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Patent DE-102016012960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlegen eines Glasfaserkabels in die Lüftungsröhrchen innerhalb eines bestehenden Kupferkabels
Inventor: ZEITLER MARKUS
IPC: H02G1/08
Filed: 2016-10-30
Abstract: Nach dem Verfahren wird ein Draht (5) oder eine steife Faser von einem Ende des Kupferkabel-Strangs her in das Lüftungsröhrchen (3) eingeschoben, bis der Draht (5) oder die Faser auf der anderen Seite des Kupferkabel-Stranges aus diesem austritt. Dann wird das ausgetretene Ende mit dem Ende des einzubringenden Glasfaserkabels zugkraftschlüssig verbunden. Schliesslich wird das Glasfaserkabel vom zuvor eingeschobenen Draht (5) oder der eingeschobenen Faser durch Zurückziehen in das Lüftungsröhrchen (3) gezogen, bis die Verbindungsstelle am einen Ende des Kupferkabel-Strangs aus diesem austritt. Die Vorrichtung besteht aus zueinander schwenkbaren Schenkeln (10, 11), die als Wellen (20, 21) bestehen, mit je einem mitdrehenden Zahnrad (24, 25) und Stahlrad (26, 27) mit Nut (28, 29) in seiner Umlauffläche. Diese Wellen (20, 21) sind in je einem Schwenkkörper (12, 13) drehbar gelagert, und diese beiden Schwenkkörper sind um eine Schwenkachse zueinander schwenkbar miteinander verbunden. Bei zugeschwenkten Schenkeln (10, 11) laufen die Stahlräder (26, 27) mit ihren Nuten (28, 29) aufeinander ab und die Zahnräder (24, 25) greifen ineinander. Mindestens eines der Zahnräder (24, 25) ist motorisch antreibbar. Im zusammengeschwenkten Zustand der Schenkel (10, 11) wird der Draht (5) oder die Faser tangential anliegend an die Nutenböden der beiden Stahlrädern (26, 27) ausgerichtet. Auf beiden Seiten der Räder (26, 27) ist hierzu je eine Düse (18, 19) zur Führung des Drahtes (5) oder der Faser vorhanden, die an den Schwenkkörpern (12, 13) angebaut sind.
Patent DE-102016100953-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Fixieren eines Marknagels in einem Röhrenknochen und Verfahren
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (100, 100’, 100’’) zum Fixieren eines Marknagels (19) in einem Röhrenknochen, umfassend einen Führungsbogen (1), welcher eine Verstellvorrichtung (3) und eine Hülsenführung (2) aufweist, wobei die Verstellvorrichtung (3) eine Zielvorrichtung (5) aufweist, und wobei die Zielvorrichtung (5) ausgebildet ist, um eine Verriegelungsvorrichtung (21) oder ein Instrument (23) zum Einwirken auf die Verriegelungsvorrichtung (21) aufzunehmen; und wobei die Hülsenführung (2) eine Hülse (7) aufweist, wobei die Hülse (7) relativ zur Hülsenaufnahme (2) dreh- und/oder verschiebbar in der Hülsenführung (2) angeordnet ist, und wobei die Hülse (2) eine durchgängige Längsöffnung zum Aufnehmen einer Führungsvorrichtung (9) hierin aufweist.
Patent DE-102016101248-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements
Inventor: IHLE JAN
IPC: H01C7/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird ein Sensorelement zur Temperaturmessung beschrieben. Das Sensorelement (1) weist einen keramischen Träger (2), und wenigstens eine NTC-Schicht (3) auf, wobei der Träger (2) mit der NTC-Schicht (3) bedruckt ist, wobei die NTC-Schicht (3) zumindest einen Teil einer Oberfläche des Trägers (2) bedeckt, und wobei das Sensorelement (1) zu einer drahtlosen Kontaktierung ausgebildet ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements (1) beschrieben.
