baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011077319-B4 (DE)
Title: Simulationssystem, Verfahren zur Durchführung einer Simulation, Leitsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: RATHGEB ANDREAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2011-06-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Simulationssystem (300a) für ein Leitsystem, welches einen in einer technischen Anlage ablaufenden physikalischen Prozess (P) steuert, wobei das Simulationssystem (300a) eine als Container ausgebildete erste Ablaufumgebung (10) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, den der Anlage zugrunde liegenden Automatisierungsprozess nachzubilden und entsprechende Schnittstellen (11, 12, 13) zum Leitsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Simulationssystem (300a) neben der ersten Ablaufumgebung (10) eine zweite als Container ausgebildete Ablaufumgebung (20) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, die Hardware der Peripherie des Leitsystems mit seinen Verschaltungen nachzubilden und die Schnittstellen (21, 22, 23) zum Leitsystem aufweist, und eine dritte als Container ausgebildete Ablaufumgebung (30) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, den der Anlage zugrunde liegenden physikalischen Prozess (P) zu simulieren, wobei die Schnittstellen (11, 12, 13) der ersten Ablaufumgebung (10) identisch zu den Schnittstellen (21, 22, 23) der zweiten Ablaufumgebung (20) und identisch zu den Schnittstellen (31, 32, 33) der dritten Ablaufumgebung (30) sind, und dass die Ablaufumgebungen (10, 20) eingebettete Softwarekomponenten (101, 102, 201) und Stellvertreter-Module (111, 112, 211, 212) umfassen, welche entsprechend einer Funktion miteinander verschaltet sind, und dass bei Aufruf dieser Funktion die Softwarekomponenten und Stellvertreter-Module zum Ablauf kommen.
Patent DE-102011082766-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit verbesserter Abgaskanalstruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ISHIDA JUNICHI
IPC: F02F1/42
Filed: 2011-09-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verbrennungsmotor (30), welcher dazu konfiguriert ist, Abgas aus einem Brennraum in einem Zylinder in einem Zylinderkopf (32B) durch einen Abgaskanal (80) auszustoßen, welcher mit einem Abgasrohr verbunden ist, wobeiein Ausnehmungsabschnitt (85), welcher von dem Rest einer Abgasdurchgangswandfläche (85a) zurückgesetzt ist, in der Mitte von einem Abgasdurchgang von dem Abgaskanal (80) vorgesehen ist, undder Verbrennungsmotor (30) eine Mehrzahl von Zylindern umfasst, denen jeweils ein Abgaskanal (80) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Abgaskanal (80) einen inneren Abgaskanal (80B) und einen äußeren Abgaskanal (80A) umfassen, welcher außerhalb des inneren Abgaskanals (80B) angeordnet ist,der äußere Abgaskanal (80A) dazu ausgelegt ist, sich zu dem inneren Abgaskanal (80B) hin zu krümmen, undder Ausnehmungsabschnitt (85) außerhalb eines gekrümmten Abschnitts des äußeren Abgaskanals (80A) angeordnet ist.
