baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015357-A1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für einen Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F02M26/07
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosseleinrichtung (10) für einen Abgastrakt (12) einer Verbrennungskraftmaschine (14), mit einer in einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (14) durchströmbaren und von einem Abgasrohr (46) begrenzten Abgaskanal (48) anordenbaren Abgasklappe (50), welche um eine Schwenkachse (52) relativ zu dem Abgasrohr (46) verschwenkbar ist, und mit einem Aktor (54), mittels welchem die Abgasklappe (50) um die Schwenkachse (52) verschwenkbar ist, mit – einem Steuernocken (72), mit welchem die Abgasklappe (50) mittels des Aktors (54) in Stützanlage zu halten ist; und – einem von dem Aktor (54) unterschiedlichen, zusätzlich dazu vorgesehenen zweiten Aktor (76), mittels welchem der Steuernocken (72) um eine zweite Schwenkachse (74) verschwenkbar ist, um dadurch Bewegungen der in Stützanlage mit dem Steuernocken (72) gehaltenen Abgasklappe (50) um die erste Schwenkachse (52) zu bewirken.
Patent DE-102016100139-A1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für ein Druckluftsystem eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs
Inventor: AYDEMIR ISA
IPC: F16L55/033
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geräuschdämpfer (10) für ein Druckluftsystem eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), mit wenigstens einem Lufteinlass (24) und mit wenigstens einem Luftauslass (36), mit einem im Gehäuse (12) angeordneten Dämmmittel (34) und mit wenigstens einer Überdruckventileinheit (38).
Patent DE-102016102525-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Datenkommunikation mit wenigstens einem Fahrzeug im Straßenverkehr
Inventor: FAKHER SHAHRIAR
IPC: H04W84/18
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) zur Datenkommunikation mit auf einer Straße (1) bewegten Fahrzeugen (10), wobei die Fahrzeuge (10) eine Kommunikationsvorrichtung (11) aufweisen, die zur Datenkommunikation mittels einer VLC-Technologie (Visible Light Communications) ausgebildet ist, und wobei Straßenlaternen (12) vorhanden sind, welche jeweils ein Lichtmodul (13) zur Aussendung von Lichtwellen (14) für die Ausleuchtung der Straße (1) aufweisen. Erfindungsgemäß sind die Lichtmodule (13) der Straßenlaternen (12) zur Datenkommunikation mittels der VLC-Technologie (Visible Light Communications) ausgebildet, sodass wenigstens zwischen den Straßenlaternen (12) und den Kommunikationsvorrichtungen (11) der Fahrzeuge (10) die Datenkommunikation erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb des Kommunikationssystems (100).
Patent DE-102016103636-A1 (DE)
Title: Topografie-integration für anhänger-rückfahrassistenzsystem
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Anhänger-Rückfahrassistenzsystem für Fahrzeuge nutzt Oberflächenneigungsdaten, um eine Warnung für einen Bediener bereitzustellen, falls ein problematischer Betriebszustand vorliegt und/oder unmittelbar bevorsteht, während das Fahrzeug mit einem daran angebrachten Anhänger rückwärtsfährt. Das Anhänger-Rückwärtsfahrassistenzsystem kann auch dazu ausgelegt sein, Oberflächenneigungsdaten zu nutzen, um Lenken, Bremsen oder andere Fahrzeugbetriebsparameter zu steuern, während das Fahrzeug mit einem daran angebrachten Anhänger rückwärtsfährt. Das Anhänger-Rückfahrassistenzsystem kann auch dazu ausgelegt sein, eine Warnung zu generieren und/oder das Fahrzeug zu steuern, falls ein Ausbrechzustand unmittelbar bevorsteht. Die Oberflächenneigungsdaten können unter Nutzung von Sensoren im Fahrzeug gewonnen werden, oder die Oberflächenneigungsdaten können unter Nutzung einer Datenbank, die topografische Daten enthält, gewonnen werden.
