baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10031902-B4 (DE)
Title: Überlastsicherung und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BATTERMANN JENS
IPC: B21D39/04
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Überlastsicherung
an einer Fügeverbindung
zwischen einem äußeren durch
einen mit einem Sperrglied eines Lenkradschlosses zusammenwirkenden Schließring gebildeten
hülsenförmigen Fügeteil und
einem inneren drehmomentbeaufschlagten durch eine Lenkspindel einer
Lenksäule
gebildeten Fügeteil,
das die Durchgangsöffnung
des äußeren Fügeteils
durchragt und mit diesem reibschlüssig verbunden ist, wobei am äußeren Fügeteil ein
zum Drehmoment des inneren Fügeteils
gleichgroßes
Gegendrehmoment wirkt, derart, dass sich bei Übersteigen eines der maximal
zulässigen
Reibkraft entsprechenden Drehmomentwertes der Reibschluss löst und das innere
Fügeteil
in der Verbindung durchrutscht, wobei das innere Fügeteil mit
dem äußeren Fügeteil eine
Presspassung ausbildet und mit seinem Außenumfang am Innenumfang der
Durchgangsöffnung
des äußeren Fügeteils
mit einer dem Drehmomentwert entsprechenden Vorspannkraft anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass der an der Stelle der Presspassung
gelegene Abschnitt (11) des inneren Fügeteils (6) gegenüber dem
in etwa gleichbleibenden Durchmesser der Durchgangsöffnung (2)
des äußeren Fügeteils (1)
plastisch auf geweitet und an die Innenseite (10) des nach der Aufweitung
elastisch...
Patent DE-10042003-B4 (DE)
Title: Materialprüfvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: STRINK PETER
IPC: G01N21/31
Filed: 2000-08-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung oder Identifikation eines Materials einer Prüffläche (22)
mit einer Licht im Wellenlängenbereich
von 250 nm bis 700 nm emittierenden Lichtquelle (10), einem mit
der Lichtquelle (10) verbundenen, für dieses Licht transparenten
Lichtleiter (11) oder Lichtleiterbündel, mit dem zumindest ein
Teil des von der Lichtquelle (10) emittierten Lichtes an den Ort
der Prüffläche (22)
hinführbar
ist, einem optischen Spektrometer (13) und einer Auswerteeinheit
(14), wobei von der Lichtquelle (10) auf die Prüffläche einfallendes und von dieser reflektiertes
Licht im Wellenlängenbereich
von 250 nm bis 700 nm zumindest teilweise mittels einer Sonde (12)
und eines für
dieses Licht transparenten Lichtleiters (11) oder Lichtleiterbündels in
dem optischen Spektrometer detektierbar und mittels der Auswerteeinheit
(14) hinsichtlich des Materials der Prüffläche analysierbar ist.
Patent DE-10045625-B4 (DE)
Inventor: WILD HORST
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: The operating method is carried out and an operating type of brake engagement is specified for the event, that a slip exceeding a determined value at one driving wheel at least is detected.  In the normal manner of operation a normal engine torque value (Mn) is specified as the desired value of the engine torque (M) of the engine. Additionally in the operating type of brake engagement, the engine torque (M) is reduced compared to the normal engine torque value (Mn) to an actual engine torque value (Ma). The difference between the normal and the actual torque value is determined as a differential torque (Md). A maximum desired rpm (na) is specified for the drive rpm (na) for the drive rpm (n) of the automatic gearbox, depending on the differential torque (Md).
Patent DE-10056070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften eines Kollektors
Inventor: ECK MARKUS
IPC: F24S20/20
Filed: 2000-11-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften eines linienfokussierenden
Kollektors mit einem in der Brennlinie des Kollektors angeordneten Absorberrohr
zur Erwärmung
eines Fluids, dadurch gekennzeichnet, daß man von der Spiegelfläche des
Kollektors in Richtung auf das Absorberrohr reflektierte Sonnenstrahlung
auf ein dem Absorberrohr zugeordnetes Target auftreffen läßt und die
sich auf dem Target ausbildende reale Verteilung der reflektierten
Strahlung mit einer idealen Strahlungsverteilung vergleicht, die
bei optimalen Abbildungseigenschaften des Kollektors theoretisch
zu erwarten ist, wobei man die Ausrichtung des Targets bezogen auf das
Absorberrohr entsprechend dem sich über den Tagesverlauf ändernden
Sonnenstand ändert.
