baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057141-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung insbesondere zur Verwendung für äußere Prothesen
Inventor: SAUER CARSTEN
IPC: A61F2/54
Filed: 2009-12-08
Abstract: Derzeit sind eine Prothese tragende Personen gezwungen, wenn sie gefahrlos Wassersport betreiben oder duschen möchten oder sich zu einem Badegewässer bewegen sowie aktiv am Strandleben teilnehmen möchten, sog. Badeprothesen zu verwenden. Diese werden üblicherweise für das Schwimmen jedoch abgelegt, wobei dies bei felsigen Ufern und unbewachten Stränden zumeist nicht möglich ist, abgesehen von dem Aufsehen, das die die Prothese tragende Person hierbei teilweise hervorruft. Zur Lösung des Problems wird eine Schutzvorrichtung (1) zur Verwendung für äußere Prothesen vorgeschlagen, bei der die Schutzeinrichtung ein maßlich anatomisch angepasster Schutzüberzug aus einem zumindest teilelastischen wasserundurchlässigen oder im wesentlichen wasserundurchlässigen widerstandsfähigen und beschädigungsresistenten Material ist und zumindest an einem Ende mit einer vor Eintritt von Nässe oder Feuchtigkeit schützenden anatomisch angepasst bemessene Einrichtung (130, 131) versehen ist. Dieses lässt sich besonders gut auch bei Reisen und in der Freizeit beim Sport mitführen und verwenden.
Patent DE-102009059702-A1 (DE)
Title: Gassack
Inventor: FRISK HENDRIK
IPC: B60R21/237
Filed: 2009-12-18
Abstract: Es wird Gassack für ein Kraftfahrzeug beschrieben,welche einen Gasraum umschließen, aufweist. Hierbei ist die Gassackhülle im Ruhezustand des Vorhanggassacks wenigstens teilweise zu einem geformten Paket (27) mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt gerollt. Um ein gutes Entfaltungsverhalten und eine einfache Herstellbarkeit sicherzustellen, ist der nicht-kreisförmige Querschnitt dauerhaft ist, solange der Druck innerhalb des Gasraums den Umgebungsdruck nicht übersteigt. Der nicht-kreisförmige Querschnitt ist durch eine plastische Umformung eines gerollten Pakets mit kreisförmigem Querschnitt erhältlich.
Patent DE-102010001062-A1 (DE)
Title: Chip-Doppelschichtkondensator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE SANG KYUN
IPC: H01G9/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: Chip-Doppelschichtkondensator, der enthält: ein äußeres Gehäuse, das einen Aufnahmeraum enthält, der darin ausgebildet ist, und das aus isolierendem Kunststoff besteht; einen ersten externen Anschluss, der in dem äußeren Gehäuse eingebettet ist und eine erste Fläche, die zu dem Aufnahmeraum hin freiliegt, sowie eine zweite Fläche enthält, die zur Außenseite des äußeren Gehäuses hin freiliegt; einen zweiten externen Anschluss, der in dem äußeren Gehäuse eingebettet ist und eine erste Fläche, die zu dem Aufnahmeraum hin freiliegt, sowie eine zweite Fläche enthält, die zur Außenseite des äußeren Gehäuses hin freiliegt, und eine elektrische Doppelschichtzelle, die in dem Aufnahmeraum so angeordnet ist, dass sie elektrisch mit den ersten Flächen des ersten und des zweiten externen Anschlusses verbunden ist.
Patent DE-102010006586-A1 (DE)
Title: Haltearm für Ultraschalluntersuchungen
Inventor: PANDA SATCHI
IPC: F16M11/42
Filed: 2010-02-02
Abstract: Ein Ultraschalltransducer ist mit einem Haltearm verbunden. Der Haltearm hält während der Ultraschallaufnahme nur einen Teil von dessen Gewicht, auch in einem festgestellten Zustand. Indem er nur einen Teil des Gewichts oder weniger als das gesamte Gewicht hält, ermöglicht der Haltearm eine Abwärtsbewegung oder Druck, jedoch weniger als den Druck, der ohne jeden Widerstand durch die auf den Haltearm einwirkende Schwerkraft bewirkt würde. Der Druck erhält den Kontakt zwischen dem Patienten und dem Ultraschalltransducer bei der Untersuchung aufrecht.
