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Patent DE-102014001126-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe und Verfahren zum Betrieb einer Dosierpumpe mit einem verschieblichen Auslassventil
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B13/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Eine Dosierpumpe (1) bestehend aus einem Antrieb (2), einer Verdrängereinheit (3), einem Einlassventil (4) und einem Auslassventil (5) ist vor Beschädigungen des Auslassventils beim Einfrieren des Mediums zu schützen. Dazu ist der Ventilsitz (6) des Auslassventils (5) axial verschieblich in einer Bohrung (10) gelagert und wird von einer zweiten Feder (11) gegen eine Dichtung (15) in der Bohrung (10) gedrückt. Dabei weist die zweite Feder (11) eine erheblich größere Vorspannkraft auf als die Ventilfeder (8). Dosierpumpen der erfindungsgemäßen Bauart finden ihre Anwendung bei der Förderung und/oder Dosierung von wasserhaltigen Flüssigkeiten, insbesondere in Abgasreinigungsanlagen von Verbrennungsmotoren. Bild zur Zusammenfassung:
Patent DE-102014008564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer optimalen Fahrzeugführung, insbesondere Nutzfahrzeugführung
Inventor: VÖLL SEBASTIAN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer optimalen Fahrzeugführung, insbesondere Nutzfahrzeugführung, bei dem mittels einer Recheneinrichtung (13) ein Pfadsuchalgorithmus ausgeführt wird, mittels dem ein bezüglich wenigstens eines definierten Optimierungsparameters, insbesondere Lenkzeit und/oder Fahrzeug-Energieverbrauch, optimierter Pfad zwischen einem Startpunkt (5) und einem Zielpunkt (7) einer Fahrstrecke (3) ermittelt wird, wobei der optimierte Pfad (23) in Abhängigkeit von verkehrsrelevanten wegstreckenbedingten Ereignissen (21) berechnet wird. Erfindungsgemäß werden bei der Berechnung des optimierten Pfads (23) auch verkehrsrelevante zeitbedingte Ereignisse (21) berücksichtigt.
Patent DE-102014011383-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Wertdokument-Substrat, Sicherheitspapier, Wertdokument und Verfahren zur Herstellung desselben und Trensferband
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: B42D25/47
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument-Substrat zur Herstellung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, umfassend mindestens eine Trägerschicht und eine erste Deckschicht, wobei die erste Deckschicht eine Folienschicht ist und die Trägerschicht eine Papierschicht oder eine Folienschicht ist und die Trägerschicht mit der ersten Deckschicht durch mindestens eine Klebstoffschicht verbunden ist und der Klebstoff der mindestens einen Klebstoffschicht einen chemisch instabilen anorganischen Merkmalsstoff enthält und diesen durch die dreidimensionale Vernetzung des Klebstoffs gegen schädliche Umwelteinflüsse, insbesondere gegenüber Feuchtigkeit und/oder Sauerstoff und/oder Lösungsmittel und/oder Säuren und/oder Basen und/oder Oxidationsmittel und/oder Reduktionsmittel stabilisiert.
Patent DE-102014014485-A1 (DE)
Title: Pitchgabel mit integriertem Global Positioning System (GPS)
IPC: A63B57/50
Filed: 2014-09-25
Abstract: 1. Bezeichnung Bei dem Patentanspruch handelt es sich um eine Pitchgabel (Werkzeug aus dem Golfsport zur Beseitigung von Vertiefungen die der Golfball nach seinem Aufschlag im Rasen hinterlässt) die mit einem GPS (Global Positioning System) versehen wird. In den Letzten Jahren ist es in der Golferszene Trend geworden ein GPS mit sich zu führen um die Entfernung zum nächsten Loch genau messen zu können, was die Wahl des Schläger sehr viel einfacher macht. Das mitführen einer Pitchgabel ist auf den meisten Golfplätzen Pflicht, was dann zu der Idee führte diese direkt mit einem GPS auszustatten. Es gibt diese GPS-Geräte mittlerweile schon in Form einer Uhr was bedeutet des Elektronik klein genug ist um in die Pitchgabel integriert werden zu können. 2. Kurzfassung 2.1. Heutzutage werden oft GPS-Uhren oder herkömmliche GPS Geräte von Golfer benutzt um die oben genanten Daten schnell ablesen zu können. Die Pitchgabel ist auf den meisten Golfplätzen Pflicht. Bei der GPS-Uhr ist das Problem das sie das Handgelenk beim abschlagen behindern kann. Beim herkömmlichen Golfer-GPS ist das Problem das ich ein zusätzliches Gerät mitführen muss. 2.2. Die Lösung des Problems ist das das GPS-Gerät in die Pitchgabel integriert wird was ein eine Behinderung des Handgelenks und das zusätzliche mitführen eines weiteren Gerätes erspart. 2.3. Anwendung soll das Gerät bei allen Golfer finden die ein GPS-Gerät für das Golfspiel bevorzugen was ein Höchstmaß an Komfort und einen zusätzlichen praktischen nutzen in Form der Pitchgabelfunktion mit sich bringt.
