baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222697-B4 (DE)
Title: Schmiermechanismus für eine Wellengetriebevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H57/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Schmiermechanismus für eine Wellengetriebevorrichtung (1), wobei die Wellengetriebevorrichtung (1) Folgendes aufweist: ein ringförmiges, starres Innenzahnrad (2); ein ringförmiges, flexibles Außenzahnrad (3); und einen Wellengenerator (4) zum Biegen des Außenzahnrads (3) in Radialrichtung, so dass das Außenzahnrad (3) in partiellen Eingriff mit dem Innenzahnrad (2) tritt, und zum Bewegen der miteinander in Eingriff befindlichen Teile des Innenzahnrads (2) und des Außenzahnrads (3) in Umfangsrichtung, wobei der Schmiermechanismus Folgendes aufweist: ein Fett (6), das zwischen Verzahnungsteile des Innenzahnrads (2) und des Außenzahnrads (3) gefüllt ist; und ein Feststoff-Schmiermittel (8), das an miteinander in Reibungsberührung tretenden Teilen innerhalb des Wellengenerators (4) sowie an miteinander in Reibungsberührung tretenden Teilen des Außenzahnrads (3) und des Wellengenerators (4) angebracht ist; wobei das Fett (6) eine grundlegende Ölviskosität von 68 mm2/s (bei 40°C) und eine Walkpenetration (bei 25°C) in einem Bereich von 220 bis 295 aufweist, wobei das Feststoff-Schmiermittel (8) durch Mischen eines Fetts mit einem Harz sowie Härten der Mischung unter Erwärmung hergestellt worden ist; wobei das Feststoff-Schmiermittel (8) an einer Innenumfangsfläche des Außenzahnrads (3) angebracht ist, die mit dem Wellengenerator (4) in Berührung steht; und wobei der Wellengenerator (4) einen starren Wellengetriebe-Einsatz (41), ein Wellengetriebe-Lager (42), das zwischen die Außenumfangsfläche des Wellengetriebe-Einsatzes (41) und die Innenumfangsfläche des Außenzahnrads (3) gepasst ist, sowie eine Festhalteeinrichtung (49) für das Wellengetriebe-Lager (42) aufweist, und wobei das Feststoff-Schmiermittel (8) an der Festhalteeinrichtung (49) angebracht ist.
Patent DE-10223538-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von wellenförmigen Werkstücken
Inventor: ILG HERBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Werkzeugmaschine
zum Bearbeiten von wellenförmigen
Werkstücken
(12), insbesondere zum Bearbeiten der Wellenenden, mit einer Bearbeitungsstation (2),
in welcher die Werkstücke
(12) mit horizontal ausgerichteter Längsachse (I) bearbeitet werden,
mindestens einem in der Bearbeitungsstation (2) vorhandenen Bearbeitungswerkzeug
(3) und einer Werkstückhaltevorrichtung (10)
zum Halten des Werkstücks
(12) während
der Bearbeitung, die zum Aufnehmen eines zu bearbeitenden Werkstücks (12)
von einer Werkstückaufnahmeposition
und zum Ablegen des bearbeiteten Werkstücks (12') in einer Werkstückablageposition
sowie zum Verfahren zwischen Werkstückaufnahmeposition, Bearbeitungsstation
(2) und Werkstückablageposition
längs einer
horizontalen und einer vertikalen Achse (II, III) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Verfahrachse (II) der
Werkstückhaltevorrichtung
(10) senkrecht zur Längsachse
(I) der zu bearbeitenden Werkstücke
(12) in der Bearbeitungsstation (2) verläuft und dass beide Verfahrachsen
(II, III) der Werkstückhaltevorrichtung
(10) als Bearbeitungsachsen (X, Y) ausgebildet sind.
