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Patent DE-102010048316-B4 (DE)
Title: Beatmungseinrichtung mit einer Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher ohne Kanülenbefestigung
Inventor: LEIBITZKI HARRY
IPC: A61M16/20
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-02-11
Abstract: Beatmungseinrichtung zum Aufsetzen auf ein Tracheostoma eines Patienten mit einer Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher ohne Kanülenbefestigung umfassend: • ein zylindrisches Gehäuse (1), • einen ringförmigen Gehäusehalter (2), • ein planares, bewegliches, flexibles Flachteil (3) mit Dicht- und Klebfunktion und zentralem Loch, • einen Filter (4) oder ein Sprechventil und • einen Abschlussdeckel (5), wobei das Gehäuse (1) den Filter (4) oder das Sprechventil beinhaltet und eine proximale Öffnung, die mit dem Tracheostoma lösbar verbindbar ist und dann mit diesem in Verbindung steht, sowie eine distale Öffnung aufweist, die an der zur proximalen Öffnung entgegen gesetzten Öffnungseite liegt und von dem Tracheostoma nach Außen vorragt, wobei das Gehäuse (2) mit der proximalen Öffnung dicht und lösbar in dem Gehäusehalter (2) eingreift, welcher durch das Flachteil (3) über dem Loch und über dem Tracheostoma gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das Gehäuse (1) in seiner Wand (11) Ausnehmungen (111) für das Ein- und Ausführen von Atemluft besitzt, an der proximalen Öffnung einen äußeren Rand (12) bestehend aus mindestens drei außenwandigen Randsegmenten (121) und mindestens drei Randausnehmungen aufweist sowie an der distalen Öffnung den Abschlussdeckel (5) trägt und dabei den Filter (4) umschließt, wobei Halterstege (112) an der proximalen Öffnung den Filter (4) tragen, • der Gehäusehalter (2) aus einem ringförmigen Flansch (21) mit mindestens drei innerwandigen Halternasen (22) und einem ringförmigen, außenwandigen Sockel (23) besteht, wobei die Halternasen (22) einen Aufnahmebereich (221) aufweisen, • der Gehäusehalter (2) das Gehäuse (1) mit Filter (4) oder Sprechventil haltert, in dem die Randsegmente (221) passgenau durch Verdrehen des Gehäuses (1) im Gehäusehalter (2) in den Halternasen (22) einführbar und in den Aufnahmebereichen (221) einrastbar sind, • der Gehäusehalter (2) mit dem Flachteil (3) fest und dichtend verbunden ist, • der Flansch (21) eine maximale Höhe von 2 mm aufweist, • der Abstand zwischen dem Abschlussdeckel (5) und dem Flachteil (3) maximal 6 mm beträgt und • das Flachteil (3) eine dünne, ovale Folie mit einer Dicke im Bereich von 30 μm bis 0,9 mm ist, welche aus Silicon oder einem Elastomer besteht.
Patent DE-102010060437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Leuchtmoduls mit Überspannungsschutz
Inventor: BIENEK BERND
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-11-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Leuchtmoduls (11), das eine Reihenschaltung mehrerer Leuchtmittel (12) aufweist, mit einer ersten Schaltung (31), die parallel zu wenigstens einem der Leuchtmittel (12) geschaltet ist und einen gesteuerten Schalter (34) aufweist, der bei Überschreiten eines Spannungsschwellenwertes der an dem wenigstens einen Leuchtmittel (12) anliegenden Leuchtmittelspannung (UD) einen Überbrückungszweig (33) schließt, der parallel zu dem wenigstens einen der Leuchtmittel (12) geschaltet ist, mit einer einen Schutzkondensator (CS) aufweisenden zweiten Schaltung (32), die parallel zu dem wenigstens einen der Leuchtmittel (12) geschaltet ist und mit einem durch einen Widerstand gebildeten Strombegrenzungselement (41), das in Reihe mit dem Schutzkondensator (CS) in die zweite Schaltung (32) geschaltet ist.
