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Patent DD-254068-A1 (DD)
Title: Verfahren zum messen metallurgischer gefaesswandstaerken
Inventor: LEMKE ERNST-WILHELM
IPC: G01K1/14
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung ist in der Giessereiindustrie anwendbar und betrifft ein Verfahren zum Messen metallurgischer Gefaesswandstaerken, insbesondere eines Elektrolichtbogenofens waehrend des Stahlerzeugungsprozesses, auf der Grundlage von Temperaturmessungen unter Ausnutzung thermoelektrischer Spannungen. Erfindungsgemaess werden die Temperaturen durch staendiges Messen der Beruehrungsspannung zweier Materialien an der Innen- und Aussenoberflaeche der Gefaesswandung erfasst, hieraus der Verschleiss der Wandstaerke als eine zeitliche Aenderung ueberwacht und die Wandstaerke ununterbrochen angezeigt sowie beim Ueberschreiten der minimal zulaessigen Temperaturdifferenz zwischen der Innen- und Aussenoberflaeche wird ein Alarmsignal ausgeloest.
Patent DD-255212-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung kinetischer parameter komplexer elektrochemischer prozesse
Inventor: SALIE GUENTER
IPC: G01N27/26
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Bestimmung elektrodenkinetischer Parameter von Redox- bzw. Amalgamreaktionen, die an fluessigen Elektroden ablaufen. Diese Bestimmung ist fuer elektrodenkinetische Untersuchungen, analytische Anwendungen, technische Elektrolysen und biochemische Anwendungen von Interesse. Erfindungsgemaess wird eine ac- oder Impulsmessung jeweils in einem gleichstromlosen Zustand der Elektrode ausgefuehrt, indem vor der eigentlichen ac- oder Impulsmessung eine Vorbereitungsphase durchgefuehrt wird, die aus einer Vorelektrolysephase, einer Beruhigungsphase und einer Kontrollphase besteht. In der Vorelektrolysephase werden die anderen Komponenten bzw. Reaktionsprodukte in einer solchen Menge gebildet, dass deren Konzentrationsprofil nach der Beruhigungsphase zeitlich und raeumlich hinreichend konstant ist und vorwaehlbaren Werten entspricht. In der Kontrollphase wird die Abweichung von diesem Zustand durch stromlose Messung des Potential-Zeit-Verlaufes oder Messung des Stromtransienten bei versuchsweise eingeschaltetem Messpotential quantitativ bestimmt. Die Korrekturprozeduren, die im Ergebnis der Kontrollphase notwendig sein koennen, lassen sich ebenfalls automatisieren.
Patent DD-258385-A1 (DD)
Title: Universell einsetzbare vorrichtung zum schleifen und schaerfen von kreissaegeblaettern sowie -baendern
Inventor: REPPE RAINER
IPC: B23D63/08
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine universell einsetzbare Vorrichtung zum Schleifen und Schaerfen von Saegeblaettern und -baendern. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass in einem Grundkoerper ein Aufnahmebolzen fuer das Kreissaegeblatt sowie durch eine Klemmverbindung angebrachten, feststell- und verdrehbaren Ausleger mit Auflage und verstellbarem Index, schwenkbar angeordnet ist. Am Grundkoerper ein federnder, verstellbarer Anschlag fuer den schwenkbaren Aufnahmebolzen, der im oberen Teil des Grundkoerpers gefuehrt wird, angebracht ist und am Aufnahmebolzen ein federndes Spann- und Zentrierelement angeordnet ist. Auswechselbar ist auf dem Aufnahmebolzen eine Zusatzeinrichtung mit verstellbaren Anschlaegen fuer Saegeblaetter oder endlose Bandsaegeblaetter angebracht. Fig. 1
Patent DD-264648-A1 (DD)
Title: Hydraulische ballenpresse
IPC: B30B9/30
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Ballenpresse mit 2 um eine Drehsaeule vertikal um 180 schwenkbaren Presskaesten, deren Tueren mit hydr. wikrenden Tuerverriegelungen versehen sind, zum Formen von Natur- u./o. Chemiefasern oder alttextilen Flaechengebilden oder Papierabfaellen (Altpapier) zu Ballen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ein mit einer pressdruckabhaengigen hydraulischen Steuerung, welche ein annaehernd gleiches Ballengewicht ermoeglicht, ausgeruesteter und von einer regelbaren leistungsbegrenzenden Radialkolbenpumpe angetriebener Presszylinder das Pressgut presst bzw. im Bedarfsfall vorpresst. Die fertiggepressten Ballen werden kreuzweise umschnuert, um eine sehr hohe Transport-, Umschlag- und Lagerstabilitaet zu gewaehrleisten. Die hydr. Ballenpresse zeichnet sich durch Robustheit, Wirtschaftlichkeit, hohe Produktivitaet und einfache Bedienung aus.