Patent DE-102016104104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ozon und Vorrichtung zur Ozongenerierung
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: C01B13/10
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ozon, wobei ein piezoelektrischer Transformator (1) zur Generierung des Ozons verwendet wird. Zur Generierung des Ozons wird eine Eingangsspannung an einen Eingangsbereich (2) des piezoelektrischen Transformators (1) angelegt, so dass in einem Ausgangsbereich (3) des piezoelektrischen Transformators (1) eine Hochspannung erzeugt wird. Ferner wird der piezoelektrischen Transformators (1) mit einem sauerstoffhaltigen Prozessgas umgeben, wobei durch die im Ausgangsbereich (3) erzeugte Hochspannung aus dem Prozessgas Ozon gebildet wird. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Ozongenerierung, die einen piezoelektrischen Transformator (1) aufweist.
Patent DE-102016104173-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, entsprechende Traktionsbatterie sowie Vorrichtung und Verfahren zum Montieren einer solchen
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (10) für eine Traktionsbatterie eines elektrischen betriebenen Fahrzeugs mit den folgenden Merkmalen bereit: das Modul (10) enthält mehrere Batteriezellen, eine obere Zellhalterplatte (11) und eine untere Zellhalterplatte; die Batteriezellen sind zwischen der oberen Zellhalterplatte (11) und der unteren Zellhalterplatte angeordnet; die obere Zellhalterplatte (11) und die untere Zellhalterplatte schließen das Modul (10) beidseitig ab und die obere Zellhalterplatte (11) weist vier Haltegeometrien (13) auf. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Traktionsbatterie, eine entsprechende Vorrichtung zum Montieren einer Traktionsbatterie sowie ein entsprechendes Verfahren bereit.
Patent DE-102016104453-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Zug mit einem Zugfahrzeug und Anhänger
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: B60T8/26
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein landwirtschaftlicher Zug (10) umfasst ein Zugfahrzeug (12), insbesondere einen Traktor, und mindestens einen an das Zugfahrzeug (12) gekoppelten Anhänger (14), wobei der mindestens eine Anhänger (14) eine erste Bremsanlage (32) aufweist, und wobei das Zugfahrzeug (12), welches über einen mit einem Getriebe (24) zusammenwirkenden Antriebsmotor (22) antreibbar ist, eine zweite Bremsanlage (34) und eine Steuervorrichtung (42) zur Steuerung und/oder Regelung mindestens einer Bremsanlage (32, 34) des landwirtschaftlichen Zuges (10) aufweist. Gemäß der Erfindung ist die Steuervorrichtung (42) derart ausgebildet und eingerichtet, dass mindestens eine Bremsanlage (32, 34) des Zuges (10) in Abhängigkeit eines ermittelten Schubbetriebes des Zuges (10) und/oder Zugfahrzeuges (12) betätigbar ist, wobei der Schubbetrieb in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters des landwirtschaftlichen Zuges (10) ermittelbar ist.
Patent DE-102016104604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftstromverteilung in einem Luftführungssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRENDEL MANUEL
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftstromverteilung in einem Luftführungssystem eines Kraftfahrzeuges mit einem Verteilergehäuse (1, 1a, 1b) aufweisend wenigstens einen Luftführungskanal (2, 2a, 2b, 3, 3a, 3b) zur Führung des Luftstroms (L2, L3), und einem innerhalb des Luftführungskanals (2, 2a, 2b, 3, 3a, 3b) angeordneten Stellglied (4) in Form einer Luftklappe für die Verteilung und/oder Drosselung des Luftstroms (L2, L3), und einer drehbar gelagerten Welle (5, 5’, 5’’), wobei das Stellglied (4) an der Welle (5, 5’, 5’’) angeordnet und mittels einer Drehung der Welle (5, 5’, 5’’) verstellbar ist, und einem mit der Welle (5, 5’, 5’’) verbundenen Verstellantrieb (6), wobei das Stellglied (4) mittels des Verstellantriebs (6) über die Drehung der Welle (5, 5’, 5’’) in zueinander entgegengesetzte Richtungen (R1, R2) zwischen einer ersten Endposition (E1) und einer zweiten Endposition (E2) verlagerbar ist, wobei an der Welle (5, 5’, 5’’) zwischen dem Verstellantrieb (6) und dem Stellglied (4) ein erstes von der Welle (5, 5’, 5’’) abstehendes Anschlagelement (7) und wenigstens ein zweites von der Welle (5, 5’, 5’’) abstehendes Anschlagelement (8) angeordnet ist und, wobei für jedes der Anschlagelemente (7, 8) wenigstens zwei voneinander beabstandete Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) an dem Verteilergehäuse (1, 1a) und/oder an dem Verstellantrieb (6), insbesondere an dem Gehäuse (6a) des Verstellantriebs (6), vorgesehen sind, wobei die Anschlagelemente (7, 8) und ihre jeweiligen Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) so ausgebildet sind und derart zusammenwirken, dass in den jeweiligen Endpositionen (E1, E2) des Stellglieds (4) das erste Anschlagelement (7) und das wenigstens zweite Anschlagelement (8) gleichzeitig an einem ihrer Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) anliegen und infolgedessen das Stellglied (4) von einem auf die Welle (5, 5’, 5’’) einwirkenden Drehmoment des Verstellantriebes (6) entkoppelt ist.
