baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Gitterträgers
Inventor: FILZMOSER FRANZ
IPC: B21F27/12
Filed: 2000-07-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Gitterträgers
aus einem Obergurt, zwei Untergurten und zwischen Ober- und Untergurten
hin- und herverlaufenden Bügeldrähten, mit
einem Schrittförderer
für die
Gurte und Bügeldrähte, mit
einer einen Biegestempel zwischen zwei Bügelklemmen aufweisenden Biegeeinrichtung
für die
Bügeldrähte, mit
Schweißeinrichtungen
für die
Verbindung der Bügeldrähte mit
den Gurten, wobei die der Biegeeinrichtung nähere Schweißeinrichtung für den Obergurt
zwischen Bügelklemmen
für die
untergurtseitigen Biegescheitel der Bügeldrähte vorgesehen ist, und mit
einer Trenneinrichtung zum Ablängen
des geschweißten
Gitterträgers, dadurch
gekennzeichnet, daß die
mit den Schweißeinrichtungen
(7, 8) in Förderrichtung
(18) verlagerbaren Bügelklemmen
(20, 21), die die untergurtseitigen Biegescheitel (22) der Bügeldrähte (4) örtlich gegenüber der
Schweißeinrichtung
(7) für
den Obergurt (2) festlegen, sowohl in ihrem gegenseitigen Abstand
als auch in ihrem Abstand von den Bügelklemmen (16) der Biegeeinrichtung
(6) in Abhängigkeit
von der an die Ablänglänge des
geschweißten
Gitterträgers
(1) angepaßte
Förderschrittlänge des
Schrittförderers
einstellbar angeordnet sind und dass der durch...
Patent DE-10038433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung einer veränderbaren Schaltstellung eines bewegbaren Schaltelementes insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINKIG ANDREAS
IPC: F16H59/04
Filed: 2000-08-07
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung einer veränderbaren Schaltstellung eines bewegbaren Schaltelements insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer jeweiligen Schaltstellung ein Magnet mit einem die Schaltstellung detektierenden magnetischen Sensor zur Auslösung eines entsprechenden Signals in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der jeweiligen Schaltstellung ein zusätzlicher Magnet (15) vorgesehen ist, der mit einem entsprechenden zusätzlichen unipolaren Sensor (16, 17, 18) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die signalauslösenden Flussrichtungen (19, 20) der magnetischen Felder der zwei Magnete (11, 15) in der jeweiligen Schaltstellung zueinander unterschiedlich sind.
Patent DE-10056773-B4 (DE)
Title: Radiallüfter
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: F04D25/06
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Radiallüfter mit
einem auf einer Abtriebswelle eines motorischen Antriebs angeordneten
Flügelrad,
dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (8) durch ein Magnetfeld
auf der Abtriebswelle (2, 13, 17) gehalten wird.
Patent DE-10084753-B4 (DE)
Title: Abbildung virtuellen Speichers unter Verwendung bereichsbasierter Seitentabellen
Inventor: ZAHIR ACHMED R
IPC: G06F12/10
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Abbilden eines virtuellen Speicherraums, wobei jede virtuelle
Adresse (210) eine virtuelle Bereichsnummer (VRN; 212) und eine
virtuelle Seitennummer (VPN; 214) enthält,  wobei für jede Bereichsnummer
(VRN; 212) ein Bereichsidentifizierer (RID; 232) und eine Bereichsseitengröße (224) bereitgestellt
werden, wobei die Bereichsseitengröße (224) die Seitengröße in einem
Bereich (310, 320, 330, 340) ist,  wobei der mittels der Bereichsnummer
(VRN; 212) indizierte Bereichsidentifizierer (RID; 232) mit der
virtuellen Seitennummer (VPN; 214) kombiniert wird, um damit in
einem Übersetzungsnachschlagepuffer
(TLB; 240) nachzuschlagen, um eine physikalische Adresse zu gewinnen,  wobei – im Falle
eines Fehlversuchs in dem Übersetzungsnachschlagepuffer
(240) – eine
virtuelle Adresse eines Seitentabelleneintrags (PTE) unter Verwendung
von Adreßparametern
erzeugt wird,  wobei die Adreßparameter die virtuelle Seitennummer (VPN;
214) und die mittels der Bereichsnummer (VRN; 212) indizierte Bereichsseitengröße (224)
umfassen,  wobei die virtuelle Adresse des Seitentabelleneintrags (PTE)
durch Kombinieren der virtuellen Bereichsnummer (VRN; 212) mit einem
Index...
