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Patent DE-202015005842-U1 (DE)
Title: Stützanordnung für ein Zweirad mit Antrieb und ein Zweirad mit einer Stützanordnung
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Stützanordnung für ein Zweirad (14) mit einem Antrieb, aufweisend einem Stützkopf (4), einer Stütze (6), die eine erste oder eine zweite Position einnimmt, einer Feder (10), die zwischen Stütze (6) und Stützkopf (4) angeordnet ist, sowie mit einem Sensor (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (16) erste oder zweite Position der Stütze (6) erfasst.
Patent DE-202015007200-U1 (DE)
Title: Reinwassersysteme
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-04-10
Abstract: Reinigungsmedium für ein Reinwassersystem, das in einem Filterbeitel angeordnetes entionisierendes Harz aufweist, wobei der Filterbeutel mindestens einen porösen Bereich und einen elastomeren Bereich aufweist.
Patent DE-202015009128-U1 (DE)
Title: Generieren von Routenführungs-Anweisungsvorschauen
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-06-25
Abstract: System, das Folgendes umfasst:  ein Speicher;  ein oder mehrere Computergeräte, worin jedes davon einen oder mehrere Prozessoren aufweisen, worin das eine oder die mehreren Computergeräte mit dem Speicher gekoppelt sind;  worin ein oder mehrere Computergeräte konfiguriert sind, um:  Empfangen einer Anforderung für eine Routenführungs-Anweisungsvorschau;  Generieren eines Satzes von Routenführungs-Anweisungen, basierend auf einer Serie von einen ersten geografischen Ort und einen zweiten geografischen Ort miteinander verbindenden Straßensegmenten, wobei jede Routenführungs-Anweisung einen entsprechenden Wegpunkt umfasst;  Identifizieren eines Satzes von Bildern, entsprechend der Serie von Straßensegmenten zwischen zwei benachbarten Wegpunkten des Satzes von Routenführungs-Anweisungen;  Bestimmen einer Teilmenge des Satzes von Bildern zum Einfügen in die Routenführungs-Anweisungsvorschau; und  Generieren der Routenführungs-Anweisungsvorschau auf Grundlage der zumindest teilweise ermittelten Teilmenge des Satzes von Bildern.
Patent DE-202015009303-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Sportgerät für den Outdoorsport für eine Person, das an den beiden Enden einer etwa schulterbreiten Stangenvorrichtung Handgriffe und eine Tragevorrichtung aufweist und das insbesondere zum Walking, Jogging und für gymnastische Übungen anwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät 1 mindestens einen Flexarmsegment (3) aufweist und in Sportgerätteile (1a und 1b) teilbar ist.
Patent DE-202015103210-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Bett mit einem Bettgestell, welches Füße (1) und eine Umrandung aufweist, wobei die Umrandung ein Fußteil (2), zwei Seitenteile (3) und ein Kopfteil (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (1) Steinpfosten sind und das Fußteil (2), die Seitenteile (3) und das Kopfteil (4) aus massivem Zirbenholz bestehen.
Patent DE-202015104492-U1 (DE)
Title: Witterungsbeständiges Sitz- oder Liegekissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2015-08-25
Abstract: Sitz- oder Liegekissen (1), welches aufweist: – einen Federkern (2), welcher nebeneinander angeordnete Federreihen (3) enthält, wobei jede Federreihe(3) mehrere jeweils in einer Tasche (5) angeordnete Federn (4) enthält, – eine auf der Oberseite des Federkerns (2) vorgesehene obere Abdeckung (6), – eine auf der Unterseite des Federkerns (2) vorgesehene untere Abdeckung (7), und – eine den Federkern (2) und die Abdeckungen (6, 7) umgebende Kissenhülle (8), wobei – die Kissenhülle (8) aus grobporigem, feuchtigkeitsdurchlässigem Material besteht, – die Abdeckungen (6, 7) aus einem grobporigen 3-D-Abstandsgewirke aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen Material bestehen, – die Federn (4) aus rostfreiem Stahldraht bestehen und – die Taschen (5) aus grobporigem, feuchtigkeitsdurchlässigem Material bestehen.
