baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009922-A1 (DE)
Title: Vehicle`s path versus time detecting system for use in traffic system, receives information signal, from control center, which is interlaced with signal enabling detection of mobile telephone, where signals are automatically sent to center
Inventor: HERTER EBERHARD
IPC: G08G1/01
Filed: 2004-02-23
Abstract: The system receives information signal with time stamps from a radio network control center over a selected channel in a radio cell. The signal and a signal that enables detection of vehicle equipment e.g. mobile telephone, are stored in the equipment and are interlaced logically with one another. The stored signals are automatically sent to a computer of the center after a vehicle reaches a certain distance.
Patent DE-102004009945-A1 (DE)
Title: Schmiegsames Wärmegerät
Inventor: GINGL HANS-GEORG
IPC: A61N2/00
Filed: 2004-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein schmiegsames Wärmegerät, wie Heizdecke, Heizkissen, Wärmeunterbett und dgl. mit mindestens einem an eine elektrische Energieversorgung anschließbaren Heizelement (15), das in einen flexiblen Träger eingebettet ist. Die Funktion des Wärmegerätes wird dadurch erweitert, dass das Wärmegerät flächig verteilt mit einer Magnetfelderzeugungsanordnung versehen ist (Fig. 2).
Patent DE-102004010925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsanordnung zum Aufbauen einer Push-to-talk-Kommunikationsverbindung und Push-to-talk-Client-Einheit
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-03-05
Abstract: Im Rahmen eines Aufbaus einer Push-to-talk-Kommunikationsverbindung wird von einer ersten Push-to-talk-Client-Einheit eine Verbindungsaufbau-Nachricht zu einer Push-to-talk-Server-Einheit übertragen, wobei in der Verbindungsaufbau-Nachricht eine Modusinformation enthalten ist, mit der angegeben wird, ob die Client-Einheit einen Aufbau der Kommunikationsverbindung im Unconfirmed Indication Modus oder im Confirmed Indication Modus wünscht.
Patent DE-102004011065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Drucksensors
Inventor: KRAUTTER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-03-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Diagnose eines Drucksensors (30), der einen Druck eines in einem Abgasbereich (20) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Bauteils (31) erfasst, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Ein Gefriersignal (G) wird bereitgestellt, wenn eine in Abhängigkeit von der Lufttemperatur (TL) gebildete Minimaltemperatur (Tmin) einen vorgegebenen Schwellenwert (Lim) unterschreitet. Ein erstes Fehlersignal (F1) wird bereitgestellt, wenn das von einer Drucksensor-Diagnose (33) bereitgestellte Diagnose-Fehlersignal (DF) auftritt, das Gefriersignal (G) aber nicht vorliegt. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise ermöglicht die Unterscheidung zwischen einem Defekt des Drucksensors (30) und einer Vereisung des Bauteils (31), die eine korrekte Druckmessung verhindert. Unnötige Service-Aufenthalte werden vermieden.
Patent DE-102004011339-A1 (DE)
Title: Textile material comprises two woven or knitted open-mesh layers joined to one another by monofilaments, with the undersides of these layers coated with a color carrier penetrating into and shining through the meshes
Inventor: VISSER FERDINAND
IPC: D06N3/14
Filed: 2004-03-05
Abstract: The textile material comprises two woven or knitted open-mesh layers (1, 2) joined to one another by monofilaments (3), with the undersides of these layers coated with a color carrier penetrating into and shining through the meshes.
Patent DE-102004013517-A1 (DE)
Title: Motor vehicle wheel and tire unit has ring-shaped emergency running platform with weld seam between free ends angled to wheel axis or forming a curve
Inventor: MENZ RUEDIGER
IPC: B29D30/70
Filed: 2004-03-19
Abstract: The wheel has a ring-shaped emergency platform carried at both outer axial ends by ring-shaped supports resting on the rim. The ring-shaped shell(3) forming the emergency platform has a weld seam(7) which, when viewed from above, forms either an angle (alpha ) greater than 0[deg] with the axial direction(4) or has the shape of a curved line comprising one or more curved sections. The angle(alpha ) between the weld seam(7) and the axial direction is 30-70[deg]. Curved weld seams form a sine wave. Welding is performed by a laser or a WIG welding (shielded inert gas welding) method. An independent claim is included for a process for manufacturing a shell-like metal ring(3) for an emergency running platform which involves: a) bending a metal strip to form a ring with two free ends(11,12); b) closing the open ring by welding along the free ends and c) shaping the closed ring to form a shell-like ring with a wave-shaped cross-section.
