baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005593-U1 (DE)
Title: Rahmen für einen Informationsträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Rahmen (1) zum Aufsetzen und/oder zur Montage auf/an einem Untergrund, der horizontal ausgerichtet ist oder flacher geneigt ist als 45°, zwecks Abstützung eines flexiblen Informationsträgers in einem Abstand d zu diesem, wobei der Informationsträger horizontal ausgerichtet ist oder flacher geneigt ist als 45°.
Patent DE-202011100766-U1 (DE)
Title: Mess-Caddy
IPC: B60P3/14
Filed: 2011-05-17
Abstract: Hilfsgerät für Absteckungsarbeiten und Aufnahmearbeiten dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus Holz oder Metall (2) mit einem fahrbaren Unterbau (1) mittels eines Verbindungselementes (9) fest verbunden werden kann.
Patent DE-202011105449-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für einen tablet-computer
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-09-02
Abstract: Eine Schutzhülle für einen Tablet-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen faltbaren Deckel und eine Schutzhülse enthält, wobei diese auf verschiedene Weise mit dem Deckel verbunden werden kann; die genannte Schutzhülse enthält eine kurvenförmige Grundplatte, die perfekt auf die Rückseite des Tablet-Computers passt, und vier Haken, die sich an den Ecken der Bodenplatte befinden.
Patent DE-202011107538-U1 (DE)
Title: Tischfuß
IPC: A47B13/02
Filed: 2011-11-05
Abstract: Tischfuß mit einem zentralen Stützrohr und mit einer Mehrzahl sich daran radial erstreckenden Armen, wobei das Stützrohr ein radiales Ansatzstück für jeweils einen der Arme aufweist, an das der jeweilige Arm über eine Schwenkachse angelenkt ist, wobei das Ansatzstück eine Stirnfläche hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (9.2) konzentrisch zu der Schwenkachse (7) gekrümmt und mit einem am Arm (5) beweglich befestigten Stellelement (11) reibschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202011108641-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit mehreren Komponenten
IPC: B65D61/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Heizungsanlage mit mehreren Komponenten, darunter mindestens einem Heizkessel (1), einem Speicher (2) und einem Ausdehnungsgefäß (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten auf einer integrierten Tragkonstruktion (4) fest montiert und gemeinsam mit dieser transportierbar sind.
Patent DE-202011108793-U1 (DE)
Title: Vorlage zur Herstellung eines Sandbildes
IPC: B44C3/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Vorlage zur Herstellung eines Sandbildes, mit einem Träger, der auf der Vorderseite mit einer Klebeschicht versehen ist und einer auf der Vorderseite des Trägers aufgebrachten abziehbaren Schutzfolie, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorlage mit Klebeschicht und Schutzfolie in geometrische Figuren (Quadrate, alternativ auch Rhomben, Kreise, Dreiecke und deren Kombinationen) vorgestanzt ist.
Patent DE-202012004775-U1 (DE)
Title: Rundmaterialschere zum Abscheren von Rundmaterial
IPC: B23D21/00
Filed: 2012-05-12
Abstract: Die Rundmaterialschere ist eine Abschervorrichtung zum Abscheren von Rundmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Verdrehung der beweglichen Scherscheibe (4) zur festen Scherscheibe (5) das Material abgeschert wird.
Patent DE-202012009459-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares, ergonomisches Stemmbrett für Ruderboote
IPC: B63H16/02
Filed: 2012-10-02
Abstract: Stufenlos, ergonomisches, Stemmbrett für Ruderboote, das: 1A: Sich (bezogen auf Beinlänge des Benutzers) in Bootslängsrichtung vor oder zurück stufenlos verschiebbar einstellen lässt. Gekennzeichnet dadurch, dass alle drei Schienen stufenlose Verschiebbarkeit aufweisen. 1B: Durch beschrieben technische Merkmale (Verschiebungsmöglichkeit des Bauteiles im Abstand befindlicher Langlöcher auf seiner Ebene) ist gleichzeitig zu den Winkeleinstellungen eine Höhenverstellbarkeit von 0–5 cm, bezogen auf die Kielleiste oder zum Rollsitz des Bootes möglich. 1C: Sich in der Vertikalebene zur Bootslängsachse von Ruderbooten zu ergonomischen Zwecken variabel in Winkeln von 35° bis 60° Grad stufenlos einstellen lässt. Durch die Charakteristik halternder Verbindungselemente zum Querträger 4. oben und zum Stellblock 7. unten (Kielleiste) zwei Drehpunkte aufweist, so dass die Verschiebbarkeit für vertikal variable Winkeleinstellungen in der Schiene unten und in den Schienen oben zueinander möglich ist. 1D: Auf der Horizontalebene Sohlenplatten 2.1. (rechts und links) aufweist, die sich nach individueller Fussstellung des Benutzers...
