baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002184-T5 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Inspektionsverfahren
Inventor: SAKAMOTO TAKESHI
IPC: B23K26/53
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung umfasst: eine Laserbestrahlungseinheit; eine Abbildungseinheit; und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie einen Bearbeitungsprozess, bei dem die Laserbestrahlungseinheit gemäß eines Anleitungsrezepts so gesteuert wird, dass mehrere modifizierte Bereiche innerhalb eines Wafers durch Bestrahlung des Wafers mit einem Laserstrahl gebildet werden und ein Vollschnittzustand erreicht wird, bei dem Risse, die sich von den modifizierten Bereichen erstrecken, eine Rückfläche und eine Vorderfläche erreicht haben; einen Identifizierungsprozess des Identifizierens eines Zustands des Risses auf der Rückfläche, der sich von dem modifizierten Bereich erstreckt, und eines Zustands der modifizierten Bereiche und/oder der Risse innerhalb des Wafers, basierend auf einem Signal, das von der Abbildungseinheit ausgegeben wird; und einen Bestimmungsprozess des Bestimmens, ob eine auf den Wafer gemäß dem Anleitungsrezept ausgeübte Vereinzelungskraft geeignet ist oder nicht, basierend auf Informationen, die in dem Identifizierungsprozess identifiziert werden, ausführt.
Patent DE-112021002858-T5 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von Ether
Inventor: MIZUGAKI TOMOO
IPC: B01J23/648
Filed: 2021-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden Ethers aus einem Carbonsäureester angegeben. Bei diesem Verfahren können das Reaktionsprodukt und der Katalysator leicht getrennt werden, wobei keine große Menge von Salzabfall oder gefährlichem Abfall freigesetzt wird. Das Verfahren zum Herstellen eines Ethers umfasst die Reduktion eines Carbonsäureesters mit molekularem Wasserstoff in Gegenwart des folgenden Katalysators und die Herstellung des entsprechenden Ethers, bei dem die -C(=O)O-Gruppe des Carbonsäureesters in eine -CH 2 O-Gruppe umgewandelt wurde: Katalysator: ein Katalysator, bei dem die folgenden M 1  und M 2  als Metallspezies auf dem folgenden Träger gehalten sind. M 1 : Platin, Ruthenium, Rhodium, Palladium oder Iridium. M 2 : Molybdän, Rhenium, Wolfram oder Vanadium. Träger: Zirkoniumoxid, Titanoxid, Ceriumoxid oder Hydroxylapatit.
Patent DE-112021006389-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKEMURA MASAYUKI
IPC: G06T7/73
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Bildverarbeitungsvorrichtung zu schaffen, die einen Neigungswinkel zwischen einer Kamera und einer Fahrbahnoberfläche in einem aufgenommenen Bild sehr genau korrigieren kann. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung enthält Folgendes: eine Relativrolllage-Berechnungseinheit 30, die einen Rollwinkel in Bezug auf eine Fahrbahnoberfläche aus Bildern erhält, die durch eine Links/Rechts-Kameraeinheit 11 aufgenommen wurden, die in einem Fahrzeug C vorgesehen ist; eine Rollwinkelkorrektureinheit 51, die einen Korrekturwert zum Korrigieren des Rollwinkels, der durch die Relativrolllage-Berechnungseinheit 30 berechnet wurde, unter Verwendung einer Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Gierrate und/oder eines Lenkwinkels des Fahrzeugs C und einer Bildgruppe, die mehrere Bilder enthält, die aufgenommen wurden, während das Fahrzeug C in Bewegung war, erhält, und eine Bildverarbeitungseinheit, die eine Bildverarbeitung an den Bildern, die durch die Links/Rechts-Kameraeinheit 11 aufgenommen wurden, unter Verwendung des Korrekturwerts durchführt.
