baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026614-B4 (DE)
Title: Dynamikmanagement Antriebsstrang
Inventor: FINGERHUT HORST-PETER
IPC: F02D41/30
Filed: 2006-06-08
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Regelung des Betriebsverhaltens eines Dieselmotors eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Fahrzeugführungsrechner eine elektronische Kraftstoffeinspritzung in Abhängigkeit von der Motordrehzahl regelt, wobei die Beschleunigung der Motordrehzahl durch ein in den Fahrzeugführungsrechner einprogrammiertes Kennfeld (1) geregelt wird, das die Sollwerte der maximalen Drehzahlbeschleunigung in Abhängigkeit von der Motordrehzahl vergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kennfeld (1) die Sollwerte der maximalen Drehzahlbeschleunigung zusätzlich in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit vergibt.
Patent DE-102006027697-B4 (DE)
Title: Dichtband
Inventor: BARTELT WOLFGANG
IPC: B60J10/08
Filed: 2006-06-14
Granted: 2011-01-27
Abstract: Dichtband in Form eines Hohlprofilstranges (2) zum Abdichten von mittels eines Schließelements (6, 7) schließbaren Öffnungen, insbesondere in Fahrzeugkarosserien (5), wobei der Hohlprofilstrang (2) außenseitig eine sich in Längsrichtung des Dichtbandes (1) erstreckende, ebene Klebefläche (9) aufweist, an der ein Klebeband (10) zum Ankleben des Dichtbandes (1) an die Öffnung oder das Schließelement (6, 7), insbesondere an einen eine Öffnung im Fahrzeug umlaufenden Karosserieflansch (13), befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband (1) gegenüberliegend zum Klebeband (10) einen an eine Hohlprofilinnenwandung (11) angeformten und sich in Längsrichtung des Dichtbandes (1) erstreckenden, druckstempelartigen Druckkraftübertragungswulst (12) aufweist, mittels dem die zum Anpressen des Klebebands (10) an die Öffnung oder das Schließelement (6, 7) notwendige, auf den Druckkraftübertragungswulst (12) aufzubringende Montagedruckkraft auf das Klebeband (10) übertragbar ist, wobei der Druckkraftübertragungswulst (12) eine sich in Längsrichtung des Dichtbandes (1) erstreckende und zur Klebefläche (9) parallele Druckfläche (15) aufweist.
Patent DE-102006031192-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung und Brauchwasserbehälter
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F24H4/04
Filed: 2006-07-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung für Brauchwasser, miteinem Brauchwasserspeicher (7) mit einer Behälteroberkappe (21),einem an der Innenseite der Behälteroberkappe (21) angeordneten Rohrteil (22) mit einem ersten Durchmesser (d1),einem Ausströmrohr (23) mit einem zweiten Durchmesser (d),einem Verschlusskörper (25) mit einem dritten Durchmesser (D), wobei der Verschlusskörper (25) in einem Raum angeordnet ist, welcher durch das Rohrteil (22) und durch das Ausströmrohr (23) begrenzt wird, wobei der dritte Durchmesser (D) kleiner als der erste Durchmesser (d1) und größer als der zweite Durchmesser (d) ist.
Patent DE-102006040980-B4 (DE)
Title: Körperschallsenkende Vorrichtung
Inventor: BRAND JAN FRIEDRICH
IPC: G10K11/16
Filed: 2006-08-31
Granted: 2009-04-02
Abstract: Körperschallsenkende
Vorrichtung für ein
metallisches Rohr (1) einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
mit Abgasturbolader und/oder Direkteinspritzung, wobei das Rohr
(1) einen in einer axialen Richtung konstanten Durchmesser aufweist,
mit mindestens einem Impedanzsprung, der in Form von radialen Erweiterungen (3)
des Durchmessers vorgesehen ist, und wobei die Breite jeweils einer
radialen Erweiterung (3) konstant ist.
