baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016002042-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes bauelement und verfahren zur herstellung eines lichtemittierenden bauelements
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-05-03
Granted: 2021-05-12
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement (1) mit einer Schichtenfolge (3) zur Erzeugung von Licht, die eine Markierung (7) aufweist, wobei die Markierung (7) als Lumineszenzdegradation der Schichtenfolge (3) ausgebildet ist, die Markierung (7) eine Kodierung umfasst, und eine laterale Erstreckung der Markierung (7) höchstens 150 µm * 150 µm beträgt.
Patent DE-112016004618-B4 (DE)
Title: Modifiziertes Metalloxidsol, Antibeschlagadditiv und Antibeschlagsbeschichtungszusammensetzung
Inventor: SATOH MASAHIRO
IPC: C08G77/58
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-08-19
Abstract: Modifiziertes Metalloxidsol, umfassend ein Gemisch und/oder Kondensationsprodukt voneinem Hydrolysat eines oberflächenaktiven Silanhaftvermittlers, einem modifizierten Metalloxidsol, das durch das Hydrolysat eines oberflächenaktiven Silanhaftvermittlers modifiziert wird, oder einem Gemisch und/oder Kondensationsprodukt von einem Hydrolysat des oberflächenaktiven Silanhaftvermittlers und einem modifizierten Metalloxidsol, das durch ein Hydrolysat eines oberflächenaktiven Silanhaftvermittlers modifiziert wird; undeinem modifizierten Metalloxidsol, das durch eine funktionelle Gruppe enthaltend Schwefel (S) (nachfolgend „eine funktionelle Gruppe enthaltend S-modifiziertes Metalloxidsol“ genannt) modifiziert wird, als Hauptkomponenten,wobei der oberflächenaktive Silanhaftvermittler ein Reaktionsprodukt einer Verbindung, die durch die folgende Formel (1) dargestellt ist, und eines Silanhaftvermittlers mit einer funktionellen Gruppe, die mit aktivem Wasserstoff der Formel (1) reagieren kann, ist, und die funktionelle Gruppe enthaltend S-modifiziertes Metalloxidsol ein modifiziertes Metalloxidsol ist, in dem 0,5 mmol oder mehr Metalloxidsol basierend auf 1 g Metalloxidsol durch eine funktionelle Gruppe modifiziert wird, die durch die folgende Formel (2) dargestellt ist:R'-X-(CH2CH2O)n-Y(1)wobei R1eine C1- bis C20-Alkylgruppe (die Alkylgruppe kann einen Benzolring und Doppelbindung umfassen) ist;X -O-, -COO- oder -CONH- ist;n eine natürliche Zahl von 1 bis 30 ist und Y Wasserstoff oder -CH2COOH ist;MOS(=O)2-R2-Si(CH3)n(-O-)3-n(2)wobei M ein Wasserstoffion, eine C1- bis C4-Alkylgruppe, ein Metallion oder eine Ammoniumgruppe (NR34) ist;R2eine C1- bis C10-Alkylengruppe (die Alkylenkette kann eine Urethanbindung oder eine Harnstoffbindung umfassen) ist;R3dieselbe oder eine verschiedene C1- bis C5-Alkylgruppe oder Wasserstoff ist; undn 0 oder 1 ist.
