baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007187-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: BAUR GOTTFRIED HEINRICH FRITZ
IPC: F03B3/04
Filed: 2013-04-25
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie, bestehend aus einem über mindestens eine Einströmöffnung mittels Wasser beaufschlagbaren und mit Schaufeln bestückten Turbinenrad, welches über eine Welle mit dem Rotor eines ortsfesten Generators verbunden ist. Um den Wirkungsgrad einer solchen Anlage zu verbessern, ist die den Rotor (7a) tragende Welle als Hohlwelle (3) ausgebildet und nimmt in ihrem Inneren eine zumindest einseitig aus derselben herausragende Welle (11) auf, die innerhalb der Hohlwelle (3) befindliche Welle (11) trägt an ihrem einen Ende ein dem ersten Turbinenrad (5) benachbartes Turbinenrad (12), bei dem die Wirkflächen der Schaufeln (12a) den Wirkflächen der Schaufeln (5a) des ersten Turbinenrades (5) entgegen gerichtet sind, die Welle (11) nimmt an ihrem anderen Ende den inneren Rotor (10a) eines zweiten Generators (10) auf und die rotierende Hohlwelle (3) ist mit Abstand hinter dem ersten, ortsfesten Generator (7) mit dem äußeren Rotor (10b) des zweiten Generators (10) verbunden.
Patent DE-102013013838-B4 (DE)
Title: Reduzieren von periodischen Störungen
Inventor: CADE MICHAEL
IPC: G05D19/02
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-03-29
Abstract: System mit einem gesteuerten System (22) und einer harmonischen Steuerung (20), die mit dem gesteuerten System verbunden ist, um dem gesteuerten System ein harmonisches Steuerungssignal zur Verfügung zu stellen, um periodische Störungen in einer Rückkopplungsgröße des gesteuerten Systems zu reduzieren, wobei das System eine Mehrzahl von Regelkreisen hat, wobei die harmonische Steuerung für jeden Regelkreis aufweist: einen Amplituden-Kalkulator (24, 26), der mit dem gesteuerten System verbunden ist, um ein für die Rückkopplungsgröße repräsentatives Rückkopplungssignal zu empfangen, und dazu ausgestaltet ist, wiederholt einen Wert einer Amplitude einer jeweiligen harmonischen Komponente des Rückkopplungssignals zu berechnen, einen mit dem Amplituden-Kalkulator verbundenen Integrator (32), um die wiederholt berechneten Werte zu empfangen, wobei der Integrator (32) dazu ausgestaltet ist, die empfangenen Werte zu summieren, um einen akkumulierten Wert zu erzeugen, einen Harmonischen-Generator, der dazu ausgestaltet ist, um ein harmonisches Signal mit der gleichen Frequenz wie die jeweilige harmonische Komponente und einer Phase relativ zu der jeweiligen harmonischen Komponente zu erzeugen, die so eingestellt ist, um eine geschätzte Phasenverschiebung, die von dem gesteuerten System zwischen dem harmonischen Steuerungssignal und dem Rückkopplungssignal bei der Frequenz der jeweiligen harmonischen Komponente erzeugt wird, zu kompensieren, einen mit dem Integrator (32) und dem Harmonischen-Generator verbundenen Multiplizierer (34), um den akkumulierten Wert und das harmonische Signal zu multiplizieren, um eine generierte harmonische Komponente zu erzeugen, wobei die harmonische Steuerung (20) dazu ausgestaltet ist, die generierten harmonischen Komponenten zu summieren, um das harmonische Steuerungssignal (TH) zu erzeugen, und das harmonische Steuerungssignal (TH) auf das gesteuerte System (22) anzuwenden, um die periodische Störung in der Rückkopplungsgröße zu reduzieren.
Patent DE-102013020715-B4 (DE)
Title: Gleichmäßig leuchtendes Textilgewebe
Inventor: KOBEK HANS-JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Flexibles Leuchttextil (20) bestehend aus mindestens einer Lage aus Kett- (1) und Schussfäden (2), wobei mindestens eine Lichtquelle (3) Licht (16) stirnseitig in das Leuchttextil (20) einkoppelt, und das Licht (16) in einem Winkel zur Längserstreckung des lichtführenden Elementes, z.B. des Fadens (1, 2), aus dem Leuchttextil (20) abgestrahlt wird, wobei eine Lichtauskoppelstruktur zumindest teilweise das Licht (16) reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass zur gezielten Reflexion des Lichtes Reflektorelemente (10) auf mindestens einer Seite der Oberfläche des Leuchttextiis (20) aufgedrucktsind und dadurch haftend mit den lichtführenden Elementen, z.B. den Fäden (1, 2), des Leuchttextiles (20) verbunden sind.