Patent DD-266906-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einrichtungswandler
Inventor: SICKERT ROLAND
IPC: H03H9/25
Filed: 1987-11-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltungsanordnung, deren Ziel es ist, die Richtwirkung von Gruppentyp-Unidirektionalwandlern auf einen groesseren Frequenzbereich zu erweitern und reelle Abschlussimpedanzen der Gesamtanordnung zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die beiden Teilwandler in Reihenschaltung betrieben werden.
Patent DD-265905-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyetheralkoholen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C07D475/08
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyetheralkoholen, die insbesondere fuer den Einsatz in Polyurethan-Hartschaeumen geeignet sind. Erfindungsgemaess werden als Startsubstanzen H-funktionelle Bioschlaemme und gegebenenfalls Koinitiatoren eingesetzt und mit Alkylenoxiden zur Umsetzung gebracht. Die Bioschlaemme koennen sowohl als waessrige Aufschlaemmung als auch in Form von Trockenpulver eingesetzt werden.
Patent DD-270973-A1 (DD)
Title: Analoger solldruckgeber
Inventor: BURCZYK DIETFRIED
IPC: G01L27/00
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen analogen Solldruckgeber, der geeignet ist, aus einem Eingangsdruck durch stufenlose Reduzierung einen beliebigen Solldruck bis gegen Null bereitzustellen. Die Erfindung wird als Normal fuer Pruefzwecke von Druckmessgeraeten eingesetzt. Der Solldruckgeber arbeitet nach dem an sich bekannten Abstroemprinzip, bei dem die Verschlusslast eines auf der Abstroemoeffnung eines Druckgefaesses sitzenden Verschlusses die Groesse des Solldruckes bestimmt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der analoge Solldruckgeber Mittel zur Erzeugung einer Reduzierungskraft zur Verschlusslast aufweist. Fig. 1
Patent DD-267245-A1 (DD)
Title: Flieszsandreaktor zur biologischen behandlung von organisch belastetem abwasser
Inventor: KELM SIEGFRIED
IPC: C02F3/08
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Fliesssandreaktor zur biologischen Behandlung von organisch belastetem Abwasser. Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur biologischen Behandlung von organisch belastetem Abwasser in einem Reaktor, in dem als Aufwuchstraeger Fliesssand als ein sehr feinkoerniges Material eingesetzt wird. Das zu reinigende Abwasser mit oder ohne Ruecklaufschlamm durchlaeuft zuerst die Misch- und Waschzone, danach die Wirbelzone, dann die Flockungszone und zum Schluss die Trennzone. Der Aufwuchstraeger Fliesssand wird dabei aus allen Zonen immer wieder zurueck in die Wirbelzone gefoerdert. Erfindungsgemaess werden am Reaktorboden verschliess- und druckabhaengig regelbare Einlaeufe mit einer einseitig befestigten flexiblen Gummileiste parallel zur Beckensohle angeordnet. Bei Beschickung des Reaktors wird durch den entstehenden Schlitz zwischen Gummileiste und Beckensohle eine hohe Auslaufgeschwindigkeit erreicht, die eine starke Sohlstroemung erzeugt. Durch die Sohlstroemung, die an der entgegengesetzten Reaktorwand umgelenkt wird, erfolgt nicht nur eine Saeuberung des Fliesssandes, sondern auch eine Mischung des Zuflusses mit dem Aufwuchstraeger. Der notwendige Luftsauerstoff wird unterhalb der Wirbelzone mittels flaechenhafter feinblasiger Gewebebelueftung eingetragen. Es wird auf Figur 1 verwiesen. Fig. 1