Patent DE-112017004948-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmesteuervorrichtung, Bildaufnahmesteuerverfahren und Aufzeichnungsmedium, auf dem dieses aufgezeichnet ist
Inventor: IWAI HIROSHI
IPC: G03B15/00
Filed: 2017-07-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Bildaufnahmesteuervorrichtung (17), die umfasst:einen Controller (177), der veranlasst, dass ein Bildsensor (13) wenigstens während einer ersten Einzelbilddauer mit einem ersten Belichtungssignal, das eine Vielzahl von Impulsen mit einer Vielzahl voneinander verschiedener Impulsbreiten enthält, und mit einem Anzeigeattribut-Einstellsignal, das eine Vielzahl von Anzeigeattributen mit einer Vielzahl voneinander verschiedener Impulsamplituden enthält, ein Mehrfachbelichtungsbild erfasst, wobei der Bildsensor (13) dafür ausgelegt ist, das Erfassen dadurch auszuführen, dass er eine Mehrfachbelichtung vornimmt; undeinen Eingangsabschnitt (171), der das Mehrfachbelichtungsbild empfängt,wobei der Controller (177)an einer Vielzahl von Bildern eines selben Objekts, das in dem mindestens einen durch den Eingangsabschnitt (171) empfangenen Mehrfachbelichtungsbild erscheint, eine Kantendetektion ausführt, eine Impulsbreite aus der Vielzahl von Impulsbreiten auswählt, wobei die ausgewählte eine Impulsbreite mit der Erfassung eines beliebigen Bilds unter der Vielzahl von Bildern zusammenhängt, undveranlasst, dass der Bildsensor (13) während einer zweiten Einzelbilddauer mit einem zweiten Belichtungssignal, das nur aus einem Impuls mit der ausgewählten Impulsbreitegebildet ist, ein Bild desselben Objekts erfasst, wobei die zweite Einzelbilddauer auf die erste Einzelbilddauer folgt.
Patent DE-112019002482-B4 (DE)
Title: Decken-ausleuchtungs-fenster
Inventor: NAKAMURA TAKUJU
IPC: E06B3/66
Filed: 2019-04-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Decken-Ausleuchtungs-Fenster (1, 2) bestehend aus:ein erstes transparentes Platten-Element (10a);ein zweites transparentes Platten-Element (10b), das im wesentlichen parallel zu dem ersten transparenten Platten-Element (10a) positioniert ist und auf einer Innen-Raum-Seite des ersten transparenten Platten-Elements (10a) positioniert ist;ein transparentes Prisma (30), das zwischen dem ersten transparenten Platten-Element (10a) und dem zweiten transparenten Platten-Element (10b) positioniert ist und eine Mehrzahl von Flächen hat;ein Reflexions-Element (40), das in Kontakt mit oder getrennt von einer ersten vorbestimmten Fläche des transparenten Prismas (30) positioniert ist und konfiguriert ist, um Licht zu reflektieren,wobei das transparente Prisma (30) installiert ist, um zu ermöglichen, dass Licht, das unter einem Winkel relativ zu einer Normalen (N) auf das erste transparente Platten-Element (10a) und das zweite transparente Platten-Element (10b) einfällt, der gleich oder größer als ein vorbestimmter Winkel (θ) ist, an einer zweiten vorbestimmten Fläche, die sich von der ersten vorbestimmten Fläche unterscheidet, unter Verwendung eines kritischen Winkels an der zweiten vorbestimmten Fläche reflektiert wird;wobei das transparente Prisma (30) Licht zu einer Innen-Decke-Seite in zwei oder mehr Arten von optischen Pfaden mit unterschiedlicher Anzahl von Reflexionen unter Verwendung von Reflexion an mindestens einer Fläche des transparenten Prismas (30) und des Reflexions-Elements (40) emittiert, wenn Licht unter einem Winkel relativ zur Normalen (N) einfällt, der gleich oder größer als der vorbestimmte Winkel (θ) ist; undwobei, wenn Licht unter einem Winkel relativ zur Normalen (N) einfällt, der kleiner als der vorbestimmte Winkel (θ) ist, das transparente Prisma (30) das Licht durch die zweite vorbestimmte Fläche hindurchleitet,wobei das transparente Prisma (30) eine erste Seite (30a), eine zweite Seite (30b) undeine dritte Seite (30c) hat, die erste Seite (30a) entlang des ersten transparenten Platten-Elements (10a) und des zweiten transparenten Platten-Elements (10b) ist, die zweite Seite (30b) und die dritte Seite (30c) in einer Querschnitts-Ansicht sich in vorbestimmten Winkeln relativ zu der ersten Seite (30a) erstrecken;wobei die zweite Seite (30b) der ersten vorbestimmten Fläche entspricht, die tiefer als die dritte Seite (30c) vorgesehen ist, und die dritte Seite (30c) der zweiten vorbestimmten Fläche entspricht; undwobei die erste vorbestimmte Fläche so geneigt ist, dass ein Innen-Raum-Seiten-End-Abschnitt der ersten vorbestimmten Fläche (30b) niedriger ist als ein Außen-Raum-Seiten-End-Abschnitt der ersten vorbestimmten Fläche (30b).
