baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010032401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nieten, insbesondere zum Hochgeschwindigkeitsnieten
Inventor: LECHLER GERHARD DR
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-07-27
Granted: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Nieten, insbesondere zum Hochgeschwindigkeitsnieten, mit wenigstens einem Antriebsrad (4) und wenigstens einem Treibelement (5), das durch eine Bewegung in eine Treibrichtung (T) von wenigstens einem Antriebszustand, in welchem das Treibelement (5) antriebskraftübertragend mit dem Antriebsrad (4) verbunden ist, in wenigstens einen Freilaufzustand, in dem das Treibelement (5) unabhängig vom Antriebsrad (4) beweglich ist, beweglich ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibelement (5) eine sich in Treibrichtung (T) erstreckende, im Antriebszustand mit einer Antriebsradverzahnung (4a) in Eingriff befindliche und im Freilaufzustand von der Antriebsradverzahnung (4a) außer Eingriff befindliche Treibelementverzahnung (5a) aufweist.
Patent DE-102010038080-B4 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel
IPC: B65D55/04
Filed: 2010-10-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Trinkbecherdeckel (10; 10') für ein Trinkgefäß (20) mit einem Basiselement (11; 11') mit einer Ausgießöffnung (13), die über ein Verschlusselement (12; 12') verschließbar ist, das von unten an einen Rand (11.2) des Basiselements (11; 11') anzulegen ist,
 wobei das Verschlusselement (12; 12') an einem Punkt oder einer Kante seines Außenumfangs kippbar am Rand der Ausgießöffnung gelagert ist, und ein Bedienelement (15; 15') vorgesehen ist, das beim Verschwenken an wenigstens einem Druckpunkt (19; 19') von oben auf das Verschlusselement (12; 12') und/oder auf ein Federelement (18; 18') wirkt, an welchem das Verschlusselement (12; 12') gehalten ist ,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12; 12') an einem im Basiselement (11; 11') eingespannten und über die Trinköffnung auskragenden Federelement (18; 18') gelagert ist , welches:
 - als Blattfeder oder Bügelfeder ausgebildet ist;
 - mit einem festen Schenkel (18.1) in das aus Kunststoff gebildete Basiselement (11; 11') eingebettet ist oder in eine Aussparung am Basiselement (11; 11') eingeschoben ist ,
 - sich mit einem losen Schenkel (18.2) bis wenigstes ins Zentrum der Ausgießöffnung (13, 13') erstreckt, wo dieser Schenkel (18.2) Mittel zur lösbaren Verbindung mit dem Verschlusselement (12) aufweist .
Patent DE-102010049935-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BERTSCH RAINER
IPC: F16K11/07
Filed: 2010-10-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse (3), das eine Gehäuseausnehmung (20) aufweist, in der ein Ventilschieber (2) linearbeweglich aufgenommen ist, der zumindest ein in radialer Richtung nach außen abragendes, ringförmiges Dichtelement (17) aufweist, das in einer Schließstellung eine abdichtende Verbindung mit zumindest einem in der Gehäuseausnehmung (20) fixierten Ringelement (22) einnimmt und dabei einen Strömungsquerschnitt sperrt und das in einer Öffnungsstellung den Strömungsquerschnitt freigibt, wobei das Ringelement (22) mit einer radial außenliegenden konischen Außenumfangsfläche (31) abdichtend an einer von der peripheren Umfangsfläche der Gehäuseausnehmung (20) gebildeten ringförmigen, konischen Aufnahmefläche (21) anliegt und eine radial innenliegenden Innenumfangsfläche (30) des Ringelements (22) zur abdichtenden Anlage des Dichtelements (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (22) einen Ringkörper mit U-förmigem Querschnitt mit einem radial außenliegenden, die konische Außenumfangsfläche (31) definierenden Außenschenkel (26) und einem radial innenliegenden, die Innenumfangsfläche (30) definierenden Innenschenkel (27) aufweist, wobei konzentrisch zwischen dem Außenschenkel (26) und dem Innenschenkel (27) ein axial einseitig offener, ringnutförmiger Zwischenraum (40) angeordnet ist und sich die konische Außenumfangsfläche (31) des Ringelements (22) zur geschlossenen Stirnseite des ringnutförmigen Zwischenraumes (40) hin verjüngt, wobei die Innenumfangsfläche (30) des Ringelements (22) zylindrisch ausgebildet ist und/oder wobei der Innenschenkel (27) an seinem der geschlossenen Stirnseite des ringnutförmigen Zwischenraumes (40) entgegengesetzten freien Endbereich in radialer Richtung nach außen gekrümmt oder abgewinkelt ausgebildet ist.
