baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4430483-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor, Halbeiterspeicherbauelement mit MOS-Transistoren und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: PARK KYU-CHAN
IPC: H01L21/8242
Filed: 1994-08-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: MOS-Transistor
mit  – einer
als Kanalgebiet dienenden vertikalen Siliciumsäule (P), welche aus einem ersten
Halbleitersubstrat (10) eines ersten Leitfähigkeitstyps gebildet und von
einem Isolationsfilm umgeben ist,  – einer die Siliciumsäule (P)
umgebenden Gateelektrode (33), wobei sich zwischen Siliciumsäule (P)
und Gateelektrode (33) ein Gateisolationsfilm (30) befindet, und  – einem
ersten Störstellengebiet
(12) und einem zweiten Störstellengebiet
(28), die jeweils von einem zweiten Leitfähigkeitstyp sind und in einem
unteren bzw. einem oberen Bereich der Siliciumsäule (P) angeordnet sind,  gekennzeichnet
durch  – eine
mit dem ersten Störstellengebiet
(12), das im unteren Bereich der Siliciumsäule (P) angeordnet ist, verbundene
erste Elektrode oder Verdrahtungsschicht (22) und ein weiteres Halbleitersubstrat
(26), das unter Zwischenfügung einer
Isolationsschicht (24) unterhalb der ersten Elektrode oder Verdrahtungsschicht
(22) angeordnet ist.
Patent DE-4436677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Übertragen von Datenblöcken großer Objekte in einem Telekonferenzsystem
Inventor: THESSIN TYLER R
IPC: H04L29/06
Filed: 1994-10-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Datenblöcken
großer
Objekte zwischen einer Mehrzahl von Teilnehmern in einem elektronischen
Konferenzsystem, wobei sich die Teilnehmer während einer elektronischen Konferenz
Daten teilen, dadurch gekennzeichnet, daß  a) eine asynchrone Anforderung
nach Daten eines großen Objekts
empfangen wird;  b) die Anforderung in eine Anforderungswarteschlange
eingereiht wird;  c) eine asynchrone Anforderung zur Umpriorisierung
der Anforderungswarteschlange empfangen wird;  d) die Fähigkeit
eines Transportmediums bestimmt wird;  e) die Daten des großen Objekts
in Datenblöcke
partitioniert werden, wobei die Größe der Datenblöcke variabel
ist und der Fähigkeit
des Transportmediums angepaßt
wird;  f) die angeforderten Daten des großen Objekts zu jedem der Teilnehmer über das
Transportmedium übertragen
werden;  g) die Anforderung aus der Anforderungswarteschlange
bei Abschluß der Übertragung
der angeforderten Daten des großen
Objekts entfernt wird.
Patent DE-10003640-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument mit geteilter hinterer Oberplatte
Inventor: SATO SHIGEAKI
IPC: G10C3/02
Filed: 2000-01-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Akustisches
Tastenmusikinstrument, welches folgendes aufweist:  ein Gehäuse (31)
mit einer oberen Öffnung,  mehrere
Musiksaiten (36), die innerhalb des Gehäuses (31) gespannt sind und
jeweils Noten einer Tonleiter zugeordnet sind sowie in mehrere Gruppen
von Saiten mit unterschiedlichen Tonhöhenbereichen unterteilbar sind,  eine
Tastatur (32), die einem Spieler dargeboten wird und eine Vielzahl
von Tasten (49/50) besitzt, die jeweils den Noten der Tonleiter
zugeordnet sind, mehrere schwingungserzeugende Mechanismen (33/34),
die jeweils mit den Tasten (49/50) verbunden sind und die selektiv
durch die assoziierten Tasten betätigt werden, die von dem Spieler
bedient werden, um akustische Töne
durch Schwingungen der assoziierten Musiksaiten (36) zu erzeugen,
und  eine obere Platte, die von dem Gehäuse (31) getragen wird und
mehrere Teil- oder Unterplatten (69/70; 79/80) umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  den
Gruppen von Saiten jeweils Teile der oberen Öffnung zugeordnet sind, und  daß die Teil-
oder Unterplatten (69/70; 79/80)...