Patent DE-102004014440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung einer Push-to-Talk-Verbindung zwischen mindestens zwei Endgeräten von Teilnehmern innerhalb eines Kommunikationsnetzes
Inventor: LEITGEB MANFRED
IPC: H04W84/08
Filed: 2004-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur Bereitstellung einer Push-to-Talk-Verbindung zwischen mindestens zwei Endgeräten (TE1, TE2, TE3) von Teilnehmern innerhalb eines Kommunikationsnetzes, insbesondere eines mobilen Kommunikationsnetzes. Bezüglich des Verfahren besteht ein wesentlicher Aspekt der Erfindung in folgenden Schritten: DOLLAR A a) Von einem ersten Endgerät (TE1) werden Informationen zum Aufbau einer Push-to-Talk-Verbindung an einen Vermittlungsknoten (Conference Server) signalisiert, DOLLAR A b) von dem ersten Endgerät (TE1) wird eine Nutzverbindung zum Vermittlungsknoten aufgebaut und DOLLAR A c) vom Vermittlungsknoten (Conference Server) wird eine Nutzverbindung zu mindestens einem weiteren Endgerät (TE2, TE3) aufgebaut. DOLLAR A Ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht in Vorrichtungen mit Mitteln zur Durchführung des oben genannten Verfahrens, insbesondere eines Endgerätes und eines Vermittlungsknotens. Vorzugsweise wird zur Signalisierung der Informationen zum Aufbau einer Push-to-Talk-Verbindung das USSD(Unstructured Supplementary Service Data)-Protokoll verwendet. DOLLAR A Es ist denkbar, dass die oben genannten Schritte a) und b) miteinander vertauscht ausgeführt werden, wobei dann zur Signalisierung vorzugsweise das UUS(User-to-User Signaling)-Protokoll verwendet wird.
Patent DE-102004015895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation in einem WLAN mit einer Gruppe aus Relaisstationen und Funkzugangspunkten
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-03-31
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation in einem Funkkommunikationssystem.
Das Funkkommunikationssystem umfasst eine Gruppe aus Funkstationen
(AP-A, AP-B, N1, N2, N3, N4, N5) und eine weitere Funkstation (BS).
Zuerst ermittelt eine erste Funkstation (N5) der Gruppe mindestens
eine ihr benachbarte Funkstation (AP-B, N2, N4) der Gruppe unter Verwendung
einer ersten Funkschnittstelle. Dann übermittelt die erste Funkstation
(N5) Informationen über
die mindestens eine von ihr ermittelte benachbarte Funkstation (AP-B,
N2, N4) an die weitere Funkstation (BS) unter Verwendung einer zweiten
Funkschnittstelle. Im Anschluss übermittelt
die weitere Funkstation (BS) der ersten Funkstation (N5) unter Verwendung
der zweiten Funkschnittstelle Pfadinformationen. Den Pfadinformationen
ist in Bezug auf jede andere Funkstation (AP-A, N1, N3) der Gruppe entnehmbar,
an jeweils welche benachbarte Funkstation (AP-B, N2, N4) der ersten
Funkstation (N5) eine an die jeweilige andere Funkstation (AP-A,
N1, N3) der Gruppe adressierte Nachricht von der ersten Funkstation
(N5) unter Verwendung der ersten Funkschnittstelle zu versenden
ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Funkstation der Gruppe
und die weitere Funkstation zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102004017166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Basisanschlusses von Bipolar-Transistoren
Inventor: BROMBERGER CHRISTOPH
IPC: H01L29/423