Patent DE-202012011320-U1 (DE)
Title: Werbe- und Informationsüberzieher für Brillenbänder
IPC: G09F3/00
Filed: 2012-11-24
Abstract: Werbe- und Informationsüberzieher für Brillenbänder (im Weiteren als „Überzieher” bezeichnet), der dadurch gekennzeichnet ist, dass er als Werbe- und Informationsträger an Brillenbändern genutzt werden kann (Zeichnung 1–6).
Patent DE-202012012283-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2012-12-28
Abstract: Multifunktionsstopper zum Fixieren (1) von Türen, Toren, Fenstern Besteht: – aus geeigneten gummielastischen Material, teilweise aus einem Gummi, insbesondere Hartgummi – aus einem Halbkreisausschnittkörper 1, (Halbkugelförmigen Körper) der am oberen Teil (h 6.1)(2) eine Bohrung (5) mit einer Aufstecköffnung (6), (7) sich befindet zum Aufstecken an einem Türgriff, oder an einem Türklinke oder einem Scharnier, am unteren Bereich des Halbkreisausschnittkörper 1, (h 6.2) (2) befindet sich ein Keil welcher mindestens auf seiner Unterseite mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist und welche mindestens auf seiner oberen Seite Haltemittel für die Türen, Toren und Fernstern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Keils nicht auf der ganzen Länge gleich ist, sondern sich zur Keilspritze hin verjüngt, wobei mindestens eine weitere Seite des Keils mit einem rutschfestem Belag und mindestens eine weitere Seite mit einem Haltemittel für Türen, Toren und Fenster ausgestattet ist.
Patent DE-202012013707-U1 (DE)
Title: Elektronisches Werkzeug für Meetings
IPC: H04N7/15
Filed: 2012-09-14
Abstract: Elektronisches Meetingwerkzeug zur Kommunikation von beliebigem Mediencontent von Benutzern während eines Meetings, umfassend:ein Knotenkonfigurierungsmittel, das dazu geeignet ist, einen Display-Knoten eines Kommunikationsnetzwerks zu betreiben, wobei der Display-Knoten mit einem ersten Display verbunden ist, das Knotenkonfigurierungsmittel dazu geeignet ist, durch einen Benutzer ausgewählten beliebigen Mediencontent von einer Verarbeitungseinrichtung zu empfangen und die Darstellung des durch den Benutzer ausgewählten beliebigen Mediencontents auf dem ersten Display zu steuern; undmindestens eine Peripherieeinrichtung, die dazu geeignet ist, den durch den Benutzer ausgewählten beliebigen Mediencontent von der Verarbeitungseinrichtung über das Kommunikationsnetz zu kommunizieren, wobei die Peripherieeinrichtug eine Verbindungseinheit ist, die aufweist:(a) einen Verbinder, der dazu geeignet ist, mit einem Port der Verarbeitungseinrichtung verbunden zu werden, die ein zweites Display, einen Speicher und ein Betriebssystem aufweist,(b) einen Sender zur Kommunikation mit dem Kommunikationsnetzwerk, und(c) eine Eingabeeinrichtung, die es dem Benutzer ermöglicht, eine Benutzeraktion auszuführen, die eine Übertragung des durch den Benutzer ausgewählten beliebigen Mediencontent von der Verarbeitungseinrichtung an den Sender über den Port und zum Kommunikationsnetzwerk zum Darstellen auf dem ersten Display triggert;und weiter umfassend ein Programm, das dazu geeignet ist, auf die Verarbeitungseinrichtung geladen zu werden und auf dem Betriebssystem der Verarbeitungseinrichtung zu laufen, wobei das Programm dazu geeignet ist, durch einen Benutzer ausgewählten beliebigen Mediencontent von der Verarbeitungseinrichtung zu erhalten, wobei das Programm dazu geeignet ist, Inhalt des zweiten Displays durch Screen Scraping zu extrahieren.
