baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059015-B4 (DE)
Title: Geräuschprüfanordnung und -verfahren
Inventor: HOFFRICHTER WOLFGANG
IPC: G01M13/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Geräuschprüfanordnung
für eine Scheibenbremsanordnung
zum Simulieren von asymmetrischen Belastungen, mit  – einer
Bremsscheibe (1), die auf einem Achszapfen (3) gelagert ist,  – mindestens
einem auf die Bremsscheibe (1) einwirkenden Bremsbelag (2) und  – einer
die Bremsscheibe (1) antreibenden Antriebswelle (5),  gekennzeichnet
durch  – eine
koaxial mit der Bremsscheibe (1) verbundene und parallel zu dieser
angeordnete zweite Scheibe (4) und  – eine Belastungsvorrichtung
(6), die zum Ausüben
einer Kraft, welche eine Komponente in axialer Richtung aufweist,
an der zweiten Scheibe (4) an einem Ort angreift, der in radialem
Abstand zur Drehachse liegt.
Patent DE-102005060586-B4 (DE)
Title: Installationsverteilung
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: H01R4/70
Filed: 2005-12-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Installationsverteilung,
mit auf einer Hutprofilschiene aufgeschnappten Installationsgeräten, insbesondere
Leitungsschutzschaltern, Fehlerstromschutzschaltern oder dergleichen,
deren Zugangsklemmen über
eine Sammelschiene mit in die Zugangsklemmen des Installationsgerätes eingesteckten,
im Querschnitt rechteckigen Anschlussfahnen elektrisch leitend miteinander
verbunden sind, wobei in jeder Zugangsklemme die Anschlussfahne
an im Bereich zwischen je zwei senkrecht zu der Sammelschiene verlaufenden
Längskanten
der Anschlußfahnen
vorgesehenen Klemmstellen mittels eines Klemmelementes unter elektrischer
Kontaktierung festklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Anschlussfahnen (12, 13) mittels Isolierelementen (14; 20; 35) gegen
Berührung
geschützt
sind, wobei die Isolierelemente (14; 20; 35) Öffnungen (18; 37) besitzen,
die den Klemmstellen zugeordnet sind und die nach IP XXB so bemessen sind,
dass eine Berührung
der Anschlussfahnen mit dem Finger durch die Öffnungen (18; 37) verhindert,
aber ein Festklemmen der Anschlussfahne an der Klemmstelle durch
die Öffnung
(18; 37) hindurch ermöglicht
ist.
Patent DE-102006000933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion und Verwendung eines Desinfektionsgerätes
Inventor: BULLEMER BERNHARD PROF DR
IPC: A01N59/00
Filed: 2006-01-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Desinfektion eines Gegenstands durch Behandlung mit Wasserdampf, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Wasserdampfes Wasser verwendet wird, das durch die Beimischung von schwerem und/oder halbschwerem Wasser einen höheren als den natürlichen Anteil an schwerem und/oder halbschwerem Wasser enthält.
Patent DE-102006015091-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenausstattungsfeld, das eine vereinigte Dichtung aufweist, Verfahren zu dessen Herstellung und damit ausgestattetes KFZ
Inventor: CARRIER ROD
IPC: B60J10/08
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Innenausstattungsfeld (20), das dazu ausgebildet ist, an einer Tür (14) eines Fahrzeugs (10) angebracht zu werden, das ein Innenabteil (18) aufweist, wobei die Tür (14) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie (12) bewegt werden kann, und das Innenausstattungsfeld (20) aufweist:  ein Substrat (26), das zumindest ein Teil einer konstruktiven Halterung des Innenausstattungsfelds (20) bildet, wobei das Substrat (26) eine vordere Oberfläche (30) aufweist, die dazu ausgebildet ist, dem Innenabteil (18) des Fahrzeugs (10) zugewandt zu sein; und  ein Dichtungsteil (24), das einstückig mit der vorderen Oberfläche (30) des Substrats (26) spritzgegossen ist und von dort aus vorsteht, wobei das Dichtungsteil (24) dazu ausgebildet ist, in Eingriff mit einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie (12) zu gelangen, um so eine Dichtung zwischen dem Innenausstattungsfeld (20) und der Fahrzeugkarosserie (12) auszubilden, wenn sich die Tür (14) in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102006017933-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Magnetlager und Fanglager
Inventor: MENZ INGO
IPC: H02K7/09
Filed: 2006-04-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Für den Fall eines Ausfalls von Magnetlagern ist in elektrischen Maschinen, in denen derartige Magnetlager eine in einem Stator (10) drehbare Welle führen, ein Fanglager (14, 14') bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist das Fanglager (14, 14') einen an dem Stator (10) montierten Außenring (16, 16') auf, in dem ein drehbarer Ring (22, 22', 26) gleitend geführt ist. Das erfindungsgemäße Fanglager (14) eignet sich insbesondere zur Verwendung in Maschinen, in denen die Welle besonders groß und schwer ist.
