baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001348-U1 (DE)
Title: Antriebssteuerung für ein Fahrrad mit Hilfsmotor
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-02-08
Abstract: Antriebssteuerung für ein Fahrrad (1) mit Hilfsmotor oder einen Fahrradanhänger (2) mit Hilfsmotor oder ein Gespann aus Fahrrad und Anhänger (3) mit wenigstens einem angetriebenen Vorderrad (4), Hinterrad (5) oder Rad des Anhängers (6), einer durch die Antriebssteuerung in verschiedene Betriebszustände des Hilfsmotors wie Schub, Bremsung oder Leerlauf einstellbaren Motorregelung, sowie einem Energiespeicher zur Versorgung des Antriebs mit Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebssteuerung durch Messung von Orientierung oder Bewegung der Pedalkurbel des Fahrrades mit einem Messmittel (8) für die Erfassung von Beschleunigung, oder Corioliskraft oder Erdmagnetfeld erfolgt, welches an der Pedalkurbel (9), Pedalwelle, oder anderen mit gleicher Winkelgeschwindigkeit um die Tretlagerachse rotierenden Teilen befestigt ist und aus der Bestimmung von Orientierung, Drehrichtung, Drehgeschwindigkeit, Drehdauer, oder Kombinationen aus den genannten Zuständen der Pedalkurbel oder bestimmten zeitlichen Abfolgen von Pedalbewegungen, definierte Steuerbefehle ableitet, diese kabellos an die Motorregelung überträgt, und so die verschiedenen Betriebszustände des Hilfsmotors, sowie die Variation von Schub-...
Patent DE-202013006531-U1 (DE)
Title: Halswirbelsäulen-Trainingsgerät
IPC: A63B23/025
Filed: 2013-07-22
Abstract: Trainingsgerät für die Muskulatur der Halswirbelsäule mit auf den Kopf einwirkenden Gewichten, gekennzeichnet durch eine am Kopf anbringbare Kopfbedeckung (1), an deren Randbereich Halterungen zum wahlweisen Anbringen verschiedener Gewichte (2) angeordnet sind.
Patent DE-202013006928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Materialoberfläche sowie Elektrodenelement, Satz von Elektrodenelementen und Segmentelektrode dafür
IPC: B29C59/10
Filed: 2013-08-02
Abstract: Elektrodenelement (9) für eine Vorrichtung (1) zur Behandlung einer Materialoberfläche, insbesondere zur Korona- oder Plasma-Vorbehandlung einer Oberfläche einer Materialbahn (2), umfassend einen elektrisch leitenden Kontaktbereich (13) für einen elektrischen Kontakt mit der Vorrichtung (1), einen Befestigungsabschnitt (12) zum Befestigen des Elektrodenelements (9) an der Vorrichtung (1) benachbart zu weiteren Elektrodenelementen (9) unter Ausbildung einer Segmentelektrode (5) sowie einen Elektrodenabschnitt (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt (15) eine mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung (16) versehene Wirkfläche (17) zum Zusammenwirken mit einer Gegenelektrode der Vorrichtung aufweist.
Patent DE-202013010539-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Tisch (1) mit einem Grundkörper (3) und einer am Grundkörper (3) zumindest teilweise angebrachten Verkleidung (5), wobei die Verkleidung (5) einzelne plattenförmige Elemente (100.1, 100.2, 100.3, 200) mit einer Plattenstärke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (5) mit dem Grundkörper (3) lösbar durch wenigstens eine Verbindungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202013101122-U1 (DE)
Title: Glaseinheit für eine Spiegelanordnung
IPC: H05B3/84
Filed: 2013-03-15
Abstract: Glaseinheit für eine Spiegelanordnung, mit einer Spiegelscheibe mit einer Vorder- und einer Rückseite, und einer auf der Rückseite der Spiegelscheibe aufgeklebten Flächenheizeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenheizeinrichtung (2) eine Gewebeschicht (6) umfasst, auf der wenigstens ein Widerstandsheizleiter (4) befestigt ist.
