baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10356852-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von Gas und Verfahren zum Füllen eines Druckbehälters
Inventor: IMMEL RAINER
IPC: F17C1/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Druckbehälter (70)
zur Speicherung von Gas mit:  einem Wandsystem (12, 14), das
eine Behälterkammer (16)
darin definiert, wobei das Wandsystem (12, 14) eine äußere Konstruktionswand
(12) und eine gasdichte Innenauskleidung (14) aufweist; einem Adapter
(18), der in dem Wandsystem (12, 14) positioniert ist, um zu ermöglichen, dass
Füllgas
(20) die Behälterkammer
(16) unter Druck füllen
kann; und  einem Füllbehältnis (72),
das in der Behälterkammer
(16) positioniert ist, wobei das Füllbehältnis (72) eine Füllbehältniswand
(74) umfasst, die eine Füllkammer
(76) in dem Füllbehältnis (72)
und einen Spalt (78) zwischen der Füllbehältniswand (74) und dem Wandsystem
(12, 14) definiert, wobei das Füllbehältnis (72)
eine Öffnung
(82) durch die Füllbehältniswand
(74) aufweist, so dass der Spalt (78) und die Füllkammer (76) in Fluidverbindung
stehen, wobei bewirkt wird, dass das Füllgas (20) durch den Adapter
(18) in den Spalt (78) zwischen das Füllbehältnis (72) und das Wandsystem
(12, 14) strömen
kann, so...
Patent DE-19524218-B4 (DE)
Title: Kombianlage
Inventor: BREM ERNST
IPC: F01K23/10
Filed: 1995-07-03
Granted: 2006-01-26
Abstract: Als
Einwellenanlage mit einem gemeinsamen Wellenstrang (1) ausgeführte Kombianlage,
im wesentlichen bestehend aus einer Gasturbine (30), einer Dampfturbine
(40) und dem dazwischenliegenden Generator (10) sowie der zugehörigen Hilfssysteme
(12), wobei der Generator (10) und die zugehörigen Hilfssysteme (12) auf
einer quer zum gemeinsamen Wellenstrang (1) verschiebbaren Platte
(8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (8)
in einer Vertiefung (5) eines Maschinenfundamentes (6) auf Gleitelementen
(7) zwischen einer Gasturbine (30) und einer Dampfturbine (40) angeordnet
ist.
Patent DE-19542294-B4 (DE)
Title: Schlupfregler für eine Antriebsschlupfregelung
Inventor: KOST FRIEDRICH DIPL ING
IPC: B60T8/175
Filed: 1995-11-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: System zur Regelung des Antriebsschlupfes bei einem Kraftfahrzeug, bei dem einem Regler (11) wenigstens eine von den Drehgeschwindigkeiten (vRad/l, vRad/r) der Räder abhängige Regelgröße (vKar, vDif) und wenigstens ein Sollwert (vSoKar, VSoDif) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Regler (11) ein Tiefpaßverhalten aufweist, wobei dieses Tiefpaßverhalten abhängig von einem Vorliegen bestimmter Betriebsbedingungen veränderbar ist und daß zur Bestimmung der Betriebsbedingungen der Antriebsschlupf (λRad/r, λRad/l) der angetriebenen Räder oder die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (vx) ausgewertet wird.
Patent DE-19549723-B4 (DE)
Title: Bewegungstrainingsgerät mit einer Kurbel
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/08
Filed: 1995-08-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Bewegungstrainingsgerät mit einer rotatorisch drehbaren Kurbel, an deren Kurbelarmen Pedale oder dergleichen zur Verbindung mit den Füßen oder Armen einer trainierenden Person vorgesehen sind, und ferner mit einem Elektromotor, der mit der Kurbel getrieblich verbunden ist, eine Vier-Quadranten-Leistungs-Elektronik zur Bestromung des Motors, welche es ermöglicht, diesen zum Antreiben und zum Bremsen der Kurbel zu verwenden, und eine Einrichtung zur Drehzahlregelung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rechner (8) vorgesehen ist, mit welchem zur Erleichterung des Einstiegs und/oder Ausstiegs von Patienten durch Kurbeldrehung die Pedale in für den Patienten günstige Positionen gebracht und dort positioniert werden.
