baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19756520-B4 (DE)
Title: Verfahren und System, um eine Nachricht an mehrere Geräte zu leiten
Inventor: MALIK NAEEM IGBAL
IPC: H04N1/32
Filed: 1997-12-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Faksimilenachricht, die an eine Anzahl von Zielterminals (50-53) weitergeleitet werden soll, mit den folgenden Schritten:  – ein Benutzer wird dazu aufgefordert, einzugeben, ob die Faksimilenachricht an eine Anzahl von Zielterminals (50-53) geleitet werden soll (S1);  – von dem Benutzer wird eine Antwori empfangen, die angibt, ob die Nachricht an die Anzahl von Zielterminals (50-53) geleitet werden soll (S3);  – von dem Benutzer werden mehrere Identifizierinformationen (517, 519, 521, 523) der Anzahl von Zielterminals (50-53) am Ursprungsterminal (10) eingegeben (S5, S7), wenn beim Empfangen der Antwort (S3) eine bestätigende Antwort empfangen wurde;  – von dem Benutzer wird eine Telefonnummer (525) eingegeben, an die die Faksimilenachricht gesendet werden soll (S11);  – es wird eine Faksimilenachricht erzeugt (S 13), welche die mehreren Identifizierinformationen (identifier) der mehreren Zielterminals (50-53) beinhaltet, wenn beim Empfangen der Antwort (S3) eine bestätigende Antwort empfangen wurde;  – entsprechend der Telefonnummer (525) wird die Faksimilenachricht über einen Übertragungskanal (21, 22) von dem Ursprungsterminal (10) an einen Zielserver (30) gesendet (S 15);  – beim Zielserver (30) werden die jeweiligen Identifizierinformationen (503, 505, 507, 509) in entsprechende Netzadressen umgewandelt (529, S31, S33);  – Kopien der Faksimilenachricht werden über ein Netz (40) unter Verwendung der Netzadressen an die jeweiligen Zielterminals (50-53) weitergeleitet, die vom Zielserver (30) bedient werden; und  – beim Umwandeln der mehreren Identifizierinformationen wird jeweils eine der Identifizierinformationen in eine Internetprotokolladresse (IP) und/oder in eine ATM-Adresse (asynchroner Transfermodus) umgewandelt.
Patent DE-19803986-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer in elliptischer Ausführung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SALADIN DENIS
IPC: F21V13/04
Filed: 1998-02-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Scheinwerfer
(10) in elliptischer Ausführung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, der ein durch eine transparente Abdeckscheibe (14)
verschlossenes Gehäuse
(12) umfasst, in dem die folgenden Teile enthalten sind:  – ein konkaver
Reflektor (18) mit der Gesamtform eines Ellipsoids,  – eine annähernd im
ersten Brennpunkt (F1) des Reflektors angeordnete Lichtquelle (17),  – eine Linse
(40, 60), die eine ebene Fläche
(39, 59) und eine konvexe Fläche
(41, 61) aufweist und deren Brennpunkt in der Nähe des zweiten Brennpunktes
(F2) des Reflektors angeordnet ist,  – eine Blende (30), die sich
zwischen der Linse (40, 60) und der Abdeckscheibe (14) befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Linse (40, 60) im oberen Teil mindestens
einer ihrer Flächen
eine Beschichtung (42) trägt,
die das von außen
einfallende Tageslicht insgesamt oder teilweise filtert, oder optische
Ablenkmittel (64), so dass das von außen einfallende Tageslicht
nicht oder kaum in die Linse (40, 60) gelangt.
Patent DE-19825876-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur PMD-Messung an verlegten Faserstrecken
IPC: G01M11/00
Filed: 1998-06-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
zur PMD-Messung nach dem Jones-Matrix-Formalismus an einer verlegten
Faser, bei der der optische Ein- und Ausgang räumlich getrennt voneinander
zugänglich
sind, mit einem wellenlängenabstimmbaren
Laser (2), einer Polarisationsstelleinheit (3), die dem wellenlängenabstimmbaren
Laser (2) nachgeordnet ist, und einem Steuergerät (1) zur Steuerung des wellenlängenabstimmbaren
Lasers (2) und der Polarisationsstelleinheit (3) auf einer Seite
der zu vermessenden Faser und einem Polarimeter (5), dem eine Auswerteeinheit
(6) nachgeordnet ist, auf der anderen Seite der zu vermessenden
Faser, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät und die
Auswerteeinheit miteinander synchronisiert sind, wobei das Steuergerät ausgelegt
ist, die Information zur Synchronisation an die Auswerteeinheit über die
Faser zu übertragen.
