baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008209-A1 (DE)
Title: Kettenlaufwerkmodul mit geschützten Feder-Dämpfer-Einheiten
Inventor: SCHARFBILLIG DIETER
IPC: F41H7/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Kettenlaufwerksmodul soll so ausgebildet sein, dass die Feder-Dämpfer-Einheiten auf eine vorteilhafte Weise im Kettenlaufwerksmodul integriert sind.Hierzu weist das neue Kettenlaufwerksmodul (10) für ein Kettenfahrzeug folgende Merkmale auf:a) das Kettenlaufwerksmodul (10) ist dazu ausgebildet, paarweise jeweils seitlich vorne und/oder hinten an einem Kettenfahrzeug angeordnet zu werden,b) das Kettenlaufwerksmodul (10) weist einen Modulträger (20) auf,c) der Modulträger (20) ist eine flächige Konstruktion mit einer Außenschutzplatte (21), hieran angeordneten Abstandshaltern (22) und an den Abstandshaltern (22) angeordneten Befestigungsflanschen (23) zur Befestigung an einer Seitenwand einer Wanne des Kettenfahrzeuges,d) die Außenschutzplatte (21) und die durch die Abstandshalter (22) beabstandete Seitenwand der Wanne des Kettenfahrzeuges begrenzen in einer Einbaulage des Kettenlaufwerksmoduls einen Technikraum (24),e) außen an der Außenschutzplatte (21) sind mehrere Laufrollen (40, 50, 60) angeordnet,f) jede der mehreren Laufrollen (40, 50, 60) ist an einem Ende eines Schwingarmes (42, 52, 63) unmittelbar oder mittelbar über ein Laufrollen-Drehlager (41, 51, 61) gehaltert,g) an einem anderen Ende ist dieser Schwingarm (42, 52, 63) drehfest an einem aus der Außenschutzplatte (21) herauskragenden Abschnitt (81) einer Welle (80) befestigt, die in den Technikraum (24) geführt ist,h) an dieser Welle (80) ist drehfest innerhalb des Technikraumes (24) ein Ende eines Hebels (85) befestigt, .i) an einem anderen Ende des Hebels (85) ist eine Anlenkung (91) für ein Ende einer Feder-Dämpfer-Einheit (90) angeordnet,j) ein anders Ende der Feder-Dämpfer-Einheit (90) ist an einer Anlenkung (92) an einer im Technikraum (24) befestigten Achse (95) gehaltert.
Patent DE-102019009065-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Festigkeit von FDM-Drucken
Inventor: HOLTMANNSPÖTTER JENS
IPC: B29C64/264
Filed: 2019-12-21
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit von FDM Drucken, einen Druckkopf, eine mögliche Umgebungsatmosphäre und eine Bestrahlungseinrichtung aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf Material zur schichtweisen Fertigung eines 3D-Objekts liefert und die Bestrahlungseinrichtung eine Vakuum-Ultra-Violette (VUV)-Lampe ist. Die Atmosphäre kann durch Wahl von Prozessgasen variiert werden, um die Dämpfung der VUV-Quelle zu reduzieren und/oder eine gezielte Oberflächenchemie einzustellen.
Patent DE-102019100270-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung
Inventor: SCHIFFLER INGO
IPC: G01N21/53
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Analysevorrichtung zum Analysieren eines Messfluids, das durch einen Strömungskanal strömt, umfasst eine optische Messeinheit, die wenigstens eine optische Grenzfläche zur messtechnischen Anbindung der optischen Messeinheit an den Strömungskanal aufweist, und eine Spülvorrichtung zum Spülen der wenigstens einen optischen Grenzfläche mit einem Spülfluid. Die Spülvorrichtung ist dazu ausgebildet, Messfluid aufzubereiten und das aufbereitete Messfluid als Spülfluid in einen an die optische Grenzfläche angrenzenden Spülbereich einzubringen.
