baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumkarbid-Epitaxialwafers, Verfahren zum Herstellen einer Siliziumkarbid-Halbleiteranordnung und Vorrichtung zum Herstellen eines Siliziumkarbid-Epitaxialwafers
Inventor: OHNO AKIHITO
IPC: C30B29/36
Filed: 2017-02-03
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumkarbid-Epitaxialwafers, aufweisend:• einen Stabilisierungsschritt zum Nitridieren, Oxidieren oder Oxinitridieren und Stabilisieren einer äußersten Oberfläche von dendritischem Siliziumkarbid, das an einer Innenwandfläche eines Wachstumsofens (1) anhaftet, oder Stickstoff-Terminieren oder Sauerstoff-Terminieren und Stabilisieren von Atomen in der äußersten Oberfläche des dendritischen Siliziumkarbids;• nach dem Stabilisierungsschritt, einen Einbringschritt zum Einbringen eines Substrats (2) in den Wachstumsofen (1); und• nach dem Einbringschritt, einen Wachstumsschritt zum epitaxischen Aufwachsen einer Siliziumkarbid-Epitaxialschicht auf das Substrat (2) durch Einleiten eines Prozessgases in den Wachstumsofen (1) zum Herstellen eines Siliziumkarbid-Epitaxialwafers, wobei• ein Element in dem Wachstumsofen (1) mit einer Siliziumkarbid-Schicht, die eine Schicht zum Schützen des Elements ist, bedeckt ist.
Patent DE-102017205995-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zur Simulation eines Betriebs einer Kraftmaschine in einer Höhenlage sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Testvorrichtung
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02B37/00
Filed: 2017-04-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Testvorrichtung (10) zur Simulation eines Betriebs einer Kraftmaschine (14) in einer Höhenlage, aufweisend
 - einen klimatisierten Testraum (12), in dem die Kraftmaschine (14) angeordnet ist,
 - eine Lufteinlass-Strecke (20) zur Leitung von Luft aus einer äußeren Umgebung zu einem Einlass (16) der Kraftmaschine (14),
 - eine Abgas-Strecke (30) zur Leitung von Abgas aus einem Auslass (18) der Kraftmaschine (14) in die äußere Umgebung,
 - ein in der Lufteinlass-Strecke (20) angeordnetes Einlassventil (22), und
 - eine an einem Ende der Abgas-Strecke (30) angeordnete Vakuumpumpe (40), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lufteinlass-Strecke (20) und der Abgas-Strecke (30) ein Ausgleichsventil (38) angeordnet ist, das eine strömungstechnische Kopplung zwischen der Lufteinlass-Strecke (20) und der Abgas-Strecke (30) herstellt und zu einem zumindest weitgehenden Angleichen zwischen dem Luftdruck in der Lufteinlass-Strecke (20) und einem Druck in der Abgas-Strecke (30) dient.
Patent DE-102017215710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Software
Inventor: MILLER MARC
IPC: H04W4/44
Filed: 2017-09-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Software zwischen Fahrzeugen (1, 2a, 2b, 2c, 3), bei dem von mindestens einem Fahrzeug (1) einer m-ten Kommunikationsebene ein m-tes Netzwerk (15) zum Übertragen von Signalen über elektromagnetische Wellen erzeugt wird, wobei über dieses m-te Netzwerk (15) von dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene mindestens ein Softwarepaket für mindestens eine Version einer Software angeboten wird, die in dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene vorliegt, wobei mindestens ein Fahrzeug (2a, 2b, 2c) einer m+1-ten Kommunikationsebene einen Zugang zu dem m-ten Netzwerk (15) erhält, wobei das mindestens eine Softwarepaket von dem mindestens einen Fahrzeug (1) der m-ten Kommunikationsebene über das m-te Netzwerk (15) an das mindestens eine Fahrzeug (2a, 2b, 2c) der m+1-ten Kommunikationsebene übermittelt wird, wobei die Software einer jeweils zu übertragenden Version über verschiedene Softwarepakete zu stückeln ist, die bei unterschiedlichen Übertragungen übertragen werden, wobei die komplette Version der Software aus einzelnen Softwarepaketen modular zusammengesetzt wird, wobei dem mindestens einen empfangenden Fahrzeug (2a, 2b, 2c) der m+1-ten Kommunikationsebene von unterschiedlichen sendenden Fahrzeugen (1) der m-ten Kommunikationsebene über das m-te Netzwerk (15) unterschiedliche Softwarepakete derselben Version der Software übermittelt werden.
