baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035480-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: ROHLFING HANS
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-07-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Schienenanordnung zum Befestigen eines Fahrzeugsitzes (30), mit wenigstens einer Schiene (60), mit einer Schienenlängsachse (61) und einem Schienenquerschnitt (40) und wenigstens einem Reiter (24, 26), welcher zum Verbinden mit einem Fahrzeugsitz (30) ausgebildet ist, wobei die Schiene (60) ausgebildet ist, den Reiter (24, 26) wenigstens teilweise derart aufzunehmen, dass der Reiter (24, 26) entlang der Schienenlängsachse (61) bewegbar ist, und die Schiene (60) entlang der Schienenlängsachse (61) wenigstens einen Halteabschnitt (64, 66) aufweist, bei dem der Schienenquerschnitt (40) derart geformt ist, dass die Schiene (60) den Reiter (24, 26) in einer zur Schienenlängsachse (61) verschiedenen Richtung formschlüssig halten kann, und der Reiter (24, 26) einen Arretier-Anker (20, 22, 31) aufweist, welcher ausgebildet und angeordnet ist, den Reiter (24, 26) an einer Position entlang der Schienenlängsachse (61) kraftschlüssig und/oder formschlüssig lösbar zu verankern, und der Arretier-Anker (20, 22, 31) mit einer Betätigungsvorrichtung (25) derart wirkverbunden ist, dass der Arretier-Anker (20, 22, 31) durch die Betätigungsvorrichtung (25) lösbar verankert werden kann, wobei die Schienenanordnung wenigstens ein Abstützelement (12, 14) aufweist, welches mit der Betätigungsvorrichtung (25) derart wirkverbunden und ausgebildet ist, durch die Betätigungsvorrichtung (25) auf die Schiene (60) anhebbar abgesenkt zu werden, wobei einer Lösestellung des Arretier-Ankers (20, 22, 31) eine angehobene Stellung des Abstützelementes (12, 14) entspricht, und eine Heberichtung des Abstützelementes (12, 14) entgegengesetzt zu einer Löserichtung (28, 29) des Arretier-Ankers (20, 22, 31) ist, wobei die Schiene (60) entlang einer Schienenlängsachse (61) Halteabschnitte (64, 66) und Öffnungsabschnitte (69, 68) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Öffnungsabschnitt (69) eine derartige Länge aufweist, dass der erste Arretier-Anker (22) im Bereich des ersten Öffnungsabschnittes (69) der Schiene (60) eingeführt werden kann, wobei ein zweiter Öffnungsabschnitt (68) eine derartige Länge aufweist, dass der zweite Arretier-Anker (20) im Bereich des zweiten Öffnungsabschnittes (68) in die Schiene (60) eingeführt werden kann, wobei die Schiene (60) eine die Schiene (60) teilweise abdeckende Schienenabdeckung (62) aufweist, welche sich entlang der Schienenlängsachse (61) über den Halteabschnitt (64), den zweiten Öffnungsabschnitt (68) und den Halteabschnitt (66) erstreckt, wobei die Schienenabdeckung (62) im Bereich des zweiten Öffnungsabschnittes (68) eine Aussparung aufweist.
Patent DE-102004035883-B4 (DE)
Title: Marker sowie Reflektorelement für einen Marker eines chirurgischen Navigationssystems sowie Verfahren zum Versehen eines Markers mit einer Reflektorschicht
Inventor: BACK LOTHAR
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-08-31
Abstract: Reflektorelement
(6) für
einen Marker (5) eines chirurgischen Navigationssystems (7) mit
einer flächigen
Reflektorschicht (28; 38), die auf einem Träger (26; 36) aufliegt und die
im Bereich einer definierten Fläche reflektierend
ist, wobei der Träger
(26; 36) in dem Auflagebereich (27) der Reflektorschicht (28; 38)
eine Ausdehnung aufweist, die der definierten Fläche entspricht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Reflektorschicht (28; 38) als Stanzteil ausgebildet ist, dessen
Außenkante
läng des äußeren Randes
des Trägers
(26; 36) im Auflagebereich (27) verläuft.
