baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-4020211-A1 (EP)
Inventor: LEIJTEN JEROEN
IPC: G06F15/167
Filed: 2021-09-14
Abstract: Techniques are disclosed for reducing or eliminating loop overhead caused by function calls in processors that form part of a pipeline architecture. The processors in the pipeline process data blocks in an iterative fashion, with each processor in the pipeline completing one of several iterations associated with a processing loop for a commonly-executed function. The described techniques leverage the use of message passing for pipelined processors to enable an upstream processor to signal to a downstream processor when processing has been completed, and thus a data block is ready for further processing in accordance with the next loop processing iteration. The described techniques facilitate a zero loop overhead architecture, enable continuous data block processing, and allow the processing pipeline to function indefinitely within the main body of the processing loop associated with the commonly-executed function where efficiency is greatest.
Patent EP-3978111-A1 (EP)
Inventor: KADONO TAKESHI
IPC: B01J35/10
Filed: 2021-09-21
Abstract: A three-way catalyst article, and its use in an exhaust system for internal combustion engines, is disclosed. The catalyst article for treating exhaust gas comprising: a substrate comprising an inlet end and an outlet end with an axial length L; a first catalytic region comprising a first platinum group metal (PGM) component and a first oxygen storage capacity (OSC) material, wherein the first catalytic region has a washcoat porosity of less than 50%; and wherein the first OSC material has a pore: volume of at least 0.4 mL/g.
Patent EP-4160610-A1 (EP)
Title: System and method for recording attendance of a caregiver
Inventor: CHAO SHIH-CHANG
IPC: H04W4/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: A system includes a client device (2), a caregiver device (3) and a server (1). The server (1) transmits an address of a record for a care session to a digital map provider (8) that converts the address into caregiving coordinates and transmits the caregiving coordinates. The caregiver device (3) obtains interface data from the server (1) and displays an interface based on the interface data for allowing a caregiver to sign in with respect to the care session. When a button of the interface is operated, the server (1) enables a geolocation service provider (9) to request position data from the caregiver device (3), and to transmit sign-in coordinates to the server (1) with reference to the position data. The client device (2) displays the caregiving coordinates together with the sign-in coordinates.
Patent EP-3967353-A1 (EP)
Inventor: MCLAREN MARK ARVIND
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-08-08
Abstract: An interface includes a mask. The mask includes a frame and a seal supported by the frame. Headgear is connected to the mask. The interface includes at least one of (i) an adjustment mechanism that can be set to a use length for a loop defined by the mask and the headgear; and (2) a break-fit assembly that can selectively lengthen the loop defined by the mask and the headgear and return to the use length.
Patent EP-3984657-A1 (EP)
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: B08B1/04
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zum Detektieren einer Ventilstellung eines Füllventils (8) insbesondere in einer Abfüllanlage, umfassend:- eine Trägeranordnung (4) zum Bewegen mindestens einer Einfülleinrichtung (5), wobei die mindestens eine Einfülleinrichtung (5) ein Füllventil (8) aufweist, um ein Medium einem zu füllenden Behälter (2) zuzuführen;- ein Sensormodul (15) an der mindestens einen Einfülleinrichtung (5) mit einer Energieempfangseinrichtung (30), die ausgebildet ist, um Energie drahtlos zu empfangen und als elektrische Energie bereitzustellen, mit einem elektrischen Energiespeicher (33), um die bereitgestellte elektrische Energie zu speichern, und mit einem Stellungssensor (16), der ausgebildet ist, um mithilfe der bereitgestellten elektrischen Energie eine Stellung des Füllventils (8) zu detektieren und eine entsprechende elektrische Sensorgröße (S) bereitzustellen;- eine ortsfeste Ausleseeinrichtung (50), die ausgebildet ist, um bei einem Vorbeibewegen der mindestens einen Einfülleinrichtung (5) ein von der elektrischen Sensorgröße (S) abhängiges Messsignal (M) zu erfassen und ein Detektionssignal (D) abhängig von dem Messsignal (M) bereitzustellen.
