baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3207325-C2 (DE)
Title: Geteilte Kurbelwelle für eine Mehrzylindermaschine
IPC: F02B75/18
Filed: 1982-03-01
Granted: 1984-12-13
Abstract: Mehrzylindermaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, mit einer geteilten Kurbelwelle, auf die ungeteilte Pleuel aufschiebbar sind und die zwei über eine exzentrisch zur Kurbelwellen-Drehachse liegende Steckverbindung miteinander verbundene Teilwellen aufweist, wobei die beiden Teilwellen verbindungsseitig in einem gemeinsamen dritten Wellenlager drehbar gelagert sind. Die Steckverbindung ist im Axialbereich des dritten Wellenlagers angeordnet, und die erste Teilwelle weist zwischen dem ersten Wellenlager und dem dritten Wellenlager zwei Pleuellager und einen zwischen diesen liegenden Zwischenabschnitt, über den zugeordneten ungeteilten Pleuel nicht schiebbar sind, auf. Die zweite Teilwelle weist zwischen dem zweiten Wellenlager und dem dritten Wellenlager ein Pleuellager auf, und die Teilwellen sind zu ihren verbindungsfernen Enden so ausgebildet, daß von dort aus ungeteilte Pleuel auf Pleuellager schiebbar sind.
Patent DE-3207792-C2 (DE)
IPC: E04H6/06
Filed: 1982-03-04
Granted: 1986-01-16
Abstract: A device for parking vehicles comprises a pair of platforms (19, 20) arranged one above the other in a pit (10) depressed in relation to a plane of common entrance (11). Each platform is pivotally supported by transverse pins (18, 32) on slides (17) running on vertical rails (18) which extend upwardly from the bottom (14) of the pit (10) intermediate the length of the platforms (19, 20). The platforms are arranged to be commonly driven by hydraulic cylinders (21) for alternative alignment with the plane (11), the platforms being substantially horizontal in the lower end position and being upwardly inclined in the upper end position. The vertical rails (16) extend up to but no higher than the plane (11) and the slides (17) at least correspond in length to the length of the rails (16). The cylinders (21) have piston rods (23) the ends of which are connected to the bottom (14) of the pit (10) while the cylinders themselves are laterally connected to the lower platform (20). <IMAGE>
Patent DE-3212401-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung der Priorität der Aufschaltung verschiedener Aggregate auf einen Systembus einer digitalen Rechenanlage
IPC: G06F13/368
Filed: 1982-04-02
Granted: 1985-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prioritätensteuerschaltung für digitale Rechenanlagen. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Prioritätensteuerschaltung weiterzubilden, daß der bisherige beträchtliche, zusätzliche Programmaufwand bei der Programmierung des Mikro-Programms entfällt und daß eine wesentlich einfachere Ansteuerung der Aggregate von seiten der CPU möglich ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Datenausgänge sämtlicher Aggregate unmittelbar auf den Systembus geschaltet sind, daß jedem Aggregat eine Priorität fest zugeordnet ist und daß jedem Aggregat eine Prioritätensteuereinheit zugeordnet ist, welche parallel am Eingang sämtliche Prioritätssignale aller vorhandenen Aggregate erfaßt und welche den Takt für das betreffende Aggregat unterbricht, wenn die Prioritätensteuereinheit als Prioritätssignal eines prioritätshöheren Aggregats empfängt.
Patent DE-3219629-C2 (DE)
Title: Verbindungselement zur Übertragung einer Drehbewegung
IPC: F16D3/72
Filed: 1982-05-25
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein Verbindungselement zur Übertragung einer Drehbewegung, insbesondere zwischen einer Honspindel und einem Honwerkzeug, besteht aus einem Rohr (14), das mehrere symmetrisch und gleichmäßig angeordnete gleich große Öffnungen (15, 16) aufweist, so daß die verbleibenden Teile des Rohres (14) eine gitterartige Struktur besitzen. Dadurch wird eine gewisse Elastizität des Rohres in seitlicher Richtung erreicht.
