baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155369-B4 (DE)
Title: Gerät für die Kaltluftpassage eines Kühlschranks
Inventor: LEE JAE HEE
IPC: F25D17/06
Filed: 2001-11-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kühlschrank, mit einem äußeren Gehäuse, mit einem einen Vorratsraum (S) bildenden inneren Gehäuse und mit einer Tür, um damit den Vorratsraum (S) zu verschließen, sowie mit einer Kaltluftpassage, die Folgendes beinhaltet:  ein linkes Kaltluftausströmrohr (21), das über eine Vielzahl von Ausströmlöchern (31) für Kaltluft verfügt, die in vertikaler Richtung an der linken Seite des offenen Randbereiches des inneren Gehäuses (4) angebracht sind und Kaltluft von der linken Seite des Vorratsraumes (S) auf die Tür zu ausströmen lassen;  ein rechtes Kaltluftausströmrohr (23), das über eine Vielzahl von Ausströmlöchern (33) für Kaltluft verfügt, die in vertikaler Richtung an der rechten Seite des offenen Randbereiches des inneren Gehäuses angebracht sind und Kaltluft von der rechten Seite des Vorratsraumes (S) zur Tür hin ausströmen lassen;  eine Ventilator-Einheit, um damit Kaltluft, die von einem Kühlsystem erzeugt worden ist, zum Vorratsraum (S) hin zu verteilen, und  eine Divergierungs-Einheit, um damit Kaltluft, die...
Patent DE-10158244-B4 (DE)
Title: Aktive Schutzvorrichtung für Niedrigspannungsschaltungen in Niedrigspannungseinrichtungen
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H01L27/02
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Überspannungsschutz einer mit einer Hochspannungsschaltung (100) zusammenwirkenden Niedrigspannungseinrichtung (116) vor einer Beschädigung durch eine an der Hochspannungsschaltung (100) anliegenden Spannung (101), und zur Spannungsversorgung der Niedrigspannungseinrichtung (116) mit einer Klemmspannung (117), mit:  a) einer Schutzeinrichtung (111), welche in Reihe zwischen der Hochspannungsschaltung (100) und der Niedrigspannungseinrichtung (116) geschaltet ist, und welche aufweist:  a1) eine Klemmstromquelle (124) zur Bereitstellung eines Klemmstroms (120);  a2) einen ersten Schutztransistor (118); und  a3) einen zweiten Schutztransistor (119), wobei die ersten und zweiten Schutztransistoren (118, 119) derart verschaltet sind, dass die Klemmspannung (117) stets kleiner als eine vorgebbare Schutzspannung (113) ist;  b) mindestens einer Schutzspannungsquelle (114) zur Bereitstellung der vorgebbaren Schutzspannung (113), die an die Schutzeinrichtung (111) anlegbar ist; und  c) einem Niedrigspannungsknoten (110), der zwischen der Schutzeinrichtung (111) und der Niedrigspannungseinrichtung (116) angeordnet ist, zum Anlegen der vorgebbaren Klemmspannung (117) an mindestens eine Niedrigspannungsschaltung (115) in der Niedrigspannungseinrichtung (116).
Patent DE-10190489-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16H63/00
Filed: 2001-01-16
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Gangwechsels eines Getriebes, wobei das Getriebe eine Anfahrkupplung und zumindest eine Schaltkupplung zur Schaltung der Übersetzungsstufen aufweist, wobei das Motormoment mittels eines Steuergerätes und eines Aktuators steuerbar ist und die Kupplungen mittels zumindest eines weiteren Aktuators steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der Getriebesynchronisierung in vier Schritten erfolgt: im ersten Schritt wird das von der Anfahrkupplung übertragbare Drehmoment abgesenkt, im zweiten Schritt wird das Momentengleichgewicht als Gleichheit zwischen dem von der Anfahrkupplung übertragbaren Drehmoment und dem von einer Schaltkupplung des Zielganges übertragbaren Drehmoment bestimmt, im dritten Schritt wird das von der Anfahrkupplung übertragbare Drehmoment weiter abgesenkt, bis ein Wendepunkt der Getriebeeingangsdrehzahl erkannt wird und im vierten Schritt wird das von der Anfahrkupplung übertragbare Drehmoment auf den Wert des Gleichgewichtsmometes geregelt.
