baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113636-A1 (DE)
Title: Magnetgekuppelte Pumpe mit doppelschaligem Spalttopf
Inventor: ESCHNER THOMAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetgekuppelte Pumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (3), einem das Pumpengehäuse (3) verschließenden Gehäusedeckel (4) und einem Spalttopf (5), der einen metallischen Innentopf (6) und einen keramischen Außentopf (7), an dem ein Flansch (8) ausgebildet ist, aufweist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Pumpe anzugeben, die eine einfache und sichere Konstruktion bietet und eine unkomplizierte und schnelle Fertigung, Montage und Wartung ermöglicht. Insbesondere soll eine sichere und energieeffiziente Pumpe angegeben werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass der Innentopf (6) mit dem Gehäusedeckel (4) verschweißt ist und der Außentopf (7) über einen Spannring (9) am Flansch (8) gegen den Gehäusedeckel (4) verspannt ist.
Patent DE-102018114031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eingedrehter Bürsten
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D9/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung und Bearbeitung von eingedrehten Bürsten (2). Dazu werden das Verfahren und die Vorrichtung (1) vorgeschlagen. Sowohl bei dem Verfahren als auch bei der Vorrichtung wird zumindest eine Schleifhülse (4) verwendet, um freie Borstenenden (5) einer zu bearbeitenden Bürste (2) abzuschleifen und so an den freien Borstenenden (5) vorhandene Kanten und/oder Grate zu entfernen (vgl. Fig. 1) .
Patent DE-102018114112-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil und mit einer Federdämpfereinrichtung (3) mit Federelementen (4), wobei das Eingangsteil (2) relativ zum Ausgangsteil in einem definierten Verdrehwinkel entgegen der Kraftwirkung der Federdämpfereinrichtung (3) verdrehbar ist, wobei die Federelemente (4) in zumindest einer Führung (5) des Eingangsteils (2) und/oder des Ausgangsteils angeordnet sind und von zumindest einem Element (6) beaufschlagt werden, welches von dem Ausgangsteil oder dem Eingangsteil (2) angetrieben wird, wobei die Anordnung der Federelemente (4) auf einer Bahn (7) erfolgt, die in einer Radialrichtung oder parallel zu einer Radialrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102018116334-A1 (DE)
Title: Armaturenverstärkung für eine Spüle
Inventor: DITTLER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-07-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Armaturenverstärkung (1) für eine Spüle (100), vorzugsweise Küchenspüle, mit einem ersten Teil (2), der sich im Wesentlichen in oder parallel zu einer ersten Ebene erstreckt, und einem zweiten Teil (3), der sich im Wesentlichen in oder parallel zu einer zweiten Ebene erstreckt, welche erste und zweite Ebene im Wesentlichen senkrecht oder unter einem Winkel nahe 90° zueinander orientiert sind, wobei in dem ersten Teil (2) ein Durchbruch zum Durchführen einer Armaturenhülse (107) oder Armaturengewindestange vorgesehen ist und wobei der zweite Teil (3) eine Anlage- oder Klebefläche aufweist, die auf einer dem ersten Teil (2) zugewandten Seite des zweiten Teils (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018116408-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einer Antriebsaufnahme
Inventor: PUELLO FELIX
IPC: B62K19/34
Filed: 2018-07-06
Abstract: Für einen Fahrradrahmen (1) für elektrisch angetriebene Fahrräder mit einem Unterrohr (10) und einem Sattelrohr (5), wobei zwischen dem Sattelrohr (5) und dem Unterrohr (10) eine Antriebsaufnahme (20) ausgebildet ist und die Antriebsaufnahme (20) einen ersten Anschluss (22) für das Unterrohr (10) und einen zweiten Anschluss (23) für das Sattelrohr (5) aufweist und die Antriebsaufnahme (20) weiterhin eine Aufnahmeschale (25) zur Aufnahme eines Antriebs (80) in einem Aufnahmeraum (21) aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste Anschluss (22) und der zweite Anschluss (23) in einem Plateau (24) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeschale (20) von dem Plateau (24) über zumindest zwei Stege (26, 27) beabstandet ist.