Patent DE-102011086264-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-11-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend: einen Mikroprozessor (120A, 120B) zum Antriebssteuern einer elektrischen Lastgruppe (106a) in Reaktion auf Betriebszustände von Fahrzeugsensorgruppen (104a, 105a) und Inhalten eines in einem nicht-flüchtigen Programmspeicher (122A, 122B) gespeicherten Steuerprogramms, und eine Konstantspannungsstromschaltung (110A, 110B), die eingerichtet ist, aus einer Fahrzeugbatterie (101) gespeist zu werden und eine Mehrzahl von Typen von Ausgangsspannungen zu erzeugen, wobei der Mikroprozessor (120A, 120B) umfasst: einen arithmetischen Schaltungsabschnitt (121), der eingerichtet ist, mit dem nicht-flüchtigen Programmspeicher (122A, 122B) zu kooperieren; einen flüchtigen RAM-Speicher (123a, 123b) mit zumindest einem Teilbereich als einem Backup-Speicher (123b); eine Eingabe/Ausgabe-Schnittstellenschaltung (125, 126); und einen Bereitschafts-Unterbrechungsschalter (129), der eingerichtet ist, eine Zufuhrschaltung in Bezug auf andere Schaltungen als dem Backup-Speicher (123b) bei Bereitschaft abzuschalten, wobei die Konstantspannungs-Stromschaltung (110A, 110B) eine erste, eine zweite und eine vierte Konstantspannungsstromschaltung beinhaltet, die eingerichtet sind, aus der Fahrzeugbatterie (101) gespeist zu werden und jeweils eine stabilisierte Ausgangsspannung an den Mikroprozessor (120A, 120B) zu liefern, die erste Konstantspannungsstromschaltung (10S, 10D) eingerichtet ist, aus der Fahrzeugbatterie (101) über einen Ausgangskontakt (102a) eines Stromrelais gespeist zu werden, das energetisiert ist, wenn ein Stromschalter geschlossen wird; und nach einem Intervall einer vorbestimmten Verzögerungszeit de-energetisiert wird, wenn der Stromschalter geöffnet wird, um eine erste Ausgangsspannung Vif zu erzeugen, die erste Ausgangsspannung Vif an die Eingabe/Ausgabe-Schnittstellenschaltung (125, 126) angelegt wird, die zweite Konstantspannungsstromschaltung (20S, 20D) eingerichtet ist, aus der Fahrzeugbatterie (101) über den Ausgangskontakt (102a) zumindest des Stromrelais gespeist zu werden, um eine zweite Ausgangsspannung Vcp zu erzeugen, wobei die ...
Patent DE-102011111288-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Netzverteiler und Clip für Glasfaser-Netzverteiler
Inventor: SCHUSTER AXEL
IPC: G02B6/46
Filed: 2011-08-26
Granted: 2018-03-01
Abstract: Glasfaser-Netzverteiler mit einem Gehäuse, in dem ein Aufnahmegerüst angeordnet ist, das mit als Befestigungsmittel für Kunststoffröhrchen (16) dienenden Clipsen (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegerüst aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Trägerelementen (1) besteht, die jeweils mehrere treppenartig versetzte Vorsprünge (3) aufweisen, mit denen die Clipse (4) verrastet sind, und dass die Clipse (4) jeweils einen klauenartigen Klemmabschnitt (13) haben, in den ein Kunststoffröhrchen (16) seitlich eindrückbar ist.
Patent DE-102011117172-B4 (DE)
Title: Dieselpartikelfilter und Filteranordnung
Inventor: HEILMANN TANJA
IPC: F01N3/027
Filed: 2011-10-28
Granted: 2016-04-21
Abstract: Dieselpartikelfilter (1) zum Abscheiden und Oxidieren von Rußpartikeln (8) aus Abgasen (9), mit einem flächigen im wesentlichen Metall aufweisenden Filtermedium (2) und einem stabförmigen Heizelement (4), wobei das Filtermedium (2) um das stabförmige Heizelement (4) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dieselpartikelfilter (1) einen Wickel (25) von mehreren jeweils einen Zylindermantel bildenden konzentrischen Filtermediumslagen (16, 17) umfasst, mit mindestens einem an das Heizelement (4) gekoppelten Wärmeleiter (24), welcher radial durch mehrere Wickellagen reicht.
