baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versehen von Postsendungen mit Frankierungsvermerken
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-11-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Versehen von Postsendungen mit Frankierungsvermerken, wobei
in einem ersten Computer Sendungsdaten erfasst werden, wobei die
Sendungsdaten über
eine Datenleitung an einen zweiten Computer übermittelt werden, wobei der
zweite Computer die Sendungsdaten bearbeitet, wobei der zweite Computer
in Abhängigkeit
von den Sendungsdaten für
jede einzelne der Postsendungen individualisierte Daten erzeugt,
wobei in dem zweiten Computer oder in einem in dem zweiten Computer
enthaltenen oder mit dem zweiten Computer verbundenen Speicher vorgebbare
Dokumente gespeichert sind, und wobei eine Verknüpfung der Sendungsdaten mit
den vorgegebenen Schreiben zu fertigen Briefen erfolgt, wobei der
zweite Computer die individualisierten Daten und/oder aus den individualisierten
Daten ermittelte Informationen an den ersten Computer übermittelt, und
wobei individualisierte eindeutige Frankiervermerke auf die Postsendungen
gedruckt werden, wobei die Frankiervermerke die individualisierten
Daten und/oder aus den individualisierten Daten ermittelte Informationen
enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Computer das Drucken
der Frankiervermerke steuert, und dass durch eine Einbeziehung der
individualisierten...
Patent DE-10064965-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zum Beaufschlagen eines Patienten mit elektrischer Energie
Inventor: KLETT JOHANNES
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-12-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Medizinisches
Gerät zum
Beaufschlagen eines Patienten mit elektrischer Energie vorgegebener oder
vorgebbarer Höhe
mit einem über
eine Steuereinrichtung (3, 4, 5) gesteuert auf- und entladbaren
Energiespeicher (C1), von dem aus die Energie Patientenelektroden (E1,
E2) über
mindestens ein Zwischenglied gesteuert mittels der Steuereinrichtung
(3, 4, 5) zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Energiespeicher (C1) und
den Patientenelektroden (E1, E2) als ein Zwischenglied ein über eine
Ansteuerung (4.1) steuerbarer Generator (2) angeordnet ist, an den
als Eingangsspannung (U1) eine von dem Energiespeicher (C1) bereitgestellte
Spannung angelegt ist und der an seinem Ausgang eine den Patientenelektroden
(E1, E2) über
weitere Zwischenglieder zuzuführende,
entsprechend dem jeweiligen Anwendungsfall geformte, sich ändernde
Ausgangsspannung (U2) für die
bereitzustellende Energie liefert.
Patent DE-10106678-B4 (DE)
Title: Waferpoliervorrichtung
Inventor: INABA TAKAO
IPC: H01L21/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Waferpoliervorrichtung
(1), umfassend eine Indexeinheit (2) zum Befördern eines Wafers (10) von
einer Kassette (21) zu einer Lade/Entlade-Einheit (3), wobei die
Lade/Entlade-Einheit (3) zum Überführen von
der Indexeinheit (2) zu einer Poliereinheit (4) und von der Poliereinheit
(4) zu einer Wascheinheit (5), die Poliereinheit (4) zum Polieren
des Wafers (10) und die Wascheinheit (5) zum Waschen des Wafers
(10) nach dem Polieren eingerichtet ist, wobei:  die Poliereinheit
(4) drei in Reihe angeordnete Trägerplatten
(41), von denen eine andere Poliereigenschaften aufweist als die
anderen, und zwei Warteeinheiten (43), welche jeweils Waferablagetische
(431, 432) mit einer Zweistufen-Struktur, die einen oberen und einen
unteren Waferablagetisch (431, 432) umfasst, aufweisen und einen
Polierkopf (42) zum Halten und Befördern des Wafers (10) umfasst,
wobei die Warteeinheiten (43) zwischen jeweils zwei Trägerplatten
(41) angeordnet sind, Einspritzöffnungen
(45) zum Einspritzen von Waschwasser zum Waschen des Wafers (10)
zwischen den Trägerplatten
(41) und den Warteeinheiten (43) angeordnet...
