baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007995-U1 (DE)
Title: Brake activity signaling arrangement for motor vehicle, has sensors arranged in area of brake pedal for detecting foot movements of right foot of driver, where sensors are connected with control unit of electrical system of vehicle
IPC: B60Q1/44
Filed: 2007-06-06
Abstract: The arrangement has sensors arranged in an area of a brake pedal for detecting foot movements of a right foot of a driver. The sensors are connected with a control unit of an electrical system of a vehicle for activating and deactivating a brake signal and/or a brake activation. The brake pedal partially consists of polished aluminum for reflection of a ray of light of a light emitting diode (LED) of the sensors, where the sensors are directly connected with the brake light control.
Patent DE-202008000533-U1 (DE)
Title: Sitzerhöhung für Sitzgelegenheiten
IPC: A47C3/16
Filed: 2008-01-11
Abstract: Sitzerhöhung für Sitzgelegenheiten mit
einem Grundkörper
und mit wenigstens einem Befestigungselement zur Fixierung der Sitzerhöhung an
oder auf einer Sitzgelegenheit dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zur
Ausbildung einer stabilen Sitzerhöhung aus einem im Wesentlichen
formstabilen Material aufgebaut ist.
Patent DE-202008002216-U1 (DE)
Title: Teleskopschraube mit Doppelgewinde, ausziehbar
IPC: F16B25/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Ausziehbare
und somit verlängerbare Teleskopschraube
mit Gleithülse,
welche alle Gewindeabmessungen nach den DIN Bestimmungen erfüllen kann, zum
Anbringen leichterer Alltagsgegenstände an Wände und Zimmerdecken.  Teleskopschraube
nach Anspruch 1,  welche insbesonders dadurch gekennzeichnet
ist, dass die Teleskopschraube  2  und  3  ausziehbar,
somit um die Anzahl ihrer Innenhülsen
(2) verlängerbar
ist und über jeweils
ein Gewinde (3) auf jeder Seite verfügt.
Patent DE-202008006649-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Sitz-Liege-Möbel
IPC: A47C17/17
Filed: 2008-05-15
Abstract: Sitz-
oder Sitz-Liege-Möbel,
zumindest bestehend aus einem Korpus (1) mit einer am Korpus (1)
angeordneten Rückenlehne
(2), einem Sitzteil (3) und gegebenenfalls einem Ergänzungsteil,
wobei das Sitzteil um einen Teil seiner Länge aus dem Korpus (1) ausziehbar ist,
die Rückenlehne
(2) über
eine Gelenkkette (8) mit dem Sitzteil (3) bewegungsmäßig gekoppelt
und derart zwangsverstellbar ist, dass bei eingeschobenem Sitzteil
(3) die Rückenlehne
(2) im Wesentlichen annähernd
lotrecht, gegebenenfalls leicht geneigt, gerichtet ist und bei ausgezogenem
Sitzteil (3) die Rückenlehne
(2) im Wesentlichen eine horizontale, gegebenenfalls leicht geneigte,
Verlängerung der
Sitzfläche
des Sitzteiles (3) bildet, wobei das Sitzteil (3) sich mit Führungselementen
am Korpus (1) und/oder an der Aufstandsfläche abstützt, und insbesondere das Sitzteil (3)
derart geführt
ist, dass dessen Sitzfläche
bei in den Korpus (1) eingeschobener Lage von der Sitzvorderkante
zur Rückenlehne
(2) leicht abfallend geneigt und bei ausgezogener Lage im Wesentlichen
horizontal ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb
des...
Patent DE-202008007136-U1 (DE)
Title: Kompakter Klingeltaster mit hoher mechanischer Stabilität und hohem Schutzgrad gegen Klima- und Vandalismus-Einflüsse
IPC: H01H13/06
Filed: 2008-05-28
Abstract: Klingeltaster von Klingel- oder Sprechanlagen, insbesondere Funk-Klingeltaster, mit mindestens einem oberen und unteren Gehäuse (1, 2), einem Klingelknopf (4), einer Klingelknopf-Dichtung (5), einer Gehäuse-Dichtung (6) und einem Fixierteil (3), dass auch gleichzeitig eine Namensschild-Abdeckung sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingelknopf (4) in eine Klingelknopf-Dichtung (5) eingedrückt ist, die umlaufend durch das Fixierteil (3) in eine Nut wasserdicht eingepresst ist, wobei die Klingelknopf-Dichtung (5) geometrisch so ausgelegt ist – z. B. in Richtung der Ruheposition V-förmig – dass sie den Klingelknopf (4) ohne weitere zusätzliche Federelemente zur Entlastung darunterliegender Schaltelemente (14) und zur Abdichtung nach außen hin aufgrund der eigenen federnden Wirkung in die Ruheposition zurückdrückt.