Patent EP-4176701-A1 (EP)
Inventor: STEINBERGER MARKUS
IPC: A01B63/24
Filed: 2021-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Festlegen wenigstens eines landwirtschaftlichen Arbeitswerkzeuges (2, 5) an einem Trägerelement (3) oder zum Festlegen eines Trägerelements, an dem ein landwirtschaftliches Arbeitswerkzeug befestigt ist, an einem Tragwerk,dadurch gekennzeichnet, dass• die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (4) mit einer Führungsaufnahme zum Aufnehmen des Trägerelements (3) und zum Führen des Grundkörpers (4) entlang des Trägerelements (3) aufweist, wobei an dem Grundkörper wenigstens ein landwirtschaftliches Arbeitswerkzeug (2, 5) befestigbar ist oder der Grundkörper einen Bestandteil des Tragwerks bildet,• die Vorrichtung (1) einen Klemmhebel (6) mit einem Klemmloch (7) umfasst, wobei der Klemmhebel (6) derart anordenbar ist, dass das Klemmloch (7) mit der Führungsaufnahme fluchtet, so dass die Vorrichtung (1) so mit dem Trägerelement (3) verbindbar ist, dass es sich sowohl durch das Klemmloch (7) als auch durch die Führungsaufnahme erstreckt,• wobei das Klemmloch (7) eine erste unrunde Form und ein Querschnitt der Führungsaufnahme eine zweite unrunde Form aufweisen, so dass eine Drehmomentübertragung einerseits von dem Klemmhebel (6) auf das Trägerelement (3), das einen Querschnitt mit einer dritten unrunden Form aufweist, sowie andererseits von dem Trägerelement (3) auf die Führungsaufnahme und damit auf den Grundkörper (4) möglich ist, und• die Vorrichtung (1) eine Betätigungseinrichtung (8) umfasst, die an dem Grundkörper (4) angeordnet ist, wobei der Klemmhebel (6) mittels der Betätigungseinrichtung (8) derart mit einem Klemmdrehmoment beaufschlagbar ist, dass er sich relativ zu dem Grundkörper (4) von einer Freigabestellung, in welcher die Vorrichtung (1) relativ zu dem Trägerelement (3) verschiebbar ist, in eine Klemmstellung, in welcher die Vorrichtung (1) auf Grund der Wirkung der Drehmomentübertragung reibschlüssig an dem Trägerelement (3) festgelegt ist, verdreht.
Patent EP-4183357-A1 (EP)
Inventor: MÜLLER MARC
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Instrument zur medizinischen oder chirurgischen Behandlung eines menschlichen oder tierischen Patienten weist mindestens ein zur Einwirkung auf einen Patienten geeignetes Werkzeug, beispielsweise eine Elektrode (22) auf, das bzw. die im Blickfeld eines optischen Elements (26) liegt. Das optische Element (26) ist in einem Kanal (20) angeordnet, in dem eine in distaler Richtung gerichtete Fluidströmung aufrecht erhalten oder hervorrufbar ist. Das Lichtübertrittsfenster (27) des optischen Elements (26) ist gegenüber der distalen Öffnung (25) des Kanals (22) in proximaler Richtung zurückversetzt. Zwischen dem Lichtübertrittsfenster (27) und der Öffnung (25) des Kanals (20) ist eine Verschlusseinrichtung (28) angeordnet, die den Stoffdurchtritt, insbesondere den Durchtritt von Flüssigkeitstropfen und Partikeln, von der Öffnung (25) zu dem Lichtübertrittsfenster (27) blockiert, solange sie in Schließstellung steht. Ist die Verschlusseinrichtung (28) offen, gibt sie den Fluidweg und den Lichtweg von dem Lichtübertrittsfenster (27) zu der Öffnung (25) frei. Vorzugsweise wird die Verschlusseinrichtung 28 pneumatisch durch das in dem Kanal (20) strömende flüssige oder gasförmige Fluid gesteuert. Mit dieser Maßnahme lässt sich eine Verschmutzung des Lichtübertrittsfensters (27) während des Betriebs des Instruments (10) sicher ausschließen oder wenigstens auf ein geringes Maß reduzieren.
