baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028419-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und Reaktionszelle für Ionen-Ionen-Reaktionen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Reaktionszelle für Reaktionen von positiven mit negativen Ionen, bestehend aus einem durchgängigen Hochfrequenz-Ionenleitsystem für eine erste Ionensorte und einem seitlichen Eingangssystem für eine zweite Ionensorte mit entgegengesetzter Polarität, wobei das durchgängige Hochfrequenz-Ionenleitsystem aus koaxialen Lochblenden besteht und das seitliche Eingangssystem als Multipol-Stabsystem ausgebildet ist.
Patent DE-102004030864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mit einer über ein Netzwerk anschließbaren Kamera sowie Kamera, die als einzigartiger Instant-Messsenger-User über ein Netzwerk funktioniert
Inventor: ZIMMERMANN REMY
IPC: G06F15/177
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation mit einer an ein Netzwerk (120) anschließbaren Kamera
(150), wobei das Verfahren folgendes umfasst:  Ermöglichen,
dass eine Kamera (150) als einzigartiger Instant Messenger-Client
für einen
Instant-Messenger-Dienst (130) funktioniert; und  Empfang von
Nachrichten von der Kamera (150) über das Netzwerk (120) mittels
Instant-Messenger-Dienst (130);  wobei die Kamera (150) anstelle
eines menschlichen Nutzers als Instant-Messenger-Client agiert und die innerhalb des
Instant-Messenger-Dienstes (130) definierte Funktion eines Buddys übernimmt.
Patent DE-102004044945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Wafers
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2004-09-16
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Wafers (14), dessen Vorderseite einen Bausteinbereich (18) aufweist, in dem mehrere Bausteine (16) ausgebildet sind, und einen den Bausteinbereich (18) umgebenden überschüssigen Außenumfangsbereich (17), wobei das Verfahren mindestens aufweist: einen Schritt zum Ankleben eines Schutzelements (10) durch ein ringförmiges Klebemittel (11) mit einer Öffnung am überschüssigen Außenumfangsbereich (17); einen Rückseitenschleifschritt zum Schleifen einer Rückseite (14a) des Wafers (14), wobei das Schutzelement (10) auf einem Spanntisch (2) einer Schleifvorrichtung (1) gehalten wird; einen Schutzelementschneideschritt zum Schneiden des Schutzelements (10) durch Aufbringen eines Schneidmessers (51) auf das Schutzelement (10), wobei das Schutzelement (10) und das Schneidmesser (51) relativ zueinander gedreht werden, so dass das am überschüssigen Außenumfangsbereich (17) angeklebte Schutzelement (10) in einer Ringform verbleibt; und einen Testschritt zum Entfernen des den Bausteinbereich (18) abdeckenden Teils des Schutzelements (10), das im Schutzelementschneideschritt ausgeschnitten wurde, um den Bausteinbereich (18) freizulegen, und zum elektrischen Testen der Bausteine (16).
Patent DE-102005003576-B4 (DE)
Title: Batteriepolanschlußvorrichtung mit einer Ladezustandserhaltungsschaltung
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: H02J7/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Batteriepolanschlussvorrichtung
für Fahrzeuge
mit einem mit mindestens einem Batteriepol (1a) mechanisch verbindbaren
Gehäuse
(2), welchem elektrische Anschlussmittel (3, 4) für einen
ersten, ein Bordnetzaggregat (9) und/oder Bordnetzverbraucher enthaltenden
Strompfad und mindestens einen weiteren, weitere Bordnetzverbraucher
enthaltenden Strompfad jeweils zur Verbindung der Verbraucher/Aggregate
mit dem einen Batteriepol (1a) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
Ladezustandserhaltungsmittel (10) für die Batterie (1) vorgesehen
sind, welche eine im Gehäuse
integriert angeordnete Ladezustandserhaltungsschaltung (10) aufweisen, die über ein
eine Detektoreinrichtung für
den Ladezustand enthaltendes Verbindungsmodul mit einem extern angeordneten
Ladungsgenerator (11) verbunden ist.
