baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008026144-B4 (DE)
Title: Kristallzüchtungsofen mit Konvektionskühlungsstruktur
Inventor: LEW SHIOW-JENG
IPC: C30B11/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-02-14
Abstract: Kristallzüchtungsofen mit Konvektionskühlungsstruktur, mit  einem Ofenkörper (1), der einen oberen Körper (11) und einen unteren Körper (12) aufweist, wobei der untere Körper (12) unten an dem oberen Körper (11) so befestigt ist, dass eine geschlossene Ofenkammer (10) gebildet wird;  einem Heizraum (2), der in der Ofenkammer (10) des Ofenkörpers aufgenommen ist und ein oberes Trennelement (21), eine Vielzahl von seitlichen Trennelementen (22) und ein unteres Trennelement (23) aufweist, die zusammen einen inneren Raum (201) bilden, wobei zwischen den mehreren seitlichen Trennelementen (22) und der Innenwand des Ofenkörpers ein äußerer Raum (202) definiert ist; und mindestens einem Heizelement (3), das in dem inneren Raum (201) des Heizraums (2) aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das obere Trennelement (21) des Heizraums (2) mit einer oberen Öffnung (210) versehen ist und das untere Trennelement (23) mit einer mittleren Öffnung (230); und dass der Heizraum (2) mit einer oberen Tür...
Patent DE-102008060431-B4 (DE)
Title: Knie-Luftsack-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOWLDEN LEO S
IPC: B60R21/206
Filed: 2008-12-04
Granted: 2014-06-18
Abstract: Ergänzendes aufblasbares Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug, welches einen Fahrgastraum mit einer Instrumententafel an einem vorderen Ende darin umfasst, wobei die Instrumententafel einen oberen, mittleren und unteren Abschnitt umfasst, wobei die Instrumententafel einen Hohlraum darin ausbildet, wobei in dem unteren Abschnitt eine Öffnung ausgebildet ist, umfassend: ein aufblasbares Kissen, das so betrieben werden kann, dass es durch die Öffnung von einem nicht geweiteten Zustand, in dem das Kissen sich in dem Hohlraum befindet, zu einem geweiteten Zustand wechselt, in dem das Kissen sich im Wesentlichen außerhalb des Hohlraums befindet; eine Fluidabgabevorrichtung, die in Fluidwirkverbindung mit dem Kissen steht, um selektiv das Wechseln des Kissens von dem nicht geweiteten Zustand zu dem geweiteten Zustand zu regulieren; ein Tafelelement, das so an dem unteren Abschnitt der Instrumententafel funktionell angebracht ist, dass das Tafelelement für einen Fahrzeuginsassen, der aufrecht und benachbart dazu sitzt, im Wesentlichen nicht zu sehen ist, wobei das Tafelelement dafür ausgelegt ist, im Wesentlichen die Öffnung des Hohlraums zu bedecken; und wobei das Tafelelement durch das Fehlen einer Außenfläche mit einer der Optik dienenden Ausführung gekennzeichnet ist.
Patent DE-102009010278-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: SPORER THOMAS DR -ING
IPC: H04R9/06
Filed: 2009-02-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Lautsprecher, mit folgenden Merkmalen:einem Flächen-Array (10) aus gehäuselosen Einzellautsprechern, die eine flache Form haben, wobei das Flächen-Array (10) ein erstes flächiges Teil-Array (13a) und ein zweites flächiges Teil-Array (13b) aufweist, zwischen denen ein weiteres Linien-Array (13c, 13d, 13e) aus Einzellautsprechern, die eine flache Form haben, in Form einer mittleren Array-Spalte des Arrays angeordnet ist;einer Frequenzweiche (16) zum Liefern eines Hochpass-Signals über einen Hochtonweg (17a) und eines Tiefpass-Signals über einen Tieftonweg (17b), wobei das Hochpass-Signal zum Ansteuern des weiteren Linien-Arrays (13c, 13d, 13e) und das Tiefpass-Signal (17b) zum Ansteuern des ersten und des zweiten Teil-Arrays (13a, 13b) verwendet werden, wobei alle Einzellautsprecher des ersten und des zweiten Teil-Arrays (13a, 13b) so verschaltet sind, dass sie über den Tieftonweg (17b) mit Ansteuersignalen angesteuert werden, die zueinander abgesehen von unterschiedlichen Leitungslängen keine Phasenverschiebung haben, wobei zwischen den Einzellautsprechern und einem Treiberausgang des Tieftonwegs (17b) kein Phasenschieber vorhanden ist, und die Einzellautsprecher des ersten und des zweiten Teil-Arrays ausgebildet sind, um einen Tieftonbereich in einem Mehrwege-System zu liefern; undeinem flachen Gehäuse (1), in das die Einzellautsprecher (11a, 11b, 11c) untergebracht sind, wobei das flache Gehäuse eine Vorderwand, eine Rückwand, und eine Seitenwand aufweist,wobei das flache Gehäuse (1) eine Tiefe kleiner als 5 cm aufweist, oder wobei Durchmesser des gehäuselosen Einzellautsprecher (11a, 11b, 11c) des Flächen-Arrays (10) kleiner als 5 cm sind, undwobei zwischen Rändern der gehäuselosen Einzellautsprecher, die zueinander benachbart sind, ein Abstand besteht, der kleiner als 5 mm ist.
