baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262787-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sterilen schneiden von pflanzenmaterial zur in-vitro-vermehrung
Inventor: LUX HORST
IPC: A01G7/00
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum sterilen Schneiden von lebenden Pflanzen mittels energiereicher Strahlen, insbesondere zum Schneiden von in vitro-Zuchtmaterial zum Zwecke der vegetativen Vermehrung und Erhaltung im Rahmen der Hybridzuechtung. Dazu wird zunaechst das zu zerlegende Gut auf einer mittels geeigneter Antriebselemente bewegbaren Fuehrungseinheit fixiert. Der fuer den Trennschnitt vorgesehene Abschnitt der Pflanze wird in den Bereich des Strahles eines im sichtbaren Spektralbereich emittierenden leistungsschwachen Lasers gebracht. Die Anpassung der Markierung an die Geometrie der Pflanze wird dadurch erreicht, dass der Strahl dieses der Markierung dienenden Lasers durch einen schwingenden Spiegel regelbarer Amplitude gemaess der erforderlichen Schnittlaenge periodisch abgelenkt wird, so dass der zu trennende Bereich ueberschnitten wird. Dabei ist die Anordnung so ausgefuehrt, dass in diese optische Achse der Markierung der Laserstrahl des Leistungslasers eingekoppelt wird, welcher in gleicher Weise durch den schwingenden Spiegel abgelenkt wird und den Schnitt der Pflanze an der vorgesehenen Stelle vornimmt.
Patent DD-265411-A1 (DD)
Title: Polymere haftmasse
Inventor: HANNSS JOACHIM
IPC: C09J123/08
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine polymere Haftmasse zum zeitweiligen Befestigen von leichten Gegenstaenden aus Papier, Pappe, Kunststoff u. ae. auf Flaechen aller Art. Die Haftmasse besteht aus 30 bis 60 Gewichtsteilen eines EVA-Copolymerwachses mit einer Schmelzviskositaet von 200 bis 600 mm2/s, einem Vinylacetatgehalt von 25 bis 35 Ma.-% und einer Uneinheitlichkeit von 2 bis 10 und aus 40 bis 60 Gewichtsteilen Fuellstoff, insbesondere Kaolin. Der Masse koennen ggf. bis 15 Gewichtsteile Polyolefinwachs oder Paraffin, bis 3 Gewichtsteile Kohlenwasserstoffharze und bis zu 1 Gewichtsteil Farbpigment zugesetzt werden. Die erfindungsgemaesse Masse ist zur Herstellung von dauerselbstklebenden, leicht wieder trennbaren, polymeren Klebepunkten zum voruebergehenden Befestigen oder Fixieren von leichten Gegenstaenden auf Flaechen aus Pappe, Holz, Glas, Metall o. ae. geeignet und bietet insbesondere dann Vorteile, wenn der zu befestigende Gegenstand und der Untergrund unzerstoert bleiben sollen oder wenn "Fehlstellungen" der angehefteten Materialien, die durch Unebenheiten der Befestigungsflaeche verursacht wurden, korrigiert werden sollen.
