baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115225-A1 (DE)
Title: Schiebetürmechanismus
Inventor: STOEPKER ROBERT D
IPC: E05D15/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Schiebetürmechanismus beinhaltet eine Schiene, die relativ zu einer Türöffnung ortsfest ist, eine Strebe, die relativ zur Schiene ortsfest ist, und ein Element, das in Längsrichtung in Bezug auf die Schiene beweglich ist, wobei das Element konfiguriert ist, um durch die Schiene geführt zu werden. Der Mechanismus beinhaltet ferner einen Arm, der an dem Element angebracht ist, wobei der Arm um eine vertikale Achse drehbar und so konfiguriert ist, dass er schwenkbar an der Schiebetür angebracht ist. Der Arm definiert einen Schlitz, der konfiguriert ist, um die Strebe aufzunehmen, wenn die Tür von einer offenen Position in eine geschlossene Position bewegt wird, sodass die Strebe den Arm dazu zwingt, sich relativ zu dem Schlitten zu drehen, sodass der Arm eine Kraft auf die Tür überträgt, um die Tür zu zwingen, sich seitlich in die Türöffnung zu bewegen.
Patent DE-102019119521-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse und verfahren zur herstellung eines chipgehäuses
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Chipgehäuses bereitgestellt. Das Verfahren kann Strukturieren mindestens eines Chip-Pads eines Chips zum Bilden einer strukturierten Struktur in dem mindestens einen Chip-Pad, wobei die strukturierte Struktur mindestens eine vordefinierte Aussparung aufweist, und Verkapseln des Chips mit Verkapselungsmaterial, wodurch die mindestens eine vordefinierte Aussparung gefüllt wird, beinhalten.
Patent DE-102019121910-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung wenigstens einer Sprühdüse einer Reinigungsanlage, Reinigungsanlage und Umfelderkennungseinrichtung
Inventor: KOLLER MICHAEL
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zur Versorgung wenigstens einer Sprühdüse (12) einer Reinigungsanlage (50) mit Reinigungsmedium (1), mit einem Gehäuse (20), das eine Längsöffnung (41) mit einer Längsachse (56) zur Befestigung an einer antreibbaren Wischwelle (60) aufweist, mit einem ersten Anschlussbereich (28) für das Reinigungsmedium (1), der zumindest mittelbar mit einem Vorratsbehälter (34) für das Reinigungsmedium (1) verbindbar ist, und einem zweiten Anschlussbereich (48) zum Zuführen des Reinigungsmediums (1) von dem Gehäuse (20) in Richtung der wenigstens einen Sprühdüse (12), wobei das Gehäuse (20) aus wenigstens zwei Gehäuseelementen (22, 24) besteht, die um die Längsachse (56) zueinander beweglich angeordnet sind, wobei der erste Anschlussbereich (28) an einem ersten Gehäuseelement (22) und der zweite Anschlussbereich (48) an einem zweiten Gehäuseelement (24) angeordnet sind, wobei das zweite Gehäuseelement (24) mit der Wischwelle (60) drehfest verbindbar ist, und wobei eine hydraulische Verbindung (43) zwischen den beiden Gehäuseelementen (22, 24) zur Leitung des Reinigungsmediums (1) innerhalb des Gehäuses (20) zwischen den beiden Anschlussbereichen (28, 48) vorgesehen ist.
Patent DE-102019122377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Not-Entriegelung eines Ladesteckers für eine Ladestation zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs
Inventor: MORICH LARS
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Not-Entriegelung eines Ladesteckers für eine Ladestation zur Aufladung eines elektrischen Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs, wobei die Ladestation einen durch eine Elektromotor-Antriebseinheit aktivierbaren Verriegelungsmechanismus aufweist.Die Erfindung weist eine Not-Entriegelungssteuerung als eigenständigen Funktionsblock in Verbindung mit einem Hochsetzsteller (step-up converter) zur Stromversorgung der Elektromotor-Antriebseinheit auf, wobei die Eingangsspannung des Hochsetzstellers auf die Nennspannung des Elektromotors hochgesetzt wird.Die Not-Entriegelungssteuerung umfasst einen Mikrocontroller insbesondere zum Steuern und Überwachen der Elektromotor-Antriebseinheit sowie zum Steuern und Überwachen des Hochsetzstellers und zur Kommunikation mit einer übergeordneten, in der Ladestation üblicherweise vorhandenen Verriegelungssteuerung.Der Hochsetzsteller bewirkt, dass nahezu die gesamte in dem dem Hochsetzsteller vorgeschalteten Speicherkondensator gespeicherte elektrische Energie der Elektromotor-Antriebseinheit zugeführt wird und somit der Motor mit seiner erforderlichen Nennspannung betrieben werden kann.Durch die Verwendung des Hochsetzstellers können die notwendige zu speichernde Energiemenge und damit die Größe und die Kosten des Kondensators erheblich reduziert werden.
