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Patent DE-102019125252-A1 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung, Verfahren zum Spritzgießen von Mehrkomponenten-Teilen, Verwendung eines Platzhalterelements sowie Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Mehrkomponententeilen (4), die ein Funktionsteil (3), insbesondere eine Hohlnadel, umfassen, an das ein Kunststoffformteil (2), insbesondere ein Spritzenzylinder (2), angespritzt ist. Um die Spritzgießvorrichtung schnell und komfortabel umrüsten zu können, weist diese eine Wechselvorrichtung (11) auf, mit der auf unterschiedliche Funktionsteiltypen abgestimmte Funktionsteilhalter (7, 8, 9) und/oder ein Funktionsteilhalter (8) und ein Platzhalterelement (10) wahlweise in ihre Gebrauchsstellung vor einen Formhohlraum (6) der Spritzgießform (5) der Spritzgießvorrichtung (1) gebracht werden können.
Patent DE-102019126256-A1 (DE)
Title: Nachhaltige Deo-Emulsion für Roll-on Deo mit antibakterieller Wirkung, Deo, umfassend dieselbe und Verwendung des Deos
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: A61Q15/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Deo-Emulsion für ein Roll-on Deo, umfassend: N,N-bis(carboxylatomethyl)-L-glutamat und/oder Methylglycindiessigsäure und/oder ihre Salze, sowie ein Roll-on Deo, umfassend einen Behälter mit Roll-on Applikationskopf, dessen Füllung die Deo-Emulsion sowie und eine Verwendung des Deo-Aerosolsprays zum Desodorieren menschlicher Haut.
Patent DE-102019126286-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Optimieren der Verbrennung eines Kessels
Inventor: MAENG JWA YOUNG
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es werden ein System zum Regeln einer Kesselvorrichtung in einem Kraftwerk, um unter optimierten Bedingungen zu verbrennen, und ein Verfahren zum Optimieren der Verbrennung der Kesselvorrichtung unter seiner Verwendung bereitgestellt. Das Kesselregelsystem kann einen Modellierer, der konfiguriert ist, ein Kesselverbrennungsmodell zu erzeugen, einen Optimierer, der konfiguriert ist, das Kesselverbrennungsmodell von dem Modellierer zu empfangen und die Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel unter Verwendung des Kesselverbrennungsmodells, um einen optimalen Regelwert zu berechnen, auszuführen, und einen Ausgangs-Controller, der konfiguriert ist, den optimalen Regelwert von dem Optimierer zu empfangen und einen Betrieb des Kessels durch das Reflektieren des optimalen Regelwerts zu einer Kesselregellogik zu regeln, enthalten.
Patent DE-102019127500-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: PARK YOUNG UK
IPC: B62D3/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Lenkvorrichtung eines Fahrzeuges, aufweisend ein Getriebe (20), das ein Zahnstangengehäuse (21) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Kupplungs
 abschnitten (22) an dem Zahnstangengehäuse (21) ausgebildet sind und jeweils mit Montageabschnitten (11) einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeuges gekuppelt sind, und ein Mutterelement (13), das eine Stützfläche (15a) aufweist und in jedem der Montageabschnitte (11) der Fahrzeugkarosserie installiert ist, wobei jeder von der Mehrzahl von Kupplungsabschnitten (22) eine Sitzfläche (22a) aufweist, die als eine gekrümmte Fläche mit einer vorbestimmten Wölbung ausgebildet ist, und die Sitzflächen (22a) jeweils an der Stützfläche (15a) des Mutterelements (13), das in jedem der Montageabschnitte (11) der Fahrzeugkarosserie installiert ist, aufgesetzt sind, und wobei das Zahnstangengehäuse (21) des Getriebes (20) mittels einer Schraube (30), welche durch jeden von der Mehrzahl von Kupplungsabschnitten (22) hindurchtritt und mit dem Mutterelement (13) von jedem der Montageabschnitte (11) im Eingriff steht, an der Fahrzeugkarosserie fixiert ist.
