügen
mindestens zweier Werkstücke
(2, 4) aus duktilem Material, mit  – einem C-förmigen Rahmen (6) mit einem
oberen und einem unteren Schenkel (8, 10),  – einer Matrize (11), auf der
die zu fügenden
Werkstücke
(2, 4) aufliegen,  – einem
mit einem Antrieb versehenen Fügewerkzeug
(14), das aus einem während
des Fügevorganges
festliegenden Reaktionsteil (14a) und einem hierzu linear verschiebbaren Teil
(14b) mit einem Stempel (42) zum Durchführen des Fügevorgangs besteht, und  – einem
mit einem Antrieb versehenen Niederhalter (12), der aus einem am
C-förmigen
Rahmen (6) abgestützten Reaktionsteil
(12a) und einem hierzu linear verschiebbaren Teil (12b) mit einem
Mundstück
(32) zum Ausüben
einer Niederhaltekraft auf die zu fügenden Werkstücke (2,
4) in einem die Fügestelle
umgebenden Bereich besteht,  – wobei die Matrize (11) am
unteren Schenkel (10) des C-förmigen
Rahmens (6) und das Fügewerkzeug
(14) sowie der Niederhalter (12) am oberen Schenkel...
Patent DE-19911082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: O'DOCHERTY JAMES K
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-03-12
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung (10) die folgendes aufweist: eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) einschließlich eines Zuschnitts (56) und einer am Zuschnitt (56) angebrachten Auflage (80); wobei der Zuschnitt (56) Aufblasströmungsmittelauslässe definierende Schlitze (62) aufweist; wobei die Auflage (80) Schlitze (84) besitzt, welche Aufblasströmungsmittelauslässe in Serie mit den Aufblasströmungsmittelauslässen des Zuschnitts (56) definieren, und wobei jeder der Schlitze (62) in dem Zuschnitt (56) eine freie Kante einer entsprechenden Ablassklappe (74) im Zuschnitt (56) definiert, wobei jeder der Schlitze (84) in der Auflage (80) eine freie Kante einer entsprechenden Ablassklappe (92) in der Auflage (80) definiert, und wobei die Schlitze (84) in der Auflage (80) derart angeordnet sind, dass sie sich im allgemeinen gleich erstreckend entlang der erwähnten Schlitze (62) in dem Zuschnitt (56) erstrecken, derart dass die Ablassklappen (74) in dem Zuschnitt (56) und die Ablassklappen (92) in der Auflage (80) gleich sind und in überlappenden Paaren angeordnet sind, wobei die Schlitze (62, 84) in einer Vielzahl von konzentrischen Anordnungen aus umfangsmäßig beabstandeten bogenförmigen Segmenten angeordnet sind.
Patent DE-19918041-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil und Verfahren zur Ansteuerung eines Schalters in einem Schaltnetzteil
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M3/335
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Schaltnetzteil.
mit einem Schalter (T) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (V)
an eine Primärspule
(L1) eines Transformators (L1, L2) nach Maßgabe eines Ansteuersignals
(AS1) und mit einem Pulsweitenmodulator (PWM), dem zur Bereitstellung
des Ansteuersignals (AS1) ein von einer Ausgangsspannung (Ua) abhängiges erstes
Regelsignals (RS1) und ein von einem Strom (I L ) durch
die Primärspule
(L1) abhängiges
erstes Stromsignal (Vs) zugeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Pulsweitenmodulator (PWM)
ein zweites Regelsignal (RS2) zugeführt ist, das abhängig von
dem Strom (I L ) durch die Primärspule (L1)
veränderlich
ist, wobei die Dauer von Ansteuerimpulsen des Ansteuersignals (AS1)
abhängig davon,
ob das zweite Regelsignal (RS2) das erste Regelsignal (RS1) übersteigt,
von einem Vergleich des Stromsignals (Vs) mit dem ersten Regelsignals
(RS1) oder einem Vergleich des Stromsignals (Vs) mit dem zweiten
Regelsignal (RS2) abhängig
ist.
