baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215112-B4 (DE)
Title: Instrumenten-Anzeigescheibe
Inventor: ISHIHARA HIDEO
IPC: G01D13/04
Filed: 2013-08-01
Granted: 2018-09-13
Abstract: Instrumenten-Anzeigeplatte (20), die enthält:
 einen Träger (23), der plattenförmig ausgebildet ist und der aus einem transparenten oder halbtransparenten Material besteht, und der eine Vorderseite, die eine Haarlinien-Fläche enthält, sowie eine Rückseite hat, die mit einem Anzeigescheiben-Beleuchtungslicht (c1) von einer Lichtquelle (43) im Inneren eines Anzeigeinstrumentes beleuchtet wird; und
 eine halbdurchlässige Spiegelschicht (28), die durch Sputtern in Form einer Dünnschicht ausgebildet wird, die die Haarlinien-Fläche (27) abdeckt, und die so eingerichtet ist, dass sie zulässt, dass ein Teil von Außenlicht (c2), das von der Außenseite des Anzeigeinstrumentes her auf die Vorderseite des Trägers (23) auftrifft, in den Träger (23) hinein durchgelassen wird, und zulässt, dass ein Teil des Außenlichtes (c2) reflektiert wird,
 wobei die Haarlinien-Fläche hergestellt wird, indem Nuten (27a) in Form feiner Linien an der Vorderseite des Trägers (23) ausgebildet werden, und
 die Haarlinien-Fläche (27) Unebenheiten in Form eines Haarlinien-Musters enthält, durch die das Außenlicht (c2) gestreut wird, und so die Vorderseite des Trägers (23) eine metallische Textur erhält.
Patent DE-102013225674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen für Verkehrsteilnehmer über den Betrieb eines Schienenfahrzeugs
Inventor: TEMPEL JÜRGEN
IPC: B61K13/04
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Informationen für andere Verkehrsteilnehmer über den Betrieb eines Schienenfahrzeugs (1), umfassend die Projektion zumindest einer betretbaren und/oder befahrbaren Freifläche (6, 7, 8, 9) auf die Oberfläche eines Fahrweges (10) eines ersten Schienenfahrzeugs, wobei die zumindest eine betretbare und/oder befahrbare Freifläche (6, 7, 8, 9) von dem ersten Schienenfahrzeug aus mit einer Projektionseinrichtung (2a–2h) projiziert wird, sowie ein Schienenfahrzeug (1), insbesondere eine Straßenbahn, aufweisend eine Einrichtung zur Projektion einer betretbaren und/oder befahrbaren Freifläche auf der Oberfläche eines Fahrweges (10) des Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102014002146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation eines vorausschauenden Sicherheitssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER MARC-OLIVER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-02-17
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Simulation eines vorausschauenden Sicherheitssystems eines Fahrzeugs, bei dem – mittels eines Auslösealgorithmus auf der Basis von Sensorsignalen wenigstens eines Pre-Crash-Sensors eine Bewertung hinsichtlich von Auslöse- und Nichtauslöse-Szenarien durchgeführt wird, – für den wenigstens einen Pre-Crash-Sensor ein Sensormodell auf der Basis von in einer Referenzdatenbank gespeicherte und Referenzszenarien darstellende Sensorsignale erstellt wird, wobei die Referenzdatenbank durch die Aufzeichnung und Speicherung von den Referenzszenarien entsprechenden Sensorsignalen eines in einem Fahrzeug montierten, dem Sensortyp des Pre-Crash-Sensor entsprechenden Referenzsensors erzeugt wird, und – das Sicherheitssystem durch Anwendung des Auslösealgorithmus auf das Sensormodell simuliert wird.
Patent DE-102014017376-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: B60K37/00
Filed: 2014-11-24
Granted: 2017-03-16
Abstract: Bedieneinrichtung zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Bedienelement (10), welches von einer Bedienperson betätigbar ist, wobei zumindest ein das wenigstens eine Bedienelement (10) umfassender Bereich der Bedieneinrichtung eine aus einem Metall gebildete Oberfläche (12) aufweist, wobei die aus dem Metall gebildete Oberfläche (12) eine erste Oberflächenstruktur (14) und eine zweite, von der ersten Oberflächenstruktur (14) verschiedene Oberflächenstruktur (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem Metall gebildete Oberfläche (12) eine dritte, von der ersten Oberflächenstruktur (14) und von der zweiten Oberflächenstruktur (16) verschiedene Oberflächenstruktur (18) aufweist, wobei die Oberflächenstrukturen (14, 16, 18) aufgrund unterschiedlicher Bürstrichtungen und/oder unterschiedlicher Bürstintensitäten und/oder einer Verwendung unterschiedlicher Bürsten beim Ausbilden einer Bürststruktur voneinander verschieden sind.