Patent DE-102013114967-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenumgebung-Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: YOSHIMURA NAOHIDE
IPC: B60S1/56
Filed: 2013-12-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeugaußenumgebung-Bildaufnahmevorrichtung, umfassend:ein Fotoaufnahmeelement,ein transparentes Element, das auf einer Vorderseite des Fotoaufnahmeelements angeordnet ist, wobei das transparente Element dahingehend konfiguriert ist, Licht in das Fotoaufnahmeelement einzuleiten, undeinen bewegbaren Körper, der bewegbar ist zwischen einer Abdeckposition, in der der bewegbare Körper einen Teil oder die gesamte Frontfläche des transparenten Elements abdeckt in einem Zustand, in dem der bewegbare Körper von dem transparenten Element mit einem Spalt beabstandet ist, und einer evakuierten Position, in der der bewegbare Körper von der Frontfläche des transparenten Elements in Bezug auf die Abdeckposition entfernt ist,wobei der bewegbare Körper eine höhere Oberflächenbenetzbarkeit aufweist in zumindest einem Teil hiervon, der dem transparenten Element in der Abdeckposition gegenüberliegt, als die Oberflächenbenetzbarkeit der Frontfläche des transparenten Elements, undwobei der bewegbare Körper Wasser, das an der Oberfläche des transparenten Elements haftet, in einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Körpers während der Bewegung des bewegbaren Körpers von der Abdeckposition in die evakuierte Position entfernt,und weiterhin aufweisend:eine Anhaftung-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Anhaftungszustandes von Fremdsubstanz enthaltendem Wasser auf der Frontfläche des transparenten Elements undeine Bewegungssteuerungseinrichtung zum, wenn die Anhaftungsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Fremdsubstanz an der Frontfläche des transparenten Elements haftet, Bewegen des bewegbaren Körpers von der evakuierten Position in die Abdeckposition und daraufhin Zurückführen des bewegbaren Körpers von der Abdeckposition in die evakuierte Position, undeine Wascheinrichtung zum Abgeben von Waschfluid auf die Frontfläche des transparenten Elements,wobei die Anhaftung-Bestimmungseinrichtung eine Bestimmung dahingehend durchführt, zu identifizieren, dass die anhaftende Fremdflüssigkeit Wasser oder Schmutz ist, undwobei die Anhaftung-Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass Schmutz an dem transparenten Element anhaftet, die Wascheinrichtung Waschfluid abgibt und die Bewegungssteuerungseinrichtung den bewegbaren Körper von der evakuierten Position in die Abdeckposition bewegt und dann den bewegbaren Körper von der Abdeckposition in die evakuierte Position zurückführt
Patent DE-102013207540-B4 (DE)
Title: Verfahren für die diagnose einer kraftmaschine
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-04-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren (400) zum Betreiben einer Kraftmaschine (10), das Folgendes umfasst:Einstellen eines Aktors (66, 88), um einen Druck in einem Zylinder einzustellen, in Reaktion auf eine Position eines Ladedrucksteuerventils (171) während eines Ausblasabschnitts eines Zyklus des Zylinders, wobei die Position des Ladedrucksteuerventils (171) eine Basis zum Bestimmen einer Fehlzündung bildet.
