baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103763-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen eines in seiner spektralen Zusammensetzung veränderbaren Lichts
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-07-13
Abstract: Anordnung (100) zum Erzeugen eines in seiner spektralen Zusammensetzung veränderbaren Lichts, aufweisend: • Mittel zum Erzeugen eines Primärlichts (A), • eine Farbkonversionseinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, auftreffendes Primärlicht (A) zumindest teilweise in Licht einer anderen spektralen Zusammensetzung umzuwandeln, wobei die Farbkonversionseinrichtung (30) zumindest zwei räumlich getrennte Farbkonversionsmaterialien (351–353) aufweist, welche auftreffendes Primärlicht (A) in unterschiedlicher Weise beeinflussen, • Umlenkmittel (20), welche dazu ausgebildet sind, das Primärlicht (A) wahlweise auf die verschiedenen Farbkonversionsmaterialien (351–353) zu richten, sowie • eine Steuereinheit (5), welche abhängig von einer gewünschten spektralen Zusammensetzung die Umlenkmittel (20) ansteuert.
Patent DE-202016104741-U1 (DE)
Title: Hüftgurt für Schwimmer zum Anordnen einer Überlebenshilfe und System bestehend aus einem solchen Hüftgurt und einer an diesem angeordneten Überlebenshilfe
IPC: B63C9/13
Filed: 2016-08-30
Abstract: Hüftgurt (65) für Schwimmer zum Anordnen einer Überlebenshilfe, mit einem sich von einem ersten Ende (60a) zu einem zweiten Ende (60b) erstreckenden, biegeschlaffen Gurtband (60), dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (60) in einem mittleren Abschnitt zwischen erstem Ende (60a) und zweitem Ende (60b) wenigstens eine sich in Längsrichtung des Gurtbandes (60) erstreckende Aufnahme für wenigstens ein biegesteifes Element (110) aufweist.
Patent DE-202016105295-U1 (DE)
Title: Aufbau der Adaptereinrichtung für Schnittstellenkarten
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Aufbau der Adaptereinrichtung für Schnittstellenkarten, umfassend: einen mit Schnittstellenkarten kombinierbaren Außenrahmen; mindestens einen vom Außenrahmen aufgenommenen Übertragungsleiter, der einen ersten Kontaktabschnitt und einen zweiten Kontaktabschnitt, dessen Position sich von der Position des ersten Kontaktabschnitts unterscheidet, aufweist; mindestens einen Steckverbinder, der wahlweise an einer vorbestimmten Position des ersten Kontaktabschnitts elektrisch verbunden werden kann; und mindestens ein Befestigungselement, das zum Fixieren der Position des Steckverbinders dient.
Patent DE-202016106461-U1 (DE)
Title: Rolloanordnung und Wickelhülse
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (12), die an einer Wickelwelle (14) aufwickelbar ist oder von der Wickelwelle (14) abwickelbar ist und an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene beidseits angeordneten Rändern jeweils über ein Führungsband (21A, 21B) in einer Führungsschiene (18A, 18B) geführt ist, wobei die Führungsbänder (21A, 21B) jeweils an eine Wickelhülse (22) angebunden sind, die an einem Ende der Wickelwelle (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbänder (21A, 21B) jeweils mindestens ein Fixierloch (34) aufweisen, das von einem Haltedorn (32) der Wickelhülse (22) durchgriffen ist, an die das jeweilige Führungsband (21A, 21B) angebunden ist, und dass die Wickelhülsen (22) jeweils eine Sicherungslasche (36) aufweisen, die in Montagestellung den mindestens einen Haltedorn (32) und das betreffende Führungsband (21A, 21B) übergreift.
