baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266216-A1 (DD)
Title: Kabelhalterung an gefaessen von elektro-steuerungsanlagen
Inventor: KRIESCHE CHRISTOF
IPC: H05K5/02
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhalterung an Gefaessen von Elektro-Steuerungsanlagen fuer eingefuehrte Kabel. Ziel der Erfindung ist eine Gestaltung mit der das Einfuehren und Herausziehen aller Kabel bei Montage- und Instandhalterungsarbeiten rationell durchfuehrbar ist. Aufgabe ist es, eine einfache, leichtabnehmbare Kabelhalterung zu gestalten, mit der die eingefuehrten Kabel an den Gefaesswandungen und Abdeckungen stabil, dicht und ohne Zugbelastung gehaltert sind. Erfindungsgemaess ist eine Abdeckung ueber einem Durchbruch (2) in der Gefaesswandung (1) mindestens zweiteilig ausgebildet. Jedes Kabel (10) ist in annaehernd halbkreisfoermigen Ausnehmungen (8) der zwei Abdeckungsteile (4, 5) umschlossen und zwischen diesen gehaltert. Diese sind miteinander verriegelt. Fig. 3
Patent DD-267510-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur automatischen foerderung von fluessigkeiten proportional zur aktuellen reaktionsgeschwindigkeit biotechnologischer und chemischer prozesse
Inventor: HALDENWANG LUTZ
IPC: C12N1/00
Filed: 1987-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Einrichtung zur automatischen Foerderung von Fluessigkeiten proportional zur aktuellen Reaktionsgeschwindigkeit biotechnologischer und chemischer Prozesse. Das Anwendungsgebiet umfasst die anaeroben Prozesse der Wasserbehandlung, insbesondere die biologische Nitrateliminierung, den alkoholischen Gaerprozess sowie eine Vielzahl spezieller Verfahren in der mikrobiologischen und chemischen Forschung, der pharmazeutischen und Lebensmittel-Industrie. Erfindungsgemaess wird die Gasphase eines Reaktionsraumes durch ein mit Fluessigkeit gefuelltes System gegen die Umgebung abgeschlossen (Abb. 1). Das System besitzt einen Zulauf und einen Ablauf und ist derart gestaltet, dass das bei Erreichen einer Druckdifferenz uebergehende Gas zwangslaeufig einen Teil dieser Fluessigkeit foerdert. Die gefoerderte Fluessigkeit wird ausgemessen und/oder direkt in den Reaktionsraum hinein dosiert. Abb. 1
Patent DD-267290-A1 (DD)
Title: Containerturm
Inventor: MARTIN FRED
IPC: E04F21/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus einzelnen Containern vertikal zusammengefuegten Containerturm, der ueber Zwischenkonstruktionen statisch stabilisiert wird. Die einzelnen Container dienen dabei der Aufnahme des geschossweisen Bedarfs an Ausbaumaterialien, das ueber Austrittsebenen direkt durch die am Gebaeude vorhandenen geschossweisen Oeffnungen entnommen werden kann. Dadurch werden die ueberwiegend manuellen Materialtransporte auf der Baustelle minimiert.
Patent DD-269563-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur steuerung der abreinigung bei trommelstaubfiltern
Inventor: STEINBACH CHRISTIAN
IPC: B01D46/44
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung der Abreinigung bei Trommelstaubfiltern fuer grosse Luftmengen, wie sie insbesondere in Spinnereibetrieben zum Einsatz kommen. Erfindungsgemaess sind in Saugrichtung mindestens ein P/U-Wandler im Anschlusskasten vor der Vorfilterscheibe und mindestens ein P/U-Wandler hinter dieser in der Trommel angeordnet. Jeder P/U-Wandler ist ueber einen Anpassverstaerker und einen A/D-Wandler mit den Eingaengen des Mikrorechners verbunden. Im Mikrorechner ist ein Differenzdruck-Drehzahlkorrektur-Programmblock eingespeichert. Die Ausgaenge des Mikrorechners sind ueber D/A-Wandler, Verstaerker, Frequenzumrichter mit dem jeweils als Regelmotor ausgebildeten Antriebsmotoren der Trommel, des Ventilators der Vorabscheidung, des Ventilators der Absaugduese verbunden.
