baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Reaktion auf Personen an Fahrzeugen
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Einleiten einer Reaktion eines ersten Fahrzeugs auf eine Person im Umfeld eines zweiten Fahrzeugs, bei dem mindestens eine Person auf einer von dem ersten Fahrzeug befahrenen Fahrbahn und mindestens ein zweites Fahrzeug erfasst werden, wobei durch mindestens eine Sensoreinheit ermittelte Messdaten durch ein Steuergerät empfangen werden, das Steuergerät eine Klassifizierung vornimmt und die ausgewerteten Daten als Person und als zweites Fahrzeug registriert, Bewegungsvektoren der Person ermittelt und voraussichtliche Bewegung der Person berechnet werden, eine Position und Breite von Fahrzeugtüren des zweiten Fahrzeugs anhand der Messdaten ermittelt oder abgeschätzt werden, eine Wahrscheinlichkeit für ein Öffnen einer Fahrzeugtür durch die Person berechnet wird, wobei abhängig von der berechneten Wahrscheinlichkeit eine Reaktion des ersten Fahrzeugs durch das Steuergerät eingeleitet wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019203475-A1 (DE)
Title: Schwalbenschwanz- Werkzeugwechsler für industrielle Manipulatoren
Inventor: BELLANDI GIUSEPPE
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Schwalbenschwanz-Werkzeugwechsler, umfassend eine erste Platte, die dazu bestimmt ist, an einem externen Verfahrsystem, zum Beispiel einem Roboterarm, festgelegt zu werden, eine zweite Platte, die dazu bestimmt ist, an einem Werkzeug festgelegt zu werden, und Mittel zum Sperren der zweiten Platte in der ersten Platte. Die zweite Platte ist in einer vorzugsweise Längseinschubrichtung in eine Tasche einschiebbar, die in der ersten Platte definiert ist, und beide Platten weisen im Querschnitt komplementäre Formen auf und realisieren eine Schwalbenschwanzverbindung. Die Sperrmittel umfassen wenigstens ein schwimmend gelagertes Element, das gegenüber der Längseinschubrichtung vorzugsweise in Querrichtung beweglich ist zwischen einer Sperrstellung, in der es einen Druck auf die zweite Platte ausübt und deren Lösen von der ersten Platte verhindert, und einer Entsperrstellung, in der die zweite Platte von der ersten Platte trennbar ist. Vorteilhafterweise umfassen die Sperrmittel wenigstens ein Druckelement, das mit dem wenigstens einen schwimmend gelagerten Element verbunden ist, und vorteilhafterweise sind die Druckelemente in Reaktion auf eine vom Benutzer aufgegebene Beaufschlagung zusammen in einer ersten Richtung verschiebbar, und die Querstellung des wenigstens einen schwimmend gelagerten Elements hängt eindeutig von der Längsstellung der Druckelemente ab.
Patent DE-102019203527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung für einen Lastzug
Inventor: MISIR ONUR
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur induktiven Energieübertragung zwischen einer Traktions-Batterie (10) und einem Elektromotor (8) eines Lastzuges (2) mit einem Lastkraftwagen (4) und mit einem Anhänger (6), wobei der Lastkraftwagen (4) die Traktions-Batterie (10) oder den Elektromotor (8) aufweist. Die Vorrichtung weist eine Anhängerkupplung (18) mit einem Kupplungsbolzen (22) sowie mit einer ersten Transformatorwicklung (24), und eine Anhängerdeichsel (14) mit einer Zugöse (20) für den Kupplungsbolzen (22), sowie mit einer in die Anhängerdeichsel (14) integrierte zweite Transformatorwicklung (26) auf, wobei die Zugöse (20) von der zweiten Transformatorwicklung (26) umwickelt ist, und wobei der Kupplungsbolzen (22) einen ersten ferromagnetischen Kern für die zweite Transformatorwicklung (26) bildet, wenn dieser in der Zugöse (20) aufgenommen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen solchen Lastzug (2), einen Lastkraftwagen (4) und einen Anhänger (6).
