baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000163-U1 (DE)
Title: Koaxialnadel für Mamma-Biopsien
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Koaxialkanüle für Mamma-Biopsien gekennzeichnet
dadurch, dass der Weg zu dem Befund durch einen dünnen scharfgeschliffenen
Mandrin gesichert wird, bevor über
diesen Mandrin stärkere
Kanülen
an den Befund herangeschoben werden.
Patent DE-202009003557-U1 (DE)
Title: Pegelmechanismus einer Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-03-12
Abstract: Pegelmechanismus einer Glasmaschine, mittels dem ein Pegelhalter bzw. ein Pegel in Vorformen der Glasmaschine in auf- und abwärtiger Richtung hin und her bewegbar ist, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mit dessen Kolben (6) der Pegel bzw. Pegelhalter verbunden ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24; 30) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ventileinrichtung (16), mittels der der Vorschubraum (19) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (21) anschließbar ist, als Proportionalventil (16) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-202009004493-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Stuhl, insbesondere Schulstuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2009-03-31
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Schulstuhl mit einer starr mit einem Sockel 1 verbundenen gebogenen Blattfeder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Sockel 1 drehbar gelagerter Schenkel 5 bei Verformung der Blattfeder 2 ein Lehnenelement 7 und eine hintere Führung des Sitzelementes 11 nachführt.
Patent DE-202009007091-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Entsorgung von Resturin nach dem Gebrauch eines Urinals
IPC: E03D13/00
Filed: 2009-05-16
Abstract: Anordnung zur Entsorgung von Resturin nach dem Gebrauch eines Urinals, umfassend  – einen ersten Behälter (16), der an einem Träger (1) befestigt ist, und eine mittels einer Verschlussklappe verschließbare Öffnung (3) aufweist, wobei die Verschlussklappe mittels eines im Behälter (16) befindlichen elektromechanischen oder mechanischen Antriebs offenbar ist, so dass ein im Behälter (16) befindliches Reinigungstuch zur Aufnahme von Urin für die Entnahme aus dem Behälter (16) freigegeben wird, wobei der Antrieb über einen im Bereich des Behälters (16) angeordneten Sensor (4) steuerbar ist; und  – einen zweiten Behälter (7), der unterhalb des Behälters (16) an dem Träger (1) befestigt ist, und wenigstens eine elektromechanisch oder mechanisch betriebene Abfallschleuse (6) aufweist, über die das Reinigungstuch in den Behälter (7) befördert werden kann, wobei die Abfallschleuse (6) über einen im Bereich des Behälters (5) angeordneten Sensor (8) steuerbar ist.
Patent DE-202009008237-U1 (DE)
Title: Klemmzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2009-06-05
Abstract: Klemmzange mit zwei Zangenschenkeln (10, 11), die jeweils mit einem Griffschenkel (13, 14) verbunden sind und durch ein Gelenk (12) miteinander verbunden sind, und mit einer die Zangenschenkel (10, 11) gegeneinander drückenden Feder (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenschenkel ebene Klemmflächen (16, 17) aufweisen und jeweils eine Auflagefläche (18, 19), die sich beim Aufliegen der Griffschenkel auf einer ebenen Unterlage auf dieser Unterlage abstützt.
Patent DE-202009010061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Zecken
IPC: A61B17/50
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Zecken, bestehend aus einer Handhabe zur Erfassung und zum Entfernen der Zecke, dadurch gekennzeichnet, daß eine am Griffelement (1) befestigte, keilförmig ausgebildete Zeckenaufnahme (2) aus dünnem Federdraht besteht.
Patent DE-202009016515-U1 (DE)
Title: Fischbecken für nachhaltige Fischmast
IPC: A01K63/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Das Fischbecken für nachhaltige Fischmast ist dadurch gekennzeichnet, dass mit variablem Fischwachstum der Fischlebensraum in Form von drehbaren Gittersegmenten mitwächst  1 .
Patent DE-202009018443-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss für ein Urinal
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-02-12
Abstract: Geruchsverschluss für ein Urinal mit einer Einlauffläche (1), die mindestens eine Ablauföffnung (4) aufweist, wobei auf die Einlauffläche (1) eine die Ablauföffnung (4) abdeckende Abdeckhaube (4) aufgesetzt ist, die um ihren Umfang verteilt Öffnungen (15, 16) aufweist und die einen Raum umschließt, in den ein Reinigungsstein (10) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube transparent oder rauchig transparent ist.
