baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Approximation eines bei der Überfahrt eines schienengebundenen Fahrzeugs über eine Messstrecke erfassten Beschleunigungssignalverlaufs an die charakteristischen Merkmale eines damit korrespondierenden Kraftsignalverlaufs
Inventor: RAIS VIKTOR
IPC: B61K9/08
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Approximation eines bei der Überfahrt eines schienengebundenen Fahrzeugs über eine Messstrecke (1, 1', 1") erfassten Beschleunigungssignalverlaufs a(t) an die charakteristischen Merkmale eines damit korrespondierenden Kraftsignalverlaufs F(t). Die Messstrecke (1, 1', 1") ist dabei als Schiene (3) ausgebildet mit mindestens einem Beschleunigungssensor (11), dessen Beschleunigungssignale a zur Entgegennahme und Verarbeitung an eine elektronische Auswerteeinheit (13) übermittelt werden. Erfindungsgemäß werden folgende Verfahrensschritte ausgeführt:a) Ermitteln des Beschleunigungssignalverlaufs a(t) infolge der bei der Überfahrt auf die Messstrecke (1, 1', 1") einwirkende Radaufstandskraft F durch kontinuierliches Erfassen der Beschleunigung a mittels des mindestens einen Beschleunigungssensors (11),b) Filtern des in Schritt a) ermittelten Beschleunigungssignalverlaufs a(t) mit einem Hochpassfilter und einem Tiefpassfilter oder einem Bandpassfilter, undc) Numerische Integration des in Schritt b) gefilterten Beschleunigungssignalverlaufs.Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektronische Auswerteeinheit (13) zur Durchführung der oben genannten Schritte a) bis c) ausgelegt ist.
Patent DE-102022107848-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur aktualisierung von karten mit hoher auflösung
Inventor: AKBARZADEH AMIR
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-04-01
Abstract: Systeme und Verfahren zur fahrzeugbasierten Ermittlung von HD-Kartenaktualisierungsinformationen. Mit Sensoren ausgestattete Fahrzeuge können Standorte verschiedener erkannter Objekte relativ zu den Fahrzeugen bestimmen. Fahrzeuge können auch den Standort von Referenzobjekten relativ zu den Fahrzeugen bestimmen, wobei der Standort der Referenzobjekte in einem absoluten Koordinatensystem ebenfalls bekannt ist. Die absoluten Koordinaten verschiedener erkannter Objekte können dann aus der absoluten Position der Referenzobjekte und den Standorten anderer Objekte relativ zu den Referenzobjekten bestimmt werden. Die neu ermittelten absoluten Standorte der erkannten Objekte können dann an die HD-Kartendienste für Aktualisierungszwecke übermittelt werden.
Patent DE-102022109759-A1 (DE)
Title: Busverbinder für eine elektrische Steuerungsanlage
Inventor: GENAU MARC
IPC: H01R12/73
Filed: 2022-04-22
Abstract: Um einen Busverbinder für eine mittels „I/O“ (Input/Output)-Scheiben modular aufgebaute elektrische Steuerungsanlage besonders einfach und betriebssicher zu gestalten und insbesondere auch seinen Montageaufwand zu verringern, wird vorgeschlagen, dass der Busverbinder für jeden zu verbindenden Leiterkartenanschluss (37) der jeweiligen Leiterkarte (3) jeder I/O-Scheibe jeweils ein diesem Leiterkartenanschluss (37) und dieser I/O-Scheibe zugeordnetes, insbesondere einteiliges Kontaktelement (1) besitzt, das beispielsweise als Stanzbeigeteil ausgeführt sein kann. Dieses Kontaktelement (1) dient einerseits zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung des Leiterkartenanschlusses (37) und andererseits zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung zumindest eines anderen Kontaktelements (1) einer anderen I/O-Scheibe.
Patent DE-102022112994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur prüfung einer batterie
IPC: A62C3/16
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung einer Batterie, mit einem Transportsystem (4), wobei das Transportsystem (4) zum Aufnehmen der Batterie (54), zum Transport der Batterie (54) hin zu einer Prüfposition (12) und zum Abtransport der Batterie (54) aus der Prüfposition (12) eingerichtet ist; mit einer Schnittstelle (14), wobei die Schnittstelle (14) zur Versorgung der in der Prüfposition (12) angeordneten Batterie (54) mit elektrischer Leistung ein-gerichtet ist; und mit einer auf das Transportsystem (4) absenkbaren Brandschutzhaube (16) zum Abschirmen der Batterie (54) gegenüber einer Umgebung (U).
