baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006130-T5 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler
Inventor: KUROKAWA FUMIYA
IPC: H01L41/09
Filed: 2019-09-04
Abstract: Mehrere Trägerabschnitte (110) haben jeweils einen festen Endabschnitt (111) und erstrecken sich jeweils in eine Richtung weg von dem festen Endabschnitt (111). Ein Basisabschnitt (120) ist mit dem festen Endabschnitt (111) jedes der mehreren Trägerabschnitten (110) verbunden. Die mehreren Trägerabschnitte (110) erstrecken sich in derselben Ebene, und die jeweiligen Erstreckungsrichtungen (E) von mindestens zwei Trägerabschnitten (110) der mehreren Trägerabschnitte (110) sind voneinander verschieden. Die mehreren Trägerabschnitte (110) umfassen jeweils eine piezoelektrische Einkristallschicht (10) mit einer Polarisationsachse in derselben Richtung, eine obere Elektrodenschicht (20) und eine untere Elektrodenschicht (30). Eine Polarisationsachse (Z') hat eine Polarisationskomponente in der oben genannten Ebene. Eine axiale Richtung einer orthogonalen Achse (X'), die orthogonal zu der Polarisationsachse (Z') ist und sich in der oben genannten Ebene erstreckt, schneidet eine Erstreckungsrichtung (E) jedes der mehreren Trägerabschnitte (110).
Patent DE-112019006447-T5 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: ITO KAZUMA
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-07-12
Abstract: Gewünschte Sensoreigenschaften werden durch die Kombination einer Vielzahl von Edelmetallen erreicht. Außerdem werden Änderungen der katalytischen Eigenschaften aufgrund von Legierungen verhindert, um die Sensoreigenschaften stabil zu halten. Ein Gassensor-Element umfasst einen Festelektrolytkörper, eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine Schutzschicht. Die Schutzschicht umfasst mindestens eine erste Katalysatorschicht, die ein erstes Katalysatormetall trägt, das kein Metall ist, das eine Reduktionsreaktion von Stickstoffoxid unterstützt, und eine zweite Katalysatorschicht, die nur ein zweites Katalysatormetall trägt, das die Reduktionsreaktion des Stickstoffoxids unterstützt. Die erste Katalysatorschicht und die zweite Katalysatorschicht sind in einem Pfad angeordnet, durch den ein zu messendes Gas von der Außenseite des Gassensorelements der ersten Elektrode zugeführt wird, und zwar so, dass die erste Katalysatorschicht und die zweite Katalysatorschicht nicht in direktem Kontakt zueinander stehen.
Patent DE-112019007481-T5 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und -system gegen versteckte Fotografie für Kommunikationsgeräte mit Fotografiefunktion
Inventor: LI LIN
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schutzvorrichtung und -system gegen versteckte Fotografie für Kommunikationsgeräte mit Fotografiefunktion, wobei die Schutzvorrichtung gegen versteckte Fotografie einen Abdeckkörper und eine Verriegelungsvorrichtung umfasst und auch weiterhin mit einem Diebstahlschutzetikett oder RFID-Etikett und einem entsprechenden Erkennungssystem versehen sein kann; und wobei der Abdeckkörper zur Aufnahme des Kommunikationsgeräts verwendet wird, und wobei an dem Abdeckkörper ein Ein- und Ausgang zum Ein- und Ausgehen des Kommunikationsgeräts vorgesehen ist, und wobei der Abdeckkörper weiterhin einen undurchsichtigen Bereich aufweist; und wobei der undurchsichtige Bereich dazu verwendet wird, auf die Kamera des Kommunikationsgeräts, das in den Hülsenkörper eingelegt wird, ausgerichtet zu werden; und wobei die Verriegelungsvorrichtung an dem Abdeckkörper angeordnet ist und dazu verwendet wird, beim Verriegeln den Ein- und Ausgang zu verriegeln und nach dem Entriegeln den Ein- und Ausgang zu öffnen; und wobei das Diebstahlschutzetikett oder das RFID-Identifikationsetikett an dem Abdeckkörper angeordnet ist. Das Erkennungssystem befindet sich am Personenausgang des Bereichs, in dem die versteckte Fotografie zu kontrollieren ist, und kann mit der Videoüberwachung verbunden werden. Die vorliegende Erfindung kann vermeiden, dass schlechte Erfahrungen aufgrund der zwingenden Aufbewahrung von Kommunikationsgeräten gebracht werden, und ermöglichen, dass die Veranstaltungsteilnehmer während der Veranstaltungsteilnahme die Anrufe und Nachrichten auf Kommunikationsgeräten rechtzeitig erkennen können, um nachteilige Folgen zu vermeiden.
