baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200855-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: LEE KILRYONG
IPC: D06F39/04
Filed: 2020-01-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Schrank (10);
 eine Wanne (30), die im Inneren des Schranks (10) bereitgestellt ist;
 eine Trommel (35), die im Inneren der Wanne (30) bereitgestellt ist;
 eine elektrische Heizung (110), die mit einem Bodenabschnitt der Wanne (30) gekoppelt ist, um Waschwasser im Inneren der Wanne (30) zu heizen; und
 eine Halterung (200), die an der Wanne bereitgestellt ist, um die elektrische Heizung zu halten, so dass sie von dem Boden beabstandet ist,
 wobei die Halterung (200) aufweist: einen Aufnahmeabschnitt (230) für die elektrische Heizung, in dem die elektrische Heizung (110) aufgenommen wird; und einen Abtastabschnitt (250), der an einer Oberseite des Aufnahmeabschnitts (230) für die elektrische Heizung nach oben vorsteht und ermöglicht, die Fehlmontage der elektrischen Heizung (110) zu bestimmen.
Patent DE-102021123068-B4 (DE)
Title: Kabelbefestigungsvorrichtung mit Kugelgelenkverbindung; Kabelbaum sowie elektrische Antriebseinheit
Inventor: PELTRIE MARCEL
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelbefestigungsvorrichtung (1) für einen Kabelbaum (2), mit einem Verankerungsteil (3) und einem zur unmittelbaren Aufnahme eines Kabels (4) des Kabelbaums (2) ausgebildeten Aufnahmeteil (5), wobei das Aufnahmeteil (5) mittels einer Kugelgelenkverbindung (6) relativschwenkbar an dem Verankerungsteil (3) angebracht ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Kabelbaum (2) mit dieser Kabelbefestigungsvorrichtung (1) sowie eine elektrische Antriebseinheit (20), ebenfalls mit dieser Kabelbefestigungsvorrichtung (1).
Patent DE-102022000105-B4 (DE)
Title: Ständer für Lastenfahrräder
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62H1/02
Filed: 2022-01-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Der Ständer für zweirädriges Cargobikes wird ohne jegliche Kraftanstrengung elektromechanisch angetrieben und über einen Schalter am Lenkrad oder automatisch aktiviert. Diese neuartige Funktion ergänzt ein Zweirad mit den Vorteilen der Standsicherheit eines Dreirades. Der Ständer in Verbindung mit dem Sattellift (27) macht jedes Cargobike einzigartig. Beim Aufsitzen steht das Rad auf drei Rädern, nach dem Start fährt der Ständer hoch und der Fahrer genießt die Vorteile eines zweirädrigen Rades. Beim Ausrollen vor Stillstand fährt der Ständer in Stützposition, so dass das Rad im Stillstand die Standsicherheit eines Dreirades aufweist.Dieser „Ständer“ in Verbindung mit einem patentierten „Sattellift“ verbessert in Zukunft das Handling und die Sicherheit grundlegend. Start: Der Sattel ist abgesenkt, das Rad steht auf drei Rollen und der Fahrer steigt von hinten über den Sattel und setzt sich. Der Fahrer fährt an und bei 2 km/h heben sich die Stützrollen vom Boden ab. Bei > 5 km/h hebt der Sattellift den Fahrer innerhalb von 10 Sek. in optimale Höhe. Stopp: Bei < 5 km/h senkt der der Sattellift in 1-2 Sek. den Fahrer gedämpft ab, so dass dieser sich beim Ausrollen bereits auf seine Füße stellen könnte. Über eine Schalterbetätigung oder vollautomatisch fährt der Ständer seine beiden Rollen ab < 5 km/h auf den Boden, so dass der Fahrer im Stillstand das sicher auf drei Rädern stehende Rad rückwärts verlassen kann.Ein Fahren mit aktiven Stützrollen (gasdruckgefedert) bei langsamer Geschwindigkeit ist möglich.
