baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210898-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: SHIRATORI TATSUYA
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-06-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Kabelbaum (201, 301), der umfasst:
 einen Stammleitungsabschnitt (2, 302) mit einer Leistungsleitung (21a), welche ein Verdrahtungskörper ist, der in einem Fahrzeug (V) verdrahtet ist,
 einen Verteiler (3, 303), der mit dem Stammleitungsabschnitt (2, 302) verbunden ist und elektrische Leistung von einer Leistungsversorgung (6), die am Fahrzeug (V) angebracht ist, zu einem zu verbindenden Gerät (D) verteilt,
 eine Erdungsplatte (4) zum Erden, die in ein Harzbodenmaterial (FL) des Fahrzeugs (V) separat vom Stammleitungsabschnitt (2, 302) eingebettet ist, und eine Kommunikationsleitung (22), welche ein Verdrahtungskörper ist, der im Fahrzeug separat vom Stammleitungsabschnitt (2, 302) verdrahtet ist, wobei
 der Stammleitungsabschnitt (2, 302) auf einer Seite der Erdungsplatte (4) in Bezug auf eine vertikale Richtung verdrahtet ist, und
 die Kommunikationsleitung (22) auf einer anderen Seite der Erdungsplatte (4) in Bezug auf die vertikale Richtung verdrahtet ist, wobei die Erdungsplatte (4) als Abschirmungselement fungiert, die den Einfluss von elektromagnetischem Rauschen in der Kommunikationsleitung (22) verringern kann.
Patent DE-102017216769-B4 (DE)
Title: Gantry für ein Computertomographiegerät und Computertomographiegerät
Inventor: KRUG RITA
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-08-22
Abstract: Gantry (20) für ein Computertomographiegerät (1), aufweisend- eine tunnelförmige Öffnung (9), in die ein Patient (13) einführbar ist,- einen Rahmen (22) und einen relativ zu dem Rahmen (22) drehbar angeordneten Rotor (24), welche jeweils ringförmig um die tunnelförmige Öffnung (9) herum angeordnet sind,- wobei die Gantry (20) eine erste Dichtung (E1) aufweist, mit welcher ein erster Spalt (G1), welcher zwischen dem Rahmen (22) und dem Rotor (24) ringförmig um die tunnelförmige Öffnung (9) herum ausgebildet ist, abgedichtet ist,- wobei die erste Dichtung (E1) eine erste Bürstendichtung (B1) aufweist,- wobei in dem Rahmen (22) ein ringförmiges Hohlprofil (HP) ausgebildet ist, welches die tunnelförmige Öffnung (9) ringförmig umgibt,- wobei der Rotor (24) derart in dem ringförmigen Hohlprofil (HP) des Rahmens (22) angeordnet ist, dass der Rotor (24) einen rotorseitigen Abschnitt einer Trennwand zwischen einem ersten Hohlraum (HC) und einem zweiten Hohlraum (HW) in dem ringförmigen Hohlprofil (HP) des Rahmens (22) bildet,- wobei der Rotor (24) zumindest einen Luftkanal (RH) aufweist, durch den Luft zwischen dem ersten Hohlraum (HC) und dem zweiten Hohlraum (HW) strömen kann.
