baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016271-U1 (DE)
Title: Kompakt-Stehbildkamera mit LCD-Monitor und Griffteil
IPC: G03B17/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Kompakt-Stehbildkamera
(1) mit LCD-Monitor (9) dadurch gekennzeichnet, dass das Kameragehäuse (1)
mit einer schwenkbaren Griffleiste (4) versehen ist.
Patent DE-202009000892-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit innenliegendem Lichtkabel
IPC: A61B1/06
Filed: 2009-01-20
Abstract: Beleuchtungssystem für die Endoskopie mit einem Gehäuse (12; 52), einer Lichtquelle, einem Kühlkörper (26) mit Kühlrippen (28; 68) sowie einem Anschluss (20; 60) für ein proximales Ende eines Lichtleiters, wobei die Lichtquelle in dem Gehäuse angeordnet ist und thermisch mit dem Kühlkörper gekoppelt ist und wobei der Anschluss für ein proximales Ende eines Lichtleiters an der Vorderseite (18) des Gehäuses (12; 52) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (26) an der Rückseite (22) des Gehäuses (12; 52) angeordnet ist, wobei die Kühlrippen (28; 68) außerhalb des Gehäuses (12; 52) angeordnet sind und dass der Anschluss (20; 60) für ein proximales Ende eines Lichtleiters über eine Lichtleitung mit der Lichtquelle verbunden ist.
Patent DE-202009002860-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
IPC: B65G53/46
Filed: 2009-02-27
Abstract: Zellenradschleuse mit einem Gehäuse (5), in dem ein rotierend antreibbares Zellenrad gelagert ist, welches im Winkelabstand zueinander angeordnete Zellenradstege (1) aufweist, deren freie, der Drehachse abgewandt liegende Enden zur Abdichtung des Spaltes zwischen den Enden der Zellenradstege (1) und der Innenfläche des Gehäuses (5) durch Dichtelemente abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Dichtelement als Doppeldichtung ausgebildet ist, die aus zwei beabstandeten Dichtstreifen (2, 3) besteht, und dass die beiden Dichtstreifen (2, 3) aus Materialien mit unterschiedlichen Härtegraden bestehen.
Patent DE-202009009799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von lebenden Tieren
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von lebenden Tieren mit einem Gehäuse (10), einer in dem Gehäuse angeordneten oder in das Gehäuse einbringbaren Messbühne (32) und wenigstens einem in dem Gehäuse angeordneten Strahlungsdetektor (20) zur Messung von aus dem Tier austretender Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Messbühne (32) zumindest abschnittsweise aus einer Folie (37) besteht und dass unterhalb der Messbühne ein Ultraschallmesskopf (52) angeordnet ist, welcher in Kontakt mit der Folie bringbar und relativ zum Boden bewegbar ist.
Patent DE-202009011241-U1 (DE)
Title: Spiegelhalter für Kopfstützen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-08-18
Abstract: Spiegelhalter mit Befestigungsvorrichtung für die Eisengestänge der Kopfstützen der Vordersitze dadurch gekennzeichnet dass der Spiegelhalter an dem Kopfstützengestänge der Vordersitze mit einer Befestigungsvorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202009011973-U1 (DE)
Title: Eierbecher
IPC: A47G19/28
Filed: 2009-09-03
Abstract: Eierbecher, der aus einem einzigen, dünnwandigen, flachen Stanz, Fräs oder Scheideteil besteht, das keiner weiteren Bearbeitung bedarf.
Patent DE-202009015229-U1 (DE)
Title: Dämm- und Dichtstoff
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-11-10
Abstract: Dämm- und Dichtstoff auf der Basis wenigstens eines Polymers, dadurch gekennzeichnet, dass dem Polymer ein durch eine Vielzahl von Rundkörpern eines Durchmessers von mehr als 0,3 mm ausgebildeter Zuschlagstoff beigemischt ist.
Patent DE-202009017750-U1 (DE)
IPC: F16D65/18
Filed: 2009-09-02
Abstract: The invention relates to a double segment brake having a plurality of electromagnetically releasable spring-loaded brakes for attachment to a machine wall or the like. The brake comprises two rectangular, square, round, or oval coil carriers (1.1 and 1.2) having four evenly distributed magnetic coils and four rectangular, square, round, or oval armature disks (2.1, 2.2, 2.3, 2.4), which press against a common brake rotor (4) with two friction linings (5) attached on each side. The brake rotor (4) is axially movable on an axially toothed hub (6).
