baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054199-B4 (DE)
Title: Schloss für Falttore sowie damit versehenes Falttor
Inventor: LEUTNER INES
IPC: E05B63/04
Filed: 2008-10-31
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schloss (20, 20’, 20a, 20b) für ein Falttor (10) zur Betätigung einer ersten und einer zweiten Riegelstange (24, 24’; 26, 26’) mit: einer drehbaren Drückeraufnahmeeinrichtung (40), einem in Richtung auf die Drückeraufnahmeeinrichtung (40) zu und von ihr weg verschiebbaren ersten Schieber (50) zur Betätigung der ersten Riegelstange (24, 24’), einem ersten Hebelelement (48), das einenends schwenkbar mit der Drückeraufnahmeeinrichtung (40) und anderenends schwenkbar mit dem ersten Schieber (50) verbunden ist, einem in Richtung auf die Drückeraufnahmeeinrichtung (40) zu und von ihr weg verschiebbaren zweiten Schieber (51) zur Betätigung der zweiten Riegelstange (26, 26’) und einem zweiten Hebelelement (49), das einenends schwenkbar mit der Drückeraufnahmeeinrichtung (40) und anderenends schwenkbar mit dem zweiten Schieber (51) verbunden ist, wobei die Drehbewegung der Drückeraufnahmeeinrichtung (40) mittels eines Anschlags (53) begrenzbar ist, und wobei der Anschlag (53) eine Drehbewegung etwas hinter einem Totpunkt wenigstens eines der Hebelelemente (48, 49) begrenzt, so dass eine Blockade gegen unbefugtes Zurückschieben der Riegelstangen gegeben ist.
Patent DE-102008058848-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Phasenwahl
Inventor: DREIER ANDREAS
IPC: H01R29/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur abisolierfreien Anzapfkontaktierung eines mehrphasigen Flachkabels,  – die ein drehbares Phasenwahlglied (2) und eine zum Phasenwahlglied (2) komplementäre Aufnahme (4) für das Phasenwahlglied (2) aufweist, wobei das Phasenwahlglied (2) durch Verrastung in der Aufnahme (4) arretierbar ist,  – wobei das Phasenwahlglied (2) nur in bestimmten Drehstellungen in die Aufnahme (4) einrastbar ist und so eine Kontaktierung eines der Phasenleiter des Flachkabels mit einem Anzapfkontakt (3) erlaubt,  – wobei das Phasenwahlglied (2) bei Vornahme der Phasenwahl hinsichtlich der getroffenen Phasenwahl in der Aufnahme (4) arretiert wird,  – wobei das Phasenwahlglied (2) nach Arretierung aus der Aufnahme (4) zerstörungsfrei nicht lösbar ist, die Anschlussvorrichtung (1) gleichwohl nach getroffener Phasenwahl zerstörungsfrei vom Flachkabel trennbar ist und unter Beibehaltung der einmal getroffenen Phasenwahl wiederverwendbar ist.
Patent DE-102008061553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Messung der radialen Deformation eines Wälzlagerrings
Inventor: BECKER EDWIN DR
IPC: G01L1/24
Filed: 2008-12-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur dynamischen Messung der radialen Deformation eines Lagerrings (12) eines Wälzlagers (10) für ein rotierendes Element (16), wobei ein Glasfaserabschnitt (22) eines faseroptischen Sensors (24) fest in oder an dem Lagerring umlaufend angebracht wird, ein von einer Lichtquelle (30) erzeugtes Lichtsignal in den Glasfaserabschnitt eingekoppelt wird, und das Lichtsignal nach Durchlaufen des Glasfaserabschnitts von einem Detektor (34) erfasst wird, wobei aus der Veränderung mindestens eines Parameters des Lichtsignals, die dieser Parameter erfährt, wenn das Lichtsignal den Glasfaserabschnitt durchlauft, die longitudinale Deformation des Glasfaserabschnitts ermittelt wird, um die entsprechende radiale Deformation des Lagerrings zu ermitteln.
