baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207614-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts
Inventor: BLUMENTHAL PETER
IPC: H05B6/68
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1), aufweisend einen Mikrowellengenerator (4) zum Erzeugen von Mikrowellen, einen mit den Mikrowellen beaufschlagbaren Behandlungsraum (2), mindestens einen Sensor zum Erfassen mindestens einer Sensorinformation (T1, T2, Uist) und eine Anzeigeeinrichtung (7), bei welchem Verfahren beruhend auf mindestens einer Sensorinformation (T1, T2, Uist) eine aktuell abrufbare Mikrowellen-Verfügungsleistung bestimmt wird und die Mikrowellen-Verfügungsleistung in der Anzeigeeinrichtung (7) angezeigt wird. Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) ist zum Durchführen des Verfahrens eingerichtet. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Mikrowellengeräte und auf Mikrowellen-Kombinationsgeräte wie ein Backofen/Mikrowellen-Kombinationsgerät.
Patent DE-102018212025-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs und autonomes Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs (10) umfassend das Übertragen von Statusdaten an eine vom autonomen Fahrzeug (10) unabhängige Recheneinrichtung mittels einer drahtlosen Kommunikationsverbindung vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst ferner das Überwachen der Funktion des autonomen Fahrzeugs (10) durch die unabhängige Recheneinrichtung unter Berücksichtigung der Statusdaten, wobei bei Erkennen einer Fehlfunktion des autonomen Fahrzeugs (10) durch die unabhängige Recheneinrichtung Vorgabedaten zum Führen des autonomen Fahrzeugs (10) zu einer Halteposition bestimmt werden, die Vorgabedaten an das autonome Fahrzeug (10) übertragen werden und das autonome Fahrzeug (10) unter Verwendung der Vorgabedaten zu der Halteposition geführt wird. Dabei ist vorgesehen, eine Position des autonomen Fahrzeugs (10) unter Verwendung von Signalen der drahtlosen Kommunikationsverbindung zu bestimmen und bei der Bestimmung der Vorgabedaten zu berücksichtigen.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein autonomes Fahrzeug (10) sowie eine unabhängige Recheneinrichtung zur Verwendung mit dem Verfahren sowie entsprechende Computerprogramme.
Patent DE-102018212431-A1 (DE)
Title: Rotor, Elektromotor, Verfahren zur Herstellung eines Rotors sowie Verwendung eines Rotors bzw. Elektromotors
Inventor: SCHRÖDER MATHIAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (R), umfassend eine Welle (1) mit einer Längsachse (L) und ein mindestens drehfest mit der Welle (1) verbundenes Rotorpaket (2), wobei das Rotorpaket (2) aus einzelnen Blechlamellen (21) zusammengesetzt ist, wobei das Rotorpaket (2) mit einer Öffnung (22) zur Aufnahme der Welle (1) ausgestattet ist, wobei es sich bei der Welle (1) um eine Hohlwelle mit einer Wandung (11) handelt, wobei die Wandung (11) der Welle (1) auf ihrer der Öffnung (22) zugewandten Seite mit in Längsrichtung verlaufenden Ausnehmungen (12) ausgestattet ist, einen Elektromotor, insbesondere Synchron- oder Hybridsynchronmaschine, umfassend einen Rotor (R) und einen Stator (S), gekennzeichnet durch einen Rotor (R) gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (R) gemäß mindestens einem der vorausgegangenen Ansprüche, wobei die Ausnehmung (12) durch spanabhebende Verfahren, insbesondere Fräsen, oder umformende Verfahren, insbesondere Pressen, hergestellt wird, sowie eine Verwendung eines Rotors (R), insbesondere eines Elektromotors mit einem Rotor, gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei durch die Ausnehmungen (12) die Umfangssteifigkeit verringert wird, und/oder wobei die Ausnehmungen (12) als Flussbarrieren zur Lenkung eines magnetischen Feldes genutzt werden, und/oder wobei die Ausnehmungen (12) mit einem Kühlmedium beaufschlagt werden.
