baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211524-A1 (DE)
Title: Modul für eine strömungsmaschine
Inventor: RAUSCHER STEFAN
IPC: F01D25/26
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit zwei Komponenten (21,22), die sich jeweils umlaufend erstrecken und segmentiert sind, wobei die Komponenten (21, 22) einen axialen Überlapp (40) und dabei solchen Radialversatz (41) zueinander haben, dass sie in einer Anlagefläche (42) aneinander anliegen, und wobei auf einer Umlaufposition (25) Segmentstöße (23,24) der beiden Komponenten (21,22) zusammenfallen, wobei dort eine Stoßkante (21.1.1) des ersten Segments (21.1) der ersten Komponente (21) mit Stoßkanten (22.1.1, 22.2.1) des ersten und zweiten Segments (22.1, 22.2) der zweiten Komponente (22) einen Winkel (35) einschließt.
Patent DE-102019213364-A1 (DE)
Title: Hydraulische betätigungsvorrichtung
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine hydraulische Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Betätigungselement, einen Kolben und ein Montageelement. Das Basiselement beinhaltet eine Zylinderbohrung, ein erstes Schlauchanschlussloch und ein zweites Schlauchanschlussloch. Das erste Schlauchanschlussloch ist so konfiguriert, dass es in Fluidverbindung mit der Zylinderbohrung steht. Das zweite Schlauchanschlussloch ist so konfiguriert, dass es in Fluidverbindung mit der Zylinderbohrung steht. Das Betätigungselement ist um eine Schwenkachse herum schwenkbar mit dem Basiselement gekoppelt. Das Montageelement ist konfiguriert, um das Basiselement mit einem Lenker zu verbinden. Das Montageelement beinhaltet eine Montageöffnung, durch die sich der Lenker erstrecken soll. Das erste Schlauchanschlussloch, das zweite Schlauchanschlussloch und die Montageöffnung sind auf einer Bezugsebene senkrecht zur Schwenkachse vorgesehen.
Patent DE-102019213845-A1 (DE)
Title: Anschluss-draht-verbindungsverfahren und verbundener anschlussdraht
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Anschluss-Draht-Verbindungsverfahren beinhaltet: Anordnen einer ersten Ader (12) an einem zweiten Ende (10b) eines ersten Anschluss-Drahts (10), der einen ersten Anschluss (13) aufweist, der mit der ersten Ader (12) verbunden ist, die von einer isolierenden Ummantelung (11) an einem ersten Ende (10a) freigelegt ist, auf eine Seite eines Ambosses (8) und einer zweiten Ader (22) an einem zweiten Ende (20b) eines zweiten Anschluss-Drahts (20), der einen zweiten Anschluss (23) aufweist, der mit der zweiten Ader (22) verbunden ist, die von einer isolierenden Ummantelung (21) länger als die isolierende Ummantelung (11) des ersten Anschluss-Drahts (10) an einem ersten Ende (20a) freigelegt ist, auf eine Seite eines Horns (6); undZusammenverbinden der ersten Ader (12) an dem zweiten Ende (10b) und der zweiten Ader (22) an dem zweiten Ende (20b) durch Ultraschallverbinden zwischen dem Horn (6) und dem Amboss (8).
Patent DE-102019215469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erweiterung des Tonumfangs eines Handzuginstruments
Inventor: ZIEGERHOFER EWALD
IPC: G10H1/38
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Erweiterung des Tonumfangs eines Handzuginstruments (1) mit Drucktasten, das über eine Schnittstelle (2) mit einer elektronischen Steuereinheit (3) zur Ansteuerung eines elektronischen Tonerzeugers (4) verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit (3) dazu ausgebildet ist, bei Betätigung einer Drucktaste des Handzuginstruments (1) den Tonerzeuger (4) zur Ausgabe eines Halbtons mit einem definierten Tonwert zu veranlassen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Ablegen, in der Steuereinheit (3), eines ersten Notenwerts (5) einer ersten betätigten Drucktaste,b. Ablegen, in der Steuereinheit (3), eines zweiten Notenwerts (6) einer zweiten, unmittelbar nachfolgend betätigten Drucktaste,c. Übermittlung des ersten Notenwerts (5) und des zweiten Notenwerts (6) an eine Transpositionseinheit (7) der Steuereinheit (3),d. Bestimmung des durch den Tonerzeuger (4) auszugebenden zweiten Tonwerts (14) als Funktion des ersten Notenwerts (5) und des zweiten Notenwerts (6),e. Ausgabe eines Halbtons (12) mit dem zweiten Tonwert (14) durch den Tonerzeuger (4).