Patent DE-202008010258-U1 (DE)
IPC: D04H1/42
Filed: 2008-07-30
Abstract: The invention relates to a new base interlining for producing roofing membranes which have to meet a wide variety of requirements. The new base interlining provides a sufficient mechanical stability, good perforation strength, good tensile strength and a high resistance to thermal stress, inter alia required for base interlining during bituminization. In addition, the new base interlining requires a considerable reduced volume of impregnating bitumen when producing bituminized roofing materials and therefore high costs of special bitumens for filling the base interlining can be avoided.  Beside the new base interlining, a method for producing it as well as roofing membranes comprising the base interlining are subject matter of this invention.
Patent DE-202008016268-U1 (DE)
Title: Induktionsheizgerät
IPC: H05B6/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Induktionsheizgerät, insbesondere
Induktionskochfeld (200), umfassend mindestens einen Induktor (202,
203), der oberhalb mehrerer metallischer Körper (204, 205) angeordnet
ist, wobei jeweils zwei der mehreren metallischen Körper (204,
205) mindestens eine elektrische Verbindung (206) aufweisen.
Patent DE-202008017517-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zuverlässigkeitsprüfung eines nichtlinearen Überspannungsschutzes
IPC: G01R31/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Gerät zur Zuverlässigkeitsprüfung eines nichtlinearen Überspannungsschutzes, der eine elektrische Spannungsquelle umfasst, die an den zu prüfenden, nichtlinearen Überspannungsschutz angeschlossen ist, zu dem mindestens ein spannungsabhängiger Widerstand, dessen erster Anschluss an den ersten Spannungsanschluss der elektrischen Quelle angeschlossen ist, ferner ein Widerstand, dessen erster Anschluss an den zweiten Anschluss des zu prüfenden, nichtlinearen Überspannungsschutzes und dessen zweiter Anschluss an den Erdungsanschluss der elektrischen Spannungsquelle angeschlossen ist, und eine Messschaltung gehören, deren erster Eingang an den ersten Anschluss des Widerstands und deren zweiter Eingang an den zweiten Erdungsanschluss der elektrischen Spannungsquelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher, spannungsabhängiger Widerstand mit einer mittig ausgebildeten Öffnung eingesetzt ist, dessen obere Planfläche auf der unteren Planfläche von mindestens einem spannungsabhängigen Widerstand des zu prüfenden, nichtlinearen Überspannungsschutzes im Lichtbogenverfahren befestigt und dessen untere Planfläche an den zweiten Erdungsanschluss der elektrischen Spannungsquelle angeschlossen ist, und dass der erste Anschluss des Widerstands der Innenfläche der Öffnung und...
Patent DE-202008017951-U1 (DE)
Title: Gateway für mobiles WLAN
IPC: H04W76/20
Filed: 2008-10-30
Abstract: Mobile Station, die aufweist:  – einen Speicher (MEM, 110) zum Speichern von Anwendungen und Daten;  – einen Prozessor (105) zum Ausführen der gespeicherten Anwendungen;  – eine Benutzerschnittstelle (115), die einen Eingabeabschnitt (120) und einen Ausgabeabschnitt (125) aufweist;  – eine Empfangs/Sendeschaltung (110) zum Bereitstellen einer Kommunikationsschnittstelle zu einem oder mehreren Zugangsnetzwerken (AN);  – eine Authentifizierungseinrichtung (150, 160), die so betrieben wird, dass sie einen Benutzer der mobilen Station authentifiziert;  – einen Funktransceiver (110), der so betreibbar ist, dass er eine Breitbandverbindung mit einem mobilen Kommunikationsnetzwerk ansprechend auf eine erfolgreiche Authentifizierung des Benutzers der mobilen Station einrichtet und aufrecht erhält; eine drahtlos arbeitende Nahbereichsnetzwerk[„WLAN” – Wireless Local Area Network]-Einrichtung (155), die auf einen Aktivierungs- oder Deaktivierungsbefehl entsprechend einer Einstellung, die über den Eingangsabschnitt (120) der Benutzerschnittstelle (125) empfangen worden ist, anspricht;  – wobei der Speicher (MEM, 110) eine Gateway-Anwendung (170) umfasst,...
