baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111192-A1 (DE)
Title: Verbindungsprofil, Verbundprofil und Verfahren zur Herstellung des Verbindungsprofils
Inventor: REINFRANK MARIO
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird ein Verbindungsprofil (2) für ein Verbundprofil bereitgestellt. Das Verbindungsprofil (2) umfasst: einen ersten Befestigungsabschnitt (4) zur Festlegung des Verbindungsprofils (2) zu einem ersten Profil; einem zweiten Befestigungsabschnitt (6) zur Festlegung des Verbindungsprofils (2) zu einem zweiten Profil; und wenigstens einen zwischen den beiden Befestigungsabschnitten (4, 6) befindlichen Innenraum (8), wobei der Innenraum (8) durch eine Wandung (10) des Verbindungsprofils (2) begrenzt wird, und wobei die Wandung (10) eine sich in Längsrichtung des Verbindungsprofils (2) erstreckende und geschlossene Zuführfuge (12) aufweist.
Patent DE-102019111273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Ladevorgangs an einer Ladestation
Inventor: DIEKERT JENS
IPC: B60L53/65
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Ladenvorgangs an einer Ladestation (302) zum Laden eines Elektrofahrzeugs (310), umfassend Empfangen, durch ein Kommunikationsmodul (306) der Ladestation (302), eines Broadcast-Kommunikationssignals, enthaltend eine MAC-Adresse des mobilen Nutzerendgeräts (312.1, 312.2), von dem das Broadcast-Kommunikationssignal ausgesendet wird, Durchführen eines Ladevorgangsfreigabeprozesses zum Freigeben eines Ladevorgangs an der Ladestation (302) zum Laden des Elektrofahrzeugs (310), basierend auf der empfangenen MAC-Adresse und mindestens einer registrierten MAC-Adresse.
Patent DE-102019115606-A1 (DE)
Title: Extruder zur Herstellung von extrudierten Kunststoffprodukten
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: B29C48/16
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder zur Herstellung von extrudierten Kunststoffprodukten, mit einem Extrusionszylinder (2) und genau einer in diesem um ihre Längsachse drehbar, axial ortsfest gelagerten Extruderschnecke (3), die mit einem Antrieb verbunden ist, über den sie kontinuierlich rotierbar ist, wobei ein Einfülltrichter (21) zur Aufgabe von Kunststoffgranulat sowie wenigstens eine Dosiereinrichtung für Additive wie Glasfasern und/oder Flammschutzmittel angeordnet sind, die in dem Extrusionszylinder (2) münden. Die Schneckengeometrie der Extruderschnecke (3) weist wenigstens fünf Zonen auf, die in zwei Abschnitte untergliedert sind, deren erster im Bereich des Einfülltrichters (21) angeordneter Abschnitt entsprechend der Schneckengeometrie einer konventionellen Dreizonenschnecke eine Einzugszone (31), eine Kompressionszone (32) und eine bevorzugt mit einem Scherteil versehene Metringzone (33) aufweist und deren sich anschließender zweiter, im Bereich der Dosiereinrichtung (22) angeordnete Abschnitt eine durchmesserreduzierte Dekompressionszone (34) umfasst, an die sich zumindest eine weitere Zone anschließt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von extrudierten Kunststoffprodukten mit einem solchen Extruder.
Patent DE-102019117767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernstartsteuerung eines Fahrzeuges mit Handschaltgetriebe mit einer elektronischen Kupplung
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60K28/10
Filed: 2019-07-02
Abstract: Verfahren zur Fernstartsteuerung eines Fahrzeuges mit Handschaltgetriebe mit einer elektronischen Kupplung, aufweisend einen ersten Schritt (S3) des Prüfens einer getriebeseitigen Gangstufenposition, wenn ein Signal zum Fernstarten an ein Fahrzeug bei einem gestoppten Verbrennungsmotor des Fahrzeuges übertragen wird, und einen zweiten Schritt (S4) des Prüfens einer Gangstufenposition eines Schalthebels, wenn ein Signal zum Fernstarten an das Fahrzeug bei dem gestoppten Verbrennungsmotor des Fahrzeuges übertragen wird, wobei das Fernstarten nur ermöglicht wird, wenn als Ergebnis des Prüfens sowohl in dem ersten Schritt (S3) als auch in dem zweiten Schritt (S4) die Gangstufe eine N-Stufe ist, und das Fernstarten nicht ermöglicht wird, wenn in selbst einem von dem ersten und dem zweiten Schritt (S3, S4) die Gangstufe nicht die N-Stufe ist.