Patent DD-267697-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum oeffnen und schliessen der spritzduese
Inventor: SEIDEL JOERG
IPC: B29C45/23
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Oeffnen und Schliessen der Spritzduese. Die Erfindung ist an Spritzgiessmaschinen anwendbar, die zum gleichzeitigen oder wechselseitigen Spritzen von verschiedenen Materialien in eine Spritzgiessform dienen. Bei der Erfindung wird in den vorderen Teil der Spritzduese von der Stirnseite auf eine drehbare Verschlusshuelse eingesetzt. Diese Verschlusshuelse ist von der vorderen Stirnseite aus an der Innenbohrung mit einer Ausdrehung versehen, in der sich eine zur Mantelflaeche verlaufende Querbohrung befindet. Ein Massekanal wird im stirnflaechennahen Bereich so abgewinkelt, dass er bis zur Querbohrung in der Verschlusshuelse fuehrt. In der Verschlusshuelse befindet sich ein Verschlussbolzen, der axial durch die Verschlusshuelse fuehrt und in dem axial bis zu seiner vorderen Stirnseite ein zweiter Massekanal laeuft. Verschlusshuelse und Verschlussbolzen lassen sich unabhaengig voneinander ueber Arbeitszylinder und Bedienhebel in einem bestimmten Schwenkbereich drehen und verschliessen dabei den einen bzw. den anderen Massekanal oder auch beide Massekanaele. Die Erfindung ist am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-270113-A1 (DD)
Title: Hydrostatische verdraengermaschine
Inventor: BAEURICH HANS
IPC: F04B1/10
Filed: 1988-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft hydrostatische Verdraengermaschinen mit im Gehaeuse umlaufendem Zylinderkoerper zur Aufnahme von Verdraengerelementen, welche ueber ein Steuerelement mit der Nieder- bzw. Hochdruckseite Fluessigkeitsverbindung aufweisen, wobei das Steuerelement fest mit dem Gehaeuse verbunden ist und das Gehaeuse mittels Schrauben an einem flanschartigen Traegerteil kraftschluessig angeordnet ist. Anwendung findet diese Gehaeuseausbildung vorzugsweise fuer hydrostatische Radialkolbenmaschinen, welche als Hydropumpen oder Hydromotoren mit konstantem bzw. stellbarem Hubvolumen ausgebildet sind. Erfindungsgemaess werden der Zentrierbund sowie die Schrauben zur Verbindung von Gehaeuse und Traegerteil der Verdraengermaschine unmittelbar im Bereich einer umlaufenden peripheren Seitenwand dieses Gehaeuses angeordnet, wobei der Durchmesser des Zentrierbundes annaehernd der Aussenkontur an den Gehaeuse-Seitenwaenden entspricht. Fig. 1
Patent DD-270405-A1 (DD)
Title: Natriumdampf-hochdrucklampe
Inventor: GOTTSCHLING WOLFGANG
IPC: H01J61/22
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Natriumdampf-Hochdrucklampe mit erhoehter Farbtemperatur, hoher Lichtausbeute und verbesserten Farbwiedergabeeigenschaften fuer allgemeine Beleuchtungszwecke. Erfindungsgemaess wird die Zielstellung durch die Kombination aus der Verwendung von Natrium bzw. Natriumamalgam mit Molenbruechen xNa0,9 als Entladungsmedium mit einer Stromversorgung der Lampe durch Impulse mit einem Tastverhaeltnis t von 0,01t0,1 bei alternierender Polaritaet bzw. fuer Molenbrueche xNa0,95 auch bei einheitlicher Polaritaet erreicht. Zusaetze von Caesium, Rubidium, Cadmium und/oder Zink sowie Xenon verbessern die angestrebten Wirkungen. Fig. 2
Patent DD-270274-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur festlegung von abgefederten fahrzeugachsen an kran- oder fahrzeugrahmen
Inventor: DAHL FRED
IPC: B60G99/00
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Festlegung von abgefederten Fahrzeugachsen an Kran- oder Fahrzeugrahmen zur Gewaehrleistung der Betriebssicherheit. Die Erfindung ist vorzugsweise an Doppelachsaggregaten einsetzbar. Ziel der Erfindung ist es, eine Loesung zu schaffen, die aus jeder beliebigen, unterschiedlichen Lage oder Einfederung der Achsen diese abgefederten Fahrzeugachsen gegen den Kran- oder Fahrzeugrahmen festlegt, im verriegelten Zustand diese Vorrichtung sich ohne aeussere Krafteinwirkung selbst in dieser Stellung sicher haelt und so gestaltet ist, dass bei Strassen- und Gelaendefahrt kein Verschleiss der Vorrichtung selbst auftritt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, welche die Fahrzeugachsen am Kran- oder Fahrzeugrahmen festlegt und sicher haelt und die festgelegten Achsen auch wieder loest. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vorrichtung an einem Arbeitszylinder befestigte Keile, einen daran befestigten Zwischenhebel und einen mit letzterem verbundenen drehbar am Rahmen gelagerten Betaetigungshebel, ein um die Achse gelegtes und mit dem Betaetigungshebel verbundenes Seil oder eine Kette aufweist und ein starr mit der Achse verbundenes Aufgleitstueck besitzt. Diese Vorrichtung ist auf beiden Fahrzeugseiten vorhanden. Die Erfindung ist bei mobilen Kranen, Fahrzeugen mit Spezialaufbauten und Kipperfahrzeugen anwendbar. Fig. 4
Patent DD-272301-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 4h-3,1-benzothiazin-4-on-2-carbonsaeurederivaten
Inventor: THIEL WILFRIED
IPC: C07D279/08
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 4H-3,1-benzothiazin-4-on-2-carbonsaeurederivaten, die als wertvolle Zwischenprodukte und potentielle biocide Verbindungen in der Pflanzenschutz- und pharmazeutischen Chemie von Interesse sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass o-Carboxy-thiooxalsaeureanilide durch Erhitzen in einem Carbonsaeureanhydrid cyclisiert werden.