Patent DE-3228657-C2 (DE)
Title: Verbindergehäuse
IPC: H01R4/24
Filed: 1982-07-31
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindergehäuse für die Lagerung mehrerer nebeneinander in Kammern angeordneter elektrischer Verbinder, an denen jeweils ein elektrischer Leiter durch Klemmschneiden angeordnet wird, wobei das Gehäuse aus einem Boden, vom Boden nach oben ragenden, parallel zueinander angeordneten Seitenwänden, zwischen den Seitenwänden parallel dazu angeordneten, Kammern bildenden Kammerwänden, einer Vorder- und Rückfront, in denen Stecköffnungen eingebracht sind, sowie einem Deckenteil mit parallel zu den Kammern verlaufenden, zur Rückfront offenen Schlitzen besteht, wobei dem Gehäuse (1a) ein Deckel (2a) zugeordnet ist, der im wesentlichen aus zwei Seitenstegen (14 und 15) und einer Deckelwandung (16) besteht, in der mit Sollbruchstegen (22 und/oder 23) Klemmstege (21) sitzen.
Patent DE-3237937-C2 (DE)
Title: Selbsttätige Maximalausgangsamplituden-Meßvorrichtung in einem magnetischen Aufzeichnungs- und Wiedergabesystem
IPC: G11B20/18
Filed: 1982-10-13
Granted: 1986-11-13
Abstract: Eine selbsttätige Maximalausgangsamplituden-Meßvorrichtung enthält eine Testsignalgeneratoreinrichtung (18, 24), eine Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinrichtung zum Aufzeichnen oder Wiedergeben der Testsignale auf bzw. von einem magnetischen Aufzeichnungsträger (17), eine Amplitudendetektoreinrichtung (18, 27, 28) zum Feststellen der durch die Aufzeichnungs- und Wiedergabeeinrichtung wiedergegebenen Testsignale und eine Anzeigeeinrichtung (18, 29, 30 31) zur Anzeige wiedergegebener, in der Amplitudendetektoreinrichtung festgestellter Amplituden. Um die günstigste Maximalausgangsamplitude bei dem jeweils verwendeten Aufzeichnungsträger zur Einstellung der günstigsten Aufzeichnung zu ermitteln, ist vorgesehen, daß die Testsignalgeneratoreinrichtung (18, 24) mehrere Testsignale mit verschiedenen Frequenzen und sich ändernden Amplituden erzeugt; daß die Amplitudendetektoreinrichtung (18, 27, 28) das Erreichen vorbestimmter, für die jeweiligen Testsignale voreingestellter Werte der wiedergegebenen Testsignale feststellt; daß die Anzeigeeinrichtung (18, 19, 30, 31) einen Bildschirm mit einer Frequenzachse und einer Amplitudenachse aufweist und die Amplituden der wiedergegebenen Testsignale, bei denen die Amplitudenfeststelleinrichtung das Erreichen der vorbestimmten Werte feststellt, getrennt für alle Frequenzen anzeigt und eine Maximalausgangsamplitudenkurve abhängig von den wiedergegebenen Amplituden darstellt.
Patent DE-3313165-C2 (DE)
Title: Ofen zur Herstellung von Tonwaren
IPC: F27B17/00
Filed: 1983-04-12
Granted: 1985-11-14
Abstract: Zur Herstellung von Tonwaren wird ein Ofen (10) zylindrischer Form vorgeschlagen, dessen obere Stirnfläche als anhebbarer und schwenkbarer Verschlußdeckel (16) ausgebildet ist.
