baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002961-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche und energiesparende Photovoltaik-Modulproduktion
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-03-08
Abstract: Photovoltaikmodul, dadurch gekennzeichnet, daß die kristallinen Zellen überlappend montiert sind.
Patent DE-202009003462-U1 (DE)
Title: Magnetische Topfuntersetzer mit Stahlkugeln
IPC: A47B13/16
Filed: 2009-03-11
Abstract: Mulden auf der Tischplatte zur Aufnahme von Stahlkugeln, die magnetisch gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass Magnete ➃ unter der Tischplattenoberseite ➀ angebracht werden.
Patent DE-202009006569-U1 (DE)
Title: Massagestab
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Massagestab (10) in Penisform mit einer Eichelnachbildung an einem Ende (12) des Stabs (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (14) entlang seiner Hauptachse (16) eine Krümmung (18) aufweist und der Stab (14) zusätzlich eine Biegung (20) hat, die quer zur Krümmung (18) des Stabs (14) verläuft.
Patent DE-202009007306-U1 (DE)
Title: Krallenverbindung an Brunnenausbaurohren
IPC: E03B3/12
Filed: 2009-05-15
Abstract: Krallenverbindung an Brunnenausbaurohren, wobei zwei aufeinanderstoßende Rohrenden mit einer ungeweiteten Rohrwand (1) und einer muffenförmigen geweiteten Rohrwand (5) versehen, die definiert ineinander steckbar sind und die ungeweitete Rohrwand (1) einen vom Rohrende definiert zurückgesetzten stählernen Rundeisenring (7a, 13) aufweist, der dort fest angebracht ist sowie am Ende der geweiteten Rohrwand (5) ein weiterer stählerner Rundeisenring (13, 14) fest angebracht ist, wobei sich zwischen den Grenzflächen der stählernen Rundeisenringe (7a, 7b, 13, 14) ein gespannter Dichtring (3, 15, 16) befindet und Krallenelemente (6, 7, 12) eine formschlüssige Verbindung in Kombination mit den stählernen Rundeisenringen (7a, 7b, 13, 14) ausbilden.
Patent DE-202009015319-U1 (DE)
Title: Kabelhalter für eine Montageschiene
IPC: H02G3/30
Filed: 2009-11-12
Abstract: Kabelhalter für eine Montageschiene (200) zur Befestigung von Solarmodulen, gekennzeichnet durch aufeinander abgestimmte Rastelemente (110, 111) und Stützelemente (120), die an wenigstens eine längs der Montageschiene (200) verlaufende Nut (220) angepasst und in diese kraftschlüssig lösbar einrastbar sind.
Patent DE-202009017412-U1 (DE)
Title: Lernhilfe mit Selbstkontrolle
IPC: G09B3/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Karten zeichnen sich dadurch aus, dass sie laminiert und somit abwaschbar und wiederverwendbar sind.  Ferner wird die Lösung erst durch Hochheben der Karte sichtbar.
Patent DE-202009017664-U1 (DE)
Title: CCFL-Leuchtensystem
IPC: F21V23/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: CCFL-Leuchtensystem, umfassend  mindestens zwei CCFL-Leuchten (1, 10) mit jeweils mindestens einer beschichteten Kaltkathodenröhre (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) jede CCFL-Leuchte (1, 10) ein die mindestens eine Kaltkathodenröhre (4) enthaltendes Leuchtengehäuse (3) aufweist,  b) das Leuchtengehäuse (3) jeder CCFL-Leuchte (1, 10) ein Spannungseingangselement (2) für den elektrischen Anschluss einer Spannungsversorgung aufweist,  c) in jedem Leuchtengehäuse (3) ein Inverter (6) vorgesehen ist,  d) in jedem Leuchtengehäuse (3) Stromleiter (5, 7) zur elektrischen Verbindung zwischen dem Spannungseingangselement (2) und einem Eingang des Inverters (6) sowie zwischen einem Ausgang des Inverters (6) und elektrischen Kontakten (8) der mindestens einen Kaltkathodenröhre (4) vorgesehen sind, und   e) mindestens eine der CCFL-Leuchten (1, 10) am Leuchtengehäuse (3) ein Spannungsweiterleitungselement (9, 11) aufweist, wobei das Spannungsweiterleitungselement (9, 11) elektrisch parallel zu der mindestens einen im selben Leuchtengehäuse (3) angeordneten Kaltkathodenröhre (4) sowie zum Inverter (6) am Spannungseingangselement (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202009019200-U1 (DE)
Title: Tetrafluorpropen-Zusammensetzungen und Ihre Verwendungen
IPC: C09K5/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: Nicht-entflammbare Zusammensetzung, die nicht mehr als etwa 60 Gew.% HFO-1234yf und wenigstens etwa 40 Gew.% HFC-134a bei 60 °C umfasst.