Patent DE-102019204988-A1 (DE)
Title: Lamelle für eine Lamellenkupplung, Lamellenkupplung mit der Lamelle sowie Verfahren zur Herstellung der Lamelle
Inventor: KAUFMANN MARTIN
IPC: B21D7/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es sind Lamellenkupplungen bekannt, die üblicherweise ein erstes Lamellenpaket aus Stahllamellen und ein zweites Lamellenpaket aus Reiblamellen aufweisen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Lamelle zu schaffen, welche sich durch eine besonders kostengünstige Ausgestaltung auszeichnet.Hierzu wird eine Lamelle 1 für eine Lamellenkupplung, mit einem Lamellenkörper 2, wobei der Lamellenkörper 2 als eine Ringscheibe ausgebildet ist, und wobei der Lamellenkörper 2 an seinem Innenumfang 4 und/oder seinem Außenumfang 3 eine Mitnahmekontur 5 zur drehfesten Montage der Lamelle 1 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Lamellenkörper 2 durch Hochkantrollen an dessen Innenumfang 4 gebildet ist.
Patent DE-102019205913-A1 (DE)
Title: Federbein mit einer verstellbaren Federkraftcharakteristik
Inventor: BENDER BURKHARD
IPC: B60G17/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Federbein mit verstellbarer Federkraftcharakteristik, umfassend eine Haupttragfeder und eine Zusatztragfeder, die axial in Reihe angeordnet sind und die durch einen Zwischenfederteller voneinander getrennt sind, der bei einer Arbeitsbewegung des Federbeins eine Axialbewegung ausführt, wobei der Zwischenfederteller mit einer verstellbar Anschlageinrichtung zusammenwirkt, über deren Einsatzpunkt der Federweg der Zusatztragfeder einstellbar ist, wobei die Anschlageinrichtung einen innerhalb einer der Tragfedern axial verstellbaren Anschlagbolzen aufweist, der bei einer Anschlagposition an einer Deckseite des Zwischenfederteller anliegt.
Patent DE-102019215421-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit einem natürlichen, filmbildenen Polymer
Inventor: TOSHIHIKO SHIMODA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltend
 a) ein oder mehrere UV-Filter und
 b) Glucomannan, wobei die Zubereitung frei ist von Vinylpyrrolidon-Copolymeren und Acrylat- Copolymeren.
Patent DE-102019216330-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer Tragstruktur, mit der eine Kühlleitung verbunden ist
Inventor: HEINICKE THORSTEN
IPC: H02B1/56
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es ist ein Schaltschrank mit einer Tragstruktur gezeigt, die ausgebildet ist, eine Baugruppe aufzunehmen. Ein Gehäuse ist mit der Tragstruktur verbunden. Ferner ist einer Kühlleitung mit zumindest einem Teil der Tragstruktur verbunden, wobei die Kühlleitung ausgebildet ist, den Teil der Tragstruktur, der mit der Kühlleitung verbunden ist, zu kühlen.
Patent DE-102019217346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen auf einer Mensch-Maschine-Schnittstelle eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Mensch-Maschine-Schnittstelle sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle (4) wenigstens eine Anzeigevorrichtung (8, 10, 12) zur Darstellung von Informationen (34, 36, 38, 40, 42, 44) aufweist, wobei wenigstens ein Fahrsituationsparameter ermittelt wird, der eine Fahrsituation des Kraftfahrzeuges (2) charakterisiert, und wobei in Abhängigkeit des ermittelten Fahrsituationsparameters mittels eines Algorithmus (20) ein Lastparameter bestimmt wird, der eine kognitive Last eines Fahrers (6) des Kraftfahrzeugs (2) charakterisiert, sodass eine Informationsdichte der wenigstens einen Anzeigevorrichtung (8, 10, 12) von mittels der Anzeigevorrichtung (8, 10, 12) darzustellenden Informationen in Abhängigkeit des Lastparameters angepasst wird, wobei der Algorithmus (20) einen Datensatz mit Fahrsituationsparametern umfasst, wobei jedem Fahrsituationsparameter jeweils ein Lastparameter zugeordnet ist, wobei die Lastparameter auf Basis wenigstens einer gemessenen Messgröße beruhen, die ein Verhalten des Fahrers charakterisieren.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, Mensch-Maschine-Schnittstellen sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019218481-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Fremdkraftkolben (5) in einer Fremdkraftzylinderbohrung (4) eines Hydraulikblocks (2) eines Hydraulikaggregats (1) einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage nur in einem axial begrenzten Führungsabschnitt (6) radial zu führen und die Fremdkraftzylinderbohrung (4) axial außerhalb des Führungsabschnitts (6) mit einem größeren Durchmesser auszubilden. Ein Bremsflüssigkeitskanal (11) durchsetzt den Führungsabschnitt (6) bis zu einer Mündung einer Bremsflüssigkeitsleitung (15).
