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Patent DD-148884-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyurethanprodukten
Inventor: HEINTZ GOTTFRIED
IPC: C08G18/10
Filed: 1977-03-07
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, nach kurzen Reaktionszeiten der Einsatzprodukte homogene, nicht klebrige und durch Verformung verarbeitbare Polyurethanprodukte herzustellen. Die Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein zweistufiges Verfahren zu entwickeln, bei dem die Einsatzprodukte so zugefuehrt werden, dasz die Schmelzviskositaet nach kurzen Verweilszeiten sehr hohe Werte annimmt. Dies wird erreicht, indem in der ersten Stufe aus dem Diisocyanat und dem gesamten niedermolekularen Diol ein freie Isocyanatgruppen enthaltendes fluessiges Preaddukt hergestellt wird. Dieses Preaddukt wird in der zweiten Stufe mit dem gesamten Polyol umgesetzt, wobei die Schmelzviskositaet des fluessigen Reaktionsgemisches im Anfangszeitraum der Reaktion der zweiten Stufe sehr stark erhoeht wird. Diese Erhoehung erfolgt in der Regel auf ein Maximum, welches oberhalb der Endviskositaet des ausreagierten Polyurethans, bezogen auf gleiche Temperaturen, liegt. Mit fortschreitender Reaktion wird dieses Maximum abgebaut. Bei der weiterlaufenden Reaktion wird die Schmelzviskositaet dann wieder erhoeht.
Patent DD-139969-A3 (DD)
Title: Schmelzschweisspulver fuer die up-schweissung
Inventor: HOEPSTEIN EDGAR
IPC: B23K35/362
Filed: 1978-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmelzschweißpulver für die UP-Schweißung zur Erzielung hoher Kerbschlagzähigkeit im Schweißgut bei niedrigen Einsatztemperaturen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein in bezug auf seine schweißtechnologischen und verarbeitungstechnischen Eigenschaften wesentlich verbessertes Schmelzschweißpulver mit gutem Kerbschlagzähigkeitsverhalten zu entwickeln. Das erfindungsgemäße Schweißpulver besteht aus 16 bis 22% SiO,, 2 bis 4% MnO, 20 bis 27% Al,O,, 0,5 bis 4% FeO, 10 bis 14% CaO, 6 bis 11% MgO und 20 bis 25% CaF,.
Patent DD-160975-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kieselglas
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: C03C3/06
Filed: 1978-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kieselglas aus Massenquarzrohstoffen, wie Quarzkies, Gangquarz, Quarzit o. Quarzsand, d. nach bisher bekannten Aufbereitungs- u.Schmelzverfahren hinsichtlich des Blasengehaltes kein qualitaetsgerecht. Kieselglas ergaben.Bei dem Verf. wird der mechan. und /oder chemisch aufbereitete Quarzrohstoff mit einer Alkalimetallverbindung, aus der bei Temperaturen bis 1750 Grad Celsius Alkalimetallionen oder Alkalimetalloxid freigesetzt werden bzw. entstehen, dotiert und in einer Vakuum-Schmelzapparatur einer thermischen Reaktion und einer Schmelze unterworfen. Es resultiert ein praktisch blasenfreies Kieselglas, d. keine nennenswerte Erhoehung des Alkaligehaltes gegenueber dem Ausgangsmaterial aufweist. Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass die Rohstoffbasis erweitert wird, die Durchfuehrung der Reaktion und der Schmelze in einem Aggregat erfolgen kann und die Methode im Vergleich zu bekannten Verfahren technisch und energetisch wesentlich geringeren Aufwand erfordert. Ausserdem wird die Gefaehrdung der Arbeitskraefte durch den silikogen wirksamen Cristobalitstaub weitgehend unterbunden.
