baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100059-U1 (DE)
Title: Inverteranordnung
IPC: F25B30/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Wärmetauschereinheit (1) zur Nutzung von Außenluft als Wärmequelle oder als Wärmesenke für ein Wärmepumpensystem, umfassend ein Gehäuse (2) und einen Wärmetauscher (3) zum Transfer von Wärme zwischen Außenluft und Arbeitsfluid des Wärmepumpensystems, wobei- das Gehäuse (2) einen ersten rückseitlichen Lufteinlass (4) und einen vorderseitlichen Luftauslass (5) umfasst,- die Wärmetauschereinheit (1) im Inneren des Gehäuses (2) einen ersten horizontalen Luftkanal (7) ohne Strömungsumlenkung zwischen dem erstem Lufteinlass (4) und dem Luftauslass (5) aufweist,- im ersten horizontalen Luftkanal (7) der Wärmetauscher (3) und ein zwischen Wärmetauscher (3) und Luftauslass (5) vorgesehenes Gebläse (6) zur Förderung eines Luftstroms angeordnet ist,- und wobei die Wärmetauschereinheit (1) mindestens einen geregelten elektrischen Antrieb (12) und einen Stromrichter (10) mit einem Kühlkörper (11) zur Steuerung oder Regelung des mindestens einen elektrischen Antriebs (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- die Wärmetauschereinheit (1) mindestens einen zweiten vertikalen Luftkanal (8) umfasst, in den Außenluft durch einen zweiten Lufteinlass (9) des Gehäuses (1) unten eintritt,- am oberen Ausgang des zweiten vertikalen Luftkanals eine Verbindung zum ersten horizontalen Luftkanal vorgesehen ist,- im zweiten vertikalen Luftkanal (8) eine Anströmfläche des mit dem Stromrichter (10) wärmeleitend verbundenen Kühlkörpers (11) positioniert ist,- der Stromrichter (10) nach Lösen der elektrischen Verbindungen und Entfernen der Abdeckungen nach vorne herausnehmbar ist.
Patent DE-202019102154-U1 (DE)
Title: Modulartig aufgebauter Schließzylinder
IPC: E05B9/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: Schließzylinder mit zumindest einem einen drehbaren Zylinderkern (2) lagernden Zylindergehäuse (1), einem mit dem Zylinderkern (2) drehbar verbundenen oder verbindbaren Schließglied (3) und einem Verbindungsstück (4), wobei der zumindest eine Zylinderkern (2) und das Schließglied (3) voneinander verschiedenen Modulen zugeordnet sind, die mittels des Verbindungsstücks (4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei ein schließgliedseitiger Abschnitt (5) des Verbindungsstücks eine Öffnung (7) zum Eingriff einer Stulpschraube und davon abragende Verbindungsmittel aufweist, die in an sich gegenüberliegenden Breitseitenflächen (8) eines Flanschabschnittes (9) des Zylindergehäuses (1) angeordnete Ausnehmungen (10) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel zueinander parallel verlaufende Befestigungslappen (6) ausbilden, die derart frei voneinander vom schließgliedseitigen Abschnitt (5) abragen, dass eine vom Zylinderkern (2) wegweisende Schmalseite (11) des zwischen den Befestigungslappen (6) gefesselten Flanschabschnitts (9) freiliegt.