Patent DE-102019118217-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für eine Sensorvorrichtung
Inventor: DESCH EDUARD
IPC: F16B2/20
Filed: 2019-07-05
Abstract: Bei einem Gehäuse, insbesondere einem Gehäuse für eine Sensorvorrichtung, mit einer Halteklammer zur Verbindung des Gehäuses mit einem Objekt, insbesondere mit der Innenseite einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges, wobei die Halteklammer mit einer Außenfläche des Gehäuses verbunden ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass mindestens eine Außenfläche einen Klemmvorsprung aufweist, dass die Halteklammer einen Befestigungsbereich aufweist, dass der Befestigungsbereich mindestens zwei Klemmabschnitte aufweist und dass zwischen dem Klemmvorsprung und den Klemmabschnitten eine kraftschlüssige Verbindung ausgebildet ist.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Sensorvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse sowie ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse.
Patent DE-102019123360-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es ist ein vielseitig einsetzbarer, eine hohe Messgenauigkeit aufweisender Drucksensor mit einer im Drucksensor unter Zwischenfügung eines einen Innenraum des Drucksensors abdichtenden Dichtrings (1, 45, 47) eingespannten, über eine Öffnung (3) des Drucksensors mit einem Druck (p) beaufschlagbaren keramischen Druckmesszelle (5) beschrieben, wobei die Druckmesszelle (5) und der Dichtring (1, 45, 47) derart eingespannt sind, dass der Dichtring (1, 45, 47) zwischen einer Dichtfläche (19) der Druckmesszelle (5) und einer Dichtfläche (21) eines die Öffnung (3) umgebenden Gegenkörpers (23) in parallel zur Längsachse des Dichtrings (1, 45, 47) verlaufender Richtung eingespannt ist, wobei der Dichtring (1, 45, 47) einen Entkopplungsring (33,49, 53) und eine Ummantelung (35, 63) aus einem ein Fluorpolymer umfassenden Material umfasst, und wobei die Ummantelung (35, 63) einen sich über eine außenseitliche Mantelfläche des Entkopplungsrings (33, 49, 53) erstreckenden Bereich (37, 61) und zwei über den Bereich (37, 61) miteinander verbundene, jeweils auf einer der beiden Stirnseiten des Entkopplungsrings (33, 49, 53) angeordnete Schichten (39, 65) umfasst. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass die Ummantelung (35, 63) innenseitig eine in Richtung einer Längsachse der Ummantelung (35, 63) hin offene Nut (41) umfasst, in die der Entkopplungsring (33, 49, 53) durch einen durch den äußeren Bereich (37, 61) der Ummantelung (35, 63) hindurch verlaufenden Schlitz (43) hindurch eingesetzt ist.
Patent DE-102019123981-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einem 1-Gang-Getriebe
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektrofahrzeug ohne Kupplung mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrzeugs, einem 1-Gang-Getriebe, einem Differenzial und einem Kühler.
 Das 1-Gang-Getriebe ist über einen Hydraulik-Kreislauf (1) mittels dort befindlicher Hydraulikflüssigkeit (4) kühlbar und schmierbar.
 Der Hydraulik-Kreislauf weist eine elektrisch antreibbare Pumpe (2) zum Fördern der Hydraulikflüssigkeit (4) und Steuerungselemente (14, 18, 22, 25, 27, 29) zum Steuern des Öldurchtritts der Hydraulikflüssigkeit (4) im Hydraulik-Kreislauf auf. Die Steuerungselemente sind derart verschaltet, dass über den Hydraulik-Kreislauf (1) der Elektromotor und das Differenzial kühlbar und schmierbar sind.
 Ein derartiges Elektrofahrzeug ohne Kupplung mit 1-Gang-Getriebe ermöglicht eine einfache, effiziente Kühlung und Schmierung.
