baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214797-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/185
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens zwei Bauteile (31, 32, 33), die in einer durch eine Längsachse (L) definierten Längsrichtung relativ zueinander teleskopartig verstellbar sind, wobei ein motorischer Verstellantrieb (6) zur relativen Verstellung mit den Bauteilen (31, 32, 33) wirkverbunden ist. Um einen einfacheren Aufbau bei geringerem Bauraumbedarf und Gewicht zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Verstellantrieb (6) ein an einem der Bauteile (32) um eine quer zur Längsachse (L) liegende Antriebsachse (V) drehbar gelagertes Antriebsrad (66) aufweist, welches an mindestens an dem anderen Bauteil (31, 33) in Längsrichtung abwälzbar angreift, wobei das Antriebsrad (66) um die Antriebsachse (V) motorisch antreibbar ist, zur Erzeugung einer zwischen den Bauteilen (31, 32, 33) in Längsrichtung wirkenden linearen Verstell kraft.
Patent DE-102021215129-A1 (DE)
Title: Lumineszente Kontaktlinse
Inventor: DONIGA IOAN CORNELIU
IPC: G02B1/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Eine Kontaktlinse, die speziell zu therapeutischen Zwecken im Rahmen der auf die Netzhaut wirkenden Lichttherapie verwendet werden kann, ist erfindungsgemäß als lumineszente Kontaktlinse mit phosphoreszierenden Partikeln ausgestaltet. Die phosphoreszierenden Partikel emittieren bevorzugt Licht im Wellenlängenbereich 400 nm ≤ λ ≤ 550 nm, also im violetten, blauen und/oder grünen Spektralbereich.
Patent DE-102022107751-A1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugspitze, Betätigungsvorrichtung, chirurgisches Instrument und Befestigungsverfahren
Inventor: SCHWÄGLER RÜDIGER
IPC: A61B17/3213
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Werkzeugspitze (10), eine Betätigungsvorrichtung (100), ein chirurgisches Instrument (1) und ein Verfahren (V) zur Befestigung einer medizinischen Werkzeugspitze (10) an einer Betätigungsvorrichtung (100). Die Werkzeugspitze (10) weist einen ersten Spitzenteil (20) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (21) zur werkzeugfreien Befestigung an einem Grundkörper (120) der Betätigungsvorrichtung (100) und einen zweiten Spitzenteil (30) mit einem zweiten Befestigungsabschnitt (31) zur werkzeugfreien Befestigung an einem Schlitten (130) der Betätigungsvorrichtung (100) auf. Dabei ist der zweite Spitzenteil (30) zumindest abschnittsweise längsverschiebbar am ersten Spitzenteil (20) befestigt. Erfindungsgemäß sind der erste und zweite Befestigungsabschnitt (21, 31) derart ausgebildet, dass eine Befestigung des zweiten Spitzenteils (30) am Schlitten (130) erst erfolgen kann, wenn der erste Befestigungsabschnitt (21) bereits am Grundkörper (120) befestigt ist.
Patent DE-102022108630-A1 (DE)
Title: Flexibel ausrichtbares Sonnenschutzsystem mit einem Solarenergiewandler
Inventor: MÖCKL MARKUS
IPC: E04F10/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Es wird ein Sonnenschutzsystem (1) beschrieben. Das Sonnenschutzsystem (1) umfasst einen an einer Deckenfläche (2a) und/oder Wandfläche montierten Basisträger (4), ein Sonnenschutzelement (11) und einen Ausleger (7) zum Tragen des Sonnenschutzelements (11) an einem Ende (7e) des Auslegers (7). Weiterhin umfasst das Sonnenschutzsystem (1) ein Hauptgelenk (3) zwischen dem Ausleger (7) und dem Basisträger (4). Der Ausleger (7) ist mindestens um eine senkrecht zur Deckenfläche (2a) orientierte Vertikalachse (VA) des Hauptgelenks (3) schwenkbar mit dem Basisträger (4) verbunden und das Sonnenschutzelement (11) ist über eine Gelenkanordnung (9) schwenkbar um mindestens zwei Achsen (A1, A2) und in einer Schwenkposition fixierbar mit dem Ende (7e) des Auslegers (7) verbunden. Das Sonnenschutzelement (11) weist zudem auf zumindest einer, vorzugsweise zumindest der vom Ausleger (7) abgewandten, Seite einen Solarenergiewandler (13a) auf. Es wird auch ein Verfahren zum Herstellen eines Sonnenschutzsystems (1) beschrieben.