Patent DE-202009018528-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Verbundsicherheitsglas
IPC: C03C27/10
Filed: 2009-10-09
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Verbundsicherheitsglas aus mindestens zwei Glasscheiben mit einer dazwischen angeordneten Klebeschicht, mit – einer Grundplatte (3) und einer Abdeckplatte (2), die relativ zueinander zwischen einer Betriebsposition und einer Entnahmeposition verstellbar sind, – einem in der Betriebsposition an der Grundplatte (3) und der Abdeckplatte (2) druckdicht angeordneten Dichtungsrahmen (4), – Mitteln zum Herstellen eines Unterdrucks in einem zwischen einem die Glasscheiben (10) in der Betriebsposition überdeckenden Hüllmaterial (7) und der Grundplatte (3) gebildeten Hohlraum (12), – Mitteln zur Erzeugung eines Überdrucks in dem in der Betriebsposition zwischen der Abdeckplatte (2) und dem auf den Glasscheiben (10) angeordneten flexiblen Hüllmaterial (7) gebildeten Arbeitsraum (13) und – Heizmitteln (6) zum Erhitzen der zu verbindenden Glasscheiben (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (3) und die Abdeckplatte (2) in der Betriebsposition innerhalb eines durch mindestens zwei ringförmige Träger (17) gebildeten Rahmens (18) angeordnet sind.
Patent DE-202010001627-U1 (DE)
Title: Kombi-Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Zweifachaufnahme, welche Sechskant-Bits und Vierkant-Stecknüsse in einem einzigen Werkzeughalter aufnehmen kann, ohne das ein Adapter nötig ist.
Patent DE-202010005007-U1 (DE)
Title: Klemmenblock für Elektrizitätszähler sowie Elektrizitätszähler mit einem solchen Klemmenblock
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-04-14
Abstract: Klemmenblock zur Verwendung bei Elektrizitätszählern mit einem Klemmenblockgehäuse (3) zur Aufnahme von elektrischen Funktionselementen, insbesondere zur Aufnahme von Anschlussklemmen zum Anschließen des jeweiligen Elektrizitätszählers, sowie mit wenigstens einem Zusatzgerätes (7) am Klemmenblockgehäuse (3) und/oder an einem Element (9) dieses Gehäuses (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmenblockgehäuse (3) und/oder das Element (9) des Klemmenblockgehäuses (3) Teil des wenigstens einen Zusatzgerätes (7) oder dessen Gehäuse sind.
Patent DE-202010006243-U1 (DE)
Title: Clip für Bodenbeläge und Sockelleisten mit Clipsicherung und Haltefeder
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-04-29
Abstract: Clip zur Befestigung von Bodenbelägen und Sockelleisten dadurch gekennzeichnet, dass der Clip ohne gesonderte Befestigung des Hauptcorpus (1) an der Wand Stabilität erreicht, indem die Füße (2) auf den Grundbelag (z. B. Estrich) gestellt werden und an der Rückseite des Hauptcorpus (1) an der linken und der rechten Seite Krallen (3) angebracht sind, die eine Verzahnung mit der Wand herstellen, während die Haltefeder (5), die von oben in die Öffnung der Halteklammer (6) gedrückt wird und durch die Haltenase (4) gehalten wird, für die erforderliche Spannung zwischen Wand, Hauptcorpus (1) und Bodenbelag (z. B. Laminat oder Parkett) (10) sorgt und die Halteklammer (6) den Bodenbelag (10) nach unten drückt und so dafür sorgt, dass der Clip auch beim Aufsetzen der Sockelleiste (11) nicht verrückt.
Patent DE-202010006816-U1 (DE)
Title: Telefoneinstellmechanismus für ein Fräsgerät
IPC: B27C5/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Fräsmaschine, welche aufweist:  eine Absenksäule;  einen Schlitten, welcher gleitbar auf der Absenksäule gehalten wird;  ein gleitbares Verriegelungsstück, welches so konfiguriert bzw. ausgebildet ist, dass es am Platz relativ zur Absenksäule verriegelt wird; und  eine Justierwelle, welche über ein Gewinde mit dem Verriegelungsstück in Eingriff steht, wobei die Justierwelle nicht koaxial zu der Absenksäule ist, und wobei die Drehung der Justierwelle zu einer Bewegung des Schlittens relativ gegenüber der Absenksäule und dem Verriegelungsstück führt, wenn das Verriegelungsstück am Ort relativ zur Absenksäule verriegelt ist.
