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Patent DE-102016217078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Gehhilfe, Steuereinrichtung für eine Gehhilfe, Gehhilfe
Inventor: BELING HORST
IPC: G01B9/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern einer Gehhilfe (1) mit den Schritten: – Erfassen (201) mindestens eines ersten Abstands (A) eines oberen Bereichs (21), insbesondere eines Brustbereichs, eines Benutzers (2) der Gehhilfe (1) zu der Gehhilfe (1); – Erfassen (202) mindestens eines zweiten Abstands (B) eines unteren Bereichs (22), insbesondere eines Kniebereichs und/oder eines Bereichs unterhalb des Kniebereichs, des Benutzers (2) der Gehhilfe (1) zu der Gehhilfe (1); – Ermitteln (203) eines Stand- und/oder Gangbilds abhängig von dem mindestens einen ersten Abstand (A) und/oder dem mindestens einen zweiten Abstand (B); – Steuern (204) der Gehhilfe (2) abhängig von dem ermittelten Stand- und/oder Gangbild.
Patent DE-102016217904-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Generator (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Der thermoelektrische Generator umfasst eine Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) abwechselnd aufeinandergestapelten ersten und zweiten Stapelscheiben (2a, 2b), die jeweils schalenartig ausgebildet sind. Jeweils eine erste Stapelscheibe (2a) und eine zu dieser ersten Stapelscheibe (2a) in der Stapelrichtung (S) benachbarte zweite Stapelscheibe (2b) bilden ein Stapelscheibenpaar (3) ausbilden, welches einen Gaspfad (4) zum Durchströmen mit einem Gas begrenzt. In zumindest einem Zwischenraum (6) zwischen zwei benachbarten Stapelscheibenpaaren ist ein Kühlmittelpfad (5) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel vorhanden, wobei der wenigstens Kühlmittelpfad (5) durch einen Rohrkörper (7) begrenzt ist. In dem zumindest einen Zwischenraum (6) ist zwischen einem Gaspfad (4) und einem Kühlmittelpfad (5) ein thermoelektrisches Modul (8) mit mindestens einem thermoelektrisch aktiven Element (9) angeordnet. Das thermoelektrische Modul (8) besitzt eine thermisch mit dem Gaspfad (4) in Kontakt stehende Heißseite und eine thermisch mit dem Kühlmittelpfad (5) in Kontakt stehende Kaltseite, oder umgekehrt.
Patent DE-102016219098-A1 (DE)
Title: Batterie-Trenneinrichtung
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie-Trenneinrichtung (16), wobei die Batterie-Trenneinrichtung (16) einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang zum Anschließen einer Batterie (2) aufweist, wobei die Batterie-Trenneinrichtung (16) weiter einen ersten Ausgang und einen zweiten Ausgang zum Anschließen einer elektrischen Komponente aufweist, wobei zwischen dem ersten Eingang und dem ersten Ausgang mindestens ein erster Leistungsschalter und zwischen dem zweiten Eingang und dem zweiten Ausgang mindestens ein zweiter Leistungsschalter angeordnet ist, wobei der erste Leistungsschalter mindestens ein Transistor (TE) ist und der zweite Leistungsschalter ein Relais (8) ist.
Patent DE-102016223734-A1 (DE)
Title: Sperreinrichtung, hydraulische Bremsanlage, Fahrzeug und Verfahren zum Sperren einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: GREINER RINALDO
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sperreinrichtung (100) für eine hydraulische Bremsanlage (30), insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike oder Pedelec, mit einer Druckspeichereinrichtung (40) zur Aufnahme und Speicherung eines unter Druck stehendes Bremsfluids (37) und mit einer Ventileinrichtung (50), welche in einem Sperrbetriebszustand zur steuerbaren hydraulischen Verbindung der Druckspeichereinrichtung (40) mit einer Bremsleitung (32) der zu Grunde liegenden Bremsanlage (30) einmündend in einen stromabwärts und bremsseitig gelegenen Abschnitt (32-2) der Bremsleitung (32) und zur steuerbaren Abgabe unter Druck stehenden Bremsfluids (37) aus der Druckspeichereinrichtung (40) in die Bremsleitung (32) eingerichtet ist.