Patent DE-102022110663-A1 (DE)
Title: Sich bewegendes Objekt und Routenentscheidungsverfahren des sich bewegenden Objekts
Inventor: SATO DAISUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein sich bewegendes Objekt, das von einer aktuellen Position in Richtung einer Zielposition fährt, umfasst eine Sucheinheit für erste Abschnittsmöglichkeiten, die konfiguriert ist, nach einer Mehrzahl von ersten Abschnittsmöglichkeiten zu suchen, in denen das sich bewegende Objekt in der Lage ist, ausgehend von der aktuellen Position zu fahren, eine Sucheinheit für zweite Abschnittsmöglichkeiten, die konfiguriert ist, für jeden Endpunkt der ersten Abschnittsmöglichkeiten nach einer Mehrzahl von zweiten Abschnittsmöglichkeiten zu suchen, in denen das sich bewegende Objekt in der Lage ist, ausgehend von den Endpunkten der ersten Abschnittsmöglichkeiten zu fahren, eine Hindernispositionserkennungseinheit, die konfiguriert ist, eine Position eines Hindernisses in der Umgebung des sich bewegenden Objekts zu erfassen, und eine Routenfestlegungseinheit, die konfiguriert ist, einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, die als Fahrroute des sich bewegenden Objekts verwendet werden, aus der Mehrzahl von ersten Abschnittsmöglichkeiten und der Mehrzahl von zweiten Abschnittsmöglichkeiten festzulegen.
Patent DE-102022112172-A1 (DE)
Title: Intelligente Handmontagezange
Inventor: ZHENG WEI
IPC: B25B7/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handmontagezange (10) für Ohrklemmen, die ein Paar Hebelarme (12, 14) und ein Paar Backen (16, 18) aufweist. Die Hebelarme (12, 14) sind an einem Drehpunkt (20) in der Nähe eines distalen Endes der Hebelarme (12, 14) schwenkbar miteinander verbunden, wobei jeder Hebelarm (12, 14) ein Griffende (12a, 14a) an einer proximalen Seite und einen Verlängerungsarm (12b, 14b) aufweist, der sich über den Drehpunkt (20) hinaus erstreckt. Die Zangenbackenelemente (16, 18) umfassen Zangenkanten (16a, 18a), die eine Lippe zur Aufnahme der Klemmenohren bilden. Jedes der Zangenbackenelemente (16, 18) ist an seinem proximalen Ende schwenkbar mit einem der Verlängerungsarme (12b, 14b) verbunden, wobei die Zangenbackenelemente (16, 18) an einem Zwischenabschnitt des Zangenbackenelements (16, 18) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass das Schließen der Griffenden (12a, 14a) der Hebelarme (12, 14) die Zangenbackenelemente (16, 18) in eine geschlossene Position derselben verschiebt, wodurch das Klemmenohr gequetscht wird.Es wird vorgeschlagen, dass das Handmontagewerkzeug (10) ferner einen Deformationssensor (22), der direkt an mindestens einem der Zangenbackenelemente (16, 18) angebracht ist, und ein Signalmittel (24) zum Erzeugen eines Signals umfasst, das die von dem Zangenbackenelement (16, 18) ausgeübte Schließkraft anzeigt. Indem ein Deformationssensor (22) direkt am Zangenbackenelement (16, 18) und nicht an einem Hebelarm angebracht wird, kann eine zuverlässigere Messung gewährleistet werden. Das Signalmittel (24) gibt dem Benutzer eine optische, taktile oder akustische Rückmeldung über die Schließkraft und das korrekte Schließen der Klemme.