Patent DD-270591-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und schaltungsanordnung zur bestimmung nichtmagnetischer gefuegebestandteile
Inventor: RIESSLAND EBERHARD
IPC: G01N27/76
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung des Anteils nichtmagnetischer Gefuegebestandteile ferromagnetischer Werkstoffe in Pruefstuecken mittels elektromagnetischer Felder. Die Erfindung ist einsetzbar zur Pruefung der magnetischen Eigenschaften der Werkstoffe fuer elektrische Maschinen, beispielsweise fuer Statorbleche oder zur Bestimmung des Restaustenitgehaltes gehaerteter Staehle. Die Vorrichtung besteht aus einem Doppeljoch mit durchbohrten Jochteilen, Messspulen und einer mittig angeordneten Erregerspule. Die Messspulen sind mit entsprechenden Anzeigeeinrichtungen wechselseitig verbunden und ermoeglichen anhand eines vorgegebenen Eichpruefstueckes bei entsprechender Schaltung die exakte Bestimmung der nichtmagnetischen Gefuegebestandteile eines zu pruefenden ferromagnetischen Pruefstueckes.
Patent DD-271900-A1 (DD)
Title: Korrosionsinhibierter stickstofffluessigduenger
Inventor: SCHUELKE ULRICH
IPC: C23F11/10
Filed: 1988-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen korrosionsinhibierten Stickstofffluessigduenger, insbesondere Ammoniumnitrat-Harnstoffloesung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen zuverlaessigen Schutz von TUL-Einrichtungen aus unlegiertem Baustahl sowohl gegen ebenmaessigen als auch lokalen Korrosionsangriff zu erreichen und damit die Lebensdauer dieser TUL-Einrichtungen zu erhoehen. Dies wird durch einen Stickstofffluessigduenger erreicht, der erfindungsgemaess 0,001-0,05% einer Kombination, bestehend aus 30-95% des Ammoniumsalzes eines Alkylphosphorsaeuremonoesters mit einem Alkylrest C6-C12, 3-20% eines Fettsaeuresulfates mit einem Alkylrest C17-C24 und 3-20% einer Natriumseife der allgemeinen Formel     RCHCOONa, OSO3Nawobei R einen Alkylrest C10-C20 bedeutet, enthaelt.
Patent DD-275654-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum lagerichtigen zufuehren von unsymmetrischen und in richtung ihrer laengsachse geordneten kleinteilen
Inventor: HORNA GEORG
IPC: B65G47/24
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Vorrichtung kann zwischen einen Vibrationsfoerderer und eine Weiterbearbeitungseinrichtung geschaltet werden, wenn durch diesen die Kleinteile nicht vollstaendig geordnet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die aus wenig Einzelteilen besteht und bei der die Verschleissteile stark reduziert sind. Falsch liegende Kleinteile sollen schnell und problemlos gewendet undin die richtige Lage gebracht werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Wendeeinrichtung aus einem eine Wendebahn aufweisenden Wendezylinder besteht, der geneigt angeordnet ist und an seinen beiden Laengsseiten mit je einer Zufuehrschiene versehen ist. Als untere Begrenzung der Wendebahn ist ein Formkeil eingesetzt und diese mit einer Abdeckplatte abgedeckt. Im unteren Drittel der Breite der Wendebahn ist ein zur oberen Zufuehrschiene querbeweglicher und in diese hineinragender Begrenzungsstift, der mit einer Pruefeinrichtung in Wirkverbindung steht, angeordnet. Weiterhin sind den Wendevorgang einleitende Luftduesen vorgesehen. Figur
Patent DD-278976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kuehlmitteldosierung
Inventor: BLUMENTHAL HELMUT
IPC: B23Q11/10
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beeinflussung eines Kuehlmittelstromes an Werkzeugmaschinen in Abhaengigkeit von der wirksamen Zerspanungsleistung mit dem Ziel, die Waermeeintragung moeglichst gering zu halten. Erfindungsgemaess geschieht dies durch Anordnung eines Steuerventils, welches vom Arbeitsdruck des hydraulischen Arbeitsspindelantriebes gesteuert wird und den Kuehlmittelstrom in 2 Teilstroeme, den fuer Kuehlung wirksamen und den zum Behaelter zurueckfliessenden Teilstrom aufteilt. Fig. 1
