baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023296-B4 (DE)
Title: Zugbeeinflussungssystem
Inventor: WENGER MICHAEL
IPC: G06F11/14
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Zugbeeinflussungssystem
mit zwei nicht redundanten sicheren Fahrzeugrechnern (A, B), welche
unabhängig
voneinander sicherungstechnische Ausgaben, z. B. Antrieb frei oder
gesperrt und Tür
frei oder gesperrt, erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Fahrzeugrechnern
(A, B), die keine Kenntnis voneinander oder Verbindung zueinander
haben, jeweils ein als Task ausgebildeter Redundanzmanager integriert
ist, der die Ausgaben vergleicht und nach Logikkriterien an die
Fahrzeugrechner (A, B) rückbestätigt oder
nicht rückbestätigt, wobei
ein Task als Master und der andere Task als Slave fungiert.
Patent DE-102005034340-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe und Stellantrieb für Armaturen mit einem Planetengetriebe
Inventor: SCHMIDHUBER MAX
IPC: F16H1/36
Filed: 2005-07-22
Granted: 2013-05-16
Abstract: Stellantrieb (10) für Armaturen mit einem Planetengetriebe (14) mit einem Planetenträger (28), der wenigstens ein um einen Lagerbolzen drehbar gelagertes Planetenrad (30) aufweist, mit einer Antriebswelle, die als erste Hohlwelle (16) ausgestaltet ist, mit einer Abtriebswelle, die als zweite Hohlwelle (40) ausgestaltet ist und eine erste Innenverzahnung aufweist, die mit einer Verzahnung des wenigstens einen Planetenrades (30) im Eingriff steht, und mit einem Stützrad (44), das eine zweite Innenverzahnung aufweist, die ebenfalls mit der Verzahnung des wenigstens einen Planetenrades (30) im Eingriff steht, und mit welchem Stützrad (44) die auftretenden Kräfte oder Drehmomente an ein mit diesem in Wirkverbindung stehenden Gehäuse übertragen werden, wobei der Planetenträger (28) mit der ersten Hohlwelle (16) derart verbunden ist oder mit seinem radial inneren Bereich als erste Hohlwelle (16) ausgebildet ist, dass bei einer Drehung der ersten Hohlwelle (16) die Drehbewegung auch vom Planetenträger (28) durchgeführt wird und mit der ersten Hohlwelle (16) die...
Patent DE-102005035332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammentragen von Druckbogen
Inventor: WALTHER ANDREAS
IPC: B65H39/055
Filed: 2005-07-28
Granted: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Zusammentragen von Druckbogen, insbesondere Falzbogen (3) und/oder Einzelblättern, • mit in einer Reihe angeordneten Anlegestationen (15), bestehend aus – einem Magazin (20) zur Aufnahme je eines Stapels (4) gleicher Druckbogen, – einer einen freistehenden Randbereich (3b) des jeweils untersten Druckbogens vom Stapel (4) abkippenden Trennvorrichtung (50) und – einer den Druckbogen parallel zur Längserstreckung des Randbereichs vom Stapel abziehenden Fördereinrichtung (30), • und mit einem Sammelförderer (10) für die zusammengetragenen Stapel (2), bestehend aus einem Sammelkanal (11) und einer Förderkette (12) mit Mitnehmern (13), denen die vereinzelten Druckbogen zur Stapelbildung zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, • dass die Trenneinrichtung (50) wenigstens ein Saugelement (51) aufweist zum Abkippen zumindest einer Ecke des Druckbogens (3), • dass die Fördereinrichtung zum Abziehen des Druckbogens (3) von einem Zugmittelförderer (30) gebildet ist, – mit einzeln betätigbaren, am umlaufenden Zugmittel (31) in Abständen verankerten und den freistehenden Randbereich (3b) erfassenden Greifern (32), wobei ein abgezogener Druckbogen (3) von wenigstens zwei Greifern (32a, b) erfasst wird, – wobei der Zugmittelförderer (30) zum Sammelförderer (10) hin geneigt angeordnet ist zur Ablage des abgezogenen Druckbogens (3) direkt vor dem Mitnehmer (13) des Sammelförderers (10) auf den bis dahin gebildeten Stapel (2).