Patent DE-10213789-B4 (DE)
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: B03B9/04
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Typically 1000 kg of rubbish including 220 kg of incombustible material may be burnt on a grate. 800 kg of flue gases are produced. 100 kg of recirculated fine ash is added to the fuel bed. 300 kg of ash is removed from the fuel bed and washed with water producing 315 kg of wet material. This is sieved producing 215 kg of coarse fraction and 100 kg of fines for recirculation.  Some of the fines may be removed for other uses. The coarse fraction is made of particles of diameter greater than 8 mm. 1000 liters of wash water from the ash from the fuel bed is circulated through the coarse material and removes and picks up 15 kg of fine particles and is recirculated. 40 liters of top-up water may be added. The coarse material is discharged after washing.
Patent DE-10214454-B4 (DE)
Title: Handstichsägemaschine
Inventor: HECHT JOACHIM
IPC: B27G19/10
Filed: 2002-03-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Eine Handstichsägemaschine (10) mit einem Gehäuse (12), das einen Motor (13), ein Getriebe mit einer Hubstange zur Auf- und Abbewegung sowie Mitteln zum Pendelantrieb eines daran befestigten Sägeblatts (42) aufnimmt und mit einer das Gehäuse (12) tragenden, auf ein Werkstück (106) aufsetzbaren Fußplatte (66), sowie in Vorschubrichtung vor dem Sägeblatt (42) angeordneten Stabilisierungselementen (146, 148), die gemeinsam mit dem Sägeblatt (42) pendelnd antreibbar sind, liefert dadurch splitterfreie Schnittkanäle, daß die Stabilisierungselemente (146, 148) mit einer Schneide (70) versehen sind, die zum Vorritzen des, insbesondere unter der Fußplatte (66) zu positionierenden, Werkstücks (106) im Bereich des vorgesehenen Schnittkanals und vor dem Sägeblatt (42) dienen und die dabei auf dem Werkstück (106) abstützbar sind.
Patent DE-10224601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung des Beriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Betriebes einer Brennkraftmaschine mit einer Vielzahl
von Zylindern (18), die jeweils unter Erzeugung von Abgas ein Luft/Kraftstoffgemisch
verbrennen, wobei jeder Zylinder (18) einer von zwei Zylindergruppen
(30, 32) zugeordnet ist und das Abgas aus jeder Zylindergruppe (30,
32) durch jeweils eine von zwei Abgasreinigungsvorrichtungen (34,
36) und eine gemeinsame stromabwärtige
Abgasreinigungsvorrichtung (44) strömt, wobei die stromabwärtige Abgasreinigungsvorrichtung
(44) einen ausgewählten
Gasbestandteil des Abgases speichert, wenn das durch die stromabwärtige Abgasreinigungsvorrichtung
(44) strömende
Abgas magerer als das stöchiometrische
Luft/Kraftstoffverhältnis
ist, und wobei die stromabwärtige
Abgasreinigungsvorrichtung (44) den zuvor gespeicherten Gasbestandteil
freisetzt, wenn das durch die stromabwärtige Abgasreinigungsvorrichtung
(44) strömende
Abgas fetter als das stöchiometrische
Luft/Kraftstoffverhältnis
ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Liefern eines
ersten Luft/Kraftstoffgemisches an jede Zylindergruppe (30, 32),
wobei das erste Luft/Kraftstoffgemisch durch ein erstes Luft/Kraftstoffverhältnis charakterisiert
ist, welches magerer als das stöchiometrische
Luft/Kraftstoffverhältnis
ist, und wobei eine Menge des ausgewählten Gasbestandteiles in der...
