baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006010934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisierung in einem automatisierten Schaltgetriebe
Inventor: LANG DIETMAR DR
IPC: F16H61/688
Filed: 2006-03-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Synchronisierung in einem automatisierten Doppelkupplungs-Schaltgetriebe (10), wobei das Getriebe (10) ein erstes Teilgetriebe (16) und ein zweites Teilgetriebe (26) enthält, wobei dem ersten Teilgetriebe (16) eine erste Kupplung (14) und dem zweiten Teilgetriebe (26) eine zweite Kupplung (24) zugeordnet ist, das Verfahren enthaltend: Bestimmen, ob ein Rückschaltvorgang von einem höheren Ausgangsgang in einen niedrigeren Zielgang vorliegt; wenn ein Rückschaltvorgang vorzunehmen ist: Zunächst bestimmen, ob eine Freilaufsituation vorliegt, bei der die Kupplungen (14, 24) beider Teilgetriebe (16, 26) offen sind, Festlegen des Teilgetriebes für den Zielgang als aktives Teilgetriebe und Dämpfen der Schwingungen im aktiven und/oder nicht aktiven Teilgetriebe durch Anlegen der zugehörigen Kupplung vor dem Durchführen der Synchronisierung im aktiven Teilgetriebe; und Durchführen der Synchronisierung.
Patent DE-102006013808-B4 (DE)
Title: Faltbares Behältnis, insbesondere faltbare Transportkiste oder dergleichen mit Spannelement
Inventor: HEUBEL MARKUS
IPC: B65D6/18
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Faltbares
Behältnis
(1), insbesondere faltbare Transportkiste oder dgl., aufweisend
mindestens ein Bodenteil (3) und eine Anzahl von Seitenelementen
(2), die im ausgefalteten Zustand einen Innenraum des Behältnisses
(1) im wesentlichen vollständig
umschließen,
wobei Bodenteil (3) und Seitenelemente (2) über Gelenkelemente (9) gelenkig
aneinander und zueinander verschwenkbar festgelegt sind und an den
Seitenelementen (2) zumindest teilweise umlaufend um das Behältnis (1)
mindestens ein Gurtelement (4, 4') angeordnet ist, das das Behältnis (1) stabilisiert,
dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Gurtelement (4, 4') mit
seinem einen Ende an einem der Seitenelemente (2) festgelegt ist
und im aufgefalteten Zustand ein oder mehrere Seitenelemente (2)
umspannend an einem Seitenelement (2) festlegbar ist und das Behältnis (1), in
seinem aufgefalteten Zustand die Seitenelemente (2) zueinander verspannend,
stabilisiert.
Patent DE-102006017646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Abgastemperatur eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LAMM ARNOLD
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Regeln der Abgastemperatur eines Brennstoffzellensystems, wobei
das Brennstoffzellensystem eine Brennstoffzelle (1) mit einer Anode (2)
und einer Kathode (3) umfasst, ferner eine Brennstoffzuleitung (4)
zum Zuleiten von H 2 -haltigem Brennstoff
zur Anode (2), eine Oxidationsstoffzuleitung (5) zum Zuleiten von
O 2 -haltigem
Gas zur Kathode (3) und wenigstens einer Abführleitung (6) zum Abführen von
Anodengas und/oder Kathodengas aus der Brennstoffzelle (1); wobei  die
Abführleitung
(6) über
wenigstens einen Befeuchter (7) mit der Brennstoffzuleitung (4)
und/oder der Oxidationsstoffzuleitung (5) derart verbunden ist,
dass der Brennstoff und/oder der Oxidationsstoff mit Feuchtigkeit
aus dem Abgas befeuchtet wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Abgastemperatur durch Verändern
der Temperatur des Brennstoffes in der Brennstoffzuleitung (4) und/oder
des Oxidationsstoffes in der Oxidationsstoffzuleitung (5) und durch Übertragen
eines Wärmestromes
in dem Befeuchter (7) von dem Brennstoff und/oder dem Oxidationsstoff
auf das Abgas geregelt wird.
