baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Flüssigkeiten
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
für Flugzeug-Frischwassersysteme
zur Wasserentnahme durch ein Zuflußrohr (25) über einen Wasserhahn (12) und
das Zuflußrohr
(25) zur Erwärmung
des Wassers mehrere unterschiedliche Materialschichten (21, 22,
23, 24) aufweist sowie eine Schicht (22) als elektrisches Heizelement
(1) ausgebildet ist, das über
eine Steuereinheit (10) einstellbar ist, wobei die Steuereinheit
(10) die Heizleistung eine Wasserentnahme über ein Ventil (4) in Abhängigkeit
eines Bedarfsschalters (2) und einen Temperaturwahlschalter über Temperatursensoren
(5, 7, 9) einstellt und daß eine
Heizleistung über
die Steuereinheit (10) zur Keimminderung im gefüllten Zustand oder zur thermischen
Desinfektion nach Drainage des Zuflußrohres (25) im Bereich von
80° Grad
Celsius einstellbar ist.
Patent DE-10330381-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D80/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: The tedder has rakes mounted on a beam made up of two sections (6, 7) which swivel from a position where they are at right angles to the direction of motion to a transport position where they are parallel to it. Each rake has a support wheel (9) under it which swivels automatically to the direction of motion in both positions of the beams.
Patent DE-10331652-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: HENKE GUENTER
IPC: H01H35/34
Filed: 2003-07-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kontaktanordnung
zwischen einem an einer Heizwendel, insbesondere eines Durchlauferhitzers,
befestigten Kontaktbolzen und einer von einer Schaltwippe bewegbaren
Kontaktfeder, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbolzen (25)
einer Kontaktzone (24) der Kontaktfederzunge (21, 22) gegenübersteht
und dass je nach der Stellung der Schaltwippe (20) die Kontaktzunge (24)
auf dem Kontaktbolzen (25) liegt oder von ihm abgehoben ist.
Patent DE-10336228-B4 (DE)
Title: Dünner Film auf Ag-Legierungsbasis, Verwendung dieses Films und Herstellungsverfahren für diesen Film
Inventor: TAUCHI YUUKI
IPC: G11B7/258
Filed: 2003-08-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Dünner Film auf Ag-Legierungsbasis, bestehend aus  mindestens einem Element aus der aus Bi und Sb bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von 0,005 bis 4 Atomprozent;  mindestens einem Element aus der aus Nd und Y bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von 0 bis 2 Atomprozent;  mindestens einem Element aus der aus Cu, Au, Rh, Pd und Pt bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von 0 bis 3 Atomprozent;  mindestens einem Element aus der aus Mg, Ti, Zn und Ni bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von 0 bis 2 Atomprozent; sowie  Rest Ag und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-10340236-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Datenverarbeitungseinrichtung und einem Speicher
Inventor: WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS
IPC: G06F11/30
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anordnung
mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (DV), einem Speicher (M)
zum Speichern von von der Datenverarbeitungseinrichtung benötigten Daten
(D1), und einer Überprüfungseinrichtung
(CHK), welche  – beim
Auslesen von Daten (D1) aus dem Speicher (M) Signaturdaten (S2)
erzeugt,  – die
erzeugten Signaturdaten (S2) mit der Überprüfungseinrichtung (CHK) zugeführten, den
aus dem Speicher (M) ausgegebenen Daten (D1) zugeordneten Signaturdaten (S1)
vergleicht, und  – abhängig vom
Ergebnis dieses Vergleiches festlegt, ob die aus dem Speicher (M)
ausgegebenen Daten (D1) zur Verwendung durch die Datenverarbeitungseinrichtung (DV)
freigegeben werden können,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
der Überprüfungseinrichtung
(CHK) zugeführten Signaturdaten
(S1) die Signatur eines Zugriffskontrollcodes enthalten, wobei der
Zugriffskontrollcode Bedingungen repräsentiert, unter welchen auf
die Daten (D1), welchen die Signaturdaten (S1) zugeordnet sind,
zugegriffen werden darf oder nicht zugegriffen werden darf.
