baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105146-U1 (DE)
Title: Polygonale Abstandhalterrahmen sowie Abstandhalterprofile zur Herstellung solcher Rahmen
IPC: E06B3/663
Filed: 2015-09-30
Abstract: Polygonaler Abstandhalterrahmen mit drei oder mehr Eckbereichen für Isolierglasscheiben oder dergleichen, hergestellt aus einem auf der Basis eines elastisch-plastisch verformbaren Kunststoffmaterials gefertigten Abstandhalterprofil mittels – Anordnen eines Abschnitts des Abstandhalterprofils in einer Heizvorrichtung; – Beheizen des Abschnitts des Abstandhalterprofils oder von Teilen hiervon auf eine vorgegebene Temperatur nahe dem Schmelzpunkt des Materials des Profils bzw. der Teile hiervon; – Biegen des Abstandhalterprofils im Bereich des Abschnitts unter Bildung eines Eckbereiches des Rahmens; und – Erkaltenlassen des Abschnitts.
Patent DE-202015105476-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Wandelement für Bauwerke mit Blockhauscharakter
IPC: E04B2/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Mehrschichtiges Wandelement für Bauwerke mit Blockhauscharakter, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer inneren Wand (1) und einer äußeren Wand (2) besteht, wobei innere Wand (1) und äußere Wand (2) zueinander so beabstandet sind, dass zwischen beiden ein Isolationshohlraum (3) gebildet wird, der vollständig mit Isoliermaterial (3a) gefüllt ist.
Patent DE-202016005479-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B23D49/16
Filed: 2016-09-07
Abstract: Schneidwerkzeug (1), mit einer Basis (2), die eine Anlagefläche (2a) aufweist, die in Anlage an ein Werkstück gelangt, und einem Werkzeughauptkörperabschnitt (10), der auf der gegenüberliegenden Seite der Anlagefläche (2a) der Basis (2) gelagert ist, wobei der Werkzeughauptkörperabschnitt (10) einen Elektromotor (13) als Antriebsquelle aufweist, wobei eine Klinge (5), die von der Anlagefläche (2a) der Basis (2) aus vorsteht, hin- und herbewegt wird und dabei eine Schneidbearbeitung an dem Werkstück durchführt, wobei als Klinge (5) zwei Arten von Klingen (5A, 5B) mit unterschiedlicher Schneidenform wechselweise angebracht werden können.
Patent DE-202016005695-U1 (DE)
Title: Seifenabstandhalter zum Trocknen fester Seifen mit Seifenabtropfbehälter
IPC: A47K5/04
Filed: 2016-09-12
Abstract: Seifenabstandhalter zum Trocknen fester Seifen mit Seifenabtropfbehälter dadurch gekennzeichnet, daß für das Ablegen benutzter Seife auf Flächen ohne geringer Schaumablaufschrägen zur Aufnahme des Seifenschaumes und für die optimale Trocknung der Seife eine Komplettierung des Seifenabstandhalters (1) mit einem Seifenabtropfbehälter unumgänglich ist.
Patent DE-202016006604-U1 (DE)
Title: Kabelanordnungen, Systeme zu deren Herstellung
IPC: H01R24/28
Filed: 2016-10-26
Abstract: Kabel, umfassend: eine erste Leiterteilanordnung, umfassend eine erste Mehrzahl von Leitern, die sich entlang einer Länge des Kabels erstreckt; und eine zweite Leiterteilanordnung, umfassend eine zweite Mehrzahl von Leitern, die sich entlang der Länge des Kabels erstreckt, wobei: jeder Leiter der ersten Mehrzahl von Leitern um eine Verdrillachse der ersten Leiterteilanordnung entlang zumindest eines Abschnitts einer Länge der ersten Leiterteilanordnung verdrillt ist; jeder Leiter der zweiten Mehrzahl von Leitern um eine Verdrillachse der zweiten Leiterteilanordnung entlang zumindest eines Abschnitts einer Länge der zweiten Leiterteilanordnung verdrillt ist; die erste Leiterteilanordnung und die zweite Leiterteilanordnung miteinander um eine Verdrillachse des Kabels entlang zumindest eines Abschnitts der Länge des Kabels verdrillt sind; die erste Leiterteilanordnung in einem Querschnitt des Kabels, der senkrecht zur Verdrillachse des Kabels verläuft, eine erste Form, umfassend einen ersten Bogen, definiert; die zweite Leiterteilanordnung in dem Querschnitt eine zweite Form, umfassend einen zweiten Bogen, definiert; und der erste Bogen und der zweite Bogen in dem Querschnitt verschiedene Teile eines Umfangs eines Kreises definieren.