Patent DE-202015107044-U1 (DE)
Title: Tragsäule, Schwenkeinrichtung für ein Schrank-Möbel und Möbel
IPC: A47B49/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Tragsäule (14) zur Bereitstellung einer vertikalen Schwenkachse für eine Schwenkbewegung eines bewegbaren Möbelteils (12, 13) an einem Möbel, insbesondere an einem Eckschrank-Möbel (1), wobei die Tragsäule (14) eine obere Anbringvorrichtung (16, 46, 57, 66) zur Anbringung der aufrecht stehenden Tragsäule (14) an einem oberen horizontal ausgerichteten Anbringabschnitt (7) des Möbels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Anbringvorrichtung (16, 46, 57, 66) zwei voneinander separate Bauteile umfasst, mit einem Anschlussteil (19, 52, 63, 72), das zur Anordnung an einem Säulenkörper (15) der Tragsäule (14) ausgebildet ist, und mit einem Lagerteil (20, 47, 58, 68), welches mit dem Anschlussteil (19, 52, 63, 72) verbindbar ist, wobei das Lagerteil (20, 47, 58, 68) für eine Fixierung an dem horizontalen Anbringabschnitt (7) des Möbels in einem Bereich, der in Verlängerung der Tragsäule (14) liegt, ausgestaltet ist, wobei die Verbindung mit einem Heranführen des Anschlussteils (19, 52, 63, 72) an das Lagerteil (20, 47, 58, 68) einrichtbar ist.
Patent DE-202016000190-U1 (DE)
Title: Flammkuchen in gerollter Form
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Flammkuchen in gerollter Form Dadurch gekennzeichnet, daß der Teigling aus denselben Zutaten wie ein Flammkuchen besteht.
Patent DE-202016000216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schonenden Entgasen eines fließfähigen Nahrungsmittelprodukts
IPC: B01D19/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum schonenden Entgasen eines fließfähigen Nahrungsmittelprodukts (P) mit einem Entgasungsbehälter (2), der einen Eintritt (E) für das zu entgasende Nahrungsmittelprodukt (P) aufweist, mit einem Austritt (A) für ein entgastes Nahrungsmittelprodukt (P'), mit einem Verteilerschirm (3), der im Entgasungsbehälter (2) angeordnet ist und an dessen Oberfläche das zu entgasende Nahrungsmittelprodukt (P) als Filmströmung (F) ausgebildet wird, mit einem Zulaufrohr (4), das einerseits endseitig mit dem Eintritt (E) in Verbindung steht und andererseits endseitig am oberen Ende des Verteilerschirmes (3) in diesem ausmündet, mit einem Umfangsringspalt (6), der zwischen dem oberen Ende des Verteilerschirmes (3) und einem oberhalb des Verteilerschirmes (3) angeordneten Umlenkteller (5) gebildet wird und mit dem Umfangsringspalt (6), der mit dem Zulaufrohr (4) in einer Strömungsverbindung steht und über den die Filmströmung (F) ausgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkteller (5) ein Halte- und Verstellmittel (7) umfasst, mit dem der Umlenkteller (5) an einem dem Umlenkteller (5) benachbarten Endabschnitt des Zulaufrohres (4; 4.3) und innerhalb desselben gehalten ist.
Patent DE-202016000263-U1 (DE)
Title: Niveauausgleich für Matratzen
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Rahmen zum Erhöhen des Höhenniveaus einer Matratze.
Patent DE-202016003234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfangen von und Interagieren mit erweiterten digitalen Bildern
IPC: H04M1/72439
Filed: 2016-05-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend: eine Anzeige; eine berührungsempfindliche Oberfläche; einen oder mehrere Prozessoren; Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme in dem Speicher gespeichert und so konfiguriert sind, dass sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhaltend zum: Anzeigen eines stellvertretenden Bildes auf der Anzeige, wobei: es sich bei dem stellvertretenden Bild um ein Bild in einer Folge von Bildern handelt, die von einer Kamera aufgenommen wurde; die Folge von Bildern ein oder mehrere Bilder beinhaltet, die von der Kamera nach dem Erfassen des stellvertretenden Bildes erfasst wurden; und die Folge von Bildern ein oder mehrere Bilder beinhaltet, die von der Kamera vor dem Erfassen des stellvertretenden Bildes erfasst wurden; Erkennen eines ersten Teils einer ersten Eingabe während des Anzeigens des stellvertretenden Bildes auf der Anzeige; und als Reaktion auf das Erkennen des ersten Teils der ersten Eingabe: Übergehen vom Anzeigen des stellvertretenden Bildes zum Anzeigen eines jeweiligen vorhergehenden Bildes in der Folge von Bildern, wobei das jeweilige vorhergehende Bild von der Kamera vor dem Erfassen des stellvertretenden Bildes erfasst wurde; und nach dem Übergehen vom Anzeigen des stellvertretenden Bildes zum Anzeigen des jeweiligen vorhergehenden Bildes Anzeigen von zumindest einigen des einen oder der mehreren Bilder, die von der Kamera vor dem Erfassen des stellvertretenden Bildes erfasst wurden, und von zumindest einigen des einen oder der mehreren Bilder, die von der Kamera nach dem Erfassen des stellvertretenden Bildes erfasst wurden, der Reihe nach, beginnend mit dem jeweiligen vorhergehenden Bild.
