baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113988-A1 (DE)
Title: Integrierter-schaltkreis-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Struktur Folgendes auf: eine Grafikprozessorvorrichtung; eine passive Vorrichtung, die mit der Grafikprozessorvorrichtung gekoppelt ist, wobei die passive Vorrichtung Vorderseite an Vorderseite direkt an die Grafikprozessorvorrichtung gebondet ist; eine gemeinsame Speichervorrichtung, die mit der Grafikprozessorvorrichtung gekoppelt ist, wobei die gemeinsame Speichervorrichtung Vorderseite an Vorderseite direkt an die Grafikprozessorvorrichtung gebondet ist; eine Hauptprozessorvorrichtung, die mit der gemeinsamen Speichervorrichtung gekoppelt ist, wobei die Hauptprozessorvorrichtung Rückseite an Rückseite direkt an die gemeinsame Speichervorrichtung gebondet ist, wobei die Hauptprozessorvorrichtung und die Grafikprozessorvorrichtung jeweils aktive Vorrichtungen eines kleineren Technologieknotens als dem der gemeinsamen Speichervorrichtung umfassen; und eine Umverteilungsstruktur, die mit der Hauptprozessorvorrichtung, der gemeinsamen Speichervorrichtung, der passiven Vorrichtung und der Grafikprozessorvorrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102020115470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: BIERL DANIEL
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (10) eines Elektromotors, das folgende Schritte umfasst:a. Bereitstellen einer Vorbaugruppe aus wenigstens einem Magnetkörper (11) und einem Magnetträger (12);b. Einsetzen der Vorbaugruppe in ein Gehäuse (13), wobei in wenigstens einem Kontaktbereich (14, 15) zwischen dem Magnetträger (12) und dem Gehäuse (13) eine Pressverbindung erzeugt wird; undc. Schweißverbinden des Gehäuses (13) mit dem Magnetträger (12) durch Einwirkung eines Lasers auf den wenigstens einen Kontaktbereich (14, 15), so dass der Magnetkörper (11) mediendicht vom Magnetträger (12) und vom Gehäuse (13) umschlossen wird.Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor eines Elektromotors, einen Elektromotor mit einem solchen Rotor sowie eine Fluidpumpe mit einem solchen Elektromotor.
Patent DE-102020115732-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur radiografischen Untersuchung eines Prüfobjekts
Inventor: MOOSAVI ROBABEH
IPC: G01N23/046
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Verfahren (1000) zur radiografischen Untersuchung eines Prüfobjekts (50) umfasst die Schritte Durchstrahlen (1010) des Prüfobjekts (50) mit einer Strahlung einer Strahlungsquelle (1) und Aufnehmen eines ersten Abbilds des Prüfobjekts (50) mit einem Strahlungsdetektor (20) in einer ersten Durchstrahlungsanordnung, in der das Prüfobjekts (50) zwischen der Strahlungsquelle (1) und dem Strahlungsdetektor (20) angeordnet ist, und Durchstrahlen (1020) des Prüfobjekts (50) mit der Strahlung der Strahlungsquelle (1) und Aufnehmen eines zweiten Abbilds des Prüfobjekts (50) mit dem Strahlungsdetektor (20) in einer zweiten Durchstrahlungsanordnung, in der der Strahlungsdetektor (20) und das Prüfobjekt (50) im Vergleich zur ersten Durchstrahlungsanordnung jeweils um einen vorgegebenen Drehwinkel (Δθ) gedreht und translatorisch relativ zur Strahlungsquelle (1) verschoben sind.