Patent DE-102010010717-A1 (DE)
Title: Winkelmessvorrichtung und Roboter
Inventor: WECKER THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelmessvorrichtung (20) zum Ermitteln der Winkelposition eines Glieds (5) relativ zu einem weiteren Glied (4), wobei das Glied (5) relativ zum weiteren Glied (4) bezüglich einer Drehachse (A2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102010013413-A1 (DE)
Title: Endoscope for imaging abdomen of patient during laparoscopy, has working head with camera for providing image of interior of patient, and lens arranged upstream to camera, where lens is formed as fish eye lens with preset viewing angle
Inventor: BAERWINKEL RONNY
IPC: A61B1/04
Filed: 2010-03-30
Abstract: The endoscope (14) has a working head (15) guided into a patient (2), where the working head has a camera (16) for providing an image (22) of an interior of the patient during operation of the endoscope. The working head a lens (20) arranged upstream to the camera, where the lens is formed as a fish eye lens with a viewing angle (Wf) of 180 degrees. A processing unit (26) executes equalization of the image, and a controller moves and rotates an image sensor (18) of the camera within an entire area of the image.
Patent DE-102010017061-A1 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: FREHLAND ECKART
IPC: F01D1/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Dampfturbine mit einer mechanischen Nennleistung von bis zu 500 kW zum Antreiben eines Generators, mit einer Welle (10), einem Dampfeinlass und einem offenen Radiallaufrad (6, 12), das mit der Welle (10) drehfest verbunden ist und durch den Dampfeinlass mit Dampf beaufschlagbar ist.
Patent DE-102010017353-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit druckloser Schmierung
Inventor: KOMETTER BERNHARD
IPC: F01M9/12
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit druckloser Schmierung, mit einer in einem Kurbelgehäuse (2) angeordneten Kurbelwelle (7) und zumindest einer in einem Zylinderkopf (10) angeordneten Nockenwelle (11), wobei ein Kurbelwellenkettenrad (8) der Kurbelwelle (7) und ein Nockenwellenkettenrad (12) der Nockenwelle (11) über eine in einem Kettenraum (13) laufende Kette (9) antriebsverbunden sind, mit einem Hauptölsumpf (4) und einem Nbei Hauptölsumpf (4) und Nebenölsumpf (15) vorzugsweise durch eine Schottwand (17) voneinander getrennt sind, und wobei die Kette (9) in das Schmieröl des Nebensumpfes (15) eintaucht. Um auf möglichst einfache Weise eine drucklose Schmierung zu realisieren ist vorgesehen, dass Haupt- und Nebenölsumpf (15) durch zumindest einen vorzugsweise durch eine Überlaufbohrung (19) gebildeten Überlaufströmungsweg miteinander strömungsverbunden sind.
Patent DE-102010018824-A1 (DE)
Title: Device for inspecting turbid liquids of glass bottles in beverage manufacturing industry, has illumination device for illuminating bottom portion and base surface of containers, and image recording device for monitoring base surface
Inventor: KWIRANDT RAINER DR
IPC: G01N21/90
Filed: 2010-04-29
Abstract: The device has a transportation unit (6) for transporting filled containers (10) i.e. glass bottles, along a transportation path (P), and an illumination device (2) for illuminating a bottom portion (10a) of the containers from different directions. An image recording device (4) receives a spatially resolved image to record the images of the bottom portion. The illumination device illuminates a base surface (10b) of the containers, and the recording device monitors the base surface. The illumination device is formed as an annular illumination unit, and has a set of light sources i.e. LEDs. An independent claim is also included for a method for inspecting filled containers.