Patent DD-156139-A3 (DD)
Title: Armaturenbuegel mit elastisch befestigtem spindelkopf
Inventor: HECL JAROSLAV
IPC: G21C13/06
Filed: 1980-05-15
Abstract: Die Erfindung gehoert in den Bereich der in den Kreislaeufen von Kernkraftwerken eingesetzten Armaturen und betrifft einen Armaturenbuegel mit elastisch befestigtem Spindelkopf. Die Armatur loest das Problem der Verminderung der Stoesse beim Annaehern der Schuetzen an die Dichtungsflaechen des Sitzes in schnellwirkenden Sicherheitsabsperrarmaturen, indem die unter dem Spindelkopf, mit dem die Spindel bewegt wird, angeordnete Feder mit grosser Steifigkeit durch elastische Scheiben ersetzt wird, deren Konstruktion die staendige Verteilung der Belastungen ueber die elastischen Scheiben gewaehrleistet und die Konstruktionslaenge der Armatur verringert. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in die Buchse des Spindelkopfes zur Unterbringung des Buegelkoerpers eine Vertiefung eingebracht wird. Die Befestigung erfolgt mit der mittleren Mutter, wobei zwischen die mittlere Mutter und den Buegelkoerper mindestens drei elastische Scheiben so angelegt werden, dass ihre Vorderflaechen sowohl die obere Flaeche der mittleren Mutter als auch die Abstufung der eingesenkten Bohrungen des Buegelkoerpers beruehren. Zwischen der mittleren Mutter und dem Buegelkoerper ist eine Ausdehnungsfuge vorhanden.
Patent DD-160824-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontrolle der winkel der federung fuer rohrbiegemaschinen mit biegeschablone und klemmrinne
Inventor: SUCHOVEEV OLEG A
IPC: B21D9/16
Filed: 1981-04-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Ueberwachung der Biegewinkel einer Rohrbiegemaschine mit Biegeschablone, Spannrinne auf einer Stuetzrolle und Steuerteil besitzt einen Drehwinkelgeber der Bigeschablone und einen Biegewinkelgeber, der eine Welle und einen Taster besitzt, der mit dem zu biegenden Rohling zusammenwirkt. Die Besonderheit der Vorrichtung besteht darin, dass sie einen Komparator, der mit dem Drehwinkelgeber der Biegeschablone, dem Biegewinkelgeber und dem Steuerteil elektrisch verbunden ist, sowie einen zur bzw. von der Biegeschablone hin- und herfahrenden Biegetisch, auf dem ein Bremsglied angebracht ist, und eine auf dem Biegewinkelgeber befestigten Scheibe besitzt, die mit dem Bremsglied zusammenwirkt, wobei auf der Stuetzrolle Leitschienen fuer den Biegetisch angeordnet sind und der Biegewinkelgeber auf dem Biegetisch liegt.
Patent DD-230496-A3 (DD)
Title: Speichervorrichtung mit automatischer uebergabe der gespeicherten gegenstaende
Inventor: BEDNARSKI ECKHARD
IPC: B65G47/06
Filed: 1983-04-22
Abstract: Speichervorrichtung mit automatischer Uebergabe der gespeicherten Gegenstaende anwendbar vorzugsweise in der Leichtindustrie zur Beschickung von Fertigungsstrassen bzw. Automaten mit vorgefertigten Teilen, gekennzeichnet dadurch, dass ein Magazin in geschlossener, auswechselbarer und fahrbarer Baugruppe verwendet wird und geneigte Boeden, unterteilt in einzelne parallele Faecher, aufweist und dass automatische Uebergabe der gespeicherten Gegenstaende im Zusammenwirken einer Steuereinrichtung mit Arbeitszylinder, einer Hebevorrichtung und auswechselbaren Klappen gegeben ist. Fig. 1
Patent DD-238504-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abtrennung von gasstroemen aus mehrphasenreaktionsprodukten
Inventor: KOEHLER RICHARD
IPC: B01D3/00
Filed: 1984-08-13
Abstract: Zur Abtrennung von Gasstroemen aus Mehrphasenreaktionsprodukten einer Alkylierungsanlage in einer dem Reaktor nachgeschalteten Rektifizierkolonne wird ein Querstromkaminboden der aus Segmenten, die in Stroemungsrichtung vom Zulauf bis zum Ablauf ein Gefaelle aufweisen, Abschlaemmbohrungen und Gasdurchtrittskaminen besteht, verwendet.