Patent DE-202016102438-U1 (DE)
Title: Presshebelanordnung mit einem Presshebel und einer Pressbacke
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-05-06
Abstract: Presshebelanordnung (1) umfassend einen Presshebel (2) und eine Pressbacke (3), wobei der Presshebel (2) eine Pressbackenaufnahme (4) mit einer Aufnahmefläche (5) aufweist und wobei die Pressbacke (3) eine um eine Mittelachse (M) sich teilweise herumerstreckende Pressfläche (6) mit einer Presskontur (7) und eine Aufnahmefläche (8) aufweist, wobei die Pressbacke (3) mit ihrer Aufnahmefläche (8) in der Pressbackenaufnahme (4) des Presshebels (2) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshebelanordnung (1) weiter mindestens ein Sicherungselement (9; 10, 11) umfasst, welches derart angeordnet bzw. ausgebildet ist, dass eine Relativverschiebung zwischen Pressbacke (3) und Pressbackenaufnahme (4) verhinderbar ist.
Patent DE-202016104232-U1 (DE)
Title: Tragrolle für eine Fördereinrichtung
IPC: B65G39/07
Filed: 2016-08-02
Abstract: Tragrolle (1) für eine Fördereinrichtung, umfassend eine eine Flockschicht (3) aufweisende Lauffläche (2), in welcher Flockschicht (3) eine Vielzahl von Flockfasern (5) eingebracht ist, die mittels einer Klebemittel enthaltenden Klebeschicht (4) mit der Lauffläche (2) verbunden sind.
Patent DE-202016105290-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Gehhilfe mit einem Stützkörper (1), der eine Vielzahl von Stützelementen (11) zum Abstützen auf der Bodenfläche aufweist, die jeweils einen ersten Hohlraum (12) besitzen, mehreren Radsätzen (2), wobei die Anzahl der Radsätze (2) der der Stützelemente (11) entspricht, wobei die Radsätze (2) jeweils einen ersten Gabelschaft (221) aufweisen, der im ersten Hohlraum (12) des Stützelements (11) aufgenommen ist und einen zweiten Hohlraum (222) besitzt, und mehrere Bremsen (3), wobei die Anzahl der Bremsen (3) der der Stützelemente (11) entspricht, wobei die Bremsen (3) jeweils einen zweiten Gabelschaft (31) aufweisen, der im zweiten Hohlraum (222) des ersten Gabelschafts (221) aufgenommen ist, wobei die zweiten Gabelschäfte (31) mit den Stützelementen (11) fest verbunden sind, wobei zwischen den ersten Gabelschäften (221) und den zweiten Gabelschäften (31) jeweils eine Feder (13) angeordnet ist, wobei die zweiten Gabelschäfte (31) jeweils mit einem Paar Flügel (34) gebildet sind, wobei die Flügel (34) jeweils eine erste Bremsfläche (35) aufweisen, die gegen den Radsatz (2) gedrückt werden kann, sodass eine Reibungskraft erzeugt wird, die eine Bremswirkung bereitstellt.
