baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012505-U1 (DE)
Title: Steuerprogramm für ein Bearbeiten von Zahnkanten und damit ausgestattete Bearbeitungsstation
IPC: B23Q15/007
Filed: 2013-07-31
Abstract: Steuerprogramm, das, wenn auf einer Steuereinrichtung einer ein mit einer Schneide versehenes, verzahntes Bearbeitungswerkzeug aufweisenden Bearbeitungsstation und/oder Verzahnungsmaschine ausgeführt, diese zur Durchführung eines Verfahrens zum Bearbeiten der zwischen einer Stirnseite (3) und den Zahnflanken einer Verzahnung (2) ausgebildeten Zahnkanten steuert, bei dem das Bearbeitungswerkzeug schneidend Material von den Zahnkanten der Verzahnung (2) abnimmt, die um ihre Verzahnungsachse (Z) rotiert und das Bearbeitungswerkzeug für die Materialabnahme um seine Verzahnungsachse (ZW) rotierend unter einem von Null verschiedenen Achskreuzwinkel (Σ) zwischen den Rotationsachsen (Z, ZW) des Bearbeitungswerkzeugs und der zu bearbeitenden Verzahnung (2) in Wälzeingriff mit der zu bearbeitenden Verzahnung gebracht wird, wobei die Schnittrichtung (s) der Schneidbewegung eine durch einen von Null verschiedenen Neigungswinkel (η) der Rotationsachse des Bearbeitungswerkzeugs gegenüber einer orthogonal zur Verbindungsrichtung zwischen den Zentren von Verzahnung und Bearbeitungswerkzeug stehenden Ebene bewirkte, orthogonal zur Zahnflanke verlaufende Richtungskomponente aufweist.
Patent DE-202013104175-U1 (DE)
Title: Pilztötendes Mittel enthaltender Klebestreifen
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-09-12
Abstract: Pilztötendes Mittel enthaltender Klebestreifen, aufweisend: eine Absorptionsschicht (10), die eine erste Fläche (101) und eine dieser gegenüberliegende zweite Fläche (102) aufweist, wobei die erste Fläche (101) der Absorptionsschicht (10) mit einer Mehrzahl von Aufnahmelöchern (11) versehen ist, in welche pilztötende Nanoteilchen unter Einwirkung von Hochdruck eingebracht wurden; eine Dünnfilmschicht (20), die aus Polypropylen, Polyethylen oder Polyvinylchlorid hergestellt ist, wobei die Dünnfilmschicht (20) auf der ersten Fläche (101) liegt; eine Klebeschicht (30), die an der zweiten Fläche (102) der Absorptionsschicht (10) angeordnet ist; und eine Papierschicht (40), die der Absorptionsschicht (10) gegenüber an der Klebeschicht (30) angeordnet ist.
Patent DE-202014001940-U1 (DE)
Title: Offenbarung eines Fensterkontakts
IPC: E06B7/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Fensterkontakt umfassend einen Mikrocontroller, einen Kontakt zur Erkennung eines geöffneten Fensters, einen Signalgeber, einen Temperaturfühler zur Erfassung der Lufttemperatur, wobei der Kontakt, der Signalgeber und der Temperaturfühler ausgebildet sind, mit dem Mikrocontroller zu kommunizieren, wobei der Mikrocontroller ausgebildet ist, die Zeit der Fensteröffnung anhand des Kontakts zu bestimmen, und wobei der Mikrocontroller ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Dauer der Fensteröffnung über den Signalgeber Alarm zu geben, und wobei der Mikrocontroller ausgebildet ist, in Abhängigkeit der durch den Temperaturfühler erfassten Temperatur die Ausgabe eines Alarms durch den Signalgeber zu unterdrücken.