Patent DD-271851-A1 (DD)
Title: Druckkammer fuer geomechanische untersuchungen
Inventor: BRAUN ROLAND
IPC: B01J3/00
Filed: 1988-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckkammer, wie sie vorwiegend in der Forschung fuer geomechanische Untersuchungen bei hohem Druck und hohen Temperaturen sowie bei einer Belastung der Mantelflaeche rotationssymmetrischer Probekoerper durch einen hydraulisch erzeugten Manteldruck und eine in Richtung Rotationsachse ueber Druckstempel aufgebrachte Axialkraft eingesetzt wird, die sich dadurch von bekannten Loesungen unterscheidet, dass sie in relativ kurzer Zeit leicht zu oeffnen oder zu schliessen ist und die Probe im Einbauzustand gut zugaenglich sowie bis zum Verschliessen der Kammer sichtbar und keinen die Probenpraeparation beeinflussenden Bewegungen ausgesetzt ist. Dieses wird durch den konstruktiven Aufbau der Kammer erreicht, bei dem der Abstand zwischen Deckel und Boden durch Ankerschrauben fixiert wird und der beide Teile verbindende und den Druckraum umschliessende Mantel auf Deckel und Unterstempel verschiebbar und mit Dichtungen gleichen Dichtdurchmessers abgedichtet angeordnet ist. Der Mantel wird, motorisch bewegt, entweder ueber die entsprechend lang ausgebildete Dichtkante des Deckels oder des Unterstempels geschoben, wobei sich der Druckraum oeffnet und Manipulationen an der Probe oder den Kammereinbauten ermoeglicht. Das Verschliessen der Druckkammer geschieht in umgekehrter Reihenfolge. Fig. 1
Patent DD-273496-A1 (DD)
Title: Rohrbuendelwaermeuebertrager fuer behaelter
Inventor: SCHERTZ GUNTER
IPC: F28F21/08
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbuendelwaermeuebertrager zur Beheizung und/oder Kuehlung von Behaelterinhalten. Ziel ist es im wesentlichen, eine maximale und gleichmaessige Verteilung der Waermeuebertragungsflaeche in bestehenden Behaeltern und Neubaubehaeltern bei gleichzeitiger optimaler Reinigungsfaehigkeit und minimalen Fertigungs- und Materialaufwendungen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird dazu der Waermeuebertrager mit flexiblen Waermeuebertragungsrohren ausgestattet, welche durch Druck- und/oder Torsionskraftausuebung nach dem Einfuehren in den Behaelter einen vergroesserten Huellkreisdurchmesser bzw. -querschnitt und eine gekruemmte Rohrmittelachse aufweisen.