Patent DE-102005004947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Erfassen verbrennungsrelevanter Größen
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F02P11/06
Filed: 2005-02-02
Granted: 2012-12-20
Abstract: Schaltung zum Erfassen verbrennungsrelevanter Größen in der Verbrennungsphase einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Ottomotors mittels einer mit dem Zündimpuls beaufschlagten Zündelektrode, mit einem Ionisationsmesskreis, bestehend aus wenigstens einem Messwiderstand, dadurch gekennzeichnet, dass der Ionisationsmesskreis wenigstens eine Messspannungs-Speichereinheit (6, 7) aufweist, welche an die Zündelektrode (2) direkt angeschaltet ist und über Entkopplungsmittel (5, 8) von der Zündspule (3) entkoppelt ist.
Patent DE-102005006638-B4 (DE)
Title: Haftfeste Leiterbahn auf Isolationsschicht
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H05K3/38
Filed: 2005-02-14
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
mit mindestens einer elektrisch isolierenden Schicht (3), auf der
mindestens eine Leiterstruktur (5) aus elektrisch leitendem Material
aufgebracht ist,  die Leiterstruktur (5) an der der isolierenden
Schicht (3) zugewandten Seite mindestens eine Erhebung (7) zur Aufnahme
in mindestens eine Aussparung (9) in der isolierenden Schicht (3)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Erhebung (7) die
Form eines Kegels, eines Hohlkegels und/oder einer Schraube und
die Aussparung (9) die jeweils dazugehörige Negativform aufweist oder
dass zwischen Leiterstruktur (5) und elektrisch isolierender Schicht (3)
eine Dübelverbindung
ausgebildet ist.
Patent DE-102005008636-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-02-25
Granted: 2019-02-21
Abstract: Antriebseinheit (3) für eine Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug, mit einem Reversiermotor, einem Getriebe und einer als Wischerwelle (5) ausgebildeten, pendelnd angetriebenen Abtriebswelle sowie mit Befestigungsmitteln (7, 9) in Form von Befestigungsarmen (7) mit je einer Bohrung (9) zur Festlegung an der Fahrzeugkarosserie, wobei die Antriebseinheit (3) symmetrisch zu einer Symmetrieachse (S) angeordnet ist, wobei drei Befestigungsarme (7) mit je einer Bohrung (9) vorgesehen sind, wobei zwei Befestigungsarme (7) samt Bohrung (9) spiegelbildlich zur die Abtriebswelle (5) rechtwinklig schneidenden Symmetrieachse (S) angeordnet sind und wobei der dritte Befestigungsarm (7) samt Bohrung (9) derart auf der Symmetrieachse (S) angeordnet ist, dass diese gleichzeitig die Längsachse (A) des dritten Befestigungsarms (7) samt Bohrung (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Antriebseinheit (3) Bestandteil einer gegenläufigen Scheibenwischeranlage mit zwei Scheibenwischern (1, 2) ist, dass einem jeden Scheibenwischer (1, 2) eine solche Antriebseinheit (3) zugeordnet ist, dass der dritte Befestigungsarm (7) samt Bohrung (9) einer jeden Antriebseinheit (3) in seiner Ausbildungsrichtung mit einem Gehäuse (4) der betreffenden Antriebseinheit (3) korrespondiert und länger der zwei spiegelbildlich zueinander angeordneten Befestigungsarme (7) samt Bohrung (9) der betreffenden Antriebseinheit (3) ausgebildet ist, dass die Symmetrieachsen (S) der beiden Antriebseinheiten (3) identisch sind, und dass die beiden Antriebseinheiten (3) der Scheibenwischeranlage um 180° verdreht zueinander angeordnet sind, so dass das jeweilige Gehäuse (4) in Richtung der anderen Antriebseinheit (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005022372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Source-Kontakts eines Flash-Speicherbauelements
Inventor: KIM TAE KYUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2005-05-10
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Source-Kontakts eines Flash-Speicherbauelements mit den Schritten:  Bilden einer ersten Zwischenschichtisolationsschicht auf einem Halbleitersubstrat, in welchem eine Verbindungsregion und eine Gate-Elektrodenstruktur für SSL einer Zellenregion gebildet werden;  Strukturieren der ersten Zwischenschichtisolationsschicht, um ein Source-Kontaktloch zu bilden, durch welches die Verbindungsregion für die SSL auf einer Seite der Gate-Elektrodenstruktur für SSL exponiert wird;  Bilden einer Schicht auf der gesamten Oberfläche, einschließlich des Source-Kontaktlochs;  Ausführen eines Polierprozesses bis die erste Zwischenschichtisolationsschicht exponiert ist, um einen Source-Kontakt zu bilden;  Bilden einer zweiten Zwischenschichtisolationsschicht auf der gesamten Oberfläche einschließlich des Source-Kontakts;  Strukturieren der zweiten Zwischenschichtisolationsschicht, um die in einer peripheren Region des Halbleitersubstrats gebildeten ersten Verbindungsregionen zu exponieren;  Ausführen eines Ionenimplantationsprozesses auf den exponierten Verbindungsregionen; und   Ausführen eines thermischen Behandlungsprozesses, um zweite Verbindungsregionen in den Verbindungsregionen zu bilden.