Patent DE-202010001124-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben einer Dachplane eines Trailers
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Heben einer Dachplane (12) eines Trailers (1), einschließlich eines Gerüsts aus vertikalen Stützpfosten (10) und horizontalen Spriegeln (11) zur Unterstützung der Dachplane (12), wobei die Vorrichtung einen Luftschlauch (2), der zwischen den Spriegeln und der Dachplane zum, bezüglich der Spriegel, Heben der Dachplane wirksam ist, und ein wirksam mit dem Luftschlauch verbundenes pneumatisches Steuermodul (3) einschließt, welche ausgestattet ist mit:  – einem Lufteinlass für den Anschluss des Steuermoduls an eine Druckluftquelle (13);  – ein Druckregelventil (31) für das Aufblasen des Luftschlauchs bei einem bezüglich der Druckluftquelle geringeren Luftdruck;  – eine Aussaugvorrichtung (32) für das aktive Saugen von Luft aus dem Luftschlauch; und  – Bedienungselemente für zumindest die Herstellung einer wirksamen Verbindung zwischen entweder dem Druckregelventil und dem Luftschlauch oder der Aussaugvorrichtung und dem Luftschlauch,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Druckregelventil für die Senkung des Luftdrucks der Druckluftquelle bis zu einem Überdruck im Bereich...
Patent DE-202010002015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung der Innenwand eines Zylinders eines Verbrennungsmotors
IPC: B24B23/08
Filed: 2010-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung der Innenwand (Z') eines Zylinders (Z) eines Verbrennungsmotors (V) durch ein Bearbeitungswerkzeug (B), dessen Bearbeitungselemente (B') in den Innenraum des Zylinders (Z) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Basisplatte (10) aufweist, mit der die Vorrichtung (1) am Motorblock (M) des Verbrennungsmotors (V) befestigbar ist, und dass die Basisplatte (10) mit einer Führung (20) verbunden ist, auf der ein Führungsschlitten (21) verschiebbar ist, auf dem das Bearbeitungswerkzeug (B) montierbar ist.
Patent DE-202010008463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen eines Rohres
IPC: B23D21/04
Filed: 2010-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Durchtrennen eines Rohres mit einem Trennwerkzeug, das mittels einer Befestigungseinrichtung an einem durchzutrennenden Rohr festlegbar ist und mit einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des Trennwerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennwerkzeug ein flexibles bandförmiges Trennelement aufweist, das mindestens abschnittsweise entlang eines Rohrumfangs um das durchzutrennende Rohr (2) führbar und mittels der Antriebseinrichtung in Umfangsrichtung verlagerbar ist.
Patent DE-202010012760-U1 (DE)
Title: Backofen mit zwei Ebenen
IPC: A21B1/44
Filed: 2010-09-20
Abstract: Der „Orienta Backofen” (Zeichnung 01) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein, in einem Rahmen (R) befindlichen, Gehäuse (G), indem eine bestimmte Temperatur und Luftfeuchtigkeit herrscht, mit zwei Öffnungen (E1- und E2-Eingang-Ausgang), mit zwei Motor getriebenen, sich drehenden, senkrecht stehenden Achsen (A-Achse und B-Achse) und mit den Achsen mitdrehenden, an ihnen befestigten, im Gehäuseraum stehenden Platten (A-Platte und B-Platte), sowie ein elektrischer Steuerkasten und ein Temperiersystem wesentliche Bestandteile sind.
Patent DE-202010015795-U1 (DE)
Title: Rettungswestenbehälter
IPC: B65D43/22
Filed: 2010-11-25
Abstract: Rettungswestenbehälter (2; 4) zur Aufnahme einer Rettungsweste (20), mit einem Behälterkörper (6), mit einer Öffnung (14) und mit einem die Öffnung (14) freigebenden bzw. verschließenden Deckel (8), mit einem Verschlussmittel zur Halterung des Deckels (8) am Behälterkörper (6) im geschlossenen Zustand, wobei der Deckel (8) einen eine Wandung (16a) des Behälterkörpers (6) zumindest geringfügig überdeckenden ersten Hebelabschnitt (54) aufweist, mit einem Band (10), das aus dem Rettungswestenbehälter (2; 4) über den ersten Hebelabschnitt (54) herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (8) ein zweiter Hebelabschnitt (64) derart vorgesehen ist, dass bei Führung des Bandes (10) in einem vor der Öffnung (14) liegenden Bereich das Band (10) über beide Hebelabschnitte (54, 64) geführt wird und bei Zugbeanspruchung des Bands (10) das Verschlussmittel zum Öffnen des Deckels (8) gelöst wird.
