baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216591-A1 (DE)
Title: Datensymbolerfassung mit robuster Messgrößenberechnung von Längspositionen (LPOS)
Inventor: CHERUBINI GIOVANNI
IPC: G11B5/008
Filed: 2012-09-18
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Bandlaufwerksystem einen Magnetkopf mit einem Servosensor zum Erkennen einer festgelegten Servospur eines Magnetbandes, und es ist so konfiguriert, dass es Servoimpulse von Servobursts der Servospur liest, während sich das Magnetband an dem Magnetkopf vorbeibewegt, wobei die Servobursts ein codiertes Datensymbol darstellen, einen Analog-Digital-Umsetzer, der so konfiguriert ist, dass er eine Sequenz an Samples des Readback-Servosignals bereitstellt, einen digitalen Korrelator, der so konfiguriert ist, dass er ein Korrelationssignal zwischen der Sequenz und einer Referenzwellenform berechnet, ein Referenz-Taktungsmodell, das so konfiguriert ist, dass es dem digitalen Korrelator ein Referenz-Taktungsmodell mit Interpolationszeitpunkten bereitstellt, einen Korrelations-Interpolator, der so konfiguriert ist, dass er das Korrelationssignal zu den Interpolationszeitpunkten interpoliert und eine Längs-(LPOS)Erfassungsmessgröße berechnet, und einen LPOS-Detektor, der so konfiguriert ist, dass er das codierte Datensymbol der Servobursts unter Verwendung der berechneten LPOS-Erfassungsmessgröße decodiert.
Patent DE-102012217353-A1 (DE)
Title: Glühkerzen-Heizungssteuerung
Inventor: KURTZ ERIC
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Glühkerze offenbart. In einem Beispiel kann der zu einer Glühkerze zugeführte Strom gesteuert werden, um die Verbrennungsstabilität eines Zylinders nach einem Kraftmaschinenstart zu fördern. Kraftmaschinen-Speisegas-Kohlenwasserstoffe können während Bedingungen verringert werden, unter denen die Verbrennungsstabilität ansonsten verringert sein kann, um Auspuffendrohremissionen zu verringern.
Patent DE-102012221199-A1 (DE)
Title: Anti-adhäsive Polymere zur mikrobiell-repulsiven Textilausrüstung
Inventor: BARRELEIRO PAULA
IPC: C11D3/37
Filed: 2012-11-20
Abstract: Die antimikrobielle Wirkung beim Einsatz von Waschmitteln sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch die Verwendung von über Esterbindungen miteinander verknüpfte Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthaltenden Polymeren.
Patent DE-102012221987-A1 (DE)
Title: Farbglanzmittel mit speziellen kationischen Farbstoffen, Tensiden und Polymeren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61K8/35
Filed: 2012-11-30
Abstract: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens ein kationisches Anthrachinonderivat der Formel (I)worin R1, R2, R3 unabhängig voneinander für eine C1-C6-Alkylgruppe stehen, n für eine ganze Zahl von 2 bis 8 steht und A– für ein physiologisch verträgliches Anion steht, (b) mindestens einen weiteren kationischen direktziehenden Farbstoff, der von Formel (I) verschieden ist, (c) mindestens ein amphoteres und/oder zwitterionisches Tensid und (d) mindestens ein kationisches Polymer.
Patent DE-102013000372-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit konkavem Gurt
Inventor: HEITPLATZ HEINO
IPC: B65G15/60
Filed: 2013-01-11
Abstract: Fördervorrichtung mit einem zwischen zwei einander parallel und mit Abstand gegenüberstehenden Antriebs- und Umlenkrollen in einem Obertrum und einem Untertrum endlos umlaufend geführten, elastischen und in allen Richtungen flexiblen Lastaufnahmemittel zum Aufnehmen von Fördergut, das mittels an Längsrändern des Lastaufnahmemittels angeordneten Antriebssträngen in einer Förderrichtung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Obertrum und dem Untertrum ein Abstützmittel für das Obertrum angeordnet ist.
