baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102753-A1 (DE)
Title: Wasser-Härtestabilisierung mit Anionenaustauscher
Inventor: HEITELE BERND
IPC: C02F5/08
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein festes Dosiermittel zur Dosierung von Phosphat und/oder Polyphosphat in Wasser. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass ein wasserunlöslicher Anionenaustauscher vorgesehen ist, der zumindest teilweise mit Ortho- und/oder Polyphosphat-Gegenionen beladen ist.
 Hierdurch wird einerseits eine dauerhaft stabile Lagerfähigkeit für das Polyphosphat erzielt und andererseits eine gute Dosierung von Polyphosphat in Wasser.
Patent DE-102019103991-A1 (DE)
Title: Zahnradverbund für einen Stufenplaneten eines Planetengetriebes
Inventor: ŽÁCEK MICHAL
IPC: F16B4/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Zahnradverbundes, insbesondere in Form eines Stufenplaneten für ein Planetengetriebe, umfassend die folgenden Fertigungsschritte: (a) Formen (100) eines ersten Bauteils zur Bildung eines ersten Zahnrades (1) mit einem koaxialen Wellenfortsatz (3), der mit einem sich Richtung Wellenende (4) verjüngenden Außenkonus (10) versehen ist, (b) Formen (200) eines zweiten Bauteils zur Bildung eines zweiten Zahnrades (2) mit einer zum Außenkonus (10) korrespondierenden konusförmig ausgebildeten zentralen Durchgangsbohrung (11), (c) Aufschrumpfen (300) des zweiten Zahnrades (2) auf den Wellenfortsatz (3) des ersten Zahnrades (1) zur Erzeugung einer kraftschlüssigen Pressverbindung.
Patent DE-102019104236-A1 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: DEPIERE BERT
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Wasserzähler (1) mit einem Volumenstrommessgerät (2), einem Steuergerät (3) zur Aufnahme und Aufbereitung von Messdaten von dem Volumenstrommessgerät (2) und einer Antenne (4), die dazu eingerichtet ist Ausgangsdaten (5) von dem Steuergerät (3) drahtlos an eine Kontrolleinheit (7) zu senden und Eingangsdaten (6) für das Steuergerät (3) drahtlos von der Kontrolleinheit (7) zu empfangen, ein Datenanpassungsmodul (8), welches zumindest die gesendeten Ausgangsdaten (5) oder die empfangenen Eingangsdaten (6) gemäß einem Protokoll (9) für eine Datenkommunikation mit der Kontrolleinheit (7) verarbeitet, wobei das Protokoll (9) durch eine Modifikation der Antenne (4) und/oder des Datenanpassungsmodul (8) zu einem beliebigen Zeitpunkt während des Betriebs des Wasserzählers (1) angepasst werden kann.
Patent DE-102019105746-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: GOTO SATORU
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Stützelement (20) hat eine drehbare Spindel (32), die in einem ersten Gehäuse (30) aufgenommen ist, eine zylindrische erste Führung (42), die in einem zweiten Gehäuse (40) befestigt ist und eine Relativbewegung der Spindel in einer Axialrichtung führt, eine zweite Führung (36), die in dem ersten Gehäuse befestigt ist, einen Innendurchmesser hat, der größer ist als ein Außendurchmesser der ersten Führung, und in der Richtung zu der ersten Führung relativ bewegbar ist, und eine Mutter (46), die ein gestuftes wellenartiges Bauteil ist, die einen Einführabschnitt (47), der in die erste Führung eingeführt ist, einen Vorsprungsabschnitt (49), der von der ersten Führung vorsteht, und einen Verengungsabschnitt (48) hat, der dazwischen vorgesehen ist. Die erste Führung hat an einem Öffnungsende zu der Mutter einen Verstemmungsabschnitt (45). Der Verstemmungsabschnitt hat einen Abschnitt (45a), der sich erstreckt, um sich entlang einer Stufe zwischen dem Einführabschnitt und dem Verengungsabschnitt mit der Richtung zu kreuzen, und einen anderen Abschnitt (45b), der parallel zu der Richtung entlang einer Außenumfangsoberfläche des Verengungsabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102019106456-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Leistungsversorgungsvorrichtung bereit. Eine Leistungsversorgungsvorrichtung beinhaltet einen Wechselrichter, einen Wandler und ein Kühlsystem. Der Wechselrichter ist dazu konfiguriert, elektrischen Gleichstrom in elektrischen Wechselstrom umzuwandeln. Der Wandler weist einen Induktor auf und ist dazu konfiguriert, Spannung zu verstärken. Das Kühlsystem weist eine obere, untere und Zwischenkühlplatte auf. Das Kühlsystem ist derart angeordnet, dass der Wechselrichter und der Induktor mit den Platten verschachtelt sind und derart, dass der Wechselrichter und der Induktor an entgegengesetzten Seiten der Zwischenkühlplatte angeordnet sind.
