baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3567440-A1 (EP)
Title: Automated configuration of an industrial controller by means of a verification token
Inventor: KETTERLE KEVIN
IPC: G05B19/05
Filed: 2018-05-09
Abstract: A method for an automated configuration of an industrial controller unit comprises sending, from a server system, an instruction message and a verification token to a client device via a first communication network. The instruction message comprises information pertaining to a modification of an industrial controller unit, and the verification token pertains to a completed modification of the industrial controller unit. The method further comprises receiving, at the server system, a verification message pertaining to the verification token, and providing, from the server system, an industrial program and/or a parameter for an industrial program to the industrial controller unit via a second communication network, in response to receiving the verification message.
Patent EP-3424376-A1 (EP)
Inventor: STEINER ADRIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung ist mit einer einen Auslass (233) insbesondere für Milchschaum räumlich in zwei oder drei Koordinatenrichtungen (x, y, z) bewegbaren Steuereinrichtung versehen. Damit kann während dem Auslassen des Fluides ein graphisches Muster auf der Oberfläche des in den Behälter eingelassenen Getränks, vorzugsweise Kaffee, automatisch erzeugt werden. Es ist eine schwenkbar gelagerte Führungshülse (22) und ein in dieser verschiebbares, den Milchschaum durchlassendes Schlauchelement (23) mit dem Auslass (233) vorgesehen. Dieser Auslass (233) ist dabei durch das Schlauchelement (23) und die Führungshülse (22) in einer Ebene in diesen zwei Koordinatenrichtungen (x, y) oberhalb des Behälters gesteuert bewegbar und somit der Milchschaum in diesen Behälter einlassbar ist. Dadurch ergibt sich eine kompakte Bauweise der Vorrichtung und sie lässt sich damit sehr platzsparend in eine Kaffeemaschine integrieren.
Patent EP-3438619-A1 (EP)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: MARSCHNER WOLFGANG
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-06-11
Abstract: Sensorgehäuse (1) mit mindestens einem Sensorelement, wobei ein Teil des Sensorgehäuses (1) in eine Befestigungsnut (3) eines metallischen Befestigungskörpers ragt zur Befestigung des Sensorgehäuses (1), wobei an dem Sensorgehäuse (1) eine Schraube (5) vorgesehen ist, wobei die Schraube (5) ein Betätigungselement (6) zur Drehung der Schraube (5) aufweist, wobei eine Drehachse für die Schraube (5) quer zu einer Längsachse der Befestigungsnut (3) liegt mit einem mit dem Sensorgehäuse verbundenen drehbeweglichen ersten Spannflügel (9), der mittels einem Gewinde (10) mit der Schraube (5) verbunden ist, der bei in die Befestigungsnut (3) eingesetztem Sensorgehäuse (2) durch Verdrehen in eine Klemmstellung verbringbar ist, in der dieser mit gegenüberliegenden Innenflächen (12) der Befestigungsnut (3) verspannbar ist, der erste Spannflügel (9) zwei bezüglich seiner Drehachse (7) radial nach außen weisenden Klemmflügel (13) aufweist, die sich an bezüglich der Drehachse gegenüberliegenden Stellen des ersten Spannflügels (9) befinden, über die der erste Spannflügel (9) in der Klemmstellung (11) zwischen den Innenflächen (12) der Nutwand (14) verspannbar ist, wobei ein mit dem Sensorgehäuse verbundener drehbeweglicher zweiter Spannflügel (15) angeordnet ist, der mittels einem Gewinde (10) mit der Schraube (5) verbunden ist, der bei in die Befestigungsnut (3) eingesetztem Sensorgehäuse (1) durch Verdrehen in eine Klemmstellung (11) verbringbar ist, in der dieser mit gegenüberliegenden Innenflächen (12) der Befestigungsnut (3) verspannbar ist, der zweite Spannflügel (15) zwei bezüglich seiner Drehachse radial nach außen weisenden Klemmflügel (16) aufweist, die sich an bezüglich der Drehachse gegenüberliegenden Stellen des zweiten Spannflügels (15) befinden, über die der zweite Spannflügel (15) in der Klemmstellung (11) zwischen den Innenflächen (12) der Nutwand (14) verspannbar ist, wobei der zweite Spannflügel (15) zwischen dem Betätigungselement (6) und dem ersten Spannflügel (9) angeordnet ist, wobei die Außenflächen der Klemmflügel (16) des zweiten Spannflügels (15) einen größeren Durchmesser haben als die Außenflächen der Klemmflügel (13) des ersten Spannflügels (9) und wobei das Sensorgehäuse (1) mit dem ersten Spannflügel (9) oder dem zweiten Spannflügel (15) in der Befestigungsnut (3) verspannt ist.