Patent DE-102004049255-B4 (DE)
Title: Führungselemente für ein Greifertransportelement einer Webmaschine
Inventor: MOENECLAEY DENIS
IPC: D03D47/12
Filed: 2004-10-05
Granted: 2013-07-18
Abstract: Führungselement (10, 10', 10'', 10'''; 40; 50, 50', 50''; 80, 80'; 90, 90') für ein Greifertransportelement (11, 11', 11''; 41; 51, 51'; 81; 91, 91') einer Webmaschine mit ersten Führungen (12, 13; 42, 43; 52, 53; 12', 13; 92, 93), und mit zweiten Führungen (14, 15, 16; 44, 46; 54, 55, 56; 94, 95, 96), die miteinander eine formschlüssige, einseitig offene Aufnahme für das Greifertransportelement bilden, dadurch gekennzeichnet, dass von den der Unterseite und/oder der Oberseite des Greifertransportelements (11, 11', 11''; 41; 51, 51'; 81; 91, 91') zugeordneten ersten Führungen (12, 13; 42, 43; 52, 53; 12', 13; 92, 93) wenigstens ein Vorsprung (17; 45; 55, 57; 85; 61; 95, 96) nach innen ragt, der mit wenigstens einer seiner Seitenkanten die zweiten Führungen ergänzt.
Patent DE-102004051345-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement, Verfahren zum Ein- und/oder Ausgeben von Testdaten, sowie Speichermodul
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: G11C29/12
Filed: 2004-10-21
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Ein- und/oder Ausgeben von Testdaten und/oder Halbleiter-Bauelement-Betriebs-Steuerdaten in ein oder aus einem Halbleiter-Bauelement (2a–9a; 2b–9b), wobei das Halbleiter-Bauelement eine Vielzahl von Speicherzellen (202a–e) zum Speichern von Nutzdaten und eine Vielzahl von Registern (102) zum Speichern von Testdaten und/oder Halbleiter-Bauelement-Betriebs-Steuerdaten aufweist, mit den Schritten: (a) Anlegen eines Steuer-Signals an das Halbleiter-Bauelement (2a–9a; 2b–9b) zum Umschalten des Halbleiter-Bauelements (2a–9a; 2b–9b) von einem ersten in einen zweiten Betriebs-Modus; (b) Anlegen eines Adress-Signals an das Halbleiter-Bauelement (2a, 2b), wobei in dem zweiten Betriebs-Modus ein Adressraum der Register (102a–e) auf einen Adressraum der Speicherzellen (202a–e) gemappt wird, um mit dem Adress-Signal in dem zweiten Betriebs-Modus wenigstens ein Register (102a–e) statt wie im ersten Betriebs-Modus wenigstens eine Speicherzelle (202a–e) anzusprechen; und (c) Ein- oder Ausgeben von Testdaten und/oder Halbleiter-Bauelement-Betriebs-Steuerdaten in das oder aus dem adressierten Register (102a–e).
Patent DE-102004056792-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: REMUS BORGIA
IPC: F01N13/18
Filed: 2004-11-24
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (1), insbesondere für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem ersten Rohr (2), einem zweiten Rohr (3), einer Hülse (7), einer Ringdichtung (11) und einer Schelle (8). Das erste Rohr (2) ist im Bereich der Rohrverbindung (1) in das zweite Rohr (3) eingesteckt, während die Hülse (7) auf das erste Rohr (2) aufgesteckt ist. Die Ringdichtung (11) liegt an der Hülse (7), am ersten Rohr (2) und am zweiten Rohr (3) an. Die Schelle (8) übergreift eine an der Hülse (7) ausgebildete Hulsenstützkontur (9) und eine am zweiten Rohr (3) ausgebildete Rohrstützkontur (10) von außen. Außerdem verspannt die Schelle (8) die Hülse (7) sowie das zweite Rohr (3) axial mit der Ringdichtung (11).
