baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219383-B3 (DE)
Title: Bestimmung eines Zeitpunktes, zu welchem sich ein Kraftstoffinjektor in einem vorbestimmten Zustand befindet
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines ersten Zeitpunktes, zu dem sich ein einen Magnetspulenantrieb aufweisender Kraftstoffinjektor in einem ersten vorbestimmten Öffnungszustand befindet, beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Bestimmen eines zweiten Zeitpunktes, zu dem sich der Kraftstoffinjektor in einem zweiten vorbestimmten Zustand befindet, (b) Bestimmen eines Hubwertes einer beweglichen Komponente des Kraftstoffinjektors, welcher Hubwert einer Bewegungsstrecke der beweglichen Komponente entspricht, die bei einem Übergang des Kraftstoffinjektors zwischen dem ersten vorbestimmen Öffnungszustand und dem zweiten vorbestimmten Öffnungszustand zurückgelegt wird, und (c) Bestimmen des ersten Zeitpunktes, zu dem sich der Kraftstoffinjektor in dem ersten vorbestimmten Öffnungszustand befindet, basierend auf dem zweiten Zeitpunkt und dem Hubwert. Des Weiteren werden ein Verfahren zum Ansteuern eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors, eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102016124071-B3 (DE)
Title: Spundstopfenverschluss
Inventor: KLATT BERND
IPC: B65D41/58
Filed: 2016-12-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Spundstopfenverschluss (30) zum Verschluss einer in einem Spundstopfen (31) ausgebildeten Stopfenmulde, wobei die Stopfenmulde einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines an einer Siegelkappe (11) ausgebildeten formelastischen Eingriffskörpers aufweist, und der Spundstopfen (31) durch Zwischenräume (34) voneinander beabstandete, an einer Innenwand der Stopfenmulde angeordnete Schlüsselansätze (33) aufweist, die mit Innenflächen (37) den Aufnahmeraum begrenzen, wobei in der Stopfenmulde Gegenrastelemente (32) vorgesehen sind, die im Bereich der Zwischenräume (34) oberhalb einer ringförmigen, außerhalb der Zwischenräume (34) durch untere Abschnitte (36) der Innenflächen (37) gebildeten Einfassung (35) angeordnet sind.
Patent DE-102017107608-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einpflügen von Leitungen
Inventor: FÖCKERSBERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-04-10
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einpflügen von Leitungen (11a, 11b, 11c) in einen Untergrund, umfassend die Schritte:
 a) Ausheben eines Grabens (16) in dem Untergrund,
 b) Gleichzeitiges Einpflügen von mindestens einer ersten Leitung (11a) und mindestens einer zweiten Leitung (11b) in den Untergrund mittels eines Kabelpflugs (10),
 b1) wobei die erste Leitung (11a) parallel zum Graben (16) und mit einem ersten Abstand (17a) zum Graben (16) auf einer ersten Seite (18a) des Grabens (16) mittels einer ersten Verlegeeinheit (13a) des Kabelpflugs (10) eingepflügt wird,
 b1.1) indem mit einem ersten Schwert (14a) der ersten Verlegeeinheit (13a) eine erste Erdrinne (24a) in den Untergrund eingebracht wird und
 b1.2) anschließend die erste Leitung (11a) über eine erste Leitungsführung (15a) der ersten Verlegeeinheit (13a) in die erste Erdrinne (24a) eingelegt wird,
 b2) wobei die zweite Leitung (11b) parallel zum Graben (16) und mit einem zweiten Abstand (17b) zum Graben (16) auf einer der ersten Seite (18a) gegenüber liegenden zweiten Seite (18b) des Grabens (16) mittels einer zweiten Verlegeeinheit (13b) des Kabelpflugs (10) eingepflügt wird,
 b2.1) indem mit einem zweiten Schwert (14b) der zweiten Verlegeeinheit (13b) eine zweite Erdrinne (24b) in den Untergrund eingebracht wird und
 b2.2) anschließend die zweite Leitung (11b) über eine zweite Leitungsführung (15b) der zweiten Verlegeeinheit (13b) in die zweite Erdrinne (24b) eingelegt wird.