Patent DE-102019128594-A1 (DE)
Title: Luft- und/oder Abgasführung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Verbesserung des Flammschutzes einer Luft- und/oder Abgasführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMSEBNER BERNHARD
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luft- und/oder Abgasführung eines Kraftfahrzeugs (10), die ein Bauteil umfasst, wobei eine Innenoberfläche (7a, 7b, 7c, 7d) des Bauteils mit einem Flammschutzmittel (8) beschichtet ist.
Patent DE-102019129474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer visuellen Prüfung von Bauteilen
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Unterstützung einer visuellen Prüfung von Bauteilen (1), insbesondere einer visuellen Prüfung von Karosseriebauteilen, angegeben. Bei dem Verfahren werden zumindest ein zu prüfendes Bauteil (1), eine Recheneinrichtung (2) und eine Projektionseinrichtung (4) bereitgestellt. Die Recheneinrichtung (2) ist dazu eingerichtet, Material- und/oder Fertigungsparameter (3) des zu prüfenden Bauteils (1) zu empfangen, und die Projektionseinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, Daten (5) der Recheneinrichtung (2) zu empfangen. Mittels der Projektionseinrichtung (4) wird ein Prüfmuster (6) auf das zu prüfende Bauteil (1) projiziert, wobei das Prüfmuster (6) in Abhängigkeit zumindest eines Material- und/oder Fertigungsparameter (3) des Bauteils (1) erzeugt wird. Weiterhin wird eine Einrichtung (100) zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102019132567-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
Inventor: HAGIN MORITZ
IPC: B60L5/39
Filed: 2019-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (1) zur elektrischen Versorgung eines längs einer Schleifleitung (101) bewegbaren elektrischen Verbrauchers (2), der Stromabnehmer (1) weist ein Befestigungselement (3) und mindestens einen Schleifkontakt (14) mit einer in eine Längsrichtung (L) verlaufenden länglichen Schleifkontaktfläche (15) zur schleifenden Kontaktierung mit einem in Längsrichtung (L) verlaufenden elektrisch leitenden Leitungsprofil (102) der Schleifleitung (101) auf. Die Erfindung löst diese Aufgabe, eine möglichst kompakte und schwingungsunempfindliche Ausgestaltung des Stromabnehmers bereitzustellen, durch einen Stromabnehmer, bei dem der Schleifkontakt (14) an in Längsrichtung (L) voneinander beabstandeten Befestigungsbereichen (16, 17) mittels zweier Gelenkhebelanordnungen (18, 19) in einer parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Zustellebene (E) beweglich an dem Befestigungselement (3) angelenkt ist, wobei eine einerseits an den Gelenkhebelanordnungen (18, 19) und andererseits an dem Befestigungselement (3) angreifende Rückstellvorrichtung (24) vorgesehen ist, welche den Schleifkontakt (14) bei einer Auslenkung aus einer Ruhestellung, in der die Schleifkontaktfläche (15) bevorzugt im wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) verläuft, in die Ruhestellung zurückbewegt.
Patent DE-102019134679-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: IKEZAWA YUTA
IPC: B60W30/09
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung kann Verzögerungsassistenz eines Verzögerns eines Wirtsfahrzeugs unabhängig von einer Bedienung durch einen Fahrer bereitstellen. Die Fahrassistenzvorrichtung ist versehen mit: einer Spezifiziereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, um einen Typ eines mit der Verzögerungsassistenz verknüpften Ziels zu spezifizieren, wobei sich das Ziel vor dem Wirtsfahrzeug auf einem Kurs davon befindet und erfordert, dass das Wirtsfahrzeug verzögert oder anhält, und einer Steuereinrichtung, die programmiert ist, um eine mit einer Verzögerungsassistenz verknüpfte Endbedingung gemäß dem spezifizierten Typ zu ändern.
