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Patent DE-102016105735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Verdrahtungsmusters und Ätzvorrichtung zur Ausbildung eines Verdrahtungsmusters
Inventor: SATO YUKI
IPC: H05K3/07
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Verfahren zur Ausbildung eines Verdrahtungsmusters beinhaltet: a) Ausbilden einer Metallunterschicht (40), die aufweist: eine erste untere Verdrahtungsschicht (41A), die mit einer Elektrode (27) in Kontakt steht, eine zweite untere Verdrahtungsschicht (41B), die nicht in Kontakt mit der Elektrode (27) steht, und eine untere Verbindungsschicht (42), welche die erste untere Verdrahtungsschicht (41A) mit der zweiten unteren Verdrahtungsschicht (41B) verbindet; b) Ausbilden einer Metallisierungsschicht (50) auf der Metallunterschicht (40) durch Galvanisierung; und c) Entfernen eines metallenen Verbindungsabschnitts (32) durch Ätzen. Der metallene Verbindungsabschnitt (32) ist die untere Verbindungsschicht (42), die mit der Metallisierungsschicht (50) bedeckt ist. Das Ätzen beinhaltet das Inkontaktbringen einer Festelektrolytmembran (13), die eine Lösung enthält, in der Metall des metallenen Verbindungsabschnitts (32) gelöst wird, mit dem metallenen Verbindungsabschnitt (32) und Anlegen einer Spannung zwischen dem metallenen Verbindungsabschnitt (32) und dem Festelektrolytmaterial (13).
Patent DE-102016107219-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Befüllöffnung im Boden eines Trinkgefäßes
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B67D7/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Zum Verschließen einer Befüllöffnung (2) im Boden (3) eines oben offenen Trinkgefäßes (4) schlägt die Erfindung eine Anordnung (1) mit einem Magazin (5), das Verschlüsse (8) für die Befüllöffnung (2) enthält, und mit einem Entladeschieber (7), der die Verschlüsse (8) einzeln aus dem Magazin (5) entlädt und auf die Befüllöffnung (2) im Boden (3) des Trinkgefäßes (4) fallen lässt, vor.
Patent DE-102016114302-A1 (DE)
Title: Kraftstofftankanordnung mit aufblasbarem element
Inventor: BARBAT SAEED DAVID
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Kraftstofftankanordnung enthält einen Kraftstofftank und eine mit einem Kraftstofftank verbundene Airbaganordnung. Der Kraftstofftank enthält einen ersten Teil, der in eine erste Richtung zeigt, und einen zweiten Teil, der in eine zweite Richtung zeigt, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist. Der Kraftstofftank enthält einen hinteren Teil, der sich zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil erstreckt und in eine hintere Richtung quer zu der ersten und zweiten Richtung zeigt. Die Airbaganordnung ist mit dem ersten Teil, dem zweiten Teil und dem hinteren Teil des Kraftstofftanks verbunden. Während eines Fahrzeugaufpralls kann ein aufblasbares Element der Airbaganordnung in einer aufblasbaren Position Aufpralltrümmer vom Kraftstofftank ablenken und/oder verhindern, dass Unterbodenkomponenten mit dem Kraftstofftank in Kontakt kommen.
Patent DE-102016115834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen Körper
Inventor: HOFSTETTER JUERGEN
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Bereitstellung von Unterdruck zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen Körper, mit einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung und einem Behälter (10) zur Aufnahme von Flüssigkeiten in einem Inneren des Behälters, mit einem Anschluss (20) für eine zum Körper führende Saugleitung (22), wobei die Unterdruck erzeugende Einrichtung in einem ersten Gehäuseteil (4) der Vorrichtung (2) angeordnet ist und der Behälter (10) von einem zweiten Gehäuseteil (6) der Vorrichtung gebildet ist, wobei die Gehäuseteile (4, 6) lösbar gegeneinander fixierbar sind, und die Vorrichtung (2) ein gurtartiges Haltemittel (8) aufweist, so dass sie am Körper des Benutzers tragbar und mitführbar ist, wobei die Vorrichtung (2) in einer mobilen Trageposition eine dem Körper des Benutzers zugewandte Rückseite (24) und eine dieser gegenüberliegende vom Körper des Benutzers abgewandte und eine Sichtseite (26) der Vorrichtung (2) bildende Vorderseite (28) und eine diese verbindende Umfangsseite (30) umfasst; erfindungsgemäß ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (8) derart an der Vorrichtung (2) lösbar fixierbar ist, dass das Haltemittel (8) in einer Betriebsstellung einen transparenten Bereich (14) einer Wandung (12) des zweiten Gehäuseteils (6) abdeckt, durch den eine Einsichtnahme in das Innere (16) des Behälters (10) möglich ist, wenn sich das Haltemittel (8) nicht in der Betriebsstellung befindet.