Patent DE-102019124230-A1 (DE)
Title: Elektronische abschaltvorrichtung und verfahren zum abschalten eines geräts
Inventor: ISMAIL MAHMOUD
IPC: H02H5/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine elektronische Abschaltvorrichtung umfasst einen akustischen Sensor, der dazu ausgebildet ist, ein akustisches Signal eines Signalgebers zu detektieren, eine Logikschaltung, die dazu ausgebildet ist, das akustische Signal von anderen Geräuschen zu unterscheiden und einen Trigger, der dazu ausgebildet ist, ein Abschaltsignal auszugeben, sobald die Logikschaltung das akustische Signal erkannt hat.
Patent DE-102019125219-A1 (DE)
Title: Vakuumanordnung und Vakuumkammer
Inventor: HEYDENREICH UWE
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-09-19
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (500 bis 2000) aufweisen: eine Kammerzarge (802z); einen Kammerdeckel (802b), der eine Deckelwand (102) und ein damit gekuppeltes Deckelgestell (106) aufweist, wobei die Deckelwand (102) eine Durchgangsöffnung (102o) aufweist, eine drehgesichert gelagerte Trägerstange (302), welche stirnseitig mit dem Deckelgestell (106) gekuppelt ist und sich von dem Deckelgestell (106) aus durch die Durchgangsöffnung (102o) hindurch erstreckt ist derart, dass ein Spalt (102s) zwischen der Deckelwand und der Trägerstange (302) gebildet ist; wobei die Kammerzarge (802z) und der Kammerdeckel zusammengefügt einen Hohlraum (104) begrenzen, in welchen hinein die Trägerstange (302) erstreckt ist und von welchem aus sich der Spalt durch die Deckelwand (102) hindurch erstreckt in Richtung zu dem Deckelgestell (106) hin.
Patent DE-102019128204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrowellenmoduls, Kalibriersystem, Mikrowellenmodul sowie Gargerät
IPC: F24C7/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrowellenmoduls (20) für ein Gargerät, wobei das Mikrowellenmodul (20) einen Mikrowellenausgang (26) sowie einen Regelkreis (38) aufweist, umfasst die folgenden Schritte:- Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung durch das Mikrowellenmodul (20), wobei die erzeugte elektromagnetische Strahlung durch eine elektromagnetische Welle definiert ist, die eine Amplitude und eine Phase umfasst,- Aussenden der erzeugten elektromagnetischen Strahlung über den Mikrowellenausgang (26) des Mikrowellenmoduls (20),- Messen einer vorwärtslaufenden Welle der ausgesandten elektromagnetischen Strahlung mittels einer zum Mikrowellenmodul (20) externen Messvorrichtung (60), und- Regeln der Amplitude und/oder der Phase der erzeugten elektromagnetischen Strahlung mittels einer zum Mikrowellenmodul (20) externen Steuer- und/oder Auswerteeinheit (62), die mit dem Regelkreis (38) signalübertragend verbunden ist, sodass die vom Mikrowellenmodul (20) erzeugte elektromagnetische Strahlung hinsichtlich Amplitude und Phase stabil ist.Ferner sind ein Kalibriersystem (58), ein Mikrowellenmodul (20) sowie ein Gargerät beschrieben.
