baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105920-B4 (DE)
Title: Verfahren und Auftragswerk zum Auftragen einer Flüssigkeit auf ein Substrat
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-03-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Auftragswerk zum Auftragen einer Flüssigkeit (302) auf ein Substrat (120); wobei das Auftragswerk (170) umfasst,- eine hohlzylindrische Auftragswalze (310) mit einer porösen Walzenwand (316); wobei einem Hohlraum (319) der Auftragswalze (310) eine auf ein Substrat (120) aufzutragende Flüssigkeit (302) zuführbar ist; wobei die Flüssigkeit (302) aufgrund eines Innendrucks mit einer Extrusionsgeschwindigkeit durch die Walzenwand (316) zu einer äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310) hin bewegbar ist;- ein Bewegungsmittel, das eingerichtet ist, die Auftragswalze (310) mit einer Rotationsgeschwindigkeit in eine Rotationsrichtung (301) zu drehen; und- eine in Rotationsrichtung (301) vor einer Transferstelle zu dem Substrat (120) angeordnete Rückstoßeinheit (330), die eingerichtet ist, bereichsselektiv Flüssigkeit (302) durch Bewirken eines Rückstoßdrucks (335) von der äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310) weg zu dem Hohlraum (319) der Auftragswalze (310) hin zu drücken; wobei die Extrusionsgeschwindigkeit, die Rotationsgeschwindigkeit und der Rückstoßdruck (335) derart aufeinander abstimmbar sind, dass-- sich in einem ersten Bereich der äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310), in dem durch die Rückstoßeinheit (330) der Rückstoßdruck (335) bewirkt wurde, im Wesentlichen keine Flüssigkeit (302) an der äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310) befindet, wenn der erste Bereich die Transferstelle erreicht; und-- sich in einem zweiten Bereich der äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310), in dem der Rückstoßdruck (335) nicht bewirkt wurde, Flüssigkeit (302) an der äußeren Mantelfläche (317) der Auftragswalze (310) befindet, wenn der zweite Bereich die Transferstelle erreicht.
Patent DE-102019107404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmelements für die Herstellung von Rahmenteilen und Dämmelement
Inventor: WOJCZENKO NIKOLAJ
IPC: B29C44/14
Filed: 2019-03-22
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dämmelements für die Herstellung von Rahmenteilen, umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellen eines zumindest zweiteiligen öffen- und schließbaren Formwerkzeugs (1) mit mindestens einem ersten Formteil (1a) und einem zweiten Formteil (1b), welche Formteile im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs einen Hohlraum (3) bilden und die dreidimensionale Außenform des Dämmelements wiedergeben, wobei die Formteile im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs miteinander verbunden und im geöffneten Zustand des Formwerkzeugs zumindest teilweise voneinander getrennt sind;b) Anordnen mindestens eines flächenartigen Verstärkungselements (2a) am ersten Formteil (1a) und mindestens eines flächenartigen Verstärkungselements (2b) am zweiten Formteil (lb), wobei sich die flächenartigen Verstärkungselemente im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs im von den Formteilen gebildeten Hohlraum (3) befinden;c) Einbringen einer fließfähigen, aushärtbaren Kunststoffmasse (4) in den durch die Formteile des Formwerkzeugs gebildeten Hohlraum (3);d) Härtenlassen der Kunststoffmasse im Formwerkzeug;e) Öffnen des Formwerkzeugs und Entnehmen des so gebildeten Dämmelements (5);f) Anordnen von Abstandshaltern (6) am Dämmelement (5);g) Einlegen des Dämmelements (5) in ein öffen- und schließbares Schäumwerkzeug (10), wobei die gesamte Oberfläche des Dämmelements durch die von ihm abragenden Abstandshalter (6) von Formflächen (12) des Schäumwerkzeugs (10) beabstandet gehalten wird;h) Umfluten des Dämmelements (5) im geschlossenen Schäumwerkzeug (10) mit einer aushärtbaren Kunststoffmasse (14);i) Aushärtenlassen der Kunststoffmasse im Schäumwerkzeug (10);j) Öffnen des Schäumwerkzeugs und Entnehmen des nun ummantelten Dämmelements, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der aushärtbaren Kunststoffmasse (14) um eine mindestens einen Farbstoff enthaltende, UV-stabile Kunststoffmasse handelt.
