baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren einer Luftströmung
Inventor: VLK VLADIMIR
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Regulieren einer Luftströmung für ein Frontendmodul eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Verschlusselement (4) zum Verschließen von Lufteinlässen (20) eines Frontendmoduls (30) eines Kraftfahrzeugs, ein Führungselement (6) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und ein zweites Steuerelement (8a, 8b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und zweites Antriebselement (10a, 10b) zum Antreiben einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein erstes und zweites Ausgleichselement (12a, 12b) zum Ausgleichen einer variablen Vorspannung des ersten und zweiten Antriebselementes (10a, 10b), um eine im Wesentlichen konstante Spannung des Verschlusselementes (4) zu gewährleisten.
Patent DE-102019123964-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Drehverstelleinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-09-06
Granted: 2021-07-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Unterteil (3) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeugs (V) und einem Oberteil (4) zum Lagern eines Sitzteils (5),wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Drehverstelleinrichtung (20), mittels welcher zumindest Teile des Oberteils (4) gegenüber dem Unterteil (3) um eine Achse (A) in Höhenrichtung (1z) des Fahrzeugsitzes (1) rotierbar sind, aufweist, wobei die Drehverstelleinrichtung (20) einen Elektromotor (26) zur Rotation einer mit dem Oberteil (4) starr verbundenen und gegenüber dem Unterteil (3) um die Achse (A) drehbar gelagerten Drehtellereinheit (29) umfasst,wobei eine mit der Drehtellereinheit (29) mechanisch wechselwirkende Antriebsachse (261) des Elektromotors (26) parallel zur Breitenrichtung (1y) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist, wobei, jeweils in Höhenrichtung (1z) des Fahrzeugsitzes (1) betrachtet, eine Ausdehnung (26z) des Elektromotors (26) und eine Ausdehnung (29z) der Drehtellereinheit (29) zumindest teilweise überlappend angeordnet sind, und wobei das Unterteil (3) und das Oberteil (4) mittels zweier Schieneneinheiten (30) gegeneinander verlagerbar sind, wobei jede Schieneneinheit (30) eine Führungsschiene (31), welche mit dem Unterteil (3) verbunden ist, und eine gegenüber der Führungsschiene (31) verlagerbare Gleitschiene (32), welche mit dem Oberteil (4) verbunden ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehverstelleinrichtung (20) zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (3) angeordnet ist und nur mit dem Oberteil (4) verbunden ist.
Patent DE-102020110910-B4 (DE)
Title: Spurgeführtes Fahrzeug
IPC: B60P9/00
Filed: 2020-04-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Spurgeführtes Fahrzeug (1), umfassend
 ein erstes endseitiges Fahrzeugsegment (2),
 ein zweites endseitiges Fahrzeugsegment (3), und
 wenigstens ein zwischen dem ersten endseitigen Fahrzeugsegment (2) und dem zweiten endseitigen Fahrzeugsegment (3) angeordnetes mittleres Fahrzeugsegment (4), welches zur Aufnahme wenigstens einer Person und/oder wenigstens eines Gegenstandes vorgesehen ist,
 wobei das erste endseitige Fahrzeugsegment (2), das zweite endseitige Fahrzeugsegment (3) und das wenigstens eine mittlere Fahrzeugsegment (4) eine feste relative Position zueinander aufweisen und
 wobei wenigstens eines der Fahrzeugsegmente (2, 3, 4) wenigstens einen Griff (14) umfasst, welcher zum Eingriff eines Hakens und/oder eines Karabinerhakens ausgebildet ist, wobei mittels des Hakens bzw. Karabinerhakens eine Verbindung zur Spur und/oder einem Fahrgestell des spurgeführtes Fahrzeugs (1) herstellbar ist.
