baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008673-U1 (DE)
Title: Weinbergsfackel
IPC: F24B3/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Rheinhessenfackel, gekennzeichnet durch die Säulenstruktur des Feuerkorbes aus Rundstäben aus Eisen im Verhältnis Höhe zu Durchmesser wie zwei zu eins (1).
Patent DE-202012009698-U1 (DE)
Title: Beschichtete Metallfechtbahn
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Antirutschbeschichtung einer Metallfechtbahn dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfechtbahn (1) unterseitig mit einer Antirutschbeschichtung (2) vollflächig beschichtet wird.
Patent DE-202012012245-U1 (DE)
Title: Notsicherung
IPC: H01H43/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Zum schützen ist, dass im Sicherungskasten, Sicherungen eingebaut werden, die beispielsweise je nach Einstellung, täglich stundenweise Strom für den Stromkunden zu beziehen ermöglicht. Das heißt, dem Stromkunden, denen der Strom abgestellt bzw. gesperrt wurde, ergibt sich die Möglichkeit zum Beispiel, drei mal täglich eine Stunde Strom zu beziehen um die notwendigsten Dinge (Babyflasche, kochen, usw.) erledigen zu können.
Patent DE-202012013750-U1 (DE)
Title: Haustür-Blatt
IPC: E06B3/70
Filed: 2012-09-21
Abstract: Haustür-Türblatt (14) mit einem Türblattrahmen (40) und die Türblattbreitseiten (26, 30) bildenden Paneelen (28, 32) und mit einer Isolierung (38) zwischen den Paneelen (28, 32), wobei der Türblattrahmen (40) aus einer Metallhalbschale (42) und einer Kunststoffhalbschale (44) gebildet ist, wobei der Türblattrahmen (40) aus Rahmenholmen (46, 48, 50, 52) zusammengesetzt ist, wobei die Rahmenholme (46, 48, 50, 52) jeweils aus zwei Rahmenholm-Halbschalen (54, 58) bestehen, von denen eine erste Rahmenholm-Halbschale (54) als Metallprofil (56) und eine zweite Rahmenholm-Halbschale (58) als Kunststoffprofil (60) ausgebildet ist, wobei zwischen der ersten Rahmenholm-Halbschale (54) und der zweiten Rahmenholm-Halbschale (58) wenigstens zwei formschlüssig hintergreifend ineinander greifende Nut-Feder-Verbindungen (106) vorgesehen sind, wobei das Kunststoffprofil (60) der Kunststoff-Halbschale (44) im Wesentlichen U-profilförmig mit zwei U-Schenkeln (66, 68) und einem die U-Schenkel (66, 68) verbindenden U-Steg (70) ausgebildet ist, wobei das Kunststoffprofil (60) an Enden von sich in Dickenrichtung des Türblatts (14) erstreckenden Wandbereichen Verdickungen (108) hat, die in C-profilförmige Nutberandungen (110) an dem Metallprofil (56) formschlüssig gegen Herausziehen gesichert eingreifen, wobei die Verdickungen (108) an den freien Endbereichen der beiden U-Schenkel (66, 68) vorgesehen sind, und wobei ein bündiger Übergang zwischen den Rahmenholm-Halbschalen (54, 58) auf beiden Stirnseitenbereichen dadurch vorgesehen ist, dass die Endbereiche der U-Schenkel (66, 68) in das Profilinnere hinein zurückspringend gekröpft ausgebildet sind.
Patent DE-202012100905-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere als Schutzbekleidung für Einsatzkräfte, aufweisend mindestens zwei Lagen textiler Materialien, nämlich eine Nässesperre (7) und einen Oberstoff (5), wobei die Nässesperre (7) auf einer einer das Bekleidungsstück (1) tragenden Person zugewandten Innenseite des Oberstoffs (5) angeordnet ist und der Oberstoff (5) eine Außenseite des Bekleidungsstücks (1) bildet, gekennzeichnet durch einen in der Nässesperre (7) angeordneten Durchbruch (10) zur Führung mindestens eines seilartigen Leitungselements (9), insbesondere eines Kabels oder Kabelstrangs oder eines Schlauches, von der Innenseite des Bekleidungsstücks (1) zur Außenseite des Bekleidungsstücks (1) und/oder umgekehrt.