Patent DE-202009004556-U1 (DE)
Title: Ausnutzung zur Stromerzeugung an Starkstrommasten der Überlandleitungen
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Energieaggregat, das an Starkstrommasten der Überlandleitungen befestigbar ist und das zur Stromerzeugung aus Windkraft ausgelegt ist, wobei das Energieaggregat ein Windauffangflächenaggregat (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Windauffangflächenkanal (5) vorgesehen ist, um Wind aufzufangen und zu dem Windauffangflächenaggregatteil (1) hin zu leiten.
Patent DE-202009006760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Befestigungspunktes an einem Profilelement
IPC: E06B1/34
Filed: 2009-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Befestigungspunktes (1) zur Befestigung eines Bauelementes (3), insbesondere einer Absturzsicherung, an einem Profilelement (2), insbesondere an einem Fensterrahmen oder dergleichen,  mit einem in dem Profilelement (2) angeordneten Quergewindebolzen (4) und mit einem Befestigungsstift (13) zur Montage in dem Quergewindebolzen (4),  wobei ein Teil des Befestigungsstiftes (13) durch eine Öffnung (16) in dem Profilelement (2) auf den Quergewindebolzen (4) zu geführt wird und der Befestigungsstift (13) an wenigstens einem Längsabschnitt (17) dieses Teiles ein Außengewinde (18) aufweist und im montierten Zustand in den Quergewindebolzen (4) eingeschraubt ist und  wobei ein im montierten Zustand aus dem Profilelement (2) herausragender Teil (19) des Befestigungsstiftes (13) als Befestigungspunkt (1) zur Befestigung des Bauelementes (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202009012297-U1 (DE)
Title: Maschine für die Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Maschine (1) für die Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), mit wenigstens einer umlaufenden und endlosen Bespannung (7), die auf ihrer einen Bespannungsseite zumindest streckenweise mit der Faserstoffsuspension (3) oder mit der aus der wenigstens einen Faserstoffsuspension gebildeten Faserstoffbahn belegt ist und diee auf ihrer anderen Seite örtlich und über ihre Breite (B) hinweg von mindestens einer sich quer zu der Maschinenrichtung (M) erstreckenden und beweglichen Leiste (14.1 bis 14.3) einer Leistenanordnung (14) berührend beaufschlagt ist, wobei die Leistenanordnung (14) wenigstens eine feststehende Struktur (18), die unmittelbar oder mittelbar an einem Rahmenelement (19) der Maschine (1) befestigt ist, wenigstens die bewegliche Leiste (14.1 bis 14.3) der Leistenanordnung (14), die mit der feststehenden Struktur (18) vorzugsweise mittelbar verbunden ist und in Bezug darauf durch ein vorzugsweise steuer-/regelbares Betätigungsmittel (20) zumindest zwischen einer Ruheposition (D) und einer Betriebsposition (C), in welcher...
Patent DE-202009013159-U1 (DE)
Title: Designerleuchte basierend auf Kaustiken
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Designerleuchte basierend auf Kaustiken gekennzeichnet dadurch, dass sie aus mindestens zwei transparenten Körpern (1, 2) besteht, welche von unterschiedlichem Durchmesser sind und mit Flüssigkeiten unterschiedlicher Grauwertigkeit (8, 9) gefüllt sind, wobei ein Körper den anderen beinhaltet und beide Körper durch eine Halterung (4) fixiert werden, an welcher sich mindestens ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement (7), welches die Oberfläche des äußersten Körpers tangiert, befindet, damit der gewünschte Effekt an einer Ebene (5) entsteht.
Patent DE-202009015432-U1 (DE)
Title: Elektrischer Hammerspaten in verschiedenen Dimensionen
IPC: A01B1/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Elektrischer Hammerspaten in verschiedenen Dimensionen gekennzeichnet durch ein aufgesetztes oder eingebautes Hammerwerk in der oberen oder wahlweise in der unteren Stielhälfte.
Patent DE-202009017735-U1 (DE)
Title: Schalung
IPC: E04G13/04
Filed: 2009-10-05
Abstract: Schalungsteil für eine verlorene Schalung, mit wenigstens einer Schalungsplatte (10), die mit wenigstens einem Halteelement (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schalungsplatte (10) und das wenigstens eine Halteelement (12) miteinander verklebt sind.