Patent DE-19833363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehbearbeitung von Rotationsflächen an Werkstücken, vorzugsweise an Kurbelwellen, und scheibenförmiges Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LOWIS CLEMENS
IPC: B23D43/06
Filed: 1998-07-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Drehbearbeitung von Rotationsflächen an Werkstücken, vorzugsweise an Kurbelwellen, bei dem das Werkstück während der Drehbearbeitung rotiert und mit einem scheibenförmigen Werkzeug, das am Umfang mit versetzt angeordneten Schrupp- und Schlicht-Schneideinsätzen versehen ist, bearbeitet wird, wobei zur Schlichtbearbeitung einer jeden zylindrischen Fläche des Werkstückes mehrere Schlicht-Schneideinsätze eingesetzt werden, die zeitlich nacheinander in in Achsrichtung des Werkstückes aufgeteilten Bereichen Material vom Werkstück abtragen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Schlichtbearbeitung einer jeden zylindrischen Fläche (63) des Werkstückes (3) von ihren beiden Flächenenden (70, 72) aus ein Längsschäldrehen durchgeführt wird.
Patent DE-19850382-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablaß des in einem Bauteil eines Kraftfahrzeuges enthaltenen Öls
Inventor: FRITZ WALTER
IPC: F01M11/04
Filed: 1998-11-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zum vollständigeren Ablaß des in einem Bauteil (1) eines Kraftfahrzeuges, wie hydraulische Steuerung, Getriebe mit Wandler oder Automatgetriebe, enthaltenen Öls, wobei die Vorrichtung einen Verschlußstopfen (3) aufweist, der an der tiefsten Stelle des Bauteils (1) angeordnet ist und der zum Zweck des Ölablasses eines mit Öl befüllten Raumes abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Bauteils (1) mindestens ein Ölablaßventil (9, 10) für mindestens einen im Bauteil (1) vorhandenen weiteren Ölraum vorgesehen ist, das automatisch bei Abnahme des Verschlußstopfen (3) geöffnet wird, wobei das Ölablaßventil (9, 10) einen an der Unterseite des Gehäuses (8) für den Ölraum im Bauteil (1) vorgesehenen Stutzen (26) mit einem Ventilsitz (9) aufweist, eine den Ventilsitz (9) verschließende Kugel (10) und eine Anordnung zum Abheben der Kugel (10) aus dem Ventilsitz (9), die mit dem Verschlußstopfen (3) in Verbindung steht, wobei die Anordnung aus einer konzentrisch zum Stutzen (26) angeordneten Tellerfeder (6) besteht, die...
Patent DE-19854064-B4 (DE)
Title: Uhr
Inventor: DIERKS HANS-JOACHIM
IPC: G04B45/00
Filed: 1998-11-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: Uhr mit einer Zeitanzeige mit mindestens drei elektronisch ansteuerbaren Farbdisplays, wobei  a) eines der Farbdisplays die vollen Stunden mit je einer bestimmten Farbe signalisiert,  b) ein anderes Farbdisplay die Zehnerstelle der Minuten mit je einer Farbe in derselben für die Stunden vorgesehenen Farbzuordnung signalisiert und  c) ein weiteres Farbdisplay die Einerstelle der Minuten mit je einer Farbe in derselben für die Stunden vorgesehenen Farbzuordnung signalisiert.
Patent DE-19858964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 1998-12-21
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, welches aus wenigstens zwei Teilfahrzeugen besteht, und bei welchem eine automatische Anpassung der Bremsen wenigstens eines Teilfahrzeugs im Rahmen einer Koppelkraftregelung vorgenommen wird, wobei ein Korrektursteuersignal erzeugt wird, welches wenigstens ein Steuersignal zur Betätigung der Radbremsen eines der Teilfahrzeuge korrigiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrektursteuersignal der Koppelkraftregelung auf wenigstens einen vorgegebenen Wert begrenzt ist, und dass der Grenzwert abhängig von dem Steuersignal der Bremsanlage dieses einen Teilfahrzeugs ohne Eingriff der Koppelkraftregelung ist.