Patent DE-102021121185-B4 (DE)
Title: Kühlgerät für den Kühlschrank
Inventor: WU MIN
IPC: F25D11/02
Filed: 2021-08-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Kühlgerät für den Kühlschrank, umfassend: zumindest eines von R290, R32, R404A und R410A;zumindest eines von Wasserstoff und Helium; wobei der Verdampfer einen Einlass und einen Auslass umfasst; und wobei der Kondensator mit einem Kondensationshohlraum, einer Gaseinlassöffnung, einer Gasauslassöffnung und einer Flüssigkeitsauslassöffnung versehen ist, und wobei in dem Kondensationshohlraum eine Molekularsiebmembran angeordnet ist; ein erstes Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit dem Auslass und das andere Ende mit der Gaseinlassöffnung verbunden ist; ein zweites Verbindungsrohr, wobei ein Ende von ihm mit der Flüssigkeitsauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; ein drittes Verbindungsrohrs, wobei ein Ende von ihm mit der Gasauslassöffnung und das andere Ende mit dem Einlass verbunden ist; wobei eine Luftblasvorrichtung mit dem ersten Verbindungsrohr verbunden ist; und wobei der Systemdruck des Kühlgeräts so eingestellt ist, dass er höher als der Sättigungsdruck bei einer Temperatur des Kühlmittels von 40°C ist. Der für den Kondensationsprozess erforderliche Energieverbrauch des Kühlgeräts ist geringer, wodurch die Produktionskosten des Kühlgeräts reduziert werden, auf die Weise werden größere wirtschaftliche Vorteile erzielt, durch die angemessene Anordnung der Positionen des Verdampfers, des Kondensators und der Luftblasvorrichtung an dem Kastenkörper und die Auswahl angemessener Sorten des Kühlmittels und Dekompressionsgases kann die von dem Kühlschrank benötigte Kühlanforderung erfüllt werden.
Patent DE-112005002416-B4 (DE)
Title: Prozessor und System mit einer sowie Verfahren für eine Frequenz- und Spannungsskalierungsarchitektur
Inventor: MAGKLIS GRIGORIOS
IPC: G06F1/12
Filed: 2005-11-14
Granted: 2009-04-30
Abstract: Prozessor,
umfassend:  eine erste Taktdomäne mit einer ersten Taktsignalfrequenz und
einer ersten Betriebsspannung;  eine zweite Taktdomäne mit einer
zweiten Taktsignalfrequenz und einer zweiten Betriebsspannung; und  eine
dritte Taktdomäne
mit einer dritten Taktsignalfrequenz und einer dritten Betriebsspannung,  wobei
mindestens die erste Taktdomäne
die erste Betriebsspannung und die erste Taktsignalfrequenz eingestellt,
um ein Verhältnis
eines Produkts einer Energie und Verzögerung für ein zweites Zeitintervall
und eines Produkts einer Energie und Verzögerung für ein erstes Zeitintervall
zu minimieren, wobei das zweite Zeitintervall später als das erste Zeitintervall
liegt.
Patent DE-112005003504-B4 (DE)
Title: Automatische Biegemaschine für einen Bandstahlstanzstempel, sowie Bandstahlstanzstempel
Inventor: MIZUKAWA SUEHIRO
IPC: B23P15/40
Filed: 2005-03-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Eine automatische Biegemaschine für einen Bandstahlstanzstempel, die ein Biegewerkzeug (1), das ein Bandmesser (12) zu einer vorbestimmten Form biegt, aufweist, wobei ein Diamantschleifer (20), der durch eine Computersteuerung seitlich und vertikal bewegt wird, vor dem Biegewerkzeug (1) angeordnet ist.
Patent DE-112012006077-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung
Inventor: UDAKA SATOSHI
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-03-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bremssteuervorrichtung, die eine Bremsunterstützungssteuerung zum Unterstützen einer Bremsoperation durch einen Fahrer eines Fahrzeugs (1) durchführt, wenn ein Hindernis vor dem Fahrzeug (1) vorhanden ist, wobei die Bremssteuervorrichtung aufweist:
 eine Berechnungsvorrichtung (110), die eine Kontaktwahrscheinlichkeit berechnet, dass das Fahrzeug das Hindernis berührt; und
 eine Änderungsvorrichtung (120), die auf der Basis der Kontaktwahrscheinlichkeit eine Verringerungsrate einer Verzögerung des Fahrzeugs (1), die durch die Bremsunterstützungssteuerung verursacht wird, ändert, wenn sich die Verzögerung des Fahrzeugs (1) mit Verstreichen der Zeit ungeachtet der Bremsoperation durch den Fahrer verringert,wobei
 die Berechnungsvorrichtung (110) als die Kontaktwahrscheinlichkeit eine Kollisionsvorhersagezeit, bis das Fahrzeug (1) mit dem Hindernis kollidiert, berechnet, und
 die Änderungsvorrichtung (120) die Verringerungsrate der Verzögerung derart ändert, dass je kürzer die Kollisionsvorhersagezeit ist, desto kleiner die Verringerungsrate der Verzögerung ist.