Patent DE-112007003362-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtvergasungssystem
Inventor: MATSUZAWA YOSHIAKI
IPC: C10J3/56
Filed: 2007-03-14
Granted: 2013-05-16
Abstract: Wirbelschichtvergasungssystem, das umfasst: einen Wirbelschichtverbrennungsofen (1), um Schichtmaterial (11) durch Verbrennen von Holzkohle (26) zu erhitzen, einen Separator (8), um Schichtmaterial (11) von heißem Fluid von dem Wirbelschichtverbrennungsofen (1) zu trennen, einen Wirbelschichtvergasungsofen (2), in den Rohmaterial (26) eingeleitet wird und in den das in dem Separator (8) getrennte Schichtmaterial (11) über ein Fallrohr (12) eingeleitet wird, wobei das Rohmaterial (26) mittels einer Wirbelschicht (16), der ein Vergasungsmittel zugeführt wird, vergast wird, um Produktionsgas zu entnehmen, und einen Zufuhrströmungsdurchlass (25), um das Schichtmaterial (11) und Holzkohle, die bei der Vergasung des Rohmaterials (26) in dem Wirbelschichtvergasungsofen (2) produziert wird, zu dem Wirbelschichtverbrennungsofen (1) zu leiten, wobei das Wirbelschichtvergasungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass der Wirbelschichtvergasungsofen (2) in der Nähe des Wirbelschichtverbrennungsofens (1) angeordnet ist, derart dass das Fallrohr (12) des Separators (8) neben dem Wirbelschichtverbrennungsofen (1) und der Zufuhrströmungsdurchlass (25) in der Ebene des...
Patent DE-112010003827-B4 (DE)
Title: Drahtloses Kommunikationssystem, Mobil-Stations-Vorrichtung, Basis-Stations-Vorrichtung, Kommunikationssteuerverfahren und Steuerprogramm
Inventor: YAMADA SHOHEI
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-07-09
Granted: 2014-07-24
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem mit einer Mobilstations-Vorrichtung, welche Signale empfängt, die von einer Basisstations-Vorrichtung übertragen wurden unter Verwendung einer Mehrzahl von Downlink-Komponentenfrequenzbändern, sowie mit der Basisstations-Vorrichtung, welche ein Signal empfängt, welches von der Mobilstations-Vorrichtung übertragen wurde unter Verwendung ein oder mehrerer Uplink-Komponentenfrequenzbänder, wobei die Basisstations-Vorrichtung ein Signal, welches von der Mobilstations-Vorrichtung übertragen wurde, empfängt mit einem Kanalqualitätsindikator, welcher eine Kanalqualität eines Downlink-Komponentenfrequenzbandes anzeigt, wobei die Mobilstations-Vorrichtung einen Kanalqualitätsindikator eines Downlink-Komponentenfrequenzbandes höchster Priorität auswählt auf der Grundlage von Information, welche zuvor gesetzt wurde und Prioritäten anzeigt für jedes der Downlink-Komponentenfrequenzbänder, wenn eine Mehrzahl von Funkressourcen, von denen jede zuvor von der Basisstations-Vorrichtung zur Übertragung des Kanalqualitätsindikators für jedes der Downlink-Komponentenfrequenzbänder allokiert wurde, im selben Zeitfenster auftritt, und ein Signal mit dem ausgewählten Kanalqualitätsindikator des Downlink-Komponentenfrequenzbandes an die Basisstations-Vorrichtung überträgt, und wobei die Basisstations-Vorrichtung die Prioritäten für jedes der Downlink-Komponentenfrequenzbänder einstellt.
Patent DE-112013003801-B4 (DE)
Title: Thermischer Luftdurchflussmengensensor
Inventor: ISHITSUKA NORIO
IPC: G01F1/692
Filed: 2013-06-28
Granted: 2021-11-11
Abstract: Thermischer Luftdurchflussmengensensor (300), der ein Messelement (301) enthält, wobei das Messelement (301) umfasst:ein Halbleitersubstrat (1);einen Heizwiderstand (7) und einen Temperaturmesswiderstand (8, 9), die beide im Ergebnis dessen gebildet worden sind, dass Dünnfilme (20) über dem Halbleitersubstrat (1) geschichtet worden sind;einen elektrischen Isolator; undeinen Membranabschnitt (5), der gebildet worden ist, nachdem ein Teil des Halbleitersubstrats (1) entfernt worden ist;wobei der Heizwiderstand (7) und der Temperaturmesswiderstand (8, 9) über dem Membranabschnitt (5) gebildet sind,wobei ein Anteil einer durch die Dünnfilme (20) belegten Fläche an einer Fläche des Messelements (301) in dem Bereich zwischen 40 % und 60 % liegt, wobei die Dünnfilme (20) ferner umfassen:einen Dummy-Dünnfilm (10), der aus einem gleichen Material wie einem für den Temperaturmesswiderstand (8, 9) verwendeten Material gebildet ist, der mehrere Abschnitte aufweist, die nicht mit dem Heizwiderstand (7) und dem Temperaturmesswiderstand (8, 9) elektrisch verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Isolator einen Siliciumoxidfilm (3) enthält,und der Dummy-Dünnfilm (10) auf dem Halbleitersubstrat (1) außerhalb des Membranabschnitts (5) gebildet ist.