Patent DE-102006034380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Pedalwegs im Tempomatbetrieb
Inventor: BELZNER ULRICH
IPC: B60W30/14
Filed: 2006-07-25
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Pedalwegs (s) oder einer dazu proportionalen Größe, im Tempomatbetrieb eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalweg (s) aus dem aktuellen Motormoment (Mist) und einem Bezugsmoment (Mbez) berechnet wird, wobei das Bezugsmoment (Mbez) zunächst auf einen vorgegebenen niedrigen Startwert gesetzt und während des Fahrbetriebs des Fahrzeugs mit dem Maximalwert des Motormoments (Mist) mitgeführt und entsprechend erhöht wird.
Patent DE-102006060044-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Hilfsschaltbauelement
Inventor: FUJII NOBUYOSHI
IPC: B62M9/131
Filed: 2006-12-19
Granted: 2013-03-28
Abstract: Fahrrad-Hilfsschaltbauelement (46, 146), aufweisend: einen feststehenden Teil (62, 162), der so konfiguriert und dimensioniert ist, dass er an einer Kettenführung (41) eines vorderen Umwerfers (97f) zu befestigen ist; und einen Kettenkontaktteil (60, 160), der sich vom feststehenden Teil (62, 162) aus erstreckt, so dass er auf einer Ketteneintrittsseite einer äußeren Platte (56) der Kettenführung (41) des vorderen Umwerfers (97f) anzuordnen ist, um mit einer Kette (95), die durch die Kettenführung (41) des vorderen Umwerfers (97f) hindurch verläuft, wahlweise in Kontakt zu kommen, wenn der feststehende Teil (62; 162) an der Kettenführung (41) des vorderen Umwerfers (97f) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Teil (62, 162) ein Paar von parallelen gegenüberliegenden Teilen (62a, 62b, 162a, 162b) beinhaltet, die so konfiguriert und dimensioniert sind, dass sie einen Teil der Kettenführung (41) sandwichartig umgeben, und der feststehende Teil (62, 162) weiter ein Verriegelungselement (64, 164) beinhaltet, das mit distalen Enden...
Patent DE-102007010468-B4 (DE)
Title: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandsmeßgerät
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-06-09
Abstract: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandsmeßgerät, das zum Messen des Füllstands eines in einem Behälter befindlichen Mediums dient sowie eine Signalsendeeinrichtung zum Aussenden eines elektromagnetischen Signals, eine elektrische Leiteranordnung (1) zum Führen des elektromagnetischen Signals in den Behälter hinein und zum Zurückführen reflektierter Anteile des elektromagnetischen Signals aus dem Behälter heraus und eine Signalempfangseinrichtung zum Empfangen der reflektierten Anteile des elektromagnetischen Signals aufweist, wobei die elektrische Leiteranordnung (1) an ihrem oberen Ende mittels einer Aufhängung (2) an einer Einrichtung des Behälters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Aufhängung (2) und wenigstens einem Teil der elektrischen Leiteranordnung (1) eine Zugkraftprüfeinrichtung (3) vorgesehen ist, die für das elektromagnetische Signal eine Störstelle aufweist, wobei der Abstand der Störstelle von der Signalsendeeinrichtung oder von der Signalempfangseinrichtung von der auf die Leiteranordnung (1) einwirkenden Zugkraft abhängt.