Patent DE-102018218225-A1 (DE)
Title: Lenkrad, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LOTGERING TITUS
IPC: B62D1/06
Filed: 2018-10-24
Abstract: Lenkrad umfassend einen Lenkradkranz (5) und eine Bedienvorrichtung (3), mit welcher eine oder mehrere manuelle Bedienhandlungen erfassbar sind, wobei die Bedienvorrichtung (3) wenigstens ein berührungsempfindliches Bedienelement (4) umfasst, welches zumindest auf einem Segment des ringförmigen Lenkradkranzes (5) angeordnet ist, wobei durch die Bedienvorrichtung (3) als wenigstens eine Bedienhandlung eine manuelle Berührung und/oder eine Handbewegung auf einer Oberfläche des Bedienelements (4) erfassbar ist.
Patent DE-102018218393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Oberflächenbehandeln eines Metall- oder Legierungsprodukts sowie ein Metall- oder Legierungsprodukt
Inventor: WAIDELICH LUKAS
IPC: C23F17/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Oberflächenbehandeln und/oder Herstellen eines Metall- oder Legierungsprodukts mit den Schritten:a) Mattieren einer Oberfläche des Metall- oder Legierungsprodukts undb) elektrochemisches Bearbeiten der mattierten Oberfläche des Metall- oder Legierungsprodukts.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Metall- oder Legierungsprodukt, welches gemäß obigem Verfahren hergestellt oder herstellbar ist.
Patent DE-102018218642-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird eine Sicherheitsvorrichtung zum lösbaren Arretieren des Abtriebsglieds eines Linearantriebs vorgeschlagen, die folgendes aufweist:- eine mit dem Abtriebsglied des Linearantriebs koppelbare Kopplungsstange (12),- eine von der Kopplungsstange (12) linear verschiebbar durchsetzte Blockiereinheit (21), die zwischen einer einen Hub der Kopplungsstange (12) blockierenden Blockierstellung (30) und einer eine Linearbewegung der Kopplungsstange (12) ermöglichenden Freigabestellung (31) relativ bezüglich eines Gehäuses (13) bewegbar ist,- eine Federeinrichtung (28) zur Vorspannung der Blockiereinheit (21) in die Blockierstellung (30),- eine Arretiereinrichtung (41) zur Arretierung der Blockiereinheit (21) in der Freigabestellung (31), wobei die Arretiereinrichtung (41) im Gehäuse (13) aufgenommene Arretier-Wälzkörper (34a-c) und eine von der Kopplungsstange (12) linear verschiebbar durchsetzte Abstützhülse (42) aufweist,
Patent DE-102018220916-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung eines Abwürgens eines Fahrzeugmotors
Inventor: BYUN JUNG SUP
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein Verfahren zur Verhinderung eines Abwürgens des Fahrzeugmotors mit einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung zur Druckbeaufschlagung eines in einem Kraftstofftank gespeicherten Kraftstoffs mittels einer Hochdruckkraftstoffpumpe, um den Kraftstoff in eine gemeinsame Kraftstoffleitung zu leiten, und zum Einspritzen des vorübergehend in der gemeinsamen Kraftstoffleitung gespeicherten Kraftstoffs über ein Einspritzventil in einen Motor kann umfassen: Schritte der Feststellung, ob in einem Ausgangssignal eines Hochdruck-Kraftstoffdrucksensors zur Messung des Kraftstoffdrucks auf einer Abströmseite der Hochdruckkraftstoffpumpe ein Drift auftritt oder nicht, und der Ausführung einer Kraftstoffdrucksteuerung durch Ersetzen eines Hochdruck-Kraftstoffdruckwerts durch einen vorgegebenen Druckwert basierend auf dem Ausgangssignal des Hochdruck-Kraftstoffdrucksensors.
Patent DE-102018222527-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einem Planetenträger (2) und mehreren Planetenrädern (3), welche über Planetenbolzen (5) und Planetenlager (4) gegenüber dem Planetenträger (2) gelagert sind, wobei jeder Planetenbolzen (5) zumindest eine Bohrung (6, 7, 11) zur Versorgung des Planetenlagers (4) mit Schmieröl aufweist, wobei der zumindest einen Bohrung (6, 7, 11) ein Ölfangelement (8b) eines am Planetenträger (2) befestigten Bauteils (8) zugeordnet und das Bauteil (8) zusätzlich als Impulsgeber (8a) für einen Drehzahlsensor (20) ausgebildet ist. Der Impulsgeber (8a) weist mehrere auf dem Umfang des Bauteils (8) angeordnete sich in axialer Richtung erstreckende Ausprägungen auf.