Patent DE-202012102662-U1 (DE)
Title: Kindermedizinisches Gewichtsbestimmungsinstrument
IPC: G01G19/44
Filed: 2012-07-17
Abstract: Gewichtsbestimmungsinstrument zur Bestimmung des Gewichts eines medizinisch zu betreuenden Kindes, mit einem an das Kind anlegbaren und sich über die gesamte Körperlänge des Kindes erstreckenden Messkörper (1), wobei der Messkörper (1) zwei Enden aufweist, von denen ein erstes Ende (6) als Anfang bezeichnet ist, und mit einer Vielzahl von Gewichtsangaben, wobei mit zunehmender Entfernung vom Anfang des Messkörpers (1) die Werte der Gewichtsangaben stetig zunehmen, und wobei drei unterschiedliche Gruppen (2, 3, 4) von Gewichtsangaben vorgesehen sind, von denen eine erste Gruppe (4) einen ersten Wert anzeigt, welcher einer unterdurchschnittlichen Körperausgestaltung von Kindern der betreffenden Körperlänge entspricht, und eine zweite Gruppe (3) einen zweiten Wert, der über dem ersten Wert liegt und einer durchschnittlichen Körperausgestaltung von Kindern der betreffenden Körperlänge entspricht, und eine dritte Gruppe (2) einen dritten Wert anzeigt, der über dem zweiten Wert liegt und einer überdurchschnittlichen Körperausgestaltung von Kindern...
Patent DE-202012103230-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines handgeführten Arbeitsgerätes
IPC: A01D69/08
Filed: 2012-08-27
Abstract: Antriebsanordnung (100) eins handgeführten Arbeitsgerätes wie eine Motorsense, ein Trennschleifer oder dergleichen, mit einem Motor zum Antrieb eines Werkzeuges des Arbeitsgerätes, der über eine Fliehkraftkupplung (10) mit dem Werkzeug antreibend verbunden ist, und wobei auf einer Abtriebswelle (11) eine Zugmittelradeinheit (12) drehbar aufgenommen ist, und die Fliehkraftkupplung (10) weist einen mit der Abtriebswelle (11) verbundenen antriebsseitigen Kupplungsteil (13) und einen mit der Zugmittelradeinheit (12) verbundenen abtriebsseitigen Kupplungsteil (14) auf, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wellendichtring (15) vorgesehen ist, der zwischen einem gerätefesten Körper (16) und der Zugmittelradeinheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-202012103314-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-08-30
Abstract: Anschlussvorrichtung für elektrische Leiter mit einem Gehäuse (2) aus isolierendem Material und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Federelement (7) zum Kontaktieren eines Leiters (36), wobei ein in einem Betätigungskanal (8) angeordnetes Betätigungselement (9) zum Betätigen des Federelementes (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) zumindest an zwei voneinander abgewandten Seitenflächen jeweils mit einem als Führungsrandsteg/-vorsprung ausgebildeten und von einem Grundabschnitt (9‘) vorstehenden Führungsprofil (21, 22) versehen ist, das jeweils in eine in dem Betätigungskanal (8) korrespondierend ausgebildete Führungsnut (27, 80–84) eingreift.
Patent DE-202012104342-U1 (DE)
Title: KFZ-Scheinwerfer
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Kfz-Scheinwerfer, der einen Reflektor-Steckplatz (1), eine vor dem Reflektor-Steckplatz (1) befindliche Lichtführungsscheibe (2) und eine Vielzahl von Beleuchtungsmodulen (3) aufweist, wobei die Lichtführungsscheibe (2) aus einem halbtransparenten und lichtdurchlässigen Material hergestellt ist, und wobei die Lichtführungsscheibe (2) in den Reflektor-Steckplatz (1) eingreift, und wobei die Lichtführungsscheibe (2) auf der dem Reflektor-Steckplatz (1) benachbarten Seite mit einer Ringnut (21) versehen ist, um die Beleuchtungsmodule (3) aufzunehmen, und wobei die Beleuchtungsmodule (3) Licht auf den Reflektor-Steckplatz (1) abstrahlen, und wobei ein Abstand zwischen den Beleuchtungsmodulen (3) und dem Reflektor-Steckplatz (1) vorhanden ist, damit das Licht ausstrahlbar ist.
