baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19830476-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung insbesondere Sensor
Inventor: GUTTERIDGE RONALD J
IPC: G01P15/00
Filed: 1998-07-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Halbleitervorrichtung
(10) mit:  einem Substrat (12) mit einer Oberfläche (35);  einer
beweglichen Platte (16), welche über
dem Substrat (12) liegt, wobei die bewegliche Platte (16) eine Öffnung (18)
aufweist, und  einem Bewegungsstopper (19), welcher das Substrat
(12) kontaktiert und durch zumindest einen Bereich der Öffnung (18)
in der beweglichen Platte (16) läuft,  dadurch
gekennzeichnet, dass die bewegliche Platte (16) in jede Richtung
in einer Ebene beweglich ist, die im Wesentlichen parallel zu der
Oberfläche
(35) des Substrats (12) ist, und der Bewegungsstopper (19) die Bewegung
der beweglichen Platte (16) in der Ebene begrenzt, die im Wesentlichen
parallel zu der Oberfläche
(35) des Substrats (12) ist.
Patent DE-19832321-B4 (DE)
Title: Metallbalgkupplung
Inventor: SCHUESSLER GERD
IPC: F16J3/04
Filed: 1998-07-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Metallbalgkupplung zur Drehmomentübertragung mit zwei Kupplungsnaben (3,4) und einem dazwischen angeordneten, federelastischen Metallbalg (2), dessen beide am Ende befindlichen Balgborde (5;6) in eine umlaufende, axial zum Metallbalg (2) offene Ringnut (7,8) in der dazugehörigen Kupplungsnabe(3,4) eingreifen und dort mit der Kupplungsnabe (3,4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Ringnut (7,8) ein Elastomer (16,17) befindet und dass die Balgborde (5,6) mittels dieses Elastomers (16,17) mit der Kupplungsnabe (3,4) verbunden sind.
Patent DE-19835979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrszustandsüberwachung und Fahrzeugzuflußsteuerung in einem Straßenverkehrsnetz
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/01
Filed: 1998-08-08
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Verkehrszustandsüberwachung
in einem Straßenverkehrsnetz,
bei dem  – für eine oder
mehrere Stellen (M 1  bis M 10 )
des Verkehrsnetzes der aktuelle oder ein zukünftig zu erwartender Verkehrszustand
ermittelt und  – zwischen
den drei Verkehrszustandsarten freier Verkehr, synchronisierter
Verkehr und Stau unterschieden wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – auf einen
Phasenübergang
von freiem zu synchronisiertem Verkehr geschlossen wird, wenn folgende
Bedingungen erfüllt
sind:  (i) die mittlere Geschwindigkeit (v) nimmt stärker als
ein vorgebbares Maß ab
und  (ii) der Verkehrsfluß (q)
liegt über
einem vorgebbaren Flußschwellwert
(q G ).
Patent DE-19882829-B4 (DE)
Title: Bewegung von Teilnehmerdaten zwischen Heimatregistern eines Telekommunikationssystems
Inventor: COULOMBE MARC
IPC: H04W8/20
Filed: 1998-10-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Datenbewegungssystem für ein Telekommunikationsnetz (90), umfassend:  a) einen ersten Datenbankknoten zum Speichern von Telekommunikations-bezogenen Daten;  b) einen zweiten Datenbankknoten zum Speichern von Telekommunikations-bezogenen Daten;  c) ein Datennetz (98), welches die ersten und zweiten Datenbankknoten verbindet;  d) einen Daten-Administrator (146), der einen generischen Befehl erzeugt, um bestimmte Telekommunikations-bezogenen Daten zwischen den ersten und zweiten Datenbankknoten zu bewegen; und  e) ein Gateway (94), das mit dem Datennetz (98) verbunden ist, wobei das Gateway (94) auf den vom Daten-Administrator (146) ausgegebenen generischen Befehl anspricht, indem es einen ersten Datenbankknoten-spezifischen Befehl erzeugt, um bestimmte Telekommunikations-bezogenen Daten über das Datennetz (98) aus dem ersten Datenbankknoten zu holen, und ferner einen zweiten Datenbankknoten-spezifischen Befehl erzeugt, um die geholten bestimmten Telekommunikations-bezogenen Daten über das Datennetz (98) für eine Speicherung in den zweiten Datenbankknoten herunterzuladen.
