baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018277-U1 (DE)
Title: Andruckrolle für Textilmaschinen
IPC: F16C13/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Andruckrolle, mit einem Rillenkugellager (3), welches um eine zu dessen Rotationsachse (R) senkrechte Kippachse (K) schwenkbar gelagert ist, sowie mit einem Tragbolzen (2), welcher orthogonal zur Kippachse (K) angeordnet ist, wobei das Rillenkugellager (3) über eine Pendelhülse (9) mit dem Tragbolzen (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (K) durch unmittelbare Zusammenwirkung der Pendelhülse (9) mit dem Tragbolzen (2) realisiert ist, wobei die Pendelhülse (9) zwei Hülsenhälften (10, 11) aufweist, welche jeweils einen Mantelabschnitt (12) sowie einen fest mit diesem verbundenen Zapfen (17) aufweisen, der in eine Bohrung (18) im Tragbolzen (2) eingreift.
Patent DE-202009018498-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R39/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur elektrischen und/oder optischen Verbindung zweier relativ zueinander bewegbarer Bauteile, mit mindestens einem flexiblen elektrischen und/oder optischen Leiter (3, 4), der mit jedem der zu verbindenden Bauteile (1, 2) in Kontakt steht und der bei einer Relativbewegung der beiden Bauteile (1, 2) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Leiter (3, 4) als ein geschlossenes längserstrecktes Element ausgeführt ist und an jedem der beiden Bauteile (1, 2) über je einen Kontaktbereich (31, 32; 41, 42) anliegt.
Patent DE-202009018782-U1 (DE)
Title: Flächenstück
IPC: D06B11/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Flächenstück aus sich kreuzenden Fäden (12, 14) aus Kunststofffilamenten, das als gewebte Gewebebahn (10) mit zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen sowie mit darin gebildeten Durchbrüchen (16) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebebahn eine einseitig als Oberflächenschicht aufgebrachte Metallisierung aufweist und zwischen 15 und 80 %, insbesondere zwischen 20 und 70 %, der Gewebebahn als offene Fläche in Form von Netzzwischenräumen (16) ausgebildet sind.
Patent DE-202010000446-U1 (DE)
Title: Rückschlagklappe für pneumatische Leitungen
IPC: F16L55/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Rückschlagklappe für pneumatische Leitungen, mit einem einen Einströmstutzen (3), einen Ausströmstutzen (4) und eine mit den Stutzen (3, 4) strömungsleitend verbundene und sich zwischen diesen erstreckende Kammer (5) umfassenden Gehäuse (2), wobei ein Gas durch den Einströmstutzen (3) in die Kammer (5) einströmen und durch den Ausströmstutzen (4) aus der Kammer (5) ausströmen kann,  einem in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Klappenblatt (6), mittels welchem der Einströmstutzen (3) automatisch verschließbar ist, wenn der Gasdruck in der Kammer (5) größer oder gleich dem Gasdruck im Einströmstutzen (3) ist,  gekennzeichnet durch  wenigstens ein eine Kammeröffnung (26) verschließendes Druckentlastungsmittel, mittels welchem in Abhängigkeit von dem Gasdruck in der Kammer (5) zumindest ein Teil der Kammeröffnung (26) bidirektional strömungsleitend freigebbar ist.
Patent DE-202010001470-U1 (DE)
Title: GSM-Blocker
IPC: H04W48/02
Filed: 2010-01-28
Abstract: GSM-Blocker, umfassend mindestens eine GSM-Störquelle und mindestens eine An-Ausschaltvorrichtung, wobei die An-Ausschaltvorrichtung von der GSM-Störquelle örtlich entfernt angeordnet ist und mit dieser in Verbindung steht, wobei mindestens eine GSM-Störquelle von diesem von der GSM-Störquelle örtlich entfernten Ort nach Belieben Ein- bzw. ausschaltbar ist.