Patent DE-102007015147-B4 (DE)
Title: Segmentkolben-Heißgasmaschine zur Erzeugung mechanischer Energie
IPC: F02G1/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2011-11-17
Abstract: Segmentkolben-Heißgasmaschine, zur Erzeugung von mechanischer Energie durch Ausnutzung sich periodisch ändernder Arbeitsvolumina (79a, 79b), welches durch Zuführung eines Temperaturgefälles (81) durch Heizen, und (82) durch Kühlen betrieben wird, mit einem zylindrischen Gehäuse (1) durch Verwendung von elliptischen Zahnriemenrädern (65) mit kreisförmigen Ritzeln (67), die als Übertragungsglieder einen Zahnriemen (68) haben und aus mindestens zwei Segmentkolbenpaaren (49) und (70) bestehen, deren Winkelsumme pro Segmentkolben maximal gleich oder kleiner dem Winkel ist, der beim Anlegen der Strecke des 1/8 des Umfanges des elliptischen Zahnriemenrades entspricht, angelegt vom größten Durchmesser der Ellipse, multipliziert mit zwei, wobei das Zahnriemenritzel (67) eine Kreisform aufweist, und den gleichen Umfang wie das elliptische Zahnriemenrad hat.
Patent DE-102007021631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: B60T8/24
Filed: 2007-05-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ein Kraftfahrzeug wird zeitweise durch eine Bremse gehalten. Die Bremse wird gelöst, wenn eine erste Größe (MKf), die ein gefiltertes Drehmoment charakterisiert, einen Grenzwert (G2) mindestens erreicht (46). Es wird vorgeschlagen, dass eine die Stärke der Filterung charakterisierende zweite Größe, insbesondere eine Filterkonstante (Kf), mindestens von einer aktuellen Längsneigung (A) des Kraftfahrzeugs abhängt.
Patent DE-102007022821-B4 (DE)
Title: Spinnmasse für die Herstellung von Aluminiumoxid- und Mullitfasern und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROESCH NORBERT DR
IPC: D01F1/10
Filed: 2007-05-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Spinnmasse für die Herstellung von Aluminiumoxid- und Mullitfasern, enthaltend einen Aluminium-Precursor, dadurch gekennzeichnet, dass die Spinnmasse ein säuremodifiziertes Aminosilan enthält.
Patent DE-102007027118-B4 (DE)
Title: Federvorrichtung bzw. Doppelkupplung mit einer derartigen Federvorrichtung
Inventor: KOLZE FABIAN
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-06-13
Granted: 2016-12-08
Abstract: Federvorrichtung (7, 8) für einen auf eine Reibkupplung (K1, K2) wirkenden Betätigungskolben (5, 6) für eine Doppelkupplung (1) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Tellerfederpaket (9, 11) aus geschichteten Tellerfedern (10, 12) zum Verschieben des Betätigungskolbens (5, 6) in eine offene Stellung oder in eine geschlossene Stellung der Reibkupplung (K1, K2), wobei die Tellerfedern (10, 12) in dem Tellerfederpaket (9, 10) durch eine Führungsanordnung (13, 14) geführt sind, wobei die Führungsanordnung (13; 14) in Axialrichtung zueinander verschiebbare Führungselemente (25, 26; 35, 36) aufweist, wobei beide Führungselemente (25, 26; 35, 36) je einen sich an einer der Stirnseiten des Tellerfederpakets (9; 11) abstützenden Halteschenkel (27, 29; 37, 38) und einen sich im Wesentlichen in Axialrichtung des Tellerfederpakets (9, 11) erstreckenden Führungsschenkel (28, 30; 39, 40) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden sich gegenüberliegenden Führungsschenkel (28, 30) randoffene Aussparungen (31, 32) aufweisen und mit zwischen den Aussparungen (31, 32) verbleibenden Laschen (33, 34) zum Ineinandergreifen der Führungsschenkel (28, 30) versehen sind.
Patent DE-102007044230-B4 (DE)
Title: Drehmelder und bürstenfreier Motor
Inventor: KATAOKA NAKABA
IPC: H02K11/225
Filed: 2007-09-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Drehmelder (20), der an einem Motor (10) anbringbar ist, wobei der Drehmelder (20) umfasst: einen Drehmelderrotor (21); und einen Drehmelderstator (22) umfassend einen ringförmigen Abschnitt (32a), radial gegenüberliegend zu dem Drehmelderrotor (21), konzentrisch mit einer vorbestimmten zentralen Achse, und ein Anschlussabschnitt (32b), der sich in eine radial nach Außen weisende Richtung, ausgehend von dem ringförmigen Bereich, erstreckt, wobei der Anschlussabschnitt einen Verbindungsabschnitt (33) umfasst, an dem ein Anschlussdraht (51) anschließbar ist, sowie eine Führungsrille (321), die den Anschlussdraht (51) in axialer Richtung führt und hält, wobei die Führungsrille (321) eine Rille ist, die sich entlang der zentralen Achse erstreckt, und wobei die Führungsrille (321) sich von einem axialen Ende des Anschlussabschnittes (32b) zu dessen anderem Ende erstreckt und die Führungsrille (321) an einem radialen Endabschnitt davon einen Öffnungsabschnitt (321a) umfasst, an welchem der Anschlussdraht (51) einsetzbar ist und wobei eine Größe (L) des Öffnungsabschnitts (321a) gleich oder geringer als der Durchmesser des Anschlussdrahtes (51) ist und der Verbindungsabschnitt (33) unterhalb der Führungsrille (321) angeordnet ist.
