baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008576-A1 (DE)
Title: Robotersimulationsvorrichtung für ein menschliches Eingreifen umfassendes Robotersystem
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Robotersimulationsvorrichtung, durch die sich eine Berechnung einer Zyklusdauer und eine Simulation eines menschliches Eingreifen umfassenden Robotersystems mit geringerem Aufwand leicht durch einen Bediener durchführen lassen. Die Simulationsvorrichtung umfasst: ein Tätigkeitsverteilungsteil, das basierend auf einem Gewicht eines bei jeder Tätigkeit zu bearbeitenden Artikels, einer Transportstrecke des Artikels und einer bei jeder Tätigkeit erforderlichen Zeitdauer eine Mehrzahl Tätigkeiten an den Roboter und den Menschen verteilt, ein Programmerzeugungsteil, das basierend auf einem durch das Tätigkeitsverteilungsteil erhaltenen Tätigkeitsverteilungsergebnis ein Bewegungsprogramm für den Roboter und den Menschen erzeugt, und ein Zyklusdauerberechnungsteil, das eine Simulation des Bewegungsprogramms ausführt und eine Zyklusdauer des Bewegungsprogramms berechnet.
Patent DE-102016100155-A1 (DE)
Title: Anhänger-Bogenlaufsteuerung mit adaptiver Schätzung der Anhängerlänge
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Einknickzustands eines Fahrzeugs und eines Anhängers offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen Prozessor, der betreibbar ist, um einen Betriebsbereich eines Anhängerkupplungswinkels auf einen minimalen Bereich zu setzen. Der Prozessor überwacht den Anhängerkupplungswinkel, während das Fahrzeug in einer Vorwärtsrichtung betrieben wird, und vergrößert den Betriebsbereich basierend auf dem während des Überwachens beobachteten Anhängerkupplungswinkel. Der Prozessor ist ferner betreibbar, um den vergrößerten Betriebsbereich zu verwenden, um während einer geführten Rückwärtsfahroperation des Fahrzeugs einen Einknickzustand zu verhindern.
Patent DE-102016100870-A1 (DE)
Title: Batterieanordnungsrahmen mit Rahmenschieneneinsatz
Inventor: BAEK HYUNG MIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Batterieanordnungsrahmen gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen Rahmenkörper auf, der sich entlang einer Längsachse erstreckt und eine obere Rahmenschiene, eine untere Rahmenschiene und Rahmenarme aufweist, die eine Verbindung zwischen der oberen Rahmenschiene und der unteren Rahmenschiene darstellen. Ein Einsatz erstreckt sich innerhalb des Rahmenkörpers.
Patent DE-102016108430-A1 (DE)
Title: Einphasiger Außenläufermotor und Läufer hiervon
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein einphasiger Außenläufermotor hat einen Ständer und einen den Ständer umschließenden Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern und Wicklungen, die um den Ständerkern herumgeführt sind. Der Ständerkern hat ein Joch und eine Mehrzahl von Zähnen. Jeder der Zähne bildet an seinem distalen Ende eine Zahnspitze. Eine Schlitzöffnung ist zwischen jeweils zwei benachbarten Zahnspitzen gebildet. Der Läufer hat ein Gehäuse und eine Mehrzahl von Permanentmagneten, die an dem Gehäuse befestigt sind. Der Permanentmagnet hat eine asymmetrische Struktur. Ein radialer Abstand zwischen einer Innenfläche des Permanentmagnets und einer Außenfläche der Zahnspitze variiert entlang der Umfangsrichtung. Der Ständer und der Läufer definieren zwischen sich einen asymmetrischen ungleichmäßigen Spalt, und eine Breite der Schlitzöffnung in der Umfangsrichtung ist kleiner oder gleich dem Fünffachen einer minimalen Breite des Spalts.