Patent DE-202010001864-U1 (DE)
Title: Liege-Dreirad
IPC: B62K5/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Liege-Dreirad mit einem Rahmen, einem in Fahrtrichtung vor dem Rahmen angeordneten Tretlager (10) mit Pedalen und Kettenrad, wenigstes einem Vorderrad (12), wenigstens einem Hinterrad (14) und einem Sitz (16),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rahmen durch aus sich in Fahrtrichtung parallel zueinander erstreckenden Holme (18) und einer quer zu den Holmen (18) verlaufenden Hinterachse (20) besteht,  das Vorderrad (12) zwischen den beiden Holmen (18) angeordnet und mit einem über eine Kette von dem Kettenrad angetriebenen Kettenritzel versehen ist,  die Hinterräder (14) an der Hinterachse (20) zur manuellen Lenkung verschwenkbar angelenkt sind und  ein senkrecht auf der Hinterachse (20) aufstehender, an die Nabe der Hinterräder (14) angesetzter Bogen (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004042-U1 (DE)
Title: Cajon-Pedal Musikinstrument
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Verwendbarkeit eines handelsüblichen Bassdrumpedals ohne Modifikation. Das Cajon Pedal ist somit ein Anbausatz/Attachment zu einem ggf. bereits vorhandenen Bassdrumpedal,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Adaptergabel 10 einfach in jedes handelsübliche Bass Drum Pedal anstelle des Standardschlägels montierbar ist.  Die Klemmvorrichtung 4 + 5 + 6 ein sicheres Fixieren eines Standard Bassdrumpedales auf die Pedalplatte 3 ermöglicht.
Patent DE-202010004210-U1 (DE)
Title: Funktionselement zum Einsetzen in einen Hohlraum eines Strukturelementes
IPC: A47C27/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Funktionselement zum Einsetzen in einen Hohlraum (14) eines Strukturelementes (11), welches aus einem bandförmigen Körper (12) besteht, wobei der Hohlraum (14) durch eine spiralförmige Anordnung des bandförmigen Körpers (12) gebildet ist, wobei das Strukturelement (11) eine obere und untere Auflagefläche (32, 33) aufweist, die durch jeweils zumindest einen gekrümmten Stützabschnitt (35) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Längsrichtung des Strukturelementes (11) sich zumindest teilweise erstreckender Grundkörper (37) vorgesehen ist, der zumindest an seinen äußeren Stirnseiten jeweils ein Stützelement (38) aufweist, die zueinander beabstandet innerhalb des Hohlraumes (14) des Strukturelementes (11) positioniert sind und dass die Stützelemente (38) bei einer Belastung des Strukturelementes (11) eine Verformbarkeit aufweisen, die geringer als die Verformbarkeit des benachbarten Stützabschnittes (35) ist.
Patent DE-202010004996-U1 (DE)
Title: Die Zusammenfügungsvorrichtung der Werkzeugkiste
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Zusammenfügungsvorrichtung der Werkzeugkiste besteht aus einem Oberkisteteil, einem Unterkisteteil und einem Verbindungselement, das die beiden Kistenteile zusammenfügt.  An einer Seite des Oberkisteteils und Unterkisteteils gibt es jeweils eine Anbringungsrinne, an deren beiden Ende jeweils einen Stift vorgesehen ist. Zwischen dem Stift und dem Boden der Anbringungsrinne bildet sich ein Spalt;  Das Verbindungselement wird in der Anbringungsrinne des jeweiligen Oberkisteteils und Unterkisteteils angebracht und an den Enden des Verbindungselements gibt es jeweils Drehrinnen, die zur drehbaren Anbringung der Stifte dienen.   Der Oberkisteteil und der Unterkisteteil können sich durch das Verbindungselement gegenüber drehbar zusammenklappen, wobei das Verbindungselement in den Anbringungsrinnen des jeweiligen Oberkisteteils und Unterkisteteils untergebracht werden kann und der Spalt bietet den Wänden der Drehrinnen einen Ausweichraum beim der Drehbewegung.
