baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360936-B4 (DE)
Title: Mehrfachtank-Verbindungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit Flüssiggas-Einspritzung
Inventor: CHUNG CHAN BOK
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Mehrfachtank-Verbindungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Flüssiggaseinspritzung,
mit  einem Haupttank (20), in welchem eine Kraftstoffpumpe (10)
angeordnet ist,  einem oder mehreren Zusatztanks (30, 32),  einer
Kraftstoffleitung (40, 50), von welcher der Haupttank (20) mit dem
wenigstens einen Zusatztank (30, 32) verbunden ist, um dadurch einen
Kraftstofffluss zwischen dem Haupttank (20) und dem wenigstens einen
Zusatztank (30, 32) zu erlauben, und  einer Kraftstoff-Abtrennvorrichtung
(60, 70), von welcher die betreffende Kraftstoffleitung (40, 50)
geschlossen werden kann, wenn das Fahrzeug eine Schräge aufwärts oder abwärts fährt und
der betreffende Zusatztank (30, 32) niedriger als der Haupttank
(29) zu liegen kommt,  wobei die Kraftstoff-Abtrennvorrichtung
(60, 70) aufweist:  ein Gehäuse
(62), in welchem eine Passage (61) ausgebildet ist, die in einem
bestimmten Winkel schräg
verläuft,  eine
Kugel (64), die in der Passage (61) angeordnet ist,  eine Platte
(65), die in der Passage (61) gleitend bewegbar installiert ist
und...
Patent DE-10361755-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Gegendrucküberwachung bei Dampfturbinen unter Verwendung dynamischer Drucksensoren
Inventor: VANDERVORT CHRISTIAN L
IPC: F01D21/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2010-12-16
Abstract: Überwachungs- oder Kontrollsystem (10) zur Überwachung des Betriebs einer Dampfturbine (T) zur Erzielung eines aeromechanischen Schutzes von Laufschaufeln (B) der Turbine ohne übermäßige Beschränkung des Turbinenbetriebs, das aufweist:  – Sensormittel, die dynamische Druckpegeländerungen in einer Stufe (S1–Sn) der Turbine erfassen;  – Mittel, um ein Signal (Ps) der Sensormittel in ein Frequenzsignal (Fs) umzuwandeln; und  – Mittel, um die von dem Frequenzsignal (Fs) dargestellten Druckpegel bei verschiedenen Frequenzen mit einer Matrix von Grenzwerten, die sowohl Alarmgabe- als auch Auslösesignalgrenzwerte beinhaltet zu vergleichen, wobei das Überwachungssystem einem Bediener der Dampfturbine Alarm gibt, wenn der Vergleich anzeigt, dass ein Alarmgrenzwert überschritten wurde oder die Dampfturbine vom Netz nimmt, wenn der Abschaltsignalgrenzwert überschritten wurde, derart, dass eine Beschädigung der Dampfturbine verhütet ist, wobei das Überwachungssystem die Dampfturbine jedoch in Betrieb hält, wenn keine von den Sensormittel erfassten aeromechanischen Störungen oder Instabilitäten auftreten.
Patent DE-10392976-B4 (DE)
Title: Lufttrocknungsanordnung, Verwendung einer Lufttrocknungsanordnung und Verfahren zum Trocknen und Filtern von Druckluft
Inventor: FORNOF WILLIAM P
IPC: B60T17/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Lufttrocknungsanordnung zum Beseitigen von Feuchtigkeit und Öl aus einem Druckluftsystem, aufweisend: ein Gehäuse (12, 30; 12', 30'); ein Trockenmittel (34; 34'), das in dem Gehäuse (12, 30; 12', 30') aufgenommen ist; einen Einlass (22; 22'), der stromaufwärtig des Trockenmittels (34; 34') angeordnet ist; einen Auslass (24; 24), der stromabwärtig des Trockenmittels (34; 34') angeordnet ist; ein Koaleszenzelement (70; 70'), das zwischen dem Einlass (22; 22) und dem Trockenmittel (34; 34') angeordnet ist, um wenigstens Öl aus der Luft zu entfernen; ein Rückschlagventil (90; 90'), das parallel zu dem Koaleszenzelement (70; 70') angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (90; 90') in der Strömungsrichtung von dem Einlass (22; 22') zu dem Auslass (24; 24') sperrt, um die von dem Einlass (22; 22') zu dem Auslass (24; 24') strömende Druckluft durch das Koaleszenzelement (70; 70') hindurchzuleiten, und es der Druckluft erlaubt, das Koaleszenzelement (70; 70') zu umgehen, wenn...