Patent DE-102011000571-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: Müller Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-02-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Getriebe (7) für ein elektrisches Antriebsmodul (6, 7), mit einem Getriebegehäuse (9, 10) und drei in diesem gelagerten, parallel zueinander angeordneten Getriebewellen (13, 14, 15), wobei die jeweilige Getriebewelle (13, 14, 15) drehfest mit mindestens einem Zahnrad (16, 17, 18) verbunden ist und die Zahnräder benachbarter Getriebewellen (13, 14; 14, 15) kämmen, wobei das Getriebegehäuse (9, 10) in einer zur Horizontalen geneigten Anordnung, bei übereinander angeordneten Getriebewellen (13, 14, 15), positioniert ist, und, bezogen auf die geneigte Anordnung des Getriebegehäuses (9, 10), dieses unten eine Entnahmestelle (26) für Schmieröl aufweist und das Schmieröl mittels einer Pumpe von der Entnahmestelle (26) zu einem oben innerhalb des Getriebegehäuses (9, 10) angeordneten Verteilerrohr (27) befördert und dort aus diesem ausgegeben wird, wobei aus dem Verteilerrohr (27) ausgegebenes Schmieröl mittels innerhalb des Gehäuses (9, 10) angeordneter Leiteinrichtungen (34) zu Lagern (19) der Getriebewellen (13, 14, 15) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewellen (13, 14, 15) übereinander angeordnet sind, wobei die Leiteinrichtungen (34) jeweils einen oben offenen Sammelraum (36) bilden und das Schmieröl von diesem Sammelraum (36) zum zugeordneten Lager (19) geleitet wird, wobei die Leiteinrichtungen (34), ausgehend von den obersten Leiteinrichtungen (34), seitlich versetzt oder kaskadenförmig angeordnet sind.
Patent DE-102011004825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Transports einer ein magnetisches Moment aufweisenden Endoskopkapsel
Inventor: FÖRTSCH STEFAN
IPC: G01R33/34
Filed: 2011-02-28
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Steuern des Transports einer ein magnetisches Moment aufweisenden Endoskopkapsel (2) durch die Speiseröhre (4) eines Patienten (P), wobei die Endoskopkapsel (2) in einer Richtung einer Längsachse (8) eine größere Ausdehnung aufweist als in den dazu senkrechten Querrichtungen (10), bei dem zum Verändern der zwischen Endoskopkapsel (2) und Wand des Speiseröhre (4) auftretenden Reibung das Ausmaß einer Querstellung der Endoskopkapsel (2) in der Speiseröhre (4) eingestellt wird, indem auf die Endoskopkapsel (2) durch Anlegen eines Magnetfeldes (B) ein Drehmoment (M) senkrecht zu dieser Längsachse (8) ausgeübt wird.
Patent DE-102011010080-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit integriertem Freilauf
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16H31/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2017-08-10
Abstract: Planetengetriebe (10) mit den Elementen Sonnenrad (12), Planetenträger (16) mit zumindest einem Planetenrad (18) und Hohlrad (24), bei dem unter Einsatz zumindest eines an einem ersten (16) der Elemente angeordneten Freilaufkörpers (28) ein Freilauf zwischen dem ersten (16) der Elemente und einem zweiten Element (12) bereitgestellt ist, wobei der Freilaufkörper (28) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er zwischen Zähne (14) des zweiten Elements (12) einbringbar ist, und bei dem Planetengetriebe (10) das erste Element, an dem der Freilaufkörper (28) angeordnet ist, der Planetenträger (16) ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Scheibe aufweist, in der eine Aussparung (26), welche eine gezahnte Kontur aufweist, bereitgestellt ist, durch die der Freilaufkörper (28) geführt ist, wobei die gezahnte Kontur eine Mehrzahl von Zähnen (36, 38, 40) mit in eine Richtung sich vergrößernden Zahnzwischenräumen aufweist.
