Patent DE-102015109261-B4 (DE)
Title: Ventileinstellsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TOMONORI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-06-11
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ventileinstellsteuervorrichtung, welche in einem Antriebskraft-Übertragungsweg platziert ist, welcher eine Antriebskraft von einer Antriebswelle (91) einer internen Verbrennungsmaschine (90) zu einer angetriebene Welle (92) überträgt, um eine Ventileinstellung eines Ventils, welches durch die angetriebene Welle (92) geöffnet und geschlossen wird, anzupassen, wobei entweder die Antriebswelle (91) oder die angetriebene Welle (92) als eine erste Welle dient, und die entsprechend andere Welle der Antriebswelle (91) und der angetriebenen Welle (92) als eine zweite Welle dient, und eine Ölpassage, welche sich in einer Endoberfläche der zweiten Welle öffnet, dient als eine externe Ölpassage (94), wobei die Ventileinstellsteuervorrichtung Folgendes aufweist:
 ein Gehäuse (20), welches zusammen mit der ersten Welle drehbar ist,
 einen Schaufelrotor (30), welcher entlang einer Verlängerung einer Achse der zweiten Welle platziert ist und drehbar zusammen mit der zweiten Welle ist, wobei der Schaufelrotor (30) eine Schaufel (32) bildet, welche einen Innenraum des Gehäuses (20) in eine Vorrück-Kammer (33) und eine Verzögerungskammer (34) unterteilt, und wobei der Schaufelrotor (30) Folgendes aufweist:
 eine Vorrück-Ölpassage (35), welche mit der Vorrück-Kammer (33) in Verbindung steht;
 eine Verzögerungs-Ölpassage (36), welche mit der Verzögerungskammer (34) in Verbindung steht; und
 eine Zuführ-Ölpassage (37), welche sich an einer Seite öffnet, an der die zweite Welle platziert ist, wobei die Zuführ-Ölpassage (37) mit der externen Ölpassage (94) verbindbar ist, 
 ein Ölpassagen-Änderungsventil (40), welches in einem Mittelabschnitt des Schaufelrotors (30) platziert ist und Folgendes aufweist:
 einen Vorrück-Anschluss (45), welcher mit der Vorrück-Ölpassage (35) in Verbindung steht;
 einen Verzögerungsanschluss (46), welcher mit der Verzögerungs-Ölpassage (36) in Verbindung steht; und
 einen Zuführ-Anschluss (47), welcher mit der Zuführ-Ölpassage (37) in Verbindung steht, wobei das Ölpassagen-Änderungsventil (40) eine Verbindung zwischen dem Zuführ-Anschluss (47) und dem Vorrück-Anschluss (45) bildet, zu einer Zeit des Drehens des Schaufelrotors (30) in Richtung einer Vorrück-Seite relativ zu dem Gehäuse (20), und eine Verbindung zwischen dem Zuführ-Anschluss (47) und dem Verzögerungsanschluss (46) bildet, zu einer Zeit des Drehens des Schaufelrotors (30) in Richtung einer Verzögerungsseite relativ zu dem Gehäuse (20);
 ein Rückschlagventil (50, 81), welches zwischen der zweiten Welle und dem Schaufelrotor (30) vorgesehen ist oder in einem Inneren des Schaufelrotors (30) vorgesehen ist, wobei das Rückschlagventil (50, 81) einen Strom von Hydrauliköl von der externen Ölpassage (94) zu der Zuführ-Ölpassage (37) ermöglicht und einen Strom des Hydrauliköls von der Zuführ-Ölpassage (37) zu der externen Ölpassage (94) blockiert;
 einen Filter (55), welcher zwischen der zweiten Welle und dem Rückschlagventil (50, 81) platziert ist und ein Fremdobjekt ausfiltert, welches in dem Hydrauliköl, welches von der externen Ölpassage (94) zu der Zuführ-Ölpassage (37) strömt, enthalten ist, und
 einen Filterhaltekörper (60, 80), welcher ein laminierter Körper ist, welcher zwischen der zweiten Welle und dem Schaufelrotor (30) platziert ist und eine Mehrzahl von Metallplatten (61-65, 82) aufweist, welche eine nach der anderen in einer axialen Richtung des Schaufelrotors (30) gestapelt sind, während der Filter (55) zwischen entsprechenden zweien der Mehrzahl von Metallplatten (61-65, 82) geklemmt ist, wobei der Filterhaltekörper (60, 80) eine Verbindungs-Ölpassage (66) aufweist, welche eine Verbindung zwischen der externen Ölpassage (94) und der Zuführ-Ölpassage (37) bildet, wobei
 die Mehrzahl von Metallplatten (61-65, 82) Folgendes aufweist:
 eine einen erstseitigen vergrößerten Raum bildende Platte, welche benachbart zu dem Filter (55) an einer Seite des Filters (55) platziert ist, wo die zweite Welle platziert ist, wobei die einen erstseitigen vergrößerten Raum bildende Platte ein erstseitiges vergrößertes Durchgangsloch aufweist, welches einen Teil der Verbindungs-Ölpassage (66) bildet, und eine Strömungspassagen-Querschnittsfläche des erstseitigen vergrößerten Durchgangslochs größer ist als eine Strömungspassagen-Querschnittsfläche der Zuführ-Ölpassage (37); und
 eine einen zweitseitigen vergrößerten Raum bildende Platte, welche benachbart zu dem Filter (55) an einer anderen Seite des Filters (55) platziert ist, wo der Schaufelrotor (30) platziert ist, wobei die einen zweitseitigen vergrößerten Raum bildende Platte ein zweitseitiges vergrößertes Durchgangsloch aufweist, welches einen Teil der Verbindungs-Ölpassage (66) bildet, und eine Strömungspassagen-Querschnittsfläche des zweitseitigen vergrößerten Durchgangslochs größer ist als eine Strömungspassagen-Querschnittsfläche der Zuführ-Ölpassage (37), wobei
 eine Konfiguration der einen erstseitigen vergrößerten Raum bildende Platte und eine Konfiguration der einen zweitseitigen vergrößerten Raum bildende Platte identisch zueinander sind,
 die einen erstseitigen vergrößerten Raum bildende Platte eine einer Mehrzahl von einen erstseitigen vergrößerten Raum bildenden Platten ist, welche an der einen Seite des Filters (55) platziert sind, wo die zweite Welle platziert ist; und 
 die einen zweitseitigen vergrößerten Raum bildende Platte eine einzelne einen zweitseitigen vergrößerten Raum bildende Platte ist, welche an der anderen Seite des Filters (55) platziert ist, wo der Schaufelrotor (30) platziert ist.