baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228552-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpeneinheit
Inventor: GRAF LUDMILLA
IPC: F02M59/44
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Radialkolbenpumpeneinheit
für Hochdruck-Einspritzsysteme
mit  – einem
Pumpengehäuse
(1), in dem  – eine
Antriebswelle (2) mit einem Exenterabschnitt (3) gelagert ist, auf
dem  – ein
Hubring (4) sitzt, der mindestens einen in radialer Richtung zur
Antriebsache bewegbaren, federbelasteten  – Pumpenkolben (5) einer Radialkolbenpumpe
bewegt  – sowie
eine der Radialkolbenpumpe vorgeschalteten Kraftstoff-Vorförderpumpe,
wobei  – die
Antriebswelle (2) einen fliegend gelagerten Endbereich (6), mit
einem Verzahnungsprofil, zur Aufnahme der Kraftstoff-Vorförderpumpe
(8), aufweist,  – das
Pumpengehäuse
(1) als Topfgehäuse
ausgebildet ist,  – der
fliegend gelagerte Endbereich (6) der Antriebwelle (2) auf der zum
Pumpengehäuse
(1) offenen Topfseite liegt und das Pumpengehäuse (1) durch einen angeflanschten Topfdeckel
(31) verschlossen ist, und  – der Topfdeckel derart gestaltet
ist, dass er gleichzeitig eine Pumpenkammer der Kraftstoff-Vorförderpumpe
ausbildet.
Patent DE-10229043-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Handschaltgetriebe und mit einem ein elektronisches Steuergerät umfassenden Geschwindigkeitsregelsystem
Inventor: STURM DIETRICH
IPC: B60K31/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Handschaltgetriebe und mit einem ein elektronisches Steuergerät umfassenden Geschwindigkeitsregelsystem zum automatischen Konstanthalten einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder eines vorgegebenen Abstandes zum vorausfahrenden Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass im elektronischen Steuergerät eine Rückschaltaufforderungseinheit vorgesehen ist, die zumindest die Brennkraftmaschinendrehzahl als Eingangssignal erfasst und die dem Fahrer ein Signal zur Empfehlung einer manuellen Rückschaltung ausgibt, wenn die Brennkraftmaschinendrehzahl unterhalb einer vorgegebenen Drehzahlschwelle liegt, wobei die vorgegebene Drehzahlschwelle in einem definierten Abstand oberhalb einer, durch ein elektronisches Signal dem Steuergerät angezeigten, motor- und situationsabhängigen, aktuellen Leerlaufdrehzahl liegt.
Patent DE-10234023-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER
IPC: F21V8/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2010-02-11
Abstract: The electrical installation device has an equipment box (2) with an equipment insert (9) and a lid (12) with a text field with a light conductor chamber (14), a wedge shaped light conductor (16), a text film (20) and a cover panel (21) extending along one side wall of the lid. An illumination unit (4) is arranged in a corner pocket (3) of the box with a light source (8) radiating directly into a light conductor end entry surface.
Patent DE-10243304-B4 (DE)
Title: Schwenkauslauf für Sanitärarmaturen
Inventor: RIESTER PATRIK
IPC: F16K11/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sanitärarmatur mit – einem fest zu montierenden Sockel (1) als einem ersten Element, – einem diesem gegenüber verschwenkbaren Auslauf (4) als einem zweiten Element und – einem Einsatz (7) zwischen dem Sockel (1) und dem Auslauf (4), – wobei der Einsatz (7) an einem der beiden Elemente (1, 4) in mehreren unterschiedlichen Winkelpositionen unverdrehbar festlegbar ist und mit dem jeweils anderen Element (4, 1) zur Begrenzung der Schwenkbewegung zusammenwirkt.
Patent DE-10251466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hartlötblechs aus Kupfer-Phosphor-Hartlötmaterial und Verfahren zur Herstellug einer Durchströmungsanordnung mit diesem Blech
Inventor: ISHIO MASAAKI
IPC: F28F3/06
Filed: 2002-11-05
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hartlötblechs (1) umfassend die Schritte:  Auflegen eines Hartlötmaterialblechs (3) bestehend aus einer Phosphor-Kupfer-Hartlötlegierung auf mindestens eine Seite des als Metallblech ausgebildeten Metallsubstrats (2), wobei die Phosphor-Kupfer-Hartlötlegierung aus nicht weniger als 2,2 Massen-% und nicht mehr als 2,9 Massen-% Phosphor und dem Rest Kupfer und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht; und  Durchschieben durch ein Walzenpaar, um das Blech und das Metallsubstrat unter Kalt-Druckschweißen zu einem Einzelblech zu verbinden.