Patent DD-270086-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vermeidung von versetzungen des rohgasabzugsrohres von druckgasgeneratoren
Inventor: PAUL SIEGFRIED
IPC: C10J3/00
Filed: 1988-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Versetzungen des Rohgasabzugsrohres von Druckgasgeneratoren. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Druckvergasung von Kohlen, insbesondere die Braunkohlendruckvergasung in Festbettgeneratoren. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der zeitlichen Verfuegbarkeit der Generatoren, die Vermeidung von Lasteinsenkungen sowie die Verringerung des Instandhaltungsaufwandes. Die Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, beinhaltet die Vermeidung fester Ablagerungen im Rohgasabzugsrohr der Generatoren. Erfindungsgemaess wird die Rohgastemperatur durch indirekte und direkte Kuehlung mit Einspritzwasser in den Bereich des Teertaupunktes abgesenkt, wobei die indirekte Kuehlung an der Wandung des Rohgasabzugsrohres im Gegenstrom zum Rohgas erfolgt und dieses Kuehlwasser weiterhin am Einlauf des Rohgasabzugsrohres in den Rohgasstrom eingeduest wird.
Patent DD-270067-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 24r.25-dihydroxy-cholecalciferol
Inventor: REICHENBAECHER MANFRED
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 24R.25-Dihydroxy-cholecalciferol durch Bestrahlung einer auf 30 bis 0C gekuehlten Loesung von 24R.25-Dihydroxyprovitamin D3 in einem aliphatischen Alkohol mit UV-Licht, Abtrennung des nicht umgesetzten 24R.25-Dihydroxy-provitamin D3 aus der konzentrierten Bestrahlungsloesung durch Kristallisation, Abtrennung des gebildeten 24R.25-Dihydroxy-praevitamin D3, 24R.25-Dihydroxy-lumisterol3 und noch vorhandenem 24R.25-Dihydroxy-provitamin D3 mittels Flash-Chromatographie an silberimpraegniertem Kieselgel, Rueckfuehrung von 24R.25-Dihydroxy-lumisterol3 und nicht umgesetzten 24R.25-Dihydroxy-provitamin D3 in den Bestrahlungsprozess, sowie Abtrennung des 24R.25-Dihydroxy-cholecalciferol von 24R.25-Dihydroxy-praevitamin D3 aus dem Gemisch der thermischen Isomerisierung mittels Flash-chromatographie.
Patent DE-10002096-A1 (DE)
Title: Selective downloading of data files from a portable stand alone scanner to a PC or similar, where the scanner is able to display an outline of a file from which a user can determine if he wishes to download the file
Inventor: OLIVER THOMAS C
IPC: H04N1/21
Filed: 2000-01-19
Abstract: Scanner (20) has a scanning mechanism (42) for recording document images, a translator (45) for production of files (52) based on the images and an input device (36) configured to receive requests for file outlines and or downloads of data files (52). A system controller (24) transfers data from a number of files (52) according to outline requirements and data from a file (52) for downloading. An Independent claim is made for a procedure for selective downloading of images from a portable scanner.
Patent DE-10002827-A1 (DE)
Title: Thick wall concentrate contains foundry sand with a hydroxyl ion-forming activator, alkaline earth bentonite and water
Inventor: ESSER PETER
IPC: C04B28/08
Filed: 2000-01-24
Abstract: Thick wall concentrate contains 20-80 wt. pts. foundry sand with a hydroxyl ion-forming activator; 10-60 wt. pts. alkaline earth bentonite; and water to adjust the water/solid value to less than 1.0.