Patent DE-202016005865-U1 (DE)
Title: Design-Lüftungsventil mit Filterfixierung und Abstandhaltung der Ventilabdeckung mittels Ringmagneten/Magneten
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verdeckte Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftfilter (7) und die Abdeckplatte (4) mittels Magneten (3) an der Grundplatte (2) befestigt sind und einfach nach unten abgezogen werden können, es ist kein Werkzeug erforderlich und die Abdeckung (4) muss nicht abgeschraubt oder ausgehakt werden
Patent DE-202016100291-U1 (DE)
Title: Vorhangschienengarnitur
IPC: A47H2/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorhangschienengarnitur, umfassend eine Profilschiene (2, 2.1) mit zumindest einem der Längserstreckung der Profilschiene (2, 2.1) folgenden, offenen und hinterschnittenen Kanal (5) für Gleiter oder Rollen und mit wenigstens einer hinterschnittenen Montagenut (7, 7.1) zum Anschließen eines Trägers (20) an die Profilschiene (2, 2.1), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhangschienengarnitur (1) eine Dekorblende (3) zum Verblenden der zu der die Kanalmündung (6) aufweisenden Seite benachbarten Seite der Profilschiene (2, 2.1) zugehörig ist, welche Dekorblende (3) mit zumindest einem der Längserstreckung der Dekorblende (3) folgenden und mit seiner Öffnungsseite in vertikaler Richtung nach unten weisenden Anschlusshaken (11, 11.1) zum mechanischen Anschließen der Dekorblende (3) an der Profilschiene (2, 2.1) ausgerüstet ist, und dass die Profilschiene (2, 2.1) wenigstens eine Hakenaufnahme (8, 8.1, 8.2) zur Aufnahme eines Anschlusshakens (11, 11.1) der Dekorblende (3) aufweist.
Patent DE-202016102016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-04-15
Abstract: Vorrichtung zur optischen in-situ Gasanalyse, mit – einem Gehäuse (29), – einer Messlanze (30), dessen eine erste Ende (32) an das Gehäuse (29) angeschlossen ist und die mit ihrem anderen zweiten Ende (34) in das zu messende Gas (28) hineinragt, – einem im Gehäuse (29) angeordneten Lichtsender (12), dessen Licht (14) in die Messlanze (30) geführt ist und von einem am zweiten Ende (34) angeordneten Reflektor (18) auf einen Lichtempfänger (22) reflektiert wird und der Strahlengang eine optische Messtrecke (16) innerhalb der Messlanze (30) definiert, – und einer Auswerteeinrichtung (24) zur Auswertung von Lichtempfangssignalen des Lichtempfängers (22), dadurch gekennzeichnet, – dass die Messlanze (30) ein Außenrohr (40) aufweist und das Außenrohr (40) Öffnungen (42) für das zu messende Gas aufweist, – dass die Öffnungen (42) mit wenigstens einer Dichtung (60) verschließbar sind, – wobei die Dichtung (60) durch Vergrößerung ihres Volumens die Öffnungen (42) dichtend verschließt.
