baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022002765-U1 (DE)
Title: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung mit Katalysator-Cokatalysator-System
IPC: C09D183/08
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung umfasst eine 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung mit Katalysator-Cokatalysator-System umfassend eine Komponente A und eine Komponente B, wobei die Komponente A zumindest umfasst:
 A1) eine polymere Verbindung der Formel Y-[(CH 2 ) b -Si-R1 a -R2 (3-a) ] x , wobei Y ein x-wertiger, ggf. Urethangruppen aufweisender Polyetherrest ist, der über eine Urethangruppe, eine Thiourethangruppe oder über eine ggf. substituierte Harnstoffgruppe angebunden ist und R1 eine Methylgruppe ist und R2 eine Methoxy- oder Ethoxygruppe ist und a gleich 0 oder 1 ist und b gleich 1 oder 3 ist;
 A2) anorganische Füllstoffe;
 A3) Verbindungen, mit mindestens einer primären und/oder sekundären Aminogruppe;
 A4) Verbindungen der Strukturformel R x -Si(OCH 3 ) 3 , wobei R x  eine Vinyl- oder Phenylgruppe oder ein aus diesen Verbindungen abgeleitetes Oligomerisierungsprodukt ist;
 A5) Alterungsschutzmittel; und wobei die Komponente B zumindest umfasst:
 B1) eine organische Säure oder deren saure Salze.
Patent DE-202022105285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschweißen von Schneidwerkzeugen
IPC: B24D5/12
Filed: 2022-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Laserschweißen von Diamantschneidesegmenten (3) auf Metallkerne (2) von Diamantschneidescheiben (1), umfassend:
 - eine erste Positionierungsanordnung (25-27), die zum Positionieren eines Metallkerns (2) in einer jeweiligen ersten Arbeitsposition konfiguriert ist,
 - eine zweite Positionierungsanordnung (31), die zum Positionieren eines Diamantschneidesegments (3) in einer jeweiligen zweiten Arbeitsposition konfiguriert ist,
 wobei die erste Arbeitsposition und die zweite Arbeitsposition derart sind, dass, wenn sich der Metallkern (2) in der ersten Arbeitsposition und das Diamantschneidesegment (3) in der zweiten Arbeitsposition befindet, das Diamantschneidesegment (3) eine Kante aufweist, die an einem entsprechenden Kantenabschnitt des Metallkerns (2) in einer Schweißzone (WZ) anliegt,
 die Vorrichtung (10) umfasst auch:
 - eine erste Klemmvorrichtung (34), die zum Blockieren des Metallkerns (2) in der ersten Arbeitsposition konfiguriert ist,
 - eine zweite Klemmvorrichtung (33), die zum Blockieren des Diamantschneidesegments (3) in der zweiten Arbeitsposition konfiguriert ist,
 - ein Steuersystem (CU, 15, 32), das eine Steuereinheit (CU) und Mittel (15, 32) zum Erfassen von zumindest repräsentativen Informationen über einen Typ eines zu bearbeitenden Metallkerns (2) und/oder einen Typ einer zu erhaltenden Diamantschneidescheibe (1) umfasst,
 - eine Laserschweißeinheit (40), die so konfiguriert ist, dass sie innerhalb der Schweißzone (WZ) einen von einer Laserstrahlungsquelle (LG) erzeugten Laserstrahl (B) lenkt, um das Diamantschneidsegment (3) mit dem Metallkern (2) zu verschweißen,
 wobei die Schweißeinheit (40) eine integrierte Laserabtasteinheit (50) umfasst:
 - Fokussierungsmittel (FL), die so konfiguriert sind, dass sie den Laserstrahl (B) bündeln und einen Schweißpunkt erzeugen, der in die Schweißzone (WZ) gerichtet wird;
 - Bewegungsmittel (G1, G2, M1, M2), die so konfiguriert sind, dass sie eine Bewegung des Laserstrahls (B) bewirken und den Schweißpunkt eine vorbestimmte Trajektorie innerhalb der Schweißzone (WZ) ausführen lassen, wobei die Bewegungsmittel (G1, G2, M1, M2) durch das Steuersystem (CU, 15, 32) in Abhängigkeit von den repräsentativen Informationen steuerbar sind.
