baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127390-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: HUANG KUAN-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren umfasst ein Verfahren. Das Verfahren enthält das Strukturieren mehrerer erster Dorne über einer ersten Maskenschicht. Das Verfahren enthält des Weiteren das Bilden einer ersten Abstandshalterschicht auf Seitenwänden und Oberseiten der ersten Dorne. Das Verfahren enthält des Weiteren das Entfernen horizontaler Abschnitte der ersten Abstandshalterschicht, wobei übrige vertikale Abschnitte der ersten Abstandshalterschicht erste Abstandshalter bilden. Das Verfahren enthält des Weiteren, nach dem Entfernen der horizontalen Abschnitte der ersten Abstandshalterschicht, das Abscheiden eines Umkehrmaterials zwischen den ersten Abstandshaltern. Das Verfahren enthält des Weiteren das Strukturieren der ersten Maskenschicht unter Verwendung der ersten Abstandshalter und des Umkehrmaterials in Kombination als eine erste Ätzmaske.
Patent DE-102017127621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Leiterrahmen und Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Vorrichtungen
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-11-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) mit einem Träger (3) und einer Mehrzahl von Halbleiterchips (2), die zur Erzeugung von Strahlung eingerichtet sind, angegeben, wobei- der Träger einen Leiterrahmen (30) aufweist und der Leiterrahmen zwei Anschlussteile (31) zur externen elektrischen Kontaktierung der Vorrichtung aufweist;- die Halbleiterchips auf dem Träger angeordnet sind;- der Träger zumindest stellenweise entlang seines gesamten Umfangs von einer Umhüllung umgeben ist;- die Umhüllung zumindest stellenweise eine Seitenfläche der Vorrichtung bildet und- die Seitenfläche Spuren (12) eines Materialabtrags aufweist.
Patent DE-102017128387-A1 (DE)
Title: Spindelantriebsbaugruppe sowie Fahrzeugklappe mit einer Spindelantriebsbaugruppe
Inventor: KUMMER FRANK
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird eine Spindelantriebsbaugruppe (12) zum Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugklappe beschrieben, die eine sich entlang einer Spindelantriebsachse (16) erstreckende Spindel (26) und eine mit der Spindel (26) gekoppelte Spindelmutter (28) umfasst. An einem axialen Ende der Spindel (26) ist dabei eine Anschlagsbaugruppe (96) angeordnet, die dazu ausgebildet ist, eine Beweglichkeit der Spindelmutter (28) entlang der Spindelantriebsachse (16) zu begrenzen. Die Anschlagsbaugruppe (96) umfasst ein plastisch verformbares Energieabsorptionsbauteil (97). Ferner wird eine Fahrzeugklappe mit einer solchen Spindelantriebsbaugruppe (12) vorgestellt.
Patent DE-102017129850-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für Leuchten und Verriegelungselement
Inventor: DRAWERT SERGIO
IPC: F21V21/03
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem für Leuchten (50), umfassend eine Montageplatte (10) und einen Befestigungsrahmen (20), wobei der Befestigungsrahmen (20) mit der Montageplatte (10) mittels einer Schraubverbindung, insbesondere mittels eines Bajonettverschlusses, verbunden oder verbindbar ist. Erfindungsgemäß weist die Montageplatte (10) mindestens eine Ausnehmung (15) auf, in der ein Verriegelungselement (30) austauschbar eingeführt ist, wobei das Verriegelungselement (30) eine angeschrägte Fläche (34) und eine Anschlagfläche (35) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass eine Blockierung einer Drehbewegung des Befestigungsrahmens (20) entgegen einer Verschraubrichtung (B) des Befestigungsrahmens (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102017130317-A1 (DE)
Title: Isolierter DC-DC-Wandler
Inventor: ZHAO TIANTING
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-12-18
Abstract: Isolierte DC-DC-Wandler und Verfahren zum Betreiben von denselben sind hier beschrieben. DC-DC-Wandler beinhalten einen Treiber, der eine Primärwicklung eines Transformators zum Übertragen von Leistung durch eine Isolationsbarriere an eine Sekundärwicklung des Transformators treibt. Bei manchen Ausführungsformen ist ein Paar symmetrischer serieller Kondensatoren zwischen dem Treiber und der Primärwicklung eines Resonanz-DC-DC-Wandlers mit einem On-Chip-Transformator bereitgestellt, um Variationen einer Gleichtaktspannung auf der Primärwicklung während des Betriebs zu verlangsamen. Dies kann wiederum Strahlungsemissionen unterdrücken, die in Zusammenhang mit Zeitvariationsraten der Gleichtaktspannung stehen, und kann auch eine EMI(elektromagnetische Störung)-Leistungsfähigkeit des DC-DC-Wandlers verbessern.
