baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265563-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sorptionsmitteln
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G59/50
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Sorptionsmitteln zur Abscheidung saurer Bestandteile aus Gasen. Erfindungsgemaess wird das gesamte Sorptionsmittelgemisch durch chemische Umsetzung in einem Einstufenverfahren durch Umsetzung H-funktioneller Startsubstanzen mit Alkylenoxiden hergestellt.
Patent DD-265820-A1 (DD)
Title: Anordnung zum ultraschallbohren
Inventor: HENSEL HERBERT
IPC: B23B37/00
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Ultraschallbohren, insbesondere zum Einbringen einer Mehrzahl kleiner Durchbrueche in vorgegebener Konfiguration in sproedharte Werkstuecke. Erfindungsgemaess ist ueber einer mit den Durchbruechen zu versehenen Flaeche des Werkstuecks eine Bohrschablone mit vorgegebenem Abstand angeordnet. Mittel zum Herbeifuehren des Abstands sind zugleich Mittel zur Lagefixierung der Bohrschablone und Wandung eines Hohlraumes, in dem eine abgemessene Menge Bohrsuspension Aufnahme findet. Fig. 1
Patent DD-267216-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum maschinellen aufbringen von dichtelementen auf rohr
Inventor: ECKERMANN HEINRICH
IPC: B23P11/00
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum maschinellen Aufbringen von Dichtelementen auf Rohr, wobei die Dichtelemente unterschiedliche Formen aufweisen und vorzugsweise aus Schneidringen bestehen. Die Erfindung kann in allen Industriebetrieben angewendet werden, in denen in groesserem Umfang Hydraulik- und Pneumatikrohre bei hohen Anforderungen an Dichtheit und dynamischer Belastbarkeit zum Einsatz kommen, welche eine maschinelle Montage erfordern. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das Montageelement waehrend der Krafteinwirkung mit dem oder den einschneidenden Teilen des Schneidringes bzw. Dichtelementes in Wirkverbindung steht bei gleichzeitiger Radialbewegung des Schneidringes bzw. Dichtelementes. Das Montageelement besteht aus einer Druckrolle, einem Meisterkegel, einer Formrolle oder dergleichen. Der nach der Montage entstandene Rohrsitz entspricht dem einer standardisierten Rohrverschraubung unter Beibehaltung der Lage des Schneidringes bzw. Dichtelementes, wobei das Montageelement analog den Verschraubungselementen (Stutzen, Ueberwurfmutter) mit entsprechenden konischen Flaechen versehen ist. Die kreisringfoermige Stirnflaeche eines in das Rohrende eingefuehrten Rohrfuehrungsstutzens bildet die Begrenzung fuer den Rohrsitz, welcher in Abhaengigkeit von der Flanschhoehe des Rohrfuehrungsstueckes einstellbar ist. Fig. 1
Patent DD-268316-A1 (DD)
Title: Schaltanordnung zur synchronsteuerung mehrerer hydraulikantrieb, vorzugsweise fuer rueckvorrichtung mit mehreren schreitwerken
Inventor: STOLZE JOERG
IPC: G05D16/16
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung zur Synchronsteuerung mehrerer Hydraulikantriebe fuer Rueckvorrichtungen mit mehreren Schreitwerken. Sie ist vorzugsweise zum Einsatz fuer die Hydraulikantriebe der Schreitwerke von Rueckvorrichtungen vorgesehen, soweit diese mehrere Schreitwerke umfassen. Die Schaltanordnung besteht im wesentlichen aus einer mit den Steuerelementen der einzelnen Hydraulikantriebe elektrisch verknuepften Zentralsteuerung (5). Das zwischen der jeweiligen Hydraulikpumpe (6) und der zum Hydraulikkolben (4) fuehrenden Zulaufleitung (7) angeordnete Wegeventil (8) ist mit der Zentralsteuerung (5) elektrisch verknuepft, ebenso der in der Zulaufleitung (7) angeordnete Druckschalter (9). Mit der erfindungsgemaessen Schaltanordnung ist eine vollsynchrone Steuerung der Horizontalbewegung von schwersten Lasten, z. B. ueber Schreitwerke, moeglich. Fig. 2
Patent DD-273575-A1 (DD)
Title: Hundefutter mit anteilen mikrobieller biomassen nichtkonventioneller herkunft
Inventor: LUSKY KLAUS
IPC: A23K1/18
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hundefuttermittel mit einem Anteil von bis zu 20% mikrobieller Biomasse nichtkonventioneller Herkunft (z. B. Fermosin und Paprin), das vorzugsweise pelletiert als Grundfutter lebendmasseabhaengig an Hunde verfuettert werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Hundefutter mit Anteilen mikrobieller Biomassen zu produzieren und dadurch NSW-Importeiweisstraeger aus diesen Rationen abzuloesen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hundemischfuttermittel zu schaffen, das bei einem moeglichst hohem Anteil an mikrobiellen Biomassen eine stabile Tiergesundheit aller Leistungsrichtungen gewaehrleistet.
