baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003205-U1 (DE)
Title: Gepäckstück, vornehmlich Rucksack, Tasche oder Rollkoffer der eine Fläche aufweist, die als provisorische Arbeitsfläche verwendet werden kann
IPC: A45C9/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Gepäckstück, vornehmlich Rucksack, Tasche oder Rollkoffer, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gepäckstück auf den angewinkelten Beinen einer sitzenden Person platziert, unter einer oder mehreren abklappbaren Taschenkörpern eine Fläche aufweist, die als provisorische Arbeitsfläche verwendet werden kann
Patent DE-202019003937-U1 (DE)
Title: Elektro Auto mit Klappe und Vorrichtung zum einfachen und schnellen Herausnehmen und Austauschen der Elektro Energie Akkuzelle
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-09-24
Abstract: E- Auto mit Klappe dadurch gekennzeichnet, dass das E- Auto eine verschließbare Klappe erhält, die dazu dient, dass das schnelle und bequeme entnehmen und einsetzen der Elektro Energie Akkuzelle ermöglicht wird.
Patent DE-202019100165-U1 (DE)
Title: Fugenüberbrückungsvorrichtung
IPC: E01D19/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Fugenüberbrückungsvorrichtung (1) mit
 - zwei Verankerungseinrichtungen (2), mittels derer die Fugenüberbrückungsvorrichtung (1) an zwei durch eine Fuge (4) voneinander getrennten Bauwerksteilen verankerbar ist und
 - einer Überbrückungseinrichtung (3), die an ihren gegenüber liegenden Längsseiten jeweils mit einer der Verankerungseinrichtungen (2) verbunden ist, wobei Lageänderungen der Bauwerksteile relativ zueinander durch eine Formänderung der Überbrückungseinrichtung (3) kompensierbar sind, wobei die Verankerungseinrichtungen (2) jeweils aus einem mit dem jeweiligen Bauwerksteil verankerbaren Unterteil (8) und einem mit dem Unterteil (8) in Kraft übertragender Weise verbundenen Oberteil (7) zusammengesetzt sind, das mit der Überbrückungseinrichtung (3) verbunden ist, wobei das Oberteil (7) im eingebauten Zustand des Unterteils (8) von letzterem zumindest im Wesentlichen zerstörungsfrei entfernbar ist, gekennzeichnet durch einen Trennsteg (17) des Unterteils (8), der sich auf einer der Fuge (4) abgewandten Seite des Oberteils (7) neben diesem in Richtung auf eine Oberfläche eines sich an die Fugenüberbrückungsvorrichtung (1) anschließenden Fußbodenbelags erstreckt, wobei ein Abstand (27) einer der Oberfläche des Fußbodenbelags zugewandten Stirnfläche (24) des Trennstegs (17) von der Oberfläche des Fußbodenbelags maximal 8 mm, vorzugsweise maximal 6 mm, weiter vorzugsweise maximal 4 mm, beträgt.
Patent DE-202019100640-U1 (DE)
Title: Auszugssystem
IPC: A47B88/50
Filed: 2019-02-04
Abstract: Auszugssystem (1) mit
 mindestens einem ersten Schienenelement (3) und einem zweiten Schienenelement (4),
 wobei die ersten und zweiten Schienenelemente (3, 4) über mindestens ein Lager linear gegeneinander verfahrbar sind, und
 einer Halteeinrichtung (2) für ein lösbares Halten der ersten und zweiten Schienenelemente (3, 4) relativ zu einander in einer Auszugsposition,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Halteeinrichtung (2) eine an dem ersten Schienenelement (3) oder an einem mit dem ersten Schienenelement (3) mitbewegten ersten Element in einer Auszugsrichtung (12) festgelegte, um eine Schwenkachse (25) zwischen einer freigebenden Position und einer haltenden Position verschwenkbare Welle (13) aufweist,
 wobei an der Welle (13) eine Sperrklinke (15) drehfest gegenüber der Welle (13) angeordnet ist, und
 die Halteeinrichtung (2) an dem zweiten Schienenelement (4) oder an einem mit dem zweiten Schienenelement (4) mitbewegten zweiten Element einen in der Auszugsrichtung festgelegten Verriegelungsabschnitt (17) aufweist, wobei die Sperrklinke (15) und der Verriegelungsabschnitt (17) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass in der Auszugsposition des ersten Schienenelements (3) gegenüber dem zweiten Schienenelement (4)die Welle (13) mit der Sperrklinke (15) um die Schwenkachse in die haltende Position verschwenkbar ist, wobei in der haltenden Position die Sperrklinke (15) das erste Schienenelement (3) gegenüber dem zweiten Schienenelement (4) durch Eingriff mit dem Verriegelungsabschnitt (17) in der Auszugsposition hält.