Patent DE-102018117525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung auf Basis eines UWB-Funknetzes
Inventor: PRZYBYSZ-HERZ KAI
IPC: G01S11/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung zur Kommunikation auf Basis eines UWB-Funknetzes (Ultra Wide Band) mit einer Mehrzahl von Anchors (UWB-Transceiver mit bekannter Position) (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) angegeben, sowie mit mindestens einem Tag (beweglicher UWB-Transceiver) (24, 25, 26, 27, 28), das mit den Anchors (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) und mit anderen Tags (24, 25, 26, 27, 28), soweit vorhanden, die Teilnehmer (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) des UWB-Funknetzes bildet, wobei eine Positionsbestimmung der Tags (24, 25, 26, 27, 28) nach dem TWR-Verfahren (Two Way Ranging) durchgeführt wird, und wobei zumindest teilweise gleichzeitig zur Positionsbestimmung eine Kommunikation zwischen den Teilnehmern (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) erfolgt.
Patent DE-102018117630-A1 (DE)
Title: Kranteleskop-Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B66C23/693
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kranteleskop-Verriegelungsvorrichtung umfassend eine mit einem Teleskopierzylinder (6) eines Kranteleskops (4) und zur Ansteuerung mit zumindest einem Zylinderverriegelungs-Hydraulikzylinder (7) hydraulisch in Kontakt stehende Steuerungseinrichtung (8) mit einem im unbetätigten Ruhezustand offenen und somit eine fluidische Verbindung zwischen dem Teleskopierzylinder (6) und dem zumindest einen Zylinderverriegelungs-Hydraulikzylinder (7) freigebenden Ventil (9). Die Erfindung betrifft ferner einen Kran-Teleskopierzylinder (6) mit einer solchen Kranteleskop-Verriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102018118824-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer stresskompensationsschicht und verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements
Inventor: STEINER ANDRÉ
IPC: H01S5/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (10, 15) umfasst eine leitfähige Schicht (130) über einem Halbleiterkörper (100, 125) und eine an die leitfähige Schicht (130, 220, 312) angrenzende erste Stresskompensationsschicht (170). Die Stresskompensationsschicht weist eine definierte erste Verspannung auf.
Patent DE-102018119789-A1 (DE)
Title: Belastungsbegrenzender Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: VO JEFFREY TIEN
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-08-14
Abstract: Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet ein Gehäuse und eine Spule, die durch das Gehäuse drehbar gelagert ist. Ein Torsionsstab weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende des Torsionsstabs ist an der Spule fixiert und das zweite Ende des Torsionsstabs ist in Bezug auf das Gehäuse fixierbar. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Magnet und einen Rotor, der angrenzend an den Magnet angeordnet ist. Einer von dem Magnet und dem Rotor ist in Bezug auf die Spule fixiert und der andere von dem Magnet und dem Rotor ist in Bezug auf die Spule drehbar. Der Rotor beinhaltet ein leitfähiges Material.
Patent DE-102018120236-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung mit steuerbarer Zwischenkreismittelpunktsspannung sowie Antriebssystem mit einer derartigen Ladevorrichtung
Inventor: STENGERT KATJA
IPC: B60L53/00
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie (7) eines mit einem elektrischen Antriebsmotor (2) ausgebildetem Kraftfahrzeugs. Die Ladevorrichtung weist eine Induktivität und einen Antriebsumrichter (3) auf, der im Antriebsbetrieb des Kraftfahrzeugs eine Gleichspannung der Batterie (7) für den elektrischen Antriebsmotor (2) wandelt und einen Zwischenkreismittelpunkt (5) aufweist, wobei die Induktivität zusammen mit dem Antriebsumrichter (3) für einen Ladebetrieb der Batterie (7) als Hochsetzsteller dient. Mit dem Ziel, eine kompakte und kostengünstige Ladevorrichtung bereitzustellen, weist die Ladevorrichtung eine steuerbare Schalteinrichtung (9) auf, die ausgebildet ist, den Zwischenkreismittelpunkt (5) auf eine Spannung aufzuladen und/oder zu entladen.