Patent DE-102014106620-B4 (DE)
Title: Mittelläufermotor
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-05-12
Granted: 2018-06-21
Abstract: Elektromotor (1) und/oder Elektrogenerator aufweisend einen Stator und einen relativ gegenüber dem Stator drehend gelagerten Rotor (2), wobei ein Außenstator (4) und radial dazu nach innen versetzt ein Innenstator (5) angeordnet sind, wobei zwischen dem Außenstator (4) und dem Innenstator (5) der Rotor (2) drehbar angeordnet ist und der Rotor (2) radial umlaufend zueinander versetzt mindestens zwei angeordnete magnetfeldleitende Körper, insbesondere in Radialrichtung (R) magnetisierte Permanentmagnete (3) aufweist und der Innenstator (5) und der Außenstator (4) Spulenkörper (6) aufweisen und dass ein topfförmiges Außengehäuse (7) mit einstückig ausgebildetem hohlem Innenzylinder (10) angeordnet ist, dessen Öffnung (14) in Axialrichtung (A) orientiert ist, wobei in dem topfförmigen Außengehäuse (7) der Außenstator (4) und der Innenstator (5) angeordnet sind und der Rotor (2) einseitig auf einer Welle (11) gelagert ist, wobei die Welle (11) den Innenzylinder (10) durchgreift und beidseitig des Innenzylinders (10) drehbar gelagert ist und die Öffnung (14) mit einer Platte (15) verschlossen ist, wobei die Platte (15) aus magnetfeldleitendem Werkstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (7) und die Welle (11) aus magnetfeldleitendem Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102014203104-B4 (DE)
Title: Stop-in-park-steuerung für mikrohybridfahrzeuge
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: B60K28/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Stopp-Start-Fahrzeugs, das Folgendes aufweist:als Reaktion auf das Schalten eines Getriebes aus einer VORWÄRTS-Fahrstufe, nachdem eine Maschine automatisch gestoppt wurde, selektives Auslösen eines automatischen Startens der Maschine, bevor das Getriebe auf einen anderen Gang als die VORWÄRTS-Fahrstufe basierend auf einem Standort des Fahrzeugs geschaltet wird.
Patent DE-102014203715-B4 (DE)
Title: Effizient kühlbares Gehäuse für ein Batteriemodul
Inventor: KOLLER TORSTEN
IPC: H01M10/613
Filed: 2014-02-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gehäuse (1) für ein Batteriemodulmit einem Grundkörper (2) und einer Deckelplatte (3),wobei der Grundkörper (2) aus Kunststoff besteht,wobei zumindest ein Kühlrohr (4) in den Grundkörper (2) integriert ist, wobei das zumindest eine Kühlrohr (4) in einer Käfigform verläuft,bei der zumindest eine Seite offen ist, welchedurch die Deckelplatte (3) verschließbar ist,wobei das zumindest eine Kühlrohr (4) weiterhin in den Grundkörper (2) eingegossen ist, undzumindest ein Wärmeleitbauteil einzelne Abschnitte des Kühlrohrs (4) thermisch leitend miteinander verbindet, undwobei das Wärmeleitbauteil weiterhin in den Grundkörper (2) eingegossen ist.
Patent DE-102014206644-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F01P11/20
Filed: 2014-04-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einer zu einem Ansaugsystem (13) zugehörigen Ansaugleitung (13a) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, – mindestens einer zu einem Abgasabführsystem zugehörigen Abgasleitung zur Abführung der Abgase, – mindestens einem in der mindestens einen Ansaugleitung (13a) angeordneten Verdichter (11), der Bestandteil eines Abgasturboladers ist und mindestens ein auf einer drehbaren Welle gelagertes Laufrad und ein Gehäuse (11a), in dem dieses mindestens eine Laufrad angeordnet ist, umfasst, und – einer Abgasrückführung, deren Rückführleitung aus dem Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (11) in das Ansaugsystem (13) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verdichter (11) mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wozu das Gehäuse (11a) des Verdichters (11) mindestens einen integrierten Kühlmittelkanal aufweist, – zur Ausbildung der Flüssigkeitskühlung ein Kühlkreislauf (10) vorgesehen ist, der durch den mindestens einen im Gehäuse (11a) integrierten Kühlmittelkanal führt, wobei stromaufwärts des Gehäuses (11a) ein Wärmetauscher (14) im Kühlkreislauf (10) angeordnet ist, der der Erwärmung der Kühlflüssigkeit dient, – zur Ausbildung einer Motorkühlung (2) ein Hochtemperaturkreislauf (2) vorgesehen ist, und – der Wärmetauscher (14) mit der Motorkühlung (2) gekoppelt ist, so dass das Kühlmittel des Hochtemperaturkreislaufs (2) als Wärmequelle (19) zur Erwärmung der Kühlflüssigkeit dient.