Patent DE-202010016109-U1 (DE)
Title: Foto & Video Stativ-Baukasten-Set
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ein Stativ Baukasten bei welchem aus einem Grundstabilisierungssystem, hier Schwebestativ, weitere Stabilisierungs-Systeme, hier fünf und mehr durch einfaches Umschrauben einer Knebelverbindung bereitgestellt werden ist in dieser Form bisher unbekannt. Das Baukasten Prinzip, das Bauteile reduziert, und damit Material, Gewicht und Kosten spart, ist als solches ein Schutzanspruch.
Patent DE-202010017846-U1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gegenstand
IPC: F42B4/20
Filed: 2010-10-11
Abstract: Pyrotechnischer Gegenstand (1), insbesondere eine Rakete, aufweisend einen Körper (3), der zumindest eine Treibladung enthält und ein Leitelement (2) zur Stabilisierung einer Flugbahn des pyrotechnischen Gegenstands (1), wobei der pyrotechnische Gegenstand (1) ein Halteelement (10) aufweist und durch das Halteelement (10) das Leitelement (2) mit dem Körper (3) des pyrotechnischen Gegenstandes (1) verbindbar ist, und das Halteelement (10) eine erste Aufnahme (11, 11.1) mit mindestens einer Öffnung aufweist und das Leitelement (2) durch die mindestens eine Öffnung in die erste Aufnahme (11, 11.1) einführbar ist, und die erste Aufnahme (11, 11.1) mindestens ein Klemmelement (12), welches durch mindestens einen Vorsprung (12.1) an mindestens einer der dem Leitelement (2) zugewandten Flächen der ersten Aufnahme (11, 11.1) und/oder durch die Form der ersten Aufnahme (11, 11.1) ausgeformt ist, aufweist, wobei durch das Klemmelement (12), nach Einführung des Leitelementes (2) in die erste Aufnahme (11, 11.1), das Leitelement (2) mit...
Patent DE-202011003178-U1 (DE)
Title: Induktionstaschenlampe, welche in Kombination mit einer Stirnlampe steht
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Induktionstaschenlampe, welche in Kombination mit einer Stirnlampe steht und eine Beleuchtung ohne Inanspruchnahme der Hände zum Halten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionseinheit (1), sowie die Stirneinheit (6) ohne Batterien auskommen und mittels des Verbindungskabels (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011003379-U1 (DE)
Title: Druck- oder Prägesystem
IPC: B41F27/12
Filed: 2011-02-26
Abstract: Druck- oder Prägesystem mit  a) einer Trägerwalze (1),  b) einer von der Trägerwalze (1) lösbaren Adapterhülse (2), wobei  – die Adapterhülse (2) ein Wickel aus wenigstens einem Band oder einer Bahn bestehend aus einem Faserverbundwerkstoff ist, wobei das Band oder die Bahn und die Längsachse der Adapterhülse (2) einen Winkel zwischen +/–90° oder benachbarte Lagen unterschiedliche Winkel zwischen +/–90° einschließen,  – die Adapterhülse (2) eine aktive Spannhülse oder eine passive Hülse mit oder ohne einer Verschleißschutzschicht wenigstens für die Druck- oder Prägesleeve (3) ist,  – die Adapterhülse (2) ein Rohr mit einer in sich geschlossenen oder einer geschlitzten Wand ist und  – die Adapterhülse (2) eine glatte Oberfläche oder wenigstens eine Vertiefung (5) im Außenumfang aufweist, und  c) der von der Adapterhülse (2) lösbaren Druck- oder Prägesleeve (3).
