baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011658-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für einen Feldhäcksler
Inventor: OLIVA CHRISTOPH
IPC: A01F29/10
Filed: 2011-02-18
Abstract: Feldhäcksler mit einer Häckseleinheit, bestehend aus einer dreh- und antreibbaren in einem Häckslergehäuse gelagerten Häckseltrommel und einem der Häckseltrommel vorgeordneten Einzugsgehäuse mit wenigstens zwei dreh- und antreibbaren ortsfest gelagerten Vorpresswalzen und wenigstens zwei dreh- und antreibbaren Vorpresswalzen die in Lagerschwingen gelagerten sind, wobei zwischen diesen Vorpresswalzen eine Erntegutmatte hindurch geführt und zu der unmittelbar stromab der Vorpresswalzen angeordneten Häckseltrommel gefördert wird, wobei jede der Lagerschwingen in einem Anlenkpunkt von einer Koppel aufgenommen ist, die ihrerseits in einem ortsfesten Anschlagspunkt, ausgebildet als Schwenklager, mit dem Einzugs- oder Häckselgehäuse verbunden von diesem aufgenommen ist, wobei die beweglichen Vorpresswalzen mittels wenigstens einer Vorspannkraft erzeugenden Einrichtung gegenüber den ortsfest gelagerten Vorpresswalzen vorgespannt werden können, wobei der Anlenkpunkt (20) einer Lagerschwinge (15) an einer schwenkbeweglich gelagerten Koppel (14), entgegen der Gutflussrichtung (23) und stromaufwärts beabstandet vor dem Lager (13), der ersten, der Häckseltrommel (7) direkt benachbarten Vorpresswalze (6), liegt.
Patent DE-102011015321-A1 (DE)
Title: Method for separating leucocyte from blood, involves forming openings through which to-be-separated particles are deflected in separation channel
Inventor: HEINDRICHS RALPH
IPC: B03C1/02
Filed: 2011-03-28
Abstract: The method involves separating particles in liquid flowing in channel (10) through main flux (50) generated by magnet (30) which is conducted with the channel. A separation channel (20) which is parallel to channel is disconnected from the main flux. The magnetic force field in the form of magnetic portion is acted perpendicular to flow direction of fluid. The separation channel is separated from the channel by a wall (40). Openings (41) are formed through which to-be-separated particles are deflected in separation channel.
Patent DE-102011016019-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Datenerfassungsvorrichtung
Inventor: MITTMANN HERIBERT
IPC: B66F9/24
Filed: 2011-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit Datenerfassungsvorrichtung (3), wobei die Datenerfassungsvorrichtung (3) eingerichtet ist, Betriebsdaten des Flurförderzeugs (1) zu erfassen und mit einer Fahrzeugschnittstelle (4) zum Datenaustausch versehen ist. Die Aufgabe, eine zuverlässige Möglichkeit zu schaffen, Betriebsdaten von Flurförderzeugen auslesen zu können, wird dadurch gelöst, dass die Fahrzeugschnittstelle (4) eingerichtet ist, eine kontaktlose Verbindung zu unterstützen.
Patent DE-102011018761-A1 (DE)
Title: Alcohol control system for controlling hazard of alcoholized state of driver in road traffic, has acoustic and visual signals for breath sample delivery for making driver attentive, and carries out prevention of drive by blockades of tires
Inventor: DJALALI BAZZAZ FARROKH
IPC: B60K28/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: The alcohol control system has acoustic and visual signals for breath sample delivery for making the driver attentive, and saves the complete measured values and data, such as driven route and measured values for the authorities in a retrievable manner. The alcohol control system carries out prevention of drive by blockades of tires, by switching-off electric lines and by blockades of fuel lines. The alcohol control system is made of different materials, such as metal, wood or plastic, and stays in connection with the police or authorities by radio while starting the drive.