Patent DE-102014014533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sprachkommunikation mittels einer Applikation
Inventor: LÜTZE LARS
IPC: H04W4/21
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sprachkommunikation mittels einer Applikation für mobile Endgeräte (4), die dazu ausgebildet sind, Positionsdaten zur Ermittlung einer eigenen Position (9) zu empfangen und anhand dieser Positionsdaten eine eigene Position (9) zu ermitteln und Nachrichten zu senden und zu empfangen. Die Applikation ermöglicht, relativ zu einer eigenen Position (9) einen räumlichen Sende- und Empfangsbereich (5) zu definieren, aus dem Nachrichten empfangen und in den Nachrichten gesendet werden können.
Patent DE-102014017995-A1 (DE)
Title: Aktiv geschriebene Sicherheitsbänder in einem Kaltspeicherungs- oder Mischbetriebslaufwerk
Inventor: COKER JONATHAN DARREL
IPC: G11B5/012
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein Plattenlaufwerk mit wenigstens einer Platte mit einer Plattenhauptfläche, die ein erstes Gebiet einschließlich einer Vielzahl von Spuren und ein zweites Gebiet einschließlich einer Vielzahl von Spuren umfasst. Das erste und zweite Gebiet sind durch ein Sicherheitsband getrennt. Die Spur oder Spuren in der Nähe des Sicherheitsbandes weisen eine Spurbreite auf, die größer als die Spurbreiten der weiter vom Sicherheitsband entfernten Spuren ist, so wie die in der Mitte der ersten und zweiten Gebiete, da dies das Auftreten von Fernspurstörung verringert.
Patent DE-102014018486-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit einer Schiebeplane
Inventor: IRION MANFRED
IPC: B62D33/027
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugaufbau 1 mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens erstreckenden Laderaum, der bereichsweise durch zumindest eine entlang einer Führung 11 eines Aufbauaußenbaumprofils 6 über zumindest einen Planenroller 10 bewegbare Schiebeplane 7 abzuschließen und zu öffnen ist, wobei der Planenroller 10 zumindest eine drehbare, entlang der Führung 11 des Aufbauaußenbaumprofils 6 abrollbare Laufrolle 12 aufweist, die mit einem Befestigungsansatz 13 versehen ist, an dem lageversetzt zur Laufrolle 12 ein Planenhalter 14 zur Halterung der Schiebeplane 7 oder eines Schiebeplaneverbinders 15 festlegbar ist, wobei der Planenhalter 14 einen der Schiebeplane 7 zugewandten Anschlussbereich 14.3 mit einer Aufnahme 16.3 zur Halterung der Schiebeplane 7 und/oder des Schiebeplaneverbinders 15 aufweist, welche 16.3 mit seitlichem Lageabstand A einwärts versetzt zur Laufrolle 12 gegenüber einem mit dem Befestigungsansatz 13 verbundenen Befestigungsbereich 14.1 des Planenhalters 14 vorgesehen ist.
Patent DE-102014100155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und/oder Reparatur von Flanschverbindungen und zugehörige Flanschverbindung
Inventor: JEDROSEK CHRISTIAN
IPC: F17D5/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Kontrolle und/oder Reparatur von Flanschverbindungen (1, 2) mit wenigstens zwei aneinander liegenden Flanschen (1, 2) zur Verbindung benachbarter Rohre (3) als Bestandteil beispielsweise einer Flüssigkeits- und/oder Dampf- und/oder Gasleitung. Dabei wird wenigstens ein von den beiden Flanschen (1, 2) begrenzter Ringraum (4, 5) definiert. Der Ringraum (4, 5) kommuniziert mittels zumindest einer Bohrung (8a, 8b) mit einem Außenraum (9). Erfindungsgemäß ist der Ringraum (4, 5) als Dichtungsnut (4, 5) zur Aufnahme einer Flanschdichtung (6) ausgebildet und wird die Bohrung (8a, 8b) in wenigstens einen Flansch (1, 2) eingebracht.
