baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19616247-B4 (DE)
Title: Galvanische Zelle
Inventor: FEHRMANN GERD
IPC: H01M50/516
Filed: 1996-04-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Galvanische Zelle, insbesondere zur Stromversorgung eines implantierbaren biomedizinischen Geräts, mit einem mindestens teilweise aus Titan bestehenden Gehäuse (1),  einem an der Außenseite des Gehäuses (1, 2, 12, 13) angeordneten und mit dem Gehäuse (1, 2, 12, 13) elektrisch verbundenen oder mit dem Gehäuse (1, 2, 12, 13) eine Einheit bildenden ersten Anschlußkontakt,  einer in dem Gehäuse (1, 2, 12, 13) angeordneten, mindestens teilweise aus einem Alkalimetall bestehenden Anode (4, 16.1, 16.2),  einem an der Außenseite des Gehäuses (1, 2, 12, 13) angeordneten, gegen das Gehäuse (1, 2, 12, 13) elektrisch isolierten zweiten Anschlußkontakt (6, 20), der mit der Anode (4, 16.1, 16.2) elektrisch verbunden ist,  einer in dem Gehäuse (1, 2, 12, 13) angeordneten und elektrisch mit diesem verbundenen, mindestens teilweise aus einem Halogen bestehenden Katode (9, 15.1, 15.2),  dadurch gekennzeichnet, daß zur elektrischen Verbindung des Gehäuses (1, 2, 12, 13) mit der Katode...
Patent DE-19622719-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für eine Erntemaschine
Inventor: CALMER MARION
IPC: A01D45/02
Filed: 1996-06-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorsatzgerät (10) für eine Maschine zum
Ernten der Früchte
von in Reihen angeordneten Pflanzen, insbesondere zum Ernten von
Maiskolben, mit  – Hauptrahmen
(29),  – einem
Sammeltrog (12) mit Förderschnecke
(12a), wobei der Hauptrahmen (29) und der Sammeltrog (12a) mit Förderschnecke
(12) quer zur Arbeitsrichtung des Vorsatzgerätes (10) angeordnet sind, sowie
mit  – einer
Mehrzahl von Reiheneinheiten (30), die auf dem Hauptrahmen (29)
nebeneinander montiert sind und von denen jede einen Einzugs- bzw.
Abstreifschlitz (19) (kurz Ernteschlitz) aufweist, wobei die Ernteschlitze
(19) seitlich von zwei in der gleichen horizontalen Ebene angeordneten Abstreifplatten
(20) begrenzt werden, unter denen je eine Abstreifrolle (14) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – bei jedem Ernteschlitz (19)
oberhalb der einen Abstreifplatte (20) eine antreibbare Einzugskette
(13) mit Greifern (13a) und oberhalb der anderen Abstreifplatte
(20) eine der Einzugskette (13) gegenüberliegende Führung (21)
angeordnet ist, die im Zusammenwirken mit der Einzugskette (13)
und...
Patent DE-19646846-B4 (DE)
Title: Kupplungspedalendanschlag am Gehäuse eines Geberzylinders
Inventor: WEISSKOPF ULRIKE
IPC: B60T7/06
Filed: 1996-11-13
Granted: 2011-03-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine hydraulisch angesteuerte Kupplung von Fahrzeugen mit einem auf einer ortsfesten Drehachse (3) begrenzt schwenkbaren manuell zu betätigenden Pedal (4), das über eine Kolbenstange (8) mit einem Kolben verbunden ist, der in einem Gehäuse (11) eines Geberzylinders (7) verschiebbar geführt ist, wobei der Kolben mit dem Gehäuse (11) einen im Volumen variablen Druckraum begrenzt, der von einem Hydraulikfluid gefüllt bei einer Betätigung des Pedals (4) eine Ausruckvorrichtung der Kupplung beaufschlagt, die über eine Druckleitung mit dem Geberzylinder (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Pedal (4) am Gehäuse (11) ein Endanschlag (9) zugeordnet ist.
