baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217059-B4 (DE)
Title: Messwertübertragung bei Hochspannungsversorgungen für Elektrofilter
Inventor: GRAS NORBERT
IPC: H04L12/46
Filed: 2002-04-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Hochspannungsversorgungseinrichtung
für Elektrofilter,
mit Hochspannungsgeräten
(1), die nahe dem Elektrofilter angeordnet sind und mittels denen der
Elektrofilter mit elektrischer Hochspannung versorgbar ist, Messköpfen (2,
3), die den Hochspannungsgeräten
(1) zugeordnet sind und mittels denen Messwerte und gegebenenfalls
Diagnosedaten aus den Hochspannungsgeräten (1) erfass- und übertragbar
sind, und Steuereinheiten (6), die jeweils einem Hochspannungsgerät (1) zugeordnet sind
und mittels denen die ihnen zugeordneten Hochspannungsgeräte (1) anforderungsgerecht
und unter Berücksichtigung
von von den Messköpfen
(2, 3) ermittelten Messwerten und gegebenenfalls Diagnosedaten steuer- und
regelbar sind, wobei  – die
hochspannungsgeräteseitigen
Messköpfe
(2, 3) jeweils eine LWL-Schnittstelle (4) aufweisen,  – die hochspannungsgeräteseitigen
Messköpfe
(2, 3) über ihre
LWL-Schnittstellen (4) in einem ersten lokalen LWL-Netz werk (5)
verbunden sind,  – die
Steuereinheiten (6) mittels eines zweiten lokalen LWL-Netzwerks (7) miteinander
verbunden sind und  – das
hochspannungsgeräteseitige
(5) und das steuereinheitenseitige lokale LWL-Netzwerk (7) mittels
einer LWL-Verbindung (8) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10221141-B4 (DE)
Inventor: BATTEGAZZORE RINALDO
IPC: C08J5/18
Filed: 2002-05-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: Plastic film (1, 21), especially for packaging rectangular objects such as stock cubes, comprising a base film (preferably metallised on one side) consisting of biaxially oriented polypropylene film or polyethylene terephthalate film with printing (5) (preferably on the metallised layer (3)) and an outer layer of heat-sealing varnish (6) in the appropriate places.
Patent DE-10228412-B4 (DE)
Title: Radlager mit Sensoren
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: G01L5/28
Filed: 2002-06-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Radlager (1), bestehend aus drehendem Teil (5) und stehendem Flansch (2) und dazwischen angeordneten Wälzkörpern, wobei am stehenden Flansch (2) der Bremssattel und mindestens ein Sensor (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (12) die Bremskraft in Form einer Längenänderung im Material des stehenden Flansches (2) im Kraftfluss zwischen den ersten Befestigungsöffnungen (3) zur Aufnahme des Bremssattels und einem formschlüssigen Verbindungselement (6, 13, 14) misst.
Patent DE-10229960-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: NIENABER ANNETTE
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kugelgelenk, vorzugsweise für Fahrwerksaufhängungen oder Lenkungen von Kraftfahrzeugen, mit einem Gelenkgehäuse (5), einem aus einer Kugelfläche (3) und einem Zapfenteil (2) bestehenden Lagerzapfen (1), welcher mit der Kugelfläche dreh- und auslenkbar im Gelenkgehäuse (5) gelagert ist und mit einem elastischen Dichtungsbalg (8), der das Gelenkgehäuse (5) in mindestens einem Teilbereich umgreift, wobei in diesem Teilbereich ein statischer Dichtungssitz (10) zwischen Gelenkgehäuse (5) und Dichtungsbalg (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsbalg (8) im Bereich des Dichtungssitzes (10) am Gelenkgehäuse (5) durch eine nicht lösbare stoffschlüssige Verbindung festgelegt ist.
