baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103065-U1 (DE)
Title: Ungekoppelte mehrphasige Induktoreinheit
IPC: H01F27/24
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ungekoppelte mehrphasige Induktoreinheit, aufweisend:einen Haupteisenkern (1), der mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (11, 12, 13) versehen ist, zwischen denen mehrere Trennwände (14, 15, 16, 17) ausgebildet sind;eine Mehrzahl von Nebeneisenkernen (2, 3, 4, 20, 30, 40), die sich in den jeweiligen Ausnehmungen (11, 12, 13) befinden;eine Mehrzahl von Metallblechspulen (5, 6, 7, 50, 60, 70), die zwischen den jeweiligen Ausnehmungen (11, 12, 13) und den jeweiligen Nebeneisenkernen (2, 3, 4, 20, 30, 40) vorgesehen sind; undeine Mehrzahl von Plättchen (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 91a, 91b, 92a, 92b, 93a, 93b), die jeweils zwischen mehreren rechten Innenwänden (11a), mehreren linken Innenwänden (11b) und den Nebeneisenkernen (2, 3, 4, 20, 30, 40) angeordnet sind, wobei die Trennwände (14, 15, 16, 17) mit den in den Ausnehmungen (11, 12, 13) angeordneten Nebeneisenkernen (2, 3, 4, 20, 30, 40) und Metallblechspulen (5, 6, 7, 50, 60, 70) sowie mit den Plättchen (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 91a, 91b, 92a, 92b, 93a, 93b) verbunden sind, sodass sich eine integrale Induktoreinheit mit einer Mehrzahl von Induktorelementen ergibt, und wobei die Luftspalte zwischen dem Haupteisenkern (1) und den Nebeneisenkernen (2, 3, 4, 20, 30, 40) durch die Anordnung der Plättchen (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 91a, 91b, 92a, 92b, 93a, 93b) so einstellbar sind, dass die gewünschte Induktivität der Induktorelemente erreicht wird.
Patent DE-202018106459-U1 (DE)
Title: Anschlussklemmenanordnung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-11-14
Abstract: Anschlussklemmenanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit
 einer Stromschiene (10) und
 einer Klemmfeder (11), welche einen Klemmschenkel (17) aufweist, mittels welchem der anzuschließende Leiter (200) in einer Klemmstellung der Klemmfeder (11) gegen die Stromschiene (10) klemmbar ist,
 wobei die Stromschiene (10) eine Auflagefläche (12) zur Auflage des anzuschließenden Leiters (200) aufweist, wobei die Auflagefläche (12) eine in Längsrichtung (R) der Stromschiene (10) gerichtete Riefenstruktur (13) aufweist, und
 wobei der Klemmschenkel (17) an einem in Richtung Stromschiene (10) gerichteten freien Ende (18) des Klemmschenkels (17) eine mehrere Klemmzähne (19) aufweisende Klemmkante (20) aufweist.
Patent DE-202019101052-U1 (DE)
Title: Groß-Pflanzgefäß für Gebäudefassaden
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Gefäß zur Befestigung an ebenen und im Wesentlichen lotrecht ausgerichteten Flächen von Gebäudefassaden (2), bevorzugt im Bereich von Fensteröffnungen (3), welches mit zur Aufzucht und/oder Kultivierung von Pflanzen geeigneten Schüttgütern befüllbar ist und eine Rückwand (5), zwei Seitenwände (6) und eine Vorderwand (7) aufweist, wobei zwischen der Rückwand (6) und der Vorderwand (7) eine Befüll- und Entnahmeöffnung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (6) zumindest jeweils ein Trägerelement (10) angeordnet ist, welches mit der Gebäudefassade (2) verbindbar ist.
Patent DE-202019101799-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Gehäuse einer Filtrationseinrichtung
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-03-29
Abstract: Halterung für eine Gehäuse (5) einer Filtrationseinrichtung, insbesondere für ein Beutelfiltergehäuse, mit einem das Gehäuse (5) haltenden Rahmen (1) an dem zumindest eine Stecktasche (7) für die Aufnahme eines Steckerteils (6) eines Standbeins (2) oder Wandhalters (17) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecktasche (7) einstückig mit einem Teil des Rahmens (1) durch Spritzgießen hergestellt ist.