Patent DE-102019114765-B3 (DE)
Title: Ladekabelanordnung zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: LEIDIG PATRICK
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladekabelanordnung zum Aufladen einer Traktionsbatterie (22) eines Elektrofahrzeugs (20), mit einem Ladekabel (12), welches mindestens einen elektrischen Leiter (14) und mindestens eine Kühlleitung (16, 18) aufweist, einem endseitig am Ladekabel (12) angeordneten Ladestecker (31, 32) mit einem Ladesteckergehäuse (40), wobei der Ladestecker (31, 32) ein Steckverbindungselement (42) und ein Kühlleitungs-Kupplungselement (58) umfasst, wobei das Kühlleitungs-Kupplungselement (58) verschiebbar am Ladesteckergehäuse (40) gelagert ist und zwischen einer Kupplungsstellung und einer Nichtkupplungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102020112654-B3 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BIEDERMANN SAMANTHA
IPC: B64C29/00
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist einen Mantelpropeller (10) mit einer zweiteiligen Statorschaufel mit einer Vorderkante (12) und einer stromabwärts der Vorderkante (12) angeordneten Hinterkante (13) auf.
Patent DE-102021112054-B3 (DE)
Title: Klammerelement für Armbänder, Gürtel oder Geschmeide zum Verbinden mit und zu deren Befestigung an einer Schließe, einer Uhr oder einem Schmuckelement sowie Schließe, Uhr oder Schmuckelement mit einem solchen Klammerelement
Inventor: HERBRECHTSMEIER ANDREA
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klammerelement für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen zum Verbinden mit und zu deren Befestigung an einer Schließe, einer Uhr oder einem Schmuckelement welches eine U-förmige Klammer (1) aufweist zwischen deren Schenkel (2, 4) ein Ende eines Armbandes, Gürtels oder Geschmei— des bis zum Anschlag an der Innenseite des Bodens (3) der U-förmigen Klammer (1) einführbar ist und deren Schenkel (2, 4) zusammendrückbar sind, sodass sich ihre freien Enden einander annähern und den Endbereich des Armbands, Gürtels oder Geschmeides quetschen, sodass dieser mit der Klammer (1) fest verbunden ist, wobei das Klammerelement an der Schließe, Uhr oder Schmuckelement befestigbar ist, um diese mit dem Armband, Gürtel oder Geschmeide zu verbinden.
Patent DE-102021129338-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Produktionslinie zur Bearbeitung von Blechtafeln
Inventor: VOLLMANN ANDREAS
IPC: B65H5/00
Filed: 2021-11-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionslinie zur Bearbeitung von Blechtafeln, mit einer Blechdruckmaschine und/oder einer Lackiermaschine und einem Durchlauftrockner zum Trocknen der mit der Blechdruckmaschine bedruckten und/oder mit der Lackiermaschine lackierten Blechtafeln, wobei in Transportrichtung der Blechtafeln vor dem Durchlauftrockner eine Beladestation zum Beladen dieses Durchlauftrockners mit den bedruckten und/oder lackierten Blechtafeln angeordnet ist, wobei die Beladestation mehrere jeweils um eine sich quer zur Transportrichtung der transportierten Blechtafeln erstreckende Rotationsachse rotierende Drahtrahmen aufweist, wobei die Drahtrahmen liegend transportierte Blechtafeln jeweils einzeln aus ihrer Transportebene hebend angeordnet sind, wobei jeder dieser Drahtrahmen derart ausgebildet ist, dass er die Transportebene der Blechtafeln in einem Bereich, in dem diese Blechtafeln jeweils einzeln der Beladestation zugeführt werden, kreisförmig von unten nach oben durchfährt und mit dieser Schwenkbewegung eine der flach liegenden durch den Durchlauftrockner zu transportierenden Blechtafeln aufrichtet, wobei die Beladestation in der Transportebene der Blechtafeln mehrere Düsen aufweist, wobei diese Düsen derart betrieben sind, dass aus ihnen Blasluft gegen die Unterseite einer Blechtafel geblasen wird. Dabei sind diese Düsen getaktet betrieben, wobei sie eingeschaltet sind, während die betreffende Blechtafel vom Drahtrahmen übernommen und angehoben wird, und ausgeschaltet sind, bevor deren Blasluft die Vorderkante derjenigen Blechtafel erfasst, die der vom Drahtrahmen gerade übernommenen und angehobenen Blechtafel unmittelbar nachfolgt.