Patent DE-10236467-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Einführung eines Aggregates in eine elektrografische Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: ECK OLIVER
IPC: G03G21/16
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Anordnung
zur Einführung
eines Aggregates (TBA) in eine elektrografische Druck- oder Kopiereinrichtung
(DR),  bei der erste Mittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind,  – dass das
Aggregat (TBA) in in der Druck- oder Kopiereinrichtung (DR) angeordnete
Auszugsschienen (AS) so einhängbar
ist, dass es in den Auszugsschienen (AS) quer (x) zur Einschieberichtung
(z) und senkrecht (y) zu Einschieberichtung (z) Spiel hat,  – dass das
Aggregat (TBA) Zentrierbolzen (ZB) aufweist,  – die derart
angeordnet sind, dass sie sich beim Einschieben der Auszugsschienen
(AS) in die Druck- oder Kopiereinrichtung (DR) in dort angeordnete
Zentrierbuchsen (ZU) zentrieren und dabei das Aggregat (TBA) aus
den Auszugsschienen (AS) lösen,  – die derart
ausgeführt
sind, dass sie in den Zentrierbuchsen (ZU) eine punktförmige Auflage
ermöglichen.
Patent DE-10238101-B4 (DE)
Title: Sicherungsring
Inventor: GRUBER ULRICH
IPC: F16B21/18
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Sicherungsring
(10) zur formschlüssigen,
mindestens einseitigen Fixierung einer Welle (18, 36) mit einem
vorgegebenen Außenradius
(r AL ) in einer Axialrichtung relativ zu
einer Nabe (22, 38) mit einem vorgegebenen Innenradius (r IN ), mit einem Außenradius (r AS ),
der mindestens in einem ersten Winkelsegmentbereich (A1, A2, A3)
größer als
der Innenradius (r IN ) der Nabe (22, 36) ist,
einem Innenradius (r IS ), der mindestens
in einem zweiten Winkelsegmentbereich (B1, B2) kleiner als der Außenradius
(r AL ) der Welle (18, 36) ist, sowie mit
einer in Umfangsrichtung verlaufenden Unterbrechung in einem dritten Winkelsegmentbereich
(C) zum Aufspreizen und/oder Zusammendrücken bei der Montage oder Demontage,
gekennzeichnet durch eine innere Mantelfläche, die mindestens in einem
vierten Winkelsegmentbereich (B1, B2) gegenüber der Axialrichtung geneigt
ist.
Patent DE-10239819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines flexiblen Fördermittels
Inventor: KOBAN JOHANNES DIPL ING
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-08-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Spannen eines flexiblen Fördermittels (14) in einem aktiven Trum dieses Fördermittels (14), d. h. einem Abschnitt dieses Fördermittels (14), in welchem dieses Fördergut (G) längs einer Förderbahn (B) fördert, wobei das Fördermittel (14) auf seiner vom Fördergut (G) abgewandten Seite aus der Förderbahn (B) schlaufenartig ausgelenkt ist und wobei im Bereich der Fördermittel-Schlaufe (14a) Spannmittel (22) angeordnet sind, welche auf die Fördermittel-Schlaufe (14a) eine Kraft (5) ausüben, die die Schlaufe (14a) zu vergrößern sucht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Beginn (14a1) und dem Ende (14a2) der Fördermittel-Schlaufe (14a) ein das Fördergut (G) bei seiner Bewegung längs der Förderbahn (B) stützendes Stützele28) von einer Stützrolle (28) gebildet ist.
Patent DE-10241486-B4 (DE)
Title: Garofenmuffel mit einem über dem Muffelboden angeordneten Unterhitzeheizkörper
Inventor: EBERT BERND
IPC: F24C7/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Garofenmuffel
mit  – einem über dem
Muffelboden (8) angeordneten Unterhitzeheizkörper (14), der  – mit einer
Gargut und/oder Gargutträger
(34) aufnehmenden Platte (18) abgedeckt oder abdeckbar ist, die  – über einen
ersten Rahmen (60, 78, R) oder ein Unterteil (78) an einem direkt
oder indirekt an der Ofenmuffel geführten Auszugssystem (36, 54,
72) aufliegt und  – mittels
des Auszugssystems zwischen einem in der Garofenmuffel (2, 22, 28,
50, 62, 66, 68) befindlichen ersten Bereich und einem teilweise
oder vollständig
vor der Garofenmuffel befindlichen zweiten Bereich horizontal verschiebbar
ist, wobei  – das
Auszugssystem (36, 54, 72) zwei voneinander beabstandete teleskopartige
Auszüge
aufweist, deren bewegliche Teile durch den ersten Rahmen (60, 78,
R) oder das Unterteil (78) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10242896-B4 (DE)
Title: Probenvorverarbeitungsvorrichtung zur Röntgenfluoreszenzanalyse und Röntgenfluoreszenzspektrometervorrichtung
Inventor: IKESHITA AKIHIRO
IPC: G01N1/40
