baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Gerätes
Inventor: BOEMMELS RALF
IPC: D06F58/20
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Geräts 8, insbesondere eines Haushaltsgeräts, mit einer Spüleinrichtung 13, die einen Spülflüssigkeitsschwall 15 einer Spülflüssigkeit 12 ausbringt und damit zumindest teilweise ein erstes Bauteil 2 reinigend beaufschlagt. Um mit einfachen Mitteln individuell angepasste, teilweise auch gleichzeitige Reinigungsvorgänge verschiedener Bauteile eines Haushaltsgeräts mit unterschiedlicher Intensität und/oder unterschiedlicher Reinigungsdauer zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass eine erste Teilmenge 40 des Spülflüssigkeitsschwalls 15 ein zweites zu reinigendes Bauteil 6 beaufschlagt und dass von dem Spülflüssigkeitsschwall 15 eine weitere Teilmenge 42 abzweigt und in einen Zwischenspeicher 21 gelangt, von dem aus sie bedarfsweise zu dem zweiten zu reinigenden Bauteil 6 gelangt.
Patent DE-102012210400-A1 (DE)
Title: Mounting unit for drive part of bicycle, has fastening part fastening at lower tube and seat tube of bicycle using screw and comprising clamping part that is firmly clamped to pipe of frame, and adapter receiving drive part
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: B62M6/20
Filed: 2012-06-20
Abstract: The mounting unit has a fastening part fastening at a lower tube (606) and a seat tube (608) of the bicycle using a screw, and an adapter receiving a drive part. The fastening part comprises a clamping part, which is firmly clamped to a pipe of the frame using the mounting unit, where the clamping part comprises a tubular recess. The adapter is interchanged in such a manner that the adapter is firmly fixed with the mounting unit for fastening of the fastening part at the tubes. The drive part comprises a transferring unit by which the drive part is driven on a bottom bracket (100). An independent claim is also included for a bicycle.
Patent DE-102012211352-A1 (DE)
Title: Reibschlussgetriebe, insbesondere für ein Hydraulikaggregat einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F16H13/04
Filed: 2012-06-29
Abstract: Bei einem Reibschlussgetriebe (10) mit mindestens einem zwischen zwei Laufflächen (13, 19) reibschlüssig geführten Wälzkörper (14), der ferner von einem Käfig (16) geführt ist, sind eine der Laufflächen (13) ortsfest angeordnet und die zweite Lauffläche (19) sowie der Käfig (16) derart rotierend ausgeführt, dass über eines der Elemente Käfig (16) oder zweite Lauffläche (19) ein Antriebsmoment einzuleiten und über das andere Element zweite Lauffläche (19) bzw. Käfig (16) ein Abtriebsmoment auszuleiten sind.
Patent DE-102012212970-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebsstrang mit Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Reibungskupplung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einem Drehmomenteingang, einem Drehmomentausgang und einem den Drehmomenteingang mit dem Drehmomentausgang verbindenden Drehmomentübertragungspfad, in dem ein Schwungrad mit mindestens einer Schwungmasse und mindestens ein Fliehkraftpendel mit mindestens einer Pendelmasse und mindestens einer Führung für diese Pendelmasse angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass das Fliehkraftpendel bezüglich der mindestens einen Schwungmasse eingangsseitig im Drehmomentübertragungspfad angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit einer solchen Drehmomentübertragungseinrichtung.
Patent DE-102012213325-A1 (DE)
Title: Control device for operating units for building units e.g. illumination unit has microcontroller that converts evaluated acceleration peak sequence in selected predefined classification signal that corresponds to optional protocol
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-07-30
Abstract: The control device (1) has acceleration sensor (2) that detects acceleration caused by user of the components of control device, and connected to a microcontroller (3). The microcontroller evaluates the development over time of the acceleration and evaluates the sequence of acceleration peaks. The microcontroller converts the evaluated acceleration peak sequence in a selected predefined classification signal that corresponds to an optional protocol so that the operating unit (5) directly control building unit. An independent claim is included for control method for operating units for building units.
Patent DE-102012214077-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen mit abstehenden Source- und Drainbereichen und Verfahren zum Bilden integrierter Schaltungen
Inventor: BALDAUF TIM
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-08-08
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von integrierten Schaltungen und integrierte Schaltungen offenbart. Die integrierten Schaltungen umfassen Gatestrukturen, die über und quer zu einem oder mehreren Stegen angeordnet sind, die durch in einem Halbleitersubstrat gebildete Gräben begrenzt sind. Abstehende Bereiche sind in den Gräben zwischen den Gateelektrodenstrukturen auf freiliegenden Seitenwandoberflächen der einen oder mehreren Stege gebildet. Die Gräben sind zwischen den abstehenden Bereichen und den Gatestrukturen mit einem isolierenden Material gefüllt.