Patent DE-102014210617-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATASA KEITA
IPC: H01L25/10
Filed: 2014-06-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Halbleitervorrichtung (1) mit:einem Halbleitermodul (10), das einen nach außen vorragenden Elektrodenanschluss (12) hat;einer Basisplatte (20), die ein Durchgangsloch (20x) oder einen Einschnitt zum Einsetzen des Elektrodenanschlusses (12) hat; undeinem Führungselement (40), das zwischen dem Halbleitermodul (10) und der Basisplatte (20) vorgesehen ist, und den Elektrodenanschluss (12) derart führt, dass der Elektrodenanschluss (12) in das Durchgangsloch (20x) oder den Einschnitt eingesetzt wird, wobeidas Führungselement (4) von dem Elektrodenanschluss (12) kontaktfrei wird, nachdem der Elektrodenanschluss (12) in das Durchgangsloch (20x) oder den Einschnitt eingesetzt wurde,das Führungselement (4) eine Vielzahl von Elementen (41, 42) aufweist, die mit Bezug auf die Basisplatte (20) bewegbar sind,vor dem Einsetzen des Elektrodenanschlusses (12) in das Durchgangsloch (20x) oder den Einschnitt die jeweiligen einen der Vielzahl von Elementen (41, 42) sich in vorbestimmten Richtungen bewegen und als ein Ergebnis, dass sie aneinandergefügt werden, einen Führungsabschnitt (440) ausbilden, undnach dem Einsetzen des Elektrodenanschlusses (12) in das Durchgangsloch (20x) oder den Einschnitt die jeweiligen einen der Vielzahl von Elementen (41, 42) sich in Richtungen bewegen, die den vorbestimmten Richtungen entgegengesetzt sind, und sich so voneinander weg bewegen, dass der Führungsabschnitt (440) von dem Elektrodenanschluss (12) kontaktfrei wird.
Patent DE-102015006948-B4 (DE)
Title: Array-Substrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: HUANG WEI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-06-05
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein Array-Substrat, aufweisend:eine Mehrzahl von Pixelelementen (30, 300);eine erste Gate-Leitung (31, 41) und eine zweite Gate-Leitung (32, 42), angeordnet zwischen zwei benachbarten Zeilen von Pixelelementen;Dünnfilmtransistoren (1, 2, 3, 4, 5, 6) angeordnet in den Pixelelementen; undGates der Dünnfilmtransistoren (1, 2, 3, 4, 5, 6) in zwei Pixelelementen, die in einer Zeilenrichtung benachbart zueinander sind, verbunden mit der ersten Gate-Leitung (31, 41) bzw. der zweiten Gate-Leitung (32, 42);wobei die erste Gate-Leitung (31, 41) eine Mehrzahl von ersten metallischen Strukturen (611) und eine Mehrzahl von ersten Drahtbrücken (612) aufweist, und wobei die ersten metallischen Strukturen (611) und die ersten Drahtbrücken (612) in verschiedenen elektrisch leitenden Lagen angeordnet sind und durch eine Isolationsschicht isoliert sind, in der eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (613, 614) jeweils zumindest Teile von zwei benachbarten ersten metallischen Strukturen (611) freilegen, und wobei die ersten Drahtbrücken (612) mit den zwei benachbarten ersten metallischen Strukturen (611) durch die Durchgangslöcher (613, 614) verbunden sind; unddie zweite Gate-Leitung (32, 42) eine Mehrzahl von zweiten metallischen Strukturen (621) und eine Mehrzahl von zweiten Drahtbrücken aufweist, und die zweiten metallischen Strukturen (621) und die zweiten Drahtbrücken in verschiedenen elektrisch leitfähigen Lagen angeordnet sind und durch eine Isolationsschicht isoliert sind, in der eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (613, 614) jeweils zumindest Teile von zwei benachbarten zweiten metallischen Strukturen (621) freilegt, wobei die zweiten Drahtbrücken elektrisch mit den zwei benachbarten zweiten metallischen Strukturen (621) durch die Durchgangslöcher (613, 614) verbunden sind.