Patent CZ-292588-B6 (CZ)
Title: Gas phase polymerization process
Inventor: MORTEROL FREDERIC ROBERT MARIE
IPC: C08F210/16
Filed: 1998-01-20
Abstract: The present invention relates to a process for continuous gas phase polymerization of olefins in a fluidized-bed reactor consisting of a first cylindrical enclosure and a second tapered enclosure disposed above the first enclosure, characterized in that the fluidized bed occupies at least all of the first cylindrical enclosure of the reactor zone. The invention further relates to a continuous polymerization process of at least one olefin in gaseous phase.
Patent CZ-283778-B6 (CZ)
Title: Vibrating split runner of a road roller
Inventor: VENC STANISLAV ING
IPC: E01C19/28
Filed: 1996-02-07
Abstract: The subject of the solution is a divided vibrating tread (1), (2) for road rollers and the change of direction of the oscillation of this tread (1), (2). The nature of the solution is based on the fact that the box (6) with the directed vibrator is located inside the thread (1), (2) and is turned to the selected direction of oscillation by a hydro-engine (9).<IMAGE>
Patent CZ-287581-B6 (CZ)
Title: Process for preparing N-methyl-3-(1-methyl-4-piperidinyl)-1H-indole-5-ethanesulfonamide
Inventor: BLATCHER PHILIP
IPC: C07D403/04
Filed: 1994-09-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing N-methyl-3-(1-methyl-4-piperidinyl)-1H-indole-5-ethanesulfonamide and physiologically acceptable salts and derivatives thereof. The invented process is characterized by reducing the compound of the general formula II or a salt thereof in the presence of hydrogen and a catalyst based on noble metal of a homogeneous catalyst. The compound of the general formula I is usable as a vasoconstrictive substance, particularly for treating migraine. In the present invention there is also claimed a novel intermediate of the general formula II.
Patent CZ-286632-B6 (CZ)
Title: Use of biologically active N-terminal fragment of parathyroid gland hormone
Inventor: PATTON JOHN S
IPC: A61K9/00
Filed: 1993-09-29
Abstract: In the present invention there is described the use of biologically active N-terminal fragment of parathyroid gland hormone in the form of a dry powder with average particle size in the range of 0.5 to 5 micrometers in connection with a pharmaceutically acceptable dry swelling powder solvent, dispersion, suspension or solution in aqueous buffer solution, whereby the biologically active N-terminal fragment of parathyroid gland hormone is present in the amount ranging from 1 to 25 percent by weight, for preparation of an inhaling pharmaceutical preparation intended for treating osteoporosis.
Patent CZ-280602-B6 (CZ)
Title: Railway vehicle
Inventor: RICHTER WOLFGANG-DIETER
IPC: B61F3/12
Filed: 1993-08-06
Abstract: A rail vehicle is designed as a light model two-axle simple vehicle or as a multiple axle articulated vehicle whose all essential elements of the body and drive preferably consist of bus serial parts. Both halves of a simple vehicle (1) or the end elements of an articulated vehicle essentially consist of the driven trailer (3') of a pusher articulated bus.
Patent CZ-285040-B6 (CZ)
Title: Roof tile
Inventor: HIERONIMUS FRANZ-JOSEF
IPC: E04D13/10
Filed: 1993-10-05
Abstract: A roof covering slab (10), in particular a concrete slab, has a holder (12) for roof fittings secured to its top side, approximately at its middle in the longitudinal direction, which extends in the longitudinal direction of the roof covering slab (10) and whose edges are laid on the roof covering slab. At least one reinforcing projection (14) arranged on the lower side of the roof covering slab (10) extends from the end (24) of the slab next to the ridge of the roof down to the beginning of the covering section (26) at the end (28) of the slab next to the eaves. A bearing surface (18) corresponding to the profile of the edge (16) of the holder (12) is shaped on the top side of the roof covering slab (10), and within this bearing surface (18) is formed a raised area (20) which form-fittingly engages the holder (12). The holder (12) is secured to the roof covering slab (10) by means of at least one non-detacheable coupling element (22). A horn (38) may be provided on the top side of the holder (12), at its end (28) next to the eaves, and fastening elements (40, 42), as well as concave cylindrical bearing surfaces (48 or 50) adapted to the lower profile of a fitting, may be provided at the horn (38) and at the end of the holder next to the roof ridge.
