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Patent DE-102019130483-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, Verfahren zum Betreiben eines solchen Doppelkupplungsgetriebes sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Teilgetriebe (16), mit einem zweiten Teilgetriebe (20), mit einer dem ersten Teilgetriebe (16) zugeordneten ersten Kupplung (28), und mit einer dem zweiten Teilgetriebe (20) zugeordneten zweiten Kupplung (30), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) dazu ausgebildet ist, sich in einen Parksperrenzustand zu schalten, in welchem zwei Gänge (18a, 18c) eines der Teilgetriebe (16, 20) gleichzeitig eingelegt sind, wobei in dem Parksperrenzustand die zwei Gänge (18a, 18c) des einen Teilgetriebes (16) gleichzeitig eingelegt sind, indem ein als Losrad ausgebildetes und auf einer ersten Welle (32) des Doppelkupplungsgetriebes (10) drehbar angeordnetes erstes Zahnrad (38) eines ersten der Gänge (18a, 18c) mittels eines dem ersten Gang (18a) zugeordneten, auf der ersten Welle (32) angeordneten und drehfest mit der ersten Welle (32) verbundenen ersten Schaltelements (48) drehfest mit der ersten Welle (32) verbunden ist, während ein als Losrad ausgebildetes und auf einer zweiten Welle (20) des Doppelkupplungsgetriebes (10) drehbar angeordnetes zweites Zahnrad (44) des zweiten Gangs (18c) mittels eines dem zweiten Gang (18c) zugeordneten, auf der zweiten Welle (20) angeordneten und drehfest mit der zweiten Welle (20) verbundenen zweiten Schaltelements (50) drehfest mit der zweiten Welle (20) verbunden ist.
Patent DE-102019133380-A1 (DE)
Title: Gelenkantrieb mit Schneckengetriebe, Großmanipulator und Autobetonpumpe
Inventor: KARRIE JÖRG-PETER
IPC: F16H19/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gelenkantrieb (1) mit einem Schneckengetriebe (2), umfassend ein Schneckenrad (3) und eine in das Schneckenrad (3) eingreifende erste Schnecke (4), einem Antriebsmotor (5), der die erste Schnecke (4) antreibt, und mit mindestens einer zweiten Schnecke (6), die von der ersten Schnecke (4) in Umfangsrichtung beabstandet in das Schneckenrad (3) eingreift, wobei die erste und/oder die zweite Schnecke (4, 6) entlang ihrer jeweilige Rotationsachse (7, 8) zwischen einer Antriebsstellung zur Freigabe des Gelenkantriebs (1) und einer Blockierstellung zur Blockade des Gelenkantriebs (1) axial verlagerbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung einen Großmanipulator (100) mit einem Gelenkantrieb (1) mit einem Schneckengetriebe (2), umfassend ein Schneckenrad (3) und eine in das Schneckenrad (3) eingreifende erste Schnecke (4), einem Antriebsmotor (5), der die erste Schnecke (4) antreibt, und mit mindestens einer zweiten, von einem zweiten Antriebsmotor (9) angetriebenen, Schnecke (6), die von der ersten Schnecke (4) in Umfangsrichtung beabstandet in das Schneckenrad (3) eingreift, sowie eine Autobetonpumpe (200) mit einem solchen Großmanipulator (100).
Patent DE-102019134510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines bevorstehenden Fehlerfalls einer Batteriezelle sowie Batterie-Management-System
Inventor: ZIEGLER ANDREAS
IPC: G01R31/392
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines bevorstehenden Fehlerfalls (10) wenigstens einer Batteriezelle (1), wobei ein zeitlicher Verlauf einer Batteriespannung (U) der wenigstens einen Batteriezelle (1) innerhalb einer vorherbestimmten Zellspannungsrelaxationsphase (8) nach einer Belastungsphase (7) der wenigstens einen Batteriezelle (1) erfasst wird. Der bevorstehende Fehlerfall (10) wird dann bestimmt, wenn der während der Zellspannungsrelaxationsphase (8) erfasste zeitliche Verlauf der Batteriespannung (U) eine negative Steigung (-Δ) annimmt.Die Erfindung betrifft ferner ein Batterie-Management-System (14) zur Bestimmung eines bevorstehenden Fehlerfalls (10), insbesondere eines internen Kurzschlusses, wenigstens einer Batteriezelle (1).