Patent DE-102016104641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewirtschaftung von Nutzflächen
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: A01B59/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bewirtschaftung von allen von einem Zugfahrzeug (1) zu befahrenden Nutzflächen (57) im Pflanzenbau mittels des Zugfahrzeugs (1) mit mindestens einer Hydraulikanlage, mindestens zwei Unterlenkern (9) und mindestens einem Oberlenker (10) zur Anhängung mindestens eines Anbaugerätes (11) oder einer Anhängevorrichtung (27) zur Kopplung mit mindestens einem Anbaugerät (11) wird unter Verwendung einer von einer Rechnersteuerung (50) angesteuerten Verstelleinrichtung (51), wobei die Rechnersteuerung (50) mittels einer Antenne (52) erfasste Ist-Lage- und/oder Ist-Positionsdaten verarbeitet, die Verstelleinrichtung (51) von der Rechnersteuerung (50) derart angesteuert, dass das mindestens eine Anbaugerät (11) in einer Soll-Lage zu dem Zugfahrzeug (1) und/oder dem Gelände, insbesondere rechtwinklig zu einer Soll-Linie (55), ausgerichtet wird.
Patent DE-102016105214-A1 (DE)
Title: Strahlaufteilung zur Laserbearbeitung
Inventor: BROGHAMMER GERHARD
IPC: G02B27/42
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein optisches System (25) zur Strahlteilung eines Laserstrahls (31) für die Bereitstellung einer Primärintensitätszone (49) und mindestens einer Sekundärintensitätszone (55, 57) zur Werkstückbearbeitung umfasst ein Strahlformungselement (33), das dazu ausgebildet ist, dem Laserstrahl (31) einen strahlformenden Phasenverlauf über ein transversales Eingangsintensitätsprofil (35) aufzuprägen, wobei der Phasenverlauf einen Primärstrahldiffusor, der in der Laserstrahlausbreitungsrichtung den Laserstrahl (31) diffus verbreitert, und mindestens einen Sekundärstrahldiffusor, der mindestens einen Sekundärstrahl aus dem Laserstrahl (31) teilt, ausbildet. Ferner umfasst das optische System (25) eine Nahfeldoptik (39), die zur Fokussierung des Laserstrahls (31) in einer Fokuszone (41) unter Ausbildung der Primärintensitätszone (49) und der mindestens einen Sekundärintensitätszone (55, 57) strahlabwärts des Strahlformungselements (33) angeordnet ist.
Patent DE-102016105775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Fellen
Inventor: MAYER BERND
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verpacken von Fellen, in denen zunächst eine Mehrzahl von Fellen (F) zu einer Fellportion (P) portioniert und diese in einen Schacht (5) mit einer Ausschuböffnung (5a) eingelegt und danach durch die Ausschuböffnung (5a) des Schachts in einen zumindest einseitig an einer Einfüllöffnung (B1) offenen Beutel (B) geschoben werden. Der gefüllte Beutel wird anschließend evakuiert und die Einfüllöffnung (B1) des Beutels (B) wird zum Verschließen des Beutels verschweißt. Dadurch wird eine sehr effiziente und automatisierte Verpackung von Fellen ermöglicht, welche die verpackten Felle vor Fäulnis schützt.