Patent DE-202017001870-U1 (DE)
Title: Mülltonnen-Verschlüsse
IPC: B65F1/16
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Mülltonnenverschlüsse sind dadurch gekennzeichet, dass: 1. ein Verriegelungskörper so ausgebildet ist, dass er den oberen Rand einer Mülltonne mit dem Deckel der Mülltonne verbindet. 2. ein Verriegelungskörper am unteren Ende als Haken ausgebildet ist. 3. ein Verriegelungskörper am oberen Ende u-förmig ausgebildet ist. 4. ein Verriegelungskörper am oberen Ende mit einem Druckkörper verbunden ist. 5. ein Druckkörper mit einer Nut versehen ist. 6. ein Verriegelungskörper zwei als Fahnen ausgebildete parallel verlaufende Distanzkörper aufweist. 7. ein Justierklotz zwei Schlitze aufweist. 8. ein Verriegelungskörper ein Loch der Größe eines Schlossdurchmessers aufweist. 9. ein Schloss mit einem Reiber starr verbunden ist. 10. ein Schloss einen speziellen Mehrkant aufweist. 11. ein Schloss einen Zylinder beinhaltet. 12. ein oder zwei Zapfen mit einem Schloss verbunden sind. 13. ein Verriegelungskörper der Form der Mülltonne angepasst ist. 14. die Position des Loches (zur Aufnahme des Schlosses) im Verriegelungskörper dem Mülltonnentyp angepasst ist.
Patent DE-202017102889-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), umfassend einen, eine Öffnung (10) aufweisenden, Möbelkorpus (16) sowie ein Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, das parallel zueinander angeordnete Lamellen (20) aufweist und das in, an einer Öffnung (10) des Möbelkorpus (16) angeordneten, Führungselementen (3, 3') geführt ist, wobei die Lamellen (20) an ihren Stirnseiten jeweils eine Verbindungsvorrichtung (4), an deren freien Enden eine erste Öffnung (41) sowie eine zweite Öffnung (45) angeordnet ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, nebeneinander im Verschlusselement (2) angeordnete Verbindungsvorrichtungen (4) über wenigstens ein, in der ersten Öffnung (41) und der zweiten Öffnung (45) der Verbindungsvorrichtung (4) angeordnetes, separates Verbindungselement (5) miteinander drehbeweglich fixiert sind.
Patent DE-202017104297-U1 (DE)
Title: Holzdeckenelement
IPC: E04C2/40
Filed: 2017-07-19
Abstract: Holzdeckenelement (20), bestehend aus beabstandeten Tragebalken (22) mit dazwischen angeordneten und befestigten Verbindungselementen (24), wobei die Höhe der Tragebalken (22) die Höhe (H) der Verbindungselemente (24) übersteigt, so dass zwischen den Tragebalken (22) Freiräume (26) ausgebildet sind, die zumindest zum Teil mit Schüttgut gefüllt sind.
Patent DE-202017105237-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Frequenzumwandlungspfeifensystem mit Dual-Mode-Steuerung
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Frequenzumwandlungspfeifensystem mit Dual-Mode-Steuerung, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Fahrcomputer, ein Signalerfassungsmodul, ein Bedienfeld, ein elektronisch gesteuertes Horn-Modul, ein Haupthorn, ein Nebenhorn, einen Servomotor, ein Lenkgetriebe, wobei der Ausgang des Signalerfassungsmoduls an den Eingang des Fahrcomputers angeschlossen ist; der Ausgang des Fahrcomputers mit dem Eingang des elektronisch gesteuerten Horn-Moduls verbunden ist; der Fahrcomputer durch Schaltung mit dem Bedienfeld verbunden ist; der Ausgang des elektronisch gesteuertes Horn-Schalters mit dem Eingang des Haupthorns und dem Eingang des Nebenhorns jeweils verbunden ist; der Fahrcomputer durch die Schaltung den Servomotor steuert; das Lenkgetriebe einseitig mit dem Servomotor versehen ist und anderseitig mit dem Nebenhorn versehen ist.