Patent DD-274270-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur ausmauerung
Inventor: BOEGE HANS-GEORG
IPC: F27B7/28
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung und Verfahren zur Ausmauerung von Zementdrehoefen. Ziel ist es, mit einer schnell einsetzbaren Vorrichtung die Ausmauerungsqualitaet zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, vor allem bei kleinen Ausmauerungsreparaturen die Qualitaet zu verbessern. Die Aufgabe wird geloest, indem elektromagnetische Haftelemente als Widerlagersteine bis zum Schliessen der Steinringe zur Anwendung kommen.
Patent DD-276841-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum herstellen von insbesondere betonkonen
Inventor: BAUM GERD
IPC: B28B7/10
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine automatisch arbeitende Vorrichtung zur kontinuierlichen Betonkonenherstellung im Bereich der Vorfertigung und realisiert unter Wegfall schwerer koerperlicher Arbeit eine Freisetzung von Arbeitskraeften bei gleichzeitiger Steigerung der Arbeitsproduktivitaet und Qualitaetsverbesserung. Einer Grundplatte mit Innenkern und Unterring ist erfindungsgemaess ein Stahlrahmen mit hydraulisch hoehenbewegbare, ungeteiltem Aussenmantel mit Verteilerwerk zugeordnet, wodurch ein exakter ebenflaechiger Abschluss der freien Stirnflaeche des Betonkonen erreicht wird. Figur
Patent DD-277859-A1 (DD)
Title: Einstelleinrichtung der antriebe fuer einen schwenkarm an drehmaschinen
Inventor: RICHTER WOLFRAM
IPC: B23B15/00
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung fuer den Schwenk- und Axialantrieb eines Schwenkarmes zur Bestueckung von Drehmaschinen, insbesondere Mehrspindeldrehautomaten. Die hydraulischen Antriebe, die senkrecht und/oder waagerecht angeordnet werden, sind jeweils durch eine Verstellbaugruppe ergaenzt, die mit ihrem Gehaeuse an dem Antrieb befestigt ist. In dem Gehaeuse ist mittig ein Anschlagbolzen angebracht, dessen axiale Lage einstellbar ist. Parallel dazu sind in einer weiteren Bohrung Elemente, wie Verstellschraube, Stift und Kugeln vorgesehen, mit denen der Oeldurchlass in einem Daempfungsring eingestellt werden kann und damit die Daempfung reguliert wird. Fig. 2
Patent DD-278222-A1 (DD)
Title: Halogenmetalldampflampe kleiner leistung
Inventor: HEYDE JUERGEN
IPC: H01J61/82
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halogen-Metalldampflampe kleiner Leistung - unter 50 W - mit einseitiger Quetschung, die ohne Aussenkolben (9) betrieben werden kann und die zum Einsatz in fokussierten optischen Geraeten mit kleinen Abmessungen geeignet ist. Die Lampe ist aus einem Kolbenrohr (1) aus Quarzglas, Hartglas oder einem anderen geeigneten Glas mit einem Aussendurchmesser von weniger als 10 mm so hergestellt, dass der Abstand der Elektroden (7; 8) 13 bis 12 des groessten Aussendurchmessers des Kolbens (1) und der Abstand der Kolbeninnenwand von der Verbindungsgeraden zwischen den Elektroden (7; 8) 13 bis 23 des Elektrodenabstandes betraegt. Sie zeichnet sich durch geringe Waermetraegheit und infolge dessen durch kurze Aufheiz- und Abkuehlzeiten aus. Fig. 1
Patent DE-10001208-A1 (DE)
Title: Preparation of enamines, imines, indoles, diamines and polymers, used in organic synthesis, uses (in)organic acid as cocatalyst in oxidation stage of addition of amine to alkyne with homogeneous metal catalyst
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C07C211/09
Filed: 2000-01-14
