baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenlagern von Glasplatten für photovoltaische Module
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-09-02
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen von Glasplatten von mindestens einer Fertigungslinie
zum weiteren Transport in ein Speichergehäuse (1) oder
eine Beschichtungsanlage (22), mit den folgenden Merkmalen:  a)
einer linear verfahrbaren, vertikal installierten, Haupthubsäule
(5) mit einem vertikal daran verfahrbaren Hubrechen (7),  b)
einem Horizontalantrieb (11) des Hubrechens (7),  c) mindestens
einem, an einer Gabel (17) des Hubrechens (7) angebrachten Sensor
(14) zur Detektion der Belegbarkeit des beabsichtigten Lagerplatzes
einer Glasplatte,  d) mindestens einem, an einer Gabel (17)
des Hubrechens (7) angebrachten Sensor (15) zur Detektion der Belegung des
Hubrechens (7) mit einer Glasplatte,  e) mindestens einem, an
einer Gabel (17) des Hubrechens (7) angebrachten Sensor zur Detektion
von Beschädigungen in einer Glasplatte.
Patent DE-202008014214-U1 (DE)
Title: Futterstation für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Futterstation
für Tiere, insbesondere für Pferde (2), mit einer
Futtereinrichtung (3), einer oder mehreren Seitenwänden
(10), einem Eingangsbereich (9), einem Ausgangsbereich (17), Abweisplatten
(4, 8, 11, 12), wobei zumindest eine Abweisplatte (4) an einer im
oberen Bereich der Futterstation (1) angeordneten Schiene (7) über
Rollen (6) geführt und verfahrbar gelagert ist, und einer
Antriebsvorrichtung (5) – insbesondere in Form eines Druckzylinders-,
wobei die zumindest eine Abweisplatte (4) durch die Antriebsvorrichtung
(5) entlang der Schiene (7) von einer Einlassstellung in eine Fressstellung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einlassstellung ( 1 )
der Eingangsbereich (9) für den Zugang zur Futterstation
(1) geöffnet ist, während dem Pferd (2) der Zugang zur
Futtereinrichtung (3) verwehrt ist, und dass in der Fressstellung
( 4 ) der Zugang zur Futtereinrichtung (3) freigegeben
ist, während zumindest eine Abweisplatte (8, 11) einem
zweiten Pferd (16) den Zugang zur Futterstation (1) im Eingangsbereich
gänzlich verwehrt.
Patent DE-202008014629-U1 (DE)
Title: Steinparkett zur schwimmenden Verlegung von Steinböden
IPC: E04F13/14
Filed: 2008-11-04
Abstract: Steinparkett-Bodenbelag,
dadurch gekennzeichnet, das er aus Beton, vorzugsweise Leichtbeton,
gefertigt wird und zur schwimmenden Verlegung geeignet ist, vergleichbar
mit Holzparkett oder Laminat. Die Elemente, vorzugsweise (aber nicht
ausschließlich)
im Wet-Cast-Verfahren hergestellt, werden mit Fasern armiert, so
daß eine
hohe Stabilität
bei – mit
gutem Parkett vergleichbarer – geringer
Aufbauhöhe
von 15–17
mm (größere Stärken sind
möglich)
erreicht wird.  Zur rationellen und stabileren Verlegung werden
die Paneele mit einem Nut- und Federsystem hergestellt ( 1 ).  Aufgrund
seiner Ausbildung eignet sich das Steinparkett ebensogut zur Verkleidung
von Innen- und Außenwänden jeder
Art.
Patent DE-202008015240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Bohrkopf zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich
IPC: E21B7/04
Filed: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich mit einem Schrägbohrkopf (1), einem Drehantrieb (5) zum rotierenden Antreiben des Schrägbohrkopfs (1), einem Linearantrieb (4) zum statischen Vortreiben des Schrägbohrkopfs (1) im Erdreich sowie einem Schlagantrieb (6) mit dem Schlagimpulse auf den Schrägbohrkopf (1) ausgeübt werden, gekennzeichnet durch Steuermittel, durch die der Schrägbohrkopf (1) zur Erzeugung einer Richtungsänderung oszillierend um eine definierte Winkelstellung des Schrägbohrkopfs (1) bewegbar ist, wobei gleichzeitig der Schlagantrieb (6) aktiviert ist.
