baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004043-A1 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TETSUZO
IPC: F16H1/32
Filed: 2010-01-05
Abstract: Eine Untersetzungsvorrichtung wird erzielt, die in der Lage ist, eine gute Bearbeitbarkeit eines Hauptlagers sicherzustellen, und dessen Kosten zu verringern. Eine Untersetzungsvorrichtung 2 ist vorgesehen, die erste und zweite Hauptlager 18 und 20 aufweist, die zwischen einem Abtriebsbauteil (Gehäuse) 16 und fixierten bzw. befestigten Bauteilen (ersten und zweiten Flanschkörpern) 12 und 14 angeordnet sind, wobei die Untersetzungsvorrichtung 2 ein Paar Reihen zylindrischer Rollen 60 und 61 aufweist, die als ein Wälzelement für die ersten und zweiten Hauptlager 18 und 20 dienen, und eine Vielzahl zylindrischer Rollen 60A und 61A aufweist, die entsprechende Rotationsachsen O2 und O3 besitzen, welche bezüglich einer Achse O1 des Abtriebsbauteils 16 geneigt sind, und die in einer O-Anordnung vorgesehen sind. Die Innenringe 64 und 66 und die Außenringe 68 und 70 der ersten und zweiten Hauptlager 18 und 20 sind nicht mit Flanschbereichen zur Begrenzung der axialen Bewegung der zylindrischen Rollen 60A und 61A versehen und begrenzen die axiale Bewegung der zylindrischen Rollen 60A und 61A unter Verwendung von Lagerkäfigen 74 und 76.
Patent DE-102010005905-A1 (DE)
Title: Überkopfgepäckfach mit einer Halterung für eine Bedieneinheit
Inventor: BARTELS BENJAMIN DIPL ING
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Zur besseren Anbringung einer Bedieneinheit, insbesondere in einer Flugzeugkabine, ist ein Überkopfgepäckfach (10) mit einer Halterung (22) für eine Bedieneinheit versehen, wobei die Halterung (22) aufweist: – eine erste, obere Führung (32), die in dem Überkopfgepäckfach (10) befestigt ist, – eine zweite, untere Führung (34), die in dem Überkopfgepäckfach (10) befestigt ist und sich zumindest im Wesentlichen parallel zur ersten Führung (32) unterhalb derselben erstreckt, wobei – die erste Führung (32) einen waagerechten, ersten Abschnitt (38) und einen sich gepäckfacheinwärts daran anschließenden zweiten Abschnitt (40) umfasst, der ausgehend vom Niveau des ersten Abschnitts (38) schräg nach oben verläuft, – der erste Abschnitt (38) der ersten Führung (32) und die zweite Führung (32) in waagerechter Richtung teleskopisch ausfahrbar sind, und – die zweite Führung (34) zur ersten Führung (32) hin offen ist, – einen ersten Aufhängungspunkt (44), der drehbar mit dem äußeren Ende des ausfahrbaren Abschnitts (38) der ersten Führung (32) gekoppelt ist, – einen zweiten Aufhängungspunkt (46), der einwärts des ersten Aufhängungspunktes (44) angeordnet und zum verschiebbaren Eingriff mit dem ersten Abschnitt (38) und dem zweiten Abschnitt (40) der ersten Führung (32) ausgebildet ist, und – einen dritten Aufhängungspunkt (50), der unterhalb des ersten Aufhängungspunktes (44) und des zweiten Aufhängungspunktes (46) angeordnet und zum verschiebbaren Eingriff mit der zweiten Führung (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102010009917-A1 (DE)
Title: Schraubvorsatz und damit ausgestattetes Schraubgerät
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubvorsatz (30) zum Eindrehen von Schrauben mit einem einen Antriebsmotor (12) aufweisenden Schraubgerät (10), mit einer Gerätekoppelungseinrichtung (31) zur Koppelung mit dem Schraubgerät (10) und einem Antriebsteil (35) zur bezüglich einer Drehachse (22) drehfesten Verbindung mit einem Geräte-Abtrieb (16) des Schraubgeräts (10), mit einem Abtriebsteil (54), an dem eine Werkzeugaufnahme (55) zur Aufnahme eines Schraubwerkzeugs (25) angeordnet ist und das mit dem Antriebsteil (35) durch eine Drehkopplungseinrichtung (50) drehverbunden oder drehverbindbar ist, mit einer an einem Tiefenanschlaghalter (72) zum Halten einer zur Einstellung einer Schraubtiefe vorgesehenen Tiefenanschlaghülse (73), und mit einer Tiefeneinstelleinrichtung (70) zur Verstellung einer Längsposition des an einem Basiskörper gelagerten Tiefenanschlaghalters (72) relativ zu der Werkzeugaufnahme (55). Bei dem Schraubvorsatz (30) ist vorgesehen, dass die Tiefenanschlaghülse (73) mittels eines ein Wälzlager, insbesondere ein Kugellager, umfassendes Drehlagers (84) drehbar an dem Tiefenanschlaghalter (72) der Tiefeneinstelleinrichtung (70) gelagert ist.