Patent DE-202017106867-U1 (DE)
Title: Küchengefäß, insbesondere Rührgefäß
IPC: A47J47/16
Filed: 2017-11-13
Abstract: Küchengefäß, insbesondere Rührgefäß, das eine Schüssel und eine Befestigungsvorrichtung zum wieder lösbaren Festlegen des Küchengefäßes auf einer, insbesondere ebenen, Arbeitsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen Befestigungsteil und einen Saugnapfteil aufweist, wobei der Befestigungsteil einerseits fest und unlösbar mit der Schüssel und andererseits über einen Verbindungsteil mit einer ebenen Unterseite, insbesondere über eine planparallele Verbindungsplatte, mit dem Saugnapfteil verbunden ist.
Patent DE-202018004582-U1 (DE)
Title: Variable Trinkbecherhülle
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-10-04
Abstract: Variable Trinkbecherhülle dadurch gekennzeichnet, daß ein einen Trinkbecher umschließender Grundkörper (1) vorgesehen ist, an welchen eine mit einem Sichtfenster (3) versehene Lasche (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018004714-U1 (DE)
Title: Fuß mit einem halb-inneren Getriebe
IPC: B60S9/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Fuß mit einem halb inneren Getriebe gekennzeichnet durch einen Fuß (1) mit einem halb inneren Getriebe, dessen Bandabschnitt und Teile, in deren Zwischenräumen das Wasser einsickert, zum Schutz vor Korrosion hereingestellt wurden, der in dem Schaltsystem und an den Mutterwellengewinden für einen bequemeren Gangwechsel und Komfort bei Lastenhebung sorgt, und bei dem durch teilweises Schweißen die Fertigung vereinfacht wird.
Patent DE-202018005161-U1 (DE)
Title: Urinal Nasssauger-Schwamm-System
IPC: E03D13/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Urinal Nasssauger-Schwamm-System ein Urinal das komplett in einer Art Schwamm eingebettet ist und mit einer Elektrischen Nasssauger-System unter dem Schwamm die Feuchtigkeit und den Spülvorgang eines Urinal absaugt dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal mit einem bedeckten Schwamm in der Innenfläche ausgestattet ist.
Patent DE-202018005465-U1 (DE)
Title: Kartenlernspiel für Kinder, Schüler und Erwachsene mit gespiegelten englischen Wörtern
IPC: G09B19/06
Filed: 2018-11-26
Abstract: Kartenlernspiel mit englischen horizontal gespiegelten Wörtern
Patent DE-202018100150-U1 (DE)
Title: Faltbarer Köcher
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-01-12
Abstract: Faltbarer Köcher (8) zur Aufnahme von Schreibgeräten und ähnlichem Büromaterial, wobei der Köcher (8) wenigstens drei Wände aufweist, sowie einen Boden, und eine Wand als Dekorationsabschnitt (2) bezeichnet ist, der hinsichtlich seiner Breite größer ausgestaltet ist als jede der übrigen Wände, und wobei die Wände und der Boden als zusammenhängende Abschnitte (2, 3, 4, 5) eines Plattenzuschnitts (1) ausgestaltet sind, und zwischen diesen Abschnitten (2, 3, 4, 5) Schwächungslinien (6) verlaufen, und wobei der Köcher (8) entlang der Schwächungslinien (6) aus dem Plattenzuschnitt (1) gefaltet ist.
Patent DE-202018102364-U1 (DE)
Title: Spielzeugpistole und Bauteil zur Installation ihrer Gasflasche
IPC: F41B11/62
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ein Bauteil (1) für die Installation einer Gasflasche zur Verwendung in einer Spielzeugpistole, die die Installation einer Gasflasche (2) in der Spielzeugpistole ermöglicht, bestehend aus:
 einem Gasflaschenzylinder (10) mit einem Hartschalengehäuse (11), einem Aufnahmeraum (100) zum Aufnehmen der Gasflasche (2), und einem Boden (12), der sic auf einer Seite des Aufnahmeraums (100) befindet, wobei der Boden (12) ein Durchgangsloch (120) enthält, und das Hartschalengehäuse (11) ein Verbindungsloch (111) an einem Ende aufweist, die dem Durchgangsloch (120) gegenüberliegt;
 einem Stechnadelsitz (20), der sich an einer Seite des Verbindungslochs (110) befindet, und
 einem Schraubensitz-Set (30) mit einem Mutternsitz (31), der in das Durchgangsloch (120) hineinragt), und einem Schraubensitz (32), der mit einem äußeren Ende des Mutternsitzes (31) verbunden ist.