Patent DE-202016106567-U1 (DE)
Title: Spender-Box mit Warenvorschub, und Regalanordnung
IPC: B65G1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Spenderbox (1) zur Aufnahme von Produkten, mit einem Innenraum, der von einem unteren Boden (2), einer hinteren Rückwand (3) und zwei seitlichen Wänden (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spenderbox (1) der Rückwand (3) gegenüberliegend vorn eine Ausgabeöffnung (9) aufweist, welche den Durchlass eines Produktes ermöglichend groß bemessen ist, und dass im Innenraum ein Warenvorschubsystem (6) angeordnet ist, welches mittels einer Antriebseinheit (10) Produkte in einer von hinten nach vorn gerichteten Bewegungsrichtung transportierend ausgestaltet ist, und dass dem Warenvorschubsystem (6) eine die Antriebseinheit (10) des Warenvorschubsystems (6) mit Antriebsenergie versorgende Energiequelle zugeordnet ist, und dass dem Warenvorschubsystem (6) ein Signalempfänger zugeordnet ist, und dass dem Warenvorschubsystem (6) eine elektronische Steuerung zugeordnet ist, die mit dem Signalempfänger und der Antriebseinheit (10) signalübertragungswirksam verbunden ist, und die abhängig von dem empfangenen Signal die Antriebseinheit (10) derart ansteuernd ausgestaltet ist, dass das Warenvorschubsystem (6) ein Produkt durch die Ausgabeöffnung (9) fördert.
Patent DE-202016107280-U1 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Signaturen
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-12-22
Abstract: Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen oder Verzögern von Bogen oder Signaturen (4) oder zum Abreißen von Bogen oder Signaturen (4) von Bahnen oder Strängen, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (2) um eine Rotationsachse (5) rotierbar ausgeführt ist, und wobei die Beschleunigungsvorrichtung (2) aus mindestens einem als ein Zylindersegment ausgebildetem Wirksegment (10) und aus mindestens einem Haltesegment (13) besteht, und wobei das mindestens eine Wirksegment (10) eine in etwa als zylindrische Mantelfläche ausgebildete Wirkfläche (11) aufweist, welche in Wirkverbindung mit einem zu beschleunigendem oder zu verzögerndem Bogen oder Signatur (4) steht, wobei die mindestens eine in etwa zylindermantelförmige Wirkfläche (11) mindestens einen auf eine senkrecht zur Rotationsachse (5) stehende Stirnfläche (12) projizierten Wirkradius (Rw) aufweist, und wobei eine jede Wirkfläche (11) durch zwei auf die Stirnfläche (12) projizierte Kreisradien (W) begrenzt wird und wobei die beiden Kreisradien (W) je Wirkfläche (11) den Wirkwinkel (αw) einschließen, und wobei das Haltesegment (13) eine auf die senkrecht zur Rotationsachse (5) stehende Stirnfläche (12) projizierte nahezu beliebige Haltesegment-Kontur (14) aufweist, wobei die auf die Stirnfläche (12) projizierte Haltesegment-Kontur (14) innerhalb eines Kreises, welcher durch den Wirkradius (Rw) definiert ist, liegt, und wobei die Haltesegment-Kontur (14) in Erstreckung parallel zur Rotationsachse (5) eine Haltesegment-Mantelfläche (15) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Übergänge zwischen einer jeden Wirkfläche (11) und der an beiden Enden der Wirkfläche (11) angrenzende Haltesegment-Mantelflächen (15) mit einer zur Rotationsachse (5) parallelen Verrundungs-Mantelfläche (16) verrundet oder mit einer Fasenfläche (17) angefast ist.
Patent DE-202017001246-U1 (DE)
Title: Silo-Lackiermaschine
IPC: B05B9/043
Filed: 2017-03-08
Abstract: Der Lack, Betumienanstrich oder Harz befindet sich in einem Vorratstank.
Patent DE-202017001661-U1 (DE)
Title: Abwehrsprayhalterung
IPC: F41H9/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Halterung (B1) für eine Reizgasflasche zum Tragen in der Hand und mitführen einer Reizgasflasche dadurch gekennzeichnet, dass man den Verschlussdeckel (B1.2) inkl. Sprüheinheit (B1.3) entfernen kann, um die Reizgasflasche einzusetzen.
