baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008501-U1 (DE)
Title: Hocker zur Mobilisation der Halswirbelsäule
IPC: A47C7/16
Filed: 2014-10-24
Abstract: Neu und schätzenswert sind: 1. die seitlichen Eingriffe zur Fixierung der Hand 2. die Ausschnitte in der Sitzfläche zum verdrehen der Handposition (Daumen nach hinten)
Patent DE-202014011299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gebinden aus untereinander durch ein Haftmittel verklebten Artikeln
IPC: B65B17/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von Gebinden (01) aus untereinander an Klebestellen (04) durch ein Haftmittel (03) verbundenen Artikeln (02), an welchen Klebestellen (04) die Artikel (02) im fertigen Gebinde (01) unmittelbar und/oder lediglich um das Haftmittel (03) voneinander beabstandet aneinander stoßen, umfassend eine Einrichtung (110), mit welcher zumindest ein Teil der Gesamtheit der Klebestellen (04) von zu einem Gebinde (01) miteinander zu verbindenden Artikeln (02) mit Haftmittel (03) versehen werden, gekennzeichnet durch eine in Bezug auf einen Transportweg (120, 121) der Artikel (02) zu der Einrichtung (110) in die Einrichtung (110) integrierte und/oder unmittelbar vor der Einrichtung (110) angeordnete Trocknungseinrichtung (130) wenigstens für die in Bezug auf deren Gesamtheit zumindest zum Teil mit Haftmittel (03) zu versehenden Klebestellen (04), wobei der Trocknungseinrichtung (130) eine Einrichtung (200) mit einer Weiche (201) oder mit mehreren Weichen (201) zur Aufteilung eines Artikelstroms auf mehrere Transportwege (120) vorgelagert ist.
Patent DE-202014102571-U1 (DE)
Title: Koffer mit einer Mehrzahl von Paaren senkrecht miteinander verbundener Kofferwände
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Koffer (1) mit einer Mehrzahl von Paaren senkrecht miteinander verbundener Kofferwände, von denen wenigstens eines zwei Wandplatten (11, 12, 13, 14) aufweist, deren benachbart zueinander angeordnete Längskanten in jeweils im Profil U-förmig ausgebildeten, senkrecht zueinander orientierten Profilschienen-Schenkeln (101, 102) einer Profilschiene (10, 10a, 10b) stecken und die mittels eines Winkelstücks (15, 16, 20, 21, 22, 23) in ihrer Relativlage zueinander stabilisiert sind, dessen Winkelstück-Scheitelbereich (153, 163) in die Kehle (103) zwischen den Profilschienen-Schenkeln (101, 102) ragt, und dessen Winkelstück-Schenkel (151, 152, 161, 162, 221, 223) jeweils an einer der Wandplatten (11, 12, 13, 14) anliegen und dort wenigstens gegen eine wandplattenparallele Relativbewegung gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehle (103) der Profilschiene (10, 10a, 10b) und der Winkelstück-Scheitelbereich (153, 163) zueinander korrespondierende, miteinander verrastete und einer Linearbewegung des Winkelstücks (15, 16, 20, 21, 22, 23) parallel zur Winkelhalbierenden (1033) des Profilschienen-Kehlwinkels entgegenwirkende Rastmittel (154, 164, 204, 214, 224, 234, 1031, 1031b) aufweisen.