Patent DE-102016224772-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ENZENDORFER STEFAN
IPC: F15B21/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenbrennkraftmaschine (1) mit zumindest einem Zylinder (2), dem zumindest ein erstes Auslassventil (3a) und ein zweites Auslassventil (3b) zugeordnet ist, wobei eine erste Hydraulikleitung (5a) druckübertragend mit einem Ventiltrieb des ersten Auslassventils (3a) und eine zweite Hydraulikleitung (5b) druckübertragend mit einem Ventiltrieb des zweiten Auslassventils (3b) verbunden ist, wobei durch Beaufschlagen der ersten Hydraulikleitung (5a) mit einem Schaltdruck ein Deko-Hub bereitgestellt werden kann und durch Beaufschlagen der zweiten Hydraulikleitung (5b) mit dem Schaltdruck ein Hilfs-Hub bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102016226097-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer moduswahlvorrichtung
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-12-22
Abstract: In Übereinstimmung mit einer beispielhaften Ausführungsform kann ein Getriebe einen ersten Modus einschließen, in welchem eine Niederbereichskupplung eingerückt ist und eine erste Synchronisierungseinrichtung sich in einem ersten Eingriffszustand befindet, wodurch eine Ausgangswelle relativ zu einer Erstbereichswelle auf Grundlage eines Verhältnisses eines Erstbereichsrads zu einem Zweitbereichsrad zum Drehen gebracht wird. Das Getriebe kann einen zweiten Modus einschließen, in dem eine Hochbereichskupplung eingerückt ist und sich eine zweite Synchronisierungseinrichtung in einem ersten Eingriffszustand befindet, wodurch die Ausgangswelle relativ zu einer Zweitbereichswelle auf Grundlage eines Verhältnisses des Erstbereichsrads zum Zweitbereichsrad zum Drehen gebracht wird. Eine Schaltung vom ersten Modus in den zweiten Modus schließt Ineingriffbringen der zweiten Synchronisierungseinrichtung im ersten Eingriffszustand vor Ausrücken der Niederbereichskupplung und Einrücken der Hochbereichskupplung ein.
Patent DE-102017002523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur chromatografischen quantitativen Bestimmung der Aminosäuren Valin, Methionin, allo-Isoleucin, Isoleucin, Leucin, Tyrosin und Phenylalanin im Blutplasma
Inventor: FLINDT ERDMANN
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren zur chromatografischen quantitativen Bestimmung von den Aminosäuren Valin, Methionin, allo-Isoleucin, Isoleucin, Leucin, Tyrosin und Phenylalanin im Blutplasma offenbart, dadurch gekennzeichnet, dass die Aminosäure Homocystein in einem einzigen Chromatografielauf quantitativ miterfasst wird.
Patent DE-102017006100-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpspeicherkraftwerk, das zur Energieerzeugung die Fallhöhe (14) eines Bergwerksschachtes nutzt, in dem aus einem Oberbecken (1) Wasser über mindestens eine Rohrleitung (4) in ein durch eine Kaverne (2) gebildetes Unterbecken leitbar ist und die Rohrleitung (4) im unteren Bergwerksschachtbereich mit mindestens einer Turbine (7) gekoppelt ist, wobei die das Unterbecken bildende Kaverne (2) unter Einschluss der mindestens einen Rohrleitung (4) gegenüber dem Bergwerksschacht abgedichtet ist, wobei durch die Abdichtung (9) mindestens ein Entlüftungsrohr (6) von der Kaverne (2) in Richtung Oberbecken (1) geführt ist und in dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) oder gekoppelt mit dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) eine Gasturbine (8) angeordnet ist, die von dem das mindestens eine Entlüftungsrohr (6) durchströmenden Gas antreibbar ist.
Patent DE-102017008408-A1 (DE)
Title: Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug umfassend einen um einen Drehpunkt schwenkbaren Türgriff (10,10'), dessen beide Endbereiche in einem Grundzustand bündig mit der Türaußenhaut angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (10,10') bogenförmig ausgebildet ist mit einer Außenwölbung im Mittelbereich des Türgriffs.
 Damit wird in einer Funktionsstellung, also bei Eingriff durch den Benutzer, genügend Platz für die Finger des Benutzers bereitgestellt und Quetschungen oder eine Behinderung beim Eingriff wird vermieden.