Patent DE-102018120742-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAAS FELIX
IPC: H01M10/6554
Filed: 2018-08-24
Abstract: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie,- mit einer ersten Schale (4) und einer zweiten Schale (6), die einen Innenraum (8) zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule (48) begrenzen,- mit einer Tragplatte (10), die zwischen der ersten Schale (4) und der zweiten Schale (6) angeordnet ist,- wobei die Tragplatte (10) zum Tragen eines oder mehrerer Batteriemodule (48) eingerichtet ist und- wobei die Tragplatte (10) in einem Fügebereich (12) dichtend mit der ersten Schale (4) und der zweiten Schale (6) verbunden ist.
Patent DE-102018121401-A1 (DE)
Title: Baukasten und Verfahren zur luftgestützten Dekontamination
Inventor: FRITZ DANIEL
IPC: A62D3/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Bausatz (10) zur luftgestützten Dekontamination, mit zumindest einem unbemannten Luftfahrzeug (12), insbesondere einer rotorbetriebenen Drohne, das eine Antriebseinheit (14), eine Energieversorgung (16) und zumindest eine Schnittstelle (22) zur Ankopplung eines Dekontaminationsmoduls (24) aufweist; einem Satz an Dekontaminationsmodulen (24) zur Ankopplung an die Schnittstelle (22) des unbemannten Luftfahrzeugs (12), umfassend zumindest ein Diagnosemodul (26) zur Erfassung eines Kontaminationszustands, und zumindest ein Behandlungsmodul (30) zur Dekontamination, wobei das zumindest eine Diagnosemodul (26) zumindest einen Sensor (28) zur Erfassung des Kontaminationszustands aufweist, wobei das zumindest eine Behandlungsmodul (30) zur Erzeugung und/oder zur Nutzung einer Fluidströmung zu Dekontaminationszwecken ausgebildet ist; und einer Steuereinrichtung (32) für das unbemannte Luftfahrzeug (12). Die Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren zur luftgestützten Dekontamination sowie eine Verwendung eines unbemannten Luftfahrzeugs (12) zur luftgestützten Dekontamination.
Patent DE-102018123848-A1 (DE)
Title: Kosmetikpinsel und Kosmetikpinselvorrichtung
Inventor: GÖTZ VERENA
IPC: A45D33/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen austauschbaren Kosmetikpinsel (20a, 20b, 20c) sowie eine Kosmetikpinselvorrichtung (30), die einen einfachen Transport erlauben. Austauschbarer Kosmetikpinsel (20a, 20b, 20c) mit einem Grundkörper (22) mit im wesentlichen zylindrischer Form, auf dessen Stirnseite (24) Pinselhaare (25) angeordnet sind, wobei der Grundkörper (22) einen in radialer Richtung vorstehenden Führungsstift (28) aufweist. Kosmetikpinselvorrichtung (30) mit einer Pinselhülle (32) zum Einstecken eines austauschbaren Kosmetikpinsels (20a, 20b, 20c), wobei die Pinselhülle (32) eine im wesentlichen hohlzylindrische Form aufweist in der eine sich in axialer Richtung erstreckende Führungsnut (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102018123899-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: PRAUSE ISABEL
IPC: D21F7/08
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung einer strukturierten Faserstoffbahn (2), mit einem Formierbereich (3) und mit wenigstens einer nachfolgenden Pressvorrichtung (6), welche ein Presselement (7) und ein Gegenelement (8) mit geschlossener Oberfläche zur Bildung eines Pressspaltes (9) umfasst, und mit einem permeablen Band (4) mit einer eine Struktur (13) aufweisenden Bahnseite (5), welches zusammen mit der auf der Bahnseite (5) liegenden Faserstoffbahn (2) derart durch den Pressspalt (9) führbar ist, dass die Faserstoffbahn (2) am Ende des Pressspaltes (9) von der Bahnseite (5) des permeablen Bandes (4) getrennt wird und mit dem Gegenelement (8) weiterläuft. Die erfindungsgemäße Maschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das permeable Band (4) als wasseraufnehmender Pressfilz (4) ausgeführt ist und auf der Bahnseite (5) Erhebungen (12) zur Erzeugung der Struktur (13) aufgebracht sind.