Patent DE-102018004616-B4 (DE)
Title: Biegbarer eletrischer Leiter in einem warmgeformten Gegenstand
Inventor: INNS DANIEL ANEURIN
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-06-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Warmgeformter Gegenstand, der eine biegbare Region aufweist, die von einem elektrischen Leiter gequert wird, wobei der elektrische Leiter Folgendes umfasst:(a) ein Substrat; und(b) einen zweilagigen elektrischen Leiter, der Folgendes umfasst:a. eine Lage A eines Polymer-Dickschicht-Silberleiters, der ein Polymer umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus (i) einer Mischung aus thermoplastischem Polyurethan und thermoplastischem Polyhydroxyether und (ii) einem thermoplastischen Polyurethan, das eine prozentuale Dehnung von mindestens 200% und eine zum Erreichen einer 100%-Dehnung nötige Zugspannung von weniger als 6895 kPa (1000 Pfund-pro-Quadratzoll) aufweist; undb. eine Lage B eines Polymer-Dickschicht-Silberleiters, der einen thermoplastischen Polyhydroxyether umfasst;wobei entweder Lage A direkt als eine untere Lage auf das Substrat gedruckt wird und Lage B als eine obere Lage des elektrischen Leiters auf Lage A gedruckt wird oder Lage B als eine untere Lage direkt auf das Substrat gedruckt wird und Lage A als eine obere Lage des elektrischen Leiters auf Lage B gedruckt wird.
Patent DE-102018006010-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: BAUMANN HERMANN
IPC: F02B29/04
Filed: 2018-07-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ladeluftkühler (1) für eine Brennkraftmaschine (2) in V-Anordnung mit einer Kühlermatrix (4), mit einem die Kühlermatrix (4) umgebenden Gehäuse (5) und mit einer vertikalen Zuführung der Ladeluft (LL) zur Kühlermatrix (4). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlermatrix (4) einen A-seitigen Block (9A) zur Kühlung der Ladeluft (LL) für eine A-seitige Zylinderbank (3A), einen B-seitigen Block (9B) zur Kühlung der Ladeluft (LL) für eine B-seitigen Zylinderbank (3B) und eine in vertikaler Richtung verlaufende Gasse (10) zur Beabstandung der beiden Blöcke (9A, 9B) umfasst, wobei eine Umlenkung der Ladeluft (LL) innerhalb des Ladekühlers (1) in horizontale Richtung erfolgt und die gekühlte Ladeluft (LL) durch Übertrittsfenster (15A, 15B) in den Seitenwänden (7A, 7B) des Gehäuses (5) austritt.
Patent DE-102018100662-B4 (DE)
Title: Kindersitzunterlage für ein in einem Kraftfahrzeug angeordnetes Kinderrückhaltesystem
Inventor: OSANN PATRICK
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kindersitzunterlage (1) für einen in einem Kraftfahrzeug angeordneten Kindersitz zum Ablegen von Kinderbeinen und/oder zum Abstellen von Kinderfüßen, wobei die Kindersitzunterlagea. wenigstens ein Rückenteil (2) zum zumindest teilweisen, rückwärtigen Überspannen eines Rückenlehnenbereichs eines Kindersitzes,b. wenigstens ein mit dem Rückenteil (2) in Verbindung stehendes Sitzunterteil (4) zum unterseitigen Anordnen der Kindersitzunterlage (1) zwischen Kindersitz und Fahrzeugsitzfläche,c. sowie wenigstens ein beweglich ausgebildetes Fußpositionierteil (14) zum Auflegen von Kinderbeinen und/oder zum Abstellen von Kinderfüßen aufweist, welches schwenkbar an dem Sitzunterteil (4) angelenkt ist und gegenüber diesem in wenigstens einer Neigungsposition veränderbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußpositionierteil (14) als Klappelement ausgebildet ist, dessen wenigstens zwei Klappbereiche (26, 28) um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegeneinander verschwenkbar ausgebildet sind, und wobei die Kindersitzunterlage (1) aus einem zumindest teilweise mehrlagigen und/oder zumindest teilweise gepolsterten textilen Flächengebilde ausgebildet ist.