Patent DE-102005022414-B4 (DE)
Title: Fülleinrichtung für Hohlkörper
Inventor: MICHEL THOMAS
IPC: B29C44/18
Filed: 2005-05-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Einrichtung (100, 200) zum Füllen von Hohlkörpern (110, 214), aufweisend einen formstabilen ersten Bereich und einen expandierbaren zweiten Bereich (106, 108, 210, 212), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich einen stopfenförmigen Bereich (104, 204) aufweist und eine Öffnung des Hohlkörpers (110, 214) von dem stopfenförmigen Bereich (104, 204) verschließbar ist, während der expandierbare zweite Bereich (106, 108, 210, 212) im Innenraum des Hohlkörpers (110, 214) expandiert.
Patent DE-102005023241-B4 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: KRAECHTER ANDREAS
IPC: A47C13/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Sitz-
und/oder Liegemöbel
umfassend einen sich horizontal erstreckendes Grundkörper (2; 52),
wobei der Grundkörper
an zumindest einer Seitenkante eine Reling (3; 53) aufweist, wobei
zwischen Grundkörper
und Reling ein Schlitz oder Öffnung
(4; 54) vorgesehen ist, wobei durch den Schlitz (4; 54) eine Lehne
(10; 60) einsteckbar aufnehmbar ist.
Patent DE-102005026376-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschalldämpfer
Inventor: HENKE MARTIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2005-06-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Fahrzeugschalldämpfer, mit entgegengesetzten äußeren Stirnwänden (3, 5), einer durch Wickeln eines Blechteils gebildeten, geschlossenen äußeren Umfangswand (7), wenigstens einem Schalldämpfereinsatz, wenigstens einem Einlassrohr (31) und wenigstens einem Auslassrohr (21, 39), wobei sich das wenigstens eine Einlassrohr (31) oder das wenigstes eine Auslassrohr (21, 39) durch die Umfangswand (7) ins Schalldämpferinnere erstreckt und an der Umfangswand (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das sich durch die Umfangswand (7) hindurch erstreckende wenigstens eine Einlassrohr (31) oder das wenigstens eine Auslassrohr (21, 39) mechanisch umgeformt und dadurch an dem Schalldämpfereinsatz befestigt ist.
Patent DE-102005027260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsbestimmung einer Schweißnaht oder einer thermischen Spritzschicht und Verwendung
Inventor: HOESCHELE JOERG
IPC: G01J3/443
Filed: 2005-06-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsbestimmung einer
Schweißnaht
oder einer thermischen Spritzschicht,  bei dem als Qualitätsmerkmal
der Aufmischungsgrad des mittels eines Bearbeitungskopfes aufgetragenen
Materials mit dem Basismaterial verwendet wird,  wobei der Aufmischungsgrad
durch Spektralanalyse der von einem durch einen Energieimpuls induzierten
Oberflächenplasma
emittierten Strahlung mittels eines Spektrometers ermittelt wird,  wobei
die Spektralanalyse dem Energieimpuls zeitlich nachgeschaltet ist
und  ein LIPS-Messkopf (Laser induzierte Plasma Spektroskopie)
verwendet wird, der mit dem Bearbeitungskopf verbunden ist.