Patent DE-202017003209-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Kugelfallverschiebespiel
IPC: A63F7/00
Filed: 2017-06-17
Abstract: Spielzeug mit Verschiebe- oder Drehelementen mit Löchern und Kugeln.
Patent DE-202017004060-U1 (DE)
Title: Drei-Finger-Greifarm
IPC: B25J1/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Handbetätigte Greifzange, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammenlegbare Greifarm mit einem dreifingrigen Greifkopf ausgestattet ist.
Patent DE-202017004350-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Kabelbinder
IPC: H02G3/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Wiederverwendbarer Kabelbinder, umfassend: – einen Einöffnungs-Binderkopf (10), der eine Verbindungsdurchgangsöffnung (11) aufweist, die eine Verbindungsraste (111) und einen Verbindungsdurchgang (112) aufweist, wobei auf der Oberseite der Verbindungsraste (111) eine Vielzahl von einseitigen Zähnen (113) angeordnet ist, wobei der Verbindungsdurchgang (112) ein hohler Durchgang ist, wobei die Zähne (113) der Verbindungsraste (111) sich nach oben erstrecken und in den Verbindungsdurchgang (112) greifen; – eine Vielzahl von Mehrfachöffnungs-Binderköpfen (20), von denen jeder mindestens zwei umgedreht angeordnete Verriegelungsdurchgangsöffnungen (21) aufweist, von denen jede eine Verriegelungsraste (211) und einen Verriegelungsdurchgang (212) aufweist, wobei an einem Ende der Verriegelungsraste (211) eine Vielzahl von einseitigen Zähnen (213) angeordnet ist, wobei der Verriegelungsdurchgang (212) ein hohler Durchgang ist, in den die einseitigen Zähne (213) der Verriegelungsraste (211) greifen; – eine Vielzahl von Bindebändern (40), wobei eines der Binderbänder (40) mit der Oberkante des Einöffnungs-Binderkopfes (10) und der Unterkante des nahe bei dem Einöffnungs-Binderkopf (10) befindlichen Mehrfachöffnungs-Binderkopfes (20) verbunden ist und die restlichen Bindebänder (40) mit den Mehrfachöffnungs-Binderköpfen (20) verbunden sind; und – ein Band (30), das mit der Unterkante des Einöffnungs-Binderkopfes (10) verbunden ist, wobei an der Rückseite des Bandes (30) eine Vielzahl von vorstehenden Zähnen (31) mit rechteckigem Schnitt angeordnet ist, wobei diese vorstehenden Zähne (31) abwechselnd vertieft und erhöht angeordnet sind.
Patent DE-202017006781-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbarer Schalter mit erhöhter Lebensdauer
IPC: H01H47/22
Filed: 2017-05-23
Abstract: Fernbetätigbarer Schalter (FBS), umfassend- einen Laststromkreis mit einem ersten (ELA1) und einem zweiten (ELA2) externen Lastanschluss und einem schließenden Element (SE),- einen Steuerstromkreis, der dazu vorgesehen und geeignet ist, den Laststromkreis zu schließen und zu öffnen, mit einem ersten (SA1) und einem zweiten (SA2) Steueranschluss,- einen Öffner (OE), wobei- ein Signal am ersten (SA1) und am zweiten (SA2) Steueranschluss dazu vorgesehen ist, eine erste Wirkung am schließenden Element (SE) hervorzurufen und- der Öffner (OE) dazu geeignet ist, eine zweite Wirkung am schließenden Element (SE) hervorzurufen.