Patent DE-202014002985-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für einen Gabelstapler zum Transport einer Pfanne, Gabelstapler mit einem solchen Anbaugerät, sowie eine Pfanne für ein derartiges Anbaugerät
IPC: B22D41/12
Filed: 2014-04-02
Abstract: Anbaugerät (12) für einen Gabelstapler (10) zum Transport einer Pfanne (14), insbesondere einer Gießpfanne, wobei der Gabelstapler (10) ein Hubgerüst (62) mit Kupplungseinrichtungen und Führungseinrichtungen (64) zum lösbaren Ankuppeln und Führen eines Gabelträgers umfasst, gekennzeichnet durch Kupplungseinrichtungen (66) und Führungseinrichtungen (86, 88), die mit den Kupplungs- und Führungseinrichtungen (64) des Hubgerüsts (62) zusammenwirken, sowie durch Einrichtungen (76, 92, 94) zur Aufnahme und Sicherung der Pfanne (14).
Patent DE-202014005138-U1 (DE)
Title: Easy-Light , für Steckdosen
IPC: F21V21/002
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vorrichtung zum nachträglichen Einbau eines Nacht- bzw. Orientierungslichtes enthaltend (a) eine Aufnahme (12) für vorhandene Schutzkontakt-Steckdosen und (b) ein an der Aufnahme (12) einstellbarer befestigter Schwenkarm (14) mit eine im Schwenkarm montierte LED (20). dadurch gekennzeichnet, dass (c) die Aufnahme (12) ein ebenes Gehäuse ist, und (d) die Aufnahme so ausgebildet ist, dass sie an eine vorhandene Steckdose angeschraubt werden kann.
Patent DE-202014006812-U1 (DE)
Title: Wärme-Kraft-System mit idealisiertem Prozessverlauf
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-08-21
Abstract: Wärme-Kraft-System mit idealisiertem Prozessablauf dadurch gekennzeichnet, dass beim Expansionstakt, das unter Üeberdruck stehende Arbeitsgasvolumen V1 gegen den Aussendruck teilentspannt V2 und in mechanische Arbeit umgesetzt wird. Anschließend wird im Kompressionstakt das Arbeitsgas im Gegenstrom-Wärmetauscher abgekühlt – Volumenverkleinerung V3- und gegen den Innendruck des Systems in den Ausgangszustand-Druckbehälter V1 – zurückgedrückt. Arbeitsgewinn = Arbeit Expansion – Arbeit Kompression = W gew = (V1 – V3)P
Patent DE-202014101404-U1 (DE)
Title: Federleisten-Lagerelement zur Halterung wenigstens einer Federleiste an einem Möbelrahmen eines Bettgestells oder eines Polstermöbels
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-03-25
Abstract: Federleisten-Lagerelement (10; 10‘) zur Halterung wenigstens einer Federleiste an einem Möbelrahmen (20) eines Bettgestells oder eines Polstermöbels, mit wenigstens: – einem Obergurt (6.1; 6.1‘), an den sich wenigstens ein Aufnahmerahmen (1.1, 1.2, 1.3; 1.1‘, 1.2‘) für je eine Federleiste anschließt; – einem Untergurt (7; 7‘) mit wenigstens einem bogenförmigen Abschnitt; – wenigstens zwei sich an den Untergurt (7; 7‘) anschließenden Lagern (4.1, 4.2; 4.1‘, 4.2‘) zur Aufnahme je eines Lagerbolzens (21) des Möbelrahmens (20) – ein inneres Bogenelement (3; 3‘), welches sich erstreckt: – von einer Seite des Untergurts (7; 7‘) und/oder von einem der Lager (4.1; 4.1‘) – zu einem Obergurt (6.1, 6.2; 6.1‘, 6.2‘) und/oder zu einem der Aufnahmerahmen (1.1, 1.2, 1.3; 1.1‘, 1.2‘) – zurück zur anderen Seite des Untergurts (7; 7‘) und/oder zu dem anderen Lager (4.1; 4.1‘) dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des inneren Bogenelements (3; 3‘) wenigstens ein elastomeres Dämpferelement (9; 9‘) angeordnet ist, welches im unbelasteten Zustand des Federleisten-Lagerelements (10; 10‘) einen Abstand zum Untergurt (7; 7‘) und/oder zu den Lagern (4.1, 4.2; 4.1‘, 4.2‘) wahrt und welches bei Belastung den Untergurt (7; 7‘) und/oder wenigstens ein Lager (4.1, 4.2; 4.1‘, 4.2‘) berührt.
