baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102019-B4 (DE)
Title: Werkzeugadapter
Inventor: CHEN CHIA-YI
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-01-29
Granted: 2023-05-11
Abstract: Werkzeugadapter, miteinem Hauptkörper (1), der einen Verbindungskanal (12) und einen Montageraum (13) aufweist, die entlang einer ersten Richtung (5) miteinander verbunden sind;einem Schwenkelement (2), das einen Kopf (21), eine Verbindungsstange (22) und ein Einführloch (23) aufweist, wobei die Verbindungsstange (22) mit dem Kopf (21) verbunden ist, wobei der Kopf (21) ein polygonaler Kugelkopf ist, wobei der Kopf (21) selektiv beweglich in dem Montageraum (13) untergebracht sein kann, so dass die Verbindungsstange (22) selektiv relativ zum Hauptkörper (1) schwenken kann, wobei das Einführloch (23) den Kopf (21) und die Verbindungsstange (22) durchdringt, wobei das Einführloch (23) ein erstes Ende (231) und ein zweites Ende (232) aufweist, wobei das zweite Ende (232) mit dem Verbindungskanal (12) verbunden ist, wobei in das erste Ende (231) eine Antriebsstange (6) gesteckt werden kann, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich werden kann, wobei es als erste Position definiert ist, wenn die Antriebsstange (6) nicht aus dem zweiten Ende (232) herausragt, wobei es als zweite Position definiert ist, wenn die Antriebsstange (6) aus dem zweiten Ende (232) herausragt und in den Verbindungskanal (12) hineinragt, wobei der Verbindungskanal (12) die Antriebsstange (6) vertikal zu der ersten Richtung (5) begrenzt, und wobei in der ersten Richtung (5) betrachtet das Einführloch (23) eine nicht runde Form hat; undeiner Arretierstruktur (3), die mindestens ein Positionierungsloch (31), mindestens eine Positionierungskugel (32), ein erstes elastisches Element (33) und eine Hülse (34) umfasst, die eine gleiche Anzahl haben, wobei das mindestens eine Positionierungsloch (31) die Verbindungsstange (22) durchdringt und in Querrichtung mit dem Einführloch (23) verbunden ist, wobei die mindestens eine Positionierungskugel (32) beweglich im mindestens einen Positionierungsloch (31) beschränkt ist, wobei die Hülse (34) die Verbindungsstange (22) umschließt und zwischen einer Arretierposition und einer Löseposition bewegt werden kann, wobei, wenn die Hülse (34) in die Arretierposition bewegt wird, eine erste Rippe (341) der Hülse (34) auf die mindestens eine Positionierungskugel (32) drückt, die somit in das Einführloch (23) zum Positionieren der Antriebsstange (6) hineinragt, und wenn die Hülse (34) in die Löseposition bewegt wird, eine Kammer (343) der Hülse (34) an die Stelle der mindestens einen Positionierungskugel (32) gelangt, wodurch die mindestens eine Positionierungskugel (32) nicht in das Einführloch (23) hineinragt, so dass die Antriebsstange (6) freigegeben wird, und wobei das erste elastische Element (33) zwischen der Hülse (34) und der Verbindungsstange (22) verbunden ist, um die Hülse (34) im Normalzustand auf der Arretierposition zu halten.
Patent DE-102021126873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Kompensation der Frequenzverschiebung von Filtern für den WLAN-Verkehr
Inventor: HASNAIN FARHAN
IPC: H04B17/13
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein nicht-transitorisches, computerlesbares Speichermedium, auf dem ausführbare Computerprogrammanweisungen gespeichert sind, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen:Bestimmen, ob sich ein Frequenzgang eines Filters verschoben hat, wobei der Filter eine Komponente eines Netzwerkgeräts zur Übertragung von Datenrahmen in einem drahtlosen Netzwerk ist;als Reaktion auf die Feststellung, dass sich der Frequenzgang des Filters verschoben hat, Anwendung einer digitalen Vorverzerrung auf ein in den Filter eingegebenes Signal, um die Verschiebung im Frequenzgang zu kompensieren;Bestimmung, ob die digitale Vorverzerrung die Verschiebung im Frequenzgang des Filters kompensiert hat; undals Reaktion auf die Feststellung, dass die digitale Vorverzerrung die Verschiebung im Frequenzgang des Filters nicht kompensiert hat, Anwendung mindestens eines PHY Protocol Data Unit (PPDU)-Planungsschemas auf die von der Netzwerkvorrichtung übermittelten Datenrahmen.