Patent DE-10100778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum hydraulischen Steuern eines kontinuierlich variablen Getriebes
Inventor: TSUTSUI TEIJI
IPC: F16H59/68
Filed: 2001-01-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung
zur Steuerung einer Übertragungseinheit
(5) zum Übertragen
einer Drehbewegung von einer Maschine (1) an eine Antriebseinheit (7) über eine
an der Übertragungseinheit
(5) eingangsseitig angeordnete erste Riemenrolle (5a), eine an der Übertragungseinheit
(5) ausgangsseitig angeordnete zweite Riemenrolle (5b) und einen
Transmissionsriemen (5c) zum getrieblichen Verbinden der zweiten
Riemenrolle (5b) mit der ersten Riemenrolle (5a), wobei das Übertragungsverhältnis der Übertragungseinheit
(5) durch hydraulisches Einstellen der ersten und zweiten Riemenrolle
(5a, 5b) kontinuierlich änderbar
ist, umfassend:  Drehzahlsensoren (18, 19) zum Erfassen der
Drehzahl (N2) an der Eingangsseite der Übertragungseinheit (5) und der
Drehzahl (N3) an der Ausgangsseite der Übertragungseinheit (5);  Hydraulikdrucksensoren
(11, 12) zum Erfassen von ersten und zweiten realen Hydraulikdrucken
(P1, P2) für
die erste und zweite Riemenrolle (5a, 5b); und  eine Steuereinrichtung
(20A) zum Steuern von Hydraulikdrucken für die erste und zweite Riemenrolle
(5a, 5b) auf der Grundlage der Betriebsbedingungen der Maschine
(1) sowie auf der...
Patent DE-10116774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausmachen eines Messers und Werkzeug zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: WINKENS WILLI
IPC: B23C5/02
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Ausmachen eines Messers mit einer Klinge, die über einen
Klingenerl mit Heftschalen verbunden ist, wobei beim Ausmachen die Heftschalen
mit dem Erl zu einem bündig-glatten
Heftrücken
gefräst
werden.
Patent DE-10120943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Auslegung und zur Optimierung der Lebensdauer
Inventor: WITTENSTEIN MANFRED
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Auslegung von Antriebsstrecken in Industrieanlagen
mit zumindest einem Sensorelement und elektromechanischen Antriebskomponenten
in Form von wenigstens einem Elektromotor (4) und/oder Getriebe
(5) mit folgenden Schritten:  a) Automatische Erfassung von
Belastungsdatensätze
der einzelnen Antriebskomponenten, wobei die Belastungsdaten der
Belastungsdatensätze
die Größen Anzahl
der Belastungszyklen, Drehmoment, Drehzahl, Umdrehungsgeschwindigkeit,
Kippmoment, Umgebungstemperatur oder auftretende Lagerkräfte enthalten,  b) Übermitteln
und Sammeln der Belastungsdatensätze
auf einer Rechenanlage (3),  c) Optimieren der Auslegung der
Einzelkomponenten der Antriebsstrecken im Hinblick auf die Lebensdauer
der einzelnen Antriebskomponenten auf Grundlage der sich aus den
Belastungsdaten statistisch ermittelten Belastungsmaxima.
Patent DE-10125369-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterwasserkupplung mit Führung für ein Ventilstellglied
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: E21B34/04
Filed: 2001-05-23
Granted: 2011-10-27
Abstract: Hydraulisches Unterwasserkupplungselement mit: einem Körper mit einer stufenförmigen, zylindrischen Bohrung, die sich durch den Körper erstreckt, wobei die stufenförmige Bohrung einen ersten Abschnitt (32) und einen zweiten Abschnitt (31) hat, mit einem Ventilsitz (33) zwischen dem ersten Abschnitt (32) und dem zweiten Abschnitt (31) in der Bohrung; einem Ventilkörper (34) in dem ersten Abschnitt (32) der Bohrung, der so bemessen ist, dass er in Längsrichtung in der Bohrung gleiten kann und eine Anzahl von Öffnungen (35) hat, damit Hydraulikfluid durch den Ventilkörper (34) fließen kann; einem Tellerventil, das an dem Ventilkörper (34) befestigt ist, und so gestaltet ist, dass es zwischen einer geschlossenen Position, am Ventilsitz (33) anliegend, und einer offenen Position zum Ventilsitz beabstandet, verschiebbar ist; einem Ventilstellglied (41) welches sich in Längsrichtung ausgehend vom Tellerventil (40) durch den zweiten Abschnitt (31) der Bohrung erstreckt, wobei das Ventilstellglied (41) einen Außendurchmesser hat, der kleiner als...
