baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer nutzlastführenden Roboteranordnung
Inventor: GEILER TORSTEN
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-07-26
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Überwachen einer nutzlastführenden Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboter (1) wird eine robotergeführte Nutzlastanordnung (N) auf Basis einer aktuellen Position (TCP) der Roboteranordnung relativ zu einer vorgegebenen Wechselposition (P1, P2, P3) der Roboteranordnung identifiziert (S30, S40).
Patent DE-102013013690-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Anpassung einer vorgebbaren Gaseintragsmenge und Betätigungseinrichtung mit einem solchen System
Inventor: BAUER FRANK
IPC: F15B21/14
Filed: 2013-08-16
Abstract: System zur automatischen Anpassung einer vorgebbaren Gaseintragsmenge (10) in einem Arbeitssystem (12) mit relativ zueinander bewegbaren Systemkomponenten (14, 16), bei denen im Betrieb durch Kompression oder Expansion und/oder bei sich ändernden Betriebs- und Umgebungstemperaturen der Druck der Gaseintragsmenge (10) veränderbar ist, wobei ein Speichersystem (18) mit einem vorgebbaren Speichervolumen (20) über eine Steuereinrichtung (22) derart an das Arbeitssystem (12) anschließbar ist, dass im Fall einer Kompression innerhalb des Arbeitssystems (12) ein Teil der Gaseintragsmenge (10) an das Speichersystem (18) als Speichermenge (24) abgebbar ist und im Fall einer Expansion innerhalb des Arbeitssystems (12) von dem Speichersystem (18) abrufbar als Gaseintragsmenge (10) dem Arbeitssystem (12) wieder zuführbar ist, insbesondere zum Ausgleich von Veränderungen der Temperatur im Arbeitssystem (12) und/oder in dessen Umgebung dient. Die Erfindung betrifft ferner eine Betätigungseinrichtung.
Patent DE-102013015251-A1 (DE)
Title: Luftbereiftes, notlauffähiges Fahrzeugrad
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTINOS
IPC: B60C15/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Es wird ein luftbereiftes, notlauffähiges Fahrzeugrad (10) vorgeschlagen, mit einer Felge (12), die ein Felgenbett (16) und sich beiderseits des Felgenbetts (16) radial nach außen erstreckende Vorsprünge (18, 20, 52, 54) aufweist, und einem Reifen (14), der auf der Felge (12) montiert ist und eine Innenfläche (32) aufweist, die zusammen mit der Felge (12) einen ringförmigen Hohlraum (34) begrenzt. Zu Realisierung von Notlaufeigenschaften zeichnet sich das Fahrzeugrad (10) aus durch eine in dem Hohlraum (34) angeordnete, ringförmige Schraubenfeder (46), deren Federwindungen (48) sich radial innen auf dem Felgenbett (16) abstützen und die Vorsprünge (18, 20, 52, 54) radial überragen.
Patent DE-102013015757-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/653
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie mit einer Mehrzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (2) und zumindest einer am Zellblock (1) angeordneten Temperiervorrichtung (5), wobei zwischen den Einzelzellen (2) und der Temperiervorrichtung (5) ein Wärmeleitmaterial (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Wärmeleitmaterial (6) als Aufdickung in mit zu temperierenden Abschnitten der Einzelzellen (2) korrespondierenden Bereichen angeordnet.
Patent DE-102013016991-A1 (DE)
Title: Electronic circuit device for 2-pole operation of pulse magnetic valve, has two coils operated in two modes by first and second nodes in configuration and by first, second and third nodes in another configuration, respectively
Inventor: BEYER OLAF
IPC: F16K31/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: The device has first, second and third terminal nodes (56-1 to 56-4) for coupling a coil (22) between the first and second terminal nodes and another coil (36) between the first and third terminal nodes. The two coils are operated in two modes by the first and second terminal nodes in a configuration and by the first, second and third terminal nodes in another configuration, respectively. Two switches are coupled between the first and second terminal nodes and a ground, respectively. Two resistors are coupled between the second and first terminal nodes and the ground, respectively. The terminal nodes are designed as connection poles, terminal pins or terminals. An independent claim is also included for a device comprising a soft-magnetic magnetic circuit.