Patent DE-102008061914-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Filtereinrichtung enthaltend diese und Verfahren zum Schützen der Filtereinrichtung vor Brandgefahr
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-12-15
Granted: 2014-02-20
Abstract: Schutzeinrichtung für Filtereinrichtungen (2) von Rohgasen, wobei die Schutzeinrichtung (1) einen mit der Filtereinrichtung (2) verbundenen Behälter (14) und eine Zuführeinrichtung (19) für ein Schutzmittel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (1) eine der Filtereinrichtung (2) vorgeschaltete und mit der Zuführeinrichtung (19) verbundene und diese auslösende oder steuernde Erkennungseinrichtung (10) mit einer Funken oder Feuer detektierenden Sensoranordnung (11) im Bereich der Rohgaszufuhr aufweist, wobei die Zuführeinrichtung (19) eine Blaseinrichtung (20) mit einer steuerbaren Druckgaszufuhr (24) und eine Zerstäubungseinrichtung (21) für ein trockenes fluidisches Schutzmittel (9) aufweist.
Patent DE-102009012514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen zweier Betätigungseinrichtungen, insbesondere Schließeinrichtungen
Inventor: MEDERLE GUENTHER
IPC: E05B65/19
Filed: 2009-03-10
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen zweier Betätigungseinrichtungen (5, 6) mit einem in Richtung seiner Längsausdehnung bewegbaren Betätigungsseil (1), welches über eine verschiebbare Kupplungseinrichtung mit zwei die Betätigungsbewegung auf die beiden Betätigungseinrichtungen (5, 6) übertragenden Übertragungsseilen (3, 4) verbunden ist, wobei die verschiebbare Kupplungseinrichtung (2) zwei in einer Führung (7) verschiebbar geführte Schlitten (8, 9) aufweist, von denen jeder Schlitten mit einem der beiden Übertragungsseile (3, 4) verbunden ist und wobei die beiden Schlitten (8, 9) über ein Verbindungsstück (10), welches in Betätigungsrichtung (20) eine Verschiebung der beiden Schlitten (8, 9) gegeneinander zulässt, mit dem Betätigungsseil (1) verbunden sind.
Patent DE-102009015046-B4 (DE)
Title: Mehrzylindrige Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SONNER MARKUS
IPC: F02D23/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Mehrzylindrige Brennkraftmaschine, die pro Zylinder einen ersten Auslasskanal und einen zweiten Auslasskanal aufweist, und mit einem ersten Abgaskanal, dem ein erster Abgasturbolader nachgeschaltet ist, und mit einem zweiten Abgaskanal, dem ein zweiter Abgasturbolader nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei mindestens einem der Zylinder (2) der erste und der zweite Auslasskanal (4.1,4.2) mit dem ersten Abgaskanal (5.1) verbunden sind, und dass bei mindestens einem weiteren der Zylinder (2) der erste Auslasskanal (4.1) mit dem ersten Abgaskanal (5.1) und der zweite Auslasskanal (4.2) mit dem zweiten Abgaskanal (5.2), oder der erste Auslasskanal (4.1) mit dem zweiten Abgaskanal (5.2) und der zweite Auslasskanal (4.2) mit dem ersten Abgaskanal (5.1), verbunden ist.
Patent DE-102009017733-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer Verbindungseinrichtung und mit als Kontaktfeder ausgebildeten internen Anschlusselementen
Inventor: KNEBEL MARKUS
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-04-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (10), mit einer dieses Leistungshalbleiterbauelement (10) kontaktierenden Verbindungseinrichtung (20) aus einem Schichtverbund aus mindestens einer ersten elektrisch leitenden dem Leistungshalbleiterbauelement (10) zugewandten, mindestens eine erste Leiterbahn (22) ausbildenden Schicht, einer im Schichtverbund folgenden isolierenden Schicht (24) und einer im Schichtverbund weiter folgenden zweiten dem Leistungshalbleiterbauelement (10) abgewandten, mindestens eine zweite Leiterbahn (26) ausbildenden, Schicht, und mit mindesten einem internen Anschlusselement (30), wobei dieses interne Anschlusselement als Kontaktfeder (30) mit einem ersten (32) und einem zweiten (36) Kontaktabschnitt und einem federnden Abschnitt (34) ausgebildet ist, wobei der erste Kontaktabschnitt (32) eine gemeinsame Kontaktfläche (60, 62) mit einer ersten (22) oder einer zweiten Leiterbahn (26) der Verbindungseinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-102009035971-B4 (DE)
Title: Elektrische Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2009-08-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektrische Durchführung (10) für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung (100), mit einem kranzartigen Halteelement (20), um die elektrische Durchführung (10) in der medizinisch implantierbaren Vorrichtung (100) zu halten, wobei das Halteelement (20) eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, durch die Durchgangsöffnung (22) wenigstens ein langgestreckter Leitungsdraht (30) verläuft, ein Isolationselement (40) zur Ausbildung einer hermetischen Dichtung zwischen dem Halteelement (20) und dem Leitungsdraht (30) in der Durchgangsöffnung (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein cermethaltiges Lagerelement (50) zwischen dem Isolationselement (40) und dem Leitungsdraht (30) angeordnet ist.