Patent DD-277412-A1 (DD)
Title: Regeleinrichtung zur druckentleerung von giessoefen, insbesondere fuer metalle und metall-legierungen
Inventor: ACHTER GUENTER
IPC: B22D46/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Regeleinrichtung zur Druckentleerung von Giessoefen, insbesondere fuer Metalle und Metall-Legierungen, welche sich auch zur Loesung gleichartiger Probleme fuer andere fluessige Medien eignet. Die Regeleinrichtung ist gekennzeichnet durch einen zur Abtastung eines konstant zu haltenden Fuellstandes in einem Niveaustandsgefaess 4 dienenden analogen Messwertgeber 7, dem zur Umformung seines Ausgangssignals in eine elektrisches Einheitssignal ein Differenzdruckmessumformer 8 und zum Vergleich des erhaltenen Istwertes mit dem konstant zu haltenden eingestellten Sollwert ein PI-Regler 10 nachgeschaltet sind, sowie durch einen zur direkten Leitung des Ofengasdruckes als Korrekturfaktor auf dem PI-Regler 10 dienenden Druckmessumformer 9. Fig. 1
Patent DD-280177-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung der phasendifferenz zweier periodischer signale
Inventor: KIRCHMAIR LORENZ
IPC: G01R25/00
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Signale werden jeweils ueber Bandpassfilter und Effektivwertbildner einem Mittelwertbildner und einer Recheneinheit zugefuehrt.
Patent DD-278900-A1 (DD)
Title: Elektronisches messglied zur erfassung von brueckenspannungen in netzschutzeinrichtungen
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H02H7/26
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verbesserung der Zuverlaessigkeit eines elektronischen Messgliedes zur Erfassung von Brueckenspannungen in Netzschutzeinrichtungen, bei der das Integral der Brueckenspannung gebildet und ausgewertet wird und fehlerhafte Bewertungen, verursacht durch fehlerhafte Versorgungsspannung oder Brueckenspannung, unwirksam gemacht werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass an die Versorgungsspannung und an die Brueckenspannung zwei Trigger angeschlossen sind, die diese Spannungen ueberwachen. Haben diese nicht die erwartete Groesse, wird ueber Zeitglieder und Gatter der messende Integrator und der bewertende Trigger in die Startposition gebracht oder die Messung gesperrt. Fig. 1
Patent DD-280361-A1 (DD)
Title: Anordnung zur befestigung der fluegel grosser axialventilatoren
Inventor: HENNIG DIETMAR
IPC: F04D29/36
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung der Fluegel grosser Axialventilatoren, insbesondere Kuehlturmventilatoren, bei der jeder der von der Nabe des Ventilators ausgehenden Fluegelschaefte eine loes- und winkelverstellbare Verbindung aufweist. Die loesbare Verbindung ist als Klauenflansch zwischen den Schaftteilen ausgebildet, an dem mindestens je eine Ausnehmung und Fuehrung zum Einbringen von mindestens einem Keil fuer die reibschluessige Verbindung beider flaechenhaft einander anliegenden Flanschteile vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-280588-A1 (DD)
Title: Verfahren zum kuehlen und zerkleinern von schmelzfluessigem calciumcarbid
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: C01B32/942
Filed: 1989-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kuehlen und Zerkleinern von schmelzfluessigem Calciumcarbid in Drehtrommeln, welches bei ausreichender Kuehlung aller Kornfraktionen die Verluste durch die trommelbedingte Feinkornbildung vermindert. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass das Calciumcarbid in einen Heissbehaelter bzw. einen abgegrenzten Heissraum der Drehtrommel abgestochen wird, dort im schmelzfluessigem Zustand gehalten und von dort aus annaehernd kontinuierlich in den Kuehl- und Zerkleinerungsbereich der Drehtrommel geleitet wird. Mit dem Verfahren ist es moeglich, dass trotz chargenweisen Anfalls des schmelzfluessigen Calciumcarbides eine optimale Beschickung der Drehtrommel erreicht wird.
Patent DE-10002910-A1 (DE)
Title: Optimal extraction of purified wastewater from treatment plants with sequencing batch reactors is accomplished by displacement from below
Inventor: GLUTH HELGE
IPC: C02F3/12
Filed: 2000-01-19
Abstract: Purified waste water from the activated sludge sedimentation phase, is introduced into a reactor. Here, it is subjected to displacement from below, being led off as clarified water. An independent claim is included for the plant carrying out the method. The SBR reactor is constructed as a compact tank. It includes an overflow channel (5) at the top, with an immersed wall (7) and toothed overflow weir (4). A central upright cylinder (2) is used to introduce water for treatment; it also distributes this influx. At its lower outlet there is a flow redistribution baffle (3), of predetermined size. A horizontal supply line entering the reactor tank is turned up at its end, to discharge centrally into the supply cylinder. It terminates at about the height of the immersed wall (7). The toothed threshold includes a valve (8). This is used to further lower the level in the tank, having initially led off some of the purified water. Preferred features: Each time a fresh purification cycle is started, the volume of water introduced for treatment on filling, equals that displaced.