Patent DE-102014103475-A1 (DE)
Title: Verfahren und implementierung zur beseitigung eines zufallsimpulses beim einschalten eines steuerelements für digitale signalverarbeitung
Inventor: YE ZHEN Z
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Schaltleistungsumsetzer umfasst ein DSC mit einem digitalen PWM-Modul, das zur komplementären Betriebsart bei Normalbetrieb konfiguriert ist. Der Steuerungsalgorithmus des DSC ist so konfiguriert, dass während einer der Einschaltung des Steuerelements unmittelbar folgenden Initialisierungsstufe relevante, digitale PWM-Module, die zur Verschachtelungsoperation verwendet werden, rekonfiguriert werden, um zeitweilig in einer unabhängigen Betriebsart betrieben zu werden, wobei das jedem Kanal zugeordnete Tastverhältnis auf Null gesetzt ist. Die rekonfigurierten, digitalen PWM-Module bleiben eine vorher festgelegte Zeitdauer lang in der unabhängigen Betriebsart eingestellt. Sobald die vorher festgelegte Zeitdauer erreicht ist, werden die rekonfigurierten, digitalen PWM-Module wieder zurück in die komplementäre Betriebsartkonfiguration rekonfiguriert, und der Steuerungsalgorithmus nimmt wieder den Normalbetrieb des DSC und der digitalen PWM-Module auf.
Patent DE-102014104131-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungssystem
Inventor: BOSS JÜRGEN
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung zum Tragen an einer Person, wobei die Überwachungsvorrichtung mindestens eine Datenverarbeitungseinheit, mindestens eine Sende- und Empfangseinheit, sowie mindestens einen Beschleunigungssensor aufweist, des Weiteren ist die Überwachungsvorrichtung mit mindestens einem Sensormittel zur Aufnahme von Messwerten koppelbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit (2) als Betriebsmodi mindestens einen „Grundmodus“ (G) und ein „Basisstationsmodus“ (B) aufweist, wobei: a) im „Grundmodus“ (G) die Messwerte des Beschleunigungssensor (2) und / oder des mindestens einen Sensormittels (20) überwacht werden, die an der Person, in der Umgebung der Person und / oder an der Ausrüstung der Person gemessen werden, b) im „Basisstationsmodus“ (B) die Messwerte von mindestens einer anderen, aber kompatiblen Überwachungsvorrichtung (1) im „Grundmodus“ (G) verarbeitbar sind. Die Erfindung betrifft auch eine Überwachungsvorrichtung mit einem Display (5), das mit einem Signal des mindestens einen Beschleunigungssensors (4) steuerbar, insbesondere ein- und ausschaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Überwachungssystem.
Patent DE-102014104834-A1 (DE)
Title: System für ein Fahrzeugdach
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein System für ein Fahrzeugdach (100) weist auf: – einen Deckelträger (103), – eine Führungsschiene (105) mit einem Führungskanal (106), einem Loch (107) und einer Ausnehmung (108), wobei die Führungsschiene (105) das Loch (107) in einer Ebene (129) vollständig umgibt, – einen Deckel (102), der zwischen einer ersten und einer zweiten Position entlang der Führungsschiene (105) entlang einer ersten Richtung (109) verschiebbar ist, – eine Schraube (104), wobei – der Deckelträger (103) mittels der Schraube (104) am Deckel (102) befestigbar ist, wobei: – in der ersten Position die Schraube (104) in dem Führungskanal (106) angeordnet ist, – das Loch (107) so in der Führungsschiene (105) positioniert ist, dass die Schraube (104) durch das Loch (107) von einer dem Führungskanal (106) gegenüberliegenden Seite (112) der Führungsschiene (105) aus entlang einer zweiten Richtung (110) zugänglich ist, und – die Ausnehmung (108) so an der Führungsschiene (105) positioniert ist, dass die Schraube (104) durch die Ausnehmung (108) hindurch aus dem Führungskanal (106) in eine dritte Richtung (111) auskoppelbar ist, wobei die erste (109), die zweite (110) und die dritte (111) Richtung jeweils quer zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014105390-A1 (DE)
Title: Trägerarm mit Bremsmechanismus
Inventor: WANG REN-JENG
IPC: F16M11/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein Trägerarm mit Bremsmechanismus, der gekennzeichnet ist durch: eine federnde Komponente erzeugt eine Federkraft, die gegen die Schwerkraft wirkt, so dass ein Trägerarm ein Objekt kontinuierlich bewegen kann, wobei im Verlaufe der Bewegung des Objekts nach Bedarf eine Bremse gestartet wird, um den Trägerarm zu bremsen und den Trägerarm in einer bestimmten Position zu befestigen.
