baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007359-T5 (DE)
Title: Kabelbaum mit Befestigungselement
Inventor: MIZUNO HOUSEI
IPC: H01B7/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Technologie vorzusehen, die es ermöglicht, eine Trennung von elektrischen Leitern und eines flächigen Materials zu unterbinden, wenn ein Kabelbaum, in welchem isolierende Ummantelungen der elektrischen Leiter und das flächige Material direkt verschweißt und befestigt werden, in ein Fahrzeug integriert wird. Ein mit Befestigungselement versehener Kabelbaum umfasst einen Kabelbaum, der elektrische Leiter und ein flächiges Material, das mit isolierenden Ummantelungen der elektrischen Leiter verschweißt ist, aufweist, und ein Befestigungselement, das an dem Kabelbaum zum Befestigen des Kabelbaums an einem Fahrzeug angebracht ist. Falls in einem Zustand, in dem das Befestigungselement an einem Befestigungsobjekt befestigt ist, eine Biegekraft auf den anschlussseitigen Teilbereich ausgeübt wird, weist der Schweißbereichsabschnitt einen ersten Teilbereich, der einer Biegung des anschlussseitigen Teilbereichs folgt und einen zweiten Teilbereich auf, der mit einer gegenüberliegenden Seite des ersten Teilbereichs von dem anschlussseitigen Teilbereich verbunden ist und bei dem durch die Haltekraft des Befestigungselements verhindert wird, dass er der Biegung des anschlussseitigen Teilbereichs folgt.
Patent DE-112019000368-T5 (DE)
Title: Lenksäulenabstützung, die eine Führung der verformbaren aufprall-absorbierenden Blätter enthält
Inventor: THIVIN CLÉMENT
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine Lenksäulenabstützung für ein Kraftfahrzeug, die bestimmt ist, Energie während eines Aufpralls von hinten auf diese Säule zu absorbieren, wobei diese Abstützung (2) zumindest ein verformbares Blatt (20) aufweist, das eine Befestigung an einem Querträger der Fahrzeugkarosserie gewährleistet, wobei dies zumindest eine Blatt (20) zwei parallele Bereiche (30, 32) umfasst, die durch eine um 180° gekrümmte Falte verbunden sind und zwischen zwei Führungsflächen (36, 38) eingepasst sind, die einen Kanal bilden, der den Abstand zwischen diesen beiden Bereichen (30, 32) hält, wobei die Abstützung (2) für jedes Blatt (20) ein um 180° gefaltetes Führungsblech umfasst, das innerhalb der Falte zwei parallele Flächen, die die Führungsflächen (36, 38) bilden, aufweist.
Patent DE-112019001145-T5 (DE)
Title: Artikelaktualisierungsverfahren und aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es sind ein Artikelaktualisierungsverfahren und eine Aufbewahrungsvorrichtung vorgesehen. Das Verfahren umfasst: das Erhalten von Informationen von ersten Etiketten und/oder zweiten Etiketten, wobei die ersten Etiketten entfernbar auf ersten Artikeln angebracht sind, die zweiten Etiketten entfernbar auf zweiten Artikeln angebracht sind, die ersten Etiketten und die zweiten Etiketten jeweils eindeutige IDs zur Identitätserkennung aufweisen, Parameter der ersten Etiketten zur Charakterisierung von Attributen entsprechender Artikel voreingestellt sind und Parameter der zweiten Etiketten zur Charakterisierung von Attributen entsprechender Artikel benutzerdefinierte Parameter sind, und das Aktualisieren einer Artikelliste. Gemäß der Lösung kann ein Etikett wiederholt verwendet werden und Informationen zur Kennzeichnung eines Artikels können dem Benutzerbedarf entsprechend angepasst werden.
