baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217942-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für Kraftfahrzeuge
Inventor: KAILASAPATHI SHANKAR
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-09-08
Granted: 2021-06-02
Abstract: Faltverdeck für Kraftfahrzeuge, wobei das Faltverdeck zwischen einer einen Fahrgastinnenraum überspannenden Schließstellung und einer in einen Aufbewahrungsraum abgelegten Offenstellung bringbar ist, umfassend ein Dachflächenbauteil (16), ein Verdeckbezug (17), und eine Halteleiste (11), wobei der Verdeckbezug (17) an einem Ende Verdeckbezug (E) mit einer Leiste (15) der Halteleiste (11) verbunden ist und wobei die Halteleiste (11) quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist, wobei die Halteleiste (11) mit dem Dachflächenbauteil (16) über eine in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachflächenbauteil (16) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen folgende benachbart angeordnete Geometrien aufweist:- eine Geometrie (B) mit welcher eine Lippe (12) der Halteleiste (11) verbindbar ist-eine nutenartige Vertiefung (C), in welche eine Nase (13) der Halteleiste (11) zur Lagepositionierung der Halteleiste (11) in Fahrzeuglängsrichtung eingreifbar ist-einen Vorsprung (D) welcher in ein U-Profil (14) der Halteleiste (11) eingreifbar ist.
Patent DE-102015010105-B4 (DE)
Title: Dehnbarer Vliesstoff, Verfahren zur Herstellung eines dehnbaren Vliesstoffes und Verwendung desselben
IPC: D04H1/498
Filed: 2015-08-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Dehnbarer Vliesstoff, insbesondere Deckmateriallage für ein mehrschichtiges Laminat, umfassend wasserstrahlverfestigte Stapelfasern, wobei der Vliesstoff Bindefasern aus einem thermoplastischen Material enthält und zusätzlich zur Wasserstrahlverfestigung thermisch verfestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff einen Gewichtsbereich von 15 bis 40 g/Quadratmeter aufweist, und der Vliesstoff 40–45 Gew.-% erster Stapelfasern mit 1,3 dtex/40 mm, 40–45 Gew.-% zweiter Stapelfasern mit 2,2 dtex/40 mm und 10–20 Gew.-% Bindefasern mit 2,2 dtex/40 mm enthält.
Patent DE-102015011169-B4 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels
Inventor: SCHÄLING BURKHARD
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kapsel (1) für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Deckel (3) und zwei Kammern (5, 6) zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei an der Kapsel (1) ein Flansch (8) zur randseitigen Auflage des Deckels (3) und ein Absatz (7) vorhanden sind, wobei ein Trenner (4) zum Abtrennen der beiden Kammern (5, 6) randseitig auf dem Absatz (7) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trenner als mehrlagiges Element ausgestaltet ist, das eine fluiddichte Barriere umfasst.
Patent DE-102015011507-B4 (DE)
Title: Elektromotorantrieb mit Funktion zum Detektieren einer Verschweißung eines elektromagnetischen Schalters
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-09-03
Granted: 2019-08-14
Abstract: Elektromotorantrieb, aufweisend:
 einen AC/DC-Wandler (1) mit mehreren Leistungsgliedern zum Wandeln einer von einer Wechselstromquelle gelieferten Wechselspannung in eine Gleichspannung durch Schaltung der Mehrzahl von Leistungsgliedern;
 eine Steuerschaltung (2), die eingerichtet ist zur Durchführung einer PWM-Schaltungssteuerung der mehreren Leistungsglieder entsprechend Schaltbefehlen;
 eine Stromdetektionsschaltung (3), die eingerichtet ist zum Detektieren eines Eingangsstromes aus der Wechselstromquelle in den AC/DC-Wandler;
 einen elektromagnetischen Schalter (4), der eingerichtet ist, die Stromversorgung von der Wechselstromquelle zum AC/DC-Wandler einzuschalten oder abzuschalten; und
 eine Gleichspannungsanschlusseinheit (5) mit einem Glättungskondensator zum Glätten der vom AC/DC-Wandler abgegebenen Gleichspannung; wobei
 die Steuerschaltung (2) eine Verschweißung am elektromagnetischen Schalter (4) feststellt, wenn ein Eingangsstrom in den AC/DC-Wandler in einem Zustand detektiert wird, in dem mit geladener Gleichspannungsanschlusseinheit (5) der elektromagnetische Schalter (4) ausgeschaltet wird zur Unterbrechung der Stromversorgung von der Wechselstromquelle (20) zum AC/DC-Wandler (1) und die mehreren Leistungsglieder entsprechend Schaltbefehlen von der Steuerschaltung gemäß einer PWM-Schaltung gesteuert werden.