Patent DE-102005037486-B4 (DE)
Title: Heckleuchten-Einbaumodul
Inventor: FÜRSTNOW THOMAS
IPC: H01R13/447
Filed: 2005-08-09
Granted: 2018-02-15
Abstract: Heckleuchten-Einbaumodul (1) zur Anordnung an einem Fahrzeugheck mit einer Heckleuchte (3), gekennzeichnet durch eine an dem Heckleuchten-Einbaumodul (1) angeordnete Steckdose (2) zur Stromentnahme durch ein fahrzeugexternes Gerät, wobei die Steckdose (2) so an dem Heckleuchten-Einbaumodul (1) angeordnet ist, dass bei einem Fahrzeug mit einem eingebauten Heckleuchten-Einbaumodul (1) ein Zugriff auf die Steckdose (1) von einem Kofferraum aus möglich ist.
Patent DE-102005039197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lesen optischer Information
Inventor: ITOU KUNIHIKO
IPC: G06K7/10
Filed: 2005-08-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung (CR) zum Lesen optischer Information, die Folgendes aufweist: eine Aufnahmeeinheit (13), die eine vorab bestimmte Leseposition aufweist und so aufgebaut ist, dass sie optisch Information von einem Ziel (R) aufnimmt, wenn die Information in der Leseposition angeordnet ist; und eine Einheit (16) zum Abstrahlen eines Markierungsstrahls (M), die Folgendes aufweist: eine Lichtstrahlquelle (33), die so aufgebaut ist, dass sie dazu fähig ist, einen diffusen Lichtstrahl auszusenden; ein sammelndes Objektiv (34), das auf einer Seite einer Ausstrahlung des diffusen Lichtstrahls von der Lichtstrahlquelle (33) angeordnet und dazu aufgebaut ist, den diffuser Lichtstrahl zu sammeln, der von der Lichtstrahlquelle (33) abgestrahlt wird, ein Objektiv (35) zum Bilden eines Strahlmusters, das so angeordnet ist, dass der gesammelte Lichtstrahl in das Objektiv (35) zum Bilden des Strahlmusters eintritt, wobei das Objektiv (35) zum Bilden des Musters so aufgebaut ist, dass es einen Markierungsstrahl auf der Grundlage des...
Patent DE-102005056235-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B21/22
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Stereomikroskop
(1) mit einem Hauptobjektiv (2), das einen Beobachtungsstrahlengang definiert
und auf einem zu untersuchenden Objekt (16) einen Strahlfußpunkt (16a)
festlegt, und mit einem im Beobachtungsstrahlengang angeordneten
Zoomsystem (7) sowie mindestens einem Umlenkelement (5, 6a–6f) zur
Umlenkung des vom Hauptobjektiv (2) ausgehenden Beobachtungsstrahlengangs,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Umlenkelemente
(5, 6a–6f)
einen Spiegel mit kontinuierlich steuerbar deformierbarer Spiegelfläche (50)
aufweist, und dass dieses Umlenkelement (5, 6a–6f) mit einer Steuereinheit
(32) für
die Verstellung der Spiegelfläche
verbunden ist, wobei durch diese Verstellung der Strahlfußpunkt (16a)
auf dem Objekt (16) in X-Richtung
und/oder in Y-Richtung verstellt wird.