Patent DE-19611793-B4 (DE)
Title: Fadenschneider für eine Kettenstich-Nähmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05C11/18
Filed: 1996-03-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fadenschneider
für eine
Kettenstich-Nähmaschine,
die eine Nadel (6), die nach oben und nach unten angetrieben wird,
einen Schlingenbildner (17), der unter einer Nadelplatte (75) angeordnet
ist, ein bewegbares Messer (53), einen Messer-Antriebsmechanismus (52,
56) zum Antreiben des bewegbaren Messers (53) und ein stationäres Messer
(58) umfaßt,
das unter der Nadelplatte (75) angeordnet ist, um einen Nähfaden (a)
im Zusammenwirken mit dem bewegbaren Messer (53) abzuschneiden,
und Kettenstichnähen
durch Zusammenwirken der Nadel (6) und des Schlingenbildners (17)
durchführt, dadurch
gekennzeichnet,  daß   das
bewegbare Messer (53) so gestaltet ist, daß, es in einen Spalt zwischen
einer oberen Fläche
des Schlingenbildners (17) und einer unteren Fläche der Nadelplatte (75) einfahren
oder sich daraus zurückziehen
kann;  der Messer-Antriebsmechanismus (52, 56) zum Vorbewegen
und Zurückziehen
des bewegbaren Messers (53) gestaltet ist;  das stationäre Messer
(58) so gestaltet ist, um einen Nähfaden (a) im Zusammenwirken
mit dem bewegbaren Messer (53) abzuschneiden, wenn...
Patent DE-19639246-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Zwischenscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: CHEVALIER JEAN-MARIE
IPC: F16F15/129
Filed: 1996-09-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Torsionsdämpfer, insbesondere Kupplungsreibscheibe
für Kraftfahrzeuge,
bestehend aus einem Eingangselement (1), das drehfest mit einer
treibenden Welle verbunden werden kann, zwei fest mit dem Eingangselement
(1) verbundenen und durch Zwischenelemente (13) aneinander befestigten
Führungsscheiben
(31, 32), einem ersten Flansch (30), der zwischen den Führungsscheiben
(31, 32) eingefügt
ist, ersten umfangsmäßig wirksamen
elastischen Organen (5), die in ersten Aufnahmen (33, 34) angebracht
sind, die gegenüberliegend
in den ersten Flansch (30) und in die Führungsscheiben (31, 32) eingearbeitet
sind, einem nabenförmigen
Ausgangselement (2), das drehfest mit einer getriebenen Welle verbunden
werden kann und von den Führungsscheiben
(31, 32) und dem ersten Flansch (30) eingefasst ist, mit Spiel wirksamen
Eingriffsmitteln (20), die zwischen dem Innenumfang des ersten Flansches
(30) und dem Außenumfang
der Nabe (2) zum Einsatz kommen, einem Torsionsvordämpfer (4),
der wenigstens teilweise zwischen einer der Führungsscheiben (31), die als
erste Führungsscheibe
bezeichnet wird, und dem ersten Flansch (30) angeordnet und radial innerhalb...