Patent DE-202010000064-U1 (DE)
Title: Klemme und Dekorationslampe mit Klemmen
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-01-19
Abstract: Klemme, umfassend zwei Gehäuseteile (11, 12), die geschlossen werden können und mindestens zwei Leitungsnuten (13) bilden, die durchgehend sind und parallel zueinander verlaufen, wobei die Leitungsnuten (13) abgestuft sind und jeweils einen Mittelabschnitt mit kleinerem Durchmesser und zwei Endabschnitte mit größerem Durchmesser enthalten, wobei mindestens ein Gehäuseteil zwei Anschlussnuten (14) bildet, die an einem Ende offen sind und am anderen Enden mit den Leitungsnuten (13) verbunden sind.
Patent DE-202010002865-U1 (DE)
Title: Schneideeinsatz für Streifenschnitt
IPC: B26D3/22
Filed: 2010-02-26
Abstract: Schneideeinsatz für Streifenschnitt, insbesondere für Gemüseschneidemaschine, mit einer Aufnahme (2) zur Montage in der Gemüseschneidemaschine, mit einer Scheibe (3), die an der Aufnahme (2) befestigt ist, mit einem Messereinsatz (4), der in eine Öffnung (5) der Scheibe (3) einsetzbar ist, wobei der Messereinsatz (4) eine Klinge (6) parallel zur Scheibenebene aufweist, deren Schneidekante (7) einseitig einen Schneideschlitz (8) begrenzt und mehreren Streifen-Klingen (9), die voneinander beabstandet im Schneideschlitz (8) entlang der Schneidekante (7) angeordnet sind, so dass Gemüse, das durch den Schneideschlitz (8) gedrückt wird in einzelne Streifen getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen-Klingen (9) im Wesentlichen tangential zu einer Umlauf-Kreisbahn (17) ausgerichtet sind.
Patent DE-202010009800-U1 (DE)
Title: Transportsicherungsanordnung für stapelbare Verpackungs-Trays
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-07-02
Abstract: Transportsicherungsanordnung für stapelbare Verpackungs-Trays, die mit einem Bodenteil (2) und Seitenwänden (3, 5) zu einer quaderförmigen Steige (1) aufstellbar sind und im Eckbereich (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Eckbereich (4) je eine Übergriffslasche (7) angeordnet ist, deren obenliegender Teil (7a) nach oben ansteigend und um ein Maß (Z) unter Bildung einer Stapelkante (7') überstehend befestigt ist und zum Eingriff in Ausnehmungen (8) im Bodenteil (2) der darauf folgenden Steige (1') vorgesehen ist.
Patent DE-202010010174-U1 (DE)
Title: Verbesserter Beleuchtungskörper
IPC: F21V3/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Ein verbesserter Beleuchtungskörper, aufweisend eine Leuchte (1) und eine Lichtblende (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Beleuchtungskörper ein separat eingerichtetes Montagegestell (3), eine Lampenfassung (4) und Netzanschlusshülle (5) aufweist, wobei die Leuchte (1) an dem Montagegestell (3) fest angeschlossen ist, und das Montagegestell (3) am oberen Teil der Lampenfassung (4) befestigt ist, wobei am Ende der Lampenfassung (4) die Netzanschlusshülle (5) angeordnet ist, und eine Ringbeule (41) in der Mitte der Lampenfassung (4) vorgesehen ist, wobei außerhalb des oberen Teils der Lampenfassung (4) ein Außengewinde (42) und innerhalb der Lichtblende (2) ein Innengewinde (21) vorgesehen ist, das sich mit dem Außengewinde (42) verbindet, wobei sich das innere Ende der Lichtblende (2) an die Ringbeule (41) anlehnt und der Außendurchmesser der Lichtblende (2) gleich dem Außendurchmesser von der Ringbeule (41) ist.