Patent DE-102011014400-B4 (DE)
Title: Batteriepolklemme sowie Verfahren zur Herstellung einer Batteriepolklemme
Inventor: HUPPERTZ CHRISTIAN
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-03-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Batteriepolklemme (6) mit – einem Klemmkörper (1) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Batteriepols mit – einem Bolzen (5), und – einem Bolzenspannelement (3), wobei der Klemmkörper (1) zwei durch einen Spalt (11) beabstandete Klemmbacken (10a, 10b) zum Verklemmen des Klemmkörpers (1) am Batteriepol aufweist, und – zwei durch den Spalt (11) beabstandete, mit jeweils einer der Klemmbacken (10a, 10b) verbundene Klemmteile (14a, 14b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (14a, 14b) eine winkelig in den Spalt (11) mündende erste Öffnung (15) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Bolzens (5) aufweisen, und dass zumindest eines der Klemmteile (14a) eine zweite Öffnung (18) zur drehbaren, zumindest teilweisen Aufnahme des Bolzenspannelements (3) aufweist, in welche die erste Öffnung (15) mündet, und dass an dem Klemmkörper (1) der Bolzen (5) in der ersten Öffnung (15) und das Bolzenspannelement (3) in der zweiten Öffnung (18) derart angeordnet sind, dass zumindest der Bolzen (5) durch eine Drehbewegung des Bolzenspannelements (3) in der zweiten Öffnung (18) winkelig zur Drehachse (19, 38) der Drehbewegung und relativ zum Bolzenspannelement (3) eine Bewegung zumindest einer Klemmbacke (10b) bewirkend in der ersten Öffnung (15) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102011077463-B4 (DE)
Title: RTM-Werkzeug mit expandierbarer Dichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2011-06-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Werkzeug (100) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen, insbesondere zur Herstellung von kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffformteilen, nach dem RTM-Verfahren, umfassend wenigstens ein erstes Werkzeugteil (110) und wenigstens ein zweites Werkzeugteil (120), die zueinander verfahrbar und in einen geschlossenen Zustand bringbar sind, wobei in wenigstens einem der Werkzeugteile (110; 120) wenigstens eine expandierbare Dichtung (130, 130a, 130b, 130c) angeordnet ist, die im geschlossenen Zustand zumindest abschnittsweise eine Abdichtung zwischen dem ersten (110) und dem zweiten (120) Werkzeugteil bewerkstelligt, dadurch gekennzeichnet, dass die expandierbare Dichtung (130, 130a, 130b, 130c) wenigstens einen metallischen Dichtkörper (131; 135) aufweist, der an seiner Unterseite mittels eines Druckmediums mit einer definierten Druckkraft (p) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102011100968-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten einer Palette
Inventor: ZIELINSKI WOLFGANG
IPC: B65G47/24
Filed: 2011-05-09
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Ausrichten einer Palette (18), umfassend die folgenden Schritte:a) Verfahren eines Anschlags (2) mit mindestens zwei Anlagepunkten (3) zur Anlage an eine ihm zugewandte erste Seite (20) einer Palette (18) normal zu einer Anschlagsebene (4) in Richtung auf die Palette (18), wobei die Anlagepunkte (3) in der Anschlagsebene (4) liegen, die durch die Vertikale (6) und eine Positionierrichtung (5) aufgespannt wird, in die eine Achse (19) der Palette (18) ausgerichtet werden soll, bis der Anschlag (2) die Seitenfläche (33) der ersten Seite (20) der Palette (18) in mindestens einem Punkt berührt;b) Verfahren mindestens eines Impulsgebers (7), der dem Anschlag (2) gegenüber auf einer der ersten Seite (20) der Palette (18) gegenüberliegenden zweite Seite (21) der Palette (18) ausgebildet ist, normal zur Anschlagsebene (4) in Richtung auf die Palette (18), bis mindestens ein Impulsgeber (7) eine ihm zugewandte zweite Seite (2 1) der Palette (18) in mindestens einem Punkt berührt;c) Ausüben einer Kraft mit dem mindestens einen Impulsgeber (7) auf die zweite Seite (21) der Palette (18) in einer Richtung normal zur Positionierrichtung (5), bis die erste Seite (20) der Palette (18) an dem Anschlag (2) anliegt, wobei die Positionierung der Palette (18) quer zur Positionierrichtung (5) durch unter der Palette (18) an mindestens zwei Stellen, die in Positionierrichtung (5) in Bezug auf die Palette (18) außermittig positioniert sind, ausgebildete Rollen (12), deren Drehachsen (15) in Positionierrichtung (5) ausgebildet sind, unterstützt wird.
Patent DE-102011101870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung von Kupplungsparametern
Inventor: WACHSMUTH GUIDO
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-05-16
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Schätzen von Kupplungsparametern einer hydraulisch betätigten Kupplung, bei welchem der Betätigungsdruck für den Schließvorgang der Kupplung erfasst wird, wobei parallel dazu das Solldrucksignal und/oder ein Zeitsignal erfasst werden und eine Speicherung des Drucksignalverlaufs in Relation zur Zeitbasis und/oder zum Solldruckverlauf erfolgt und dieser Druckverlauf in mindestens zwei Bereichen durch unterschiedliche mathematische Funktionen approximiert wird, wobei wenigstens ein charakteristischer Kupplungsparameter am Schnittpunkt benachbarter Approximationsfunktionen ermittelt wird.