Patent DE-10008213-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur thermischen Energieeinkopplung
Inventor: PECHER HARALD
IPC: H05B6/14
Filed: 2000-02-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Einrichtung
zur thermischen Energieeinkopplung für aus einem für eine Induktionserwärmung geeigneten
Material bestehende bebilderte Druckformen (1; 2), die Mittel (3,
4, 6, 8; 3, 5, 7, 9) zum induktiven Fixieren der Bildinformation
auf der rotierenden Druckform (1; 2) in Form eines Induktionsgenerators
aufweist, die einen Induktor (8; 9), ein Hochfrequenz-Teil (6; 7), das
gemeinsam mit dem Induktor einen Schwingkreis bildet, und eine mittels
für Hochfrequenz
geeignete Versorgungsleitungen (4; 5) ankoppelbare, ortsfeste Versorgungseinheit
(3) umfassen und wobei zur homogenen oder punktuellen Erwärmung der
Druckformoberflächen
der Induktor (8; 9) in Achsrichtung der rotierenden Druckform (1;
2) traversiert.
Patent DE-10035612-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramikzusammensetzung und monolithischer Keramikkondensator
Inventor: OKAMATSU TOSHIHIRO
IPC: C04B35/46
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Eine dielektrische Keramikzusammensetzung enthält eine Oxidverbindung, die Bariumtitanat Ba¶m¶TiO¶3¶ als Hauptbestandteil und RO¶3/2¶, CaO, MgO und SiO¶2¶ als Nebenbestandteile enthält, wobei R wenigstens ein Element aus der aus Y, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm und Yb bestehenden Gruppe ist, wobei die Oxidverbindung folgende Beziehung erfüllt: 100 Ba¶m¶TiO¶3¶ + aRO¶3/2¶ + bCaO + cMgO + dSiO¶2¶, wobei auf Molbasis 0,990 m 1,030, 0,5 a 6,0, 0,10 b 5,00, 0,010 c < 1,000 und 0,05 d < 2,00 ist. Die dielektrische Keramikzusammensetzung erfüllt einen von der Japanischen Industrienorm (JIS) festgelegten Kennwert B und einen von der EIA-Norm festgelegten Kennwert X7R hinsichtlich der Abhängigkeit der elektrostatischen Kapazität von der Temperatur, und das Produkt CR aus Isolationswiderstand und elektrostatischer Kapazität ist hoch. Ein monolithischer Keramikkondensator, der dünne, aus dieser dielektrischen Keramikzusammensetzung bestehende, dielektrische Schichten aufweist, ist äußerst zuverlässig.
Patent DE-10048182-B4 (DE)
Title: Verbundananordnung zur Gasverteilung bei Brennstoffzellen
Inventor: WOOD DAVID L
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Elektrochemische Zelle mit einer eine Anode (10), eine Membran (9) und eine Kathode (8) aufweisenden Membran-Elektroden-Einheit (3) und einer Verbunddiffusionsanordnung (7) aus zumindest drei Schichten, die  eine Absorptionslage (14), eine Hauptlage (15) und eine Desorptionslage (16) umfasst,  zwischen der Kathode (8) und einer elektrisch leitfähigen Platte (1), insbesondere einer bipolaren Platte oder einer Endplatte, angeordnet ist und  einen Gradienten hinsichtlich Hydrophobie, Porosität und Oberfläche aufweist.