Patent DE-202010008015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln einer Folienbahn
IPC: B65H19/22
Filed: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Wickeln einer kontinuierlich zulaufenden Folienbahn aus Kunststoff, umfassend eine Zuführeinrichtung für die Folie mit einer drehbar antreibbaren Kontaktwalze (11), eine auf einer Wickelwelle (12) anzuordnende auswechselbare Wickelhülse auf die die Folie aufgewickelt wird, eine Quertrenneinrichtung zur Quertrennung der Folienbahn bevor ein Wickelwechsel stattfindet und Anlegemittel, die gewährleisten, dass das von der Quertrenneinrichtung gebildete voreilende Ende der getrennten Folienbahn an den Umfang der neuen Wickelhülse angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Schneidvorrichtung ein Schneidtisch (17) dient, der wenigstens ein Führungselement aufweist, welches berührungslos auf die Folienbahn einwirkt.
Patent DE-202010009507-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines havarierten Austrittsstutzens (II)
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines havarierten Austrittsstutzens (1) eines Bohrlochrohres oder auch einer Pipeline mit einem Rohrstutzen (2), der in den Austrittsstutzen (1) einschiebbar ist und der einen Mantelring (3) aufweist, wobei der Rohrstutzen (2) und/oder der Mantelring (3) austrittsstutzengegenüberseitig mit einem flexiblen Schlauch (4) verbunden sind oder verbindbar sind, über den das aus dem Austrittsstutzen (1) austretende Gas oder Oel ableitbar oder abpumpbar ist.
Patent DE-202010010122-U1 (DE)
Title: Schwammträger für eine elektrische Zahnbürste
IPC: A46B17/08
Filed: 2010-07-12
Abstract: Schwammträger für eine elektrische Zahnbürste zur Pflege des Gesichtes, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) eine glatte, leicht gewölbte Oberfläche aus Plastik hat.
Patent DE-202010011205-U1 (DE)
Title: Verstellbare Spreizgabel für aufgebrochenes Schalenwild
IPC: A22B5/06
Filed: 2010-08-10
Abstract: Verstellbare Spreizgabel für aufgebrochenes Schalenwild, die aus einer Strebe (1) und einer Strebe (2) besteht, die im montierten Zustand, dazu dienen den Brustkorb eines aufgebrochenen Schalenwildes weit auseinander zu spreizen, damit dieser besser gesäubert und gelüftet werden kann.
Patent DE-202010013029-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: E02D29/14
Filed: 2010-12-01
Abstract: Filtervorrichtung für Schächte und Leitungen, umfassend einen in einen Schacht oder eine Leitung einsetzbaren Grundkörper, einen in die obere Eintrittsöffnung des Grundkörpers einsetzbaren Grobfilterkorb sowie einen in die untere Austrittsöffnung des Grundkörpers einsetzbaren stromabwärts des Grobfilterkorbs sowie kippbar angeordneten Feinfilterkorb, wobei die Filtervorrichtung Gasdurchtrittsöffnungen für aus dem Schacht austretende Gase aufweist und wobei im Bereich des Feinfilterkorbs wenigstens ein Filtereinsatz aus einem Filtermaterial vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feinfilterkorb (15) achsunabhängig in beliebiger Richtung pendelnd im Grundkörper (8) gelagert ist.
Patent DE-202010013178-U1 (DE)
Title: Solarphotovoltaik-Anschlusskastenbaugruppe
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-12-21
Abstract: Solarphotovoltaik-Anschlusskastenbaugruppe, die einen Kastenkorpus (10), eine Kastenabdeckung (20), ein äußeres Kabel (3) und einen elektrischen Verbinder in dem Kastenkorpus (10) umfasst, wobei der elektrische Verbinder wenigstens einen Metallstreifen, der sowohl an die positive als auch an die negative Elektrode eines Solarzellenpaneels gekoppelt ist, und einen Verbindungsanschluss (100), der elektrisch mit dem äußeren Kabel (3) verbunden ist, umfasst, wobei der Kastenkorpus (10) eine durch Füllgel versiegelte Kammer (101) hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige Rille (102) geformt ist, welche die Kammer (101) zwischen einer Innenwand des Kastenkorpus (10) und der Kammer (101) umschließt.