Patent DE-19604319-B4 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: FANNASCH LOTHAR
IPC: H05K1/18
Filed: 1996-02-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kontaktbehaftete
Chipkarte, die metallische Kontakte (2A) zur Kommunikation mit externen Geräten aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß sich
auf mindestens einem der Kontakte (2A) vollflächig oder teilweise eine ebene
Interferenzbeschichtung (3) mit einer Dicke kleiner als 0,1 μm befindet,
wobei die Oberfläche
der Kontakte (2A) in diesen Bereichen bei der Betrachtung unter
weißem
Licht in Abhängigkeit
vom Betrachtungswinkel und/oder der Ausrichtung der Karte zum einfallenden
Licht in verschiedenen Regenbogenfarben erscheint.
Patent DE-19619020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wrap-around-Etikettieren von zylindrischen oder prismatischen Behältern
Inventor: HAMULSKI MARKUS
IPC: C09J7/20
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Wrap-around-Etikettieren von zylindrischen oder prismatischen Behältern mit folgenden Verfahrensschritten:  1.1) ein Etikett wird nach Maßgabe eines Druckrapports von einer bedruckten Kunststofffolienbahn abgelängt, die an ihrer Innenseite eine vollflächige oder partielle nichtaktivierte Klebstoffschicht aufweist;  1.2) die Klebstoffschicht wird durch Kontakt mit einer nassen Fläche, durch Besprühen mit Wasser oder Beaufschlagen mit Wasserdampf aktiviert;  1.3) das Etikett wird mit der aktivierten Klebstoffschicht entlang einer Etikettenkante an die Außenseite des Behälters angeklebt, der unter langsameren Nachführen des Etiketts gedreht wird, wobei das Etikett innerhalb eines reversiblen Dehnungsbereiches auf eine Etikettenlänge, die 105 bis 150 % der Ursprungslänge beträgt, gestreckt sowie gestreckt an die Behälteraußenseite angeklebt wird, wobei überlappende Abschnitte der Etikettenkanten miteinander verklebt oder versiegelt werden und wobei eine retardierende Rückbildung der Etikettendehnung zugelassen wird;  wobei für die Klebstoffschicht ein auf der Basis von Polyvinylalkohol hergestellter Klebstoff verwendet wird, der  nach seiner Aktivierung mit Wasser eine hohe...
Patent DE-19620831-B4 (DE)
Title: Stimmgabelkreisel
Inventor: LEE BYUNG-LEUL
IPC: G01C19/574
Filed: 1996-05-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Stimmgabelkreisel
mit  einer Schwingungskonstruktion (30), die so angeordnet ist, dass
sie in einem Abstand von einer durch eine erste Achse und eine dazu
senkrechte zweite Achse aufgespannten Ebene in Richtung einer zu
dieser Ebene senkrechten dritten Achse liegt,  Treibereinrichtungen,
die die Schwingungskonstruktion (30) über eine elektrostatische Kraft
in Schwingung in Richtung der zweiten Achse versetzen, und  Sensorelektrodeneinrichtungen
(33a, b), die auf der Ebene angeordnet sind und die Versetzung der
Schwingungskonstruktion (30) in Richtung der dritten Achse erfassen,
während
sich die Schwingungskonstruktion (30) mit einer Winkelgeschwindigkeit
um die erste Achse bewegt, gekennzeichnet durch  obere Drehmomentelektrodeneinrichtungen
(37a, b) zum Ausgleichen der Schwingungskraft der Schwingungskonstruktion
(30), die über
der Schwingungskonstruktion (30) so angeordnet sind, dass sie die
Versetzung der Schwingungskonstruktion (30) in Richtung der dritten
Achse steuern oder kontrollieren, und  untere Drehmomentelektrodeneinrichtungen
(25a, b) zum Ausgleichen der Schwingungskraft der Schwingungskonstruktion
(30), die unter der Schwingungskonstruktion (30) so angeordnet...
