baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018105035-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung von Bioreaktoren
Inventor: SCHRÖDER PATRICK
IPC: C12M1/36
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Überwachung von Biogasanlagen, wobei mana) während des Betriebs der Biogasanlage die Menge an organischen Säuren und die Leitfähigkeit misst,b) den Quotienten aus der Menge an organischen Säuren und der Leitfähigkeit bildet und mit einem vorgegebenen Sollwert für den Quotienten vergleicht,c) und für den Fall, dass der Quotient aus der Menge an organischen Säuren und der Leitfähigkeit den vorgegebenen Sollwert für den Quotienten um den Faktor 1,5 oder mehr überschreitet,d) den Wert aufzeichnet.Beschrieben wird ferner ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung von Biogasanlagen sowie ein Computerprogrammprodukt und ein System zur Durchführung des Verfahrens.Das beschriebene Verfahren ist geeignet, auch in Kombination mit anderen, bereits bekannten Frühwarnindikatoren Biogasanlagen mit jedweder Substratbeschickung optimal zu führen und zu überwachen.
Patent DE-102019213450-B3 (DE)
Title: Batteriemodul und elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRIEVER UDO
IPC: H01M50/543
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (6) mit einem Terminal (14) mit einem Kontaktabschnitt (36) zum elektrischen Verbinden mit einem Hochvoltverbinder (16), sowie mit einem Gehäuse (40) als Berührschutz für den Kontaktabschnitt (36), wobei das Gehäuse (40) einen Gehäusedeckel (42) aufweist, welcher unter Bildung eines Aufnahmeraums (44) für den Hochvoltverbinder (16) zwischen dem Kontaktabschnitt (36) und dem Gehäusedeckel (42) beabstandet zum Kontaktabschnitt (36) angeordnet ist, wobei eine Gehäuselängswand (48) des Gehäuses (40) eine schlitzartige erste Aussparung (50) zum Einbringen des Hochvoltverbinders (16) in den Aufnahmeraum (44) aufweist, und wobei die Gehäuselängswand (48) den Kontaktabschnitt (36) in einer Einbringrichtung des Hochvoltverbinders (16) abdeckt, und wobei der Gehäusedeckel (42) eine zweite Aussparung (52) zum Fügen des Hochvoltverbinders (16) mit dem Kontaktabschnitt (36) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einer Traktionsbatterie (4) mit einem solchen Batteriemodul (6).
Patent DE-102020006987-B3 (DE)
Title: Magnetisches System zur Zählung von Umdrehungen mit erhöhter magnetischer Störfeldfestigkeit
Inventor: MATTHEIS ROLAND
IPC: G01R33/02
Filed: 2020-11-09
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisches System zur Zählung von Umdrehungen mit erhöhter magnetischer Störfeldfestigkeit. Die Aufgabe, ein derartiges System zu schaffen, das in einem Magnetfeldbereich (B-Feldbereich) eingesetzt werden kann, der deutlich oberhalb des nach dem Stand der Technik üblicher Weise verwendeten liegt, wobei die Breite des magnetischen Fensters ΔB, also die Differenz zwischen unterem und oberem B-Wert, der im Einsatz zugelassen werden kann, möglichst groß ist, wird dadurch gelöst, dass ein Winkelsensor zur Bestimmung der Feldrichtung eines ihn und einen Umdrehungszähler (102) gemeinsam erfassenden Magnetfeldes eines Permanentmagneten , wobei der Umdrehungszähler durch einem GMR- oder TMR-Umdrehungszähler bekannter Bauart gebildet ist, eingesetzt ist und beide Sensoren in einer gemeinsamen Umhausung und/oder auf einer gemeinsamen Platine nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Umdrehungszähler (102) eine sich in ihrer magnetischen Wirkung selbsttätig anpassende magnetische Dämpfungsstruktur (200), ausgenommen einer aus einem homogenen weichmagnetischen Material bestehenden, zugeordnet ist, die bei einem äußeren Magnetfeld von Null kein oder nur verschwindet geringes eigenes Magnetfeld aufweist.