Patent DE-202013000713-U1 (DE)
Title: Inhaliergerät zum direkten Einatmen von Bienenstockluft
IPC: A61M15/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Stockluft (Bienenluft) Inhalationsgerät, mit einem an der Grundplatte (12) integriertem Propolisgitter (14). Betrieben durch einen Lüfter (03), der mit einem Akku (01) oder anderen Stromquellen wie Solarmodule über einen Ein/Aus-Netz-Schalter (11), und einen Stufenschalter (10) mit Strom versorgt wird. Eine Elektronik (06), die dann die einzelnen elektrischen Elemente steuern. Ein Gehäuse (21) mit abnehmbarem Gehäusedeckel, aus geeigneten Materialien die den Hygieneanforderungen entsprechen. Sämtliche Kanten und Ecken sind abgerundeten. Einem im Gehäuse eingebauter 220 V Stecker (08), der mit einer Steckdose (09) verbunden ist, die für das Akku-Ladegerät (02) benötigt wird. Einer Gummidichtung (15), die sich an der Gehäuseunterseite befindet, um eine optimale Dichte zur Grundplatte (12) zu erreichen. Einem abnehmbaren Luftkanal (04), indem sich der o. g. Lüfter (03), sowie der Wärmesensor (17) für das Mess-/Anzeigegerät (05) und ein auswechselbares Lüftungsgitter mit Pollenfilter (13) befindet. Einem Mess-/Anzeigegerät (05), das mit verschiedenen Messgeräten ausgestattet ist,...
Patent DE-202013003476-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeduftungsvorrichtung
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-04-13
Abstract: Fahrzeugbeduftungsvorrichtung zum Einbringen eines Duftstoffs (3) in einen Fahrzeuginnenraum (4), bei der  – die Fahrzeugbeduftungsvorrichtung (2) ein Gehäuse (5) aufweist, das eine Einbringvorrichtung (6) zum Einbringen des Duftstoffs (3) in den jeweiligen Fahrzeuginnenraum (4) aufweist,  – die Einbringvorrichtung (6) fluidisch mit einem Duftstofftank (11) zur Bevorratung des Duftstoffs (3) verbunden ist,  – die Einbringvorrichtung (6) mit einem elektrischen Antrieb (7) zum Erzeugen eines Duftstroms (9) ausgestattet ist,  – das Gehäuse (5) mit einer fahrzeugseitigen Konsole (15) elektrisch verbindbar ist,  – die fahrzeugseitige Konsole (15) außerdem eine elektrische Gehäuseschnittstelle (22) aufweist, die elektrisch mit einer Fahrzeugschnittstelle (19) verbunden ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (5) eine aufladbare Batterie (24) aufweist, die einen Betrieb der Fahrzeugbeduftungsvorrichtung (2) auch dann ermöglicht, wenn das Gehäuse (5) von der fahrzeugseitigen Konsole (15) entfernt ist, und die durch das elektrische Verbinden des Gehäuses (5) mit der fahrzeugseitigen Konsole (15) aufladbar ist.
Patent DE-202013004584-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat zum Implantieren in einen Kieferknochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Zahnimplantat zum Implantieren in einen Kieferknochen mit lingualen und bukkalen Seiten, wobei das Implantat die Form eines Zylinders mit jeweils einer longitudinalen äußeren und inneren Oberfläche, einem apikalen Ende und einem gegebenenfalls außen abgeschrägten, koronaren Ende aufweist, wobei die Länge des Zylinders durch die beiden Enden der äußeren Oberfläche definiert wird und das koronale Ende so geformt ist, dass die absolute Länge des Implantats allseits gleich ist und die äußere Oberfläche einen aufgerauten, knochenintegrierten Anteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aufgerauten, knochenintegrierten Anteil auf einer Seite des Zylinders in axialer Richtung länger als auf der gegenüberliegenden Seite ist.
Patent DE-202013006055-U1 (DE)
Title: Echtzeit-Quantisierungssystem für den Eingabegerät-Nutzungsverlauf
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-07-05
Abstract: Echtzeit-Quantisierungssystem für das Eingabegerät-Nutzungsverhalten, das bei einem Computergerät zur Steuerung von mindestens einem Eingabegerät angewendet wird, um das Nutzungsverhalten von mindestens einem Eingabegerät in Echtzeit zu quantisieren, mit: • mindestens einem Eingabegerät zum Steuern des Computergeräts mit jeweils einem Sensormodul, das mindestens ein entsprechendes Sensorsignal erzeugt, und einem drahtlosen Telekommunikationsmodul, welches das mindestens eine Sensorsignal empfängt und drahtlos sendet, und • einem tragbaren elektronischen Gerät, das sich mit mindestens einem Eingabegerät drahtlos verbinden kann und mindestens ein Sensorsignal empfängt, wobei das tragbare elektronische Gerät auf der Grundlage des bisher empfangenen mindestens einen Sensorsignals in Echtzeit mindestens ein Schaubild berechnet, um dieses auf dem tragbaren elektronischen Gerät anzuzeigen.