Patent SK-281055-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of phenoxy pyrimidine compounds
Inventor: JONES JOHN DAVID
IPC: C07D311/12
Filed: 1991-11-12
Abstract: A process for preparing agrochemical intermediates of formula (I), wherein W is (CH3O)2CH.CHCO2CH3 or CH3O.CH=CCO2CH3; Z1 is a halogen atom; and R1, R2, R3 and R4 are independently hydrogen, halogen, C1-4 alkyl, C1-4 alkoxy, acetoxy or acyl; the process comprising the steps of: (a) reacting a compound of formula (II), wherein X, R1, R2, R3 and R4 are as defined above, with a compound of formula ROCH3, wherein R is a metal; and, (b) reacting the product of (a) with a compound of formula (III), wherein Z1 and Z2 are halogen atoms.
Patent SK-278092-B6 (SK)
Title: Plate sandwich element
Inventor: HELBICH-POSCHACHER ANTON
IPC: B32B7/02
Filed: 1991-03-08
Abstract: Plate sandwich element has face surface created on thin face plate (1) of heavy fragile material, mainly of stone or glass at which on surface of opposite face plate is hardening layer (2) with unloaded or honeycombed structure, which is at least on side averted from face plate (1) connected with cover plate (3). Cover plate (3) is on own side, which is averted from resistant layer (2), equipped with equalizing decrease layer (4).
Patent CZ-288151-B6 (CZ)
Title: Natural form of N-[4-[5-(cyclopentyloxycarbonyl)amino-1-methylindol-3-ylmethyl]-3-methoxybenzoyl]-2-methylbenzenesulfonamide, process of its preparation and pharmaceutical preparations in which it is comprised
Inventor: EDWARDS MARTIN PAUL
IPC: A61K31/403
Filed: 1991-12-11
Abstract: In the present invention there are described a natural form of N-[4-[5-(cyclopentyloxycarbonyl)amino-1-methylindol-3-ylmethyl]-3-methoxybenzoyl]-2-methylbenzenesulfonamide with purity of at least 90 percent by weight, which is crystalline, has X-ray diffraction spectrum measured by powder method with specific peaks at 2{THETA} = 8.1, 13.7, 16.4, 20.5 and 23.7 degrees and infrared  spectrum 0.5 percent in KBr, with sharp peaks at 3370. 1670. 1525, 1490. 1280. 890. 870 and 550 cme-1, further process of its preparation as well as pharmaceutical preparations in which this natural form is comprised. In the present invention there is also described a free flowing preparation of this natural form having the form of soft pellets as well as process for obtaining this preparation.
Patent CS-277036-B6 (CS)
Title: General-purpose asphalt binding agent and process for preparing thereof
Inventor: KRIECH ANTHONY J
IPC: C10C3/02
Filed: 1989-06-27
Abstract: A gelled asphalt cement having improved properties over conventional asphalt cement, including reduced temperature susceptibility and lower rate of age hardening is disclosed. This multigrade asphalt cement is produced by gelling a liquefied asphalt material. This is accomplished by saponifying in the liquefied asphalt, substantially free of water, at least one fatty acid and at least one resin acid with an alkali metal base, or by adding the already saponified product to the liquefied asphalt. The resulting gelled asphalt cement is utilized in conventional processes in road, roofing and specialty applications. The asphalt cement may be prepared and applied using conventional hot-mix asphalt processes in existing hot-mix equipment, standard roofing application equipment and specialty asphalt application equipment.