Patent DE-102020110716-B3 (DE)
Title: Projektbezogene Verwaltung von Akkupacks
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-04-20
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein System (1) zur projektbezogenen Verwaltung einer Vielzahl von Akkupacks (2) für eines oder mehrere Elektrowerkzeuge weist eine Datenbank zur Speicherung eines Projektzeitplans und einer Auswahl einzusetzender Elektrowerkzeuge auf. Das System (1) enthält eine Lagervorrichtung (4) zum Lagern der Vielzahl von Akkupacks (2), die wenigstens ein Ladegerät (5, 5') zum wahlweisen Laden und Entladen der Akkupacks (2) enthält. Das System (1) weist ein Steuerungssystem (6) auf, das dazu eingerichtet ist, abhängig von dem Projektzeitplan und der Auswahl von Elektrowerkzeugen eine Ladestrategie zu bestimmen und das wenigstens eine Ladegerät (5, 5') gemäß der Ladestrategie zum Laden und/oder Entladen der Vielzahl von Akkupacks (2) anzusteuern.
Patent DE-102021117827-B3 (DE)
Title: Standartenhalter für ein Karosserieteil eines Kraftwagens
Inventor: BAUER JENNY
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-07-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Standartenhalter (2) für ein Karosserieteil (1) eines Kraftwagens, mit einem auf einer Innenseite (3) und hinter einer Öffnung (4) des Karosserieteils (1) angeordneten Aufnahmekörper (5), in dessen Aufnahmeöffnung (10) ein Schaft (7) einer Standarte (6) einsteckbar und an dem Aufnahmekörper (5) fixierbar ist, und mit einem Deckel (19), mittels welchem die Öffnung (4) des Karosserieteils (1) verschließbar ist.Um einen Standartenhalter (2) zu schaffen, durch welchen auf verbesserte Weise die Standarte (6) fixiert oder abgenommen kann, und welcher überdies ein verbessertes Erscheinungsbild des Fahrzeugs ermöglicht, ist eine Magneteinrichtung (28) vorgesehen, mittels welcher der Deckel (19) zum Verschließen der Öffnung (4) des Karosserieteils (1) an dem Aufnahmekörper (5) fixierbar ist.
Patent DE-102022104107-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung aus elektronischer Pixelmatrixanzeige und externer Leuchtfläche sowie Verfahren zur Steuerung einer der Leuchtfläche zugeordneten Lichtquelle
Inventor: GOLLSCH ANDREAS
IPC: H05B47/10
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1) insbesondere für eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine elektronische Pixelmatrixanzeige (2) mit einem zugehörigen, mindestens ein Referenzpixel (6) beinhalten Anzeigebereich (3), der angeordnet ist, einen Bildinhalt einem Betrachter, wie einem Fahrgast und/oder Fahrer, anzuzeigen, mindestens eine außerhalb des Anzeigebereichs (3) angeordnete, dem Betrachter zugewandte Leuchtfläche (4), und eine zur Hinterleuchtung der Leuchtfläche (4) angeordnete Lichtquelle (7), wobei die Lichtquelle (7) bezüglich einer Luminanz und/oder einer Chrominanz ihres Lichtes durch eine Steuereinheit einstellbar ist, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, Daten betreffend eine Referenzluminanz des wenigstens einen Referenzpixels und/oder betreffend eine Referenzchrominanz des wenigstens einen Referenzpixels (6) zumindest zu empfangen oder gegebenenfalls zu ermitteln und eine Ansteuerung der Lichtquelle (7) derart zu bewirken, dass eine Luminanz der Leuchtfläche (4) an die Referenzluminanz und/oder eine Chrominanz der Leuchtfläche (4) an die Referenzchrominanz angeglichen ist; sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102022105034-B3 (DE)
Title: Laststufenschalter und Stufentransformator mit Laststufenschalter
Inventor: FLOTZINGER SIMON
IPC: H01F29/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Laststufenschalter (1) zur unterbrechungslosen Lastumschaltung zwischen unterschiedlichen Wicklungsanzapfungen (31) eines Stufentransformators (30), umfassend:- einen Lastumschalter (43) und einen Wähler (50); wobei- der Wähler (50) einen Kontaktträger (60) mit mehreren Festkontakten (61) aufweist;- der Wähler (50) ein Planetengetriebe (59) mit einem ersten Hohlrad (53), einem ersten Planetenrad (52) und einem ersten Sonnenrad (51) aufweist;- das erste Hohlrad (53) einen ersten Wählerkontakt (71) zum Kontaktieren der Festkontakte (61) aufweist.