Patent DE-102016121076-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: MASTHOFF KLAUS-MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Bedienvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere Mensch-Maschine-Interface (MMI - oder Human-Machine-Interface HMI) für Fahrzeuge, ist versehen mit einem Gehäuse (10), das eine Vorderwand aufweist, die eine Vorderseite insbesondere mit einer Anzeigefläche und eine der Vorderseite abgewandte Rückseite aufweist, und einer auf und/oder vor der Vorderwand des Gehäuses (10) positionierten und/oder positionierbaren Bedienelementeinheit (19,19') zum manuellen Auslösen von Bedienfunktionen und/oder zur manuellen Einstellung von Parametern von Bedienfunktionen für eine Fahrzeugkomponente. Die Bedienelementeinheit (19,19') weist mindestens ein Bedienelement (18,60), ein Anzeigeelement und/oder eine Anzeigevorrichtung (40), eine dem mindestens einen Bedienelement (18,60) sowie dem Anzeigeelement bzw. die Anzeigevorrichtung (40) zugeordnete Auswerte- und Ansteuereinheit (48) und eine Energieversorgungseinheit (50) auf. Zur Speisung der Energieversorgungseinheit (50) der Bedienelementeinheit (19,19') mit elektrischer Energie ist der Rückseite der Vorderwand zugewandt mindestens eine erste Spule (54) angeordnet, wobei in und/oder an der Bedienelementeinheit (19,19') mindestens eine mit der mindestens einen ersten Spule (54) induktiv gekoppelte und mit der Energieversorgungseinheit (50) verbundene zweite Spule (56) angeordnet ist.
Patent DE-102016123249-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HOSSBACH BJÖRN
IPC: F02C7/28
Filed: 2016-12-01
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei die Turbine ein Turbinengehäuse (1) und einen Turbinenrotor aufweist, wobei der Verdichter ein Verdichtergehäuse und einen mit dem Turbinenrotor über eine Welle gekoppelten Verdichterrotor aufweist, wobei das Turbinengehäuse (1) und das Verdichtergehäuse jeweils mit einem zwischen denselben angeordneten Lagergehäuse (2), in welchem die Welle gelagert ist, verbunden sind, wobei das Turbinengehäuse (1) und das Lagergehäuse (2) über eine Befestigungseinrichtung (5) derart verbunden sind, dass die Befestigungseinrichtung an einem Flansch (6) des Turbinengehäuses (1) mit einem ersten Abschnitt (7) montiert ist und mit einem zweiten Abschnitt (9) einen Flansch (10) des Lagergehäuses (2) zumindest abschnittsweise überdeckt, und wobei zwischen dem Flansch (6) des Turbinengehäuses (1) und dem Flansch (10) des Lagergehäuses (2) zumindest ein Flansch (11) eines Düsenrings (3) geklemmt ist. Zwischen dem Flansch (6) des Turbinengehäuses (1) und dem Flansch (11) des Düsenrings (3) ist ein axialer Dichtbereich (13) zwischen aneinander anliegen axialen Dichtflächen (14, 15) dieser Flansche (6, 11) ausgebildet, wobei mindestens eine dieser axialen Dichtflächen (14, 15) eine von einer ebenen Kontur abweichende Kontur aufweist.