Patent DE-10000088-A1 (DE)
Title: Indium aluminum gallium nitride light-emitting device such as surface or edge emitting laser comprises host substrate, light-emitting structure, device contacts and wafer bonding layer between substrate and light-emitting structure
Inventor: CARTER COMAN CARRIE
IPC: H01S5/323
Filed: 2000-01-04
Abstract: Indium aluminum gallium nitride light-emitting device comprises: a host substrate; a light-emitting structure including device layers of a first and second polarity near the top of the substrate; first device contact on top of the light-emitting structure; wafer bonding layer between substrate and light emitting structure; and a second device contact on the bottom of light-emitting structure. An indium aluminum gallium nitride (InAlGaN) light-emitting device comprises: a host substrate (12); an indium aluminum gallium nitride (InAlGaN) light-emitting structure (20), including device layers of a first and second polarity (20a, 20b), near the top of the substrate; a first device contact (22) on top of the InAlGaN light-emitting structure; a wafer bonding layer (16) between the host substrate and the InAlGaN structure; and a second device contact (18), positioned within or adjacent to the wafer bonding layer, electrically connected to the bottom of the InAlGaN light-emitting structure. An independent claim is also included for a method of forming a vertical conducting InAlGaN light-emitting device.
Patent DE-10003221-A1 (DE)
Title: Utilization of hydrocarbons, especially waste plastics and oils, comprises burning hydrocarbons in presence of magnesium
Inventor: GIRGUIS MIKE ROGER
IPC: F23G7/12
Filed: 2000-01-26
Abstract: Utilizing hydrocarbons comprises burning the hydrocarbons in the presence of magnesium (Mg).
Patent DE-10009200-A1 (DE)
Title: Pipe clamp for connecting two high pressure pipes fits over locking ring and presses it against outer surface of connection
IPC: F16L21/08
Filed: 2000-02-26
Abstract: The pipe clamp (10) for connecting two pipes (12, 13) fits over a locking ring (14) and presses it against the outer surface of the connection. The ring is split by at least one radial slit.
Patent DE-10010995-A1 (DE)
Title: Method for connecting tank uses movable sealing plate in tank outlet and second movable plate in inlet of another tank, inlet and outlet being connected, sealed with plates and space between them being evacuated
Inventor: KELLER CARSTEN
IPC: B65G69/18
Filed: 2000-03-07
Abstract: The method for connecting a tank uses a movable sealing plate (3) in the tank outlet (1) and a second movable plate (4) in the inlet (2) of another tank or in a pipe to which the tank is to be connected. The inlet and outlet are connected, sealed with the plates and the space between them is then evacuated. The plates are then moved to connect the two tanks or tank and pipe. An independent claim is included for a device for carrying out the method.
Patent DE-10016505-A1 (DE)
Title: Protective clothing for bed-ridden patients in need of care is made of textile or plastics
Inventor: GALLBAUER GERTRUDE
IPC: A41D13/12
Filed: 2000-04-03
Abstract: Protective clothing gown has a slide fastener (a) at the center of the front section and additional slide fasteners (b) at the sleeve ends. Tear-resistant tapes (c) are fastened on the rear side of the garment, both at seat level and at the bottom end. The tape ends have eyelets for the insertion of fasteners (d) for fixing the garment to a bed frame.
