baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036746-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SCHROTER ANDREAS DR
IPC: G01D5/347
Filed: 2006-08-05
Granted: 2016-04-28
Abstract: Positionsmesseinrichtung zum Messen der Relativlage eines ersten Objektes (1) gegenüber einem zweiten Objekt (2), mit – einer am ersten Objekt (1) befestigbaren ersten Einheit (10) mit einem Teilungsträger (11); – einer am zweiten Objekt (2) befestigbaren zweiten Einheit (20) mit einem Abtastelement (21) zur Abtastung einer Teilung (12) des Teilungsträgers (11) in einem vorgegebenen Abtastabstand (A); – einem Ausrichtelement (30), das zwischen eine Anschlagfläche (13) der ersten Einheit (10) und eine Anschlagfläche (22) der zweiten Einheit (20) bringbar ist, wodurch die Lagebeziehung zwischen dem Abtastelement (21) und dem Teilungsträger (11) in Richtung des Abtastabstandes (A) zur Montage an die zu messenden Objekte (1, 2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anschlagfläche (13) der ersten Einheit (10) oder die Anschlagfläche (22) der zweiten Einheit (20) von einem Anschlagelement (23) gebildet ist, das an der entsprechenden Einheit (10, 20) in Richtung des Abtastabstandes (A) positionierbar gelagert ist und nach erfolgter Positionierung daran fixierbar ist.
Patent DE-102006045937-B4 (DE)
Title: Aufladesystem für eine Brennkraftmaschine in Hybridausführung
Inventor: SALINOVIC HRVOJE
IPC: F02B37/04
Filed: 2006-09-28
Granted: 2019-11-07
Abstract: Hybridantriebssystem für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch,
 - eine Brennkraftmaschine (M), die über eine erste Kupplung (k M ) mit einem Antriebsverteiler (AV) verbunden ist,
 - einen ersten Elektromotor/Generator (EM/G-1), der über eine zweite Kupplung (k 1 ) mit dem Antriebsverteiler (AV) verbunden ist und der ferner über eine dritte Kupplung (k AT ) mit einer Abgasturbine AT verbunden ist, welche von den Abgasen der Brennkraftmaschine (M) angetrieben wird,
 - einen zweiten Elektromotor/Generator (EM/G-2), der über eine vierte Kupplung (k 2 ) mit dem Antriebsverteiler (AV) verbunden ist und der ferner über eine fünfte Kupplung (k MK ) mit einem Kompressor (H K ) verbunden ist, der komprimierte Systemluft produziert.
Patent DE-102006046179-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Radaufhängung von Kraftfahrzeugen
Inventor: LEITNER WILFRIED
IPC: B62D17/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-05-20
Abstract: Einstellvorrichtung für eine Radaufhängung von Kraftfahrzeugen, mit einem Radführungsteil, das an einer aufbauseitigen oder radträgerseitigen Lagerkonsole (10) angelenkt ist, wobei eine das Lager durchdringende Schraube (18) in Langlöchern (16) der Lagerkonsole (10) geführt ist und an der Schraube angeordnete Einstellscheiben (20) vorgesehen sind, die mit ihrem Außenumfang an Anschlägen der Lagerkonsole (10) anlaufen, wobei durch Verdrehen der Einstellscheiben (20) die Schraube (18) in den Langlöchern (16) und damit verbunden das Radführungsteil relativ zur Lagerkonsole (10) verschoben wird, und wobei die Einstellscheiben (20) zentrisch zur Schraubenmittelachse angeordnet und an ihrem Außenumfang (20a) spiralförmig gestaltet sind, wobei sich die Spirale (20a) im wesentlichen jeweils um den gesamten Außenumfang (20a) der Einstellscheiben (20) erstreckt und an zumindest einem Anschlag (12a, 14a) der Lagerkonsole (10) anläuft, der in Richtung der Langlöcher (16) wirkt.
