baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132589-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Multimodalen Benutzerschnittstelle
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Benutzerschnittstelle. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Bedienelementes innerhalb einer Darstellung der Benutzerschnittstelle; Erfassen einer ersten Eingabe eines Nutzers der Benutzerschnittstelle, wobei die erste Eingabe konfiguriert ist, ein Zeigerelement innerhalb der Darstellung zu positionieren; Ermitteln einer Relation des Bedienelementes und des Zeigerelementes zueinander; und, falls die Relation eine zumindest teilweise Überdeckung des Bedienelementes durch das Zeigerelement beinhaltet, Erfassen einer, mit dem Bedienelement assoziierten, zweiten Eingabe des Nutzers. Weiter betrifft die vorliegende Offenbarung ein System, das zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert ist, und ein Fahrzeug, das das System umfasst.
Patent DE-102018201875-A1 (DE)
Title: Erdschluss-Detektor
Inventor: IWANABE TAKESHI
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Ein Erdschluss-Detektor weist eine Steuereinrichtung, einen Kondensator, eine Stromleitung der positiven Seite, die mit einer positiven Seite der Hochspannungs-Batterie verbunden ist, eine Stromleitung der negativen Seite, die mit einer negativen Seite derselben verbunden ist, einen Widerstand einer zweiten positiven Seite, einen Widerstand einer zweiten negativen Seite, einen C-Kontakt-Schalter der positiven Seite und einen C-Kontakt-Schalter der negativen Seite auf. Der C-Kontakt-Schalter der positiven Seite schaltet ein Verbindungs-Ziel eines ersten Endes des Erfassungs-Kondensators entweder auf einen Weg, der die Stromleitung der positiven Seite einschließt, oder einen Weg, der den Widerstand der zweiten positiven Seite einschließt. Der C-Kontakt-Schalter der negativen Seite schaltet ein Verbindungs-Ziel eines zweiten Endes des Erfassungs-Kondensators entweder auf einen Weg, der die Stromleitung der negativen Seite einschließt, oder einen Weg, der den Widerstand der zweiten negativen Seite einschließt. Die Steuereinrichtung steuert Schalten eines ersten und eines zweiten Messungs-Modus.
Patent DE-102018203323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01D18/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors (20) eines Fahrzeugs (18) vorgeschlagen. Dabei wird mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (10) ein Sensormesswert mit Messposition und Messzeit empfangen. Basierend auf der Messposition und der Messzeit wird der Sensormesswert zu wenigstens einem Referenzmesswert, welcher mit einem Referenzsensor (26) eines Referenzfahrzeugs (24) an einer Referenzposition und zu einer Referenzmesszeit ermittelt wurde, zugeordnet, wenn die Messzeit des Sensormesswertes und die Referenzmesszeit um maximal 30 Minuten voneinander abweichen. Des Weiteren wird wenigstens ein Referenzkalibrierwert des Referenzsensors (26) an das Fahrzeug übermittelt und/oder dem Fahrzeug bereitgestellt, sodass ein aktueller Kalibrierwert des Sensors (20) basierend auf dem Referenzkalibrierwert angepasst werden kann. Insgesamt kann dadurch ein verbessertes Verfahren zur Kalibrierung des Sensors (20) bereitgestellt sein.
Patent DE-102018203466-A1 (DE)
Title: Metall-Ionen-Batterie und Verfahren zum Herstellen einer Metallelektrode mit einer Zwischenschicht für eine Metall-Ionen-Batterie
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M50/449
Filed: 2018-03-08
Abstract: Es wird eine Metall-Ionen-Batterie (10) vorgeschlagen, umfassend eine Kathode (50), einen Separator (40), und eine Metallelektrode (20) als Anode, gekennzeichnet durch eine Zwischenschicht (30), die zwischen der Metallelektrode (20) und dem Separator (40) angeordnet ist und die Metallelektrode (20) unmittelbar kontaktiert, wobei die Zwischenschicht (30)
 - für Metallionen der Metallelektrode (20) eine Überführungszahl von mindestens ca. 0,8, vorzugsweise mindestens ca. 0,9, besonders vorzugsweise mindestens ca. 0,99, aufweist,
 - elektrisch isolierend ausgebildet ist, und
 - eine Durchschlagsfestigkeit von mindestens 1 kV/mm, insbesondere mindestens 5 kV/mm, vorzugsweise mindestens 10 kV/mm, aufweist.