Patent DE-102022115931-A1 (DE)
Title: Vitalparametermessvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-06-27
Abstract: Eine Vitalparametermessvorrichtung umfasst mindestens einen Sensor, der an einem Sitz vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er einen Finger einer Messperson berührt und einen Vitalparameter der Messperson misst. Der Sitz umfasst ein Sitzflächenteil, auf dem eine Oberschenkelregion und das Gesäß der Messperson zu platzieren sind, und eine Rückenlehne, die entlang eines Rückens der Messperson angeordnet werden kann. Der mindestens eine Sensor umfasst einen Seitenteilsensor, der unter einer Seitenkante des Sitzflächenteils angeordnet ist.
Patent DE-102022129281-A1 (DE)
Title: 3d-geordnete glasbasierte mm-wellen- und thz-strukturen
Inventor: DOGIAMIS GEORGIOS C
IPC: H01L23/15
Filed: 2022-11-07
Abstract: Die hier offenbarten Ausführungsformen beinhalten Elektronikgehäuse. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Elektronikgehäuse einen Kern, wobei der Kern Glas umfasst. Bei einer Ausführungsform ist ein Launcher für elektromagnetische Wellen in den Kern eingebettet. Bei einer Ausführungsform umfasst der Launcher für elektromagnetische Wellen eine Finne, wobei die Finne ein leitfähiges Material ist und wobei die Finne ein gestuftes Profil umfasst.
Patent DE-102022201741-A1 (DE)
Title: Mit Träger-Chiplage einschließlich Kondensatoren und thermischen Durchkontaktierungen gestapelte Chiplage einer integrierten Schaltung
Inventor: CHIU ANTHONY
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Offenbarung ist auf eine integrierte Schaltungs(IC)-Chiplage gerichtet, die mit einer Träger-Chiplage gestapelt ist, einschließlich Kondensatoren und thermischer Durchkontaktierungen. Die Träger-Chiplage umfasst ein Substratmaterial, um einen oder mehrere Kondensatoren an einer Rückseite der IC-Chiplage aufzunehmen und elektrisch zu isolieren. Die Träger-Chiplage umfasst ferner ein thermisches Material, das wärmeleitfähiger als das Substratmaterial ist, um eine thermische Ausbreitung und eine erhöhte Wärmeableitung zu erreichen. Insbesondere koppelt die Träger-Chiplage Kondensatoren in einer gestapelten Konfiguration elektrisch mit der IC-Chiplage, während sie auch Wärme von der IC-Chiplage verteilt und abführt. Eine solche Konfiguration reduziert eine Gesamtgrundfläche der elektronischen Vorrichtung, was zu verringerten Packungs- und Modulgrößen integrierter Schaltungen (IC) führt. Mit anderen Worten, anstatt die Kondensatoren neben der IC-Chiplage anzuordnen, werden die Kondensatoren oben auf der IC-Chiplage gestapelt, wodurch ein Gesamtoberflächenbereich der Packung reduziert wird.
Patent DE-102022206924-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Steuergerät zum Bestimmen eines geforderten Sicherheitsintegritätsniveaus sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und Steuergerät (20) zum Bestimmen eines geforderten Sicherheitsintegritätsniveaus (14) sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen (12) eines eine Mehrzahl sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen (12) aufweisenden Umfeldmodells eines Umfelds eines Fahrzeugs, mit den Schritten Bereitstellen (S1) zumindest eines Infrastruktur-Daten repräsentierendes Infrastruktur-Datensignal (10a) und zumindest eines Fahrzeugsensor-Daten repräsentierendes Fahrzeugsensor-Datensignal (10b), welche jeweils für die Mehrzahl sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen (12) bestimmt sind, und Bestimmen (S2) eines Sicherheitsintegritätsniveaus (14) der Mehrzahl sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen (12) basierend auf dem bereitgestellten, zumindest einen Infrastruktur-Datensignal (10a) und dem zumindest einen Fahrzeugsensor-Datensignal (10b), wobei das Fahrzeugsensor-Datensignal (10b) mit einer ersten Gewichtung (16a) und das Infrastruktur-Datensignal (10a) mit einer zweiten Gewichtung (16b) zum Bestimmen des geforderten Sicherheitsintegritätsniveaus (14) der Mehrzahl sicherheitsbezogener Fahrzeugfunktionen (12) beitragen.