Patent DE-10054443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Speichers
Inventor: THOMAS ROLF
IPC: F24D18/00
Filed: 2000-10-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Laden eines Speichers (12) einer Heizungsanlage mit einem steuerbaren Brenner (1) oder einem Brennstoffzellen-Heizgerät, bei dem die Ladung des Speichers (12) mit voller Ladeleistung, z. B. des Brenners (1) begonnen wird. Um den Schadstoffausstoß zu vermindern, ist vorgesehen, daß nach der Erreichung eines bestimmten Ladezustandes, der durch eine unter der Solltemperatur Tsoll (33) liegende Temperatur Tschwelle (34) bestimmt ist, die Ladeleistung gemäß der Beziehung Pmod = (T2 – T1)/(t2 – t1)·F·Pmax moduliert wird, wobei Pmod die modulierte Ladeleistung, T2 – T1 den Temperaturanstieg im Zeitraum t2 – t1, F einen Faktor und Pmax die maximale Ladeleistung bedeuten und die Ladung beendet wird, sobald die volle Ladung erreicht ist, oder der Brenner seine untere Modulationsgrenze erreicht.
Patent DE-10101781-B4 (DE)
Title: Wurzelfeste Bitumenbahnen
Inventor: RAEDECKE CHRISTOPH
IPC: B32B15/20
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-07-13
Abstract: Bitumenbahn
mit einer Bitumenschicht (1), einer Trägereinlage (2) im oberen Drittel
und einer Kupferfolie (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite
der Kupferfolie (5) mit einer dehnfähigen Kunststoffschicht (6)
laminiert ist und die Kupferfolie (5) unterseits mit einer Laminierung
(4), wie einem Kunststoff- oder Mineralfaserträger, laminiert ist, die zusammen
eine Kupferverbundfolie bilden, wobei die Oberseite der Bitumenschicht (1)
mit der Kupferverbundfolie über
eine Gleitschicht (3) verbunden ist, die eine Stärke von etwa 50 bis 200 μm aufweist.
Patent DE-10112280-B4 (DE)
Title: Simulator für Steuergeräte automatischer Fahrzeuggetriebe
Inventor: HAGIWARA KENJI
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Simulator
(10) zum Computerprogramm-gestützten Überprüfen eines
Algorithmus eines Schaltsteuergeräts (ECU 16) eines an einem
Fahrzeug angebrachten Automatikgetriebes (T) mit einem Gangwechselsystem
und zugeordneten Hydraulikaktuatoren (1C–4C) zum Übertragen der von einem Verbrennungsmotor
erzeugten Kraft auf Antriebsräder
auf der Basis zumindest der Drosselöffnung und der Fahrzeuggeschwindigkeit,
umfassend:  einen Computer (12), der eine zentrale Prozessoreinheit (CPU
12a) und einen Programmspeicher (12b) aufweist und mit dem Schaltsteuergerät (ECU 16)
zur Eingabe des Algorithmus verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet,
dass der Simulator (10) aufweist:  ein mit dem Computer (12),
verbundenes Pseudosignalerzeugungsmittel (18, 20) zum Erzeugen von
Pseudosignalen, die zumindest die Drosselöffnung, die Fahrzeuggeschwindigkeit
und Betriebssignale für
die Hydraulikaktuatoren (1C–4C)
angeben, und zum Senden der Pseudosignale zu dem Computer (12);
und  dass der Computer (12) aufweist:  ein Computerprogramm-gestütztes erstes
Berechnungsmittel (S10–S20,
S100), das auf der Basis des Algorithmus und der Pseudosignale mit
einer ersten Berechnungszykluszeit (200 μsec) Ausgaben eines ersten Modells,
das...
Patent DE-10121651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Formaldehydabgabe
Inventor: ROFFAEL EDMONE
IPC: B27N7/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Formaldehydabgabe von heiß verpressten, unter Verwendung
von Tannin-Formaldehydharz als Bindemittel hergestellten Lignocelluloseplatten,
wie Holzspan- oder Holzfaserplatten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Platten bei einer relativen Luftfeuchte von > 60% gelagert werden und die Plattenfeuchtigkeit
auf bis zu 17% erhöht
wird.
