baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103367-U1 (DE)
Title: Tragschiene
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Tragschiene (1) umfassend einen senkrechten Befestigungsschenkel (11), der für die Festlegung an einer Wandung vorgesehen ist und eine gegebene Höhe (H1) hat, und einen unten an den Befestigungsschenkel (11) anschließenden, waagrechten Tragschenkel (21), der für das Tragen einer Last vorgesehen ist und eine gegebene Breite (B1) hat, deren Maß zwischen 50 und 150% der Höhe (H1) des Befestigungsschenkels (2) ausmacht, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrteilig ausgeführt ist und ein erstes Einzelteil (10) umfasst, das den Befestigungsschenkel (11) umfasst sowie mindestens eine unten an diesen anschließende, waagrechte Stützlasche (12–14), die eine Breite (B2) hat, die wesentlich kleiner ist als die Breite (B1) des Tragschenkels (21), und ein zweites Einzelteil (20) umfasst, das den Tragschenkel (21) umfasst sowie mindestens eine innen, waagrecht an diesen anschließende Wurzel einer im Übrigen senkrechten Hakenlasche (22, 23), die eine Höhe (H2) hat, die wesentlich kleiner ist als die Höhe (H1) des Befestigungsschenkels (11), wobei die Stützlasche (12–14) vorgesehen ist sich stützend unter einen zum Befestigungsschenkel (11) gewandten Randbereich des Tragschenkels (21) zu erstrecken und die Hakenlasche (22, 23) vorgesehen ist den Befestigungsschenkel (11) durch eine Öffnung (15, 16) zu hintergreifen um so den gestützten Tragschenkel (21) am Befestigungsschenkel (11) zu fixieren.
Patent DE-202015104046-U1 (DE)
Title: Erntesystem für Mikroalgen
IPC: C12M1/42
Filed: 2015-08-03
Abstract: Erntesystem für Mikroalgen zum Trennen von Mikroalgen von einem Medium, das Mikroalgen enthält, wobei das System Folgendes umfasst: • eine elektrolytische Zelle, die so ausgelegt ist, dass die Elektrolyse des die Mikroalgen enthaltenen Mediums ausgeführt wird, wobei die elektrolytische Zelle Folgendes umfasst: – einen Behälter, der so ausgelegt ist, dass er das die Mikroalgen enthaltene Medium beinhaltet; – eine Anode und eine Kathode, die in dem Behälter mit einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Anode und die Kathode in das die Mikroalgen enthaltene Medium eintauchen; • einen Solarstromgenerator, der eine Vielzahl von Solarpanelen umfasst, wobei der Solarstromgenerator so ausgelegt ist, dass er Sonnenenergie für die Erzeugung von Gleichstrom nutzt und mit dem elektrischen Strom einen Laderegler versorgt; • einen Stromrichter, der so ausgelegt ist, dass er Wechselstrom aus einem Stromnetz in Gleichstrom umwandelt, und • eine Batteriebank, die so ausgelegt ist, dass sie den Gleichstrom vom Laderegler und Stromrichter empfängt und die Anode und Kathode der elektrolytischen Zelle mit dem Gleichstrom versorgt.
Patent DE-202016008045-U1 (DE)
Title: Verteiltes Speichersystem mit Replika-Standortauswahl
IPC: G06F15/16
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein System welches das Folgende umfasst: eine Vielzahl von Rechenclusters, die jeweils einen Rechenspeicher und einen Computer-Prozessor beinhalten; eine verteilte Datenbank, die auf mindestens eine Teilmenge der Vielzahl von Rechenclustern läuft und die mit einer Client-Anwendung interagiert, die auf einem Client-Computer läuft, wobei die verteilte Datenbank konfiguriert ist, um jedes Rechencluster der Rechencluster der verteilten Datenbank gemäß einer entsprechenden Rolle zu verwenden, die dem Rechencluster zugeordnet worden ist, welches Funktionen des Rechenclusters identifiziert; und ein Aktivitätsüberwachungsservice, der konfiguriert ist, um: Interaktionen zwischen der Client-Anwendung und der verteilten Datenbank zu überwachen; vom Überwachen der Interaktionen zwischen der Client-Anwendung und der verteilten Datenbank, Arbeitslastdaten zu generieren, welche die Interaktionen zwischen der Client-Anwendung und der verteilten Datenbank beschreiben; und ein Aufgabenzuordnungsservice, der konfiguriert ist, um: eine Angabe darüber zu erhalten, dass eine erste Anzahl (N) der Rechenclustern einer Replika-Rolle der verteilten Datenbank zuzuordnen sind; eine Angabe darüber zu erhalten, dass eine zweite Anzahl (M) der Rechencluster, denen Replika-Rollen zugeordnet worden sind, eine Votingrolle der verteilten Datenbank zugeordnet werden sollen; unter Verwendung von Arbeitslastdaten N Rechencluster auswählen, die in die verteilte Datenbank miteinzubeziehen sind; die N ausgewählten Rechencluster einer Replika-Rolle innerhalb der verteilten Datenbank zuzuordnen; und M der N ausgewählten Rechencluster einer Voting-Rolle innerhalb der verteilten Datenbank zuzuordnen.
