baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014305-B3 (DE)
Title: Ausgießer
IPC: B65D47/32
Filed: 2014-09-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgießer (3) zur Anbringung an einem Behälter (5), vorzugsweise an einer Milchflasche aus Glas, wobei der Behälter (5) einen oberen Flaschenrand (10), mehrere Gewindeausprägungen (12) und einen Fixiersteg (15) hat, wobei der Ausgießer (3) aufweist: – ein scheibenförmiges Deckelteil (19), das von einer Ausgießöffnung (20) durchbrochen ist und eine Oberseite (21) und eine Unterseite (22) aufweist, wobei das Deckelteil (19) an seiner Oberseite (21) mit einem Ausgießschnabel mit einer Abreißkante versehen ist, – ein Mantelteil (24), das ringförmig ausgebildet ist und sich vom Deckelteil (19) an dessen Unterseite (22) nach unten erstreckt, wobei das Mantelteil (24) an seiner Innenseite (24a) mit Nasen (24b) versehen ist, die im Gebrauchszustand des Ausgießers (3) mit den Gewindeausprägungen (12) des Behälters (5) zusammenwirken, • wobei ein ringförmiger Bereich (30) an der Unterseite (22) des scheibenförmigen Deckelteils (19) dazu vorgesehen ist, im Gebrauchszustand des Ausgießers (3) mit dem oberen Flaschenrand (10) des Behälters (5) oder mit einer Dichtung (40) zusammenzuwirken, • und ein Belüftungskanal (25a/b) vorgesehen ist, um beim Ausgießen von Flüssigkeit aus dem Behälter (5) Luft von außen in den Behälter (5) einströmen zu lassen, wobei der Belüftungskanal (25a/b) im Wesentlichen einen ersten Abschnitt (25a) und einen zweiten Abschnitt (25b) aufweist, wobei sich der erste Abschnitt (25a) des Belüftungskanals (25a/b) an der Unterseite (22) des scheibenförmigen Deckelteils (19) befindet und der zweite Abschnitt (25b) des Belüftungskanals (25a/b) an der Innenseite (24a) des Mantelteils (24) angeordnet ist und in anderer Richtung als der erste Abschnitt (25a) verläuft, • wobei der Belüftungskanal (25a/b) an einer umfangsmäßig geschlossenen Stelle teilweise durch einen Bereich des oberen Flaschenrands (10) des Behälters (5) begrenzt wird.
Patent DE-102014014671-B3 (DE)
Title: 13C-Atemgas-Test zur Überprüfung der Magen-/Darm-Funktion und/oder Stoffwechselfunktionen und Vorrichtung hierfür
Inventor: KUHLMANN BERND
IPC: G01N33/497
Filed: 2014-10-04
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 13C-Atemgas-Test zur Überprüfung der Magen-/Darm-Funktion und/oder der Stoffwechselfunktionen bei einem Patienten, umfassend die nachfolgenden Schritte: – Verabreichen einer mit 13C-markierten Verbindung an einen Patienten, durch den die 13C-markierte Verbindung zu einem 13C-markierten Metabolisierungsprodukt umgewandelt wird, wobei das 13C-markierte Metabolisierungsprodukt 13CO2 darstellt; – Bestimmen der Änderung der relativen Konzentrationen von 13CO2 in der Atemluft des Patienten über ein vorbestimmtes Zeitintervall in Form von Anreicherungsdaten; und – Auswerten der erhaltenen Anreicherungsdaten anhand einer mathematischen Abschätzung der 13C-Freisetzungskurve; und – Rückrechnung der Magen-/Darm-Entleerung in Form der Transfer-Funktion R(t) aus den erhaltenen Polynomkoeffizienten und Bestimmen der Verstoffwechselung der 13C-markierten Verbindung zu 13CO2 aus dem Stoffwechselparameter γ. Der 13C-Atemgas-Tests ist nicht-invasiv, nicht radioaktiv, sicher, einfach und effektiv durchzuführen und liefert innerhalb von Minuten Informationen über die Magen-/Darm-Entleerung und/oder Stoffwechselfunktion.
Patent DE-102015212524-B3 (DE)
Title: Auftauvorrichtung für Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHUHMACHER NICOLAI
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-07-03
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Betriebsflüssigkeitsbehälter, aufweisend eine Heizeinrichtung, zur Bevorratung von Betriebsflüssigkeiten, welche die Tendenz aufweisen, bei niedrigen Umgebungstemperaturen einzufrieren. Hierzu wird ein Betriebsflüssigkeitsbehälter vorgeschlagen, der eine Heizeinrichtung aufweist, die außerhalb des Betriebsflüssigkeitsbehälters an der Wandung des Betriebsflüssigkeitsbehälters und/oder innerhalb der Wandung des Betriebsflüssigkeitsbehälters angeordnet ist.