Patent DE-10125397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren von Mikrolöchern mit einem Laserstrahl
Inventor: DE STEUR HUBERT
IPC: H05K3/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Bohren von Mikro-Löchern
(14) in einem Mehrschicht-Substrat (10) mit einer ersten (11) und
mindestens einer zweiten (12) Metallschicht und mit jeweils einer
zwischen zwei Metallschichten angeordneten Dielektrikumsschicht
(13) durch Bestrahlung mit dem Energiestrahl eines Festkörperlasers
(1) mit einer Wiederholfrequenz von mindestens 10 kHz, einer Wellenlänge von
weniger als 1100 nm und einer Pulslänge von weniger als 50 ns,
wobei die Bestrahlung in zwei Stufen derart erfolgt, daß in der
ersten Stufe jeweils die erste Metallschicht und ein Teil der darunterliegenden
Dielektrikumsschicht und daß in
der zweiten Stufe die Dielektrikumsschicht sauber bis auf die zweite
Metallschicht abgetragen wird, mit folgenden Schritten:  – in der
ersten Stufe wird der Laserstrahl (4) auf eine Wiederholfrequenz
von mindestens 15 kHz eingestellt, auf die erste Metallschicht (11)
fokussiert und mit einer ersten Umlaufgeschwindigkeit von mindestens
200 mm/s in einem Kreis entsprechend dem Durchmesser (D1) des gewünschten
Loches in so vielen Durchgängen
bewegt,...
Patent DE-10130245-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät in einem Aufbewahrungsbehälter eines Motorrads
Inventor: OHURA KOUSEI
IPC: B62J11/19
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Aufbewahrungsbehälter-Beleuchtungsgerät für ein Motorrad,
bei dem ein Aufbewahrungsbehälter
mit einer oberen Öffnung
(3a) unter dem Sitz (2) angeordnet ist, so dass die Bodenplatte
(2a) des Sitzes die Öffnung
auf eine sich öffnen
und schließen
lassende Weise bedecken kann, wobei das Beleuchtungsgerät (5) umfasst:  eine
Beleuchtungsvorrichtung (4) zum Beleuchten des Inneren des Aufbewahrungsbehälters;  dadurch
gekennzeichnet, dass das Aufbewahrungsbehälter-Beleuchtungsgerät weiterhin
umfasst:  einen vertieften Teil (2b), der auf der Unterseite
der Sitzbodenplatte des Sitzes ausgebildet ist und nach oben etwa
so tief wie die Höhe
der Beleuchtungsvorrichtung (4) eingetieft ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung
innerhalb des vertieften Teils (2b) angeordnet ist, so dass die
Beleuchtungsvorrichtung das Innere des Aufbewahrungsbehälters beleuchten
kann, wenn der Sitz offen gestellt ist, Verdrahtungskabelhalter
(26), die auf der Unterseite der Sitzbodenplatte (2a) vorgesehen
sind, um das Verdrahtungskabel (21, 22) von der Beleuchtungsvorrichtung
zur Außenseite des
Aufbewahrungsbehälters
(3) zu führen;
und  ein Dichtungselement (3b), das auf der...
