baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004429-U1 (DE)
Title: Notentriegelung für ein Tor
IPC: E05F15/10
Filed: 2010-03-31
Abstract: Notentriegelung für ein Tor, insbesondere für ein Schiebetor oder Schwenktor, die eine Motorplatte (8) und einen Abstandshalter (16) aufweist,  wobei die Motorplatte (8) in einer Führung (10) gehalten wird und an der Motorplatte (8) ein Motor (14) angebracht ist, der ein Ritzel antreibt, das zum Bewegen des Tors mit einer Verzahnung an dem Tor in Eingriff stehen kann, und wobei der Abstandshalter (16) zwischen genau zwei diskreten Positionen, nämlich einer Betriebsposition und einer Entriegelungsposition, bewegbar ist,  wobei ferner die Anordnung derart ist, dass in der Betriebsposition der Abstandshalter (16) die Motorplatte (8) derart stützt, dass das Ritzel mit der Verzahnung kämmt, und in der Entriegelungsposition die Motorplatte (8) in eine Position bewegt ist, in der der Eingriff zwischen dem Ritzel und der Verzahnung gelöst ist.
Patent DE-202010010700-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung
IPC: A61N1/32
Filed: 2010-07-27
Abstract: Therapievorrichtung mit zumindest einem Frequenzgenerator (1) zur Abgabe elektromagnetischer Schwingungen an zumindest eine mit dem Frequenzgenerator (1) über ein Kabel (2) verbundene Elektrode (3), welche an einem Patienten (4) angeordnet werden kann sowie mit einer Antenne (5) zur Aufnahme von elektromagnetischen Schwingungen, wobei die Antenne (5) der Elektrode (3) zugeordnet und geerdet (6) ist.
Patent DE-202010011931-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel, insbesondere Kühlregal
IPC: F25D11/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Kühlmöbel, insbesondere Kühlregal (KR1) zur Kühlung und Präsentation von Kühlgut in einem Kühlraum (KRIM), mit einem Zugangsbereich, über den das Kühlgut zugänglich ist, und mit einer Kühleinrichtung (KR1KE), die einen Verflüssiger (VF) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kühlregal (KR1) und mindestens ein weiteres Kühlregal (KR2) jeweils eine kühlregalindividuelle Kühleinrichtung (KR1KE, KR2KE) aufweisen, und  dass die kühlregalindividuellen Kühleinrichtungen (KR1KE, KR2KE) Leitungen (KR1L1, KR1L2; KR2L1, KR2L2) aufweisen, mit denen die kühlregalindividuellen Kühleinrichtungen miteinander und/oder mit mindestens einem Wärmetauscher (WT) verbindbar sind und in denen Medien (M1, M2) unterschiedlicher Temperatur (T1, T2) transportiert werden.
Patent DE-202010012540-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für eine Kettensäge zur gleichzeitigen Verwendung der Kettensäge als Heckenschere
IPC: A01G3/04
Filed: 2010-04-26
Abstract: Zusatzeinrichtung für eine Kettensäge (1) zur Verwendung der Kettensäge (1) als Heckenschere,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus mindestens einem grob verzahnten (5), die Kette (2) zumindest teilweise überragendem Formteil (4) aus Metall oder einem gleichwertig geeigneten stabilen Material besteht,  a) das entweder seitlich an das Schwert (3) einer handelsüblichen Kettensäge (1) kraftschlüssig und/oder formschlüssig angeordnet werden kann  b) oder das ein Schwert (3) für eine Kettensäge (1) ist, welches neben der Kettenaufnahme (2a) ein- oder beidseitig eine integrierte Verzahnung (5) der eingangs genannten Art aufweist.