Patent DE-102010011477-A1 (DE)
Title: Dry sump lubrication-integrated internal combustion engine i.e. V-type 8-cylinder internal combustion engine, for motor car, has pump with stage arranged in common pump casing, which is formed as integral part of sump or part of crankcase
Inventor: FRONEMANN JENS
IPC: F01M1/02
Filed: 2010-03-16
Abstract: The engine has a cylinder crankcase (1) and an oil pump (5) e.g. internal gear pump, vane pump or radial or axial-piston pump, driven by the engine, where the oil pump comprises a suction pump stage and a pressure pump stage. One of the suction pump stage and the pressure pump stage is arranged within the cylinder crankcase in a common pump casing, where the pump casing is formed as an integral part of an oil sump or a lower part (3) of the cylinder crankcase. The suction pump stage and the pressure pump stage are arranged in series in a recess.
Patent DE-102010012623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Hörgerät und einer externen Einheit sowie zugehörige Anordnung
Inventor: BOGUSLAVSKIJ MIHAIL
IPC: H04L69/40
Filed: 2010-03-24
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren und eine zugehörige Anordnung zur Übertragung von Daten zwischen einem Hörgerät (10) und einer externen Einheit (20) an. Von der externen Einheit wird ein erstes Datenpaket (27) zu dem Hörgerät gesendet. Das erste Datenpaket (17) wird durch das Hörgerät empfangen und ein zweites Datenpaket (19) wird von dem Hörgerät an die externe Einheit gesendet. Zwischen dem Ende des Empfangens des ersten Datenpakets (17) und dem Anfang des Sendens des zweiten Datenpakets (19) vergeht eine vorgebbare feste Zeitdauer (30). Dadurch „weiß” die externe Einheit (20), wann das erste Bit des zweiten Datenpakets (19) ankommen soll. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass die Zuverlässigkeit einer Datenübertragung verbessert wird. Bei einer paketorientierten Datenübertragung sind weniger Datenpaketwiederholungen erforderlich, wodurch die Übertragungsgeschwindigkeit steigt.
Patent DE-102010013609-A1 (DE)
Title: Forward rudder for e.g. leisure rowing boat, has rudder bearings connected with one another by carrier unit and connected with boat over two horizontally rotatable axle bearings for rudder force transmission
Inventor: SELLE HANS-DIETER
IPC: B63H16/10
Filed: 2010-03-25
Abstract: The rudder has rudder bearings (D) connected with one another by a carrier unit and connected with a boat (A) over two horizontally rotatable axle bearings (I) for rudder force transmission. Rudder levers are supported on separate axles to perform rotation direction reversal of the rudders by gear wheels and pulleys. The rotation direction reversal of the rudder is realized by bevel gear reversing gear mechanisms. The carrier unit is swingable around the axles that are supported in a twin fork carrier in a boat longitudinal direction.