Patent DE-102022134822-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: DOBLER MARKUS
IPC: B60K17/02
Filed: 2022-12-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine (1) mit einem gemeinsamen Motorgetriebegehäuse (2) mit einer Kurbelgehäusekammer (3) sowie einer Getriebekammer (18) vorgesehen, in der ein Schaltgetriebe (22) aufgenommen ist, wobei in der Kurbelgehäusekammer (3) eine eine Längsmittelachse (4) aufweisende Kurbelwelle (5) drehbar aufgenommen ist, und die Brennkraftmaschine (1) eine quer zur Längsmittelachse (4) der Kurbelwelle (5) verlaufende Längsachse (24) und eine Hochachse (25) aufweist und mindestens einen Arbeitszylinder (6) mit einer Kolbenlaufbahn (7) und einen darin entlang der Kolbenlaufbahn (7) bewegbaren Arbeitskolben (8) besitzt, der über eine Pleuelstange (9) mit der Kurbelwelle (5) gekoppelt ist, und das Motorgetriebegehäuse (2) eine Kupplungsaufnahmekammer (26) mit einer darin angeordneten Kupplungseinrichtung (27) sowie eine Rotoraufnahmekammer (28) mit einer darin angeordneten elektrischen Generatoreinrichtung (29) aufweist, und der Arbeitskolben (8) einen Kolbenboden (10) mit einer einem Brennraum (11) zugewandten Oberseite (12) und einer der Kurbelgehäusekammer (3) zugewandten Unterseite (13) aufweist, und die Brennkraftmaschine (1) Einlassventile (15A) und Auslassventile (15B) aufweist, welche dem Brennraum (11) zugewandt sind und in einem Zylinderkopf (16) angeordnet sind, und die Brennkraftmaschine (1) mit einer Betätigungseinrichtung (45) zum Ausrücken der Kupplungseinrichtung (27) versehen ist.
Patent DE-4143683-B4 (DE)
Title: Hydroelastische Tiefzieheinrichtung
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH BERND
IPC: B21D24/10
Filed: 1991-01-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydroelastische Tiefzieheinrichtung bei Pressen zum Ziehen von Blechformteilen, mit einer von der Tischplatte über hydraulischen Druckzylinder und Druckkolben abgestützten Blechhalteplatte und mit einem oder mehreren in Ziehrichtung bewegbar geführten Ziehstempeln, die sich an mindestens einem in einem Zylinder geführten und mit Hydraulik-Medium beaufschlagbaren Kolben abstützen, wobei zur Abstützung und Beaufschlagung der Blechhalteplatte mehrere in Anzahl und Fläche wählbare Kraftwirkungsfelder um den oder die Ziehstempel vorgesehen sind und wobei den Kraftwirkungsfeldern in der Tischplatte stationär integrierte Kurzhubkolben-Zylindersystem zugeordnet sind. Die Erfindung besteht darin, dass die Blechhalteplatte über viereckige, aneinander anschließende Stützplatten, die die Kraftwirkungsfelder bestimmen, mit jeweils einem Kurzhubkolben aufliegt.