Patent DE-10223721-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger mit einer Bohle und Spannelemente dafür
Inventor: BERGER BENJAMIN
IPC: E01C19/42
Filed: 2002-05-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: Straßenfertiger mit einer Bohle, die mit wenigstens einer seitlichen Verlängerung erweiterbar ist, wobei die Verlängerung über wenigstens ein Spannelement zum Aufbringen einer Spannkraft mit der Bohle lösbar verbindbar ist, das Spannelement einen Spannkopf und eine zum Spannen und/oder Arretieren relativ zum Spannkopf bewegbare Spann- und/oder Arretieranordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spann- und/oder Arretieranordnung als Festkörperanordnung ausgebildet und in eine Zustell-Keileinrichtung (18, 140, 142) und eine Spann- und Arretier-Keileinrichtung (19, 146) unterteilt ist, die relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-10228988-B4 (DE)
Title: Resonant schaltender Umrichter
Inventor: FURUKAWA KATSUHIKO
IPC: H02M5/45
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Resonant
schaltender Wechselrichter, umfassend eine Wechselrichterschaltung,
die einen von einer Spannungsquelle (VB) gelieferte Gleichspannung
nach Konvertierung in eine Dreiphasen-Wechselspannung einem Motor
(1) zuleitet; einen Resonanzkreis, der mit dem Ausgang der Wechselrichterschaltung
verbunden ist; und einen Steuerkreis (3), der den Resonanzkreis und
die Wechselrichterschaltung steuert,  wobei die Wechselrichterschaltung
eine Dreiphasen-Hauptschaltung (2A) umfasst, in der drei Hauptkreise – einer
für jede
Phase – parallel
geschaltet sind, wobei in einem Hauptkreis ein mit dem Pluspol der
Spannungsquelle (VB) verbundenes Plusseiten-Hauptschaltelement (Q1, Q3,
Q5) und ein mit dem Minuspol der Spannungsquelle (VB) verbundenes
Minusseiten-Hauptschaltelement (Q2, Q4, Q6) in Reihe geschaltet
sind und wobei das Plusseiten-Hauptschaltelement (Q1, Q3, Q5) und
das Minusseiten-Hauptschaltelement (Q2, Q4, Q6) mit Dioden (D1,
D2) parallel geschaltet sind; resonante Kondensatoren (C1-C6), die
mit dem Plusseiten-Hauptschaltelement (Q1, Q3, Q5) und dem Minusseiten-Haupschaltelement
(Q2, Q4, Q6) in jedem Kreis für
jede Phase parallel geschaltet sind; und Laststrom-Sensoren (Is1,
Is2, Is3), die einen...
Patent DE-10234674-B4 (DE)
Inventor: BERWEGER DOMINIK
IPC: B41F13/58
Filed: 2002-07-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: The spreading device includes a mounting (2), a cutting device (4) producing left and right web strings (Bl, Br) of the web (B) and first and second diverting devices for the two strings. The strings pass round these devices so that they can be spread out by a certain measurement from each other. One of the second diverting devices is movable along a setting path relative to the other.
Patent DE-10241977-B4 (DE)
Title: Hochdynamische Servo-Ventilsteuervorrichtung
Inventor: BOES CHRISTOPH
IPC: F16K31/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hochdynamische
Servo-Ventilsteuervorrichtung (1) mit einer in einem Grundkörper (2)
enthaltenen steuerkantenaufweisenden Hülse (3) und einem in dem Grundkörper (2)
enthaltenen steuerkantenaufweisenden Schieber (4), wobei zumindest
eine der Steuerkanten (5) des Schiebers (4) relativ zu einer Steuerkante
(5) der Hülse
(3) verschiebbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schieber (4) unter Einsatz einer Primärantriebseinrichtung (10) und
auch die Hülse
(3) unter Einsatz einer Hochfrequenzantriebseinrichtung (11) zueinander
gegensinnig und relativ zu dem Grundkörper (2) verschiebbar ausgestaltet
sind.
