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Patent DE-102014200355-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Heizen mit Mikrowellen
Inventor: SCHULTEIS STEPHAN
IPC: H05B6/68
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufheizen eines Mediums mit Mikrowellen in einem Hohlraum eines Mikrowellengerätes, der mit metallisch leitfähigen Wänden im Wesentlichen umschlossen ist, wobei zur Homogenisierung des Feldes bzw. zur Vermeidung von Hot-Spots eine Variation der Mikrowellenparameter, wie Frequenz, Amplitude und/ oder Phase, sowie weiterer Parameter vorgenommen und für jeden Parametersatz q ein Anteil der absorbierten Leistung bestimmt wird, wobei eine homogene Erwärmung des zu erhitzenden Mediums erreicht wird, wenn bevorzugt bei Parametersätzen Leistung in den Hohlraum abgestrahlt wird, die einem niedrigen Absorptionsverhältnis AV zugeordnet sind, wobei das Absorptionsverhältnis AV aus dem Verhältnis aus der Differenz von eingestrahlter und empfangener Leistung und der eingestrahlten Leistung gebildet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einem Optimierungsalgorithmus zunächst eine Umgebung eines initialen Parametervektors qinit als Startlösung abgesucht und in Richtung des Parametervektors weitergegangen wird, der in der untersuchten Umgebung zum kleinsten Absorptionsverhältnis führt, wobei danach die Umgebung dieses neuen Parametervektors untersucht und wieder ein Schritt in Richtung des benachbarten Parametervektors unternommen wird, der zu einem kleineren Absorptionsverhältnis AV führt. Damit können schnell, ohne langwieriges Ausprobieren, Parametersätze mit einem niedrigen Absorptionsverhalten ermittelt werden.
Patent DE-102014201606-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine schaltbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SAYAO DANIEL DOS ANJOS
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (11), die einer schaltbaren Kühlmittelpumpe (1) eines Kühlsystems einer Brennkraftmaschine zugeordnet ist. Die Vorrichtung beinhaltet ein Antriebselement (5), das mit einer als Hohlwelle ausgebildeten, in einem Pumpengehäuse (2) über eine Wälzlagerung (4) drehbar gelagerten Pumpenwelle (3) verbunden ist. Ein in einen Kühlmittelraum (9) eingreifendes, ein Kühlmittel als Volumenstrom förderndes Flügelrad (8) ist endseitig an einer in der Pumpenwelle (3) geführten und begrenzt axial verstellbaren Antriebswelle (7) positioniert. An der vom Flügelrad (8) abgewandten Seite greift die Antriebswelle (7) in einen federbeaufschlagten, drehbaren Magnetanker (12) ein, der zur Bildung einer Magnetkupplung (10) mit einem ortsfest positionierten Elektromagnet (13) in Wirkverbindung steht. Die Magnetkupplung (10) ist zwischen einer stromlosen Eingriffsposition, in der das Antriebselement (5), die Pumpenwelle (3) sowie die Antriebswelle (7) drehfest verbunden sind, und einer den Antrieb des Flügelrades (8) trennenden bestromten Position schaltbar. In der stromlosen Eingriffsposition des federbeaufschlagten Magnetankers (12) ist die Antriebswelle (7) mittels einer radialen Stufe (17) in Verbindung mit einer Reibscheibe (18) kraftschlüssig an einer Schulter (19) innerhalb der Längsbohrung (6) der Pumpenwelle (3) abgestützt zur Bildung einer Reibungskupplung (16).
Patent DE-102014203425-A1 (DE)
Title: Reduzieren von Motorfehlzündung aufgrund von Ladeluftkühlerkondensat unter Verwendung von zylinderinterner Anreicherung und einer positiven Ventilüberlappung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Justieren von Verbrennungsparametern bereitgestellt, um die Verbrennungsstabilität während Bedingungen zu erhöhen, wenn in einem Ladeluftkühler ausgebildetes Kondensat in den Zylinder eines Motors eintreten kann. Als Reaktion auf einen erhöhten Luftmassenstrom und eine Kondensatkonzentration im Ladeluftkühler kann der Motor ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis verbrennen, während eine positive Ventilüberlappung vergrößert wird.