Patent DE-10239912-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung für ein automatisch und manuell schaltbares Wechselgetriebe
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H59/08
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
automatisch und manuell schaltbares Wechselgetriebe für ein Kraftfahrzeug
mit einem Getriebesteuergerät
(14) und einer Wählelementanordnung
(12), wobei die Wählelementanordnung (12)
derart ausgebildet ist, dass ein Wählelement (74) in Automatikgetriebemodi
zugeordnete Automatikstellungen und in eine einem manuellen Bedienmodus
zugeordnete Grundstellung überführt werden
kann und dass das Wählelement
(74) ausgehend von der dem manuellen Bedienmodus zugeordneten Grundstellung
zur manuellen Getriebeübersetzungsänderung
in mindestens eine weitere Stellung überführt werden kann, wobei mindestens
ein Positionssensor (60, 62) in der Wählelementanordnung (12) vorgesehen
ist, durch den eine Position des Wählelements (74) in der mindestens
einen weiteren Stellung erfassbar ist, wobei das Getriebesteuergerät (14) derart
mit dem mindestens einen Positionssensor (60, 62) durch eine Schnittstelle
mit n Leitungen (18, 20, 22) gekoppelt ist, dass ein die Position
des Wählelements
(74) vermittelndes Signal von dem mindestens einen Positionssensor
(60, 62) an das Getriebesteuergerät (14) über die Schnittstelle übermittelt werden
kann, wobei die Wählelementanordnung
(12) mindestens...
Patent DE-10255006-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN HARTMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-11-25
Granted: 2018-03-22
Abstract: The domestic appliance has at least one optical display unit and/or operating unit for displaying and/or controlling at least one operating function via a light beam and incorporated in the appliance housing and/or its front door (2), the optical display and/or the actuation of the operating unit provided outside the appliance, e.g. by reflection of a laser beam from the floor surface (8).
Patent DE-10255571-B4 (DE)
Inventor: SCHOO GEORG
IPC: A61H39/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: A flow stimulator for treating irritable bowel syndrome, comprises a flexible carrier mat (10) with circular electrodes (1-7) and an electronic control unit which activates the electrodes one after the other. The electrodes are matched to the bowel length and a heater element (11) is located in the electrode free zone.
Patent DE-10317634-B4 (DE)
Inventor: SCHMID HERBERT
IPC: F16H45/02
Filed: 2003-04-17
Granted: 2012-01-26
Abstract: The device has pump (1), turbine (3) and control (5) wheels forming a hydrodynamic circuit and a torsional vibration damper (13-15) with primary and secondary elements (13,15). The turbine wheel is rotatably mounted relative to a hub (8) via a first bearing (10). The idler wheel is arranged on a hub (7) supported by a second bearing (20) on a turbine wheel foot (12). The first bearing is radially outboard of the second. The turbine wheel acts on the primary damper element via an intermediate element (9).
Patent DE-10320233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von durch Artefakte hervorgerufene Störungen
Inventor: KEEVE ERWIN DR
IPC: A61B/
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von durch Artefakte (10) hervorgerufene Störungen (12) in medizintechnischen Schnittbildern, insbesondere Computertomografie-Schnittbildern, mit den Schritten: – Erzeugen einer Schnittbild-Projektion (A'), – Detektieren der Artefakte (10) zum Erzeugen einer Artefakte-Projektion (B'), – Erzeugen einer reduzieren Projektion (C') durch Verknüpfen der Schnittbild-Projektion (A') mit der Artefakte-Projektion (B'), – Rückprojizieren der reduzierten Projektion (C') in ein reduziertes Schnittbild (C), – Erzeugen eines korrigierten Schnittbilds (D) durch Einfügen eines Artefakte-Bildes (B) in das reduzierte Schnittbild (C), – Erzeugen einer korrigierten Projektion (D'), – Verknüpfen der korrigierten Projektion (D') mit der Schnittbild-Projektion (A') zum Erzeugen einer zweifach korrigierten Projektion (E') und – Reprojizieren der zweifach korrigierten Projektion (E') in ein zweifach korrigiertes Schnittbild (E).
Patent DE-10323213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kaschieren von Profilen
Inventor: SCHOETZ MANFRED
IPC: B05C1/16
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Kaschieren von Profilen mit einem Rüstsystem für die Folienkaschierung mit zwei
justierbaren Schiebern für
die Einstellung der Haftvermittlerauftragsbreite, einer Profilzu-
und Profilabführungsvorrichtung,
sowie mindestens einer Einrichtung für die Haftvermittlerzuführung und
-auftragung, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zuführungseinrichtung
(1) der Vorrichtung (V) zwischen zwei Schiebern (2, 3) ein verstellbarer
Schieber (4) zur Erzeugung einer haftvermittlerfreien Zone zwischen
zwei Kaschierfolien (5, 6) auf dem zu kaschierenden Profil (P) vorgesehen
ist.