Patent DE-102006017904-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung aus einem energiestrahlerzeugten Plasma mit hoher Konversionseffizienz und minimaler Kontamination
Inventor: KLOEPFEL DIETHARD
IPC: H05G2/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung aus einem energiestrahlerzeugten
Plasma mit hoher Konversionseffizienz, bei der ein gepulster Energiestrahl
in einer Plasmaerzeugungskammer auf einen Wechselwirkungsort mit
einem Target gerichtet ist und eine Targetzufuhreinrichtung eine
Mischkammer zur Erzeugung eines Gemisches aus Partikeln eines emissionseffizienten
Targetmaterials mit mindestens einem Trägergas sowie eine Injektionseinheit
zur dosierten Abgabe von einzelnen definierten Targetvolumina in
die Plasmaerzeugungskammer enthält,
um im Wechselwirkungsort nur soviel emissionseffizientes Targetmaterial
bereitzustellen, wie mit einem Energieimpuls in Strahlung konvertiert werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Targetzufuhreinrichtung
(1) eine Gasverflüssigungskammer
(12) aufweist, wobei das Targetmaterial als Gemisch (16) von festen
metallischen Partikeln (14) in verflüssigtem Trägergas (15) der Injektionseinheit
(13) zugeführt ist,
und  – die
Injektionseinheit (13) einen Tropfengenerator (131) mit einer Düsenkammer
(134) und einer Targetdüse
(133) zur Erzeugung definierter Tropfengröße und Tropfenfolge (2) aufweist,
wobei zur Erzeugung einer zeitlich gesteuerten Folge von Tropfen
(23) an die Injektionseinheit...
Patent DE-102006035100-B4 (DE)
Title: Sekundäre Lithium-Batterie mit einem leitenden Verbindungsaufbau von Leiterstiften
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/538
Filed: 2006-07-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Sekundäre Lithium-Batterie, wobei in einem Batteriegehäuse (20) eine Mittelstange (30) vorgesehen ist, und wobei zwei Endabschnitte der Mittelstange (30) mit zwei jeweiligen Batterieanschlussklemmen (50) verbunden sind, und wobei die Mittelstange (30) außen mit einem spiralig gewickelten Elektrodenaufbau (40) versehen ist, und wobei zwei Klemmeinheiten (60) eine elektrische Verbindung zwischen den Seitenrändern des Elektrodenaufbaus (40) und den Batterieanschlussklemmen (50) herstellen, woraufhin Batteriebauteile mit jeweiligen Montagemuttern (70) am Batteriegehäuse (20) befestigt und zu einer Batterie zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Elektrodenaufbau (40) aus einer Anodenschicht (41), einer Kathodenschicht (42) und wenigstens einer Isolationsschicht (43) besteht, wobei ein Anodenstoff (411) auf die Oberfläche der Anodenschicht (41) und ein Kathodenstoff (421) auf die Oberfläche der Kathodenschicht (42) aufgetragen sind, und wobei die Isolationsschicht (43) zwischen der Anodenschicht (41) und der Kathodenschicht (42) vorgesehen ist, und wobei die Anodenschicht (41) an ihrer einen Seite mit einem positiven Leiterstift (44) versehen ist,...
Patent DE-102006041264-B4 (DE)
Title: Elektrodenkappenfräs- und Wechseleinrichtung
Inventor: LUTZ PETER-STEPHAN
IPC: B23K11/36
Filed: 2006-09-02
Granted: 2015-11-12
Abstract: Elektrodenkappenfräs- und/oder -wechselvorrichtung mit einem von einem Asynchronmotor über ein Kegelrad angetriebenen, drehbar gelagerten Fräskopf, mit welchem die beiden Elektrodenkappen einer Punktschweißzange im geschlossenen Zustand jeweils paarweise zur Abfräsung gelangen, wobei die den Abtriebszapfen des Asynchronmotors mit dem Kegelrad des Fräskopfes verbindende Welle mit einer Gewindeschnecke versehen ist, welche das Schneckenrad eines in der Nähe des Fräskopfes angeordneten Abziehkopfes eingreift, wobei der Abziehkopf in Form einer in etwa quaderförmigen auswechselbaren Abzieheinheit (18) ausgebildet ist, welche seitliche Führungsflächen aufweist, entlang derer sie in eine u-förmige Aussparung (17) des die Welle aufnehmenden Getriebegehäuses (6) einschiebbar ist.