Patent DE-102011102577-B4 (DE)
Title: Schwimmvorrichtung und Verfahren zum Eindrücken eines Gegenstandes in einen Gewässerboden
IPC: B63B35/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Schwimmvorrichtung mit einem Druckstempel (4), der an einem ersten Ende einen Stempelfuß (18) aufweist und in eine Transportposition und eine Arbeitsposition bringbar ist, und einer Kraftaufbringeinrichtung (27), durch die eine Kraft in Richtung auf den Gewässerboden (28) über den Druckstempel (4) auf den Gewässerboden (28) aufbringbar ist, wenn sich der Druckstempel (4) in der Arbeitsposition befindet.
Patent DE-102011113830-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: STURGESS CHRISTOPHER MARC
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-11-21
Abstract: Flüssigkeitsfilter (10) für eine Flüssigkeit, insbesondere für einen Kraftstoff, insbesondere einen Dieselkraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), welches in der normalen Betriebsposition des Flüssigkeitsfilters (10) räumlich unten wenigstens eine Ablassleitung (19) für im Gehäuse (12) enthaltene Flüssigkeit und wenigstens eine Belüftungsleitung (28) aufweist, und mit einem Verschlusselement (34) für die wenigstens eine Ablassleitung (19) und die wenigstens eine Belüftungsleitung (28), das dreh- und/oder steckbar außen unten am Gehäuse (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass außen am Gehäuse (12) ein die wenigstens eine Ablassleitung (19) oder die wenigstens eine Belüftungsleitung (28) aufweisender Ablassgehäusestutzen (18) und ein diesen radial außen koaxial umgebender Ringraumstutzen (24) angeordnet sind, die einen Ringraum (26) begrenzen, mit dem die wenigstens eine Belüftungsleitung (28) oder die wenigstens eine Ablassleitung verbunden ist, das Verschlusselement (34) einen Fluidauffangtopf (36) aufweist, der mit seiner offenen Seite zum Gehäuse (12) hin gerichtet ist und an dessen Boden (42) innen ein in den Ringraum (26) passender Verschlussstutzen (40) angeordnet ist, mit dem das Verschlusselement (34) zum Öffnen und Schließen zumindest in axialer Richtung (21) bewegbar koaxial auf dem Ablassgehäusestutzen (18) befestigt ist, am Boden (42) des Fluidauffangtopfs (36) ein den Ablassgehäusestutzen (18) radial außen geschlossen umgebender Dichtungsbereich (50) angeordnet ist, der im Schließzustand des Verschlusselements (34) mit der freien Stirnseite des Ringraumstutzens (24) mittelbar oder unmittelbar dichtend zusammenwirkt, und der Fluidauffangtopf (36) radial außerhalb des Dichtungsbereichs (50) wenigstens eine Ablassöffnung (56) für die Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102012025308-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine mit Abrichtvorrichtung
Inventor: BRÜNTRUP OTTO
IPC: B24B53/12
Filed: 2012-12-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine (1) zum Schleifen von Werkstücken (7), mit einem Maschinengestell (2) mit einer Werkstückspindel (8) zum Einspannen und Antreiben der Werkstücke (7) um eine Spindelachse (11), mit zwei Schleifspindelstöcken (10) mit je einer Schleifscheibe (13, 14) zum Schleifen der Werkstücke (7), mit einem Abrichtgerät (15) mit einer Abrichtscheibe (16), wobei die Werkstückspindel (8) und/oder der Schleifspindelstock (10) zur Erzielung einer die gewünschte Werkstückgeometrie erzeugenden Schleifrelativbewegung zwischen der Schleifscheibe (13, 14) und dem Werkstück (7) am Maschinengestell (2) gesteuert beweglich angeordnet sind, wobei die Abrichtscheibe (16) zusammen mit dem Abrichtgerät (15) um die Spindelachse (11) schwenkbar gelagert ist und wobei die Parkposition der Abrichtscheibe (16) zwischen der Spindelachse (11) und dem Maschinengestell angeordnet ist.