Patent DE-202018106197-U1 (DE)
Title: Türblatt, Türzarge und Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 2018-10-30
Abstract: Türblatt (2) für eine Tür (1), wobei das Türblatt (2) zumindest abschnittsweise mit einer Beschichtung (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (20) aus einem lackierfähigen CPL-Schichtstoff besteht.
Patent DE-202018106442-U1 (DE)
Title: System zur Vermittlung einer Dienstleistung zwischen einem Nachfrager der Dienstleistung und wenigstens einem aus einer Vielzahl von Anbietern mit zugehöriger Kommunikations-Plattform
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-11-13
Abstract: System zur Vermittlung einer Dienstleistung, zwischen einem Nachfrager der Dienstleistung und wenigstens einem Anbieter aus einer Vielzahl von Anbietern für die Dienstleistung,- wobei mindestens ein Parameter zur Person des jeweiligen Anbieters der Dienstleistung jeweils auf einer Kommunikations-Plattform abspeicherbar ist, und wobei- vom Nachfrager aus der Vielzahl der Anbieter wenigstens ein Anbieter zur Erbringung der Dienstleistung auswählbar ist und die Auswahl in Abhängigkeit wenigstens eines der zur Person des ausgewählten Anbieters gespeicherten Parameter erfolgt,und zur Ausübung der Dienstleistung,- wobei die Dienstleistung zwischen dem Anbieter und dem Nachfrager der Dienstleistung durch eine Kommunikation zwischen wenigstens zwei Einrichtungen zum Darstellen optischer und/oder akustischer Signale bewirkbar ist, und- wobei die Kommunikation zwischen den beiden Einrichtungen in Echtzeit erfolgt.
Patent DE-202018106894-U1 (DE)
Title: Schraubenförderer, insbesondere zum Transport des Abfallmaterials bei der Abwasserreinigung
IPC: B65G33/26
Filed: 2018-12-04
Abstract: Schraubenförderer, insbesondere zum Transport des Abfallmaterials bei der Abwasserreinigung, der einen zylindrischen Tubus (1) mit einer Eingangsöffnung (10) des Abfallmaterials aufweist, wobei in dem Tubus (1) eine Transportschraube (2) mit einer Welle (20) um ihre Längsachse herum drehbar gelagert ist, auf der in der Wendel eine Transportschaufel (21) des Abfallmaterials gelagert ist, wobei die Transportschraube (2) mit einem Antrieb (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportschaufel (21) mindestens in einem Teil der Länge des Förderers ein konvexes Profil ihrer Transportfläche (210) aufweist, sodass sich der Winkel (a) zwischen der Tangente (t) zur Transportfläche (210) der Transportschaufel (21) und der Längsachse (O) der Welle (20) mit dem steigenden Abstand des Berührungspunktes der Tangente (t) mit der Transportfläche (210) der Transportschaufel (21) von der Längsachse (O) der Welle (20) der Transportschraube (2) vergrößert.
Patent DE-202018106923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Schieferplatten auf einem Befestigungsbock und Schiefer, der diese Vorrichtung umfasst
IPC: B25B1/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Schieferplatten auf einem Befestigungsbock, umfassend:
 (a) eine Klemme, die einen ersten Arm und einen zweiten Arm umfasst, die zur gegenseitigen Relativbewegung in der Lage sind;
 (b) ein Mittel zum Einstellen der relativen Position zwischen dem ersten und zweiten Arm; und
 (c) einen Basisträger; wobei der Basisträger eine Mehrzahl von Öffnungen umfasst, die in Umfangsrichtung in Bezug auf einen geometrischen Mittelpunkt des Basisträgers angeordnet sind.
