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Patent DE-102015118428-A1 (DE)
Title: Phenol-Formaldehydharz-freie Bindemittel für Gießerei-Formsande
Inventor: ESCHRICH SANDRA
IPC: C08L75/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Phenol-Formaldehydharz-freie Bindemittel für Gießerei-Formsande sowie Formstoffgemische aus natürlichen und/oder keramischen Sanden mit diesen Bindemitteln. Die Bindemittel sind aufgrund des Fehlens von Phenol-Formaldehyd-Harz und aromatischen Lösemitteln umwelt- und gesundheitsneutral. Sie sind für die etablierten Kern- und Formenherstellungsverfahren geeignet. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Formstoffhärtungsverfahren. Das Bindemittel liegt dabei entweder • als Einkomponenten-Bindemittel auf Polyurethan- und/oder Polyharnstoff-Basis mit Gehalten an freien Isocyanatgruppen im Bereich von 5 bis 35 %, das für ein mehrphasig anwendbares Härtungsverfahren mittels Wasser-Alkoholgemischen geeignet ist, oder • als Zweikomponenten-Bindemittel auf Polyurethan- und/oder Polyharnstoff-Basis, umfassend – eine Komponente A mit einer durchschnittlichen Wasserstoff-Funktionalität von 2,0 bis 3,9, mit einem durchschnittlichen Äquivalentgewicht von 450 bis 900 g/val der Edukte sowie mit die Reaktivität steuernden funktionellen und/oder funktionslosen Zusätzen, die Verarbeitbarkeit fördernden und die Stabilität sichernden funktionslosen Beimengungen, wobei die Edukte der Komponente A Polyetheralkoholgemische aus Hydroxyl- und/oder Mercaptogruppen und/oder internen Stickstoff enthaltenden Einzelkomponenten darstellen, sowie – eine Isocyanat-haltige Komponente B, vor.
Patent DE-102015118713-A1 (DE)
Title: Dämpfer, insbesondere für eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: BOULET JÉRÔME
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer, insbesondere Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere für eine Kraftfahrzeugkupplung, wobei der Dämpfer umfasst: – ein erstes relativ zu einer Drehachse (X) drehbewegliches Element (1), – ein zweites relativ zu der Drehachse (X) drehbewegliches Element (2), – ein Übertragungselement (3), umfassend mindestens einen elastischen Streifen (4a, 4b), der geeignet ist, sich zu biegen und ein Moment zwischen diesen beiden Elementen zu übertragen, wobei die Biegung des elastischen Streifens in einem ersten Übertragungsmodus von einer relativen Drehung zwischen dem ersten und dem zweiten Element um die Drehachse X begleitet ist, – eine Antriebsvorrichtung (5), die angeordnet ist, um in einem zweiten Drehmoment-Übertragungsmodus das erste und das zweite Element in einer zusammenhaltenden Drehung anzutreiben, wobei diese Antriebsvorrichtung zumindest teilweise auf dem Übertragungselement ausgebildet ist.
Patent DE-102015202384-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur freilaufsteuerung eines fahrzeugs
Inventor: FREDERICK KENNETH
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein System zur Freilaufsteuerung eines Fahrzeugs, das einen Antriebsmotor aufweist, umfasst ein Gaspedal, das über einen gesamten Gaspedalpositionsbereich positioniert werden kann, und eine Fahrzeugsteuereinheit, die eine Schnittstelle zu dem Gaspedal besitzt, wobei die Fahrzeugsteuereinheit so gestaltet ist, dass sie die Betriebsdrehzahlen des Antriebsmotors des Fahrzeugs entsprechend der jeweiligen Positionen des Gaspedals innerhalb des Gaspedalpositionsbereichs steuert; und wobei die Fahrzeugsteuereinheit so gestaltet ist, dass sie den Antriebsmotor in einem Leerlauf betreibt, wenn das Gaspedal innerhalb des Gaspedalpositionsbereichs in einer Freilaufzone positioniert wird. Es wird auch ein Verfahren zur Freilaufsteuerung eines Fahrzeugs offenbart.