Patent DE-102013000746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gussteilen für elektrische Anwendungen
Inventor: BAUER STEFFEN
IPC: B22D17/22
Filed: 2013-01-17
Abstract: Bei dem Verfahren werden aushärtbare Aluminiumlegierungen verwendet, die geschmolzen und in eine Druckgussform eingebracht werden. Um die Gussteile in kostengünstiger Weise mit geringem Zeitaufwand herstellen zu können, besteht die Druckgussform aus einem Material, das eine solche Wärmeleitfähigkeit hat, dass die Legierungsschmelze in der Druckgussform mit einer Abkühlgeschwindigkeit von etwa ≥ 5 × 102 K/s abgekühlt wird. Durch diese hohe Abschreckgeschwindigkeit wird ein übersättigter Mischkristall gebildet, der keiner zusätzlichen Wärmebehandlung mehr bedarf. Auf diese Weise wird eine hochfeste aushärtbare Aluminiumlegierung gebildet, die sich hervorragend zur Herstellung von Gussteilen für elektrische Anwendungen eignet.
Patent DE-102013001054-A1 (DE)
Title: Support arrangement for transverse leaf spring unit on structure of motor vehicle, has transverse leaf spring, which is partially movable from outside to inside with portion of respective elastic element in vehicle transverse direction
Inventor: RECHTER HARTMUT
IPC: B60G11/10
Filed: 2013-01-22
Abstract: The support arrangement (10) has a transverse leaf spring (16) extending in a vehicle transverse direction, where a transverse leaf spring unit (12) is supported to the structure (14) in a vehicle via two transversely spaced bearing units (22,24). Each bearing unit has support elements (26,28) held on the structure and softer, elastic elements (30,32). The transverse leaf spring is partially movable from outside to inside with a portion of the respective elastic element in the vehicle transverse direction. An independent claim is included for a motor vehicle with a wheel suspension.
Patent DE-102013004906-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Behälter und Schienenfahrzeug mit einer Baugruppe für einen Behälter
IPC: B61C17/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird eine Baugruppe zum Anbringen an ein Fahrzeuguntergestell eines Schienenfahrzeugs beschrieben. Die Baugruppe (100) umfasst einen Behälter (110) für Fluide; und ein Schutzelement (120) für den Behälter, das den Behälter zumindest teilweise umgibt. Weiterhin wird ein Schienenfahrzeug mit einer Baugruppe (100) beschrieben und ein Bausatz zum Herstellen einer Druckluftbaugruppe für ein Schienenfahrzeug. Der Bausatz umfasst einen Druckluftbehälter (110); ein Behälterbefestigungselement (140; 150) zum Befestigen des Druckluftbehälters an einer tragenden Konstruktion. Dabei umgibt das Behälterbefestigungselement zum Befestigen des Druckluftbehälters diesen an dessen Außenseite und hält ihn. Außerdem umfasst der Bausatz ein Schutzelement (120) für den Druckluftbehälter (110) zum Befestigen an dem Behälterbefestigungselement (140; 150), um beabstandet vom Druckluftbehälter diesen an dessen Außenseite teilweise zu umgeben.
Patent DE-102013006325-A1 (DE)
Title: Zeiten-wende: erdzeituhr
Inventor: BURCKNER FRANK BÜRGERLICHER NAME KRAUT
IPC: G04B19/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Patentanspruch für kombinierte Zeit-Meß- und Darstellungsverfahren gekennzeichnet durch: Diese Uhr wird in der Drehrichtung ihrer Zeiger bestimmt vom Ort der Messung auf dem Globus: nördlich des Äquators dreht diese Uhr links-, südlich des Äquators rechts-herum. Für die Darstellung der ekliptischen Raumzeit werden zwei Uhren erforderlich, die 24 Stunden anzeigen und für die nördliche Halbkugel der Erde links, für die südliche rechts drehen.