Patent DE-102004061177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Bauteilen
Inventor: ERFLING CORDT
IPC: G01B11/04
Filed: 2004-12-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen von Bauteilen mit einer Lasertriangulationsmesseinrichtung zur Bestimmung von Höhen- und Querprofilen des Bauteils, wobei das auf einer Auflageebene angeordnete Bauteil und die Lasertriangulationsmesseinrichtung in horizontaler Verschieberichtung relativ zueinander verfahrbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Triangulationssensoren (9, 21, 21', 21'') in einer gemeinsamen Messebene (13, 13', 13'', 13''', 13IV), unter Bildung eines Lageversatzes quer zu der horizontalen Verschieberichtung (6) angeordnet sind zur Bestimmung des Höhen- und Querprofils des Bauteils (20, 33) in der Messebene (13, 13', 13'', 13''', 13IV), wobei die Triangulationssensoren (9, 21, 21', 21'') an einer quer zu der horizontalen Verschieberichtung (6) verlaufenden horizontalen Traverse (10) eines Trägers (11) befestigt sind und mit Laserbündeln die Messebene aufspannen, dass mehrere Messebenen (13, 13', 13'', 13''', 13IV) in horizontaler Verschieberichtung (6) hintereinander angeordnet sind, wobei die Triangulationssensoren (9, 21, 21', 21'') einer Messebene (13, 13', 13'', 13''', 13IV) unterschiedlich zu Triangulationssensoren (9, 21, 21', 21'') einer...
Patent DE-102005001899-B4 (DE)
Title: Ultraschallkopf
Inventor: ROTHER STEPHAN
IPC: H03H9/15
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ultraschallkopf
zum Einkoppeln von Ultraschallwellen in ein Medium und/oder zum
Empfang von Ultraschallwellen aus einem Medium, mit einem flächig ausgebildeten
Piezoelement, das eine Ober- und Unterseite aufweist, auf der jeweils
eine Elektrodenstruktur angebracht ist, die jeweils mit einer Anschlusselektrode
verbunden ist, wobei zumindest die Unterseite des Piezoelements samt
Elektrodenstruktur mit einem Koppelmedium in Wirkverbindung steht,
wobei das Koppelmedium eine dem Piezoelement abgewandte freie Oberfläche aufweist, über die Ultraschallwellen
unmittelbar in das Medium einkoppelbar oder aus dem Medium detektierbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezoelement mit der Oberseite
samt der auf dieser aufgebrachten Elektrodenstruktur mittel- oder
unmittelbar mit einem Trägersubstrat
verbunden ist.
Patent DE-102005007032-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem oberhalb des Daches verschiebbaren Dachteil
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2005-02-15
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeugdach
(1) mit einem mittels eines nahe seiner Hinterkante (32) angelenkten
Ausstellhebels (40) zunächst
in eine Lüfterposition
ausstellbaren und anschließend
oberhalb des Daches bzw. eines zumindest zeitweise festen Dachteils
(4) verschiebbaren Dachteil (3) zum wenigstens teilweisen Freigeben
einer Dachöffnung
(5) im Fahrzeugdach (1), wobei das Dachteil (3) beim Verschieben
aus der Lüfterposition
nach hinten auch über die
Hinterkante der Dachöffnung
(5) hinaus im Bereich seiner Hinterkante (32) weiterhin abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung der Hinterkante (32) des
Dachteils (3) sowohl bei der Ausstellbewegung als auch bei der Verschiebebewegung
kontinuierlich mittels des Ausstellhebels (40) erfolgt, der mittels
eines wenigstens eine Steuerkulisse (54) aufweisenden verschiebbaren Steuerschlittens
(50) betätigbar
ist, wobei der Steuerschlitten (50) beim Verschieben aus der Lüfterposition
zusätzlich eine
Verriegelungseinrichtung (60) entriegelt, die eine Verschiebung
des Dachteils (3) während
der Ausstellbewegung blockiert.