Patent DE-102018205969-A1 (DE)
Title: Variabler fokus für scherwellenbildgebung
Inventor: FAN LIEXIANG
IPC: G01S15/89
Filed: 2018-04-19
Abstract: Bei der Scherwellenabbildung mit einem Ultraschallgerät (10) werden mehrere Einzelbilder von Scherwellendaten erfasst (30), die den gleichen Bereich von Interesse repräsentieren, als Reaktion auf ein jeweiliges Senden einer Vielzahl von akustischen Strahlungskraftimpulsen (acoustic radiation force impulse - ARFI). Anstelle einer konstanten oder gleichen Kombination von Fokuspositionen (15) für das Senden von ARFIs werden die Fokuspositionen (15) für das Senden von ARFIs zwischen verschiedenen Einzelbildern von Scherwelleninformationen variiert (z.B. zufällig ausgewählt). Durch Kombination (42) der Einzelbilder kann ein Scherwellenbild mit weniger fehlenden Daten und/oder Schatteneffekten erzeugt (44) werden.
Patent DE-102018207384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines Beleuchtungssystems einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: WISCHMEIER LARS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Verfahren zum Vermessen eines Beleuchtungssystems (18) einer Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie mit einem Projektionsobjektiv (40), welches eine Obskuration (46) in einer Pupillenebene (44) umfasst, weist die folgenden Schritte auf: Anordnen einer Messstruktur (60) mit einer Lochblende (62) im Bereich einer Retikelebene (38) der Projektionsbelichtungsanlage, Erzeugen einer Messstrahlung (56) mittels des Beleuchtungssystems und Einstrahlen der Messstrahlung auf die Messstruktur nach Durchlaufen einer Pupillenebene (26) des Beleuchtungssystems an einer der Obskuration entsprechenden Pupillenposition, wobei die Messstruktur (60) dazu konfiguriert ist, die eingestrahlte Messstrahlung derart abzulenken, dass diese zumindest teilweise an der Obskuration (46) in der Pupillenebene des Projektionsobjektivs vorbeiläuft, sowie Detektieren der Messstrahlung nach Durchlaufen des Projektionsobjektivs.
Patent DE-102018209449-A1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat, Anordnung zum Implantieren des medizinischen Implantats sowie Anordnung zum Erfassen eines intrakorporalen Bewegungsmusters mit dem medizinischen Implantat
Inventor: PLACHTA DENNIS
IPC: A61L27/50
Filed: 2018-06-13
Abstract: Beschrieben wird ein medizinisches Implantat mit einer aus wenigstens einem biokompatiblen Material gefertigten Struktur, die aus einem ersten räumlich kompakten Zustand in einen zweiten räumlich ausladenden und flexibel verformbaren Zustand überführbar ist, ein Elastizitätsmodul besitzt, das dem einer Gefäßwand eines Blut-führenden Gefäßes in der Größenordnung zwischen 10N mund 10N mentspricht, zumindest einen Bereich mit einer akustischen Impedanz von größer 1,63·10kg/ms besitzt, und im zweiten Zustand eine effektive Wirkoberfläche besitzt, die flexibel verformbar ist und Ultraschallwellen zumindest teilweise reflektiert. Ferner wird eine Anordnung zum Erfassen eines intrakorporalen Bewegungsmusters unter Einsatz des medizinischen Implantat erläutert, das ein Sonographiegerät aufweist, das extrakorporal derart positioniert ist, dass vermittels des Sonographiegerätes erzeugter Ultraschallwellen, die auf die effektive Wirkoberfläche des intrakorporal applizierten medizinischen Implantats treffen und an dieser teilweise reflektieren, räumliche Distanzänderungen zwischen der effektiven Wirkoberfläche und dem Sonographiegerät erfassbar sind.