Patent DE-202010014067-U1 (DE)
Title: Variables Antriebsgerät in Pressen und Mixer für Früchte
IPC: H02K7/10
Filed: 2010-10-07
Abstract: Variables Antriebsgerät in Pressen und Mixer für Früchte, mit einem Elektromotor betrieben, bestehend aus einem Motorblock, einem Getriebeblock, sowie einem Zusatzgetriebeblock, wobei diese in sich wahlweise untereinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet dass, das Antriebsgerät (1) einen einheitlichen Motorblock (2) aufweist, welcher wahlweise mit einem variablen Getriebeblock (3) so koppelbar ist, dass der Motorblock (2) in vorteilhafter Weise mittels seines Steckbundes (21) wahlweise in eine der an den Deckflächen 31) eingebrachten Adapteranschlüße (30) in deren in vorteilhafter Weise eingebrachten Bohrungen (310), und oder alternativ in eine der an den Strinflächen (32) eingebrachten Adapteranschlüße (30) des Getriebeblockes (3) andockbar ist, und die Abtriebsachsen (320) der Adapteranschlüsse (30) somit wahlweise koppelbar sind mit der Motorachse (200), und wahlweise mindestens an einem der verbleibenden Adapteranschlüße (30) an die entsprechenden Abtriebsachsen (320) die Kupplungsachsen (8/80) von außen fromschlüssig so ankoppelbar sind, dass eine Rotationsübertagung auf die angekoppelten Kupplungsachsen (8/80) erfolgt, und die einzelnen Abtriebsachsen...
Patent DE-202010015041-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C12/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Biermischgetränk umfassend Bier, eine Aromastoffzusammensetzung, ein Säuerungsmittel, ein Süßungsmittel, Wasser, sowie gewünschtenfalls weitere Zusätze, dadurch gekennzeichnet, dass diese Zutaten in folgenden Anteilen enthalten sind:        Bier   10 bis 45 Gew.-%     Aromastoffzusammensetzung   0,001 bis 0,5 Gew.-%     Säuerungsmittel   bis 1 Gew.-%     Süßungsmittel   3 bis 8 Gew.-%     weitere Zusätze   bis 2 Gew.-%     Wasser   ad 100 Gew.-%.
Patent DE-202010015151-U1 (DE)
Title: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung Panamera
IPC: B60G17/015
Filed: 2010-11-05
Abstract: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung, wobei  – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202010015418-U1 (DE)
Title: Miederwarenkörbchen
Inventor: MAYER KARL JOSEF
IPC: A41C3/14
Filed: 2010-11-12
Abstract: Miederwarenkörbchen umfassend eine vorgeformte Polsterschicht (12) aus Schaumstoff, Fasermaterial oder Abstandstextilien, die beidseitig jeweils mit einer Materiallage (14, 16) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Polsterschicht (12) verbundene Materiallage (14, 16) in einem vorgegebenen Temperaturbereich wasserabweisend und/oder wasserundurchlässig ist.
Patent DE-202010016264-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D1/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Wärmetauscher, mit einem Rippen und Rohre umfassenden Block (2), welcher zwischen zwei Behältern (3, 4) angeordnet ist, wobei jeder Behälter (3, 4) aus einem offenen Behältnis (10) besteht, welches durch eine Abdeckung (11) verschlossen ist, wobei das offene Behältnis Seitenwände (10a, 10b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seitenwand (10b) des offenen Behältnisses (10) in Richtung der Abdeckung (11) abgewinkelt ist und ein Teil (11a) der Abdeckung (11) flächig auf der Abwinklung (13, 14) der mindestens einen Seitenwand (10b) aufliegt.
Patent DE-202010016735-U1 (DE)
Title: Sekundärluftsystem
IPC: F23N3/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Sekundärluftsystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (9) rund, quadratisch oder rechteckig geformt ist.