Patent DE-102022208239-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sensorischen Messung Chemischer und/oder Physikalischer Eigenschaften einer Klebeschicht und/oder eines die Klebeschicht Kontaktierenden Mediums, sowie Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Vorrichtung und Verfahren zur Sensorischen Messung
Inventor: BAITINGER HENNER
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-08-08
Abstract: Vorrichtung 200 zur sensorischen Messung von chemischen und/oder physikalischen Eigenschaften einer Klebeschicht 203 in einer Anlage der Halbleitertechnologie 100, umfassendein erstes zu verklebendes Element 201,ein zweites zu verklebendes Element 202,eine, das erste zu verklebende Element 201 und das zweite zu verklebende Element 202 jeweils über eine erste Grenzfläche 204 und über eine zweite Grenzfläche 220 stoffschlüssig verbindende Klebeschicht 203, sowieeine erste Sensoreinheit 205,dadurch gekennzeichnet, dassdie eine erste Sensoreinheit 205 mindestens teilweise in oder an der Klebeschicht 203 angeordnet ist, sodass alle zur Messung der chemischen und/oder physikalischen Eigenschaften der Klebeschicht 203 verwendeten Bereiche der einen ersten Sensoreinheit 205 mindestens eine wechselseitig stoffschlüssig-verbindend ausgebildete Grenzfläche 222 zu der Klebeschicht 203 aufweisen.
Patent DE-102022209397-A1 (DE)
Title: Lithographiesystem und optisches Element mit durchströmbaren Kanälen
Inventor: BARTSCH PHILIPP
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-09-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Lithographiesystem, umfassend: eine Strahlungsquelle zur Erzeugung von Strahlung, insbesondere zur Erzeugung von EUV-Strahlung (16), mindestens ein optisches Element (25), umfassend: ein Substrat (26) mit einer optischen Oberfläche (27), auf die eine reflektierende Beschichtung (28) zur Reflexion von Strahlung, insbesondere von EUV-Strahlung (16), aufgebracht ist, wobei in dem Substrat (26) eine Mehrzahl von mit einem Fluid (30) durchströmbaren Kanälen (29) verläuft, die von der optischen Oberfläche (27) beabstandet sind. Ein Abstand (d) mindestens eines Kanals (29) von der optischen Oberfläche (27) und/oder ein lateraler Abstand (p) zwischen mindestens zwei der Kanäle (29) ist in Abhängigkeit von einer Leistungsdichte der auf die optische Oberfläche (27) auftreffenden Strahlung (16) der Strahlungsquelle festgelegt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein optisches Element (25).
Patent DE-102023002470-A1 (DE)
Title: Anzeigebaugruppe für eine tragbare Vorrichtung
Inventor: HURTTA ARI
IPC: G06F1/16
Filed: 2023-06-19
Abstract: Es wird eine Anzeigebaugruppe für eine tragbare Vorrichtung bereitgestellt, wobei die Anzeigebaugruppe umfasst: eine Solarzellenschicht; und eine Berührungssensorschicht, wobei die Solarzellenschicht über der Berührungssensorschicht angeordnet ist, wobei die Solarzellenschicht photovoltaisches Material umfasst, das an einer Randregion der Anzeigebaugruppe angeordnet ist, wobei eine einheitliche zentrale Region der Berührungssensorschicht unbedeckt bleibt.
Patent DE-102023105735-A1 (DE)
Title: Stollen für eine laufsohle, laufsohle für einen stollenschuh, verfahren zur herstellung einer laufsohle und stollenschuh
Inventor: SUDO SHINGO
IPC: A43B13/14
Filed: 2023-03-08
Abstract: Ein Stollen 10 für eine Laufsohle 1, umfassend: einen auf einem Laufsohlenkörper 2 angeordneten röhrenförmigen äußerer Röhrenabschnitt 11 und einen in dem äußeren Röhrenabschnitt 11 angeordneten Kernabschnitt 12. Der äußere Röhrenabschnitt 11 ist ohne Naht zwischen dem äußeren Röhrenabschnitt 11 und dem Laufsohlenkörper 2 einstückig mit dem Laufsohlenkörper 2 ausgebildet. Eine Innenwandfläche des äußeren Röhrenabschnitts 11 umgibt eine Seitenfläche des Kernabschnitts 12 und liegt an dieser Seitenfläche an. Diese Ausgestaltung reduziert eine Abtrennung des Stollens von der Laufsohle und hält den Stollen fest auf der Laufsohle.