Patent DE-102019100851-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Glanzmarken von Produktionsqualität
Inventor: CHAPMAN EDWARD N
IPC: G03G21/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Rendern einer Glanzmarke auf einem Aufzeichnungsträger. Zwei oder mehr Sätze von Tonerkanälen können elektronisch erzeugt werden, wobei jeder Tonerkanal entsprechende Seiten und einen Boden aufweist. Die zwei oder mehr Sätze von Tonerkanälen können elektronisch so konfiguriert sein, dass sie ein Reflexionsvermögen von den Seiten und der Unterseite der Tonerkanäle enthalten, wobei ein Satz der Tonerkanäle auf einer anderen Höhe und in einer anderen Farbe als der andere Satz von Tonerkanälen positioniert ist. wodurch der mit einer Glanzmarke verbundene Glanzeffekt verbessert wird, wodurch die Glanzmarke beispielsweise in einem Drucker oder einem Drucksystem, wie z. B. einer Rendering-Vorrichtung der Büroklasse, effektiv genutzt werden kann.
Patent DE-102019101987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur transurethralen Behandlung von benigner Prostatahyperplasie
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zur transurethralen Behandlung von benigner Prostatahyperplasie bereit, umfassenda) eine Hohlnadel (2) zur Einführung durch die Urethra (20) in die Prostata (23), wobei die Hohlnadel (2) mindestens eine Öffnung (3) aufweist,b) mindestens ein durch die mindestens eine Öffnung (3) der Hohlnadel (2) vorschiebbares und rückziehbares Ankerelement (4),c) ein gegenüber der Hohlnadel (2) in deren Längsrichtung verschiebbares Kompressionselement (5), undd) mindestens eine auf der Außenfläche (6) der Hohlnadel (2) zwischen der Öffnung (3) und dem Kompressionselement (5) angeordnete HF-Elektrode (7).
Patent DE-102019104188-A1 (DE)
Title: Zeitverschachtelte Filterung in Analog/Digital-Umsetzern
Inventor: CALLANAN ANDREAS
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Techniken zum Erhöhen einer Datendurchsatzrate einer Filterschaltung durch Vorladen von auswählbaren Speicherschaltungen der Filterschaltung mit Referenzdaten, Abtasten von Eingangsdaten an einem Eingang der Filterschaltung, Kombinieren der abgetasteten Eingangsdaten mit den vorgeladenen Referenzdaten und Erzeugen einer Filterausgabe basierend auf den kombinierten abgetasteten Eingangsdaten und vorgeladenen Referenzdaten.
Patent DE-102019109105-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsvorrichtung
Inventor: OYABU MIKIHARU
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung 2 umfasst eine Hohlwelle 23, die gestaltet ist, um zusammen mit einem Tellerrad 22 zu drehen, eine erste Ausgangswelle 24 mit einem Wellenabschnitt 242, der durch die Hohlwelle 23 eingesetzt ist, eine zweite Ausgangswelle 25, die mit der ersten Ausgangswelle 24 koaxial angeordnet ist, und einen Antriebskraftübertragungsmechanismus 3, der derart gestaltet ist, dass eine auf die Hohlwelle 23 übertragene Antriebskraft auf die erste und zweite Ausgangswelle 24, 25 übertragen wird. Ein Gehäusebauteil 4 hat eine Schmieröleinleitungskammer 411, in die ein durch das Tellerrad 22 aufgewirbeltes Schmieröl eingeleitet wird. Das Schmieröl wird von der Schmieröleinleitungskammer 411 dem Antriebskraftübertragungsmechanismus 3 über einen Raum zwischen der Hohlwelle 23 und dem Wellenabschnitt 242 der ersten Ausgangswelle 24 zugeführt. Die Schmieröleinleitungskammer 411 ist zwischen der Hohlwelle 23 und einem Lagerungsmechanismus 7 ausgebildet, der ein Ende der ersten Ausgangswelle 24 stützt.
Patent DE-102019113677-A1 (DE)
Title: Immer mithörende und aktive sprachunterstützung und fahrzeugbetrieb
Inventor: GANDIGA SANDEEP RAJ
IPC: G10L17/22
Filed: 2019-05-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine immer mithörende und aktive Sprachunterstützung und einen Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Schnittstelle. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, Themen zum Generieren einer Antwort auf eine Frage basierend auf einem Betriebsparameter eines Fahrzeugs auszuwählen und die Schnittstelle zu betreiben, um die Antwort an einen Insassen auszugeben. Dabei erfolgt die Auswahl als Reaktion auf eine Eingabe, die von Sprachäußerungen des Insassen stammt, und eine Vielzahl von unterschiedlichen Themen definiert und mit einer Frage endet.