Patent DE-202011000069-U1 (DE)
Title: Schienenanordnung
IPC: A47H1/104
Filed: 2011-01-12
Abstract: Schienenanordnung (10) mit einer Gleitschiene (20), die eine Mehrzahl von Aufnahmenuten (24) zur Aufnahme von Gleitelementen aufweist, sowie mit einem Halterungselement (30) und einem Blendenelement (40), wobei das Halterungselement (30) einen Eingriffsabschnitt (32) zum haltenden Eingriff in mindestens eine der Aufnahmenuten (24) der Gleitschiene (20) sowie einen Aufnahmeabschnitt (35) zum Anbringen des Blendenelements (40) aufweist, das zum Ein setzen in den Aufnahmeabschnitt (35) des Halterungselements (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001172-U1 (DE)
Title: Sucher für Digitalkamera
IPC: G03B13/02
Filed: 2011-01-04
Abstract: Sucher für eine Kamera dadurch gekennzeichnet, dass der Sucher am Stativgewinde der Kamera befestigt wird.
Patent DE-202011003682-U1 (DE)
Title: Stromlose Sicherheitseinrichtung für Badewanne mit seitlicher Öffnung
IPC: A47K3/02
Filed: 2011-03-08
Abstract: Badewanne mit seitlicher, durch eine Tür verschließbarer Öffnung, welche mittels einer Tür verschließbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wanne ein Verschluss-Mechanismus angeordnet ist, der das Türblatt arretiert bzw. freigibt und dass diese Arretierung und Freigabe nur mit Hilfe desselben mobilen Teiles erfolgen kann, welches außerdem als Verschluss für den Badewannenablauf dient (Ventilkegel, Ablaufstopfen).
Patent DE-202011050572-U1 (DE)
Title: Stativanschlussplatte für eine Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-06-28
Abstract: Stativanschlussplatte für eine Kamera, welche zur Abstützung einer Kamera (20) mit Hilfe von drei Wanderstöcken (10) ausgelegt ist, wobei eine Aufnahmeplatte (30) mit einer oberen und einer unteren Fläche (31, 32) auf gegenüberliegenden Seiten der Aufnahmeplatte vorgesehen ist, wobei die obere Fläche (31) zur Verbindung mit der Kamera (20) mit einer Madenschraube (40) versehen ist, und wobei die untere Fläche (32) zur Verbindung mit den drei Wanderstöcken (10) mit drei Befestigungsabschnitten (50) versehen ist.
Patent DE-202011051537-U1 (DE)
Title: Bewegliche Wärmeversorgungsanlage zur Wärmeumwandlung mit neuer Energie
IPC: F24D18/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Bewegliche Wärmeversorgungsanlage zur Wärmeumwandlung mit neuer Energie, die umfasst: eine Abwärmequelle (1) aus einer Fabrik oder einem Bergwerk, und einen Antriebskopf (20), wobei der Antriebskopf (20) einen Waggon (19) zieht, wobei die betreffende Abwärmequelle (1) aus der Fabrik oder dem Bergwerk mit einem isolierten Wärmeversorgungskasten (13) durch eine Rohrleitung (101) verbunden ist und zugleich der Wärmeversorgungskasten (13) einen Heizverteiler (10), ein wärmeleitendes Medium (16) und einen Wärmespeicher (9) aufweist, wobei die Rohrleitung (101) mit dem Heizverteiler (10), dem wärmeleitenden Medium (16) und dem Wärmespeicher (9) verbunden ist und der Wärmeversorgungskasten (13) im Waggon (19) angeordnet.
Patent DE-202011051775-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Schiebetor
IPC: E05F15/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Antriebssystem für ein Schiebetor (1), mit einem Antrieb (4) zum Schließen und Öffnen des Schiebetors (1) und mit einem hydraulischen Bremssystem, mittels dessen eine Abwärtsbewegung des Schiebetors (1) abgebremst ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinheit vorgesehen ist, mittels derer die Bremswirkung des hydraulischen Bremssystems überwacht wird.