Patent DE-202011004042-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Sessel-Stuhl
IPC: A47C13/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Sessel-Stuhl, mit einem Gestellrahmen (12) und einer diesem gegenüber bewegbar gelagerten Funktionseinheit (14), die eine erste Funktionsfläche (20) und eine zweite Funktionsfläche (22) aufweist, welche zueinander in einem festen Winkel angeordnet sind, wobei die Funktionseinheit (14) gegenüber dem Gestellrahmen (12) in eine erste Funktionsstellung bringbar ist, in der die erste Funktionsfläche (20) als Sitzfläche und die zweite Funktionsfläche (22) als Rückenlehne dient, und wobei die Funktionseinheit (14) gegenüber dem Gestellrahmen (12) in eine zweite Funktionsstellung bringbar ist, in der die erste Funktionsfläche (20) als Rückenlehne und die zweite Funktionsfläche (22) als Sitzfläche dient, wobei die erste Funktionsfläche (20) in der ersten Funktionsstellung gegenüber der zweiten Funktionsfläche (22) in der zweiten Funktionsstellung in Bezug auf den Gestellrahmen (12) einen Höhenversatz aufweist, und wobei die bewegbare Lagerung zwischen dem Gestellrahmen (12) und der Funktionseinheit (14) über wenigstens eine Gelenkmoduleinheit (16, 18) erfolgt, wobei die Gelenkmoduleinheit (16, 18) nach Art eines...
Patent DE-202011004850-U1 (DE)
Title: Schlauchförmiges Rückschlagventil
IPC: F16K15/14
Filed: 2011-04-05
Abstract: Schlauchförmiges Rückschlagventil zum Fördern flüssiger oder gelartiger Medien in Handdosierpumpen, das ein Ventilgehäuse und einen Ventilschlauch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschlauchsitz im Ventilgehäuse (1) an beiden Enden des Ventilschlauches (2) einen Dichtbereich zum Schlauch bildet. Zwischen den Dichtbereichen mindestens eine Öffnung in dem Ventilsitzbereich Zugang zu einem Vorratstank ermöglicht. Der Ventilschlauch (2) aus einem flexiblen Grundmaterial besteht, um folgende Funktionen zu gewährleisten: Ausreichende Flexibilität des Ventilschlauches (2), um einem Unterdruck im Pumpzylinder (6) nachzugeben und somit den Zugang zum Vorratstank (7) zu öffnen. Ein wiederholbares Rückstellverhalten des Ventilschlauches (2) um in Ruhestellung an den Ventilschlauchsitz im Ventilgehäuse (1) anzuliegen und abzudichten.
Patent DE-202011050391-U1 (DE)
Title: Wärmerohr zufügbarer Kühlkörper
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-06-08
Abstract: Wärmerohr zufügbarer Kühlkörper bestehend aus: einen unteren Block (30) mit einer Öffnung (31), die gegenüber liegende abgeflachte und untere Wandungen davon durchschneidet, und mit einer Vielzahl von Positionierungs-Nuten (32), die auf der abgeflachten unteren Wandung angeordnet sind und sich zu der Öffnung hin erstrecken; ein Abstrahlungs-Lamellen-Modul (10), das an dem unteren Block befestigt ist, wobei das Abstrahlungs-Lamellen-Modul eine Vielzahl von ersten Abstrahlungs-Lamellen (1) und zweiten Abstrahlungs-Lamellen (1a) aufweist, die in einem Stapel angeordnet sind, wobei jede erste Abstrahlungs-Lamelle (1) eine Erweiterungs-Anschlag-Leiste (11) aufweist, wobei die Erweiterungs-Anschlag-Leisten eine abgeflachte untere Anschlag-Kante (111) und eine Vielzahl von Nuten (112) aufweist, die auf der abgeflachten unteren Anschlag-Kante (111) angeordnet sind und die abgeflachte untere Anschlag-Kante in eine Vielzahl von Abstands-Rippen (113) unterteilen, wobei die Erweiterungs-Anschlag-Leisten der ersten Abstrahlungs-Lamellen einen hervorstehenden Block ausbilden und fest in die Öffnung des unteren Blocks eingefügt sind; und wobei eine Vielzahl von Wärmerohren (20) jeweils...
