baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3213540-C2 (DE)
Title: Rotations-Druckmaschine für den Druck mit hoch viskosen Farben
IPC: B41F13/50
Filed: 1982-04-10
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Vorrichtung zum lithographischen oder zum Tiefdrucken weist einen Plattenzylinder, einen Druckzylinder, der periodisch gegen den Plattenzylinder gedrückt wird, um mit gleicher Geschwindigkeit wie der Plattenzylinder zu drehen, und Farbwalzen auf, die in Berührung mit dem Plattenzylinder stehen, wobei die Länge jeder auf der Oberfläche befestigten Druckplatte kleiner ist als die halbe Umfangslänge des Plattenzylinders und auch kleiner als der Umfangsabstand zwischen zwei Berührungspunkten, wobei an einem dieser Punkte Farbwalzen in Berührung mit der Oberfläche der Druckplatte sind, und an dem anderen Punkt die zu bedruckenden Gegenstände intermittierend gegen die Druckplatte gedrückt werden, um mit dieser durch den Druckzylinder in Berührung zu kommen, und wobei gleichzeitig die Perioden, während welcher diese beiden Berührungen aufrechterhalten werden, unabhängig voneinander zu verändern sind.
Patent DE-3214101-C2 (DE)
Title: Gasturbinenanlage
IPC: F02C7/06
Filed: 1982-04-16
Granted: 1984-01-26
Abstract: Gasturbine, deren Rotor (9) der Leistungsstufe (5) vorstehend von einer Leistungswelle (10) gehalten ist, die aus zwei geschmiedeten hohlen kegelstumpfförmigen Endabschnitten (11 und 12) aus Stahl besteht, der über die gesamte Außenfläche gehärtet und gewalzt bzw. gefräst ist, die über ein zentrales Rohr (13) miteinander verbunden sind, das dicht aufgepaßt ist, wobei die Welle mit einem kegelstumpfförmigen Endabschnitt (11) in einen entsprechenden Axialraum (14) des Rotors (9) eingesetzt ist, an dem die Welle dauerhaft über einen Zapfen (15) befestigt ist, der durch den Hohlraum der Welle führt, an einem Ende (15Δ) in den axialen Hohlraum (14) des Rotors (9) geschraubt ist und hydraulisch gespannt und über eine Mutter (17) festgezogen ist, die auf das andere mit einem Schraubengewinde versehene Ende (15ΔΔ) wirkt und mit dem anderen kegelstumpfförmigen Endabschnitt (12) der Welle (10) zusammenarbeitet. Die Turbine ist gleichfalls mit einer Anordnung (26) aus drei Nocken versehen, die in eine Umfangsnut (25) des Rotors (9) eingesetzt werden können, um diesen zentral zu halten, wenn der Zapfen (15) gelöst wird, wobei gleichfalls eine Einrichtung (22, 23, 24) vorgesehen ist, die Antriebsenergie von der Leistungswelle abnimmt, ohne den Umfang und Platzbedarf der Anordnung zu vergrößern.
Patent DE-3319389-C2 (DE)
IPC: H05B7/12
Filed: 1983-05-26
Granted: 1987-03-05
Abstract: An upper and a lower electrode section are mechanically interconnected through a nipple threaded into the lower electrode, as well as into a receiver on a tension rod pulling the nipple up, and thereby the lower electrode is urged against the front end of a twin wall upper electrode. The receiver is for its most parts surrounded by a twin wall sleeve passed through by cooling fluid and being suitably held within the upper electrode for axial displacement but bars intermittent contact with the receiver to obtain cooling thereof as well as of the connecting nipple.