Patent DE-102019124662-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Behälter und Verfahren zur Herstellung eines Behälters
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: B65D39/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Schutzeinrichtung (6) für einen Behälter (1) mit einer verschließbaren Behälteröffnung (4) und einem die Behälteröffnung (4) umgebenden Rand (3), wobei die Schutzeinrichtung (6) folgendes aufweist:- einen ersten, zylindrischen Abschnitt (7), dessen Außendurchmesser D1dem Innendurchmesser DiBder Behälteröffnung (4) entspricht;- einen zweiten, deckelförmigen Abschnitt (8), der sich in einer Längsrichtung an den ersten Abschnitt (7) anschließt und dessen Außendurchmesser D2mindestens so groß ist wie ein Außendurchmesser DaBder Behälteröffnung (4) im Bereich ihres Randes (3).
Patent DE-102019126548-A1 (DE)
Title: Adaptive plug-in-erinnerung über smart-phone-anwendung
Inventor: BARTLETT ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt adaptive Plug-in-Erinnerung über Smart-Phone-Anwendung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, ein Parkereignis an einem Ort zu erkennen, die mit dem Ort verbundene Ladeabsicht zu lernen und als Reaktion auf die Vorhersage einer Absicht, das Fahrzeug an dem Parkort zu laden und die Erkenntnis, dass ein Benutzer eine Umgebung des Fahrzeugs verlassen hat, ohne ein Ladegerät anzuschließen, zu veranlassen, dass eine mit dem Benutzer verbundene Vorrichtung eine Ladeerinnerung ausgibt. Die Steuerung sagt die Ladeabsicht basierend auf Kontextdaten von früheren Parkereignissen voraus.
Patent DE-102019207795-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für smarte textilien sowie adapter zum anschluss und smartes textil zur aufnahme derselben
Inventor: ANGENENDT GUIDO
IPC: A44B18/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung (1) zur Energieversorgung smarter Textilien (2) mit zumindest einem ersten auf der Energieversorgungsvorrichtung angeordneten elektrisch leitfähigen Klettabschnitt (11) und zumindest einem zweiten auf der Energieversorgungsvorrichtung angeordneten elektrisch leitfähigen Klettabschnitt (12), wobei der zumindest eine erste elektrisch leitfähige Klettabschnitt (11) und der zumindest eine zweite elektrisch leitfähige Klettabschnitt (12) elektrisch mit der Energieversorgungsvorrichtung (1) in zueinander unterschiedlicher Polung verbindbar sind und wobei der zumindest eine erste elektrisch leitfähige Klettabschnitt (11) und der zumindest eine zweite elektrisch leitfähige Klettabschnitt (12) in ihrer Lage, Orientierung und/oder Ausgestaltung unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102019207875-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und projektionslinse
Inventor: THOMBRE ASHWIN
IPC: F21S43/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte ist mit einer Projektionslinse mit einem Linsenprofil mit einer hinteren Hauptfläche mit einer konvexen Krümmung und einer vorderen Fläche mit einer konkaven Krümmung vorgesehen. Eine hintere Höhe der hinteren Hauptfläche ist größer als eine vordere Höhe der vorderen Fläche. Die Leuchte weist eine Mehrzahl von Lichtquellen 36 und einen Reflektor auf, der dazu ausgelegt ist, das von der Mehrzahl von Lichtquellen emittierte Licht in Richtung der Projektionslinse zu reflektieren. Wenn das Linsenprofil entlang einer Kurvenlänge überstrichen wird, variiert mindestens eine der hinteren konvexen Krümmung oder der vorderen konkaven Krümmung. Die Lichtabgabe der vorderen Fläche der Projektionslinse ist im Allgemeinen entlang der Kurvenlänge gleichmäßig.