Patent CZ-279835-B6 (CZ)
Title: Process of continuous casting cast iron socket pipes and apparatus for making the same
Inventor: GOURMEL YVES
IPC: B22D11/00
Filed: 1984-07-12
Abstract: The vertically ascending casting of a thin-walled metal pipe and integral end fitting from a bath of molten metal is implemented using a housing 12 and a core 14 to mold the end fitting or bell housing and a tubular draw tube 6 to mold the pipe shank. The end fitting E is first formed by forcing the metal to rise in the annular space 16 between the housing and the core, simultaneously forming the initial section of the pipe shank. Once the end fitting has solidified it is extracted upwardly, step by step, while shank sections are simultaneously withdrawn from the metal bath. These sections are also solidified step by step along a tapering front S in the bath until the desired length of pipe T has been obtained.
Patent CZ-283232-B6 (CZ)
Inventor: KLOK CORNELIS
IPC: F17C9/00
Filed: 1990-11-19
Abstract: Nádoba (1) pro kryogenní kapalinu, mající vnitřní plášť (2) a vnější plášť (3), které mezi sebou vymezují mezilehlý izolační prostor (4), a odváděcí potrubí kryogenní kapaliny, obsahující vnitřní část (29), probíhající v mezilehlém izolačním prostoru (4) mezi spodní částí vnitřního pláště (2) a vrchní částí vnějšího pláště (3), jejíž podstata spočívá v tom, že vnitřní část (29) odváděcího potrubí obsahuje úsek, výhodně tvořený alespoň jedním závitem (31, 32), který je pružně udržován ve styku s vnitřní stěnou vnějšího pláště (3), výhodně pružnými prostředky, výhodně tvořenými alespoň jednou pružinou.
ŕ
Patent CZ-278560-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for metering length of rolled products, particularly on continuous mill trains
Inventor: STARY JAN ING
IPC: B21C51/00
Filed: 1988-10-27
Abstract: The circuit arrangement is made up of an impulse generator (4) at the end of the rolling line and two position sensors (5, 6) of the travel path of material at a predetermined known distance (1). The impulse generator (4) is connected to the impulse input (71) of the counter (7) whose output (74) is connected to the memory (8) input (81). The memory (8) output (84) is connected with the processor (9) input (91). The position sensors (5, 6) are connected to the drive inputs (72, 73) of the counter (7), drive inputs (82, 83) of memory (8) and the drive inputs (92, 92) of the processor (9). The circuit connection is intended for precise measuring-off of length dimensions, particularly for automatic separation in rolling mills.<IMAGE>
Patent CZ-282311-B6 (CZ)
Title: Wagon
Inventor: BIEKER GUIDO
IPC: B61D39/00
Filed: 1993-06-25
Abstract: The invention relates to a railway goods wagon with an underframe (5) which is borne by sets of running gear and has an essentially level loading platform (1) and longitudinal beams (6) which are constructed as fish beams in the region between the sets of running gear (7), and the loading space is bounded by end walls (2) which are permanently connected to the underframe (5), a roof shell (3) and side walls which consist of sliding wall components (4), which can be displaced and swivelled out, or by raisable, swivelling-out entire wall components which can be displaced one on top of the other and form the roof and the side walls. The object of the invention consisted in finding a possible way, for a railway goods wagon of the type mentioned at the beginning, of using the sliding wall components and entire wall components, which bound the loading space, to transmit horizontal and vertical forces in the closed state of the railway goods wagon. This object is achieved in that the sliding wall components (4) or the entire wall components, in the closed position, are clamped at their end wall-side longitudinal ends at the top in their vertical region to the end wall (2) and at their longitudinal end facing the longitudinal centre of the wagon are clamped at the bottom to the underframe (5) in a positively engaging fashion and the sliding wall components or entire wall components are constructed in their vertical area between the clamped attachment to the end wall (2) and the clamped attachment to the underframe (5) so as to transfer tensile forces and pressure forces. <IMAGE>
Patent CZ-291320-B6 (CZ)
Title: Holder, particularly for releasable mounting of a handheld cellular phone
Inventor: MIEGLITZ HANS-HELMUT
IPC: H04B1/3877
Filed: 1999-04-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a holder, intended particularly for releasable mounting of a handheld cellular phone (12), wherein the holder consists of a housing (2), having an open end engagable in a receiving shaft of a vehicle part, such as a dashboard, bracket and the like; a supporting part (16) pivotally attached to the housing (2) such that the supporting part (16) is pivotal into, and out of, the housing (2) about a substantially vertically aligned axis (5) of rotation; and a bearing plate (7) adapted to support the cellular phone (12) when the supporting part (16) has been pivoted out of the housing (2), wherein said bearing plate (16) being pivotally attached to the supporting part (2) about a substantially horizontally aligned pivot axis (11).