Patent DE-102016102462-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der elektrisch betriebenen Antriebsagregate des Gerätes
Inventor: EPHA JOHANNES
IPC: D06F34/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer elektronischen Steuereinrichtung, mittels der die im Gerätegehäuse untergebrachten, elektrisch betriebenen Antriebsaggregate gesteuert werden können. Erfindungsgemäß ist allgemein vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (8) mit einem Geräuschsensor (9) steuerungstechnisch in Verbindung steht, dass der Geräuschsensor (9) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass er Umgebungsgeräusche erfassen und an die Steuereinrichtung (8) weiterleiten kann, und dass die Steuereinrichtung (8) derart konfiguriert ist, dass diese in Abhängigkeit von der durch den Geräuschsensor (9) erfassten Intensität der Umgebungsgeräusche die im Gerät Geräusche verursachenden Antriebsaggregate in einen Betriebsmodus steuert, durch den die Betriebsweise der Geräte an die äußeren Umgebungsgeräusche angepasst werden können. In einer besonders zweckmäßigen Weise lässt sich die Erfindung bei einem Haushaltsgerät in Form eines Wärmepumpentrockners (1) mit einer elektronischen Steuereinrichtung (8) verwirklichen, bei dem die Drehzahl des Prozessluftgebläses (6) sowie die Drehzahl des im Wärmepumpenaggregat eingebundenen Kompressors (3) steuerbar ist.
Patent DE-102016102977-A1 (DE)
Title: Stationäre Messvorrichtung für Kühltürme und Verfahren zum Messen von Messdaten im Inneren eines Kühlturms
Inventor: STROHMER FRANZ
IPC: G01D21/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Messvorrichtung (1) für Kühltürme (20), beispielsweise Kühltürme (20) von Kraftwerken, zum Beispiel Kernkraftwerken, umfassend wenigstens einen Messstrang (2), zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten des Kühlturms (20), wobei zumindest eine Messgondel (3) beweglich an dem mindestens einen Messstrang (2) vorgesehen, insbesondere eingehängt und/oder geführt, ist, wobei die Messgondel (3) wenigstens einen Sensor (4) zum Messen von Daten im Kühlturminnenraum (18) während des Betriebs des Kühlturms (20) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Messen von Messdaten im Inneren eines Kühlturms (20), insbesondere mit einer erfindungsgemäßen Messvorrichtung (1).
Patent DE-102016103550-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Vorrichtung zur Untersuchung und/oder Behandlung von Patienten
Inventor: WINKELMANN ADOLF
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Vorrichtung zur Untersuchung und/oder Behandlung von Patienten in einem Raum vorgeschlagen. Die Anordnung weist eine Kopffläche und eine erste und eine zweite Seitenfläche sowie eine Decke auf. Unterhalb der Decke sind mindestens drei zumindest bildgebende Mittel angeordnet, die bewegte Bilder auf die Kopffläche und die erste und die zweite Seitenfläche derart projizieren, dass eine durchgängige Rundumprojektion bewegter Bilder auf der Kopffläche und den Seitenflächen des Raumes entsteht.
Patent DE-102016104503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: ZIGANTE ANDREA
IPC: B29C45/64
Filed: 2016-03-11
Abstract: Formgebungsverfahren zur Herstellung von Formartikeln durch Einspritzen von Kunststoff in einen Formhohlraum (S) mittels einer Mehrzahl von Injektoren (A, B, C, D), die in sequenzieller Weise elektrisch unter einer elektronischen Steuerung nach einem Zyklus betrieben werden, der einen Schritt zum Befüllen des Formhohlraums bereitstellt, dem ein Schritt zum Verdichten des Kunststoffs im Formhohlraum folgt. Jeder Injektor (A, B, C, D) wird ungeachtet seiner Position bezüglich des Formhohlraums und seiner Öffnungsgeschwindigkeit in zumindest einem der folgenden Steuerungsmodi gesteuert: – partielles Schließen des Injektors aus einem maximal offenen Zustand in einen weniger geöffneten Zustand im Befüllungsschritt, – Einstellen des Injektors in einem partiell offenen Zustand und dann Öffnen des Injektors in einen weiter geöffneten Zustand im Verdichtungsschritt.
