baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107103-B4 (DE)
Title: Faserhalbzeug-Ablegekopf und Faser-Legevorrichtung
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Faserhalbzeug-Ablegekopf 1 zum Legen von Faserhalbzeugen (2) in oder auf ein Formwerkzeug (3), wobei der Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) zum Zuführen der Faserhalbzeuge (2) durch eine Materialbereitstellungseinrichtung ausgebildet ist, wobei der Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) mindestens eine mit einer elektrischen Energiequelle (8) zum Anlegen einer Spannung verbindbaren elektrischen Elektrode (6) aufweist, die mit den dem Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) zugeführten Faserhalbzeugen (2) elektrisch kontaktiert ist und die mit mindestens einer mit den Faserhalbzeugen (2) ebenfalls elektrisch kontaktierten Gegenelektrode (7), die der Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) aufweist, derart zusammenwirkt, dass in einem durch die Kontaktierung der mindestens einen Elektrode (6) des Faserhalbzeug-Ablegekopfes (1) und die Kontaktierung der mindestens einen Gegenelektrode (7) definierten Abschnitt der Faserhalbzeuge (2) ein Stromfluss bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) mindestens eine erste Ablegeeinheit (5b) und mindestens eine zu der ersten Ablegeeinheit (5b) beabstandet angeordnete zweite Ablegeeinheit (5a) hat, die zum Ablegen der dem Faserhalbzeug-Ablegekopf (1) zugeführten Faserhalbzeuge (2) in oder auf das Formwerkzeug (3) ausgebildet und nacheinander angeordnet sind, wobei- die mindestens eine Elektrode (6) zur elektrischen Kontaktierung mit den zugeführten Faserhalbzeugen (2) an der ersten Ablegeeinheit (5b) angeordnet oder aus dieser selbst gebildet ist und- die mindestens eine Gegenelektrode (7) zur elektrischen Kontaktierung mit den zugeführten Faserhalbzeugen (2) an der zweiten Ablegeeinheit (5a) angeordnet oder aus dieser selbst gebildet ist.
Patent DE-102013111663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel
Inventor: FEINAUER MARKUS
IPC: G12B11/00
Filed: 2013-10-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel (20) eines Ventils (10) mit einer zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbaren Ventilspindel (20), mit einem Sensormodul (26) zur Erfassung mindestens der Endpositionen der Ventilspindel (20) und mit mindestens einem ersten optischen Anzeigeelement (58 zur Anzeige der ersten Position und einem zweiten optischen Anzeigeelement (60 zur Anzeige der zweiten Position, wobei dem ersten Anzeigeelement (58) eine erste Endlageanzeige (66) und dem zweiten Anzeigeelement (60) eine zweite Endlageanzeige (68) zugeordnet ist und den Endlageanzeigen (66, 68) jeweils ein zusätzliches Kennzeichnungsmittel (74, 76) zugeordnet ist, die in Form von Beschriftungen ausgeführt sind und die Kennzeichnungsmittel (74, 76) sich auf die Spindelendlagen beziehen, wobei das Sensormodul (26) und die Anzeigeelemente (58, 60) innerhalb eines separaten becherförmigen Gehäusemoduls (40) angeordnet sind, das auf das Ventil (10) aufgesetzt wird und in dem die Spindel (20) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusemodul (40) an der Stirnseite (44) eine zumindest teilweise transparente Ausstülpung (46) aufweist, in die ein Spindelende zumindest in einer Endlage ragt.
Patent DE-102013114441-B4 (DE)
Title: Prüfleck und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUSCHE JÜRGEN
IPC: G01M3/20
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Prüfleck (1) zum Erzeugen eines Gasstroms (11) aus einem Prüffluid zur Funktionsüberprüfung von Lecksuchgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüffluid in einem Gel (9) gebunden ist, wobei das Prüffluid unter Ausbildung des Gasstroms (11) aus dem Gel entweicht.