Patent DE-202016103062-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D43/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Transportbehälter (1), mit einer gestapelten Anordnung von Behältern aus Kunststoff, bei der – die Behälter (2, 3) mit einem Behälterboden und einer umlaufenden Behälterwand (17) gebildet sind, wobei der Behälterboden (9) eine Gesamtfläche einer Transportpalette (4a, 4b) oder einen Teilbereich hiervon erfassend ausgebildet ist; – die umlaufenden Behälterwände (17) mit einer aufrechtstehenden Wand und hierauf angeordneten Versteifungen (18) gebildet sind; – die Behälter (2, 3) aus Behälterbauteilen lösbar zusammengesetzt sind, die zwei seitliche Behälterbauteile (30) aufweisen, wobei benachbart zueinander angeordnete Behälterbauteile im Bereich der Behälterwände (17) und des Behälterbodens (9) form- und / oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind; und – direkt übereinander angeordnete Behälter entlang einer Behälterlängsseite (13) gelenkig miteinander verbunden sind, derart, dass ein oberer Behälter (2) zwischen einer Ausgangstellung, in welcher der obere Behälter (2) auf einem direkt darunter angeordneten Behälter (3) und dessen deckseitige Behälteröffnung verschließend angeordnet ist, und einer hochgeschwenkten Stellung verlagerbar ist, in welcher der obere Behälter (2) um eine Schwenkachse der gelenkigen Verbindung hochgeschwenkt ist, so dass die deckseitige Behälteröffnung des direkt darunter angeordneten Behälters (3) geöffnet ist.
Patent DE-202016103831-U1 (DE)
Title: Drahtlose Energieeinspeisungsvorrichtung für ein Aquarium
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-07-15
Abstract: Drahtlose Energieeinspeisungsvorrichtung für ein Aquarium, die in einem Aquarium (200) zum Einsatz kommt und Folgendes aufweist: ein Stromversorgungsteil (10); ein erstes Gehäuse (20), das seitlich mit mindestens einem nach außen gerichteten, ersten Befestigungselement (21) versehen ist, über das das erste Gehäuse (20) an der Außenseite des Aquariums (20) angebracht ist; eine drahtlose Stromversorgungseinheit (30), die sich im ersten Gehäuse (20) befindet und eine erste Induktionsspule (31) aufweist, durch die die Stromenergie in ein elektromagnetisches Feld umwandelbar ist, wobei die erste Induktionsspule (31) elektrisch an das Stromversorgungsteil (10) angeschlossen ist; ein zweites Gehäuse (40), das seitlich mit mindestens einem nach außen gerichteten, zweiten Befestigungselement (41) versehen ist, über das das zweite Gehäuse (40) an der Innenseite des Aquariums (200) angebracht ist; eine drahtlose Stromempfangseinheit (50), die in das zweiten Gehäuse (40) eingebaut ist und eine zweite Induktionsspule (51) aufweist, die mit einem Abdichtungsmaterial wasserdicht abgedichtet ist, wobei die drahtlose Stromempfangseinheit (50) über die zweite Induktionsspule (51) das elektromagnetische Feld der drahtlosen Stromversorgungseinheit (30) empfängt und in Stromenergie umwandelt; eine Lastvorrichtung (60), die elektrisch an die zweite Induktionsspule (51) der zweiten Stromempfangseinheit (50) angeschlossen ist; wodurch die drahtlose Stromversorgungseinheit (30) über das Stromversorgungsteil (10) mit Strom versorgbar ist, der über die erste Induktionsspule (31) der Stromversorgungseinheit (30) an die zweite Induktionsspule (51) der Stromempfangseinheit (50) gelangt, um schließlich die Lastvorrichtung (60) mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202016105537-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger
IPC: F16F15/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Schwingungstilger (10) zur Tilgung der Schwingungen eines Kraftfahrzeuglenkrads aufweisend ein Montageelement (12), das an dem Kraftfahrzeuglenkrad befestigbar ist, ein Aufnahmeelement (14), an dem ein Gasgenerator festlegbar ist, und ein Federelement (16), das das Montageelement (12) und das Aufnahmeelement (14) elastisch miteinander verbindet, wobei das Aufnahmeelement (14) als Tilgermasse (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106056-U1 (DE)
Title: Linienleuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Linienleuchte (2), aufweisend:  – eine Tragschiene (4),  – ein an der Tragschiene (4) befestigtes Gehäuse (6),  – zwei LED-Streifen (8), und  – zwei halbrohrförmige, lichtdurchlässige Abdeckungen (10),  wobei sich das Gehäuse (6) über die Tragschiene (4) erstreckt, so dass zwischen der Tragschiene (4) und dem Gehäuse (6) ein kanalförmiger Gehäuseinnenraum (12) gebildet ist,  wobei das Gehäuse (6) zwei flächige, sich jeweils in Längsrichtung L bahnförmig erstreckende Bahnabschnitte (14) aufweist, die in einem Winkel α zwischen 70° und 110° zueinander ausgerichtet sind, und  wobei an jedem Bahnabschnitt (14) jeweils einer der LED-Streifen (8) und jeweils eine der Abdeckungen (10) befestigt ist, so dass der jeweilige Bahnabschnitt (14) und die jeweilige Abdeckung (10) einen zugehörigen Aufnahmeraum (16) bilden, in dem der jeweilige LED-Streifen (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016107501-U1 (DE)
Title: Einlegesohle für einen Schuh
IPC: A43B17/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Einlegesohle für einen Schuh, umfassend eine Umhüllung (10), und ein in der Umhüllung (10) angeordnetes, feuchtigkeitsabsorbierendes, geruchshemmendes, bakterienhemmendes und/oder pilzhemmendes Füllmaterial (24).
