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Patent DE-102004045431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Wandlerkupplung oder eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: INGENBLEEK ROBERT DR
IPC: F16H61/14
Filed: 2004-09-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Wandlerkupplung oder eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei im verwendeten Modell der Kupplungshydraulik die Druckabhängigkeit explizit berücksichtigt wird, derart, dass Interpolationen während der Regelung vermieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die nichtlineare Druckabhängigkeit des Modells durch das Produkt aus der Zustandsgröße x und der Eingangsgröße u abgebildet wird, wobei x1 dem Kupplungsdruck pk und x2 der Ableitung des Kupplungsdrucks ṗk und u dem Stellstrom entspricht.
Patent DE-102005002603-B4 (DE)
Title: Montage- und Befestigereinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B35/04
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-08-07
Abstract: Montageeinheit,
umfassend ein an einer Grundkonstruktion (24) zu fixierendes Montageteil
(35) mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen (17) und einem oder
mehreren, einen Schaft (4), einen Kopf (5) und einen Fixierabschnitt
(6) aufweisenden Befestigern (2), welche jeweils mit ihrem Schaft
(4) eine Durchgangsöffnung
(17) durchgreifen und darin verliersicher gehalten sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zwischen
Kopf (5) und Fixierabschnitt (6) ein erstes Halteelement (8) aus
der Umfangsfläche
des Schafts (4) radial vorsteht,  – von der Wand (11) der Durchgangsöffnung (17)
ein zweites Halteelement (18) radial nach innen vorsteht und das erste
Halteelement (8) auf seiner dem Fixierabschnitt (6) zugewandten
Seite unter Ausbildung eines Hinterschnitts hintergreift,  – die Axialposition
der Haltelemente (8, 18) so gewählt
ist, dass zumindest ein Teil des Fixierabschnitts (6) innerhalb der
Durchgangsöffnung
(17) angeordnet ist, und  – die
Halteelemente (8, 18) elastisch und/oder plastisch derart verformbar
sind, dass bei einer Beaufschlagung des Befestigers...
Patent DE-102005010162-B4 (DE)
Title: Leitfähige Polymere aus Teilchen mit anisotroper Morphologie
Inventor: WESLING BERNHARD
IPC: C09D7/65
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines leitfähigen
Polymers, wobei aus dem Polymer gebildete nanoskopische Teilchen
mit einer Teilchengröße von weniger
als 100 nm eine anisotrope Morphologie aufweisen, die nicht kugelförmig ist
und ein Länge-zu-Durchmesser-Verhältnis ("L/D")
von größer als
1,2 aufweist, bei dem in dieser Reihenfolge  (a) aus Monomeren
ein intrinsisch leitfähiges
Polymer hergestellt wird, wobei die Temperatur während der Polymerisation so
geregelt wird, dass sie nicht über
einen Wert von mehr als 1 °C
oberhalb der Starttemperatur ansteigt, und bei der Polymerisation
ein optisch aktives Gegenion verwendet wird,  (b) das Produkt
aus Stufe (a) in Gegenwart eines gegenüber dem leitfähigen Polymer
inerten, nicht elektrisch leitfähigen,
nicht-polymeren polaren Stoffes, gegebenenfalls zusätzlich in
Gegenwart eines nichtleitfähigen
Polymers, unter Anwendung ausreichender Scherkräfte aufgerieben und/oder dispergiert
wird, wobei das Gewichtsverhältnis zwischen
dem leitfähigen
Polymer und dem polaren Stoff 2:1 bis 1:10 beträgt, und das Produkt aus Stufe
(b) in einem weiteren Dispersionsmittel bei einer...
Patent DE-102005057787-B4 (DE)
Title: Bauteiloberfläche mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur und Verfahren zur Erzeugung einer Bauteiloberfläche mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: C08L27/06
Filed: 2005-12-03
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bauteiloberfläche an einem Gabelstapler, mit einer dreidimensionalen Oberflächenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteiloberfläche mit einer als selbstklebende Folie ausgebildeten Folie beklebt ist, die vor dem Aufkleben mit mehreren, jeweils im Siebdruckverfahren aufgebrachten und in ihrer Gesamtheit eine dreidimensionale Oberflächenstruktur bildenden Lackschichten versehen worden ist.