Patent DE-102006046895-B4 (DE)
Title: Schlüsselsperrvorrichtung für eine Lenksäulenverriegelungsvorrichtung
Inventor: CHUNG JIN-SANG
IPC: E05B47/02
Filed: 2006-10-04
Granted: 2020-12-24
Abstract: Schlüsselsperrvorrichtung für eine Lenksäulenverriegelungsvorrichtung, aufweisend:einen Schlüsselsperrschalter (3) zum Erfassen, ob ein Gangschalthebel (1) in einem P-Bereich ist;eine elektronische Steuereinrichtung (5) mit persönlicher Identifikationskarte (PIC-ECU) zum Empfangen eines Signals von dem Schlüsselsperrschalter (3);eine Steuereinrichtung (7) zur mechatronischen Lenksäulenverriegelung (MSCL), die von der PIC-ECU (5) steuerbar ist;ein Solenoid (9), das von der MSCL-Steuereinrichtung (7) steuerbar ist;einen Sperrhebel (11), der von dem Solenoid (9) betätigbar ist;eine Nockenwelle (15) mit einem Nocken (13), dessen Drehzustand durch einen Betriebszustand des Solenoids (9) geschaltet wird;einen Plunger (17) zum Drehen der Nockenwelle (15);einen Knopf (19), der mit dem Plunger (17) gekuppelt ist;einen Schieber (21), der in Abhängigkeit von einer Linear- oder Drehbewegung des Plungers (17) in einer Richtung senkrecht zur Drehachse des Plungers (17) linear von dem Plunger (17) weg oder auf diesen zu bewegbar ist;einen Knopfschalter (23), der eingeschaltet wird, wenn sich der Schieber (21) von dem Plunger (17) weg bewegt; undeine Steuernut (25), die in dem Plunger (17) ausgebildet ist, den Schieber (21) führt, um ihn von dem Plunger (17) weg zu bewegen, wenn der Knopf (19) den Plunger (17) in eine Sperr-Position drückt, den Schieber (21) von dem Plunger (17) weg hält, wenn der Knopf (19) in einer ACC-Position ist, und den Schieber (21) nahe an dem Plunger (17) hält, wenn der Knopf (19) in einem EIN-Zustand ist.
Patent DE-102007013930-B4 (DE)
Title: Blechzylinder mit Mitnahmeprofil
Inventor: DIOSI GABOR
IPC: F16D13/68
Filed: 2007-03-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Blechzylinder (1) mit einer Rotationsachse (a) und einem in Axialrichtung der Rotationsachse (a) verlaufenden Mitnahmeprofil (4, 5) mit einem Außendurchmesser (Da), herstellbar durch Blechumformung, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeprofil (4, 5) in seinem Profilflankenbereich in Axialrichtung unterbrochen und hier durch ein umlaufendes Stützelement (6) ersetzt ist, welches als axiales Segment ohne Mitnahmeprofi (4, 5) ausgebildet ist und einen über eine definierte Länge (x) hinweg geschlossen ausgebildeten Kreisringquerschnitt (6a) mit einem Außendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser (Da) des Mitnahmeprofils (4, 5) entspricht, wobei der Kreisringquerschnitt (6a) des umlaufenden Stützelementes (6) in Axialrichtung kontinuierlich in die Mitnahmeprofile (4, 5) übergeht, sodass das umlaufende Stützelement (6) keine Innennut des Blechzylinders (1) bildet.
Patent DE-102007014831-B4 (DE)
Title: Kupplungsaktuatorik mit einer Unterstützungseinrichtung und Kupplung mit einer solchen Kupplungsaktuatorik
Inventor: GERLACH MARTIN
IPC: F16D21/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Kupplungsaktuatorik mit einem Kugelrampenmechanismus (34, 36), der mit der Drehzahl der Eingangswelle der Kupplung rotierbar und zur Betätigung der Kupplung von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung schaltbar ist, und einer Schalteinrichtung (58, 60) zum Schalten des Kugelrampenmechanismus (34, 36) von der ersten in die zweite Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Unterstützungseinrichtung (76) mit einem Reibteil (78) vorgesehen ist, das von einem mit einer niedrigeren oder höheren Drehzahl als der Kugelrampenmechanismus (34, 36) rotierbaren Bauteil antreibbar ist, wobei das Reibteil (78) in einer die Schaltung von der ersten in die zweite Stellung unterstützenden Weise an den Kugelrampenmechanismus (34, 36) angrenzt.