Patent DE-102019007570-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sonnenblenden
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine erste Sonnenblende (10) und eine zweite Sonnenblende (12), die ein- und ausschwenkbar sind und durch einen Spalt (18) voneinander beabstandet sind. Eine Interieurkomponente (24) ist so angeordnet, dass sie in einer Ausschwenkstellung der Sonnenblenden (10, 12) zumindest teilweise mit den Sonnenblenden (10, 12) überlappt und so den Spalt (18) zwischen den Sonnenblenden (10, 12) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102019008259-A1 (DE)
Title: Radnaben - Schlosssystem für PKW Leichtmetall - Räder
IPC: B60B3/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Radnaben-Schlosssystem für PKW Leichtmetall-Räder, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Rades, im Bereich des Radkörper-Nabenbereichs, steckbar positioniert in die Radnabenaufnahmebohrung der Felge (5), in einem Grundkörper (4) Ein- und Ausfahrbare, absperrbare Verriegelungsriegel (7, 11) angelenkt sind und mittels einer Halteeinrichtung in Verriegelungs-/ Sperrstellung in korrespondierenden Öffnungen gehalten sind und die zur Freigabe unter Lösen der Halteverbindung der Halteeinrichtung in eine Freigabestellung positionierbar sind.
Patent DE-102019104620-A1 (DE)
Title: Armatur
Inventor: PELZ PETER PROF DR
IPC: F16K3/22
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Armatur (1) weist ein Armaturengehäuse (2) mit einer Einströmungsöffnung (3), mit einem Ventilabschnitt (7) und mit einer Ausströmungsöffnung (4) auf. In dem Ventilabschnitt (7) ist ein rotationssymmetrischer und hohler Ventilsitz (8) mit mindestens einer ersten Öffnung (13) in einer Mantelfläche (12) des Ventilsitzes (8) relativ zu einem ebenfalls rotationssymmetrischen und hohlen Verschlussteil (9) mit mindestens einer zweiten Öffnung (15) in einer Mantelfläche (14) des Verschlussteils (9) drehbar verlagerbar und koaxial zueinander angeordnet. Bei einer Öffnungsstellung des Verschlussteils (9) kann die durch die Einströmungsöffnung (3) in die Armatur (1) einströmende Fluidströmung durch mindestens eine überlappende Öffnungsfläche der mindestens einen ersten Öffnung (13) in dem Ventilsitz (8) und der mindestens einen zweiten Öffnung (15) in dem Verschlussteil (9) in radialer Richtung hindurchströmen und durch die Ausströmungsöffnung (4) ausströmen, wobei durch ein relatives Verdrehen des Verschlussteils (9) in Umfangsrichtung um den Ventilsitz (8) ein Überlappungsanteil der einander überlappenden mindestens einen ersten und zweiten Öffnung (13, 15) in dem Ventilsitz (8) und in dem Verschlussteil (9) veränderbar ist.
Patent DE-102019106034-A1 (DE)
Title: Wurzelstift
Inventor: DÜRING KLAUS
IPC: A61C13/30
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wurzelstift, der aus einem Verbundmaterial aus Fasern und einem Matrixmaterial ausgebildet ist, wobei in das Matrixmaterial Röntgenmarker eingebettet sind und die Röntgenmarker aus sichtbarem und/oder UV-Licht reflektierendem Material ausgebildet sind. Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung sind die Röntgenmarker in einem zentralen Bereich des Wurzelstiftes konzentriert. Der Wurzelstift weist sehr gute mechanische Eigenschaften auf und erlaubt das Durchleiten von sichtbarem bzw. UV-Licht, um einen am Wurzelstift angeordneten Klebstoff auszuhärten.
Patent DE-102019106932-A1 (DE)
Title: Prüfsumme
Inventor: STRAMPE CARSTEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren zum Aufbringen von Druckfarbe auf ein zu bedruckendes Produkt mit einem Drucksystem sowie ein Drucksystem (20), wobei zumindest einer Druckeinheit (22) des Drucksystems mittels einer Fördervorrichtung (21) des Drucksystems ein Produkt zugeführt und von der Druckeinheit weggeführt wird, wobei die Druckeinheit das Produkt mit Zeichen einer Zeichenfolge bedruckt, wobei mittels einer Kamera (24) einer Prüfvorrichtung (25) des Drucksystems die am Produkt aufgedruckte Zeichenfolge erfasst wird, wobei eine Verarbeitungseinrichtung der Prüfvorrichtung mittels Bildverarbeitung die Zeichen der Zeichenfolge bestimmt, wobei die Verarbeitungseinrichtung vor dem Bedrucken für die zu druckende Zeichenfolge eine Prüfsumme berechnet, wobei die Verarbeitungseinrichtung nach dem Bedrucken für die mittels Bildverarbeitung bestimmte Zeichenfolge die Prüfsumme berechnet.
