baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018565-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2007-07-30
Abstract: Windenergieanlage
mit einem bezüglich einer Rotorachse drehbaren Rotor und
einer zum Arretieren des Rotors in mindestens einer Drehstellung
betreibbaren Arretierungseinrichtung, die ein zumindest mittelbar drehfest
mit dem Rotor verbundenes Arretierungselement und ein bezüglich
Drehungen um die Rotorachse arretiertes weiteres Arretierungselement
aufweist, wobei die Arretierungselemente durch eine Translationsbewegung
eines Arretierungselements bezüglich dem anderen Arretierungselement
aus einer Freigabestellung in eine Arretierungsstellung überführt
werden können, in der die Arretierungselemente vorzugsweise
formschlüssig ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Arretierungselement an eine Umwandlungseinrichtung
zum Umwandeln einer Drehbewegung um eine etwa parallel zur Richtung der
Translationsbewegung verlaufende Achse in die Translationsbewegung
gekoppelt ist.
Patent DE-202007019406-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2007-03-05
Abstract: Transportbehälter mit  – einem Bodenabschnitt (20; 120; 220) und  – mindestens vier miteinander verbundenen Wandungsabschnitten (30, 34, 36a, 36b, 38a, 38b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b; 130, 134, 136a, 136b, 138a, 138b),  wobei  – die Wandungsabschnitte in einem Stauzustand im Wesentlichen parallel zueinander und zum Bodenabschnitt (20; 120; 220) ausgerichtet sind,  – die Wandungsabschnitte sich in einem Funktionszustand senkrecht vom Bodenabschnitt (20; 120; 220) nach oben erstrecken und  – die Wandungsabschnitte untereinander durch im Funktionszustand vertikal ausgerichtete Scharnieranordnungen (33; 133; 233) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  genau ein Wandungsabschnitt (30; 130; 230) als Verbindungswandungsabschnitt (30; 130; 230) ausgebildet ist, der mit dem Bodenabschnitt (20; 120; 220) mittels einer horizontal ausgerichteten Scharnieranordnung (40; 140, 142; 240) um eine horizontale Schwenkachse (2; 102; 202) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202008001502-U1 (DE)
Title: Z-SCREW Zirkonimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-02-02
Abstract: Z-SCREW
Zirkonimplantates, dadurch gekennzeichnet, dass im vordern Bereich
vier Schneidzähne
(1) ausgestaltet sind.
Patent DE-202008001575-U1 (DE)
Title: Halometer
IPC: G01J3/28
Filed: 2008-02-05
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen und vorbehandlungsfreien und onlinefähigen Messung
von Organohalogenverbindungen mit  • Einem Spektrometer zur automatischen
Vermessung des Extrakts  • Einem
chemometrischen Kalibrationsmodell zur Auswertung des aktuellen
Spektrums hinsichtlich der Konzentration von Organohalogenverbindungen  • Einem elektronisches
System zur Umsetzung der chemometrisch-spektroskopischen Resultate in ein übertragbares Signal
beispielsweise zur Prozesssteuerung
Patent DE-202008001728-U1 (DE)
Title: Fußbürsten für tragbaren und stationären Einsatz mit zusätzlichem Hornhautentferner und aufgeteiltem Stiel
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Bürstenkörper für tragbaren
Einsatz,  der aus einem Quader und einer seitlichen Platte besteht, in
Standardform,  durch folgende Merkmale gekennzeichnet:  A)
Der Bürstenkörper besteht
aus einem über
die Längskanten
abgerundeten Quader mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 16,0 cm, Breite = 8,0
cm, Höhe
= 7,0 cm.  B) An dessen Seite ist eine Platte angebracht mit
den vorzugsweisen Maßen:
Länge =
2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe =
23,0 cm. Die Platte hat die gleiche Breite wie der Quader, nach
Oben und nach Unten reicht sie gleichmäßig über den Quader hinaus. Die
Kanten sind abgerundet.  C) Die Borstenbündel sind auf dem Quader rundherum,
sowohl auf den glatten als auch auf den abgerundeten Flächen, eingesetzt.