Patent DE-102018117563-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Elektrofahrzeug und Halterung für Batteriezellen in einem derartigen Batteriemodul
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H01M10/6571
Filed: 2018-07-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Batteriemodul (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend:eine Vielzahl von Batteriezellen (12), undwenigstens ein zwischen den Batteriezellen (12) angeordnetes elektrisches Widerstandselement (14) zum bedarfsgerechten Erwärmen der Batteriezellen (12),wobei das elektrische Widerstandselement (14) eine Polymer-Zusammensetzung mit einem positiven Temperaturkoeffizienten aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Batteriezellen (12) eine zylindrische Form aufweisen und das elektrische Widerstandselement (14) eine Außenfläche (20) mit vier konkaven Abschnitten (22) aufweist, deren Flächennormalen in unterschiedliche Richtungen zeigen.
Patent DE-102018200452-B4 (DE)
Title: Entschwefelung einzelner Stickoxidspeicherkatalysatoren in einem dualen Stickoxidspeicherkatalysator-System
Inventor: LINZEN FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-01-12
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Entschwefelns von Stickoxidspeicherkatalysatoren in einem Stickoxidspeicherkatalysator-System im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei das Stickoxidspeicherkatalysator-System mindestens einen ersten Stickoxidspeicherkatalysator (LNT) und mindestens einen in Abgasströmungsrichtung stromaufwärts vom ersten angeordneten zweiten LNT, mindestens eine erste, stromabwärts des ersten LNT angeordnete und mindestens eine zweite, stromaufwärts vom zweiten LNT angeordnete zum Zuführen eines Reduktionsmittels in den Abgastrakt geeignete Zuführeinrichtung aufweist, wobei die Anordnung mindestens eine weitere Abgasnachbehandlungseinrichtung und mindestens eine Temperaturmesseinrichtung aufweist, wobei die weitere Abgasnachbehandlungseinrichtung ein zwischen dem ersten LNT und dem zweiten LNT angeordneter Partikelfilter ist, mit den Schritten:- Bereitstellen einer für ein Entschwefeln ausreichenden Temperatur in mindestens einem der LNT,- Bereitstellen von unterstöchiometrischen Abgasbedingungen in dem besagten LNT für eine bestimmte zeitliche Dauer,- Bereitstellen von überstöchiometrischen Abgasbedingungen in dem besagten LNT für eine bestimmte zeitliche Dauer,- Wechseln der besagten Abgasbedingungen für eine bestimmte Anzahl von Wechseln, wobei die Temperatur des Abgases aufrechterhalten wird, wobei zum Bereitstellen von unterstöchiometrischen Abgasbedingungen und der besagten Abgastemperatur das besagte Reduktionsmittel mittels der entsprechenden stromaufwärts des besagten LNT angeordneten Zuführeinrichtung eingeleitet wird und wobei gleichzeitig mit einer Regeneration des Partikelfilters die Schritte zur Entschwefelung des zweiten LNT durchgeführt werden.
Patent DE-102018209813-B4 (DE)
Title: Wähleinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Wähleinrichtung
Inventor: HAID JOCHEN
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-06-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Wähleinrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wählhebel (3), welcher zum Auswählen einer ersten Fahrstufe (N) des Getriebes aus einer Ausgangsstellung (A) eine erste Strecke in wenigstens eine Richtung (4) bis zu einem ersten Anschlag (5) und zum Auswählen einer von der ersten Fahrstufe (N) unterschiedlichen zweiten Fahrstufe (R) des Getriebes aus der Ausgangsstellung (A) eine gegenüber der ersten Strecke größere zweite Strecke in die wenigstens eine Richtung (4) bis zu einem zweiten Anschlag (6) manuell bewegbar ist, wobei zum Bewirken einer Funktion des Kraftfahrzeugs der Wählhebel (3) aus der Ausgangsstellung (A) in wenigstens eine schräg oder senkrecht zur Richtung (4) verlaufende zweite Richtung (7) bis zu einem dritten Anschlag (8) manuell bewegbar ist, und wobei der Wählhebel (3) monostabil ausgebildet ist und dadurch nach dem Auswählen der jeweiligen Fahrstufe (N, R) und nach dem Bewirken der Funktion automatisch in die Ausgangsstellung (A) zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass, die Wähleinrichtung (1) wenigstens ein an dem Wählhebel (3) angeordnetes Bedienelement (16) zum Aktivieren einer Parksperre des Kraftfahrzeugs aufweist, wobei die Funktion eine Autopilotenfunktion oder eine Geschwindigkeitsregelung oder einen Spurwechsel umfasst.