Patent DE-10108861-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines nahtlosen Hohlkörpers mit Boden oder eines nahtlosen Rohres aus Stahl
Inventor: NICKEL WILHELM
IPC: B21D22/21
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-02-03
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung eines nahtlosen Hohlkörpers mit Boden oder eines
nahtlosen Rohres aus Stahl im Abmessungsbereich von 200 bis 1550 mm
Außendurchmesser
und einer Wanddicke von 20 bis 250 mm mittels eines Zieh-Press-Verfahrens
bestehend aus einer Matrize und einem damit zusammenwirkenden zylindrischen
Lochdorn sowie einem Ziehdorn mit Kugelkappe und mindestens einem
damit zusammenwirkenden Ziehring, dadurch gekennzeichnet, dass,
im Bodenbereich der Matrize, der Übergangsabschnitt (16) vom
zylindrischen Abschnitt (14) zum Boden (15) einem Parabelast entspricht
und der Übergangsabschnitt
(16) zum Boden (15) hin in Form einer Tangente anschließt und der
Anschluss zum zylindrischen Abschnitt (14) unter einem Winkel α erfolgt,
der im Bereich von 28–35° liegt.
Patent DE-10110103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stapeln von Blattgut
Inventor: STEINKOGLER ALEXANDER DR
IPC: B65H29/40
Filed: 2001-03-02
Granted: 2011-08-11
Abstract: Staplerrad (2) zum Stapeln von Blattgut (1) in Form von Banknoten, wobei das Staplerrad über den Umfang verteilte Blattfächer (6) zur Aufnahme von einem oder mehreren Blättern des Blattguts aufweist, gekennzeichnet durch eine mit dem Staplerrad verbundene Justiereinrichtung, um die Bremswirkung auf alle oder zumindest einem Teil der Blätter (1) bei der Aufnahme in die Blattfächer (6) in Abhängigkeit von einer oder mehreren physikalischen Eigenschaften von aufzunehmenden Blättern (1) einstellen und/oder variieren zu können, durch zumindest eine Sensoreinrichtung zur Erfassung von physikalischen Eigenschaften von in den Blattfächern aufzunehmenden und/oder bereits zumindest teilweise in den Blattfächern aufgenommenen Blättern, wobei die Sensoreinrichtung die Abmessung und/oder Lage der Blätter in zumindest einem Teil der Blattfächer und/oder die Abmessung und/oder den Zustand und/oder die Geschwindigkeit der Blätter vor und/oder während des Einführens in die Blattfächer mißt, und durch eine Regeleinrichtung, die mit der Justiereinrichtung verbunden ist, um die Bremskraft automatisch zu variieren,...