Patent DD-246227-A3 (DD)
Title: Duengemittel enthaltender thermoplastischer formkoerper
Inventor: PFEIFFER ERICH
IPC: C05G3/00
Filed: 1984-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Duengemittel enthaltenden thermoplastischen Formkoerper, der zur Stimulierung des Pflanzenwachstums, insbesondere von Kulturpflanzen, angewendet wird. Ziel ist es, den technisch-oekonomischen Herstellungsaufwand zu verringern, die Qualitaet zu verbessern, den Verbrauch an Duengemitteln zu reduzieren, sowie Duengemittelverluste zu vermeiden, die Herstellungskosten zu senken und eine kostenguenstige Verpackung zu ermoeglichen. Die Aufgabe besteht darin, einen Formkoerper zu schaffen, der aus einem preiswerten Massenkunststoff besteht, bei vergleichsweise geringer Duengemitteleinsatzmenge eine sehr gute Langzeitwirkung hat, eine hohe Biege- und Bruchfestigkeit besitzt, eine thermisch schonende Herstellung ermoeglicht und keine besonderen Anforderungen an die Verpackung stellt. Als Loesung wird ein Formkoerper vorgeschlagen der aus 35 bis 50 Gew.-Teilen PVC20 bis 30 Gew.-Teilen Vollduenger 2 bis 10 Gew.-Teilen Weichmacher 5 bis 15 Gew.-Teilen synthetisches Gesteinsmehl 2 bis 10 Gew.-Teilen Gips 2 bis 10 Gew.-Teilen Holzmehl bzw. -spaene 1 bis 4 Gew.-Teilen Stabilisator 0,1 bis 2 Gew.-Teilen Gleitmittel und 0,1 bis 0,2 Gew.-Teilen Farbstoffbesteht.
Patent DD-252738-A3 (DD)
Title: Symmetrische aufgebautes schloss einer rechts- rechts-flachstrickmaschine
Inventor: BEYER GUNTER
IPC: D04B15/36
Filed: 1985-11-01
Abstract: Das symmetrisch aufgebaute Schloss der R/R-Flachstrickmaschine weist zwei zwischen den beiden einem Stricksystem zugehoerigen Nadelsenkern angeordnete ortsfeste Fangheber und ein oberhalb der letzteren mittig angeordnetes Strickschlossteil auf, oberhalb dessen ein wahlweise zuschaltbares, zweihoeckeriges Maschenuebergabeschlossteil vorgesehen ist. Zwischen den beiden Fanghebern und dem Strickschlossteil befindet sich ein Nadelfusskanal, der sowohl zum Fadenfangen als auch zum Maschenuebernehmen zweckdienlich ist. Um ein sicheres Arbeiten von Transfer- und Bindungsmustern insbesondere bei hohen Strickgeschwindigkeiten zu gewaehrleisten, sind zusaetzlich zum Zwischenaustriebsschlossteil, symmetrisch dazu zwei Schlossteile mit etwa horizontaler Oberkante derart wechselweise in den Nadelfusskanal schaltbar angeordnet, dass das jeweils nachlaufende Schlossteil die Nadelfuesse zwischen dem Zwischenaustriebsschlossteil und dem ortsfesten Fangheber horizontal zwangslaeufig am Strickaustriebsteil fuehrt.
Patent DD-273157-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von thermoplastummantelten kugelkoerpern
Inventor: ZSCHOGE THOMAS
IPC: B05C19/00
Filed: 1986-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von thermoplastummantelten Kugelkoerpern, die fuer die Veredlung von Mahlkoerpern in der chemischen, keramischen und Glasindustrie, der Lebens- und Futtermittelindustrie, der Porzellanindustrie sowie fuer die Oberflaechenverfestigung von Kugelkoerpern des Maschinenbaus bzw. der Spielwarenindustrie eingesetzt werden kann. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache Vorrichtung zur effektiven Herstellung von thermoplastummantelten Kugelkoerpern mit ein- oder mehrschichtigen Huellen einheitlicher Schichtdicke unter Vermeidung von Unebenheiten oder Fehlstellen sowie einer nicht zentrischen Kernlage zu entwickeln. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass unter einem Behaelter fuer Kugelkoerper eine Heizvorrichtung und am Ausgang des Behaelters eine Dosiereinrichtung angeordnet sind, an welche sich eine geneigte Rinne, bestehend aus 2 Zonen, anschliesst, die von einem niederfrequenten Schwingungserreger zu horizontalen Bewegungen senkrecht zur Rinnenachse angeregt wird, wobei sich entlang des Rinnenbodens der 1. Zone mindestens eine Pulverschuettschicht befindet und die 2. Zone, der ein Sammelbehaelter nachgeschaltet ist, die Abkuehlzone der beschichteten Kugelkoerper darstellt.