Patent DE-102013211795-B4 (DE)
Title: Kanalrohrroboter mit einer Detektorvorrichtung zum Erkennen von verborgenen Strukturen in oder hinter Kanalrohrwandungen
Inventor: RATKE SVEN
IPC: G01V3/17
Filed: 2013-06-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kanalrohrroboter mit einer Detektorvorrichtung (13), die zum Erkennen von verborgenen Strukturen in und/oder hinter einer Kanalrohrwandung (2) ausgebildet ist, mitzumindest einer als Sendeantenne arbeitenden Antenne (14), einem Oszillator (18), welcher ein elektrisches Signal im Frequenzbereich zwischen 2 GHz und 3 GHz erzeugt und elektrisch mit der Antenne (14) verbunden ist, sowieeiner Auswerteeinrichtung (20), welche derart ausgebildet ist, dass sie den Teil der der Antenne zugeführten elektrischen Signalleistung, welcher von der Antenne nicht abgestrahlt wird, sondern zum Erreger zurückreflektiert wird, hinsichtlich Phase und/oder Betrag auswertet.
Patent DE-102014000438-B4 (DE)
Title: Breitband Signalverzweigung mit Summensignalabsorption (BSmS)
Inventor: KOHL PHILIPP
IPC: H01P5/19
Filed: 2014-01-17
Granted: 2018-08-09
Abstract: Breitband Signalverzweigung mit Summensignalabsorption (10) zur Übertragung von Signalen, umfassend:- einen gemeinsamen Hohlleiter (11) mit einem ersten vorgegebenen Querschnitt; und- vier in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Seitenarmhohlleiter (21, 22, 23, 24) mit vorgegebenem Querschnitt, wobei sich zwei erste, gegenüberliegende Seitenarmhohlleiter (21, 23) entlang einer ersten Achse erstrecken und zwei zweite, gegenüberliegende Seitenarmhohlleiter (22, 24) entlang einer zweiten Achse erstrecken, wobei die erste und zweite Achse orthogonal zueinander angeordnet in der gemeinsamen Ebene liegen, und wobei die gemeinsame Ebene orthogonal zu einer Hauptachse des gemeinsamen Hohlleiters (11) verläuft; dadurch gekennzeichnet, dass die zwei ersten Seitenarmhohlleiter (21, 23) mit einem Hohlleiterabsorber (25, 26) abgeschlossen sind, durch die Summensignale, welche im Inneren der Signalverzweigung resonieren, in den beiden Hohlleiterabsorbern (25, 26) absorbiert werden.
Patent DE-102014014317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum messmittellosen Befüllen eines Behältnisses
Inventor: LEIBINGER BENEDIKT
IPC: B67C3/10
Filed: 2014-10-01
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum messmittellosen Befüllen eines Behältnisses (1) unter Verwendung einer Abfüllvorrichtung (10), die einen Aufsatz mit einem vorbestimmten Innenvolumen Vumfasst, wobei der Aufsatz- einen Ventilaufsatz (2) aufweist, der in einem Gehäuse (21, 22, 23, 24) ein Gasventil (6) und ein Flüssigkeitsventil (5) mit Ventilsitz (7, 8) aufweist,- wobei der Ventilsitz (7, 8) ein Verdrängungselement (3,4), das relativ zu dem Gehäuse längsaxial verschiebbar ist, unter Ausbildung eines Ringspaltes (7', 8') umgibt, umfassend die Schritte:a) dicht Aufsetzen des Aufsatzes mit seiner Unterseite auf ein Behältnis (1), dabei Einführen des Verdrängungselements (3,4) in das Behältnis (1)b) Öffnen des Flüssigkeitsventils (5) und einströmen Lassen von Füllfluid in ein Nennvolumen V, das durch das Innenvolumen Vdes Aufsatzes und ein Volumen Vdes Behältnisses (1) gebildet wird, bis das Nennvolumen Vmit Füllfluid geflutet ist, danach Schließen des Flüssigkeitsventils (5), undc) Herausziehen des Verdrängungselements (3,4) aus dem Behältnis (1), und nachlaufen Lassen des Volumens Vin das Behältnis (1), wobei das Volumen Vgenau so groß ist wie das Volumen Veines Abschnitts des Verdrängungselements (3,4) in dem gefluteten Abschnitt, so dass gleiche Behältnisse (1) mit gleich hohen Füllständen befüllt werden.