Patent DE-202019103140-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Azimutlager
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-06-04
Abstract: Windenergieanlage (1) zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wind, mit einem um eine Hochachse (15) drehbaren Turm (13), einer an dem Turm (13) angeordneten Generatoranlage (2), einem Fundament (3) zur Einleitung der Lasten der Windenergieanlage (1) in den Baugrund (4) und mit einem Azimutlager (5), mittels welchem der Turm (13) mit Generatoranlage (2) gegenüber dem Fundament (3) um die Hochachse (15) drehbar gelagert ist, wobei die Generatoranlage (2) mindestens einen an einem Maschinenhaus (12) gelagerten Rotor (6) mit einem oder mehreren Rotorblättern (7; 8; 9) und einen über eine drehmomentübertragende Welle (11) mit Rotor (6) verbundenen, von dem in einer Höhe (14) des Turms (13) angeordneten Maschinenhaus (12) aufgenommenen Generator (10) aufweist und wobei das Azimutlager (5) zumindest umfasst:
 - ein Axiallager (16) zur Aufnahme des Gewichts des oberhalb des Axiallagers (16) angeordneten Turmabschnitts mit der Generatoranlage (2) und
 - Radiallager (17; 18) zur Aufnahme eines Kippmoments des Turms (13) mit Generatoranlage (2), nämlich ein erstes Radiallager (17) und ein zweites Radiallager (18), welche jeweils aus einem Lagerstator (27; 28) sowie aus einem Lagerrotor (19; 20) bestehen und entlang der Hochachse (15) des Turms (3) zueinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einem der Radiallager (17; 18) des Azimutlagers (5), verteilt auf den Umfang des Turms (13), an mindestens drei Lagerstellen (21; 22; 23 oder 24; 25; 26) des Lagerrotors (19; 20) zwischen dem Lagerstator (27; 28) und dem Lagerrotor (19; 20) Zwischenstücke zur Eliminierung des radialen Spiels und des daraus resultierenden Kippspiels eingefügt sind, von denen mindestens zwei Zwischenstücke (29) unter Veränderung des Abstands zwischen dem Lagerstator (27; 28) und dem Lagerrotor (19; 20) an der jeweiligen Lagerstelle (21; 22; 23 oder 24; 25; 26) verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202020004196-U1 (DE)
Title: Halterung für ein zu untersuchendes Objekt
IPC: G12B5/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und/oder Positionieren eines zu messenden und/oder zu untersuchenden Messobjektes (3) an einer Mess- und/oder Untersuchungseinrichtung, insbesondere an einer gewünschten Relativposition gegenüber der Mess- und/oder Untersuchungseinrichtung, vorzugsweise im Rahmen der Untersuchung oder Vermessung des Messobjektes (3) mittels Röntgenstrahlen oder Computertomographie, sowie mittels optischer Messsysteme oder Konturographen oder Rauheitsmessgeräten, gekennzeichnet durch wenigstens eine vorzugsweise platten- oder blockförmige Stützeinheit (2) zur Abstützung des Messobjektes (3) aus einem Material mit einer spezifischen Dichte von 250 kg/m 3  oder weniger, sowie durch wenigstens ein vorzugsweise stabförmiges Anlageelement (14,19), woran das zu untersuchende Messobjekt (3) anlegbar ist, wobei die Stützeinrichtung (2) an wenigstens einem ebenen Oberflächenbereich eine Mehrzahl von in einem Raster, insbesondere einem zweidimensionalen Raster angeordneten Einstecklöchern (7) oder Einsteckvertiefungen zum Einstecken des wenigstens einen vorzugsweise stabförmigen Anlageelements (14,19) oder eines eine Ausnehmung in einem Anlageelement (14) durchgreifenden Einsteckschaftes (19) aufweist.