Patent DE-102010051125-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Transportsicherung
Inventor: PEREZ MIGUEL HUERTA
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-11-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Reibungskupplung (1, 1a) mit einer an einem Gehäuse (2, 2a) fest aufgenommenen Gegendruckplatte mit einer ersten Reibfläche und einer gegenüber mit diesem mittels Blattfedern (4, 4a) drehfest und axial verlagerbar befestigten Anpressplatte (3, 3a) mit einer zweiten Reibfläche, einer sich am Gehäuse (2, 2a) abstützenden und die Anpressplatte (3, 3a) zur Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe axial beaufschlagenden Hebeleinheit (5), einer Nachstelleinrichtung mit einem die Hebeleinheit (5) gegenüber der Anpressplatte (3, 3a) positionierenden Verstellring (7, 7a), der abhängig von einem über einen Axialweg der Anpressplatte (3, 3a) hinausgehenden Verschleißweg verdrehbar ist, sowie einer Transportsicherung (11, 11a, 11b), die den Axialweg der Anpressplatte (3, 3a) im nicht eingebauten Zustand der Reibungskupplung (2, 2a) mit der Gegendruckplatte begrenzt, wobei die Transportsicherung (11, 11a, 11b) als Klinke (12, 12a, 12b) ausgebildet ist, die einen Formschluss in Umfangsrichtung mit dem Verstellring (7, 7a) bildet und eine Aufhebung des Formschlusses durch einen vorgegebenen Axialweg der Anpressplatte (3, 3a) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (12) gegenüber der Anpressplatte (3) entgegen der Drehrichtung des Verstellrings (7) zumindest begrenzt verdrehbar ist.
Patent DE-102010052083-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil, Fahrzeugtür und Verfahren zur Herstellung einer mit einem Lautsprecher und einem den Lautsprecher umlaufenden Dekorring ausgestatteten Fahrzeugtür
Inventor: SAMSON NICOLAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-09-13
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1) mit einer Sichtseite (2), einem Lautsprecher (4), einer einstückig mit der umgebenden Sichtseite (2) ausgebildeten Lautsprecherabdeckung und einer den Lautsprecher (4) umlaufenden mit ihrer offenen Seite zur Sichtseite (2) gerichteten Nut (5), wobei in der Nut (5) ein Lautsprecher-Dekorring (7) sowie Öffnungen (6) zum Montieren des Lautsprecher-Dekorrings (7) angeordnet sind.
Patent DE-102010054670-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BRINKIS WALDEMAR
IPC: G01F23/36
Filed: 2010-12-15
Granted: 2013-06-13
Abstract: Füllstandsgeber, bestehend aus einem Träger, einem Bügel mit einem Hebelarm und einem im Träger angeordneten Substrat mit einem Widerstandsnetzwerk in Dickschichttechnologie, welches eine Widerstandsschicht und mehrere nebeneinander angeordnete Leiterbahnen aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie in Verbindung mit einem am Bügel angeordneten Schleifkontakt einen Potentiometerabgriff ermöglichen, wobei die Leiterbahnen senkrecht zur Bahn des Schleifkontakts angeordnet sind, jede Leiterbahn einen ersten Bereich aufweist, der in der Bahn des Schleifkontaktes angeordnet ist, jede Leiterbahn einen zweiten Bereich aufweist, der neben der Bahn des Schleifkontaktes angeordnet ist, dass sich die beiden Bereiche jeder Leiterbahn einander überlappen und aus unterschiedlichen Materialien bestehen, wobei für den ersten Bereich ein gegenüber dem zweiten Bereich edleres Material zum Einsatz kommt und dass der zweite Bereich der Leiterbahnen einschließlich der Überlappung von der Widerstandsschicht bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bereiche (9a, 9b) jeder Leiterbahn (9) mit Abstand (16) zueinander angeordnet sind und dass die einander gegenüberliegenden Enden (10a, 10b) der beiden Bereiche (9a, 9b) jeder Leiterbahn (9) derart ausgebildet sind, dass sie nach einer Art Kammstruktur in den Bereich (9b, 9a) des gegenüberliegenden Endes (10b, 10a) eingreifen.