Patent DE-102005018514-B4 (DE)
Title: Sperrplatte und Stromzähleranordnung
Inventor: WIELAND RALF
IPC: G01R11/04
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sperrplatte (20) zum Aufsetzen auf einen Adapter (10) einer Stromzähleranordnung, auf welchen Adapter (10) ein Stromzähler (40) auf – und einsetzbar und mittels am Stromzähler (40) befindlicher Haltekrallen (41, 42) befestigbar ist, und in welchen Inneren des Adapters (10) sich Kontakte befinden, die von am Boden des Stromzählers (40) angeordneten Kontaktfahnen betätigbar sind, so dass bei Montage des Stromzählers (40) die innerhalb des Adapters (10) befindlichen Kontakte getrennt und beim Demontieren des Stromzählers (40) die Kontakte geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Adapter (10) zugewandte Seite der Sperrplatte (20) der Bodenseite des Stromzählers (40) gleicht und Einrichtungen (21, 22) trägt zum Trennen der innerhalb des Adapters (10) befindlichen Kontakte, so dass beim Aufsetzen und Verschieben der Sperrplatte (20) auf dem Adapter (10) in einer dem Zähler (40) entsprechenden Weise der Adapter (10) gesperrt ist und die innerhalb des Adapters (10) befindlichen Kontakte getrennt und beim Demontieren der Sperrplatte...
Patent DE-102005030983-B4 (DE)
Title: Volumenzähler für Flüssigkeiten
Inventor: BARTMANN PETER
IPC: G01F1/075
Filed: 2005-07-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Volumenzähler für Flüssigkeiten, welcher als Mehrstrahl-Flügelradzähler ausgebildet ist, mit einem Zählwerk (9), mit einem als Becher ausgebildeten Messeinsatzgehäuse (2), in dem ein Flügelrad (4) mit Flügelradwelle (6) drehbar angeordnet ist, sowie einer Impulszähleranordnung (5) mit wenigstens einem Impulsgeber (5a), einem Impulsgeberträger (5b) und genau einem Impulssensor (14), wobei der wenigstens eine Impulsgeber (5a) auf oder in dem Impulsgeberträger angeordnet ist, mit dem einen Impulssensor zusammenwirkt und der Impulsgeberträger (5b) und damit auch der Impulsgeber (5a) mit der Flügelradwelle (6) in Wirkverbindung steht und wobei der wenigstens eine Impulsgeber als flächig ausgedehnter Körper ausgebildet ist, der sich über einen Teilbereich des Impulsgeberträgers (5b) erstreckt und ringsegmentförmig ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Impulsgeber (5a) zwei Segmente aufweist, welche bei gleichem Segmentwinkel eine unterschiedlich große Impulsgeberträgerfläche bedecken oder welche eine unterschiedliche Schichtdicke aufweisen und eine geringere Dicke wie der Impulsgeberträger (5b) aufweisen, in axialer Richtung der Flügelradwelle (6) gesehen, und wobei Sensorbereich und Impulsgeber derart aufeinander abgestimmt sind, dass mit nur einem Sensor neben der Bestimmung der Durchflussmenge durch Analyse der Impulspegelabfolge die Fließrichtung bestimmbar ist.
Patent DE-102005036945-B4 (DE)
Title: Automatische Steuerung der Additivzugabe bei Feinstzerkleinerungsprozessen
Inventor: MENDE STEFAN
IPC: B02C23/18
Filed: 2005-08-05
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur automatischen Steuerung der Additivzugabe bei Feinstzerkleinerungsprozessen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
mit ansteigender Viskosität
sich verändernde
Staudruck im Mahlbehälter
gemessen wird und in Abhängigkeit
zu einem vorgegebenen Druckwert die Regelung der Additivzugabe erfolgt.
