baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115346-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HESSE HENRIK
IPC: F21S41/64
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (1) enthaltend- eine Anzahl von Lichtquellen (2),- eine Flüssigkristalleinheit (11) enthaltend eine Mehrzahl von in einem Blendenfeld (18, 19) angeordneten Flüssigkristallelementen (12),- ein lichtstromaufwärts zu der Flüssigkristalleinheit (11) angeordnetes Trennpolarisationsfilter (7), mittels dessen unpolarisiertes Licht (3) in einem ersten Lichtanteil (3') enthaltend Wellen mit einer ersten Polarisationsrichtung und in einem zweiten Lichtanteil (3") enthaltend Wellen mit einer zweiten Polarisationsrichtung umgewandelt wird,- eine lichtstromabwärts der Flüssigkristalleinheit (11) angeordnete Sekundäroptikeinheit (15) zur Abbildung eines ausgangsseitig der Flüssigkristalleinheit (11) ausgebildeten Lichtfeldes (14) zu einer vorgegebenen Lichtverteilung,wobei die Sekundäroptikeinheit (15)- eine erste Abbildungsoptik (16) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das dem Blendenfeld (18) entsprechende Lichtfeld (14) unter einem ersten vertikalen Öffnungswinkelbereich (φ) und unter einem ersten horizontalen Öffnungswinkelbereich (φ) abgebildet wird,- eine zweite Abbildungsoptik (17) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das dem Blendenfeld (19) entsprechende Lichtfeld (14) unter einem zweiten vertikalen Öffnungswinkelbereich (φ) und unter einem zweiten horizontalen Öffnungswinkelbereich (φ) abgebildet wird, wobei der zweite vertikale Öffnungswinkelbereich (φ) und/oder der zweite horizontale Öffnungswinkelbereich (φ) kleiner ist als der erste vertikale Öffnungswinkelbereich (φ) bzw. der erste horizontale Öffnungswinkelbereich (φ).
Patent DE-102018115569-A1 (DE)
Title: Anwesenheitssensor und Beleuchtungssystem mit einem solchen Anwesenheitssensor
Inventor: KISTLER ROGER
IPC: H05B45/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anwesenheitssensor (6, 6') sowie ein Beleuchtungssystem (1) mit einem solchen Anwesenheitssensor (6, 6'). Der Anwesenheitssensor (6, 6') ist in der Lage ein an seiner Ausgangsseite an der Schnittstelle (8, 8') anliegendes Signal hinsichtlich eines Spannungsanstiegs zu erkennen und bei Erkennen eines solchen Spannungsanstiegs für eine Mindestdauer eine Schaltvorrichtung (9, 9') zu schließen um an der Schnittstelle (8, 8') ein Steuersignal auszugeben. Das Steuersignal wird einem Steuereingang (16, 16') einer Ansteuerschaltung (5, 5') für ein Leuchtmittel (4, 4'), insbesondere eine LED, zugeführt, die bei Anliegen eines Steuersignals die LED (4, 4') mit elektrischer Energie versorgt und so das Licht einschalten.
Patent DE-102018116061-A1 (DE)
Title: Bestellsystem zur Warenbestellung
Inventor: RISCH FABIAN
IPC: H04B5/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bestellsystem (1A, 1B) zur Warenbestellung, mit wenigstens einem zum kontaktlosen Erfassen und Auslesen ausgebildeten Kennzeichnungselement (2) zur Auswahl der mit dem Kennzeichnungselement (2) verknüpften Ware, mit zum kontaktlosen Erfassen und Auslesen des Kennzeichnungselements (2) ausgebildeten mobilen Datenerfassungsmitteln (3), sowie mit zentralen Datenverarbeitungsmitteln (4), die mit den mobilen Datenerfassungsmitteln (3) datentechnisch in Wirkverbindung stehen und so ausgebildet sind, dass als Reaktion auf das Auslesen des Kennzeichnungselements (2) eine Warenbestellung bei einem auslösbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zentralen Datenverarbeitungsmittel (4) zum Beeinflussen der Warenbestellung einen Datensatz (6) aufweisende Logikmittel (5) umfassen, die dazu ausgebildet sind, die Warenbestellung auf Basis des vom Nutzer (A, A1, A2) konfigurierbaren Datensatzes (6) zu beeinflussen.
