baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144601-B4 (DE)
Title: Zweiachsig nachführbare Solaranlage mit einer parallel zur Erdachse ausrichtbaren Achse.
Inventor: BERGER HERBERT
IPC: H02S20/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-05-12
Abstract: Zweiachsig
nachführbare
Solaranlage mit mindestens einem Solarmodul  – mit einer
ersten Achse, die parallel zur Erdachse ausrichtbar ist, zur Tagesrotation
des Solarmoduls von 360° in
24 Stunden und  – mit
einer mechanisch untersetzten Ableitung, die eine Auslenkung des
Moduls gegenüber
der ersten Achse entsprechend dem jahreszeitlichen Sonnenstand bewirkt,  – sodass
das Solarmodul abseits der Tag- und Nachtgleiche eine kegelartige
Nachführbewegung
ausführt.
Patent DE-10164153-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtstraffer für ein Fahrzeug
Inventor: YOON JONG-YOUNG
IPC: B60R22/46
Filed: 2001-12-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sicherheitsgurtstraffer für ein Fahrzeug, bestehend aus:  einem Aufrollgehäuse (10), in dem an der linken und der rechten Seite Gleitführungen (11) angeordnet sind;  einer Rolle (20), die entlang der Gleitführung (11) gleitend verschiebbar und derart gelagert ist, dass ein Sicherheitsgurt (200) von einer Kraft aus der elastischen Lagerung der Rolle aufwickelbar ist, und  einer im oberen Bereich des Gehäuses (10) angeordneten Kolbenkonstruktion (30), durch welche die Rolle (20) durch die Explosivkraft von Explosivstoff nach unten druckbar ist.
Patent DE-10200732-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Gesenkbiegepresse
Inventor: FINKEMEYER DIERK
IPC: F16P3/14
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für eine Presse, insbesondere Gesenkbiegepresse, mit zumindest einer im Bewegungsbereich eines am Maschinengestell (2, 2') verlagerbaren Werkzeugteiles (5) zum ortsfesten Gegenwerkzeug (3) hin eine Sicherheitszone (B) bildenden und mit einem Laser versehenen Lichtschranke (7, 8), mittels derer zwischen Sender und Empfänger (L, L') verlaufenden Laserstrahl ein die Maschinensteuerung (6) beeinflussendes Schaltsignal erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Maschinengestell (2, 2') eine in einer vertikalen Bewegungsebene (E) des Werkzeugteils (5) befindliche Sicherheitseinheit mit zwei Lichtschranken (7, 8) vorgesehen ist, deren Laserstrahlsender bzw. -empfänger (L, L') jeweils paarweise eine den beiden Lichtstrahlen einen konstanten Höhenabstand (H) vorgebende Baugruppe (9, 10) bilden, die am Maschinengestell (2, 2') in einer Sicherheitsposition für das sich bewegende Werkzeugteil (5) festlegbar sind, derart, daß dieses auch nach Erreichen der oberen Lichtschranke (7) bis in den Bereich der unteren Lichtschranke (8) im Eilgang absenkbar ist und die Unterbrechung des oberen der Lichtstrahlen (7) durch eine Gegenabfrage der...
Patent DE-10210883-B4 (DE)
Title: Rolloladeboden für den Laderaum eines Fahrzeuges
Inventor: GIMBEL HANS-PETER
IPC: B60P1/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Ladeboden (9) für den Laderaum (6) eines Fahrzeuges (1), insbesondere eines Personenkraftfahrzeuges, wobei der Ladeboden (9) fahrzeugseitig in Führungen (8, 22) gelagert, und parallel zum Fahrzeugboden (10) im Laderaum (6) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden (9) als Rolloladeboden ausgebildet ist, der in Querrichtung des Fahrzeuges (1) verfahrbar ist.
Patent DE-10225900-B4 (DE)
Title: Kleinspeichervorrichtung mit Treibern in der Vorrichtung
Inventor: YEN AN-YU
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-06-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kleinspeichervorrichtung mit Treibern in der Vorrichtung, umfassend einen Speicher (14) zum Speichern elektronischer Daten, ein drahtloses Sender/Empfänger-Modul (12) zum Senden von in dem Speicher (14) vorhandenen Daten oder zum Empfangen externer Iintegrierte Treiber (16, 18), sodass ein Computersystem die Treiber (16, 18) automatisch erfassen und installieren kann, wobei einer der Treiber (16, 18) ein Treiber für das drahtlose Sender/Empfänger-Modul ist.