Patent DE-102010015373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Rohren
Inventor: STOLDT FREDERIK
IPC: E21B19/07
Filed: 2010-04-13
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Handhabung von Rohren und weist ein Basisteil sowie ein relativ zum Basisteil verschwenkbar angeordnetes Gegenelement auf. Das Basisteil und das Gegenelement begrenzen gemeinsam in einem verschlossen Zustand eine Ausnehmung zur Aufnahme der Rohre. Das Basisteil und das Gegenelement sind von mindestens einem Schwenkgelenk und mindestens einem Verschluß miteinander verbindbar. Das Gegenelement ist relativ zum Basisteil von mindestens einem hydraulischen Antrieb positionierbar. Zusätzlich zum Verschluß verbindet eine mechanische Verriegelung das Basisteil und das Gegenelement miteinander.
Patent DE-102010017075-A1 (DE)
Title: Method for decontamination of ground soil loaded with mercury and/or volatile carbon containing organic pollutants or oil, involves supplying exhaust stem to condenser where pollutant-specific separation takes place
Inventor: TOPF NORBERT
IPC: B09C1/06
Filed: 2010-05-25
Abstract: The method involves subjecting moist soil to be treated by drying process by a drying unit e.g. fluid steam dryer, in the absence of air. A set of substances in the vapor is vaporized in a decontaminator (8) in a fluidized bed. A part of surplus vapor is supplied as vapor. Exhaust steam from two stages are supplied to a condenser (11) where pollutant-specific separation takes place among condensed pollutants and aqueous condensate.
Patent DE-102010017413-A1 (DE)
Title: Druckbehälter zum Speichern eines Fluides
Inventor: MUELLER DIETMAR DR
IPC: F17C1/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: Druckbehälter zum Speichern eines Fluides, mit einem Kunststoffkernbehälter und einem auf den Kunststoffkernbehälter (1) aufgebrachten Außenmantel (6), der Außenmantel (6) aufweisend: – eine erste faserverstärkte Armierung (4) mit einer oder mehreren gewickelten, erste Fasern enthaltenden Lagen (3; 7), die in ein erstes Matrixmaterial eingebettet sind, und – eine zweite faserverstärkte Armierung (5), die in Bezug auf die erste Armierung (4) außen und mit einer oder mehreren gewickelten, zweite Fasern enthaltenden Lagen (13; 14; 15; 19) gebildet ist, wobei die zweiten Fasern wahlweise von den ersten Fasern verschieden und in ein zweites Matrixmaterial eingebettet sind, welches wahlweise vom ersten Matrixmaterial verschieden ist, und – eine stoßabsorbierende Armierungsverdickung in einem Polkappenbereich (16), nämlich dem Übergangsbereich zwischen Stirnseite (8) und Umfang (2) des Kunststoffkernbehälters (1), und wahlweise benachbart hierzu, wobei die stoßabsorbierende Armierungsverdickung gebildet ist, indem ein oder mehrere polkappenverdickte, gewickelte Lagen (14; 15) in der ersten und/oder der zweiten...
Patent DE-102010019590-A1 (DE)
Title: Datenabhängiges Erfassungssystem für die Massenspektrometrie und Verfahren für dessen Anwendung
Inventor: HORN DAVID M
IPC: H01J49/42
Filed: 2010-05-05
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien für die datenabhängige Erfassung bereitgestellt. Es wird ein Computersystem für die datenabhängige Erfassung unter Verwendung von Daten, welche die aus einem Massenspektrum einer Probe (202) ermittelten Isotopen-Cluster repräsentieren, zur Berechnung eines Reinheitswertes (205) für jeden infrage kommenden Isotopen-Cluster im Massenspektrum verwendet, wobei jeder infrage kommende Isotopen-Cluster innerhalb eines zur Gewinnung der Daten verwendeten Trennfenster ermittelt wird. Dann wird für jeden infrage kommenden Isotopen-Cluster auf der Grundlage des Reinheitswertes eine Auswahlbewertung berechnet (206). Dann werden die Auswahlbewertungen nach einer Rangfolge geordnet (208) und ein oder mehrere der höchsten Auswahlbewertungen ausgewählt (210), um diejenigen Isotopen-Cluster, die den ausgewählten Auswahlbewertungen entsprechen, für die Weiterverarbeitung ausfindig zu machen.