Patent DE-102019102728-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern eines Stillstands eines Elektrofahrzeugs
Inventor: WEIGELT THOMAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-02-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zum Sichern eines Stillstandes eines Elektrofahrzeugs (100), aufweisend eine Getriebesperrvorrichtung (20) und eine Achssperrvorrichtung (40), wobei die Getriebesperrvorrichtung (20) einen Getriebesperrantrieb (22) mit einer Getriebesperrwelle (24) aufweist für den Antrieb eines Getriebesperrmittels (26) zwischen einer Getriebesperrposition (GS) und einer Getriebefreigabeposition (GF) und die Achssperrvorrichtung (40) einen Achssperrantrieb (42) mit einer Achssperrwelle (44) aufweist für den Antrieb eines Achssperrmittels (46) zwischen einer Achssperrposition (AS) und einer Achsfreigabeposition (AF), wobei weiter die Getriebesperrwelle (24) und die Achssperrwelle (44) unabhängig voneinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Weg-Übersetzungsverhältnis zwischen der Getriebesperrposition (GS) und der Getriebefreigabeposition (GF) dem Weg-Übersetzungsverhältnis zwischen der Achssperrposition (AS) und der Achsfreigabeposition (AF) entspricht oder im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-102019108732-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung zum Aussortieren von Münzen sowie Verwendung der Sortiervorrichtung zum Aussortieren von Münzen
Inventor: SCHONS GEORG
IPC: F23G5/44
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aussortieren von Münzen (02), und insbesondere Langteilen (06) und/oder Kupfergewölle (07), aus einer Metallschüttung, insbesondere aus einer Schwermetall- und/oder NE-Metallschüttung, mit zumindest einem Sortierspalt (04) für Münzen (02), der jeweils von zumindest zwei Walzen begrenzt ist, wobei die Walzen derart mittels eines Antriebs (13) um eine Drehachse (A) rotierbar sind, dass nicht durch den Sortierspalt (04) förderbare Gegenstände, insbesondere NE-Metallgegenstände oder Schwermetallgegenstände, entweder in einer Richtung entlang der Drehachsen (A) oder in eine Richtung senkrecht zu den Drehachsen (A) vom Sortierspalt (04) weg kraftbeaufschlagt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Walzen als Bürstenwalzen (01) ausgestaltet sind und jeweils Borsten mit zumindest zwei unterschiedlichen Längen aufweisen und die Metallschüttung mit einer Zuführeinrichtung (05) so den Bürstenwalzen (01) zugeführt wird, dass die Metallschüttung zumindest anteilig in Längsrichtung der Drehachsen (A) auf die Bürstenwalzen (01) aufgetragen wird und/oder zumindest anteilig senkrecht zu einer Ebene gebildet durch die Drehachsen (A) aufgetragen wird.
Patent DE-102019118369-B4 (DE)
Title: Kappenstruktur für grabenkondensatoren und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: CHANG YAO-WEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-07-08
Granted: 2023-10-12
Abstract: Halbleiterstruktur mit:einem Substrat (104);einem Grabenkondensator, der eine untere Kondensatorelektrode (114b/114), eine Kondensatordielektrikumschicht (112), die über der unteren Kondensatorelektrode (114b/114), liegt, und eine obere Kondensatorelektrode (114t), die über der Kondensatordielektrikumschicht (112) liegt, aufweist, wobei die Kondensatordielektrikumschicht (112) und die obere Kondensatorelektrode (114t) in das Substrat (104) vertieft sind und einen Spalt (108) festlegen, der in das Substrat (104) hinein abgesenkt ist; undeiner leitfähigen Kappenstruktur (102) auf der oberen Kondensatorelektrode (114t), wobei die leitfähige Kappenstruktur (102) über dem Spalt (108) liegt und ihn abdichtet, wobei die leitfähige Kappenstruktur (102) den Spalt (108) teilweise füllt.