Patent DE-102019114246-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: H01M50/213
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul (5) umfassend mehrere Wärmeleitelemente (6) mit einer Längserstreckung (7) und zumindest einen Wärmetauscher (9), wobei die Wärmeleitelemente (6) mit dem Wärmetauscher (9) verbunden sind, sodass die von den Wärmeleitelementen (6) zu dem Wärmetauscher (9) geleitete Wärme zumindest teilweise an den Wärmetauscher (9) abgegeben wird. Die Wärmeleitelemente (6) sind in einem Raster und mit der Längserstreckung (7) senkrecht zum Wärmetauscher (9) verlaufend angeordnet.
Patent DE-102019121042-A1 (DE)
Title: Bestimmungssystem für einen abnormalen zustand
Inventor: ISHIMOTO SHIGERU
IPC: G01K7/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es wird ein sehr zuverlässiges Bestimmungssystem für einen abnormalen Zustand bereitgestellt, das eine fehlerhafte Bestimmung sogar in einem Fall verhindern kann, in dem eine Bestimmungsbedingung zur Bestimmung eines abnormalen Zustands bei einer Messung unter Verwendung eines Sensors nicht geändert werden kann. Bereitgestellt ist ein Bestimmungssystem für einen abnormalen Zustand, umfassend: eine Bestimmungseinheit 40 für einen abnormalen Zustand, die dazu konfiguriert ist, einen abnormalen Zustand unter Verwendung eines Detektionssignals, das auf einem Ausgangssignal eines Sensors 10 basiert, zu bestimmen; und eine spezifische Verarbeitungseinheit 50, die dazu konfiguriert ist, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, eine Steuerungsverarbeitung zum Anpassen einer Stärke des Detektionssignals auszuführen, bevor das Detektionssignal in die Bestimmungseinheit für einen abnormalen Zustand eingegeben wird.
Patent DE-102019123707-A1 (DE)
Title: Aufsatz und Funktionselement für einen Dampferzeuger zur Behandlung von einem Kleidungsstück
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: D06F75/22
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1) zur Befestigung an einer Dampfaustrittsöffnung eines zur Behandlung eines Kleidungsstücks ausgelegten Dampferzeugers (100), wobei der Aufsatz (1) dazu dient, den durch den Aufsatz (1) strömenden Dampf des Dampferzeugers (100) mit wenigstens einem Wirkstoff anzureichen, wobei der Aufsatz (1) eine dampfdurchlässige Frontabdeckung (10) und einen Aufnahmeraum für ein mit dem Wirkstoff versehenes und dampfdurchlässiges Trägerelement (3) aufweist, wobei die Frontabdeckung (10) den Aufnahmeraum für das Trägerelement (3) begrenzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmeraum durch eine Trennwand (19) in einen Wirkstoffraum (25) und in einen Kondensatraum (21) unterteilt ist, wobei die Trennwand (19) wenigstens eine Öffnung (20) aufweist, durch die ein Kondensat, das im Wirkstoffraum (25) beim Durchströmen des Dampfes durch das Trägerelement (3) entsteht, in den Kondensatraum (21) abgeleitet werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Funktionselement, das den obigen Aufsatz (1) und das Trägerelement (3) umfasst.
Patent DE-102019123887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums für eine dielektrische Vorrichtung
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/29
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums (130) für eine dielektrische Vorrichtung (100), insbesondere einen dielektrischen Aktor und/oder einem dielektrischen Sensor. Das Verfahren weist auf: i) Bereitstellen eines Basismaterials (210), welches eine Basisfläche (212) aufweist, ii) Bilden einer Elastomerschicht (230) aus nicht ausgehärtetem Elastomermaterial auf der Basisfläche (212), wobei die Elastomerschicht (230) einen ersten Bereich (230a) und einen zweiten Bereich (230b) aufweist, wobei der zweite Bereich (230b) auf dem ersten Bereich (230a) angeordnet ist, und wobei der erste Bereich (230a) räumlich näher an dem Basismaterial (210) angeordnet ist als der zweite Bereich (230b), iii) Aushärten des ersten Bereichs (230a) der Elastomerschicht (230), danach iv) Einstellen der Dicke (d) der Elastomerschicht (230), und danach v) Aushärten des zweiten Bereichs (230b) der Elastomerschicht (230) derart, dass die Elastomerschicht (230) ein im Wesentlichen festes Dielektrikum (130) bildet.