Patent DE-102013217135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers in einem Drucksensor, der einen Druck in einem hydraulischen Ventilbetätigungssystem misst
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F01L9/16
Filed: 2013-08-28
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Druck von Hydraulikfluid in einem Ventilbetätigungssystem geschätzt wird, welches ein Einlassventil (122) und/oder ein Auslassventil (130) einer Kraftmaschine (102) betätigt;der geschätzte Druck mit einem Druck verglichen wird, der von einem Drucksensor (172; 174) gemessen wird, welcher in dem Ventilbetätigungssystem angeordnet ist, und das einen Fehler im Drucksensor (172; 174) auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem geschätzten Druck und dem gemessenen Druck detektiert;der Fehler im Drucksensor (172; 174) detektiert wird, wenn die Differenz zwischen dem geschätzten Druck und dem gemessenen Druck größer als ein Schwellenwert ist; wobei:das Ventilbetätigungssystem eine erste Pumpe (146) und eine zweite Pumpe (148) enthält;die erste Pumpe (146) Fluid an die zweite Pumpe (148) mit einem ersten Druck liefert; unddie zweite Pumpe (148) Fluid an einen Ventilaktor (140, 142) mit einem zweiten Druck liefert; das ferner umfasst, dassder erste Druck auf der Grundlage einer Temperatur von Hydraulikfluid in dem Ventilbetätigungssystem, einer Drehzahl der ersten Pumpe (146) und eines Massendurchsatzes von Hydraulikfluid im Ventilbetätigungssystem geschätzt wird;der Massendurchsatz von Hydraulikfluid im Ventilbetätigungssystem geschätzt wird;der Massendurchsatz von Hydraulikfluid im Ventilbetätigungssystem auf der Grundlage der Temperatur von Hydraulikfluid und eines Solldrucks von Hydraulikfluid im Ventilbetätigungssystem geschätzt wird; undder Massendurchsatz von Hydraulikfluid im Ventilbetätigungssystem auf der Grundlage eines Betrags, um den das Einlassventil (122) und/oder das Auslassventil (130) angehoben wird bzw. werden, einer Zeitdauer, in der das Einlassventil (122) und/oder das Auslassventil (130) geöffnet ist bzw. sind, und einer Frequenz, mit welcher das Einlassventil (122) und/oder das Auslassventil (130) geöffnet wird bzw. werden, geschätzt wird.
Patent DE-102013219737-B4 (DE)
Title: Angiographisches Untersuchungsverfahren eines Gefäßsystems
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B6/02
Filed: 2013-09-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Angiographisches Untersuchungsverfahren zur Darstellung eines Zielbereichs innerhalb eines Patienten (6) mit einem Gefäßsystem (15, 17) als Untersuchungsobjekt mittels eines Angiographiesystems mit einem Röntgenstrahler (3), einem Röntgenbilddetektor (4), die an den Enden eines C-Bogens (2) angebracht sind, einem Patientenlagerungstisch mit einer Tischplatte (5) zur Lagerung des Patienten (6), einer Systemsteuerungseinheit (7), einem Bildsystem (8) und einem Monitor (10), aufweisend folgende Schritte:
 S1 Akquirierung (50) eines Volumendatensatzes (23) des Zielbereichs mit dem Untersuchungsobjekt (15, 17),
 S2 Registrierung (51) des Volumendatensatzes (23) zum C-Bogen (2),
 S3 Extraktion (52) von Informationen über einen angenommenen Verlauf des Untersuchungsobjekts (15, 17) im Volumendatensatz (23) innerhalb des Zielbereichs,
 S4 Erzeugung (53) wenigstens eines 2-D-Projektionsbildes (28) eines im Zielbereich eingebrachten medizinischen Instruments (18, 19, 19'),
 S5 2-D/3-D-Fusionierung (54) des wenigstens einen 2-D-Projektionsbildes (31) und des registrierten Volumendatensatzes (23) zur Erzeugung eines 2-D-Überlagerungsbildes (30, 34),
 S6 Detektion (55) des im Zielbereich eingebrachten Instruments (18, 19, 19') im 2-D-Überlagerungsbild (30, 34) mit einer ersten Projektionsmatrix (PM1),
 S7 Erstellung einer virtuellen 2-D-Projektion (42) mittels einer zweiten, virtuellen Projektionsmatrix (PM2), welche durch Rotation der ersten Projektionsmatrix (PM1) um einen Winkel (α) um die Patientenachse erstellt wird, wobei die Position des Instruments (18, 19, 19') aus der virtuellen 2-D-Projektion (42) unter der Annahme geschätzt wird, dass sich das Instrument (18, 19, 19') in dem Gefäßsystem (15, 17) befindet, 
 S8 3-D-Rekonstruktion (60) des Instruments (18, 19, 19'), bei der dessen 3-D-Position aus den zwei Projektionen (40, 42) bestimmt wird und
 S9 Überlagerung des 2-D-Projektionsbildes (28) und der virtuellen 2-D-Projektion (42) sowie Verzerrung zumindest eines Teils des 2-D-Projektionsbildes (28) derart, dass der aktuelle und der angenommene Gefäßverlauf in Übereinstimmung gebracht werden.