Patent DE-102012006544-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer mit Ankopplung Endrohr über Kopplungskammer
Inventor: VOLLMER CHRISTOPH
IPC: F01N1/08
Filed: 2012-04-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit einem Schalldämpfer (1) für eine Abgasanlage der Verbrennungskraftmaschine mit einem eine Gehäusewand (1.1) aufweisenden Schalldämpfergehäuse (1.2), mit mindestens einer Schalldämpfergehäuse-Zwischenwand (1.3, 1.6), mit mindestens einem durch die Gehäusewand (1.1) geführten Einlassrohr (2) und mit mindestens einem durch die Gehäusewand (1.1) geführten Auslassrohr (4.1, 4.2), wobei das Einlassrohr (2) mindestens eine Ausströmöffnung (2.1, 2.2) aufweist, über die das Abgas aus dem Einlassrohr (2) in das Auslassrohr (4.1, 4.2) strömen kann, wobei innerhalb des Schalldämpfergehäuses (1.2) mindestens eine eine Kammerwand (3.1, 3.2) aufweisende Kopplungskammer (3a, 3b) mit einer Mittelachse (3.9) vorgesehen ist, in der das Einlassrohr (2) und das Auslassrohr (4.1, 4.2) münden, wobei die Kammerwand (3.1, 3.2) zusammen mit dem Einlassrohr (2) und dem Auslassrohr (4.1, 4.2) einen Strömungskanal (3.3, 3.4) von dem Einlassrohr (2) zu dem Auslassrohr (4.1, 4.2) bildet, wobei die Kammerwand (3.1, 3.2) das Einlassrohr (2) oder das Auslassrohr (4.1, 4.2) mit Bezug zur Mittelachse (3.9) in Umfangsrichtung U umschließt und mittelbar über das Einlassrohr (2) oder das Auslassrohr (4.1, 4.2) oder die Schalldämpfergehäuse-Zwischenwand (1.3, 1.6) mit der Gehäusewand (1.1) form- oder stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassrohr (2) in jeder Kopplungskammer (3a, 3b) mündet, wobei die Kammerwand (3.1, 3.2) der Kopplungskammer (3a, 3b) einen Durchmesser D und das Abgasrohr (2, 4.1) einen Außendurchmesser d aufweist, wobei für das Verhältnis von D/d gilt 20/10 >= D/d >= 11/10oder 18/10 >= D/d >= 11/10wobei das Einlassrohre (2) oder das Auslassrohr (4.1, 4.2) einen Strömungsquerschnitt A und mehrere Ausströmöffnungen (2.1, 2.2) in Form mindestens einer Perforationszone mit einem Öffnungsquerschnitt Ai aufweist, wobei der Öffnungsquerschnitt Ai innerhalb einer Kopplungskammer (3a, 3b) und der Strömungsquerschnitt A folgende Bedingung erfüllen: Ai <= 3 A oder Ai <= 2,5 A oder Ai <= 2 A,wobei die mittlere Breite s der Ausströmöffnungen (2.1, 2.2) und der Öffnungsquerschnitt Ai aller Ausströmöffnungen (2.1, 2.2) derart gewählt werden, dass bei maximalem Massestrom des Motors eine Machzahl in den Ausströmöffnungen (3.1i) von max. 0,25 bis 0,3 erreicht wird.
Patent DE-102012008956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Lieferantencodeanordnungen
Inventor: NEUBRAND STEFAN
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-05-07
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Erkennen und Verarbeiten zumindest einer an einer Ware angebrachten Lieferantencodeanordnung, mit: – Erfassen von zweidimensionalen Bilddaten der Lieferantencodeanordnung; – Senden der erfassten Bilddaten an eine Steuereinheit; – Anwenden zumindest eines ersten Bildverarbeitungsverfahrens, um aus den Bilddaten zumindest ein Filtermerkmal zu ermitteln, wobei sich das zumindest eine Filtermerkmal auf zumindest eine äußere Eigenschaft der Lieferantencodes bezieht; – Anwenden zumindest eines zweiten Bildverarbeitungsverfahrens, um aus den Bilddaten zumindest ein typisches Codemuster zu ermitteln, wobei sich das Codemuster auf die räumliche Anordnung von zumindest zwei der Lieferantencodes zueinander und/oder auf einen festen Bestandteil der Lieferantencodes bezieht; – Abrufen von in einer Speichereinheit hinterlegten Etikettendatensätzen durch die Steuereinheit, wobei die Etikettendatensätze jeweils Daten enthalten, die dem zumindest einen Filtermerkmal und dem zumindest einen Codemuster entsprechen; – Filtern der Etikettendatensätze anhand des zumindest einen Filtermerkmals; – Vergleichen des ermittelten Codemusters mit in den Etikettendatensätzen hinterlegten Codemustern; – Auswählen eines Etikettendatensatzes, wenn eine Übereinstimmung vorliegt; – Auslesen der in den Lieferantencodes enthaltenen Information; und – Einpflegen der ausgelesenen Information in eine Datenbank, wobei die Bedeutung der ausgelesenen Information anhand von im ausgewählten Etikettendatensatz hinterlegten Daten zugeordnet wird.
