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Patent DE-102016003784-A1 (DE)
Title: Elektrisch unterstütztes Fahrrad (Pedelec) und Verfahren zur inteligenten Unterstützungs- und Rekuperationsregelung in Abhängigkeit von einer automatischen Erkennung der Radsituation, um ein effizientes, einfaches und sicheres Radfahren zu ermöglichen.
Inventor: KÖNINGER JOACHIM
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-03-31
Abstract: Elektrisch unterstütztes Fahrrad (E-Bike oder Pedelec im folgenden zusammenfassend E-Bike oder Fahrrad genannt) und Verfahren zur intelligenten Unterstützungs- und Rekuperationsregelung in Abhängigkeit von der erfassten Radsituation und gegebenenfalls auch von der individuellen Verfassung des Radfahrers.  Bisher gängige Bedieneinheiten überlassen es in der Regel dem Fahrer, die ihm gemäße Unterstützungsstufe einzustellen, den „richtigen” Gang einzulegen und im Bedarfsfalle auch die Rekuperation (dabei ist der Motor im Generatormodus) manuell zu aktivieren. Was dem ambitionierten Radfahrer noch gut gelingt ist für den Gelegenheitsfahrer oder für Personen mit gesundheitlichen Behinderungen, eingeschränkter Haptik oder ähnlichen Beschränkungen mitunter recht schwer und selten effizient zu bewältigen.  Eine automatische Regelung der Antriebseinheit im Antriebs- oder Rekuperationsmodus und/oder eine automatische Wahl der bestmöglichen Übersetzung in Abhängigkeit von der Radsituation und/oder individuellen Parametern erleichtert das Radfahren und macht es gleichzeitig sicherer und effizienter.  Die intelligente Assistenz beim Radfahren erschließt vielfältige Anwendungsmöglichkeiten insbesondere auch neue Möglichkeiten für Gesundheits- und Fitnessapplikationen alleine oder in der Gruppe. Z. B. kann damit auch das klassische Ergometer-Training mit und ohne EKG Aufzeichnung als mobiles Trainingssystem realisiert werden.    1  zeigt die wesentlichen Elemente der Erfindung zugrundeliegenden Radkonfiguration mit: (1) Control Unit/Smartphone; (2) Motor; (3) Batterie; (4) Motorleistung; (5) Tretleistung/Drehmoment Sensor; (6) Trittfrequenzsensor; (7) GPS Daten/Delta Höhe; (8) Smartphone – Halterung mit USB Anschluss; (9) Geschwindigkeit v; (10) Geschwindigkeitsänderung Delta v; (11) Bremssensor; (12) Neigungssensor; (13) Gangschaltung (gewählte Übersetzung); (14) Weitere Sensordaten, z. B. Raddrehzahl.
Patent DE-102016007804-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: HUANG MEI
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie 10 für ein Fahrzeug. Die Batterie weist mindestens ein erstes Modul 11 und ein zweites Modul 21 auf, wobei jedes Modul 11, 21, 31 einen Energiespeicher 12, 22, 32 und mindestens einen Schalter 13, 23, 33; 14, 24, 34 mit einer ersten Schaltposition a1, a2, a3; c1, c2, c3 und einer zweiten Schaltposition b1, b2, b3; d1, d2, d3 aufweist. Ferner ist vorgesehen, dass in der ersten Schaltposition a1, a2, a3; c1, c2, c3 mindestens eines der Schalter 13, 23, 33; 14, 24, 34 eine erste Ausgangsspannung an der Batterie 10 bereitstellbar ist und in der zweiten Schaltposition mindestens eines der Schalter 13, 23, 33; 14, 24, 34 eine zweite Ausgangsspannung an der Batterie 10 bereitstellbar ist.