Patent DE-19901235-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: KAMPF KLAUS
IPC: B65B59/00
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verpackungsmaschine
mit mindestens einer Fördervorrichtung
zum Fördern
des zu verpackenden Produktes bzw. des teilweise oder ganz verpackten
Produktes durch die Maschine, einem oberhalb der Fördervorrichtung
angeordneten Magazin zur Aufnahme einer Vielzahl von Verpackungszuschnitten,
einer oberhalb der Fördervorrichtung
angeordneten Vorrichtung zum Entnehmen jeweils eines Zuschnitts
aus dem Magazin und zum Platzieren dieses Zuschnitts oberhalb des
Produktes, sowie einer höhenverstellbaren
Einrichtung zum Fördern
des oberhalb des Produktes platzierten Zuschnitts entsprechend der
Förderbewegung
des Produkts, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (9) zum
Entnehmen und Platzieren des jeweiligen Zuschnitts (8) und die Fördervorrichtung
(1, 2) zum Fördern
des zu verpackenden Produkts bzw. des teilweise oder ganz verpackten
Produkts durch die Maschine höhenverstellbar
sind.
Patent DE-19902923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Kühlsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: PILSL JUERGEN
IPC: F01P11/14
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung eines
Kühlsystems
einer Brennkraftmaschine, wobei unter Verwendung von den Betriebszustand
der Brennkraftmaschine repräsentierenden
Größen (301,
302) zu wenigstens einer die Temperaturbedingungen an wenigstens
einem Wärmetauscher
des Kühlsystems
repräsentierenden Größe ein Erwartungswert
(202, 304) abgeleitet wird, wobei der wenigstens eine Erwartungswert
(202, 304) mit einem zugehörigen
Wert der gemessenen Temperatur (203) verglichen wird (204), wobei
aus einer Abweichung des Erwartungswertes (202, 304) von dem zugehörigen Wert
der gemessenen Temperatur (203) auf eine Funktionsstörung geschlossen
wird (205), dadurch gekennzeichnet, dass der Erwartungswert (304)
als Ausgangsgröße eines
neuronalen Netzes abgeleitet wird, das bezüglich der verwendeten, den
Betriebszustand der Brennkraftmaschine repräsentierenden Größen (301,
302) als Eingangsgrößen trainiert wurde
anhand einer typgleichen Brennkraftmaschine mit einem ordnungsgemäß funktionierenden
Kühlsystem (101),
wobei in der Trainingsphase weiterhin der zu dem Erwartungswert
gehörige
Wert der gemessenen Temperatur der Brennkraftmaschine mit einem
ordnungsgemäß funktionierenden
Kühlsystem
verwendet wird, wobei im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine
der wenigstens eine Erwartungswert...
Patent DE-19913338-B4 (DE)
Title: Ein- oder Mehrweg-HF-Diodengleichrichterschaltung
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: H02M7/06
Filed: 1999-03-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ein-
oder Mehrweg-HF-Diodengleichrichterschaltung mit mindestens einer
Gleichrichterdiode (V) und mindestens einem ausgangsseitigen Ladekondensator
(C r ), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang
der Diodengleichrichterschaltung mit einem etwa den gleichen relativen
Temperaturkoeffizienten wie der Nullpunkktwiderstand (R 0 )
der Gleichrichterdiode (V) aufweisenden und derart nichtlinearen
Lastwiderstand (R p ) belastet ist, so dass
eine Linearisierung des Verhältnisses
von Ausgangsspannungen zu Eingangsleistung über den quadratischen Bereich
hinaus bewirkt wird.
Patent DE-19923409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ortsbestimmung eines Senders im Raum
Inventor: KLINGER JUERGEN
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Ortsbestimmung eines Senders im Raum, wobei ein vom Sender (1) ausgesandtes Signal von vier räumlich voneinander getrennten Antennen (2a, 2b, 2c, 2d), die nicht alle in derselben Ebene angeordnet sind, empfangen wird,  wobei die Zeitabstände beim Empfang des Signals durch die vier Antennen von einer Auswerteeinheit (13) unter Berücksichtigung der Signallaufzeit zwischen den einzelnen Antennen und der Auswerteeinheit festgestellt werden,  wobei von der Auswerteeinheit aus den festgestellten Zeitabständen der Ort des Senders im Raum unter Berücksichtigung der Anordnung der vier Antennen (2a, 2b, 2c, 2d) und der Ausbreitegeschwindigkeit des Signals im Raum bestimmt wird, und  wobei die Auswerteeinheit (13) ein Anforderungssignal an den zur Ortsbestimmung vorgesehenen Sender (1) abgibt, um das bei der Ortsbestimmung zu verwendende Signal des Senders auszulösen,  gekennzeichnet dadurch, dass  jedes durch eine der vier Antennen empfangene Signal über eine Antennenleitung mit bekannter Signalübertragungszeit zu der Auswerteeinheit übertragen wird, wobei...