Patent DD-260186-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur fuellstandsmessung in druckhaltern
Inventor: KOBAN INGO
Filed: 1986-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur ordnungsgemaessen Messung des Fuellstandes in Druckhaltern von Kernreaktoren. Ziel und Aufgabe sind eine Erhoehung der nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken durch die genaue Messung des momentanen Fuellstandes im Druckhalter, besonders bei Uebergangsprozessen im Primaerkreislauf. Dies wird dadurch erzielt, dass der dynamische Anteil des Druckes im Primaerkreislauf an einer beliebigen, leicht zugaenglichen Stelle mit einem dynamischen Druckaufnehmer gemessen, in ein proportionales elektrisches Signal umgewandelt wird, dessen niederfrequenter Anteil, in welchem sich Fuellstandsaenderungen abbilden, nach Verstaerkung und Filterung im Echtzeitbetrieb derart analysiert wird, dass die durch konstruktive und physikalische Groessen des Primaerkreislaufs determinierten Eigenfrequenzen aus einem Frequenzspektrum bestimmt werden koennen und das der durch den Fuellstand des Druckhalters bei bekannten konstruktiven und physikalischen Groessen eindeutig bestimmten Eigenfrequenz der Momentanwert des Fuellstandes durch Vergleichen dieser Resonanzfrequenz mit einer vorher bestimmten und abgespeicherten Kennlinie ermittelt und ausgegeben wird. Fig. 1
Patent DD-265765-A3 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der schnittqualitaet von synthesefasern, insbesondere aus polyaethylenterephthalat
Inventor: BOETTCHER WINFRIED
IPC: D01G1/10
Filed: 1987-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Schnittqualitaet von Synthesefasern, insbesondere aus Polyaethylenterephthalat. Bei der Synthesefaserherstellung wird gemaess der erfindungsgemaessen Loesung vor dem Schneidprozess die Spannung von gekraeuselten und getrockneten Synthesefaserkabeln aus Polyaethylenterephthalat durch Ausgleichsvorrichtungen mit definierten Winkeln zum Kabeltransportband und Beruehrungsflaechen so vergleichmaessigt, dass in Abhaengigkeit vom Kraeuselungsgrad, der Kraeuselungsgeometrie ueber die Kabelbreite und dem vorgesehenen Einsatzgebiet der Fasern unter Beibehaltung des dem Kabel aufgepraegten Kraeuselungsgrades die Schnittqualitaet der Fasern hoechsten Anspruechen genuegt.
Patent EP-1031722-A3 (EP)
Inventor: IWABUCHI YOSHINORI
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-02-18
Abstract: A control apparatus for a premixed compression ignition type internal
combustion engine, having a fuel injection valve (4) for supplying a fuel into a
combustion chamber (1) of the engine, an operational condition detecting means for
detecting the operational condition of the engine, and a fuel injection control means
for controlling the fuel injection valve (4) on the basis of the results of the detection
carried out by the operational condition detecting means, the fuel injection control
means controlling the fuel injection valve so that the supplying of a fuel to the
combustion chamber is finished at least before a piston (2) reaches a compression top
dead center, the control apparatus including an air supply means for supplying
pressurized air to the combustion chamber (1), and an air quantity control means for
controlling the air supply means, the air quantity control means controlling a supply
rate of the pressurized air so that the combustion of a gaseous mixture by self-ignition
is carried out by a compression effect of the piston (2) of the engine when
the piston (2) is in the vicinity of a compression top dead center. This control
apparatus secures an output corresponding to the time of a high-loaded operation of
the engine as the reduction of NOx is effected.
Patent EP-1037000-A3 (EP)
Inventor: KONTANI TATSUO
IPC: F25B21/02
Filed: 2000-02-24
Abstract: An apparatus for controlling the temperature of a fluid by use of a
thermoelectric device comprises at least one temperature control unit, which
is composed of a first heat-transfer member (2) having at least one channel (20)
through which the fluid flows, a thermo-module (1) incorporating the
thermoelectric device, which is placed on the first heat-transfer member (2), and a
second heat-transfer member (3) having a flange (30) on its periphery, which is placed
on the thermo-module. The temperature control unit is stably held by use of
a case (5) having an opening (53), through which the temperature control unit is
mounted in the case (5), and a cover (6) for closing the opening of the case (5). The
cover (6) is formed with an aperture (61) for exposing a part of the second heat-transfer
member (3), and a flange (62) extending around the aperture (61), which is pressed
against the flange (30) of the second heat-transfer member (3) through a sealing
material (55) having elasticity. The first heat-transfer member (2) and the thermo-module (1)
of the temperature control unit are disposed in an enclosed space
between the case (5) and the cover (6). This apparatus is capable of cooling the
fluid without chlorofluorocarbons (CFCs) used as a coolant for conventional
refrigerators.