Patent DE-102019200787-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellverfahren
Inventor: NAGAI KOUICHI
IPC: H01L27/11502
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung beinhaltet ein Substrat; einen auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildeten Transistor; einen über dem Transistor gebildeten ersten Isolierfilm; einen auf dem ersten Isolierfilm gebildeten zweiten Isolierfilm; einen auf dem zweiten Isolierfilm gebildeten dritten Isolierfilm; einen auf dem dritten Isolierfilm gebildeten vierten Isolierfilm; und einen auf dem vierten Isolierfilm gebildeten ferro-elektrischen Kondensator, wobei eine Wasserstoff-Permeabilität des dritten Isolierfilms höher ist als eine Wasserstoff-Permeabilität des ersten Isolierfilms, und eine Wasserstoff-Permeabilität und eine Sauerstoff-Permeabilität des zweiten Isolierfilms und des vierten Isolierfilms höher sind als die Wasserstoff-Permeabilität und eine Sauerstoff-Permeabilität des ersten Isolierfilms und des dritten Isolierfilms.
Patent DE-102019201140-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MITTER PIERRE
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Steuern eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Funktionsebene (10), welche eine erste Berechnungseinheit (12) zur Berechnung eines ersten Wunschmoments (M1) aufweist, eine Überwachungsebene (20) zur Überwachung der Funktionsebene (10), welche eine Detektionseinheit (24) zur Detektion eines Fehlers in der Funktionsebene (10) und eine Ersatzberechnungseinheit (26) zur Berechnung eines Ersatzwunschmoments (ME) aufweist, und eine Ausgabeeinheit (40) zur Ausgabe eines Vorgabemoments (MV) an eine Antriebseinheit, wobei die Ausgabeeinheit (40) das erste Wunschmoment (M1) ausgibt, wenn die Detektionseinheit (24) keinen Fehler erkennt, und wobei die Ausgabeeinheit (40) das Ersatzwunschmoment (ME) ausgibt, wenn die Detektionseinheit (24) einen Fehler erkennt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer Funktionsebene (10) von einer ersten Berechnungseinheit (12) ein erstes Wunschmoment (M1) berechnet wird, in einer Überwachungsebene (20) zur Überwachung der Funktionsebene (10), welche eine Detektionseinheit (24) zur Detektion eines Fehlers in der Funktionsebene (10) aufweist, von einer Ersatzberechnungseinheit (26) ein Ersatzwunschmoment (ME) berechnet wird, und wobei von einer Ausgabeeinheit (40) ein Vorgabemoment (MV) an eine Antriebseinheit ausgegeben wird, wobei von der Ausgabeeinheit (40) das erste Wunschmoment (M1) ausgegeben wird, wenn die Detektionseinheit (24) keinen Fehler erkennt, und wobei von der Ausgabeeinheit (40) das Ersatzwunschmoment (ME) ausgegeben wird, wenn die Detektionseinheit (24) einen Fehler erkennt.
Patent DE-102019208610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von galvanisch beschichteten Bauteilen
Inventor: KRAUS ROLAND
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Trocknen von galvanisch beschichteten Bauteilen (10), insbesondere von Zündkerzen-Gehäusen. Die Vorrichtung (1) umfasst: einen Aufnahmeraum (2), welcher eingerichtet ist, zumindest ein Bauteil (10) vollständig aufzunehmen, einen Induktor (3), und eine Stromversorgungseinrichtung (4), welche eingerichtet ist, den Induktor (3) mit Strom zu versorgen, wobei der Induktor (3) als Trocknungseinrichtung eingerichtet ist und eingerichtet ist, ein Magnetfeld (30) innerhalb des Aufnahmeraums (2) zu erzeugen, zum Induzieren von Wirbelströmen in dem Bauteil (10).