Patent DE-202017000586-U1 (DE)
Title: Positionierung von Glasscheiben, mit scherenschnittartigem Motiv dazwischen, vor einer oder meherer Lichtquellen
IPC: B44F7/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Positionierung zweier oder mehrere hintereinander stehender Glasscheiben (1) oder Plexiglasscheiben (1) vor einer oder mehereren Lichtquellen (2) mit einem oder mehereren scherenschnittartigen Motiven (3) zwischen den Scheiben, gehalten durch eine geeignete Nut (4), mit geeigneter Toleranz, in einer Vorrichtung (5).
Patent DE-202017000679-U1 (DE)
Title: Klemmschelle für Schutzzaunsysteme
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-02-08
Abstract: Formschlüssige vierkantige Klemmschelle mit Innengewindebefestigungsmöglichkeiten an mindestens 1 Seitenflächen der Schelle und einer abgewinkelter Klemmlasche mit Innengewindebefestigung.
Patent DE-202017001285-U1 (DE)
Title: Kletthalterung zur Befestigung zweier länglicher Gegenstände im rechten Winkel
IPC: A45B25/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Lösung zur Befestigung zweier länglicher Gegenstände im rechten Winkel auf Basis einer Kletthalterung, welche die zu fixierenden Gegenstände flexibel umfasst und gleichzeitig eine formschlüssige Verbindung herstellt.
Patent DE-202017002241-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung für Garraum zum Zubereiten von Lebensmitteln
IPC: F24C15/18
Filed: 2017-04-29
Abstract: Garraum(wie Back- oder Grillofen, Ofen, Grill, Smoker)-Grillvorrichtung bestehend aus einer Wand links (1), einer Wand rechts (2) die gleichzeitig als Getriebe (7–10)-Motor (11)-Schutzblech (12) und Grillgutaufnahme dient. Einer Rückwand (4) mit feinem Edelstahlgitter (4a), die für die Lüftung sorgt (alternativ massiv aus Blech ohne Gitter). Einem Deckel (3) mit feinem Edelstahlnetz (3a), der als Ölspritzschutz für die Heizspirale im Backofen dient und einem (kabellosen) Elektromotor (11), der als Antrieb durch die speziellen Zahnräder für die Spieße (6) dient. Ein Getriebe bestehend aus einer Rückwand (9), einer Zwischenwand (8), einer Vorderwand (10), Zahnrädern (7) mit Spieß- und Motoraufnahmen. Die speziellen Zahnräder (7) ermöglichen Aufnahme von den 4Kant–8Kant sowie flachen Spießen.
Patent DE-202017100119-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/32
Filed: 2017-01-11
Abstract: Fahrzeugseitenmarkierung, die Folgendes umfasst: eine transluzente Linse mit einer Textur darauf; ein Substrat, das an der Linse angebracht ist; und eine erste photolumineszierende Struktur und eine zweite photolumineszierende Struktur, die zwischen einer äußeren Oberfläche der Linse und dem Substrat angeordnet sind, wobei die erste und die zweite photolumineszierende Struktur dazu konfiguriert sind, als Reaktion auf das Empfangen eines durch eine Lichtquelle emittierten Anregungslichts zu lumineszieren.