Patent DE-3335518-C2 (DE)
Title: CMI-Codierer
IPC: H04L25/49
Filed: 1983-09-30
Granted: 1985-12-12
Abstract: Bei einem CMI-Codierer, der aus Flip-Flops und logischen Gattern aufgebaut ist, wird der Takt so mit den Flip-Flop- und Gattersignalen verknüpft, daß keine signalverfälschenden Spikes auftreten. Zeitkritische Signalpfade werden weitgehendst vermieden. Das Taktsignal wird durch Aus- bzw. Überblenden von zwei Bitmasken (MA, MO) zum CMI-codierten Signal (CMI) gewandelt. Nahtstellen beim Zusammenfügen des CMI-codierten Signals werden durch eine weitere Verknüpfung (GS, GC) von einem Signal überdeckt, so daß keine Spikes auftreten (Fig. 1).
Patent DE-3338625-C2 (DE)
Title: Kalander
IPC: B29C43/24
Filed: 1983-10-25
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bei einem Kalander mit mehreren Walzen (1, 7) ist wenigstens eine der Walzen, z. B. eine äußere oder die unterste, als Rohrwalze mit einem festen Träger (2) und einem um den Träger rotierenden und gegen diesen abgestützten Walzenmantel (3) ausgebildet. Mit einem Positionsfühler (18) wird die Walzenmantel-Position bestimmt und mit einer Regeleinrichtung (70) auf bestimmte Sollwerte geregelt. Hierbei sind mehrere verschiedene Sollwerte für die Walzenmantel-Position vorgesehen, wobei durch entsprechende Wahl des Sollwertes erreicht wird, daß jeweils eine unterschiedliche Anzahl von Walzen wirksam ist, während die übrigen Walzen auf ihren Anschlägen ruhen und die betreffenden Walzspalte offenbleiben.
Patent DE-3339417-C2 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzellen
IPC: H01L31/18
Filed: 1983-10-29
Granted: 1985-11-14
Abstract: Es wird ein Kontaktierungssystem für Dünnschicht-Solarzellen vorgeschlagen, das sicherstellt, daß ein sperrschichtfreier Ladungsträgertransport von der lichtquellenseitigen Halbleiterschicht zum Frontkontakt derart erfolgt, daß u. a. eine Langzeitbeeinflussung der Halbleiterschicht durch den Frontkontakt nicht erfolgt. Zu diesem Zweck ist der Frontkontakt gegenüber der Halbleiterschicht durch zumindest im Kontaktbereich erfolgte Anpassung seines chemischen Potentials an das chemische Potential der Halbleiterschicht oder durch Aufbau eines chemisch inerten Systems als Reaktionsbarriere zwischen dem Frontkontakt und der Halbleiterschicht passiviert.
Patent DE-3347003-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen, insbesondere Schankleitungen
IPC: B67D1/07
Filed: 1983-12-24
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Reinigung von Rohrleitungen, insbesondere Schankleitungen, gibt es ein Vierwege-Umschaltventil (114), das von mit der Reinigungsflüssigkeit mitnehmbaren Reinigungskörpern umschaltbar ist. Eine von einem Motor (128) angetriebene Flüssigkeitspumpe (116) ist mit dem Umschaltventil (114) zu einer Baueinheit (101) verbunden. Sie liegt mit dem Zulaufanschluß (117) in Reihe. Es kann ein Aufbewahrungsbehälter (129) für Reinigungskörper (125) vorgesehen sein, der mit dem Umschaltventil (114) zu einer Baueinheit (101) verbunden ist und einen Aufbewahrungsraum (133) besitzt, der im Umlaufweg der Reinigungskörper liegt, eine Füllöffnung (132) zum Einfüllen einer Aufbewahrungsflüssigkeit aufweist und eine Sperre (130) zum Aufrechterhalten eines über den ruhenden Reinigungskörpern liegenden Flüssigkeitsniveaus besitzt. Auf diese Weise entsteht ein einheitliches Gerät, mit dem die Reinigungswirkung der Vorrichtung verbessert werden kann.