Patent DE-202010000231-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Einweg Menübox für Lebensmittel, Fertiggerichte und Hamburger
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-05-11
Abstract: Ein Einweg Lebensmitteln Container, insbesondere zum Servieren, Aufbewahren und Transportieren von Speisen bestehend aus:  (a) einem Fach (Unterteil) für die Aufnahme des Lebensmittel, das in seinen Abmessungen auf das Volumen und die Höhe des Lebensmittels angepasst ist und aus vier erhöht Seitenwänden (1) und einer Bodenfläche (2) als einteiliges Formteil gebildet wird;  (b) einem Oberteil (3), die Außenkontur des Unterteils umschließend, abnehm- und separierbar um vollen Zugang von oben zu dem Lebensmittel zu erhalten, bestehend aus vier Seitenwänden (4), angepasst auf die entsprechend Seitenränder des Unterteils und verstärkt mit einer oder mehreren, die Stabilität erhöhenden, umlaufenden Sicken (5);  dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei, typischerweise vier Seiten des Oberteils (3) umklappbare Laschen (6) angebracht sind, die durch Umklappen nach unten zur Seitenwand (1) hin, einen sicheren Verschlussmechanismus bilden, der das unbeabsichtigte Entfernen des Oberteils sicher verhindert.
Patent DE-202010000753-U1 (DE)
Title: Konditionierte Einstreupellets aus Stroh
IPC: A01K1/015
Filed: 2010-01-08
Abstract: Dass übliche Pellets aus Stroh jedweder Provenienz, beliebiger Größe mit Wasserstoffperoxidlösung, die mit Phosphorsäure stabilisiert ist, in angepaßter Konzentration versetzt wird;
Patent DE-202010000954-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungseinheit, insbesondere für eine Feuerlöschpumpe
IPC: F04B53/16
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vormontierte Gleitringdichtungseinheit, insbesondere für eine Feuerlöschpumpe, umfassend  – einen rotierenden Gleitring (2),  – einen stationären Gleitring (3), wobei der rotierende Gleitring (2) und der stationäre Gleitring (3) zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren,  – eine Innenhülse (5), welche mit dem rotierenden Gleitring (2) verbunden ist,  – eine Aussenhülse (6), welche mit dem stationären Gleitring (3) verbunden ist, und  – ein Sicherungselement (10), welches die Aussenhülse (6) an der Innenhülse (5) sichert,  – wobei die Innenhülse (5) an einem ersten axialen Ende eine erste Formschlussvorrichtung (7) und an einem zweiten axialen Ende eine zweite Formschlussvorrichtung (8) aufweist.
Patent DE-202010001118-U1 (DE)
Title: Segmenthalterung für Drehknäufe zur Vermeidung von Quetschspuren am Lenkkranz
IPC: B62D1/04
Filed: 2010-01-20
Abstract: Formschlüssige Segmenthalterung für Drehknäufe am Lenkkranz eines Fahrzeuges, die einen Hohlraum um den Lenkkranz schafft, der durch eine Substanz ausgefüllt wird, die erst flüssig ist und dann innerhalb kurzer Zeit aushärtet und formstabil bleibt. dadurch gekennzeichnet, dass die Schellen einen Abstand zum Lenkkranz von 1–9 mm haben.
Patent DE-202010003203-U1 (DE)
Title: Sterilisierbehälter
IPC: B65D53/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Sterilisierbehälter mit einem im Querschnitt im Wesentlichen V-förmig ausgebildeten umlaufenden Dichtungsring (14), der im geschlossenen Zustand in einer durch Mittel von Wannenrandabschnitt und Deckelrandabschnitt begrenzten Ringkammer (16) auswechselbar eingesetzt ist.
Patent DE-202010006958-U1 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum Anschluss einer Fluidleitung an eine Wasserbettmatratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-04-16
Abstract: Verbindungseinheit (1) zum Anschluss einer Fluidleitung (2) an eine Wasserbettmatratze (3) eines Wasserbetts mit einem der Wasserbettmatratze (3) zugeordneten ersten Anschlussstutzen (5), mit einem der Fluidleitung (2) zugeordneten zweiten Anschlussstutzen (6) und mit einer den ersten Anschlussstutzen (5) und den zweiten Anschlussstutzen (6) in einer Montagestellung zumindest teilweise umgreifenden Verbindungshülse (7), wobei mindestens ein Anschlussstutzen (5, 6) mit einem Gewinde (Außengewinde 12) versehen und als ein Gewindestutzen ausgebildet ist und wobei die Verbindungshülse (7) ein Gewinde (Innengewinde 25) aufweist für einen Gewindeeingriff mit dem mindestens einen Gewindestutzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Anschlussstutzen (5) als Gewindestutzen (5) ausgeführt ist, dass der nicht als Gewindestutzen (5) ausgeführte Anschlussstutzen (6) als ein Spannstutzen (6) ausgeführt ist mit einem radial nach außen abragenden Kragen (19) und dass die Verbindungshülse (7) einen radial nach innen abragenden Ringsteg (26) zum Hintergreifen des Kragens (19) des Spannstutzens (6) aufweist, der derart geformt ist, dass der...