Patent DE-10338786-B4 (DE)
Title: Zuluftdecke
IPC: A61G10/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Operationsraum-Zuluftdecke
(10) umfassend einen quaderförmigen
Druckkorpus (12) mit an jeder Stirnseite (14, 16) angeschlossenem
jeweils einen Filter (26, 28), einen Schalldämpfer sowie einen' Ventilator (29,
30) umfassenden Umluftmodul (18, 20) mit in Strömungsrichtung sich anschließendem in
dem Druckkorpus verlaufenden Strömungskanal
(32, 34), der in einen Hohlraum (35) übergeht, der raumseitig über ein
ein Deckenfeld bildendes Luftverteilelement (37) abgedeckt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Umluftmodul (18, 20) ausgehende
und in dem Druckkorpus verlaufende Strömungskanal (32, 34) in zwei
oder mehrere parallel zueinander verlaufende, zumindest abschnittsweise
von einem einen mechanischen Schalldämpfer bildenden Trennelement (44,
46) getrennte Teilkanäle
(36, 38, 40, 42) unterteilt ist, dass in jedem Teilkanal ein aktiver
Schalldämpfer
(48, 50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68, 70) mit Störschall
kompensierendem Schwingungserreger (48, 50, 52, 54) angeordnet ist,
der zumindest bereichsweise in dem Trennelement eingebaut ist.
Patent DE-10339238-B4 (DE)
Title: Sportsprunggerät
Inventor: SCHAUDER FELIX
IPC: A63B71/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sportsprunggerät, dadurch
gekennzeichnet, dass der Boden und die Wände aus einzelnen mit Luft
aufpumpbaren Elementen (7) bestehen, die Wände von außen mit flächendeckenden Verstärkungselementen (2)
verstärkt
und die verstärkten
Wände nach
außen
kippbar sind.
Patent DE-10341869-B4 (DE)
Title: Regeneration eines Dieselpartikelfilters einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2014-09-11
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung einer Dieselbrennkraftmaschine (1) mit einem Vorkatalysator (3) mit Edelmetallbeschichtung und einem Dieselpartikelfilter (4) mit Edelmetallbeschichtung, wobei innermotorisch zur Regeneration des Dieselpartikelfilters eine erhöhte Kohlenwasserstoff-Emission zur Erhöhung der Abgastemperatur bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorkatalysator (3) eine Edelmetallbeschichtung von kleiner oder gleich 3 g/dm3 und bei Überdrückung einen HC-Emissionsschlupf von größer oder gleich 20% aufweist.
Patent DE-10342471-B4 (DE)
Inventor: MEISNER ALEXANDER
IPC: G05B19/414
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: At least two controllers (8-10) with differing axes are coupled to each other with axial overlap. The coupling behavior is configurable and the coupling loop includes a low pass filter (15, 16), absolute value block (13), inverter, amplifier and a saturation section. The corresponding robot and painting plant are also claimed.
Patent DE-10344099-B4 (DE)
Title: Stapel von Abtropfhorden, um Produkte zu tragen, insbesondere Käse während eines Vorgangs des Salzens in Salzlake, und spezielle Abtropfhorde für einen solchen Stapel
Inventor: DUBUIS ETIENNE
IPC: A01J25/16
Filed: 2003-09-24
Granted: 2007-05-31
Abstract: Stapel
von Abtropfhorden um Produkte zu tragen, insbesondere Käse während eines
Vorgangs des Salzens in Salzlake, wobei jede Abtropfhorde (1) mindestens
eine Tragefläche
(5) umfasst, auf der die Produkte (P) abgelegt werden, und Füße (9),
die es erlauben, mehrere Abtropfhorden aufeinander zu stapeln, wobei
ein Zwischenraum zwischen den Trageflächen (5) zweier aufeinander
folgender Abtropfhorden (1) ausgespart bleibt, und Mittel zum Halten
(10) der Produkte (P) in Stellung auf den Abtropfhorden (1), dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittel zum Halten (10) federnde Elemente
bilden, welche auf die Oberseite der Produkte wirkende Belastungskräfte erzeugen.
Patent DE-10347560-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHUMACHER JOSEF
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
zum Haltern eines Trägers
(1) in direkter Anlage an einer vorzugsweise textilen Oberfläche (5),
wobei der Träger
(1) eine Vielzahl spitzer Befestigungsmittel (2) aufweist, die durch
Drehen oder Verschieben des Trägers
(1) in Eingriff mit der Oberfläche
(5) gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1)
einen beweglichen Dorn (6) aufweist, der eine Relativbewegung zwischen
dem Träger
(1) und der Oberfläche
(5) verhindert und so eine mechanisch stabile Verbindung zwischen
dem Träger
(1) und der Oberfläche (5)
ausbildet.