Patent DE-10226066-B4 (DE)
Title: Pegelschieberschaltung und Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: ORITA SHOUICHI
IPC: G05F5/00
Filed: 2002-06-12
Granted: 2007-06-28
Abstract: Pegelschieberschaltung,
die ein Eingangsspannungssignal <VIN> unter Verwendung eines ersten
Potentials <HGND> als Bezugspotential
in ein Ausgangsspannungssignal <VOUT> unter Verwendung eines zweiten
Potentials <GND> als Bezugspotential
umwandelt, das niedriger ist als das erste Potential, und dann das
Ausgangsspannungssignal ausgibt,  wobei die Pegelschieberschaltung
ein basierend auf dem ersten Potential arbeitendes Spannungs-Strom-Wandlerteil <CV1> umfasst, das das Eingangsspannungssignal
in ein entsprechendes Stromsignal umwandelt und dann dieses Stromsignal
ausgibt;  ein basierend auf dem zweiten Potential arbeitendes Strom-Spannungs-Wandlerteil <CV2> umfasst, das einen Strom
in ein Spannungssignal umwandelt,  gekennzeichnet durch  einen
Nch-MOS-Transistor <ND1> mit einer Source,
an die das zweite Potential über
eine Last <N2> angelegt wird, einem
auf das Stromsignal aus dem Spannungs-Strom-Wandlerteil ansprechenden Drain,
und einem Gate, an das ein festes Potential angelegt wird, wobei  das
basierend auf dem zweiten Potential arbeitende Strom-Spannungs-Wandlerteil <CV2> Strom aus der Source
des Nch-MOS-Transistors in ein Spannungssignal umwandelt, das einem
Wert des Stroms entspricht,...
Patent DE-10228595-B4 (DE)
Title: Aufheizeinrichtung
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F28D11/02
Filed: 2002-06-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Aufheizeinrichtung
(1) zum Aufheizen wenigstens eines Fluids mit einem Aufheizgehäuse (2),
das wenigstens einen Fluideingang (12, 13) und wenigstens einen
Fluidausgang (16) sowie Aufheizflächen (15) aufweist, über die
das Fluid mittels einer Wärmequelle
(Pfeil B) erhitzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufheizgehäuse (2)
wenigstens eine Fluidfördereinheit
(1) umschließt,
die einen Fluidförderkörper (5)
aufweist, der drehbar in dem Aufheizgehäuse (2) gelagert ist und durch
dessen von einem Antrieb bewirkten Drehbewegung das Fluid vom Fluideingang
(12, 13) an den Aufheizflächen
(15) vorbei zum Fluidausgang (16) transportierbar ist.
Patent DE-10240076-B4 (DE)
Title: Optischer Vorsatzadapter für eine Kamera
Inventor: WURSTER FRANK J
IPC: G03B15/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Optischer
Vorsatzadapter für
eine photographische Kamera (2) wie Photoapparat, Film- oder Videokamera,
mit einem Objektiv (3) am Anfang eines optischen Weges (17) in dem
Adapter (1) und mit einem zwischen dem Objektiv (3) und der photographischen
Kamera (2) in dem Adapter (1) angeordneten optischen System (10)
mit einer transparenten Abbildungsfläche (15) zum Sichtbarmachen
des reellen Bildes, welches in einer Bildausgabe (24) des Adapters
(1) für
die Kameraaufnahme bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß als optisches
System (10) eine Linsenanordnung vorgesehen ist mit zwei durchsichtigen
Trägerkörpern (11,
11'), welche mit planparallel liegenden Flächen (12, 12') einen Spalt
(14) begrenzen, in dem eine Schicht (15) einer lichtstreuenden Substanz
aufgenommen ist, und mit wenigstens einem Linsenkörper (11,
11'), der mit einer nach außen
gewölbten Fläche (13)
mit der Schicht (15) in Überdeckung
liegt.
Patent DE-10244903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Scheibenwischerantriebes an einem Fahrzeug
Inventor: HORN JOCHEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Scheibenwischerantriebes bestehend aus einem Motor (5) und einem Getriebe (4), die miteinander verbunden sind, an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Straßenbahnfahrzeug, wobei das Getriebe (4) auf einer Montageplatte (1) befestigt ist, die ihrerseits am Fahrzeug befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (1) einstückig aus einem ebenen Teil mit U-förmig gebogener Anformung besteht und dass die Montageplatte (1) mit ihrem ebenen Teil am Fahrzeug befestigt ist und mit ihrer gebogenen Anformung den Motor (5) ohne feste Verbindung unterstützt.