Patent DE-102012025529-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Differenzdrucksensoranordnung
Inventor: ZÜHLKE INES
IPC: G01L19/14
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-06-16
Abstract: Gehäuse für eine Differenzdrucksensoranordnung, bei dem zwei Anschlussstutzen (5, 6) mit einem Hohlraum innerhalb des Gehäuses (1) kommunizieren und der Hohlraum mit einem Deckelelement (2) verschließbar ist; wobei am Gehäuse (1) eine Durchbrechung (3) für einen Druckausgleich zwischen Hohlraum und Umgebung ausgebildet ist, die mit einem Teilbereich (2.1) des Deckelelements (2) abdeckbar ist und zwischen der Durchbrechung (3) und dem Deckelelement (2) eine semipermeable Membran angeordnet ist; wobei im Gehäuse (1) in einem Bereich um die Durchbrechung (3) kanalförmige Vertiefungen (4), die durch Stege (4.1) zumindest teilweise voneinander getrennt sind, ausgebildet sind und die kanalförmigen Vertiefungen (4) über mindestens einen zwischen dem Gehäuse (1) und dem Deckelelement (2) ausgebildeten Spalt (4.2) mit der Umgebung für einen Druckausgleich in Verbindung stehen und die kanalförmigen Vertiefungen (4) in schräg geneigtem Winkel und dabei in Richtung auf einen vertikal unten angeordneten Spalt (4.2) ausgerichtet sind.
Patent DE-102012100813-B4 (DE)
Title: Signallaufzeitmessung
Inventor: ZWÖLFER ULRICH
IPC: G01F23/292
Filed: 2012-02-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Messkern (10) für eine Signallaufzeitmessung mit einer Sendereinheit (12) zur Erzeugung eines Sendepulses (14) zu einem Sendezeitpunkt (t), einer Empfängereinheit (16) zur Verarbeitung eines Empfangssignals (18) sowie einer Auswertungseinheit (26), die dafür ausgebildet ist, aus dem Empfangssignal (18, 24) einen Empfangszeitpunkt (t) und somit die Signallaufzeit (t-t) zwischen Sendezeitpunkt (t) und Empfangszeitpunkt (t) zu bestimmen, wobei weiterhin eine Ausblendeinheit (20) vorgesehen ist, um ein zeitliches Ausblendfenster (22) mit einem definierten Zeitbezug zu dem Sendezeitpunkt (t) festzulegen und in dem Empfangssignal (18) einen durch das Ausblendfenster (22) bestimmten Teilbereich (t) des Empfangssignals (18) auszublenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblendeinheit (20) auf einem digitalen Baustein (28), insbesondere einem FPGA, implementiert ist, der einen digitalen Clockmanager (30) aufweist, in dem Takte (34, 36) mit vorgebbarer Phase erzeugbar sind, wobei der digitale Clockmanager (30) eine Regelung aufweist, um gegenüber Veränderungen in Prozess, Temperatur und/oder Spannung stabile Takte (34, 36) zu erzeugen, und dass die Ausblendeinheit (20) dafür ausgebildet ist, das Ende des Ausblendfensters (22) aus einem anhand des gewünschten Endzeitpunkts (T) des Ausblendfensters gegenüber dem Sendezeitpunkt (t) phasenverschobenen ersten Takt (34) des digitalen Clockmanagers (30) zu erzeugen.
Patent DE-102012102009-B4 (DE)
Title: Kammerdeckel für Vorkammer-Zündkerzen und Zündkerzen mit einem solchen Kammerdeckel
Inventor: HWANG JEONGUNG
IPC: H01T13/54
Filed: 2012-03-09
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kammerdeckel (250, 350), der an einem Zündkerzengehäuse (40) gesichert ist, mit: einer inneren Schicht (280, 380) und einer äußeren Schicht (284, 384), die aus einem Material gebildet sind; einer Kernschicht (282, 382), die zwischen der inneren und äußeren Schicht (280, 380, 284, 384) angeordnet ist, wobei die Kernschicht (282, 382) aus einem Legierungsmaterial ausgebildet ist, das eine höhere thermische Leitfähigkeit als diejenige des Materials der inneren Schicht (280, 380) und der äußeren Schicht (284, 384) aufweist; einer Mehrzahl von Durchlässen (278, 378), die sich von der inneren Schicht (280, 380) durch die Kernschicht (282, 382) zu der äußeren Schicht (284, 384) erstrecken; und einer Mehrzahl von Hülsen (290, 390), die innerhalb der Mehrzahl von Durchlässen (278, 378) fixiert gehalten sind.
Patent DE-102012105250-B4 (DE)
Title: Gurtstraffungsvorrichtung
Inventor: Zheng mei-yu
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-02-05
Abstract: Eine Gurtstraffungsvorrichtung umfasst einen Rahmen, eine automatische Aufwickelvorrichtung und eine Gurtdämpfungseinheit. Die automatische Aufwickelvorrichtung ist an dem Rahmen gelagert und wird zum Aufwickeln eines Gurts verwendet. Der Gurt wird durch die Gurtdämpfungseinheit hindurch geführt und durch diese gedämpft. Die Dämpfungseinheit kann zum Verstellen der Dämpfung des Gurtes betrieben werden.