Patent DE-102013021141-A1 (DE)
Title: Drahtloses Netzwerk von Inertial-Sensoren zur Alarmierung (Diebstahl-, Perimeterschutz, Überwachung)
Inventor: HILDNER KLAUS ROLF
IPC: G08B13/16
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Sensor-Netzwerk für die Überwachung des Umfeldes eines zu schützenden Gebäudes, einer zu schützenden Fläche oder Anlage oder für den Schutz eines sonstigen Objektes oder einer Installation, zur Erkennung von Einbruchs-, Eindring-, Sabotage- oder Diebstahlsversuchen mittels Durchbrechen, Zerschneiden, Unterkriechen, Übersteigen, Entfernen eines Zaunes oder einer sonstigen Einfriedung. Zusätzlich können bei beweglichen Objekten in einem begrenzten Gebiet Bewegungsmuster analysiert und Reaktionen eingeleitet werden. Die Detektion erfolgt durch autark spannungsversorgte (Batterie, Akku, Solar) Inertialsensoren (Gyro), die die Schwingungsbewegung, Beschleunigung oder Lageänderung an der Einfriedung wahrnehmen und in einem potentiell mehrstufigen, drahtlosen Kommunikationsprozess ihre Daten weiterleiten über andere solche Sensoren (mittels eines mesh-Protokolls) hin zu einer zentralen Komponente, die die Auswertung der Daten vornimmt, die Art des Ereignisses/Gefahr bestimmt, die Eindring- oder Auslösestelle versucht zu lokalisieren und/oder eine Leitzentrale alarmiert und/oder andere Prozesse oder Systeme (Wachpersonal vor Ort, Hervorhebung des betroffenen Abschnitts in einer Videoüberwachung) anstösst.
Patent DE-102013101085-A1 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorderwagenstruktur (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Querträger (6) und zwei Crashboxen (5). Zusätzlich ist erfindungsgemäß ein Verstärkungsquerträger (9) angeordnet, wobei der Verstärkungsquerträger (9) über Koppelstreben an einem Achshilfsrahmen abgestützt ist. Der Verstärkungsquerträger (9) wirkt sich insbesondere bei einem teilüberdeckten Frontalaufprall auf die Crashperformance des Kraftfahrzeuges aus.
Patent DE-102013101927-A1 (DE)
Title: Device for automatically controlling rolling stock of train e.g. locomotive, has train end monitor attached with rolling stock of train, where device detects whether train end monitor is attached with rolling stock of train
Inventor: LACKHOVE CHRISTOPH
IPC: B61L25/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: The device has a train end monitor (5) attached with a rolling stock (4) of the train (100), where the device detects whether the train end monitor is attached with the rolling stock of the train. A train completeness monitor receives data from the train end monitor and determines whether the data are received by the train end monitor. A trackside beacon (9) is arranged at a predetermined position at a rail track (10, 11) for data communication with a rail-vehicle-side device when the rolling stock of the train passes the trackside beacon on the rail track. An independent claim is also included for a method for transferring data of a train end monitor or train completeness monitor of a device for automatically controlling a rolling stock of a train.
Patent DE-102013106582-A1 (DE)
Title: Druckmesszelle zur Verwendung in einem Infusions- oder Injektionssystem
Inventor: FOX FREDERIK
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmesszelle zur Verwendung in einem Infusions- oder Injektionssystem zur Injektion eines Fluids, mit einem Gehäuse (1), in dem wenigstens eine Filtereinheit (4), durch welche das unter Druck stehende Fluid geleitet wird, sowie wenigstens ein Druckaufnehmer (3) zur Erfassung des Drucks des aus der Filtereinheit (4) strömenden Fluids angeordnet sind. Eine solche Druckmesszelle ist druckstabil, verursacht nur einen geringen Druckabfall im Schlauchsystem des Infusions- oder Injektionssystem, ist kostengünstig herstellbar und ermöglicht eine einfache Montage und Handhabung beim Einsetzen des Schlauchssystems in eine Schlauchpumpe.
