baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-152271-A5 (DD)
Title: Carbamatloesungen
Inventor: DAL MORO ANACLETO
IPC: A01N47/10
Filed: 1980-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Carbamatloesungen zur Herstellung von Pestizidzusammensetzungen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von Carbamatloesungen hoher Konzentration, die ueber einen langen Zeitraum bei 0 bis 54 Grad C lagerstabil sind ohne Niederschlagbildung oder sonstige Veraenderungen.  Erfindungsgemaesz bestehen die Carbamatloesungen aus: Pestizid vom Carbamattyp 0,5 bis 40%;Loesungsmittel A 0,5 bis 99%; Loesungsmittel B 0,5 bis 90%, wobei das Loesungsmittel A aus Dimethylformamid oder Dimethylacetamid besteht und das Loesungsmittel B jedes Loesungsmittel sein kann, das mit A mischbar ist, mit der Ausnahme von Alkoholen, Saeuren und aliphatischen Kohlenwasserstoffen. Das Loesungsmittel B kann beispielsweise aus aromatischen Kohlenwasserstoffen, wie Xylol, Toluol u.a., aliphatischen Ketonen,wie Isophoren, Methylethylketon u.a., cyclischen Ketonen, wie Cyclohexanon, Acetophenon u.a.,chlorierten Kohlenwasserstoffen, wie 1,2,3-Trichlorpropan, oder aus Mischungen der vorgenannten Gruppen, vorzugsweise einer handelsueblichen Zusammensetzung auf der Grundlage von Dimethylethylbenzol und Tetramethylbenzol bestehen.
Patent DD-154324-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer in wasser sofort dispergierbaren nahrungsgrundlage
Inventor: WILLI ALBERT
IPC: A23L23/10
Filed: 1980-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren bei welchem das Fett oder eine Mischung von Mehlmaterial und Fett einer thermischen Behandlung zur Erreichung zweckmaessiger Kristallmodifikationen im Fett unterworfen wird. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet der Bindung bei der Einarbeitung in Suppen- oder Sossenmischungen zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, durch geeignete thermische Behandlung und Auswahl der Ausgangsmaterialien und der Gewichtsverhaeltnisse, eine Nahrungsgrundlage aus Mehlmaterial und Fett zu schaffen,welche bei Zimmertemperatur in frei fliessender, fein geteilter und nicht zusammenpappender Form vorliegt und bleibt, sofort in Wasser dispergierbar ist und dabei keine Knollen bildet und die gewuenschte Viskositaet hervorruft. Dazu wird ein Hauptteil von Mehl und Staerke mit einem Minderteil von geschmolzenem Fett mit einem Klarschmelzpunkt von 35-50 Grad C gemischt. Das Gemisch wird einer kontrollierten Abkuehlung unterworfen und in Flockenform bereitgestellt. Die Flocken koennen in gebundenen Instantprodukten, insbesondere Suppen und Saucen, Anwendung finden.
Patent DD-208962-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von ammoniumsulfat
Inventor: WU HSIN-CHIH
IPC: C01C1/24
Filed: 1982-02-25
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN RUECKGEWINNUNGSVERFAHREN FUER AMMONIUMSULFAT AUS DEM BODENPRODUKT EINES ABLOESCHTURMS DER AKRYLNITRIL- ODER METHAKRYLNITRILSYNTHESE. ZIEL DER ERFINDUNG IST ES, DIE BISHERIGE ABFALLBESEITIGUNG DES GESAMTPRODUKTES ZU VERMEIDEN UND ZUSAETZLICH ROHSTOFFE DARAUSZU GEWINNEN. ERFINDUNGSAUFGABE IST ES, DURCH TECHNISCHE MASSNAHMEN DIE RUECKGEWINNUNG VON AMMONIUMSULFAT ZU ERMOEGLICHEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD UNTER EINSATZ VON AZETONITRIL ALS EXTRAKTIONSMITTEL DAS SCHWERE ORGANISCHE MATERIAL HERAUSEXTRAHIERT U. DAS AUS DER VERBLIEBENEN WAESSRIGEN PHASE AMMONIUMSULFAT ABGESCHIEDEN. DER EINSATZ DES AMMONIUMSULFATES KANN IN DER DUENGEMITTELINDUSTRIE ERFOLGEN.