Patent DE-10244554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Wanddicke eines Rohres in einem Rohrwalzwerk
Inventor: SAUERLAND MARTIN
IPC: G01B17/02
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Messung der Wanddicke (D) eines Rohres (1) in einem Rohrwalzwerk unter Verwendung des Laser-Ultraschallverfahrens, bei dem mittels eines Anregungslasers (2) in die Oberfläche des Rohres (1) ein Ultraschallimpuls eingeleitet und das reflektierte Ultraschallsignal an der Oberfläche des Rohres (1) mittels eines Beleuchtungslasers (3) und eines Interferometers (4) erfasst und in einer nachgeordneten Auswerteeinheit (5) ausgewertet wird,  wobei das Interferometer (4) zwei Spiegel (6, 7) aufweist, die mittels eines Linearaktuators (8) relativ zueinander in vorgebbarem Abstand (a) positionierbar sind, und  wobei zur Regelung des Abstands (a) der Spiegel (6, 7) eine Fotodiode (9) das durch die Spiegel (6, 7) transmittierte Licht misst und das von der Fotodiode (9) gemessene Signal direkt oder indirekt einem Regler (10) zugeleitet wird, der auf den Linearaktuator (8) einwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das von der Fotodiode (9) gemessene Signal zum stabilen Regeln der Spiegel (6, 7) in einem vorgebbarem Abstand...
Patent DE-10245235-B4 (DE)
Title: Spannsatz
Inventor: SCHUESLER GERHARD
IPC: F16D1/095
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Spannsatz
aus einem Metall zur Befestigung einer Hohlwelle (1) auf einer Maschinenwelle
(2), der auf eines der freien Enden (3) der Hohlwelle (1) aufsetzbar
ist, mit einem umlaufenden Einschubteil in einen Aufnahmeraum (4)
zwischen der Hohlwelle (1) und der Maschinenwelle (2) eingreift
und mit Hilfe von radial wirkenden Spannmitteln die Hohlwelle (1)
mit der Maschinenwelle (2) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Spannsatz eine Ringbuchse (5) besitzt, die einen in etwa ringzylindrischen
Hohlraum (6) aufweist, dass der Hohlraum (6) zur Hohlwelle (1) hin
offen ist, das freie Ende der Hohlwelle (1) aufnehmen kann und sowohl
radial außen
als auch radial innen von jeweils einem Ringbereich (7, 8) begrenzt
wird, dass die beiden Ringbereiche (7, 8) über einen sich in etwa radial
erstreckenden Verbindungsbereich (9) fest miteinander verbunden
oder miteinander verbindbar sind und dass der radial innere Ringbereich
(8) einen Bestandteil des umlaufenden Einschubteils bildet oder
diesen Einschubteil ausmacht.
Patent DE-10259718-B4 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung eines Automatikgetriebes zum Ermöglichen eines Handmodusbetriebs
Inventor: CHO YANG-RAE
IPC: G05G9/10
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schalthebelvorrichtung
eines Automatikgetriebes zum Ermöglichen
eines Handmodusbetriebs, wobei die Schalthebelvorrichtung aufweist:  ein
Gehäuse
(30);  einen Schalthebel (41), der mit einer an einem unteren
Abschnitt des Gehäuses
(30) angeordneten Schwenkeinheit verbunden ist, so dass der Schalthebel
(41) um die Schwenkeinheit schwenken kann;  ein Basisteil (42),
das an dem Schalthebel (41) fixiert und von dem Gehäuse (30)
umgeben ist, so dass sich das Basisteil (42) entsprechend der Bewegung
des Schalthebels (41) bewegt;  „+" und „-" Schalter (43, 44), die
an einander gegenüberliegenden
Seiten des Basisteils (42) angeordnet sind, so dass die „+" und „-" Schalter
(43, 44) entsprechend der Bewegung des Schalthebels (41) wahlweise
betätigt
werden;  eine Druckplatte (46), die an einem oberen Abschnitt
des Basisteils (42) zum wahlweisen Andrücken der „+" und „-" Schalter (43, 44) entsprechend
der Bewegung des Schalthebels (41) nach links und rechts montiert
ist, so dass eine Relativbewegung zwischen der Druckplatte...