Patent EP-1050422-A3 (EP)
Inventor: HAWENER RAINER
IPC: B60K5/12
Filed: 2000-03-04
Abstract: The bearing arrangement is for the front-side drive unit of a road vehicle, particularly a cross-country or general purpose vehicle. The drive unit is aligned in the vehicle longitudinal direction and supported on elastic bearings. The drive unit (1) i supported above a frame structure with accommodation in the engine housing (4) by means of at least two elastic bearings (2,3) a on the end side of an intermediate engine cross bearings (2,3) and on the end side of an intermediate engine cross bearer (6). . The cross-bearer, when viewed in the direction of travel (F), is with a forwardly located cross bearer and fixed from benea to longitudinal bearers (9,10) of the vehicle structure by means of screws. At least one third bearing (5) of the drive unit (1) is provided on the gear housing (5a) beneath a distributor gear, supports on a gear cross bearer (11) and is connected with the longitudinal bearers (9,10).
Patent EP-1108820-A3 (EP)
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: E03B9/00
Filed: 2000-08-02
Abstract: The fitting (1) has a sleeve tube and a bell (7), fastened to each other via a tension-proof and detachable connection (8). The connection may be a coarse-pitch thread, or a plug connection secured by safety locking. This consists of a locking tooth on the bell and a tooth holder on the sleeve tube. The sleeve tube consists of connected telescopic tube sections (5a,b,c,d).
Patent EP-1087122-A3 (EP)
Inventor: TAKAMI AKIHIDE
IPC: F02D41/40
Filed: 2000-08-10
Abstract: An engine control system causes a NOx trapping substance to release absorbed NOx by increasing
an amount of fuel and spraying the fuel through primary fuel injection which is made at a primary fuel injection
timing near a dead top center of a compression stroke and post-fuel injection which is made at a post-fuel injection
timing between an expansion stroke and an exhaust stroke after said primary fuel injection with a retardation
which is large at the beginning of implementation of the post-fuel injection and thereafter changed small.
Patent EP-1086944-A3 (EP)
Inventor: SUMIDA YASUTAKA
IPC: C07C229/24
Filed: 2000-09-01
Abstract: The present invention has its objects to provide a
composition or compound having sufficient chelating activity
and remarkably high biodegradability, a process for producing
said composition or compound, and a chelating agent comprising
said composition or compound, and further to a simplified
process for producing N-bishydroxyalkyl-amino acids having
chelating activity and biodegradability in improved yields
while reducing the possibility of byproduct formation. 
     The present invention provides an amino acid derivative
composition which comprises two or more kinds of amino acid
derivatives represented by the general formula (1):
 
wherein R's are the same or different and each represents a
hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 18 carbon atoms;
L 1  represents -M 1 -X or -CHX-M 2 -X; L 2  represents -CH 2 -M 3 -X or
-CHX-M 4 -X; M 1 , M 2 , M 3  and M 4  are the same or different and each
represents a straight or branched alkylene group containing 1
to 6 carbon atoms; X represents COOM; M's are the same or
different and each represents a hydrogen atom, an alkali metal
atom, an alkaline earth metal atom or an ammonium group; m
represents an integer of 1 or 2 and n represents an integer of
0 or 1 on the condition that m + n is equal to 2.
Patent EP-1079088-A3 (EP)
Inventor: KAMIJO YUSUKE
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-08-24
Abstract: An engine performs a combustion mode selected from a
plurality of combustion modes. The combustion modes include
stratified-charge combustion and homogeneous-charge
combustion. A electronic control unit switches the
combustion mode in accordance with the current running
conditions of the engine. The electronic control unit limits
a running area in which stratified-charge combustion is
performed in accordance with the frequency of engine
knocking occurrences. This properly executes knocking
control without adversely affecting the execution of
stratified-charge combustion.