Patent DE-102014014408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Teigwaren
Inventor: HAGEN REINHOLD
IPC: A21C11/22
Filed: 2014-10-02
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Spätzle, mit einer Transportwalze (10), welche in einem Gehäuse (2) um eine Lagerachse (9) drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (2) ein als Vorratsbehälter zur Aufnahme eines Teiges dienendes, zur Transportwalze (10) hin offenes Grundgehäuse (3) bildet, auf deren Mantelfläche (16) der Teig aus dem Grundgehäuse (3) bei Drehung (38) der Transportwalze (10) nach außen gefördert wird, wobei das Grundgehäuse (3) eine Frontwand (4) mit einer unterseitig angeordneten Austrittsöffnung (5) aufweist, in welche die Transportwalze (10) mit einem Teil des Umfanges ihrer Mantelfläche (16) unter Bildung eines Transportspaltes (12) eingesetzt ist, und, dass ein Schaber (32) mit einer Schabklinge (33) vorgesehen ist, welche außenseitig entlang der Frontwand (4) bewegbar ist und, dass der Schaber (32) mit der Schabklinge (33) mit der Transportwalze (10) beim Überstreichen der Austrittsöffnung (5) derart in Wirkverbindung bringbar ist, dass die Transportwalze (10) durch die Schabklinge (33) in Vorschubrichtung (35) drehend angetrieben wird und der Schaber (32) den von der Transportwalze (10) geförderten Teig abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (5) in ihrem dem Transportspalt (12) gegenüberliegenden Bereich durch ein mit der Mantelfläche (16) der Transportwalze (10) in Kontakt stehendes Abstreifblech (15) begrenzt ist und, dass die Schabklinge (33) über die Austrittsöffnung (5) bis zum freien Ende des Abstreifbleches (15) bewegbar ist und, dass der Schaber (32) mit Erreichen des Abstreifbleches (15) den von der Transportwalze (10) auf das Abstreifblech (15) geförderten Teig abtrennt.
Patent DE-102014209357-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-05-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Leiterplatte (1') mit innen liegenden Leiterbahnen (5'), die auf wenigstens einer Leiterbahnebene (L1 bis Ln) angeordnet sind, sowie mit mindestens einem elektronischen Bauteil (2'), welches mittels mindestens eines Anschluss-Pins (3') mit einer der Leiterbahnen (5') verbunden ist, wobei das elektronische Bauteil (2') innerhalb der Leiterbahnebene (L1 bis Ln) dieser Leiterbahn (5') angeordnet ist, so dass das elektronische Bauteil (2') teilweise oberhalb und teilweise unterhalb dieser Leiterbahnebene (L1 bis Ln) positioniert ist, wobei mindestens eine Kupferlage (6) oberhalb und unterhalb des elektronischen Bauteils (2') angeordnet ist.