Patent DE-10129112-B4 (DE)
Title: Türgriff für Automobile
Inventor: MINES ANDREW
IPC: E05B85/16
Filed: 2001-06-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Türgriff für Automobile
mit  – einem
länglichen
Lagerbauteil (10) aus Kunststoff, das im Inneren einer Tür anbringbar
ist  – einem
länglichen
Griffabschnitt (12), der an den Enden zwei zu einer Seite hin abstehende
Lagerabschnitte aufweist, die durch jeweils eine Öffnung in
der Außenhaut
der Tür
hindurch in Lagerausnehmungen des Lagerbauteils (10) aufnehmbar
sind, wobei der eine Lagerabschnitt in der zugeordneten Lagerausnehmung
im wesentlichen schwenkbar gelagert ist und der zweite Lagerabschnitt
(44) in der Ausnehmung (22) eine Hin- und Herbewegung ausführen kann   – einem
im Lagerabschnitt (14) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (24), an dem ein
Betätigungsgestänge für ein Schloß der Automobiltür anbringbar
ist, der von einer Feder in eine Schwenkrichtung vorgespannt ist
und einen Hebelansatz (30) aufweist, der mit einem Anlageabschnitt (46)
des zweiten Lagerabschnitts (44) so zusammenwirkt, daß der Griffabschnitt
(12) von der Feder über
den Hebelansatz (30) in eine Ausgangsstellung vorgespannt ist  – wobei
der Hebelansatz...
Patent DE-10145209-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kopfstützenanordnung
für einen Kraftfahrzeugsitz
mit  – einer
höhenverstellbaren
Kopfstützenaufnahme,
die mit einem Verstellantrieb koppelbar ist, und  – einer
Führungseinrichtung
für die
Kopfstützenaufnahme, die
als Baugruppen mindestens eine Führungsstange
der Kopfstützenaufnahme
und ein zugeordnetes Führungselement
umfasst, durch das die Führungsstange
längsverschieblich
geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Führungsstange
(11, 12) oder dem Führungselement
(21, 22) ein als Formschlusselement ausgebildetes Verriegelungselement
(5) angeordnet ist, das unter der Einwirkung von Kräften mit
einer Kraftkomponente (Fs) quer zur Verschieberichtung (V) der Führungsstange
(11, 12) formschlüssig
mit der anderen der beiden Baugruppen (11, 12; 21, 22) der Führungseinrichtung
in Eingriff bringbar ist und dadurch eine Verschiebung der Führungsstange (11,
12) entlang des Führungselementes
(21, 22) verhindert.
Patent DE-10152734-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Magnet-Resonanz-Bildgebung bei gleichzeitiger Messung zweier benachbarter Schichten
Inventor: NITTKA MATHIAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-10-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Kernspinbildes eines Objektes, mit den Schritten  Erzeugung
von Gradientenpulsen,  Erzeugung von Hochfrequenz-Anregungspulsen
und  Abtasten von Antwort-Signalen,  wobei der Hochfrequenz-Anregungspuls
derart ausgebildet ist, daß er
eine erste (23) und eine zweite Schicht (24) von Kernspins in dem
zu messenden Objektbereich gleichzeitig anregt, wobei die beiden
Schichten (23); (24) benachbart sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß durch
den Hochfrequenz-Anregungspuls die erste Schicht (23) im Vergleich
zu der zweiten Schicht (24) mit einem Phasenversatz von +90° oder –90° kodiert
wird, so daß in
dem komplexen Antwort-Signal die Magnetisierungs-Informationen beider
Schichten (23); (24) derart enthalten sind, dass sich die Bildinformation
der einen Schicht im Realteil und die Bildinformation der anderen
Schicht im Imaginärteil
des Antwortsignals manifestiert und auf Grund dieser Aufteilung
eine Trennung beider Bildinformationen vor oder nach einer Fouriertransformation
erfolgt.