Patent DE-102019119362-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren für eine Bewegung eines Anzeigeelements der Anzeigevorrichtung
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60K35/60
Filed: 2019-07-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug,
 aufweisend einen Grundkörper (20) mit wenigstens einem Anzeigeelement (22) und
 aufweisend einen Montagekörper (30) zur Befestigung im Fahrzeug,
 wobei zur Bereitstellung einer ersten Bewegungsfunktionalität der Grundkörper (20) am Montagekörper (30) über eine Staulagerung (40) zwischen einer Stauposition (SP) und einer Ausfahrposition (AP) bewegbar gelagert ist,
 wobei weiter zur Bereitstellung einer zweiten, separaten Bewegungsfunktionalität das wenigstens eine Anzeigeelement (22) am Grundkörper (20) und/oder am Montagekörper (30) über eine Anzeigelagerung (50) bewegbar zwischen der Ausfahrposition (AP) und wenigstens einer Anzeigeposition (DP1, DP2), die sich von der Ausfahrposition (AP) unterscheidet, gelagert ist,
 wobei die Anzeigelagerung (50) und/oder die Staulagerung (40) eine Zentriervorrichtung (60) aufweisen für eine Zentrierung des wenigstens einen Anzeigeelements (22) in der Stauposition (SP) und/oder in der Ausfahrposition (AP).
Patent DE-102019133700-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIMOMURA KAZUO
IPC: B60C9/02
Filed: 2019-12-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Luftreifen, umfassend:Wulstkerne (5), angeordnet auf jeweiligen Seiten in einer Reifenradialrichtung;eine Karkassenlage (11, 12), gespannt zwischen den Wulstkernen (5); undeinen Gürtel (21, 22), angeordnet auswärts von der Karkassenlage (11, 12) in einer Reifenradialrichtung, wobeidie Karkassenlage (11, 12) enthält:eine erste Lage (11) mit einem Mittelbereich (11a), angeordnet einwärts von dem Gürtel (21, 22) in einer Reifenradialrichtung, ein Paar Seitenbereiche (13b), die sich einwärts von entgegengesetzten Enden des Mittelbereichs (11a) in der Reifenradialrichtung erstrecken, und umgefaltete Bereiche, die sich von den jeweiligen Seitenbereichen (13b) erstrecken und um die jeweiligen Wulstkerne (5) umgefaltet sind; undeine zweite Lage (12), die nicht durchgehend und auswärts von der ersten Lage (11) in der Reifenradialrichtung angeordnet ist, aufweisend ein Paar von Lagenstücken (14), versehen mit inneren Enden (14a), die auf jeweiligen Seiten des Mittelbereichs (11a) der ersten Lage (11) angeordnet sind, Seitenbereichen (14c), die sich einwärts von jeweiligen inneren Enden (14a) in der Reifenradialrichtung erstrecken, und umgefalteten Bereichen (14d), die sich von den jeweiligen Seitenbereichen (14c) erstrecken und um die Wulstkerne (5) umgefaltet sind, undwobei die erste Lage (11) zwischen den inneren Enden des Paars von Lagenstücken (14) einen lagenüberlappenden Bereich (15) aufweist,gekennzeichnet dadurch, dassdie erste Lage (11) zwischen den Wulstkernen (5) gespannt ist, undder lagenüberlappende Bereich (15) aus einem dritten, von der ersten Lage (11) getrennten Lagenstück (16) gebildet ist.
Patent DE-102020128804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Trennen fließfähiger Stoffe unterschiedlicher Dichte einer Suspension
Inventor: BIEGEL JOHANNES
IPC: B04B1/20
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum kontinuierlichen Trennen fließfähiger Stoffe unterschiedlicher Dichte einer Suspension, umfassend- eine um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte Trommel (12), welche mit einem Trommelmotor (20) um die Drehachse (D) drehbar ist und welche einen Hohlraum (18) umschließt,- eine um die Drehachse (D) drehbar gelagerte und zumindest teilweise im Hohlraum (18) angeordnete Förderschnecke (22), welche mit einem Förderschneckenmotor (24) um die Drehachse (D) drehbar ist,- ein Zulaufrohr (26) zum Zuführen der Suspension in den Hohlraum (18), wobeio die Trommel (12) einen Auslauf (28) für die Abfuhr eines aus der Suspension gewonnenen Zentrats aus dem Hohlraum (18) aufweist, undo der Auslauf (28) einen Freistrahlabschnitt (36) aufweist, in welchem das Zentrat einen Freistrahl (FS) bildet, und- eine Messeinrichtung (40), mit welcher die Transmission (T) und die Reflexion (R) des Zentrats im Freistrahl (FS) berührungslos bestimmbar sind.