Patent DE-102007034947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entladen eines Stapels von auf ihren Schmalseiten stehenden flachen Gegenständen
Inventor: KUTZER OLIVER
IPC: B07C1/02
Filed: 2007-07-26
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Entladen eines Stapels von auf ihren Schmalseiten stehenden flachen Gegenständen auf eine Unterlage unter Verwendung einer Stapelaufnahme mit einem Boden (B) zum Tragen des Stapels (S1) und einem plattenförmigen Stützelement (SE) zum Stützen des Stapels (S1), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (B) der Stapelaufnahme ein Fördermittel (MAN) aufweist, das zum gleichzeitigen Bewegen des Stapels (S1) und des Stützelements (SE) senkrecht zur Ebene des Stützelements (SE) ausgestaltet ist und mit dem Stützelement (SE) gekoppelt ist, die Stapelaufnahme um eine Drehachse (DA) schwenkbar ist und die Vorrichtung ein steuerbares Antriebsmittel zum Bewegen des Fördermittels (MAN) und zum Schwenken der Stapelaufnahme umfasst.
Patent DE-102007035877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung von Kraft-Weg-Kurven
Inventor: HAAG STEFAN
IPC: A63B21/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Realisierung von Kraft-Weg-Funktionen, bei der ein an einem festen Punkt (204) befestigtes Seil über eine bewegliche Rolle (206), welche mit Gewichten (208a, 208b) versehen ist, und über eine feste Rolle (203) zu einem beweglichen Punkt (201) geführt wird, wobei der Mittelpunkt der beweglichen Rolle (206) durch einen zylinderförmigen Bolzen (209) auf einer Bahn (205) derart zwangsgeführt wird, dass sich durch die Variation der Bahnsteigung die gewünschten Seilkräfte, die durch das Seil (202) übertragen werden, einstellen lassen, gemäß Hauptpatent (Patentanmeldung 10 2006 023 891.5-12), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangsführung auf der Bahn über radförmige Bauteile (210a, 210b) erfolgt, die auf dem Bolzen (209) angeordnet sind.
Patent DE-102007039003-B4 (DE)
Title: Mengensteuereinrichtung
Inventor: REITZ HARALD
IPC: F02M21/02
Filed: 2007-08-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Mengensteuereinrichtung (1) in einer Gasleitung an einer Brennkraftmaschine zur Steuerung des Gasdurchsatzes mit zumindest einer drehbar gelagerten Klappenwelle (2), auf der eine Regelklappe (3) angeordnet ist, die je nach Drehstellung der zumindest einen Klappenwelle (2) den Gasdurchsatz festlegt, wobei die Klappenwelle (2) auf einer Seite der Regelklappe (3) axial über ein Federelement (5) und radial über ein weiteres Federelement (5) vorgespannt gelagert ist.
Patent DE-102007040269-B4 (DE)
Title: Hantelartiges Trainingsgerät
Inventor: KERSTEN GUENTER
IPC: A63B21/072
Filed: 2007-08-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hantelartiges Trainingsgerät, das einen in einem Gehäuse untergebrachten, teilweise mit kugelförmigen Partikeln gefüllten, zylinderförmigen Hohlkörper mit Verschlusskappen an den Enden aufweist und dessen Gehäuse außen einen geometrisch gestalteten Bereich mit vier nebeneinander ausgebildeten Fingermulden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylinderförmige Hohlkörper (3) durch eine oder mehrere mittig angeordnete durch die kugelförmigen Partikel hin- und herbewegbare Scheibe/n (6) unterteilbar ist und der ergonomisch gestaltete Bereich sowohl rechts als auch links jeweils eine Daumenmulde (22) aufweist.