Patent DE-102016125768-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine schaltbare Kapazität
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03H19/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine verstellbare Kapazitätsschaltung einen ersten Zweig umfassend mehrere Transistoren mit in Reihe mit einem ersten Kondensator gekoppelten Lastwegen. Ein Verfahren zum Betreiben der verstellbaren Kapazitätsschaltung beinhaltet das Programmieren einer Kapazität durch selektives Einschalten und Ausschalten einzelner der mehreren Transistoren, wobei der Lastweg jedes Transistors der mehreren Transistoren resistiv ist, wenn der Transistor eingeschaltet ist, und kapazitiv ist, wenn der Transistor ausgeschaltet ist.
Patent DE-102016201094-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K16/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es ist eine elektrische Maschine 100 offenbart, die umfasst: einen Stator (10) mit Ankerwicklungen (14), der in der Lage ist, einen Magnetfluss des Stators zu erzeugen, wenn er erregt wird; einen inneren Rotor (20); und einen äußeren Rotor (30). Der äußere Rotor (30) weist eine Vielzahl von in Umfangsrichtung verteilten magnetischen Polkernen (32) auf, die mit Induktionsspulen (34) und Erregerspulen (35) umwickelt sind, und der innere Rotor (20) weist eine Vielzahl von in Umfangsrichtung verteilten Modulationselementen (21) aus weichmagnetischem Material auf.
Patent DE-102016201655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Diagnose von Hardware in einem Isolationswiderstands-Überwachungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: DEUMAL HERRAIZ MARC
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: In wenigstens einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung für die Diagnose von Elektronikbauteilen in einem Isolationswidderstands-Überwachungssystem angegeben. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die mit einer Vielzahl von Elektronikbauteilen elektrisch zu koppeln ist, die eine Vielzahl von Schaltern umfasst, die mit einem positiven Abzweig und einem negativen Abzweig in einem Hochspannungsnetz und einem Niederspannungsnetz elektrisch gekoppelt sind. Die Vielzahl der Elektronikbauteile ist dazu eingerichtet, eine Isolationswiderstandsüberwachung in einem Fahrzeug auszuführen. Die Steuereinheit ist weiterhin dazu eingerichtet, eine beliebige Zahl aus der Vielzahl von Schaltern zu aktivieren und/oder zu deaktivieren, um eine Gesamtspannung des positiven Abzweigs und des negativen Abzweigs zu bestimmen. Die Steuereinheit ist weiterhin dazu eingerichtet, einen Fehler in dem positiven Abzweig und/oder dem negativen Abzweig, der einer Fehlfunktion in einem aus der Vielzahl von Elektronikbauteilen entspricht, auf der Basis der Gesamtspannung zu erfassen.
Patent DE-102016206499-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für einen Reihenzweizylindermotor
Inventor: PATER PIET
IPC: F02B61/02
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (1) für einen Reihenzweizylindermotor (10), umfassend einen ersten Hubzapfen (2) und einen zweiten Hubzapfen (3), wobei zwischen dem ersten Hubzapfen (2) und dem zweiten Hubzapfen (3) ein Versatzwinkel (100) vorhanden ist, der größer als 90° und kleiner als 180° ist.
Patent DE-102016206804-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren zur additiven Fertigung von Metallbauteilen
Inventor: STAHL STEFANUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-04-21
Abstract: Ein 3D-Druckverfahren zur additiven Fertigung von Metallbauteilen (1) mit schichtweisem Ablegen und Verflüssigen eines Metall-Modelliermaterials, mitschichtweisem Aushärten des verflüssigten Metall-Modelliermaterials zur Bildung des Metallbauteils (1) und zur Bildung von Stützstrukturen (3), welche zur statischen Abstützung des Metallbauteils (1) während der additiven Fertigung ausgebildet sind, und mit Wegschmelzen (M3) der Stützstrukturen (3) mit Mikrowellenstrahlung (5a).
Patent DE-102016208856-A1 (DE)
Title: Desodorierende Wirkstoffkombination
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Wässriges, desodorierendes kosmetisches Mittel, welches enthält: – mindestens eine quaternäre Ammoniumverbindung und – Triethylcitrat, wobei das desodorierende kosmetische Mittel keine aluminiumhaltigen Verbindungen enthält, dessen Verwendung und Verfahren unter Einsatz eines solchen Mittels.