Patent DE-202017100255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen
IPC: B29C48/67
Filed: 2017-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen, mit einem Faservorratsbehälter (18), aus welchem Fasern (10) oder Faserstränge (10) abgezogen werden können, sowie mit einer Plastifiziereinheit (3) und einer Formgebungseinheit (2), wobei die Plastifiziereinheit (3) einen Zylinder (4) und eine in dem Zylinder (4) mittels eines Drehantriebs (6) drehbare Schnecke (5) aufweist, wobei in dem Zylinder (4) eine erste Öffnung (8) als Einfüllöffnung für die Zufuhr eines aufzuschmelzenden Kunststoffmaterials vorgesehen ist, wobei förderabseitig von der ersten Öffnung (8) in dem Zylinder (4) eine zweite Öffnung (9) als Einfüllöffnung für die Zufuhr von Fasern (10) oder Fasersträngen (10) vorgesehen ist, und wobei eine Fasereinzugseinrichtung (13) vorgesehen ist, welche mehrere in Axialrichtung gegeneinander versetzt angeordnete Einzugskanäle (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasereinzugseinrichtung (13) eine Einheit ist, welche in ihrer Gesamtheit mit dem Zylinder (4) lösbar verbindbar und in die zweite Öffnung (9) lösbar einsetzbar ist, dass sich die Einzugskanäle (14) von der Oberseite (21) der Fasereinzugseinrichtung (13) bis zur Unterseite (22) der Fasereinzugseinrichtung (13) erstrecken, und dass von dem Faservorratsbehälter (18) abgehende Fasern (10) oder Faserstränge (10) in von dem Zylinder (4) losgelöstem Zustand der Fasereinzugseinrichtung (13) und in einer von dem Zylinder (4) beabstandeten Position der Fasereinzugseinrichtung (13) in die Einzugskanäle (14) der Fasereinzugseinrichtung (13) einfädelbar sind, derart, dass die Fasern bzw. Faserstränge (10) auf der Unterseite (22) der Fasereinzugseinrichtung (13) aus den Einzugskanälen (14) herausragen, so dass in eingebautem Zustand der Fasereinzugseinrichtung (13) die auf der Unterseite (22) der Fasereinzugseinrichtung (13) herausragenden Fasern bzw. Faserstränge (10) in das Innere des Zylinders (4) hineinragen und von der Schnecke (5) in aufgeschmolzenes Kunststoffmaterial eingezogen werden können.
Patent DE-202017100515-U1 (DE)
Title: Käfigmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2017-01-31
Abstract: Käfigmutter, umfassend eine Mutter (3) mit einem radial überstehenden, zwei parallel zueinander gegenüberliegend angeordnete Seitenflächen aufweisenden Flansch (31) und einer hülsenartigen Schraubenaufnahme (32), ein Halteblech (1) mit einem an zwei gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander angeordnete rechtwinklig abgekantete Schenkel (12) aufweisenden Deckblech (11), das mit einer Durchtrittsöffnung (15) versehen ist, die von der Schraubenaufnahme (32) der Mutter (3) durchdrungen ist, sowie eine Verbindungsbuchse (2), welche die Schraubenaufnahme (32) der Mutter (3) umschließt und die an einem Enden einen ersten Kragen (22) zur Anlage des Flansches (31) der Mutter (3) und an ihrem gegenüberliegenden Ende einen zweiten Kragen (24) aufweist, welche Kragen (22, 24) das Deckblech (11) des Halteblechs (1) beidseitig im Bereich der Durchtrittsöffnung (15) bereichsweise abdecken, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kragen (24) elastisch sowie zumindest bereichsweise in Richtung des ersten Kragens (22) gewölbt ausgebildet ist, wobei der zweite Kragen (24) gegenüber der Durchtrittsöffnung (15) ein Übermaß aufweist.