Patent DE-102012016897-B4 (DE)
Title: Fahrradhecknabe
Inventor: KITAMURA SATOSHI
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-08-27
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrradhecknabe (10) umfassend:
 eine Nabenspindel (20);
 ein Antriebspart (22) drehbar auf der Nabenspindel (20) gestützt und so konfiguriert, um ein Antriebskrafteingabeelement (80) aufzunehmen;
 eine Nabenhülle (24) drehbar auf der Nabenspindel (20) gestützt und mit dem Antriebspart (22) wirkgekoppelt, zur Drehung durch den Antriebspart (22) auf der Nabenspindel (20);
 zumindest einen ersten gegenüberstehenden Part (54) gekoppelt an dem Antriebspart (22);
 zumindest einen zweiten gegenüberstehenden Part (56) gekoppelt an der Nabenhülle (24), angebracht, um dem ersten gegenüberstehendem Part (54) gegenüberzustehen; und
 ein Antriebskraftmesspart (26) beinhaltend einen Drucksensor (58), wobei der Drucksensor (58) bereitgestellt ist, um die ersten und zweiten gegenüberstehenden Parts (54, 56) zu berühren.
Patent DE-102012112995-B4 (DE)
Title: Transmissionselektronenmikroskop sowie Verfahren zum Betrieb
Inventor: UHLIG THOMAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-04-13
Abstract: Transmissionselektronenmikroskop zur zeitaufgelösten Beobachtung eines reversiblen und extern triggerbaren Prozesses in einem Untersuchungsobjekt (103), umfassend: – eine Kathode (101) zur Emission von Elektronen, – eine Einrichtung (105, 102a, 102b, 107a, 107b) zur Erzeugung einer Beschleunigungsspannung, mit der die Elektronen in Richtung des Untersuchungsobjektes (103) beschleunigt werden, – ein Modulationsmittel (106), das synchron und periodisch sowohl die Beschleunigungsspannung moduliert, als auch den reversiblen Prozess im Untersuchungsobjekt (103) triggert, – ein Detektormittel (104), das die durch das Untersuchungsobjekt (103) hindurch getretenen Elektronen erfasst, und mit dem von der Energie der erfassten Elektronen abhängige Detektorsignale erzeugbar sind, – ein Auswertemittel (109), das die Detektorsignale über eine vorgebbare Anzahl von Modulationsperioden integriert, und aus den integrierten Detektorsignalen nach deren Filterung mit einem Energiefilter Bilddaten erzeugt, und – ein Ausgabemittel (110) zur Ausgabe der Bilddaten.