Patent DE-102019135569-A1 (DE)
Title: Weichenanordnung für ein spurgebundenes Fahrzeug
Inventor: PORTEN STEFAN
IPC: E01B7/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weichenanordnung (1) für ein spurgebundenes Fahrzeug aufweisend wenigstens zwei miteinander gelenkig verbundene und bezüglich einer Grundfläche (16) beweglich gelagerte Weichensegmente (4), wobei wenigstens ein Weichensegment (4) einen Antrieb (6) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Weichensegmente (4) durch ein Gelenk (5) miteinander verbunden sind, das wenigstens zwei Rotationsfreiheitsgrade und/oder wenigstens einen Translationsfreiheitsgrad (T), welcher wahlweise mit zumindest einem zusätzlichen Rotationsfreiheitsgrad ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-102019201628-A1 (DE)
Title: Roboterstrukturelement
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (2), aufweisend mehrere motorisch angetriebene Gelenke (5) und mehrere Glieder (4), die jeweils zwei benachbarte Gelenke (5) dieser angetriebenen Gelenke (5) miteinander verbinden, wobei mindestens eines dieser Glieder (4) ein tragendes Strukturbauteil (6) aufweist, das ausgebildet ist zur Übertragung von Kräften und/oder Momenten von einem benachbarten Gelenk (5.1) zu dem anderen benachbarten Gelenk (5.2), wobei das Strukturbauteil (6) wenigstens ein erstes Tragteil (6.1) und wenigstens ein zweites Tragteil (6.2) aufweist, wobei das wenigstens eine erste Tragteil (6.1) und das wenigstens eine zweite Tragteil (6.2) durch eine Verbindungseinrichtung (7) miteinander verbunden sind, die zwei unterschiedliche Zustände einnehmen kann, derart, dass in einem ersten Zustand der Verbindungseinrichtung (7) das erste Tragteil (6.1) mit dem zweiten Tragteil (6.2) starr verbunden ist, um die zu übertragenden Kräfte und/oder Momente zu übertragen und in einem zweiten Zustand der Verbindungseinrichtung (7) die starre Verbindung von erstem Tragteil (6.1) und zweitem Tragteil (6.2) gelöst ist, derart, dass das von dem wenigstens einen ersten Tragteil (6.1) und dem wenigstens einen zweiten Tragteil (6.2) gebildete Strukturbauteil (6) kollabiert, sodass die zu übertragenden Kräfte und/oder Momente eine Verformung des Strukturbauteils (6) bewirken.
Patent DE-102019201905-A1 (DE)
Title: Gas-Brennkraftmaschine
Inventor: KLINK WOLFGANG
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gas-Brennkraftmaschine für gasförmige Brennstoffe, umfassend einen Tank (7) zur Speicherung des Brennstoffs, einen Druckregler (8) zur Regelung eines Einblasdrucks des Brennstoffs, wenigstens einen Gasinjektor (2), einen Saugbereich (3) zum Ansaugen von Verbrennungsluft, eine Gaszuleitung (4) zum Zuführen von Gas vom Tank (7) zum Gasinjektor (2), eine Abzweigleitung (5), welche die Gaszuleitung (4) von einem Abzweigpunkt (50) mit dem Saugbereich (3) verbindet, einen Zwischenspeicher (6), welcher in der Abzweigleitung (5) angeordnet ist, ein erstes Schaltventil (11) in der Abzweigleitung (5) zwischen dem Zwischenspeicher (6) und der Gaszuleitung (4), ein zweites Schaltventil (12) zwischen dem Zwischenspeicher (6) und dem Abzweigpunkt (50) und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, das erste Schaltventil (11) und das zweite Schaltventil (12) zu steuern.
Patent DE-102019201929-A1 (DE)
Title: Steuerlogik für den koordinierten Betrieb zwischen einer Haushalts- Geschirrspülmaschine und einer als Haushaltsgerät vorgesehenen Luftabzugs- und/oder Luftbehandlungsvorrichtung, sowie zugehöriges Steuerverfahren, dafür ausgebildete Haushalts- Geschirrspülmaschine und Luftabzugs- und/oder Luftbehandlungsvorrichtung
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerlogik (SLO) derart, dass eine als separates Haushaltsgerät ausgebildete Luftabzugs- (AZ, AWE) und/oder Luftbehandlungsvorrichtung (LBV) in Abhängigkeit von mindestens einem Zustandsparameter (ZP) einer Haushalts- Geschirrspülmaschine (GS) steuerbar, insbesondere einschaltbar und/oder ausschaltbar, ist. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechend dazu ausgebildete Haushalts- Geschirrspülmaschine, Luftabzugs- und/oder Luftbehandlungsvorrichtung, ein diese umfassendes Haushaltsgerätesystem, sowie ein Steuerverfahren zu deren betrieblichen Koordinierung.