Patent DE-102015203364-A1 (DE)
Title: Sitzwangen-Anordnung mit einem Airbag
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-02-25
Abstract: Geschaffen wird eine Sitzwangen-Anordnung zum Installieren in einem Fahrzeug. Die Sitzwangen-Anordnung kann einen Träger enthalten, der eine Tasche aufweisen kann. Die Tasche kann ein Airbag-Modul aufnehmen, das einen aufblasbaren Airbag aufweisen kann. Ein Polster kann sich über die Tasche erstrecken. Ein Führungselement kann den Airbag beim Aufblasen um das Polster herum führen.
Patent DE-102015203499-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: HUG VOLKER
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für eine Reibungskupplung mit einem um eine Drehachse (d) angeordneten Belagträger (2) und zwei entgegen der Wirkung von über den Umfang verteilt angeordneten Belagfedersegmenten (7, 8) gegeneinander axial beabstandet und konzentrisch mit dem Belagträger (2) verbundenen Reibbelägen (4, 5), wobei die Belagfedersegmente (7, 8) jeweils mittels Nieten (10, 11) mit den Reibbelägen (4, 5) verbunden sind, für die Niete (10, 11) in Umfangsrichtung beabstandet Öffnungen aufweisen und zumindest eine Wellung (12, 13) zwischen den Öffnungen angeordnet ist, wobei jeweils zwei Belagfedersegmente (7, 8) mit gegenläufigen Wellungen (12, 13) axial aufeinander angeordnet sind. Um die Verschleißreserve zu erhöhen und Freigang und Kennlinie der Belagfederung (6) besser einstellen zu können, sind beide Belagfedersegmente (7, 8) jeweils gemeinsam und axial spielfrei an einer Öffnung mit dem einen und an der anderen Öffnung mit dem anderen Reibbelag (4, 5) vernietet.
Patent DE-102015207834-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine für ein mit einem Laserstrahl durchzuführendes Produktionsverfahren und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: REHME OLAF
IPC: B23K26/34
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine für ein mit einem Laserstrahl (27) durchzuführendes Fertigungs- oder Verbindungsverfahren. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren, mit dem diese Bearbeitungsmaschine betrieben werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass optische Elemente (24, 25, 28, 36) so ausgelegt sind, dass deren Abmessungen ausreichen, dass nicht nur der Laserstrahl (27) geleitet werden kann, sondern in entgegengesetzter Richtung auch Prozessrückstrahlung (33), die mittels einer Abbildungsoptik (45) beispielsweise auf einem Bildsensor (44) abgebildet werden können. Durch die konfokale Anordnung der optischen Elemente kann somit eine Abkühlungszone (34) unabhängig von einer Richtung (32) der Führung des Laserstrahls (27) immer auf dem Bildsensor (44) abgebildet werden. Dies liegt daran, dass vorteilhaft der gesamte ringförmige Bereich (35) um das Schmelzbad (29) grundsätzlich über die optischen Elemente auf dem Bildsensor (44) abgebildet werden kann, ohne dass die Optik hierzu neu ausgerichtet werden muss.
Patent DE-102015207910-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Dachquerspriegel
Inventor: GOLDYN LUKASZ
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es ist bereits ein Dachquerspriegel aus einem faserverstärkten Kunststoff bekannt, an dessen beiden seitlichen Endbereichen jeweils ein Stahladapter angebracht ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Dachquerspriegel zu schaffen, der eine besonders einfache Anbindung einer Dachaußenhaut aus Aluminium ermöglicht. Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug zumindest einen Dachquerspriegel (1) auf, der sich zwischen einem linken und einem rechten Dachseitenrahmen (7 und 8) in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckt. Der Dachquerspriegel (1) besteht aus Aluminium, wobei an beiden Endbereichen des Dachquerspriegels (1) jeweils ein Stahladapter (3) angebracht ist, sodass der Dachquerspriegel (1) über die Stahladapter (3) mit dem linken und dem rechten Dachseitenrahmen (7 und 8) verschweißbar ist.