Patent DE-102007044901-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlagerkäfig und Rollenlagerung
Inventor: HEEMSKERK RUT
IPC: F16C33/54
Filed: 2007-09-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: Zylinderrollenlagerkäfig mit wenigstens einem ringartigen Seitenelement, von dessen wenigstens einer Stirnseite zum Bilden von Aufnahmen für zueinander mit parallelen Hauptachsen angeordneten Rollen Stegelemente abzweigen, wobei in wenigstens einem radial äußeren und/oder inneren Oberflächenbereich der Stegelemente, der an einer Führungsfläche für den Käfig zum Geführtwerden vorgesehen ist, wenigstens in einem Bereich hin zum Seitenelement derart gestaltet ist, dass bei Betrachtung des Stegelementquerschnitts die den Rollenmänteln zugewandten Seitenflächen des Stegelements scharfkantig in geradlinige, von den Seitenflächen hin zur Stegmitte mit an Höhe zunehmende Bereiche übergehen, und die geradlinigen Bereiche in Stegmitte in eine Verrundung übergehen.
Patent DE-102007048863-B4 (DE)
Title: Flachstrickmaschine
Inventor: NISHITANI HIROKAZU
IPC: D04B15/66
Filed: 2007-10-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Flachstrickmaschine (11), bei der Stricknadeln mittels eines Nockenmechanismus angetrieben werden, der an einem bewegten Schlitten (13) angebracht ist, welcher entlang einem Kanal in Längsrichtung eines Nadelbetts (12) hin und her läuft, gekennzeichnet durch
 Schlittenpositionsdetektionsmittel (18), die am Schlitten (13) angebracht sind und die die Position des Schlittens (13) in Bezug auf die Flachstrickmaschine (11) detektieren,
 einen Nadelbett-Versatzmechanismus (19),
 Versatzsteuerungsmittel (50, 53), die den Versatz steuern, Nadelbettpositionsdetektionsmittel (24, 25), die die Position des Nadelbetts (12) in Bezug auf die Flachstrickmaschine (11) detektieren,
 Positionsermittlungsmittel (40), die aufgrund der Position des Nadelbetts (12) in Bezug auf die Flachstrickmaschine (11), die von den Nadelbettpositionsdetektionsmitteln (24, 25) detektiert wurde, und der Position des Schlittens (13) in Bezug auf die Flachstrickmaschine (11), die von den Schlittenpositionsdetektionsmitteln (18) detektiert wurde, die Position des Schlittens (13) in Bezug auf das Nadelbett (12) ermitteln, und
 Nadelauswahlsteuerungsmittel (34, 50), die aufgrund der Position des Schlittens (13) in Bezug auf das Nadelbett (12), die von den Positionsermittlungsmitteln (40) ermittelt wurde, während der Bewegung des Nadelbetts (12) bei einem Versatz eine Nadelauswahl durchführt.
Patent DE-102008014695-B4 (DE)
Title: Dichtungsbaugruppe eines Kugelgelenks sowie Kugelgelenk
Inventor: BERNHARD PETER
IPC: F16C11/06
Filed: 2008-03-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Dichtungsbaugruppe eines Kugelgelenks (10), insbesondere für ein Fahrzeug, umfassendeinen Haltering (26), der eine Ringachse (A) und einen radialen Ringflansch (32) mit einer Flanschoberseite (34) und einer entgegengesetzten Flanschunterseite (36) aufweist, sowieein Dichtelement (28), das sowohl an der Flanschoberseite (34) als auch an der Flanschunterseite (36) anliegt und mit dem Haltering (26) ausschließlich formschlüssig verbunden ist,wobei die Formschlußverbindung so ausgebildet ist, daß der Haltering (26) und das Dichtelement (28) in axialer und radialer Richtung spielfrei aneinander fixiert sind,wobei die Flanschoberseite (34) eine freiliegende Kontaktfläche (40) für einen Dichtungsbalg (20) aufweist,wobei der Dichtungsbalg (20) über Spannringe (24) und über die Dichtungsbaugruppe (22), bestehend aus Haltering (26) und ein Dichtelement (28), am Schaftabschnitt (16) des Kugelzapfens (12) befestigt ist, undwobei der Ringflansch (32) einen radial frei nach außen auslaufenden Umfangsrand (54) hat.