Patent DE-102018213817-A1 (DE)
Title: Tür für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Inventor: XINGBIAO YANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Diese Erfindung legt eine Tür für ein Kühlgerät und ein Kühlgerät offen. Die Tür umfasst einen Türhauptkörper, einen beweglichen Bolzen, einen Griff und ein erstes Rückstellungsstück. Der Türhauptkörper wird zum Verschließen der Öffnung des Kühlraums verwendet. Der bewegliche Bolzen ist verschiebbar am Türhauptkörper angebracht, wobei das äußere Ende des beweglichen Bolzens der Bewegungsrichtung des beweglichen Bolzens folgend nach außen vorgeschoben oder nach innen zurückgezogen wird, wobei an dem des beweglichen Bolzen eine erste Führungsfläche angebracht ist. Ein Griff, der am Türhauptkörper drehbar ist, wobei am Griff ein Antriebsteil vorhanden ist, wobei das Antriebsteil mit der ersten Führungsfläche zusammenwirkt, und wenn sich das Antriebsteil zusammen mit dem Griff dreht, kann sich das Antriebsteil entlang der ersten Führungsfläche bewegen und den bewegliche Bolzen zum Bewegen nach innen antreiben. Ein erstes Rückstellungsstück ist jeweils mit dem Türhauptkörper und dem beweglichen Bolzen verbunden und treibt den beweglichen Bolzen zum Bewegen nach außen an. Die Tür nutzt ein Zusammenwirken des Antriebsteils des Griffs mit der ersten Führungsfläche, wodurch mittels Drehen des Griffs der beweglichen Bolzen zum Bewegen angetrieben werden kann, ohne dass sonstige Strukturen wie Schubstangenkonstruktionen vorgesehen werden müssen. Der gesamte Aufbau ist einfach, hat eine geringere Störungsanfälligkeit und eine hohe Zuverlässigkeit, nimmt wenig Platz ein und erleichtert die Anordnung.
Patent DE-102018220210-A1 (DE)
Title: Ultraschallbondverfahren für einen Leiter eines elektrischen Drahts, Verfahren zur Herstellung eines mit einem Anschluss versehenen elektrischen Drahts, Ultraschallbondvorrichtung für einen Leiter eines elektrischen Drahts, und elektrischer Draht
Inventor: SATO TOMOYA
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Ultraschallbondverfahren für einen Leiter eines elektrischen Drahts umfasst das Ultraschallbonden von Litzen, die einen Leiter aus mindestens einem elektrischen Draht unter Verwendung von Ambossen und einer Sonotrode bilden. Die Ambosse sind in einer Längsrichtung der Litzen angeordnet.
Patent DE-102018221077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektronisch schlupfregelbaren Bremssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER JENS
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektronisch schlupfregelbaren Bremssystems für ein Kraftfahrzeug.Dieses Bremssystem weist einer Betätigungseinrichtung (26) zur Vorgabe eines Bremswunsches durch den Fahrer auf und umfasst mehrere von einem elektronischen Steuergerät (34) unabhängig voneinander ansteuerbare Bremseinrichtungen. Eine erste Bremseinrichtung (10) weist eine Radbremse (14) auf, die von einem antreibbaren Druckerzeuger (50) mit unter Bremsdruck stehendem Druckmittel beaufschlagbar ist, wobei der Druckerzeuger (50) über eine Versorgungsleitung (62) mit einem Druckmittelreservoir (15) kontaktierbar ist. Eine zweite Bremseinrichtung ist zur Wandlung von Bewegungsenergie des Kraftfahrzeugs in elektrische Energie mit einer antreibbaren elektrischen Maschine ausgestattet. Beide Bremseinrichtungen tragen gemeinsam zur Erzeugung der Bremsleistung des Bremssystems bei, wobei der jeweilige Anteil einer Bremseinrichtung an der Bremsleistung variabel ist.Vorgeschlagen wird, mittels des elektronischen Steuergeräts (34) eine von Druckmittel durchströmbare Verbindung von der Radbremse (14) zum Druckmittelreservoir (15) herzustellen, wenn die Bremsleistung allein von der zweiten Bremseinrichtung aufbringbar ist, um ein evtl. an der Radbremse (14) der ersten Bremseinrichtung (10) vorhandenes Schleifmoment abzubauen.