Patent DE-102019208769-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: HETZ TOBIAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit mehreren wiederaufladbaren Zellen (2), wobei die jeweilige Zelle (2) zumindest zwei elektrische Zellkontakte (5) aufweist. Eine vereinfachte Herstellung des Akkumulators ergibt sich durch einen Zellkontaktierungsrahmen (10), der einen mechanisch tragenden Träger (11) sowie zumindest zwei elektrische Leiter (9) aufweist, wobei der jeweilige elektrische Leiter (9) am Träger (11) integral angebracht ist und zumindest einen der Zellkontakte (5) elektrisch mit einer Elektronik (7) des Akkumulators (1) verbindet.
Patent DE-102019210238-A1 (DE)
Title: Stapelscheibenwärmetauscher
Inventor: BRUCKNER JENS
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheibenwärmetauscher (1) für ein Kraftfahrzeug. Der Stapelscheibenwärmetauscher (1) weist mehrere sich in Längsrichtung (LR) erstreckende längliche Stapelscheiben (2) auf, die senkrecht zur Längsrichtung (LR) in einer Stapelrichtung (SR) aneinander gestapelt sind. Zwischen den benachbarten Stapelscheiben (SR) sind nach außen hin abgeschlossene ersten Hohlräume (3a) und zweiten Hohlräume (3b) gebildet, die alternierend jeweils mit einem ersten Medium und mit einem zweiten Medium durchströmbar sind. Die ersten Hohlräume (3a) sind dabei mit zwei ersten in Längsrichtung (LR) einander gegenüberliegen Mediumkanälen (4a) und die zweiten Hohlräume (3b) mit zwei zweiten in Längsrichtung (LR) einander gegenüberliegen Mediumkanälen (4b) fluidisch verbunden. Die jeweilige Stapelscheibe (2) weist an ihrer Plattenfläche (11) eine Rippenstruktur (12) auf, durch die mehrere von dem jeweiligen Medium durchströmbare Strömungskanäle (13) innerhalb des jeweiligen Hohlraums (3a, 3b) gebildet sind.Erfindungsgemäß umfasst die Rippenstruktur (12) einen Führungsbereich (15) und zwei Verteilbereiche (16), wobei die Verteilbereiche (16) und der Führungsbereich (15) sich quer zur Längsrichtung (LR) erstrecken und in Längsrichtung (LR) nebeneinander angeordnet sind. Die ersten Mediumkanäle (4a, 4b) und die zweiten Mediumkanäle (4b) sind jeweils innerhalb jeweils eines der Verteilbereiche (16) ausgebildet. Die Rippenstruktur (12) unterscheidet sich in dem Führungsbereich (15) und in den beiden Verteilbereichen (16) durch Form und Größe der jeweiligen gebildeten Strömungskanäle (13).
Patent DE-102019210265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung dielektrischer Objekte mit einer gleichmäßigen Wärmeverteilung mittels Hochfrequenzstrahlung
Inventor: LIONTAS CHRISTOS
IPC: H05B6/80
Filed: 2019-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erwärmung dielektrischer Objekte mit einer gleichmäßigen Wärmeverteilung mittels Hochfrequenzstrahlung werden die Objekte über N ≥ 2 HF-Sendekanäle in zeitlicher Abfolge einmalig oder wiederholt bei einer oder mehreren unterschiedlichen Frequenzen der Hochfrequenzstrahlung bestrahlt. Die Bestrahlung bei jeder der unterschiedlichen Frequenzen erfolgt mit einer Anzahl von M ≤ N Anregungsparametersätzen, die jeweils einen N-dimensionalen komplexen Anregungsvektor aus N Amplituden und N Phasen bilden und zeitlich nacheinander angewendet werden. Die Anregungsparametersätze werden in einer Ausgestaltung so gewählt, dass die Anregungsvektoren gegenseitig orthogonal sind. In einer anderen Ausgestaltung werden die Anregungsparametersätze durch Singulärwertzerlegung einer vorher gemessenen komplexen Streumatrix erhalten. Das Verfahren und die zugehörigen Vorrichtungen ermöglichen eine Vergleichmäßigung der Wärmeverteilung ohne aufwändige und teure Hardware.