Patent DE-202009000698-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-01-16
Abstract: Rost
mit zwei Längsholmen
(10, 12) und mit durch die Längsholme
getragenen plattenförmigen Transversalelementen
(20; 40), dadurch gekennzeichnet, dass die Transversalelemente (20;
40) zumindest bei ihren außenliegenden
Endabschnitten einen Überzug
(22) tragen.
Patent DE-202009000778-U1 (DE)
Title: Spaltlampe mit Hexapodmontierung
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
(26), insbesondere Spaltlampe als Zusatzgerät zu einem
Operationsmikroskop (10), mit einer Lichtquelle (1) für
Beleuchtungslicht, einem optischen System (3) zum Abbilden des Beleuchtungslichts
auf ein Objekt (13) und mit einer Variationseinrichtung (14, 14')
zur Veränderung wenigstens der Richtung der optischen Achse
(2b) des Beleuchtungslichts in Bezug auf das Objekt (13), dadurch
gekennzeichnet, dass die Variationseinrichtung ein Hexapod-System
(14') umfasst.
Patent DE-202009003095-U1 (DE)
Title: Wasserfilter und Filterhalter für Reisebecher
IPC: B01D29/085
Filed: 2009-03-04
Abstract: Wasserfilter [1] für die Verwendung in eine Trinköffnung [5] aufweisenden Trinkbechern [3], insbesondere Reisebechern oder Thermalbechern, mit einem zumindest abschnittsweise flüssigkeitsdurchlässigen becherförmigen Gehäuse, das mit einer Öffnung zum Eingießen einer trinkbaren Flüssigkeit, insbesondere Trinkwasser, versehen ist bzw. einen eine Trinköffnung aufweisenden Trinkbecher, der einen abnehmbaren und wiederverschließbaren Deckel [4] aufweist und somit das Eingießen einer Flüssigkeit ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserfilter [1] im oberen Abschnitt des Trinkbechers [3] gehaltert wird, und dadurch beim Eingießen und erneut beim Trinken bzw. Ausgießen durchströmt wird.
Patent DE-202009004182-U1 (DE)
Title: Abstreiferleiste für Bandabstreifer zum Reinigen von Gurtbändern
IPC: B65G45/12
Filed: 2009-03-25
Abstract: Abstreiferleiste für Bandabstreifer zum Reinigen von Gurtbändern mit zwei die zu reinigende Oberfläche beaufschlagenden Reinigungselementen, wie Reinigungsklingen, Reinigungsleisten od. dgl., die in Laufrichtung des Bandes hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Reinigungselemente (12) für die Feinreinigung über Haltestangen (11) an einem an einer Trägerleiste (6) fixierten Halteblock (9) befestigt sind, wobei der Halteblock (9) mit einem die Gurtbandoberfläche gleichzeitig beaufschlagenden Schabelement (13, 14) für die Grobreinigung ausgerüstet ist, wobei das Schabelement (13, 14) in Laufrichtung des Gurtbandes (3) vor dem Reinigungselement (12) für die Feinreinigung positioniert ist.
Patent DE-202009004235-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Leichtbauplatte (1), insbesondere für Möbel, Bauelemente und dergleichen, mit  mindestens zwei Decklagen (3, 5) und mindestens einer zwischen den Decklagen angeordneten Kernlage (7) aus Füllmaterial, das eine geringere mittlere Dichte besitzt als die Decklagen (3, 5),  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest eine der Decklagen (3, 5) mindestens eine Schicht (30, 50) aus Karton und/oder Pappe aufweist.