Patent DE-10257306-B4 (DE)
Title: Innenraumverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge mit energieabsorbierender Funktion
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-12-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Innenraumverkleidungsteil
mit Energie absorbierender Funktion für Kraftfahrzeuge, das an Bauteilen
im Fahrzeuginnenraum befestigt ist und dessen Abstand zu den Bauteilen
durch integrierte Abstandsmittel, die zwischen Bauteil und Verkleidungsteil
angeordnet sind, vergrößert werden
kann und wobei diese Abstandsmittel so beschaffen sind, dass sie
bei einer Krafteinwirkung von außen auf das Kraftfahrzeug ausgelöst werden
und den Abstand zwischen Bauteil und Verkleidungsteil auf einen
vorher berechneten Wert erhöhen,
um so die Energieabsorption beim Aufprall von Körperteilen auf das Verkleidungsteil zu
verbessern, wobei das Abstandsmittel ein hohler Körper aus
elastischem Material ist, der mechanisch, pneumatisch, oder hydraulisch
aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verkleidungsteilen
Haltemittel angeordnet sind, die sich beim Auslösen des Abstandsmittels ausdehnen
und sich beim Aufprall zusammen mit dem Abstandsmittel zusammenfalten.
Patent DE-10292981-B4 (DE)
Title: Formteil aus Harz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YABU SADAO
IPC: C08J7/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2007-08-23
Abstract: Formteil
aus Harz, hergestellt durch Strangpressen eines thermoplastischen,
amorphen Harzes mit anschließendem
Walzen, wobei das aus einem Harz hergestellte Formteil einen linearen
Wärmeausdehnungskoeffizienten
von 2 bis 6 × 10 –5 /°C aufweist,
wobei das thermoplastische, amorphe Harz ein ABS-Harz ist, das mit
Polycarbonat legiert ist.
Patent DE-10305422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kugeln mit optischer Qualität aus zähem Glas
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03B23/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kugeln mit optischer Qualität, bei dem  – Glasposten
(1) in Ausnehmungen (2) in einer hitzebeständigen Unterlage (3) aus porösem Material
gefüllt
werden,  – Gas
durch die Unterlage (3) geleitet wird, derart, dass der Gasstrom
(4) die Unterlage (3) entgegen der Gravitationsrichtung verlässt,  – die Unterlage
(3) auf eine Temperatur erhitzt wird, bei der das Glas (1) eine
Viskosität
im Bereich bis 10 6  Poise aufweist,  – die Unterlage
(3) auf dieser Temperatur für
eine vorbestimmbare Zeitdauer gehalten wird, und  – die Unterlage
(3) unter Aufrechterhaltung des Gasstromes (4) auf Raumtemperatur
abgekühlt
wird.
Patent DE-10309304-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbarer Schlitzzylinder
Inventor: TRAUB DIETMAR
IPC: F15B15/08
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Pneumatisch
betätigbarer
Schlitzzylinder, mit einem Zylindergehäuse (2), das einen länglichen Aufnahmeraum
(5) definiert, in dem sich ein durch Druckluftbeaufschlagung linear
verschiebbarer Kolben (13) befindet, wobei das Zylindergehäuse (2)
mindestens einen unabgedichteten Längsschlitz (6) aufweist, durch
den ein mit dem Kolben (13) bewegungsgekoppelter Mitnehmer (14)
hindurchgreifen kann, dadurch gekennzeichnet dass die Länge des
Längsschlitzes
(6) geringer ist als die vom Kolben (13) befahrbare Länge des
Aufnahmeraumes (5), so dass axial beidseits des unabgedichteten
Längsschlitzes
(6) umfangsseitig ringsum geschlossene Endabschnitte (24a, 24b)
des Aufnahmeraumes (5) vorliegen, in die der Kolben (13) beim Erreichen
seiner Endlagen eintauchen kann, wobei in jeden dieser Endabschnitte
(24a, 24b) mindestens ein Fluidkanal (26a, 26b) mündet, der
zur derartigen impulsartigen Druckluftbeaufschlagung des zugeordneten
Endabschnittes (24a, 24b) vorgesehen ist, dass der sich in der zugeordneten
Endlage be findende Kolben (13) schlagartig in die andere Endlage
gestoßen
wird, wobei der Kolben (13) nach Verlassen einer seiner Endlagen
mit seiner jeweiligen...