Patent DE-102019218581-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Display und ein Verfahren zum Verfahren eines Displays
Inventor: HOHMANN KAI
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1a, 1b) aufweisend ein Innenraum (2) und eine Fahrzeugkarosserie mit einer Fahrzeugkarosserieaußenhaut (3), sowie ein Display (4), welches im Innenraum (2) des Fahrzeugs (1a, 1b) angeordnet ist, wobei ein Schwenkmechanismus vorgesehen ist, wobei der Schwenkmechanismus dazu ausgebildet ist, das Display (4) von einer Verstauposition (V) in dem Innenraum (2) für eine Bedienposition (B) aus dem Fahrzeug (1a, 1b) nach außen herauszufahren, und um eine Schwenkachse (10) zu verschwenken, so dass das Display (4) zumindest teilweise direkt oder indirekt auf der Fahrzeugkarosserieaußenhaut (3) aufliegt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verfahren eines Displays.
Patent DE-102019219290-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie und Verfahren zur Trocknung einer Temperiervorrichtung
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Trockenvorrichtung für eine von einem Fluid durchströmbare Temperiervorrichtung (38), wobei die Temperiervorrichtung (38) mindestens eine Temperierleitung (33, 34) umfasst. Erfindunsggemäß umfasst die Trockenvorrichtung mindestens ein Heizelement (42,43,44,45) zur Erwärmung von Teilbereichen (34.x) der Temperiervorrichtung (38). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Austrocknung einer fluidbasierten Temperiervorrichtung (38) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit folgenden Verfahrensschritten:- Ablassen des Temperierfluids (37).- Durchströmen der Temperiervorrichtung (38) mit einem erwärmten Gas- Erwärmung einzelner Teilbereiche (33,34.x) der Temperiervorrichtung (38) durch Heizelemente (42,43,44,45).- Prüfung der Feuchtigkeit des durch die Temperiervorrichtung (38) geströmten Gases.- Wiederholung der Schritte zwei bis vier, bis die Feuchtigkeit einen vorbestimmten Wert erreicht hat.
Patent DE-102019219542-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung, Montageverfahren zum Montieren einer Schieber-Anordnung einer Belüftungsvorrichtung in einem Gehäuse der Belüftungsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsvorrichtung sowie Ritzelwelle
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1,200), mit einem Fluidkanalsystem (2), mit einer Schieber-Anordnung (12,204) zum Bereitstellen von Mischfluid (11) aus Kaltfluid (5) und/oder Heißfluid (8), wobei die Schieber-Anordnung (12,204) einen Schieber (13,202a,202b) aufweist, der im Rahmen einer Schieberbewegung (14), insb. zwischen einer Heiß-Stellung (15), einer Kalt-Stellung (16) und wenigstens einer Zwischen-Stellung (17), hin und her betätigbar ist, wobei die Schieber-Anordnung (12,204) eine in Umfangsrichtung (19,225) um ihre Längsachse (20,229) herum rotatorisch antreibbare am Schieber (13,202a,202b) berührend angeordnete Ritzelwelle18) zum Betätigen des Schiebers (13,202a,202b) im Rahmen der Schieberbewegung (14) aufweist und wobei die Belüftungsvorrichtung (1,200) eine Klemmeinrichtung (70) zum Aneinanderklemmen der Ritzelwelle (18,215) und Schieber (13,202a,202b) aufweist.