Patent DE-102005030271-B4 (DE)
Title: Dichtring, insbesondere Radialwellendichtring, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UHRNER KLAUS-JÜRGEN DIPL ING
IPC: F16J15/16
Filed: 2005-06-21
Granted: 2015-02-05
Abstract: Dichtring mit mindestens einem Dichtteil (7), das mittels eines Betriebsbeanspruchungen aufnehmenden ersten, über den Umfang des Bodens (4) eines Stützkörpers (1) durchgehend verlaufenden Klebemittels (12) unlösbar mit dem Dichtteil (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtteil (7) mindestens während des Aushärtens des ersten Klebemittels (12) am Stützkörper (1) mit mindestens einem zweiten Klebemittel (13) fixiert ist, das eine kürzere Aushärtezeit als das erste Klebemittel (12) hat und partiell neben dem ersten Klebemittel (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102005043372-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Röntgenstrahler, umfassend folgende Komponenten: – ein Vakuumgehäuse (1), das um eine Achse (3) drehbar ist, – eine Anode (5), die Röntgenstrahlen (29) emittiert, – eine Kathode (11), die Elektronen bei Bestrahlung durch einen Laserstrahl (19) thermoionisch emittiert, und deren Oberfläche (15) elektrisch, optisch und/oder induktiv vorheizbar ist, – einen Isolator, der Teil des Vakuumgehäuses (1) ist und der die Kathode (11) von der Anode (5) trennt, – Mittel zum Anlegen einer Hochspannung zwischen der Anode (5) und der Kathode (11) zur Beschleunigung der emittierten Elektronen zur Anode (5) hin unter Bildung eines Elektronenstrahls (23), – Mittel zur Rotation (35) des Vakuumgehäuses (1) um seine Achse (3), – Mittel zur Kühlung von Komponenten des Röntgenstrahlers, und – Mittel (18), um den Laserstrahl (19) von einer stationären Quelle (17), die außerhalb des Vakuumgehäuses (1) angeordnet ist, auf einen räumlich stationären Laserbrennfleck (21) auf der...
Patent DE-102005053696-B4 (DE)
Title: Notfall-Staulufteinlassklappe eines Flugzeuges
Inventor: BAUMANN JOERG
IPC: B64D13/02
Filed: 2005-11-10
Granted: 2009-05-14
Abstract: Notfall-Staulufteinlassklappe
(1) eines Flugzeuges, mit: einer Steuerungsvorrichtung, die ein Betätigungselement
(12) zum Öffnen
und/oder Schließen der
Klappe (1) umfasst, wobei ein betriebsmäßig in Wirkverbindung mit der
Klappe (1) stehender Steuergeber (3, 11) vorhanden ist, durch den
die Klappe (1) in verschiedene Öffnungswinkel
(α) einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel (α) sich in
Abhängigkeit
von einer in der Flugzeugkabine erfassten Temperatur oder einer
vorgegebenen Kabinentemperatur einstellt.
Patent DE-102005062584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entbinderung von keramischen Bauelementen
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN DR
IPC: C04B35/64
Filed: 2005-12-27
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Entbinderung von keramischen Bauelementen, aufweisend:  – eine Reaktorkammer (RK), in der keramische Bauelemente einem Entbinderungsgas aussetzbar sind,  – zumindest eine Prozessgasleitung (8a), die in die Reaktorkammer mündet,  – zumindest eine Abgasleitung (2, 3, 4, 5), die von der Reaktorkammer wegführt,  – eine Frischgaszuleitung (9a), bei dem die Frischgaszuleitung und die Abgasleitung in eine Mischkammer (7) münden und dort ein Mischgas erzeugbar ist, welches zumindest einen Teil eines über die Prozessgasleitung in die Reaktorkammer einspeisbaren Prozessgases bildet, wobei die Reaktorkammer (RK) mehrere voneinander unabhängige Reaktorebenen (RK 1 , RK 2 , RK 3 , RK 4 ) aufweist, die sich thermodynamisch gering beeinflussen und die jeweils mit einer Prozessgasleitung (8a) verbunden sind.