Patent DE-102016110299-A1 (DE)
Title: Sensorkörper für einen Durchflussdrucksensor
Inventor: KELLY GABRIEL
IPC: G01N30/32
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein Sensorkörper für einen Durchflussdrucksensor enthält eine Dehnungsmesseroberfläche für die Aufnahme eines Dehnungsmessers. Die Dehnungsmesseroberfläche weist einen gekrümmten Teilabschnitt und eine Länge auf, die sich entlang eines Abschnitts einer Länge des Sensorkörpers erstreckt. Eine Bohrungswanddicke ist definiert als radialer Abstand zwischen der Bohrungsoberfläche und einer Außenoberfläche des Sensorkörpers, der die Dehnungsmesseroberfläche enthält. Im Vergleich zu anderen Sensorkörpern, in denen die Dehnungsmesseroberfläche ganz eben ist, kann der gekrümmte Teilabschnitt im Vergleich zur ebenen Oberfläche eine im Wesentlichen größere Bohrungswanddicke über seine Fläche aufweisen, da für Dehnungsmessungen eine größere ansprechende Oberfläche vorhanden ist. Daher kann ein größerer Dehnungsmesser genutzt und die Druckmessgenauigkeit erhöht werden. Weitere Vorteile sind ein größerer Bereich von Drücken, die mit nur einem Drucksensor gemessen werden können, eine bessere Komponentenzuverlässigkeit und eine längere Komponentenlebensdauer.
Patent DE-102016113518-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Dateneinspiegelung
Inventor: ERLER CHRISTOPH
IPC: G03H1/22
Filed: 2016-07-21
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Dateneinspiegelung bereitgestellt, bei welchen ein Bildgeber eine Streuscheibe (15) und eine holografische Schicht (16) umfasst, um ein reelles oder virtuelles Bild für einen Betrachter (17) bereitzustellen. Bei einer Variante sind Streuscheibe und holografische Schicht (16) auf verschiedenen Seiten eines transparenten Trägers (11) bereitgestellt. Bei anderen Ausführungsbeispielen sind Bildgeber und holografische Schicht in einer Datenbrille angeordnet.
Patent DE-102016114825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Prothese oder Teilprothese
Inventor: FAUST ALEXANDER
IPC: A61C13/10
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung einer Prothese oder Teilprothese welches auf digitalen Daten, unter Verwendung von mehreren Zähnen (10) und einer herzustellenden Prothesenbasis (12) basiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die generativ oder subtraktiv erzeugten Zähne (10) und/oder die generativ oder subtraktiv erzeugte Prothesenbasis (12) mit Aufmaß gefertigt werden, abgesehen von Bereichen der Zähne (10) und der Prothesenbasis (12), an welchen die Zähne (10) und die Prothesenbasis (12) aneinander anliegen und/oder miteinander verfügt oder verbunden sind, und dass anschließend die Zähne (10) und/oder die Prothesenbasis (12) unter mindestens teilweiser Entfernung des Aufmaßes (30, 32) auf das gewünschte Originalmaß gebracht werden, insbesondere gefräst werden.
Patent DE-102016116369-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für optoelektronische Bauelemente
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H03K17/78
Filed: 2016-09-01
Abstract: Treiberschaltung (1) für wenigstens zwei lichtemittierende optoelektronische Bauelemente (2, 3, 4, 5) mit einem ersten Spannungsanschluss (21), wobei der erste Spannungsanschluss (21) mit einem ersten elektrischen Anschluss (22) eines Kondensators (7) verbunden ist, wobei ein zweiter elektrischer Anschluss (23) des Kondensators (7) mit einem zweiten Spannungsanschluss (24) verbunden ist, wobei der erste Anschluss (22) des Kondensators (7) mit einem ersten Anschluss (20) einer ersten Steuerschaltung (6) verbunden ist, wobei die Steuerschaltung (6) einen zweiten Anschluss (25) für einen dritten Spannungsanschluss (8) aufweist, wobei die erste Steuerschaltung (6) für jedes Bauelement (2, 3, 4, 5) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (20, 25) einen elektrischen Pfad aufweist, wobei in jedem Pfad vor dem Bauelement (2, 3, 4, 5) ein erster Schalter (11, 12, 13, 14) und nach dem Bauelement (2, 3, 4, 5) ein zweiter Schalter (15) vorgesehen sind, wobei eine zweite Steuerschaltung (9) vorgesehen ist, wobei die zweite Steuerschaltung (9) mit einem ersten Anschluss mit jedem Pfad verbunden ist, wobei die zweite Steuerschaltung (9) einen zweiten Anschluss (31) für einen vierten Spannungsanschluss (10) aufweist, wobei die zweite Steuerschaltung (9) wenigstens einen Schalter (16, 17, 18, 19) aufweist, um die elektrischen Pfade mit dem zweiten Anschluss (31) der zweiten Steuerschaltung (9) zu verbinden.