Patent DE-102015213154-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifenmodul für Fahrzeugreifen. Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul optimal vor mechanischen Beanspruchungen geschützt wird, wird vorgeschlagen, dass das Reifenmodul (3) mit einem im Reifenhohlraum angeordneten Schallabsorber (5) kombiniert wird, wobei das Reifenmodul (3) auf seiner Unterseite mit der Reifeninnenseite (4) befestigt ist, wobei der Schallabsorber (5) auf seiner Unterseite mit der Reifeninnenseite (4) befestigt ist und wobei das Reifenmodul (3) in einer schützenden Aussparung (2, 6, 7, 8, 9) am Schallabsorber (5) eingebettet ist.
Patent DE-102015213616-A1 (DE)
Title: Spulenwicklung aus HF-Litze, elektrische Maschine mit einer derartigen Spulenwicklung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÜHHIRT CHRISTIAN
IPC: H02K15/06
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulenwicklung (01) für eine elektrische Maschine bestehend aus Hochfrequenz-Litze, die sich in Wickelkopfabschnitten (03) und Wickelkörperabschnitten (02) erstreckt. Die Spulenwicklung (01) zeichnet sich dadurch aus, dass die Hochfrequenz-Litze eine Vielzahl von Backlackdrähten umfasst. Die Backlackdrähte weisen jeweils eine äußere Schicht aus einem Backlack auf. Zumindest die Wickelkörperabschnitte (02) sind durch Verbacken des Backmaterials der Backlackdrähte miteinander verbacken. Die Wickelkopfabschnitte (03) sind nicht verbacken. Die Erfindung betrifft auch eine elektrische Maschine mit einer derartigen Spulenwicklung (01) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102015215911-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer-integrierter Zylinderkopf mit Wassermantel
Inventor: SONG OH YOUNG
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ein Abgaskrümmer-integrierter Zylinderkopf mit einem Wassermantel weist Eintrittsöffnungen, durch die Außenluft zugeführt wird, und Austrittsöffnungen auf, durch die Abgas abgegeben wird. Einlassventillöcher und Auslassventillöcher öffnen die Eintrittsöffnungen und der Austrittsöffnungen. Zündkerzenlöcher sind an einer Oberseite des Zylinderkopfs ausgebildet. Ein Kopfwassermantel ist in dem Zylinderkopf ausgebildet ist, um einem Kühlmittel zu erlauben, von einem Ende zu einem weiteren Ende zu strömen. Der Kopfwassermantel weist Austrittsöffnungsbrückenkühlmitteldurchgänge auf, die zwischen den Austrittsöffnungen ausgebildet sind. Untere Kühlmittelführungen stehen in dem Zylinderkopf hervor, sodass das Kühlmittel von einer Bodenseite des Zylinderkopfs durch die Austrittsöffnungsbrückenkühlmitteldurchgänge nach oben strömt.
Patent DE-102015218334-A1 (DE)
Title: Turboladereinrichtung mit einer Vorrichtung zur Lagerung der Turboladerwelle
Inventor: SLAVIC SASA
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Turboladereinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einer Abgasturbine (2) und mit einem Verdichterrad, die auf einer gemeinsamen Turboladerwelle (3) angeordnet sind, wobei die Abgasturbine im Abgasstrom des Verbrennungsmotors und das Verdichterrad im Ansaugstrom des Verbrennungsmotors angeordnet sind und wobei die Turboladerwelle (3) mittels einer Kugellageranordnung (6) mit zwei voneinander in Axialrichtung der Welle voneinander beabstandeten Kugellagern (9, 10) und einer beiden Kugellagern gemeinsamen Kugellagerhülse (6a) in einer Aufnahmebohrung (5) im Gehäuse (4) der Turboladereinrichtung gelagert ist. Eine Verdrehsicherung der Kugellageranordnung wird dadurch gewährleistet, dass die Kugellagerhülse (6a) einen Vorsprung (17) aufweist, der aus einer zylindersymmetrischen Kontur (18) der Kugellagerhülse vorspringt und im montierten Zustand der Kugellagerhülse in der Aufnahmebohrung (17) in eine Ausnehmung derart eintaucht, dass eine Drehung der Kugellagerhülse (6a) um die Rotationsachse (11) der Turboladerwelle (3) blockiert ist.