Patent DE-10017049-A1 (DE)
Title: Steering unit for motor vehicle has axial or torsional stops for steering spindle on low torque side to limit angle of rotation in both directions, and interacting stops on housing side
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D1/16
Filed: 2000-04-05
Abstract: The steering spindle(4) on the low torque side has axial and/or torsional stops(5) to limit angle of rotation in both directions, and interacting stops(2) on the housing side. The steering spindle has a section of reduced diameter which has an external thread running in the axial direction and encompassed by an internally threaded sleeve. The sleeve is movable along the reduced diameter section and is rigidly connected to an electrically operated steering actuator. The faces of the sleeve facing each other and both parts of the steering spindle connecting on the reduced diameter section form stop faces.
Patent DE-10019339-A1 (DE)
Inventor: AUGTHUN MICHAEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: An implant (1) for receiving a connecting broach (17) of a medical element, comprising a longitudinal pin (9), a distal  end (3) and a proximal end (4), whereby a  receiving recess (10) for the connecting broach (17) extends therefrom in the direction of the longitudinal shaft inside the implant (1). The outer surface area of the implant (17) can be non-positively or positively connected to the inner surface area of a receiving bore hole in the bone of a human or animal body. The connecting pin (17) which is adapted to the receiving recess (10) can be non-positively or positively connected to the inside of the outer surface of the receiving recess (10). In order to connect the medical element to the implant (1) in a rapid manner and to be  able to remove it as quickly as possible, the inner surface area of the receiving recess (10) is provided with at least one recess area which is oriented in a perpendicular position with respect the longitudinal pin (9) of the implant (1), forming an undercut, whereby said recess area can be engaged with a radially extending projection (20a) of an elastic clip element (20) of the connecting broach (17).
Patent DE-10019982-A1 (DE)
Title: Use of antithrombogenic phosphazene polymer films or coverings on stents, catheters or other implants to reduce cell proliferation and hence to limit restenosis
Inventor: GRUNZE MICHAEL
IPC: C08G79/025
Filed: 2000-04-22
Abstract: A biocompatible phosphazene polymer is useful in the production of films and coverings for medical devices.  A biocompatible phosphazene polymer of formula (I) is useful in the production of films and coverings for medical devices.  n  = 2 or more; and R1-R6 = alkoxy, alkylsulfonyl, dialkylamino, aryloxy or an N-containing heterocycloalkyl or heteroaryl group.
Patent DE-10020299-A1 (DE)
Title: Kombinierter Scheiben- und Kühlerwassersammelbehälter
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-04-25
Abstract: Ein Behältnis mit mehreren Kammern: Durch eine Kombination des Scheibenwasserbehälters mit dem Kühlwasserbehälter wird eine gute und schnelle Erwärmung des Scheibenwischerwassers bewirkt. Warmes Wasser eignet sich besser zur Scheibenwäsche und ist auch aus Umweltschutzgründen zu bevorzugen (Ersparnis an Frostschutzmittel).
Patent DE-10021538-A1 (DE)
Title: Laundry post-treatment composition, especially fabric conditioner, comprises a N-vinylcaprolactam polymer as a component for color retention
Inventor: JESCHKE RAINER
IPC: C11D3/37
Filed: 2000-05-03
Abstract: Laundry post-treatment composition comprises a N-vinylcaprolactam polymer (I) as a component for color retention.