Patent DE-102019107335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung einer folienbahn
Inventor: FISCHER PETER
IPC: B29C48/91
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Folienbahn. Das erfinderische Verfahren zur Minimierung eines Dickenaufbaus in einem Randbereich einer im Blasverfahren hergestellten Folienbahn ist dadurch gekennzeichnet, dass über mindestens ein Stellglied nach der Kalibrierung des Folienschlauchs eine Dünnstelle an einer Stelle des Folienschlauchs angebracht wird.
Patent DE-102019110391-A1 (DE)
Title: Spritzgerät und ein Verfahren zum Betreiben dafür
Inventor: LOIPOLDER JOSEF
IPC: B05B9/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es wird ein Spritzgerät (1), insbesondere Rückenspritzgerät, und ein Verfahren zum Betreiben dafür mit einem Behälter für Flüssigkeiten, der für Überdrücke abdichtbar ist, eine Luftdruckzuführpumpe, mit der in dem Behälter ein Luftüberdruck erzeugbar ist, mit einem Spritzschlauch vom Boden des Behälters abzweigend und einem Spritzhahn am offenen Ende des Spritzschlauches beschrieben, wobei der Spritzschlauch einen vergrößerten Durchmesser aufweist, so dass eine Mischung aus Kot, Wasser und Kalk aus dem Behälter durch den Spritzschlauch passierbar ist und der Spritzhahn eine insbesondere aus Metall mit einer Feder ausgebildete Klammer umfasst, wobei insbesondere ein paralleler abgedichteter Luftschlauch vom Luftüberdruckbereich des Behälters kurz vor dem Spritzhahn an einer Verzweigung dem Spritzschlauch einen Fluidkanal ausbildet.
Patent DE-102019111549-A1 (DE)
Title: Babyphone, babyphone-system und verfahren zum betrieb eines babyphones
Inventor: LORENZ TIM
IPC: H04M11/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Üblicherweise werden Babyphones eingesetzt, um in dem Kinderzimmer entstehende Geräusche zu hören und dadurch zu bemerken, wenn das Baby wach wird und Aufmerksamkeit benötigt. Aus dem Stand der Technik ist es ferner bereits bekannt, bei einer Feststellung von Babyrufen Ton- oder Lichtsignale von dem Babyphone auszusenden, um es zu beruhigen. Für die Eltern ist aber oftmals nicht klar, mit welcher Dringlichkeit sie gerufen werden und was genau zu tun ist.Die Erfindung sieht daher vor, mithilfe verschiedener Signalgeber wie Mikrofonen und Sensoren am Körper des Babys die Babyrufe und sonstigen Körpersignale zu analysieren und festzustellen, um welche Art von Körpersignal es sich im Einzelnen handelt. In Abhängigkeit hiervon wird ein Datensignal generiert und an eine Mobileinheit gesandt.
Patent DE-102019112105-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Batterie in Unterfluranordnung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1) mit einer Batterie (2) in Unterfluranordnung, wobei die Batterie (2) in einem durch mehrere Karosserieträger (5, 6, 7, 8) einer Karosserie (3) begrenzten Batterieraum (4) angeordnet ist, wobei der Batterieraum (4) an einer Unterseite des Elektrofahrzeugs (1) durch eine Schutzplatte (9) begrenzt ist.Bei einem solchen Elektrofahrzeug ist vorgesehen, dass die Batterie (2) zumindest an einer zu einem der Karosserieträger (7, 8) gerichteten Seite ein Anschlusselement (10, 11) aufweist, wobei dieser Karosserieträger (7, 8) eine Ausnehmung (12, 13) aufweist, in der das Anschlusselement (10, 11) angeordnet ist.
Patent DE-102019112912-A1 (DE)
Title: Luftfilter für ein Kraftfahrzeug, entsprechendes Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Umrüstung
Inventor: WILDT PHILIPP
IPC: F02M35/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfilter mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Luftfilter (30) umfasst eine Ansaugung (11) für einen Rohluftstrom und eine Filterpatrone (12); und der Luftfilter (30) weist bezüglich des Rohluftstromes zwischen der Ansaugung (11) und der Filterpatrone (12) einen ringförmigen Einschub (10) auf.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Umrüstung bereit.