Patent DE-102015221243-A1 (DE)
Title: Laserschneidverfahren mit Strahlabschaltung am Schnittende sowie Laserschneidmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Laserschneiden einer in sich geschlossenen Schnittkontur (8) in ein metallisches Werkstück (2) mittels eines aus einem Laserschneidkopf (5) austretenden Laserstrahls (3), wobei der Abstand (A) des Laserschneidkopfes (5) zum Werkstück (2) gemessen wird, wird zur Detektion des Endes der Schnittkontur (8) erfindungsgemäß zumindest auf einem Endabschnitt (12) der Schnittkontur (8) der zeitliche Gradient (dA/dt) der Abstandsmesswerte (A) bestimmt und mit einem Gradienten-Schwellwert ((dA/dt)S) verglichen und bei Überschreiten des Gradienten-Schwellwertes ((dA/dt)S) das Ende der Schnittkontur (8) detektiert und der Laserstrahl (3) in seiner Leistung abgesenkt, insbesondere ausgeschaltet.
Patent DE-102015221512-A1 (DE)
Title: Rotierendes Maschinenmodul in der Getränkemittelindustrie
Inventor: FINGER DIETER
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung einer Maschine der Lebensmittelindustrie, insbesondere der Getränkemittelindustrie mit einem kontaktlosen Schleifringübertrager eines rotierenden Maschinenmoduls. Wenigstens zwei verschiedene Übertragungsprotokolle können für eine rotierende Übertragungsspur und eine daran gekoppelte stationäre Übertragungsspur verwendet werden. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Benutzen des berührungslosen Schleifringübertragers eines rotierenden Maschinenmoduls.
Patent DE-102015222635-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zum Zurückführen von Wasser in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), wobei in einen Abgaspfad (32, 22) des Brennstoffzellensystems (1) ein Wasserabscheider (110) zum Abscheiden von flüssigem Wasser aus einem Abgas (6, 4) einer Brennstoffzelle (10) des Brennstoffzellensystems (1) fluidmechanisch eingekoppelt ist, wobei in das Brennstoffzellensystem (1) eine Wasser-Rückführung (120) fluidmechanisch eingekoppelt ist, mittels welcher wenigstens ein Teil des Wassers des Wasserabscheiders (110), der Brennstoffzelle (10) wieder zur Verfügung stellbar ist.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zurückführen von Wasser in einem Brennstoffzellensystem (1), wobei ein flüssiges Wasser einer Brennstoffzellen-Versorgung (30, 20) des Brennstoffzellensystems (1) an einer Entnahmestelle an/in der Brennstoffzellen-Versorgung (30, 20) entnommen wird, und das Wasser stromaufwärts der Entnahmestelle derselben Brennstoffzellen-Versorgung (30, 20) und/oder einer anderen Brennstoffzellen-Versorgung (20, 30) des Brennstoffzellensystems (1) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102015223888-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Wirkungsreduktion eines elektrischen Fahrzeugs
Inventor: CHO WOOCHEOL
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern einer Wirkungsreduktion eines elektrischen Fahrzeugs kann die Wirkung reduzieren, die beim freigegeben einer P-Stufe eines Schalthebels an einer geneigten Straße generiert wird. Das Verfahren und System verwenden einen Motor als eine Leistungsquelle und das Verfahren beinhaltet: Bestimmen ob eine Bedingung zum Anlegen eines Drehmoments erfüllt ist, wenn eine Freigabe der P-Stufe des Schalthebels an einer geneigten Straße benötigt wird; Berechnen eines Drehmoments zur Wirkungsreduktion, wenn die Bedingung zum Anlegen des Drehmoments erfüllt ist; Anlegen des Drehmoments zur Wirkungsreduktion und Steuerung einer Ruckverhinderung, sich zu ändern; Stoppen des Anlegens des Drehmoments zur Wirkungsreduktion wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit größer als oder gleich einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist; und Steuerung einer Ruckverhinderung, sich wieder herzustellen, wenn die Freigabe der P-Stufe des Schalthebels abgeschlossen ist.