Patent DE-202009005121-U1 (DE)
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-08-07
Abstract: The ejector (4) has a catch (8) displaceable along guides (9, 17, 18) by an actuator (5) and fixable in an open position and a closed position. The catch is coupled with a locking mechanism to fix the catch in the closed position against force of an accumulator. Two contours are formed at the catch, are arranged at a distance from each other and form a recess (10) for accommodating the actuator. One of the contours is lowered in a direction of a guide housing, and is formed with a ramp-type sliding surface. An independent claim is also included for a slide comprising an ejector.
Patent DE-202009006351-U1 (DE)
Title: Strebenelement zum Aufbau von Fachwerkgerüsten
IPC: F16S3/08
Filed: 2009-05-04
Abstract: Strebenelement zum Aufbau von Fachwerkgerüsten, insbesondere für Vorrichtungen zum Aufspannen von Werkstücken, mit einem Strebengrundkörper (2) und wenigstens einem an einer Stirnseite des Strebengrundkörpers (2) angesetzten Adapterstück (3), wobei der Strebengrundkörper (2) an der Stirnseite wenigstens eine in axialer Richtung verlaufende Bohrung (6) sowie wenigstens eine auf einer Längsseite angeordneten, in axialer Richtung verlaufenden Längsnut (7), insbesondere eine T-Nut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in axialer Richtung verlaufende Bohrung (6) ein Innengewinde aufweist, in das ein in die Bohrung (6) eingesetzter Gewindestift (5) mit einem mit einem korrespondierenden Außengewinde versehenen ersten Ende eingreift, dass in dem Adapterstück (3) eine sacklochartige Aufnahme (8) für das zweite Ende des Gewindestifts (5) vorgesehen ist, in dem dieses Ende frei drehbar und ohne Gewindeeingriff angeordnet ist, dass an dem Adapterstück (3) wenigstens ein Fortsatz (4) zum Eingriff in die wenigstens eine Längsnut (7) angeordnet ist und dass Mittel vorgesehen sind, den Gewindestift (5) von...
Patent DE-202009006671-U1 (DE)
Title: Versandstück
IPC: B42D15/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Versandstück, umfassend eine Versandhülle (1) und mindestens ein von der Versandhülle (1) aufgenommenes Schriftstück (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schriftstück (2) mindestens ein optisch lesbares Prüfmerkmal (3, 4, 5) aufweist, und dass die Versandhülle (1) transparent zur optischen Prüfung des Prüfmerkmales (3, 4, 5) durch die geschlossene Versandhülle (1) hindurch ausgeführt ist.
Patent DE-202009009194-U1 (DE)
Title: Interaktive Whiteboardlösung auf Basis des Nintendo Wiimote Controllers
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-07-03
Abstract: Interaktives Whiteboard auf Basis des Wiimote Remote Controller, welches sich dadurch kennzeichnet, dass der Wiimote Controller [2 und 3] eine Bluetoothverbindung über Adapter [6] zum Computer [5] herstellt, die Infrarot Kameras der Wiimote Controller [2 und 3] eine Sichtverbindung in Richtung der Wand, wo der Beamer [1] das Computerbild [4] projiziert, ausgerichtet werden. Die projizierte Fläche an der Wand [4] wird über eine Software auf dem Computer [5] an 4 Punkten kalibriert. Ein Infrarotstift [7] überträgt die aktuelle Position des Mauszeigers zurück zum Computer [5], dieser wertet die aktuelle Position des Mauszeigers aus und setzt sie um.