Patent DE-19923657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Farbe eines Gegenstandes, insbesondere eines Zahnes
Inventor: TWACHTMANN HEINZ-WERNER
IPC: G01J3/28
Filed: 1999-05-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Farbe eines Gegenstandes (12), insbesondere eines
Zahnes, bei dem Licht unterschiedlicher Wellenlänge von einem lichtzuführenden
Lichtleiter (1) auf den zu untersuchenden Gegenstand (12) gestrahlt
wird, von dem Gegenstand (12) ausgesandtes Licht von einem lichtabführenden
Lichtleiter (2, 3) aufgenommen und nachfolgend mittels einer Spektralanalyse
analysiert wird;  wobei  das Licht von dem lichtzuführenden
Lichtleiter (1) auf einen Einleitbereich (6) der Oberfläche (16)
des Gegenstandes (12) gestrahlt wird, und  der lichtabführende Lichtleiter
(2, 3) auf einen vom Einleitbereich (6) getrennten Ausgabebereich
(7, 8) der Oberfläche(16)
gerichtet wird derartig, dass er von dem Ausgabebereich ausgesandtes
Licht aufnimmt,   wobei eine Aufnahme von Licht, das von dem
lichtzuführenden
Lichtleiter (1) direkt über
die Oberfläche
(16) des Gegenstandes (12) zu dem lichtaufnehmenden Lichtleiter (2,
3) reflektiert wird, verhindert wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
lichtzuführende
Lichtleiter (1) und der lichtabführende Lichtleiter
(2) von der Oberfläche
(16) des Gegenstandes...
Patent DE-19929583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbereitung plattenartigen Materials für abgewinkelte Verschalungen
Inventor: BAUER KARL
IPC: B23C3/12
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Vorbereitung plattenartigen Materials (1) mit mindestens einer V-förmigen Fräsung (2) zum Erstellen einer Verschalung für Balken, Pfosten oder Mauerenden. Die V-förmigen Fräsungen werden mit Hilfe zweier Kreissägeblätter (6, 7) bewirkt, deren Ebenen (4, 5) in einem bestimmten Öffnungswinkel (alpha) zueinander stehen. Der Öffnungswinkel (alpha) und die Abstände der Kreissägeblätter können stufenlos beliebig verstellt werden. Ebenso ist die Höhe (H) der Kreissägeblätter (6, 7) über einer ebenen Tischplatte (13) stufenlos verstellbar, wodurch mit einer einmaligen Einstellung eine Vielzahl von verschiedenen dicken plattenartigen Materialien bearbeitet werden kann.
Patent DE-19931141-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsanordnung
Inventor: KJAER LARS
IPC: B60K1/02
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Antriebsanordnung mit mindestens zwei angetriebenen Rädern (2-5) angegeben, deren Antriebsmomente durch eine Steuereinrichtung einzeln regelbar sind, wobei die Steuereinrichtung mit einer Sensoranordnung mit mindestens einem Sensor (12, 13, 15-18) verbunden ist. DOLLAR A Mit einer derartigen Antriebsanordnung möchte man den Radschlupf verhindern. DOLLAR A Hierzu ermittelt die Steuereinrichtung (20) mit Hilfe eines Signals der Sensoranordnung (12, 13, 15, 16) für jedes Rad (2-5) fortlaufend ein maximales Drehmoment, ermittelt das Antriebsmoment eines jeden Rades (2-5) fortlaufend und verkleinert das Antriebsmoment dem Betrag nach, wenn das ermittelte Antriebsmoment einen vorbestimmten Grenzabstand zum maximalen Drehmoment nicht mehr einhält.