Patent DE-112015001938-B4 (DE)
Title: Extruderschnecke, Extruder und Extrudierverfahren
Inventor: KOBAYASHI AKIYOSHI
IPC: B29B7/38
Filed: 2015-04-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Extruderschnecke (20), die aufgebaut ist, um Rohmaterial zu transportieren, während sie das Rohmaterial knetet, wobei diese aufweist:einen Schneckenhauptkörper (20p), der eine gerade Axiallinie (41) in einer Transportrichtung des Rohmaterials hat und aufgebaut ist, um sich auf der Axiallinie (41) zu drehen;Transportabschnitte (42), die in einer Axialrichtung des Schneckenhauptkörpers (20p) mit einem Raum zwischen den Transportabschnitten (42) vorgesehen und aufgebaut sind, um das Rohmaterial in der Axialrichtung entlang einer Außenumfangsfläche (36s), die sich in der Umfangsrichtung des Schneckenhauptkörpers (20p) erstreckt, durch Drehung des Schneckenhauptkörpers (20p) zu transportieren;Barriereabschnitte (43), die an dem Schneckenhauptkörper (20p) vorgesehen und aufgebaut sind, um den Transport des Rohmaterials an Positionen benachbart zu den Transportabschnitten (42) zu begrenzen; undWege (64), die in dem Schneckenhauptkörper (20p) vorgesehen sind und jeweils einen Eingang (65) und einen Ausgang (67) aufweisen,wobei der Schneckenhauptkörper (20p) aus zylindrischen Röhren (36) und einer Drehachse (37), welche die Röhren (36) unterstützt und um die Axiallinie (41) dreht, aufgebaut ist,die Transportabschnitte (42), die Barriereabschnitte (43) und die Wege (64) an den zylindrischen Röhren (36) vorgesehen sind und die zylindrischen Röhren (36) koaxial entlang der Drehachse (37) verbunden sind,der Eingang (65) sich in Außenumfangsflächen (36s) der zylindrischen Röhren (36) in die Transportabschnitte (42) öffnet, um zu bewirken, dass das Rohmaterial einfließt, dessen Transport von den Barriereabschnitten (43) zur Erhöhung des Drucks auf das Rohmaterial begrenzt wird,das Rohmaterial, das von dem Eingang (65) einfließt, durch jeden der Wege (64) zum Ausgang (67) fließt, in derselben Richtung wie die Transportrichtung der Transportabschnitte (42), undder Ausgang (67) sich in die Außenumfangsflächen (36s) der zylindrischen Röhren (36) an einer Position außerhalb der Transportabschnitte (42), in die sich der Eingang (65) öffnet, öffnet.
Patent DE-112015003312-B4 (DE)
Title: Fluidverteilereinsatz mit integriertem Gebläse
Inventor: MIRON DENIS MICHEL
IPC: A47C7/74
Filed: 2015-07-17
Granted: 2023-11-23
Abstract: Klimasteuervorrichtung, die Folgendes umfasst:i. einen Verteilereinsatz; undii. eine Luftbewegungseinrichtung, die an dem Verteilereinsatz befestigt ist, wobei die Luftbewegungseinrichtung zwei oder mehr Umlenköffnungen enthält, die ein Fluid durch den Verteilereinsatz bewegen, undwobei die Luftbewegungseinrichtung das Fluid durch eine Trägervorrichtung bewegt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftbewegungseinrichtung einen Flansch enthält, der direkt an den Verteilereinsatz hochfrequenzgeschweißt ist.