Patent DE-202009009682-U1 (DE)
Title: Anguß für Formwerkzeug zur Herstellung einer Fußprothese, auch geeignet für eine Produktion im Taktbetrieb einer Transporteinrichtung
IPC: B29C33/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Anguß für Formwerkzeug zur Herstellung einer Fußprothese aus Kunststoffmaterial, umfassend eine erste Formwerkzeughälfte (12) und eine zweite Formwerkzeughälfte (14), die beide unter Ausbildung einer Kavität 16 schließbar sind, wobei in die Kavität (16) des geschlossenen Formwerkzeuges ein Formkern (18) einsetzbar ist – Haltemittel (24, 24' 26) zum Fixieren des Formkernes (18) im geschlossenen Formwerkzeug (12, 14)  dadurch gekennzeichnet, dass  1. in einem der Formwerkzeughälften ein Angusskanal (23) ausgebildet ist, der einerseits einen Mischkopfanguß (31) und falls erforderlich Verriegelungselemente für eine Verriegelungseinheit eines Mischkopfes aufweist und andererseits in einer Pufferkammer (33) mündet  2. die Pufferkammer (33) einerseits über einen Verschlussschieber (32) verfügt und anderseits in einem Kernangusskanal (34) endet, der im geschlossenem Zustand sowohl Angusskanal (23) und Kernangusskanal (34) verschließt und im geöffnetem Zustand beide Kanäle freigibt  3. die Längsseiten der Kernangusskanal (34) hauptsächlich durch 3 Seiten im Formkern (18) und eine Seite durch die untere...
Patent DE-202009011780-U1 (DE)
Title: Höhenverstellungseinrichtung für eine Bandsäge
IPC: B27B13/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Höheneinstellungseinrichtung zum Einstellen der Höhe, an der eine Sägeblattführungseinrichtung einer Bandsäge lokalisiert ist, wobei die Höheneinstellungseinrichtung umfasst:  eine Basis, die ein Durchgangsloch aufweist, das durch obere und untere Seiten davon verläuft;  einen Führungsstab, der zum Verbinden mit der Sägeblattführungseinrichtung durch das Durchgangsloch der Basis führt, wobei der Führungsstab relativ zu der Basis axial bewegt werden kann;  eine erste Zahnstange, die an dem Führungsstab angebracht ist und durch das Durchgangsloch der Basis führt;  eine erste Antriebseinheit mit einem Rad, einem ersten Getriebe, das in der Basis angeordnet ist, und einem Verbindungsstab mit zwei Enden, die jeweils mit dem Rad und dem ersten Getriebe auf derartige Weise verbunden sind, dass der Verbindungsstab entlang einer Richtung bewegt werden kann, die senkrecht zu einer axialen Richtung des Führungsstabs liegt, um dem ersten Getriebe zu ermöglichen durch...
Patent DE-202009012029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von schüttfähigem Material, insbesondere zum Verdichten von Tabak
IPC: A24C5/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten von schüttfähigem Material über wenigstens eine Fallstrecke, insbesondere zum Verdichten von Tabak vor dem Befüllen in Behältnisse, umfassend zumindest einen fallschachtartigen Abschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass dem fallschachtartigen Abschnitt wenigstens eine Bypassleitung (6) für Luft zugeordnet ist, welche in den Abschnitt in einem unteren und in einem oberen Bereich einmündet.
Patent DE-202009013281-U1 (DE)
Title: Bewegliche Flusenableitvorrichtung mit Leitelementen
IPC: D05B65/06
Filed: 2009-10-02
Abstract: Eine bewegliche Flusenableitvorrichtung mit Leitelementen, im Wesentlichen bestehend aus einem Flusenleitrohr und einem Flusenübergaberohr, wobei das Flusenleitrohr eine Flusenführung zur Aufnahmed der Flusen und ein senkrechtes Leitrohr hat, das in einen Flansch auf der Basisplatte gesteckt ist, wobei es in der Höhe verstellbar ist, um eine Anpassung an alle Maschinen zu erlauben und deren Besonderheit darin besteht, daß das Flusenübergaberohr einen Rohrbogen und eine Flusenübergabeplatte mit einer Leitplatte und einer Halteschiene hat, sowie einen seitlich der Basisplatte angebrachten beweglichen Riegel mit einem Andruckring, der die Basisplatte auf der Flusenübergabe fixiert, wobei es die Kombination von Leitplatte, Halteschiene und Riegel mit Andruckring erlaubt, die Basisplatte aus ihrer Betriebsstellung aus- und wieder einzuschwenken.