Patent DE-112013004911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Struktur zum Bilden eines lokalisierten SOI-Finfet
Inventor: CHENG KANGGUO
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-08-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Halbleiterstruktur (100), aufweisend:ein Halbleitersubstrat (102);eine erste Finne (104), die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist;eine Oxidzone (514), die an der Basis der ersten Finne ausgebildet ist; undeine flache Grabenisolierungszone (412), die in Nachbarschaft zu und in physischem Kontakt mit der ersten Finne an der Basis ausgebildet ist, wobei sich die flache Grabenisolierungszone unterhalb der Höhe der Oberseite der ersten Finne (104) befindet;ferner aufweisend eine Gate-Dielektrikums-Schicht, die über der ersten Finne angeordnet ist, wobei die erste Finne eine Oxidzone an der Basis der ersten Finne aufweist;wobei die Oxidzone ein V-förmiges Profil aufweist.
Patent DE-112013005646-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel-Dämpfungsvorrichtung
Inventor: NISHII FUMIYA
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-11-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Fliehkraftpendel-Dämpfungsvorrichtung, die aufweist: eine Drehwelle (12), deren Drehzahl variiert, einen Haltekörper (14), der auf der Drehwelle (12) bereitgestellt ist, mehrere träge Massen (16), die jeweils auf mehreren Bereichen (S) gehalten werden, die in einer Umfangsrichtung eines Außenumfangsteils des Haltekörpers (14) unterteilt sind, ein Paar erster gekrümmter Bahnen (22A, 22B), die in jedem der mehreren Bereiche (S) des Haltekörpers (14) bereitgestellt sind, ein Paar zweiter gekrümmter Bahnen (23A, 23B), die in jeder der mehreren trägen Massen (16) bereitgestellt sind und die in eine Richtung entgegengesetzt zu der des Paars erster gekrümmter Bahnen (22A, 22B) gekrümmt sind, und mehrere Stifte (24), die rollbar in einen Abschnitt montiert sind, wo die erste gekrümmte Bahn (22A, 22B) und die zweite gekrümmte Bahn (23A, 23B) einander schneiden, wobei sich ein Dämpfungsbetrieb zeigt, indem die träge Masse (16) eine Pendelschwingung in einer Bewegungsbahn gemäß der Form der ersten und zweiten gekrümmten Bahnen (22A, 22B; 23A, 23B) in Bezug auf den Haltekörper (14) durchmacht,wobei das Paar erster gekrümmter Bahnen (22A, 22B) zueinander verschiedene Formen hat und das Paar zweiter gekrümmter Bahnen (23A, 23B) zueinander verschiedene Formen hat,dadurch gekennzeichnet, dassdie Länge eines ersten Segments, das eine Mitte (A) des Krümmungsradius einer Bahn (22A) des Paars erster gekrümmter Bahnen (22A, 22B) und eine Mitte (C) des Krümmungsradius einer Bahn (23A) des Paars zweiter gekrümmter Bahnen (23A, 23B) verbindet, verschieden zu der Länge eines zweiten Segments, das eine Mitte (B) des Krümmungsradius der anderen Bahn (22B) des Paars erster gekrümmter Bahnen (22A, 22B) und eine Mitte (D) des Krümmungsradius der anderen Bahn (23B) des Paars zweiter gekrümmter Bahnen (23A, 23B) verbindet.
Patent DE-112013006543-B4 (DE)
Title: Olefinpolymerisationskatalysator und seine Herstellung und Anwendung
Inventor: YI JIANJUN
IPC: C08F4/64
Filed: 2013-07-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Olefinpolymerisationskatalysator zusammengesetzt aus einem Hauptkatalysator und einem Cokatalysator, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkatalysator aus einem Träger, einem Übergangsmetallhalogenid und einer organischen Alkoholverbindung zusammengesetzt ist;wobei das Molverhältnis des Trägers zu dem Übergangsmetallhalogenid zu der organischen Alkoholverbindung 1 zu 0,01 - 20 zu 3 - 15 beträgt;und wobei das Molverhältnis des Übergangsmetallhalogenids in dem Hauptkatalysator zu dem Cokatalysator 1 zu 30 - 500 beträgt;wobei das Übergangsmetallhalogenid durch Reaktion zwischen einem Titanat und einem Siliciumhalogenid bei der Herstellung des Katalysators erzeugt wird;wobei das Molverhältnis des Titanats zu dem Siliciumhalogenid 1 zu 0,5 - 2 beträgt.