Patent DE-10123372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Aktors, der der Verschiebung eines Elements dient
Inventor: FRIEDRICH ARNO
IPC: H02N2/06
Filed: 2001-05-14
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Aktors, der der Verschiebung
eines Elements dient,  – wobei
der Aktor (A) und das Element (E) in einem Kraftstoffinjektor verwendet
werden und zwischen dem Aktor (A) und dem Element (E) ein Leerhub
(L) besteht,  – wobei
als Element (E) ein Ventil verwendet wird, das die Einspritzmenge
von Kraftstoff reguliert.  – bei
dem der Aktor (A) zur Verschiebung des Elements (E) mit einer Ansteuerspannung
(ANS) beaufschlagt wird,  – bei
dem die Ansteuerspannung (ANS) so gewählt wird, daß sie im
Sinne eines Ausgleichs einer Änderung
des Leerhubs (L) von der Größe des Leerhubs
(L) abhängt,  – bei dem
die Ansteuerspannung (ANS) aus einer Summe von mindestens einer
ersten Spannung (S1) und einer Ausgleichsspannung (AS) gebildet
wird, wobei nur die Ausgleichsspannung (AS) von der Größe des Leerhubs
(L) abhängt,  – bei dem
zur Ermittlung der Ausgleichsspannung (AS) der Wert eines Parameters
bestimmt...
Patent DE-10131720-B4 (DE)
Title: Head-Up Display System und Verfahren
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: H04N5/74
Filed: 2001-06-30
Granted: 2017-02-23
Abstract: Head-Up Display System zur Darstellung eines Objekts eines Fahrzeugsaußenraums mit – Mitteln (2, 104) zur Erfassung einer Position zumindest einer der Insassen des Fahrzeugs und – Mitteln (3, 13, 102) zur ortskorrekten Darstellung des Objekts in Bezug auf die Position, – wobei die Mittel (3, 13, 102) zur ortskorrekten Darstellung einer Warnung in Abhängigkeit von einer Fahrsituation beim Verlassen der Fahrbahn ausgelegt sind.
Patent DE-10134959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion von Verkehrsformungseinrichtungen in Kommunikationsnetzwerken
Inventor: ABENDROTH DIRK
IPC: H04Q11/04
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Konstruktion von an Eingangs- und Knotenpunkten von Kommunikationsnetzwerken zur Kontrolle und Formung von Verkehrsströmen...
Patent DE-10155078-B4 (DE)
Inventor: THOMAS ENGELFRIED
IPC: B23Q1/70
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: A machine for machining a workpiece with at least one revolving or rotating tool has a work spindle with a shaft ( 5 ), whose temperature is monitored by means of at least one temperature sensor ( 26 ). The temperature sensor is detected in contactless fashion. The sensor ( 26 ) is preferably a radiation-sensitive sensor, which detects the temperature radiation output. by the shaft ( 5 ). In triggering the positioning drive mechanisms, the control unit ( 35 ) of the machine ( 1 ) takes into account the temperature expansions of the shaft ( 5 ) that result from the temperature changes in the shaft. The positioning drive mechanisms serve to position a tool ( 6 ), carried by the shaft ( 5 ), relative to the workpiece ( 2 ). A machining precision is thus achieved that is independent of the temperature and temperature changes of the machine ( 1 ) overall, of temperature changes in the coolant-lubricant, and of temperature changes in the tool ( 6 ) and the shaft ( 5 ), that can all be caused by the power converted at the machining site.
Patent DE-10156356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung von elektromagnetischer Störung
Inventor: ENGEL ANDREW
IPC: H04B10/2507
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren des Betrags einer elektromagnetischen Störung (EMI),
der durch eine Öffnung
(110; 510) mit einer ersten Abmessung (120; 210) und einer zweiten
Abmessung (130; 220) gelangt, wobei ein optisches Array (160) mit
einer Mehrzahl von optischen Elementen (204) in der Öffnung angeordnet
ist, wobei die optischen Elemente (204) entlang der ersten Abmessung
angeordnet sind, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Anordnen
einer Mehrzahl von Streifen (140; 320; 240) aus leitfähigem Material,
die sich in Richtung der zweiten Abmessung (130; 220) über die Öffnung erstrecken,
wobei die Anzahl der Streifen und die Intervalle (142; 230) gemessen entlang
der ersten Abmessung (120; 210) zwischen denselben basierend auf
der kleinsten Wellenlänge
der durch die Öffnung
abgegebenen elektromagnetischen Störung bestimmt werden, wobei
die Streifen (140; 320; 240) ein erstes Ende (144) und ein zweites
Ende (148) aufweisen;  elektrisches Verbinden von zumindest
entweder dem ersten Ende (144) oder dem zweiten...