Patent DE-10162314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Streckwerk für Faserbänder, z.B. einer Strecke, zum Ermitteln von Einstellwerten für den Vorverzug
Inventor: BREUER ACHIM
IPC: D01H5/32
Filed: 2001-12-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke, Kämmmaschine oder Karde zum Ermitteln von Einstellwerten für den Vorverzug, mit einem Streckwerk für Faserbänder, wobei das Verhältnis der Umfangsgeschwindigkeiten von Mittel- zu Eingangsunterwalzen des Streckwerkes änderbar ist, um den Verzug zu verändern, und bei der Messwerte einer die Verzugskräfte im Haupt- und/oder Vorverzugsfeld kennzeichnenden Größe aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des mittleren Walzenpaares (II/13) ein separater Antriebsmotor (32) vorgesehen ist, die die Verzugskräfte kennzeichnende Größe am mittleren Antriebsmotor (32) messbar ist und eine Funktion zwischen den Messwerten der die Verzugskräfte kennzeichnenden Größe und den Vorverzugswerten ermittelbar ist, deren Steigungsendpunkt bzw. -bereich einen Parameter ergibt, der zur Einstellung eines optimalen Vorverzugswertes (VV) des Streckwerkes (2) herangezogen wird.
Patent DE-10163934-B4 (DE)
Title: Chipantenne
Inventor: PARK HEUNG-SOO
IPC: H01Q1/36
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Chipantenne,
mit einem Grundblock (100) mit der Form eines Parallelepipeds, einem
Leiteraufbau, ausgebildet auf der Oberfläche des Grundblocks, und einem
Erdungsanschluss, ausgebildet auf dem Grundblock und mit einem Teil
des Leiteraufbaus verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiteraufbau
(200) Folgendes umfasst:  a) eine Mehrzahl von seitlichen Leiterelementen
(210), angeordnet an beiden Längsseiten
des Grundblocks (100); und  b) eine Mehrzahl von oberen und
unteren Leiterelementen (220), jeweils mit in Längsrichtung des Grundblocks
(100) ausgerichteten, abgewinkelten Abschnitten (220a), zur Verbindung
mit den seitlichen Leiterelementen (210), wodurch die seitlichen
Leiterelemente (210) und die oberen und unteren Leiterelemente (220)
zu einer um den Grundblock (100) herumlaufenden Spirale miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10200642-B4 (DE)
Title: Sturmsicheres Bedachungssystem
Inventor: RINALDI MARCO
IPC: E04D1/30
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bedachungssystem
zum Eindecken eines mit einer Tragkonstruktion (34, 35, 36, 37,
38, 39) versehenen Steildaches, bestehend aus mehreren Dachziegeln
(1, 1/1, 1/2, 1/3, 1/4, 1/5, 1/6, 1/7, 1/8, 1/9, 1/10), welche insbesondere
auf Querlatten (34, 35, 36, 37) der Tragkonstruktion (34, 35, 36,
37, 38, 39) auflegbar sind und welche unterseitig, insbesondere
in ihrem zum Dachfirst hin liegenden Endbereich einen quer zum Dachziegel
(1, 1/2 bis 1/10) verlaufenden Anschlag (8) zur Sicherung gegen
Abrutschen aufweisen, an welchem ein die jeweilige Querlatte (34,
35, 36) untergreifendes Halteelement (9, 9/3, 9/4, 9/5, 9/6, 9/7,
9/8, 9/9, 9/10) vorgesehen ist, wobei sich die einander benachbarten
Dachziegel (1, 1/2 bis 1/10) teilweise überdecken,  dadurch gekennzeichnet,  daß sich der
Anschlag (8) zusammen mit den Halteelementen (9, 9/3 bis 9/10) annähernd über die
gesamte  Breite des jeweiligen Dachziegels (1, 1/2 bis 1/10) erstreckt
und,  daß das
Halteelement (9, 9/3 bis 9/10) in Querrichtung...
Patent DE-10203793-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Druckregelventil mit integriertem Stellzeitbeschleuniger
Inventor: MEYER HEINZ-HERMANN
IPC: G05D16/20
Filed: 2002-01-31
Granted: 2005-04-21
Abstract: Pneumatisches
Druckregelventil im wesentlichen bestehend aus einer mechanischen
Ventileinrichtung (1) zum umschaltbaren Verbinden eines Arbeitsleitungsanschlusses
(6) mit einem Speisedruckanschluss (7) oder einem Entlüftungsanschluss
(8) mittels mindestens eines Schaltelements, das von mindestens
einem je zugeordneten Elektromagneten (5a, 5b) betätigbar ist,
der über
eine Elektronikeinheit (2) elektrisch ansteuerbar ist, die entsprechend
eines am Signaleingang (9) zugeführten
Drucksollwerts (p soll ) den mittels eines
Drucksensors (10) messbaren Druckistwert (p ist )
am Arbeitsleitungsanschluss (6) ausregelt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektronikeinheit (2) zusätzliche Mittel zum Überhöhen des über den
Signaleingang (9) vorgegebenen Drucksollwerts (p soll )
um einen definierten Zusatzwert (p zus ) für eine definierte
kurze Zeitdauer (t zus ) aufweist, wobei nach
Ablauf der kurzen Zeitdauer (t zus ) wieder
ein Rücksprung
auf den Drucksollwert (p soll ) erfolgt, um
eine kurze Stellzeit (t stell ) zur Ausregelung
des Drucksollwerts (p soll ) zu erzielen.
