baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4332748-B4 (DE)
Title: Schalter, vorzugsweise für Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60Q1/14
Filed: 1993-09-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Schalter
vorzugsweise am Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Lenkstockschalter
(1), mit einem Schalthebel (10), der von einem vorzugsweise seitlich
der Lenksäule
(3) angeordneten Gehäuse
(9) abgeht und der wenigstens in einer Ebene zur Lenksäule (3) beweglich
gelagert ist, wobei der in der Ebene bewegbare Schalthebel (10)
mit auf einer Leiterplatte (12) angeordneten Schaltelementen (11)
zu deren Betätigung
in Wirkverbindung steht, wobei die Wirkverbindung zwischen dem Schalthebel
(10) und dem jeweiligen Schaltelement (11) über ein Kupplungselement (24)
herstellbar ist, wobei das Kupplungselement (24) eine Lagerhülse (48)
und einen Koppelring (50) besitzt, wobei die Lagerhülse (48)
mittels Verbindungsglieder (49) im Koppelring (50) und der Koppelring
(50) um Drehzapfen (51) in Lagerböcken (52) drehbar gelagert
sind und die Verbindungsglieder (49) und die Drehzapfen (51) in
der Art eines Kardangelenks ungefähr senkrecht aufeinander stehen,
und wobei am Schalthebel (10) ein Handgriff (42) drehbar angeordnet
ist, wobei dessen Drehbewegung über
eine Welle (33) auf ein in...
Patent DE-4345158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Streckziehen von Halbzeugen
Inventor: TREPPE FRANK
IPC: B21D26/02
Filed: 1993-03-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Streckziehen von Halbzeugen, insbesondere Blech, wobei das Halbzeug randseitig
eingespannt, an einer Vorderseite durch einen Preßstempel
druckbelastet und an einer Rückseite
einer Laserstrahlerwärmung
unterzogen wird, wobei der Preßstempel
(11) während
der Druckeinwirkung auf das Halbzeug zusätzlich zur Hubbewegung eine
Rotationsbewegung und/oder eine Translationsbewegung um eine weitere Achse
ausführt.
Patent DE-4419029-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schaltvorrichtung mit Lichtbogenumschaltung
Inventor: DEVAUTOUR JOEL
IPC: H01H50/54
Filed: 1994-05-31
Granted: 2007-08-02
Abstract: Elektromechanische
Schaltvorrichtung von der Art eines Schützes oder Schaltautomats, umfassend
mindestens einen auf einem feststehenden leitenden Teil angeordneten
feststehenden Kontakt und einen auf einem beweglichen leitenden
Teil angeordneten beweglichen Kontakt, wobei der bewegliche Kontakt
vom feststehenden Kontakt in einer Öffnungsrichtung trennbar ist, wobei
zwischen den Kontakten ein Primärlichtbogen
erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Kontaktteil (11)
eine erste Fläche
(17; 51) und das bewegliche Kontaktteil (21) eine zweite Fläche (24;
56) aufweist, die zur Öffnungsrichtung
(X) parallel oder im wesentlichen parallel sind, und  daß die beiden
Flächen
den Kontakten (15, 20) benachbart sind und miteinander in Schließstellung
einen Ionisierungsspalt (25, 25a) geringer Breite (e) abgrenzen,
wobei die Breite des Spalts zu Beginn des Öffnungswegs im wesentlichen
konstant gehalten ist, um einen zur Öffnungsrichtung (X) im wesentlichen
senkrechten Sekundärlichtbogen
(A2) zu zünden.
Patent DE-4441120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen
Inventor: TYLLA JUERGEN
IPC: F16L55/128
Filed: 1994-11-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Absperren von Rohrleitungen (32) mit einem elastisch oder plastisch verformbaren Element (9), welches zwischen zwei Abstützflächen (10, 34) an einem Zugelement (8) angeordnet ist, wobei das Zugelement (8) das elastisch oder plastisch verformbare Element gleitbar durchsetzt, wobei dem Zugelement (8) ein Gegenelement (14, 27) zugeordnet ist, an welches zumindest eine Zug- oder Druckeinrichtung angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Zug- oder Druckeinrichtung aus gegenüber dem Zugelement (8) einends ortsfest gelenkig gelagerten Schalen (5, 6) besteht, welche über eine Stange (20, 21) das Gegenelement (14, 27) angreifen, wobei die gelenkige Lagerung der Schalen (5, 6) an einem Träger (1) erfolgt, der eine Welle (16) aufweist, an welche ein in die Rohrleitung (32) einsetzbarer Zylinder (2, 2') anschließt, dessen gegenüberliegendes Zylinderende die Abstützfläche (34) ausbildet.