Patent DE-112020000092-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur wahrung der privatshpäre durch bestimmung der schnittstellen von sätzen von benutzererkennungen
Inventor: DAUB MICHAEL WILLIAM
IPC: G06F21/30
Filed: 2020-05-29
Abstract: Mindestens ein Aspekt ist darauf gerichtet, eine Schätzung eines Schnittpunkts von Benutzerkennungen in einem ersten Satz von Benutzerkennungen und einem zweiten Satz von Benutzerkennungen zu bestimmen. Der erste und der zweite Satz von Benutzerkennungen können mit Benutzerkennungen gefüllt werden, die mit demselben Inhaltselement oder derselben Inhaltselementkampagne interagiert haben. Schätzungen von Schnittpunkten des ersten und des zweiten Satzes können basierend auf einem Binomialvektoransatz, einem Vektorzählungsansatz oder einem Hybridansatz bestimmt werden. Der Binomialvektoransatz erzeugt Vektoren basierend auf k Hashes jeder Benutzerkennung im ersten Satz und summiert die Vektoren, um einen ersten Vektor zu erzeugen. Der Schnittpunkt kann basierend auf einem Punktprodukt des ersten Vektors und eines zweiten Vektors, der auf ähnliche Weise aus dem zweiten Satz von Benutzerkennungen erzeugt wird, bestimmt werden.
Patent DE-112020002675-T5 (DE)
Title: Netzwerküberwachungskamerasystem und verfahren zu seinem betrieb
Inventor: RAMAN SUJITH
IPC: G08B13/18
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Netzwerküberwachungskamerasystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Kamera, die eine Überwachungsregion bildlich erfasst, um Video- und Audiosignale über die Überwachungsregion zu erfassen; und eine Videoempfangsvorrichtung, die über ein Netzwerk mit der Kamera verbunden ist, um Daten von der Kamera in Echtzeit zu empfangen. Die Kamera enthält: eine Metadaten-Generierungseinheit zur Generierung von Videoanalyseinformationen, die der Überwachungsregion entsprechen, als textbasierte Metadaten; und eine Standbilderzeugungseinheit zum Erzeugen eines Standbildes durch Zuschneiden eines Videoteils, der einem unterscheidbaren Objekt entspricht, das innerhalb des Überwachungsbereichs in den Videoanalyseinformationen erkannt wurde.
Patent DE-112020002935-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KATOU NORITSUGU
IPC: F02M61/18
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Düsenloch (13) ist derart vorgesehen, dass eine Normallinie (Ln1) einer Ansaugwandoberfläche (150) an einem Öffnungsschnittpunkt (Po1), welcher ein Schnittpunkt zwischen einer Düsenlochachse (Axh1) und einem Einlassöffnungsabschnitt (131) ist, eine Düsenloch-Innenwand (133) oder eine gedachte Innenwand (VW1) schneidet, welche die Düsenloch-Innenwand (133) zu einer Seite gegenüber einem Düsen-Zylinderabschnitt (11) verlängert. In einem Querschnitt entlang einer gedachten Ebene (Sc1), welche die Düsenloch-Achse (Axh1) beinhaltet, ist das Düsenloch (13) derart vorgesehen, dass LA/LB > -0,2 ist, wenn ein Abstand von einem Auslassöffnungsabschnitt (132) zu einem Innenwand-Schnittpunkt (Pw1), welcher ein Schnittpunkt zwischen der Normallinie (Ln1) und der Düsenloch-Innenwand (133) oder der gedachten Innenwand (VW1) ist, LA ist, und eine Düsenlochlänge, welche eine Länge zwischen dem Einlassöffnungsabschnitt (131) und dem Auslassöffnungsabschnitt (132) der Düsenloch-Innenwand (133) auf einer Seite ist, auf welcher der Innenwand-Schnittpunkt (Pw1) ausgebildet ist, LB ist.