Patent DE-102019205067-A1 (DE)
Title: Hydrophon mit einem Rohr, das einen ersten und einen zweiten Teilbereich mit jeweils einer innenliegenden Elektrode aufweist
Inventor: JUNGE WILFRIED
IPC: H04R1/44
Filed: 2019-04-09
Abstract: Gezeigt ist ein Hydrophon 20 mit einem Rohr 22 mit einem ersten Teilbereich 22a und einem zweiten Teilbereich 22b, wobei der erste Teilbereich und der zweite Teilbereich jeweils eine innenliegende Elektrode aufweist, wobei der zweite Teilbereich 22b eine entgegengesetzte Polarisation zu dem ersten Teilbereich 22a aufweist. Die Elektroden des ersten und des zweiten Teilbereichs 22a, 22b sind mittels eines Isolationsbereichs 24 elektrisch gegeneinander isoliert. Der erste und der zweite Teilbereich 22 weisen eine gemeinsame außenliegende Elektrode 26 auf.
Patent DE-102019205314-A1 (DE)
Title: Scheibenbremssattel und Bremssystem
Inventor: DEMORAIS ANTONIO EDUARDO
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es werden Bremssysteme und Verfahren zu ihrer Betätigung offenbart, enthaltend ein Bremssystem, welches aufweist: einen Rotor aufweisend: eine Nabe, die konfiguriert ist für die Anbringung an einem Fahrzeug; und eine erste und eine zweite Kontaktfläche; und einen Steg, der die erste und die zweite Kontaktfläche mit der Nabe verbindet; einen ersten und einen zweiten Bremsklotz, die sich benachbart der jeweiligen ersten und zweiten Kontaktfläche des Bremsrotors befinden, wobei der erste und der zweite Bremsklotz konfiguriert sind, während der Betätigung des Bremssystems gegen die jeweilige erste und zweite Kontaktfläche zu drücken; einen ersten Bremskolben, der konfiguriert ist, während der Betätigung des Bremssystems den ersten Bremsklotz gegen die erste Kontaktfläche des Rotors zu schieben; wobei bei Betätigung des Bremssystems in einem ersten Betätigungsmodus der erste Kolben die zweite Kontaktfläche durch Auslenkung des Rotors an dem Steg zu dem zweiten Kolben hin bewegt.
Patent DE-102019205382-A1 (DE)
Title: Zug- oder Tragriemen
Inventor: QUASS JAN-HENNING
IPC: D07B1/22
Filed: 2019-04-15
Abstract: Zug- oder Tragriemen aus elastomerem Material mit einer im Wesentlichen flachen Antriebsseite, insbesondere Aufzuggurt, wobei im elastomeren Material des Zug- oder Tragriemens in seiner Längsrichtung parallel verlaufende Zugträger oder Corde eingebettet sind und der Zug- oder Tragriemen Riemenscheiben und/oder Umlenkrollen eines Riementriebs umlaufend umschlingt, wodurch der Zug- oder Tragriemen angetrieben, umgelenkt oder geführt ist, wobei die flache Antriebsseite des Zug- oder Tragriemens mit einer oder mehreren Nuten versehen ist, wobei Teile einer Nut relativ zur Riemenlängsrichtung mit wechselnder Neigung verlaufen und in Riemenlängsrichtung eine Periodizität aufweisen, wobei innerhalb einer Periode die Ausrichtung oder Neigung der einzelnen Nutteile zur Längsrichtung so ausgebildet ist, dass durch die Ausrichtung oder Neigung der Nut verursachte und beim Umlauf des Riemens auf letzteren wirkende Querkraftkomponenten kompensiert werden.
Patent DE-102019214045-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrpülmaschine mit zumindest einer Lufttrocknungseinrichtung
Inventor: STICKEL MARTIN
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von an oder in Beladeeinheiten (10,11) gehaltenem Spülgut, wie etwa Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem, wird so ausgebildet, dass im Spülbehälter (2) ein oder mehrere rotierbare Lüfterräder (L1,L2,L3,L4) angeordnet ist oder sind, mit denen Luft einerseits ansaugbar und andererseits ausblasbar ist, wobei einzelne oder mehrere der Lüfterräder (L1,L2,L3,L4), insbesondere zumindest gegenüber einer vertikalen Achse (23), lagebeweglich, insbesondere schwenkbeweglich, aufgehängt sind.
Patent DE-102019214681-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug mit zwei Beinauflagen, die zwischen sich einen Winkel A aufspannen
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-09-25
Abstract: Offenbart ist ein Sitz 1 für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Sitzfläche und zwei sich daraus erstreckende Beinauflagen, die in einer jeweiligen Ausfahrrichtung längsverstellbar sind, wobei die Beinauflagen zwischen sich einen Winkel aufspannen, der größer ist als 0°.