Patent DE-102012202876-B4 (DE)
Title: Erntegutfördersystem für einen Feldhäcksler mit einem Auswurfbeschleuniger
Inventor: BÄURICH MATTHIAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2012-02-24
Granted: 2014-09-18
Abstract: Erntegutfördersystem für einen Feldhäcksler (10), umfassend: einen Auswurfbeschleuniger (24) mit einem Rotor (44) mit Förderpaddeln (46) zur Förderung von Erntegut und einem den Rotor (44) aufnehmenden Gehäuse (54), das einen Ernteguteinlass (64) für gehäckseltes Erntegut und einen Erntegutauslass (68) aufweist, einen sich abgabeseitig an das Gehäuse (54) anschließenden Auswurfturm (40), und einen sich einlassseitig an das Gehäuse (54) anschließenden Kanal (42), durch den gehäckseltes Erntegut dem Auswurfbeschleuniger (24) zuführbar ist, wobei der Rotor (44) als Tangentialförderer ausgebildet ist und eine gegenüber einer gedachten Verbindung zwischen dem Kanal (42) und dem Auswurfturm (40) versetzte Drehachse (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (42) unmittelbar stromauf des Gehäuses (54) eine stufenförmige Erweiterung (62) aufweist, welche sich auf der der Drehachse (50) benachbarten Seite des Kanals (42) befindet.
Patent DE-102012204110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B29D30/06
Filed: 2012-03-15
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens (1), das die folgenden Schritte aufweist:Anordnen eines Reifenrohlings (1G) eines Luftreifens (1), der Folgendes aufweist:- eine zylindrische ringförmige Struktur (10),- eine unvulkanisierte Kautschukschicht (11G), die zu einem Laufflächenabschnitt wird und entlang einer Umfangsrichtung der ringförmigen Struktur (10) auf einer Außenseite der ringförmigen Struktur (10) bereitgestellt ist, und- einen Karkassenabschnitt (12), der mit Kautschuk bedeckte Fasern aufweist und auf mindestens beiden Seiten in Breitenrichtung der zylindrischen Struktur (2G), die die ringförmige Struktur (10) und die unvulkanisierte Kautschukschicht (11G) aufweist, bereitgestellt ist,in einer Vulkanisierform (20), die Seitenplatten (20Sa, 20Sb) und eine Sektoraufteilung (20c) an einer Position (SP) auf einer Innenseite in Breitenrichtung der ringförmigen Struktur (10) aufweist;Druckbeaufschlagen eines Balgs (21, 121) im Inneren des Reifenrohlings (1G) nach dem Schließen der Seitenplatten (20Sa, 20Sb) und vor dem Schließen des Sektors (20c, 120c); undSchließen des Sektors (20c, 120c) und Starten der Vulkanisierung, wobei die Aufteilungsposition (SP) zwischen dem Sektor (20C) und den Seitenplatten (20Sa und 20Sb) eine Position von nicht weniger als 80 % und nicht mehr als 99,5 % einer Breite (Wm) einer ringförmigen Struktur (10) von einem Endabschnitt (10t) auf der Außenseite in Breitenrichtung der ringförmigen Struktur (10) ist.
Patent DE-102012206404-B4 (DE)
Title: Multiaxiales Fadengelege, Verfahren zum Herstellen eines multiaxialen Fadengeleges, Multiaxialmaschine und Einrichtungen zum Herstellen von unidirektionalen Fadenlagen und von multiaxialen Fadengelegen
Inventor: ERNSTBERGER RAINER
IPC: D04B23/10
Filed: 2012-04-18
Granted: 2014-01-02
Abstract: Multiaxiales Fadengelege mit einer definierten Längsrichtung L, bestehend aus mindestens zwei aufeinander liegenden Fadenlagen (1, 2), von denen jede durch streifenförmige Fadenscharen (3, 4) gebildet ist, in denen die Fäden einer jeden Fadenschar (3, 4) parallel zu der Richtung ihrer Fadenschar (3, 4), aber abweichend von der Längsrichtung L des Fadengeleges verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenscharen (3) mindestens einer ersten Fadenlage (1), die in kreuzender Anordnung an den Fadenscharen (4) einer zweiten Fadenlage (2) anliegen, an ausgewählten Kreuzungsbereichen (5) seitlich in die Fadenscharen (4) dieser zweiten Fadenlage (2) eingreifen.