Patent DE-202009013688-U1 (DE)
Title: Trailerzugwagen
IPC: B60P1/64
Filed: 2009-11-09
Abstract: Trailerzugwagen für werksinterne Routenzüge mit einem fahrbaren Tragrahmen (10) zur Aufnahme von Lasten (22), die beidseitig durch jeweils eine Ladeöffnung (46) des portalartigen Tragrahmens (10) ein- und ausschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ladeöffnung (46) des am Boden auf Füßen (24) abstützbaren Tragrahmens (10) ein um eine waagrechte Achse (30) schwenkbarer Schließbügel (32) zugeordnet ist, der in seinem mittleren Bereich eine Fahrwerksrolle (34) trägt.
Patent DE-202009015801-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/08
Filed: 2009-11-18
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen mit einem ortsfest angebrachten Stützenaußenrohr (12), einem darin angeordneten verschiebbaren Stützeninnenrohr (13), an dessen unteren Endbereich ein Fuß (14) befestigt ist, das mit einer Mutter (16) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (15) bewegt, deren Antrieb durch eine Handkurbel (19) oder einen Motor über ein Getriebe (20) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (20) nur ein Kegelrad (21), welches auf einer An- und Abtriebswelle (18), die direkt mittels einer daran befestigten Handkurbel (19) oder einen Motor angetrieben wird, sitzt und ein zweites Kegelrad (22), das drehfest auf der Spindel (16) angeordnet ist aufweist.
Patent DE-202009016581-U1 (DE)
Title: Rinnen-Baustein
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-12-05
Abstract: Rinnen-Bausteine zur Straßensanierung, dadurch gekennzeichnet, dass die vorhandene, zu sanierende Rinne durch Reparatur-Steine erneuert werden kann
Patent DE-202010003675-U1 (DE)
Title: Zigarrenabschneider
IPC: A24F13/24
Filed: 2010-03-17
Abstract: Zigarrenabschneider mit einem Gehäuse und zumindest einem in einer Schneidebene schneidend wirkenden Klingenschieber, der in dem Gehäuse in Schneidrichtung in einem Verschiebungsraum in einer Schneidebene geführt ist, einen Schneidbereich mit einer Schneide aufweist und zu seiner Betätigung mit einer Handhabe aus einer Öffnung aus dem Gehäuse herausragt, wobei das Gehäuse zur Aufnahme eines Zigarrenendes eine Durchgangsöffnung mit einer Öffnungsachse zumindest etwa senkrecht zur Schneidebene aufweist und wobei der mindestens eine Klingenschieber mit seinem Schneidbereich zum Schnitt in Höhe der Durchgangsöffnung in und gegen Schneidrichtung hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klingenschieber (3) mittels einer Rastverbindung (8) an dem Gehäuse (2) festgelegt ist, die mit der Montage des Klingenschiebers (3) in das Gehäuse (2) erfolgt und mittels derer der Klingenschieber (3) gegen Schneidrichtung (s) formschlüssig in dem Gehäuse (2) festlegbar ist.
Patent DE-202010006882-U1 (DE)
Title: Hahnsicherung für NS-Hahnküken 3 teilig zusammensteckbar
IPC: F16K35/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Hahnsicherung für NS-Hahnküken 3 teilig zusammensteckbar dadurch gekennzeichnet, dass es die Form der  1  in der Zeichnung hat, aus drei Einzelteilen der Unterlegscheibe A mit zwei bis vier Haken A1, A2 einem gängigen O-Ring B zwischen der Unterlegscheibe A und der Schraubkappe C und einer Rille C1 auf der Schraubkappe C besteht.