Patent DE-102010019947-A1 (DE)
Title: Method for monitoring waste gas atmosphere of incinerator, involves outputting carbon monoxide-corrosion load value and load duration, where load duration is determined from number of days and daily averages
Inventor: TRETNER JOERG
IPC: F23N5/24
Filed: 2010-05-08
Abstract: The method involves detecting and storing carbon monoxide (CO) equivalent measurement values in a timely manner. CO-corrosion level values are computed and stored as mean values of the measurement values over a period of time in a corrosion level value storage (26). Daily averages of the CO-corrosion level values are determined and stored. A CO-corrosion load value is determined by forming a mean value of the determined daily averages. The CO-corrosion load value and load duration are output, where the load duration is determined from a number of days and the daily averages. An independent claim is also included for a device for monitoring waste gas atmosphere of an incinerator.
Patent DE-102010027690-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum reversiblen Speichern von Energie
Inventor: ISE MARTIN DR
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung zum reversiblen Speichern von Energie. Diese umfasst einen reversibel ausgebildeten Metall-/Metalloxidspeicher zum mittelbaren Speichern der Enerreversibel ausgebildete Elektrolyse-Einrichtung zum Bereitstellen und Verwenden des fluiden Stoffes bei zumindest einer Elektrolyse-Reaktion, sowie Fluidaustauschmittel zum Austauschen von fluiden Stoffen zwischen dem reversibel ausgebildeten Metall-/Metalloxidspeicher und der Elektrolyse-Einrichtung, wobei insbesondere der Metall-/Metalloxidspeicher von der Elektrolyse-Einrichtung räumlich getrennt angeordnet ist sowie ein entsprechendes Verfahren und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102010030191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Kathetern oder Ballonkathetern
Inventor: NEUMANN HANS-GEORG
IPC: A61M25/10
Filed: 2010-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur gezielten Beschichtung von Kathetern.  Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu entwickeln, welche eine kontinuierliche und gleichmäßige Beschichtung von Kathetern und Ballonkathetern ermöglichen. Verwendet werden dabei handelsübliche Katheter ohne eine notwendige spezielle Vorbehandlung.  Das erfindungsgemäße Verfahren zur Beschichtung von Kathetern oder Ballonkathetern ist dadurch gekennzeichnet,  a. dass der Katheter mit einer Vorrichtung, welche eine abgemessene Menge einer Beschichtungslösung enthält, mit einem gleichbleibenden Abstand vollständig oder annähernd Teil derart radial umschlossen wird,  b. dass die Beschichtungslösung den Raum zwischen dem Katheter und der Vorrichtung vollständig ausfüllt und so den Katheter auf einem axialen Teilabschnitt vollständig radial umhüllt,  c. dass die Vorrichtung in axialer Richtung mehrfach über die Oberfläche des Katheters bewegt wird und  d. dass zwischen den einzelnen Beschichtungsvorgängen eine gezielte teilweise Trocknung der aufgetragenen Beschichtungslösung erfolgt.
Patent DE-102010031278-A1 (DE)
Title: Klapp-und Kipp-Lösemechanismus für einen Fahrzeugsitz
Inventor: CHAMP WILLIAM D
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-07-13
Abstract: Ein Klapp- und Kippmechanismus kann in Verbindung mit einem Fahrzeugsitz verwendet werden, der umfasst: eine Sitzfläche, eine Sitzlehne, die in Bezug auf die Sitzfläche geschwenkt werden kann, und einen Riegel, der mit der Sitzfläche assoziiert ist, um den Sitz mit einem Fahrzeugkörper zu koppeln. Der Klapp- und Kippmechanismus kann umfassen: einen Neigungsmechanismus, der ausgebildet ist, um die Sitzlehne schwenkbar an der Sitzfläche zu montieren, einen Neigungslösungshebel und einen Klapp- und Kipplösungshebel. Der Neigungslösungshebel ist mit dem Neigungsmechanismus assoziiert und kann bewegt werden, um den Neigungsmechanismus wahlweise freizugeben und dadurch ein Schwenken der Sitzlehne zu gestatten. Der Klapp- und Kipplösungshebel umfasst einen Nocken, der in den Neigungslösungshebel eingreifen kann. Der Klapp- und Kipplösungshebel kann betätigt werden, um den Neigungslösungshebel zu bewegen und dadurch den Neigungsmechanismus freizugeben, und kann weiterhin betätigt werden, um den Riegel zu entriegeln.