Filed: 2002-09-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Probenvorverarbeitungsvorrichtung (10)
für eine
Röntgenfluoreszenzanalyse
mit  – einer
VPD-Vorrichtung (20), zum Zurückhalten
einer zu messenden Substanz auf der Oberfläche eines Substrats (1) oder
einer zu messenden Substanz, die auf der Oberfläche einer auf der Substratoberfläche ausgebildeten Schicht
oder in der Schicht vorliegt, auf der Oberfläche des Substrats (1), nachdem
diese Substanz in einer VPD-Kammer (21) durch ein Reaktionsgas zersetzt
und anschließend
getrocknet worden ist;  – einer
Probenrückgewinnungsvorrichtung
(30) zum Auftropfen einer Lösung
auf das Substrat (1), auf dessen Oberfläche die zu messende Substanz
vorhanden ist, zum Bewegen der Lösung
auf der Substratoberfläche,
während das
Substrat (1) durch eine Halterung (35) gehaltert wird, und zum Zurückhalten
der zu messenden Substanz auf der Substratoberfläche, nachdem sie in einer Rückgewinnungskammer
(31) in der Lösung
zurückgewonnen
und dann getrocknet worden ist;  – einer Transportvorrichtung
(50), zum Transportieren des Substrats (1) von der VPD-Kammer (21)
zur Probenrückgewinnungskammer
(31) und  – einer...
Patent DE-10243688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B23K11/25
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile (7, 8) mittels Widerstandsschweißen, insbesondere Punktschweißen, bei dem die beiden Bauteile (7, 8) mit Schweißelektroden (2, 3) während der Zufuhr des Schweißstromes (I) lokal aufgeschmolzen und zusammengepreßt werden und die über die Schweißelektroden (2, 3) aufgebrachte Druckkraft (F) nach dem Abschalten des Schweißstromes (I) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die über die Schweißelektroden (2, 3) aufgebrachte Druckkraft (F) nach dem Erstarren des aufgeschmolzenen Materials erhöht wird.
Patent DE-10246232-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung mit Beladevorrichtung
Inventor: SCHNEIDEWIND STEFAN DR
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-10-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Testvorrichtung mit Beladevorrichtung, die einen Chuck aufweist, der eine Auflagefläche für ein Testsubstrat, bestehend aus Substratträger und zu testendem Bauelement, aufweist und mit einem Chuckantrieb versehen ist, mittels dem der Chuck in einem Arbeitsbereich verfahrbar ist, mit einem Aufnahmemittel für die Aufnahme von Testsubstraten, das von einem Arbeitsbereich des Chucks zu einer Aufnahmeposition außerhalb des Arbeitsbereiches verfahrbar ist, wobei ein Schlitten (11) vorgesehen ist, der zwischen einer Chuck-nahen Position (12), bei der sich der Chuck (2) in einer Position innerhalb des Arbeitsbereiches (6) befindet, und der Aufnahmeposition (13) verfahrbar ist, dass der Schlitten (11) mit einer Halterung (16) versehen ist, in der das Testsubstrat (4) zumindest mittelbar so einsetzbar ist, dass das Testsubstrat (4) in der Chuck-nahen Position (12) des Schlittens (11) über dem Chuck (2) liegt, und die Halterung (16) und der Chuck (2) in der Chuck-nahen Position (12) des Schlittens (11) relativ zueinander vertikal beweglich sind.
Patent DE-10297534-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Kühler
Inventor: WIKSTROEM HANS
IPC: B60K11/08
Filed: 2002-12-10
Granted: 2013-05-08
Abstract: Luftgekühlte Anordnung (1), beispielsweise Wasserkühler, Ladeluftkühler oder Ölkühler, welche ein für das betreffende Medium vorgesehenes System aus Rohren (6) mit Kühllamellen (8) und zwischen den letztgenannten ausgebildeten Kanälen (7) umfasst, durch welche eine Kühlluftströmung geleitet wird, die mittels eines Verschlusses (14) mit Streifen (20) einstellbar ist, wobei der Verschluss (14) mittels eines Kurbelmechanismus (22) zwischen einer ersten Stellung, in der jeder Streifen (20) zentral zu seinem jeweiligen Rohr (6) angeordnet ist, und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, in der jeder Streifen (20) an benachbarten Randbereichen (18) benachbarter Rohre (6) anliegt und dadurch seinen jeweiligen Luftkanal (7) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelmechanismus (22) erste und zweite Kurbelwellen (26 bzw. 26') aufweist, mittels welchen dann, wenn der Verschluss (14) seine zweite Stellung unter dem Einfluss einer Steuervorrichtung (30) eingenommen hat, in Längsrichtung verlaufende Ränder (24) der Streifen (20) dicht gegen benachbarte Rohrrandbereiche (18) gedrückt werden.