Abstract: In the preparation of amino-functional molecules by adding a less substituted amine to an alkyne, an (in)organic acid is used as cocatalyst in the oxidation stage, in addition to a cobalt(I), nickel(0), copper(I), zinc(II), ruthenium(0), rhodium(I), palladium(II), silver(I), osmium(0), iridium(I), platinum(II) or gold(III) compound as homogeneous catalyst.  An Independent claim is also included for the preparation of amines from specified products.
Patent DE-10007767-A1 (DE)
Title: Shopping trolley with child seat, with seat arranged so that tWO2001 trolleys can conveniently be pushed into each other
Inventor: BOXLER OLIVER
IPC: B62B3/14
Filed: 2000-02-19
Abstract: The shopping trolley (1, 1') has a chassis (2), a handle (8) and a basket (9) on supports (6) at the sides (7) of the trolley. it includes a child seat (17) in front of and/or below the basket. The seat is a component of a receiving device (16) arranged so that when tWO2001 trolleys are pushed into each other, at least the front area of the receiving device of the pushed-in trolley is below the basket of the pushed-into trolley.
Patent DE-10008175-A1 (DE)
Title: Auxiliary gear for motors with high RPM for auxiliary drive units e.g. used with seat back raking mechanism of motor vehicle seat
Inventor: STROWIK WILLIBALD
IPC: B60N2/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: At least one additional eccentric disc (34) effecting mass balancing is axially connected to a second eccentric disc (13) supporting a spur gear (15). The second eccentric disc is connected and torsionally fixed to the drive shaft (11) of the motor (10) in such a way, that the highest eccentric points of the two discs lie diametrally opposite one another. A spur gear, forming a transmission element between drive components (14,27), may be mounted on the second eccentric disc and engages in the inner tooth of an internal ring gear (17).
Patent DE-10012420-A1 (DE)
Title: Wafer polishing head for polishing semiconductor wafers relying upon a chemical-mechanical polishing (CMP) method, has wafer carrier being moved relative to retainer ring and to body portion
Inventor: NUMOTO MINORU
IPC: H01L21/304
Filed: 2000-03-15
Abstract: The head includes holder head with head body (40) that rotates and is arranged opposed to polishing table (4), a wafer carrier (20) loosely supported by the head body, and a retainer ring (30) supported by the head body arranged along the outer periphery of the carrier concentric with it so as to surround the periphery of the wafer (2) at time of polishing. The polishing table has a polishing pad (3) stretched on the upper surface to polish the semiconductor wafer, and a holder head (10) that holds the wafer, pushes it to the polishing pad with a predetermined force and rotates. A drive unit rotates head body. Wafer carrier has air blowing member that forms a pressurized air layer relative to the wafer and transmits a pushing force to the wafer through the air layer.
Patent DE-10016985-A1 (DE)
Title: Motor vehicle with treatment room for patients has upholstered massage bed(s) fixed to the vehicle and additional devices for physical and physiotherapeutic treatments
Inventor: HOFFZIMMER NORBERT
IPC: B60P3/14
Filed: 2000-09-19
Abstract: The vehicle has a treatment room (4) for patients containing at least one bed (7) in the form of an upholstered massage bed fixed to the vehicle (1) and additional devices (18-21) for physical and physiotherapeutic treatments. The massage bed has a lying surface (8) in at least two parts and a head part (9) that can pivot up and down.