Patent DE-102022113247-A1 (DE)
Title: Pick-up-Vorsatzgerät für eine Erntemaschine
Inventor: HEMMESMANN ANDRÉ
IPC: A01D89/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Pick-up-Vorsatzgerät für eine Erntemaschine.
Patent DE-102022114017-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Steuervorrichtung und Kühlsystem zum Kühlen eines Kühlfluides mittels Luft- und Verdunstungskühlung
Inventor: WAGENBLAST MAX
IPC: B60K11/06
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) zum Kühlen eines Kühlfluides mittels Luft- und Verdunstungskühlung, umfassend zumindest ein Kühlmodul (20). Das Kühlmodul (20) umfasst einen ersten Kanal (22) für das Kühlfluid, einen zweiten Kanal (24) für ein Verdunstungskühlfluid und luftkühlbare Kühlelemente (50), vorzugsweise Kühllamellen, die zur thermischen Kopplung am ersten Kanal (22) angeordnet sind, auf. Der zweite Kanal (24) weist eine Perforation (60) zum Ausbringen des Verdunstungskühlfluides und zum Benetzen der Kühlelemente (50) mit dem Verdunstungskühlfluid auf. Der zweite Kanal (24) ist innerhalb des ersten Kanals (22) integriert und/oder angeordnet und weist einen mit dem ersten Kanal (22) gemeinsamen Außenwandungsabschnitt auf, der den Kühlelementen (50) zugewandt ist und an dem die Perforation (60) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Kühlen des Kühlfluides mittels der Kühlvorrichtung (10) und ein Kraftfahrzeug, umfassend die Kühlvorrichtung (10).
Patent DE-102022114765-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer elektrisch ansteuerbaren Feststellbremse
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer elektrisch ansteuerbaren Parksperre (3), einer elektrisch ansteuerbaren Feststellbremse (4) und einer elektronischen Steuereinheit (5) zum elektrischen Ansteuern der Parksperre (3) und der Feststellbremse (4). Um Bewegungen des Kraftfahrzeugs (1) mit aktivierter Parksperre (3) weitestgehend zu unterbinden, ist die Steuereinheit (5) eingerichtet, bei oder nach einer direkten Aktivierung der Parksperre (3) die Feststellbremse (4) derart automatisch anzusteuern, dass mit der Feststellbremse (4) eine Bremskraft erzeugbar ist, die geringer als eine bei einer direkten Aktivierung der Feststellbremse (4) mit der Feststellbremse (4) erzeugbare Feststellbremskraft ist.
Patent DE-102022121884-A1 (DE)
Title: Ultraschallberührungssensor
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H04R17/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallberührungssensor (800) mit einer Kontaktfläche (813) zum Anbringen des Ultraschallberührungssensors (800) an eine Verkleidung, mit einem ersten Ultraschallwandlerelement (711), mit einem ersten Halbleiterchip (704), wobei der erste Halbleiterchip (704) das erste Ultraschallwandlerelement (711) aufweist, wobei der erste Halbleiterchip (704) so in eine Vergussmasse (810) eingegossen ist, dass eine erste Ausnehmung vom ersten Ultraschallwandlerelement (711) zur Kontaktfläche (813) des Ultraschallberührungssensors (800) gebildet ist, und wobei die Vergussmasse (810) das Gehäuse des Ultraschallberührungssensors (800) bildet.