Patent DE-10331103-B4 (DE)
Title: Doppeltiegel für Glas-Ziehverfahren und Verfahren zum Herstellen von Glasfasern oder zugehörigen Vorformen mit dem Doppeltiegel
Inventor: BUELLESFELD F
IPC: C03B5/167
Filed: 2003-07-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Doppeltiegel
für Glas-Ziehverfahren mit
einem beheizten Außentiegel
(1) und einem vom Außentiegel
(1) umgebenen Innentiegel (2), der separat vom Außentiegel
(1) beheizbar ausgebildet ist, wobei beide Tiegel (1, 2) eine Austrittsdüse für das zu
ziehende Glas haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsdüsen (1a, 2a)
rohrförmig
sind und dass die Austrittsdüse
(2a) des Innentiegels (2) gegenüber
der Austrittsdüse
(1a) des Außentiegels
(1) um ein vorgegebenes Maß hervorragt.
Patent DE-10331300-B4 (DE)
Title: Multifokales Brillenglas
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/06
Filed: 2003-07-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Multifokales Brillenglas mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche, die jeweils als multifokale Fläche oder als Fläche mit progressiver Wirkung ausgebildet sind, wobei die Verteilung der Flächenbrechkraft der Vorderfläche und die Verteilung der Flächenbrechkraft der Rückfläche voneinander verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Flächenbrechkraft eines oberen Bereichs der Vorderfläche größer als die mittlere Flächenbrechkraft eines unteren Bereichs der Vorderfläche ist und die mittlere Flächenbrechkraft eines unteren Bereichs der Rückfläche größer als die mittlere Flächenbrechkraft eines oberen Bereichs der Rückfläche ist.
Patent DE-10335166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Leuchtstoffs
Inventor: PHAM-GIA KHANH
IPC: C04B35/547
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines keramischen Leuchtstoffs mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines die zur Bildung des Leuchtstoffs erforderlichen Bestandteile
enthaltenden Pulvers,  – Herstellen
eines Grünkörpers durch
Verpressen des Pulvers,  – Aufheizen
und Sintern des Grünkörpers bei
einer Sintertemperatur von 1200°C
bis 1450°C,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Grünkörper während des
Aufheizens bis zu einer Temperatur von höchstens 1050°C einer reduzierenden
Atmosphäre
ausgesetzt wird und die Keramik nach dem Sintern bei einer Temperatur
von mehr als 750°C
an Luft oder Sauerstoff getempert wird.
Patent DE-10345559-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem, welches eine automatische Fahrstraße priorisiert, und entsprechendes Routensuchverfahren
Inventor: NISIYAMA SEIJI
IPC: G01C21/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem für eine Fahrzeugnavigation zwischen einem Start- und einem Zielpunkt, welches Straßenkartendaten umfassend Daten von Knoten, die zumindest einen Abzweigungspunkt, einen Verbindungspunkt oder einen Kreuzungspunkt anzeigen, und welches Streckenabschnittsdaten aufweist, die Straßenabschnitte einschließlich automatischer Fahrstraßen zwischen zwei Punkten anzeigen, wobei die automatische Fahrstraße so konstruiert ist, dass Fahrzeuge mit entsprechender Vorrichtung automatisch ohne Operation des Fahrers fahren können, mit einer Routensucheinrichtung, welche Routen zwischen dem Startpunkt und einem Knoten auf dem Weg zum Zielpunkt auf der Grundlage der Straßenkartendaten sucht; einer Bestimmungseinrichtung, welche bestimmt, ob das Fahrzeug eine Vorrichtung zum Steuern einer automatischen Fahrt aufweist, und einem Schalter (7), mit dem der Benutzer einer automatischen Fahrstraße eine Priorität geben kann; wobei das Fahrzeugnavigationssystem ausgelegt ist zum Ermitteln der Kosten der von der Routensucheinrichtung gesuchten Routen zum Knoten auf Basis der Streckenabschnittsdaten, ohne zu berücksichtigen, ob die Routen automatische Fahrstraßen enthalten; wobei lediglich dann, wenn...