Patent DE-112020004541-T5 (DE)
Title: Spieleranalyse unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: PARDESHI SIDDHANT
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es werden Geräte, Systeme und Techniken vorgestellt, um Feedback für einen Benutzer zu bestimmen. In mindestens einer Ausführungsform wird einem oder mehreren Spielern eines Spiels Feedback bereitgestellt, um diesen Spielern zu helfen, ihre Leistung beim Spielen des Spiels zu verbessern.
Patent DE-112020005990-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne einrichtung und fahrzeugsystem
Inventor: CHIYODA TAKAYOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-25
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine fahrzeuginterne Einrichtung bereitzustellen, die ermittelt, ob eine Gefahr für ein Umgebungsobjekt vorliegt oder nicht, und Daten bezüglich eines eigenen Fahrzeugs und des Umgebungsobjekts aufzeichnet, wenn ermittelt wird, dass eine Gefahr für das Umgebungsobjekt vorliegt. Eine fahrzeuginterne Einrichtung umfasst eine Umgebungsinformationserlangungseinheit, die eine Umgebungsinformation bezüglich eines Umgebungsobjekts von einem externen Erkennungssensor, einer Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation oder einer Straße-Fahrzeug-Kommunikation erlangt, und eine Gefahrenermittlungseinheit, die eine Gefahr des Umgebungsobjekts basierend auf der Umgebungsinformation ermittelt, ein Gefahrensignal ausgibt, wenn ermittelt wird, dass eine Gefahr für das Umgebungsobjekt vorliegt, und ein Gefahrenbeseitigungssignal ausgibt, wenn ermittelt wird, dass keine Gefahr für das Umgebungsobjekt vorliegt.
Patent DE-112020006373-T5 (DE)
Title: Programmausführungsvorrichtung, Programmausführungsverfahren und Programm
Inventor: NAGATA KOHEI
IPC: G06F8/34
Filed: 2020-12-01
Abstract: Vorlagedaten zeigen mindestens ein bestimmtes Verarbeitungselement, eine erste Ausführungsreihenfolge mindestens eines bestimmten Verarbeitungselements und eine Einfügeposition an, an der die Einfügung eines neuen Verarbeitungselements in einem ersten Fluss erlaubt ist, in dem mindestens ein bestimmtes Verarbeitungselement gemäß der ersten Ausführungsreihenfolge angeordnet ist. Zusätzliche Daten geben mindestens ein zusätzliches Verarbeitungselement und die zweite Ausführungsreihenfolge des mindestens einen zusätzlichen Verarbeitungselements an. Eine Programmausführungseinheit führt ein Programm aus, in dem ein zweiter Fluss, in dem mindestens ein zusätzliches Verarbeitungselement gemäß der zweiten Ausführungsreihenfolge angeordnet ist, auf der Grundlage der Vorlagedaten und der zusätzlichen Daten in die Einfügeposition im ersten Fluss eingefügt wird. Auf diese Weise kann ein gewünschtes Programm einfach mit Hilfe eines gemeinsamen Fluss und eines individuellen Fluss ausgeführt werden.
Patent DE-112021004734-T5 (DE)
Title: Erzeugen und aktivieren eines leistungsberichts
Inventor: REEVE JOHN ANTHONY
IPC: G06F11/34
Filed: 2021-10-08
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen und Aktualisieren eines Leistungsberichts für ein System, welches dafür geeignet ist, eine Mehrzahl von Abläufen ablaufen zu lassen, welches ermöglicht, dass die Leistungsdaten einzelner ablaufender Abläufe mit Abläufen mit einer ähnlichen Funktion verglichen werden. Dies wird erreicht durch Verbinden jedes der ablaufenden Abläufe mit einer aus einer Mehrzahl von Vorlagen, welche eine Funktion eines Ablaufs beschreibt. Jede Vorlage kann eine für sie erzeugte zugehörige Leistungszusammenfassung aufweisen, die auf den Leistungsdaten der ablaufenden Abläufe beruht, die mit der Vorlage verbunden sind. Aus einer Mehrzahl der Leistungszusammenfassungen kann ein Leistungsbericht erzeugt werden. Der Leistungsbericht kann dann aktualisiert werden, indem eine Mehrzahl von Testabläufen auf der überschüssigen Kapazität des Systems ausgeführt wird, während Test-Leistungsdaten aus den Testabläufen erhalten werden. Die Test-Leistungsdaten können verglichen werden mit Leistungsdaten ablaufender Abläufe auf dem System, die mit der Vorlage verbunden sind.