Patent DE-102017223432-B4 (DE)
Title: Funktionsmodul und Gerätesystem
Inventor: HESSE PETER
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-08-01
Abstract: Funktionsmodul (10), aufweisend:- eine Montagestruktur (20), die zur Montage des Funktionsmoduls (10) an einer Montageplattform (110) eines Schaltschranks (100) ausgebildet ist und eine erste Verbindungsseite (21) und eine gegenüberliegende zweite Verbindungsseite (22) aufweist,- mindestens einen ersten Modulverbinder (31a, 31b), welcher an der ersten Verbindungsseite (21) angeordnet ist,- mindestens einen zweiten Modulverbinder (32a, 32b), welcher an der zweiten Verbindungsseite (22) angeordnet ist und mit dem ersten Modulverbinder (31) elektrisch verbunden ist,- wobei der erste Modulverbinder (31) und der zweite Modulverbinder (32) derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass erste und zweite Modulverbinder (31a', 31b', 32a', 32b') verschiedener Funktionsmodule (10') miteinander elektrisch verbindbar sind, und- mindestens einen Geräteverbinder (41a, 41b), welcher mit dem ersten Modulverbinder (31a, 31b) und/oder dem zweiten Modulverbinder (32a, 32b) elektrisch verbunden ist und zur elektrischen Verbindung mit einem Gerät (2) ausgebildet ist,- wobei der erste Modulverbinder (31a, 31b) zwischen einer Verbindungsstellung (VS) zur elektrischen Verbindung mit dem zweiten Modulverbinder (32a', 32b') des verschiedenen Funktionsmoduls (10') und einer Isolierstellung (IS) zur Vermeidung einer elektrischen Verbindung mit dem zweiten Modulverbinder (32a', 32b') des verschiedenen Funktionsmoduls (10') verstellbar ausgebildet ist,- wobei der erste Modulverbinder (31a, 31b) eine erste Stromschiene ist und der zweite Modulverbinder (32a, 32b) eine zweite Stromschiene ist, wobei die erste Stromschiene (31a, 31b) die zweite Stromschiene (32a, 32b) berührt und zwischen der Verbindungsstellung (VS) und der Isolierstellung (IS) entlang der zweiten Stromschiene (32a, 32b) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018104004-B4 (DE)
Title: Gate-Struktur und Verfahren mit verbessertem Gate-Kontakt und verbesserter Schwellenspannung
Inventor: LIU MAX
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Halbleiterstruktur (100):ein Halbleitersubstrat (102), das ein erstes Gebiet (102C) und ein zweites Gebiet (102D) aufweist, das dem ersten Gebiet (102C) benachbart ist;erste Finnen (106), die auf dem Halbleitersubstrat (102) innerhalb des ersten Gebiets (102 C) gebildet sind;ein erstes Shallow-Trench-Isolation, STI, -Element (104), das auf dem Halbleitersubstrat (102) innerhalb des zweiten Gebiets (102D) angeordnet ist; undeinen ersten Gate-Stapel (112), der ein erstes Segment, das direkt auf den ersten Finnen (106) innerhalb des ersten Gebiets (102C) angeordnet ist, und ein zweites Segment umfasst, das sich zu dem ersten STI-Element (104) innerhalb des zweiten Gebiets (102D) erstreckt, wobei das zweite Segment des ersten Gate-Stapels (112) eine erste Tantal-Titannitridschicht (206), eine Titan-Aluminiumnitridschicht (208), eine zweite Tantal-Titannitridschicht (210) und ein Metall mit niedrigem Widerstand, Low Resistance Metal - LRM, (212) umfasst, die vom Substrat her der Reihe nach gestapelt sind, wobei das erste Segment des ersten Gate-Stapels (112) innerhalb des ersten Gebiets (102 C) frei von der LRM-Schicht (212) ist.
Patent DE-102018113815-B4 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M10/647
Filed: 2018-06-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Energiespeichersystem (1), umfassend ein Gehäuse (2), in welchem mehrere Speicherzellen (3) angeordnet sind, wobei die Speicherzellen (3) mittels einer zwischen den Speicherzellen (3) angeordneten Einrichtung (4) thermisch voneinander getrennt sind, wobei die Einrichtung (4) zumindest zwei Schichten (5), (6) aufweist, wobei eine erste Schicht (5) thermisch isolierend und eine zweite Schicht (6) thermisch leitend ausgebildet sind, wobei die erste Schicht 5 einer ersten Hauptseite (7) einer ersten Speicherzelle (3') zugewandt ist und die zweite Schicht (6) einer zweiten Hauptseite (8) einer der ersten Speicherzelle (3') benachbarten Speicherzelle (3") zugewandt ist.