Patent DE-102015013600-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARMEYER FLORENZ
IPC: F21S41/60
Filed: 2015-10-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Scheinwerfers (12) eines Kraftfahrzeugs (16), mittels welchem eine durch eine Steuereinrichtung (14) des Scheinwerfers variabel einstellbare Lichtverteilung (16) in einem Umgebungsbereich (18) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugbar ist, umfassend wenigstens die Schritte:- Vorgeben von wenigstens einer Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an wenigstens zwei Stützstellen (20, 22, 24, 26) der Lichtverteilung (16), wobei die wenigstens zwei Stützstellen (20, 22, 24, 26) in Abhängigkeit von einer mittels einer Sensoreinrichtung (44) des Scheinwerfers (12) erfassten Umgebungsinformation und/oder in Abhängigkeit von einer mittels einer Bedieneinrichtung des Scheinwerfers (12) erfassten Bedienung vorgegeben werden;- Bestimmen der wenigstens einen Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an weiteren Stellen (38) der Lichtverteilung (16) in Abhängigkeit von der vorgegebenen Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an den wenigstens zwei Stützstellen (20, 22, 24, 26); und- Steuern wenigstens einer Ablenkeinrichtung des Scheinwerfers (12) und/oder Steuern wenigstens einer Lichtquelle des Scheinwerfers (12) mittels der Steuereinrichtung (14) in Abhängigkeit von der vorgegeben und bestimmten Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an den jeweiligen Stellen (20, 22, 24, 26, 38) zum Erzeugen der einstellbaren Lichtverteilung (16).
Patent DE-102015104593-B4 (DE)
Title: Tomographievorrichtung
Inventor: BÖHRK HANNAH
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-03-26
Granted: 2023-11-16
Abstract: Tomographievorrichtung zur Untersuchung von einer oder mehreren Proben (24), umfassend eine Sendereinrichtung (20) für elektromagnetische Strahlung, eine Detektoreinrichtung (22) für elektromagnetische Strahlung und einen Probenhalter (26; 66), wobei der Probenhalter (26; 66) in einem beheizbaren Ofen (40; 40') angeordnet ist, die Sendereinrichtung (20) und die Detektoreinrichtung (22) an einer Halteeinrichtung (18; 74) außerhalb des Ofens (40; 40') positioniert sind, und der Ofen (40; 40') ein Strahlungsfenster (48) für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung aufweist, gekennzeichnet durch eine Kippeinrichtung (58), durch welche eine gehaltene Probe (24) kippbar ist.
Patent DE-102015106048-B4 (DE)
Title: Lattenrost
Inventor: FISCHER NORMAN
IPC: A47C20/08
Filed: 2015-04-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Lattenrost für Liegemöbel, als Tragteil für Matratzen, aufweisend einen Lattenrostrahmen (1), ein Mittelteil (3), ein an einem ersten Endbereich am Lattenrostrahmen (1) schwenkbar gelagertes Kopfteil (2) sowie ein aus einem, an seinem ersten Endbereich am Lattenrostrahmen (1) schwenkbar gelagerten Oberschenkelteil (5) und einem Unterschenkelteil (7) bestehendes Fußteil, wobei jedes Teil (2, 3, 5, 7) jeweils an seitlichen Innenholmen (5.1, 7.1, 14.1, 15.1) gelagerte, sich quer zur Lattenrostlängsachse erstreckenden, in Trägerelementehaltern aufgenommenen und über die Innenholme (5.1, 7.1, 14.1, 15.1) kragende Trägerelemente (18) aufweist, und wobei in Längsrichtung benachbarte Innenholme (5.1, 7.1) von Oberschenkelteil (5) und Unterschenkelteil (7) mittels jeweils eines Scharniers aneinander angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das Unterschenkelteil (7) mit seinem ersten Endbereich in jeder Drehrichtung um eine horizontale, quer zur Lattenrostlängsachse angeordnete Drehachse (6) um einen Winkel drehbar an den zweiten Endbereich des Oberschenkelteils (5) angelenkt ist;- das Unterschenkelteil (7) des Fußteils an seinem zweitem, der Drehachse (6) gegenüberliegenden Bereich eine quer zur Lattenrostlängsachse angeordnete und mit den Innenholmen (7.1) des Unterschenkelteils (7) starr verbundene Querlatte (10) aufweist, deren Länge mindestens der Innenbreite des Lattenrostrahmens (1) entspricht;- das Oberschenkelteil (5) und das Unterschenkelteil (7) des Fußteils mit einer ersten, von einer auf der Matratze liegenden Person manuell bedienbaren Verstelleinrichtung in der Art zueinander abwinkelbar sind, dass die zwischen dem Ober- (5) und Unterschenkelteil (7) angeordnete Drehachse (6), unter Anwinkelung der beiden Teile (5, 7) zueinander, senkrecht zu der von dem Lattenrostrahmen (1) aufgespannten Ebene bewegbar ist, wobei diese Verstelleinrichtung zwei Zieh-Vorrichtungen und zwei Rast-Verstellbeschläge (9) aufweist, die jeweils mit dem Innenholm (5.1, 7.1) des Oberschenkelteils (5) und/oder des Unterschenkelteils (7) verbunden sind; und- das Unterschenkelteil (7) des Fußteils mittels einer zweiten manuell bedienbaren Verstelleinrichtung derart um die Drehachse (6) drehbar ist, dass sein dem Oberschenkelteil (5) gegenüberliegender Endbereich vom Lattenrostrahmen (1) wegbewegbar ist, wobei das Oberschenkelteil (5) des Fußteils mittels einer Fixierungseinrichtung in einer Ausrichtung parallel zu der von dem Lattenrostrahmen (1) aufgespannten Ebene auf dem Lattenrostrahmen (1) fixierbar ist.