Patent DE-102005058641-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Trainieren des Mundschlusses
Inventor: PFEIL UTE
IPC: A63B23/03
Filed: 2005-12-07
Granted: 2015-08-06
Abstract: Einrichtung zum Trainieren des Mundschlusses bei Personen, insbesondere bei Kindern, mit einem vestibulären Schild (1), das zwischen den Kiefern und den Lippen der Person einsetzbar ist, und mit einem von den Lippen der Person umschließbaren, flexiblen Fortsatz (2), der sich von dem Schild (1) nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (2, 5) flächenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102005059897-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlaufdrehgelenk mit Eliminierung des Rotationsspiels
Inventor: PRENN HANNES
IPC: F16C27/04
Filed: 2005-12-15
Granted: 2014-01-30
Abstract: Kugelgleichlaufdrehgelenk (11) mit einem Gelenkaußenteil (12) mit ersten Kugelbahnen (16), einem Gelenkinnenteil (13) mit zweiten Kugelbahnen (17), drehmomentübertragenden Kugeln (18), die in Bahnpaaren (16, 17) aus jeweils einer ersten Kugelbahn (16) und einer zweiten Kugelbahn (17) gehalten sind, und einem Kugelkäfig (19), der umfangsverteilt Käfigfenster (20) aufweist, in denen die Kugeln (18) in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Kugeln (18e) aus einem Material besteht, das einen geringeren E-Modul aufweist, als das Material der übrigen Kugeln (18), und daß die mindestens eine Kugel (18e) mit Druckvorspannung in ihrem Bahnpaar (16, 17) einsitzt.
Patent DE-102006005298-B4 (DE)
Title: Duplexer
Inventor: JAKOB MICHAEL
IPC: H04B1/50
Filed: 2006-02-06
Granted: 2017-05-24
Abstract: Duplexer – mit einem Sendezweig (TX), der für Signale im Sendeband durchlässig ist, und einem Sendefilter (F2), – mit einem Empfangszweig (RX), der für Signale im Empfangsband durchlässig ist, und einem Antennenanschluss (ANT), – wobei im Sendefilter (F2) eine Bandsperre mit einem Sperrband angeordnet ist, die im Sperrband einen Kurzschluss gegen Masse erzeugt, – wobei das Sperrband zumindest teilweise mit dem Empfangsband überlappt, – wobei das Sendefilter (F2) ein Anpasselement (Zm) aufweist, das zwischen dem Antennenanschluss (ANT) und der Bandsperre geschaltet ist, – wobei die Bandsperre einen Schwingkreis bildet, der bei seiner Resonanzfrequenz im Sperrband einen Kurzschluss gegen Masse erzeugt, – wobei das Anpasselement (Zm) am Ausgang des Sendezweigs den Kurzschluss in einen Leerlauf transformiert, so dass ein Signal am Ausgang des Sendezweigs beinahe vollständig reflektiert und somit in den Empfangszweig geleitet wird.
Patent DE-102006016367-B4 (DE)
Title: Verwendung von Auronen für deren depigmentierende oder inhibierende Aktivität der Melanogenese in kosmetischen oder dermatologischen Zusammensetzungen
Inventor: OKOMBI SABRINA
IPC: A61K8/49
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verwendung
von mindestens einem Auron oder einem Auronanalog mit Formel (I):  wobei a) Z ein Phenylring
B ist  wobei R1, R2, R3, R4, R5,
R6, R7, R8, R9 unabhängig
voneinander darstellen: H; ein Halogen; ein Hydroxyl (OH); ein Ester;
eine C 1-12 -Säure, gegebenenfalls mit Salzbildung; Amid;
Sulfonamid; Nitrogruppe; Amin I, II oder III in basischer Form oder
in Salzform; Cyan; Thiol; Zucker (O-Heterosid oder C-Heterosid);
eine lineare oder verzweigte C1-12-Alkylkette; eine lineare oder
verzweigte C 1-12 -Alkoxykette; eine lineare
oder verzweigte C 1-12 -Alkenylkette (z. B. Prenyl);
C 1-12 -Alkenyloxy; eine Thioalkylkette; einen
Ring oder einen Heterozyklus vom Typ Alkyl oder Aromat; ein Sulfat,
gegebenenfalls mit Salzbildung; ein Sulfonat, gegebenenfalls mit
Salzbildung; ein Phosphat, gegebenenfalls mit Salzbildung; ein gegebenenfalls
verestertes Phosphat; ein gegebenenfalls verestertes Phosphonat;
ein Phosphonat, gegebenenfalls mit Salzbildung, eine Silanolgruppe
mit der Formel:   wobei R1, R2 unabhängig voneinander
Hydroxyl-, Methyl-, Ethyl-, Phenyl-, p-Methylphenyl-, p-Methoxyphenyl-, tert.-Butylgruppen
darstellen können,
oder  b) Z ein Heterozyklus gewählt aus...