Patent DE-102016209399-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine Lageranordnung umfasst zwei zur Lagerung eines ersten, beweglichen Maschinenteils (2) gegenüber einem zweiten, stehenden Maschinenteil (3) vorgesehene Lager (4, 5), nämlich ein geschmiertes, tragendes Lager (4) und ein ungeschmiertes, einen Stromdurchfluss ermöglichendes Wälzlager (5).
Patent DE-102016217498-A1 (DE)
Title: Bauraumneutrale Koppelantenne
Inventor: STEGE ULRICH
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie eine Antennenanordnung zur Verbesserung der Sendeempfangseigenschaften eines temporär in einer Fahrgastzelle (8) eines Fortbewegungsmittels angeordneten tragbaren Drahtloskommunikationsgerätes (2) vorgeschlagen. Die Antennenanordnung umfasst: – einen Tragkörper mit einer Ablagefläche, und – eine Flachantenne (4) mit einer Schnittstelle, wobei – die Ablagefläche eingerichtet ist, das Drahtloskommunikationsendgerät (2) aufzunehmen, – die Flachantenne (4) parallel zur Ablagefläche an oder im Tragkörper angeordnet ist und – die Schnittstelle eingerichtet ist, über einen Kabelbaum (6) des Fortbewegungsmittels mit einer Außenantenne (3) des Fortbewegungsmittels verbunden zu werden.
Patent DE-102016218068-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H47/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe – mit einer Getriebeeingangswelle und einer Getriebeausgangswelle; – mit einer Vielzahl von schaltbaren Gangstufen, um die Getriebeausgangswelle mit verschiedenen Übersetzungen an die Getriebeeingangswelle zu koppeln; – mit einem hydrodynamischen Retarder, der in einer Triebverbindung mit der Getriebeausgangswelle steht oder in eine solche schaltbar ist; – mit einem Winkeltrieb, umfassend ein Eingangszahnrad und ein Ausgangszahnrad, die bezüglich ihrer Drehachsen winklig oder senkrecht zueinander angeordnet sind; wobei – die Getriebeausgangswelle durch das Ausgangszahnrad angetrieben wird und dieses trägt oder zumindest im Wesentlichen parallel zu dessen Drehachse angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeuggetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass der hydrodynamische Retarder zu seinem Antrieb in Richtung des Antriebsleistungsflusses von der Getriebeeingangswelle zu der Getriebeausgangswelle hinter dem Eingangszahnrad des Winkeltriebs oder hinter dem Winkeltrieb angeschlossen ist.
Patent DE-102016218902-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: FERRARO GIOVANNI
IPC: B60K6/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (23) mit einem Anker (50), der entgegen einer Vorspannkraft einer Ankerfedereinrichtung (80) bewegbar ist, die eine erste (81) und eine zweite (82) Ankerfeder umfasst. Um ein kostengünstig herstellbares Magnetventil mit einem Anker zu schaffen, ist die erste Ankerfeder (81) mit einem der zweiten Ankerfeder (82) zugewandten Ende an einem ankerfesten Stützkörper (85) abgestützt, der in einem Ankerdurchgangsloch (84) befestigt ist.
Patent DE-102016224841-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: BECHET FRANCIS HIDEKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung geschaffen, die eine Leiterplatte (10), ein Gehäuse (20) und ein Ventilationselement (40) enthält. Das Gehäuse weist ein Kommunikationsloch (32) auf, das einen Unterbringungsraum (22) mit einem Außenraum (200) in Kommunikation bringt. Das Ventilationselement (40) beschränkt ein Eindringen von Flüssigkeit (210) von dem Außenraum durch das Kommunikationsloch in den Unterbringungsraum und ermöglicht eine Ventilation durch das Kommunikationsloch zwischen dem Unterbringungsraum und dem Außenraum. Das Ventilationselement enthält einen Filter (42) und einen Filterbehälter (44). Der Filterbehälter enthält eine Kapazitätseinstelleinheit (48, 50, 58, 64, 66, 68, 72), die den Innenraum definiert und die Kapazität des Innenraums ändert. Wenn eine Flüssigkeit in den Innenraum eindringt und sich das Volumen der Flüssigkeit aufgrund einer Verfestigung erhöht, erhöht die Kapazitätseinstelleinheit die Kapazität des Innenraums auf größer als die Kapazität vor der Verfestigung der Flüssigkeit.
