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Patent DE-102013003058-A1 (DE)
Title: Method for operating motor car, involves turning on signal for maintaining status of car ignition by control device, and triggering transmission of signal to control device by actuation of operating element
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: The method involves carrying out an automatic shut-off of an ignition by a control unit in a standstill of a motor car and in a state of the motor car ignition is turned on (S22) when a condition is satisfied that has been detected in an absence of driver (S20). Automatic deactivation is not performed (S18) before detecting the absence of the driver. A signal for maintaining status of the car ignition is turned on (S16) by the control unit. A transmission of the signal is triggered to the control unit by the actuation of an operating element. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013004185-A1 (DE)
Title: Befüllbares Auflagesystem für MR-geführte HIFU-Prozeduren
Inventor: EATON JOHN W
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Auflagevorrichtung (52, 100, 120, 130, 140, 170) verfügt über ein befüllbares Element (76, 102, 122, 132, 142, 160, 172), welches auf der Oberseite (34) eines Tisches (30) positioniert ist, auf dem ein Patient (32) positioniert werden kann. Der Tisch ist Teil einer medizinischen Bildgebungsmaschine (20) und kann in die Öffnung dieser Bildgebungsmaschine (20) hineinbewegt und aus der Öffnung herausbewegt werden. Das befüllbare Element kann über eine oder mehrere mit einem Fluid befüllbare Zellen (78, 106, 108, 124, 134, 136, 138, 144, 162, 176, 80, 146) verfügen, die selektiv befüllt oder entleert werden können, um die Position eines Patienten relativ zu der Oberseite des Tisches zu ändern. Die Auflagevorrichtung kann in einem System (50) zur Anwendung kommen, das über eine Steuervorrichtung (54) verfügt, welche an die Auflagevorrichtung gekoppelt ist und eingesetzt werden kann, um das befüllbare Element zu befüllen und zu entleeren, um die Position eines auf dem Tisch liegenden Patienten zu ändern.
Patent DE-102013009126-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2013-05-30
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zum Erfassen von Feuchtigkeit auf einer Scheibe mit einem Sender und einem Empfänger und mit einer zwischen dem Sender und dem Empfänger angeordneten Optik, wobei die Optik eine obere Ebene zum Anschluss an eine Scheibe aufweist und wobei die Optik einen Auskoppelbereich, der zum Auskoppeln der elektromagnetischen Strahlen aus der Optik in die Scheibe dient, und einen Einkoppelbereich aufweist, der zum Einkoppeln der elektromagnetischen Strahlung aus der Scheibe in die Optik dient, soll auch bei kleiner Bauform ein nutzbares Signal liefern. Dies wird erreicht, indem der Auskoppelbereich mindestens eine gegenüber der oberen Ebene der Optik geneigte Fläche aufweist.
Patent DE-102013009746-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern eines Gases, insbesondere Luftfilter für einen Kraftwagen
Inventor: JONG JORIS DE
IPC: F24F13/28
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Gases, mit einem Filtereinsatzteil (12) als erstem Bauelement zum Filtern des Gases, mit einem Gehäuse (18) als zweitem Bauelement, welches eine Aufnahme (20) aufweist, in die zum Montieren des Filtereinsatzteils (12) am Gehäuse (18) das Filtereinsatzteil (12) in eine Einsteckrichtung einschiebbar ist, und mit wenigstens einem zwischen dem Gehäuse (18) und dem Filtereinsatzteil (12) angeordneten Dichtelement (28), mittels welchem eine Rohseite gegen eine Reinseite der Filtereinrichtung abgedichtet ist, wobei das an einem der Bauelemente vorgesehene Dichtungselement (28) zumindest einen Führungsbereich (34) aufweist, mittels welchem das Filtereinsatzteil (12) bei dessen Einschieben in das Gehäuse (18) unter Eingreifen des Führungsbereichs (34) in eine am anderen Bauelement vorgesehene Führungsaufnahme (36) zu führen ist.