Patent DE-112016000944-B4 (DE)
Title: Zwischensohlenstruktur für einen Schuh
Inventor: IUCHI KAZUNORI
IPC: A43B13/18
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Zwischensohlenstruktur (1) für einen Schuh, bei der die Zwischensohlenstruktur (1) an einem Fersenbereich des Schuhs vorgesehen und die mindestens zwei Zwischensohlen (2,3) mit unterschiedlicher Härte umfasst,wobei eine untere Grenzfläche (2B) der einen Zwischensohle (2) höherer Härte an einer oberen Grenzfläche (3A) der anderen Zwischensohle (3) geringerer Härte angeordnet ist und wobei die untere Grenzfläche (2B) der einen Zwischensohle (2) und die obere Grenzfläche (3A) der anderen Zwischensohle (3) zusammenpassende Grenzflächen sind, die miteinander fest verbunden sind;wobei auf gegenüberliegenden Seiten des Fersenbereichs die Zwischensohle (2) mit höherer Härte eine höhere Dicke als die Zwischensohle (3) mit einer geringeren Härte hat, und in einem mittleren Teil des Fersenbereichs die Zwischensohle (3) geringerer Härte eine höhere Dicke als die Zwischensohle (2) höherer Härte hat, undwobei die zusammenpassenden Grenzflächen (2B, 3A) zwischen der einen Zwischensohle (2) höherer Härte und der Zwischensohle (3) geringerer Härte an einer oberen Fläche der Zwischensohlenstruktur (1) nicht vorliegen.
Patent DE-112018000193-B4 (DE)
Title: Daten sequenziell in Zonen in einem verstreuten Speichernetzwerk speichern
Inventor: BAPTIST ANDREW DOMINIC
IPC: G06F12/02
Filed: 2018-02-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Ausführung durch eine Speichereinheit (36) eines verstreuten Speichernetzwerks (10),DSN, das einen Prozessor enthält, wobei das Verfahren aufweist:Ein Auswählen einer ersten von einer Mehrzahl von Speicherzonen einer Arbeitsspeichereinheit (920) der Speichereinheit (910) auf Grundlage von Zonenzuweisungsparametern;ein Kennzeichnen der ersten der Mehrzahl von Speicherzonen als für Schreibvorgänge offen;ein Empfangen, über ein Netzwerk, eines ersten Datenausschnitts zur Speicherung;ein sequenzielles Schreiben des ersten Datenausschnitts an einem Arbeitsspeicher-Speicherort der ersten der Mehrzahl von Speicherzonen auf Grundlage eines Bestimmens, dass die erste der Mehrzahl von Speicherzonen als für Schreibvorgänge offen gekennzeichnet ist;ein Generieren eines Zeigers, der dem ersten Datenausschnitt entspricht, der die erste der Mehrzahl von Speicherzonen und den Arbeitsspeicher-Speicherort angibt;ein Empfangen, über das Netzwerk, einer ersten Leseanforderung von einer anfordernden Entität, die den ersten Datenausschnitt angibt;ein Abrufen des ersten Datenausschnitts aus der Arbeitsspeichereinheit (920) auf Grundlage des Zeigers; undein Übertragen des ersten Datenausschnitts an die anfordernde Entität.
Patent CH-676313-B5 (CH)
Inventor: SCHNEIDER ERNEST
IPC: G07C1/22
Filed: 1989-07-13
Abstract: The minute summer is used as a counting-down device and comprises a rotating disk sector (11) revealing a contrasted dial sector preceding the zero of the graduated scale, at the start of counting-down, and equipped with cut-out (15). This cut-out reveals a second sector (14) of contrasted appearance at the moment when the front edge (19) of the first sector reaches a graduation mark close to zero, for example the final minute, so as to inform the wearer that the final minute has started. Particularly intended for yachting.