Patent DE-102019001788-A1 (DE)
Title: Wand-Befestigungselement
Inventor: HARGASSER FRANZ
IPC: A47G1/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein zweiteiliges Wand-Befestigungselement. Ein Teil des Befestigungselements wird zum Beispiel an einem Bilderrahmen und das andere Teil an der Wand befestigt. Das Befestigungselement ist dabei so konzipiert, dass auch bei einen größeren Bilderrahmen nur eine Wandbefestigung notwendig ist und der Bilderrahmen nach dem Aufhängen mit einem definierten Drehmoment dauerhaft horizontal ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102019003038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mechanisch belastbaren Fassung von gelartigen Substanzen niedriger Härte
IPC: A61F5/34
Filed: 2019-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen technischen Lösungsweg zur folienbasierten Fassung insbesondere weicher Gele, wobei das Gel in einen durch Blasformung aus vorextrudiertem Rohschlauch, vorzugsweise aus Polyurethan und mikrodünnwandig hergestellten Ballon- oder Schlauchkörper eingebracht wird, welcher gewährleistet, dass auch Gele sehr niedriger Durometer im folienartigen Träger sicher, und für den jeweiligen Verwendungszweck zuverlässig robust gefasst werden können, ohne dass dabei die besonderen haptischen oder mechanischen Qualitäten des Gels verloren gehen.
Patent DE-102019003619-A1 (DE)
Title: WKE - Antrieb
IPC: B60L8/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: 2 Akkus mit je einer Fahrkraft von 200km Weite
Patent DE-102019007273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden von digitalen Daten auf keramischen Oberflächen.
Inventor: KANG JIHYE
IPC: B05D7/24
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und behandelt ein Verfahren zum Abbilden digitaler Daten mittels keramischer Farbe auf keramischen Oberflächen.Die Aufgabe der vorliegende Erfindung besteht darin, Keramik individuell und hochpräzise mit Dekoren zu bemalen.Digitale Daten werden mit Hilfe einer Maschine auf einer keramischen Oberfläche abgebildet. Hierzu wird eine keramische Farbe über eine Dosierungssystem direkt auf einer keramischen Oberfläche aufgetragen.
Patent DE-102019009114-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für ein Säge
Inventor: STROBL JOSEF
IPC: B23D63/12
Filed: 2019-12-23
Abstract: Um das Schärfen einer Säge oder die Kette einer Kettensäge zu verbessern, ist eine Schleifvorrichtung (1, 1a, 1c, 1d, 1e) für ein Schneidglied (21,21a) einer Säge, insbesondere einer Sägekette (13) vorgesehen, wobei ein endloses Schleifband (5) innenseitig zwischen einer Antriebsachse (7) und einer Umlenkachse (9,9a,9c,9d,9e) eingespannt ist. Dabei sind Führungsmittel, welche zwischen Antriebs- und Umlenkachse (7 bzw. 9,9a,9c,9d,9e) angeordnet sind, vorgesehen, wodurch das Schleifband (5) eine vorgegebene Form einem Schleifbereich (S) aufweist, wobei die Form rund ist und zum Eingriff in ein Schneidglied (21,21a)der Säge ausgebildet ist. Die Führungsmittel im Schleifbereich dienen als Anschlag für das Schneidglied (21,21a) und/ oder weisen ein Ausrichtungsmittel (AM) auf, welches zur Ausrichtung des Schleifbandes (5) gegenüber der Sägekette oder dem Schneidglied (21,21a) dient.
Patent DE-102019100369-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H48/11
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stirnraddifferentialgetriebe mit einem Umlaufgehäuse, das um eine Zentralachse drehbar gelagert ist, einem ersten Trägerdeckel, der Bestandteil des Umlaufgehäuses bildet, einem zweiten Trägerdeckel, der ebenfalls Bestandteil des Umlaufgehäuses bildet, einem ersten Sonnenrad, das zur Zentralachse gleichachsig angeordnet ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls zur Zentralachse gleichachsig angeordnet ist und einer Koppelplanetenanordnung mit ersten und zweiten Koppelplaneten, zur gegensinnig drehbaren Koppelung der Sonnenräder, wobei die ersten Koppelplaneten radial von außen her in das erste Sonnenrad eingreifen, die zweiten Koppelplaneten radial von außen her in das zweite Sonnenrad eingreifen, die ersten und zweiten Koppelplaneten in einem axial zwischen den beiden Sonnenrädern liegenden Bereich miteinander in Eingriff stehen, die ersten Koppelplaneten um erste Koppelplanetenachsen drehbar sind, die zweiten Koppelplaneten um zweite Koppelplanetenachsen drehbar sind und der Radialabstand der ersten Koppelplanetenachsen von der Zentralachse von dem Radialabstand der zweiten Koppelplanetenachsen von der Zentralachse abweicht, die ersten Koppelplaneten Zapfenabschnitte aufweisen, die axial über die axiale Endposition der ersten Koppelplanetenverzahnung überstehen und die zweiten Koppelplaneten durch Planetenbolzen gelagert sind, welche die zweiten Koppelplaneten axial durchsetzen und die beiden Trägerdeckel wenigstens hinsichtlich der Lage der durch diese definierten Durchgangsorte der Koppelplanetenachsen baugleich ausgelegt sind.