Patent DE-102020116891-A1 (DE)
Title: Leistungsmoduliert und überstöchiometrisch betriebenes Brennstoffzellensystem
Inventor: ARNOLD PATRICK
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit einer Brennstoffzelle (110) mit einer Anode (112) und einer Kathode (114), die geeignet ist, unter Zuführung von Anodengas, insbesondere von Wasserstoff, zur Anode (112) und Kathodengas, insbesondere Luft, zur Kathode (114) eine elektrische Spannung zu erzeugen und eine zwischen Anode (112) und Kathode (114) geschaltete elektrische Last (120) bei einem Lastpunkt mit elektrischem Strom zu versorgen, wobei bei einem hohen Lastpunkt ein größerer elektrischer Strom über die Last (120) von der Kathode (114) zur Anode (112) fließt als bei einem niedrigen Lastpunkt und wobei bei einem hohen Lastpunkt die von der Brennstoffzelle (110) erzeugte elektrische Spannung niedriger ist als bei einem niedrigen Lastpunkt. Das Brennstoffzellensystem weist des Weiteren eine Anodenzuleitung (132) zum Zuführen von Anodengas aus einer Anodengasquelle (130) auf die Anode (112), eine Kathodenzuleitung (142) zum Zuführen von Kathodengas aus einer Kathodengasquelle (140) auf die Kathode (114) und eine Steuervorrichtung (150) auf, die geeignet ist, eine Menge an zugeführtem Anodengas und eine Menge an zugeführtem Kathodengas derart einzustellen, dass an der Anode (112) und an der Kathode (114) stattfindende Reaktionen überstöchiometrisch ablaufen. Die Steuervorrichtung (150) ist gleichzeitig geeignet, den Lastpunkt des Brennstoffzellensystems (100) zu variieren.
Patent DE-102020118024-A1 (DE)
Title: Technik zur Freischaltung einer Ansteuerung einer Leistungsstufe
Inventor: GÜNTER ALEXANDER
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Vorrichtung (100) zur Freischaltung einer Ansteuerung einer Leistungsstufe (200) einer elektrischen Maschine (300). Die Vorrichtung umfasst einen ersten Eingang (102) zur Erfassung eines Sicherheitsfunktionssignals und einen zweiten Eingang (104) zur Erfassung eines Referenzpotentials des Sicherheitsfunktionssignals. Die Vorrichtung umfasst ferner einen oder mindestens zwei Abschaltwege (106) der Ansteuerung. Jeder Abschaltweg (106) umfasst jeweils einen Eingangskoppler (110), der eingangsseitig zwischen den ersten Eingang (102) und den zweiten Eingang (104) geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, das Sicherheitsfunktionssignal galvanisch getrennt von den Eingängen (102, 104) zu übertragen; mindestens einen Ausgang (130) zur Ansteuerung eines Schalters einer Halbbrücke der Leistungsstufe (200); und mindestens eine Modulationslogikeinheit (120), die dazu ausgebildet ist, ein dem jeweiligen Schalter zugeordnetes Modulationssignal (166; 168) und das vom jeweiligen Eingangskoppler (110) übertragene Sicherheitsfunktionssignal logisch zu verknüpfen und am Ausgang (130) als freischaltbares Modulationssignal (108) auszugeben.
Patent DE-102020118411-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum übertragen eines bildes in sätzen
Inventor: PATEL AARON
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Techniken zum Verbessern der Geschwindigkeit und Wiedergabequalität eines Bildes (z. B. eines JPEGs) und sind insbesondere in einer verschlüsselten End-zu-End-Umgebung nützlich. Das Bild kann auf der Seite des sendenden Clients analysiert werden und die Bilddaten werden in mehrere Kategorien aufgeteilt. In einer Ausführungsform werden die Bilddaten in vier Sätze aufgeteilt, wobei jeder Satz (in Verbindung mit vorangegangenen Sätzen) wiedergegeben werden kann, um zunehmend hohe Qualitätsniveaus bereitzustellen (z. B. einen Miniaturansichtsatz, einen Mittelqualitätssatz, einen Hochqualitätssatz und einen Vollqualitätssatz). Das Bild wird zu einem Blob-Speicher hochgeladen und eine Nachricht wird an den empfangenden Client mit Bildinformationen gesendet. Auf der Empfängerseite werden die JPEG-Bilddaten aus dem Blob-Speicher abgerufen und jeder Satz wird mit progressiv zunehmenden Qualitätsniveaus wiedergegeben. Folglich werden Bilder schneller wiedergegeben und verbessert sich die Qualität im Verlauf der Zeit.