Patent DE-102005059159-B4 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung eines Eduktversorgungssystems in einem Brennstoffzellensystem sowie Zuführsystem
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: Dämpfervorrichtung
eines Eduktversorgungssystems (10) in einem Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelleneinheit (11), dadurch gekennzeichnet,
dass ein in einem Hohlraum (12) angeordnetes Dämpfervolumen (13) und ein ausgangsseitiger
Strömungsquerschnitt
(14) mit einem Drosselelement (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102006012147-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRADOS MICHAEL
IPC: G09F9/00
Filed: 2006-03-16
Granted: 2017-02-16
Abstract: Eingabevorrichtung (4, 4A, 4B, 4C), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Eingabevorrichtung ein Gehäuse (15) und ein in dem Gehäuse (15) angeordnetes Display (12, 72) zur optischen Darstellung von Informationen aufweist, wobei ein über dem Display (12, 72) angeordneter Touchscreen (11, 70) zur Eingabe von Befehlen durch Berühren einer Bedienfläche (16) des Touchscreens (11, 70) vorgesehen ist und das Gehäuse (15) gegenüber dem Display (12, 72) bewegbar ist, wobei ein Aktor (13, 84) zum Bewegen des Gehäuses (15) in zumindest eine Richtung vorgesehen ist, wobei der Touchscreen (11, 70) an dem Gehäuse (15) befestigt ist, so dass der Touchscreen (11, 70) Teil des Gehäuses (15) ist.
Patent DE-102006012265-B4 (DE)
Title: Elektrisches Handversiegelungsgerät mit abnehmbarem elektrischem Versiegelungsmodul
Inventor: CHOU AMMY
IPC: B29C65/18
Filed: 2006-03-15
Granted: 2010-12-02
Abstract: Elektrisches Handversiegelungsgerät mit einem abnehmbaren Versiegelungsmodul (50), das Folgendes aufweist:  ein nach oben offenes Gehäuse (20) mit einer Modulkammer (24) und einer Batteriekammer (31), die durch eine Trennplatte (27) voneinander getrennt sind, wobei die Batteriekammer (24) von einer Batterieabdeckplatte (21) abgedeckt ist und an der Trennplatte (27) Metallkontakte (33) befestigt sind;  ein Versiegelungsmodul (50), das als Einheit in der Modulkammer (24) des Gehäuses (20) angebracht oder von diesem gelöst ist, mit einer Modulabdeckplatte (52) und einer Modulsitzplatte (56), die zusammen einen Aufnahmeraum (57) zur Aufnahme eines Heizmechanismus bilden, wobei die Modulsitzplatte (56) eine Wand aufweist, die von ihrer hinteren Seite nach unten führt, und einen Dachbereich (563), der an ihrer oberen Vorderseite hängt, and wobei die Modulabdeckplatte (52) zwei Haken (523) aufweist, die jeweils von ihrer linken und rechten Seite nach unten führen, und wobei die Modulsitzplatte (56) zwei Eingriffsbereiche (564) aufweist, die sich jeweils an der linken...
Patent DE-102006013492-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Gleitverschieben eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GAROTTE GERALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung (1, 51) zum Gleiten-Lassen eines Fahrzeug-Automobil-Sitzes (30), welche Vorrichtung umfasst:  – eine Gleitschiene (2), welche umfasst: ein feststehendes Profil (2a), welches dazu geeignet ist, am Chassis des Fahrzeugs befestigt zu werden, und ein bewegbares Profil (2b), welches bezüglich des feststehenden Profils (2a) gleitbar montiert ist,  – eine Verriegelungs-Einrichtung (4), welche einen aktiven Zustand aufweist, in welchem sie das bewegbare Profil bezüglich dem feststehenden Profil immobilisiert, und einen inaktiven Zustand aufweist, in welchem sie das Gleiten des bewegbaren Profils bezüglich des feststehenden Profils ermöglicht,  – einen Steuer-Träger (6, 56), welcher zwischen einer aktiven Position, in welcher er die Verriegelungs-Einrichtung (4) zwingt, sich in ihrem inaktiven Zustand zu befinden, und einer Ruheposition, in welcher er das Rückkehren der Verriegelungs-Vorrichtung (4) in ihren aktiven Zustand ermöglicht, schwenkbar an dem bewegbaren Profil (2b, 24, 74) befestigt ist,  – ein Steuer-Stab (8, 58), welcher zwischen einer Verwendungs-Position und einer eingezogenen...