Patent DE-19722293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters
Inventor: EHRMANN KLAUS
IPC: B29C65/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Verschließen
eines Behälters
durch Verbindung eines rohrförmigen
Endabschnittes (1) eines Behälterkörpers (2)
mit einem Verschlußteil
(4), das einen im wesentlichen als Umfangsnut ausgebildeten Umfangsabschnitt
(13) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass der Endabschnitt
(1) in den Umfangsabschnitt (13) eingreifen kann, wobei durch Erweichung des
Kunststoffmaterials eine dichte Verbindung zwischen dem Endabschnitt
(1) und dem Verschlußteil
(4) im Bereich des Umfangsabschnittes (13) geschaffen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß nur
der Umfangsabschnitt (13) des Verschlußteils (4) auf die Erweichungstemperatur
des Kunststoffmaterials erwärmt
wird, während
sich das Verschlußteil (4)
derart in einem Abstand von dem Endabschnitt (1) befindet, daß der Endabschnitt
(1) relativ zu dem Verschlußteil
(4) frei bewegbar ist, und daß erst
nach der Erwärmung des
Umfangsbschnittes (13) durch eine Relativbewegung (20) von Verschlußteil (4)
und Behälterkörper (2)
die zu verbindenden Teile in eine Eingriffsstellung gebracht werden, bei
der der  Endabschnitt (1) und der erwärmte Umfangsabschnitt (13)
ineinander greifen.
Patent DE-19749507-B4 (DE)
Inventor: WOLTER WILFRIED
IPC: B61D15/06
Filed: 1997-11-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: The connector (3) connects the wagon boxes (I, II) of closed rail vehicle units to each other. The connector, based on the principle of a rubber bellows, is fitted into the wagon box structure cross section. The power transmission is arranged so that when a specified load limit is overstepped, reversibly and irreversibly deformable regions of the device are pulled together in a controlled deformation, augmented by the energy absorption zones of the wagon box ends. The ends (1, 2) of the wagon boxes are made in the form of ring frames.
Patent DE-19751897-B4 (DE)
Title: Rückenstützelement
Inventor: DEGENER MICHAEL
IPC: B60N2/28
Filed: 1997-11-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: In
Kombination mit einem Sitzkissen (2, 14) oder als integraler Bestandteil
eines Kindersitzes verwendbares Rückenstützelement (8), das im Zusammenhang
mit einer Kopfstützenhalterung
an einem Lehnenteil (3) eines Fahrzeugsitzes (1) festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß an
einem Korpus (11) des Rückenstützelementes
(8) wenigstens ein nach Art eines Kopfstützenbügels ausgeführtes Halterungselement (7)
angeordnet ist, das in einer den Korpus (11) gegen das Lehnenteil
(3) anlegenden Weise in einer Kopfstützenführung (4) des Lehnenteils (3)
fixierbar ist, wobei das Halterungselement (7) durch ein Bügelstützenpaar
gebildet ist und wenigstens ein Bügel desselben querverschieblich
ist.
Patent DE-19815276-B4 (DE)
Title: Nachbehandlungsverfahren für einen extrudierten Gegenstand
Inventor: PUERSTINGER FRANZ
IPC: B29C48/90
Filed: 1998-04-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung zumindest eines aus einem Schmelzestrom durch Extrudieren hergestellten Gegenstandes (8) aus Kunststoff, bei dem der Schmelzestrom nach dem Austritt aus einem Extruder (2) in einen Schmelzestrang mit einer vorbestimmten Querschnittsform mit zumindest einem ersten Teilabschnitt (27) mit einer Hohlkammer und mit zumindest einem damit verbundenen weiteren Teilabschnitt (28) aus einem Vollprofil umgeformt wird, wobei der Schmelzestrang unmittelbar nach der Formgebung über seinen gesamten Querschnitt in etwa die gleiche Temperatur aufweist, danach diesem Schmelzestrang Wärme entzogen und gleichzeitig dabei der Gegenstand (8) in seiner Außenabmessung festgelegt wird, und danach dem Gegenstand (8) wiederum Wärme zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Teilabschnitt (28) durchgehend gegenüber dem ersten Teilabschnitt (27) auf eine dazu geringere Temperatur, insbesondere eine um zwischen 6 und 20 Grad geringere Temperatur abgekühlt wird und daran anschließend überwiegend dem weiteren Teilabschnitt (28) des Gegenstandes (8) Wärmeenergie zugeführt wird, sodaß dieser weitere Teilabschnitt (28) auf eine Temperatur...
