baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110660-U1 (DE)
Title: Kartusche und bilderzeugende Vorrichtung
IPC: G03B41/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kartusche, welche lösbar an einer bilderzeugenden Vorrichtung anbringbar ist, welche einen Hauptkörper, eine Antriebseinheit, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, und eine Erfassungseinheit aufweist, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei die Kartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches konfiguriert ist, um einen Entwickler darin aufzunehmen und eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand in einer longitudinalen Richtung aufweist; eine passive Einheit, welche konfiguriert ist, um eine Antriebskraft von der Antriebseinheit aufzunehmen, ist an der ersten Seitenwand angebracht und ist um eine erste Achsenlinie parallel zu der longitudinalen Richtung drehbar; und einen erfassten Körper, welcher an der ersten Seitenwand angebracht ist, und einen erfassten Teil aufweist, welcher durch die Erfassungseinheit erfasst wird, wobei sich der erfasste Körper nach außen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand vorwärtsbewegt und sich nach innen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand zurückzieht durch die Antriebskraft, welche durch die passive Einheit aufgenommen wird.
Patent DE-202012000524-U1 (DE)
Title: Fluggastsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-01-21
Abstract: Fluggastsitz aus ergonomisch geformter Grundkonstruktion, partieller Polsterung und schmaler Kopfstütze bzw. Griffbereich im Kopfbereich auf Gangseite dadurch gekennzeichnet, dass, – die Grundkonstruktion ergonomisch geformt ist, d. h. das die Streben derart geschwungen und angeschrägt sind bzw. eine Sitzschale bilden; – sich die Polsterung ausschließlich auf spezielle Bereiche des Körpers beschränkt; – die Griffeinheit in in der Schulteraussparung der Kopfstütze in Richtung des Ganges bzw. bei Platzierung des Sitzes zur Gangseite angebracht ist.
Patent DE-202012003817-U1 (DE)
Title: Fertigteilsystem für ein Raum-in-Raum-System
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-04-17
Abstract: Kassettenartiges Paneel (20) eines Fertigteilsystems zur modulartig aus weitgehend gleichartigen Paneelen (20; 48; 60; 70) aufgebauten Ausbildung eines Wandabschnitts (4), eines Deckenabschnitts (2) oder eines Bodenabschnitts (3) zur Erstellung eines allseitig abgeschlossenen Raums (1), – mit auf flachen Außenseiten angeordneten Deckschalen (25; 49) und dazwischen eingebettetem Füllmaterial (26), – mit Anschlussbereichen (21) zur Verbindung mit weitgehend gleichartigen Paneelen nach dem Nut- und Federprinzip zur Ausbildung eines Wandabschnitts (4) oder eines Deckenabschnitts (2) oder eines Bodenabschnitts (3), – mit Seitenflächen (27) und mit Stirnflächen (29, 30) der Nut (23) und der Feder (24), und – mit einander gegenüberliegenden Koppelungsbereichen (22) zur Verbindung mit Koppelungsprofilen (10; 11) zur Ausbildung einer Kante zwischen unterschiedlichen Abschnitten (2; 3; 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen (29, 30) der Nut (23) und/oder der Feder (24) zumindest teilweise aus Stahlblech ausgebildet sind.
Patent DE-202012005115-U1 (DE)
Title: Dachgepäckträger für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-05-24
Abstract: Gepäckträgervorrichtung zur Anbringung auf Kraftfahrzeugdächern, dadurch gekennzeichnet, dass eine völlig ebene und nicht durch über diese Fläche hinausstehende Teile unterbrochene Fläche (1) geschaffen wird, die insbesondere aber mit Öffnungen (4) versehen ist, die geometrisch geeignet sind zur Aufnahme von Anschlagmitteln aus dem Ladungssicherungssystem der Herstellerfirma Allsafe-Jungfalk und funktionsgleichen Bauteilen.
Patent DE-202012011868-U1 (DE)
Title: Bodeneffektnutzendes Vorsegel für Segelboote in Differentialbauweise
IPC: B63H9/06
Filed: 2012-12-07
Abstract: Bodeneffektnutzendes Vorsegel für Segelboote in Differentialbauweise dadurch gekennzeichnet, dass das Bodeneffektsegeltuch, die mit einen Schnurfaden verstärkte Bodeneffektsegel-Außenkontur, gebildet durch Bodeneffektsegel-Unterliek, Bodeneffektsegel-Vorliek und Bodeneffektsegel-Achterliek eine bauliche Einheit bilden und angeschlagen am Rumpf des Seefahrzeugs, mit einer Spiere über ein Spierenfall am Mast befestigt und am äußeren Ende des Großbaumes angeschlagen wird.