Patent DE-102006012793-B4 (DE)
Title: Mehrfach einstellbare Rückenlehne für Fahrzeugsitze und Bürostühle
Inventor: RAK STEFAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2006-03-15
Granted: 2009-12-31
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz oder Bürostuhl, mit  a) zwei innerhalb des Rückenlehnenrahmens (1) vertikal gegenläufig gekrümmten und horizontal gleichläufig gekrümmten oder geraden, vertikal in Führungen (4) unabhängig voneinander verschiebbaren überlappenden Rückenlehnenelementen (2), (3),  b) wobei das untere Rückenlehnenelement (3) im oberen Bereich die gleiche Form wie das obere Rückenlehnenelement (2) im unteren Bereich hat und die beiden Rückenlehnenelemente (2), (3) sich mit minimalem Spaltmaß aufeinander entlang bewegen können,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) am unteren Rückenlehnenelement (3) unten links und rechts und am oberen Rückenlehnenelement (2) oben links und rechts Zapfen (6) angebracht sind und jeder dieser Zapfen (6) in einer geraden oder gekrümmten Führung (4) des Rückenlehnenrahmens (1) liegt und  d) auf der Höhe der Lehne, wo die beiden Rückenlehnenelemente (2), (3) mit minimalem Spaltmaß aneinander entlang bewegt werden und aufeinander gleiten können an einem der Rückenlehnenelemente (2), (3) außen eine Gleitführung (5) angebracht ist,...
Patent DE-102006014585-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für den Volleyballsport
Inventor: SLAVIK WILMAR
IPC: A63B69/40
Filed: 2006-03-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Trainingsgerät, vorzugsweise für den Volleyballsport, mit einem federnden Element (5), das auf einem Träger (3) angebracht ist, einem drehbaren Schlaghebel (6), der von dem federnden Element (5) beaufschlagt wird und einer Ballhalterung (10), die an dem Schlaghebel (6) angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Abstand der Rotationsachse des Schlaghebels (6) zum Träger (3) variabel einstellbar ist und/oder der Abstand der Ballhalterung (10) im vorgespannten Zustand zum Träger (3) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102006025176-B4 (DE)
Title: Antennenmodul für ein Fahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q1/32
Filed: 2006-05-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Antennenmodul für ein Fahrzeug, mit einer am Fahrzeugaußenraum auf einer ersten Trägerplatte (3) angeordneten ersten Antenneneinrichtung mit mehreren Antennen (51 7, 9, 11, 13), um Funkdienste nur für den Fahrzeugaußenraum zu ermöglichen, und einer im Fahrzeuginnenraum auf einer zweiten Trägerplatte (23) angeordneten zweiten Antenneneinrichtung mit mehreren Antennen (25, 27, 29, 31), um Funkdienste nur für den Fahrzeuginnenraum zu ermöglichen, wobei die erste und zweite Trägerplatte (3, 23) derart an der Fahrzeugkarosserie (19) angeordnet sind, dass sie sich an der Innen- und der Außenseite der Fahrzeugkarosserie (19) zumindest in einem Bereich überlappend befinden, in dem in der Fahrzeugkarosserie (19) wenigstens ein gemeinsamer Durchbruch (41) vorgesehen ist, durch den ein Kabelstrang (43) hindurchgeführt ist, der die Antennen (51 7, 9, 11, 13; 25, 27, 29, 31) auf den beiden Trägerplatten (3, 23) mit einem einzigen gemeinsamen Steuergerät verbindet, das in der ersten oder in der zweiten Antenneneinrichtung integriert ist.