Patent DE-202010013617-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift
IPC: G01R1/067
Filed: 2010-09-27
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstift (8) zum Kontaktieren eines Hochfrequenz-Kontaktpartners (30) mit einem Außenleiter (16) und einem koaxial zu diesem geführten Innenleiter (14), wobei der Außenleiter (16) axial gegenüber einem Widerlager (50) durch erste Federmittel (24) gefedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (50) durch zweite Federmittel (25) in axialer Richtung gefedert ist und die ersten und zweiten Federmittel (24, 25) so aufeinander abgestimmt sind, dass der Außenleiter (16) beim Kontaktieren des Hochfrequenz-Kontaktpartners (30) eine gestufte Bewegung durchführt.
Patent DE-202010014780-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Fixierung von Tieren
IPC: A61D3/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Fixierung von Tieren während einer medizinischen Behandlung, wobei die Vorrichtung aus einem dauerelastischen Schaumstoff-Material gebildet ist und vorzugsweise eine quaderartige Grundform aufweist, wobei eine zur Auflage eines Tieres gebildete Oberfläche der Vorrichtung eine Längsmulde aufweist, welche entlang ihres Verlaufs zwei Seitenflanken umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf mindestens einer Stirnseite eine Keilflanke aufweist, welche mit einer ihrer körperbildenden Oberflächen an einem Tiefpunkt der Längsmulde angrenzt.
Patent DE-202010018316-U1 (DE)
Title: Maschine zur Verarbeitung und/oder Verpackung von Gegenständen
IPC: B65B59/04
Filed: 2010-11-08
Abstract: Maschine (8) zur Verarbeitung und/oder Verpackung von Gegenständen mit einer im Wesentlichen horizontalen Transportstrecke (10) zur Förderung von Artikeln, Gebinden und/oder Verpackungseinheiten, die eine erste Horizontalfördereinrichtung (14) mit wenigstens einem Transportmittel (15) für einen ersten Betriebsmodus umfasst, welche zur Herstellung mindestens eines weiteren Betriebsmodus durch eine weitere Horizontalfördereinrichtung (24) mit wenigstens einem zum ersten Transportmittel (15) unterschiedlichen zweiten Transportmittel (25) auswechselbar ist, bei der die erste Horizontalfördereinrichtung (14) mehrteilig ausgebildet ist und eine Trennebene in Längs- bzw. Transportrichtung (18) aufweist, wobei die wenigstens zwei Teile der ersten Horizontalfördereinrichtung (14) für den zweiten Betriebsmodus im Bereich der Trennebene zu beiden seitlichen Richtungen der Transportstrecke (10) auseinander gezogen und voneinander beabstandet sind, und bei der die erste und zweite Horizontalfördereinrichtung (14, 24) jeweils mit demselben Antrieb der Transportstrecke (10) koppelbar sind oder jeweils mit eigenen Antrieben, insbesondere mit angeflanschten Elektromotoren versehen sind.
Patent DE-202010018400-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Reinigungsroboter zum Reinigen eines Bereichs, der gereinigt werden soll, wobei der Bereich, der gereinigt werden soll, in mehrere Teilbereiche unterteilt ist, wobei der Reinigungsroboter aufweist: eine Antriebseinheit zum Antreiben wenigstens eines Rads, um den Reinigungsroboter zu bewegen, eine Speichereinheit zum Speichern von Verbindungspunkten zwischen mehreren Teilbereichen und wenigstens einem Fahrweg jeweils innerhalb mehrerer der Teilbereiche, wobei der wenigstens eine Fahrweg erzeugt wird, indem die jeweiligen Verbindungspunkte verbunden werden, und eine Steuereinheit zum Steuern der Antriebseinheit, um den Reinigungsroboter von einer aktuellen Position entlang eines vollständigen Wegs zu einem Zielteilbereich zu bewegen, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, den Bereich, der gereinigt werden soll, in die mehreren Teilbereiche zu unterteilen, den vollständigen Weg basierend auf einem ersten Weg von der aktuellen Position zu einem der Verbindungspunkte des Teilbereichs, zu dem die aktuelle Position gehört, und einem zweiten Weg, der den wenigstens einen Fahrweg verbindet, zu berechnen, wobei der vollständige Weg durch Hinzufügen des ersten Wegs zu dem zweiten Weg ausgebildet wird.