Patent DE-112021006857-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationensverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: UTSUKI SHINGO
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-11-26
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Technologie, die es ermöglicht, die Belastung eines Benutzers von einer in Bezug auf ein Objekt auf den Benutzer ausgeübten Kraft effektiv zu reduzieren. [Lösung] Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die mit einer Steuereinheit zum Schätzen, basierend auf einem Zustand des Benutzers, einer durch den Benutzer vorhergesagten ersten Größe hinsichtlich einer in Bezug auf ein Objekt auf den Benutzer ausgeübten Kraft und Steuern der Darbietung von Informationen für den Benutzer basierend auf der ersten Größe und einer zweiten Größe, die im Voraus hinsichtlich der Kraft registriert worden ist, versehen ist.
Patent DE-112022001761-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und kommunikationsvorrichtung
Inventor: USHIKOSHI Daiju
IPC: H01Q9/04
Filed: 2022-03-17
Abstract: Eine Antennenvorrichtung (100) enthält eine Erdungsplatte (1), ein Linienspeiseelement (6) und zwei Pilzzellen (2). Das Linienspeiseelement (6) ist ein geradliniges Leiterelement, das parallel zur Erdungsplatte (1) angeordnet ist, und ein Endabschnitt des Linienspeiseelements ist mit einer Energieversorgungsschaltung verbunden. Jede Pilzzelle (2) weist eine Pilzstruktur auf, in der eine Gegenleiterplatte (3) parallel zur Erdungsplatte (1) und ein Kurzschlussabschnitt (4), der die Mitte der Gegenleiterplatte (3) elektrisch mit der Erdungsplatte (1) verbindet, kombiniert sind. Die Pilzzellen (2) sind entlang des Linienspeiseelements (6) angeordnet.
Patent DE-60027230-T8 (DE)
Inventor: MICHIHATA KEIZO
IPC: B60K15/03
Filed: 2000-07-31
Granted: 2007-06-14
Abstract: A fuel container with high fuel barrier properties is provided. The fuel container is a coextrusion blow-molded fuel container having a container body made of a layered structure. The layered structure comprises: a barrier layer made of a barrier resin (A); and an inner layer and an outer layer made of a thermoplastic resin (B) that is different from the barrier resin (A); wherein a ratio (X/Y) of a distance (X) between end portions of the barrier layer at a pinch-off part of the fuel container and an average thickness (Y) of the container body is at least 1/10000 and at most 1/10; and wherein a ratio (Y1/Y) between a total thickness (Y1) of the layers of the container body that are located on the inside with respect to the barrier layer and an average thickness (Y) of the container body is at least 3/10 and at most 7/10.
Patent ES-2166524-T8 (ES)
Inventor: FOLLESTAD ARILD
IPC: C08F110/02
Filed: 1997-01-23
Abstract: A process for the polymerization of ethylene and optionally alpha-olefins to form ethylene homopolymer or copolymers having a broad molecular weight distribution, comprising polymerization of 100-80 wt. % of ethylene and 0-20 wt. % of comonomer in the presence of two independent, simultaneously present catalysts A and B, wherein catalyst A, deposited on an inorganic support, comprises chromium in a predominantly oxidant state of 2 and catalyst B comprises a bis-cyclopentadienyl chromium compound reacted with an inorganic support.
Patent AT-1567-U1 (AT)
Title: Hilfsvorrichtung zum versetzen einander zugeordneter anschlussknie sanitärer rohrleitungen
IPC: E03C1/02
Filed: 1996-11-08
Abstract: Es wird eine Hilfsvorrichtung zum Versetzen einander zugeordneter Anschlußknie (10) sanitärer Rohrleitungen (11) in Mauerausbrüchen (12) mit einer Halterung für die Anschlußknie (10) und mit in die Anschlußknie (10) eingreifenden Richtansätzen (7) beschrieben. Um vorteilhafte Anschlußbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Halterung aus einem den einander zugeordneten Anschlußknien (10) gemeinsamen Träger (1) besteht, der eine ebene Anschlußfläche (8) zur Befestigung an der Mauer (2) bildet und zwei Arme (3) aufweist, die an ihren freien Enden zur Anschlußfläche (8) senkrechte Führungen (5) für die Richtansätze (7) tragen.