Patent DE-10139631-B4 (DE)
Title: Längseinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ARRENBERG JUERGEN
IPC: B60N2/06
Filed: 2001-08-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Längseinstellvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, zur motorischen Längseinstellung des Fahrzeugsitzes
(1), mit einer ersten Sitzschiene (5), einer relativ zur ersten
Sitzschiene (5) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (8), einem ersten
Getriebeelement (11) der ersten Sitzschiene (5) und einem mit dem
ersten Getriebeelement (11) zur Längseinstellung zusammenwirkenden
zweiten Getriebeelement (14), welches in einem schienenfesten Gehäuse (8,
20, 24) der zweiten Sitzschiene (8) gelagert ist, wobei die zweite Sitzschiene
(8) einen Teil des Gehäuses
(8, 20, 24) bildet und ein weiterer Teil des Gehäuses (8, 20, 24) durch jeweils in
Längsrichtung
der Sitzschienen (5, 8) vor und hinter dem Getriebeelement (14)
angeordnete Lagerplatten (20) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die seitlichen Ränder
der Lagerplatten (20) durch seitliche Öffnungen (8''') der zweiten
Sitzschiene (8) greifen und mit dieser stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-10144040-B4 (DE)
Title: Kommutator für Elektrokleinmotor
Inventor: LANGGUTH JOCHEN
IPC: H02K13/10
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kommutator
für einen
Elektrokleinmotor, wobei auf einer Kommutatorhülse (4) mehrere Kommutatorlamellen
(5) aufgenommen und jede der Kommutatorlamellen (5) mit mindestens
einer diskreten Kapazität
elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Kapazitäten in Form einer
ersten Ringscheibe (10) ausgebildete Multi-Layer-Kondensatoren sind,
die aus übereinander
gestapelten ersten (29) und zweiten Kondensator-Ringscheiben (30) hergestellt
sind, wobei die erste Kondensator-Ringscheibe (29) auf ihrer Oberseite
segmentierte erste Kontaktflächen (31)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweite Kondensator-Ringscheibe
(30) an ihrer Oberseite eine nicht segmentierte zweite Kontaktfläche (32)
aufweist und die erste Ringscheibe (10) auf einer aus Keramik hergestellten
Trägerscheibe
(7) aufgenommen ist,  wobei die Ausdehnungskoeffizienten der
ersten Ringscheibe (10) sowie der Trägerscheibe (7) so aufeinander
abgestimmt sind, dass bei betriebsüblichen Temperaturen eine thermisch
bedingte Funktionsuntüchtigkeit
der ersten Ringscheibe (10) vermieden wird.
Patent DE-10157907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fingerabdrücken
Inventor: HENRICH RAPHAEL
IPC: G06V40/13
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Fingerabdrücken
mit einem Fingerabdrucksensor (3) und einer für eine vorgegebene Soll-Position des Fingers
auf dem Fingerabdrucksensor (3) im Bereich (4) der Fingerkuppe für diese
tastbaren Struktur (6), die mindestens eine punktförmige Erhebung
(7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die tastbare Struktur
(6) drei in einem gleichschenkligen Dreieck angeordnete punktförmige Erhebungen
(7) aufweist, wobei die Spitze des Dreiecks am distalen Ende der
Fingerkuppe liegt, und dass die tastbare Struktur (6) auf einer
gegen die Fingerkuppe geneigten Fläche (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10160984-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Fahrzeugzustands "Verbrennungsmotor angeschaltet"
Inventor: BOGGS DAVID LEE
IPC: B60W20/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Fahrzeugzustands „Verbrennungsmotor angeschaltet” in einem Fahrzeug mit Hybridantrieb umfassend:  einen Regler;  einen Generator;  einen Verbrennungsmotor mit Kurbelwelle und  eine Messvorrichtung zur Bestimmung der Drehzahl der Kurbelwelle,  wobei die Messvorrichtung mit dem Regler signaltechnisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Änderungen der Kurbelwellendrehzahl gemessen werden und  die gemessenen Änderungen der Kurbelwellendrehzahl mit einem Schwellenwert verglichen werden und  bei Überschreiten des Schwellenwertes angezeigt wird, dass eine Verbrennung stattfindet und der Verbrennungsmotor angeschaltet ist.
Patent DE-10196115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Halbleiterwafers
Inventor: TANIGUCHI TORU
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-04-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Halbleiterwafers unter Verwendung eines beidseitigen Polierers, bei dem in einem in einer Trägerplatte ausgebildeten Waferhalteloch ein Halbleiterwafer eingeführt und gehalten werden kann, wobei dem Halbleiterwafer ein Poliermittel zugeführt wird, während die Trägerplatte angetrieben wird, um eine Kreisbewegung auszuführen, die mit keiner Drehung um ihre eigene Achse verbunden ist, innerhalb einer zu einer Oberfläche der Trägerplatte parallelen Ebene zwischen einem Paar von Polierelementen, die gegenüberliegend angeordnet sind, um eine vordere und eine hintere Oberfläche des Halbleiterwafers gleichzeitig zu polieren, wobei das Verfahren weiter dadurch gekennzeichnet ist, daß  eines von den Polierelementen aus einem gebundenen Schleifkörper mit gebundenen Schleifkörner besteht mit einer Korngröße von 0,1 bis 3,0 μm und das andere der Polierelemente aus einer Polier-Flächenplatte besteht, mit einem Polierstoff, der über eine ihrer Flächen, die dem gebundenen Schleifkörper zugewandt ist, gespannt ist, und wobei  das Poliermittel aus einer alkalischen Flüssigkeit ist, die keine losen...