Patent DE-102018119461-A1 (DE)
Title: Universelle Profiliermaschine
Inventor: HSU CHUN JEN
IPC: B27C5/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universelle Profiliermaschine (10), die eine Basis (11) aufweist, auf der eine Profiliervorrichtung (21) angeordnet ist, wobei die Profiliervorrichtung in Bezug auf die Basis in einer festgelegten Höhe horizontal nach links und rechts gedreht werden kann, wobei eine Säule (31) an einer Seite der Profiliervorrichtung stehend angeordnet ist und am oberen Ende ein Endstück (32) aufweist, wobei das obere Ende der Säule mit einem Tisch (41) gelenkig verbunden ist, wobei der Tisch in Bezug auf die Säule nach oben und unten geneigt und horizontal gedreht werden kann, wodurch ein vielwinkliges Schneiden durchgeführt werden kann, ohne dass das Werkstück dafür abgenommen werden muss, sodass die Bearbeitung einer Vielzahl von Schrägflächen schneller, einfacher und präziser erfolgen kann, sodass die Anforderung an verschiedene Schneidewinkel erfüllt werden kann und die Bearbeitungseffizienz erheblich erhöht wird.
Patent DE-102018119669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Bremswegauswahl
Inventor: FOWLER BRYAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-13
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswählen eines Bremsweges sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Anzeigen eines Bildes von einer Kamera, die einem Bereich um ein Fahrzeug zugewandt ist, das Erfassen einer Auswahl eines Objekts in dem Bild, das Bestimmen eines Bremswegs von dem ausgewählten Objekt und das Ausführen einer Operation, wenn das Fahrzeug innerhalb einer Schwellenwertentfernung des Bremsweges ist.
Patent DE-102018121073-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen elektrischen Achsantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIECK ROBERT
IPC: F16B21/18
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen elektrischen Achsantrieb eines Fahrzeugs, mit zumindest einem drehbar angeordneten Hohlrad (3) mit einer Innenverzahnung am Innendurchmesser, das mit einem drehbar angeordneten Träger (2) drehfest verbunden ist, wobei das Hohlrad (3) mit einem in einer Sicherungsnut (6) am Innendurchmesser angeordneten Sicherungsring (4) axial am Träger (2) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verdrehsicherung des Sicherungsrings (4) eine Halteklammer (7) vorgesehen ist, die das Hohlrad (3) radial und axial umgreift und mit dem Sicherungsring (4) formschlüssig drehfest verbunden ist.
Patent DE-102018123989-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem, leuchtvorrichtung, und beleuchtungssystem
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Stromversorgungssystem (1) umfasst eine Stromversorgungsschaltung (13) und eine Ausgangseinheit (12). Die Stromversorgungsschaltung (13) erzeugt eine pulsierende Spannung (Vo1). Die Ausgangseinheit (12) ist an ein Paar von Elektrodrähten (21, 22) angeschlossen und legt die pulsierende Spannung (Vo1) an das Paar von Elektrodrähten (21, 22) an. Die Stromversorgungsschaltung (13) erzeugt die pulsierende Spannung (Vo1) so, dass die pulsierende Spannung (Vo1) eine vollweg-gleichgerichtete Wellenform aufweist, die durch Vollweg-Gleichrichten einer Wechselstromspannung als Welle, die zwischen einer positiven Spannung und einer negativen Spannung wechselt, erhalten wird.
Patent DE-102018125356-A1 (DE)
Title: Multi-Apertur-Lasersystem
Inventor: LIMPERT BETTINA
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System mit einem Aufteilungselement (2), das einen Eingangslaserstrahl (EL) in eine Anzahl von räumlich getrennten Teilstrahlen aufteilt, wenigstens einem optischen Verstärker (4), durch den die räumlich getrennten Teilstrahlen propagieren, wenigstens einem Weglängen-Stellelement (3), das die Weglänge wenigstens eines der Teilstrahlen verstellt, und einem Kombinationselement (6, 8), das die Teilstrahlen in einem Ausgangslaserstrahl kohärent überlagert. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine hohe Strahlqualität im Ausgangslaserstrahl zu erzielen, wobei die Anforderungen an die Oberflächenqualität der verwendeten optischen Komponenten gegenüber dem Stand der Technik reduziert sein sollen. Die Erfindung schlägt hierzu vor, dass wenigstens ein im Strahlverlauf hinter dem wenigstens einen optischen Verstärker (4) angeordnetes optisches Funktionselement (5, 5', 6', 7) aus der Gruppe Transportelement, spektrales Verbreiterungselement, Strahlablenkungselement, optischer Isolator, optischer Modulator und Pulskompressor, vorgesehen ist, durch das die räumlich getrennten Teilstrahlen propagieren.