Patent DE-102015115423-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Servolenksystems eines Fahrzeugs, Servolenksystem
Inventor: NGUENE NJONGUE CONSTANT
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Servolenksystems (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, das einen Hilfsantrieb mit einem Elektromotor (10) zum Erzeugen eines Motordrehmoments (MM) zur Einstellung eines Lenkwinkels (ß) aufweist, wobei der Lenkwinkel (ß) in Abhängigkeit von einem Drehwinkel eines Rotors (R) des Elektromotors (10) fortlaufend bestimmt wird, wobei ein erstes System (17) und ein zu dem ersten System (17) redundantes zweites System (18) zum Bestimmen des Lenkwinkels (β) betrieben werden, und wobei in einem Ruhemodus zunächst nur eines der Systeme (17) betrieben und auf Fehlfunktionen überwacht wird und das andere System (18) erst dann betrieben wird, wenn bei dem einen System (17) eine Fehlfunktion erfasst wird.
Patent DE-102015118629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten und Schneiden von zu gummierenden Keilriemen-Geweberohlingen
Inventor: WU PEISHENG
IPC: B05C1/04
Filed: 2015-10-30
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten und Schneiden von zu gummierenden Keilriemen-Geweberohlingen, die numerisch gesteuert ist, umfassend einen Rahmen (13), eine Basisgummiverbindungs-Ausgabevorrichtung, eine Basisgummiverbindungs-Fördervorrichtung und einen Basisgummiverbindungs-Beschichtungs und Schneide-Mechanismus, die Basisgummiverbindungs-Ausgabevorrichtung, die Basisgummiverbindungs-Fördervorrichtung und der Basisgummiverbindungs-Beschichtungs- und Schneide-Mechanismus auf dem Rahmen (13) angeordnet sind, wobei der Basisgummiverbindungs-Beschichtungs- und Schneide-Mechanismus eine Antriebsrolle (7) und eine angetriebene Spannrolle (11) aufweist, die auf dem Rahmen (13) angeordnet sind, und wobei die Schneidevorrichtung weiter eine Basisgummiverbindungs-Pressrolle (8), mindestens einen Satz von gruppierten, runden Trennmessern (101) und eine Quetschrolle (102) aufweist, wobei die Basisgummiverbindungs-Pressrolle (8) unterhalb der Antriebsrolle (7) angeordnet ist, um die gruppierte Basisgummiverbindung auf den Geweberohling auf der Antriebsrolle (7) zu pressen, und wobei die Quetschrolle (102) zwischen der Antriebsrolle (7) und der angetriebenen Spannrolle (11) angeordnet ist, und wobei die gruppierten, rundenTrennmesser (101) mit einem Gleitmechanismus über der Quetschrolle (102) angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dass die Basisgummiverbindungs-Fördervorrichtung einen Basisgummiverbindungs-Führungspressblock (5), ein Basisgummiverbindungs-Förderband (14), einen Basisgummiverbindungs-Einspannmechanismus (4) und ein Basisgummiverbindungs-Abschrägschneidwerkzeug (6) umfasst,der Basisgummiverbindungs-Führungspressblock (5) und das Basisgummiverbindungs-Förderband (14) auf dem Rahmen (13) befestigt sind, und der Basisgummiverbindungs-Einspannmechanismus (4) und das Basisgummiverbindungs-Abschrägschneidwerkzeug (6) an dem Basisgummiverbindungs-Förderband (14) angeordnet sind.