Patent DE-102011050402-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler
Inventor: MIYACHI SYUHEI
IPC: H01L23/367
Filed: 2011-05-17
Abstract: Ein elektrischer Leistungswandler enthält: einen Kühlkörper (2) mit einer Wärmeaufnahmeoberfläche (21); ein Halbleitermodul (3), das eine Metallplatte (31) mit einer Wärmestrahloberfläche (311), ein Schaltelement (32) an einer Oberfläche der Metallplatte, die der Wärmeabstrahloberfläche gegenüber liegt, und ein Harzelement (33), das einen Teil der Metallplatte und des Schaltelements bedeckt, enthält; ein Wärmestrahlelement (4) zwischen der Wärmeaufnahmeoberfläche und dem Halbleitermodul zum Übertragen von Wärme des Schaltelements zu der Wärmeaufnahmeoberfläche über die Metallplatte. Die Wärmeaufnahmeoberfläche enthält eine Wölbung (211) und die Wärmestrahloberfläche enthält eine Ausbuchtung (312). Das Wärmestrahlelement weist einen vorbestimmten Bereich (S1) auf, der zwischen der Wölbung und der Ausbuchtung sandwichartig angeordnet ist.
Patent DE-102011050735-A1 (DE)
Title: Method for diagnosing functionality of temperature sensor mounted in e.g. plug-in hybrid vehicle involves monitoring load condition of regenerable filter unit and comparing it with temperature sensor load condition
Inventor: GRUENER FLORIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-05-31
Abstract: The method involves monitoring the load condition of the regenerable filter unit of tank venting system of internal combustion engine. The temperature sensor load condition is monitored (1) and is compared (3) with the monitored load condition of the regenerable filter unit to verify whether the temperature sensor is working properly. An independent claim is included for motor vehicle.
Patent DE-102011055251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erbringung von Regelleistung unter Berücksichtigung einer variablen Sollfrequenz
Inventor: MARKOWZ GEORG
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erbringung von Regelleistung zur Stabilisierung eines Wechselstromnetzes, wobei das Wechselstromnetz bei einer variablen Sollfrequenz arbeitet, und das Wechselstromnetz mindestens einen dezentral geregelten Regelleistungslieferant umfasst, der die Netzfrequenz auf eine Vorgabefrequenz regelt, wobei die Vorgabefrequenz an die Sollfrequenz angepasst wird.
Patent DE-102011078581-A1 (DE)
Title: Hand machine tool device, particularly for drilling or chisel hammer, has gear stage and drive gear, where drive gear has less than seven drive teeth
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: F16H55/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: The hand machine tool device (10a) has a gear stage (12a) and a drive gear (14a), where the drive gear has less than seven drive teeth (18a). The driving gear is formed helical, where the driving teeth of the drive gear have an involute tooth shape. The drive gear is made of a different metal material.
Patent DE-102011079371-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern des kraftstoffverbrauchs
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02B47/02
Filed: 2011-07-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um die Kraftstoffnutzung bei Behandlung von Klopfen zu verbessern, indem die Verwendung der Zündverstellung nach spät und Direkteinspritzung eines Fluids auf der Basis von Motorbetriebsbedingungen und der Zusammensetzung des eingespritzten Fluids verstellt werden. Ein oder mehrere Motorparameter wie etwa AGR, VCT, Aufladung, Drosselklappenposition werden mit der Direkteinspritzung koordiniert, um Drehmoment- und AGR-Transienten zu reduzieren.
Patent DE-102011079418-A1 (DE)
Title: System zum Regeln eines Motors von einem Fahrzeug
Inventor: TAEIL YOO
IPC: H02P27/06
Filed: 2011-07-19
Abstract: Es wird ein System zum Regeln eines Motors von einem Fahrzeug gezeigt, das eine Kraftstoffeinsparung durch Minimieren einer Summe der Wärme, die durch den Motor erzeugt wird, und der Wärme, die durch einen Konverter erzeugt wird, verbessert. Genauer gesagt liefert eine Stromquelle einen Gleichstrom; ein Konverter nimmt wahlweise den Gleichstrom der Stromquelle auf und wandelt ihn in eine Invertereingangsspannung um. Eine Relaiseinheit verbindet wahlweise die Stromquelle mit dem Konverter und ein Inverter-Modul nimmt die Invertereingangsspannung von dem Konverter auf, wandelt die Invertereingangsspannung in einen 3-Phasen-Wechselstrom um, und liefert den 3-Phasen-AC-Strom an den Motor. Ferner regelt eine Regeleinrichtung Arbeitsprozesse des Konverters, der Relaiseinheit und des Inverter-Moduls, um dadurch die Invertereingangsspannung zu minimieren, die eine Summe der Wärme, die aufgrund der Flussabschwächungssteuerung erzeugt wird, und der Wärme, die aufgrund einer Unterdrückung der Flussabschwächungssteuerung erzeugt wird, ergibt.