Patent DE-202012100432-U1 (DE)
Title: Bremssattel
IPC: B60T1/06
Filed: 2012-02-09
Abstract: Bremssattel für eine Scheibenbremse, mit mindestens einem hydraulischen Bremszylinder (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch angesteuertes Hydrauliksystem (26) zur Steuerung des Bremsdruckes baulich in den Bremssattel (10) integriert ist.
Patent DE-202012103065-U1 (DE)
Title: Ausbeullampenvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Ausbeullampenvorrichtung (1) für Beleuchtungszwecke bei der Dellenentfernung an der Oberfläche von Blechteilen, wobei die Ausbeullampenvorrichtung mehrere Lichtquellen (4) an einer Lichtquellenbefestigungsvorrichtung aufweist und in Beleuchtungsrichtung vor den Lichtquellen (4) eine im wesentlichen lichtdurchlässige Zerstreuungsscheibe (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (4) aus einzelnen oder als Lichtband (3) ausgebildeten LEDs (4) bestehen die derart angeordnet sind, dass sie eine Lichtlinie (3) oder einen Lichtbalken (3', 3'', 3'') bilden, oder mehrere solcher Lichtlinien (3) oder Lichtbalken (3) bilden, die nebeneinander oder übereinander im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012104431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Brillengestellteilen an einem Brillenglas
IPC: G02C1/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung von Brillengestellteilen (2), insbesondere von Backen, Bügeln oder Stegen an einem mit Glasbohrungen (8, 9) versehenen Brillenglas (5), aufweisend wenigstens einen mit einem Brillengestellteil (2) oder einem Trägerelement (7) zum tragenden Aufnehmen eines Brillengestellteils (2) verbundenen Befestigungsstift (11) und wenigstens einen Positionierstift (12) sowie ein zwischen dem Brillenglas (5) und dem Brillengestellteil (2) angeordnetes Unterlegelement (1) mit zumindest einer ersten Durchgangsbohrung (3), wobei der Befestigungsstift (11) die erste Durchgangsbohrung (3) des Unterlegelementes (1) und eine zugeordnete Glasbohrung (8) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterlegelement (1) eine zweite Durchgangsbohrung (6) zur Durchführung des Positionierstiftes (12) aufweist und dass zumindest eine der Durchgangsbohrungen (3, 6) des Unterlegelementes (1) in Form eines Langloches oder in Form einer Nut ausgebildet ist.
Patent DE-202013002095-U1 (DE)
Title: Freistrom-Turbinenanlage
IPC: F03B3/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Freistrom-Turbinenanlage mit zwei parallel zueinander angeordneten Axialturbinen, die in aneinandergrenzenden Strömungsgehäusen mit Kreisquerschnitt montiert sind, welche je mit einem sich in Strömungsrichtung erweiternden Diffusor versehen sind, der aus mehreren in Strömungsrichtung hintereinander geschalteten konischen Diffusorringen gebildet ist, die unter Bildung von Wassereinlaßschlitzen miteinander verbunden sind, wobei die Axialturbinen am Boden des Gerinnes mit Hilfe von Zugmitteln verankert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäuse (1) über Streben (5) mit einem gemeinsamen, zentral angeordneten Schwimmkörper (6) verbunden sind, der sich entgegen der Strömungsrichtung über die Gehäuse (1) hinaus erstreckt und an seinem vorderen Ende ein Wasserleitblech trägt, das mit Gerinneboden-Verankerungsmitteln (11) und mittels einer Vielzahl von Streben (5) über Seilgitter (10) mit dem Stirnrand der Gehäuse (1) verbunden ist.
Patent DE-202013004430-U1 (DE)
Title: Energiegenerierung für Elektrizität und Gaserzeugung
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-05-11
Abstract: Kombination aus Motor-Generator und Gasproduktion
Patent DE-202013012117-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kabeldose
IPC: H02G3/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Kabeldose mit  einem Grundkörper zur Befestigung der Kabeldose in einer Aussparung eines Möbelstücks, insbesondere einer Tischplatte, wobei der Grundkörper so ausgebildet ist, dass er in die Aussparung eingeführt werden kann und eine Halterung in Form eines Zylinders aufweist; und  einer Haltevorrichtung, wobei die Haltevorrichtung einen ersten Verbindungsabschnitt zur Befestigung einer Kabelkette auf einer ersten Seite der Kabeldose aufweist, wobei die Haltevorrichtung mehrere Arme aufweist, die den ersten Verbindungsabschnitt mit dem Grundkörper verbinden, wobei die Arme sich vom Grundkörper radial nach innen erstrecken;  wobei die Haltevorrichtung separat vom Grundkörper ausgebildet ist und in den Grundkörper eingesetzt werden kann;  wobei am Grundkörper eine Fixiervorrichtung vorgesehen ist, um die Haltevorrichtung axial fest im Grundkörper zu fixieren, wobei die Fixiervorrichtung durch mehrere Aussparungen gebildet wird, die in der Halterung des Grundkörpers vorgesehen sind.