Patent DE-202013101550-U1 (DE)
Title: Spender und Spendersystem für zumindest eine Komponente eines Bechersystems, insbesondere eines Farbbechersystems
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Spender (1a, 1b, 1c, 1d) für zumindest eine Komponente eines Bechersystems, insbesondere eines Farbbechersystems, aufweisend zumindest einen Aufnahmekörper (2, 21, 22, 23) zur Aufnahme der Komponente und eine Einrichtung (4, 41, 42) zur Freigabe der Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (1a, 1b, 1c, 1d) zumindest ein Befestigungsmittel (6, 61, 62, 63) zur lösbaren Anbringung des Spenders (1a, 1b, 1c, 1d) an einer Haltevorrichtung (13, 14, 15) aufweist.
Patent DE-202013104866-U1 (DE)
Title: Belüftungsgittereinheit
IPC: A01F25/22
Filed: 2013-10-30
Abstract: Belüftungsgittereinheit (100; 100‘), mit wenigstens einem Stützgitterrost (10), bestehend aus kreuzweise zueinander ausgerichteten Trag- und Füllstäben (12, 13), und einem sich an wenigstens einen Teil der Seitenkanten des Stützgitterrosts (10) anschließenden Einfassungsrahmen (15), sowie mit wenigstens einem oberhalb des Stützgitterrosts (10) angeordneten Belüftungsgitterelement (20; 20’), dadurch gekennzeichnet, – dass der Einfassungsrahmen (15) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten am Stützgitterrost (10) angeordnet ist und einen parallel zur Auflageebene des Stützgitterrosts (10) oder in einem spitzen Winkel dazu ausgerichteten Halteprofilabschnitt (16) umfasst, der mit seiner Unterseite einen Abstand zu einer oberen Auflageebene des Stützgitterrosts (10) wahrt – und dass das Belüftungsgitterelement (20; 20’) zwischen dem Stützgitterrost (10) und dem Halteprofilabschnitt (16) in den Einfassungsrahmen (15) einschiebbar ist.
Patent DE-202014001656-U1 (DE)
Title: Mit Solarzellen bestücktes Rohr
IPC: H01L31/042
Filed: 2014-02-18
Abstract: Mit Solarzellen bestücktes Rohr, bei dem mittels der Solarzellen Sonnenenergie in elektrische Energie umgewandelt wird, wobei auf der Außenoberfläche des Rohres aus Solarzellen bestehende einzelne Module fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Module auf der Rohroberfläche fixiert worden sind und in einem zweiten Schritt das Rohr und die darauf befestigten Solarmodule mit einer lichtdurchlässigen, das Rohr und die Solarmodule fest umschließenden und wasserundurchlässigen Umhüllung versehen worden sind.
Patent DE-202014004105-U1 (DE)
Title: Merkzeichen für Taschenrechner mit Memory-Tasten
IPC: G06F3/0489
Filed: 2014-05-16
Abstract: Anordnung, bei der im Display eines Taschenrechners mit M(emory)-Tasten rechts neben dem „M” Symbol ein „+” oder „–” Symbol erscheint (1).
Patent DE-202014006759-U1 (DE)
Title: Maschine zum Entschwarten oder Entvliesen von Fleischstücken und Verwendung einer beidseitig geschliffenen Klinge für eine solche Maschine
IPC: A22C17/12
Filed: 2014-08-22
Abstract: Maschine zum Entschwarten oder Entvliesen von Fleischstücken mit einer Walze (1), einer parallel dazu verlaufenden Klinge (2), die eine vordere und eine hintere Längskante sowie eine Unterseite und eine Oberseite aufweist, wobei die Längskanten parallel verlaufen und wobei wenigstens eine Längskante mit einer Schneide versehen ist, und mit einer Klingenhalterung für die Klinge (2) an einem Klingenbalken (4), dadurch gekennzeichnet, dass beide Längskanten der Klinge (2) jeweils mit einer Schneide (8, 8') versehen sind.