Patent DE-202020104100-U1 (DE)
Title: Ladestationanordnung für elektrisch betriebene Fahrzeuge
IPC: H02G9/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ladestationanordnung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, umfassend
 - mindestens zwei Ladestationen (1), welche jeweils an einem Ladestation-Halteelement (3) eine zum Anschluss an elektrische Beladungskontakte zu ladender Kraftfahrzeuge geeignete Lade-Anschlusseinheit (2) aufweisen, sowie
 - Leitungszuführungsmittel zur Zuführung von Versorgungsleitungen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsführungsmittel einen begehbaren Leitungskanal (4) aufweisen.
Patent DE-202020106454-U1 (DE)
Title: Haltegriffbaugruppe
IPC: B60N3/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Haltegriffbaugruppe für ein Fahrzeug, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:ein erstes und ein zweites Verankerungsmerkmal, die sich von einer Fahrzeugfläche nach aul en erstrecken;eine Schiene in einer beabstandeten Beziehung zu der Fahrzeugfläche, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Verankerungsmerkmal erstreckt; undeinen Schlitz, der von der Schiene definiert und dazu konfiguriert ist, ein Schlüsselmerkmal zum Anbringen des Schlüsselmerkmals an der Schiene aufzunehmen.
Patent DE-202020107575-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Kompressor
IPC: B60C23/10
Filed: 2020-12-28
Abstract: Fahrrad (1) zum Transport von Personen oder Lasten, umfassend
 - einen Antriebsstrang zum Vorwärtsbewegen des Fahrrades (1) mittels Muskelkraft in Form eines Pedale umfassenden ketten-, riemen- oder kardangetriebenen Getriebes;
 - mindestens ein Laufrad mit einem Reifen, der einen mit Luft auffüllbaren oder unter einem Soll-Betriebsdruck aufgefüllten Hohlraum, sowie eine Luft-Einfüllöffnung (2) aufweist;
 - einen elektrischen Hilfsmotor (3), welcher durch eine elektrische Energiequelle (4) speisbar oder gespeist ist, und mit welchem mechanische Energie auf den Antriebsstrang des Fahrrades (1) übertragbar ist;  dadurch gekennzeichnet , dass das Fahrrad (1) einen Kompressor (5) umfasst, mit welchem Luft mindestens entsprechend dem Soll-Betriebsdruck bereitstellbar und in die Luft-Einfüllöffnung (2) des Reifens einbringbar ist.
Patent DE-202021000314-U1 (DE)
Title: Auspuffblende mit wechselbarem Einlege-Ring sog. "Inlay"
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Auspuffblende mit wechselbarem Einlegering, sog. „Inlay“ wird dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegering beliebig und mehrfach an der Auspuffblende gewechselt werden kann, ohne dass die Auspuffblende als solche gewechselt wird. Der Wechsel des Inlays erfolgt durch das Entfernen der Befestigungsschrauben und durch das Herausziehen aus der Auspuffblende.