Patent DE-102018114174-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem
Inventor: SØVIK ODD PERRY
IPC: B60R19/34
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängersystem 1 mit einem Querträger 2 und zwei Crashboxen 3, sowie zwei Zwischenelementen 4, wobei die Zwischenelemente 4 eine erste Wand 5 und eine zweite Wand 6 aufweisen, die so angeordnet sind, dass die erste Wand 5 in einer x-Richtung betrachtet zur Fahrzeugaußenseite hinweist und die zweite Wand 6 zum Fahrzeuginneren hinweist, wobei die Wände 5, 6 an ihrem einen Ende 7, 8 in einer y-Richtung miteinander gekoppelt sind und wobei die gekoppelten Enden 7, 8 zu einer Fahrzeugaußenseite hinweisen. Die Wände 5, 6 sind weiterhin mit mindestens einer ersten Stützwand 9 verbunden. Die Zwischenelemente 4 sind so in dem Stoßfängersystem 1 angeordnet, dass bei einer Krafteinwirkung auf den Querträger 2 in x-Richtung zunächst das Zwischenelement 4 verformt wird und nach dessen Verformung die dem Zwischenelement 4 zugeordnete Crashbox 3 nachfolgend verformt wird. Die zweite Wand (6) schließt mit einer y-z-Ebene eine Winkel α2zwischen 0° und 20° ein. Die erste und zweite Wand (5, 6) schließen außerdem eine Winkel β zwischen 0° und 45° ein, wobei die Crashbox (3) ein abgeschrägtes erstes Ende (14) in Fahrtrichtung aufweist, das an den Verlauf der zweiten Wand (6) angepasst ist und mit der y-z-Ebene den selben Winkels α2einschließt.
Patent DE-102018202593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bedienvorrichtung zum Wiedergeben einer Tonaufnahme in einem Raum sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NUSSBAUMER MARKUS
IPC: H04S3/00
Filed: 2018-02-21
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Wiedergeben einer Tonaufnahme (13) in einem Raum (11), wobei das Wiedergeben vorsieht, dass ein Tonsignal (20) einer in einer virtuellen Klangbühne (16) der Tonaufnahme (13) mittig angeordneten Tonquelle (18) in dem Raum (11) mittels mehrerer Lautsprecher (12) in einem Sweetspot-Bereich (19) mit vorbestimmten Klangeigenschaften ausgegeben wird, wobei die Klangeigenschaften mittels jeweiliger Wiedergabeparameter für die Lautsprecher (12) eingestellt werden,wobei eine Raumposition (24) des Sweetspot-Bereichs (19) in dem Raum (11) in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe (23), die mittels einer Eingabeeinrichtung (22) empfangen wird und die die Raumposition (24) anzeigt, vorgegeben wird und durch eine Bedienvorrichtung (21) durch Verändern zumindest eines der Wiedergabeparameter für zumindest einen der Lautsprecher (12) der Sweetspot-Bereich (19) an der vorgegebenen Raumposition (24) positioniert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdurch die Bedienvorrichtung (21) mittels der Eingabeeinrichtung (22) eine Spracheingabefunktion und eine Gestenerkennungsfunktion bereitgestellt werden und in Abhängigkeit von einer mittels der Spracheingabefunktion erkannten Stichworteingabe des Benutzers (B) die Gestenerkennungsfunktion aktiviert wird und eine vorbestimmte, Ohrpositionen von Ohren (30) des Benutzers (B) anzeigende Bediengeste (G) erkannt wird, wobei der Benutzer als Bediengeste seine Hände oder seine Finger an oder hinter seine Ohren legt, und die Raumposition (24) in Abhängigkeit von den Ohrpositionen eingestellt wird.
Patent DE-102018211569-B4 (DE)
Title: Seilzugsystem für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-07-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Seilzugsystem (6) für eine Schutzvorrichtung (1) eines Fahrzeuginnenraums, aufweisend- wenigstens eine um eine Drehachse (D) rotierbare Seiltrommel (7) und- wenigstens ein Zugseil (8), das auf- und abwickelbar an der Seiltrommel (7) festgelegt ist und zur Zugkraftübertragung auf ein Auszugprofil (4) der Schutzvorrichtung (1) vorgesehen ist,- wobei die Seiltrommel (7) derart gestaltet ist, dass das Zugseil (8) in einem auf der Seiltrommel (7) aufgewickelten Wickelzustand in Form einer im Wesentlichen ebenen Spirale (12) mit in Radialrichtung (R) der Seiltrommel (7) übereinanderliegend angeordneten Wicklungen (13) aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (7) eine Aufnahmenut (15), in der das Zugseil (8) im Wickelzustand aufgenommen ist, und eine der Aufnahmenut (15) zugeordnete Führungseinrichtung (16) aufweist, an der das Zugseil (8) beim Auf- und/oder Abwickeln in Axialrichtung (X) der Seiltrommel (7) geführt ist.