Patent DE-102016007822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Fäden
Inventor: FINDER HORST
IPC: D01D5/096
Filed: 2016-06-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Fäden, mit zumindest einer Spinndüse, die in zumindest einer Austrittsfläche ringförmig angeordnete Löcher zum Austritt von Fäden aufweist, wodurch die Fäden nach Austritt aus den Löchern ein Fadenbündel bilden, das in einer parallel zu Austrittsfläche verlaufenden Querschnittsebene eine ringförmige Form aufweist, und mit einem Präparationsapplikator zum Aufbringen einer Präparationsflüssigkeit auf die Fäden nach Austritt aus der Düse, ist vorgesehen, dass der Präparationsapplikator im Innern des in der Querschnittsebene eine ringförmige Form aufweisenden Fadenbündels angeordnet ist, wobei der Präparationsapplikator zumindest teilweise kegelförmig ausgebildet ist und sich der kegelförmige Teil des Präparationsapplikator in Richtung der Spinndüse verjüngt. Der kegelförmige Präparationsapplikator weist auf der Mantelfläche des Präparationsapplikators einen umlaufenden Spalt auf, aus dem eine Präparationsflüssigkeit austretbar ist, um eine Präparationsflüssigkeit auf die Fäden aufzubringen
Patent DE-102016009016-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-07-23
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Energiespeicher (12) aufzuzeigen, welcher eine erhöhte Lebensdauer aufweist. Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (12) für ein Kraftfahrzeug (10), welches zumindest teilweise elektrisch antreibbar ist, mit einer ersten Batterie (14), mit zumindest einer zweiten Batterie (16) und mit einem Gleichspannungswandler (18), mittels welchem eine zweite Spannung der zweiten Batterie (16) in eine erste Spannung der ersten Batterie (14) transformierbar ist, wobei der Energiespeicher (12) eine Steuerungseinrichtung (20) aufweist, mittels welcher eine Betriebsstrategie auf Basis eines Nutzungsprofils des Kraftfahrzeugs (10) für die erste und die zumindest zweite Batterie (14, 16) erzeugbar ist und die Batterien (14, 16) entsprechend der Betriebsstrategie betreibbar sind.
Patent DE-102016009579-A1 (DE)
Title: Rücksitzanlage für Personenkraftwagen und sonstige Fahrzeuge zur Benutzung als Quersitzanlage und Querliegeanlage mit einem für diese Nutzungsart ausgelegtem Rückhaltesystem und einer für diese Nutzungsart ausgelegten Multimedianlage.
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-08-04
Abstract: Rücksitzanlage für Personenkraftwagen und sonstige Fahrzeuge zur Benutzung als Quersitzanlage und Querliegeanlage mit einem für diesen Nutzungsart ausgelegtem Rückhaltesystem und einer für diese Nutzungsart ausgelegten Multimediaanlage.
Patent DE-102016011022-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Schmierstoffzusammensetzungen mit hoher Elastomerverträglichkeit zur Verwendung im Marinebereich, speziell im Bereich der Stevenrohrschmierung
Inventor: SCHMITZ CHRISTOF
IPC: C10M105/42
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Schmiermittelzusammensetzungen auf Estolidbasis im Marinebereich, im Bereich der Binnengewässer und bei Offshore-Anlagen, d. h. zur Schmierung von Gleitlagern, Propellerrudern, Propellerwellen, Maschinenbauteilen und Anlagen, die im Marinebereich mit Salzwasser bzw. in Binnengewässern mit Wasser und/oder wässrigen Medien in Berührung kommen. Die Schmiermittelzusammensetzungen sind biologisch abbaubar und weisen eine hohe Elastomerverträglichkeit auf. Die Schmiermittelzusammensetzungen basieren auf Trimethylolkomplexestern bzw. Poly(iso)buten und Estoliden zur Verwendung im Marinebereich sowie im Bereich der Stevenrohrschmierung.
Patent DE-102016012268-A1 (DE)
Title: Werkzeugheft
Inventor: KÜLL THOMAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugheft 2, insbesondere für einen Schraubendreher 1, umfassend einen balligen Grundkörper 4 mit einem zur Aufnahme eines Werkzeugschaftes vorgesehenen Ende sowie einem diametral abgewandten Kopfende 10.
Patent DE-102016013183-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltvorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer hydraulische Schaltvorrichtung eines Automatikgetriebes, mit einem Kolben (10), der mit einem Schaltelement gekoppelt ist, und mit einem mit dem Kolben (10) gekoppelten Überdrucksystem (11) zur Betätigung des Kolbens (10) in eine erste Richtung (12). Es wird vorgeschlagen, dass die hydraulische Schaltvorrichtung ein mit dem Kolben (10) gekoppeltes Unterdrucksystem (13) zur Betätigung des Kolbens (10) in eine der ersten Richtung (12) entgegengesetzte zweite Richtung (14) aufweist.