Patent EP-1103500-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Friktionsanlegen von Papier-, Kartonzuschnitten oder dgl.
Inventor: PFANKUCH CLAUS KARL
IPC: B65H3/06
Filed: 2000-09-28
Abstract: Die Vorrichtung zum Friktionsanlegen von Papier-, Kartonzuschnitten
oder dgl. ist grundsätzlich mit folgenden wesentlichen
Bauteilen ausgerüstet:
   a) Friktionsfördergurten oder -Rädern (2),   b) mit diesen eine Produktionsschleuse bildenden feststehenden
oder gegenläufigen Rädern (4),   c) mit nachgeschalteten Förderrollen oder -Gurten (3a,3b),
mit höherer Fördergeschwindigkeit,   d) einem gemeinsamen Antrieb (1) mit den Friktionsfördergurten
oder -Rädern (2).    
     Damit zuverlässig Produkt in einem großen dicken Bereich,
d.h. insbesondere auch dickere Zuschnitte, zuverlässig separiert
und gefördert werden können, treibt der gemeinsame Antrieb
1 einen doppelseitigen Zahnriemen (5) an, der die Antriebszahnscheiben
der Friktionsfördergurte oder -Räder (2)
und der Förderrollen oder -Gurte (3a,3b) umschlingt.
Patent EP-1103472-A3 (EP)
Title: Auffaltbare Kartonverpackung
Inventor: FRANIC IVICA
IPC: B65D5/02
Filed: 2000-11-29
Abstract: Der auffaltbare Verpackungsbehälter besteht aus einem Zuschnitt eines zur Bildung von
Behälterwänden geeigneten Materials, wie z.b. Karton, ggf. PE-beschichtet, Kunststoff, o. dgl.
mit mehreren Behälterseitenwänden (1', 1", 11', 11"), die über geradlinige Faltlinien (2) mit
einem als Behälterstandfläche dienenden Behälterboden (3) und über mindestens zwei Paare
von ungeradlinig verlaufenden Faltlinien (4', 4") miteinander verbunden sind.Sie erstrecken sich
zur Behälteroberseite, wobei sie aufgrund der geschwungenen Begrenzungslinienführung jeweils
eine ungleichförmige Breite besitzen. Zur Verwendung für Flaschen oder zur unmittelbaren
Aufnahme vonGetränken, geht von jeder zweiten Ecke (5', 5") des vorzugsweise viereckigen
Behälterbodens (3) ein Paar ungeradliniger Faltlinien (4', 4") aus, die sich symmetrisch
zueinander verlaufend jeweils zu einer in Bezug auf die Behälterbodenecke (5', 5") winkelversetzten
Stelle (6', 6") der Behälteroberseite erstrecken. Von jeder zwischen den beiden
zweiten Ecken befindlichen Ecke (7', 7") des Behälterbodens erstreckt sich eine sich quer zur
Ebene des Behälterbodens nach aufwärts erstreckende geradlinige Faltkante (8', 8") die jeweils
den unteren Bereich der von den beiden ungeradlinigen Faltkanten (4', 4") begrenzten Seitenwände
in zwei Seitenteilwände (1'a, 1'b; 1"a, 1"b) unterteilt, die in aufgefaltetem Zustand einen
Winkel in Bezug zueinander einschließen, der ausgehend von einem im Bodenbereich vorhandenen
maximalen Winkel von 90° bis zu der Stelle zunimmt, an der der fragliche Winkel gleich
180° ist, so daß in diesem Bereich auch die Unterteilung der Seitenwand (1', 1") durch die Faltkante
(8', 8") in zwei Seitenteilwände endet.
Patent EP-1028443-A3 (EP)
Inventor: KAKO MITSUMASA
IPC: H01H13/70
Filed: 2000-02-10
Abstract: In a key switch device 3, a guide member 10 constructed of a first and a second links 14 and 15, which guides a vertical movement of a key top 9, is movably mounted on a support plate 2 with a mounting member 6 provided with a rotatably supporting portion 7 which rotatably supports a rotatable shaft 18 formed at a lower end of the first link 14 and a slidably supporting portion 8 which slidably supports a slidable shaft 20 formed at a lower end of the second link 15. The mounting member 6 is fixed on the support plate 2 with a first, second, and third adhesive layers 24, 25, and 26. <IMAGE>