Patent DE-3342527-C2 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für den Sitz eines Bürostuhles
IPC: A47C3/28
Filed: 1983-11-24
Granted: 1985-04-11
Abstract: Bei einer höhenverstellbaren Stütze, insbesondere für einen Sitz eines Bürostuhles, wobei die Stütze in einer Führung in axialer Richtung verschiebbar geführt ist und mit einer Arretierung gegenüber der Führung in unterschiedlichen Höhenlagen arretierbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Arretierung eine stufenlos verstell- und arretierbare Klemmvorrichtung (9) ist. Dabei kann der Körper der Stütze als glatter zylinderförmiger Körper (12) ausgebildet und die Arretierung eine um diesen herumgelegte, an der Führung (4, 11) abgestützte Spiralfeder (9) sein, von deren zwecks Durchmesserveränderung gegeneinander verwindbaren Endwindungen (23, 25) die eine (23) in der Führung (4, 11) festgesetzt und die andere (25) in einer axialen Führung der Stütze (12) drehbar gehalten ist.
Patent DE-3415405-C2 (DE)
IPC: B65D19/06
Filed: 1984-04-19
Granted: 1987-01-02
Abstract: 1. Transport container made of a foldable blank of carton, cardboard, corrugated cardboard or a similar foldable material, comprising bottom sections each determining one part of a container bottom, respectively, which sections are foldably hinged to the side walls of the container, the container being able to be assembled with a pallet made from wood, laminated wood or a similar material through the container bottom or by means of its bottom sections, characterised in that recesses (19) are provided in at least one of the bottom sections (13, 14) which lie on top in the case of the blank being folded together, which recesses form an access to a bottom section (13) lying thereunder and being placable on the pallet (2), and a free passage for attachment means (3) for attaching this lower bottom section (13) to the pallet bottom (21) in the folded state of the blank.
Patent DE-3419773-C2 (DE)
IPC: G07B13/02
Filed: 1984-05-26
Granted: 1986-12-11
Abstract: A taximeter assembly including an electronic calculating module with data memory, an operating keyboard, as well as a data indicating device, consists of two flat housing panels which are joined by detent devices and which are secured together by a lead-sealable screw connection. An electronic taximeter circuit wired on a single printed circuit board is installed between the housing panels and feed-in of all electrical transmitter lines and supply lines is effected, as desired, from the rear or from below, wherein the latter are guided directly to connectors on the printed circuit board. The rear wall of the rear housing panel is constructed, at the same time, as a mounting plate for installation in a vehicle. A compact, extremely flat taximeter device having its circuitry in a single printed circuit board system enables arrangement of the device in an optimal installation position within or on the outside of the dashboard of a vehicle.
Patent DE-3436551-C2 (DE)
Title: Verfahren zur gasblasenfreien Einbettung eines nicht durchströmbare, nach unten geöffnete Aussparungen und/oder enge Hohlräume aufweisenden Teiles in eine Flüssigkeit
IPC: B05D1/00
Filed: 1984-10-05
Granted: 1986-10-02
Abstract: Verfahren zur gasblasenfreien Einbettung eines nicht durchströmbare, nur nach unten geöffnete Aussparungen und/oder enge Hohlräume aufweisenden Teiles in eine Flüssigkeit, wobei die Aussparungen und/oder die Hohlräume außerhalb der Flüssigkeit mit einer Hilfsflüssigkeit gefüllt werden, die mit der Flüssigkeit mischbar ist, wobei die Hilfsflüssigkeit vorübergehend verfestigt wird, wobei das Teil in der vorgesehenen Lage mit Flüssigkeit überflutet wird und wobei die Hilfsflüssigkeit verflüssigt wird.