Patent DE-102019208143-A1 (DE)
Title: Lagerschale zum Ausbilden eines Kugelgelenks und Kugelgelenk mit einer solchen Lagerschale
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerschale (1) zum Ausbilden eines Kugelgelenks (32) und mit einem Innenraum (2) zum beweglichen Aufnehmen einer Gelenkkugel (27), wobei der Innenraum (2) eine kugelabschnittsförmige Innenfläche (3) hat, mit einer Lagerschalenöffnung (5), und mit einer von der Lagerschalenöffnung (5) abgewandten Abstützfläche (8) zum Anlegen an einem Gehäuseboden (28). Um die Standfestigkeit zu verbessern, die Gefahr einer unerwünschten Verformung aufgrund eines Materialfließens zu reduzieren und/oder eine Verschleißanfälligkeit zu vermindern, ist die Lagerschale (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche (8) kreisscheibenartig ausgebildet und die Abstützfläche (8) mittig und/oder koaxial zu einer Mittellängsachse (12) der Lagerschale (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019209579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebsaggregats für ein Fahrzeug
Inventor: KOLB ALFRED
IPC: B60W30/188
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebsaggregats für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Dabei ist vorgesehen, dass ein Sensorsignal mittels einer Sensorik zur Detektion eines Fehlverhaltens eines Bordnetzes erzeugt wird. Weiterhin wird eine Anweisung ausgegeben durch einen Rechner in Abhängigkeit von dem Sensorsignal, wobei die Anweisung angibt, dass ein Eingangsdrehmoment für ein Getriebe auf einen vorgegebenen Wert begrenzt wird. Schließlich erfolgt das Ansteuern des Antriebsaggregats in Abhängigkeit von der Anweisung durch ein Steuergerät, wobei das Antriebsaggregat das Eingangsdrehmoment für das Getriebe ausgibt.
Patent DE-102019213459-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Komprimieren eines Neuronalen Netzes
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Komprimieren eines Neuronalen Netzes (9), wobei Flottenteilnehmer (2) einer Fahrzeugflotte lokal das Neuronale Netz (9) ausführen und jeweils während mindestens einer Inferenzphase eine Auswahl (10) von Elementen des Neuronalen Netzes (9) bestimmen, die geprunt werden sollen, wobei die Flottenteilnehmer (2) die jeweils bestimmte Auswahl (10) an einen zentralen Server (20) übermitteln, wobei der zentrale Server (20) die jeweils übermittelten Auswahlen (10) zusammenführt und eine zusammengeführte Auswahl (11) erzeugt, und wobei der zentrale Server (20) das Neuronale Netz (9) auf Grundlage der zusammengeführten Auswahl (11) prunt. Ferner betrifft die Erfindung zugehörig einen Flottenteilnehmer (2), einen zentralen Server (20) und ein System (1).
Patent DE-102019216748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors und Sensor
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors (102), wobei zumindest eine Schaltungskomponente (100) des Sensors (102) in einem Formhohlraum (304) eines Spritzgusswerkzeugs (300) angeordnet wird und von einem BMC-Duroplastmaterial (202) zumindest teilweise umspritzt wird.
Patent DE-102019217221-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung und Tretsensorvorrichtung
Inventor: INOUE SHOTA
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung 20, 32, 220 für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug VH umfasst einen Drahtloskommunikator 20W, 32W und eine Steuerung 20C, 32C. Der Drahtloskommunikator 20W, 32W hat einen ersten Kommunikationsmodus, in dem wenigstens ein erstes Kommunikationsprotokoll CP1 verwendet wird, und einen zweiten Kommunikationsmodus, in dem ein zweites, vom ersten Kommunikationsprotokoll CP1 verschiedenes Kommunikationsprotokoll CP2 verwendet wird. Die Steuerung 20C, 32C ist konfiguriert, den Drahtloskommunikator 20W, 32W mit einem von erstem Kommunikationsmodus und zweitem Kommunikationsmodus einzustellen.
Patent DE-102019218631-A1 (DE)
Title: Zertifizierung von Kartenelementen für automatisierte Fahrfunktionen
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01C21/32
Filed: 2019-11-29
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Zertifizierung von Kartenelementen für sicherheitskritische Fahrfunktionen durch ein Steuergerät, wobei mindestens eine Beobachtungsgröße mindestens eines Kartierungsschritts von mindestens einem Kartenelement nach einem Ausführen des Kartierungsschritts durch eine Überwachungsfunktion ermittelt und mit einem Sollwert der Beobachtungsgröße verglichen wird, anhand eines Vergleichs der Beobachtungsgröße mit dem Sollwert der Beobachtungsgröße für den mindestens einen Kartierungsschritt durch die Überwachungsfunktion mindestens ein Ergebniswert berechnet wird, der mindestens eine Ergebniswert als ein Zertifikat gespeichert und mit dem mindestens einen Kartenelement verknüpft wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019219606-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein autonom fahrenden Fahrzeug zur Statusänderung
Inventor: ELSOHAFY AMGAD
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein autonom fahrendes Fahrzeug, das über ein Netzwerk mit anderen Fahrzeugen oder Verkehrsteilnehmern verbunden ist angegeben. Der Status des Fahrzeugs kann von einem normalen Verkehrsteilnehmer zu einem Sonderfahrzeug verändert werden, wenn ein medizinischer Notfall von einem Fahrzeuginsassen oder einer Vorrichtung des Fahrzeugs zur Überwachung der Gesundheitsfunktionen erkannt wird und der Eintritt des medizinischen Notfalls nach Übermittlung und Überprüfung von einer Leitstelle betätigt wird.