Patent DE-202010005523-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Ladegerät zum Laden eines Lithium-Batteriesatzes, umfassend:  einen Spannungseingangsanschluss, ein Stromregelmodul und einen Spannungsausgangsanschluss, wobei das Ladegerät weiter ein Spannung erhöhendes Modul und ein mit dem Spannung erhöhenden Modul und dem Spannungseingangsanschluss verbundenes Spannung erfassendes Modul umfasst.
Patent DE-202010006796-U1 (DE)
Title: Parallelkinematikmaschine
IPC: B23Q1/44
Filed: 2010-05-14
Abstract: Parallelkinematikmaschine (1), die eine Bewegungsplattform (2) und einen Halter (3) aufweist,  wobei die Bewegungsplattform (1) mittels mehrerer, in ihrer Länge verstellbarer Stäbe (4) mit dem Halter (3) verbunden ist und die Stäbe (4) mit Gelenken in Form von Schwenklagern (28, 30) an der Bewegungsplattform (2) und dem Halter (3) befestigt sind und  wobei ein oder mehrere der Schwenklager (28, 30) eine Kugelpfanne (15, 18) und eine mit dieser zusammenwirkende Gelenkkugel (14, 17) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine magnetische Anziehungskraft zwischen der Kugelpfanne (15, 18) und der Gelenkkugel (14, 17) gegeben ist.
Patent DE-202011000966-U1 (DE)
Title: Rolle für einen Wascheimer
IPC: B08B3/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Rolle (1) zum Abstreifen eines Schwammbretts über einem Wascheimer, die mit einer Achse oder Achsstummeln (9) in Lagern drehbar an oder auf dem Rand eines Wascheimers gelagert ist und dessen lichte Weite überspannt, wobei die Rolle (1) als Hohlkörper ausgebildet ist und eine profilierte Mantelfläche mit einer Vielzahl von langlochförmigen Durchtrittsöffnungen (4) aufweist, und wobei die Rolle (1) aus einer ersten Halbschale (2) und aus einer zweiten Halbschale (3) besteht, welche über eine Klippverbindung unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011002262-U1 (DE)
Title: Schalldämpfende Vorrichtung und schalldämpfende musikalische Wiedergabevorrichtung
IPC: G10D3/04
Filed: 2011-02-02
Abstract: Schalldämpfende Vorrichtung mit einem Schwingungsunterdrücker, der auf einem Sattel eines Saiteninstruments mit einem Resonanzkörper montiert ist,  wobei der Schwingungsunterdrücker ein Paar von Metallgewichten umfasst, das fixiert ist, indem Seitenflächen des Sattels sandwichartig zwischen diesen eingeschlossen sind, das Paar der Metallgewichte eine im Wesentlichen identische Masse aufweist,  das Paar der Metallgewichte durch ein Paar von Befestigungsschrauben befestigt ist, und  das Paar der Metallgewichte Ausnehmungen umfasst, die nicht in Kontakt mit einer auf dem Sattel befestigten Saite stehen.
Patent DE-202011003132-U1 (DE)
Title: Leuchtende Führungsleine für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Leuchtende Führungsleine für Hunde, deren Material, entweder ein Gurt oder ein Seil, ein mit synthetischen Fasern verstärkter Textilstoff ist, an dessen einem Ende ein Griffteil ausgestaltet ist, das sich in einem Schaftteil fortsetzt und an dessen dem Griffteil gegenüberliegender Seite ein Karabiner befestigt ist, an den sich ein Halsband anschließt, das einen zur Befestigung der Leine geeigneten Haltering und ein Schnallenteil hat, dadurch gekennzeichnet, dass an der leuchtenden Führungsleine für Hunde (1) mindestens ein phosphoreszierendes Streifenelement (6) und mindestens ein Licht reflektierendes Streifenelement (7) gut sichtbar befestigt sind, die zusammen auf der Oberflächenstruktur des Stoffgewebes (8) der Führungsleine für Hunde (1) diese höchstens zu 90% bedeckend angebracht sind.