Patent DE-102013015209-A1 (DE)
Title: Airbagsystem, Fahrzeugsitz mit einem Airbagsystem und Verfahren zum Aktivieren eines Airbagsystems
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagsystem (17), einen Fahrzeugsitz (5) mit einem solchen Airbagsystem und ein Verfahren zum Aktivieren eines Airbagsystems (17), wobei das Airbagsystem (17) mit zumindest einem in einem Aufnahmegehäuse (18) in einem nicht aufgeblasenen Zustand (20) als gefaltetes und/oder gerolltes Paket (21) angeordneten und durch zumindest eine Aufblaseinrichtung (22, 23) aufblasbaren ersten Schutzkissen (19) ausgestattet ist. Um verschiedene Unterbringungsmöglichkeiten des Airbagsystems (17) in einem Kraftfahrzeug zu ermöglichen, ist vorgesehen, das erste Schutzkissen (19) als das noch gerollte und/oder gefaltete Paket (21) aus dem Aufnahmegehäuse (18) heraus in eine Aufblasstartposition (25) außerhalb des Aufnahmegehäuses (18) befördert wird, in der das erste Schutzkissen (19) durch ein Medium in eine Schutzposition (27) entfaltet und/oder entrollt sowie aufgeblasen wird.
Patent DE-102013018261-A1 (DE)
Title: Flexible Wellenkupplung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SATO TATSUYA
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es wird eine flexible Wellenkupplung zur Verfügung gestellt, die eine hohe Leistung beim Übertragen eines Drehmomentes und Aufnehmen von Lageabweichungen zeigt und dennoch sehr langlebig ist. Ein erstes Elastomerteil (82), das über eine relativ hohe Gummihärte verfügt, ist umlaufend zwischen einer ersten Klaue (32) von einem ersten Wellenkupplungsteil (20) und einer zweiten Klaue (62) von einem zweiten Wellenkupplungsteil (50) angeordnet, und ein zweites Elastomerteil (84, 86), das über eine niedrigere Gummihärte als das erste Elastomerteil verfügt, ist zwischen einem Oberflächenteil (Endoberfläche) (30) des ersten Wellenkupplungsteils (20) und der zweiten Klaue (62) und/oder zwischen einem Oberflächenteil (Endoberfläche) (60) des zweiten Wellenkupplungsteils (50) und der ersten Klaue (32) angeordnet.
Patent DE-102013019143-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Erkennung der Lage und Position einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) umfassend einen Fahrzeuginnenraum, wobei an dem Fahrzeuginnenraum mindestens eine Strahlungsquelle zur Abgabe von Strahlung und eine mit dem Fahrzeuginnenraum koppelbare tragbare Anzeigevorrichtung angeordnet sind. Die Anzeigevorrichtung (4) umfasst dabei zumindest einen Reflektor (5, 6, 7) zur Reflektion von Strahlung, insbesondere von modulierbarer Strahlung, der mindestens einen Strahlungsquelle (3). Das Kraftfahrzeug umfasst weiterhin eine Erfassungsvorrichtung (8) zur Erfassung von Strahlung, welche von dem mindestens einen Reflektor reflektiert ist und eine mit der Erfassungsvorrichtung (8) gekoppelte Verarbeitungsvorrichtung (9), die ausgelegt ist, aus der von der Erfassungsvorrichtung (8) erfassten Strahlung die Lage und Position der tragbaren Anzeigevorrichtung (4) zu ermitteln. Weiterhin betrifft die Erfindung noch ein Verfahren für ein Kraftfahrzeug (1) zum Ermitteln der Lage und der Position einer Anzeigevorrichtung (3), welche tragbar und zur Kopplung mit dem Fahrzeuginnenraum (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102013019656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulierung der thermischen mechanischen Beanspruchung einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BENDER ROBERT