Patent CZ-286136-B6 (CZ)
Title: Card, particularly parking card
Inventor: MAOR TAMAR
IPC: B42D25/20
Filed: 1994-01-11
Abstract: Card, particularly a disposable parking card for credited, in advance paid parking fee and defining a plurality of parking time parameters comprises a combination of a pre-stamped, readily removable information sections. that are defined individually by a number of notches. Each notch separates two adjacent information sections comprising the order of data concerning hours, (14) and/or hour fractions, month days (15), year months (16) and/or week days (17) from each other. Each information section is encircled by at least three notches defining a contour of a defined geometrical form, where a portion of this geometrical form contour is let intact and where each notch separates different information sections, to thereby enabling tearing off these section by pulling a field edge in the direction to adjacent notches marking beginning of the parking period. The geometrical form is preferably determined by three or more notches being either continuous or interrupted and being disposed around the information section.
Patent CZ-294663-B6 (CZ)
Title: Method of cleaning and/or regenerating wholly or partially de-activated catalysts for stack-gas nitrogen scrubbing
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: C10J3/86
Filed: 1997-07-10
Abstract: The present invention concerns a method of cleaning and/or regenerating wholly or partially de-activated catalysts for stack-gas nitrogen scrubbing, in which the catalysts are treated with a washing and/or regenerating liquid, characterized by the washing or regenerating liquid consisting wholly or in part of demineralized water. Prior treatment, the catalysts can be mechanically cleaned for example manually or by a suitable device such as blow-through device.
Patent CZ-295649-B6 (CZ)
Title: Mutated 5-enol pyruvylshikimate-3-phosphate synthase, genes coding for said protein and their use
Inventor: DEGRYSE ERIC
IPC: C12N15/54
Filed: 1996-07-18
Abstract: In the present invention, there is described a novel enzyme form of 5-enol pyruvylshikimate-3-phosphate synthase (EPSPS) exhibiting increased tolerance to tolerance to herbicides being competitive inhibitors of EPSPS activity relative to phosphoenolpyruvate (PEP). This more resistant form of the enzyme includes at least one amino acid substitution, in this case of threonine by isoleucine.
Patent CZ-306195-B6 (CZ)
Title: Belt conveyor driving system
Inventor: KUHN JAN
IPC: B65G23/36
Filed: 2010-01-04
Abstract: The present invention relates to belt conveyor driving system comprising at least two local drives (5), wherein each local drive (5) comprises its own driving gear (2) as well as its own tensioning device (3). Each local drive (5) is provided with at least one sensor (41, 42) being selected from the group consisting of a sensor (41) of a local circumferential driving force (O) and a sensor (42) of a local tensioning force (S). The local circumferential driving force (O) sensor (41) is connected via a control element (4) with a local source (34) of the local tensioning force (S). The local tensioning force (S) sensor (42) is connected via the control element (4) with a local driving motor (22). The control element (4) is adapted for the control of a variable being represented in the first case the tensioning force (S) and in the second case the local circumferential driving force (O).
Patent SK-281965-B6 (SK)
Inventor: FUKUSHIMA NAOSHI
IPC: C12P21/08
Filed: 1994-09-02
Abstract: Monoklonálna protilátka inhibujúca zachytávanie (usídlenie) krvotvorných kmeňových buniek a rozoznávajúca povrchový antigén slezinnej stromálnej bunky schopnej podporovať zachytávanie krvotvorných kmeňových buniek. Vynález sa ďalej týka hybridómu produkujúceho uvedenú protilátku. Pretože monoklonálna protilátka podľa tohto vynálezu má schopnosť inhibovať zachytávanie krvotvorných stromálnych buniek, je užitočná ako liečivo zvyšujúce účinok protirakovinových liečiv pri klinickej liečbe leukémie.ŕ
Patent SK-288584-B6 (SK)
Title: Small water power
Inventor: STEINEMANN ERHARD
IPC: F03B15/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Water small power plant mounted on a river cascade at which the level increase is achieved by the floodgate (19) consists of a service support structure (17), the lifting of which is secured by the support nuts (22a), (22b) by means of rotary screws (27a) ) and an electromechanical drive (25), support piles (23a), (23b) anchored on reinforced concrete bases (02a), (02b), a float leveling device (29) for the manual control of the power plant consists of a blade roller (1) which is mounted on the support structure (17) and provided with chain transmissions (2a) and (2b) on both sides for transferring the torque from the blade roll (1) through the shafts (15a) (G9), (G13), (G14), (G8), (G10), (G11), (G12), (G12) ), whereby the generators (G7) are located on one side of the blade roller (1) ), (G9), (G13), (G14), and on the other side are located generators (G8), (G10), (G11), (G12), further comprising a speed controller (16) speed of the blade roller (1).
