Patent DE-202021004152-U1 (DE)
Title: Unterschrank für eine Einbauküche
IPC: A47B77/12
Filed: 2021-07-01
Abstract: Unterschrank (20) für eine Einbauküche oder einer Einbauküche, der einen Unterschrank-Körper (21) und einen Schrankteil (22) umfasst, der relativ zu dem ortsfesten Unterschrank-Körper (21) und relativ zu einer ortsfesten, horizontalen Arbeitsplatte (31) bewegbar gelagert ist, und der von einer Schrankteil-Grundstellung (34), in der er ganz oder im Wesentlichen von der Arbeitsplatte (31) übergriffen ist, in eine Schrankteil-Öffnungsstellung (35) ausziehbar oder ausfahrbar ist, in der er teilweise vor die Arbeitsplatte (31) vorsteht, und umgekehrt, und der einen Mechanismus (45) enthält, der einerseits mit einem Schrankteil-Körper (38.1, 38.2) des bewegbaren Schrankteils (22) gekoppelt ist und der andererseits mit einem Tragkörper (50) gekoppelt ist, der einen Träger (56) umfasst, der zur Abstützung eines Küchengeräts (51) bestimmt ist oder der ein Küchengerät (51) trägt, und der mittels des Mechanismus (45) relativ zu dem Unterschrank-Körper (21) und relativ zu der Arbeitsplatte (31) verschwenkbar ist, wobei der Tragkörper (50) mittels des Mechanismus (45) von einer Tragkörper-Grundstellung (75), in welcher der Tragkörper (50) oder der Tragkörper (50) zusammen mit dem von seinem Träger (56) getragenen Küchengerät (51) in einem nach oben offenen Schrankteil-Aufnahmeraum (40) des bewegbaren Schrankteils (22) unterhalb der Arbeitsplatte (31) und von dieser übergriffen angeordnet ist, während eines Ausziehens oder Ausfahrens oder nach einem Ausziehen oder Ausfahren des bewegbaren Schrankteils (22) relativ zu dem Unterschrank-Körper (21) und relativ zu der Arbeitsplatte (31) in die Schrankteil-Öffnungsstellung (35), aus dem Schrankteil-Aufnahmeraum (40) heraus in eine erste Tragkörper-Zwischenstellung (76) verschwenkbar ist, in welcher der Träger (56) des Tragkörpers (50) oberhalb der Arbeitsplatte (31) angeordnet ist, jedoch die Arbeitsplatte (31) nicht horizontal übergreift, und wobei der Tragkörper (50), von seiner ersten Tragkörper-Zwischenstellung (76), durch Einschieben oder Einfahren des bewegbaren Schrankteils (22) relativ zu dem Unterschrank-Körper (21) und relativ zu der Arbeitsplatte (31) in eine zweite Tragkörper-Zwischenstellung (77) überführbar ist, in welcher der Träger (56) des Tragkörpers (50) die Arbeitsplatte (31) oberhalb derselben übergreift, und wobei der Tragkörper (50) mittels des Mechanismus (45) von der zweiten Tragkörper-Zwischenstellung (77) in eine Tragkörper-Arbeitsstellung (78) verschwenkbar ist, in welcher der Träger (56) des Tragkörpers (50) sich unmittelbar oder mittelbar auf der Arbeitsplatte (31) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der nach oben offene Schrankteil-Aufnahmeraum (40) des bewegbaren Schrankteils (22) von einer ersten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand (38.1) und/oder von einer zweiten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand (38.2) und/oder von einer vertikalen Schrankteil-Rückwand (39) begrenzt ist, und dass der Mechanismus (45) ein erstes, ebenes Viergelenkgetriebe (46.1) umfasst oder als ein erstes, ebenes Viergelenkgetriebe (46.1) ausgebildet ist, also ein viergliedriges und viergelenkiges, erstes Koppelgetriebe mit parallelen Drehachsen (87.1.1, 87.2.1, 87.3.1, 87.4.1) seiner Gelenke (86.1.1, 86.2.1, 86.3.1, 86.4.1), bei dem es sich um ein als eine erste Parallelogramm-Führung ausgebildetes, erstes Führungsgetriebe handelt, das eine hintere, feste, erste Koppel (81.1), eine vordere, zweite Koppel, einen als eine erste Schwinge fungierenden, ersten Führungsarm (83.1.1) und einen als eine zweite Schwinge fungierenden, zweiten Führungsarm (83.2.1) umfasst, und wobei der erste Führungsarm (83.1.1) und der zweite Führungsarm (83.2.1) einen ersten Doppel-Arm (84.1) ausbilden, und wobei es sich bei der hinteren, festen, ersten Koppel (81.1.1) um die erste vertikale Schrankteil-Seitenwand (38.1) oder um die zweite vertikale Schrankteil-Seitenwand oder um die vertikale Schrankteil-Rückwand des bewegbaren Schrankteils handelt, und wobei es sich bei der vorderen, zweiten Koppel um den Tragkörper (50) handelt, oder wobei die vordere, zweite Koppel mit dem Tragkörper (50) fest verbunden ist, und wobei der erste Führungsarm (83.1.1) an einem hinteren, ersten Führungsarm-Ende (85.1.1) seiner Führungsarm-Enden (85.1.1, 85.2.1) über ein hinteres, erstes Gelenk (86.1 .1) um eine erste Drehachse (87.1 .1) der parallelen Drehachsen (87.1.1, 87.2.1, 87.3.1, 87.4.1) drehbar an der ersten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand (38.1) oder an der zweiten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand oder an der vertikalen Schrankteil-Rückwand des bewegbaren Schrankteils angelenkt ist und an einem vorderen, zweiten Führungsarm-Ende (85.2.1) seiner Führungsarm-Enden (85.1.1, 85.2.1) über ein vorderes, zweites Gelenk (86.2.1) um eine zweite Drehachse (87.2.1) der parallelen Drehachsen (87.1.1, 87.2.1, 87.3.1, 87.4.1) drehbar an der vorderen, zweiten Koppel (82.2.1) angelenkt ist, und wobei der zweite Führungsarm (83.2.1) an einem hinteren, ersten Führungsarm-Ende (85.3.1) seiner Führungsarm-Enden (85.3.1, 85.3.2) über ein hinteres, drittes Gelenk (86.3.1) um eine dritte Drehachse (87.3.1) der parallelen Drehachsen (87.1.1, 87.2.1, 87.3.1, 87.4.1) drehbar an der ersten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand (38.1) oder an der zweiten, vertikalen Schrankteil-Seitenwand oder an der vertikalen Schrankteil-Rückwand des bewegbaren Schrankteils (22) angelenkt ist und an einem vorderen, zweiten Führungsarm-Ende (85.4.1) seiner Führungsarm-Enden (85.3.1, 85.4.1) über ein vorderes, viertes Gelenk (86.4.1) um eine vierte Drehachse (87.4.1) der parallelen Drehachsen (87.1.1, 87.2.1, 87.3.1, 87.4.1) drehbar an der vorderen, zweiten Koppel (82.2.1) angelenkt ist.