Patent DE-102013223798-B4 (DE)
Title: Gerät mit organischer lichtemittierender Anzeige und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OH MIN-HO
IPC: H01L27/32
Filed: 2013-11-21
Granted: 2020-03-12
Abstract: Gerät mit organischer lichtemittierender Anzeige, umfassend:
 ein Substrat (100);
 eine auf dem Substrat (100) angeordnete Anzeigeeinheit (200);
 eine an einer Peripherie der Anzeigeeinheit (200) und auf dem Substrat (100) angeordnete Dämmeinheit (120); und
 eine Verkapselungsschicht (300) zur Verkapselung der Anzeigeeinheit (200), wobei die Verkapselungsschicht (300) eine die Anzeigeeinheit (200) bedeckende organische Schicht (310) und eine die organische Schicht (310) und die Dämmeinheit (120) bedeckende anorganische Schicht (320) umfasst, wobei eine Härte der Dämmeinheit (120) geringer ist als die der anorganischen Schicht (320) und wobei die Dämmeinheit (120) elastisch ist.
Patent DE-102014014492-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Technik für ein Schlagwerkzeug
Inventor: MIWA MASAO
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Schlagwerkzeug (100), das einen vorbestimmten Arbeitsvorgang durch Antreiben eines Werkzeugzubehörs (119) in zumindest einer axialen Richtung des Werkzeugzubehörs (119) ausführt, miteinem Antriebsmechanismus (120), der das Werkzeugzubehör (119) antreibt,einem Motor (110), der den Antriebsmechanismus (120) antreibt,einem Werkzeugkörper (101), der den Antriebsmechanismus (120) und den Motor (110) aufnimmt,einem Handgriff (300A), undeinem Stromzuführungskabel (309), das an den Handgriff (300A) installiert ist und zum Zuführen von Strom an den Motor (110) vorgesehen ist, bei demder Handgriff (300A) einen Handgriffkörper (300), der an den Werkzeugkörper (101) montiert ist, und ein Paar von Griffen (350) aufweist, das sich in einer Richtung, die die axialen Richtung des Werkzeugzubehörs (119) kreuzt, erstreckt, und zum Gehaltenwerden durch eines Benutzers rechter und linker Hand konstruiert ist,der Handgriffkörper (300) einen ersten Teil (301), an welchem das Paar von Griffen (350) befestigt sind, und einen zweiten Teil (303) aufweist, der an dem Werkzeugkörper (101) befestigt ist und mit welchem der erste Teil (301) so verbunden ist, dass er in Bezug auf den zweiten Teil (303) bewegbar ist,der erste Teil (301) mit dem Werkzeugkörper (101) über ein elastisches Bauteil (339) verbunden ist und sich in Bezug auf den Werkzeugkörper (101) und den zweiten Teil (303) bewegen kann, während er durch eine Federkraft des elastischen Bauteils (339) vorgespannt wird, unddas Stromzuführungskabel (309) an den zweiten Teil (303) des Handgriffkörpers (300) installiert ist.
Patent DE-102014106549-B4 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H10K50/816
Filed: 2014-05-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement, aufweisend- eine transluzente erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (3) und- einen organischen funktionellen Schichtenstapel (4) mit zumindest einer organischen Licht emittierenden Schicht zwischen der ersten und zweiten Elektrode (2, 3),wobei die zweite Elektrode (3) diffus reflektierend ist,wobei die zweite Elektrode (3) eine transluzente elektrisch leitende erste Elektrodenschicht (31) und eine diffus reflektierende zweite Elektrodenschicht (32) auf einer dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) abgewandten Seite der ersten Elektrodenschicht (31) aufweist,wobei die zweite Elektrodenschicht (32) eine Vielzahl von Partikeln und/oder Kristallen mit Grenzflächen zur diffusen Reflexion aufweist, undwobei die zweite Elektrodenschicht (32) als durchgängige zusammenhängende Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102014108463-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerrohr, Wärmeübertrager und Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragerrohrs
Inventor: MÜLLER MIKE
IPC: B21C37/08
Filed: 2014-06-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Wärmeübertragerrohr (1) zur Anordnung in einem Wärmeübertrager, mit einer einen Strömungskanal (2) bildenden Rohrwand (3), wobei in der Rohrwand (3) im Verlauf des Strömungskanals (2) eine Mehrzahl von in den Strömungskanal (2) ragenden Wirbelelementen (4) angeordnet ist, und wobei die Wirbelelemente (4) durch eine Umformung der Rohrwand (3) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wirbelelement (4) mindestens eine lokale Auswölbung (6) aufweist und dass die Auswölbung durch Umformung lediglich der Bereiche des Wirbelelements (4), in denen nach Formen einer Grundform eine noch ausreichende Materialstärke vorhanden ist, erzeugt ist, wobei eine Mindestwandstärke nach Abschluss sämtlicher Umformungen vorgesehen ist.