Patent AT-3254-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur montage von geschlitzten, federnden sicherungsringen
IPC: B25B27/20
Filed: 1998-12-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Montage von geschlitzen, federnden Sicherungsringen (1) in Ringnuten (11) von Wellen (9) oder Bohrungen weist als Spanneinrichtung zum Aufweiten oder Zusammendrücken des Sicherungsringes (1) Spannbacken (2, 3) mit bogenförmigen Aufnahmenuten (4, 5) für den Sicherungsring (1) auf. Die Spannbacken (2, 3) sind in das Innere des Sicherungsringes (1) einschiebbar und durch Auseinanderfahren der Spannbacken (2, 3) wird der Sicherungsring (1) gespannt. Ein Greifer mit Haltekeil (6) und Greifbacke (7), die jeweils Nuten gegen das Verwinden des Sicherungsringes (1) aufweisen, greift um 90o zu den Spannbacken (2, 3) am gespannten Sicherungsring (1) an und übernimmt dadurch den Sicherungsring (1), der nun hinsichtlich seines Innendurchmessers frei ist. Der Greifer schiebt den Sicherungsring (1) berührungslos über die Welle (9) bis über die Ringnut (11) oder setzt den Sicherungsring (1) unmittelbar neben dieser auf der Welle (9) ab. Ein Schieber (12), beispielsweise eine Hülse, ist axial zur Welle (9) verfahrbar und schiebt den Sicherungsring (1) in die Ringnut (11).
Patent AT-3521-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer ringförmigen mineralfaser-isolierabdeckung und ringförmige mineralfaser-isolierabdeckung
IPC: D04H1/732
Filed: 1996-06-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer ringförmigen Mineralfaser-Isolierabdeckung (190), umfassend die folgenden Schritte: a) Herstellen einer ersten nicht-gewebten Mineralfasermatte (20), die eine Längsrichtung und eine Querrichtung parallel zu sich definiert, b) Bewegen der ersten nicht-gewebten Mineralfasermatte (20) in der Längsrichtung, c) Falten der ersten nicht-gewebten Mineralfasermatte (20) quer zu der Längsrichtung und parallel zu der Querrichtung durch Verzögern der ersten nicht-gewebten Mineralfasermatte (20), um eine selbsttragende zweite nicht-gewebte Mineralfasermatte (30) herzustellen, die Wellungen mit zwei Gruppen von sich in entgegengesetzte Richtungen zueinander und in bezug auf eine Trennebene parallel zu der Längsrichtung und der Querrichtung erstreckenden Wellenscheiteln aufweist, d) Trennen der beiden Wellenscheitelgruppen voneinander und von der zweiten nicht-gewebten Mineralfasermatte entlang der Trennebene, um zwei Gruppen kurvenförmiger Abdeckungshälften (178) herzustellen, und e) Zusammensetzen von zwei Abdeckungshälften (178) der beiden Gruppen kurvenförmiger Abdeckungshälften zu der ringförmigen Mineralfaser-Isolierabdeckung (190).