Patent DE-102017009272-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit funktion zum begrenzen von geschwindigkeit und/oder beschleunigung eines roboters
Inventor: HANNYA TSUYOSHI
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung umfasst: eine Roboterwerkzeugspitzenpositionsberechnungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position eines Spitzenteils eines Werkzeugs eines Roboters berechnet; eine Einheit zum Einstellen eines betriebsbeschränkten Bereichs, die für einen Benutzer bereitgestellt ist, um einen betriebsbeschränkten Bereich mit einer gewünschten Größe einzustellen; eine Ermittlungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ermittelt, ob die Position des Spitzenteils des Werkzeugs innerhalb des betriebsbeschränkten Bereichs liegt; und eine Betriebsbeschränkungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie, wenn die Position des Spitzenteils des Werkzeugs innerhalb des betriebsbeschränkten Bereichs liegt, zumindest eines von einer Geschwindigkeit und einer Beschleunigung des Roboters begrenzt.
Patent DE-102017011989-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Elektromaschine
Inventor: HENTRICH CORNELIUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Elektromaschine, umfassend zwei aus mehreren Rotorsegment-Subpaketen (13) bestehende Blechpakete (9, 11), die auf einer Rotorwelle (1) gelagert sind. Bei einem Rotor, welcher auch bei hohen Geschwindigkeiten und Drehzahlen einsetzbar ist und trotzdem kostengünstig herstellbar ist, weist die Rotorwelle (1) eine Außenverzahnung (3) zur Aufnahme der beiden Blechpakete (9, 11) auf, deren nebeneinander sich axial erstreckenden schräg verlaufenden Aufnahmerillen (5, 7) gespiegelt sind.
Patent DE-102017100764-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Kontrolle eines Parkmodus eines Fahrzeugs
Inventor: BÄNFER OLIVER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Verfahren für die Kontrolle eines Parkmodus (PM) für ein Fahrzeug (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Erkennen einer Aktivierungsaktion (AA) eines Benutzers des Fahrzeugs (100),- Ermitteln des Bewegungsstatus (BS) des Fahrzeugs (100),- Aktivieren des Parkmodus (PM) für das Fahrzeug (100) durch Schließen einer Parkbremse (112) einer Bremsvorrichtung (110) des Fahrzeugs (100) und durch Einlegen einer Getriebesperre (122) eines Getriebes (120) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102017102537-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: HEROLD HERIBERT
IPC: F16K47/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für eine Wasserleitung mit einem Druck- und/oder Durchflussregelventil und einer dem Druck- und/oder Durchflussregelventil (1) in Strömungsrichtung nachgeordneten Drosseleinrichtung (2). Die Drosseleinrichtung (2) ist an einem Ausgang (3) einer an das Druck- und/oder Durchflussregelventil (1) austrittsseitig angeschlossenen Ablaufleitung (6) angeordnet und weist ein mit radialen Austrittsdurchlässen (14) versehenes Außenrohr (15) sowie ein innerhalb des Außenrohrs (15) unter Bildung eines Zwischenraums (16) angeordnetes Innenrohr (17) mit radialen Durchgangsöffnungen (18) auf.
Patent DE-102017104212-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER MAX
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer an einem abstützseitigen Hebelendbereich ausgebildeten kalottenförmigen Lagerfläche (2) zur schwenkbeweglichen Abstützung an einem korrespondierenden Abstützkopf (3) eines hydraulischen Abstützelements (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerfläche (2) eine rinnenförmige Vertiefung (10) vorgesehen ist, die in Kontakt mit dem Abstützkopf (3) mit einer Hydraulikmittelöffnung (7) desselben zumindest zeitweise zur Entlüftung des Abstützelements (1) kommuniziert und an zumindest einem Ende mit der Umgebung in offener Verbindung steht.
Patent DE-102017105017-A1 (DE)
Title: Herstellung von strahlungsemittierenden bauelementen
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von strahlungsemittierenden Bauelementen. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines metallischen Hilfsträgers und ein Ausbilden von metallischen Strukturelementen auf dem Hilfsträger, indem wenigstens ein Metallabscheidungsprozess mit Hilfe wenigstens einer Maskierungsschicht durchgeführt wird. Weiter vorgesehen ist ein Anordnen eines die metallischen Strukturelemente umschließenden reflektiven Einbettungsmaterials auf dem Hilfsträger und ein Entfernen des Hilfsträgers, so dass ein die Strukturelemente und das Einbettungsmaterial aufweisender Träger mit zwei entgegengesetzten Hauptseiten bereitgestellt wird. Die Hauptseiten des Trägers sind durch die Strukturelemente und das Einbettungsmaterial gebildet. Das Verfahren umfasst ferner ein Anordnen von strahlungsemittierenden Halbleiterchips auf dem Träger, ein Anordnen eines Konversionsmaterials zur Strahlungskonversion auf dem mit den Halbleiterchips versehenen Träger, und ein Durchführen eines Vereinzelungsprozesses zum Bilden von separaten strahlungsemittierenden Bauelementen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein strahlungsemittierendes Bauelement.
