baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130915-A1 (DE)
Title: Smarte Ventilhülse und Softwareapplikation
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine smarte Ventilhülse (10), wobei die smarte Ventilhülse (10) mindestens einen Sensor (12) umfasst und an einem Reifenventil eines Fahrzeugrades anordenbar ist, das zusammen mit einer Bremsscheibe auf einer Radaufhängung eines Fahrzeugs montiert ist, wobei nach Anordnung der smarten Ventilhülse (10) an dem Reifenventil des Fahrzeugrades der mindestens eine Sensor (12) an einem dem Reifenventil abgewandten Ende der smarten Ventilhülse (10) angeordnet ist, wobei die smarte Ventilhülse (10) eine Batterie (14) und eine Kommunikationseinheit (13) umfasst, wobei die Kommunikationseinheit (13) dazu konfiguriert ist, entweder in einer Kontaktbereitschaft für eine Kontaktaufnahme mit einem Smartgerät bereitzustehen oder bei einem bestehenden Kontakt dem Smartgerät Daten des mindestens einen Sensors (12) zu übermitteln. Ferner wird auch eine Softwareapplikation und ein System zu dieser smarten Ventilhülse (10) vorgestellt.
Patent DE-102019130922-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das System umfasst eine Erscheinungsbild-Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, um ein äußeres Erscheinungsbild eines Fremdfahrzeugs zu erfassen; eine Herkunft-Ermittlungseinheit, die eingerichtet ist, um eine Herkunft des Fremdfahrzeugs basierend auf Kartendaten zu ermitteln; und eine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, um basierend auf dem äußeren Erscheinungsbild des Fremdfahrzeugs einen Witterungszustand auf einer durch das Fremdfahrzeug zurückgelegten Wegstrecke entsprechend der Herkunft zu bestimmen.
Patent DE-102019132087-A1 (DE)
Title: Dosierhilfe für Waschmittelportionsbeutel
Inventor: MEIER FRANK
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Dosierhilfe (1) für Waschmittelportionsbeutel (2), aufweisend- eine Befestigungsvorrichtung (5) zur Anbringung an einem Waschmittelportionsbeutel (2) und- zumindest ein mit der Befestigungsvorrichtung (5) verbundenes textiles Element (6), das in seiner Längsrichtung eine Ausdehnung L von mindestens 5 cm aufweist.
Patent DE-102019133162-A1 (DE)
Title: Head-up-Display mit einem X-förmigen Schwingungsdämpfungselement für einen Spiegel
Inventor: TAMAS ZOLTAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-up-Display (1) mit einem Gehäuse (1a) und mit einem Spiegel (4, 5), der in dem Gehäuse (1a) angeordnet ist, wobei der Spiegel (4, 5) eine Frontseite (4a, 5a) zur Reflexion von auf den Spiegel (4, 5) einfallenden Licht (6) und eine Rückseite (4b, 5b) aufweist, wobei das Head-up-Display (1) zumindest ein Schwingungsdämpfungselement (12) aufweist, welches mit dem Spiegel (4, 5) gekoppelt ist und durch welches die Eigenfrequenz des Spiegels (4, 5) bei externen Vibrationen gedämpft ist, wobei das Schwingungsdämpfungselement (12) ein kreuzförmiges, insbesondere X-förmiges, Teilelement (13) aufweist.
Patent DE-102019135808-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: BONO YASUHARU
IPC: F16D3/205
Filed: 2019-12-27
Abstract: In einem seitlichen Querschnitt, der durch einen Mittelpunkt eines Drehzapfens (28) in der Form eines Halteelements, das ein Teil eines Gleichlaufgelenks (10) bildet, hindurchgeht, und einer orthogonalen Stelle, an der eine virtuelle Tangentenlinie an einem Kontaktgebiet senkrecht zu einer Längsrichtung der Führungsnut (18) verläuft, ist eine gekrümmte Fläche mit einem ersten Bogenbereich (60) und einem zweiten Bogenbereich (62) ausgebildet. Der zweite Bogenbereich (62) ist fortlaufend zum ersten Bogenbereich (60) und hat einen kleineren Krümmungsradius als der erste Bogenbereich (60). Weiterhin sind der erste Bogenbereich (60) und der zweite Bogenbereich (62) in dieser Reihenfolge von einer Seite in der Nähe eines ringförmigen Elements (26) des Drehzapfens (28) angeordnet.