Patent DE-102014205684-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit "One Touch"-Bedienkonzept
Inventor: QUANDT CHRISTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, zur Zubereitung und Ausgabe unterschiedlicher Getränkearten, mit einer im Betrieb einem Benutzer zugewandten Frontfläche (10), mit einem Getränkeauslass (12) an der Frontfläche (10) zur Ausgabe zumindest einer Getränkekomponente und mit einer einzigen Tassenaufstellfläche (14) unter dem Getränkeauslass (12), wird dadurch weitergebildet, dass der Getränkeauslass (12) mindestens zwei Getränkeausläufe (16; 17; 18) für unterschiedliche Getränke umfasst (die der Ausgabe unterschiedlicher Getränke zugeordnet sind) und über der Tassenaufstellfläche (14) in mindestens zwei Positionen verstellbar ist, die der Ausgabe jeweils unterschiedlicher Getränkearten zugeordnet sind.
Patent DE-102014207713-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: TUSSING TORSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Werkzeugsystem (300; 600; 1100) mit einer Handwerkzeugmaschine (100), die mit einer Werkzeugaufnahme (140) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (170) und einer Befestigungsschnittstelle (150; 850) zur Befestigung eines Werkzeugvorsatzes (200; 400; 500; 700; 1600) versehen ist, und mit einem ersten Werkzeugvorsatz, der nach Art eines Winkelvorsatzes (200) ausgebildet ist, und einem zweiten Werkzeugvorsatz, der nach Art eines Exzentervorsatzes (400) ausgebildet ist, wobei der Winkelvorsatz (200) einen Verriegelungsabschnitt (202; 201) zur Verriegelung an der Befestigungsschnittstelle (150; 850) und eine Winkelantriebseinheit (204) aufweist, und der Exzentervorsatz (400) einen Verriegelungsabschnitt (202; 201) zur Verriegelung an der Befestigungsschnittstelle (150; 850) und eine Exzenterantriebseinheit (404) aufweist.
Patent DE-102014215210-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für die agr-steuerung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für die Verwendung der Kompressorrückführungsströmung über eine Venturi-Düse bereitgestellt, um eine Niederdruck-AGR-Strömung zu vergrößern. Die Öffnung eines Kompressorrückführungsventils kann basierend auf einem AGR-Strömungsbedarf eingestellt werden, um die gekühlte komprimierte Luft durch eine Venturi-Düse zurückzuführen, während ein Unterdruck zum Ansaugen der AGR erzeugt wird. Die Herangehensweise erlaubt die gleichzeitige AGR-Steuerung und Pumpsteuerung.
Patent DE-102014215384-A1 (DE)
Title: Stickstoffhaltige Verbindungen, geeignet zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: C08G18/22
Filed: 2014-08-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung stickstoffhaltiger Verbindungen nach der Formel (I) und/oder entsprechender quaternisierter und/oder protonierter Verbindungen zur Herstellung von Polyurethanen, Zusammensetzungen, die diese Verbindungen enthalten sowie Polyurethansysteme, insbesondere Polyurethanschaumstoffe, die unter Verwendung der Verbindungen erhalten wurden.
Patent DE-102014216240-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reflektives optisches Element, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage oder für eine Maskeninspektionsanlage. Ein erfindungsgemäßes reflektives optisches Element (100) weist ein Substrat (101), ein Reflexionsschichtsystem (110) und eine Defektstruktur (120) aus kanalförmigen Defekten (121) auf, welche sich von der optischen Wirkfläche (100a) oder einer dem Substrat (101) zugewandten Grenzfläche bis in das Reflexionsschichtsystem (110) hinein erstrecken und ein Austreten von Fremdatomen aus dem Reflexionsschichtsystem (110) heraus ermöglichen.