Patent DE-102006041079-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verwaltung der Stromverteilung in auf Schaltern basierenden Schaltkreisen
Inventor: ALVAREZ-TRONCOSO IGNACIO
IPC: B60L50/15
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: System zur Verwaltung der Stromverteilung in einem elektrischen Hybridantrieb, der eine Anzahl von Schaltern zur Steuerung des Energieflusses zwischen ersten und zweiten Energiespeicherungs-Vorrichtungen (30, 32), einer Stromquelle (28) und einer Last (34) zum Antrieb eines Fahrzeugs enthält, wobei das System folgendes umfasst:  eine ausreichende Anzahl von Schaltern (12, 14, 16, 18, 20, 22), die jeder der Energiespeicherungs-Vorrichtungen (30, 32) zugeordnet ist, um den Energiefluss zwischen den Energiespeicherungs-Vorrichtungen (30, 32), der Stromquelle (28) und der Last (34) getrennt zu verwalten;  einen Spannungserhöher (40, 42, 44, 46, 48, 50), der jedem Schalter (12, 14, 16, 18, 20, 22) zugeordnet und zur Ausgabe einer Spannung (VEout) zur Aktivierung des zugehörigen Schalters (12, 14, 16, 18, 20, 22) konfiguriert ist; und  eine Steuerung zur Steuerung des einzelnen Energieflusses zwischen den Energiespeicherungs-Vorrichtungen (30, 32), der Stromquelle (28) und der Last (34) durch Steuerung der Aktivierung der Spannungserhöher (40, 42, 44, 46,...
Patent DE-102006045219-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Laderaumabdeckung
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60R21/06
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Antriebsvorrichtung
(1) für
eine Laderaumabdeckung, insbesondere für einen Pkw, mit mindestens
zwei im Abstand zueinander angeordneten Mitnehmern (6.1, 6.2), die
jeweils von einer Antriebseinheit (4.1, 4.2) mit einem Zug-Schub-Mittel
(5.1, 5.2) angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Sensor (8.1, 8.2) zum Ermitteln der Ist-Position der Zug-Schub-Mittel
(5.1, 5.2) zu diskreten Zeitpunkten vorgesehen ist und eine Steuereinrichtung
(16) vorgesehen ist, mittels der bei einer bestimmten Positionsabweichung
der Zug-Schub-Mittel (5.1, 5.2) eine Antriebseinheit (4.1, 4.2) zumindest
temporär
abschaltbar ist.
Patent DE-102006052810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung einer Kraftentfaltung eines an eine Versorgungsspannung anschließbaren Aktuators
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: G01L5/22
Filed: 2006-11-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Abschätzung einer Kraftentfaltung eines an eine Versorgungsspannung anschließbaren Aktuators, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für eine Feststellbremse des Kraftfahrzeugs, der einen Elektromotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abschätzung die Größe der Versorgungsspannung, der vom Elektromotor aufgenommene Motorstrom und/oder die Drehzahl des Elektromotors berücksichtigt werden.
Patent DE-102006061427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gurtstraffsystem zum Rückhalten von Insassen eines Fahrzeugs bei einem Aufprall auf ein Hindernis
Inventor: EBERLE WALTER DIPL -ING (FH)
IPC: B60R22/195
Filed: 2006-12-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Rückhalten von Insassen eines Fahrzeugs bei einem Aufprall auf ein Hindernis,bei dem zunächst ein möglicher Unfall sensiert und dann spätestens vom Zeitpunkt der ersten Berührung des Fahrzeugs mit dem Hindernis oder bei Überschreiten einer Schwelle für die Fahrzeugverzögerung auf den Insassen über ein Sicherheitsgurtsystem, umfassend mindestens zwei Straffer (5,6) eines Beckengurtes, eine mit der Stossrichtung wirkenden Kraft auf den Insassen aufgebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dassStraffzeitpunkte, Straffdauer und/oder Kraftniveaus beider Straffer (5,6) unabhängig eingestellt werden unddurch einen Zeitverzug in den Straffzeitpunkten der Straffung der beiden Seiten des Beckengurtes (3) eine von der Fahrzeuglängsrichtung abweichende Kraft auf den Insassen (2) aufgebracht wird, wenn die Stoßrichtung bei einem Schrägaufprall des Unfalls von der Fahrzeuglängsrichtung abweicht,wobei die Kraft durch beidseitige Straffung eines Beckengurtes (3) eines Sicherheitsgurtsystems eingeleitet wird, indem von beiden Seiten mit einer Kraft von 2000-4500 N gestrafft wird und diese Kraft entlang eines Verlagerungsweges des Insassen (2) über eine Haltephase von mindestens 20msec aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102007018210-B4 (DE)