Patent DE-102013000654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Aktivität eines Phthalsäureanhydrid-Katalysators
Inventor: WÖLK HANS-JÖRG DR
IPC: B01J23/22
Filed: 2013-01-16
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Reaktorsystems zur Herstellung von Phthalsäureanhydrid durch Gasphasenoxidation aromatischer Kohlenwasserstoffe an zumindest einem Katalysator Am,n, umfassend Katalysatorkörper, welche ein vanadiumhaltiges Aktivmaterial enthalten, wobei:- ein Rohrbündelreaktor bereitgestellt wird,- mit einer Anzahl b von Rohren, welche- einen Durchmesser D, sowie- eine Rohrlänge L aufweisen; wobei die Rohre eine Rohrwand aufweisen, welche von einem Kühlmittel umströmt wird, welches eine mittlere Kühlmitteltemperatur TKaufweist;- in den Rohren eine zumindest eine Lage Lmumfassende Katalysatorphase bereitgestellt wird, wobei die Lage Lmdurch eine Katalysator Am,nbereitgestellt wird, wobei m einen ganzzahligen Wert zwischen 1 und der maximalen Anzahl der Lagen annimmt und n ein Index von 1 bis n ist, welcher einen bestimmten Katalysator kennzeichnet, wobei die Lage Lmeine Aktivität Zm,naufweist, die von dem Katalysator Am,nbereitgestellt wird; und- durch die Rohre ein eine Gasphase bildendes Reaktionsgas geleitet wird, welches zumindest eine Reaktionskomponente enthält;- ein Modell bereitgestellt wird, welches für den Rohrbündelreaktor für die Gasphase und die Katalysatorphase in den Rohren des Rohrbündelreaktors- eine Wärmebilanz und- jeweils für die Gasphase und die Katalysatorphase eine Stoffbilanz, sowie- einen Stofftransport im Katalysator Am,nund- eine Reaktionskinetik für die Herstellung von Phthalsäureanhydrid durch Gasphasenoxidation aromatischer Kohlenwasserstoffe beschreibt;- Betriebsbedingungen des Rohrbündelreaktors festgelegt werden, indem zumindest- ein bestimmter Durchfluss des Reaktionsgases pro Rohr;- eine bestimmte Konzentration der zumindest einen Reaktionskomponente im Reaktionsgas und- eine bestimmte mittlere Kühlmitteltemperatur Tkdes Kühlmittels eingestellt werden;- ein Leistungsmerkmal bestimmt wird, welches Werte Wnannehmen kann;- mit dem Modell eine Differenz Δ ermittelt wird, indema) einer Grenzdifferenz ΔGein Wert zugewiesen wird;b) in der Lage Lmmit einem ersten Katalysator Am,1eine erste Aktivität Zm,1bereitgestellt und unter den Betriebsbedingungen des Rohrbündelreaktors ein erster Wert W1des Leistungsmerkmals bestimmt wird;c) die Aktivität der Lage Lmverändert wird, indem durch einen zweiten Katalysator Am,2eine zweite Aktivität Zm,2bereitgestellt wird;d) mit dem Modell für den zweiten Katalysator Am,2unter den Betriebsbedingungen des Rohrbündelreaktors ein zweiter Wert W2des Leistungsmerkmals bestimmt wird;e) der erste Wert W1und der zweite Wert W2verglichen und die Differenz Δ ermittelt wird;und die Schritte b bis e mit Katalysatoren Am,nsolange wiederholt werden, bis die Differenz Δ dem Betrag nach die Grenzdifferenz ΔGunterschreitet;- ein aus der Grenzdifferenz ΔGermittelter Katalysator Am,Gbereitgestellt wird, und- in den Rohren des Reaktors die aus dem Katalysator Am,Ggebildete zumindest eine Lage Lmder Katalysatorphase bereitgestellt wird.