Patent DE-202011100199-U1 (DE)
Title: Schienenverbinder für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2011-05-04
Abstract: Einstückiger Schienenverbinder für Schienen von Modelleisenbahnen und ähnlichen Fahrwegen, der für seine primäre Funktion, nämlich dem Verbinden von Schienenprofilen, nur aus einem Teil besteht und im Neuzustand alleine funktionsfähig ist, unabhängig davon, ob zur zusätzlichen sicheren Befestigung desselben am Schienenprofil weitere Teile eingesetzt werden oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite oder im unteren Bereich einer oder beider Seiten oder einer oder beider Stirnseiten eine oder mehrere Ausformungen oder Ausnehmungen vorhanden ist bzw. sind, die nicht dem Zweck der Verbindung der Gleise oder der Befestigung der Schienenverbinder dienen.
Patent DE-202011101316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Desinfizieren von Reinigungsgut, insbesondere Steckbecken, Urinflaschen oder dergleichen
IPC: A61G9/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen und Desinfizieren von Reinigungsgut, insbesondere Steckbecken (2), Urinflaschen oder dergleichen, mit einer Reinigungskammer (3), einem Wassertank (4) und einem Dampferzeuger (5), wobei der Wassertank (4) mit dem Dampferzeuger (5) über eine Verbindungsleitung (13) verbunden ist und wobei der Wassertank (4) über eine Leitung (16) mit der Reinigungskammer (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank (4) und der Dampferzeuger (5) über eine weitere Leitung (34) derart miteinander verbunden sind, dass zur thermischen Desinfektion der Verbindungsleitung (13) und des Wassertanks (4) im Dampferzeuger (5) Wasser erhitzt und im Kreislauf vom Dampferzeuger (5) über die Verbindungsleitung (13) zum Wassertank (4) und vom Wassertank (4) über die weitere Leitung (34) zurück zum Dampferzeuger (5) oder umgekehrt geführt wird.
Patent DE-202011103082-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeug mit einem Griffelement und einem dem Griffelement zugeordneten Aufbau
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Werkzeugträger zur Aufnahme von Handwerkzeugen mit einem Griffelement und einem, dem Griffelement zugeordneten Aufbau. Dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zumindest eine, einem vorgebbaren Werkzeug angepasste Aufnahmeeinrichtung zur sicheren Haltung des Werkzeugs aufweist.
Patent DE-202011111024-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H01Q11/12
Filed: 2011-07-07
Abstract: Blockförmiges mobiles Endgerät, aufweisend:eine Leiterplatte (160);eine Antenne zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Funkwellen;ein Gehäuse mit zwei langen Seitenflächen und zwei kurzen Seitenflächen, wobei die Seitenflächen ein äußeres Erscheinungsbild des blockförmigen mobilen Endgeräts (100) bilden und das Gehäuse ein metallisches Material aufweist,wobei das Gehäuse aufweist:ein erstes Element (104), das Teil einer der zwei kurzen Seitenflächen des Gehäuses ist,einen ersten Schlitzabschnitt (143), der an einem ersten Ende des ersten Elements (104) angeordnet ist;einen zweiten Schlitzabschnitt (143), der an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des ersten Elements (104) angeordnet ist,wobei der erste und der zweite Schlitzabschnitt (143) an einer der beiden kurzen Seitenflächen des Gehäuses angeordnet sind,wobei die Antenne aufweist:das erste Element (104), wobei das erste Element (104) als ein Emitter der Antenne ausgestaltet ist;einen Stromversorgungsverbindungsabschnitt (241) zum elektrischen Verbinden des ersten Elements (104) mit der Leiterplatte (160);einen Masseverbindungsabschnitt (142) zum elektrischen Masseverbinden des ersten Elements (104) mit der Leiterplatte (160), undwobei die Antenne derart ausgestaltet ist, dass sie elektromagnetische Funkwellen nach außen in Längsrichtung des blockförmigen mobilen Endgeräts emittiert.
