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Patent DE-102017129316-A1 (DE)
Title: Lenkrad, Fahrzeug, welches das Lenkrad hat, und Verfahren zum Steuern des Fahrzeuges
Inventor: SEOK DONGHEE
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Lenkrad (12), Fahrzeug (100), welches das Lenkrad (12) hat, und Verfahren zum Steuern des Fahrzeuges (100), wobei das Lenkrad (12) mit einem Berührungsbereich, der dynamisch basierend auf der Position der Hand (U1, U2) des Fahrers eingerichtet ist, aufweisen kann: einen Berührungseingang (12b), der konfiguriert ist, um eine Berührungseingabe eines Fahrers zu empfangen, und eine Berührungssteuereinheit, die konfiguriert ist, um einen Berührungsbereich (a2, a3) zur Manipulation an dem Berührungseingang einzurichten, um Komponenten eines Fahrzeuges (100) basierend auf einem Berührungsbereich, in welchem die Berührungseingabe empfangen ist, zu steuern, wobei die Berührungssteuereinheit ferner konfiguriert ist, um einen Handfläche-Berührungsbereich (a1) des Fahrers zu ermitteln, und einen Berührungsbereich (a2, a3) zur Manipulation um den Handfläche-Berührungsbereich (a1) herum einzurichten.
Patent DE-102017131011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmittelprodukten
Inventor: WITTKAMP WILFRIED
IPC: A22C17/12
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere zum Entvliesen, Entschwarten, Entfetten, Enthäuten oder Entrinden, von Lebensmittelprodukten, insbesondere von Fleischstücken, Schinken oder Käse, mit einer im Betrieb rotierenden Förderwalze, einem im Bereich der Förderwalze angeordneten Bearbeitungswerkzeug, insbesondere einem Messer, und einer im Bereich der Förderwalze angeordneten Reinigungsvorrichtung, die eine Vielzahl von Reinigungsdüsen aufweist, wobei die Reinigungsvorrichtung zumindest einen im Betrieb an eine Fluidquelle angeschlossenen und sich entlang der Förderwalze erstreckenden Fluidverteiler umfasst und die Reinigungsdüsen von einer Vielzahl von Fluidaustrittsöffnungen gebildet sind, die in einer der Förderwalze zugeordneten Düsenfläche des Fluidverteilers ausgebildet sind.
Patent DE-102017131171-A1 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: THÜMEN ALRUN
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es wird ein Videoendoskop vorgestellt, aufweisend einen langgestreckten Schaft (2,101,201) mit einem distalen Ende (3) und einem proximalen Ende (4), einem am distalen Ende (4) des Schafts (2,101,201) angeordneten Objektiv, sowie wenigstens einem Bildwandler (18,105,106), der proximal zum Objektiv in dem Schaft (2,101,201) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Bildwandler (18,105,106) von einer rohrförmigen Hülse (15,102,202) umgeben ist, welche um eine Längsachse des Schafts (2,101,201) drehbar in dem Schaft (2,101,201) angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine Bildwandler (18,105,106) über eine flexible Signalleitung (19,112,113,212,213) mit einem am proximalen Ende (4) des Schafts (2,101,201) angeordneten Anschlusselement (20) verbunden ist.Das Videoendoskop zeichnet sich dadurch aus, dass die flexible Signalleitung (19,112,113,212,213) mittels eines Lagesicherungselements (25,115,215) lösbar in der rohrförmigen Hülse (102,202) befestigt ist.