Patent DE-102019127968-B4 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-10-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Lasersystem (11) mit:- einer Laserstrahlquelle (13) zum Ausgeben von Laserstrahlung (13A),- einem optischen Filtersystem (17), das eine Lichtleitfaser (18) zum Führen der Laserstrahlung von einem ersten Ende (19A) zu einem zweiten Ende (19B) aufweist, wobei die aus dem zweiten Ende (19B) der Lichtleitfaser (18) austretende Laserstrahlung (21) eine Fernfeldverteilung (2) im Fernfeld (33) ausbildet, die einen zentralen Strahlbereich (35) und um den zentralen Strahlbereich (35) der Fernfeldverteilung (2) angeordnete Nebenmaxima (37) aufweist, und das eine Raumfilterblende (F) zur optischen Filterung von aus der Lichtleitfaser (18) austretender Laserstrahlung (21) aufweist, wobei die Raumfilterblende (F) dazu ausgebildet ist, im Fernfeld (33) mindestens eines der Nebenmaxima (37) aus der Fernfeldverteilung (2) zu entfernen, und- einer Fasereinkopplungseinheit (15) zum Einkoppeln der Laserstrahlung (13A) in die Lichtleitfaser (18).
Patent DE-102020102197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fahrrädern an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-01-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Fahrrädern an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend ein Befestigungsmittel, Halteschienen (103), und eine Transportbox (101; 300; 400), wobei das Befestigungsmittel an der Anhängerkupplung befestigbar ist, wobei die Halteschienen (103) jeweils dazu ausgebildet sind, zwei Reifen eines Fahrrads zu stützen, wobei die Transportbox (101; 300; 400) zur Aufbewahrung von Gegenständen ausgebildet ist und ein Verschlusselement (200) umfasst, das in einem ersten Zustand die Transportbox (101; 300; 400) verschließt und in einem zweiten Zustand eine Öffnung der Transportbox (101; 300; 400) freigibt, wobei die Transportbox (101; 300; 400) zumindest abschnittsweise oberhalb einer geometrischen Ebene angeordnet ist, die durch die Halteschienen (103) definiert ist, wobei die Vorrichtung Haltearme (201) und eine Stützstruktur (102) umfasst, wobei die Haltearme (201) an der Stützstruktur (102) angeordnet sind, wobei die Stützstruktur (102) oberhalb des Befestigungsmittels angeordnet ist, und wobei die Haltearme (201) dazu ausgebildet sind, die Fahrräder mit der Stützstruktur (102) zu verbinden, wenn die Reifen der Fahrräder in den Halteschienen (103) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbox (101; 300; 400) an der Stützstruktur (102) befestigt ist.
Patent DE-102021106875-B4 (DE)
Title: Kupfer-Silber-Gold-Legierung
Inventor: MUNDORF RAIMUND
IPC: C22C9/00
Filed: 2021-03-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kupfer-Silber-Gold-Legierung für eine elektrische, elektronische und/oder elektrotechnische Komponente zur Tonwiedergabe und/oder -aufnahme und/oder zur Tonsignalverarbeitung, -ausgabe, -empfang und/oder -leitung,wobei die Legierung, bezogen auf das Gesamtgewicht der Legierung,≥ 99,70 Gew.-% bis ≤ 99,98 Gew.-% Kupfer,≥ 0,01 Gew.-% bis ≤ 0,20 Gew.-% Silber und≥ 0,01 Gew.-% bis ≤ 0,10 Gew.-% Goldumfasst und der Massenanteil an Silber höher als der Massenanteil an Gold ist.
Patent DE-102021131131-B4 (DE)
Title: Behälter-Box, Messgerät und Messverfahren
Inventor: MÜLLER TANJA
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Behälter-Box (10), die dazu eingerichtet ist, einen Innenraum (14) der Box (10) von der Umgebung (12) abzudichten, wobei in dem Innenraum (14) eine Werkstückhalterung (34) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, ein Werkstück (32) zu fixieren, wobei die Box (10) eine den Innenraum (14) von der Umgebung (12) trennende erste Seitenwand (16) hat, die zumindest einen transparenten Wandabschnitt (42) aus einem transparenten Material aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Wandabschnitt (42) zumindest eine der beiden folgenden Bedingungen (i), (ii) bezüglich einer Wandstärkenvariation ΔD des Wandabschnitts (42) und einer Oberflächenwinkel-Variation Δα erfüllt:ΔD<Δz(n−1);Δx>D⋅sin(Δα)(1−cos(Δα))n2−sin2(Δα)wobei Δz eine minimal induzierte Messabweichung in einer ersten Richtung orthogonal zu dem transparenten Wandabschnitt (42) ist, für die gilt: Δz ≤ 10 µm, wobei n ein optischer Brechungsindex des transparenten Materials ist, wobei D die Wandstärke des transparenten Wandabschnitts (42) ist, und wobei Δx eine in einer zweiten Richtung, orthogonal zu der ersten Richtung maximal erwünschte Messabweichung ist, für die gilt: Δx ≤ 10 µm.