Patent DE-102010033984-A1 (DE)
Title: Method for constructing hand gun laser weapon of higher optical power, involves supplying main electronic with high capacity battery in housing by engaging battery magazine by electric contacts and spring contacts
Inventor: KERSTEN HEIKO
IPC: F41H13/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: The method involves supplying a main electronic (1) with high capacity battery in a housing (6) by engaging a battery magazine (3) by electric contacts and spring contacts. The contacts are engaged by thick insulated wires made of metal such as copper with a direct voltage. The main electronic is provided for controlling two switch-mode power supplies or high voltage power pack and for charging multiple charging capacitors and in a respective manner. Independent claims are also included for the following: (1) an optical sound absorber for hand gun laser weapons; (2) a dichroic interference partially permeable protecting screens for protecting against laser beams from handgun laser weapons; (3) a method for forming optical security circles or safety zones; and (4) a handgun weapon, particularly hunting weapon.
Patent DE-102010038037-A1 (DE)
Title: Device for erosive material machining of workpiece, has workpiece machining channel that penetrates tool holding surface within nozzle rings, and workpiece support operated to support workpiece along surface
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: The device (1) has a tool holding device (3) operating according to Bernoulli principle in a contactless manner. The holding device includes a tool holding surface (9) and nozzle rings (7, 8) that open out at the holding surface and are connected to a source (4) for fluid subjected under pressure for flowing out the fluid from the surface via the rings. A workpiece machining channel (11) penetrates the surface within the rings. A workpiece support is operated to support a workpiece (2) along the surface. A moving device moves the holding device along the surface against the support.
Patent DE-102010041023-A1 (DE)
Title: Machine for manufacturing e.g. packaging paper web, has substance cleaning assemblies provided in raw material treatment assembly and formed as slotted sorters with preset slot width, and press nip arranged between counter and press rollers
Inventor: SCHWARZ WOLFGANG
IPC: D21D5/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: The machine has substance cleaning assemblies provided in a raw material treatment assembly (1) and formed as slotted sorters with slot width of 0.15 mm. A single press nip is formed as an extended press nip i.e. shoe press nip, and arranged between a cylindrical counter roller and a press roller. The press nip comprises a hydraulic shoe pressing element pressed against a flexible cladding. A drying assembly is provided in a drying section or pre-drying section (6) for drying a fibrous material web and has an impervious metallic or plastic tape. An independent claim is also included for a method for manufacturing a fibrous material web.
Patent DE-102010041146-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Patientenkommunikation in einem MRT
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: G10L19/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Erfindung beschäftigt sich mit der Verbesserung gestörter Sprachsignale zur Patientenkommunikation an einem Magnetresonanztomographen (MRT). Die Störung beruht auf dem bekannten Effekt, dass es aufgrund der benötigten Gradientenströme zu hörbaren Vibrationen und zur Abstrahlung von Störschall kommt, so dass sich ein von einem Mikrofon im Untersuchungsraum aufgenommenes akustisches Signal aus den Störgeräuschanteilen und dem von einem Patienten ausgehendes Sprachsignal zusammensetzt. Um den Störgeräuschanteil zu reduzieren, werden die Gradientenströme gemessen und modellbasiert für jeden Gradientenstrom individuell entsprechende Störgeräuschanteile geschätzt. Anhand der individuellen Störgeräuschanteile wird das aufgenommene akustische Signal korrigiert. Alternativ wird ebenfalls modellbasiert anhand der Gradientenströme die Vibration der Verkleidungsoberfläche des MRT nachgebildet und daraus der Störgeräuschanteil ermittelt.