Patent DE-112016003953-B4 (DE)
Title: Vorspannungsschaltung für pegelumsetzer mit isolation, schaltkreis und verfahren
Inventor: GRADINARIU IULIAN C
IPC: H03K19/0175
Filed: 2016-07-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Schaltkreis, der Folgendes beinhaltet:einen Pegelumsetzer (250), der mit einem ersten Knoten gekoppelt ist; undeine Vorspannungsschaltung (210), die mit dem Pegelumsetzer (250) gekoppelt ist, wobei die Vorspannungsschaltung (210) Folgendes beinhaltet:einen Diodenstapel (228), der mit dem ersten Knoten (120) gekoppelt ist, die Vorspannungsschaltung zum Ausgeben eines Vorspannungssignals an dem ersten Knoten (201);einen Transistor; undeine Zeitgeberkomponente (204) und eine Stromquelle (222), wobei die Zeitgeberkomponente (204) mit dem Transistor (P4) gekoppelt ist, wobei die Stromquelle (222) konfiguriert ist, um während eines Zeitabschnitts, wie von der Zeitgeberkomponente (204) bestimmt, Strom in den Diodenstapel (228) einzuspeisen, wobei die Vorspannungsschaltung (210) konfiguriert ist, um ein Signal an den Pegelumsetzer (250) auszugeben, um einen Ausgang des Pegelumsetzers (250) nach dem Einschalten des Schaltkreises für eine festgelegte Zeitdauer in einem bekannten Zustand zu halten.
Patent DE-112018007429-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine, steuergerät und bestimmungsverfahren
Inventor: NISHIWAKI MOTOAKI
IPC: B23K26/02
Filed: 2018-05-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine (100), die aufweist:eine Laseroszillatoreinheit (1) zum Emittieren eines Laserstrahls (4);eine Bearbeitungskopfeinheit (5) zur Laserbearbeitung eines zu bearbeitenden Objekts (9) durch Bestrahlung mit dem Laserstrahl (4);eine Bearbeitungsmaschinensteuereinheit (16) zur Steuerung der Laseroszillatoreinheit (1) und der Bearbeitungskopfeinheit (5);eine Lichtmesseinheit (8) zur Messung des von dem zu bearbeitenden Objekt (9) gestreuten Lichts (L1), wobei das Streulicht (L1) erzeugt wird,wenn das zu bearbeitende Objekt (9) mit dem Laserstrahl (4) bestrahlt wird, und zur Ausgabe eines dem Streulicht (L1) entsprechenden Signals;eine Schwellwerteinstelleinheit (14) zum Festlegen eines Schwellwertes (B3), der als Kriterium für die Bestimmung dient, ob ein Loch das zu bearbeitende Objekt (9) in einem Durchstechvorgang durchdrungen hat,auf Basis des während einer bestimmten Zeitspanne nach Beginn des Durchstechvorgangs ausgegebenen Signals; undeine Penetrationsbestimmungseinheit (13), um auf Basis des Signals unddes Schwellwerts (B3) zu bestimmen, ob ein Loch das zu bearbeitende Objekt (9) durchdrungen hat,wobei die Schwellwerteinstelleinheit (14) den Schwellwert (B3) auf Basiseines im Voraus festgelegten Referenzsignals,eines Bestimmungskriteriumswertes, der als Kriterium zur Bestimmung dient, ob ein Loch das zu bearbeitende Objekt (9) bei der Durchführung eines Durchstechvorgangs unter einer Bedingung, dass das Referenzsignal von der Lichtmesseinheit (8) ausgegeben wird, durchdrungen hat, und des Signalsfestlegt.
Patent DE-112020000171-B4 (DE)
Title: Auf magnetischen domänenwänden beruhendes nichtflüchtiges, lineares und bidirektionales synapsengewichtselement
Inventor: PUSHP AAKASH
IPC: H10N50/10
Filed: 2020-03-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Leitfähigkeit eines Synapsengewichtselements,wobei das Synapsengewichtselement aufweist: einen oberen elektrischen Kontakt (102); eine erste magnetische Referenzschicht (104), die dem oberen elektrischen Kontakt direkt unterlagert ist; eine erste isolierende Tunnelbarriere (106), die der ersten magnetischen Referenzschicht direkt unterlagert ist; eine magnetische freie Schicht (108), die der ersten isolierenden Tunnelbarriere direkt unterlagert ist; eine zweite isolierende Tunnelbarriere (110), die der magnetischen freien Schicht direkt unterlagert ist; eine zweite magnetische Referenzschicht (112), die der zweiten isolierenden Tunnelbarriere direkt unterlagert ist, und einen unteren elektrischen Kontakt (114), der der zweiten magnetischen Referenzschicht direkt unterlagert ist, wobei die erste und die zweite isolierende Tunnelbarriere einen unterschiedlichen elektrischen Widerstand haben;wobei