Title: Interner Austauscher für einen Gas-Flüssig-Fest-Fliessbettreaktor unter Benutzung einer stark exothermen Reaktion
Inventor: MUNIER MICHEL
IPC: F28F9/02
Filed: 2007-04-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Wärmeaustauschbündel, das im Inneren eines triphasischen Fließbettreaktors enthalten ist, der eine Ummantelung und obere und untere Kuppen umfasst, welche mit Mitteln zur Einführung von Reaktionsfluiden (F1, F2), Mitteln (Vt, H) zur Einführung eines Kühlmittels (L) und Mitteln (Vt, H) zur Evakuierung des teilweise verdampften Kühlmittels (V) ausgestattet sind, wobei das Bündel mindestens zwei vertikale Stufen (N) mit identischen Modulen umfasst, wobei jedes Modul eine Gesamtheit von identischen Nadeln (E), welche jeweils aus einem Rohrkabel besteht, das sich vertikal erstreckt und eine gewisse Anzahl an Hin- und Rückfahrten vornimmt, die mittels eines U-Abschnitts verbunden sind, aufweist, und die Nadeln (E) um ein Zentralrohr (Tc) verteilt sind, das dem betreffenden Modul und der Gesamtheit der vertikal ausgerichteten Module des Wärmetauscherbündels gemeinsam ist, wobei das betreffende Modul auf den unterschiedlichen Stufen (N) des Bündels befindlich ist, wobei das Zentralrohr (Tc) eines Moduls mit den Nadeln (E) des Moduls durch Kommunikationsmittel verbunden ist, die das Innere jeder der Nadeln (E) mit Kühlmittel (L) beschicken und das teilweise verdampfte Kühlmittel (V), das aus denselben Nadeln (E) austritt, sammeln.
Patent DE-102007020515-B4 (DE)
Title: Axial auf einen Walzenrost aufschiebbarer Roststab, Roststab-Satz und Walzenrost
Inventor: BREIDING MATTHIAS
IPC: F23H13/00
Filed: 2007-04-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: Axial auf Roststab-Halterungen (6) eines Walzenrosts (1) aufschiebbarer Walzenrost-Roststab (4) mit einer kreisbogenförmigen Brennfläche (3) für einen Kontakt mit Verbrennungsgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Roststab (4) ein zwischen zwei Roststab-Halterungen (6) angeordnetes Überlappungselement (8, 9, 14, 15) aufweist, das beim axialen Aufschieben mit einem Überlappungselement (8, 9, 14, 15) eines axial benachbarten Roststabs (4) in Überlappung bringbar ist, die die Bewegungsfreiheit des Roststabs (4) in einer anderen als der Axialrichtung begrenzt.
Patent DE-102007026946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Einspritzventils, Computerprogramm und Einspritzventil
Inventor: GRAUPNER OLAF
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils, das einen Ventilkörper umfasst, der eine Zumessöffnung aufweist, und das eine Düsennadel umfasst, durch die in einer Schließposition der Düsennadel ein Fluidfluss durch die Zumessöffnung unterbunden und ansonsten freigegeben ist, bei dem  – zum Zumessen von Fluid ein Ansteuersignal (ANS_SIG) für einen ersten Düsennadelaktuator erzeugt wird, der zum Antrieb der Düsennadel mit der Düsennadel gekoppelt ist,  – zumindest während einer vorgegebenen Zeitdauer während des Ansteuerns des ersten Düsennadelaktuators mit dem Ansteuersignal (ANS_SIG) zumindest ein erstes Zerstäubersignal (ZER_SIG_1) für den ersten und/oder einen zweiten Düsennadelaktuator (80) so erzeugt wird, dass die Düsennadel aufgrund des ersten Zerstäubersignals (ZER_SIG_1) relativ zu einer Position der Düsennadel schwingend bewegt wird, die die Düsennadel aufgrund des Ansteuersignals (ANS_SIG) einnimmt.
Patent DE-102007039267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von leitfähigen Holzwerkstoffplatten und solche Holzwerkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2007-08-20
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von pulverbeschichteten leitfähigen Holzwerkstoffplatten, wobei eine Vorform mit einem Hauptanteil aus Lignozellulose-enthaltenden Fasern, Späne und Strands mit einem Klebstoff, der zur Erhöhung der Leitfähigkeit der Holzwerkstoffplatte beiträgt, zu der Holzwerkstoffplatte heiß verpresst wird und diese Holzwerkstoffplatte anschließend pulverbeschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Klebstoff ein Klebstoff verwendet wird, der aus einer Phenol-Formaldehyd-Klebstoff-Komponente und einer niedermolekularen proteinhaltigen Komponente besteht, um die Leitfähigkeit der Holzwerkstoffplatte zu erhöhen.