Patent DE-102015122453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer feinkörnigen Oberflächenschicht in einem Stahlflachprodukt und Stahlflachprodukt mit einer feinkörnigen Oberflächenschicht
Inventor: LIEBSCHER BENJAMIN
IPC: C22C38/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer feinkörnigen Oberflächenschicht in einem Stahlflachprodukt mit einer vorgegebenen Dicke (D), wobei durch Einwirkung einer Wärmequelle, bei der es sich um einen Laser-, Plasma- oder Elektronenstrahl oder um eine Induktionsheizung handelt, auf wenigstens eine Oberfläche des Stahlflachprodukts mit einer begrenzten Eindringtiefe die Oberflächenschicht auf eine Temperatur erhitzt wird, welche mindestens der Ac1-Temperatur des Stahls entspricht, um in der Oberflächenschicht eine Kornfeinung des Stahls zu erzeugen, und wobei die Eindringtiefe so ausgewählt wird, dass die Dicke (d) der Oberflächenschicht entweder mehr als 7,5% der Dicke (D) des Stahlflachprodukts beträgt oder durch eine Härtekonditionierung die Festigkeit (R) der Oberflächenschicht im Vergleich zur Festigkeit (R) des Stahls in den Bereichen außerhalb der Oberflächenschicht um einen Faktor von wenigstens 1,5 erhöht wird.
Patent DE-102015200636-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-01-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: Elektrofahrzeug, das aus einem Fahrmodul (1) mit Elektroantrieb sowie einem Batterieträgermodul (2) mit wieder aufladbarem Energiespeichersystem besteht, wobei beide Module jeweils mindestens eine Achse aufweisen und mittels eines lösbaren Verbindungsmechanismus (3) fest miteinander verbindbar sind, sowie jeweils elektrische und signaltechnische Anschlüsse und/oder Schnittstellen zur Kopplung der Module aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die Heckpartien des Fahrmoduls (1) und des Batterieträgermoduls (2) derart geformt und ausgeprägt sind, dass beim alleinigen Betrieb des Fahrmoduls (1) eine abnehmbare Heckschürze (5) vom Heck des Batterieträgermoduls (2) gelöst und am Heck des Fahrmoduls (1) angebracht wird, die Heckschürze (5) sich schnell und sicher lösen und befestigen lässt und eingebaute licht- und signaltechnische Einrichtungen (6) aufweist.
Patent DE-102015222309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Frequenzbandauswahl
Inventor: MOHAUPT MATTHIAS
IPC: H04W4/40
Filed: 2015-11-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung (2, 3) zur Steuerung einer Frequenzbandauswahl zur drahtlosen Kommunikation mit einer Mobilstation (1) in einem Wireless Local Area Network- WLAN -, bei der zumindest ein erstes und ein zweites Frequenzband auswählbar ist, wobei das erste und das zweite Frequenzband jeweils eine Vielzahl von Übertragungskanälen umfasst; umfassend eine- Sendeschaltung (11) zur Aussendung von zumindest einem Befehl an die Mobilstation (1), der die Mobilstation (1) zum Wechsel vom ersten zum zweiten Frequenzband oder vice versa auffordert; und eine- Bereitstellungsschaltung (12) zur Bereitstellung von vor dem Wechsel vom ersten zum zweiten Frequenzband oder vice versa ermittelten Resultaten einer dynamische Host Konfigurationsprotokoll - DHCP - Prozedur zwischen der Mobilstation (1) und der Vorrichtung (2, 3), die nach dem Wechsel vom ersten zum zweiten Frequenzband oder vice versa weiterhin verwendet werden.
Patent DE-102016008041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polypropylen-Schaumkörpers
Inventor: LÜCK FRANK VAN
IPC: C08L23/12
Filed: 2016-07-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polypropylen-Schaumkörpers mit den Schritten:
 (a) Erzeugen einer Polypropylen-Schmelze in einem Extruder;
 (b) Zugeben mindestens eines ersten Treibmittels, das bei 100°C einen Dampfdruck von nicht mehr als 40 bar aufweist und das selbstnukleierend ist;
 (c) Zugeben eines zweiten Treibmittels, das bei 100°C einen Dampfdruck von nicht mehr als 40 bar aufweist;
 (d) Homogenisieren der mit dem ersten und dem zweiten Treibmittel versetzten Polypropylen-Schmelze;
 (e) Kühlen des Gemisches auf eine Soll-Temperatur; und
 (f) Führen der homogenisierten Polypropylen-Schmelze durch eine Abgabedüse (D).