Patent DE-10006164-A1 (DE)
Title: Display for use in printing processes
Inventor: BROGHAMMER REINHARD
IPC: B41F31/04
Filed: 2000-02-22
Abstract: The display panel has a substrate on which an array of light-emitting elements (2) and light-sensitive elements (3) are mounted. The elements are contained within a region formed by a highly reflective plastics layer (4). The light is transmitted through a diffuser foil (5) and this is covered with a glass plate (6) which is printed with a display scale.
Patent DE-10006743-A1 (DE)
Title: Hybrid drive has external stimulator for electromagnetic converter rotated by thermal power machine w.r.t internal armature attached to drive shaft of machine or vehicle
Inventor: STROBEL MARTIN
IPC: B60K1/02
Filed: 2000-02-15
Abstract: The hybrid drive has an external stimulator (3) for an electromagnetic converter that is rotated by a thermal power machine (1) w.r.t the internal armature (4) attached to the drive shaft of a machine or of a vehicle. An electronic control unit controls the polarity of the converter so that it acts as a generator and charges an electrical storage device if the external stimulator is turning faster than the armature.
Patent DE-10010795-A1 (DE)
Title: Device to utilise steam for the production of electricity; has steam driven turbine unit connected between steam supply line and low-pressure condenser to drive electricity generator
Inventor: KLOPP RAINER L M
IPC: F01K13/00
Filed: 2000-03-08
Abstract: The device (A) has at least one transportable casing (G1) to hold a steam-driven turbine unit (1), which is connected at its upstream side to a steam supply line (7). A low-pressure condenser (4) is connected at the downstream side to a discharge connection of a waste water network. A generator (2) driven by the turbine unit delivers electrical energy to a consumer. A control unit (3) controls and monitors the function of the device.
Patent DE-10015510-A1 (DE)
Title: Medical device for guiding needle, particularly a biopsy needle, has drive device for needle located in guide cannula, guide being divided into two sections
Inventor: LOSER MICHAEL H
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The medical device for guiding a needle, particularly a biopsy needle, has a drive device for a needle located in a guide cannula. The guide is divided into two sections and the drive device is between them. Drive components work in conjunction with the needle for its drive, and comprises at least one drive roller in frictional contact with the needle.
Patent DE-10016092-A1 (DE)
Title: Attachment for information sign has sensor device for activation of actuator used to provide effect which draws attention to information sign
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-03-31
Abstract: The attachment has an actuator (5) for providing an effect, e.g. an optical or acoustic signal, which draws attention to the information sign (1), with a sensor device (10) monitoring a measuring range and providing a sensor signal for activation of the actuator when a given measuring criteria is fulfilled. The actuator and/or the sensor device may be coupled to a time circuit for selective operation during set times.
Patent DE-10018304-A1 (DE)
Title: Ankerplatte eines Schaltmagneten, insbesondere für Dieselkraftstoff-Injektoren, und Verfahren zur Herstellung einer solchen Ankerplatte
Inventor: RUTHARDT SIEGFRIED
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-04-13
Abstract: Eine Ankerplatte eines Schaltmagneten, insbesondere für Dieselkraftstoff-Injektoren (sogenannte CR-Injektoren), weist ein im wesentlichen kreisscheibenförmiges Plattenteil (28) mit radialen Aussparungen (36, 38) und ein sich daran anschließendes Hülsenteil (26) mit durchgehender zentrischer Führungsbohrung (27) auf, die in Montagestellung der Ankerplatte (25) von einem Ankerbolzen (28) des Schaltmagneten durchsetzt ist. Die Ankerplatte (25) einschließlich der radialen Aussparungen (36, 38) in dem Plattenteil (28) und der zentrischen Führungsbohrung (27, 30) ist als MIM-Spritzgußteil (MIM = Metal Injection Molding) ausgebildet.