Patent DE-10212511-B4 (DE)
Title: Querverbinder für Reihenklemmen
Inventor: STOLLBURGES MARTIN
IPC: H01R31/08
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Querverbinder
für Reihenklemmen mit
einer Schienenleiste (2a, 2b) mit mindestens zwei kammzinkenartig
daran angeordneten Steckern (3, 5), die jeweils zwei Kontaktschenkel
(4a, 4b) aufweisen, die zur Erzeugung von Kontaktkräften (48)
federnd ausgebildet sind und deren freie, gegeneinander bewegbare
Endabschnitte (16a, 16b) Kontaktzonen (19a, 19b) bilden, mit denen
sie in Stecköffnungen
(44, 46) von Stromschienen (40, 42) benachbart angeordneter Reihenklemmen
einrastbar und kontaktierbar sind, wobei die Kontaktkräfte (48) quer
zu der Schienenleiste (2a, 2b) gerichtet sind (32) und die Kontaktschenkel
(4a, 4b) Federabschnitte (12a, 12b) aufweisen, an denen sie gegeneinander
abstützbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktschenkel in einem
ersten, benachbart zu der Schienenleiste (2a, 2b) befindlichen Bereich
(18a, 18b) der Federabschnitte (12a, 12b) aneinanderliegen und in
einem anschließenden
zweiten Bereich (20a, 20b)  der Federabschnitte (12a, 12b) einen
gegenseitigen Abstand zueinander aufweisen und in dem zweiten Bereich
(20a, 20b) jeweils einen senkrecht zur Ebene der Schienenleiste
(2a, 2b) sich erstreckenden, abgewinkelten...
Patent DE-10219276-B4 (DE)
Title: Mehrachsig manipulierbarer Entnahmegreifer
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B29C43/50
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Mehrachsig
manipulierbarer Entnahmegreifer zum Entnehmen eines in einer Formpresse
hergestellten Kunststoff-Werkstücks
aus dem geöffneten Pressformwerkzeug
der Formpresse, welches Kunststoff-Werkstück aus reaktionsfähigen Rohmassen
eines Duroplasts in dem geteilten, aus Oberwerkzeug mit oberer Gravur
und Unterwerkzeug mit unterer Gravur bestehenden, durch die Formpresse öffen- und
schließbaren
Pressformwerkzeug formgepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der nicht nur zum Entnehmen des aus der Gravur (26) herausgelösten Kunststoff-Werkstücks (19),
sondern bereits zum Herauslösen
des gepressten Kunststoff-Werkstücks
(19) aus der unteren Gravur (26) bestimmte Entnahmegreifer (14,
14', 14'') die folgenden Merkmale aufweist:  – der Entnahmegreifer
(14, 14', 14'') ist als eine formstabile, werkstückangepasste Saugglocke ausgebildet,
die das gesamte Werkstück
(19) auf der im Unterwerkzeug (24) frei liegenden Werkstückoberfläche (20)
formgetreu bis zu dem im Unterwerkzeug (24) zugänglichen Werkstückrand hin überdeckt,  – der Entnahmegreifer
(14, 14', 14'') ist an seiner Kontaktseite entlang des gesamten
Werkstückrandes
mit einer Weichstoffauflage (27, 45, 51) versehen, mit der er dichtend...