Patent DE-10014888-B4 (DE)
Title: Crashenergie absorbierende Anordnung
Inventor: WALTER HELMUT
IPC: B60R19/40
Filed: 2000-03-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Crashenergie
absorbierende Anordnung, umfassend einen Deformationskörper (1)
mit einer ausfaltbaren Zellstruktur, der zwischen zwei Haltern (6)
angeordnet und mit diesen gekoppelt ist, wobei die Halter (6) zum
Entfalten des Deformationskörpers
(1) auseinanderbewegbar sind, und wobei die Halter (6) über ein
mechanisches Getriebe (7) gekoppelt sind, das bei einer äußeren Krafteinwirkung
die eingeleitete Kraft in eine Auseinanderbewegung der Halter (6)
umsetzt, so dass der Deformationskörper (1) durch die Auseinanderbewegung
eine hohlzellenartige Struktur erlangt.
Patent DE-10021278-B4 (DE)
Title: Handstück zur Abstrahlung von Licht auf eine Hautfläche bei einer medizinischen oder kosmetischen Hautbehandlung
Inventor: ELBRECHT JENS
IPC: A61B18/22
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Handstück zur Abstrahlung von Licht auf eine Hautfläche bei einer medizinischen oder kosmetischen Hautbehandlung, wobei im Handstück (1) ein optisches Koppelelement (6) vorhanden ist, dessen Lichteintrittsfläche (8) einer Lichtquelle zugewandt ist und dessen Lichtaustrittsfläche (5) während der Hautbehandlung mit der Hautfläche (2) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Koppelelement (6) aus einem Bündel von Lichtleitern gebildet ist, die in der Lichteintrittsfläche (8) einerseits und in der Lichtaustrittsfläche (5) andererseits enden und die zumindest in ihren Endabschnitten in so enger seitlicher Berührung miteinander stehen, daß optisch unwirksame Zwischenräume vermieden sind und  – jeder der einzelnen Lichtleiter innerhalb des Kopplungselements (6) an der Lichteintrittsfläche (8) einen geringeren Querschnitt als an der Lichtaustrittsfläche (5) aufweist, so daß  – der geometrische Umriß und/oder die Ausdehnung der Lichtaustrittsfläche (5) von dem geometrischen Umriß und/oder der Ausdehnung der Lichteintrittsfläche (8) verschieden ist.
Patent DE-10038195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: CARL FRANK
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-08-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Schaltvorgang in einem mit einer mechanischen Synchronisationsvorrichtung versehenen Zielgang mittels eines steuerbaren Stellantriebes erfolgt, wobei der Beginn und das Ende einer Synchronisierung detektiert wird, wobei während der Synchronisierung die Belastung der Synchronisationsvorrichtung ermittelt wird, und wobei bei Überschreiten einer vordefinierten oberen Belastungsgrenze eine Schutzmaßnahme getroffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung der Belastung der Synchronisationsvorrichtung durch die Ermittlung einer Synchronisierleistung erfolgt, wobei die Synchronisierleistung aus den Momentanwerten einer Stellkraft des Stellantriebes und einer Drehzahldifferenz in der Synchronisationsvorrichtung berechnet wird.
Patent DE-10049097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von organischen Flüssigelektrolyten
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: B01D15/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Wasser und anderen protischen Verunreinigungen aus einem organischen Flüssigelektrolyten, dadurch gekennzeichnet, dass der organische Flüssigelektrolyt mit einem oder mehreren unlöslichen Alkalimetallhydrid(en) in Kontakt gebracht wird und die dabei entstehenden unlöslichen Reaktionsnebenprodukte abgetrennt werden.