Patent DE-102014106193-A1 (DE)
Title: Balaklava und CBRN-Schutzanzug
Inventor: FROITZHEIM OLIVER
IPC: A62B17/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Balaklava (1), insbesondere für einen CBRN-Schutzanzug (2) oder dergleichen, vorgesehen zur Verwendung in Kombination mit einer einen Maskenkörper (4) aufweisenden Atemschutz- oder Gasmaske (3), mit einer eine Gesichtsfeldöffnung (6) aufweisenden Kapuzenhaube (5), wobei die Gesichtsfeldöffnung (6) durch einen Saum (7) begrenzt wird und der Saum (7) im Tragezustand der Atemschutz- oder Gasmaske (3) zur Anlage an den Maskenkörper (4) ausgebildet ist und wobei die Gesichtsfeldöffnung (6) einen oberen Öffnungsbereich (8) und einen gegenüberliegenden unteren Öffnungsbereich (9) sowie zwei aneinander gegenüberliegende seitliche Öffnungsbereiche (10, 11) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite (12) der Kapuzenhaube (5) im Anschluss an den Saum (7) im Bereich wenigstens eines seitlichen Öffnungsbereichs (10, 11) wenigstens ein überstehendes, elastisches Abdichtelement (13) zur gasdichten, flächigen Anlage an den Maskenkörper (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102014112232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Gasturbine
Inventor: LOMAS ARIEL HARTER
IPC: F01D21/12
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Verfahren zur Kühlung einer Gasturbine ist geschaffen. Zu dem Verfahren gehört der Schritt des Trennens einer Last von der Gasturbine. Das Verfahren beinhaltet ferner den Schritt: Betreiben der Gasturbine mit einer Nenndrehzahl der Gasturbine. Das Verfahren beinhaltet zudem den Schritt: Modulieren eines Winkels wenigstens einer Stufe von Einlassleitschaufeln, die in der Nähe eines Einlasses eines Verdichterabschnitts der Gasturbine angeordnet sind, wobei das Modulieren des Winkels eine Strömungsrate eines Einlassstroms modifiziert, um eine Abkühlzeit der Gasturbine zu reduzieren.
Patent DE-102014114109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterchips und Halbleiterchip
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/20
Filed: 2014-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterchips (10) angegeben, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Aufwachssubstrats (1), das eine Aufwachsfläche (1a) aufweist, die mit Saphir gebildet ist,  – Aufbringen eines Maskenmaterials (2) auf die Aufwachsfläche (1a) des Aufwachssubstrats (1),  – Strukturieren des Maskenmaterials (2) zu einer mehrfach zusammenhängenden Maskenschicht (21) durch Einbringen von Öffnungen (22) in das Maskenmaterial (2), wobei am Boden (23) zumindest mancher der Öffnungen (22) die Aufwachsfläche (1a) freigelegt wird,  – Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (3) in die Öffnungen (22) und auf die Maskenschicht (21),  – Vereinzeln zumindest der Halbleiterschichtenfolge (3) zu einer Vielzahl von Halbleiterchips (10), wobei jeder Halbleiterchip (10) laterale Abmessungen (L) aufweist und die lateralen Abmessungen (L) groß sind gegen einen mittleren Abstand (A) der Öffnungen (22) zur nächstliegenden Öffnung.