Patent DE-19701381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren der Einbauhöhe von Schachtrahmen auf Abwasserkontroll- und Hydrantenschächten
Inventor: JOCH HANS
IPC: B66F11/00
Filed: 1997-01-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zum Justieren der Einbauhöhe
von Schachtrahmen, die in Strassenbelägen oberkantenbündig oder überstehend
auf dem Schachtunterbau von Abwasser-Kontrollschächten oder Hydrantenschächten aufgesetzt
werden,  gekennzeichnet durch einen ringförmigen Winkelrahmen (1), der
drei auf dem Umfang gleichmässig
verteilte Tragarme (2) aufweist,  – der durch eine Dreipunkt-Spannvorrichtung
mit drei Spannpratzen (5, 7), die jeweils einem Tragarm (2) zugeordnet
sind, an der senkrechten Innenfläche
(12) der Deckelaussparung des Schachtrahmens (11) befestigt wird, wobei
die Dreipunkt-Spannvorrichtung
zwei an der Innenseite des Winkelrahmens (1) fest angebrachte Spannpratzen
(7) und eine bewegliche Spannpratze (5) aufweist,  – der mit
der Aussenkontur des Schachtrahmens (11) abschliesst und keine Teile
besitzt, die in das Aussenprofil des Schachtrahmens (11) greifen,  – der mit
der Innenkontur des Schachtrahmens (11) abschliesst und keine Teile
besitzt. die in den lichten Innenraum des Schachtrahmens hineinragen,  und
dadurch, dass an den Aussenseiten der drei Tragarme (2) Knebelschrauben
(3) mit Kontermuttern (9) zur...
Patent DE-19705302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von MOS- und Bipolartransistoren
Inventor: CHEN HUNG-SHENG
IPC: H01L21/8249
Filed: 1997-02-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von MOS- und Bipolartransistoren, wobei  a) in einem Halbleitersubstrat eine Wannenregion (116), eine davon beabstandete Kollektorregion (118) und ein Stopfen (120) zur Durchkontaktierung mit einer vergrabenen Schicht (114) ausgebildet werden,  b) eine erste Polysiliciumschicht (130) auf der Wannenregion (116), der Kollektorregion (118) und dem Stopfen (120) aufgebracht wird,  c) auf der ersten Polysiliciumschicht (130) eine Isolationsoxidschicht (132) aufgebracht wird,  d) Bereiche der Isolationsoxidschicht (132) und der unterlagerten ersten Polysiliciumschicht (130) unter Verwendung einer auf der Isolationsoxidschicht (132) gebildeten Maske (136) geätzt werden, wodurch über dem Stopfen (120) eine Oxid/Polysiliciumstruktur sowie über der Wannenregion (116) und der Kollektorregion (118) jeweils zueinander beabstandete Oxid/Polysiliciumstrukturen gebildet werden,  e) eine Gateoxidschicht (146) über der Wannenregion (116) zwischen den zueinander beabstandeten, über der Wannenregion (116) gebildeten Oxid/Polysiliciumstrukturen gebildet wird,  f) eine zweite Polysiliciumschicht (154) über der Isolationsoxidschicht (132), der Gateoxidschicht (146) und der Kollektorregion (118) zwischen...