Patent DE-102013106060-B4 (DE)
Title: Positionierrahmen for buchseneinsätze
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: F16S3/08
Filed: 2013-06-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Positionierrahmen für Buchseneinsätze umfassend: eine Schienenscheibe (10. 10A, 10B, 40), die mittels Aluminiumextrusion hergestellt ist, lang gestreckt ist und aufweist: mindestens eine Grundplatte (11, 11A, 11B, 41), die in ihrer Gestalt rechteckig ist und wobei jede von mindestens einer Grundplatte (11, 11A, 11B, 41) umfasst: eine Oberfläche; eine Bodenfläche; zwei gegenüberliegende Seiten; und eine Länge; mindestens zwei Positionierträger (12, 12A, 12B, 42), die an der Oberfläche der mindestens einen Grundplatte (11, 11A, 11B, 41) in Intervallen angeordnet sind, und jede der mindestens zwei Positionierträger (12, 12A, 12B, 42) eine Länge aufweist, die der Länge von jeder der mindestens einen Grundplatte (11, 11A, 11B, 41) entspricht; und mindestens zwei Halteträger (13, 13A, 13B, 43), die an der Bodenfläche von mindestens einer Grundplatte (11, 11A, 11B, 41) in Intervallen angeordnet sind, und jede der mindestens zwei Halteträger (13, 13A, 13B, 43) umfasst eine Bodenseite; eine Länge, die der Länge von jeder der mindestens einen Grundplatte (11, 11A, 11B, 41) entspricht; eine Halterungsaussparung (131, 131A, 131B, 431), die in dem Halteträger (13, 13A, 13B, 43) ausgebildet ist und eine Breite (A, E) aufweist; und eine Öffnung (132, 132A, 132B, 432), die durch die Bodenseite des Halteträgers (13, 13A, 13B, 43) ausgebildet ist, mit der Halterungsaussparung (131, 131A, 131B, 431) in Verbindung steht und eine Breite (B, F) aufweist, die schmaler ist als die Breite (A, E) der Halterungsaussparung (131, 131A, 131B, 431); und eine Stützvorrichtung(20, 20B, 50), die beweglich mit der Schienenscheibe (10. 10A, 10B, 40) verbunden ist und aufweist: mehrere Befestigungsplatten (21, 21B, 51), wobei mindestens zwei der Befestigungsplatten (21, 21B, 51) beweglich in der Halterungsaussparung (131, 131A, 131B, 431) von jedem der mindestens zwei Halteträger (13, 13A, 13B, 43) befestigt sind und jede Befestigungsplatte (21, 21B, 51) umfasst eine Fixieröffnung (211, 211B, 511), welche durch die Befestigungsplatte (21, 21B, 51) ausgebildet ist und mit der Öffnung (132, 132A, 132B, 432) eines entsprechenden Halteträgers (13, 13A, 13B, 43) in Verbindung steht; wobei eine der mindestens zwei Befestigungsplatten ...
Patent DE-102013108231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln und/oder Palettieren von Gebinde- oder Stückgutlagen
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G57/24
Filed: 2013-07-31
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Stapeln und/oder Palettieren von Gebinde- oder Stückgutlagen (12), bei dem vollständige Lagen (12) nacheinander von einer Förderstrecke und/oder einer Übergabestation (14) mittels einer durch einen Jalousie- oder Plattengreiferkopf ausgebildete Beladeeinrichtung (18), in welche die zu befördernden Gebinde- oder Stückgutlagen (12) seitlich eingeschoben und durch einen sich öffnenden Boden (40) nach unten abgelegt werden, und welche zwischen der Förderstrecke und/oder der Übergabestation (14) und einem Ablageplatz (16) bewegt wird, aufgenommen und durch seitliche Zustell- und/oder Schiebebewegungen (32) vorzentriert und anschließend auf dem vorgesehenen Ablageplatz (16) gestapelt werden, wobei die Zentrier- oder Schubleisten (24) beim Ablegen oder vor dem Ablegen der Gebinde- oder Stückgutlage (12) nicht geöffnet werden, und wonach die auf dem Ablageplatz (16) abgelegte(n) eine oder mehrere übereinander befindliche vollständige Lage(n) (12) durch erneute seitliche Zustell- und/oder Schiebebewegungen (32) von innerhalb der Beladeeinrichtung (18) angeordneten Schubelementen in eine definierte Position auf dem Ablageplatz (16) und/oder zur Positionierung gegenüber einer zuvor gestapelten Gebinde- oder Stückgutlage (12) aneinandergeschoben und nachzentriert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer sich an die Vorzentrierung anschließenden Prozessphase der Jalousie- oder Plattengreiferkopf (18) in einer Hub- und/oder Verschiebebewegung (34) zu dem vorgesehenen Ablageplatz (16) bewegt wird.