Patent DE-102016013914-A1 (DE)
Title: Türschloss für eine Tür, insbesondere für eine Drehtür, eines Fahrzeugs
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: E05B81/30
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschloss (10) für eine zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbare Tür (12), insbesondere für eine Drehtür, eines Fahrzeugs, mit einer um eine Drehachse (28) drehbaren Scheibe (24), mit wenigstens einer mit der Scheibe (24) gekoppelten Betätigungsstange (30), welche durch Drehen der Scheibe (24) bewegbar ist, und mit einem Antrieb (50), mittels welchem die Scheibe (24) antreibbar und dadurch um die Drehachse (28) drehbar ist,umfassendwenigstens ein mit der Betätigungsstange (30) gekoppeltes Verriegelungselement (32), welches durch Bewegen der Betätigungsstange (30) zwischen wenigstens einer Verriegelungsstellung zum Verriegeln der Tür (12) in der Schließstellung und wenigstens einer Freigabestellung zum Freigeben der Tür (12) bewegbar ist; undwenigstens eine mit der Scheibe (24) gekoppelte Federeinrichtung (34), welche durch Drehen der Scheibe (24) zwischen einer ersten Übertotpunktlage, in welcher das Verriegelungselement (32) über die Betätigungsstange (30) und die Scheibe (24) mittels der Federeinrichtung (34) aus der Freigabestellung in eine von der Freigabestellung unterschiedliche Neutralstellung bewegbar ist, und einer zweiten Übertotpunktlage, in welcher das Verriegelungselement (32) über die Betätigungsstange (30) und die Scheibe (24) mittels der Federeinrichtung (34) in der Verriegelungsstellung gehalten ist, verstellbar ist.
Patent DE-102016015111-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KRINGELS MATTHIAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-12-20
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens ein Kurbelgehäuse, wenigstens einen Zylinderkopf, wenigstens eine Zylinderkopfhaube, wenigstens einen Ölabscheider und wenigstens eine Ölwanne zum Sammeln von rücklaufendem Öl und wenigstens einen den Ölabscheider und die Ölwanne verbindenden Ölrücklaufkanal.
Patent DE-102016015398-A1 (DE)
Title: Rollovorrichtung an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugrollovorrichtung mit einer Rollobahn (4) zum wahlweisen Abschatten einer Fahrzeugdachfläche (2) oder Fahrzeugfensterfläche, wobei die Rollobahn (4) einerseits an ihrem Hinterende (5) orts- oder dachfest gehalten ist und andererseits an ihrem Vorderende (5) mittels eines Zugspriegels (7) zwischen einer geöffneten Ablagestellung, in der sie die abzudeckende Fläche freigibt, und zumindest einer Abdeck- oder Schließstellung, in der sie die abzudeckende Fläche zumindest teilweise abdeckt, verstellbar ist, und mit seitlichen Führungsschienen (9), an denen der Zugspriegel (7) beidseits verschiebbar gelagert ist,wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Zugspriegel (7) einen Ablageraum (11) aufweist, in dem die Rollobahn (4) in ihrer geöffneten Ablagestellung aufgenommen ist und aus dem sie beim Verschieben des Zugspriegels (7) entnommen und an die seitlichen Führungsschienen (9) in Abdeckstellung angelegt wird, und wobei die Fahrzeugrollovorrichtung (3) eine Fixiereinrichtung (18) aufweist, die die Rollobahn (4) auf ihrem jeweiligen Abdeckabschnitt an ihren Seitenrandbereichen (20) an den Führungsschienen (9) fixiert hält.
Patent DE-102016104260-A1 (DE)
Title: Intelligente Aktualisierung von mobilen Anwendungen
Inventor: ALEKSANDROV ANTON
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-03-09
Abstract: Bei einem Ansatz zum Verwalten von Aktualisierungen einer mobilen Software-Anwendung empfängt ein Computer Daten bezüglich einer mobilen Datenverarbeitungseinheit und einer mobilen Software-Anwendung auf der mobilen Datenverarbeitungseinheit, wobei die Daten bezüglich der mobilen Datenverarbeitungseinheit einen Standort der mobilen Datenverarbeitungseinheit und/oder einen Netzwerkverbindungstyp und/oder ein Sicherheits-Bit, das der mobilen Datenverarbeitungseinheit zugehörig ist, und/oder eine Prüfsumme, die der zumindest einen mobilen Software-Anwendung zugehörig ist, zumindest aufweisen. Der Computer ermittelt, ob die mobile Software-Anwendung mit einer gespeicherten mobilen Software-Anwendung auf einer Datenverarbeitungseinheit übereinstimmt. In Reaktion auf ein Feststellen, dass die mobile Software-Anwendung nicht mit der gespeicherten mobilen Software-Anwendung auf der Datenverarbeitungseinheit übereinstimmt, ermittelt der Computer eine Aktualisierungsrichtlinie zum zeitlichen Planen einer Aktualisierung für die mobile Software-Anwendung auf der mobilen Datenverarbeitungseinheit.