Patent DE-202013012302-U1 (DE)
Title: Auswerteeinheit für ein fluidführendes Netzwerk zur Auswertung akustischer Sensordaten
IPC: G01M3/24
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Auswerteeinheit (70) für ein fluidführendes Netzwerk (10), wobei die Auswerteeinheit (70) geeignet ist ein Verfahren zum Betreiben eines fluidführendes Netzwerk (10) auszuführen, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines numerischen Netzwerkmodell (40), welches zumindest teilweise eine akustische Eigenschaft des fluidführendes Netzwerk (10) darstellt; – Empfangen von Sensordaten (SD) von zumindest einem akustischen Sensor (20l,.., 20n) der auf dem fluidführenden Netzwerk (10) angeordnet ist; – Berechnen von Modelldaten (MD) mit Hilfe des Netzwerkmodell (40), wobei die Modelldaten (MD) unter Verwendung von Daten, bestimmt werden, die eine akustische Diskontinuität in dem fluidführenden Netzwerk (10) darstellen, insbesondere mindestens einer der folgenden: – ein Knoten, (44; n; i, j, k), – eine Biegung, – eine Änderung des Materials, – eine Änderung der Wandstärke, und – eine Änderung im Durchmesser und – Auswerten der empfangenen Sensordaten (SD) unter Berücksichtigung der Modelldaten (MD).
Patent DE-202013101052-U1 (DE)
Title: Schiebetüranordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Schiebetüranordnung, mit wenigstens einer Schieneneinheit (1 bis 3) und einem an der Schieneneinheit (1 bis 3) geführten Türelement (4), wobei die Schieneneinheit (1 bis 3) an wenigstens einer Längsseite mit einem Verkleidungsprofil (3) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schieneneinheit (1 bis 3) im Wesentlichen aus einer Laufschiene (1) und dem daran festgelegten Verkleidungsprofil (3) zusammensetzt.
Patent DE-202013101973-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleimung von Spänen, Fasern oder faserähnlichem Material im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Beleimung von Spänen (24) in einer Mischvorrichtung (22) mit im wesentlichen dem Umgebungsdruck entsprechenden Druckverhältnissen oder zur Beleimung von Fasern (2) oder zur Beleimung von faserähnlichem Material in einem mit einem Fördermittel (20) beaufschlagten Transportrohr (1) mit im wesentlichen den Umgebungsdruck übersteigenden Druckverhältnissen mit einem Bindemittel (5) im Zuge der Herstellung von Faser-, MDF-, HDF- oder Faserdämm-, Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, bestehend aus einer Mischvorrichtung (22) oder einem Transportrohr (1) und zumindest einer Düse (3), wobei die Düse (3) über zumindest eine Öffnung (23) mit der Mischvorrichtung (22) oder einem Transportrohr (1) verbindbar ist und an der Düse (3) zumindest eine Bindemittelleitung (16) mit einer Pumpe (32) zur Durchleitung und Versprühung von Bindemittel (5), bevorzugt aus einer Vorratsleitung oder einem -tank, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zudosierung von Härter (34) zu dem Bindemittel (5) in die Bindemittelleitung (16) oder in die Düse (3) in Wirkverbindung eine weitere Pumpe (33) mit einer Härterleitung (37) angeordnet ist, die bevorzugt geeignet ist über den Durchfluss des Härters (34) oder des Bindemittels (5) geregelt zu werden.