Patent DE-102016117048-A1 (DE)
Title: Sputtertarget zur Herstellung einer Licht absorbierenden Schicht
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C23C14/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es ist ein Sputtertarget zur Herstellung einer Licht absorbierenden Schicht bekannt, das aus einem Target-Werkstoff besteht, der eine Oxidphase enthält und einen im Vergleich zur stöchiometrischen Zusammensetzung reduzierten Sauerstoffgehalt aufweist. Um davon ausgehend, ein Sputtertarget bereitzustellen, das eine elektrisch leitfähige Phase enthält und Aufladungen und Partikelbildung vermeidet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Target-Werkstoff eine metallische Phase aus Molybdän (Mo-Phase) enthält, und dass die Oxidphase Zinkoxid (ZnO-Phase) und eine Mischoxidphase mit der Formel MNOn-x enthält, wobei M die Hauptkomponente Zink (Zn) repräsentiert, und N mindestens eine der Nebenkomponenten Niob (Nb) und/oder Titan (Ti), und wobei x größer als Null ist und n die Anzahl von Sauerstoffatomen der stöchiometrischen Zusammensetzung der Mischoxidphase bezeichnet.
Patent DE-102016118413-A1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B62H5/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad umfassend einen Rahmen (1) mit wenigstens einem Gabelrohr (2), in dem ein Gabelschaft (5) einer Gabel drehbar gelagert ist, und wobei das Fahrrad zumindest ein Hinterrad, ein in der Gabel angeordnetes Vorderrad sowie zumindest eine Sicherungseinrichtung, die zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition verlagerbar ist, aufweist. Um ein Fahrrad anzugeben, das eine bessere Sicherungseinrichtung gegen Diebstahl aufweist, soll zumindest eine Sicherungseinrichtung derart angeordnet sein, dass die Sicherungseinrichtung in ihrer Sperrposition durch Formschluss ein Verdrehen des Gabelschaftes (5) gegenüber dem Gabelrohr (2) verhindert.
Patent DE-102016124249-A1 (DE)
Title: Einwegkupplung
Inventor: YAMAMOTO IKUO
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Einwegkupplung weist einen Innenring, einen Außenring, mehrere Rollen, einen ringförmigen Käfig, der die Rollen aufnimmt, sowie Federn, die die Rollen zu einer ersten Seite in einer Umfangsrichtung hin vorspannen, auf. Der Innenring hat einen Spantbereich, der, in einer axialen Richtung gesehen, an einer ersten Seite angeordnet ist und in einer radialen Richtung nach außen vorspringt. Der Käfig weist zwei ringförmige Bereiche, die an der ersten Seite und der zweiten Seite in der axialen Richtung relativ zu den Rollen angeordnet sind, sowie eine Vielzahl an Käfigstäben auf. Einer der ringförmigen Bereiche, der an der ersten Seite in der axialen Richtung angeordnet ist, weist eine Anlagefläche auf, die dazu ausgestaltet ist, mit dem Spantbereich in der axialen Richtung in Anlage zu gelangen.
Patent DE-102016201198-A1 (DE)
Title: Sicherungs- und/oder Verriegelungssystem sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: REIME GERD
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Sicherung und/oder Verriegelung eines Objektes erfolgt ein Einführen wenigstens eines metallischen, entlang seiner Längsrichtung zumindest teilweise mit wenigstens einer Codierung versehenen Schlüsselelements (1.1) in eine Schlüsselaufnahme (2.2). Die erste Codierung wird mittels eines Lesegerätes (3.2) in der Schlüsselaufnahme (2.2) gelesen. Durch die Schritte – Drehen des Schlüsselelements (1.1) in der Schlüsselaufnahme (2.2) relativ zur Schlüsselaufnahme durch einen Benutzer unter Erzeugung einer relativen Drehbewegung, – Erkennen der relativen Drehbewegung, – Umsetzen der erkannten relativen Drehbewegung in ein mit der Drehung veränderliches Anzeigesignal, – Vermitteln des Anzeigesignals zur Anzeige an ein Anzeigemittel (2.4), – interaktives Einstellen einer weiteren Codierung auf dem Anzeigemittel (2.4) durch den Benutzer durch Drehung des Schlüsselelements (1.1), – Betätigen der Sicherung und/oder Ver- bzw. Entriegelung des Objekts (2.1), wird ein Verfahren geschaffen, bei dem mit einem Schlüsselelement eine eingebrachte Codierung und interaktiv mit dem Benutzer eine weitere Codierung zur Sicherung verwendet werden kann. Eine zugehörige Vorrichtung setzt diese Schritte durch entsprechende Mittel um.