Die Borstenbündel
auf der seitlichen Platte zeigen oberhalb und unterhalb des abgerundeten
Quaders nach innen.  D) Quader...
Patent DE-202008003682-U1 (DE)
Title: Optimierung von hydraulischen Systemen
IPC: F15B21/044
Filed: 2008-03-15
Abstract: Befüllvorrichtung
(1) zur Konditionierung und/oder Regenerierung und gegebenenfalls
teilweisem Austausch von Hydraulikflüssigkeit in hydraulischen Systemen
mit einer Entgasungs- und Entwässerungseinrichtung (3),
wenigstens einer Flüssigkeitspumpe (4) zum Anlegen eines Überdrucks
sowie Mitteln (11) zum hermetischen Anschließen des hydraulischen
Systems an die Befüllvorrichtung (1).
Patent DE-202008004985-U1 (DE)
IPC: B66D1/46
Filed: 2008-04-10
Abstract: The winch i.e. rope winch (1), has a rope drum (2) and an electric motor (4) i.e. permanently magnet-excited synchronous motor, for driving the drum, where the electric motor is held inside the drum. A power and/or control electronic circuit (7) for electric motor has a frequency converter (8) and a transformer, where the circuit is partially held inside the drum. An electronic cooling device (15) is provided for cooling the circuit inside the drum. The converter is completely held inside the drum. The cooling device has a liquid cooling circuit for cooling the converter.
Patent DE-202008006369-U1 (DE)
Title: Kabelbaum
IPC: H01B7/18
Filed: 2008-05-08
Abstract: Kabelbaum,
umfassend  wenigstens ein Element (2),  wenigstens einen
oberen Abschnitt (3a, 3b, 3c, 3d), in dem das Element (2) von einem
Material von oben einseitig eingefasst ist, und  wenigstens
einen unteren Abschnitt (4a, 4c, 4c), in dem das Element (2) von
einem Material von unten einseitig eingefasst ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens eine Element (2) einen Bereich
(7a, 7b) aufweist, in dem der wenigstens eine obere Abschnitt (3a, 3b,
3c, 3d) und der wenigstens eine untere Abschnitt (4a, 4c, 4c) überlappend
angeordnet sind, sodass das wenigstens eine Element (2) von oben
und unten von dem Material eingefasst ist.
Patent DE-202008006673-U1 (DE)
Title: Umhüllung für einen Behälter und Befestigungselement hierfür
IPC: F16L59/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Umhüllung für einen im Wesentlichen zylindrischen Behälter (2), insbesondere einen Warmwasserspeicher oder dgl., mit einer den Behälter (2) wenigstens bereichsweise umgebenden Außenverkleidung (4) und mit Befestigungselementen (7, 8) zur Verbindung von im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden, einander gegenüberliegenden Randabschnitten (5, 6) der Außenverkleidung (4), wobei die Befestigungselemente (7, 8) wenigstens eine Aufnahme (9) mit einem Hinterschnitt (14) zur Halterung der Außenverkleidung (4) und wenigstens ein Halteelement (15, 23) zur Verbindung einander zugeordneter Befestigungselemente (7, 8) aufweisen, und wobei an der Außenverkleidung (4) wenigstens ein Rastmittel (20) für den Angriff an dem Hinterschnitt (14) des Befestigungselementes (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel durch eine aus der Außenverkleidung (4) herausklappbare Haltelasche (20) gebildet wird, deren freie Kante (20') von dem Randabschnitt (5, 6) der Außenverkleidung (4) abgewandt und mit dem Hinterschnitt (14) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202008009183-U1 (DE)
Title: Fassadenelement
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-07-09
Abstract: Fassadenelement
für ein Gebäude, mit  einem flexiblen Flächenelement;
und  einer Spannvorrichtung, welche an dem Gebäude
befestigt ist, zum Spannen des flexiblen Flächenelementes
an der Außenseite des Gebäudes;  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Spannvorrichtung mindestens ein Halteprofil (110)
mit jeweils zwei Schenkeln aufweist, welche mindestens einen Aufnahmeraum
(116) aufspannen, wobei ein Ende des flexiblen Flächenelementes
jeweils an einem Spanneinsatz (800) befestigt ist, welcher in dem
Aufnahmeraum so verrastet ist, dass das flexible Flächenelement
gespannt ist.