Patent DE-202019102401-U1 (DE)
Title: Leseleuchte
IPC: F21V21/14
Filed: 2019-04-29
Abstract: Leseleuchte (10) mit einem Leuchtenkörper (12) und einem Leuchtenarm (14), wobei der Leuchtenkörper (12) einen Anschlusssockel (16) und eine Montagevorrichtung (18) umfasst, wobei die Montagevorrichtung (18) dazu ausgelegt ist, die Leseleuchte (10) an einer Montagefläche (46) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenarm (14) mittels eines Drehgelenks (24) drehbar am Anschlusssockel (16) gelagert ist.
Patent DE-202019103069-U1 (DE)
Title: Adapter für elektronische Hand-Datenverarbeitungseinrichtung
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-05-30
Abstract: Adapter für eine elektronische Hand-Datenverarbeitungseinrichtung, wobei der Adapter (100) umfasst:
 einen elektrischen Stecker (102), der in eine Buchse (202) der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200) eingesteckt werden kann und derart ausgelegt ist, dass er in eine Buchse (202) der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200) passt, wobei elektrische Anschlusselemente (104) auf einer Oberfläche des Adapters (100) mit Elementen (402) eines externen Anschlusses (400) gekoppelt werden können, und die Oberfläche der elektrischen Anschlusselemente (104) zumindest annähernd im Durchschnitt parallel zur Oberfläche des an sie angrenzenden Adapters (100) ist, und
 wobei der elektrische Stecker (102) und die Anschlusselemente (104) an oder in dem Adapter (100) in elektrischer Verbindung miteinander stehen, zur elektrischen Anpassung zwischen dem externen Anschluss (400) und der Buchse (202) der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Adapter (100) einen Basisabschnitt (120) umfasst, aus dem der elektrische Stecker (102) nach außen vorsteht, und beide Enden des Basisabschnitts (120) Vorsprünge (122) aufweisen, die sich in der gleichen Richtung erstrecken wie der elektrische Stecker (102), wobei die Vorsprünge (122) derart ausgelegt sind, dass sie die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung (200) unbeweglich dazwischen befestigen;
 eine Form einer Oberfläche der Vorsprünge (122), die der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200) zugewandt ist, derart ausgebildet ist, dass sie mit einer Oberfläche der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200) zusammenpasst und mit ihr in Kontakt kommt; und
 ein Befestigungsmechanismus (110) der Vorsprünge (122) eine unebene Oberfläche aufweist, deren Höhenschwankung und/oder Raumfrequenz abgestimmt ist/sind auf eine Gegenfläche der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (200).
Patent DE-202019107007-U1 (DE)
Title: Luftfedervorrichtung
IPC: F16F9/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Luftfedervorrichtung, welche aufweist:
 eine Hilfskammer, die zum Speichern von Luft ausgebildet ist;
 eine Hauptkammer, die in einem Balgenteil ausgebildet ist und zum Speichern von Luft ausgebildet ist; und
 ein Drehmagnetventil, das zwischen der Hilfskammer und der Hauptkammer angeordnet ist, und das dazu ausgebildet ist, die Hilfskammer und die Hauptkammer selektiv miteinander zu verbinden,
 wobei das Drehmagnetventil aufweist:
 ein hohles Gehäuse, das an einem Verbindungsteil zwischen der Hilfskammer und der Hauptkammer angeordnet ist und mit einer darin ausgebildeten Öffnung versehen ist; und
 ein Sperrteil, das drehbar in dem Gehäuse angeordnet ist und zum Verbinden oder Trennen der Hilfskammer und der Hauptkammer miteinander bzw. voneinander gedreht wird, so dass ein Luftstrom durch die Öffnung selektiv ermöglicht wird.
Patent DE-202020002237-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung der Temperaturverteilung im Rheometerspalt zur Ermittlung der Entropie durch dissipative Vorgänge
IPC: G01N11/10
Filed: 2020-05-22
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung der Temperaturverteilung im Rheometerspalt zur Ermittlung der Entropie durch dissipative Vorgänge, die in gängige Rheometer verbaut werden kann und mehr als einen Temperatursensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettaufnahmeplatte (1) mehrere Sensorstellen (2) [Pins] aus wärmeleitfähigem Material vorzugsweise hochreines Aluminium, Kupfer oder Silber aufweist. Die Sensorstelle (2) wirkt als Schutz für den darunter befindlichen Sensor (3).