Patent DE-102012215515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Schäden an Silikonimplantaten und Computertomographiegerät
Inventor: KRAUS BERNHARD
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Schäden an Silikonimplantaten in einem Objektbereich eines menschlichen Körpers mittels eines Computertomographiegerätes (10) mit den folgenden Schritten: a) Aufnahme von mindestens zwei Computertomographieaufnahmen des Objektbereichs bei verschiedenen Röntgenspektren oder verschiedenen Einzelenergien der Röntgenstrahlung, b) Rekonstruktion der mindestens zwei Computertomographieaufnahmen zu 3D-Datensätzen, welche Röntgenschwächungswerte oder äquivalent Materialdichten im Sinne einer Basismaterialzerlegung von Voxeln des Objektbereiches enthalten, c) Bestimmung eines Datenpunktes (18) in einem Diagramm für jedes interessierende Voxel, wobei die Röntgenschwächungswerte für unterschiedliche Röntgenenergien gegeneinander aufgetragen sind, d) Vergleich des Datenpunktes (18) oder eines anderen aus den Röntgenschwächungswerten ermittelten Wertes für jedes interessierende Voxel mit bekannten Datenpunkten oder Werten von Körpergewebe (15, 16) und/oder von Silikon (17), und e) Ausgabe eines Hinweises oder einer Warnung bei Abweichung des Datenpunktes (18) oder anderen Wertes von den bekannten Datenpunkten oder Werten für Körpergewebe (15, 16) um mindestens einen vorgegebenen ersten Schwellwert und/oder gleichzeitiger Annäherung an den bekannten Datenpunkt oder Wert für Silikon (17) um weniger als einen zweiten Schwellwert.
Patent DE-102012217774-A1 (DE)
Title: Sägenanordnung mit Loslager für Schneckengetriebe und Motorwelle
Inventor: MORENO JAIME
IPC: B27B9/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Eine Sägeanordnung (100) weist ein Gehäuse (104), einen Motor (136), ein Schneckengetriebe (140) und ein Antriebselement (144) auf. Das Gehäuse (104) legt einen Innenraum (128) fest. Der Motor (136) ist in dem Gehäuse (104) positioniert und weist eine Motorwelle (172) auf, wobei der Motor (136) dazu eingerichtet ist, um die Motorwelle (172) um eine erste Achse (176) zu drehen. Das Schneckengetriebe (140) ist in dem Gehäuse (104) positioniert und weist eine Schneckengetriebewelle (208) auf. Eine Drehung von der Motorwelle (172) verursacht eine Drehung von der Schneckengetriebewelle (208). Das Antriebselement (144) ist wirkend mit dem Schneckengetriebe (140) gekoppelt. Die Drehung von der Schneckengetriebewelle (208) verursacht eine Bewegung von dem Antriebselement (144) in einem sich wiederholenden Muster. Die Schneckengetriebewelle (208) weist eine Bohrungsstruktur (204) auf, welche ein Sackloch (212) und eine Öffnung (216) festlegt, welche zu dem Sackloch (212) fuhrt. Die Bohrungsstruktur (204) legt einen Satz von Innengewinde (220) fest, welche von der Öffnung (216) beabstandet sind. Die Motorwelle (172) weist einen Satz von Außengewinde (180) auf. Der Satz von Außengewinde (180) ist innerhalb des Sacklochs (212) angeordnet und kämmend mit dem Satz von Innengewinde (220) im Eingriff, um die Schneckengetriebewelle (208) mit der Motorwelle (172) zu koppeln.
Patent DE-102012218670-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und leistungssystem
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/64
Filed: 2012-10-12
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung umfasst ein Elektronikmodul eine Vielzahl von Gatetreiberchips (102, 108), die zueinander parallel geschaltet sind, die einen gemeinsamen Gateeingang aufweisen, sowie einen gemeinsamen Anschluss zur Zuführung eines Treiber-Versorgungspotentials (VDD, VSS) und einen gemeinsamen Ausgang. Die Vielzahl von Gatetreiberchips (102, 108) sind voneinander beabstandet sind und sie erstrecken sich ein einer Erstreckungsrichtung über eine gemeinsame Spannbreite (WHS_GD), die von einer Kante eines ersten Äußeren der Gatetreiberchips (102, 108) und einer entgegengesetzten Kante eines zweiten Äußeren der Gatetreiberchips (102, 108) reicht. Weiterhin ist eine Vielzahl von Kondensatoren (CHS, CLS) vorhanden, die zwischen Masse und den gemeinsamen Anschluss zur Zuführung des Treiber-Versorgungspotentials (VDD, VSS) zueinander parallel geschaltet sind. Ein Leitungsmittel zur Übertragung transversaler elektromagnetischer Wellen, das an den gemeinsamen Ausgang der Vielzahl von Gatetreiberchips (102, 108) angeschlossen ist, weist eine Stromflussrichtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung auf.