Patent DE-202017105189-U1 (DE)
Title: Schnelldemontage-Brennraumstruktur des Rauchofens
IPC: F24B13/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Schnelldemontage-Brennraumstruktur des Rauchofens, umfassend einen Steuerkasten, einen Zuführkasten und eine Brennkammer, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuerkasten ein Beschickungstrichter und ein Lüfter angeordnet sind, wobei ein Ende des Zuführkasten im Steuerkasten eingesteckt ist, und wobei der Beschickungstrichter an der Oberseite eines Endes des Zuführkastens befestigt ist, und wobei im Zuführkasten ein Fördervorrichtung und eine Zündungsstange angeordnet sind, udn wobei ein Ende der Fördervorrichtung und das Zündende der Zündungsstange jeweils im inneren Raum der Brennkammer eingesteckt sind, und wobei die Zündungsstange durch einen Positionierrahmen an der Innenseitenwand des Zuführkastens befestigt ist, und wobei ein Ende der Fördervorrichtung mit der Drehwelle des Elektromotors des Lüfters verbunden ist, und wobei die Eingabeöffnung der Fördervorrichtung, die Eingabeöffnung des Zuführkastens und die untere Ausgabeöffnung des Beschickungstrichters jeweils zueinander entsprechen; und wobei die Brennkammer an der Öffnung am anderen Ende des Zuführkastens anliegt, und wobei am Rand der beiden Seiten der Öffnung des anderen Endes des Zuführkastens jeweils ein festes Element befestigt ist, und wobei an die beiden festen Elemente jeweils ein bewegliches Element angelenkt ist, und wobei ans Innere der Montagelöcher der beiden beweglichen Elemente jeweils eine Schnalle angelenkt ist, und wobei von beiden Seitenkanten der Anschlagplatte an einer Seite der Brennkammer jeweils eine Befestigungsplatte sich zur Außenseite geneigt erstreckt, und wobei die Positionen der beiden Schnallen jeweils den der beiden Befestigungsplatten zugeordnet sind, und wobei die Schnalle auf den Befestigungsplatten aufgesetzt werden können; und wobei in einer Installationsnut an einer Seite des Steuerkastens ein Bedienfeld und ein Touchbildschirm befestigt sind, welche miteinander verbunden sind, und wobei der Touchbildschirm sich oberhalb des Bedienfeldes befindet, und wobei die Zündungsstange und der Lüfter jeweils mit dem Bedienfeld verbunden sind.
Patent DE-202017106369-U1 (DE)
Title: Klemmschnalle zum Fixieren, Arretieren und/oder Spannen von Gurten oder anderen seilartigen Befestigungsmitteln
IPC: A44B11/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Klemmschnalle zum Fixieren, Arretieren und/oder Spannen von Gurten (3) oder anderen seilartigen Befestigungsmitteln umfassend seitliche Wangen (9 und 10), zwischen denen zumindest ein Klemmmechanismus, ein Querholm (12) und eine Aufnahme (6) für ein freies Ende des Gurtes (3) oder Befestigungsmittels angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine oder mehrere zusätzliche seitliche Öffnungen (1, 1‘) zur Aufnahme (6) in zumindest einer Wange (9, 10), um den Gurt (3) oder das seilartige Befestigungsmittel in den Klemmmechanismus einzuführen.
Patent DE-202018000284-U1 (DE)
Title: Kapsel zur Zubereitung von Heißgetränken sowie Zubereitungmaschine hierfür
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-01-18
Abstract: Kapsel zur Aufnahme von Inhaltsstoffen für die Zubereitung von Heißgetränken in Zubereitungsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel zusätzlich mit einem maschinenlesbaren Informationsträger versehen ist, auf dem die für die Zubereitung der in der jeweiligen Kapsel enthaltenen Inhaltsstoffe notwendigen Informationen etwa zu der benötigten Wassermenge und -temperatur gespeichert sind;
Patent DE-202018002281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Hochdruckbehältern und Verwendung einer derartigen Vorrichtung zum Herstellen solcher Hochdruckbehälter
IPC: F17C1/14
Filed: 2018-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Hochdruckbehältern aus schweißbarem Werkstoff zur Aufnahme von gasförmigen oder flüssigen Medien für Innendrücke von über 200 bar, vorzugsweise von Innendrücken von 400 bis 2.000 bar, oder zur Aufnahme von aggressiven oder strahlenden Stoffen mit Wanddicken von vorzugsweise von 30 mm bis 350 mm und Speicherkapazitäten von 200 Litern bis 3.000 Litern bis 500.000 Litern oder mehr und Einzelgesamtgewichten der fertigen Behälter bis 2.000 Tonnen, bei welchen auf einem Anfahrkörper (1), der aus einem gegen das zu speichernde Medium abgestimmten Material besteht, durch Auftragsschmelzen eine oder mehrere übereinander und fugenlos nebeneinander angeordnete Schmelznähte (23, 24) auftragbar sind, bis die erforderliche Wanddicke des Hochdruckbehälters erreicht ist, wobei der Anfahrkörper (1) motorisch drehbar und/oder schwenkbar ist.