Patent DE-10223001-B4 (DE)
Title: Halterung und Gehäuse für die Befestigung eines Geräts
Inventor: SLAWIK RALF
IPC: F04D29/60
Filed: 2002-05-24
Granted: 2014-02-06
Abstract: Halterung und Gehäuse für die Befestigung eines Geräts, insbesondere eines Lüfters, mittels der Halterung an dem Gehäuse, wobei die Halterung (20) und das Gehäuse (10) Befestigungsmittel (18, 23) für eine dauerhafte Befestigung der Halterung (10) am Gehäuse (20) aufweisen und die Befestigungsmittel (18, 23) von der Halterung (20) und/oder dem Gehäuse (10) selbst gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (20) Zungen (23) aufweist und das Gehäuse (10) Klemmelemente (18) aufweist.
Patent DE-10230899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer fehlerhaften Ventilhubstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02B77/08
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Diagnostizieren eines Defektes eines Verstellmechanismus zum
Verstellen des Ventilhubes mindestens eines Einlassventils einer
Brennkraftmaschine, deren Betrieb von einem Betriebssteuergerät geregelt
wird, bei welchem Verfahren ein Betriebsparameter der Brennkraftmaschine,
der bei einer tatsächlichen Verstellung
des Ventilhubes von dem Betriebssteuergerät auf einen Sollwert geregelt
wird, überwacht
wird und das Betriebssteuergerät
aus einer bei einer angesteuerten Ventilhubverstellung auftretenden
Abweichung des Betriebsparameters von dem Sollwert auf einen Defekt
des Verstellmechanismus schließt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebssteuergerät so ausgelegt
ist, dass es bei Erkennen eines Defektes des Verstellmechanismus
den Betrieb der Brennkraftmaschine entsprechend dem Ist-Hub des
Einlassventils zum Zeitpunkt der angesteuerten Ventilhubverstellung
regelt.
Patent DE-10232330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verpacken von Produkten in Folien sowie folienverpacktes Produkt
Inventor: MERKEN-SCHILLER RICHARD
IPC: B29C65/74
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Verpacken von Produkten (1) in Folien (2a, 2b) mit den Schritten:  – Positionieren
der Produkte (1) auf einer in einer Förderrichtung vorgeschobenen
ersten Folienbahn (2a);  – Abdecken
der Produkte (1) mit einer in Förderrichtung vorgeschobenen
zweiten Folienbahn (2b), die planparallel zur ersten Folienbahn
(2a) ausgerichtet ist,   – Ultraschallschweißen der
ersten und zweiten Folie (2b) jeweils an Außenkanten (16a, 16b) der Produkte
(1) und Ultraschalltrennen der übereinanderliegenden
Folien (2a, 2b) an ausgewählten
Stellen, und Ausbilden einer Aufreißlasche (13) an einer Außenkante
(16a, b) der Produktverpackung, wobei eine Schweißnaht (15)
oder Schnittlinie (17) in der Aufreißlasche (13) gebildet wird,
wobei die Schweißnaht
(15) oder Schnittlinie (17) quer in eine Schweißnaht (15) an der Außenkante
(16a, 16b) der Produktverpackung hineinläuft;  – Vereinzeln der verpackten
Produkte (1) oder von Gruppen der verpackten Produkte (1).
Patent DE-10238983-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat für eine Durchlaufmaschine
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B27C5/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2009-07-16
Abstract: Aggregat zum Fräsen oder Schleifen der Kanten von plattenförmigen Werkstücken aus Holz und/oder Holzersatzstoffen im Vorbeilauf in einer Durchlaufmaschine mit einem axial zustellbaren Bearbeitungsmotor (4) mit einer Motorspindel (5, 6), auf deren freiem Abschnitt ein Satz (7) aus mehreren Fräs- oder Schleifwerkzeugen mit entsprechender Nabe miteinander koaxial aufnehmbar ist, wobei die Motorspindel (5, 6) des Bearbeitungsmotors (4) aus einer Motorwelle (5) und aus jeweils einer von zwei oder mehreren Werkzeugwellen (6) zur Aufnahme je eines Werkzeugsatzes (7) besteht, wobei die Motorwelle (5) und die Werkzeugwellen (6) mittels einer Hohlschaftkegel-Kupplung (8) miteinander verbindbar sind, wobei am Aggregatgestell (1) eine hilfskraftbetätigte Aushubvorrichtung (9) zur Trennung der Motorwelle (5) und der jeweiligen Werkzeugwelle (6) angeordnet ist und diese Aushubvorrichtung (9) einen Auslegerarm (10) aufweist, der entlang einer mit der Motorwelle (5) parallelen Führung (11) verschieblich sowie um die Längsachse dieser Führung (11) schwenkbar ist und an seinem freien Ende ein Kupplungselement (14) in...