Patent DE-4313298-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: G05B19/042
Filed: 1993-04-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schaltungsanordnung mit zwei Gruppen von Signalleitungen (S1, S2, S3, S4, S5; Z1, Z2, Z3), mit Schaltmitteln(T, T24), welche jeweils mit Signalleitungen der ersten Gruppe (S1, S2, S3, S4, S5) und Signalleitungen der zweiten Gruppe (Z1, Z2, Z3) elektrisch verbunden sind und einer Steuereinrichtung (MP), welche die Signalleitungen der ersten Gruppe (S1, S2, S3, S4, S5) in regelmäßiger Wiederholung nacheinander mit einem Abtastsignal beaufschlagt und die auf den Leitungen der zweiten Gruppe (Z1, Z2, Z3) liegenden Signale einliest, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (E) zur Erzeugung eines Freigabesignales (FS) vorgesehen ist, wobei das Freigabesignal (FS) ein Relais (HR) steuert, das über seine Relaiskontakte (HRK)dieSpannungsversorgung sicherheitskritischer Anlagenteile schaltet, daßzu der Einrichtung (E) erste Schaltungsteile(D, VB) gehören, welche die auf den Leitungen der zweiten Gruppe (Z1, Z2, Z3) Liegenden Signale miteinander zu einem Betätigungssignal(BS) logisch verknüpfen, wobei die Schaltungsteile (D, VB) das Betätigungssignal (BS) erzeugen, wenn zumindest auf einer der Leitungen der zweiten Gruppe (Z1, Z2, Z3) das von der Steuereinrichtung (MP) abgegebene Abtastsignal vorliegt und daß zu der Einrichtung (E) zweite Schaltungsteile (OP, C, R, R1, R2, UV) gehören, welche beim Vorliegen des Betätigungssignales (BS) das Freigabesignal (FS) erzeugen und die nach Wegfall des Betätigungssignales CBS) das Freigabesignal (FS) weiterhin für die Dauer eines vorgegebenen Zeitraumes abgeben, wobei die Dauer des vorgegebenen Zeitraumes etwa der Zeit entspricht, welche die Steuereinrichtung (MP) zur Abtastung aller Signalleitungen der ersten Gruppe (S1, S2, S3, S4, S5) benötigt.
Patent DE-4321998-B4 (DE)
Title: Pulsationsdämpfung bei einer Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: STEFFEN FRANZ-JOSEF
IPC: F02M63/00
Filed: 1993-07-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine, wobei ein Kraftstoffvorratsbehälter über eine Kraftstoffleitung (2, 2') mit einer Kraftstoffeinspritzpumpe (1) verbunden ist, die über eine Kraftstoffrücklaufleitung (4, 4') mit dem Kraftstoffvorratsbehälter verbunden ist, und wobei in der Kraftstoffleitung (2, 2') und/oder der Kraftstoffrücklaufleitung (4, 4') zumindest ein Pulsationsdämpfungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulsationsdämpfungselement eine Dämpfungsleitung (5) und dass die Dämpfungsleitung (5) mit Abstand von der Kraftstoffleitung (2, 2') und/oder der Kraftstoffrücklaufleitung (4, 4') umgeben ist.