Patent DE-102011054831-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ICHIKAWA KOJI
IPC: F02D41/16
Filed: 2011-10-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steuervorrichtung (15) für eine Verbrennungskraftmaschine, die eine Regelung der Leerlaufdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine derart durchführt, dass eine Soll-Leerlaufdrehzahl erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (15) derart ausgestaltet ist, um, wenn ein benötigter Zündzeitpunkt für die Regelung der Leerlaufdrehzahl und ein Endzündzeitpunkt nicht übereinstimmen, die Regelung zu stoppen.
Patent DE-102011075455-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: BIERSCHENK MARTIN
IPC: A44B19/24
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Schließvorrichtung für tragbare Behältnisse oder Kleidungsstücke mit einem Reißverschluss (10) aufweisend mehrere Teile, zu denen mindestens ein Schieber (12, 13), Reißverschlusszähne (14, 15) und zwei Bänder (16), die jeweils mit Reißverschlusszähnen (14, 15) verbunden sind, und die jeweils ein erstes und ein zweites Ende aufweisen, gehören, wobei der Reißverschluss (10) als Schalter in einem Stromkreis (22) fungiert zumindest ein Teil des Reißverschlusses (10) elektrisch leitfähiges Material, nämlich jeweils elektrisch leitfähige Fäden (18) und/oder einen elektrisch leitfähigen Stoff (19) der zwei Bänder (16), aufweist und der Schaltzustand des Stromkreises (22) von der relativen Lage des Schiebers (12, 13) in Bezug zu den Enden der Bänder (16) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähigen Fäden (18) und/oder der elektrisch leitfähige Stoff (19) der zwei Bänder (16) derart durch einen elektrisch leitfähigen Schieber (13) des Reißverschlusses (10) miteinander wechselwirken, dass ein elektrischer Kontakt zwischen dem elektrisch leitfähigen Faden (18) und/oder dem elektrisch...
Patent DE-102011075548-B4 (DE)
Title: Lager mit einer Energieerfassungseinheit, insbesondere Pendelrollen-Lager zur Lagerung einer Walze
Inventor: RINK THOMAS
IPC: F16C3/035
Filed: 2011-05-10
Granted: 2015-12-17
Abstract: Lager, insbesondere Wälzlager (1), umfassend einen ersten Lagerring (2), einen zweiten Lagerring (3), und eine als Klauenpolgenerator ausgebildete Energieerzeugungseinheit (8), wobei der Klauenpolgenerator (8) einen ersten Klauenring (10) mit einer Abfolge von ersten Klauen (11) und einen in Umlaufrichtung der Drehachse (6) versetzten zweiten Klauenring (12) mit einer Abfolge von zweiten Klauen umfasst, wobei die beiden Klauenringe (10, 12) eine die Drehachse (6) umlaufende Induktionsspule (9) umgeben, wobei die Klauen (11) der beiden Klauenringe (10, 12) mit einer die Drehachse (6) umlaufenden Abfolge von magnetischen Polen (14) die Induktionsspule (9) umgebenden magnetische Kreise ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klauenringe (10, 12) und die Induktionsspule (9) mit einem ersten Trägerring (24; 24’) auf einer Stirnfläche (16) des ersten Lagerrings (2) befestigt sind, dass die magnetischen Pole (14) mittels eines zweiten Trägerrings (18) auf der Stirnfläche (20) des zweiten Lagerrings (3) befestigt sind, wobei die magnetischen Pole (14) mittels eines Rückschlussrings aus einem magnetisch leitenden Material untereinander magnetisch leitend verbunden sind, und wobei die beiden Klauenringe (10, 12) mittels eines Flussleitrings (17) magnetisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102011084218-B4 (DE)
Title: Endkappe und Transportwalze mit Endkappen
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappe für eine Transportwalze mit einem keramischen Walzenkörper, umfassend einen Wellenstummel zur drehbaren Lagerung sowie eine Aufnahme für ein Ende des Walzenkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme gebildet ist durch mindestens zwei Aufnahmesegmente, die relativ zum Wellenstummel um eine quer zu dessen Längsachse verlaufende Drehachse drehbar so gelagert sind, dass der die Aufnahme für das Ende des Walzenkörpers bildende Abstand zwischen den Aufnahmesegmenten veränderbar ist, sowie eine Transportwalze mit derartigen Endkappen.