Patent DE-102019200759-A1 (DE)
Title: Mesostrukturteil für eine Oralprothese und Verfahren zum Herstellen eines solchen Mesostrukturteils
Inventor: WÜST FRANK PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mesostrukturteil Mesostrukturteil (1) für eine Oralprothese, mit einem Fußteil (3), einem Mittelteil (7) und einem Oberteil (5), wobei das Oberteil (5) eingerichtet ist zur mechanischen Verbindung mit einem Protheseteil einer Oralprothese, wobei das Mittelteil (7) als Gelenk ausgebildet ist, über welches das Oberteil (5) gelenkig mit dem Fußteil (3) verbunden ist, wobei das Mittelteil (7) eine Gelenkpfanne (9) und einen in der Gelenkpfanne (9) angeordneten Gelenkkopf (11) aufweist, der mit dem Oberteil (5) verbunden und mit der Gelenkpfanne (9) verklemmbar ausgebildet ist, wobei der Gelenkkopf (11) im unverklemmten Zustand mit einem Spaltmaß (S) zu der Gelenkpfanne (9) gefertigt ist, und wobei zumindest das Mitteilteil (7) und das Oberteil (5) miteinander einstückig mit in der Gelenkpfanne (9) angeordnetem Gelenkkopf (11) in einem additiven Fertigungsverfahren hergestellt sind.
Patent DE-102019202771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung einer Fahrzeug-Fahrbahn-Kraftübertragungs-Information
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Plausibilisierung einer Fahrzeug-Fahrbahn-Kraftübertragungs-Information wird zur Plausibilisierung eine Momentänderung vorgenommen. wird.
Patent DE-102019204412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: KÖNIG VOLKER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, in dem beispielsweise jeweils mehrere Schweißpunkte (36) an einer Station, beispielsweise durch Roboter (20), an einem Bausatz (24) hergestellt werden, um den Bausatz auf Dauer fest zu beispielsweise einer Karosserie (14) zu verbinden.Es ist vorgesehen, dass Form- und Lageabweichungen des Bausatzes vor dem Schweißen erfasst werden und die Roboter diese dann zur Korrektur ihrer Vorgabedaten auf die tatsächlichen Gegebenheiten verwenden.
Patent DE-102019206754-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung schlägt ein halbkreisförmiges Drehsicherungsteil (15) zu einer Drehsicherung eines Kolbens (6) eines Hydraulikaggregats (1) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage vor, das in einer kongruenten Aufweitung (16) an einer Mündung einer Zylinderbohrung (3) eines Hydraulikblocks (2) des Hydraulikaggregats (1) angeordnet ist und das achsparallele Drehsicherungsnuten (18) an seinem Innenumfang aufweist, in die vom Kolben (6) nach außen abstehenden Vorsprünge (20) greifen.
Patent DE-102019211627-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtige Aufhängungsträgeranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: FALOSSI MARCO
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Aufhängungsträgeranordnung (2) für ein Fahrzeug (1) hat ein Radnabenlager (3) und einen Aufhängungsträger (2a), der eine faserverstärkte Verbundbuchse (20), die um das Radnabenlager (3) angeordnet ist, Anbringungselemente (24, 25, 30, 33, 34) zum Anbringen des Aufhängungsträgers (2a) an einer Aufhängungsanordnung und an einem Bremssattel des Fahrzeugs, und eine faserverstärkte Verbundträgerstruktur aufweist, die zumindest eines der Anbringungselemente (24, 25, 30, 33, 34) mit der Buchse und/oder einem weiteren der Anbringungselemente verbindet.