Patent DE-10200982-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: WITTENMAYER GUENTHER
IPC: B65D88/02
Filed: 2002-01-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Transporteinrichtung für Kraftfahrzeuge, vorzugsweise Personenkraftwagen mit einem Grundrahmen rechteckiger Konfiguration, der bspw. an vier Ecken Stützsäulen für eine weitere Transporteinrichtung aufweist, wobei zur Sicherung des Personenkraftwagens auf der Transporteinrichtung zwischen einem Grundrahmen und einer Bodenanlage des Personenkraftwagens formschlüssig wirkende Festsetzvorrichtungen und Stützvorrichtungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Festsetzvorrichtung (z. B. 34) einen aufrechten Zapfen (38) umfasst, der in eine korrespondierende Öffnung (39) einer Aufnahme (40) hineinragt und dass jede Stützvorrichtung (34, 35) einen Stützträger (45) mit einem Zwischenelement (46) umfasst, an dem ein Trägerabschnitt (47) eine Längsträgers (48) der Bodenanlage (33) anliegt.
Patent DE-10205350-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: YAMASHITA TAKESHI
IPC: H01H49/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Elektromagnetisches
Relais mit  einem Elektromagneten (14), der einen Wicklungsträger (20),
eine Spule (22), die eine Mittelachse aufweist und auf dem Wicklungsträger (20)
gehalten ist, und ein Paar von Spulenanschlüssen (26, 28) enthält, die
mit dem Wicklungsträger
(20) verbunden sind, wobei  jeder der Spulenanschlüsse (26,
28) mit einer ersten Endregion (26a, 28a) und einer zweiten Endregion
(26b, 28b) bereitgestellt ist, die sich in jeweilige Richtungen
quer zueinander erstrecken, und  die Spulenanschlüsse (26,
28) derart angeordnet sind, dass die jeweiligen ersten Endregionen
(26a, 28a) sich in einer Richtung quer zur Mittelachse der Spule
(22) erstrecken, um von dem Wicklungsträger (20) nach außen wegzustehen,
und Seite an Seite in einer Reihe angeordnet sind, die sich im Wesentlichen
parallel zu der Mittelachse erstreckt, und dass die jeweiligen zweiten
Endregionen (26b, 28b) sich in einer Richtung parallel zu der Mittelachse der
Spule (22) erstrecken, um von dem Wicklungsträger (20) nach außen wegzustehen,...
Patent DE-10225708-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B61C9/38
Filed: 2002-06-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Getriebegehäuse (5)
eines Getriebes (4) einer Antriebseinheit (3) für ein Schienenfahrzeug, wobei
das Getriebegehäuse
(5) zumindest zur Aufnahme eines Getriebegroßrades (12) mit einer Großradkontur
(13) vorgesehen ist und das Getriebegehäuse (5) einen Getriebegehäuse-Deckel
(44, 45, 46, 47) aufweist, der mit dem Getriebegehäuse (5)
einen Flanschbereich (28, 29, 30) ausbildet, wobei der Flanschbereich
(28, 29, 30) zumindest eine Fläche
(F1) aufspannt, welche eine Fläche
(F2), die durch die Großradkontur
(13) aufgespannt ist, schneidet, wobei das Getriebegehäuse (5)
im Bereich eines Lagers (62, 64) des Getriebes (5) einteilig ausgeführt ist
und wobei der Getriebegehäuse-Deckel
(44, 46, 47) als Teilhaube (39, 40) des Getriebegroßrades (12)
ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschbereich (28, 29, 30)
zumindest zwei Ebenen (41, 42) aufweist.