Patent DE-202019102338-U1 (DE)
Title: Synchron-Hebevorrichtung und Tisch
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-04-25
Abstract: Synchron-Hebevorrichtung, umfassend mindestens zwei Stützteile und einen Hebeantrieb, welcher Hebeantrieb jeweils an mindestens zwei Stützteilen angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen Synchronisierungsmechanismus umfasst, der ein synchrones Anheben bzw. Absenken der an zwei Stützteilen angebrachten Hebeantriebe ermöglicht und Folgendes umfasst:
 - zwei Getriebemechanismen mit einem Linien- und Schwenkkraft-Übertragungsende und einem Drehkraft-Übertragungsende, wobei das Linien- und Schwenkkraft-Übertragungsende des Getriebemechanismus mit dem Hebeantrieb verbunden ist,
 - eine Welle, dessen beide Enden jeweils mit dem Drehkraft-Übertragungsende eines Getriebemechanismus verbunden sind, wobei der Getriebemechanismus, wenn er gemeinsam mit dem Hebeantrieb mit angehoben oder abgesenkt wird, eine von dem Hebeantrieb ausgegebene Linienkraft in eine Drehkraft umwandelt, um die Welle in Drehbewegung zu versetzen, so dass die an zwei Stützteilen angebrachten Hebeantriebe unter Einwirkung des Synchronisierungsmechanismus synchron angehoben oder abgesenkt werden.
Patent DE-202020001606-U1 (DE)
Title: Skisprung-Bindungssystem
IPC: A63C9/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Skisprung-Bindungssystem dadurch gekennzeichnet, dass das Bindungsvorderteil V mit einem Achskörper 3 versehen ist, dieser sich von der Seite in die dafür vorgegebene halbkreisförmige Nut an der Skischuhoberseite hineindrückt.
Patent DE-202020004502-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine mit integrierter Wasserwaage
IPC: B23B49/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Bohrmaschine mit integrierter Wasserwaage, dadurch gekennzeichnet, dass in t-förmiger Lage seitlich zum Bohrgehäuse innerhalb des Plastikgehäuses einer handelsüblichen Bohrmaschine eine Wasserwaage eingearbeitet ist.
Patent DE-202020004994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Wasserstoff
IPC: F17C1/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Wasserstoff, mit einer Einrichtung (2) zur Erzeugung von Wasserstoff durch elektrochemische Spaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff und mit einer Einrichtung (3) zur Verdichtung des erzeugten Wasserstoffs in zumindest einen Druckbehälter (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Druckbehälter (4) rohrförmig gebildet ist und im Wesentlichen unterhalb der Erdoberfläche (E) so angeordnet ist, daß er mit seiner wesentlichen Umfangs- und Bodenfläche (5, 6) von Erdreich und/oder Gestein umhüllt ist und daß der Druckbehälter (4) einen Speicherinhalt, der einer Energiemenge von zumindest 70 MWh entspricht, aufweist.
Patent DE-202020005234-U1 (DE)
Title: Frontaler Aufprallschutzbogen für alle Fahrradtypen, der an der Welle und der Gabel des Vorder- oder Hinterrades angebracht wird.
IPC: B62J27/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Frontaler Aufprallschutzbogen für alle Fahrradtypen, der an der Welle und der Gabel des Vorder- oder Hinterrades montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung Figuren 1 und Figuren 2 an der Radwelle und an der Radgabel des Vorderrades angebracht wird und sie bildet den Schutz beim Zusammenstoß mit anderen Verkehrsteilnehmern sowie beim Aufprall auf Personen oder auf stehende Gegenstände.