Patent DE-10015844-B4 (DE)
Title: Elektromotorantriebssteuervorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-03-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektromotorantriebssteuervorrichtung für einen Elektromotor (8), der eine Antriebsfunktion und eine Energieerzeugungsfunktion aufweist und direkt mit einem Fahrzeugmotor (2) verbunden ist, der in einem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei das Fahrzeug außerdem einen Anlasser (22) umfasst, der mit dem Fahrzeugmotor (2) verbunden ist, wobei die Elektromotorantriebssteuervorrichtung eine Elektromotorsteuereinrichtung (32) zum Steuern des Elektromotors (8) in Zusammenwirkung mit dem Antreiben des Anlassers (22) und in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand des Fahrzeugmotors (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromotorsteuereinrichtung (32) eine Startdrehmomenttabelle des Elektromotors bereitstellt, die bei der Fahrzeugmotordrehzahl Ne = 0 eine Fahrzeugmotorlast (Le) einem Drehmomentwert zuordnet, und eine Steuerung durchführt, um den Elektromotor (8) mit einem Drehmomentwert anzutreiben, der aus der Startdrehmomenttabelle in Zusammenwirkung mit dem Antreiben des Anlassers (22) beim Starten des Motors ermittelt wird, und wobei die Elektromotorsteuereinrichtung (32) mit einer Fahrzeugmotorsteuereinrichtung (28) keine Daten austauscht und die Elektromotorsteuereinrichtung (32) den Antriebszustand des Elektromotors (8) auf Grundlage des Betriebszustands des Fahrzeugmotors (2) und des Betriebszustands des Fahrzeugs unabhängig ermittelt.
Patent DE-10016858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Vorverdichtungsvorrichtung
Inventor: IWANO HIROSHI
IPC: F02D23/02
Filed: 2000-04-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Verbrennungskraftmotors mit einer Vorverdichtervorrichtung, durch
die ein gewünschter
Ladedruck erzeugbar ist, umfassend:  eine Drosselsteuerungsvorrichtung,
die ein Drosselventil steuert;  einen Drucksensor, der in einer
Ansaugleitung angeordnet ist, um einen Ist-Ladedruck zu erfassen;  eine Steuerungseinheit,
die ausgestaltet ist, mit der Drosselsteuerungsvorrichtung zur gezielten
Steuerung einer Drosselöffnung
des Drosselventils in Abhängigkeit
von einem Betätigungsgrad
eines Gaspedals verbunden zu werden; wobei die Steuerungseinheit
umfasst:  (a) einen Arithmetikabschnitt, der eine Soll-Luftmenge
berechnet, die in einem Betriebsbereich des Motors mit magerem Luft-Treibstoffverhältnis verwendet
wird, basierend auf zumindest dem Betätigungsgrad des Gaspedals,  (b)
einen Arithmetikabschnitt, der den gewünschten Ladedruck basierend
auf der Motordrehzahl und der Motorlast berechnet,  (c) einen
Arithmetikabschnitt, der einen Ladedruck-Korrekturtaktor berechnet,
der im Betriebsbereich des Motors mit magerem Luft-Treibstoffverhältnis eine
Differenz zwischen dem gewünschten
Ladedruck und dem tatsächlichen
Ladedruck berücksichtigt,
und   (d) einen Arithmetikabschnitt, der die Soll-Luftmenge,
die im Betriebsbereich des Motors mit...
Patent DE-10018976-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HASHIMOTO ATSUKO
IPC: F01L1/46
Filed: 2000-04-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Betriebsbedingungs-Detektor
(1) zum Erfassen einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine;  einen
Kurbelwinkelpositions-Detektor zum Erfassen einer Kurbelwinkelposition
der Maschine;  einen variablen Ventilsteuerzeit-Mechanismus
(7) zum Ändern
einer Ventilsteuerzeit eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils,
um so einen Ventilüberlappungsbetrag der
Einlass- und Auslassventile zu ändern;  einen
Detektor (3A) für
einen tatsächlichen
Vorrückungsbetrag
zum Erfassen einer tatsächlichen
Ventilsteuerzeit-Position bei jeder vorgegebenen Kurbelwinkelposition;  eine
Zielvorrückungsbetrags-Einstelleinheit
(2) zum Einstellen einer Zielventil-Steuerzeit auf Grundlage eines
Erfassungsergebnisses des Betriebsbedingungs-Detektors;  eine Steuereinheit (6)
zum Steuern des variablen Ventilsteuerzeit-Mechanismus in solcher
Weise, dass der tatsächliche
Vorrückungsbetrag,
der von dem Detektor für  den
tatsächlichen
Vorrückungsbetrag
erfasst wird, in den Zielvorrückungsbetrag,
der von der Zielvorrückungsbetrags-Einstelleinheit
eingestellt wird, geändert
wird;  einen Vorrückungsbetragabweichungs-Rechner
(4A) zum Berechnen einer Abweichung zwischen dem Zielvorrückungsbetrag
und dem tatsächlichen
Vorrückungsbetrag bei
jeder vorgegebenen Kurbelwinkelposition;  gekennzeichnet durch  einen
Differenzwert-Rechner (8, 8A), um bei jeder vorgegebenen Zeit eine
Abweichung...