Patent DE-112004001272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Verteilerkopf
Inventor: PÖHLS BODO
IPC: A01C7/08
Filed: 2004-06-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung an einem Verteilerkopf (8) für eine Sämaschine mit mindestens einem Blockierelement (24), das mindestens einen Auslaß (22) blockiert. Das Blockierelement (24) ist mit Löchern (26) einer Größe versehen, die einen Luftstrom durch den Auslaß (22) erlaubt, aber einen Durchgang von Samen verhindert.
Patent DE-112011102687-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SHIDA MITSUHISA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2011-08-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (2), mit: einer Zwischenfahrzeugkommunikationsvorrichtung (15), die dazu geeignet ist, Informationen mit einem anderen Fahrzeug zu kommunizieren; einer Führungsfahrzeugfahrtinformationenbezugseinheit (45), die eingerichtet ist, um Fahrtinformationen des Führungsfahrzeugs mittels der durch die Zwischenfahrzeugkommunikationsvorrichtung durchgeführten Kommunikation zu beziehen; und einer Fahrsteuereinheit (20), die eingerichtet ist, um einen Fahrzustand des eigenen Fahrzeugs basierend auf den bezogenen Zwischenfahrzeugkommunikationsinformationen des Führungsfahrzeugs zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung der Zwischenfahrzeugkommunikation gemäß einer Zwischenfahrzeugzeit zwischen dem Führungsfahrzeug und dem eigenen Fahrzeug durch Ändern einer Kommunikationsunterbrechungsbestimmungszeit, die eine kürzere Zeit ist als eine Zeit, die durch Subtrahieren einer Verzögerungszeit eines Ansprechens bezüglich eines Steuersignals zu der Zeit der Fahrzeugssteuerung von der Zwischenfahrzeugzeit erhalten wird, geändert wird; und wenn eine Unterbrechungszeit der Kommunikation die Kommunikationsunterbrechungsbestimmungszeit übersteigt, wenn die Zwischenfahrzeugkommunikation ausgeführt wird, die Zwischenfahrzeug-kommunikation gestoppt wird, und die Nachfolgefahrsteuerung von der Kommunikationsnachfolgefahrsteuerung auf die autonome Nachfolge-fahrsteuerung umgeschaltet wird.
Patent DE-112011104307-B4 (DE)
Title: Vakuumglas-Komponente
Inventor: WANG ZHANGSHENG
IPC: C03C27/08
Filed: 2011-07-13
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vakuumglas-Komponente, die über ein Verbinden von zwei oder mehreren Glasscheiben (2; 3) gebildet ist, wobei die Umfänge von den zwei oder mehreren Glasscheiben miteinander über ein Versiegelungs-Teil in einer luftdichten Art und Weise versiegelt sind, wobei eine Lücke zwischen dem Versiegelungsteil (1) und dem Rand der Glasscheibe verbleibt, ein Vakuum-Pumpen zwischen angrenzenden Glasscheiben (2; 3) an der Innenseite des Versiegelungs-Teils durchgeführt wurde, und das Versiegelungsteil (1) von der äußeren Umgebung zwischen angrenzenden Glasscheiben (2; 3) an der Außenseite des Versiegelungsteils (1) über ein Füllen mit einem Versiegelungs-Gummi, -harz oder -kunststoff (8) isoliert ist, wobei die Vorbereitungs-Verfahrenstechnik des Versiegelungsteils (1) in folgender Reihenfolge erfolgt:1) Bereitstellen einer Metallisierungs-Pasten-Beschichtung an der Oberfläche eines zu versiegelnden Teils am Rand der Glasscheibe (2; 3), wobei die Metallisierungs-Paste vom Hochsinter-Typ ist;2) Erhitzen der Glasscheibe (2; 3), wobei die Metallisierungs-Pasten-Beschichtung gesintert wird, um eine metallisierte Schicht (6) zu bilden, die zusammen mit dem Körper der Glasscheibe (2; 3) verfestigt ist, wobei die Sintertemperatur der Hochtemperaturtyp-Metallisierungs-Paste in einem Bereich von 560 bis 700°C liegt;3) Ausführen eines thermischen Härtens an der Glasscheibe (2; 3) gemäß der bekannten Verfahrenstechnik;4) Verwenden der Metall-Löt-Verfahrenstechnik zum Verbinden der metallisierten Schicht (6) der zwei Glasscheiben (2; 3), oder zum Verbinden einer Metall-Versiegelungs-Platte mit den metallisierten Schichten (6) der zwei Glasscheiben (2; 3), um so das hermetische Versiegeln an den Kanten der zwei Glasscheiben (2; 3) zu realisieren, wobei die Löt-Temperatur des metallischen Lötguts niedriger als oder gleich zu 350°C beträgt.