Patent DE-19712881-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/30
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung
mit einem Spinnrotor, der in einem unterdruckbeaufschlagten Rotorgehäuse, das
durch eine Kanalplatte verschließbar ist, umläuft, einer
Faserbandauflöseeinrichtung
mit einer in einem Auflösewalzengehäuse rotierenden
Auflösewalze
sowie einer die Faserbandauflöseeinrichtung
mit der Kanalplatte verbindenden Faserleitkanaleinrichtung, die
auswechselbar in einer Anschlußbohrung
des Auflösewalzengehäuses angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Faserleitkanaleinrichtung
(14) als Gußteil
ausgebildet ist,  – daß die Faserleitkanaleinrichtung
(14) einen Faserleitkanalkorpus (43) mit einem Fußteil (44)
aufweist, der einen kreisrunden Querschnitt besitzt,  – daß im Fußteil (44)
eine Nut (36) zur Aufnahme eines Dichtungselementes (35) angeordnet
ist und  – daß am Korpus
(43) eine Lagefixiereinrichtung (34) sowie eine Anlageschulter (41)
zur Abstützung
eines weiteren Dichtungselementes (38) vorhanden sind.
Patent DE-19739092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbelags in einem Lade- oder Kofferraum eines Fahrzeugs
Inventor: MOSEL WILLI
IPC: B60R13/02
Filed: 1997-09-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Bodenbelags in einem Lade- oder Kofferraum
eines Fahrzeugs, wobei ein lehnenseitiges Ende und/oder ein Seitenwandrand
des Bodenbelags (8) wenigstens eine Klemmleiste (10) aufweist und
im lehnen- und/oder seitenwandseitigen Bereich des Kofferraumbodens
(5) wenigstens ein fahrzeugfestes Aufnahmeprofil (14; 18) zur Arretierung
der wenigstens einen Klemmleiste (10) angebracht ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Aufnahmeprofil als Klemmprofil (14) an einem Unterteil (9) gebildet
ist, das ein Distanzstück
zwischen Kofferraumrohbauboden (6) und dem Bodenbelag (8) ist, und  – das Klemmprofil
(14) an das Unterteil (9) angeformt ist, und  – die Klemmleiste
(10) an den Bodenbelag (8) angeformt ist.
Patent DE-19815045-B4 (DE)
Inventor: PANZER ULF
IPC: B32B27/12
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Textile laminate with a water vapor permeability of more than 1000 (preferably more than 1800) g/m <2> per 24 hours and a water tightness corresponding to a water column of more than 500 mm (preferably more than 750) mm comprises: (A) a sheet of woven, knitted or nonwoven fabric based on polyethylene, polypropylene, polyethylene terephthalate, polyamide, cellulose or cotton; (B) a film or extruded coating with a thickness of 3-200 (preferably 5-70) mu m based on polypropylene and containing 0.01-2.5 wt.% stabilizers, 0.01-1 wt.% processing aids and optionally 0.1-1 wt.% antistatic, 0.2-3 wt.% pigments, 2-20 wt.% flame retardants and/or 0.05-1 wt.% nucleating agents and/or 10-70 (preferably 20-50) wt.% (in)organic fillers and/or reinforcers; and optionally (C) an adhesive layer between (A) and (B), having a thickness of 0.5-20 (preferably 1-10) mu m and comprising a polar olefin polymer and/or an olefin graft copolymer, e.g. a copolymer of ethylene with vinyl acetate or (meth)acrylic acid or polyethylene or polypropylene grafted with an unsaturated carboxylic acid or anhydride. The film or extruded coating is based on either: (1) a polymer blend comprising (a) 1-50 (preferably 5-30) wt.% of a modified propylene polymer with a melt flow index of 0.1-50 (preferably 1-40) g/10 minutes at 230 degrees C and 2.16 kg, where the ratio of the limiting viscosity of the modified polypropylene to that of an unmodified polypropylene with approximately the same molecular weight is 0.2-0.95; and (b) 50-99 (preferably 70-95) wt.