baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102648-U1 (DE)
Title: System und Computerprogrammprodukt zur Isolierung von Ressourcen unter Verwendung eines Ressourcenmanagers
IPC: G06F9/50
Filed: 2014-06-06
Abstract: System zum Verwalten des Zugriffs auf Computerressourcen, wobei das System umfasst: einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, von einem Client eine Anforderung zur Durchführung einer oder mehrerer Operationen an einer Computerressource zu empfangen; Funktionen eines Ressourcenmanagers zu bestimmen, die erforderlich sind, um die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen an der Ressource durchzuführen; von dem Ressourcenmanager Metadaten der Ressource, Sicherheitsrichtlinien für den Client zur Durchführung der angeforderten einen oder mehreren Operationen an der Ressource und Daten über von anderen Clients angeforderte andere Operationen an der Ressource zu empfangen; basierend auf den Metadaten zu bestimmen, ob die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen zu einer Änderung der Metadaten und einer Verletzung einer Isolierungsbedingung der Ressource durch die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen führen; basierend auf den Sicherheitsrichtlinien zu bestimmen, ob die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen zu einer Verletzung von Rechten des Clients führen, der die eine oder mehreren Operationen an der Ressource angefordert hat; basierend auf den Daten über die von den anderen Clients angeforderten anderen Operationen zu bestimmen, ob die von dem Client angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen zu einer Verzerrung von Ergebnissen der von den anderen Clients angeforderten anderen Operationen führen; und die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen an der Ressource durchzuführen, wenn die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen nicht zu einer Änderung der Metadaten oder einer Verletzung der Isolierung der Ressource durch die angeforderte(n) eine oder mehreren Operationen führen, nicht zu einer Verletzung der Rechte des Clients führen und nicht zu einer Verzerrung der Ergebnisse der von den anderen Clients angeforderten anderen Operationen führen.
Patent DE-202014104871-U1 (DE)
Title: Formkern zum Herstellen von Formteilen
IPC: B29C33/76
Filed: 2014-10-13
Abstract: Formkern (10) zum Fertigen von Formteilen, insbesondere im Spritzguss- oder Druckgussverfahren, umfassend wenigstens zwei unterschiedliche Trägermaterialien wie beispielsweise Kupfer/Kupferlegierungen und Eisen/Eisenlegierungen zur Stabilisierung und zum Bereitstellen eines optimierten Wärmetransports, gekennzeichnet dadurch, dass das Schaftende (11) ein erstes Trägermaterial mit eine Kombination ausCr < 2%**) bervorzugt 0% bis 0,4% und 0,9% bis 1,1% Zr < 1%**) bervorzugt 0% bis 0,15% Co < 2%**) bervorzugt 0% bis 1,0% Ni < 4%**) bervorzugt 0% bis 1,0% und 2,0% bis 2,5% Be < 4%**) bervorzugt 0% bis 0,5% und 2,0% bis 2,5% Al < 1%**) Si < 2%**) bervorzugt 0% bis 0,7% Fe < 0,5%**) sonstige < 2%**) Cu Rest bis 100%,insbesondere Cr 0% bis 0,1%,1% Zr 0% bis 0,1% Co 0,9% bis 11% oder 0% bis 0,1% Ni 0,9% bis 1,,6% oder 0% bis 0,1% Be 0,4% bis 0% oder 1,0% bis 2,2% Al 0% bis 0,1%% Si . 0% bis 0,1 Fe 0% bis 0,1 sonstige 0,3 bis 0,5% oder 0,4% bis 0,6% Cu Rest bis 100% umfasst, der Schaftabschnitt (12) ein zweites Trägermaterial mit einer Kombination ausC: 0% bis 2% bevorzugt 0,3% bis 1%*) Si 0% bis 2% bevorzugt 0,3% bis 1,2%*) Cr 0% bis 18% bevorzugt 4,5% bis 14%*) Mo 0% bis 2% bevorzugt 0,7% bis 1,4%*) V 0% bis 2% bevorzugt 0,3% bis 1,1%*) Mn 0% bis 2% bevorzugt 0,2% bis 1,0%*) Ni 0% bis 13% bevorzugt 8% bis 11%*) Al 0% bis 2% bevorzugt 1,5% bis 1,7%*) andere 0% bis 2% Fe Rest bis 100% umfasst und dass die Trägermaterialien über ein Fügeverfahren und/oder Fügemittel dauerhaft miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202015000559-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem zur Ermittlung von RFID-markierten Gegenständen
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: System zur Ermittlung von RFID-markierten Gegenständen, insbesondere ausgestaltet als Diebstahlschutzsystem zur Anordnung im Eingangs-/Ausgangsbereich von Warenhäusern, Supermärkten und dergleichen Objekten, wobei das System aus mindestens einem UHF-RFID-Reader und aus mindestens einem damit verbundenem UHF-RFID-Array besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Array (3) drei umschaltbare Zustände aufweist, die drei separate Lesezonen (41, 42, 43) definieren, wobei die Lesezone nach außen (41) und die Lesezone nach innen (43) stark voneinander getrennt sind und dass das Array (3) aus vier Strahlerelementen (71, 72, 73, 74) und einem Speisenetzwerk (8) besteht.