Patent DE-112019004762-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerung, Maschinenlernvorrichtungund numerisches Steuerverfahren
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine numerische Steuerung (1X) umfasst eine Steuerungsberechnungseinheit (2X) zum Steuern einer Arbeitsspindel (60), bei der es sich um die Drehachse eines Werkstücks (70) handelt, einer ersten Welle (61A) zum Antreiben eines Werkzeugs (66A) für die Durchführung einer Vibrationsschneidbearbeitung an dem Werkstück (70) und einer zweiten Welle (61B) zum Antreiben eines Werkzeugs (66B) für die Durchführung einer Vibrationsschneidbearbeitung an dem Werkstück (70). Die Steuerungsberechnungseinheit (2X) umfasst: eine Speichereinheit (34), die ein Bearbeitungsprogramm zur Durchführung einer Vibrationsschneidbearbeitung an dem Werkstück (70) speichert; eine Bestimmungseinheit (23), die bestimmt, ob die Anzahl der Vibrationen der ersten Welle (61A) und der zweiten Welle (61B) einer durch das Bearbeitungsprogramm spezifizierten Drehzahl der Antriebsspindel (60) folgen; und eine Anzahl-der-Vibrationen-Berechnungseinheit (24), die, wenn die Bestimmungseinheit (23) bestimmt, dass die Anzahl der Vibrationen der ersten Welle (61A) und/oder der zweiten Welle (61B) nicht der Drehzahl der Antriebsspindel (60) folgt, die Anzahl der Vibrationen, die der Drehzahl der Antriebsspindel (60) folgt, für die Antriebswelle berechnet, die als nicht der Drehzahl folgend bestimmt wurde.
Patent DE-112020000274-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur identifizierung von ereignissen, die eine eigenschaft teilen
Inventor: QUI LIANXIAO
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-08-18
Abstract: Verfahren, das das Empfangen von Interaktionsdaten, die mit einem Ereignis verbunden sind, das einen ersten Identifikator umfasst, von einem Gerät, das Identifizieren eines zweiten Identifikators, der mit dem ersten Identifikator verbunden ist, das Identifizieren einer oder mehrere vorherige Interaktionen, die mit dem ersten Identifikator oder dem zweiten Identifikator verbunden sind, das Annotieren der Interaktionsdaten beinhaltet, basierend auf den identifizierten einen oder mehreren vorherigen Interaktionen, wobei die Annotation eine Präferenz für vorherige Interaktionen im Zusammenhang mit dem ersten Identifikator oder frühere Interaktionen, die mit dem zweiten Identifikator verbunden sind, angibt, und Übertragen eines Hinweises, dass das Ereignis mit einer oder mehreren der vorherigen Interaktionen verbunden ist, umfasst, wobei die eine oder die mehreren vorherigen Interaktionen basierend auf der durch die Annotation angegebenen Präferenz bestimmt werden.
Patent DE-112020001809-T5 (DE)
Title: Bildbasierte Sondenpositionierung
Inventor: SALGAONKAR VASANT
IPC: G16H30/20
Filed: 2020-03-12
Abstract: Hierin wird ein Rahmenwerk für die bildbasierte Sondenpositionierung offenbart. Der Rahmen empfängt ein aktuelles Bild von einer Sonde. Das aktuelle Bild wird von der Sonde in einer interessierenden Struktur aufgenommen. Der Rahmen sagt eine Position der Sonde vorher und erzeugt eine Empfehlung für ein nächstes mit der Sonde durchzuführendes Manöver durch Anwenden des aktuellen Bildes auf einen trainierten Klassifikator. Das Rahmenwerk gibt dann die vorhergesagte Position und die Empfehlung des nächsten Manövers aus.
Patent DE-112020006629-T5 (DE)
Title: Siliciumcarbid-halbleitereinheit und verahren zur herstellung einer siliciumcarbid-halbleitereinheit
Inventor: KAWABATA NAOYUKI
IPC: H01L29/161
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, eine Siliciumcarbid-Halbleitereinheit mit einer hohen Produktivität anzugeben, durch die eine Verschlechterung von Eigenschaften verhindert wird, die beim Anlegen eines hohen Stroms an eine Körper-Diode auftritt. Eine Struktur, die ein SiC-Substrat (10), eine Pufferschicht (11) und eine Drift-Schicht (12) aufweist, ist in einer Draufsicht in einen aktiven Bereich (13), durch den beim Anlegen einer Spannung an den SiC-MOSFET (101) ein Strom hindurchfließt, und einen Durchschlagsspannungs-Haltebereich (14) um eine Peripherie des aktiven Bereichs (13) herum unterteilt. Der aktive Bereich (13) ist in der Draufsicht in einen ersten aktiven Bereich (15) in einem mittleren Bereich und einen zweiten aktiven Bereich (16) zwischen dem ersten aktiven Bereich (15) und dem Durchschlagsspannungs-Haltebereich (14) unterteilt. Lebensdauern der Minoritätsladungsträger in dem zweiten aktiven Bereich (16) und dem Durchschlagsspannungs-Haltebereich (14) sind kürzer als jene in dem ersten aktiven Bereich (15).