Patent DE-3638180-C2 (DE)
IPC: F16K27/04
Filed: 1986-11-08
Granted: 1988-08-18
Abstract: PCT No. PCT/DE87/00491 Sec. 371 Date Jul. 7, 1988 Sec. 102(e) Date Jul. 7, 1988 PCT Filed Oct. 30, 1987 PCT Pub. No. WO88/03625 PCT Pub. Date May 19, 1988.An upper valve component for a sanitary fixture including a sleeve type head fastenable in a valve housing and a spindle which extends through the center of the sleeve head and is equipped with a socket head, the spindle having exterior annular faces which radially position it within the sleeve head. The exterior annular face of the spindle includes a number of annular grooves therearound, some of which are provided with sealing rings to seal the spindle within the sleeve head. At the end of the sleeve head which is proximate the socket head of the spindle, there is an internal annular recess. The valve component includes a pretensioned elastic bearing which is insertable into the annular recess between the spindle and the sleeve head can be removed or inserted without disassembly of the valve. The bearing has an external surface which presses against the internal surface of the recess and has an internal surface which bears against the spindle. The bearing also includes a flange extending inwardly for locking engagement with one of the annular grooves in the spindle to inhibit rotation of the spindle.
Patent DE-3844756-C2 (DE)
Title: Cassette for peristaltic blood pump
Inventor: BAINBRIDGE MARLENE ADELE
IPC: F04B43/12
Filed: 1988-08-18
Granted: 1994-04-21
Abstract: Equipment for circulating and treating blood external to the body of a patient uses cassettes which can be removed from the front panel and replaces again. Each cassette (34) has a housing (36) guiding the tube of a peristaltic pump so that rollers can rotate against it. The tube is supported to form two loops (44) projecting from two sides with straight parts projecting from opposite ends.The sides and ends have open ended slots (48) to support the tubes in alternative selected positions and the slots in the sides can carry supports (4b) which also guide the external loops. The rollers squeeze the tubes against the walls of chambers into which the loops are inserted
Patent DE-4319372-C2 (DE)
Inventor: SKUBLA PAVOL
IPC: C08K3/22
Filed: 1993-06-11
Granted: 1997-11-06
Abstract: The proposed magnesium hydroxide Mg(OH)2 has a crystal size in the <004> direction greater than 150  ANGSTROM  and less than 500 ANGSTROM , an aspect ratio in the range from 2 to 5, a deformation in the <004> direction of at most 4.2 x 10<-3> and a deformation in the <110> direction of at most 3.0 x 10<-3>. The secondary particles have 50% of their diameters less than 1.4  mu m and 100% of their diameters at most 4.0  mu m. The specific surface area, determined by the BET method, is less than 25 m<2>/g. The magnesium hydroxide is prepared by a two-stage synthesis: in the first stage, magnesium nitrate is treated with an alkaline compound, in particular ammonia, in an aqueous medium using a 1.5 to 6.0-fold excess, at a temperature of at most 85 DEG C and at atmospheric pressure, forming basic magnesium nitrate. The latter decomposes in the second stage at a temperature of from 110 to 150 DEG C and a pressure of up to 1.5 MPa.
Patent DE-4418274-C2 (DE)
Inventor: HAGEDORN ARNULF
IPC: E04C2/40
Filed: 1994-05-26
Granted: 1997-11-27
Abstract: The board (10), in particular moulded fibre board, proposed is characterized in that it has at least one groove (40, 48) located at a fold line and making it possible to fold the board about the fold line. At least part of the groove (40, 48) is coated with adhesive (46) which bonds the two parts of the board together so that they can pivot. The method proposed for the manufacture of the foldable board is characterized in that the board is provided with a groove (40, 48) in the region of the fold line, the grooved board is provided with an additional groove lying opposite the first and having the same baseline. At least one of the grooves is coated with adhesive (46) which holds the two parts of the board together so that they can pivot. The installation for manufacturing the foldable board is characterized by at least one work station (22) which takes the board (10) to be machined and which has at least one device (33) designed to machine at least one groove (48) into the upper surface of the board, the work station holding, guiding and conveying the board at least in the vicinity of the machining device in such a way that it is free of vibration, plus at least one additional work station (6), following on from the first, which takes the board to be further processed and which has at least one device designed to machine in the board at least one groove (40) complementary to and facing each of the grooves made previously to permit the board to be folded, the work station holding, guiding and conveying the board at least in the vicinity of the machining device in such a way that it is free of vibration, plus at least one device designed to apply adhesive (46) in at least one of the grooves facing each other. The invention thus proposes a board, a method of manufacturing the board and an installation for carrying out the method in which it is possible to fold the visible surface (27, 35) of the board in on itself without the need to apply a strip of adhesive on the visible surfaceof the board, while at the same time ensuring high stability of the board in the opened state as well as low manufacturing costs.