Patent DE-102013109199-A1 (DE)
Title: Leitung mit Wölbstruktur
Inventor: HORGOS MARCEL
IPC: F16L9/18
Filed: 2013-08-26
Abstract: Vorgeschlagen wird Leitung für heiße Gase, zur Verwendung insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, wobei die Leitung wenigstens ein Leitrohr (2) umfasst, das über wenigstens einen Teil seiner Länge zumindest über Teile des Umfangs Verformungen (4) aufweist, die von einer Außenseite des Leitrohrs (2) gesehen konvex oder konkav ausgebildet sind.
Patent DE-102013110158-A1 (DE)
Title: Starteranordnung
Inventor: HEILFORT FALK
IPC: F02N15/02
Filed: 2013-09-16
Abstract: Es ist eine Starteranordnung (10) zum Starten eines Kraftfahrzeugmotors eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Starterkranz (24) zur Verbindung mit einer Antriebswelle (30) des Kraftfahrzeugmotors, wobei der Starterkranz (24) im Wesentlichen in einer um eine Drehachse (26) drehbaren Radialebene (38) angeordnet ist, und einer Startereinheit (12) zum Einleiten eines Startermoments in den Starterkranz (24) über ein an dem Starterkranz (24) angreifbares Starterritzel (20), wobei das Starterritzel (20) um eine Antriebsachse (28) drehbar ist, wobei die Antriebsachse (28) um einen von 90° verschiedenen Anstellwinkel α zur Radialebene (38) des Starterkranzes (24) angeschrägt ausgerichtet ist und die Antriebsachse (28) an der Drehachse (26) des Starterkranzes (24) vorbeiläuft. Durch die windschiefe Ausrichtung der Antriebsachse (28) der Startereinheit (12) zur Drehachse (26) des Starterkranzes (24) ergeben sich zusätzliche konstruktive Freiheiten für die Positionierung und Ausrichtung der Startereinheit (12), die eine optimierte Anpassung eines Antriebsstrangs mit einer derartigen Starteranordnung (10) an alternative Bauraumanforderung ermöglichen.
Patent DE-102013110642-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Kamera und Verfahren zur Einschuberkennung
Inventor: TILS THOMAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: Ein Gargerät hat ein Gehäuse (12), einen Garraum (14), der im Gehäuse (12) gebildet ist, mehrere Einschüben, in denen Gargutträger (16) angeordnet werden können, und mindestens eine (20), die so ausgelegt ist, dass sie Bilder aufnehmen kann, die für jeden Bildpunkt eine Abstandsinformation enthalten. Zur Einschub- oder Garguterkennung wird ein Bild von der Kamera (20) aufgenommen und anschließend ausgewertet.
Patent DE-102013110878-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für ein Kraftfahrzeug zur Erfassung vom Kapazitätsänderungen
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-10-01
Abstract: Elektronikeinheit (10) für ein Kraftfahrzeug (14) zur Erfassung von Kapazitätsänderungen mit wenigstens einem kapazitiven Sensor (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Elektronikeinheit (10) einen Masseanschluss (16) aufweist und der Masseanschluss (16) mit einer Kraftfahrzeugmasse (18) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102013112453-A1 (DE)
Title: Obentürschließer
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F1/10
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Obentürschließer (1) umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) drehbeweglich gelagerte Abtriebswelle (5) mit einer Nockenscheibe (7), einen Laschenwagen (8) mit zwei drehbeweglich im Laschenwagen (8) gelagerten Druckrollen (11), wobei die Druckrollen (11) auf der Nockenscheibe (7) abwälzen, einen im Gehäuse (2) linear geführten Kolben (14), eine Kolbenstange (12) die mit einem Ende mit dem Laschenwagen (8) und mit dem anderen Ende mit dem Kolben (14) verbunden ist, und eine Schließerfeder (16), die sich auf der dem Laschenwagen (8) zugewandten Seite des Kolbens (14) am Kolben (14) abstützt.
Patent DE-102013114300-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: OCHTROP MATTHIAS
IPC: E05B85/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Zusätzlich ist wenigstens ein Federelement (7) mit zumindest einem längserstreckten Federschenkel (8) realisiert. Der Federschenkel (8) wechselwirkt mit der Drehfalle (1) zu deren Bewegungsdämpfung. Das geschieht, indem die Drehfalle (1) mit einer Anlagefläche (9) größtenteils tangential an den Federschenkel (8) anstellbar ist. Erfindungsgemäß erzeugt der Federschenkel (8) an der Anlagefläche (9) eine in Öffnungsrichtung (Ö) der Drehfalle (1) wirkende Kraft (F).