Patent DE-202018002499-U1 (DE)
Title: Sperrholzplatten mit hoher Reibung für Fahrzeugbodenbeläge mit verbesserter Reibung, Dicke und Zuverlässigkeit
IPC: B27D1/04
Filed: 2018-05-22
Abstract: Beschichtete Sperrholzplatte (200) mit einer Länge (L), einer Breite (W) und einer Dicke (T), wobei die beschichtete Sperrholzplatte (200) aufweist:
 - eine erste Furnierschicht (110), die Holz aufweist,
 - eine zweite Furnierschicht (120), die Holz aufweist,
 - einen Klebstoff (190) zwischen der ersten Furnierschicht (110) und der zweiten Furnierschicht (120), und
 - eine erste Beschichtung (210), die direkt auf der ersten Furnierschicht (110) angebracht ist, wobei die erste Beschichtung (210) eine erste Oberfläche (212) der beschichteten Sperrholzplatte (200) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die erste Beschichtung (210) Polyurethan und/oder Polyharnstoff aufweist, und
 - die beschichtete Sperrholzplatte (200) eine solche maximale Dicke (T max ) und eine minimale Dicke (T min ) aufweist, dass eine Differenz (T max -T min ) zwischen der maximalen Dicke (T max ) und der minimalen Dicke (T min ) höchstens 0,5 mm beträgt.
Patent DE-202018102294-U1 (DE)
Title: Pumpe für korrosive Flüssigkeiten
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Pumpe (100, 500) zum Pumpen einer korrosiven Flüssigkeit, wobei die Pumpe umfasst:
 - eine abgedichtete interne Kammer (210),
 - eine Pumpenkammer (106), wobei sich die Pumpenkammer in der abgedichteten internen Kammer befindet,
 - ein Pumpeneingang (108), welcher mit der Pumpenkammer verbunden ist,
 - ein Pumpenausgang (110), welcher mit der Pumpenkammer verbunden ist,
 - ein rotierbares Pumpelement (117), welches dazu konfiguriert ist, die korrosive Flüssigkeit von dem Pumpeneingang zu dem Pumpenausgang zu pumpen, wobei sich das rotierbare Pumpelement in der Pumpenkammer befindet,
 - eine Antriebswelle (114) zum Antreiben des rotierbaren Pumpelements, wobei sich die Antriebswelle vollständig in der abgedichteten internen Kammer befindet, wobei die Antriebswelle für eine Magnetkupplung an einen externen Motor konfiguriert ist,
 - ein Pumpengehäuse (104), wobei das Pumpengehäuse die abgedichtete interne Kammer bildet,
 wobei das rotierbare Element, die Pumpenkammer und das Pumpengehäuse aus einem leitenden Kunststoff, einem nichtleitenden Kunststoff mit leitenden Partikeln, einer halbleitenden Keramik oder Kombinationen aus den vorgenannten gebildet sind und,
 wobei die Antriebswelle aus einer halbleitenden Keramik gebildet ist.
Patent DE-202018105925-U1 (DE)
Title: System aus zwei oder mehr Batterien
IPC: H01M50/296
Filed: 2018-10-16
Abstract: System aus zwei oder mehr Batterien (10, 12), von denen jede ein quaderförmiges Gehäuse mit einer Breite, einer Länge und einer Höhe aufweist, wobei zwei von Breite und Höhe aufgespannte Stirnseiten (16a, 16b), zwei von Breite und Länge aufgespannte Grundseiten (14a, 14b) und zwei von Länge und Höhe aufgespannte Längsseiten (18a, 18b) vorgesehen sind, und jede Batterie ein Elektronikgehäuse (20, 22) besitzt, das auf einer der Seiten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Batterien an einer ihrer Seiten in Kontakt stehen und vier Außenseiten in Form von Stirn- und Längsseiten 14a, 14b, 16a, 16b) besitzen, die an einem umschriebenen Viereck anliegen und frei von Elektronikgehäusen (20, 22) sind.