Patent DE-202014007093-U1 (DE)
Title: RFID-Lesegerät
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-09-05
Abstract: Lesegerät mit einer Empfangseinrichtung zum Auslesen von Daten eines RFID-Transponders, dadurch gekennzeichnet, dass das Lesegerät mit einer Visualisierungseinrichtung ausgebildet ist, welche zur Emission eines sichtbaren, den räumlichen Erfassungsbereich der Empfangseinrichtung repräsentierenden Lichtfeldes ausgestaltet ist.
Patent DE-202014007550-U1 (DE)
Title: Zahnkupplung
IPC: F16D3/18
Filed: 2014-09-12
Abstract: Zahnkupplung (30, 50, 60) mit zwei in Verbindung stehenden Zahnkupplungshälften (27, 28), wobei jede Zahnkupplungshälfte (27, 28) zumindest zwei Kupplungsteile (6, 4; 5, 3) aufweist und einer Zahnkupplungsachse (59) zugeordnet ist, wobei die zwei Kupplungsteile (6, 4; 5, 3) jeweils über eine bombierte Mitnahmeverbindung (14, 13) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnkupplung (30, 50, 60) mindestens ein Elastikelement (35) enthält.
Patent DE-202014011307-U1 (DE)
Title: Herstellung von quer-laminiertem Schichtholz
IPC: C09J197/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Quer-laminiertes Schichtholz, umfassend mindestens zwei Furniere, die mit einer wässrigen Kleberzusammensetzung zusammengeklebt sind, die mindestens unter Verwendung von polymerisierbarer Substanz und Vernetzungsmittel hergestellt ist, und wobei:
 - mindestens 20 Gew.-% der polymerisierbaren Substanz aus Lignin stammt;
 - mindestens 50% der Moleküle in der Kleberzusammensetzung ein Molekulargewicht von über 3000 Da und mindestens 5 % der Moleküle in der Kleberzusammensetzung ein Molekulargewicht von unter 1000 Da aufweisen; und
 - der Polydispersitätsindex der Kleberzusammensetzung 6 oder höher ist.
Patent DE-202014102815-U1 (DE)
Title: Stativ mit Stativbein mit Spike
IPC: F16M11/20
Filed: 2014-02-28
Abstract: Stativ für ein Foto-, Video-, Audio- und/oder filmtechnisches Gerät mit mindestens einem Stativbein (1) mit stab- oder rohrförmigem Körper (11) mit Elastikfuß (12) mit Spike (13), wobei vorgesehen ist, dass am unteren Ende des stab- oder rohrförmigen Körpers (11) der Elastikfuß (12) drehbar, aber axial fest gelagert ist, dass der Spike (13) in dem Elastikfuß (12) drehfest aber axial ein- und ausfahrbar gelagert ist, und dass zwischen dem stab- oder rohrförmigen Körper (11) und dem Elastikfuß (12) eine Hülseneinrichtung (14) angeordnet ist, die mit ihrem einen Ende mit dem Ende des stab- oder rohrförmigen Körpers (11) des Stativbeins (1) verbunden ist und ein Innengewinde (14i) aufweist, in dem der Spike (13) mit einem Außengewinde (13a) schraubbar gelagert durch Drehen des Elastikfußes (12) den Elastikfuß (12) durchgreifend axial ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Spike (13) zur drehfesten Verbindung mit dem Elastikfuß (12) eine Mehrkantbund- oder Querstifteinrichtung (13m) aufweist, die in einer Aufnahme (12a) des Elastikfußes (12) drehfest aufgenommen ist; – dass die Hülseneinrichtung (14) eine einstückig ausgebildete Hülse (14h) aufweist, die mit ihrem ersten Ende unmittelbar mit dem Ende des stab- oder rohrförmigen Körpers (11) des Stativbeins (1) verbunden ist und mit ihrem zweiten Ende unmittelbar mit dem Elastikfuß (12) verbunden ist; und – dass der Spike (13) das zweite Ende der Hülse (14h) durchgreift und mit seinem durchgreifenden Abschnitt unmittelbar in die Aufnahme (12a) des Elastikfußes (12) eingreift, um mit seinem freien Ende beim Ein- und Ausfahren den Elastikfuß (12) zu durchgreifen.