Patent DE-102006032130-B4 (DE)
Title: Transpoder, RFID-System und Verfahren für RFID-System mit Schlüsselverwaltung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04L9/30
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Transponder
für ein
RFID-System (1), insbesondere passiver und/oder rückstreubasierter
Transponder, wobei auf dem Transponder (2) mindestens eine erste
Information in einem ersten Speicherbereich (20) abgelegt ist, der
nur durch einen transponderinternen Lesezugriff im Klartext zugänglich ist,
und eine zweite Information in einem zweiten Speicherbereich (22)
ablegbar ist, der über
eine Luftschnittstelle für
einen Lesezugriff im Klartext zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Information aus der ersten Information unter Verwendung
eines öffentlichen
Schlüssels
eines asymmetrischen Verschlüsselungsverfahrens
generiert ist.
Patent DE-102006032728-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LINDBERG PHILLIP
IPC: A61B5/024
Filed: 2006-07-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Wristop-Computer mit einem Zifferblatt (10, 20, 30, 40, 50), wobei das Zifferblatt aufweist:- einen Indikator (11, 21, 31, 41, 51) einer aktuellen Herzrate, der auf ein Herzratensignal reagiert, das von einem Anwender des Wristop-Computers gemessen ist, und der funktionsmäßig mit einer Herzratenskala verbunden ist, und- einen Referenzindikator, der einen visuell wahrnehmbaren Referenzherzratenbereich (12, 22, 32, 42, 52) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass- der Referenzindikator in Bezug auf das Zifferblatt statisch befestigt ist,- der Indikator der aktuellen Herzrate relativ zu dem Zifferblatt drehbar anpassbar ist und- die Herzratenskala und der Referenzherzratenbereich relativ zueinander anpassbar sind.
Patent DE-102006034644-B4 (DE)
Title: Längenmesseinrichtung
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G01B5/02
Filed: 2006-07-24
Granted: 2010-12-09
Abstract: Längenmesseinrichtung zum Messen der Länge einer Person, mit einem Messbalken (1) zur horizontalen Positionierung auf dem Kopf der zu vermessenden Person und einer Sensorik (8) zur kontaktlosen Ermittlung des Abstandes zwischen dem Messbalken (1) und einem Untergrund, wobei Betätigungsmittel zum Aktivieren des Messvorgangs und Anzeigemittel zum Anzeigen des Messergebnisses vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Messbalken (1) ein herausklappbarer oder herausschwenkbarer Griff (2) zum Halten des Messbalkens (1) zugeordnet ist, der von einer Aufbewahrungsposition in eine zum Messbalken (1) abgewinkelte Arbeitsposition klappbar oder schwenkbar ist.