Patent DE-102006016507-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für ein Sanitärbecken in einem Flugzeug
Inventor: GUTTAU SIMONE
IPC: B64D11/02
Filed: 2006-04-07
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ablaufvorrichtung für ein Sanitärbecken (1) in einem Flugzeug, umfassend:  – ein Wasserbecken (1) mit einem im Boden desselben befindlichen Hauptablauf (12) und einem oberhalb des Hauptablaufs (12) befindlichen Überlauf (14);  – eine an dem Hauptablauf (14) angeschlossene Ablaufrohrleitung (13), welche in – eine an dem Hauptablauf (14) angeschlossene Ablaufrohrleitung (13), welche in die Außenatmosphäre führt;  – eine an den Überlauf (14) angeschlossene Überlaufrohrleitung (6), welche stromabwärts in die Ablaufrohrleitung (13) einmündet; und  – ein Ventil (7), welches stromabwärts von der Einmündung der Überlaufrohrleitung (6) in die Ablaufrohrleitung (13) in derselben angeordnet ist,  wobei das Ventil (7) ausgebildet ist, um bei Anliegen eines hydrostatischen Drucks selbsttätig zu Öffnen, um eine Drainage zu ermöglichen, und um bei Wegfall des hydrostatischen Drucks selbsttätig zu schließen, um einem Druckausgleich zwischen der Außenatmosphäre und der Flugzeugkabine entgegenzuwirken  wobei die Ablaufvorrichtung ferner einen Sicherheitsüberlauf (5) umfasst, welcher im Falle, dass...
Patent DE-102006033043-B4 (DE)
Title: Ver- und Entriegelungsmechanismus für den Deckel eines Handschuhfachs
Inventor: ICKENROTH TON
IPC: E05B65/12
Filed: 2006-07-14
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verschlussmechanik (1) für den Deckel (2) eines in der Verkleidung des Fahrzeuginnenraums befindlichen Fachs, der an zwei Seiten über bewegbare Schließmittel (9, 9') an der Verkleidung (11) verriegelbar ist, die über einen Betätigungsmittel (8) betätigbar sind, wobei die bewegbaren Schließmittel (9, 9') und das Betätigungsmittel (8) an der Verkleidung (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmittel (9, 9') gegensinnig drehende Hebel (4, 4') aufweisen, die über eine einzige Stange (6) miteinander verbunden sind und dass an nur einem Schließmittel (9, 9') ein Betätigungsmittel (8, 8') angeordnet ist.
Patent DE-102006033751-B4 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOCH EUGEN
IPC: B62D27/02
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Karosserieteil
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Innenteil, welches durch
eine randseitige kombinierte Falz- und Klebeverbindung zumindest
in Teilbereichen mit einem Außenteil
verbunden ist, wobei ein Außenteilfalzbereich
als definierter Überstand
des Außenteiles
um einen Innenteilrandbereich gefalzt ist und der Innenteilrandbereich
mit einer Verprägung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verprägung (6)
zum gefalzten Außenteilfalzbereich
(4) hin gerichtet ist und an diesem zur Anlage kommt, wobei die
Verprägung
(6) ohne Unterbrechung über
die gesamte Länge
der kombinierten Falz- und Klebeverbindung verläuft.
Patent DE-102006036366-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der CO2-Konzentration in Gasen
Inventor: MOEBIUS HANS-HEINRICH
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-08-02
Granted: 2008-10-30
Abstract: Anordnung
zur Messung der CO 2 -Konzentration in Gasen
mit einem CO 2 -Sensor auf der Basis einer
galvanischen Festelektrolytzelle mit alkaliionenleitendem Festelektrolyten
und mit zwei die beiden Seiten des Festelektrolyten kontaktierenden
und durch Leitungen mit einem Messgerät elektrisch verbundenen Elektroden
aus unterschiedlichen Feststoffkörpergemischen,
die in einem elektrisch beheizbaren, einen Sockel aufweisenden Hüllrohr angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Festelektrolyt (8), die Messelektrode
(9) und die Referenzelektrode (10) als scheibenförmige Pellets ausgebildet sind,
die quer zur Achse des Hüllrohres
(13) gestapelt sind, wobei der Pelletstapel zwischen den freien,
in das Hüllrohr
(13) gerichtete Enden zweier elastischer, gegen den Pelletstapel
vorgespannter Materialstreifen (1, 2) zusammengedrückt gehalten
wird, und die gegenüberliegenden äußeren Enden
der Materialstreifen (1, 2) im Sockel (16) befestigt sind, wobei
die elektrischen Leitungen (11, 12) den Materialstreifen (1, 2)
zugeordnet sind.