Patent DE-102019205569-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHL STEPHAN
IPC: F16M1/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (10), mit einem mit der elektrischen Maschine (10) gekoppelten Getriebe (12) und mit einem Gehäuse (14), in welchem zumindest die elektrische Maschine (10) und das Getriebe (12) aufgenommen sind, und mit einem am Gehäuse (14) befestigten Lagerdeckel (16), wobei an einer Stirnseite des Gehäuses (14) eine erste Dichtfläche (14a) ausgebildet ist, wobei an einer Innenseite des Lagerdeckels (16) eine, zur ersten Dichtfläche (14a) des Gehäuses (14) deckungsgleich angeordnete zweite Dichtfläche (16a) ausgebildet ist, und wobei die erste Dichtfläche (14a) des Gehäuses (14) und/oder die zweite Dichtfläche (16a) des Lagerdeckels (16) eine Mehrzahl von integral ausgebildeten Dichtelementen (18a, 18b, 18c, 18d; 118a, 118b, 218a, 218b) aufweist.
Patent DE-102019208243-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
Inventor: LÖCHTE OLIVER
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe (1), welches ein Antriebsbauteil (3), ein elastisch verformbares Übertragungsbauteil (4) mit einer Außenverzahnung (5) und ein Getriebebauteil (6) mit einer Innenverzahnung (7) umfasst. Die Außenverzahnung (5) wird durch das Antriebsbauteil (3) so verformt, dass sie in einem Verzahnungsbereich (13) partiell mit der Innenverzahnung (7) in Eingriff ist. Das Übertragungsbauteil (4) und das Getriebebauteil (6) sind mittels eines Hauptlagers (8) relativ zueinander verdrehbar gelagert. Das Hauptlager (8) weist einen Lagerinnenring (11) und einen Lageraußenring (10) auf.Die Innenverzahnung (7) und die Außenverzahnung (5) weisen eine ungleiche Anzahl an Zähnen auf, sodass das Übertragungsbauteil (4) und das Getriebebauteil (6) durch eine Rotationsbewegung des Antriebsbauteils (3) relativ zueinander verdrehbar sind.Das Übertragungsbauteil (4) und das Hauptlager (8) umschließen einen Innenraum (12). Es ist ein Durchgangskanal (16) vorgesehen, der den Innenraum (12) mit einem durch den Verzahnungsbereich (13) von dem Innenraum (12) getrennten Vorraum (21) verbindet.
Patent DE-102019208486-A1 (DE)
Title: Verkleidungsabdeckung für eine verankerung an einer fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: SEL ALEXANDER
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es werden eine Fahrzeugsitzbaugruppe, eine Verkleidungsabdeckungsbaugruppe und ein Verfahren bereitgestellt. Die Fahrzeugsitz-Verkleidungsabdeckungsbaugruppe hat ein erstes Verkleidungselement und ein zweites Verkleidungselement. Das erste Verkleidungselement wird mit einem Fahrzeugsitzelement verbunden, trägt einen ersten Magneten und definiert eine Öffnung, durch die eine Verankerungsstange zugänglich ist. Das zweite Verkleidungselement ist drehbar mit einem der beiden Elemente Fahrzeugsitz und erste Verkleidung verbunden, und das zweite Verkleidungselement trägt einen zweiten Magneten. Das zweite Verkleidungselement hat eine erste Position, in der der erste und der zweite Magnet zusammenwirken, um das zweite Verkleidungselement neben dem ersten Verkleidungselement zu halten und die Öffnung und die Verankerungsstange abzudecken. Das zweite Verkleidungselement hat eine zweite Position, wobei das zweite Verkleidungselement von der Öffnung beabstandet ist, um den Zugang zur Verankerungsstange durch die Öffnung zu ermöglichen.