Patent DE-202020101985-U1 (DE)
Title: Glasfaserverbinder
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-04-09
Abstract: Glasfaserverbinder (100), umfassend
 ein Kuppelgehäuse (1), wobei eine Kammer (10) im Inneren des Kuppelgehäuses (1) vorgesehen ist, wobei eine mit der Kammer (10) durchgängig verbundene Schnittstelle (11) an einem Ende des Kuppelgehäuses (1) vorgesehen ist, wobei zwei Seitenwände des Kuppelgehäuses (1) mehrere der Schnittstelle (11) benachbarte Eingriffsabschnitte (13) aufweisen; und
 eine Glasfaseranordnung (2), wobei die Glasfaseranordnung (2) in der Kammer (10) befestigt ist, wobei die Glasfaseranordnung (2) ein Hülsenrohr (21) umfasst, wobei die Länge des Hülsenrohrs (21) zwischen 6,25 mm und 10,25 mm beträgt, wobei das Hülsenrohr (21) einen in die Schnittstelle (11) eingesetzten Block (211) aufweist, wobei die Gesamtlänge (L2) des Glasfaserverbinders (100) zwischen 30 mm und 35 mm beträgt, wobei jeweils ein Rastabschnitt (23) auf zwei Seiten des Blocks (211) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Rastabschnitt (23) korrespondierend mit dem jeweiligen Eingriffsabschnitt (13) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202020104789-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D90/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine (100) zum Ernten von Halm- und Blattgut, umfassend:
 - eine Aufnahmevorrichtung (10) mit
 - einer im Arbeitseinsatz um eine Drehachse (12) rotierenden Trommel (11), auf welcher eine Vielzahl von nach außen abstehenden Förderzinken (13) befestigt sind, wobei jeweils mehrere radial auf der Trommel (11) benachbarte Förderzinken (13) einen Zinkenring (14) bilden und zwischen zueinander benachbarten Zinkenringen (14) jeweils ein Freiraum (15) vorgesehen ist;
 - in den Freiräumen (15) zwischen den Zinkenringen (14) fixierten Abstreifern (16), an welchen von den Förderzinken (13) aufgenommenes Erntegut in einem Bereich (28) abgestreift und in Richtung eines Einzugskanals (21) weitergefördert wird,
 - eine an die Aufnahmevorrichtung (10) angrenzende Fördereinrichtung (20), welche das von der Aufnahmevorrichtung (10) in den Einzugskanal (21) geförderte Erntegut weiterfördert, wobei zwischen Aufnahmevorrichtung (10) und Fördereinrichtung (20) ein Übergangsbereich (23) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Aufnahmeeinrichtung (10) ein flexibles Leitelement (25; 25') umfasst, welches
 - an eine vordere Kante (24) des Einzugskanals (21) angrenzt oder über die vordere Kante (24) des Einzugskanals (21) hinaus in den Einzugskanal (21) hineinragt und/oder
 - im Bereich (28), in welchem das Erntegut bei Rotation der Trommel (11) in Richtung (R) von den Förderzinken (13) abgestreift wird, Überlappungen (32) vorgesehen sind, welche in eine von den Förderzinken (13) durchlaufende Rotationsbahn (27) hineinragen, so dass sie bei Rotation der Trommel (11) von den Förderzinken (13) kontaktiert werden.
Patent DE-202020105386-U1 (DE)
Title: Scheibenzustands-Detektionssystem für eine Scheibe eines Fahrzeugs
IPC: B60J1/20
Filed: 2020-09-21
Abstract: Scheibenzustands-Detektionssystem (1) für eine Scheibe (2) eines Fahrzeugs aufweisend ein optisches Fahrerassistenzsystem (3) und eine Glasbruchdetektoreinrichtung (4), wobei das Fahrerassistenzsystem (3) hinter der Scheibe (2) angeordnet ist, wobei das Detektionssystem (1) abhängig von Zuständen des Fahrerassistenzsystem (3) und der Glasbruchdetektoreinrichtung (4) den Zustand der Scheibe (2) bestimmen kann.
Patent DE-202021000253-U1 (DE)
Title: Filterbälle für Sandfilterpumpen
IPC: B01D41/02
Filed: 2021-01-23
Abstract: Die Filterbälle für Sandfilteranlagen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Filterbälle für Sandfilteranlagen das Wasser für Schwimmbäder, In - und Outdoor Pools wie auch Aquarien reinigt. Die Filterbälle sind für alle gängigen Sandfilteranlagen geeignet.
Patent DE-202021001354-U1 (DE)
Title: Walzentachometer mit rein optischer Funktion der Walze
IPC: G01P3/44
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Tachometer bei dem die Anzeige der Geschwindigkeit durch ein Sichtfenster (6) hindurch auf einer sich drehenden Walze (3) abgelesen werden kann (Walzentachometer), dadurch gekennzeichnet, dass ein (elektro-) mechanisch abgeschlossenes Tachometerwerk um die Walze (3) zur Geschwindigkeitsanzeige ergänzt wird und diese somit eine rein optische und keine mechanische Funktion innehält.