Patent DE-102007045027-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Schüttgut wie körniges Gut, Sand, Salz, Samen, Splitt, Dünger oder Mischformen
IPC: B65D83/06
Filed: 2007-09-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) zur Aufnahme von Schüttgut wie körniges Gut, Sand, Salz, Samen oder Dünger mit mindestens einer Seitenwand (13), einem Boden (11), einer ersten im Bereich des oberen Endes des Behälters (10) vorgesehenen, mit Hilfe eines Deckels (3) verschließbaren Öffnung (1) zur Aufnahme von Schüttgut und einer in der Seitenwand (13) vorgesehenen, zweiten verschließbaren Öffnung (2), die über einen geneigt verlaufenden Zwischenboden (14) beschickt werden kann, wobei der Zwischenboden (14) mit der Standfläche des Behälters einen Winkel (alpha) größer als 1° bildet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zur Aufnahme von Schüttgut wie körniges Gut, Sand, Salz, Samen oder Dünger derart auszubilden und anzuordnen, dass er vielseitig einsetzbar ist und hierzu weitgehend die wichtigsten Arbeitsgerätschaften mit in den Behälter integriert werden können. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Behälter (10) als fahrbarer Behälter ausgebildet ist und ein Schieber (2.1) oberhalb des Zwischenbodens (14) vorgesehen und über einen Excenterantrieb (12) verstellbar ist und dass zumindest im Außenbereich und/oder unterhalb des Zwischenbodens (14) Aufnahmeteile und/oder ein Freiraum oder eine Kammer (16) zur Aufnahme von Arbeitsgeräten oder eines Behälters und/oder eines Streuwagens (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102007051294-B4 (DE)
Title: Optische Steckverbindung für Lichtwellenleiter
Inventor: BERGANN LUDWIG DR
IPC: G02B6/32
Filed: 2007-10-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Steckverbindung, bei der ein Lichtstrahl aus einem Lichtwellenleiter ausgekoppelt wird, mit einem Stecker (1) sowie einer dazu passenden Buchse (2), und umfaßt aucg. Der Stecker (1) weist eine Linse (9) auf. Die Buchse (2) ist von dem Stecker (1) trennbar und weist einen in einer vorbestimmten Position auf der Buchse (2) arretierten Zentrierring (24) mit einem Federring (28) auf. Bei einer solchen Steckverbindung weist der Stecker (1) mindestens eine ebene, geglättete und in bezug auf eine Ausbreitungsrichtung eines aus dem Stecker (1) tretenden kollimierten Lichtstrahls ausgerichtete Kontaktfläche (19) auf, die im verbundenen Zustand des Steckers (1) mit der Buchse (2) auf mindestens einer entsprechenden, ebenen, geglätteten und in bezug auf die Ausbreitungsrichtung des Lichtstrahls ausgerichteten Gegenkontaktfläche (20) der Buchse (2) aufliegt. Der Lichtstrahl schneidet eine Ebene, in der die mindestens eine Kontakt- und die mindestens eine Gegenkontaktfläche (19, 20) liegen, senkrecht. Dabei ist eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Stecker (1) und Buchse (2) nach Einsetzen des Steckers (1) in die Buchse (2) durch Drehung herstellbar. Stecker (1) und Buchse (2) sind auf diese Weise trennbar und ohne erneute Justage reproduzierbar zusammensetzbar.
Patent DE-102007059035-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem umwandelbaren Dach
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrzeug mit einem umwandelbaren Dach, das zumindest ein Dachteil aufweist, das mittels einer beidseits jeweils eine Lagereinheit aufweisenden Lagereinrichtung am Fahrzeug schwenkbar gelagert ist und mittels einer Antriebseinrichtung zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung, in der es in einem heckseitigen Ablageraum des Fahrzeugs abgesenkt ist, verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebseinrichtung eine einzige Antriebseinheit (25) aufweist, die einer der beiden seitlichen Lagereinheiten (15) zugeordnet ist, und  dass eine Antriebswelle (28) die beiden sich gegenüberliegenden Lagereinheiten (15) verbindet und die Antriebskraft der einen Antriebseinheit (25) auch zur anderen der beiden Lagereinheiten (15) überträgt.
Patent DE-102008000938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Rollenanfangsfixierung einer teilweise abgespulten Materialrolle, eine Vorrichtung zur automatischen Fixierung eines Rollenanfangs einer teilabgelaufenen Materialrolle und eine Materialrolle mit Klebeband
Inventor: DEPPISCH BASTIAN
IPC: B65H16/02
Filed: 2008-04-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur automatischen Rollenanfangsfixierung einer teilweise abgespulten Materialrolle (02) auf einem Rollenträger (03) in einem Rollenwechsler (01), mittels eines an der dem Rollenwechsler (01) zugewandten Längsseite eines in Richtung Rollenwechsler (01) verfahrbaren Transfertisches (06) angeordneten Klebebandspenders (07), folgende Schritte umfassend: – Aufwickeln eines losen Rollenanfangs (04) durch Drehen der Materialrolle (02); – Verschwenken und Positionieren des Rollenträgers (03) in einer Fixierposition; – Positionieren mindestens eines Klebebandspenders (07) nahe der Materialrolle (02) unterhalb der Längsachse (14) der Materialrolle (02); – Anstellen des Klebebandspenders (07) an die Materialrolle (02) in einer Aufwickelrichtung; – Drehen der Materialrolle (02) um mindestens 360° zum Anbringen eines Klebebands (08) auf der Materialrolle (02); wobei der Klebebandspender (07) während des Drehens der Materialrolle (02) auf einer zur Längsachse (14) der Materialrolle (02) parallelen Achse (16) verschoben wird; – Abschneiden des Klebebandes (08); – Abstellen des Klebebandspenders (07) von der Materialrolle (02).
