baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022002119-A1 (DE)
Title: Brenner für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Brenner
Inventor: ZOELLER HERBERT
IPC: F01N3/36
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (12) für einen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs durchströmbaren Abgastrakt (10), mit einer Brennkammer (16), in welcher ein Luft und einen Brennstoff umfassenden Gemisch zu zünden und dadurch zu verbrennen ist, mit einer von einem ersten Teil der Luft durchströmbaren, inneren Drallkammer (20), welche eine erst Drallerzeugungseinrichtung (55), mittels welcher eine drallförmige Strömung (50) des ersten Teils der Luft bewirkbar ist, und eine von dem die innere Drallkammer (20) durchströmenden ersten Teil der Luft durchströmbare, erste Ausströmöffnung (22) aufweist, über welche der erste Teil der Luft aus der inneren Drallkammer (20) abführbar ist, und mit einem von dem Brennsoff durchströmbaren Einbringelement (24), mittels welchem der Brennstoff in die innere Drallkammer (20) einbringbar ist, deren erste Ausströmöffnung (22) auch von dem aus dem Einbringelement (24) abgeführten Brennstoff durchströmbar ist.
Patent DE-102022102988-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfersystem und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LORENZ DARIUS
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehschwingungsdämpfersystem (35) und einen Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Drehschwingungsdämpfersystem (35) eine um eine Drehachse (15) drehbar gelagerte Eingangsseite (60), eine Ausgangsseite (65), wenigstens einen zwischen der Eingangsseite (60) und der Ausgangsseite (65) verlaufenden Drehmomentübertragungspfad (70) und eine Überlastschutzeinrichtung (75) aufweist, wobei über die Eingangsseite (60) ein mit einer Drehungleichförmigkeit überlagertes Drehmoment (M) in das Drehschwingungsdämpfersystem (35) einleitbar ist, wobei in dem Drehmomentübertragungspfad (70) wenigstens eine erste Dämpferstufe (80) angeordnet ist, und die Eingangsseite (60) gegen die Wirkung der ersten Dämpferstufe (80) gegenüber der Ausgangsseite (65) um die Drehachse (15) um einen Betriebswinkel (α) verdrehbar ist, wobei die Überlastschutzeinrichtung (75) zwischen der Eingangsseite (60) und der Ausgangsseite (65) und parallel bezogen auf einen Drehmomentfluss des Drehmoments (M) zu dem Drehmomentübertragungspfad (70) angeordnet ist, wobei bei der Verdrehung der Eingangsseite (60) um einen Betriebswinkel (α) größer oder gleich einem vordefinierten Freiwinkel (β) der Überlastschutzeinrichtung (75) die Überlastschutzeinrichtung (75) ausgebildet ist, die Eingangsseite (60) mit der Ausgangsseite (65) parallel zu dem Drehmomentübertragungspfad (70) drehmomentschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102022104268-A1 (DE)
Title: Höhen-Verstellbares Sattel-Typ-Fahrzeug und Steuer-Verfahren desselben
Inventor: GHEZZI ALESSANDRO
IPC: B62K25/28
Filed: 2022-02-23
Abstract: Es wird ein Sattel-Typ-Fahrzeug (1) beschrieben, das umfasst einen Rahmen (2); ein Vorder-Rad (3) und ein Hinter-Rad (4), die dazu geeignet sind, den Rahmen (2) in Bezug auf den Boden (G) entlang einer Fahrt-Richtung (X) zu bewegen; einen Sattel (5), der am Rahmen (2) in einer Höhe (h) angebracht ist, die in einer zweiten Richtung (Z) senkrecht zum Boden (G) gemessen wird; und ein Aufhängungs-System (6), das eine Gesamt-Steifigkeit (K) aufweist und den Rahmen (2) mit den Rädern (3, 4) in einer variablen relativen Position zueinander verbindet. Die relative Position hängt von den auf das Fahrzeug (1) wirkenden Lasten und von der Gesamt-Steifigkeit (K) ab, und die Höhe (h) hängt von der relativen Position ab. Das Aufhängungs-System (6) umfasst eine mechanisch-hydro-pneumatische Hybride-Aufhängung (15) mit einer äquivalenten Steifigkeit (keq). Die Gesamt-Steifigkeit (K) hängt von der äquivalenten Steifigkeit (keq) ab. Die Hybrid-Aufhängung (15) umfasst ein elastisches Element (7) mit einer ersten Steifigkeit (k1) und eine hydro-pneumatische Feder (8) mit einer zweiten Steifigkeit (k2); das elastische Element (7) und die hydro-pneumatische Feder (8) sind funktionell miteinander gekoppelt und definieren die äquivalente Steifigkeit (keq), die in Abhängigkeit von der relativen Position variabel ist. Das Fahrzeug (1) umfasst ein Einstell-System (9), das so konfiguriert ist, dass es die zweite Steifigkeit (k2) automatisch in Abhängigkeit von den Parametern (π) des Fahrzeugs (1) einstellt, um die Höhe (h) zu verändern.
