baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001335-B4 (DE)
Title: Geräteträger für Kleinkläranlagen
Inventor: AMMERMANN LÜPPE
IPC: C02F3/02
Filed: 2004-01-08
Granted: 2016-06-16
Abstract: Geräteträger für Kleinkläranlagen, an dem mehrere Komponenten eines Klärbeckens, -behälters oder Kammer angeordnet werden können, mit einem Standfuß (1), der bezüglich seiner Standfläche (2) und/oder seiner Seitenwände und/oder seines Gewichts so ausgebildet ist, dass der Geräteträger standsicher auf den Boden des Klärbeckens oder -behälters gestellt werden kann, und an dem Befestigungs- und/oder Anschlussmittel für die Komponenten vorgesehen sind, wobei in dem Standfuß (1) Komponenten oder Teile von Komponenten integriert sind, der Standfuß aus Beton gegossen ist, wobei zumindest Teile der Komponenten mit eingegossen sind, und so ausgebildet ist, dass er durch-Gewichtskraft in dem Klärbecken oder -behälter gehalten ist.
Patent DE-102004010352-B4 (DE)
Title: Reduktion von Schub- bzw. Scherspannungen in Kupfer-Vias in organischem dielektrischen Zwischenschichtmaterial
Inventor: COWLEY ANDY
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Bilden von Leitern über
einem Halbleitersubstrat, welches eine obere Oberfläche aufweist,
in welchem elektrische Kontaktbereiche gebildet sind, aufweisend
folgende Verfahrensschritte:  – Bilden einer ersten anorganischen
isolierenden Schicht (18) mit einem k-Wert von wenigstens 3,7 über der
oberen Oberfläche
(16);  – Bilden
von Vias vollständig
durch die erste anorganische isolierende Schicht (18), welche in
Kontakt mit den Kontaktbereichen (14) sind;  – Füllen der
Vias durch die erste anorganische isolierende Schicht (18) mit leitfähigem Material
zum Bilden leitfähiger Durchkontaktierungen
(20), welche die Kontaktbereiche (14) kontaktieren;  – Bilden
einer ersten dielektrischen isolierenden Schicht (24) mit einem
k-Wert von maximal 3,7 über
der ersten anorganischen isolierenden Schicht (18);  – Bilden
von Gräben
und Vias in der ersten dielektrischen isolierenden Schicht (24)
von einer oberen Oberfläche;  – Beschichten
der Vias und Gräben
in der ersten dielektrischen isolierenden Schicht (24) mit einer
leitfähigen
Barriere-Liner-Schicht (26);  –...
Patent DE-102004010360-B4 (DE)
Title: Asphärisches Brillenglas
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C7/06
Filed: 2004-03-03
Granted: 2015-03-05
Abstract: Brillenglas (1, 11) mit einer Außenfläche (2, 12) und einer Innenfläche (3, 13), von denen mindestens eine Fläche rotationsasymmetrisch, asphärisch ist, wobei unter der Annahme, dass die auf die Koordinaten (h, θ) der Außenfläche (2, 12) bezogene Krümmung durch C1(h, θ), die auf die Koordinaten (h, θ) der Innenfläche (3, 13) bezogene Krümmung durch C2(h, θ) und die auf die Koordinaten (h, θ) bezogene Differenz zwischen den genannten Krümmungen der Außenfläche (2, 12) und der Innenfläche (3, 13) durch C2-1(h, θ) = C2(h, θ) – C1(h, θ) gegeben ist, das Brillenglas (1) für C2-1(0, θ) > 0 folgende Bedingung (1): C2-1(h, θ + 180) – C2-1(h, θ) > 0(1)und für C2-1(0, θ) < 0 folgende Bedingung (2) erfüllt: C2-1(h, θ + 180) – C2-1(h, θ) < 0,(2)wobei die Bedingungen (1) und (2) in dem Bereich 10 mm ≤ h ≤ 20 mm und in dem Bereich 30° ≤ θ ≤ 150° gelten, unter der Annahme, dass die durch einen Zentrierungspunkt (14) gehende Normale der Außenfläche (2, 12) als z1-Achse, die zur z1-Achse senkrechte und beim Tragen des Brillenglases (1, 11) nach oben weisende Richtung als y1-Achse und die Richtung, die in einem linkshändigen Koordinatensystem senkrecht zu der y1-Achse und der z1-Achse ist, als x1-Achse aufgefasst wird, die Koordinaten (h, θ) der Außenfläche (2, 12) einen Punkt festlegen, der auf der Schnittlinie zwischen der Außenfläche (2, 12) und einer die z1-Achse enthaltenden und mit der x1-Achse einen Winkel θ mit der Einheit Grad bildenden Ebene eine Höhe h mit der Einheit mm gegenüber der z1-Achse hat, unter der Annahme, dass die durch den Zentrierungspunkt (14) gehende Normale der Innenfläche (3, 13) als z2-Achse, die zur z2-Achse senkrechte und beim Tragen des Brillenglases (1, 11) nach oben weisende Richtung als y2-Achse und die Richtung, die in dem linkshändigen Koordinatensystem senkrecht zu der y2-Achse und der z2-Achse ist, als x2-Achse aufgefasst wird, die Koordinaten (h, θ) der Innenfläche (3, 13) einen Punkt festlegen, der auf der Schnittlinie zwischen der Innenfläche (3) und einer die z2-Achse enthaltenden und mit ...