Patent DE-19530736-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zur Herstellung eines Beschleunigungssensors
Inventor: MUENZEL HORST
IPC: G01P15/14
Filed: 1995-08-22
Granted: 2007-02-08
Abstract: Beschleunigungssensor
(6) mit drei Schichten (1, 2, 3),  – wobei eine erste Schicht
(1) als Tragplatte ausgebildet ist, auf der eine zweite, isolierende
Schicht (2) aufgebracht ist, und auf der zweiten Schicht (2) eine
dritte Schicht (3) aufgebracht ist, aus der eine auslenkbare Masse
(7) herausstrukturiert ist, die aufgrund einer einwirkenden Kraft
oder einwirkenden Beschleunigung auslenkbar ist,  – wobei
aus der dritten Schicht (3) Leiterbahnen (4) herausstrukturiert
sind, die zu Anschlußpunkten
(20) geführt
sind,  – wobei
die Leiterbahnen (4) gegen die erste Schicht (1) durch die zweite
Schicht (2) und durch Ausnehmungen (10) gegen die dritte Schicht
(3) elektrisch isoliert sind,  – wobei als erste, zweite und
dritte Schicht (1, 2, 3) eine Silizium-auf-Isolator Schichtstruktur
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  als auslenkbare Masse
(7) eine Kammstruktur (13) ausgebildet ist, die parallel zur Oberfläche der
dritten Schicht (3) auslenkbar ist.
Patent DE-19581733-B4 (DE)
Title: Bremssteueranordnung für einen Fahrzeugverbund
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 1995-07-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bremssteueranordnung
für einen Fahrzeugverbund
bestehend aus einem Zugfahrzeug und mindestens einem Anhänger,  mit
einer elektronischen Bremssteuerung (1), die in Abhängigkeit
von einer Bremsanforderung einen ersten Bremsdruck für die Bremsen
des mindestens einen Anhängers
erzeugt,  mit einer pneumatischen Bremssteuerung (4), die ebenfalls in
Abhängigkeit
von einer Bremsanforderung einen zweiten Bremsdruck für die Bremsen
des mindestens einen Anhängers
erzeugt,  mit einem Anhängersteuerventil
(3), dem der erste und der zweite Bremsdruck zugeführt wird
und das den größeren dieser
Drücke
zu den Bremsen des Anhängers
durchschaltet,  dadurch gekennzeichnet, daß in eine Druckleitung (5,
8) zwischen der pneumatischen Bremssteuerung (4) und dem Anhängersteuerventil
(3) ein Absperrventil (6) geschaltet ist, das nur dann den zweiten
Bremsdruck zum Anhängersteuerventil
(3) durchläßt, wenn
die elektronische Bremssteuerung (1) fehlerhaft arbeitet.
Patent DE-19636080-B4 (DE)
Title: Zündungsgekoppelte Feststellbremssperre
Inventor: SMALE RANDALL D
IPC: B60R25/08
Filed: 1996-09-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zündungsgekoppelte Feststellbremssperre für ein Fahrzeug, das ein Zündschloss hat, welches zwischen den Stellungen AUS, ZUSATZ und FAHRT bewegbar ist, ein Feststellbremsbetätigungsorgan (20), das einen Hebel (22, 122) aufweist, der zwischen einer Bremse-gelöst-Stellung und einem Bereich von Bremse-betätigt-Stellungen bewegbar ist, eine Falle (36), die in und außer Eingriff mit dem Hebel (22, 122) bewegbar ist, um den Hebel (22, 122) in jeder von mehreren Bremse-betätigt-Stellungen zu verriegeln, und eine Stromquelle (68, 168),  gekennzeichnet durch eine erste elektrische Vorrichtung (74, 174), die zwischen Positionen bewegbar ist, in der sie die Bewegung des Zündschlosses (62, 162) in die Stellung AUS blockiert und nicht blockiert,  durch einen Riegel (58, 158), der in eine Stellung bewegbar ist, in welcher er das Ausrücken der Falle (36) aus dem Eingriff mit dem Hebel (22, 122) blockiert,  durch eine zweite elektrische Vorrichtung (52, 152) zum Bewegen des Riegels (58, 158) zwischen Stellungen, in denen er...