Patent BG-3171-U1 (BG)
Title: Device for measuring the thermal conductivity of a material
Inventor: SHINEVA BLAGOVESTA
IPC: G01N25/18
Filed: 2019-01-07
Abstract: The utility model relates to a device for measuring the thermal conductivity of a material and finds application in science and construction to measure the thermal conductivity of a material. The device for measuring the thermal conductivity of a material comprises a measuring device (16) and a heating device (15). The heating device (15) consists of a heater (1) placed on a thermal conductive plate (2) which is in contact with the material. The heating device (15) is located on one of the sides of the control box (18), and on the opposite side there is a touch screen (8). A microcontroller (7) is located in the control box (18), which is connected to the heater (1) by means of a current source (5), and a power supply unit (11) is also connected thereto. A battery pack (12) and a touch screen (8) are connected to the power supply unit (11). A wireless communication module (13), an internal wireless communication module (14) and the touch screen (8) are connected to the microcontroller (7) bidirectionally. The power supply unit (11) is connected to the wireless communication module (13) and the internal wireless communication module (14). A measuring button (9) and a button for activating and deactivating (10) of the heating device (15) are brought out of the control box (18) on the side with the touch screen (8), so that the buttons (9 and 10) are connected to microcontroller (7). The measuring device (16) has a temperature sensor (4) which is connected to a data converter (6) and has an additional thermal conductive plate (2 ') connected to the temperature sensor (4). The measuring device (16) is located on one side of an additional control box (18'), and an additional touch screen (8') is located on the opposite side of the additional control box (18'). An additional power supply unit (11') is connected to the data converter (6), to which is connected an additional battery pack (12'). The additional power supply unit (11') is connected to the temperature sensor (4'), to the additional touch screen (8'), to an additional microcontroller (7') and to an additional module for internal wireless communication (14'). The additional microcontroller (7') has a bidirectional connection to the data converter (6), the additional touch screen (8') and the additional module for internal wireless communication (14'). The internal wireless communication module (14) is connected to the additional internal wireless communication module (14'). The additional control box (18'), on the side with the additional touch screen (8') has an additional measuring button (9') and an additional button for activating and deactivating (10') of the measuring device (16), so that the additional buttons (9' and 10') are connected to the additional microcontroller (7').
Patent BG-3687-U1 (BG)
Title: Combined laser radiation apparatus for treatment of ocular diseases
Inventor: KOEV KRASIMIR
IPC: A61F9/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: The utility model relates to a combined apparatus with laser radiation for treatment of ocular diseases, applicable in medicine, in particular in the field of ophthalmology, for the treatment of degenerative and inflammatory processes of the eye, eye injuries, as well as for the biostimulation of the eye. The combined apparatus with laser radiation for the treatment of ocular diseases, comprising diode lasers with different laser wavelengths, consists of a cylindrical housing, in which are placed five diode lasers with different wavelengths from ? = 530 nm to ? = 830 nm, arranged in the openings of a dielectric holder with a round shape. Each of the five laser diodes is connected separately to a power supply unit, united in a cable by means of buttons, located on the control panel. In the direction of the laser radiation at a distance in front of each laser diode are arranged the corresponding optical light conductors, which are assembled in a common light beam, as well as after its end is arranged a collimating optical system, and in front of it is arranged a diaphragm. The electronic module comprises a power supply unit for the five diode lasers, a control unit with a microprocessor for measuring the power of the five diode lasers and their time modes and battery. On the front section of the electronic module there is arranged a panel, on which are placed buttons for individual on and off of each diode laser, as well as a button for setting the required power of each single diode laser and a button for setting the required exposure, display for visual representation of the set power parameters, exposure time and button to turn on and off the apparatus. The five laser diodes can have the following lengths of laser radiation: ? = 530 nm (2a), ? = 633 nm (2b), ? = 670 nm (2c), ? = 780 nm (2d) and ? = 830 nm (2e), as well as to be combined with each other in all possible combinations, whereby the collimator optical system collimates simultaneously the laser beams of several diode lasers. The combined laser radiation apparatus for treatment of ocular diseases is characterized by compactness, portability and functionality. It allows the combined use of several types of laser radiation, which complements and enhances the healing effect.