Patent DE-112021003492-T5 (DE)
Title: Leichtbauwerkzeughalter mit kühlmittelkavität mit variabler querschnittsfläche sowie schneidwerkzeug
Inventor: MOYAL HADAS
IPC: B23B29/12
Filed: 2021-06-02
Abstract: Ein Werkzeughalter (22) weist eine Kühlmittelkavität (48a) auf, die in eine Kavitätseinlassöffnung (52) und Kavitätsauslassöffnungen (54), (65) mündet. Die Kühlmittelkavität weist eine obere Kavitätsfläche (62) auf, die sich entlang einer Kavitätsmittelachse F erstreckt. Die obere Kavitätsfläche weist eine Kavitätsverbreiterungsfläche (70) auf, erstens deren Abstand von der Halterumfangsfläche (36) abnimmt und zweitens entlang derer die Kavitätsquerschnittsfläche zunimmt, beides mit zunehmendem Abstand von der Kavitätseinlassöffnung. Die obere Kavitätsfläche weist zudem eine Kavitätsverengungsfläche (72) auf, die weiter von der Kavitätseinlassöffnung entfernt liegt als die Kavitätsverbreiterungsfläche, erstens deren Abstand von der Halterumfangsfläche zunimmt und zweitens entlang derer die Kavitätsquerschnittsfläche abnimmt, mit zunehmendem Abstand von der Kavitätseinlassöffnung. Ein Schneidwerkzeug (20) weist einen Schneideinsatz (24) auf, der lösbar an dem Werkzeughalter angebracht ist.
Patent DE-112021004816-T5 (DE)
Title: Ton-emulation
Inventor: PERUMALLA SARASWATHI SAILAJA
IPC: H04N21/85
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Verfahren, Computerprogrammprodukte und Systeme bereit. Bei der vorliegenden Erfindung können Töne für ein oder mehrere Bilder, die einem Ort zugehörig sind, auf der Grundlage von kontextbezogenen Informationen, die eine Anforderung erfüllen, dynamisch generiert werden. Bei der vorliegenden Erfindung können die generierten Töne in das eine oder die mehreren Bilder eingebettet werden. Mit der vorliegenden Erfindung können dann das eine oder die mehreren Bilder mit den eingebetteten Tönen auf einer Benutzereinheit angezeigt werden.
Patent DE-112021005542-T5 (DE)
Title: Cermet-Einsatz und Schneidwerkzeug, welches mit dem Cermet-Einsatzbereitgestellt ist
Inventor: NEGISHI AYANO
IPC: B23B27/14
Filed: 2021-10-18
Abstract: Ein Cermet-Einsatz (1) der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Fläche (5), eine zweite Fläche (7), eine Schneidkante (11), die an zumindest einem Teil einer Kammlinie zwischen der ersten Fläche (5) und der zweiten Fläche (7) angeordnet ist, eine dritte Fläche (9), die entgegengesetz zur ersten Fläche (5) angeordnet ist, und ein Durchgangsloch (15) auf, das sich von der ersten Fläche (5) zur dritten Fläche (9) erstreckt. Eine Innenwand (17), die das Durchgangsloch (15) bildet, weist zumindest an einem mittleren Abschnitt eine bindephasenreiche Schicht (19) auf, die einen höheren Bindephasengehalt hat als das Innere der Basis. Eine Dicke T1 der bindephasenreichen Schicht (19) an dem mittleren Abschnitt ist größer als eine Dicke T2 der bindephasenreichen Schicht (19) in einem Endabschnitt. Die Dicke T1 beträgt 1 µm oder mehr und 20 µm oder weniger, die Dicke T2 beträgt 0,2 µm oder mehr und 6 µm oder weniger. Die erste Fläche (5) weist einen Spanbrecher (50) auf. Der arithmetische Mittenrauwert Ra des Spanbrechers (50) beträgt 0,05 µm oder weniger, wenn der Abschneidewert 0,08 mm beträgt.