Patent DE-202014102796-U1 (DE)
Title: Magnetfördereinrichtung
IPC: B65G15/58
Filed: 2014-06-17
Abstract: Magnetfördereinrichtung zum Transport von insbesondere plattenförmigen Gegenständen (1), mit mehreren in Förderrichtung hintereinander angeordneten Magnethalteelementen (3), und mit zumindest einem an den Magnethalteelementen (3) vorbeilaufenden Förderband (7), welches mit mehreren auf seiner den Gegenständen (1) abgewandten Oberseite angeordneten Zähnen (8) zum Eingriff in zugehörige Antriebselemente für den Antrieb des Förderbandes (7) ausgerüstet ist, wobei zumindest die Oberseite des Förderbandes (7) eine regelmäßig vollflächige sowie antistatische Beschichtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (7) als Unterdruckförderband mit einer Vielzahl von in Transportrichtung hintereinander angeordneten Saugkanälen (6) ausgerüstet und zusätzlich an seiner den Gegenständen (1) zugewandten flachen Unterseite strukturell und/oder werkstoffmäßig weicher als im Kernbereich (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003141-U1 (DE)
Title: Video 360° Digitalisierungsanlage für kleine Objekte
IPC: G03B15/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Video 360° Digitalisierungsanlage für kleine Objekte dadurch gekennzeichnet, das ein Umfassungsrahmen um die Video Box angeordnet ist, auf dem sich viele Funktionen befinden.
Patent DE-202015004858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für verkehrsleitende Maßnahmen
IPC: E01F13/04
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) für verkehrsleitende Maßnahmen, für einen Einbau in einen im Boden befindlichen Baukörper, mit einer innerhalb eines Führungsteiles (5) durch eine Hydraulikeinheit (10) vertikal ortsveränderbaren Kopfstückaufnahme (7), die einen Ansatz (9) zur Aufnahme eines Kopfstückes (2) aufweist.
Patent DE-202015007086-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Schwungstäben
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-10-09
Abstract: Trainingsgerät mit Schwungstäben dadurch gekennzeichnet, dass, mehrere Handgriffe, vorzugsweise Rohre über Lager und eine Schnurflexibel miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015007428-U1 (DE)
Title: Sitzbank für Personen
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Sitzbank für Personen mit einer Sitzfläche (26) und einer Sitzlehne, gekennzeichnet durch eine um einen Innenraum (16) umlaufende ersten Wand (12), deren Unterkante (18) im Bereich einer Bodenfläche, auf der die Sitzbank (10) steht, und deren Oberkante (20) im Bereich der Sitzlehne angeordnet ist, und eine umlaufende zweite Wand (14), deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der ersten umlaufenden Wand (12) und deren Unterkante (24) im Bereich der Bodenfläche und deren Oberkante im Bereich der Sitzfläche (26) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Wand (12, 14) jeweils aus mehreren Blechsegmenten (30, 32) bestehen und wobei benachbarte Blechsegmente (30, 32) an ihren Seitenkanten (36, 46) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015101727-U1 (DE)
Title: Polymere Mehrschichtfolie
IPC: F16L55/165
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine für elektromagnetische Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 150 bis 600 nm zumindest teilweise durchlässige und für organische volatile Substanzen mit einer Molekularmasse von 20 bis 300 gmol–1 undurchlässige, polymere Mehrschichtfolie in Schlauchform, umfassend mindestens eine Polyamidschicht sowie mindestens eine weitere Schicht aus einem anderen Polymermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrschichtfolie einen Zugelastizitätsmodul von 1 bis 250 MPa oder 1 bis 500 MPa oder 1 bis 1000 MPa aufweist, gemessen nach DIN EN ISO 527-1-3 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 300 mm/min in Maschinenrichtung (MD) und Querrichtung (TD), nach 24-stündiger Konditionierung bei 23°C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 50%.