Patent DE-19823021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Kolbenbrennkraftmaschine mit geregeltem Abgaskatalysator und elektromagnetisch betätigten Gaswechselventilen
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-05-22
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Kolbenbrennkraftmaschine mit elektromagnetischen Ventiltrieben zur Betätigung der Gaswechselventile, die über eine elektronische Motorsteuerung zur Anpassung an wechselnde Betriebsbedingungen voll variabel ansteuerbar sind, sowie mit jeweils einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung für die einzelnen Zylinder, dadurch gekennzeichnet, daß in der Motorsteuerung die Funkti- on der Kraftstoffeinspritzeinrichtung und/oder der Zündeinrichtung eines jeden Zylinders überwacht wird und daß beim Kaltstart und/oder bei einem Erkennen einer Fehlfunktion einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung und/oder einer Zündeinrichtung an einem Zylinder die Ansteuerung der elektromagnetischen Ventiltriebe des betreffenden Zylinders an die durch die funktionsbedingten geänderten Betriebsbedingungen angepaßt wird.
Patent DE-19824476-B4 (DE)
Title: Otto-Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader und Verfahren zum Betrieb einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: WUNDERLICH KLAUS
IPC: F02B37/18
Filed: 1998-05-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Otto-Brennkraftmaschine
mit  – einem
Abgasturbolader (2), dessen Verdichter (4) in einer Einlaßleitung
(8) der Otto-Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist und drehfest
mit einer Turbine (3) verbunden ist, welche in einer Abgasleitung
(9) Otto-Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist,  – einem
den Verdichter (4) umgehenden Verdichterbypass (6) der Einlaßleitung
(8), welcher von einem Absperrorgan (16) freigebbar ist, welches
zum Empfang von Stellbefehlen in Abhängigkeit des Lastzustandes
der Otto-Brennkraftmaschine (1) über
eine Steuerleitung (12) mit einer Steuereinheit (70) verbunden ist  – einem
die Turbine (3) umgehenden Bypass (Waste-Gate 5) der Abgasleitung
(9), in dem ein von der Steuereinheit (10) schaltbares Waste-Gate-Ventil
(15) angeordnet ist,  – einer
dem Abgasturbolader (2) zugeordneten Einrichtung zur Drehzahlmessung
(11), deren Meßsignalleitung
(14) mit der Eingangsseite der Steuereinheit (10) verbunden ist, wobei
der Steuereinheit (10) eine maximale Laderdrehzahl als Kennwert
zur Öffnung
des Waste-Gate-Ventils (15) bei offenem Verdichterbypass (6) vorgegeben
ist.
Patent DE-19828770-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Einrichtungsgegenstand
Inventor: KLINK SYLVIA
IPC: A47B46/00
Filed: 1998-06-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Multifunktionaler
Einrichtungsgegenstand mit einem Korpus, einer Arbeitsfläche, die
an einer Seite am Korpus befestigt ist und in Höhe, Neigung und Winkel verstellbar
ist und einer an der Unterseite des Korpusses befestigten als Ausgleichgewicht
dienenden Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (2)
als aufklappbares Bügelbrett
(10) gestaltet ist und über der
Arbeitsfläche
(2) am Korpus (11) ein aufklappbarer Deckel (1) angeordnet ist,
der im zugeklappten Zustand eine zweite Arbeitsfläche bildet,
wobei beide Arbeitsflächen
sowohl im zusammengeklappten wie im aufgeklappten Zustand von einem
Rollstuhl unterfahrbar sind.