Patent DE-202008013464-U1 (DE)
Title: Ausgießvorrichtung für dosenförmige Behälter
IPC: B65D25/38
Filed: 2008-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgießen von fluiden Stoffen aus einem dosenförmigen
Behälter, welcher im Bereich zwischen einer Behälteröffnung
(120) und der Innenseite einer Behälterwand (110) einen
die Behälteröffnung umschließenden Überhang
(150) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der
Behälterwand (110) im Bereich der Behälteröffnung
(120) ein keil- oder rampenförmiges Formelement (105) angeordnet
ist, welches den Überhang (150) im Wesentlichen ausgleicht.
Patent DE-202008013699-U1 (DE)
Title: Solarglühbirne
IPC: H01K1/40
Filed: 2008-10-16
Abstract: Solar-Glühbirne mit
Schraubfassung E27, E14 aus Strom – nicht leitendem Kunststoff
mit integrierten Akkus und komplett integriertem Solarstromkreis mit
Solarmodul zur Aufladung des Akkus.
Patent DE-202008014487-U1 (DE)
Title: Petrischale für Zellkultivierung und Mikroskopie
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Schale
(1) für Zellkultivierung und Mikroskopie, umfassend  einen
Ring (2) und einen axial daraus emporstehenden Aussensteg (3), wobei
der Ring unterseitig mit einer transparenten Membran (4) bespannt
ist und so eine durch die Ringinnenseite (5) und die Membran begrenzte
Vertiefung bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vertiefung
mit einer adhäsiven Füllung (6) ausgefüllt wird.
Patent DE-202008014622-U1 (DE)
Title: Ovaler Korb aus gewebtem Gobelinestoff für Einkauf und Freizeit
IPC: A45C5/08
Filed: 2008-11-04
Abstract: Ovaler
Korb, dadurch gekennzeichnet, dass er einen ovalen Alurahmen mit
einem runden, abklappbaren Griff, der mit Schaumstoff überzogen
ist, hat. Befestigung des Alurahmen mittels 14 Klettverschlüssen.
Patent DE-202008015347-U1 (DE)
Title: Trainingsgeschirr für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-11-20
Abstract: Trainingsgeschirr, bestehend aus einem Brustgurt und einem breiten Bauchgurt, unterlegt mit Neopren oder Lammfell,  dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gurte vom Bauchgurt über den Rücken führen an denen sich die Weite einstellen lässt und wo sich die Schnappverschlüsse zum an/ablegen befinden. Die über den Rücken verlaufenden Gurte werden mit einem Verbindungsstück in der Position fixiert,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück mit Neopren oder Lammfell unterlegt wird und sich darauf zwei Schlaufen befinden, durch die die Rückengurte gezogen werden, zwischen diesen Schlaufen befindet sich der Ring zum Anlegen einer Fährleine.
Patent DE-202008015659-U1 (DE)
Title: Kranspitze für einen Ladekran
IPC: B66C23/68
Filed: 2008-11-26
Abstract: Kranspitze
mit einem Gelenk, das einen ersten und einen zweiten Gelenksteil
aufweist, die zueinander drehbar sind, wobei am ersten Gelenksteil
ein Ausleger angeordnet ist, an welchem eine Lastaufnahmevorrichtung
angeordnet bzw. anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am
zweiten Gelenksteil eine Schnittstelle angeordnet ist, über
welche die Kranspitze an einem Ausleger eines Ladekrans befestigbar
ist.