Patent DE-102016108846-A1 (DE)
Title: Winkelsensoranordnung und Verfahren für die Winkelsensoranordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-05-12
Abstract: Es wird eine Winkelsensoranordnung vorgeschlagen, umfassend mindestens zwei Sensorsubstrate, die derart angeordnet sind, dass sie unterschiedliche Winkellagen in Bezug auf eine Rotationsachse einnehmen, wobei mindestens ein Sensorsubstrat zwei Magnetfeldsensorelemente umfasst, die so angeordnet sind, dass sie unterschiedliche Winkellagen in Bezug auf die Rotationsachse einnehmen, und umfassend eine Kombinationseinrichtung, anhand derer eine Linearkombination der von den beiden Magnetfeldsensorelementen gemessenen Magnetfeldgrößen bestimmbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Kalibrieren oder zum Betreiben einer Winkelsensoranordnung angegeben.
Patent DE-102016109406-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung, Zugfahrzeug mit Spritzeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Spritzeinrichtung
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzeinrichtung (10) zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit wenigstens einer Spritzdüse (15), vorzugsweise einer Vielzahl von Spritzdüsen (15), zum Versprühen einer Spritzflüssigkeit, wie insbesondere Wasser. Die Spritzflüssigkeit kann mit wenigstens einem Wirkstoff versetzt sein. Die Spritzeinrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Überwachung der aus der wenigstens einen Spritzdüse (15) austretenden Spritzflüssigkeit als Spritzfächer (20) mittels optischer Bilderkennung erfolgt. Darüber hinaus wird noch ein Zugfahrzeug (11) mit einer erfindungsgemäßen Spritzeinrichtung (10) beschrieben. Schließlich ist auch ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Spritzeinrichtung (10) Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016109944-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges
Inventor: Müller Uwe
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (1) eines Fahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule, mit einem bewegbaren Sperrelement (40), welches durch ein Steuerelement (30) zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlich – eine Verriegelungsposition (I.B), in der das Sperrelement (40) zur Sperrung des funktionswesentlichen Bauteils (1) in einer Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (1) steht, und – eine Entriegelungsposition (I.A), in der das Sperrelement (40) zur Entriegelung des funktionswesentlichen Bauteils (1) in keiner Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (1) steht, wobei das Sperrelement (40) durch einen Positionswechsel von der Entriegelungsposition (I.A) in die Verriegelungsposition (I.B) oder umgekehrt überführbar ist.
Patent DE-102016112331-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinheit, Beleuchtungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: UENO MASATOSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung würde darin bestehen, eine Lichtquelleneinheit, eine Beleuchtungsvorrichtung, und ein Fahrzeug vorzuschlagen, die in der Lage sind, die Wirksamkeit der Wärmeableitung zu verbessern. Die Lichtquelleneinheit (1) weist auf: ein Halbleiter-Lichtemissionselement (10); eine Beleuchtungsschaltung (20), die eingerichtet, das Halbleiter-Lichtemissionselement (10) zu betreiben; eine erste Wärmeableitungsplatte (30), auf der das Halbleiter-Lichtemissionselement (10) angeordnet ist; eine zweite Wärmeableitungsplatte (40), auf der die Beleuchtungsschaltung (20) angeordnet ist; ein Verdrahtungsbauteil (29), welches das das Halbleiter-Lichtemissionselement (10) und die Beleuchtungsschaltung (20) elektrisch miteinander verbindet; und ein Kopplungsbauteil (50), an dem die erste Wärmeableitungsplatte (30) und die zweite Wärmeableitungsplatte (40) angebracht sind. Das Kopplungsbauteil (50) weist eine geringere Wärmeleitfähigkeit als die erste Wärmeableitungsplatte (30) und die zweite Wärmeableitungsplatte (40) auf.