Patent DE-10110128-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DOEFFINGER ANDREAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2015-07-02
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Generator für ein Kraftfahrzeug, mit a) einem Gehäuse (2), b) einem in dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (5) drehbar gelagerten Läufer (6), c) mindestens einem mit dem Läufer (6) verbundenen Lüfter (20) zur Erzeugung eines Kühlluft-Stroms (22'') von mindestens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Einsaug-Öffnung (37'') zu mindestens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Auslass-Öffnung (24), und d) mindestens einem auf einem Chip-Träger (30) direkt angeordneten Regler-Chip (31) zur Regelung der Stromerzeugung, e) wobei der Chip-Träger (30) derart angeordnet ist, dass er zumindest teilweise unmittelbar von dem Kühlluft-Strom (22'') umströmt wird, f) wobei der Chip-Träger (30) in einer Ausnehmung (26) in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, g) wobei der Chip-Träger (30) gegenüber dem Gehäuse (2) durch eine thermische Isolation (33'') thermisch isoliert ist, und h) wobei die mindestens eine Einsaug-Öffnung (37'') unmittelbar benachbart zu dem Chip-Träger (30) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, sodass die Abwärme des Chip-Trägers (30) bereits in der Einsaug-Öffnung (37'') abgeführt wird.
Patent DE-10117347-B4 (DE)
Inventor: STRASL MARTIN
IPC: A61B90/30
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Laser treatment appliance having an illumination system, in particular for use in the field of medicine, has a laser light source for producing a treatment laser beam which is guided essentially freely, as well as an illuminating light source for producing a visible light for illuminating an area to be treated, and one or more first optical elements via which the treatment laser beam is passed on, with at least one of the first optical elements being in the form of an optical multifunction element, such that the visible light for illumination is also steered at least over this at least one optical multifunction element. The laser treatment appliance furthermore has an optical evaluation apparatus for diagnosis or analysis of radiation which is produced during the treatment process, and all the optical multifunction elements are designed such that they influence the treatment laser beam and the visible illuminating light essentially in an equivalent reflecting and/or transmitting manner. The laser treatment appliance furthermore has a beam splitter, which extends at least over the entire cross section of the treatment laser beam, for outputting the radiation, and which is arranged between the laser light source and the first multifunction element in the incidence direction of the treatment laser beam such that the visible light from the illuminating light source does not pass through it.
Patent DE-10120982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren von Dehnungsmessschaltungen
Inventor: KREUZER MANFRED
IPC: G01R17/10
Filed: 2001-04-28
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren von Dehnungsmessschaltungen, wobei die Dehnungsmessschaltungen jeweils aus mindestens einem Dehnungsaufnehmer in Form eines Dehnungsmessstreifens bestehen, wobei jeder Dehnungsaufnehmer jeweils als Viertelbrückenwiderstand geschaltet und jeweils über eine mindestens dreiadrige Messleitung mit jeweils einem Messkanal verbunden ist, der zur Erfassung und Verstärkung der Dehnungsmesssignale dient, wobei an den Messkanal eine Kalibrierschaltung anschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkanal (15) eine Spannungsregelschaltung (17, 20) enthält, die mindestens die Spannungsabfälle auf der Messleitung (16) ausregelt, und dass die Kalibrierschaltung (26) im Messkanal (15) integriert ist und mindestens aus einem zuschaltbaren Kalibrierwiderstand (RS) parallel zu einem Ergänzungswiderstand (RE) besteht, nach dessen Zuschaltung ein Kalibriersignal erzeugt wird, das als Messsignal einer definierten Dehnungsänderung erfassbar ist.
Patent DE-10128188-B4 (DE)
Title: Tragbares Arbeitsgerät
Inventor: MENZEL JOHANNES DIPL ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2001-06-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Tragbares Arbeitsgerät, insbesondere Motorkettensäge (1), mit einer Antriebseinheit, und mit einem Griffgehäuse (3), wobei das Griffgehäuse (3) über Antivibrations-Elemente mit der Antriebseinheit verbunden ist, wobei das Griffgehäuse (3) einen hinteren Handgriff (8) und einen Ausleger (9) aufweist, der sich in Längsrichtung des Arbeitsgeräts von dem hinteren Handgriff (8) an der einer Führungsschiene (6) in ihrer Längsrichtung abgewandten Seite nach vorne zu der der Führungsschiene (6) zugewandten Seite erstreckt, und mit einem vorderen Griffrohr (4), welches quer zur Längsrichtung des Arbeitsgerätes die Antriebseinheit übergreift und wobei das Griffrohr (4) mit einem Ende (10) am freien Endbereich des Auslegers (9) am Griffgehäuse (3) befestigt ist und mit dem anderen Ende (27) im Bereich des hinteren Handgriffs (8) am Griffgehäuse (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Enden (10, 27) des Griffrohrs (4) über ein Antivibrations-Element (11, 25, 26, 28, 34, 36) am Griffgehäuse (3) festgelegt ist.