Patent DE-102016106747-A1 (DE)
Title: Wellenleiter-Kopplungsvorrichtung und Positionssensorvorrichtung für einen Hydraulikzylinder, Hydraulikzylinder, sowie Verfahren zum Betreiben einer Wellenleiter-Kopplungsvorrichtung
Inventor: HOFHERR MATTHIAS
IPC: H01P5/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Eine Wellenleiter-Kopplungsvorrichtung (14) für einen Hydraulikzylinder (10) weist ein Außenleiterelement (22), dem ein Mikrowellensignal zuführbar ist, ein Innenleiterelement (24) zum Einkoppeln einer Wellenleitermode in einen flüssigkreisgefüllten Innenraum (16) des Hydraulikzylinders (10) und ein zwischen dem Innenleiterelement (24) und dem Außenleiterelement (20) angeordneten dielektrischen Isolierelement (22) auf, wobei das Innenleiterelement (24) und das dielektrische Isolierelement (22) sowie das dielektrische Isolierelement (22) und das Außenleiterelement (20) jeweils flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016110304-A1 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine in Form einer Strecke sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HILLERBRAND MARKUS
IPC: D01H5/32
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnereivorbereitungsmaschine in Form einer Strecke (1), wobei die Strecke (1) ein Streckwerk (2) mit mehreren hintereinander angeordneten Walzenkombinationen aufweist, die von einem oder mehreren Verzugsantrieben (6) angetrieben werden, um einen das Streckwerk (2) während des Betriebs desselben passierenden Faserverband (7) zu vergleichmäßigen, und wobei die Strecke (1) zumindest einen Zusatzantrieb (8) umfasst, der dem Antrieb eines oder mehrerer weiterer beweglicher Bauteile der Strecke (1) dient. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Zusatzantrieb (8) dann, wenn die Spannung der die Strecke (1) mit elektrischer Energie versorgenden Spannungsquelle (12) unter einen vorgegebenen Grenzwert fällt, generatorisch betrieben und hierdurch abgebremst wird, wobei die vom Zusatzantrieb (8) während des Abbremsvorgangs aufgrund dessen Generatorbetriebs erzeugte Spannung zum Antrieb des bzw. der Verzugsantriebe (6) genutzt wird, um den dem Streckwerk (2) auch nach dem Abfall der Spannung zugeführten Faserverband (7) zu vergleichmäßigen. Darüber hinaus wird eine Spinnereivorbereitungsmaschine vorgeschlagen, die eine Steuerung aufweist, mit deren Hilfe die Spinnereivorbereitungsmaschine gemäß dem erfindungsgemäß Verfahren betrieben werden kann.
Patent DE-102016113133-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung medialer Streams in IP-Netzen
Inventor: WISSEL FELIX
IPC: H04N21/63
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorgestellte Lösung bezieht sich auf die Übertragung medialer Inhalte in einem IP-Netz (6) im Wege des Streaming. Hierbei werden die einen jeweiligen Inhalt repräsentieren Daten als ein Multicast-Datenstrom von einer Datenquelle (1) über das IP-Netz (6) an für eine unmittelbare Wiedergabe des Inhalts geeignete Endgeräte (21–2n) mehrerer Empfänger übertragen, wobei den Empfängern des Datenstroms ein Instant Restart ermöglicht ist. Zur Fortsetzung der Wiedergabe eines als ein erster Multicast-Datenstrom übertragenen medialen Inhalts, dessen Wiedergabe zuvor durch einen Empfänger unterbrochen wurde, wird ein diesen Inhalt ab dem Zeitpunkt der Unterbrechung der Wiedergabe repräsentierender Datenstrom zunächst Unicast an das die Fortsetzung anfordernde Endgerät (21–2n) dieses Empfängers übertragen. Jedoch wird die Übertragung des Inhalts von dem zunächst ausgesendeten Unicast-Datenstrom auf einen neu gestarteten Multicast-Datenstrom umgesetzt, sobald derselbe Inhalt an eine festgelegte Anzahl von Empfängern ebenfalls als Unicast-Datenstrom mit einer gegenüber dem ersten Multicast-Datenstrom ähnlichen zeitlichen Verzögerung übertragen wird.