Patent DE-3414795-C2 (DE)
Title: Belichtungskorrekturvorrichtung
IPC: G03B7/28
Filed: 1984-04-18
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird eine Belichtungskorrekturvorrichtung für eine Kamera (10) mit automatischer Belichtungssteuerung geschaffen. In Abhängigkeit von der Betätigung eines Handbetätigungsgliedes wird ein Belichtungswert, der auf der Basis des Ausgangssignals einer Photometereinrichtung bestimmt ist, um einen gegebenen Belichtungskorrekturwert (CV) zur Überbelichtung oder Unterbelichtung hin verschoben. Der Belichtungskorrekturwert ist entweder automatisch oder von Hand veränderbar. Der Korrekturwert kann dadurch geändert werden, daß an einem Film oder einem Filmbehältnis vorhandene Daten, die den Belichtungsspielraum des Films angeben, automatisch gelesen werden, daß ein den Belichtungsspielraum des Films wiedergebender Wert von Hand eingeben wird, oder daß Daten genutzt werden, die eine Filmempfindlichkeit wiedergeben, welche in bestimmter Wechselbeziehung zum Belichtungsspielraum des Films stehen. So ist durch die wirksame Nutzung des Belichtungsspielraums eines Films eine Photographie mit besserer Gradation oder Tonwertabstufung zu erhalten.
Patent DE-3519373-C2 (DE)
IPC: D21D5/06
Filed: 1985-05-30
Granted: 1989-03-23
Abstract: A sorter having a rotationally symmetric screen including a drain space for receiving overflow material (rejects) connected axially above the screen. A screen space is provided radially outside of the screen and an accepts drain space is connected to the screen space above the screen and surrounding the drain space. The screen space receives the flow through material (accepts) and, in its upper portion, includes a gas space for dampening.
Patent DE-3538149-C2 (DE)
IPC: B29C65/78
Filed: 1985-10-26
Granted: 1989-07-13
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00432 Sec. 371 Date Aug. 3, 1987 Sec. 102(e) Date Aug. 3, 1987 PCT Filed Oct. 27, 1986 PCT Pub. No. WO87/02607 PCT Pub. Date May 7, 1987.A high-frequency welding installation for welding particularly plastic material parts includes at least two work stations and one feed station arranged in linear succession and trays on which work pieces are conducted through the stations by means of a transport system in a single direction and are returned into the initial station in the opposite direction outside of the stations in an essentially vertically offset plane, wherein the trays are arranged during the transport in both directions always with the working side facing upwardly. Four essentially straight-line transport units are provided. The first unit is a feed unit, the third unit is a return unit, and the second and fourth units are each vertical elevators. The return unit is arranged essentially parallel to the work unit and at least the return unit operates at a higher transport speed than the feed unit.
Patent DE-3546820-C2 (DE)
Title: Photoelectric sensor for document copier
Inventor: ARITA HIROTAKA
IPC: H01L27/146
Filed: 1985-06-21
Granted: 1994-06-23
Abstract: A solid state photoelectric copier comprises an array of photoelectric converter elements, or photodiodes (D11-Dni) associated with charge storage capacitors (C11-Cni).  The received light is converted into a proportional charge. Associated with diode and capacitor are switches (S11-Sni) of analog type, connected between the diode and a shift register (SR).  The other end of the diode is connected to a circuit (A1-An) for transferring the quantity charge as a signal.  The shift register switches to read out the charges in sequence.The photodiode and associated capacitor are made as a single unit using amorphous silicon photoconductive material. The capacitance of the charge accumulator (C11-Cni) can be made much larger than the parasitic capacitance of the switches (S11-Sni)
Patent DE-3745176-C2 (DE)
Title: Einwegkamera
Inventor: MOCHIDA MITSUYOSHI
IPC: G03B17/02
Filed: 1987-08-20
Granted: 2002-02-21
Abstract: Eine mit einem Objektiv ausgerüstete, photographische Filmpackung umfaßt ein lichtdichtes Filmgehäuse mit einer Belichtungsöffnung, einen auf einer Seite der Belichtungsöffnung in dem lichtdichten Gehäuse angeordneten, gerollten Film, einen entfernbaren, lichtdichten Filmbehälter, in dem sich eine Filmaufwickelspule befindet und der auf der anderen Seite der Belichtungsöffnung in dem lichtdichten Filmgehäuse angeordnet ist, eine von außen bedienbare Filmaufwickeleinrichtung, um den gerollten Film um die Filmaufwickelspule des lichtdichten Filmbehälters aufzuwickeln. Die mit einem Objektiv ausgerüstete, photographische Filmpackung wird mit den folgenden Schritten zusammengebaut: DOLLAR A Wickeln von aus einem lichtdichten Filmbehälter herausgezogenem Film zu einer Rolle in einer Dunkelkammer, DOLLAR A Einbringen des gerollten Films und des lichtdichten Filmbehälters in entsprechende Aufnahmekammern, die in einem Hauptkörperabschnitt der mit einem Objektiv ausgerüsteten, photographischen Filmpackung ausgebildet ist, DOLLAR A Anbringen eines rückwärtigen Deckelabschnitts an dem Hauptkörperabschnitt, so daß eine lichtdichte, mit einem Objektiv ausgerüstete, photographische Filmpackung zusammengebaut wird.