Patent DE-102019219871-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Betreiben der elektrischen Maschine
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Elektrische Maschine (1) für ein Fahrzeug mit einem Rotor (2), einem Rotorträger (5) mit zumindest einem radial zur Drehachse (10) erstreckenden ersten radialen Tragbereich (5a) und einem daran anschließenden axial zur Drehachse erstreckenden axialen Tragbereich (5b), sowie einer Rotorwelle (4), wobei der Rotor (2) über den Rotorträger (5) mit der Rotorwelle (4) verbunden ist und wobei im der Rotorwelle (4) zugewandten Mantelfläche des axialen Tragbereichs (5b) des Rotorträgers (5) wenigstens annähernd nutenartige Bereiche vorgesehen sind, durch welche Fluid zum Regulieren von wenigstens einer Betriebstemperatur des Rotors (2) führbar ist und ein Fluidrohr (6) vorgesehen ist, durch welches ein Fluid in einen Bereich (A) geführt werden kann, in dem der erste radiale Tragbereich (5a) des Rotorträgers (5) an den axialen Tragbereich (5b) des Rotorträgers (5) anschließt.
Patent DE-102020002221-A1 (DE)
Title: Abtötung des Covid-19 Virus durch Temperatureinwirkung und UV-Bestrahlung der Atemluft
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-04-08
Abstract: Der Aufbau beinhaltet folgende Komponenten:1 . Die Außenluft wird über eine Filter, wie er in Atemschutzmasken eingesetzt wird zu einem in einem Rohr befindlichen Heizelement geleitet und auf ca. 60 Grad Celsius erhitzt.2. Die erhitzte Luft wird zu einer in einem Rohr untergebrachten UV-Lampe weitergeleitet.3. Die Luftumwälzung wird durch einen nachgeordneten Ventilator unterstützt.4. In einem nachgeordneten Behälter ist ein Aktiv-Kohlefilter vorgesehen, der die virusbefreite Atemluft geschmacksneutral und geruchsfrei macht.5. Die Anlage wird mit einer 12-Volt-Stromversorgung/Akkumulator/Batterie betrieben.6. Am Atemluftschlauch können wahlweise über einen Adapter handelsübliche Atemschutzmasken angeschlossen werden.
Patent DE-102020002251-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für den Anschluss zweier Holzbauteile
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) für den Anschluss zweier Holzbauteile (11, 21) wie Pfosten oder Stützen und Pfetten und/oder für den Anschluss von Holzbauteilen an Bauwerksteile anderer Materialbeschaffenheit, mit einer ersten Anlagefläche (2) für ein erstes Bauteil (11) und mit einer zweiten Anlagefläche (3) für ein zweites Bauteil (21), wobei die Anlageflächen (2,3) Montagelöcher aufweisen, durch welche Schrauben oder Nägel in das anliegende Bauteil eingebracht werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verbindungselement (1, 1a, 1b) einen prismenförmigen Vollkörper mit dreieckigem Querschnitt umfasst. Die einzutreibenden Befestigungsmittel werden nicht mehr mit einem willkürlichen Einschraubwinkel gesetzt, sondern kontrolliert und reproduzierbar.
Patent DE-102020003866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Bauteilen, insbesondere beim Schutzgasschweißen oder beim Generativen Fertigen mittels Schutzgasschweißen, mit einem CO2-Partikelstrahl
Inventor: AMMANN THOMAS
IPC: F25D3/12
Filed: 2020-06-27
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Kühlen von Bauteilen mittels eines CO2-Partikelstrahls vorgesehen. Diese umfasst einen Zuführkanal zum Zuführen von flüssigem CO2, einen Expansionsabschnitt zum Erzeugen von CO2-Partikeln aus dem flüssigem CO2, wobei das CO2im Expansionsabschnitt expandiert und dabei zu CO2-Partikeln und gasförmigem CO2umgewandelt wird und einer Düse zum Ausgeben der CO2-Partikel in einer Strömungsrichtung. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Absaugeinrichtung vorgesehen ist, wobei ein Volumenstrom der Absaugeinrichtung ausgebildet ist, um einen Großteil der entstandenen CO2-Gasphase im Expansionsabschnitt, im Wesentlichen entgegen der Strömungsrichtung der CO2-Partikel, abzusaugen.