Patent DE-202021001641-U1 (DE)
Title: Rankspirale mit Kippsicherung
IPC: A01G9/12
Filed: 2021-05-04
Abstract: Rankspirale mit Kippsicherung dadurch gekennzeichnet, dass diese mit zusätzlichen Fußteilen an der Rankspirale versehen ist. Die Rankspirale mit Kippsicherung besteht aus einer Spirale, und einem oder zwei Fußteil. Das Fußteil ist ein abgewinkeltes Bauteil und ist einfach oder zweifach an der Spirale angebracht.
 Durch die Kippsicherung als 2 - oder 3 Fuß erhält die Rankspirale eine besondere Stabilität. Dies zeigt sich besonders, wenn der Boden nass ist.
Patent DE-202021100109-U1 (DE)
Title: Türelement
IPC: E06B3/70
Filed: 2021-01-12
Abstract: Türelement mit einer Türzarge (2) und einem an der Türzarge angelenkten Türblatt (3), wobei die Türzarge (2) und/oder das Türblatt (3) eine Tragkonstruktion (2b, 3b) mit Holzoberfläche besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (2b, 3b) aus Metall besteht, wobei zumindest ein Teil der sichtbaren Oberflächen der Tragkonstruktion (2b, 3b) eine Beschichtung (2a, 3a) mit einem Holzfurnier oder einer Holzdekorfolie aufweisen.
Patent DE-202021100311-U1 (DE)
Title: Kühlergrill mit integriertem Energieverwaltungssystem
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-01-22
Abstract: Kühlergrill, gekennzeichnet durch:
 eine erste Kante gegenüber einer zweiten Kante;
 einen Luftstromabschnitt, der eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, wobei sich der Luftstromabschnitt zwischen der ersten Kante und der zweiten Kante befindet;
 eine Vielzahl von Erweiterungen, die sich von der zweiten Kante erstreckt, wobei jede der Vielzahl von Erweiterungen Folgendes beinhaltet:
 eine erste Wand, die sich von der zweiten Kante erstreckt;
 eine zweite Wand, die sich von der zweiten Kante erstreckt; und
 eine dritte Wand, die sich zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand erstreckt.
Patent DE-202021101687-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsmodul eines modularen Leuchtensystems und Leuchtensystem
IPC: G16Y10/80
Filed: 2021-03-30
Abstract: Datenverarbeitungsmodul (300) als Einzelkomponente für ein modulares Leuchtensystem (100), wobei das Leuchtensystem (100) aus mindestens drei miteinander kombinierbaren und zueinander elektrisch und mechanisch kompatiblen Einzelkomponenten aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenverarbeitungsmodul (300) ein Gehäuse (2) aufweist, in welchem mindestens eine Datenverarbeitungseinheit (3) angeordnet ist,
 wobei das Gehäuse (2) an einer ersten Koppelfläche über eine erste elektrische und mechanische Schnittstelle zur elektrischen und mechanischen Verbindung des Datenverarbeitungsmoduls (300) mit einer Wandhalterung (200) zu dessen Wand- oder Deckenmontage verfügt,
 wobei die erste elektrische und mechanische Schnittstelle komplementär einer zweiten elektrischen und mechanischen Schnittstelle einer zweiten Koppelfläche des Gehäuses (2) ausgebildet ist,
 wobei die zweite elektrische und mechanische Schnittstelle der elektrischen Verbindung und mechanischen Halterung mit einem Leuchtelement (400) dient, wobei das Datenverarbeitungsmodul (300) zudem ein oder mehrere Kommunikationsmodul(e) (4) zur Datenübermittlung, insbesondere zur drahtlosen Datenübermittlung, aufweist.