Patent DE-202017100372-U1 (DE)
Title: Übertragungsanordnung einer Tonerkartusche
IPC: G03G21/18
Filed: 2017-01-25
Abstract: Übertragungsvorrichtung (2) einer Tonerkartusche (1), daran angepasst, ein einer lichtempfindlichen Rolle (3) der Tonerkartusche (1) angeordnet zu werden; die lichtempfindliche Rolle (3) weist eine imaginäre Achse (L) auf; die Übertragungsvorrichtung (2) umfasst: ein Zahnradelement (10), daran angepasst, ein einem Ende der lichtempfindlichen Rolle (3) angeordnet zu werden; ein dem Zahnradelement (10) angeordnetes Röhrenelement (20), das ein Axialloch (22) aufweist, wobei sich das Axialloch (22) entlang der imaginären Achse (L) erstreckt; ein Achselement (30) mit einem Schaftteil (32), der mit einem Ende bereitgestellt ist, das in das Axialloch (22) des Röhrenelements (20) ragt, und mit einem Kopfbereich (34), der sich ein dem anderen Ende des Schaftteils (32) befindet; der Schaftteil (32) ist relativ zu dem Röhrenelement (20) entlang der imaginären Achse (L) beweglich; ein elastisches Element (40), das in dem Axialloch (22) des Röhrenelements (20) aufgenommen vorliegt und gegen den Schaftteil (32) des Achselements (30) stößt und eine Kraft auf das Achselement (30) weg von dem Zahnradelement (10) ausübt; zwei Eingriffsklauen (50), wobei jede der Eingriffsklauen (50) einen Körperbereich (52) aufweist, der drehbar ein dem Kopfbereich (34) des Achselements (30) angeordnet ist, sowie einen Klauenbereich (54), der sich ein einem Ende des Körperbereichs (52) befindet; das andere Ende des Körperbereichs (52) bildet ein Anstoßende (521); und ein Torsionselement (60), das mit dem Achselement (30) und den zwei Eingriffsklauen (50) verbunden ist und eine Kraft ausübt, die die zwei Eingriffsklauen (50) nach außen dreht.
Patent DE-202017103363-U1 (DE)
Title: Dichtung eines Tunneltübbings
IPC: E21D11/38
Filed: 2017-06-02
Abstract: Dichtung eines Tunneltübbings, mit zwei Dichtungsprofilen (1), • die jeweils aus einem Gummiwerkstoff bestehen, • die jeweils in ihrem Querschnitt Hohlräume (2) aufweisen, • und die unter einem von 180° abweichenden Winkel zueinander ausgerichtet verlaufen, derart, dass zwei Enden der Dichtungsprofile (1) im Bereich einer Ecke (4) der Dichtung einander benachbart sind, und wobei die beiden benachbarten Enden der Dichtungsprofile (1) mittels einer Verbindungstechnologie miteinander verbunden sind, bei welcher eine aus einem Gummiwerkstoff bestehende Vergussmasse in der Ecke und zwischen den beiden benachbarten Enden der Dichtungsprofile (1) angeordnet ist und die beiden benachbarten Enden durch Vulkanisation miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden benachbarten Enden der Dichtungsprofile (1) lediglich in einem ersten Bereich (7) ihres jeweiligen Profilquerschnitts mittels der Vergussmasse (5) miteinander verbunden sind, und in einem zweiten Bereich (8) ihres jeweiligen Profilquerschnitts mittels einer zweiten Verbindungstechnologie miteinander verbunden sind, und dass in diesem zweiten Bereich (8) Hohlräume (2) angeordnet sind.
Patent DE-202017105449-U1 (DE)
Title: Hakenflaschengrundkörper
IPC: B66D3/06
Filed: 2017-09-08
Abstract: Hakenflaschengrundkörper (1) zum Befestigen an einem mehrere Umlenkrollen (2) aufweisenden Rollensatz (3) einer Hebevorrichtung, umfassend: ein Mittel (4) zum Montieren des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3), und ein Lastaufnahmemittel (5) zum Aufnehmen einer Last, gekennzeichnet durch mindestens ein Vorsprungselement (6), das dazu ausgelegt ist, bei einem Montieren des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3) mit einer Umlenkrolle (2) zusammenzuwirken und eine Montage des Hakenflaschengrundkörpers (1) an dem Rollensatz (3) nur dann zuzulassen, wenn die mit dem Vorsprungselement (6) zusammenwirkende Umlenkrolle (2) seilfrei ist.