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Patent DE-112020000524-T5 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUNG SO-YOUNG
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, die durch Formel 1 wiedergegeben wird, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserter Betriebsspannung, Lichtausbeute, Lebensdauer und/oder Stromeffizienz bereitgestellt werden.
Patent DE-112020003398-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: CHANG CHUNSOO
IPC: H01L51/52
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Anzeigetafel; eine Innenplatte, die an der Rückseite der Anzeigetafel angeordnet ist; eine Modulabdeckung, die an der Rückseite der Innenplatte positioniert ist; elektronische Komponenten, die an der Rückseite der Modulabdeckung montiert sind; und eine hintere Abdeckung, die an der Rückseite der Modulabdeckung positioniert ist und die elektronischen Komponenten bedeckt, wobei die Modulabdeckung einen Körperabschnitt, der an der Rückseite der Innenplatte positioniert ist, und einen Erstreckungsabschnitt, der sich vom Körperabschnitt erstreckt, um zumindest einen Teil einer Seitenfläche der Anzeigetafel und der Innenplatte zu bedecken, aufweisen kann.
Patent DE-112021003386-T5 (DE)
Title: Lochplatte für gasturbinenbrennkammer, gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: TOKUYAMA KENTARO
IPC: F23R3/10
Filed: 2021-08-31
Abstract: Bei einer Lochplatte für eine Gasturbinenbrennkammer gemäß zumindest einer Ausführungsform handelt es sich um eine Lochplatte, welche zwischen einem Brennkammerkorb und einem Brennkammergehäuse der Gasturbinenbrennkammer vorgesehen und an einem Außenumfangsabschnitt des Brennkammerkorbs befestigt ist. In einem Lochanordnungsbereich mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern der Lochplatte weist ein Abschnitt in der Nähe des Brennkammerkorbs einen größeren Mittelwert eines Stegverhältnisses auf als ein Abschnitt in der Nähe des Brennkammergehäuses, wobei das Stegverhältnis dadurch erhalten wird, dass ein Abstand zwischen Außenumfangsrändern von zwei benachbarten Löchern aus der Vielzahl von Durchgangslöchern durch einen Abstand zwischen Mittelpunkten der beiden Löcher dividiert wird.
Patent DE-112022001206-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Bildgebungsvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: SHIGETOSHI TAKUSHI
IPC: H01L23/52
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft eine Halbleitervorrichtung, eine Bildgebungsvorrichtung und ein Herstellungsverfahren, die ermöglichen, solche Vias zu bilden, dass keine Defekte darin auftreten, wenn mit Verdrahtung mit unterschiedlichen Tiefen verbundene Vias gebildet werden. Es sind mehrere Vias vorgesehen, und die durch die Tiefen und die Breiten der Vias definierten Aspektverhältnisse sind unter den mehreren Vias ungefähr gleich. Die Vias sind in einer einen Chip bildenden Verdrahtungsschicht mit einer Verdrahtung verbunden. Die mehreren Vias beinhalten ein erstes Via, das einen auf der Verdrahtungsschicht gelagerten Chip durchdringt, und ein zweites Via, das den Chip nicht durchdringt. Die vorliegende Technologie kann zum Beispiel auf ein Bildgebungselement angewandt werden, in dem ein Chip, auf dem ein Festkörperbildgebungselement gebildet ist, und ein anderer Chip geschichtet sind.
Patent AT-1367-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines coillierten nagelbandes
IPC: B29C45/14
Filed: 1996-04-09
Abstract: Zur Herstellung eines coillierten Nagelbandes (4) bestehend aus Kunststoffnägel (1), die durch mindestens zwei Kunststoffäden (3) miteinander verbunden sind, wird das Nagelband (4) durch Spritzgießen hergestellt.