Patent DE-112021006264-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildverarbeitung einer Rückfahrkamera
Inventor: SONG INSEOK
IPC: B60R1/26
Filed: 2021-11-22
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verarbeiten, durch eine von mindestens einem Prozessor betriebenen Rückfahrkamerabildverarbeitungsvorrichtung, eines Original-Rückfahrbildes, das von einer Rückfahrkamera erfasst wurde, bei dem wenn die Rückfahrkamera ein Original-Rückfahrbild erfasst, das Original-Rückfahrbild durch sowohl einen ersten als auch einen zweiten Pfad verarbeitet wird, und ein Ausgabebild, das über den ersten Pfad erstellt wurde, wird auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt, und ein reduziertes Rückfahrbild, das durch den zweiten Pfad erstellt wurde, wird temporär gespeichert.Die Effektivität des Ausgabebildes, das durch den ersten Pfad erstellt wurde, wird bewertet, und wenn das Ausgabebild nicht effektiv ist, wird das temporär gespeicherte reduzierte Rückfahrbild als ein Rückfahrkamera-Ausgabebild erstellt und an die Anzeigevorrichtung geliefert.
Patent DE-112021006295-T5 (DE)
Title: Verfahren zur züchtung von siliziumeinkristallen
Inventor: IZEKI TAKASHI
IPC: C30B15/20
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Züchtung von monokristallinem Silizium bereitgestellt, das Folgendes umfasst: Hochziehen von monokristallinem Silizium aus einer mit Dotierstoff versetzten Schmelze, wobei ein Dotierstoff zu einer Siliziumschmelze hinzugefügt wird, und Züchten des monokristallinen Siliziums nach dem Czochralski-Verfahren, wobei das monokristalline Silizium gezüchtet wird, indem ein kritischer CV-Wert berechnet wird, der ein Produkt aus einer Dotierstoffkonzentration C und einer Ziehgeschwindigkeit V zu einem Zeitpunkt ist, zu dem ein abnormales Wachstum in dem monokristallinen Silizium aufgetreten ist; und mindestens einer der Dotierstoffkonzentration C oder der Ziehgeschwindigkeit V gesteuert wird, um einen CV-Wert, der ein Produkt aus der Dotierstoffkonzentration C und der Ziehgeschwindigkeit V zu dem Zeitpunkt ist, unter den kritischen CV-Wert zu bringen.
Patent DE-112022001016-T5 (DE)
Title: Sitzbewegungsvorrichtung für fahrzeug
Inventor: KIM YUN SOO
IPC: B60N2/06
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzbewegungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Gewindespindel mit einem Außengewinde, ausgebildet auf einer äußeren Umfangsfläche davon, und angeordnet in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs unter der Bodenfläche des Innenraums des Fahrzeugs, einen Antriebsmotor, eine Schnecke, rotatorisch angetrieben durch den Antriebsmotor, ein Schneckenrad, das in Eingriff mit der Schnecke rotiert, ein Transmissionszahnrad, das integral mit dem Schneckenrad rotiert, einen Riemen zur Leistungstransmission, der mit einem Stirnrad des Transmissionszahnrads in Eingriff steht und in einer geschlossenen Kurvenform ausgebildet ist, ein Laufrad mit einem Innengewinde, das an einer inneren Umfangsfläche davon ausgebildet ist und mit dem Außengewinde in Eingriff steht, und ein Getriebegehäuse mit einem darin ausgebildeten Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Schnecke, des Schneckenrads, des Riemen zur Leistungstransmission und des Laufrads.
Patent DE-112019001826-T9 (DE)
Title: Aluminiumlegierungswärmetauscher
Inventor: SHOJI TOMOHIRO
IPC: B23K35/28
Filed: 2019-05-17
Granted: 2021-03-11
Abstract: Ein Aluminiumlegierungswärmetauscher mit einer Atmosphärenseite, die in einer verdünnten Chloridionenumgebung von 1000 ppm oder weniger verwendet wird, weist ein Kernmaterial aus einer Aluminiumlegierung mit 0,60 bis 2,00 Massen-% an Mn und 1,00 Massen-% oder weniger an Cu, wobei der Rest Al und unvermeidbare Verunreinigungen sind, und ein Opferanodenmaterial aus einer Aluminiumlegierung mit 2,50 bis 10,00 Massen-% an Zn, wobei der Rest Al und unvermeidbare Verunreinigungen sind, auf. Ein Lochfraßpotential einer Opferanodenmaterialoberfläche eines Rohrs des Aluminiumlegierungswärmetauschers in einer 5% NaCl-Lösung ist -800 (mV vs. Ag/AgCl) oder weniger, und ein Lochfraßpotential einer Aluminiumrippe des Aluminiumlegierungswärmetauschers in einer 5% NaCl-Lösung ist kleiner als das Lochfraßpotential der Opferanodenmaterialoberfläche des Rohrs des Aluminiumlegierungswärmetauschers in einer 5% NaCl-Lösung. Die vorliegende Erfindung schafft einen Aluminiumlegierungswärmetauscher mit einem exzellenten Korrosionswiderstand einer Außenfläche in einer Umgebung, in der sich die Atmosphärenseite in einer verdünnten Chloridionenumgebung befindet.