Patent DE-202022106387-U1 (DE)
Title: Intelligente Sensortechnik für das Kontrollsystem autonomer Fahrzeuge
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-11-15
Abstract: Ein autonomes Fahrzeugsteuerungssystem zum Steuern und Führen eines Fahrzeugs, wobei das System umfasst:
 eine Anordnung von Sensoren einen Objektsensor, einen Positionssensor, einen Lenkwinkelsensor, einen Drehmomentsensor und einen Fahrspurerkennungssensor umfasst, wobei die Anordnung von Sensoren so konfiguriert ist, dass sie:
 Erzeugung von Objektsignalen durch den Objektsensor, um den Fahrweg des Fahrzeugs zu bestimmen;
 Erzeugung von Positionssignalen durch den Positionssensor, die die Position und Ausrichtung des Fahrzeugs anzeigen;
 Messung der Drehung eines Lenkrads und einer Lenksäule durch den Lenkwinkelsensor zur Bestimmung des Lenkwinkelsignals;
 mit dem Drehmomentsensor das Drehmoment an der Lenksäule messen und ein Drehmomentsignal erzeugen;
 durch den Fahrspurerkennungssensor eine verfügbare und leere Fahrspur für die Fahrt des Fahrzeugs zu erkennen, wobei der Fahrspurerkennungssensor an der Außenseite des Fahrzeugs angebracht ist;
 einen mit der Anordnung von Sensoren verbundenen Prozessor zum Verarbeiten, Steuern und Antreiben des Fahrzeugs auf der Grundlage der von der Anordnung von Sensoren empfangenen Daten, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er:
 Empfangen von Daten, die von der Anordnung von Sensoren erfasst werden, und Verarbeiten der empfangenen Daten zur Steuerung und zum Betrieb des Fahrzeugs;
 einen Routenplan zu erstellen, der auf den Eingaben eines Benutzers und den von der Sensoranordnung empfangenen Daten basiert; 
 einen selbstfahrenden Modus in einen manuellen Fahrmodus oder den manuellen Fahrmodus in den selbstfahrenden Modus umzuschalten, um ein Abtastsignal zu erfassen, das ausgegeben wird, wenn sich das Fahrzeug in einem autonomen Fahrmodus befindet,
 eine Fehlererkennungseinheit, die mit dem Prozessor und der Anordnung von Sensoren verbunden ist, um Fehler, Störungen und nicht funktionierende Komponenten zu erkennen, wobei die Fehlererkennungseinheit, wenn ein Fehler oder eine Störung durch die Fehlererkennungseinheit erkannt wird, ein Notsignal an den Prozessor sendet, um das Fahrzeug sofort anzuhalten;
 eine Selbstreparatureinheit, die mit der Fehlererfassungseinheit verbunden ist, wobei die Selbstreparatureinheit mit der Reparatur des Fahrzeugs beginnt, wenn ein Fehler- oder Störungssignal von der Fehlererfassungseinheit empfangen wird; und
 eine Evakuierungseinheit, die mit der Fehlererkennungseinheit und dem Prozessor verbunden ist, wobei die Evakuierungseinheit so konfiguriert ist, dass sie ein Evakuierungsereignis erkennt, wenn ein Fehler oder eine Störung von der Fehlererkennungseinheit erkannt wird, der/die nicht durch die Selbstreparatureinheit repariert werden kann.
Patent DE-202022106419-U1 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung zur intelligenten Verwaltung von Projektressourcen
IPC: G11B33/14
Filed: 2022-11-16
Abstract: Datenspeichervorrichtung zur intelligenten Verwaltung von Projektressourcen, umfassend einen Befestigungskasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmeableitungsträgeranordnung (2) auf einer Seite des Befestigungskastens (1) installiert ist, wobei die Wärmeableitungsträgeranordnung (2) eine Festplatte (201), eine geschlossene Abdeckung (202), einen Wärmeableitungsventilator (203), ein Wärmeableitungsloch (204), ein Isolationsnetz (205), ein Klemmbefestigungsloch (206), eine U-förmige Platte (207), eine Sperrverbindungsplatte (208), ein Installationsloch (209), einen Stützrahmen (210), eine Stützfeder (211) und einen Hilfsrahmen (212) umfasst, wobei einige Festplatten (201) äquidistant durch Einbetten an dem oberen Ende der Innenseite des Befestigungskastens (1) installiert ist, wobei die geschlossene Abdeckung (202) an dem oberen Ende des Befestigungskastens (1) an der Position nahe der Festplatte (201) angelenkt ist, wobei einige Wärmeableitungsventilatoren (203) äquidistant durch Einbetten an dem oberen Ende der geschlossenen Abdeckung (202) installiert ist, wobei beide Enden des Befestigungskastens (1) äquidistant mit einigen Wärmeableitungslöchern (204) versehen sind, wobei das Isolationsnetz (205) durch Einbetten an dem oberen Endes des Befestigungskastens (1) entsprechend der Position des Wärmeableitungslochs (204) installiert ist, wobei der Boden an beiden Enden des Befestigungskastens (1) mit dem Klemmbefestigungsloch (206) versehen ist, wobei das Seitenende des Befestigungskastens (1) mit der U-förmigen Platte (207) ummantelt ist, wobei die Sperrverbindungsplatten (208) gleitend mit den zwei Enden der U-förmigen Platte (207) entsprechend den Positionen der Klemmbefestigungslöcher (206) verbunden sind, wobei ein Ende der Sperrverbindungsplatte (208) und des Befestigungskastens (1) mit dem Installationsloch (209) versehen ist, wobei der Stützrahmen (210) durch Einbetten auf der Innenseite des Installationslochs (209) installiert ist, wobei ein Ende des Stützrahmens (210) symmetrisch mit der Stützfeder (211) verschweißt ist, wobei das Seitenende der U-förmigen Platte (207) mit dem Hilfsrahmen (212) verschweißt ist.