Patent DE-202012013519-U1 (DE)
Title: Magneteinsatz und Büchse für Verbindersystem
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-08-07
Abstract: Verbindereinsatz umfassend: ein isolierendes Gehäuse, welches eine Anzahl von Durchgängen aufweist; eine Vielzahl von Kontakten, wobei jeder in einem entsprechenden Durchgang in dem isolierenden Gehäuse gelegen ist; eine gedruckte Leiterplatte, die an der Vielzahl von Kontakten befestigt ist; eine Anziehungsplatte, die aus ferromagnetischem Material hergestellt ist, um zu einer Vielzahl von Magneten in einer Verbinderbuchse angezogen zu werden; ein Kabel; ein Crimpteil, welches über ein Ende des Kabels gecrimpt ist und eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, wobei die Vielzahl von Vorsprüngen an einer Rückseite der Anziehungsplatte befestigt ist; eine Vielzahl von Haltefedern an Seiten der Anziehungsplatte; und eine Hülle um eine gedruckte Leiterplatte und, welche ein Ausnehmungsteil aufweist, um die Kanten der Haltefedern anzunehmen, um die Hülle relativ zu der Anziehungsplatte zu sichern; und eine Zugentlastung, die in Kontakt mit einer Rückseite der Anziehungsplatte ist und teilweise durch die Hülle abgedeckt ist und sich hinter die Hülle und um das Kabel erstreckt, wobei das Crimpteil ferner eine Vielzahl von Fingern umfasst, die sich in eine erste Richtung entlang einer Länge des Kabels erstrecken und an die gedruckte Leiterplatte gelötet sind.
Patent DE-202012104795-U1 (DE)
Title: Sende- und Empfangseinheit und Drehgeber mit einer solchen
IPC: G01B11/26
Filed: 2012-12-10
Abstract: Sende- und Empfangseinheit, insbesondere für die Erfassung eines Drehwinkels, mit einem Lichtsender (20), der Sendelicht (32) in eine Sendelichtrichtung abstrahlt und einem Lichtempfänger (22) mit einer Lichtempfangsfläche (38), die derart angeordnet ist, dass die Sendelichtrichtung der Flächennormalen der Lichtempfangsfläche entspricht und der Lichtempfänger (22) zurückreflektiertes Sendelicht (32) als Empfangslicht (26) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (20) auf der der Lichtempfangsfläche (38) abgewandten Seite des Lichtempfängers (22) angeordnet ist und das Sendelicht (32) durch ein Loch (42) in der Lichtempfangsfläche (38) tritt.
Patent DE-202013000596-U1 (DE)
Title: Etui mit Präsentationsfunktion
IPC: A45C11/16
Filed: 2013-01-22
Abstract: Etui mit einer Anhebefunktion, für Insulinpens, Brillen, Schreibgeräte, Schmuck, Zigarren usw. aus Kunststoff, Metall, Holz oder anderen Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Mechanik/Hebefunktion () ein inneres Bodenelement bzw. der Inhalt beim Öffnen angehoben wird. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Schließen des Etuis das Bodenelement/der Inhalt durch eine geeignete Mechanik im Etui abgesenkt wird. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Auseinanderziehen eines Rahmenelementes (Abb. 3.1) und eines Schutzelementes/Verschluss (Abb. 3.2) das innenliegende Bodenelement (Abb. 3.3) auf die Bauhöhe (Abb. 3.4) des Etuis angehoben wird. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand ein sicherer Transport des Inhaltes gewährleistet wird.
Patent DE-202013002101-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2013-03-04
Abstract: Tablett zum Servieren von Getränken oder anderen Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass am Tablett (1) eine Leuchte (4), Lichtband (8) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202013002192-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Tischfußbefestigungssystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Verbindungssystem aufweisend einen Bolzen (7), eine Hülse (5) und ein schraubenförmiges Element (10), wobei die Hülse (5) eine quer zur Längsrichtung ausgerichtete Öffnung (6) und ein sich in Längsrichtung erstreckendes Innengewinde (9) aufweist, und das schraubenförmige Element (10) ein an das Innengewinde (9) angepasstes Außengewinde aufweist, wobei der in die Öffnung (6) der Hülse (5) einsetzbare Bolzen (7) einen an die Öffnung (6) angepassten Außendurchmesser und eine Vertiefung (8) aufweist, mittels der über das in Eingriff mit der Vertiefung (8) stehende schraubenförmige Element (10) der Bolzen (7) in der Hülse (5) unter Zug fixierbar ist.