Patent DE-202010011732-U1 (DE)
Title: Motorisierte Koordinatenmessmaschine mit manueller Programmierung
IPC: G01B5/008
Filed: 2010-08-24
Abstract: Koordinatenmessmaschine (CMM) mit: einem Messkopf mit einer Messsonde; einer oder mehreren Messachsen; einem oder mehreren Aktuatoren, angeordnet um den besagten Messkopf entlang den besagten Messachsen zu bewegen; einem oder mehreren Kodierer, angeordnet um eine oder mehrere Messkoordinaten des Messstücks zu liefern; einer Steuereinheit, um den oder die Aktuatoren zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Koordinatenmessmaschine umfasst einen Programmierungsmodus, in welchem der besagte Messkopf von einer Bedienungsperson durch manuelle Betätigungen auf den besagten Messkopf bewegbar ist und die besagte Steuereinheit angeordnet ist, um die Bewegungen des besagten Messkopfes zu erfassen und die Messpunkte während des Kontakts der besagten Messsonde mit dem besagten Messstücks zu speichern;  die Koordinatenmessmaschine umfasst einen Messmodus, in welchem die besagte Steuereinheit angeordnet ist, um die besagten Aktuatoren zu steuern und die während des Programmierungsmodus gespeicherten Bewegungen des besagten Messkopfes wiederzugeben.
Patent DE-202010011739-U1 (DE)
Title: Autonome Wildwechsel-Warnleuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Wildwechsel-Warnleuchte welche durch Blinkzeichen, primär als wirksamer Wahrnehmungsverstärker für Wildwechsel-Hinweisschilder dient und dem Autofahrer durch Blinkzeichen singanisiert, daß sich möglicherweise Wild auf der Fahrbahn aufhält, sowie daß der Autofahrer die Fahrgeschwindigkeit entsprechend anpassen soll, dadurch gekennzeichnet, daß die konventionelle Baustellen-Warnleuchte in ihrer Funktionalität durch eine Adapter-Platine Pos. 2, mit den elektronischen Bauteilen zur Erkennung und Steuerung, ergänzt wird.
Patent DE-202010012356-U1 (DE)
Title: Fußband
IPC: A44C5/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Körperschmuckband, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen ringförmiges Band zumindest teilweise ein elastisches Material aufweist und im nicht gedehnten Zustand einen Umfang von 18 cm bis 26 cm und eine Breite von 0,5 cm bis 5 cm hat.
Patent DE-202010015429-U1 (DE)
Title: Informations-Display insbesondere für den ÖP(N)V
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-11-16
Abstract: Display zur Darstellung einer Information, insbesondere des Fahrziels eines Fahrzeugs des Öffentlichen Personennahverkehrs, mit auf einer Leiterplatte (2) montierten LEDs (3) sowie mit einem die Leiterplatte (2) schützenden Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) wannenartig ausgebildet ist
Patent DE-202010017926-U1 (DE)
Title: Bauaufzug
IPC: B66B1/46
Filed: 2010-04-16
Abstract: Bauaufzug mit einem vertikalen Mast (1) und einer entlang des Mastes (1) durch einen Motor zu den einzelnen Etagen (11 bis n) verfahrbaren Plattform (2), wobei jeder beliebigen Etage (11 bis n) ein eigener Etagensender (6 bis n) zugeordnet ist, die mit einem Funkempfänger (16) einer Bedienungseinrichtung (3) in der Plattform (2) zusammenwirken, und dass die Plattform (2) ein Anzeigentableau (23) mit Etagenanzeigen (24) und einer Anforderungsfahrtrichtungsanzeige (25, 26) aufweist.
Patent DE-202011002686-U1 (DE)
Title: Den Einflüssen der Umwelt ausgesetzte Baumassen und Hohlkörper
IPC: C08K9/10
Filed: 2011-02-12
Abstract: Den Einflüssen der Umwelt ausgesetzte Baumassen und Hohlkörper, die im Inneren unterschiedliche Temperaturen aufweisen, die einerseits von der von außen einwirkenden Temperatur und andererseits von der im Inneren gespeicherten oder durch Heizen oder Kühlen zugeführten Energie abhängen, gekennzeichnet durch die Oberflächen der Baumassen und Hohlkörper bedeckende oder zu den Baumassen und Hohlkörpern selbst gehörende, integrierte oder unmittelbar an deren Oberflächen angrenzende Beschichtungen, die aus einer Verbindung mit reversiblen thermochromen Eigenschaften bestehen, die bei steigender Temperatur von einem absorbierenden Zustand gleichmäßig in einen reflektierenden Zustand übergeht.
