baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentisieren eines Nutzers an einem Fahrzeug
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: H04W12/06
Filed: 2017-06-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Authentisieren eines Nutzers an einem Fahrzeug (5), das mit einer externen Einrichtung (2) und mit zumindest zwei Token (T1 bis Tn) koppelbar ist, wobei in der externen Einrichtung (2) ein Authentisierungsgeheimcode (Ca), in einem ersten Token (T1) ein erster Tokengeheimcode (C1) und in einem zweiten Token (T2) ein zweiter Tokengeheimcode (C2) gespeichert ist, bei demder erste Tokengeheimcode (C1) des ersten Tokens (T1) durch das Fahrzeug (5) empfangen wird,der zweite Tokengeheimcode (C2) des zweiten Tokens (T2) durch das Fahrzeug (5) empfangen wird,ein neuer Geheimcode (Ck) aus den empfangenen Tokengeheimcodes (C1, C2) generiert wird, undder Nutzer an dem Fahrzeug (5) authentisiert wird, wenn der neue Geheimcode (Ck) mit dem Authentisierungsgeheimcode (Ca) übereinstimmt.
Patent DE-102017213673-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Türvorrichtung
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F34/20
Filed: 2017-08-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einer Gerätetür (103) zum Verschließen einer Geräteöffnung (105) des Wäschepflegegeräts (100), und einer Türvorrichtung (109) zum Öffnen und Schließen der Gerätetür (103), wobei die Türvorrichtung (109) einen Motor (111) und ein mit dem Motor (111) mechanisch verbundenes Türelement (117, 117-1) aufweist,wobei der Motor (111) ausgebildet ist, das Türelement (117, 117-1) entlang einer Öffnungsrichtung (124-1) zu bewegen, wobei sich die Öffnungsrichtung (124-1) von der Geräteöffnung (105) zu der Gerätetür (103) erstreckt, und wobei das Türelement (117, 117-1) ausgebildet ist, während der Bewegung entlang der Öffnungsrichtung (124-1) die Gerätetür (103) mit einer Kraft zu beaufschlagen, um die Gerätetür (103) zu öffnen, undwobei der Motor (111) ausgebildet ist, das Türelement (117, 117-1) in einer sich entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung (124-1) erstreckenden Schließrichtung (124-2) zu bewegen, wobei die Gerätetür (103) ein Arretierelement (131) aufweist, welches während der Bewegung entlang der Schließrichtung (124-2) mit dem Türelement (117, 117-1) arretierbar verbindbar ist, um die Gerätetür (103) zu schließen, wobeider Motor (111) ausgebildet ist, während der Bewegung des Türelements (117, 117-1) entlang der Öffnungsrichtung (124-1) die Gerätetür (103) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition zu überführen, und wobei der Motor (111) ausgebildet ist, während der Bewegung des Türelements (117, 117-1) entlang der Schließrichtung (124-2) die Gerätetür (103) von der Öffnungsposition in die Schließposition zu überführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (117, 117-1) als ein längenvariables Türelement (117, 117-1), insbesondere Teleskopstange (117-1), ausgebildet ist, wobei das längenvariable Türelement (117, 117-1) in der Öffnungsposition eine erste Länge (121) aufweist, wobei das längenvariable Türelement (117, 117-1) in der Schließposition eine zweite Länge (123) aufweist, und wobei die erste Länge (121) größer als die zweite Länge (123) ist.