Patent DE-102016110556-B4 (DE)
Title: Fülleinrichtung für eine Rundläuferpresse
Inventor: ÖZCOBAN HÜSEYIN
IPC: B30B11/08
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Fülleinrichtung zum Befüllen von Kavitäten (12) einer Rundläuferpresse, umfassend ein Füllmaterialreservoir (29) und eine mit dem Füllmaterialreservoir (29) in Verbindung stehende Füllkammer (24) mit einer Befüllöffnung, aus der Füllmaterial in die Kavitäten (12) der Rundläuferpresse gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Füllkammer (24) ein erstes drehend angetriebenes Rührflügelrad (26) mit Rührflügeln (50) und ein zweites drehend angetriebenes Rührflügelrad (28) mit Rührflügeln (52) übereinander angeordnet sind, wobei das erste Rührflügelrad (26) und das zweite Rührflügelrad (28) über konzentrische Drehachsen drehend angetrieben sind, wobei eine Steuereinrichtung (48) vorgesehen ist, die die Drehzahl und/oder die Drehrichtung des ersten und zweiten Rührflügelrads (26, 28) steuert, und wobei sich erstes und zweites Rührflügelrad (26, 28) hinsichtlich ihrer Geometrie und/oder ihrer Drehrichtung und/oder ihrer Drehzahl unterscheiden.
Patent DE-102016117384-B4 (DE)
Title: Sichter
Inventor: KLOESER LARS
IPC: B07B7/00
Filed: 2016-09-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Sichter zur Abtrennung von Grobpartikeln aus einem Partikelstrom im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere Holzfaserplatten,mit zumindest einem Sichtergehäuse (1), welcheseinen Materialeinlass (5),zumindest einen unterhalb des Materialeinlasses (5) angeordneten Zulufteinlass (8),einen Abluftauslass (11) undeinen Grobgutauslass (10)aufweist,wobei die oberhalb des Zulufteinlasses (8) angeordnete obere Vorderwand (12) des Sichtergehäuses (1) zumindest bereichsweise geneigt gegen die Vertikale orientiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (13) des Zulufteinlasses (8) in einer Seitenansicht um ein Maß (M) über die Unterkante (14) des Zulufteinlasses (8) vorspringt.
Patent DE-102016204566-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator mit Spindelantrieb
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-03-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Spindelantrieb, insbesondere für eine Lenkung, vorzugsweise eine Hinterradlenkung, umfassend eine ein Spindelgewinde (4a) aufweisende Spindel (4, 24), eine ein Muttergewinde (6a) aufweisende rotatorisch angetriebene Spindelmutter (6, 26), wobei das Spindelgewinde (4a) und das Muttergewinde (6a) als Bewegungsgewinde (5, 25) ausgebildet sind,- wobei die Spindel (4, 24) mit der Spindelmutter (6, 26) über das Bewegungsgewinde (5, 25) in Eingriff steht und in Richtung der Spindelachse (a) translatorisch bewegbar ist und- wobei zwischen Spindel (4, 24) und Spindelmutter (6, 26) und in Richtung der Spindelachse (a) außerhalb des Spindel- und des Muttergewindes (4a, 6a) ein Radiallager (17) angeordnet ist.
Patent DE-102016205234-B4 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: ORT HANS
IPC: B23Q1/00
Filed: 2016-03-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Drehmaschine, umfassend: Ein auf einem Untergrund (U) mittels eines Gestells abgestütztes Bett (1) zum Führen eines Schlittens (2), ein oberhalb eines Endes des Betts (1) vorgesehenes, mit einer Arbeitsspindel (4) verbundenes Spannfutter (3), einen unterhalb des Betts (1) vorgesehenen Spänekasten (5) zum Auffangen von Spänen sowie einen unterhalb des Spänekastens (5) vorgesehenen Behälter (6) zur Aufnahme eines Kühlschmierstoffs, wobei der Spänekasten (5) lösbar an einem Wagen (7) angebracht ist, welcher mittels Rädern (9) verfahrbar auf dem Untergrund (U) abgestützt ist, wobei der Wagen (7) einen Wagenboden (8) und eine von einer Kante des Wagenbodens (8) sich ersteckende Wand (10) aufweist, wobei der Spänekasten (5) an einer dem Wagenboden (8) zugewandten Innenseite (I) der Wand (10) oder einem an der Innenseite der Wand angebrachten weiteren Gestell angebracht ist, wobei im Gestell unterhalb des Behälters (6) eine zu einer ersten Breite (B1) und einer ersten Höhe (H1) des Wagenbodens (8) korrespondierende erste Ausnehmung (17) und oberhalb des Behälters (6) eine zu einer zweite Breite (B2) und einer zweiten Höhe (H2) des Spänekastens (5) korrespondierende zweite Ausnehmung (18) vorgesehen ist, so dass der Wagen (7) in das Gestell ein- und aus dem Gestell herausfahrbar ist, und wobei der Spänekasten (5) bei vollständig in die Drehmaschine eingeschobenem Wagen (7) sich in einem vorgegebenen Abstand oberhalb des Behälters (6) befindet.