Patent EP-4015247-A1 (EP)
Inventor: ECKE STEFAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer schulterseitigen Profilblockreihe (1), welche durch eine auf Profiltiefe (Tp) ausgeführte, schulterseitige Umfangsrille (4) begrenzt und mit in Draufsicht parallel zueinander verlaufenden Querrillen (5) mit jeweils einem Rillengrund (6) und einer innerhalb der Bodenaufstandsfläche in die axiale Richtung projizierten Länge (l<sub>QR</sub>) versehen ist, wobei jede Querrille (5) einen über den Großteil ihrer Länge (l<sub>QR</sub>) sowie über den seitlichen Rand (1) der Bodenaufstandsfläche verlaufenden laufstreifenaußenseitigen Rillenabschnitt (5a) mit einer innerhalb der Bodenaufstandsfläche ermittelten Breite (b<sub>a</sub>) und einen in die schulterseitige Umfangsrille (4) einmündenden, laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitt (5b) mit einer gegenüber der Breite (b<sub>a</sub>) des laufstreifenaußenseitigen Rillenabschnittes (5a) geringeren Breite (bb) aufweist, wobei der laufstreifeninnenseitige Rillenabschnitt (5b) über seine gesamte Erstreckung in radialer Richtung seichter ausgeführt ist als der laufstreifenaußenseitige Rillenabschnitt (5a).Der Rillengrund (6) weist einen über den laufstreifeninnenseitigen Rillenabschnitt (5b) verlaufenden, gestuften Grundabschnitt (6b) mit zumindest zwei Stufenflächen (6b<sub>1</sub>, 6b<sub>2</sub>, 6b<sub>3</sub>) auf, wobei die Stufenflächen (6bi, 6b<sub>2</sub>, 6b<sub>3</sub>) zum Niveau der Profiltiefe (Tp) in radialer Richtung ermittelte konstante Abstände (a<sub>b1</sub>, a<sub>b2</sub>, a<sub>b3</sub>) aufweisen, welche von Stufenfläche (6bi, 6b<sub>2</sub>, 6b<sub>3</sub>) zu Stufenfläche (6bi, 6b<sub>2</sub>, 6b<sub>3</sub>) in Richtung zur schulterseitigen Umfangsrille (4) schrittweise zunehmen.
Patent EP-4011782-A1 (EP)
Inventor: SUBRAMANIAN SANITH KURUMPILAVU
IPC: B64F1/36
Filed: 2021-12-08
Abstract: A baggage labeling system (100) is disclosed. The baggage labeling system includes a baggage labeling module (102). The baggage labeling module includes a housing (103), a workstation interface (202), a controller communicatively coupled to the workstation interface, a baggage sensor communicatively coupled to the controller, a conveyor system (124) communicatively coupled to the controller and configured to move a baggage item. The baggage labeling module includes a printing assembly (138) communicatively coupled to the controller. The printing assembly includes a printer head (142) configured to print a label directly onto the baggage item and a positioning arm (150) mechanically coupled to the printer head configured to rotate the positioning arm relative to at least one plane, or translate the positioning arm relative to a first axis. The baggage labeling system further includes a workstation communicatively coupled to the baggage labeling module.
Patent EP-3998227-A1 (EP)
Inventor: CHRISTIANSEN JONAS
IPC: B67D1/08
Filed: 2018-10-26
Abstract: A beverage dispensing system (10) comprising a cleaning unit (38) for supplying a cleaning liquid to the beverage dispensing system (10), the cleaning unit comprising a first inlet (36) for receiving a pressure fluid, a second inlet (44) for receiving a cleaning liquid, an outlet (42) for supplying the cleaning liquid to a discharge valve (24) of the beverage dispensing system (10), and a drive mechanism for forcing the cleaning liquid from the second inlet to said outlet by using the pressure fluid received at the first inlet (36).