Patent DE-10027631-B4 (DE)
Title: Atemzugskontrolliertes Inhalationsgerät für Trockenpulver und Verfahren zum gleichmäßigen Verteilen des Trockenpulvers in Luft
Inventor: GOLDEMANN RAUL
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-06-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: Atemzugskontrolliertes
Inhalationsgerät
für Trockenpulver,
insbesondere von mit Medikamenten vermischtem Trockenpulver, bestehend
aus einem Gehäuse
mit einem Mundstück,
einer im Gehäuse
befindlichen Vorratskammer für
das Trockenpulver, sowie einer Luftführungseinheit zwischen einem Übergabebereich
für das
Trockenpulver und dem Mundstück,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorratskammer (4) mit einem Dosierföderer (7) gekoppelt ist, der
in den Übergabebereich
(6) derart eintaucht, daß unmittelbar
am Anfang der Luftführungseinheit (5)
eine vorgegebenen Menge an Trockenpulver positionierbar ist und
daß die
anschließende
Luftführungseinheit (5)
einen Strömungskanal
(8) aufweist, der abwechselnd mit Verengungen und jeweils nachfolgenden
Erweiterungen versehen ist, wobei die Verengungen und die Erweiterungen
kontinuierlich ineinander übergehen
und daß der Strömungskanal
(8) für
die durch die Luftführungseinheit strömende Luft
eine dreidimensionale mäanderähnliche Form
aufweist.
Patent DE-10027882-B4 (DE)
Title: Halter für eine Antenne
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Halter
für eine
Antenne, wobei auf einem Grundkörper
(11) des Halters Rastarme (18) angeordnet sind, die einen langgestreckten
Körper
(1) der Antenne (9) seitlich umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass  – der langgestreckte
Körper
(1) der Antenne (9) an einer Endseite mit einer Lasche (3) versehen
ist,  – auf
dem Grundkörper
eine Tasche (12) zur Aufnahme der Lasche (3) angeordnet ist,  – der Körper (1)
der Antenne (9) im Bereich der Lasche (3) an seiner Unterseite eine
Vertiefung (19) aufweist, und  – auf dem Grundkörper (11)
des Halters (10) ein Vorsprung (17) angeordnet ist, der mit der
Vertiefung zusammenwirkt, wobei der Vorsprung als Rampe ausgebildet
ist, und eine senkrechte Flanke der Rampe zur Tasche (12) hin weist.
Patent DE-10048826-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung alterungsbedingter Veränderungen von technischen Systemen wie Elektromotoren
Inventor: GRIMM WOLFGANG DR
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-09-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von alterungsbedingte Veränderungen eines technischen Systems beschreibenden Parametern vorgeschlagen, wobei nutzungsabhängige Betriebsgrößen im System erfaßt werden. Hierbei wird mittels eines Verschleißmodells ein Zusammenhang zwischen den erfaßten Betriebsgrößen und den alterungsbedingte Veränderungen des Systems beschreibenden Parametern hergestellt und anschließend diese Parameter oder davon abgeleitete Größen, wie verbleibende Restlebensdauer, Ausfallwahrscheinlichkeit oder Qualität eines Produkts, systemintern zu jedem beliebigen Zeitpunkt berechnet.