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Simulationssystem (1) zur Simulierung der thermischen und mechanischen Beanspruchungen der Flexpipe (5) einer Abgasanlage (4) oder der Abgasanlage (4) eines Kraftfahrzeuges (2), umfassend: Mittel Erwärmen von Luft und Leiten der erwärmten Luft durch die Flexpipe (5) zur Simulierung der thermischen Beanspruchung der Flexpipe (5), Mittel Bewegen der Flexpipe (5), insbesondere eines vorderen Endbereiches der Flexpipe (5), mit einer mechanischen Basis-Simulationsvorrichtung (15) in verschiedenen Freiheitsgraden, Mittel zum Bewegen der Flexpipe (5), insbesondere des vordere Endbereiches der Flexpipe (5), mit der mechanischen Basis-Simulationsvorrichtung (15) in drei, insbesondere nur drei, Freiheitsgraden, nämlich einer z-Translationsrichtung (37), einer x-Translationsrichtung (38) und einer my-Rotationsrichtung (40) und/oder Mittel zum Bewegen der Flexpipe (5), insbesondere eines hintere Endbereiches der Flexpipe (5), mit einer ersten Zusatz-Simulationsvorrichtung (18) in einer x-Translationsrichtung (37) und/oder einen Heißgasbrenner (14) als Mittel zum Erwärmen der Luft und/oder Mittel zum abwechselnden Leiten der Luft durch die Flexpipe (5) abwechselnd in einem Hochtemperaturzyklus und einem Niedertemperaturzyklus und/oder Mittel, so dass die Eingangstemperatur und die Ausgangstemperatur der Luft bzw. der Abgasanlage (4) erfasst wird und die Eingangstemperatur und die Ausgangstemperatur gesteuert und/oder geregelt wird, indem der Volumenstrom und die Temperatur der in die Abgasanlage (4) eingeleiteten Luft in Abhängigkeit von der Eingangstemperatur und der Ausgangstemperatur verändert wird.
Patent DE-102013020456-A1 (DE)
Title: Saugbremsvorrichtung sowie dazugehöriges Steuerverfahren
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: B65H29/68
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Saugbremsvorrichtung zum Abbremsen von Bögen weist mindestens einen durchgehenden Ansaugbereich auf. Der Ansaugbereich ist in eine Mehrzahl von Teilbereichen unterteilt. Jeder Teilbereich ist über jeweils ein Ventil mit einer Druckluftquelle verbindbar. In Strömungsrichtung der Druckluft hinter dem Ventil ist eine unterdruckerzeugende Vorrichtung angeordnet. Auf diese Weise ist mittels der Druckluft ein Unterdruck in jedem Teilbereich individuell über eine Ventilsteuerung einstellbar. Dies ermöglicht eine flexible und schnelle Anpassung der Saugbremsvorrichtung an unterschiedliche Bogengrößen.
Patent DE-102013020988-A1 (DE)
Title: Verbinden zweier Bauteile
Inventor: FISCHER DAN
IPC: B21J15/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (B1, B2).  Erfindungsgemäß werden die beiden Bauteile (B1, B2) miteinander vernietet, indem ein Nietschaft (5) zumindest eines Schweißniets (1) durch eine Durchführungsöffnung (6) des ersten Bauteils (B1) in Richtung des zweiten Bauteils (B2) hindurchgeführt wird, mit einem dem zweiten Bauteil (B2) zugewandten stirnseitigen Bereich (7) des Schweißniets (1) eine elektrisch isolierende Schicht (4) des zweiten Bauteils (B2) durchbrochen wird, der Schweißniet (1) mit einem elektrisch leitfähigen Material (3) des zweiten Bauteils (B2) elektrisch leitfähig kontaktiert wird, der Schweißniet (1) mit dem zweiten Bauteil (B2) verschweißt wird und zur Ausbildung der Nietverbindung plastisch verformt wird.  Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Schweißniet (1), eine Vorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens und ein mit dem ersten Bauteil (B1) zu verbindendes zweites Bauteil (B2).
Patent DE-102013100841-A1 (DE)
Title: Transducer for determining thread tensile force on textile machine, has sensor element with coil, plunger coil with annular body that has immersion opening for sensor element
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: The transducer has a sensor element (1) with a coil (2), a plunger coil with an annular body that has an immersion opening for the sensor element. The annular body carries a coil arrangement. An evaluation circuit (14) is provided for dispensing an output signal (A) dependent from the axial position of the sensor element relative to the annular body. An alternating current exciter (10) energizes an alternating current in the coil of the sensor element.