Patent DE-102014118510-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde zur Einleitung einer milden Hypothermie
Inventor: URBANECK THORSTEN
IPC: C09K5/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde zur Induzierung einer milden Hypothermie eines menschlichen Körpers enthaltend ein in Makrokapseln vorliegendes Phasenwechselmaterial, wobei die Makrokapseln zwischen einer dem Körper zugewandten textilen Kontaktschicht und einer dem Körper abgewandten textilen Abstands- und Kompensationsschicht angeordnet sind und wobei sich der textilen Abstands- und Kompensationsschicht eine zusätzliche äußere Schutzschicht anschließt.
Patent DE-102014118720-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen Additivs
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Breitstellung eines flüssigen Additivs, aufweisend mindestens einen metallischen Einsatz (2), der zumindest abschnittsweise mit einer Kunststoffbeschichtung (4) aus Polyethylen (PE) beschichtet ist, wobei an der Kunststoffbeschichtung (4) zumindest eine Kunststoffstruktur (5) aus hochdichtem Polyethylen (HD-PE) oder Polypropylen (PP) angespritzt ist.
Patent DE-102014201440-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz mit optimierter Durchschaltfunktion
Inventor: HAUSSMANN HEIKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Kraftfahrzeugbordnetz mit einem Spannungswandler (9), einer Traktionsbatterie (8) und einem Traktionsnetz (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungswandler (9) einen ersten Betriebszustand (30) aufweist, in dem der Spannungswandler (9) als Tiefsetzsteller arbeitet und eine elektrische Spannung (Ubatt) der Traktionsbatterie (8) auf eine Spannung (U1) des Traktionsnetzes (7) tiefsetzt, und einen zweiten Betriebszustand (31) aufweist, in dem der Spannungswandler (9) als Durchschalter arbeitet und die elektrische Spannung (Ubatt) der Traktionsbatterie (8) ohne Tiefsetzung zum Traktionsnetz (7) durchschaltet.
Patent DE-102014203125-A1 (DE)
Title: Aufnahme für ein Federbein
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahme (1) für ein Stoßdämpferelement, insbesondere für ein Federbein eines Kraftfahrzeuges, mit einem Stützlager (7) für das Stoßdämpferelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) und das Stützlager (7) einteilig als Organoblech-Bauteil (1a) ausgebildet sind.
Patent DE-102014205327-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Fahrzeug und Montageverfahren mit Zeitgeber
Inventor: SCHOLZ MARCUS
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Verstellvorrichtung für ein Fahrzeug, mit wenigstens – einem Verstellelement (1, 1a, 1b), – einem Antrieb (5) zum fremdkraftbetätigten Verstellen des Verstellelements (1, 1a, 1b) und – einer Steuerungsvorrichtung (6) zur Steuerung des Antriebs (5), wobei die Steuerungsvorrichtung (6) in einem Betriebsmodus den Antrieb (5) anhand vordefinierter erster Betriebsparameter steuert und in einem von dem Betriebsmodus verschiedenen Montagemodus den Antrieb (5) anhand vordefinierter zweiter Betriebsparameter steuert, die in wenigstens einem Betriebsparameter von den ersten Betriebsparametern des Betriebsmodus abweichen. Erfindungsgemäß ist ein Zeitgeber (8) vorgesehen, der eine Zeitdauer vorgibt, während der die Steuerungsvorrichtung (6) in dem Montagemodus betrieben wird. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Montageverfahren für eine Verstellvorrichtung, bei dem die Steuerungsvorrichtung (6) bevorzugt am Ende der Montage für eine vorgegebene Zeitdauer in den Montagemodus versetzt wird.
Patent DE-102014207559-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Isolationskörper
Inventor: GRAF MARTIN
IPC: F24C15/08
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem innerhalb eines Gehäuses angeordneten Garraums, einen Isolationskörper der außen am Garraum angeordnet ist und zumindest ein Befestigungselement, zur Befestigung des Isolationskörpers am Garraum, wobei das Befestigungselement aus einem sich im Wesentlichen flächig erstreckenden Gittergebildet ausgeführt ist.