Patent DE-102008018166-B4 (DE)
Title: Endgerät und Verfahren zum Unterstützen einer Mehrsprachigkeit
Inventor: KIM MI-SUN
IPC: G06F40/00
Filed: 2008-04-10
Granted: 2012-02-16
Abstract: Mobiles Endgerät mit Mehrsprachenfähigkeit, mit: einem Empfänger (110), der dazu ausgebildet ist, Broadcast-Daten und eine Information zu erhalten, die eine anfängliche Sprachenliste der Broadcast-Daten kennzeichnet; einer Steuerungseinrichtung (180), die dazu ausgebildet ist, eine zusätzliche Sprache zur anfänglichen Sprachenliste basierend auf einer zusätzlichen Information über die Broadcast-Daten hinzuzufügen, die dem entspricht, dass das mobile Endgerät in eine Region bewegt wird, die eine andere Sprache verwendet; und einer Ausgabeeinheit (150), die dazu ausgebildet ist, eine Nachricht auszugeben, die angibt, dass die zusätzliche Sprache verfügbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (180) zum Andern der Broadcast-Sprache eines Kanals in die zusätzliche Sprache gemäß einer auf die Nachricht bezogenen Nutzerwahl ausgestaltet ist.
Patent DE-102008021537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Ausgießen eines Einwegmilchcontainers
Inventor: TOPP DANIELA
IPC: B67B7/48
Filed: 2008-04-30
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Ausgießen eines Einwegmilchcontainers (181), mit zwei mit einem Gelenk (48) verbundenen verschwenkbaren Schenkeln (10, 11), von denen ein Schenkel (10) endseitig eine Ausnehmung zur Aufnahme des Einwegmilchcontainers (181) aufweist und am anderen Schenkel (11) endseitig eine Stanz- und Ausgussvorrichtung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) zur Aufnahme des Einwegmilchcontainers im Wesentlichen halbringförmig ist.
Patent DE-102008029573-B4 (DE)
Title: Mit Rädern versehene Rucksack-Vorrichtung
Inventor: HOFGAERTNER ROLF
IPC: A45C13/38
Filed: 2008-06-21
Granted: 2011-03-10
Abstract: Rucksack-Vorrichtung (100) mit einer mit mindestens einer lösbar verschließbaren Hohlkammer versehenen Tascheneinrichtung (110) mit einer Rückseite (111) und einer Vorderseite (112), im Bereich deren unteren Endes (113) die jeweils unteren Enden (121) zweier Trageriemen (120, 130) befestigt sind, deren obere Enden (122, 132) mit dem oberen Ende der Tascheneinrichtung (110) verbunden sind, wobei im Bereich einer Unterfläche (140) der Tascheneinrichtung (110) zwei Räder (150, 151) vorgesehen sind, die mittels einer Schwenkeinrichtung (160, 160') aus einer hinteren Position im Bereich unterhalb der Rückseite (111) der Tascheneinrichtung (110) in einer vordere Position unterhalb der Vorderseite (112) der Tascheneinrichtung (110) hin- und her schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder mittels einer oder mehr Einrasteinrichtungen (141, 142; 191) in unterschiedlichen Positionen lösbar arretierbar sind, wobei im Bereich der Unterfläche (140) der Tascheneinrichtung (110) eine oder mehr Rastschienen (190, 190') mit den jeweiligen Einrasteinrichtungen (141, 142; 191) angeordnet sind, wobei an der Schwenkeinrichtung...