Patent AT-2326-U1 (AT)
Title: Abdeckleiste
IPC: B60R13/04
Filed: 1997-07-01
Abstract: Eine Abdeckleiste (1) umfaßt eine dekorative Hohlprofilleiste (6) und eine Montageleiste (3). Im Inneren des Hohlprofils der Hohlprofilleiste (2) sind parallel zueinander zwei längslaufende Stege (4, 5) angesetzt, die an den einander zugewandten Flanken eine Formschlußverbindung (6) aufweisen. Die Montageleiste (3) trägt an den Seitenwänden (7, 8) korrespondierende Formschlußverbindungen (9). Die Breite der Montageleiste (3) entspricht dem Abstand der Stege (4, 5) des Hohlprofils zueinander. Durch Form- und Materialelastizität können sich die Stege (4, 5) schrägstellen, sodaß die Hohlprofilleiste (2) gerade aber auch schief auf die Montageleiste (3) aufgesetzt werden kann.
Patent AT-4321-U1 (AT)
Title: Eincremehilfe
Inventor: PICCOLROAZ-SCHMOELZ ANGELIKA-S
IPC: A45D40/26
Filed: 1999-08-31
Abstract: Die Eincremehilfe ermöglicht die Aufbringung von Körperpflegeprodukten an schwer zugänglichen Körperpartien.Die Eincremehilfe besteht aus einem gekammerten, einseitig perforierten Polyäthylenschlauch mit Vlieseinlage und Druckleistenverschluß, der an beiden Längsenden verschweißt und mit einer Griffschlaufe versehen ist. Durch den Aufpreßdruck wird das Hautpflegemittel durch die Perforationen auf die Haut aufgebracht und durch Reibebewegungen (wie beim Abfrottieren) auf der Haut verteilt.
Patent AT-2836-U1 (AT)
Title: Verbundhonring
Inventor: RAPPOLD EDGAR DIPL ING DR ING
IPC: B24B33/08
Filed: 1997-11-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verbundhonring, bestehend aus einem Honteil und einem Trägerteil, wobei die beiden Teile aus unterschiedlichen Materialien bestehen und insbesondere Kunstharze umfassen können, mit dem Kennzeichen, daß der schleifaktive Honringteil (1) niedrige Porosität, insbesondere eine Porosität von unter 5%, aufweist und vorzugsweise faserförmige Verstärkungselemente enthält, sowie der Trägerteil höhere Elastizität als der Honteil aufweist. Der Trägerteil ist dabei elastisch und bewirkt eine Dämpfung von Maschinenvibrationen und Lagerschwingungen, die vom Trägerteil aufgenommen werden.
Patent BG-4424-U1 (BG)
Title: Installation for the processing of polymers from waste feedstock and for the production of plastic products
Inventor: SADAKOV AYAN
IPC: B29B17/02
Filed: 2023-02-15
Abstract: The present utility model can be applied in the processing industry and in particular for recycling of plastic waste and for production of products from the recycled material. The installation created according to the present utility model includes conveyor belts one and two (1 and 2) connected to a shredder (3) which has a serial and functional connection to an initial laundering bath (4), centrifuge one (5), secondary laundering bath (6), centrifuge two (7), bunker for polymer waste (8), sensing feed line (9), screw for thermal processing (10), screw for initial purification (12), screw for secondary purification (13), cooling bath (14), granulator (15), screen (16) and fan (17). A pipeline connects the fan (17) to a bunker for polymer material (18) which is connected functionally to a second screw for thermal processing (19) which in turn is connected to a moulding machine (20). The moulding machine (20) is connected functionally to a robot (21). A dosing device (11) is connected to the screw for thermal processing (10).
Patent AT-13005-U1 (AT)
Title: Radbox mit Flügeltür
Inventor: ENZINGER WOLFGANG
IPC: E04H6/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Fahrradbox dadurch gekennzeichnet, dass eine in Dachmitte eingeschlagene Klappflügeltür ein Begehen der Box und ein leichtes Handling des Fahrrades ermöglicht und dabei der Nutzungsperson Witterungsschutz bietet.