Patent DE-10012112-A1 (DE)
Title: Bar-type field effect transistor (FET) used in electronic devices comprises a bar formed on a substrate, and a gate and a spacer formed over part of the bar
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L29/423
Filed: 2000-03-13
Abstract: Bar-type field effect transistor comprises a bar (103) formed on a substrate (101); and a gate (104) and a spacer (107, 108) formed over part of the bar.  An Independent claim is also included for a process for the production of the bar-type field effect transistor comprising: (a) forming a bar on the substrate;  (b) forming a gate layer over the substrate and over a part of the bar;  (c) forming an insulating layer over the gate layer; (d) partially removing the gate layer below the insulating layer; and  (e) forming a spacer below the insulating layer.
Patent DE-10016982-A1 (DE)
Inventor: RIEPE DIRK
IPC: H05B41/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: The invention relates to a method and a ballast for feeding a UV light low pressure radiator. The UV light low pressure radiator is ignited and subsequently fed with direct current. The polarity of the direct current is changed at successive intervals which are greater than half the period of the conventional network frequency and smaller than a time until a lower threshold value for the operational temperature of the electrodes is reached, whereby said time is a result of the thermal time constant of the UV light low pressure radiator.
Patent DE-10021046-A1 (DE)
Title: Universelles Spezialöffnungswerkzeug für Kanal- und Schachtabdeckungselemente
Inventor: SCHIRRA ALEXANDER
IPC: B66F15/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: Universelles Spezialöffnungswerkzeug für Kanal- und Schachtabdeckelemente, insbesondere Schachtdeckel, Aufsatzroste und dergleichen, welche durch ein stangenartiges Bauteil, welches an einem Ende mit einem Haken und am anderen Ende mit einem stumpfen Endteil und/oder einer schräg von der Stangenachse abragenden, vorzugsweise als Leiste ausgebildeten Spreizteil, ausgerüstet ist.
Patent DE-10025835-A1 (DE)
Title: Micropoint marking shape is formed with laser beam; micropoint marking is formed at each individual wafer illumination point; marker has protrusion from surface of wafer in central section
Inventor: CHIBA TEIICHIROU
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-05-25
Abstract: The marking shape is formed with a laser beam on the surface of a small area of a wafer using a laser as the light source. The micropoint marking is formed at each individual wafer illumination point, the marker has an upward protrusion from the surface of the wafer in a central section, the length of the dot marking along the surface of the wafer is 1 to 15 microns and the height of the protrusion is 0.01 to 5 microns.  Independent claims are also included for the following: a method of making a mark of dots on a surface of an object with a laser beam.
Patent DE-10030166-A1 (DE)
Title: Cleaning contact elements in electrographic write head by applying high frequency alternating voltage
Inventor: ANGST UWE
IPC: G03G15/32
Filed: 2000-06-20
Abstract: The method involves applying an alternating voltage to the contact elements. The contact elements may be in contact with a recording surface of an image carrier during the application of alternating voltage. The alternating voltage may be at a high frequency, approximately equal to the resonant frequency of the contact-element-dirt layer system, and with an amplitude typically in the range 100 to 300 V at 1 kHz.  An Independent claim is included for an image recording apparatus.
Patent DE-10030640-A1 (DE)
Inventor: HEIMANN BRUNO
IPC: E03C1/06
Filed: 2000-06-29
Abstract: The holder, for a hand-held shower head, has a one-piece fork (1) with a ring opening (10) at the ends of each fork leg, to hold a hub (11) of spokes. A toothed disk (2) in the opening acts as a plate spring against the hub, with projections to give a keyed grip on the spokes. A clamping bolt (3) is through the hub, with a flange at the outer end side of the disk and with the head (4) of the holder, so that each of the two disks are pressed against the ratchet teeth of the holder head by a single bolt. The bolt keeps the holder head on an axis (13) through the hubs.