Patent DE-112021006866-T5 (DE)
Title: Werkstückgreifvorrichtung
Inventor: ARITA WATARU
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-04-23
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Es soll möglich sein, verschiedene aufzugreifende Objekte durch Einstellen der Magnetkraft des Greifers präzise aufzugreifen.[Mittel zum Lösen der Aufgabe] Die erfindungsgemäße Werkstückgreifvorrichtung 10 umfasst mehrere Greifteile 31; einen Greifer 30 zum Aufgreifen eines magnetischen Werkstücks P über die Greifteile 31; einen Kommissionierroboter 20 zum Transportieren des vom Greifer 30 aufgegriffenen Werkstücks P; und eine Steuereinheit 50, die die Magnetkraft des Greifers steuert. Da die Steuereinheit 50 die Magnetkraft des Greifers 30 steuern kann, lassen sich verschiedene aufzugreifende Objekte präzise greifen.
Patent DE-112021006975-T5 (DE)
Title: Mems-spiegeleinrichtung und abstandsmessvorrichtung
Inventor: HIRATA YOSHIAKI
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Eine MEMS-Spiegeleinrichtung (1) weist Folgendes auf: ein festes Element (10), ein bewegliches Element, das drehbar mit dem festen Element (10) gekoppelt ist, einen Spiegel (12) sowie einen Draht (40a, 40b, 48a, 48b). Das bewegliche Element weist eine bewegliche Platte (11), einen Twist-Träger (14, 17) sowie einen Mäander-Träger (15, 18) auf. Der Mäander-Träger (15, 18) ist entlang des Twist-Trägers (14, 17) angeordnet. Der Spiegel (12) ist auf der beweglichen Platte (11) ausgebildet. Der Draht (40a, 40b, 48a, 48b) erstreckt sich von der beweglichen Platte (11) bis zu dem festen Element (10). Der Draht (40a, 40b, 48a, 48) ist auf dem Mäander-Träger (15, 18) ausgebildet.
Patent DE-112022000144-T5 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: JI XINGANG
IPC: H01M50/213
Filed: 2022-08-12
Abstract: Batteriepack, der ein Gehäuse und mindestens eine in dem Gehäuse angeordnete Batterieanordnung umfasst; wobei jede Batterieanordnung eine Vielzahl von Zellen und eine mit Längsenden der Vielzahl von Zellen verbundene Zellenhalterung umfasst; wobei entlang einer Längsansicht die Vielzahl von Zellen in mindestens zwei einreihige Zellensätze unterteilt ist und Achsen der Zellen in jedem einreihigen Zellensatz auf einem gleichen Bogen eines Kreisbogens liegen; Achsen von zwei benachbarten Zellen in einem der mindestens zwei einreihigen Zellensätze eine Dreiecksform mit einer Achse einer entsprechenden Zelle in einem anderen der mindestens zwei einreihigen Zellensätze haben. Durch eine solche Anordnung werden die Batteriezellen in einem Batteriepack kompakt verteilt und der Gesamtraum wird rationell genutzt, so dass die Struktur stabil und fest ist. Darüber hinaus werden die Probleme der hohen Temperatur und des großen Temperaturunterschieds zwischen den inneren Batteriezellen bei der bestehenden Verteilung der Batteriezellen gelöst, d.h. der Temperaturunterschied zwischen den Batteriezellen wird verringert, so dass die Wärmeabgabe der Batteriezellen gleichmäßig ist, was das Gleichgewicht der Batteriezellen in einem Batteriepack erleichtert.