Patent DE-10018514-A1 (DE)
Inventor: STARCK GUENTER
IPC: B61H7/08
Filed: 2000-04-14
Abstract: The operation unit (20) has at least one operation element to move a brake (30) mounted on the vehicle bogie (1) between braked and rest positions. The operation unit has an operation cylinder (22) on each side of the bogie and a spring unit with two springs (26). The spring unit holds the brake at a given minimum distance to the upper edge of the rail in the rest position. Centring devices hold the brake in the rest position without play. An Independent claim is included for a method to move a railway vehicle brake from a rest to a braked position.
Patent DE-10018777-A1 (DE)
Title: internal combustion engine of Otto design with direct fuel injection has components arranged in such a way that a rotational fuel flow is directed along wall section of spark plug
Inventor: MUELLER STEPHAN
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-04-15
Abstract: The bowl(15) in the piston(5) of the engine and an opposite lying wall section(16) in the cylinder head(3) as well as the injection nozzle and inlet port(13) are constructed and arranged in such a way that a rotational fuel flow is directed along the wall section of the spark plug(11) and furthermore the compression flow directs in the direction of the spark plug the fuel particles which have penetrated a compression space(20). The wall section in the cylinder and the bowl in the piston form a passage extending between the injection nozzle(10) and spark plug.
Patent DE-10020596-A1 (DE)
Title: Decorative wall hang for interior decoration
Inventor: KOENIG FREDERIC
IPC: B44C5/04
Filed: 2000-04-27
Abstract: The wall hang consists of several flat elements (1) made of corrugated cardboard. The elements may have different surface structures and may be colored differently. The elements are releasably attached to the wall.
Patent DE-10021694-A1 (DE)
Title: Procedure for storing and withdrawing loads in storage rack entails transporting load in rack lane at height level of load located in rack and then transferring load between lane and rack
Inventor: GROND JOHANN W
IPC: B65G1/04
Filed: 2000-05-04
Abstract: The procedure for storing and withdrawing loads in a storage rack entails transporting the load in the rack lane at the height level of a load located in the rack and then transferring the load between the lane and rack. The load is transferred from a transporting device to the rack without a change in height level. The load transferring is facilitated by rollers.  An Independent claim is included for a transporting device(2) for use in a storage rack and has a number or rollers(26) by which the load(3) is movable at right angles to the direction of movement of the transporting device.
Patent DE-10022054-A1 (DE)
Title: Optischer Distanzsensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S7/486
Filed: 2000-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Distanzsensor (1) mit einem Sendelichtstrahlen (3) emittierenden Sender (4), wenigstens einem Oszillator (13) zur Modulation der Sendelichtstahlen (3), einem Empfangslichtstrahlen (5) empfangenden Empfänger (6) und Mitteln zur Bestimmung der laufzeitbedingten Verzögerung der von einem Objekt (12) reflektierten Empfangslichtstrahlen. Die Phasenverschiebung zwischen Sende- (3) und Empfangslichtstrahlen (5) ist auf einen vorgegebenen Wert geregelt.
Patent DE-10028808-A1 (DE)
Title: Lifting truck for lifting and maneuvering goods like rolls of paper uses a sensor mechanism for instantaneous tilting and/or acceleration of a holding device.
Inventor: PFEIL DANIEL
IPC: B66F9/20
Filed: 2000-06-15
Abstract: Holding (6) and lifting (5) devices hold, lift and lower goods (9). A central operating device controls movement and handling of goods held by the holding device, which has a sensor mechanism (8) for instantaneous tilting and/or acceleration of the holding device.
