baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221293-B4 (DE)
Title: Tragbare Kommunikationsvorrichtung
Inventor: DUNKO GREGORY A
IPC: H04W76/40
Filed: 2012-11-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein in einer Kommunikationsvorrichtung implementiertes Verfahren zum Durchführen einer Telefonkonferenzsitzung, das Folgendes beinhaltet:Bestimmen eines aktuellen Standortes der Kommunikationsvorrichtung;Abrufen von Informationen, die sich auf einen Benutzer beziehen, zum Initiieren der Telefonkonferenzsitzung; undInitiieren der zugehörigen Telefonkonferenzsitzung gemäß den sich auf den Benutzer beziehenden Informationen, dadurch gekennzeichnet dass die sich auf den Benutzer beziehenden Informationen einen Telefonkonferenzstatus des Benutzers umfassen und dass der Status einen Gastgeberstatus oder einen Teilnehmerstatus umfasst.
Patent DE-102013013055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B62D1/187
Filed: 2013-08-06
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung der Lenkung eines Kraftfahrzeugs, mit a) einer in einer rohrförmigen Lenksäule (1) drehbar angeordneten Lenkwelle (2), und b) einem eine Drehung der Lenkwelle (2) bewirkenden Lenkrad (3), wobei c) das Lenkrad (3) und die Lenkwelle (2) durch eine mechanische Übersetzung derart gekoppelt sind, dass eine Lenkradumdrehung eine mehrfache Umdrehung der Lenkwelle (2) bewirkt; d) ein oberer Endabschnitt (4) der Lenkwelle (2) ein daran drehfest angeordnetes Zahnrad (6) trägt, e) das Lenkrad (3) unterhalb seines Lenkradkranzes (8) einen mit diesem mittelbar oder unmittelbar verbundenen und koaxial zu diesem angeordneten Zahnkranz (9) trägt, und f) zur Ausbildung der mechanischen Übersetzung das Zahnrad (6) mit dem Zahnkranz (9) in Eingriff steht; g) ein oberer Endabschnitt (4) der Lenkwelle (2) in einer Tragkonsole (5) drehbar, aber axial fixiert gelagert ist und an seinem oberen Ende (4a) ein daran drehfest angeordnetes Zahnrad (6) trägt, h) in der Tragkonsole (5) außerdem achsparallel und mit bestimmtem Abstand zum Lenkwellen-Endabschnitt (4) das Lenkrad (3) mit seiner Lagerachse (7) drehbar und axial fixiert gelagert ist, und i) das Lenkrad (3) unterhalb seines Lenkradkranzes (8) einen mit diesem mittelbar verbundenen und koaxial zu diesem angeordneten Zahnkranz (9) trägt, mit dessen Innenverzahnung (10) das Zahnrad (6) mit seiner Außenverzahnung (11) in Eingriff steht und solchermaßen eine Übersetzung realisiert ist, die bei einer Lenkradumdrehung eine mehrfache Umdrehung der Lenkwelle (2) ergibt; dadurch gekennzeichnet, dass j) das Lenkrad (3) in einer zum Lenkradkranz (8) parallelen Ebene eine mittelbar mit diesem verbundene Bodenplatte (12) aufweist, die im Randbereich ihrer der Lenkwelle (2) zugewandten Seite (13) koaxial zur Lenkradachse (14) den Zahnkranz (9) trägt und außerdem mit der unten vorspringenden Lagerachse (7) verbunden ist, über die das Lenkrad (3) in der Tragkonsole (5) gelagert ist.