Patent DE-102017201412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors
Inventor: STÖBICH ALEXANDER
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Verbrennungsmotors mittels einer in einer Motorsteuereinheit gespeicherten bestimmten Lastkennlinie des Motormoments über der Drehzahl, die um einen gespeicherten ersten bestimmten prozentualen Abstand niedriger als eine einhundert Prozent definierende, ebenfalls gespeicherte bestimmte erste Vollastkennlinie des Motormoments über der Drehzahl ist. Nach einem Motorstart werden während des Motorbetriebs die Ist-Momentenwerte bei einer Mehrzahl von Drehzahlwerten erfasst und mit den gespeicherten Vollastwerten der den jeweiligen Drehzahlwerten zugeordneten Motormomentwerten der ersten Vollastkennlinie 1 verglichen. Bei höheren Ist-Momentwerten als den Vollastkennwerten gleicher Drehzahl wird aufgrund der höheren Ist-Momentwerte eine die erste Vollastkennlinie 1 ersetzende zweite Vollastkennlinie 2 gebildet und gespeichert, die nunmehr einhundert Prozent definiert, wobei die bestimmte Lastkennlinie beibehalten wird und ein den ersten bestimmten prozentualen Abstand ersetzender zweiter bestimmter prozentualen Abstand aufgrund des neunen Abstands zwischen der bestimmten Lastkennlinie und der zweiten Vollastkennlinie 2 gespeichert wird.
Patent DE-102017202057-A1 (DE)
Title: Einlasssensor
Inventor: TSUZUKI MASAO
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-02-09
Abstract: [Aufgabe] Schaffen eines Einlasssensors, der die Zündung eines Brenngasgemisches auch dann verhindern kann, wenn der Einlasssensor in einem Einlasssystem einer Brennkraftmaschine vorgesehen ist. [Mittel zur Lösung] Ein Einlasssensor 100 umfasst ein Detektionselement 120, eine Heizvorrichtung zum Erwärmen des Festelektrolytelements des Detektionselements, ein Gehäuse 110 und eine Schutzvorrichtung 160. Der Einlasssensor 100 ist in dem Einlasssystem einer Brennkraftmaschine vorgesehen und wird für ein AGR-System verwendet. Die Schutzvorrichtung hat eine mehrwandige Struktur mit zwei oder mehr röhrenförmigen Abschnitten 161, 171, die in radialer Richtung voneinander beabstandet sind. Von je zwei benachbarten rohrförmigen Abschnitten weist ein zweiter rohrförmiger Abschnitt 171 auf der äußeren Seite rohrförmige Wände 174, 175 auf, die in der Durchdringungsrichtung der ersten Durchgangslöcher 166, 167 eines ersten rohrförmigen Abschnitts 161 auf der inneren Seite vorhanden sind. Das zweite Durchgangsloch des zweiten rohrförmigen Abschnitts weist einen Flächeninhalt auf, der größer oder gleich dem des ersten Durchgangslochs ist. Wenn der Einlassensor in einem Modellgasgemisch aus Butan und Luft angeordnet ist, dessen Luft/Kraftstoff-Verhältnis 13 ist, dessen Druck 0,11 MPa beträgt, dessen Temperatur 20°C beträgt und dessen Du8rchflussrate 0 m/s beträgt, und die Heizvorrichtung das Festelektrolytelement auf die Zieltemperatur erwärmt, wird keine Verbrennungsflamme auf der äußeren Seite einer äußeren Oberfläche der Schutzvorrichtung visuell erkannt.