Patent DE-102021134076-B3 (DE)
Title: Kupplung für Einblasstecker, Lichtwellenleiter-Spleißkassette, Lichtwellenleiter-Spleißbox, System zum Verbinden von Lichtwellenleiterkabeln sowie Verfahren zum Verlegen von Lichtwellenleiterkabeln
Inventor: WEIL MICHAEL
IPC: G02B6/50
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (8) zur Verbindung von Lichtwellenleitern, wobei wenigstens zwei Einblasstecker (20) zur Bildung einer Steckverbindung der Lichtwellenleiteranschlüsse in die Kupplung (8) einsteckbar sind und die Einblasstecker (20) wenigstens einen Steckkontakt (1) aufweisen, mittels welchem ein Lichtwellenleiterkabel (2) werksseitig vorkonfektioniert ist und der Steckkontakt (1) einen Ferrulenhalter (4) aufweist, in welchem eine Ferrule (5) zur Aufnahme der Lichtwellenleiter des Lichtwellenleiterkabels (2) gehalten ist, wobei die Einblasstecker (20) eine das Lichtwellenleiterkabel (2) aufnehmende Verriegelung (12a) zum Verbinden des Steckkontakts (1) mit der Kupplung (8) aufweisen und eine Verdrehsicherung zwischen der Verriegelung (12a) und der Kupplung (8) im endmontierten Zustand des Steckers (20) durch die Steckverbindung in Längsrichtung des Lichtwellenleiterkabels (2) zwischen Verriegelung (12a) und Kupplung (8) gebildet ist, so dass die Lage des Lichtwellenleiterkabels (2) im endmontierten Zustand des Einblassteckers (20) in der Kupplung (8) gesichert ist.
Patent DE-102022119161-B3 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodenstruktur für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen
Inventor: DANNEBERG JAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodenstruktur für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen, mit einer jeweilige Längs- und Querträger (34) aufweisenden Bodenstruktur (22) und mit einer elektrischen Energiespeichereinrichtung mit einem unterseitig der Bodenstruktur (22) angeordneten Speichergehäuse (20), welches mit dem jeweiligen Längs- oder Querträger (34) der Bodenstruktur (22) zumindest in einem Längenbereich entlang einer Festlegungsebene (FE) durch mechanische Verbindungsmittel (35) verbunden und gegen den entsprechenden Längs- oder Querträger (34) der Bodenstruktur (22) zumindest in dem Längenbereich entlang einer Dichtebene (DE) durch eine Dichtung (38) abgedichtet ist.Um dabei eine Energiespeicher-Bodenstruktur zu schaffen, bei welcher das Speichergehäuse (20) besonders günstig gegen übermäßige Deformationen und Zellintrusionen geschützt ist, sind die Festlegungsebene (FE) und die Dichtebene (DE) im entsprechenden Längenbereich voneinander beabstandet angeordnet.
Patent DE-4235436-B4 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für einen Humankopfbereich
Inventor: ANTHES PETER
IPC: A45D20/20
Filed: 1992-10-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Behandlungsvorrichtung
für einen Humankopfbereich
mit mindestens einem ersten und zweiten in etwa U- oder V-formartig
seitlich angeordneten, mit einem Träger verbundenen Strahler, die
mit einer Einrichtung zum Positionieren in eine Nichtbenutzungsstellung zwecks
geringeren Platzbedarfs versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahler
(2, 3; 2, 3, 17) mit dem Träger
(4) mittels einer gemeinsamen, in etwa horizontal orientierten Drehverbindung
(7) derart verbunden sind, daß die
Strahler (2, 3) für
die Nichtbenutzungsstellung senkrecht übereinander positionierbar
sind.
Patent DE-4329876-B4 (DE)
Title: Belüftungsventil für einen Kraftstoffbehälter
Inventor: WOLF GUENTER
IPC: F02B63/02
Filed: 1993-09-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Belüftungsventil für einen Kraftstoffbehälter (1) eines von einem Verbrennungsmotor angetriebenen Arbeitsgerätes wie Motorkettensäge oder dgl., bestehend aus einem Ventilsitz (10) mit einem abdichtend aufliegenden Ventilkörper (11), dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (11) in direktem Kontakt zum Behälterinnenraum (9) steht, wobei die Dichtfläche (12) des Ventilsitzes (10) dem Behälterinnenraum (9) zugewandt liegt und die Öffnungsbewegung des Ventilkörpers (11) in den Behälterinnenraum (9) gerichtet ist und wobei in Strömungsrichtung (26) in den Behälterinnenraum (9) vor dem Ventilsitz (10) ein feinporiger Luftfilter (20) angeordnet ist.