Patent DE-202016105915-U1 (DE)
Title: Lichtstellpult mit Drehregler
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Lichtstellpult (01) zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage, wobei im Lichtstellpult (01) digitale Stellbefehle erzeugt werden, die über Datenverbindungen an die Beleuchtungseinrichtungen der Beleuchtungsanlage übertragen werden können, wobei das Lichtstellpult zumindest einen Digitalprozessor und zumindest einen Digitalspeicher zur Erzeugung, Verwaltung und Speicherung der Stellbefehle umfasst, und wobei der Digitalprozessor und der Digitalspeicher in einem Konsolengehäuse (02) angeordnet sind, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Drehregler (10) umfasst, an dem vom Benutzer durch Drehen eines Drehknopfs (09) Bedienbefehle eingegeben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass am Drehregler (10) eine Berührungssensorik vorgesehen ist, mit der die Anzahl der am Drehknopf (09) anliegenden Finger (12, 13, 14, 15) des Benutzers detektierbar ist, wobei die am Drehregler (10) eingegebenen Bedienbefehle in Abhängigkeit von der Anzahl der am Drehknopf (09) anliegenden Finger (12, 13, 14, 15) verändert werden.
Patent DE-202016106489-U1 (DE)
Title: Docht
IPC: D04C1/12
Filed: 2016-11-18
Abstract: Docht mit einem Kern aus Glasfaservlies und einem den Kern ummantelnden Mantel aus Glasfasergeflecht.
Patent DE-202017001710-U1 (DE)
Title: Deckel für Getränkedose
IPC: B65D41/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Deckel zum verschließen (abdecken) von einer geöffneter Getränkedose dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen Durchmesser (1. 3) von 46 mm bis 50 mm aufweist, damit er bei handelsüblichen Getränkedosen (3. 4) den Innendurchmesser (3. 3), sowie die Dosenöffnung (3. 2) abdeckt.
Patent DE-202017004402-U1 (DE)
Title: Warentransportvorrichtung und Leergutrücknahmeautomat
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-08-22
Abstract: Warentransportvorrichtung (1), insbesondere für einen Leergutrücknahmeautomaten,  mit einem ersten Transportband (2), welches dazu ausgebildet ist, ein Gebinde (20) in eine erste Richtung (x) zu transportieren,  mit einem zweiten Transportband (3), welches dazu ausgebildet ist, ein Gebinde (20) in eine von der ersten Richtung (X) verschiedene zweite Richtung (Y) zu transportieren,  mit einer Umlenkeinrichtung (4), welche ein eingespanntes Umlenkband (5) sowie eine Führungseinrichtung (6) aufweist,  – wobei die Führungseinrichtung (6) derart mit dem eingespannten Umlenkband (5) gekoppelt ist, um dem Umlenkband (5) eine vorgegebene Kurvenbahn (7) aufzuerlegen,  – wobei das eingespannte Umlenkband (5) bezüglich des ersten und zweiten Transportbandes (2, 3) derart angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, ein von dem ersten Transportband (2) transportiertes Gebinde (20) entlang der vorgegebenen Kurvenbahn (7) des eingespannten Umlenkbandes (5) auf das zweite Transportband (3) umzulenken.
Patent DE-202017006069-U1 (DE)
Title: Beheizbarer mobiler WC-Sitz
IPC: A47K13/30
Filed: 2017-11-23
Abstract: Beheizbare WC-Brille (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese durch eine Heizspirale (2) beheizt wird, welche sich durch einen Akku (4) speist und mit dem Schalter (3) aktiviert werden kann.