Patent DE-10348072-B4 (DE)
Inventor: WEGENER HOLGER
IPC: C03B7/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: The chamber (1) to clarify molten glass or glass ceramics has a horizontal (B) non-circular tubular structure (4) across the flow and gravity, shrouded by a lower (2) and an upper (6) section of a fireproof material with metal inner surfaces (3,7) at least partially. The upper and lower parts have separate electrical heating (8-11), with an insulation spacer between them.
Patent DE-10348789-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung, insbesondere elektrische Maschine
Inventor: KRIGSLUND JAN
IPC: H02H7/085
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Elektrische
Vorrichtung, insbesondere elektrische Maschine, mit einem Gehäuse, einer
im Gehäuse
angeordneten wärmeerzeugenden
Einrichtung, einem mit der wärmeerzeugenden
Einrichtung in wärmeübertragender
Verbindung stehenden Träger
und einer Sicherheitseinrichtung, die im Fall einer zu hohen Temperatur eine
elektrische Energieversorgung unterbricht, wobei die Sicherheitseinrichtung
mehrere Temperatursensoren, von denen mindestens einer an der wärmeerzeugenden
Einrichtung und mindestens einer am Träger angeordnet ist, und eine
Auswerteeinrichtung aufweist, die durch die Temperatursensoren ermittelten
Temperaturinformationen zu einem Kombinationswert zusammenfaßt und den
Kombinationswert mit einem Vorgabewert vergleicht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Temperatursensoren (14-16) als temperaturabhängige elektrische Bauelemente
mit positiven Temperaturkoeffizienten ausgebildet sind und ein elektrisches
Netzwerk bilden, wobei die Sicherheitseinrichtung (21) ein Referenzelement
aufweist und die Schalteinrichtung (19) betätigt, wenn eine vorbestimmte
elektrische Größe am Referenzelement
(18) einer entsprechenden Größe an dem
Netz der Temperatursensoren (14-16) entspricht.
Patent DE-10359243-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung mit asymmetrisch, variabler Steifigkeit
Inventor: KIM JEONG-HOON
IPC: F16F13/30
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halterungsvorrichtung
mit asymmetrisch variabler Steifigkeit zur Befestigung eines Baugruppenkörpers (11)
in einem Fahrzeug (1), mit:  zwei Puffer-Blockteilen (3, 4),
die zu einer Vertikalebene, die quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, symmetrisch
geneigt angeordnet sind,  zwei fahrzeugkörperseitigen Haltern (9), die
jeweils fest am Fahrzeugkörper
(1) angebracht sind und die jeweils an einer geneigten unteren Fläche eines
jeweiligen Puffer-Blockteils (3, 4) anliegen,  einem baugruppenkörperseitigen
Halter (13), an dem der Baugruppenkörper (11) angeschlossen wird
und der in seinem unteren Bereich die Form eines auf der Spitze
stehenden Dreiecks aufweist und der an zwei geneigten oberen Flächen der
beiden Puffer-Blockteile (3, 4) anliegt,  wobei die beiden Puffer-Blockteile
(3, 4) eine Füllung
mit einem elektro-rheologischen (ER) Fluid (17) und Elektrodenplatten
(19) aufweisen, die so eingebaut sind, dass sie ein elektromagnetisches
Feld an das jeweilige ER-Fluid (17) anlegen können, und die an Leistungsverstärker (21,
22) angeschlossen sind, sodass die Steifigkeit jedes der...
Patent DE-19532278-B4 (DE)
Inventor: BERGER HEINZ
IPC: B21B3/00
Filed: 1995-09-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: A strip of stainless, ferritic or austenitic steel or a titanium alloy produced by hot-rolling or casting is uncoiled and (if required) mechanically descaled. This is followed by chemical and/or electrochemical preliminary pickling, and concluded by cold-rolling to finish dimensions, with possible degreasing, annealing, finish-pickling, passivation, finishing and stretch-straightening. The method is characterised by the fact that preliminary pickling takes place with a solution containing hydrochloric, sulphuric and/or nitric acid.