Patent DE-102019215615-A1 (DE)
Title: Reinigungszubereitung enthaltend Caesalpinia Spinosa Gum
Inventor: RESCH BENEDICT
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Reinigungszubereitung enthaltend Caesalpinia Spinosa Gum.
Patent DE-102019217036-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einem Drehelement
Inventor: Büttner Heiko
IPC: A43C11/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) umfasst ein erstes Verschlussteil (2) und ein zweites Verschlussteil (3), die entlang einer Schließrichtung (X) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung aneinander gehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander lösbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Verschlussteil (3) ein Gehäuseelement (32) mit einer Lageröffnung (321) und ein in der Lageröffnung (321) des Gehäuseelements (32) drehbar gelagertes Drehelement (35) aufweist, wobei das Drehelement (35) mit einem Stellelement (4) wirkverbunden und zum Verstellen des Stellelements (4) entlang einer Wickelrichtung (V) zu dem zweiten Verschlussteil (2) verdrehbar ist, wobei das erste Verschlussteil (2) eine erste Verzahnungseinrichtung (25) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Verzahnungseinrichtung (351) aufweisen und die erste Verzahnungseinrichtung (25) und die zweite Verzahnungseinrichtung (351) in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung (1) miteinander ein Eingriff stehen derart, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang der Wickelrichtung (V) formschlüssig zueinander gehalten sind.
Patent DE-102019217675-A1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von Angaben zu Fahrzeugen
Inventor: ANKA LASZLO
IPC: G08G1/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Bereitstellen von Angaben zu Fahrzeugen (14) auf einer Verkehrsfläche (10), wobei das System (1) eine Vielzahl autarker Sensoreinrichtungen (100) sowie eine zentrale Einrichtung (200) umfasst, wobei die autarken Sensoreinrichtungen (100) jeweils mindestens einen Detektor (110) zum Erkennen von Fahrzeugen (14) in der Nähe der autarken Sensoreinrichtungen (100), eine Kommunikationseinrichtung (104) und mindestens eine Energiequelle (108) umfassen. Die zentrale Einrichtung (200) ist eingerichtet, anhand bekannter Positionen der autarken Sensoreinrichtungen (100) und von den Sensoreinrichtungen (100) erhaltenen Daten Angaben zu allen im Bereich der autarken Sensoreinrichtungen (100) befindlichen Fahrzeuge (14) zu ermitteln, wobei die Angaben zumindest die Position, Fahrtrichtung und Geschwindigkeit der jeweiligen Fahrzeuge (14) umfassen. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine autarke Sensoreinrichtung (100) sowie eine zentrale Einrichtung (200), welche zur Verwendung mit dem System (1) eingerichtet sind. Des Weiteren wird ein Verfahren bereitgestellt, um ein autonomes Fahrzeug zu betrei ben.
Patent DE-102019217688-A1 (DE)
Title: Ansteuern dreiphasiger induktiver Lasten im Teillastbetrieb mit verminderten Inverter-Schaltverlusten
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Inverters (1), der drei Wechselstromphasen (U, V, W) einer induktiven Last (4) durch das Ansteuern von in drei Halbbrücken (5a-5c) angeordneten Schaltelementen (3a-3f) jeweils wahlweise mit dem Pluspol oder Minuspol einer am Eingang (1a) des Inverters (1) vorgelegten Gleichspannung (2) verbindet, wobei die Schaltzustände der Schaltelemente (3a-3f) durch umlaufende Raumzeigermodulation verändert werden (110), wobei zusätzlich bei einer Modulation zwischen Raumzeigern (6a-6f), die bezüglich mindestens einer Halbbrücke (5a-5c) gleiche Schaltzustände der jeweiligen Schaltelemente (3a, 3d; 3b, 3e; 3c, 3f) aufweisen, eine solche Halbbrücke (5a-5c) vollständig ausgeschaltet bleibt (120).