Patent DE-202008016841-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Rollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-12-19
Abstract: Elektrisch
betreibbarer Rollladen, mit einem in einer Wickelwelle (11) positionierten
Motor, der an einen durch ein Solarmodul (7) aufladbaren Akku (8)
angeschlossen ist, wobei die Wickelwelle (11) in einem ortsfesten
Rollladenkasten (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Solarmodul (7) und der Akku (8) als Baueinheit in einem baulich
unabhängig vom Rollladenkasten (4) montierbaren, mit Haltemitteln
(10) versehenen Gehäuse (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009000030-U1 (DE)
Title: Haltemodul für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-01-15
Abstract: Haltemodul
mit einer Schaftschraube (3) zur Befestigung von Modulrahmen (1),
insbesondere von Modulrahmen von Solarmodulen, auf einem Montageprofil
(9), dadurch gekennzeichnet, dass der Modulrahmen (1) an dem Montageprofil
(9) über
den Schaft der Schaftschraube (3) federnd gehalten ist.
Patent DE-202009001426-U1 (DE)
Title: Erweiterung des Energieeinsparers
IPC: F24H1/20
Filed: 2009-02-05
Abstract: Die Erweiterung (Umbau) der Energieeinsparer  dadurch gekennzeichnet  dass, er in zwei Durchmessern aus Edelstahl hergestellt wird, der eine mit der Kennzeichnung I mit einem Durchmesser von 50 cm, der andere mit der Kennzeichnung II mit einem Durchmesser von 40 cm.  Die Länge soll bei beiden Variabel sein und sich zwischen 1,20 m und 2,40 m bewegen.
Patent DE-202009005321-U1 (DE)
Title: Magnetrahmen
IPC: G09F7/18
Filed: 2009-04-06
Abstract: Aufnahmebildendes Element (10, 20) mit einem flächigen Körper (1, 2), ausgebildet zur Anbringung an einer Fläche unter Bildung der Aufnahme (3) mit der ebenen Fläche für flache Substrate wie Papierbögen, Folien od. dgl. und aufweisend magnetische Anbringungsmittel (5.1, 5.2, 5.3) zur Halterung des flächigen Körpers (1, 2) an der Fläche  dadurch gekennzeichnet, dass  die magnetischen Anbringungsmittel (5.1, 5.2, 5.3) auf einer ersten Seite (18) des flächigen Körpers (1, 2) aufstehend unter Bildung eines Abstandhalters zur Beabstandung des flächigen Körpers (1, 2) von der Fläche, und  in einem Randbereich (7) entlang wenigstens zweier äußerer Begrenzungskanten (8, 9) des flächigen Körpers (1, 2) unter Freilassung eines Aufnahmeraumes (11) zwischen den magnetischen Anbringungsmitteln (5.1, 5.2, 5.3), angebracht sind; und wobei  eine den Randbereich (7) überdeckende Rahmenschicht (13) unter Freilassung wenigstens eines Teils des Aufnahmeraumes (11) auf dem flächigen Körper (1, 2) entlang aller äußeren Begrenzungskanten (8, 9) aufgedruckt...
Patent DE-202009006354-U1 (DE)
Title: Radreifen
IPC: B60C5/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Radreifen, der als eine aufblasbare torartige Konstruktion ausgefertigt ist, die auf die Felge eines Radrades aufgezogen werden soll, dabei ist seine äußerliche Oberfläche mit einigen Vorsprüngen ausgestattet, deren äußeren Ränder sich bei dem aufgepumpten Reifen auf einem Kreis befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Ränder der Vorsprünge des aufgepumpten Reifens sich auf dem Kreis mit einem Durchmesser, der dem Durchmesser des Rades mit dem Reifen entspricht, befinden, und mit dem Zentrum im diametral entgegengesetzten Punkt des Rades.