Patent AT-4324-U1 (AT)
Title: Punktual-stimulations-therapiegerät
IPC: A61H39/08
Filed: 1999-11-12
Abstract: Punktual-Stimulations-Therapiegerät (1) mit einem am Ohr zu tragenden Gehäuse (5), in dem ein Behandlungsstromgenerator (2) angeordnet ist. Am Gehäuse (5) ist ein Haltebügel (7) vorgesehen, der die Ohrmuschel (6) übergreift, und in dem ein Längskanal (7) vorliegt, in den mindestens eine flexible Leitung (3), die zu einer vom Behandlungsstromgenerator (2) gespeisten Elektrode (4) führt, einfügbar ist. Vorzugsweise ist der Behandlungsstromgenerator (2) mit einem den Behandlungsstromverlauf steuernden Mikroprozessor (15) versehen.
Patent AT-12433-U1 (AT)
Title: Gleis
IPC: E01B2/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Gleis, welches eine aus plattenförmigen Eindeckelementen (2) gebildete Eindeckung aufweist, deren Oberseite (5) eine auf dem Niveau (3) der Schienen (4) des Gleises verlaufende Verkehrsfläche bildet. Die Eindeckelemente (2) sind an ihren den Schienen (4) des Gleises zugewandten Randzonen (6) unter Zwischenlage von Elastomerprofilen (7a, 7b) in die seitlichen Ausnehmungen (8) der Schienen (4) eingreifend abgestützt. Die in den seitlichen Ausnehmungen (8) der Schienen (4) angeordneten Elastomerprofile (7a, 7b) sind mit Bewehrungselementen (14, 15, 16, 27) versehen, welche im Inneren (11) dieser Elastomerprofile und/oder an deren Außenseite (12) angeordnet sind.
Patent BG-1876-U1 (BG)
Title: Autonomous grenade launcher
Inventor: GEVGALOV GEORGIY
IPC: F41C27/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: The utility model refers to the grenade launcher and in particular to the autonomous grenade launcher, grenades running with low speed. The autonomous grenade launcher includes a housing which are mounted tube with lodge and butt, characterised in that the butt (3) passes through the opening in the casing (1), and in the stowed position shall be placed inside the barrel (2), and in the front end of the tube on the butt is located bushing (5). The bushing (5) has a diameter smaller than the inside diameter of the barrel (1).
Patent BG-1841-U1 (BG)
Title: Parenteral dosage form
Inventor: HRISTOVA MARIA
IPC: A61K31/138
Filed: 2013-05-30
Abstract: The utility model relates to a parenteral composition for injection or infusion administration, containing an active agent metopropol or pharmaceutically acceptable salt thereof, which is stable in storage, do not form degradation residues and the pharmacological effect, the isotonicity and pH are preserved. In 1 mg/ml contains metoprolol or a pharmaceutically acceptable salt thereof in amount of 0.95 to 1.05, an isotonizing agent - sodium chloride in an amount, respectively from 8.0 to 9.9%, and water for injection.