Patent DE-102011079940-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/07
Filed: 2011-07-27
Abstract: Es wird eine Rundballenpresse (10) beschrieben. Die Rundballenpresse (10) umfasst einen Rahmen (12), einen am Rahmen (12) ausgebildeten Pressraum (28) zur Bildung eines Rundballens, einen zwischen dem Pressraum (28) und einer Bodenfläche (74) ausgebildeten Entladebereich (32) und wenigstens ein im Entladebereich (32) angeordnetes Ablageelement (70), welches sich parallel zur Rotationsachse des Rundballens erstreckt und zum Abstützen des Rundballens während eines Entladevorgangs dient. Um eine mechanische Beanspruchung des Rundballens durch das Ablagelement (70) zu reduzieren und dadurch Beschädigungen des Rundballens zu vorzubeugen, ist es vorgesehen, ein Flachprofil (78, 78', 78'') zu verwenden, die gegenüber den sonst üblichen als Ablageelement (70) verwendeten Rollen eine höhere Auflagefläche für den Rundballen bereitstellen, so dass gegenüber der Verwendung einer Rolle die Flächenpressung beim Aufprall des Rundballens entscheidend reduziert werden kann.
Patent DE-102011080626-A1 (DE)
Title: Batterie- und ultrakondensatorvorrichtung und verwendungsmethode
Inventor: ELDER ROLAND CARL
IPC: H01M50/489
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine Batterie- und Ultrakondensatorvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug umfasst eine positive Elektrode, eine erste negative Elektrode, eine zweite negative Elektrode, einen ersten Separator, der zwischen der positiven Elektrode und der ersten und zweiten negativen Elektrode angeordnet ist, und einen Controller, der mit der positiven Elektrode, der ersten negativen Elektrode und der zweiten negativen Elektrode kommuniziert. Eine erste negative Elektrode weist eine erste Zusammensetzung auf und kommuniziert mit der ersten positiven Elektrode. Die zweite negative Elektrode weist eine zweite Zusammensetzung auf und befindet sich neben der ersten negativen Elektrode und einem zweiten Separator. Die zweite negative Elektrode kommuniziert mit der positiven Elektrode und der ersten negativen Elektrode. Die erste negative Elektrode umfasst eine negative Elektrode der zweiten Batterie. Die zweite negative Elektrode umfasst eine negative Ultrakondensatorelektrode.
Patent DE-102011080822-A1 (DE)
Title: Kolben
Inventor: FISCHER RAINER
IPC: F02F3/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenboden (2) und einem sich daran anschließenden Kolbenschaft (3), der zwei auf der Druckseite (DS) und der Gegendruckseite (GDS) angeordnete Schaftwände (6, 7) sowie zwei diese Schaftwände (6, 7) verbindende Kastenwände (8, 9) aufweist, wobei in den Kastenwänden (8, 9) Bolzennaben (10) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass jede Kastenwand (8, 9) im Bereich zwischen der Bolzennabe (10) und dem Kolbenboden (2) zwei Teilwandabschnitte (11, 12) aufweist, von denen der erste Teilwandabschnitt (11) zwischen der Bolzennabe (10) und der druckseitigen Schaftwand (6) und der zweite Teilwandabschnitt (12) zwischen der Bolzennabe (10) und der gegendruckseitigen Schaftwand (7) verläuft, – dass eine Längsmittellinie (13) des ersten Teilwandabschnitts (11) versetzt zu einer Längsmittellinie (14) des zweiten Teilwandabschnitts (12) angeordnet ist, – dass sich die beiden Längsmittellinien (13, 14) der beiden Teilwandabschnitte (11, 12) außerhalb des Kolbens (1) schneiden.