Patent DE-202021101912-U1 (DE)
Title: Mobile Schutzvorrichtung zum Abdichten von Gebäuden gegen Hochwasser
IPC: E04H9/14
Filed: 2021-04-09
Abstract: Hochwasser-Schutzsystem für Gebäude mit einem wasserdichten Unterbau (6), umfassend
 eine wasserdichte Befestigungsleiste (5), die am Unterbau (6) montierbar ist, und wasserdichte Barrierenelemente (1), die an einander gegenüberliegenden Seiten mit Verbindungselementen (2) versehen sind, so dass die Barrierenelemente (1) wasserdicht verbindbar sind;
 wobei die Barrierenelemente (1) an ihrem unteren Ende an der Befestigungsleiste (5) wasserdicht arretiert werden können.
Patent DE-202022001651-U1 (DE)
Title: Klappbarer Kehrbesen für Trägerfahrzeuge zur Reinigung von Flächen
IPC: E01H1/02
Filed: 2022-07-25
Abstract: . Ein Kehrbesen in Form eines Anbaugerätes für Trägerfahrzeuge beispielsweise landwirtschaftliche Zugmaschinen, Stapler, Radlader, Bagger oder dgl., der eine Konstruktion und eine Aufnahme 3 für das jeweilige Trägerfahrzeug besitzt. Der Kehrbesen besitzt mehrere in Reihe angeordnete Bürstenreihen 4, darunter in der mitte angeordnet der Hauptbesen 1 und seitlich zwei Seitenbesen 2.
Patent DE-202022001753-U1 (DE)
Title: Blasenkatheter mit einem Katheterschlauch mit einem ersten Anschluss am distalen Ende
IPC: A61M25/14
Filed: 2022-07-26
Abstract: Blasenkatheter mit einem Katheterschlauch (2) mit einem ersten Anschluss am distalen Ende, dadurch gekennzeichnet, dass der Blasenkatheter wenigstens zwei sich gegenüberliegende Ballone (3, 4) am Katheterschlauch (2) oder ausgebildet aus dem Katheterschlauch (2) zur Platzierung in der Harnblase (1) aufweist, so dass wenigstens zwei sich gegenüberliegende Zwischenräume vorhanden sind, dass der Katheterschlauch (2) in wenigstens einem Zwischenraum wenigstens eine Öffnung (5) besitzt und dass die Ballone (3, 4) über wenigstens einen Kanal (6, 7) zum Aufblähen und/oder Befüllen und/oder Reinigen und/oder Entleeren der Ballone (3, 4) mit wenigstens einem zweiten Anschluss als distales Ende des Kanals (6, 7) verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202022001988-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für Fahrzeug
IPC: F21W103/00
Filed: 2022-09-08
Abstract: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:
 einen Gehäuseabschnitt;
 einen äußeren Linsenabschnitt, der einen offenen Vorderbereich des Gehäuseabschnitts bedeckt;
 einen inneren Linsenabschnitt, der in dem Gehäuseabschnitt montiert ist und von dem äußeren Linsenabschnitt bedeckt wird;
 einen Flüssigkristallabschnitt, der auf dem inneren Linsenabschnitt montiert ist und basierend darauf, ob Leistung an ihn angelegt wird oder nicht, transparent oder opak wird; und
 einen Einfassungsabschnitt, der auf der Rückseite des Flüssigkristallabschnitts angeordnet ist und von außen sichtbar ist, wenn der Flüssigkristallabschnitt transparent wird.
Patent DE-202022002896-U1 (DE)
Title: Fensterbalkon mit einem Balkonboden
IPC: E04B1/00
Filed: 2022-01-05
Abstract: Fensterbalkon mit einem Balkonboden (1), der um wenigstens eine balkonbodenparallele Schwenkachse (2) zwischen einer Balkonstellung (Fig. 3, 4, 7 und 8) und einer Innenstellung (Fig. 1, 2, 5 und 6) verschwenkbar an einem Befestigungsrahmen (3) gelagert ist, wobei der Befestigungsrahmen (3) eine Breite aufweist, welche die von den Wangen (4) begrenzte Balkonbreite, nämlich eine Fensterlaibungsbreite eines Fensters, überragt, vor dem der Befestigungsrahmen (3) montiert ist.