Patent DE-102018002766-B4 (DE)
Title: Filteranordnung, Anschlussschnittstellenelement sowie Filterschnittstelleneinheit
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: F01M11/03
Filed: 2018-04-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Filteranordnung (100) für eine Erodiermaschine, aufweisend- mindestens ein zum Reinigen eines Dielektrikums der Erodiermaschine ausgebildetes hohlzylindrisches Filterelement (80) und- mindestens einen an einer Stirnseite (10) der Filteranordnung (100) zentral angeordneten Dielektrikumeinlass (20) mit mindestens einem axialen rotationssymmetrischen Anschlussmittel (22) zum Anschließen eines Dielektrikumzufuhranschlusselements (210) der Erodiermaschine,dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein filterspezifische Daten aufweisendes Identifikationselement (30) an der Stirnseite (10) der Filteranordnung (100) verliersicher befestigt ist, wobei das Identifikationselement (30) mit radialem Abstand zum Dielektrikumeinlass (20) angeordnet ist, und- an der Stirnseite (10) der Filteranordnung (100) mit radialem Abstand zum Dielektrikumeinlass (20) mindestens ein Adapterformschlusselement (40) verliersicher befestigt ist, wobei zum Anschließen der Filteranordnung (100) an die Erodiermaschine das Adapterformschlusselement (40) der Filteranordnung (100) lösbar mit einem Adapterformschlusselement (220) der Erodiermaschine verbindbar ist, wobei in einer geschlossenen Position der Adapterformschlusselemente (40, 220) der axiale Dielektrikumeinlass (20) der Filteranordnung (100) fluiddicht mit dem Dielektrikumzufuhranschlusselement (210) der Erodiermaschine verbindbar ist und wobei das Adapterformschlusselement (40) der Filteranordnung (100) derart ausgebildet ist, dass es die geschlossene Position der jeweiligen Adapterformschlusselemente (40, 220) nur in einer definierten Winkelposition erlaubt und damit die Position des Identifikationselements (30) zum Adapterformschlusselement (220) der Erodiermaschine festlegt.
Patent DE-102018116245-B4 (DE)
Title: Programmiervorrichtung, die ein Betriebsprogramm erstellt, sowie Verfahren zur Programmerstellung
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Programmiervorrichtung (10), die ein Betriebsprogramm erstellt, wodurch eine Bildaufnahmeeinheit (104) oder ein Werkstück (150) durch einen Roboter (102) bewegt wird und das Werkstück durch die Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wird, umfassendeine Modellanordnungseinheit (26), die ein Werkstückmodell (150M), das das Werkstück modelliert, ein Robotermodell (102M), das den Roboter modelliert, und ein Bildaufnahmeeinheitsmodell (104M), das die Bildaufnahmeeinheit modelliert, in einem virtuellen Raum anordnet (200);eine Extraktionsbedingungsentgegennahmeeinheit (28), die eine Eingabe einer Extraktionsbedingung erhält;eine Zielstellenextraktionseinheit (30), die basierend auf den dreidimensionalen Bilddaten des Werkstückmodells (150M) eine Zielstelle des Werkstückmodells, die einer Bildaufnahmeobjektstelle des Werkstücks entspricht, gemäß der Extraktionsbedingung extrahiert;eine Simulationseinheit (34), die das Bildaufnahmeeinheitsmodell oder das Werkstückmodell durch das Robotermodell an eine Bildaufnahmeposition, an der das Bildaufnahmeeinheitsmodell die durch die Zielstellenextraktionseinheit extrahierte Zielstelle aufnimmt, bewegt; undeine Programmerstellungseinheit (36), die auf Basis von Positionsdaten des Robotermodells, wenn das Robotermodell das Bildaufnahmeeinheitsmodell oder das Werkstückmodell an der Bildaufnahmeposition positioniert hat, ein Betriebsprogramm, damit die Bildaufnahmeeinheit die Bildaufnahmeobjektstelle aufnimmt, erstellt.
Patent DE-102019114488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abfüllanlage und Abfüllanlage
Inventor: KUSCHNERUS DIRK
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-05-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren (1) zum Betreiben einer Abfüllanlage (2), wobei die Abfüllanlage (2) wenigstens eine Füllstelle (3) und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (5) zur Regelung und Überwachung des Abfüllprozesses aufweist, wobei über die wenigstens eine Füllstelle (3) in einem Abfüllprozess ein Medium in wenigstens einen Behälter (6) abgefüllt wird,wobei im Bereich der wenigstens einen Füllstelle (3) wenigstens ein Messgerät (7) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Messgerät (7) wenigstens einen Sensor (8, 9, 10) aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor (8, 9, 10) Messwerte von einem ersten Prozessparameter oder zur Bestimmung eines ersten Prozessparameters erfasst,wobei der Abfüllprozess eine Mehrzahl von zeitlich begrenzten Prozessabschnitten (12, 13, 14, 16, 18, 20) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das wenigstens eine Messgerät (7) über ein digitales Kommunikationssystem (11) mit der wenigstens einen Steuer- und Auswerteeinheit (5) verbunden ist,dass das wenigstens eine Messgerät (7) die Messwerte von dem wenigstens einen Sensor (8, 9, 10) mit einer ersten variablen Übertragungsrate über das Kommunikationssystem (11) an die Steuer- und Auswerteeinheit (5) übermittelt,wobei wenigstens eine Stelleinheit (22) zur Einstellung von der wenigstens einen variablen Übertragungsrate vorhanden ist,wobei die wenigstens eine Stelleinheit (22) die erste variable Übertragungsrate derart an die unterschiedlichen Prozessabschnitte (12, 13, 14, 16, 18, 20) anpasst, dass die erste Übertragungsrate in wenigstens zwei verschiedenen Prozessabschnitten (12, 13, 14, 16, 18, 20) unterschiedliche Werte aufweist.