Patent DE-202019002532-U1 (DE)
Title: Leiterplatte für elektronische Baugruppen mit Basismaterial aus Papier/Pappe
IPC: H05K13/04
Filed: 2019-06-13
Abstract: Leiterplatte für elektronische Baugruppen ist dadurch gekennzeichnet, dass als Basismaterial für Leiterplatten Papier/Pappe verwendet wird. Auf das Papier Fig.1 (1) werden entsprechende Leiterzüge Fig.1 (2) aufgebracht. Auf die Leiterzüge können die Bauelemente Fig.1 (3) elektrisch leitend mit den Leiterzügen aufgebracht werden.
Patent DE-202019102712-U1 (DE)
Title: Streifenförmiger Strahlungskonzentrator
IPC: F24S23/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Konzentrator (1) umfassend eine Mehrzahl an streifenförmig ausgebildeten Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7), die jeweils eine entlang ihrer Längserstreckung (L) gewölbte lichtreflektierende Oberfläche aufweisen, wobei die Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7) Kippachsen (8, 9, 10) aufweisen, um die die Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7) verdreht auf wenigstens einer gemeinsamen, die Kippachsen (8, 9, 10) der Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7) verbindenden Achse (11) längsseitig nebeneinander angeordnet sind, wobei die Kippachsen (8, 9, 10) orthogonal zur gemeinsamen Achse (11) sind, und wobei eine Verdrehung der Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7), ausgehend von einem Mittelpunkt (13) der gemeinsamen Achse (11), umso größer ist, je weiter die Reflektoren (2, 3, 4, 5, 6, 7) vom Mittelpunkt (13) der gemeinsamen Achse (11) entfernt angeordnet sind.
Patent DE-202019102789-U1 (DE)
Title: Mehrtagesfutterraufe
IPC: A01K1/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Futterraufe zur Fütterung von Raufutter, die den Futtervorhaltebereich vom Bewegungsbereich der zu fütternden Pferde/Tiere trennt und von außerhalb des Bewegungsraums der Tiere beschickt wird, sodass der Bewegungsbereich der Pferde/Tiere nicht einschränkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Raufutter durch die Konstruktion der Futteraufnahmevorrichtung gegenüber dem Bewegungsraum der Pferde/Tiere durch Gitterstäbe mit mindestens 15 mm Gitterstabdurchmesser kontrolliert wird.
Patent DE-202019103241-U1 (DE)
Title: Motorhaubenstift-Gelenkbaugruppe und Motorhaubenverschlussbaugruppe, die diese Motorhaubenstift-Gelenkbaugruppe intergriert
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-06-07
Abstract: Motorhaubenstift-Gelenkbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Doppelkugelzapfen;
 eine Aufnahmevorrichtung,
 ein Halteelement, das den Doppelkugelzapfen hält; und
 einen Federring, der das Halteelement in der Aufnahmevorrichtung sichert.
Patent DE-202019106945-U1 (DE)
Title: Schraubengurt
IPC: F16B27/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Schraubengurt, mit
 - einem durchgehenden Band (6), das Öffnungen (7) zur Aufnahme von Schrauben (1) aufweist,
 - wobei das Band (6) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (8) aufweist, die zum Transport des Bandes (6) dienen,
 - wobei um jede Öffnung (7) herum mindestens drei Arme (9) angeordnet sind, die sich von dem Band (6) wegerstrecken und zueinander geneigt sind, und
 - wobei die Arme (9) in einem Endbereich durch Stege (10) verbunden sind, die mit den Armen (9) einen Ring (11) bilden und mit Abstand (A) von dem Band (6) angeordnet sind.