Patent DE-202020003853-U1 (DE)
Title: Kompakt integriertes Mehrweg-Paketsystem
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-09-11
Abstract: Kompakt integriertes Mehrweg-Paketsystem (1) bestehend aus hauptsächlich aus Kunststoff, mit zwei Funktionsluftkammern (10 und 11), einmal die Paket Stabilisierungskammer (10) mit kissenförmige Luftpolstertaschen (15) und das andere die Produkt Fixierungskammer (11). Beide Funktionsluftkammer sind mit dem Zweikanalventil (3), das an der Außengehäuse der Wandfläche (8a) eingebaut ist, verbunden. Die Stabilisierungskammer (10) hat den Ventilzulauf 1 (16) und die Fixierungsluftkammer (11) hat die Ventilzulauf 2 (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Kompakt integriertes Mehrweg-Paketsystem (1) Hauptsächlich einteilig ist und aus Kunstoffen besteht, ausgebildet mit kissenförmigen Luftpolstertaschen (15), mit Luftkanälen, mit den beiden Funktionsluftkammern (10 und 11) und einer festeren Außengehäuse (12) in denen Faltkanten (9) vorgesehen sind, die die Paketform und Paketstruktur herausbilden und begründen, welches
 • auf allen Paketwandflächen vier Metall Anhaltspunkte (5)
 • an der Wandfläche (8b) mit einer kontaktlosen Datenspeicherungssystem (7)
 • an der Wandfläche (8a) die Infofläche/Adressdaten (6)
 • an der Wandfläche (8b) mit 2 Luftdrucksensor (4a und 4b)
 • über die Wandflächen (8a, 8d, 8c) der Reisverschluss (2) ausgebildet und implementiert ist.
Patent DE-202020005131-U1 (DE)
Title: Dynamische Pendelstützenlagerung für torsionssteife Aufbauten auf Schlechtwegefahrzeugen
IPC: B62D21/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Montagerahmenkonstruktion (3) zur Montage von Aufbauten (1) auf sog. Leiterrahmen (2) gekennzeichnet durch: Montagerahmenkomponenten (4), zwei Pendelstützen (5), mehreren, in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten, Wippen (6) und einem Hutprofil (7) mit Schubstange (8).
Patent DE-202020005685-U1 (DE)
Title: Erfassen von Respirationsparametern basierend auf einem Impedanzsignal
IPC: A61B5/364
Filed: 2020-06-10
Abstract: Medizinisches Gerätesystem, umfassend:
 ein medizinisches Gerät, das eine Vielzahl von Elektroden umfasst, wobei das medizinische Gerät dazu konfiguriert ist, unter Verwendung der Vielzahl von Elektroden eine Impedanzmessung durchzuführen, um einen Satz von Impedanzwerten zu sammeln, wobei der Satz von Impedanzwerten auf ein Atmungsmuster eines Patienten hinweist; und
 eine Verarbeitungsschaltung, die für Folgendes konfiguriert ist:
 Erkennen eines Satzes positiver Nulldurchgänge basierend auf dem Satz von Impedanzwerten;
 Erkennen eines Satzes negativer Nulldurchgänge basierend auf dem Satz von Impedanzwerten; und
 Bestimmen, für die Impedanzmessung, eines Werts einer Atmungsmetrik unter Verwendung sowohl des Satzes negativer Nulldurchgänge als auch des Satzes positiver Nulldurchgänge.
Patent DE-202020101752-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B31B50/62
Filed: 2020-04-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen von Verpackungskartons (12), welche aus einem Aufnahmekörper (14) und einem Deckel (16) bestehen, umfassend
 a) eine Montageplattform (18),
 b) eine prozessorgesteuerte Steuerungs- und Kontrollvorrichtung (22) zur Steuerung und Kontrolle der Verarbeitungsabläufe der Vorrichtung (10),
 c) ein Transportmechanismus (28) mit einem Antrieb (34), wobei der Transportmechanismus (28) das Kartonrohmaterial (24,54) von einem Vorratsdepot (26, 56) zur Verarbeitung durch die Vorrichtung (10) transportiert,
 d) eine Schneid- und/oder eine Faltvorrichtung (38, 58), welche das Kartonrohmaterial (24, 54) nach einem Muster schneidet und/oder faltet,
 e) eine Klebevorrichtung (42) zum Verkleben von Klebestellen des Verpackungskartons (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 f) vertikale Verarbeitungsetagen (30, 50) vorgesehen sind, in denen die Verarbeitung der Aufnahmekörper (14) und der Deckel (16) erfolgt.