Patent DE-202011002921-U1 (DE)
Title: Nähmaschine und Dekorschicht eines Automobilinnenverkleidungsteils
IPC: D05B23/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Nähmaschine (1) zum Herstellen vorzugsweise einfädiger Nähte (19) in einem in einer Werkstückebene angeordneten Werkstück, mit einer Nadel, einer oberhalb der Werkstückebene angeordneten oberen Mechanik (3) und einer unterhalb der Werkstückebene angeordneten unteren Mechanik (2), wobei die obere und untere Mechanik zum Bewegen der Nadel (23) in ihrer Längsrichtung und Erzeugen einer Naht (19) gemäß der Klasse 200 nach der DIN-Norm 61400 ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum synchronen Verschieben der unteren (2) und oberen Mechanik (3) und/oder Mittel zum Verschieben (7) des Werkstücks in beide die Werkstückebene aufspannende Raumrichtungen umfasst sind.
Patent DE-202011003469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum definierten Zwischenlagern und Kommisionieren produzierter Waren gleicher Art, aber unterschiedlicher Größe
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum definierten Zwischenlagern produzierter Waren gleicher Art aber unterschiedlicher Größe und zum gleichzeitigen Zusammenstellen von Kommissionen dieser Waren, mit den folgenden Merkmalen:  a) einen Anlieferungsweg (3) zur laufenden Beförderung der produzierten Produkte in den Bereich von Stapelrobotern (7),  b) einer Vielzahl von Transportfahrzeugen (18) zum Transport von Stapel-Lafetten (14),  c) einer Vielzahl von Stellplätzen (10) für Stapel-Lafetten (14),  d) einen oder mehrere Stapelroboter (5) zur Befüllung von Kommissions-Paletten (6),  e) einer Mehrzahl von Induktions-Leitungen (20) zur Stromversorgung und Steuerung der Transportfahrzeuge (18, 9)  f) Transportfahrzeuge (18) die bauartbedingt unter eine Stapel-Lafette (14) verfahrbar sind und an der Oberseite eine Kupplung (19) aufweisen mit der sie mittels eines Gegenstücks an der Lafette (14) mit dieser fest verbindbar sind.
Patent DE-202011004519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung von Wartungsplänen
IPC: G05B19/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Vorrichtung für die Optimierung von Wartungsplänen, eine Mehrzahl Fertigungseinheiten (1) und eine Datenspeichereinheit (6) zur Auswertung und Speicherung individueller Datensätze (2) und Generierung individueller Wartungspläne aufweisend, wobei die Fertigungseinheiten (1) durch eine Datenfernübermittlungseinrichtung (8) zur Übermittlung von an den einzelnen Fertigungseinheiten erfassten individuellen Datensätzen (2) mit der Datenspeichereinheit (6) verbunden sind.
Patent DE-202011005236-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit sowie Brausearmatur mit einer sanitären Einsetzeinheit
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit, die einen Dichtring (1, 101, 103) mit einem hülsenförmigen Fortsatz (2) hat, welcher Fortsatz (2) an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf (3) trägt, der beim Einsetzen des Fortsatzes (2) in den lichten Leitungsinnenraum (4) eines dem Fortsatz (2) zugeordneten Leitungsabschnitts (5) zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenumfangswandung anlegt und dass der Hülseninnenraum des Fortsatzes (2) und die Ringöffnung des Dichtrings (1, 101, 103) einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden.
Patent DE-202011005307-U1 (DE)
Title: Gerät zum Teilen von Tabletten
IPC: A61J3/10
Filed: 2011-04-13
Abstract: Gerät bzw. eine Vorrichtung zum teilen von Tabletten, genannt Tablettenteiler, mit einer Aufnahmeeinrichtung für Tabletten, einer Teileinrichtung und einer Schutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass a) die Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme und Fixierung von Tabletten verschiedenartig geformte Mulden (2) aufweist, dass b) die Teil- und Schneideinrichtung (3) mit einer Führung (4) derart ausgebildet ist, dass durch sie eine Halbierung bzw. eine Partikulierung von Tabletten erfolgt, dass c) die Schutzeinrichtung (5) das Wegfliegen von Tablettenteilen und Verletzungen verhindert.
Patent DE-202011005376-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-04-16
Abstract: Bilderrahmen (2) mit einer Rückwand (22) und mit einer Aufhängevorrichtung (4) zur Montage an einer Wand (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (22) aus einem magnetischen oder zumindest ferromagnetischen Material besteht und die Aufhängevorrichtung (4) einen Magneten (8) umfasst, der mittels eines Befestigungselements (6) ortsfest an der Wand (20) angebunden ist, und der lösbar mit der Rückwand (22) verbunden ist.