Patent DE-202013003005-U1 (DE)
Title: Fassadenwärmekanal aus einem Abstandsgewirk, das direkt auf die tragende Wand oder eine Dämmschicht aufgebracht wird
IPC: F24S90/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Fassadenwärmekanal aus einem Abstandsgewirk, das direkt auf die tragende Wand oder eine Dämmschicht aufgebracht wird.
Patent DE-202013010304-U1 (DE)
Title: Hütte
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Hütte für Weihnachtsmärkte, Jahrmärkte oder dergleichen, in einer Rahmen- oder Fachwerkbauweise mit von Balken begrenzten Gefachen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gefach (25) auf einer Seite durch eine hinterleuchtete, transluzente Plane (27) geschlossen ist.
Patent DE-202013012700-U1 (DE)
Title: ASA-Propfcopolymerzusammensetzung
IPC: C08L33/20
Filed: 2013-02-01
Abstract: ASA-Propfcopolymerzusammensetzung, umfassend:
 ein ASA-Pfropfcopolymer, umfassend einen Keim, einen Kern und einen Mantel; und
 ein Matrixpolymer,
 wobei das ASA Pfropfcopolymer einen Gelgehalt höher als 85% und einen Quellungsindex niedriger als 8 aufweist, wobei ein Unterschied im Brechungsindex (mD25) zwischen dem Keim des ASA-Pfropfcopolymers und dem Matrixpolymer kleiner als 0,06 ist und ein Unterschied im Brechungsindex (mD25) zwischen dem Kern des ASA-Pfropfcopolymers und dem Matrixpolymer höher als 0,05 ist.
Patent DE-202014001321-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem kombinierten Luft-/Flüssigkeitskern und Schaumstoffumrandung
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-02-12
Abstract: Matratze mit einem kombinierten Luft-/Flüssigkeitskern und Schaumstoffumrandung (1) mit wenigstens einer im unteren Teil angeordneten Luftkammer (4) und mit wenigstens einer darüber angeordneten Flüssigkeitskammer und umschlossen von einer Schaumstoffwanne mit Oberplatte (3+5), dadurch gekennzeichnet, dass in der Flüssigkeitskammer (4.2) eine fettige, ölige oder gel-artige Substanz enthalten ist und die Luftkammer (4.1) als Hauptkomponente aus Doppelwandgewebe besteht und die, der Form des Luft-/Flüssigkeitskernes angepassten, Schaumstoffwanne und Oberplatte den Luft-/Flüssigkeitskern schützend umhüllt.
Patent DE-202014002291-U1 (DE)
Title: Standheizung
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Autostandheizung mit der Technik von Wärmetauschern, wobei zwischen den Luftströmungsblechen jedoch abwechselnd ein Luftströmungskanal und eine elektrisch beheizte Tasche mit Wärmespeichermaterial gestaltet ist, dessen Erhitzung vorzugsweise durch Heizdrähte, bzw. Heizkabel erfolgt.
Patent DE-202014004945-U1 (DE)
Title: Spindelmutter für Brüheinheit - Brühgruppenantrieb und Getriebe
IPC: F16H25/24
Filed: 2014-06-20
Abstract: Form, Maße und Ausführung lt. Zeichnung. (1 Innengewinde variabel) (2 eckig) (2 abgeschrägte Ecken) (3 runde Ecken) Und wie in der Beschreibung angegeben.
Patent DE-202014005891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Geschlechtserkennung eines Schlachtschweins
IPC: G01S17/88
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung für zur optischen Geschlechtserkennung eines Schlachtschweins (1), aufweisend eine Tiefenkamera (2) mit einem Tiefenkameraerfassungsbereich (3), in welchem eine Genitalregion (4) des Schlachtschweins (1) erfassbar ist und in welchem Raumkoordinaten von Bildpunkten erfassbar sind, wobei die Raumkoordinaten übertragbar bereitstellbar sind, und aufweisend eine Positionierungsvorrichtung (5), mittels derer die Tiefenkamera (2) relativ zu der Genitalregion (4) des Schlachtschweins (1) positionierbar ist, und aufweisend eine Auswertungseinheit (6), welche mit der Tiefenkamera (2) verbunden ist und wobei durch die Auswertungseinheit (6) die durch die Tiefenkamera (2) bereitgestellten Raumkoordinaten erfassbar sind und anhand der Raumkoordinaten ein phänotypisches Geschlecht des Schlachtschweins (1) ermittelbar ist.