Patent SK-284299-B6 (SK)
Title: Roof ridge sealing strip
Inventor: KLOBER JOHANNES
IPC: E04D13/16
Filed: 1992-10-28
Abstract: The invention relates to a roof ridge sealing strip (1) with a central bonded fabrics region (8) permitting air to pass through and two edge regions (8) which can be adapted to the wave shape of the roofing plates (6) and have an elastic stabilisation insert (S); to obtain a particularly easy to lay strip it is proposed that the stabilisation insert (S) take the form of sinusoidal wires (13) or strips (11) running parallel to the edge (10').
Patent SK-282486-B6 (SK)
Inventor: IVANENKO GENADIJ GENADIEVIC
IPC: C02F1/36
Filed: 1999-06-02
Abstract: Zariadenie na dezinfikovanie vody pomocou autogenerátora ultrazvukových kmitov (1), vytvárajúceho kavitáciu vo vode, je tvorené nádržou (13) prepojenou s vývevou s motorom (14) a najmenej jedným autogenerátorom ultrazvukových kmitov (1), ktorý je zložený z telesa autogenerátora (2) s najmenej jednou valcovou dutinou telesa (3), na ktorý sú pevne pripevnené z pozdĺžnych strán najmenej dva duté valce (4) s pulzujúcimi vibrátormi (7) a z priečnych strán najmenej dve rozbočovacie telesá (5), rozoberateľne pripevnené na ľavé vstupné potrubie (23) a pravé vstupné potrubie (24), pričom rozbočovacie telesá (5) sú tangenciálnymi otvormi (9) prepojené s valcovou dutinou telesa (3).ŕ
Patent CZ-279441-B6 (CZ)
Title: process for removing nitrite and nitrate ions from aqueous solutions
Inventor: ROUSAR IVO PROF ING DRSC
IPC: C02F1/46
Filed: 1992-12-31
Abstract: Described is a process of electrochemical reduction of nitrites and nitrates, during which renewal of the active surface of the working electrode occurs under the influence of applied voltage of reverse polarity. The size of the charge of the discharge working electrode in the cathodic area is greater than in the anodic area. Alternation of polarity is performed with constant frequency or in dependence on the time altered value of current density, or change of potential of the electrode, by which the gradual contamination of the surface of the electrode is accompanied. The electrochemical reduction can be carried in the presence of a fluid bed with abrasive inert particles with size of 0.3 to 1.5mm, for example in the presence of a stainless chips or quartz sand.
Patent CZ-280461-B6 (CZ)
Inventor: GREGOR JAN ING CSC
IPC: B41J23/32
Filed: 1989-07-04
Abstract: Je opatřeno nad podložní deskou (3) uloženou  tiskovou jehlou (1), přičemž tato tisková jehla  (1) je mechanicky spojena s pružným, magneticky  vodivým nosníkem (2), podepřeným alespoň první  podpěrou (5), a podél pružného magneticky  vodivého nosníku (2) je uspořádán alespoň jeden  lamelový elektromagnet (7), jehož budicí cívky  (8) jsou navinuty mezi jednotlivými pólovými  nástavci (9) vícepólového lamelového  magnetického jha (10), přičemž pólové nástavce  (9) jsou uspořádány za sebou podél pružného  magneticky vodivého nosníku (2) a jsou k němu  přivráceny. Budicí cívky (8) jsou zapojeny do  serie, přičemž každá jednotlivá budicí cívka (8)  má opačný smysl vinutí vůči budicí cívce (8) na  ni bezprostředně navazující. 
ŕ
Patent CZ-283792-B6 (CZ)
Inventor: HORN WILLIAM E
IPC: C08L23/12
Filed: 1989-07-24
Abstract: Stabilizátor polymerů na bázi derivátu difosfaspiroundekanu, zvláště 3,9-bis(2,4,6-tri-terc.alkylfenoxy)-2,4,8-tetraoxa-3,9difosfaspirol|5,5|undekan, kombinovatelný s polymerem jakýmkoliv známým způsobem a odolný proti vlhkosti a hydrolýze při zachování vynikajících stabilizačních vlastností. Alkyly mají 4 až 12 C-atomů.ŕ