Patent DE-10051652-B4 (DE)
Title: Element zum Halten eines Abtriebsmechanismus für ein endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Element
(103) zum Halten eines Antriebsmechanismus für ein Behandlungsinstrument,
mit  einem U-förmigen
Halterahmen (132), der eine Ausnehmung (132a) definiert, in der
der Antriebsmechanismus angeordnet ist, und  einem ringförmigen Verbindungsstück (131)
zum Anschluß an
das distale Ende einer Hülle
(1) des Behandlungsinstrumentes,  dadurch gekennzeichnet, daß das Element
(103) aus einem einstückigen,
gebogenen Metallblech gebildet ist, das einen ersten streifenförmigen Abschnitt
(132'), einen zweiten streifenförmigen
Abschnitt (131') und einen Verbindungsabschnitt (133) aufweist,
der den ersten streifenförmigen
Abschnitt (132') und den zweiten streifenförmigen Abschnitt (131') miteinander
verbindet, wobei der erste streifenförmige Abschnitt (132') und
der zweite streifenförmige
Abschnitt (131') im nicht gebogenen, planen Zustand des Metallblechs
parallel zueinander angeordnet sind,  daß der erste streifenförmige Abschnitt
(132') zu dem U-förmigen
Halterahmen (132) gebogen ist und  daß der zweite streifenförmige Abschnitt
(131') von dem gebogenen ersten streifenförmigen Abschnitt (132') weg
zu dem ringförmigen
Verbindungsstück
(131) gebogen ist.
Patent DE-10052160-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugeinheit
Inventor: HANOCH GUY
IPC: B26D1/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2016-01-21
Abstract: Werkzeugeinheit (10) mit einem Einsteckelement (12) und einem Aufnahmeelement (14), wobei in einem nicht zusammengesetzten Zustand: das Einsteckelement (12) eine Längsachse B und einen hinteren zylindrischen Abschnitt (18) mit einem Durchmesser D1 aufweist; das Aufnahmeelement (14) eine Längsachse C und eine sich von einem vorderen Ende (26) des Aufnahmeelements (14) aus nach hinten erstreckende Bohrung (28) mit variablem Durchmesser aufweist, wobei die Bohrung (28) mit variablem Durchmesser ein vorderes und ein hinteres Ende (30, 32) aufweist, wobei das vordere Ende (30) der Bohrung (28) mit variablem Durchmesser einen vorderen Durchmesser D2 und das hintere Ende (32) der Bohrung (28) mit variablem Durchmesser einen hinteren Durchmesser D3 aufweist, wobei D3 größer ist als D2 und D1 größer ist als D2 und größer als D3; und wobei in einem zusammengesetzten Zustand: der hintere zylindrische Abschnitt (18) des Einsteckelements (12) mindestens teilweise im Aufnahmeelement (14) gehalten wird und durch die im Aufnahmeelement (14) ausgebildete Bohrung (28) mit variablem Durchmesser so gehalten wird, daß der vordere Durchmesser D2 und der hintere Durchmesser D3 der Bohrung (28) mit variablem Durchmesser dem Durchmesser D1 des hinteren zylindrischen Abschnitts (18) des Einsteckelements (12) im wesentlichen gleich sind und die Achse B mit der Achse C zusammenfällt.
Patent DE-10055274-B4 (DE)
Title: Frontsäulen-Aufprallabsorptionsstruktur
Inventor: ENOMOTO KOUJI
IPC: B60J10/79
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-05-13
Abstract: Frontsäulen-Aufprallabsorptionsstruktur zum Absorbieren eines auf eine Windschutzscheibe (11) einwirkenden Aufpralls durch eine Frontsäule (14), umfassend:  ein Säulenaußenelement (15) mit einem Flanschabschnitt (15a), der an der Passagierraumseite eines Umfangsabschnitts der Windschutzscheibe (11) mit einem Säuleninnenelement (16) verbunden ist; und  ein plastisch verformbares Element (27), das an einer Vorderseite des Flanschabschnitts (15a) derart angeordnet ist, dass es den Umfangsabschnitt der Windschutzscheibe (11) stützt.