Patent DE-102016006880-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestrahlen eines Behältnisses sowie Elektronenbestrahlungseinheit dazu
Inventor: FÖLL EBERHARD
IPC: H01J37/30
Filed: 2016-06-06
Granted: 2017-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestrahlen eines Behältnisses mit Elektronen mittels einer Elektronenbestrahlungseinheit beschrieben, wobei die Elektronenbestrahlungseinheit eine Elektronenerzeugungseinheit und einen Strahlfinger umfasst. Am von der Elektronenerzeugungseinheit abgewandten Ende des Strahlfingers ist ein Elektronenaustrittsfenster angeordnet. Der Strahlfinger weist eine innere Wandung und eine äußere Wandung auf, zwischen denen sich ein Zwischenraum befindet, in den ein Gasstrom einkoppelbar ist, wobei sich der Zwischenraum zu einer um, am oder neben dem Elektronenaustrittsfenster angeordneten Gasaustrittsöffnung hin öffnet. Das Verfahren umfasst Schritte des Einführens des Strahlfingers durch eine Öffnung des Behältnisses in das zu bestrahlende Behältnis, des Einkoppelns eines Gasstroms in den Zwischenraum und des Ausblasens einer Innenseite des Behältnisses mit dem aus der Gasaustrittsöffnung austretenden Gasstrom und des Bestrahlens der Innenseite des Behältnisses mit Elektronen.
Patent DE-102016100838-B3 (DE)
Title: JTAG-Schnittstelle eines Busknotens zur Steuerung der Ansteuerung von Leuchtmitteln
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G01R31/3185
Filed: 2016-01-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung umfasst die JTAG-Schnittstelle eines Busknotens (BS1, BS2, BS3) zur Steuerung der Ansteuerung von Leuchtmitteln durch den Busknoten (BS1, BS2, BS3) einer Leuchtkette im Normalbetrieb. Sie umfasst mindestens ein Beleuchtungsregister (ILR) als Datenregister (DR) dieser JTAG-Schnittstelle, von dessen zumindest zeitweiligem Inhalt zumindest zeitweilig die Ansteuerung der Leuchtmittel durch den Busknoten (BS1, BS2, BS3) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch abhängt. Die JTAG-Schnittstelle dadurch gekennzeichnet ist, dass der Test-Controller (TAPC) ein Zustandsdiagramm entsprechend dem IEEE 1149 Standard und insbesondere einem oder mehreren der Unterstandards IEEE 1149.1 bis IEEE 1149.8 und deren Weiterentwicklungen umfasst.
Patent DE-102016103960-B3 (DE)
Title: Gestrickteil in Form eines Bein- oder Armstrumpfes
Inventor: ROCKSTROH MARTIN
IPC: D04B1/26
Filed: 2016-03-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Gestrickteil in Form eines Bein- oder Armstrumpfes, mit einem mit wenigstens einem Gestrickfaden gestrickten Grundgestrickteil, wobei an dem Grundgestrickteil (2) ein erstes abtrennbares Verlängerungsgestrickteil (6, 6a) über wenigstens einen auftrennbaren Verbindungsfaden (13) befestigt ist.
Patent DE-102019111852-B3 (DE)
Title: Sicherheitslaserscanner und Verfahren
Inventor: MISSBACH THOMAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-05-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitslaserscanner mit einem Lichtsender zum Aussenden eines Lichtstrahls in den Überwachungsbereich, einem Lichtempfänger zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von den Objekten remittierten Lichtstrahl, einer drehbare Ablenkeinheit zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls, um im Verlauf der Bewegung den Überwachungsbereich abzutasten, einem internen Referenzziel, das den ausgesandten Lichtstrahl innerhalb des Sicherheitslaserscanners zu dem Lichtempfänger zurückwirft, um ein Referenzsignal zu erzeugen und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit auf, die dafür ausgebildet ist, Objekte anhand des Empfangssignals zu erfassen, sowie die Funktionsfähigkeit des Sicherheitslaserscanners anhand des Referenzsignals zu prüfen. Um eine erweiterte Nutzung der Referenzzielmessung zur verbesserten Überwachung der Funktionen des Laserscanners anzugeben wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und Auswertungseinheit dafür ausgebildet ist, eine Intensitätsverteilung des Referenzsignals beim Überstreichen des Lichtstrahls über das eine Referenzziel zu erfassen und bei Abweichung der Form der Intensitätsverteilung des Referenzsignals von einer vordefinierten Referenzform der Intensitätsverteilung über eine vorbestimmte Toleranz hinaus, ein Warnsignal auszugeben.