Patent DE-102013008950-A1 (DE)
Title: Controller für ein Informationswiedergabesystem für ein Fahrzeug
Inventor: KÖTTER NILS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Controller (101) für ein Informationswiedergabesystem (100) für ein Fahrzeug, der eine Ausgangseinrichtung (102) zum Bereitstellen eines von dem Controller (101) erzeugten Ausgangssignals, das eine Wiedergabe eines Inhalts auf einer Anzeigefläche (108) einer Anzeigevorrichtung (106) bewirkt sowie eine Eingangseinrichtung (110) zum Empfangen eines Eingangssignals (110), das zu einer Bewegung eines Benutzers relativ zu der Anzeigefläche (108) korrespondiert; umfasst. Der Controller (101) ist ausgebildet, um ein erstes Ausgangssignal (104) zu erzeugen, das eine Wiedergabe von zumindest einem ersten Inhalt (120) in der Anzeigefläche (108) bewirkt. Der Controller (101) ist ferner ausgebildet, um ein zweites Ausgangssignal (118) zu erzeugen, das eine zusätzliche Widergabe eines zweiten Inhalts (138) in der Anzeigefläche (108) bewirkt, wenn das Eingangssignal (110) zu einer an einem vorbestimmten Rand (114) der Anzeigefläche (108) beginnenden und sich von dem Rand (114) weg erstreckenden Bewegung des Benutzers korrespondiert, wobei, das zweite Ausgangssignal (118) die Wiedergabe des zweiten Inhalts (138) in einem Teilbereich (116) der Anzeigefläche (108) bewirkt, die an den vorbestimmten Rand (114) angrenzt.
Patent DE-102013011131-A1 (DE)
Title: Thermische Reinigung oder Reinigung und Aktivierung von beladenen körnigen Aktivkohlen
Inventor: PROJAHN FRANK
IPC: C01B31/08
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktorbehälter zur Reinigung oder zur Reinigung und Aktivierung von beladenen körnigen Aktivkohlen, der in einem Ofen aufheizbar ist und dessen Abgas in ein außerhalb des Ofens angeordnetes Kühlsystem zur Kondensation und Sammlung der Inhaltsstoffe geleitet wird, wobei die Temperatur der aus dem Reaktorbehälter kommenden Abgase detektierbar ist. Der Behälter weist mindestens auf einen zylinderförmigen Reaktorbehältertopf (1), der durch einen Reaktortopfdeckel (2) abgedichtet verschließbar ist, wobei der Reaktorbehältertopf (1) im Bodenbereich eine Dampfzuleitung (12) und der Deckel (2) eine Abgasleitung (16) aufweisen, ein oberhalb der Dampfzuleitung (12) angeordnetes gelochtes Bodenblech (13) und zylinderförmige Belüftungseinsätze (14), die beabstandet zueinander und zur Innenwand des Reaktorbehältertopfes (1) mit einer offenen Fläche auf dem Bodenblech (13) anliegen, deren Zylindermantel gelocht ist und deren geschlossenes Kopfteil (15) an den Zylindermantel anschließt, sowie einen oberhalb der Belüftungseinsätze (14) und beabstandet zu deren Kopfteil (15) angeordneten gelochten Topfeinsatz (17), wobei der Raum zwischen den Belüftungseinsätzen (14), der Innenwand des Reaktortopfes und unten begrenzt durch das Bodenblech (13) mit beladener Aktivkohle befüllbar ist.
Patent DE-102013017867-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung zur Verteilung von Spülwasser in einer Spülmaschine
Inventor: SCHADT RICHARD
IPC: B05B1/26
Filed: 2013-10-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Sprühvorrichtung (1) zur Verteilung von Spülwasser in einer Spülmaschine umfasst einen Grundkörper (4), in den wenigstens ein Kanal (12) zur Leitung des Spülwassers eingebracht ist. Des Weiteren umfasst die Sprühvorrichtung (1) jeweils eine in den Grundkörper (4) eingebrachte Austrittsöffnung (18) zur Abgabe eines Spülwasserstrahls (20) aus dem jeweiligen Kanal (12). Außerdem umfasst die Sprühvorrichtung (1) zur Lenkung des Spülwasserstrahls (20) mindestens eine der jeweiligen Austrittsöffnung (18) zugeordnete Leitkontur (22), die an dem Grundkörper (4) angeordnet und dazu eingerichtet ist, den Spülwasserstrahl (20) dadurch zu lenken, dass dieser an der Oberfläche (26) der Leitkontur (22) anhaftet.