Filed: 2004-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Basisanschlusses eines Bipolartransistors. Das Verfahren zeichnet sich durch folgende Schritte aus: Erzeugen einer Halbleiterstruktur (100), die insbesondere einen Basisbereich enthält; Erzeugen einer zu benachbarten Bereichen selektiv entfernbaren dreidimensionalen Opferstruktur auf der Halbleiterstruktur (100); Abscheiden einer ersten Halbleiterschicht; Abscheiden einer zweiten Schicht aus dielektrischem Material; partielles Freilegen der ersten Halbleiterschicht durch partielles Abtragen der zweiten Schicht; Abscheiden einer ersten Reaktionsschicht, die mit dem Material der ersten Halbleiterschicht selektiv zu benachbarten Bereichen entfernbare Reaktionsprodukte bildet; Entfernen der ersten Reaktionsprodukte, des verbleibenden, nicht mit Material der ersten Halbleiterschicht zur Reaktion gekommenen, Materials der ersten Reaktionsschicht sowie der zweiten Schicht; Abscheiden einer zweiten Reaktionsschicht, die mit dem Material der ersten Halbleiterschicht eine niederresistive Verbindung bildet; Entfernen des verbleibenden, nicht mit Material der ersten Halbleiterschicht zur Reaktion gekommenen, Materials der zweiten Reaktionsschicht; Abscheiden einer weiteren dielektrischen Schicht (132); Freilegen der Opferstruktur durch partielles Abtragen der weiteren dielektrischen Schicht (132); selektives Entfernen der Opferstruktur und Einbringen von dielektrischen Inside-Spacern (138) in eine durch Entfernen der ...
Patent DE-102004023527-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Erfassung medizinischer Kenngrößen im menschlichen Körper, welche in einem Körperhohlraum (2), insbesondere einem Blutgefäß, unterbringbar ist, mit mindestens einem Sensor (3) und einer Halteeinrichtung (4). Um die Messvorrichtung (1) in einfacher Weise temporär oder permanent in dem Körperhohlraum fixieren und später wieder explantieren zu können, wird vorgeschlagen, die Halteeinrichtung (4) mit mindestens einem ersten und einem zweiten magnetischen Element (5) zu versehen, von denen wenigstens eines ein Magnet ist, und von denen jeweils eines innerhalb und eines außerhalb des Körperhohlraums (2) angeordnet ist und dass die Messvorrichtung (1) durch die Halteeinrichtung (4) in dem Körperhohlraum (2) festlegbar ist.
Patent DE-102004029736-A1 (DE)
Inventor: NORDHOFF HENDRIK
IPC: B60C23/00
Filed: 2004-06-19
Abstract: The vehicle is equipped with a compressor (18) sucking in air and filling the tire (12) with the compressed air if required. The tire (12) is assembled on an inner (26) and an outer chamber (24). The inner chamber (26) is filled until a pressure suitable for driving on a rigid ground is obtained. An over-filling is avoided by a strong cover (28). The pressure inside the outer chamber (24) can be quickly adjusted according to the surface condition.
Patent DE-102004031916-A1 (DE)
Title: Head lamp for vehicles, has housing comprising light unit e.g. LED, connected with electrical supply, where lamp has cartridge and electrical connection is provided between cartridge and adjacent lights
Inventor: MERTENS JENS
IPC: F21S4/00
Filed: 2004-06-22
Abstract: The lamp has a housing comprising a light unit e.g. LED, connected with an electrical supply. The lamp has a cartridge and an electrical connection is provided between the cartridge and adjacent lights (1). The light unit is accommodated in a receptacle that is provided in the housing. A mounting spring is designed as U-shaped and is lockable in an installation orifice, where the springs has two free ends bent against each other.