Patent DE-102019101362-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: B64C27/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug umfasst einen Passagierraum zum Aufnehmen von Fluggästen; der Passagierraum ist auf eine individuelle Kopfposition der Fluggäste eingerichtet; der Passagierraum enthält einen Empfänger zum Orten eines von den Fluggästen an der Kopfposition tragbaren Senders (10); und der Passagierraum enthält eine mit dem Empfänger signaltechnisch verbundene Schallquelle zum Erzeugen eines Gegenschalles dergestalt, dass an der Kopfposition wahrnehmbare Fluggeräusche durch den Gegenschall ausgelöscht werden.
Patent DE-102019109045-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: NODO KEIICHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-04-05
Abstract: Offenbart wird ein Sensor (100) mit einem Sensorkörper (200) mit einem zylinderförmigen Gehäuse (160) und einem in dem Gehäuse (160) untergebrachten Sensorelement (192); einem Dichtungselement (110), das in einem hinteren Endabschnitt des Gehäuses (160) angeordnet ist; Leitungsdrähten (123), die elektrisch an das Sensorelement (192) angeschlossen sind und sich durch das Dichtungselement (110) von der Innenseite zu der Außenseite des Gehäuses (160) erstrecken; und einer zylinderförmigen Wärmeabschirmröhre (130), die an einer Außenfläche des Gehäuses (160) zurückgehalten wird und sich von dem Gehäuse (160) so nach hinten erstreckt, dass sie das Dichtungselement (110) und Teile der Leitungsdrähte (123) umgibt, wobei der Sensor (100) ferner eine zylinderförmige Röhrenkappe (150) aus einem elastischen Material aufweist und so angeordnet ist, dass sie eine Bewegung der Wärmeabschirmröhre (130) nach hinten beschränkt; wobei in der Röhrenkappe (150) wenigstens eine Leitungsdrahteinsetzöffnung (150h) gebildet ist, durch die die Leitungsdrähte (123) eingesetzt sind; und die Röhrenkappe (150) einen verringerten Durchmesser aufweist und an den Leitungsdrähten (123) gehalten wird.
Patent DE-102019110350-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Druckbehältersystems
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C13/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die offenbarte Technologie betrifft ein Druckbehältersystem. Das Druckbehältersystem umfasst mindestens einen Druckbehälter (200) zur Speicherung von Brennstoff; mindestens ein stromlos geschlossenes Tankabsperrventil (110), das eingerichtet ist, eine Öffnung des Druckbehälters (200) zu verschließen; und mindestens ein thermisch aktivierbares Schaltelement (120), das eingerichtet ist, einen Stromkreis (300) des Tankabsperrventils zu unterbrechen. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Druckbehältersystems.
Patent DE-102019113604-A1 (DE)
Title: Transportdienstsystem
Inventor: KATO MAMI
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Fahrzeugverwalter überträgt Fahrzeugbereitstellungsinformationen, die eine Zeit aufweisen, in der ein Fahrzeug, das er besitzt, nicht verwendet wird, an einen Dienstverwaltungsserver eines Dienstanbieters. Ein registrierter Fahrer überträgt Fahrerbereitstellungsinformationen, die seine freie Zeit aufweisen, an den Dienstverwaltungsserver. Ein Kunde überträgt Dienstanfrageinformationen, die einen gewünschten Zeitrahmen für den Transport aufweisen, an den Dienstverwaltungsserver. Der Dienstverwaltungsserver entnimmt ein Fahrzeug und einen Fahrer, die der Transportdienstanfrage in den Dienstanfrageinformationen entsprechen, und überträgt die entnommenen Informationen an den Kunden. Wenn der Kunde die Informationen akzeptiert, überträgt der Kunde eine Bestellung, sodass der Fahrzeugverwalter und der registrierte Fahrer sie bestätigen. Somit wird ein Vertrag für den Transportdienst abgeschlossen. Auf diese Weise ist es möglich, freie Ressourcen, wie etwa Fahrzeuge und personelle Ressourcen, effizient zu nutzen.