Patent DD-207382-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pigment- bzw. farbstoffpraeparaten
Inventor: ZWAHLEN GUENTHER
IPC: C08J3/21
Filed: 1982-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von polyamidloeslichen Farbstoffpraeperaten fuer die Massefaerbung von linearen Polyamiden. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens unter Verwendung eines geeigneten Loesungsmittels zum Loesen des Traegerharzes. In dem Verfahren zur Herstellung eines Praeperates durch Kneten eines Pigmentes oder eines polyamidloeslichen Farbstoffes in einer Loesung eines linearen Polyamides und durch Zerlegen der Knetmasse wird erfindungsgemaess als Loesungsmittel fuer das lineare Polyamid eine Loesung aus einem alkoholloeslichen anorganischen Salz in einem Alkohol verwendet. Erfindungsgemaess werden als alkoholloesliche anorganische Salze Ammonium-, Alkali- oder Erdalkalihalogenide oder - rhodanide, vorzugsweise Calciumchlorid, Ammonium- oder Natriumrhodanid verwendet. Als Alkohol wird ein monofunktioneller aliphatischer Alkohol mit 1 bis 6 C-Atomen, vorzugsweise Methanol verwendet.
Patent DD-216530-A5 (DD)
Title: Geraet und verfahren fuer den nachweis der lage einer bezugsmarke
Inventor: IKENAGA OSAMU
IPC: G01B11/00
Filed: 1983-12-27
Abstract: Bei dem Markenlagen-Nachweisgeraet wird eine rechtwinklige Bezugsmarke auf einem Werkstueck oder einer Fotomaske (12) gebildet. Das Nachweisgeraet umfasst eine bewegbare Auflagevorrichtung fuer die Ablage einer Fotomaske (12), eine ortsfeste Lichtquelle (30) fuer die Ausstrahlung von Licht fuer die Bildung eines Lichtflecks auf der Fotomaske (12), einen Fotodetektor eines Signaldetektors (40) fuer den Nachweis einer Aenderung der durch die Maske (12) uebertragenen Lichtkomponente, und ein rechnergestuetztes Steuerteil (16). Die Auflagevorrichtung (10) kann in einer Y-Richtung vorwaerts und rueckwaerts bewegt werden, so dass der Fotodetektor zwei gegenueberliegende Raender d. Bezugsmarke in der zur Y-Richtung entgegengesetzten Richtung abtastet. D. Auflagevorrichtung (10) wird dann in einer X-Richtung in einer Weise vorwaerts und rueckwaerts bewegt, dass der Fotodetektor weitere zwei gegenueberliegende Markenraender abtastet. D. Signaldetektor (40) erzeugt somit Randlagendaten (46), die die vier abgetasteten Markenraender darstellen. Das rechnergestuetzte Steuerteil (16) berechnet die Koordinaten des Markenmittelpunktes auf der Grundlage der Randlagendaten (46).
Patent DD-236928-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer 1,2,4-triazolo-carbamate
Inventor: WEBER KARL-HEINZ
IPC: C07D401/04
Filed: 1985-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer 1,2,4-Triazolo-carbamate und deren Saeureadditionssalze und Arzneimittel, die diese enthalten. Die Erfindung vermittelt ein Verfahren zur Herstellung neuer Verbindungen, die der Einschraenkung des Kurzzeitgedaechtnisses nach Gabe von muscarinen cholinergen Antagonisten entgegenwirken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verfahren zur Herstellung neuer Verbindungen zu entwickeln, die als Acetylcholinesterase-Hemmer eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaess werden 1,2,4-Triazolo-carbamate der allgemeinen Formel I, worin R1, R2, R3 und R4 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, hergestellt, in dem man beispielsweise Verbindungen der allgemeinen Formel II, worin R1 und R2, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, gegebenenfalls unter Zusatz von Basen, mit einem Halogencarbonylamid der allgemeinen Formel III worin R3 und R4 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen und X ein Halogen, bevorzugt Chlor, bedeutet.