Patent DE-102004032365-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung
Inventor: FERWAGNER ROGER
IPC: F02N15/06
Filed: 2004-06-30
Abstract: Es wird eine Startvorrichtung für Brennkraftmaschinen mit einem Antriebslagerschild (11) und einer Antriebswelle (14) vorgeschlagen, wobei die Antriebswelle (14) im Antriebslagerschild (11) durch ein Wälzlager (13) abgestützt ist. Das Wälzlager (13) ermöglicht eine Relativbewegung mit geradlinigen und drehenden Anteilen zwischen der Antriebswelle (14) und dem Wälzlager (13). Die Startvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager (13) einen Außenring (30) hat, der im Antriebslagerschild (11) festsitzt, und der Außenring (30) einen Anschlag (33) aufweist, der ein Verschieben des Wälzlagers (13) aus dem Antriebslagerschild (11) heraus verhindert.
Patent DE-102004033406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der enantiomeren Formen von 2,3-Diaminopropionsäurederivaten
Inventor: RIEKE-ZAPP JOERG
IPC: C07C229/30
Filed: 2004-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der enantiomeren Formen von 2,3-Diaminopropionsäurederivaten der Formel I DOLLAR F1 durch asymmetrische Hydrierung aus Verbindungen der Formel II DOLLAR F2
Patent DE-102004037091-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: PARK WON YONG
IPC: G02F1/133
Filed: 2004-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einer Haupthalterung (113) zum Tragen einer Flüssigkristallanzeigetafel (111) und einer Hintergrundbeleuchtungseinheit (112), einer Leiterplatte (140a), um Treibersignale an die Flüssigkristallanzeigetafel (111) zu liefern, einem Trennteil (170), um einen Spalt (A) zwischen der Leiterplatte (140a) und der Haupthalterung (113) vorzusehen, und einem Halter zum Befestigen der Leiterplatte an der Haupthalterung.
Patent DE-102004038439-A1 (DE)
Inventor: BROSS STEPHAN
IPC: F04F99/00
Filed: 2004-08-07
Abstract: A pressure exchanger transferring pressure energy from a liquid in a first liquid system to a liquid in a second liquid system, having a housing with inlet and outlet connection openings for each liquid and a rotor arranged in the housing for rotation about a longitudinal axis. Through rotor channels are arranged around the rotor longitudinal axis with openings on each axial end face of the rotor. The rotor channels are arranged for connection through opposing flow openings facing the housing to the connection openings of the housing. During rotor rotation high pressure liquid and low pressure liquid are alternately introduced into the respective systems. Liquid flowing to the rotor through the openings generates a circumferential force (cu) for driving the rotor, and starting at or following the openings a flow guiding configuration formed as a rotor channel flow diverting contour is arranged in the rotor channels.
Patent DE-102004043099-A1 (DE)
Title: Lift position measurement and setting procedure detects sound waves induced in taut cable by interaction of electrical pulses and permanent magnet fixed to lift cage
Inventor: SPITZER MARTIN
IPC: B66B1/50
Filed: 2004-09-07
Abstract: A lift position measurement and setting procedure detects body sound waves induced by a non contacting magnet (2) fixed to the lift cage (7) when a taut electrically conducting cable (4) is excited with unidirectional pulses impulses by comparing the arrival time of electrical pulse and sound pulse. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-102004046200-A1 (DE)
Title: Mobiler Prüfstand zur Bestimmung der Schalldämmung oder Einfügungsdämmung eines Prüfobjekts
Inventor: JUBER FRANK
IPC: G01M17/00
Filed: 2004-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand, insbesondere Deckenprüfstand (1), zur Bestimmung der Schalldämmung oder Einfügungsdämmung eines Prüfobjekts (2), insbesondere Fahrzeugbodens, mit einem Senderaum (3), der mehrere Schallsender (8) und eine Prüföffnung (4) zur Anordnung des Prüfobjekts (2) aufweist, und mindestens einem Mikrofon (12), das außerhalb des Senderaumes vor der Prüföffnung (4) angeordnet ist. Um einen solchen Prüfstand in eine bestehende Akustiklaboreinrichtung gut integrieren und kostengünstig realisieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Prüfstand (1) einschließlich des Senderaumes (3) als mobile oder nicht ortsfeste Messeinrichtung ausgebildet ist und ein dem Mikrofon oder mehreren Mikrofonen (12) zugeordnetes Messgerät oder Messsystem zur Bestimmung der Schallintensität aufweist.