Patent DE-202023001018-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Spannring
IPC: B65D45/32
Filed: 2023-05-07
Abstract: Spannring (10) mit einem aufgeweiteten U-förmigen bzw. trapezförmigen Querschnittsprofil, bei dem ein gerundetes Mittelstück (12) - in vorgesehener horizontaler Verschlusspositionierung betrachtet - einen oberen Spannringschenkel (14) und einen unteren Spannringschenkel (16) verbindet, wobei wenigstens einer der beiden leicht nach oben oder/und leicht nach unten aus der Horizontalen geneigt ausgebildet ist, und sich an den unteren Spannringschenkel (16) ein in Vertikalrichtung nach unten abgewinkelter kragenförmiger Flanschrand (18) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (10) für eine Aufstapelung gleichartiger Spannringe (10') konstruktiv ein derart geformtes Querschnittsprofil aufweist, dass die Spannringe (10') ineinander steckbar ausgebildet sind.
Patent DE-202023100789-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnder Piezo-Weg: Ein nachhaltiger Fußweg mit Energiegewinnung-Fähigkeiten
IPC: E04C1/39
Filed: 2023-02-18
Abstract: Intelligenter selbstverriegelnder Baustein, dadurch gekennzeichnet, dass der Smart-Auto-Lock-Baustein Kunststoffabfälle und piezoelektrische Kristalle im Verhältnis 1:1 umfasst.
Patent DE-202023101209-U1 (DE)
Title: Push-Pull Verschluss
IPC: B65D47/28
Filed: 2023-03-13
Abstract: Push-Pull Verschluss (11) aus Kunststoff aufweisend
 - eine erste Kappe (13) mit einem Mantel (17), einer Schulter (19) und einem an die Schulter (19) anschliessenden Fortsatz (21), an welchem eine erste Dosieröffnung (23) vorgesehen ist, welche erste Kappe (13) dichtend auf einen Behälterhals aufsetzbar ist und
 - eine zweite Kappe (15), welche an dem Fortsatz (21) verrastbar ist und zwischen einer Verschlussposition, in welcher eine zweite Dosieröffnung (33) der zweiten Kappe (15) verschlossen ist und einer Offenposition, in welcher die zweite Dosieröffnung (33) freigegeben ist, axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Kappe (13,15) einstückig hergestellt sind, indem sie durch ein Halteband (39) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023102593-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese von Ba 1-x Cu x Fe 12 O 19 (x = 0.2 - 0.8) Nanopartikeln
IPC: C01G49/06
Filed: 2023-05-12
Abstract: Ein System zum Synthetisieren von Ba  1-x  Cu  x Fe  12  O  19  (x = 0.2-0.8) Nanopartikeln, das System umfasst:
 einen Magnetrührer zum Rühren der Mischung aus Ba(NO) 2  ,Cu(NO 3 )  2 , Fe(NO  3 )  3 , 9H  2  O und NaOH zusammen mit der Nitratlösung;
 eine Teflonschale, in die die gerührte Lösung nach dem Rühren überführt und dann in einem verschlossenen Autoklaven mit der Teflonschale autoklaviert wird;
 einen Ofen zur Erleichterung einer hydrothermalen Reaktion bei einer Temperatur von 150°C für einen Zeitraum von 6 Stunden; Und
 eine Pelletsherstellungseinheit zum Herstellen von Pellets der synthetisierten BFCU-Nanopartikel, wobei die erhaltene Lösung nach hydrothermaler Reaktion in Nanopulver umgewandelt wird, das bei einer Temperatur von 60°C für 1 Stunde getrocknet wird, und dann Pellets unter Verwendung eines Farbstoffs hergestellt werden.