Patent DE-102021205589-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzventils mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: HOPF ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-06-01
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems (2) eines Verbrennungsmotors (1) durch Ermitteln eines Öffnungs- oder Schließzeitpunkts (A) des Einspritzventils (6) basierend auf einem Sensorsignal mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1, S2) einer Auswertungspunktzeitreihe durch Abtasten eines Sensorsignals eines Sensors (65) des Einspritzventils (6),- Verwenden (S3, S4) eines datenbasierten Zeitpunktbestimmungsmodells (20) mit der Auswertungspunktzeitreihe (E), um eine modellierte Angabe zu einem Öffnungs- oder Schließzeitpunkt (A) und mindestens einer Systemgröße (S) zu erhalten, wobei das Zeitpunktbestimmungsmodell (20) trainiert ist, um abhängig von der bereitgestellten Auswertungspunktzeitreihe (E) einen Öffnungs- oder Schließzeitpunkt (A) und die modellierte Systemgröße (S) anzugeben,- Ermitteln (S5) eines Konfidenzwerts abhängig von einer erfassten Systemgröße (S) und der mithilfe des datenbasierten Zeitpunktbestimmungsmodells (20) abhängig von der Auswertungspunktzeitreihe (E) bestimmten modellierten Systemgröße (S);- Betreiben (S6, S7) des Verbrennungsmotors (1) abhängig von dem Öffnungs- oder Schließzeitpunkt (A) und abhängig von dem Konfidenzwert.
Patent DE-102021213279-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen lichtdurchlässigen Flächenabschnitt eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-08-31
Abstract: Beschattungsvorrichtung (3) für einen lichtdurchlässigen Flächenabschnitt (2) eines Fahrzeuginnenraums (F) mit einer flexiblen Beschattungsbahn (6), die aus einem derart elastisch dehnbaren Material hergestellt ist, dass sich abhängig von einer elastischen Dehnungsänderung eine Veränderung der Lichtdurchlässigkeit der Beschattungsbahn (6) ergibt, wobei die Beschattungsbahn (6) mit einem Ende auf einer Wickelwelle (4) auf- und abwickelbar gehalten ist, und mit einem gegenüberliegenden Ende mit einem formstabilen Auszugprofil (5) verbunden ist, das entlang des Flächenabschnitts (2) längsverlagerbar geführt und in einer ausgezogenen Endstellung arretierbar ist, wobei das Auszugprofil (5) in entlang des Flächenabschnitts (2) verlaufenden Führungsschienen (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auszugprofil (5) und der Wickelwelle (4) ein mechanisches Bahnstraffungssystem zugeordnet ist, das durch ein mechanisches Betätigungsglied (7, 7`) aktivierbar ist, das an dem Auszugprofil (5) zwischen wenigstens zwei unterschiedlichen Funktionsstellungen beweglich gelagert ist.
Patent DE-102022001571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von beleuchteten Streckenabschnitten
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen von beleuchteten Streckenabschnitten (A, B) einer Straße (1), wozu Beleuchtungseinrichtungen (3) entlang der Straße (1) mittels wenigstens einer Kamera eines Fahrzeugs (2) erfasst werden, wobei die Startposition (3.1A, 3.1.B) und die Endposition (3.4A, 3.3B) beleuchteter Streckenabschnitte (A, B) entlang der Straße (1) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erfassten Startposition- und Endpunkte (3.1A, 3.4A, 3.1B, 3.3B) gespeichert und ausgewertet werden, wobei einzelne beleuchtete Streckenabschnitte (A, B) zusammengefasst werden, wenn der Abstand (x) zwischen dem Endpunkt (3.4A) des einen Streckenabschnitts (A) und dem Startpunkt (3.1B) des folgenden Streckenabschnitts (B) unter einem vorgegebenen Abstandswert (G) liegt.