Patent DE-102010021702-A1 (DE)
Title: Pipe closing device, particularly for pipes flowing through fluid, has closing plug that is axially inserted in mouth of pipe, where closing plug has spreading elements, particularly in form of disk packet with leaf spring-like disks
Inventor: NAUSCH MANFRED
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: The pipe closing device (1) has a closing plug (10) that is axially inserted in the mouth of a pipe (2). The closing plug has spreading elements (27), particularly in the form of a disk packet (29) with leaf spring-like disks (28). The disks are extended transverse to a central, axial supporting element (21) of the closing plug. The spreading elements, particularly in the form of disks, are axially supported for the supporting element.
Patent DE-102010021821-A1 (DE)
Title: Turning lathe for separating materials of different aggregate states, has container with additional components that are arranged in turning lathe which isolates, heats or cools liquid material or gaseous material or solid material
Inventor: TREUTNER WOLFGANG
IPC: B04B5/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: The turning lathe comprises a container with additional components that are arranged in the turning lathe which isolates, separates, heats or cools the liquid material or gaseous material or solid material. The mechanical processing is provided by one or more additional devices, e.g. a vibratory device.
Patent DE-102010022296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung der Schwingungen bei einem Gleis- oder Kettenfahrzeug
Inventor: MALL HANS
IPC: B62D21/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1, 1') zur Dämpfung der auf ein Kettenfahrzeug einwirkenden Schwingungen, die sich dadurch auszeichnet, dass insbesondere für die vordere als auch hintere Laufwerksrolle (21, 2n) die Drehfederstäbe (4) entlang einer Fahrzeugwanne (3) angebracht sind. Alternativ können diese auch in kleinere Drehfederstäbe (5–7) unterteilt werden. Für die Zwischenlaufwerksrollen (22 bis 2n.1) ist eine weitere Vorrichtung (20) vorgesehen, bei der die langen, bisher die Torsion aufnehmenden Drehstabfedern in mehrere kleinere Drehstabfedern (11–14) aufgeteilt und diese nicht quer, sondern in Fahrtrichtung zur Fahrzeugwanne (3) angebracht sind. Diese Drehstabfedern (11–14) werden über bekannte Antriebs- bzw. Übertragungselemente (7, 15–17) miteinander funktional verbunden und außerhalb des Innenraumes untergebracht. Dadurch wird für die Dämpfungseinrichtung (1, 1') kein Bauraum mehr quer und unterhalb der Fahrzeugwanne (3) benötigt, maximal im Seitenbereich oder innerhalb einer geringfügigen Ausnehmung in der Wanne (3), einer sogenannten Wannennische.
Patent DE-102010023162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken in eine Parklücke, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Einparken in eine Parklücke (19), insbesondere in eine Garage (18), mithilfe einer Fahrerassistenzeinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1), wobei: – in einem Lernmodus der Fahrerassistenzeinrichtung (2) Referenzdaten über einen Umgebungsbereich (22ung (7) der Fahrerassistenzeinrichtung (2) erfasst und abgespeichert werden, während das Kraftfahrzeug (1) durch den Fahrer gesteuert in die Parklücke (19) eingeparkt wird, – eine Referenzzielposition (27), welche im Lernmodus durch das Kraftfahrzeug (1) erreicht wird, durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2) erfasst wird und Daten mit Informationen über diese Referenzzielposition (27) abgespeichert werden, – in einem nachfolgenden von dem Lernmodus unterschiedlichen Betriebsmodus der Fahrerassistenzeinrichtung (2) Sensordaten durch die Sensoreinrichtung (7) erfasst und mit den Referenzdaten verglichen werden, wobei abhängig von diesem Vergleich der Umgebungsbereich (22) der Parklücke (19) anhand der erfassten Sensordaten erkannt und hierdurch eine aktuelle Position (28, 33) des Kraftfahrzeugs (1) relativ zur Referenzzielposition (27) bestimmt wird und – abhängig von der aktuellen Position (28, 33) des Kraftfahrzeugs (1) relativ zur Referenzzielposition (27) eine Parkbahn (29, 32, 36) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2) festgelegt wird, entlang welcher das Kraftfahrzeug (1) aus der aktuellen Position (28, 33) heraus in die Parklücke (19) eingeparkt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Fahrerassistenzeinrichtung (2) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102010027033-A1 (DE)
Title: Conductor for electrical cable in car, has contact part connected with connector having crimping connections, where conductor and contact part are connected are joined by laser welding
Inventor: MAUERER REINHARDT
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: The conductor (1) has a contact part (3) connected with a connector (2) having crimping connections (2.1, 2.2, 2.3) that enclose portions of the connector, where the conductor and the contact part are joined by laser welding. Welding joints are exist on central portion of the crimping connections. A face surface of the conductor is connected with the connector by welding.