Patent DE-202015000276-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-01-09
Abstract: Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass der zugehörige Wasserbehälter und/oder die zugehörige Rauchsäule überwiegend mittels 3D-Druck hergestellt werden.
Patent DE-202015003000-U1 (DE)
Title: Trägerkörper zur Aufnahme elektronischer Schaltungen
IPC: H01L23/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Trägerkörper (11, 61) zur Aufnahme elektronischer Schaltungen, der aus einem partiell metallisierbaren Material hergestellt ist und elektrische Anschlüsse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse als Noppen (13, 50, 65) ausgebildet und der Trägerkörper (11, 61) und die Noppen (13, 50, 65) einstückig sind.
Patent DE-202015100459-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackungseinheit
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-01-30
Abstract: Lebensmittelverpackungseinheit mit einem Lebensmittelhohlkörper und einer eine Kontur des Lebensmittelholkörpers abbildenden umhüllenden Folienhülle (1), wobei der Lebensmittelhohlkörper aus zumindest zwei Schalenelementen (6, 6') aufgebaut ist, die derart zusammengefügt sind, dass der Lebensmittelhohlkörper eine umlaufende Trennnaht aufweist, wobei die Folienhülle (1) aus zumindest zwei Hüllelementen (2, 2') aufgebaut ist, die derart miteinander gekoppelt sind, dass die Folienhülle (1) eine umlaufende Kopplungsnaht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trennnaht und die Kopplungsnaht kreuzen.
Patent DE-202015102969-U1 (DE)
Title: Bauelement aus einer aus Zement- und Betonzuschlagsmaterial bestehenden Schicht
IPC: E04C2/52
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bauelement (1) aus einer aus Zement- und Betonzuschlagsmaterial bestehenden Schicht, in die mindestens eine Bewehrungsmatte (2) eingebettet ist, die mehrere Gewebelagen (3) mit Drahtstärken von 0,5 mm bis 3,5 mm und Maschenweiten von 2 mm bis 60 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei Gewebelagen (3) eine aus mehreren Rohrleitungen bestehende Rohrleitungsmatte (4) eingebettet ist, die an mindestens einen Zulauf und an mindestens einen Ablauf für ein strömungsfähiges, gas- oder flüssigkeitsförmiges Strömungsmedium angeschlossen ist.
Patent DE-202015103673-U1 (DE)
Title: Signalabtastung bei einem radiometrischen Messsystem
IPC: G01T1/20
Filed: 2015-07-14
Abstract: Radiometrisches Messgerät (300), aufweisend: eine radiometrische Detektoreinheit (103, 104, 105, 301) zum Umwandeln von radioaktiver Strahlung in eine Folge elektrischer Pulse; einen Analog/Digital-Wandler (301) zum Digitalisieren von Abtastwerten, welche durch Abtasten der Folge elektrischer Pulse erhalten wurden; einen Speicher (302) zum Speichern der vom Analog/Digital-Wandler ausgegebenen digitalisierten Werte; eine Auswerteeinheit (302, 303) zur Auswahl von im Speicher gespeicherten digitalisierten Werten und zum Vergleich der ausgewählten digitalisierten Werte mit ebenfalls im Speicher gespeicherten Referenzwerten; wobei die Auswerteeinheit ausgeführt ist, durch diesen Vergleich zu entscheiden, ob die ausgewählten digitalisierten Werte zur Bestimmung eines Füllstands, eines Grenzstands, einer Dichte oder eines Durchflusses heranzuziehen oder zu verwerfen sind.