Patent DE-102022126903-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweissmethoden, -baugruppen und -fahrzeuge
Inventor: TENG ZHENKE
IPC: B23K11/16
Filed: 2022-10-14
Abstract: Es werden Verfahren zum Widerstandsschweißen, widerstandsgeschweißte Baugruppen und Fahrzeuge mit widerstandsgeschweißten Baugruppen bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Werkstückstapels mit einem ersten und einem zweiten Werkstück und einem Zwischenmaterial, das sich zwischen deren Deckflächen befindet. Mindestens eines der ersten und zweiten Werkstücke besteht aus einer ersten Metalllegierung mit einer ersten Konzentration eines Legierungselements, und das Zwischenmaterial besteht aus einer zweiten Metalllegierung des ersten Metalls und einer zweiten Konzentration des Legierungselements, die geringer als die erste Konzentration ist. Das Verfahren umfasst das In-Kontakt-Bringen von Elektroden mit den Werkstücken, das Durchleiten eines elektrischen Stroms dazwischen, um ein geschmolzenes Schweißbad zu bilden, und das Abkühlen des geschmolzenen Schweißbads zu einem Schweißnugget, das die gesamte oder einen Teil einer Schweißverbindung zwischen den Werkstücken bildet und eine Zusammensetzung aufweist, die eine Mischung aus den Werkstücken und dem Zwischenmaterial ist.
Patent DE-102022134673-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für lithium-sekundärbatterien mit ionischer flüssigkeit und co-lösungsmittel sowie lithium-sekundärbatterie mit diesem elektrolyt
Inventor: SON SAM ICK
IPC: H01M10/056
Filed: 2022-12-23
Abstract: Ein Elektrolyt für Lithium-Sekundärbatterien weist eine ionische Flüssigkeit und Co-Lösungsmittel auf, und eine Lithium-Sekundärbatterie weist diesen auf. Der Elektrolyte weist auf: ein Mischlösungsmittel, welches die ionische Flüssigkeit und die Co-Lösungsmittel aufweist, und mindestens ein Elektrolytsalz, wobei die Co-Lösungsmittel ein carbonat-basiertes Lösungsmittel und ein nitril-basiertes Lösungsmittel aufweisen, und wobei das Mischlösungsmittel 50 - 80 Vol.-% der ionischen Flüssigkeit, 15 - 45 Vol.-% des carbonat-basierten Lösungsmittels und 5 - 10 Vol.-% des nitril-basierten Lösungsmittels aufweist.
Patent DE-102022134850-A1 (DE)
Title: Vorgefertigte beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIM WON SIK
IPC: F21V19/00
Filed: 2022-12-27
Abstract: Eine vorgefertigte Beleuchtungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in einem Innenraum eines Fahrzeugs eingebaut ist und eine Innenbeleuchtung implementiert, weist auf: einen Leuchtdioden-(LED)-Block, der mit einer darauf installierten LED und einem Steckverbinder versehen ist, der sowohl auf der einen Seitenfläche als auch auf der anderen Seitenfläche ausgebildet und mit der LED elektrisch verbunden ist; eine Beleuchtungssteuerung, die über den Steckverbinder lösbar mit dem LED-Block verbunden ist, um die Betätigung des LED-Blocks zu steuern; und eine Eingabeeinheit, die mit der Beleuchtungssteuerung verbunden ist, um Einstellungen für die Betätigung des LED-Blocks einzugeben, wobei der LED-Block als eine Vielzahl von LED-Blöcken vorgesehen ist, die über die Steckverbinder lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022200312-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Anbringung an einem Kopf eines Nutzers
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: A61B5/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10c) zur Anbringung an einem Kopf eines Nutzers. Die Sensoranordnung (10c) umfasst wenigstens einen ersten elektrischen Sensor (19a, 19b) und/oder wenigstens einen zweiten optischen Sensor (22). Zusätzlich umfasst die Sensoranordnung (10c) eine Trägerstruktur (17b), welche dazu ausgebildet ist, den ersten (19a, 19b) und/oder zweiten Sensor (22) an dem Kopf des Nutzers derart zu tragen, dass der erste (19a, 19b) und/oder zweite Sensor (22) in einem Ohrbereich angeordnet ist. Zusätzlich weist die Sensoranordnung (10c) zur zumindest mittelbaren Verbindung von dem ersten (19a, 19b) und/oder zweiten Sensor (22) zur Kopfhaut (15) des Nutzers wenigstens ein Verbindungselement (16a) aus einem elastischen Material auf.