Patent DE-202015003353-U1 (DE)
Title: Universeller, flexiber Aufsatz für medizinische Instrumentensiebe
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-05-04
Abstract: Universeller, flexibler Aufsatz für medizinische Instrumentensiebe dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen den Verbindungsstäben (1) elastische Bänder (2) aufgespannt sind. Die Verbindungsstäbe haben Befestigungsvorrichtungen (3) am Rand des Instrumentensiebes, wo sich auch die Fallgriffe (6) befinden.
Patent DE-202015005138-U1 (DE)
Title: Klammer, aus transparentem Kunststoff, die an einem Tisch oder ähnlicher Fläche angebracht werden kann
IPC: F16B2/22
Filed: 2015-07-17
Abstract: Hauptanspruch: Klammer, aus transparentem Kunststoff, die an einem Tisch oder ähnlicher Fläche angebracht werden kann; umfassend, Öse (D) Haltenoppen (C), Ansteckhilfe (A) und verstärkte Quer- und Längsbalken (B).
Patent DE-202015007093-U1 (DE)
Title: Grillspießhalterung für geschlossene Grill und Backofen zu Verwendung handelsüblicher Spieße
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-10-10
Abstract: Halbrundförmige Grillspießhalterung mit Haltegriff für handelsübliche Spiesse, zur Anwendung im geschlossenen Grill oder Backofen. Dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung einen Halbrundförmigen Querschnitt aufweisst der auf seinen gesamtem Umfang handelsübliche Spieße aufnehmen kann, die somit keinen Kontakt zum Grillrost aufweisen.
Patent DE-202015007774-U1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Trockner für Wäsche
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-10-20
Abstract: Wärmepumpen-Trockner für Wäsche, mit einem Luft-Kreislauf über einen Ventilator, wobei • mit einer Heizstufe und unter Ausbildung eines Direktverdampfers über der wasserhaltigen Wäsche eine Wärmepumpe vorgesehen ist.