Patent DE-102019106639-A1 (DE)
Title: Leitung, insbesondere Elektrodenleitung, mit einer Kontaktierungseinrichtung
Inventor: STEGLICH CARSTEN
IPC: H01R24/58
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (1) für eine Leitung (2), insbesondere für eine Elektrodenleitung, die mehrere Leiter (3) aufweist, mit: einem Steckerkörper (4), der aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist und sich ausgehend von einem distalen Ende (4a) in einer axialen Richtung (x) zu einem proximalen Ende (4b) des Steckerkörpers (4) erstreckt, und einer Mehrzahl an ringförmigen Kontakten (5), die auf dem Steckerkörper (4) angeordnet sind, Erfindungsgemäß ist gemäß einer Variante vorgesehen, dass der Steckerkörper (4) für jeden ringförmigen Kontakt (5) einen vom distalen Ende (4a) des Steckerkörpers (4) ausgehenden Kanal (50) aufweist, der sich in der axialen Richtung (x) zu dem jeweiligen ringförmigen Kontakt (5) hin erstreckt, wobei der jeweilige Kanal (50) zum Aufnehmen eines Leiters (3) der Leitung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019107232-A1 (DE)
Title: Spindelmotor und Welle oder Lagerbuchse für diesen Spindelmotor
Inventor: BRUCKHOFF MICHAEL
IPC: F16C17/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit einem feststehenden Motorbauteil, das eine Lagerbuchse (10) umfasst, und einem drehbaren Motorbauteil, das eine in der Lagerbuchse (10) drehbar gelagerte Welle (12) und eine damit verbundene Nabe (20) umfasst, die mittels einer Pressverbindung mit einem Wellenzapfen (12a) der Welle (12) verbunden ist und wobei die Welle eine sich an den Wellenzapfen (12a) anschließende Lagerfläche (22a) eines fluiddynamisches Radiallager (22) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Lagerfläche (22a) der Welle (12) eine konische Aufweitung (28) aufweist, wobei der Durchmesser der Welle (12) im Bereich der konischen Aufweitung (28) in Richtung des Wellenzapfens (12a) zunimmt.
Patent DE-102019108023-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einer Stromschiene, einer Klemmfeder und einem Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder einen Betätigungsschenkel aufweist, der über einen Federmitnehmer des Betätigungshebels zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle aufgelagert ist und der Betätigungshebel durch eine von dem Betätigungsschenkel auf den Federmitnehmer wirkende Zugkraft der Klemmfeder gegen die erste und die zweite Auflagerstelle gezogen ist.