Patent DE-102009010824-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verfahren zum Einbringen eines medizinischen Implantats in ein Zufuhrsystem
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/95
Filed: 2009-02-26
Granted: 2017-08-17
Abstract: Medizinisches Implantat mit einer im implantierten Zustand zumindest abschnittsweise gekrümmten Wandung (10), die eine Gitterstruktur (11) mit Gitterzellen (14) umfasst, wobei die Gitterzellen (14) in Längsrichtung des Implantats verformbar sind derart, dass die Gitterstruktur (11) zur Anpassung an ein Gefäß flexibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstruktur (11) Faltmittel (12) aufweist, die angepasst sind derart, dass die Gitterstruktur (11) zum Einbringen in ein Zufuhrsystem unter Bildung von radial nach innen vorstehenden Faltabschnitten (13) aus einem expandierten Zustand I in einen komprimierten Faltzustand II überführbar ist, wobei die Faltmittel (12) Bestandteile der Gitterstruktur (11) sind.
Patent DE-102009017581-B4 (DE)
Title: Mehrachsengelenk insbesondere für die Robotik
Inventor: BANNASCH RUDOLF DR
IPC: B25J17/00
Filed: 2009-04-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Mehrachsengelenk (1), insbesondere für die Robotik mit einem proximalen Gelenkabschnitt (2) und einem distalen Gelenkabschnitt (4), die über wenigstens ein rotatorisches Drehgelenk (26) mit einer Drehachse (P) und wenigstens ein in Reihe mit dem Drehgelenk geschaltetes, rotatorisches Schwenkgelenk (13) mit einer senkrecht zur Drehachse (P) verlaufenden Schwenkachse (R) relativ zueinander dreh- und schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (26) und das Schwenkgelenk (13) ineinander geschoben zu einer Baueinheit vereint sind, wobei das Schwenkgelenk (13) einen Gabelabschnitt (28) mit wenigstens zwei Lagerelementen (11) zur Lagerung des Drehgelenks (26) aufweist, zwischen denen sich das Drehgelenk (26) schwenkbar erstreckt und wobei wenigstens ein als Ringlager (12) ausgestaltetes Lagerelement (11) vorgesehen ist, welches das Drehgelenk (26) wenigstens abschnittsweise umschließt, wobei sich das Drehgelenk (26) durch die vom Ringlager (12) aufgespannte Ebene hindurch erstreckt, und wobei das Schwenkgelenk (13) ein im Wesentlichen kugelförmiges Gehäuse aufweist, in dem das Drehgelenk (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102009018958-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B60K6/365
Filed: 2009-04-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Mehrstufengetriebe umfassend ein Gehäuse (G), in welchem drei Planetenradsätze (P1, P2, P3), eine erste Welle (1), eine zweite Welle (2), die über ein erstes Schaltelement (S1) mit der ersten Welle (1) verbindbar ist, und eine dritte Welle (3), die auf einer anderen Achse im Vergleich zu der ersten und zweiten Welle (1, 2) liegt, angeordnet sind,  wobei ein Sonnenrad (So1) eines ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit der zweiten Welle (2) in Verbindung steht, und ein Planetenradträger (Pt1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit einer vierten Welle (4) in Verbindung steht, und ein Hohlrad (Ho1) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit einer fünften Welle (5) in Verbindung steht, und  ein Hohlrad (Ho2) eines zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig mit der dritten Welle (3) in Verbindung steht, und ein Planetenradträger (Pt2) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig mit einer sechsten Welle (6) in Verbindung steht,  und ein Sonnenrad (So2) des zweiten...