Patent DE-102006042190-B4 (DE)
Title: Rotoreinrichtung einer Pumpe
Inventor: SATO CHIKASHI
IPC: F04C2/10
Filed: 2006-09-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Rotoreinrichtung einer Pumpe, bei welcher vorgesehen sind: eine Antriebswelle (A), bei welcher mehrere bogenförmige Umfangsoberflächenabschnitte (1), zentriert zu einem Zentrum (Pa) in Axialrichtung, und mehrere ebene Oberflächenabschnitte (2) abwechselnd angeordnet sind; und ein innerer Rotor (B), der ein Montageloch (B1) aufweist, in welches die Antriebswelle (A) eingeführt wird, wobei in dem Montageloch (B1) bogenförmige Innenumfangsabschnitte (4) entsprechend den bogenförmigen Umfangsoberflächenabschnitten (1) und in gleicher Anzahl wie diese sowie ebene, innere Innenumfangsoberflächenabschnitte (5) entsprechend den ebenen Oberflächenabschnitten (2) und mit gleicher Anzahl wie diese abwechselnd vorgesehen sind, und Radien (Rb) der bogenförmigen Innenumfangsabschnitte (4) größer gewählt sind als die Radien (Ra) der bogenförmigen Umfangsoberflächenabschnitte (1), dadurch gekennzeichnet, dass Zentren (P4) der bogenförmigen Innenumfangsabschnitte (4) in Bezug auf das Zentrum (Pb) in Axialrichtung des inneren Rotors (B) verschoben sind, so dass das Zentrum (Pb) in Axialrichtung des inneren Rotors (B) zwischen jedem bogenförmigen Innenumfangsabschnitt (4) und dem Zentrum (P4) des Radius (Rb) entsprechend jedem bogenförmigen Innenumfangsabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-102006044482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Informationsdatei auf einer Ausgabeeinheit sowie Computer-Netzwerk
Inventor: PISOT MICHAEL
IPC: G06F15/16
Filed: 2006-09-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ein Verfahren zur von einem Server eines Computer-Netzwerkes gesteuerten Ausgabe des Inhalts einer Informationsdatei auf einer Ausgabeeinheit eines mit dem Server verbundenen Clients, wobei zunächst den lokalen Speicher eines mit dem Server verbundenen Client auf die Verfügbarkeit der Informationsdatei überprüft und bei positivem Ergebnis der Überprüfung lediglich eine der Informationsdatei zugeordnete Identifikationsdatei, andernfalls die vollständige Informationsdatei, ausgelöst durch einen Steuerbefehl des Servers, vom Server auf den Client übertragen wird, soll die Leistung des Gesamtsystems eines Computer-Netzwerks steigern. Des Weiteren soll ein Computer-Netzwerk angegeben werden, das zur Ausführung des genannten Verfahrens besonders geeignet ist. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Informationsdatei nach erfolgter Übertragung in einem dem Client zugeordneten Zwischenspeicher des Servers zu hinterlegen.
Patent DE-102006047203-B4 (DE)
Title: Mikrophonanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHRANK FRANZ
IPC: B81B7/02
Filed: 2006-10-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Mikrophonanordnung, umfassend eine Stapelanordnung (1), die – einen ersten Halbleiterkörper (10) mit einer Mikrophonstruktur (13) und – einen zweiten Halbleiterkörper (80) mit – einer ersten Hauptfläche (81), auf der eine integrierte Schaltung (83) angeordnet ist, und – einer zweiten Hauptfläche (82), die dem ersten Halbleiterkörper (10) zugewandt ist, umfasst, wobei die Mikrophonstruktur (13) Leiterbahnen, die in unterschiedlichen leitenden Schichten (23, 24) der Mikrophonstruktur (13) angeordnet sind, umfasst, der zweite Halbleiterkörper (80) eine Durchkontaktierung (84) von der ersten zu der zweiten Hauptfläche (81, 82) und eine weitere Durchkontaktierung (85) umfasst, die Durchkontaktierungen (84, 85) mindestens zwei unterschiedliche Längen aufweisen sowie die Durchkontaktierungen (84, 85) die Leiterbahnen mit der ersten Hauptfläche (81) des zweiten Halbleiterkörpers (80) verbinden.