Patent DE-19933941-B4 (DE)
Title: Verankerung für die Trittstufen einer Gebäudetreppe
Inventor: AUBURGER RICHARD
IPC: E04F11/022
Filed: 1999-07-20
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verankerung
für Trittplatten
(2) einer Gebäudetreppe
an einer Gebäudewand
(1) unter Verwendung von Mauerankern (3) mit jeweils einem bolzenartigen Ankerelement,
das mit einem Ende mit einer Trittplatte (2) verbunden ist und mit
dem anderen Ende in einer Innenbohrung (7) einer aus einem elastischen
Material hergestellten Hülse
(5) aufgenommen ist, mit der der jeweilige Maueranker (8) in einer
Mauerbohrung (6) der Gebäudewand
(1) verankert ist, wobei die Innenbohrung (7) der jeweiligen Hülse (5)
exzentrisch zu Hülsenachse
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Hülse an ihrer
Außenfläche kreiszylinderförmig ausgebildet
und verdrehbar auf dem als Bolzen ausgebildeten Verankerungselement
gehalten ist, und dass die Hülse
mit ihrer Außenfläche direkt
gegen die Innenfläche
der Mauerbohrung (6) anliegt.
Patent DE-19950141-B4 (DE)
Title: Behandlung zum Rutschfestmachen von Fußbodenmatten
Inventor: SMITH KIM R
IPC: C09J5/00
Filed: 1999-10-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Verminderung des Rutschens zwischen (a) einer Matte, die eine
flexible Polymer-Rückseiten-Oberfläche aufweist,
und (b) einer an die genannte Rückseiten-Oberfläche angrenzenden
zweiten Oberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass man zwischen der genannten Rückseiten-Oberfläche und
der genannten zweiten Oberfläche
eine Poly(vinylacetat)-Lösung
aufbringt und die genannte Rückseiten-Oberfläche mit
der genannten zweiten Oberfläche
in Kontakt bringt, während
die genannte wässrige
Lösung
noch feucht ist.
Patent DE-19951966-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer an der Rückenlehne oder am Fahrzeugaufbau vorgesehenen Kopfstütze
Inventor: GRAUBNER RALF
IPC: B60R21/055
Filed: 1999-10-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer an der Rückenlehne
oder am Fahrzeugaufbau vorgesehenen Kopfstütze, an der über wenigstens
zwei, im Abstand voneinander liegende Schwenkhebel ein Polsterteil
angelenkt ist, das zwischen einer Ruhelage und einer sich im Bereich
des Kopfes des Fahrzeuginsassen befindenden Wirklage verlagerbar
und in dieser arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schwenkhebel (7 und 8) derart an der Kopfstütze (5) angelenkt sind, dass
in Wirklage (b) des Polsterteils (5') dessen Oberkante (5'') oberhalb
der Oberkante (5''') der Kopfstütze
liegt.
Patent DE-19952068-B4 (DE)
Title: Begrenzungssystem
Inventor: STREHL THOMAS
IPC: E04D13/15
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Begrenzungssystem zum seitlichen Begrenzen eines Kiesbettes eines Flachdaches, Balkons od. dgl. mit zumindest einer Kiesleiste (1), dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der aus zwei miteinander verbundenen Seitenwänden (7.1, 7.2) gebildeten Kiesleiste (1) auf einem beliebigen Untergrund (3) zwischen die Seitenwände (7.1, 7.2) zumindest teilweise wenigstens ein Versteifungselement (2) eingesetzt und die Kiesleiste (1) mit eingesetztem Versteifungselement (2) in wenigstens ein Halteelement (4) einsetzbar ist, wobei einer der beiden Seitenwände (7.2) gegenüber der anderen lotrechten Seitenwand (7.1) abgewinkelt ist.