Patent DE-202011000925-U1 (DE)
Title: Reißverschlusskopf
IPC: A44B19/26
Filed: 2011-04-19
Abstract: Reißverschlusskopf, aufweisend: einen Schieber (11), der eine Montageseite (114) besitzt, an der ein Verlängerungsabschnitt (111) und ein Anschlagvorsprung (112) ausgebildet sind, wobei der Verlängerungsabschnitt (111) an einem Ende des Schiebers (11) angeordnet ist, während der Anschlagvorsprung (112) dem Verlängerungsabschnitt (111) am nächsten benachbart ist; eine Zuglasche (12), die einen Griffabschnitt (121) aufweist, der in eine durch die Zuglasche (12) durchgehende Öffnung (122) so übergeht, dass sich ein dem Griffabschnitt (121) gegenüberliegender Positionierabschnitt (123) ergibt, wobei die Zuglasche (12) an der Montageseite (114) des Schiebers (11) so angebracht ist, dass der Verlängerungsabschnitt (111) des Schiebers (11) in die Öffnung (122) der Zuglasche (12) eintaucht, während der Positionierabschnitt (123) zwischen dem Anschlagvorsprung (112) und dem Verlängerungsabschnitt (111) vorgesehen ist; und einen Haken (13), der einen Grundabschnitt (131) aufweist und an der Montageseite (114) des Schiebers (11) verankert ist.
Patent DE-202011001156-U1 (DE)
Title: Knusperwaffel aus Erbsenmehl - ohne Gluten und Laktose
IPC: A21D13/08
Filed: 2011-01-07
Abstract: Knusperwaffel ohne Gluten und Laktose, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehlzusammensetzung auf der Basis von Erbsenmehl zu einem Teig, welcher zu Waffelblättern verarbeitet ist.
Patent DE-202011003415-U1 (DE)
Title: Abrollsicherung für eine Fahrschiene einer Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2011-03-02
Abstract: Abrollsicherung (10) für eine Fahrschiene (12) einer Hebebühne, wobei die Abrollsicherung (10) eine sich horizontal und quer zur Fahrschiene (12) erstreckende Schwenkachse (S) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine um die Schwenkachse (S) schwenkbare Klappe (14) vorgesehen ist, die mittels Federvorspannung oder einer durch Schwerkraft bewirkten Vorspannung bei der Anhebung der Fahrschiene (12) aus einer Ruheposition in eine Wirkposition bringbar ist, und dass in der Wirkposition ein Teil der Klappe (14) einen Anschlag (16) für ein Rad eines auf der Fahrschiene positionierten Fahrzeugs bildet.
Patent DE-202011051534-U1 (DE)
Title: Zaunanlage und deren Teile
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-10-05
Abstract: Zaunanlage (1), mit mehreren Pfosten (2) und liegend ausgerichteten, sich zwischen zwei Pfosten (2) erstreckenden Riegeln (3), gekennzeichnet durch nach unten offene Bodenhülsen (4), wobei die Pfosten (2) jeweils in eine Bodenhülse (4) einsteckbar ausgestaltet sind, und wobei die Bodenhülsen (4) nach innen ragende und den Pfosten (2) anliegende Vorsprünge (6) aufweisen, sowie durch jeweils einen ringförmigen Deckel (5), der einen Spalt zwischen der Bodenhülse (4) und dem Pfosten (2) abdeckt.
Patent DE-202011101438-U1 (DE)
Title: Hängender Werbe- und Motivträger für Kleiderstangen und Kleiderhaken
IPC: G09F23/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Hängender Werbe- und Motivträger für Kleiderständer und -haken aus individuell bedrucktem Material
Patent DE-202011110289-U1 (DE)
Title: Stufenschalter
IPC: H02M5/10
Filed: 2011-02-05
Abstract: Stufenschalter zur Spannungsregelung mit Halbleiter-Schaltelementen an einem Regeltransformator mit einer Regelwicklung, wobei der Stufenschalter zwei in Reihe geschaltete Schaltbaugruppen (A, B) aufweist, wobei die erste Schaltbaugruppe (A) ihrerseits eine Parallelschaltung von zwei Zweigen (1, 2) besitzt, wobei im ersten Zweig (1) in Reihenschaltung zueinander zwei Halbleiter-Schalteinheiten (S1, S2) und im parallelen zweiten Zweig (2) in Reihenschaltung zueinander zwei weitere Halbleiter-Schalteinheiten (S3, S4) vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S1, S2) im ersten Zweig (1) und den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S3, S4) im zweiten Zweig (2) eine erste Teilwicklung (W1) der Regelwicklung angeordnet ist, wobei die zweite Schaltbaugruppe (B) eine Parallelschaltung von drei Zweigen (3, 4 und 5) aufweist, wobei im dritten Zweig (3) in Reihenschaltung zueinander zwei Halbleiter-Schalteinheiten (S5, S6), im vierten Zweig (4) in Reihenschaltung zueinander zwei Halbleiter-Schalteinheiten (S7, S8) und im fünften Zweig (5) in Reihenschaltung zueinander zwei Halbleiter-Schalteinheiten (S9, S10) vorgesehen sind, wobei zwischen den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S5, S6) im dritten Zweig (3) und den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S7, S8) im vierten Zweig (4) eine zweite Teilwicklung (W2) der Regelwicklung und zwischen den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S7, S8) im vierten Zweig (4) und den beiden in Reihe geschalteten Halbleiter-Schalteinheiten (S9, S10) im fünften Zweig (5) eine dritte Teilwicklung (W3) angeordnet ist und wobei eine der beiden Schaltbaugruppen (A oder B) mit der Lastableitung (LA) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202011110602-U1 (DE)
Title: Anstrichmittel zur Behandlung und Vorbeugung von Schäden an Gehölzen
IPC: C09D197/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: Anstrichmittel zur Vorbeugung und Behandlung von Schäden an Gehölzen, das Wasser, Lehm und ein Fasermaterial aufweist.