Patent EP-3415704-A1 (EP)
Inventor: MARCINKOWSKI CHRISTOPHE
IPC: E05B27/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: A push-button locking assembly (10, 100) includes a lock body (12) having an internal cavity (16) and a slot (24) that is open to the internal cavity. A lock cylinder (14) is received within the internal cavity. The lock cylinder is configured to be rotated between a locked orientation and an unlocked orientation and is configured to be axially pushed by a user to open the door, when in the unlocked orientation. A lock post (18) is coupled to the lock cylinder and can extend at least partly into the slot. The slot is configured to engage the lock post to prevent axial movement of the lock cylinder relative to the lock body when the lock cylinder is in the locked orientation. The slot is further configured to permit axial movement of the lock cylinder relative to the lock body when the lock cylinder is in the unlocked orientation.
Patent EP-3422035-A1 (EP)
Inventor: MEISTER ROGER
IPC: G01R33/30
Filed: 2018-06-26
Abstract: Ein temperierbarer NMR-Probenkopf (1) mit um eine vertikale z-Achse angeordneten HF-Spulensystem (2) und scheibenförmigem, die elektrischen und mechanischen Bauteile des NMR-Probenkopfes abstützendem und halterndem Insert-Unterteil (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Insert-Unterteil mehrteilig gestaltet ist und zwei im montierten Zustand aneinander flächig anliegende, mechanisch nicht fest miteinander verbundene, scheibenförmige Teilelemente senkrecht zur z-Achse umfasst, dass das erste Teilelement (3.1) hinsichtlich Materialwahl und Geometrie die Funktion einer elektrischen Isolation der durch das Insert-Unterteil hindurchgeführten HF- und HV-Leitungen erfüllt, wobei das erste Teilelement eine elektrische Leitfähigkeit Sigma < 10 3  S/m aufweist, dass das erste Teilelement die Funktion einer mechanischen Halterung von auf dem Insert-Unterteil aufgebauten Bauteilen des NMR-Probenkopfes erfüllt, und dass das zweite Teilelement (3.2) hinsichtlich seiner Materialwahl die Funktion einer mechanischen Halterung des ersten Teilelementes an einem Hauptrahmen (7) des NMR-Probenkopfes übernimmt, und aus einem duktilen Kunststoff oder Metall mit mechanischer Bruchfestigkeit Ã > 100 N/mm 2  und Schmelztemperatur T S  > 250°C gefertigt ist. Damit wird hohe Bruchfestigkeit und Resistenz gegen thermische Spannungen bei gleichzeitiger Gewährleistung der erforderlichen HF- und HV-Eigenschaften erzielt
Patent EP-3432108-A1 (EP)
Inventor: SALOMON JÖRG
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Es wird unter anderem offenbart, ein Verfahren ausgeführt durch ein autonomes und/oder teilautonomes 
Transportfahrzeug (3) und/oder eine Steuervorrichtung (1) für ein autonomes und/oder teilautonomes 
Transportfahrzeug, das Verfahren umfassend: 
- Erhalten (301) von Transportinformationen für einen Transportauftrag, wobei die Transportinformationen zumindest eine mit dem Transportauftrag assoziierte Zielposition (27) repräsentieren; 
- Erhalten (302) von Transportkolonneninformationen, wobei die Transportkolonneninformationen zumindest eine Kennung einer Transportkolonne (4) repräsentieren, und wobei eine geplante Route (23) der Transportkolonne (4) und eine Transportroute (22) zwischen der aktuellen Position des Transportfahrzeugs und der mit dem Transportauftrag assoziierten Zielposition (27) einen gemeinsamen Routenabschnitt (24) umfassen; 
- Erfassen (303) und/oder Bewirken (303) des Erfassens eines ersten Umgebungsparameters; 
- Erkennen (304) der Transportkolonne (4) zumindest teilweise basierend auf dem erfassten ersten Umgebungsparameter und der erhaltenen Transportkolonneninformationen; und 
- wenn die Transportkolonne (4) erkannt wird, Folgen (306) der Transportkolonne (4) durch das Transportfahrzeug (3) und/oder Bewirken (306), dass das Transportfahrzeug (3) der Transportkolonne (4) folgt.