Patent DD-244225-A5 (DD)
Title: Magnetbandgeraet
Inventor: MULLER JOHANNES C A
IPC: G11B15/665
Filed: 1986-04-07
Abstract: Ein Magnetbandgeraet ist mit einem Gestell (1) versehen, das ein zylinderfoermiges Trommelsystem (3) aufweist, das mit mindestens einem drehend antreibbaren Magnetkopf (7) versehen ist. Auf dem Gestell (1) ist eine Schiebeplatte (31) geradlinig beweglich und zwar von und zu dem Trommelsystem (3) gefuehrt. Die Schiebeplatte hat mindestens zwei in einem Abstand voneinander liegende Bandfuehrung (73 bis 76), die durch eine Bewegung der Schiebeplatte (31) in Richtung des Trommelsystems (3) eine Magnetbandlaenge (84) dem Trommelsystem (3) zufuehren. Auf dem Gestell (1) sind zwei Wickeldorne (12, 13) vorhanden zum Auf- bzw. Abwickeln des Magnetbandes. Die Schiebeplatte (31) ist mit Positionierungsmitteln (31 d) versehen, die in der Endlage der Schiebeplatte (31) die Bandfuehrung (73-76) gegenueber dem Trommelsystem (3) positionieren. Die Schiebeplatte ist ebenfalls mit ersten Steuermitteln (69, 70) versehen, die zwei auf dem Gestell vorhandene Schwenkarme (62, 63) steuern, die mit Bandlenkern (65, 66) versehen sind. Auch sind zweite Steuermittel (60) vorhanden, die einen Anpressrollenhebel (32) steuern, der eine Anpressrolle (34) traegt. Weiterhin sind auf der Schiebeplatte dritte Steuermittel (31 a) vorhanden, die ein Zwischenrad (26) zum Antreiben eines der Wickeldorne (12, 13) steuern. Fig. 1
Patent DD-286503-A5 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung schaedigender mikroorganismen
IPC: A01N35/10
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Bekaempfung schaedigender Mikroorganismen, die im Pflanzen- und Vorratsschutz sowie auf dem Hygienesektor und im Materialschutz angewendet werden koennen. Die Aufgabe, neue Mittel mit hohen Gebrauchswerteigenschaften bezueglich der mikrobiziden Wirksamkeit, des Wirkungsspektrums und der Wirkungsdauer bereitzustellen, wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz als Wirkstoffe Azomethine des 2-Ethylhex-2-en-1-al der allgemeinen Formel I oder ihre Saeureadditions-Salze verwendet werden. Die Bedeutung von R ist der Beschreibung zu entnehmen. Formel I
Patent DD-299516-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zigarettenartikeln und der darin verwendeten bestandteile
Inventor: BAKER MAX N
IPC: A24D1/22
Filed: 1988-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zigarettenartigen Raucherartikeln und die hierzu notwendigen verschiedenen Bestandteile, wobei die Raucherartikel ein aerosolerzeugendes Teil in Kombination mit einem Mundstueck, das vorzugsweise aus mehreren Segmenten besteht, aufweisen. Um derartige Raucherartikel fuer die Massenproduktion kostenguenstig herstellen zu koennen, werden erfindungsgemaesz eine aerosolerzeugende Patrone aus einem Brennstoffelement und einem Aerosolbildungsmaterial sowie ein Huellen- oder Mantelsegment fuer die Aufnahme der aerosolerzeugenden Patrone zur Verfuegung gestellt und die aerosolerzeugende Patrone in die Huelle eingeschoben.{Raucherartikel; Mundstueck; aerosolerzeugende Patrone; Brennstoffelement; Mantelsegment; Aerosolbildungsmaterial}
Patent DD-283221-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur eliminierung von stoersignalen bei ultraschall-laufzeitmessungen
Inventor: WAGNER HANS-HOLGER
IPC: G01S7/527
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Eliminierung von Stoersignalen bei Ultraschall-Laufzeitmessungen. Anwendungsgebiet ist die Laufzeitmessung unter Bedingungen, bei denen mit Sicherheit ein Empfangssignal auftritt, mit Stoersignalen gerechnet werden musz und die Laufzeit ueber eine Mittelwertbildung bestimmt werden kann. Ziel der Erfindung ist die Erweiterung des Einsatzgebietes von Ultraschall-Laufzeitmeszgeraeten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Ultraschall-Laufzeitmessungen auch beim Vorhandensein von Stoersignalen mit Signalamplituden in der Groeszenordnung des Ultraschall-Empfangssignales erfolgreich einzusetzen. Die erfindungsgemaesze Schaltungsanordnung bewirkt, dasz ueber einen Zeitraum eingehende Signale geordnet werden und mit einer vorgegebenen Variationsbreite vom Groesztwert ein Auswertebereich definiert wird und ueber die im Auswertebereich liegenden Signale eine Mittelwertbildung erfolgt.{Ultraschall-Laufzeitmessung; Stoersignaleliminierung; Empfangssignal; Mittelwertbildung; Einsatzerweiterung; Ultraschall-Laufzeitmeszgeraete; grosze Stoersignalamplituden; Auswertebereich; Variationsbreite}