Patent DE-19902744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines in einer Bauteilausnehmung kraft-/formschlüssig angeordneten Verschlußdeckels
Inventor: KRACKLAUER MANFRED
IPC: B25B27/02
Filed: 1999-01-25
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines in einer Maschinenbauteil-Ausnehmung kraft-/formschlüssig angeordneten
Verschlußdeckels,
wobei  – der
eingebaute Verschlußdeckel
(3) mit einer abfallfrei bzw. spanlos erzeugten Durchbrechung (4)
versehen wird, die einem  – Durchgriff
einer den Verschlußdeckel
(3) hintergreifenden Abdrückeinrichtung
(6) dient, durch die  – der
Verschlußdeckel
(3) aus der Bauteil-Ausnehmung (2) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Durchbrechung (4) mittels eines gestoßenen, schlagmassebeaufschlagten
Dornes (7) mit einem Schaft (9) und einer Spitze (8) mit über den
Dorn-Schaft (9)
diametral vorstehenden Abschnitten (5) erzeugt wird.
Patent DE-19913316-B4 (DE)
Title: Katalysatoraktivierungssteuersystem für fremdgezündeten Verbrennungsmotor
Inventor: NOZAWA MASAEI
IPC: F02D41/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2013-11-21
Abstract: Katalysatoraktivierungssteuersystem (30) für einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor (1), mit: einem Katalysator (13, 14), der in einer Motorabgasleitung (3) vorgesehen ist; einer Abgastemperatursteuerungsvorrichtung (509, 610) zur Einstellung der Abgastemperatur auf eine gewünschte Temperatur bei geöffnetem Auslassventil (12) durch Steuern der Verbrennungsgeschwindigkeit des Luft-Kraftstoffgemisches in einem Zylinder (10), wenn der Motor (1) kalt ist, wobei die Abgastemperatursteuerungsvorrichtung (509, 610) die Zündeinstellung (θig) auf eine weiter verzögerte Winkelseite als diejenige nach der Motoraufwärmung steuert und ein Luft-Kraftstoffverhältnis des Ansaug-Luft-Kraftstoffgemisches auf ein stöchiometrisches Verhältnis oder ein leicht mageres Verhältnis steuert, wenn der Motor (1) kalt ist; einer Drehmomentschwankungsunterdrückungsvorrichtung (510) zur Unterdrückung einer Drehmomentschwankung bei der Steuerung der Verbrennungsgeschwindigkeit; einem Luft-Kraftstoffverhältnissensor (15) zur Erfassung eines tatsächlichen Luft-Kraftstoffverhältnisses (AFr) zur Verwirklichung einer offenen Regelkreissteuerung auf den Steuerungssollwert (AFtg) des Luft-Kraftstoffverhältnisses, zumindest bevor der Luft-Kraftstoffverhältnissensor (15) aktiv ist; einer Speichervorrichtung (615) zur Speicherung eines Korrekturwertes (FD), der entsprechend einer Abweichung zwischen dem tatsächlichen Luft-Kraftstoffverhältnis (AFr) und dem Steuerungssollwert (AFtg) berechnet wird, unmittelbar nachdem der Luft-Kraftstoffverhältnissensor (15) aktiviert wurde, in einem Backup-Speicher (34) zu irgendeiner Zeit während der Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses durch die Abgastemperatursteuerungsvorrichtung; und einer Korrekturvorrichtung (618) zur Korrektur einer Kraftstoffeinspritzmenge (TAU) durch Einlesen des Korrekturwertes (FD) aus dem Backup-Speicher (34) während der offenen Regelkreissteuerung, bevor der Luft-Kraftstoffverhältnissensor (15) aktiviert ist, während der Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses durch die Abgastemperatursteuerungsvorrichtung (509, 610).