Patent CS-9100005-A2 (CS)
Title: Method of food composition correction and optimization
Inventor: LANGE STEFAN
IPC: A61K31/16
Filed: 1991-01-03
Abstract: PCT No. PCT/SE91/00003 Sec. 371 Date Aug. 13, 1992 Sec. 102(e) Date Aug. 13, 1992 PCT Filed Jan. 3, 1991 PCT Pub. No. WO91/09536 PCT Pub. Date Jul. 11, 1991The subject of the invention is a process to correct and optimize the feed-composition on basis of testing the levels of so called FIL-lectines in the blood. This correction is exerted by adding certain sugars and amino acids to the feed. Hereby the FIL-level may be adjusted in order to optimize the growth.
Patent ES-193545-A2 (ES)
Title: Un dispositivo para el accionamiento a motor de persianas y puertos enrrollables
Filed: 1950-06-09
Abstract: Mejoras en el objeto de la Patente de Invención número 175.510 que en su esencialidad consisten en establecer el acoplamiento de la barra del mecanismo de accionamiento a mano con el eje del electromotor vertical por medio de un embrague frontal de dientes o de fricción de cualquier tipo clase y sistema.
Patent WO-9834774-A2 (WO)
Title: Einzelraupe, insbesondere für abzugsvorrichtung, sowie abzugsvorrichtung für längliche bauteile
Inventor: BAUMGARTNER-PICHELSBERGER HERB
IPC: B29C48/355
Filed: 1998-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelraupe (1), insbesondere für Abzugsvorrichtungen (2), mit einem Basisrahmen (4) und auf diesem angeordnete Fördermittel (28) zur Bewegung eines länglichen Bauteils (3) relativ zum Basisrahmen (4). Dabei sind die Fördermittel (28) bzw. deren Führungselemente (33) auf zumindest einem in Bewegungsrichtung des Bauteils (3) angeordneten Einzelführungsrahmen (8 bis 10) angeordnet, welcher über zumindest einen Verstellantrieb (11) gegenüber dem Basisrahmen (4) zumindest in zur Bewegungsrichtung des Bauteils (3) senkrechter Richtung selbsttätig einstellbar gelagert ist. Die Verstellantriebe (11) des Einzelführungsrahmens (8 bis 10) sind zur Aufbringung einer gleichen Andrückkraft aus den hindurchbewegten Bauteil (3) ausgebildet.
Patent CH-707896-A2 (CH)
Title: Absetzkipper.
Inventor: KREUTZER ARNDT
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Absetzkipper mit zwei schwenkbaren und teleskopierbaren Tragarmen (1), wobei am hinteren Ende des Absetzkippers seitlich zwei Trapezgestelle (2) vorgesehen sind, an denen jeweils ein Tragarm (1) und ein an dem freien Ende des Tragarms (1) angelenkter Hydraulikzylinder (3) drehbar gelagert sind, wobei der Tragarm (1) und der Hydraulikzylinder (3) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Trapezgestelle (2) in horizontaler Richtung verschiebbar ausgebildet sind.
Patent CH-703098-A2 (CH)
Inventor: MUELLER PETER A
IPC: H02K7/10
Filed: 2010-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Basisantrieb (1), welcher mit wenigen Handgriffen sicher und passgenau mittels eines Schnellverschlusses (8a, 8b) mit Module (2) koppelbar ist, die verschiedene technische Funktionen aufweisen, von Hubfunktionen mittels eines Zylinderhubmoduls (16) und Verriegelung mittels einer elektromagnetischen Verriegelung, Schwenk- und Drehbewegungen mittels eines Drehmoduls und bei Bedarf unterstützt von einem Controller (14) und Wegmessung mittels eines Sensormoduls und der Basisantrieb (1) in eine Solarzellenhülle eingelassen werden kann.