Patent DE-10301014-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: RADEMACHER WILHELM
IPC: H02G3/12
Filed: 2003-01-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Elektronisches
Steuergerät,
insbesondere zur Ansteuerung einer Verdunkelungs- oder Sicherungseinrichtung
wie Rolladen, Rollgitter oder Markise, mit einem in eine Installations-Norm-Anschlußdose, vorzugsweise
eine Unterputzdose, einbaubaren Norm-Befestigungskäfig (2)
mit umlaufendem Befestigungsrahmen (3) mit einem daran angeordneten
oder integral damit ausgebildeten Elektro-Leistungsteil (4) und  mit
einem am Norm-Befestigungskäfig
(2) und/oder am Elektro-Leistungsteil (4) lösbar befestigten Elektronik-Steuerteil
(6),  wobei das Elektronik-Steuerteil (6) mit dem Elektro-Leistungsteil
(4) mittels einer elektrischen Verbindungsanordnung (7), insbesondere
einer Steckverbindungsanordnung, schaltungstechnisch verbunden ist,  wobei
an dem Norm-Befestigungskäfig
(2) ein Installations-Norm-Abdeckrahmen (9) eines Schalterprogramms oder
ein Dosendeckel (11) anordenbar ist und wobei am Norm-Befestigungskäfig (2)
und/oder am Leistungsteil (4) Befestigungselemente (10), insbesondere
Rastelemente, zur Befestigung des Dosendeckels (11) oder einer feststehenden
Installations-Frontblende (11') vorgesehen sind und ein Dosendeckel
(11) oder eine feststehende Installations-Frontblende (11') eines
Schalterprogramms dort befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß am Befestigungskäfig (2)
an der Vorderseite hinter der feststehenden Frontblende (11) ein
Aufnahmeraum (12)...
Patent DE-10302079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von gekräuselten Spinnvliesfasern oder gekräuselten schmelzgeblasenen Vliesfilamenten aus geschmolzenem thermoplastischen Material
Inventor: HERDA EDUARD
IPC: D04H3/02
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
(1; 22; 30) zur Herstellung von gekräuselten Spinnvliesfasern (5)
oder gekräuselten schmelzgeblasenen
Vliesfilamenten (31) aus geschmolzenem thermoplastischen Material,
wobei die Vorrichtung (1; 22; 30) eine Vielzahl an Düsen zum
Austritt des thermoplastischen Materials, eine den Düsen nachgeordnete
Verstreckvorrichtung der Spinnvliesfasern (5) oder der Vliesfilamente
(31) und eine Ablage (12) für
die Vliesfilamente (31) oder Spinnvliesfasern (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass vor der Ablage (12) den Düsen und der Verstreckvorrichtung
nachgeordnet eine mechanisch wirkende Stauchvorrichtung (7) für die zumindest
teilweise verstreckten Spinnvliesfasern (5) oder Vliesfilamente
(31) angeordnet ist, mit Prallflächen
(18) und einer den Prallflächen nachgeschalteten
Verbreiterung (25), die in einer Verstreckröhre (10) mündet und dieser nachgeschaltet
ein Diffusor (21) angeordnet ist, wodurch eine Veränderung
der Geometrie der Spinnvliesfasern (5) oder Vliesfilamente (31)
erzeugbar ist.
