Patent DE-102013200936-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAITO TAKEHIRO
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-01-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Beschleunigungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:einem Lagerteil (10), das an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigbar ist;einer Welle (20), die durch das Lagerteil (10) drehbar gelagert ist;einem drehbaren Körper (38), der integriert mit der Welle (20) sowohl in eine Beschleunigungserhöhungsrichtung bzw. Beschleunigungsvorrichtungs-Öffnungsrichtung (X) als auch in eine Beschleunigungsverringerungsrichtung bzw. Beschleunigungsvorrichtungs-Schließrichtung (Y) drehbar ist, die zueinander entgegengesetzt sind, wobei der drehbare Körper (38) einen Nabenabschnitt (32, 62, 72) aufweist, der an einer Außenwand der Welle (20) befestigt ist;einem Pedalarm (26), der an dem drehbaren Körper (38) an einem Endabschnitt des Pedalarms (26) befestigt ist, wobei der andere Endabschnitt des Pedalarms (26), der zu dem einen Endabschnitt des Pedalarms (26) entgegengesetzt liegt, einen niederdrückbaren Abschnitt (28) aufweist, der durch einen Fahrer des Fahrzeugs in der Beschleunigungserhöhungsrichtung (X) niederdrückbar ist;einer Drehwinkelabtastvorrichtung (40), die in einem Innenraum (11) des Lagerteils (10) aufgenommen ist und einen Drehwinkel der Welle (20) relativ zu dem Lagerteil (10) abtastet; undeiner Vorspannvorrichtung (39), die in dem Innenraum (11) des Lagerteils (10) aufgenommen ist und die die Welle (20) in der Beschleunigungsverringerungsrichtung (Y) vorspannt, wobei:das Lagerteil (10) einen Verbindungsdurchlass (111) aufweist, der den Nabenabschnitt (32, 62, 72) aufnimmt und den Innenraum (11) des Lagerteils (10) und einen Außenraum des Lagerteils (10) verbindet;eine Außenwand des Nabenabschnitts (32, 62, 72), die allgemein parallel zu einer Drehachse der Welle (20) ist, eine erste Außenwand (320, 620, 720), die in einer Umfangsseite des Nabenabschnitts (32, 62, 72) in der Beschleunigungserhöhungsrichtung (X) angeordnet ist, und eine zweite Außenwand (325, 625, 725) umfasst, die in einer anderen Umfangsseite des Nabenabschnitts (32, 62, 72) in der Beschleunigungsverringerungsrichtung (Y) angeordnet ist;die erste Außenwand (320, 620, 720) des Nabenabschnitts (32, 62, 72) einen ersten Vorsprung (321, 621, 721) aufweist, der von der ersten Außenwand (320, 620) hin zu einer ersten Innenwand (150, 650, 850) des Lagerteils (10) vorspringt, die benachbart zur ersten Außenwand (320, 620, 720) angeordnet ist und den Verbindungsdurchlass (111) bildet;die zweite Außenwand (325, 625, 725) des Nabenabschnitts (32, 62, 72) einen zweiten Vorsprung (326, 626, 726) aufweist, der von der zweiten Außenwand (325, 625, 725) hin zu einer zweiten Innenwand (170, 670, 870) des Lagerteils (10) vorspringt, die benachbart zu der zweiten Außenwand (325, 625, 725) angeordnet ist und den Verbindungsdurchlass (111) bildet;die erste Innenwand (150, 650, 850) des Lagerteils (10) mindestens einen Vorsprung (151, 156, 651, 656, 851, 856) aufweist, der von der ersten Innenwand (150, 650, 850) hin zur ersten Außenwand (320, 620, 720) des Nabenabschnitts (32, 62, 72) vorsteht; unddie zweite Innenwand (170, 670, 870) des Lagerteils (10) mindestens einen Vorsprung (171, 176, 671, 676, 871, 876) aufweist, der von der zweiten Innenwand (170, 670, 870) hin zur zweiten Außenwand (325, 625, 725) vorsteht.