Patent DE-102019129739-B3 (DE)
Title: Strahlungsheizungselement und Strahlungsheizung für ein Fahrzeug
Inventor: LARSEN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlungsheizungselement für ein Fahrzeug umfassend: eine erste Schicht (101) mit einem Gestrick, einem Gelege, einem Gewirk oder einem Gewebe aus einem ersten elektrischen Leiter (102), eine zweite Schicht (103) mit einem Gestrick, einem Gelege, einem Gewirk oder einem Gewebe aus einem zweiten elektrischen Leiter (104), und eine dritte Schicht (105), die zwischen der ersten Schicht (101) und der zweiten Schicht (103), diese verbindend angeordnet ist, wobei der erste Leiter (102) und der zweite Leiter (104) zur Erzeugung von Wärmestrahlung durch die erste (101) und zweite (102) Schicht mit einer Stromquelle (111) verbindbar sind, und die dritte Schicht (105) derart elastisch ist, dass sie in einem mechanisch unbelasteten ersten Zustand die erste Schicht (101) und die zweite Schicht (103) mit einem Abstand A beabstandet und in einem mechanisch belasteten zweiten Zustand ein lokales elektrisches Kontaktieren der ersten Schicht (101) mit der zweiten Schicht (103) ermöglicht.
Patent DE-102019131436-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum eines Kraftwagens, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: SAKAI MIHO
IPC: B60Q3/54
Filed: 2019-11-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (3) für einen Fahrzeuginnenraum (1) eines Kraftwagens (2), mit einer Lichtquelle (4), mittels welcher Licht in einer Abstrahlrichtung ausgebbar ist, und mit einem Verkleidungselement (5), mittels welchem die Lichtquelle (4) in der Abstrahlrichtung überdeckt ist und mittels welchem der Fahrzeuginnenraum (1) verkleidbar ist, wobei das Verkleidungselement (5) als eine Matte mit verwebten Holzstreifen (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020131669-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen in Inertialmesseinheiten
Inventor: KALKKUHL JENS
IPC: G01P21/00
Filed: 2020-11-30
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen in Inertialmesseinheiten (4, 5, 6), die in einem Fahrzeug zur Messung von Winkelgeschwindigkeiten (ωA, ωB, ωC) und von Specific Forces (fA, fB, fC) verwendet werden, wobei mindestens drei Inertialmesseinheiten (4, 5, 6) mit jeweils mehreren Sensoren, umfassend Akzelerometer und gyroskopische Sensoren, zum Einsatz kommen, wobei eine erste Inertialmesseinheit (4) als Master-Inertialmesseinheit verwendet wird, wobei eine zweite Inertialmesseinheit (5) und eine dritte Inertialmesseinheit (6), deren Leistungsfähigkeiten geringer sein können als die der ersten Inertialmesseinheit (4), als Slave-Inertialmesseinheiten verwendet werden, wobei Messungen der Master-Inertialmesseinheit (4) als Referenzwerte verwendet werden, um Messungen der Slave-Inertialmesseinheiten (5, 6) über Schätzung von Fehlermodell-Parametern gegenüber der Master-Inertialmesseinheit (4) zu kompensieren, um auf der Basis der jeweils drei korrespondierenden Sensorsignale durch 2-aus-3-Vergleich eine Fehlfunktionen in einem der drei Sensorsignale zu erkennen, wobei diejenige der drei Inertialmesseinheiten (4, 5, 6) als fehlerhaft detektiert wird, deren Sensorsignal einen Abstand vom Median (M, D) der drei Sensorsignale aufweist, der einen Schwellwert überschreitet, wobei eine Fehlfunktion der Master-Inertialmesseinheit (4) zu einem Umschalten auf die Signale einer der noch funktionstüchtigen Slave-Inertialmesseinheiten (5, 6) unter Berücksichtigung einer vorher berechneten Präkompensation führt.