Patent DE-3810191-C2 (DE)
IPC: B65G53/66
Filed: 1988-03-25
Granted: 1990-01-04
Abstract: The invention relates to a device for discharging bulk containers (1) by means of compressed air, comprising at least two discharge openings per chamber (2) or (3), and to a process for discharging said container (1). In order to ensure optimum product removal from the point of view of time without the pneumatic conveying being stopped before the entire bulk container (1) is discharged, each chamber (2) or (3) is assigned a respective pressure-measuring device (17) or (18) and each connection (13) or (14) is assigned a respective pressure-measuring device (20) or (21). The pressure-measuring devices (17), (18), (20), and (21) are connected via signal lines to a differential-pressure measuring device (26), which in turn is connected to a central processing unit (28) which automatically triggers the actuators in the system (9) of compressed-air pipes in accordance with a predetermined assessment plan for the incoming control signals and the blocking members (5) in accordance with a presettable sequence plan. <IMAGE>
Patent DE-3823746-C2 (DE)
IPC: A61B17/60
Filed: 1988-07-13
Granted: 1992-07-09
Abstract: An external clamping device for a bone fracture for mechanical clamping of the fracture parts (11a, 11b, 11c) of a fractured bone (11) has bone-supporting bars (12, 12', 12") which are inserted transversely into the fracture parts (11a, 11b, 11c) and can be clamped outside the bone (11) between two clamping jaws (15a, 15b) which are provided with grooves (13a, 13b) and which together form the first pivot member (15) of a hinge (17), whose second pivot member (16) is provided with connection rods (18, 18') for mechanical connection of several hinges (17). The second pivot member (16) consists of two clamping jaws (16a, 16b) provided with grooves (14a, 14b) complementary to the connection rods (18, 18'). <IMAGE>
Patent DE-3891070-C2 (DE)
Title: Explosion-proof pneumatic intermittent rotating device
Inventor: KANAYA SHIGEO
IPC: F15B15/06
Filed: 1988-10-27
Granted: 1997-07-03
Abstract: The pneumatic intermittent rotating device has claws (19a,b) provided on a piston (4) and moved in accordance with the reciprocating movement of the piston by utilising pneumatic pressure. A spindle (6) is turned intermittently by the claws.  The claws consist of a pair of claws, which are selected by a change-over lever (21)  so that only one of them causes the spindle to be intermittently turned. The rotational direction of the spindle is switched by a selecting operation of the change-over lever.
Patent DE-3908432-C2 (DE)
IPC: A61L15/44
Filed: 1989-03-14
Granted: 1991-07-04
Abstract: Transdermal patches for controlled release of a drug comprise at least one drug reservoir in contg. with a drug-contg. release-controlling matrix, with a backing layer on the skin-distal side of the matrix and an adhesive layer on the skin-proximal side. The size and posn. of each drug reservoir are such that in at least one direction, the distance between the reservoir and the drug delivery surface of the matrix is greater than the diffusion path length of at least one drug from its reservoir into the matrix during the period of application.