Patent DE-202011004523-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Heizkörper mit offen liegenden Heizrohren
IPC: A47L13/25
Filed: 2011-03-29
Abstract: Zu 1 und 2.) Reinigungsgerät für freiliegende Heizungsrohre bestehend aus einem Stück Draht der so gebogen wird das der Draht aus zwei in eine Richtung zeigenden gebogenen Enden besteht. Zu 1) Es ist sehr klein und handlich. Maße: Länge 12 cm Höhe 3,28–3 cm Zu 4 und 5.) Reinigungsgerät nach Anspruch 1 und 2 wird dadurch gekennzeichnet das man über die zwei gebogenen Enden einen waschbaren Microfaserbezug ziehen kann.
Patent DE-202011101259-U1 (DE)
Title: Spielautomat
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-05-23
Abstract: Spielautomat mit zumindest einer zentralen Steuereinheit (2), einer Spielergebnisanzeige (3) und einem Bedienfeld (4) zur Spielablaufsteuerung mittels Tasten (4'), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Taste (4') des Bedienfelds (4) ein Verzögerungselement (8) oder eine Multiplikationsschaltung (8'') zur Vervielfachung der Tastensignale aufweist.
Patent DE-202012004242-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für umlaufenden Handlauf einer Rolltreppe
IPC: B66B31/02
Filed: 2012-04-26
Abstract: Reinigungsanlage für umlaufenden Handlauf an Rolltreppen dadurch gekennzeichnet dass diese im Umlauf des Handlaufes angeordnet ist
Patent DE-202012004313-U1 (DE)
Title: Umrichtergehäuse mit Lüfter
IPC: F04D25/06
Filed: 2012-04-26
Abstract: Umrichtergehäuse (12) mit einem Lüfter (14) zum Kühlen von elektrischen Komponenten (16) innerhalb des Umrichtergehäuses (12), wobei der Lüfter (14) ein Laufrad (42) zum Fördern von Luft (26) umfasst, wobei der Lüfter (14) einen ersten Motor (44) und einen zweiten Motor (46) zum Antreiben des Laufrads (42) umfasst, wobei der erste Motor (44) und der zweite Motor (46) dazu ausgeführt sind, das Laufrad (42) unabhängig voneinander zu betreiben.
Patent DE-202012004570-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für Blechblasinstrumente
IPC: G10D9/04
Filed: 2012-05-09
Abstract: Ventilsystem für Blechblasinstrumente umfassend mechanisch betätigte Drehventile, die in Ventilbuchsen (8) drehbar gelagert sind sowie Rohransätze (1, 2, 3, 4) für den Luftstrom zu- und abführende Rohre sowie für Ventilrohrschleifen (11), dadurch gekennzeichnet, dass – das Ventilsystem einen gefrästen Ventilblock (9) aufweist, – in den eine das Ventilsystem geradlinig und mit konstantem Querschnitt durch die Ventilbuchsen (8) durchlaufende Bohrung (10) angeordnet ist, – in die zu dieser etwa rechtwinklig verlaufende Bohrungen (13) gleichen Querschnitts zu den Ventilrohrschleifen (11) einmünden, – wobei diese Bohrungen (10 und 13) durch die drehbaren Ventilzylinder (12) und darin angeordnete Bohrungen (6) miteinander bei Ventilbetätigung verbunden sind, – wobei diese Bohrungen (6) in etwa geradlinig durch den Ventilzylinder verlaufen und in Ihrem Querschnitt den weiteren Bohrungen (10 und 13) entsprechen und – die Ventilbuchsen (8) ebenfalls direkt in den Ventilblock (9) gefräst sind.