Patent DE-102009033060-B4 (DE)
Title: Reifenaufstandsflächenbestimmungs-Vorrichtungen, -Systeme und -Verfahren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01P15/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Reifenaufstandsflächenbestimmung, das folgende Schritte aufweist: Abtasten (200) eines Sensors während einer Drehung; Bestimmen (202) eines Prozentsatzes von Abtastwerten innerhalb eines Zielbereichs; und Berechnen eines Umfangsabschnitts der Drehung, der dem Prozentsatz der Abtastwerte zugeordnet ist, wobei das Verfahren ferner das Ausschließen von Abtastwerten aufweist, die unter einer Geschwindigkeitsschwelle genommen werden.
Patent DE-102009052851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dehydratation von teilentwässertem Schlamm mit organischen Anteilen und zur Bereitstellung eines energiereichen Brennstoffs
IPC: C02F11/147
Filed: 2009-11-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Dehydratation von teilentwässertem Schlamm mit organischen Anteilen und zur Bereitstellung eines energiereichen Brennstoffs dadurch gekennzeichnet, dass dieser teilentwässerte Schlamm einem Kohlenwasserstofföl/-gemisch in Form von wässrig-feuchten Pellets bei Normaldruck zugeführt wird, wobei das Kohlenwasserstofföl/-gemisch auf eine Temperatur oberhalb des Siedepunkts von Wasser gebracht wird, sodass das Wasser in den Pellets verdampft und dadurch ausgetrieben wird.
Patent DE-102009053410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Energieversorgung aus mindestens einer Batteriezelle
Inventor: HINRICHSEN UWE DR ING
IPC: H01M10/44
Filed: 2009-11-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (1) sowie Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung (1) zur Energieversorgung aus mindestens einer Batteriezelle (101), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Hauptstrang (100), mindestens einen Zusatzstrang (200) und mindestens eine Steuereinheit eines Elements (214) zur Spannungswandlung umfasst, wobei der mindestens eine Zusatzstrang (200) elektrisch parallel zum Hauptstrang (100) angeordnet ist, wobei in dem mindestens einen Hauptstrang (100) die mindestens eine Batteriezelle (101) angeordnet ist, wobei im Zusatzstrang (200) mindestens das Element (214) zur Spannungswandlung und mindestens eine Zusatzbatteriezelle (243, 253) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Steuereinheit des Elements (214) zur Spannungswandlung mindestens einen Zusatzstrom (I Zusatz ) oder Mittelwert des Zusatzstroms (I Zusatz ) abhängig von einem durch den mindestens einen Hauptstrang (100) fließenden Hauptstrom (I Haupt ) oder Mittelwert des Hauptstrom (I Haupt ) und/oder einem vorbestimmten Batteriestrom (I Batt ) und/oder einem Ladezustand (SOC) der Zusatzbatteriezelle (243, 253) und/oder einem Ladezustandm (SOC) der mindestens einen Batteriezelle (101) des Hauptstrangs (100) einstellt.
Patent DE-102009054561-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörperstruktur für ein Kraftrad
Inventor: NAMIKI HIDEO
IPC: B62J27/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: Fahrzeugkörperstruktur für ein Kraftrad (1), umfassend ein Lenkungssystemlagerteil (6), welches ein Vorderrad (2) vor einem Fahrzeugkörperrahmen (5) lagert, wobei die Fahrzeugkörperstruktur ein Führungselement (40) umfasst, welches rückwärts von dem Vorderrad (2) und an einem vorderen Abschnitt von dem Fahrzeugkörperrahmen (5) angeordnet ist, wobei das Führungselement (40) das Vorderrad (2) bei einer übermäßigen Belastung des Vorderrads (2) schräg nach hinten führt,wobei sich das Führungselement (40) von einer Seite zu der anderen Seite des Fahrzeugkörperrahmens (5) in einer Breitenrichtung desselben erstreckt, während es zu der Breitenrichtung des Fahrzeugkörperrahmens (5) geneigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeugkörperstruktur ferner ein Stoßfängerelement (50) umfasst, welches sich zwischen dem Lenkungssystemlagerteil (6) und dem Fahrzeugkörperrahmen (5) erstreckt und an diesen befestigt ist, sodass eine auf das Lenkungssystemlagerteil (6) ausgeübte Last über das Stoßfängerelement (50) auf den Fahrzeugkörperrahmen (5) wirkt.