Patent DE-102018125425-A1 (DE)
Title: Endlagendämpfung für einen Hydraulikzylinder
Inventor: TRAXEL FRANK
IPC: F15B15/22
Filed: 2018-10-15
Abstract: Endlagendämpfung für einen Hydraulikzylinder mit folgenden Merkmalen: In einem Auslasskanal 7 des Hydraulikzylinders 1 ist eine Dämpfungseinrichtung 3 angeordnet. Die Dämpfungseinrichtung 3 weist einen gegen eine Federkraft geführt linear verlagerbaren und von der Federkraft in einer Offenstellung gehaltenen Ventilkörper 4 und einen Anschlag auf, an welchem der Ventilkörper 4 unter dem Einfluss einer Strömungsveränderung die durchströmbare Querschnittsfläche des Auslasskanal 7 reduzierend zur Anlage bringbar ist. Die Federkraft ist so groß bemessen, dass beim Überschreiten einer bestimmten Strömungsgeschwindigkeit auch die Federkraft überschritten wird, so dass der Abstand zwischen dem Anschlag 4 und dem Ventilkörper verringerbar ist. Der Ventilkörper 4 befindet sich in seiner Offenstellung in einem im Durchmesser erweiterten Bereich 8 des Auslasskanals 7 und in der Anschlagstellung näher an oder in einem im Durchmesser reduzierten Bereich 9 des Auslasskanals 7.
Patent DE-102018128118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Verteilen von Schüttgütern
Inventor: POSTMEIER MARKUS
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 10 zum Mischen und Verteilen von Schüttgütern, insbesondere von kurz- und langfaserigen Erntegut mit einem Behälter zur Aufnahme von Schüttgut, der zumindest ein in eine Rotationsbewegung versetzbares Förder- und Mischelement 15 aufweist, welches von einem Zapfwellenantrieb eines landwirtschaftlichen Schleppers koppelbaren Antriebstrang A motorisch antreibbar ist. Um diese Vorrichtung für verschiedene Einsätze zu optimieren, ist vorgesehen, dass der Antriebstrang in im Wesentlichen koaxialer Anordnung eine einen elektromotorischen Antrieb durchsetzenden Antrieb 3 durchsetzende Antriebswelle 9, eine mit der Antriebswelle 9 verbindbare Gelenkwelle 1 zur Kopplung mit dem Zapfwellenantrieb des landwirtschaftlichen Schleppers und eine mit dem Förder- und Mischelement 15 koppelbare Verbindungswelle 5 aufweist, wobei zwischen der Gelenkwelle 1 und der Antriebswelle 9 eine schaltbare Kupplung vorgesehen ist.
Patent DE-102018128360-A1 (DE)
Title: Gutverarbeitungsgerät
Inventor: SCHILLING TILMANN
IPC: G07B17/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gutverarbeitungsgerät (GG) mit einem ersten Kommunikationsmodul (KM1). Dabei ist das erste Kommunikationsmodul (KM1) mit einer Steuereinheit (SE) verbunden. Das Gutverarbeitungsgerät (GG) ist dazu ausgebildet mindestens ein zweites Kommunikationsmodul (KM2) aufzunehmen. Die Steuereinheit (SE) ist dazu ausgebildet, zu ermitteln, ob das zweite Kommunikationsmodul (KM2) betriebsbereit vorhanden ist.