Patent DE-102018124406-A1 (DE)
Title: Steckkupplung mit Toleranzausgleich
Inventor: HEINRICHS HEINRICH
IPC: F16B21/07
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine einteilig ausgebildete Kupplungsaufnahme 1, die in einer langlochförmigen Installationsöffnung 80 eines Bauteils B1 verrastbar ist, einen Aufnahmeraum 40 bereitstellt, in dem Kupplungskopf 14 eines Kupplungsbolzens 10 lösbar verrastbar und in einem verrasteten Zustand in dem Aufnahmeraum 40 geradlinig bewegbar ist, und die die folgenden Merkmale aufweist: eine geschlossen umlaufende Wand 35 eines kuppelartigen Gewölbes umgibt den Aufnahmeraum 40 des Kupplungsbolzens 10, wobei das Gewölbe eine äußere Verraststruktur 44 zum Befestigen der Kupplungsaufnahme 30 in der Installationsöffnung 80 des Bauteils B1, ein offenes Ende mit einer langlochförmigen Einstecköffnung 36 für ein Einstecken des Kupplungsbolzens 10 in einer Einsteckrichtung Rund ein geschlossenes Ende 38 mit einer dazu benachbarten inneren Verraststruktur 56 für den Kupplungskopf 14 des Kupplungsbolzens 10 aufweist, ein langlochförmiger Öffnungsquerschnitt Pder Einstecköffnung 36 sowie ein langlochförmiger innerer Gewölbequerschnitt Qdes Aufnahmeraums 40 jeweils senkrecht zur Einsteckrichtung Rsind durch eine Längsachse Lund eine dazu quer verlaufende kürzere Querachse Qdefiniert, und die innere Verraststruktur 56 des kuppelartigen Gewölbes umfasst an einer Innenwand des Aufnahmeraums zwei einander gegenüberliegend angeordnete innere Raststege 56, die parallel zur Längsachse Ldes inneren Gewölbequerschnitts 42 verlaufen und einen Hinterschnitt entgegengesetzt zur Einsteckrichtung Rbilden, wobei die innere Verraststruktur 56 keine Raststege parallel zur Querachse Qdes inneren Gewölbequerschnitts 42 umfasst und eine Bewegung eines verrasteten Kupplungsbolzens 10 entlang der inneren Raststege 56 im Aufnahmeraum 40 quer zur Einsteckrichtung Rgestattet.
Patent DE-102018129085-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verbesserung des Carbonsäurestoffwechsels, Verwendung dieser und Zubereitung mit der Zusammensetzung
Inventor: RASSMANN ALEXANDER
IPC: C07D339/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend Biotin und/oder dessen biologisch und/oder pharmakologisch gleich wirkende analoge Wirkstoffe, alpha-Liponsäure sowie Riboflavin bzw. ein Riboflavin-Derivat. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann in einem in einem Zubereitungsverfahren zur Behandlung von Energiestoffwechselstörungen und/oder Erschöpfungszuständen verwendet werden.
Patent DE-102018129277-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend eine Chinon-Oxidoreduktase
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C12N9/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel, welche mindestens ein Enzym (A), wie hierin definiert, NAD(P)H als Cofaktor (B) und optional mindestens ein dazugehöriges Substrat (C), wie hierin definiert, umfassen, wobei die Komponente (A) räumlich getrennt von den Komponenten (B) und (C) vorliegt und/oder das Mittel des Weiteren mindestens eine Substanz (A-I) umfasst, welche als Inhibitor für das Enzym (A) fungiert. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung dieses Mittels zum Waschen von Textilien oder maschinellen Reinigen von Geschirr, sowie ein Verfahren zum Waschen von Textilien oder maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Mittels.
Patent DE-102018130681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Quantifizierung einer selbsthaltenden Eigenschaft eines Aktors, vorzugsweise eines Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G01M13/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung und Quantifizierung einer selbsthaltenden Eigenschaft eines Aktors, vorzugsweise eines Kupplungsaktors, bei welchem eine Selbsthaltungseigenschaft eines den Aktor betätigenden Stellmotors aus einer Kennlinie des Aktors bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Selbsthaltungseigenschaft ausreichend quantifiziert werden kann, wird während eines Betriebes des Stellmotors ein die Selbsthaltungseigenschaft des Stellmotors charakterisierender Parameter über einem Aktorweg (s) erfasst und mit einem Schwellwert (S) verglichen, wobei bei Überschreitung des Schwellwertes (S) auf eine Verringerung der Selbsthaltungseigenschaften des Stellmotors geschlossen wird.