Patent DE-102009039562-B4 (DE)
Title: Bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: GOLZ THOMAS
IPC: H01F7/122
Filed: 2009-09-01
Granted: 2020-03-19
Abstract: Bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung miteiner relativ zu einer stationären Spuleneinheit (26) und als Reaktion auf eine Bestromung derselben entlang einer Bewegungslängsachse zwischen mindestens zwei Stellpositionen bewegbaren Ankereinheit (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22),die ein- oder beidends Eingriffsmittel (40) zum Zusammenwirken mit einem nachgeschalteten, zu stellenden Aggregat aufweist, wobei die Ankereinheit in der Richtung der Bewegungslängsachse beidseits der Spuleneinheit Permanentmagnetmittel (12, 14) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einem der Spuleneinheit zugeordneten stationären Kernbereich (24) so ausgebildet sind, dass als Reaktion auf die Bestromung der Spuleneinheit mit einem Gleichspannungssignal einer ersten Polarität die Ankereinheit in eine erste, bevorzugt endseitige und stromlos stabile der Stellpositionen verbracht wird wobei dieund als Reaktion auf die Bestromung der Spuleneinheit mit einem Gleichspannungssignal einer zweiten Polarität die Ankereinheit in eine der ersten Stellposition axial entgegengesetzten zweite, bevorzugt endseitige und stromlos stabile der Stellpositionen verbracht wifddie Stellvorrichtung in einem Gehäuse aus einem magnetisch leitenden Material aufgenommen ist, wobei das Gehäuse einen Wandabschnitt (36) aufweist, der sich parallel zur Bewegungslängsachse, insbesondere zwischen den Stellpositionen der Permanentmagnetmittel, erstreckt und wobei das Gehäuse ein Paar von ineinander und/oder gegeneinander verschachtelt vorgesehenen, bügelförmigen und mit jeweiligen axial ausgerichteten Durchbrüchen (39) versehenen Gehäuseelementen aufweist, wobei die als U-förmige Bügelelemente (34) gebildeten Gehäuseelemente einen Mittenabschnitt (38) umfassen, der ein Paar von als Schenkeln ausgebildeten Wandabschnitten (36) verbindet und der zudem den Durchbruch (39) aufweist, durch welchen sich ein Schaftabschnitt (10) des Ankers bewegen kann, und wobei die Gehäuseelemente so angeordnet sind, dass die Mittenabschnitte (38) jeweils zwischen den scheibenförmigen Permanentmagnetmitteln (12, 14) und der Spuleneinheit (26) angeordnet sind.
Patent DE-102009043933-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff
Inventor: SCHÜTZ AXEL
IPC: E05B85/16
Filed: 2009-09-02
Granted: 2019-08-14
Abstract: Türgriff für eine Tür, Klappe, Haube oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug, mit einer Befestigungskonsole (1) und einem Griff (2), dessen Lagerende (3) drehbar an der Befestigungskonsole (1) gelagert ist und dessen Betätigungsende in eine Betätigungsöffnung (7) der Befestigungskonsole (1) hineinragend mit einem Betätigungsübertragungsglied (5), insbesondere in Form eines Bowdenzuges, eines Textilseiles, einer Schub- oder Zugstange, eines Hebels oder dergleichen, verbunden ist, gekennzeichnet durch einen in einer Vormontagestellung an der Befestigungskonsole (1) mit einem Haltemittel (6) fixierten Führungsgleiter (8), der fest mit dem Betätigungsübertragungsglied (5) verbunden ist, der bei der Montage des Griffs (2) an der Befestigungskonsole (1) eine derart feste Verbindung mit dem Griff (2), insbesondere mit einem Betätigungsarm (4) des Betätigungsendes, eingeht, dass er nach einem Lösen des Haltemittels (6) vom Griff (2) bei seiner Betätigung mitgenommen wird.