Patent DE-10052862-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W106/00
Filed: 2000-10-24
Granted: 2008-11-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(1) eines Fahrzeugs zur Beleuchtung eines in einem Fahrzeuginnenraum
befindlichen Gegenstands (6), insbesondere Leseleuchte, mit wenigstens
einem Leuchtmittel (2) und einem diesem zugewandten Reflektor (3)
zum Reflektieren von dem Leuchtmittel (2) abgestrahlten Lichts auf
eine Lichtaustrittsöffnung
(5), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3) eine einen Zugang
zu dem Leuchtmittel (2) bildende Reflektoröffnung (7) und wenigstens zwei
konzentrisch zu seiner optischen Achse (9) angeordnete Reflektorabschnitte
(10a, 10b1) hat, dass ein erster, die Reflektoröffnung aufweisender Reflektorabschnitt
(10a) zur Bildung eines Lichtbündels
mit etwa parallel zur optischen Achse (9) des Reflektors (3) verlaufenden
Lichtstrahlen im wesentlichen paraboloidförmig ausgebildet und mit seinem Brennpunkt
an der Lichtabstrahlstelle des Leuchtmittels (2) angeordnet ist,
und dass ein den ersten Reflektorabschnitt (10a) umgrenzender zweiter
Reflektorabschnitt (10b) zur Bildung eines einen konvergenten Lichtbündelabschnitt aufweisenden,
entlang der optischen Achse (9) des Reflektors (3) verlaufenden
Lichtbündels
ausgebildet ist.
Patent DE-10065361-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: MORIYA KAZUFUMI
IPC: G01C19/5719
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (1);  einem ersten Schwingelement (4), das durch einen ersten Tragebalken (3) derart auf dem Substrat (1) getragen ist, daß es in einer Ebene und in einer ersten Richtung parallel zu dem Substrat (1) in eine Schwingung versetzt werden kann;  einem zweiten Schwingelement (6), das durch einen zweiten Tragebalken (5), der an das erste Schwingelement (4) gekoppelt ist, derart getragen ist, daß es in einer zweiten Richtung, die orthogonal zu der ersten Schwingungsrichtung des ersten Schwingelements (4) ist, und in der gleichen Ebene desselben in eine Schwingung versetzt werden kann, wobei das zweite Schwingelement (6) in einer Richtung, die orthogonal zu der Richtung einer Schwingung des ersten Schwingelements (4) ist, verschiebbar ist, wenn eine Winkelgeschwindigkeit an dasselbe angelegt ist;  einer Schwingungserzeugungseinrichtung (10), die auf dem Substrat (1) getragen ist, um das erste Schwingelement (4) parallel zu dem Substrat (1) in eine...
Patent DE-10083574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer medizinischen oder biologisch entlastenden Wirkung auf ein Quellensystem und Weiterleitung an ein aus wenigstens einer strombetriebenen Einrichtung bestehendes Zielsystem
Inventor: SNIADY HANS-JOACHIM
IPC: A61K41/00
Filed: 2000-11-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen einer für Menschen,
Tiere oder Pflanzen medizinischen oder biologisch entlastenden Wirkung
auf eine elektromagnetische Emissionen abstrahlende strombetriebene
Einrichtung, bei welcher spezifisch biologisch wirksame Informationen
oder informationstragende Mikroenergien aus einem hierfür aus Präparaten
der Schwingungsmedizin, homöopathischen Mitteln,
Produkten der Allopathie, Pflanzen, pflanzlichen Stoffen, Metallen
oder Mineralien ausgewählten
Material zunächst
mit Antennen von Orgonstrahlern, mit Breitband-Boostern oder mit
auf die Eigenschwingungen) der ausgewählten Materialien abstimmbaren
oder mit diesen resonanzfähigen
Schwingkreisen auf ein Quellensystem übertragen werden, das aus einer
elektrischen oder elektronischen Vorrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
die spezifisch biologisch wirksamen Informationen oder Mikroenergien
aus dem Quellensystem an ein aus wenigstens einem Gerät (Endgerät) bestehendes
Zielsystem als strombetriebene Einrichtung gesendet oder über Netz weitergeleitet
werden,  woraufhin die weitergeleiteten biologisch wirksamen Informationen
oder informationstragenden Mikroenergien zusammen mit den elektromagnetischen
Emissionen des Endgerätes
auf Menschen, Tiere oder Pflanzen im Emissionsbereich des Endgerätes abgestrahlt
werden.