Patent DE-102019210852-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Druckabbauvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (12) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (10), mit einer Druckabbauvorrichtung (13) zum Abbauen eines durch eine crashbedingte Verformung (24) verursachten Überdrucks (26) eines im Inneren einer Temperiereinheit (22) der Batterie (12) angeordneten Temperiermittels (28). Das Innere der Temperiereinheit (22) ist an zumindest einer Seite durch ein Begrenzungselement gegen einen Druckausgleichshohlraum (34) abgegrenzt, wobei das Begrenzungselement eine Solldurchbruchseinrichtung (30) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Innere der Temperiereinheit (22) von dem Druckausgleichshohlraum (34) zu trennen und durch den Überdruck (26) des Temperiermittels (28) geöffnet zu werden, sobald dieser einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet. Aufgrund der geöffneten Solldurchbruchseinrichtung (30) ist der Druckausgleichshohlraum (34) hydraulisch mit dem Inneren der Temperiereinheit (22) verbunden und zumindest abschnittsweise von dem Temperiermittel (28) durchströmt, wodurch das Abbauen des Überdrucks (26) stattfindet.
Patent DE-102019213169-A1 (DE)
Title: Tragbares Brennerwerkzeug
Inventor: GNALI DIEGO
IPC: F23D14/62
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein tragbares Brennerwerkzeug (10) bereit, umfassend einen Griffabschnitt (12), einen Brennerkopf (16) mit einer Brenneröffnung, welche dafür eingerichtet ist, ein Brennstoff-Luft-Gemisch aus einem Innenraum des Brennerkopfes nach außen hin austreten zu lassen, um eine Brennerflamme zu speisen, und einen Rohrabschnitt (14), welcher sich zwischen Griffabschnitt und Brennerkopf erstreckt und einen Brennstoffkanal zum Zuleiten von Brennstoff zu dem Brennerkopf enthält, wobei der Rohrabschnitt an seinem dem Brennerkopf zugewandten Ende ein Gewinde (28) aufweist, welches mit einem Gegengewinde (30) des Brennerkopfes in Eingriff ist, wobei das Gewinde oder/und das Gegengewinde eine Aussparung (36) aufweist, welche einen Durchtritt von Luft von außen in den Innenraum des Brennerkopfs erlaubt, wenn das Gewinde und das Gegengewinde miteinander im Eingriff stehen.
Patent DE-102019214000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen von Testfällen für eine Simulation und Testumgebung
Inventor: SOHNS JOACHIM
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Verfahren (20, 30) zum Auswählen von Testfällen (21) für eine Simulation (22) und Testumgebung (23),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- durch die Simulation (22) wird ein Ersatzmodell (24) des Systems gebildet und- die Testfälle (21) werden in der Testumgebung (23) anhand des Ersatzmodelles (24) ausgewählt.
Patent DE-102019216709-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Abdichtung zwischen zwei Arbeitsräumen
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2019-10-30
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend zwei Arbeitsräume, die durch eine Wandung voneinander getrennt sind, wobei die Wandung eine einen Raum bildende Nut mit einem rechteckigen Querschnitt für eine Ringdichtung aufweist, die von einer Zylinderwand vorgespannt wird, wobei sich dem Raum in Vorspannrichtung der Ringdichtung ein weiterer Raum mit einem ausgehend vom ersten Raum verengenden Querschnitt anschließt.