Patent DE-102015012961-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J13/06
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Robotersystem (1) aufweisend zumindest einen Roboterarm, eine Steuereinheit (10), die so ausgebildet ist, dass sie zumindest eine vordefinierte Operation, die von dem Robotersystem (1) durchführbar ist, vorgibt, eine von dem Roboterarm getrennte Anzeigevorrichtung (11) und zumindest eine an dem Roboterarm angebrachte Eingabevorrichtung (9;12), die so ausgebildet ist, dass über die Eingabevorrichtung (9;12) der Ablauf von Operationen des Robotersystems (1) einstellbar ist und/oder die vordefinierten Operationen des Robotersystems (1) parametrierbar sind und die darüber hinaus so ausgebildet ist, dass sie eine Steuerung auf einer grafischen Benutzeroberfläche, die durch die Steuereinheit (10) auf der Anzeigevorrichtung (11) dargestellt wird, durch einen Benutzer im Rahmen der Einstellung der vordefinierten Operationen des Robotersystems (1), der Einstellung der Reihenfolge der Operationen und/oder der Parametrierung der vordefinierten Operationen für das Robotersystem (1) bereitstellt,wobei der Roboterarm aus mehreren Armgliedern (3 - 9) besteht; wobei die Eingabevorrichtung (12) an dem Armglied (9) angebracht ist, an dem ein Effektor anbringbar ist, wobei die Eingabevorrichtung (12) konstruktiv so ausgebildet und am Roboterarm so angeordnet ist, dass der Benutzer, während er das Armglied (9), an dem der Effektor anbringbar ist, mit seiner Hand führt, in die Lage versetzt wird, gleichzeitig mit derselben Hand die Eingabevorrichtung (12) zu bedienen,dadurch gekennzeichnet, dassEingabevorrichtung aus einem Tastenfeld (12) mit mehreren Tasten (13 - 17) besteht, das dem Effektor axial gegenüberliegend angeordnet ist, wobeidas Tastenfeld (12) eine oder mehrere Richtungstasten (17) umfasst, mit denen ein Cursor oder eine Auswahl in einem auf der grafischen Benutzeroberfläche dargestellten Menü in den Richtungen oben, unten, links und rechts steuerbar ist.
Patent DE-102015014341-B4 (DE)
Title: Brennstoff Beschickungsendstück
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: F23B50/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ein Brennstoffbeschickungsendstück dadurch gekennzeichnet, dass es ein Endstück 1 aufweist, wobei das Endstück 1 am Ende eine Befestigungsfläche besitzt, die mit Bohrungen versehen ist, wobei an der vorderen Seite das Endstück 1 eine Metallplatte a und unten eine Schließkappe 2, die mit einem Hebel 3 verbunden ist, besitzt, wobei die Schließkappe 2 viertelzylinderförmig, vorzugsweise aus Blech geformt und hergestellt ist, wobei die Schließkappe 2 an der vorderen Seite Flächen aufweist, die parallel zur Platte a angeordnet sind, wobei die Schließkappe 2 mit einem Hebel 3 durch einen Stab verbunden ist.
Patent DE-102015100815-B4 (DE)
Title: Mitnahmestapler
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-01-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Mitnahmestapler (1) mit einem Rahmen (35), an dem ein Antriebsteil (2) mit Hubgerüst (7) und ein Fahrwerksteil (50) mit parallel beabstandeten Radarmen (5) angebracht sind, wobei das Antriebsteil (2) mindestens ein motorisch angetriebenes Antriebsrad (3) aufweist, das Hubgerüst (7) eine höhenverstellbare Gabel (12) hat, die, von einer Hubvorrichtung betätigt, im Hubgerüst (7) geführt ist und die Radarme (5) am freien Ende Lasträder (6) lagern, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (35) eine sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckende drehsteife Führung (37) mit einem Führungskanal von unrundem oder polygonalem Querschnitt aufweist, der einen torsionssteifen Querholm (27) annähernd passend aufnimmt, an dem aus dem Führungskanal herausstehenden Enden des Querholms (27) gemeinsam mit dem Querholm verstellbare Radarme (5) befestigt sind, wobei der Querholm (27) in dem Führungskanal stufenlos oder gerastet verstellbar und in vorgegebenen Positionen festlegbar ist.