Patent DE-102009053102-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einer Axiallageranordnung für eine Welle des Turboladers
Inventor: BOENING RALF
IPC: F01D25/16
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (10) mit einem Turboladergehäuse (12), das ein Lagergehäuse (18), ein Turbinengehäuse (20) und ein Verdichtergehäuse (22) aufweist, die zu einem gemeinsamen Turboladergehäuse (12) zusammengefasst sind, wobei das Turboladergehäuse (12) in Längsrichtung in zwei Gehäusehälften (14, 16) geteilt ausgebildet ist. In dem Turboladergehäuse (12) ist eine Welle (30) gelagert, wobei wenigstens eine Axiallageranordnung (38) mit einer Axiallagerscheibe (40) vorgesehen ist, zum Lagern der Welle in axialer Richtung, wobei die Axiallagerscheibe (40) mittels eines Federelements (78) in einer Aufnahme des Turboladergehäuses (12) verspannt ist.
Patent DE-102010000594-B4 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: RODAU SERGEJ
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe (1) zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Mediums, mit mehreren Quetschelementen (3), welche den Schlauch unter Quetschung des Schlauchs gegen ein Gegenlager (4) drücken und dadurch das Medium in dem Schlauch in Förderrichtung weiter fördern. Um bei einer derartigen Schlauchpumpe eine einfachere und schnellere Einführung eines Schlauchs zu ermöglichen, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass die Schlauchpumpe über eine Einfädeleinrichtung zum Einführen des Schlauchs zwischen den Quetschelementen (3) und dem Gegenlager (4) verfügt.
Patent DE-102010007454-B4 (DE)
Title: Klemmensteuerungsschaltung
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H02H11/00
Filed: 2010-02-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Klemmensteuerungsschaltung mit einem einen Steuerkreis (2) und einen Schaltkreis (3) aufweisenden Relais (1, 14), das einen oberen Grenzstrom (Ion) und einen unteren Grenzstrom (Ioff) aufweist, wobei bei einer gegebenen Versorgungsspannung (Ubatt) das Relais (1, 14) bei einem im Steuerkreis (2) fließenden Strom (Irel) oberhalb des oberen Grenzstroms (Ion) einen angezogenen Zustand im Schaltkreis (3) einnimmt, bei einem im Steuerkreis (2) fließenden Strom (Irel) unterhalb des unteren Grenzstroms (Ioff) einen abgefallenen Zustand im Schaltkreis (3) einnimmt und bei einem im Steuerkreis (2) fließenden Strom zwischen den beiden Grenzströmen (Ion, Ioff) einen Haltezustand im Schaltkreis (3) einnimmt, bei dem der dem Haltezustand vorausgehende Zustand beibehalten wird, einer ersten Schaltanordnung (4, 15), die einen ersten Schalter (7, 19) und ein in Reihe dazu geschaltetes erstes strombegrenzendes Element (9, 21) aufweist, und einer zweiten Schaltanordnung (5, 16), die einen zweiten Schalter (8, 20) und ein in Reihe dazu geschaltetes zweites strombegrenzendes Element (10, 22) aufweist, wobei die erste und zweite Schaltanordnung (4, 5, 15, 16) einander parallel und in Reihe zum Steuerkreis (2) des Relais (1, 14) geschaltet sind und der erste und der zweite Schalter (7, 8, 19, 20) im Normalbetriebsfall identisch schalten.
Patent DE-102010008139-B4 (DE)
Title: Skip
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B17/08
Filed: 2010-02-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Skip für Schachtförderanlagen im Bergbau, umfassend einen Behälter (1) mit einer Entleerungsöffnung, welche während der Bewegung des Skips mittels einer Bodenverschlussklappe (2) geschlossen ist, wobei Führungsvorrichtungen (6) des Skips mit zwei Schachtführungen (7) zusammenwirken, wenn der beladene Skip nach oben bewegt wird, undmit einer zusätzlichen Führungsvorrichtung (8),dadurch gekennzeichnet, dasseine der beiden Schachtführungen (7) auf der Entladeseite des Behälters (1) angeordnet und an der Entladestelle unterbrochen ist, wobei die zusätzliche Führungsvorrichtung (8) den Skip an dieser Schachtführung (7) lenkt, und wobei die Bodenverschlussklappe (2) ein Profil (3) mit einer Nut (4) hat, in der mindestens eine Rolle (5) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Rolle (5) bei der Bewegung des Skips an der Vorderfläche der entladeseitigen Schachtführung (7) rollt.