Patent DE-102017200349-A1 (DE)
Title: Verbindungsteil zur verwendung für fahrzeugteile
Inventor: SHEN KEVIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Durch die vorliegende Patentanmeldung erfolgt die Bereitstellung eines Verbindungsteils zur Verwendung für Fahrzeugteile, umfassend: eine mit dem vorstehend bezeichneten Fahrzeugteil verbundene Basisplatte sowie eine auf der Basisplatte vorgesehene Klemmverriegelungsbox, welche zwischen dem vorstehend bezeichneten Kraftfahrzeugteil einen Aufnahmeraum bildet, wobei die Basisplatte ein sich bis in den Aufnahmeraum hin erstreckendes und mit dem Fahrzeugteil Kontakt aufweisendes Verstärkungsteil umfasst. Die Zielsetzung der vorliegenden Patentanmeldung besteht in der Bereitstellung eines Verbindungsteils, welches effektiv durch das Fahrzeugteil hervorgerufene unerwünschte Einfallstellen zu verhindern vermag. Durch die vorliegende Patentanmeldung erfolgt außerdem die Bereitstellung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017201812-A1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: KIEHN HAGEN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachsaufhängung (50) mit einer Halterung (1) zur schwenkbaren Anbindung eines Anbindungsabschnitts (40.1) einer Halbstarrachse (40) an einen Fahrzeugaufbau (20), welche Halterung (1) eine erste (2) und eine zweite (10) Halteanordnung für einen Achsstift (7) aufweist, die entlang einer Stiftachse (S) beiderseits des Anbindungsabschnitts (40.1) angeordnet sind. Um eine optimierte Anbindung einer Halbstarrachse an einen Fahrzeugaufbau zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erste Halteanordnung (2) ein Stabilisierungselement (3) aufweist, mit einem Bogenabschnitt (3.1), der sich in Richtung der Stiftachse (S) sowie tangential wenigstens teilweise um diese herum erstreckt und in dem der Achsstift (7) gelagert ist, sowie sich beiderseits anschließende, am Fahrzeugaufbau (20) befestigte Befestigungsabschnitte (3.2, 3.3).
Patent DE-102017202420-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Ziehen eines Einkristalls nach dem FZ-Verfahren
Inventor: SCHRÖCK THOMAS
IPC: C30B13/28
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls nach dem FZ-Verfahren, bei dem ein Polykristall mittels einer elektromagnetischen Schmelzvorrichtung aufgeschmolzen und anschließend wieder auskristallisiert wird, wobei in einer ersten Phase (P) ein unteres Ende des Polykristalls, der auf die Schmelzvorrichtung zubewegt wird, mittels der Schmelzvorrichtung unter Bildung eines Tropfens aufgeschmolzen wird, wobei in einer zweiten Phase (P) ein einkristalliner Impfling an das untere Ende des Polykristalls angebracht und beginnend von einem oberen Ende des Impflings an aufgeschmolzen wird, wobei eine Leistung (P) der Schmelzvorrichtung während der ersten Phase (P) und während der zweiten Phase (P) wenigstens zeitweise in Abhängigkeit von einer Temperatur und/oder geometrischen Abmessungen verwendeten Kristallmaterials, das den Tropfen (120) und/oder den Impfling (140) und/oder den Polykristall (100) umfasst, vorgegeben wird, sowie eine entsprechende Anlage.
Patent DE-102017204904-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: HÖFENER MATTHIAS
IPC: B64F5/40
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (10) zur Positionierung eines Manipulators (11) an einer Außenwand (101) eines Luftfahrzeuges (100), welche mindestens einen Bügel (30) mit einem ersten Bügelarm (58) und einem zweiten Bügelarm (59) sowie ein Aufnahmeelement (19) zur Aufnahme des Manipulators (11) umfasst, wobei die Bügelarme (58, 59) jeweils ein erstes Ende (68, 69) zur zumindest mittelbaren Befestigung an einem Hebemittel (74) aufweisen, wobei die Bügelarme (58, 59) jeweils an ihrem dem ersten Ende (68, 69) abgewandten zweiten Ende (70, 71) eine Aufnahme (61) zur formschlüssigen Aufnahme des Aufnahmeelements (19) aufweisen, wobei das Aufnahmeelement (19) in dem Bügel (30) drehbar um eine erste Drehachse (A - A) gelagert ist, und wobei eine Aufnahme des Aufnahmeelements (19) oder ein in dem Aufnahmeelement (19) aufgenommener Manipulator (11) um eine zweite Drehachse (B - B) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Drehachse (B - B) senkrecht zu der ersten Drehachse (A - A) verläuft.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Bearbeitungs- oder Diagnosesystem (1) für die Außenwand (101) eines Luftfahrzeuges (100), welche eine erfindungsgemäße Positioniervorrichtung (10) sowie einen Manipulator (11) aufweist.