Patent DE-202015103765-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verbinder-Schnittstelle zur Verknüpfung eines Reservoirs mit einer Infusionspumpen-Vorrichtung, wobei die Verbinder-Schnittstelle eine Kappe (4) aufweist, die konfiguriert ist, mit dem Reservoir zu verknüpft zu werden, um eine Reservoir/Kappen-Einheit zu bilden, und wobei mindestens ein optisch detektierbares Merkmal (42) auf der Kappe (4) oder dem Reservoir (1) angeordnet ist zur Detektion durch mindestens ein optisches Sensor-Element (34) in der Infusionspumpen-Vorrichtung, wenn das Reservoir (1) der Reservoir/Kappen-Einheit im Reservoirbehälter (32) der Infusionspumpen-Vorrichtung (30) aufgenommen ist.
Patent DE-202015105155-U1 (DE)
Title: Balkon
IPC: F24S90/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bausatz zum Aufbau eines Balkons umfassend: einen, zwei, drei, vier, fünf oder beliebig viele Träger (2), einen Boden (3), wobei der Träger (2) den Boden (3) hält und ein Geländer (1) zum Schutz vor einem Absturz einer Person auf dem Balkon, wobei das Geländer (1) mit einem oder zwei Träger (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balkon zum Nachrüsten an ein bestehendes Gebäude geeignet ist.
Patent DE-202016001113-U1 (DE)
Title: Rauchführungseinrichtung für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-02-18
Abstract: Rauchführungseinrichtung (2) für eine Wasserpfeife (1), durch welche im Betrieb der Wasserpfeife (1) das Gemisch (8) aus Luft, Dampf und Rauchpartikeln in das Wasser (7) strömt und welche mindestens eine Raucheintrittsöffnung (22) und mindestens zwei Rauchaustrittsöffnungen (23) umfasst.
Patent DE-202016004503-U1 (DE)
Title: Fahrradparkstation
IPC: B62H3/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die U-förmigen oder anderen Profile, die als Tragschiene zur Aufnahme von Anlehnparkern 1, Standparkern 2 oder Bügelparkern 3 durch ihre besondere Anordnung geeignet sind dadurch gekennzeichnet, dass die beispielhaft U-förmigen Tragschienen 5... durch ihre besondere Anordnung zur Aufnahme von meist handelsüblichen Anlehnparkern 1, Standparkern 2 oder Bügelparkern 3, die meist nach Stand der Technik mit einem Anschraubabstand 7 von 355 mm angeboten werden, für die einseitige schräge Radeinstellung und zweireihig für die doppelseitige schräge Radeinstellung oder mit Gelenkschiene 16 für die kreisförmige und der Umgebung angepasste Gestaltung miteinander verbunden sind und unendliche zusammenhängende Varianten ermöglichen, wobei sich aus den Parametern Anschraubabstand 7 und beispielhaft Radabstand 649,28 mm ein Radeinstellwinkel von 61,33° zwangsläufig ergibt.
Patent DE-202016005889-U1 (DE)
Title: Heimtrainer
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Heimtrainer einschließend ein Fahrradpedalpaar, das kinematisch mittels eines Getriebe mit einem Widerstand verbunden sind, dessen Widerstandskraft von Benutzer eingestellt werden kann, wobei dieses Getriebe einen Freilauf beim Drehen in einer Richtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Getriebe noch einen Freilauf hat, der freie Bewegung beim Drehen in anderer Richtung gewährleistet, wobei die beiden Freiläufe mit der Möglichkeit von einen oder anderen an den Widerstand anzukoppeln eingerichtet sind.
Patent DE-202016006251-U1 (DE)
Title: Magnetschal
IPC: A44B6/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Magnetschal Schal mit im oder am Stoff eingearbeiteten Magnetelementen. Einzelne Magnetpaare oder mehrere Magnetpaare oder Magnete.