Patent DE-102016113234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Felge eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALTINSOY FARUK
IPC: B60B7/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Schutz einer Felge (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Außenseite eines Felgenhorns (4) von der Vorrichtung (3) bedeckt ist, umfassend einen Ring (5), dessen Durchmesser auf den des Felgenhorns (4) abgestimmt ist, und mindestens ein Element (8) zum Befestigen des des Rings (5) durch Einklemmen des Elements (8) zwischen einer Innenseite des Felgenhorns (4) und einer Seitenwand eines Reifens (1). Die Vorrichtung (3) soll in Abhängigkeit eines Nenndurchmessers für alle Formen der Felge (2) einsetzbar sein und bei auf der Felge (2) montiertem Reifen (1) einfach befestigt und bei Bedarf wieder demontiert werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Vielzahl der Elemente (8) über einen Umfang des Rings (5) gleichmäßig beabstandet angeordnet ist und dass die Elemente (8) lösbar an dem Ring (5) befestigbar sind.
Patent DE-102016115243-A1 (DE)
Title: Programmieren in natürlicher Sprache
Inventor: AMRI MASOUD
IPC: G06F9/45
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Programmieren in natürlicher Sprache mit folgenden Schritten: Es wird eine Mehrzahl von Zeichenketten-Programmcode-Komponenten (20, 21, 22) bereitgestellt (S1). Eine Zeichenketten-Programmcode-Komponente (20) umfasst jeweils eine Definitionszeichenkette, die einen Ausdruck in natürlicher Sprache umfasst, und ein der Definitionszeichenkette eindeutig zugeordnetes Programmcodesegment, welches eine dem Ausdruck in natürlicher Sprache zugeordnete Funktionalität implementiert. Weitere Schritte sind ein Eingeben (S2) einer Programmierzeichenkette in natürlicher Sprache und ein Auswählen (S3) einer Zeichenketten-Programmcode-Komponente (20) aus der Mehrzahl der Zeichenketten-Programmcode-Komponenten, wenn die Programmierzeichenkette zumindest eine Teilzeichenkette der Definitionszeichenkette der Zeichenketten-Programmcode-Komponenten umfasst. In einem weiteren Schritt (S4) wird ein der Programmierzeichenkette zugeordnetes Programm erzeugt auf Basis des Programmcodesegments der ausgewählten Zeichenketten-Programmcode-Komponente.
Patent DE-102016115720-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener Kompressor
Inventor: KAWAMURA SHINICHI
IPC: F04C28/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein motorgetriebener Kompressor umfasst einen elektrischen Motor einschließlich eines Rotors, ein Gehäuse, eine Kompressionseinheit, einen Antriebsschaltkreis und eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung umfasst eine Verzögerungssteuereinrichtung, die eine Verzögerungssteuerung durchführt, die den Rotor verzögert, während eines ersten Zeitabschnitts als Reaktion auf ein Rotieren des Rotors in einer Richtung entgegengesetzt zu der Vorwärtsrichtung, und eine Fortsetzungssteuereinrichtung, die eine Fortsetzungssteuerung durchführt, die die Rotation des Rotors fortsetzt während eines zweiten Zeitabschnitts, der länger als der erste Zeitabschnitt ist, nachdem die Verzögerungssteuerung durchgeführt ist. Eine Fluktuationsdifferenz einer Rotationsfrequenz des Rotors während der Fortsetzungssteuerung ist geringer als eine Verzögerungsrotationsfrequenzdifferenz.
Patent DE-102016118786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, wobei das Hybridfahrzeug eine elektrische Maschine (10), einen mit der elektrischen Maschine (10) zusammenwirkenden elektrischen Traktionsenergiespeicher (12), einen Verbrennungsmotor (11) und einen mit dem Verbrennungsmotor (11) zusammenwirkenden Kraftstofftank (13) aufweist, wobei ausgehend von einem rein elektrischen Fahrbetrieb, in welchem der Verbrennungsmotor (11) stillsteht und in welchem ein Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geschlossen ist, abhängig von einem aktuellen Ladezustand des Traktionsenergiespeichers (12) und abhängig von einem aktuellen Druck im Kraftstofftank (13) das Absperrventil (16) des Kraftstofftanks (13) geöffnet und der Verbrennungsmotor (11) zugestartet wird.