Patent DE-102014217374-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IWAMIZU MORIO
IPC: H03K17/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung dergestalt bereitgestellt, dass es möglich ist, den durch einen Steuerungschip 20 fließenden Strom ohne Beeinträchtigung des Normalbetriebs zu steuern, wenn eine Stromversorgung 2 verpolt angeschlossen ist, und eine ausreichende Steuerspannung einem Leistungschip 10 zuzuführen, wenn die Stromversorgung 2 verpolt angeschlossen wird. Die Halbleitervorrichtung umfasst einen Leistungschip 10 mit einem Schaltelement 11, das eine Stromzufuhr von einer Stromversorgung 2 zu einer Last 31 zwischen einem Durchlasszustand und einem Sperrzustand umschaltet, einen Steuerchip 20, in dem eine Steuerschaltung 21 integriert ist, die das Schaltelement 11 des Leistungschips 10 steuert, und eine in dem Steuerchip 20 vorgesehene Verpolungsschutzschaltung 22, die das Schaltelement 11 des Leistungschips 10 in einen Durchlasszustand steuert, wenn die Stromversorgung 2 verpolt angeschlossen ist, wobei die Verpolungsschutzschaltung 22 Schutzwiderstände R1, R2 aufweist, die zwischen die Steuerschaltung 21 und die positive Elektrodenseite der Stromversorgung 2 geschaltet sind, und eine Steuerspannungsbildungsschaltung 25 aufweist, in die eine Zwischenspannung der Schutzwiderstände R1, R2 eingegeben wird und die eine Steuerspannung bildet, die das Schaltelement 11 des Leistungschips 10 in einen Durchlasszustand steuert, wenn die Stromversorgung 2 verpolt angeschlossen ist.
Patent DE-102014217445-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung der Bremsvorrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-09-01
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug beschrieben, welche mindestens einen Bremse sowie mindestens einen Bremsbelag und eine Bremsscheibe umfasst, wobei der Bremsbelag dergestalt an die Bremsscheibe anlegbar ist, dass keine oder nur eine geringe auf das Kraftfahrzeug wirkende Bremskraft aufgebaut wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Bremsvorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung der Bremsvorrichtung bereitzustellen, durch welche die Druckaufbaudynamik verbessert werden kann, wobei jedoch bis zur Bremswunschanforderung der Aufbau einer Bremskraft im Wesentlichen vermieden wird. Hierzu wird der Bremsbelag mittels eines elastischen Elements an die Bremsscheibe angelegt.
Patent DE-102014218188-A1 (DE)
Title: Oberflächenvergütung auf Basis von vernetzbaren gesättigten Polyesterharzen und Fluorpolymeren
Inventor: NUMRICH UWE
IPC: C09D183/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Technologie zur Ausrüstung von, im Besonderen, metallischen Materialien für den beanspruchenden Außeneinsatz mit einer hochwertigen sowie witterungsbeständigen Beschichtung.
Patent DE-102014219114-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum bestimmen der motorzündungseinstellung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02P5/152
Filed: 2014-09-23
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines Zündfunkens zu einem Motor sind beschrieben. Bei einem Beispiel wird klopfbeschränkte Motorzündungseinstellung als eine gerade Linie ausgedrückt, die als Reaktion auf Motorklopfen, Zündungseinstellung und Motorlast bestimmt wird. Das Verfahren und das System, die hier beschrieben sind, können ohne umfangreiche Motorkalibrierung und Mapping umgesetzt werden.
Patent DE-102014220387-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung eines geschlossenen Gehäuses
Inventor: MAHDJOUR HOOSHIAR
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Drehschieber-Modul für das Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Drehschieberventil mit Ventilen zur Ansteuerung von Kühlkreisläufen und einen Elektronikraum mit Sensorik und Elektronik zur Ansteuerung der Ventile sowie einen Kühlmittelbehälter, der an einen der Kühlkreisläufe angeschlossen ist und an den Elektronikraum angrenzt, um die Sensorik und Elektronik zu kühlen.