Patent DE-19953894-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04L1/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Datenübertragungsverfahren, bei dem digitales Informationssignal über einen physikalischen Kanal (K) zwischen einem Sender (S) und einem Empfänger (E) übertragen wird, mit den Schritten:Bereitstellen des digitalen Informationssignals in Form von mindestens einem ersten Bitdatenblock mit einer ersten Bitdatenrate im Sender (S);Bilden eines zweiten Bitdatenblocks (B1, B2) aus den Bits des ersten Bitdatenblocks und einem oder mehreren Wiederholungsbits mit einer zweiten Bitdatenrate im Sender (S);Übertragen des zweiten Bitdatenblocks (B1, B2) über den physikalischen Kanal (K) mit der zweiten Bitdatenrate vom Sender (S) zum Empfänger (E);Bilden eines dritten Bitdatenblocks aus den Bits des übertragenen zweiten Bitdatenblocks (B1', B2') mit der zweiten Bitdatenrate im Empfänger (E); undBilden eines vierten Bitdatenblocks aus den Bits des dritten Bitdatenblocks mit der ersten Bitdatenrate, wobei im Falle einer aus einem Bit und einem oder mehreren entsprechenden Wiederholungsbits bestehenden Gruppe von Empfangsbitwerten gemäß einem vorbestimmten Algorithmus unter Einbeziehung mindestens zweier Empfangsbitwerte entschieden wird, welcher Bitwert in den vierten Bitdatenblock übernommen wird, dadurch gekennzeichnet, dassbestimmte Paare von Bits und Wiederholungsbits übertragen werden und im Falle eines aus einem Bit und einem entsprechenden Wiederholungsbit bestehenden Paares zunächst der quadratische Mittelwertbeider Empfangsbitwerte bestimmt wird, um den Betrag des in den vierten Bitdatenblock zu übernehmenden Werts zu bestimmen, und dassdas Vorzeichen des in den vierten Bitdatenblock zu übernehmenden Werts als das Vorzeichen des betragsmäßig größten Empfangsbitwerts gewählt wird.
Patent AU-2012100190-B4 (AU)
Title: Cargo trailer sets and trailers therefor
Inventor: KRUEGER JOHN
IPC: B62D63/06
Filed: 2012-02-22
Granted: 2012-09-27
Abstract: Abstract: A cargo trailer for a cargo trailer set has a chassis, a 5 floor for carrying palletised cargo, and an enclosure for the cargo. The chassis includes a front chassis section having a coupling element engageable for articulated coupling of the trailer to a lead trailer or prime mover, and a group of ground wheels for the trailer at or towards 10 its rear. The front chassis section is a structural unit that includes multiple beam sections linked by one or more structural plates whereby to minimise the vertical extent of the front chassis section and thereby the deck height above ground of the floor of the trailer, while 15 accommodating movement of the front chassis section over the wheels of the lead trailer or prime mover during a turning manoeuvre. Also disclosed is a cargo trailer set, for example having A and B trailers. 31675831 (GHMatters) P89639.AU 22/02/12
Patent AU-2012101011-B4 (AU)
Title: Baking pan
Inventor: HENRY LOUIS
IPC: A21C9/00
Filed: 2012-07-05
Granted: 2013-07-04
Abstract: - 23 Baking pans for use in food preparation comprise a top 5 baking pan and a bottom baking pan each having complementary cups formed therein, the complementary cups defining cavities into which food preparation is placed and baked, chilled, solidified, etc. The cups of the top baking pan may be provided with apertures which allow gas 10 to enter or leave the cavities. 34913301 (GHMetters) P90854 AU
Patent AU-2017100264-B4 (AU)
Title: Golf tee
Inventor: FERNANDEZ OGANDO JOSE ANGEL
IPC: A63B57/10
Filed: 2017-03-06
Granted: 2017-11-16
Abstract: TEE TO PLAY GOLF The main feature of the tee is that the intermediate area between the pointed conical end (2) to stick it in the ground and the head or cup (3) to hold the ball has a number of longitudinal grooves (4) which form the corresponding ribs as a sort of wings (5) in the direction of the generatrix of that intermediate area of the body of the tee (1). This structure makes it possible to fix it to the ground in a more stable way, which is good for both the stability of the ball and in case the tee is struck, as the tee will land at a much shorter distance than conventional tees, which makes it easy to recover.
Patent DE-102004001127-B4 (DE)
Title: Tischspielgerät für Fußball
Inventor: SCHROER WERNER DR
IPC: A63F7/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2012-02-02
Abstract: Tischspielgerät für Fußball oder Hockey mit einem eine umlaufende Bande aufweisenden Spielfeld, mit an Stangen angeordneten Spielfiguren, mit einem Sensor zur Erfassung der Position des Balles, und daß bei einer Stange mindestens ein Stellantrieb angeordnet ist, mit dem eine Translation oder Rotation der Stange durchführbar ist, und daß eine Datenverarbeitungsanlage zur Verarbeitung der vom Sensor aufgenommenen Daten zur Ansteuerung des Antriebs der Stange vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (25) unterhalb des Spielfeldes angeordnet ist.