Patent DE-10350770-B4 (DE)
Title: Druckkontakt-Halbleiterbauelement mit Blindsegment
Inventor: NAKASHIMA NOBUHISA
IPC: H01L29/74
Filed: 2003-10-30
Granted: 2011-02-17
Abstract: Druckkontakt-Halbleiterbauelement mit:  einem Halbleitersubstrat (1), das eine Hauptoberfläche und eine der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche aufweist,  einer ersten Entlastungsplatte (2), die eine mit der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats in Kontakt stehende untere Oberfläche (2BS) aufweist; und  einer zweiten Entlastungsplatte (3), die eine mit der zweiten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) in Kontakt stehende obere Oberfläche aufweist, wobei das Halbleitersubstrat (1) aufweist:  eine erste Halbleiterschicht (PE) des ersten Leitfähigkeitstyps, die eine erste untere Oberfläche und eine dieser ersten unteren Oberfläche gegenüberliegende erste obere Oberfläche aufweist, wobei die erste untere Oberfläche die zweite Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) bildet;  eine zweite Halbleiterschicht (NB) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die eine zweite untere Oberfläche und eine dieser zweiten unteren Oberfläche gegenüberliegende zweite obere Oberfläche aufweist, wobei die zweite untere Oberfläche eine Schnittstelle zur ersten oberen Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (PE) aufweist;  eine dritte Halbleiterschicht (PB) des ersten Leitfähigkeitstyps, die eine...
Patent DE-19601749-B4 (DE)
Title: Pumpe, vorzugsweise für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: B60T13/74
Filed: 1996-01-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Pumpe,
vorzugsweise für
Fahrzeuge, insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse
(1, 14), in dem wenigstens ein Kolben (3) verschiebbar gelagert
ist, mit dem aus wenigstens einer Zuführung (4) Medium über ein
erstes Rückschlagventil
(5) in einen Aufnahmeraum (28) ansaugbar und über ein zweites Rückschlagventil
(9) mindestens einem Verbraucher zuführbar ist, und mit wenigstens
einem Piezoelement (16), durch das der Kolben (3) mittels einer
zwischen dem Kolben und dem Piezoelement (16) angeordneten hebelförmigen Übersetzungseinrichtung
(18) axial verschiebbar ist, wobei die Übersetzungseinrichtung (18)
zwei vorzugsweise zueinander parallele Arme (20, 21) aufweist, die
an Stirnseiten (22, 23) des Piezoelementes (16) und des Kolbens
(3) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (20, 21) durch einen
Steg verbunden sind, der eine Schwenkachse (19) zum Verschwenken
der Übersetzungseinrichtung
(18) durch das Piezoelement (16) aufweist.
Patent DE-19626030-B4 (DE)
Title: Halterung von Bohrmeißeln
Inventor: TANK KLAUS
IPC: E21C35/19
Filed: 1996-06-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung eines Bohrmeißels
(10) mit einem Meißelkörper (14),
der in einer Meißelhalterung
(12) aufnehmbar ist,  – wobei
der Meißelkörper (14)
einen Schneideinsatz (16) trägt,
der im Betrieb eine Schneidwirkung in einer Vorwärtsrichtung (24) ausübt,  – wobei
der Meißelkörper (14)
einen im Querschnitt kreisförmigen
Unterteil (25) und einen sich von dem Unterteil her erstreckenden
Schaft (26) mit kleinerem kreisförmigen Querschnitt
hat,  – wobei
der Schaft (26) exzentrisch in bezug auf den Unterteil (25) ist
und  – wobei
die Meißelhalterung
(12) mit einer Muffe (30) ausgebildet ist, die eine Ausnehmung (32)
mit kreisförmigem Querschnitt
zur Aufnahme des Unterteils (25) und eine Bohrung (34) zur Aufnahme
des Schafts (26) aufweist, die ebenfalls kreisförmigen Querschnitt hat und
die sich von der Unterseite der Ausnehmung (32) her erstreckt,  – wobei
die Bohrung (34) exzentrisch in bezug auf die Ausnehmung (32) ist
und die Exzentrizität
(38) der Bohrung...
Patent DE-19643843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen von Metallen
Inventor: WENK KARL-HEINZ
IPC: C23C14/22
Filed: 1996-10-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Verdampfen von Metallen im Vakuum, insbesondere für die Beschichtung
von Folien, beispielsweise mit Zn, mit einem thermisch beheizten
Verdampfer, der unterhalb der über
eine Leitwalze geführten
Folie angeordnet ist und eine zur Hauptachse der Leitwalze parallelen
schlitzförmigen Öffnung für den Dampfaustritt
aufweist sowie einer zwischen der Dampfaustrittsöffnung und der Leitwalze horizontal
angeordneten Blende dadurch gekennzeichnet, dass die Blende während der
Aufheiz- und/oder Abkühlphase
vorzugsweise quer zur Längsausdehnung
der Dampfaustrittsöffnung
hin- und her bewegbar ist, ohne die Abdeckung der Dampfaustrittsöffnung freizugeben.