Patent DE-202015102219-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit einer Anordnung zum Sichern von in einer Kassette abgelegten Dokumenten gegen unberechtigten Zugriff
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Aktenvernichter (1), welcher wenigstens ein Gehäuse (2), ein Schneidwerk (6), einen Motor (6) und ein Getriebe (8) zum Antreiben des Schneidwerkes (6), eine Steuerungseinheit (9) mit einer Schneidwerksteuerung (9a), eine Bedieneinheit (3) und einen unter dem Schneidwerk (6) angeordneten Auffangbehälter (10) aufweist, wobei die Bedieneinheit (3) wenigstens ein Tastelement zur Signaleingabe an die Schneidwerksteuerung (9a) umfasst, und wobei das Gehäuse (2) eine verschließbare Öffnung zur Entnahme des Auffangbehälters (10) besitzt sowie für ein automatisches Einführen von Dokumenten einen zum Schneidwerk (6) hin führenden ersten Zuführkanal (11), und wobei für das automatische Einführen von Dokumenten an dem Gehäuse (2) und ausgerichtet auf den ersten Zuführkanal (11) wenigstens eine Kassette (4) zur Aufnahme von einem Stapel Dokumente angeordnet ist, wobei die Kassette (4) eine verschließbare Dokumenteneinfüllöffnung (4a) aufweist und der Kassette (4) eine Anordnung zum Sichern der in der Kassette (4) abgelegten Dokumente gegen unberechtigten Zugriff zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (4) mit einem elektromechanischen Verriegelungssystem (15) für die Dokumenteneinfüllöffnung (4) versehen ist, und der Aktenvernichter (1) eine Verriegelungssteuerung (13) aufweist, ausgebildet zur elektronisch gesteuerten Verriegelung der Dokumenteneinfüllöffnung (4a) und zum gleichzeitigen Generieren eines elektronischen Schlüssels, sowie Mittel zum Speichern des elektronischen Schlüssels in der Verriegelungssteuerung (13) und auf einem transportablen, von der Verriegelungssteuerung (13) trennbaren Datenträger (16) und zudem eine Einrichtung zum manuellen oder zeitgesteuerten Auslösen der Dokumentenvernichtung und zur Löschung des in der Verriegelungssteuerung (13) gespeicherten elektronischen Schlüssels nach vollständiger Dokumentenvernichtung.
Patent DE-202015102636-U1 (DE)
Title: Abdominales Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Abdominales Trainingsgerät mit einer beweglichen Armeinheit (6), mit einer bewegbaren Beineinheit (10) und mit einem in Längsrichtung kräfteveränderlichen Koppelglied (Ki), das zwischen der Armeinheit (6) und der Beineinheit (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armeinheit (6) und/oder die Beineinheit (10) über ein in Längsrichtung kräfteveränderliches Koppelglied (Ki, Ka1, Ka2) mit einem ortsfesten Halter (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202015102919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines schlauchförmigen, sackförmigen Behältnisses
IPC: B65B43/54
Filed: 2015-06-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines schlauchförmigen, sackförmigen Behältnisses, welches mit körnigen, pulverförmigen, schüttfähigen Materialien gefüllten ist, wobei das Behältnis vorzugsweise aus einer aus Geotextilmaterial gefertigten Bahn (8) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Gestellanordnung von wenigstes zwei Gestellen (2) und (3) umfasst, die aus paarweise ausgebildeten Schrägflächenelementen (4 und 5) sowie (6 und 7) bestehen, welche einen Teilabschnitt der Geotextilbahn (8) mit eingefülltem Material aufnehmen, und wobei die Gestelle (2) und (3) der Schrägflächenelemente (4 und 5) sowie (6 und 7) hintereinander derart angeordnet sind, dass im befüllten Zustand und nach Verschluss eines Teilabschnittes der Geotextilbahn (8) das Gestell (2) oder (3) mit den Schrägflächenelemente (4 und 5) oder (6 und 7) umsetzbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015103731-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (1), in dem hinter einer Durchstrahlöffnung (2) ein Leuchtmittel (3) angeordnet ist, welche mit einer transparenten Abdeckung (5) versehen ist, und einer elektrischen Energieversorgung (4) für das Leuchtmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung (4) ein Sendeteil (41) und ein Empfangsteil (42) umfasst, die zueinander beabstandet angeordnet sind und welche die elektrische Energie kontaktlos übertragen.
Patent DE-202015104234-U1 (DE)
Title: Verteilersystem für das Weiterleiten von Telekommunikationssignalen
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-08-11
Abstract: Verteilersystem (10) für ein Weiterleiten von Telekommunikationssignalen (66), wobei das Verteilersystem (10) umfasst:  – einen zentralen Knoten (20), welcher mit einer oder mehreren Basisstationen (5) verbindbar ist;  – eine Vielzahl von Ferneinheiten (80-1, ..., 80-8) zur Weiterleitung von Telekommunikationssignalen (66), welche durch den zentralen Knoten (20) geliefert werden, wobei die Ferneinheiten (80-1, ..., 80-8) bereitgestellt sind mit einer Vielzahl von Uplinks (60-1, ..., 60-8) und einer Vielzahl von Downlinks (50-1, ..., 50-8);  – einen Detektor (30, 32) zur Detektion einer Aktivität am Uplink; wobei  das Verteilersystem (10) angepasst ist, um unabhängig wenigstens einen aus der Vielzahl von Downlinks (50-1, ..., 50-8) zu schalten, während die Vielzahl von Uplinks (60-1, ..., 60-8) aktiv bleibt.