Patent DE-10019184-A1 (DE)
Title: Production of sintered microcrystalline molded body used as an abrasive body comprises mixing alpha-alumina with a binder and a solvent to form a mixture, extruding the mixture to an extrudate, processing to molded bodies, and sintering
Inventor: MOELTGEN PAUL
IPC: B24D3/00
Filed: 2000-04-17
Abstract: Production of sintered microcrystalline molded body based on  alpha -Al2O3 with a hardness HV0.2 of at least 15 GPa, a density of at least 95% of the theoretical density, an average primary crystal size of less than 2  mu m and an Al2O3 content of at least 98 wt.% comprises mixing an  alpha -Al2O3 as starting material with a binder and a solvent to form a mixture; extruding the mixture to an extrudate; and processing to molded bodies which are then sintered at 1300-1750 deg  C.
Patent DE-10024486-A1 (DE)
Title: Device for measuring step responses of conveyor belt contactless thickness measurement device has plate with thickness step(s) that is passed through beam path of measurement device
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: B21B38/04
Filed: 2000-05-18
Abstract: The device has a plate (6) with at least one thickness step (11) that can be positioned in a beam path (3) of the measurement device (2) and moved so that the thickness step passes through the beam path. The device is a round plate that preferably passes through the beam part with its edge region and that is rotatable.  Independent claims are also included for the following: a method of measuring the step responses of contactless thickness measurement devices for conveyor belts has.
Patent DE-10026941-A1 (DE)
Title: Partial electrochemical oxidation of organic compounds, useful e.g. for acrolein production, uses anode comprising conductive material and mixed metal oxide
Inventor: KUEHNLE ADOLF
IPC: C25B3/23
Filed: 2000-05-30
Abstract: Method for oxidizing organic compounds (A) in an electrochemical cell consisting of anode, cathode and solid electrolyte capable of conducting oxygen ions. The anode is a mixture of electrically conductive material (B) and a mixed metal oxide (I). (A) is supplied to the anode, and a gas containing oxygen or nitrous oxide to the cathode.  Method for oxidizing organic compounds (A) in an electrochemical cell consisting of anode, cathode and solid electrolyte capable of conducting oxygen ions. The anode is a mixture of electrically conductive material (B) and a mixed metal oxide of formula (I). (A) is supplied to the anode, and a gas containing oxygen or nitrous oxide to the cathode. AlBmX<7>nX<8>oX<9>pX<10>qX<11>rX<12>sOt     (I)  A and B  = elements of main groups 1, 2 and/or 5 and/or subgroups 4-8;  X<7>  = vanadium, niobium, chromium, tungsten, tantalum, gallium and/or cerium;  X<8> = lithium, sodium, potassium, rubidium, cesium, beryllium, magnesium, calcium, strontium and/or barium;  X<9>  = lanthanum, Ce, praseodymium, neodymium, promethium, samarium, europium, gadolinium, terbium, dysprosium, holmium, erbium, thulium, ytterbium, lutetium, copper, silver, gold, palladium and/or platinum;  X<10>  = iron, cobalt, nickel and/or zinc;  X<11>  = tin, lead, antimony and/or tellurium;  X<12>  = titanium, zirconium, silicon and/or aluminum;  l = 0.001-30;  m  = 0.001-20;  n  = 0-15;  o  = 0.001-10;  p and r  = 0-10;  q  = 0-40;  s  = 0-80;  t is not defined; l + m is at least 0.01; and l + o is at least 0.005.
Patent DE-10028068-A1 (DE)
Title: Manufacture of vacuum insulation panels, comprising treats foam core with microwave energy before introduction into gas-tight casing, or during evacuation
Inventor: BIEDERMANN ANJA
IPC: B29C35/08
Filed: 2000-04-04
Abstract: The manufacture of vacuum insulation panels, comprises treats a foam core with microwave energy before introducing the core into its gas-tight casing, and/or during evacuation.  An Independent claim is also included for the vacuum insulation panels manufactured as described.