Patent DE-202017005897-U1 (DE)
Title: Würfelroulette
IPC: A63F9/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Der Hauptschutzanspruch der „Würolette” besteht darin, dass die Augenzahl (von 1–6) „gewürfelt” werden kann, ohne das der Würfel „geworfen” werden muss (wie bei einem herkömmlichen Würfelprozess).
Patent DE-202017006624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Schallschutzplatten mit Heizungsfunktion
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kombinierte Vorrichtung zum Absorbieren von Luftschall und zum Beheizen von Räumen durch Wärmestrahlung (Infrarot), erzeugt aus einem Heizgewebe, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Trägerplatte (1) aus schallabsorbierendem Material das Heizgewebe (2) aufgebracht ist, wobei das schallabsorbierende Material als rückseitige Wärmedämmung für das Heizgewebe (2) dient, so dass die Wärmestrahlung des Heizgewebes (2) in einer Vorzugsrichtung abgestrahlt und gleichzeitig auf der Trägerplatte (1) einfallender Luftschall absorbiert wird.
Patent DE-202017006793-U1 (DE)
Title: Dynamische Erstellung von Übersichtsnachrichten im Gesundheitswesen
IPC: G16H10/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Zentraler Brokerknoten (OBS), der zur Ausführung eines Brokerservices dient zum Bedienen einer Anfrage (an) eines Clients (CL) für eine Übersichtsnachricht (uen) für einen Patienten auf Basis einer standardisierten Plattform, umfassend:- Eine Brokereingangsschnittstelle (IB), die zum Empfangen (S20) der Anfrage (an) des Clients (CL) dient;- Einer Brokerextraktionsschnittstelle (EIN), die zum Einlesen einer Extraktionsnachricht (en) bestimmt ist;- Einer Verarbeitungseinheit (V), die zum Auflösen (S21) der empfangenen Anfrage (an) und zum Bestimmen eines Client-Identifikators und zum Ermitteln der Parameter der angefragten Übersichtsnachricht (uen) bestimmt ist;- und wobei die Verarbeitungseinheit (V) weiterhin zum Zugriff (S22) auf eine Datenbank (DB) bestimmt ist, um diejenigen Extraktionsnachrichten (en) zu aggregieren, die den ermittelten Parametern entsprechen;- und wobei die Verarbeitungseinheit (V) weiterhin zum Zugriff (S23) auf eine zentrale Registry (XDS-REG) bestimmt ist, um auf Basis des bestimmten Client-Identifikators eine existierende Berechtigung des Clients (CL) zum Zugriff auf das jeweilige Dokument zu überprüfen, in dem der jeweilige Parameter aller aggregierten Extraktionsnachrichten (en) enthalten ist und- wobei die Verarbeitungseinheit (V) bei existierender Berechtigung zum Einfügen (S24) des jeweiligen Parameters in die Übersichtsnachricht (uen) und zum Erstellen (S25) der Übersichtsnachricht (uen) bestimmt ist.