Patent DE-202013006279-U1 (DE)
Title: Freizeitroller mit Antrieb
IPC: B62M1/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Freizeitroller mit Antrieb, mit Rollerseitigem Antrieb, mit einem wahlweise abstoßenden Bein, dadurch gekennzeichnet dass, der Roller (1/2/3) so ausgestaltet ist, dass in vorteilhafter Weise Unterflur die beiden voneinander getrennten, oder alternativ zusammenhängenden Rahmenteile (6) das nahezu kreisförmige Fußbrett (5) aufgesetzt haben, und das Fußbrett (5) so bemessen ist, dass darauf mindestens ein Bein abgestellt werden kann, und das Fußbrett (5) an seinem äußeren Umfang mittels daran geeignet verteilt angebrachter Gleitelemente den kreisringförmigen Drehteller (7) wahlweise in beiden Drehrichtungen um 360° drehbar gelagert hält, und auf dem Drehteller (7) mindestens an einer Seite für ein weiteres Bein Platz ist, und Unterflur am Fußbrett (5), oder alternativ am Rahmenteil (6) eine Antriebseinheit (9) dingfest gemacht ist, und das Abtriebsrad (90) der Antriebseinheit (9) an der umlaufenden Fläche der Rillen, bzw. Verzahnungen (750) Unterflur am Drehteller (7) eingreift, und somit der mittels eines ähnlich abstoßenden Beines auf der Oberseite des Drehtellers (7) und mit einem feststehendem Bein auf dem Fußbrett (5), die Rotation des Drehtellers (7) indirekt auf mindestens ein auf der Querachse (QA) liegendem Rad (820) gelagert auf einer Radachse (8), oder alternativ mindestens auf ein auf der Längsachse (LA) liegendem Rad (810) gelagert am Rahmenteil (6) übertragen wird, und somit der Roller (1/2/3) in Fahrbewegung gebracht wird.
Patent DE-202013009652-U1 (DE)
Title: Blend- oder Flügelrahmen für Fenster oder Türen
IPC: E06B1/28
Filed: 2013-10-30
Abstract: Blend- oder Flügelrahmen (1) für Fenster oder Türen, bestehend aus mindestens einem den Rahmen bildenden Profilstab (2, 3, 4, 5), der mindestens eine in Profillängsrichtung erstreckende Hohlkammer (6) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Hohlkammer (6) mit einem Gas befüllt ist.
Patent DE-202013010016-U1 (DE)
Title: Direktgrill-Gerät für Holz- oder Holzkohlebetrieb mit Feinstaubfilter
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-11-02
Abstract: Direktgrillgerätvorrichtung als Kompakteinheit mit 4 Funktionselementen, bestehend aus einer Feuerbox (Figur 1), einer Feinstaubfilterhaube (Figur 2) und einem Grillrost (11) sowie einem ausziehbaren Schieber (12)!
Patent DE-202013100971-U1 (DE)
Title: Außenverkleidungsbauteil eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Außenverkleidungsbauteil (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Stoßfänger zur Anbindung an ein Blech der Außenverkleidung eines Kraftfahrzeugs, dessen Karosserie (20) eine Absatzfläche (21) für die Anbindung des Außenverkleidungsbauteils aufweist, wobei die Absatzfläche (21) von der Außenseite (A) des Kraftfahrzeugs nach innen (I) verläuft und ein ebenfalls nach innen (I) abgestellter Schenkel (11) des Außenverkleidungsbauteils grob in paralleler Richtung zur Absatzfläche (21) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Absatzfläche (21) und eine der Absatzfläche (21) zugewandte Nachbarfläche (12) des Schenkels (11) in einem aus Sicht auf das Kraftfahrzeug von außen (A) nach innen (I) reichenden, ersten Bereich (31) in einem äußeren Abstand (32) zueinander verlaufen, wobei von außen (A) bis zumindest zum inneren Ende des ersten Bereichs (31) ein Luftspalt freigehalten und die Nachbarfläche (12) frei von Graten (G) ist, die beispielsweise durch eine Werkzeugtrennung (W) bedingt sind, dass auf den ersten Bereich (31) folgend die Nachbarfläche (12) von der Absatzfläche (21) weg mit einem Freigang (33) abfällt, bis hin zu einem Trennbereich (34), in welchem die Werkzeugtrennung verläuft und ein innerer Abstand (35) zwischen der Absatzfläche (21) und der Nachbarfläche (12) eingehalten ist.