Patent DE-202020002679-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner
IPC: D06F57/10
Filed: 2020-06-19
Abstract: Spitzele anfertigten Rollen, die dazu gedacht sind die Bände in Bewegung zu setzen. Die Rollen sind eine spezielle Anfertigung von mir. Sie sind an die Bänder befestigt und festgeschraubt. Sie machen es möglich die Bände einzeln zu bewegen und erleichtern, somit den Vorgang des Wäscheraufhängens. (In Fig. 5 zu sehen)
Patent DE-202020004661-U1 (DE)
Title: Fahrradanlehnbügel aus verzinktem Flachstahl mit integrierten Steckdosen
IPC: B62H5/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Fahrradanlehnbügel zum Sichern von Zweirädern mit integrierten Steckdosen. dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdosen in einer Geräteplatte verbaut sind, die auf ein C-Profil verschraubt ist. Auf dieses C-Profil wird ein L-Profil verschraubt
Patent DE-202020102688-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung und System zur Wiedergabe digitaler Medieninhalte
IPC: G06Q20/34
Filed: 2020-05-13
Abstract: Wiedergabevorrichtung (1) für digitale Medieninhalte mit einer Bedieneinheit (5) zum Bedienen der Wiedergabevorrichtung (1) durch einen Benutzer,
 einer Wiedergabeeinheit (2) zum Wiedergeben digitaler Medieninhalte,
 einer Sensoreinheit (7) zum Erkennen einer Medienkennung auf einem Kennungsträger (8) innerhalb eines Wechselwirkungsbereichs der Sensoreinheit (7),
 einer Kommunikationseinheit (4) zum Verbinden der Wiedergabevorrichtung (1) mit externen Vorrichtungen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wiedergabevorrichtung (1) eine Steuereinheit (7) umfasst, die in Wirkverbindung mit zumindest der Sensoreinheit (7) und der Kommunikationseinheit (4) ausgebildet ist, und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der mittels der Sensoreinheit (7) erkannten Kennung und Informationen der Kommunikationseinheit (4) eine Bezahlinformation auf dem Kennungsträger (8) anzulegen in Form eines freigegebenen Geldbetrags.
Patent DE-202020103513-U1 (DE)
Title: Winkelstück, und Unterkonstruktion einer Schornsteinbekleidung
IPC: E04F13/073
Filed: 2020-06-18
Abstract: Winkelstück (1) eines Beschlags einer zur Befestigung einer Schornsteinbekleidung an einem Schornstein dienenden Unterkonstruktion,
 mit zwei winklig zueinander verlaufenden Schenkeln (5),
 wobei auf der Innenseite des Winkelstücks (1) die Schenkel (5) jeweils eine zur Anlage an einem Schornstein bestimmte Anlagefläche aufweisen und auf der Außenseite des Winkelstücks (1) die Schenkel (2) Anschlussflächen aufweisen, die zum Anschluss an die Schornsteinbekleidung bestimmt sind,
 und mit einer Klemmvorrichtung (3) für ein um den Schornstein führbares Spannband (2),
 wobei die Klemmvorrichtung (3) eine drehbare Wickelachse (7) aufweist, die in mehreren Drehstellungen feststellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Klemmvorrichtung (3) ein Zahnrad (12) aufweist, welches mit einer feststehenden Sperre (15) zusammenwirkt,
 wobei das Zahnrad (12) und die Sperre (15) relativ zueinander in der Art beweglich sind, dass wahlweise in einer Sperrstellung die Sperre (15) zwischen zwei benachbarte Zähne des Zahnrads (12) ragt oder in einer Freigabestellung die Sperre (15) sich außerhalb der Zähne befindet.
Patent DE-202020104945-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04C27/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Vakuumpumpe miteinem Gehäuse, welches einen Förderraum und ein Antriebsraum definiert,einem im Gehäuse angeordneten Rotor, wobei der Rotor mindestens ein im Förderraum angeordnetes Rotorelement aufweist zur Förderung eines gasförmigen Mediums von einem Einlass zu einem Auslass, wobei sich der Rotor vom Förderraum durch eine Wellendurchführung in den Antriebsraum erstreckt,wobei die Wellendurchführung einen Anschluss aufweist, wobei der Anschluss verbunden ist mit einem Unterdruck, so dass ein Sperrgas vom Antriebsraum zumindest teilweise durch die Wellendurchführung zum Anschluss strömt.