Patent DE-10119225-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine elektrische Last und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: NIIMI YUKIHIDE
IPC: H03K19/0175
Filed: 2001-04-19
Granted: 2011-09-29
Abstract: Elektronisches Steuergerät zum Ansteuern einer elektrischen Last (5a–5e) durch eine Batterie eines Fahrzeugs, mit – einem Mikrocomputer (3) für die Ausgabe eines ersten Steuersignals (Aa–Ae); – einer Ansteuerungsvorrichtung (1), die das erste Steuersignal (Aa–Ae) empfängt, aufweisend – zwei Ausgangsanschlüsse (20, 22), die mit einem elektrischen Stromversorgungspfad für die Zufuhr eines Ansteuerungsstroms von der Batterie an die elektrische Last (5a–5e) in Reihe geschaltet sind, und – eine Speichereinrichtung (11) zur Speicherung von Ausgabebetriebsarteinstellungsdaten für die Ansteuerungsvorrichtung, wobei die Speichereinrichtung (11) ein nichtflüchtiger Speicher ist, der die Ausgabebetriebsarteinstellungsdaten selbst nach einer Abtrennung von der elektrischen Energiezufuhr hatten kann und die Ausgabebetriebsarteinstellungsdaten im Voraus speichert, bevor die Versorgung der elektrischen Last (5a–5e) das erste Mal ausgeführt wird, wobei die Ausgabebetriebsart des Ansteuerungsstroms an die elektrische Last (5a–5e) entweder auf eine Ausgabebetriebsart mit hohem Pegel oder eine Ausgabebetriebsart mit niedrigem Pegel gemäß den in der Speichereinrichtung (11) gespeicherten Ausgabebetriebsarteinstellungsdaten...
Patent DE-10126706-B4 (DE)
Title: Handgeschirrspülmittelformkörper mit hohem Tensidgehalt
Inventor: SCHRECK BERTHOLD
IPC: C11D17/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verwendung
eines Formkörpers,
der  wenigstens ein anionisches Tensid,  wenigstens ein
amphoteres und/oder nichtionisches Tensid,  als Tablettierhilfsstoffe
29.6 Gew.-% Wasserglas und 9,9 Gew.-% Kieselsäure und wenigstens ein Desintegrationsmittel
umfaßt,  wobei
der Tensidgehalt wenigstens 40 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung
des Formkörpers,
ausmacht, als Handgeschirrspülmittel
Patent DE-10130990-B4 (DE)
Inventor: KÜTTELWESCH RUDOLF
IPC: D06F31/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Washing detergent is guided through operating chambers (2) in a reverse direction flow to laundry/items being washed. The working chamber for the treatment stage swivels in reverse around an axis of rotation during the treatment stage. In a washing chamber (8) part of the washing detergent is stored temporarily in a number of scooping pockets (20) fitted between an inner perforated drum wall and an outer wall surrounding it. An Independent claim is also included for a reverse direction flow washing machine with numerous working chambers set up to swivel around an axis of rotation in sequence in a laundry conveyor device.
Patent DE-10131168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors
Inventor: JABLONSKI KARL-HEINZ
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors (1) auf der bezüglich eines Rads (2) inneren Seite eines Ventils (3), wobei der Sensor (1) an dem Ventil (3) festgelegt ist, mit einem zwischen dem Ventil (3) und dem Sensor (1) wirkenden Adapter (4) zur beliebigen Positionierung und Beabstandung des Sensors (1) relativ zum Rad (2) sowie zum Ventil (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Adapter (4) einen im Wesentlichen schalenförmig ausgebildeten Aufnahmebereich (5) für das Ventil (3) und einen im Wesentlichen halbkugelförmig ausgebildeten Kopplungsbereich (9) für den Sensor (1) aufweist,  dass der Adapter (4) am Ventil (3) mit einer Befestigungsschraube (7) angeschraubt ist und  dass der Sensor (1) am Adapter (4) angeschraubt ist.
Patent DE-10145549-B4 (DE)
Title: Docht für Feuerjonglierkeulen oder Feuerdevilsticks, Feuerpois oder sonstige Fackeln für die Feuerjonglage
Inventor: POPP GERHARD
IPC: A63B67/08
Filed: 2001-09-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Docht für Feuerjonglierkeulen oder Feuerdevilsticks, Feuerpols oder Fackeln für die Feuerjonglage, dadurch gekennzeichnet, dass der Docht im Wesentlichen aus einem gestrickten Band besteht, erhältlich durch Stricken auf einer Flachstrickmaschine.
Patent DE-10152092-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: MATSUDA HIDEKI
IPC: F16C3/06
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Aus Stahl bestehende Kurbelwelle, umfassend einen Öldichtungsbefestigungsabschnitt (5) an einem ihrer Enden in der axialen Richtung, wobei die Kurbelwelle (10) durch Warmschmieden eines Materials (10A) verdichtet ist und eine Oberflächenschicht des Öldichtungsbefestigungsabschnitts (5) durch Abschrecken vor einem Luftabkühlverfahren gehärtet ist.