Patent DE-102017105579-A1 (DE)
Title: Bürste und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SU JUI-HUNG
IPC: A46B3/22
Filed: 2017-03-15
Abstract: Bürste und Verfahren zum Herstellen derselben, bei dem es sich um eine klebstofffreie Technik für eine verstärkte Verbindung ohne Verwendung eines Metallstücks handelt, indem Borsten (211) der Bürste unterseitig zu einem Schmelzabschnitt (22) geschmolzen sind. Es ist ein Bürstengriff (1) vorgesehen, der einen Kopfabschnitt (11) besitzt, der eine erste Grundplatte (111) und eine zweite Grundplatte (112) aufweist. Außerdem ist eine Borsteneinheit (2) vorgesehen, die eine Mehrzahl von Borsten (211) und einen mit diesen einstückig verbundenen Schmelzabschnitt (22) aufweist, wobei die Borsten (211) durch die Bohrungen (115) der ersten Grundplatte (111) so hindurch verlaufen, dass diese freigelegt sind. Der Schmelzabschnitt (22) befindet sich zwischen der ersten und der zweiten Grundplatte (111, 112). Auf diese Weise wird jede der Borsten (211) endseitig so geschmolzen, dass ein zapfenförmiger Unterabschnitt (212) ausgebildet ist. Dies ermöglicht, dass keine Metallstücke oder Klebestoffe zum Halten der Borsten (211) benötigt werden. Ferner ist es nicht zu befürchten, dass Schwermetalle oder die durch die Klebestoffe zersetzten Chemikalien auftreten, die der Gesundheit schaden. Die Weise, dass der durch Schmelzen eines Teils der Borsten (211) hergestellte Schmelzabschnitt (22) mit dem Bürstenkopf verbunden ist, gewährleistet eine erhöhte Strukturfestigkeit der Bürste.
Patent DE-102017108786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Planheit von Bandmaterial und Bearbeitungsanlage mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: EICHNER HARALD
IPC: G03B37/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln der Planheit von bewegtem Bandmaterial, mit den Schritten: Bewegen des Bandmaterials (3) durch eine Bandbearbeitungsvorrichtung, wobei auf das Bandmaterial (3) eine Zugkraft (Fx) von mindestens 10 N/mmeinwirkt; Erzeugen zumindest eines Projektionsmusters (5, 5') auf der Oberfläche (6) des Bandmaterials (3) mittels einer projektionsgebenden Optik (4, 4'), wobei das Projektionsmuster (5, 5') von einer zur Mittelebene (M) des Bandmaterials (3) seitlich versetzten Position (P) auf die Oberfläche (6) des Bandmaterials (3) projiziert wird, derart, dass ein zwischen der Oberfläche (6) des Bandmaterials (3) und einem Projektionsstrahl (9) gebildeter Projektionswinkel (a) zwischen 1° und 45° beträgt; und Erfassen des Projektionsmusters (5, 5') mittels einer Kamera (7), wobei die Kamera (7) in einer Querebene (E) zur Bewegungsrichtung (X) betrachtet oberhalb des Bandmaterials (3) angeordnet wird.
Patent DE-102017110047-A1 (DE)
Title: Lithiumionenbatterie
Inventor: SUTHERLAND ANDY DUNCAN
IPC: H01M10/6571
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithiumionenbatterie mit mehrere Zellen, wobei jede Zelle jeweils eine positive Elektrode (1), eine negative Elektrode (2) und einen Elektrolyten enthält, wobei der Elektrolyt ein Lithiumsalz enthält und sowohl die positive Elektrode (1) als auch die negative Elektrode (2) kontaktiert, und einer Heizschicht (4) aus einem PTC Polymermaterial. Zudem wird eine Lithiumionenzelle mit einer Heizschicht (4) aus einem PTC Polymermaterial beschrieben.