Patent DE-102015226351-A1 (DE)
Title: Smart Aktor System für ein Kraftfahrzeug und Antriebseinheit mit einem solchen
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Smart Aktor System (1) für ein Kraftfahrzeug (14) mit mehreren Smart Aktoren (1a; 1b; 1c) zur Betätigung einer Funktionsanordnung (4) des Kraftfahrzeugs (14), wobei jeder Smart Aktor aufweist ein Stellelement (11) zum Ausführen wenigstens eines Stellvorgangs an einer Funktionseinrichtung (4a) der Funktionsanordnung (4) und eine Steuereinrichtung (12) zum Ansteuern des Stellelements (11), das Smart Aktor System (1) eine Datenleitung (2; 6) zur Verbindung der Smart Aktoren (1a, 1b, 1c) mit der Funktionsanordnung (4) und/oder dem Kraftfahrzeug (14) umfasst, über das Zustands-, Steuer- und/oder Betriebsinformationen der Smart Aktoren (1a, 1b, 1c), der Funktionsanordnung (4) und/oder des Kraftfahrzeugs (14) übermittelt werden, wobei jeweils die Steuereinrichtung (12) jedes Smart Aktors (1a, 1b, 1c) eingerichtet ist, jeweils ihr Stellelement (11) auf der Grundlage der übermittelten Zustands-, Steuer-, und/oder Betriebsinformationen der jeweils anderen Smart Aktoren (1a, 1b, 1c) anzusteuern, einen Stellvorgang auszuführen oder keinen Stellvorgang auszuführen.
Patent DE-102016000300-A1 (DE)
Title: Lösungsmittelaufbereitungsanlage sowie ein Verfahren zur Aufbereitung eines Lösungsmittels
IPC: B08B3/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösungsmittelaufbereitungsanlage für eine Anlage (2) zur Oberflächenbehandlung eines oder mehrerer Gegenstände in einer Arbeitskammer (3) mittels eines von der Lösungsmittelaufbereitungsanlage bereitgestellten Lösungsmittels, die einen Speichertank (10) für das Lösungsmittel besitzt, der über eine Zuführleitung (11) mit der Arbeitskammer (3) der Oberflächenbehandlungsanlage (2) verbunden ist und in den eine von der Arbeitskammer (3) abgehende Rückführleitung (12) mündet, wobei die Lösungsmittelaufbereitungsanlage (1) eine mit dem Speichertank (10) über eine Leitung (21) verbundene Destillationseinrichtung (20) zur Destillation des ihr zugeführten Lösungsmittel sowie eine über eine Leitung (23) mit der Destillationseinrichtung (20) verbundene Kondensationseinrichtung (24) aufweist, wobei das kondensierte Benutzungsmittel wieder dem Speichertank (10) zugeführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lösungsmittelaufbereitungsanlage (1) mindestens einen Sensor (40) zur Erfassung des Verunreinigungsgrades des Lösungsmittels aufweist, und dass eine Steuereinrichtung (42) vorgesehen ist, welcher über eine Sensorleitung (41) die Sensorsignale des zumindest eines Sensors (40) zugeführt sind, und dass die Steuereinrichtung zumindest die Destillationsleistung der Destillationseinrichtung (20) und/oder die Zufuhr des Lösungsmittels zur Destillationseinrichtung in Abhängigkeit vom Verunreinigungsgrads des Lösungsmittels steuert. Das erfindungsgemäße Verfahren schlägt vor, dass der Verschmutzungsgrad des Löschungsmittels von mindestens einem Sensor (40) erfasst wird, dass die Sensorsignale des oder der Sensoren (40) einer Steuereinrichtung (42) zugeführt werden, und dass die Steuereinrichtung (42) in Abhängigkeit vom Verschmutzungsgrad des Lösungsmittels zumindest die Leistung der Destillationseinrichtung (20) steuert.