Patent DE-102008036255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Heizgeräts, insbesondere Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-08-04
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgerät, dieses umfassend eine Brennkammer (16), eine Brennstoffförderanordnung (18) zum Einspeisen von Brennstoff in die Brennkammer (16), eine Verbrennungsluftförderanordnung (26) zum Einspeisen von Verbrennungsluft in die Brennkammer (16), eine Zündanordnung (12) zum Zünden eines Verbrennungsluft/Brennstoff-Gemisches zum Starten der Verbrennung in der Brennkammer (16),dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Maßnahmen umfasst:a) Ermitteln einer Temperatur in der Umgebung des Fahrzeugheizgeräts (10) auf der Grundlage des elektrischen Widerstands einer zu bestromenden und einen elektrischen Leiter bereitstellenden Spulenanordnung (38) der Brennstoffförderanordnung (18) oder der Verbrennungsluftförderanordnung (26),b) Betreiben der Brennstoffförderanordnung (18) oder/und der Verbrennungsluftförderanordnung (26) oder/und der Zündanordnung (32) beruhend auf der bei der Maßnahme a) ermittelten Temperatur.
Patent DE-102008044943-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsdose
Inventor: GERULL WALTER
IPC: H02G3/14
Filed: 2008-08-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Elektroinstallationsdose, mit einem Gehäuse (1) und einem Deckel (2) zum Verschließen des Gehäuses (1), wobei der Deckel (2) mittels einer Scharniereinrichtung (8) am Gehäuse (1) verschwenkbar befestigt ist, die Scharniereinrichtung (8) bei geschlossenem Deckel (2) vollständig innerhalb des Innenraums der Elektroinstallationsdose vorgesehen ist, die Scharniereinrichtung (8) zwei Schwenkachsen aufweist, die Scharniereinrichtung (8) ein am Deckel (2) befestigtes Deckelteil (9), ein am Gehäuse (1) befestigtes Gehäuseteil (10) und ein das Deckelteil (9) mit den Gehäuseteil (10) verbindendes Verbindungsteil (11) aufweist und wobei das Verbindungsteil (11) im Deckelteil (9) und im Gehäuseteil (10) jeweils schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (11) V-förmig, U-förmig oder halbkreisförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-102008055151-B4 (DE)
Title: Oberhemd
Inventor: LANZ BRIGITTE
IPC: A41B1/10
Filed: 2008-12-23
Granted: 2014-01-23
Abstract: Oberhemd mit linkem Brustzuschnitt (4) und rechtem Brustzuschnitt (5), die durch einen mit einer Vielzahl von Knöpfen (9) versehenen Untertritt (8) und durch einen mit einer Vielzahl von Knopflöchern (7) versehenen Obertritt (6) abgeschlossen sind, wobei die Position der Knöpfe (9) im Untertritt (8) mit der Position der Knopflöcher (7) im Obertritt (6) korrespondiert, und sowohl eine Vielzahl von Knöpfen (9) als auch eine Vielzahl von Knopflöchern (7) jeweils äquidistant zueinander angeordnet sind, wobei neben der Vielzahl von Knöpfen (9) mindestens ein weiteres Fixierungselement zur Fixierung von Obertritt (6) und Untertritt (8) vorgesehen ist, wobei das Fixierungselement ein erstes Verbindungselement (10) und ein zweites Verbindungselement (11) aufweist, und wobei das erste Verbindungselement (10) auf der Oberseite (14) des Untertritts (8) zwischen zwei Knöpfen (9) angeordnet ist und das zweite Verbindungselement (11) lediglich auf der Unterseite (13) des Obertritts (6) angeordnet ist, und die Position des ersten Verbindungselements (10) mit der Position des zweiten Verbindungselements (11) korrespondiert, wobei das erste Verbindungselement (10) und das zweite Verbindungselement (11) derart ausgebildet sind, dass sie manuell wahlweise in einen geöffneten Zustand oder in einen geschlossenen Zustand verbracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (10) zentriert zwischen zwei Knöpfen (9) angeordnet ist und das zweite Verbindungselement (11) zentriert zwischen zwei Knopflöchern (7) angeordnet ist, wobei jeweils genau ein Fixierungselement zwischen benachbarten Knopf/Knopfloch-Paaren (7, 9) angeordnet ist, wobei der Obertritt (6) durch zwei Stofflagen ausgebildet ist, und die Vielzahl von äquidistant angeordneten Knopflöchern (7) mindestens in der oberen Stofflage ausgebildet ist, und das erste Verbindungselement (10) durch einen Knopf und das zweite Verbindungselement (11) durch ein zusätzliches Knopfloch lediglich in der unteren Stofflage ausgebildet ist.