Patent DE-102016203727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden eines Auffahrunfalls zwischen einem ersten Fahrzeug und einem zweiten Fahrzeug und Steuergerät
Inventor: WOKOECK TILL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden eines Auffahrunfalls zwischen einem ersten Fahrzeug (100) und einem zweiten Fahrzeug (106). Hierzu wird zunächst ein Abstandswert (110) eingelesen, der einen von einem Abstandssensor (108) des ersten Fahrzeugs (100) erfassten Abstand (s) zwischen dem ersten Fahrzeug (100) und dem zweiten Fahrzeug (106) repräsentiert. Insbesondere befindet sich das erste Fahrzeug (100) in einer Fahrtrichtung des zweiten Fahrzeugs (106) vor dem zweiten Fahrzeug (106). Unter Verwendung des Abstandswertes (110) wird hierauf ein Steuersignal zum Steuern des ersten Fahrzeugs (100) erzeugt, um den Auffahrunfall zu vermeiden.
Patent DE-102016204462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils sowie Trägerplatte zum Tragen von additiv zu fertigenden Bauteilen, ausgelegt zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: WESSEL HANS-JÜRGEN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Beim Herstellen eines Bauteils (2) wird zunächst ein Roh-Bauteil (4) auf einer Trägerplatte (5) additiv gefertigt. Anschließend wird zumindest ein Abschnitt der Trägerplatte (5) in einer Bearbeitungsmaschine (6) gespannt. Mit der Bearbeitungsmaschine (6) wird am Roh-Bauteil (4) ein trennender Bearbeitungsschritt durchgeführt. Anschließend wird das Roh-Bauteil (4) von der Trägerplatte (5) getrennt. Es resultiert ein insgesamt vereinfachtes Herstellungsverfahren. Hierbei kann eine Trägerplatte (5) zum Einsatz kommen, die eine Mehrzahl von Trägerplattenabschnitten (10i) zum Tragen von jeweils mindestens einem additiv zu fertigenden Bauteil (2) aufweist. Die Trägerplattenabschnitte (10i) sind lösbar miteinander verbunden. Hierdurch wird eine weitere Vereinfachung des Herstellungsverfahrens erreicht.
Patent DE-102016204795-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: TÜMLER JOHANNES
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Anzeigevorrichtung (4, 4’, 6) sowie mit einem Kamerasystem (5) zur Aufnahme zumindest eines Bildstromes von der Umgebung des Kraftfahrzeuges (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Blickrichtungssensorik (8) zur Erfassung der Blickrichtung eines Fahrers des Kraftfahrzeuges (1) umfasst.
Patent DE-102016206350-A1 (DE)
Title: Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung
Inventor: SCHLOTTMANN ECKART
IPC: G06F13/30
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40), wobei die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) einen Anschluss zur Verbindung der Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) mit einem mehrere Busteilnehmer (60) verbindenden Bussystem (12) aufweist. Dabei ist die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) zur Ausführung der folgenden Schritte ausgebildet: – Empfangen (102) von wenigstens zwei Anfragesignalen (14) verschiedener Busteilnehmer (60) zur Durchführung einer Datenübertragung von dem betreffenden Busteilnehmer (60) zu mindestens einem weiteren Busteilnehmer (60), – Ermitteln (104) einer Reihenfolge für die Datenübertragungen von den verschiedenen Busteilnehmern (60) zu dem mindestens einen weiteren Busteilnehmer (60) in Abhängigkeit von eine Priorität für die jeweilige Datenübertragung charakterisierenden Konfigurationsdaten (42), – Ausführen (106) der Datenübertragungen von den verschiedenen Busteilnehmern (60) zu dem mindestens einen weiteren Busteilnehmer (60) in der ermittelten Reihenfolge unter Verwendung jeweils mindestens eines Speicherdirektzugriffs über das Bussystem (12).