Patent DE-102007042840-B4 (DE)
Title: Paneel, insbesondere Bodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2007-09-10
Granted: 2010-04-22
Abstract: Paneel, insbesondere Bodenpaneel, mit  – einem Kern (3) aus Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch,  – einer Oberseite (5) und einer Unterseite (4), wobei  – das Paneel (1, 2) an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten (I, II) eine solche zueinander korrespondierende Profilierung aufweist, dass zwei identisch ausgebildete Paneele (1, 2) durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung in horizontaler Richtung (H) und in vertikaler Richtung (V) miteinander verbindbar und verriegelbar sind,  – die Verriegelung in horizontaler Richtung (H) durch eine Hakenverbindung mit einem ein Hakenelement (13) aufweisenden oberen Verriegelungsabschnitt (15) und einem ein Hakenelement (14) aufweisenden unteren Verriegelungsabschnitt (16) bewirkbar ist,   – die Verriegelung in vertikaler Richtung (V) durch zumindest ein in horizontaler Richtung (H) bewegbares Federelement (6) bewirkbar ist,  – das mindestens eine Federelement (6) bei der Fügebewegung hinter eine sich im Wesentlichen in horizontale Richtung (H) erstreckende Verriegelungskante einschnappt,  – das mindestens eine Federelement...
Patent DE-102007050999-B4 (DE)
Title: Sterilisiertunnel für pharmazeutische Behältnisse
Inventor: WINDSHEIMER MANFRED
IPC: A61L2/04
Filed: 2007-10-25
Granted: 2017-02-23
Abstract: Sterilisiertunnel für pharmazeutische Behältnisse (11), umfassend  – eine Fördereinrichtung (2), um die pharmazeutischen Behältnisse (11) durch den Sterilisiertunnel zu fördern,  – eine Heizeinrichtung (3), um die pharmazeutischen Behältnisse (11) im Sterilisiertunnel zu erwärmen,  – eine erste Seitenführung (4) und eine zweite Seitenführung (5), wobei die beiden Seitenführungen (4, 5) in Richtung einer Förderrichtung (G) angeordnet sind, und wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Seitenführung (4, 5) in senkrechter Richtung (H) zur Förderrichtung (G) verstellbar ist, ferner umfassend ein Netzelement (13), welches zwischen einer Seitenführung (4) und einem fixen Gehäuseteil (6) angeordnet ist, wobei ein erster Netzrand fest mit dem fixen Gehäuseteil (6) verbunden ist und ein zweiter Netzrand derart an der erster Seitenführung (4) befestigt ist, dass er gemeinsam mit der ersten Seitenführung (4) verstellbar ist.
Patent DE-102008006304-B4 (DE)
Title: Kapazitive Hochspannungs-Entladungszündung mit verstärkenden Triggerimpulsen
Inventor: LEPLEY JOSEPH M
IPC: F02P15/10
Filed: 2008-01-26
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kapazitives Entladungszündungssystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Ladekondensator und eine Diode in Reihe dazu, einer Energieversorgung, die in Reihe mit dem Ladekondensator und der Diode verbunden ist, einem Zündtransformator, mit Primär- und Sekundärwindungen und einem steuerbaren Schalter, wobei die Primärwindungen des Zündtransformators und der Ladekondensator über den steuerbaren Schalter in Reihe verbunden sind und eine Zündkerze in Reihe mit den Sekundärwindungen des Zündtransformators verbunden ist, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerschaltung zur Ansteuerung des steuerbaren Schalters, die in Synchronisation mit dem Verbrennungsmotor arbeitet, wobei der Schalter anfänglich für eine Zeitperiode geschlossen ist, um Energie zur Zündspulenprimärseite zu übertragen, und nach dieser Zeitperiode der Schalter für eine zweite Zeitperiode geöffnet wird und dann der Schalter wieder geschlossen wird, um eine Impulsfolge zu erzeugen, so dass der Schalter durch eine aufeinander folgende Reihe von Steuerimpulsen an den Schalter gesteuert ist, wobei jede dieser individuellen Impulszeiten eine von der Steuerschaltung bestimmte Dauer und einen Abstand hat, und wobei diese Impulse zeitlich derart angeordnet sind immer dann aufzutreten, wenn es möglich ist, die Schwingungswirkung der Zündtransformatorsekundärspannung, herrührend von den vorausgegangenen primärseitigen Impulsen, zu verstärken, so dass das sekundärschaltungsseitige Stromvermögen des Zündtransformators vergrößert wird, wobei die elektronische Steuerschaltung einen programmierbaren Mikroprozessor umfaßt, der über Eingänge verfügt zur Messung einer oder mehrerer Positionen in Bezug auf die Kurbelwellenumdrehung.