Patent DE-102016120731-A1 (DE)
Title: Interieurteil mit einem Träger und einem starren Verkleidungsteil
Inventor: CRACIUN BOGDAN ALEXANDRU
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-10-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Interieurteil weist zumindest einen Träger und ein starres Verkleidungsteil auf. Im Einbauzustand sind Träger und Verkleidungsteil kraftschlüssig verbunden. Für diese Verbindung spannt der Träger im Bereich der Befestigung des Verkleidungsteils eine Trägerfläche auf, aus der zumindest zwei Befestigungshaken herausragen. Diese Befestigungshaken werden vorteilhafterweise bei der Herstellung des Trägers ausgebildet. Die Befestigungshaken weisen jeweils ein Verriegelungselement auf, das im Wesentlichen parallel zur Trägerfläche ausgerichtet ist. Dieses Verrieglungselement wirkt für die kraftschlüssige Verbindung mit dem Verkleidungsteil zusammen. Dazu weist das Verkleidungsteil auf seiner Rückseite zumindest zwei herausstehende schuhförmige Aufnahmetaschen auf, in die das Verrieglungselement geschoben wird. Die Schuhform gewährleistet ein Umschließen des Verriegelungselements an zumindest vier Seiten.
Patent DE-102016122600-A1 (DE)
Title: Igbt
Inventor: OKAWARA JUN
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein IGBT umfasst einen rechteckigen Graben mit ersten bis vierten Gräben und eine Gateelektrode, die an der Innenseite des rechteckigen Grabens angeordnet ist. Ein Emittergebiet des n-Typs umfasst ein erstes Emittergebiet, das mit dem ersten Graben in Kontakt steht, und ein zweites Emittergebiet, das mit dem dritten Graben in Kontakt steht. Ein Körperkontaktgebiet umfasst ein erstes Körperkontaktgebiet, das mit dem zweiten Graben in Kontakt steht, und ein zweites Körperkontaktgebiet, das mit dem vierten Graben in Kontakt steht. Ein Oberflächenkörpergebiet steht mit den Gräben in Bereichen von Verbindungsabschnitten zu den Emittergebieten in Kontakt.
Patent DE-102016125695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines EUV – Lithographiesystems zur Vermeidung des chemischen Angriffs von Komponenten des EUV – Lithographiesystems durch Wasserstoff
Inventor: BECKER MORITZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines EUV-Lithographiesystems mit mindestens einer EUV-Lichtquelle und mindestens einer Kammer (2a, 3a, 4a, 15, 16, 22), wobei in die mindestens eine Kammer EUV-Strahlung (7) von der EUV-Lichtquelle eingestrahlt wird und in der mindestens einen Kammer eine definierte Gasatmosphäre eingestellt wird, wobei die Gasatmosphäre in der mindestens einen Kammer Wasserstoff und/oder sauerstoffhaltiges Gas umfasst, wobei das sauerstoffhaltige Gas nur zu Zeiten in die mindestens eine Kammer eingeführt wird oder die Zufuhr von sauerstoffhaltigem Gas in die mindestens eine Kammer zu Zeiten maximiert wird, in der keine EUV-Strahlung (7) in die Kammer eingestrahlt wird.
Patent DE-102016200225-A1 (DE)
Title: Perspektivisches Darstellen eines virtuellen Szenebestandteils
Inventor: WELS MICHAEL
IPC: G06T15/20
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum perspektivischen Darstellen wenigstens eines virtuellen, innerhalb einer Realszene angeordneten Szenebestandteils mittels eines Ergebnisbildes. Dazu werden Tiefenbilddaten der Realszene aus einer ersten Perspektive mittels Tiefenbildsensor und 2D-Bilddaten der Realszene aus einer zweiten Perspektive mittels 2D-Kamera erfasst. Ferner wird ein virtuelles, dreidimensionales Szene-Modell der Realszene unter Berücksichtigung von Tiefeninformation der Tiefenbilddaten erstellt und wenigstens ein virtueller Szenebestandteil in das dreidimensionale, virtuelle Modell eingefügt. Anschließend wird ein Ergebnisbild durch perspektivisches Projizieren der 2D-Bilddaten entsprechend der zweiten Perspektive auf das virtuelle, dreidimensionale Szene-Modell umfassend den virtuellen Szene-Bestandteil erzeugt.