Patent DE-102017110262-A1 (DE)
Title: Beinauflagebeschlag für ein Sitz-/Liegemöbel und ein entsprechendes Sitz-/Liegemöbel
Inventor: KOLLMEIER HANS-JOACHIM
IPC: A47C20/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Beinauflagebeschlag (1) eines Sitz-/Liegemöbels, mit einem Festrahmen (2) und einer aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung und zurück verstellbaren Auflageeinheit (12), weist weiterhin einen Verstellrahmen (7) auf, der in dem Festrahmen (2) verschiebbar geführt ist und die Auflageeinheit (12) trägt. Und ein Sitz-/Liegemöbel mit dem Beinauflagebeschlag (1) wird bereitgestellt.
Patent DE-102017111992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von textilen Zuschnitten
Inventor: OLCZEWSKI PETRA
IPC: A41H3/01
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Zuschnittes ist gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:(a) Es wird ein entsprechend der Umfangsform bzw. der Umfangslinie des herzustellenden Zuschnitts geformter Schablonenrahmen (1) gefertigt;(b) in den Schablonenrahmen werden mehrere aufeinander folgende Stifte (2) eingefügt;(c) textile Spannfäden (3) werden als Spannfadenschlaufen in einer ersten Spannfadenlage in willkürlicher Verteilung um die Stifte (2) herum geschlungen und gespannt;(d) auf dieser ersten Spannfadenlage werden mehrere weitere Spannfadenlagen gemäß dem Verfahrensschritt (c) abgelegt, bis eine vorgegebene gleichmäßige Dicke der Gesamtheit der übereinander liegenden Spannfadenlagen über die gesamte Fläche des Zuschnitts erreicht ist;(e) die Gesamtheit der um jeden einzelnen Stift (2) herum gelegten Spannfadenschlaufen wird mittels Fixierfäden fixiert.(f) die übereinander liegenden Spannfadenlagen werden mittels Steppfäden in ihren relativen Positionen zueinander fixiert, wobei diese Steppfäden durch die Gesamtheit der Spannfadenlagen von oben nach unten und von unten nach oben usw. fortlaufend hindurch gesteckt und gespannt werden, und(g) die Stifte werden aus dem Schablonenrahmen (1) herausgezogen.
Patent DE-102017112602-A1 (DE)
Title: Ohrkanalhörer
Inventor: HOPPENSACK NIKOLAI
IPC: H04R25/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Ohrkanalhörer hat ein Gehäuse und mindestens ein Ohrpolster zum Einführen in einen Ohrkanal eines Anwenders. Das Ohrpolster weist eine Oberfläche mit einer Reibungs-anisotropie auf.
Patent DE-102017112703-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit Bypasskanal
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/26
Filed: 2017-06-08
Abstract: Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine verstellbare Zahnradpumpe, mit einer Förderkammer (16), wenigstens einem Rotor (15, 27), der in der Förderkammer (16) angeordnet ist, einer Saugseite und einer Druckseite und einem Bypasskanal (24), der die Saugseite mit der Druckseite verbindet, wobei der Bypasskanal (24) in Axialrichtung (A) des Rotors (15, 27) in einer erste Richtung (R) und in einer zweite Richtung (R), die der ersten Richtung (R) entgegengesetzt ist, um einen Verschiebeweg verschiebbar ist, und der Bypasskanal (24) sich in Abhängigkeit von der Richtung (R, R) in der er verschoben wird relativ zu der Förderkammer (16) öffnet oder schließt, gekennzeichnet durch eine von dem Bypasskanal (24) abzweigende Kanalabzweigung/Kanalerweiterung (25). Regeleinheit (20) für eine verstellbare Verdrängerpumpe (10), bevorzugt einer verstellbaren Zahnradpumpe, mit einem Bypasskanal 24 und einer Kanalabzweigung/Kanalerweiterung (25).