Patent DE-102019132481-B4 (DE)
Title: Laschenkette für ein stufenlos verstellbares Getriebe, sowie Verfahren zur Herstellung einer Laschenkette
Inventor: GEISER MATTHIAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Laschenkette (1) für ein stufenlos verstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens drei Kettengliedern aufweisend eine Mehrzahl an axial hintereinander, also senkrecht zur Laufrichtung angeordneten Laschen (2), welche jeweils eine zentrale Durchgangsöffnung (3) aufweisen, in der zwei Wiegestücke (4) eingesetzt sind, um die gelenkige Anbindung zwischen den Laschen (2) des Kettenglieds und den Laschen (2) eines benachbarten Kettenglieds sicherzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein eigenes, als Klemmelement ausgeführtes, Sicherungselement (5) für jedes Wiegestück (4) vorgesehen und kraftschlüssig mit diesem Wiegestück (4) verbunden ist, so dass die Laschen (2) axial relativ zu dem Wiegestück (4) gesichert sind.
Patent DE-102019209053-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Werkstückbearbeitung und Verfahren zur Herstellung sowie zur Aufbereitung des Werkzeugs
Inventor: WOITSCHACH TIMO
IPC: B23B27/14
Filed: 2019-06-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Werkzeug (12, 22) zur spanenden Werkstückbearbeitung, insbesondere Reibahle (12) oder Stirnsenker (22), mit einem Schneideinsatzträger (1), wobei der Schneideinsatzträger (1)mindestens eine Aufnahmenut (2, 3, 4) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes (13, 14, 15) aufweist,aus Hartmetall gefertigt ist undeinen innenliegenden Kanal (6, 8, 9, 10, 11) aufweistdadurch gekennzeichnet, dassdie Aufnahmenut (2, 3, 4) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, und der Kanal (6, 8, 9, 10, 11) sich in zwei sich vorzugsweise in einem Winkel von etwa 45° zu einer Längsrichtung (7) nach außen hin erstreckende Zweige (8, 9) aufteilt, die je eine Austrittsöffnung (10, 11) im Bereich eines Rückens einer Schneideinsatzschneide aufweisen.
Patent DE-102019210790-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: H01M50/271
Filed: 2019-07-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Batteriegehäuse (4) für eine Fahrzeugbatterie (2), aufweisend ein Gehäuseteil (6) mit einem umfangsseitigen Dichtungsflansch (10), und einen Gehäusedeckel (8), welcher eine umfangsseitig umlaufende Dichtung (14) aufweist, welche einen zwischen dem Dichtungsflansch (10) und dem Gehäusedeckel (6) gebildeten Kontaktrand (16) abdichtet,- wobei radial außenseitig zur Dichtung (14) ein Nullspaltbereich (20) zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Dichtungsflansch (10) gebildet ist, und- wobei in den Nullspaltbereich (20) eine Flüssigdichtung (22) eingebracht ist.
Patent DE-102020100356-B4 (DE)
Title: Raddrehzahlsensorgehäuse für ein Kraftfahrzeug mit einem Hülsenelement und einem angespritzten Rasthaken, Verfahren sowie Anordnung
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: G01P1/02
Filed: 2020-01-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Raddrehzahlsensorgehäuse (1) für ein Kraftfahrzeug (K), mit einem Hülsenelement (2), welches zum Aufnehmen eines Raddrehzahlsensors (3) an einer ersten Seite (4) des Hülsenelements (2) ausgebildet ist, wobei die erste Seite (4) im verbauten Zustand des Raddrehzahlsensorgehäuses (1) einem Radträger (5) des Kraftfahrzeugs (K) zugewandt ist, wobei das Hülsenelement (2) zum zumindest bereichsweisen Einschieben in eine Aufnahmebohrung (6) für den Raddrehzahlsensor (3) an dem Radträger (5) ausgebildet ist, und wobei an dem Hülsenelement (2) eine Befestigungseinrichtung (7) zum Befestigen des Raddrehzahlsensorgehäuses (1) an der Aufnahmebohrung (6) ausgebildet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (7) als an dem Hülsenelement (2) angespritzter Rasthaken (8) ausgebildet ist, welcher zum Anordnen in einer zum Rasthaken (8) korrespondierenden Rastaussparung (9) an der Aufnahmebohrung (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Raddrehzahlsensorgehäuse (1) an dem Hülsenelement (2) einen Flansch (12) zum Aufliegen an der Aufnahmebohrung (6) aufweist, wobei der Flansch (12) eine Aussparung (16) aufweist, welche zum Einbringen eines Werkzeugs (17) ausgebildet ist, so dass ein zerstörungsfreies Lösen der Befestigung des Rasthakens (8) mit der Rastaussparung (9) mittels des Werkzeugs (17) ermöglicht ist.