Patent DE-102006052986-B4 (DE)
Title: Anschlagpunkt
Inventor: ROLING FRANZ
IPC: F16G15/08
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Anschlagpunkt mit einer Aufnahme (6, 6') und einer in die Aufnahme (6, 6') eingehängten, nach Art eines Kettengliedes ausgebildeten Hakenöse (8, 8') zum Anschließen von Anschlag- oder Zurrmitteln, wobei der Anschlagpunkt als Anschlagwirbel (1, 1') mit einem gegenüber einem Unterteil (2, 2') mit einem von seiner Unterseite (3, 3') abragenden Gewindezapfen (4, 4') zum Anschließen des Anschlagwirbels (1, 1') an einen zu hebenden oder festzulegenden Gegenstand und mit einem drehbaren, die Aufnahme (6, 6') tragenden Oberteil (5, 5') ausgestaltet ist, wobei die Aufnahme eine Öse (6, 6') und der die Hakenöse (8, 8') durchgreifende Abschnitt ein Ösenbogen (13, 13') ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bögen (11, 12; 11', 12') der Hakenöse (8, 8') unterschiedliche Radien aufweisen und der in die Hakenöse (8, 8') eingreifende Abschnitt (13, 13') der Aufnahme (6, 6') des Anschlagpunktes (1, 1') dem Abschnitt mit dem kleineren Bogenradius zugeordnet ist, während der Abschnitt der Hakenöse (8, 8') mit dem größeren Bogenradius zum Anschließen der Anschlag- oder Zurrmittel vorgesehen ist, dass beide die Bögen (11, 12; 11', 12') verbindende Schenkel (9, 10; 9', 10') jeweils ein in den von der Hakenöse (8, 8') eingeschlossenen Raum hineinragendes Teilungselement (14, 15; 14', 15') tragen, wobei durch die Teilungselemente (14, 15; 14', 15') der Bewegungsraum des in die Hakenöse (8, 8') eingreifenden Abschnitts (13, 13') des Anschlagpunktes (1, 1') dergestalt begrenzt ist, dass der Abschnitt (13, 13') im Wesentlichen ständig an der Bogeninnenseite des Bogens (11, 11') mit dem kleineren Radius der Hakenöse (8, 8') anliegend gehalten ist.
Patent DE-102007000650-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelsteuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: B62D101/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2012-02-02
Abstract: Lenkwinkelsteuergerät für ein Fahrzeug, das einen Lenkwinkel von vorderen Rädern (FR, FL) und von hinteren Rädern (RR, RL) für ein Fahrzeug (1) steuert, wobei eine Schlupfbegrenzungssteuerung zum Einstellen einer Längskraft (FXFR, FXFL, FXRR, FXRL) von zumindest einem der Rader (FR, FL, RR, RL) ausgeführt wird, um einen Schlupf des Rads (FR, FL, RR, RL) zu begrenzen, und wobei eine μ-Split-Steuerung als eine Schlupfbegrenzungssteuerung ausgeführt wird, während das Fahrzeug (1) auf einer μ-Split-Fahrbahn mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten an zumindest einem der linken Räder (RL, FL) und an zumindest einem der rechten Räder (RR, RL) fährt, wobei das Lenkwinkelsteuergerät Folgendes aufweist: eine erste Berechnungseinrichtung (50h), die die Längskraft (FXFR, FXFL, FXRR, FXRL) berechnet; eine zweite Berechnungseinrichtung (50i), die eine Längskraftdifferenz (ΔFX) zwischen dem zumindest einen rechten Rad und dem zumindest einen linken Rad auf der Grundlage der Längskraft (FXFR, FXFL, FXRR, FXRL) berechnet; eine dritte Berechnungseinrichtung (50j), die eine Verteilungsrate...