Patent DE-10042359-B4 (DE)
Title: Capacitor comprises two or more electrode layers lying opposite each other with dielectric layers made of a ceramic material containing different components between them
Inventor: SOMMARIVA HELMUT
IPC: H01G4/12
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Capacitor comprises two or more electrode layers (1) lying opposite each other with dielectric layers (2) between them. The dielectric layers are made of a ceramic material containing two different components in a phase different from the other. The components have a perovskite structure with silver on the A positions and niobium and tantalum on the B positions. Components A and B are selected so that the temperature coefficients of their dielectric constants have different polarities in a temperature range. - Preferred Features: The dielectric layers have a thickness of 1-50 microns . The ceramic material contains boric acid as sintering aid.
Patent DE-10045671-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung und Testverfahren für eine integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: ISHIDA MASAHIRO
IPC: G01R31/3177
Filed: 2000-09-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Testvorrichtung für eine integrierte Halbleiterschaltung, umfassend  eine Testmuster-Eingabeeinrichtung (14) zum Eingeben einer Testmustersequenz in die Halbleiterschaltung für die Aktivierung eines für einen Test vorgesehenen Pfads der Halbleiterschaltung;  eine Messeinrichtung (16, 16a) zum Messen eines transienten Energieversorgungsstroms (I DDT ), der an die integrierte Halbleiterschaltung geliefert wird, während der dem Test unterworfene Pfad der Halbleiterschaltung aktiviert ist; und  eine Fehlererfassungseinrichtung (18) zum Beurteilen des Vorliegens oder Nicht-Vorliegens eines Fehlers in dem dem Test unterworfenen Pfad der Halbleiterschaltung auf der Grundlage des von der Messeinrichtung (16, 16a) gemessenen transienten Energieversorgungsstroms (I DDT );  wobei  die Messeinrichtung (16, 16a) zum Messen des transienten Energieversorgungsstroms (I DDT ) eine Impulsbreite (t PW ) einer Wellenform dieses Stroms misst, wobei die Impulsbreite (t PW ) bestimmt ist durch ein Zeitintervall zwischen einer Zeit (τ O ) der  Aktivierung des Pfads der Halbleiterschaltung und einer Zeit (τ IDD ) eines letzten Maximums oder einer abfallenden Flanke der Wellenform des transienten Energieversorgungsstroms (I DDT ); und...
Patent DE-10046764-B4 (DE)
Title: Überrollschutz für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEID GERHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2000-09-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Überrollschutz
für Kraftfahrzeuge, insbesondere
Personenwagen, der ein in einen Fahrgastraum eines Aufbaus einsetzbares
bspw. aus Längsträgern und
Querträgern
zusammengesetztes Rohrgestell umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohrgestell (2) zur Montagevereinfachung in wenigstens zwei
Rohrgestellteile (3 und 4) unterteilt ist, die mittels Verbindungseinrichtungen
(Stellvorrichtung 21 und 22) miteinander verbindbar und zu einem
gegen den die Fahrgastzelle (1) bildenden Aufbau des Fahrzeuges
verspannbaren Rohrgestells (2) zusammensetzbar sind.
Patent DE-10047788-B4 (DE)
Title: Lagerung für ein Dämpferbein
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: B60G13/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Lagerung
für ein
schräggestelltes
Feder- Dämpferbein
einer Radaufhängung
im Aufbau eines Kraftfahrzeugs über
Lagerungen, die an einem als Lagerschale (1) ausgebildeten Lagerelement
angeordnet sind und das Feder- Dämpferbein
in dieser Lagerschale (1) abgestützt
ist und die Lagerungen der Lagerschale (1) aus zwei auf einer gemeinsamen
Schwenkachse liegenden Lagerbolzen (3, 4) bestehen und die Lagerschale
(1) über
diese schwenkbeweglich in einem Querträger (T) des Fahrzeugaufbaus
abgestützt
ist und die Lagerbolzen (3, 4) jeweils über ein Lager (5, 6) im Querträger (T)
gehalten und mittels einer Lagerschelle (8) befestigbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lager (5, 6) jeweils zwei äußere und
voneinander getrennte Lagerhalbschalen (7, 8) umfassen und die eine äußere Lagerhalbschale
(7) fest am Lager befestigt und in einer korrespondierenden Aufnahme
(11) des Querträgers
(T) angeordnet ist und die weitere äußere Lagerhalbschale (8) mit
dem Lager (5, 6) fest verbunden und jeweils als Lagerschelle (L)
mit Befestigungsschenkeln (12, 13) ausgebildet ist,...