Patent DE-10246513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Gebäudewand
Inventor: ROTH ECKART
IPC: E05D3/06
Filed: 2002-10-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer Wandöffnung, insbesondere eine beispielsweise als Revisionsöffnung verwendete Gebäudewandöffnung, mit einer Abdeckplatte und einem einerseits die Abdeckplatte haltenden und andererseits in der Einbaulage im Bereich des Randes der Wandöffnung befestigten Scharnier, sodass die Abdeckplatte zwischen einer die Wandöffnung verschließenden Schließstellung und einer nach außen geschwenkten, die Wandöffnung freigebenden Offenstellung bewegbar ist, wobei das Scharnier zweiachsig ist und eine in der Einbaulage mit Bezug auf die Wand ortsfeste wandseitige Scharnierachse und eine mit Bezug auf die Abdeckplatte ortsfeste plattenseitige Scharnierachse aufweist, wobei in der Schließstellung die wandseitige Scharnierachse einen größeren Abstand zum Wandöffnungsrand als die plattenseitige Scharnierachse aufweist, wobei die beiden Scharnierachsen über einen Scharniersteg (23; 23a) miteinander verbunden sind, sodass die Abdeckplatte schwenkbar mit dem Scharniersteg und der Scharniersteg schwenkbar mit dem Wandöffnungsrand verbunden ist, und wobei der Scharniersteg in der Schließstellung der Abdeckplatte in rechtwinkelig zur Ebene der Wandöffnung gerichteter Tiefenrichtung vom Betrachter aus gesehen hinter der Abdeckplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (10) mit Hilfe von in der Tiefe verstellbaren Magnethalterungen (15, 16, 17, 18) in der Schließstellung gehalten wird und dass das Scharnier (11) von zwei klavierbandartigen Einzelscharnieren (35, 36) gebildet wird, die jeweils zwei über eine Klavierbandachse (41, 42) gelenkig miteinander verbundene Klavierbandschenkel (37, 38 bzw. 39, 40) aufweisen, wobei die beiden Einzelscharniere (35, 36) über zwei ihrer Klavierbandschenkel miteinander verbunden sind, so dass der Scharniersteg (23) von den beiden miteinander verbundenen Klavierbandschenkeln (38, 40) und die beiden Scharnierachsen (20, 21) von den Klavierbandachsen 41, 42) gebildet sind, und wobei die beiden einander zugewandten Klavierbandschenkel (38, 40) in Richtung quer zu den Scharnierachsen (20, 21) verstellbar miteinander verbunden sind, und/oder dass das Scharnier (11; 11a) quer zur Richtung der Scharnierachsen (20, 21) verstellbar mit der Abdeckplatte (10) und/oder dem Wandöffnungsrand verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-10253613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Betriebsbereich als Magerbetriebsbereich, in dem die Brennkraftmaschine mit einem einen Luftüberschuss und damit einen Sauerstoffüberschuss aufweisenden, mageren Gemisch betrieben wird, und in dem die von der Brennkraftmaschine erzeugten Stickoxide in einen Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeichert werden, wobei zum Entladen des Stickoxid-Speicherkatalysators mittels eines Motorsteuergerätes vom Magerbetriebsbereich auf einen fetten Betriebsbereich umgeschalten wird, in dem die Brennkraftmaschine mit einem einen Luftmangel aufweisenden, fetten Gemisch betrieben wird und in dem die während des Magerbetriebsbereiches in den Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeicherfen Stickoxide aus dem Stickoxid-Speicherkatalysator ausgespeichert werden, und mit einem zweiten Betriebsbereich als homogenen Betriebsbereich, in dem die Brennkraftmaschine mit einem im Wesentlichen stöchiometrischen homogenen Gemisch (Lambda = 1) betrieben wird, wobei das Umschalten zwischen dem Magerbetriebsbereich und dem homogenen Betriebsbereich von dem Motorsteuergerät in Abhängigkeit von einer betriebsbedingten Last- und/oder Drehzahlanforderung bei Erreichen einer vorgebbaren Umschaltbedingung vorgenommen wird, wobei vom Motorsteuergerät vor dem...