Patent DE-102020118993-A1 (DE)
Title: Niedrigenergie-ecc für eufs
Inventor: DOR AVNER
IPC: G06F11/10
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Niedrigenergie-Fehlerkorrekturcodierung (ECC) für eingebettete universelle Flash-Speicher (eUFS) beschrieben. Die Systeme und Verfahren können umfassen: Identifizieren eines ersten Elements eines algebraischen Feldes; Generieren mehrerer Nachschlagetabellen zum Multiplizieren des ersten Elements; Multiplizieren des ersten Elements mit mehreren zusätzlichen Elementen des algebraischen Feldes, wobei die Multiplikation für jedes der zusätzlichen Elemente unter Verwendung eines Elements aus jeder der Nachschlagetabellen durchgeführt wird; und Codieren von Informationen gemäß einem ECC-Regime auf der Grundlage der Multiplikation.
Patent DE-102020120625-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit Positionssensor
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei an dem Zentralausrückergehäuse (5) eine Sensoreinheit (9) ortsfest angeordnet ist, und ein Sensorkörper (12) so in oder an einem mit dem Zentralausrückerkolben (8) gekoppelten Trägerelement (13) angeordnet ist, dass ein linearer Versatz des Zentralausrückerkolbens (8) einen linearen Versatz des Sensorkörpers (12) bewirkt, wobei das Trägerelement (13) wenigstens ein Magnetelement (15) aufweist, welches das Trägerelement (13) magnetkraftbewirkt zumindest in Richtung des linearen Versatzes des Zentralausrückerkolbens (8) gegenüber dem Zentralausrückerkolben (8) fixiert und/oder der Zentralausrückerkolben (8) wenigstens ein Magnetelement (15) aufweist, welches das Trägerelement (13) magnetkraftbewirkt zumindest in Richtung des linearen Versatzes des Zentralausrückerkolbens (8) gegenüber dem Zentralausrückerkolben (8) fixiert.
Patent DE-102020122505-A1 (DE)
Title: Calciumpektinat
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: C11D3/16
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein niederverestertes gelierendes Calciumpektinat, welches einen Veresterungsgrad von 10% bis 50% aufweist, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Calciumpektinats sowie ein niederverestertes gelierendes Calciumpektinat, erhalten oder erhältlich nach diesem Verfahren. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist zudem die Verwendung eines vorgenannten niederveresterten gelierenden Calciumpektinats in Nahrungsmittelprodukten oder in Nahrungsmittelmischerzeugnissen oder in pharmazeutischen Produkten oder in kosmetischen Produkten oder in Haushaltsprodukten. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Nahrungsmittelprodukt, ein Nahrungsmittelmischerzeugnis, ein pharmazeutisches Produkt, ein kosmetisches Produkt, ein Haushaltsprodukt, eine Nahrungsmittelzusammensetzung, welche insbesondere eine niederkalorische Zubereitung ist, eine pharmazeutische Zubereitung, eine kosmetische Zubereitung, eine in einem Haushaltsprodukt verwendbare Zubereitung, hergestellt unter Verwendung eines hier beschriebenen niederveresterten gelierenden Calciumpektinats.
Patent DE-102020125281-A1 (DE)
Title: Modulares Raumsystem
Inventor: WAHA HERFRIED
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Raumsystem (100) zur Verkleidung sämtlicher Rauminnenflächen eines Raumes und zur Bildung eines Wohn-, Arbeits-, Produktionsraumes (R) oder eines Labors aufweisend mindestens ein Bodenelement (101), mindestens ein Wandelement (102, 102'), und mindestens ein Deckenelement (103).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Bodenelement (101), das mindestens ein Wandelement (102) und das mindestens eine Deckenelement (103) miteinander verbindbar sind, so dass sie gemeinsam eine geschlossene Innenhülle des zu verkleidenden Raumes (R) bilden.Die Erfindung stellt dadurch ein modulares Raumsystem zur Verfügung, welches eine Individualisierung der Raumnutzung oder der Raumgestaltung ermöglicht.