Patent DE-10054186-B4 (DE)
Title: Transporteinheit
Inventor: WIELTSCHNIG SEN JOSEF
IPC: B65D19/40
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Transporteinheit mit folgenden Merkmalen:  1.1 mehrere Dämmstoffplatten (10) sind zu einem Stapel geschichtet,  1.2 mindestens ein Dämmstoffstreifen (14) ist in einer Umhüllung (16) konfektioniert,  1.3 der Dämmstoffstreifen (14) mit seiner Umhüllung (16) ist mit einer Unterseite (10uu) der untersten Dämmstoffplatte (10u) oder mit einer gemeinsamen Umhüllung (18) der Dämmstoffplatten (10) des Stapels über vereinzelte Klebepunkte verklebt,  1.4 der Dämmstoffstreifen (14) verläuft senkrecht zu Längsseiten des Stapels und im wesentlichen über dessen gesamte Breite,  1.5 die Umhüllung (16) des Dämmstoffstreifens weist nur im Kontaktbereich zur benachbarten Dämmstoffplatte (10u) Durchbrechungen auf.
Patent DE-10055473-B4 (DE)
Title: Gartengerät
Inventor: TRAUSCHKE SIEGFRIED
IPC: A01B1/06
Filed: 2000-11-09
Granted: 2004-04-29
Abstract: Gartengerät zum Entfernen von über den Erdboden nach oben hinausragendem Unkraut mit einer Haltestange (7) zum Verschieben des Gartengeräts parallel zum Erdboden, wobei  – zwei horizontale Walzen (1, 2) vorhanden sind, deren jeweilige Drehachsen (5b, 5a) quer, insbesondere lotrecht, zur Vortriebsrichtung ausgerichtet sind,  – die Walzen (1, 2) zumindest mit einem Abschnitt ihrer Mantelflächen unmittelbar aneinander anliegen,  - zumindest eine der Walzen (1, 2) angetrieben wird,  – der Drehsinn der Walzen (1, 2) derart gegensinnig ausgelegt ist, daß die Mantelflächen im Berührungspunkt eine Aufwärtsbewegung vom Erdboden weg vollführen,  – die Walzen (1, 2) unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
Patent DE-10059847-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für Fahrzeugheizgeräte
Inventor: SALLINGER CHRISTINE
IPC: B23K20/12
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wärmeübertrager
für Fahrzeugheizgeräte, der
aus zumindest einem becherförmigen
Innenteil (22) und zumindest einem dieses umgebenden becherförmigen Außenteil
(24) zusammengesetzt ist, die zwischen sich sowohl am Umfang als
auch an der Stirnseite einen Strömungs-
Zwischenraum (26) für
ein Wärmeträgermedium
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das becherförmige Innenteil
(22) an einem randseitigen Flansch und das becherförmige Außenteil
(24) an einem kragenförmig
daran anliegenden Flansch durch eine im Reib-Rühr-Schweißen erzeugte Schweißnaht (28)
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10065739-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: ROLL MARK A
IPC: F16N39/06
Filed: 2000-12-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Filter zum Filtern eines Fluids, welches folgendes aufweist:  einen Behälter (12), welcher ein erstes Ende (14) mit radial angeordneten Einlassöffnungen (20) und einer zentral angeordneten Auslassöffnung (22) und ein geschlossenes zweites Ende (16) hat;  ein erstes Filterelement (40), welches ein erstes ringförmiges Filtermedium (44) hat, welches einen ersten, im wesentlichen zylindrischen, hohlen Kernbereich (46) begrenzt, wobei das erste Filterelement (40) angrenzend an das erste Ende (14) des Behälters (12) angeordnet ist;  ein zweites Filterelement (70), welches ein zweites, ringförmiges Filtermedium (72) hat, welches einen zweiten, im wesentlichen zylindrischen, hohlen Kernbereich (74) bildet, wobei das zweite Filterelement (70) axial auf dem ersten Filterelement (40) angeordnet ist; und  ein Strömungsablenkelement (56), welches den zweiten, hohlen Kernbereich (74) mit dem ersten, hohlen Kernbereich (46) verbindet, wobei das Strömungsablenkelement (56) eine Strömungsablenkeinrichtung (95) aufweist, welche dem Fluid eine Rotationskomponente erteilt, wenn das Fluid axial von dem zweiten hohlen Kernbereich...