Patent DE-102016105910-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung
Inventor: KONRAD JÜRGEN
IPC: H01G4/38
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kondensatoranordnung (1), die zumindest einen keramischen Vielschichtkondensator (2), der keramische Schichten (4) und dazwischen angeordnete erste und zweite Elektroden (5a, 5b) aufweist, und einen Sockel (3) aufweist. Der Sockel (3) weist ein Substrat (9) und Leiterbahnen (10a, 10b) auf, wobei die Leiterbahnen (10a, 10b) von einer zum Vielschichtkondensator (2) hinweisenden Oberseite (11) des Substrats (9) zu einer vom Vielschichtkondensator (2) wegweisenden Unterseite (12) des Substrats (9) führen. Der Vielschichtkondensator (2) ist mechanisch auf dem Sockel (3) befestigt. Die ersten Elektroden (5a) und die zweiten Elektroden (5c) sind mit den Leiterbahnen (10a, 10b) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102016106657-A1 (DE)
Title: Repeater-resonanzkreis
Inventor: LUCKE LORI
IPC: A61M60/873
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es wird ein Repeater für ein drahtloses Leistungsübertragungssystem offengelegt. Der Repeater umfasst einen länglichen Materialstreifen, der in einer im Wesentlichen kreisförmigen Anordnung eingerichtet ist, wobei gegenüberliegende Enden des länglichen Streifens in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind; ein induktives Element, das mit dem länglichen Streifen verbunden und eingerichtet ist, Kopplung mit einem benachbarten Resonanzkreis durch Magnetfluss zu bewirken, der von einer ersten Fläche des länglichen Streifens nach außen gerichtet ist; und ein kapazitives Element, das mit dem länglichen Streifen verbunden und eingerichtet ist, elektromagnetische Energie mit dem induktiven Element in Resonanz zu bringen, wenn die elektromagnetische Energie von dem benachbarten Resonanzkreis durch die von dem induktiven Element bewirkten Kopplung übertragen wird.
Patent DE-102016106959-A1 (DE)
Title: Ventil zur Entnahme eines Fluids aus einem Fluidtank
IPC: B67D7/36
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zur Entnahme eines Fluids aus einem Fluidtank (10) mit einem mit dem Fluidtank (10) verbundenen Ventileinlass (2), einem Ventilauslass (3) und einem Durchflussmesser (4) zur Erfassung des aus dem Fluidtank (10) entnommen Fluids, wobei der Durchflussmesser (4) zumindest teilweise innerhalb des Fluidtanks (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016107031-A1 (DE)
Title: Laminatpackung von Chip auf Träger und in Kavität
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Packung (100), umfassend einen Chipträger (102), hergestellt aus einem ersten Material, einen Körper (104), hergestellt aus einem zweiten Material, das sich vom ersten Material unterscheidet, und angeordnet auf dem Chipträger (102) zum Bilden einer Kavität (106), einen Halbleiterchip (108), mindestens teilweise in der Kavität (106) angeordnet, und ein Laminat (110), einkapselnd mindestens eines von mindestens einem Teil des Chipträgers (102), mindestens einem Teils des Körpers (104) und mindestens einem Teil des Halbleiterchips (108).