Patent DE-202022101035-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Einschubmotor
IPC: B62M6/80
Filed: 2022-02-23
Abstract: Elektrofahrrad (2) mit einem Fahrradrahmen (1) und einer Antriebseinheit (6), wobei der Fahrradrahmen (1) eine Aufnahmeeinrichtung (4) für die Antriebseinheit (6) aufweist und die Antriebseinheit (6) mittels Befestigungselementen (8, 10, 12) an der Aufnahmeeinrichtung (4) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente als sich rechtwinklig zu einer Fahrradlängsebene (14) erstreckende Befestigungsbolzen (8, 10, 12) ausgebildet sind und die Antriebseinheit (6) zumindest abschnittsweise in die Aufnahmeeinrichtung (4) einschiebbar ist, wobei die Antriebseinheit (6) eine elektrische Schnittstelle (36) aufweist, welche mittels der Einschiebebewegung mit einer elektrischen Schnittstelle (38) der Aufnahmeeinrichtung (4) verbindbar ist.
Patent DE-202023001802-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Tischlampe mit verschiedenen Kombinationsmodulen
IPC: F21S6/00
Filed: 2023-08-26
Abstract: Eine abnehmbare Tischlampe mit verschiedenen Kombinationsmodulen, gekennzeichnet dadurch, dass sie ein Modul (2) umfasst, wobei das untere Ende des Moduls (2) in der Mitte mit einem Lampenständer (3) fest verbunden ist, wobei das untere Ende des Lampenständers (3) fest mit einem Fuß (4) verbunden ist und wobei unter dem Fuß (4) ein Gegengewicht (5) angebracht ist, wobei das Modul (2) oben mit einem Lampenschirm (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202023101555-U1 (DE)
Title: Positionierwinkel für Schrauben und Holz-Beton-Verbunddecke
IPC: E04B5/36
Filed: 2023-03-28
Abstract: Positionierwinkel für Schrauben zum schrägen Einschrauben einer Schraube in eine Holzdecke aus Holz oder Holzwerkstoff, wobei die Holzdecke Teil einer Holz-Beton-Verbunddecke bildet, mit einer Grundplatte, einer Positionierplatte, die von einer ersten Seite der Grundplatte abragt, wenigstens eine Klemmspitze zum Einschlagen in die Holzdecke, wobei die Klemmspritzen von einer zweiten Seite der Grundplatte abragen, die der ersten Seite gegenüberliegt, wobei die Klemmspitzen sich ausgehend von der Grundplatte verjüngen, wobei der Positionierwinkel als einstückiges Blechbiegeteil ausgebildet ist.
Patent DE-202023102645-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung
IPC: B60H1/32
Filed: 2023-05-16
Abstract: Klimatisierungsanordnung (1) mit einem ersten Kühlmittelkreislauf (2) mit einem ersten Kühlmittelweg mit einem Kompressor (3) einem Kondensator (4), zum Verflüssigen eines Betriebsmittels, der stromaufwärts mit dem Kompressor (3) verbunden ist, und einem Verdampfer (6), der stromaufwärts mit dem Kondensator (4) und stromabwärts mit dem Kompressor (3) verbunden ist, mit einem zweiten Kühlmittelweg mit dem Kompressor (3), einem ersten Wärmeübertrager (9), der stromaufwärts mit dem Kompressor (3) verbunden ist und der thermisch mit einem zweiten Kühlmittelkreislauf (10) gekoppelt ist, einem zweiten Wärmeübertrager (14), der thermisch mit einem dritten Kühlmittelkreislauf (15) gekoppelt ist und stromabwärts mit dem Kompressor (3) verbunden ist, und
 mit einem dritten Kühlmittelweg, der den zweiten Kühlmittelweg umfasst, der zusätzlich mit dem Verdampfer (6) verbunden ist, der stromabwärts mit dem Kompressor (3) verbunden ist, so dass der Verdampfer (6) und der zweite Wärmeübertrager (14) parallelgeschaltet sind,
 wobei in dem zweiten Kühlmittelkreislauf (10) der erste Wärmeübertrager (9) mit einem dritten Wärmeübertrager (12) verbunden ist.