Patent DE-102013021676-B4 (DE)
Title: Gleitlagerung für eine Umformmaschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: F16C17/24
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Gleitlagerung (1) für eine Umformmaschine mit einer Lagerhülse (2) und einer in der Lagerhülse (2) rotierend gelagerten Welle (4), wobei zwischen der Lagerhülse (2) und der Welle (4) ein Schmierspalt (5) gebildet ist, wobei die Gleitlagerung (1) mindestens einen Sensor (6, 6a, 6b, 6c) zur Erfassung einer Schmierspalthöhe (h) und mindestens eine von einer Steuereinheit gesteuerte Schmiereinrichtung zur Zufuhr eines Schmiermittels in den Schmierspalt (5) aufweist, wobei in Abhängigkeit von der von dem Sensor (6, 6a, 6b, 6c) erfassten Schmierspalthöhe (h) ein Steuersignal von der Steuereinheit an die Schmiereinrichtung abgebbar ist, zur Einstellung der Schmierspalthöhe (h) im Schmierspalt (5),dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Reihen (R1, R2) von Sensoren (6a, 6b, 6c) zur Erfassung der Schmierspalthöhe (h) vorgesehen sind, wobei jede Reihe (R1, R2) jeweils aus mehreren entlang einer Umfangsrichtung (U) der Lagerhülse (2) oder der Welle (4) angeordneten Sensoren (6a, 6b, 6c) besteht.
Patent DE-102013111230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum flüssigkeitsdichten Versiegeln von zwei sich teilweise überlappenden Verpackungsteilen
Inventor: RÜEGG MARTIN
IPC: B31B50/64
Filed: 2013-10-11
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zum flüssigkeitsdichten Versiegeln von zwei sich teilweise überlappenden Verpackungsteilen (11, 12), wobei das eine ein rohrförmiger Grundkörper (11), insbesondere gebildet aus einem Zuschnitt aus Karton/Kunststoff-Verbundmaterial, ist und ein weiteres Verpackungsteil (12) den Verpackungskopf bzw. -boden bildet, aufweisend wenigstens einen Dorn (D) und eine Matrize (M), wobei der Dorn (D) wenigstens zwei Spreizelemente (1A, 1B, 1C, 1D) aufweist, die aus ihrer Arbeitsstellung zur Verringerung des Querschnittes in eine Ruhestellung aufeinander zu bewegt werden, um ein leichtes Aufschieben des rohrförmigen Grundkörpers (11) zu gestatten, wobei die Spreizelemente (1A, 1B, 1C, 1D) Siegelbacken (2A, 2B, 2C, 2D) aufweisen, die in ihrer Arbeitsstellung eine geschlossene umlaufende Außenkontur (AK) bilden, die mit einer von einer Öffnung (8) in der Matrize (M) gebildeten Innenkontur (IK) korrespondiert, wobei zwischen Innenkontur (IK) und Außenkontur (AK) ein schmaler Ringspalt zur Beaufschlagung einer Presskraft von innen her auf den Überlappungsbereich (13) der Verpackungsteile (11, 12) verbleibt, und wobei die Spreizelemente (1A, 1B, 1C, 1D) jeweils schwenkbar auf einem gemeinsamen Sockelelement (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Spreizelement (1A, 1B, 1C, 1D) an wenigstens einem verwindungssteifen Blattfederelement (4A, 4B, 4C, 4D) befestigt ist, welches ein exaktes Verschwenken des jeweiligen Spreizelements (1A, 1B, 1C, 1D) zwischen Ruhe- und Arbeitsstellung ermöglicht.
Patent DE-102013201556-B4 (DE)
Title: Batteriesystem mit einem Kontaktelement
Inventor: GEIDL UWE
IPC: H01H1/025
Filed: 2013-01-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Batteriesystem mit zumindest einem Kontaktelement, wobei das Batteriesystem Zellen mit Zellpolen umfasst, wobei die elektrische Spannung der Zellen an den Zellpolen oder an mit den Zellpolen elektrisch leitend verbundenen Zellverbindern mittels des Kontaktelements abgreifbar ist, wobei das Kontaktelement einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, wobei der erste Abschnitt aus dem Material des Zellverbinders oder des Zellpols besteht und der zweite Abschnitt aus einem zweiten, Material besteht, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt mittels Walzplattierung, Ultraschallschweißen oder Widerstandsschweißen elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt mit dem Zellpol, oder mit dem Zellverbinder elektrisch leitend und stoffschlüssig verbunden ist, und dass der zweite Abschnitt zumindest einen Anschlag aufweist, welcher zumindest abschnittsweise an einer Stirnseite des ersten Abschnitts anliegt und in zumindest eine Versteifungsrippe übergeht.