Patent DD-284405-A5 (DD)
Title: Verfahren zur konservierung von futterkartoffeln
Inventor: HAUFE FRIEDMAR
IPC: A23K10/35
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Konservierung von Futterkartoffeln. Bei den bekannten Verfahren zur Konservierung von Futterkartoffeln und deren Aufbewahrung in Silo-Behaeltern treten erhebliche Gaerverluste, Sickersaftverluste und Silierverluste auf. Es werden fluessigkeitsdichte Silo-Behaelter benoetigt. Zur Vermeidung dieser Nachteile und um ein technologisch gut zu verarbeitendes Produkt zu erhalten wird vorgeschlagen, die Kartoffelmasse bis zum Aufschlusz der Staerke auf etwa 70C zu erwaermen, der Kartoffelmasse Alkalimetallsulfits oder Alkalimetallkarbonats zuzugeben und miteinander gut zu vermischen. Nach der Abkuehlung der Masse im Silo-Behaelter bildet sich spatenfestes Gut durch einen Geliereffekt, der freies Fruchtwasser bindet und die Gaersaeurebildung vermindert.{Futterkartoffeln; Konservierungsmittel; Gelierungsmittel; Silage; Alkalimetallsulfits; Alkalimetallkarbonats}
Patent DD-284101-A5 (DD)
Title: Elektrische gluehlampe
Inventor: HOLTEN PETRUS A J
IPC: H01K7/02
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die erfindungsgemäße elektrische Glühlampe enthält einen Lampenkolben mit einem ersten Wandteil gegenüber einem halsförmigen Wandteil. Zwischen dem größten Durchmesser und dem ersten Wandteil befindet sich ein zweiter, verspiegelter Wandteil, der im Axialschnitt im wesentlichen entsprechend einem Kreisbogen gekrümmt ist, der seinen Mittelpunkt an der anderen Seite der Symmetrieachse und des größten Durchmessers hat. Der Glühkörper enthält eine Symmetrieebene, die durch die Achse geht, und sie erstreckt sich an beiden Seiten einer zweiten Ebene durch diese Achse senkrecht auf der ersten Ebene. Die Lampe liefert zusammen mit einem externen Reflektor ein dünnes Bündel mit einem hohen Lichtstrom im Zentrum. Fig. 1{Glühlampe, elektrisch; Lampenkolben; Wandteil, halsförmig, verspiegelt; Glühkörper; Symmetrieebene; Reflektor, extern; Lichtstrom, hoch}
Patent DD-288944-A5 (DD)
Title: Verlustarmes entlastungsnetzwerk fuer transistorwechselrichter mit wechselrichterfrequenzen von etwa 20 khz
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: H03K17/08
Filed: 1989-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verlustarmes Entlastungsnetzwerk fuer Transistorwechselrichter mit Wechselrichterfrequenzen von etwa 20 kHz. Erfindungsgemaesz besteht die Induktivitaet des Entlastungsnetzwerkes aus der Reihenschaltung einer nichtsaettigbaren linearen Induktivitaet von etwa 50-100 Mikrohenry und einer saettigbaren nichtlinearen Induktivitaet mit einer Anfangsinduktivitaet von etwa 300-700 Mikrohenry, die bei einem Strom von etwa 0,5 bis 1 Ampere in den gesaettigten Zustand uebergeht, bei dem der Induktivitaetswert etwa noch ein Zehntel betraegt. Mit der erfindungsgemaeszen Loesung gelingt es, bei vergroeszertem Anwendungsbereich und gesenktem schaltungstechnischem Aufwand die hohe Verlustleistung in den Entlastungsnetzwerken ueblicher Transistorwechselrichter auf nahezu Null zu senken. In besonders vorteilhafter Weise werden durch Anwendung der erfindungsgemaeszen Loesung nicht nur die Verluste im Entlastungsnetzwerk selbst verringert, sondern auch das Ausschaltverhalten der Wechselrichtertransistoren erheblich verbessert. Die erfindungsgemaesz eingesetzten Induktivitaeten sind mit geringem Aufwand und bei geringem Bauelementevolumen fertigbar.{Entlastungsnetzwerk; Transistorwechselrichter; Induktivitaet, linear; Induktivitaet, nichtlinear; Verlustleistung}
Patent DD-284916-A5 (DD)
Title: Zangenaggregat fuer eine kaemmaschine
Inventor: ACKERET WALTER
IPC: D01G19/16
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangenaggregat fuer eine Kaemmaschine mit einem Unterzangenrahmen (11, 12, 13), der eine Unterzangenplatte (15) traegt. Mit der Unterzangenplatte (15) wirkt eine Oberzangenplatte (16) zusammen, die von zwei bezueglich des Unterzangenrahmens schwenkbaren Armen (18) getragen ist. Zumindest Teile dieses Zangenaggregates, z. B. die Unterzangenplatte (15) und die Oberzangenplatte * bestehen aus Faserverbundwerkstoff. Damit ist das Aggregat leichter als ein solches, das vollstaendig aus Metall besteht. Es kann daher in der Kaemmaschine mit hoeheren Kammspielzahlen hin und her bewegt werden. Fig. 4{Zangenaggregat; Unterzangenrahmen; Unterzangenplatte; Oberzangenplatte}