Patent DE-102017203233-A1 (DE)
Title: Modularer Wechselrichter
Inventor: MONDAL GOPAL
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (30) mit:- wenigstens einem Wechselspannungsanschluss (32), der einen Phasenanschluss (R) und einen Nullleiteranschluss aufweist, sowie- einem Gleichspannungsanschluss (38), der einen Pluskontakt (16), einen Minuskontakt (18) sowie einen Bezugspotentialkontakt (20) aufweist,- wobei der Bezugspotentialkontakt (20) und der Nullleiteranschluss elektrisch miteinander gekoppelt sind, gekennzeichnet durch- eine Modulaufnahme (34) mit einem Wechselrichtermodulanschluss (36), der einen Pluskontakt (16), einen Minuskontakt (18) und einen Bezugspotentialkontakt (20) aufweist, wobei jeder der Kontakte (16, 18, 20) mittels eines jeweiligen siebten, achten und neunten Halbleiterschalters (S8, S9, S10) elektrisch mit dem Phasenkontakt (R) gekoppelt ist,- wobei die Modulaufnahme (34) ausgebildet ist, wenigstens ein Wandlermodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche elektrisch zu anzuschließen, indem der Wechselrichtermodulanschluss (36) einen ersten Modulschluss (12) des wenigstens einen Wandlermoduls (10) und der Gleichspannungsanschluss (38) einen zweiten Modulschluss (14) des wenigstens einen Wandlermoduls (10) elektrisch koppelt.
Patent DE-102017204009-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle eines Brennstoff-Luft-Verhältnisses in einem Heizsystem sowie eine Steuereinheit und ein Heizsystem
Inventor: KOUDIJS JAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (54) zur Kontrolle eines Brennstoff-Luft-Verhältnisses (56) in einem Heizsystem (46), welches die folgenden Schritte umfasst: • Erzeugen (58) einer vorübergehenden, zeitlichen neuen Fluidzufuhränderung (60) einer Fluidzufuhrkenngröße (62) in Abhängigkeit von einem letzten Signalmaximum (64), • Ermitteln (94) eines neuen Signalmaximum (96) einer mit der zeitlichen neuen Fluidzufuhränderung (60) korrelierten zeitlichen Änderung von mindestens einer Verbrennungskenngröße (98), • Erhöhen (106) einer Fehlervariable (108), falls das neue Signalmaximum (96) eine Signaluntergrenze (82) unterschreitet, • Ausführen einer Fehlerreaktion (110), insbesondere Kalibrieren und/oder Herunterfahren des Heizsystems (46), in Abhängigkeit von der Fehlervariable (108). Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit (18), die zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens (54) ausgebildet ist sowie ein Heizsystem (46) mit der erfindungsgemäßen Steuereinheit (18).
Patent DE-102017206159-A1 (DE)
Title: Fluidkanal
Inventor: HEILMEIER ROBERT
IPC: B29C49/64
Filed: 2017-04-11
Abstract: Fluidkanal einer Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern, wie Flaschen, die Behälterbehandlungsanlage umfassend eine Blasformmaschine und eine der Blasformmaschine in Prozessrichtung nachgeordnete Behälterbehandlungsmaschine, wobei der Fluidkanal in Prozessrichtung nach der Blasformmaschine und vor der nachgeordneten Behälterbehandlungsmaschine angeordnet ist und zumindest ein Bauteil umfasst, durch das das Fluid strömen kann und das wenigstens eine Austrittsöffnung umfasst, durch die das Fluid in Richtung eines Bodens eines in Prozessrichtung transportierten Behälters aus dem Fluidkanal austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ein mit einem generativen Herstellungsverfahren hergestelltes Bauteil ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils eines Fluidkanals und eine Behälterbehandlungsanlage mit einem Fluidkanal.