Patent DE-102010002322-B4 (DE)
Title: Oberschenkelteil einer Hüftgelenkprothese sowie Hüftgelenkprothese
Inventor: RABENSEIFNER SUSANNE
IPC: A61F2/32
Filed: 2010-02-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Oberschenkelteil (1) einer Hüftgelenkprothese mit einem Schaft (10) und einem Verbindungsbereich (60),  wobei der Schaft (10) zum Einsetzen in einen Oberschenkelknochen vorgesehen ist und im Wesentlichen eine Längserstreckungsrichtung (13) entlang einer Längsachse (14) aufweist, und in einem Winkel zur Längsachse (14) des Schaftes (10) an diesem der Verbindungsbereich (60) angeordnet ist, der zur mechanischen Verbindung des Schaftes (10) mit einem Kugelgelenk dient,  wobei durch die winklige Anordnung des Verbindungsbereiches (60) das Oberschenkelteil (1) um eine zweite Achse (15) gekrümmt ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (14) verläuft, und das Oberschenkelteil (1) außerdem um eine dritte Achse (16) gebogen ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (14) sowie senkrecht zur zweiten Achse (15) verläuft,  und wobei  an dem um die zweite Achse (15) gekrümmten und konvex geformten Bereich wenigstens eine Verbreiterung (30, 31) angeordnet ist,  und zwischen Schaft (10) und Verbreiterung (30, 31) ein Zwischenbereich...
Patent DE-102010004516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOPKE BERND
IPC: F02B25/04
Filed: 2010-01-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Zweitaktdieselmotor wird die Expansion bis in den Unterdruckbereich während des Arbeitshubes fortgesetzt, und zu Beginn des Rückhubes das Auslassventil offen gelassen, so dass nach Schließen des Auslassventils das Kompressionsverhältnis deutlich geringer ist als das Expansionsverhältnis, was über die Verringerung der Wärmeverluste über das Abgas einen höheren Wirkungsgrad ergibt. Zusätzlich ist der Aufbau einfach, da die Frischluft nicht über das Kurbelgehäuse zugeführt wird.
Patent DE-102010005326-B4 (DE)
Title: Einstückiges Abdeckelement
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B62D25/14
Filed: 2010-01-22
Granted: 2018-07-05
Abstract: Abdeckelement (2) zum Abdecken eines luftführenden Kanals (3,3') an einem Armaturenbrett (1) in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (2) einstückig ausgebildet ist und folgende Bereiche umfasst: Zwei seitliche Luftausströmbereiche (7,7') sowie einen dazwischen angeordneten Lautsprecherbereich (4), wobei die seitlichen Luftausströmbereiche (7,7') jeweils unterteilt sind in einen mit dem luftführenden Kanal (3) kommunizierend verbindbaren Zentralbereich (8) und zumindest einen weiteren Luftaustrittsbereich (9,9'), über welchen Abwärme elektronischer Bauteile (10) abgeführt werden kann.
Patent DE-102010009075-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit Ventilsitzentlüftungsdurchgängen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BECKER EDWARD P
IPC: B21K1/24
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Motoranordnung, welche umfasst: einen Motorblock, der eine Zylinderbohrung definiert; einen Zylinderkopf, der an dem Motorblock befestigt ist und einen Ansaugkanal mit einem Einlass in fluidtechnischer Verbindung mit einer Luftquelle und einem Auslass in fluidtechnischer Verbindung mit der Zylinderbohrung umfasst, wobei der Ansaugkanal einen Ventilsitz an dem Auslass davon definiert und einen stufenartigen Bereich umfasst, wobei der stufenartige Bereich eine Auflagefläche definiert, die sich von dem Ansaugkanal radial nach außen erstreckt, wobei die Auflagefläche eine Reihe von Vorsprüngen umfasst, die voneinander in Umfangsrichtung um den Auslass herum beabstandet sind und eine Reihe von Vertiefungen dazwischen bilden; und einen Ventilsitzring, der innerhalb des stufenartigen Bereichs angeordnet ist und eine erste axiale Stirnfläche umfasst, welche an den Vorsprüngen an der Auflagefläche anliegt, wobei der Ventilsitzring und der Ansaugkanal eine ringförmige Vertiefung definieren, die radial nach außen in Bezug auf eine innere radiale Fläche des Ventilsitzringes angeordnet ist, und wobei die Vertiefungen in der Auflagefläche eine fluidtechnische Verbindung zwischen der ringförmigen Vertiefung und einem zentralen Abschnitt des Ansaugkanals bereitstellen.