Patent CZ-283485-B6 (CZ)
Inventor: CHUNG JOHN Y L
IPC: A61P43/00
Filed: 1993-02-23
Abstract: Řešení se týká způsobu výroby sloučenin uvedeného vzorce, v němž R.sup.1.n. znamená šestičlenný nasycený nebo nenasycený heterocyklický kruh s obsahem jednoho nebo dvou atomů dusíku jako heteroatomu nebo skupinu NR.sup.6.n., v níž R.sup.6.n. zmanená atom vodíku nebo alkyl o 1 až 10 atomech uhlíku, m znamená celé číslo 2 až 6 a R.sup.4.n. znamená aryl, alkyl o 1 až 10 atomech uhlíku nebo aralkyl o 4 až 10 atomech uhlíku, spočívající v tom, že se sulfonyluje tyrosin nebo jeho derivát a získaný meziprodukt se podrobí O-alkylaci fenolové skupiny působením in situ získané sloučeniny R.sup.1.n.(CH.sub.2.n.).sub.m.n.Cl.
ŕ
Patent CZ-294576-B6 (CZ)
Title: Utility lighter
Inventor: MCDONOUGH JAMES M
IPC: F23Q2/28
Filed: 1998-01-21
Abstract: The present invention relates to a utility lighter (10) including a housing (12)  having a handle (14) proximate a first end (16) and a nozzle (18) with an outlet (64) proximate a second end (20), the housing (12) further including a fuel supply connected for selective fluid communication with the nozzle (18), an igniter assembly operatively connected to the housing (12) for generating a spark at the nozzle (18) outlet (64), an actuating assembly operatively connected to the housing (12) proximate said handle (14) to dispense fuel from the fuel supply and to activate the igniter assembly, whereby said actuating assembly comprises at least a trigger member (38), and a latch member (36) operatively connected to the housing (12) and including a blocking portion connected for biased movement relative to the actuating assembly. The actuating assembly further includes a linking rod (46). Said blocking portion of the latch member (36) is normally biased into engagement with the linking rod (46) of the  actuating assembly to prevent operative movement thereof, wherein the user may selectively move the blocking portion out of engagement with the linking rod (46) to permit operation of the actuating assembly.
Patent SK-279853-B6 (SK)
Title: Device for board manufacture
Inventor: SCHEDIN KURT
IPC: B27N3/08
Filed: 1995-04-03
Abstract: A device for compressing and processing a material mat at the manufacture of board of lignocellulosic material, comprises rotary compression rolls (2, 3). At least one of the compression rolls (2) is formed with a perforated shell surface (6) and an axial duct system (7) located inside of the shell surface. A slide shoe (8) abuts sealingly on the end wall of the roll (2) for injection of the processing medium to the mat via the duct system (7) in a restricted sector (9) of the roll (2) where the mat is compressed.
Patent SK-278767-B6 (SK)
Title: Device for injecting pre-heated air to the blast furnace
Inventor: MAILLIET PIERRE
IPC: C21B7/16
Filed: 1989-07-19
Abstract: This equipment consists of at least one centric pipe element (126), connected on one side to the first connecting piece (128) via the ball joint (138) and the first compensatory (144), while the first connecting piece provides supply of pre-heated air, and o the opposite side via the second ball joint (140) and the second compensatory (146) with the second connecting piece (130). The second ball joint (140) is used for length contraction of the equipment and this ball join is oriented in the opposite direction as the first ball join (138) is, the curvature middle of which (y) is located on the axis closed to the second connecting piece (130), on its internal side.