Patent DE-202012008377-U1 (DE)
Title: Läufer für ein Sicherungssystem mit einer Führungsschiene
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Läufer (1) für ein Sicherungssystem mit einem Führungselement, mit  – einem eine Führung für das Führungselement ausbildenden Gehäuse (2),  – einem Bremskörper (13) sowie  – einem mit dem Bremskörper (13) verbundenen Betätigungshebel (10), der ein Anschlagelement zur Fixierung eines mit einer zu sichernden Person verbundenen Sicherungselements aufweist,  wobei der Bremskörper (13), durch eine Bewegung des Betätigungshebels (10) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, von einer Freigabestellung, in der der Läufer (1) entlang des Führungselements bewegbar ist, in eine Bremsstellung, in der der Bremskörper (13) durch einen Kontakt mit dem Führungselement eine Relativbewegung zwischen dem Läufer (1) und dem Führungselement verhindert oder abbremst, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskörper (13), durch eine Bewegung des Betätigungshebels (10) in Richtung von der zweiten zur ersten Stellung, von der Bremsstellung in die Freigabestellung überführbar ist.
Patent DE-202012101807-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Energiegewinnungsanlage, insbesondere Windkraftanlage, mit einer Antriebswelle, einem Generator (8) und mit einem Differentialgetriebe (3) mit drei An- bzw. Abtrieben, wobei ein erster Antrieb mit der Antriebswelle, ein Abtrieb mit einem Generator (8) und ein zweiter Antrieb mit einem Differential-Antrieb (6) verbunden ist, wobei das Differentialgetriebe (3) ein Planetengetriebe ist, wobei der Differential-Antrieb (6) auf der vom Differentialgetriebe (3) abgewandten Seite des Generators (8) angeordnet ist und wobei der Differential-Antrieb (6) über eine durch eine Generatorhohlwelle geführte Faser-Verbundwelle (16) mit einem Sonnenrad (11) des Differentialgetriebes (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faser-Verbundwelle (16) über wenigstens einen Abschnitt (19) ihrer Länge als Kohlefaser-Verbundwelle und über wenigstens einen weiteren Abschnitt (20) ihrer Länge als Glasfaser-Verbundwelle ausgeführt ist.
Patent DE-202012103455-U1 (DE)
Title: Kettenverbindungselement mit Sicherungssteg
IPC: F16G15/04
Filed: 2012-09-11
Abstract: Kettenverbindungselement (1), welches zwei über ihre Schenkel (6) koppelbare Gliedbügel (4, 5) und einen quer zwischen die Schenkel (9) einschiebbaren Steg (50) aufweist, wobei ein Schenkel (9) jedes Gliedbügels (4, 5) einen Halsabschnitt (7) sowie einen demgegenüber verdickten Zapfen (8) aufweist und an dem diesen gegenüberliegenden anderen Schenkel (9) hierzu korrespondierend eine Halsausnehmung (10) und eine Zapfenausnehmung (11) vorgesehen sind, wobei die zwei ineinandergesteckten Gliedbügel (5) durch den Steg (50) verriegelbar sind und der Steg (50) durch einen Bolzen, eine Hülse und einen Federzapfen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (50) spiegelsymmetrisch aufgebaut ist, wobei auf jeder Seite eine außenliegende Lagerhülse (51) zum formschlüssigen Verriegelungseingriff in den Gliedbügeln (4, 5) kommt und ein innenliegender Verriegelungsbolzen (53) an jedem seiner Enden einen Federzapfen (26) aufweist, wobei ein Spannstift (63) beidseitig in den Verriegelungsbolzen (53) einschiebbar oder austreibbar ist und die Federzapfen (26) jeweils in einer Lagerhülse (51) formschlüssig fixiert.