Patent DE-10028265-A1 (DE)
Title: Decoding of an encoded document transmission received over the Internet
Inventor: WITTKOETTER ERLAND
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: The local data processing system (1) is connected to the Internet (20) on which there is a server (30). The encoded data (40) of a received document is accessed with the aid of a decoding unit (50). This is set by input from a number of units (52,54,56).
Patent DE-10028885-A1 (DE)
Title: Pressure detection method of combustion chamber in internal combustion engine, involves correcting combustion operation sensor signal using correction signal, for outputting information on combustion chamber pressure
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D41/24
Filed: 2000-06-10
Abstract: A sensor (3) detects the combustion operation of a combustion chamber (1) and compares with a preset signal, to generate a correction signal. The sensor signal is corrected using the correction signal, to output information on combustion chamber pressure.  Independent claims are also included for the following:  (a) Detection device of combustion chamber pressure;  (b) Usage method of combustion process control device
Patent DE-10031312-A1 (DE)
Title: Device for compensating drag torque in coupling between internal combustion engine and gearbox has acceleration/braking device on gearbox input shaft, control arrangement for device
Inventor: HAMANN MICHAEL
IPC: B60W20/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: The device has an acceleration and/or braking device (10) on a gearbox (2) input shaft (5) and a control arrangement (13) for the device. The acceleration and/or braking device has an electric motor with its rotor (9) mounted on the gearbox input shaft and its stator (11) mounted on a fixed component.  Independent claims are also included for the following: a method of controlling a device for compensating drag torque and a load train between an internal combustion engine and at least one driven wheel in a vehicle.
Patent DE-10032385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung von mit organischen Substanzen beladenen elektrisch leitfähigen Adsorbentien
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01J20/20
Filed: 2000-07-06
Abstract: Um ein Verfahren der elektrischen Regenerierung von elektrisch leitfähigen Adsorbentien, insbesondere von Aktivkohlefasergeweben, zu finden, das einerseits die Vorzüge der elektrischen Regenerierung im Vergleich zu herkömmlichen Regenerationsverfahren wie Inertgasregeneration und Wasserdampfregeneration aufweist, aber nicht die Nachteile der herkömmlichen Verfahren zur elektrischen Regeneration von Adsorbentien aufweist, wie sie oben beschrieben wurden, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß abwechselnd zeitlich nacheinander das Adsorbens durch Durchleitung von elektrischem Strom aufgeheizt wird, wobei kein Spülgasstrom durch das Adsorbens geführt wird und anschließend bei abgestelltem elektrischen Strom ein Spülgasstrom durch das Adsorbens geleitet wird, wodurch gleichzeitig die adsorbierten organischen Substanzen ausgetrieben werden und das Adsorbens gekühlt wird.
Patent DE-10036349-A1 (DE)
Title: Plush-like textile, used as cleaning textile, is made from natural and/or synthetic fibres using the Kunit (RTM) process
Inventor: SCHIFFER WERNER
IPC: A47L13/16
Filed: 2000-07-26
Abstract: Plush-like textile, is made of natural and/or synthetic fibres. The pile layer of the textile consists of cut monofilaments and/or cut multifilament yarns.
Patent DE-10039210-A1 (DE)
Title: Radial piston pump has two-part spring carrier in form of pivoted connecting element between piston and return spring
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B1/04
Filed: 2000-08-10
Abstract: The radial piston pump has an eccentric shaft driving several cylinder-piston units in a pump casing. These units include a piston (6), a cylinder (8), a return spring (11) and a spring carrier (12), which is between the piston and the return spring, to enable the piston to return to its initial position. The spring carrier is in the form of a pivoted connecting element.
Patent DE-10039606-A1 (DE)
Title: Device for ensuring continuous flow of liquid through water or petroleum pipeline or blood supply tube comprises air vent valve and non-return valve
Inventor: CALMES MANFRED
IPC: E03B7/07
Filed: 2000-08-09
Abstract: The device for ensuring a continuous flow of liquid through a pipeline comprises an air vent valve (4) and a non-return valve (3).