Patent EP-4195404-A1 (EP)
Title: Slot antenna in a multi-layered printed circuit board
Inventor: GONCALVES RICARDO
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-12-10
Abstract: Printed circuit board, PCB, slot antenna, comprising: a PCB substrate comprising at least four overlapping metal layers; a feeding element for feeding signal into the antenna; wherein each metal layer comprises an open slot comprising a first straight segment and a second straight segment, with an open end and a close end; wherein the slot is open across all the metal layers; wherein the second segment is connected to the first segment; wherein the open end is located at an edge of PCB for receiving the feeding element; wherein the first and second segments form a tilt angle between each other, wherein the angle is between 10° and 90°.
Patent EP-4202793-A1 (EP)
Title: Procédé de lecture de l'état de spin d'un système et procédé de détermination de la fidélité associé
Inventor: MORTEMOUSQUE PIERRE-ANDRÉ
IPC: G06N10/70
Filed: 2021-12-21
Abstract: Un aspect de l'invention concerne un procédé de mesure de l'état de spin de deux particules chargées pouvant adopter un premier état de spin noté S, un deuxième état de spin noté T+, un troisième état de spin noté T0 et un quatrième état de spin noté T, les deux particules chargées étant contenues dans un système, comprenant une première boite quantique et une deuxième boite quantique caractérisé par un première paramètre Γ relatif à la barrière de potentiel séparant les deux boites quantiques et un deuxième paramètre ε correspondant à la différence en énergie entre l'état fondamental de la première boite quantique et l'état fondamental de la deuxième boite quantique, le couple formé par les valeurs de ces deux paramètres définissant un point de fonctionnement du système en fonction duquel le système adopte un premier état de charge noté (1,1) dans lequel chaque boite quantique contient une particule chargée, un deuxième état de charge noté (2,0) dans lequel la première boite quantique contient deux particules chargées ou un troisième état de charge noté (0,2) dans lequel la deuxième boite quantique contient deux particules chargée, le point de fonctionnement du système étant initialement dans un premier point de fonctionnement correspondant au premier état de charge (1,1) du système et pour lequel le premier S, le deuxième T+, le troisième T0 et le quatrième T- états de spin sont des états propres du spin des deux particules chargées.
Patent EP-4202976-A1 (EP)
Title: Failure detection of sample introduction systems
Inventor: GUZZONATO ANTONELLA
IPC: H01J49/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: A method of operating a sample introduction system (200) of an inductively coupled plasma analytical instrument (300), the method comprising applying a trained classifier to instrument data, obtained from the analytical instrument, during operation of the analytical instrument, to detect whether the sample introduction system (200) is operating in a normal state or in a failure state. The method further comprises activating an error procedure in the event that the sample introduction system (200) is operating in a failure state. The instrument data comprises signal data obtained from an analytical measurement made by the analytical instrument (300). The trained classifier is trained using a training data set comprising instrument data corresponding to the normal state of the sample introduction system (200).
Patent EP-4019943-A1 (EP)
Inventor: COUTARD JEAN-GUILLAUME
IPC: G01N21/17
Filed: 2021-12-22
Abstract: Dispositif de détection photoacoustique (1), destiné à être appliqué, par une face de contact (3), contre un milieu à analyser (2), le dispositif comportant :- une cavité creuse (20), débouchant sur une ouverture de contact (22), l'ouverture de contact étant ménagée dans la face de contact;- une source de lumière (10), impulsionnelle ou modulée en amplitude, configurée pour émettre, lorsqu'elle est activée, un faisceau lumineux incident (11), dans une bande spectrale d'émission (Δλ), à travers la cavité (20), jusqu'à l'ouverture de contact ;- un transducteur acoustique (28) relié à la cavité, et configuré pour détecter une onde photoacoustique (12) s'étendant à travers la cavité ;de telle sorte que sous l'effet d'une illumination du milieu, par le faisceau lumineux incidente, le transducteur acoustique détecte une onde acoustique produite par un échauffement du milieu (2);le dispositif étant caractérisé en ce que :- la cavité comporte une membrane s'étendant à travers la cavité, en regard de la face de contact ;- la membrane est délimitée par une face inférieure (23<sub>i</sub>) et une face supérieure (23<sub>s</sub>), la membrane comportant des ouvertures traversantes (230) ménagées entre la face inférieure et la face supérieure. Figure 1B.