Patent DE-202015106037-U1 (DE)
Title: Elastische Dämpfungsvorrichtung und Vorrichtung mit einem Bauteil
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Elastische Dämpfungsvorrichtung, mit – einer proximalen Endplatte (1), – einer distalen Endplatte (2), – einem Dämpfungskörper (3) aus einem elastischen Kunststoffmaterial, der zwischen der proximalen und der distalen Endplatte (1, 2) angeordnet ist, derart, dass der Dämpfungskörper (3) im belasteten Zustand, in welchem die Endplatten (1, 2) mit einer axialen Druckkraftkomponente beaufschlagt sind, zusammengedrückt wird, und – einem durch die proximale und die distale Endplatte (1, 2) sowie den Dämpfungskörper (3) hindurch gebildeten, axialen Durchbruch (10), wobei die proximale und/oder die distale Endplatte (1, 2) auf einer dem Dämpfungskörper (3) zugewandten Plattenseite (1a, 2a) einen Sicherungsvorsprung (4a, 4b) aufweisen, welcher um den Durchbruch herum umlaufend gebildet ist und sich zumindest im belasteten Zustand in das elastische Kunststoffmaterial des Dämpfungskörpers (3) eindrückt, wodurch wenigstens lokal eine Relativlage der proximalen und/oder der distalen Endplatte (1, 2) zum Dämpfungskörper (3) gesichert ist.
Patent DE-202015106600-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Leuchte (1) aufweisend: – eine Lichtleitplatte (2) mit einer seitlich umlaufenden Stirnseite (20), – ein wenigstens stirnseitig die Lichtleitplatte (2) umgebendes Leuchtengehäuse (3), – zwischen der Stirnseite (20) und dem Leuchtengehäuse (3) vorgesehene Leuchtmittel (4) zur Einkopplung in Licht in die Lichtleitplatte (2), und – einen ringförmigen Tragrahmen (5), welcher die Lichtleitplatte (2) an dem Leuchtengehäuse (3) hält wobei der Tragrahmen (5) ein Abstandselement (50) aufweist, um die Lichtleitplatte (2) bezüglich aller Leuchtmittel (4) stirnseitig beabstandet zu positionieren.
Patent DE-202016001509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum präzisen Einbringen von mittigen Kerben stirnseitig in Stäbe
IPC: F42B6/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Vorrichtung zur genauen Einbringung von Kerben stirnseitig in Stäbe entsprechend 2 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus 2 Hälften [1] mit je 2 oder mehr paarweisen Führungsrillen [2, 9] besteht
Patent DE-202016002202-U1 (DE)
Title: Brennkammer für einen Raketenofen
IPC: F23B50/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Brennkammer (20, 30) für einen Raketenofen, zur Verbrennung von festem Brennstoff, insbesondere Pellets, mit einer Befüllungsöffnung (35) zum Einfüllen von festem Brennstoff in die Brennkammer (20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Brennkammer (30) ein Brennstoffbelüftungsbereich (27, 37) vorhanden ist, welcher senkrecht zur Zuluftführung (Z) und senkrecht zur Befüllungsrichtung (R) des festen Brennstoffs in die Brennkammer (20, 30) verläuft, wobei der Brennstoffbelüftungsbereich (27, 37) derart ausgebildet ist, dass der Brennstoffbelüftungsbereich (27, 37) beim Abbrand des Brennstoffs nicht mit Brennstoff gefüllt ist.
Patent DE-202016002585-U1 (DE)
Title: Positioniersystem mit verbiegungsfreier Befestigung
IPC: B25J7/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Positioniersystem zum Bewegen einer Last (5), bestehend aus einer Grundplatte (1) und einer darauf verschiebbar gelagerter Schlittenplatte (2), welches mittels mindestens dreier Auflagen (9) und Verbinder (6) auf einer Grundstruktur (4) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auflegen und Verbinden wenigstens drei Stützelemente (7) aus der Grundplatte (1) heraus bis zum Kontakt auf die Grundstruktur (4) abgesenkt und in der Grundplatte (1) arretiert werden.