Patent DE-102019109327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern eines Brennstoffzellenseparatormaterials
Inventor: OBA YUSUKE
IPC: B21D43/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fördern eines Separators angegeben, das ein stabiles Fördern eines Separatormaterials gewährleistet, ohne eine Vertiefung oder dergleichen zu hinterlassen. Das Förderverfahren fördert ein Separatormaterial zur Verwendung in einer Einzelzelle einer Brennstoffzelle. Ein Wasserstoffgas und Luft werden der Brennstoffzelle zur Stromerzeugung zugeführt. Das Separatormaterial hat, in einer Draufsicht auf das Separatormaterial, eine rechteckige Form, und das Separatormaterial weist zwei Seiten auf, auf denen in der Nähe eines Paares von Wasserstoffverteilungsöffnungen, durch die ein Wasserstoffgas strömt, ein Paar Durchgangsbohrungen gebildet sind. Das Förderverfahren beinhaltet: wenn das Separatormaterial gefördert wird, Einsetzen eines Förder- bzw. Transportstiftes in jede der auf dem Separatormaterial ausgebildeten Durchgangsbohrungen, und, in einem Zustand, in dem der Förder- bzw. Transportstift in jede der Durchgangsbohrungen eingesetzt ist, Fördern des Separatormaterials, während das Separatormaterial in eine Richtung gezogen wird, in der sich die Förderstifte gegenseitig trennen bzw. voneinander entfernen.
Patent DE-102019112606-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Vorrichtung mit echogenen Markierungen
Inventor: GUNKEL HOLGER
IPC: A61M29/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einer verbesserten Ultraschallsichtbarkeit und einer sehr glatten Oberfläche, Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und die Anwendung der Vorrichtung bei therapeutischen und diagnostischen Interventionen. Die verbesserte Ultraschallsichtbarkeit wird erreicht durch Bläschen oder geschlossene Hohlräume in einer innneren Polymerschicht.
Patent DE-102019117887-A1 (DE)
Title: Riemenumlaufgetriebe für ein Robotergetriebe sowie Robotergetriebe mit einem solchen Riemenumlaufgetriebe
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16H7/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemenumlaufgetriebe (1) für ein Robotergetriebe, umfassend ein erstes und zweites Riemenrad (2, 3) sowie ein auf einem drehangetriebenen Trägerrad (7) drehbar gelagertes Zwischenwellengetrieberad (6), wobei das Zwischenwellengetrieberad (6) und das erste Riemenrad (2) mit einem ersten Zahnriemen (4) in Zahneingriff stehen und das Zwischenwellengetrieberad (6) und das zweite Riemenrad (3) mit einem zweiten Zahnriemen (5) in Zahneingriff stehen, wobei der erste Zahnriemen (4) eine erste Umfangslänge sowie eine erste Zähnezahl und der zweite Zahnriemen (5) eine zweite Umfangslänge sowie eine zweite Zähnezahl aufweisen, und wobei die erste und zweite Umfangslänge gleich groß und die erste und zweite Zähnezahl ungleich groß sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Robotergetriebe mit zumindest einem solchen Riemenumlaufgetriebe.
Patent DE-102019119306-A1 (DE)
Title: Messgerät zum Bestimmen von Positionen von Markern auf einem flächigen Messobjekt und Verfahren zum Kalibrieren eines solchen Messgeräts
Inventor: WEICHERT CHRISTOPH
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (10) zum Bestimmen von Positionen von Markern (12) auf einem flächigen Messobjekt (14), mit (a) einer Messobjektaufnahme (16) und (b) einem Markerpositions-Erfassungssystem (20) zum Erfassen einer Markerposition (P i ) eines Markers (12.i) des Messobjekts (14), (c) wobei das Markerpositions-Erfassungssystem (20) eine x-y-Messeinheit aufweist, die (i) einen x-Positionssensor (24.1) zum Messen einer x-Koordinate (x i ) der Markerposition (P i ), (ii) einen y-Positionssensor (26.1) zum Messen einer y-Koordinate (y i ) der Markerposition (P i ) und (iii) ein Marker-Erfassungssystem (22) zum Erfassen der Marker auf dem Messobjekt (14) aufweist. Erfindungsgemäß vorgesehen ist (d) zumindest ein zweiter x-Positionssensor (24.2) zum Messen der x-Koordinate (x i ) der Markerposition (P i ), wobei der zweite x-Positionssensor (24.2) in y-Richtung vom ersten x-Positionssensor (24.1) beabstandet ist, und (e) zumindest ein zweiter y-Positionssensor (26.2) zum Messen der y-Koordinate (y i ) der Markerposition (P i ), wobei der zweite y-Positionssensor (26.2) in x-Richtung vom ersten y-Positionssensor (26.1) beabstandet ist.