Patent DE-102016107247-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum optischen Prüfen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: IBEL MICHAEL
IPC: A24C5/34
Filed: 2016-04-19
Abstract: Anordnung zum Prüfen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterzigaretten, mit einem Förderorgan zum queraxialen Fördern der stabförmigen Artikel und mit einer optischen Prüfeinrichtung zum Prüfen der auf dem Förderorgan durch wenigstens zwei Prüfzonen geförderten stabförmigen Artikel, wobei die optische Prüfeinrichtung zwei Kameras sowie je eine optische Vorrichtung umfasst, wobei jede optische Vorrichtung wenigstens eine erste optische Achse und eine zweite optische Achse sowie wenigstens eine Strahlumlenkungseinrichtung aufweist und dass die zweite optische Achse der ersten optischen Vorrichtung und die zweite optische Achse der zweiten optischen Vorrichtung einen Winkel von weniger als 45° einschließen, und die optische Prüfeinrichtung eine Auswerteeinheit zum Auswerten der von den Kameras aufgenommenen Bilder mittels Bildverarbeitung, umfasst, wobei die Kameras zur Aufnahme gleicher Abschnitte der Oberfläche jedes stabförmigen Artikels an unterschiedlichen Positionen benachbart zum Förderorgan angeordnet sind, und die Auswerteeinheit zu einem Vergleich der Bilder jedes stabförmigen Artikels und zur Erkennung eines im Strahlengang der Prüfeinrichtung wirkenden Störeinflusses anhand dieses Vergleichs eingerichtet ist.
Patent DE-102016108125-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellung davon
Inventor: BRANDT PHILIP
IPC: H01L29/74
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist einen Halbleiterkörper (40) auf, der eine erste Seite (101), einen Rand (41), der den Halbleiterkörper (40) in einer zu der ersten Seite (101) parallelen Richtung begrenzt, einen aktiven Bereich (110), einen peripheren Bereich (120), der zwischen dem aktiven Bereich (110) und dem Rand (41) angeordnet ist, ein erstes Halbleitergebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das sich von dem aktiven Bereich (110) in den peripheren Bereich (120) erstreckt, ein zweites Halbleitergebiet (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das einen pn-Übergang (12) mit dem ersten Halbleitergebiet (1) bildet, ein erstes Randabschlussgebiet (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps, das an das erste Halbleitergebiet (1) angrenzt und an der ersten Seite (101) und zwischen dem zweiten Halbleitergebiet (2) und dem Rand (41) angeordnet ist, und ein zweites Randabschlussgebiet (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, das an der ersten Seite (101) und zwischen dem ersten Randabschlussgebiet (4) und dem Rand (41) angeordnet ist, auf. Das zweite Randabschlussgebiet (5) weist eine variierende Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps auf, die mit zunehmender Entfernung von dem ersten Randabschlussgebiet (4) mindestens neben dem ersten Randabschlussgebiet (4) im Wesentlichen linear zunimmt.
Patent DE-102016113044-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (3) aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, und eine Einzugsvorrichtung, die in einem Schließbereich mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3) in dem Schließbereich in Schließrichtung in die Schließposition zu ziehen, wobei der Kraftspeicher (22) der Ausstoßvorrichtung in einem Spannbereich aufladbar ist, der in Schließrichtung im Wesentlichen vor dem Schließbereich angeordnet ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch den Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten (30) aufweist, wobei an dem Schlitten (30) ein Steuerelement (40) verschiebbar geführt ist, das einerseits über einen Mitnehmer (12) mit dem bewegbaren Möbelteil (3) und andererseits mit einer Führungsbahn (17) der Ausstoßvorrichtung (6) gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils.
Patent DE-102016116879-A1 (DE)
Title: Nietadapter
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nietadapter für eine zug- und/oder druckwirkend betriebene hydraulische Nietvorrichtung, mit einem an der Nietvorrichtung abstützbar anschließbaren Anschlussabschnitt und einem mit dem zu setzenden Niet in Eingriff bringbaren Setzkopf. Um einen Nietadapter bereitzustellen, welcher die Ermittlung der während des Nietvorgangs auftretenden Kräfte ermöglicht, ist vorgesehen, dass zwischen dem Anschlussabschnitt und dem Setzkopf eine die während des Nietvorgangs auf den Setzkopf wirkende Kraft aufnehmende Kraftmesseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016117734-A1 (DE)
Title: Optische Erfassungsvorrichtung
Inventor: FELBER ANDREAS
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Optische Erfassungsvorrichtung zur Erfassung eines Objekts, insbesondere bei der Prüfung von Produkten und/oder Arbeitsschritten in einem industriellen Prozess, die optische Erfassungsvorrichtung umfassend eine Positioniervorrichtung zur Aufnahme des Objekts und mindestens eine Kamera zur Erfassung des aufgenommenen Objekts, wobei die Positioniervorrichtung dazu ausgebildet ist, das Objekt während der Erfassung durch die Kamera relativ zu der Kamera zu bewegen.