Patent DE-202014006080-U1 (DE)
Title: Einbaukassette
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-07-30
Abstract: Einbaukassette für eine Kraftfahrzeug-Hebevorrichtung mit – zumindest einem Kassettenkörper (2) zur Aufnahme von zumindest einem Teil der Kraftfahrzeug-Hebevorrichtung, der zumindest eine Öffnung (3) und zumindest eine Seitenwand (4), die einen Hohlraum (5) umschließt, aufweist, wobei – an zumindest einer Außenseite (4a) der Seitenwand (4) zumindest eine Führungskante (6) angeordnet ist, die beanstandet zu der Außenseite (4a) angeordnet ist, so dass zumindest ein Zwischenraum (7) zwischen der Seitenwand (4) und der Führungskante (6) angeordnet ist, und wobei der Zwischenraum (7) dazu geeignet ist, zumindest einen Abschnitt eines ersten Abdeckelementes zum Bedecken der Öffnung (3) des Kassettenkörpers (2) aufzunehmen.
Patent DE-202014006909-U1 (DE)
Title: System
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: System (100) aufweisend: eine primärseitige Einrichtung (105) mit einer primärseitigen Energieübertragungseinheit (110) und einer primärseitigen Datenempfangseinheit (120); und eine sekundärseitige Einrichtung (130) mit einer Sensoreinrichtung (134) zum Erfassen von Daten in der hüttentechnischen Anlage, mit einer Energieempfangseinheit (136) zum induktiven Empfangen von Energie für den Betrieb der sekundärseitigen Einrichtung (130) von der primärseitigen Energieübertragungseinheit (110) und mit einer sekundärseitigen Datensendeeinheit (138) zum induktiven Übertragen der erfassten Daten an die primärseitige Datenempfangseinheit (120) dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der sekundärseitigen Sensoreinrichtung (134) um ein Rollenspaltmessgerät handelt zur Prüfung oder Vermessung der Zustände, der Spaltgrößen, der Schwergängigkeit oder von Unwuchten der Rollen (322) in einer Strangführungseinrichtung (320) einer Gießmaschine (300).
Patent DE-202014008868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit
IPC: B01D1/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Verdampfen einer Flüssigkeit mit mindestens einem Behältnis (25) für die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Behältnis (25) zum Umströmtwerden eines Außenumfanges des Behältnisses (25) mit einem Wärmemedium und zum Erhitzen der Flüssigkeit bis zum Verdampfen innerhalb eines Gehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014009357-U1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
IPC: F24S20/20
Filed: 2014-11-25
Abstract: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit mehreren Absorbermodule (11), die mit Solarstrahlung bestrahlbar sind, wobei die Absorbermodule (11) jeweils einen frontseitigen Absorberkörper (17) und einen Heißluftkanal (19) enthalten und wobei die Absorbermodule (11) jeweils von Prozessluft durchströmt werden, die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zugeführt wird, wobei die Absorberkörper (17) jeweils eine Struktur mit mehreren Kanälen aufweisten, die in den Heißluftkanal übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (21) in einem ersten Kanalabschnitt (21a) in mehrere Unterkanäle (23) unterteilt sind.
Patent DE-202014010914-U1 (DE)
Title: Topf-Konservierungsmittelfreie Dispersionsfarbe auf Siliconatbasis
IPC: C09D183/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Dispersions-Farbe für Innen und Außen, bestehend aus – 2–30% Polymerdispersion gerechnet als Feststoffanteil – 10–60% Pigment und/oder Füllstoff, – 0,5–5% Siliconat – 0,5% Alkalihydroxid – 2% Additive – zu 100% ergänzte Anteile an Wasser.
Patent DE-202014100434-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
IPC: H02B11/127
Filed: 2014-01-31
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung für eine Stromschaltanlage zur Bahnstromversorgung o.dgl, mit einem Leistungsschaltfeld und einem in diesem verschieblichen Schaltwagen, gekennzeichnet durch am Leistungsschaltfeld (11) angeordnete Kontaktaufnahmen (15) und am Schaltwagen (12) vorgesehene Einfahrkontakte (14) sowie eine den Schaltwagen (12) im Leistungsschaltfeld (11) führende Zentrierführung, mittels der die am Schaltwagen (12) vorgesehenen Einfahrkontakte (14) zu den ihnen jeweils zugeordneten Kontaktaufnahmen (15) beim Einschub des Schaltwagens (12) in das Leistungsschaltfeld (11) ausgerichtet werden.