Patent DE-202011050415-U1 (DE)
Title: Substratzuschnitt zum Falten zu einer Backform
IPC: A47J37/01
Filed: 2011-06-10
Abstract: Einteiliger Substratzuschnitt, mit einem rechteckigen Bodenabschnitt (2), einem ersten und zweiten an den Bodenabschnitt in einer Querrichtung angrenzenden Längsseitenwandabschnitt (4, 5), sowie einem ersten und zweiten an den Bodenabschnitt in einer Längsrichtung angrenzenden Schmalseitenabschnitt (8, 9), welcher Substratabschnitt ausgebildet ist zum Falten zu einer Backform mit einem Boden (102), zwei zum Boden winkligen, bevorzugt senkrechten, Längsseitenwänden (104, 105) und zwei zum Boden winkligen, bevorzugt senkrechten, Schmalseitenwänden (108, 109) sowie einem durch die Längsseitenwände (104, 105), die Schmalseitenwände (108, 109) und den Boden (102) begrenzten, bevorzugt wannenförmigen, Innenraum (101), wobei die Längsseitenwandabschnitte (4, 5) um eine erste bzw. zweite Längsseitenwandfaltlinie (6, 7) relativ zu dem den Boden (102) der Backform bildenden Bodenabschnitt (2) zur Ausbildung der Längsseitenwände (104, 105) der Backform und die Schmalseitenwandabschnitte (8, 9) um eine erste bzw. zweite Schmalseitenfaltlinie (10, 11) relativ zum Bodenabschnitt (2) zur Ausbildung der Schmalseitenwände (108, 109) der Backform umschwenkbar ausgebildet sind,...
Patent DE-202011101675-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Pressgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 2011-06-10
Abstract: Elektrohydraulisches Pressgerät, insbesondere zum Verpressen von Rohrfittings oder Kabelschuhen, mit mehreren relativ zueinander bewegbaren Pressbacken (18), einer Hydraulikeinheit (16) zum Bewegen zumindest einer der Pressbacken (18) und einer von einem Elektromotor (10) angetriebenen Hydraulikpumpe (12) zum Fördern von Hydraulikfluid aus einem Reservoir (14) in eine Druckkammer der Hydraulikeinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (12) mit mindestens zwei jeweils in einem Zylinderraum (22) angeordnete Förderkolben (20) aufweist.
Patent DE-202011102028-U1 (DE)
Title: Tragbare LED-Pannenwarnleuchte
IPC: B60Q7/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: Tragbare LED-Pannenwarnleuchte, ein Hilfsmittel zum Absichern eines Pannenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere superhelle LED im Intervall sehr kurze weiße Lichtblitze abgeben.
Patent DE-202011102230-U1 (DE)
Title: Umspritzung von Keramik-Kondensatoren
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-06-22
Abstract: Der Keramik-Kondensator mit Umspritzung zeichnet sich dadurch aus, dass er auf handelsüblichen Spritzgießmaschinen hergestellt werden kann.
Patent DE-202011106020-U1 (DE)
Title: Skateboard-Aufhänger
IPC: A63C17/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Skateboard-Aufhänger, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufhänger anstatt der Radaufhängung durch die ursprünglich hierfür vorgebohrten Löcher des Skateboards führen lässt.
Patent DE-202011106347-U1 (DE)
Title: Carport mit Rammfundamenten
IPC: E02D27/12
Filed: 2011-10-05
Abstract: Carport mit Rammfundamenten als Witterungsschutz für darunter abgestellte Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Fundamente als Stahlrohr-/Stahlprofil-Rammfundamente (1) ausgeführt sind.
Patent DE-202011106737-U1 (DE)
Title: Lichtstollen-Vorrichtung für eine Schranktüre
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Stollen-Vorrichtung (100) für eine beweglich gelagerte Türe (180) eines Schrankes, mit einem im Wesentlichen vertikal angeordneten Stollen (110) zum Ergreifen der Türe (180) von Hand, dadurch gekennzeichnet, dass der Stollen (110) im Bereich mindestens einer Stirnfläche (131, 141) mit einer Licht emittierenden Lichtleiste (120) versehen ist.
Patent DE-202011107659-U1 (DE)
Title: Modulationssytem zur Modulation eines Strahlenbündels
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: Modulationssystem zur Modulation eines Strahlenbündels auf ein Ziel, das Folgendes umfasst: eine Positionswechselvorrichtung, betreibbar zur relativen Orientierung von dem Strahl und dem Ziel; eine drehbare Plattform als Auflage und zur Orientierung eines physikalischen Keils, wobei die drehbare Plattform eine Rotationsachse aufweist, die den physikalischen Keil schneidet; eine Antriebseinheit, betreibbar zum Verschieben der drehbaren Plattform in den Strahlengang von einem Strahlenbündel während der Bestrahlung hinein und heraus; und eine Steuerungseinheit, die mit mindestens einem von der drehbaren Plattform, der Antriebseinheit, der Positionswechselvorrichtung und einem Zeitmesser in Verbindung steht.