Patent CH-719860-A2 (CH)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: ULRICH STUTZ
IPC: E02B9/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: 1.0 Diese Wasserkraftanlage im Kastensystem zur Strom-Produktion = Ausführung Beton Stahl = ist in einem einfachen Prinzip unterstellt und bedarf keine hochstehenden Kenntnisse. 2.0 Eine schwer-Mechanik übernimmt die Beförderung des Durchlaufwassers der Turbinen im Verbraucher-Rhythmus und befördert das Wasser wieder nach Oben = auf 88.00 Metern = Höhendifferenz. 3.0 Die Anordnung im Zusammenspiel = gesamten Anlage ist noch keiner Testphase unterzogen worden. Ist aber durch exakte technischen Überprüfung möglich = das Ganze in die Tat umzusetzen. 4.0 Voraussetzung zur Funktion sind einhalten von Grössenordnung und Berechnung = Zufluss Wassermenge = Rücktransport des Durchlaufwassers. 5.0 Es wird unumgänglich sein, das Ganze erst in einem kleineren Massstab auf zu stellen, um die gesamte Wassermenge im Zusammenspiel erfassen zu können. Hat es zu viel Wasser im Umlauf, kann Überflutung zum Problem werden und die Anlage steht still. 6.0 Hat sich einmal das Ganze Eingespielt, wird die Anlage Tag und Nacht laufen ohne Unterbruch und eine gewaltige Strommenge produzieren. 7.0 Nach 24 Std. wird der Eigenstrom-Verbrauch selbst erzeugt ca'210 kWh. bei 30 Turbinen im Vollauf. 8.0 Vorteile sind folgende : Kostengünstige Erstellung, da keine umfänglichen Konstruktionen erforderlich sind. (Umweltfreundlich Bei Jeder Witterung) 9.0 Das Konzept kann natürlich in Jeder Grössenordnung erstellt werden. Ist aber zu empfehlen = eher im begrenzten Massstab mehrere Gebäude zu bauen.
Patent CH-719875-A2 (CH)
Title: Pumpaufsatz für einen Flüssigkeitsspender.
Inventor: DAVID BRÖNNIMANN
IPC: B65D47/34
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pumpaufsatz (1) zum Befestigen an einer Öffnung (2) eines Flüssigkeitsspenders (3) aufweisend einen Schlauch (4) zum Einlassen in den Flüssigkeitsspender (3) durch die Öffnung (2), ein Pumpeinheit (5), die mit dem Schlauch (4) verbunden ist, eine Flüssigkeitsausgabeeinheit (6), die mit der Pumpeinheit (5) verbunden ist, eine Betätigungseinheit (7), die dazu ausgebildet ist, die Pumpeinheit (5) zu veranlassen, Flüssigkeit vom Flüssigkeitsspender (3) zur Flüssigkeitsausgabeeinheit (6) zu pumpen, einen Adapter (8) mit zylindrischer Grundform und einem Flansch (9), wobei der Adapter (8) ausgebildet ist zum Einstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) in die Öffnung (2) bis zum Anstossen des Flansches (9) an der Öffnung (2) und damit zum Befestigen des Pumpaufsatzes (1) an der Öffnung (2), wobei der Adapter (8) an seiner Aussenseite mindestens eine flexible Lamelle (10) aufweist, deren Fläche parallel zur Einsteckrichtung (E) und radial zur zylindrischen Grundform verläuft.
Patent WO-0158804-A2 (WO)
Title: Mikromechanisches bauelement und entsprechendes herstellungsverfahren
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: B81B7/00
Filed: 2000-12-20
Abstract: Die Erfindung schafft ein mikromechanisches Bauelement mit einem Substrat (1); einem auf dem Substrat (1) vorgesehenen Funktionsbereich (5); und einer kappenförmigen Abdeckung (10, 14, 18; 10`, 14`, 20, 25; 10``, 14``, 30) zum Abdecken des Funktionsbereichs (5). Die kappenförmige Abdeckung (10, 14, 18; 10`, 14`, 20, 25; 10``, 14``, 30) weist mindestens eine obere und eine untere Deckschicht (10, 14; 10`, 14`; 10``, 14``) auf. Die Deckschichten (10, 14; 10`, 14`; 10``, 14``) weisen eine jeweilige zueinander versetzte Lochanordnung (11, 15) auf, von denen mindestens eine durch mindestens eine Verschlusschicht (17; 20, 25; 14``, 30) verschlossen ist.
Patent WO-0179689-A2 (WO)
Title: Einspritzventil mit optimierter flächengeometrie zwischen einem düsenkörper und einer spannmutter
Inventor: YALCIN HAKAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2001-04-11
Abstract: Es wird ein Einspritzventil mit einem Gehäuse (2), einer Spannmutter (1) und einem Düsenkörper (3) beschrieben, wobei die Spannmutter den Düsenkörper (3) gegen das Gehäuse (2) vorspannt. Die Flächenpaarung (9, 10) zwischen der Spannmutter (1) und dem Düsenkörper (3) sind in der Weise optimiert, dass eine hohe Vorspannkraft ohne Beschädigung der Spannmutter auf den Düsenkörper ausgeübt wird. Zugleich wird der Druckraum (5) im Düsenkörper durch die Vorspannkraft optimal unterstützt, so dass ein hochdruckfester Düsenkörper bereitgestellt wird.