Patent DE-102013205765-B4 (DE)
Title: Qualitätssicherungssystem für Schlitzwandfugen
Inventor: SCHNEIDER NIKOLAUS
IPC: E02D33/00
Filed: 2013-04-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Prüfeinheit (100) zur Überprüfung eines Abschnitts einer Schlitzwandfuge, mit:einem Basisabschnitt (101), der zur Anbringung der Prüfeinheit (100) an einer Schlitzwandherstellungseinrichtung ausgebildet ist,wobei die Prüfeinheit (100) zumindest einen über einen Gelenkmechanismus (103) auslenkbaren Tastarm (110) sowie eine Erfassungseinheit zum Erfassen einer Auslenkung des zumindest einen Tastarms (110) gegenüber dem Basisabschnitt (101) aufweist, undwobei der zumindest eine Tastarm (110) mittels einer Vorspanneinrichtung an der Prüfeinheit (100) vorgespannt ist,dadurch gekennzeichnet, dass zum Auslenken des zumindest einen Tastarms in eine Prüfposition ein Sensor zur Erfassung des hydrostatischen Drucks an der Prüfeinheit (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102013209909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftaufnehmeranordnung und Verfahren zum Falten einer Schaltungsvorrichtung
Inventor: MENASSA RONALD J
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kraftaufnehmeranordnung, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein flexibler Schaltungskörper bereitgestellt wird, der einen Streifen mit mehreren Gelenken umfasst, wobei sich der Streifen in einer ersten Position befindet; mehrere Dehnungsmessstreifen an dem Streifen angebracht werden, um eine Schaltungsvorrichtung zu definieren, wobei zwischen jedem der Dehnungsmessstreifen eines der Gelenke angeordnet ist; ein erstes Montagegestell bereitgestellt wird, das einen Mittelabschnitt und einen Finger, der sich vom Mittelabschnitt aus erstreckt, umfasst, um eine erste Schablone zu definieren; die Schaltungsvorrichtung an den Mittelabschnitt der ersten Schablone angelegt wird, wobei der Streifen in der ersten Position bleibt; der Streifen des flexiblen Schaltungskörpers um den Finger herum entlang mindestens eines der Gelenke gefaltet wird, um eine zweite Position des Streifens zu definieren; die Schaltungsvorrichtung vom ersten Montagegestell entfernt wird, wobei der Streifen in der zweiten Position bleibt; ein zweites Montagegestell bereitgestellt wird, das ein Unterteil enthält, das eine zweite Schablone definiert; eine Stütze bereitgestellt wird, die einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und eine zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt angeordnete Brücke umfasst; der Streifen in der zweiten Position um die Brücke der Stütze geführt wird; die Schaltungsvorrichtung zwischen der Stütze und der zweiten Schablone des Unterteils eingeklemmt wird, sodass der flexible Schaltungskörper an mindestens einem der ersten und zweiten Abschnitte der Stütze anliegt, wobei der Streifen in der zweiten Position um die Brücke herum bleibt; und der Streifen um die Brücke herum entlang eines weiteren der Gelenke gefaltet wird, um eine dritte Position des Streifens zu definieren, sodass der Streifen um die Brücke herumgewickelt ist, wenn er sich in der dritten Position befindet, um die Dehnungsmessstreifen um die Brücke herum auszurichten und um die Schaltungsvorrichtung und die Stütze aneinander zu befestigen, um die Kraftaufnehmeranordnung zu definieren.
Patent DE-102013219186-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verbindungseinheit für elektrische Maschine.