Patent DE-102004003728-B4 (DE)
Title: Tisch mit variabler Geometrie
Inventor: SCHWAB CHRISTIAN
IPC: A47B1/08
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Tischelement,
bestehend aus einem Fuß (1a,
1b) und einer Grundplatte (4a, 4b),  dadurch gekennzeichnet
daß  • der Fuß (1a, 1b)
seitlich und unterhalb der Grundplatte (4a, 4b) befestigt ist,  • die Grundplatte
(4a, 4b) bis zur Mitte der Tiefe des Fußes (1a, 1b) reicht,  • die Grundplatte
(4a, 4b) eine gerade Kante hat, die den Fuß (1a, 1b) in der Mitte schneidet.
Patent DE-102004009345-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenklopfsensor und Anordnung für dessen Montage
Inventor: YOKOI AKITO
IPC: G01L23/22
Filed: 2004-02-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Brennkraftmaschinenklopfsensor,
der auf einem Montagesitz (52) eines Motors angebracht ist,  mit
einem ringförmigen
Hauptkörper
(1) und einem externen Verbindungsabschnitt (2), der auf einer Außenumfangsoberfläche des
Hauptkörpers
(1) vorgesehen ist;  wobei der Hauptkörper (1) ein zylindrisches
Hauptteil (3) aus Metall aufweist, das mit einem zylindrischen Durchgangslochabschnitt
(5) versehen ist, bei dem ein Durchgangsloch (4) im Zentrumsabschnitt
vorgesehen ist, und mit einem Flanschabschnitt (6), der an einem
Ende des Durchgangslochabschnitts (5) in der Nähe einer Brennkraftmaschine
vorgesehen ist, und sich nach außen in Umfangsrichtung des
Durchgangslochabschnitts (5) erstreckt, ein piezoelektrisches Element
(10) mit ringartiger Form, das fest um das zylindrische Hauptteil
(3) aus Metall befestigt ist, und einen Armierungsharzkörper (15),
der das zylindrische Hauptteil (3) aus Metall und das piezoelektrische Element
(10) abdeckt;  wobei der externe Verbindungsabschnitt (2) einstückig mit dem
Armierungsharzkörper
(15) ausgebildet ist, so dass Verbindungsleiter, die von dem piezoelektrischen
Element (10) ausgehen, durch den Armierungsharzkörper...
Patent DE-102004013871-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeuges mit Traverse für Motorlager
Inventor: SCHAD KURT
IPC: B60K5/12
Filed: 2004-03-20
Granted: 2007-12-20
Abstract: Karosserie
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Karosserie (1) einen Längsträger (2)
aufweist, in dem eine Traverse (3) gelagert ist, die der Lagerung
eines Motorlagers (6) einer Verbrennungskraftmaschine dient, dadurch
gekennzeichnet, dass die Traverse (3) in Längsrichtung des Längsträgers (2)
auf diesem angeordnet ist, sowie die Traverse (3) zwei Endbereiche
(4, 4) aufweist, im Bereich derer die Traverse (3) elastisch im
Längsträger (2) gelagert
ist, sowie das Motorlager (6) auf der Traverse (3) angeordnet und
mit dieser befestigt ist.
Patent DE-102004018365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur parallelen analogen und digitalen Datenübertragung zwischen einem Arbeitsgerät und Vorsatzgeräten
Inventor: ZEISKE KARSTEN DR RER NAT
IPC: G08C19/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zur parallelen analogen und digitalen Datenübertragung zwischen einem Arbeitsgerät, vorzugsweise für eine Bearbeitung eines Bodens oder Fußbodens, wie Rasenmähen, Moosentfernung, Bewässerung, Staubsaugen, Polieren, Transportieren, etc., und Vorsatzgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass Gegenstellen für die Datenübertragung des Arbeitsgerätes und des Vorsatzgerätes symmetrisch aus jeweils einem Transistor (7; 16) in Emitterschaltung bestehen, wobei Emitter-Anschlüsse der Transistoren (7; 16) über eine Übertragungsleitung (10) miteinander verbunden werden und Basis-Anschlüsse der Transistoren (7; 16) jeweils an einen Ausgang jeweils eines Spannungsteilers (5, 8; 15, 17) angeschlossen sind, deren Eingänge jeweils einerseits mit einer Betriebsspannung (4; 13) und andererseits mit einem Bezugspotential (9; 18) verbunden sind, wobei ein Eingang (2; 20) für digitale Daten ebenfalls jeweils mit der Basis und ein Ausgang (1; 19) für digitale Daten jeweils mit einem Kollektor des jeweiligen Transistors (7; 16) verbunden ist und ein Ein- und Ausgang (3; 21) für ein analoges Signal direkt mit der Übertragungsleitung (10) verbunden ist.