Patent DE-10303765-B4 (DE)
Title: Sammlereinspritzsystem
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2018-04-19
Abstract: Sammlereinspritzsystem, das bei einem Verbrennungsmotor (1) eingesetzt wird, wobei das Sammlereinspritzsystem folgendes aufweist:einen Sammler (2) zum Druckbeaufschlagen und Speichern von Hochdruckkraftstoff bei einem Druck zum Einspritzen des Kraftstoffs;eine Kraftstoffzufuhrpumpe (3), die durch den Verbrennungsmotor (1) angetrieben ist, um einen Druck zum Pumpen des aufgenommenen Kraftstoffs in den Sammler (2) aufzubringen;ein Kraftstoffeinspritzventil (5), das für jeden Zylinder des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist und zum Zuführen von Hochdruckkraftstoff, der in dem Sammler (2) gespeichert ist, zu dem Zylinder durch eine Einspritzung des Hochdruckkraftstoffs in den Zylinder verwendet wird;eine Kraftstoffdruckerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Drucks des durch die Kraftstoffzufuhrpumpe (3) ausgestoßenen Kraftstoffs;eine Überlappungszeitsegmentberechnungseinrichtung zum Berechnen eines Überlappungszeitsegments, während dem eine Pumpdauer der Kraftstoffzufuhrpumpe (3) eine Kraftstoffeinspritzperiode des Kraftstoffeinspritzventils überlappt;eine zweite Kraftstoffeinspritzdauerermittlungseinrichtung zum Ermitteln einer Kraftstoffeinspritzdauer des Zylinders des Verbrennungsmotors, für den die Pumpdauer die Kraftstoffeinspritzperiode überlappt, aus dem Zielkraftstoffeinspritzvolumen, dem erfassten Kraftstoffdruck und dem Überlappungszeitsegment, wobeidie erste Kraftstoffeinspritzdauerermittlungseinrichtung eine erste Kraftstoffeinspritzdauer durch Verwenden eines Basiskennfeldes auffindet, das durch das Zielkraftstoffeinspritzvolumen und den erfassten Kraftstoffdruck definiert ist; unddie zweite Kraftstoffeinspritzdauerermittlungseinrichtung eine zweite Kraftstoffeinspritzdauer durch Korrigieren der ersten Kraftstoffeinspritzdauer, die durch die erste Kraftstoffeinspritzdauerermittlungseinrichtung aufgefunden wird, gemäß dem Überlappungszeitsegment auffindet.
Patent DE-10306072-B4 (DE)
Inventor: KAEPPELER KURT-ROBERT
IPC: B32B27/08
Filed: 2003-02-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Composite material (I) (preferably made of extrudable materials) with at least two opaque layers (2, 3) bonded together and at least one marking section (4), in which the marking section (4) is located between layers (2) and (3) and is readable with the aid of X-rays. An independent claim is also included for a method for the production of (I) by making a first opaque layer (2) (preferably by extrusion), applying the marking sections (4) and then adding other opaque layer(s) (3) (preferably by extrusion).
Patent DE-10318913-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: HARTMANN GERNOT
IPC: E05B27/00
Filed: 2003-04-26
Granted: 2012-03-08
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse bewegbaren Kern, mit zumindest einer Stiftzuhaltung zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe des Kerns gegenüber dem Gehäuse und mit einer in Bewegungsrichtung des Kerns neben der Stiftzuhaltung angeordneten Nebenzuhaltung, mit in Führungen des Gehäuses in Richtung des Kerns vorgespannten Stiften der Stiftzuhaltung und der Nebenzuhaltung und mit einer Stufe in der Führung der Nebenzuhaltung zur Abstützung des teilweise im Bereich des Kerns befindlichen Stiftes der Nebenzuhaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (11) der Nebenzuhaltung (5, 17) eine zwischen der Stufe (12) und dem Kern (3) seitlich offene Tasche (6, 20) aufweist.