Patent DE-102019210518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Objektes in Sensordaten, Fahrerassistenzsystem sowie Computerprogramm
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Objektes in Sensordaten, umfassend u.a. die Schritte:- Clustern der ersten statischen mehrdimensionalen-Sensordaten der ersten Gruppe mittels einer ersten Clusteranalyse in erste Cluster und Anwenden eines ersten Detektionsalgorithmus auf die ersten statischen mehrdimensionalen-Sensordaten der ersten Cluster zur Detektion eines ersten Objektes,- Clustern der zweiten statischen mehrdimensionalen-Sensordaten der zweiten Gruppe mittels einer zweiten Clusteranalyse in zweite Cluster und Anwenden eines zweiten Detektionsalgorithmus auf die zweiten statischen mehrdimensionalen-Sensordaten der zweiten Cluster zur Detektion eines zweiten Objektes, welches unterschiedlich zu dem ersten Objekt ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung noch ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102019211531-A1 (DE)
Title: Schweißgerät für Siebdruckschablonen mit variabel einstellbarer Breite
Inventor: FRICK HANS-RUDOLF
IPC: B23K37/053
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird eine Schweißvorrichtung zur Herstellung von zylindrischen Siebdruckschablonen für den Rotationssiebdruck beschrieben, mit der sich Siebdruckschablonen unterschiedlicher Formatbreiten einfach herstellen lassen. Die Schweißvorrichtung weist zu diesem Zweck insbesondere ein ortsvariables Pinsystem auf.
Patent DE-102019212939-A1 (DE)
Title: Tüllenanordnung
Inventor: KIMURA AKITOSHI
IPC: H02G15/013
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Tüllenanordnung umfasst ein Innenelement mit einem Körperabschnitt, der in ein Montageloch einer Platte eingesetzt wird, und einen Platteneingriffsabschnitt, der auf dem Körperabschnitt ausgebildet ist und in eine Öffnungskante des Montagelochs eingreift, eine Tülle, die konfiguriert ist, um an einer Rückseite des Innenelements montiert zu werden, wobei die Tülle einen ringförmigen Plattenkontaktabschnitt mit einem Dichtungsabschnitt, der konfiguriert ist, um einen das Montageloch umgebenden Abschnitt der Platte zu berühren, und einen rohrförmigen Leitungsgehäuseabschnitt, der mit dem Plattenkontaktabschnitt verbunden und konfiguriert ist, um eine elektrische Leitung so abzudecken, dass sich die elektrische Leitung in Bezug auf eine Mittelachse des Montagelochs biegt, umfasst, und ein Vorsprungelement, das so vorgesehen ist, dass es von einer Rückseite des Körperabschnitts vorsteht, wobei das Vorsprungelement einen Presshalteabschnitt umfasst, der sich entlang einer Innenfläche einer Rückwand des Leitungsgehäuseabschnitts erstreckt.
Patent DE-102019213031-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungskonzept eines Systems zum Nachrüsten einer Gehhilfe
Inventor: SCHROTH HANS
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem umfassend zwei Radmodule (4) zur Montage an einer fahrbaren Gehhilfe (1), jeweils jedes der Radmodule (4) umfassend
 ein Rad, einen als Radnabenmotor ausgebildeten elektrischen Motor (41), an dessen drehbar gelagertem Rotor das Rad befestigt ist,
 eine elektrische Steuereinrichtung (50) zur Ansteuerung des Motors (41),
 einen Energiespeicher zur Versorgung des elektrischen Motors (41) mit Energie sowie
 eine Schnittstelle zur Montage an der fahrbaren Gehhilfe (1),
 wobei eines der Radmodule (4) als Slave-Radmodul (4b) und das andere Radmodul (4) als Master-Radmodul (4a) ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (50) des Master-Radmoduls (4a) eine Bewegungssteuereinheit (52) zum Berechnen der jeweiligen Motorunterstützung des Master-Radmoduls (4a) sowie des Slave-Radmoduls (4b) aufweist.