Patent DE-112012000484-B4 (DE)
Title: Stahlzahnrad und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OBAYASHI KOJI
IPC: F16H55/06
Filed: 2012-03-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Stahlzahnrad, gekennzeichnet durch: einen im Wesentlichen zylinderförmigen Außenumfangringabschnitt, der auf seiner Außenumfangsfläche eine Zahnform ausgebildet hat; und einen Flanschabschnitt, der sich von einer Innenumfangsfläche des Außenumfangringabschnitts aus radial nach innen erstreckt, wobei der Außenumfangringabschnitt einen ersten Vorsprungabschnitt, der bezogen auf einen Verbindungsabschnitt mit dem Flanschabschnitt in einer Axialrichtung zu einer Seite hin vorspringt, und einen zweiten Vorsprungabschnitt aufweist, der bezogen auf den Verbindungsabschnitt mit dem Flanschabschnitt in der Axialrichtung zur anderen Seite hin vorspringt, und eine Axiallänge des ersten Vorsprungabschnitts im Wesentlichen gleich der des zweiten Vorsprungabschnitts ist, eine aufgekohlte Schicht, die in einer Oberflächenschicht der Zahnform ausgebildet ist, und eine Wärmeverlaufsschicht, die in einem Bereich ausgebildet ist, der die aufgekohlte Schicht enthält und in einer nach innen gehenden Richtung von der Außenumfangsfläche aus eine größere Tiefe als eine Tiefe der aufgekohlten Schicht hat, und die einen Werdegang hat, dass sie durch Hochfrequenz-Induktionsheizen zu Austenit erhitzt wurde, in dem Außenumfangringabschnitt ausgebildet sind und eine Tiefe der Wärmeverlaufsschicht in einer nach innen gehenden Richtung von einem Zahnboden der Zahnform der Außenumfangsfläche aus in dem ersten Vorsprungabschnitt und dem zweiten Vorsprungabschnitt größer als in dem Verbindungsabschnitt mit dem Flanschabschnitt ist und zwischen dem ersten Vorsprungabschnitt und dem zweiten Vorsprungabschnitt im Wesentlichen die gleiche ist.
Patent DE-112014004476-B4 (DE)
Title: Sulfidfestelektrolytmaterial, Batterie und Herstellungsverfahren für Sulfidfestelektrolytmaterial
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-11-09
Abstract: Sulfidfestelektrolytmaterial (10), das ein Li Element, ein Me Element (Me ist zumindest eine Art ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Sb, Si, Ge, Sn, B, Al, Ga, In, Ti, Zr, V und Nb), ein P Element und ein S Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sulfidfestelektrolytmaterial (10) umfasst:einen ersten Strukturteil (1), der aus einem ersten Ionenleiter zusammengesetzt ist, der das Li Element, das Me Element, das P Element und das S Element enthält; undeinen zweiten Strukturteil (2), der aus einem zweiten Ionenleiter zusammengesetzt ist, der das Li Element, das Me Element, das P Element und das S Element enthält;dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strukturteil (2) gebildet ist, um eine Mehrzahl der ersten Strukturteile (1) zu bedecken;wobei der erste Ionenleiter bei einer Röntgenbeugungsmessung unter Verwendung einer CuKα-Strahlung einen Peak bei einer Position von 2θ = 29,58° ± 0,50° aufweist; bei einer Röntgenbeugungsmessung unter Verwendung einer CuKα-Strahlung bei einer Position von 2θ =27,33° ± 0,50° keinen Peak aufweist oder, wenn die Beugungsintensität bei dem Peak von 2θ = 29,58° ± 0,50° als IAbezeichnet wird und eine Beugungsintensität bei dem Peak von 2θ = 27,33° ± 0,50° als IBbezeichnet wird, in einem Fall des Aufweisens eines Peaks bei der Position von 2θ = 27,33° ± 0,50°, ein Wert von IB/IAweniger als 0,50 ist, undwobei ein Gewichtsverhältnis γ des Me Elements zu dem P Element in dem zweiten Strukturteil (2) weniger als 0,72 ist.