Patent DE-102019121181-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Laserbearbeitung eines in einer Drahtführungseinrichtung geführten Drahtes
Inventor: METZGER MANFRED
IPC: B23K26/36
Filed: 2019-08-06
Abstract: Bei einem System und Verfahren zur Laserbearbeitung eines in einer Drahtführungseinrichtung (10) geführten Drahtes (50) wird ein Laserstrahl (S) auf den Draht gerichtet und auf einen Bearbeitungspunkt in der Drahtführungseinrichtung fokussiert, an dem sich während der Bearbeitung des Drahtes ein zu bearbeitendes Teilstück des Drahtes befindet. Zur Fokussierung des Laserstrahls (S) wird eine Positionierungseinrichtung (30) als Kalibrator an der Drahtführungseinrichtung (10) befestigt, die ein Abbildungselement (37) zur Abbildung des auftreffenden Laserstrahls (S) am Bearbeitungspunkt in der Drahtführungseinrichtung (10) positioniert. Mit Hilfe des auf dem Abbildungselement (37) abgebildeten Laserstrahls (S) werden der Brennpunkt und die Position des abgebildeten Laserstrahls (S) bestimmt und auf den Bearbeitungspunkt eingestellt
Patent DE-102019121781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer interdigitalen Elektrodenstruktur und elektrisches Bauelement
Inventor: MEISTER VEIT
IPC: H03H3/08
Filed: 2019-08-13
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das Verfahren zur Herstellung einer interdigitalen Elektrodenstruktur die SchritteA) Herstellen einer ersten Elektrode (11) auf einem Substrat (3), wobei die erste Elektrode eine Vielzahl von ersten Fingern (11a) umfasst;B) Erzeugen einer Maskenschicht (4) auf den Seiten der ersten Finger, die nicht dem Substrat zugewandt sind, wobei Bereiche (30) des Substrats zwischen den ersten Fingern frei von der Maskenschicht bleiben;C) Herstellen einer zweiten Elektrode (12) mit zweiten Fingern (12a), die mit den ersten Fingern ineinandergreifen, umfassend den SchrittC1) Abscheiden einer zweiten Elektrodenschicht (2) auf den ersten Fingern und auf dem Substrat in den Bereichen zwischen den ersten Fingern, wobei die Maskenschicht die ersten Finger von der zweiten Elektrodenschicht trennt und die zweite Elektrodenschicht, die auf dem Substrat in den Bereichen zwischen den ersten Fingern abgeschieden ist, die zweiten Finger der zweiten Elektrode bildet.
Patent DE-102019124017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur UV-Antiseptik
Inventor: MEINKE MARTINA
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur UV-Antiseptik, insbesondere zur intrakorporalen in-vivo UV-Antiseptik am menschlichen und tierischen Körper bei einer Besiedlung mit multiresistenten Erregern (MRE) wie Methicillin-resistenten Staphylococcus aureus (MRSA) und Staphylococcus epidermidis (MRSE).Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (100) zur UV-Antiseptik umfasst einen lichtemittierenden Diodenchip, LED-Chip (12), dazu ausgebildet, Strahlung im UVC-Spektralbereich zu emittieren, wobei der LED-Chip (12) mit einem Packaging (16) eine lichtemittierende Diode, LED (10), ausbildet; ein spektrales Filterelement (14), dazu eingerichtet, die vom LED-Chip (12) emittierte Strahlung im Wesentlichen auf Wellenlängen unterhalb von 235 nm zu beschränken; und ein optisches Element (18) zur gerichteten Abstrahlung der von der LED (10) emittierten Strahlung. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur UV-Antiseptik umfasst das Bestrahlen einer zu dekolonisierenden Oberfläche (O) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (100).