Patent DE-19653779-B4 (DE)
Title: Käselaib-Etikettiermaschine
Inventor: SALUZ RODOLFO
IPC: B65C9/20
Filed: 1996-12-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Etikettierung von raumförmig
gerundeten Käselaiben
bei dem in der angegebenen Reihenfolge folgende Verfahrensschritte
ablaufen:  – stromaufwärts einer
Etikettiermaschine (3) erfolgt eine Messung der Käselaiblänge,  – in Abhängigkeit
von der gemessenen Käselaiblänge wird ein
endloses Etikettenband (5) von einer Etikettierzuführvorrichtung
entnommen und nachfolgend längengerecht abgeschnitten,  – stromaufwärts der
Etikettiermaschine (3) bringt eine Leimvorrichtung (8) auf die Seitenwand
des Käselaibes (15)
einen Leimauftrag auf, wobei der Leimauftrag mittels Leimdüsen (28)
lediglich im Bereich des aufzuklebenden Etikettes als Sprühfeld erfolgt
und der Leimauftrag mikroprozessorsteuerbar ist,  – wonach
der mit dem Leimauftrag versehene Käselaib (15) längs eines
Längsförderers
(1) an die Zuführeinheit (14)
der Etikettiermaschine (3) geführt
wird, wo das längengerecht
abgeschnittene Etikett (20) an die Käselaibseitenwand angepresst
und damit aufgeklebt wird.
Patent DE-19727940-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: LUTTER THOMAS
IPC: H02H11/00
Filed: 1997-07-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem elektrischen Steuergerät (St) für den gepulsten Betrieb von an einer Gleichspannungsversorgung – insbesondere eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes – über jeweils ein zugeordnetes Leistungsschaltgerät (BR, HS, LS) angeschlossenen Leistungsverbrauchern (L1–L3), wobei ein einerseits am positiven Pol (+) der Gleichspannungsversorgung angeschlossener Entstör-Kondensator (C) andererseits mit dem Source-Anschluß (S) eines mit einer Freilaufdiode (FD) versehenen Feldeffekt-Transistors (Tr1) verbunden ist, der mit seinem Drain-Anschluß (D) am negativen Pol(–) der Gleichspannungsversorgung liegt,  wobei der Gate-Anschluß (G) des Feldeffekttransistors (Tr1) mit dem positiven Pol (+) der Gleichspannungsversorgung über einen Begrenzungswiderstand (R2) verbunden ist,  wobei mit dem Gate-Anschluß (G) des Feldeffekt-Transistors (Tr1) ein am positiven Pol (+) der Gleichspannungsversorgung angeschlossener Steuertransistor (Tr2) verbunden ist, über den der Entstör-Kondensator (C) durch das Steuergerät (St) freischaltbar ist,  und wobei der Source-Anschluß (S) über einen ohmschen Entlade-Widerstand (R1) oder eine in Sperrichtung geschaltete Diode (D1) mit dem Gate-Anschluß (G) des Feldeffekt-Transistors (Tr1) verbunden ist.
Patent DE-19732126-B4 (DE)
Title: Einführhilfe für eine Bifurkationsprothese
Inventor: LAUTERJUNG KARL-LUTZ
IPC: A61F2/06
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Einführhilfe
für eine
Bifurkationsprothese mit  einem ersten Führungsdraht (20),  einem
am Ende des ersten Führungsdrahtes
(20) angeordeten ersten Magneten (21), und  einem zweiten Führungsdraht
(22),  dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Führungsdraht (22)
einen zweiten Magneten (23) aufweist und der zweite Magnet (23)
mit dem zweiten Führungsdraht
(22) über
ein Zwischenelement (24) verbunden ist.