Patent DE-102016225818-B4 (DE)
Title: Längseinsteller sowie Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Längseinsteller (106), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein Sitzschienenpaar (1), welches aus einer unteren Sitzschiene (2) und einer relativ zur unteren Sitzschiene (2) in Längsrichtung (x) verschiebbar geführten oberen Sitzschiene (4) gebildet ist, wobei sich die beiden Sitzschienen (2, 4) des Sitzschienenpaares (1) einander wechselseitig umgreifen, wobei die untere Sitzschiene (2) ein im Wesentlichen C-förmiges Profil (20, 22) mit an den Enden nach unten gebogenen Abschnitten (24) aufweist, wobei die obere Sitzschiene (4) im Wesentlichen ein U-förmiges Profil (40, 42) mit nach oben gebogenen Endabschnitten (44) aufweist, wobei die relative Verschiebbarkeit der beiden Sitzschienen (2, 4) zueinander mittels eines Zusammenwirkens eines an der unteren Sitzschiene (2) angeordneten Endanschlags (30) mit einem an der oberen Sitzschiene (4) angeordneten Anschlagelement (48) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (30) in Form einer abschnittsweisen Verlängerung der nach unten gebogenen Abschnitte (24) ausgestaltet ist und die untere Sitzschiene (2) im Bereich des Endanschlags (30) ein Langloch (32) aufweist.
Patent DE-102017004558-B4 (DE)
Title: Gehäusemodul eines Fluidbehandlungsmoduls und Fluidbehandlungsmodul
Inventor: HAMMERSCHICK JÖRG
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Gehäusemodul (12, 30) eines Fluidbehandlungsmoduls (10) eines Fluidsystems, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens ein Fluidgehäuse (12) mit wenigstens einem Einlass (14) für zu behandelndes Fluid, mit wenigstens einem Auslass (16) für behandeltes Fluid, mit wenigstens einem Gehäuseteil (18) aus Kunststoff, welches wenigstens einen Aufnahmeraum (26) für wenigstens ein Fluidbehandlungsbauteil zur Behandlung des Fluids, wenigstens eine mit einem Verschlussgehäuseteil (20) verschließbare Einbauöffnung (22) zum Einbau des wenigstens einen Fluidbehandlungsbauteils in den wenigstens einen Aufnahmeraum (26) und wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (28) zum Verbinden des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil (20) aufweist, wobei das Gehäusemodul (12, 30) wenigstens eine außen liegende Stützstruktur (30) umfasst, die das Gehäuseteil (18) manschettenartig umgreift und wenigstens einen Versteifungsbereich (38) aufweist, der sich wenigstens abschnittsweise zumindest um den wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (28) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stützstruktur (30) wenigstens einen Befestigungsbereich (46; 146) aufweist zur Befestigung des Gehäusemoduls (12, 30) an wenigstens einem entsprechenden Haltebauteil des Fluidsystems, wobei die Verbindung des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil (20) unmittelbar erfolgt, wobei die Stützstruktur (30) nicht an der Verbindung des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil (20) teilnimmt und wobei der Gehäuse-Verbindungsabschnitt (28) in dem von dem Versteifungsbereich (38) der Stützstruktur (30) umgriffenen Abschnitt ein Innengewinde aufweist, mit dem das Verschlussgehäuseteil (20) mittels einer Drehbewegung um eine Verbindungsachse trennbar verbindbar ist.