Patent DE-102014224484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des äußeren Erscheinungsbilds eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem anpassbaren äußeren Erscheinungsbild
Inventor: BROY NORA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Verfahren zur Anpassung des äußeren Erscheinungsbilds eines Kraftfahrzeugs 10 und ein Kraftfahrzeug 10 mit einem anpassbaren äußeren Erscheinungsbild weiterzubilden, um jeweils eine verbesserte Kommunikation mit den in der Umgebung des Kraftfahrzeugs befindlichen Verkehrsteilnehmern zu ermöglichen. Hierzu wird ein Verfahren vorgeschlagen mit den Schritten  • automatisches Erfassen einer einen Zustand eines Fahrzeuginsassen 30, eine Anzahl der Fahrzeuginsassen 30 und / oder eine Sitzposition eines Fahrzeuginsassen 30 betreffenden Insasseninformation und  • Steuern eines das äußere Erscheinungsbild des Kraftfahrzeugs 10 beeinflussenden Außenelements 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20 des Kraftfahrzeugs 10 in Abhängigkeit der Insasseninformation.
Patent DE-102014225225-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Potentialausgleichsvorrichtung
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02K5/14
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator (6) und einem in einem antriebsseitigen Kugellager (9) drehbar gelagerten Rotor (7), sowie mit einer Potentialausgleichsvorrichtung zum Abbau von an der Rotorwelle (8) auftretenden Wellenspannungen, die ein Schleifkontaktelement (28) hat, über das die Rotorwelle (8) elektrisch leitend mit dem Massepotential der elektrischen Maschine (1) verbunden ist, wobei das Schleifkontaktelement (28) an einem auf Massepotential liegenden Lagerschild (11), das das antriebsseitige Kugellager (9) aufnimmt, angebracht ist und dass das Schleifkontaktelement (28) an eine Gleitfläche (30) eines antriebsseitig mit der Rotorwelle (8) elektrisch leitend verbundenen Kontaktkörpers (34) mit einer Schleifkontaktfläche (31) anliegt.
Patent DE-102014225411-A1 (DE)
Title: Sorptionsmodul
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B30/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sorptionsmodul (2) für eine Sorptionstemperiereinrichtung (1), mit einem Gehäuse (5), das einen Arbeitsraum (6) umschließt, in dem eine Sorptionszone (7) und eine Phasenwechselzone (8) angeordnet sind und in dem ein Arbeitsmedium zwischen der Sorptionszone (7) und der Phasenwechselzone (8) reversibel verlagerbar ist, wobei in der Sorptionszone (7) eine Sorptionsstruktur (9) angeordnet ist, die mit einem Sorptionspfad (10) zum Führen eines Sorptionspfadmediums wärmeübertragend gekoppelt ist, und wobei in der Phasenwechselzone (8) eine Phasenwechselstruktur (11) angeordnet ist, die mit einem Phasenwechselpfad (12) zum Führen eines Phasenwechselpfadmediums wärmeübertragend gekoppelt ist. Eine verbesserte Nutzbarkeit des Sorptionsmoduls (2) als Wärme- oder Kältespeicher ergibt sich durch eine Steuereinrichtung (14) zum Steuern einer fluidischen Verbindung (13), durch die hindurch das Arbeitsmedium zwischen der Sorptionszone (7) und der Phasenwechselzone (8) reversibel verlagerbar ist.
Patent DE-102015000119-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bis-[4-(6-acryloyloxy-hexyl)-phenyl]cyclohexan-1,4- dicarbonsäureester
Inventor: ECKSTEIN JUERGEN
IPC: C09K19/38
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis-[4-(6-acryloyloxy-hexyl)-phenyl]cyclohexan-1,4-dicarbonsäureester, sowie Zwischenverbindungen zur dessen Herstellung und deren Derivatisierungen.
Patent DE-102015002448-A1 (DE)
Title: Tragenverladesystem
Inventor: KORN MICHAEL
IPC: A61G3/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragenverladesystem (T) zum schnellen Verladen von zumindest einer Patiententrage in einer engen Transportumgebung mit folgenden Merkmalen: – einer teleskopierbaren Zentraleinheit (Z) zur Aufnahme der Patiententrage (PT), – einer auf die Zentraleinheit (Z) wirkende Positioniereinrichtung (P), die eine Höhenänderung sowie eine Änderung der Neigung (α) der Zentraleinheit (Z) bewirken kann, – einer Positioniereinrichtung (P) mit mindestens zwei bewegbaren gekreuzten Streben (S1, S2), die mit der Zentraleinheit (Z) angelenkt verbunden sind, wobei die Streben (S1, S2) unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-102015003184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faservlieses
Inventor: SCHÜTT GÜNTER
IPC: D04H3/16
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Faservlieses aus synthetischen Fasern. Die aus einer Polymerschmelze extrudierten Fasern werden mittels einer Prozessluft als ein Faserstrom geführt und zu einem flächigen Faservlies abgelegt. Um den Einfluss der Prozessluft bei der Ablage der Fasern möglichst gering zu halten ohne dabei den Abzug der Fasern von der Spinndüse zu beeinflussen, ist der Faserstrom erfindungsgemäß entgegen einer Schwerkraft von unten nach oben gerichtet. Hierzu weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Ablageeinrichtung auf, die oberhalb eines Extrusionskopfes gehalten ist.