Patent DE-102006037488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einer Dichtlage und Fahrzeugluftreifen mit Dichtlage
Inventor: SCHUNACK MICHAEL DR
IPC: C08L21/02
Filed: 2006-08-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einer radial innerhalb der Innenseele des Fahrzeugluftreifens angeordneten Dichtlage, dadurch gekennzeichnet, dass- eine von organischen Lösemitteln freie, wässrige Dispersion , enthaltend zumindest- 1 - 99 Gew.-% eines wässrigen Latex zumindest eines Kautschukes,- 0,01 - 30 Gew.-% einer wässrigen Dispersion zumindest eines Klebharzes und- 0,01 - 20 Gew.-% eines Füllstoffes, auf die Innenseele des fertigen Fahrzeugluftreifens vor dessen Montage auf der Felge durch Sprühen mit einer Sprühpistole oder Hineingießen aufgebracht wird und- unter Einwirkung von Wärme das Wasser verdampft und die Dichtlage gebildet wird.
Patent DE-102006051334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen, insbesondere Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: POLIFKE GREGOR DR
IPC: F16F15/129
Filed: 2006-10-31
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Schwingungen, insbesondere Torsionsschwingungsdämpfer oder Zweimassenschwungrad; 1.1 mit einem Primärteil (3) und einem Sekundärteil (4), die relativ zueinander in Umfangsrichtung begrenzt verdrehbar sind; 1.2 das Primärteil (3) und das Sekundärteil (4) sind über eine Feder- und Dämpfungskopplung miteinander gekoppelt; 1.3 das Sekundärteil (4) umfasst ein Mittelteil (6), welches direkt und unter Zwischenordnung weiterer Elemente drehfest mit einem Anschlusselement verbindbar ist; 1.4 mit einer Reibdämpfungseinheit (15) zusätzlich zur Dämpfungskopplung; 1.5 die Reibdämpfungseinheit (15) ist zwischen Primärteil (3) und Sekundärteil (4) angeordnet; 1.6 die Reibdämpfungseinheit (15) umfasst eine Reibeinrichtung (14) und eine Einrichtung (16) zur Erzeugung einer Gegenkraft zur Normalkraft in der Reibeinrichtung (14); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.7 die Dämpfungskopplung ist hydraulisch ausgeführt; 1.8 die Reibdämpfungseinheit (15) stellt in allen Betriebszuständen eine definierte Grunddämpfung bereit.
Patent DE-102006054365-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Planetengetriebe
Inventor: ADOLF PIERRE
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-09-03
Abstract: Mehrgang-Lastschaltgetriebe, umfassend: eine Antriebswelle (18); eine Abtriebswelle (22); einen Antriebsplanetenradsatz (PG2) mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Hohlrad (R3) und einem dritten Planetenträger (CR3), wobei das dritte Hohlrad (R3) ständig mit der Antriebswelle (18) verbunden ist; einen Abtriebsplanetenradsatz (PG3) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Hohlrad (R1), einem ersten Planetenträger (CR1), einem zweiten Sonnenrad (S2) und einem zweiten Hohlrad (R2), wobei der erste Planetenträger (PC1) eine Planetenträgeranordnung (PG3) umfasst, an der mehrere Planetenräder (LP, P1, P2) drehbar montiert sind, wobei ein erstes (LP) und zweites (P1) der Planetenräder zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem ersten Hohlrad (R1) kämmen, und das erste (LP) und ein drittes (P2) der Planetenräder zwischen dem zweiten Sonnenrad (S2) und dem zweiten Hohlrad (R2) kämmen, wobei das erste Hohlrad (R1) ständig mit der Abtriebswelle (22) verbunden ist, und wobei das erste Planetenrad (LP) ein langes Planetenrad ist, das mit dem ersten Sonnenrad (S1) und dem zweiten Hohlrad (R2) kämmt, und acht selektiv betreibbare Drehmomentübertragungsmechanismen (C1, C2, C3, CB1, CB2, CB3, B, C23), die selektiv zwischen den Planetenradelementen betreibbar sind, um zumindest sieben Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (18) und der Abtriebswelle (22) herzustellen, wobei: der erste Drehmomentübertragungsmechanismus (C1), wenn er eingerückt ist, den dritten Planetenträger (CR3) mit dem ersten Sonnenrad (S1) verbindet, der zweite Drehmomentübertragungsmechanismus (C2) selektiv einrückbar ist, um eine Verbindung zwischen dem dritten Planetenträger (CR3) und dem zweiten Sonnenrad (S2) herzustellen, der dritte Drehmomentübertragungsmechanismus (C3) selektiv einrückbar ist, um eine Verbindung zwischen der Antriebswelle (18) und dem dritten Hohlrad (R3) mit dem ersten Planetenträger (CR1) herzustellen, der vierte Drehmomentübertragungsmechanismus (CB3) selektiv einrückbar ist, um das zweite Sonnenrad (S2) mit einem feststehenden Element (H) zu verbinden, der fünfte Drehmomentübertragungsmechanismus (CB1) selektiv einrückbar ist, um den ersten Planetenträger (CR1) mit dem feststehenden Element (H) zu verbinden, der sechste Drehmomentübertragungsmechanismus (CB2) selektiv einrückbar ist, um das zweite Hohlrad (R2) mit dem feststehenden Element (H) zu verbinden, das dritte Sonnenrad (S3) des Antriebsplanetenradsatzes (PG2) selektiv mit dem feststehenden Element (H) durch den selektiv einrückbaren siebten Drehmomentübertragungsmechanismus (B) verbunden ist, und ...
Patent DE-102006062351-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: C02F1/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: The invention relates to a filtering device (10) for a water dispensing device, comprising a filter housing (12), a connecting device (42) arranged on the filter housing in order to connect the filtering device to a filter holder arranged on the water dispensing device, and two water connections (22, 24) arranged on the filter housing. In order to be able to align the filtering device with a filter holder to be connected to the filtering device, it is proposed that the connecting device comprises a first connecting element (44) with a first fastening segment (46) and a second fastening segment (48), which as disposed at a distance from each other by a recess (56), and a second connecting element (60), which is arranged at a distance from the first connecting element. Between the first and the second connecting elements (44, 50) at least one water connection (22, 24) is arranged on an alignment axis (41), the course thereof being defined by the second connecting element (60) and the recess (56). The invention furthermore relates to a filter holder that can be connected to the filtering device and a water dispensing device with at least one filtering device and at least one filter holder.
Patent DE-102007000162-B4 (DE)
Title: Kopfstützenhöheneinstellgerät
Inventor: MORI MASATOSHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-03-19
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kopfstützenhöheneinstellgerät mit einem Grundbauteil (13), das an einer Sitzlehne (3) angebracht ist und ein Antriebsbauteil (25, 27) stützt; einem beweglichen Bauteil (14), das mit einer Kopfstütze (4) verbunden ist und relativ zu dem Grundbauteil (13) nach oben angehoben und nach unten abgesenkt wird; und einem Übertragungsbauteil (30), das eine Antriebskraft des Antriebsbauteils (25) zu dem beweglichen Bauteil (14) überträgt, und das die Kopfstütze (4), die mit dem beweglichen Bauteil (14) verbunden ist, nach oben anhebt und nach unten absenkt, wobei das Übertragungsbauteil (30) einen verformbaren Abschnitt (35b) hat, der ein Zusammenklappen des Übertragungsbauteils (30) in Erwiderung auf einen Aufprall, der in einer Vertikalrichtung zwischen dem Antriebsbauteil (25) und dem beweglichen Bauteil (14) aufgebracht wird, leitet und eine Energie des Aufpralls absorbiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsbauteil (30) weiter ein Körperteil (35), das mit einem Eingangsbauteil (42) des beweglichen Bauteils (14) in Eingriff ist und eine Antriebskraft des Antriebsbauteils (25, 27) an das Eingangsbauteil (42) überträgt, und einen Metallkern (34) hat, der in das Körperteil (35) eingesetzt ist und zu dem Eingangsbauteil (42) in der Vertikalrichtung zugewandt ist, der Körperteil (35) aus Harz hergestellt ist, das eine Elastizität aufweist, und das Körperteil (35) ein Einsetzloch (35a), in das der Kern (34) eingesetzt ist, und einen äußeren Umfangsabschnitt (35c) hat, der mit dem Eingangsbauteil (42) in Eingriff ist, wobei der verformbare Abschnitt (35b) ein Erstreckungsteil (35b) ist, das sich in der radialen Richtung erstreckt und das Einsetzloch (35a) und den äußeren Umfangsabschnitt (35c) verbindet.