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: F16C19/52
Filed: 2013-09-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektrische Maschine (EM), die folgende Merkmale aufweist:- ein Gehäuse (GH) zur Aufnahme einer Rotoreinheit (RE),- die Rotoreinheit (RE), die um eine Drehachse (DA) rotierbar ausgeführt ist und eine Rotorwelle (RW) und eine erste Gleitfläche (GF1) zur Herstellung eines elektrisch leitenden Gleitkontaktes aufweist,- eine Verbindungseinheit (VE) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zu der Rotoreinheit (RE), die folgende Merkmale aufweist:o ein Trägerteil (TT) aus einem elektrisch leitenden Material, das die Rotorwelle (RW) umfangsmäßig zumindest teilweise umschließt und mit dem Gehäuse (GH) fest verbunden ist,o ein Kontaktteil (KT) aus einem elektrisch leitenden Material, das eine zweite Gleitfläche (GF2) zur Herstellung des elektrisch leitenden Gleitkontaktes aufweist, ein Federteil (FT) aus einem elektrisch leitenden Material, das die Rotorwelle (RW) umfangsmäßig zumindest teilweise umschließt, mit dem Trägerteil (TT) und dem Kontaktteil (KT) elektrisch leitend und fest verbunden ist und das Kontaktteil (KT) in Richtung der Drehachse (DA) gegen die erste Gleitfläche (GF1) derart drückt, dass die erste Gleitfläche (GF1) und die zweite Gleitfläche (GF2) den elektrisch leitenden Gleitkontakt ausbilden, wobei- das Federteil (FT) hufeisenförmig ausgebildet ist,- das Federteil (FT) einen ersten (EB1) und einen zweiten (EB2) Endbereich aufweist, wobei das Federteil (FT) über den ersten (EB1) und den zweiten (EB2) Endbereich mit dem Trägerteil (TT) fest verbunden ist,- das Trägerteil (TT) in Richtung der Drehachse (DA) betrachtet das Federteil (FT) umschließt, und- das Federteil (FT) zwischen dem ersten (EB1) und dem zweiten (EB2) Endbereich einen Mittelbereich (MB) aufweist, an dem das Kontaktteil (KT) fest verbunden ist, wobei- das Federteil (FT) das Kontaktteil (KT) in Richtung der Drehachse (DA) von dem Trägerteil (TT) weg gegen die erste Gleitfläche (GF1) drückt.
Patent DE-102013220615-B4 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: PETER ROBERT
IPC: G01F23/30
Filed: 2013-10-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fördereinheit, welche zumindest einen eine Öffnung (3) in einem Kraftstoffbehälter (2) verschließenden Flansch (1), eine Kraftstoffpumpe (9) und einen Füllstandsgeber umfasst, wobei der Füllstandsgeber ein auf einer Keramik (10) aufgebrachtes Widerstandsnetzwerk (11) und mindestens einen Kontakt als Potentiometerabgriff besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandgeber einen Masseanschluss (21) für die Kraftstoffpumpe (9) aufweist und einen dazu separaten weiteren Masseanschluss (18) zur Verbindung mit einer Anschlussleitung (6), wobei ein Masseanschluss der Kraftstoffpumpe (9) mittels einer elektrischen Anschlussleitung (22) mit dem Masseanschluss (21) des Füllstandgebers verbunden ist.
Patent DE-102013221186-B4 (DE)
Title: Induktionsspule
Inventor: OTTO CHRISTIN
IPC: H01F27/36
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Eine Induktionsspule enthält einen Spulenkörper mit zwei parallelen Flanschen, die durch einen Spulenkern getrennt sind. Die Spule ist von einem Abschirmgehäuse umgeben, das in ihrer einen Wand eine Öffnung aufweist, in die einer der beiden Flansche des Spulenkörpers unter Bildung eines umlaufenden Luftspalts eingreift. Die mit den Enden der Spulenwicklung verbundenen Kontaktelemente weisen Zentriermittel auf, die an dem jeweils anderen Flansch des Spulenkörpers angreifen und das Abschirmgehäuse gegenüber dem Spulenkörper zentrieren.