Patent DE-102020126153-A1 (DE)
Title: Opportunistische paketneuübertragungen
Inventor: AHMAD SYED AMAAR
IPC: H04L1/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt opportunistische Paketneuübertragungen bereit. In einer Strategie für opportunistische Paketneuübertragung wird als Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass ein Neuübertragungsmodus festgelegt ist, eine Neuübertragungswahrscheinlichkeit unter Verwendung eines minimalen und maximalen Neuübertragungsschwellenwerts für ein Kanalbelegungsniveau berechnet, sodass, falls ein Kanalbelegungsniveau eines Kommunikationskanals kleiner als ein minimaler Neuübertragungsschwellenwert für das Kanalbelegungsniveau ist, eine Neuübertragungswahrscheinlichkeit auf 100% festgelegt wird, falls das Kanalbelegungsniveau größer als der maximale Neuübertragungsschwellenwert für das Kanalbelegungsniveau ist, die Neuübertragungswahrscheinlichkeit auf 0 % festgelegt wird, und innerhalb des minimalen und maximalen Neuübertragungsschwellenwerts für das Kanalbelegungsniveau die Neuübertragungswahrscheinlichkeit so festgelegt wird, dass sie von 100 % auf 0 % abnimmt, wenn ein Kanalbelegungsniveau des Kommunikationskanals von dem minimalen Neuübertragungsschwellenwert für das Kanalbelegungsniveau zu dem maximalen Neuübertragungsschwellenwert für das Kanalbelegungsniveau ansteigt. Die Nachricht wird als Reaktion darauf erneut übertragen, dass zufällig bestimmt wird, ob erneut übertragen werden soll, gemäß der Neuübertragungswahrscheinlichkeit.
Patent DE-102020127476-A1 (DE)
Title: Gebäudeleuchte
Inventor: BREMERICH MATTHIAS
IPC: F21V13/04
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Leuchte (10, 12, 13) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen (14) oder Gebäudeteilflächen, umfassend eine Lichtquelle (18) mit wenigstens einer LED (19a, 19b, 19c), eine Kollimatoroptik (20), und einen Reflektor (21), wobei ein von der Lichtquelle emittierter radial innerer Lichtanteil (22) auf die Kollimatoroptik trifft, und von dieser gebündelt wird, und wobei ein von der Lichtquelle emittierter radial äußerer Lichtanteil (23) die Kollimatoroptik passiert und auf den Reflektor (21) trifft, und von diesem gebündelt wird.
Patent DE-102020128447-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung mit Wellenleiter
Inventor: BENKERT ANDREAS
IPC: H04R23/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Ermittlung einer Fluidgröße mit einem ersten Gehäuseteil (2) und zwei Ultraschallwandlern (4, 4', 5, 5'), wobei das erste Gehäuseteil (2) einen Messkanal (6) ausbildet, der abgesehen von wenigstens einer Messöffnung (9, 42, 43) fluiddicht ist, wobei die Ultraschallwandler (4, 4', 5, 5') beide mit einem oder jeweils mit einem jeweiligen Wellenleiter (10, 38, 39) schwingungsgekoppelt sind, wobei der oder die Wellenleiter (10, 38, 39) durch ein zweites Gehäuseteil (11) gehaltert und/oder mit dem ersten Gehäuseteil (2) vernietet oder verschraubt ist oder sind, sodass die Messöffnung (9, 42, 43) fluiddicht verschlossen ist, wobei der oder der jeweilige gesamte Wellenleiter (10, 38, 39) oder zumindest jener Abschnitt (51) des oder des jeweiligen Wellenleiters (10, 28, 29), durch den der Messkanal (6) begrenzt wird, durch eine ebene Platte mit konstanter Dicke (56) gebildet ist, wobei der oder die Wellenleiter (10, 38, 39) aus einem anderen Material gebildet ist oder sind als das erste Gehäuseteil (2), wobei eine Steuereinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, wenigstens einen der Ultraschallwandler (4, 4', 5, 5') derart anzusteuern, dass er eine geführte Welle (14) derart anregt, dass sie zu dem jeweils anderen der Ultraschallwandler (4, 4', 5, 5') geführt wird, und die Schwingung des jeweils anderen der Ultraschallwandler (4, 4', 5, 5') betreffende Messdaten zu erfassen und die Fluidgröße in Abhängigkeit dieser Messdaten zu ermitteln.