Patent DE-102020105337-B4 (DE)
Title: Thermisch optimierte Kühlmittelpumpe
Inventor: LUDWIG PAUL
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-02-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Elektrische Kühlmittelpumpe, aufweisend:ein Pumpengehäuse (1) mit einem Spiralgehäuseabschnitt (14), der eine Pumpenkammer (10) umgibt und zu einem Auslass führt, sowie mit einem zentralen Einlass (11); wobei das Pumpengehäuse (1) eine offene Seite aufweist, die von einem Flanschabschnitt (12) umgeben ist;einen trockenlaufenden Elektromotor (3), der über eine Welle (5) ein Pumpenlaufrad (4) in der Pumpenkammer (10) antreibt; undein Antriebsgehäuse (2), in dem ein Elektromotor (3) und eine Leistungselektronik (30) aufgenommen sind, und das eine offene Seite aufweist, die von einem Flanschabschnitt (21) umgeben ist; dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebsgehäuse (2) einen zentralen Lageraufnahmeabschnitt (25) aufweist, in dem ein Wellenlager (52) aufgenommen ist, und das Antriebsgehäuse (2) den Lageraufnahmeabschnitt (25) integral ausgebildet aufweist;eine zu dem Antriebsgehäuse (2) separate Wärmeableitwand (6) bereitgestellt ist, die den Elektromotor (3) von dem Pumpengehäuse (1) abgrenzt, und in einem thermischen Kontakt mit der Leistungselektronik (30) steht; wobeidie Wärmeableitwand (6) zu einer offenen Querschnittsfläche der Pumpenkammer (10) und einer offenen Querschnittsfläche des Spiralgehäuseabschnitts (14) freiliegt; unddie Wärmeableitwand (6) eine geringere flächenbezogene Wärmespeicherkapazität als der Lageraufnahmeabschnitt (25), der Spiralgehäuseabschnitt (14) und die Flanschabschnitte (12, 21) aufweist.
Patent DE-102020115196-B4 (DE)
Title: Automatische bremsvorrichtung
Inventor: NISHIZAWA HIROMITSU
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-06-08
Granted: 2023-03-09
Abstract: Automatische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug (1), umfassend:
 Mittel (11) zur Erkennung eines Hindernisses auf einer Vorderseite in einer Fahrtrichtung;
 eine automatische Bremssteuereinheit (10), die eine Bremsanforderung ausgibt, wenn eine Kollision mit dem Hindernis vorausgesagt wird;
 einen Bremsaktuator (20) zum Betätigen der automatischen Bremse gemäß der Bremsanforderung; und
 eine Gierraten-Erfassungseinheit (22) zum Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Gierraten-Erfassungseinheit (22) während des automatischen Bremsvorgangs feststellt, dass die Auslenkung des Fahrzeugs (1) einen Grenzwert erreicht oder überschritten hat, ein Wert (Gn) zum Startzeitpunkt und ein Maximalwert (Gx) der Bremsanforderung jeweils auf Werte begrenzt werden, die kleiner sind als die Werte bei einer unterhalb des Grenzwertes liegenden Auslenkung des Fahrzeugs (1), und dass der Wert der Bremsanforderung von dem Wert (Gn) zum Startzeitpunkt auf den Maximalwert (Gx) gesteigert wird, während der Abstand X zum Hindernis abnimmt.