Patent DE-102017205505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Tonwerteschwankungen in einer Inkjet-Druckmaschine
Inventor: KIRCHHOFF DIRK
IPC: B41J2/205
Filed: 2017-03-31
Abstract: Verfahren zur Kompensation auftretender Tonwert-Schwankungen in einem Inkjet-Druckprozess einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei auf dem Rechner (23) während eines Rasterprozesses in der Vorstufe des Druckprozesses für jeden Farbauszug mit mehreren Tonwerten aus Druckbilddaten (20) ein Multibit-Rasterbild (21, 22) aus Pixeln erzeugt wird, welches dann an den Steuerungsrechner (6) der Inkjet-Druckmaschine (7) gesendet und von dieser gedruckt wird, wobei jeder kodierte binäre Wert des Multibit-Rasterbildes (21, 22) einer Tintentropfengröße, welche von der Inkjet-Druckmaschine (7) erzeugt werden kann, entspricht, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zusätzliche binäre Werte (18) des Multibit-Rasterbildes (21), welche keiner Tintentropfengröße entsprechen, vom Rechner (23) an den Pixel-Positionen in das Multibit-Rasterbild (22) eingefügt werden, an denen auftretende Tonwert-Schwankungen durch veränderte Tintentropfengrößen kompensiert werden sollen, wobei in einem normalen Druckmodus diese zusätzlichen binären Werte (18) von der Inkjet-Druckmaschine (7) ignoriert werden, wohingegen in einem Korrekturdruckmodus die zusätzlichen binären Werte (18) den veränderten Tintentropfengrößen zugeordnet werden.
Patent DE-102017206762-A1 (DE)
Title: Rotor für einen elektromotor mit wärmeabschirmender beschichtung und verfahren zur herstellung
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: H02K15/03
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Rotor für einen Elektromotor umfasst einen Motorspalt (40), mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von miteinander befestigten Permanentmagneten (11, 12, 13, 14), wobei jeder Permanentmagnet eine dem Motorspalt zugewandte Seite (15c) aufweist; eine erste Beschichtung (20), die auf den dem Motorspalt (40) zugewandten Seiten (15c) der Permanentmagnete (11-14) angeordnet ist, wobei die erste Beschichtung (20) eine erste Wärmeleitfähigkeit aufweist; und eine zweite Beschichtung (30), die in Kontakt mit einer jeweils anderen Seite (15a, 15b) der Mehrzahl von Permanentmagneten (11-14) ist, wobei die zweite Beschichtung (30) eine zweite Wärmeleitfähigkeit aufweist, die größer ist als die erste Wärmeleitfähigkeit.
Patent DE-102017207993-A1 (DE)
Title: System zur Bearbeitung von Wertstücken
Inventor: VINSKI MARIJO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein System (1) zur Bearbeitung von Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, umfasst eine Bearbeitungsvorrichtung (10) zur Durchführung der Werkstückbearbeitung, die eine Datenfernübertragunsschnittstelle (12) aufweist, und ein Endgerät (20), das eine Datenfernübertragunsschnittstelle (22) aufweist, die eingerichtet ist, mit der Datenfernübertragunsschnittstelle (12) der Bearbeitungsvorrichtung (10) über eine Datenfernverbindung (30) zu kommunizieren. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass das Endgerät (20) eingerichtet ist, Bedienbefehle eines Benutzers entgegenzunehmen und über die Datenfernübertragunsschnittstelle (22) an die Bearbeitungsvorrichtung (10) weiterzugeben.
Patent DE-102017208504-A1 (DE)
Title: Aktivieren einer Fahrfunktion zum automatisierten Fahren
Inventor: KÜNZNER HERMANN
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem mit zumindest einer Fahrfunktion zum automatisierten Fahren für ein Kraftfahrzeug. Bei der Fahrfunktion handelt es sich um eine Fahrfunktion zum automatisierten Fahren mit automatisierter Längs- und/oder Querführung. Das Fahrsystem besitzt eine Benutzerschnittstelle, die eine Eingabekomponente zum Signalisieren des fahrerseitigen Wunsches zum Aktivieren einer Fahrfunktion zum automatisierten Fahren aufweist. Die Benutzerschnittstelle weist ferner eine Ausgabekomponente auf, die zum Anbieten der Fahrfunktion nach deren Verfügbarkeit an den Fahrer dient. Ferner weist die Benutzerschnittstelle eine Annahmekomponente zur fahrerseitigen Annahme des Angebots der Fahrfunktion auf. Das Fahrsystem ist eingerichtet, über die Eingabekomponente einen fahrerseitigen Wunsch zum Aktivieren einer Fahrfunktion zum automatisierten Fahren entgegen zu nehmen. Sofern die Fahrfunktion nicht ohnehin sofort zur Verfügung steht, wird zumindest solange die Verfügbarkeit der Fahrfunktion zum automatisierten Fahren geprüft, bis festgestellt wird, dass die Fahrfunktion zum automatisierten Fahren schließlich verfügbar ist. Über die Ausgabekomponente der Benutzerschnittstelle wird die Fahrfunktion zum automatisierten Fahren dem Fahrer angeboten, nachdem die Verfügbarkeit der Fahrfunktion schließlich festgestellt wurde. In Reaktion auf die Feststellung der fahrerseitigen Annahme des Angebots wird die Fahrfunktion aktiviert.