Patent DE-102014002156-B4 (DE)
Title: Tragbare Befülleinrichtung
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: B67D7/38
Filed: 2014-02-19
Granted: 2019-09-05
Abstract: Tragbare Befülleinrichtung zur Befüllung eines eingebauten Additivbehälters (3) an einem KFZ (2) aus einem tragbaren Gebinde (4), mit einem Gehäuse (6), mit einem mittelbar oder unmittelbar am Gehäuse (6) angesetzten Befüllanschluss (11) und einem Gebindeanschluss, mit einer in dem Gehäuse (6) angeordneten Pumpe (7), die über einen in dieser angeordneten Elektromotor (8) angetrieben wird, wobei die Pumpe (7) druckseitig an eine Befüllleitung (9) angeschlossen ist, die Befüllleitung (9) zu dem Befüllanschluss (11) geführt ist, die Pumpe (7) saugseitig an einer Ansaugleitung (10) angeschlossen ist und die Ansaugleitung (10) zu dem Gebindeanschluss geführt ist oder diesen bildet, mit einer Rücklaufleitung (12), die von dem Befüllanschluss (11) zu dem Gebindeanschluss geführt ist, mit Mitteln zur Betätigung der Pumpe (7) und mit einer elektrischen Schaltung, die zur Ausführung eines automatisierten Befüllvorgangs ausgebildet ist.
Patent DE-102014002368-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: WILD MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-02-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (2) einer Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem um eine Koppelglieddrehachse (12) drehbar auf einem Hubzapfen (13) einer Kurbelwelle (14) gelagerten Koppelglied (8) und wenigstens einer um eine Exzenterdrehachse (18) drehbar auf einem Hubzapfen (19) einer Exzenterwelle (20) gelagerten Anlenkpleuelstange (16), wobei das Koppelglied (8) um eine Kolbenpleueldrehachse (9) schwenkbar mit einer Kolbenpleuelstange (6) eines Kolbens (4) der Brennkraftmaschine (1) und um eine Anlenkpleueldrehachse (17) schwenkbar mit der Anlenkpleuelstange (16) verbunden ist, und wobei eine Drehachse (21) der Exzenterwelle (20) oberhalb einer Ebene (22) liegt, die eine Drehachse (15) der Kurbelwelle (14) aufnimmt und senkrecht auf wenigstens einer Zylinderlängsmittelachse (5) steht. Dabei ist vorgesehen, dass jeweils bezogen auf einen Gesamtkolbenhub des Kolbens der Abstand (l1) zwischen der Kolbendrehachse (7) und der Kolbenpleueldrehachse (9) wenigstens 1,41 und höchstens 1,61 beträgt; und der Abstand (l2) zwischen der Kolbenpleueldrehachse (9) und der Koppelglieddrehachse (12) wenigstens 0,38 und höchstens 0,58 beträgt; und der Abstand (l3) zwischen der Koppelglieddrehachse (12) und der Anlenkpleueldrehachse (17) mindestens 0,82 und höchstens 1,02 beträgt; und der Abstand (l4) zwischen der Anlenkpleueldrehachse (17) und der Exzenterdrehachse (18) wenigstens 1,63 und höchstens 1,83 beträgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb (2).
Patent DE-102014105950-B4 (DE)
Title: Akustische Resonatorvorrichtung mit einem Graben zum Bereitstellen einer Spannungsentlastung
Inventor: ORTIZ STEVEN
IPC: H03H9/05
Filed: 2014-04-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Eine mikroelektronische Vorrichtung (100, 600) aufweisend: ein Substrat (105, 605), eine piezoelektrische Komponente (120, 620), die über dem Substrat (105, 605) ausgebildet ist, wobei die piezoelektrische Komponente eine entsprechende Resonanzfrequenz aufweist, und mindestens einen Graben (115, 615), der in dem Substrat (105, 605) ausgebildet ist und dazu ausgelegt ist, eine mechanische Spannung an der piezoelektrischen Komponente in Antwort auf eine dem Substrat (105, 605) beaufschlagte Kraft zu verringern, um die Resonanzfrequenz zu stabilisieren, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Graben (115) außerhalb von und lateral beabstandet zu einem äußeren Umriss der piezoelektrischen Komponente (120) ausgebildet ist oder dass der mindestens eine Graben (615) unterhalb der piezoelektrischen Komponente (620), innerhalb von und lateral beabstandet zu einem äußeren Umriss der piezoelektrischen Komponente (620), ausgebildet ist.