Patent DE-112022001049-T5 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden eines elements durch ausgeben einer metallischen nanopartikelzusammensetzung aus einem tintenstrahl-druckkopf und metallische nanopartikelzusammensetzung für den tintenstrahldruck
Inventor: LYSIEN MATEUSZ
IPC: B41J2/045
Filed: 2022-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausbilden eines Elements durch Ausgeben einer metallischen Nanopartikelzusammensetzung aus einem Tintenstrahl-Druckkopf offenbart. An den Piezoaktor wird eine Ausstoßkurve angelegt, damit Tröpfchen aus der metallischen Nanopartikelzusammensetzung durch die Düsenöffnung ausgegeben werden. Das Volumen der Tröpfchen liegt zwischen 0,5 Pikoliter und 2,0 Pikoliter. Die Ausstoßkurve umfasst einen Kurvenzwischenabschnitt der Kontraktion, einen Kurvenendabschnitt der Kontraktion nach dem Kurvenzwischenabschnitt der Kontraktion und einen Kurvenabschnitt der Expansion nach dem Kurvenendabschnitt der Kontraktion. Während des Kurvenzwischenabschnitts der Kontraktion steigt eine angelegte Spannung von einer niedrigen Anfangsspannung auf eine Zwischenspannung und wird dann auf der Zwischenspannung gehalten. Während des Endkurvenabschnitts der Kontraktion steigt die angelegte Spannung von der Zwischenspannung auf die Höchstspannung und wird dann auf der Höchstspannung gehalten. Während des Kurvenabschnitts der Expansion sinkt die angelegte Spannung von der Höchstspannung auf eine niedrige Endspannung.
Patent DE-60119125-T8 (DE)
Inventor: RAYNE WENTWORTH
IPC: H04W84/08
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-02-22
Abstract: A Short Data Service (SDS) message 6 for sending an encrypted TETRA type-4 SDS message includes an encryption marker 7 that indicates that the message 6 includes an encrypted user message. The marker 7 is followed by an encryption header 8, which might consist of an encryption algorithm indicator, a key identifier, an initial value for synchronisation and a time stamp and check sum. The rest of the message follows the normal TETRA type-4 SDS message structure but is encrypted. The message may be sent as a type-4 SDS message using SDS-TL, or as an OTAR (over-the-air-rekeying) type short data message. Particular protocol identifiers (PID) 9 in the existing message structure may be used to indicate an encrypted message rather than an additional marker. The fully or partially encrypted SDS message may be packaged in a standard format short data message.
Patent AT-3446-U1 (AT)
Title: Einlasskanalanordnung für eine brennkraftmaschine
Inventor: VIDE MARKO-DEJA DIPL ING
IPC: F02D9/18
Filed: 1999-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlaßkanalanordnung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine direkt einspritzende Diesel-Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Bereich (2) mit einem eine flexible Kanalwand (3) aufweisenden Einlaßkanal (1), wobei die flexible Kanalwand (3) durch ein mit einer Druckversorgungsleitung (7) verbundenes aufblasbares Element (4) gebildet ist. Um auf möglichst einfache Weise eine Drallregelung zu erreichen ohne die Einlaßströmung nachteilig zu beeinflussen, ist vorgesehen, daß das aufblasbare Element (4) in einer Ausnehmung (8) der Einlaßkanalwand (12) angeordnet ist.
Patent AT-3045-U1 (AT)
Title: Sechseckiger billiardtisch
IPC: A63D15/00
Filed: 1998-07-15
Abstract: Der sechseckige Billiardtisch als Unterhaltungsgerät mit der abgeänderten Spielplatte ermöglicht eine neue Spielweise und wie auf der Figur gekennzeichnet, eine neue Art, sich zu unterhalten.
Patent AT-2913-U1 (AT)
Title: Verfahren zum adressieren von rückscheinen für poststücke im automatisierten postversand
IPC: G06K15/00
Filed: 1998-10-20
Abstract: Verfahren zum Adressieren von Rückscheinen für Poststücke im automatisierten Postversand, indem die Rückscheine nach Kuvertierung der Dokumente mit denselben Adreßdaten versehen werden, die im Fenster des Kuverts aufscheinen. Im Fenster des Kuverts neben den Adreßdaten ist eine Identifikations-Codenummer sichtbar, der die jeweiligen Adreßdaten aus einer Datenbank zugeordnet sind. Die Identifikations-Codenummern werden von einem hochauflösenden, lernfähigen Kamerasystem gelesen und automationsunterstützt analysiert. Die analysierten Daten der Identifikations-Codenummern werden den jeweiligen Adreßdaten aus einer Datenbank zugeordnet und über die Identifikations-Codenummern inhaltlich abgeglichen. Die zugeordneten Adreßdaten werden über einen oder mehrere von einem Controller gesteuerte Ink-Jet-Drucker auf die jeweiligen Rückscheine aufgedruckt.