Patent DE-102016209902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Personenschutzeinrichtung (116) eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird zunächst ein Umfeldsensorsignal (106), das eine von zumindest einem Umfeldsensor (104) des Fahrzeugs (100) erfasste Gefahrensituation (108) repräsentiert, eingelesen. Unter Verwendung des Umfeldsensorsignals (106) wird anschließend eine Wahrscheinlichkeit eines wiederholten Auftretens der Gefahrensituation (108) ermittelt. Hierauf wird in Abhängigkeit von der Wahrscheinlichkeit ein Ansteuersignal (114) zum Ansteuern der Personenschutzeinrichtung (116) erzeugt.
Patent DE-102016210965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs sowie Verkehrssystem
Inventor: MÖNNICH HANS-JÖRG
IPC: B61L3/16
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einen besonders effizienten und zuverlässigen Betrieb erlaubendes Verfahren zum Betreiben eines einen Schallerzeuger (220) aufweisenden spurgebundenen Fahrzeugs (210) in einem Verkehrssystem (10) mit zumindest einem neben zumindest einer Fahrstrecke (200) verlegten Wellenleiter (50), in den unter seiner Ausnutzung als verteilter akustischer Sensor elektromagnetische Pulse eingespeist und zumindest ein durch Rückstreuung des zumindest einen elektromagnetischen Pulses erzeugtes Rückstreumuster detektiert und einer Auswertung unterzogen wird. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass im Rahmen einer Betriebsaufnahme des spurgebundenen Fahrzeugs (210) mittels des Schallerzeugers (220) ein akustisches Signal erzeugt wird, das für das spurgebundene Fahrzeug (210) spezifische Fahrzeugdaten codiert, die Fahrzeugdaten im Rahmen der Auswertung des zumindest einen Rückstreumusters decodiert werden, die decodierten Fahrzeugdaten anhand von für das spurgebundene Fahrzeug (210) spezifischen Referenzdaten verifiziert werden und die Fahrzeugdaten im Falle ihrer erfolgreichen Verifikation für den weiteren Betrieb des spurgebundenen Fahrzeugs (210) verwendet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verkehrssystem (10).
Patent DE-102016212819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Zugangseinrichtung zu einer persönlichen Datenquelle
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: G06F21/36
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Zugangseinrichtung zu einer persönlichen Datenquelle einer Person (1), bei dem die Person (1) von einer Beobachtungsvorrichtung mittels einer Erkennungseinrichtung (2) selbsttätig identifiziert wird, bei dem der identifizierten Person (1) ein personalisiertes Symbol dargestellt wird, bei dem auf eine Bedienhandlung der Person (1) hin Daten von einer der Person (1) zugeordneten persönlichen Datenquelle abgerufen und auf einer Anzeigefläche dargestellt werden und bei dem schließlich diese Darstellung spätestens dann gestoppt wird, wenn die Person (1) einen Erfassungsbereich der Erkennungseinrichtung (2) verlässt. Dadurch wird eine besonders komfortable und einfache Datennutzung ermöglicht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Speichermedium mit einem zur Ausführung des Verfahrens eingerichteten Programmcode sowie eine Servereinrichtung mit einem solchen Speichermedium.
Patent DE-102016213361-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Montageflansch
Inventor: KRISTENSEN JONAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-07-21
Abstract: Wälzlager mit mindestens einem Innenring und mindestens einem Außenring und zwei Reihen von Wälzkörpern, die zwischen einer ersten und einer zweiten Laufbahn des mindestens einen Innenrings und einer ersten und einer zweiten Laufbahn des mindestens einen Außenrings abwälzen, wobei der Innenring oder der Außenring einteilig ausgebildet ist und einen sich radial erstreckenden integralen Montageflansch mit einer sich radial erstreckenden ersten axialen Anlagefläche aufweist, wobei im Montageflansch axial erstreckende Durchgangsöffnungen zum axialen Befestigen des Innen- oder Außenrings an einer radialen Gegenanlagefläche angeordnet sind, wobei der den Montageflansch aufweisende Innenring oder Außenring auf der Seite der ersten axialen Anlagefläche einen Absatz aufweist.