Patent DE-102008006336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächengestaltung von Ausstattungselementen für ein Gebäude und Ausstattungselement für ein Gebäude
Inventor: NAPP WOLFGANG
IPC: E04F13/072
Filed: 2008-01-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Oberflächengestaltung von Ausstattungselementen (1; 10; 16) für ein Gebäude durch Bearbeiten des Ausstattungselementes (1; 10; 16) an seiner Oberfläche, bei welchem Verfahren die Oberfläche wenigstens teilweise mit einem zumindest hinsichtlich seiner optischen Erscheinung von der Oberfläche des Ausstattungselementes (1; 10; 16) abweichenden und zumindest hinsichtlich seiner chemischen Zusammensetzung von einer Zusammensetzung des Ausstattungselementes (1; 10; 16) an dessen Oberfläche abweichenden Material (6; 14; 19) versehen wird, wobei als Material (6; 14; 19) ein metallhaltiges Gemisch mit einem Bindemittel in einem fließfähigen oder flüssigen Zustand mit der Oberfläche (2a; 10a) in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (6; 14; 19) aus Metallpulver gebildet wird, Härter- bzw. Aktivator-Bestandteile und einen Metallanteil von wenigstens 50% aufweist und dass das aufgebrachte Material (6; 14; 19) nach seiner Verfestigung durch Schleifen, Bürsten und/oder Polieren derart oberflächenbearbeitet wird, dass das Bindemittel zumindest teilweise entfernt wird.
Patent DE-102008007596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermischen Aufzeichnungsmaterialien, insbesondere von Thermopapieren und Aufzeichnungsmaterial
Inventor: SPANGENBERG MANFRED
IPC: B41M5/44
Filed: 2008-02-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermischen Aufzeichnungsmaterials umfassend die Schritte:  a) Bereitstellung eines Substrates,  b) Aufbringung einer ersten Beschichtung enthaltend Pigmente auf mindestens einer Seite des Substrates, die der getrockneten Beschichtung wärmeisolierende Eigenschaften verleiht,  c) Aufbringen einer zweiten Beschichtung auf der Beschichtung des Schrittes b), die wenigstens einen Farbstoff enthält, der unter Einwirkung von Wärme eine Farbreaktion eingeht und  d) Aufbringung einer dritten Beschichtung auf der Beschichtung des Schrittes c), die Bestandteile enthält, die die zweite Beschichtung des Schrittes c) vor nachteiliger Veränderung schützt und einen selbstvernetzenden Polyvinylalkohol in Kombination mit einem Polyurethanharz enthält,  wobei die Beschichtungen des Schrittes c) und d) Nass in Nass auf einer Mehrfachbeschichtungsanlage aufgebracht werden und diese Beschichtungen keine weiteren Vernetzungsmittel enthalten.
Patent DE-102008017572-B4 (DE)
Title: Landmaschine
Inventor: BALDINGER MARTIN
IPC: H02N2/18
Filed: 2008-04-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Landmaschine, insbesondere ein Feld- und/oder Bodenbearbeitungsgerät in Form einer Heuwerbungsmaschine, Sämaschine, Mähmaschine, Ladewagen und dergleichen Anbaugerät, mit zumindest einem elektrischen Verbraucher, vorzugsweise in Form einer Sensoreinrichtung zur Erfassung eines Betriebsparameters und/oder einer Datenverarbeitungseinrichtung, sowie mit einer elektrischen Stromversorgungseinrichtung zur Speisung des Verbrauchers mit elektrischem Strom. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stromversorgungseinrichtung der Landmaschine mindestens ein an einem vibrierenden Maschinenbauteil angeordnetes Piezo-Element zur Stromversorgung des zumindest einen elektrischen Verbrauchers aufweist. Durch die Verwendung eines solchen Piezo-Elements als Stromerzeuger können die an Landmaschinen regelmäßig im Überfluss vorhandenen Vibrationen, die ansonsten üblicherweise dissipativ verpuffen, in elektrische Energie umgewandelt und zur Versorgung der elektrischen Verbraucher genutzt werden.
Patent DE-102008024383-B4 (DE)
Title: Verstärkungseinlage für einen Dichtungsstrang
Inventor: SEHR RALF
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-05-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verstärkungseinlage (6) für einen Dichtungsstrang (7, 8), die aus Kunststoff besteht und einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei das Kunststoffmaterial an den Übergängen vom U-Steg (13) zu den U-Schenkeln (4, 5) biegeverformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke an den Übergängen gegenüber der Materialstärke des U-Stegs (3) und der U-Schenkel (4, 5) verringert ist.