Patent DE-102017213297-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit speziell angebundenem Ableiterelement sowie Verfahren zum Fertigen einer Batteriezelle
Inventor: RIEGE UWE
IPC: H01M50/538
Filed: 2017-08-01
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (1), insbesondere eine Batteriezelle mit einer Lithiumanode, sowie ein Verfahren zu deren Fertigung beschrieben. Die Batteriezelle weist unter anderem folgende Komponenten auf:
 eine Umhüllung (3),
 einen Elektrodenstapel (5) mit einer Mehrzahl von übereinander gestapelten oder gewickelten flächigen Elektroden (6), welche in der Umhüllung (3) aufgenommen sind, wobei jede Elektrode (6) an einem Rand eine seitlich überstehende Fahne (8) aufweist und die Fahnen (8) mehrerer Elektroden (6) zu einem Fahnenstapel (7) gestapelt sind,; und
 ein Ableiterelement (9), welches mit dem Fahnenstapel (7) mechanisch verbunden ist und sich durch die Umhüllung (3) hindurch erstreckt.
 Die Batteriezelle (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Ableiterelement (9) einen sich durch die Umhüllung (3) erstreckenden Außenkontaktbereich (11) und
 einen den Fahnenstapel (7) zumindest teilweise umschließenden und mit dem Fahnenstapel (7) vercrimpten Innenkontaktbereich (13) aufweist. Dadurch kann das Ableiterelement (9) auch mechanisch empfindliche Lithiumanoden kontaktieren.
Patent DE-102017215692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Warnung im Fahrzeug
Inventor: KIM EUNGSEO
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Warnung in einem Fahrzeug erzeugen eine Warnung auf der Grundlage eines Abstandes, um ein Problem zu vermeiden, das auftreten kann, wenn eine Kollisionswarnung nur auf der Grundlage einer für eine Kollision erforderlichen Zeit erzeugt wird. Das Verfahren zum Erzeugen einer Warnung in einem Fahrzeug umfasst: Erlangen eines Abstandes und einer relativen Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu einem vorausfahrenden Zielfahrzeug; Erlangen einer für eine Kollision mit dem Zielfahrzeug erforderlichen Zeit aus dem Abstand und der relativen Geschwindigkeit; und Erzeugen einer Warnung, wenn zumindest eine aus einer ersten Bedingung, in der die für die Kollision erforderliche Zeit gleich oder kleiner als eine vorgegebene Warnungserzeugungszeit ist, und einer zweiten Bedingung, in der der Abstand gleich oder kleiner als ein vorgegebener Warnungserzeugungsabstand ist, erfüllt wird.
Patent DE-102017216802-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erkennen von fahrspuren, fahrerassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: BAYER CHRISTOPHER
IPC: G06V10/44
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Fahrspuren (F), mit den Schritten: Erfassen (S1) eines Kamerabildes (K) eines Fahrzeugumfelds mittels einer Kameravorrichtung (2) eines Fahrzeugs (5); Ermitteln (S2) von Merkmalspunkten (P1 bis P15) in dem erfassten Kamerabild (K), welche Bereichen möglicher Fahrbahnbegrenzungen (M1, M2) entsprechen; Erzeugen (S3) von Bildausschnitten des erfassten Kamerabildes (K) um einen jeweiligen Merkmalspunkt (P1 bis P15) herum; Analysieren (S4) der Bildausschnitte unter Verwendung eines neuronalen Netzes zur Klassifikation der Merkmalspunkte (P1 bis P15); und Ermitteln (S5) von Fahrspuren im Fahrzeugumfeld unter Berücksichtigung der klassifizierten Merkmalspunkte (P1 bis P15).