Patent DE-102017208163-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (330) eines automatisierten Fahrzeugs (200) mit einem Schritt des Empfangens (310) von Umgebungsdatenwerten, die eine Umgebung (220) des automatisierten Fahrzeugs (200) repräsentieren, einem Schritt des Bestimmens (320) einer aktuellen Fahrsituation in der sich das automatisierte Fahrzeug (200) befindet, abhängig von der Umgebung (220) des automatisierten Fahrzeugs (200), und einem Schritt des Betreibens (330) des automatisierten Fahrzeugs (200), abhängig von der aktuellen Fahrsituation.
Patent DE-102017208481-A1 (DE)
Title: Airbag-System mit im bzw. am Sitz angeordneten Aktuator
Inventor: BIEHLER MARTIN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-05-19
Abstract: Es wird ein Airbag-System mit zumindest einem im bzw. am Sitz angeordneten Aktuator sowie zumindest einem sich zumindest seitlich zum Insassen erstreckenden Airbag insbesondere für die Anwendung in Fahrzeugen mit beliebig aus richtbaren Sitzen beschrieben.
 Dazu ist im bzw. am Sitz (11,12) beidseitig jeweils ein solcher Airbag (A1, A2) vorgesehen und sind die beiden Airbags (A1, A2) so geformt, dass diese sich in Blickrichtung (B) des Insassen entfalten und vor dem Insassen berühren oder überlappen. Durch Haltemittel kann der Zusammenhalt der beiden Airbags noch verstärkt werden.
 Unabhängig von der aktuellen Position und/oder Ausrichtung des Sitzes als auch der Art und/oder Richtung des Aufpralls können bei entsprechender Stärke der Gefährdung und oder des Aufpralls zumindest die zwei einander berührenden oder gar überlappenden Airbags (A1, A2) ausgelöst werden.
Patent DE-102017210479-A1 (DE)
Title: Ventilansteuerung mit frei vorgebbarem Dithersignal
Inventor: GERHART ROLAND
IPC: G05D7/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinheit (100) zum Ansteuern eines insbesondere hydraulischen Ventils (200), die dazu eingerichtet ist, durch ein Ansteuersignal (x) einen Wert eines Strom (I) für einen elektromagnetischen Aktor (210) des Ventils (200) einzustellen, und die dazu eingerichtet ist, dem Ansteuersignal (x) ein Dither-Signal (D) zu überlagern, wobei die Recheneinheit (100) weiterhin dazu eingerichtet ist, das Dither-Signal (D) mit einer frei vorgebbaren Signalform zu erzeugen.
Patent DE-102017211096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Doming-Beschichtungen, photohärtende Doming-Beschichtung, Verfahren zur Herstellung eines thiolfunktionellen Thiocarbamat-Prepolymers sowie entsprechend hergestelltes Thiocarbamat-Prepolymer
Inventor: RUDOLPH UTE
IPC: C09D181/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Doming-Beschichtungen auf Basis von Polymeren mit Thioether-Struktureinheiten. Hierbei wird ein Dithiol mit einem Diisocyanat umgesetzt, wobei die Umsetzung bei Temperaturen von oberhalb 100°C und in Abwesenheit eines Katalysators erfolgt. Das entsprechend hergestellte Thiocarbamat-Prepolymer wird mit den weiteren Komponenten gemischt auf eine Oberfläche aufgetragen, anschließend erfolgt eine Aushärtung der Beschichtungsmischung zur Doming-Beschichtung. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die entsprechend hergestellten Doming-Beschichtungen sowie als essentielle Komponente die für die Herstellung der Doming-Beschichtungen eingesetzten Thiocarbamat-Prepolymere sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102017211479-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einem ultraschallverschweißten Schaltungsträger
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem weist einen insbesondere steif ausgebildeten Schaltungsträger auf. Das Kontaktsystem weist auch wenigstens einen Leistungshalbleiter auf, welcher mit dem Schaltungsträger verbunden ist. Der Schaltungsträger weist wenigstens eine elektrisch leitfähige Schicht und eine elektrisch isolierende Substratschicht, insbesondere Keramikschicht, auf. Erfindungsgemäß weist das Kontaktsystem wenigstens einen oder nur einen weiteren insbesondere keramisch ausgebildeten Schaltungsträger mit wenigstens einer elektrisch isolierenden Keramikschicht und wenigstens einer elektrisch leitfähige Schicht auf, wobei der weitere Schaltungsträger zu dem Schaltungsträger parallel beabstandet angeordnet ist. Der Leistungshalbleiter ist zwischen dem Schaltungsträger und dem weiteren Schaltungsträger angeordnet und mit den Schaltungsträgern elektrisch verbunden. Die elektrisch leitfähige Schicht des weiteren Schaltungsträgers ist mit wenigstens einem elektrischen Anschluss des Leistungshalbleiters mittels einer Ultraschallschweißverbindung verbunden.