Patent BG-2658-U1 (BG)
Title: Installation for processing waste from fish feeding, with extruded fodder, inorganic and organic substances
Inventor: ZHELYAZKOV GEORGI
IPC: A01K61/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: The installation for processing waste from feeding fish, with extruded fodders, inorganic and organic substances, consists of three types of cells for raising fish combined with at least two types of plantations for raising other types of hydrobionts- bivalve species and seaweed, all of which are collectively placed at a direction of the natural current of a water source, as each cell for raising fish with hard walls (1) is placed parallel or consecutively to netted floating- submersible cells for raising fish for consumption (2 and 3), and all of them are jointly submerged in the beginning of the current flow of the water source. Under each of the netted floating- submersible cells (2 and 3) is clasped at least one cell of crustaceous (4), and above the three types of cells, at a direction of the flow of the water source, are placed successively, plantations for other hydrobionts- clams or oysters (5) and seaweed (6). 4 claims, 3 figures
Patent BG-3418-U1 (BG)
Title: Disc harrow
Inventor: APOSTOLOV STANISLAV
IPC: A01B49/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: The disc harrow, and in particular the lavender harrow, finds application in agriculture for tillage (harrowing) crops. Its application achieves fast readjustment and the ability to work in different widths between rows, and also limits the ingress of lumps of soil on the rows of lavender. The harrow comprises a cantilever rectangular frame (1), to which are arranged rotating working disks (12, 13) in at least two parallel rows, by means of vertical movable arms (5). The first row is composed of toothed disk blades (12) and the second row of smooth disk blades (13), as the disks (12) of the first row are arranged at an angle relative to the disks (13) of the second row. The disks (12, 13) are mounted in at least two separate sets (2, 2a). Each set (2) is formed by two transversely movable, parallel and spaced sections (2.1) connected on both sides in their upper parts by plates (2a). At the end of the frame (1), in the working direction of the harrow and to the arms (5) are mounted safety devices - external (4) and internal (8), clamped on both sides transversely to each set (2). The safety devices (4, 8) are made in the shape of a rectangular trapezoid having one protruding part (18). The inclined arm of each safety device (4, 8) is at an angle ? from 30о to 60о relative to the lower base of the trapezoid in the direction of movement of the harrow and to each safety device (4, 8) is mounted a blade (3), made of central part in the form of a curved L-profile, with an angle at the tip ? from 30о to 90о. At its both ends the blade (3) is made with two narrowings bent outwards in the direction of movement of the harrow at an angle ? from 5о to 45о at the tips, as each blade (3) is mounted to the protruding part (18) of each safety device (4, 8).
Patent SK-982008-U1 (SK)
Title: Method of connecting of cord bend and device for producing thereof
Inventor: KURPEL LUBOMIR
IPC: B29C65/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: A cord belt section (1) enters to a device of the cord belt bonding, the section (1) is transported the entrance conveyor (2) mainly in a tangential direction for bonding to the coupling drum (3) in place of bonding, that the incoming cord belt section (1) and a creating continuous cord belt (5) have touched each other tightly. Their bonding is providing by the moving a coupling device (4) over the edges of the cord belt section (1) and the continuous cord belt (5) while the rotation of the drum (3). After bonding is the coupling device (4) delayed from the surface of the coupling continuous belt of cord material, then the device (4) returns to the starting position and the drum (3) by rotation carries away the continuous cord belt (5) until the sensing section (7) registers its bevelled end. After emptying the entrance conveyor (2), the direction of rotation of the drum (3) with the continuous cord belt (5) turns to the opposite and the drum (3) is rotated and stopped so that the entrance conveyor (2) arriving the new cord belt section (1) could be placed on the coupling surface of the drum (3) the edge beside the edge of the wrapped continuous cord belt (5) and the bonding process is repeated, which is achieved the imposition of the cord fibres in the output product in the desired direction.
Patent AT-14326-U1 (AT)
Title: Aufbewahrungsbehälter für eine Vielzahl an Aschekapseln beziehungsweise Bestattungsurnen
Inventor: AICHHOLZER ALFRED
IPC: E05B65/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Aufbewahrungsbehälter (1, 1a, 1b) für eine Vielzahl an Aschekapseln beziehungsweise Bestattungsurnen angegeben, welcher einen Grundkörper (2) in Form eines einseitig offenen Quaders und eine Frontplatte (3) zum Verschließen der Öffnung des genannten Grundkörpers (2) umfasst. Der Grundkörper (2) ist dabei aus Faserbeton hergestellt. Desweiteren wird eine Anordnung mit mehreren untereinander verschraubten Aufbewahrungsbehältern (1, 1a, 1b), sowie die Verwendung des Aufbewahrungsbehälters (1, 1a, 1b) beziehungsweise der genannten Anordnung als Aufbewahrungsbehälter für eine Vielzahl an Bestattungsurnen angegeben.