Patent DE-102020001078-A1 (DE)
Title: Temperaturinterpolationsvorrichtung
Inventor: KARAKI SHUNSUKE
IPC: G06F17/17
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird eine Temperaturinterpolationsvorrichtung (100) bereitgestellt, die während des Betriebs einer Werkzeugmaschine Temperaturdaten in einem Zeitabschnitt geeignet interpolieren kann, in dem die Temperaturdaten verloren gehen. Eine Temperaturinterpolationsvorrichtung umfasst: eine Temperaturdatenlese-/Schreibeinheit (102), die während des Betriebs einer Zielvorrichtung, deren Temperaturdaten gelesen werden, die Aufzeichnung sowohl von Zeitinformationen als auch von Temperaturdaten auf einem nicht flüchtigen Speichermedium (61) fortsetzt und die auf dem nicht flüchtigen Speichermedium (61) aufgezeichneten Zeitinformationen zur Bestimmung, ob in einem vorgegebenen Zeitabschnitt Daten verloren gegangen sind oder nicht, in vorgegebenen Zeitintervallen überprüft; und eine Vortemperaturschätzeinheit (103), die bei der Bestimmung, dass die Daten verloren gegangen sind, durch die Temperaturdatenlese-/Schreibeinheit (102) die auf dem nicht flüchtigen Speichermedium (61) aufgezeichneten Daten und einen in einer Berechnungsparameter-Einstelleinheit (104) aufgezeichneten Berechnungsparameter zum Schätzen und Interpolieren der verlorenen Daten mittels einer Temperaturinterpolationsformel verwendet.
Patent DE-102020100953-A1 (DE)
Title: Automatisierte antriebssysteme und steuerlogik mit verbesserter längssteuerung für wechselnde oberflächenreibungsbedingungen
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-01-16
Abstract: Vorgestellt sind automatisierte Antriebssysteme zur Durchführung intelligenter Fahrzeugoperationen bei Straßenverhältnissen mit gemischten Straßenreibungswerten, Verfahren zur Herstellung/Benutzung solcher Systeme und Fahrzeuge mit verbesserter Abstandsregelung für Zustände mit wechselnden Oberflächenreibungen. Ein Verfahren zum Ausführen eines automatisierten Fahrvorgangs beinhaltet eine Fahrzeugsteuerung, die Sensorsignale empfängt, die indikativ für die Straßenoberflächenbedingungen benachbarter Straßenabschnitte sind, und basierend auf diesen Sensorsignalen Straßenreibungswerte für die Straßenabschnitte bestimmt. Die Steuerung bestimmt, ob der Straßenreibungswert steigt oder sinkt und ob eine Differenz zwischen den Straßenreibungswerten größer ist als eine kalibrierte Mindestdifferenz. Als Reaktion darauf, dass die Reibungsdifferenz größer als die kalibrierte Mindestdifferenz ist und der Straßenreibungswert sinkt, führt die Fahrzeugsteuerung eine erste Fahrzeugsteueraktion durch. Umgekehrt, wenn die Reibungsdifferenz größer als das kalibrierte Minimum ist, aber der Straßenreibungswert steigt, führt die Steuerung daraufhin eine zweite Fahrzeugsteueraktion durch.
Patent DE-102020103139-A1 (DE)
Title: Dosieranlage
Inventor: KINDLER WOLFGANG
IPC: B28C7/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Puk-Dosieranlage (1) zur zerstörungsfreien Dosierung von mit einer Banderole versehenen Kunststoff- oder Glasfaserstiften mit einem Vorratsbehälter (3) mit einer länglichen Auslauföffnung (5), einer Austrageinrichtung (20) mit einem Austragraum (7), in den die Auslauföffnung (5) des Vorratsbehälter (3) mündet und die mit einem schrägen Austragboden (8) und einer Austragöffnung (12) aufweist, wobei eine im Querschnitt vergrößerbare Auslauföffnung (5), eine im Querschnitt vergrößerbare Austragöffnung (12) und eine im Anschluss an die Austragöffnung(12) angeordnetes Zellenrad (11) mit bürstenähnlichen elastischen Zellenflügeln (21) vorgesehen sind.