Patent DE-19639643-B4 (DE)
Title: Drainageelement für eine Presse zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen
Inventor: PINNOW DIETER
IPC: F16B21/07
Filed: 1996-09-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Drainageelement
für eine
Presse zum Ausscheiden von Flüssigkeiten
aus festen Stoffen, insbesondere für Obst-, Trauben- oder Früchtepressen,
umfassend einen flexiblen Kern (3), der stabförmig ausgebildet, von einer
flüssigkeitsdurchlässigen Filterhülle (4)
umgeben und in einer mit einer Behälterwandung (5) oder einem Preßorgan der
Presse verbundenen Fassung (6, 11) befestigt ist, wobei die Fassung
einen hülsenförmigen Kernhalter (6)
aufweist, der mit der Behälterwandung
(5) oder dem Preßorgan
verbindbar ist, sowie ein hülsenförmiges Filterbefestigungsstück (11),
welches den Kern (3) an seinem, der Behälterwandung (5) oder dem Preßorgan zugewandten
Ende umgibt, in den Kernhalter (6) bis zu einem Anschlag (14) einführbar ist
und die Filterhülle
(4) gegen den Kernhalter (6) klemmt,  wobei an dem Filterbefestigungsstück (11)
an seiner der Filterhülle
(4) zugewandten Oberfläche
Halteelemente (12) befestigt sind, welche gegenüber dem Kernhalter (6) ein Übermaß aufweisen
und beim Einführen
in den Kernhalter (6) durch einen Druck auf die Filterhülle (4)
elastisch verformbar sind derart,...
Patent DE-19702834-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Steuern einer Sperrkupplung während eines Schubbetriebs eines Fahrzeuges
Inventor: KATAKURA SHUSAKU
IPC: F16H59/22
Filed: 1997-01-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Steuereinheit
(30) zum Steuern einer Sperrkupplung während eines Schubbetriebs eines
Fahrzeuges, wobei eine Drehmomentübertragungskapazität in Abhängigkeit
eines Schlupfes in der Sperrkupplung steuerbar ist, in einem Antriebsstrang
des Fahrzeuges mit:  einem Motor (10),  einem Getriebe (14),
das eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle (16) aufweist,  einem
Drehmomentwandler (12) mit Sperrkupplung zur Drehmomentübertragung
zwischen dem Motor (10) und dem Getriebe (14), wobei die Sperrkupplung
in Eingriff bringbar und lösbar
ist, und eine Drehmomentübertragungskapazität steuerbar
ist,  die Steuereinheit (30) zum Steuern der Sperrkupplung in Abhängigkeit
gespeicherter Daten vorgesehen ist, und  die Steuereinheit (30)
zum Modifizieren der gespeicherten Daten vorgesehen ist, um die
Drehmomentübertragungskapazität der Sperrkupplung
zu erhöhen,
wenn während des
Schubbetriebs des Fahrzeuges in der Sperrkupplung ein Schlupf auftritt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Steuereinheit (30) zum Erfassen einer Anzahl des Auftretens von
Schlupf in der Sperrkupplung während
des Schubbetriebs des Fahrzeuges, und zum Erfassen einer Anzahl
des...
Patent DE-19708281-B4 (DE)
Title: Fernausführungssystem mit Programmempfänger
Inventor: SUZUKI MOTOHIRO
IPC: G06F9/445
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Fernausführungssystem
(1) mit einer Programmempfangsfunktion, das aufweist:  einen
Programmempfänger
(2) zum Empfangen eines Programms, das einen Ablauf einer Verarbeitung
beschreibt und von einem Client-System (C1, C2 oder C3) als Anforderungssendequelle
gesendet wird, und zum Senden eines Ausführungsergebnisses des Programms;  einen
dynamischen Bindungsabschnitt (3) mit einem Verknüpfer (7)
für spezifische
Operationsobjekte zum dynamischen Verknüpfen spezifischer Operationsobjekte
eines Verarbeitungsoperationsprogramms, das auf dem Fernausführungssystem
(1) aufgesetzt ist, wobei das System (1) als Server-System zum Ausführen einer
angeforderten Verarbeitung verwendet wird mit dem Programm, in dem der
Name der Verarbeitung beschrieben ist und das von dem Programmempfänger (2)
empfangen wird, und einem Verknüpfungsberechtigungsprüfer (6)
zum Prüfen,
ob ein Client-System
(C1, C2 oder C3) eine Verknüpfungsberechtigung
beim Verknüpfen
der spezifischen Operationsobjekte mit dem Programm hat;  einen
Programmausführungsabschnitt
(4) zum Ausführen eines
verknüpften
Programms, das durch den dynamischen Bindungsabschnitt (3) verknüpft wird;
und  einen Programmausführungs-Informationsspeicher
(5) zum Speichern des Programms, von Informationen,...