Patent DE-10030462-A1 (DE)
Inventor: SCHENZLE BERND
IPC: B05D3/10
Filed: 2000-06-21
Abstract: The invention relates to an aqueous solution for producing a conversion coating on metal surfaces. The solution has a pH value of 1.5 to 6 and contains complex fluorides of Ti, Zr, Hf, Si and/or B in quantities corresponding to a Ti, Zr, Hf, Si and/or B content of 20 to 500 mg/l; and 0.1 to 2 g/l adhesion-promoting coating additives. The composition of the aqueous solution is selected with the aim of ensuring that no crystalline zincous phosphate layer appears on the metallic surface. The coating additive preferably contains an element M selected from the following: B, Al, Si, Ti and Zr. At least one hydroxyl group and or one or more organic radicals is/are preferably bonded to said element. The organic radical or organic radicals R is/are chosen, independently of each other, from hydrocarbon radicals with 3 to 16 C-atoms or radicals (CH2)x-Y, x meaning a whole number from 1 to 10 and Y representing a hydroxyl group, a mercapto group, a primary or secondary amino group, a carboxyl group, an acrylic or methacrylic acid radical or an oxirane group or a molecule fragment containing one or more of the aforementioned groups or acid radicals, respectively.
Patent DE-10032313-A1 (DE)
Inventor: KRICKAU OTTO
IPC: F16F1/06
Filed: 2000-07-04
Abstract: The invention relates to a coil spring from an alloy steel and to a method for producing said coil springs. The aim of the invention is to produce coil springs that have a good core hardness, showing very little wear even under high constant loads, and to provide a simple method for producing such spring coils. To this end, the coil springs are produced from a steel that contains nitride-forming alloy components, wherein a nitride-containing diffusion layer forms at least part of the surface of the coil spring. According to the method for producing the inventive coil springs the surface of coil springs that are produced from a steel that contains nitride-forming alloy components is at least partially converted to a diffusion layer by nitrating it with a nitrogenous treatment gas. The nitrogen content in the treatment gas is selected such that no connecting layer is formed on the surface of the coil spring.
Patent DE-10034487-A1 (DE)
Title: Einschubfilter
Inventor: WEIS STEFAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2000-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einschubfilter 10 zur Reinigung eines Gasstromes, insbesondere für die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine oder einer Klimaanlage. Dieser Einschubfilter 10 weist einen Filterrahmen 11, ein in den Filterrahmen 11 eingebrachtes Filterelement 12 und einen Schachtdeckel 13 auf und ist in einen Schacht 14 eines gasführenden Leitungssystems 15 eingebracht. Durch das Filterelement 12 und den Filterrahmen 11 wird eine Rohseite 16 von einer Reinseite 17 getrennt. Der Schachtdeckel 13 verschließt eine Schachtöffnung 24, durch welche der Einschubfilter 10 in den Schacht 14 eingebracht wird. Der Filterrahmen 11 ist mit dem Schachtdeckel 13 verbunden, wodurch der Filterrahmen 11 durch Ziehen an dem Schachtdeckel 13 ohne zusätzliche Entnahmehilfen aus dem Schacht 14 entfernt werden kann.
Patent DE-10034763-A1 (DE)
Title: Production of cutting bodies comprises melting a metal powder mixture containing hard material grains and forming the later cutting layer on a base body using a laser beam
Inventor: WALLMANN CLEMENS
IPC: B23K26/34
Filed: 2000-07-18
Abstract: Production of cutting bodies comprises melting a metal powder mixture and forming the later cutting layer on a base body using a laser beam. A recessed base body blank is used as the mold. The cutting bodies are formed by continuously applying and melting the metal powder mixture using a laser beam in a coating process. A cutting body blank is produced and the required cutting bodies are cut from the blank. Production of cutting bodies comprises melting a metal powder mixture containing hard material grains and forming the later cutting layer on a base body using a laser beam. A base body blank is used which has recesses, the blank being used as the mold for forming the cutting layer. The recesses are filled with the cutting layer up to the required thickness by continuously applying and melting the metal powder mixture using a laser beam in a coating process. A cutting body blank is produced and the required cutting bodies are cut from the blank.