Patent DE-19915412-B4 (DE)
Inventor: IRION INGO
IPC: B23C5/26
Filed: 1999-04-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: The invention is concerned with a device for clamping and releasing work tools ( 16 ) in a tool receptacle ( 10 ). The tool receptacle ( 10 ) includes on its free end for this purpose an open socket part ( 12 ), which is adapted for frictional engaging reception of the work tool shaft ( 14 ). The work tool shaft is thereby shrunk-fit into a borehole ( 20 ) in the socket part ( 12 ). For this purpose the socket part is provided with an induction coil ( 26 ) encircling the tool receptacle ( 10 ) which coil can be acted upon by high frequency alternating current for producing heat and heating the socket part ( 12 ). For avoidance of leakage fields which could result in a undesired heating of the work tool ( 16 ), it is proposed in accordance with the invention that the induction coil ( 26 ), on its surface adjacent the free end of the socket part ( 12 ), is covered over by a pole shoe ( 34 ) having a central through hole ( 36 ) for the work tool ( 16 ) and comprised of a magnetically conductive and electrically non-conductive material.
Patent DE-19923680-B4 (DE)
Inventor: PROKOP HEINZ-JUERGEN
IPC: F15B15/20
Filed: 1999-05-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: The determination method is carried out, so that during the individual, timely successive operational sections of the hydrau impact set, signals are produced. The number of which is proportional to the strokes carried out by the percussion pistons in a movement direction. The number of signals is continuously totalled up and is stored as a total figure. The respective actual tot number of the signals is made identifiable at least intermittently in the form of an indication concerning the application condition.
Patent DE-19930743-B4 (DE)
Title: Frontblende aus Kunststoff für ein Computergehäuse
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
IPC: G06F1/16
Filed: 1999-06-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Frontblende
aus Kunststoff für
ein Computergehäuse
mit einem oder mehreren Bedienknöpfen,  dadurch
gekennzeichnet, daß jeder
federnd gelagerte Bedienknopf dadurch gebildet wird, daß sich in
der Frontblende ein Loch und in diesem Loch eine runde Scheibe (2)
mit geringfügig
kleinerem Durchmesser befindet und einen Spalt bildet,  daß sich neben
dem Loch auf dessen Umfang verteilt drei oder mehr Dome (3b) befinden,
daß sich
am Rand der Scheibe auf dessen Umfang verteilt eine gleiche Anzahl von
Domen (3a) befindet, die zwischen den Domen auf der Frontblende
liegen  und daß die
Dome auf der Frontblende und auf der Scheibe mit einem dünnen gewellten
Kunststoffband (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19941101-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: STADLER PETER
IPC: B62D15/02
Filed: 1999-08-30
Granted: 2008-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Ermittlung eines Lenkwindels eines Lenkrades in einem Kraftfahrzeug. Die Sensoranordnung umfaßt drei Sensoreinheiten zum Ermitteln der Drehstellung des Lenkrades, die zum Erfassen der Drehstellung des Lenkrades nahe einem gemeinsam mit dem Lenkrad drehbaren Positionsgeber angeordnet sind und jeweils in Abhängigkeit von der Drehstellung des Lenkrades ein Sensorsignal ausgeben. Mit Hilfe einer Auswerteschaltung wird der Lenkwinkel des Lenkrades aus den Sensorsignalen der Sensoreinheiten ermittelt.