Patent DE-102019217962-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung des Energie- und Rohstoffbedarfs eines Backofens
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die Betriebskostenoptimierung eines Backofens (1), bei welchem der Energieverbrauch des Backofens (1) durch einen Energiezähler (2) gemessen wird und der Wasserverbrauch des Backofens (1) durch einen Wasserzähler (3) gemessen wird. Der Preis pro Energieeinheit sowie der Preis pro Volumeneinheit Wasser werden abgefragt, und auf Basis dieser Daten können die Betriebskosten des Backofens einfach und übersichtlich ausgegeben werden.Ferner beinhaltet die vorliegende Erfindung eine Energiekostenvoraussagevorrichtung mit einem Rohstoffzähler (2) und einem Wasserzähler (3), welche dazu angepasst sind, den Verbrauch von Rohstoff sowie Wasser eines Systems, beispielsweise eines Backofens, zumessen, sowie eine Eingabevorrichtung (9), eine Ausgabevorrichtung (10) und eine Rechnereinheit (11), wobei die Eingabevorrichtung (9) dazu angepasst ist, den Preis pro Energieeinheit sowie den Preis pro Volumeneinheit Wasser abzufragen, die Rechnereinheit (11) dazu angepasst ist, die Betriebskosten pro festgelegter Zeitspanne zu berechnen, und die Ausgabevorrichtung (10) dazu angepasst ist, das Berechnungsergebnis der Rechnereinheit (11) auszugeben.
Patent DE-102019219014-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit zumindest einem elektrisch ansteuerbaren Stellglied (20), einer ersten Spannungsquelle (30) zum Bereitstellen einer Einschaltleistung (PE) an das Stellglied (20) und einer zweiten Spannungsquelle (40) zum Bereitstellen zumindest einer Halteleistung (PH) an das Stellglied (20), und mit einer Steuerungseinheit (50), welche dazu eingerichtet ist, zum Einschalten des Stellglieds (20) die erste Spannungsquelle (30) elektrisch mit dem Stellglied (20) zu verbinden, und nach einem Einschaltintervall die erste Spannungsquelle (30) elektrisch von dem Stellglied (20) zu trennen und die zweite Spannungsquelle (40) elektrisch mit dem Stellglied (20) zu verbinden.
Patent DE-102020000538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei Bilddaten einer Umgebung des Fahrzeugs (1) mittels einer Kamera (K) erfasst werden, wobei mittels einer Auswertung der Bilddaten Fahrspuren erkannt werden, wobei anhand der erkannten Fahrspuren mittels eines Assistenzsystems eine autonome oder teilautonome Querregelung des Fahrzeugs (1) erfolgt, wobei die Kamera (K) anhand eines Schattenwurfs mindestens eines Objekts (2) ermittelt, ob in den Bilddaten ein Schatten vorhanden ist, wobei auf Basis der Uhrzeit, des Datums, einer Position des Fahrzeugs (1) und einer aus Navigationsdaten (N) bekannten Topographie ein Sonnenlichtvektor berechnet wird, wobei aus einer Überlappung einer Ausrichtung (O) des Fahrzeugs (1) mit dem Sonnenlichtvektor ein Blendungsfaktor berechnet wird, wobei anhand der Navigationsdaten (N) eine Abschätzung einer Fahrtroute (R) des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, wobei die Uhrzeit, das Datum, die Position des Fahrzeugs (1) und die bekannte Topographie, sowie ein Öffnungswinkel der Kamera (K) bei der Berechnung des Blendungsfaktors für jeden Streckenabschnitt der gefahrenen und geplanten Fahrtroute (R) berücksichtigt werden, wobei der Blendungsfaktor an das Assistenzsystem weitergegeben wird, wobei, sobald das Assistenzsystem infolge Erfassung von Daten durch die Kamera (K) ein Verhalten generiert, unter Berücksichtigung des Blendungsfaktors eine Unsicherheit berechnet und das Verhalten des Assistenzsystems anhand des Blendungsfaktors angepasst wird.