Patent DE-102021106248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Lithiumcarbonat
Inventor: RÖSSLER MICHAEL
IPC: C01D15/08
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren (1) zur Gewinnung von Lithiumcarbonat aus einer wässrigen Salzlösung (2), enthaltend mindestens Lithiumionen, Chloridionen und Calciumionen, dadurch gekennzeichnet, dass(1) die wässrige Salzlösung (2) mit einem Lithium-Anteil von mindestens 0,005 Gew.-% und maximal 0,2 Gew.-% in einer ersten Verdampfungsstufe (3) bei einer Temperatur zwischen 40 °C und 160 °C bis zur Bildung eines Konzentrats I mit einem Wasseranteil von ≤ 70 Gew.-% und > 60 Gew.- % eingedampft wird,(2) das Konzentrat I in einer zweiten Verdampfungsstufe (4) bei einer Temperatur zwischen 60 °C und 180 °C bis zur Bildung eines Konzentrats II mit einem Wasseranteil von ≤ 60 Gew.-% eingedampft wird,(3) in einer Li-Konzentrierstufe (5) durch Erhitzen des Konzentrats II bei einer Temperatur von mindestens 60 °C der Lithium-Anteil auf mindestens 0,14 Gew.-% erhöht und so ein Lithium-reiches Konzentrat III und ein Rückstand III, wobei der Rückstand III Calciumchlorid und/oder Calciumchlorid-Hydrat enthält, gebildet wird, und der Rückstand III abgetrennt wird,(4) aus dem Konzentrat III durch Zugabe von Carbonaten, Hydrogencarbonaten, Kohlenstoffdioxid und/oder Kohlenstoffdioxid in Kombination mit einer Lauge in einer Fällungsstufe (6) festes Lithiumcarbonat gebildet wird und(5) das aus dem Konzentrat III mittels Carbonat ausgefällte oder kristallisierte Lithiumcarbonat abgetrennt wird, wobei eine Mutterlauge (8) zurück bleibt.
Patent DE-102021129401-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung und Fahrzeugsitz mit Rückhaltevorrichtung
Inventor: PAUSCH TOBIAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-11-23
Abstract: Rückhaltevorrichtung (3), die zum Zurückhalten eines Fahrzeuginsassen (2) in dessen Beckenbereich vorgesehen und zu diesem Zweck an oder nahe einem Fahrzeugsitz (1), in, an oder benachbart zu einer Sitzfläche (11) des Fahrzeugsitzes (1), anzuordnen ist, umfassend mindestens eine Einheit (300) mit mindestens einem gasbefüllbaren Gassack (301) und mindestens einem biegesteifen Element (303), wobei das mindestens eine biegesteife Element (303) an dem mindestens einen Gassack (301) befestigt ist und durch den mindestens einen Gassack (301) aus einer Verstauposition in eine Rückhalteposition verschiebbar ist, wenn dieser während eines Befüllvorgangs mit Gas befüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Einheit (300), bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Rückhaltevorrichtung (3) in Bezug auf den Fahrzeugsitz (1), senkrecht zur Sitzfläche (11) betrachtet eine im Wesentlichen dreieckige Querschnittsform aufweist, wenn sich das mindestens eine biegesteife Element (303) in seiner Rückhalteposition befindet.
Patent DE-112004000164-B4 (DE)
Title: Pneumatisch angetriebenes Motorwerkzeug mit verstellbarem Auslaßdeflektor für die Abluft
Inventor: ELMQVIST KARL STEFAN
IPC: B25C1/04
Filed: 2004-01-23
Granted: 2013-08-08
Abstract: Ein pneumatisches Motorwerkzeug besitzt ein Gehäuse (10), einen Motor, einen Drucklufteinlaßkanal (11, 15), einen Abluftauslaßkanal (12, 17) und einen Auslaßstromdeflektor (14) für die Abluft, der ein Auslaßstück (20) mit radialen und axialen Auslaßöffnungen (25, 26) und ein Ventilelement (21) mit radialen und axialen Öffnungen (30, 28) aufweist. Das Auslaßstück (20) und das Ventilelement (21) sind relativ zu dem Gehäuse (10) und relativ zueinander verdrehbar, um wahlweise eine Radialöffnung (25) des Auslaßstücks (20) in die Flucht oder aus der Flucht mit einer Radialöffnung (30) des Ventilelements (21) und gleichzeitig die Axialöffnungn (28) des Ventilelements (21) aus der Flucht oder in die Flucht mit den Öffnungen (26) des Auslaßstücks (20) zu bringen. Dadurch wird die Strömungsrichtung des Auslasses wie gewünscht zwischen einer Radialrichtung und einer Axialrichtung umgeschaltet.