Patent DE-10037059-A1 (DE)
Title: Translucent constructional element for buildings consists of chambers which are made of a transparent material and are filled with little white spheres
Inventor: SEEVER WIELAND
IPC: E04B1/76
Filed: 2000-07-29
Abstract: The translucent constructional element for buildings consists of chambers (1) which are made of a transparent material and are filled with little white spheres (2). Also claimed is a method for producing such a constructional element.
Patent DE-10037075-A1 (DE)
Title: Dye mixtures, used for dyeing or printing (fibrous) material with hydroxyl and carbonamide groups, e.g. cotton, wool or synthetic polyamide, contain copper complexes of reactive disazo and formazan dyes
Inventor: SCHUMACHER CHRISTIAN
IPC: C09B67/22
Filed: 2000-07-29
Abstract: Dye mixtures contain 1-hydroxy-2-(vinylsulfonyl-2-hydroxyphenylazo)-7 -(3-hydroxy-2-phenyl-pyrrol-4-yl-azo)-naphthalene-3-sulfonic acid (precursor) copper (Cu) complex dyes (I) and N-(2-hydroxyphenyl)-ms-phenyl-N'-(2-carboxy- or -sulfo-phenyl)-formazan Cu complex dyes (II). Dye mixtures contain 1-hydroxy-2-(vinylsulfonyl-2-hydroxyphenylazo)-7 -(3-hydroxy-2-phenyl-pyrrol-4-yl-azo)-naphthalene-3-sulfonic acid (precursor) copper (Cu) complex dyes of formula (I) and N-(2-hydroxyphenyl)-ms-phenyl-N'-(2-carboxy- or -sulfo-phenyl)-formazan Cu complex dyes of formula (II): [Image] M : hydrogen (H) or an alkali(ne earth) or ammonium ion; R 1>H, 1-4 carbon (C) alkyl or alkoxy, sulfo, bromo or chloro (Cl); R 2>H, 1-6C alkyl or carboxy(alkyl); R 3>H, sulfo or SO 2Y 1>; R 4>, R 6>H or sulfo; R 5>as R 4>, methyl, carboxyl or SO 2Y 2>; R 7>, R 8>H, alkyl, sulfo or Cl; W : C or -SO-; A : SO 2Y 3> or a group of the formula *-N(H)B; Y, Y 1>,Y 2>, Y 3>vinyl or CH 2CH 2Z; Z : a group eliminated by alkali; * : the bond to the formazan; B : a substituted pyrimidyl, s-triazinyl or sullfo-aryl- or -alkyl-carbamoyl group. The full definitions are given in the DEFINITIONS (Full Definitions) Field. An independent claim is also included for the production of the mixture by mechanical mixing of the required proportions of (I) and (II) in solid or liquid form.
Patent DE-10038254-A1 (DE)
Title: Deformable rail acting as electric switch element uses hollow profile rail with light barrier fed through its interior
Inventor: FIESELER MARTIN
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-04
Abstract: The deformable rail (6) is provided as a hollow profile rail (7) of rubber or plastics, with detection of its deformation via a light barrier passed between a light source (12) and a photodetector (13) at opposite ends of the hollow space (14), for providing a switch signal when the light barrier is broken.
Patent DE-10040495-A1 (DE)
Title: An automatic drive circuit for a ventilation fan has a temperature sensor and current control to regulate the fan speed according to the surrounding temperature.
Inventor: LIN YU-LIANG
IPC: H02P6/28
Filed: 2000-08-18
Abstract: The system comprises a drive circuit (10), temperature sensor (20) and control circuit (30). A negative temperature coefficient resistor (RN) ha a value depending on the ambient temperature and influences the speed control section.
Patent DE-10044410-A1 (DE)
Title: Actuator for driving gas shuttle valve in internal combustion engine has valve stem having end provided with hemispherical surface that is fitted into hemispherical central recess of spring plate
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-09-08
Abstract: A valve disk (24) is directly coupled to a valve stem (22). A spring (26) is supported against the housing (29) by a spring plate (27) which is arranged on the valve stem and is provided with a spring seat (30). The spring plate is formed having a hemispherical central recess. The end of the valve stem has a complementary hemispherical surface that is fitted into the central recess.