Patent DE-202017006907-U1 (DE)
Title: Leitersystem für Grabenverbau
IPC: E06C7/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Leitersystem für den Grabenverbau umfassend eine untere Leiter (14), die sich vom Boden eines Grabens aus über einen unteren Teilabschnitt (T) der Höhe des Grabens erstreckt, und eine obere Leiter (16,16'), die sich über einen oberen Teilabschnitt (T) der Höhe des Grabens bis zu einem Grabenrand erstreckt, wobei die obere Leiter (16,16') eine Einhängeleiter zum Einhängen an eine Verbauplatte (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Ende der oberen Leiter (16,16') eine Plattform (22) angeordnet ist und dass die untere Leiter (14) eine auf dem Boden des Grabens aufstehende Stehleiter oder Anlegeleiter ist.
Patent DE-202017007375-U1 (DE)
Title: Laufgangauflage
IPC: A01K1/015
Filed: 2017-07-28
Abstract: Laufgangauflage für einen Laufgang in einem Tierstall, wobei der Laufgang (10) einen Laufganguntergrund (12) mit wenigstens einem in einer Laufgang-Längsrichtung sich erstreckenden Laufgangbereich (16, 18) mit einem an einen Ableitrinnenbereich (14) angrenzenden ersten Laufgangbereich-Seitenrandbereich (20, 22) und einem an einen Tieraufenthaltsbereich (24, 26) angrenzenden zweiten Laufgangbereich-Seitenrandbereich (28, 30) aufweist, wobei die Laufgangauflage (32, 34) einen in einer Laufgangauflage-Längsrichtung (L) sich erstreckenden Auflagekörper (56, 58) mit einem ersten Auflagekörper-Seitenrandbereich (60, 62) und einem zweiten Auflagekörper-Seitenrandbereich (64, 66) aufweist, wobei der Auflagekörper (56, 58) an einer Tierauftrittsseite (36, 38) eine Tierauftrittsfläche (40, 42) aufweist und an einer von der Tierauftrittsseite (36, 38) abgewandten Auflageseite (44, 46) des Auflagekörpers (56, 58) eine Auflageformation (48, 50) mit einer Auflagefläche (52, 54) zur Auflage auf einem Laufgangbereich (16, 18) vorgesehen ist, wobei ein Abstand der Auflagefläche (52, 54) von der Tierauftrittsfläche (40, 42) vom ersten Auflagekörper-Seitenrandbereich (60, 62) zum zweiten Auflagekörper-Seitenrandbereich (64, 66) zunimmt, wobei die Auflageformation (48) durch wenigstens einen von dem Auflagekörper (56) getrennt ausgebildeten Auflageformationskörper (68) bereitgestellt ist.
Patent DE-202017100281-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2017-01-19
Abstract: Membranventil (1) mit einem Gehäuse (2) und einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Membrane (3), deren Mittelbereich (4) zum Schließen und/oder Öffnen eines Ventilsitzes (6) hin und her bewegbar ist, wobei die Membrane (3) mit einem Einspannbereich (8) zwischen zwei Gehäuseteilen (9, 10) eingespannt ist, wobei die Membrane (3) wenigstens eine Dichtfläche (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Dichtfläche (11, 12) im Wesentlichen in einer Richtung quer zu einer Einspannrichtung (20) ausgerichtet und an einer Stirnseite (21, 22) eines im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einspannrichtung (20) verlaufenden Einsteckbereichs (23, 24) ausgebildet ist, dass der Einsteckbereich (23, 24) in eine korrespondierende Ausnehmung (25, 26) an einem Gehäuseteil (9, 10) der zwei Gehäuseteile (9, 10) eingreift und dass in der Ausnehmung (25, 26) ein von einem Ausnehmungsgrund (27, 28) abragender Dichtvorsprung (29, 30) ausgebildet ist, der gegen die wenigstens eine Dichtfläche (11, 12) drückt.