Patent DE-102012218858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbällen
Inventor: JOHN SUSANNE
IPC: A63B45/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbällen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Herstellung eines Arbeitsgemisches, welches mindestens einen Kunststoff umfasst; Versetzen des Arbeitsgemisches mit Pigmenten, welche einen Glanzeffekt aufweisen; Formen eines Halbzeugs 16 aus dem Arbeitsgemisch; Aufbringen von Farbe auf Bereiche 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44 des Halbzeugs 16; wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass in mindestens einem Bereich 28, 32, 36 des Halbzeugs ausschließlich mindestens eine nicht-deckende Farbe aufgebracht wird.
Patent DE-102012219201-A1 (DE)
Title: Dynamic pressure wave supercharger for compressing fresh air sucked-in through internal combustion engine, has cell wheel rotatably arranged around axis and penetrating through channel, and electromotor rotating cell wheel relative to axis
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: F02B33/42
Filed: 2012-10-22
Abstract: The supercharger (10) has a cell wheel (32) rotatably arranged around an axis (34) and axially penetrating through a channel (50). An electromotor (37) rotates the cell wheel relative to the axis. A stator (35) of the electromotor is arranged on the axis. A rotor (45) of the electromotor is arranged on or inside the cell wheel. A control device (48) drives the cell wheel according to rotation speed of the rotor. The cell wheel is axially held on a shaft over a rolling bearing (46). The housing comprises a fresh gas inlet (38). An independent claim is also included for an internal combustion engine.
Patent DE-102012220836-A1 (DE)
Title: Reverse rotation lock for friction coupling for connection of drive shaft with powertrain of motor car, has movable positioning device positioned by pinion, and lock unit locking rotational position produced by drive pawl
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-11-15
Abstract: The lock has a freewheel gearing (4) determining an advance direction (5), and a drive pawl (6) adjusting a pinion (3) in an advance direction (5). A movable positioning device (7) is positioned by the pinion. A lock unit inhibits a movement in a return direction (9) of the pinion. The lock unit has a positive lock pawl and a frictional block device that allows a movement in the advance direction and inhibits the movement in the return direction. The lock unit locks a rotational position produced by the drive pawl, where the lock is formed as a one piece. An independent claim is also included for a coupling for detachable frictional connection of a drive shaft with a powertrain.
Patent DE-102012221828-A1 (DE)
Title: Device for determining quality of aqueous urea solution for post-treatment of exhaust gas of i.e. diesel engine of e.g. passenger car with dosing system, has sensor array located in chamber to determine property of reducing agent
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: The device has an arrangement with a housing portion (1) having a conveying line (2) through which reducing agent flows during operation of the arrangement. The housing portion has a recess (3) in which a vortex chamber (4) is formed, so that partial stream of the reducing agent flowing through the conveying line is deflected into the chamber. A sensor array (5) is arranged in the vortex chamber to determine material property of the reducing agent. The sensor array is surrounded by a wire body (6). The chamber is formed by a flow body (7) inserted into the recess. The flow body partly consists of PTFE. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining quality of a reducing agent for post-treatment of exhaust gas of an internal combustion engine (2) a dosing system with a reservoir.