Patent DE-202021002465-U1 (DE)
Title: Schiebeverglasung mit nachrüstbarem motorischem Antrieb
IPC: E06B3/46
Filed: 2021-07-22
Abstract: Schiebeverglasung mit mindestens zwei Glaselementen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), die entlang paralleler, beabstandeter Führungsbahnen auf einer horizontalen Bodenschiene (2) getragen und geführt und in einer darüber angeordneten horizontalen Deckenschiene (4) geführt sind und von denen eines (3.4) feststehend und mindestens eines (3.1, 3.2, 3.3) horizontal verschieblich geführt ist, wobei eine Länge der Boden- und Deckenschienen (2, 4) näherungsweise der Summe der Breitenabmessungen der Glaselemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) entspricht, und wobei bei mehr als zwei Glaselementen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) Mitnehmer zwischen den verschieblichen Glaselementen (3.1, 3.2, 3.3) angeordnet sind, so dass durch Verschieben eines äußersten, am weitesten von den feststehenden Glaselement (3.4) entfernten Glaselements (3.1) die Schiebeverglasung zwischen einer geöffneten Stellung, in der alle Glaselemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) paketartig hintereinander angeordnet sind, und einer geschlossenen Stellung, in der mindestens ein vertikaler Seitenrand eines jeden Glaselements (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) unmittelbar benachbart zu mindestens einem vertikalen Seitenrand mindestens eines benachbarten Glaselements (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) angeordnet ist oder diesen überlappt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeverglasung mit einem nachrüstbaren, steuerbaren, motorischen Antriebsmodul (10) versehen ist, das mit dem äußersten Glaselement (3.1) gekoppelt ist, wobei das Antriebsmodul (10) an der Deckenschiene (4) oder einer diese haltenden Gebäudestruktur befestigt ist und einen parallel zu der Deckenschiene (4) angeordneten Profilträger (12) aufweist, in dem ein Antriebsmodul (26) und ein damit gekoppeltes, parallel zur Deckenschiene (4) antreibbares und mit dem äußersten Glaselement (3.1) verbundenes Zugmittel aufgenommen ist, wodurch die Schiebeverglasung wahlweise in die geschlossene, die geöffnete oder eine dazwischen liegende Stellung bringbar ist.
Patent DE-202021003306-U1 (DE)
Title: Tonieregal mit Nachtlicht
IPC: A47B97/00
Filed: 2021-10-22
Abstract: Verschließbare Holzbox zur Aufnahme unterschiedlicher Motivfronten die in zwei Nuten geführt wird damit diese leicht zu entnehmen sowie auszutauschen ist. Dadurch gekennzeichnet dass die Motivplatte [1] des Tonieregals [X] bei demontierter Verschlussplatte [Y] herausgezogen werden kann, die Motivplatte ist so breit dass diese in den Nuten nahezu spielfrei bewegt werden kann. Nach einschieben der Motivplatte wird durch montieren er Verschlussplatte [Y] das Motiv unverlierbar fixiert.
Patent DE-202021100445-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Ausgangssignal eines implantierbaren Geräts, insbesondere zur Darstellung eines intrakardialen Elektrogramms
IPC: A61N1/36
Filed: 2021-01-29
Abstract: Implantierbares medizinisches Gerät, aufweisend eine elektronische Schaltung, die dazu ausgebildet ist, zumindest ein von dem implantierbaren medizinischen Gerät empfangenes erstes Signal (S1) sowie ein von dem implantierbaren medizinischen Gerät empfangenes zweites Signal (S2) zu einem einzelnen Ausgangssignal (A) zu kombinieren, wobei das Ausgangssignal (A) zumindest ein Intervall aufweist, das aus dem ersten Signal (S1) erzeugt ist, und ein sich daran anschließendes Intervall, das aus dem zweiten Signal (S2) erzeugt ist.