Patent DE-202023106475-U1 (DE)
Title: Am Schutzhelm montierbare AR-Endgerät
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-11-07
Abstract: AR-Endgerät, das auf einen Schutzhelm montiert werden kann, umfassend:
 einen Kappenkörper, der an beiden Seiten mit einer Krempe und an der Vorderseite mit einer Visierkrempe versehen ist;
 einen Haltemechanismus, dessen eines Ende an der Innenseite des Kappenkörpers eingerastet ist;
 AR-Vorrichtung, die einen Vorrichtungskörper, einen Gleitstab und einen Anzeiger umfasst, wobei der Vorrichtungskörper mit dem Haltemechanismus verbunden ist, wobei der Gleitstab gleitend mit einem Seitenabschnitt des Vorrichtungskörpers verbunden ist, und wobei der Anzeiger gelenkig mit dem Ende des Gleitstabs verbunden ist, um durch den Vorrichtungskörper beförderte Videoinhalte anzuzeigen.
Patent DE-212008000115-U1 (DE)
Title: Motormagnet-Halterungsanordnung
IPC: H02K1/18
Filed: 2008-10-14
Abstract: Motormagnet-Halterungsanordnung, aufweisend:  ein Gehäuse (10, 30), das ein Paar von gegenüberliegenden Halterungen (20, 40) umfasst;  einen Rotor (11, 31), der im Gehäuse (10, 30) vorgesehen ist; und  zwei Magneten (12, 13; 32, 33), die im Zusammenwirken mit dem Rotor (11) eine Magnetkraft erzeugen und an den jeweiligen Halterungen (20) angeordnet sind.
Patent DE-212009000011-U1 (DE)
Title: Variabler Gehörschutz
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-01-06
Abstract: Variabler Gehörschutz mit einem Einpasskörper (1) zum Einsetzen in den Gehörgang, wobei sich durch den Einpasskörper (1) ein Kanal (2) erstreckt, in welchem ein erster und ein zweiter Barrierenteil (13; 6, 7, 16) angeordnet sind, wobei der erste Barrierenteil (13) den Kanal (2) bis auf mindestens eine Öffnung (15) verschliesst und wobei die Barrierenteile (13; 6, 7, 16) zum Variieren einer Dämpfung des durch den Kanal (2) hindurch tretenden Schalls gegeneinander rotierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Barrierenteil (6, 7, 16) eine Scheibe (16) aufweist, welche den ganzen Kanal (2) verschliesst und mehrere Bereiche unterschiedlicher Dicke aufweist, wobei durch Drehen der Barrierenteile (13; 6, 7, 16) gegeneinander die Öffnung (15) wählbar mit den Bereichen unterschiedlicher Dicke zur Deckung bringbar ist um die Dämpfung des durch die Öffnung (15) hindurch tretenden Schalls zu variieren.
