Patent DE-102010023193-B4 (DE)
Title: Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: F01L1/34
Filed: 2010-06-09
Granted: 2019-09-19
Abstract: Eine Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung (1) zum Steuern eines Ventilzeitverhaltens eines Ventils, das konfiguriert ist, durch eine Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen zu werden, entsprechend einem Drehmoment, das von einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors übertragen wird, wobei die Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung (1) konfiguriert ist, das Ventilzeitverhalten zu steuern, indem ein Hydraulikfluid verwendet wird, das von einer Zuführquelle (4) mit einem Antriebsbetrieb der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei die Ventilzeitverhalten-Steuervorrichtung (1) aufweist:
 ein Gehäuse (11), das mit der Kurbelwelle drehbar ist, wobei das Gehäuse (11) eine Aussparung (151, 152) hat, die von einer Innenfläche des Gehäuses (11) eingelassen ist,
 einen Flügelrotor (14), der mit der Nockenwelle (2) drehbar ist, wobei der Flügelrotor (14) einen Flügel (141) hat, der ein Inneres des Gehäuses (11) in eine Voreilkammer (22) und eine Verzögerungskammer (26) in eine Rotationsrichtung unterteilt, wobei der Flügelrotor (14) konfiguriert ist, eine Rotationsphase in Bezug auf das Gehäuse (11) zu einer Voreilseite oder einer Verzögerungsseite dementsprechend zu ändern, wenn ein Hydraulikfluid der Voreilkammer (22) oder der Verzögerungskammer (26) zugeführt wird,
 eine Verriegelungseinheit mit einer Verriegelungskammer (31), wobei die Verriegelungseinheit konfiguriert ist, den Flügelrotor (14) in Bezug auf das Gehäuse (11) zu verriegeln, wenn ein Hydraulikfluid aus der Verriegelungskammer (31) ausgegeben wird, wobei die Verriegelungseinheit konfiguriert ist, die Verriegelung freizugeben, wenn ein Hydraulikfluid der Verriegelungskammer (31) zugeführt wird,
 einen Ventilkörper (61) mit einem Betriebsanschluss (661, 662), der mit der Voreilkammer (22) und der Verzögerungskammer (26) verbindbar ist, einem Verriegelungsanschluss (663), der mit der Verriegelungskammer (31) verbindbar ist, einem Zuführanschluss (664, 665), der konfiguriert ist, mit einem Hydraulikfluid von der Zuführquelle (4) gespeist zu werden, und einem Auslassanschluss (666, 667), der konfiguriert ist, ein Hydraulikfluid auszugeben,
 ein Ventilelement (70), das in entgegengesetzte Richtungen einschließlich einer ersten Richtung (X) und einer zweiten Richtung (Y) linear beweglich ist, wobei das Ventilelement (70) konfiguriert ist, den Betriebsanschluss (661) mit dem Zuführanschluss (664) zu verbinden und den Verriegelungsanschluss (663) mit dem Auslassanschluss (666, 667) zu verbinden, wenn eine Bewegung in einem ersten Bereich (RI) stattfindet, der ein Hubbereich mit einem Ende eines beweglichen Bereiches des Ventilelementes (70) in erster Richtung (X) ist, wobei das Ventilelement (70) konfiguriert ist, sowohl den Betriebsanschluss (661, 662) als auch den Verriegelungsanschluss (663) mit dem Zuführanschluss (664, 665) zu verbinden, wenn eine Bewegung in einem zweiten Bereich (Rf) erfolgt, der ein Hubbereich ist, der in Bezug auf den ersten Bereich (RI) in die zweite Richtung (Y) verschoben ist,
 eine Vorspanneinheit (80), die konfiguriert ist, zu bewirken, dass eine Vorspannkraft das Ventilelement (70) in die erste Richtung (X) vorspannt, wenn eine elastische Verformung auftritt, und
 eine Antriebsquelle (90), die konfiguriert ist, zu bewirken, dass eine Antriebskraft das Ventilelement (70) in die zweite Richtung (Y) bewegt, wobei
 die Verriegelungseinheit aufweist:
 ein Regulierelement (32), das im Flügelrotor (14) untergebracht ist und vor und zurück bewegbar ist, wobei das Regulierelement (32) konfiguriert ist, die Rotationsphase in einer Regulierphase zwischen einer maximal vorgeeilten Phase und einer maximal verzögerten Phase zu verriegeln, wenn eine Bewegung in eine Schubrichtung (X) stattfindet, um ein Schieben in die Aussparung (151, 152) auszuführen, wobei das Regulierelement (32) konfiguriert ist, die Verriegelung der Rotationsphase freizugeben, wenn eine Bewegung in eine Zurückziehrichtung (Y) erfolgt, um aus der Aussparung (151, 152) zurückgezogen zu werden, und
 ein Federelement (33, 35), das konfiguriert ist, das Regulierelement (32) in die Schubrichtung (X) vorzuspannen, um das Regulierelement (32) in die Aussparung (151, 152) zu schieben, wenn es in der Regulierphase ist, wobei das Federelement (33, 35) konfiguriert ist, das Regulierelement (32) vorzuspannen, um mit einer Innenfläche des Gehäuses (11) in Berührung zu sein, wenn es in einer Rotationsphase ist, die sich von der Regulierphase unterscheidet,
 wobei der erste Bereich (RI) ein Verriegelungsbereich ist, in dem das Regulierelement (32) die Rotationsphase in der Regulierphase verriegelt, und der erste Bereich (RI) einen Drosselbereich aufweist, in dem der Betriebsanschluss (661), der mit der Voreilkammer (22) in Verbindung steht, weiter mit dem Zuführanschluss (664) in Verbindung steht, sodass eine Voreilzuführströmung, die der Voreilkammer (22) zugeführt wird, gedrosselt wird, sodass diese niedriger als eine Voreilzuführströmung ist, wenn sich das Ventilelement (70) am Ende des beweglichen Bereiches in der ersten Richtung (X) befindet.