Patent DE-202016006916-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmte Zelthütte mit einer neuartigen Außenwand
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-11-13
Abstract: wärmegedämmte Zelthütte mit geringem Gewicht, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Form der Zelthütte eine Kuppel (1) mit beliebigem Grundriss ist und die Außenwand (2) der Zelthütte ein zugfestes Textil an der Außenseite (3), ein zugfestes Textil an der Innenseite (4) und einen druckfesten Hartschaum (5) umfasst.
Patent DE-202016101151-U1 (DE)
Title: Aquatrainingsgerät mit variierbaren Auftriebskörpern auf einem zu schließenden Seil
IPC: A63B31/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Aqua-Trainingsgerät (1) bestehend aus mehreren Auftriebskörpern (2) und einem ringförmig in sich geschloassenen Seil (3), das jeden der Auftriebskörper (2) an zwei voneinander beabstandeten Stellen durchgreift und auf mindestens einer Seite der Auftriebskörper (2) eine Seilschlaufe (5; 6) zum Greifen oder Einhängen eines Arms oder eines Fußes bildet.
Patent DE-202016101455-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer quaderförmiger Behälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2016-03-16
Abstract: Zerlegbarer quaderförmiger Behälter mit einem Boden (1), einer Decke (2) und vier Seitenwänden (3, 4), die durch im Eckbereich vorgesehene, eine Verlagerung nach innen verhindernde Anschläge (17) gegenseitig abgestützt und durch gegen die Seitenwände (3, 4) vorstehende Rahmen (5, 6) des Bodens (1) und der Decke (2) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (7, 8) der Boden- und Deckenrahmen (5, 6) miteinander durch Steckaufnahmen (10) für die Schenkelenden bildende Eckverbinder (9) verbunden sind und dass die Eckverbinder (9) auf den einander zugekehrten Seiten der beiden Rahmen (5, 6) im Bereich der beiden miteinander verbundenen Schenkelenden einerseits eine vorstehende Rast (15) und anderseits eine Rastausnehmung (16) aufweisen, wobei jeweils die Rastausnehmungen (16) der Eckverbinder (9) des einen Rahmens (5, 6) den Rasten (15) der Eckverbinder (9) des anderen Rahmens (6, 5) gegenüberliegen.
Patent DE-202016102377-U1 (DE)
Title: Bewegbares Möbelteil mit einem Seitenwandelement aus Glas
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bewegbares Möbelteil eines Möbels (1), insbesondere Schublade (5), wobei das bewegbare Möbelteil (5) relativ zum Möbel (1) linear bewegbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil (5) ein Seitenwandelement (8, 9) aus Glas aufweist, wobei das bewegbare Möbelteil (5) ein Bodenelement (10), eine Rückwand (7) und eine Frontwand (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (10) eine erste Kontaktfläche (24d) aufweist und das Seitenwandelement (8, 9) einen ersten Kontaktabschnitt (26d), wobei im zusammengesetzten Zustand das Seitenwandelement (8, 9) am Kontaktabschnitt (26d) über ein Fügeverfahren mit der Kontaktfläche (24d) verbunden ist, sodass die Kontaktfläche (24d) und der Kontaktabschnitt (26d) insbesondere unlösbar positionsfest zueinander fixiert sind.
Patent DE-202016103999-U1 (DE)
Title: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-07-12
Abstract: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand (9) mit einem elektrisch leitenden Bolzen (1), der einen Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (I) erstreckt, sowie einen Schaft (4), welcher mit wenigstens einem Verbindungsmittel (5) versehen ist, aufweist, und einem Ring (2) mit einer Durchgangsöffnung (7), die sich entlang einer zweiten Längsachse (II) erstreckt, zur Aufnahme des Bolzens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (3) eine Außenkontur aufweist, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem ersten Radius (R1) gekrümmten und von der ersten Längsachse (I) beabstandeten ersten Linie (L1) um die erste Längsachse (I) erzeugt ist, und dass die Durchgangsöffnung (7) eine Innenkontur aufweist, die wenigstens bereichsweise durch Rotation einer mit einem zweiten Radius (R2) gekrümmten und von der zweiten Längsachse (II) beabstandeten zweiten Linie (L2) um die zweite Längsachse (II) erzeugt ist.