Patent DE-102007003990-B4 (DE)
Title: Duales Sicherheitssitzsystem für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge
Inventor: BEUKE THOMAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-01-24
Granted: 2010-12-09
Abstract: Sicherheitssitzsystem (1), bestehend aus einem Fluidkammersystem (5, 9) zur Dämpfung von mittleren Verzögerungskräften und einem Airbagsystem mit einer mechanischen Auslösevorrichtung (12, 14) zur Dämpfung von hohen Verzögerungskräften, aufweisend einen Grundkörper (2) mit Sitzfläche (3) und Rückenfläche (10), ein komprimierbares Fluidkammersystem mit Fluidkammern (5, 9), eine Verbindungsleitung (7), Steuerventilen (6, 8) zur Druckregulierung und einen Airbagbehälter (14) mit Airbagsteuereinheit (12), wobei ein erstes Schutzsystem, bei Verlagerung der Sitzposition einer auf dem Sitz befindlichen Person in Folge von mittleren Verzögerungskräften, die auf die Sitzfläche (3) wirkenden Druckveränderungen unmittelbar auf ein Fluidkissen (5) überträgt, dadurch einen Fluidaustausch zum Fluidkissen (9), welches mit der Rückenfläche (10) verbunden ist, initiiert, dergestalt, dass das Fluidvolumen dieses Fluidkissens (9) ansteigt, dabei die Rückenfläche (10) des Sitzes (2) dem vorschleudernden Oberkörper gezielt nachführt und den schließlich zurückprallenden Oberkörper in seiner Gesamtheit unmittelbar aufnimmt und die Rückwärtsbewegung abdämpft, wobei diese Schutzwirkung reproduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Schutzsystem,...
Patent DE-102007010393-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: KALBACHER KLAUS
IPC: F28F27/00
Filed: 2007-03-03
Granted: 2011-07-14
Abstract: Wärmeübertrager des Typs mit mindestens zwei voneinander getrennten Strömungskanälen (10, 11) für ein Kühlmittel und ein zu kühlendes Mittel, die von Zu- und Abflusskanälen (9, 13) für das Kühlmittel und von Zu- und Abflusskanälen für das zu kühlende Mittel durchbrochen sind, mit einer Abdeckung (4) an einer Seite des Wärmeübertragers (1) und einem Thermostatventil (6), das an einem Zu- oder Abflusskanal (9, 13) für das Kühlmittel oder an einem Zu- oder Abflusskanal für das zu kühlende Mittel angeordnet ist und mittels dessen die temperaturabhängige Durchströmung in einem der Strömungskanäle (10, 11) regelbar ist, wobei der temperaturfühlende Teil (31) des Thermostatventils (6) in einem Gehäuse (40) angeordnet ist, das im Bereich des Zu- oder Abflusskanals (9, 13) für das Kühlmittel oder des Zu- und Abflusskanals für das zu kühlende Mittel derart befestigt ist, dass es auf seiner Außenseite (41) von einem der Mittel umströmbar ist, wobei der temperaturfühlende Teil (31) des...
Patent DE-102007016205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen einer Kurbelwellengehäuseentlüftung in einem Hybridfahrzeug
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-04-04
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Beheizen einer Kurbelwellengehäuseentlüftung und zum Kühlen einer Leistungselektronik in einem Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor (5) aufweist, mit einem – dem Verbrennungsmotor zugeordneten – Kurbelwellengehäuse (1), einem daran vorhandenen Entlüftungsmittel (2) und einem Unterkühlkreislauf (3), der zum Kühlen einer Leistungselektronik (4) für den Elektromotor (5) ausgestaltet ist, wobei das Entlüftungsmittel (2) zum Vermeiden einer Vereisung desselben ausschließlich durch den Unterkühlkreislauf (3) beheizbar ist.