Patent DE-19742666-B4 (DE)
Title: Drehmechanismus für einen drehbaren Sitz
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: A47C3/18
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drehmechanismus
für einen
drehbaren Sitz mit:  einer unteren Führungsschiene (4), die an einer
an einem Fahrzeugboden montierten Schieneneinrichtung gestützt ist,  einer
oberen Führungsschiene
(5), die gegenüber
der unteren Führungsschiene
drehbar ist und auf der ein Sitzpolster befestigt ist,  einem
Blockierhebel (10), der an der oberen Führungsschiene drehbar gehalten
ist und einen Haken (13) aufweist, der mit einem Hakenloch (14)
der unteren Führungsschiene
in Eingriff bringbar ist,  einem Betätigungsglied (20), das an der
oberen Führungsschiene
gestützt
ist und mit dem der Blockierhebel sperrbar ist, und  einer Verbindungseinrichtung
(21), die an einem Ende an dem Blockierhebel eingreifbar verbunden
ist und an dem anderen Ende mit dem Betätigungsglied verbunden ist,
so dass der Blockierhebel manuell drehbar ist, wenn das Betätigungsglied
die Verbindungseinrichtung aufgrund eines dem Betätigungsglied
zugeführten
elektrischen Stroms aus einer sperrenden in eine freigebende Position
dreht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbindungseinrichtung
(21) an einem Ende...
Patent DE-19758592-B4 (DE)
Title: Switch module for power converter - contains two diodes, each coupled in anti-parallel to one of two self-turn off units which are connected in series
Inventor: MIZUTANI MAMI
IPC: H03K17/10
Filed: 1997-06-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: The module has two self-turn off units (S1,S2), e.g. IGBTs connected in series. Each unit is coupled to a respective diode (D1,D2) in antiparallel. A diode (Dc1) is coupled to the junction point of the two units. Two external terminals (1,2) are coupled to a positive side terminal of the first unit, while the other one is coupled to a negative side terminal of the second unit. A third external terminal (3) is coupled to another diode anode, two external control (31,32) terminals are each connected to the control signal terminals of the two units.
Patent DE-19812500-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung
Inventor: KEMPF BERND
IPC: A01D43/08
Filed: 1998-03-21
Granted: 2006-05-11
Abstract: Zuführvorrichtung
(28) einer Landmaschine mit wenigstens einer rotierend antreibbaren
Fördervorrichtung
(32), einem hydraulisch oder elektrisch angetriebenen Motor (38)
und einem mechanischen Getriebe (34), wobei der Motor (38) mit einer
variablen Ausgangsdrehzahl antreibbar ist, so daß die Fördergeschwindigkeit der Zuführvorrichtung
(28) änderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Getriebe (34) als Planetengetriebe ausgebildet ist, dessen Planetenradträger (44),
Sonnenrad (42) und Ringrad (48) in Antriebsverbindung stehen mit dem
Motor (38), der Fördervorrichtung
(32) und einem mechanischen Antrieb (36), welcher die Hauptleistung
auf die Zuführvorrichtung überträgt.
Patent DE-19818826-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter mit erhöhter Bandbreite
Inventor: MACHUI JUERGEN
IPC: H04Q7/32
Filed: 1998-04-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Oberfächenwellen-Filter
(OFW-Filter) vom Resonatortyp für
Hochfrequenzanwendungen  – mit
einem Substrat aus Lithiumtantalat  – mit zumindest zwei darauf
angeordneten, elektrisch gekoppelten akustischen Spuren  – mit je
Spur zumindest zwei Wandlern und zwei die akustische Spur beidseitig
begrenzenden Reflektoren  – wobei
pro akustischer Spur zumindest einer der Wandler einen Koppelwandler
zu einer benachbarten Spur darstellt  – wobei zumindest zwei Koppelwandler
aus zwei benachbarten Spuren elektrisch über einen Verbindungsleiter
miteinander verbunden sind und  – wobei seriell oder parallel
zu diesem Verbindungsleiter eine Induktivität geschaltet ist.