Patent DE-102007002286-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAEDING STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-01-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Brennstoffzellensystem
(52) mit einer Medienversorgungsplatte (10), die zumindest einen
Anodengasanschluss (14), zumindest einen Kathodengasanschluss (16),
zumindest einen Anodenabgasanschluss (18) und zumindest einen Kathodenabgasanschluss
(20) aufweist, wobei zumindest einige der Anschlüsse (14, 16, 18, 20) mit Gaskanälen (22,
24, 26, 28) in Verbindung stehen, von denen jeder in zumindest eine Öffnung (30,
32, 34, 36) mündet,
die auf einer Oberseite (38) der Medienversorgungsplatte (10) vorgesehen
ist, und wobei ein Brennstoffzellenstapel (12) direkt auf der Medienversorgungsplatte (10)
aufgestapelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffzellenstapel
so auf der Medienversorgungsplatte (10) aufgestapelt ist, dass zumindest
zwei Öffnungen
(32, 36) neben dem Brennstoffzellenstapel (12) liegen.
Patent DE-102007032516-B4 (DE)
Title: Sportschuh, wie Skistiefel, Snowboarderstiefel, Trekkingstiefel oder dgl.
Inventor: FONTANA MICHELE
IPC: A43B5/04
Filed: 2007-07-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Sportschuh (10), mit einem Oberteil oder Gehäuse (12) zum Abdecken einer tarsalen Zone und einer metatarsalen Zone eines Fußes eines Benutzers, und mit einer dem Gehäuse (12) zugeordneten Zunge (11), die als Folge eines durch ein Schienbeinsegment des Unterschenkels des Benutzers generierten Schubes während einer sportlichen Aktivität nach vorne biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) korrespondierend mit einer metatarsalen Zone (12a) des Gehäuses (12) zumindest einen durchgehenden Schlitz (16) aufweist, welcher sich bei Deformation des Gehäuses (12) durch einen mit dem Schienenbein nach vorne auf die Zunge (11) gerichteten Druck schließt, und der die progressive elastische Flexion des Gehäuses (12) als Folge des Effekts des Vorwärtsbiegens der Zunge (11) gestattet.
Patent DE-102007033105-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: G01N27/02
Filed: 2007-07-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Sensoranordnung für eine Messeinrichtung zum Messen von Fluiden, mit einem rohrartigen Gehäuse (2), dessen zur Gehäuseaußenseite hin abgedichteter Gehäuseinnenraum (3) von dem zu messenden Fluid durchströmbar ist, mit wenigstens einem Gehäuseeinlass (2.1) und wenigstens einem Gehäuseauslass (2.2) für das zu messende Fluid, sowie mit wenigstens einer Messstrecke (10) zwischen einer Elektrode (6) und einer Gegenelektrode im Gehäuseinnenraum (3), wobei die Gegenelektrode von dem rohrartigen Gehäuse (2) gebildet wird, bei dem der Gehäuseeinlass (2.1) und der Gehäuseauslass (2.2) durch die beiden Enden des geradlinig ausgebildeten rohrartigen Gehäuses (2) gebildet wird, bei dem die wenigstens eine Elektrode (6) der zumindest einen Elektrodenanordnung (5) ein beidendig offenes und mit ihrer Achse parallel zur Längsachse (L) des rohrartigen Gehäuses (2) orientiertes Elektrodenrohr (6) ist, und bei dem die wenigstens eine Messstrecke (10) von einem äußeren ringförmigen Strömungskanal (10) zwischen der Außenfläche des Elektrodenrohres (6) und einer Innenfläche des Gehäuses (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein innerer, kreisförmiger Strömungskanal (9) innerhalb des beidendig offenen Elektronenrohrs (6) ausbildet, wobei das Querschnittsverhältnis der Strömungskanäle (9, 10) derart gewählt ist, dass zur Realisierung eines kleinen Strömungswiderstandes nur ein bestimmter Teil des Gesamtvolumentstromes des zu messenden Fluids die vom äußeren ringförmigen Strömungskanal (10) gebildete Messstrecke durchströmt.
