Patent DE-202017102064-U1 (DE)
Title: Gurtanschnallvorrichtung für Rennwagen
IPC: B60R22/30
Filed: 2017-04-07
Abstract: Gurtanschnallvorrichtung für Rennwagen, aufweisend: – einen Schnallenkörper (1), der am dessen Umfang mit einer Vielzahl von Gurtschlössern (115) ausgebildet ist, wobei eine Zentralwelle (146) mit einem Antriebsteil (1461) oberhalb der Mitte an diesem Schnallenkörper (1) von innen herausragend angeordnet ist, wobei oberhalb diesem Schnallenkörper (1) zusätzlich mit einem Positionierungsteil (131) vorgesehen ist, das eine am Umfang der Zentralwelle (146) angebrachte ringförmige Wand 1311 aufweist, wobei die Höhe dieser ringförmigen Wand (1311) grösser als die Höhe des Antriebsteils (1461) der Zentralwelle (146) ist, und wobei ein erster Flansch 1312 und ein zweiter Flansch 1313 sich jeweils an den gegenüberliegenden linken und rechten Seitenkanten der ringförmigen Wand (1311) erstrecken; – ein drehbares Betätigungsteil (2), das oberhalb am Schnallenkörper (1) abgedeckt und auf dessen einer linken oder rechten Seite betätigbar ist und zusätzlich einen runden Verschlussdeckel (21) und einen drehbaren Hebel (22) aufweist, wobei der runde Verschlussdeckel (21) am dessen Unterteil mit einem vertiefend angeordneten Aufnahmeraum (211) vorgesehen ist, der in der Mitte einen Aufnahmeraum (212) aufweist, welcher mit der ringförmige Wand (1311) des Positionierungsteils (131) des Schnallenkörpers (1) einander gegenüberliegend angeordnet ist, wobei eine erste Nute (2121) und eine zweite Nute (2122) sich jeweils von den beiden gegenüberliegenden Seitenkanten des Aufnahmeraums (212) erstreckend angeordnet sind, wodurch ein zylindrisches Befestigungsteil (213) in der Mitter des Aufnahmeraums (212) hervorragend angeordnet ist, und wobei Der drebare Hebel 22 oberhalb auf einer Seite des runden Verschlussdeckels (21) und zwar sich nach aussen erstreckend angeordnet ist; und – eine Drehmomentvorrichtung (3), umfassend: ein Ringteil (31), das im Aufnahmeraum (212) des runden Verschlussdeckels (21) des drehbaren Betätigungsteils (2) angeordnet ist, wobei eine erste Vertiefung (311) und eine zweite Vertiefung (312) sich jeweils unterhalb den beiden linken und rechten Seitenkanten des Ringteils (31) nach innen erstrecken, wodurch ein erstes Kugelloch (313) und ein zweites Kugelloch (314) jeweils sich an den beiden vorderen und hinteren Seitenkanten des Ringteils (31) vertiefend erstrecken; zwei Lagerkugeln 32, die jeweils in der ersten Nute (2121) und in der zweiten Nute (2122) des Aufnahmeraums (212) des runden Verschlussdeckels (21) des drehbaren Betätigungsteils (2) angeordnet sind und zwar jeweils im ersten Kugelloch (313) und im zweiten Kugelloch (314) des Ringteils (31) eingesteckt sind; zwei Druckfedern (33), die jeweils in der ersten Nute (2121) und in der zweiten Nute (2122) des Aufnahmeraums (212) des runden Verschlussdeckels 21 des drehbaren Betätigungsteils (2) angeordnet sind; und eine Befestigungsscheibe (34), die im Aufnahmeraum (211) des runden Verschlussdeckels (21) des drehbaren Betätigungsteils (2) befestigt ist und eine entsprechend der ringförmigen Wand (1311) des Positionierungsteils (131) des Schnallenkörpers (1) ausgebildete Durchbohrung (341) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass wenn der Benuzter den drehbaren Hebel (22) des drehbaren Betätigungsteils (2) dreht, können die beiden in der ersten Nute (2121) und in der zweiten Nute (2122) des runden Verschlussdeckels (21) des drehbaren Betätigungsteils (2) angebrachten zwei Druckfedern (33) der Drehmomentvorrichtung (3) aktiviert werden, wobei ein Ende dieser beiden Druckfedern (33) jeweils die Aussenumfänge der beiden Lagerkugeln (32) andrücken kann, so dass die beiden Druckfedern (33) links und rechts schwenkbar sind, ...