Patent DE-202011005481-U1 (DE)
Title: Linear-Führungssystem
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-20
Abstract: Linear-Führungssystem (1), mit einem Grundprofil (2), das mehrere Metallbleche (3) aufweist als Laufbahnen für einen Schlitten (4), der mit Laufrollen (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens vier Metallbleche (3) auf sich im Grundprofil (2) kreuzenden Ebenen angeordnet sind derart, dass in einem ersten Kreuzungsbereich (2a) die Kontaktflächen (3a) für die Laufrollen (5) aufeinander zu gerichtet sind und dass in einem dem ersten Kreuzungsbereich (2a) entgegengesetzten zweiten Kreuzungsbereich (2b) die Kontaktflächen (3a) der dort angeordneten Laufrollen (5) ebenfalls aufeinander zu gerichtet sind.
Patent DE-202011050425-U1 (DE)
Title: Applikator zur Aufbringung von kosmetischem Material
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-06-10
Abstract: Applikator (1) zur Aufbringung von kosmetischem Material mit: – einem Griffelement (2) zur Handhabung durch den Benutzer; – einem am Griffelement (2) angebrachten Halter (3); und – einem am Halter (3) angebrachten Auftragselement (4), welches einen Träger (5) aufweist; wobei der Träger (5) mit ersten Flockfasern (7), die eine erste Flockfaserlänge besitzen, und mit zweiten Flockfasern (8), die eine zweite Flockfaserlänge besitzen, welche sich von der ersten Flockfaserlänge unterscheidet, versehen ist.
Patent DE-202011051407-U1 (DE)
Title: Luftreinigungssystem
IPC: B03C3/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Luftreinigungssystem mit einem Reiniger (3), dadurch gekennzeichnet, dass es einen Luftfänger (1) aufweist, der an einem Eingangskompressor (2) angeschlossen ist, der mit dem Reiniger (3) verbunden ist, dass im Gehäuse des Reinigers (3) ein Eingangslaminierer (4) untergebracht ist, der mit einem Eingangsrückschlagventil (5) verbunden ist, dass der Eingangslaminierer (4) seinerseits an einem Laminierer (6) für die Sicherung der Stromstabilität angeschlossen ist, dass der Laminierer (6) mit einem Elektroreinigerblock (7) verbunden ist, der an einem Kollektor (10) angeschlossen ist, der auch mit mindestens einem Ausgangsrückschlagventil (11) verbunden ist, das die gereinigte Luft aus dem System in den Raum bringt, dass der Kollektor (10) auch an einem Beruhigungsgerät (12) angeschlossen ist, das mit einem Sammelbehälter (13) für gespeicherte Verunreinigungen verbunden ist, und dass der Sammelbehälter (13) in seinem unteren Teil eine Fixierelektrode (14) aufweist, die an einem Hochspannungs-Stromversorgungsteil (15) angeschlossen ist, der auch mit dem...
Patent DE-202011051990-U1 (DE)
Title: Kaminofen mit verbessertem Wirkungsgrad
IPC: F24B5/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Kaminofen umfassend – einen Ofenkörper und einen mit Öffnungen für Primär-, Sekundär-, Tertiär- und Nachbrennluft versehenen Brennraum, – einen äußeren Lufteinlass und ein geschlossenes Verteilersystem für Brennluft, wobei der Einlass für Primärluft des Kaminofens in dem Rost im unteren Bereich des Brennraums, der Einlass für Sekundärluft über der Brennraumtür und die Einlässe für Tertiär- und Nachbrennluft in der Rückwand des Brennraums ausgebildet sind, – ein Einlassrohr für Außenluft in der Rückwand des Kaminofens, welches an die unter dem Rost ausgebildete gemeinsame Luftkammer angeschlossen ist, so dass die Zufuhr der Primärluft über den sich unter dem Rost befindenden Entaschungsraum zu der Luftkammer erfolgt, und wobei ferner für die Abführung der Sekundär-, Tertiär- und Nachbrennluft ein vertikaler und ein horizontaler Luftführungskanal angeschlossen sind sowie ein Verteilerkanal für Tertiär- und Nachbrennluft hinter dem Brennraum in dem hinteren Bereich des Kaminofens ausgebildet ist, welche an die in der Rückwand des Brennraums...