Patent DE-102016225633-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: MALE LAURENT
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Pumpe umfasst wenigstens ein Pumpenelement (10), das einen zumindest mittelbar durch eine Antriebswelle (14) in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (12) aufweist. Zwischen der Antriebswelle (14) und dem Pumpenkolben (12) ist ein Stößel (40) mit einem Stößelkörper (42) angeordnet, der in einer Aufnahme (46) in Richtung der Hubbewegung des Pumpenkolbens (12) verschiebbar geführt ist und der sich über ein Stützelement (44) an der Antriebswelle (14) abstützt. In die Aufnahme (46) wird über wenigstens eine erste Zuleitung (50) Schmierstoff zugeführt und im Stößelkörper (42) ist wenigstens eine sich zumindest über einen Teil von dessen Umfang erstreckende Nut (70) vorgesehen. Die wenigstens eine erste Zuleitung (50) verläuft zumindest in ihrem in die Aufnahme (46) mündenden Endbereich zur Antriebswelle (14) hin geneigt. Eventuell im Schmierstoff vorhandene Partikel gelangen dadurch aus dem zwischen dem Stößelkörper (42) und der Aufnahme (46) vorhandenen Spalt zur Antriebswelle (14) hin.
Patent DE-102017002884-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für Koch-/Brat- und Grillbereiche
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-03-25
Abstract: Beim Braten, Grillen, Kochen oder Frittieren werden umliegende Bereiche sowie Gegenstände innerhalb dieser Bereiche durch aufspritzendes Fett oder Wasser schnell kontaminiert Die Erfindung verhindert, dass aufspritzendes Fett oder Wasser seitlich über das Kochfeld hinaus gelangt.
 Die Erfindung in der Funktion eines Rollos ist mit einer hitzebeständigen Spezialfolie/-gewebe ausgestattet und ist durch Integration in einer Dunstabzugshaube oder durch Instellation an einer vorhandenen Dunstaubzugshaube stets einsetzbar. Die Schutzfolie bzw. gewebe wird mittels eines Klemmprofiles in die Rollowelle eingespannt und kann so beliebig z.B. zu Reinigungszwecken herausgenommen werden oder bei Verschleiß ausgetauscht werden.
 Die Erfindung eignet sich für Küchen in privaten sowie gewerblichen Bereich die bestimmte Zonen haben, die vor aufspritzendem Fett oder Wasser besonders geschützt werden sollen.
Patent DE-102017005984-A1 (DE)
Title: Schalldämpfervorrichtung, Druckreduktionsvorrichtung und Tankanlage mit einer Druckreduktionsvorrichtung
Inventor: HOCHREINER PETER
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalldämpfervorrichtung (12) für eine Druckreduktionsvorrichtung (10) einer Tankanlage, wobei die Schalldämpfervorrichtung (12) eine Einlassöffnung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, mit einem Auslassventil (16) der Tankanlage verbunden zu werden, und zumindest ein Schalldämpferelement, welches sich zwischen der Einlassöffnung und einer Auslassöffnung (24) der Schalldämpfervorrichtung (12) erstreckt und dazu eingerichtet ist, einen Schalldruck eines von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung (24) strömenden Fluides zu reduzieren. Die Erfindung betrifft ferner eine Druckreduktionsvorrichtung (10) mit einer Schalldämpfervorrichtung (12), sowie eine Tankanlage mit einer erfindungsgemäßen Druckreduktionsvorrichtung (10).
Patent DE-102017006908-A1 (DE)
Title: Signalübertragungstechnologie eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern des Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: SHIMIZU MASAAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelbaumanordnungsstruktur eines Fahrzeugs, umfassend mehrere Komponentensteuer- bzw. -regelteile zum Steuern bzw. Regeln mehrerer elektrischer Komponenten zum Regeln bzw. Bestimmen eines Antriebs des Fahrzeugs, einen Hauptsteuer- bzw. -regelteil, um ein Befehlssignal zum Bereitstellen eines Befehls an die mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteile zu erzeugen, und mehrere Hauptkabelbäume, um das Befehlssignal an die mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteile zu übertragen. Die mehreren elektrischen Komponenten umfassen zumindest eine Bremse, einen Motor, ein Getriebe und eine Lenkung, die mehreren Hauptkabelbäume umfassen erste Signalübertragungsstrecken, die sich jeweils von dem Hauptsteuer- bzw. -regelteil zu den mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteilen erstrecken, und zweite Signalübertragungsstrecken, die sich jeweils von dem Hauptsteuer- bzw. -regelteil zu den mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteilen erstrecken, und das Befehlssignal wird von dem Hauptsteuer- bzw. -regelteil zu den mehreren Komponentensteuer- bzw. -regelteilen durch die ersten Signalübertragungsstrecken und die zweiten Signalübertragungsstrecken übertragen.