Patent DE-102004048725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen einer übermäßigen Länge eines Kabelbaums
Inventor: TERADA TOMOYASU
IPC: H01R13/60
Filed: 2004-10-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufnehmen einer übermäßigen Länge eines Kabelbaums umfasst ein Schutzglied zum Aufnehmen eines Kabelbaums in einem zurückgefalteten Zustand, ein Kabelbaum-Führungsglied, das in einem zurückgefalteten Teil des Kabelbaums vorgesehen ist und in der Längsrichtung des Kabelbaums bewegt werden kann, sowie Drückglieder, die das Kabelbaum-Führungsglied in einer Richtung drücken, um den Kabelbaum in das Schutzglied zu ziehen. Flansche sind auf entgegengesetzten Enden einer Kabelbaum-Führungsfläche des Kabelbaum-Führungsglieds ausgebildet und stehen im Wesentlichen senkrecht von dieser vor, wobei eine Klaue zum Halten des Kabelbaums auf jedem der Flansche ausgebildet ist. Die Klauen sind von einem Scheitel der Kabelbaum-Führungsfläche zu einer Seite der Kabelbaum-Führungsfläche hin versetzt. Das Paar von Klauen ist auf den entgegengesetzten Seiten der Kabelbaum-Führungsfläche allgemein in einer diametralen Richtung vorgesehen. Alternativ hierzu kann das Paar von Klauen auf einer Seite der Kabelbaum-Führungsfläche allgemein in der diametralen Richtung vorgesehen sein, während schräge Rippen, die jeweils durch ein schräges Kerben ausgebildet sind, auf der anderen Seite der Kabelbaum-Führungsfläche allgemein in der diametralen Richtung vorgesehen sind.
Patent DE-102004054646-A1 (DE)
Inventor: SOLTAU DIRK
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to a light-weight sound-absorbing covering (1) for a body part of a motor vehicle, especially in the form of a front bulkhead covering, and to a method for producing such a covering. The covering (1) comprises a foam-molded sound-damping layer (6) from polyurethane foam and a foam-molded sound-absorbing layer (7) from an open-pore flexible polyurethane foam. The aim of the invention is to reduce the costs for producing a covering of the aforementioned kind. For this purpose, the sound-damping layer (6) is produced from the same isocyanate material and the same polyol material as the sound-absorbing layer (7), however, with a different proportion of isocyanate material to polyol material. The proportion is chosen in such a manner that the sound damping layer (6) has a higher bulk density and hardness than the sound-absorbing layer (7), the sound damping layer (6) having a substantially air-tight skin (6.2).
Patent DE-102004055070-A1 (DE)
Title: Measuring errors correcting method for road profile measurement, involves equating movement behavior of vehicle in direction, perpendicular to direction of road way surface using double integration, of periodic variation of vehicle stroke
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01B21/20
Filed: 2004-11-15
Abstract: The method involves equating movement behavior of a vehicle in a direction, perpendicular to a direction of a road way surface using double integration, of the periodic variation of the vehicle stroke. Data of reevaluation concerning periodically variable vehicle stroke is submitted, before final storing of sample and measuring positions. The determined vehicle stroke is included quasi-recursive way repeatedly in the reevaluation.
Patent DE-102004055654-A1 (DE)
Title: Staufachvorrichtung
Inventor: SAUER ROLF
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staufachvorrichtung für Fahrzeuge, welche ein Staufach (24), einen ersten Halter (3), einen zweiten Halter (4), eine Verriegelung und einen Träger (2) beinhaltet. Der Träger (2) ist zum einen mit einem äußeren Rahmen (1), zum anderen mit dem einen der beiden Halter verbunden. Das Staufach ist verbunden mit dem anderen der beiden Halter. Der erste Halter (3) und der zweite Halter (4) sind drehbar gegeneinander gelagert. Die Verriegelung arretiert den ersten Halter (3) und den zweiten Halter (4) gegeneinander. Durch einen insbesondere durch einen Aufprall eines Fahrzeuginsassen erzeugten hohen Druck (P) auf das Staufach (24) verschiebt sich das Staufach (24) gegen den äußeren Rahmen, aufgrund dessen, dass DOLLAR A der Träger den hohen Druck plastisch deformiert wird und/oder der erste Halter (3) plastisch deformiert wird und/oder der erste Halter (3) sich gegen den zweiten Halter (4) verdreht. Aufgabe der Erfindung ist, diese Verschiebung des Staufachs (24) durch allein die vom Staufach (24) bedingten konstruktiven Elemente zu gewährleisten.