Patent DE-102017211649-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit einer schnelllaufenden Niederdruckturbine und einem Turbinengehäuse
Inventor: RAMM GÜNTER
IPC: F02K1/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine (40), umfassend eine schnelllaufende Niederdruckturbine (24) und ein Turbinengehäuse (28), welches einen Strömungspfad eines Betriebsfluids der Gasturbine (40) begrenzt und einen Austrittsbereich (30) aufweist, der sich zwischen einem in Durchströmungsrichtung des Betriebsfluids stromabwärtigsten Rotor (32) der schnelllaufenden Niederdruckturbine (24) und einer Austrittsöffnung (34) des Turbinengehäuses (28) erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Austrittsbereich (30) austrittsleitgitterfrei ausgebildet.
Patent DE-102017212071-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung umfassend eine Anzeigefläche (10) zum Anzeigen von pixelbasierten Graphikobjekten, wobei durch die Anzeigefläche (10) ein an die Anzeigefläche (10) angrenzender Raum in einen Frontbereich (12), welchem die Anzeigefläche (10) zugewandt ist, und in einen Rückbereich (14), welchem eine der Anzeigefläche (10) gegenüberliegende Rückseite der Anzeigefläche (10) zugewandt ist, eingeteilt ist, und eine transparente Abdeckscheibe (20) für die Anzeigefläche (10), die im Frontbereich (12) vor der Anzeigefläche (10) derart angeordnet ist, dass zwischen der Anzeigefläche (10) und der transparenten Scheibe (20) ein Luftspalt (22) ausgebildet ist, wobei die transparente Abdeckscheibe (20) Bereiche (36, 38) mit unterschiedlicher Materialstärke aufweist.
Patent DE-102017212688-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig, Radiallageranordnung mit einem solchen Käfig, insbesondere für eine Ausgleichswelle
Inventor: CHAMBONNEAU CHARLES
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerkäfig (5, 8, 11, 14) für Wälzlager, der ringförmig und an einer Mittelachse (X5) zentriert ist, wobei der Lagerkäfig (5, 8, 11, 14) mehrere umfänglich benachbarte Taschen (51) aufweist, die dazu gedacht sind, jeweils einen Wälzkörper (23, 33) aufzunehmen, wobei der Lagerkäfig (5, 8, 11, 14) in der umfänglichen Richtung entlang einer Trennungslinie geteilt ist, um eine erste Seite (55, 85, 115, 145) und eine zweite Seite (56, 86, 116, 146) zu definieren, die umfänglich voneinander getrennt sind. Die erste Seite (55, 85, 115, 145) und die zweite Seite (56, 86, 116, 146) haben ein Befestigungsmittel zum Befestigen der ersten Seite und der zweiten Seite aneinander. Sodass der Lagerkäfig (5, 8, 11, 14) unterschiedliche Durchmesser (d2, d3) haben kann.
Patent DE-102017214329-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Display
Inventor: EIDAM AXEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-08-17
Abstract: Bei einer Steuereinheit SE für eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Display DP, die aus einem flachen metallischen Gehäuse GH mit einer Rückwand RW einer umlaufenden Seitenwand SW und einer Glasscheibe GS, die eine Öffnung in der Vorderseite des Gehäuse VG überdeckt, besteht, ist der Innenraum IR der Steuereinheit SE in zwei Kammern K1, K2 unterteilt.