Patent DE-102017219853-A1 (DE)
Title: Illuminierbares Bedienelement für ein Haushaltsgerät
Inventor: FERRY THOMAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein illuminierbares Bedienelement (1) für ein Haushaltsgerät (G) weist eine Ansteuereinrichtung (16) zum Ansteuern mindestens einer dem Bedienelement (1) zugeordneten Lichterzeugungseinrichtung (12) auf, welche Ansteuereinrichtung (16) mit einem Datenspeicher (16a) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, die Lichterzeugungseinrichtung anhand von in dem Datenspeicher gespeicherter Ansteuerinformation anzusteuern, wobei die Lichterzeugungseinrichtung mindestens zwei Lichtquellen (12r, 12b, 12g) aufweist, die Licht (L) unterschiedlicher Farbe abstrahlen, die Ansteuereinrichtung mit einer Kalibriereinrichtung (13) zur Kalibrierung des von der Lichterzeugungseinrichtung erzeugten Lichts koppelbar ist und die Ansteuereinrichtung dazu eingerichtet ist, von der Kalibriereinrichtung übertragene kalibrierte Ansteuerinformation zur farbselektiven Ansteuerung der Lichtquellen in dem Datenspeicher zu speichern. Ein Haushaltsgerät weist mehrere illuminierbare Bedienelemente auf, die auf mindestens eine gleiche Soll-Lichteigenschaft kalibriert worden sind. Ein Satz besteht aus mehreren Haushaltsgeräten mit jeweils mindestens einem illuminierbaren Bedienelement, wobei die illuminierbaren Bedienelemente auf mindestens eine gleiche Soll-Lichteigenschaft kalibriert worden sind. Ein Verfahren dient zum Betreiben einer Lichterzeugungseinrichtung eines Haushaltsgeräts.
Patent DE-102017223591-A1 (DE)
Title: Achsdämpfer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit mindestens einem Achsdämpfer
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/38
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Schutzgehäuse (12), in welchem eine in einen Dämpferkörper (14) führende Kolbenstange (16) mit einem in dem Dämpferkörper (14) angeordneten Dämpferkolben (18) angeordnet ist, wobei der Dämpferkörper (14) von einer Dämpferkappe (20) zumindest teilweise umgeben ist, wobei der Dämpferkörper (14) und die Dämpferkappe (20) gegenüber der Kolbenstange (16) in Axialrichtung der Kolbenstange (16) relativbeweglich gelagert sind, wobei das Schutzgehäuse (12) ein durch die Dämpferkappe (20) in Axialrichtung abgegrenztes Arbeitsvolumen (34) aufweist, dessen Größe sich bei Axialbewegung des Dämpferkörpers (14) ändert, wobei die Dämpferkappe (20) und der Dämpferkörper (14) derart gestaltet sind, dass mindestens eine Ein- und Ausströmöffnung (38) für ein Gas vorgesehen ist und zumindest innerhalb eines Axial-Arbeitsbereiches des Dämpferkolbens (16) Gas zwangsweise über einen Großteil der sich in Axialrichtung erstreckenden Höhe der Dämpferkappe (20) derart in das Arbeitsvolumen (34) hinein oder aus dem Arbeitsvolumen (34) heraus geführt wird, dass der überwiegende Teil Gases zwischen einem Dämpferkappenmantel (36) und dem Dämpferkörper (14) strömt. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Achsdämpfer (10)
Patent DE-102018001535-A1 (DE)
Title: Laufzeit-prozessoroptimierung
Inventor: TARSA STEPHEN J
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-02-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Prozessor eine Prozessoroptimierungseinheit. Die Prozessoroptimierungseinheit ist dazu vorgesehen, mit einer Datenverarbeitungseinrichtung zusammenhängende Laufzeitinformationen zu sammeln, wobei die Laufzeitinformationen Informationen umfassen, die eine Leistung der Datenverarbeitungseinrichtung während einer Programmausführung anzeigen. Die Prozessoroptimierungseinheit ist ferner dazu vorgesehen, Laufzeitoptimierungsinformationen für die Datenverarbeitungseinrichtung zu empfangen, wobei die Laufzeitoptimierungsinformationen mit einer oder mehreren Laufzeitoptimierungen für die Datenverarbeitungseinrichtung zusammenhängende Informationen umfasst und wobei die Laufzeitoptimierungsinformationen auf Grundlage einer Analyse der gesammelten Laufzeitinformationen bestimmt sind. Die Prozessoroptimierungseinheit ist ferner dazu vorgesehen, die eine oder die mehreren Laufzeitoptimierungen für die Datenverarbeitungseinrichtung auf Grundlage der Laufzeitoptimierungsinformationen durchzuführen.