Patent DE-102004040313-B4 (DE)
Title: System zum Einstellen der spannweitigen Lastverteilung eines Tragflügels
Inventor: RECKZEH DANIEL
IPC: B64C3/50
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: System
zum Einstellen einer spannweitigen Lastverteilung eines Tragflügels (2)
mit einem Basis-Klappensystem (4), das mindestens ein inneres Klappenelement
(5) und ein äußeres Klappenelement
(6) aufweist, die in spannweitiger Richtung an der Hinterkante des Tragflügels (2)
angeordnet und relativ zur spannweitigen Richtung des Tragflügels (2)
ausschlagbar sind, wobei das innere Klappenelement (5) und das äußere Klappenelement
(6) nicht mechanisch miteinander gekoppelt sind, wobei zur Optimierung
einer Startgleitzahl das äußere Klappenelement
(6) auf einen größeren Winkel
ausgeschlagbar ist als das innere Klappenelement (5).
Patent DE-102004042615-B4 (DE)
Title: Rückströmsperre für Spritzgießmaschinen
Inventor: WÜRTELE MARTIN DIPL ING
IPC: B29C45/52
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-06-05
Abstract: Rückströmsperre für eine Spritzgießmaschine mit einem Schneckenkopf (10), der ein Endstück (12), ein Mittelstück (14), einen Druckring (16) und ein Montageende (20) aufweist, sowie mit einem Sperring (18), der koaxial zur Längsachse des Mittelstücks (14) angeordnet ist und zwischen einer Offenstellung, in der er mit einer Kopf-Anlagefläche (28) an einer Anschlagfläche (30) des Endstücks (12) anliegt, und einer Sperrstellung, in der er mit einer Sperr-Auflagefläche (26) an einer Anschlagfläche (24) des Druckrings (16) anliegt, relativ zum Schneckenkopf (10) sowohl in Umfangsrichtung drehbar als auch um einen Hub A axial verschiebbar ist, wobei der Sperring (18) und das Mittelstück (14) einen Ringspalt (22) bilden, und wobei in dem Sperring (18) Öffnungen (32) für den Durchfluß von Kunststoffschmelze vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (12) im Bereich zwischen dem Mittelstück (14) und seiner Anschlagfläche (30) einen Bund (40) aufweist, dergestalt, dass ein Gleitstück (42) mit einem Durchmesser DGL gebildet wird, auf dem der Sperring (18) mit seiner Innenseite (34) axial verschieblich und in Umfangsrichtung drehbar aufliegt, wobei das Gleitstück (42) eine Länge L aufweist, die größer als der Hub A des Sperrings (18) ist, wobei sich der Ringspalt (22) von dem Druckring (16) bis zu dem diesem zugewandten Ende des Gleitstücks (42) erstreckt, und wobei der Aussendurchmesser DAS des Sperrings (18) an seinem vorderen Ende (46) größer ist als der Aussendurchmesser DAE des Endstück (12), so dass eine Anströmkante (54) gebildet wird.
Patent DE-102004042817-B4 (DE)
Title: Two aggregates connection shifting controlling device, has pressurized surface, permanently pressurized with pressurizing medium at inlet, designed as diameter stage of main slide valve and provided in groove area communicating with inlet
Inventor: LINDQUIST HENNING
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-09-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: The device has a pilot control valve, and a shifting device with a pressurized surface permanently pressurized with a pressurizing medium, which is present at an inlet (22). The shifting device produces a force in opposite direction to a force exerted on a main slide valve (26) by a shifting piston (63). The surface is designed as a diameter stage (82) of the valve and provided in an area of a groove (22a) that communicates with the inlet.