Patent DE-202012105093-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für Gebäude
IPC: F24B1/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Heizeinrichtung für Gebäude, mit einem einen Hohlraum (11) aufweisenden Mantelkorpus (3) mit Bodenplatte (9), Seitenwänden (4, 5, 6, 7) und vorzugsweise einer Deckplatte (8), mit einer im Hohlraum angeordneten Feuerstätte (12) für feste, gasförmige oder flüssige Brennstoffe, und mit einem Schornsteinschacht (20) mit wenigstens einem strömungstechnisch an die Feuerstätte (12) anschließbaren oder angeschlossenen Rauchabzug (22), dadurch gekennzeichnet, dass am Mantelkorpus (3) eine Sockelplatte (15) für den Schornsteinschacht (20) abgestützt ist, die einen unteren Schornsteinschachtabschnitt nach unten hin strömungstechnisch abschließt, wobei vorzugsweise die Feuerstätte (12) oberhalb der Sockelplatte (15) an den Rauchabzug (22) angeschlossen ist.
Patent DE-202013001425-U1 (DE)
Title: Seilaufwickler für Fahnenmasten
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Seilaufwickler für Fahnenmasten dadurch gekennzeichnet, dass das überschüssige Seil, welches nach dem hissen der Fahne, in einem Behälter oder im Fahnenmasten verstaut werden muss, in einer Schlaufe, über eine obere Umlenkrolle, nach oben beziehungsweise nach unten geführt wird.
Patent DE-202013005379-U1 (DE)
Title: Saunaofen für eine Saunakabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: Saunaofen für eine Saunakabine, mit einem Gehäuse, einer im Gehäuse angeordneten Heizung zur Erwärmung der Luft im Gehäuse, zumindest einem horizontal ausgerichteten Heizelement und wenigstens einem Wärmespeicherelement, wobei zumindest ein Teil der erwärmten Luft unter Umgehung des Wärmespeicherelements durch eine Austrittsöffnung direkt in die Saunakabine einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung zumindest zwei horizontal ausgerichtete und übereinander angeordnete Heizelemente umfasst, wobei jedes der Heizelemente einen, innerhalb der äußeren Begrenzungen des Heizelements angeordneten, Freibereich aufweist, in den sich das Heizelement nicht erstreckt, wobei sich die Freibereiche der übereinander angeordneten Heizelemente derart überlagern, dass ein im wesentlichen vertikaler Schacht innerhalb der Heizelemente besteht, durch den die Luft zur Austrittsöffnung hin aufsteigen kann.
Patent DE-202013005812-U1 (DE)
Title: System zum indexieren elektronischer Inhalte
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: System zum Betreiben eines Inhaltsindex, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; und einen Speicher, der dafür konfiguriert ist, Anweisungen zu speichern, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zu folgenden Aktionen veranlassen: Indexieren mehrerer Sätze von elektronischen Inhalten in einem Computersystemspeicher, wobei jeder Satz elektronischer Inhalte indexiert wird, indem in dem Index ein entsprechender Eintrag gespeichert wird, der Folgendes umfasst: Metadaten bezüglich des Satzes elektronischer Inhalte; und einen oder mehrere Ganzzahl-Token, wobei jeder Ganzzahl-Token ein Attribut eines Zielpublikums des Satzes elektronischer Inhalte und einen entsprechenden Wert des Attributs darstellt; Empfangen einer Anforderung nach Inhalten, die an einen Zielnutzer zuzustellen sind, wobei der Zielnutzer einen Satz Attribute und entsprechender Werte aufweist; Durchsuchen des Index nach Einträgen, die Ganzzahl-Token umfassen, die eine Teilmenge des Satzes von Attributen und entsprechenden Werten des Zielnutzers umfassen; und in Reaktion auf die Inhaltsanforderung, Übermitteln von Identitäten eines oder mehrerer Sätze von elektronischen Inhalten, die Attribute und entsprechende Werte haben, die mit einer Teilmenge des Satzes von Attributen und entsprechenden Werten des Zielnutzers übereinstimmen.