Patent DE-102014109145-B4 (DE)
Title: Computerbildschirm umfassend eine Matrixanzeigefläche und eine Statusanzeige
Inventor: SCHWEINFORT JOHANN
IPC: G09G5/10
Filed: 2014-06-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Computerbildschirm (1), umfassend:- eine abdunkelbare Matrixanzeigefläche (2);- eine Statusanzeige (4) zum Anzeigen eines Betriebszustands des Computerbildschirms (1);- wenigstens einen Anwesenheitssensor (5) zum Erkennen einer Anwesenheit oder Abwesenheit eines Benutzers in einem vorbestimmten Bereich vor dem Computerbildschirm (1); und- eine Steuerschaltung, wobei die Steuerschaltung dazu eingerichtet ist, nach Erkennen einer vorbestimmten Auslösebedingung auf Grundlage wenigstens einer von dem Sensor erfassten Umgebungsbedingung die Matrixanzeigefläche (2) gegenüber eines aktuell gewählten Helligkeitswerts Iοabzudunkeln und das Abdunkeln der Matrixanzeigefläche (2) über die Statusanzeige (4) anzuzeigen,wobei die vorbestimmte Auslösebedingung die Erkennung der Abwesenheit des Benutzers für einen vorbestimmten Zeitraum umfasst, und wobeidie Steuerschaltung weiter dazu eingerichtet ist, nach Erkennung einer Abwesenheit für einen ersten vorbestimmten Zeitraum (Δt1) die Matrixanzeigefläche (2) auf einen vorbestimmten Helligkeitswert (I1) abzudunkeln und nach Erkennung einer Abwesenheit für einen zweiten vorbestimmten Zeitraum (Δt2), die Matrixanzeigefläche (2) vollständig abzudunkeln, insbesondere eine Hintergrundbeleuchtung (10) der Matrixanzeigefläche (2) zu deaktivieren.
Patent DE-102014217018-B4 (DE)
Title: Steuerstrategie für ein Hybridfahrzeug mit einem deaktivierten Elektromotor
Inventor: BUTCHER JONATHAN ANDREW
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-08-27
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (12) in einem Hybrid-Elektrofahrzeug, umfassend:als Reaktion auf die Nichtverfügbarkeit eines elektrischen Antriebsmotors (18),Ansteuern einer Motorleistung eines Verbrennungsmotors (12) gleich dem kleineren Wert einer ersten Leistung zur Erfüllung einer Radmomentanforderung eines Fahrers mit einer Istmotordrehzahl und einer zweiten Leistung, die einem bei einer Zielmotordrehzahl verfügbaren maximalen Motordrehmoment entspricht, um einen gewünschten Batterieladezustand zu erreichen.