Patent DE-202009006511-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Netzteil
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-05-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Netzteil, die das Netzteil (31) in einem Computergehäuse (30) befestigen kann, umfassend  ein Druckteil (201), das an einem Ende einen ersten Haken (2012) ausformt, der in eine erste Öffnung (3011) des Computergehäuses (30) haken kann, und am anderen Ende ein Begrenzungsteil (202) bildet,  ein Betätigungsteil (203), das durch die ersten Gelenkbolzen (2032) mit dem Begrenzungsteil (202) gelenkig verbunden ist, und  ein Positionierteil (204), das durch die zweiten Gelenkbolzen (2033) mit dem Betätigungsteil (203) gelenkig verbunden ist und am Ende einen zweiten Haken (2041) ausformt, der in eine zweite Öffnung (3022) des Computergehäuses (30) haken kann, wenn das Betätigungsteil (203) in eine Befestigungsposition gebracht wird.
Patent DE-202009013596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls auf einer insbesondere gewellten Dacheindeckung
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Photovoltaikmoduls (20) auf einer Dacheindeckung, insbesondere einer gewellten Dacheindeckung z. B. aus Dachziegeln, Dachsteinen oder Wellplatten, umfassend:  – einen U-förmigen Bügel (2) aus Flachmaterial, dessen Querschenkel (2.1) zur Verbindung mit einem Element (30) der Dacheindeckung an wenigstens zwei voneinander in First/Trauf-Richtung beabstandeten Stellen ausgebildet ist und eine Länge entsprechend der Breite des Moduls (20) hat, und dessen zu diesem Querschenkel (2.1) rechtwinklige kurze Schenkel (2.2, 2.4) an ihren freien Enden als Auflage (2.3, 2.5) für den unterseitigen Randbereich des Moduls (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202009017831-U1 (DE)
Title: Hagelschutz für einen Solarkollektor sowie Solarkollektor mit Hagelschutz
IPC: F24J2/04
Filed: 2009-07-13
Abstract: Hagelschutz für einen Solarkollektor, dadurch gekennzeichnet, dass der Hagelschutz (1) mindestens aus einer Gruppe von Fäden oder Drähten (2, 2', 2'', 2''') besteht, welche an dem Solarkollektor (K, R) so anordbar ist, dass die Fäden oder Drähte (2, 2', 2'', 2''') der Gruppe einfallende Hagelkörner, deren Durchmesser einen bestimmten kritischen Wert übertrifft, daran hindern, auf den Solarkollektor (K, R) oder auf einen bestimmten, gegen Hagelschlag empfindlichen Teil (K) des Solarkollektors (K, R) aufzutreffen.
Patent DE-202010001144-U1 (DE)
Title: Steckbares Drehgelenk
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Steckbares Drehgelenk, bevorzugt zur Montage schwenkbarer Polstermöbelelemente, insbesondere Rückenlehnen, einen mit einem Bolzen (2) versehenen Gelenkhebel (1) und einen Steckgelenkhebel (3) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckgelenkhebel (3) zur Verbindung mit dem Bolzen (2) eine Einbuchtung (3c) aufweist, deren Mündung (3a) als Engstelle ausgeführt ist, und ein Sicherungselement (5) vorgesehen ist, dass auf dem Bolzen (2) im Bereich der Einbuchtung (3c) befestigt ist und eine Dicke aufweist, die größer als die Breite der Engstelle (3a) ist.