Patent EP-3438104-A1 (EP)
Inventor: SHIN DAEYUP
IPC: C07D487/14
Filed: 2018-07-27
Abstract: Provided is a heterocyclic compound represented by Formula 1 below, and an organic electroluminescence device including the same in an emission layer.
       
     In Formula 1, X is a direct linkage or CR 2 R 3 , Z 1  to Z 8  are each independently CR 4  or N, at least two of Z 1 , Z 3 , Z 6  and Z 8  are each independently CR 5 , and R 5  is represented by Formula 2 or Formula 3 below.
Patent EP-3441662-A1 (EP)
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH
IPC: F16L41/08
Filed: 2018-07-30
Abstract: Anschlussstutzen (1) zum Einsetzen in einen Elastomereinsatz zur Bildung einer Anschlussvorrichtung für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, wobei die Außenseite des Elastomereinsatzes an die Queröffnung angepasst ist und die Innenseite des Elastomereinsatzes einen konischen Schraubbereich aufweist, und wobei der Anschlussstutzen (1) ein Eingriffsende (1a), einen konischen Mittelteil (1b) mit Außengewinde (4), einen Aufnahmeabschnitt (1c) und ein Antriebsende (1d) mit Fortsätzen (5) aufweist, wobei wenigstens ein Federfortsatz (6) am Antriebsende (1d) ausgebildet ist, der geeignet ist, ein Drehwerkzeug zur Drehung des Anschlussstutzens (1) unter Federkraft festzulegen.
Patent EP-3421499-A1 (EP)
Inventor: SAHIN UGUR
IPC: C07K16/30
Filed: 2011-03-10
Abstract: The present invention provides antibodies useful as therapeutics for treating and/or preventing diseases associated with cells expressing GT468, including tumor-related diseases such as breast cancer, lung cancer, gastric cancer, ovarian cancer, hepatocellular cancer, colon cancer, pancreatic cancer, esophageal cancer, head & neck cancer, kidney cancer, in particular renal cell carcinoma, prostate cancer, liver cancer, melanoma, sarcoma, myeloma, neuroblastoma, placental choriocarcinoma, cervical cancer, and thyroid cancer, and the metastatic forms thereof. In one embodiment, the tumor disease is metastatic cancer in the lung.
Patent EP-3462368-A1 (EP)
Inventor: HAFEMAN CAROLYN W
IPC: G06F21/00
Filed: 2005-08-22
Abstract: A computer return apparatus includes a processor. The apparatus includes a memory connected to the processor. The apparatus includes a display. The apparatus includes a return screen that the processor automatically causes to appear during or after boot-up of the processor on the display, that displays information concerning an owner who owns the computer, concerning user information about who the user is who the computer is assigned to for use, and return information for returning the computer to the owner from data stored in the memory. A method for displaying information to assist with returning a computer to its owner.
Patent EP-3447704-A1 (EP)
Inventor: INOUE AKIKO
IPC: G06Q20/20
Filed: 2018-08-23
Abstract: A checkout apparatus includes a scanner configured to scan a barcode, a printer configured to print a receipt, and a processor. The processor is configured to control the scanner to scan the barcode attached to each of a plurality of commodities, group the scanned commodities into a plurality of groups, generate first information for a first receipt of all of the scanned commodities and a plurality of pieces of second information each for second receipts of the grouped commodities, and control the printer to print the first receipt and the second receipts separately based on the generated first information and pieces of second information.
Patent EP-3473168-A1 (EP)
Inventor: MULLIN MATTHEW D
IPC: A61B5/021
Filed: 2015-03-18
Abstract: A system (60) configured to determine a characteristic of a patient includes a plurality of sensors (44A-D), wherein each sensor of the plurality of sensors is configured to noninvasively determine a respective parameter of the patient, and wherein the parameter determined by each sensor is different from parameters determined by remaining sensors of the plurality of sensors, and a controller (30) in communication with the plurality of sensors, the controller configured to determine the characteristic of the patient based on at least a first parameter determined by a first sensor of the plurality of sensors and a second parameter determined by a second sensor of the plurality of sensors, wherein the characteristic comprises the first parameter as modified by the second parameter or the second parameter as modified by the first parameter.