Patent DE-102004044772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Datenbank
Inventor: WEIDHAAS STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2004-09-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer Datenbank für
den Einsatz zur bildbasierten Fahreridentifikation in einem Kraftfahrzeug,
umfassend die Aufnahme und Speicherung einer Vielzahl von zweidimensionalen
Gesichtsbildern eines bekannten Fahrers, dadurch gekennzeichnet,  dass
der aktuelle Aufnahmewinkel zwischen der Kamera und der Gesichtsnormalen
des Fahrers durch eine ansonsten nicht der bildbasierten Fahreridentifikation
dienende Einrichtung bestimmt und an das Verfahren zum Aufbau der
Datenbank weitergegeben wird,  dass die Aufnahme eines Gesichtsbilds
ausgelöst
wird, wenn der aktuelle Aufnahmewinkel einen bestimmten Vorgabewert
erreicht, und dass das aufgenommene Gesichtsbild so in der Datenbank
gespeichert wird, dass eine Zuordnung zu dessen Aufnahmewinkel gegeben
ist.
Patent DE-102004045492-B4 (DE)
Title: Ätzverfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer unteren Kondensatorelektrode
Inventor: LEE WON-JUN
IPC: H01L21/306
Filed: 2004-09-20
Granted: 2010-11-18
Abstract: Ätzverfahren, das folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht (14) auf einem Halbleitersubstrat (10);  Ausbilden einer Öffnung (18) in der ersten dielektrischen Schicht (14);  Abscheiden einer Leitungsschicht (15) auf der ersten dielektrischen Schicht (14) einschließlich der Öffnung (18);  Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (16), welche auf der Leitungsschicht (15) innerhalb der Öffnung (18) liegt;  Planarisieren der sich ergebenden Struktur einschließlich der Leitungsschicht (15), bis die obere Oberfläche der ersten und der zweiten dielektrischen Schicht (14, 16) freigelegt ist, um eine untere Kondensatorelektrode (15'), auszubilden;  Nassreinigen der ersten und zweiten dielektrischen Schicht (14, 16) einschließlich der Kondensatorelektrode (15'), um Ätzreste zu entfernen, nachdem die sich ergebende Struktur planarisiert worden ist, derart, dass ein oberer Endabschnitt der Kondensatorelektrode (15') von der Oberfläche der ersten und zweiten dielektrischen Schicht (14, 16) hervorsteht;  danach Verringern des hervorstehenden oberen Endabschnitts der Kondensatorelektrode (15'), wobei das Verringern des...
Patent DE-102004048338-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/025
Filed: 2004-10-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einer Abgasanlage (2), die einen Abgasstrang (6) zum Abführen von Abgas der Brennkraftmaschine (1) aufweist,  – mit einem Kühlkreis (3), der mit einem flüssigen Kühlmittel arbeitet und in den die Brennkraftmaschine (1) eingebunden ist,  – mit einem Abgas-Wärmetauscher (5), der in den Kühlkreis (3) eingebunden ist und der im Abgasstrang (6) angeordnet ist,  – mit einem den Abgas-Wärmetauscher (5) umgehenden Bypass (18),  – mit einer Steuereinrichtung (19) zum Aktivieren und Deaktivieren des Bypass (18) und/oder des Abgas-Wärmetauschers (5),  – mit einem Oxidationskatalysator (15), der stromauf des Abgas-Wärmetauschers (5) im Abgasstrang (6) angeordnet ist,  – mit einer Einspritzeinrichtung (20) zum Einspritzen von Sekundär-Kraftstoff in den Abgasstrang (6), die stromauf des Oxidationskatalysators (15) im Abgasstrang (6) angeordnet ist,   – mit einem Partikelfilter (16), das stromab des Oxidationskatalysators (15) und stromauf des Abgas-Wärmetauschers (5) im Abgasstrang (6) angeordnet...