Patent DE-102022200431-A1 (DE)
Title: Ausgangsschaltstufe mit glimmvermeidung
Inventor: FRANCK FELIX
IPC: H05B45/59
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LED, aufweisend einen Eingang zum Eingeben einer Netzwechselspannung, einen inversen Tiefsetzsteller zum Einstellen eines geeigneten Betriebsstromes für die mindestens eine LED, wobei der inverse Tiefsetzsteller eine erste und eine zweite Glimmvermeidungsdiode zur Vermeidung von kapazitiven Verschiebungsströmen gegenüber einer Schutzerde im abgeschalteten Zustand der Schaltungsanordnung aufweist. Diese Maßnahme stellt vorteilhaft eine Unterdrückung von Glimmeffekten bei nicht laufender Schaltungsanordnung sicher, wenn sie weiterhin mit der Netzwechselspannung verbunden ist, da die Wirkungen parasitärer Kapazitäten, die für diese Glimmeffekte verantwortlich sind, aufgrund der neuartigen Topologie der Schaltungsanordnung unterbunden werden.
Patent DE-102022204713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Datenverarbeitungsaufgaben
Inventor: MARINOV IVAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-05-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Durchführen von Datenverarbeitungsaufgaben mittels eines Datenverarbeitungssystems beschrieben, aufweisend Ermitteln von mindestens einer Anforderung an die Durchführung von mindestens einer Datenverarbeitungsaufgabe, Aufteilen jeder der mindestens einen Datenverarbeitungsaufgabe in mehrere Unteraufgaben und Verteilen der Unteraufgaben auf Datenverarbeitungsvorrichtungen des Datenverarbeitungssystems, sodass die ermittelte mindestens eine Anforderung erfüllt wird, wobei das Datenverarbeitungssystem die Datenverarbeitungsvorrichtungen und Datenübertragungsvorrichtungen zur Datenübertragung zwischen den Datenverarbeitungsvorrichtungen aufweist und Durchführen der mindestens einen Datenverarbeitungsaufgabe gemäß der Aufteilung und der Verteilung. Die Aufteilung und Verteilung wird gegebenenfalls geändert, falls Änderungen detektiert werden, durch die die Erfüllung der mindestens einen Anforderung an die Durchführung der Datenverarbeitungsaufgabe beeinträchtigt ist.
Patent DE-102022206671-A1 (DE)
Title: Kryotanksystem
Inventor: HUMENBERGER HARALD
IPC: F17C13/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Eine Kryotankvorrichtung, umfassend einen Innenbehälter (1) zur Aufnahme eines kryogenen Mediums, insbesondere von Wasserstoff, und einen im Inneren des Innenbehälter (1) angeordneten Rohrwärmetauscher (2) zur Erwärmung des im Innenbehälter (1) aufgenommenen Mediums, wobei der Rohrwärmetauscher (2) zumindest zwei in einem Abstand zueinander verlaufende Rohrstränge (3) umfasst, wobei zumindest ein Wärmetransferblech (4) mit zumindest einem der beiden Rohrstränge (3) thermisch gut leitend verbunden ist und sich vom Rohrstrang (3) aus zumindest einseitig im Inneren des Innenbehälters (1) entlang der Innenseite des Innenbehälters (1) erstreckt.