Patent DE-10159697-B4 (DE)
Title: Redundante Einrichtungen in einem Prozesssteuersystem
Inventor: CHRISTENSEN DAN D
IPC: G05B19/05
Filed: 2001-12-05
Granted: 2014-10-16
Abstract: Prozeßsteuersystem zur Kommunikation in einem Prozeßsteuernetz mit einer Vielzahl von redundanten Einrichtungen einer virtuellen I/O-Einrichtung (130), die jeweils eine eindeutige Adresse haben, wobei das Prozeßsteuersystem aufweist: einen Bus (110); eine redundante Haupteinrichtung (120) der virtuellen I/O-Einrichtung (130) mit einer ersten eindeutigen Adresse, die mit dem Bus (110) kommunikativ verbunden ist und so programmiert ist, daß sie Mitteilungen auf dem Bus veröffentlicht, die eine virtuelle Veröffentlichungsadresse aufweisen, und mit einem Veröffentlichungspuffer (132) und einem Teilnehmerpuffer (134); eine redundante Sekundäreinrichtung (122) der virtuellen I/O-Einrichtung (130) mit einer zweiten eindeutigen Adresse, die mit dem Bus kommunikativ verbunden ist und so programmiert ist, daß sie Mitteilungen auf dem Bus veröffentlicht, welche die virtuelle Veröffentlichungsadresse aufweisen, und mit einem Veröffentlichungspuffer (136) und einem Teilnehmerpuffer (138); und mindestens eine Empfangseinrichtung, die mit dem Bus kommunikativ verbunden ist und so programmiert ist, daß sie auf dem Bus veröffentlichte Mitteilungen, die die virtuelle Veröffentlichungsadresse der virtuellen I/O-Einrichtung aufweisen, verarbeitet; wobei der Bus (110) mit der Haupteinrichtung (120), mit der Sekundäreinrichtung (122) und mit mindestens einer Empfangseinrichtung verbunden ist, und wobei die redundante Haupteinrichtung (120) in einem aktiven Modus arbeitet, in dem die redundante Haupteinrichtung (120) Mitteilungen auf dem Bus (110) für mindestens eine Empfangseinrichtung überträgt, und die redundante Sekundäreinrichtung (122) in einem Reservemodus arbeitet, in dem die Sekundäreinrichtung (122) keine Mitteilungen auf dem Bus überträgt, und wobei der Veröffentlichungspuffer (136) der Sekundäreinrichtung (122) in dem Reservemodus empfangene Mitteilungen der Haupteinrichtung (120) speichert.
Patent DE-10201578-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Druckverfahren für In-Mold-Spritzgieß-Anwendung
Inventor: HUANG JUI PENG
IPC: B29C43/02
Filed: 2002-01-17
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kombiniertes
Druckverfahren für In-Mold-Spritzgieß-Anwendung  gekennzeichnet
durch  die Verfahrensschritte:  a) Offsetdrucken mittels
eines Offsetdruckers, wobei ein einzelnes Stück eines Filmmaterials vorbereitet
und ein transparentes wärmeempfindliches
Bindemittel auf das vorbereitete einzelne Stück Filmmaterial gedruckt wird,
und Trocknen des offsetgedruckten Bindemittels;  b) Offsetdrucken
eines Farbmusters mittels eines Offsetdruckers, wobei auf die getrocknete
Schicht des Bindemittels des einzelnen Stückes Filmmaterials ein Farbdruck
gedruckt wird, und Trocknen des Farbdruckes;  c) Primärsiebdrucken
mittels einer Siebdruckvorrichtung, wobei eine  zusammengesetzte
Tinte, die aus einer Mischung von Drucktinte und Bindemittel hergestellt
wird, auf den getrockneten Farbdruck auf dem einzelnen Stück Filmmaterial
gedruckt wird, und Trocknen des Primärsiebdruckes;  d) Sekundärsiebdruck
mittels einer Siebdruckvorrichtung, wobei auf die Primärsiebdruckschicht
der zusammengesetzten Tinte auf dem einzelnen Stück Filmmaterial ein Kleber
gedruckt und eine Trocknung durchgeführt wird;  e) Warmpressen,
wobei das erhaltene bedruckte einzelne Stück Filmmaterial in eine Stahlform
einer Warmpresse eingebracht und gepreßt wird, um ein...