Patent AT-5670-U1 (AT)
Title: Rasenkantenbegrenzung sowie begrenzungselement für eine solche rasenkantenbegrenzung
IPC: A01G9/28
Filed: 2002-01-14
Abstract: Die neuartige Erfindung bezieht sich auf eine Rasenkantenbegrenzung und ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Begrenzungselement, welches aus einem plattenförmigen Material hergestellt ist und wenigstens einen umgebogenen, ein U-Profil bildenden Rand (4) aufweist.
Patent AT-2465-U1 (AT)
Title: Halteeinrichtung für ein kalibrierwerkzeug
IPC: B29C48/90
Filed: 1997-08-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Halteeinrichtung (23) zwischen einem Kalibrierwerkzeug (14 bis 19) und einer Aufnahmeplatte (22) mit einem in einen Aufnahmeraum (38) einsetzbaren Einsatzelement (39). Das Einsatzelement (39) bzw. der Aufnahmeraum (38) ist in einer Distanz (40) von einer vorderen Stirnfläche (34) des Kalibrierwerkzeuges (14 bis 19) angeordnet, die gleich oder kleiner einer Hälfte einer Länge (20) zwischen der vorderen und der hinteren Stirnfläche (34, 35) des Kalibrierwerkzeuges (14 bis 19) ist. Ein Querschnitt des Aufnahmeraums (38) ist größer als eine Außenabmessung des Einsatzelementes (39). Das Einsatzelement (39) ist in Richtung der hinteren Stirnfläche (35) des Kalibrierwerkzeuges (14 bis 19) auf einem quer zur Längserstreckung des Aufnahmeraums (38) erstreckenden Stützelement abgestützt, wobei das Stützelement sowie das Einsatzelement (39) im Berührungsbereich mit je einem zylinderabschnittsförmigen Bereich versehen ist. Die Achsen der Zylinder sind um etwa 90o versetzt zueinander angeordnet.
Patent BG-1589-U1 (BG)
Title: Locking device
Inventor: LOUPOV IVAN
IPC: E05B63/08
Filed: 2011-08-19
Abstract: The locking device can be applied in the furniture fittings and in the households. It consists of a box (1) with base (2), front side (3) and side walls (4), while along the front wall (3) there are openings (5) for placing and guiding the locking element (9). In the middle part of the device, at the base (2) of the box there is a profile opening (8) for the element activating the system (lock, key or similar profile). The locking element (9) features two horizontal sections of the work area. Along the upper horizontal section (13) and along the lower horizontal section (14), equal tooth racks (15) are made. On the bottom part of the upper horizontal section (13), a profile (16) is made, which is in contact with the element activating the system (the catch of the lock or the key). The locking element (9) fixed in two positions by means of fixing plate (18), permanently pressed to the locking element by means of spring (19).
Patent BG-1915-U1 (BG)
Title: Device for electrical extraction of metals
Inventor: GISHIN STOYAN
IPC: C25C1/00
Filed: 2013-12-14
Abstract: Utility model relates to a device for electrical extraction of metals from metallurgical derived solutions, solutions for recycling waste of precious and costly metals and in particular with lower concentration. Device for electro metals extraction consists of the electrochemical cell whose electrodes are connected to a current source (2), which is a programmable pulse current source. To the electrochemical cell electrodes (1) is permanently connected block for measurement of current and voltage (3) whose output is connected via analog-to-digital converter (4) to a computer (5). The output of the latter is included in the digital-to-analog converter (6) to the entrance of the first binary programmable current source (2).
Patent BG-2507-U1 (BG)
Title: A system for outsorucing and intergrating the servicing of firms
Inventor: DILCHEV MARIN
IPC: G06F17/60
Filed: 2016-03-18
Abstract: The utility model relates to a system for outsourcing and integrating the servicing of firms, useful in administrative action, connected to governing human resources. The created system for outsourcing and integrating the servicing of firms includes a governing server (1), which is on the one side single-directionally connected to an administrating computer (2), to an identification computer (3) and to a computer for data refreshing (4). On the other side, the governing server (1) is bidi connected to a data base server (5), which is single-directionally connected to work computers (5.1… 5.n). The governing server (1) and the data base server (5), through an encrypted connection to the global network, are bidi connected to global partner terminals (6.1… 6.n) and to work stations of direct clients (7.1… 7.n). Each of the global partner terminals (6.1… 6.n) is single-directionally connected to work stations for final clients (6.1.1…6.n.m).