Patent DE-102020003105-A1 (DE)
Title: Nummerierungszuordnung zwecks Erstellung eines bundesweit einheitlichen Parksystems
Inventor: SZARVAS TIBOR
IPC: G06Q50/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die zur Zahlung der Parkgebühren verwendete Telefonnummer, an jene das-Kennzeichen der zu Parken beabsichtigenden Person per SMS zugeschickt wird, beinhaltet die am Parkplatz gültige Postleitzahl.
Patent DE-102020006473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Geflecht-Schmuck
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Geflecht-Schmuck und auf einen Geflecht-Schmuck hergestellt nach dem Verfahren. Der Geflecht-Schmuck ist beispielsweise ein Ohrring, ein Armband, ein Fußkettchen, ein Uhrarmband, aber auch andere Schmuckstücke wie Anhänger, Manschettenknöpfe, Broschen, Ketten und dergleichen können gefertigt werden.Das Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstücks ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt ein Rohling hergestellt wird durch Flechten von Nitinoldraht, wobei ein Nitinol-Drahtgeflecht entsteht welches ein Rundgeflecht ist in Form eines Hohlkörpers und das Rundgeflecht eine Struktur aufweist in der sich die Nitinoldrähte unter Bildung von Maschen kreuzen; und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt der Rohling getempert wird, wobei ein Schmuckkörper entsteht, der gegebenenfalls einer weiteren Verformung verbunden mit einem zweiten Tempervorgang unterworfen wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt der Schmuckkörper mit einem Halteelement verbunden wird und nach Verbindung mit einem Halteelement ein Schmuckstück darstellt.
Patent DE-102020006991-A1 (DE)
Title: Stationäres Atemschutzgerät mit Zu- und Abluftfilter
Inventor: STANULLA BERND WALTER
IPC: A62B17/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Bekannte Varianten von Atemschutzgeräten, die vorrangig für den Gebrauch im Gewerbe- und Laborbereich sowie für Rettungskräfte ausgelegt wurden, sind in der Regel mit der Person die sie benutzt eng verbunden. Um den hohen Anforderungen bei diesen Einsätzen Rechnung zu tragen und den gebotenen Schutz über die gesamte Gebrauchszeit gewährleisten zu können, sind diese Atemschutzgeräte im Wesentlichen nach Sicherheitsstandards konstruiert. Der Tragekomfort spielt nur eine untergeordnete Rolle. Bei Ausführungen für den zivilen Bereich, in der Regel handelt es sich um Masken die mit dem Kopf verbunden werden, sind unangenehme Begleiterscheinungen bei längerem Gebrauch eher die Regel, als die Ausnahme, sodass ihr Einsatz nur für einen kurzen Zeitraum und nur wenn es zwingend geboten ist, in Frage kommt.Damit in Räumen wo viele Menschen über einen längeren Zeitraum zusammenkommen, nicht auf Grund von unangenehmen Begleiterscheinungen auf gebotene Atemschutzmaßnahmen verzichtet werden muss, wird ein stationäres Atemschutzgerät mit Zu- und Abluftfilter (8) vorgeschlagen, welches dauerhaft in Aufenthaltsbereichen, wie Sitzgelegenheiten (18) montiert werden kann.Die Ausgestaltungform des stationären Atemschutzgerätes mit Zu- und Abluftfilter (8) ermöglicht es, dass die Umgebungsluft gefiltert in die Haube eingeleitet werden kann und die ausgeatmete Luft, durch den zweiten Filter gereinigt, wieder an die Umgebung abgegeben wird.