Patent DE-202011101211-U1 (DE)
Title: Kühlturm
IPC: B05B1/34
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kühlturm mit einem Kühlturmgehäuse sowie mit davon aufgenommenen Kühlturmeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlturmeinrichtungen und/oder das Kühlturmgehäuse zumindest teilweise mit einer Oberfläche ausgerüstet sind, die eine Lichtabsorption von unter 80%, vorzugsweise von unter 60%, mehr bevorzugt von unter 50%, noch mehr bevorzugt von unter 40% bereit stellt.
Patent DE-202011102305-U1 (DE)
Title: Halteplatte für Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-06-20
Abstract: Halteplatte (2) für einen Staubsaugerbeutel (1), die eine im Wesentlichen kreisförmige Eintrittsöffnung (3) mit konzentrischem, im Wesentlichen kreisförmigen elastischen Dichtelement (4) aufweist, die innere Öffnung des Dichtelements (4) eine geringere Größe als die Eintrittsöffnung (3) besitzt, einem an die Halteplatte (2) frei schwenkbar angeordneten Verschlussteil (5), bei dem das Verschlussteil (5) ein Halteelement (6) besitzt, das eine geringere Größe als die Eintrittsöffnung (3) aufweist und das Dichtelement (4) in Bezug auf seine Öffnung der Größe nach zumindest teilweise überdeckt, wobei das Dichtelement (4) eine Arretierung des Verschlussteils (5) gewährleistet, wenn das Halteelement (6) des Verschlussteils (5) beim Verschwenken auf die Eintrittsöffnung (3) in das Dichtelement (4) eingreift und von diesem umschlossen wird.
Patent DE-202011106486-U1 (DE)
Title: Quetschverbinder
IPC: F16B11/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Quetschverbinder zum Verbinden von Drähten, insbesondere von Sensordrähten zur Überwachung der Feuchte in der thermischen Isolation von Rohrleitungen, in Form einer Hülse, die mit einer mittig angeordneten Sichtöffnung (12) versehen ist, mittels eines Quetschwerkzeugs, in dessen Kopf (14) der Quetschverbinder (16) eingelegt und unter Herstellung einer Verbindung der in diesen durch die offenen Stirnseiten des Quetschverbinders (16) aneinander anstoßend oder einander überlappend eingebrachten Enden der Drähte (18) radial gequetscht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Quetschverbinders (16) das Doppelte der Breite des Kopfs (14) des Quetschwerkzeugs zuzüglich der Breite der Sichtöffnung (12) beträgt, so dass bei Einlegen des Quetschverbinders (16) in den Kopf (14) des Quetschwerkzeugs bündig mit dessen einen Seite die Sichtöffnung (12) über die andere Seite seines Kopfes (14) ragt und so eine visuelle Kontrolle der richtigen Einführung der miteinander zu verbindenden abisolierten Ende der Drähte (18) bei dem Quetschen ermöglicht.
Patent DE-202011106956-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Schlauchbeutelverpackung, mit im Wesentlichen rechteckigem Boden
IPC: B65D30/16
Filed: 2011-10-19
Abstract: Verpackung (10), insbesondere Schlauchbeutelverpackung, mit einem im Wesentlichen rechteckigen Boden (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (10) aus einem einstückigen Folien-, insbesondere Laminatzuschnitt mit einer Längs- (40) und einer zumindest bodenseitig beidseitig gezwickelten Quersiegelnaht (50) hergestellt ist.
Patent DE-202011109631-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kochtopf
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Faltbarer Kochtopf, umfassend: – einen Topfboden (10), der als eine runde Schüssel aus Metall ausgebildet ist, wobei sich der Topfboden (10) derart nach oben erstreckt, dass sich eine offene Oberseite bildet, an der eine nach oben offene Rastausnehmung (11) ausgebildet ist; – einen teleskopischen Topfkörper (20), der mit dem Topfboden (10) verbunden ist, wobei sich der Innenraum des teleskopischen Topfkörpers (20) mit der Oberseite des Topfbodens (10) verbindet und mit einem Verbindungsring (21), einem Umschlagkörper (22) und einem Topfrand (23) versehen ist, wobei der Unterrand des Verbindungsrings (21) in die Rastausnehmung (11) des Topfbodens (10) einrastet, wobei der Oberrand des Verbindungsrings (21) aus der Öffnung der Rastausnehmung (11) herausguckt und einen unteren Verbindungsabschnitt (211) mit einer verhältnismäßig kleineren Dicke bildet, wobei der Umschlagkörper (22) mit dem Oberrand des Verbindungsrings (21) verbunden ist und sich nach oben erstreckt, wobei der Umschlagkörper (22) mit zwei hintereinander mit dem Verbindungsring...