Patent DE-102004056422-A1 (DE)
Title: Gas distribution plate for a high temperature fuel cell has planar sheet having channel structure with ends tapering at a surrounding frame
Inventor: BLUM LUDGER
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-11-23
Abstract: A gas distribution plate for a high temperature fuel cell comprises a planar sheet having a channel structure. The sheet has a surrounding frame and the channels have a taper at the beginning and end. Preferably the channels have a breadth of 0.5-2 mm, especially 1-1.5 mm.
Patent DE-102004058316-A1 (DE)
Title: Rohrförmiges Sputtertarget
Inventor: WEIGERT MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2004-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Sputtertarget mit einem Targetkörper und mit an mindestens einem Rohrende angeordneter Befestigungsvorrichtung und besteht darin, dass die Befestigungsvorrichtung und/oder ein Rohrenddeckel stoffschlüssig oder formschlüssig mit dem Targetkörper verbunden sind.
Patent DE-102004062747-A1 (DE)
Inventor: KRAMMER SIEGMUND
IPC: A47J31/00
Filed: 2004-12-27
Abstract: The invention relates to a hot beverage machine (1) provided with a steam producing device (7) which comprises a heating unit (4) for producing steam (D) and a steam separator (8) arranged downstream thereof.
Patent DE-102004063204-A1 (DE)
Title: Polymeric ionomers and ionomer membranes with an optionally fluorinated, optionally aromatic main chain and optionally fluorinated side chains carrying ionic groups, used e.g. in membranes for fuel cells
IPC: B01J39/18
Filed: 2004-12-24
Abstract: Polymeric ionomers and ionomer membranes (I) which may or may not be covalently crosslinked, comprising a non- or partly-fluorinated, non-, partly- or fully-aromatic main chain and a non- or partly-fluorinated side chain with ionic groups or their non-ionic precursors : Independent claims are also included for (1) a method for the production of (I) in which the following reagents are used for aryl polymer deprotonation: n-, sec.- or tert.-butyllithium, methyl- or phenyl-lithium, phenylmagnesium halides and other Grignard reagents, lithium di-isopropylamide and other lithium amides, sodium or potassium naphthalide and organozinc compounds (2) a method for the production of (I) in which the following are used as solvents for the deprotonation: THF, ether, glyme, diglyme, triglyme, dioxan and other ethers, alkanes, cyclohexane, benzene, toluene, xylene and/or other CH aromatics or mixtures of these, preferably ether solvents, especially THF (3) a method for the production of (I) using compounds of formula Hal-C(R 1) x-Y (see below) as compounds (II) with nucleophilically-substitutable halogens and ionic groups .
Patent DE-102005002573-A1 (DE)
Title: Preßwerkzeugausrichtung
Inventor: HARPER BRUCE M
IPC: B29C33/30
Filed: 2005-01-19
Abstract: Eine Stempelpresse wird beschrieben. In einem Ausführungsbeispiel umfaßt die Stempelpresse einen Stellmechanismus, der eines oder mehrere Biegeelemente hat, die mit dem Preßwerkzeug gekoppelt sind, um eine Kopplung mit dem Preßwerkzeug während des Preßvorgangs aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102005003094-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Speisenbehälter
Inventor: JAKAL KARL-HEINZ
IPC: B65D53/02
Filed: 2005-01-22
Abstract: Um einen Deckel für einen Speisenbehälter, umfassend einen Grundkörper und eine an dem Grundkörper angeordnete Dichtung, zu schaffen, welcher eine lange Gebrauchsdauer aufweist, wird vorgeschlagen, daß die Dichtung durch Formschluß an dem Grundkörper gehalten ist.