Patent DE-102020131144-A1 (DE)
Title: MISCHER FÜR NOx-SENSOR
Inventor: HORNBACK JEROME
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlage weist ein Abgasnachbehandlungsbauteil und einen stromabwärts des Abgasnachbehandlungsbauteils angeordneten Abgaskanal auf. Der Abgaskanal definiert einen inneren Hohlraum, und ein Mischer ist innerhalb des inneren Hohlraums angeordnet. Ein Sensor ist dazu ausgelegt, Abgas stromabwärts des Mischers zu proben.
Patent DE-102020131904-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei lastschaltbare Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Eingangswelle (7) oder auf eine zweite Eingangswelle (9) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei mittels der Eingangswellen (7, 9) jeweils ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) aktivierbar sind, und wobei auf den beiden Eingangswellen (7, 9) und einer dazu achsparallelen gemeinsamen Abtriebswelle (13) in genau vier Radebenen (R1 bis R4) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von Gangstufen (1, 2, 3, 4) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels Schaltelementen (S24, S13) schaltbar sind, und wobei die Elektromaschine (5) an eine der beiden Eingangswellen (7, 9) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist der Hybridantriebsstrang in einem Längseinbau im Fahrzeug verbaut, bei dem die Getriebewellen (7, 9, 13) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020132263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bestimmen einer Fehlerursache
Inventor: SALIHU ARBER
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Bestimmen einer Fehlerursache in einem System, das mehrere Prozessorsysteme umfasst, die jeweils Fehlermeldungen ausgeben können, so dass bei einem Fehler auch Folgefehler auftreten, womit sich eine Fehlersequenz ergibt. Beim Auftreten eines Fehlers wird die hierdurch verursachte Fehlersequenz erfasst und diese aktuelle Fehlersequenz wird mit Clustern aus Fehlersequenzdaten von früheren Fehlersequenzen verglichen, wobei in einem jeden Cluster eine Fehlerursache zugeordnet ist, und das Cluster bestimmt wird, das der aktuellen Fehlersequenz am ähnlichsten ist, wobei die dem bestimmten Cluster zugeordnete Fehlerursache als Fehlerursache der aktuellen Fehlersequenz bestimmt wird.
Patent DE-102020200595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems sowie Fahrzeug mit einem Sicherheitssystem
Inventor: SCHORIES LARS
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssystems (12) eines Fahrzeugs (10), das eine Sensorvorrichtung (18) und eine Steuereinheit (16) aufweist, umfasst die Schritte:- Erhalten sicherheitsrelevanter Parameter eines Verkehrsteilnehmers (14) von der Sensorvorrichtung (18),- Bestimmen einer an den Verkehrsteilnehmer (14) angepassten Schutzmaßnahme durch die Steuereinheit (16), wenn vom Sicherheitssystem (12) ermittelt wird, dass ein Zusammenprall des Fahrzeugs (10) mit dem Verkehrsteilnehmer (14) unvermeidlich ist, wobei die Schutzmaßnahme in Abhängigkeit der ermittelten sicherheitsrelevanten Parameter des Verkehrsteilnehmers (14) bestimmt wird, und- Einleiten der angepassten Schutzmaßnahme durch die Steuereinheit (16),wobei die sicherheitsrelevanten Parameter des Verkehrsteilnehmers (14) anthropomorphische Daten, das Alter und/oder die Körperhaltung des Verkehrsteilnehmers (14) und/oder einen vom Verkehrsteilnehmer (14) mitgeführten Gegenstand (26, 30) umfasst. Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit einem derartigen Sicherheitssystem (12) vorgesehen.