Patent DE-102004050019-B4 (DE)
Title: Galvanisch getrennte Strommessung
Inventor: KERDRAON THOMAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2004-10-13
Granted: 2014-12-24
Abstract: Messvorrichtung zur Bestimmung eines einen elektrischen Leiter (1) durchfließenden Stroms (3) mit einem oder mehreren magnetfeldempfindlichen Sensoren (6, 7) zur Messung des magnetischen Feldes, das durch den den Leiter (1) durchfließenden Strom (3) erzeugt wird, wobei in dem Leiter (1) ein mechanischer Durchbruch (2) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Durchbruch (2) ganz oder teilweise mit ferromagnetischem Material (11) aufgefüllt ist und dass der (die) magnetfeldempfindliche(n) Sensor(en) (6, 7) jeweils an einem der nicht durch Stromleitermaterial verhüllten, einer der Öffnungsseiten des mechanischen Durchbruchs (2) zugewandten Bereiche des ferromagnetischen Materials (11) positioniert ist (sind).
Patent DE-102004055964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Seillängenausgleich
Inventor: ROTHE HENDRIK
IPC: F16C1/22
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-05-10
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Seillängenausgleich in einem Seilzugantrieb, aufweisend eine längenveränderbare Aufnahme (1, 3, 4) für einen Abschnitt eines Zugmittels (5), ein Federmittel (2) zum Ausüben einer Zugspannung auf den Abschnitt des Zugmittels (5) und ein um eine mit der Achse des Zugmittels (5) im wesentlichen übereinstimmende Achse gegenüber einem Abschnitt der Aufnahme (1, 3) drehbares Verriegelungselement (4), wobei die zur Längenveränderung vorgesehene Relativbewegung zweier Abschnitte der Aufnahme (3, 4) mit der Drehbewegung des Verriegelungselements (4) durch mechanische Mittel (311, 421) spielbehaftet gekoppelt ist und Sperrmittel (15, 43) die Drehung des Verriegelungselements (4) in einer Drehrichtung im wesentlichen blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel (15, 43) eine im wesentlichen zylindrische Innenverzahnung (15) und damit zusammenwirkende federnde Sperrklinken (43) umfassen.
Patent DE-102004057016-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließ-Mechanismus zum Öffnen und Verschließen einer Deckel-Einrichtung eines Ablagefachs für ein Fahrzeug sowie Ablagefach-Einrichtung
Inventor: GUTH OLIVER
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-11-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Öffnungs-
und Schließ-Mechanismus (1)
zur Öffnung
einer Deckel-Einrichtung
(3) einer Ablagefach-Einrichtung (4), die aus einem ersten (5a)
und einem zweiten Deckel-Element (5b) gebildet ist, mit zwei Hebel-Anordnungen
(10, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel-Anordnungen (10,
20) jeweils mit einem ersten Ende an zwei gegenüberliegenden Innenwänden (W1,
W2) der Ablagefach-Einrichtung
(4) und gegenüber
einer Mittelachse (M) in zueinander spiegelverkehrten Orientierungen angeordnet
sind.
Patent DE-102004061804-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor mit Fehlerunterdrückung
Inventor: WILLIG RAINER
IPC: G01C19/56
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Mikromechanischer Drehratensensor – mit einer seismischen Masse (100), – mit Antriebsmitteln (110), welche eine Antriebsschwingung der seismischen Masse (100) in einer ersten Richtung (x) bewirken, – mit Messmitteln (120), welche eine Auslenkung der seismischen Masse (100) in einer zweiten Richtung (y) messen, und ein Auslenkungssignal (125) erzeugen, – wobei sich die Auslenkung aus einer Messauslenkung infolge einer Corioliskraft und einer Störauslenkung zusammensetzt, – wobei die Störauslenkung zur Messauslenkung im Wesentlichen um 90° phasenverschoben ist, – mit an der seismischen Masse (100) angreifenden Kompensationsmitteln (130) zur Verminderung der Störauslenkung, – wobei Mittel zur Regelung vorgesehen sind, • denen das Auslenkungssignal (125) als eine Eingangsgröße zugeführt wird, und • die aus dem Auslenkungssignal (125) ein Störauslenkungssignal (401) demodulieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Regelung aus dem Störauslenkungssignal (401) ein Kompensationssignal (135, 135A) generieren, welches ein Gleichspannungssignal ist und welches den Kompensationsmitteln (130) direkt zugeführt wird.