Patent DE-102022108459-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Erstellung einer mathematischen Formel zur Berechnung von Emissionsmesswerten einer Brennkraftmaschine
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vomputerimplementiertes Verfahren zur Erstellung einer mathematischen Formel zur Berechnung von Emissionsmesswerten einer Brennkraftmaschine, umfassend die folgenden Schritte:- Betrieb der Brennkraftmaschine;- Erfassung von Betriebsparametern, die die Brennkraftmaschine betreffen, während des Betriebs der Brennkraftmaschine;- Erstellung der mathematischen Formel unter Verwendung der Betriebsparameter;- Berechnung berechneter Emissionswerte aus den Betriebsparametern unter Verwendung der mathematischen Formel;- Messung gemessener Emissionswerte, die von der Brennkraftmaschine während des Betriebs erzeugt werden;- Ermittlung eines Unterschieds zwischen den berechneten Emissionswerten und den gemessenen Emissionswerten;- Anpassung der Formel mittels symbolischer Regression (2) zur Verringerung des Unterschieds.
Patent DE-102022111082-B3 (DE)
Title: Ringförmige Anlaufscheibe, Planetengetriebe mit einer solchen Anlaufscheibe sowie Schmiervorrichtung für ein Planetengetriebe
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ringförmige Anlaufscheibe für ein über ein Wälzlager (5) gelagertes Planetenrad (8) eines Planetengetriebes (1), wobei an einer Scheibenseite (101, 201) in einem vom Innenumfang radial beabstandeten äußeren Scheibenabschnitt mehrere um den Umfang versetzte, zum Außenumfang erstreckte axiale Vertiefungen (102, 202) und an einer gegenüberliegenden Scheibenseite (104, 204) mit den Vertiefungen (102, 202) korrespondierende flächige Erhebungen (103, 203) vorgesehen sind, wobei die mehreren flächigen Erhebungen (103, 203) eine segmentierte erste Anlauffläche (107, 207) bilden, an die sich radial innen eine über einen unverformten inneren Scheibenabschnitt (105, 205) gebildete kreisringförmige zweite Anlauffläche (108, 208), die zur ersten Anlauffläche (107, 207) axial zurückgesetzt ist, anschließt.
Patent DE-102022119921-B3 (DE)
Title: Verbesserte Entnahmevorrichtung und Verfahren dazu
Inventor: KRIZ THOMAS
IPC: A47K5/12
Filed: 2022-08-08
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Entnahmevorrichtungen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Entnahmevorrichtung für flüssige Medien mit austauschbarem Reservoir, sowie ein Verfahren dazu.Die Entnahmevorrichtung zum portionierten Entnehmen einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Reservoir (10), wobei das Reservoir (10) als flaschenartiger Behälter ausgestaltet ist, und die Entnahmevorrichtung einen Spenderkopf (20) umfasst, welcher mit einem spenderkopfseitigen Ende (11) des Reservoirs (10) verbindbar ist, und unter mechanischer Druckbeaufschlagung zum portionierten Abgeben einer Reinigungsflüssigkeit eingerichtet ist, welche mittels eines Saugrohrs (21), das in das Reservoir (10) hineinragt, ansaugbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen abgewinkelten Halter (30) umfasst, welcher einen ersten Schenkel (31) mit einer Bohrung (33) aufweist, durch welche mindestens das Saugrohr (21) hindurchführbar ist, und einen zweiten Schenkel (32) aufweist, welcher zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehen ist, wobei der erste Schenkel (31) zwischen Spenderkopf (20) und Reservoir (10) festklemmbar ist, so dass die Entnahmevorrichtung an einer Haltefläche befestigbar und mit einer Hand ohne die Gefahr eines Verrutschens betätigbar ist.
Patent DE-4319458-B4 (DE)
Title: Wärme und Feuchtigkeit austauschende Filter, sowie Verwendung und Herstellung eines solchen Filters
Inventor: GUTMAN RICHARD GUY
IPC: B01D39/18
Filed: 1993-06-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wärme- und
Feuchtigkeitsaustauschfilter, der ein Gehäuse (12) aufweist, das einen
ersten Teil zur Verbindung mit einer Zufuhr von atembarem Gas und einer
Ausatmungsleitung und einen zweiten Teil zur Verbindung mit einer
das Gas einatmenden und ausatmenden Person hat, wobei das Gehäuse (12)
ein Blatt eines hydrophilen Mediums (11) und ein Blatt eines hydrophoben
Filtermediums (10) enthält,
die in Reihe in einem Strömungsweg
zwischen dem ersten und dem zweiten Teil angeordnet sind, wobei
das hydrophile Medium (11) dichter an dem ersten Teil in dem Strömungsweg
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
hydrophobe Medium (10) einen Alkoholblasenpunkt größer als
710 mm (28 Inch) H 2 O zum Entfernen von Mikroorganismen
hat.