Patent DE-112009002182-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: RUDER WILLI
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-08-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit:
 einer einem Verbrennungsmotor (7) drehfest zuordenbaren ersten Schwungmasse (3),
 und
 einer der ersten Schwungmasse (3) nachgeschalteten und einem Getriebe (45) zuordenbaren zweiten Schwungmasse (5), die einen Rotor (47) einer Elektromaschine (49) zum Übertragen eines elektrisch erzeugbaren Drehmoments auf die zweite Schwungmasse (5) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Schwungmasse (5) eine Fliehkraftpendeleinrichtung (51) zum Reduzieren von Drehschwingungen aufweist, und
 zwischen die erste Schwungmasse (3) und die zweite Schwungmasse (5) eine Trennkupplung (11) geschaltet ist.
Patent DE-112010005820-B4 (DE)
Title: Elektrisch heizender Katalysator
Inventor: TAKAGI NAOYA
IPC: B01D53/86
Filed: 2010-08-23
Granted: 2022-06-23
Abstract: Elektrisch heizender Katalysator (1) mit:einem Wärme erzeugenden Element (3), das Wärme durch Anlegen von Elektrizität erzeugt und das durch Erzeugen der Wärme einen Katalysator (15) heizt;einem Gehäuse (4), das das Wärme erzeugende Element (3) aufnimmt;einem isolierenden Bauteil (5), das zwischen dem Wärme erzeugenden Element (3) und dem das Wärme erzeugende Element (3) stützenden Gehäuse (4) vorgesehen ist und das eine Isolierung gegen den elektrischen Strom bereitstellt;einer Elektrode (7), die an dem Wärme erzeugenden Element (3) angeschlossen ist, während sie eine Elektrodenkammer (9) durchdringt, und die den elektrischen Strom zu dem Wärme erzeugenden Element (3) zuführt, wobei die Elektrodenkammer (9) ein Raum ist, der zwischen einer Innenwandfläche des Gehäuses (4) und einer Außenumfangsfläche des Wärme erzeugenden Elements (3) positioniert ist, und wobei die Elektrodenkammer (9) eine Seitenwandfläche hat, die durch das isolierende Bauteil (5) ausgebildet ist; gekennzeichnet durchein okkludierendes Bauteil (10, 11, 12), das aus einem solchen äußerst luftdichten, isolierenden Material ausgebildet ist, dass das äußerst luftdichte, isolierende Material eine Luftdichtigkeit aufweist, die höher als jene des Wärme erzeugenden Elements (3) und des isolierenden Bauteils (5) ist, und wobei das äußerst luftdichte, isolierende Material eine Isolierung gegen den elektrischen Strom bereitstellt und einen Abschnitt der Außenumfangsfläche des Wärme erzeugenden Elements (3) zum Ausbilden einer Wandfläche der Elektrodenkammer (9) und einen Abschnitt des isolierenden Bauteils (5) zum Ausbilden der Seitenwandfläche der Elektrodenkammer (9) bedeckt.
Patent DE-112011105988-B4 (DE)
Title: III-N-Materialstruktur für Gate-Aussparungstransistoren
Inventor: THEN HAN WUI
IPC: H01L29/201
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: III-N-Transistor umfassend:- eine III-N-Halbleiterkanal-Schicht angeordnet über einem Substrat;- eine III-N-Halbleitersperrschicht, die über der Kanalschicht angeordnet ist, wobei die Sperrschicht eine größere Bandlücke aufweist als die der Kanalschicht;- eine III-N-Halbleiter-Ätzstoppschicht, die über der Sperrschicht angeordnet ist, wobei die Ätzstoppschicht eine Atomart umfasst, die in der Sperrschicht nicht vorhanden ist;- eine Gate-Elektrode angeordnet über einem ersten Teil der Ätzstoppschicht;- ein Oxid der Ätzstoppschicht, das zwischen der Ätzstoppschicht und der Gate-Elektrode angeordnet ist; und- III-N-Halbleiter-Source- und Drain-Zonen, die auf gegenüberliegenden Seiten der Gate-Elektrode angeordnet sind, wobei die Source- und Drain-Zonen jeweils eine stark n-dotierte III-N-Halbleiterschicht aufweisen, die über den zweiten Teilen der Ätzstoppschicht angeordnet ist.