Patent DE-102019118215-B4 (DE)
Title: Roboterarm für eine Fahrzeugsitzanlage sowie Verfahren zum Betreiben eines Roboterarms
Inventor: KABOLI MOHSEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-07-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Roboterarm (3) für eine Fahrzeugsitzanlage (1), welcher ein Halteelement (4) zur Halterung des Roboterarms (3) an der Fahrzeugsitzanlage (1) aufweist und welcher über eine Steuereinrichtung (9) von einem auf der Fahrzeugsitzanlage (1) sitzenden Fahrzeuginsassen steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboterarm (3) eine Armlehne für einen Arm (7) des Fahrzeuginsassen aufweist, wobei der Roboterarm (3) zwischen einer Armlehnenstellung (5), in welcher der Roboterarm (3) eine Auflagefläche (6) für einen Arm (7) des Fahrzeuginsassen bereitstellt, und wenigstens einer zu der Armlehnenstellung (5) unterschiedlichen Gebrauchsstellung (8), in welcher mittels des Roboterarms (3) eine Aktion ausführbar ist, verstellbar ist.
Patent DE-102019119649-B4 (DE)
Title: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung von Amphibien
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01K61/00
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Gewässervorrichtung (1), zur zumindest temporären Ansiedlung von Amphibien umfassend eine zur Aufnahme von Wasser eingerichtete und mit wenigstens einer Aufnahmewandung (2) ein Aufnahmevolumen (3) definierende Aufnahmewanne (4), wobei die Aufnahmewanne (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollflächig, einen schichtartigen Aufbau aufweist, wobei wenigstens eine erste Schicht (51) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, aus einem Gussasphalt gebildet ist, bevorzugt weist der Gussasphalt einen thermoplastischen Materialbestandteil und/oder einen Anteil an Bitumen von 2 bis 40 Masse-%, besonders bevorzugt von 3 bis 30 Masse-%, höchst bevorzugt von 4 bis 20 Masse-%, auf, wobei- eine zweite Schicht (52) eine Bitumen-Trag-Deckschicht ausbildet.
Patent DE-102019126095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: RYU SE HO
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-09-27
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrzeugheckstruktur, aufweisend:
 ein Paar Schweller (12), die an beiden Seiten eines Bodenpaneels (11) montiert sind;
 ein Paar hintere Längsträger (13), die jeweils mit dem Paar Schwellern (12) gekuppelt sind; und
 ein Verstärkungselement (23), das an einer Innenseite jedes Schwellers (12) montiert ist,
 wobei ein vorderes Ende jedes hinteren Längsträgers (13) jeweils mit einem hinteren Ende jedes Schwellers (12) gekuppelt ist,
 wobei jeder hintere Längsträger (13) einen vorderen Abschnitt (15) aufweist, der zu dem Schweller (12) ausgerichtet ist,
 wobei das Verstärkungselement (23) eine Länge hat, die sich jeweils von der Innenseite jedes Schwellers (12) zu einer Innenseite des vorderen Abschnitts (15) jedes hinteren Längsträgers (13) erstreckt,
 wobei ein Batteriegehäuse (61) einer Batterieanordnung (60) durch eine erste Schraube (26a) mit dem Paar Schwellern (12) und dem Verstärkungselement (23) gekuppelt ist, und
 wobei das Batteriegehäuse (61) der Batterieanordnung (60) durch eine zweite Schraube (26b) mit dem Paar hinteren Längsträgern (13) und dem Verstärkungselement (23) gekuppelt ist.