Patent DE-102008012684-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einem Faltverdeck
Inventor: WACHS MARIO
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-03-05
Granted: 2015-06-03
Abstract: Cabriolet mit einem Faltverdeck, welches über ein Verdeckgestänge von einer den Fahrgastraum des Cabriolets überspannenden Stellung in eine gefaltete, etwa waagerechte Ablagestellung bewegbar ist, wobei zum Durchtritt des Verdeckgestänges zwischen seitlichen Karosseriebereichen und diesen gegenüber liegenden inneren Fahrzeugbauteilen Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind welche durch jeweils eine Abdeckeinrichtung verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung eine Rollokassette (9) mit einer darin aufrollbaren flexiblen Abdeckbahn (7) umfasst, dass die Rollokassette (9) durch einen Mechanismus von einer unteren Verstauposition in eine obere Griffposition bringbar ist, und dass die aus der sich in der oberen Griffposition befindlichen Rollokassette (9) herausgezogene Abdeckbahn (7) an einem der Rollokassette gegenüber liegenden, die Durchtrittsöffnung (5) begrenzenden Bauteil fixierbar ist.
Patent DE-102008019124-B4 (DE)
Title: Tastatur mit Mehrachsenbalancierungs-Berührungstasten
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: H01H13/7065
Filed: 2008-04-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Tastatur (E) mit Mehrachsen-Berührungstasten, die mindestens eine Berührungstaste (E1) aufweist, welche eine Drückplatte (1), einen Kontaktschalter (3), eine Basis (4) und mindestens zwei Balancierungselemente (2) aufweist, wobei:  die Drückplatte (1) eine Unterseite (12) hat, an der eine Mehrzahl von ersten Halteelementen (13) angeordnet ist, welche in zwei unterschiedlichen axialen Richtungen X und Y angeordnet sind, wobei entlang jeder axialen Richtung mindestens ein erstes Halteelement (13) angeordnet ist;  der Kontaktschalter (3) unter der Drückplatte (1) angeordnet ist;  die Basis (4) eine Mehrzahl von darauf angeordneten zweiten Halteelementen (41) hat, die in den zwei unterschiedlichen Richtungen angeordnet sind, wobei entlang jeder axialen Richtung mindestens ein zweites Halteelement (41) angeordnet ist; und  die Balancierungselemente (2) auf die zwei unterschiedlichen axialen Richtungen aufgeteilt sind, jedes der Balancierungselemente (2) in einer U-Form ausgebildet ist und einen longitudinalen Steg (21) und an dem freien Ende seiner Schenkel vorspringende Endabschnitte (22) aufweist und...
Patent DE-102008026146-B4 (DE)
Title: Kolbenreibungsreduktion in einem Zylinder
Inventor: WURMS RAINER DR
IPC: F02F1/18
Filed: 2008-05-30
Granted: 2014-05-28
Abstract: Zylinder einer Brennkraftmaschine, der eine Zylinderlauffläche aufweist, die für einen Kolben eine obere Kolbenumkehrzone und eine untere Kolbenumkehrzone aufweist und zwischen der oberen Kolbenumkehrzone und der unteren Kolbenumkehrzone eine Zwischenzone aufweist, wobei die Zwischenzone (6) gegenüber der oberen Kolbenumkehrzone (4) und der unteren Kolbenumkehrzone (5) durchmessergrößer ausgebildet ist und die Durchmesser (8, 9) der oberen Kolbenumkehrzone (4) und der unteren Kolbenumkehrzone (5) gleich groß ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen oberer Kolbenumkehrzone (4) und Zwischenzone (6) sowie zwischen Zwischenzone (6) und unterer Kolbenumkehrzone (5) vorliegende Durchmesservariation (18) in der Mitte (12) der Zwischenzone einen maximalen Zylinderdurchmesser (19) aufweist, von der Mitte (12) zu den beidseitigen Enden (17) der Zwischenzone (6) stetig durchmesserverkleinert und 0,001 bis 0,5 mm beträgt.