Patent DE-102019118017-A1 (DE)
Title: Axiale Fixierung von Planetenradbolzen in einem Planetenträger
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (5) eines Planetengetriebes (1), das unterschiedliche Planetensätze einschließt, die in einem zumindest zweiteilig aufgebauten Planetenträger (5) integriert sind, wobei jeder Planetensatz mehrere umfangsverteilt in dem Planetenträger (5) positionierte, eine Zentralbohrung (16) aufweisende Planetenradbolzen (2) umfasst, die in Bohrungen (13, 15) von gegenüberliegenden Wandabschnitten des Planetenträgers (5) eingesetzt sind und auf jedem Planetenradbolzen (2) zumindest ein Planetenrad (9, 10) drehbar gelagert ist, wobei vor einer Montage des Planetenradbolzens (2) die Bohrungen (13, 15) in einer Zwischenwand (12) sowie in einem Differenzialdeckel (7) des Planetenträgers (5) so gestaltet sind, dass der Planetenradbolzen (22) nach erfolgter Montage ohne eine Nacharbeit dauerfest axial fixiert ist.
Patent DE-102019118140-A1 (DE)
Title: Läuferanordnung für einen Elektromotor
Inventor: BOURQUI YVAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Läuferanordnung 10 für einen Elektromotor 50 angegeben. Die Läuferanordnung 10 umfasst: ein zylindrisches Magnetelement 12 mit einer Magnetisierung sowohl in axialer als auch radialer Richtung, wobei das Magnetelement 12 aus einem formbaren Magnetmaterial hergestellt ist; und eine Ausgangswelle 14, die in dem Magnetelement 12 aufgenommen werden kann. Eine Innenfläche 28 des Magnetelements 12 und eine Außenfläche 26 der Ausgangswelle 14 haben komplementär in ein Eingriff bringbare Verbindungselemente, um eine Verlagerung des Magnetelements 12 und der Ausgangswelle 14 zu verhindern oder einzuschränken, und wenigstens eines der Verbindungselemente wird gebildet, indem das Magnetelement 12 mit der Ausgangswelle 14 oder die Ausgangswelle 14 mit dem Magnetelement 12 überformt wird.
Patent DE-102019118465-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung mit konzipierter seitlicher biegesteifigkeit
Inventor: TAY YI YANG
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Armlehnenanordnung mit konzipierter seitlicher Biegesteifigkeit bereit. Eine Armlehnenanordnung beinhaltet einen Körper, der einen zusammendrückbaren Raum umreißt. Der Körper beinhaltet ein erstes verformungsauslösendes Merkmal, ein zweites verformungsauslösendes Merkmal, ein verformungsverbreitendes Merkmal und ein bruchauslösendes Merkmal, das an beabstandeten Stellen um den zusammendrückbaren Raum bereitgestellt ist. Die Merkmale fungieren dazu, im Falle eines Seitenaufpralls Energie abzuleiten und daher eine Kraft oder Last, die als eine Folge eines Seitenaufpralls auf einen Insassen O übertragen werden könnte.
Patent DE-102019124593-A1 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: KOINI MARKUS
IPC: H01L23/42
Filed: 2019-09-12
Abstract: Es wird ein Kühlsystem für ein Halbleiterbauelement (1) aufweisend einen ersten Kühlkörper (2), der als Hauptbestandteil ein Keramikmaterial enthält, und ein Halbleiterbauelement (1), das eine erste Kontaktfläche (1a) aufweist, bereitgestellt. Der erste Kühlkörper dient (2) zur Kühlung des Halbleiterbauelements (1) und als elektrischer Isolator gegenüber dem Halbleiterbauelement (1). Weiterhin ist an wenigstens einer Außenfläche des ersten Kühlkörpers (2a) eine erste metallhaltige Schicht (3) aufgebracht, die eine Größe aufweist, die wenigstens der Fläche der ersten Kontaktfläche (1a) des Halbleiterbauelements (1) entspricht, wobei das Halbleiterbauelement (1) über die Kontaktfläche (1a) mittels einer ersten Verbindungsschicht (4), die durch Löten oder Sintern ausgebildet wurde, an der ersten metallhaltigen Schicht (3) befestigt ist.