Patent DE-102018129495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Metall-Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: B32B43/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Verfahren zur Reparatur eines Metall-Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils (1) mit einem Hybridverbundwerkstoff, umfassend zumindest eine Faser-Kunststoff-Verbund-Materialschicht (3) und eine damit verbundene Metallschicht (2) wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweistA Ermittlung des Schadensumfangs;B Einfügen eines Lochs (4) durch den Hybridverbundwerkstoff im Umfang des in Schritt A) ermittelten Schadens;C Einsetzen eines Metallstücks (5) in das Loch (4) auf Höhe der Metallschicht (2) und stoffschlüssiges Verbinden des Metallstücks (5) mit der Metallschicht (2);D Konturierung des Loches (4) im Anschluss an Schritt B oder C unter Ausbildung einer konischen Randkontur (9)E Bereitstellen eines mit dem konturierten Loch (4) aus Schritt D korrespondierenden Reparaturflickens (8) im Anschluss an einen der Schritte A-D undF Einsetzen des Reparaturflickens (8) in das konturierte Loch (4) und stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Reparaturflicken (8) und der Metallschicht (2), sowie dem Reparaturflicken (8) und dem übrigen Material der Faser-Kunststoff-Verbund-Materialschicht (3); sowie eine Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102018129696-A1 (DE)
Title: Hauptrotorlagerung oder Getriebelagerung
Inventor: DINKEL MARKUS
IPC: F16C33/62
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hauptrotorlagerung einer Windkraftanlage oder eine Getriebelagerung, umfassend ein Wälzlager mit zumindest einem induktiv schlupffrei randschichtgehärteten Lagerring, wobei für den zumindest einen Lagerring ein Nickel-Vanadium-legierter Stahl 56NiCrMoV7 mit folgenden Legierungsbestandteilen vorgesehen ist:0,45 bis 0,60 Gew.-% Kohlenstoff,0,1 bis 0,4 Gew.-% Silizium,0,6 bis 0,9 Gew.-% Mangan,0,8 bis 1,2 Gew.-% Chrom,0,05 bis 0,15 Gew.-% Vanadium,1,5 bis 1,8 Gew. % Nickel,0,35 bis 0,55 Gew.-% Molybdän.
Patent DE-102018131892-A1 (DE)
Title: Parksperre - Stellmutter
Inventor: SCHREIBER EDWIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-12
Abstract: Bei einer Parksperre mit Aktuator ist eine Stellmutter als Anbindung zwischen einer Antriebswelle des Aktuators und einem translatorisch bewegbaren Schlitten vorgesehen, welcher einen gefederten Endanschlag für ein stirnseitiges Ende der Antriebswelle aufweist.
Patent DE-102018206139-A1 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ein Farbwerk für eine Druckmaschine umfasst wenigstens zwei Walzenstränge, die jeweils eine Reibwalze und wenigstens eine Farbauftragwalze umfassen, und eine Brückenwalze, die zwischen einer die zwei Walzenstränge berührenden Betriebsstellung und einer von wenigstens einem der Walzenstränge abgesetzten Unterbrechungsstellung bewegbar ist. Die Position der Brückenwalze in der Betriebsstellung ist durch Aufliegen der Brückenwalze auf einer ersten Farbauftragwalze des ersten Walzenstrangs und einer Walze des zweiten Walzenstrangs definiert. Die erste Farbauftragwalze ist an einem Hebel gelagert, der um eine Achse der Reibwalze des ersten Walzenstrangs schwenkbar ist, der in der Betriebsstellung von der Brückenwalze beabstandet ist und eine Flanke aufweist, die in der Unterbrechungsstellung die Brückenwalze unterstützt und zur ersten Farbauftragwalze hin abschüssig ist.
Patent DE-102018206792-A1 (DE)
Title: Laserschneidevorrichtung für geschirmte Leitungen und Verfahren zum Laserschneiden von geschirmten Leitungen mit einer solchen Laserschneidevorrichtung
Inventor: MANNHERZ HERBERT
IPC: B23K26/38
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine Laserschneidevorrichtung (3) für geschirmte Leitungen (1) umfasst eine Lasereinrichtung (4) und eine Ringspiegeleinrichtung (8), die eine vollständig umlaufende Spiegelwandung (9) aufweist, die einen Schneideraum (10) umgrenzt und von einer Zentralachse (11) durchsetzt ist. Die umlaufende Spiegelwandung (9) ist an ihren Stirnseiten (9a, 9b) geöffnet, wodurch eine Kabeleinführöffnung (9a) und eine Lasereintrittsöffnung (9b) gebildet sind. Eine um 360° verlaufende umlaufende Spiegelwandung (9) reflektiert den Laserstrahl (5) in Richtung der geschirmten Leitung (1) . Eine Laserstrahl-Umlenkvorrichtung (13) führt den Laserstrahl (5), sodass dieser durch die Lasereintrittsöffnung (9b) in den Schneideraum (10) eintritt und auf die umlaufende Spiegelwandung (9) trifft. Die Laserstrahl-Umlenkvorrichtung (13) führt den Laserstrahl (5) weiterhin derart, sodass sich dieser entlang der umlaufenden Spiegelwandung (9) um 360° um die Zentralachse (11) herum bewegt, wodurch die geschirmte Leitung (1) im Scheideraum (10) durch den an der umlaufenden Spiegelwandung (9) reflektierten Laserstrahl (5) entlang ihres gesamten Umfangs schneidbar ist.