Patent DE-102013200081-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und greifbares, computerlesbares Speichermedium für Bildverarbeitung
Inventor: SHIGEMURA SHUSAKU
IPC: G06T5/20
Filed: 2013-01-07
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung weist auf: eine Bildgewinnungseinrichtung, die ein Bild durch Projizieren eines Objekts im realen Raum auf eine Ebene gewinnt, die mehrere Bildzellen enthält; eine Bildteilungseinrichtung, die das Bild durch ein Kantenstrukturfilter und ein Flächenstrukturfilter filtert, um so eine Detailsignalkomponente des Bilds beziehungsweise eine Flächensignalkomponente des Bilds zu extrahieren, wobei das Kantenstrukturfilter die Detailsignalkomponente von einer Ortsfrequenzkomponente in dem Bild extrahiert, die Detailsignalkomponente eine Kantenkomponente, die eine Kante des Objekts angibt, eine Texturkomponente, die eine Textur des Objekts angibt, und eine Rauschkomponente, die ein Rauschen angibt, das dem Bild überlagert ist, enthält, wobei das Flächenstrukturfilter die Flächensignalkomponente aus der Ortsfrequenzkomponente in dem Bild extrahiert und die Flächensignalkomponente die Ortsfrequenzkomponente mit Ausnahme der Detailsignalkomponente ist; eine Bildkorrektureinrichtung, die eine der Bildzellen in einem Kantenstrukturbild, die durch die Detailsignalkomponente geliefert wird, als eine fokussierte Bildzelle extrahiert, bestimmt, ob die fokussierte Bildzelle das Rauschen repräsentiert, und die Detailsignalkomponente korrigiert, um so die Rauschkomponente in der fokussierten Bildzelle zu reduzieren, wenn die fokussierte Bildzelle das Rauschen repräsentiert, so dass eine korrigierte Detailsignalkomponente erzeugt wird; und eine Bildsyntheseeinrichtung, die ein Flächenstrukturbild, das durch die Flächensignalkomponente geliefert wird, und ein korrigiertes Kantenstrukturbild synthetisiert, das durch die korrigierte Detailsignalkomponente geliefert wird, so dass ein modifiziertes Bild erzeugt wird.
Patent DE-102013201009-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Positronen-Emissions-Tomographie
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Durchführung einer Positronen-Emissions-Tomographie eines Untersuchungsobjektes (102), wobei nach Einführen eines PET-Tracers in das Untersuchungsobjekt (102) das Verfahren (1) folgende Verfahrensschritte umfasst: S1) Durchführen wenigstens einer funktionellen Magnetresonanztomographie zur Bestimmung wenigstens eines Maßes der Aktivierung von jeweils wenigstens einem vorgebbaren Hirnareal (104); S2) Durchführen einer Positronen-Emissions-Tomographie; S3) Anpassen des Ergebnisses der Positronen-Emissions-Tomographie in Abhängigkeit des wenigstens einen Maßes der Aktivierung von wenigstens einem vorgebbaren Hirnareal (104). Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (100) zur Durchführung einer Positronen-Emissions-Tomographie eines Untersuchungsobjektes (102).
Patent DE-102013203196-A1 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: STEGMUELLER HOLGER
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie und ein Kraftfahrzeug. Die Batterie (1) umfasst in einer Ausführungsform mindestens eine Batteriezelle, bevorzugt eine Lithium-Ionen-Batteriezelle. Die Batterie (1) umfasst mindestens eine Batteriezelle (3-1, ..., 3-n) in einem thermisch isolierten Gehäuse (1-1), wobei weiterhin ein elektrisches Heizelement (6, 9) und ein Temperatursensor (7) in dem Gehäuse (1-1) angeordnet und so miteinander über einen Regler (8) verbunden sind, dass das Heizelement (6) bei Abkühlung auf oder unter eine vorgegebene Minimaltemperatur so stark heizt, dass die Minimaltemperatur gehalten beziehungsweise wieder erreicht wird. Die Batterie (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (6) als flexibles Band ausgeführt ist. Dies ermöglicht, das Heizelement (6) eng anliegend an der Batteriezelle (3-1, ..., 3-n) anzuordnen und die Batteriezelle so effektiv zu heizen.