Patent DE-10329143-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KERLER RUDOLF
IPC: H05K3/10
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektronisches
Modul mit einem ersten (1, 2, 3) und einem zweiten (4, 5, 6) Bauelement
mit Anschlüssen
(7) auf Anschlußseiten
(8) der Bauelemente (1–6),
einem Verdrahtungsblock (9) mit Kontaktanschlussflächen auf
seinen Außenseiten
(11–14)
und mit Leitungen (15) in seinem Volumen (16), wobei die Leitungen
(15) die Kontaktanschlussflächen
(10) auf den Außenseiten (11–14) elektrisch
nach einem Schaltplan (17) miteinander verbinden und die beiden
Bauelemente (1–6)
auf unterschiedlichen nicht gegenüberliegenden Außenseiten
(11, 12, 13, 14) des Verdrahtungsblocks (9) angeordnet und ihre
Anschlüsse
(7) mit den Kontaktanschlussflächen
(10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen
karbonisierten Kunststoff und leitfähige Nanopartikel mit karbonisierten
Kurzschlussstrecken zwischen den leitfähigen Nanopartikeln aufweisen.
Patent DE-10329489-B4 (DE)
Title: Drucksteuergerät
Inventor: ESSELBRUEGGE HERMANN
IPC: G01L19/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2012-06-06
Abstract: Drucksteuergerät für ein schlupfgeregeltes Hydraulikbremssystem in einem Kraftfahrzeug, das mit einem ersten Gehäuse (1) zur Aufnahme von mehreren elektrisch betätigbaren Drucksteuerventilen und mit einem zweiten Gehäuse (2) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen versehen ist, die beim Aufsetzen des zweiten Gehäuses (2) auf das erste Gehäuse (1) die Drucksteuerventile elektrisch kontaktieren, wobei das Drucksteuergerät wenigstens einen den hydraulischen Druck im ersten Gehäuse (1) erfassenden Drucksensor (11) aufweist, sowie mit weiteren zur Verarbeitung von Drucksignalen des Drucksensors (11) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (1, 2) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (8), wobei zwischen dem ersten und zweiten Gehäuse (1, 2) wenigstens eine Signalerfassungs- und/oder Auswerteschaltung (3) zur Verarbeitung von Signalen eines Temperatur- und/oder eines Luftdrucksensors (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erfassung des in einem Vakuumbremskraftverstärker (14) und/oder zur Erfassung des in einem vom Bremssystem unabhängigen Betriebssystem des Kraftfahrzeugs wirksamen Luftdrucks außerhalb der beiden Gehäuse...
Patent DE-10331331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG AXEL DIPL ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer in einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine angeordneten Abgasnachbehandlungsanordnung mit wenigstens einem Katalysator und einer stromauf des Katalysators angeordneten ersten Lambdasonde und einer stromab des Katalysators angeordneten zweiten Lambdasonde, wobei zur Bestimmung einer Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators in einem ersten Schritt (a) ein Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert kleiner 1 verstellt wird, bis ein in dem Katalysator gespeicherter Sauerstoff vollständig ausgetragen ist, und anschließend in einem zweiten Schritt (b) der Lambdawert vor dem Katalysator aktiv auf einen Wert größer 1 verstellt wird, bis der Katalysator vollständig mit Sauerstoff beladen ist, wobei mittels einer Sauerstoffbilanzierung die Sauerstoffspeicherfähigkeit des Katalysators bestimmt wird, wobei die Abgasnachbehandlungsanordnung zusätzlich einen dem Katalysator nachgeordneten NOx-Speicherkatalysator aufweist, wobei unter vorbestimmten Bedingungen eine zeitlich begrenzte NOx-Regeneration des NOx-Speicherkatalysators durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die NOx-Regeneration als erster Schritt (a) durchgeführt und nach Beendigung der NOx-Regeneration der zweite Schritt...