Patent AT-6522-U1 (AT)
Title: Angelgerät
IPC: A01K95/00
Filed: 2003-03-07
Abstract: Bei einem Angelgerät ist ein für die Aufnahme eines Köders (1) bestimmter Haken (8) an einer Angelschnur (3) befestigt. Die Angelschnur (3) ist durch eine zentrale Bohrung (2) eines im wesentlichen kegel- oder pyramidenförmigen Schwimmkörpers (1) geführt, wobei sich der Haken (8) an der Seite der Basis des Schwimmkörpers (1) befindet, wogegen im Bereich der der Basis gegenüberliegenden Seite ein den Schwimmkörper (1) im Wasser nach unten ziehendes Gewicht (4) angeordnet ist. Dadurch wird eine optimale Lage des Hakens im Wasser erreicht.
Patent AT-5007-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum reinigen von bandfiltern
IPC: B01D33/04
Filed: 2001-05-07
Abstract: Die Einrichtung zum Reinigen von Bandfiltern mit Spüldüsen (3), welche quer zur Bandlaufrichtung beweglich und antreibbar angeordnet sind, deren Spülmittelaustrittsöffnungen auf die Oberfläche des Filterbandes (10) gerichtet sind, ist so ausgebildet, daß die Düsen (3) für das Spülmedium in Düsenköpfen (1) angeordnet sind, wobei die Achsen der Austrittsöffnungen im wesentlichen orthogonal auf die Oberfläche des Filterbandes (10) gerichtet sind und die Düsen Strahlen (8) mit im wesentlichen zylindrischer Mantelfläche ausbilden und daß eine Mehrzahl von Düsen (3) in Sieblaufrichtung (4) versetzt im Düsenkopf (1) angeordnet ist.
Patent AT-5587-U1 (AT)
Title: Wärmetauscher für einen heizkessel
IPC: F24H1/28
Filed: 2001-08-27
Abstract: Es wird ein Wärmetauscher (3) für einen Heizkessel mit einem Gehäuse aus einem zylindrischen Mantel (11) und zwei den Mantel (11) stirnseitig abschließenden Stirnwänden (12, 13), mit einem das Gehäuse von Stirnwand zu Stirnwand durchsetzenden Rohrbündel, dessen von Rauchgasen eines Brenners durchströmte Rohre (6) mit gegenseitigem Abstand über die Stirnwände (12, 13) verteilt angeordnet sind, und mit einem an den Mantel (11) im Bereich einer Stirnwand (12) angeschlossenen Zulauf (14) sowie einem mantelseitigen Ablauf (15) im Bereich der gegenüberliegenden Stirnwand (13) für einen zu erwärmenden Wärmeträger beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Zulauf (14) für den Wärmeträger in eine Verteilerkammer (17) mündet, die vom übrigen Gehäuse durch eine stirnwandparallele Trennwand (16) abgetrennt ist, in der in den Zwischenräumen zwischen den die Trennwand (16) durchsetzenden Rohren (6) des Rohrbündels bzw. zwischen den Rohren (6) und dem Mantel (11) Durchströmöffnungen (18) vorgesehen sind.
Patent DE-7711448-U1 (DE)
IPC: B29C44/56
Filed: 1977-04-12
Abstract: The embossing of the foam layer is performed by pressing it against at least half of the circumference of the surface of a rotating, heated embossing roller. The surface of the support roller is kept at a temperature of 120 to 150 DEG C, and the contact pressure required for achieving the desired embossing effect is generated by tension in the carpet. The process permits the embossing of a foam layer already laminated with a carpet, although the embossing temperatures usually used for the embossing of polyurethane materials lie above the softening point of the synthetic fibres contained in the carpet. By regulating the tension of the carpet, the contact pressure of the foam layer against the embossing roller, and consequently the depth of the embossing, can be varied. Further simple possibilities of variation are obtained by changing the temperature of the embossing roller surface in the specified region. For this case, the circumferential speed of the embossing roller, dependent on the roller diameter, is to be adapted correspondingly. This can take place by increasing or reducing its number of revolutions. It is also possible to vary the length of the contact zone which is passed through by the foam layer resting on the surface of the embossing roller.