Patent DE-102007038190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung eines Diagnosegerätes, korrespondierendes Computerprogramm und Computerprogrammprodukt sowie Diagnosesystem
Inventor: BECKER ALEXANDER
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-08-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Parametrierung eines Diagnosegerätes (12–16) mit einer vorgegebenen, aber parametrierbaren Funktionalität,  – wobei hinsichtlich der Parametrierbarkeit als eine Gerätebeschreibung eine elektronisch auswertbare Beschreibungsdatei (22) angelegt wird oder verfügbar ist,  – wobei die Beschreibungsdatei (22) mit einem auf einer von dem zu parametrierenden Diagnosegerät (12–16) unabhängigen Diagnosesystem (10) vorgehaltenen Parser (24) auswertbar ist,  – wobei für das zu parametrierende Diagnosegerät (12–16) auf dem Diagnosesystem (10) ein Repräsentant (28) vorgehalten wird und  – wobei zur Parametrierung des Diagnosegerätes (12–16) mittels des Parsers (24) eine Auswertung der Beschreibungsdatei (22) erfolgt und einem Anwender des Verfahrens anhand der Beschreibungsdatei (22) Parametrieroptionen zur Auswahl und/oder Änderung vorgeschlagen werden und wobei sich die Parametrierung auf den Repräsentanten (28) auswirkt.
Patent DE-102007056433-B4 (DE)
Title: Kompressionsmulde für Mammographiegeräte, Verfahren zu ihrer Herstellung und Halterung für eine Kompressionsmulde
Inventor: STANDAR ROBERT
IPC: A61B6/04
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kompressionsmulde (1) für Mammographiegeräte, bei dem ein thermoplastisches Kunststoffgranulat erwärmt und im Spritzgussverfahren in eine Spritzgussform unter Druck eingebracht wird.
Patent DE-102008032073-B4 (DE)
Title: Ausschwingeinheit für eine Zentrifuge
Inventor: BETKE VIKTOR
IPC: B04B5/04
Filed: 2008-07-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Ausschwingeinheit (100) für eine Zentrifuge (200), die sich in einen Zentrifugen-Rotorkopf (1) um eine Ausschwingachse (8) schwenkbar einsetzen lässt, wobei die Ausschwingeinheit (100) mehrere Probengefäßausnehmungen (24) aufweist, die sich von einem Kopfbereich zu einem Bodenbereich der Ausschwingeinheit (100) erstrecken, und wobei die Achsen (26, 27) von mindestens zwei Probengefäßausnehmungen (24) windschief zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch die windschiefe Anordnung der Achsen (26, 27) zueinander die nutzbaren unterschiedlichen Volumina im Kopfbereich und im Bodenbereich der Ausschwingeinheit (100) besser ausgenutzt werden.
Patent DE-102008033266-B4 (DE)
Title: Entaschungsanlage für Flugasche und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: DUWE CARSTEN
IPC: F23J3/06
Filed: 2008-07-15
Granted: 2010-09-16
Abstract: Entaschungsanlage, insbesondere für Flugasche, mit einer Vielzahl von Trichtern unterhalb einer Filteranordnung, die parallel zur Strömungsrichtung des Rauchgases in einzelne Reihen und in Querrichtung in Felder eingeteilt sind, wobei den Trichtern unterhalb der Trichter Druckgefäße zugeordnet sind, denen über Ventile Staub aus den Trichtern zugeführt wird, wobei zur Entleerung der Druckgefäße diese mit Druckluftleitungen verbunden sind und der Staub aus den Druckgefäßen über eine Förderleitung in ein Silo oder dergleichen abgefördert wird und wobei mit den Druckgefäßen eine Entlüftungsleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Rauchgases gesehen Druckgefäße (22) nur unter den Trichtern der letzten Felder angeordnet sind und diese Trichter (10) ohne Sammelbehälter nahezu unmittelbar über Ventile (52) mit einer pneumatischen Förderrinne (26) verbunden sind, deren Querschnitt in Strömungsrichtung (16) des Rauchgases zunimmt und die zum Druckgefäß (22) ein geringes Gefalle aufweist.