Patent DE-10252070-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät mit parametrierter Bandbreitenerweiterung und Verfahren zur Bandbreitenerweiterung dafür
Inventor: KLINKE STEFANO AMBROSIUS
IPC: G10L21/038
Filed: 2002-11-08
Granted: 2010-07-15
Abstract: Kommunikationsendgerät mit einer Bandbreitenerweiterungseinrichtung zur Erweiterung einer Bandbreite eines schmalbandigen Sprachsignals auf seiner niederfrequenten und/oder hochfrequenten Seite durch Synthetisieren mindestens eines Frequenzbandes aufgrund des schmalbandigen Sprachsignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandbreitenerweiterungseinrichtung (5) mit einem Speicher (4) in Verbindung steht, in dem eine Verweistabelle abgelegt ist, die für mindestens zwei Nettobitraten des schmalbandigen Sprachsignals jeweils mindestens einen Parameterwert für die Bandbreitenerweiterung enthält.
Patent DE-10301113-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: HOHLBAUM BERND
IPC: A47L9/02
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Staubsaugerdüse mit  – einer
Saugsohle (1), die eine Saugmundöffnung
(3) aufweist, und  – mindestens
einem vor oder hinter der Saugmundöffnung (3) angeordneten in
einem Fadenaufnehmermodul (6, 6') angebrachten Fadenaufnehmer (4,
4'),  – wobei
das Fadenaufnehmermodul (6, 6') in einer Ausnehmung der Saugsohle
(1) derart schwenkbeweglich gelagert ist,  – dass es zur Faseraufnahme
eine auswärts
gerichtete Schwenkbewegung und zur Abgabe aufgenommener Fasern eine
einwärts
gerichtete Schwenkbewegung ausführt, wobei
der Fadenaufnehmer (4, 4') nach einer einwärts gerichteten Schwenkbewegung
des Fadenaufnehmermoduls (6, 6') schräg zur Saugmundöffnung (3)
ausgerichtet ist.
Patent DE-10315028-B4 (DE)
Title: Backupspeichersteuereinheit mit reduziertem Stromverbrauch
Inventor: YOKOYAMA CHIKARA
IPC: G06F12/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Backupspeichersteuereinheit für eine Speicherschaltung (6), die einen flüchtigen Speicher umfasst, die sich in einem unbestimmten Modus, in dem keine Energie zugeführt wird, in einem normalen Operationsmodus oder in einem Selbstauffrischungsmodus befindet und die mit einer Hauptenergieversorgung (5) zum Versorgen der Speicherschaltung mit Hauptenergie (HAUPT 3 V) und einer Backupenergieversorgung (4) zum Versorgen der Speicherschaltung mit Backupenergie (BACKUP 3 V) verbunden ist, mit – einer Spannungserfassungsschaltung (3) zum Erfassen des Zustands (ACC_ON) einer Versorgungsspannung (HAUPTENERGIE) zu der Hauptenergieversorgung (5) und der Backupenergieversorgung (4); – einem Energieversorgungsschaltkreis (1, 1B) zum Umschalten der Energieversorgung der Speicherschaltung zwischen der Hauptenergieversorgung (5) und der Backupenergieversorgung (4); – einer Timerschaltung (1A) zum Erzeugen eines Timer-Aus-Signals, wenn eine vorbestimmte Verzögerungszeit abgelaufen ist, nachdem die Energie abgeschaltet worden ist, und – einer Steuereinrichtung (1 und 2) zum Steuern des Energieversorgungsschaltkreises in Reaktion auf den Zustand (ACC_ON) der Versorgungsspannung (HAUPTENERGIE), der durch die Spannungserfassungsschaltung erfasst wird, und zum Unterbrechen der Energieversorgung zu der Speicherschaltung (6) in dem unbestimmten Modus; wobei die Speicherschaltung (6) basierend auf dem Timer-Aus-Signal in den unbestimmten Modus übergeht.