Patent DE-202014001973-U1 (DE)
Title: Serviceeinrichtung
IPC: A47B77/18
Filed: 2014-03-01
Abstract: Serviceeinrichtung (1) mit zwei sich gegenüber angeordneten Seitenwänden (2), die zum Tragen eines Zwischenbodens (11) und zum Tragen von wenigstens einem Servicemodul (10) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) einen von oben betrachtet C-förmigen Querschnitt aufweisen, dass der Zwischenboden (11) und das wenigstens eine Servicemodul (10) mit den Seitenwänden (2) zu einer baulichen Einheit zusammen gesteckt sind und dass der Zwischenboden (11) mit wenigstens einem Durchbruch (13) ausgestattet ist, der von oben nach unten führt.
Patent DE-202014004756-U1 (DE)
Title: Flächenheizelement mit austauschbaren Ansichtsflächen
IPC: F24D19/06
Filed: 2014-06-13
Abstract: Flächenheizelement mit austauschbaren Ansichtsflächen. Bestehend aus einem, oder mehreren Wärmeerzeugerelementen, oder Grundheizelementen, die die Wärme über austauschbare Ansichtsflächen, die auch mehrschichtig angebracht und mit Wärmewellenwirkung (Infrarotwärme) übertragen, wobei das Wärmeerzeugerelement mit Warmwasser, oder elektrischem Strom, oder beiden Energien gleichzeitig betrieben wird und von seiner Beschaffenheit starr, oder flexibel, oder beides zusammen, sowie in allen geometrischen Formen miteinander individuell gestaltet werden kann.
Patent DE-202014005857-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Kissen
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Multifunktionales Kissen, aufweisend einen Kissenkern und ein Polster a und ein Polster b, die am unteren Ende des Kissenkerns angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Kissenkerns ein Massagevorsprung angeordnet ist, wobei am oberen Ende des Massagevorsprungs ein MP3 angeordnet ist, und wobei am rechten Ende des Massagevorsprungs eine Stereoanlage angeordnet ist.
Patent DE-202014009220-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter-Haltevorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Getränkebehälter-Haltevorrichtung (7) für ein Fahrzeug (1), mit einer Befestigungseinrichtung (8) zur Befestigung an mindestens einem Getränkehalter (5, 6) des Fahrzeugs (1), mit einer Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme mindestens eines Getränkebehälters, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) seitlich versetzt zur Befestigungseinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme mindestens einer Getränkeflasche (13) als der Getränkebehälter geeignet und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-202014009958-U1 (DE)
Title: Hin- und Herbewegungswerkzeug
IPC: B27B19/09
Filed: 2014-12-16
Abstract: Hin- und Herbewegungswerkzeug, aufweisend einen Taumelmechanismus mit einer vor und zurück taumelnden Stange und einen Ausgangsabschnitt mit einem Antriebselement, das an die Stange gekoppelt ist und sich vor und zurück bewegt, wobei die Stange und das Antriebselement gekoppelt sind, indem durch einen mittleren Abschnitt eines Gelenkelements, dessen linkes und rechtes Ende vom Antriebselement gehalten werden, die Stange orthogonal durchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkelement eine Rohrform mit einer Durchgangsbohrung in der Achsmitte aufweist.
Patent DE-202014101935-U1 (DE)
Title: Brandschutzschrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Brandschutzschrank, insbesondere Sicherheitsschrank, vorzugsweise Gefahrstoffschrank, mit einem Korpus (1, 2, 3, 4), und mit wenigstens einer an dem Korpus (1, 2, 3, 4) angeschlossenen Tür (5), wobei der Korpus (1, 2, 3, 4) größtenteils einen Sandwichaufbau mit wenigstens einer nach innen weisenden Holzwerkstoffschicht (7) und einer nach außen weisenden Feuerschutzschicht (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerschutzschicht (8) als eine oder mehrere Wärmedämmplatten (8) auf mineralischer Basis ausgebildet ist.
Patent DE-202014102253-U1 (DE)
Title: Kohlefaserprepregumwickelte Trägerstrukturen
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Trägerbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: ein Trägerbauteil; und mindestens eine so mit einem ersten Abschnitt einer Außenoberfläche des Trägerbauteils haftend verbundene Kohlefaserharzmatte, dass eine Gesamtlänge des Trägerbauteils entlang dem ersten Abschnitt abgedeckt ist.