Patent DE-202011111136-U1 (DE)
Title: Augenchirurgisches System
IPC: A61F9/009
Filed: 2011-06-13
Abstract: Augenchirurgisches System, umfassend eine Bildgebungssteuerung, umfassend:
 einen Prozessor, der Abtastdaten für ein Abtastmuster berechnet;
 eine lokale Speichersteuerung, die teilweise eine Übertragung der berechneten Abtastdaten vom Prozessor in einen Datenpuffer verwaltet, wobei der Datenpuffer konfiguriert ist, um die Abtastdaten zu speichern und die Abtastdaten auszugeben. und
 einen Ausgabe-Digital-Analog-Wandler, der mit dem Datenpuffer gekoppelt ist, der ausgewählte Abtastdaten in analoge Abtastsignale umwandelt und die Abtastsignale ausgibt.
Patent DE-202012000178-U1 (DE)
Title: Ohrstück-Lautsprecher mit Drahtleitung für eine Ohrstück-Lautsprecher-Schwingspule
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-01-10
Abstract: Ohrstücklautsprecher (100; 200) mit einer Drahtführung für eine Ohrstücklautsprecherschwingspule (110; 210), aufweisend: – einen Anschlussdraht (130; 230) mit einem Abwickelwinkel (134; 234), der weniger als fünfundvierzig Grad bezüglich einer Tangente (195; 295) der Schwingspule (110; 210) in einem Abwickelpunkt (132; 232) beträgt; – wobei der Anschlussdraht außerdem eine U-Biegung (136; 236) aufweist; – wobei der Anschlussdraht in einem Kreuzungspunkt (163; 263) einen Korbrand (160; 260) kreuzt und mit einer Verbindung an ein Anschlusspad (183; 283) abgeschlossen ist, – wobei eine Länge (147; 247) des Anschlussdrahtes zwischen dem Kreuzungspunkt und dem Anschlusspad in weniger als fünfundvierzig Grad (156; 256) bezüglich einer Tangente (199; 299) des Korbrandes in dem Kreuzungspunkt verläuft.
Patent DE-202012000883-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: C08J9/40
Filed: 2012-01-27
Abstract: Fugendichtband mit einem Korpus aus einem Schaumstoffmaterial, welches mit einem Imprägnat zur verzögerten Rückstellung imprägniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Imprägnat zumindest teilweise aus einem nachwachsenden Rohstoff einschließlich dessen Derivaten besteht.
Patent DE-202012007857-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen Behälter
IPC: B65D51/28
Filed: 2012-08-09
Abstract: Verschlusskappe (10) für einen Behälter, mit einem Kappengehäuse (12), das eine im wesentlichen zylindrische Ausnehmung (13) umfasst, die eine oberen Öffnung (14) und eine untere Öffnung (15) aufweist, wobei die untere Öffnung (15) mittels einer durchstechbaren Membran (16) verschlossen ist, einem Stempel (17), der einen Deckel (18) und einen von einer Unterseite des Deckels (18) sich nach unten erstreckenden, im wesentlichen zylindrischen Mantel (19) umfasst, wobei der Mantel (19) in die obere Öffnung (14) der Ausnehmung (13) des Kappengehäuse (12) eingreift und einen Außendurchmesser aufweist, der im wesentlichen dem Innendurchmesser der Ausnehmung (13) entspricht, und einer Kammer (20), die durch die Ausnehmung (13) des Kappengehäuses (12) und den mit seinem Mantel (19) in die Ausnehmung (13) eingreifenden Stempel (17) definiert wird, wobei der Stempel (17) und das Kappengehäuse (12) gegeneinander bewegbar angeordnet sind zwischen einer ersten inaktiven Position, in welcher eine Unterkante (22) des Mantels (19) oberhalb der Membran (16) des Kappengehäuses (16) angeordnet ist, und einer zweiten, aktivierten Position, in welcher die Unterkante (22) des Mantels (19) die Membran (16) durchsticht.
Patent DE-202012008337-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für Leiter-, Lift-und Schrägaufzüge
IPC: E04G3/28
Filed: 2012-08-25
Abstract: Mit diesem System kann ein Lift höhen verstellt werden.