Patent DE-202014103648-U1 (DE)
Title: Planieranbaugerät
IPC: E02F3/76
Filed: 2014-08-06
Abstract: An einer Baumaschine angesetztes Planieranbaugerät mit einem quer zur Arbeitsrichtung (X) und im Wesentlichen parallel zur Planierebene angeordneten Tragbalken (1) und einem am Tragbalken (1) gehalterten Planierschild (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbalken (1) sich über die Arbeitsbreite des Planierschildes (2) erstreckt und an einem ersten Ende des Tragbalkens (1) eine im Wesentlichen normal zur Ebene des Planierschildes (2) angeordnete erste Schwenkachse (31) vorgesehen ist, um die das Planierschild (2) schwenkbar am Tragbalken (1) angelenkt ist.
Patent DE-202014104123-U1 (DE)
Title: Halte- und/oder Fördersystem
IPC: B65D85/52
Filed: 2014-09-03
Abstract: Halte- und/oder Fördersystem mit wenigstens einer sich linien- oder streifenfömig erstreckenden Haltevorrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 10, 10a) mit wenigstens einem einen Aufnahmebehälter oder ein Tragelement ausbildenden und an der Haltevorrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 10, 10a) zu haltenden und/oder zu befördernden Objekt (3, 3a, 3b, 3c, 4, 5, 7), dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und/oder Fördersystem wenigstens ein sich in der Längsausrichtung (A) der Haltevorrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 10, 10a) erstreckendes Führungselement (2) aufweist, an und/oder in dem das wenigstens eine Objekt (3, 3a, 3b, 3c, 4, 5, 7) vorgesehen ist, wobei das Führungselement (2) ein Schlauch mit dehnbarem Durchmesser ist, der wenigstens eine Verdickungstelle (21a, 21b, 21c, 21d, 21e, 21f) aufweist, die einen Gegenhalt für das Objekt (3, 3a, 3b, 3c, 4, 5) ausbildet, wobei entweder das Objekt (3, 3a, 3b, 3c, 4, 5) wenigstens eine Durchgangsöffnung (31, 41) oder einen Kanal (51) aufweist, durch die oder den das Führungselement (2) hindurchgeführt ist, die Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21e, 21f) an der Durchgangsöffnung (31, 32a, 41) oder in dem Kanal (51) angeordnet ist, die Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21e, 21f) durch wenigstens einen in dem Schlauch vorgesehenen Füllkörper (22b) und/oder eine Menge von in dem Schlauch vorgesehenen Füllmaterial (22a) ausgebildet ist, wobei das Schlauchmaterial an der Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21d, 21e, 21f) durch den Füllkörper (22b) und/oder das Füllmaterial (22a) derart gedehnt ist, dass der Außendurchmesser der Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21e, 21f) größer als der Innendurchmesser der Durchgangsöffnung (31, 32a, 41, 51, 61) ist, und sich der Durchmesser des Schlauchmaterials beidseitig der Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21e, 21f) verjüngt und dadurch den Füllkörper (22b) und/oder das Füllmaterial (22a) an der Verdickungsstelle (21a, 21b, 21c, 21e, 21f) hält, oder das Objekt (7) selbst an der Verdickungsstelle (21d) in dem Schlauch vorgesehen ist und den Schlauch derart dehnt, dass sich der Durchmesser des Schlauchmaterials beidseitig der Verdickungsstelle (21d) verjüngt und dadurch den das Objekt (7) an der Verdickungsstelle (21d) hält.