Patent DE-102017114024-A1 (DE)
Title: Verpackungsmodul und verfahren zum umhüllen von artikelgruppen mit verpackungs- und/oder unter erwärmung schrumpfbarer folie
Inventor: PRANKL IRMENGARD
IPC: B65B41/12
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungsmodul (1) und ein Verfahren zum Umhüllen von Artikelgruppen (2)mit Verpackungs- und/oder unter Erwärmung schrumpfbarer Folie (10). Die Artikelgruppen (2) werden in Richtung einer Verpackungsstation transportiert und in Transportrichtung (TR) mittels einer Folieneinschlagvorrichtung (100) mit einem Folienabschnitt (7) definierter Länge umhüllt. Die Folieneinschlagvorrichtung (100) umfasst wenigstens einen, durch mindestens ein Zugmittel (14) geführten, sich quer zur Transportrichtung (TR) erstreckenden Einschlagstab (18), an dem der Folienabschnitt (7) während des Umhüllungs- und Einschlagvorgangs klemmend gehalten und/oder geführt ist. Innerhalb der Folieneinschlagvorrichtung (100) ist mindestens eine erste Leiteinrichtung (20) zur Begrenzung eines Bewegungsraumes für den vom Einschlagstab geführten und/oder gehaltenen Folienabschnitt ausgebildet, die sich oberhalb einer Transportebene (TE) für die Artikelgruppen(2) in Transportrichtung (TR) zumindest bereichsweise durch die Folieneinschlagvorrichtung (100) erstreckt. In einem Austrittsbereich der Folieneinschlagvorrichtung (100) ist mindestens eine zweite Leiteinrichtung (22) zur Begrenzung eines Bewegungsraumes für den vom Einschlagstab (18) geführten und/oder gehaltenen Folienabschnitt (7) und/oder zur Begrenzung eines Bewegungsraumes für den dem Einschlagstab (18) in Einschlagrichtung folgenden, bereits an einer Oberseite der Artikelgruppe (7) befindlichen oder die Oberseite der Artikelgruppe (2) bedeckenden Folienabschnitt (7) ausgebildet, wobei die mindestens eine zweite Leiteinrichtung (22) mindestens zwei in Transportrichtung (TR) mit oder Abstand hintereinander und/oder mit oder ohne seitlichem Versatz zueinander angeordnete Führungselemente (23) umfasst.
Patent DE-102017115545-A1 (DE)
Title: Randstruktur für ein lenkungsträgerelement
Inventor: WAKIZAKA YUKI
IPC: B62D25/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: [Zu lösendes Problem]Klare Definition eines aufnehmenden Abschnitts und eines gebogenen Abschnitts zwischen einem Armaturenbrett und einem Lenkungsträgerelement und Aufnahme einer Last durch Verformung einer Strebe zu einer Z-Form, sodass eine Bewegung des Lenkungsträgerelements etc. bei einer Bewegung des Armaturenbretts nach hinten unterdrückt wird. [Lösung]Die vorliegende Erfindung umfasst ein Lenkungsträgerelement 3, das in einer Instrumententafel 1 angeordnet ist, mit einem befestigten Anzeigeinstrument 2 und einer Strebe 4, die sich vom Lenkungsträgerelement 3 so zur Fahrzeugvorderseite erstreckt, dass das Lenkungsträgerelement 3 und ein Armaturenbrett 5 verbunden werden. Eine Oberseite 41 der Strebe 4 weist eine erste Fläche 41A, die sich vom Armaturenbrett 5 in Richtung der Fahrzeugrückseite erstreckt, eine zweite Fläche 41B, die in Bezug auf eine horizontale Ebene nach unten geneigt ist, wobei sie sich von der Rückseite der ersten Fläche 41A in Richtung der Fahrzeugrückseite erstreckt, und eine dritte Fläche 41C, die in Bezug auf die horizontale Ebene nach oben geneigt ist, wobei sie sich von der Rückseite der zweiten Fläche 41B in Richtung der Fahrzeugrückseite erstreckt, auf. Eine Anzeigeinstrument-Rückseite 13 der Instrumententafel 1 und eine Ecke C auf der Unterseite des Anzeigeinstruments 2 überlappen die dritte Fläche 41C der Strebe 4.
Patent DE-102017117958-A1 (DE)
Title: Kran und Gegengewicht für einen Kran
Inventor: EBERHARDT LARS
IPC: B66C23/72
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran umfassend einen Unterwagen und eine gegenüber dem Unterwagen verdrehbare Drehbühne mit einem Gegengewicht und einer Montagestelle für die Befestigung einer Winde, wobei das Gegengeweicht wenigstens ein Windenaufnahmemittel zur temporären Befestigung einer an der Drehbühne zu montierenden Winde aufweist, wobei die Winde derart an dem Windenaufnahmemittel befestigbar ist, so dass die Winde um eine Vertikalachse verschwenkbar ist.