Patent DE-10205739-B4 (DE)
Inventor: WENNEMANN ULRICH
IPC: A61C13/20
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-11-11
Abstract: A method of producing a ceramic part by injecting in a powder injection molding process a ceramic molding material composed of at least one ceramic powder and one binder into the inner cavity of a molding tool under the effect of heat and/or pressure. The molding material solidifies in the inner cavity to form a green body perform. After injection of the molded perform, at least one further ceramic molding material is injected onto the previously produced green body perform under the effect of heat and/or pressure in at least one further powder injection molding process. The molding materials of at least two of the injection molding processes are different from each other. The multi-component molded perform obtained by the powder injection molding process has the binder stripped and is then sintered to produce the finished ceramic part.
Patent DE-10223750-B4 (DE)
Title: Computerbasiertes Verfahren, Computerprogramm, Computer und System zum Maximieren einer Druckgeschwindigkeit einer Druckaufgabe
Inventor: WINSTON EDWARD G
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Computerbasiertes
Verfahren zum Maximieren einer Druckgeschwindigkeit einer Druckaufgabe,
das folgende Schritte aufweist:  Lokalisieren (54) von Seiten
in der Druckaufgabe;  Erzeugen (56) eines Index von Informationen
bezüglich
der exakten Positionen der einzelnen Seiten in der Druckaufgabe;
wobei der Index gespeicherte Informationen für jede Seite aufweist, die
dazu zu verwenden sind, um zu bestimmen, ob die Druckaufgabe bei
der betreffenden Seite aufgeteilt werden kann;  Bestimmen (58,
60), aufgrund der gespeicherten Informationen in dem Index, ob die
Seiten in der Druckaufgabe ein Kriterium erfüllen oder ob ein eingestellter
Schwellwert überschritten
wird;  Aufteilen (64, 66) der Druckaufgabe in eine Mehrzahl
von Sätzen
von Seiten, wenn die Seiten in der Druckaufgabe das Kriterium erfüllen oder
wenn der eingestellte Schwellwert überschritten wird;  und  Liefern
(68) der Mehrzahl von Sätzen
von Seiten an jeweils eine Mehrzahl von Druckern (32, 34, 36) basierend
auf den Informationen im Index.
Patent DE-10228099-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: LIM MOO JONG
IPC: F21Y103/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2010-02-18
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung, mit:  einem ersten Gehäuse (20) mit einer Mehrzahl erster und zweiter Tragelemente (20a, 20b), die mit einem elektrisch leitfähigem Material beschichtet sind, wobei die ersten Tragelemente (20a) an Endabschnitten des Gehäuses (20) und das zweite Tragelement (20b) in einem mittleren Abschnitt des Gehäuses (20) angeordnet sind; und  einer Mehrzahl von Lumineszenzlampen (10) mit von den ersten und zweiten Tragelementen (20a, 20b) abgestützten Röhren (10a), wobei an beiden Enden der Röhren (10a) Elektroden (10b, 10c) angeordnet sind;  wobei die ersten und zweiten Tragelemente (20a, 20b) Löcher oder Ausnehmungen (25) aufweisen, welche die Lumineszenzlampen (10) aufnehmen, und  wobei die Lumineszenzlampen (10) abwechselnd auf der linken und der rechten Seite des zweiten Tragelements (20b) angeordnet sind.
Patent DE-10233124-B4 (DE)
Title: Rahmeneckbewehrung zwischen zwei winklig aufeinander stoßenden Wänden oder stabförmigen Bauteilen, z.B. eine Verbindung zwischen Stütze und Unterzug
Inventor: KRUMMEL GERHARD
IPC: E04C3/34
Filed: 2002-07-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Rahmeneckbewehrung
zwischen zwei winklig aufeinander stoßenden Wänden (1, 2) oder stabförmigen Bauteilen,
umfassend mindestens zwei Ankerstreben (13, 14), die im Bereich
der Eckausbildung durch ein Verbindungsglied (10, 20) zur Kraftübertragung von
der Ankerstrebe (12) der einen Wand/Stütze auf die andere Ankerstrebe
(14) der anderen Wand/Unterzug (1) miteinander verbunden sind, wobei
das Verbindungsglied als Winkelstück ausgebildet ist, wobei jeweils
ein Schenkel (11, 12) mindestens eine Ankerstrebe (13, 14) aufnimmt, wobei
sich die Ankerstreben (13, 14) übereinander
liegend kreuzen.