Patent DD-298931-A5 (DD)
Inventor: ALLGEIER HANS
IPC: A61P9/10
Filed: 1990-04-06
Abstract: Unsaturated aminodicarboxylic acid derivatives of formula (I) <IMAGE> in which A represents a divalent aliphatic hydrocarbon radical with 2 carbon atoms and R1 and R2 independently of each other represent free or esterified carboxyl groups, and their salts possess an outstanding and selective antagonistic effect on excitatorial amino acid receptors sensitive to N-methyl-D-aspartic acid. They are prepared for example by converting Z3 in a compound of formula II <IMAGE> in which Z1 and Z2 stand for optionally protected hydroxyl and Z3 represents protected amino, into amino and, if present, protected hydroxyl Z1 and/or Z2 into hydroxy, and if desired converting one compound obtained into another compound of formula I, an isomeric mixture obtainable using this method being separated into the components and the particular preferred isomer being separated out and/or a free compound obtainable using this method being converted into a salt or a salt obtainable using this method being converted into the free compound.
Patent DD-298435-A5 (DD)
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: C30B25/14
Filed: 1990-05-07
Abstract: The elevation platform (1) has a workpiece support (5) guided movably up and down in a housing (2), this support making it possible for a disc-like workpiece (6) to be transported into a process chamber (36) of a vacuum installation. In order to correct the position of the workpiece (6) deposited by a machine onto the workpiece support (5) and to secure the workpiece during transport, use is made of holding members (30) arranged on opposite sides on the elevating platform (1). These each consist of a bar (20) on the end of an extension arm (14) which is arranged on a shaft (10) mounted rotatably in the elevating platform, this shaft being rotatable within a swivel region by means of a motor (12), in order to bring the holding member (30) into one of two different positions. The position of the workpiece (6) on the workpiece support (5) can be corrected by means of two holding members (30) arranged next to one another on the one side of the elevating platform and a holding element arranged on the opposite side of the elevating platform. A disc (29) arranged at the end of each bar (20) of the holding member (30) engages over the edge of the workpiece and secures this during upward conveyance. The holding member (30) is then swivelled outwards by means of a motor and comes to lie with the disc (29) under a cover (34), so as to be protected from the effects of the surface treatment of the workpiece (6) in the processing chamber (36). The workpiece support (5) includes a heating means (50) having a heating spiral (56) arranged inside a groove (52) in a plate (51). Flowing through the groove (52) is a gas which emerges through small bores provided in the plate (55) covering the groove, so as to form a gas cushion which serves as a heat-conducting means and for a uniform heating or cooling of the workpiece. 
<IMAGE>
Patent DD-295709-A5 (DD)
Title: Verfahren fuer die aufnahme von spektren bei der kohaerenten vierwellenmischung mit spektral breitbandiger strahlung
Inventor: LAU ALBRECHT
IPC: G01J3/44
Filed: 1990-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Aufnahme von Spektren bei der Vierwellenmischung, z. B. der kohaerenten Antistokes Ramanstreuung (CARS) unter Verwendung von spektral breitbandiger Strahlung. Es dient zur Erhoehung der Empfindlichkeit durch Verbesserung des Signal-Rauschverhaeltnisses bei dieser spektroskopischen Methode und damit zur Erweiterung ihres Anwendungsgebietes. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz waehrend der Spektrenakkumulation die schmalbandige Laserstrahlung in ihrer spektralen Lage veraendert wird und fuer die Registrierung der Spektren bestehende Materialresonanzen stets den gleichen Kanaelen im Spektrumanalysator zugeordnet werden, waehrend eine bestimmte, nur von der breitbandigen Strahlungsquelle hervorgerufene spektrale Struktur bei der Durchstimmung nicht zugeordnet wird.{kohaerente Vierwellenmischung; Breitbandspektrum; kohaerente Antistokes Ramanstreuung; Registrierung der Spektren; Zuordnung von Materialresonanzen}
Patent BE-1019932-A5 (BE)
Title: Ondoordringbare naden voor permeabele cbrn kleding.