Patent DE-102015109562-B4 (DE)
Title: Luftspülsystem, geeignet zur Steuerung einer Luftdurchflussrate
Inventor: KAMIYA YOUHEI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2022-09-08
Abstract: Luftspülsystem (100), umfassendeinen Elektromotor (101) mit einem Gehäuse (3), eine Ausgangswelle (12), die drehbar im Inneren des Gehäuses (3) gelagert wird, und eine Luftspülvorrichtung (4), die an einem Endabschnitt des Gehäuses bereitgestellt ist, um Luft in einen Raum (10) um eine äußere Umfangsfläche der Ausgangswelle (12) zu liefern;eine Informationserlangungseinheit (5), die eine Betriebsinformation des Elektromotors (101) erlangt; undeine Luftsteuereinheit (6), die eine Menge der Luft, welche von der Luftspülvorrichtung (4) geliefert wird, als Reaktion auf die Betriebsinformation, die durch die Informationserlangungseinheit (5) erlangt wurde, steuert, wobeidie Luftsteuereinheit (6) die Menge der Luft, die von der Luftspülvorrichtung (4) geliefert wird, erhöht, wenn durch die Informationserlangungseinheit (5) eine Verlangsamungsinformation, die einem Verlangsamungsbetrieb des Elektromotors (101) entspricht, erlangt wird; wobeidie Informationserlangungseinheit (5) eine Verlangsamungsvorhersageeinheit (18) umfasst, die unter Bezugnahme auf ein vorherbestimmtes Betriebsprogramm zur Steuerung eines Betriebs des Elektromotors (101) einen Anfangszeitpunkt der Verlangsamung des Elektromotors (101) vorhersagt, unddie Luftsteuereinheit (6) die Menge der Luft, die von der Luftspülvorrichtung (4) geliefert wird, vor einer vorherbestimmten Zeit vor dem Anfangszeitpunkt der Verlangsamung, der durch die Verlangsamungsvorhersageeinheit (18) vorhergesagt wird, erhöht.
Patent DE-102015110937-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung und Saugverfahren
Inventor: HORI YOSHIHIRO
IPC: F17C5/02
Filed: 2015-07-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine Saugvorrichtung, die innerhalb eines für eine Zufuhr von Wasserstoff verwandten Füllstutzens saugt, wobei die Saugvorrichtung aufweist:
 einen Saugstutzen, der dazu eingerichtet ist, mit dem Füllstutzen wirkverbunden zu werden,
 eine Vakuumkammer, die dazu eingerichtet ist, innerhalb des Saugstutzens zu saugen,und
 eine Vakuumpumpe, die dazu eingerichtet ist, die Vakuumkammer zu evakuieren.