Patent DE-102004019465-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2004-04-15
Granted: 2014-01-23
Abstract: Antriebseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Motor (12), welcher elektronisch kommutiert ist und eine gleichbleibende Drehrichtung aufweist, und wenigstens einer abtriebsseitig vom Motor (12) vorgesehenen Getriebestufe (14) mit einem Abtrieb (54), wobei die Getriebestufe (14) als wenigstens einstufiges Planeten-Differentialgetriebe mit einem oder mehreren Sonnenrädern (32; 32'), wenigstens einem Satz Planetenrollen (34) oder -rädern (34') und einem oder mehreren Hohlrädern (36, 36', 56) oder Außenringen (44, 46) ausgebildet ist, wobei die Getriebestufe (14) als Schaltgetriebe ausgebildet ist, das bei gleichbleibender Drehrichtung des Motors (12) die Drehrichtung des Abtriebs (54) definiert, indem die als Schaltgetriebe wirksame Getriebestufe (14) eine Feststelleinrichtung für wenigstens zwei unterschiedliche Bauteile der Getriebestufe (14) aufweist, wobei sich die Drehrichtung des Abtriebs (54) daraus ergibt, welches der Bauteile festgestellt wird, wobei als Bauteile wenigstens zwei unterschiedliche Außenringe (44,58) und/oder Hohlräder (36, 56) und/oder Sonnenräder (32) schaltbar feststellbar sind.
Patent DE-102004025522-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bearbeitungsmaschine mit hydraulischer Betätigungsvorrichtung
Inventor: POKRIEFKE MICHAEL
IPC: A01B63/111
Filed: 2004-05-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Landwirtschaftliche Bearbeitungsmaschine mit zumindest zwei Teilsektionen und einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung, wobei jede Teilsektion ein Bearbeitungsteil und ein zugeordnetes Tiefenführungsmittel aufweist, wobei das Bearbeitungsteil und das zugeordnete Tiefenführungsmittel mittels zwischen ihnen angeordneter doppeltwirkender Hydraulikzylinder zueinander ein- und verstellbar sind, wobei die Hydraulikzylinder eine Kolbenzylindereinheit aufweisen, deren Kolben mit einer aus dem Zylinder herausgeführten Kolbenstange versehen ist, wobei die Kolbenräume der Hydraulikzylinder sämtlicher Teilsektionen über Leitungen in Reihenschaltung miteinander verbunden sind und über ein erstes doppelt wirkendes Steuergerät an eine Hydraulikanlage angeschlossen sind, wobei einer der Zylinder als Master-Zylinder (1) und der zumindest eine andere Zylinder als Slave-Zylinder (2, 2') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Master-Zylinder (1) einen weiteren durch einen zusätzlichen schwimmenden Kolben (3) geschaffenen Memory-Kolbenraum (4) aufweist, der über eine erste zusätzliche Leitung (12) an ein weiteres doppeltwirkendes Steuergerät (21) der Hydraulikanlage angeschlossen ist, dass die an dem ersten Steuergerät (14) angeschlossene und nicht an den Master-Zylinder (1) angeschlossenen Leitung (13) mit der zweiten zusätzlichen Leitung (22) des weiteren Streuergerätes (21) verbunden ist.
Patent DE-102004025956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung eines elektrischen Erdungsdrahts, sowie hiermit hergestellter Erdungsdraht
Inventor: TANAKA TETSUJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2004-05-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Ein
Verfahren zur Abdichtung eines elektrischen Erdungsdrahtes gegen
Wasser, mit den folgenden Schritten:  Vorbereiten wenigstens
eines elektrischen Erdungsdrahtes (10) zur Verbindung eines in einem
Fahrzeug eingebauten Schaltkreises mit Masse, mit einem Leiter (12)
und einem Überzugsmaterial
(14) an einer Aussenseite des Leiters (12);  Zuführen eines
Wassereintritt verhindernden Mittels, welches Fliessfähigkeit
hat, auf einen Ende des wenigstens einen elektrischen Erdungsdrahtes
(10); und  Ansaugen von Luft aus einer Innenseite des Überzugsmaterials
(14) des wenigstens einen elektrischen Erdungsdrahtes (10) während oder
nach der Zufuhr des Wassereintritt verhindernden Mittels von einem
anderen Ende des wenigstens einen elektrischen Erdungsdrahtes her,
so dass der Druck im Inneren des Überzugsmaterials (14) des wenigstens
einen elektrischen Erdungsdrahtes (10) durch den Ansaugschritt verringert
wird, und so das Wassereintritt verhindernde Mittel in das Innere
des Überzugsmaterials
(14) eindringt,  gekennzeichnet durch die Schritte von:  Befestigen
eines Verbindungsanschlusses (20) mit eine Leiterhülse (22)
und einer Isolatorhülse...