Patent DE-10213826-B4 (DE)
Title: Fluid-gefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HIBI SATORU
IPC: F16F13/18
Filed: 2002-03-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fluid-gefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung
(10, 120) mit:  einem ersten Montageelement (12);  einem
zweiten Montageelement (14), das einen im allgemeinen zylindrischen
Aufbau hat und von dem ersten Montageelement räumlich beabstandet ist, wobei
einer von seinen axial entgegengesetzten offenen Endabschnitten
dem ersten Montageelement zugewandt ist;  einem elastischen
Körper
(16), der das erste und das zweite Montageelement elastisch verbindet,
während
er den einen der entgegengesetzten offenen Endabschnitte des zweiten
Montageelementes fluiddicht schließt;  einer bewegbaren Gummiplatte
(48), die an ihrem Umfangsabschnitt mit einem ringartigen ersten
Stützelement (36)
verbunden ist;  einer flexiblen Gummilage (68), die an ihrem
Umfangsabschnitt mit einem ringartigen zweiten Stützelement
(38) verbunden ist,  wobei die bewegbare Gummiplatte (48) und
die flexible Gummilage (68) axial aneinander montiert sind und an
einem anderen offenen Endabschnitt der axial entgegengesetzten offenen
Endabschnitte des zweiten Montageelementes (14) befestigt sind,
indem der andere Endabschnitt der axial entgegengesetzten Endabschnitte
des zweiten Montageelementes (14) gegen das...
Patent DE-10215875-B4 (DE)
Title: Eckfräser
Inventor: POPKE HERBERT
IPC: B23C5/10
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-01-20
Abstract: Eckfräser mit
einem Werkzeugschaft und mindestens einer Wendeschneidplatte, die
mit einer Haupt- und einer Nebenschneidkante mit dem Werkstück in Eingriff
bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptschneidkante eine
sägezahnartige
Zahnung (30) aufweist, wobei die Zahnscheitel auf einer Geraden
(36) liegen, die im wesentlichen einen Neigungswinkel von λ s  =
0° aufweist
und wobei die flachen Flanken der Sägezähne einen Schneidkantenabschnitt
(32c) bilden mit einem Neigungswinkel λ' s  > 0° und die Schneidkantenabsenkung
(34) im Bereich der steilen Flanke des Sägezahns mindestens 0,5 mm beträgt.
Patent DE-10219184-B4 (DE)
Title: Feuerhemmende, rauchdichte Schiebetür
Inventor: NUEBEL THORSTEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Feuerhemmende,
rauchdichte Schiebetür,
die mindestens ein entlang einer Ebene bewegbares Türblatt (1)
aus feuerresisitentem Glas, das in einer Einfassung (2) aufgenommen
ist, sowie eine Transportvorrichtung (3) aufweist, wobei die Transportvorrichtung
(3) aus wenigstens einem wandfest montierten Laufprofil (4) und mindestens
einem mit der Einfassung (2) verbundenen Tragelement (5) besteht
und das Tragelement (5) wenigstens eine Achse (6) mit einer drehbar
darauf gelagerten Transportrolle (7) aufweist, deren Kern (9) aus
feuerresistentem Material und deren Lauffläche (8) aus Kunststoff besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (8) der Transportrolle
(7) beidseitig durch je eine Scheibe (10, 11) begrenzt ist.