Patent DE-212010000133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Thermoregulierung  von  Magneten  innerhalb von Kernspinresonanzvorrichtungen  bzw.  Magnetresonanzvorrichtungen
IPC: A61B5/05
Filed: 2010-08-25
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung (Magnetic Resonance Device; MRD), die aus Magneten besteht, die innerhalb eines Käfigs aufgenommen sind, mit einem thermischen Regulierungssystem (Thermal Regulating System; TRS), das geeignet ist, die Magneten auf Raumtemperatur T ± ΔT thermisch zu regulieren; wobei das TRS (i) ein voreingestelltes Array von einem oder mehreren Kanälen mit offenen Bohrungen, die innerhalb des Käfigs und/oder innerhalb der Magneten vorgesehen sind; und (ii) eine Vorrichtung zum Zwingen bzw. Pressen eines Fluids durch das Array von Kanälen mit offenen Bohrungen aufweist; so dass die Temperatur T der Magneten auf einen voreingestellten Bereich von ΔT reguliert wird.
Patent DE-212013000257-U1 (DE)
Title: Kreisverkehr mit Warnlichtanlage
IPC: G08G1/095
Filed: 2013-12-11
Abstract: Kreisverkehr (1), der eine Kreisfahrbahn (2) mit der erhöhten Mittelinsel (3) einschließt, wo an die Kreisfahrbahn (2) mindestens drei Fahrbahnen (4, 4´, 5, 5´) angeschlossen sind, von denen jede mindestens zwei Fahrstreifen hat, der mit mindestens einer Warnlichtanlage versehen ist, dadurch gekennzeichnet, das die Warnlichtanlage mindestens eine Warnleuchte (10) einschließt, die im Gebiet der Mittelinsel (3) sichtbar von jeder Fahrbahn (4, 4´, 5, 5´) angebracht ist und die mit der Steuerungseinheit (8) für die Änderung des Arbeitsmodus der Warnleuchte (10) von dem Navigationsmodus der Drehung der Warnleuchte (10) in der Fahrrichtung auf der Kreisfahrbahn (2) und /oder Blinken der Warnleuchte (10) mit der Frequenz von 0,1 bis 3 Hz, in en Warnmodus des Blinkens der Warnleuchte (10) mit der Frequenz von 5 bis 20 Hz durchgeschaltet ist.
Patent DE-212020000372-U1 (DE)
Title: Eine Garnspulvorrichtung für Textilmaschinen
IPC: B65H75/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Garnspulvorrichtung für Textilmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Bodenplatte (1), erste Garnspule (2) und zweite Garnspule (3) umfasst, wobei die Oberseite der Bodenplatte (1) mit einer Gleitnut (4) versehen ist, wobei eine Gleitplatte (5) verschiebbar mit dem inneren Teil der Gleitnut (4) verbunden ist, wobei die Oberseite der Bodenplatte (1) fest mit einer vertikalen Platte (6) verbunden ist, wobei die gegenüberliegenden Seiten der Gleitplatte (5) und der vertikalen Platte (6) jeweils fest mit einem kreisförmigen Klemmzylinder (7) verbunden sind, wobei die Außenfläche der ersten Garnspule (2) und die Außenfläche der zweiten Garnspule (3) jeweils mit einem Klemmring (12) ummantelt sind, wobei die Ober- und Unterseite des Klemmrings (12) über ein Lager drehbar mit einer Drehstange (15) verbunden sind.