Patent DE-102016119194-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Filterelement
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), insbesondere einen handgeführten Akkusauger, mit einem einen Reinluftraum (2) von einem Sauggutraum (3) trennenden Filterelement (4), welches in einem Filterbetrieb von zu reinigender Luft aus Richtung des Sauggutraumes (3) in Richtung des Reinluftraumes (2) durchströmt wird und in einem Regenerationsbetrieb von einem Reinluftstrom aus Richtung des Reinluftraumes (2) in Richtung des Sauggutraumes (3) durchströmt wird, um an der dem Sauggutraum (3) zugewandten Seite des Filterelementes (4) Sauggut zu lösen. Um einen Staubsauger (1) mit möglichst geringem Bauraum herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass dem Filterelement (4) innerhalb des Reinluftraumes (2) eine relativ zu dem Filterelement (4) bewegbar angeordnete Luftverteileinrichtung (5) mit zumindest einem Luftführungsarm (6) zugeordnet ist, welcher zumindest eine auf ein filterwirksames Material einer Umfangsfläche (7) des Filterelementes (4) gerichtete Reinluftaustrittsöffnung (8) aufweist.
Patent DE-102016120814-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator
Inventor: BROWN GAVIN MICHAEL
IPC: B01D53/94
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein katalysiertes Rußfilter umfasst einen Oxidationskatalysator zum Oxidieren von NO zu NO2 und/oder zum Oxidieren von CO zu CO2 und/oder von HC zu CO2 und H2O, der auf einem monolithischen Wandstromfiltersubstrat angeordnet ist, wobei der Oxidationskatalysator Folgendes umfasst: eine Platingruppenmetallkomponente und ein vorcalciniertes Trägermaterial, das ein gemischtes Magnesium-Aluminium-Metalloxid mit einem Magnesiumgehalt, berechnet als Mg, von 15 Gew.-% Mg oder weniger umfasst.
Patent DE-102016121005-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: OZAWA KAZUHIRO
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Gemäß einem Parksperrensteuercomputer (108) für den Fall, dass eine Anforderung zum Schalten eines Parksperrenmechanismus (37) von einem Nicht-Parksperrzustand in einen Parksperrzustand auf Grundlage der manuellen Betätigung eines P-Schalters (114) oder eines Fahrzeugleistungsschalters (122) vorliegt, der P-Schalter (114) oder der Fahrzeugleistungsschalter (122) in einem Zustand betätigt wird, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit V eine parksperrenzulässige Fahrzeuggeschwindigkeit Vp überschreitet, eine Parksperrenbetätigung verhindert wird und ein Parksperrenverhinderungsverlauf gespeichert wird, wird das Einschalten des Parksperrzustands des Parksperrenmechanismus (37) durch einen Türöffnungsvorgang gestattet.
Patent DE-102016123781-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug
Inventor: HÖLZER FRANK
IPC: F16D1/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für eine Plane (2) eines Nutzfahrzeugaufbaus mit einem Spannelement und einer Wickelwelle (1), die ein Innenprofil (5) zur Aufnahme eines Keders (3) der Plane (2) aufweist, wobei das Spannelement mit der Wickelwelle (1) zur Übertragung eines Drehmoments auf die Wickelwelle (1) verbindbar oder verbunden ist. Hierbei ist das Spannelement direkt mit der Wickelwelle (1) verbindbar oder verbunden. Ferner betrifft die Erfindung einen Nutzfahrzeugaufbau und ein Nutzfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016124357-A1 (DE)
Title: Integrierter-Kniefänger-Vorrichtung
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R21/045
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Integrierter-Kniefänger-Vorrichtung für ein Fahrzeug ist dazu eingerichtet, die Eindringungstiefe der Knie eines Insassen, welche gegen ein unteres Aufprallpolsterpaneel (10) stoßen, wenn eine Fahrzeugkollision auftritt, zu begrenzen, wodurch eine Verletzung des Insassen minimiert wird und ein Schutz des Insassen verbessert wird.