Patent NL-1000111-C2 (NL)
Title: Two-stage autogenous impact-type crusher
Inventor: ZANDEN JOHANNES PETRUS ANDREAS
IPC: B02C13/18
Filed: 1995-04-11
Granted: 1996-10-14
Abstract: Each dish-shaped rotor (4,5) has smooth-surfaced steel guides projecting the granular material outwards under centrifugal force into the trough (15), in which it accumulates to form a belt. Further incoming material strikes against the latter and travels along it, giving a further crushing effect and forming particles with radiused edges and hard surfaces. The rotors (4,5) are mounted one above the other on a common vertical axis (1). The stationary trough (15) extending round them has its opening (16) on the inside and towards them. The trough can be extended downwards below the edge of the bottom rotor, so that its bottom is at a lower level. A further trough is provided, with its opening towards the outside and the extended portion of the first trough. A guide wall can be mounted below the edge of the bottom rotor, turning with it and sloping upwards.
Patent NL-1008719-C2 (NL)
Title: Poultry house tier unit having three tier supported by uprights
Inventor: POL ROELOF
IPC: A01K31/16
Filed: 1998-03-26
Granted: 1999-09-28
Abstract: The poultry house tier unit has three staggered tier units (214, 215, 216) supported by uprights (210). The tier unit (220) has feeding and drinking facilities (222, 223). Manure conveyors (221), discharge the manure produced by the chickens, extend under the roosts (224). Gangways (230, 231) are used for access, cleaning, etc.
Patent NL-1010480-C2 (NL)
Title: Spade for cutting grass border or verge next to e.g. path or patio, has blade with parts on its non smooth side for removing cut material
Inventor: KURVINK LEENDERT JAKOB
IPC: A01G3/06
Filed: 1998-11-04
Granted: 2000-05-10
Abstract: The opposite side (13) to the smooth side (12) of the blade (2) used to cut the border is provided with parts (5) specially shaped so that they do not hinder the passage of the blade as it is driven into the ground, but which remove at least some of the cut material as the blade is pulled out again.
Patent NL-1018852-C2 (NL)
Title: Method for re-use of package made of plate-shaped foldable material involves package comprising rectangular base part from which wall parts stand erect and overlapping cover parts
Inventor: DJASAI ANAND ROY
IPC: B65D5/66
Filed: 2001-08-30
Granted: 2002-03-11
Abstract: The method for the re-uses of a package made of plate-shaped foldable material involves the package comprising a rectangular base part from which wall parts (2,3) stand erect and overlapping cover parts (4,5) extending from at least two wall parts and releasably couplable with each other. After a first use of the package, the wall parts are folded inwards in a first direction to form a first right angle in their extent from the base part.  In the uncoupled state of the overlapping cover parts, they are folded inwards in a second direction opposed to the first direction of the wall parts so that the latter extend at a second right-angle from the base part.
Patent NL-1021237-C2 (NL)
Title: Hinge for automatically closing door, has second hinge part cooperating with end of bushing in first hinge part
Inventor: OERS PETRUS CHRISTIANUS JOHANN
IPC: E05F1/06
Filed: 2002-08-08
Granted: 2003-04-02
Abstract: The surface of the first hinge part (15) cooperating with the second hinge part (17) is formed by the end (23) of the bushing (19) forming the first hinge part. The hinge (11) has a first part comprising a bushing with a surface having a region which is slanted relative to the hinge axis (29). A second hinge part comprising a shaft (31) is rotatably mounted inside the first part and provided with a cam (45) which cooperates with the bushing surface. A spring (41) connected to the two parts urges the cam and bushing surface towards each other. An independent claim is also included for a door arrangement fitted with this hinge, the hinge parts being secured to a door post (5) and a door or gate (3).