Patent DE-102013018826-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung, tankvorrichtung und kraftfahrzeug
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-11-08
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (2) für eine Tankvorrichtung eines Kraftfahrzeugs zum Einfüllen eines Betriebsstoffes in einen Betriebsstoffspeicher der Tankvorrichtung, mit mindestens einer Einfülleinheit (4), die einen ein Einfüllrohr (6) umfassenden, insbesondere teleskopierbaren, Einfüllstutzen (8) und eine Einfüllöffnung (10), mittels der das Einfüllrohr (6) von außen zugänglich ist, aufweist, mit mindestens einer Antriebseinrichtung, mittels der die Einfülleinheit (4) entlang einer Verstellrichtung (12) automatisch von einer Parkposition in eine Tankposition, in der die Einfülleinheit (4) zumindest abschnittsweise aus einer Tankmulde (14) des Kraftfahrzeugs nach außen bewegt wird, überführbar ist, mit mindestens einem Tankdeckel (16), der an einem der Einfüllöffnung (10) zugewandten Ende des Einfüllstutzens festlegbar oder festgelegt ist und der zumindest in der Parkposition der Einfülleinheit (4) die Einfüllöffnung (10) verschließt, und mit mindestens einer Schalteinheit (18), mittels der die Antriebseinrichtung in Betrieb nehmbar ist.
Patent DE-102013019205-A1 (DE)
Title: Sitztoilette mit Dusch-WC
Inventor: SPANNRING ALFRED
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitztoilette mit einem Klosettkörper, der an der Oberseite eine von einer Sitz- und Montagezone umgebene Toilettenschüssel aufweist, und mit einer Unterdusche zur Ausübung einer Bidetfunktion, wobei der Klosettkörper mit dessen Rückseite eine Schnittstelle für die Befestigung an einer Wand und die Ankopplung von wenigstens einem Anschlusselement für Wasser- und Elektronik der Unterdusche bildet, wobei die Seitenwand des Klosettkörpers oder die Sitz/Montagezone hinter der Toilettenschüssel wenigstens einen Durchbruch aufweist, wobei wenigstens ein Anschlusselement ausgehend von der Unterdusche von oberhalb der Sitz/Montagezone durch den Durchbruch in den Klosettkörper eindringt, und wobei ein separates Abdeckelement vorgesehen ist, das oben an den Klosettkörper anschließt und die oberhalb der Sitz/Montagezone befindlichen Teile des Anschlusselements überdeckt.
Patent DE-102013105182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsprüfung von Synchronringen sowie Werkzeugeinheit zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: NUSSER STEFAN
IPC: G01N19/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsprüfung von Synchronringen (12), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Synchronrings (12) mit einem Trägerring (22) und einem Reibbelag (18), der auf eine Konusfläche (24) des Trägerrings (22) aufgeklebt ist; Bereitstellen eines Werkzeugkonus (14) mit einer konusförmigen Kontaktfläche (16), die radiale Vorsprünge (20) aufweist; axiales Aufpressen des Synchronrings (12) auf den Werkzeugkonus (14) mittels einer Axialkraft (F), wobei sich die radialen Vorsprünge (20) des Werkzeugkonus (14) in den Reibbelag (18) des Synchronrings (12) eindrücken sowie Aufbringen eines Drehmoments (M), welches den Werkzeugkonus (14) relativ zum Synchronring (12) in Umfangsrichtung (40) beaufschlagt und als Schermoment auf den Reibbelag (18) wirkt, wobei das Drehmoment (M) betragsmäßig erhöht wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine Werkzeugeinheit (10) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102013105919-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Geschwindigkeitsausgleich vor dem Schrumpftunnel
Inventor: WILZECK REINHARD
IPC: B65B35/30
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine (1) für Behälter (2), welche eine Zwischenstation (3) aufweist, die zwischen zwei Anlagenkomponenten (4, 5) angeordnet ist, welche Anlagenkomponenten (4, 5) jeweils unterschiedliche Transportgeschwindigkeiten für Gebinde (6) oder Teilgebinde (6) mit den Behältern (2) haben, wobei die Zwischenstation (3) das Gebinde (6) oder Teilgebinde (6) auf die jeweilige Transportgeschwindigkeit der, der Zwischenstation (3) folgenden Anlagenkomponente (5) beschleunigt oder abbremst. Vorgeschlagen wird, dass die Zwischenstation (3) als Lineartransporteur ausgeführt ist, wobei der Lineartransporteur eine Mehrzahl an umlaufenden, individuell ansteuerbaren Bewegungselementen (7) aufweist, wobei das jeweilige Bewegungselement (7) zumindest ein Tragelement (8) aufweist.