Patent DE-19710745-B4 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: IKEDA NAOKI
IPC: B01D3/08
Filed: 1997-03-14
Granted: 2004-11-25
Abstract: Rotationsverdampfer
mit:  einem Motor (9) mit einem Motorhauptgehäuse (23)
und einer Drehvorrichtung (27, 31);  einer Drehverbindung (33);  einem
Probenbehälter
(11), der mit einem Ende der Drehverbindung (33) verbunden ist;  einem
Kondensationsgefäß (13),
das nahe dem anderen Endabschnitt der Drehverbindung (33) angeordnet
und am Motorhauptgehäuse
(23) angebracht ist;  einer Verbindungsvorrichtung (57, 59),
die in einem Raum zwischen der Drehvorrichtung (27, 31) und der
Drehverbindung (33) angeordnet ist; und  einer Befestigungsvorrichtung
(61), welche Druck auf die Verbindungsvorrichtung (57, 59) ausübt, um die
Verbindungsvorrichtung (57, 59) mit der Drehverbindung (33) und der
Drehvorrichtung (27, 31) zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Drehverbindung (33) in axialer Richtung bewegbar in der Drehvorrichtung
(27, 31) gelagert und gehalten ist, wobei ein Einführbereich
geradlinig verlaufend ausgebildet ist; und   die Drehvorrichtung
einen Motorrotor (27) und eine Hülse (31)
aufweist, welche in Eingriff mit dem Motorrotor (27) ist.
Patent DE-19734323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung der Zuordnung der Radposition zu Reifendruckkontrollvorrichtungen in einem Reifendruckkontrollsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60C23/04
Filed: 1997-08-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Durchführung der Zuordnung von Reifendruckkontrollvorrichtungen zu Radpositionen in einem Reifendruckkontrollsystem eines Kraftfahrzeuges, das über folgende Bestandteile verfügt;  – eine Anzahl von Rädern (2a – 2d), wobei jedem Rad (2a – 2d} eine eigene Reifendruckkontrollvorrichtung (6a – 6d) zugeordnet ist, die jeweils in zeitlichen Abständen eine individuelle Kennung an eine Zentraleinheit (10) aussendet  – jedem Rad (2a – 2d) des Kraftfahrzeuges ist ortsfest ein Drehzahlsensor (4a – 4d) zugeordnet, wobei die Zuordnung der Drehzahlsensoren (4a – 4d) zu den jeweiligen Radpositionen der Zentraleinheit (10) bekannt ist  – jeder Reifendruckkontrollvorrichtung (6a – 6d) ist ein Umdrehungssensor (16a – r) zugeordnet  – in der Zentraleinheit (10), ist die zuvor bestimmte Zuordnung der Reifendruckkontrollvorrichtung (6a - 6d) zu der zugehörigen Radposition für jedes Rad (2a – 2d) gespeichert, wobei die Zuordnung der Reifendruckkontrollvorrichtung (6a – 6d) zu der zugehörigen Radposition im Betrieb des Kraftfahrzeuges vorgenommen wird, dadurch...
Patent DE-19748500-B4 (DE)
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: A61M39/08
Filed: 1997-11-03
Granted: 2006-03-30
Abstract: A tube construction (1) used as a transport member for a flexible endoscope shaft, a catheter or an operation tube, comprises an inner tube section (2) which is folded over to form an outer tube section (5). The tube has a coil type reinforcement (10).
Patent DE-19757368-B4 (DE)
Title: Übertragungsanordnung zur Übertragung von nx64kb/s-Digitalsignalen mit an die Leitungseigenschaften adaptiv anpassbarem n über eine Teilnehmeranschlußleitung nach Maßgabe von Messungen von Übertragungsparametern der Teilnehmeranschlußleitung
Inventor: MOEHRMANN KARL-HEINZ
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-12-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Übertragungsanordnung zur Übertragung von n ×64-kb/s-Digitalsignalen mit an die Leitungseigenschaften adaptiv anpassbarem n (mit 2 ≤ n ≤ 30) über eine Teilnehmeranschlußleitung nach Maßgabe von Messungen von Übertragungsparametern der Teilnehmeranschlußleitung, dadurch gekennzeichnet, dass in die Folge der Digitalsignal-Pulsrahmen wiederholt ein Messintervall zur Messung der Übertragungsparameter eingeblendet ist und die in diesem Zeitraum an sich zu übertragenden Digitalsignal-Bytes zwischengespeichert und in einem Stopfverfahren ausserhalb dieses Zeitraums übertragen werden.