Patent DE-202021101947-U1 (DE)
Title: Rundtischlager
IPC: F16C17/10
Filed: 2021-04-12
Abstract: Axial-Radial-Gleitlager (1) umfassend
 - einen ersten Lagerring (2) und
 - einen zweiten Lagerring (4), wobei die Lagerringe gegeneinander um eine Lagerachse (A) drehbar angeordnet sind, und der zweite Lagerring (4) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bildet, um den ersten Lagerring (2) zumindest abschnittsweise aufzunehmen,
 - Gleitelemente (6) aus einem Polymermaterial, welche zwischen erstem und zweitem Lagerring angeordnet sind, um die Lagerringe axial und radial zu entkoppeln, wobei die Gleitelemente (6) jeweils einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweisen mit einem Axialbereich umfassend axiale Gleitflächen und einem Radialbereich umfassend radiale Gleitflächen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Lagerringe einen Sitz (7) für ein in diesem aufgenommenes, kraftbeaufschlagtes und auslenkbares Rastelement (8) aufweist und der andere der beiden Lageringe zumindest eine dem Rastelement zugeordnete Rastausnehmung (9) umfasst zur wenigstens abschnittsweisen Aufnahme des auslenkbaren Rastelementes (8) zur Bereitstellung einer lösbaren Verrastung bei einer vorgegebenen relativen Drehlage der beiden Lagerringe (2, 4) zueinander.
Patent DE-202021104547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Erzeugung beweglicher räumlicher visueller Effekte mittels Laserlicht
IPC: F21V14/04
Filed: 2021-08-24
Abstract: Vorrichtung (1, 2, 3) zur Erzeugung eines Lichteffekts in einem zumindest teilweise lichtstreuenden Medium mit mindestens einer Quelle (11) gebündelten Lichts (13) und mindestens einer Ausbreitungseinrichtung (30) im Strahlengang der mindestens einen Lichtquelle (11) zum Auffächern des von der Lichtquelle (11) emittierten Lichts (13) in einer Ebene (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtebene (40) entlang einer orthogonal zu dieser stehenden Achse bewegt werden kann.
Patent DE-202021105331-U1 (DE)
Title: Spritzschutz zur Anbringung an einem Fahrrad
IPC: B62J15/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Spritzschutz zur Anbringung an einem Fahrrad umfassend
 - mindestens ein Spritzschutzteil (1)
 - Verbindungsmittel (2) für die Verbindung des mindestens einen Spritzschutzteils (1) mit einem Teil des Fahrrads, wobei die Verbindungsmittel (2) derart gestaltet sind, dass sie eine Anbringung des mindestens einen Spritzschutzteils (1) an mindestens einem Teil einer Starrgabel und/oder einer Federgabel und/oder einer Sitzstrebe ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz mindestens ein Haltemittel (3) zum Anbringen an den Verbindungsmitteln (2) enthält, wobei ein Teilabschnitt des Haltemittels (3) derart an dem Spritzschutzteil (1) angeordnet oder anordbar ist, dass er medial unter dem Spritzschutzteil (1) entlang geführt ist und wobei das Haltemittel (3) im angebrachten Zustand einen Abschnitt des Fahrrades im Bereich der Starrgabel und/oder der Federgabel und/oder der Sitzstreben umgreifend zwischen den Verbindungsmitteln (2) gespannt werden kann.
Patent DE-202021106453-U1 (DE)
Title: Büstenhalter und Bänderverschluss für Büstenhalter
IPC: A41F1/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Bänderverschluss (10) für einen Büstenhalter (20), enthaltend
 ein erstes Verschlusselement (10a), das einen ersten Verschlusskörper (5a) und ein erstes Einhakteil (1a) aufweist,
 ein zweites Verschlusselement (10b), das einen zweiten Verschlusskörper (5b) und ein zweites Einhakteil (1b) aufweist, das im geschlossenen Zustand des Bänderverschlusses (10) in das erste Einhakteil (1a) eingreift,
 wobei sowohl das erste als auch das zweite Verschlusselement (10a, 10b) jeweils wenigstens zwei Öffnungen (6, 7) aufweisen, die zum Einfädeln mindestens eines Bands für eine stufenverlose Verstellung des jeweiligen ersten oder zweiten Verschlusselements relativ zu dem mindestens einen Band ausgebildet ist.