Patent DE-102013108595-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Schaltaktuator eines mechanischen Zwei-Gang-Schaltgetriebes
Inventor: LANGEN ALFRED
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Schaltaktuator (1) eines mechanischen Zwei-Gang-Schaltgetriebes, insbesondere eines Stillstandsschaltgetriebes, der Schaltstellungen für eine erste Schaltstufe (G1) des Schaltgetriebes, für eine zweite Schaltstufe (G2) des Schaltgetriebes und für eine eine Leerlaufstellung bildende Neutralstellung (N) des Schaltgetriebes aufweist und die aktive Ansteuerung der Neutralstellung (N) des Schaltgetriebes ermöglicht.
Patent DE-102013108994-A1 (DE)
Title: Method for setting process gas flow to elongated magnetron, involves determining plasma stoichiometry in each plasma zone segment for each partial process gas flow, and setting flow of process gas portion per sub-process gas flow
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-08-20
Abstract: The method involves dividing the flow of the process gas in the case of reactive processes from a reactive gas as a first process gas supply and a working gas as a second process gas part along the racetracks in some process gas flow, with the corresponding plasma zone segments. The plasma stoichiometry is determined in each plasma zone segment for each partial process gas flow and the flow of process gas portion per sub-process gas flow is set, so that the plasma stoichiometry of each corresponding process gas flow racetrack portion is same. An independent claim is included for Arrangement for conducting gas in vacuum coating plants with vacuum space.
Patent DE-102013109123-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Verbindungsteil, einem Rohrteil und einem Hülsenteil, Verfahren zur Verbindung zwischen einem Verbindungsteil, einem Rohrteil und einem Hülsenteil, Einführteil zum Einführen eines Rohrendes und kreisringförmiges Rückzug-Sperrteil
Inventor: POSTLER STEFAN
IPC: F16L47/12
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Verbindung zwischen einem Verbindungsteil (1), beispielsweise einem Fitting, einem zugeordneten, ein Rohrende (7) mit einer Stirnfläche (8) aufweisenden und einen Verbindungsbereich des Verbindungsteils überdeckenden Rohrteil (2), beispielsweise einem als Kunststoff-, insbesondere Kunststoff-Verbundrohr oder Metallrohr ausgebildeten Rohrteil, und einem den Verbindungsbereich übergreifenden Hülsenteil (3), wobei weiter dem sich innerhalb des Hülsenteils befindenden Rohrteil ein kreisringförmiges, einteilig zu handhabendes Teil zugeordnet ist, das über seine Länge (l) unterschiedliche Außendurchmesser aufweist, wobei darüber hinaus das Rohrteil, bezogen auf seine Längsachse (f), sich zumindest mit einem Teil seiner Länge in einer radialen Überdeckung zu dem Teil befindet. Um eine geeignete Anordnung beziehungsweise eine geeignete Vorgehensweise anzugeben, die auch bei abgeschnittenen, jedoch an der Schnittfläche nicht weiter bearbeiteten Rohrenden eine zuverlässige Verbindung ergibt, wird vorgeschlagen, dass das Teil als Einführteil (4) ausgebildet ist mit einem ersten Abschnitt (9) geringerer Wandstärke (w) und einem zweiten Abschnitt (10) größerer Wandstärke (W), wobei das Rohrteil sich zumindest mit einem Teil seiner Länge in radialer Überdeckung zu dem ersten Abschnitt (9) befindet, und sich in Gegenüberlage zu seiner Stirnfläche (8) in Nebeneinanderanordnung zu dem zweiten Abschnitt des Einführteils befindet.