Patent DE-102010010262-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bei einem Steckverbinder (1) ist mindestens ein Teil des Stromschienenelementes (10) jeweils im Grenzbereich zwischen einer zugeordneten Leitereinführungsöffnung (3) und einer zugeordneten Kontaktstift-Aufnahmeöffnung (8) so angeordnet, dass das Teil des Stromschienenelementes (10) zwischen einem Kontaktstift (14) und einem elektrischen Leiter (5) liegt und an dem Kontaktstift (14) und an dem elektrischen Leiter (5) elektrisch leitend anliegt. Das Stromschienenelement (10) hat einen federnden Kontaktbereich in der Kontaktstift-Aufnahmeöffnung (8) zur elektrischen Federkraftkontaktierung des Stromschienenelementes (10) mit einem in eine zugeordnete Kontaktstift-Aufnahmeöffnung (8) einführbaren Kontaktstift (14).
Patent DE-102010010340-B4 (DE)
Title: Messanordnung zum Vermessen eines Brillengestells
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Messanordnung (1) zum optischen Vermessen einer Innenseite eines Brillenrahmens (2.1) eines Brillengestells (2), der eine einer Brillenglasform entsprechende einbeschriebene Fläche F zumindest teilweise begrenzt, mit einer Halteeinrichtung (3) zum Lagern des Brillengestells (2), mit mindestens einer Lichtquelle (4) zum Erzeugen eines auf einen auszuwertenden Bereich des Brillenrahmens (2.1) zu projizierenden Lichtstrahls (4.1), mit mindestens einem mit einer Auswerteeinheit (1.1) koppelbaren Sensor (5) zur Erfassung des reflektierten Lichtstrahls (4.1), wobei die Halteeinrichtung (3) um eine Rotationsachse r drehbar und in Richtung einer Bewegungsachse x verfahrbar ist und die Bewegungsachse x zumindest eine Bewegungskomponente in eine Richtung rechtwinklig zur Rotationsachse r aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) zur Fixierung des Brillengestells (2) mit Brillengestellbügeln (2.2, 2.3) dient, wobei im Bereich der Halteeinrichtung (3) mindestens ein Freiraum (3.1, 3.2) vorgesehen ist, der zur Aufnahme der Brillengestellbügel (2.2, 2.3) eines zu haltenden Brillengestells (2) dient, die nicht eingeklappt oder nicht einklappbar sind, wobei der Freiraum (3.1, 3.2) auf der der Lichtquelle (4) und/oder dem Sensor (5) abgewandten Seite des Brillenrahmen (2.1) vorgesehen ist und eine Bewegung des Brillenrahmens (2.1) in eine Richtung rechtwinklig zur Rotationsachse r sowie die Rotation des Brillenrahmens (2.1) gewährleistet.
Patent DE-102010011134-B4 (DE)
Title: Sitztiefenverstellung
Inventor: OHLINGER JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-03-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Sitzteil für einen Fahrzeugsitz, das eine Verstellung der Sitzkissenlänge ermöglicht, mit – einem Unterteil (3), – einem relativ zu dem Unterteil (3) verschiebbaren Oberteil (2) und – einem Rastmechanismus (4) zum Festlegen des Oberteils (2), gekennzeichnet durch ein im wesentlichen in Verschieberichtung des Oberteils (2) translatorisch betätigbares Bedienelement (5) zum Lösen des Rastmechanismus (4) mit einem Federelement (7), das angeordnet ist, so dass es entgegen der Betätigungsrichtung (6) auf das Bedienelement (5) wirkt, wobei das Federelement (7) zwischen dem Unterteil (3) und dem Bedienelement (5) angeordnet ist und mindestens einer zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) derart angeordneten Antriebsfeder (8.1, 8.2), so dass das Oberteil (2) durch die Antriebsfeder (8.1, 8.2) bei gelöstem Rastmechanismus (4) im wesentlichen entgegen der Betätigungsrichtung (6) gedrückt wird und die Federkonstante der mindestens einen Antriebsfeder (8.1, 8.2) grösser ist als die Federkonstante des Federelements (7) und einem Führungskanal (9.1, 9.2) derart ausgebildet, so dass die Antriebsfeder (8.1, 8.2) ausschliesslich axial in den Führungskanal (9.1, 9.2) einführbar ist.