Patent DE-102005063332-B4 (DE)
Title: Hochschwindigkeitsdiode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/329
Filed: 2005-05-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Hochgeschwindigkeitsdiode
mit einem Halbleiterkörper
(1),  – der
eine Vorderseite (11) und eine dieser gegenüberliegende Rückseite
(12) aufweist,  – in
dem ausgehend von der Rückseite
(12) in einer vertikalen Richtung (v) aufeinander folgend eine stark
n-dotierte Zone (8), eine schwach n-dotierte Zone (7) und eine schwach
p-dotierte Zone (6) angeordnet sind, wobei zwischen der schwach
n-dotierten Zone (7) und der schwach p-dotierten Zone (6) ein pn-Lastübergang
(4) ausgebildet ist,  – der
eine Anzahl in einer zu der vertikalen Richtung (v) senkrecht verlaufenden
lateralen Richtung (r) beabstandet zueinander angeordnete, stark
p-dotierte Inseln (54, 55, 56, 57) aufweist, die sich ausgehend
von der der Vorderseite (11) zugewandten Seite der schwach p-dotierten
Zone (6) in die schwach p-dotierte Zone (6) hinein erstrecken,  gekennzeichnet
durch  wenigstens eine weitere Zone (91–97), die in der schwach p-dotierten Zone (6)
angeordnet ist und die von der Rückseite
(12) mindestens so weit beabstandet ist...
Patent DE-102006002605-B4 (DE)
Title: Optisches Modul mit einer Lichtleitfaser und einer Fabry-Perot Schichtstruktur als elektrooptischer Modulator und abstimmbares Filter
Inventor: MEISTER STEFAN
IPC: G02F1/065
Filed: 2006-01-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Optisches Modul mit einer Lichtleitfaser (110) und einem integrierten elektrooptischen Modulator (40) ausgeführt als Fabry-Perot Schichtstruktur, wobei der elektrooptische Modulator (40) mittels Beschichten einer Faserendfläche (100) der Lichtleitfaser (110) als eine Schichtanordnung, bestehend aus einem elektrooptischen Schichtbereich (42) mit beidseitigen dielektrischen Spiegeln (41; 43) und Elektroden (3; 5), auf der Faserendfläche (100) aufgebracht ist, so dass durch Anlegen einer Modulatorspannung (1) an die Elektroden (3; 5) das durch den elektrooptischen Modulator (40) transmittierte Licht in seiner Intensität moduliert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der faserseitigen Elektrode (5) ein Kontaktanschluss gebildet ist, indem die Elektrode (5) bis auf eine Mantelfläche (120) eines Faserendabschnitts reichend ausgeführt ist.
Patent DE-102006010113-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GREMPLINI HANSI
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-02-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Doppelkupplungsanordnung (20) für ein Doppelkupplungsgetriebe (14) mit einer Eingangswelle (16), einer ersten Reibkupplung (24), einer zweiten Reibkupplung (26), zwei Ausgangswellen (32, 42), einer gehäusefesten Nabe (46), einer ersten gehäusefesten Kolben/Zylinderanordnung (80) und einer zweiten gehäusefesten Kolben/Zylinderanordnung (82), wobei Eingangsglieder (28, 38) der Reibkupplungen (24, 26) mit der Eingangswelle (16) verbunden sind, wobei Ausgangsglieder (30, 40) der Reibkupplungen (24, 26) jeweils mit einer der zwei Ausgangswellen (32, 42) verbunden sind, und wobei die Reibkupplungen (24, 26) jeweils mittels einer der gehäusefesten Kolben/Zylinderanordnungen (80, 82) und eines Axiallagers (88, 98) betätigbar sind. Dabei ist wenigstens eines der Eingangsglieder (28, 38) mittels einer Radiallageranordnung (60) an der gehäusefesten Nabe (46) drehbar gelagert (Fig. 1).
Patent DE-102006019218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Leitungsträgers
Inventor: BLASE GUENTER
IPC: F16G13/16
Filed: 2006-04-21
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Leitungsträgers zur Aufnahme und Führung von Leitungen zwischen einem stationären und einem beweglichen Anschluss, wobei der Leitungsträger ein mit dem stationären Anschluss für die Leitungen verbundenes erstes Trum, einen an dieses anschließenden Umlenkbereich und ein an den Umlenkbereich anschließendes, mit dem beweglichen Anschluss für die Leitungen verbundenes zweites Trum aufweist, wobei die Vorrichtung zwei gegenüberliegende Seitenführungen aufweist, die mindestens zwei benachbarte magnetische Pole aufweisen, zwischen denen zumindest ein Teil des Leitungsträgers anordenbar ist, so dass der Leitungsträger zwischen den Seitenführungen zumindest über einen Teil seiner Länge freischwebend haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Pole ungleichnamig sind und der Leitungsträger zumindest teilweise einen ferro- oder ferrimagnetischen Werkstoff aufweist, der durch das durch die Pole erzeugte magnetische Feld magnetisierbar ist.