Patent DE-102022212665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden einer optimierten Anordnung für Temperatursensoren
Inventor: RAAB MAXIMILIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Auffinden einer optimierten Anordnung (52) für Temperatursensoren (28) eines in einem Belichtungsstrahlengang (14) einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie angeordneten optischen Elements (M1) umfasst die folgenden Schritte: Modellieren eines Temperaturübertragungsverhaltens von einer optischen Oberfläche (34) des optischen Elements an eine Sensorfläche (36) des optischen Elements, an der die Temperatursensoren angeordnet werden können, sowie per Optimierungsrechnung erfolgendes Ermitteln einer optimierten Anordnung (52) einer vorgegebenen Anzahl der Temperatursensoren, wobei ein Gütefunktional (58, 60) der Optimierungsrechnung einen in Abhängigkeit der Anordnung der Temperatursensoren definierten Erfassungsfehler (62) umfasst, der bei der Ermittlung einer Temperaturverteilung an der optischen Oberfläche aus Messwerten der Temperatursensoren auftritt.
Patent DE-102023004764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum asynchronen Katalogisieren mindestens eines Ausführungsstatus mindestens eines Befehls, der von mindestens einem Microservice ausgeführt wird, durch ein Audit-System, ein Verfahren zum Betreiben einer Suchplattform des Audit-Systems zum Anzeigen mindestens eines Ausführungsstatus eines von mindestens einem Microservice ausgeführten Befehls für ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium
Inventor: BHARTI MANISH
IPC: G06F11/36
Filed: 2023-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Suchplattform (20) des Auditsystems (10) zur Anzeige mindestens eines Ausführungsstatus eines Befehls, der von mindestens einem Microservice (22) für ein Kraftfahrzeug (30) ausgeführt wird, umfassend die Schritte:
 - Empfangen einer Sucheingabe eines Nutzers (28) der Suchplattform (20);
 - abhängig von einer Sucheingabe des Benutzers (28) der Suchplattform (20) mindestens eines Metadaten des Ereignisses (24) ziehen, die auf den Ausführungsstatus des mindestens einen Befehls hinweisen, der in einer Speichervorrichtung (16) des Auditsystems (10) gespeichert ist; und
 - Anzeigen des mindestens einen Ausführungsstatus eines Befehls, der von mindestens einem Microservice (22) ausgeführt wird, auf einer Anzeigeeinrichtung (18) des Auditsystems (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102023106710-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener verdichter und gehäuse für einen motorbetriebenen verdichter
Inventor: YAMAKAGE SHUMPEI
IPC: F04B39/12
Filed: 2023-03-17
Abstract: Es sind ein motorbetriebener Verdichter (10) und ein Gehäuse (20) für den motorbetriebenen Verdichter bereitgestellt. Ein Leistungsleitungsverbinder (60) und ein Kommunikationsleitungsverbinder (70) sind an einer äußeren Oberfläche (21d) eines Gehäuses (20) angeordnet. Ein erster Anschluss (91) einer Verriegelungskommunikationsleitung (90) befindet sich in dem Leistungsleitungsverbinder (60). Ein zweiter Anschluss (92) der Verriegelungskommunikationsleitung (90) befindet sich in dem Kommunikationsleitungsverbinder (70). Die Verriegelungskommunikationsleitung (90) ist von dem ersten Anschluss (91) bis zu dem zweiten Anschluss (92) auf der äußeren Oberfläche (21d) verlegt.