Patent DE-102004034491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs und daraus hergestellter Handschuh
Inventor: JUNGER HANNES
IPC: A41D19/04
Filed: 2004-07-16
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs mit einer Handschuhhülle, wobei die Handschuhhülle mit einem Klebstoff zumindest teilweise auf der Innen- und/oder Außenseite eingestrichen, geflockt oder getränkt und die gewünschte anatomische Form des Handschuhs ausgeformt wird und der abgebundene und/oder ausgehärtete Klebstoff die gewünschte anatomische dreidimensionale Form des Handschuhs bzw. der Handschuhhülle dauerhaft aufrechterhält, wobei die Handschuhhülle über eine künstlich geschaffene Handschuhform gezogen wird, die die gewünschte anatomische Form des Handschuhs abbildet und der Klebstoff bei aufgezogener Handschuhhülle abbindet und/oder aushärtet, wobei die Handschuhform beheizt wird, und wobei ein Innenfutter über die Handschuhform gezogen wird oder Teile davon auf die Handschuhform aufgelegt werden und das Innenfutter oder die Teile davon mit der Handschuhhülle verklebt werden.
Patent DE-102004035419-B4 (DE)
Title: Blechträger mit integrierter Aufnahme für Haltegriff und Befestigungselement Grundträger
Inventor: LOITZ JOACHIM-GUENTHER
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-07-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Dachanordnung (1) bei einem Kraftfahrzeug, mit einer Seitenwand (2), einem Dach (3) und einem Blechträger (4), wobei das Dach (3) und die Seitenwand (2) in deren Verbindungsbereich einen Dachkanal (12) zur Aufnahme und Befestigung eines Grundträgers eines Dachgepäckträgers bilden, wobei das Dach (3) und die Seitenwand (2) im Bereich des Dachkanals (12) verschraubt sind und die Schraubverbindung (24, 28; 29, 28) das Befestigungselement für den Grundträger bildet, sowie der Blechträger (4) mit der Seitenwand (2) verbunden ist und am Blechträger (4) ein Haltegriff (33) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechträger (4) mittels einer Fixierverbindung (21) mit der Seitenwand (2) verbunden ist und das Dach (3) die Seitenwand (2) und der Blechträger (4) mittels der Schraubverbindung (24, 28; 29, 28) verschraubt sind.
Patent DE-102004040038-B4 (DE)
Title: Cluster-Einschnapp-Befestigung
Inventor: DAVIS JOSEPH J JUN
IPC: B60R99/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2011-01-05
Abstract: Cluster-Einschnapp-Befestigung zum Festlegen des unteren Randes eines Clustergehäuses (1) an einem Armaturenbrett-Halter (20), mit zumindest einem an dem unteren Rand des Clustergehäuses (1) fest angebrachten Befestigungsglied (10) mit einem Körper (2), der zwei Enden und zwei Seiten hat, wobei ein Ende an dem unteren Rand des Clustergehäuses (1) befestigt ist und das andere Ende in einem Montierstift (3) endet, der senkrecht zu den Seiten des Befestigungsgliedes (10) orientiert ist,  ferner mit zumindest einer Öffnung (4) in dem Armaturenbrett-Halter (20), die mindestens ein darin angeordnetes Montierstift-Halteglied (5, 6) zum Aufnehmen und Festhalten des Montierstifts (3) des zumindest einen Befestigungsgliedes (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Öffnung (4) zumindest zwei Montierstift-Halteglieder (5) enthält, jedes der beiden Halteglieder (5) eine Stiftmontierfläche besitzt und ein mittleres Montierstift-Halteglied (6) zwischen den zumindest zwei Montierstift-Haltegliedern (5) positioniert und so orientiert ist, dass seine Stiftmontieroberfläche zu den Stiftmontieroberflächen der zwei anderen Montierstift-Haltegliedern (5) weist,...