Patent EP-4206557-A1 (EP)
Inventor: PAULSSON MARIA
IPC: F24T10/15
Filed: 2021-12-28
Abstract: A system for extracting geothermal energy from a well. The system comprises a polymer geothermal collector (1) configured to be placed in the well for enabling circulation of a fluid in the polymer geothermal collector (1), when placed in the well, for performing heat exchange between the fluid in the polymer geothermal collector (1) and the well. The polymer geothermal collector (1) comprising a first portion (1') for transporting the fluid into the well and a second portion (1'') for transporting the fluid out from the well. The first and second portions (1', 1'') of the polymer geothermal collector (1) each have a non-circular cross-section, having a first cross-sectional distance having a first length and a second cross-sectional distance having a second length, in a plane perpendicular to the length extension of the polymer geothermal collector (1), and wherein the second length is at least 1,2 times the first length.
Patent EP-4032497-A1 (EP)
Title: A dispensing gun for delivering a material from a cartridge
IPC: A61C5/62
Filed: 2021-01-21
Abstract: The dispensing gun (1), intended for delivering a material from a cartridge, comprises a frame (2) having a handle (21), an injection gate (22) for connecting a cartridge, preferably a dental cartridge, said injection gate (22) being located at the distal part of the frame (2), a lever (3) comprising at least two teeth (31) and a piston (4) comprising at least two notches (41), and is characterized in that:- the dispensing gun (1) comprises means for directly locking the cartridge on the injection gate (22); and- the dispensing gun (1) comprises means for pushing the piston (4) inside the cartridge so that the material contained in the cartridge is extruded in a single piston stroke; and- the dispensing gun (1) is configured so that the lever (3) comprises an actuating state in which the first notch (41) of the piston (4) and the first tooth (31) of the lever (3) are engaged together prior to connecting the cartridge so that the lever (3) and the handle (21) form an angle of almost 90°.
Patent EP-3918924-A1 (EP)
Inventor: CHINCHILLA TAMAYO ANDONI
IPC: A23L17/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Process of preparation of marine sausages characterized in that octopus heads are taken in a quantity over 90% in weight of the final sausage and cooking is performed between 40 and 60 minutes, said octopus heads are lowered to a temperature below 3°C for 40 to 60 minutes, said heads are crushed at a temperature between 0°C and 4°C, salt, vegetable fat and colatura di alici are added to the crushed heads and the mixture is amalgamated between 10 and 30 minutes at a temperature between 0°C and 4°C. Giving an amalgamated mass that stabilizes at a temperature between 0°C and 4<sup>a</sup>c for a time between 8 and 16 hours; the amalgamated mass is then stuffed into casing.