Patent DE-102020001236-A1 (DE)
Title: Tauwerkverstärkter Ultrafesterbeton
IPC: E04C5/07
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft multitauwerkverstärkten, insbesondere Aramide-, Baumwolle-, Hanf-, Karbon-, Kevlar-, Kokos-, Leinen-, Manila-, Polyamid (PA)-, Polyester (PES)-, Polyethylen (PE)-, Polypropylen (PP)-, Sisal, Stahl-, Wolle verstärkten, hochfester, ausdrücklich von ultrahochfestem Beton.
Patent DE-102020001976-A1 (DE)
Title: Portalkran
Inventor: JAMES SCANLON
IPC: B66C19/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Portalkran mit einem portalartigen Stützrahmenwerk, das aus mehreren vertikalen Schenkeln besteht, wobei jeder Schenkel einen Schenkelverlängerungsbereich zum Verändern seiner Vertikallänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkelverlängerungsbereich jedes Schenkels einen einzelnen Hubaktuator zum Anheben eines Schenkels oder zumindest eines Teils des Schenkels in einer Vertikalrichtung bezüglich des Fahrwerks des Krans aufweist.
Patent DE-102020006001-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: H02P6/08
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird ein elektronisch kommutierter Elektromotor vorgeschlagen, bei dem alle oder zwei Wicklungsstränge am Ständer während eines jeweiligen Läuferschrittes mit einem Strom beaufschlagt sind, und am Ständer sind bestückte Ständerzähne und unbestückte Ständerzähne angeordnet, und am Läufer sind Permanentmagnete und Läuferzähne angeordnet, wobei die unbestückten Ständerzähne jeweils einen Kühlungskanal beinhalten können.
Patent DE-102020006629-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für ein Geschoss und Geschoss
Inventor: KAMMERER LUCAS
IPC: F42B10/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Lagereinheit (12) für ein Geschoss (2) einer Lenkmunition, wobei zwei Geschossteile (8a,b) mit Hilfe der Lagereinheit (12) verbunden und gegeneinander verschiebbar und rotierbar sind, enthält ein Wälzlager (18) mit erstem und zweitem Ring (20a,b) und Wälzkörpern (22), wobei der erste Ring (20a) an einem ersten Montageabschnitt (28a) des ersten Geschossteils (8a) in Axialrichtung einer Längsachse (4) festgelegt ist und der zweite Ring (20b) an einem zweiten Montageabschnitt (28b) des zweiten Geschossteils (8b) in Axialrichtung verschiebbar gelagert ist, und ein Federelement (46), das in einer Rohrposition (R) den zweiten Ring (20b) in Axialrichtung gegenüber dem zweiten Geschossteil (8b) vorspannt und das Geschoss (2) nach dessen Abschuss von der Rohrposition (R) in die Flugposition (F) überführt.Ein Geschoss (2) enthält den ersten (8a) und zweiten Geschossteil (8b) und die Lagereinheit (12).
Patent DE-102020007182-A1 (DE)
Title: Brennereinheit
Inventor: NAZARIMANESH MEYSAM
IPC: F23D11/36
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennereinheit (1) zum Verbrennen eines Luft-Brennstoffgemischs. Ein Luftzuführungsdom (3) weist Aussparungen (4) auf, die auf einer Innenseite (30) des Luftzuführungsdoms (3) eine größere Breite als auf einer Außenseite (31) aufweisen.
Patent DE-102020100319-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor zur Bestimmung eines Drehwinkels und/oder eines Drehmoments
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehwinkelsensor (2) zur Bestimmung eines Drehwinkels und/oder eines Drehmoments, umfassend ein Gehäuse (4) und einen an dem Gehäuse (4) um eine Drehachse (10) drehbar angeordneten Rotor (12), wobei der Rotor (12) eine Rotorbaugruppe (16) mit einer Rotorrastvorrichtung (18) aufweist, und wobei der Rotor (12) und das Gehäuse (4) mittels der Rotorrastvorrichtung (18) miteinander verbunden sind und diese Verbindung mittels eines Sicherungsrings (20) gesichert ist, wobei der Sicherungsring (20) dazu in axialer Richtung entlang der Drehachse (10) in eine Sicherungslage überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (20) integraler Bestandteil der Rotorbaugruppe (16) ist und mindestens ein Sicherungselement (22) aufweist, mit dem der Sicherungsring (20) die Verbindung von Rotor (12) und Gehäuse (4) sichert, und wobei der Sicherungsring (20) und die Rotorrastvorrichtung (18) jeweils zueinander korrespondierende Rastelemente (24, 26) und die Rotorbaugruppe (16) axiale Lagesicherungselemente (28, 30) aufweisen, und wobei die Rastelemente (24, 26) derart zusammenwirken, dass der Sicherungsring (20) in axialer Richtung entlang der Drehachse (10) relativ zu dem Rotor (12) festgelegt ist, und wobei die axialen Lagesicherungselemente (28, 30) derart zusammenwirken, dass der Rotor (12) in axialer Richtung entlang der Drehachse (10) an dem Gehäuse (4) im Wesentlichen spielfrei festgelegt ist.