Patent DE-102010022236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung einer Führungshülse mit dem Gehäuse eines mit Druckmittel beaufschlagbaren, als Zentralausrücker ausgebildeten Nehmerzylinders
Inventor: BURGSTAHLER DOMINIC
IPC: F16D25/12
Filed: 2010-05-20
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Führungshülse (3) mit dem Gehäuse (2) eines mit Druckmittel beaufschlagbaren, als Zentralausrücker (1) ausgebildeten Nehmerzylinders, wobei das Gehäuse (2) einen beidseitig offenen zylindrischen Innenraum umschließt, wobei das Gehäuse (2) endseitig im Verbindungsbereich über mehrere über den Innenumfang verteilt angeordnete, in den Innenraum hinein reichende, Überdeckungsflächen (2a) und die Führungshülse (3) endseitig über eine Bodenfläche (5) mit zylindrischen und nichtzylindrischen Begrenzungen verfügt und mit der Bodenfläche (5) verschlossen ist, wobei die Überdeckungsflächen (2a) des Gehäuses (2) mit den zylindrischen Begrenzungen der Bodenfläche (5) der Führungshülse (3) in Wirkverbindung bringbar sind, wobei die Führungshülse (3) einen eine zylindrische Mantelfläche aufweisenden Grundkörper mit einem Außendurchmesser (DA) besitzt, die von über den Umfang verteilt angeordneten abgeschrägten Mantelflächen (3a) unterbrochen wird und wobei die Größe des Außendurchmessers (DA) der Führungshülse (3) an die des Innendurchmessers (DI) des Gehäuses (2) angepasst ist.
Patent DE-102010024136-B4 (DE)
Title: Uterusmanipulator mit verstellbarer Portiokappe
Inventor: BOLZ MATTHIAS DR
IPC: A61B17/42
Filed: 2010-06-17
Granted: 2016-07-07
Abstract: Uterusmanipulator (1) mit einem Schaft (2), an dessen proximalem Ende ein Griff (3) und an dessen distalem Ende ein Dorn (4) angeordnet ist, und mit einer von dem Schaft (2) durchlaufenen und an diesem mit einer Halteeinrichtung (5) längsverstellbar befestigten Portiokappe (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (5) mit einer Rasteinrichtung (9) zur einrastenden Längsverstellung zwischen längsbeabstandeten Rastpositionen (17) ausgebildet ist, und wobei die Halteeinrichtung (5) auf dem Schaft (2) drehverstellbar gelagert ist, wobei die Haltevorrichtung (5) mit der Rasteinrichtung (9) zur einrastenden Drehverstellung zwischen umfangsbeabstandeten Rastpositionen (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102010042383-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L21/308
Filed: 2010-10-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Halbleitervorrichtung miteinem Halbleiterwafer (1), der eine Hauptoberfläche aufweist,einer Mehrzahl erster Chipbereiche (2), die in einer Matrixform in der Hauptoberfläche gebildet ist, undeiner Mehrzahl zweiter Chipbereiche (3), die angrenzend an den ersten Chipbereich (2) in der Hauptoberfläche so gebildet ist, dass sie den Rand eines Bereichs umgeben, in dem die Mehrzahl erster Chipbereiche (2) angeordnet ist, undeinem freien Bereich (4), der in einem äußeren Bereich der Hauptfläche des Halbleiterwafers (1) so angeordnet ist, dass weder die ersten Chipbereiche (2) noch die zweiten Chipbereiche (3) eine Umfangkante des Halbleiterwafers (1) erreichen,wobei jeder der ersten Chipbereiche (2) und jeder der zweiten Chipbereiche (3) zweidimensional gesehen eine Rechteckform hat,jeder der zweiten Chipbereiche (3) eine geringere Fläche als jeder der ersten Chipbereiche (2) aufweist,jeder der ersten Chipbereiche (2) ein erstes Muster (5) aufweist,jeder der zweiten Chipbereiche (3) ein zweites Muster (6) aufweist unddas zweite Muster (6) in einem identischen Entwurfsmuster zu dem ersten Muster (5) gebildet ist.