Patent DE-102007026512-B4 (DE)
Title: Berührungslos arbeitendes Schaltgerät und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BUCK BERND
IPC: H04M11/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2015-08-13
Abstract: Berührungslos arbeitendes Schaltgerät (1) mit einer Sensoreinrichtung (2) zur Aufnahme eines Messwerts und einem Schaltausgang (3), der einen Ausgangsanschluss (10) zur Ausgabe eines binären Schaltsignals und zur Ankopplung an eine Daten-Kommunikationsverbindung (7) aufweist, wobei das Schaltsignal SS anzeigt, ob der Messwert eine Schwelle überschreitet (erster Schaltzustand), oder unterschreitet (zweiter Schaltzustand), mit einer Steuereinrichtung (4), welche Steuersignale für den Schaltausgang (3) generiert, wobei der Schaltausgang (3) in einem ersten Übertragungsmodus als binärer Schalter im Gleichstrombetrieb arbeitet, wo die beiden Schaltzustände des Schaltsignals SS als unterschiedliche Gleichstrompegel ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schaltzustände des Schaltsignals SS in einem weiteren Übertragungsmodus als unterschiedliche Signalpegelfolgen ausgegeben werden, wobei die Signalpegelfolge über die Daten-Kommunikationsverbindung (7) zu einer als Master fungierenden Diagnose- und Steuervorrichtung (8) übertragen wird, wo eine sichere Information darüber gewonnen wird, ob das Schaltgerät (1) physikalisch angeschlossen ist.
Patent DE-102007028257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Anstellwinkels von Blättern eines Rotors
Inventor: GEIER BERND
IPC: B64C11/30
Filed: 2007-08-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung des Anstellwinkels von Blättern (12) eines Rotors (10), bei der der Antrieb dieser Vorrichtung über einen stehenden Hydraulikzylinder (24) erfolgt, der konzentrisch zu der Rotationsachse des Rotors (10) angeordnet ist, und dessen Kolben (22) mit einer Stange (20) verbunden ist, auf der drehbar, aber in Axialrichtung fest ein Lenkungsring (18) angeordnet ist, der Lenkungsstifte (16) auf seiner Außenseite trägt, die an den Innenkanten der Rotorblätter (12) angreifen und deren eine Ecke in Axialrichtung verschiebbar antreiben, während die andere Ecke der Innenkanten der Rotorblätter (12) um eine Achse senkrecht zur Rotationsachse des Rotors (10) drehbar aber ansonsten fest am Rotor (10) gelagert ist, und die andere Ecke der Innenkanten der Rotorblätter (12) mittels eines Stiftes (28) in der Nabe (14) gelagert ist, wobei der Stift (28) nach innen hin in einen Kugelkopf (32) ausläuft, der in einer Nut (34) im Lenkungsring (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102007035920-B4 (DE)
Title: Spielautomat mit räumlich wahrnehmbarer Anzeige
Inventor: HEINRICH DIRK
IPC: G02B27/22
Filed: 2007-07-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: Spielautomat, umfassend  – einen Bildschirm (2a) zur hilfsmittelfrei räumlich wahrnehmbaren Darstellung,  – eine Ansteuereinheit, die den besagten Bildschirm (2a) zur hilfsmittelfrei räumlich wahrnehmbaren Darstellung mit Bilddaten ansteuert, wobei die Bilddaten Informationen über mindestens ein sich wenigstens temporär bewegendes, virtuelles Objekt (4) beinhalten,  – Mittel (2b) zur Interaktion eines Nutzers mit der Ansteuereinheit, wodurch ein Nutzer mit den jeweils dargestellten Bilddaten interagieren kann,  – mindestens eine Aufnahmeeinheit oder eine Ausgabeeinheit (3) für vordefinierte physische Objekte (5), wobei die Informationen über das mindestens eine sich wenigstens temporär bewegende, virtuelle Objekt (4) grafischen Informationen über ein vordefiniertes physisches Objekt (5) entsprechen.