Patent DE-202015105732-U1 (DE)
Title: Verschlussmechnismus
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Verschlussmechanismus zum Einbau an der Türinnenseite oder in einen Schrankkorpus, – mit zumindest einer Gehäuseplatte (10), – mit einer an der Gehäuseplatte (10) gelagerten und um eine Fallenschwenkachse (FS) zwischen einer geschlossenen Position sowie einer Öffnungsposition schwenkbaren Falle (11), – mit einem an der Gehäuseplatte (10) gelagerten Riegel (12), welcher um eine Riegelschwenkachse (RS) aus einer Blockierstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Riegelschwenkachse (RS) senkrecht zur Fallenschwenkachse (FS) verläuft, – wobei dieser Riegel (12) durch die Kraft einer Feder (20) in seiner Blockierstellung gehalten wird und in dieser Blockierstellung die Schwenkbewegung der Falle (11) in ihre Öffnungsposition blockiert, – mit einem an der Gehäuseplatte (10) gelagerten, federbelasteten und um eine Hebelschwenkachse (HS) bewegbaren Sperrhebel (14), welcher in seiner Sperrstellung das freie Ende (13) des Riegels (12) hält und wobei in der Entriegelungsstellung des Sperrhebels (14) eine Bewegung des Riegels (12) möglich ist, – mit einem Stellglied (16), welches mit dem Sperrhebel (14) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Sperrhebel (14) in seiner Sperrstellung das freie Ende (13) des Riegels (12) mittels einer am Sperrhebel (14) vorgesehenen Sperrfläche hält und hierbei die Sperrfläche schräg zur Bewegungsbahn des Endes (13) des Riegels (12) ausgerichtet ist, – dass die Bewegung des Stellglieds (16) durch einen Motor (18) aktivierbar ist und der Sperrhebel (14) mittels des motorisch angetriebene Stellglieds (16) entgegen der auf den Sperrhebel (14) wirkenden Kraft einer Feder (21) in die Entriegelungsstellung bewegbar ist, – wobei das Stellglied (16) allein oder zusammen mit dem Motor (18) an der Gehäuseplatte (10) gelagert ist.
Patent DE-202016002434-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/22
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verpackung (1) – mit einem Boden (2); – mit einem Mantel (3), • der vom Boden (2) aufragt, • der zwei mit dem Boden (2) verbundene Seitenwände (5, 6) aufweist, – der eine mit dem Boden (2) verbundene Rückwand (7) und – der eine mit dem Boden (2) verbundene Vorderwand (8) aufweist, wobei die Rückwand (7) und die Vorderwand (8) an ihren Enden jeweils mit einer der beiden Seitenwände (5 bzw. 6) verbunden sind und dabei vier Mantelecken (14 bis 17) definieren, – mit vier Rastnasen (18 bis 21), die sich in eine Richtung (R) vom Boden (2) wegweisend erstrecken und dabei einen oberen Rand (12, 13 bzw. 9) der Seitenwände (5, 6) bzw. der Rückwand (7) überragen; und – mit vier Rastausnehmungen (10, 11), die entsprechend der Positionierung der Rastnasen (18 bis 21) im Boden (2) angeordnet sind und in ihrer geometrischen Form und Dimension an die geometrische Form und Dimension der Rastnasen (18 bis 21) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Rastnasen (18 bis 21) in den Mantelecken (14, 15, 16 bzw. 17) angeordnet sind und zwei in einem Winkel (α) zueinander ausgerichtete Rastnasenschenkel aufweisen, und – dass der obere Rand (9, 12, 13) als, vorzugsweise bodenparallele, Anlagefläche ausgebildet ist, die in drei Anlageflächenbereiche (9A, 12A, 13A) unterteilt ist.
Patent DE-202016003112-U1 (DE)
Title: Akku Spannungsversorgung mit geringem Rauschen und hoher Strombelastbarkeit
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Lithium Eisenphosphat Akkumulator der in einer Spannungsversorgung eingebaut ist und eine Spannungsumschaltung ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelschaltung eingebaut ist und der Lithium Eisenphosphat Akkumulator über ein Ladeschaltung verfügt.
Patent DE-202016004600-U1 (DE)
Title: Richtungsstabilisierungs-Mechanik für Laufrad-Tretroller mit zwei Hinterrädern in Form einer invers lenkenden Hinterachse
IPC: B62K5/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: Hinterradachse für Laufrad-Tretroller mit zwei Hinterrädern dadurch gekennzeichnet, dass bei Seitenneigungen des Gefährts die Ausrichtung der Hinterräder mit der sie tragenden Hinterräder-Achsgruppe aus der normalen Parallelflucht (9) seitlich abgewinkelt (11) wird, und zwar in der der Neigung entgegen gesetzten Richtung.