Patent DE-102010028132-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: G01N27/417
Filed: 2010-04-22
Abstract: Ein Gassensor weist ein Sensorelement mit Elektrodenkontaktstellen, die in dessen Elektrodenformungsoberflächen an dem proximalen Endabschnitt davon geformt sind, einen Einsteck-Halte-Isolator, der das Sensorelement durch Einstecken hält, ein Gehäuse, das den Einsteck-Halte-Isolator durch Einstecken hält und eine Anschlusseinheit auf. Der proximale Endabschnitt des Sensorelements wird durch die Anschlusseinheit, die ein Paar von Proximalendisolatoren aufweist, die mit Metallanschlüssen an ihren inneren Oberflächen gehalten werden, und ein Federteil gehalten, das die Proximalendisolatoren in eine derartige Richtung drückt, dass sie sich einander annähern. Jeder der Proximalendisolatoren weist einen Isolatorkontaktabschnitt in Kontakt mit einem der Elektrodenformungsoberfläche auf. Der Isolatorkontaktabschnitt ist näher an dem proximalen Ende des Sensorelements als ein Anschlusskontaktabschnitt angeordnet, an dem der Metallanschluss eine entsprechende der Elektrodenkontaktstellen berührt.
Patent DE-102010028810-A1 (DE)
Title: Belüfteter Luftbalg für eine Luftfeder, einen belüfteten Luftbalg enthaltende Luftfeder sowie belüftete Luftbälge enthaltendes Luftfedersystem
Inventor: BUETTNER JOSEF
IPC: B60G11/27
Filed: 2010-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftbalg (14) für eine Luftfeder (10) insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem achsseitigen Bereich (18) und einem aufbauseitigen Bereich (16), wobei der achsseitige Bereich (18) an einem Tauchkolben (50) anordenbar und durch eine Ein- bzw. Ausfederbewegung zwischen einer ersten, eingefederten, Position und einer zweiten, ausgefederten, Position bewegbar ist, und einem Innenraum (11), der über eine an eine Druckluftleitung (13) angeschlossene Druckluftöffnung (12) mit Druckluft befüllbar ist. Der Luftbalg (14) weist ferner ein mit der Atmosphäre in Verbindung stehendes Ventil (20) zur Belüftung des Innenraums (11), das durch im Innenraum (11) befindliche Druckluft in seine Schließstellung beaufschlagbar ist, auf.
Patent DE-102010029428-A1 (DE)
Title: Method for determining cornering of e.g. motorcycle, involves combining distance information with lateral inclination information and/or steering angle information to determine cornering of two-wheeler
Inventor: WENZEL SEBASTIAN
IPC: G01P13/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: The method (100) involves combining distance information with lateral inclination information and/or steering angle information (110) to determine cornering of a two-wheeler, where the distance information represents distance covered by the two-wheeler. The distance information is provided with the lateral inclination- and steering angle information such that direction and narrowness or wideness of a curve are determined. A minimum value of the lateral inclination and/or a steering angle is adjusted based on speed of the two-wheeler. The lateral inclination information represents lateral inclination of the two-wheeler throughout the distance, and the steering angle information represents the steering angle of the two-wheeler throughout the distance. Independent claims are also included for the following: (1) a device for determining cornering of a bicycle (2) a computer program product comprising a set of instructions to perform a method for determining cornering of a bicycle.