Patent BG-3803-U1 (BG)
Title: Universal ultraviolet disinfection device for hvac and a system thereto
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-11
Abstract: The universal ultraviolet disinfection device for indoor air conditioners, according to the utility model, has a housing (1) with openings for inlet and outlet air flow, as in the housing (1) is mounted at least one UV electric lamp (2), preferably of a spectrum C located in the point of the passing of the air flow. Deflectors can be installed around the lamps in order to improve disinfection. The universal ultraviolet disinfection device is mounted to an indoor air conditioner so as to be part of the HVAC system, and a sealing interface element (4) is fitted to seal between the device and the indoor unit.
Patent BG-4393-U1 (BG)
Title: Lyophilized beverage with probiotic effect
Inventor: DONEVA-NIKOLOVA MARIA
IPC: A23L5/00
Filed: 2022-12-16
Abstract: The present utility model relates a lyophilized beverage with probiotic effect which would be used in the food and beverage industry for the production of healthy and prophylactic nutrition products. The lyophilized beverage with probiotic effect created according to this utility model includes the following components the content of which is presented in per cent by weight: lyophilized kefir – from 13 to 25 per cent w/w; lyophilized rice milk – from 15 to 30 per cent w/w; papain 8 000 IU/g – from 0.05 to 1.2 per cent w/w; lyophilized melon – from 30 to 60 per cent w/w; curcumin – from 0.5 to 1.2 per cent w/w; fructooligosaccharides – from 10 to 25 per cent w/w; steviol glycoside – from 0.005 to 0.014 per cent w/w; pyrogenic silicon dioxide – from 0.0005 to 0.0015 per cent w/w and xanthan gum – from 1.5 to 3.5 per cent w/w. The lyophilized beverage with probiotic effect has a targeted bio-stimulating physiological action and provides useful bacteria required for the restoration of upset microbial balances in the body.
Patent AT-14710-U1 (AT)
Title: Ergonomischer Arbeitstisch
Inventor: PROKESCH RUDOLF
IPC: B25H1/18
Filed: 2014-10-10
Abstract: Der Arbeitstisch, auf dem ein Werkstatt-Mitarbeiter die Bearbeitung und die Montage großdimensionierter Werkstücke realisiert, ist nach dessen Körpergröße, Haltung und Arbeitsstellung einstellbar. Der Arbeitsplatz soll gefährdungsfrei und standsicher sein. Mittels eines hydraulischen Bewegungsantriebes (3) ist der rechteckige Tischkörper (1) zwischen einer oberen und einer unteren Stellung (1.1 und 1.2) waagrecht sowie in einer geneigten Schrägstellung (1.3) beweg- und einstellbar. Der Arbeitstisch hat eine gelenkbewegliche Z-förmige Struktur, die mittels mindestens drei Hub-/Zugzylinder (3.2 und 3.1) in einer Dreipunktauflage abgestützt und verstellbar ist.
Patent DE-8508614-U1 (DE)
IPC: E06B7/086
Filed: 1985-03-22
Abstract: A shutter, to be fixed to the substructure of a façade, having several blades (1-5), the latter arranged in parallel with a gap between each blade and the next. Each blade can be fixed in place by means of an upper fixing extremity to the façade substructure and has a blade section (1) running diagonal to the fixing extremity, the blade section (1) continues into a lower fixing extremity which is made up of a lower slot (3) open in the direction of the façade substructure. The latter has a somewhat greater than semi-hemispherically-shaped cross section and faces an upper slot (2) which forms the upper fixing extremity of the respective inferior blade and is open in the direction of the lower slot of the respective upper blade. In order to utilize the same blades for different shutter constructed, the invention provides that the upper slot (2) of each blade likewise has a somewhat greater than half-hemispherically-shaped cross section and forms part of a pivot bearing unit around which the blade (1-5) can be swung.