Patent DE-102016000753-A1 (DE)
Title: Formschlüssige zwangsverriegelungsvorrichtung
Inventor: DUBRAVCIC DUBRAVKO
IPC: E05C3/30
Filed: 2016-01-25
Abstract: IM WESENTLICHEN IST DIE ZWANGSVERRIEGELUNGSVORRICHTUNG AUS ZWEI TEILEN KONZIPIERT, GEMÄß DEM OBERBEGRIFF DES PATENTANSPRUCHES I. GRUNDKÖRPER (I) MIT SCHLIEßMECHANISMUS, FÜR RAHMEN ODER STOCK (S) I. UND PRISMA (5) FÜR FLÜGEL (F) ALS ELEMENT FÜR DIE FORMSCHLÜSSIGE VERBINDUNG 2. SIND GRUNDELEMENTE FÜR EINE SICHERE VERBINDUNG ZWISCHEN DEM STOCKPROFILS (S) UND DEM FLÜGEL (F). UM DIE SCHLIEßUNG ZU ERREICHEN, MUSS DER FLÜGEL (F) AN DEN RIEGEL (4) ÜBER DIE DREHBEWEGUNG AM RIEGEL (4) ANGELEGT WERDEN, DER IN DEN STOCK (S) EINGEBAUT IST, ÜBER DAS PRISMA (5) EINE FESTE VERBINDUNG ERZEUGT, WIE FOLGT; ANDRUCK DES FLÜGELS (F) 3 ÜBER DEN DRUCKPUNKT DES FLÜGELS (F) AUF DEN RIEGEL (4), DER WIEDERUM ÜBER DIE DREHACHSE (3) 4 EINE AKTIVIERTE DREH-BEWEGUNG DES RIEGELS (4) ERZEUGT, UND DIESE SICH PROGRESSIV IN DIE AUSSPARUNG DES PRISMA (5) EINSCHWENKT. DURCH DIE BETÄTIGUNG DES FLÜGEL-GETRIEBES (10) BEWEGT SICH AUCH DER SCHIEBER (2) SYNCHRON MIT DEM FLÜGEL-GETRIEBE (10) IN SENKRECHTER RICHTUNG NACH OBEN. DADURCH WIRD DIE SCHRÄGE KANTE DES SCHIEBERS (2) HINTER DEM RIEGEL (4) VORGESCHOBEN, UND DER EINGESCHWENKTE RIEGEL (4) IN DIE AUSSPARUNG DES PRISMA (5) FIXIERT. IN FOLGE DESSEN, ENTSTEHT EINE FESTE VERBINDUNG ZWISCHEN DEM STOCK (S) UND DEM FLÜGEL (F) ALS FORMSCHLÜSSIGE ZWANGS-VERRIEGELUNG, SO LANGE BIS DAS DIE GETRIEBE (10) NICHT NACH UNTEN BEWEGT WIRD UND DER FLÜGEL (F) ENTRIEGELT FREI IST 5
Patent DE-102016000857-A1 (DE)
Title: Gehäuse, Fluidauslass-Dichtungsteil, Gehäusedeckel und Verbindungsteil einer Einrichtung zur Abscheidung wenigstens eines Fluids aus Gas und Einrichtung und Vorrichtung zur Abscheidung eines Fluids
Inventor: ZINIC DANIELA
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es werden ein Gehäuse (18) einer Einrichtung (12) zur Abscheidung wenigstens eines Fluids, insbesondere Öl, aus Gas, insbesondere Luft, insbesondere einer Luftentölbox oder eines Luftentölelements, insbesondere eines Kompressors, einer Druckluftanlage oder einer Vakuumpumpe, ein Fluidauslass-Dichtungsteil (56), ein Gehäusedeckel (28), ein Verbindungsteil (16) einer Einrichtung (12) und eine Einrichtung (12) und eine Vorrichtung (10) zur Abscheidung eines Fluids beschrieben. Das Gehäuse (18) umfasst wenigstens einen ersten Gasdurchlass (82), der bezüglich einer Achse (30) zentral angeordnet ist, wenigstens einen zweiten Gasdurchlass (52), der bezüglich der Achse (30) radial außerhalb des wenigstens einen ersten Gasdurchlasses (82) angeordnet ist, und wenigstens einen Fluidauslass (36, 48, 60) für von dem Gas abgeschiedenes Fluid, der bezüglich der Achse (30) radial zwischen dem