Patent DE-102010030076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Temperatur eines strömenden fluiden Mediums
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: G01K13/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Erfassung einer Temperatur eines strömenden fluiden Mediums vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) umfasst mindestens einen Temperaturfühler (114), welcher eingerichtet ist, um in die Strömung des fluiden Mediums eingebracht zu werden. Der Temperaturfühler (114) weist einen Fühlerkörper (124) und einen in das fluide Medium hineinragenden Messkopf (128) auf. In dem Messkopf (128) ist mindestens ein Sensorelement (130) zur Erfassung einer Temperatur aufgenommen. Der Messkopf (128) weist auf mindestens einer dem fluiden Medium zuweisenden Oberfläche (142) mindestens ein Turbulatorelement (144) auf, welches eingerichtet ist, um bei in die Strömung des fluiden Mediums eingebrachtem Temperaturfühler (114) einen Umschlag von einer laminaren Strömung in eine turbulente Strömung an der Oberfläche (142) zu bewirken.
Patent DE-102010030712-A1 (DE)
Title: Gurtanordnung für einen Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: VARCUS JOHANNES A
IPC: B60R22/26
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gurtanordnung für einen Sitz (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schultergurtteil (5), der im Bereich einer Rückenlehne (2) des Sitzes (1) durch eine Schlitzführung (6) eines Umlenkbügels (7) gelegt ist, wobei der Umlenkbügel (7) der Schlitzführung (6) in Fahrzeugquerrichtung steif und in Fahrzeuglängsrichtung nachgiebig ist.
Patent DE-102010030737-A1 (DE)
Title: Lenkgehäuse für eine Lenkeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BIEBER JUERGEN
IPC: B62D3/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Ein Lenkgehäuse für eine Lenkeinrichtung in einem Fahrzeug weist ein Gehäuserohr zur Aufnahme eines Gestängeteils auf, wobei an der Außenseite des Gehäuserohrs Verstärkungsstreben angeordnet sind. Benachbart zu den beiden gegenüberliegenden Enden des Gehäuserohrs sind jeweils zwei sich in verschiedene radiale Richtungen erstreckende Verstärkungsstreben angeordnet, wobei jeweils zwei an gegenüberliegenden Enden des Gehäuserohrs angeordnete Verstärkungsstreben von je einer bezogen auf eine Rohrachse durch das Gehäuserohr winklig liegenden Begrenzungsebene begrenzt sind.
Patent DE-102010033454-A1 (DE)
Title: Wheel hub, particularly for bicycle, has hub body rotatably mounted on hub axle, where hub body has two spoke wheels projecting in radial direction
Inventor: BAESEKE FRANK
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: The wheel hub (1) has a hub body (2) rotatably mounted on a hub axle (4). The hub body has two spoke wheels (10,12) projecting in radial direction. Geometric main focus of a connection zone lies in radial direction outside a bolt circle diameter of a brake disk mount (16). The geometric main focus is a middle point of an incircle diameter of the connecting zone.
Patent DE-102010037713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer fließfähigen Masse auf Backwaren
Inventor: SCHUMANN JOERG
IPC: A21C9/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer fließfähigen Masse auf Backwaren, mit einem Vorratsbehälter für die fließfähige Masse, mit einer Auftrageinrichtung zum Auftragen der fließfähigen Masse auf die Backwaren, mit einer Fördereinrichtung zum Fördern der fließfähigen Masse aus dem Vorratsbehälter in die Auftrageinrichtung, mit einer unter der Auftrageinrichtung angeordneten Transporteinrichtung zum Transportieren der Backwaren relativ zu der Auftrageinrichtung entlang einer Transportrichtung, mit einer unter der Transporteinrichtung angeordneten Auffangeinrichtung zur Aufnahme überschüssiger Masse, die von den Backwaren nicht aufgenommen wird, und mit einer Temperiereinrichtung, mit der die Vorrichtung zumindest abschnittsweise temperierbar ist, wobei die Transporteinrichtung im Wesentlichen stabförmige, in Transportrichtung und in einer Richtung quer zur Transportrichtung zueinander beabstandet angeordnete Tragelemente für die Backwaren aufweist.