Patent DE-102020206813-A1 (DE)
Title: LiDAR-System
Inventor: STENSTROM THARALD
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-05-29
Abstract: Offenbart ist ein LiDAR-System (2), das dafür eingerichtet ist, eine Umwelt mit einem Laserpuls abzutasten, wobei das LiDAR-System (2) eine Laserquelle (4) aufweist, um den Laserpuls zu erzeugen, und eine Mikrospiegelanordnung (5) aufweist, um den Laserpuls in die Umwelt abzugeben. Die Mikrospiegelanordnung (5) weist zwei oder mehr Mikrospiegel (6a, b) auf und das LiDAR-System (2) ist dafür eingerichtet, den Laserpuls auf die zwei oder mehr Mikrospiegel (6a, b) aufzuteilen, um unterschiedliche Bereiche der Umwelt mit dem aufgeteilten Laserpuls abzutasten.
Patent DE-102020207802-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanordnung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01N1/16
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenanordnung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer damit verbundenen Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) sowie einem davon abgehenden Abgaskanal (4).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass in dem Abgaskanal (4) ein Abzweig (5), insbesondere in einen ersten Verbindungskanal (6), zu einem Verdampfer (7) einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (8) vorgesehen ist,- dass stromab des Abzweigs (5) in dem Abgaskanal (4) eine Klappe (9) angeordnet ist, über welche ein von Abgas durchströmbarer Querschnitt des Abgaskanals (4) reduzierbar, vorzugsweise sogar verschließbar, ist,- der Abgaskanal (4), der Abzweig (5) und die Klappe (9) derart ausgebildet sind, dass bei geöffneter Klappe (9) kein Abgas oder weniger als 10% des gesamten Abgases vom Abgaskanal (4) in Richtung des Verdampfers (7) strömt.Hierdurch kann eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung geschaffen werden, mit der ein unerwünschtes Durchströmen des Verdampfers (7) mit Abgas verhindert wird.
Patent DE-102020208521-A1 (DE)
Title: Betriebssystem für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Betriebssystem 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug VH umfasst eine erste Betätigungsvorrichtung 16 und eine Steuerung 22. Die erste Betätigungsvorrichtung 16 ist konfiguriert, um ein erstes Steuersignal CS11 auszugeben. Die Steuerung 22 ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob die erste Betätigungsvorrichtung 16 eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllt. Die Steuerung 22 ist konfiguriert, um, wenn die erste Betätigungsvorrichtung 16 die erste vorbestimmte Bedingung erfüllt, einer zusätzlichen elektrischen Vorrichtung 20 eine Funktion der ersten Betätigungsvorrichtung 16 zuzuweisen, so dass die zusätzliche elektrische Vorrichtung 20 das erste Steuersignal CS11 ausgibt.
Patent DE-102020208832-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Fahrzeugsitzes mit einer Linearverstelleinrichtung
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Eine Baugruppe eines Fahrzeugsitzes (1) umfasst eine Sitzteilbaugruppe (10), eine Bodenbaugruppe (13), ein vorderes Schwenkelement (120), das an einem vorderen, oberen Schwenkpunkt (B1) schwenkbar mit der Sitzteilbaugruppe (10) gekoppelt ist, und ein hinteres Schwenkelement (121), das an einem hinteren, oberen Schwenkpunkt (A1) schwenkbar mit der Sitzteilbaugruppe (10) gekoppelt ist. Eine Antriebsvorrichtung (14) weist ein Linearelement (140) und ein mit dem Linearelement (140) wirkverbundenes Getriebeelement (141) auf. Das Linearelement (140) nimmt in einer ersten Endstellung einen ersten Winkel (α0) zu einer gedachten, durch den vorderen, oberen Schwenkpunkt (B1) und den hinteren, oberen Schwenkpunkt (A1) erstreckten Linie (L2) und in einer zweiten Endstellung einen zweiten Winkel (α1) zu der Linie (L2) ein, wobei das Linearelement (140) in einer Zwischenstellung unter einem rechten Winkel zu der Linie (L2) angeordnet ist und bei einem Verstellen zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung den rechten Winkel überschreitet.