Patent DE-102019124144-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S17/08
Filed: 2019-09-09
Abstract: Entfernungsmesssystem, bei dem ein Punktlichtmuster mit einem vorzugsweise lichtstarken Objektiven derart kombiniert wird, dass eine durch Bildfehler bedingte Unschärfe und eine geringe Schärfentiefe überwaunden wird.
Patent DE-102019124693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kegelrads
Inventor: Weber Jürgen
IPC: B23F17/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kegelrads, mit den Verfahrensschritten:- Vorverzahnen eines Kegelradwerkstücks durch ein Formverfahren,- wobei ein Verzahnwerkzeug zum spanabhebenden Herstellen von Zahnlücken in das Kegelradwerkstück eintaucht und- wobei während des Eintauchens keine Wälzbewegung zwischen dem Verzahnwerkzeug und dem Kegelradwerkstück stattfindet;- Härten des Kegelradwerkstücks;- Hartfeinbearbeitung des Kegelradwerkstücks durch Hartschälen,- wobei ein Hartschälwerkzeug zum Feinbearbeiten des Kegelradwerkstücks verwendet wird und- wobei zwischen dem Hartschälwerkzeug und dem Kegelradwerkstück während des Hartschälens eine Wälzbewegung stattfindet.
Patent DE-102019131814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verknüpfen von Objekten eines Steuerprogramms einer Steuereinheit eines Automatisierungssystems und Entwicklungsumgebung
Inventor: GOLDSTEIN SVEN
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Verknüpfen von Objekten des Datenkommunikationsstandards Open Platform Communication Unified Architecture OPC UA mit Objekten eines PLC Codes einer Steuereinheit (201) eines Automatisierungssystems (200), umfassend:Einlesen eines OPC UA Nodesets einer Companion Specification in einem Leseschritt (101);Generieren von OPC UA Instanzen der OPC UA Objekttypen des OPC UA Nodesets für das Automatisierungssystem (200) und Zusammenfassen der OPC UA Instanzen in einem OPC UA Instanznodeset in einem Instanziierungsschritt (103);Generieren von PLC Objekten in einem PLC Code eines Steuerprogramms des Automatisierungssystems (200) in einem Objektgenerierungsschritt (105); undVerknüpfen der OPC UA Instanzen des OPC UA Instanznodesets mit PLC Objekten des PLC Codes des Steuerprogramms in einem Verknüpfungsschritt (107).Die Erfindung betrifft ferner eine Entwicklungsumgebung (211) zum Ausführen des Verfahrens (100).
Patent DE-102019131863-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur photogrammetrischen Vermessung von Objekten zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung von Teilen eines Fahrzeugs
Inventor: PETZINGER CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Vorrichtung zur photogrammetrischen Vermessung von Objekten. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Beleuchtungseinheit, die eine monochromatische, flächig codierte Textur auf das zu vermessende Objekt projiziert zur zeitgleichen Ausleuchtung der Punkte der von der Vorrichtung erzeugten Punktewolke. Die Vorrichtung wird verwendet zur Bestimmung von Parametern der Fahrwerkgeometrie eines Fahrzeugs und/oder der Lage und/oder Orientierung von Karosserieteilen und/oder anderen Fahrzeugteilen beispielsweise Kotflügel und/oder Fahrzeugrahmen und/oder Fahrassistenzsysteme.