Patent DE-102015106517-B4 (DE)
Title: Faserlegekopf
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: B65H23/02
Filed: 2015-04-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Faserlegekopf (1) zum Legen von Fasermaterial zum Herstellen eines Fasergeleges für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, mit- einer Faserbereitstellungseinheit (4) zum Bereitstellen von Fasermaterial (2) an dem Faserlegekopf 1 und- einer Faserlegeeinheit (5), die zum Legen des dem Faserlegekopf (1) durch die Faserbereitstellungseinheit (4) bereitgestellten und von der Faserbereitstellungseinheit (4) zu der Faserlegeeinheit (5) geförderten Fasermaterials (2) auf einem Werkzeug (3) zur Herstellung des Fasergeleges ausgebildet ist,- wobei in der Förderkette des Fasermaterials (2) zwischen der Faserbereitstellungseinheit (4) und der Faserlegeeinheit (5) eine Faserführungseinheit (7) vorgesehen ist, durch die das Fasermaterial (2) der Faserlegeeinheit (5) an einer Zuführungsposition (Pm) zugeführt wird,- wobei die Faserführungseinheit (7) zum Verändern der Zuführungsposition (Pm) des Fasermaterials (2) an der Faserlegeeinheit (5) quer zur Förderrichtung (R1, R2) des Fasermaterials (2) ausgebildet ist, und- wobei eine Steuereinheit (8) vorgesehen ist, die mit der Faserführungseinheit (7) signaltechnisch verbunden und zum Ansteuern der Faserführungseinheit (7) zum Verändern der Zuführungsposition (Pm) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein erster Sensor (10) vorgesehen ist, der zum Erfassen eine Ist-Führungsposition des Fasermaterials (2) quer zur Förderrichtung des Fasermaterials (2) ausgebildet ist, wobei die Steuereinheit (8) zum Ansteuern der Faserführungseinheit (7) zum Einstellen der Zuführungsposition (Pm) an der Faserlegeeinheit (5) in Abhängigkeit von der erfassten Ist-Führungsposition und einer vorgegebenen Soll-Führungsposition eingerichtet ist, und/oder- ein zweiter Sensor (9) vorgesehen ist, der zum Erfassen von bereits abgelegtem Fasermaterial bezüglich der Faserlegeeinheit (5) ausgebildet ist, wobei die Steuereinheit (8) zum Ansteuern der Faserführungseinheit (7) zum Einstellen der Zuführungsposition (Pm) an der Faserlegeeinheit (5) in Abhängigkeit von dem erfassten, bereits abgelegten Fasermaterial bezüglich der Faserlegeeinheit (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102015209063-B4 (DE)
Title: Abstandselement, Lageranordnung, Verfahren zur Herstellung eines Abstandselements und Verfahren zur Einstellung eines definierten axialen Abstandes
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C19/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Abstandselement zur Ausbildung eines definierten axialen Abstandes zwischen zwei Lagerringen (2) eines Großlagers, mit mehreren aus einem Bandstahl hergestellten Segmenten (3), die formschlüssig zu einer gelochten Kreisscheibe verbunden sind.
Patent DE-102015222534-B4 (DE)
Title: Aufprallschutzelement mit einem überzugsmittel in einer schaumschicht und einem unterbrechungsfilm zwischen schaumschicht und aufprallschutzelement-haut
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C44/18
Filed: 2015-11-16
Granted: 2022-11-03
Abstract: Aufprallschutzelement mit:einer Haut (13) mit einem Weichmacher (137), wobei die Haut (13) einen Formraum bereitstellt;einer Schaumschicht (15), die einen Schaumpartikel (151) aufweist, der durch Schaumbilden ausgebildet ist; undein Überzugsmittel (153), welches den Schaumpartikel (151) umgibt und gegen einen Übergang des Weichmachers (137) zu der Schaumschicht (15) vorbeugt, und einen Unterbrechungsfilm (17), der zwischen der Haut (13) und der Schaumschicht (15) eingefügt ist und gegen den Übergang des Weichmachers (137) vorbeugt,wobei der Unterbrechungsfilm (17) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (173) aufweist, in welche der Schaumpartikel (151) eindringt, und wobeidie Mehrzahl von Durchgangslöchern (173) einen Durchmesser von 1,5 bis 2,0 mm aufweisen.