Patent DE-102011084278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden des Beschlagens der Fensterscheiben eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER DIETMAR
IPC: B60S1/54
Filed: 2011-10-11
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden des Beschlagens der Fensterscheiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, durch Aktivieren eines Antibeschlagbetriebs einer Lüftung und/oder Klimaanlage des Fahrzeugs (S11) auf Basis von Messwerten (S1, S4) eines Luftfeuchtigkeitssensors und eines Innentemperatursensors, die nahe beieinander in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet sind, und von Messwerten (S7) eines Außentemperatursensors für die Außentemperatur in der Umgebung des Fahrzeugs, wobei aus den Messwerten eine Taupunkttemperatur ermittelt wird (S6, S8). Gemäß der Erfindung wird ein Antibeschlagbetrieb aktiviert, wenn die Taupunkttemperatur größer als die Außentemperatur ist (S9) oder wenn entweder die zeitliche Änderung der Messwerte des Luftfeuchtigkeitssensors oder eher bevorzugt die zeitliche Änderung der Taupunkttemperatur größer als ein voreingestellter Schwellenwert ist (S10).
Patent DE-102011088188-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DEISLER CHRISTOPHER
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der mittels einer Motor-Start-Stopp-Einrichtung automatisch abstellbar und automatisch startbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Fahrzeug zumindest einen elektrischen Energiespeicher umfasst,- das Fahrzeug zumindest einen elektrischen Verbraucher umfasst,- bei automatisch abgestelltem Verbrennungsmotor eine dem zumindest einen elektrischen Energiespeicher durch den zumindest einen elektrischen Verbraucher entnommene Stoppstromstärke ermittelbar ist,- die Motor-Start-Stopp-Einrichtung den Verbrennungsmotor bei Überschreiten einer vorgegebenen Stoppstromschwelle oder einer vorgegebenen Stoppentladungsschwelle automatisch startet, wobei- das Fahrzeug ein Steuergerät, ein Datenbussystem und ein Motorstartsystem umfasst,- bei automatisch abgestelltem Verbrennungsmotor das Steuergerät einen Wert der Stoppstromstärke mit der vorgegebenen Stoppstromschwelle vergleicht,- bei Überschreiten der Stoppstromschwelle durch den Wert der Stoppstromstärke in Richtung steigender Stromstärke das Steuergerät eine Motorstartanforderung an das Motorstartsystem über das Datenbussystem übermittelt,- das Motorstartsystem bei übermittelter Motorstartanforderung den Verbrennungsmotor startet,- dadurch gekennzeichnet, dass- der zumindest eine elektrische Verbraucher bei automatisch abgestelltem Verbrennungsmotor eine von dem zumindest einen elektrischen Verbraucher aufgenommene Verbraucherstromstärke ermittelt,- der zumindest eine elektrischen Verbraucher den ermittelten Wert der Verbraucherstromstärke des zumindest eine elektrischen Verbrauchers über das Datenbussystem an das Steuergerät übermittelt.- bei mehreren elektrischen Verbrauchern das Steuergerät dem Wert der Stoppstromstärke die Summe der mehreren Verbraucherstromstärken zuweist und- Wirkungsgradverluste zwischen dem elektrischen Energiespeicher und den elektrischen Verbrauchern bei der Bildung der Summe der mehreren Verbraucherstromstärke durch einen Wichtungsfaktor berücksichtigt sind.
Patent DE-102011106099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen
Inventor: KRUGGEL THOMAS
IPC: C25D5/48
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen, insbesondere von Armaturen, in der Küchen- und Sanitärindustrie, bei dem zunächst eine Beschichtung aus Nickel aufgebracht wird, auf die im Anschluss eine Chromschicht aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf die wasserführenden Bereiche der Bauteile eine Kupfer- oder Weißbronzeschicht aufgetragen wird und die Kupfer- oder Weißbronzeschicht nach dem Verchromen aufgetragen wird.