Patent DE-10135299-B4 (DE)
Title: Automatisches Vermessungssystem
Inventor: GOTOH TATSUO
IPC: G01C5/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Automatisches
Vermessungssystem (10) mit einer Fernrohroptik (11, L4) und einer
Bildaufnahmevorrichtung (21), die ein Bild einer mit einer Einteilung versehenen
Fläche
einer mit der Fernrohroptik (11, L4) anzuvisierenden Nivellierlatte
(101, 201) aufnimmt und dieses Bild in Bilddaten wandelt, mit einem
Speicher (33), der Erkennungsdaten eines Musters (102, 202, 203)
und/oder von Zahlen (103, 104, 203, 206, 207) und/oder von Skalenkalibrierungen
(105, 204a, 204b) speichert, die auf der genannten Fläche der
Nivellierlatte (101, 201) vorgesehen sind, und mit einer Analysiervorrichtung
(35), die zum Ermitteln eines Messwertes eine Analyse und eine Erkennung
des aufgenommenen Bildes des Musters (102, 202, 203) und/oder der
Zahlen (103, 104, 203, 206, 207) und/oder der Skalenkalibrierungen
(105, 204a, 204b) der Nivellierlatte (101, 201) auf Grundlage der
von der Bildaufnahmevorrichtung (21) aufgenommenen Bilddaten der
Nivellierlatte (101, 201) und der zugehörigen, aus dem Speicher (33)
ausgelesenen Erkennungsdaten vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Analysiervorrichtung (35) die Bilddatenmenge des Musters...
Patent DE-10138753-B4 (DE)
Inventor: KOTTWITZ BEATRIX DR
IPC: C11D3/386
Filed: 2001-08-07
Granted: 2017-07-20
Abstract: The present invention relates compositions and methods involving hybrid alpha-amylases derived from the alpha-amylases of the bacteria species Bacillus amyloliquefaciens and Bacillus licheniformis. In one embodiment, the hybrid alpha-amylases are used in detergents and cleaning agents.
Patent DE-10153796-B4 (DE)
Title: Prothesenschaft mit Dichtung am distalen Ende
Inventor: CASSTENS FELIX
IPC: A61F2/60
Filed: 2001-11-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Becherförmiger Prothesenschaft
(1) zur Aufnahme eines Amputationsstumpfes (2),  mit einer Öffnung (12,
38) im Bereich seines distalen Endes,  mit einer Dichtungsanordnung
(27), die wenigstens eine ringförmige
Dichtlippe (28) aufweist, die die Öffnung (12, 38) an der Innenseite
des Prothesenschafts (2) als in sich geschlossener Ring umgibt,  wobei
die Dichtlippe (28) eine Wurzel (29) und eine Dichtkante (30) aufweist
und die Dichtungsanordnung (27) derart in dem Prothesenschaft (2)
sitzt, dass die Dichtkante (30) der Öffnung (12, 30) näher benachbart
ist als die Wurzel (29).
Patent DE-10164425-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzsystem
Inventor: SIMON RALF
IPC: E06B9/386
Filed: 2001-12-29
Granted: 2010-05-12
Abstract: Sonnenschutzanlage zur außenseitigen Anordnung, die einen aus mehreren Horizontallamellen bestehenden Behang aufweist, die einfallendes Licht reflektieren und in einem Raum befindliche Personen vor direkter Sonneneinstrahlung schützen, wobei die Ausfahrlänge des Behangs und/oder die Neigung der Lamellen verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen mit einem Lack überzogen sind, dem Pigmente zugesetzt sind, die das Frequenzspektrum der reflektierten Strahlung verändern, sodass das sichtbare Licht in den Raum reflektiert wird, während der Reflexionsgrad im Infrarotbereich gegenüber dem Bereich sichtbaren Lichts um wenigstens 20% abgesenkt ist.