Patent DE-102023111062-A1 (DE)
Title: Gehäusestruktur und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: HSIEH KUO-HUA
IPC: H01L23/053
Filed: 2023-04-28
Abstract: Eine Gehäusestruktur und ein Verfahren zum Herstellen derselben sind bereitgestellt. Die Gehäusestruktur weist ein Substrat, ein Halbleitergehäuse, einen ersten Klebstoff und einen zweiten Klebstoff auf. Das Substrat hat eine erste Plattenfläche und eine zweite Plattenfläche, und ein zweiter Bereich umgibt einen ersten Bereich auf der ersten Plattenfläche. Das Halbleitergehäuse hat eine obere Fläche, eine untere Fläche und eine Seitenfläche und ist auf der ersten Plattenfläche angeordnet. Der erste Klebstoff ist auf der ersten Plattenfläche, im zweiten Bereich und in einem Abschnitt des ersten Bereichs benachbart zu dem zweiten Bereich ausgebildet. Der zweite Klebstoff ist zwischen der Seitenfläche und dem ersten Klebstoff ausgebildet und kontaktiert die Seitenfläche und den ersten Klebstoff, und der erste Klebstoff und der zweite Klebstoff bilden zusammen einen Stegklebstoff.
Patent CH-704415-A2 (CH)
Inventor: LEHNER PETER
IPC: E04G21/32
Filed: 2012-01-13
Abstract: Um eine auflastgehaltene Anschlagvorrichtung (1) mit einem zentralen Gewichtssockel (2), insbesondere einem mehrarmigen Ausleger und einem Anschlagpunkt für ein daran zu befestigendes Sicherungsseil, hinsichtlich der Funktionssicherheit und der Wirksamkeit beim Auffangen eines Sturzes zu verbessern, wird vorgeschlagen, den Anschlagpunkt über ein Energieverzehrelement (4) mit dem Gewichtssockel zu verbinden. Dadurch wird bei einem Absturz einer über ein Sicherungsseil mit dem Anschlagpunkt verbundenen Person die dabei auftretende Fallenergie bzw. Sturzkraft durch das Energieverzehrelement aufgenommen.
Patent CH-698771-A2 (CH)
Title: Bohrantriebseinheit für ein Doppelbohrgestänge.
Inventor: JUNG FRANK
IPC: E21B3/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrantriebseinheit für ein Doppelbohrgestänge mit einem Aussengestänge und einem Innengestänge, mit einem vorderen Bohrantrieb (1) für das Aussengestänge, einem hinteren Bohrantrieb (2) für das Innengestänge, welcher gegenüber dem vorderen Bohrantrieb (1) versetzt angeordnet ist, einer Ausgleichsstange (10), welche an einer Abtriebswelle (5) des hinteren Bohrantriebs (2) angeordnet ist, wobei die Ausgleichsstange (10) in den vorderen Bohrantrieb (1) hineinragt und mit Mitteln (11) zum Anschluss des Innengestänges ausgebildet ist, und zumindest einem Dichtring (20´, 20´´, 20´´´), der an der Ausgleichsstange (10) anliegt, wodurch die Ausgleichsstange (10) mehrteilig mit einem stangenförmigen Grundkörper (30) und einem Hüllrohr (35) ausgebildet ist, welches auf einer Mantelfläche des Grundkörpers (30) angeordnet ist, und dass der Dichtring (20´, 20´´, 20´´´) am Hüllrohr (35) der Ausgleichsstange (10) anliegt.
Patent CS-8107106-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby 4 deoxydaunorubicinu a 4 deoxydoxorrubicinu ubicinu
Inventor: SUARATO ANTONINO
IPC: C07H15/24
Filed: 1981-09-28
Abstract: A new process for the preparation of the known 4'-deoxydaunorubicin and 4'-deoxydoxorubicin is disclosed. The used starting material is 4'-eip-N-trifluoroacetyldaunorubicin which is converted into 4'-deoxy-4'-iodo-N-trifluoroacetyl-daunorubicin from which 4'-deoxy-daunorubicin can be reductively obtained and eventually transformed, by known methods, into 4'-deoxy-doxorubicin.
Patent ES-157261-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO DE CONSTRUCCIoN DE UN ACUMULADOR
Filed: 1942-05-05
Abstract: Un procedimiento de formación de pilas eléctricas reversibles (acumuladores) caracterizado por el hecho de utilizar el fenómeno físico de la absorción de iones por electrodos absorbentes e insolubles.