Patent DE-102019116865-A1 (DE)
Title: Leuchteinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einem Reflektor, einer Leiterplatte und einem Kühlkörper
Inventor: KAPPELHOFF MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinheit (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Reflektor (4), eine Leiterplatte (6) mit mindestens einer Lichtquelle und einen Kühlkörper (8), wobei die Leiterplatte (6) in einem Montagezustand der Leuchteinheit (2) derart an dem Reflektor (4) angeordnet ist, dass die Lichtquelle einer Reflexionsfläche (10) des Reflektors (4) zur gerichteten Ausstrahlung des von der Lichtquelle emittierten Lichts zugeordnet ist, und wobei die Leiterplatte (6) in dem Montagezustand der Leuchteinheit (2) im Bereich der Lichtquelle mittels des Kühlkörpers (8) kühlbar ist.Um eine Leuchteinheit (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Reflektor (4), eine Leiterplatte (6) mit mindestens einer Lichtquelle und einen Kühlkörper (8), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Leiterplatte (6) in dem Montagezustand der Leuchteinheit (2) zwischen dem Reflektor (4) und dem Kühlkörper (8) angeordnet und mittels des Reflektors (4) und des Kühlkörpers (8) relativ zu dem Reflektor (4) und dem Kühlkörper (8) in einer vorher festgelegten räumlichen Position positioniert ist.
Patent DE-102019117634-A1 (DE)
Title: Ventilplatte mit Ventillamellen
Inventor: SCHNEIDER MANUEL
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird eine Ventilplatte zum Einbau in einen Hubkolbenkompressor vorgeschlagen, die einen Trägerbereich und einen Ventilbereich umfasst, wobei der Ventilbereich eine bewegliche Ventillamelle mit einem Ventilsitz aufweist, mittels dem Durchgangskanäle für ein gesteuertes Medium in einer Ventilträgerplatte verschließbar sind, wobei der Ventilbereich über Stege am Trägerbereich der Ventilplatte angreift, so dass die Ventillamelle relativ zum Trägerbereich fixiert ist.Zur Verbesserung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Ventilbereich einen Stegbereich aufweist, der über die Stege gegenüber dem Trägerbereich fixiert ist, wobei die Ventillamelle an dem Stegbereich flexibel angebunden ist.
Patent DE-102019117672-A1 (DE)
Title: Wellenleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Wellenleiteranordnung
Inventor: RIETHMÜLLER MIRKO
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es werden Wellenleiteranordnung (30) bereitgestellt, welche eine spannungsaufnehmende Schicht (31) umfassen. Hierdurch können Spannungen, die durch Aushärten eines Klebemittels (21) entstehen, zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102019123495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrfarbigen Sichtbauteils
Inventor: STADLER MAXIMILIAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrfarbigen Sichtbauteils (1) für ein Fahrzeug, wobei vorgesehen ist, dass ein Träger (10) bereitgestellt wird, welcher zumindest abschnittsweise aus einem Material mit einer ersten Farbe ausgebildet wird oder mit einer ersten Farbe eingefärbt wird, eine Beschichtung (20), welche eine zweite Farbe aufweist, auf den Träger aufgebracht wird, ein Teil der Beschichtung (20) mit einem Laser entfernt wird, so dass die durch Beschichtung (20) und Träger (10) gebildete Oberfläche zu einer Sichtseite (S) des Sichtbauteils (1) hin durch die erste und zweite Farbe bestimmt ist, und vor oder nach dem Entfernen der Beschichtung (20) eine transparente Schutzschicht aufgebracht wird, welche die Sichtseite (S) des Sichtbauteils (1) bestimmt.