Patent DE-202017100921-U1 (DE)
Title: Verstellbare Trennwand für Nutztierboxen insbesondere Schweineboxen
IPC: A01K1/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Verstellbare Trennwand für Nutztierboxen, bei denen die Nutztierbox seitlich durch je eine stationäre und eine verstellbare Seitenwand begrenzt ist, insbesondere für Schweineboxen, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. die verstellbare Seitenwand aus einem stationären Gestell (1) und einer seitwärts verschiebbaren Gitterwand (2) besteht, 1.2. dass das stationäre Gestell (1) und die verschiebbare Gitterwand (2) über jeweils an Gestell (1) und Gitterwand (2) angelenkte, parallele Abstandskurbeln (3) verbunden sind, 1.2.1. wobei die Abstandskurbeln (3) direkt mit der verschiebbaren Gitterwand (2) an Gelenken (32) und 1.2.2. am stationären Gestell (1) über weitere Gelenke (31) 1.2.2.1. an einem längs zum verschiebbaren Gelenkträger (5) angelenkt sind, 1.3. dass weiterhin ein zweites Führungselement (6) vorhanden ist, so gestaltet, dass eine Verschiebung der Gitterwand (2) in Richtung seiner Längserstreckung weitestgehend verhindert wird, 1.4. dass weiterhin der Gelenkträger (5) mittels eines Verstellgliedes (7) so mit dem stationären Gestell (1) verbunden ist, 1.4.1. dass der Gelenkträger (5) maximal um einen Betrag, der der Länge einer Abstandskurbel (3) entspricht, verschiebbar ist.
Patent DE-202017102150-U1 (DE)
Title: Formstabile Kuchenverpackung
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-04-11
Abstract: Formstabile Kuchenverpackung mit einem Bodenabschnitt (2) und einem Deckelabschnitt (4), wobei der Bodenabschnitt (2) über mindestens einen Stegabschnitt (3) mit dem Deckelabschnitt (4) verbunden ist, und einer zwischen den Bodenabschnitt (2) und den Deckelabschnitt (4) entnehmbar einsetzbaren Aufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) als eine Hartpapierhülse (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103911-U1 (DE)
Title: Gargerät-Fühler
IPC: G01K13/10
Filed: 2017-06-30
Abstract: Gargerät-Fühler, mit einem hohlen Fühlerstab (18) mit einem spitzen Ende (20), einem Griff (12), an dem das dem spitzen Ende entgegengesetzte Ende (22) des Fühlerstabs (18) befestigt ist, und einem elektrischen Anschlusskabel (16), das in den Griff (12) hinein verläuft und eine Ummantelung (34) aus Kunststoff hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (28) von einem griffseitigen Ende der Ummantelung (24) in diese hinein verläuft, sodass Kabeladern (16) durch die Hülse (28) verlaufen, und ein außen auf die Ummantelung (24) im Bereich der Hülse (28) aufgesetztes Rohr (40), sodass zumindest ein Teil der Ummantelung (24) zwischen Rohr (40) und Hülse (28) liegt, wobei das Rohr (40) im Bereich der Hülse (28) plastisch einwärts verformt ist.
Patent DE-202017106164-U1 (DE)
Title: Zellstrukturen mit zwölfeckigen Zellen
IPC: B32B5/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: Zellstruktur, umfassend: eine Vielzahl von Zellen, wobei jede Zelle aus der Vielzahl von Zellen einen zwölfeckigen Querschnitt hat, der acht Seiten, die jeweils eine erste Querschnittslänge aufweisen, und vier Seiten aufweist, die jeweils eine zweite Querschnittslänge aufweisen, die sich von der ersten Querschnittslänge unterscheidet.
Patent DE-202017106708-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R12/71
Filed: 2017-11-07
Abstract: Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines Leiters, mit einem einen Innenraum (11) aufweisenden Gehäuse (10),
 einem in dem Innenraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Strombalken (12),
 einer in dem Innenraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Klemmfeder (13) zum Klemmen des Leiters gegen den Strombalken (12) in einer geschlossenen Position der Klemmfeder (13), und
 einem schwenkbeweglich an dem Gehäuse (10) gelagerten Betätigungshebel (17) zum Überführen der Klemmfeder (13) in die geschlossene Position und in eine geöffnete Position,
 wobei in der geöffneten Position der Betätigungshebel (17) an dem Gehäuse (10) in einer festen Position verrastet ist.
Patent DE-202018001332-U1 (DE)
Title: Auslegerstütze
IPC: A01G23/083
Filed: 2018-03-13
Abstract: Auslegerstütze (2) zur Entlastung von Auslegern (1) von Baum-Harvestern dadurch gekennzeichnet, dass
 1. mindestens eine Auslegerstütze (2) an einem Ausleger (1) angelenkt ist.
 2. nach Anspruch 1 die Auslegerstütze (2) mit einer Stellvorrichtung (6) verbunden ist.
 3. nach einem vorherigen Anspruch die Auslegerstütze (2) mit mindestens einem Ausschubelement (3) versehen ist.
 4. nach einem vorhergehenden Anspruch die Auslegerstütze (2) mit einem Lastübertragungselement (4) versehen ist.