Patent DE-202014102132-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Süßwaren, Snacks, Getränke oder ähnliches
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-05-07
Abstract: Faltschachtel für Süßwaren, Snacks, Getränke oder ähnliches, umfassend • einen Becher mit einer seitlichen Becherwand (2) und einer mehrere Deckwandabschnitte (19, 20, 21, 22) aufweisenden Deckwand, einer Bodenwand (37), wobei die seitliche Becherwand (2) am oberen Rand jeweils zwischen zwei Ecken einen oberen Randabschnitt (11, 12, 13, 14) aufweist, • die Deckwandabschnitte (19, 20, 21, 22), die jeweils über eine obere Faltlinie (15, 16, 17, 18) an einen oberen Randabschnitt (11, 12, 13, 14) angelenkt und um die obere Faltlinie in eine von den oberen Randabschnitten umgrenzte obere Öffnung (42) des Bechers faltbar sind, • wobei zwei Deckwandabschnitte (22, 22), die über zwei parallele obere Faltlinien (16, 18) an zwei einander gegenüberliegende obere Randabschnitte (12, 14) angelenkt sind, jeweils einen zu den oberen Faltlinien parallelen Schlitz (23, 24) aufweisen, wobei sich die Schlitze (23, 24) in den beiden Deckwandabschnitten (20, 22) von seitlichen Rändern (30. 32) der Deckwandabschnitte aus in verschiedenen Richtungen so weit in die beiden Deckwandabschnitte (20, 22) hinein erstrecken, dass mindestens die Enden der beiden Schlitze (23, 24) einander überdecken, wenn die beiden Deckwandabschnitte (20, 22) übereinander gefaltet sind, und • wobei äußere Faltlinien (25, 26) sich in den beiden Deckwandabschnitten (20, 22) von Überlappungsstellen ausgehend, an denen die beiden Schlitze (23, 24) einander überlappen, wenn die Deckwandabschnitte (20, 22) übereinandergefaltet sind, jeweils bis zu den äußeren Rändern (27, 28) der Deckwandabschnitte (20, 22) erstrecken, sodass die Schlitze (23, 24) und die äußeren Faltlinien (25, 26) jeweils in einem Deckwandabschnitt (20, 22) eine Verriegelungsklappe (43, 44) begrenzen, die um die äußere Faltlinie (25, 26) zur Außenseite des jeweiligen Deckwandabschnittes (20, 22) hin in eine Entriegelungsstellung klappbar ist, in der die Deckwandabschnitte (20, 22) übereinanderfaltbar sind und nach Übereinanderfalten der Deckwandabschnitte (20, 22) zur Außenseite des jeweils anderen Deckwandabschnittes (20, 22) hin in eine Verriegelungsstellung klappbar ist, in der die Verriegelungsklappen (43, 44) einander mit seitlichen Rändern (45, 46) der Schlitze 23, 24) hintergreifen.
Patent DE-202014105471-U1 (DE)
Title: Düse einer Sprühpistole
IPC: B05B1/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine Düse einer Sprühpistole, umfassend: eine Luftkappe (30) mit einem mittleren Durchlass (31), mehreren Sub-Durchlässen (32) und mehreren Luftdurchlässen (33), wobei der mittlere Durchlass (31) als ein rundes Loch (311) gebildet ist und durch die Mitte der Luftkappe (30) verläuft, und wobei die Luftdurchlässe (33) um den mittleren Durchlass (31) verlaufen, zwei Vorsprünge (331) sich von einer vorderen Seite der Luftkappe (30) erstrecken, wobei die Luftdurchlässe (33) durch diese gebildet sind; ein Plättchen (40) auf einer hinteren Seite der Luftkappe (30) sowie mit mehreren durch dieses gebildeten Öffnungen (41); eine Abdeckung (50), die über ein Gewinde angepasst ist, um an einem vorderen Ende der Sprühpistole (300) zu befestigen und somit die Luftkappe (30) und das Plättchen (40) zu positionieren; eine Düse (60), die zum Anordnen am vorderen Ende der Sprühpistole (300) angepasst ist und einen Farbdurchlass (301) und eine Sonde (61) aufweist, die durch das Plättchen (40), den mittleren Durchlass (31) die Luftkappe (30) und durch die Abdeckung (50) ragt; und den mittlere Durchlass (31), der Luftkappe (30) eine erste Innenperipherie und eine zweite Innenperipherie aufweist, wobei die zweite Innenperipherie größer als die erste Innenperipherie ist, und wobei die erste Innenperipherie am vorderen Ende der Luftkappe (30) angeordnet ist, wobei sowohl die erste als auch zweite Innenperipherien des mittleren Durchlasses (31) als ein rundes Loch (311) gebildet sind, wobei zwei Führungsflächen (34) je als eine konische Fläche gebildet und zwischen den ersten und zweiten Innenperipherien des mittleren Durchlasses (31) der Luftkappe (30) befestigt sind, und wobei die beiden Führungsflächen (34) symmetrisch zum mittleren Durchlass (31) und zwei Luftöffnungen (341) je zwischen den beiden Führungsflächen (34) und der Düse (60) gebildet sind.