Patent DE-202010001658-U1 (DE)
Title: Buchbindeartikel und Fotobuch
IPC: B42D1/08
Filed: 2010-01-31
Abstract: Buchbindeartikel (4) zum Verbinden zweier Blätter miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchbindeartikel (4) aus einem Klebestreifen oder -Bogen besteht, dessen mindestens eine Seite Klebstoff aufweist, wobei der Klebstoff als zwei oder mehrere Bereiche (1, 2) realisiert ist, so dass zwischen mindestens zweier der Bereiche (1, 2) mindestens eine klebstofffreie Linie (3) bleibt; außerdem kann das Buchbindeartikel eine oder mehrere entfernbare Schutzfolien auf den Bereichen (1, 2) aufweisen
Patent DE-202010002159-U1 (DE)
Title: Schmuckkörper-Halter-Anordnung
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Schmuckkörper-Halter-Anordnung (2)  mit einem Schmuckhohlkörper (4), der eine Öffnung (18) aufweist,  und einem Halterelement (6) zur Verbindung des Schmuckhohlkörpers (4) mit einem Trägerelement (8) oder einem weiteren Schmuckhohlkörper (4), wobei das Halterelement (6) einen Steckabschnitt (10) mit einer Aufnahme (12) aufweist, die mit dem Schmuckhohlkörper (4) verrastbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Öffnung (18) oder dem Steckabschnitt (10) elastische Rastelemente vorgesehen sind, die durch Abschnitte (24) eines sich entlang eines umlaufenden Randes erstreckenden Bereiches des Schmuckhohlkörpers (4) oder des Halterelementes (6) gebildet sind, wobei die Abschnitte (24) durch quer zum Rand (20; 26) eingelassene Einschnitte (22) erzeugt sind.
Patent DE-202010007717-U1 (DE)
Title: Fluchtregelbares Sockelabschlußprofil im WDV-System
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-06-10
Abstract: Fluchtregelbares Sockelabschlussprofil für das Wärmedämmverbundsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass Basisprofilteil 11 und Aufsatzprofilteil 10 durch einen punktuellen Kleberauftrag unverlierbar gehalten werden.
Patent DE-202010008009-U1 (DE)
Title: Führungsschiene zur Führung eines Schiebeelementes
IPC: E05F15/56
Filed: 2010-07-08
Abstract: Führungsschiene zur Führung eines Schiebeelementes, welches zum Öffnen oder Verschließen einer Öffnung in einem Gebäude ausgebildet ist, mit wenigstens zwei Leisten, wobei die Führungsschiene an einem Blendrahmen des Schiebeelementes oder an einem Traufriegel eines Wintergartens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (2) höhenverstellbar an dem Blendrahmen oder an dem Traufriegel (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010008236-U1 (DE)
Title: Autofelgen-Dekorlampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-08-06
Abstract: Autofelgen-Dekorlampe, die an einer Autofelge (21) montiert ist und umfasst:  eine Motorbaugruppe (11), die einen Motor (111) und ein Gegengewicht (114) aufweist, das an einer Außenseite des Motors (111) angeordnet ist, wobei der Motor eine Motorwelle (1111) und ein Motorgehäuse (1112) besitzt, das an einer Außenseite der Motorwelle (1111) angeordnet ist;  eine Leiterplatte (12), die an einer Seite der Motorbaugruppe angebracht ist;  eine Mehrzahl von LEDs, die an einer Seite der Leiterplatte (12) angeordnet sind;  eine lichtdurchlässige Verkleidung, die an einer Seite der Leiterplatte (12) angebracht ist; und  einen Deckel (15), der an einer Seite der Leiterplatte (12) angeordnet ist, wobei der Deckel (15) durch Drehzapfen mit der Motorwelle (1111) verbunden ist, und wobei der Deckel (15) die Motorwelle (1111) in eine Drehbewegung relativ zu dem Motorgehäuse (1112) bringt, um Strom zur Versorgung der LEDs (13) zu erzeugen, sodass die LEDs (13) aufleuchten können.