Patent DE-102013104613-A1 (DE)
Title: Dosiereinheit
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: G01F13/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinheit für flüssige und pastöse Stoffe, die einen Vorratsbehälter zur Aufnahme einer Vorratsmenge eines flüssigen oder pastösen Mittels, wie beispielsweise eines flüssigen Wasch- oder Spülmittels sowie einen mit dem Vorratsbehälter verbundenen Dosierbehälter umfasst, wobei der Vorratsbehälter aus einem elastischen, verformbaren Material besteht, so dass durch eine manuelle Quetsch- oder Druckausübung auf den Vorratsbehälter eine dosierbare Teilmenge des flüssigen oder pastösen Mittels in den Dosierbehälter gelangen kann. Der Gegenstand der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Vorratsbehälter (2) mit dem Dosierbehälter (4) über eine Bypassleitung (6) verbunden ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau lässt sich eine einfache und kostengünstige Dosiereinheit realisieren, die aus der Kombination eines Vorratsbehälters (2) und eines integrierten Dosierbehälters (4) besteht.
Patent DE-102013105738-A1 (DE)
Title: Laserbehandlungsvorrichtung für die Refraktivchirurgie
Inventor: MADJLESSI FARAMARZ
IPC: A61F9/008
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbehandlungsvorrichtung für die Refraktivchirurgie mit einem Laserstrahler (1), insbesondere einem Femtosekundenlaserstrahler (1a), zur Erzeugung von optischen Durchbrüchen an Kavitationspunkten einer Kapsel (2) einer Linse (3) eines Auges (4) und einer Kontrolleinrichtung (5) zur Steuerung des Laserstrahlers (1). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, den Laserstrahler (1) zum Erzeugen von Markierungskonturen (6) an der Kapsel (2) basierend auf einer Ausrichtungsinformation zu steuern, wobei die Markierungskonturen (6) eine Winkeljustierung einer in das Auge (4) eingesetzten torischen Intraokularlinse (7) ermöglichen.
Patent DE-102013107065-A1 (DE)
Title: Bolzenkontakthügelstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHUANG TUNG-HAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-07-04
Abstract: Ein Bolzenkontakthügelstruktur und ein Verfahren zum Herstellen derselben sind bereitgestellt. Die Bolzenkontakthügelstruktur umfasst ein Substrat und einen ersten Silberlegierungsbolzenkontakthügel, der auf dem Substrat angeordnet ist, wobei der erste Silberlegierungsbolzenkontakthügel ein Gewichtsprozentverhältnis von Ag:Au:Pd = 60–99,98:0,01–30:0,01–10 aufweist.
Patent DE-102013107663-A1 (DE)
Title: Gas-Reinigungs-Katalysator für Verbrennungsmotor
Inventor: LIM CHEOL BEOM
IPC: B01J23/63
Filed: 2013-07-18
Abstract: Ein Gas-Reinigungs-Katalysator für einen Verbrennungsmotor kann einen Träger und eine auf dem Träger geformte Katalysatorschicht aufweisen, wobei die Katalysatorschicht einen ersten Katalysator, welcher eine erste Abstützung (10), welche Aluminiumoxid aufweist, und an der ersten Abstützung abgestütztes Pd (22) aufweist, und einen zweiten Katalysator hat, welcher eine zweite Abstützung (12), welche ein Komplexoxid von Ceroxid-Zirconiumoxid aufweist, und an der zweiten Abstützung abgestütztes Rh (24) aufweist
Patent DE-102013109289-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter, Stufentransformator zur Spannungsregelung und Verfahren zur Durchführung einer Umschaltung im Stufentransformator
Inventor: PIRCHER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laststufenschalter (10) zur Spannungsregelung eines Stufentransformators (15), insbesondere für einen Stufentransformator (15) der mindestens eine zu regelnde Phase (16) aufweist die eine erste Wicklung (20) und eine zweite Wicklung (30) aufweist. Dabei hat die erste Wicklung (20) jeweils eine Regelwicklung (21) mit geradzahligen Wicklungsanzapfungen (23) und die zweite Wicklung (30) eine Regelwicklung (31) mit ungeradzahligen Wicklungsanzapfungen (33) und jeweils eine Stammwicklung (22, 32). Die erste Wicklung (20) und die zweite Wicklung (30) mit den Regelwicklungen (21, 31) der geradzahligen und der ungeradzahligen Wicklungsanzapfungen (23, 33) sind induktiv gekoppelt. Der Laststufenschalter (10) weist einen Wähler (40) zum abwechselnd leistungslosen Vorwählen der zu beschaltenden geradzahligen oder ungeradzahligen Wicklungsanzapfungen (23, 33) auf.