Patent DE-102015004352-A1 (DE)
Title: Waferboot und Behandlungsvorrichtung für Wafer
Inventor: KLICK MICHAEL
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es ist ein Waferboot für die Plasmabehandlung von scheibenförmigen Wafern, insbesondere Halbleiterwafern für Halbleiter- oder Photovoltaikanwendungen beschrieben, das eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Platten aus einem elektrisch leitenden Material aufweist, die an ihren zueinander weisenden Seiten jeweils wenigstens eine Aufnahme für einen Wafer besitzen und einen Aufnahmebereich der Platten definieren. Es ist eine Vielzahl von Abstandselementen vorgesehen, die zwischen direkt benachbarten Platten angeordnet sind, um die Platten parallel anzuordnen, wobei die Abstandselemente elektrisch leitend sind. Es ist auch eine Plasma-Behandlungsvorrichtung für Wafer und ein Verfahren zur Plasmabehandlung von Wafern beschrieben. Die Vorrichtung weist einen Prozessraum zur Aufnahme eines Waferbootes des zuvor genannten Typs, Mitteln zum Steuern oder Regeln einer Prozessgasatmosphäre in dem Prozessraum und wenigstens eine Spannungsquelle auf, die mit den Platten des Waferbootes in geeigneter Weise verbindbar ist, um zwischen direkt benachbarten Platten des Waferbootes eine elektrische Spannung anzulegen, wobei die wenigstens eine Spannungsquelle geeignet ist wenigstens eine Gleichspannung oder eine Niederfrequenz-Wechselspannung und eine Hochfrequenz-Wechselspannung anzulegen. Bei dem Verfahren wird während einer Aufheizphase eine Gleichspannung oder einer Niederfrequenz-Wechselspannung an die Platten des Waferbootes derart angelegt, dass sich die Abstandselemente aufgrund eines Stromflusses durch sie hindurch erwärmen, und während einer Prozessphase wird eine Hochfrequenz-Wechselspannung an die Platten des Waferbootes angelegt, um zwischen den daran aufgenommenen Wafern ein Plasma zu erzeugen.
Patent DE-102015008016-A1 (DE)
Title: Schlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem
IPC: E05B27/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem mit Schlüsselreide und Schlüsselbart, wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von rotationssymmetrischen Vertiefungen zur Aufnahme von stiftartigen Zuhaltungen eines Schließzylinders aufweist, wobei die stiftartigen Zuhaltungen als klassische zweiteilige Reihenanordnung im Schließzylindergehäuse sowie im Zylinderkern ausgeführt sind. Erfindungsgemäß ist in mindestens einer Abstandsfläche zwischen den rotationssymmetrischen Vertiefungen der Schlüsselbart mit einer nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung versehen, welche aus zwei Seitenwänden sowie einem Boden mit, insbesondere kreisbogenförmiger Bodenfläche besteht, welche von den Seitenwänden begrenzt ist, um derart eine weitere Schlüsselkodierungsmöglichkeit zu schaffen und durch die Kombination aus gebohrten und gefrästen Kodierungen ein unberechtigtes Kopieren des Schlüssels erschwert.