Patent DE-102011113546-B4 (DE)
Title: Korrektur fehlerhafter pixel in digitalen farbbildern
Inventor: LUKAC RASTISLAV
IPC: H04N1/60
Filed: 2011-09-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Ersetzen fehlerhafter Pixel in einem digitalen Farbbild, wobei jedes Pixel Daten in zumindest zwei Farbkanälen umfasst, wobei das Verfahren umfasst, dass:ermittelt wird, ob jedes Pixel fehlerhafte Daten in einem ausgewählten Farbkanal aufweist, und, wenn dies der Fall ist, dieses Pixel ausgewählt wird;für das ausgewählte Pixel ermittelt wird, ob ein erster Referenzfarbkanal existiert, der sich dadurch auszeichnet, dass er nicht fehlerhafte Daten aufweist;für jedes ausgewählte Pixel, das den ersten Referenzfarbkanal aufweist, der sich dadurch auszeichnet, dass er nicht fehlerhafte Daten aufweist, die fehlerhaften Daten korrigiert werden, indem:eine Gruppe von Nachbarpixeln, die das ausgewählte Pixel umgeben, definiert wird;für jedes von m Nachbarpixeln in der Gruppe, die sowohl nicht fehlerhafte Daten in dem ausgewählten Farbkanal als auch nicht fehlerhafte Daten in dem Referenzfarbkanal aufweisen, eine Summe der Differenzen zwischen den nicht fehlerhaften Daten in dem ausgewählten Farbkanal und den nicht fehlerhaften Daten in dem ersten Referenzfarbkanal berechnet wird;die Summe der Differenzen dividiert durch m zu dem nicht fehlerhaften Datenwert von dem ersten Referenzfarbkanal addiert wird, um ein Ergebnis zu erhalten; undder Substitutionsdatenwert für die fehlerhaften Daten substituiert wird.
Patent DE-102012000184-B4 (DE)
Title: Radialwellendichtring mit einer PTFE-Dichtlippe
Inventor: VOGT ROLF
IPC: F16J15/32
Filed: 2012-01-09
Granted: 2015-02-05
Abstract: Radialwellendichtring (1', 1'', 1''', 1'''') umfassend einen Träger (2', 2'', 2''', 2''''), an welchem eine Manschette (3', 3'', 3''', 3'''') zur Ausbildung einer Dichtlippe (4', 4'', 4''', 4'''') befestigt ist, wobei die Manschette (3', 3'', 3''', 3'''') einen Zentraldurchgang (5', 5'', 5''', 5'''') zur Aufnahme einer Welle (9', 9''', 9'''') aufweist, wobei die Manschette (3', 3'', 3''', 3'''') an einer Anbindefläche (6', 6'', 6''', 6'''') des Trägers (2', 2'', 2''', 2'''') anliegt und wobei die Manschette (3', 3'', 3''', 3'''') stoffschlüssig mit der Anbindefläche (6', 6'', 6''', 6'''') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Anbindefläche (6', 6'', 6''', 6'''') eine Begrenzungsnut (7', 7'', 7''', 7'''') anschließt, wobei die Begrenzungsnut (7', 7'', 7''', 7'''') an der Anbindefläche (6', 6'', 6''', 6'''') ausgebildet ist.
Patent DE-102012005125-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schleifmaschine zum Schleifen rotationssymmetrischer Flächen
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B5/16
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schleifmaschine zum Schleifen eines Werkstücks (4) mit rotationssymmetrischen Flächen mit von der Zylinderform abweichender Kontur, wobei die rotationssymmetrischen Flächen ein Schleifaufmaß (16) aufweisen, mit zwei Schleifscheiben (12, 12'), die in zueinander entgegengesetzten Richtungen orthogonal zur Mittelachse (17) des Werkstücks (4) zugestellt werden und gleichzeitig auf dieses einwirken, wobei die Außenkontur (20, 20') zumindest einer Schleifscheibe (12, 12') ganz oder teilweise an die Kontur der rotationssymmetrischen Flächen angepasst ist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt beide Schleifscheiben (12, 12') gemeinsam an der rotationssymmetrischen Fläche in Eingriff sind und wobei die Kontur der zuvor von beiden Schleifscheiben (12, 12') bearbeiteten Fläche in einem zweiten Verfahrensschritt mit der angepassten Außenkontur (20, 20') der Schleifscheiben (12, 12') fertig gestellt wird.