Patent DE-102020103890-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine und Rotor
Inventor: GEHRKE LARS
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (4) mit einer auf einer Rotorwelle (3) angeordneten Rotorkörper (10), wobei der Rotor (4) eine Mehrzahl von fest am oder im Rotorkörper (10) angeordneten Permanentmagneten (5) zur Erzeugung eines Magnetfelds aufweist, wobei zumindest einem der fest am oder im Rotorkörper (10) angeordneten Permanentmagnete (5) zumindest ein um seine eigene im Rotorkörper (10) ortsfest angeordnete Drehachse (6) drehbar im Rotorkörper (10) gelagert angeordneter Feldbeeinflussungs-Permanentmagnet (7) zur drehpositionsabhängigen Beeinflussung des Magnetfelds zugeordnet ist. Gemäß der Erfindung ist der Rotorkörper (10) über eine Freilaufeinrichtung (8) an die Rotorwelle (4) angebunden, wobei die Freilaufeinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass mittels einer Drehmomentänderung die Freilaufeinrichtung (8) kurzzeitig von einem gesperrten Zustand in einen geöffneten Zustand überführbar ist, derart, dass eine definierte Verdrehung zwischen Rotorkörper (10) und Freilaufeinrichtung (8) oder zwischen Freilaufeinrichtung (8) und Rotorwelle (3) erfolgt und dass durch die definierte Verdrehung zwischen Rotorkörper (10) und Freilaufeinrichtung (8) oder zwischen Freilaufeinrichtung (8) und Rotorwelle (3) eine definierte Rotation des zumindest einen um seine Drehachse (6) drehbar im Rotor (4) gelagerten Feldbeeinflussungs-Permanentmagneten (7) herbeigeführt wird.
Patent DE-102020104452-A1 (DE)
Title: Federelement für eine Sä- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: STEINMANN SVEN
IPC: A01B61/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement (1) für eine Sä- und/oder Bodenbearbeitungsmaschine, vorzugsweise Blattfederelement, mit einem ersten Teilabschnitt (1.1) zum Verbinden mit einer landwirtschaftlichen Trägerkonstruktion (10), vorzugsweise einer Trägerkonstruktion (10) zum Montieren und/oder Ziehen einer Vielzahl an landwirtschaftlichen Arbeitseinrichtungen (20), und einem zweiten Teilabschnitt (1.2) zum Verbinden mit einer landwirtschaftlichen Arbeitseinrichtung (20). Das Federelement (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102020107355-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkolben
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Verbrennungsmotorkolbens , der eine weitere Reduzierung des Blowby-Gasflusses und der Anzahl der ausgetragenen Feinpartikel ermöglicht, der eine genaue Beurteilung der Oberflächenrauheit der anodischen Oxidschicht in Bezug auf die Strömungsrate des Blowby-Gases ermöglicht und der es ermöglicht, auf verlässliche Weise eine glatte anodische Oxidschicht auszubilden.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Ein Verbrennungsmotorkolben nach der vorliegenden Erfindung hat eine obere Ringnut 13 in einer äußeren Umfangsfläche 12. Ein Bereich einer innenliegenden Fläche der oberen Ringnut 13c, der mindestens eine innenliegende Fläche auf einer zu einer zweiten Ringnut hin gelegenen Seite ist und der mit einem oberen Ring 20 in Kontakt steht, ist mit einer anodischen Oxidschicht 20A ausgestattet. Die anodische Oxidschicht 20A weist eine Oberflächenrauheit Rpk gemäß JIS B 0671-2 von 1,00 µm oder weniger auf.
Patent DE-102020111345-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Behälterreinigungsmaschine in Abhängigkeit vom Behälterdurchsatz einer nachgelagerten Behälterbehandlungsanlage/-maschine
Inventor: WALD DANIEL
IPC: B08B9/20
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungslinie (1a - 1d) mit einer Reinigungsmaschine (2) zum Reinigen von Behältern (17), einer der Reinigungsmaschine (2) nachgelagerten Behälterbehandlungsanlage (3), die mindestens eine Behälterbehandlungsmaschine (22) umfasst, einer Fördereinrichtung (23) zum Fördern der Behälter (17) zu der Reinigungsmaschine (2) und einer Steuereinheit (14), wobei die Reinigungsmaschine (2) Folgendes umfasst:- einen Behältereinlauf (4) mit mehreren Gassen (10) sowie einen Behälterauslauf (5),- eine innere Transportvorrichtung (6) zum Transportieren der Behälter (17) vom Behältereinlauf (4) zum Behälterauslauf (5), welche mehrere in Transportrichtung (7) der Transportvorrichtung (6) hintereinander angeordnete Trägereinheiten (8) mit jeweils mehreren quer zur Transportrichtung (7) angeordneten Behälteraufnahmen (9) zum Halten der Behälter (17) bei deren Transport vom Behältereinlauf (4) zum Behälterauslauf (5) aufweist, und- eine Beschickungsvorrichtung (12) zum Beschicken zumindest einiger der Behälteraufnahmen (9) mit den Behältern (17),und wobei die Behälterbehandlungslinie (1a - 1d) eine Steuereinheit (14) umfasst, Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (14) dazu eingerichtet, Daten betreffend den Behälterdurchsatz der Behälteranlage (3) und/oder betreffend den Behälterdurchsatz der mindestens einen Behälterbehandlungsmaschine (22) zu verarbeiten und die Beschickungsvorrichtung (12) derart zu steuern, dass für eine Betriebsdauer eine der Trägereinheiten (8) und/oder eine Mehrzahl der Trägereinheiten (8) in Abhängigkeit vom Behälterdurchsatz der Behälterbehandlungsanlage (3) und/oder vom Behälterdurchsatz der mindestens einen Behälterbehandlungsmaschine (22) entweder mittels der Beschickungsvorrichtung (12) mit Behältern (17) beschickt oder leer gelassen wird.