Patent DE-102015009150-A1 (DE)
Title: Rastelement und Anordnung mit einem derartigen Rastelement
Inventor: HEMMINGER PETER
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-07-14
Abstract: Rastelement (5, 18), das an einem ersten Bauteil (2) zum formschlüssigen Verrasten des ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3) anbringbar oder angebracht ist, wobei das Rastelement (5, 18) einen elastisch verformbaren Federabschnitt (9, 19) und eine Anlagefläche (16) aufweist, die im verrasteten Zustand einer Anlagefläche (17) des zweiten Bauteils (3) gegenüberliegt, wobei der Federabschnitt (5, 18) entlang einer Achse (12) elastisch komprimierbar ist.
Patent DE-102015012445-A1 (DE)
Title: Süßwaren und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BORMANN MARIO
IPC: A23G9/50
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Zusammenstellungen und Aufbereitungen von Zutaten für Süßwaren sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser. Insbesondere sollen mit der erfindungsgemäßen Lösung neuartige Süßwaren hergestellt werden, die neue Aromen sowie neue Geschmacksrichtungen aufweisen. Aufgabe der Erfindung es, die Vielfalt der Aromen und kreativ gestalteten Geschmacksrichtungen von Süßwaren zu vergrößern. Insbesondere sollen diese mit den Geschmacksrichtungen regional hergestellter Süßwarenprodukte kombiniert werden können. Gelöst wird die Aufgabe, indem den konventionellen Süßwaren nach traditionellen Rezepten hergestellte Kuchenbestandteile und/oder Bestandteile von Dauerbackwaren zugefügt werden. Vorteilhaft werden die neuartigen Gestaltungen der Süßwaren so vorgenommen, dass sie Speiseeissorten mit Beimengungen von traditionell hergestellten Kuchen und/oder Dauerbackwaren ergeben. Effektvoll gestalten sich die kreativ gewählten unterschiedlichen Sorten an Speiseeis, indem größenmäßig angepasste vorbereitete Kuchenstücken und/oder Dauerbackwaren sowie Eisbestandteile sandwichartig zwischen Eiswaffeln eingebracht werden. Ebenso vorteilhaft erweist sich für die Erhöhung der Vielfalt der geschmacklich unterschiedlich gestaltbaren Süßwaren, wenn die rezeptgemäß gebackenen Kuchen und/oder Dauerbackwaren mit Kaffeebestandteile aufweisenden Schokoladenschichten versehen und diese mindestens einer Speiseeissorte der zwischen den Eiswaffeln vorhandenen Sandwichanordnung zugefügt werden. Eine weitere Erhöhung der Vielfalt geschmacklich gestaltbarer Süßwaren ergibt sich vorteilhaft durch die Einbringung der Kuchenbestandteile und/oder Dauerbackwaren (z. B. Lebkuchen) nach vorhergehender Zerkleinerung mittels eines Mixvorganges bei der Zubereitung individueller Eissorten.
Patent DE-102015102089-A1 (DE)
Title: Lithium-basierter batterieseparator und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: XIAO QIANGFENG
IPC: H01M10/0525
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Lithium-basierter Batterieseparator umfasst eine poröse Polymermembran, die gegenüberliegende Oberflächen hat. An einer der gegenüberliegenden Oberflächen der porösen Polymermembran ist eine poröse Kohlenstoffbeschichtung ausgebildet. Polykationen sind in die poröse Kohlenstoffbeschichtung, in die poröse Polymermembran oder in beide, die poröse Kohlenstoffbeschichtung und die poröse Polymermembran, eingearbeitet.
Patent DE-102015103281-A1 (DE)
Title: Gurtaufnahmevorrichtung
Inventor: TATSUMA ATSUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Gurtaufnahmevorrichtung wird erhalten, die in der Lage ist eine geringfügige axiale Richtungsbewegung eines Zahnrads zu unterdrücken, das einen Mechanismus zum Freigeben einer Überlast konfiguriert. Ein großer Zahnradabschnitt eines zweistufigen Zahnrads, das einen Überlastfreigabemechanismus der Gurtaufnahmevorrichtung konfiguriert, ist zwischen eine Endfläche eines kleinen Zahnradabschnitts und einem Bodenabschnitt eines Rotors aufgenommen. Dies ermöglicht dabei ein Rattern, das eine geringfügige axiale Richtungsbewegung des großen Zahnradabschnitts ist, zu unterdrücken.