Patent DE-202016104948-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V29/50
Filed: 2016-09-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, aufweisend zumindest eine Lichtquelle (3) und eine Kühlungsvorrichtung zur Kühlung der zumindest einen Lichtquelle (3), wobei die Kühlungsvorrichtung einen Solid-State Lüfter (4a) aufweist, wobei die Kühlungsvorrichtung ferner einen Kühlkörper (4b) aufweist, der mit dem Solid-State Lüfter (4a) verbunden ist, wobei der Solid-State Lüfter (4a) dergestalt angeordnet ist, dass der durch den Solid-State Lüfter (4a) erzeugte Luftstrom an der zumindest einen Lichtquelle (3) vorbei hin zu dem Kühlkörper (4b), vorzugsweise zwischen Kühlrippen des Kühlkörpers (4b), strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4b) zumindest einen Aufnahmebereich (4b‘) zur Aufnahme des Solid-State Lüfters (4a) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (4b‘) in einem unteren Abschnitt des Kühlkörpers (4b), vorzugsweise innerhalb des untersten Drittels der vertikalen Erstreckung des Kühlkörpers (4b), angeordnet ist.
Patent DE-202016104976-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem an dem Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenk/Endhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) und vorzugsweise ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a) und das Zwischenstück (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem Fußteilbeschlag (6a) befestigte Fußbrett (6b) aus der Sitzposition, in der das an dem Zwischenstück (6c) befestigte Unterschenkelbrett (6d) eine Frontblende bildet und das Fußbrett (6b) unterhalb des Sitzteils (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Unterschenkelbrett (6d) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, – wobei während der Verschwenkung des Sitzmöbels (1) in die Liegeposition das Fußbrett (6b) gegenüber dem Unterschenkelbrett (6d) sowohl verschwenkt als auch ausgefahren wird in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten Unterschenkelbrettes (6d) verlängernde, etwa horizontale Position, – wobei einer der dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Endhebel (14) des Verstellgetriebes (9) an dem Zwischenstück (6c) angelenkt ist, und – ein zweiter der dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Endhebel (15) des Verstellgetriebes (9) an einem mittleren Bereich eines an dem Zwischenstück (6c) angelenkten ersten Scherenhebels (28) angelenkt ist, – wobei der erste Scherenhebel (21) über Gelenkketten, in Form weiterer mit dem ersten Scherenhebel (21) in Wirkverbindung stehender Scherenhebel (22, 23, 24), einerseits mit dem Zwischenstück (6c) und andererseits mit dem Fußteilbeschlag (6a) gekoppelt ist.
Patent DE-202016105190-U1 (DE)
Title: Teilesatz zum Verbinden von Rohrleitungsabschnitten
IPC: F16L23/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Teilesatz zum Verbinden von Rohrleitungsabschnitten in Abgas- und Lüftungsleitungen mit wenigstens zwei Losflanschen, die umlaufend angeordnete Verschraubungslöcher zum Verschrauben der Losflansche miteinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Losflansche (3, 4) jeweils in wenigstens zwei Ringsegmente (10, 11, 12, 13) geteilt sind, dass die Ringsegmente (10, 11, 12, 13) über Formschlussverbindungen zu den Losflanschen (3, 4) zusammensetzbar sind, und dass jede Formschlussverbindung eine an einem der Ringsegmente (10, 11, 12, 13) ausgebildete Positivform (14) und eine an dem jeweils anderen Ringsegment ausgebildete Negativform (15) aufweist.
Patent DE-202017001895-U1 (DE)
Title: Blumentopf/Pflanzkübel Untersetzer inkl. Kanal zur Bestimmung der Richtung des Ablaufwassers
IPC: A01G9/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Untersetzer mit Wasserablaufkanal zur Bestimmung der Abflussrichtung des Gießwassers für Pflanzkübel etc.