Patent DE-10257490-B4 (DE)
Inventor: LORENMZ HERIBERT
IPC: A61K8/41
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-01-13
Abstract: Hair dyeing composition on the basis of an oxidation dyestuff precursor reacting with peroxide, comprising at least one developing and/or coupling substance selected from the group  a) 3-chloro-p-aminophenol and/or 2-chloro-p-aminophenol, b) 2-methyl-5-aminophenol, 2-methyl-5-hydroxyethyl aminophenol, 2-methyl-5- gamma -hydroxypropyl aminophenol, 2-methyl-5-methyl aminophenol, 2-methyl-5-ethyl aminophenol, 2-methoxy-5-aminophenol, 2-methyl-4-methoxy-5-aminophenol and/or 2-methyl-4-methoxy-5-hydroxyethyl aminophenol and c) 1-methoxy-2.4-diaminobenzene, 1- beta -hydroxyethyloxy-2.4-diaminobenzene, 1-(1.2-dihydroxypropyloxy)-2.4-diaminobenzene, 1-methoxy-2-amino-4- beta -hydroxyethyl aminobenzene, 1.3-bis-(2.4-diaminophenoxy)-propane, 2.4-diamino-5-methyl-phenetol and/or 1- beta -hydroxyethyloxy-5-methyl-2.4-diaminobenzene.
Patent DE-10257584-B4 (DE)
Title: Linearantrieb für eine Schiebetür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/60
Filed: 2002-12-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Linearantrieb
für eine
Schiebetür,
wobei Spulen (7) stationär
angeordnet sind und den Stator des Linearantriebes bilden, wobei
der Stator zwei aus ferromagnetischem Material bestehende C-förmige Profile
(6) enthält,
in die die einzelnen Spulen (7) stirnseitig eingeschoben sind, wobei
die zwei C-förmigen
Profile (6) durch einen Luftspalt voneinander beabstandet sind und
deren offene Seiten voneinander weg weisen, und dass Magnete (13)
einer Schiebetür
(5) in diesen Luftspalt beweglich eingreifen.
Patent DE-10258100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Messen, Überwachen und/oder Regeln einer Temperatur
IPC: G01K1/14
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Vorrichtung zum Messen, Überwachen und/oder Regeln einer Temperatur,
insbesondere der Temperatur der Werkzeugwand eines Spritzgiesswerkzeuges,
mittels zumindest einem Messelement (4, 5), welches einen Sensorkörper (1) in
einer entsprechenden Bohrung (2, 3) zumindest bis zu dessen Aussenwandung
durchzieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement (4, 5)
in den Sensorkörper (1)
so eingesetzt wird, dass es etwas aus der Bohrung (2, 3) herausschaut,
dann durch Verringerung des Querschnitts der Bohrung (2, 3) oder
in einer dem Sensorkörper (1)
vorgeschalteten Krimphülse
(7) festgeklemmt und anschliessend auf die Ebene der Stirnfläche (6)
des Sensorkörpers
(1) abgeschliffen wird.
Patent DE-10297298-B4 (DE)
Title: Mikroskop-Objekträger
Inventor: KARAKI KENJI
IPC: G02B21/26
Filed: 2002-12-06
Granted: 2012-04-05
Abstract: Mikroskop-Objektträger, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: – einen feststehenden Objektträger, – einen beweglichen Objektträger, welcher verschiebbar in Kontakt mit einer vorbestimmten Ebene des feststehenden Objektträgers angeordnet ist, wobei der bewegliche Objektträger aufweist eine Probenauflagefläche mit einer im wesentlichen horizontalen Oberfläche, auf die eine Probe aufgesetzt wird, und eine Außenumfangsfläche, die in einem Außenumfangsbereich der Probenauflagefläche derart vorgesehen ist, dass sie parallel zu der im wesentlichen horizontalen Oberfläche der Probenauflagefläche ist, und – ein Manipulationselement, welches auf der Außenumfangsfläche vorgesehen ist, und einen höheren Reibungskoeffizient als ein Reibungskoeffizient einer oberen Oberfläche der Probenauflagefläche aufweist.
Patent DE-10310094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abformen des Ober- und/oder des Unterkiefers mittels einer Abformmasse
Inventor: LERCH PETER
IPC: A61C9/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Abformen des Ober- und/oder des Unterkiefers mittels einer Abformmasse, mit einer Formschale (1) zur Aufnahme der Abformmasse sowie einem an der Formschale (1) angeschlossenen, von dieser radial auswärts vorstehenden Griffteil (2), wobei das Griffteil (2) mit einer von der Formschale (1) aus radial einwärts (lingual) verlaufenden Fingerandruckfläche (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschale (1) in den die Abformmasse aufnehmenden Bereichen mit wenigstens einem Abstützstopper (4) versehen ist, wobei der Abstützstopper (4) als im Querschnitt zylindrisches, längliches oder dreieckförmiges Distanzstück ausgebildet ist.