Patent DE-102014217708-B4 (DE)
Title: Einrast-Modul und Bedienschalter
Inventor: WADA KOTARO
IPC: H01H23/24
Filed: 2014-09-04
Granted: 2017-02-16
Abstract: Einrast-Modul (20), das einem Benutzer eine Empfindung eines Einrastens vermittelt, wenn ein Bedienknopf (1A–4A), der kippbar und schwenkbar an einem Gehäuse (6) eines Bedienschalters (1–4) abgestützt ist, durch eine Kippbewegung betätigt wird, wobei das Einrast-Modul (20) aufweist: eine Einrast-Fläche (22c), an der ein Scheitelabschnitt (M1) und/oder ein Talabschnitt (R1) ausgebildet ist; ein Einrast-Bauteil (25), das an der Einrast-Fläche (22c) entlanggleitet; und ein elastisches Element (26), das das Einrast-Bauteil (25) zu einer Einrast-Flächen-Seite vorspannt, ein Halteelement (21), das lösbar an dem Gehäuse (6) befestigt werden kann und in dem ein Lochabschnitt (21b) ausgebildet ist, der eine Öffnung aufweist, in die das elastische Element (26) und das Einrast-Bauteil (25) eingeführt sind; und ein Kippelement (22), welches an einem Randbereich des Halteelements (21) befestigt ist, an welchem die Einrast-Fläche (22c) derart ausgebildet ist, dass die Einrast-Fläche (22c) dem Lochabschnitt (21b) in einer gegenüberliegenden Art und Weise zugewandt ist, und welches durch ein Kippen auf eine ineinandergreifende Art und Weise mit dem Bedienknopf bewirkt, dass das Einrast-Bauteil (25) auf der Einrast-Fläche (22c) gleitet.
Patent DE-102015011830-B4 (DE)
Title: Robotersystem zum Einstellen eines Bewegungsüberwachungsbereichs eines Roboters
Inventor: MAEDA KEITA
IPC: B25J13/06
Filed: 2015-09-09
Granted: 2018-11-15
Abstract: Robotersystem (1), umfassend:
 einen Anzeigeabschnitt (11), der eingerichtet ist, um ein Robotermodell eines Roboters und ein peripheres Vorrichtungsmodell einer peripheren Vorrichtung anzuzeigen, die den Roboter umgibt,
 einen Einsatzabschnitt (12), der eingerichtet ist, um ein Bewegungsüberwachungsbereichsmodell eines Bewegungsüberwachungsbereichs des Roboters auf dem Anzeigeabschnitt einzusetzen,
 einen Positionierungsabschnitt (13), der eingerichtet ist, um das Bewegungsüberwachungsbereichsmodell, das durch den Einsatzabschnitt eingesetzt ist, durch einen Ziehvorgang zu bewegen, um die Position des Bewegungsüberwachungsbereichsmodells zu bestimmen, und
 einen Einstellungsabschnitt (14), der eingerichtet ist, um einen Bereich, der durch das Bewegungsüberwachungsbereichsmodell umgeben ist, das wiederum durch den Positionierungsabschnitt in dem Anzeigeabschnitt positioniert ist, in Koordinatenwerte umzuwandeln, die durch den Roboter erkannt werden können, um den Bewegungsüberwachungsbereich einzustellen.
Patent DE-102015103228-B4 (DE)
Title: Presshülse, Pressfitting und Verwendung des Pressfittings oder der Presshülse
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L13/16
Filed: 2015-03-05
Granted: 2018-03-22
Abstract: Presshülse (2) für einen Pressfitting (28) zum Herstellen einer dichtenden unlösbaren Rohrverbindung, – mit einem Aufnahmeabschnitt (4) zum Aufnehmen eines Fittinggrundkörpers (6) und mit einem Pressabschnitt (8), – wobei der Innendurchmesser des Aufnahmeabschnitts (4) an den Außendurchmesser des Fittinggrundkörpers (6) angepasst ist und – wobei der Innendurchmesser des Pressabschnitts (8) zumindest abschnittsweise kleiner als der Außendurchmesser des Fittinggrundkörpers (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Aufnahmeabschnitt (4) mindestens eine in radialer Richtung (R) federnd elastisch nach innen verspannbare Haltelasche (10) vorgesehen ist, – dass die Haltelasche (10) einen freien Endabschnitt (12) aufweist, der im entspannten Zustand der Haltelasche (10) in radialer Richtung (R) mindestens teilweise in den Innenbereich des Aufnahmeabschnitts (4) hineinragt und – dass im Bereich des freien Endabschnitts (12) der mindestens einen Haltelasche (10) eine zur Anlage an dem Fittinggrundkörper (6) vorgesehene Presskante (24) ausgebildet ist.