Patent DE-102016120783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Unterdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIWATASHI KOJI
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-11-01
Abstract: Aufgabe: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Unterdruckpumpe bereitgestellt, das eine Unterdruckpumpe stabil, genau und leistungsfähig steuern kann. Lösung: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Unterdruckpumpe 4, die zur Erzeugung eines Unterdrucks in einem Vakuumverstärker 2 eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist. Dieses Verfahren zur Steuerung der Unterdruckpumpe 4 weist einen Musterumschaltschritt auf, um zwischen einem Steuermuster für eine niedrige Höhenlage zur Steuerung der Unterdruckpumpe 4, wenn sich das Kraftfahrzeug in einer niedrigen Höhenlage befindet; und einem Steuermuster für eine hohe Höhenlage zur Steuerung der Unterdruckpumpe 4 durch ein anderes Verfahren als jenes des Steuermusters für eine niedrige Höhenlage, wenn sich das Kraftfahrzeug in einer hohen Höhenlage mit einer höheren Seehöhe als jener der niedrigen Höhenlage befindet, umzuschalten, wobei bei dem Musterumschaltschritt ein erster Atmosphärendruckschwellenwert b1, bei dem es sich um einen Wert des Atmosphärendrucks handelt, der verwendet wird, wenn von dem Steuermuster für eine niedrige Höhenlage zu dem Steuermuster für eine hohe Höhenlage umgeschaltet wird, und ein zweiter Atmosphärendruckschwellenwert b2, bei dem es sich um einen Wert des Atmosphärendrucks handelt, der verwendet wird, wenn von dem Steuermuster für eine hohe Höhenlage zu dem Steuermuster für eine niedrige Höhenlage umgeschaltet wird, voneinander unterschiedlich festgelegt sind.
Patent DE-102016121640-A1 (DE)
Title: Parklösevorrichtung
Inventor: KIM KYU-JUNG
IPC: F16H59/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Parklösevorrichtung kann bereitgestellt werden, die Folgendes umfasst: eine Basis, die in einem Fahrzeug montiert ist, einen Hebel, der drehbar mit der Basis verbunden ist und eine in ihm geformte Hebelschiene hat, und einen Griff, der drehbar mit der Basis verbunden ist und einen Schließer umfasst, der mit der Hebelschiene verbunden ist. Die Hebelschiene umfasst eine erste stabile Position, eine zweite stabile Position, einen ersten Pfad, der die erste stabile Position und die zweite stabile Position verbindet, und einen zweiten Pfad, der sich vom ersten Pfad unterscheidet und die zweite stabile Position und die erste stabile Position verbindet. Wenn der Griff durch das Lösen des Parkens geschwenkt wird, bewegt sich der Schließer entlang dem ersten Pfad aus der ersten stabilen Position in die zweite stabile Position, und wenn der Griff durch das Ausüben des Parkens geschwenkt wird, bewegt sich der Schließer entlang dem zweiten Pfad aus der zweiten stabilen Position in die erste stabile Position.
Patent DE-102016122633-A1 (DE)
Title: Fensterdämmelement
Inventor: BECK BERND
IPC: E06B7/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fensterdämmelement zur Montage zwischen einem Fenster und einem Fenstersturz, wobei das Fensterdämmelement quaderförmig ausgebildet ist, mit einer Oberseite, die dafür vorgesehen ist, an dem Fenstersturz anzuliegen, einer Unterseite, die dafür vorgesehen ist, an dem Fenster anzuliegen, einer Raum- und einer Außenseite sowie zweier Stirnflächen. Um ein System anzugeben, das das Vorsehen einer Lüftungsvorrichtung erlaubt, ohne die Fensterbreite zu verringern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Fensterdämmelement eine erste und eine zweite Öffnung aufweist, die über einen ersten Durchgangskanal in Fluidkommunikation stehen.