Patent DE-10316397-B4 (DE)
Title: Nadelfadenhaltevorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: NITTOU TAKASHI
IPC: D05B61/00
Filed: 2003-04-10
Granted: 2010-09-09
Abstract: Nadelfadenhaltevorrichtung einer Nähmaschine, bei welcher ein Ende eines Nadelfadens, der bei Nähbeginn in eine Nadel eingefädelt ist, unter einer Stichplatte erfasst wird, und bei welcher das Ende des so erfassten Nadelfadens in eine Position bewegt wird, die von der vertikalen Nadelbewegungsbahn separiert ist und nach einer vorbestimmten Stichzahl freigegeben wird,  gekennzeichnet durch  Greifmittel (D) einschließlich eines Halteteils (2i) zum Halten des Nadelfadenendes und einschließlich eines Greifteils (5d), das relativ zum Halteteil bezüglich des Fadens in eine Greif- und Freigabestellung bewegbar ist;  Bewegungsmittel (B), welche einen einzigen Betätiger (10) einschließen, der die Greifmittel in folgende Positionen verschiebt: in eine erste Bewegungsposition, in der die Greifmittel auf dem Weg der vertikalen Nadelbewegungsbahn liegen, in eine zweite Bewegungsposition, in der die Greifmittel bezüglich der vertikalen Nadelbewegungsbahn aus der ersten Bewegungsposition seitwärts versetzt sind, und in eine dritte Bewegungsposition, in der die Greifmittel aus der zweiten Bewegungsposition bezüglich der vertikalen Bewegungsbahn...
Patent DE-10319094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuordnen einer Bildverbesserung zu einer Farbe
Inventor: GONDEK JAY STEPHEN
IPC: H04N1/60
Filed: 2003-04-28
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Bildes, mit folgenden Schritten: Empfangen (300) eines Eingangspixels und eines Pixelfensters, das dem Bild zugeordnet ist; Identifizieren (302) einer Farbe des Pixelfensters, um eine Verarbeitung des Eingangspixels und des Pixelfensters, das dem Bild zugeordnet ist, zu erleichtern; und Lokalisieren (304) der Farbe und der Zuordnung zu einer entsprechenden Bildverbesserungsoperation in einer Farbnachschlagtabelle, wobei die Bildverbesserungsoperation eine Glättungsoperation aufweist, die Farben zugeordnet ist, die in der Farbnachschlagtabelle als dunkel klassifiziert sind, und eine Schärfungsoperation aufweist, die Farben zugeordnet ist, die in der Farbnachschlagtabelle als hell klassifiziert sind.
Patent DE-10338199-B4 (DE)
Title: Kupplungsbeläge aus faserverstärkten keramischen Werkstoffen
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: F16D69/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Kupplungsbeläge aus faserverstärkten keramischen
Werkstoffen, die Kohlenstoff-Kurzfasern enthalten,
und deren Matrix einen Massenanteil von mindestens 40 % Siliciumcarbid
aufweist, wobei der Mittelwert der Projektion der Länge der
Kohlenstoff-Kurzfasern
auf die Normale der größten Fläche der
Kupplungsbeläge
10 % bis 95 % der Dicke der Beläge
beträgt.
Patent DE-10355191-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellengehäuse, Brennstoffzellensystem und elektronische Vorrichtung
Inventor: SUGAI KOICHIRO
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-11-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Brennstoffzellengehäuse (12;
32, 92; 112) mit:  einem aus Keramik gefertigten Gehäusebasiskörper (16; 36,
76, 76a) mit mindestens einer auf einer seiner Oberflächen ausgebildeten
Vertiefung zur Aufnahme mindestens einer Membran-Elektrodenbaugruppe (13), wobei jede Membran-Elektrodenbaugruppe
(13) eine erste Elektrode (14) und eine zweite Elektrode (15) aufweist,
die jeweils auf einer ihrer Hauptoberflächen angeordnet sind;  einem
ersten Fluidkanal (18; 38, 78), der sich von der der einen Hauptoberfläche der
Membran-Elektrodenbaugruppe (13) gegenüberliegenden Bodenfläche der
Vertiefung zu einer äußeren Oberfläche des
Gehäusebasiskörpers (16; 36,
76a; 76) erstreckt;  einer ersten Kontaktverbindung (20; 40,
80), deren eines Ende auf der der ersten Elektrode (14) der Membran-Elektrodenbaugruppe
(13) gegenüberliegenden
Bodenfläche der
Vertiefung angeordnet ist, und deren anderes Ende zur äußeren Oberfläche des
Gehäusebasiskörpers (16;
36, 76a; 76) hinausführt;  einer
oberhalb der Vertiefung so auf der einen Oberfläche des Gehäusebasiskörpers (16; 36, 76a; 76) montierten
Deckelplatte (17; 37, 77a; 77), dass sie die Vertiefung...