Patent DE-19541477-B4 (DE)
Title: Spaltlampenmikroskop mit einer konfokalen Abtasteinrichtung
Inventor: YANO NOBUYUKI
IPC: G02B21/06
Filed: 1995-11-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Spaltlampenmikroskop (1) mit:  – einem optischen Spaltbeleuchtungssystem (51–55) zum Projizieren von Spaltlicht auf ein zu untersuchendes Auge (E);  – einem Spaltlampenmikroskopkörper (1), der ein optisches Beobachtungssystem (30–35) mit einer ersten Objektivlinse (30) aufweist, zur Beobachtung des durch das projizierte Spaltlicht beleuchteten Auges (E); und  – einer konfokalen Abtastmikroskopeinheit (2) mit:  – einer Beleuchtungslichtquelle (3);  – einer rotierenden Kreisscheibe (10), die eine Vielzahl sehr feiner Löcher aufweist, durch die Beleuchtungslicht von der Beleuchtungslichtquelle (3) auf das Auge (E) projiziert wird; und  – einer zweiten Objektivlinse (15), durch welche das Beleuchtungslicht, das durch die sehr feinen Löcher hindurchgetreten ist, auf das Auge (E) projiziert wird, wobei  – die konfokale Abtastmikroskopeinheit (2) durch Verschieben, Verdrehen oder Verschwenken gegenüber dem Spaltlampenmikroskopkörper (1) oder durch lösbares Befestigen an dem Spaltlampenmikroskopkörper (1) so in den Strahlengang eingebracht wird, dass die rotierende Kreisscheibe (10) in einem objektseitigen Brennpunkt des optischen...
Patent DE-19549082-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage, insbesondere für den Rennsporteinsatz
Inventor: ENZ MARTIN
IPC: B60T8/42
Filed: 1995-12-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugbremsanlage
mit einem Hauptbremszylinder (10) und mindestens einem Radbremszylinder
(14), mit einer Fremdenergiequelle (58) zum Betätigen der Fahrzeugbremsanlage
unabhängig
von einer Fuß-
oder Handkraft eines Fahrers, wobei die Fahrzeugbremsanlage eine
Blockierschutzregeleinrichtung (12) aufweist, und die Fremdenergiequelle
(58) die Fahrzeugbremsanlage so stark betätigt, dass eine Blockiergefahr
an einem mit dem Radbremszylinder (14) gebremsten Fahrzeugrad auftritt,
dadurch gekennzeichnet,  dass ein Auslöseelement (64) zum Aktivieren
der Fremdenergiequelle (58) vorgesehen ist und  dass diese Fremdenergiequelle
(58) eine auf den Hauptbremszylinder (10) einwirkende Betätigungskraft
bewirkt.
Patent DE-19654272-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Werkzeug mit einem Mechanismus zum Einstellen der Drehwinkelposition eines Werkzeugs
Inventor: SHIBATA MITSUYOSHI
IPC: B25F5/00
Filed: 1996-12-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Motorgetriebenes Werkzeug mit folgenden Bauteilen:  einem Werkzeughalter (13), der drehbar in einem Werkzeugkörper gehalten ist,  einem Sperrmechanismus (30), der an der Vorderseite des Werkzeughalters (13) zum Sichern eines Werkzeugs (20) an dem Werkzeughalter (13) vorgesehen ist,  einem Betätigungselement (37) zum Betätigen des Sperrmechanismus (30) durch Drehung zur Freigabe und Befestigung des Werkzeugs (20), und  einem Drehschutzelement (26), das mit dem Werkzeughalter (13) in Eingriff steht, um zu verhindern, daß sich der Werkzeughalter (13) dreht, wobei der Werkzeughalter (13) mittels des Betätigungselements (37) axial gleitend verschiebbar ist und durch eine Vorspanneinrichtung (25) in der zum Werkzeug (20) entgegengesetzten Richtung in eine hintere Position vorgespannt ist, in der er mit dem Drehschutzelement (26) in Eingriff steht und wobei der Werkzeughalter (13) mittels des Betätigungselements (37) gegen die Vorspanneinrichtung (25) in eine vordere Position verschiebbar ist, in der der Werkzeughalter (13) von dem Drehschutzelement (26) freikommt, so daß die...