Patent DE-10302458-B4 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Massivumformung
Inventor: WEGENER KONRAD
IPC: B23K9/02
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Umformmaschine
(1) insbesondere zur Massivumformung,  mit wenigstens einer
Umformstufe (11a), in der ein Umformwerkzeug (8) mit wenigstens
zwei relativ zueinander bewegbaren Werkzeugteilen (9, 10) angeordnet
ist, und  mit einer Schweißeinheit
(12) zur Fügung
zweier Werkstückteile
(27, 28) zu einem Werkstück.
Patent DE-10309964-B4 (DE)
Title: Schmierölkreis für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAUTER HARTMUT
IPC: F01M1/10
Filed: 2003-03-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schmierölkreis für eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – wobei der Schmierölkreis (2) im Betrieb der Brennkraftmaschine Schmieröl von einem relativ drucklosen Reservoir (3) zu einem Schmieröleinlass (4) der Brennkraftmaschine und von einem Schmierölauslass (5) der Brennkraftmaschine (1) zurück ins Reservoir (3) leitet, – wobei der Schmierölkreis (2) eine Zentrifuge (9) enthält, die im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) von Schmieröl durchströmt ist und dabei Verunreinigungen aus dem Schmieröl ausscheidet, – wobei ein Rotor (24) der Zentrifuge (9) mit einer Antriebswelle (12) antriebsverbunden ist, über die der Zentrifugenrotor (24) im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) rotierend angetrieben ist, – wobei die Zentrifuge (9) so im Schmierölkreis angeordnet ist, dass sie im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) von einem Gesamtstrom oder von einem Hauptstrom des im Schmierölkreis geförderten Schmieröls durchströmt ist, – wobei die Zentrifuge (9) als Tellerseparator (21) ausgebildet ist, der mehrere Teller (22) aufweist, die in Achsrichtung des Zentrifugenrotors (24) aufeinander gestapelt sind, zwischen sich radiale Strömungspfade (26) ausbilden und drehfest mit dem Zentrifugenrotor (24) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Stator (28) der Zentrifuge (9), in dem sich die ausgeschiedenen Verunreinigungen (29) sammeln, als Austauschelement ausgestaltet ist, oder – dass in einen Stator (28) der Zentrifuge (9) ein Wegwerfeinsatz (34) eingesetzt ist, an dem sich die ausgeschiedenen Verunreinigungen (29) anlagern und der zusammen mit den Verunreinigungen (29) aus dem Zentrifugenstator (28) herausnehmbar ist.
Patent DE-10312243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Anzeigen von Leistungen von Codekanälen und Analysevorrichtung
Inventor: FRANKE JENS
IPC: H04B17/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen und Anzeigen von Leistungen von Codekanälen eines CDMA-Signals, wobei die Leistungen der einzelnen Codekanäle ermittelt und auf einer Ausgabeeinrichtung (20) dargestellt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Ermitteln der Leistungen der einzelnen Codekanäle jeweils für einen Inphase-Zweig (7) und einen Quadraturphase-Zweig (8), – Darstellen der Leistungen der Codekanäle des Inphase-Zweigs (7) und/oder der Leistungen der Codekanäle des Quadraturphase-Zweigs (8), wobei in der Darstellung der Leistungen der Codekanäle des Inphase-Zweigs (7) die Leistungen derjenigen Codekanäle, die in dem Inphase-Zweig (7) inaktiv, jedoch in dem Quadraturphase-Zweig (8) aktiv sind, unterscheidbar von den Leistungen der übrigen Codekanäle dargestellt werden und/oder in der Darstellung der Leistungen der Codekanäle des Quadraturphase-Zweigs (8) diejenigen Codekanäle, die in dem Quadraturphase-Zweig (8) inaktiv, jedoch in dem Inphase-Zweig (7) aktiv sind, unterscheidbar von den übrigen Codekanälen dargestellt werden, und in der Darstellung der Leistungen der Codekanäle des Inphase-Zweigs (7) bzw. des Quadraturphase-Zweigs (8) zur graphischen Unterscheidung die Leistungen der nur im Inphase-Zweig (7) bzw. nur im Quadraturphase-Zweig (8) aktiven Codekanäle, der im Inphase-Zweig (7) bzw. Quadraturphase-Zweig (8) inaktiven, jedoch im Quadraturphase-Zweig (8) bzw. Inphase-Zweig (7) aktiven Codekanäle und/oder der in beiden Zweigen (7, 8) aktiven Codekanäle jeweils farblich oder graphisch unterschiedlich dargestellt werden.