Patent DE-19758533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Oberflächenschicht
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: G01Q60/00
Filed: 1997-12-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren einer Oberflächenschicht
eines Objektes, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche des
Objektes in einem Nährmedium
oder einem osmotischen Schutzmedium Ausscheidungsprodukte absondernde
Biokomponenten adhärent angelagert
werden und daß das
Nährmedium
oder das osmotische Schutzmedium mit den darin enthaltenen Biokomponenten
nach dem Absondern des Ausscheidungsprodukts von der Objekt-Oberfläche entfernt
werden.
Patent DE-19851808-B4 (DE)
Title: Bitumenschweißbahn
Inventor: BRINKMANN PETER
IPC: E04B1/66
Filed: 1998-11-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bitumenschweißbahn mit
mindestens einer Bitumenschicht (3), mit mindestens einer Trägerlage (1)
und einer weiteren Bitumenschicht (2), und mit einer Kaschierung
an der Unterseite, die nach der Verschweißung Hohlräume zum Dampfdruckausgleich
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Kaschierung ein teilweise
beschichtetes Vlies (5) oder eine teilweise beschichtete Folie ist,
wobei die Beschichtung (6) wärmebeständiger ist
als die anliegende Bitumenschicht (3) oder die Folie oder das Vlies (5).
Patent DE-19856024-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C33/38
Filed: 1998-12-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Wälzlagerkäfig (1,
21) aus einem elastischen Kunststoff, insbesondere für Zylinderrollen- oder
Nadellager, der wenigstens an einer Stelle seines Umfanges einen
axial verlaufenden Schlitz (2) aufweist, der durch zwei voneinander
beabstandete Käfigenden
(3, 4) gebildet ist, wobei die Käfigenden
(3, 4) wenigstens einen mit einer Ausnehmung korrespondierenden
Vorsprung aufweisen, Vorsprung und Ausnehmung sich in axialer Richtung
gesehen teilweise umgreifen und in Umfangsrichtung gesehen teilweise überlappend
derart ausgebildet sind, dass die Käfigenden (3, 4) in Umfangsrichtung
relativ zueinander beweglich sind, jedoch die Bewegung in radialen Richtung
verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Draufsicht auf den
Schlitz (2) gesehen beidseitig die einander in axialer Richtung
gegenüberliegenden
Begrenzungsflächen
(9, 10) von Vorsprung (5) und Ausnehmung (6) jeweils gegenüber einer
Stirnfläche
(17) des Käfigs
(1, 21) schräggestellt
sind, so daß die
beiden Käfigenden
(3, 4) mit dem so gebildeten Schwalbenschwanzprofil in Umfangsrichtung
relativ derart zueinander beweglich sind, daß ein Aufweiten des Käfigs (1,...
Patent DE-19882804-B4 (DE)
Title: Lebensdauerschätzvorrichtung für einen Motor und eine Maschine mit eienr Wärmequelle
Inventor: MURAKAMI TAKU
IPC: G01M99/00
Filed: 1998-11-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Lebensdauerschätzvorrichtung
für einen
Motor, mit:  – Detektiereinrichtungen
(2, 3) zum Erfassen von vorbestimmten, Last anzeigenden Betriebsparametern
des Motors;  – einer
Einrichtung (4) zum Auswählen
von mindestens einem Betriebsparameter, der eine auf den Motor wirkende Last
anzeigt, und zum Unterteilen des mindestens einen Betriebsparameterwertes
in mehrere Level sowie zum Einstellen einer mindestens eindimensionalen
Lastabbildung, die die Verteilung der Größe der auf den Motor wirkenden Last
anzeigt;  – einer
Zeitintegrationseinrichtung (7,8), die die zu einem Level der Lastabbildung
gehörenden
Betriebsparameter bis zum Ablauf einer vorbestimmten Zeit detektiert;  – einr Wichtungseinstelleinrichtung
(5), die eine Wichtung gemäß der Größe der Last
für jeden
Level der Lastabbildung vornimmt;  – einer Berechnungseinrichtung
(9) zum Ermitteln eines Istwertes für den Schadensumfang des Motors
bis zum Ablauf einer vorbestimmten Zeit anhand der für jeden
Level der Lastabbildung gewichteten Integrationszeit;  – einer
Einrichtung (6) zum Erstellen einer Durchschnittslebensdauerkurve
(L2) als Zusammenhang zwischen der...