Patent DE-102008036909-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem verstellbaren Dach
Inventor: WOLF PHILIPP DIPL -ING (BA)
IPC: B60J7/06
Filed: 2008-08-01
Granted: 2021-06-24
Abstract: Personenkraftwagen (1) mit einem verstellbaren Dach (17), das in eine Dachöffnung (16) eines Aufbaus (2) mit feststehenden Dachrahmen besitzenden Seitenwänden (3, 4) eingebaut und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung (Ost) bewegbar ist, wobei das Dach (17) zumindest in einem rückwärtigen Bereich des Aufbaus (2) mehrere in Führungen (19, 20) der Dachrahmen angeordnete zumindest teilweise flächig ausgebildete Dachelemente (25, 26, 27) aufweist, das Dach (17) nach Art eines Faltdaches mehrere Faltelemente (18) und wenigstens eine durch die Dachelemente (25, 26 und 27) dargestellte Dachelementeinrichtung (21) aufweist, wobei die Dachelementeinrichtung (21) entgegen der Fahrtrichtung (D) gesehen ein erstes Dachelement (25), ein zweites Dachelement (26) und ein drittes Dachelement (27) umfasst, und wobei die Dachelementeinrichtung (21) zumindest bereichsweise in den ein Steilheck (24) bildenden Seitenwänden (3 und 4) angeordnet ist, und wenigstens eines der mit den Faltabschnitten (18) zusammenwirkenden Dachelemente (25, 26 und 27) der Dachelementeinrichtung (21) zum Durchblick hinter den Personenkraftwagen (1) über einen Fahrgastraum (28) aus durchscheinendem Werkstoff, vorzugsweise Glas, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachelementeinrichtung (21) von einer Offenstellung (Ost) in eine Rückblickstellung (Rbst) bewegbar ist und vice versa, wobei die Faltabschnitte (18) in der Rückblickstellung (Rbst) außerhalb des zweiten Dachelements (26) und des dritten Dachelements (27) liegen und die Rückblickstellung (Rbst) der Dachelementeinrichtung (21) in Abhängigkeit einer Rückwärtsgangstellung (R) einer Getriebeschalteinrichtung (34) des Personenkraftwagens (1) steuerbar ist.
Patent DE-102008047898-B4 (DE)
Title: Kamerawagen mit Hubsäule
Inventor: TUNDO ANTONIO
IPC: F16M11/28
Filed: 2008-09-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Kamerawagen (10) mit einem Fahrgestell (11) und einer daran befestigbaren Hubsäule, an deren oberen Ende eine Kamera od. dgl. Einrichtung und/oder ein Sitz für einen Kameramann anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Hubsäule, ggf. samt Antrieb, und Fahrgestell (11) des Kamerawagens (10) an Stelle eines gesonderten Drehlagers (16) ein entsprechender Abstandsring befestigbar ist derart, daß die Hubsäule in beiden Fällen der Montage in gleicher Höhe gegenüber dem Fahrgestell montiert ist.
Patent DE-102008050557-B4 (DE)
Title: Anionisches Boranpolymer sowie dessen Verwendung und Herstellung
Inventor: DVORAKOVA ZUZANA
IPC: B01D15/04
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Anionisches Boranpolymer gemäß der folgenden allgemeinen Formel (I) oder (II): [BhHh-2-k-mX1+kYm]n 2n– (I)oder [CBh-1Hh-2-k-mX1+kYm]n n– (II)wobei X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend, POR3 wobei R = F, Cl, Br, I, H, C1-C4-Alkyl, Aryl, ist, wobei das Aryl mit einem oder mehreren Substituenten OH, OR, SO3H, COH, CO2H, Br, Cl, F, CN, NH2, CF3, NO2, Methyl, Ethyl substituiert ist; Y ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: OH, F, Cl, Br, OR, SH, SR, SR2, SCN, CO, COR, CO2R, NH2, NH3, NR3, wobei R = C1-C4-Alkyl, Aryl, ist, wobei Aryl mit einem oder mehreren Substituenten OH, OR, SO3H, COH, CO2H, Br, Cl, F, CN, NH2, CF3, NO2, C1-C4-Alkyl substituiert ist; h = 10 oder 12; k eine reelle Zahl von 0 bis 2 ist; m eine reelle Zahl von 0 bis 10 ist, wenn h = 12, und eine...