Patent DE-102022107333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Niederschlags
Inventor: KRIEFT FLORIAN
IPC: G01W1/14
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung eines Niederschlags (10, 10') im Bereich eines Fahrzeugs mit einer Strahlungsquelle (1) zum Abstrahlen von Strahlung (4), einer optischen Erfassungseinheit (2) zum Erfassen von durch den Niederschlag (10, 10') reflektierter Strahlung (11, 11 `) der Strahlungsquelle (1), einer Auswerteeinheit (3) zur Auswertung einer von der optischen Erfassungseinheit (2) bereitgestellten Detektionssignals (11, 11'), wobei die Strahlungsquelle (1) eingerichtet ist zur Abstrahlung der Strahlung (4) auf ein Fahrzeugvorfeld (5), dass die optische Erfassungseinheit (2) eingerichtet ist zum Erfassen einer Niederschlagsoberfläche (8, 8') auf dem Fahrzeugvorfeld (5), dass die Auswerteeinheit (3) Auswertemittel aufweist, derart, dass aus einer Oberflächenstruktur der Niederschlagsoberfläche (8, 8') auf dem Fahrzeugvorfeld (5) eine Niederschlagsintensität berechnet wird.
Patent DE-102022108088-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für ein Bodenreinigungsgerät, Bodenreinigungsgerät mit einer Tankeinrichtung und Bodenreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung für ein insbesondere selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, umfassend einen Vorratsbehälter für eine Reinigungsflüssigkeit, der eine einen Innenraum einfassende Wandung mit einer Bodenwand und einer Seitenwand umfasst, wobei am Vorratsbehälter eine Auslassöffnung angeordnet oder gebildet ist, durch die hindurch Reinigungsflüssigkeit aus dem Innenraum austreten kann, und einen Überlaufkanal oder mehrere Überlaufkanäle, umfassend eine Eintrittsöffnung, die in Schwerkraftrichtung, bezogen auf eine Gebrauchslage der Tankeinrichtung, oberhalb der Auslassöffnung angeordnet ist, und eine Austrittsöffnung außerhalb des Innenraums unterhalb der Eintrittsöffnung. Außerdem betrifft die Erfindung auch ein Bodenreinigungsgerät und ein Bodenreinigungssystem.
Patent DE-102022110096-A1 (DE)
Title: Externer bildsensor zur nutzung beim einstellen einer fahrgastzellenanordnung
Inventor: KONDRAD MARCOS SILVA
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird ein Beförderungssystem offenbart. Das Beförderungssystem beinhaltet ein Fahrzeug, eine Vielzahl von Sitzbaugruppen, die innerhalb einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs positioniert sind und eine Anordnung definieren, eine Vielzahl von Aktoren, die eine Bewegung verschiedener Komponenten der Vielzahl von Sitzbaugruppen bewirken, eine Vielzahl von Sensoren und eine Steuerung. Es werden konkrete Beispiele für voreingestellte oder vorprogrammierte Anordnungen sowie die individuelle Anpassbarkeit der Anordnung offenbart. Zusätzlich werden beispielhafte Verfahren offenbart, die Wechsel zwischen einer Vielfalt der voreingestellten oder vorprogrammierten Anordnungen veranschaulichen.