Patent DE-4135674-C2 (DE)
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: F16B7/04
Filed: 1991-10-30
Granted: 1997-04-17
Abstract: A description is given of a cross-connection for profiled bars provided with undercut longitudinal grooves, the end side of one bar being placed flush against a longitudinal side of the other and said profiled bars having aligned longitudinal grooves. A cross-connection of this type has tension members which respectively, on the one hand, engage by means of a shaped head into the groove of the other bar and, on the other hand, are supported, by means of a pressure screw which is inclined with respect to the longitudinal axis of the first bar and acts with a force component in the longitudinal direction of this bar, on an anchor part which projects into the longitudinal groove of said first bar. In order to achieve a higher mechanical loadability by enlarging the frictionally locking surfaces of the connection members, the anchor part has an element which rests on the base of the longitudinal groove of the first bar, engages by means of a transversely projecting pin into a bore on the groove base and has an inclined support surface, located approximately perpendicularly to the axis of the pressure screw, on the end side directed away from the second bar. Furthermore, the tension member has an inner side which is adapted to the contour of the element of the anchor part and by means of which said tension member engages over the element of the anchor part with alternating support. <IMAGE>
Patent DE-4237535-C2 (DE)
Inventor: TOMKA IVAN
IPC: C08L3/02
Filed: 1992-11-06
Granted: 2000-05-25
Abstract: A biodegradable polymer mixture is proposed which essentially comprises starch and at least one hydrophobic polymer. The hydrophobic polymer should be at least substantially biodegradable and thermoplastically processible, and the mixture with the starch should contain a polymeric phase promoter or a macromolecular dispersant, so that the starch is present in the mixture as the disperse phase with the hydrophobic polymer as the continuous phase, and the phase promoter or the dispersant is responsible for the molecular coupling of the two phases. The starch used is preferably thermoplastic starch prepared by means of sorbitol or glycerol essentially in the absence of water. The preparation of the biodegradable polymer mixture should likewise take place essentially in the absence of water.
Patent DE-4325380-C2 (DE)
Inventor: HAMMERSCHMIDT DETLEF DIPL ING
IPC: B61B13/02
Filed: 1993-07-24
Granted: 1996-02-08
Abstract: In order to provide an overhead conveyor system which ensures increased versatility of use, above all permits a high degree of variability with respect to the drives for the transport chain, and in order in particular to fulfil extremely varied technical requirements made of the system in a particular case, such as e.g. different deactivation times of the individual transport chain lengths, buffer zones or the like, a rail-bound, mobile drive means is provided as direct drive for a transport chain. Preferably, the drive means can be guided in a separate rail system, as a result of which each of the rails can be dimensioned according to the specific requirements with optimised use of materials. A drag chain of a power and free system may be provided as a direct drive for the transport chain. <IMAGE>
Patent NL-1001467-C2 (NL)
Title: Manufacturing method of glass vases
Inventor: WENDRICH ROBERT
IPC: B65D5/66
Filed: 1995-10-20
Granted: 1997-04-22
Abstract: A series of beakers of different size, shape and colour is manufactured, also separate base parts are manufactured. Figure 3, shows bottom section of the top beaker parts (2). The base part has a recess (5) with flat bottom, and a circular wall (7). The interal height of the recess is (h2) and the centre line (d2). Top and bottom parts may be made of glass, ceramic or plastic. When using plastic, very small clearances between bottom and top apply. When using glass or ceramic larger clearances may be used.