Patent DE-202019001477-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur ganzjährigen Erzeugung von lebenden Pflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2019-03-29
Abstract: Gehäuse aus vertikal modular stapelbare Elementen zur ganzjährigen Erzeugung von lebenden Pflanzen dadurch gekennzeichnet, dass es auf einer EURO-Palette nach DIN EN 13698-1 steht und mit Lenkrollen versehen ortsveränderlich ist (Fig.1 und Fig.2), es einen falt- und stapelbaren Aufsatzrahmen nach DIN EN 13698-1 aus opakem wasserabweisendem Material hat (Fig.4), mit einem Wasserdepot für Bewässerung von Unten (Fig.3) hat und mit einem Aufsatzrahmen aus transparentem, wasserfestem Material (Fig.6) aufstockbar ist, eine Bewässerungsführungen hat, die durch die Hohlkammern von Stegplatten geführt ist (ohne Abbildung), einen abnehmbaren Bewässerungs- und Ordnungsrahmen (Fig.7) hat, der für die Modul (Fig.4 und Fig.6) als Aufsatz passend ist und zusammen mit der Beetabdeckung aus zwei Flachdach-Fensterklappen die seitlich an einem rundum laufendem Rahmen angebrachte sind, als Frühbeetabdeckungen (Fig.8) dient und sich vollständig öffnen lassen. In die Beetabdeckung (Fig.8) ein Pflanzenwachstum förderndes Licht eingeführt sein (ohne Abbildung) kann und somit die Erfindung aus miteinander kompatiblen Elementen besteht, die vertikal, modular stabelbar sind. (Anlage Abbildung insgesamt)
Patent DE-202019002343-U1 (DE)
Title: Variabel in sich geschlossene Kontraktionsturbine
IPC: F01D25/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Variabel in sich geschlossene Kontraktionsturbine dadurch gekennzeichnet, das die waagerechten und senkrechten Öl verteilenden Riffelungen mit ihren schrägen Öffnungen direkt dem Druck der jeweiligen Turbine ausgesetzt sind. Die über ein Rückschlagventil eingegebene Druckkraft den Läufer mit den autark arbeitenden Druckkammern betätigt und diese einen inwendigen Zahnprofil Permanentmagneten parallel mitdreht, so dann diese außen mit einem Flansch ausgestaltete Hülse, seitlich zentral an der Turbine verschraubt ist. Der Permanentmagnet am Ende aber eine angeglichen Radiale Erhöhung hat. In der Hülse eingeführt ist ein Magnetkraft aufnehmender Zahnprofil Permanentmagnet, dessen Zähne genau in Richtung des oben genannten Zahnprofil Permanentmagneten ausgerichtet sind. Eine weitere Variation bezieht sich auf einen äußerlich gleich-gestalteten Elektromagneten, der an Stelle des Permanentmagneten in der Hülse ganz eingeführt ist und über einen Stromabnehmer oder Laser und einen mechanisch verbundenen Generator, oder elektronischen Kraftverstärker oder Nanokristalline Einrichtung verbunden ist. Wobei für die erste Variation, eine Hebelschaltung bis Pedalschaltung mit axial geführten Steuergestängen ausgestaltet ist. Für die zweite Variation eine Steuerung mit einem handgeführten und oder Pedal geführten Potentiometer. Die dritte Variation darin besteht, in diesen Ausgestaltungen nur ein Zahnprofil Permanentmagneten oder diesbezüglichen Elektromagneten, die Parallelseiten dann nur mit Eisen Zahnprofilen ausgestaltet sind.