das Verfahren aufweist:wenn die Leitfähigkeit des Synapsengewichtselements erhöht (304, 604) werden soll, Anwenden einer ersten Vorspannung V zwischen dem oberen elektrischen Kontakt und dem unteren elektrischen Kontakt, sodass die erste Vorspannung V eine erste Spannung V1an der ersten isolierenden Tunnelbarriere induziert und eine zweite Spannung V2an der zweiten isolierenden Tunnelbarriere induziert, wobei V = V1+ V2und V1≠ V2, wobei die erste Vorspannung V mindestens eine magnetische Domänenwand in der magnetischen freien Schicht erzeugt und/oder in dieser in einer ersten Richtung bewegt, wobei die Erzeugung und/oder Bewegung der mindestens einen magnetischen Domänenwand in der ersten Richtung die Leitfähigkeit des Synapsengewichtselements erhöht; undwenn die Leitfähigkeit des Synapsengewichtselements verringert (302, 602) werden soll, Anwenden einer zweiten Vorspannung V' zwischen dem oberen elektrischen Kontakt und dem unteren elektrischen Kontakt, wobei die Polarität der zweiten Vorspannung V' derjenigen der ersten Vorspannung V entgegengesetzt ist, wobei die zweite Vorspannung V' eine dritte Spannung V3an der ersten isolierenden Tunnelbarriere induziert und eine vierte Spannung V4an der zweiten isolierenden Tunnelbarriere induziert, wobei V' = V3+ V4und V3≠ V4und die zweite Vorspannung V' mindestens eine magnetische Domänenwand in der magnetischen freien Schicht erzeugt und/oder in dieser in einer zweiten Richtung bewegt, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, und wobei die Erstellung und/oder Bewegung der mindestens einen magnetischen Domänenwand in der zweiten Richtung die Leitfähigkeit des Synapsengewichtselements verringert.
Patent CH-676651-B5 (CH)
Inventor: CARTIER CHRISTIAN
IPC: G04B37/00
Filed: 1989-05-16
Abstract: The wrist watch includes a ring (1) which is mounted to turn on the watch casing (2). Sealing joints (3,4) lie between the casing and the ring, and these are held in compression. An internal slot within the ring accommodates a set of diaphragm elements inside the watch, beneath the watch glass (5) but above the watch face (15). Pegs (12) are mounted within the ring in order to serve as a pivot for the elements forming the diaphragm. USE - Internal diaphragm for wrist watch changing aesthetic appearance of watch.
Patent CS-277212-B6 (CS)
Inventor: BRZOBOHATY JIRI ING
IPC: G01P3/44
Filed: 1990-01-04
Abstract: Zařízení s homopolárním uspořádáním magnetického
obvodu s buzením permanentním
magnetem (9) v rotoru (1) má rotor (1),
pevně uložený na hřídeli (2) otočně uloženém
v plášti (3) elektromotoru. Rotor (1)
je tvořen magneticky nevodivým nábojem
(4), na němž je upevněno magneticky vodivé
jho (5) ve tvaru disku, jehož vnější obvod
je obklopen přes konstantní vzduchovou
mezeru (6) jhem (7) statoru (8) připevněným
k plášti (3) elektromotoru. Ke jhu (7) je
připojen statorový paket (13) s cívkou
(14) statorového vinutí, který je v magneticky
vodivém spojení s rotorovým paketem
(11) v místech jeho pólových nástavců (12)
přes minimální vzduchovou mezeru (15)
a v místech mezi pólovými nástavci (12)
přes několikanásobně širší vzduchovou mezeru
(16). Rotorový paket (11) je připevněn
k magneticky nevodivému náboji (4), který
je obklopen permanentním magnetem (9) ve
tvaru mezikruži uspořádaným mezi čelní
plochou (10) jha (5) rotoru (1) a rotorovým
paketem (11), s nimiž je v magneticky vodivém
spojení.
Patent CZ-295466-B6 (CZ)
Title: Preparation for protecting fabrics from harmful insects, efficiency and use thereof
Inventor: ISHIWATARI TAKAO
IPC: A01N53/02
Filed: 1998-02-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a preparation for protecting fabrics from harmful insects, efficiency and use thereof, further method for controlling fabric-damaging insects, method for preventing hatching of such insect eggs as well as method for protecting fabrics. The invented preparation for protecting fabrics consists of sheets made of cellulose of vegetable fibrous material and soaked with 2,3,5,6-tetrafluorobenzyl-1R-trans-2,2-dimethyl-3-(2,2-dichlorovinyl)cyclopropane carboxylate (transfluthrin) and 1-ethynyl-2-methyl-pentenyl-1R-cis,trans-chrysanthemate (empenthrin).