Patent DE-202010007387-U1 (DE)
Title: Notenanzeiger für Saiteninstrumente mit Griffbrett (Gitarre, Geige o.ä.) zum Anzeigen von Tonarten, den darin enthaltenen Noten und die Lage ihrer Töne auf dem Griffbrett
IPC: G09B15/02
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ein einfaches Gerät (Tonarten- bzw. Notenanzeiger) für Saiteninstrumente (Gitarre, Geige o. ä.) zum Anzeigen von Tonarten, den darin enthaltenen Noten und deren Lage auf dem Griffbrett.
Patent DE-202010007406-U1 (DE)
Title: Statorbaueinheit, Nockenwellenverstellvorrichtung sowie Motor
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-05-31
Abstract: Statorbaueinheit für eine elektromagnetische Nockenwellenverstellvorrichtung (3) in einem Motor (2), mit einer zum linearen Verstellen eines Ankers (6) der Nockenwellenverstellvorrichtung (3) ausgebildeten Wicklung (5), die in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, und mit Befestigungsmitteln (10) zum Festlegen der Statorbaueinheit (1) an dem Motor (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (10) mehrere über den Umfang verteilt angeordnete federnde Elemente (11) aus nicht magnetisch leitendem Material zur Ausbildung eines Steck-Dreh-Verschlusses mit am Motor (2) angeordneten Gegenelementen (12) aufweisen.
Patent DE-202010007874-U1 (DE)
Title: Reifen für Fahrzeuge mit einer aus mehreren Mischungen zusammengesetzten Lauffläche und einer Karkassenbewehrung, die aus wenigstens zwei Schichten gebildet ist
IPC: B60C9/18
Filed: 2010-06-11
Abstract: Reifen für ein Motorfahrzeug mit zwei Rädern mit einer Verstärkungsstruktur vom Karkassentyp, die aus wenigstens zwei Schichten von Verstärkungselementen gebildet wird, die auf jeder Seite des Reifens in einem Wulst verankert sind, dessen Basis dazu bestimmt ist, in einem Felgensitz montiert zu sein, wobei jeder Wulst radial nach außen in eine Flanke übergeht, die Flanken radial außen auf eine Lauffläche treffen und der unterhalb der Lauffläche eine Verstärkungsstruktur des Scheitels umfasst, die aus wenigstens einer Schicht von Verstärkungselementen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Oberfläche der Lauffläche aus einer ersten Polymermischung gebildet ist und sich bis wenigstens in den Bereich der Äquatorialebene erstreckt und aus wenigstens einer zweiten Polymermischung mit physikalisch-chemischen Eigenschaften, die sich von denjenigen der ersten Polymermischung unterscheiden, und dass die Verstärkungselemente dieser beiden die Verstärkungsstruktur vom Karkassentyp bildenden Schichten mit der Umfangsrichtung Winkel zwischen 70 und 85° einschließen und dass der Abstand zwischen den Verstärkungselementen jeder...
Patent DE-202010012050-U1 (DE)
Title: Faltbares Traggestänge für einen Gartenschirm, Sonnenschirm o.dgl.
IPC: A45B25/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Faltbares Traggestänge für einen Gartenschirm, Sonnenschirm o. dgl.,  mit einem Tragmast (1) mit einem in einem Halter, insbesondere einen Mastfuß, einzusetzenden unteren Ende und einem einer Bespannung (2) zugewandten oberen Ende,  mit einem am oberen Ende des Tragmasts (1) angeordneten oberen Haltering (3) und einem am Tragmast (1) darunter angeordneten unteren Haltering (4),  mit mehreren, am oberen Haltering (3) mit einem inneren Ende schwenkbar angebrachten, in ausgefaltetem Zustand des Traggestänges vom oberen Haltering (3) nach außen abragenden, auf dem Umfang des oberen Halteringes (3) i. W. gleichmäßig verteilt angeordneten Tragstreben (5) für eine Bespannung (2) und mit einer vorzugsweise der Anzahl von Tragstreben (5) entsprechenden Anzahl von am unteren Haltering (4) mit einem inneren Ende schwenkbar angebrachten, in ausgefaltetem Zustand des Traggestänges vom unteren Haltering (4) nach außen abragenden und den Tragstreben (5) entsprechend angeordneten Stützstreben (6), die mit ihren äußeren Enden an den Tragstreben (5) in...