Patent DE-19845865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Programmieren einer rechnersteuerbaren Maschine, insbesondere einer rechnersteuerbaren Stanz-/Nippelmaschine
Inventor: EDEL GERT
IPC: G05B19/18
Filed: 1998-10-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Programmieren einer mittels einer Maschinensteuerung rechnersteuerbaren Maschine
(2), die ein Werkstück
mit einem Werkzeug in nacheinander ablaufenden Bearbeitungsoperationen
(8-B bis 8-F) bearbeitet, aufweisend:  A) eine Eingabeeinrichtung
(3) zum Eingeben von Daten des Werkstückes und/oder des Werkzeuges
und/oder der Bearbeitungsoperationen (8-B bis 8-F),  B) eine
Anzeigeeinrichtung (4) zum Anzeigen einer Benutzeroberfläche (5)
für das
Abfragen der einzugebenden Daten und für das Anzeigen der eingegebenen
Daten,  C) Prozessormittel (6), die mit der Eingabeeinrichtung
(3) verbunden sind, zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (4),  D)
Speichermittel (7), die mit den Prozessormitteln (6) verbunden sind,
zum Speichern der eingegebenen Daten,  E) wobei die von der
Anzeigeeinrichtung (4) angezeigte Benutzeroberfläche (5) einen ersten Anzeigebereich
(5a) und einen zweiten Anzeigebereich (5b) umfaßt, und  F) im zweiten
Anzeigebereich (5b) die Abfragen einzugebender Daten und die eingegebenen
Daten für
die Bearbeitungsoperation (8-B bis 8-F) anzeigbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  G)...
Patent DE-19900148-B4 (DE)
Title: Metallträger für einen Abgasreinigungs-Katalysator
Inventor: NAKAMORI MASAHARU
IPC: B23K26/21
Filed: 1999-01-05
Granted: 2007-11-15
Abstract: Metallträger für einen
Abgasreinigungs-Katalysator, in dem eine zylindrische Bienenwabenstruktur
(23) durch spiraliges Wickeln eines flachen Metallblechstreifens
(21) und eines darauf überlappenden,
gewellten Metallblechstreifens (22) gebildet ist, während für jede Umdrehung
das flache Metallblech (21) an das gewellte Metallblech (22) an
einer Mehrzahl von Schweißstellen (W 1  bis W 6 ), die axial
an jedem gegenseitiger Kontaktabschnitte des flachen Metallblechs
(21) und des gewellten Metallblechs (22) angeordnet sind, mittels
eines Laserstrahls lasergeschweißt ist; wobei die Bienenwabenstruktur (23)
an ihrer den Abgasreinigungs-Katalysator tragenden Oberfläche in einem
zylindrischem Gehäuse
(24) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Laserschweißung an
den axial äußersten
(W 1 , W 6 ) der Mehrzahl
von Schweißstellen
(W 1  bis W 6 ) durch
Bestrahlen der axialen Außenendflächen (c,
c') des flachen Metallblechs (21) und des gewellten Metallblechs
(22) mit dem Laserstrahl durchgeführt ist; und  daß die Laserschweißung an
jeder der verbleibenden Schweißstellen
(W 2  bis W 5 ) durch
Bestrahlen der Außenumfangsflächen des
flachen Metallblechs (21) und des...
Patent DE-19901341-B4 (DE)
Inventor: BAESEL UWE
IPC: B65H7/16
Filed: 1999-01-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: The air control for an air consuming printer has a compressed air source to produce an overpressure air flow to an ejector of smaller inlet and larger outlet size during a cycle of the printing machine. There is a timed switchable closure valve between the air pressure source and the ejector. The valve controls the radial connection (7) of the ejector (3) with the ambient air and the outlet (5) of the ejector to a compressed air consumer.