Patent DE-19930559-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schutz eines Flugzeugrumpfes
Inventor: GIRLICH HEINZ
IPC: B64D47/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Schutz eines Flugzeugrumpfes, um während der Start- oder Landephase eines Flugzeuges besondere kritische Situationen der mechanischen Beanspruchung der rumpfheckunterseitigen Bereiche durch Bodenberührung mit der Start- und Landebahn weitestgehend zu vermeiden. Mit ihrem Einsatz wird erreicht, daß unter normalen Flugbedingungen während der Start- und Landephase ungewünschte Bodenberührungen des Flugzeugrumpfes mit der Start- und Landebahn verhindert werden. DOLLAR A Es wird eine Anordnung zum Schutz eines Flugzeugrumpfes während der Start- oder Landephase eines Flugzeuges (50) vorgeschlagen, mit der besondere kritische Situationen der mechanischen Beanspruchung des Flugzeugrumpfes durch Bodenberührung mit einer Start- und Landebahn für Flugzeuge ausgeschlossen werden. Die Anordnung, die der Flugführungs-Einrichtung angeschlossen ist, besteht aus einem Flugrotations-Piloten und einer Bodenabstands-Meßeinrichtung. Letztere befindet sich rumpfunterseitig der Rumpf(heck)struktur und ist mit dem Flugrotations-Piloten verbunden. Sie erfaßt meßtechnisch den Abstand des Flugzeugrumpfes zur Start- und Landebahn, den sie in ein Abstandssignal umsetzt, das dem Flugrotations-Piloten (2) übermittelt wird.
Patent DE-19957915-B4 (DE)
Inventor: KAISER HINNERK
IPC: B60C11/00
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: The pneumatic tire for vehicles, in particular, for use under winter driving conditions incorporates profile blocks (4a) which are located in the middle block row (4) and are coupled with one another in the zone of the central circumferential groove (1). At the same time, each block (4a) is divided by means of a substantially circumferential groove (7) into two sections which have approximately the same size, and are coupled to one another.
Patent DE-19958695-B4 (DE)
Title: Rastsysteme
Inventor: GOSSENS KAREL
IPC: F16B1/02
Filed: 1999-12-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Rastsystem
mit  einer Gegenrast (22; 32); und  einer Rastfeder (11;
21), die einen Federarm (30),  einen Sperrabschnitt (24; 34)
und an einem Rastende (25) einen Klemmabschnitt (26; 36) aufweist,
und die mit der Gegenrast (26; 36) durch einen Steckvorgang verrastbar ist,
wobei der Sperrabschnitt (24; 34; 44; 54) senkrecht zu der Steckrichtung
verläuft
und sich an den durch eine schräg
zur Steckrichtung verlaufende Fläche
gebildeten Klemmabschnitt (26; 36) zusammenwirkt und wobei ein Lösen der
Verrastung durch das Zusammenwirken der Sperrabschnitte (24; 34)
mit der Gegenrast (22; 32) verhindert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die den
Klemmabschnitt bildende Fläche
gewölbt
ist.
Patent AU-2011101534-B4 (AU)
Title: Door Operator
Inventor: LEIVENZON JACK
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-11-23
Granted: 2012-06-21
Abstract: Abstract A door operator is provided with a door operator drive motor module (5), a speed reduction gear box module (3), and a 5 door position sensor module (107). The door position sensor module (107) has an input shaft (121) directly connected with the gear box module (3) so the input shaft (121) will be permanently rotated as the door is opened and closed. The door position sensor module (107) has a rotatable sensor element 10 (111) that rotates with the input shaft (121) over a range less than 3600 over a full range of travel of the door greater than the range between a set open and set closed position. The motor module (5) is attached to the gear box module (3) to provide a non exposed drive connection therewith. The sensor assembly 15 module (107) is attached to the gear box module (3) to also provide non exposed drive connection therewith. 29740991 (GHMatters) P76363 AU 4 23/11/11
Patent AU-2012101355-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K9/28
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: A tablet comprising 200 mg of entacapone as the sole drug substance, wherein the tablet has the following dimensions when measured at the outermost dimension of the tablet: length 11 mm to 16 mm width 4 mm to 9 mm height 4 mm to 7 mm
Patent AU-2014101255-B4 (AU)
Title: Garden edging system
Inventor: HAYSOM ROBERT HENRY
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-10-15
Granted: 2015-10-08
Abstract: The present invention relates to a garden edging system, in particular a versatile and flexible garden edging system that can be used in a range of settings including but not limited to lawn, gardens, paving and bitumen. The garden edging system comprises of an edging strip with a plurality of channels disposed thereon to releasably engage with at least one retaining member being a guide member, connecting member or combination of both. Unlike existing edging systems, the present invention has that has improved flexibility so as to enable the edging strips to achieve any desired curvature or shape, yet still retain sufficient rigidity and strength.