Patent DE-102007006478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von sinterbarem Pulver auf eine Auftragsstelle einer Lasersintereinrichtung
Inventor: TOLKSDORF DANIEL
IPC: B22F3/105
Filed: 2007-02-09
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von sinterbarem Pulver (21.1, 21.2) auf eine Auftragsstelle (22) einer Lasersintereinrichtung (23) zur Herstellung von aus dem mittels eines Laserstrahls (25) behandelten Pulver hergestellten Schichten und/oder Bauteilen, mit einer Mischeinrichtung (28) zum Mischen von Pulver (21.1, 21.2) aus unterschiedlichen Pulverwerkstoffen zu einer sinterbaren Pulvermischung (27) und mit wenigstens einer Dosiervorrichtung (29.1, 29.2) zum Dosieren wenigstens eines auf die Auftragsstelle (22) aufzutragenden Pulvers (21.1, 21.2) der unterschiedlichen Pulver (21.1, 21.2), wobei die Dosiervorrichtung (29.1, 29.2) mit der Mischeinrichtung (28) in Förderrichtung des Pulvers (21.1, 21.2) betrachtet stromaufwärts verbunden ist, wobei das Mischungsverhältnis der unterschiedlichen Pulver (21.1, 21.2) in der Mischeinrichtung (28) mit Hilfe der Dosiereinrichtung (29.1, 29.2) einstellbar ist, und wobei die Dosiervorrichtung (29.1, 29.2) mit einer Steuereinrichtung (40) gekoppelt ist, mittels welcher der Durchsatz an Pulver (21.1, 21.2) einstellbar ist, welcher der Mischeinrichtung (28) zuführbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (40) mit einer wissensbasierten Datenbank (51) gekoppelt ist,...
Patent DE-102007011039-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEBESSLER CHRISTOPH
IPC: H04M1/60
Filed: 2007-03-07
Granted: 2019-08-29
Abstract: Freisprecheinrichtung zur Kommunikation des Fahrers eines Kraftfahrzeugs mit im Kraftfahrzeug vorhandenen elektronischen Systemen, bei der die Funktionen der Systeme mittels Wörtern, Wortgruppen und/oder Ziffern umfassenden Sprachbefehlen und System-Rückmeldungen in einer Standardsprache steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprachbefehle und System-Rückmeldungen in weiteren nicht dem Standard entsprechenden Sprachen vom Fahrer aufgezeichnet und gespeichert werden können.
Patent DE-102007015196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Temperatursensors
Inventor: HAYASHI KYUUTAROU
IPC: G01K1/14
Filed: 2007-03-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Temperatursensors (20), das die Schritte umfasst:  – Anordnen
einer Zuleitung (22), die in ein Rohr (23) eingeführt ist,
auf einer Form (110, 120), wobei die Zuleitung (22) ein Temperatursensorelement
(21) und einen Anschluss (8), der so angeordnet ist, dass er mit
einer externen Schaltung verbunden ist, elektrisch verbindet; und  – Einspritzen
eines Heißklebers
in die Form (110, 120), um so ein Stützelement (24) zur Überdeckung
der Zuleitung (22), die in das Rohr (23) eingeführt ist, zu bilden und das Temperatursensorelement
(21) zu stützen.
Patent DE-102007019325-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement
Inventor: DETLEFSEN ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2007-04-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: Es wird ein mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement, umfassend mindestens zwei verschiedenen Frequenzbändern zugeordnete Filter (F1, F2), angegeben. Das jeweilige Filter weist mindestens eine Filterstufe (A1, A2, B1, B2) auf, wobei unterschiedliche Filterstufen in separaten akustischen Spuren oder als separate Resonatorstapel realisiert sind. Das Bauelement weist Masseanschlüsse (GND1, GND2), die mit Masse der Filterstufen galvanisch verbunden und als Außenanschlüsse des Bauelements vorgesehen sind, auf. Jeder Filterstufe ist ein Hauptmasseanschluss zugeordnet, der mit der jeweiligen Masse über einen Hauptmassepfad verbunden ist, wobei zumindest Teile eines Hauptmassepfads gleichzeitig von mindestens zwei Filterstufen verschiedener Filter genutzt werden.