Patent DE-202014104174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Justieren einer geometrischen Differenz zwischen zwei Rohranschlüssen
IPC: F16L27/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen und Justieren einer geometrischen Differenz zwischen zwei Rohranschlüssen (2, 3), insbesondere zwischen einem sogenannten Ölstandsregler und einem durch automatisches Nachfüllen konstant zu haltenden Flüssigkeitspegel, mit zwei Rohranschlüssen (2, 3), einem Verbindungskanal (4) für Flüssigkeiten zwischen den beiden Rohranschlüssen (2, 3) und wobei mit dem Verbindungskanal (4) ein Versatz zwischen den Rohranschlüssen (2, 3) herstellbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Linearführung (5) zur Herstellung des Versatzes umfasst, die mit einer Mechanik (6) feststellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015001178-U1 (DE)
Title: Sitzkissen für Getränkekisten
IPC: B68G11/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Sitzkissen für Getränkekisten, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen (1) die Getränkekisten (2) von innen oberhalb der, in den Getränkekisten befindlichen, Getränkeflaschen formschlüssig an den Seiten ausfüllt und oberhalb der Getränkekiste (2) eine gepolsterte Sitzfläche erzeugt.
Patent DE-202015003273-U1 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
IPC: A01F15/12
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut, mit einer Ballenformkammer (2) zum Formen des Ernteguts zu Ballen sowie einer Wickelvorrichtung (6) zum Umwickeln der Ballen mit einem Wickelgut (18) wie Netz, Folie und/oder Schnur, wobei die Wickelvorrichtung (6) eine Zuführvorrichtung (7) zum Zuführen des Wickelguts (18) durch einen Einführspalt (11) in die Ballenformkammer (2) aufweist, wobei die Zuführvorrichtung (7) auf den Einführspalt (11) zu in eine Zuführstellung und von dem Einführspalt (11) weg in eine Zwischen- und/oder Ausgangsstellung bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung (7) lediglich einen antreibbaren Vorschubgeber (80) zum aktiven Zuführen des Wickelguts (18) umfasst, wobei der Vorschubgeber (80) auf den Einführspalt (11) zu in die Zuführstellung und von dem Einführspalt (11) weg in die Zwischen- und/oder Ausgangsstellung bewegbar ausgebildet ist und zumindest in der genannten Zuführstellung antreibbar ist.
Patent DE-202015009334-U1 (DE)
Title: Gedämmtes Luftkanalelement
IPC: F24F13/24
Filed: 2015-10-08
Abstract: Luftkanalelement (10) umfassend ein metallisches Außengehäuse (12), das einen rechteckigen Querschnitt und an seinen Stirnseiten eine Durchtrittsöffnung aufweist, Flansche (14), die an den Stirnseiten des Außengehäuses (12) angeordnet sind, und eine Dämmschicht (16a, 16b), die der Brandschutzklasse A2 zugeordnet ist und die werksseitig montiert auf der Innenseite des Außengehäuses (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben einer ersten Dämmschicht (16a) wenigstens eine zweite Dämmschicht (16b) werksseitig montiert, insbesondere mittels eines auf silanterminierten Polymeren basierenden Klebstoffs (18) verklebt, auf der Innenseite der ersten Dämmschicht (16a) angeordnet ist.