Patent DE-102005010092-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches kontinuierlich veränderbares Getriebe
Inventor: YOSHIDA YOSHIHIRO
IPC: F16H39/14
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Hydrostatisches kontinuierlich veränderbares Getriebe (CVT), in welchem eine Hydraulikpumpe (P) vom Taumelplattentyp und ein Hydraulikmotor (M) vom Taumelplattentyp über einen geschlossenen Hydraulikkreislauf (50, 56, 57) verbunden und derart eingerichtet sind, dass die Kapazität der Hydraulikpumpe (P) und/oder die Kapazität des Hydraulikmotors (M) veränderbar gesteuert/geregelt ist,  wobei die Eingangsumdrehung der Hydraulikpumpe (P) verschoben und als Ausgangsumdrehung des Hydraulikmotors (M) ausgegeben wird;  wobei die Hydraulikpumpe (P) umfasst:  – ein Pumpentaumelplattenelement (21),  – einen Pumpenzylinder (22), der gegenüber dem Pumpentaumelplattenelement (21) angeordnet ist, sowie  – eine Mehrzahl von Pumpenkolben (23), welche in einer Mehrzahl von Pumpenkolbenlöchern (22a) angeordnet sind, die sich axial in dem Pumpenzylinder (22) erstrecken und in einer die Rotationsmittelachse des Pumpenzylinders (22) ringförmig umlaufenden Anordnung angeordnet sind, wobei die Pumpenkolben (23) verschiebbar sind und ihre Enden jeweils eine Fläche (21a) des Pumpentaumelplattenelements (21) berühren;  wobei der Hydraulikmotor (M) umfasst:  – einen Motorzylinder...
Patent DE-102005018318-B4 (DE)
Title: Nitridhalbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: WAKI EIJI
IPC: H01L29/778
Filed: 2005-04-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Nitridhalbleitervorrichtung, die eine III-V-Nitridhalbleiterschicht, die aus einem Gruppe-III-Element zumindest aus der Gruppe Gallium, Aluminium, Bor und Indium, sowie einem Gruppe-V-Element mit zumindest Stickstoff aus der Gruppe Stickstoff, Phosphor und Arsen ausgebildet ist, aufweist, wobei die Nitridhalbleitervorrichtung versehen ist mit:
 einer ersten Nitridhalbleiterschicht (14) aus der III-V-Nitridhalbleiterschicht, die auf einem Substrat abgeschieden ist;
 einer undotierten zweiten Nitridhalbleiterschicht (15; 15'), die kein Aluminium enthält, und die aus der III-V-Nitridhalbleiterschicht ausgebildet ist, die auf der ersten Nitridhalbleiterschicht abgeschieden ist, und deren Schichtausbildungstemperatur unter der der ersten Nitridhalbleiterschicht lag, so dass die zweite Nitridhalbleiterschicht eine Kristallinität mit kleinen Körnern hat; und
 einer Elektrode (17a, 17b), die einen ohmschen Kontakt mit der zweiten Nitridhalbleiterschicht (15, 15') mit der Kristallinität mit den kleinen Körnern ausbildet, wobei ein Teil eines Metalls, das die Elektrode (17a, 17b) bildet, in die Korngrenzen der zweiten Nitridhalbleiterschicht (15, 15') eingedrungen ist.
Patent DE-102005023935-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: WEYAND JUERGEN
IPC: B60R22/10
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Sicherheitsanordnung
in einem Kraftfahrzeug mit einem Sitz (1) , der ein Sitzkissen (3)
und eine Sitzlehne (2) aufweist, und mit einem Sicherheitsgurt (4, 10),
der einen Schultergurt (4) und eine höheneinstellbare Gurtbandführung (9)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbandführung (9)
in horizontaler Richtung einstellbar an der Sitzlehne (2) in Führungsschienen
(8, 11) innerhalb der Sitzlehne (2) gelagert ist und mehrere Führungsschienen
(8) in unterschiedlichen Höhen
an der Sitzlehne (2) angeordnet sind.
Patent DE-102005031414-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor
Inventor: FREUND WOLFGANG DR ING
IPC: B60G21/10
Filed: 2005-07-04
Granted: 2016-01-21
Abstract: Schwenkmotor (S) zum Ausgleich von Fahrzeugbewegungen, wobei der Schwenkmotor (S) in einem Stabilisator (F) angeordnet ist und mit den zwei aufeinander zuweisenden Enden einer ersten Stabilisatorhälfte (F1) und einer zweiten Stabilisatorhälfte (F2) verbunden ist und der Schwenkmotor (S) einen ersten Wellenausgang in Form einer ersten Drehwelle (10.1) aufweist, die in Abhängigkeit von den Fahrzeugbewegungen in Rotation versetzbar und mit der ersten Stabilisatorhälfte (F1) des Stabilisators (F) verbunden ist und der Schwenkmotor (S) eine zweite Drehwelle (10.2) aufweist, die mit der zweiten Stabilisatorhälfte (F2) des Stabilisators (F) verbunden ist, wobei das Gehäuse (G) des Schwenkmotors (S) über eine schwingungsentkoppelte Lagerung (L) mit der Karosserie (K) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (L) zwischen dem Gehäuse (G) des Schwenkmotors (S) und der Karosserie (K) eine um eine Längsachse des Stabilisators (F) drehelastische Lagerung ist.