Patent DE-112012005006-B4 (DE)
Title: Siebstern, insbesondere für eine Sternsiebmaschine
Inventor: DOPPSTADT JOHANN
IPC: B07B1/15
Filed: 2012-11-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebstern für eine Siebmaschine, wobei der Siebstern im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet und auf einer Welle anordenbar ist, wobei ausgehend von dem Mittelpunkt (Z) des Siebsterns (I) wenigstens zwei nach außen verlaufende Sternenfinger (1 ... 10) vorgesehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest an einem der Sternenfinger (1 ... 10) an der nach außen weisenden Seite ein auswechselbarer Verschleißaufsatz (11) vorgesehen ist, die Sternenfinger (1 ... 10) eine unterschiedliche Länge (l1 ... l10) aufweisen, der Verschleißaufsatz (11) zumindest am längsten Sternenfinger (1) angeordnet ist, der Sternenfinger (1) mit dem darauf angeordneten Verschleißaufsatz (11) eine solcheLänge aufweist, dass er sich bis zu einem Flansch (16) bzw. dessen Flanschansatz (20) eines versetzt auf einer weiteren WeIle angeordneten Siebsternes erstreckt, der Verschleißaufsatz (11) die gleiche Stärke (a) aufweist, wie der oder die Sternenfinger (1 ... 10), der Verschleißaufsatz (11) das äußere Ende des Sternenfingers (1 ... 10) klammerförmig umgreift und einen Form- und Kraftschluss mit dem Sternenfinger (1 ... 10) bildet, wobei der Verschleißaufsatz (11) im Schnitt gesehen zumindest auf seiner zum Sternenfinger (1 ... 10) weisenden Seite der Außenkontur des Sternenfingers (1 ... 10) korrespondierend folgt.
Patent DE-112013001731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für nicht-selbsthaltende, bidirektionale Kommunikation über eine elektrisch isolierte Datenverbindung
Inventor: WALLIS DAVID W
IPC: H03K19/0175
Filed: 2013-03-04
Granted: 2020-02-13
Abstract: Isolationsschaltkreis, umfassend:erste und zweite geteilte Datenleitungen für bidirektionalen Betrieb, wobei die beiden geteilten Datenleitungen mit Open-Drain- oder Open-Collector-Bauelementen verbunden sind, um Selbsthalten (latching) auszuschließen, indem eines der Open Drain- oder Open-Collector-Bauelemente betrieben wird, um eine Kathode einer Optokoppler-LED von einem logischen Hoch zu einem logischen Niedrig zu schalten, während gleichzeitig das andere Open-Drain- oder Open-Collector-Bauelement betrieben wird, um eine Anode der Optokoppler-LED von einem logischen Hoch zu einem logischen Niedrig zu schalten, wodurch die Optokoppler-LED ausgeschaltet gehalten wird.
Patent DE-112013002194-B4 (DE)
Title: Electronenstossionenquelle mit kurzer Ansprechzeit
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY N
IPC: H01J49/14
Filed: 2013-04-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur massenspektrometrischen Analyse, umfassend:Trennen eines Analytgemischs mit zweidimensionaler Gaschromatographie, um schmale zeitliche GC-Peaks zu erhalten;Einleiten eines Analytflusses und eines Trägergasflusses in eine geschlossene Elektronenstoßionenquelle (41), um Analytionen zu bilden, wobei die Elektronenstoßionenquelle (41) eine Austrittsapertur (45), eine thermisch leitende Basis (54), einen Elektronenemitter (51e), der benachbart zu der thermisch leitenden Basis (54) angeordnet ist, einen isothermischen Käfig (48) und eine Ionisierungskammer aufweist, die durch eine Innenauskleidung (44),eine Bodenauskleidung (53) und einen Repeller (52) gebildet ist, wobei die Ionisierungskammer benachbart zu der thermisch leitenden Basis (54) angeordnet ist;Aufrechterhalten einer angereicherten Konzentration von Analytmolekülen in der geschlossenen Elektronenstoßionenquelle (41) durch Begrenzen einer Fläche der Austrittsapertur (45) zwischen 0,1 und 1 cm2;Akkumulieren der Analytionen in einem Elektronenstrahl der geschlossenen Elektronenstoßionenquelle (41);Übertragen von Wärme von der thermisch leitenden Basis (54) und dem Elektronenemitter (51e) der geschlossenen Elektronenstoßionenquelle (41) zu der Ionisierungskammer durch den isothermischen Käfig (48) aus einem wärmeleitenden Material, der die Innenauskleidung (44) umgibt, so dass die Temperatur der (i) Austrittsapertur (45) und (ii) der Ionisierungskammer ausgeglichen wird, um Strahlungswärmeverluste von der Innenauskleidung (44) und dem Repeller (52) zu verhindern, undgepulstes Extrahieren von Ionenpaketen aus der geschlossenen Elektronenstoßionenquelle (41) direkt in ein Flugzeitmassenspektrometer.