Patent DE-10200119-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren für die Fahrzeug-zu-Fahrzeug Kommunikation
Inventor: VOLLMER VASCO
IPC: H04W84/10
Filed: 2002-01-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug (1) mit – Mitteln (4) zur Bestimmung einer Nachrichtendichte, – Mitteln (5) zur Auswahl zumindest eines ersten oder eines zweiten Übertragungsverfahrens in Abhängigkeit von der Nachrichtendichte, – Mitteln (9) zur Signalisierung der Auswahl des Übertragungsverfahrens an andere Fahrzeuge, die sich in Kommunikationsreichweite befinden, wobei es sich zumindest bei dem zweiten Übertragungsverfahren um ein zeitrahmenbasiertes Verfahren handelt, und jeder der Zeitrahmen (N, N + 1) in Zeitschlitze unterteilt ist, wobei ein vorbestimmter Zeitschlitz (9) in jedem Zeitrahmen zur Signalisierung des ausgewählten Übertragungsverfahrens dient.
Patent DE-10201329-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Innentemperatur in einem Katalysator
Inventor: HANNBECK RAINER
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Innentemperatur in einem Katalysator (13), der in einem Abgastrakt (8) einer Brennkraftmaschine (1) liegt, wobei fortlaufend ein Massenfluss eines in den Katalysator (13) einströmenden Abgases ermittelt wird und fortlaufend die Temperatur des einströmenden Abgases ermittelt, einer Tiefpassfilterung unterzogen und als bestimmte Innentemperatur ausgegeben wird, wobei in Abhängigkeit der ermittelten Massenflusswerte eine Verzögerungszeit festgelegt und die ermittelten Temperaturwerte erst nach Ablauf der Verzögerungszeit der Tiefpassfilterung unterzogen werden.
Patent DE-10205664-B4 (DE)
Title: Schaltung für einen Drehstrommotor
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: H02P31/00
Filed: 2002-02-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Elektrische Schaltung für eine an die drei Phasen eines Drehstromnetzes angeschlossenen Drehstrommotors zur Kontrolle des drehfeldrichtigen Anschlusses des Motors und zur Erkennung des Ausfalls einer der Phasen an deren Anschlussklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die erste Anschlussklemme L1 und die dritte Anschlussklemme L3 ein Spannungsteiler (R1, R3) und zwischen die zweite Anschlussklemme (L2) und die dritte Anschlussklemme (L3) ein Tiefpass 1. Ordnung (R2, C1) geschaltet sind, die Phasenspannung der zweiten Anschlussklemme (L2) sich zur Phasenspannung der ersten Anschlussklemme (L1) verschiebt, und dass eine Auswerteschaltung (Z1, Z2, OK1, R4, μC) zwischen einem Abgriffspunkt (MP1) des Spannungsteilers (R1, R3) und einem Abgriffspunkt (MP2) des Phasenschiebers (R2, C1) die Summenspannung (S) der geteilten Phasenspannung und der verschobenen Phasenspannung abgreift, wobei der zeitliche Verlauf der Summenspannung (S) bei drehfeldunrichtigem Anschluss und bei Phasenausfall von der Summenspannung im Normalfall abweicht.
Patent DE-10215086-B4 (DE)
Title: Aufschäumbarer Metallkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: BAUMEISTER JOACHIM
IPC: C22C1/08
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung aufschäumbarer Metallkörper, bei dem ein Gemisch, das mindestens ein Metall und mindestens ein gasabspaltendes Treibmittel enthält, zu einem Halbzeug kompaktiert wird, derart, dass die Teilchen des mindestens einen Metalls sich in einer festen Verbindung untereinander befinden und einen gasdichten Abschluss für aus dem Treibmittel freigesetzte Gasteilchen darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch aus dem pulverförmigen oder flüssigen mindestens einen Metall und einem pulverförmigen oder flüssigen metallhaltigen Treibmittelvormaterial mit einem flüssigen oder gasförmigen nicht metallhaltigen Treibmittelvormaterial behandelt wird und dabei das nicht metallhaltige Treibmittelvormaterial an das metallhaltige Treibmittelvormaterial addiert, so dass das mindestens eine Treibmittel gebildet wird.