Patent CZ-292476-B6 (CZ)
Title: Part for casting steel and conversion process of its layer
Inventor: HANSE ERIC
IPC: B22D11/10
Filed: 1995-06-14
Abstract: The invention relates to a part for the casting of steel, said part comprising a body (2) made of carbon-containing refractory material. The part has a layer (10) which coats partially or completely the body (2) and is capable to form a gas impervious layer (10a) which is oxidized and densified when brought to a temperature higher than 1000 degC. The layer (10) is comprised of a refractory material having sintering precursors being selected from the group comprising calcined alumina, reactive calcined alumina, silica fumes, and clay. Process for producing such part for casting steel is characterized in that a densified gas impervious layer (4a, 10a) is formed on a surface of a sprue (9) during heat treatment phase.
Patent CZ-295420-B6 (CZ)
Title: Apparatus for hydraulically shaping hollow bodies of metal by applying high pressure
Inventor: KLEINSCHMIDT JURGEN
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-03-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed an apparatus for hydraulically shaping hollow bodies of metal by applying high pressure wherein the apparatus has a shaping tool (7) arranged in a press frame (2) wherein the shaping tool (7) has a lower part (8) mounted so as to be displaceable vertically guided between an open position and a closed position and a movably supported upper part (9, 39), wherein the lower part (8) can be locked in the closed position by a locking member (16, 27) and the upper part (9, 39) can be pressed hydraulically against the lower part (8) wherein said apparatus further comprises a hydraulic cushion disposed between the upper part (9, 39)  and the press frame (2).
Patent SK-285026-B6 (SK)
Title: Bicycle brake assembly
Inventor: SUGIMOTO MASANORI
IPC: B62L3/00
Filed: 1998-03-13
Abstract: A bicycle brake assembly (12) is disclosed for coupling a bicycle brake device (30) onto either front (16) or rear forks of a bicycle (10) by a brake fixing mechanism (32). The brake fixing mechanism (32) has a fixing member or plate (130) fixedly coupled to either the front (16) or rear forks and a bracing member or plate (130) coupled to the fixing member (120) such that the bicycle brake device (30) is pivotally coupled between the fixing member (130) and the bracing member (132). Preferably, the brake device is a cantilever brake with its pivot pins (35a, 35b) interconnecting the fixing member (130) and the bracing member (132).
Patent SK-282330-B6 (SK)
Title: Complex stabiliser containing organic tin and its production method
Inventor: HENNE PETER
IPC: C01F7/785
Filed: 1996-12-20
Abstract: The invention relates to a organo-tin-containing complex stabilizer for synthetic resin compositions of the formula I: M2+1-a-b(2+x)Al3+a[Sn(R)(2-x)]b(2+x)+(OH)-2-b(2+x) An-a/n*mH2O (I) wherein M2+ stands for at least one divalent metal cation, R stands for a C1-12 linear or branched alkyl group, An- stands for an n-valent anion or mixtures of anions, and the following conditions apply: 0<a<0.5; 0<b<0.1; 0</=x</=1; 0<a+b(2+x)<0.5; 0</=m</=2. The invention also relates to a method for the preparation of these stabilizers and their use in synthetic resin compositions, preferably halogen-containing synthetic resin compositions, or (co)polymers obtained by Ziegler Natta polymerization processes.
Patent SK-278626-B6 (SK)
Title: Spinning device with open end
Inventor: DIDEK STANISLAV
IPC: D01H4/10
Filed: 1991-04-08
Abstract: The equipment described in this patent contains the spinning rotor (2) is equipped with the first sliding wall (13) being expanded of its own neck (14), opposite of which the output closed to the transport channel (7) is outgoing and this wall is passing through the wall (22) into the second sliding wall (15), being extended in the same direction as the first sliding wall (13) and passing through the biggest internal diameter of the spinning rotor (2) to the collecting groove (16), coming to the bottom of the spinning rotor (2). The length (L2) of the second sliding wall (15) is less or equal to the length (L1) of the sliding wall (13), while it is greater than the length (L1) closed to the first sliding wall (13) multiplied by 0,4 and each of the creating lines forms an angle (alpha) with the plane of the rotation related to the spinning rotor (2), and this angle is greater than the angle (beta) related to each of the lines closed to the second sliding wall (15), while the ratio of the greatest internal diameter (D) of the spinning rotor (2) and the distance (R) of the edge (23), between the first sliding wall (13) and the transmitting wall (22) of the rotation axle (2), related to the spinning rotor (2) is less or equal to 2,3.