Patent DE-102011083555-A1 (DE)
Title: Analyseverfahren und Analysevorrichtung
Inventor: SACHER FRIEDRICH-JOSEF
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Analyse einer Flüssigkeit, bei dem die Flüssigkeit auf mehrere Behältnisse aufgeteilt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, die die schnelle und kostengünstige Durchführung einer Vielzahl von Analysen in Flüssigkeiten, insbesondere von DNA-Analysen ermöglichen, in Micro-Arrays ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Flüssigkeit einer transparenten Analyseplatte (100) zugeführt wird, welche eine Matrix mit mehreren zueinander benachbart angeordneten und zumindest einseitig geschlossenen Aufnahmekammern (3) aufweist, wobei die Flüssigkeit mittels beweglicher Elemente der Analyseplatte (100) auf die Aufnahmekammern (3) aufgeteilt wird.
Patent DE-102011087227-A1 (DE)
Title: Block type thermal power station used in industrial field, has heat exchanger that is provided to transfer primary heat flow from housing of gas turbine to building heating system by primary side of heat exchanger
Inventor: BENKLER FRANCOIS
IPC: F02C6/18
Filed: 2011-11-28
Abstract: The power station has a gas turbine (10) that is provided to generate electric current and feed into provider network (11). The gas turbine is provided with housing (12) to reduce sound emissions from gas turbine. A heat exchanger (13) is provided to transfer primary heat flow (14) from housing of gas turbine to building heating system (18) by a primary side (15) of heat exchanger. The heat exchanger is provided to transfer secondary heat flow (16) from housing of gas turbine to heating system by a secondary side (17) of heat exchanger.
Patent DE-102011089326-A1 (DE)
Title: Impact element e.g. impact absorber of crash protection system for vehicle, has casing comprising target discharge point for discharge of fluid from casing during crash above predefined level
Inventor: ACKERMANN JENS
IPC: F16F7/12
Filed: 2011-12-21
Abstract: The impact element (100) has casing (102) that is partially filled with a fluid (106) comprising gas. A target discharge point (110) is arranged in the casing for the discharge of fluid from the casing during a crash (118) above a predefined level. The target discharge point is made transmissive, when the pressure (120) of the fluid exceeds a predefined threshold level and/or when predefined speed of the fluid rises. The target discharge point is prepared for absorbing impact energy, when the fluid flowing through an outlet opening (122) is pressed through in the form of crash. An independent claim is included for a method for checking an impact element.
Patent DE-102011102680-A1 (DE)
Title: Nabenabdeckung mit integriertem Display
Inventor: AHMADI MOSTAFA
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nabenabdeckung (1), insbesondere aber nicht ausschließlich zur Verwendung im Automobilbereich, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Nabenabdeckung (1) eine mechanische, elektromechanische oder elektronische Anzeige (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102011106251-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnungskörper, insbesondere Bauteilplatine
Inventor: FITZGERALD JOHN
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Es wird insbesondere offenbart ein Schaltungsanordnungskörper, insbesondere Bauteilplatine, mit einem Trägerelement (5), insbesondere einer Platine, und mindestens einem elektrischen oder elektronischen Bauteil (2) und mindestens einem eine Leitpaste aufweisenden und auf und/oder in dem Trägerelement (5) angebrachten Leitpastenabschnitt (3), wobei der Leitpasten-Abschnitt (3) mit dem elektrischen oder elektronischen Bauteil (2) elektrisch leitend und mechanisch verbunden ist, wobei der Leitpastenabschnitt (3) mit einer sich auf dem Trägerelement befindenden elektrisch leitenden Leitstruktur elektrisch leitend und mechanisch verbunden ist, und/oder der Leitpastenabschnitt (3) mit einem anderen elektronischen Bauteil elektrisch leitend und mechanisch verbunden ist, wobei der Leitpasten-Abschnitt (3) in elektrischer Hinsicht als Ohmscher Widerstand fungiert und ein ansonsten elektrisch notwendiges Ohmsches Widerstandselement ersetzt.