Patent DE-102020124427-B4 (DE)
Title: Medizinisches hf-instrument
Inventor: WITTKE UWE
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-09-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches HF-Instrument (1) mit einem ein hohles Schaftrohr (2) aufweisenden Schaft (3) und einer am proximalen Ende (4) des Schaftrohres (2) angeordneten Handhabe (5), wobei im Schaftrohr (2) eine HF-Elektrode (6) gelagert ist, die zur Energieversorgung mit einem an der Handhabe (5) festlegbaren HF-Stecker (14) koppelbar ist, wobei die HF-Elektrode (6) über einen federbelasteten Rastmechanismus (24) am HF-Stecker (14) festlegbar ist. Um ein medizinisches HF-Instrument (1) so auszugestalten, dass der HF-Stecker (14) bei einfachem Aufbau eine zuverlässige Kontaktierung mit der HF-Elektrode (6) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der federbelastete Rastmechanismus (24) mindestens ein am HF-Stecker (14) gelagertes Federelement (25) aufweist, wobei der HF-Stecker (14) gegen die Federkraft dieses mindestens einen Federelements (25) in ein Gehäuse (19) der Handhabe (5) eindrückbar ist und wobei der HF-Stecker (14) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Federelement (25) auf einer der Handhabe (5) zugewandten Unterseite mindestens eines der parallelen Schenkel (17) des U-förmigen HF-Steckers (14) angeordnet ist und in mindestens einem der parallelen Schenkel (17) des U-förmigen HF-Steckers (14) eine Aufnahme (22) für die HF-Elektrode (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102021106678-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung, vorzugsweise brennstoffbetriebene Heizvorrichtung, für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zur Montage einer Heizvorrichtung
Inventor: SCHWEYER CHRISTIAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung, vorzugsweise brennstoffbetriebene Heizvorrichtung für ein Fahrzeug, Folgendes aufweisend:- einen Wärmeübertrager (10) zur Erwärmung eines Fluids in einem durchströmbaren Volumen (15) der Heizvorrichtung;- eine Brennervorrichtung (20), aufweisend einen Brennerflansch (21), wobei die Brennervorrichtung (20) innerhalb des Wärmeübertragers (10) angeordnet ist;- einen Abgasaustritt (26) zum Abführen von Abgasen aus der Heizvorrichtung;- ein Katalysatorelement (22), das zwischen dem Brennerflansch (21) und dem Wärmeübertrager (10) angeordnet ist;- einen im Wesentlichen c-förmig ausgebildeten Abstandshalter (23), der auf den Brennerflansch aufsteckbar ausgebildet ist und der eine Höhe (H) in Bezug auf eine Abgasströmungsrichtung (R) aufweist, um das Katalysatorelement (22) in einer vorbestimmten Position in der Nähe des Abgasaustritts (26) zu positionieren und/oder zu fixieren.
Patent DE-102021110046-B4 (DE)
Title: Batteriezellenmodul und Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellenmoduls
Inventor: PFRIEM SIMON
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-04-21
Granted: 2023-12-14
Abstract: Batteriezellenmodul für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einem Stapel von Batteriezellen (10) zum Speichern von elektrischer Energie, undeinem Modulrahmen (20), welcher den Stapel von Batteriezellen (10) mit Druck beaufschlagt, wobeider Modulrahmen (20) eine erste Druckplatte (21) aufweist, die an einer ersten Stirnseite des Stapels von Batteriezellen (10) angeordnet ist, undeine zweite Druckplatte (22), die an einer zweiten Stirnseite des Stapels von Batteriezellen (10) angeordnet ist, undeine erste Seitenwand (23) und eine zweite Seitenwand (24), die jeweils mit der ersten Druckplatte (21) und der zweiten Druckplatte (22) durch eine Schweißnaht (25) zu dem um den Stapel von Batteriezellen (10) umlaufenden Modulrahmen (20) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Seitenwände (23, 24) als Profile ausgebildet sind mit einem ersten Profilabschnitt (A1) mit einer ersten Wandstärke und mindestens einem zweiten Profilabschnitt (A2) mit einer zweiten Wandstärke, die größer als die erste Wandstärke istunddie Nahtdicke der Schweißnähte (25) im Bereich des zweiten Profilabschnitts (A2) mindestens so groß ist wie im Bereich des ersten Profilabschnitts (A1) oder größer ist als im Bereich des ersten Profilabschnitts (A1).