wenigstens einen ersten Gasdurchlass (82) und dem wenigstens einen zweiten Gasdurchlass (52) angeordnet ist. Fluidtechnisch zwischen dem wenigstens einen zweiten Gasdurchlass (52) und dem wenigstens einen Fluidauslass (36, 48, 60) ist wenigstens ein gehäuseseitiges Fluidauslass-Dichtungsteil (56) wenigstens einer Fluidauslass-Dichteinrichtung (92) angeordnet, das wenigstens eine gehäuseseitige Fluidauslass-Dichtungsteil (56) kann mit wenigstens einem entsprechenden verbindungsseitigen Fluidauslass-Dichtungsteil (68) eines Verbindungsteils (16), das zur Verbindung des Gehäuses (18) mit der Anschlusseinrichtung (14) vorgesehen ist, dichtend zusammenwirken. Wenigstens ein gehäuseseitiges Fluidauslass-Dichtungsteil (56) weist wenigstens einen ringförmigen Dichtungsabschnitt (58) mit wenigstens einer wenigstens nach radial innen wirkenden Dichtungsfläche (66) und/oder mit wenigstens einer wenigstens nach radial außen wirkenden Dichtungsfläche auf.
Patent DE-102016001252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diskriminierung eines Musikstückes in einem Autoradio
Inventor: BECK ULRICH
IPC: H04H60/61
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diskriminierung eines Musikstückes in einem Autoradio, bei welchem ein unbeliebtes Musikstück durch ein anderes Musikstück ersetzt wird. Bei einem Verfahren wird während einer Laufzeit eines unbeliebten Musikstückes durch eine Betätigung eines Bedienelementes (5) des Autoradios (3) ein anderes Musikstück mit einer gleichen Restlaufzeit aufgerufen.
Patent DE-102016002908-A1 (DE)
Title: Antriebsstang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MOSER ALEXANDER
IPC: B60K6/38
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (2) für ein Hybridfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (4) und einer Doppelkupplungseinrichtung (6), die eine einer Antriebseinheit (10) zugeordnete Eingangsseite (8), eine einer ersten Getriebeeingangswelle (24) eines Getriebes (26) zugeordnete erste Kupplung (16) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (10) und der ersten Getriebeeingangswelle (24) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (32) des Getriebes (26) zugeordnete zweite Kupplung (18) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (10) und der zweiten Getriebeeingangswelle (32) aufweist, wobei die erste Kupplung (16) eine erste Kupplungseingangsseite (20), die mit der elektrischen Maschine (4) zusammenwirkt, und die zweite Kupplung (18) eine zweite Kupplungseingangsseite (28) aufweist, wobei die erste Kupplungseingangsseite (20) der ersten Kupplung (16) über einen Freilauf (40) mit der Eingangsseite (8) der Doppelkupplungseinrichtung (6) oder der zweiten Kupplungseingangsseite (28) der zweiten Kupplung (18) verbunden ist.