Patent DE-102017103841-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlage zum behandeln der oberfläche eines fahrzeugs
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B60S3/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln der Oberfläche eines Fahrzeugs (2), bei dem die Fahrzeugoberfläche mittels zumindest einer rotierenden Behandlungsbürste (3) behandelt wird, wobei die Behandlungsbürste (3) Behandlungselemente (6) umfasst, deren Oberflächen bei der Behandlung mit der Fahrzeugoberfläche in reibenden Kontakt gebracht werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Referenzmessung durchgeführt wird, bei der die Behandlungsbürste (3) in Rotation versetzt und in eine definierte Position relativ zu einem Referenzelement (7) bewegt wird, so dass die Oberflächen der Behandlungselemente (6) in reibenden Kontakt mit der Oberfläche des Referenzelements (7) gebracht werden, und dabei der Wert der Reibungskraft direkt oder indirekt gemessen wird. Die Behandlungsbürste (3) wird dann bei der Behandlung der Fahrzeugoberfläche in Abhängigkeit von dem bei der Referenzmessung gemessenen Wert der Reibungskraft geregelt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anlage zum Behandeln der Oberfläche eines Fahrzeugs (2), mit welcher dieses Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102017105074-A1 (DE)
Title: Steuerventil für Mittenverriegelung sowie Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/34
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, mit einem hohl ausgebildeten Schraubenkörper (2), einem in dem Schraubenkörper (2) eingesetzten hülsenartigen Gehäuseelement (3) sowie einem in dem Gehäuseelement (3) verschiebbar aufgenommenen Steuerkolben (4), wobei drei zu einer Umgebung hin austretende Steuerkanäle (5a, 5b, 5c) vorgesehen sind, die jeweils im Betrieb in Abhängigkeit der Stellung des Steuerkolbens (4) mit einem Zulauf (6) oder einem Ablauf (7) hydraulisch verbindbar sind und wobei in dem Gehäuseelement (3) ein den Zulauf (6) mit ausbildender, sich axial erstreckender Zuführkanal (8) angebracht ist, wobei sich ein einen Steuerkanal (5c) mit dem Ablauf (7) in einer ersten Ventilstellung verbindender Drainagekanal (9) zumindest teilweise radial außerhalb des Steuerkolbens (4) erstreckt. Auch betrifft die Erfindung einen Bausatz aus einem Nockenwellenversteller sowie dem Steuerventil (1).
Patent DE-102017109172-A1 (DE)
Title: Pleuel mit einem Kugelgelenk sowie Verfahren zur Herstellung einer Kugelgelenkverbindung
Inventor: REUTER JAN
IPC: F16J1/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (40), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) wenigstens einen Zylinder (12, 13) mit einem Kolben (16) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (10, 11) verschiebbar geführt und mittels eines Kugelgelenks (17) mit einer Stützstange (8, 9) verbunden ist, wobei das Kugelgelenk (17) einen an einer Stützstange (8, 9) angeordneten Kugelkopf (21) umfasst, der in einer Kugelkopfaufnahme (22) des Kolbens (16) gelagert ist und der an seiner Außenfläche in der Kugelkopfaufnahme (22) durch Sicherungsmittel gegen Herausgleiten aus der Kugelkopfaufnahme (22) gesichert ist.
 Erfindungsgemäß sind die Sicherungsmittel als eine oder mehrere Haltenasen (30) ausgebildet sind, welche durch plastische Verformung eines Absatzes (28) einer Kolbeninnenseite herstellbar vorgesehen.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kugelgelenkverbindung (17) eines solchen Pleuels (1).