Patent DE-102008061659-B4 (DE)
Title: Videospiel mit Softball
Inventor: LYNGELED KLAUS
IPC: A63F7/06
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-10-14
Abstract: Videospielsystem für wenigstens zwei Spieler (8, 9)  mit einer Spielkonsole (1) mit einem Spielprogramm und  mit einem Bildschirm (7) und  mit wenigstens einem Spielball (6) mit sichtbaren, jedem der Spieler (8, 9) zugeordneten Markierungen (12, 13) und mit wenigstens einem im Spielball (6) vorgesehenen mit den Markierungen (12, 13) zusammenwirkenden Sensor,  mit jeweils einer dem jeweiligen Spieler (8, 9) durch das Spielprogramm zugeordneten Startposition des wenigstens einen Spielballs (6),  mit vom Spielprogramm erzeugbaren, jedem der Spieler (8, 9) zugeordneten Spielaufgaben, die von dem jeweiligen Spieler (8, 9) unter Benutzung der ihm zugeordneten Markierung (12, 13) startbar und unter Einwirkung auf den wenigstens einen Spielball (6) lösbar sind und mit  wenigstens einer im Spielbetrieb ausgebildeten Übermittlungsverbindung zwischen der Spielkonsole (1) und dem wenigstens einen Spielball (6) für vom wenigstens einen Sensor erfasste Messdaten.
Patent DE-102009035305-B4 (DE)
Title: Einstiegs- und Umklappvorrichtung für einen Sitz
Inventor: GI CHANG JU
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-07-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Einstiegs- und Umklappvorrichtung für einen Sitz, bei der ein zwischen einem Rückenlehnenrahmen (100) und einem Polsterrahmen (300) angeordneter Anlehnmechanismus (200) selektiv durch einen Einstiegshebel (120) freigegeben wird, um eine Umklappaktion der Rückenlehne zuzulassen, wobei eine Sperreinheit zum Sperren oder Entsperren einer Nach-Vorne-Verschiebung eines Polsters in einem Fahrzeug und der Anlehnmechanismus (200) durch einen Umklapphebel (320) freigegeben werden, um eine Einstiegsaktion des Rückenlehnenrahmens (100) zuzulassen, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:einen Schaft (220), der drehbar am Polsterrahmen (300) sowie am Rückenlehnenrahmen (100) montiert und an dem Anlehnmechanismus (200) befestigt ist,ein Sperrglied (500), das drehbar an den Schaft (220) gekoppelt ist und durch ein erstes elastisches Bauteil (510) vorgespannt ist, wobei ein erster Endabschnitt des Sperrglieds (500) mit der Sperreinheit über ein erstes Kabel (W1) verbunden ist, um im Ansprechen auf eine Drehung des Sperrglieds (500) einen Sperrzustand der Sperreinheit zu lösen und dem Sitz zu erlauben, sich in eine Richtung zu verschieben, undeinen Betätigungshebel (715), dessen einer Endabschnitt schwenkbar an dem Rückenlehnenrahmen (100) angeschlossen ist und durch ein zweites elastisches Bauteil (710) zum Sperrglied hin vorgespannt ist, wobei der andere Endabschnitt von diesem einen Einstiegsstift (700) aufweist, wobei der andere Endabschnitt des Betätigungshebels (715) an den Umklapphebel (320) angeschlossen ist, wobei der Einstiegsstift (700) selektiv mit dem Sperrglied (500) entsprechend einer Betätigung des Umklapphebels (320) in Eingriff kommt, derart, dass im Ansprechen auf ein Umklappen des Rückenlehnenrahmens (100) mit Betätigung des Betätigungshebels (715) der Einstiegsstift (700) mit dem Sperrglied (500) in Eingriff kommt, um das Sperrglied (500) zu drehen und den Sperrzustand der Sperreinheit