Patent DE-102005040338-B4 (DE)
Title: Kontaktglas für die Augenchirurgie
Inventor: PREUSS DIRK
IPC: G02B7/02
Filed: 2005-08-25
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kontaktglas für die Augenchirurgie, das eine zum Aufsetzen auf das Auge (2) ausgebildete Linsenvorderfläche (29) und eine Einrichtung zur Unterdruckbefestigung des Kontaktglases (12) an der Hornhaut (17) des Auges (2) aufweist, wobei die Linsenvorderfläche (29) an einem Linsenkörper (22) ausgebildet ist, und die Linsenvorderfläche (29) ringförmig von einer Vielzahl von Ansaugöffnungen (45) umgeben ist, durch die hindurch Unterdruck auf die Hornhaut (17) des Auges (2) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenkörper (29) in einer Fassung (37) befestigt ist und die Ansaugöffnungen (45) in der Fassung (37) gebildet sind.
Patent DE-102005043774-B4 (DE)
Title: Auszahlvorrichtung für mindestens eine Münztube eines Münzgerätes
Inventor: WENSKUS DIETER
IPC: G07D1/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Auszahlvorrichtung
für mindestens eine
Münztube
eines Münzgerätes, wobei
die Münztube am
unteren Ende einen Bodenabschnitt und seitlich in der Tubenwandung
einen Auszahlschlitz aufweist, mit einem Auszahlelement, das von
einem Antriebsmotor angetrieben entlang eines Schlitzes im Bodenabschnitt
bewegt wird und die jeweils unterste Münze über den Auszahlschlitz herausschiebt
und mindestens einem dem Auszahlschlitz zugeordneten, von einer
Feder vorgespannten Begrenzungselement, das von einer Münze vom
Auszahlschlitz fortgeschwenkt wird, wenn sie vom Auszahlelement
herausgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement
(32, 34) um eine zur Tubenachse parallele Achse schwenkbar gelagert
ist, ein vertikal bewegbares mit dem Bodenabschnitt (18) zusammenwirkendes
Verriegelungselement (48) vorgesehen ist, das in einer Verriegelungsstellung
das Begrenzungselement (32, 34) verriegelt und in einer Freigabestellung
freigibt, wobei das Verriegelungselement (48) einen stiftartigen
Abschnitt (50) aufweist, der von einer Feder (50a) gegen das horizontal
bewegbare Auszahlelement (36) vorgespannt ist, der Stiftabschnitt
(50) in eine nach oben weisende Vertiefung (40) des Auszahlelements
(36) eingreift,...
Patent DE-102005046920-B4 (DE)
Title: Antrieb mit einem Elektromotor und einer Motorelektronik
Inventor: MAIER REINHARD
IPC: H02P27/06
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Antrieb
mit einem Elektromotor (2), der mittels elektrischer Versorgungsleitungen
(4) an einen Umrichter (3) angeschlossen ist, wobei  a) motornah
am Elektromotor (2) eine Motorelektronik (5) angeordnet ist, in
der Daten hinterlegt sind und die an zumindest eine der Versorgungsleitungen
(4) angeschlossen ist, und  b) der Umrichter (3) eine Umrichter-Signaleinheit
(8) und eine Umrichter-Leistungseinheit (7) enthält,  dadurch gekennzeichnet,
dass  c) die Motorelektronik (5) mittels eines Strombegrenzers
(6) an die Versorgungsleitung (4) angeschlossen ist,  d) der
Strombegrenzer (6)  d1) während
einer Ladephase als hochohmige Stromquelle (14) zum Aufladen eines
Energiespeichers (12) der Motorelektronik (5) wirkt und  d2)
während
einer Kommunikationsphase niederohmig ist, und  e) der Umrichter
(3) Mittel (9) zur gezielten Verbindung der Umrichter-Leistungseinheit
(7) und der Umrichter-Signaleinheit
(8) mit den Versorgungsleitungen (4) umfasst, so dass die Motorelektronik
(5) während
der Ladephase an die Umrichter-Leistungseinheit (7) und während der
Kommunikationsphase an die Umrichter-Signaleinheit...