Patent DE-202016005589-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifentabak und/oder -tabakersatz
IPC: A24B15/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Wasserpfeifentabak und/oder Wasserpfeifentabakersatz, dadurch gekennzeichnet, dass er beim Rauchen des Tabaks oder des Tabakersatzes beim Raucher eine aphrodisierende und/oder belebende und/oder aufputschende und/oder stressabbauende und/oder vitalisierende Wirkung erzeugt und wobei dem Rohtabak pflanzliche und/oder natürliche Aufputschmittel und/oder pflanzliche und/oder natürliche Potenzmittel und/oder pflanzliche und/oder natürliche Vitalstoffe und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe zugegeben werden und wobei diese Zusatzstoffe in pulverförmiger und/oder flüssiger Form und/oder in geschnittener Form und/oder als Blätter dem Tabak beigegeben werden.
Patent DE-202016100292-U1 (DE)
Title: Baufahrzeug mit zwei Antriebsquellen
IPC: F15B7/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Baufahrzeug, insbesondere Bagger, mit einer fahrzeuggebundenen primären Antriebsquelle (1) und mit einer sekundären Antriebsquelle (3) zur Versorgung eines Bordhydrauliknetzes (4), wobei beide Antriebsquellen (1, 3) je wenigstens eine Hydraulikpumpe (2) und je wenigstens einen Hydraulikmitteltank umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Antriebsquelle (3) über Hydraulikleitungen (5) lösbar wenigstens an eine Zulauf- und eine Rücklaufleitung (7, 8) des Bordhydrauliknetzes (4) angeschlossen ist, wobei durch eine Steuerung (9) die Anbindung der sekundären Antriebsquelle (3) an das Bordhydrauliknetz (4) bei Inbetriebnahme der primären Antriebsquelle (1) sowohl zulauf- als auch rücklaufseitig unterbrechbar ist und somit ein Umlagern der im primären und der im sekundären Antriebskreislauf umlaufenden Ölmengen unterbindet.
Patent DE-202016101785-U1 (DE)
Title: Gestrickteil
IPC: D04B1/26
Filed: 2016-04-05
Abstract: Gestrickteil, mit einem mit einer Rechts-Rechts-Bindung aus wenigstens einem Gestrickfaden (1) gestrickten Grundgestrick, wobei zwischen wenigstens zwei Grundgestrickmaschenreihen (2) zur Bildung einer Welle (11) wenigstens ein Maschen (9) bildender elastischer Faden (7) in Rechts-Links-Bindung alleine oder in Kombination mit den Bindungselementen Fang (10) und/oder Flottung unter Bildung wenigstens einer sich zumindest abschnittsweise in Querrichtung des Gestricks erstreckenden elastischen Maschenreihe (8) gestrickt ist, über den die beiden Maschenreihen (6) stricktechnisch verbunden sind.
Patent DE-202016102344-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D9/46
Filed: 2016-05-03
Abstract: Windenergieanlage, die eine oder eine Mehrzahl von Windrädern, Windturbinen oder Windgeneratoren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windräder, Windturbinen oder Windgeneratoren (Wl1, ... Wln; Wr1, .. Wrm) entlang einer Schienen- oder Straßentrasse (ST) so angeordnet und ausgerichtet sind, dass sie durch den von auf der Schienen- bzw. Straßentrasse (ST) fahrenden Schienen- bzw. Straßenfahrzeugen erzeugten Fahrtwind beaufschlagt und dadurch angetrieben werden.