Patent DE-102022110857-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Parksperre (3) koppelbaren oder gekoppelten Betätigungselement (2), wobei das Betätigungselement (2) zwischen einer Sperrstellung, in der die Parksperre (3) aktiv ist, und einer Entsperrstellung, in der die Parksperre (3) inaktiv ist, entlang einer Bewegungsachse (31) bewegbar ist, und mit einem zum formschlüssigen Fixieren des Betätigungselementes (2) in seiner Entsperrstellung ausgebildetem Verriegelungsorgan (4). Eine Haltekontur (6) des Verriegelungsorgans (4) ist mittels einer um eine Achse (A) verschwenkbaren Klinke (10) verstellbar. Die Achse (A) ist hierbei senkrecht zur Bewegungsachse (31) angeordnet ist und die Haltekontur (6) des Verriegelungsorgans (4) ist derart ausgebildet, dass das Verriegelungsorgan (4) bei Eingriff der Haltekontur (6) in das zur Sperrstellung hin federnd vorgespannte Betätigungselement (2), dieses Betätigungselement (2) durch eine selbsthemmende Verbindung (7) abstützt ist.
Patent DE-102022114259-A1 (DE)
Title: Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf
Inventor: DIETMANN MIKE
IPC: E03F5/04
Filed: 2022-06-07
Abstract: Geruchsverschluss für einen Bodeneinlauf mit einem Einlauf und Überlaufbehälter, der einen Überlaufrand aufweist, wobei der Einlauf in den Überlaufbehälter zur Bildung einer Wasservorlage eintaucht, wobei der Überlaufbehälter eine Wasserschale in Form einer Kugelkalotte aufweist, deren Rand den Überlaufrand bildet.
Patent DE-102022118814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Werkstückkante sowie Verfahren
Inventor: SCHLOTTER RAINER
IPC: B27C5/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung einer Werkstückkante sowie ein Verfahren. Eine solche Vorrichtung und ein solches Verfahren werden insbesondere bei der Verarbeitung von plattenförmigen Werkstücken eingesetzt, wobei die Werkstücke beispielsweise zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoff, Verbundmaterial, oder einer Kombination hiervon ausgebildet sind.
Patent DE-102022200541-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: BLATTER MARKUS
IPC: H02H6/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs (14), insbesondere eines Fahrrads, wobei die Antriebsvorrichtung zumindest einen Motor (16) zu einem Antrieb des Fahrzeugs (14) umfasst, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt eine thermische Belastung (18) zumindest einer Komponente des Fahrzeugs (14) überwacht wird und in zumindest einem Verfahrensschritt eine Gegenmaßnahme zur Begrenzung der thermischen Belastung (18) der zumindest einen Komponente durchgeführt wird.Es wird vorgeschlagen, dass eine Intensität der Gegenmaßnahme und/oder eine Auslösebedingung der Gegenmaßnahme situationsabhängig modelliert wird.
Patent DE-102022201273-A1 (DE)
Title: Motoranordnung und lenkvorrichtung für fahrzeug mit dieser lenkvorrichtung
Inventor: HAN JEONGHWA
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-02-08
Abstract: Gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenbarung ist es möglich, die Spannung des Riemens leicht einzustellen und die Motoreinbaustruktur im Lenksystem zu vereinfachen sowie einen Motor für verschiedene Fahrzeugtypen gemeinsam zu nutzen.
Patent DE-102022203413-A1 (DE)
Title: Eg-pyrolysesystem und verfahren zur steuerung dessen
Inventor: SONG HAN EOL
IPC: C10G9/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kühler, welcher zum Kühlen von EG, das von einem Kompressor an einen Pyrolysereaktor zugeführt wird, und zur unabhängigen Verwendung mehrerer Kältemittel konfiguriert ist; eine erste Vorrichtung zum Zuführen von Kältemittel, bereitgestellt, um ein erstes Kältemittel für den Kühler zuzuführen; und eine zweite Vorrichtung zum Zuführen von Kältemittel, welche konfiguriert ist, dem Kühler ein Brenngas für einen Brenner zuzuführen, aufweisend ein Abgas und EG, welches den Kompressor nicht durchlaufen hat, als ein zweites Kältemittel für den Kühler.