Patent DE-9205640-U1 (DE)
IPC: E05B65/463
Filed: 1992-04-25
Abstract: The invention relates to a locking device for drawer cabinets, with curved pieces 7 attached to drawers 3, with at least one vertically displaceable locking rod 1, 2 arranged next to the drawers 3 and having projecting studs 4 and stoppers assigned to the curved piece 7 and cooperating with the studs 4, and with a holding device for holding the locking rod 1, 2 in its displaced position, an initially obliquely ascending guide surface 14 being integrated in the curved piece 7, and the curved pieces 7 being at different distances from the locking rod 1, 2 and being arranged differently on each drawer 3. In order to simplify the production of drawers of this type and to make it easier to adjust the distances of the curved pieces, the curved pieces 7 and the stoppers 16 are arranged on the drawers 3 so as to be longitudinally displaceable and lockable. <IMAGE>
Patent DE-9210128-U1 (DE)
IPC: H04L1/14
Filed: 1992-07-25
Abstract: The present invention relates to a room temperature control device, consisting of a mobile room temperature controller (2) and a permanently installed wall apparatus (1), the room temperature controller (2) having a temperature sensor (7) which is connected to a comparator circuit (14) to which a desired value is applied and which drives a transmitter (16/17) of a wireless signal transmission path, and the wall apparatus (1) having the receiver (19/20) of the signal transmission path, which receiver (19/20) acts via an actuating device on a heat generator, a radiator valve or the like. In order to improve the transmission reliability of the transmission telegram and at the same time to enable saving of transmission energy, it is provided according to the invention that the wall apparatus (1) additionally has a transmitter (22/23) which is connected to the receiver (19/20), and the room temperature controller (2) additionally has a receiver (32/33) which is connected to the transmitter (16/17). In general, the transmission telegram is produced only when a change in the switching state of the heating apparatus to be controlled is actually necessary. <IMAGE>
Patent DE-9315412-U1 (DE)
IPC: E04G1/15
Filed: 1993-10-12
Abstract: A scaffolding (1) with vertical frames (2), floor planks (3, 4) and toe-boards (5, 6), of which the horizontal frame members (8) exhibit a profile web (18) which is arranged between the end edges (22, 23) of adjacent floor planks and spans the tread surface of the floor planks (16, 17) in a stepless manner, and profile flanges (19, 20) which are arranged on both sides of the profile web (18) serving as bearing surfaces (21) of adjacent floor planks and toe-boards. <IMAGE>
Patent DE-9412210-U1 (DE)
IPC: B65H45/10
Filed: 1994-07-28
Abstract: The folding machine (10) has a cam mechanism controlling the relative vertical movement of a pair of folding blades (20,21), a synchronous vertically adjustable feed-in table (60) and a counter-pressure path (80) with at least one pressure cylinder (82). The cam disc shafts are adjustable vertically together with their associated operating drives, which are synchronously coupled. Pref. the cam disc shafts are rotated by a pair of electronically coupled electric motors, or via a T-drive with a single electric motor. <IMAGE>
Patent DE-9421933-U1 (DE)
IPC: F16J15/3236
Filed: 1994-10-18
Abstract: PCT No. PCT/DE94/01231 Sec. 371 Date Apr. 10, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 10, 1996 PCT Filed Oct. 18, 1994 PCT Pub. No. WO95/11395 PCT Pub. Date Apr. 27, 1995A rubber elastic sealing ring 13 is arranged between two concentric machine parts 11, 12 moved towards each other. The sealing ring 13 has a surface 22 that on the one hand ends in a dynamic sealing edge 21 and on the other hand extends to the low pressure side N. In addition, an outer peripheral surface 25 of the sealing ring 13 is inclined towards the bottom 18 of the groove in the non-compressed state of the sealing ring 13. Imaginary planes 35, 36 extend through the ring-shaped conical surfaces 22, 25. The imaginary planes 35, 36 are also conical ring-shaped surfaces that form an intersection line 37. The intersection line 37 is always located between one plane 34 (ring-shaped surface) and the peripheral surface 15 of the second machine part 12.