Patent DE-10356202-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung und variables Ventilsteuerverfahren
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-04-19
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung für einen
Verbrennungsmotor mit einem variablen Ventilmechanismus, der eine
Betriebseigenschaft eines Einlassventils variiert, um die durch
das Einlassventil hindurchgehende Gasmenge durch das variable Steuern
der Betriebseigenschaft zu steuern,  einen ersten Berechnungsabschnitt,
der eine Menge von Frischluft berechnet, die in einen Zylinder des
Motors geströmt
ist, und  einen Steuerabschnitt, der den variablen Ventilmechanismus
auf der Basis der durch das Einlassventil hindurchgehenden Gasmenge
steuert,  gekennzeichnet durch  einen zweiten Berechnungsabschnitt,
der eine Gasmenge berechnet, die vom Inneren des Zylinders zu einer
Einlassseite zurückgeworfen
wird, wenn das Einlassventil geöffnet wird,
und  einen dritten Berechnungsabschnitt, der die Gasmenge, die
durch das Einlassventil hindurchgeht, auf der Basis der Frischluftmenge
und eines vorbestimmten Vielfachen der beim Öffnen des Einlassventils zurückgeworfenen
Gasmenge berechnet.
Patent DE-19519740-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: PAVLIN JAROSLAV
IPC: F28D9/00
Filed: 1995-06-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Wärmetauscher,
insbesondere Ölkühler für Verbrennungskraftmaschinen,
bestehend aus mehreren parallel zueinander angeordneten rohrförmigen Durchbrechungen
zur Führung
des zu kühlenden
Wärmetauschmittels
sowie aus lamellenartig und senkrecht zu den rohrförmigen Durchbrechungen
angeordneten, plattenförmigen
Wärmetauschelementen,
wobei die plattenförmigen Wärmetauschelemente
an den Außenkanten
umgebogen sind und lamellenartig zu einem Wärmetauscherpaket aufeinander
gestapelt sind und wobei die Zuführung
des zu kühlenden
Mediums über
senkrecht zu den Wärmetauschelementen
angeordneten, weiteren rohrförmigen
Durchbrechungen erfolgt und diese Durchbrechungen in eine Verteilerplatte
münden,
welche Öffnungen
(15, 20) für
einen Flüssigkeitszulauf
und einen Flüssigkeitsablauf
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilerplatte (13)
zusätzlich
je eine Bohrung (15) für
den Zulauf (21) und den Ablauf (22) für das Kühlmedium aufweist, wobei die
Bohrungen für
den Rücklauf
(20) des zu kühlenden
Mediums und für
den Zulauf (21) des Kühlmediums
als Längsschlitze ausgeführt sind.
Patent DE-19528558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Presse und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHWINDENHAMMER HANS-JOACHIM
IPC: F15B11/064
Filed: 1995-08-03
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer hydraulischen Presse zum Umformen bzw. zum Bearbeiten von
Werkstücken
oder Kunststoffen mit einer hydraulischen Antriebseinheit bestehend
aus einer hydraulisch betätigbaren
Zylinderkolbeneinheit zum Heben und Senken eines Stößels, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kolbenraum des Zylinders (3) der Antriebseinheit
durch hydraulische Rohrleitungen (6) über einen Sicherheitsblock
(5), Proportionalventil (7) und Rückschlagventil (9) mit einem Hydraulikspeicher
(10) so verbunden ist, dass das Volumen des Kolbenraums des Zylinders
(3) bei der Abwärtsfahrt des
Pressenstößels (1)
in den Hydraulikspeicher (10) übertragen
wird und dass die im Hydraulikspeicher (10) gespeicherte Energie über ein
Freigabeventil (16) zur Energieversorgung von hydraulischen Verbrauchern,
die mit niedrigerem hydraulischen Druck als die Antriebseinheit
arbeiten, genutzt wird.