Patent DE-202017102759-U1 (DE)
Title: Durch Einklemmen einseitig befestigte Rutsche
IPC: A63G21/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Durch Einklemmen einseitig befestigte Rutsche, umfassend: – einen Rutschenhauptkörper (10), der ein Plattformteil (11) und ein Rutschenteil (12) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei sich das Rutschenteil (12) geneigt nach unten erstreckt; und – eine Befestigungsbaugruppe (20), die am Plattformteil (11) angebracht ist und eine Verbindungsstange (21; 21B) und mindestens eine Klemmeinheit (22; 22A) umfasst, wobei die Verbindungsstange (21; 21B) sich horizontal erstreckt und an der Unterseite des Plattformteils (11) befestigt ist, wobei die mindestens eine Klemmeinheit (22; 22A) an der Verbindungsstange (21) befestigt ist, wobei die mindestens eine Klemmeinheit (22; 22A) ein Verstellelement (221; 221A), ein Hakenelement (222; 222A), ein Abstützelement (223) und einen Stift (224) umfasst, wobei das Verstellelement (221; 221A) gebogen an der Außenwand der Verbindungsstange (21; 21B) anliegt und so an derselben befestigt ist, wobei die Oberseite des Verstellelements (221A) eine erste verzahnte Fläche (2212A) bildet, deren Zähne hintereinander beabstandet angeordnet sind, wobei die erste verzahnte Fläche (2212A) eine raue Fläche ist, wobei das Hakenelement (222; 222A) verschiebbar mit dem Verstellelement (221; 221A) verbunden ist und eine obere Klemmplatte (2221; 2221A), eine Verbindungsplatte (2222) und eine untere Klemmplatte (2223) umfasst, wobei sich diese drei Platten (2221; 2221A, 2222, 2223) der Reihe nach aneinander anschließen, wobei die obere und untere Klemmplatte (2221; 2221A, 2223) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei auf der Unterseite der oberen Klemmplatte (2221A) des Hakenelements (222A) eine zweite verzahnte Fläche (2226A) ausgebildet ist, deren Zähne hintereinander beabstandet angeordnet sind, wobei die zweite verzahnte Fläche (2226A) eine raue Fläche ist, wobei die zweite verzahnte Fläche (2226A) wahlweise in die erste verzahnte Fläche (2212A) des Verstellelements (221A) eingreift, wobei eine Gewindebohrung (2225) durch die Ober- und Unterseite der unteren Klemmplatte (2223) hindurch geht, wobei das Abstützelement (223) durch die Gewindebohrung (2225) des Hakenelements (222; 222A) durchgesteckt, mit derselben zusammengeschraubt und weiter zwischen die obere Klemmplatte (2221; 2221A) und die untere Klemmplatte (2223) gesteckt ist, wobei sich der Stift (224) unterhalb der unteren Klemmplatte (2223) befindet und durch das Abstützelement (223) hindurch gesteckt ist.
Patent DE-202017102869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sichtprüfung eines Leuchtmittels
IPC: F21V11/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorrichtung (2) zur Sichtprüfung eines Leuchtmittels (4) einschließlich seiner Lichtfarbe mit- einem Sockel (6) für ein Leuchtmittel (4)und mit- einer Abschirmung (10), die ein Leuchtmittel (4), das in dem Sockel (6) montiert ist, in mindestens eine Richtung verdeckt, und mit- mindestens einer weißen Fläche (12, 14), die aus der mindestens einen Richtung sichtbar ist und die von einem leuchtenden Leuchtmittel (4), das in dem Sockel (6) montiert ist, beleuchtet ist.
Patent DE-202017103426-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Hinstellen einer Mehrfachsteckdose
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Anordnung zum Hinstellen einer Mehrfachsteckdose, aufweisend ein Gehäuse (1), das zwei entgegengesetzte erste Flächen (11, 12) und zwei entgegengesetzte zweite Flächen (13, 14) aufweist, wobei die entgegengesetzten ersten Flächen (11, 12) und die entgegengesetzten zweiten Flächen (13, 14) gemeinsam das Gehäuse (1) begrenzen, wobei mehr als zwei Steckplätze (15) an der zweiten Fläche (13) vorgesehen sind, und wobei die an die zweite Fläche (14) angrenzenden Ränder der ersten Flächen (11, 12) mit Riefen (16, 17) versehen sind; und ein Stützprofil (2), das einen auf einer Ebene abstellbaren Bodenschenkel (21) und einen mit einer Seite des Bodenschenkels (21) verbundenen Seitenschenkel (22) aufweist, wobei sich der Seitenschenkel (22) senkrecht nach oben erstreckt, wobei der Seitenschenkel (22) und der Bodenschenkel (21) einen Winkel bilden, und wobei der Seitenschenkel (22) an der Fläche, an der das Gehäuse (1) montiert ist, mit einer oberen und einer unteren Rippe (23, 24) versehen ist, welche in die Riefen (16, 17) eingreifen können, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützprofil (2) dadurch mit dem Gehäuse (1) verbindbar ist, dass die Rippen (23, 24) jeweils mit den beiden Riefen (16, 17) des Gehäuses (1) in Eingriff gebracht werden, wobei das Stützprofil (2) das Gehäuse (1) so abstützt, dass die mit den Steckplätzen (15) versehene zweite Fläche (13) des Gehäuses (1) von dem Seitenschenkel (22) des Stützprofils (2) abgewandt ist und das Gehäuse (1) somit seitlich hingestellt werden kann.