Patent DE-102020111782-A1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe, insbesondere Werkzeugträgerbaugruppe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FINCKH HERMANN
IPC: B23C5/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerbaugruppe (10) mit wenigstens einem Hohlkörper (12), der um eine Drehachse (D) angeordnet ist. Jeder Hohlkörper (12) hat mehrere vorzugsweise geradlinig verlaufende Stegabschnitte (13). Zwei unmittelbar benachbarte Stegabschnitte (13) sind über jeweils einen sich vorzugsweise entlang eines Kreisbogens erstreckenden Verbindungsabschnitt (14) miteinander verbunden. An wenigstens einem Aufnahmekörper (21) ist mittelbar oder unmittelbar ein Bauteil (11), insbesondere ein Werkzeug bzw. Schneidwerkzeug angeordnet. Der wenigstens eine Hohlkörper (12) stützt sich an einer Stützeinheit (30) bzw. einem Stützköper (37) ab. Der wenigstens eine Aufnahmekörper (21) ist mittels des wenigstens einen Hohlkörpers (12) und/oder der Stützeinheit (30) gehalten.
Patent DE-102020112068-A1 (DE)
Title: Kolbeneinrichtung einer Nehmerzylindervorrichtung sowie Nehmerzylindervorrichtung
Inventor: BOHE NADINE
IPC: F16D65/16
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbeneinrichtung (1) einer Nehmer- oder Geberzylindervorrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:- eine Verschiebeeinrichtung (2) zum Verschieben einer Lagereinrichtung (31) einer Nehmer- oder Geberzylindervorrichtung (30), und- ein Führungselement (3), entlang welchem die Verschiebeeinrichtung (2) linear geführt und linear verschiebbar angeordnet ist,- wobei die Verschiebeeinrichtung (2) ein Feder- und/oder Dämpferelement (4, 5, 6) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anlage an einer Lagereinrichtung (31) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Nehmer- oder Geberzylindervorrichtung (30) für eine Kupplungs- oder Bremsbestätigungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102020116527-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zur Justage einer Tür eines Gargeräts
Inventor: LWOWSKI CHRISTIAN
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird ein Gargerät (10) mit einem Gargerätkörper (12), in dem ein Garraum (14) vorgesehen ist, und mit einer Tür (16) vorgestellt. Dabei ist die Tür mittels mindestens einer Türgelenkbaugruppe (18, 20) schwenkbar am Gargerätkörper (12) gelagert, die ein türseitiges Lagerteil (24, 28) und ein gargerätkörperseitiges Lagerteil (22, 26) aufweist. Eines der Lagerteile (22, 24, 26, 28) ist ein einstellbares Lagerteil (30). Zusätzlich wird ein Verfahren zur Justage einer Tür (16) eines Gargeräts (10) erläutert.
Patent DE-102020117535-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeug-Seilzug
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16C1/22
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeug-Seilzug, mit einer ersten Hülle (1), die eine erste Öffnung (11) und eine zweite Öffnung (12) aufweist; und einer zweiten Hülle (2), die mit der zweiten Öffnung (12) verschraubt ist, wobei die Innenwand der zweiten Hülle (2) einen ersten Sperrabschnitt (21) besitzt, wobei der erste Sperrabschnitt (21) mit einem ersten Durchgangsloch (22) versehen ist, wobei das erste Durchgangsloch (22) mit der ersten Öffnung (11) in Verbindung steht.