Patent DE-102019126282-A1 (DE)
Title: Getarnte Gitterstrukturen
Inventor: THOMAE DANIEL
IPC: G02B5/18
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Wellenleiter (1) mit einem teiltransparenten Einkoppelabschnitt (1E), mit einem vom Einkoppelabschnitt (1E) in seitlicher Richtung räumlich beabstandeten Auskoppelabschnitt (1A), mit einem außerhalb des Einkoppelabschnitts (1E) und außerhalb des Auskoppelabschnitts (1A) im Wesentlichen transparenten Basiskörper (2), wobei der transparente Basiskörper (2) eine Vorderseite (2V) und eine Rückseite (2R) aufweist, wobei der Wellenleiter (1) im Einkoppelabschnitt (1E) eine diffraktive Einkoppelstruktur (3) aufweist, wobei der Wellenleiter (1) im Auskoppelabschnitt (1A) eine Auskoppelstruktur (4) aufweist, wobei die diffraktive Einkoppelstruktur (3) dazu eingerichtet ist, von einem zu detektierenden Objekt (6) kommende und im Einkoppelabschnitt (1E) auf eine Vorderseite (1V) des Wellenleiters (1) treffende Strahlung nur zu einem Teil so zu beugen, dass der gebeugte Teil als eingekoppelte Strahlung (SE) im Basiskörper (2) durch Reflexionen bis zum Auskoppelabschnitt (1A) propagiert, wobei die Auskoppelstruktur (4) von der auf sie treffenden eingekoppelten Strahlung (SE) wenigstens einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil als ausgekoppelte Strahlung (SA) aus dem Basiskörper (2) im Auskoppelabschnitt (1A) über die Vorderseite (2V) oder die Rückseite (2R) des Basiskörper (2) austritt, und wobei die diffraktive Einkoppelstruktur (3) eine wenigstens zu einem Rand des Einkoppelabschnitts (1E) hin stetig abnehmende Beugungseffizienz aufweist.
Patent DE-102019133032-A1 (DE)
Title: Elektrische Kleinkraft-Kontakteinrichtung sowie elektrischer Kleinkraft-Verbinder
Inventor: SEIPEL VOLKER
IPC: H01R13/18
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kleinkraft-Kontakteinrichtung (20), insbesondere Kleinkraft-Buchsenkontakteinrichtung (20), für einen elektrischen Kleinkraft-Verbinder (1), insbesondere einen Kleinkraft-Buchsenverbinder (1), bevorzugt für den Fahrzeugbereich; umfassend einen Spannkörper (300) und einen sich in Längsrichtung (Lr) erstreckenden Kontaktkörper (200) mit einer Kontaktfeder (220), mittels welchen in einem Endmontagezustand (E) der Kontakteinrichtung (20) eine Kontaktnormalkraft (FN) auf ein Gegenterminal (60) eines Gegenverbinders (6) aufbringbar ist; wobei der Kontaktkörper (200) und der Spannkörper (300) in Längsrichtung (Lr) relativ zueinander in der Kontakteinrichtung (20) verlagerbar eingerichtet sind; wobei zwischen dem Kontaktkörper (200) und dem Spannkörper (300) eine mechanische Anschlageinrichtung (22; 23, 24, 25, 236) in der Kontakteinrichtung (20) ausgebildet ist, welche einen gegenseitigen Anschlag (23) für einen Vormontagezustand (V) des Kontaktkörpers (200) gegenüber dem Spannkörper (300) und somit der Kontakteinrichtung (20) bildet.
Patent DE-102019201668-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Steuerung (18) für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug (1), umfassend einen Prozessor (40), der dazu ausgelegt ist, von einer Sensoreinrichtung (20) Bilddaten bezüglich eines Sichtbereichs (34) der Sensoreinrichtung (20) zu erhalten, einen Bildverarbeitungsprozess auf den Bilddaten durchzuführen, um aus den Bilddaten eine Bewuchshöhe (h) und/oder eine Erkennungsrate (r) bezüglich eines Pflanzenbestandes (33) zu ermitteln, basierend auf der ermittelten Bewuchshöhe (h) und/oder der Erkennungsrate (r) eine maximale Fahrgeschwindigkeit (v), die bei der autonomen bzw. teilautonomen Steuerung nicht überschritten werden darf, oder eine Warnsignalintensität (I) zu ermitteln.