Patent DE-10220181-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display-Einrichtung
Inventor: GO NAKAMURA
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Head-Up-Display-Einrichtung (100), mit einem Überlagerungsbildschirm (110), der, wenn er nicht in Gebrauch ist, im Armaturenbrett (1) eines Fahrzeugs versenkbar ist, wobei der Überlagerungsbildschirm (110) dazu verwendet wird, ein aus einer Anzeigevorrichtung (130) abgestrahltes Bild zu empfangen, um das Bild in der Weise in einen Vordergrund des Fahrzeugs einzublenden, dass das eingeblendete Bild für das Auge eines Fahrers sichtbar ist, wobei ferner die Anzeigevorrichtung (130) im Armaturenbrett (1) angeordnet ist, der Überlagerungsbildschirm (110) in seiner Betriebsstellung sich oberhalb des Armaturenbretts (1) befindet und um einen vorgegebenen Winkel zur Vertikalrichtung des Fahrzeugs geneigt ist, wobei die Einrichtung ferner folgende Merkmale aufweist:  eine innere Bewegungsvorrichtung zum Bewegen des Überlagerungsbildschirms (110) zwischen einer Zwischenstellung, die sich im Armaturenbrett (1) oberhalb der Anzeigevorrichtung (130) befindet, und einer versenkten Stellung, in der der Überlagerungsbildschirm (110) sich in Längsrichtung des Fahrzeugs gesehen nahe an der Anzeigevorrichtung (130) im Armaturenbrett (1) befindet, und  eine äußere Bewegungsvorrichtung...
Patent DE-10227152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Senden und Empfangen von Daten in einem mobilen CDMA-kommunikationssystem
Inventor: KIM NOH-SUN
IPC: H04L27/32
Filed: 2002-06-18
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem mobilen Kommunikationssystem, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Kodieren eines Stroms von Informationsbits und Erzeugen eines Stroms kodierter Bits; Aufteilen des Stroms kodierter Bits in Bits mit höherer Priorität und Bits mit geringerer Priorität und jeweiliges Verschachteln der Bits mit höherer Priorität und der Bits mit geringerer Priorität; und Erzeugen eines Modulationssymbols, welches aus einem ersten Bitteil mit höherer Zuverlässigkeit und einem zweiten Bitteil mit geringerer Zuverlässigkeit besteht, wobei bei einer Neuübertragungsanforderung die verschachtelten Bits mit höherer Priorität auf den zweiten Bitteil und die verschachtelten Bits mit geringerer Priorität auf den ersten Bitteil abgebildet werden.
Patent DE-10228777-B4 (DE)
Title: Drucker/Scanner
Inventor: KELSAY CURTIS GREGORY
IPC: G03G21/20
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: Drucker/Scanner,
mit  einem Drucker (12), der innerhalb eines Druckergehäuses mit
einer Gehäuseoberseite
(28, 30, 32, 18) angeordnet ist;  einem Mittelabschnitt, der
auf dem Druckergehäuse
gestapelt ist und ein Ausgabefach (78) aufweist, um Blätter eines Druckmediums
(70) von dem Drucker (12) zu empfangen;  einem Scanner, der
innerhalb eines Scannergehäuses
mit einer Gehäuseunterseite
(34, 40) angeordnet ist und auf dem Mittelabschnitt gestapelt ist;  einer
ersten passiven Wärmeabschirmung
(144), die an der Gehäuseoberseite
(28, 30, 32, 18) des Druckergehäuses oberhalb
eines Fixierers (104, 106) des Druckers (12) angeordnet ist, um
Wärme,
die von dem Fixierer (104, 106) abgegeben wird, von dem Scanner
abzuschirmen; und  einer zweiten passiven Wärmeabschirmung (146), die an der
Gehäuseunterseite
(34, 40) des Scannergehäuses
angeordnet ist, um Wärme,
die direkt von den Blättern
(122) in dem Ausgabefach (78) abgegeben wird, von dem Scanner abzuschirmen,
wobei sich die zweite passive Wärmeabschirmung
(146) zumindest teilweise über
die...
Patent DE-10237233-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung einer Feinbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum verformungsangepassten Feinbearbeiten eines Werkstücks unter Einsatz der Spanneinrichtung
Inventor: HEUBERGER AXEL
IPC: B25B5/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Spanneinrichtung
(10) einer Feinbearbeitungsvorrichtung (12) mit einem Spannkrafterzeugungssystem
(11) zur automatisierten Erzeugung einer definierten elastischen
Verformung mindestens eines feinzubearbeitenden Werkstücks (14),
dadurch gekennzeichnet, dass das Spannkrafterzeugungssystem (11)
während
der Feinbearbeitung die flexible Einstellung des Spannkraftwerts
am Werkstück
(14) mittels einer zusätzlichen
Werkstückverformung
durch Änderung
des Spannkraftbetriebswerts und durch Verlagerung der Spannkrafteinleitungsstelle
permanent variiert, und dass die Spanneinrichtung (10) eine Steuereinrichtung
(30) aufweist mit einer Datenspeichereinheit zum Speichern von Soll-Daten
hinsichtlich des zu erwartenden Werkstückverzugs bei Inbetriebnahme des
Werkstücks
(14).