Patent DE-102020007484-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PFUND ANDREAS
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolbenschaft (12), mit einem Kolbenboden (14), mit einem teilweise durch den Kolbenschaft (12) und teilweise durch den Kolbenboden (14) begrenzten Innenraum (16), in welchen von wenigstens einer Ölspritze der Verbrennungskraftmaschine ausgespritztes Öl einspritzbar ist, mit wenigstens einem in dem Kolbenboden (14) verlaufenden und von dem Öl durchströmbaren Kühlkanal (18), welcher in Umfangsrichtung des Kolbens (10) zumindest teilweise umläuft, und mit wenigstens einer Eintrittsöffnung (20), über welche zumindest ein Teil des aus der Ölspritze ausgespritzten Öls dem Kühlkanal (18) zuführbar ist, wobei eine in dem Innenraum (16) in radialer Richtung des Kolbens (10) von dessen Kolbenbodenmitte (30) beabstandete und in radialer Richtung weiter außen als die Eintrittsöffnung (20) angeordnete Prallfläche (32) vorgesehen ist, gegen welche das von der Ölspritze ausgespritzte Öl direkt zu spritzen ist, welches mittels der Prallfläche (32) gezielt in Richtung der Kolbenbodenmitte (30) umzulenkbar ist.
Patent DE-102020102155-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zur Lokalisierung
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Sicherheitssystem (1) und Verfahren zur Lokalisierung mindestens eines Objektes (2), mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an dem Objekt (2) mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Objektes (2) ermittelbar sind, wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, wobei mindestens drei Funktransponder (6) an dem Objekt (2) angeordnet sind, wobei alle drei Funktransponder (6) jeweils beabstandet zueinander angeordnet sind und die drei Funktransponder (6) verschiedene Punkte einer Ebene bilden und die Ebene im Raum eindeutig definieren, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Positionsdaten der Funktransponder (6) zu vergleichen und geprüfte Positionsdaten des Objektes (2) zu bilden, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, aus den Positionsdaten der Funktransponder (6) Orientierungsdaten des Objektes (2) zu bilden.
Patent DE-102020104377-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende vorrichtung
Inventor: ALI MUHAMMAD
IPC: F21V9/30
Filed: 2020-02-19
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die strahlungsemittierende Vorrichtung (100) einen Laserbarren (1) zur Emission von Laserstrahlung, einen Wellenleiter (2) mit einem Kern (20), einem Mantel (21), einer Eintrittsfläche (22) und einer Austrittsfläche (23). Ferner umfasst die Vorrichtung eine Wärmesenke (3) mit einer Montageseite (30). Der Wellenleiter ist auf der Montageseite der Wärmesenke aufgebracht, wobei der Mantel in Bezug auf die Montageseite zumindest ober- und unterhalb des Kerns angeordnet ist. Die Vorrichtung ist so eingerichtet, dass die Laserstrahlung im Betrieb auf die Eintrittsfläche des Wellenleiters trifft und von da aus in den Kern gelangt. Der Kern umfasst ein Konversionselement (4), das im Betrieb die Laserstrahlung in eine Sekundärstrahlung konvertiert. Der Wellenleiter ist dazu eingerichtet, durch Reflexion an der Grenzfläche zwischen dem Mantel und dem Kern die Laserstrahlung und/oder die Sekundärstrahlung innerhalb des Kerns bis zur Austrittsfläche zu führen.
Patent DE-102020104718-A1 (DE)
Title: Strömungsführungseinrichtung zur Führung mindestens einer Fluid-Strömung im Bereich einer Fördereinrichtung eines Heizgeräts für ein Gebäude
Inventor: GEVERS HENDRIK
IPC: F24H8/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsführungseinrichtung (1) zur Führung mindestens einer Fluid-Strömung im Bereich einer Fördereinrichtung (2) eines Heizgeräts (3) für ein Gebäude, umfassend einen Hauptkanal (4) zur Führung einer Fluid-Strömung, die mittels der Fördereinrichtung (2) förderbar ist, sowie einen Gaszufuhr-Kanal (5), der im Bereich der Unterseite (6) der Strömungsführungseinrichtung (1) einen Anschluss (7) für eine Gasarmatur (8) hat, sich zumindest teilweise entlang des Hauptkanals (4) erstreckt und in einem Venturi-Abschnitt (9) des Hauptkanals (4) in diesen mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaszufuhr-Kanal (5) derart eingerichtet ist, dass ein Fluss von Kondensat (21) von dem Venturi-Abschnitt (9) des Hauptkanals (4) zu dem Anschluss (7) für die Gasarmatur (8) zumindest teilweise verhindert werden kann.