Patent DE-19911070-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Thermosicherung
Inventor: LUEDTKE ULRICH
IPC: H02K11/25
Filed: 1999-03-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektromotor
mit einer Thermosicherung, mit einem eine Rotorwicklung aufweisenden
Rotor und mit einer Bürste
zur Stromübertragung
auf die Rotorwicklung, wobei die Bürste in einem Köcher aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Elektromotor (10) einen Abschaltkontakt (50) aufweist, der in bezug
auf den Köcher
(32) so angeordnet ist, daß er
bei einer thermisch bedingten Lageänderung des Köchers (32)
kontaktiert wird.
Patent DE-19917371-B4 (DE)
Title: Federhalteplatte zur Verwendung mit einer Dämpfungsscheibenanordnung, sowie Dämpfungsscheibenanordnung hiermit
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: F16D13/64
Filed: 1999-04-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Federhalteplatte
zur Verwendung mit einer Dämpfungsscheibenanordnung,
um wenigstens eine Schraubenfeder (16) zu lagern, wobei die Federhalteplatte (31,
32) aufweist:  einen scheibenförmigen Plattenhauptkörper;  einen
mittig angeordneten Befestigungsbereich in dem Plattenhauptkörper, wobei
der mittig angeordnete Befestigungsbereich dafür ausgelegt ist, mit einem
sich drehenden Bereich (3) drehbeweglich verbunden zu werden; und  einen
Federstützbereich
(36), der in dem Plattenhauptkörper
ausgebildet ist und von dem mittig angeordneten Befestigungsbereich
radial beabstandet ist, wobei der Federstützbereich (36) beinhaltet:  ein
erstes Stützteil
(36a), welches in einer im Wesentlichen axialen Richtung von dem
Plattenhauptkörper
vorsteht, um einen Federsitz zum Abstützen eines axial äußeren Teiles der
Schraubenfeder (16) zu bilden,  ein zweites Stützteil (36d),
welches entlang des ersten Stützteiles
(36a) ausgebildet ist, um einen radial äußeren Teil der Schraubenfeder
(16) abzustützen,
und  ein Paar von dritten Stützteilen
(37), wobei die ersten und zweiten Stützteile (36a, 36d) zwischen
den dritten Stützteilen
(37) angeordnet sind und...
Patent DE-19917575-B4 (DE)
Inventor: POPP CHRISTIAN
IPC: F16H61/08
Filed: 1999-04-19
Granted: 2009-06-10
Abstract: The downwards gear changing adaptation method uses detection of the actual tolerance position of the switched clutch system for adaptation of the rapid filling stage, the filling stage and/or the switching phase, to ensure soft clutch operation during gear changing.
Patent DE-19919858-B4 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine mit Fernsteuergerät zu deren Ansteuerung
IPC: B60R16/023
Filed: 1999-04-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Fahrbetonpumpe,
mit einem Fahrgestell (10), auf dem eine Dickstoffpumpe (18) und
ein Verteilermast (14) angeordnet sind, mit einem Fahrzeugmotor
für den
Fahrantrieb, der über
einen Nebenabtrieb mit Antriebsaggregaten der Dickstoffpumpe und
des Verteilermasts kuppelbar ist, und mit einem tragbaren Fernsteuergerät (28) zur
Ansteuerung der Antriebsaggregate, gekennzeichnet durch eine fahrgestellfeste
Halterung (30) für
das Fernsteuergerät
(28), die ein auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des
Fernsteuergeräts
(28) ansprechendes Schaltorgan (44) aufweist.