Patent DE-212013000180-U1 (DE)
Title: Steckeraufbau mit der Möglichkeit zur Gestaltänderung
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Steckeraufbau mit der Möglichkeit zur Gestaltänderung, umfassend: – einen Adapter (3), der eine Backenschnittstelle (31) beinhaltet, in der eine hängende Zunge (301) angeordnet ist, auf deren oberer Oberfläche eine Vielzahl von eben angeordneten Anschlussklemmen (302) angeordnet ist, wobei am unteren Umfang des Adapters (3) ein magnetisch abschirmender, U-förmiger, halboffener Ring (34) durch einen Spalt getrennt angeordnet ist, wodurch ein aufnahmeseitiger Satz (103) ausgebildet ist, wobei an der Backenschnittstelle (31) eine Umstellanschlussklemme (300) nach außen gerichtet angeordnet ist, wobei die Umstellanschlussklemme (300) an die eben angeordneten Anschlussklemmen (302) elektrisch angeschlossen ist, – einen Schwenkanschluss (4), der mit einem Ende an ein Kabel (40) angeschlossen ist, wobei an einem freien Ende des Schwenkanschlusses (4) eine Vielzahl von Einsteckanschlussklemmen (43) angeordnet ist, die entsprechend mit den eben angeordneten Anschlussklemmen (302) kontaktiert sind, wobei die Einsteckanschlussklemmen (43) an das Kabel (40) elektrisch angeschlossen sind, wobei eine „Π”-förmige, magnetisch abschirmende Abdeckung (42) von oberhalb der Einsteckanschlussklemmen (43) auf den Außenumfang der Einsteckanschlussklemmen (43) gesteckt ist, wodurch ein druckkontaktseitiger Satz (204) ausgebildet ist, wobei an beiden Seiten der magnetisch abschirmenden Abdeckung (42) jeweils eine Einbauplatte (421) angeordnet ist, und – einen Satz von Vorrichtungen für eine lösbare Verbindung (330), der am Distalende einer sich von der Backenschnittstelle (31) seitlich erstreckenden Platte (32) angeordnet ist, wobei die Vorrichtungen für eine lösbare Verbindung (330) mit dem Fußteil des Schwenkanschlusses (4) lösbar verbunden sind, sodass der Schwenkanschluss (4) schwenkbar an der Backenschnittstelle (31) des Adapters (3) montiert ist, wobei die beiden Seiten des halboffenen Rings (34) als Abstützwände (341) ausgeführt sind, durch die die Einbauplatten (421) an den beiden Seiten der magnetisch abschirmenden Abdeckung (42) gedrückt werden, sodass der druckkontaktseitige Satz (204) und der aufnahmeseitige Satz (103) in Kontakt gehalten werden und eine magnetische Abschirmung am ganzen Umfang gebildet wird, sofern der Schwenkanschluss (4) und der Adapter (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-212018000266-U1 (DE)
Title: Fraktionierte Abscheidung von Wertstoffen aus wässrigen Vielkomponentengemischen
IPC: C05F9/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur fraktionierten Abscheidung von Wertstoffen aus einem wässrigen Vielkomponentengemisch wobei das Verfahren umfasst,
 die Kompression des wässrigen Vielkomponentengemisches auf 25 bis 35 MPa, Erwärmung des komprimierten, wässrigen Vielkomponentengemisches auf 200 bis 300 Grad Celsius und Abtrennung einer ersten Wertstofffraktion (41), in der feste Stoffe angereichert sind,
 weitere Erwärmung des komprimierten, wässrigen Vielkomponentengemisches auf 300 bis 400 Grad Celsius und Abtrennung einer zweiten Wertstofffraktion (42), in der Metallsalze angereichert sind, weitere Erwärmung des komprimierten, wässrigen Vielkomponentengemisches auf 400 bis 550 Grad Celsius und Abtrennung einer dritten Wertstofffraktion (43), in der Phosphat und Ammonium angereichert sind,
 umfassend einen Vorlagebehälter (1), mit dem Vorlagebehälter (1) verbunden eine Eduktleitung (12) zum Transport des wässrigen Vielkomponentengemisches unter Sauerstoffausschluss, verbunden mit der Eduktleitung (12) gegebenenfalls eine Schneidevorrichtung (2) zur Zerkleinerung von Komponenten in dem Edukt (31) (wässrigen Vielkomponentengemisch), verbunden mit der Schneidevorrichtung (2), sofern vorhanden, über die Eduktleitung (12) eine Pumpe (3), insbesondere eine Hochdruckpumpe, zur Kompression des Edukts (31) auf 25 bis 35 MPa, und Führung der Eduktleitung (12) durch einen Wärmetauscher (4) zur Erwärmung des komprimierten Edukts (31) (komprimierten wässrigen Vielkomponentengemisches) auf 200 bis 300 Grad Celsius und anschließende Führung der Eduktleitung (12) durch einen Abscheider (5) zur Abtrennung der ersten abgeschiedenen Wertstofffraktion (41),
 Führung der Eduktleitung (12) durch einen zweiten Wärmetauscher (4) zur Erwärmung des komprimierten Edukts (31) auf 300 bis 400 Grad Celsius und anschließende Führung der Eduktleitung (12) durch einen zweiten Abscheider (5) zur Abtrennung einer zweiten abgeschiedenen Wertstofffraktion (42), 
 Führung der Eduktleitung (12) durch einen dritten Wärmetauscher (4) zur Erwärmung des komprimierten Edukts auf 400 bis 550 Grad Celsius und anschließende Führung der Eduktleitung (12) durch einen dritten Abscheider (5) zur Abtrennung einer dritten abgeschiedenen Wertstofffraktion (43).