Patent DE-202020101931-U1 (DE)
Title: Fahrersitzairbag
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-04-08
Abstract: Fahrersitzairbag, welcher aufweist:
 eine Hupenplatte, die auf einem Lenkradskelett sitzt und mit mehreren Rückhaltelöchern versehen ist;
 Halter, die in den mehreren Rückhaltelöchern angeordnet sind;
 Rückhalteclips, die in die mehreren Halter elastisch verformbar eingebaut sind;
 eine Montageplatte, die auf der Hupenplatte sitzt; und
 Haken, die von der Hupenplatte derart abstehend vorgesehen sind, dass sie den mehreren Rückhaltelöchern entsprechen, wobei die Haken in die mehreren Rückhaltelöcher eingesetzt sind und mit den Rückhalteclips verhakt und von diesen zurückgehalten sind.
Patent DE-202020105947-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer mit einer Abblend- und Fernlichtquelle
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Scheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, mit einem Gehäuse
 umfassend wenigstens eine Lichtquelle, die in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Lichtquelle wenigstens eine Abblendlichtquelle (10) und eine Fernlichtquelle (20) zur Verfügung stellt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Beleuchtungseinrichtung eine Speichereinrichtung, insbesondere einen Akkumulator umfasst, die die wenigstens eine Lichtquelle mit Energie, insbesondere elektrischer Energie, versorgt.
Patent DE-202020107496-U1 (DE)
Title: Beifahrerairbagvorrichtung
IPC: B60R21/2346
Filed: 2020-12-22
Abstract: Beifahrerairbagvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 ein Gehäuse, das in einem Armaturenbrett installiert ist;
 ein Airbag-Kissen, das in dem Gehäuse installiert ist, sich durch in einem Inflator produziertes Gas aus dem Armaturenbrett heraus entfaltet und einen der Windschutzscheibe zugewandten Teil und einen dem Beifahrer zugewandten Teil aufweist, die bei Entfaltung einer Windschutzscheibe bzw. einem Beifahrer zugewandt sind; und
 eine Diffusortasche, die im Airbag-Kissen angeordnet ist und gleichzeitig eine Taschenstruktur aufweist, welche einen Strömungsverlauf eines aus dem Inflator injizierten Gases anpassen kann und welche mit dem der Windschutzscheibe zugewandten Teil verbunden ist und die Bewegung des der Windschutzscheibe zugewandten Teils zur Windschutzscheibe so einschränkt, dass das Airbag-Kissen nicht auf die Windschutzscheibe auftrifft.
Patent DE-202021002751-U1 (DE)
Title: Aromatisiertes Mundstück für Wasserpfeifen
IPC: A24F7/02
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mundstück für Wasserpfeifen oder andere Rauchgeräten ohne jegliche Fremdkörper, Einsätze, Filter, Kartuschen oder Patronen zur Aromatisierung des Rauchstromes.
Patent DE-202021100300-U1 (DE)
Title: Riemenaufbau zum Sichern von Waren
IPC: B62B5/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Riemenaufbau zum Sichern von Waren in einem Behälter, welcher Riemenaufbau einen Riemen mit einem ersten Riemenende und einem zweiten Riemenende aufweist, wobei das erste Riemenende einen Metalldrahtclip im Eingriff mit dem Riemen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Stab des Metalldrahtclips einen Schlitz aufweist, wobei der Schlitz ein erstes Schlitzende mit einer ersten Breite und ein zweites Schlitzende mit einer zweiten Breite hat, wobei die erste Breite und die zweite Breite verschieden sind und sich der Schlitz zwischen dem ersten Schlitzende und dem zweiten Schlitzende verjüngt.