Patent DE-102012223714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Trennventils und Überwachungsvorrichtung für ein Trennventil
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/16
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Trennventils (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs umfassend die Schritte: Betreiben mindestens einer Pumpe (30) eines Bremskreises (18) des Bremssystems, welcher über das Trennventil (12) mit einem Hauptbremszylinder (22) des Bremssystems hydraulisch verbunden ist, für eine vorgegebene Pumpenlaufzeit, Messen mindestens eines Messwerts (16) bezüglich eines in dem Bremskreis (18) vorliegenden Drucks, und Festlegen unter Berücksichtigung des mindestens einen Messwerts (16), ob das Trennventil (12) mechanisch blockiert ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Überwachungsvorrichtung (10) für ein Trennventil (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013006695-A1 (DE)
Title: Mehrzylinder-Benzinmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motorsund Computerprogrammprodukt
Inventor: TSUJITA SHUHEI
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ein Mehrzylinder-Benzinmotor wird bereitgestellt. Der Mehrzylinder-Benzinmotor enthält einen Motorkörper mit einer Mehrzahl von Zylindern, einen Abgaskrümmer, durch den Abgas, das aus jedem der Zylinder des Motorkörpers ausgestoßen wird, tritt, und eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln von verschiedenen Instrumenten, die an dem Motorkörper und dem Abgaskrümmer bereitgestellt sind. Der Motor enthält einen Schaltermechanismus. Der Abgaskrümmer enthält eine Mehrzahl unabhängiger Auslassdurchgänge, eine Sammelsektion, eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung, Bypass-Durchgänge und öffenbare und schließbare Durchflussschalterventile. Die Steuer- bzw. Regeleinrichtung steuert bzw. regelt den Injektor, die Zündkerze, den Schaltermechanismus und das Durchflussschalterventil, so dass eine CI-Verbrennung in einem vorbestimmten ersten Betriebsbereich durchgeführt wird und eine SI-Verbrennung in einem zweiten Betriebsbereich durchgeführt wird, der auf einer Seite höherer Motorlast als der erste Betriebsbereich festgelegt ist.
Patent DE-102013006854-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: OZAKI TOMOAKI
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die axiale Richtung eines Schneckenrads (49) ist als kurze Motorquerrichtung definiert, und eine Ebene, die senkrecht zur kurzen Motorquerrichtung steht, ist als flache Motorebene definiert. Eine gedachte Ebene, die ein erstes Ende eines Sensormagneten (17) in einer kurzen Motorquerrichtung berührt und parallel zur ersten Ebene ist, ist als erste gedachte Ebene (P1) definiert. Eine gedachte Ebene, die ein zweites Ende des Sensormagneten (17) berührt und parallel zur flachen Ebene ist, ist als zweite gedachte Ebene (P2) definiert. Eine Steuerkreisplatte (61) ist mit einem Drehungserkennungs-Element (62) versehen, das Drehung der Drehwelle (13) des Motors (1) erkennt. Die Steuerkreisplatte (61) ist derart angeordnet, dass sie parallel zur oder geneigt bezüglich der flachen Ebene ist, und ist zwischen der ersten und zweiten gedachten Ebene (P1, P2) vorgesehen.
Patent DE-102013007351-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: B01D39/16
Filed: 2013-04-27
Abstract: Ein Filterelement zur Benutzung bei Filtervorrichtungen für Fluide, mit einem Filtermedium (4), das vom abzureinigenden Fluid durchströmbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass für die Ansammlung einer Probenmenge mit Inhaltsstoffen und/oder Bestandteilen des abzureinigenden Fluids ein von diesem an- oder durchströmbarer Probensammler (14) vorgesehen ist, der am Filterelement (2) abnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-102013011570-A1 (DE)
Title: Aktiver Drehfedersteller für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Drehfedersteller (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Drehfederrohr (12), ein innerhalb des Drehfederrohrs (12) geführter, drehfest im Drehfederrohr (12) gelagerter Drehstab (14), der radseitig über eine Abtriebskoppel (16) mit der Radaufhängung in Wirkverbindung steht, sowie eine mit dem Drehfederrohr (12) in Wirkverbindung stehende Motor/Getriebeeinheit (18). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Abtriebskoppel (16) unter Zwischenschaltung einer Federstufe (20) mit dem Drehstab (14) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102013011827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Navigationseinrichtung, Navigationseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-07-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Navigationseinrichtung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte: – Bestimmung eines voraus liegenden Wegpunktes einer durch die Navigationseinrichtung geplanten Route bezüglich dem eine Navigationsinformation an einen Benutzer ausgegeben werden soll, – Ermitteln von die Umgebung des Wegpunktes betreffenden Umgebungsdaten, – Ermittlung wenigstens eines in der Umgebung des Wegpunktes befindlichen Referenzobjekts aus den Umgebungsdaten, – Zuordnung einer verbalen Bezeichnung zu dem Referenzobjekt, – Erstellung der die Bezeichnung umfassenden Navigationsinformation, und – akustische Ausgabe der Navigationsinformation.