Patent DE-102010042940-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: OTT WOLFGANG
IPC: A47C3/20
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem Sitz-Träger (5), einem an dem Sitz-Träger (5) abgestützten Sitz (6) und einer Stuhl-Säule (4), die den Sitz-Träger (5) trägt und durch einen betätigbaren Hub-Aktuator (18) längenverstellbar ist. Ferner umfasst der Stuhl ein Fuß-Gestell (2), das die Stuhl-Säule (4) trägt und mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) zum Verschieben des Stuhls auf einem Boden aufweist. Der Stuhl hat außerdem eine Brems-Vorrichtung zum Unterbinden des Wegfahrens des Stuhls auf dem Boden, wobei die Brems-Vorrichtung durch den Hub-Aktuator (18) in eine Freigabe-Stellung bringbar ist.
Patent DE-102010043241-A1 (DE)
Title: Tray for accommodating e.g. eggs in household refrigeration apparatus, comprises storage shelf made of flat material, in which several circular openings are formed
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-11-03
Abstract: The tray comprises a storage shelf (1) made of flat material, in which several circular openings (4,5) are formed in two-dimensional arrangement. The sizes of the circular openings are different. The circular openings are lined with resilient materials. The flat material is comprised of metal sheet made of aluminum or stainless steel. The storage shelf is comprised of supporting layers and auxiliary layer where the circular openings formed in the auxiliary layer are smaller than the circular openings formed in the supporting layers.
Patent DE-102010043427-A1 (DE)
Title: Arrangement for use in body of fiber web machine, comprises body structure, at which openings are arranged for passing fabric through body structure
Inventor: BULLER JYRKI
IPC: D21F7/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: The arrangement comprises a body structure, at which openings (12) are arranged for passing a fabric through the body structure. A locking unit (10.1) is provided for integrating the body structure at the points of the openings. The locking unit is arranged to operate symmetrically at the part of the body structure. An independent claim is also included for a device for use in a body structure of a fiber web machine.
Patent DE-102010046745-A1 (DE)
Title: Semi-mounted reversible plough, has energy storage connected with three point tower over joint arranged at distance before extension of vertical axle, where distance corresponds to specific percent of effective pressure stroke of storage
Inventor: VERHUELSDONK MARK
IPC: A01B3/42
Filed: 2010-09-28
Abstract: The plough (11) has a transverse axle (16) provided between a three point tower (7) and a plough frame (2) and arranged behind a vertical axle (15). An energy storage (20) arranged at a distance to the transverse axle is engaged between the tower and the frame for producing traction force into an upper link (8) of a tractor-sided three-point lever. The storage is connected with the tower over a joint (21) arranged at a distance (23) before an extension (22) of the vertical axle in an operating position. The distance corresponds to 30 percent of effective pressure stroke of the storage.
Patent DE-102010047085-A1 (DE)
Title: Method for utilizing or disposing old breads or pastries or cereal refuse from milling industry, involves crushing old bread by appropriate process or arrangement, where old bread so prepared is fed to fireplace by conveyor
Inventor: ALBER CHRISTIAN
IPC: F23G7/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: The method involves crushing the old bread by appropriate process or arrangement. The old bread so prepared is fed to a fireplace by a conveyor. The crushed old bread is dried by using the heat generated during combustion. The dried old bread is stored in a container. An independent claim is also included for a device for combustion of old breads.
Patent DE-102010048264-A1 (DE)
Title: Abgedichtete magnetisch steuerbare elektrische Schalteranordnung
Inventor: LEE WEN-FONG
IPC: H01H36/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Eine abgedichtete magnetisch steuerbare elektrische Schalteranordnung (10) umfasst einen elektrischen Schalter (14) mit einem An/Aus-Betätigungsmittel, ein aktives Magnetmittel (18), ein Folgemagnetmittel (16) und ein abdichtbares isolierendes Gehäuse (12). Der elektrische Schalter und das Folgemagnetmittel sind beide in dem Gehäuse in der Weise abgedichtet, dass das An/Aus-Betätigungsmittel des Schalters mit dem Folgemagnetmittel zur Bewegung damit gekoppelt ist. Das aktive Magnetmittel ist außerhalb des Gehäuses in der Weise angeordnet, dass eine zwischen dem aktiven Magnetmittel und dem Folgemagnetmittel resultierende magnetische Kraft gebildet wird, um das An/Aus-Betätigungsmittel des Schalters zwischen den An- und Aus-Positionen vor und zurück zu schalten.