Patent DE-9422222-U1 (DE)
IPC: E06B5/16
Filed: 1994-12-08
Abstract: Metal framework for windows and doors is made of aluminium profile with closed or open hollow chambers into which thermal set, hydrophilic adsorbent material is packed. The middle part of the framework is made of aluminium which has a stamped pattern (12, 13) in order to reduce the heat flow through it.
Patent SK-1702019-U1 (SK)
Inventor: SAFKA JÁN
IPC: F41B5/20
Filed: 2019-11-21
Abstract: Konfigurovateľné prichytenie ramien luku na telo držadla (1) obsahujúce čap (3) na stredové uloženie ramien (2) má v tele držadla (1) klzne umiestnený rotačný čap (5) obsahujúci v radiálnom smere otvor so závitom na prichytávaciu skrutku (4) na prichytenie ramien (2) a oproti prichytávacej skrutke (4) poisťovaciu skrutku (6) na fixáciu prichytávacej skrutky (4) v nastavenej polohe v rotačnom čape (5), pričom v tele držadla (1) je umiestnená zaisťovacia skrutka (7) na fixáciu rotačného čapu (5) proti pootočeniu proti telu držadla (1).
Patent AT-9591-U1 (AT)
Title: Kanalsystem
IPC: E04C1/39
Filed: 2006-07-19
Abstract: Kanalsystem (1) mit mindestens zwei Kanälen (2a, 2b, 2c, 2c'), welche übereinanderliegend an Verkehrswegen oder Verkehrsflächen unterflur angeordnet sind. Die Kanäle sind aus mehreren Reihen (4a, 4b, 4c) von rohrartigen Elementen (3a, 3b, 3c) gebildet, wobei diese Reihen aufeinanderliegend übereinander angeordnet sind. Die rohrartigen Elemente der einzelnen Reihen sind hinsichtlich ihrer Kanalquerschnitte untereinander gleich. Die Kanalquerschnitte der in unterschiedlichen Reihen vorliegenden rohrartigen Elemente sind voneinander verschieden. An jenen Außenflächen (6, 7) der rohrartigen Elemente (3a, 3b, 3c), die durch das Aufeinanderliegen der Reihen (4a, 4b, 4c) dieser Elemente einander zugewandt sind, sind einerseits Ausbuchtungen (8) und andererseits zu diesen Ausbuchtungen (8) formpassende Einbuchtungen (9) vorgesehen, wobei Ausbuchtungen (8), die an rohrartigen Elementen einer Reihe vorliegen, in Einbuchtungen (9) eingreifen, die an an diesen rohrartigen Elementen anliegenden Elementen einer anderen Reihe vorliegen.
Patent DE-20121557-U1 (DE)
Title: Valve has seat ring cast in valve casing as originally separate part, and seat ring on outer side facing has retaining structure constructed as encompassing profiling with at least one outward protruding connecting section
IPC: F16K1/42
Filed: 2001-11-29
Abstract: The valve comprises a metal casing (1) with a metal seat ring (2) in a passage and acting as the mating element for a shut-off element. The seat ring is cast in the valve casing as an originally separate part. The seat ring on its outer side facing away from the inner side of the opening has a retaining structure which is constructed as an least partially encompassing profiling which has at least one outward protruding connecting section, with the length reaching from its joining point on the seat body to its free end being greater by a multiple than its thickness.
Patent DE-20201607-U1 (DE)
Title: Festooning device to remove material from a roll has roller frame, guide track, and material depositor to form material blocks of 2,3-3m size, for space-saving transportation in heavy goods lorries
IPC: B65H16/00
Filed: 2002-02-01
Abstract: The device has a roller frame (10) to support a material roller (12) with a width of 2,5 to 3m, and a neighboring guide track with transport and deflection rollers (28,30,32) for the material. The track has an integrated perforation device (34) to divide the material into individual material bands connected by thin strips only. A depositor station (44) at the end of the track moves the material to and fro to deposit it on a stack having a base with 2,3 to 3m edge length and a similar height.