Patent AU-2018100451-B4 (AU)
Title: Dump truck body, dump truck body components, dump truck body support structure
Inventor: KINSMAN MARK
IPC: B60P1/04
Filed: 2018-04-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: A truck body structure 10 has a floor 12 and front wall 14 connected by a curved section 16. Floor side portions 18, 20 angle upwards and outwards relative to a central floor portion 17. Also, the floor angles upwards towards a rear of the body structure relative to the body structure being in a loading position. Floor plates 26 can overlap at overlap joints 28. Welded joints are provided along recesses 35 formed along plate edges 37. Structural support members 34 can provide additional support to the floor 12. The structural support members can be curved 40 and can include recesses 35, 52 along side edges 37, 50 thereof to provide intermittent side edge weld points 39, 54 between the recesses and therefore decrease the risk of any weld crack propagating along an entire length of the respective support member or joint.
Patent AU-2020103809-B4 (AU)
Title: Portable Light Stand
Inventor: JARVIS MICHAEL
IPC: F21V21/06
Filed: 2020-11-30
Granted: 2021-06-03
Abstract: A fillable base 60 for a portable light stand, the base comprising: a hollow 
10 structure 22 made from moulded plastics material, the hollow structure 
having an upper portion 24 and a lower portion 26 with a generally circular 
footprint. The lower portion 26 of the hollow structure 22 has a substantially 
vertical cylindrical outer side wall 28, and the upper portion 24 of the hollow 
structure has a conical outer side wall 30. The conical outer side wall 30 has 
15 an outer edge extending from a top edge of the cylindrical side wall 28 to an 
apex of the upper portion 24 of the structure. The structure 22 also has a 
recess 38 that opens at the apex and within which one end of an elongate 
pole can be received.  
20 Drawings suggested to accompany Abstract: Figures 8 and 9
Patent DE-102004016829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Farbe von Schüttgut
Inventor: GEISELMANN HERIBERT
IPC: G01N21/85
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Farbe von undurchsichtigem oder von transparentem
Schüttgut, insbesondere
Schüttgut
in Form von Kunststoffgranulat oder von Pulver, das folgende Schritte
aufweist:  – Aufnehmen
wenigstens eines hoch aufgelösten,
aus einer Vielzahl einzelner Bildpunkte bestehenden Bildes des Schüttguts mittels
eines bildgebenden Spektrometers, wobei zu jedem Bildpunkt ein Spektrum
erfasst wird,  – Selektion
von farblich zusammengehörenden
Bildpunkten durch Ballungsanalyse über die aufgenommenen Bildpunkte
in Bezug auf die Farbe, wobei eine zu farblich homogen erscheinenden
Teilflächen
des Schüttgutes
gehörende
Ballung durch Ausschluß von
durch Schatten, Schnitt oder Bruch farblich abweichenden Teilflächen ermittelt
wird,  – Berechnung
eines mittleren Spektrums selektierter Bildpunkte, die zu der Ballung
der farblich homogen erscheinenden Teilflächen des Schüttgutes
gehören,
womit die Information über
die Farbe der selektierten Bildpunkte vollständig erfasst wird.
Patent DE-102004022007-B4 (DE)
Title: Lagerung für eine Walze einer Rotationsdruckmaschine, insbesondere für eine Auftragwalze eines Lackwerks
Inventor: GUBA REINHOLD
IPC: B41F31/32
Filed: 2004-05-03
Granted: 2015-07-16
Abstract: Lagerung für eine Walze (3) einer Rotationsdruckmaschine mit einem in einem spielfreien Festlager drehbar gelagerten Zapfen (16) und einer geteilten Lagerschale (21) zur Aufnahme eines ersten Endabschnitts (22) der Walze (3), wobei die geteilte Lagerschale (21) durch eine radial steife und axial nachgiebige Federlamellenkupplung (20) mit dem drehbar gelagerten Zapfen (16) verbunden ist.
Patent DE-102004026993-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G02B17/06
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Kamera mit einem Bildsensor (10) und einer Abbildungsoptik (6) in einem Kameragehäuse (1), die ein aufzunehmendes Bild auf den Bildsensor (10) abbildet, wobei die Abbildungsoptik (6) als reine Spiegeloptik mit mindestens zwei gekrümmten Spiegeln (7, 8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kameragehäuse (1) aus mindestens zwei Teilen (2, 3) zusammengesetzt ist, wobei jedes Gehäuseteil (2, 3) zumindest einen Spiegel (7, 8) der Abbildungsoptik (6) aufweist, und zumindest einer der Spiegel (7, 8) mit dem ihm zugeordneten Gehäuseteil (2, 3) einstückig ausgebildet ist, und die Abbildungsoptik (6) eine flächentreue Abbildung verwirklicht.