Patent DE-19681514-B4 (DE)
Title: Sprengstoff-Zusammensetzung für einen Airbag und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ITO YUJI
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-07-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sprengstoff-Zusammensetzung
für einen
Airbag, die aufweist:  (a) einen oder mehrere Brennstoffbestandteile
aus der Gruppe der Tetrazole  (b) ein Oxidationsmittel zum Verbrennen
der Brennstoffbestandteile;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Tetrazol-Brennstoffbestandteil ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus:  (i) 5-Aminotetrazol,  (ii) einem Alkalimetallsalz
von 5-Aminotetrazol, und  (iii) einem Erdalkalimetallsalz von
5-Aminotetrazol, und die Zusammensetzung ferner aufweist:  (c)
eine als Bindemittel zum Verbinden der Bestandteile  (a) und
(b) dienende Verbindung aus der Hydrotalkitgruppe, die durch die
folgende allgemeine Formel ausgedrückt ist:  M 2+   1–x M 3+   x (OH) 2 ] x+ [A n–   x/n ·m H 2 O] x–    wobei M 2+  ein zweiwertiges Metallion darstellt;
M 3+  ein dreiwertiges Metallion darstellt;
A n–  ein
n-wertiges Anion darstellt; 0 < x ≤ 0,33 ist;
und m eine positive ganze Zahl ist.
Patent DE-19701751-B4 (DE)
Title: Mikrohohlfaser aus keramischen Material, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: B01D69/08
Filed: 1997-01-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Mikrohohlfaser
aus keramischem Material, aufweisend eine Wandstärke von 0,01 bis 15 μm und einen
Außendurchmesser
von 0,5 bis 35 μm,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schwankung von Wandstärke
und Außendurchmesser
nicht mehr als ±6%
beträgt.
Patent DE-19720531-B4 (DE)
Title: Sicherheitssensor für Kraftfahrzeug-Sicherheitsvorrichtungen
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01P15/093
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Sicherheitssensor
zur Überprüfung der
von einem Auslösesystem
ermittelten Beschleunigung für
eine Kraftfahrzeug-Sicherheitsvorrichtung,
insbesondere Airbag, Gurtstraffer und Überrollbügel, welche optisch ausgelöst wird
indem die Strahlungsenergie einer Strahlungsquelle über deren
Strahlengang transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitssensor
als frei bewegbarer Körper
ausgebildet (5) ist, welcher in Abhängigkeit von seiner durch die
Beschleunigung bestimmten Lage den Strahlengang (7, 9) derart bestimmt,
daß bei Überschreitung
eines bestimmten Beschleunigungwertes die Strahlungsenergie eine
Auslösung
der Kraftfahrzeug-Sicherheitsvorrichtung
bewirkt.
Patent DE-19746889-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungssystem
Inventor: NAKASHIMA HIROSHI
IPC: B60T8/24
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fahrzeugbewegungsregelungssystem
zur Aufrechterhaltung der Stabilität eines Kraftfahrzeugs, wenn
sich das Fahrzeug in Kurvenfahrt befindet, mit folgenden Einrichtungen:  einer
Bremskraftsteuerungseinrichtung (BC) zur Steuerung der Bremskraft,
die an jedem der vorderen und hinteren Räder (FL, FR, RL, RR) eines
Fahrzeugs anliegt,  eine Antriebskraftsteuerungseinrichtung
(DR) für
das Steuern einer Antriebskraft, die an das Fahrzeug angelegt wird,  eine
Kipperfassungseinrichtung (ID) zur Erfassung des Rollwinkels θ um die
Längsachse
des Fahrzeugs  eine Kurvenerfassungseinrichtung (TD) zur Erfassung
eines Kurvenfahrtzustandes des Fahrzeugs einschließlich seiner
Kurvenrichtung und  eine Geschwindigkeitsverringerungseinrichtung
(DC) für das
Steuern der Bremskraftsteuerungseinrichtung (BC) und/oder der Antriebskraftsteuerungseinrichtung
(DR), um eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs entsprechend dem von
der Kipperfassungseinrichtung (ID) erfassten Rollzustand zu verringern,
wenn die Kurvenfahrterfassungseinrichtung (TD) eine Kurvenfahrt
erfasst.