Patent EP-3626433-A1 (EP)
Inventor: KLAUSSNER TIM
IPC: B29C64/393
Filed: 2018-09-19
Abstract: Method for calibrating an irradiation device (2) of an apparatus (1) for additively manufacturing three-dimensional objects by means of successive layerwise selective irradiation and consolidation of layers of a build material which can be consolidated by means of an energy beam (6, 10), which irradiation device (2) comprises at least two irradiation units (3, 4), wherein a first irradiation unit (3) is adapted to generate at least one first energy beam (6) and guide the first energy beam (6) via a first beam guiding unit (7) in a first guiding region of a build plane (8), wherein a second irradiation unit (4) is adapted to generate at least one second energy beam (10) and guide the second energy beam (10) via a second beam guiding unit (11) in a second guiding region of a build plane (8), comprising the steps: 
- guiding one of the at least two energy beams (6, 10) via the corresponding irradiation unit (3, 4) to a determination region (15), preferably a part of a build plane (8), for generating a calibration pattern (18, 19) 
- imaging at least one part of the determination region (15) to an on-axis determination unit (12, 14) of the at least one other irradiation unit (3, 4) 
- determining a position of the calibration pattern (18, 19) in the determination region (15) on basis of the image of the at least one part of the determination region (15) 
- generating calibration information relating to a calibration status of at least one part of the irradiation device (2) based on the position of the calibration pattern (18, 19).
Patent EP-3461729-A1 (EP)
Inventor: HIRANO KOHEI
IPC: B60K15/073
Filed: 2018-09-27
Abstract: A fuel tank includes metal-made upper (30) and lower (32) tank half bodies respectively having, on respective outer peripheries thereof, an upper joint flange (31) and a lower joint flange (33) joined thereto. The lower tank half body (32) includes: a lower tank main body portion (34) that is elongated in a direction parallel to a reference plane including joint surfaces of lower and upper planar flange portions as parts of the lower and upper joint flanges, respectively, includes, along a longitudinal direction thereof, a narrow portion narrower on one side than the other side, and bulges toward a lower side from the reference plane; and a pair of expansion tank portions (35) that are disposed on opposite sides of the narrow portion as seen in a plan view from a direction orthogonal to the reference plane, formed to be shallower than the lower tank main body portion (34), and bulge downward from the reference plane.
Patent EP-3476738-A1 (EP)
Inventor: MOSCATELLI ANTONIO
IPC: B64D15/16
Filed: 2018-10-22
Abstract: An ice-breaking system for an aircraft, comprising a pneumatic ice-breaking device (DB), an air inlet (AI) adapted to receive air from the environment outside the aircraft and an air outlet (AO) adapted to discharge air into the outside environment, and a motorized valve (10) having an air loading port (13a) connected to the air inlet (AI) and an air discharge port (13b) connected to the air outlet (AO), the valve being configured to supply air to the pneumatic ice-breaking device (DB) in a pulsating way.  When the aircraft is in motion, the kinetic energy of the air at the air inlet (AI) and originating from the relative motion between the air and the aircraft is converted into air pressure at the pneumatic ice-breaking device (DB), and the air outlet (AO) is positioned so that when the aircraft is in motion the air pressure at the air outlet (AO) is lower than the outside ambient pressure.
Patent EP-3482849-A1 (EP)
Inventor: MANTESE JOSEPH V
IPC: F27B14/14
Filed: 2018-10-30
Abstract: A process for directional solidification of a cast part comprises energizing a primary inductive coil (20) coupled to a chamber (12) having a mold (16) containing a material (24); energizing a primary inductive coil (20) within the chamber (12) to heat the mold (16) via radiation from a susceptor (26), wherein the resultant electromagnetic field (28) partially leaks through the susceptor (26) coupled to the chamber (12) between the primary inductive coil (20) and the mold (16); determining a magnetic flux profile of the electromagnetic field (28); sensing a magnetic flux leakage (44) past the susceptor (26) within the chamber (12); generating a control field (42) from a secondary compensation coil (40) coupled to the chamber (12), wherein the control field (42) controls the magnetic flux (44) experienced by the cast part; and casting the material (24) within the mold (16) under the controlled degree of flux leakage (44).