freizugegeben, wobei jedoch im Ansprechen auf ein Umklappen des Rückenlehnenrahmens (100) mit Betätigung des Umklapphebels (320) der Einstiegsstift (700) vom Sperrglied (500) außer Eingriff kommt, wobei die Sperreinheit freigegeben wird, derart, dass der Rückenlehnenrahmen (100) mit Bezug auf den Schaft (220) umklappbar und in eine Richtung bewegbar ist,wobei der Polsterrahmen (300) mit einer Rastnut (342) versehen ist, und wobei im Fall, dass der Umklapphebel (320) betätigt wird, der Einstiegsstift (700) im Ansprechen auf ein Umklappen des Rückenlehnenrahmens (100) über das Sperrglied (500) wandert und in die Rastnut (342) einrastet, um den Sitz in einem umgeklappten Zustand zu halten.
Patent DE-102009041433-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Handgerät zur Tastaturreinigung
Inventor: HARTUNG SUSANN
IPC: B08B1/04
Filed: 2009-09-16
Granted: 2012-05-10
Abstract: Elektromotorisch angetriebenes Handgerät zur Tastaturreinigung mit einem auswechselbaren rotierend antreibbaren Aufsatz (12), der Verschmutzungen, insbesondere in Zwischenräumen der Tasten entfernt und aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (12) einen Stielabschnitt (14), der elastisch biegsam ausgebildet ist, und einen Reinigungskopf (4–10) mit einem textilen, schaumartigen oder vliesartigen Material aufweist.
Patent DE-102009044851-B4 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
Inventor: MEYER RÜDIGER
IPC: F16C1/22
Filed: 2009-12-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Seilzugeinstellung für einen oder mehrere Seilzüge (13), wobei die Seilzugeinstellung (3) ein Gehäuse (4) mit einer lösbaren Rasteinrichtung (6) und einer Feder (28) zur verstellbaren Verbindung des Gehäuses (4) mit einem stangenförmigen Übertragungselement (5) aufweist, wobei die Seilzugeinstellung (3) eine konische Klemmführung (18) für die Rasteinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzugeinstellung (3) mittels einer Anbindung (15) mit einem Betätigungsorgan (2) koppelbar ist und eine an ihrem Gehäuse (4) angebaute Bedieneinrichtung (7) zum Betätigen, insbesondere zum Lösen und Blockieren, der Rasteinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-102009048709-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil aus Metall und Faserverbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: C22C49/11
Filed: 2009-10-08
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verbundbauteil bestehend aus einem Metall, einem Faserverbundwerkstoff und einer Verbindungszone dadurch gekennzeichnet, dass die stoffschlüssige Verbindung des Metalls mit dem Faserverbundwerkstoff in der Verbindungszone durch Gießen mit anschließendem Erstarren des Metalls entstanden ist, wobei das Gefüge der Verbindungszone mindestens aus den Fasern des Faserverbundwerkstoffes und/oder aus mit erstarrter Metallschmelze umhüllten Fasern des Faserverbundwerkstoffes, die zumindest teilweise in einer metallischen Matrix eingebettet sind, zusammengesetzt ist und wobei Glasfaserschlaufen im Verbundbauteil erzeugt sind, deren offene Enden im Metallteil eingebunden und deren geschlossene Enden sich in einem zweiten, mittleren Bereich der Verbindungszone befinden und wobei durch die Schlaufen Kohlenstoff- oder Glasfasern gezogen sind, die im Faserverbundwerkstoff eingebettet sind.