Patent DE-10334913-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer mit integrierten Merkmalen
Inventor: LEE KI-HO
IPC: F02M25/08
Filed: 2003-07-29
Granted: 2014-03-13
Abstract: Ansaugkrümmeranordnung, die Folgendes umfasst: einen Plattenteil (32; 61; 102), der ein Segment zwischen einem Ansaugkrümmer (14) und einem Fahrzeugmotorbauteil definiert; eine in dem Plattenteil (32; 61; 102) verkapselte Hauptrahmenanordnung (36; 68; 108), welche mehrere elektrische Leiter zur Weiterleitung von elektrischen Signalen zu mindestens einem elektrischen Bauteil umfasst; und einen durch den Plattenteil (32; 61; 102) definierten Hauptverbinderkörper (44; 64; 80; 84; 116), der mit der Hauptrahmenanordnung (36; 68; 108) in elektrischer Verbindung steht, wobei der Plattenteil (32; 61; 102) einen Ventilhalterungszylinder (34; 86) umfasst, der eine Öffnung für ein im Ventilhalterungszylinder (34; 86) aufgenommenes Kraftstoff-Einspritzventil definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilhalterungszylinder (34; 86) eine mit der Hauptrahmenanordnung (36; 68; 108) in elektrischer Verbindung stehende Spule (48; 63) umfasst.
Patent DE-10354939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuverlässigkeitsprüfung eines Bauelements einer Schaltung
Inventor: VOLLERTSEN ROLF-PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-11-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Zuverlässigkeitsprüfung eines Bauelements einer Schaltung, umfassend:  Bestimmen eines kritischen Durchbruchswiderstands einer Dielektrikumsschicht des Bauelements in einer Schaltungsumgebung der Schaltung mittels einer Schaltungssimulation, wobei der kritische Durchbruchswiderstand des Bauelements das Ausfallen der Schaltung bewirkt;  Bereitstellen einer Prüfstruktur, die das Bauelement umfasst;  Unterwerfen der Prüfstruktur unter mindestens eines aus einer bezüglich einer Betriebsspannung des Bauelements höheren Spannung, einer bezüglich einer Betriebstemperatur des Bauelements höheren Temperatur und eines bezüglich eines Betriebsstroms des Bauelements höheren Stroms;  wiederholtes Bestimmen eines Widerstands der Prüfstruktur durch Anlegen der Betriebsspannung des Bauelements an die Prüfstruktur und, wenn der Widerstand der Prüfstruktur kleiner oder gleich dem kritischen Durchbruchswiderstand des Bauelements ist, Aufzeichnen einer kritischen Durchbruchszeit, die durch eine Zeitspanne zwischen dem Anlegen der Betriebsspannung der Schaltung an die Prüfstruktur und dem Zeitpunkt, an dem der Widerstand der Prüfstruktur kleiner oder gleich dem kritischen Durchbruchswiderstand des Bauelements ist, gegeben ist.
Patent DE-19543645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten von sperrsynchronisierten Fahrzeuggetrieben
Inventor: BART JOERG
IPC: F16H63/18
Filed: 1995-11-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Schalten von sperrsynchronisierten Fahrzeuggetrieben, insbesondere
von Kraftfahrzeuggetrieben, mit einer Schaltwalze (10), die mit über deren
Oberfläche
verlaufenden Schaltnuten (7, 8, 9) versehen ist, in die Betätigungsglieder
(4, 5, 6) von Schaltelementen für
eine Gangschaltung durch dem Nutverlauf folgend axiale Verschiebung
eingreifen, wobei die Schaltwalze durch eine Verdreheinrichtung
(11) verdrehbar, aber axial verschiebar gegen Federkraft mit der
Verdreheinrichtung (11) verbunden ist, wofür die Schaltwalze (10) mit
einer Federeinrichtung (12 bis 15) versehen ist, die beim Schalten
in Richtung Synchronisierung drückt
und wobei die Schaltnuten (7, 8, 9) abschnittsweise so verbreitert sind,
dass bei angefedert ausweichenden Axialbewegungen der Schaltwalze
(10) im Betätigungsbereich
eines Schaltelementes (z. B. 1) die weiteren Schaltelemente (z. B.
noch 2, 3), die nicht zur Betätigung
vorgesehen sind, in Neutralstellung verbleiben.