Patent DE-10316177-B4 (DE)
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/362
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: A cardiac electrode arrangement has one or several heart electrodes arranged on the exterior surface of a heart or attached to the heart from the outside and/or arranged with a pole in the cardiac tissue. The electrodes, which can be fixed in the operating position by an anchor, run to an implanted heart pacemaker. For positioning and affixing the anchor, a tool is used that is designed as a rod or stylet and acts on an attachment site of the anchor, whereby the anchor can be pushed into or through the myocardium. The anchor is, at the same time, attached to a tension element or thread, over which the electrode, which has an inner guide channel that accommodates the tension element or thread, can be moved in a fitted and controlled manner. In the operating position, the electrode can be connected to the tension element or thread located in the guide channel.
Patent DE-10322561-B4 (DE)
Title: Isolierglaselement mit Lichtrahmen
Inventor: KRAMPL FRANZ
IPC: E06B3/673
Filed: 2003-05-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Isolierglaselement, dessen Glaselemente (2, 3) mittels an den Rändern angeordneten Abstandshaltern parallel zueinander auf Abstand gehalten und deren Innenraum durch eine an den Rändern angebrachte Dichtmasse abgedichtet ist, wobei an der Innenseite des aus dem Abstandshalter gebildete Rahmenprofil (4) mehrere aus EL-Streifen oder LED-Streifen oder nachleuchtende Schichten bestehende Lichtelemente (11, 23, 24, 25) angeordnet sind, welche in den Innenraum (18) zwischen den Glaselementen (2, 3) gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Profilrahmen (4) ein Reflektor (14) angeordnet ist, der das von dem Lichtelement (11, 23, 24, 25) reflektierte Licht (16) schräg gegen die Innenseite des Glaselementes (3) richtet.
Patent DE-10329199-B4 (DE)
Title: Ölfilter eines Verbrennungsmotors eines insbesondere Kraftfahrzeuges
Inventor: LAYER MARKUS
IPC: F01M11/03
Filed: 2003-06-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Bei einem Ölfilter für Verbrennungsmotoren von insbesondere Kraftfahrzeugen mit einem Haupt- und Nebenstromfiltereinsatz, bei dem der Nebenstromfilter als eine Filterzentrifuge ausgebildet ist, soll bei fehlendem Zentrifugeneinsatz in dem Ölfilter kein betriebsstörend großer Nebenstrom möglich sein. Zu diesem Zweck ist der Ölzufluss zu dem Nebenstromfilter ventilgesichert und zwar derart, dass bei in dem Ölfilter fehlendem Zentrifugeneinsatz kein betriebsstörender Nebenstrom möglich ist.
Patent DE-10393463-B4 (DE)
Title: Hearing aid for curing encephalopathy, forces user to utilize healthy brain portion to recognize deteriorated audio signal, and to compensate it for clear understanding of input audio
Inventor: RIKIMARU HIROSHI
IPC: A63F13/54
Filed: 2003-10-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: The hearing aid separates the input audio signal into one or more band signals, to determine the deteriorated audio signal containing noise. The hearing aid forces the user to utilize his healthy brain portion to its maximum, to recognize the deteriorated audio signal and to compensate it for understanding the input audio. Independent claims are also included for the following: (a) training device; (b) game device; and (c) audio output device.