Patent DE-202016102900-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte
IPC: B27N1/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Anlage zur Herstellung einer, bevorzugt zumindest teilweise orientiert gestreuten, Werkstoffplatte umfassend zur Verarbeitung von zellulosehaltigem Material (M) zumindest eine Zerkleinerungslinie (Z1, Z2), eine Trocknungsvorrichtung (T), eine Siebvorrichtung (S) zur Aufteilung des getrockneten Materials (Mt) in mind. zwei Fraktionen (F1, F2) und eine Streuanlage (1) mit zumindest einem Streukopf (2) zur zumindest teilweise orientierten Streuung der Fraktionen (F1, F2) zu einer Streugutmatte (4) auf einem endlos umlaufenden Formband (3), und eine Presse (5) zur Verpressung der Streugutmatte (4) zu einer Werkstoffplatte (6) dadurch gekennzeichnet, dass zur anteiligen Aufbereitung des vorliegende Materials (M) eine erste und eine zweite unterschiedliche Zerkleinerungslinie (Z1, Z2) angeordnet ist und dass eine Vorrichtung (25) zur Einstellung eines vorgegebenen Verhältnisses (%) der Materialmengen aus den Zerkleinerungslinien (Z1, Z2) vor der Trocknungsvorrichtung (T) angeordnet ist.
Patent DE-202016103046-U1 (DE)
Title: Ausdrückwerkzeug für einen Elektromotor
IPC: B25B27/06
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ausdrückwerkzeug (1, 21) zum Lösen eines Elektromotors (2), insbesondere eines Servomotors, aus einem an einer Behandlungsmaschine für Behälter, insbesondere an einem drehbaren Behältertisch (4), ausgebildeten Sitz (3) für den Elektromotor (2), mit einer Lagerplatte (5) und Befestigungssäulen (6, 10) zur insbesondere formschlüssigen Befestigung der Lagerplatte (5) in der Peripherie (9) des Sitzes (3), mit einem Adapterkörper (7) zur Auflage auf einem zentralen stirnseitigen Abschnitt (2a) des Elektromotors (2), und mit einem zwischen der Lagerplatte (5) und dem Adapterkörper (7) wirkenden Betätigungselement (8, 22) zum Drücken des Elektromotors (2) aus seinem Sitz (3).
Patent DE-202016105084-U1 (DE)
Title: Eine elektrische Zahnbürste mit Überspannungsschutz, mit der die Kraft beim Zähneputzen steuerbar ist
IPC: A61C17/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit Überspannungsschutz, mit der die Kraft beim Zähneputzen steuerbar ist, umfasst einen Zahnbürstenkopf (1) und einen Zahnbürstenkörper (2), wobei die beiden fest miteinander verbunden sind, wobei eine Motorhalterung (3) im Inneren des Zahnbürstenkörpers (2) befestigt ist, wobei die Motorhalterung mit einem Motor (4) verbunden ist, wobei eine Leiterplatte (5) auf einer Seite der Motorhalterung (3) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (5) im Inneren des Zahnbürstenkörpers (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Motorhalterung (3) in entgegengesetzter Richtung des Zahnbürstenkopfs (1) erstreckt und als innerer Stützpunkt (31) ausgebildet ist, wobei ein Taktschalter (6) zum Überspannungsschutz auf der Unterseite der Leiterplatte (5) angeordnet ist, wobei der Taktschalter (6), wenn der innere Stützpunkt (31) gedrückt wird, mit diesem kontaktiert, wodurch der Taktschalter (6) ein Signal aussendet.
Patent DE-202016105362-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil für Behälterdeckel
IPC: B65D51/16
Filed: 2016-09-26
Abstract: Entlüftungsventil (10) zur Befestigung an einem Behälterdeckel (70), umfassend ein Gehäuse (12), wobei das Gehäuse einem oberen Gehäuseabschnitt (27) mit einer Einlassöffnung (22) und einem Ventilhebel (16) sowie einem unteren Gehäuseabschnitt (29) mit einer Auslassöffnung (22) aufweist, wobei die Einlassöffnung (22) und/oder die Auslassöffnung (24) mittels des Ventilhebels (16) verschließbar sind, zumindest ein Filter, wobei der Filter (30) an der Einlassöffnung (22) angeordnet ist, und ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Entlüftungsventils (10) an einem Behälterdeckel (70).