Patent DE-102013204225-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Antriebswelle zum drehenden Antrieb einer Werkzeugaufnahme
Inventor: TUSSING TORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Gehäuse (110), in dem eine Antriebswelle zum drehenden Antrieb einer zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (170) ausgebildeten Werkzeugaufnahme (140) drehbeweglich gelagert ist, wobei die Antriebswelle eine erste Drehachse (120) aufweist und die Werkzeugaufnahme (140) eine mit einem zugeordneten Achsversatz parallel zur ersten Drehachse (120) ausgerichtete, zweite Drehachse (160) aufweist, um die das Einsatzwerkzeug (170) drehend antreibbar ist, ist eine Verdreheinrichtung (200) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, ein Verdrehen der Werkzeugaufnahme (140) relativ zum Gehäuse (110) zu ermöglichen, wobei zumindest eine Mehrzahl vorgegebener Winkel zwischen der ersten und zweiten Drehachse (120, 160) einstellbar ist.
Patent DE-102013204229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Rohstoffgehaltes in einem Gebäude
Inventor: WOIDASKY JÖRG
IPC: G06V20/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung eines Stoffgehaltes in einem Gebäude, wobei ein Abbild mindestens eines Teils des Gebäudes erzeugt wird, wobei in Abhängigkeit von bildbasierten Merkmalen zumindest ein Bauteil des Gebäudes identifiziert wird, wobei in Abhängigkeit des identifizierten Bauteils und/oder in Abhängigkeit von Bildeigenschaften des identifizierten Bauteils und/oder mindestens einer weiteren sensorbasiert erfassten Eigenschaft des identifizierten Bauteils zumindest eine Teilinformation zum Stoffgehalt dieses Bauteils bestimmt wird.
Patent DE-102013207050-A1 (DE)
Title: Gebläsevorrichtung, insbesondere zum Trocknen von Haaren
Inventor: JOBST THOMAS
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläsevorrichtung (1), insbesondere zum Trocknen von Haaren, mit einem Gehäuse (2) mit einem Lufteinlass (3) und einem Luftauslass (4) sowie mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lüfter (5) zum Ansaugen von Luft durch den Lufteinlass (3) in das Gehäuse (2) und zum Ausblasen der angesaugten Luft durch den Luftauslass (4) aus dem Gehäuse (2), wobei ferner ein düsenartiges Element (6) mit einem verstellbaren Querschnitt vorgesehen ist, mit der die Strömungsgeschwindigkeit der Luft am Luftauslass (4) unabhängig von der Gebläseleistung des Lüfters (5) einstellbar ist.
Patent DE-102013209252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfeldsensorik mit verbesserter Verstärkungsumschaltung
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/529
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Umfeldsensorik mit einem Wandler zum Wandeln von Umgebungsechos in elektrische Empfangssignale, einer Empfangsverstärkereinrichtung zum Verstärken eines Empfangssignals und einer Steuereinheit vorgeschlagen. Die Empfangsverstärkereinrichtung ist eingerichtet, Empfangssignale zunächst mit einer ersten Verstärkung zu verstärken. Nach dem Eintreten einer ersten vordefinierten Bedingung können die Empfangssignale mit einer zweiten Verstärkung verstärkt werden. Die Steuereinheit ist dabei eingerichtet, im Ansprechen auf ein Eintreten der vordefinierten ersten Bedingung eine Verwendung der zweiten Verstärkung zu verzögern, bis das Empfangssignal einen vordefinierten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102013209612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines automatischen Öffnens eines Fahrzeugs oder eines Bezahl-Vorgangs sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: ZILLER ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-05-23
Abstract: Erläutert wird u.a. ein Verfahren zum Durchführen eines automatischen Öffnens und/oder Freischaltens der Startmöglichkeit eines Fahrzeugs (12), enthaltend: – Empfangen eines ersten Signals (20) oder einer ersten Nachricht (20), mit dem oder mit der ein automatisches Öffnen und/oder Freischalten eines Fahrzeugs (12) durchgeführt wird, – abhängig von dem Empfang des ersten Signals (20) oder der ersten Nachricht (20) Erzeugen eines zweiten Signals (28) oder einer zweiten Nachricht (28) für den Fahrer des Fahrzeugs (12).