 5. nach einem vorherigen Anspruch das Lastübertragungselement (4) über ein Gelenk (5) mit der Auslegerstütze (2) bzw. bei Vorhandensein eines Ausschubelementes (3) mit diesem verbunden ist.
 6. nach einem vorherigen Anspruch das Lastübertragungselement (4) als Rad oder Stützblech gestaltet ist.
 7. nach einem vorherigen Anspruch das Lastübertragungselement (4) mit Krallen (7) oder anderen geeigneten Elementen zum Eindringen in den Erdboden versehen ist.
 8. nach einem vorherigen Anspruch das Steuerventil der Stellvorrichtung (6) eine Steuerstellung „Schwimmstellung“ aufweist.
 9. nach einem vorherigen Anspruch eine Baumklammer (8) mit dem Ausleger (1) verbunden ist.
Patent DE-202018001966-U1 (DE)
Title: Aquariumheizkörper, die bei Glasbruch die Spannung abschalten und eine elektrische Durchströmung des Menschen verhindern
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-04-10
Abstract: Sicherheits-Aquariumheizkörper, bestehend aus Glaskörper, elektrischem Anschluss mit Regelung und Füllmaterial, elektrischer Heizwendel und elektrisch leitendem Metallstreifen für die Spannungsabschaltung über den Fehlerstromschutzschalter, Schutzklasse I.
Patent DE-202018004448-U1 (DE)
Title: Flüssiges Futtermittel und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: A23N17/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Futtermittel (10) für Tiere, insbesondere für Schweine, das flüssig ist, bestehend aus Maissilage (11), Wasser (13) und Mehl (12).
Patent DE-202018006765-U1 (DE)
Title: Wohnwagenfenster und Öffnungsmechanismus dafür
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-04-13
Abstract: Öffnungsmechanismus für ein Oberlicht (1) oder ein Fenster eines Wohnwagens oder Wohnmobils, wobei das Oberlicht (1) oder Fenster einen Rahmen (10), einen Fensterflügel (20) und Fensterfeststeller, aufweisend wenigstens einen ersten und einen zweiten Fensterfeststeller (140, 190), die den Fensterflügel (20) bezogen auf den Rahmen (10) in einer offenen oder geschlossen Position halten können, wobei der Fensterflügel (20) nach außen geöffnet werden kann, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsmechanismus ein Bedienelement (100), das ein Antriebselement (115) durch Ausüben einer Kraft auf das Antriebselement (115) betätigen kann, eine erste (120) und eine zweite Zahnstange (170), die parallel zueinander angeordnete Längsachsen aufweisen und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen entlang der Längsachsen durch das Antriebselement (115) beweglich sind, ein erstes Kraftübertragungselement (130), das die Kraft linear von der ersten Zahnstange (120) auf den ersten Fensterfeststeller (140) übertragen kann, und ein zweites Kraftübertragungselement (180), das die Kraft linear von der zweiten Zahnstange (170) auf den zweiten Fensterfeststeller (190) übertragen kann, aufweist, wobei das Bedienelement (100) aus dem Inneren des Wohnwagens heraus betätigt werden kann und wenigstens teilweise zusammen mit dem Antriebselement (115) und der ersten (120) und der zweiten Zahnstange (170) innerhalb des Rahmens (10) angeordnet ist, und wobei wenigstens eines der Kraftübertragungselemente (130, 180) flexibel ist und um eine Ecke (15) des Rahmens (10) verläuft.
Patent DE-202018103005-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-05-29
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:
 eine Trennwand, die zwischen einem ersten und zweiten Sitz angeordnet ist, wobei die Trennwand eine Platte einschließt, die zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position entlang einer Führungsbahnbaugruppe beweglich ist; und
 eine erste Lampe, die konfiguriert ist, um ein erstes Bild auf die Platte zu projizieren.