Patent DE-202015009741-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät
IPC: F15B15/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Hydraulisches Arbeitsgerät (1) für den portablen Einsatz miteiner Hydraulikpumpe (2), einem Pumpengehäuse (10),einem Hydraulikzylinder (3) mit Kolbenstange (11),einem Hydrauliktank (4), Hydraulikleitungen, einer Ausgleichseinrichtung sowie einem manuell bedienbarem, hydraulischen Steuerventil (8),einem am Arbeitsgerät (1) untergebrachtem Akku (9),zwei mit der Kolbenstange (11) über Schwenkarme (12, 13) verbundene erste und zweite Werkzeughälften (18, 19 bzw. 16, 17), wobei die zweiten Werkzeughälften (16, 17) eine Spreizfunktion gewährleisten,jede zweite Werkzeughälfte (16,17) einen, senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) sich erstreckenden Wandabschnitt (20, 21) aufweist und beide Wandabschnitte (20, 21) gemeinsam im geschlossenen Zustand der beiden Werkzeughälften einen senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) verlaufenden abgeflachten Stirnbereich (24) bilden unddie zweiten Werkzeughälften (16, 17) im Bereich des abgeflachten Stirnbereichs (24) ineinander greifen, dadurch gekennzeichnet, dasszum Aufspreizen von Haustüren und Hausfensterspalten die zweiten Werkzeughälften (16, 17) mehrere Wandabschnitte (20b, 21b) aufweisen, die übereinanderliegend den abgeflachten Stirnbereich (24) bilden,die zweiten Werkzeughälften (16, 17) auf die ersten Werkzeughälften (18, 19) aufsteckbar sind, unddie erste Werkzeughälfte (18, 19) eine Schneidkontur (37, 38) aufweist.
Patent DE-202015100634-U1 (DE)
Title: Automatische Förderdruckregelung
IPC: B67D7/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Entnahmevorrichtung (1) zum Entnehmen von fluidem Material aus einem Materialbehälter (61, 62) und zum Zuführen des fluiden Materials zu einer Fördereinrichtung (15) einer Spritzgussanlage, wobei die Entnahmevorrichtung (1) einen Mischblock (10), zumindest eine Antriebspumpe (4), zumindest eine Förderleitung (91, 92) und zumindest eine durch die Antriebspumpe (4) antreibbare Förderpumpe (71, 72) zum Fördern von fluidem Material aus dem Materialbehälter in den Mischblock (10) umfasst, wobei die Förderpumpe (71, 72) an ihrem Eingang mit dem Materialbehälter und an ihrem Ausgang mit einer ersten Anschlussseite der Förderleitung (91, 92) fluidführend verbindbar ist, wobei die Förderleitung (91, 92) an ihrer zweiten Anschlussseite mit dem Mischblock (10) fluidführend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmevorrichtung (1) einen Mischblockdrucksensor (11) aufweist, der zum Messen eines Förderdrucks an dem Mischblock(10) ausgebildet ist, wobei die Entnahmevorrichtung (1) eine Regeleinheit (2) aufweist, die zum Auslesen des Mischblockdrucksensors (11) ausgebildet ist und in der ein Soll-Förderdruck als Regelgröße vorgebbar ist, wobei die Regeleinheit (2) dazu ausgebildet ist, einen von der Antriebspumpe bereitgestellten Antrieb der Förderpumpe (71, 72) zum Regeln des Förderdrucks an dem Mischblock (10) auf den Soll-Förderdruck einzustellen.
Patent DE-202015101133-U1 (DE)
Title: Granulatkissen
IPC: B68G1/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Kissen (10; 20) mit einer Hülle und einem in der Hülle eingeschlossenen Füllstoff (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff (12) ein Kunststoffgranulat aufweist.
Patent DE-202015101180-U1 (DE)
Title: Manometeranordnung
IPC: G01L7/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Manometeranordnung enthaltend ein Manometer bei dem eine durch Druck oder Druckänderung in einem Flüssigkeitssystem hervorgerufene Kraft auf einen Zeiger übertragen wird und der Zeiger den Druck oder die Druckänderung an einer Skala anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Manometer zur Erfassung eines Drucks oder einer Druckänderung an einer anderen Stelle in dem Flüssigkeitssystem vorgesehen ist, dessen Kraft auf einen weiteren Zeiger übertragen wird, wobei der weitere Zeiger den Druck oder die Druckänderung an der gleichen Skala anzeigt.