Patent DE-102013015144-A1 (DE)
Title: Abgasleitung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITZ OLIVER
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-09-13
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Abgasleitung (11), wobei die Abgasleitung in Abgasfließrichtung wenigstens einen mit der Brennkraftmaschine verbundenen Krümmer (1) aufweist, umfassend wenigstens eine Steckstückbuchse (9), wenigstens ein an einem Kompensator (2) angeordnetes Steckstück (10), wobei das Steckstück (10) steckbar und entlang der Längsachse des Abgasrohres längsverschieblich in der Steckstückbuchse (9) in der Weise angeordnet ist, dass sich die Steckstückbuchse (9) konzentrisch um das Steckstück (10) herum befindet, wobei sich im Wesentlichen an der Stirnseite des Steckstücks (14) ein konzentrisch um dieses Steckstück (10) herum angeordneter Drahtgestrickring (3) befindet.
Patent DE-102013018549-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Leuchtmittel angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel eine oder mehrere LED umfasst, und einer lichtdurchlässigen Abdeckung, wobei die Abdeckung im montierten Zustand mittels einer Rastverbindung derart mit dem Gehäuse verbunden ist, dass ein zerstörungsfreies Lösen der Abdeckung von dem Gehäuse verhindert ist.
Patent DE-102013020780-A1 (DE)
Title: Phasenverstellvorrichtung für einen Ventiltrieb
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L13/08
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phasenverstellvorrichtung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, die dazu vorgesehen ist, eine Nockenwelle (11) für einen Start und/oder einen Stopp der Brennkraftmaschine in eine Dekompressionsphasenlage einzustellen, mit einem Aktor (12), der dazu vorgesehen ist, die Dekompressionsphasenlage einzustellen, wobei die Phasenverstellvorrichtung eine Fail-Safe-Einheit (13) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zumindest bei einem Ausfall des Aktors (12) eine Startphasenlage der Nockenwelle (11) einzustellen.
Patent DE-102013021941-A1 (DE)
Title: Beleuchten einer Fahrzeugumgebung
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) zum Beleuchten einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem an dem Fahrzeug angeordneten Fahrzeugscheinwerfer (12) und einer Steuerungseinheit (14) zum Steuern des Fahrzeugscheinwerfers (12), wobei der Fahrzeugscheinwerfer (12) eine Mehrzahl von mittels der Steuerungseinheit (14) steuerbaren Lichtsegmenten (30) umfasst und an die Steuerungseinheit (14) eine Schnittstelle (16) zum Eingeben von einer Beleuchtungskulisse entsprechenden Daten durch einen Fahrer des Fahrzeugs angeschlossen ist, wobei die Steuerungseinheit (14) eingerichtet ist, die Lichtsegmente (30) zum Bereitstellen der Beleuchtungskulisse entsprechend der vom Fahrer eingegebenen Daten einzustellen.
Patent DE-102013102362-A1 (DE)
Title: Ofen mit einem Wärmetauscher
Inventor: REINDL FRANK
IPC: F23B10/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Bei einem Ofen zur Verbrennung von Brennmaterial aus nachwachsenden Rohstoffen, mit einem Brennraum zum Entgasen des Brennmaterials zu Brenngas, einer Brennkammer zum Wandeln des Brenngases zu Heizgas, einer Brenndüse zum Überleiten des Brenngases aus dem Brennraum in die Brennkammer und einem Wärmetauscher zum Übertragen der Wärmeenergie des Heizgases auf einen Wärmeträger, ist das Brenngas durch die Brenndüse in einer Düsenrichtung geführt und der Wärmtauscher mit einer Mehrzahl aufeinander folgend durchströmter Züge gestaltet, deren Durchströmungsweg in einer Ebene quer zu der Düsenrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102013103009-A1 (DE)
Title: Auszugsschiene mit einem drückbaren Löseschutz
Inventor: CHIU I-HSIANG
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugsschiene mit einem drückbaren Löseschutz, die eine Innenschiene und eine Mittelschiene umfasst, wobei an einem Ende der Mittelschiene ein Begrenzungselement vorgesehen ist, das an den beiden Seiten einen ersten Anschlag und einen zweiten Anschlag bildet, wobei sich der erste Anschlag an der Unterseite der Mittelschiene befindet, wobei wenn der erste Anschlag in die Innenschiene einragt, der zweite Anschlag die Innenschiene verlässt, wobei an der der Mittelschiene zugewandten Seite der Innenschiene ein Sperrstück gebildet ist, das sich an der Unterseite der Innenschiene befindet und auf den ersten Anschlag ausgerichtet ist. Wenn der erste Anschlag in die Innenschiene einragt, sperrt er das Sperrstück der Innenschiene, wodurch ein Lösen der Schublade aus dem Schrank verhindert wird. Daher ist der Aufbau einfach und die Montage und Demontage leicht.