Patent DE-202010008854-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-10-20
Abstract: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel, umfassend:  – einen Eigenkörper (10), wobei eine Verriegelungsplatte (12) an dem oberen Ende des Eigenkörpers (10) angeordnet ist, die Verriegelungsplatte (12) am Ende einen Hakenteil (120) aufweist; mindestens ein sich in Querrichtung erstreckender Fuß (18) an dem unteren Ende des Eigenkörpers (10) angeordnet ist, eine sich nach unten erstreckende Stützplatte (17) auf der vorderen Seite des Eigenkörpers (10) in der Mitte nahe dem unteren Bereich angeordnet ist, ein konkaver Stützteil (16) in dem mittleren Bereich der Rückseite des Eigenkörpers (10) angeordnet ist, ein drehbarer Verbindungsteil (14), ein erstes Positionierungsloch (15) und ein zweites Positionierungsloch (151) in dem unteren Bereich der Rückseite des Eigenkörpers (10) angeordnet sind, der Abstand zwischen dem drehbaren Verbindungsteil (14) und dem ersten Positionierungsloch (15) dem Abstand zwischen dem drehbaren Verbindungsteil (14) und dem zweiten Positionierungsloch (151) entspricht;  – zwei Langstücke (20), wobei jedes Langstück (20) an dem Eigenkörper (10) angeordnet ist,...
Patent DE-202010012866-U1 (DE)
Title: Notverschluss bei einer neuen Öl-/Gasbohrung ohne Zusatzbohrung
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-09-20
Abstract: (Die im Folgenden in Klammer () stehenden Kennungen beziehen sich auf die Blätter B0 bis B7)    1. Notverschluss (1) einer neuen Öl-/Gasförderleitung ohne Beibohrung,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Edelstahlschieber (1), ein Motor (8), eine Hochtemperaturbatterie (9) und eine entsprechende Starterbatterie (10) schon während der Herstellung einer Förderleitung vorgesehen wird.
Patent DE-202010013196-U1 (DE)
Title: Zyklische Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: F03B17/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Zyklische Stromerzeugungsvorrichtung, umfassend  einen Rahmen (10), der im Inneren mindestens eine Trennplatte (11) aufweist, die den Aufnahmeraum des Rahmens (10) in eine obere Kammer (12) und eine untere Kammer (13) teilt und eine Wasserauslassöffnung (14) besitzt, durch die die erste und zweite Kammer (12, 13) miteinander verbunden sind,  mindestens ein unteres Wasserradmodul (30), das in der unteren Kammer (13) angeordnet ist,  ein Wassersaugrohr (40), das eine Wassersaugöffnung (41) und eine Wasseraustrittsöffnung (42) aufweist, wobei sich die Wassersaugöffnung (41) nahe an dem Boden der unteren Kammer (13) und die Wasseraustrittsöffnung (42) in der oberen Kammer (12) befindet,  eine Wasserpumpe (60), die von einer externen Stromquelle betrieben wird und die Flüssigkeit von der Wassersaugöffnung (41) aus der Wasseraustrittsöffnung (42) des Wassersaugrohrs (40) aussaugen kann, und  ein Stromerzeugungsmodul (50), das von dem Wasserradmodul angetrieben wird und einen Strom erzeugen kann;  in der oberen und unteren Kammer...
Patent DE-202010014380-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für Ventil
IPC: F16K31/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Elektrische Antriebsvorrichtung für Ventil, umfassend einen Hauptkörper (10), der im Inneren einen ersten Aufnahmeraum (11) aufweist, der auf der Obereite eine erste Öffnung (12) und auf der Unterseite eine zweite Öffnung (13) besitzt, wobei die erste Öffnung (12) von einem Deckel (14) verschlossen ist, der in der Mitte mit einem Durchgangsloch (141) versehen ist, wobei der Hauptkörper (10) weiter an einer Seite eine Kammer (15) aufweist, die einen zweiten Aufnahmeraum (151) bildet, der von einem zweiten Deckel (152) verschlossen ist,  ein Getriebe (20), das einen Träger (21), eine erste Getriebewelle (22), mehrere Planeträder (23) und einen Zahnkranz (24) aufweist, wobei der Träger (21) einen Teller (211) besitzt, der auf der Unterseite mit einem ersten Zapfen (212) verbunden ist, der in der zweiten Öffnung (13) des Hauptkörpers (10) aufgenommen ist, wobei auf dem Teller (211) mehrere beabstandete zweite Zapfen (213) vorgesehen sind, wobei in der Mitte des Tellers (211) ein...