Patent DE-102015116582-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren eines Werkstücks
Inventor: GUSSMANN LUKAS
IPC: B23Q5/10
Filed: 2015-09-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Transportvorrichtung (38) zum Transportieren eines zumindest abschnittsweise stabförmigen Werkstücks (23), das eine Werkstücklängsachse (W) aufweist, zwischen einem Spannfutter (22) und einem Werkstückträger (30) in einer Werkzeugmaschine (20),wobei das Spannfutter (22) auf einem ersten Maschinenschlitten (24) angeordnet ist,mit einer Greifeinrichtung (39), die einen Schwenkarm (40) aufweist, der mit einem Ende an einem ersten Schwenkantrieb (41) angeordnet ist, mittels dem er um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar an einem zweiten Maschinenschlitten (25) der Werkzeugmaschine (20) gelagert ist, und der an seinem anderen Ende einen zweiten Schwenkantrieb (42) aufweist, an dem ein Werkstückgreifer (43) zum Greifen des Werkstücks (23) um eine zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar gelagert ist,mit einer Steuereinrichtung (67) zur Ansteuerung der Schwenkantriebe (41, 42),wobei sich die erste Schwenkachse (S1) in eine Längsrichtung (L) erstreckt und die zweite Schwenkachse (S2) gegenüber der Längsrichtung (L) um 45° geneigt ist,wobei die Werkstücklängsachse (W) eines von dem Werkstückgreifer (43) gehaltenen Werkstücks (23) gegenüber der zweiten Schwenkachse (S2) um 45° geneigt ist, wobei der Werkstückgreifer (43) mittels des zweiten Schwenkantriebs (41) zwischen einer ersten Lage (I) und einer zweiten Lage (II) bewegbar ist,wobei sich die Werkstücklängsachse (W) in der ersten Lage (I) des Werkstückgreifers (43) rechtwinkelig zu der Längsrichtung (L) und in der zweiten Lage (II) des Werkstückgreifers (43) parallel zu der Längsrichtung (L) erstreckt und wobei der Abstand des Werkstückgreifers (43) von der ersten Schwenkachse (S1) in der ersten Lage (I) kleiner ist als in der zweiten Lage (II).
Patent DE-102015122736-B4 (DE)
Title: System zur Führung von gasförmigen Fluiden eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: GRAAF MARC
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-12-23
Granted: 2022-12-15
Abstract: System (1e) zur Führung von gasförmigen Fluiden, insbesondere von Luft und Abgas, eines Verbrennungsmotors (2) in einem Kraftfahrzeug aufweisend
 - eine Vorrichtung (32, 32', 32b) zur Wärmeübertragung für ein Klimatisierungssystem des Kraftfahrzeugs mit Wärmepumpenfunktion, wobei das Klimatisierungssystem
 - einen Kältemittelkreislauf (20, 20') mit mindestens einem Verdampfer (26, 26') und mindestens einem Kondensator/Gaskühler (22a, 22b) sowie
 - einen Kühlmittelkreislauf mit mindestens einem Kühlmittel-Wärmeübertrager (31, 31'), aufweist, wobei mindestens eine Oberfläche zur Wärmeübertragung an ein Kühlmittel des Kühlmittelkreislaufs und mindestens eine Oberfläche zur Wärmeübertragung an ein Kältemittel des Kältemittelkreislaufs (20, 20') ausgebildet sind, welche jeweils von einem gasförmigen Fluid umströmt werden, und wobei die Oberfläche zur Wärmeübertragung an das Kältemittel des Verdampfers (26, 26') in den Kühlmittel-Wärmeübertrager (31, 31') integriert derart ausgebildet ist, dass die Oberfläche zur Wärmeübertragung an das Kühlmittel und die Oberfläche zur Wärmeübertragung an das Kältemittel vom wärmeabgebenden gasförmigen Fluid umströmt werden,
 - eine Ansaugleitung (3), eine Abgasleitung (8) und eine die Abgasleitung (8) mit der Ansaugleitung (3) verbindende Rückführleitung (11) zur Rückführung von Abgas zum Verbrennungsmotor (2), welche sich von einer in der Abgasleitung (8) ausgebildeten Abzweigstelle (10) bis zur Ansaugleitung (3) erstreckt, wobei
 - der Verdampfer (26, 26') des Kältemittelkreislaufs (20, 20') in der Abgasleitung (8) direkt mit Abgas beaufschlagt angeordnet ist,
 - die Vorrichtung (32, 32', 32b) innerhalb der Rückführleitung (11) mit Abgas des Verbrennungsmotors (2) in einer Strömungsrichtung (7) beaufschlagt angeordnet ist, sodass ein durch die Rückführleitung (11) geleiteter Abgasstrom vollständig durch die Vorrichtung (32, 32', 32b) hindurchströmt, sowie
 - ein Abgasleitelement (16) mit einer Leitvorrichtung (15) ausgebildet ist, wobei das Abgasleitelement (16) von der Rückführleitung (11) in Strömungsrichtung (7) des Abgases nach der Vorrichtung (32, 32', 32b) abzweigend angeordnet ist und in ein in die Umgebung mündendes Abgasleitelement (14) oder in die Umgebung einmündet.