Patent DE-102010029743-B4 (DE)
Title: Smarter Energie-Netzübergang zur optimierten Energie-Flussteuerung
Inventor: TRONCOSO IGNACIO ALVAREZ
IPC: H02J7/34
Filed: 2010-06-07
Granted: 2018-08-09
Abstract: Controller (22) zum Organisieren der Verteilung elektrischer Energie in einem Fahrzeug, welches eine zum Erzeugen elektrischer Energie aus Solarenergie betreibbare Solarenergiequelle, eine zum Erzeugen elektrischer Energie aus durch den Betrieb des Fahrzeugs geschaffener „freier Energie“ betreibbare Beiprodukt-Energiequelle, eine zum Erzeugen elektrischer Energie aus dem Betrieb eines mit Brennstoff betriebenen Motors betreibbare Lichtmaschine, und zumindest eine passive Energiequelle aufweist, die zum Speichern elektrischer Energie und zum Abgeben zuvor gespeicherter elektrischer Energie betreibbar ist, wobei der Controller (22) betreibbar ist zum:Bestimmen einer Menge an verfügbarem elektrischen Strom von jeder der Solarenergiequelle, der Beiprodukt-Energiequelle, der Lichtmaschine, und der passiven Energiequelle, basierend auf gegenwärtigen Fahrzeugbetriebskonditionen;Bestimmen der Kosten für die Bereitstellung der Menge des Stroms von jeder der Solarenergiequelle, der Beiprodukt-Energiequelle, der Lichtmaschine und der passiven Energiequelle, für die gegenwärtigen Fahrzeugbetriebskonditionen;Bestimmen eines gegenwärtigen Bedarfs eines oder mehrerer gegenwärtigen elektrische Energie konsumierender Fahrzeugsysteme, für die gegenwärtigen Betriebskonditionen;Identifizieren von zumindest zwei, einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit zugeordneten Plänen zum Decken des Strombedarfs, wobei jeder Plan eine unterschiedliche Kombination von zumindest einer von den Quellen bestehend aus der Solarenergiequelle, der Beiprodukt-Energiequelle, der Lichtmaschine, und der passiven Energiequelle umfasst, von denen eine jede zumindest einen Teil des davon verfügbaren Stroms bereitstellt, wobei jeder der Pläne geplanten bereitzustellenden Strom von zumindest einer der Quellen bei unterschiedlichen Niveaus einplant; undOrganisieren der Verteilung des Stroms entsprechend dem einen der zumindest zwei Pläne, der die niedrigsten Kosten ausweist, basierend auf den Kosten für die Bereitstellung des Stroms wie bestimmt für jede der Quellen bestehend aus der Solarenergiequelle, der Beiprodukt-Energiequelle, der Lichtmaschine und der passiven Energiequelle.
Patent DE-102010047315-B4 (DE)
Title: Roboter mit gleichgerichteten Verbindungsarmen
Inventor: KINOSHITA SATOSHI
IPC: B25J17/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2012-05-24
Abstract: Roboter (10) mit gleichgerichteten Verbindungsarmen, umfassend: eine Basis (11), ein bewegliches Teil (12), drei Verbindungsarme (20a bis 20c), die die Basis (11) mit dem beweglichen Teil (12) verbinden und die gegenüber der Basis (11) jeweils einen einzigen Freiheitsgrad haben, und drei die Verbind(13a bis 13c), wobei jeder der Verbindungsarme (20a bis 20c) ein Verstell-Verbindungsglied (21a bis 21c) umfasst, das zwischen der Basis (11) und zwei verstellbaren Verbindungsgliedern (22a bis 22c; 23a bis 23c) angeordnet ist, die jeweils mit dem Verstell-Verbindungsglied (21a bis 21c) und dem beweglichen Teil (12) verbunden und die parallel zueinander angeordnet sind; wobei der Roboter (10) mit gleichgerichteten Verbindungsarmen ferner ausgestattet ist mit: einer Vorrichtung (15) zur Stellungsveränderung, die die Lage eines an dem beweglichen Teil (12) angebrachten Elements (19) verändert, einem zusätzlichen Stellantrieb (13d bis 13f), der zwischen den zwei verstellbaren Verbindungsgliedern...