Patent DE-102019213723-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM DUCK WHAN
IPC: H01M8/2432
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine Brennstoffzelle weist einen Zellstapel, der eine Vielzahl von Einheitszellen aufweist, die in einer ersten Richtung gestapelt sind; eine erste Endplatte, die ein darin gebildetes Führungsdurchgangsloch aufweist, wobei die erste Endplatte an einem der zwei Enden des Zellstapels angeordnet ist; eine zweite Endplatte, die ein darin gebildetes Führungshalteloch aufweist, wobei das Führungshalteloch das Führungsdurchgangsloch in der ersten Richtung überlagert, wobei die zweite Endplatte an einem gegenüberliegenden Ende der zwei Enden des Zellstapels angeordnet ist; sowie eine Umhüllung auf, die einen Seitenabschnitt zwischen den zwei Enden des Zellstapels umgibt zusammen mit der ersten Endplatte und der zweiten Endplatte, wobei die Umhüllung als eine unitäre Struktur gebildet ist. Die Umhüllung weist einen Körper auf, der den Seitenabschnitt des Zellstapels sowie ein erstes und zweites Ende umgibt, die mit der ersten Endplatte bzw. der zweiten Endplatte gekoppelt sind.
Patent DE-102019213796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung von einem zumindest teilautomatisierten Fahren einer zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Unterstützung von einem zumindest teilautomatisierten Fahren zumindest einer, zumindest teilautomatisierten mobilen Plattform vorgeschlagen, die eine Mehrzahl von Sensoren zur Repräsentation von nächsten Routenabschnitten aufweist, mit den Schritten:Bestimmen einer Automatisierungs-Klassifikation (S1) eines mindestens nächsten zu befahrenden Routenabschnittes für die mobile Plattform;Erstellen einer Autonomie-Prognose (S2) für mindestens einen nächsten zu befahrenden Routenabschnitt, nach Maßgabe der bestimmten Automatisierungs-Klassifikation;Anfordern einer Fernüberwachung (S3) für ein Befahren des nächsten Routenabschnittes mit der mobilen Plattform, abhängig von einem Ergebnis der Autonomie-Prognose, um das zumindest teilautomatisierte Fahren fortsetzen zu können.
Patent DE-102019214475-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KETTERINGHAM DARREN
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine derartige Abdeckvorrichtung mit wenigstens zwei formstabilen, gelenkig miteinander verbundenen Abdeckteilen, die zwischen einer in etwa horizontalen Abdeckposition, in der die Abdeckteile in einer gemeinsamen Ebene fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und einer Faltposition beweglich gelagert sind, in der die Abdeckteile in Hochrichtung aufgestellt und in Längsrichtung kompakt zusammengeführt sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist wenigstens einem Abdeckteil ein linearbeweglich entlang der gemeinsamen Ebene angetriebenes Steuerelement zugeordnet, das eine das Abdeckteil abhängig von einer Linearbewegung des Steuerelements in Hochrichtung auslenkende Steuerkontur aufweist.Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102019218955-A1 (DE)
Title: Elektrische Achse
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: B60K11/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achse (E-Achse) für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Eine elektrische Maschine der E-Achse weist einen ersten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss und einen zweiten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss auf. Eine Leistungselektronik der E-Achse weist einen elektronikseitige Kühlmittelzulauf, an dem ein fahrzeugseitiger Kühlmittelkreislauf fluidleitend anschließbar ist, und einen elektronikseitigen Kühlmittelablauf auf. Die Leistungselektronik ist an einer Stirnseite der elektrischen Maschine entweder in einer ersten Ausrichtung oder in einer zweiten Ausrichtung angeordnet. In der ersten Ausrichtung ist der elektronikseitige Kühlmittelablauf mit dem ersten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss fluidleitend verbunden und an dem zweiten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss ist der fahrzeugseitige Kühlmittelkreislauf fluidleitend anschließbar. In der zweiten Ausrichtung ist der elektronikseitige Kühlmittelablauf mit dem zweiten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss fluidleitend verbunden und an dem ersten maschinenseitigen Kühlmittelanschluss ist der fahrzeugseitige Kühlmittelkreislauf fluidleitend anschließbar.
Patent DE-102019219983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Umfelddaten eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: B61D49/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Umfelddaten eines Schienenfahrzeugs, wobei die Vorrichtung einen Fernwirkungssensor umfasst, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Ausrichtung des Fernwirkungssensors einer vorgegebenen Zielausrichtung entspricht, wenn die Vorrichtung an einem vordefinierten Aufnahmepunkt eines Schienenfahrzeugs befestigt wird.