Patent DE-102014114635-B4 (DE)
Title: Seitenwand-Passivierung für HEMT-Vorrichtungen
Inventor: CHIU HAN-CHIN
IPC: H01L29/778
Filed: 2014-10-09
Granted: 2024-01-25
Abstract: High-Electron-Mobility-Transistor, HEMT, der Folgendes umfasst:eine Heteroübergangs-Struktur (102), die über einem Halbleitersubstrat (104) angeordnet ist, wobei die Heteroübergangs-Struktur (102) Folgendes umfasst:eine binäre III/V-Halbleiterschicht (106), die aus einem ersten III-Nitrid-Material hergestellt ist, um als ein Kanalbereich des HEMTs zu dienen, und eine ternäre III/V-Halbleiterschicht (108), die über der binären III/V-Halbleiterschicht (106) angeordnet ist und aus einem zweiten III-Nitrid-Material hergestellt ist, um als eine Sperrschicht zu dienen;Source- und Drain-Bereiche (116, 118), die über der ternären III/V-Halbleiterschicht (108) angeordnet sind und einen seitlichen Abstand voneinander haben;eine Gate-Struktur (120), die über der Heteroübergangs-Struktur (102) angeordnet ist und zwischen dem Source- (116) und dem Drain-Bereich (118) angeordnet ist, wobei die Gate-Struktur (120) aus einem dritten III-Nitrid-Material hergestellt ist; undeine durch Atomlagenabscheidung (ALD) ausgebildete erste Passivierungsschicht (122), die auf Seitenwänden der Gate-Struktur (120) angeordnet ist und aus einem vierten III-Nitrid-Material hergestellt ist, wobei die erste Passivierungsschicht (122) konform ist und eine Dicke von zwischen 0,5 nm und 50 nm aufweist;wobei das dritte III-Nitrid-Material der Gate-Struktur (120) ein binäres III/V-Halbleitermaterial ist, das die gleichen binären Halbleiterbestandteile aufweist wie das erste III-Nitrid-Material, und das vierte III-Nitrid-Material der ersten Passivierungsschicht (122) ein binäres III/V-Halbleitermaterial ist, das andere binäre Halbleiterbestandteile als das erste und das zweite III-Nitrid-Material aufweist.
Patent DE-102014118116-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs-, und Klimaanlagenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-12-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Heizungs-, Lüftungs-, und Klimaanlagenvorrichtung (HLKA) für ein Fahrzeug, umfassend:• eine Steuereinheit, welche ermittelt, ob ein Passagier anwesend ist oder nicht,• eine Mehrzahl von verzweigten Kanälen, zu denen ein durch ein Gebläse (900) eingebrachtes Fluid durch einen Verdampfer (100) hindurch strömt und dann eingebracht wird,• Heizvorrichtungen (310, 330, 350), die entsprechend den Kanälen ausgebildet sind, und• Betriebsartenklappen (710, 730, 770, 780, 790), die ausgebildet sind, um die Kanäle zwischen den verzweigten Kanälen zu öffnen und zu schließen, wobei die Mehrzahl der Kanäle umfaßt:• einen Fahrersitzkanal (510) mit einer ersten darin ausgebildeten Heizvorrichtung (310),• einen Passagiersitzkanal (530) mit einer zweiten darin ausgebildeten Heizvorrichtung (330), und• einen Rücksitzkanal (550), wobei der Rücksitzkanal (550) von dem Passagiersitzkanal (530) abzweigt und eine darin ausgebildete dritte Heizvorrichtung (350) aufweist, wobei der Rücksitzkanal (550) an der oberen Seite des Passagiersitzkanals (530) angeordnet ist.
Patent DE-102014119169-B4 (DE)
Title: Lacktränkverfahren für Isolierpapier
Inventor: XU KAIXUAN
IPC: H01B19/04
Filed: 2014-12-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Lacktränkverfahren für Isolierpapier mit den folgenden Schritten:Schritt 1: Einfüllen von Isolierlack in einen Behälter, um Lack vorzubereiten, wobei der Isolierlack ein Lösungsmittel-freier Epoxidlack ist,Schritt 2: Trocknen eines Isolierpapierstreifens, wobei das Isolierpapier eine Dicke von 0,05 mm hat und ein Aramidpapier ist,Schritt 3: Vollständiges Eintauchen des Isolierpapierstreifens in Isolierlack oder Aufsprühen des Isolierlacks auf den Isolierpapierstreifen, um dessen Oberfläche zu bedecken, so dass der Isolierlack das Innere des Isolierpapierstreifens tränkt, undSchritt 4: Herausnehmen des Isolierpapierstreifens zur Trocknung unter kontrollierter Temperatur bis sich der Isolierlack verfestigt, so dass der Isolierlack gleichmäßig im Isolierpapierstreifen verteilt ist,Schritt 5: Wickeln des Isolierpapierstreifens um einen Leiter,Schritt 6: Wickeln des umwickelten Leiters zu einer Transformatorspule, undSchritt 7: Trocknen der Transformatorspule in einem Trockenofen, um klebende Festigkeit zwischen dem Isolierpapier und dem Leiter sowie zwischen den Isolierpapierlagen zu erreichen.