Patent DE-102013110885-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: F16K17/10
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, bestehend aus einer zwischen Zu- und Ableitung angeordneten Hauptdüse und einer Vorsteuerdüse, wobei die Hauptdüse einen Hauptdüsensitz aufweist, der von einem Dichtkörper verschließbar ist und die Vorsteuerdüse einen Vorsteuerdüsensitz aufweist, der von einem Vorsteuerdüsenkörper verschließbar ist. Der Vorsteuerdüsenkörper als vom Betätigungselement separat ausgeführtes Bauteil ausgebildet und gegen die Kraft einer Vorsteuerfeder relativ zum Betätigungselement beweglich angeordnet ist. Der Dichtkörper als vom Betätigungselement separat ausgeführtes Bauteil ausgebildet und gegen die Kraft einer Druckfeder relativ zum Betätigungselement beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102013114546-A1 (DE)
Title: Computerimplementierbares Verfahren zur Simulation des elektrischen Verhaltens eines Ableiters
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01T21/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein computerimplementierbares Verfahren (10) zur Simulation des elektrischen Verhaltens eines Ableiters umfasst das Bereitstellen eines Modells (1000) des Ableiters mit einem schaltbaren Strompfad (100) zwischen einer Anode (A) und einer Kathode (K) des Ableiters, wobei der Strompfad (100) eine steuerbare Spannungsquelle (110) umfasst. In Abhängigkeit von einem ermittelten Wert eines Spannungsanstiegs (Usl) einer zwischen der Anode (A) und der Kathode (K) anliegenden Eingangsspannung (Uin) und einem ermittelten Pegel einer Ansprechspannung (Ua) wird der Strompfad (100) in den leitenden oder gesperrten Zustand geschaltet. In Abhängigkeit von einem Pegel eines in dem Strompfad (100) fließenden Stroms (Ig) wird ein Pegel der Spannung der steuerbaren Spannungsquelle (110) eingestellt.
Patent DE-102013200008-A1 (DE)
Title: Metering module for compressed air assisted metering of e.g. aqueous urea solution into motor vehicle, has check valve with valve closing portion displaceably guided in guide region of valve main portion and opens into mixing chamber
Inventor: HAMMER ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-02
Abstract: The module has a mixing chamber (1) with two inlets (2,3) and an outlet (4). The upper inlet (2) for reducing agent is provided in peripheral region of the mixing chamber and the lower inlet (3) for compressed air and the outlet at the two ends of the mixing chamber are opposed. The lower inlet is connected through a check valve (5) to a compressed air line (6). The valve has a valve closing portion (9) that is axially displaceably guided in a guide region of valve main portion (8) and opens into mixing chamber.
Patent DE-102013202277-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUMIYA DAISUKE
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist darauf gerichtet, eine Arbeitsmaschine vorzusehen, die ausgestattet ist mit: einer Kondensatoreinheit (36), die einen Kondensator (34) einer Klimaanlage und einen Kühlventilator (35) zum Kühlen des Kondensators (34) aufweist, wobei die Kondensatoreinheit (36) seitlich von einer Kabine (6) angeordnet ist; und einer Schutzabdeckung (48), welche die Kondensatoreinheit (36) abdeckt, die dazu fähig ist, ein Weiterleiten eines Luftansauggeräuschs, das durch das Ansaugen von Luft durch eine Luftansaugöffnung in die Schutzabdeckung entsteht, wenn der Kühlventilator einen Luftzug erzeugt, an eine Bedienpersonenseite zu verringern. Bei dieser Arbeitsmaschine ist jede der Luftansaugöffnungen (90) zum Ansaugen von Kühlluft in die Schutzabdeckung (48) in einer oberen Oberflächenseite der Schutzabdeckung (48) und jeweils in einem Wandteil (87) ausgebildet, der in einer Richtung ausgerichtet ist, die einer Richtung entgegengesetzt ist, die für eine Bedienperson in der Kabine (6) sichtbar ist.