Patent DE-102018207378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Fahrzeugkomponenten mittels Bild- und Tonmaterial eines Videospiels, sowie ein Fahrzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: G06T7/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Ansteuersignals für eine Fahrzeugkomponente (2) eines Fahrzeugs (3), bei welchem das Ansteuersignal abhängig von einem Ereignis bei einem aktuell durchgeführten Videospiel (4) erzeugt wird, wobei eine Bildfolge (5) mit mehreren Bildern des Videospiels (4) und/oder ein akustisches Signal (6) des Videospiels (4) an ein zum Videospiel (4) externes Bild- und/oder Tonanalysemodul (1) übertragen wird und durch das separate Bild- und/oder Tonanalysemodul (1) automatisch zumindest ein Ansteuersignal für zumindest eine Fahrzeugkomponente (2) erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (3).
Patent DE-102018213825-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung mit Bügelfallbremse
Inventor: HAAS SIMON
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagvorrichtung (1) mit einem Sockelteil (2) zur Anbringung an einem Gegenstand (4) wie einer Ladefläche oder einer Last. Ein Anschlussteil (16) der Anschlagvorrichtung (1) dient zum Anschlagen eines Anschlag-, Hebe-, Zurr- oder Spannmittels und ist gegenüber dem Sockelteil (2) um eine Schwenkachse (20) schwenkbar. Das Sockelteil (2) weist zudem eine Auflagefläche (6) auf, die eine Montageebene (8) definiert. Um die Anschlagvorrichtung (1) einfacher und gefahrloser handhaben zu können, ist erfindungsgemäß eine Bügelfallbremse (24) vorgesehen, die zwischen dem Sockelteil (2) und dem Anschlussteil (16) wirkt. Die Bügelfallbremse (24) weist wenigstens eine Haltestelle (26) auf, an dem das Anschlussteil (16) in einer Schwenkstellung außerhalb der Senkrechten (28) auf die Montageebene (8) beabstandet von der Montageebene (8) gehalten ist. Durch die Bügelfallbremse (24) wird verhindert, dass das Anschlussteil (16) auf dem Gegenstand (4) aufliegt. Somit ist das Anschlussteil (16) von einem Benutzer leichter zu ergreifen und anzuheben. Außerdem werden Verletzungen und Beschädigungen vermieden, weil beispielsweise Teile nicht mehr zwischen dem Gegenstand (4) und dem Anschlussteil (16) eingeklemmt werden können.
Patent DE-102018214683-A1 (DE)
Title: Servicemobil und Verfahren zum Betrieb eines Servicemobils umfassend eine Fahrlafette und eine dienstleistungsspezifisch eingerichtete Kabine
Inventor: HÖFLICH SEBASTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es werden ein Servicemobil, eine Signalfolge, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Servicemobils (20) umfassend eine Fahrlafette (10) und eine temporär mit der Fahrlafette (10) verbindbare, dienstleistungsspezifisch eingerichtete CAB (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen von Daten repräsentierend einen Bedarf zur Anpassung eines Zustandes der Fahrlafette (10) durch die CAB (1) und in Abhängigkeit der Daten, automatisches Anpassen des Zustandes der Fahrlafette (10) und/oder die Schritte: Bereitstellen von Daten repräsentierend einen Bedarf zur Anpassung eines Zustandes der CAB (1) durch die Fahrlafette (10) und in Abhängigkeit der Daten, automatisches Anpassen des Zustandes der CAB (1).
Patent DE-102018220033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Dosiersystems
Inventor: LINSENMAIER CLAUS
IPC: F04B49/06
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines Dosiersystems beschrieben, welches eine Pumpe, einen Rücklauf und einen Drucksensor umfasst. Ausgehend von einem gemessenen Wert einer ersten Größe wird ein Erwartungswert für eine zweite Größe ermittelt. Ausgehend von einem Vergleich zwischen dem Erwartungswert der zweiten Größe und einem tatsächlichen Wert der zweiten Größe wird ein Defekt des Drucksensors erkannt.