Patent DE-202012000240-U1 (DE)
Title: Justierbarer Schulterriemen mit Karabinerlösung für Handtaschen dadurch zum kurz- und quertragen geeignet
IPC: A45C13/30
Filed: 2012-01-04
Abstract: Justierbare Schulterriemenlösung für Handtaschen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittels eines Karabinerhaken aus einer Kurzgriff- und Schultertasche die Riemenlänge verlängert werden kann und somit die Tasche auch zum Quertragen genutzt werden kann.
Patent DE-202012001826-U1 (DE)
Title: Wassermantel-Abrasivstrahldüse
IPC: B05B12/18
Filed: 2012-02-22
Abstract: Strahldüse zum abrasiven Bearbeiten von Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sich am außenkonischen Ende eines Venturirohrs (3) ein axial verstellbares, koaxial angeordnetes Mantelstück (4) befindet, das mit dem Venturirohr eine Ringdüse (5) bildet, und daß so ein konischer Luftmantel (2) um den Strahlkegel (1) entsteht.
Patent DE-202012003450-U1 (DE)
Title: Schubkarre zum manuellen Befördern von Material
IPC: B62D51/06
Filed: 2012-04-03
Abstract: Schubkarre zum manuellen Befördern von Material, insbesondere von Schüttgut und Gegenständen größeren Gewichts wie Sand, Schotter, Ziegelsteine und dergleichen auf Basis von Hebel und Rad mit mindestens einem mit einem Elektromotor angetriebenen Laufrad (1), das drehbar am festen Tragrahmen (2) der Schubkarre befestigt ist, mit Griffen (3) und Stützen (4), wobei am Tragrahmen (2) ein Kasten (5) befestigt ist und ein Antrieb der Schubkarre mit dem Elektromotor (6) gebildet ist, der in der Drehachse des Laufrads (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel für eine feste Verbindung des Laufrads (1) mit einem Rotor des Elektromotors (6) und alternativ für eine Lockerung dieser Verbindung in Abhängigkeit vom gewählten Funktionsregime zum Betrieb der Schubkarre vorgesehen ist.
Patent DE-202012005298-U1 (DE)
Title: Fleischrolle
IPC: A22C7/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Griffstück zur Aufnahme von Rollen zur Bearbeitung von Fleisch oder ähnlichen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die kleine Rolle (1) auf das Griffstück (3) aufgesteckt wird, bzw., dass die große Rolle (9) auf den Bolzen (10a) aufgesteckt wird, der fest mit dem Griff (10) verbunden ist, und mittels Drehbewegung des Griffes (10c) mit dem Gewindeaufsatz (10b) fest verbunden wird.
Patent DE-202012007360-U1 (DE)
Title: Krawatte mit vorgefertigtem Krawattenknoten an einem Gummibund
IPC: A41D25/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Krawatte (1) mit vorgefertigtem Krawattenknoten (2) an einem Gummibund (3), dadurch gekennzeichnet, dass – die Krawatte (1) zweiteilig ist, wobei das eine Teil aus dem vorgefertigten Krawattenknoten (2) und dem daran befestigten Gummibund (3) besteht und der andere Teil ein loser Krawattenschwanz (4) in bekannter Form ist und – der Krawattenknoten (2) innen mindestens eine Querverbindung (5) aufweist.