Patent DE-202010007274-U1 (DE)
Title: Funktionsabschnitt eines Handpürierstabs und/oder Handmixers mit mehr als einer rotierenden Klinge zum Anrühren von trockener und/oder flüssiger Nahrung
IPC: A47J43/042
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funktionsabschnitt eines Handpürierstabs und/oder Handmixers mit mehr als einer rotierenden Klinge, der Benutzern das Anrühren von trockener und/oder flüssiger Nahrung ermöglicht, gekennzeichnet durch mehr als eine rotierende Klinge (1), einen Übertragungsschaft (2) und einen Schutz (3), der die Klinge umgibt, und durch Übertragungs- und Kupplungselemente (4), und ermöglicht das Ausführen von Mich-Mix- und Homogenisierungsverfahren für trockene und/oder flüssige Nahrung.
Patent DE-202010008280-U1 (DE)
Title: Werkzeugbithalter
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Werkzeugbithalter zum Aufnehmen eines Werkzeugbits (1), wobei das Werkzeugbit eine Eingriffaussparung (101) aufweist, aufweisend:  eine Manschette (10), die ein Loch (11) aufweist, das sich dorthindurch erstreckt, wobei das Loch von ihrem Innenumfang begrenzt ist, wobei die Manschette eine erste Aussparung (12), eine zweite Aussparung (13) und einen Anschlagabschnitt (14) aufweist, der sich an dem Innenumfang erstreckt, wobei der Anschlagabschnitt zwischen der ersten und der zweiten Aussparung angeordnet ist,  eine Nabe (20), die die Manschette aufnimmt, wobei die Manschette an deren Außenumfang bewegbar montiert ist, wobei die Nabe ferner eine Bohrung (21), die die sich darin erstreckt, eine Vertiefung (22), die in deren Außenumfang definiert ist, eine Passage (23), die sich von der Bohrung zu der Vertiefung hin erstreckt, so dass ermöglicht wird, dass diese miteinander in Verbindung stehen, und einen Führungsrand (24) aufweist, der an der Vertiefung definiert ist, und  ein Sperrmechanismus (30), der in der Vertiefung...
Patent DE-202010010888-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen Palettbehälter sowie ein derartiger Behälter
IPC: B31B50/62
Filed: 2010-07-30
Abstract: Zuschnitt für einen Palettbehälter, der eine durch ein Paar von Längsrändern (10a, 10b) und ein Paar von Querrändern (10c, 10d) begrenzte Grundfläche (10) mit vier voneinander durch Faltungslinien (12a, 12c) abgegrenzte, im aufgerichteten Zustand Seitenflächen eines Rumpfes des aus dem Zuschnitt hergestellten Palettbehälters ausbildende Teilflächen (11a–11d) aufweist, wobei entlang des ersten Längsrands (10a) der Grundfläche (10) vier im aufgerichteten Zustand einen Boden des Palettbehälters ausbildende Bodenelemente (20a–20d) angeordnet sind, die um Faltungslinien (21a–21d) gegenüber der Grundfläche (10) beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bodenelement (20b, 20c) ein über einen Faltungsbereich (29a, 29b) beweglichen Verbindungsbereich (28a, 28b) aufweist, der über das mit diesem Bodenelement (20b, 20c) zusammenwirkende weitere Bodenelement (20a, 20b) faltbar und mit diesem dauerhaft verbindbar ist.
Patent DE-202010011812-U1 (DE)
Title: Gefährt zum Transport von Materialien
IPC: B62B1/10
Filed: 2010-08-25
Abstract: Transportgerät zum Transport von Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion ein Flächentragwerk ist,  1 .