Patent NL-1003787-C2 (NL)
Title: Ozone generator for sterilising soil
Inventor: WOLFS MATHIEU JOSEPHE MARIE AN
IPC: B09C1/08
Filed: 1996-08-12
Granted: 1998-02-20
Abstract: The device has oxygen is fed in via an inlet (12) at the top. The oxygen passes down and up and down a series of concentric tubes, to a collecting chamber (4) at the bottom of the device. The tubes act as electrodes (1, 2), and insulators (5), and form an ionization chamber when a high voltage electric field is generated. The output of a conventional high voltage generator is applied to the input connection (7) on the lid (10). The ozone produced is carried by the oxygen flow to the collecting chamber, and passes out of the device via a pipe (17), which is irradiated by an ultra violet lamp (18).
Patent NL-1007393-C2 (NL)
Title: 3-way adjustable support bracket for long lengths of roof gutter
Inventor: WILDE GERRIT JAN DE
IPC: E04D13/064
Filed: 1997-10-29
Granted: 1999-05-04
Abstract: Long lengths of flexible plastic gutter trough are supplied in rolls, in a flattened state with hinge zones for folding the gutter to shape on site. The installation of very long gutter lengths is simplified with easily adjustable brackets (240) movable in three directions (241-3) and locked by a clamping screw (25). The bracket (244) has two arms (245,246) interleaved with two slots (247,248) in a bracket holder (249) screwed to the eaves fascia. A locking screw (250) passes through a system slots (251,252) which allow universal movement of the bracket (244).
Patent NL-1009728-C2 (NL)
Title: Storage and display rack system for sales products which hang from steel loop in cardboard and plastic packages includes bracket, steel loop and information plate
Inventor: NELLESTIJN GERRIT
IPC: A47F5/08
Filed: 1998-07-23
Granted: 2000-01-25
Abstract: The system consist of a zinc plated steel bracket (1), zinc plated steel loop (2) and an information plate (20) on the outer end of a central upper rod. The horizontal sides (5, 5') of the loop has a raised end (6). The inner ends (4) of the parallel side rods are inserted vertically into tunnel guides (8, 8') in the bracket (1). The central rod is also located in a vertical tunnel guide and carries a printed information plate (20).
Patent NL-1040338-C2 (NL)
Title: Sensor for detecting pressure waves in a liquid.
Inventor: JONG WIM
IPC: G01L11/02
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: An optical pressure sensor device (1) comprises: a chamber (2) filled with pressure transfer medium and having at least one window (4) transparent to pressure waves; an optical fibre (7) with a Fibre Bragg Grating (8); a first pressure-sensitive mounting assembly (100) arranged within the chamber, holding the optical fibre; a second pressure-sensitive mounting assembly (200) arranged within the chamber, holding the optical fibre. The first pressure-sensitive mounting assembly, the second pressure-elm.) sensitive mounting assembly, and a static pressure compensation assembly (300) comprise pairs of bellows arranged on opposite sides of the fibre (7). The bellows (310, 320) of the static pressure compensation assembly have their interior in fluid communication with the pressure transfer medium in the chamber via a choke channel (314, 324), and have very low static stiffness.
Patent SE-521983-C2 (SE)
Inventor: NORDSTROEM MIKAEL
IPC: B63B1/12
Filed: 2002-03-26
Abstract: The invention relates to a waterbone vessel (1) for sport and leisure, which may be converted from a canoe or a kayak (1) to a catamaran (1), and vice versa. The vessel (1) comprises a first hull (2) and a second hull (5). The two hulls (2, 5) may be locked to each other in a first position to form a canoe or kayak, or in a second position wherein the hulls (2, 5) form a catamaran.
Patent SE-525590-C2 (SE)
Inventor: MALMRUP LARS
IPC: F02C3/13
Filed: 2002-08-21
Abstract: A power quality system (10) has two separate turbine units, a first turbine unit (20) with a first turbine shaft (30) and a second turbine unit (40) with a second turbine shaft (50). The first turbine unit comprises a first compressor stage (60), a first turbine stage (70), a first generator (80), and at least one combustion chamber (90). The second turbine unit comprises a second turbine stage (110) and a second generator (120).