Patent DE-102016012646-B4 (DE)
Title: Einsetzteil mit einem wasserführenden Patronengehäuse
Inventor: HAUTH MATTHIAS
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsetzteil (1) mit einem wasserführenden Patronengehäuse (2), das (2) in eine Gehäuseaufnahme in einer Wasserleitung einsetzbar ist, und das (2) an dem Gehäuseaußenumfang des Patronengehäuses (2) zumindest eine umlaufende Ringnut (5) hat, in welcher Ringnut (5) ein Dichtring (6) angeordnet ist, der (6) mit einem Teilbereich seines Ringquerschnitts über die Ringnut (5) radial nach außen vorsteht, sowie mit zumindest einem, dem Einsetzteil (1) zugeordneten Bauteil (7), das (7) an seiner dem Einsetzteil (1) zugewandten Stirnseite wenigstens einen Haltevorsprung (8) hat, mittels welchem Haltevorsprung (8) das Bauteil (7) in einer verrasteten Stellung am Gehäuseaußenumfang des Patronengehäuses (2) mit dem Einsetzteil (1) zu einer Einheit verrastet ist. Für das erfindungsgemäße Einsetzteil (1) ist kennzeichnend, dass der wenigstens eine Haltevorsprung (8) in der verrasteten Stellung in der zumindest einen, für den Dichtring (6) bestimmten Ringnut (5) verrastet ist (vgl.).
Patent DE-102016114335-B4 (DE)
Title: Pulverbeschichtungsvorrichtung
Inventor: BÄUERLE ELKE
IPC: B05C19/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2019-04-18
Abstract: Pulverbeschichtungsvorrichtung mit in einem Behälter (1) aufgenommenem Pulver (2) und mit einer unter diesem angeordneten Luftzuführvorrichtung (3) zum Erzeugen einer Pulverwolke (23), in der das zu beschichtende Bauteil positioniert wird, sowie mit mindestens einem Füllstandsfühler (4, 4'), der einen bei einem Beschichtungsvorgang von der Pulverwolke (23) bewegten Schwimmer (41) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Füllstandsfühler (4, 4') eine käfigförmige oben und unten begrenzte Aufnahmekammer (5) aufweist, in welcher der Schwimmer (41) unter Wirkung der Pulverwolke (23) bezüglich der Schwerkraftrichtung vertikal über einen begrenzten Weg nach oben und unten bewegbar ist, wobei an der Aufnahmekammer (5) eine Sensoreinheit (44) angeordnet und eine vertikale Position des Schwimmers (41) während seiner Bewegung mittels der Sensoreinheit (44) erfassbar ist,dass der Schwimmer (41) eine geringere Dichte als die Pulverwolke (23) aufweist und in einer solchen Höhe mit der Aufnahmekammer (5) in dem Behälter (1) positioniert ist, dass ein vorgegebener Füllstandspegel des Pulvers (2) in dem Behälter (1) feststellbar ist, unddass die Aufnahmekammer (5) ein Käfigoberteil (48) und ein Käfigunterteil (49) aufweist, wobei das Käfigoberteil (48) mindestens eine Öffnung (40) aufweist, wobei die Sensoreinheit (44) an dem Käfigoberteil (48) in oder oberhalb der Öffnung (40) des Käfigoberteils (48) angeordnet ist und wobei ein Erfassungsbereich der Sensoreinheit (44) sich unterhalb der Öffnung (40) des Käfigoberteils (48) erstreckt.
Patent DE-102016120912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antriebssystem zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: FARAHANI ARTIN
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-11-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes (CVT) (140) für ein Element eines Antriebssystems (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:das Bestimmen, mittels einer ersten Steuereinheit, eines ersten Soll-Drehzahlverhältnisses in Reaktion auf eine Drehmomentanforderung;das Bestimmen, ob das erste Soll-Drehzahlverhältnis zulässig und erreichbar ist;das Bestimmen, mittels einer zweiten Steuereinheit, eines zweiten Soll-Drehzahlverhältnisses;das Bestimmen eines endgültigen Soll-Drehzahlverhältnisses ausgehend von dem ersten und zweiten Soll-Drehzahlverhältnis;das Bewerten des endgültigen Soll-Drehzahlverhältnisses; unddas Steuern des CVT (140) auf der Grundlage des endgültigen Soll-Drehzahlverhältnisses.