Patent DE-10217037-B4 (DE)
Title: Sicherheitssteuervorrichtung
IPC: F15B20/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sicherheitssteuervorrichtung für fluidbetriebene, insbesondere druckluftbetriebene Anlagen, mit einem durch ein Spannelement (2) in einer Schließstellung gehaltenen Ventil (1), das über eine Eingangsleitung (3) mit einem Fluideingang (4) und einer Ausgangsleitung (5) mit einem Fluidausgang (6) verbunden ist, wobei das Ventil (1) über eine gegen das Spannelement (2) wirkende erste Drucktaste (7) in Durchgangsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ventil (1) ein Steuerzylinder (8) mit einem darin angeordneten Steuerkolben (9) angeordnet ist, der Steuerzylinder (8) über eine Steuerleitung (10) an die Ausgangsleitung (5) angeschlossen ist und bei einem Betätigen der ersten Drucktaste (7) der Steuerzylinder (8) derart mit Fluid beaufschlagbar ist, daß der Steuerkolben (9) gegen die Kraft des Spannelementes (2) das Ventil (1) in der Durchgangsstellung hält.
Patent DE-10223816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Navigation und Information von Benutzen
Inventor: ESSER HANS-PETER
IPC: G01C21/20
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Navigation von einem Startpunkt (2) zu einem Zielpunkt (3) innerhalb
eines räumlich
begrenzten Gebietes mittels zumindest einer Karte (1), auf der mindestens
zwei Punkte verzeichnet sind, wobei jedem Punkt auf der Karte ein
Datencode (5) zugeordnet wird, zumindest einer Datenträgeraufnahmevorrichtung (10),
in die ein Datenträger
eingelegt wird und die Informationen von dem Datenträger liest
und in einer für
einen Benutzer verständlichen
Form wiedergibt, und zumindest einer mit der Datenträgeraufnahmevorrichtung
(10) verbundenen Steuereinrichtung (11), welche das Lesen und Wiedergeben
der Informationen steuert und die zur Navigation vom Startpunkt
(2) zum Zielpunkt (3) erforderlichen Informationen auf dem Datenträger auswählt, dadurch
gekennzeichnet,  dass die Datenträgeraufnahmevorrichtung (10)
zumindest über
die Steuereinrichtung (11) mit mindestens einem Handlesegerät zum Einlesen
der Datencodes (5) verbunden wird,  dass die Datencodes (5)
des Startpunktes (2) und des Zielpunktes (3) nacheinander mit dem
Handlesegerät
eingelesen und auf die Datenträgeraufnahmevorrichtung
(10) bzw. die Steuereinrichtung (11) übertragen werden,...
Patent DE-10232688-B4 (DE)
Title: Mundschalteranordnung und Mikroskop mit Mundschalteranordnung
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Mundschalteranordnung,
umfassend:  einen Mundschalter (69, 71) zur Betätigung mit
dem Mund einer Bedienperson, eine Halterung (65) für den Mundschalter
(69, 71) zur verlagerbaren Anbringung des Mundschalters (69, 71)
an einem Sockel (3),  wobei die Halterung (65) eine Stange (67)
und einen an der Stange (67) längsverschiebbar
festgelegten Mundschalterträger
(73) umfaßt,
welcher ein an der Stange (67) verschiebbares Arretierungsteil (93)
umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Mundschalterträger
(73) ein den Mundschalter (69, 71) tragendes Schwenkteil (95) umfaßt, welches
zusammen mit dem Arretierungsteil (93) entlang der Stange (67) verschiebbar
und relativ zu dem Arretierungsteil (93) verschwenkbar ist, um den
Mundschalter (69, 71) aus seiner Betätigungsposition durch Verschwenken
zu entfernen und durch Zurückschwenken
wieder in die Betätigungsposition zu
bringen.
Patent DE-10236070-B4 (DE)
Title: Medizinische Zange
Inventor: WAGNER CARL-SEBASTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-10-08
Abstract: Medizinische Zange mit einem Zangenschaft (2) und einem Zangenmaul, welches zumindest ein bewegliches Maulteil (4, 6) aufweist, wobei das Maulteil (4, 6) an seinem proximalen Ende einen kreisbogenförmigen Gelenkarm (16, 18) aufweist, welcher in einer korrespondierend kreisbogenförmig gekrümmten, nutförmigen Führungsbahn (12, 14) eines Einsatzes derart gleitend geführt ist, dass er in Richtung der Führungsbahn in dieser beweglich ist, und an dessen proximalen Ende eine Betätigungsstange (30, 31) angreift, welche zum Bewegen des verbundenen Maulteils (4, 6) in dem Zangenschaft (2) axial beweglich angeordnet ist, wobei der Einsatz (8, 10; 46) in zumindest eine Aufnahme am distalen Ende des Zangenschaftes (2) eingesetzt ist.