Patent WO-0244442-A2 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines elektrolyseurs
Inventor: REICHEL ROLF
IPC: C25B15/00
Filed: 2001-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrolyseurs, das die korrekte Messung der Füllstände umfaßt. Es ist gekennzeichnet durch die Schritte: Füllstandsensoren werden mit Betriebsmitteln gereinight; anhaftende Partikel werden vom Füllstandsensor abgelöst; die Füllstandhöhe wird gemessen. Auf Grund der Löslichkeit der Partikel im Betriebsmittel werden diese vom Füllstand gemessen. Bei zu niedrigen Füllständen erfolgt rechtzeitig die Zudosierung von Betriebsmittel bzw. die Notabschaltung des Elektrolyseurs erhöht. Die Reinigung der Füllstandsensoren mit Betriebsmitteln kann im Betrieb des Elektrolyseurs erfolgen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Füllstandsensor, der Mittel zur Reinigung des Füllstandsensors mit Betriebsmitteln umfasst, z. B. eine auf den Füllstandsensor gerichtete Düse am Ende einer Betriebsmittel-Zuleitung.
Patent WO-03039555-A2 (WO)
Title: Mittel zur behandlung von läsionen des nervensystems
Inventor: PFRIEGER FRANK W
IPC: C12N15/12
Filed: 2002-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel und Verfahren, welche den Steroid-Gehalt von Nervenzellen beeinflussen, zur Erhöhung der Überlebensrate von Nervenzellen und zur Regeneration von synaptischen Verbindungen nach Läsionen des Nervensystems und die Verwendung von am Steroid-Stoffwechsel beteiligten Komponenten im Nervensystem zur Diagnose von Läsionen.
Patent WO-03080405-A2 (WO)
Inventor: THEISEN MARC
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-02-13
Abstract: The invention relates to a method and a device for actuating a restraining means in a vehicle, whereby at least one parameter that is representative of the probability of a collision of the vehicle with an obstacle is determined and the restraining means is actuated when such a collision probability is recognized and whereby the intensity of the actuation of the restraining means is subject to the value of the at least one parameter.
Patent WO-9204876-A2 (WO)
Inventor: STEIGER ERWIN
IPC: G02B6/32
Filed: 1991-09-18
Abstract: Des traitements dentaires sont effectués au moyen d'un dispositif à laser à impulsions, d'un dispositif de transmission à fibres optiques, d'un porte-laser dentaire à fibres optiques (11) équipé d'une tête thérapeutique interchangeable (11a) et en utilisant un produit spécial pour obturation, à base d'hydroxylapatite ou de phosphate tétracalcique auquel on incorpore un dérivé de la tétracycline. L'appareil convient pour le traitement non mécanique et sans contact de caries dentaires, pour la production de cavités dentaires, pour l'obtention de plombages durables et non toxiques, ainsi que pour la préparation de canaux radicalaires et leur obturation.
Patent WO-9960708-A2 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur echtzeit-übertragung von komprimierten daten
Inventor: HULTSCH WOLFGANG
IPC: H04W92/00
Filed: 1999-05-07
Abstract: Gemäß dem Gegenstand der Erfindung werden Nutzdaten (N) und Fülldaten (F) als Datenstrom (DS1) mit konstanter Datenrate (DRk) über eine leitungsvermittelte Verbindung eines ersten Kommunikationsnetzes (ISDN) empfangen, die in dem Datenstrom (DS1) konstanter Datenrate (DRk) enthaltenen Fülldaten (F) entfernt, die in dem Datenstrom (DS1) konstanter Datenrate (DRk) enthaltenen Nutzdaten (N) umformatiert und als Datenstrom (DS2) mit variabler Datenrate (DRv) über eine paketorientierte Verbindung eines zweiten Kommunikationsnetzes (UMTS) gesendet. Der Vorteil der Erfindung besteht in der effizienten Ausnutzung der Übertragungsbandbreite durch Entfernen der überflüssigen Fülldaten, die im Datenstrom konstanter Datenrate über die leitungsvermittelte Verbindung empfangen werden, und Umformatieren der Nutzdaten für den Datenstrom variabler Datenrate über die paketorientierte Verbindung. Dies wirkt sich besonders günstig aus, wenn die Echtzeit-Übertragung der komprimierten Daten in ein Mobil-Kommunikationsnetz mit einer bezüglich der Übertragungsbandbreite begrenzten Funkschnittstelle führt.