Patent DE-102013111339-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverwaltungseinheit, Hostcontrollerschnittstelle mit derselben, Verfahren zum Betreiben einer Hostcontrollerschnittstelle und Vorrichtungen mit einer Hostcontrollerschnittstelle
Inventor: KIM KWAN HO
IPC: G06F12/14
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Hostcontrollerschnittstelle (1400, 2400, 3510) weist ein Empfangen eines Puffer-Descriptors, welcher Sektorinformationen aufweist, von einem Hauptspeicher (1200, 2200, 3400), ein Abrufen von Daten unter Verwendung einer Quelladresse, welche in dem Puffer-Descriptor enthalten ist, ein Auswählen eines einer Mehrzahl von Einträgen, welche in einer Sicherheitsstrategietabelle (322A, 322B) enthalten sind, durch ein Verwenden der Sektorinformationen und ein Bestimmen auf, ob die abgerufenen Daten unter Verwendung einer Sicherheitsstrategie, welche in dem ausgewählten Eintrag enthalten ist, zu verschlüsseln sind.
Patent DE-102013114653-A1 (DE)
Title: Verankerungssystem mit einem Hülsenelement und einem Spreizelement
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: F16B13/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verankerungssystem zur Verankerung in einem Bohrloch. Das Verankerungssystem umfasst ein Hülsenelement und ein Spreizelement. Das Hülsenelement besteht zumindest teilweise aus Kunststoff und ist zum Einsetzen in ein Bohrloch geeignet. Das Spreizelement (10) besitzt einen Gewindeabschnitt (12), der in das Hülsenelement einschraubbar ist, und ist geeignet, das Hülsenelement bei einem Einschrauben radial zu spreizen. Das Verankerungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt (12) eine Gewindesteigung aufweist, die sich entlang des Gewindeabschnitts (12) verändert.
Patent DE-102013201929-A1 (DE)
Title: Method for operating navigation device of e.g. car, involves providing complementary data based on record, and producing signaling signal based on complementary data and map data for signaling additional information and map on display unit
Inventor: ISERT CARSTEN
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-02-06
Abstract: The method involves providing a map data for signaling a map on a display unit (AE). A record is determined based on a position, a predicted location and/or a predicted connection (PV) using a predetermined motion model. Complementary data are provided based on the record, where the complementary data comprise additional information for signaling a dot (ZI) corresponding to the predicted location and/or predicted connection. A signaling signal is produced based on the complementary data and the map data for signaling the additional information and the map on the display unit. An independent claim is also included for a device for operating a navigation device.
Patent DE-102013202547-A1 (DE)
Title: Frame for belt retractor of safety belt system in motor vehicle, has L-shaped frame parts provided with two respective partial sections, and together forming closed square or rectangular contour in cross-section
Inventor: DIVO HANS-JUERGEN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-02-18
Abstract: The frame (10) has frame parts (100, 200) comprising L-shaped cross-sections and provided with two first and second partial sections (110, 120, 210, 220), where the second partial section of each frame part is arranged vertical to the first partial section. The L-shaped frame parts together form a closed square or rectangular contour in a cross-section. A mounting portion (223) is formed by a part of the second partial section of one of the frame parts. The frame parts are bent at right angles to metal parts such sheet-metal stamped parts. An independent claim is also included for a method for manufacturing a belt retractor frame.
Patent DE-102013202760-A1 (DE)
Title: Textilien für eine Greifhilfevorrichtung für Menschen
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Greifhilfesystem enthält einen Handschuh und eine flexible Manschette. Der Handschuh enthält einen Finger wie etwa einen Finger oder Daumen, einen Kraftsensor, der ausgestaltet ist, um eine Greifkraft zu messen, die von einem Bediener, der den Handschuh trägt, auf ein Objekt ausgeübt wird, und verstellbare Fingergliedringe, die am Finger positioniert sind. Ein Sattel ist am Finger positioniert. Eine flexible Sehne ist in einer Schlinge an einem Ende um den Sattel herum gelegt. Eine Leitung enthält die Sehne. Ein Leitungsanker, der innerhalb einer Handfläche des Handschuhs befestigt ist, nimmt die Leitung auf. Die Manschette weist Taschen auf, die eine Aktoranordnung enthalten, die mit einem anderen Ende der Sehne und einem Controller verbunden ist. Der Controller steht in Verbindung mit dem Kraftsensor und berechnet eine Zugkraft in Ansprechen auf die gemessene Greifkraft. Der Controller befiehlt die Zugkraft von der Aktoranordnung, um die Sehne zu spannen und damit den Finger zu bewegen.