Patent DE-102012100575-B4 (DE)
Title: Kugelrolle mit abbremsbarer Kugel
IPC: B65G39/02
Filed: 2012-01-24
Granted: 2019-02-14
Abstract: Kugelrolle mit einem Gehäuse (1), welches eine Lagerkalotte (2) aufweist, in der auf Lagerkugeln (3) gelagert eine Kugel (4) liegt, die mit einem Teilbereich (5) durch eine Öffnung (7, 9) des Gehäuses (1) hindurch ragt, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Kugel (4), wobei die Lagerkalotte (2) einen die Öffnung (7, 9) des Gehäuses (1) gegenüberliegenden Flächenabschnitt (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenabschnitt (10) gegenüber einem größten Teil der Lagerkalotte (2) in Richtung auf die Öffnung (7, 9) des Gehäuses (1) verlagerbar ist, so dass die Kugel (4) mit drehhemmender Wirkung gegen den Rand der Gehäuseöffnung (7, 8) gedrückt ist.
Patent DE-102012212483-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Präparationsinstrument
Inventor: GOISSER SIEGFRIED
IPC: A61C1/05
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-12-31
Abstract: Zahnärztliches Präparationsinstrument (1) mit einer Turbine (4) zum Antrieb eines Werkzeugs (3) mittels Druckluft, aufweisend einen in einer Turbinenkammer (5) angeordneten und sich um eine Längsachse (7) drehenden Rotor (6), der sich bis zu einer Stirnseite (13) des Rotors (6) hin erstreckende Schaufeln (11) aufweist, wobei die Turbinenkammer (5) eine der Stirnseite (13) gegenüberliegende Wand (10) und eine Auslassöffnung (12) für die Druckluft zu einem Rückluftkanal (8) hin aufweist, wobei die Auslassöffnung (12) derart angeordnet ist, dass zumindest Teile der Schaufeln (11) bei der Drehung um die Längsachse (7) an der Auslassöffnung (12) vorbeistreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbinenkammer (5) einen der Stirnseite (13) benachbarten Störkonturraum (15) aufweist, dass die dem Störkonturraum zugewandte Stirnseite (13) der Schaufeln (11) des Rotors (6) zum Störkonturraum (15) hin offen ist und dass in dem Störkonturraum (15) eine durch mindestens einen sich in Richtung der Längsachse (7) über eine Höhe (h) erstreckender Vorsprung (14) an der der Stirnseite (13) gegenüberliegenden Wand (10) gebildete Störkontur (9) angeordnet ist welche die Richtung der im Störkonturraum (15) befindlichen Luftströmung von einer Strömungsrichtung in Umfangsrichtung mit dem Rotor (6) durch Anströmen der Störkontur zu einer Strömungsrichtung entlang der Längsachse (7) zum Rotor (6) hin verändert.
Patent DE-102012212595-B4 (DE)
Title: Elastikrohrausrichtungssystem und -verfahren zum präzisen Anordnen von Komponenten
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B62D65/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elastikrohrausrichtungssystem (100) zum Ausrichten von Komponenten aufeinander, das umfasst:eine erste Komponente (106);eine zweite Komponente (114);mehrere aufrechte Elastikrohre (102), die mit der ersten und/oder der zweiten Komponente (106) verbunden sind, wobei jedes Elastikrohr (102) eine Rohrwand aufweist;mehrere Öffnungen (110), die in der ersten und/oder der zweiten Komponente (114) ausgebildet sind, wobei jede Öffnung (110) eine Öffnungswand (116) aufweist;wobei die mehreren Öffnungen (110) in einer koordinierten Beziehung zu einer geometrischen Verteilung der mehreren Elastikrohre (102) geometrisch verteilt sind, so dass jedes Elastikrohr (102) in einer jeweiligen Öffnung (110) aufgenommen werden kann;wobei, wenn jedes Elastikrohr (102) in seiner jeweiligen Öffnung (110) aufgenommen wird, eine elastische Verformung an einer Grenzfläche zwischen einer Rohrwand (102') und der Öffnungswand (116) stattfindet, wobei die elastische Verformung darauf anspricht, dass jede Rohrwand (102') einen Durchmesser aufweist, der größer ist als ein Querschnitt (132) seiner jeweiligen Öffnung (110); undwobei die elastische Verformung über die mehreren Elastikrohre (102) elastisch gemittelt wird, so dass die erste Komponente (106) relativ zur zweiten Komponente (114) präzise angeordnet wird, wobei die elastische Mittelung eine präzise Ausrichtung der ersten Komponente (106) und der zweiten Komponente (114) innerhalb einer Varianz X' schafft, die durch X' = X/VN definiert ist, wobei X die mittlere Herstellungsvarianz der Elastikrohre (102) und der Öffnungen (110) ist, und N deren Anzahl ist.