Patent DE-102010038181-A1 (DE)
Title: Ein hydraulisches Bremssystem
IPC: B62L3/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Ein hydraulisches Bremssystem ist aus einer Fahrradlenkvorrichtung (10) mit einem Steuerkopfrohr (13) aufgebaut, während ein Verbundelement (11) an diesem Steuerkopfrohr (13) befestigt und auf diesem Verbundelement (11) eine Lenkstange (12) montiert ist. Ein Hydraulikaufbau (20) besteht aus einem hydraulischen Bremsenaufbau (40), wobei an diesem hydraulischen Bremsenaufbau (40) mindestens ein Verbindungsröhrchen (41) befestigt ist. Eine hydraulische Bremsvorrichtung (42) ist zum Montieren auf einem Rad eines Fahrrades ausgeführt. Das mindestens eine Verbindungsröhrchen (41) ist mit der hydraulischen Bremsvorrichtung (42) verbunden. Zwei Bremshebel (30) sind an beiden Enden der Lenkstange (12) montiert. An jedem Bremshebel (30) ist ein Bremskabel (31) befestigt. Ein Ende dieses Bremskabels (31) ist am entsprechenden Bremshebel (30) befestigt, während das andere Ende am hydraulischen Bremsenaufbau befestigt ist, um die hydraulische Bremsvorrichtung (42) entsprechend zu betätigen.
Patent DE-102010041176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl des Wertes einer an einer Röntgenröhre einzustellenden Spannung, Computertomographiegerät und Datenträger
Inventor: SCHMIDT BERNHARD
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl des Wertes einer an einer Röntgenröhre (6) eines Computertomographiegerätes (1) für einen Scan eines Patienten (P) einzustellenden Spannung vor einer Aufnahme von Röntgenprojektionen von einem Körperbereich des Patienten (P) zur Reduzierung der dem Patienten (P) im Zuge des Scans zu applizierenden Dosis an Röntgenstrahlung, bei dem die Auswahl des Wertes der Spannung unter Berücksichtigung von wenigstens einer einem Topogramm des Patienten (P) entnehmbaren Information und wenigstens einer einer Patientenakte des Patienten (P) entnehmbaren Information über den Patienten (P) erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computertomographiegerät (1) mit einer Recheneinheit (12) zur Ausführung des Verfahrens sowie einen Datenträger (14, 15), der ein das Verfahren umsetzendes Rechenprogramm (13) aufweist.
Patent DE-102010043568-A1 (DE)
Title: Device for applying powder on print materials i.e. printing sheet, has charge electrode for electrical charging of powder, and deflecting unit arranged downstream to charge electrode for deflecting powder-air-mixture
Inventor: GOETZ REINER
IPC: B41F23/06
Filed: 2010-11-08
Abstract: The device (10) has a unit for guiding a powder-air-mixture (24) and comprising a charge electrode (30) for electrical charging of powder (22). A deflecting unit (32) is arranged downstream to the charge electrode for deflecting the powder-air-mixture. A diaphragm (52) engaging in a stream of the powder-air-mixture is attached to the deflecting unit. The diaphragm is adjusted such that the diaphragm engages more or less far in the stream of the powder-air-mixture. The diaphragm is equipped with a disposal device (46) i.e. suction device.
Patent DE-102010043953-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbatterie und Verfahren zum Steuern eines Temperaturanstiegs derselben
Inventor: KIM MIOK
IPC: H01M10/60
Filed: 2010-11-16
Abstract: Es sind eine Hochspannungsbatterie und ein Verfahren zum Steuern eines Temperaturanstiegs derselben bereitgestellt, welche die Temperatur eines Batteriemoduls innerhalb einem normalen Betriebsbereich erhöhen können und die Batterieleistungseigenschaften und die Haltbarkeit ohne Verwenden eines unabhängigen Heizelements durch Abgleichen der Temperatur des Batteriemoduls mit einem Abgleichwiderstand eines Sub-Batterie-Steuerungssystems verbessern können, die zwischen die Batteriemodule eingefügt sind, wenn die Temperatur des Batteriemoduls weniger als eine Referenztemperatur beträgt oder wenn es eine Differenz zwischen der Temperatur einer Mehrzahl von Batteriezellen gibt.