Patent DE-102018220757-A1 (DE)
Title: Galvanisch trennender DC/DC-Wandler
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-11-30
Abstract: Galvanisch trennender DC/DC-Wandler (100), aufweisend:
 - eine erste H-Brückenschaltung (2) mit zwei Brückenzweigen (3, 4),
 - eine zweite H-Brückenschaltung (5) mit zwei Brückenzweigen (6, 7),
 - einen Transformator (8) mit einer ersten Wicklung (9), einer zweiten Wicklung (10) und einem ferromagnetischen Kern (11),
 - einen ersten DC-Entkopplungskondensator (12),
 - einen zweiten DC-Entkopplungskondensator (13), und
 - eine Steuereinheit (14), die dazu ausgebildet ist, Schaltmittel (S1 bis S4) der ersten H-Brückenschaltung (2) und Schaltmittel (S'1 bis S'4) der zweiten H-Brückenschaltung (5) anzusteuern,
 - wobei der erste DC-Entkopplungskondensator (12) und die erste Wicklung (9) in Reihe zwischen Mittenabgriffe (15, 16) der beiden Brückenzweige (3, 4) der ersten H-Brückenschaltung (2) eingeschleift sind, und
 - wobei der zweite DC-Entkopplungskondensator (13) und die zweite Wicklung (10) in Reihe zwischen Mittenabgriffe (17, 18) der beiden Brückenzweige (6, 7) der zweiten H-Brückenschaltung (5) eingeschleift sind.
Patent DE-102019002795-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trocknen von Gegenständen in der Vakuumkammer einer industriellen Reinigungsanlage
IPC: F26B5/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumkammer (1) zum Trocknen von Gegenständen (2), wobei durch Senkung des Innendruckes unter dem Atmosphärendruck eine Senkung der Siedetemperatur der an den Gegenständen haftenden Flüssigkeit gegenüber der Temperatur der Gegenstände (2) erzeugt wird, was zu einer Verdunstung von Flüssigkeit an den Gegenständen führt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Heißlufttrocknung in der Vakuumkammer (1) durchzuführen, mit der anhaftende Restflüssigkeit an den Gegenständem (2) entfernt wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein, mit einem Hohlkörper (15) ausgestatteter Heißlufterzeuger (13) vorgesehen ist, dessen Hohlraum (14) mit einer Wärme aufnehmenden Füllung (16) versehen ist, und dass ein Heizkörper (17), vorzugsweise elektrischer Heizkörper in den Hohlkörper (15) eingebaut oder an den Hohlkörper (15) angeschlossen ist, der Strahlungswärme erzeugt, dass der Heizkörper (17) im Dauerbetrieb geschaltet ist und kontinuierlich Strahlungswärme in die Füllung (16) leitet und speichert, und dass bei geöffnetem Heißluft-Ventil (25) Außenluft angesaugt und Wärmenergie aus der Füllung (16) aufgenommen und in die Vakuumkammer (1) geleitet wird.
Patent DE-102019005782-A1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück mit Eingriff
Inventor: AHLAT MAURICE MANUEL
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberbekleidungsstück aufweisend mindestens einen Eingriff durch den mit der Hand durch das Oberbekleidungsstück hindurch gefasst werden kann, wobei das Oberbekleidungsstück im vorderen Bereich und/oder im Rückenbereich mindestens eine kammerartige Tasche (5), in die von außen ein Eingriff besteht, aufweist und die kammerartige Tasche (5) über mindestens eine weitere Öffnung (6) in das Innere des Oberbekleidungsstückes (1) verfügt.
Patent DE-102019100746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlöten von mindestens zwei Bauteilen sowie Baugruppe
Inventor: CUI HONGJIANG
IPC: B23K1/002
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verlöten von mindestens zwei Bauteilen, insbesondere von mindestens zwei Abgasanlagenbauteilen, beschrieben. In diesem Verfahren werden die zu verlötenden Bauteile in ein Inneres (14) eines Metallbehälters (12) eingelegt. Anschließend wird der Metallbehälter (12) induktiv erhitzt, wodurch die darin eingelegten Bauteile indirekt über den Metallbehälter (12) auf eine Verlötungstemperatur erwärmt und miteinander verlötet werden. Zudem wird eine auf diese Weise hergestellte Baugruppe erläutert. Ferner wird eine Vorrichtung (10) zum Verlöten von mindestens zwei Bauteilen vorgestellt, die einen Metallbehälter (12) umfasst, dessen Inneres (14) zur Aufnahme der zu verlötenden Bauteile vorgesehen ist. Außerdem weist die Vorrichtung (10) einen Induktor (16) auf, der dazu ausgebildet ist, den Metallbehälter (12) induktiv zu erwärmen.