Patent DE-10026013-A1 (DE)
Title: Manufacturing adherent heat-shrink plastic, protecting pipes, power- and communications cables, employs multi layer extrusion process with stages of calendering and hot stretching
Inventor: NICOLAI CHRISTA
IPC: B29C48/07
Filed: 2000-05-25
Abstract: The thermoplastic, 100-4000 m wide and of thickness 1-6 mm, is produced by multi layer extrusion. The base layer is adhesive. The central layer is a cross-linked polymer mixture. A thermally-protective covering layer is included on top. A wide slot nozzle is employed, followed by calendering. The hot set value is (T - 150 deg C, \=s = 20 MPa) cross linking degree is 150-300%. The material is stretched between two pairs of rollers at a temperature above the melting- or softening point. Longitudinal stretching applied, is 50-600 %. The sheet is cut in longitudinal and transverse directions. It is provided with an adhesive or a corrosion-protection mass, and with a system for closing the sleeve or collar.  Preferred features: Cross linking of the central layer is effected on-line using peroxide, immediately following extrusion.
Patent DE-10028502-A1 (DE)
Title: Interferometer has path length variation device that varies optical path length, deflects beam onto fixed reflector at inclined deflection surface, turns about axis to vary optical path length
Inventor: GROSS HERBERT
IPC: G01B9/02
Filed: 2000-06-08
Abstract: The interferometer has a path length variation device that varies the optical path length and contains a deflection element (119) that deflects a beam (123) onto a fixed reflector (125) at a deflection surface (121) and turns about an axis (129) to vary the optical path length. The deflection surface is inclined wrt. the rotation axis. An Independent claim is also included for an arrangement for optical coherence tomography.
Patent DE-10028848-A1 (DE)
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: A45D7/06
Filed: 2000-06-16
Abstract: In order to shape the hair, a reducing and supporting mixture is applied to a region of the hair, comprising liquid wax, a reducing agent and adsorbent and swelling particles. The hair is thus held in the desired position. After the wax has cooled and the reducing agent has taken effect, the hair is permanently fixed in position itself.
Patent DE-10029851-A1 (DE)
Title: Optical resolution of 2-substituted 4-piperidone derivatives, for use as pharmaceutical intermediates, by simultaneous formation of salt with optically active acid and racemization
Inventor: MUELLER-BOETTICHER HERMANN
IPC: B01D9/02
Filed: 2000-06-16
Abstract: Optical resolution of 2-substituted 4-piperidone derivatives (I) involves: (a) dissolving an optically active acid (II); (b) adding a solution of (I) to precipitate the desired enantiomer of (I) as a salt, while the undesired enantiomer is simultaneously racemized in solution and the newly formed desired enantiomer is also precipitated as salt; and (c) separating the salt.  A dynamic method for enantiomer separation of piperidone derivatives of formula (I) involves: (a) dissolving an optically active acid (II) and optionally a catalytic amount of a sulfonic acid in a solvent and tempering the solution; (b) slowly adding a solution of (I) so that the desired enantiomer of (I) is precipitated as the salt with (II), while the undesired enantiomer is simultaneously racemized in solution and the newly formed desired enantiomer is also precipitated as salt in a dynamic process; and (c) separating the salt of the desired enantiomer when the crystallization is complete.  R1  = optionally mono- or polysubstituted aryl; heteroaryl (bonded to the ciral center via a C-atom of the heterocycle itself or a methylene bridge); or 1-8C alkyl (optionally mono- or polysubstituted by halo);  R2, R3  = 1-5C alkyl;  n  = 0-3.
Patent DE-10030118-A1 (DE)
Title: Gas-heated throughflow water heater has bypass line governed by choke valve, connected in parallel with series circuit of limiter and heat exchanger and containing further limiter
Inventor: DAIBER KLAUS
IPC: F24H9/20
Filed: 2000-06-20
Abstract: The water heater (1) has a heat exchanger (3) heated by a burner (2) and mounted in a water path (22) contg. a limiter (16) and throughput sensor (14) and leading from a cold water source (12) to a tap valve (19). The throughput sensor signal is used to adjust a gas valve (8) in a gas line (7) to the burner. A water path bypass line (24) governed by a choke valve (25) is connected in parallel with the series circuit contg. the limiter and heat exchanger and contains a further limiter (27).