Patent DE-102022207266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Augmentieren eines Bildes für selbstüberwachtes Lernen
Inventor: FERREIRA FABIO
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Bildaugmentation für selbstüberwachtes Lernen, das die folgenden Schritte umfasst: Empfangen (S21) zumindest eines Bildes (I), einer Mehrzahl von Augmentationsgruppen ({gi}) und mehrerer Hyperparameter ({Pgi}), die die Gruppen charakterisieren. Initialisieren (S22) einer leeren Liste von Augmentationssequenzen (A). Wiederholen (S23) der Schritte des Samplens einer Gruppe g gemäß dem ersten Hyperparameter ({Pgi}) und des Samplens, gemäß dem zweiten Hyperparameter (Ng), von Augmentationen von der Gruppe (g) und des Anhängens der Augmentationen an die Liste (A). Dann werden die gesampleten Augmentationssequenzen gemäß der Liste für das Bild (I) auf das Bild angewendet.
Patent DE-102022209038-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum synchronisieren der datenverarbeitung in einem mobilfunkmodem
Inventor: HSU STEVE HENGCHEN
IPC: G06F9/52
Filed: 2022-08-31
Abstract: Ein Mobilfunkmodem-Prozessor kann dedizierte Verarbeitungsengines einschließen, die spezifische, komplexe Datenverarbeitungsvorgänge implementieren. Die Verarbeitungsengines können in Pipelines angeordnet sein, wobei unterschiedliche Verarbeitungsengines unterschiedliche Schritte in einer Abfolge von Vorgängen ausführen. Die Flusssteuerung oder Datensynchronisation zwischen den Pipelinestufen kann durch eine Mischung aus Firmware-basierter Flusssteuerung und Hardware-basiertem Datenabhängigkeitsmanagement bereitgestellt werden. Firmware-Anweisungen können den Datenfluss durch Bezugnahme auf einen virtuellen Adressraum definieren, der Pipeline-Puffern zugeordnet ist. Eine Hardware-Sperrsteuerung innerhalb der Pipeline kann die Datenabhängigkeiten für die Pipeline verfolgen und durchsetzen.
Patent DE-102023101044-A1 (DE)
Title: Axial verstellbare ineinanderschiebbare lenkwellenbaugruppe
Inventor: BONKOWSKI JEREMY A
IPC: B62D1/185
Filed: 2023-01-17
Abstract: Eine axial verstellbare Lenksäulenbaugruppe umfasst einen ersten Mantel und einen zweiten Mantel, wobei der erste Mantel relativ zu dem zweiten Mantel axial verstellbar ist. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst auch eine Lenkwellenbaugruppe, die innerhalb des ersten und des zweiten Mantels angeordnet ist. Die Lenkwellenbaugruppe umfasst eine erste Welle. Die Lenkwellenbaugruppe umfasst auch eine zweite Welle in Kontakt mit der ersten Welle. Die Lenkwellenbaugruppe umfasst außerdem eine dritte Welle in Kontakt mit der zweiten Welle, wobei die erste, zweite und dritte Welle relativ zueinander axial verstellbar sind.
Patent DE-102023103547-A1 (DE)
Title: Staubsaugergerät
Inventor: KOMIYA KOSUKE
IPC: A47L9/00
Filed: 2023-02-14
Abstract: Lösung: Ein Staubsauger weist ein Einlassrohr und einen Verriegelungsmechanismus auf, der ein Verlängerungsrohr fixiert, welches mit dem Einlassrohr verbunden ist. Der Verriegelungsmechanismus weist einen Rohrverriegelungshebel auf, welcher einen Rohrhakenteil aufweist, der in einen Rohrausnehmungsteil gehakt wird, der an dem Verlängerungsrohr vorgesehen ist. Der Rohrverriegelungshebel weist einen Hauptkörperteil, welcher an einem oberen Bereich des Einlassrohrs angeordnet ist und an welchem der Rohrhakenteil angeordnet ist, und einen oder mehrere vorstehende Teile auf, der (die) seitlich von einem Seitenbereich oder Seitenbereichen des Hauptkörperteils vorsteht (vorstehen).