Patent DE-102011106667-A1 (DE)
Title: Lager- und Kommissioniersystem und Verfahren zum automatisierten Kommissionieren mit einem Kanallager
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: B65G47/10
Filed: 2011-07-05
Abstract: Lager- und Kommissioniersystem (100) zum automatisierten Kommissionieren von Stückgütern (26) unterschiedlichen Typs und unterschiedlicher Anzahl gemäß Kommissionieraufträgen, aufweisend: zumindest einen Regalblock (10), wobei jeder Regalblock (10) eine Vielzahl von übereinander und nebeneinander angeordneten Kanälen (38), vorzugsweise Durchlaufkanäle, aufweist, wobei jeder Kanal (38) eine Länge, die zur Aufnahme von mehreren, sortenreinen Stückgütern (26) hintereinander geeignet ist, ein Einlagerungsende (84) und ein gegenüberliegendes Auslagerungsende (86) aufweist; einen, vorzugsweise einzigen, Zuführförderer (12), der einen Wareneingangs- und/oder Lagerbereich (20), wo Ladeeinheiten (22) zur Vereinzelung sortenrein mit jeweils mehreren Stückgütern (26) bereitgestellt werden, fördertechnisch an den Regalblock (10) koppelt, wobei vereinzelte, einzulagernde Stückgüter (26) über den Zuführförderer (12) zum Regalblock (10) transportiert werden; einen, vorzugsweise einzigen, Abführförderer (46), der fördertechnisch an den Regalblock (10) angekoppelt ist, zum Transportieren von ausgelagerten Stückgütern (26) vom Regalblock (10) zu einer Versandstation (54); eine automatische Einlagerungsmaschine (34) mit einem vertikal umlaufenden Pufferlift (64) zum Puffern von mehreren einzelnen, einzulagernden Stückgütern (26) und mit einem vertikal (y) verfahrbaren Lastaufnahmemittel (62) zum Übernehmen von gepufferten Stückgütern (26) und zum Einlagern von übernommenen Stückgütern (26) in einen der Kanäle (38), wobei die Einlagerungsmaschine (34) horizontal (x) entlang einer Einlagerungsseite (36) des Regalblocks (10) verfahrbar ist, die durch die Einlagerungsenden (84) der Kanäle (38) definiert ist, und wobei die Einlagerungsmaschine (34) fördertechnisch zwischen dem Zuführförderer (12) und der Einlagerungsseite (36) angeordnet ist; eine automatische Auslagerungsmaschine (40) mit einem vertikal verfahrbaren Lastaufnahmemittel (62) zum Auslagern von eingelagerten Stückgütern (26) aus den Kanälen (38) und zum Abgeben von ausgelagerten Stückgütern (26), wobei die Auslagerungsmaschine (40) horizontal (x) entlang einer Auslagerungsseite (42) des Regalblocks (10) verfahrbar ist, die durch die Auslagerungsenden (86) der Kanäle (38) definiert ist, und wobei die Auslagerungsmaschine (40) fördertechnisch zwischen dem Abführförderer (46) und der Auslagerungsseite (42) angeordnet ist; und eine Steuereinrichtung (120), die eingerichtet ist, eine Beschickung der Kanäle (38) mit den einzulagernden Stückgütern (26) und eine Entleerung der Kanäle (38) gemäß den Kommissionieraufträgen zu koordinieren.
Patent DE-102011109662-A1 (DE)
Title: Zuführungsvorrichtung für eine Extruderschnecke
IPC: B29C48/07
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen eines Kunststoffmaterials, beispielsweise eines Festsilikons, für eine Extruderschnecke, welche einen Aufnahmeschacht (3) zur Aufnahme des Kunststoffmaterials, eine mit einer Einfüllöffnung der Extruderschnecke in Verbindung stehende Transporteinheit mit einem Aufnahmeraum (2), wobei der Aufnahmeschacht (3) in den Aufnahmeraum (2) mündet, in dem Aufnahmeraum (2) eine drehend gelagerte Transportschnecke (4a), welche ausgehend von einer Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine Schräglage aufweist, umfasst, wobei das Kunststoffmaterial mittels einer an der Transportschnecke (4a) schraubenförmig angeordneten Wendel (5a) der Extruderschnecke zugeführt wird. Hierbei ist mindestens eine weitere Transportschnecke (4) vorhanden, wobei die weitere Transportschnecke (4) gegenüber der Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine derart entgegengesetzte Schräglage aufweist, dass sich die Verlängerungen der Schneckenachsen (14, 14a) schneiden, oder zumindest gemeinsam eine Einfüllöffnung (8) durchstoßen.