Patent DE-102018132406-A1 (DE)
Title: Strömungsführungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft der Grundgedanke der vorliegende Erfindung ein Luftführungssystem (10) und eine Betriebsstrategie dafür, mit dem an einem Wärmeübertrager (30) für ein Fahrzeug (12) auftretende Strömungszustände dahingehend steuerbar sind, dass entweder einströmender Fahrtwind (42) den Wärmeübertrager (30) umströmt oder aber der Fahrtwind (42) abgeschottet wird und mit einem Ventilator (32) eine Strömungsumkehr (38) bewirkt wird, sodass Luft aus dem Motorraum (22) angesaugt und dem Wärmeübertrager (30) zugeführt wird und hinter dem Wärmeübertrager (30) seitlich in die Umgebung ausgeschleust wird.
Patent DE-102018132676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs in einer Umgebung
Inventor: MILZ STEFAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (1) in einer Umgebung (10) mittels Bilddaten eines Kamerasystems des Fahrzeugs (1) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Kamerasystems zur Erfassung der Umgebung (10), wobei das Kamerasystem mehrere Kameras (4) umfasst, wobei zumindest eine erste Kamera (4) ein erstes Sichtfeld (14) umfasst und zumindest eine zweite Kamera (4) ein zweites Sichtfeld (14) umfasst, Empfang von Bilddaten der Kameras (4) des Kamerasystems, Wichtung der Bilddaten der Kameras in Abhängig des Winkels (16) zwischen einer Mittelachse (15) des Sichtfelds (14) der Kameras (4) und einer Fahrtrichtung (5, 6) des Fahrzeugs (1), wobei Bilddaten einer Kamera (4) mit einem Gewicht versehen werde, welches umso größer ist, desto größer der Winkel (16) zwischen der Mittelachse (15) des Sichtfelds (14) der Kamera (4) und der Fahrtrichtung (5, 6) des Fahrzeugs (1) ist, Lokalisierung des Fahrzeugs (1) in der Umgebung (10) mittels Durchführung eines Verfahrens zur simultanen Lokalisierung und Kartenzuordnung (SLAM) basierend auf den gewichteten Bilddaten der Kameras (4). Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (3) sowie ein Fahrunterstützungssystem (2) zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (1) in einer Umgebung (10) mittels Bilddaten eines Kamerasystems des Fahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102018132699-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Driftverringerung bei einer Verstelllinse eines Sichtsystems
Inventor: NUNNINK LAURENS
IPC: G02B3/14
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Sichtsystem bereit, das dafür ausgelegt ist, optischen Drift auszugleichen, zu dem es unter anderem bei bestimmten Verstelllinsenbaugruppen, wie etwa Flüssiglinsenanordnungen, kommen kann. Das System enthält einen Bildsensor, der funktional mit einem Sichtsystemprozessor verbunden ist, und eine Verstelllinsenbau¬gruppe, die für eine Steuerung ihrer Brennweite (z. B. durch den Sichtprozessor oder eine weitere Bereichsbestimmungseinrichtung) ausgelegt ist. Eine Positivlinsenbaugruppe ist dafür ausgelegt, eine Wirkung der Verstelllinsenbaugruppe über einen von der Positivlinsenbaugruppe aus gesehen vorbestimmten Betriebsbereich des Objekts abzuschwächen. Die Verstelllinsenbaugruppe ist benachbart zu einem vorderen oder hinteren Brennpunkt der Positivlinse gelegen. Die Verstelllinsenbaugruppe umfasst beispielhaft eine Flüssiglinsenbaugruppe, die inhärent über einen Bereich von ungefähr 20 Dioptrien veränderbar sein kann. Bei einer Ausführungsform weist der Linsentubus eine C-Mount-Linsenbasis auf.