Patent DE-202017105136-U1 (DE)
Title: Spender für Kosmetikartikel
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Spender für Kosmetikartikel (3), insbesondere Kosmetikpads, mit einem Behälter (4) zur Aufnahme der Kosmetikartikel (3), wobei der Behälter (4) eine Befüllöffnung (5) zum Einfüllen der Kosmetikartikel (3), eine Entnahmeöffnung (6) zum, insbesondere einzelnen, Entnehmen der Kosmetikartikel (3) und eine seitliche Anzeigeöffnung (8) zum Anzeigen eines Füllstands von Kosmetikartikeln (3) im Behälter (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (2) ein, insbesondere zumindest abschnittsweise durchsichtiges, Verschlusselement (9) aufweist, welches mit dem Behälter (4) die Anzeigeöffnung (8) zumindest teilweise verschließend lösbar verbunden ist.
Patent DE-202017105575-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappe mit integriertem Sägebock
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Fahrzeugheckklappe, die eine darin gebildete Vertiefung aufweist; und einen Sägebock, der dazu ausgelegt ist, um in einer verstauten Position in der Vertiefung positioniert und zur Verwendung außerhalb des Fahrzeugs entfernt zu werden.
Patent DE-202017107494-U1 (DE)
Title: Radlagereinheit
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-12-08
Abstract: Radlagereinheit mit einem ersten Innenring (10) und wenigstens einem zweiten Innenring (12), welcher wenigstens eine Vertiefung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung unmittelbar an einer radial außenliegenden Kante (16) des zweiten Innenrings angeordnet ist.
Patent DE-202017107767-U1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel
IPC: B65D43/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Behälter mit Deckel, wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (2), welche einen oberen Behälterrand 3 und eine Behälteröffnung ausbildet, sowie einen Behälterboden (4) aufweist, wobei der Behälter (1) und der Deckel (5) miteinander korrespondierende erste Rastmittel (14, 15) zur rastenden Befestigung aneinander aufweisen, wobei die Seitenwand (2) einen zumindest teilweise oder vollständig umlaufenden und von der Seitenwand (2) nach außen vorstehenden Flansch (6) aufweist und der Flansch (6) einen nach unten in Richtung auf den Boden heruntergezogenen Flanschbereich umfasst, welcher mit einer lageveränderlichen oder entfernbaren Originalitätslasche (9) versehen ist, welche im Originalzustand des Behälters einen Fingereingriffsbereich (10) des Flansches (6) zumindest teilweise oder vollständig außenseitig überdeckt und die unter Lageveränderung oder Entfernung den Fingereingriffsbereich (10) zumindest teilweise freigibt, so dass durch Fingereingriff in den Eingriffsbereich (10) ein unterer Deckelrand (11) zum Lösen des Deckels (5) von dem Behälter (1) manuell untergreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fingereingriffsbereich (10) in radialer Richtung zwischen der Originalitätslasche (9) in deren Position im Originalzustand des Behälters und der Behälterseitenwand (2) an dem Behälter (1) mindestens ein Kraft- und/oder Formschlussmittel vorgesehen ist, welches bei lageveränderter oder entfernter Originalitätslasche (9) mit einem korrespondierenden Kraft- und/oder Formschlussmittel des Deckels (5) zusammenwirkt und den Deckel (5) gegen Lösen vom Behälter (1) am Fingereingriffsbereich (10) sichert.