Patent EP-4091091-A1 (EP)
Inventor: DVORAK MICHAL
IPC: G06K9/00
Filed: 2021-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur biometrischen Identifikation mit Hilfe von Fingerabdrücken und/oder Handcharakteristiken, die eine Sensoreinheit (1) aufweist, die in einer Scanrichtung (S) in den Bereich eines optischen Tors (2) gerichtet ist, wobei das optische Tor (2) zur Initialisierung der Sensoreinheit (1) zum Scannen eines scharfen Scanbildes oder von Scanbildern der Finger und/oder Hand einer Person angepasst ist, wobei die Einrichtung weiter mindestens eine Lichtquelle (5) aufweist, die ebenso in den Bereich des optischen Tors (2) gerichtet ist, wobei die Sensoreinheit (1), das optische Tor (2) und optional auch die Lichtquelle (5) mit einem Steuer- und Rechenmodul (6) mit einer Software zur Steuerung der Einrichtung und ihrer Teile und zum Scannen eines Scanbildes oder der Scanbilder von Fingern und/oder einer Hand und zur Auswertung der Fingerabdrücke und/oder Handcharakteristik verkoppelt sind, wobei die Sensoreinheit (1) auf einen Schärfenraum (3) fest scharf eingestellt ist, der dem optischen Tor (2) zugeordnet ist und die Sensoreinheit (1), das optische Tor (2), das Steuer- und Rechenmodul (6) und optional auch die Lichtquelle (5) zum Scannen eines einzigen scharfen Scanbildes der Finger und/oder der Hand im Zeitpunkt ihres Durchgangs durch den Schärfenraum (3) konfiguriert sind.
Patent EP-4097284-A1 (EP)
Inventor: LI FUMING B
IPC: D04H3/007
Filed: 2021-01-19
Abstract: Charged polymeric webs, such as electret webs, include a thermoplastic resin and a charge-enhancing additive. The additives are substituted heterocyclic thiolate salts. The heterocyclic thiolate salt has 2 nitrogen groups and a third group that may be an NH, N-NH 2 , O, or S group. The substituent group is an aromatic or heterocyclic aromatic group. The electret webs may be a non-woven fibrous web or a film. The electret webs are suitable for use as filter media.
Patent EP-4110236-A1 (EP)
Inventor: PEREGO MARCO
IPC: A61F2/30
Filed: 2021-01-25
Abstract: A coupling system between the parts in a prosthesis for the articulation of the shoulder comprising a metal support (11), a pin element (12), a cylindrical bush (20) and a glenosphere or hemispherical element (22) which are consecutively coupled in the sequence listed above, in addition to reciprocal constraint elements, wherein said metal support (11) and said pin element (12) are constrained with an interposed conical coupling (13,14), said pin element (12) provides a central pass-through hole and externally, at one end opposite to that of coupling with the metal support (11), it has a cylindrical section (15) with a knurled surface, said pin element (12) provides that said pass-through hole comprises a threaded portion (17), said cylindrical bush (20) is externally provided with a threading (21) complementary to the threaded section (17) of the pin element (12), said glenosphere or hemispherical element (22) comprises an axial pass-through hole (24) which on one side has an internal seat (23) with an enlarged diameter provided with knurling complementary to the section (15) with a knurled surface of the pin element (12), said reciprocal constraint elements comprising at least one safety screw (23, 123).
Patent EP-4094396-A1 (EP)
Inventor: SRIDHARAN GOKUL
IPC: H04L5/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Various aspects of the present disclosure generally relate to wireless communication. In some aspects, a user equipment (UE) may detect an out-of-coverage scenario based at least in part on determining that a synchronization source associated with a wireless network is unavailable or has a signal strength that fails to satisfy a threshold. The UE may transmit, on a sidelink channel, a sidelink synchronization signal in a transmission period that includes a plurality of synchronization signal occasions based at least in part on the out-of-coverage scenario. In some aspects, the UE may transmit the sidelink synchronization signal according to a reduced duty cycle that causes the sidelink synchronization signal to be transmitted during fewer than all of the plurality of synchronization signal occasions. Numerous other aspects are provided.
Patent EP-4090342-A1 (EP)
Title: Compositions and methods for controlling undesirable microbes and improving animal health
Inventor: BIGGS MATTHEW BRYON
IPC: A61K35/66
Filed: 2021-01-15
Abstract: Compositions and methods for controlling undesirable microbes, such as pathogenic bacteria, are provided. Such compositions and methods comprise a bacterial strain that can be used as a probiotic for animals. Therefore, methods for controlling undesirable microbes, such as pathogenic bacteria, in the gastrointestinal tract, for example, of an animal and methods for improving animal health are also provided.