Patent DE-112014001269-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallzusammensetzung, Verwendung der Flüssigkristallzusammensetzung zur Herstellung eines Films, einer polarisierenden Platte und einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, Polymermaterial und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MATSUYAMA HIROSHI
IPC: C09K19/20
Filed: 2014-03-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Flüssigkristallzusammensetzung umfassend:mindestens eine Spezies der durch die folgende Formel (4) dargestellten Verbindung,mindestens eine Spezies der durch die folgende Formel (5) dargestellten Verbindung undmindestens eine Spezies der durch die folgende Formel (6) dargestellten Verbindungworin n1 eine ganze Zahl 3 bis 6 darstellt,R11ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt,Z12-CO- oder -CO-CH=CH- darstellt,R12eine Wasserstoffatom, eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Methoxygruppe, eine Ethoxygruppe, eine Phenylgruppe, eine Acryloylaminogruppe, eine Methacryloylaminogruppe, eine Allyloxygruppe oder eine durch die folgende Formel (1-3) dargestellte Struktur darstelltworin Z13-CO- oder -CO-CH=CH- darstellt,Z14-CO- oder -CH=CH-CO- darstellt,jede von R13und R14unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Methoxygruppe, eine Ethoxygruppe, eine Phenylgruppe, eine Acryloylaminogruppe, eine Methacryloylaminogruppe, eine Allyloxygruppe oder eine durch die folgende Formel (1-3) darstellte Struktur darstellt,worin jedes von n2 und n3 unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 3 bis 6 darstellt undjedes von R15und R16unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt,-Z51-T-Sp-PFormel (1-3)worin P eine Acrylgruppe oder eine Methacrylgruppe darstellt,Z51-COO- darstellt,T eine 1,4-Phenylengruppe darstellt undSp eine gegebenenfalls substituierte divalente aliphatische Gruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt, eine CH2-Gruppe oder zwei oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen in der aliphatischen Gruppe durch -O-, -OCO-, -COO- oder -OCOO- ersetzt sein können.
Patent DE-112014004378-B4 (DE)
Title: Innendisplaysysteme und -Verfahren
Inventor: BOCHENEK JEFFREY ALLEN
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Innendisplayeinrichtung (110) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Projektionseinrichtung (205) enthaltendeinen Projektor (300A, 300B, 300C, 400) undeinen Motor (405), der konfiguriert ist zum Steuern einer Position des Projektors; undeinen Controller (200), der konfiguriert ist zum Empfangen mehrerer Fahrzeugparameter,Bestimmen eines erwarteten Orts innerhalb eines Inneren des Fahrzeugs auf der Basis der mehreren Fahrzeugparameter, wobei der erwartete Ort einer Innenoberfläche der vorderen Windschutzscheibe, der hinteren Windschutzscheibe (410) oder eines Seitenfensters des Fahrzeugs entspricht, wo erwartet wird, dass ein Fahrer hinschaut,Wählen eines Bilds auf der Basis der mehreren Fahrzeugparameter undBetreiben der Projektionseinrichtung (205) zum Projizieren des Bilds auf den erwarteten Ort, wobei wenn ein Bild auf dem Seitenfenster angezeigt wird, wird eine Hintergrundbeleuchtung von einem Seitenspiegel aus bereitgestellt, um das projizierte Bild zu verbessern.