Patent DE-202016107148-U1 (DE)
Title: Modulares Tunnelsystem
IPC: A63C19/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Skisporthindernis (1), aufweisend einander berührende Tragelemente (2), die zwischen sich einen sich axial erstreckenden Tunnelraum (3) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnelraum (3) von Tragelementen (2) begrenzt ist, die als Zylindermantelabschnitt (4) mit einem Fußende (5) und einem Kopfende (6) ausgebildet sind und wobei ein axialer Abschnitt (7) des Tunnelraumes (3) durch nur zwei, einander an ihren Kopfenden (6) kontaktierenden Tragelementen (2) gebildet ist.
Patent DE-202017001079-U1 (DE)
Title: Regalkonsole
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Regalkonsole mit einem langgestreckten Konsolenkörper (2) mit einer Auflagekante (3) zum Auflegen eines Regalfachbodens, wobeider Konsolenkörper hinten mit einem Einhängebereich (4) zum Einhängen in eine Regalsäule versehen ist, undder Konsolenkörper ausgehend vom Einhängebereich nach vorne bis zu dessen Front (5) verjüngend ausgestaltet ist und die Front stumpf geformt ist.
Patent DE-202017001244-U1 (DE)
Title: Massaqe Toy - Sexspielzeug zur Stimulation von Körperöffnungen
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Massage-Toy mit zwei, drei oder mehr im Wesentlichen zylindrischen Elementen, die über einen aus flexiblem Material gefertigten Steg in Verbindung stehen (1).
Patent DE-202017003318-U1 (DE)
Title: Rotor für Rührwerksmühlen
IPC: B02C13/26
Filed: 2017-06-23
Abstract: Rotor für eine Rührwerkskugelmühle welcher im Wesentlichen zylindrischen, mit über die Höhe verteilt angeordneten radial ausgerichteten Rotorarmen ausgebildet ist und welcher einseitig drehantreibbar gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor aus Rotornabe, Rotordeckel, Rotorsegmente und Rotorarmen modular aus je einem oder mehreren Rotorsegmenten und Rotorarmen aufgebaut ist, welche miteinander lösbar verbunden sind, wobei die ringscheibenförmigen Rotorsegmente gegenüberliegende an seinem oberen und unteren Rand angeordnete, um einen definierten Winkel versetzte Ausnehmungen in Form des halben Querschnitt der Rotorarme aufweisen, in welche die Rotorarme aufgenommen werden.
Patent DE-202017003621-U1 (DE)
Title: Portable Führungs- und Eindrehhilfe für Dreh- und Schneidwerkzeuge
IPC: B23C9/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Portable Führungs- und Eindrehhilfe, gekennzeichnet durch ein aus Kunststoff oder Metall gefertigtes zylindrisches Werkstück (1), welches mittig zur Aufnahme eines Dreh- und Schneidwerkzeugs durchbohrt ist und im mittleren Bereich einen dickeren Kegelstumpfabschnitt (2) mit einer größeren Bohrung als Spanraum (3) aufweist.