Patent DE-10066260-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Speicheranordnung, Leiterplatte, auf welcher eine Halbleiter-Speicheranordnung montiert ist, und Verfahren zum Testen der Zwischenverbindung zwischen einer Halbleiter-Speicheranordnung und einer Leiterplatte
Inventor: IKEDA MITSUTAKA
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-02-08
Granted: 2013-11-14
Abstract: Halbleiter-Speicheranordnung, mit: Eingangsanschlüssen und einem Ausgangsanschluß, die in einem Normalbetrieb verwendet werden; einer Operationsschaltung zum Durchführen einer Logikoperation an parallelen Eingabemustern, die von einer Vielzahl der Eingangsanschlüsse zur Zeit des Testens der Zwischenverbindung zwischen jedem der Anschlüsse und einer Leiterplatte empfangen werden; und einer Wandlerschaltung zum Empfangen paralleler Operationsergebnismuster von der Operationsschaltung und Umwandeln der Muster in serielle Ausgabemuster, die sequentiell aus dem Ausgangsanschluß ausgegeben werden.
Patent DE-10108770-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus für ein Kraftrad
Inventor: IWAI TOSHIYUKI
IPC: B62M17/00
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus
für ein
Kraftrad, in welchem ein elastisches Element (29, 30) in eine in
einem Rad ausgebildete Ausnehmung (28) eingesetzt ist und ein angetriebener
Flansch (20) mit dem elastischen Element (29, 30) zusammenwirkt,
um Kraft von einem Motor auf das Rad (19) über das elastische Element (29,
30) zu übertragen,  wobei
der angetriebene Flansch (20) in einen aus einem nach Art von Stahl
sehr steifen Material ausgebildeten motorseitigen Flansch (21) und
einen aus einem nach Art von Aluminium leichten Material ausgebildeten
radseitigen Flansch (22) geteilt ist und  wobei der motorseitige
Flansch (21) durch ein Befestigungselement (26) mit dem radseitigen
Flansch (22) verbunden ist.
Patent DE-10113508-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Einrichtung für ein Kniekissen in einem Fahrzeug
Inventor: RYNER ANDREW F
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Energieabsorbierende
Befestigungsvorrichtung zum Halten eines Kniekissens an dem Armaturenbrett
eines Fahrzeugs, wobei die energieabsorbierende Befestigungsvorrichtung
gekennzeichnet ist durch  ein Paar Befestigungsteile (30), die
aus Metallblech gebildet sind und jeweils einen Befestigungsflansch
(34) zu ihrer Befestigung in einer sich allgemein vertikal erstreckenden Ausrichtung
an dem Armaturenbrett eines Fahrzeugs in Ausrichtung zu einem der
Knie einer sich auf dem Fahrzeugsitz befindenden Person aufweisen,  eine
Halteflanschausbildung (38) an jedem Befestigungsteil (30) zur Befestigung
des Kniekissens (22) vor dem Sitz der Person, und  wobei jedes
Befestigungsteil (30) einen sich vertikal erstreckenden, energieabsorbierenden
Abschnitt (40) umfasst, der einen Umfangsabschnitt (42) und ein
Band (44) aufweist, das sich allgemein in einer vertikalen Ebene
von dem Umfangsabschnitt (42), an den Befestigungsflansch (34) angrenzend,
zu dem Umfangsabschnitt nahe der Halteflanschausbildung (34) erstreckt,
der Umfangsabschnitt des energieabsorbierenden Abschnitts ein Paar
von Umfangsarmen (46, 48) umfasst, die an gegenüberstehenden Seiten des Bandes
(44) angeordnet sind und mit...