Patent DE-212022000005-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Verbessern der dynamischen Prüfeffizienz für Leistungshalbleitereinrichtungen
IPC: G01R31/28
Filed: 2022-03-29
Abstract: Schaltung zum Verbessern der dynamischen Prüfeffizienz für Leistungshalbleitereinrichtungen, umfassend einen Prüfschaltungskörper zum dynamischen Prüfen der Leistungshalbleitereinrichtungen, wobei der Prüfschaltungskörper einen Schalter K 1  und einen Schalter K 2 , die mechanische Schalter verwenden, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfschaltungskörper ferner einen ersten steuerbaren Halbleiterschaltkreis in dem Zweig des Schalters K 1  und einen zweiten steuerbaren Halbleiterschaltkreis in dem Zweig des Schalters K 2  umfasst, wobei der erste steuerbare Halbleiterschaltkreis in Reihe mit dem Schalter K 1  geschaltet ist, wobei der zweite steuerbare Halbleiterschaltkreis in Reihe mit dem Schalter K 2  geschaltet ist, wobei der erste steuerbare Halbleiterschaltkreis und der zweite steuerbare Halbleiterschaltkreis jeweils mindestens einen steuerbaren Halbleiterschalter umfassen; wobei der Zweig, in dem sich der Schalter K 1  und der erste steuerbare Halbleiterschaltkreis befinden, in einem Durchgangszustand liegt, wenn der Schalter K 1  geschlossen ist und der steuerbare Halbleiterschalter in dem ersten steuerbaren Halbleiterschaltkreis sich in einem eingeschalteten Zustand befindet; wobei der Zweig, in dem sich der Schalter K 2  und der zweite steuerbare Halbleiterschaltkreis befinden, in einem Durchgangszustand liegt, wenn der Schalter K 2  geschlossen ist und der steuerbare Halbleiterschalter in dem zweiten steuerbaren Halbleiterschaltkreis sich in einem eingeschalteten Zustand befindet.
Patent BR-MU8802401-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em barra irrigadora rotomoldada
Inventor: FERREIRA LIMA JAIRO
IPC: B05B1/02
Filed: 2008-10-31
Abstract: Especialmente de uma barra (1) irrigadora fabricada em polietileno a ser instalada em tanques móveis veiculares ou rebocados, que pelo processo de rotomoldagem possibilita obter uma peça de corpo (2) de seção quadrada levemente angulado (00) e com as extremidades curvas (3) onde se destacam tampas (4) removíveis, possuindo também nervuras (5) de reforço, presilhas (6) para acoplamento ao tanque, espigão (7) de diâmetros escalonados e defletor (8) interno que otimiza a vazão de água em direção aos orifícios de saída de água.
Patent BR-MU8802721-U2 (BR)
Title: bocal mola antifurto de diesel de tanque de combustìvel de consumo
Inventor: REBELLO WILSON ERASMO
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-11-12
Abstract: Refere-se a Patente Modelo de Utilidade de dispositivo antifurto, tipo inserto, para tanques de combustível de consumo, principalmente caminhões e ónibus. A proteção contra o furto de combustível ocorre principalmente através da redução do diâmetro de acesso ao interior do tanque, feita por um dispositivo que apresenta um corpo roscado com uma mola guia paralela (MG) e um corpo base com uma mola distribuidora (MD). O dispositivo é inovador porque é o único que esta na forma de kit, dividido em duas partes e que pode ser montado pelo próprio cliente, além disso ele tem uma característica de universalidade, uma vez que serve em qualquer tanque, mesmo os de bocal grande, como os tanques de alumínio, já que vale-se de um inovador corpo de acoplamento redutor.
Patent BR-MU8902199-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em embalagem versátil termomoldada para objetos
Inventor: MOHRBACH DAGMAR LUISE
IPC: B65D1/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM EMBALAGEM VERSáTIL TERMOMOLDADA PARA OBJETOS, compreendendo a uma combinação de trés peças de formas arredondadas, sendo duas de material termomoldado e outra uma película plástica transparente. Logo, a inovação possui as propriedades de ser utilizada pelo comerciante em seu ponto de venda (de modo que fique melhor exposto o seu produto quando a película plástica é utilizada como tampa superior da embalagem), diferentemente que em seu estoque, que exige uma maior durabilidade da embalagem, quando as duas partes de material termomoldado formam uma espécie de "casulo", com a película plástica transparente posicionada internamente na embalagem. Além disso, a embalagem é reutilizável, o que torna o produto com a propriedade também de responsabilidade ecológica.