Patent DE-112014006516-B4 (DE)
Title: Waschmitteldosier-Steuereinheit
Inventor: BAO PENGFEI
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-08-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Waschmitteldosier-Steuereinheit, die einen Hauptdurchgang (1) umfasst, wobei eine Seite ein Wassereinlass (101) ist und eine andere Seite ein Auslass (102) ist, der mit einem Flüssigkeitseinlass des Waschbottichs verbunden ist, wobei Ventile A(2), B(3), C(4), D(5), eine Pumpe (6) und eine Düse (7) vorhanden sind, wobei der Einlass von Ventil A mit der Umgehungsöffnung A(a) des Hauptdurchgangs verbunden ist, der Einlass von Ventil B mit einem Flüssigkeitsspeichertank von Waschmittel A verbunden ist, die Auslässe von Ventil A und Ventil B mit dem Einlass von Ventil C verbunden sind, der Einlass von Ventil D mit einem Flüssigkeitsspeichertank von Waschmittel B verbunden ist, die Auslässe von Ventil C und Ventil D mit dem Einlass (601) der Pumpe verbunden sind, der Auslass(602) der Pumpe mit einer Umgehungsöffnung B(b) des Hauptdurchgangs verbunden ist, und für die relative Position der Umgehungsöffnungen A und B des Hauptdurchgangs befindet sich Umgehungsöffnung A relativ nahe dem Einlass (101) des Hauptdurchgangs, Umgehungsöffnung B befindet sich relativ nahe dem Auslass (102) des Hauptdurchgangs, die Düse ist mit einem Hauptdurchgang durch Verkettung und zwischen den Umgehungsöffnungen A und B verbunden, und der Düseneinlass ist dem Einlass des Hauptdurchgangs zugewandt, während der Auslass dem Auslass des Hauptdurchgangs zugewandt ist.
Patent DE-112016006528-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung
Inventor: OCHIAI MARI
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kommunikationssteuervorrichtung in einem Fahrzeug mit einer ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, um Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation an einem vorherbestimmten Ort auf einer Straße vorzunehmen, und einer zweiten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, um Kommunikation unter Verwendung eines Frequenzbands vorzunehmen, das eine Möglichkeit aufweist, eine Störbeeinflussung mit Kommunikation der ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zu bewirken, die in dem Fahrzeug eingerichtet sind, um die zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung zu steuern, wobei die Kommunikationssteuervorrichtung umfasst:eine Kommunikationszustand-Detektionseinheit, um einen Kommunikationszustand der ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung zu detektieren; undeine Funkübertragung-Steuereinheit, um eine Übertragungsoperation der zweiten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung auf der Basis eines Ergebnisses der Detektion zu steuern, das von der Kommunikationszustand-Detektionseinheit erhalten wird.
Patent SK-284263-B6 (SK)
Title: Oral delayed immediate release formulation and method of preparation thereof
Inventor: VAN BALKEN PAULUS MARIA
IPC: A61P25/24
Filed: 1997-09-18
Abstract: The invention relates to an Oral Delayed Immediate Release formulation comprising a compressed core containing one or more active substances surrounded with a coating, wherein release of active substance from the core is caused by rupture of the coating after a definite lag-time, said core comprising one or more immediate release carriers and having no substantial swelling properties Wupon exposure to gastrointestinal fluids. The invention further relates to formulations containing an Immediate Release formulation combined with one or more Oral Delayed Immediate Release formulations with different lag-times and to a method of preparing an Oral Delayed Immediate Release formulation. The Oral Delayed Immediate Release formulation may be used for the application of active substances whenever a certain lag-time before release is advantageous, such as in the case of anti-asthmatics, anti-emetics, cardiotonics, vasodilators, anti-vertigo and anti-Meniere's compounds, anti-hypertensives, sedatives, anti-depressants, anti-anxiety compounds, cortico-steroids, general anti-inflammatory compounds, anti-inflammatory compounds for gastrointestinal use, anti-ulceratives, analgetics, anti-arrhythmics, anti-rheumatics, anti-arthritic compounds and anti-angina compounds. The Oral Delayed Immediate Release formulation may also be used for the application of biological active compounds such as proteins, peptides, enzymes, vaccines and oligonucleotides.
Patent SK-280347-B6 (SK)
Title: Semi-rigid collapsible container
Inventor: MELROSE DAVID M
IPC: B65D1/02
Filed: 1992-10-28
Abstract: A semi-rigid container (1) with a folding portion (7) consisting of a plurality of diamond shaped panels (112) forming a frustoconical shape. The panels (112) are arced relative to the interconnecting frustoconical substrate (111) in the transverse and longitudinal directions so that while the panels (112) resist expansion from internal container pressure they are able to expand transversely to enable folding of the folding portion (7) under a longitudinal collapsing force and to resist expansion from the collapsed state.