Inventor: SMISSAERT LIEVEN
Filed: 2012-02-06
Granted: 2013-02-05
Abstract: De onderhavige uitvinding heeft betrekking op beschermkledij in het bijzonder geschikt voor militair gebruik omvattende minstens twee weefsellagen, een eerste buitenweefsel en een tweede binnenweefsel beiden met een gewicht van 25 tot 400g/m2 met het kenmerk dat de beschermkledij voorzien is van stiksels omvattende garen dat oleofoob is. In een tweede aspect heeft onderhavige uitvinding tevens betrekking op een werkwijze voor de productie van dergelijke beschermkledij.
Patent BE-1002734-A6 (BE)
Title: Method and device to improve the surface quality of a continuous cast metalproduct
Inventor: NOVILLE JEAN-FRANCOIS
IPC: B22D11/053
Filed: 1989-01-13
Granted: 1991-05-21
Abstract: To improve the surface quality of a continuous cast metal product in anoscillating ingot mould, an oscillating movement is applied to said ingotmould along its longitudinal axis, which has a frequency between 10 Hz and100 Hz and an amplitude between 0.1 mm and 2 mm, preferably between 25 Hzand 70 Hz and between 0.1 mm and 0.5 mm respectively. Said oscillatingmovement is produced by vibratory devices attached to at least one pair ofopposite surfaces of the ingot mould; it is also damped by at least oneelastic device arranged between the oscillating ingot mould and a fixedsupporting point.
Patent BE-1002975-A6 (BE)
Title: Washable nappy
Inventor: BURKE BARBARA CATHERINE
IPC: A61F/
Filed: 1991-05-17
Granted: 1991-10-08
Abstract: A washable nappy 1 comprises a front part 4, a back part 2 and a centralpart 3. The nappy 1 comprises a central pad 5 of absorbent cotton. Animmovable fixation means for the nappy comprises Velcro (RTM)-type strips 10,11 which are made of a fastening material on the rear corner tabs 6 and theloop-shaped Velcro strips 12, 13 on the front corner tabs 7. An envelope inform of a pleated pocket 51, 52 is provided for each of the fastening strips10, 11. The pouches 51, 52 are pleated to cover the fastening strips 10, 11during washing to prevent soiling of the fastening elements.<IMAGE>
Patent ES-2001290-A6 (ES)
Title: (+)-6-Chloro-5,10-dihydro-5- not (1-methyl-4-piperidinyl)acetyl -11H-dibenzo not b,e not 1,4 diazepin-11-one, its isolation and its use as a medicament
Inventor: TRUMMLITZ GUNTER
IPC: C07D243/10
Filed: 1986-09-04
Abstract: There are described (+)-6-chloro-5,10-dihydro-5-[(1-methyl-4-piperidinyl)-acetyl]-11H-dibenzo [b,e][1,4]diazepin-11-one, the isolation thereof from a mixture of enantiomers and its use as a pharmaceutical material. The compound is characterized by a powerful activity against ulcers of the gastro-intestinal tract.
Patent ES-2002516-A6 (ES)
Title: Portable container, method for its production and device for accomplishing the method.
Inventor: PATRIKSSON STIG
IPC: B31B50/86
Filed: 1986-10-02
Abstract: A sheet piece intended to form, for example, an encasing wall (53) of a portable container, consisting of a plurality of material layers (54, 55, 56) mainly of paper. The material layers are provided with a large number of localized impressions distributed uniformly over the surface of the layers with spaces in between the impressions. The impressions extend from the principle plane (58, 59, 60) of each layer. The impressions (57, 62) in adjacent layers are, with respect to their positions, displaced relative to one another as viewed in the normal direction of their principle planes (58, 59, 60). This involves that the impressions in one layer are located directly in front of the spaces in adjacent layers. Each of the layers is joined with its adjacent layers by means of an adhesive, whereby a large number of closed cells (64) are created, so that at most two layers are directly joined together with each other.