Patent DE-202021101523-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit zur Montage in einem Schiffsscheinwerfer
IPC: F21S41/663
Filed: 2021-03-24
Abstract: Leuchteinheit zur Montage in einem Schiffsscheinwerfer, wobei die Leuchteinheit durch eine Lichtfarbe, einen Lichtstrom und eine Ausleuchtungsfläche charakterisiert ist und umfasst:
 - eine erste steuerbare Leuchtquelle zur Erzeugung eines ersten Lichtstroms, wobei die erste Leuchtquelle eine erste Leuchtfläche ausbildet;
 - wenigstens eine zweite steuerbare Leuchtquelle zur Erzeugung eines zweiten Lichtstroms, wobei die zweite Leuchtquelle eine zweite Leuchtfläche ausbildet;
 - eine Leuchtquellenplatine zur Befestigung der Leuchtquellen;
 - eine Leuchtsteuerungseinheit, die vorzugsweise auf der Leuchtquellenplatine montiert ist, zur Steuerung der ersten und zweiten Leuchtquelle, und
 - eine optische Linse, wobei die Linse eine Linsenfläche und eine optische Achse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Gesamtleuchtfläche aus den Leuchtflächen der ersten und wenigstens der zweiten Leuchtquelle ausgebildet wird,
 - die erste Leuchtquelle im Wesentlichen zentriert auf der optischen Achse angeordnet ist und eine erste Etendue aufweist,
 - wenigstens die zweite Leuchtquelle dezentral in Bezug auf die optische Achse und benachbart zu der ersten Leuchtquelle angeordnet ist und eine zweite Etendue aufweist, wobei die erste Etendue kleiner ist als die zweite Etendue, und
 - die Leuchtsteuerungseinheit dazu eingerichtet ist, 
 a) einen ersten Ausleuchtmodus einzustellen, bei dem der erste Lichtstrom eingeschaltet ist und der zweite Lichtstrom ausgeschaltet ist, um einen fokussierten ersten Ausleuchtungskegel mit einer ersten Divergenz einzustellen und
 b) einen zweiten Ausleuchtmodus einzustellen, bei dem der zweite Lichtstrom eingeschaltet ist, um in dem zweiten Ausleuchtmodus einen zweiten Ausleuchtungskegel mit einer zweiten Divergenz die größer ist als die erste Divergenz einzustellen.
Patent DE-202021104024-U1 (DE)
Title: Vereinfacht zu handhabende Lehre zur Ausrichtung von Aufzugsführungsschienen
IPC: B66B7/06
Filed: 2021-07-28
Abstract: Lehre (1) zur Ausrichtung von Aufzugsführungsschienen (7) mit einem L-förmigen Grundkörper (2), dessen erster Schenkel (3) eine erste Marke (9), idealerweise in Gestalt einer ersten Kerbe, zur Interaktion mit einem Seil (18) aufweist, das eine durch den Aufzugsschacht verlaufende Vertikallinie markiert, und dessen zweiter Schenkel (4) bevorzugt mindestens eine zweite Marke (10), idealerweise in Gestalt einer zweiten Kerbe, zur Interaktion mit einem Seil (18) aufweist, das eine durch den Aufzugsschacht verlaufende Horizontallinie markiert, wobei der erste Schenkel (3) zwei Fortsätze (5, 6) aufweist, die die Lauffläche (8) der Führungsschiene (7) zwischen sich aufnehmen können, welche die Lehre (1) in ihrer Arbeitsposition hält, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Fortsätze (5; 6) mit mindestens einem Magnetelement (13) versehen ist, das stark genug ist, um die Lehre (1) für die Dauer ihre Ausrichtung ohne zusätzliche Klemmung an der Führungsschiene (7) festzulegen.
Patent DE-202021105289-U1 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Strahlenschutzvorrichtung zur Abdeckung einer Öffnung
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Computertomographiegerät (1), aufweisend
 - eine Gantry (20) mit einer Öffnung (9) und eine Strahlenschutzvorrichtung (75) zur Abdeckung der Öffnung (9), wobei die Öffnung (9) derart ausgebildet ist, dass ein Untersuchungsobjekt (14) entlang einer Systemachse (SA) der Gantry (20) in die Öffnung (9) eingeführt werden kann,
 - wobei die Strahlenschutzvorrichtung (75) einen Strahlenschutzvorhang (5), eine Vorhanghalterung (7) und eine Schwenkvorrichtung (70) aufweist,
 - wobei die Vorhanghalterung (7) einen stangenförmigen Bereich (71) aufweist, wobei ein oberer Rand des Strahlenschutzvorhangs (5) an dem stangenförmigen Bereich (71) derart befestigt ist, dass der Strahlenschutzvorhang (5) entlang des stangenförmigen Bereichs (71) aufgespannt ist und von dem stangenförmigen Bereich (71) herabhängt,
 - wobei die Vorhanghalterung (7) mittels der Schwenkvorrichtung (70) derart relativ zu der Gantry (20) um eine Schwenkachse (7A) schwenkbar gelagert ist, dass durch eine erste Schwenkbewegung der Vorhanghalterung (7) um die Schwenkachse (7A) die Vorhanghalterung (5) relativ zu der Gantry (20) von einer ersten Position zu einer zweiten Position bewegt werden kann,
 - wobei der Strahlenschutzvorhang (5) eine Seitenfläche (2F) der Gantry (20) bedeckt und die Öffnung (9) nicht abdeckt, wenn sich die Vorhanghalterung (7) in der ersten Position relativ zu der Gantry (20) befindet,
 - wobei der Strahlenschutzvorhang (5) die Öffnung (9) abdeckt, wenn sich die Vorhanghalterung (7) in der zweiten Position relativ zu der Gantry (20) befindet.