Patent DE-102020000790-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit bei Beleuchtung mit elektromagnetischer Strahlung im infraroten Wellenlängenbereich transparenten Druckfarben
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/351
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für ein Wertdokument, beispielsweise für eine Banknote oder einen Pass, wobei das Sicherheitselement ein Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist, wobei ein Betrachter das Substrat des Sicherheitselements von der Vorderseite, also in Draufsicht betrachtet.Erfindungsgemäß ist auf dem Substrat des Sicherheitselements eine erste Druckfarbe angeordnet, die im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transluzent oder bevorzugt transparent ist und im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung opak ist und an sich einen dunklen oder schwarzen Farbton aufweist. In Blickrichtung zwischen dem Betrachter und der ersten Druckfarbe ist eine zweite Druckfarbe angeordnet, die im infraroten Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung ebenfalls transluzent oder bevorzugt transparent ist und im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung transluzent ist und an sich einen weißen oder weißlich-silbernen Farbton aufweist. Für den Betrachter sind die erste und die zweite Druckfarbe in mindestens einem Überlappungsbereich übereinander angeordnet, so dass sich für den Betrachter in dem mindestens einen Überlappungsbereich im sichtbaren Wellenlängenbereich elektromagnetischer Strahlung insgesamt ein silberner Farbton ergibt.
Patent DE-102020005900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur individuellen Anpassung eines Massageprogrammes
Inventor: DÜRR HANS-BERND
IPC: A61H9/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur individuellen Anpassung eines Massageprogrammes für einen Fahrzeugnutzer auf einem Fahrzeugsitz mit Massagefunktion. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels einer berührungssensitiven Anzeigeeinheit (2) schematisch ein menschlicher Rücken (R) und eine Anzahl von Flächenelementen (K) für eine jeweilige Position eines Massageaktuators in Bezug auf den Rücken (R) des Fahrzeuginsassen dargestellt werden,- mittels Berühren der einzelnen Flächenelemente (K) der jeweilige durch das Flächenelement (K) repräsentierte Massageaktuator aktiviert und deaktiviert wird und- anhand einer Verweildauer eines Berührens des entsprechenden Flächenelementes (K) und/oder durch Ausüben eines bestimmten Druckes beim Berühren eines der Flächenelemente (K) ein mittels des Massageaktuators auf einen Rücken (R) des Fahrzeugnutzers ausgeübter Massagedruck eingestellt wird.
Patent DE-102020007043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen elektrischer Energie mit einem supraleitenden Stromträger
Inventor: REISER WOLFGANG
IPC: H01B12/16
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen elektrischer Energie mit einem supraleitenden Stromträger, bei dem zu kühlender supraleitender Stromträger in einem ersten Kühlkanal aufgenommen ist, welcher erste Kühlkanal über eine Kühlmittelzuleitung an eine Versorgungseinrichtung für ein erstes Kühlmedium angeschlossen und von mindestens einem zweiten Kühlkanal zum Durchleiten eines zweiten Kühlmediums umgeben ist, der mit einer Kühlmittelableitung für erwärmtes zweites Kühlmedium strömungsverbunden ist, wobei als erstes Kühlmedium ein unterkühltes, verflüssigtes Gas zum Einsatz kommt, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass als zweites Kühlmedium ein verflüssigtes Gas zum Einsatz kommt und der zweite Kühlkanal mit Mitteln zum Abführen einer durch Verdampfen von zweitem Kühlmedium entstehenden Gasphase ausgerüstet ist.
Patent DE-102020102414-A1 (DE)
Title: Fessel
Inventor: SCHOLZE NADINE
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Fessel (1) aus einem flexiblen Band (2), mit einem Verschluss (3) und einem Ring (4) zum Verbinden der Fessel mit einer Kette, wobei das Band eine Innenseite aufweist, an welcher sich lösbar ein waschbares Futter (5) befindet, welches aus einem flexiblen Material besteht und die Fläche der Innenseite des Bandes der Fessel im wesentlichen abdeckt.