Patent DE-202013104738-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Temperatur-Regelung für Laderäume von Kleintransportern
IPC: F25B1/00
Filed: 2013-10-21
Abstract: Einrichtung zur Temperatur-Regelung für Laderäume von Kleintransportern, insbesondere als Einbausatz zum nachträglichen Einbau, mit einer Kühlanlage (1, 7), einer Heizung (2) und einem Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlanlage (1, 7) einen elektrischen Antrieb (7) aufweist und dass die Kühlanlage (1, 7) mittels des Steuergeräts im Intervallbetrieb betreibbar ist.
Patent DE-202013104893-U1 (DE)
Title: Wundpflegeartikel aufweisend Superabsorbierende Fasern und Superabsorbierende Partikel
IPC: A61F13/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Wundpflegeartikel aufweisend mindestens eine flächige Lage aus einem Gewebe oder einem Vlies aufweisend • Superabsorbierende Fasern, und • Superabsorbierende Partikel
Patent DE-202014001322-U1 (DE)
Title: Red-Coffee-Getränke
IPC: A23L2/56
Filed: 2014-02-12
Abstract: Red Coffee Getränke sind alkoholische Getränke gekennzeichnet dadurch, ... ...dass diese rote Farbstoffe und extrahierte Inhaltsstoffe der frischen roten Kaffebohnenschalen als Zusatz mitenthalten...
Patent DE-202014002201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiggebäck, insbesondere vorgesehen für Pizzen
IPC: A21C3/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Formen von Teiggebäck, insbesondere vorgesehen für die Formgebung von Pizzen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Die Vorrichtung hat einem Sockel, wobei dessen Standfläche dem im Teiggebäck auszusparenden Loch entspricht. – Der Sockel hat eine relativ zur Standfäche nahezu senkrechte Außenwandung. – Oberhalb des Sockels läuft die Vorrichtung ausgehend von dem oberen Rand des Sockels spitz in die Höhe und bildet eine kegelartige Spitze.
Patent DE-202014002885-U1 (DE)
Title: Flasche, vornehmlich Trinkflasche
IPC: A47J41/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Flasche (1), insbesondere Trinkflasche, ausgestattet mit einer üblichen verschraubbaren Füllöffnung und einem Belüftungsventil dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche aus einem Kunststoff mit oder ohne Weichmacher z. B. aus einem Biokunstoff, oder aus einem anderen Material besteht und mit einem Belüftungsventil (4) im Flaschenboden (2) zur Luftzuführung beim Trinken ausgestattet ist, das Ventil (4) bündig mit dem Boden (2) abschließt und das Ventil (4) aus einer Scheibe (5) aus elastischem Material besteht, in die, mittig angeordnet, ein kreuzförmiger Schnitt (6) eingebracht ist, der aber in beiden Richtungen eine beachtlich geringere Länge besitzt als der Durchmesser der Scheibe (4) (vergl. 1; 3).
Patent DE-202014004163-U1 (DE)
Title: Kupferlegierung
IPC: C22C9/02
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kupferlegierung mit folgenden Legierungsbestandteilen in Gew.-%Eisen (Fe) 0,05–0,20 Zinn (Sn) 0,05–0,25 Phosphor (P) 0,015–0,055 wobei Zinn durch Silber oder durch ein Gemisch aus Zinn und Silber in den für Zinn angegebenen Grenzen ersetzt sein kann, Rest Kupfer und maximal 0,15% erschmelzungsbedingte Verunreinigungen zur Herstellung von nahtlos gezogenen Rohren und Rohrverbindern.
Patent DE-202014006731-U1 (DE)
Title: 2-Stufen Falltüre
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-08-16
Abstract: Anlage (WA) zum Waschen von Gegenständen, insbesondere Rotationssiebe, Drucksiebe, Rakel und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (WA) eine Waschkammer (WK) mit einem Düsenstock (DS) aufweist.
Patent DE-202014100945-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Lastaufnahmemittel sowie ein Lastaufnahmemittel und ein Betonfertigbauteil mit einem solchen Adapter
IPC: E04G21/14
Filed: 2014-03-03
Abstract: Adapter (1) für ein Lastaufnahmemittel (8) mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und einer die Ober- und Unterseite verbindenden Mantelfläche (4) sowie mit einer Durchgangsbohrung (5), die sich von der Oberseite (2) bis zur Unterseite (39 erstreckt, wobei die Durchgangsbohrung (5) einen an die Oberseite (2) angrenzenden, sich konvex aufweitenden Abschnitt (5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter als Unterlegscheibe ausgebildet ist.