% of a polymer selected from (i) propylene homopolymers and/or copolymers (statistical and/or block copolymers) with ethylene and/or 4-18C  alpha -olefins, with a propylene content of 80-99.9 wt.%, preferably producing using Ziegler-Natta or metallocene catalysts, with a melt flow index of 0.1-300 (preferably 1-150) g/10 minutes at 230 degrees C and 2.16 kg; and/or (ii) polyolefin mixtures with a Mn/Mw ratio of 2-6 and a melt flow index of 1-40 g/10 minutes at 230 degrees C and 2.16 kg, comprising 60-98 wt.% of a crystalline copolymer of 85-99.5 wt.% propylene and 0.5-15 wt.% ethylene or 4-10C  alpha -olefin and 2-40 wt.% of an elastic copolymer of 20-70 wt.% ethylene and 30-80 wt.% propylene and/or 4-10C  alpha -olefin; and/or (iii) amorphous propylene (co)polymers that contain less than 10 wt.% crystalline phase, have an enthalpy of melting below 40 J/g, have a melt flow index of 0.1-100 g/10 minutes at 230 degrees C and 2.16 kg and comprise at least 80 mole % propylene and no more than 20 mole % 4-10C  alpha -olefin; and/or (iv) non-isotactic polypropylene having a melting point of 145-165 degrees C, a melt viscosity of more than 200,000 cP at 190 degrees C, a heat of crystallization of 4-10 cal/g and an ether soluble content of 35-55 wt.%; or (2) a polymer blend comprising only the components of (b), comprising 0-95 wt.% (i) and 5-100 wt.% (ii)+(iii)+(iv).
Patent DE-19821919-B4 (DE)
Title: Rotordüse
Inventor: JAEGER ANTON
IPC: B05B3/04
Filed: 1998-05-15
Granted: 2013-05-16
Abstract: Rotordüse, insbesondere für Hochdruckreinigungsgeräte, mit einem Düsengehäuse (10, 10'), das an seinem axial einen Ende eine in einem Anschlußorgan (26, 26') ausgebildete Einlaßöffnung (12) und am anderen Ende eine Auslaßöffnung (14) für eine Flüssigkeit aufweist, sowie mit einem im Düsengehäuse (10, 10') gegenüber dessen Längsachse (16) geneigt angeordneten, drehangetriebenen und an der Gehäuseinnenwand sich abstützenden Rotor (18, 18'), der an seinem zur Auslaßöffnung (14) weisenden Ende mit einer in einem Napflager (22, 22') abgestützten Düse (20) versehen ist und am gegenüberliegenden Ende eine Zuströmöffnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußorgan (26, 26') abgedichtet und axial verstellbar mit dem Düsengehäuse (10, 10') verbunden ist sowie an seinem dem Rotor (18,18') zugewandten Ende ein trichterförmiges Feststellelement (28, 28') zur zentrierten Halterung des Rotors (18, 18') trägt.
Patent DE-19824014-B4 (DE)
Title: Automationszelle zur Handhabung von Teilen
Inventor: JAEGER HELMUT F
IPC: B23Q7/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Automationszelle
zur Handhabung von Teilen (31), mit einem nach außen abgeschlossenen Handhabungsraum
(11), innerhalb dessen eine Ladeeinrichtung (12) zur Aufnahme mindestens
eines Teileträgers (30,
30a) vorgesehen ist, die einen entlang einer horizontalen Achse
(13) und entlang einer vertikalen Achse (14) verfahrbaren Schlitten
(15) aufweist, und mit einer Zuführungseinrichtung
(29), die an den Handhabungsraum (11) ankoppelbar ist, um Teile
(31) in den Handhabungsraum (11) einzuschleusen und aus diesem auszuschleusen,
dadurch gekennzeichnet, daß am
Schlitten (15) Koppelelemente (48, 49, 50, 51) vorgesehen sind,
denen Gegenelemente (34, 35, 52, 53) am Teileträger (30, 30a) zugeordnet sind,
derart, daß der
Teileträger
(30, 30a) durch Verfahren des Schlittens (15) von der Zuführeinrichtung
(29) auf den Schlitten (15) übernommen
werden und bei einem weiteren Verfahren des Schlittens (15) an die
Zuführeinrichtung
(29) übergeben
werden kann.