Patent DE-19902237-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme eines Abgasanlagen-Endrohres in einem Überrohr
Inventor: BRICH JUERGEN
IPC: B60K13/04
Filed: 1999-01-21
Granted: 2005-03-31
Abstract: Anordnung
zur Aufnahme eines gasführenden
Endrohres (2) der Abgasanlage (4) eines Kraftfahrzeuges in einem Überrohr
(6), das mit einem Bereich der Karosserie oder Anbauteilen (10)
derselben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Endrohr
(2) elastisch in dem Überrohr
(6) aufgenommen ist.
Patent DE-19906719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Wäsche in einem programmgesteuerten elektrischen Wäschetrockner
Inventor: STAMMINGER RAINER
IPC: D06F58/38
Filed: 1999-02-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von Wäsche in
einem programmgesteuerten elektrischen Wäschetrockner mit einer um eine
Achse drehbaren Wäschetrommel, durch
die von einem Gebläse
geförderte
und durch eine Heizung erwärmte
Prozessluft hindurchgeführt
und die Wäschetrommel
während
der Trocknungsphase reversierend bewegt wird, wobei während des
Programmablaufes die Feuchtigkeit der Wäsche durch elektronische Meßmittel
erfaßt
und überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wäschetrommel während der
Trocknungsphase nahezu ständig
bewegt wird und daß die
Trocknungsphase mit Erreichen einer Restfeuchte zwischen 5 und 25%,
vorzugsweise mit einer zwischen 10 und 15% liegenden Restfeuchte
beendet wird.
Patent DE-19914232-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren von Wirbelkörpern einer Wirbelsäule
Inventor: SIEDLER UWE
IPC: A61B17/70
Filed: 1999-03-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Stabilisieren von Wirbelkörpern einer Wirbelsäule, mit durch die Wirbelpedikel von Wirbelkörpern jeweils mit ihrem Wirbelgewinde eindrverbindenden Stabilisierungsstab (9), wobei zwischen jede Schraube (1) und den Stabilisierungstab (9) jeweils eine Klemmschelle (7) eingeschaltet ist, wobei die Schrauben (1) jeweils auf der dem Wirbelgewinde abgelegenen Seite einen Schraubenkopf (2) und einen sich über den Schraubenkopf (2) hinaus erstreckenden Klemmgewindeabschnitt (3) aufweisen, der durch Querbohrungen (4) in beiden Schenkeln (5, 6) der auf dem Stabilisierungsstab (9) verschiebbar, jedoch festklemmbar angeordneten Klemmschelle (7) hindurchführbar und mittels einer aufschraubbaren Spannmutter (10) im Sinne einer Annäherung der beiden Schenkel (5, 6) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der beiden Querbohrungen (4) einen sich an einem der beiden Schenkel (5) abstützenden, eine exzentrische Einsatzbohrung (11) aufweisenden Bohrungseinsatz (12) aufnimmt, dessen Lage relativ zur Querbohrung (4) die Ausprägung einer Schrägstellung der...
Patent DE-19928916-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F02M51/06
Filed: 1999-06-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einem in einem Aktorraum (20) eines Ventilgehäuses (2) des Brennstoffeinspritzventils (1) angeordneten piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (21), wobei der Aktorraum (20) durch eine Abdichtung gegen einen Brennstoff abgedichtet ist, und einem von dem Aktor (21) betätigbaren Ventilschliesskörper (9), der mit einer Ventilsitzfläche (7) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung einen Dichtkörper (13) und ein mit dem Dichtkörper (13) durch eine erste umlaufende Schweissnaht (14) verbundenes, elastisch verformbares und bandförmiges Dichtelement (15) aufweist, das mit dem Ventilgehäuse (2) durch eine zweite umlaufende Schweissnaht (16) verbunden ist, wobei das Dichtelement (15) an einem Biegeabschnitt (25) umgebogen ist, so dass das Dichtelement (15) ein U-förmiges Profil aufweist, und das Ventilgehäuse (2) und/oder der Dichtkörper (13) eine Abrollfläche (26, 27) aufweist, an der bei einer Betätigung des Brennstoffeinspritzventils (1) ein Teil des Biegeabschnittes (25) des Dichtelementes (15) abrollt.