Patent DE-102019135273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Verbindungselementen, insbesondere Fließlochschrauben, bei mechanischen Füge- und Umformprozessen in welchem ein Fehlerfall des Prozesses erkannt wurde
Inventor: HERVOUET FREDERIC
IPC: B21J15/28
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Verbindungselementen, insbesondere Fließlochschrauben, bei mechanischen Füge- und Umformprozessen in welchem ein Fehlerfall (NiO-Fall) des Prozesses erkannt wurde, dadurch gekennzeichnet, dassa) als nächster Verfahrensschritt ein Zuführen des Elements (S) zu einem Werkstück (13, 13') zur Ermittlung eines Aufsetzpunktes des Elements (S) auf das Werkstück (13, 13') durchgeführt wird undb) hierbei festgestellt wird, ob der Aufsetzpunkt innerhalb einer vordefinierten zulässigen Toleranz detektiert wird, um zu ermitteln, ob sich das Element (S) noch in einem Zuführkopf (1) befindet.
Patent DE-102019207626-B4 (DE)
Title: Steuerung, steuersystem und kontaktprogramm
Inventor: SUZUKI YUUJI
IPC: B25J9/00
Filed: 2019-05-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Steuerung (11), die eine Vielzahl von Roboterzellen (R) durch ein Kontaktprogramm sequentiell bedient, wobei die Steuerung (11) umfasst:eine Eingabeeinheit (111), die ein erstes Eingangssignal empfängt, das die Betriebsreihenfolge der Roboterzellen (R) anzeigt, und ein zweites Eingangssignal empfängt, das einen Abschluss der Arbeiten in den Roboterzellen von jeder der Vielzahl von Roboterzellen (R) anzeigt;eine Ausgabeeinheit (112), die ein Ausgangssignal zur Betriebsanweisung an die Roboterzelle (R) ausgibt, wobei das Ausgangssignal auf der Grundlage der Kombination der ersten Eingangssignale und des zweiten Eingangssignals gemäß dem Kontaktprogramm spezifiziert ist; undeine Speichereinheit (113), die eine Vielzahl von Kontaktprogrammen speichert, die einer Vielzahl von Mustern der Betriebsordnung entsprechen, die wenigstens einige der Vielzahl von Roboterzellen (R) umfassen.
Patent DE-102020103264-B4 (DE)
Title: Automatisierte Quellidentifizierung aus Mikrofonarraydaten
Inventor: GOUDARZI ARMIN
IPC: G10K11/00
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Identifizierung realer Schallquellen an einem von einer Anströmung angeströmten Objekt mit den Schritten- Messen von Schalldrücken von Schall, der von dem angeströmten Objekt ausgeht, mit einem Mikrofonarray, wobei eine Machzahl der Anströmung variiert wird;- Berechnen einer schallfrequenz- und strömungsparameterabhängigen räumlichen Schallleistungsgesamtverteilung aus den gemessenen Schalldrücken durch Beamforming und- Identifizieren der realen Schallquellen anhand von spektralen, parametrischen und räumlichen Kriterien aus der räumlichen Schallleistungsgesamtverteilung, dadurch gekennzeichnet,- dass die Kriterien das spektrale Kriterium umfassen, dass eine zu der Schallleistungsgesamtverteilung beitragende räumliche Schallleistungsverteilung einer realen Schallquelle bei verschiedenen Frequenzen des Schalls gleichzeitig auftritt,- dass die Kriterien das parametrische Kriterium umfassen, dass eine zu der Schallleistungsgesamtverteilung beitragende Schallleistungsverteilung einer realen Schallquelle mit steigender Machzahl der Anströmung ansteigende Schallleistungen aufweist, und- dass die Kriterien das räumliche Kriterium umfassen, dass eine zu der durch Beamforming berechneten Schallleistungsgesamtverteilung beitragende räumliche Schallleistungsverteilung einer realen Schallquelle über alle Frequenzen des Schalls, bei denen sie auftritt, hinweg betrachtet eine räumliche Normalverteilung ist.