Patent DE-102007036172-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Gehäuse für eine Feststation eines insbesondere durch ein Staubsammelrobotersystem gebildeten Robotersystems, welches zusätzlich wenigstens ein mobiles, insbesondere durch einen Akkumulator angetriebenes Fahrgerät umfasst, mit einem Aufnahmekörper für eine elektrische Ladeeinrichtung, mit der das jeweilige Fahrgerät zum Aufladen seines Akkumulators in Verbindung bringbar ist, gekennzeichnet durch einen zumindest in zwei übereinander liegenden Gehäuseteilebenen aufgeteilten Gehäuseaufbau, in dessen unterer Gehäuseteilebene eine Spannungsversorgungsbaugruppe mit einem einen Netztransformator (NT) enthaltenden Netzteil, ein Kommunikationsteil (KT) für eine drahtlose Kommunikation mit dem jeweiligen Fahrgerät, eine Kontaktanschlussbaugruppe (KO) für die Abgabe von Aufladeenergie an das jeweilige Fahrgerät und ein elektrischer Schalter (SW) enthalten sind, durch den die betreffende Spannungsversorgungsbaugruppe und damit eine Spannungsabgabe an das Kommunikationsteil (KT) und an die Kontaktanschlussbaugruppe (KO) jeweils ein- und ausschaltbar sind, und in dessen oberer Gehäuseteilebene zumindest ein Betätigungsglied (KT, BT) für eine Betätigung des genannten elektrischen Schalters (SW) vorgesehen ist.
Patent DE-102007037328-B4 (DE)
Title: Interieurkomponente mit formgenauen und weichen Kanten
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60R7/02
Filed: 2007-08-08
Granted: 2018-04-05
Abstract: Interieurkomponente für Fahrzeuge, umfassend, eine Trägerkomponente (2) mit einem Randabschnitt (20), der eine vordere Kante (K) aufweist, und einem Basisabschnitt (10), wobei die Trägerkomponente (2) mit einer wenigstens teilweise hinterschäumten Dekorschicht (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (40) im Bereich des Randabschnitts (20) nicht hinterschäumt ist; und dass der Randabschnitt (20) der Trägerkomponente (2) bezüglich des Basisabschnitts (10) der Trägerkomponente (2) biegbar ausgestaltet ist, wodurch die Haptik des Randabschnitts den hinterschäumten Abschnitten angeglichen ist.
Patent DE-102007040778-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Röntgen-Computertomographie mit elektromagnetisch abgelenktem Elektronenstrahl
Inventor: BIEBERLE MARTINA
IPC: H05G1/60
Filed: 2007-08-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Anordnung zur Röntgen-Computertomographie eines sich entlang einer axialen Richtung bewegenden Objektes mittels eines elektromagnetisch abgelenkten Elektronenstrahls mit teil- oder vollkreisförmigen Röntgendetektoren aus aneinander gereihten Einzeldetektoren, Mitteln zur Erzeugung, Fokussierung und Ablenkung des Elektronenstrahls (3), und Targets zur Erzeugung von Röntgenstrahlung, wobeia. die Anordnung eine feststehende erste Target-Detektor-Einheit mit einem ersten Target (6) und einem ersten Röntgendetektor (4) aufweist, wobei die Brennfleckbahn (8) des ersten Targets (6) und der erste Röntgendetektor (4) ganz innerhalb einer ersten axialen Tomographieebene liegen,b. die Anordnung eine feststehende zweite Target-Detektor-Einheit mit einem zweiten Target (7) und einem zweiten Röntgendetektor (5) aufweist, wobei die Brennfleckbahn (9) des zweiten Targets (7) und der zweite Röntgendetektor (5) ganz innerhalb einer zweiten axialen Tomographieebene mit einem festen axialen Versatz zu der ersten axialen Tomographieebene liegen, sodass das sich in der axialen Richtung bewegende Objekt sich durch die erste und die zweite Tomographieebene bewegt, wobeic. die Anordnung zum tomographischen Erfassen einer Schnittebene des Objektes derart ausgebildet ist, dass von ihr bei Durchlaufen der Schnittebene durch die erste Tomographieebene ein erster Tomographiedatensatz der Schnittebene erfasst wird, bei Durchlaufen der Schnittebene durch die zweite Tomographieebene ein zweiter Tomographiedatensatz der Schnittebene erfasst wird, und der erste und der zweite Tomographiedatensatz zu einem kombinierten Tomographiedatensatz der Schnittebene kombiniert werden.