Patent DE-19928981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen von Halbleiterspeichern
Inventor: HASHIMOTO JUN
IPC: G01R31/3193
Filed: 1999-06-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Halbleiterspeicher-Testgerät mit  einem
Mustergenerator (PG) zum Ausgeben von Musterdaten für die Erzeugung
eines Testmustersignals, eines Adreßsignals und eines Steuersignals,
die an eine Mehrzahl von zu testenden Halbleiterspeichern anzulegen
sind, sowie eines Erwartungswertmusters (EXP), wobei jeder der Halbleiterspeicher
ein synchroner Halbleiterspeicher ist, der einen Takt zum zeitlichen
Neufestlegen des Ausgabezeitpunkts der aus dem jeweiligen Halbleiterspeicher ausgelesenen
Daten ausgeben kann,  einer Wellenformerzeugungseinrichtung
(WF) zum Umwandeln der von dem Mustergenerator (PG) ausgegebenen
Musterdaten in das Testmustersignal, das Adreßsignal und das Steuersignal,
die jeweils eine reale Wellenform aufweisen;  einem logischen
Vergleicher (LC) zum Vergleichen der aus jeweils einem der zu testenden
Halbleiterspeicher ausgelesenen Daten mit dem von dem Mustergenerator
ausgegebenen Erwartungswertmuster (EXP) für die Ermittlung, ob der jeweilige
im Test befindliche Halbleiterspeicher fehlerhaft ist oder nicht,  einer
Phasenmeßeinrichtung
(CP) zum Messen der Phase eines von jedem der Mehrzahl von zu testenden
Halbleiterspeichern ausgegebenen Takts vor dem Beginn des Tests der...
Patent DE-19941967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewegung eines Aktivierungselementes auf einer Anzeigeeinheit
Inventor: LILIENTHAL JÖRG
IPC: G09F9/30
Filed: 1999-09-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Bewegung eines Aktivierungselementes (2) auf einer Anzeigeeinheit (3) eines Kraftfahrzeuges, mittels mindestens eines Eingabeelementes (5, 6), wobei in Abhängigkeit von der Funktion der Bedienfunktion auf der Anzeigeeinheit (3) eine automatische Umschaltung von der Bewegung des Aktivierungselements (2) über die Anzeigeeinheit (3) zu der Bewegung der Darstellung auf der Anzeigeeinheit (3) unter dem Aktivierungselement (2) innerhalb einer Bedienfunktion bei teilweiser Darstellung an einem bestimmten Ort des Aktivierungselementes (2) auf der Anzeigeeinheit (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ort derart gewählt ist, dass das Aktivierungselement (2) nicht an das Ende der Darstellung bei teilweisen Darstellungen gelangt und dem Benutzer gezeigt wird, dass weitere Darstellungsteile folgen.
Patent DE-19957713-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Bremssystem
Inventor: HIROSE MASANORI
IPC: H02P7/29
Filed: 1999-11-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Hydraulisch
betätigtes
Fahrzeugbremssystem mit einer Hydraulikpumpe (16; 80), welche von
einem Elektromotor betrieben wird, mit  einer Motorsteuervorrichtung
(30; 98), welche mit dem Elektromotor verbunden ist und einen dem
Elektromotor (18; 82) zuzuführenden
elektrischen Strom mittels Pulsweitenmodulation (PWM) steuert, dadurch
gekennzeichnet, dass  eine PWM-Frequenz, mit der der elektrische
Strom durch die Pulsweitenmodulation gesteuert wird, normalerweise über der
oberen Hörbarkeitsgrenze
liegt, und auf einen unter der oberen Hörbarkeitsgrenze liegenden Wert
gesetzt wird, wenn zumindest einer der folgenden Bremszustände vorliegt:  (1)
ein abrupter Bremsvorgang;  (2) ein Antiblockier-Bremsvorgang,
bei dem der Radbremszylinderdruck einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet;  (3)
ein Bremsvorgang zur Antriebsschlupfbegrenzung;  (4) ein Bremsvorgang
zur Steuerung der Fahrstabilität.
Patent AU-2014101041-B4 (AU)
Title: Concrete pavement panel
Inventor: BERNARD STEFAN
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-08-29
Granted: 2014-11-13
Abstract: Disclosed is a a concrete pavement panel having a wear surface that is arranged to form part of a surface of a roadway and exhibits a compressive strength of greater than or equal to 120 MPa.