Patent DE-102020103750-B4 (DE)
Title: Antriebskopfstruktur eines steckschlüssels
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-02-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Antriebskopfstruktur (210) eines Steckschlüssels, umfassendeine Anordnungsbasis (211), die eine Mehrzahl an konvex gekrümmten Flächen (2111) umfasst, undeinen Verbindungsabschnitt (212), der an der Anordnungsbasis (211) angeordnet ist,wobei die Anordnungsbasis (211) zylinderförmig und der Verbindungsabschnitt (212) quaderförmig ist,wobei jede der konvex gekrümmten Flächen (2111) in Kontakt mit jeder Seite (2122) des Verbindungsabschnitts (212) steht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnungsbasis (211) zumindest einen konvexen Abschnitt (2112) in Form eines gekrümmten Blatts oder in Form einer Auswölbung umfasst, wobei eine Anzahl des zumindest einen konvexen Abschnitts (2112) zwei ist und die konvexen Abschnitte (2112) diagonal zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020133350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Parken für Fahrzeuge
Inventor: YOON JAE YOUNG
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-12-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Parken eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Kolben (100; 100a), der bewegt wird je nachdem ob hydraulischer Druck zugeführt wird,einen Sperrhebel (200; 200a), der durch die Bewegung des Kolbens (100; 100a) gedreht wird,eine Sperre (300; 300a), die auf einem Drehweg des Sperrhebels (200; 200a) angeordnet ist und mit dem Sperrhebel (200; 200a) verriegelt wird zum Begrenzen des Drehens des Sperrhebels (200; 200a), undeinen Antrieb (400; 400a), der mit der Sperre (300; 300a) kontaktiert ist und konfiguriert ist zum Übertragen von Energie auf die Sperre (300; 300a) zum Drehantreiben der Sperre (300; 300a),wobei der Sperrhebel (200; 200a) aufweist: einen Sperrhebelkontaktteil (210; 210a), der durch Kontakt mit dem Kolben (100; 100a) gedreht wird, und einen Sperrhebelkörper (220; 220a), der in Verbindung mit der Drehung des Sperrhebelkontaktteils (210; 210a) gedreht wird und einen Verriegelungsstift (221a) aufweist, der mit der Sperre (300; 300a) verriegelt wird zum Begrenzen des Drehens des Sperrhebelkörpers (220; 220a), undwobei die Sperre (300; 300a) aufweist: einen Sperrkörper (310; 310a), der durch den Antrieb (400; 400a) gedreht wird, und eine Verriegelungsnut (320a), die im Sperrkörper (310a) ausgebildet ist, sodass der Verriegelungsstift (221a) mit der Verriegelungsnut (320a) verriegelt wird zum Begrenzen des Drehens des Sperrhebelkörpers (220; 220a).
Patent DE-102020207918-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: OCHS MARKUS
IPC: H01M8/247
Filed: 2020-06-25
Granted: 2023-11-16
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (10), aufweisend in einer Stapelrichtung (z) gestapelt angeordnete Brennstoffzellen (20),wobei die Brennstoffzellen (20) jeweils plattenförmig ausgebildet sind und sich orthogonal zur Stapelrichtung (z) betrachtet jeweils in einer ersten Querrichtung (x) und einer dazu orthogonalen zweiten Querrichtung (y) erstrecken,wobei die Brennstoffzellen (20) jeweils in der Stapelrichtung (z) gestapelt aufweisen:- eine anodenseitige Bipolar-Halbplatte (22) mit einer Kanalstruktur (24) zur Führung eines Brennstoffes,- eine anodenseitige Gasdiffusionslage (26),- eine Membran-Elektroden-Einheit (28), aufweisend eine Elektrolytmembran (30) und in Stapelrichtung (z) beiderseits davon angeordnete Elektrodenschichten (32, 34), die eine Anode (32) und eine Kathode (34) für eine elektrochemische Reaktion des Brennstoffes mit einem Oxidationsmittel ausbilden,- eine kathodenseitige Gasdiffusionslage (36),- eine kathodenseitige Bipolar-Halbplatte (38) mit einer Kanalstruktur (40) zur Führung des Oxidationsmittels, die an zwei in der ersten Querrichtung (x) betrachtet einander entgegengesetzten Seiten der Brennstoffzelle (20) offen ist, um eine Strömung des Oxidationsmittels in der ersten Querrichtung (x) durch die Brennstoffzellenanordnung (10) hindurch zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass jede der Brennstoffzellen (20) an wenigstens einer von zwei in der zweiten Querrichtung (y) betrachtet einander entgegengesetzten Seiten der Brennstoffzellenanordnung (10) in ihrem entsprechenden seitlichen Randbereich ferner eine Dichtung (50) aufweist, die in diesem seitlichen Randbereich an der anodenseitigen Bipolar-Halbplatte (22), der kathodenseitigen Bipolar-Halbplatte (38) und der Membran-Elektroden-Einheit (28) anliegt, um von der anodenseitigen Bipolar-Halbplatte (22) zur Membran-Elektroden-Einheit (28) hin und von der Membran-Elektroden-Einheit (28) zur kathodenseitigen Bipolar-Halbplatte (38) hin abzudichten,und dass die Dichtungen (50) jeweils in der zweiten Querrichtung (y) über seitliche Ränder (23, 39) der Bipolar-Halbplatten (22, 38) herausragen und diese seitlichen Ränder (23, 39) derart umgreifen, dass die Dichtungen (50) von in Stapelrichtung (z) einander benachbarten Brennstoffzellen (20) aneinander anliegen,ferner aufweisend ein die gestapelt angeordneten Brennstoffzellen (20) zumindest an den beiden in der zweiten Querrichtung (y) betrachtet einander entgegengesetzten Seiten der Brennstoffzellenanordnung (10) umgebendes Gehäuse (60), an dessen Innenseite die Dichtungen (50) anliegen,wobei in einem Querschnitt eines Raumbereichs, der von der betreffenden Brennstoffzelle und einer Innenseite des Gehäuses begrenzt wird, ein Material der Dichtungen diesen Querschnitt vollständig ausfüllt.