Patent DE-102020100661-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2), eine Mehrzahl von Druckstücken (3) sowie eine Mehrzahl von Sicherungselementen (4), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) über die Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Gemäß der Erfindung sind die Sicherungselemente (4) durch einen Schweißprozess, bei dem während des Schweißvorgangs ein Zusatzwerkstoff, der abgeschmolzen wird, zugeführt wird gebildet. Alternativ sind die Sicherungselemente (4) gebildet, indem während des Schweißprozesses, ohne Zuführung eines Zusatzwerkstoffes, ausschließlich durch örtliches Erhitzen des Druckstücks (3) Schmelzverschiebungen am Druckstück (3) selbst entstehen.
Patent DE-102020100896-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug und Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs
Inventor: ALBER EMANUEL
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-01-16
Abstract: Flurförderzeug mit einem Hubgerüst (4), einer Hubeinrichtung (5) und einem an dem Hubgerüst (4) beweglich angeordneten Lastaufnahmemittel (6), wobei das Lastaufnahmemittel mittels der Hubeinrichtung in vertikaler Richtung bewegbar ist, mit einem Positionssensor (9), der zur Detektion einer Höhe des Lastaufnahmemittels (6) ausgebildet ist, mit einer Steuereinrichtung (12), die mit der Hubeinrichtung (5), dem Positionssensor (9) und einer Betätigungseinrichtung (3) verbunden ist, wobei die Hubeinrichtung (5) mittels der Steuereinrichtung (12) in Reaktion auf die Signale des zumindest einen Positionssensors (9) ansteuerbar ist, wobei in der Steuereinrichtung (12) eine Höhe des Lastaufnahmemittels (6) als sichere Parkposition hinterlegt ist. Um ein Flurförderzeug zu schaffen, bei dem das Lastaufnahmemittel auf einfache und schnelle aber sichere Weise in die sichere Parkposition verbracht werden kann ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (12) in Reaktion auf eine Betätigung der Betätigungsvorrichtung (3) die Hubeinrichtung (5) ansteuert, sodass die Hubeinrichtung das Lastaufnahmemittel (6) in Richtung der sicheren Parkposition bewegt, bis der Positionssensor (9) das Erreichen der sicheren Parkposition anzeigt. Die Erfindung umfasst zudem ein Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs.
Patent DE-102020101233-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger für verunfallte kraftfahrzeuge
Inventor: FLIEGL HELMUT
IPC: B60P3/06
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (1), der zum Aufnehmen und insbesondere Löschen eines verunfallten Kraftfahrzeuges (100) wie insbesondere ein brennendes Elektrofahrzeug ausgebildet ist. Der Fahrzeuganhänger (1) umfasst einen Anhängeraufbau (2), der einen durch Aufbauwände (3, 4) begrenzten Laderaum zum Aufnehmen des verunfallten Kraftfahrzeugs (100) begrenzt, wovon eine Aufbauwand (4) beweglich gelagert ist, so dass diese eine geschlossenen Stellung und eine geöffnete Aufnahmestellung, in der das verunfallte Kraftfahrzeug (100) in den Laderaum überführbar ist, einnehmen kann. Am Fahrzeuganhänger (1) ist eine Greifvorrichtung (6) angebracht, die derart aus- und ein fahrbar ist, dass bei geöffneter Aufbauwand (4) das Kraftfahrzeug (100) mittels der Greifvorrichtung (6) ergreifbar und über die geöffnete Aufbauwand (4) in den Laderaum überführbar ist.