Patent DE-19808283-B4 (DE)
Title: Uhr, insbesondere Wanduhr
Inventor: HINDERER FRAUKE
IPC: G04B19/24
Filed: 1998-02-27
Granted: 2004-10-14
Abstract: Uhr,insbesondere
Wanduhr,  mit einer Wochentaganzeige (8), die eine vollständige Woche
umfassende Wochentagzeichen (9) und einen Wochentagzeiger (10) aufweist,
wobei die Wochentagzeichen (9) in gleichmäßigem Winkelabstand im wesentlichen
konzentrisch um die Drehachse (11) des Wochentagzeigers (10) angeordnet
sind und der Wochentagzeiger (10) derart angetrieben wird, daß er sich
in sieben Tagen einmal um 360° dreht
und dabei auf den Wochentagzeichen (9) nacheinander die Wochentage
einer Woche anzeigt, und  mit einer Monatstaganzeige (12) mit
Monatstagzahlen (16), die so angeordnet sind, daß der Wochentagzeiger (10)
zu einem angezeigten Wochentag einen Sektor (17) mit Monatstagzahlen
(16) anzeigt, wobei die Monatstagzahlen (16) auf einem Monatstagträger (13)
vorgesehen sind und der Monatstagträger (13) zu der Wochentaganzeige
(8) benachbart ist,  auf dem Monatstagträger (13) Monatstagzahlen (16)
in sieben Sektoren (17), die durch von der Datumsachse (15) ausgehende
Radiusstrahlen begrenzt sind, gruppiert sind und in den Sektoren
(17) derart angeordnet sind, daß die Zahlen,
deren...
Patent DE-19822715-B4 (DE)
Title: Leiteinrichtung
Inventor: HOFSTETTER HANS
IPC: E01F15/04
Filed: 1998-05-20
Granted: 2010-04-22
Abstract: Leiteinrichtung mit im Boden verankerten Stehern (1) und wenigstens zwei Leitschienen (3), die an gegenüberliegenden Seiten der Steher (1) angeordnet und über Distanzstücke (2) mit den Stehern (1) und miteinander verbunden sind, wobei die Distanzstücke (2) mit den Stehern (1) über wenigstens eine Sollbruchstelle (7, 8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Distanzstück (2) über zwei übereinanderliegend angeordnete Sollbruchstellen (7, 8) mit einem Steher (1) verbunden ist, und daß die Distanzstücke (2) Vorsprünge (9, 10) aufweisen, die an den den Leitschienen (3) zugewandten Seiten der Steher (1) anliegen.
Patent DE-19826596-B4 (DE)
Title: Digitaler Fotoapparat und Steuerverfahren dafür
Inventor: TSUTSUI SATORU
IPC: H04N5/765
Filed: 1998-06-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Digitale
Fotokamera, die die Verwendung eines Speichermediums (9) ermöglicht,
das gemeinsam mit einer externen Vorrichtung verwendet wird, und
die Folgendes umfasst:  eine Bilderfassungseinrichtung (3),
um ein Bild eines zu erfassenden Objekts zu erfassen, um Bilddaten
zu erhalten;  eine LCD (10), um Bilddaten als ein Bild anzuzeigen;  eine
Aufzeichnungs-Steuereinrichtung (13), um die Bilddaten in dem Speichermedium
(9) als eine Bilddatendatei in einem spezifischen Format aufzuzeichnen;  eine
Abfrageeinrichtung (13), um, wenn die digitale Fotokamera eingeschaltet
worden ist, abzufragen, ob irgendein Dateiverzeichnis, das durch
die externe Vorrichtung erstellt wurde, in dem Speichermedium (9)
existiert oder nicht;  eine Reproduktions-Steuereinrichtung
(13), um eine reproduzierende Operation einer Bilddatendatei zu
steuern, die in dem Speichermedium (9) aufgezeichnet wurde;  wobei
die Reproduktions-Steuereinrichtung (13) einen ersten Modus zum
Anzeigen einer Bilddatendatei von einem Dateiverzeichnis hat, das
durch die Kamera in dem Speichermedium (9) erstellt wurde, und einen
zweiten Modus hat, um eine Bilddatendatei...