Patent DE-102013203053-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Verbundstoff-Verbindungselement zum Befestigen von Komponenten mit einer Dichtmasse und Verfahren zum Befestigen derselben
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Eine Anordnung umfasst eine erste Komponente und eine zweite Komponente. Eine Dichtmasse ist zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente angeordnet. Die zweite Komponente weist eine Vertiefung auf einer zweiten Fläche der zweiten Komponente gegenüber der ersten Fläche der zweiten Komponente auf. Ein Verbundstoff-Verbindungselement weist einen Gewindeabschnitt und einen Kopfabschnitt auf. Der Kopfabschnitt weist eine Haltefeder auf einer Seite des Kopfabschnittes auf, welche der zweiten Fläche der zweiten Komponente zugewandt ist, wenn der Gewindeabschnitt in ausgerichteten Öffnungen der ersten Komponente und der zweiten Komponente aufgenommen ist, sodass die Haltefeder in der Vertiefung aufgenommen ist, wenn das Verbundstoff-Verbindungselement gedreht ist. Es ist ein Verfahren zum Befestigen einer ersten Komponente und einer Verbundstoffkomponente vorgesehen.
Patent DE-102013203185-A1 (DE)
Title: Elektrisches Lenkradschloss
Inventor: GWEON SANG HOON
IPC: B60R25/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Ein elektrisches Lenkradschloss (5) stellt eine Befestigungskraft zur Verfügung, um einen Sperrriegel (57) am Machen eines Sprungs und am Trennen von einem Verriegelungsring (4) zu hindern, welcher an einem äußeren Durchmesser von einem Lenkstrang (2) angeordnet ist, sogar wenn ein kräftiges Drehmoment auf ein Lenkrad (1) und einen Lenkstrang (2) aufgebracht wird. Das elektrische Lenkradschloss (5) weist eine Führung für die Verriegelung (53), welche in Bezug auf einen Verriegelungsring (4) durch einen Antriebsteil vordringt und sich zurückzieht, und einen Sperrriegel (57) auf, welcher vordringt zu und sich zurückzieht von der Führung für die Verriegelung (53) innerhalb eines vorbestimmten Abstands in derselben Richtung wie diejenige von der Führung für die Verriegelung (53). Der Sperrriegel (57) weist ein vorderes Ende auf, welches zu dem Verriegelungsring (4) hin angeordnet ist, und ist elastisch gegen die Führung für die Verriegelung (53) in einer Richtung des Verriegelungsrings vorgespannt. Eine Seite von der Führung für die Verriegelung (53) ist mit einem Vorsprung (54) versehen. Ein Schieber (6), welcher in Richtung der Führung für die Verriegelung (53) vordringt oder sich von der Führung für die Verriegelung (53) zurückzieht, ist derart positioniert, dass er dem Vorsprung (54) gegenüber steht, und der Schieber (6) ist mit einem eingekerbten Abschnitt (62) versehen, in welchen der Vorsprung (54) eingeführt wird.
Patent DE-102013203905-A1 (DE)
Title: Prozessorgesteuertes Speichergerät und Verfahren
Inventor: HEININGER MARKUS
IPC: G01D9/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein prozessorgesteuertes Speichergerät, insbesondere einen Datenlogger, mit einer Hardwareschnittstelle, welche mit einer Datenquelle koppelbar ist, mit einem ersten Speicher, mit einer rekonfigurierbaren Logik, welche mit der Hardwareschnittstelle und dem ersten Speicher gekoppelt ist und welche in einen ersten und einen zweiten Logikbereich partitionierbar ist, mit einer Recheneinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den ersten Logikbereich derart zu konfigurieren, dass dieser dazu ausgebildet ist, von der Datenquelle empfangene Signalverläufe zu sampeln und die gesampelten Signalwerte in dem ersten Speicher zu speichern, und den zweiten Logikbereich derart zu konfigurieren, dass dieser dazu ausgebildet ist, aus den in dem ersten Speicher gespeicherten gesampelten Signalwerten und/oder aus den von der Datenquelle empfangenen Signalverlaufen die von der Datenquelle übertragenen Daten zu extrahieren. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.