 In der ersten hinteren Kammer K1 ist die Hauptplatine HP der Steuereinheit SE angeordnet und in der zweiten Kammer K2, die an einer Seite von der Glasscheibe GS begrenzt wird, ist das Display DP angeordnet.
 Die beiden Kammern K1, K2 sind durch eine Trennwand TW getrennt, welche lediglich kleine Öffnungen zwischen den beiden Kammern K1, K2 für Kabeldurchführungen besitzt. Zwischen der Hauptplatine HP und der Trennwand TW ist ein Zwischenraum vorgesehen, der mit einem wärmeleitenden Material MT teilweise oder vollständig gefüllt ist. Dadurch wird die Wärme, die von Bauteilen auf der Hauptplatine HP produziert wird, in Richtung Trennwand TW leitet.
Patent DE-102017215870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MORBITZER DIRK
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem vier Planetenradsätze, fünf Schaltelemente und mindestens acht drehbare Wellen aufweisenden Getriebe (2), und mit einem Abtrieb (14), wobei das Getriebe durch Schließen und Öffnen der Schaltelemente mindestens acht Vorwärtsgänge und mindestens einen Rückwärtsgang bereitstellt, und wobei drei Schaltelemente als Kupplungen und zwei Schaltelemente als Bremsen ausgeführt sind. Dann, wenn ausgehend von einem vierten kraftschlüssigen Vorwärtsgang (V4), in welchem ein als Bremse (B) ausgebildetes Schaltelement (10) und zwei als Kupplungen (D, E) ausgebildete Schaltelemente (12, 13) geschlossen sind, in den Segelmodus eingestiegen wird, wird abhängig von einer Drehzahl am Abtrieb (14) oder abhängig von einer Drehzahl an einer Getriebeausgangswelle (8) ein nicht kraftschlüssiger Einstieg-Segelgang (S4A, S4B) derart eingelegt, dass dann, wenn die Drehzahl größer als ein erster Grenzwert (G1) ist, ein erster Einstieg-Segelgang (S4A) derart eingelegt wird, dass eines der beiden als Kupplungen (E oder D) ausgebildeten Schaltelemente (13) geöffnet wird, sodass im nicht kraftschlüssigen Einstieg-Segelgang (S4A) das als Bremse (B) ausgebildete Schaltelemente (10) und eines der beiden als Kupplungen (D oder E) ausgebildeten Schaltelemente (12) geschlossen sind, wohingegen dann, wenn die Drehzahl kleiner als der erste Grenzwert (G1) ist, ein zweiter Einstieg-Segelgang (S4B) derart eingelegt wird, dass das als Bremse (B) ausgebildete Schaltelemente (10) geöffnet wird, sodass im nicht kraftschlüssigen Einstieg-Segelgang (S4B) die beiden als Kupplungen (D, E) ausgebildeten Schaltelemente (12, 13) geschlossen sind.
Patent DE-102017216015-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: STIERLE PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer Werkzeugaufnahme und einem Werkzeuggehäuse in dem ein über einen elektrischen Ein-/Aus-Schalter ein- und ausschaltbarer Antriebsmotor zum Antrieb der Werkzeugaufnahme angeordnet ist, wobei die Handwerkzeugmaschine eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Ein-/Aus-Schalters aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungsvorrichtung ein schwenkbar gelagertes Betätigungselement und eine mit dem Betätigungselement koppelbare, schwenkbar gelagerte Schaltklinke aufweist, welche dazu vorgesehen ist, sich in einem Freilaufzustand schwenkbar relativ gegenüber dem Betätigungselement zu bewegen und in einem Betätigungszustand eine die Betätigungsvorrichtung betätigende Betätigungskraft auf das Betätigungselement auszuüben.
Patent DE-102017218147-A1 (DE)
Title: Ventilsitz
Inventor: FOHRINGER KLAUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (10) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe. Dieses umfasst ein Ventilschließelement (50), einen Anschlagkörper (40) und einen Ventilkörper (30) mit einem Dichtabschnitt (160), an welchem ein Dichtsitz (100) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (30) als rotationssymmetrisches Bauteil ausgebildet ist und einen Montagebereich (170) und einen Dichtbereich (160) aufweist.