Patent DE-202022001359-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung für Biegewerkzeuge
IPC: B23Q3/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Werkzeughalterung (10) für handelsübliche Biegewerkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass verriegelbare Haltekrallen (15) am oder im Werkzeugkörper (11) zum Halten der Werkzeugkörper (11) im Werkzeugklemmsystem der Maschine (17) dienen, wenn dies nicht aktiviert ist.
Patent DE-202022102046-U1 (DE)
Title: Geflügeltierwaage zum geschlechtsspezifischen Wiegen von Geflügeltieren
IPC: A01K45/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Geflügeltierwaage zum geschlechtsspezifischen Wiegen in Geflügeltierhaltung, umfassend
 - eine von Geflügeltieren selbsttätig betretbare Wiegeplatte,
 - ein Wiegemodul, das ausgebildet ist, das Gewicht eines oder mehrerer auf der Wiegeplatte befindlicher Geflügeltiere zu erfassen, und
 - eine Geflügeltieridentifikationseinheit, die ausgebildet ist, ein einzelnes oder mehrere Geflügeltiere und deren Geschlecht der auf der Wiegeplatte befindlichen Geflügeltiere zu erkennen,
 - wobei das Wiegemodul und die Geflügeltieridentifikationseinheit als funktionale Einheit der Geflügeltierwaage ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-202022102552-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/02
Filed: 2022-05-10
Abstract: Leiter, mit einer Oberleiter (2), einer Mittelleiter (4) und einer Unterleiter (6), die jeweils Leiterholme (14, 16, 18 und 20) und mehrere Auftritte aufweisen, die als Stufen oder Sprossen ausgestaltet sind, wobei die Leiterholme (14, 16, 18 und 20) je einen Haltebügel (22, 24, 26 und 28) aufweisen, wobei jeder Mittelleiterhaltebügel (22, 24) einen Oberleiterholm (10, 12) und jeder Unterleiterhaltebügel (26, 28) einen Mittelleiterholm (14, 16) aufnimmt und wobei die Oberleiter (2) gegen die Mittelleiter (4) verschiebbar gelagert ist und die Mittelleiter (4) an der Unterleiter (6) sowohl verschiebbar als auch verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberleiter (2) einen Arbeitsbereich aufweist, welcher mindestens 2 Stufen (40) umfasst, und dass im ausgezogenen Zustand der Leiter (1) sich ein Auftritt (38) der Mittelleiter (4) auf der gleichen Tritthöhe wie eine Stufe (40) der Oberleiter (2) befindet, und wobei in diesem Zustand ein Freiraum (66) zwischen diesen Stufen (40) der Oberleiter (2) und den je benachbarten Auftritten (38) der Mittelleiter (4) auf gleicher Tritthöhe, besteht, der 18 mm oder mehr beträgt.
Patent DE-202022105247-U1 (DE)
Title: Urnenkörper mit gegossener Wand
IPC: A61G17/08
Filed: 2022-09-16
Abstract: Urnenkörper (1), der einen Boden (2) und eine umlaufende Wand (3) bildet, und der eine Öffnung aufweist, die mittels eines Verschlusselements verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Urnenkörper (1) als Gusskörper ausgestaltet ist und eine Mineralmischung enthält, die im Wesentlichen aus Kalkstein und Calciumsulfat besteht.