Patent DE-102020106040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Regelung eines Prozesses einer Gastherme
Inventor: HERMANN JENS
IPC: F23N1/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Regelung eines Prozesses einer Gastherme (10), in welchem ein Luft und ein Brenngas umfassendes, Brenngas-Luft-Gemisch in einer Verbrennungskammer (8) verbrannt wird, wobei eine Regelgröße wenigstens eines Sensors (1) zur Anpassung eines Mischverhältnisses von Luftstrom und Brenngasstrom durch geeignete Stellglieder, die vor der Verbrennungskammer (8) angeordnet sind, genutzt wird. Hierbei ist der Sensor (1) der Verbrennungskammer (8) in einem Abgasstrom (9) der Verbrennungskammer (8) nachgelagert angeordnet und wird von dem Abgasstrom (9) aus der Verbrennungskammer zumindest teilweise umströmt und hierbei werden von dem Sensor (1) gemessene Sensordaten über die stoffliche Zusammensetzung des Abgasstroms (9) als die Regelgröße erfasst.
Patent DE-102020106721-A1 (DE)
Title: Speicherzelle mit eingebauter verstärkungsfunktion, speichervorrichtung und verfahren zu deren verwendung
Inventor: CHIANG HUNG-LI
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Bereitgestellt ist eine Speichervorrichtung, welche mindestens eine Speicherzelle aufweist. Die mindestens eine oder die mehreren Speicherzellen ist/sind jeweils mit einer Bitleitung und einer Wortleitung verbunden. Die mindestens eine oder die mehreren Speicherzellen weist/weisen jeweils ein Speicherelement und ein Auswahlelement auf, wobei das Speicherelement eingerichtet ist, Daten der mindestens einen Speicherzelle zu speichern. Das Auswahlelement ist mit dem Speicherelement in Reihe geschaltet, und ist eingerichtet, das Speicherelement für eine Leseoperation auszuwählen und die im Speicherelement gespeicherten Daten bei der Leseoperation zu verstärken.
Patent DE-102020107660-A1 (DE)
Title: Fahrsystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus
Inventor: LAUBER FELIX
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zur automatisierten Längs- und Querführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, während das Fahrzeug in einem automatisierten Fahrmodus betrieben wird, eine mehrdeutige Verkehrssituation zu detektieren, die eine Mehrdeutigkeit aufweist, die nicht durch das Fahrsystem aufgelöst werden kann. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, einen Hinweis in Bezug auf die Verkehrssituation an einen Fahrer des Fahrzeugs auszugeben, und Fahrerdaten in Bezug auf eine Rückmeldung des Fahrers auf den Hinweis zu ermitteln. Das Fahrsystem ist ferner eingerichtet, den automatisierten Fahrmodus in Abhängigkeit von den Fahrerdaten zu betreiben.
Patent DE-102020109628-A1 (DE)
Title: Verpackungseinheit, Verpackungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65D71/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungseinheit (30) sowie eine Verpackungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (30). Die Verpackungseinheit umfasst mindestens zwei Artikel (10), die durch mindestens ein stabilitätsgebendes Umverpackungsmittel (15) zusammengefasst sind. Die Oberseite der Verpackungseinheit (30) wird durch mindestens ein zumindest bereichsweise von einem durch Papier gebildeten oder im Wesentlichen aus Papier bestehenden flächigen Verpackungsmittel (20) gebildet. Die Unterseite der Verpackungseinheit (30) wird durch die Unterseiten der Artikel (10) gebildet oder durch das stabilitätsbildende U mverpackungsm ittel.