Patent DE-112014005873-B4 (DE)
Title: Einsatz und Werkzeughalter
Inventor: LEE SANG-YONG
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-11-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Einsatz (100) mit einem Einsatzkörper (110) und einem Halterbefestigungsteil (130), der im Einsatzkörper (110) vorgesehen ist, um an einem Werkzeughalter (200) befestigt zu werden, wobei der Halterbefestigungsteil (130) aufweist:- ein oder mehrere Befestigungslöcher (131, 132), die ausgebildet sind, indem sie von einer Oberseite (111) durch den Einsatzkörper (110) zu einer Unterseite (112) durchgeführt sind, und- mehrere Arretierungslöcher (133, 134), die ausgebildet sind, indem sie in eine Unterseitenperipherie (140) des Einsatzkörpers (110) ausgespart sind, wobei die Unterseitenperipherie (140) entlang ihrem Umfang sequentiell erste, zweite, dritte und vierte Unterseiten-Kantenteile (141, 142, 143, 144) aufweist und wobei die mehreren Arretierungslöcher (133, 134) erste und zweite Arretierungslöcher (133, 134) umfassen, die jeweils ausgebildet sind, indem sie in den ersten und dritten Unterseiten-Kantenteilen (141, 143) ausgespart sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Arretierungsloch (133) eine geneigte Form derart aufweist, dass das erste Arretierungsloch (133) entlang einer Richtung vom zweiten Unterseiten-Kantenteil (142) zum vierten Unterseiten-Kantenteil (144) in einer allmählich zunehmenden Tiefe ausgespart ist, unddas zweite Arretierungsloch (134) eine geneigte Form derart aufweist, dass das zweite Arretierungsloch (134) entlang einer Richtung vom vierten Unterseiten-Kantenteil (144) zum zweiten Unterseiten-Kantenteil (142) in einer allmählich zunehmenden Tiefe ausgespart ist.
Patent DE-112018002880-B4 (DE)
Title: Lenksteuerungssystem
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIKO
IPC: B63H25/30
Filed: 2018-06-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Lenksteuerungssystem, umfassend:eine Ruderblattantriebseinheit, die ein Ruderblatt in eine Richtung gemäß einer Richtung der zugeführten druckbeaufschlagten Flüssigkeit bewegt;eine Hydraulikpumpe, die die druckbeaufschlagte Flüssigkeit ausstößt, die der Ruderblattantriebseinheit zugeführt wird;ein Richtungsumschaltventil, das zwischen der Hydraulikpumpe und der Ruderblattantriebseinheit angeordnet ist und eine Fließ- bzw. Strömungsrichtung der druckbeaufschlagten Flüssigkeit, die von der Hydraulikpumpe zugeführt wird, gemäß einem eingegebenen Lenksignal an die bzw. zu der Ruderblattantriebseinheit, umschaltet,einen Abschaltmechanismus, der zwischen der Hydraulikpumpe und der Ruderblattantriebseinheit getrennt vom Richtungsumschaltventil angeordnet ist, und der zwischen der Hydraulikpumpe und der Ruderblattantriebseinheit schließt, um einen Strom der druckbeaufschlagten Flüssigkeit, die von der Hydraulikpumpe an die Ruderblattantriebseinheit zugeführt wird, zu stoppen; undeine Steuerungsvorrichtung die denAbschaltmechanismus derart steuert, dass der Abschaltmechanismus den Strom der druckbeaufschlagten Flüssigkeit, die von der Hydraulikpumpe an die Ruderblattantriebseinheit zugeführt wird, stoppt, wenn eine im Voraus eingestellte Abschaltbedingung erfüllt ist;wobei ein Lenksignal gemäß einem Betriebsbefehl einer Lenkeinheit zum Betreibenbzw. Betätigen des Ruderblattes in das Richtungsumschaltventil eingegeben wird, unddie Abschaltbedingung einen Zustand umfasst, in dem ein Ruderwinkel des Ruderblattes als Reaktion auf den Lenkbefehl nicht verändert wird.