Patent DE-102016200605-A1 (DE)
Title: Steuersystem mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in einem Hybridfahrzeug
Inventor: WIESBECK FERDINAND
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-01-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Steuersystem weist mindestens eine elektronische Steuereinheit zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in einem Hybridfahrzeug auf, das zumindest die Fahrzeuggeschwindigkeit und den Fahrleistungswunsch des Fahrers, eines Sicherheitsregelsystems oder eines Fahrerassistenzsystems erfasst. Die Steuereinheit ist derart ausgestaltet (insbesondere programmiert), dass sie unterhalb einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeitsschwelle und/oder bei Erkennung eines urbanen Gebiets ausgehend von einem rein elektrischen Fahren den Verbrennungsmotor nur dann zuschaltet, wenn der aktuelle Fahrleistungswunsch eine vorgegebene obere Schwelle übersteigt, vorzugsweise nachdem die (bekannte) maximale Zugkraft am Rad für rein elektrisches Fahren zumindest erreicht ist.
Patent DE-102016204657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Wählen eines Ganges eines Getriebes in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIELING JÖRG
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wählen eines Ganges eines Getriebes (14) in einem Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Erhalten (30, 40, 50) eines Radwunschmoments (MRW) oder einer gewünschten Fahrleistung, das Berechnen (31, 41, 51) eines Antriebsstrangparameters für wenigstens zwei Gänge des Getriebes und das Auswählen (33, 44, 54) eines Sollgangs auf Grundlage der berechneten Antriebsstrangparameter unter Berücksichtigung des Radwunschmoments (MRW) oder der gewünschten Fahrleistung.
Patent DE-102016206252-A1 (DE)
Title: Neuartige schäumende Zubereitungen
Inventor: GERJETS JULIA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Neuartige schäumende Zubereitungen, insbesondere Reinigungszubereitungen, die ausgewählte Acylaminosäure-Tenside und einen Schaumbooster enthalten.
Patent DE-102016208184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen mehrerer elektrischer Strompfade auf einem Werkstück
Inventor: LAVALLEE MICHAEL
IPC: C25D13/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum Plattieren eines Werkstücks bereitgestellt. Eine stromlose Materialschicht wird unter Verwendung eines stromlosen Plattierungsprozesses auf dem Werkstück aufgebracht. Das Verfahren weist das Erzeugen einer Barriere in der elektrischen Leitfähigkeit in dem Werkstück zum Teilen des Werkstücks in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, die im Wesentlichen elektrisch voneinander isoliert sind, bevor das Werkstück elektroplattiert wird. Es werden mehrere Verfahren zum Teilen des Werkstücks in den ersten und den zweiten Abschnitt dargestellt.
Patent DE-102016208357-A1 (DE)
Title: Brandmelder, insbesondere offener Streulichtrauchmelder, mit einer Photodiode zur Erfassung von Umgebungslicht, um davon abhängig den optischen Signalpfad bei der Streulicht-Brandanalyse zu beschleunigen
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08B17/107
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandmelder (1), insbesondere einen offenen Streulichtrauchmelder. Er weist einen Brandsensor, eine Steuereinheit (4) sowie eine Photodiode (6, 6‘) zur Erfassung von Umgebungslicht in einem spektral begrenzten Bereich von 400 bis 1150 nm auf. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, ein vom Brandsensor empfangenes Sensorsignal (BS) auf zumindest eine charakteristische Brandkenngröße hin zu analysieren, zu bewerten und bei einem detektierten Brand einen Brandalarm (AL) auszugeben. Sie ist zudem dazu eingerichtet, ein von der Photodiode empfangenes Photosignal (PD) auf das Vorhandensein von für offenes Feuer charakteristischen Flackerfrequenzen hin zu analysieren und abhängig davon den Signalpfad der Brandanalyse zu beschleunigen. Ein Lichtsender (S) und ein Lichtempfänger (E) sind einerseits im Meldergehäuse (2) und andererseits in einer Streulichtanordnung (SA) mit einem außerhalb des Melders im Freien liegenden Streulichtzentrum (SZ) angeordnet. Die Streulichtanordnung bildet mit dem Lichtsender und dem Lichtempfänger den Brandsensor. Vorzugsweise sind der Lichtempfänger für die Streulichtdetektion und die Photodiode (6) zur Erfassung von Umgebungslicht als eine gemeinsame Photodiode (6‘) realisiert.