Patent DE-202014106114-U1 (DE)
Title: Analysesystem
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Analysesystem (5), welches in einem elektrischen Antriebssystem (1) oder in einer dem elektrischen Antriebssystem (1) zugeordneten Steuerung (4) integriert ist, und welches dazu ausgebildet ist, ereignisgetriggert Logfiledaten und zeitkontinuierlich Analysedaten aufzuzeichnen und diese zeitlich exakt synchron zu kombinieren und/oder verarbeiten.
Patent DE-202015002732-U1 (DE)
Title: Schnellzurröse zum Einbau in Bodenrastschienen zB. VW T5, DB Vito, DB Viano zur werkzeuglosen Schnellmontage von zusätzlichen Befestigungspunkten für ladungssicherung im Fahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-04-11
Abstract: Eine Schnellzurröse zur Verwendung in Bodenrastschienen eines Fahrzeugs zur Anbringung zusätzlicher Zurrpunkte zur Ladungssicherung Dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellzurröse aus Arretierungsbolzen 5, Federgehäuse 4, Druckstück 7, Rändelmutter 2, Druckfeder 6 und einer Ringmutter 1 besteht.
Patent DE-202015003756-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauschersystem
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Plattenwärmetauschersystem mit einem Plattenwärmetauscher (10), der einen Einlass (11) und einen Auslass (12) eines Primärkreislaufes (13), einen Einlass (14) und einen Auslass (15) eines Sekundärkreislaufes (16), zumindest eine Platte (17), welche die beiden Kreisläufe in einem Gehäuse des Plattenwärmetauschers voneinander trennt, und bevorzugt einer Rohrleitung, welche den Primärkreislauf mit einer Heizvorrichtung verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Plattenwärmetauscher (10) in Schwerkraftrichtung (G) so angeordnet ist,  dass die Platte (17) relativ zur Horizontalen (H) geneigt ist.
Patent DE-202015006022-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Leuchte mit einem Lichtverteiler (10), welcher eine erste Oberfläche (10a), eine der ersten Oberfläche (10a) abgewandte zweite Oberfläche (10b) und eine die erste Oberfläche (10a) und die zweite Oberfläche (10b) verbindende erste Kantenfläche (10c) aufweist, und wenigstens einem, wenigstens eine LED (26) aufweisenden Lichteinkoppler (20), welcher bei Betrieb Licht über wenigstens einen Abschnitt der ersten Kantenfläche (10c) in den Lichtverteiler (10) einkoppelt.
Patent DE-202015007007-U1 (DE)
Title: Schutz und/oder Transporthülle
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-10-07
Abstract: Schutz und/oder Transporthülle in Form einer Sack-artigen Hülle mit einem Öffnungsbereich und einem Verschluss- und/oder Zuhaltemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutz und/oder Transporthülle als Überziehhülle für Heu-, Graß-, Getreide- oder ähnliche Gebinde und/oder Ballen und/oder Quader ausgeführt ist und wenigsten an ihrer Innenseite eine gleitfähige Oberfläche aufweist und wenigstens reißhemmend oder reißfest ausgeführt ist.
Patent DE-202015100420-U1 (DE)
Title: Lampendeckel und dazugehörige verwendete LED-Lampe
IPC: F21V3/04
Filed: 2015-01-29
Abstract: Lampendeckel, aufweisend einen durchsichtigen Körper (1) mit einer Dicke (H) von mindestens 8 mm, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Endflächen (11) des durchsichtigen Körpers eine Strassschicht (M) angeordnet ist, wobei die Strassschicht (M) mindestens mehrere Strasse (2) aufweist, deren Oberflächen mit mehreren Schneideoberflächen (21) versehen sind.