Patent DE-19935781-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreisläufe für Verbrennungsmotoren
Inventor: MORITA SHOJI
IPC: F01M1/02
Filed: 1999-07-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hydraulikkreislauf
für Verbrennungsmotoren,
welcher aufweist: eine erste und eine zweite Pumpe (1,2), einen
ersten Förderkanal
(4), der von der ersten Pumpe (1) geförderte Hydraulikflüssigkeit
erhält,
wobei der erste Förderkanal
(4) mit einer Hauptölbohrung
(8) in Verbindung steht, einen zweiten Förderkanal (14), der von der
zweiten Pumpe (2) geförderte
Hydraulikflüssigkeit
erhält,
wobei der zweite Förderkanal
(14) mit einer zwischen betätigtem
und nicht betätigtem
Modus wechselnden Ventilsteuereinrichtung (19) in Verbindung steht,
einen Verbindungskanal (20), der die Verbindung zwischen dem ersten und
dem zweiten Förderkanal
(4,14) sicherstellt, und ein in dem Verbindungskanal (20) angeordnetes
Entlastungsventil (21), wobei das Entlastungsventil (21) bei einem
vorbestimmten Absolutdruck für
den zweiten Förderkanal
(14) öffnet.
Patent AU-2013100349-B4 (AU)
Title: Solar Energy Capture and Storage System with Revenue Recovery Through Energy Sales
Inventor: ELLISTON BARBARA LOUISE
IPC: H02M7/42
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Abstract - 2013100349 A solar energy capture and storage system comprising: one or more photovoltaic modules; an inverter electrically coupled to the photovoltaic modules and operable to convert DC generated by the photovoltaic modules to AC, the inverter being further operable to output AC having a time-averaged voltage that is variable between minimum and maximum levels, wherein the inverter is at least operable independently from an electricity supply network; one or more heating elements electrically coupled directly or indirectly to the output of the inverter.
Patent AU-2020102352-B4 (AU)
Title: Floating connection between a structural member and a wall member in a building structure
Inventor: KENNELLY BERNARD JOSEPH
IPC: E04B2/82
Filed: 2020-09-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: H:\Interwoven\NRPortbl\DCC\PLW\20688043_1.docx-21/09/2020 
ABSTRACT 
There is disclosed a method of forming a floating connection between a structural member and 
a wall member, the method comprising securing a rigid connecting element to the structural 
member such that it projects from that member, along a substantially upright axis, into the wall 
member, whereby there is formed, between the element and said wall member, a sliding fit 
which permits relative movement between the element and said wall member parallel to the 
axis but precludes relative movement between said element and said wall member 
perpendicular to said axis, thereby allowing the structural member to move parallel to the axis 
but transferring, from the wall member into the structural member or from the structural 
member into the wall member, loads perpendicular to the axis so as to brace the member from 
which it transfers the loads, wherein said element is defined by a fastener which is elongate 
along said axis, and is introduced through a surface of said wall member which faces away 
from said structural member, so as to extend through said wall member, and thence driven into 
said structural member.
Patent DE-102004023414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Reinigung von Gebäudefassaden und ebenen Flächen
Inventor: HEISE STEPHAN
IPC: A47L1/02
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Reinigung von Gebäudefassaden und ebenen Flächen und
zur optischen Erfassung von Schadstellen als koppelbare Baugruppe
auf eigenfortbewegungsfähigen
Kletterrobotern mit Bürstenkopf
und einer Zuführung
eines Reinigungsmediums mit zwei nacheinander und unabhängig voneinander angeordneten
Bürstenköpfen (1,
2) mit je einer Reinigungswalze (1.1, 2.1) nach Hauptpatent    DE 103 22 201    weist für den Andruck
der Reinigungswalzen (1.1, 2.1) je einen direkten Linearantrieb
(3, 3.1, 4, 4.1) und zur Messung und Regelung des Andruckes der
Reinigungswalzen (1.1, 2.1) je einen Kraftsensor (10) auf, wobei
die 1. Reinigungswalze (1.1) mit einer Traufstation zur drucklosen
Zuführung
eines Reinigungsmediums in Verbindung steht, an der 2. Reinigungswalze
(2.1) eine Rakel (16) angeordnet ist, die in die Borstenebene hineinragt,
und eine Gummilippe (5) als Abstreifer nachgeführt ist, wobei längs an der
Gummilippe (5) eine translatorisch bewegbare Saugdüse (7) angeordnet ist.