Patent DE-102016210173-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung sowie Bohrloch-Fördervorrichtung
Inventor: DRÖSCHER PETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:  – eine erste Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (11) und einem stationären Gleitring (12), welche zwischen sich einen Dichtspalt (13) definieren,  – einen mit einer Dichtflüssigkeit gefüllten ersten Dichtraum (14),  – wobei die erste Gleitringdichtung (10) den Dichtraum (14) gegenüber einem Umgebungsbereich (6) abdichtet,  – eine erste Kolbenanordnung (15) mit einem Kolbenelement (16) und flexiblen Wandbereichen, welche einen ersten Kolbeninnenraum (160) definieren,  – wobei der erste Kolbeninnenraum (160) mit dem ersten Dichtraum (14) fluidverbunden ist,  – wobei eine Kolbenaußenfläche des Kolbenelements (16) in Fluidverbindung mit dem Umgebungsbereich (6) steht, und  – eine erste Vorspanneinrichtung (19), welche eine erste Vorspannkraft (F1) auf das Kolbenelement (16) der ersten Kolbenanordnung (15) ausübt.
Patent DE-102016210315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Translationsbewegung eines Ventilelements
Inventor: THIERY CHRISTOPH
IPC: F16H25/18
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Translationsbewegung eines Ventilelements mit: einem Ventilelement, das so gelagert ist, dass es entlang einer Translationsachse translatorisch bewegbar ist, einem Nockenelement mit einer Nockenkurve, wobei das Nockenelement um eine Drehachse drehbar ist, wobei mit dem Ventilelement ein Stößel verbunden ist, mittels dessen das Ventilelement entlang der Translationsachse translatorisch bewegt werden kann und welcher ein Eingriffselement aufweist, welches mit der Nockenkurve im Eingriff ist, wobei das Eingriffselement von zwei Seiten des Nockenelements durch den Stößel abgestützt wird, und wobei durch eine Drehung des Nockenelements um die Drehachse das Eingriffselement entlang der Nockenkurve so geführt wird, dass der Stößel eine Translationsbewegung durchführt, wodurch das Ventilelement eine Translationsbewegung durchführt.
Patent DE-102016214601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugkonstellation einer Gruppe von Kraftfahrzeugen
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: B60W30/165
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugkonstellation einer Gruppe von Kraftfahrzeugen (1, 2, 3). In dem erfindungsgemäßen Verfahren erfasst jedes Kraftfahrzeug (1, 2, 3) der Gruppe mittels Umfeldsensorik (4) Lage-Informationen (LI), die eine Entfernung und eine Richtung des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) zu zumindest einem anderen Kraftfahrzeug (1, 2, 3) der Gruppe beinhalten. Ferner sendet jedes Kraftfahrzeug (1, 2, 3) der Gruppe die von dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1, 2, 3) erfassten Lage-Informationen (LI) zusammen mit einer Kraftfahrzeug-Kennung (K) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1, 2, 3) aus. Hierdurch wird ein Zugriff auf die Lage-Informationen (LI) und Kraftfahrzeug-Kennungen (K) aller Kraftfahrzeuge der Gruppe ermöglicht. Schließlich wird über Zugriff auf die Lage-Informationen (LI) und Kraftfahrzeug-Kennungen (K) der Kraftfahrzeuge (1, 2, 3) der Gruppe eine relative räumliche Anordnung der Kraftfahrzeuge (1, 2, 3) der Gruppe zueinander als Fahrzeugkonstellation berechnet.