Patent DE-19837319-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektrotechnische Bauteile
Inventor: SCHAADT DIETER B
IPC: F16B5/02
Filed: 1998-08-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Gehäuse für elektrische und elektronische Bauteile mit Deckel-Gehäuse-Schnellverschluß, mit einem kastenförmigen, mittels Befestigungsschrauben an einer Wand- oder Bodenfläche festlegbaren Unterteil und einem haubenförmigen, an dem Unterteil durch separate Verbindungsschrauben lösbar gehaltenen Deckel, wobei das Gehäuse-Unterteil in seinen Eckbereichen jeweils einen eingeformten, in Unterteil-Höhenrichtung verlaufenden Durchgangskanal für die koaxial angeordneten Befestigungs- und Verbindungsschrauben aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel-Gehäuse-Schnellverschluß von einer in jedem Durchgangskanal (4) des Gehäuse-Unterteiles (1) vorgesehenen, in Kanal-Längsrichtung verlaufenden Einlaufkurve (6), einer in den Durchgangskanal (4) einsetzbaren, auf der Einlaufkurve (6) bis zu einem Anschlag (7) unter Axialdrehung laufenden Schnellverschlußhülse (8) mit mantelseitiger Nase (9) und einer den Deckel (1) durchgreifenden, in die Schnellverschlußhülse (8) einschraubbaren und diese zur Deckel-Gehäuseverbindung gegen eine Hinterschneidung (10) im Durchgangskanal (4) ziehenden und mit der Schnellverschlußhülse (8) eine Selbsthemmung eingehende Verbindungsschraube (3) gebildet ist.
Patent DE-19843925-B4 (DE)
Title: Kraftabgabeeinrichtung und Verfahren für das Stoppen einer Antriebsmaschine in der Kraftabgabeeinrichtung
Inventor: YAMAGUCHI KATSUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-09-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Kraftabgabevorrichtung mit einem Verbrennungsmotor (150), einer Drehmomentsteuerungseinrichtung (120), die zwischen einer Abtriebswelle (156) des Verbrennungsmotors (150) und einer Antriebsachse (112) zwischengefügt ist und ein auf die Antriebsachse (112) abgegebenes Drehmoment regelt, einer Elektromotorvorrichtung (MG1, MG2), die für ein Aufnehmen/Abgeben einer Kraft auf die/von der Drehmomentsteuerungseinrichtung (120) vorgesehen ist und einer Steuerungseinrichtung (180), welche die folgenden Funktionseinheiten aufweist: eine Leistungsbestimmungs-Funktionseinheit (S10) zum Bestimmen einer von dem Verbrennungsmotor (150) geforderten Leistung und zum Ausgeben eines Abschaltbefehls zum Abschalten des Verbrennungsmotors (150), wenn keine Notwendigkeit für ein Fortführen des Betriebs des Verbrennungsmotors (150) besteht, eine Bestimmungs-Funktionseinheit (S20 bis S70) zum anschließenden Bestimmen, ob zusätzlich mindestens eine weitere Abschaltbedingung für den Verbrennungsmotor (150) erfüllt ist, eine Abschalt-Funktionseinheit (S90) zum Abschalten der Kraftstoffzufuhr zu dem Verbrennungsmotor (150), nur wenn sowohl der Abschaltbefehl ausgegeben ist als auch die Abschaltbedingung erfüllt ist, und eine Momentbeaufschlagungs-Funktionseinheit (S134) zum anschließenden Aufbringen eines Drehmoments auf die Abtriebswelle (156), um die Umdrehungsgeschwindigkeit der Abtriebswelle (156) mit einem vorbestimmten Verzögerungswert zu verringern.