Patent DE-102023103739-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer kaskadensteuerung
Inventor: WIJFFELS LODEWIJK
IPC: B60W50/00
Filed: 2023-02-15
Abstract: Bei Bestimmen von Kalibrierungsparametern für eine Einzelschleifensteuerung, die einen Unterschied zwischen einer Eingabe in die Einzelschleifensteuerung und einer Reaktion von der Einzelschleifensteuerung minimieren, werden basierend auf den bestimmten Kalibrierungsparametern für die Einzelschleifensteuerung Kalibrierungsparameter für eine Kaskadensteuerung bestimmt. Die Kaskadensteuerung beinhaltet eine sekundäre Steuerung und eine primäre Steuerung. Die Kalibrierungsparameter für die Kaskadensteuerung werden einem zweiten Computer in einem Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102023108060-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines einzigen filters für sende- und empfangsmodi
Inventor: Voor Thomas Edward
IPC: H04B1/40
Filed: 2023-03-29
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung Folgendes: einen Sendepfad, um ein Sende-Hochfrequenz (RF) Signal zu empfangen, zu verarbeiten und auszugeben, wobei der Sendepfad einen ersten Leistungsverstärker umfasst; einen Empfangspfad, um ein Empfangs-RF-Signal zu empfangen, zu verarbeiten und auszugeben, wobei der Empfangspfad einen ersten rauscharmen Verstärker (LNA) umfasst; und Umschalt-Schaltkreise, die mit dem Sendepfad und dem Empfangspfad verbunden sind. In einem Sendemodus sind die Umschalt-Schaltkreise dafür vorgesehen zu bewirken, dass ein RF-Filter in den Sendepfad eingekoppelt wird, um das Sende-RF-Signal zu filtern, und zu bewirken, dass das gefilterte Sende-RF-Signal auf den ersten Leistungsverstärker geführt wird und anschließend zu einer Antenne. In einem Empfangsmodus sind die Umschalt-Schaltkreise dafür vorgesehen zu bewirken, dass das Empfangs-RF-Signal zu dem RF-Filter und dem ersten LNA geführt wird, und anschließend an einen Digitalprozessor bereitgestellt wird.
Patent DE-102023205928-A1 (DE)
Title: Verbinder-verriegelungsvorrichtung
Inventor: OHMURA TAKENORI
IPC: H01R13/639
Filed: 2023-06-23
Abstract: Eine Verbinder-Verriegelungsvorrichtung umfasst: einen Ladeverbinder, der Energie an eine Batterie zuführt; einen Eingang, an welchen der Ladeverbinder gepasst wird; und ein Verriegelungselement, das durch einen Aktuator, der in einem Gehäuse des Ladeverbinders bereitgestellt ist, vorwärts und rückwärts angetrieben wird, und von welchem ein Spitzenabschnitt in einer zurückgezogenen Position in das Gehäuse zurückgezogen ist, und in einer vorgerückten Position aus dem Gehäuse vorsteht, um mit einem verriegelten Abschnitt des Eingangs verriegelt zu sein und zu verhindern, dass der Ladeverbinder von dem Eingang getrennt wird.
Patent CH-702531-A2 (CH)
Title: Türschliesser.
Inventor: CURRAN JOSEPH
IPC: E05F1/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschliesser mit einem Antriebshebel (31) und einem Schliessantrieb zum selbsttätigen Schliessen und Arretieren des Türschliessers. Der Türschliesser weist zudem ein Kopplungselement (32) zum Koppeln einer Bewegung des Antriebshebels mit einer Türe und einen Auslösehebel (34) zum Lösen der Arretierung des Türschliessers auf.
Patent CH-717028-A2 (CH)
Title: Anschlussdose für die faseroptische Verkabelung.
Inventor: VICTOR COGGI
IPC: H02G3/08
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussdose (1) für die faseroptische Verkabelung umfassend ein Basiselement (11) zum Befestigen an einer Wand und zur Aufnahme einer faseroptischen Installation, und ein Schutzelement (42) zum Abdecken und Schützen der faseroptischen Installation. Das Basiselement (11) ist auf einer bei bestimmungsgemässem Gebrauch einer Wand zugewandten Kabelseite zur Aufnahme einer Überlänge eines Kabels und auf einer der Kabelseite gegenüberliegenden Faserseite zur Aufnahme einer Überlänge einer Faser ausgestaltet. Das Basiselement (11) weist auf der Kabelseite wenigstens ein Stützelement zum Beabstanden des Basiselementes (11) von einer Wand auf. Das Stützelement ist vom Rand des Basiselementes (11) derart beabstandet, dass zwischen dem Stützelemente und dem Rand ein im Wesentlichen frei zugänglicher Raum ausgebildet wird.