Patent DE-102006031889-B4 (DE)
Title: Dachhaut und Verfahren zur Herstellung mechanisch belastbarer Bereiche auf Flachdächern
Inventor: NESTLER KARL W
IPC: E04D7/00
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-11-26
Abstract: Dachhaut eines Flachdaches oder Flachdachbereiches mit einem mehrlagigen Beschichtungsaufbau, der mindestens eine Lage einer Wärmedämmung und mindestens eine flächige Abdichtung auf Basis polymerer oder bituminöser Materialien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung zumindest bereichsweise eine Lage aus einer flüssig auftragbaren Beschichtungsmasse umfasst, wobei die Beschichtungsmasse enthält:  A) eines oder mehrere epoxifunktionelle Polysulfidharze,  B) eines oder mehrere Epoxidharze und  C) ein Härtergemisch, welches bei Umgebungstemperatur reaktiv gegenüber Epoxidgruppen ist.
Patent DE-102006042609-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltwellendämpfungseinrichtung zum Verhindern des Zurückwirkens des Antriebsstrangs auf eine Schaltvorrichtung eines Handschaltgetriebes
Inventor: BERNAU WOLFGANG
IPC: F16H61/24
Filed: 2006-09-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Hydraulische Schaltwellendämpfungseinrichtung zum Verhindern des Zurückwirkens von Reaktionen des Antriebsstrangs auf den Schalthebel einer Schaltvorrichtung eines Handschaltgetriebes, welche einen auf der Schaltwelle (1) der Schaltvorrichtung befestigten und von einem im Getriebegehäuse (8) fixierten Gehäuse (3) umschlossenen Kolben (2) umfasst, wobei durch das Gehäuse (3) axial betrachtet an jeder Seite des Kolbens (2) ein Zylinderraum gebildet wird, der mindestens eine Drosselbohrung (4) aufweist und wobei eine Aktivschmierungspumpe (6) vorgesehen ist, welche die Zylinderräume des Kolbens (2) mit Öl versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) axial mit Spiel im Getriebegehäuse (8) fixiert ist, dass jedem Zylinderraum eine eigene Ölzuführungsbohrung (5) zugeordnet ist, welche derart angeordnet ist, dass sie durch eine axiale Bewegung der Schaltwelle zum Schalten vom Kolben (2) verschlossen wird.
Patent DE-102006051832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Momentensteuerung eines Hybridkraftfahrzeugs nach einem Startvorgang
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: B60L15/20
Filed: 2006-11-03
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebdrehmoments einer Hybridantriebseinheit (10) eines Kraftfahrzeugs nach einem Startvorgang, welche einen Verbrennungsmotor als eine erste Antriebsquelle (12) umfasst sowie mindestens eine, wahlweise motorisch oder generatorisch betreibbare, elektrische Maschine (14), wobei die elektrische Maschine (14) im motorischen Betrieb ein elektromotorisches Drehmoment (M_EM) bereitstellt, das zusammen mit einem Drehmoment (M_VM) der ersten Antriebsquelle (12) ein Gesamtantriebsmoment der Antriebseinheit (10) darstellt, und im generatorischen Betrieb eine elektrische Leistung abgibt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Ermitteln eines aktuell angeforderten Wunschmoments (M_w),- Ermitteln eines vorbestimmten Sollmoments (M_s) der ersten Antriebsquelle (12),- Ermitteln einer Momenten-Differenz (ΔM) zwischen dem vorbestimmten Sollmoment (M_s) und dem aktuell angeforderten Wunschmoment (M_w),- Überprüfen, ob vorbestimmte Kriterien, welche mindestens Kriterien (K_A) zur Ermittlung einer Inaktivität eines Abgasreinigungssystems des Fahrzeugs umfassen, erfüllt sind, und bei Feststellung eines nicht aktiven oder nicht ausreichend aktiven Abgasreinigungssystems:- Betreiben der ersten Antriebsquelle (12) entsprechend dem vorbestimmten Sollmoment (M_s), und- im Falle einer negativen Momenten-Differenz (ΔM) Betreiben der elektrischen Maschine (14) motorisch derart, dass sie ein elektromotorisches Drehmoment (M_EM) im Wesentlichen der Momenten-Differenz (ΔM) entsprechend bereitstellt.