Patent DE-102019216900-A1 (DE)
Title: Abschirmelement zum Abschirmen eines Isolators vor einer in Axialrichtung beweglichen Kontaktscheibe und einer unbeweglichen Kontaktscheibe in einem Vakuum-Schaltelement
Inventor: DONNER DENIS
IPC: H01H33/662
Filed: 2019-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abschirmelement (110) zum Abschirmen eines Isolators (251) vor einer in Axialrichtung (141) beweglichen Kontaktscheibe (123) und einer unbeweglichen Kontaktscheibe (124) in einem Vakuum-Schaltelement (200), insbesondere in einer Vakuum-Schaltröhre, wobei das Abschirmelement (110) sich entlang einer Mittelachse (119) erstreckt, die parallel zu der Axialrichtung (141) ist, und einen ersten axialen Abschnitt (111) und einen zweiten axialen Abschnitt (112) aufweist, wobei mittels des ersten axialen Abschnitts (111) ein Isolator (251) vor der beweglichen Kontaktscheibe (123) abschirmbar ist und mittels des zweiten axialen Abschnitts (112) ein Isolator 8251) vor der unbeweglichen Kontaktscheibe (124) abschirmbar ist, wobei der erste axiale Abschnitt (111) und der zweite axiale Abschnitt (112) unterschiedliche Geometrien aufweisen.
Patent DE-102019217220-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung eines Ausgangsdatensatzes
Inventor: STOWASSER BORIS
IPC: G06T5/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung eines Ausgangsdatensatzes (44, 69, 70) in Abhängigkeit eines Eingangsdatensatzes (33, 66, 67), der durch ein medizinisches Bildgebungsverfahren ermittelt ist, umfassend die Schritte:
 - Anwenden eines Algorithmus (36) zur Reduzierung eines Bildrauschens auf den Eingangsdatensatz (33, 66, 67) oder einen in Abhängigkeit des Eingangsdatensatzes (33, 66, 67) ermittelten Zwischendatensatz (35), zur Ermittlung eines rauschreduzierten Signaldatensatzes (38),
 - Ermitteln eines Rauschdatensatzes (39) als Differenz zwischen dem Eingangsdatensatz (33, 66, 67) oder dem Zwischendatensatz (35) und dem Signaldatensatz (38),
 - Ermitteln eines modifizierten Rauschdatensatzes (43) durch Anwenden eines Rauschverarbeitungsalgorithmus (41) auf den Rauschdatensatz (39) und/oder Ermitteln eines modifizierten Signaldatensatzes (41) durch Anwenden eines Signalverarbeitungsalgorithmus (40) auf den Signaldatensatz (38), und
 - Ermitteln eines Ausgangsdatensatzes (44, 69, 70) durch Addition des modifizierten Rauschdatensatzes (43) zu dem Signaldatensatz (38) oder dem modifizierten Signaldatensatz (42) oder durch Addition des Rauschdatensatzes (39) zu dem modifizierten Signaldatensatz (44).
Patent DE-102019218464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugverbunds, aufweisend die Schritte:- Sensorisches Erfassen eines Umfelds vor einem Führungsfahrzeug des Fahrzeugverbunds mittels eines am Führungsfahrzeug angeordneten Umfeldsensors zum Bereitstellen von Umfelddaten;- Algorithmisches Erkennen von Objekten aus den Umfelddaten unter Verwendung eines Algorithmus zur Objekterkennung; und- Initiieren wenigstens einer Sicherheitsmaßnahme durch das Führungsfahrzeug des Fahrzeugverbunds bei Überschreiten eines vorgegebenen ersten Konfidenzwerts des Algorithmus zur Objekterkennung und Unterschreiten eines vorgegebenen zweiten Konfidenzwerts des Algorithmus zur Objekterkennung.
Patent DE-102019218755-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0284
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Anordnung (10), insbesondere für eine Brennstoffzelle (1). Die Membran-Elektroden-Anordnung (10) weist eine Membran (2) auf, wobei auf beiden Seiten der Membran (2) je eine Elektrodenschicht (3, 4) angeordnet ist. Die Membran (2) und die Elektrodenschichten (3, 4) sind an ihrem Umfang zumindest teilweise von einer Rahmenstruktur (16) eingefasst. Die Rahmenstruktur (16) ist magnetisiert.