Patent CS-706286-A2 (CS)
Title: Rail for aerial ropeways
Inventor: HAFNER JOSEF
IPC: E01B25/24
Filed: 1986-10-01
Abstract: The invention relates to a track rail for a suspension conveyor system particularly for the convenience of materials in the textile industry, having a cross-sectional configuration comprising a pair of roof-shaped converging legs each formed with a roller track surface for one of a pair of track rollers on its upper side, and connected to a carrier rail by an upper carrier web extending in the symmetry plane, said track rollers of said track roller pair defining a derail gap and being mounted in a common yoke with their axes in oblique alignment relative to one another, permitting them to be detached from said track rail by lifting said yoke and tilting it transversely of said track rail. Known track rails are formed as a welded construction composed of continuous steel sections and web sections as the carrier web. They are heavy and permit only the use of center-suspension track roller pairs to travel thereon. Due moreover to the material accumulation at the intersection of the legs thay have unsatisfactory load-carrying properties, and their assembly is laborious and troublesome. According to the invention there is provided a universally employable track rail of lower weight and improved usefulness as compared to the known construction by providing between said legs a transverse web formed integrally therewith and extending transversely of said symmetry plane so as to define a closed cavity with said legs.
Patent ES-193280-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 188398
Filed: 1950-06-02
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en las máquinas lavadoras de ropa caracterizados esencialmente por el hecho de dotar al dispositivo de control automático de un elemento de accionamiento axial para el interruptor de los circuitos eléctricos de la máquina y al depósito de nivel del líquido lavador de un doble desagüe en combinación con un sistema automático de válvulas y medios para su enclavamiento evitando su accionamiento involuntario.
Patent WO-0211591-A2 (WO)
Inventor: HOLL JOSEF
IPC: A47J37/10
Filed: 2001-08-08
Abstract: The invention relates to a hot-air lid (1) for containers (2) used for cooking and frying. The aim of the invention is to provide advantageous construction conditions. To this end, the lid consists of an upper part (3) and a lower part (4) which can be fixed in said upper part and which together with the upper part (3), forms a cooking chamber (5). The lower part (4) has an upwardly oriented curved part (6) with steam outlet openings (7). A reflector (8) in which further through openings (9) are located is provided around this curved part.
Patent WO-03024152-A2 (WO)
Title: Dispositif d'écoute
Inventor: NIELSEN JAKOB
IPC: H04R29/00
Filed: 2001-10-24
Abstract: L'invention se rapporte à un procédé d'égalisation de signaux de sortie issus d'une pluralité de trajets de signaux. Ce procédé consiste à identifier une fonction de transfert pour chacun des trajets de signaux, à déterminer une fonction de filtrage pour chaque trajet de signal de manière qu'un produit de la fonction de transfert et la fonction de filtrage soient une fonction sélectionnée, et à appliquer la fonction de filtrage au trajet de signal correspondant, ce qui permet de corriger la fonction de transfert du trajet du signal selon la fonction sélectionnée afin d'égaliser les signaux de sortie issus des trajets de signaux. L'étape d'application de la fonction de filtrage comprend des étapes consistant à appliquer un filtre d'égalisation au trajet de signal et à appliquer la fonction de filtrage au filtre d'égalisation de son trajet de signal correspondant, ce qui permet d'égaliser les signaux de sortie issus du filtre des trajets de signaux.
Patent WO-02071246-A2 (WO)
Title: Appareil de contrôle des accès dans un processeur de données
Inventor: STEWART MALCOLM
IPC: G06F13/16
Filed: 2002-03-04
Abstract: Ce processeur de données comprend une matrice d'éléments de processeur et une mémoire accessible par chaque élément de processeur. On dispose à cet effet d'une matrice d'éléments de commutation associés chacun à un élément du processeur. Ces éléments de commutation sont interconnectés pour permettre les transferts de données entre les différents segments de mémoire associés aux différents éléments du processeur ou entre les différents éléments de processeur de la matrice.