Patent DE-102011111549-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: FUEHRER MATTHIAS
IPC: B23B29/034
Filed: 2011-08-24
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) zur Bearbeitung von Werkstücken mit einer Drehachse (5), einem Grundkörper (3), mindestens einem ein Bearbeitungselement tragenden Arbeitsschieber (7), der gegenüber dem Grundkörper (3) verschiebbar ist, mindestens einem weiteren Schieber, der gegenüber dem Grundkörper (3) verschiebbar ist, mindestens einem Ausgleichspendel (37), das gegenüber dem Grundkörper (3) verschwenkbar ist, einer den Arbeitsschieber (7) und den weiteren Schieber verbindenden ersten Kopplungseinrichtung (23), die schwenkbeweglich an dem Arbeitsschieber (7) und an dem weiteren Schieber angelenkt ist, einer die erste Kopplungseinrichtung (23) und das Ausgleichspendel (37) verbindenden zweiten Kopplungseinrichtung (27) vorgeschlagen. Das Werkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der weitere Schieber als Hilfsschieber (15) ausgebildet ist, die zweite Kopplungseinrichtung (27) an der ersten Kopplungseinrichtung (23) schwenkbeweglich in einem Anlenkpunkt (29) angelenkt ist, und dass die zweite Kopplungseinrichtung (27) schwenkbar um die Drehachse (5) des Werkzeugs (1) gelagert ist, wobei bei einer Verlagerung des Arbeitsschiebers (7) der Hilfsschieber (19) – bezüglich der Drehachse (5) des Werkzeugs (1) gesehen – in entgegengesetzter Richtung verlagert wird.
Patent DE-102011112450-A1 (DE)
Title: Rotationsmikrotom
Inventor: SCHNEIDER ERWIN
IPC: G01N1/06
Filed: 2011-09-17
Abstract: Ein Rotationsmikrotom mit einem Mikrometerwerk, einer dem Mikrometerwerk zugeordneten Objekthalteeinrichtung (2), einem Antrieb für das Mikrometerwerk zum vorzugsweise vertikalen Bewegen der Objekthalteeinrichtung (2), einem Gestell zur Aufnahme des Mikrometerwerks und ggf. des Antriebs, einem Gehäuse (1) und einer gegenüber der Objekthalteeinrichtung (2) außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten, eine Messer tragenden Messerhalteeinrichtung (3), wobei zum manuellen Antrieb ein drehbares Betätigungsorgan (4) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockiereinrichtung (8) vorgesehen ist, die die Drehbewegung des Betätigungsorgans (4) über ein Schiebeelement (10) blockiert.
Patent DE-102011113356-A1 (DE)
Title: Haltenocken
Inventor: JUELING DIETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltenocken (3), insbesondere für einen Schnellverschluss zum Verbinden von z. B. plattenförmigen Bauteilen (1, 2). Der Haltenocken weist hierzu einen Käfig (7), der starr mit einem der Bauteile (2) verbindbar ist, und ein schwenkbar an dem Käfig gelagertes Gehäuse (5) auf, in dem eine Haltenockenschraube (6) drehfest vorgesehen ist. Auf die Haltenockenschraube (6) ist ein mit dem andern Bauteil (1) verbindbarer Verschlussbolzen (4) mit einem Innengewinde aufschraubbar. Das Gehäuse (5) ist relativ zu dem Käfig (7) und einem dem Käfig (7) abgewandten Schwenkpunkt (S) schwenkbar gelagert. Zudem ist das Gehäuse (5) relativ zu dem Käfig (7) in einer zu der Ebene einer Grundplatte (10) des Käfigs (7) parallelen Richtung verschiebbar.
Patent DE-102011114395-A1 (DE)
Title: Device for thermal coating of internal walls of hollow objects e.g. cylinder bore of internal combustion engine, guides coating material with wires through lateral outlet opening with respect to burner head such that arc is ignited
Inventor: METHNER OLIVER
IPC: B05B7/22
Filed: 2011-09-24
Abstract: The device (1) has a supply unit (2) for coating material (B), which is rotated around the longitudinal axis (L) with respect to hollow burner shank (3). The hollow inner burner (5) is arranged with hollow burner shank. The coating material is guided with wires (8) from the supply unit through a lateral outlet opening (11) with respect to the burner head (7) of inner burner such that the arc is ignited.