Patent DE-202010013199-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Brillengestell, aufweisend:  eine Gläserfassung (1), deren oberer Rahmenabschnitt (11) und deren unterer Rahmenabschnitt (12) seitlich durch einen Spalt (14) voneinander getrennt sind, wobei der obere Rahmenabschnitt (11) und der untere Rahmenabschnitt (12) endseitig mit je einem Verbindungsabschnitt (15) versehen sind;  zwei Verbindungselemente (2), von denen jedes eine der Einpassung des Verbindungsabschnitts (15) dienende Einstecknut (21) sowie eine Rastnut (22) aufweist; und  zwei Bügel (3), von denen jeder an einem dem Verbindungselement (2) zugewandten Ende mit einem ersten Haltearm (31) und einem zweiten Haltearm (32) versehen ist, wobei der erste Haltearm (31) und der zweite Haltearm (32) an der inneren bzw. der äußeren Seite des Verbindungselements (2) so angeordnet sind, dass eine Klemmwirkung erzielbar ist, und wobei dem ersten Haltearm (31) ein in die Rastnut (22) des Verbindungselements (2) eingreifender Rastabschnitt (311) zugeordnet ist.
Patent DE-202010014677-U1 (DE)
Title: Rechenhilfe für das kleine Einmaleins
IPC: G06C1/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Rechenhilfe (1) für das kleine Einmaleins, gekennzeichnet durch ein etwa ebenes Grundbrett (2) mit einer Vielzahl von Vertiefungen (9), gegliedert in ein matrixförmiges Raster mit z Zeilen und s Spalten, sowie durch eine Mehrzahl von Rechensteinen (10), welche derart ausgebildet sind, dass sie in die Vertiefungen (9) des Grundbrettes (2) zumindest teilweise einsteckbar sind, und zwar in mindestens zwei unterschiedlichen Ausrichtungen, bei denen jeweils unterschiedliche Seiten (14, 15) obenauf sichtbar sind, wobei es insgesamt r = z × s Rechensteine (10) gibt, wobei jeder Rechenstein auf einer ersten Seite (14) mit einer Zahl (16) vom Wert versehen ist, wobei i ∊ [1, 2 ... z] und j ∊ [1, 2 ... s] mit i, j ∊ N, und wobei m i,j  = i × j ∀ i ∊ [1 ... z], j ∊ [1 ... s].
Patent DE-202010016553-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verteilung von Duftstoffen im Tunnelsystem von Schädlingen aller Art in Verbindung mit einem elektrisch betriebenen Gebläse
IPC: A01M13/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Gerät zur Verteilung von Duftstoffen im Tunnelsystem von Schädlingen aller Art in Verbindung mit einem elektrisch betriebenen Gebläse. dadurch gekennzeichnet dass es baulich derartig gestaltet ist, das dass Gerät aus einem Rohrsystem besteht, das mit einem Gebläse und einer Energiequelle versehen ist, die auch unabhängig vom Stromnetz genutzt werden kann, in Verbindung mit einer Vorrichtung, in der Duftstoffe in flüssiger oder fester Form, Deponiert werden.
Patent DE-202010017402-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Verteilergestänge
IPC: A01C23/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Landwirtschaftliches Verteilergestänge, insbesondere für eine landwirtschaftliche Feldspritze, bestehend aus mehreren zueinander ein- und ausklappbaren Teilsegmenten, denen Spritzmittel führende Ausbringleitungen mit Ausbringelementen zugeordnet sind, und mit einer zumindest ein Reinigungselement aufweisenden Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Verteilergestänges oder Teilen davon, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Reinigungselemente (9, 16, 20, 23) zumindest teilweise über die Ausdehnung des Gestänges (1), vorzugsweise in verteilter Weise an zumindest einigen der Teilsegmente (2) des Verteilergestänges (1) angeordnet sind.
Patent DE-202010018224-U1 (DE)
Title: Anlage zum Aufbringen und zur Wärmebehandlung von dünnen Schichten
IPC: H01L51/56
Filed: 2010-06-04
Abstract: Anlage umfassend: – eine Vorrichtung zum Aufbringen von wenigstens einer dünnen Schicht auf einer Seite eines Substrats, – wenigstens eine Strahlungsvorrichtung, geeignet zum Anordnen gegenüber der wenigstens einen dünnen Schicht und zur Wärmebehandlung der wenigstens einen dünnen Schicht durch Bestrahlung dieser mit einer Strahlung mit einer Wellenlänge von 500 bis 2000 nm und fokussiert auf einen Bereich der wenigstens einen Schicht, von dem mindestens eine Dimension 10 cm nicht überschreitet, – Verschiebungsmittel, geeignet zum Bewirken einer relativen Verschiebung zwischen der Strahlungsvorrichtung und dem Substrat, so dass die gewünschte Oberfläche behandelt wird.