Patent DE-102006047695-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul zum Steuern eines Personen- und/oder Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: G01P15/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2017-07-06
Abstract: Elektronisches Modul (1), umfassend: – zumindest einen Sensor (23) zur Erfassung einer physikalischen Größe – eine elektronische Schaltung mit zumindest einem Bauelement (27) zur Verarbeitung analoger und/oder digitaler Signale, wobei die Schaltung mit dem zumindest einen Sensor (23) elektrisch verbunden ist; – eine Leiterplatte (21), auf der die elektronische Schaltung zumindest teilweise angeordnet ist; – eine Sensorleiterplatte (22), auf welcher der zumindest eine Sensor (23) angeordnet ist, – wobei die Sensorleiterplatte (22) und die Leiterplatte (21) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) aufgenommen sind, wobei die Sensorleiterplatte (22) mechanisch entkoppelt von der Leiterplatte (21) in dem Gehäuse (10) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Sensorleiterplatte (22) zur verlustfreien oder verlustarmen Übertragung der zu erfassenden physikalischen Größe steif an das Gehäuse (10) angebunden ist, wobei b) die Sensorleiterplatte (22) über Haltestifte (17), die in dem Gehäuse (10) verankert sind, mit dem Gehäuse (10) mechanisch verbunden ist, c) die Sensorleiterplatte (22) und die Leiterplatte (21) im Wesentlichen parallel zueinander und übereinander angeordnet sind und d) eine elektrische Verbindung zwischen den elektrischen Komponenten (23) auf der Sensorleiterplatte (22) und den elektrischen Komponenten auf der Leiterplatte (21) über zumindest einen Kontaktstift (20) hergestellt ist, der sich im Wesentlichen orthogonal zu den Flächen der Leiterplatte (21 und der Sensorleiterplatte (22) erstreckt und als Pressfit-Pin ausgebildet ist.
Patent DE-102007003107-B4 (DE)
Title: Dreifachkupplung für Hybridantrieb mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HEINRICH JOHANNES
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-01-16
Granted: 2011-05-05
Abstract: Kupplungssystem (1) für Kraftfahrzeuge mit mindestens drei Reibkupplungen (50, 250, 150) und mit einem Elektromotor (30),  – wobei eine erste Reibkupplung (250) den Kupplungssystemeingang (20) umfasst und zweite Reibkupplungen (50; 150) jeweils eine Getriebeeingangswelle (51; 151) umfassen und mittels der ersten Reibkupplung (250) und einer ersten der zweiten Reibkupplungen (50) der Kupplungssystemeingang (20) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (51) verbindbar und mittels der ersten Reibkupplung (250) und einer weiteren der zweiten Reibkupplungen (150) der Kupplungssystemeingang (20) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (151) verbindbar ist,  – wobei der Rotor (32) des Elektromotors (30) mit dem Ausgang der ersten Reibkupplung (250) und mit dem Eingang der zweiten Reibkupplungen (50; 150) verbunden ist,  – und wobei die zweite Reibkupplung (50; 150) Teil einer Doppelwellenkupplung (40) ist und sämtliche Reibkupplungen (50, 150, 250) des Kupplungssystems (1) radial zueinander angeordnet sind,  – wobei die Reibkupplungen (50, 150, 250) in radialer Richtung koaxial ineinander...
Patent DE-102007014761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines sammelnden Partikelsensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KAMMERER THOMAS MARC
IPC: G01N27/04
Filed: 2007-03-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines sammelnden Partikelsensors (16, 18), bei welchem Messphasen (MesPh) vorgesehen sind, während denen sich die in einem Abgasstrom (ms_Abg) enthaltenen zu detektierenden Partikel an einer Messstrecke (40) anlagern können, und bei welchem Regenerationsphasen (RegPh) vorgesehen sind, während denen die Messstrecke (40) auf eine Freibrenn-Temperatur aufgeheizt wird, sodass ein Freibrennen der Messstrecke (40) von den angelagerten, zu detektierenden Partikeln auftritt,dadurch gekennzeichnet, dass Schutzphasen (ProtPh) vorgesehen werden, während denen zur Verminderung der Anlagerung von Partikeln auf der Messstrecke (40) vorgesehen ist, dass die Messstrecke (40) während der Schutzphasen (ProtPh) beheizt wird, wobei die Temperatur während der Schutzphasen (ProtPh) auf einen Wert festgelegt wird, der oberhalb der Abgastemperatur (te_Abg) liegt und der unterhalb der Freibrenn-Temperatur liegt.