Patent DE-202012008568-U1 (DE)
Title: Stereoskopischer Kameraaufsatz für Kleinkameras
IPC: G03B35/08
Filed: 2012-09-09
Abstract: Stereoskopischer Kameraaufsatz für Kleinkameras zur zeitgleichen Aufzeichnung von zwei Bildern und Bildsequenzen aus zwei beabstandeten Beobachtungspunkten, dadurch gekennzeichnet, dass die im Querformat aufgezeichneten Bilder durch mehrfache Umlenkung an Spiegeln hochkant und im Wesentlichen nebeneinander auf einen querliegenden Aufzeichnungschip projiziert werden. und dass die Umlenkung in einem Medium der optischen Dichte 1,2–2.0 erfolgt.
Patent DE-202012010286-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Pedalkonstruktion
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-10-23
Abstract: Eine verbesserte Pedalkonstruktion umfasst eine Achse, ein Lager und ein Pedal: Die Achse hat einen Anschlag und ein Ende für das Lager. Am Ende des Anschlages, das dem Ende für das Lager zugewandt ist, sind eine Grenzwand und ein Pufferschlitz vorgesehen. Der Pufferschlitz umschließt die Grenzwand umfänglich. Das Lager wird auf dem Ende für das Lager angebracht. Der Innenring des Lagers steht axial gegen die Grenzwand, wobei der Außenring des Lagers dem Pufferschlitz axial entsprechend steht. Durch das ganze Pedal gibt es in der axialen Richtung ein Drehloch, in das die Achse des Pedals durchsteckt und in dem ein Lager vorgesehen ist. Wird das Pedal seitlich gestoßen, geht der Außenring in den Pufferschlitz hinein und stößt gegen die Innenwand des Pufferschlitzes, wodurch die seitliche Stoßkraft vom Anschlag aufgefangen und gemindert wird, so dass die Deformation und Schädigung des Lagers vermieden werden kann.
Patent DE-202012011619-U1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Sicherheitsetikett mit einem Träger (1) und wenigstens einem thermochromen Sicherheitsmerkmal (4), und einer Klebschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das thermochrome Sicherheitsmerkmal (4) eine vollflächige Thermochromschicht (2) und eine auf die Thermochromschicht (2) aufgebrachte optische Sicherheitsmerkmalschicht (3) umfasst.
Patent DE-202012012961-U1 (DE)
Title: Schweiß- oder Schneidsystem
IPC: B23K37/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Schweiß- oder Schneidsystem (100), das Folgendes umfasst: eine Schweiß- oder Schneidstromversorgung (101), die die Eingabe von mindestens einem Betriebsparameter erfordert, um eine gewünschte Schweiß- oder Schneidoperation auszuführen; und ein Mobilkommunikationsgerät (103), auf dem eine Benutzereingabeanwendung installiert ist, die es einem Benutzer erlaubt, den mindestens einen Betriebsparameter in das Mobilkommunikationsgerät (103) einzugeben; wobei das Mobilkommunikationsgerät (103) den mindestens einen Betriebsparameter an die Stromversorgung (101) übermittelt, und wobei die Stromversorgung (101) keine Benutzereingabeschnittstelle hat, dergestalt, dass der mindestens eine Betriebsparameter nicht in die Stromversorgung (101) ohne das Mobilkommunikationsgerät (103) eingegeben werden kann.
Patent DE-202012101431-U1 (DE)
Title: Stütze für elektronisches Produkt
IPC: H04M1/11
Filed: 2012-04-18
Abstract: Stütze für elektronisches Produkt, die einen Hauptkörper und eine Klebschicht umfasst, wobei der Hauptkörper ein Vielflächner ist, der eine Bodenfläche und eine oder mehrere Flächen aufweist, die mit der Bodenfläche einen Winkel von kleiner als 90° einschließt/einschließen und mit einer Klebschicht versehen ist/sind.