Patent DE-10248494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Durchtritts durch eine Stoßfängerverkleidung
Inventor: SCHMITT REINHARD
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung eines Durchtritts, für einen teleskopartig aus-
und rückfahrbaren Scheinwerferreinigungszylinder
einer Scheinwerferreinigungsanlage durch eine Stoßfängerverkleidung,
mit einem in der Stoßfängerverkleidung
vorgesehenen Durchbruch (3), an dem ein Rahmen (4) angeordnet ist,
an welchem ein Bügel
(5) zwischen einer ersten, den Durchbruch (3) wenigstens teilweise
schließenden,
und einer zweiten, den Durchbruch (3) freigebenden Position schwenkbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (4) und Stoßfängerverkleidung
(2) durch wenigstens ein federnd ausgebildetes Klipselement (7),
welches einstückig
mit dem Rahmen (4) ausgebildet ist, formschlüssig miteinander lösbar verbunden
sind, wobei der Rahmen (4) an der Innenseite der Stoßfängerverkleidung
(2) formschlüssig
anliegt und das wenigstens eine Klipselement (7) die Außenseite
der Stoßfängerverkleidung
(2) formschlüssig
hintergreift, und das wenigstens ein Klipselement (7) den Rahmen
(4) und die Stoßfängerverkleidung
(2) kraftschlüssig
miteinander verbindet.
Patent DE-10258535-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Strahlenblende
Inventor: MOESNER MALTE
IPC: F21V11/08
Filed: 2002-12-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeugscheinwerfermit
einem schräg
angeschnittenen Reflektor oder einer schräg angeschnittenen tubusförmigen Aufnahme
mit einem Reflektor und wenigstens einem in dem Reflektor angeordneten Leuchtmittel
und einer lichtaustrittsseitig vor dem Leuchtmittel angeordneten
Strahlenblende, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlenblende (7) mit
ihrer leuchtmittelseitigen Begrenzung im wesentlichen parallel zur
Schnittebene des Reflektors beziehungsweise der Aufnahme (4) ausgerichtet
oder angeschnitten ist.
Patent DE-10260713-B4 (DE)
Title: Digital steuerbarer Oszillator
Inventor: THALLER EDWIN
IPC: H03L7/099
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: Digital
steuerbarer Oszillator mit folgenden Merkmalen:  einer Schwingungserzeugungseinrichtung
(10), die ausgebildet ist, um eine Schwingung zu erzeugen, die eine
Frequenz hat, die über
ein analoges Eingangssignal (501) in die Schwingungserzeugungseinrichtung
(10) einstellbar ist; und  eine Oszillatorsteuerung (11), zum
Erzeugen des analogen Eingangssignals (501), wobei die Oszillatorsteuerung
folgende Merkmale aufweist:  einen ersten Digital/Analog-Wandler
(54) zum Liefern eines ersten Digital/Analog-Wandler-Ausgangssignals
(502) ansprechend auf ein erstes digitales Eingangssignal (503);  einen
zweiten Digital/Analog-Wandler (55) zum Liefern eines zweiten Digital/Analog-Wandler-Ausgangssignals
ansprechend auf ein zweites digitales Eingangssignal (505); und  einen
Kombinierer (52) zum Kombinieren des ersten und des zweiten Digital/Analog-Wandler-Ausgangssignals (502,
504), um das analoge Eingangssignal (501) für die Schwingungserzeugungseinrichtung
(10) zu erhalten,  wobei der zweite Digital/Analog-Wandler (55)
ausgebildet ist, um ansprechend auf ein digitales Inkrement in dem zweiten
digitalen Eingangssignal (505) eine Differenz in dem zweiten Digital/Analog-Wandler-Ausgangssignal (504)
zu liefern, das kleiner ist als eine Differenz in dem ersten...