Patent DE-4327621-B4 (DE)
Title: Kolbenringnutgestaltung für Kolben von Verbrennungsmotoren
Inventor: STUSKA GOTTHARD
IPC: F16J9/20
Filed: 1993-08-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kolbenringnutgestaltung
für Kolben von
Verbrennungsmotoren mit in der Ringpartie des Kolbens in einer kolbenbodenseitigen
Nut (2) angebrachtem Rechteckring (4) und in einer kolbenschaftseitigen
Nut (3) angebrachtem, mit einem Spannelement versehenen Nasen-Minutenring
(8), wobei der Verdichtungsring aus einem Rechteckring mit Innenfase
und balliger Lauffläche
besteht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in der oberen Nutflanke
(11) der kolbenschaftseitigen Nut (3) auf dem Umfang verteilte radiale
Druckbeaufschlagungsbohrungen (12) vorgesehen sind, und  – dass auf
dem äußeren Umfang
der oberen Nutflanke (11) ein umlaufender, die Druckbeaufschlagungsbohrungen (12)
verbindender Einstich (16) vorgesehen ist.
Patent DE-4338973-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Badezimmerarmaturen (II)"
Inventor: MENKE RONALD
IPC: C11D1/29
Filed: 1993-11-15
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Badezimmerarmaturen, dadurch gekennzeichnet, daß die zu
reinigenden Armaturen oder Oberflächen mit einer unverdünnten wäßrigen Reinigungslösung behandelt
werden, die eine kalklösende
Säure oder
deren Alkalisalz enthält und
deren Tensidgehalt wenigstens zu 50 Gew.-% aus Alkylpolyglycosid
besteht, wobei die Reinigung durchgeführt wird, indem die Reinigungslösung mit
einem Tuch oder einem Schwamm unverdünnt in einer Menge von 10 bis
30 g/m 2  aufgebracht und nach entsprechender
Einwirkzeit durch Abwischen oder Abspülen mit Wasser wieder von dem
Objekt entfernt wird.
Patent DE-4342057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Regelparameter einer elektrohydraulischen Achse
Inventor: SCHMITZ JUERGEN
IPC: G05D15/00
Filed: 1993-12-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Adaption der Regelparameter mittels Fuzzy-Set-Logik bei der
Kraftregelung einer elektrohydraulischen Achse, mit einem Regler
mit proportionalem und integralem Anteil, wobei die sich bei Sollwertänderungen
ergebende Sprungantwort jeweils hinsichtlich geometrischer Eigenschaften
mittels eines Fuzzy-Klassifikators beurteilt und in einem Fuzzy-Regelwerk
bewertet wird, von dem die Regelparameter des Reglers so lange verändert werden,
bis eine optimierte Sprungantwort erzielt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Überschwingen,
das Monotoniemaß und
der Grenzzyklus der Sprungantwort als geometrische Eigenschaften
beurteilt werden und daß das Überschwingen
durch eine geeignete Änderung
des I-Anteils und der Grenzzyklus und das Monotoniemaß durch eine
geeignete Änderung
des P-Anteils kompensiert werden.
Patent DE-4413575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements
Inventor: KAMIHARA YASUHIRO
IPC: C03C17/25
Filed: 1994-04-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines optischen Elementes, das die folgende Schritte
umfasst:  – Bilden
einer zu bearbeitenden Schicht (2) auf einer Oberfläche eines
Substrats (1) aus optischem Material,  – Bearbeiten der Schicht (2)
zur Ausbildung einer vorgegebenen Form oder Kontur darin, wobei
die maximale Bearbeitungstiefe (d max ) kleiner
als die Dicke (t) der Schicht (2) ist,  – Anisotropes Ätzen der
Schicht (2) und des Substrats (1) zur Ausbildung einer Form oder
Kontur in dem Substrat (1), welche der in der Schicht (2) gebildeten
Form oder Kontur entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Bearbeitung der Schicht (2) spanend erfolgt und hierzu für die Schicht
(2) ein Material verwendet wird, das wesentlich leichter mit einem
Zerspanungswerkzeug (3) zu bearbeiten ist als das Material des Substrats
(1).