Patent DE-202022106137-U1 (DE)
Title: Linearrollenführung und zugehörige Zylinderrolle
IPC: F16C33/34
Filed: 2022-11-01
Abstract: Linearrollenführungsspezifische Zylinderrolle (30), wobei die Linearrollenführung aus einer Linearschiene (10) und einem gleitbar an der Linearschiene (10) aufgesetzten Gleitschuh (20) besteht, während die Zylinderrolle (30) folgende Bauelemente aufweist:
 • einen Grundkörper (31), dessen Schnittkontur ein sich entlang der Axialrichtung (D3) der Zylinderrolle erstreckendes erstes Liniensegment (32), ein sich von einem Endpunkt (P1) des ersten Liniensegment (32) heraus erstreckendes erstes Bogensegment (34) sowie ein sich von einem vom dem ersten Liniensegment (32) abgewendeten Endpunkt des ersten Bogensegments (34) heraus erstreckendes zweites Bogensegment (35) aufweist, wobei der Grundkörper (31) im Rahmen des ersten Liniensegments (32) den größten Durchmesser belegt und der Krümmungsradius des ersten Bogensegments (34) größer als der Krümmungsradius des zweiten Bogensegments (35) ist, wobei sich das erste Bogensegment (34) mit dem ersten Liniensegment (32) überschneidet.
Patent DE-202022106193-U1 (DE)
Title: Messdose zum Vermessen von Gleisen
IPC: G01C15/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Messdose (20) mit einem auslesbaren elektronischen Speicherchip (23), in dem zumindest eine Identifikationsnummer und/oder die Soll-Daten eines Gleises oder dessen Schienen (11, 12) an dem der Messdose (20) zugeordneten Abschnitt (10) des Gleises gespeichert sind, welche Messdose an einem ortsfesten Referenzpunkt (14) im Umgebungsbereich des Gleises befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdose (20) eine Befestigungsplatte (21) aufweist, die mit einer Durchgangsbohrung (25) versehen ist, durch die der Gewindebolzen (16) eines Gleisvermarkungsbolzens (15) passt, mit welcher Befestigungsplatte (21) die Messdose (20) mit dem Gleisvermarkungsbolzen (15) an dem Referenzpunkt (14) gehalten wird.
Patent DE-202023100906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen einer Bandkette
IPC: B62D55/32
Filed: 2023-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Auflegen einer aus einem Elastomerwerkstoff gebildeten endlosen Bandkette (1) auf eine Umlenkrolle (3) eines Kettenlaufwerks, wobei die Bandkette (1) auf ihrer Innenseite vorstehende Zähne (10) aufweist, die in mindestens einer Zahnreihe (100) angeordnet sind, wobei zwischen benachbarten Zähnen (10) einer Reihe jeweils ein Freiraum (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) einen flexiblen Führungskörper für die Umlenkrolle umfasst, der im Bereich der Innenseite der Bandkette (1) auf der Seite der Zahnreihe (100), die der Umlenkrolle (3) zugewandt ist, zum seitlichen Anlegen an die Zahnreihe (100) bestimmt ist und auf dem Führungskörper vorstehende Führungsflächen (53) angeordnet sind, die einander fortsetzend eine unter einem Winkel (α) von dem der Zahnreihe (100) abgewandten Längsrand zum anderen Längsrand des Führungskörpers verlaufende Führung für die Umlenkrolle (3) ausbilden.
Patent DE-202023102777-U1 (DE)
Title: Eine Sonderstruktur und eine Rüttel- und Schlagvorrichtung zur elektrischen Entstaubung
IPC: F23J15/00
Filed: 2023-05-19
Abstract: Eine Sonderstruktur, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:
 ein Untersetzungsgetriebe (100) mit einer Eingangswelle (101) und einer Ausgangswelle (102), wobei die Eingangswelle (101) und die Ausgangswelle (102) jeweils auf einer Seite des Untersetzungsgetriebes (100) vorgesehen sind und das Untersetzungsgetriebe (100) außerhalb der Rüttel- und Schlagvorrichtung angeordnet ist;
 eine Überholungsanordnung (200), die einen Befestigungskasten (201), eine Übertragungsstange (202) und einen Flansch (203) umfasst, wobei die Übertragungsstange (202) durch den Befestigungskasten (201) verläuft und sich nach außen erstreckt, wobei die sich nach außen erstreckende Übertragungsstange (202) mittels eines Flansches (203) mit der Eingangswelle (101) des Untersetzungsgetriebes (100) verbunden ist.