Patent DE-102020102820-A1 (DE)
Title: Zeitstempel-Ausrichtung über mehrere Rechenknoten
Inventor: BORDOGNA MARK
IPC: G06F1/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele beziehen sich auf mehrere Prozessorknoten, die physisch mit Schnittstellen von einer gemeinsamen Netzwerkschnittstelle getrennt sind. Ein lokaler Prozessor kann einen Zeitgebungswiederherstellungs-Algorithmus, wie beispielsweise IEEE 1588, ausführen und den Master-Zeitgeber abstimmen, zum Ausrichten mit dem Netzwerk-Bereich, um zu verursachen, dass der Master-Zeitgeber und die Netzwerk-Zeitgebungs-Bereiche in dem gleichen Bereich sind Ein gemeinsamer Master-Zeitgeber kann verwendet werden, um Zeitstempel von unabhängigen Prozessorknoten auszurichten Ein Prozessorknoten kann den gemeinsamen Master-Zeitgeber als Referenz verwenden und der Prozessor muss nicht mit einem anderen Prozessor kommunizieren, um seinen Zeitgeber zu synchronisieren.
Patent DE-102020104483-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Roboterarm-Saugsteuermechanismus und Betriebsverfahren
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems enthält: Empfangen eines Sensormesswerts, der einem Zielobjekt zugeordnet ist; Erzeugen eines Grundplans zum Ausführen einer Aufgabe an dem Zielobjekt, wobei das Erzeugen des Grundplans ein Bestimmen eines Griffpunkts und eines oder mehrerer dem Griffpunkt zugeordneter Griffmuster zum Greifen des Zielobjekts auf Grundlage eines Orts des Griffpunkts relativ zu einem ausgezeichneten Areal, eines Aufgabenorts und eines weiteren Zielobjekts umfasst; Implementieren des Grundplans zum Ausführen der Aufgabe durch Betreiben einer Betätigungseinheit und eines oder mehrerer Sauggreifer gemäß einem Griffmusterrang, um einen eingerichteten Griff an dem Zielobjekt zu erzeugen, wobei sich der eingerichtete Griff an einem den Griffmustern zugeordneten Griffmusterort befindet; Messen des eingerichteten Griffs; Vergleichen des eingerichteten Griffs mit einer Kraftschwelle; und erneutes Greifen des Zielobjekts auf Grundlage dessen, dass der eingerichteten Griff unter die Kraftschwelle fällt.
Patent DE-102020104719-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse eines Bremsstaubpartikelfilters für eine Bremsscheibenanordnung und Bausatz für ein Filtergehäuse eines Bremsstaubpartikelfilters
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-02-24
Abstract: Ein Filtergehäuse eines Bremsstaubpartikelfilters für eine Bremsscheibenanordnung weist eine Öffnung zur Aufnahme einer Bremsscheibe auf, wobei die Öffnung von zwei zueinander beabstandeten Gehäuseseitenwänden und einer Gehäuseumfangswand begrenzt ist. An der Stirnkante mindestens einer Gehäuseseitenwand und/oder der Gehäuseumfangswand ist mindestens ein lös- und austauschbares Begrenzungsteil angeordnet, das die freie Querschnittsfläche der Öffnung begrenzt. Ferner wird ein Bausatz zur Herstellung eines Filtergehäuses eines Bremsstaubpartikelfilters offenbart.
Patent DE-102020105084-A1 (DE)
Title: Rangierassistenzsystem zur Kollisionsverhinderung mit Unterbindung eines erneuten unerwünschten Auslösens einer Kollisionsverhinderungsmaßnahme
Inventor: ROEMMER ULRICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Rangierassistenzsystem zur Kollisionsverhinderung beim manuellen Rangieren eines Kraftfahrzeugs. Das Rangiersystem ist eingerichtet, Hindernisse im Fahrzeugumfeld zu detektieren und im Fall des Erkennens einer drohenden Kollision mit einem Hindernis eine Kollisionsverhinderungsmaßnahme auslösen, beispielsweise eine Notbremsung. Das Rangierassistenzsystem kennzeichnet sich dadurch, dass das Rangierassistenzsystem ferner eingerichtet ist, im Fall eines fahrerseitig unerwünschten Auslösens einer Kollisionsverhinderungsmaßnahme an einer Auslöse-Position des Kraftfahrzeugs eine Eingabe des Nutzers entgegenzunehmen. In Reaktion auf die Eingabe des Nutzers wird Positionsinformation betreffend eine Position des Kraftfahrzeugs gesichert. Wenn das Fahrzeug später die frühere Auslöse-Position erreicht, wird basierend auf der gesicherten Positionsinformation ein erneutes Auslösen der Kollisionsverhinderungsmaßnahme unterbunden.