Patent DE-102013112714-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: SHIN GAPSU
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-11-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Geschirrspüler (1), der Folgendes umfasst:einen Waschbottich (4), der einen Raum definiert, in dem Geschirr gewaschen wird;einen Korb (200), der Geschirr aufnimmt;einen Rahmen (220), der im Inneren des Waschbottichs (4) angeordnet ist, um den Korb (200) aufzunehmen; undEinstellbauteile (230, 270), die am Rahmen (220) drehbar angeordnet sind, um mindestens ein Ende des Korbs (200) von dem Rahmen (220) anzuheben,wobei die Einstellbauteile (230, 270) Folgendes umfassen:Drehvorsprünge (235, 275), die drehbar an einer Seite des Rahmens (220) angeordnet sind;ein Tragbauteil (231, 271), das sich parallel zu Rotationsachsen der Drehvorsprünge (235, 275) mit einem Abstand zu den Drehvorsprüngen (235, 275) erstreckt und sich von dem unteren Ende einer Seitenfläche zu dem unteren Ende der anderen Seitenfläche des Korbs (200) erstreckt; undVerbindungsbauteile (233, 273), die die Drehvorsprünge (235, 275) mit dem Tragbauteil (231, 271) verbinden,wobei das Tragbauteil (231, 271) eine Unterseite des Korbs (200) trägt.
Patent DE-102013201093-B4 (DE)
Title: Wischgummi mit Austauschhinweis
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-01-24
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischgummi (10) für einen Scheibenwischer, welches eine Wischlippe (11), einen Kippsteg (12) und einen Befestigungsabschnitt (13) umfasst. Die Wischlippe (11) weist dabei einen Wischlippenkopf (11a) und eine Wischlippenspitze (11b) auf. Der Wischlippenkopf (11a) ist dabei über den Kippsteg (12) mit dem Befestigungsabschnitt (13) verbunden. Um auf eine Abnutzung der Wischlippenspitze (11b) und den richtigen Zeitpunkt zum Austauschen des Wischgummis (10) hinzuweisen und dadurch die Sicherheit zu erhöhen, ist der Wischlippenkopf (11a) aus einer Elastomerkomponente (A) ausgebildet, welche mindestens einen Füllstoff mit einer durchschnittlichen Partikelgröße in einem Bereich von ≥ 50 µm bis ≤ 150 µm umfasst, wobei die Wischlippenspitze (11b) aus einer Elastomerkomponente (B) ausgebildet ist, welche höchstens Füllstoffe mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von weniger als 50 µm umfasst. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein mit einem derartigen Wischgummi (10) ausgestattetes Wischerblatt.
Patent DE-102013214355-B4 (DE)
Title: Arretiereinheit für eine Sensorarretierung
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-07-23
Granted: 2015-11-26
Abstract: Arretiereinheit (1) einer Sensorarretierung (3), umfassend einen mit einer Arretierhülse (5) verbundenen Gehäusegrundkörper (7), in dem ein Signalgeber (11) und ein mit diesem gekoppeltes hubbewegliches Rastierelement (13) zum rastseitigen Eingriff in eine Rastierkontur eines Getriebeelements angeordnet ist, wobei der Gehäusegrundkörper (7) eine Schnittstelle (17) zur Anbindung an ein separat hergestelltes Sensorikgehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper (7) einen Innenraum (9) aufweist, der durch die Schnittstelle (17) sensorseitig verschlossen ist, und dass die Schnittstelle (17) durch eine Metallwand vom Innenraum (9) beabstandet ist.