Patent DE-8809386-U1 (DE)
IPC: E06C9/06
Filed: 1988-07-22
Abstract: A transfer device having a guide rail (2) transfer along the climbing way (ladder 1) for the guiding of a catching device on which a person climbing the ladder (1) can be secured by means of a safety belt, the guide rail (2) possessing stops (3), onto which the catching device comes to rest during a fall. The transfer device has an extension (4) of the guide rail, which is rotatably connected to the guide rail (2), the axis of rotation running at a distance behind the guide rail (2) and the extension (4) being aligned in a first position with the guide rail (2), so that the catching device can move from the guide rail (2) into the extension (4), and the extension (4) is offset relative to the guide rail (2) about the axis of rotation (8) in a second position. <IMAGE>
Patent DE-8813923-U1 (DE)
IPC: B25H3/04
Filed: 1988-11-08
Abstract: The device serves for the reliable storing of tools (11) with at least two retaining bolts (13) which are arranged in a projecting manner at a distance from one another over the side face (12) of a tool and which are provided in the vicinity of their free ends with transverse recesses on their lower side, and possesses at least one carrier rail (16) running in a horizontal position, the upper edge of which forms a hooking catch (18) engaging into the transverse recesses on the lower side of the aforementioned retaining bolts (13), in the hooking position of a tool and the regions of which situated underneath the hooking catch being used for supporting the side face of the tool (12) with the projecting retaining bolts (13). The carrier rail (18) is assigned a securing device (25) which is actuable between a securing position which grips over at least one retaining bolt (13) of a tool (11) which is hooked into the hooking catch (18) of the carrier rail (16) and a locking position which releases the hooking and unhooking of the retaining bolt. In particular, a storage rack is involved for plastic injection moulds which have stressing bolts protruding beyond lateral clamping surfaces. <IMAGE>
Patent DE-9010072-U1 (DE)
IPC: H05B3/74
Filed: 1990-07-03
Abstract: In glass ceramic cooking hobs, a decoration is usually printed on the surface receiving the kitchenware, e.g. to mark the cooking areas. It is disadvantageous that, when the kitchenware is displaced on the receiving surface, this decoration is rubbed off and after a long period of use becomes unrecognisable. 
<??>According to the innovation, this is avoided in that, for marking e.g. the cooking areas, the markings are formed by the plate material itself, which has in the region of these markings, a material structure which is different, e.g. matt, from the usual glass material. 
<IMAGE>
Patent SK-1272015-U1 (SK)
Inventor: BOHACIK ROBERT
IPC: E04D1/22
Filed: 2015-07-09
Abstract: Strešná krytina pozostáva z uceleného súboru častí strešnej krytiny ako šindle, škridly a ostatné doplnky, ktoré sú vyrobené z taveného bazaltu, a je určená na pokrývanie striech domov, budov a ostatných stavebných objektov.
Patent DE-20023869-U1 (DE)
Title: Telescopic crane incorporates a bottom carriage with a top carriage turning on it, a counter weight and a jib having a main jib with a base casing and a telescopic projection sliding in and out.
IPC: B66C23/687
Filed: 2000-04-28
Abstract: A jib is fitted with one or more bracing supports (2) tilted towards a rocking level that link to a tension device (6,7) running along the jib. The bracing support's angle of tilt is selected in such a way that the lateral load having an impact on the jib is taken up partially or completely by bracing.
Patent DE-20101247-U1 (DE)
IPC: B23K26/06
Filed: 2001-01-24
Abstract: An apparatus for lettering or marking articles by means of a laser beam, comprising a laser to produce a laser beam and a focussing optical system to produce a larger radiation density on the surface of the article wherein a lens system is provided the focussing plane of which constitutes an area which is curved away from the lens system.
Patent DE-20104878-U1 (DE)
IPC: F16K5/06
Filed: 2001-03-21
Abstract: The present finding relates to a bidirectional ball valve usable particularly for ecological frigorific gases, which comprises a valve body housing a ball shutter (5) connected to a control rod (12) sealingly protruding from said valve body. The peculiarity of the finding is in that the ball shutter is turnable by 180 DEG  and is provided with a through hole (30) on the side surface, and in the closing step can be arranged in the incoming flow direction. <IMAGE>