Patent DE-102019135163-A1 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: MATSUNO TAKESHI
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Aufgabe der Erfindung:Bereitstellung einer Rotationsmaschine, bei der ein Motor, mit wenig Platzbedarf und trotz einfachen Aufbaus, fest an einem Gehäuse befestigt ist.Mittel zur Lösung der Aufgabe:Eine Rotationsmaschine, die ein Halter (2) mit einem Paar Stücke (21, 21) und einem Hauptkörper (22), einen zwischen dem Paar Stücke (21, 21) eingeklemmten Motor (3), und ein Gehäuse (4), das den zwischen dem Paar Stücke (21, 21) eingeklemmten Motor (3) aufnimmt, umfasst, wobei am Gehäuse (4) Halterungsabschnitte (43; 44) vorgesehen sind, und das den Motor (3) einklemmende Paar Stücke (21, 21) durch die Halterungsabschnitte (43; 44) zur Seite des Motors (3) gehalten ist.
Patent DE-102019135439-A1 (DE)
Title: Behälter mit In-Mould-Labeln und/oder mit Labeln, Verfahren und Vorrichtungen zu dessen Herstellung sowie Gebinde
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (2) aus Kunststoff, mit einem Boden (4) und mit einer umlaufenden Seitenwand (5), die im Bereich einer Öffnung des Behälters (2) einen umlaufenden Rand mit einem Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit einem Deckel (3) aufweist, wobei an einer Innenseite der umlaufenden Seitenwand (5) und/oder an einer Innenseite des Bodens (4) mindestens ein In-Mould-Label (6, 18) oder mindestens ein Label angebracht ist. An der Innenseite der Seitenwand (5) ist ein wandseitiges In-Mould-Label (6) oder ein wandseitiges Label angebracht, das sich bevorzugt bis zu einem Kontaktbereich mit dem Deckel (3) erstreckt. An der Innenseite des Bodens (5) ist ein bodenseitiges In-Mould-Label (18) oder ein bodenseitiges Label angebracht. Das bodenseitige In-Mould-Label (18) oder das bodenseitige Label weist einen sich entlang der Innenseite der Seitenwand (5) erstreckenden Abschnitt (19) auf, der mit dem wandseitigen In-Mould-Label (6) oder mit dem wandseitigen Label überlappt. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1) mit einem solchen Behälter (2), ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters (2) sowie Vorrichtungen zur Herstellung eines solchen Behälters (2).
Patent DE-102019201007-A1 (DE)
Title: Umgieß-Verfahren und Umgieß-Vorrichtung für eine Unterwasserantenne
Inventor: MÜHRING KAI
IPC: B29C39/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umgießen eines Bestandteils einer Unterwasserantenne unter Verwendung einer Umgieß-Vorrichtung sowie eine Umgieß-Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Der Bestandteil wird in eine vorgegebene Halte-Position relativ zu einer Hohlform (6.1) gebracht und von einer Haltevorrichtung (2.1) in dieser Halte-Position gehalten. Ein erstes Umgussmaterial (UM.1) wird dergestalt in die Hohlform hinein verbracht, dass das erste Umgussmaterial in der Hohlform einen ersten Bereich des Bestandteils umgibt und ein zweiter Bereich vom ersten Umgussmaterial frei bleibt. Die Haltevorrichtung wird vom Bestandteil entfernt. Anschließend wird der Bestandteil vom ersten Umgussmaterial in der Halte-Position gehalten. Ein zweites Umgussmaterial wird dergestalt in die Hohlform hinein verbracht, dass das zweite Umgussmaterial in der Hohlform den zweiten Bereich des Bestandteils umgibt. Ein vollständiges Aushärten beider Umgussmaterialien in der Hohlform wird herbeigeführt oder ermöglicht. Als Ergebnis ist der Bestandteil von einem Umguss umgeben, der beide Bereiche des Bestandteils überdeckt.
Patent DE-102019201567-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Fluid mit reduzierter Eindringtiefe
Inventor: SHIOZAWA TOMO
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend eine Spritzlochanordnung (5) mit wenigstens einem ersten Spritzloch (6) und einem zweiten Spritzloch (7), durch welche das Fluid ausspritzbar ist, wobei das erste Spritzloch (6) und das zweite Spritzloch (7) derart angeordnet sind, dass sich das erste Spritzloch (6) und das zweite Spritzloch (7) schneiden.