Patent DE-19854793-B4 (DE)
Title: Elektrode zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Werkstücks und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: GADOW RAINER
IPC: B23H3/04
Filed: 1998-11-27
Granted: 2004-04-01
Abstract: Elektrode zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Werkstückes (12) in einer Elektrolytumgebung, mit einem metallischen Elektrodenkörper (16) dessen Oberfläche teilweise mit einer thermisch gespritzten Keramikschicht (18) beschichtet ist, wobei die Keramikschicht (18) mit einer Lackschicht (22) überzogen ist.
Patent DE-19882898-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse für elektrische Bauteile und wiederaufladbare Batterieanordnung
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: H01M50/227
Filed: 1998-12-21
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schutzgehäuse für die Unterbringung eines
elektrischen Bauteils und für
die Bereitstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem elektrischen
Bauteil und einem externen Gegenstand  mit einem kastenähnlichen
Gehäusekörper, der
als Formteil aus Harz oder Plastik mit einer Öffnung ausgebildet ist, und
einem Deckel aus Harz oder Plastik für das Verschließen der Öffnung;  bei
dem der Gehäusekörper mit
einem ersten Anschlussteil zusammen ausgeformt ist, wobei das Anschlussteil
ein sich innerhalb des Gehäuses
erstreckendes Endteil für
die elektrische Verbindung mit dem elektrischen Bauteil und ein
außerhalb
des Gehäusekörpers offengelegtes
Endteil für
die elektrische Verbindung mit dem Gegenstand aufweist;  bei
dem der Deckel mit einem zweiten Anschlußteil zusammen ausgeformt ist,
wobei das Anschlussteil ein sich innerhalb des Gehäuses erstreckendes
Endteil für
die elektrische Verbindung mit dem elektrischen Bauteil und ein
außerhalb
des Deckels offengelegtes Endteil für die elektrische Verbindung
mit dem Gegenstand aufweist;  bei dem das erste Anschlussteil
mit dem zweiten...
Patent DE-19910130-B4 (DE)
Title: Drehimpulsgeber
Inventor: LESSER HERBERT
IPC: G01P3/488
Filed: 1999-03-01
Granted: 2008-07-03
Abstract: Drehimpulsgeber
mit einem Schleifringkontakt zur Ableitung von parasitären Wellenströmen, die
in einem Motor generiert werden, dessen Drehzahl gemessen werden
soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1) des Drehimpulsgebers
mit mindestens einer Nut (8, 9) versehen ist, in die ein umlaufender
Edelmetallstreifen (10, 11) eingebettet ist.
Patent DE-19936653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von rohrförmigen Körpern, wie Gasflaschen, Rohre, rohrförmige Behälter oder dergleichen
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: B60R5/04
Filed: 1999-08-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur lösbaren Halterung von rohrförmigen Körpern (2), wie Gasflaschen, Rohre, rohrförmige Behälter oder dergleichen auf oder an den Ladeflächen (3) von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem brettförmigen Grundkörper (4), an dem mindestens ein Befestigungsgurt (5) mit einem Verschluß zur festen, jedoch lösbaren Umschlingung des rohrförmigen Körpers (2) auf dessen Oberseite (4a) angeordnet und dessen Unterseite (4b) mit einem rutschfesten Belag (21) versehen ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung dieser Art zu schaffen, welche sowohl über eine Umschlagsicherung des brettförmigen Grundkörpers als auch über eine Verdrehsicherung des rohrförmigen Körpers verfügt, der auf dem Grundkörper gehalten ist. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der brettförmige Grundkörper (4) über einen Sicherungsgurt (9) an mindestens einer seiner quer zur Fahrtrichtung (Pfeil 8) ausgerichteten Seitenbereiche (7) auf der Ladefläche (3) zur Umschlagsicherung festgesetzt und auf seiner Oberfläche (4a) zwei zueinander geneigte, einen definierten Auflagebereich (18) des rohrförmigen Körpers (2) bildende Keilfläche (16, 17) zur Verdrehsicherung angebracht sind.