Patent EP-3490005-A1 (EP)
Inventor: KIM HYOYEON
IPC: H01L27/32
Filed: 2018-11-23
Abstract: A light-emitting device (100) includes: a plurality of first electrodes (110) disposed according to a first sub-pixel (SP1), a second sub-pixel (SP2), a third sub-pixel (SP3), and a fourth sub-pixel (SP4), respectively; a second electrode (150) facing the plurality of first electrodes (110); a first emission layer (130a) disposed in the first sub-pixel and emitting first color light; a third emission layer (130c) disposed in the third sub-pixel and emitting third color light; a fourth emission layer (130d) disposed in the fourth sub-pixel and emitting near-infrared (NIR) light having a maximum emission wavelength of about 680 nm or more; and a first layer (130b) integrated with the first sub-pixel, the second sub-pixel, the third sub-pixel, and the fourth sub-pixel.
Patent EP-3499574-A1 (EP)
Inventor: YI YOUNGJIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2018-12-12
Abstract: A substrate for a digital X-ray detector (1) configured to sense an X-ray signal, a detector (1) including the same, and a manufacturing method thereof. According to an embodiment of the present disclosure, the substrate for an X-ray detector (1) includes an interlayer dielectric layer (125) arranged on a thin film transistor (110, 115, 120), a first passivation layer (135) and a second passivation layer (165) arranged on the interlayer dielectric layer (125), and a hydrogen blocking layer (210, 220) arranged on at least one of the first passivation layer (135) and the second passivation layer (165) in a transistor region corresponding to the thin film transistor.
Patent EP-3522506-A1 (EP)
Title: Middle frame assembly, electronic apparatus and method for manufacturing middle frame assembly
Inventor: HUANG FUYONG
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: A middle frame assembly (30) may include a middle frame (20) and a bearing plate (40), the middle frame (20) may include a frame body (22) having a first face (222) and a second face (224) opposite to the first face (222), the frame body (22) defines a first through hole (22a) penetrating the first face (222) and the second face (224), the bearing plate (40) may include a bearing body (42) having a third face (422) and a fourth face (424) opposite to the third face (422), and a first extending portion (44, 44a) protruding from the third face (422) and configured to pass through the first through hole (22a) and fitting with the frame body (22), such that the bearing body (42) may be connected to the frame body (22) and that the first face (222) and the third face (422) may abut against each other.
Patent EP-3508902-A1 (EP)
Inventor: HAYASHI SHINICHI
IPC: G02B27/58
Filed: 2018-12-17
Abstract: A disk scanning microscope system includes: an imaging optical system that forms at least an optical image of an observed object by receiving light from the observed object; a control apparatus that switches, on the basis of an input from a user, between a superresolution observation mode for performing a superresolution observation and a normal observation mode for performing a normal observation and that controls the imaging optical system according to a selected mode; and a rotatable disk located at a position conjugate to a front focal position of the imaging optical system and having a plurality of apertures formed in a surface of the disk, the surface of the disk serving as a light blocking section. The imaging optical system includes an intermediate scaling optical system that changes a projection magnification of an intermediate image that is a point image of a portion of the observed object that is formed on the disk. The control apparatus sets, during the superresolution observation mode, the projection magnification of the intermediate image in a manner such that the intermediate image becomes at least twice as large as the apertures and sets, during the normal observation mode, the projection magnification of the intermediate image in a manner such that the projection magnification becomes lower than the projection magnification of the intermediate image in the superresolution observation mode.
Patent EP-3484213-A1 (EP)
Title: Dynamic bandwidth switching for reducing power consumption in wireless communication devices
Inventor: ANG PETER PUI LOK
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-05
Abstract: Systems, methods, apparatuses, and computer-program products for performing dynamic bandwidth switching between control signals and data signals of differing bandwidths are disclosed. Frame formats are disclosed in which control signals are transmitted at different bandwidths than data signals. Receiver architectures for receiving the signaling formats are disclosed. A receiver can receive a relatively narrowband control signal while consuming a relatively low power and then dynamically adjust characteristics of various components to receive a data signal at a higher bandwidth while consuming a relatively higher power.
Patent EP-3547686-A1 (EP)
Inventor: POIRIER TANGI
IPC: H04N19/154
Filed: 2018-03-29
Abstract: Decoders can use prediction based on weighted distortion to determine information used to make decisions regarding motion vectors, reference pixels, and coding modes, similar to a corresponding encoder operation. Samples in and around a current block and samples of reference pictures are weighted and a distortion metric generated to determine the decisions. Embodiments are described for prediction modes such as Cross-component linear model (CCLM), Local Illumination Compensation (LIC), and Frame Rate Up-Conversion (FRUC). Various embodiments describe derivation of weighting factors used in the decision making, comprising inference by a decoder, basing weighting factors on a quantization parameter, local activity of a block, and samples of temporally close reference pictures.