Patent DE-10227404-B4 (DE)
Title: Antriebsrotor für vertikal laufende Windkraftanlagen
Inventor: KRUEGER WOLFGANG
IPC: F03D5/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2008-05-21
Abstract: Antriebsrotor
für vertikal
laufende Windkraftanlagen mit einem, ein flaches Wellenprofil aufweisenden
Blatt (8), das in sich in Blattlängsrichtung
mit flachem Steigungswinkel verdreht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blatt (8) einen vertikal gleichmässig durchlaufenden Verdrehwinkel
von 45 bis 90° aufweist.
Patent DE-10229121-B4 (DE)
Title: Phasensystemdrehung zur Leistungsschätzung
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
der Leistung eines digital modulierten Signals, das durch einen
Empfänger
in einem Kommunikationssystem empfangen wird, wobei das Verfahren
folgende Schritte umfasst:  Bestimmen (310) von Inphase- und
Quadraturphase-Werten eines Phasenkonstellationssystems in Bezug
auf das empfangene Signal,  Berechnen (320, 330, 600, 610, 620)
von wenigstens einem modifizierten Inphase-Werte und wenigstens
einem modifizierten Quadraturphase-Wert in Bezug auf das um einen
vorbestimmten Winkel gedrehte Phasenkonstellationssystem,  Bestimmen
(340, 630) der absoluten Werte der Inphase- und Quadraturphase-Werte
sowie der modifizierten Inphase- und Quadraturphase-Werte,  Identifizieren
(350, 640) des Maximums der absoluten Werte, und  Bestimmen
(360) einer Leistungsschätzung
des empfangenen Signals auf der Basis des identifizierten Maximalwertes.
Patent DE-10249321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cyclohexanonen
Inventor: STOEHR JOSEF-STEFAN
IPC: C07C303/24
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Cyclohexanonen nach den Verfahrensstufen  a)
partielle Hydrierung der entsprechenden Phenole in einem organischen
Lösungsmittel,
das mit Wasser ein Azeotrop bildet, in Gegenwart eines Katalysators,  b)
Sulfierung der bei der partiellen Hydrierung gebildeten Cyclohexanole
und der nicht umgesetzten Phenole mit einem Sulfierungsmittel,  c)
Abtrennung der Sulfierungsprodukte aus Verfahrensstufe b) als Feststoff,  d)
Neutralisation des überschüssigen Sulfierungsmittels, durch  d1)
Zugabe von 150 bis 500 mol Alkali- oder Erdalkalicarbonat und 300
bis 3000 mol Wasser pro 1000 mol in Verfahrensstufe b) eingesetztem
Sulfierungsmittel und Nachrühren,
und  d2) Zugabe von 375 bis 1250 mol wasserfreiem Alkali- oder Erdalkalicarbonat
und 625 bis 2000 mol Aluminiumoxid pro 1000 mol in Verfahrensstufe
b) eingesetztem Sulfierungsmittel und Nachrühren,  e) Abtrennung der
Neutralisationsprodukte aus Verfahrensstufe d) als Feststoff vom
lösungsmittelhaltigen
Hydrierungsprodukt und  f) destillative Abtrennung des organischen
Lösungsmittels aus
dem lösungsmittelhaltigen
Hydrierungsprodukt,  f1) wobei das organische...
Patent DE-10250765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Formteils mit Klappe und Formteil mit Klappe
Inventor: LINK PAUL W
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Formen eines Formteils (1) mit einer Klappe (6), vorzugsweise
aus faserverstärktem
Kunststoff, wobei zuerst der Hauptkörper (10) und die Klappe (6)
des Formteils mit einem eingekerbten Scharnierbereich hierzwischen
spritzgegossen werden und dann ein aus im kalten Zustand flexiblem
thermoplastischen Kunststoff bestehender Scharnierstreifen (5) ein-
bzw. angespritzt wird.