Patent DE-202014101367-U1 (DE)
Title: Mobiles Küchensystem
IPC: A47B77/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Mobiles Küchensystem mit einem Gehäuse (1) und mindestens einem Rad (15) oder einer Rolle, welche an einer Unterseite des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Gehäuse mindestens ein Küchengerät (6, 11) aufweist, welches fest in dem Gehäuse aufgenommen ist.
Patent DE-202014102995-U1 (DE)
Title: Stadtmöbel zur Präsentation von Informationen und Werbung
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Stadtmöbel zur Präsentation von Informationen und Werbung, aufweisend: – eine oder mehrere vertikal angeordnete Informationsflächen (1) mit einer statischen Werbung und/oder Information aus mehreren in Zeilen und Spalten angeordneten Bildpunkten (2), – ein oder mehrere Aufstellfüße (3), – mehrere Halterungselemente (4) zum Befestigen von Pflanztöpfen (6), und – eine Steuerungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass – das Stadtmöbel in einem Hohlraum eine mit einem Wassertank ausgestattete und der Steuerungseinheit verbundene Bewässerungsanlage (14) aufweist, – das Halterungselement (4) eine rechteckige, flache Platte mit parallel zu den Seitenkanten über die gesamte Oberfläche in gleichmäßigem, rechteckigem Raster eingebrachten Ausnehmungen (9) ist, – die Informationsfläche (1) mehrere Halterungselemente (4) umfasst, die in einer gemeinsamen vertikalen Ebene in der Art parallel mit ihren Längsseiten nebeneinander aneinandergereiht sind, dass eine zusammenhängende, rechteckige, vertikal angeordnete Bildpunktträgerfläche (5) gebildet ist, – die auf der Bildpunktträgerfläche (5) angeordneten Bildpunkte (2) Pflanzen (12), welche in eine vertikal ausgerichtete Pflanzöffnung (11) von horizontal angeordneten, quaderförmigen Pflanztöpfen (6) eingebracht sind, und/oder quaderförmige Körper (7) sind, wobei die Pflanztöpfe (6) und die Körper (7) die gleichen Außenabmessungen aufweisen und parallel zueinander ausgerichtet nebeneinander in einer Ebene auf den Halterungselementen (4) befestigt sind, und – die Pflanztöpfe (6) an der dem Halterungselement (4) zugewandten Rückwand eine mit einer Ausnehmung (9) des Halterungselements (4) überlappende Ausnehmung aufweisen, durch welche ein Bewässerungsschlauch (14) vom Wassertank und/oder ein elektrisches Kabel durch das Halterungselement (4) in den Pflanztopf (6) einführbar ist.
Patent DE-202014104516-U1 (DE)
Title: Umwandelbares weiches Möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-09-22
Abstract: Umwandelbares Möbelstück, umfassend: eine formfeste Einfassung; einen ausziehbaren Rahmen, der drei zusammenschiebbar miteinander verbundene Abschnitte aufweist, von denen der erste an dem Rahmen befestigt ist, während der zweite und dritte Abschnitt Stützräder aufweisen und zur planparallelen Verschiebung im Verhältnis zueinander und dem ersten Abschnitt angebracht sind; ein weiches Element, das durch den Rahmen gehalten wird, wobei das Element eine einzelne Matratze ist, die aus elastischem Material hergestellt ist, das im Wesentlichen die gesamte Oberfläche des ausziehbaren Rahmens in seiner ausgezogenen Stellung bedeckt; Führungsmittel, die ausgeführt sind, um einen Teil der Matratze unter dem ausziehbaren Rahmen unterzubringen, wenn er aus der ausgeklappten Stellung in die zusammengelegte Stellung umgewandelt wird; und einen umschaltbaren elektromechanischen Stellantrieb zum Bewegen der ausziehbaren Rahmenabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter elektromechanischer Stellantrieb vorgesehen ist, wobei der erste elektromechanische Stellantrieb zwischen dem ersten und dem zweiten ausziehbaren Rahmenabschnitt eingebaut ist, und der zweite Stellantrieb zwischen dem zweiten und dritten Abschnitt des ausziehbaren Rahmens eingebaut ist.