Patent DE-202015103193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Lenkradumgebung
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung einer Lenkradumgebung eines Fahrzeugs, enthaltend mindestens einen Luftausströmer (3), wobei der mindestens eine Luftausströmer (3) dazu ausgebildet ist, mindestens einen imaginären Punkt auf dem Lenkrad bei verschiedenen Drehwinkeln des Lenkrads (1) mit einem Luftstrom (4) zu erreichen dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Luftausströmer (3) synchron mit einer Lenkraddrehung verstellt werden kann, so dass der Luftstrom (4) während und/oder nach der Ausführung der Lenkraddrehung der Bewegung des mindestens einen imaginären Punktes auf dem Lenkrad (1) näherungsweise folgt.
Patent DE-202015103785-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte zur Anwendung in einem Umkehrdach
IPC: E04D13/16
Filed: 2015-07-17
Abstract: Wärmedämmplatte, insbesondere zur Anwendung in einem Umkehrdach, gekennzeichnet durch – eine obere Dämmlage (2) aus einem thermoplastischen Hartschaum, insbesondere aus Extruder-geschäumtem Polystyrol-Hartschaum, – eine aus einem gegenüber Wasserdampf mindestens diffusionshemmenden, vorzugsweise diffusionsdichten Material bestehende Sperrschicht (5) unterhalb der Dämmlage (2), und – eine gegenüber der Dicke der oberen Dämmlage (2) um ein Vielfaches dünnere Basislage (6) aus einem thermoplastischen Hartschaum, insbesondere aus Extruder-geschäumtem Polystyrol-Hartschaum.
Patent DE-202015106924-U1 (DE)
Title: Drehwinkeljustierender Mechanismus
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein drehwinkeljustierender Mechanismus, umfassend: eine Halterung (10), die an einem vorderen Ende eines Schieberollers (1) montiert ist, wobei die Halterung (10) ein Loch (11) in der Mitte und zwei Öffnungen (12) aufweist, die je zwischen dem Loch (11) in der Mitte und einem der beiden Enden gebildet sind; jede Öffnung (12) auf beiden Seiten je eine der beiden parallelen Vorsprünge (121) aufweist; zwei Gleitschieber (20), wobei jeder dieser Gleitschieber (20) mit einem Hohlraum (21) an einem Ende, drei parallelen Riefelungen (22) am anderen Ende, an dem die Vorsprünge (121) beispielsweise je in zwei der Riefelungen (22) einrücken, und mit einem Durchlass (23), über den der Hohlraum (21) mit der mittleren Riefelung (22) verbunden ist, gebildet ist; zwei Begrenzungsblöcke (30), wobei beide je eine konkave Fläche (31) und einen hohlen Einsteckzapfen (32) in der Öffnung (12) aufweist; und zwei federbelastete Bolzen (40), die je im Hohlraum (21) angeordnet sind und mit einem Schaft (41) gebildet sind, der durch Einschieben durch den Durchlass (23) im Einsteckzapfen (32) befestigt wird.
Patent DE-202015106955-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Rohrverbindung (1), umfassend mindestens ein Ende eines Kunststoffrohres (2) oder Metall-Kunststoff-Verbundrohres (2) und ein Verbindungselement (3) mit mindestens einem mit Umfangsrippen (5, 5a, 5b, 5c) versehenen Stützkörper (4, 4a), auf den das Ende des Rohres (2) aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass für das Aufweitverhältnis R(auf) der Rohrverbindung (1) gilt: 0,05 < R(auf) = [D(max)/D(innen)] – 1 < 0,35 worin D(max) für den maximalen Außendurchmesser der Umfangsrippen (5, 5a, 5b, 5c) und D(innen) für den Innendurchmesser des Rohres (2) steht.
Patent DE-202016003373-U1 (DE)
Title: Aufkleber für Packungen die Text- und Bildaufdrucke überkleben
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Aufkleber (9) für handelsübliche Zigarettenverpackungen (10), speziell für Tabakprodukte, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Aufkleber (9) dem Format von Tabakwaren-Verpackungen entsprechen und die Länge flexibel auf das gewünschte Format mittels Perforierungen (11) angepasst werden kann.