Patent DE-102020107709-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der abgerollten Länge eines Gurtes
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) zur Bestimmung einer abgerollten Länge eines Gurtbands (2), aufweisend ein Gurtband (2), eine Mehrzahl entlang dem Gurtband (2) an dem Gurtband (2) angeordneter Detektorelemente (3), eine dem Gurtband (2) benachbart angeordnete Detektionsvorrichtung (4) zum Detektieren der an der Detektionsvorrichtung (4) angeordneten Detektorelemente (3) sowie einen Gurtbandaufroller (5) zum Aufrollen des Gurtbands (2). Die Detektorelemente (3) sind als Kurzschlusswicklung ausgebildet, wobei die Detektionsvorrichtung (4) eine erste Spule (6) zur Erzeugung eines zeitlich veränderlichen Magnetfelds sowie eine Auswertvorrichtung (7) zum Ermitteln einer Impedanz der ersten Spule (6) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12) mit einem Sicherheitsgurtsystem (11) zum Zurückhalten eines Insassen des Kraftfahrzeugs (12).
Patent DE-102020108158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten sowie Verpackungsanlage
Inventor: JÖRISSEN MICHAEL
IPC: B65B41/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken von Produkten (2), bei dem die zu verpackenden Produkte (2) in einer Verpackungsstraße (4) mit einem Verpackungsmaterial (3) verpackt werden, wobei- das Verpackungsmaterial (3) zunächst von einer ersten Verpackungsmaterial-Rolle (14) abgezogen und der Verpackungsstraße (4) zugeführt wird,- wenn die erste Verpackungsmaterial-Rolle (14) zumindest teilweise verbraucht ist, ein Anfangsabschnitt (34) einer zweiten Verpackungsmaterial-Rolle (15) mit einem bereits abgezogenen Verpackungsmaterialabschnitt (35) der ersten Verpackungsmaterial-Rolle (14) in Überlappung gebracht wird und mit letztgenanntem Verpackungsmaterialabschnitt (35) verbunden wird, und- nach dem Verbinden der beiden Verpackungsmaterialabschnitte (34, 35) das Verpackungsmaterial (3) von der zweiten Verpackungsmaterial-Rolle (15) abgezogen und der Verpackungsstraße (4) zugeführt wird.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden besagten Verpackungsmaterialabschnitte (34, 35) mittels einer Prägevorrichtung (17, 40) durch einen Prägevorgang miteinander verbunden werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verpackungsanlage (1, 38) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020109893-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel
Inventor: SCHÖLLHAMMER JOCHEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Um einen Gehäusedeckel zum Festlegen an einem Gehäuse,wobei der Gehäusedeckel mit mehreren Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen und mit einem Dichtungswulst, der ein elastomeres Material umfasst, versehen ist und wobei der Dichtungswulst an einer Dichtungstragefläche des Gehäusedeckels angeordnet ist, zu schaffen, bei welchem der Verlauf des Dichtungswulstes freier gestaltbar und insbesondere näher an die Befestigungsmittel-Durchtrittsöffnungen des Gehäusedeckels heran legbar ist und welcher insbesondere auch aus einem relativ dünnen Ausgangsmaterial herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel mindestens ein Verformungsbegrenzungselement umfasst, welches über die Dichtungstragefläche in derselben Richtung vorsteht wie der Dichtungswulst und eine Verformung des Dichtungswulstes im montierten Zustand des Gehäusedeckels begrenzt,wobei das Verformungsbegrenzungselement einen Biegebereich umfasst, in welchem das Material des Verformungsbegrenzungselements um einen Biegewinkel von mindestens 30° aus einer im Wesentlichen parallel zu der Dichtungstragefläche verlaufenden Bezugsebene herausgebogen ist.