Patent DE-102019124674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profilbauteils sowie Profilbauteil
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: C21D7/13
Filed: 2019-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Profilbauteils angegeben. Bei dem Verfahren wird ein Profilstrukturteil (1) bereitgestellt und/oder gefertigt. Das Profilstrukturteil (1) wird wärmebehandelt und in einem Presshärtewerkzeug pressgehärtet, wobei mindestens eine Öffnung (2) des Profilstrukturteils (1) vor der Wärmebehandlung durch einen Schutzeinsatz (3) zumindest teilweise verschlossen wird. Weiterhin wird ein durch das Verfahren hergestelltes Profilbauteil angegeben.
Patent DE-102019125234-A1 (DE)
Title: Drahtlosempfangssystem für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Drahtlosempfangssystem für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Drahtloskommunikator, eine Komponente, eine Energieversorgung, einen elektrischen Schalter und einen Controller. Der Drahtloskommunikator ist eingerichtet, um ein Steuersignal von einer Betätigungsvorrichtung drahtlos zu empfangen. Die Komponente ist eingerichtet, um entsprechend dem Steuersignal zu arbeiten. Die Komponente unterscheidet sich von einem vorderen Umwerfer. Die Energieversorgung ist von der Komponente getrennt und eingerichtet, um das Drahtlosempfangssystem mit elektrischer Energie zu versorgen. Der elektrische Schalter ist an einem von der Energieversorgung, der Komponente und einem drahtgebundenen Netz angebracht. Der Controller ist eingerichtet, um als Reaktion auf eine Eingabe von dem elektrischen Schalter einen Betriebsmodus des Drahtlosempfangssystems einzustellen. Der Controller, der elektrische Schalter, die Energieversorgung, die Komponente und der Drahtloskommunikator sind über das drahtgebundene Netz elektrisch verbunden.
Patent DE-102019126296-A1 (DE)
Title: Lamelle für einen Stoffauflauf und Verfahren zur Herstellung einer Lamelle
Inventor: KRIEGER HELGA
IPC: D21F1/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle (1) geeignet zum Einbau in eine Düse (17) eines Stoffauflaufes (16) einer Papiermaschine zum Trennen zweier durch die Düse (17) strömender Suspensionsströme, mit einem Lamellenkörper (3), der eine Lamellenkörperbreite, eine Lamellenkörperlänge (4) und eine Lamellenkörperdicke (5) und ein stromabwärtiges Ende (8) aufweist, und die Lamellenkörperlänge (4) und die Lamellenkörperbreite eine erste Strömungsfläche (6) und eine der ersten Strömungsfläche (6) gegenüberliegenden zweite Strömungsfläche (7) aufspannen und am stromabwärtigen Ende (8) auf der ersten Strömungsfläche (6) oder auf der zweiten Strömungsfläche (6) eine über das stromabwärtige Ende (8) des Lamellenkörpers (3) hinausragende Folie (13) befestigt ist,Die erfindungsgemäße Lamelle (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Folie (13) um einen Überstand (14) über das stromabwärtige Ende (8) des Lamellenkörpers (3) hinausragt und der Überstand (14) größer als 0,5 mm, insbesondere größer als 1 mm, vorzugsweise größer als 1,5, ganz besonders bevorzugt größer als 2mm ist.
Patent DE-102019128166-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: MIZUTANI KENICHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es ist eine Kameravorrichtung geschaffen worden, die Folgendes aufweist: ein transparentes Element (22), das Licht überträgt; eine Kamera (26), an der eine Linse (26B) vorgesehen ist, wobei die Kamera (26) eine Betrachtung über das transparente Element (22) und die Linse (26B) ausführt; einen Verschließkörper (28), der einen Raum (30) zwischen dem transparenten Element (30) und der Linse (26B) verschließt; und ein Belüftungsloch (28B), das den Raum (30) belüftet.
Patent DE-102019128880-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Sitz, Sitz und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung, und Verfahren zur Wiedergabe von Medieninhalten
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung für einen Sitz, umfassend: eine Dockingeinheit, die für eine Verbindung mit einem mobilen Endgerät eingerichtet ist, um einen Datentransfer vom mobilen Endgerät zu wenigstens einer Medieneinheit zu ermöglichen; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, um wenigstens einen Kontextparameter zu erfassen, der eine aktuelle Umgebungssituation der Vorrichtung angibt; und wenigstens eine funktionale Einheit basierend auf dem wenigstens einen Kontextparameter anzusteuern, um eine Einstellung der wenigstens einen funktionalen Einheit an die aktuelle Umgebungssituation derart anzupassen, dass ein Nutzer die wenigstens eine Medieneinheit nutzen kann.