Patent SK-283014-B6 (SK)
Title: Fungicidal composition including a 2-imidazoline-5-one
Inventor: LATORSE MARIE-PASCALE
IPC: A01N43/50
Filed: 1995-07-20
Abstract: A fungicidal composition including a compound A of formula (I), wherein M is an oxygen or sulphur atom, n is 0 or 1, and Y is a fluorine or chlorine atom or a methyl radical; and at least one fungicidal compound B. A method for preventing or controlling phytopathogenic fungi on crops by applying an effective and non-plant-poisonous amount of said composition on the exposed parts of the plants is also disclosed.
Patent CZ-279457-B6 (CZ)
Inventor: KAWAJIRI TATSUYA
IPC: C07B61/00
Filed: 1991-03-28
Abstract: Způsob výroby nenasyceného aldehydu nebo nenasycené kyseliny katalytickou oxidací propylenu nebo alespoň jedné ze sloučenin vybrané z isobutylenu, terc. butylalkoholu nebo methyl terc. butyletheru v plynné fázi molekulárním kyslíkem nebo plynem obsahujícím molekulární kyslík za  použití vícetrubkového reaktoru s pevným ložem tak, že se jako katalyzátoru použije skupina  kompozitních oxidů zabírajících různý objem, představovaná vzorcem Mo.sub.a.n.W.sub.b.n.Bi.sub.c.n.Fe.sub.d.n.A.sub.e.n.B.sub.f.n.C.sub.g.n.D.sub.h.n.O.sub.x.n...........(I) kde Mo znamená molybden, W znamená wolfram, Bi znamená bismut, Fe znamená železo, A znamená alespoň jeden prvek vybraný ze souboru zahrnujícího kobalt a nikl, B znamená alespoň jeden prvek vybraný ze souboru zahrnujícího alkalický kov, kov alkalické zeminy a thalium, C znamená alespoň jeden prvek vybraný ze souboru zahrnujícího fosfor, tellur, arsen, bor, niob, antimon, cín, olovo, mangan, cér a zinek, D znamená alespoň jeden prvek vybraný ze souborŕ
Patent CZ-290831-B6 (CZ)
Title: Textile machine with several workstations
Inventor: FINK HEINZ
IPC: D01H1/18
Filed: 1996-02-23
Abstract: The present invention relates to a textile machine with a plurality of workstations (2.1, 2.2, 2.3), particularly a twister with spindles for mounting thereon packages located side-by-side on two opposed longitudinal sides of the machine and with several mandrels ((8.1, 8.2, 8.3, 8.4) disposed above the workstations and secured on a mounting part and arranged diagonally upward in the direction toward the machine central plane. Said mandrels (8.1, 8.2, 8.3, and 8.4) are arranged diagonally upward from the machine central plane in the direction toward the respective longitudinal side of the machine. The mounting parts form together a mounting means (60) having the form of a hollow profile (6) lying in the region of the machine central plane, is arranged along substantially the whole length of the machine and supports the mandrels (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) for both sides of the machine.
Patent SK-281616-B6 (SK)
Title: Topic pharmaceutical composition
Inventor: RICHTER FRIEDRICH
IPC: A61K31/135
Filed: 1992-05-18
Abstract: Disclosed is a topic pharmaceutical composition based on the antimycotically effective allyl amine of the formula (I) in the form of the soluble gel or lotion, substance of which consists in containing of the effective substance composed of the allyl amine of the formula (I) in the form of the free base or in the form of addition salt with an acid, oil phase composed of the isopropylmyristate, alcanol containing 1 to 4 carbon atoms and carbomeric thicke ning. The composition is intended for the treatment of the fungal infections.
Patent SK-282942-B6 (SK)
Title: Tube bundle for steam condenser
Inventor: ANDRIEUX BERNARD
IPC: F28F13/02
Filed: 1996-02-22
Abstract: The assembly consists of a series of tubes contained in a shell in which they extend radially in a plane perpendicular to their axes in a number of spurs (6, 10 - 18), some of which (6, 10 - 13) are branched (8, 9) and have their inner ends connected to a tube surface (22) which is more or less ring-shaped. The branching tubes have trunks (7) at their bases which diverge and then branch into two sections of equal thickness, with the thickness of the trunk section being between 1.5 times and double the thickness at the base. One tube surface which is trapezoid in shape (27) acts as an air cooler; its upper section is covered by a hood (51) and is located inside the central annular tube surface (22).