Patent DE-102019203239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung von Verbrauchern eines Ölversorgungsystems für ein Fahrzeug-Getriebe mit Öl
Inventor: HASEL MARIO
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-03-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Versorgung von Verbrauchern eines Ölversorgungsystems für ein Fahrzeug-Getriebe mit Öl, wobei das Ölversorgungsystem eine Pumpe und eine Hydraulik-Steuereinrichtung mit mehreren Steuerventilen, die das Öl zu den Verbrauchern verteilen, aufweist. Die Pumpe ist von zwei Antriebsquellen antreibbar, deren Antriebsleistung über einen Planetenradsatz kombinierbar ist, wobei ein Element des Planetenradsatzes mit einer Pumpenantriebswelle der Pumpe verbunden ist. Die Pumpe ist ferner dazu eingerichtet, der Hydraulik-Steuereinrichtung das Öl bedarfsgerecht zuzuführen, wobei die Bestimmung der bedarfsgerechten Zuführung mittels einer Steuereinrichtung mittels folgenden Schritten erfolgt: Bestimmung des gesamten Volumenstrombedarfs an Öl in dem Ölversorgungsystem und Bestimmung des Volumenstrombedarfs an Öl von Verbrauchern in einem Ölversorgungskreis des Fahrzeug-Getriebes zu jedem Zeitpunkt, und daraus Durchführen einer Berechnung eines zur Verfügung zu stellenden Antriebsparameters für zumindest eine der Antriebsquellen der Pumpe, und Ausgeben des ermittelten Antriebsparameters als Sollwert zur Ansteuerung zumindest einer der Antriebsquellen zur Durchführung.
Patent DE-102019204883-A1 (DE)
Title: Poliervorrichtung
Inventor: KAWANA MAMORU
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Poliervorrichtung beinhaltet eine Poliereinheit, die eine Spindel aufweist, in der ein axiales Loch definiert ist, ein Gehäuse, von dem die Spindel drehbar getragen wird, ein Polierpad, das an einem Ende der Spindel angebracht ist und in dem eine Öffnung definiert ist, die in Fluidverbindung mit dem axialen Loch steht, ein Politurzufuhrrohr, das in das axiale Loch in der Spindel eingebracht ist und eine Zufuhröffnung aufweist, die eine Politur zum am Einspanntisch gehaltenen Werkstück zuführt, und eine Einlassöffnung, die von der Zufuhröffnung entfernt ist, aufweist, die die Politur in das Politurzufuhrrohr einbringt, eine Politureinbringeinheit, die mit der Einlassöffnung des Politurzufuhrrohres verbunden ist, die die Politur in die Einlassöffnung einbringt, und eine Reinigungswassereinbringeinheit, die mit der Einlassöffnung des Politurzufuhrrohres verbunden ist, die Reinigungswasser in die Einlassöffnung einbringt.
Patent DE-102019207478-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für ein Kältegerät und Kältegerät
Inventor: HEIN CHRISTIAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandshalter (1; 100; 200) zur Beabstandung eines kältemittelführenden Rohrs (10; 110; 210) von einer Seitenwand (12) und/oder einer Innenverkleidung (14) eines Kältegeräts (16), wobei der Abstandshalter (1; 100; 200) einen Aufnahmeabschnitt (18; 118; 218) zur Halterung des kältemittelführenden Rohrs (10; 110; 210) und einen Einfügeabschnitt (20; 120; 220), durch welchen das kältemittelführende Rohr (10; 110; 210) in den Aufnahmeabschnitt (18) einfügbar ist, aufweist, und wobei der Abstandshalter (1; 100; 200) aus einem faltbaren, flächigen Papierwerkstoff, insbesondere aus Karton, ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kältegerät.
Patent DE-102019208854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schlauchnippels
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: B21K1/54
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von profilierten Schlauchnippeln. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, wodurch Schlauchnippel der eingangs geschilderten Art unter Vermeidung von Gratbildung und ohne Durchmesserverringerung einfach herstellbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei der Umformung von Rohrabschnitten (1) in der erfindungsgemäßen Vorrichtung (2, 7, 9) im Bereich der späteren ringförmigen Stege (4) des Nippelprofils (3) das Material des Rohrabschnitts (1) an seinem nach außen weisenden Ende (4) im Bereich der Trennfugen (6) der Vorrichtung (2, 7) nicht mit dem Werkzeug in Berührung kommt. Dies kann durch Zusatzhohlräume (14) im Werkzeug (2, 7) realisiert werden.