Patent DE-102019133365-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb eines Biosensors sowie Anordnung zur Bestimmung des Glukosegehalts im Blut
Inventor: MüLLER RALF
IPC: A61B5/145
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betrieb eines Biosensors (01), der eine Strahlung emittiert. Die Anordnung umfasst eine Anregungslichtquelle (03), welche mindestens eine Anregungsstrahlung für den Biosensor erzeugt; eine Koppelfaser (04), an deren Eintrittsfläche die Anregungsstrahlung eingekoppelt wird; einen optischen Y-Koppler (12), mit einem Anregungsarm (11), der an die Austrittsfläche der Koppelfaser (04) angeschlossen ist, einem Detektorarm (13), der an einen optischen Detektor (21) angeschlossen ist, und einem Sensorfuß (14), welcher an den Biosensor (01) anschließbar ist. Der Anregungsarm (11) besitzt eine konische Form. Die Strahlachse des Anregungsarms (11) schließt mit der Hauptstrahlachse des Detektorarms (13) einen Winkel im Bereich 5° bis 70° ein. Der Durchmesser des Anregungsarms (11) an der Verbindungsstelle (16) mit dem Detektorarm beträgt weniger als zwei Drittel des Durchmessers des Detektorarms (13).Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung zur Bestimmung des Glukosegehalts, insbesondere im Blut.
Patent DE-102019200942-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (100) zur Verwendung in einem Fahrzeug, das dazu eingerichtet ist, zumindest zeitweise in einem automatisierten Fahrmodus, in dem das Fahrzeug automatisiert fährt, betrieben zu werden, und das eine als Mensch-Maschine-Schnittstelle ausgebildete erste Datenquelle (210) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Daten über einen Fahrzustand auszugeben, mit Rechenmitteln (110) und einer ersten Daten-Schnittstelle (121), wobei die Sicherheitseinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, über die erste Daten-Schnittstelle (121) von der ersten Datenquelle (210) Daten über den Fahrzustand zu empfangen, wobei die Sicherheitseinrichtung (100, 100', 100") dazu eingerichtet ist, von einer von der ersten Datenquelle (210) verschiedenen, zweiten Datenquelle (220) Daten über den Fahrzustand zu empfangen, und wobei die Sicherheitseinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, unter Verwendung von Informationsausgabemitteln (130, 140) und basierend auf den von der ersten Datenquelle (210) und der zweiten Datenquelle (220) empfangenen Daten Informationen über den Fahrzustand an einen Fahrer auszugeben, sowie ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019205740-A1 (DE)
Title: Verschließbare Düse
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001) zum Versprühen von Stoffen, insbesondere Dispersionen, Emulsionen oder Suspensionen.
Patent DE-102019206637-A1 (DE)
Title: Transportcontainer
Inventor: DUNZ THOMAS
IPC: B65D6/24
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein derartiger Transportcontainer mit einem Palettenboden und einem Faltwandungsring, der zwischen einem flach zusammengefalteten Faltzustand und einem aufgefalteten Funktionszustand überführbar ist, in dem der Faltwandungsring unter Ausbildung eines von Seitenwänden umgrenzten Containervolumens auf dem Palettenboden abgestützt ist, und mit wenigstens einem Zwischenboden, der zur Untergliederung des Containervolumens an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Faltwandungsrings lösbar befestigt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der wenigstens eine Zwischenboden mittels eines Twinsheet-Verfahrens aus einem tiefziehfähigen Kunststoffwerkstoff einstückig hergestellt und weist mehrere angeformte Befestigungselemente auf, die zur Befestigung des Zwischenbodens in an den Seitenwänden ausgebildete Befestigungsaussparungen eingreifen.Verwendung bei einem Transportcontainer.