Patent DE-102019213443-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung, Kühl- und/oder Gefriergerät und Verfahren
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-09-04
Abstract: Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Gestaltungsfreiheit bereitzustellen wird eine Kältegerätevorrichtung (58a-d), insbesondere eine Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Innenbehälter (10a-d), welcher einen Lagerraum (12a-d) für Kühlgut ausbildet und welcher mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt ist, wobei der Innenbehälter (10a-d) aus zumindest zwei einstückig miteinander verbundenen Komponenten (272a-d, 274a-d) ausgebildet ist, wovon eine erste Komponente (272a-d) in dem Spritzgussverfahren gespritzt ist und wovon eine zweite Komponente (274a-d) in dem Spritzgussverfahren gespritzt oder in dem Spritzgussverfahren umspritzt ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102019215085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs vor einer potentiell kritischen Verkehrssituation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs bezüglich einer potentiell kritischen Verkehrssituation, aufweisend die Schritte:- Erfassen einer potentiell kritischen Verkehrssituation für das Fahrzeug (1),- Ermitteln eines Gefährdungsmaßes der potentiell kritischen Verkehrssituation für das Fahrzeug (2) und- Ausgabe einer Warnung an den Fahrer des Fahrzeugs (4), wenn das Gefährdungsmaß der potentiell kritischen Verkehrssituation einen Warnschwellwert erreicht oder überschreitet (3), wobei der Warnschwellwert in Abhängigkeit von Informationen einer selbstlernenden Karte angepasst wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung sowie deren Verwendung in einem Fahrzeug.
Patent DE-102019219943-A1 (DE)
Title: Halogenlampenersatz
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: F21S45/47
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halogenlampenersatz, insbesondere für Automobilscheinwerfer, aufweisend eine Trägerplatte (100), die an deren beiden Hauptoberflächen jeweils mit einer strukturierten elektrisch leitenden Schicht (20) bedeckt ist, an die jeweils mindestens ein Licht emittierendes Bauteil (30), insbesondere mindestens ein Leuchtdiodenchip (30a), angeschlossen ist, wobei die Trägerplatte (100) ausgestaltet ist, von den Licht emittierenden Bauteilen (30) erzeugte Wärme an eine mittels einer Koppelstruktur (40) ausgebildeten Wärmesenke wegzuleiten.
Patent DE-102019220276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Raddrehzahlsensors mittels einer Spulenanordnung
Inventor: PANIS MARC
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Testen eines Geschwindigkeitssensors (3) mittels einer Testeinrichtung,
 wobei der Geschwindigkeitssensor (3) zumindest eine erste und eine zweite sensitive Struktur aufweist, wobei die erste und die zweite sensitive Struktur (4) jeweils als Teil eines Magnetfeldsensorelements ausgebildet sind oder als erste und
 zweite Halbbrücke eines Magnetfeldsensorelements ausgebildet sind, wobei der Geschwindigkeitssensor (3) wenigstens eine Signalverarbeitungsschaltung aufweist,
 wobei die Testeinrichtung zumindest eine erste und eine zweite Spule (1, 2) sowie eine Strom- und/oder Spannungsquelle umfasst,
 wobei die Testeinrichtung so ausgebildet ist und die Testeinrichtung und der Geschwindigkeitssensor (3) so relativ zueinander angeordnet werden,
 dass der Geschwindigkeitssensor zwischen der ersten und der zweiten Spule (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-102020105472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: TUSCH TINA
IPC: H02K15/10
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1) einer elektrischen Maschine, bei welchem ein Grundkörper (2) eines Rotors (1) bereitgestellt wird, welche eine Vielzahl von Aufnahmeöffnungen (3) zur Aufnahme von Magnetelementen (4) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnungen (3) in ihrer radialen Erstreckung größer sind als die einzuführenden Magnetelemente (4), Bereitstellung von Magnetelementen (4) und Einführung der Magnetelemente (4) in die dazu vorgesehenen Aufnahmeöffnungen (3), wobei beiderseits der Magnetelemente (4) in der jeweiligen Aufnahmeöffnung (3) ein freies Volumenelement (5) verbleibt, Auffüllen der freien Volumenelemente (5) der Aufnahmeöffnungen (3) mit einem Kunststoffmaterial (6) mittels Transfermoulding und Versetzen der Anordnung unter Drehzahl, so dass ein Aushärten des Kunststoffmaterials (6) unter Drehzahl erfolgt.