Patent DE-202018103516-U1 (DE)
Title: Teezubereitungsaufsatz für Isolierkannen und Isolierflaschen
IPC: A47J31/18
Filed: 2018-06-21
Abstract: Teezubereitungsaufsatz (100) für Isolierkannen und Isolierflaschen, wenigstens umfassend:
 - ein Basiselement (10), das in einen Hals der Isolierkanne oder Isolierflasche einsetzbar ist und das wenigstens eine Auslauföffnung (15) aufweist, welche über eine Verschlusseinheit (20) verschließbar ist, und das sich unterhalb der Auslauföffnung (15) in einem Zentralrohr (13) fortsetzt;
 - ein Teesiebaufnahmeelement (33), das mittels einer Absenkeinrichtung axial verschiebbar in dem Zentralrohr (13) angeordnet und gegenüber diesem abgedichtet ist;
 - ein mit dem Teesiebaufnahmeelement (33) zu verbindendes Teesieb (30), das zwischen einer Brühstellung, in der es zumindest mit einem Teil seiner Höhe aus dem Zentralrohr (13) herausragt, und einer Schließstellung, in der das Zentralrohr (13) durch einen undurchlässigen Boden des Teesiebs (30) verschlossen ist, verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkeinrichtung durch ein schwenkbar in der Verschlusseinheit (20) gelagertes Bedienelement (21) und ein wenigstens zweigliedriges Kurbelgetriebe (41, 42, 43, 44) gebildet ist, welches das Bedienelement (21) und das Teesiebaufnahmeelement (33) miteinander verbindet.
Patent DE-202018106483-U1 (DE)
Title: Eine an Pumpe angebrachte Struktur mit a höhenverstellbarer Basis
IPC: F04D29/70
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine an Pumpe angebrachte Struktur mit höhenverstellbarer Basis, besteht aus eines Pumpenkörpers (1) und einer unter dem Pumpenkörper (1) angeordneten Basis (2). Es ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einstellmechanismus in dem Rundintervall zwischen dem genannten Pumpenkörper (1) und der Basis (2) angeordnet ist. Jeder Einstellmechanismus umfasst eine Stufenbohrung (21), die an der Außenwand der Basis (2) eingebaut ist, eine elastische Scheibe (22), die an der Außenwand der Basis (2) angeordnet ist, eine abziehbare Einstellsäule (3), die an der Außenwand des Pumpekörpers (1) angeordnet ist, und mehrere vertikal an der Außenwand des Pumpekörpers (1) gestaltete Einstellnuten (11). Die Oberseite der elastischen Scheibe (22) bildet begrenzt an einer Seite der Außenwand des Pumpekörpers (1) eine Beule (221) in der Einstellnut (11) und die Einstellsäule (3) ist in der Stufenbohrung (21) blockiert.
Patent DE-202019004643-U1 (DE)
Title: Fliege
IPC: A41D25/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Anspruch Fliege (1) zum Tragen um den Hals als modisches Accessoire, wobei die Fliege (1) aus wenigstens zwei Elementen (2, 3), vorzugsweise einem ersten Element (2) und einem zweiten Element (3) gebildet ist, wobei das erste Element (2) starr ausgeführt ist und erste Durchbrüche (2.1) aufweist, die zur wechselbaren Aufnahme des zweiten Elementes (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202019101168-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Dachrelingbaugruppe
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Abnehmbare Dachrelingbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch Folgendes:
 eine Dachreling; und
 eine Verriegelungsbaugruppe, die die Dachreling an dem Kraftfahrzeug befestigt, wobei die Verriegelungsbaugruppe einen Druckknopfaktor zum Freigeben der Verriegelungsbaugruppe und zum Abnehmen der Dachreling von dem Kraftfahrzeug beinhaltet.
Patent DE-202019107134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemüberwachung eines Patienten
IPC: A61B5/113
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Atemüberwachung eines Patienten (P), aufweisend wenigstens einen Sensor (3), mittels dessen die Atmung des Patienten anhand der Position des Brustkorbes überwachbar und optisch und/oder akustisch anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (3) an einer bogenförmigen, den Patienten zumindest bereichsweise überspannenden Halterung angeordnet ist und mit dem Brustkorb des Patienten in Kontakt bringbar ist derart, dass die Ausdehnung des Brustkorbes mittels des Sensors (3) während des Atemvorgangs erfassbar und ein Schaltvorgang auslösbar ist.
Patent DE-202020001369-U1 (DE)
Title: Schutzmaske mit Tütenfilter
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-04
Abstract: Schutzmaske bestehend aus einem Filterelement (1), einem Filterhalter (2) sowie einem Trägerband (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Filterhalter am Filter befestigt wird und dadurch die ganze Einheit mittels Trägerband über Nase und Kinn geführt und hinter dem Kopf verschnürt oder gespannt werden kann.
Patent DE-202020002695-U1 (DE)
Title: Mund und Nasenschutz Visier für Brillenträger
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Der Mund- und Nasenschutz Visier ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer einstückigen flexiblen und transparenten Kunststoffschild (1) besteht.