Patent DE-102004028788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallschweissen
Inventor: DOBERNECKER KLAUS-ECKHART
IPC: B23K20/10
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Ultraschallschweißen
von insbesondere strang-, draht- oder litzenartigem Gut, insbesonsere
aus Metall, aufweisend:  – eine
Ultraschallschwingungen erzeugende Sonotrode (1), und  – einen  a)
Amboß (7)
und ein Seitenelement oder  b) zwei Ambosse,  wobei Amboß (7) und
Seitenelement oder die zwei Ambosse im Schweißzustand im Querschnitt gesehen,
insbesondere im radialen Querschnitt des zu verschweißenden Gutes
gesehen, einen durch die Sonotrode (1) und den Amboß (7) und
das Seitenelement bzw. die Ambosse begrenzten Verdichtungsraum zum
Verdichten und/oder leichten Deformieren des zu verschweißenden Gutes
bilden, wobei  – beim
Aufeinanderzubewegen von Amboß (7)
und Seitenelement oder den zwei Ambossen das Seitenelement oder im
Falle von zwei Ambossen ein Amboß drehend verschwenkt wird,
während
der Amboß (7)
oder der weitere Amboß translatorisch
verfahren wird, wobei die Bewegun gen von Seitenelement und Amboß (7) oder
beide Ambosse über
eine Zwangsführung
synchronisiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsvektor
eines das Seitenelement...
Patent DE-102004042826-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenverschlüsselung
Inventor: LEE SUNG-WOO
IPC: H04L9/06
Filed: 2004-08-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Datenverschlüsselung mit wenigstens zwei parallel angeordneten Chiffriertextmaschinen (310, 320),  dadurch gekennzeichnet,  dass die wenigstens zwei Chiffriertextmaschinen (310, 320) aus ihnen parallel zugeführten Übertragungsdaten (TXD) in mehreren Runden zwischenzeitlichen Chiffriertext erzeugen und  ausgangsseitig eine erste der wenigstens zwei Chiffriertextmaschinen einen ersten endgültigen Chiffriertext (CRYPTA) ausgibt und eine zweite der wenigstens zwei Chiffriertextmaschinen einen zweiten endgültigen Chiffriertext (CRYPTB) ausgibt und dass die erste Chiffriertextmaschine (310) einen ersten zwischenzeitlichen Chiffriertext unter Verwendung eines zweiten zwischenzeitlichen Chiffriertextes erzeugt, der von der zweiten Chiffriertextmaschine (320) zugeführt wird.
Patent DE-102004046401-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verteilerelement und Netzwerkgerät
Inventor: BRIESKORN JUERGEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kommunikationssystem
(10)  – mit
einem Verteilerelement (1), das mit einer Stromversorgungseinheit
(2) gekoppelt ist, an das eine Vielzahl von Netzwerkgeräten (3)
anschließbar
sind,  – bei
dem jedes der an dem Verteilerelement (1) angeschlossenen Netzwerkgeräte (3) zumindest
ein Netzwerkelement (31,32,33) aufweist, wobei jedes der Netzwerkgeräte (3) von
dem Verteilerelement (1) mit Energie und mit Nachrichten versorgt
wird,  – mit
einer in jedem Netzwerkgerät
(3) angeordneten Baugruppe (4), die dazu eingerichtet ist, aus einem
Netzwerk (5) passiver Bauelemente (51,52,53) einen das Netzwerk charakterisierenden
Parameter zu ermitteln, der eine Aussage über den Energiebedarf des Netzwerkgeräts (3) ermöglicht,
wobei jedes der miteinander gekoppelten Netzwerkelemente (31,32,33)
des Netzwerkgeräts
(3) zumindest eine der passiven Bauelemente (51,52,53) aufweist, wobei
die passiven Bauelemente (51,52,53) jeweiliger Netzwerkelemente
(31,32,33) über
einen Bus (6) parallel geschaltet sind.