Patent NL-1025261-C2 (NL)
Title: Antifouling coating composition comprises copper oxide, an epoxy resin, a hardener, a cure retardant and a thermoplastic hydrocarbon resin
Inventor: STRENG THEODORUS WILHELMUS
IPC: C09D5/16
Filed: 2004-01-15
Granted: 2005-07-18
Abstract: Antifouling coating composition comprises copper oxide, an epoxy resin, a hardener, a cure retardant, a thermoplastic hydrocarbon resin based on a polymerized C9/C10 aromatic fraction, and optionally colorants and fillers. An independent claim is also included for an article with a coating produced by curing a composition as above. ACTIVITY : Antifouling. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent NL-1026488-C2 (NL)
Title: Profile used in lowering and raising roller or pleated blinds, has central portion formed with two ribs for coaction with resilient clips which can be fastened to supporting construction using fastening screws
Inventor: ROETGERING CHRISTIAAN JOHANNES
IPC: E06B9/323
Filed: 2004-06-23
Granted: 2005-06-13
Abstract: The profile (1) has a prismatic form that has a central portion with two ribs. The ribs serve for coaction with resilient clips (10) which can be fastened to a supporting construction with the use of fastening screws (14). Each clip has two protrusions displaceable over the free ends of the ribs in hookable manner, and deform elastically coacting with the clips in clamping or hooking manner. The ribs are formed in one common plane and oriented in opposing directions. Independent claims are also included for the following: (A) Combination of profile with the clips; and (B) Clip for coaction with the profile.
Patent NL-1030986-C2 (NL)
Title: Pattern producing method for use in fabrication of microelectronic integrated circuitry, involves creating set of lines on photosensitive layers, using standing wave interference pattern
Inventor: LIN CHIN-HSIANG
IPC: G03F7/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2006-08-22
Abstract: The method involves creating a set of lines oriented in a direction on a layer of photosensitive material on a substrate, using a standing wave interference pattern. A portion of the created lines is trimmed to create a sub-pattern. Another set of lines oriented in another direction is created on another photosensitive layer and a portion of the created lines is trimmed to create another sub-pattern. An independent claim is also included for a system for producing a pattern on a substrate.
Patent NL-1035552-C2 (NL)
Title: Sleep system, has suspension elements on articulated frame, and spring mattress on top of suspension elements, where each of suspension elements is separated from each other by gap along width of frame
Inventor: POTHARST MARTINUS PETRUS
IPC: A47C23/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2009-12-10
Abstract: The system (1) has suspension elements (3a-3f) on an articulated frame (2), and a spring mattress (4) on top of the suspension elements, where each of the suspension elements is separated from each other by a gap along the width of the frame. The suspension elements include mechanical springs, where each suspension element is made of a resilient foam material.
Patent NL-2001182-C2 (NL)
Title: Fodder removal machine, uses swing arm angle measuring device to optimize position of fodder removal tool
Inventor: LIET CORNELIS HENDRICUS
IPC: A01F25/20
Filed: 2008-01-14
Granted: 2009-07-15
Abstract: A angle measuring device is used to measure the pivot angle between the chassis and the swing arm (7) for the fodder removal tool (10). A processor unit uses the angle data to generate a correction signal for controlling at least one of the actuators for the four-bar mechanism formed by the tool, arm and connecting parts between the two. A fodder removal unit comprises a swing arm with one end pivotally connected to a horizontal pivot axle mounted on a mobile chassis, the other end supporting a fodder removal tool such as a cutter plate. The connection between the arm and tool is formed by a fixed length connecting part (11) and a variable length connecting part (12). A first actuator is formed by the variable length connecting part and a second actuator (13) with a variable length is mounted between the arm and tool.