Patent DE-19937128-B4 (DE)
Title: Mitführbefestigung eines Zweiradschlosses an einem Zweirad
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B71/00
Filed: 1999-08-06
Granted: 2008-10-30
Abstract: Bei einer Mitführbefestigung für ein Zweiradschloß (1) läßt sich ein mit einer Rastausnehmung (14) eines an einem Zweirad befestigten Halters (12) verrasteter Riegel (17) erst nach einem Entriegeln des Zweiradschlosses (1) entfernen. Das Zweiradschloß (1) läßt sich im verriegelten Zustand mit dem Halter (12) verrasten. Hierdurch läßt sich das Zweiradschloß (1) besonders einfach handhaben.
Patent DE-19939189-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Rückfahrleuchtenschalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEHNERT GUNTER
IPC: H01H13/06
Filed: 1999-08-18
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein Schalter (1), insbesondere ein Rückfahrleuchtenschalter für Kraftfahrzeuge, umfaßt ein Gehäuse (2, 3), das durch eine Membran (10) in einen Stößelraum (4) und einen Kontaktraum (5) unterteilt ist, sowie eine durch einen federbelasteten Betätigungsstößel (8) auslösbare Kontakteinrichtung (14) im Kontaktraum (5). Der Betätigungsstößel (8) ist an die Membran (10) anlegbar und die Membran (10) wirkt auf einen im Kontaktraum (5) angeordneten Schaltkontakt (16) ein. Die zumindest einen Schaltkontakt (16) aufweisende Kontakteinrichtung (14) ist verkapselt in den Kontaktraum (5) eingebracht. Die Verkapselung der Kontakteinrichtung (14) verhindert, daß eingedrungenes Getriebeöl oder diffundierende Gase unmittelbar auf die in der Kontakteinrichtung (14) befindlichen Schaltelemente (16, 18) einwirken können. Durch diese Maßnahme wird die Qualität und Lebensdauer des Schalters (1) erheblich verbessert und es ergibt sich die Möglichkeit, mit dem Schalter (1) niedrige Ströme dauerhaft zuverlässig zu schalten.
Patent AU-2013101345-B4 (AU)
Title: Methods, systems and components for multi-storey building construction
Inventor: MERHI MARK
IPC: B66C1/66
Filed: 2013-10-11
Granted: 2014-06-26
Abstract: A method of installing a wall section in a multi-storey building (1), including the steps of providing a plurality of pre-fabricated structural panels (25), each including a lifting formation (43) whereby the panel can be lifted. A rail formation (63) is releaseably attached to a support structure (3) of the building in a substantially horizontal orientation generally above an intended location for the wall section. A crane carriage assembly (70) incorporating a panel engagement mechanism in the form of a wire rope (74) and lifting hook (75) is releaseably attached to the rail formation by means of a rail traversing mechanism whereby the carriage assembly is adapted securely to traverse the rail. The lifting hook on the carriage assembly is releaseably engaged with the lifting formation on the panel whereby the panel is suspended from the rail formation, and the carriage assembly is moved along the rail so as to position the suspended panel adjacent the intended location for the wall section. The panel is then lifted into position, secured in the wall section, and released from the carriage assembly. These steps are repeated to position successive panels in contiguous side-by-side relationship, thereby to form the wall section of the building. Figure 16
Patent AU-2015101377-B4 (AU)
Title: Method of treating a palm fruit or a palm fruit liquid
Inventor: SØE JØRN BORCH
IPC: C11B3/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: METHOD OF TREATING A PALM FRUIT OR A PALM FRUIT LIQUID The present invention relates to a method of improving palm oil yields, which method comprises: admixing an enzyme composition comprising cellulase activity with a palm fruit or a portion thereof or a palm fruit liquid, wherein said palm fruit or portion thereof or palm fruit liquid when admixed comprises at most 40% water content w/w; incubating the admixture for between 0.5 to 8 hours (preferably 4-8 hours) at a temperature of between 50 to 950C; and separating the oil from other components of the admixture.