Patent DE-102004024657-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ableiten von Überspannungen mit parallel geschalteten, in einer baulichen Einheit befindlichen überspannungsbegrenzenden Elementen
Inventor: ZAEUNER EDMUND
IPC: H02H5/04
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Anordnung
zum Ableiten von Überspannungen
mit parallel geschalteten, in einer baulichen Einheit befindlichen überspannungsbegrenzenden
Elementen, insbesondere Varistoren, umfassend mindestens eine Schaltvorrichtung,
um bei thermischer Überlastung des
oder der überspannungsbegrenzenden
Elemente diese elektrisch abzutrennen, sowie Mittel zur Anzeige und/oder
Meldung des dann gegebenen Fehlerzustands, wobei in thermischem
Kontakt mit den überspannungsbegrenzenden
Elementen stehend, eine erste Schaltvorrichtung vorgesehen ist,
welche beim Erreichen einer ersten Grenztemperatur T1 eine optische
Anzeige betätigt
oder auslöst,
um das Erreichen einer Grenznutzungs- oder -lebensdauer des oder
der überspannungsbegrenzenden Elemente
zu signalisieren und weiterhin eine zweite, in thermischem Kontakt
mit den überspannungsbegrenzenden
Elementen stehende Schaltvorrichtung vorgesehen ist, welche beim
Erreichen einer zweiten Grenztemperatur T2 das elektrische Abtrennen
und die Fehlerzustands-Anzeige in an sich bekannter Weise realisiert,
wobei die Grenztemperatur T2 größer als
die Grenztemperatur T1 ist, weiterhin die erste und zweite Schaltvorrichtung
mechanisch mit je einem Schieber verbunden sind, wobei die Schieber
auf einer Stirnseite der baulichen Einheit...
Patent DE-102004031584-B4 (DE)
Title: Schärfmaschine zum Scharfschleifen von Klingen
Inventor: HOELLER GERHARD
IPC: B24B3/40
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schärfmaschine
(1) zum Scharfschleifen von Klingen (2)  – mit einem Schleifwerkzeug
(3; 53), welches zwei Schleifkörper
aufweist, die unter Bildung eines sich V-förmig hin zu einer Schleifachse
(10) verjüngenden
Schleifbereichs (7) gegenläufig
rotieren,  – mit
einer Klingenhalterung (23), welche eine Klingenebene (15) der durch
diese gehaltenen, zu schleifenden Klinge (2) vorgibt,  – mit einer
Antriebseinrichtung, welche während
des Schleifvorgangs die Klingenhalterung (23) relativ zum Schleifwerkzeug
(3; 53) längs
der zu schleifenden Klinge (2) derart bewegt, dass die Schleifachse
(10) tangential einer Klingenkontur folgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebseinrichtung umfasst:  – einen Schwenkantrieb (13)
zum Verschwenken des Schleifwerkzeugs (3; 53) um eine Schwenkachse
(14), die senkrecht auf der Klingenebene (15) steht,  – mindestens
einen Linearantrieb zum Verlagern der Klingenhalterung (23).
Patent DE-102004036215-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: DOUCET PIERRE
IPC: B29C51/08
Filed: 2004-07-26
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sensoranordnung, insbesondere Drehzahlgeber mit einem einseitig durch einen Boden verschlossenen topfartigen Gehäuse aus einem Kunststoff, in dessen Topföffnung eine Sensorbaugruppe angeordnet ist, das topfartige Gehäuse aus einer Tiefziehfolie besteht, in die die Sensorbaugruppe eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbaugruppe von der Tiefziehfolie durch Unterdruckbeaufschlagung der Topföffnung (13) des Gehäuses (9) bei erhitzter Tiefziehfolie und anschließendem Erkalten der Tiefziehfolie weitgehend spielfrei umschlossen ist.
Patent DE-102004041382-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Tragstruktur für eine Fahrzeugtür
Inventor: WELLNITZ JOERG PROF DR
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-08-26
Granted: 2008-05-08
Abstract: Fahrzeugtür (1), insbesondere
Seitentür
mit einer Außenschale
(7) und mit einer Tragstruktur (2), an der die Außenschale
(7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur
(2) aus einem Aluminiumträger
besteht, dass der Aluminiumträger
eine Aluminiumschaumstruktur (23) aufweist, die mit einer Wandhülle (22)
umgeben ist, wobei die Aluminiumschaumstruktur (23) einstückig mit
der Wandhülle
(22) ausgebildet ist, und dass die Tragstruktur (2) über einen
schmelzmetallurgischen Prozess aus Aluminiumschaum hergestellt ist.