Patent DE-20215141-U1 (DE)
Title: Steam ironing installation, has ironing board and frame carrying board and equipped with rollers at lower end
IPC: D06F81/02
Filed: 2002-10-01
Abstract: The two rollers (4) at the lower end of the frame (3) enable the installation to move backwards and forwards and laterally to the right and to the left when the installation is in a parked position. The rollers consist of several differently shaped roller parts.
Patent DE-20215572-U1 (DE)
Title: Multi-purpose cleaning device, assembled of handle, base, and various cleaning attachments
IPC: A47L13/12
Filed: 2002-10-10
Abstract: A long stick-shaped handle or a shorter handle as used for a brush can be inserted into a cylindrical extension on top of a first base, which can be used on its own with the appropriate attachments or in combination with a second, larger base joined to its lower surface. The outer ends of the larger base are bent into u-profiles, suitable for the insertion of rectangular bristle carrying elements or other cleaning devices. A stop at the rear of the profile and an elastic holding element located at the opposite end keep the attachment safely in position.
Patent DE-20220658-U1 (DE)
Title: Positioning system for tool slides on straight guide uses absolute sensor and gauge to determine position of each individual tool slide
IPC: B26D7/26
Filed: 2002-06-18
Abstract: The position of each individual tool slide (1, 20) is determined by an absolute sensor (5) through a gauge (4). The tool slides can be moved and positioned independently of each other or simultaneously several at any one time through a central drive. Each tool slide has a coupling (6) with which contact with the drive belt (3) is made or disconnected for moving to a new position or on reaching a new position.
Patent DE-20220931-U1 (DE)
Title: Equipment communicating data between gliders, especially concerning thermals, includes wireless transceiver and computer for data analysis and processing
IPC: B64D47/02
Filed: 2002-02-01
Abstract: A transceiver (3) receives wireless data (11, 12, 13) transmissions from other aircraft, and/or transmits data. A computer (2) connected to it, analyses and processes the data. Results are made available at an output (4). An independent claim is included for the corresponding method.
Patent DE-20302278-U1 (DE)
IPC: E06B9/174
Filed: 2003-02-12
Abstract: The winding shaft bearing can be moved in a horizontal direction via sliding guides (5).
Patent DE-20302985-U1 (DE)
Title: Row of chairs, joined at front ends of frames with universal joints, in order to be arranged in various ways
IPC: A47C1/124
Filed: 2003-02-14
Abstract: Each of the chairs is assembled of a metal frame with a padded seat area and a back support panel. The horizontal bars leading from the back to the front of the seat area are fitted with universal joints, either comprising two (A) or three joint elements (B), and allowing the interconnecting of the chairs in order to form a row. The particular properties of the universal joint facilitate the moving of each chair horizontally, vertically, and back and forth in relation to the adjacent chair.
Patent DE-20304592-U1 (DE)
Title: Fixing device for windows and doors comprises a claw in the form of a fork with a jaw in the form of an eccentric with a handle
IPC: E05C17/04
Filed: 2003-03-21
Abstract: Fixing device for windows and doors comprises a claw in the form of a fork (1b) with a jaw e.g. in the form of an eccentric (2) with a handle (2a). The eccentric has a rounded surface. Opposite the claw and the eccentric, the fixing device has stops (1c, 1d). The point of contact of the eccentric with the profile of the window (4) is higher than the point of contact of the stop (1d) with this profile at the distance (H). Preferred Features: The fixing device is preferably made of plastic.
Patent DE-20307164-U1 (DE)
Title: Stacking column has each two adjacent retainers interconnected by operating element which acts together with mechanical stop on column defining fixed angular position of at least one of the retainers
IPC: B65G1/14
Filed: 2003-05-07
Abstract: The stacking column has retainers (16) pivot-mounted in the column (10), whereby each two adjacent retainers are interconnected by an operating element (24) which acts together with a mechanical stop on the column defining a fixed angular position of at least one of the retainers. Each of the pivotable retainers has a support section (18) and a driving section (20), between which is located the mounting in the column. The operating element by a first side is pivot-connected to the driving section of a first retainer (161), and by the other side pivotably and movably connected to an adjacent second retainer (162).