Patent DE-4418538-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung für schaltbare Verbraucher
Inventor: SCHLICHENMAIER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-05-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Spannungsversorgung schaltbarer Verbraucher (10), insbesondere
von Drucksteuerventilen bei Antiblockiersystemen in einem Fahrzeug,  mit
jeweils einem ersten Schalter (11) für jeden Verbraucher (10), um
diesen mit Masse zu verbinden oder von Masse zu trennen,  mit
einer Steuereinrichtung (15, welche die Schalter (11) ansteuert,
dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils ein weiterer Schalter
(12) für
jeden Verbraucher (17) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung
(15) die Schalter (12) ansteuert, so dass die Verbraucher (10) an
Versorgungsspannung (UV) gelegt werden, wenn ein Schalten der Verbraucher
(10) zu erwarten ist.
Patent DE-10035580-B4 (DE)
Title: Formschlüssig setzbarer Hinterschneid-Anker
Inventor: LIEBIG HEINRICH
IPC: E04B1/38
Filed: 2000-07-21
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hinterschneid-Anker (10) mit einem Ankerbolzen (12), dessen langgestreckter, an seinem in Setzrichtung rückwärtigen Ende mit einem Befestigungskopf oder einer auf einem Gewinde aufgeschraubten Mutter (36) versehener zylindrischer Schaft (14) an seinem in Setzrichtung vorderen Ende einen sich kegelstumpfförmig erweiternden Spannkopf (24) mit einem an seinem freien Ende vorgesehenen radial vortretenden Ringvorsprung (28) aufweist, auf dem ein von seinem in Setzrichtung vorderen Ende her über einen Teil seiner Länge mehrfach geschlitzter und im geschlitzten Bereich eine Anzahl von Verankerungssegmenten (44) bildender hülsenartiger Grundbauteil (16) verschieblich aufgesetzt ist, dessen Innendurchmesser im Wesentlichen gleich dem bzw. etwas größer als der Außendurchmesser des zylindrischen Schaftes (14) ist, und in dessen Außenseite mit Abstand vom in Setzrichtung vorderen Ende eine umlaufende Nut (42) eingebracht ist, welche die in Setzrichtung vorderen Endbereiche der Verankerungssegmente unter Verformung des im Nutgrund verbleibenden Materials derart ausschwenkbar ausbildet, dass sie in dem in eine zugehörige Befestigungsbohrung eingesetzten Zustand durch Einleitung einer den Ankerbolzen (12) und den Grundbauteil (16) relativ zueinander verschiebenden Spannkraft aufgeschwenkt werden, wobei die Verankerungssegmente (44) zusammengenommen die äußere Form von zwei mit ihren im Durchmesser kleineren Stirnflächen aneinander liegenden Kegelstumpfflächen haben, deren am in Setzrichtung vorderen Ende einerseits und an der Nut (42) andererseits gebildete Basisflächen im nicht aufgeschwenkten Zustand jeweils einen dem Außendurchmesser des Grundbauteils (16) im Wesentlichen entsprechenden oder etwas kleineren Durchmesser haben, wobei die in Setzrichtung vordere Kegelstumpffläche eine Schneidkante bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verankerungssegemente (44) im Grundbauteil (16) bildenden Schlitze von dem in Setzrichtung vorderen Ende des Grundbauteils (16) aus bis in den Bereich der umlaufenden Nut (42) geführt sind, so dass das Grundbauteil in seinem oberhalb der Verankerungssegmente liegenden Abschnitt nicht radial aufweitbar ist, dass der Spannkopf (24) in seiner axialen Erstreckung und Konizität so bemessen ist, dass die dem Grundbauteil (16) zugewandte obere Begrenzungsfläche (28a) des Ringvorsprungs (28) in formschlüssig gesetztem Zustand des Ankers (10) an den freien Enden der Verankerungssegmente (44) anliegt und ein Aufspreizen der den ersten Kegelstumpf bildenden Abschnitte (44b) der Verankerungssegemente (44) über die Anlage an der Wandung einer zugehörigen Befestigungsbohrung (46) hinaus verhindert ...
Patent DE-10041911-B4 (DE)
Inventor: VEIK GUENTHER
IPC: E21B10/48
Filed: 2000-08-25
Granted: 2009-02-05
Abstract: The diamond drilling crown has a tubular carrier body (2) with a base (4) with a projecting insertion plug (1). The carrier body and the base are formed in a pressure rolling (5,6) process. The carrier body has a wall thickness which is 0.008-0.016 times the outer diameter of the body, and its out-of-round rotary deviation is ≤ 1.3 mm. The outer surface of the carrier body can be fitted with a spiral profile.