Patent DE-10314421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ab- und Aufrollen von Leitungsringen, Kabelringen, Kabeltrommeln und ähnlichen Abrollgütern
Inventor: KOLLEK MANFRED
IPC: B65H49/28
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Ab- und Aufrollen von Leitungsringen, Kabelringen, Kabeltrommeln
und ähnlichen
Abrollgütern,
bei der zwei horizontal ausgerichtete Scheiben (1; 2) vertikal und
achssymmetrisch übereinander
angeordnet und auf dazwischen befindlichen Kugellagern (3) gelagert
sind, so dass die obere Scheibe (1) in Bezug auf die untere Scheibe
(2) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den Lagerachsen
der Kugellager (3) und der radialen Linie der Scheiben (1; 2) gebildeter Winkel
(α) ungleich
0° ist.
Patent DE-10319984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Speichermodulen
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: H01L23/367
Filed: 2003-05-05
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Speichermodulen mit Elementen zur thermischen Kopplung mindestens zweier Speichermodule (5) wobei die Vorrichtung einen im Längsschnitt kammförmigen Grundkörper (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei benachbarte Elemente im wesentlichen einander gegenüber liegende Hauptseiten mit je einer Kontaktfläche (12) aufweisen, die zum thermischen Kontaktieren eines Moduls ausgebildet ist, wobei die Kontaktfläche (12) mittels zumindest eines Federelements (11) mit der Hauptseite verbunden ist und durch das Federelement (11) von der Hauptseite weggedrückt wird.
Patent DE-10321266-B4 (DE)
Title: Nähgutzuführvorrichtung
Inventor: KASUGA TOSHIAKI
IPC: D05B27/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Nähgutvorschubvorrichtung für eine Nähmaschine mit einem Nähgutschieber, der mechanisch synchron mit einer von einem Wellenmotor angetriebenen Welle aus einer Stichplatte hervortritt und sich hinter diese zurückzieht und hierdurch ein Nähgut vorschiebt; mit einem in seinem Neigungswinkel bezüglich einer vorbestimmten Referenzposition veränderbaren winkelförmigen Teil (30), durch das die Bewegungsbahn des Nähgutschiebers und die Vorschubteilung veränderbar ist; und mit einem Antriebsmotor (50) zur Veränderung des Neigungswinkels des winkelförmigen Teils (30), gekennzeichnet durch:einen Rückwärtsstich-Betätigungshebel (6), welcher in unbetätigtem Zustand zu einer Endposition vorgespannt ist, sich bei Betätigung in Richtung auf eine andere Endposition zu bewegt und über einen gesamten Verstellbereich hinweg manuell betätigbar ist;Betätigungsfeststellmittel (70) zur Feststellung einer Betätigungsposition des Betätigungshebels (6) innerhalb des Verstellbereiches zwischen den Endpositionen oder eines Betätigungsausmaßes des Betätigungshebels (6) und Abgabe eines Betriebssignals;Berechnungsmittel (80, 56) zur Berechnung, auf Basis des Betriebssignals, einer Befehlsvorschubteilung, welche der Betätigungsposition oder dem Betätigungsausmaß des Betätigungshebels (6) entspricht; undAntriebsmotorsteuermittel (80), die bei Betätigung des Betätigungshebels (6) eine Drehposition des Antriebsmotors (50) so steuern, dass die Vorschubteilung auf die Befehlsvorschubteilung geschaltet wird, welche der Betätigungsposition oder dem Betätigungsausmaß des Betätigungshebels (6) gemäß dem Betriebssignal entspricht.