Patent DE-102020007112-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR STEUERUNG DES BETRIEBS EINES AN EINER SELBSTFAHRENDEN STRAßENBAU- ODER TAGEBAUMASCHINE ANGEORDNETEN VERLADEFÖRDERBANDES FÜR SCHÜTTGUT RELATIV ZU EINER TRANSPORTMULDE EINES TRANSPORTFAHRZEUGS SOWIE STRAßENBAU- ODER TAGEBAUMASCHINE ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
Inventor: DECKER PETER
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines an einer selbstfahrenden Straßenbau- oder Tagebaumaschine angeordneten Verladeförderbandes für Schüttgut relativ zu einer Transportmulde eines Transportfahrzeugs sowie eine Straßenbau- oder Tagebaumaschine zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102020100428-A1 (DE)
Title: Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung mit hoher Kälteleistung und passiver Batteriekühlung sowie Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung
Inventor: BARA CHRISTOPH
IPC: F25B41/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungs- und Batteriekühlanordnung mit einem A/C-Kühlmittelkreislauf und einem E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf sowie einem Kältemittelkreislauf, wobei der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf über ein 4/2-Wege-Kühlmittelventil derart miteinander gekoppelt sind, dass der A/C-Kühlmittelkreislauf und der E-Antriebsstrang-Kühlmittelkreislauf separat betreibbar oder seriell durchströmbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020102540-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungssystem mit Steuerventil zur Versorgung eines oder mehrerer Fluidverbraucher
Inventor: SCHEIDEMANN ANDREAS
IPC: F16H61/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Fluidversorgungssystem, das zur Versorgung eines oder mehrerer Fluidverbraucher (H, Q) eines Kraftfahrzeugs mit Fluid eine Pumpe (P1) und ein Steuerventil (V) umfasst, das Steuerventil (V) umfassend:1.1 einen Ventilkolben (10), der aus einer ersten Kolbenposition in eine erste Axialrichtung bis wenigstens in eine zweite Kolbenposition beweglich ist,1.2 einen an eine Hochdruckseite der Pumpe (P1) angeschlossenen Einlass (I),1.3 einen Auslass (N, O) zur Verbindung mit einer Niederdruckseite der Pumpe (P1) oder einem Fluidverbraucher (Q) des Kraftfahrzeugs,1.4 wobei der Ventilkolben (10) in einer der Kolbenpositionen den Auslass (N, O) vom Einlass (I) trennt und1.5 in der anderen der Kolbenpositionen eine Förderung vom Einlass (I) zum Auslass (N, O) zulässt, wobei1.6 der Ventilkolben (10) einen axialen Dichtabschnitt (13) und am äußeren Kolbenumfang eine den Dichtabschnitt (13) axial begrenzende Steuerkante (16) aufweist, um die Verbindung von Einlass (I) und Auslass (N, O) zu steuern, und1.7 die Steuerkante (16) relativ zueinander axial versetzte Umfangsabschnitte (14a, 15a), nämlich einen oder mehrere in die erste Axialrichtung vorlaufende Umfangsabschnitte (15a) und einen oder mehrere in die erste Axialrichtung nachlaufende Umfangsabschnitte (14a), aufweist.
Patent DE-102020104062-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HATTORI TAKASHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Motor weist einen Motorkörper, ein Gehäuse, eine Steuerungseinheit und eine Abdeckung auf. Das Gehäuse weist eine ringförmige Abdeckungsverbindungsstelle auf, die die Steuerungseinheit umgibt. Die Abdeckungsverbindungsstelle weist einen gestuften Abschnitt an einer Seitenfläche des Gehäuses auf. Der gestufte Abschnitt weist auf: eine erste Fläche, die in der radialen Richtung weist, und eine nach oben weisende zweite Fläche, die sich radial von dem unteren Ende der ersten Fläche erstreckt. Die Abdeckung weist einen zylindrischen Abschnitt auf, der radial der ersten Fläche der Abdeckungsverbindungsstelle zugewandt ist. Ein Haftmittel ist zum Verbinden der ersten Fläche der Abdeckungsverbindungsstelle und einer Fläche des zylindrischen Abschnitts, die in der radialen Richtung weist, und zum Verbinden der zweiten Fläche der Abdeckungsverbindungsstelle und einer nach unten weisenden Endfläche des zylindrischen Abschnitts bereitgestellt.