Patent DE-102018005209-A1 (DE)
Title: Verriegelung für eine Rückenlehne einer Sitzanlage eines Fahrzeugs
Inventor: KRAUTER MARKUS
IPC: B60N2/20
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelung (14) für eine Rückenlehne (10) einer Sitzanlage eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Verriegelungselement (16), welches zumindest eine Verriegelungsaufnahme (18) aufweist, mit wenigstens einer Sperrklinke (20), welche relativ zu dem Verriegelungselement (16) zwischen einer die Rückenlehne (10) relativ zu einem Sitzteil der Sitzanlage arretierenden Verriegelungsstellung (V), in welcher die Sperrklinke (20) in die Verriegelungsaufnahme (18) eingreift, und einer ein Verschwenken der Rückenlehne (10) relativ zu dem Sitzteil freigebenden Freigabestellung bewegbar ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (32), mittels welcher die Sperrklinke (20) zumindest mittelbar an der Rückenlehne (10) bewegbar befestigbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (32) eine Einstelleinrichtung (40) aufweist, mittels welcher ein Spiel zwischen der Sperrklinke (20) und dem Verriegelungselement (16) einstellbar und dadurch aufhebbar ist.
Patent DE-102018006142-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtungen für Fensterläden
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: E06B9/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fensterklappläden (4). Dazu wird in Scharniernähe im unteren Bereich des Fensterladens (4) jeweils ein Drehmomentaufnehmer (1) angebracht und mittels eines passenden Ratschenschraubenschlüssels (5) von Hand in die gewünschte Richtung gedreht.
Patent DE-102018007332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Starts eines Flugzeugs bei einem psychisch untauglichen Piloten
Inventor: SPECHTMEYER HORST-WOLFGANG
IPC: A61B5/18
Filed: 2018-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt, mit dem man verhindern kann, dass ein Pilot ein Flugzeug trotz mentaler Unordnung fliegt. Dazu führt der Pilot unmittelbar vor dem Start im Flugzeug einen Test mit einem Infrarot-Sensor und einem Parabolspiegel bzw. einem Lokalisierungsrohr durch, dessen Ergebnis ist, dass die Impulsfrequenz der größten Amplitude des Impulsfrequenzspektrums einen festgelegten Wert nicht überschreiten darf.Definiert man eine Wellness-Impulsfrequenz von 0,29Hz, so ist die gemessene Impulsfrequenz der größten Amplitude minus 0,29Hz ein Maß für die mentale Unordnung. Eine mentale Unordnung kann nicht nur bei psychischen Krankheiten wie z.B. Depression auftreten, sondern auch bei starken Zahnschmerzen, Rauschzuständen, Gehirnerschütterungen und sogar bei organischen Krankheiten, die genug Infrarot-Impulse emittieren.Wenn der festgelegte Wert überschritten wird, kann das Flugzeug nicht mehr gestartet werden und es wird automatisch eine Meldung an Aufsichtsbehörden bzw. Fluggesellschaft gesendet.Es werden Möglichkeiten aufgezeigt, den Parabolspiegel bzw. das Lokalisierungsrohr vorteilhaft im Flugzeug unterzubringen.Die Erweiterungen der Messmethode auf andere Fahrzeuge und weitere Insassen sowie auch Tests während des Fluges sind vorgesehen.
Patent DE-102018009438-A1 (DE)
Title: Einsatz von Bambusfasern zur Verbesserung der mechanischen und thermischen Eigenschaften von Bauerzeugnissen aus Lehm insbesondere Lehmziegel, Lehmbauplatten, Stampflehmprodukte, Weller- und Gusslehmprodukte
Inventor: SWITALLA JÖRN
IPC: E04C2/04
Filed: 2018-12-01
Abstract: Einsatz von Bambusfasern zur Verbesserung der mechanischen und thermischen Eigenschaften von Bauerzeugnissen aus Lehm insbesondere für für Lehmziegel, Lehmbauplatten, Stampflehmprodukten, Weller- und Gusslehmprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass dem für die Herstellung der Lehmbauprodukte verwendeten Lehm-Wassergemisch Bambusfasern in dem Anwendungszweck entsprechender Menge und Geometrie zugemischt werden.