Patent DE-102014206479-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHELTER STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Rotor (2) und einem Stator (3), die gegeneinander um eine Drehachse (4) des Nockenwellenverstellers (1) verdrehbar gelagert sind, und einem Deckel (10) mit mehreren durchgehenden Befestigungslöchern (15, 16, 17, 18, 19) zur Aufnahme von Befestigungselementen (47, 48, 49, 50, 51), mit denen der Deckel (10) stirnseitig am Stator (3) festgelegt ist, wobei der Deckel (10) ein Verriegelungsloch (20) aufweist, in das ein im Rotor (2) in axialer Richtung verschieblich aufgenommener Verriegelungszapfen (38) einbringbar ist, um den Rotor (2) gegenüber dem Stator (3) zu verriegeln, wobei• die Position zum Verriegeln des Verriegelungszapfens (38) im Rotor (2) bei Verwendung des Nockenwellenverstellers (1) als Auslassversteller gegenüber einem der Befestigungselemente (47, 48, 49, 50, 51) um einen Winkel α' um die Drehachse (4) geschwenkt ist,• die Position zum Verriegeln des Verriegelungszapfens (38) im Rotor (2) bei Verwendung des Nockenwellenverstellers (1) als Einlassversteller gegenüber einem der Befestigungselemente (47, 48, 49, 50, 51) um einen Winkel α'' um die Drehachse (4) geschwenkt ist und• die Position des Verriegelungslochs (20) im Deckel (10) gegenüber der Position eines der Befestigungslöcher (15, 16, 17, 18, 19) um einen Winkel α um die Drehachse (4) geschwenkt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) und der Stator (3) so aufeinander abgestimmt sind, dass• die Winkel α, α' und α" betragsmäßig gleich sind und• die Schwenkrichtungen der Winkel α' und α" entgegengerichtet sind.
Patent DE-102014209684-B4 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-05-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät (1, 29), umfassend:- einen Roboter (2, 30) mit einem mehrachsig bewegbaren Arm (3, 31);- einen an dem Arm (3, 31) angebrachten C-Bogen (4);- einen Kabelstrang (5, 32) zur Versorgung des C-Bogens (4) ;- ein Mittel, um den Kabelstrang (5, 32) bei einer Bewegung des C-Bogens (4) nachzuführen das an oder auf dem Roboter (2, 30) oder einer Komponente des Roboters (2, 30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel als Teleskopauszug (6, 21, 23) mit mehreren Auszügen (7, 17, 18, 19, 27) ausgebildet ist.
Patent DE-102015010760-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gangschalten bei einem Fahrzeug
Inventor: UDD JONAS
IPC: F16H61/682
Filed: 2015-08-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren (400) für eine Steuereinheit (115) zur Steuerung eines Gangschaltservoantriebs (126), das dazu ausgebildet ist, einen Gang in einem Getriebe (113) in einem Fahrzeug (100) einzulegen und gekennzeichnet ist durch:die Schätzung (401) eines Ganges, den der Fahrer des Fahrzeugs wählen will;die Feststellung (402) einer ersten Drehzahl auf einer ersten Seite einer Synchronisierungseinheit (250) und einer Hauptwellendrehzahl auf einer zweiten Seite der Synchronsierungseinheit (250), wenn der geschätzte (401) Gang eingelegt wird;die Berechnung (403) eines Parameters in Bezug auf die Kraftentwicklung in der Synchronisierungseinheit (250), wenn der geschätzte (401) Gang eingelegt wird, auf der Basis der festgestellten (402) ersten Drehzahl und der festgestellten (402) Hauptwellendrehzahl; unddie Abschaltung (404) des Gangschaltservoantriebs (126), wenn der berechnete (403) Parameter einen Grenzwert überschreitet.