Patent DE-102010049942-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: GERG BLASIUS
IPC: A47B9/16
Filed: 2010-10-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch mit zwei scherenartig gekreuzten Beinpaaren (22, 23, 24, 25), bei dem zur Höhenverstellung einer Tischplatte (21) eine an den oberen, unter der Tischplatte liegenden Enden der Beinpaare angelenkte Verstelleinrichtung (40) zur Änderung der Spreizung der Schenkel (22, 23 bzw. 24, 25) der gekreuzten Beinpaare vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- im Kreuzungspunkt der oberen und unteren Schenkel der Beinpaare jeweils ein Drehgelenk bestehend aus vier baugleichen gegeneinander in einem Freiheitsgrad verdrehbaren Befestigungselementen (A, B, C, D) vorhanden ist, an deren einander zugekehrten Verbindungsseiten jeweils eine erste und eine zweite in deren Achsrichtung parallel und gegenseitig versetzt zueinander stehende und in Querrichtung gegeneinander um gleiche Abstände gegenüber einer zur Drehebene senkrecht verlaufenden Ebene (X, X') versetzte Gleitlager-Buchse (3, 4) angesetzt sind, wobei die äußere Umfangskontur der Buchsen eines Buchsenpaars (3, 4) eines Befestigungselements in einem der jeweiligen Partnerbuchse des benachbarten Befestigungselements zugewandten inneren Teilbereich nach Art einer Gleitschale (7) so ausgebildet ist, dass bei Verbindung der vier Befestigungselemente zu dem Drehgelenk die Gleitschalen auf der Umfangskontur einer der Gleitlager-Buchsen eines Befestigungselements (B) an die Außenkontur einer anderen Gleitlager-Buchse (4) eines jeweils angrenzenden, benachbarten Befestigungselements (A) angepasst ist, und die jeweils ersten (3, 3) und die jeweils zweiten Buchsen (4, 4) benachbarter Befestigungselemente fluchten und zur gegenseitig verschwenkbaren Verbindung durch einen Achsbolzen (8 bzw. 9) durchsetzt sind.
Patent DE-102010055560-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2010-12-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung (1, 11) zur zumindest bereichsweisen Beschichtung eines medizinischen Implantats, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 11) einen Behälter (4, 14) umfasst, der eine Flüssigkeit (8) aufweist, die zumindest eine pharmazeutisch aktive Substanz enthält, und der Behälter (4, 14) eine Öffnung zum Einführen und Herausnehmen des medizinischen Implantats umfasst, wobei die Vorrichtung (1, 11) einen Abstreifer (6, 16) umfasst, wobei der Abstreifer (6, 16) scheibenförmig ist und mindestens einen Einschnitt (17) umfasst, der die Oberseite und die Unterseite der Scheibe (6) verbindet.
Patent DE-102010055971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts bei einem Flurförderzeug
Inventor: COKELAER GAUTHIER
IPC: B66F17/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts einer von einem Flurförderzeug angehobenen Last, wobei die Last mittels eines einen Elektromotor (19) umfassenden Hubantriebs (15) angehoben wird, wobei Strommessmittel zur Erfassung des vom Elektromotor (19) aufgenommenen Stroms vorgesehen sind und eine mit dem Strommessmittel in Verbindung stehenden Rechenvorrichtung (30) vorgesehen ist, mit den Schritten:
 • Erfassen des während des Hubvorgangs der Last (L) von dem Elektromotor (19) verbrauchten Stroms mittels des Strommessmittels durch die Rechenvorrichtung (30),
 • Ermitteln der von dem Elektromotor (19) verbrauchten Strommenge (R) durch die Rechenvorrichtung (30) anhand des von dem Strommessmittel erfassten Stromes, wobei die Strommenge (R) während des Hubvorgangs (H) durch eine Addition der gemessenen Ströme oder eine zeitliche Integration des gemessenen Stroms ermittelt wird,
 • Bestimmen des Lastgewichts (L) aus der ermittelten Strommenge (R) sowie Referenz-Strommengen (R 1  bis R 6 ) für unterschiedliche Referenzlasten (La bis L 5 ) durch die Rechenvorrichtung (30).