Patent DE-202021105859-U1 (DE)
Title: Anpassbare Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-10-26
Abstract: Atemschutzmaske zum Filtern von Luft bestehend aus einem Abdeckteil, der geeignet ist die Nase und den Mund des Maskenträgers zu bedecken, und mindestens einem Halteband, welches an der Atemschutzmaske befestigt ist und welches geeignet ist den Abdeckteil gegen das Gesicht des Trägers zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil an seinem unter dem Kinn des Maskenträgers liegenden Bereich mittig eine Öse aufweist, in welche eine Spange eingehängt wird, mit deren Hilfe überschüssiges Material des Abdeckteils unterhalb des Kinns des Maskenträgers zusammen gehalten werden kann.
Patent DE-202022100802-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: D04H1/42
Filed: 2022-02-11
Abstract: Kleiderbügel (1) mit einem in einer ersten Richtung langgestreckten Schulterbereich (2) und einem von dem Schulterbereich (2) ausgehenden Aufhänger (5, 10, 16, 22), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Schulterbereich (22) wenigstens zu einem überwiegenden Teil aus einem Filzwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202022101344-U1 (DE)
Title: Mechanischer Greifer für ferngesteuerten- und allgemeinen Modellbau
IPC: E02F3/413
Filed: 2022-03-12
Abstract: Mechanischer Greifer der 2 bewegliche Greifarme zum Aufnehmen/Greifen von Gegenständen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere (2) und der untere Greifarm(3) über 2 Ankerplatten (1) drehbar an dem vorderen Auslegerarm des Modells befestigt sind.
Patent DE-202022103743-U1 (DE)
Title: Ein mit einer Ultraschall- und Elektroskalpell-Funktion integrierter Generator
IPC: A61N7/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Ein mit einer Ultraschall- und Elektroskalpell-Funktion integrierter Generator, umfassend: einen Außenmantel (1) und ein darin befestigtes Innenmodul, welches ein elektrisches Modul (2) und eine Stromversorgungsbaugruppe (3) umfasst, wobei innerhalb des elektrischen Moduls (2) ein Satz von Leiterplatten (4), in denen ein Ultraschallgeneratormodul und ein elektrochirurgisches/Radiofrequenz-Generatormodul integriert sind, aufgenommen wird, wobei innerhalb der Stromversorgungsbaugruppe (3) ein Stromversorgungsmodul (5) aufgenommen wird, wobei auf einer Vorderstirnfläche des Außenmantels (1) ein Steuerungsinterface (8), ein Satz von um das Steuerungsinterface (8) herum vorgesehenen Instrumentenschnittstellen und ein Stromversorgungsschalter (501) vorgesehen werden, die Instrumentenschnittstellen eine chirurgische Ultraschallinstrumentenschnittstelle und eine elektrochirurgische Instrumentenschnittstelle umfassen, um gleichzeitig oder jeweils in und mit dem Ultraschallgeneratormodul und dem elektrochirurgischen/radiofrequenz-Generatormodul einzuschalten und zu verbinden, wobei das Ultraschallgeneratormodul zur Generierung eines ersten Antriebssignals zum Antreiben eines chirurgischen Ultraschallinstruments vorgesehen ist und das elektrochirurgische/radiofrequenz-Generatormodul zur Generierung eines zweiten Antriebssignals zum Antreiben eines elektrochirurgischen Instruments vorgesehen ist, und wobei das Steuerungsinterface (8) das Umschalten von dem ersten und dem zweiten Antriebssignal steuert.
Patent DE-202023000105-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Blitzer und Gefahrenmelder an der Sonnenblende eines Kraftfahrzeuges
IPC: B62D27/06
Filed: 2023-01-17
Abstract: Der Blitzer und Gefahrenmelder wird in die Halterung gedrückt. Dadurch gekennzeichnet, dass In die Aufnahme (1) ein rundes Gerät mit einem Durchmesser von 44mm passt.