Patent DE-202011109306-U1 (DE)
Title: Bipolares Scherenmesser für den Einsatz in der minimal invasiven Chirugie
IPC: A61B17/32
Filed: 2011-12-20
Abstract: Schneidgerät für den Einsatz in der minimalinvasiven Chirurgie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messer einer geschlitzten Gegenhalterung gegenüber beweglich angebracht ist und zum Schneiden in den Schlitz eingeführt wird.
Patent DE-202012000708-U1 (DE)
Title: U/L-Profil aus mehrfach verleimten Papier/Kartonbahnen mit Deckblatt und innenseitig selbstklebend ausgerüstet
IPC: B65D59/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: U/L-Profil aus mehrfach verleimten Papier/Kartonbahnen mit Deckblatt und innenseitig selbstklebend ausgerüstet Gekennzeichnet durch: 1. Anlieferform als platzsparendes L-Profil 2. eine Schenkelseite bereits formfest senkrecht stehend 3. Knickkante ist vorgeschwächt durch Nut, Ritzung oder Rillung 4. auf den Innenseiten der Schenkel aufgebrachte Selbstklebeausrüstung mittels doppelseitigem Klebeband oder Hot-Melt Kleber Auftrag gleichschenklige Ausführung im Anwendungszustand 6. ungleichschenklige Ausführung im Anwendungszustand 7. kein formgebundesnes Werkzeug nötig
Patent DE-202012002692-U1 (DE)
Title: Nassrasierstab mit Schwingkopfgelenk für moderne Klingen
IPC: B26B21/52
Filed: 2012-03-15
Abstract: Nassrasierstab mit Schwingkopfgelenk für moderne Klingen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Handgriff des Nassrasierstabes (T1) und der Klingenaufnahme (T3), ein aus Hart-PVC oder einem artverwandten Kunststoff bestehendes und in einem Radius von 180° drehbares Gelenk (T2) befindet.
Patent DE-202012003918-U1 (DE)
Title: Wasserwerk mit 4 Quadranten DS Leistungsantrieb 25KW, 50KW bis 100KW mit Netzrückeinspeisung und Energieeinsparpotential von 40 - 100% für: -Schöpfwerke - Wehranlagen -Schleusenanlagen -Abwasseranlagen
IPC: E02B7/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Ausrüstung von Schöpfwerken in Energiereversibeler Ausführung mit Spezialausrüstung durch Spezialturbinen und mit 4 Quadrantensystemtechnik.
Patent DE-202012010746-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D80/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Heuwerbungsmaschine, insbesondere Kreiselschwader, mit zumindest einem um eine aufrechte Rechradachse (3) umlaufend antreibbaren Rechrad (2), das durch ein Tastfahrwerk (6) am Boden abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastfahrwerk (6) einen Gleitteller (7) zur flächigen Abstützung am Boden aufweist.
Patent DE-202012100942-U1 (DE)
Title: Verbinder für flächige Elemente und Aufbausystem damit
IPC: A47G1/16
Filed: 2012-03-16
Abstract: Verbinder (1) zum klemmenden Halten von oder an Randbereichen (21) flächiger Elemente (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (1) wenigstens teilweise aus elastischem Material gebildet ist und wenigstens einen von einer ersten Schlitzbreite (11) sich nach außen verengenden Schlitz (10) zur klemmenden Aufnahme des Randbereiches (21) des flächigen Elementes (2) hat.
Patent DE-202012101620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zwischenlagerung eines Brotbelags
IPC: A47J43/28
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Zwischenlagerung eines Brotbelags, umfassend ein Belegelement (1), auf dem der Belag positionierbar und mit dem der Belag in ein Brot einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kontaktflächenminimierung zwischen dem Belegelement (1) und dem Belag am Belegelement (1) mehrere zueinander distanzierte Tragelemente (2) für den Belag vorgesehen sind.