Patent DE-102016213758-A1 (DE)
Title: Verschließbare Ausgießeinrichtung zur Anbringung an einer Folienverpackung
Inventor: WACKER SIEGFRIED
IPC: B65D77/22
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verschließbare Ausgießeinrichtung (01) zur Anbringung an einer Folienverpackung (02), wobei die Ausgießeinrichtung (01) zumindest einen Deckel (04) und ein Konsolenteil (03) umfasst, wobei das Konsolenteil (03) mit einem Befestigungsflansch (06) an der Folienverpackung (02) anbringbar ist, und wobei das Konsolenteil (03) eine Ausgießöffnung (09, 25) aufweist, durch die das Verpackungsgut aus der Folienverpackung (02) entnommen werden kann, und wobei die Ausgießöffnung (09) des Konsolenteils (03) mit dem Deckel (04) verschlossen werden kann, und wobei die Ausgießeinrichtung (01) ein Einweg-Entgasungsventil umfasst, durch das Gas aus der geschlossenen Folienverpackung (02) entweichen kann, und wobei das Eindringen von Gas durch das Einweg-Entgasungsventil in die geschlossenen Folienverpackung (02) im wesentlichen ausgeschlossen ist, wobei das Einweg-Entgasungsventil am Konsolenteil angeordnet ist.
Patent DE-102016213912-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer für eine Sicherheitsgurtanordnung eines Kraftfahrzeuges, Verfahren zum Betreiben eines Gurtstraffers und Computerprogrammprodukt
Inventor: BERNERT DANIEL
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer für eine Sicherheitsgurtanordnung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (12) zum Antreiben einer Gurtspule (11) zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes (111) der Sicherheitsgurtanordnung und einer Regelungsvorrichtung (15) zum Regeln des Elektromotors (12). Erfindungsgemäß ist die Regelungsvorrichtung (15) ausgebildet, den Elektromotor (12) so zu regeln, dass die Rotationsgeschwindigkeit der Gurtspule (11) während des Aufwickelns des Sicherheitsgurtes (111) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Gurtstraffers sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016215595-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrfachkupplung mit einem Blechpaket eines Elektromotors
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: H02K7/108
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Mehrfachkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem einen Stator und einen Rotor aufweisenden Elektromotor sowie einer zwei drehfest miteinander verbindbare Kupplungsbestandteile (1) aufweisenden Kupplung, wobei ein Kupplungsbestandteil (1) der Kupplung einen Aufnahmebereich (2) ausbildet, der ein Blechpaket (3) des Rotors drehfest aufnimmt, wobei das Blechpaket (3) mittels einer Hülse (4) auf dem Aufnahmebereich (2) angebracht ist; sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer Hybrid-Mehrfachkupplung.
Patent DE-102016216730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur visuellen Inspektion rotierbarer Bauteile in einem Schiffsgetriebe
Inventor: AMANN JOERG
IPC: G01N21/89
Filed: 2016-09-05
Abstract: Verfahren zur visuellen Inspektion rotierbarer Bauteile (5, 6, 6', 7, 8, 9, 10, 10') in einem Schiffsgetriebe (1), wobei eine Drehvorrichtung (12) eine vordefinierte Drehbewegung in das Schiffsgetriebe (1) einleitet, wobei die rotierbarer Bauteile (5, 6, 6', 7, 8, 9, 10, 10') eine Drehbewegung erfahren und somit radial umlaufende eine Inspektionsschnittstelle (17, 17', 17'') passieren, mittels derer eine visuelle Inspektion der rotierbaren Bauteile (5, 6, 6', 7, 8, 9, 10, 10') durchgeführt wird.
Patent DE-102016216820-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Wellgetriebe, insbesondere für einen elektrischen Nockenwellenversteller, umfasst ein flexibles, außenverzahntes Getriebeelement (3), welches mit einem in sich starren, innenverzahnten Getriebeelement (10) zusammenwirkt. Die Zähnezahl (N3) der Außenverzahnung (8) des flexiblen Getriebeelementes (3) weicht von der Zähnezahl (N10) der Innenverzahnung (9) des in sich starren Getriebeelementes (10) genau um die Zahl eins ab.