Patent DE-202010012876-U1 (DE)
Title: Luftführung für Ventilator
IPC: F04D19/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Luftführung für einen Ventilator, die an einem Ventilator angeordnet ist, umfassend  mindestens eine Führungsplatte (10), die lateral an der Luftaustrittsseite des Ventilators angeordnet ist und sich nach außen neigt, um den Luftstrom zur Seite zu führen, und  mindestens ein Verbindungsteil (20), das zur Verbindung der Führungsplatte (10) mit dem Ventilator dient.
Patent DE-202010014623-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Armlehnen und Rückenlehne
IPC: A47C3/18
Filed: 2010-10-22
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (12), das einen Sitzbereich definiert und das auf mindestens einem Stuhlbein (16) gelagert ist, bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits des Sitzelements (12) jeweils eine Armlehne (20A, 20B) und eine Rückenlehne (40), die an einem Trägerbügel (38) gelagert ist, der die beiden Armlehnen (20A, 20B) miteinander verbindet und den Sitzbereich hinten umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (40) bezogen auf die vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits jeweils einen rohrförmigen Abschnitt (46A, 46B) aufweist, in den ein Lagerzapfen (44A, 44B) eingreift, der von dem Trägerbügel (38) angeordnet ist und eine zumindest angenähert vertikale Ausrichtung hat.
Patent DE-202010016954-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfung für Mikroskoptische
IPC: F16F9/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mikroskop mit einem in oder an einem Stativ höhenverstellbaren Probentisch (T), der an einer Seite vertikal beweglich, vorzugsweise am Stativ (S), angebracht ist, dadurch gekennzeichnet dass der Probentisch (T) an mindestens einer der nicht vertikal beweglich angebrachten Seiten eine Verbindung mit einer gegenüber der Vertikalbewegung ortsfesten Befestigung aufweist und die Verbindung über ein Schwingungs-Dämpfungselement (D) führt
Patent DE-202010018076-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und deren Verwendung zum Verzögern und Verbessern einer photoinduzierten Netzhautschädigung und von Katarakten unter Verbesserung eines Xerophthalmiesyndroms
IPC: A61K31/047
Filed: 2010-07-22
Abstract: Zusammensetzung aus gemischten Carotinoiden, einschließlich zumindest S,S'-Astaxanthin, das von Haematococcus pluvialis stammt, und einem oder mehreren aus Lutein und/oder trans-Zeaxanthin oder meso-Zeaxanthin im Gemisch mit einer therapeutisch wirksamen Menge an Krillöl, enthaltend phospholipidgebundenes und triglyceridgebundenes EPA und DHA, wobei das Krillöl mindestens insgesamt 30% Phospholipide enthält.
Patent DE-202011000410-U1 (DE)
Title: Reisetrinknapf für Haustiere
IPC: A01K7/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Reisetrinknapf (1) für Haustiere mit einer nach oben offenen formsteifen Trinkschale (3) und mit einem Flüssigkeitsbehälter (6), wobei der Flüssigkeitsbehälter (6) eine elastisch eindrückbare Wandung (7) und eine Ventileinrichtung zum Auslassen von Flüssigkeit und zum Einlassen von Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (6) unter der Trinkschale (3) angeordnet ist und dass die Ventileinrichtung ein erstes Rückschlagventil (5) zum Auslassen von Flüssigkeit, das aus dem Flüssigkeitsbehälter (6) in die Trinkschale (3) mündet, und ein zweites Rückschlagventil (10) zum Einlassen von Luft aufweist, das von. außerhalb der Trinkschale (3) in den Flüssigkeitsbehälter (6) mündet.