Patent DE-10032692-A1 (DE)
Title: Method for anchoring of excavation walls uses drainage anchors with tension elements to secure walls and drain ground water from behind walls, to reduce water pressure on walls
IPC: E02D5/74
Filed: 2000-07-05
Abstract: Excavation walls are secured by anchors with tension members in tubes extending to the walls. The ground behind the excavation walls in areas about the free anchor length, is drained by extracting ground water penetrating into the tubes where the anchors pass through the wall. The tension members are partially contained in partially water-permeable tubes, which extend to the walls where they act as water outlets.
Patent DE-10039078-A1 (DE)
Inventor: NOLLER KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-08-10
Abstract: The invention relates to a fuel injection valve (1), especially a fuel injection valve for fuel inspection systems of internal combustion engines. Said fuel injection valve comprises a valve needle (3) that co-operates with a valve seat (6) to provide a sealing seat. An anchor (20) acts upon the valve needle (3) and can be axially displaced on the valve needle (3) and is dampened by a dampener (32) that consists of an elastomer. Between the anchor (20) and the dampener (32) a first intermediate ring (34) is disposed. The dampener (32) rests on a flange (32) that is linked with the valve needle (3) in a positive fit. The intermediate ring (34) and/or the flange (31) are provided with radial and/or axial channels that interlink an inner volume (36) present between the valve needle (3) and the dampener (32) with a central recess (42) of the fuel injection valve (1).
Patent DE-10039825-A1 (DE)
Title: Transfer device for coupling laser radiation between optical fibers, has lens system with at least 3 optical elements that transfer high power laser light under-focused or with exact imaging
Inventor: WEDEL BJOERN
IPC: G02B6/32
Filed: 2000-08-16
Abstract: The device has a lens system (10) consisting of optical components arranged between the end surface of the first optical fiber (11) and the end surface of the second optical fiber (12). At least one lens system consisting of at least three optical elements transfers high power laser light from one fiber end surface to the other under-focused or with exact imaging.
Patent DE-10039894-A1 (DE)
Title: Reverse image legend applied to foil with structured non-absorptive surface for final pressed application to another object
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B41M1/40
Filed: 2000-08-16
Abstract: In a process to print a legend on a product which is unable to pass through an ink jet printer, the legend is first discharged as a reverse image onto a foil which cannot absorb the ink. The foil surface structure incorporates fine indentations which hold the ink without allowing the ink to run between adjacent depressions. The inked foil surface is then applied to the product and pressed, leaving the legend after removal of the foil which is then cleaned and re-used.
Patent DE-10042019-A1 (DE)
Title: Measuring teeth in three dimensions, especially for making dental protheses or dental treatment work, uses optical measurement of spatial positions of dental impression
Inventor: BANNUSCHER RALF
IPC: A61C11/00
Filed: 2000-08-26
Abstract: A dental impression is taken using an impression and holder device, especially a face arch and/or articulator, then the impression and its spatial position is measured optically and converted into three-dimensional coordinates, and these coordinates are used for dental work or treatment.  An Independent claim is also included for the device used to carry out this method.
Patent DE-10044767-A1 (DE)
Title: Spherical window pane for car has surface of window pane as component of contour of body arising when breast-line of window shaft is pivoted helically
Inventor: DESCHNER KLAUS
IPC: E05F11/48
Filed: 2000-09-11
Abstract: A spherical window pane for a car which can be lowered is located in sliding fashion along a guide path running at an angle to the x-axis(travel direction). The surface of the window pane (2) is essentially a component of the contour of a body which arises when the breast-line (20) of the window shaft is pivoted in helical fashion around an axis of rotation extending in the x-direction. The helix angle corresponds to the angle of inclination of the guide path of the window pane. At least one of the lateral edges of the window pane lies on a section of a helical line formed by the rotation of the breast-line.