Patent DE-19950522-B4 (DE)
Title: Aufsattel- oder Anhängedrehpflug mit variabler Arbeitsbreitenverstellung
Inventor: TERBOVEN JOHANNES
IPC: A01B3/46
Filed: 1999-10-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Aufsattel- oder Anhängedrehpflug (30) mit variabler Arbeitsbreitenverstellung, mit einem Fahrwerk (8) mit mindestens einer Achse (31), die quer zur Arbeitsrichtung des Aufsatteldrehpfluges angeordnet ist und die links und rechts mindestens ein Rad (32) aufweist und mit einem Pflugrahmen (7), der sowohl vor als auch hinter dem Fahrwerk (8) jeweils mit mindestens zwei Pflugkörpern (10, 15) ausgerüstet ist, die über ihre Schwenkkonsolen (9) mit dem Pflugrahmen (7) um in Arbeitsstellung des Pfluges senkrecht angeordnete Schwenkachsen (13) schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (22) zwischen dem Pflugkörper (10') direkt vor dem Fahrwerk und dem Pflugkörper (15') direkt hinter dem Fahrwerk mindestens 1,5 mal größer ist als der Abstand (20) der Pflugkörper (10) zueinander vor dem Fahrwerk und der Abstand (21) der Pflugkörper (15) zueinander hinter dem Fahrwerk und daß die Abstände (17, 18, 19) der senkrecht angeordneten Schwenkachsen (13) der Schwenkkonsolen (9) der Pflugkörper zueinander vor dem Fahrwerk, hinter dem...
Patent DE-19957452-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUN MICHEL
IPC: H05B3/10
Filed: 1999-11-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung mit mehreren Heizelementen (2), die zu einem Heizblock (1) zusammengesetzt sind, der in einem Rahmen (4a bis 4d) gehalten und von einem zu erwärmenden Medium durchströmbar ist, und einer Steuervorrichtung mit mehreren zu kühlenden, innerhalb des Rahmens (4a bis 4d) in einer Reihe angeordneten Steuerkomponenten (6a bis 6d) zur Ansteuerung der Heizelemente, wobei den zu kühlenden Steuerkomponenten (6a bis 6d) eine gemeinsame, sich entlang der Steuerkomponentenreihe erstreckende Kühlwellrippe (15) zugeordnet ist, mit der sie wärmeleitend verbunden sind, und die Kühlwellrippe (15) innerhalb des Rahmens (4a bis 4d) angeordnet und durch einen Wärmeisolationsstreifen (16) thermisch vom Heizblock (1) entkoppelt ist.
Patent DE-19960694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Isolierkörperformteils und Isolierkörperformteil zur Tieftemperaturisolierung
Inventor: WEHNER HANS-JUERGEN
IPC: E04B1/78
Filed: 1999-12-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Isolierkörperformteils
zur Tieftemperaturisolierung, bei dem ein Vorvlies aus Glasfasern,
insbesondere Glasstapelfasern, gebildet und mehrere Vorvlieslagen
zu einem Stapel übereinander
gelegt und bei erhöhter
Temperatur zusammengepreßt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß als Glasfaser textile Glasfasern
mit einem Durchmesser von mindestens 6 μm verwendet werden und die Vorvlieslagen vor
dem Zusammenpressen mechanisch vernadelt werden und mehrere in sich
vernadelte Stapel, die untereinander nicht vernadelt sind, zusammengepreßt werden.
Patent AU-2015101022-B4 (AU)
Title: Context-specific user interfaces
Inventor: WILSON CHRISTOPHER
IPC: G04B19/00
Filed: 2015-07-30
Granted: 2015-11-19
Abstract: CONTEXT-SPECIFIC USER INTERFACES Context-specific user interfaces for use with a portable multifunction device are disclosed. The methods described herein for context-specific user interfaces provide indications of time and, optionally, a variety of additional information. Further disclosed are non-transitory computer-readable storage media, systems, and devices configured to perform the methods described herein.
Patent AU-2018101884-B4 (AU)
Title: Gas inflatable balloons
Inventor: MOWBRAY MATHEW PETER
IPC: A63H27/10
Filed: 2018-11-30
Granted: 2019-08-22
Abstract: - 30 A tethered balloon assembly the balloon, to be inflated via the tether which is to be subsequently closed by a one way valve to keep the balloon inflated and allow additional inflation as desired, controllable by its tether.