Patent DE-10329535-B4 (DE)
Title: Miniaturisierte Anreicherungsvorrichtung
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B01D15/08
Filed: 2003-06-30
Granted: 2007-02-22
Abstract: Miniaturisierte
Vorrichtung in Mikrosystemtechnik zur Speicherung und/oder Anreicherung von
zu analysierenden Molekülen
und/oder Atomen, insbesondere für
einen Miniatur-Gaschromotographen, gekennzeichnet durch eine auf
einem Träger
(6) angeordnete Kammer (1), wobei die Kammer (1) im wesentlichen
mit einem Füllmaterial
(2) gefüllt
ist, das aus Kohlenstoff-Nanoröhren
und/oder Kohlenstoff-Nanofasern
besteht oder diese enthält,
das Füllmaterial
(2) mit mindestens einer Schicht (5) aus amorphem Kohlenstoff abgedeckt
und dadurch die Kammer (1) gebildet ist, und wobei die Kammer (1)
einen Eingang (3) und einen Ausgang (4) für die Zu- und Abfuhr einer
Probe mit zu analysierenden Molekülen oder Atomen aufweist.
Patent DE-10330446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Betriebszustände bei Steuergeräten
Inventor: HERGES PETER
IPC: G05B19/04
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der verschiedenen Betriebszustände von Steuergeräten (2–12) bei
einem Verkehrsmittel-Datenbus
(16, 17, 19), bei dem mehrere Steuergeräte (2–12) in deren Normalbetriebszustand über den
Datenbus untereinander Nachrichten austauschen, jedes Steuergerät (2–12) von
einem Zentral-Steuergerät
(1) über
eine Steuerleitung (13, 14, 15) zur Energieeinsparung in einen Ruhezustand
umgeschaltet wird, wobei das Zentral-Steuergerät (1) direkt über eine Dauerenergiequelle
mit Strom versorgt wird und das Zentral-Steuergerät (1) nach Anliegen eines System-Abschaltsignals über die
Steuerleitung (13, 14, 15) ein Steuersignal an die einzelnen Steuergeräte (2–12) überträgt, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Steuergeräte
(2–12)
als Steuergerätegruppen
(2, 6, 11) von einem Gruppensteuerleitungspin des Zentral-Steuergerätes (1)
gesteuert werden (S.7, Z. 4–23),
das Zentral-Steuergerät
(1) nach Anliegen des System-Abschaltsignals jede Steuergerätegruppe
(2, 6, 11) über
die jeweilige Gruppensteuerleitung zu einem unterschiedlichen Zeitpunkt
in den Ruhezustand überführt, so
dass die Steuergerätegruppen
(2, 6, 11) eine unterschiedliche Abschaltdauer zum Herunterfahren
der einzelnen Steuergeräte
(2–12)
in den Ruhezustand haben, wobei...
Patent DE-10357212-B4 (DE)
Title: Taktregenerator für optische Zeitmultiplexsignale hoher Datenraten
Inventor: LEHMANN GOTTFRIED
IPC: H04B10/67
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-04-24
Abstract: Taktregenerator
für ein
Zeitmultiplexsignal (TDM) zur Erzeugung eines Sub-Taktsignals (f K ) mit einem Ringlaser (13, 15, 18), dem über einen
Koppler (2) das Zeitmultiplexsignal (TDM) zugeführt wird und der einen Modulator
(3) beinhaltet, der das Zeitmultiplexsignal (TDM) mit einer Sub-Datenrate
des Zeitmultiplexsignals (TDM) moduliert,  mit einem Splitter
(4, 5), über
den ein Signalanteil aus dem Ringlaser (18, 13, 15) ausgekoppelt
wird,  mit einem dem Splitter (4, 5) nachgeschalteten ersten
Filter (6) zur Selektion eines ersten optischen Vergleichssignals (λ LM ),
das die Wellenlänge
des frei schwingenden Ringlasers (13, 15, 18) aufweist,  mit
einem dem gleichen Splitter (4, 5) oder einem weiteren Splitter
(20) nachgeschalteten zweiten Filter (7) zum Auskoppeln eines zweiten
optischen Vergleichssignals (λ TDS ), das die Wellenlänge des Zeitmultiplexsignals
(TDM) aufweist,  mit optisch-elektrischen Wandlern (8, 9), die
die optischen Vergleichssignale (λ LM , λ TDS ) in elektrische Vergleichssignale (V1,
V2) umsetzen,  mit einer Regeleinrichtung (10, 19), der die
elektrischen Vergleichssignale (V1,...