Patent DE-102021204490-B4 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikation mit einem Haushaltsgerät
Inventor: JAHNER MATTHIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-05-04
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren (200) zur drahtlosen Kommunikation eines Haushaltskleingeräts (105), das ein Bluetooth-Modul aufweist, mit einem zentralen Server im Internet, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:- Aussenden (205) von Radiosignalen durch das Haushaltskleingerät (105);- Empfangen (210) der ausgesandten Radiosignale durch mehrere Gateways (110, 115), wobei jedes Gateway Bestandteil jeweils eines Haushaltsgroßgeräts ist und jeweils ein kombiniertes Bluetooth- und Wifi-Modul aufweist, wobei Wifi zur Verbindung mit dem Server dient;- Bestimmen (215) eines Hinweises auf eine Qualität der empfangenen Radiosignale durch jedes Gateway (110, 115);- Übermitteln der Hinweise an den Server (120);- Auswählen (225) eines der Gateways (110, 115) auf der Basis der Hinweise; und- Aufbauen (235) einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen dem Haushaltskleingerät (105) und dem ausgewählten Gateway (110, 115), wobei das Gateway dem Haushaltskleingerät eine Verbindung zum Server vermittelt, so dass die Kommunikationsverbindung, die über das ausgewählte Gateway (110, 115) verläuft, zwischen dem Haushaltskleingerät (105) und dem Server (120) aufgebaut wird.
Patent DE-112004001716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe von Softwareobjekten zur Verwendung in einem sicherheitsgerichteten System und Freigabesystem für Softwareobjekte zur Verwendung in einem Prozesssteuersystem mit einem Prozessor
Inventor: LAW GARY K
IPC: G05B19/418
Filed: 2004-01-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Freigabe von Softwareobjekten zur Verwendung in einem sicherheitsgerichteten System, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Erhalt von elektronischer Identifikationsinformation, die eine Gruppe von Entitäten repräsentiert, deren Freigabe vor der Implementierung eines Softwareobjekts in einem sicherheitsgerichteten System als Reaktion auf eine in einer Softwareobjekt-Entwicklungs-umgebung an dem Softwareobjekt vorgenommen Änderung erforderlich ist, wobei der Erhalt der elektronischen Identifikationsinformation, die eine Gruppe von Entitäten repräsentiert, die Bestimmung eines Sicherheitsgewährleistungs-Pegels aus einem bei Erhalt der elektronischen Identifikationsinformationen bestimmten Risikoreduktionsfaktor einschließt und die Auswahl der Entitätengruppe aufgrund des Sicherheitsgewährleistungs-Pegels einschließt;elektronische Übertragung einer Prüfanforderung zum Softwareobjekt an jede der Entitäten in der Entitätengruppe;Empfang einer elektronischen Angabe bezüglich der Freigabe oder Nichtfreigabe des Softwareobjekts von jeder Entität in der Entitätengruppe; undVerhinderung der Implementierung des Softwareobjekts im sicherheitsgerichteten System, bis jede Entität in der Entitätengruppe eine elektronische Angabe zur Freigabe des Softwareobjekts bereitstellt.