Patent DE-102013212959-A1 (DE)
Title: Redundantes elektromotorisches Ein- oder Mehrphasen-Antriebssystem
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H02M1/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Das redundante elektromotorische Ein- oder Mehrphasen-Antriebssystem ist versehen mit mindestens einem Paar von Komponenten, von denen eine eine redundante Komponente ist, wobei die beiden Komponenten infolge einer mechanischen Kopplung der Komponenten oder anderer Elemente des Antriebssystems in elektrischer und/oder elektromagnetischer Wirkverbindung miteinander stehen. Ferner ist eine Motorsteuereinheit (16) mit einer Umrichtereinheit (10') pro Phase vorgesehen, wobei die bzw. jede Umrichtereinheit (10') einen High-Side-Treiber (12) sowie einen von diesem ansteuerbaren High-Side-Schalter und einen Low-Side-Treiber (14) sowie einen von diesem ansteuerbaren Low-Side-Treiber aufweist. Zwischen jeweils einer Umrichtereinheit (10') der Motorsteuereinheit (16) und der zugehörigen Phase befindet sich eine Motorstromzuleitung (40), wobei in der bzw. jeder Motorstromzuleitung (40) ein Schalter (42) angeordnet ist, der von dem High-Side-Treiber (12) derjenigen Umrichtereinheit (10') ansteuerbar ist, mit der die Motorstromzuleitung (40), in welcher sich der besagte Schalter (42) befindet, verbunden ist. Der High-Side-Treiber (12) weist einen Bootstrap-Kondensator (36) auf, der zwischen den Verbindungsknoten (38) von High-Side und Low-Side-Schalter (18, 20) und ein High-Side-Versorgungspotential für den Steueranschluss (28) des High-Side-Schalters (18) geschaltet ist. Der Bootstrap-Kondensator (36) ist parallel zu einem Steueranschluss (44) des in der Motorstromzuleitung (40) angeordneten Schalters (42) und dem Verbindungsknoten (38) von High-Side- und Low-Side-Schalter (18, 20) geschaltet. Der Low-Side-Treiber (14) weist einen von dem Steuerausgang (26) des High-Side-Treibers (12) entkoppelten Steuerausgang (30) für einen Steueranschluss (32) des Low-Side-Schalters (20) auf.
Patent DE-102013214538-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fern-drehmomentsteuerung eines aerodynamischen luftklappenmechanismus
Inventor: ABESKA EDWARD J
IPC: F01P7/10
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein System zum Steuern einer aerodynamischen Klappe eines Fahrzeugs umfasst ein Umgebungstemperaturschätzmodul, das eine Umgebungstemperatur ermittelt. Ein Klappensteuermodul, das auf Grundlage der Umgebungstemperatur ermittelt, ob die Klappe zu betätigen ist. Das Klappensteuermodul ermittelt auch eine vorbestimmte Periode, bevor selektiv ein vorbestimmter Drehmomentwert an die Klappe angelegt wird. Die vorbestimmte Periode ist auf Grundlage der Umgebungstemperatur gewählt.
Patent DE-102013216708-A1 (DE)
Title: Gear box e.g. multi speed gear box has torque-transmitting mechanisms that are selectively engaged to produce forward speed ratios and reverse speed ratio between input portion and output portion
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-22
Abstract: The gear box (10) has planetary gear sets (14,16,18,20) that are provided with three carrier elements. The interconnecting portions (54,58) configured to interconnect the three carrier elements of planetary gear sets. The six torque-transmitting mechanisms are selectively engaged to connect the three carrier elements. The six torque-transmitting mechanisms in combinations with carrier elements are selectively engaged to produce forward speed ratios and reverse speed ratio between input portion (12) and an output portion (22).