Patent DE-202013007872-U1 (DE)
Title: Mehrfachband-Finnenantenne für den mobilen Einsatz, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: H01Q5/10
Filed: 2013-09-04
Abstract: Mehrfachband-Finnenantenne (1) für den mobilen Einsatz, insbesondere für Fahrzeuge, mit mindestens einem Sende- und einem Empfangsantennenelement (4; 3), mindestens einer Leiterplatte (7) für Anpassungs- und/oder Verstärkerschaltungen (9), wobei die vorgenannten Mittel von einer finnenförmigen Abdeckung (2) umschlossen oder gekapselt sind, sowie weiterhin mit Anschlussmitteln (13; 14; 18; 19) zur elektrischen Signalführung zu versorgenden oder speisenden Endgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des von der finnenförmigen Abdeckung (2) umschlossenen Raums ein Antennenstrahler (5; 6) für ein Behördenfunkband (TETRA) befindlich ist, wobei für den Erhalt der erforderlichen Bandbreite für das Behördenfunkband eine externe Anpassungseinheit (23) vorgesehen ist, welche über ein Hochfrequenz-Kabel (21) mit dem Antennenstrahler (5; 6) in Verbindung steht und diesbezüglich das Hochfrequenz-Verbindungskabel (21) als Transformationsglied ausgebildet ist.
Patent DE-202013009564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von metallischen Werkstücken und Vorrichtungsaufnahme für eine solche Vorrichtung
IPC: B24B7/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen von profilförmigen oder flachen metallischen Werkstücken, insbesondere Schleifklotz (1, 13), mit einer auf einer bewegbaren Fördereinrichtung montierbaren Basis (2), an welcher bezogen auf eine vorgesehene Arbeitsrichtung der Vorrichtung nacheinander eine Mehrzahl von flächigen flexiblen, insbesondere biegesteifen Schleiforganen (3, 14, 14a) mit quer zur Arbeitsrichtung ausgerichteten Flächenseiten der Schleiforgane (3, 14, 14a) aufgenommen sind, wobei Schleiforgane (3, 14, 14a) vorhanden sind, zwischen denen eine Zwischenlage (4, 15) vorgesehen ist, und wobei ein Schleiforgan (3, 14, 14a) an einer Flächenseite abrasives Schleifmaterial (5, 17) umfasst, welches zum Bearbeiten der Werkstückoberfläche auf die Werkstückoberfläche einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenlage (4, 15) eine einheitliche Materialdicke in Arbeitsrichtung aufweist, mit einem Maß zwischen ca. 6 Millimeter und ca. 15 Millimeter, bezogen auf eine Stelle, an welcher die Zwischenlage (4, 15) an der Basis (2) der Vorrichtung austritt.
Patent DE-202013012894-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem
IPC: B60W50/10
Filed: 2013-12-09
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem zum Halten der Fahrzeuggeschwindigkeit auf einer Basiszielgeschwindigkeit, wenn das Steuerungssystem von einem Fahrzeugführer aktiviert wurde, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Neigungssensor zum direkten oder indirekten Ermitteln der Neigung des Untergrunds, auf dem das Fahrzeug fährt;
 einen Geschwindigkeitssensor zum direkten oder indirekten Ermitteln der Fahrzeuggeschwindigkeit;
 ein Motorsteuergerät zum Erzeugen eines Motordrehmomentanforderungssignals, um einen Motor/Antriebsstrang so zu betreiben, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine Motorzielgeschwindigkeit geregelt wird;
 ein Bremssteuergerät zum Erzeugen eines Bremsanforderungssignals, um Fahrzeugbremsen so zu betreiben, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit auf eine Bremszielgeschwindigkeit geregelt wird;
 wobei, wenn das Fahrzeug bergauf fährt, die Bremszielgeschwindigkeit höher als die Motorzielgeschwindigkeit ist und die Basiszielgeschwindigkeit der Motorzielgeschwindigkeit entspricht; und
 wobei Motor- und Bremssteuergerät zusammenarbeiten, um die Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Basiszielgeschwindigkeit oder in deren Nähe zu halten.