Patent DE-102017005647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen eines Rundfunksignals und Rundfunkempfangseinrichtung
Inventor: PÖRSCHMANN THOMAS
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-06-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Empfangen eines Rundfunksignals mittels einer Rundfunkempfangseinrichtung (100), die eine erste Empfangseinheit (101), eine zweite Empfangseinheit (102), eine erste Datenextraktionseinheit (103), eine zweite Datenextraktionseinheit (104), eine erste Dekodiereinheit (111), eine zweite Dekodiereinheit (112), eine Kombiniereinheit (113) und eine Weiterverarbeitungseinheit (106) aufweist, mit den folgenden Schritten:- Empfangen des Rundfunksignals mittels der ersten Empfangseinheit (101), so dass ein erstes Empfangssignal (121) bereitgestellt wird,- Empfangen des Rundfunksignals mittels der zweiten Empfangseinheit (102), so dass ein zweites Empfangssignal (122) bereitgestellt wird,- Extrahieren eines ersten Rohdatenstroms (123, 302) aus dem ersten Empfangssignal (121) mittels der ersten Datenextraktionseinheit (103),- Extrahieren eines zweiten Rohdatenstroms (124, 303) aus dem zweiten Empfangssignal (122) mittels der zweiten Datenextraktionseinheit (104),- Dekodieren des ersten Rohdatenstroms (123, 302), so dass ein erster Datenstrom (125) bereitgestellt wird, und Prüfen, ob der erste Datenstrom (125) vollständig ist, mittels der ersten Dekodiereinheit (111),- Dekodieren des zweiten Rohdatenstroms (124, 303), so dass ein zweiter Datenstrom (126) bereitgestellt wird, und Prüfen, ob der zweite Datenstrom (126) vollständig ist, mittels der zweiten Dekodiereinheit (112),- wenn der erste Datenstrom (125) vollständig ist, Weiterverarbeiten des ersten Datenstroms (125) mittels der Weiterverarbeitungseinheit (106),- wenn der erste Datenstrom (125) unvollständig ist und der zweite Datenstrom (126) vollständig ist, Weiterverarbeiten des zweiten Datenstroms (126) mittels der Weiterverarbeitungseinheit (106),- wenn der erste Datenstrom (125) unvollständig ist und der zweite Datenstrom (126) unvollständig ist, Kombinieren des ersten Datenstroms (125) mit dem zweiten Datenstrom (126), so dass ein kombinierter Datenstrom (128, 308) erzeugt wird, und Prüfen, ob der kombinierte Datenstrom (128, 308) vollständig ist, mittels der Kombiniereinheit (113) und, wenn der kombinierte Datenstrom (128, 308) vollständig ist, Weiterverarbeiten des kombinierten Datenstroms (128, 308) mittels der Weiterverarbeitungseinheit (106).
Patent DE-102017109128-B4 (DE)
Title: Endoskop zur 3D-Vermessung von Objekten sowie zugehöriger Baukasten und Verwendung
Inventor: FRANZ MARCUS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-04-27
Granted: 2020-12-24
Abstract: Endoskop (1) mit einem zu einem distalen Ende (2) geführten Projektionskanal (3) und einem von dem distalen Ende (2) wegführenden Abbildungskanal (4), wobei eine Lichtquelle (5) vorgesehen ist, mit welcher der Projektionskanal (3) beleuchtbar ist und ein Bildsensor (6), mit dem ein über den Abbildungskanal (4) aufgenommenes Bild auswertbar ist, und wobei der Projektionskanal (3) und der Abbildungskanal (4) in einer Längsrichtung (7) des Endoskops (1) ausgerichtet und quer zur Längsrichtung (7) zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor (6) und eine Vorrichtung (8) zur Erzeugung eines Lichtmusters in einem distalen Endbereich (9) des Endoskops (1) angeordnet sind und dass an distalen Enden (11,12) des Projektionskanals (3) und des Abbildungskanals (4) jeweils eine Strahlumlenkeinrichtung (10) ausgebildet ist, mit welcher Lichtstrahlen ablenkbar sind, sodass zwischen einem ausgehenden Projektionsstrahl (13) und einem einfallenden Abbildungsstrahl (14) ein Triangulationswinkel (15) gebildet ist, wobei mit den Strahlumlenkeinrichtungen (10) Lichtstrahlen seitlich ablenkbar sind, sodass der Projektionsstrahl (13) und/oder der Abbildungsstrahl (14) eine Seitenfläche (16) des Endoskops (1) durchstößt und das Endoskop (1) ein seitliches Blickfeld aufweist und wobei das Endoskop (1) eine Mikro-Kamera (27) umfasst, die in dem distalen Endbereich (9) angeordnet ist.