Patent DE-10030760-A1 (DE)
Inventor: HASSELGRUBER ANDREAS
IPC: B60J7/185
Filed: 2000-06-23
Abstract: A locking device for a vehicle roof that can be adjusted between a closed position and an open position has two locking hooks (9) which can be adjusted between a locking position and an unlocking position. In their locking position, each of the locking hooks grips an associated locking pin (12) from behind. An adjustment arrangement for adjusting the locking hooks (9) between the locking position and the unlocking position is also provided. According to an embodiment with a simple construction, the two locking hooks (9) are fixed to a common support panel (8), mirror-symmetrically in relation to a longitudinally central plane (5) of the vehicle. The adjusting arrangement is configured in the form of a common adjusting mechanism (11) for jointly adjusting the two locking hooks (9).
Patent DE-10031358-A1 (DE)
Title: Oil-extended copolymer for sponge rubber, e.g. for car door or window seals, comprises a copolymer of ethylene, alpha-olefin and unconjugated diene mixed with extender oil
Inventor: KOSHIBA JUNICHI
IPC: C08L91/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: An ethylene/ alpha -olefin/unconjugated diene copolymer with an ethylene/ alpha -olefin wt. ratio of (73/27)-(40/60), an iodine number of 20-36, a Mooney viscosity (with 20 parts extender oil per 100 parts copolymer) of 100-180 and a Q value (Mw/Mn; by GPC) of 3-5 is used as an oil-extended copolymer for sponge rubber.  Oil-extended copolymer (a) for sponge rubber containing (b) 10-90 parts by weight extender oil per 100 parts (a), in which (a) is a copolymer of ethylene,  alpha -olefin and unconjugated diene, with (1) an ethylene/ alpha -olefin wt. ratio of (73/27)-(40/60), (2) an iodine number of 20-36 (representing the diene content), (3) a Mooney viscosity (ML 1 + 4 (121 deg C); JIS-K-6300) of 100-180, measured for a mixture obtained by adding 20 parts by weight (b) to 100 parts copolymer) and (4) a Q value (ratio of wt.-average to number-average mol. wt., measured by GPC) of 3-5.
Patent DE-10031927-A1 (DE)
Title: Multi-part valve, for an IC motor, has a lightweight valve head bonded to a lightweight valve shaft by friction welding using low-cost components giving high thermal and mechanical resistance
Inventor: HORA PAVEL
IPC: F01L3/20
Filed: 2000-06-30
Abstract: The multi-part valve, for an internal combustion motor, has a valve head (10) bonded to the tubular valve shaft (14) by friction welding. The welded joint (18) is at least partially outside the transit zone (6) of the valve shaft in the valve head, either within the cylindrical section (5) of the valve shaft or in an expanded zone (7) where the largest diameter (D) of the welded joint is at least 20% larger than the diameter (d) of the valve shaft.
Patent DE-10032895-A1 (DE)
Inventor: MEISEL THOMAS
IPC: E06B9/264
Filed: 2000-07-06
Abstract: The glazing panel (1) consists of double-glazed profiled sections (2,3) enclosing an interior (4) inside which is an insert reflecting the radiated heat. The insert consists of vertical slats (5) fixed in holder-rails and suspended from the glass profiled sections. The slats fit into slots in the holder-rails. The slats may be arched and have flanged edges and possess a surface structure and or surface coating.
Patent DE-10035251-A1 (DE)
Title: Hinge fitting for motor vehicle's seat includes guard installed on side of two parts of fitting pointing forwards in direction of travel or on side pointing rearwards, and covers this side over whole range of possible angular positions
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-07-20
Abstract: The hinge fitting for a motor vehicle's seat includes a guard (20) installed on the side of the two parts (5,8) of the fitting pointing forwards in the direction of travel and/or on the side pointing rearwards, and in at least the region of the pivot point of the two parts covers this side over the whole range of possible angular positions. The guard also covers the two parts of the fitting at least partially in the axial direction. The guard is constructed as a separate component fastened to the first part and movable relative to the second part.  An Independent claim is included for a motor vehicle's seat equipped with the proposed hinge fitting.