Patent DE-102020122383-A1 (DE)
Title: Schnellkopplungssystem
Inventor: BONERTZ ROBERT
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellkopplungssystem mit einem Grundträger (1) und einem Kopplungsobjekt (2), wobei das Kopplungsobjekt (2) und der Grundträger (1) aneinander anzulegende Verbindungsflächen (4,5) aufweisen. Erfindungsgemäß ist in einer der Verbindungsflächen (4,5) eine hinterschnittene Ausnehmung (6) gebildet und von der anderen Verbindungsfläche (4,5) ragt ein hinterschnittener Vorsprung (7) ab, der zur Verkopplung von Grundträger und Kopplungsobjekt senkrecht zu den Verbindungsflächen (4,5) in die Ausnehmung (6) einführbar und unter gegenseitiger Verschiebung von Grundträger und Kopplungsobjekt parallel zu den Verbindungsflächen (4,5) formschlüssig in der Ausnehmung (6) senkrecht zu den Verbindungsflächen (4,5) fixierbar ist.
Patent DE-102020124608-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung mit dynamischer Dichtwirkung, insbesondere für Wälzlager
Inventor: SERAFINI ANDREA
IPC: F16J15/54
Filed: 2020-09-22
Abstract: Dichtvorrichtung (8), die ein erstes ringförmiges Element (9), das mit einem ersten feststehenden mechanischen Element (6) gekoppelt werden kann, und ein zweites ringförmiges Element (13) umfasst, das mit einem zweiten rotierenden mechanischen Element (5) zum Schützen eines ringförmigen Abteils (7) gekoppelt werden kann, das zwischen den Elementen begrenzt ist, wobei das erste Element mit zumindest einer ringförmigen Dichtlippe (18) versehen ist, die dazu ausgelegt ist, mit dem zweiten Element zusammenzuwirken, das eine radiale Kante (22) eines Flanschabschnitts (15) hat, die an einer Kante (23) eines Hülsenabschnitts (10) des ersten Elements angeordnet ist, wodurch mit Letzterer eine radiale Lücke (24) gebildet wird, die als eine Labyrinthdichtung ausgelegt ist, wobei die radiale Lücke (22) des Flanschabschnitts (15) des zweiten ringförmigen Elements (13) mehrere Einsenkungen (25) trägt, die in einem Kranz benachbart voneinander an der radialen Lücke (24) beabstandet angeordnet sind, und dazu ausgelegt sind, als Resultat der Rotation des zweiten Elements eine dynamische Wirkung (F) für die Zwecke des Abweisen jeglicher Verunreinigungen, die in Richtung der radialen Lücke gerichtet sind, zu erzeugen.
Patent DE-102020125074-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Zugentlastungselement
Inventor: DENZ ALEXANDER
IPC: H01R13/40
Filed: 2020-09-25
Abstract: Steckverbinder mit einem Kabel (9) mit zumindest einem elektrischen Leiter (10, 11), mit zumindest einem Kontaktpartner (12, 13) und mit einem Kontaktträger (14) mit einer Kontaktkammer für jeden Kontaktpartner (12, 13), wobei zusätzlich zu dem Kontaktträger (14) ein Zugentlastungselement (1) vorgesehen ist und das Zugentlastungselement (1) Mittel zur Festlegung der Kontaktpartner (12, 13) in den Kontaktkammern und zur Zugentlastung des Kabels (9) gegenüber dem Kontaktträger (14) aufweist.
Patent DE-102020133247-A1 (DE)
Title: Torsionsfeder, sitzgurtaufrolleranordnung und zugehörige verfahren
Inventor: SCOTT TIM
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-12-12
Abstract: Torsionswelle für eine Sitzgurtaufrolleranordnung, wobei die Torsionswelle an einer ersten Stelle mit einem Aufwickler zur Aufnahme eines Sitzgurts verbindbar ist und an einer zweiten Stelle mit einem Verriegelungsmechanismus verbindbar ist, wobei die erste und die zweite Stelle entlang einer Länge der Torsionswelle voneinander beabstandet sind, wobei die Torsionswelle dazu konfiguriert ist, sich zu verformen, wenn eine Torsionskraft während eines Aufprallereignisses zwischen der ersten und der zweiten Stelle angelegt wird, wobei die Torsionswelle einen Hohlraum umfasst und ein Fluid in dem Hohlraum zum Stützen der Torsionswelle, wenn sich die Torsionswelle während des Aufprallereignisses verformt, angeordnet ist.