Patent DE-102008024745-B4 (DE)
Title: Aufrichtrollstuhl
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: A61G5/14
Filed: 2008-05-20
Granted: 2012-02-16
Abstract: Aufrichtrollstuhl mit einem Fahrgestell (40) und einem am vorderen Teil des Fahrgestells (40) befestigten Aufrichtgestell (41), mit dem ein am vorderen Teil (5, 20) des Fahrgestells (40) schwenkbar befestigter Sitz (10) verbunden ist, der über einen Aktuator (6) von einer Sitzposition in eine Stehposition bringbar und dessen Neigungswinkel (γ) zwecks Kantelung veränderbar ist, einer gelenkig mit dem Sitz (10) verbundenen, in einem Winkel (α1) zu diesem stehenden Rückenlehne (24) mit einem Rückenpolster (17), und mit mindestens einem unterhalb des Sitzes (10) schwenkbar am vorderen Teil (5, 20) des Fahrgestells (40) angeordneten Gelenkparallelogramm (45) mit zwei vorderen (11, 14) und zwei hinteren (12, 13) Gelenkpunkten, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Abstand der vorderen Gelenkpunkte (11, 14) zur Einstellung des Neigungswinkels (γ) veränderbar ist und bei einer Veränderung des Neigungswinkels (γ) des Sitzes (10) aus der Horizontalen (H) heraus der Winkel (α1) zwischen der Rückenlehne (24) und dem Sitz (10) in einen...
Patent DE-102008026027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Lagenachregelung der Anzeige einer Wärmebildkamera
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: F41G3/22
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur automatisierten Lagenachregelung der Anzeige einer in einem Fluggerät angeordneten Wärmebildkamera, wobei der angezeigte Teil des Wärmebildes an der Oberkante von einer Horizontlinie begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dasjenige Ausgangssignal eines im Fluggerät montierten Kreiselgeräts, welches die Daten für die Darstellung des künstlichen Horizonts enthält, mittels Transformation an das Koordinatensystem der Wärmebildkamera angepasst und dieser als Eingangssignal zur Verfügung gestellt wird, woraus in der Wärmebildkamera ein auf das Wärmebild (WB) bezogener künstlicher Horizont (KH) erzeugt wird, mit dessen Hilfe die Lage des angezeigten Teils (1a) des Wärmebildes (WB) bis zur ausschließlichen Darstellung der unterhalb des künstlichen Horizonts (KH) liegenden Szene (1b) verschoben wird.
Patent DE-102008027473-B4 (DE)
Title: Druckmaschinen-Kühlsystem
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-06-09
Granted: 2012-10-04
Abstract: Druckmaschinen-Kühlsystem (1), wobei das Druckmaschinen-Kühlsystem eine Adsorptions-Kältemaschine (10) aufweist, die mit einem Kältenutzer (300) einer Druckmaschine (20) und mit einem Wärmeerzeuger (400) verbindbar ist, sodass im laufenden Betrieb der Druckmaschine für den Kältenutzer durch die Adsorptions-Kältemaschine eine Kälteleistung (Q0) bereitstellbar ist, wobei ein Adsorber (130/110) der Adsorptions-Kältemaschine (10) und/oder ein Kondensator (120) der Adsorptions-Kältemaschine (10) mit einer Kühlvorrichtung (122, 132; 500) thermisch koppelbar sind.
Patent DE-102008032265-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung
Inventor: SCHUETZ HARALD
IPC: F23R3/28
Filed: 2008-07-09
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verbrennungsvorrichtung mit mindestens einem Brenner (10), der einen im wesentlichen rechteckigen Einlauf (11) mit zwei parallelen Längswänden (14, 15) und zwei parallelen Querwänden (17, 18) sowie mit Einlässen (20, 27) für Brennstoff und Luft und mit mindestens einer durch den Einlauf (11) verlaufenden Brennstofflanze (L1, L2), die exzentrisch zu einer Längsmittelebene (16) des Einlaufs (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Einlauf (11) ein Übergang (13) zu einem runden Mischrohr (12) anschließt, dessen Achse auf der Längsmittelebene des Einlaufs (11) liegt, und dass der Durchmesser des Mischrohres (12) größer ist als der Abstand der Längswände (14, 15) des Einlaufs und kleiner als der Abstand der Querwände (17, 18).