Patent DE-102018202201-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs
Inventor: DOLDT LEONIE
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-02-13
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs umfasst:
 - einen ersten Sensor (4, 17), der Sensorsignale auf Basis empfangener Strahlen einer ersten Strahlungsart erzeugt,
 - einen zweiten Sensor (5, 18), der Sensorsignale auf Basis empfangener Strahlen einer zweiten Strahlungsart erzeugt und
 - eine Reflexionseinrichtung (7, 21), mittels derer Strahlengänge (10, 11, 19, 20) der empfangenen Strahlen der ersten und zweiten Art zumindest teilweise und insbesondere ganz einander überlagert sind.
Patent DE-102018202800-A1 (DE)
Title: Federscharnierteil für ein Brillengestell, Federscharnier mit einem solchen Federscharnierteil, und Verfahren zum Montieren eines solchen Federscharnierteils
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Federscharnierteil (5) für ein Brillengestell (3), mit einem eine Längsachse (L) aufweisenden Aufnahmeelement (9), wobei das Aufnahmeelement (9) eine Stirnseite (11) aufweist, wobei sich ausgehend von der Stirnseite (11) eine Aufnahmeaussparung (13) in ein Inneres des Aufnahmeelements (9) hinein erstreckt, wobei die Aufnahmeaussparung (13) entlang einer gedachten Umfangslinie zumindest bereichsweise von einer Wandung (15) des Aufnahmeelements (9) und im Inneren des Aufnahmeelements (9) von einem Boden (17) begrenzt ist, wobei sich ausgehend von der Stirnseite (11) entgegen der Aufnahmeaussparung (13) zwei voneinander senkrecht zur Längsachse (L) beabstandete Scharnierarme (19,19') erstrecken, die miteinander fluchtende Scharnierbohrungen (21,21') zur Aufnahme einer Scharnierachse (23) aufweisen, wobei in der Aufnahmeaussparung (13) ein Federelement (25) angeordnet ist, das sich in der Aufnahmeaussparung (13) einerseits an dem Boden (17) und andererseits an einem ersten Ende (27) eines Stößels (29) abstützt, wobei der Stößel (29) mit einem zweiten Ende (31) aus der Aufnahmeaussparung (13) herausragt und zwischen den Scharnierarmen (19,19') angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Wandung (15) des Aufnahmeelements (9) von der Stirnseite (11) in Richtung des Bodens (17) beabstandet eine Verformung (33) aufweist, sodass die Verformung (33) der Wandung (15) in die Aufnahmeaussparung (13) hinein radial vorspringt und einen Anschlag (35) für den Stößel (29) bildet.
Patent DE-102018203844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstrangs
Inventor: WENDZEL ANDREAS
IPC: B60W50/038
Filed: 2018-03-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstrangs mit einem Verbrennungsmotor (2), mit einer elektrischen Maschine (3), mit einem Getriebe (1) und mit einem Abtrieb (4), wobei das Getriebe (1) als leistungsverzweigtes Getriebe mit mehreren Lastpfaden (5, 6) ausgebildet ist, wobei von dem Verbrennungsmotor zumindest über einen ersten Lastpfad (5) Antriebsmoment am Abtrieb (4) bereitgestellt werden kann, wobei von der elektrischen Maschine zumindest über einen vom ersten Lastpfad (5) unabhängigen zweiten Lastpfad (6) Antriebsmoment am Abtrieb (4) bereitgestellt werden kann, wobei der zweite Lastpfad (6) für die elektrische Maschine mindestens zwei nicht lastschaltbare Gänge bereitstellt. Dann, wenn von dem Verbrennungsmotor (2) über des ersten Lastpfad (5) Antriebsmoment am Abtrieb (4) bereitgestellt wird, und dann, wenn von der elektrischen Maschine (3) über den zweiten Lastpfad (6) Antriebsmoment am Abtrieb (4) bereitgestellt wird, und dann, wenn der Verbrennungsmotor (2) hierbei bei Volllast oder nahe Volllast ein Moment bereitstellt, dass einem steuerungsseitig zugelassen Maximalmoment entspricht oder in etwa entspricht, wird zur Ausführung eines Gangwechsels im zweiten Lastpfad (6) das von der elektrischen Maschine (3) bereitgestellte Moment auf Null oder in etwa Null reduziert und zeitgleich das vom Verbrennungsmotor (2) über den ersten Lastpfad (5) bereitgestellte Moment über das steuerungsseitig zugelassene Maximalmoment hinaus angehoben.