Patent DE-102015214034-B4 (DE)
Title: Steuern einer Verbrennungskraftmaschine im transienten Betrieb
Inventor: REBOHL THORSTEN
IPC: F02D41/10
Filed: 2015-07-24
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Verbrennungskraftmaschine (3), wobei das Verfahren aufweist:Detektieren (30, 25) eines Erhöhens eines von der Verbrennungskraftmaschine bereitzustellenden Solldrehmomentes (82) auf ein erhöhtes Solldrehmoment (83);Erhöhen (32, 14, 16) einer Dichte von Gas (11, 15, 23) auf eine erhöhte Dichte;Zuführen (34) des Gases (9) der erhöhten Dichte in einen Verbrennungsraum der Verbrennungskraftmaschine (3); undRückführen (36) von aus dem Verbrennungsraum ausgegebenem Abgas (19, 15) in den Verbrennungsraum mit einer gegenüber einer Referenzrate (98), die im stationären Betrieb bei dem erhöhtem Solldrehmoment angewendet wird, erhöhten Abgasrückführungsrate (91, 92, 93).
Patent DE-102016011221-B4 (DE)
Title: Hartschalenstuhl
Inventor: LÖFFLER WERNER
IPC: A47C7/40
Filed: 2016-09-16
Granted: 2021-11-11
Abstract: Hartschalenstuhl (1), mit
 a) einer Sitzfläche (3) und
 b) einer Rückenlehne (5, 6), welche
 b1) ein unteres Rückenlehnenteil (5) aufweist, das sich im Lendenbereich des Benutzers befindet und einstückig an die Sitzfläche (3) angeformt ist, und
 b2) ein oberes Rückenlehnenteil (6) aufweist, um den Rücken des Benutzers abzustützen, dadurch gekennzeichnet,
 c) dass das obere Rückenlehnenteil (6) ein separates Teil zusätzlich zu dem unteren Rückenlehnenteil (5) ist, und
 d) dass das obere Rückenlehnenteil (6) an dem unteren Rückenlehnenteil (5) durch einen Höhenverstellmechanismus (7) befestigt ist, so dass die Rückenlehne (5, 6) höhenverstellbar ist, wobei der Höhenverstellmechanismus
 d1) eine Schiene (8) und
 d2) einen Schlitten (10) aufweist,
 d3) wobei der Schlitten (10) an der Schiene (8) höhenverschiebbar geführt ist und entweder
 d4) die Schiene (8) an der Vorderseite des unteren Rückenlehnenteils (5) und der Schlitten (10) an der Rückseite des oberen Rückenteils (6) befestigt ist, oder
 d5) die Schiene (8) an der Rückseite des oberen Rückenlehnenteils (6) und der Schlitten an der Vorderseite des unteren Rückenteils (5) befestigt ist.