Patent DE-202014105433-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Pressschweißvorrichtung mit einer Plastifizierungseinrichtung (7) und einer Staucheinrichtung (8), wobei die Pressschweißvorrichtung (1) einen Maschinenkopf (13) mit einer Spindel (54) und einer Bauteilaufnahme (34) sowie einen Spindelantrieb (56) und eine Betätigungseinrichtung (41) mit einem Betätigungsantrieb (65) für die Bauteilaufnahme (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsantrieb (65) in einem Antriebsstrang (57) zwischen Spindelantrieb (56) und Spindel (54) angeordnet ist.
Patent DE-202015000349-U1 (DE)
Title: Einfüll- und Verschlusseinrichtung für einen Kraftfahrzeugmotor
IPC: F01M11/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: Einfüll- und Verschlusseinrichtung für einen Kraftfahrzeugmotor (4), mit einem mit einer Motorkavität (10) strömungstechnisch verbundenen und eine Einfüllöffnung (12) aufweisenden Einfüllstutzen (13), welcher mit einer Rückschlagklappe (16) versehen ist, die in ihrer Schließstellung (S) einen von einem Fluid durchströmbaren Innenquerschnitt des Einfüllstutzens (13) verschließt.
Patent DE-202015004494-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufnahme und Dosierung verzehrbarer Flüssigkeiten für die Anwendung am Tellerand
IPC: A47G19/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Aufnahmebehälter für eine verzehrbare Flüssigkeit, der sich dazu eignet, an einem Tellerrand angebracht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein horizontaler Schlitz in der unteren Hälfte des Gefäßkörpers eingebracht ist.
Patent DE-202015007822-U1 (DE)
Title: Türbremsanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05C17/22
Filed: 2015-11-12
Abstract: Türbremsanordnung für eine Tür, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit: – einem Anschlag (20); – einem Grundkörper (10), der relativ zu dem Anschlag (20) beweglich ist; – einem an dem Grundkörper (10) angeordneten verstellbaren Gegenanschlag (40) zum Bremsen einer Relativbewegung des Grundkörpers (10) durch den Anschlag (20); und – einem Aktuator (50) zum Verstellen des Gegenanschlags (40) an dem Grundkörper (10).
Patent DE-202015009446-U1 (DE)
Title: Abtauventil mit großer Kapazität
IPC: F25B47/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Abtauventil mit großer Kapazität, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ventilkörper (2) umfasst, wobei an den Ventilkörper (2) eine obere Endkappe (1) angeschlossen ist, und wobei innerhalb des Ventilkörpers (2) ein Kolben (6) angeordnet ist, und wobei der Kolben (6) mit einem Ventilkern (5) verbunden ist, und wobei das obere Ende des Ventilkerns (5) mit einer Spannfeder (4) verbunden ist, und wobei das obere Ende der Spannfeder (4) mit dem unteren Ende der oberen Endkappe (1) verbunden ist; wobei das untere Ende des Ventilkörpers (2) mit einer unteren Endkappe (3) verbunden ist, und wobei am Ventilkörper (2) ein erster Durchgang (13) und ein zweiter Durchgang (14) gebildet sind, und wobei an der unteren Endkappe ein dritter Durchgang (15) gebildet ist, und wobei an der oberen Endkappe (1) ein vierter Durchgang (16) gebildet ist; und wobei zwischen dem Kolben (6) und der oberen Endkappe (1) eine Antriebskammer (22) ausgebildet ist und zwischen dem Kolben (6) und dem Ventilkörper (2) eine Pufferkammer (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202015101608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zersägen von Holzscheiten
IPC: B27B11/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Vorrichtung (100) zum Zersägen von Holzscheiten (110) auf vorgebbare Länge, mit einer um eine zentrale Achse rotierbar gelagerte Zuführtrommel (120) mit einer Mehrzahl von mittels eines verschiebbaren Schachtbodens (130) begrenzten Einführschächten (140) zum Einführen von zu zersägenden Holzscheiten (110), wobei durch Rotation der Zuführtrommel (120) jeweils ein Einführschacht (140) in den Wirkbereich einer feststehenden Kreissäge (150) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Förderweg hinter der Kreissäge (150) eine Austrittswanne (160) angeordnet ist, mit einer Führungswanne (170) zum Fördern zersägter Holzscheite (110) derart, dass die Längsachse (111) eines jeden Holzscheites (110) in Richtung der Längsachse der Führungswanne (170) ausgerichtet ist, um eine Zufuhr der Holzscheite (110) auf das der Führungswanne (170) nahe untere Ende eines seitlich schwenkbaren Förderbandes (180) sicherzustellen.