Patent DE-102019218969-A1 (DE)
Title: Zentrumsdetektionsverfahren
Inventor: OMORI TAKAFUMI
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Zentrumsdetektionsverfahren zum Detektieren des Zentrums eines scheibenförmigen Werkstücks versetzt einen Detektionsbereich LS, der sich in der X-Achsenrichtung erstreckt, Pixel um Pixel in der X-Achsenrichtung erhält jedes Mal, wenn der Detektionsbereich LS versetzt wird, einen Helligkeitswert von jedem Pixel in dem Detektionsbereich LS, und berechnet dann einen Neigungswert bezüglich der X-Achse in der Verteilung der Helligkeitswerte. Dann wird eine äußere Umfangskoordinate, die eine Koordinate einer Kante des Wafers ist, basierend auf dem Neigungswert bestimmt.
Patent DE-102020004916-A1 (DE)
Title: Axialflussmotor für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines Axialflussmotors
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K21/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialflussmotor (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (20), mit zumindest einem Stator (12) und einem Rotor (14), wobei zum Erzeugen eines magnetischen Flusses in Axialrichtung (A) des Axialflussmotors (10) zumindest der Stator (12) mit verteilten Wicklungen (16) um einen jeweiligen Pol (26) des Stators (12) ausgebildet ist, wobei der jeweilige Pol (26) des Stators (12) und/oder ein jeweiliger Pol (28, 30) des Rotors (14) eine Schrägung mit einer linearen Form oder einer gebogenen Form oder einer gewellten Form oder einer geknickten Form aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Axialflussmotors (10).
Patent DE-102020007147-A1 (DE)
Title: Spender für Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel
Inventor: HÖFLEIN MARKUS
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender für ein flüssiges Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel mit einem das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel enthaltenen Behältnis mit einem Schraubverschluss mit einem behältnisseitigen Außengewinde, einer Schraubkappe und mit einer durch den Schraubverschluss geführten Pumpe, wobei die Pumpe durch senkrechten Druck betätigbar ist und über ein Auslassrohr für das gepumpte Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel verfügt, wobei an einer senkrechten Grundplatte (2) des Spenders (1) eine Halteplatte (3) waagerecht angeordnet ist, die über eine Öffnung (4) zum Durchstecken des behältnisseitigen Außengewindes von unten verfügt, wobei durch auswählbare Rückhaltemittel (7), die über das behältnisseitige Außengewinde oberhalb der Halteplatte steckbar sind, gewährleistet ist, dass nach dem Schließen des Schraubverschlusses mittels der Schraubkappe (6) das Behältnis (5) in der Öffnung (4) hängt und weiter auf der Grundplatte (2) senkrechte Führungen (8) für die Schwenkachse (11) eines Hebels (12) zur Druckausübung auf die Pumpe angeordnet sind, so dass der Hebel (12) in eine Auflage auf die Pumpe verschieb- und hier schwenkbar in Richtung Behältnis (5) fixierbar ist.
Patent DE-102020105935-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler-(cac)-kondensations-verteilungssystem und verfahren zum dispergieren von kondensat aus einem cac
Inventor: LI BIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Ladeluftkühler-(CAC)-Kondensations-Verteilungssystem mit einem Kompressor zur Erzeugung eines heißen Druckluftstroms; einem CAC mit einem Einlasstank zur Aufnahme des heißen Druckluftstroms und einem Auslasstank zur Abgabe eines gekühlten Druckluftstroms; einem Kondensat-Aufnahmerohr mit einem Einlass, der in einem unteren Raumvolumen innerhalb des Auslassbehälters angeordnet ist, und einem gegenüberliegenden Auslass; und einem Kondensat-Förderrohr mit einem ersten Ende, das mit dem Aufnahmerohr-Auslass verbunden ist, und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, das in Fluidverbindung mit dem Einlass des Kompressors steht. Ein magnetgesteuertes Steuerventil ist in Reihe mit dem Kondensat-Förderrohr angeordnet. Eine Steuerung, die so eingerichtet ist, dass sie ein Signal an das Magnetventil sendet, um das Steuerventil selektiv zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand zu schalten. Eine Inline-Blende ist neben dem zweiten Ende des Kondensat-Förderrohrs angeordnet.