Patent DE-102014207793-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein Fahrzeug umfassend einen ein Rad drehbar lagernden Radträger (2), der an einem verwindungssteif ausgebildeten Querlenker (3) mit zwei aufbauseitigen Lenkerlagern (4, 5) zur Anlenkung an einem Fahrzeugaufbau und zwei radträgerseitigen Lenkerlagern (6, 7) zur Anlenkung am Radträger (2) angelenkt ist, wobei das in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vordere radträgerseitige Lenkerlager (6) als Loslager ausgebildet ist und das Loslager (6) Kräfte lediglich in einer von drei Raumrichtungen (X, Y, Z) übertragen kann, wobei die Raumrichtung, in der das Loslager (6) Kräfte übertragen kann, einer Richtung parallel zu einer Hochachse (Z) des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102014208176-A1 (DE)
Title: Gleitkontaktanordnung
Inventor: SCHMIDTKE MARKUS
IPC: H01R13/15
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Gleitkontaktanordnung weist ein erstes Kontaktstück (1) sowie ein zweites Kontaktstück (2) auf. Die Kontaktstücke (1, 2) sind mit formkomplementären Kontaktbereichen ausgestattet, wobei die Kontaktstücke (1, 2) in einer Gleitrichtung relativ zueinander bewegbar sind. Der Kontaktbereich des ersten Kontaktstückes (1) weist in einer Projektion im Wesentlichen lotrecht zur Gleitrichtung (3) einen Bahnverlauf (8, 8a), welcher mit einem Anstieg ausgestattet ist.
Patent DE-102014211999-A1 (DE)
Title: Fahrmischerpumpe mit längenverstellbarem Aufbaurahmen
Inventor: WESTERMANN KARL
IPC: B60P3/16
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrmischerpumpe (10) mit einem Fahrzeugchassis (14) und einem auf dem Fahrzeugchassis angeordneten Fahrzeugaufbau, der einen Aufbaurahmen (16) und darauf angeordnet einen Mastbock (22) für einen Materialverteilermast (26), eine Mischertrommel (24) mit einem in Fahrtrichtung gesehen vorderen und einem hinteren Trommelauflagerbock (18, 20) sowie eine einen Motor und Getriebe aufweisende Antriebseinheit für die Mischertrommel (24) aufweist. Um eine Längenanpassung des Aufbaurahmens in einer späten Produktionsphase zu ermöglichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Aufbaurahmen (16) eine zwischen dem Mastbock (22) und dem vorderen Trommelauflagerbock (18) angeordnete Trennstelle (56, 56') aufweist.
Patent DE-102014214158-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (1) mit einem zickzackförmig gefalteten Faltenstern (2), wobei eine Stabilisierungseinrichtung (3) vorgesehen ist, welche ein auf Blockgehen einzelner Falten (4) des Faltensterns (2) verhindert, Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Stabilisierungseinrichtung (3) als Bürstenring (5) ausgebildet ist, der in den Faltenstern (2) einschiebbar oder auf den Faltenstern (2) aufschiebbar ist, wobei sich einzelne Borsten (6) zwischen einzelne Falten (4) des Faltensterns (2) legen und dadurch auf Blockgehen der einzelnen Falten (4) verhindern, oder – dass die Stabilisierungseinrichtung (3) Teil des Faltensterns (2) ist und aus geprägten Linsen (11) an den Faltenrücken (12) besteht, welche sich gegenseitig berühren und über welche sich die einzelnen Faltenrücken (12) gegenseitig abstützen.
Patent DE-102014214782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines getriebes
Inventor: SHELTON MATTHEW JOHN
IPC: F16D48/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Anfahrkupplung während eines Motorneustartereignisses steuert eine positive Drehmomentkapazität an, bevor der Motor die Leerlaufdrehzahl erreicht. Eine frühe Betätigung der Anfahrkupplung reduziert die Zeitverzögerung zwischen der Bremspedalfreigabe und der Fahrzeugbeschleunigung. Um übermäßigen Widerstand am Motor während des Neustartereignisses zu vermeiden, wird die Drehmomentkapazität unter Verwendung einer Regelung mit geschlossenem Regelkreis eingestellt. Eine Steuerung berechnet eine maximale Änderungsrate der Drehmomentkapazität basierend auf der gemessenen Motordrehzahl und einer Motorbeschleunigung und erhöht die angesteuerte Drehmomentkapazität nicht schneller als die berechnete Rate. Unter einigen Umständen kann die maximale Änderungsrate negativ sein, was zu einer Reduzierung der angesteuerten Drehmomentkapazität führt.