Patent DE-202012102089-U1 (DE)
Title: Gurtbefestigungseinrichtung, insbesondere für einen Hochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Gurtbefestigungseinrichtung insbesondere für einen Hochstuhl für Kleinkinder, umfassend eine im Bereich eines Sitzes anbringbare Gurtbefestigungseinrichtung mit einem Hauptkörper, welcher eine Aufnahme für eine in diese einschiebbare Gurtschnalle aufweist, welche in dieser Aufnahme festlegbar ist, umfassend weiterhin einen gegen die Kraft eines Federelements etwa senkrecht zur Einschubrichtung der Gurtschnalle eindrückbaren Druckknopf, welcher in seiner nicht eingedrückten Position sich vor die Gurtschnalle setzt und die Gurtschnalle in ihrer Aufnahme blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (22) ein von dem Hauptkörper (21) separates Bauelement ist, welches in den Hauptkörper einsetzbar und gegenüber diesem entgegen der Federkraft beweglich ist und welches bei seiner durch manuelles Eindrücken verursachten Bewegung im Hauptkörper axial geführt ist.
Patent DE-202012103805-U1 (DE)
Title: Wasserrutsche
IPC: A63G21/18
Filed: 2012-10-04
Abstract: Wasserrutsche mit mindestens einer sich in eine Rutschrichtung (r) erstreckenden, eine Rutschfläche (6) aufweisenden Bahn (11), die beidseitig von je einer Seitenwand (4, 5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserrutsche (1) als stehend rutschbare Stehrutsche ausgebildet ist und hierzu zwei senkrecht zur Rutschrichtung (r) beabstandete und mit Wasser benetzbare und sich in der Rutschrichtung (r) erstreckende Abstützflächen (2, 3) für die oberen Extremitäten eines Benutzers aufweist.
Patent DE-202013000002-U1 (DE)
Title: Bedientheke-Stehtisch-Kombination für ein mobiles Marktzelt
IPC: A47B3/00
Filed: 2013-01-01
Abstract: Die Bedientheke-Stehtisch Kombination für mobile Marktzelte dadurch gekennzeichnet, dass zwei Tischplatten mittels Scharnieren mit einer der Breite dieser beiden Tischplatten entsprechenden Platte in der Weise miteinander verbunden werden, dass beide Platten nach unten hin zusammenklappbar sind und im ausgeklappten Zustand eine 2-schenkelige, rechtwinklige, ebene Tischfläche ergeben. Starre 2-schenkelige Tischplatten ohne Klappfunktion, einteilige oder beliebig aneinander gefügte Platten genügen ebenfalls diesem Schutzanspruch.
Patent DE-202013001213-U1 (DE)
Title: Gekapseltes Rouleau
IPC: E06B9/42
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ein abgekapseltes Rouleau, das ein Gehäuse (1), ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes Vorhangsrohr (2), auf welchem der Vorhang (3) des Rouleaus angeordnet ist, sich aufzuwickeln, an den sich gegenüberliegenden Enden (4, 5) des Gehäuses zu platzierende Endteile (6, 7) aufweist, auf denen das Vorhangsrohr (2) in Bezug auf das Gehäuse (1) abgestützt ist, und mit beiden Endteilen (6, 7) sind Befestigungsmittel verbunden zur Befestigung der Endteile (6, 7) an die sich gegenüberliegenden Enden (4, 5) des Gehäuses (1), dadurch gekennzeichnet, dass die an beiden Endteilen (6, 7) befindlichen Befestigungsmittel einen Verriegelungsteil (23, 36) und einen an dem Endteil (6, 7) gebildeten federnden Steckteil (19) aufweisen, welcher Verriegelungsteil (23, 36) angeordnet ist, in Bezug auf den Endteil (6, 7) aus einer Verriegelungsposition, in der er angeordnet ist, den Steckteil (19) des Endteils gegen den in dem Gehäuse befindlichen Anschlag gepresst und federnd angespannt und den Endteil (6, 7) verriegelt in...