Patent DE-102004047231-B4 (DE)
Title: Wirkkörper
Inventor: GAISBAUER RAINER
IPC: F41H3/00
Filed: 2004-09-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Pyrotechnischer
Wirkkörper
zur Scheinzielerzeugung, bestehend aus wenigstens einem pyrotechnischen
Wirkmassenblock (1) mit spezifischen Strukturen an der Oberfläche (2)
und im Inneren (3), wobei  – die
Strukturen an der Oberfläche
(2) Rillen und/oder Aufrauungen sind,  – die Strukturen (3) im Inneren
durch Kanäle
(3) und/oder Hohlräume
(3) gebildet werden,  – der
Wirkmassenblock (1) im Inneren Gas-/Temperaturbrücken zwischen den Kanälen (3)
und/oder Hohlräumen (3)
besitzt, die durch Schlitze, Perforationen und/oder Bohrungen gebildet
werden und  – in
die Strukturen (3) im Inneren fein strukturierte Materialien aus
Wirkmassensubstanzen eingebracht sind, die gegenüber dem Wirkmassenblock (1)
ein deutlich erhöhtes Oberflächen-/Masseverhältnis aufweisen,
Patent DE-102004063267-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem (AGR-System)
Inventor: YI JEA WOONG
IPC: F02M35/10
Filed: 2004-12-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Ein AGR-System (Abgasrückführsystem) weist einen AGR-Verteiler (10) in Form einer einzelnen Platte (AGR-Platte 13) auf, in die ein Abgaskanal (12) und ein Kühlmittelkanal (11) für damit zurückgeführtes Abgas integriert sind. Damit das zurückgeführte Abgas jeden Zylinder erreicht, sind die Längen der jeweiligen Abgaskanäle einander gleich, wodurch die Menge des zu jedem Einlasskanal zurückgeführten Abgases die gleiche ist und der Gesamtwirkungsgrad des AGR-Systems verbessert wird. Der AGR-Verteiler (10) wird vorzugsweise in Form eines Einzelbauteils im AL-Spritzgießverfahren hergestellt.
Patent DE-102005003643-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung mit einem Strombegrenzer eines Ausgangstransistors
Inventor: TANABE TSUYOSHI
IPC: H03K17/082
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schaltungsvorrichtung
mit einem Strombegrenzer eines Ausgangstransistors (4), mit:  einem
Ausgangstransistor (4);  einem Stromdetektionstransistor (5),
der einen Strom, welcher durch den Ausgangstransistor fließt, überwacht;  einer
Stromspiegelschaltung (10);  einem Schutztransistor (6), und  einem
Eingangsanschluss, der an einen Ausgang des Schutztransistors angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet,  der Schutztransistor (6) einen
Strom ausgibt, welcher die Stromspiegelschaltung (10) passiert hat,
wobei der Strom proportional zum überwachten Strom ist und von
einer Spannung zwischen dem Drain und der Source oder zwischen dem
Kollektor und Emitter des Ausgangstransistors (4) abhängt.
Patent DE-102005017899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abteilen einer Lage von mehreren dicht nebeneinander angeordneten Behältnissen aus einem Behälterstrom
IPC: B65B21/06
Filed: 2005-04-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Abteilen einer Lage (17) von mehreren dicht nebeneinander angeordneten
Behältnissen,
insbesondere von Getränkedosen
(11), aus einem Behälterstrom
(14), mit einer die Behältnisse
im Bereich einer hinteren Behältnisreihe
(IV) der abzuteilenden Lage erfassenden Halteeinrichtung (21) und
mit einer Vorschubeinrichtung (18), mit der die abzuteilende, von
der Halteeinrichtung an der hinteren Behältnisreihe erfasste Lage von
den im Behälterstrom
nachfolgenden Behältnissen
(25) weg bewegbar ist, und mit einer im Bereich der Halteeinrichtung
(21) angeordneten Stützeinrichtung
(26) für
die im Behälterstrom
(14) nachfolgenden Behältnisse (25),
dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (26) von mindestens
einer Druckluftdüse
(27) gebildet wird, die an der Halteeinrichtung (21) angeordnet
ist.
Patent DE-102005019316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines von einem Fahrer verursachten Lenkeingriffs in ein Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPRINZL MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-04-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines von einem Fahrer verursachten Lenkeingriffs in ein Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs mit: – Mittel zur Einleitung eines Zusatzmoments zur Erzielung einer freien Lenkmomentbeeinflussung, – Mittel zur Erfassung einer Lenkwinkelinformation einer Lenkhandhabe, – Mittel zur Erfassung von elektrischen Größen eines Elektromotors, – Regelsystem, geeignet zur Regelung eines vorgegebenen Soll-Lenkwinkels, gekennzeichnet durch folgende Verfahrenschritte: 1.1 Bestimmung des Zusatzmoments, 1.2 Ermittlung eines Vergleichswerts mittels Integration des Zusatzmoments über einen definierten Zeitbereich und nachfolgendes Vergleichen mit einem Schwellenwert, 1.3 In Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs, die Verwendung wenigstens einer Systemgröße zur Erkennung eines Lenkeingriffs.