Patent DE-202017005019-U1 (DE)
Title: Steuerung einer Ausgangsspannung, um eine extrem niedrige Standby-Leistung in LED-Anwendungen mit einem Dimmen-bis-Aus zu erzielen
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine integrierte Schaltung (IC – integrated circuit), die konfiguriert ist zum Regeln einer Ausgangsspannung zum Versorgen einer lichtemittierenden Diode (LED – light emitting diode) mit Energie; einen ersten Transistor, der konfiguriert ist, durch die IC ein- oder ausgeschaltet zu werden, um eine Hauptleistungsversorgungsbusspannung von einer Primärwicklung eines Transformators zu einer Sekundärwicklung des Transformators, der mit der LED verbunden werden kann, induktiv zu koppeln oder zu entkoppeln; und einen zweiten Transistor, der zwischen der IC und der Hauptleistungsversorgungsbusspannung gekoppelt ist und konfiguriert ist, durch die IC ein- oder ausgeschaltet zu werden, um selektiv eine IC-Leistungsversorgungseingangsspannung an die IC zu liefern, wobei der zweite Transistor konfiguriert ist, eingeschaltet zu werden in Reaktion auf: die IC verringert die Ausgangsspannung auf weniger als ungefähr ein Drittel einer Nennbetriebsspannung der LED, und erfasst, dass die IC-Leistungsversorgungseingangsspannung kleiner als eine erste Schwellenspannung ist.
Patent DE-202017006321-U1 (DE)
Title: Aerodynamisch wirksame Luftumleitung für Lastkraftwagen Zugmaschinen Truck Activ Air Diversion (TAAD)
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-12-10
Abstract: Aerodynamisch wirksame Luftumleitung für Lastkraftwagen und Zugmaschinen mittels einem stufenlos aufblasbarem Frontelement (1; 3; 101; 103)
Patent DE-202017006820-U1 (DE)
Title: Tierfutter-Formfleisch-Zusammensetzung mit Zusatz von Beutetier-Nahrung und kombinierter Fleisch-Formfleisch-Rohling mit Zusatz von Beutetier-Nahrung
IPC: A23K10/30
Filed: 2017-08-04
Abstract: Tierfutter-Formfleisch-Zusammensetzung mit Zusatz von Beutetier-Nahrung, für formbare Rohmassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formfleisch-Zusammensetzung aus den Komponenten
 - 45 bis 100 Gewichtsteilen gekuttertem, tierischem Beutetier-Fleisch,
 - 0,1 bis 20 Gewichtsteilen Salz,
 - 0,01 bis 10 Gewichtsteilen Glycerin,
 - 5 bis 40, bevorzugt 5 bis 10, Gewichtsteile mit einer Genauigkeit von +- 2 Gewichtsteilen und in Summe nicht mehr als 40 Gewichtsteile an mindestens einer mit dem Beutetier-Fleisch zusammen gekutterten, Beutetier-Nahrungssorte und
 - bis zu 5 Gewichtsteilen Stell- und Hilfs-Stoffe und unvermeidbare Begleitstoffe der Komponenten, besteht.
Patent DE-202017107578-U1 (DE)
Title: Einleger mit Effekten für Verpackungen
IPC: G08B3/10
Filed: 2017-12-13
Abstract: Effekteinleger umfassend- ein Trägerelement (T) mit einem ersten Abschnitt (2) und mindestens einem weiteren (3) Abschnitt und- eine Effekteinheit (E) mit mindestens einem Signalgeber (6, 9), mindestens einer Energiequelle (8), mindestens einem Effektauslöser (10) und mindestens einer Leiterplatte (7) mit Steuereinheit und Speicherelement, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (2) und der weitere Abschnitt (3) orthogonal zueinander angeordnet sind oder in eine zueinander orthogonale Anordnung bringbar sind und der Effektauslöser (10) einen Photodetektor (10) umfasst.
Patent DE-202018003154-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung mit Schienensystem zur Gestaltung einer individuellen Werbefläche
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-07-05
Abstract: Kennzeichenhalterung für die Fixierung eines amtlichen Kennzeichens (1) an Fahrzeugfront und Fahrzeugheck eines Kraftfahrzeuges, eines Lastkraftwagens, eines motorisierten Kraftrades oder eines Anhängers aus Kunststoff mit variablem Werbefeld dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenhalter unterhalb und/oder oberhalb der Grundplatte (2) eine Schiene (3) besitzt, worauf einzelne Symbolsegmente (5) aufgeschoben werden um eine individuelle Werbefläche (Wort oder Text) zu gestalten.