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Patent DE-102020204101-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Leerlaufsegelsteuerung auf der Grundlage der Verstärkung der Bedingung für die Kraftstoffeinspritzung und zugehöriges System zur Leerlaufsegelsteuerung
Inventor: BYUN JUNGSUP
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Leerlaufsegelsteuerung (NCC) auf der Grundlage einer Verstärkung der Kraftstoffeinspritzungsbedingung, die auf ein NCC-System angewandt wird, bereitgestellt. Das NCC-Verfahren weist als Reaktion darauf, dass eine Steuerung, die ein Drücken eines Bremspedals eines Pedalsystems erfasst, von einem Betrieb, einer Vorgehensweise oder einer Maßnahme einer NCC eines Fahrzeugs zu einer NCC-Freigabe geschaltet wird, eine Steuerung der Verstärkung der Kraftstoffeinspritzungsbedingung zum Verzögern einer Kraftstoffeinspritzung eines Kraftstoffeinspritzventils auf. Die Verzögerung der Kraftstoffeinspritzung tritt gemäß einer Bedingung für eine Kraftstoffeinspritzungsbeendigung für eine vorgegebene Zeit auf. Die Kraftstoffeinspritzungsverzögerung wird gemäß einer Abbruchbedingung für die Kraftstoffeinspritzungsbeendigung und einer Freigabebedingung für die Kraftstoffeinspritzungsbeendigung beendet. Die Steuerung des Kraftstoffeinspritzstarts zum Beenden oder Starten der Kraftstoffeinspritzung gemäß einem Zustand eines Motorschubs nach einem Getriebedirektverbindungszustand wird derart festgelegt, dass eine Verbesserung der Kraftstoffeffizienz erzielt werden kann, indem eine unnötige Kraftstoffeinspritzung durch Verzögern und Beschränken des Kraftstoffeinspritzstarts verhindert wird.
Patent DE-102020206057-A1 (DE)
Title: Pannello di controllo capacitivo per veicoli e relativo veicolo.
Inventor: BARILE PAOLO
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-05-13
Abstract: Kapazitives Steuerpanel (2), umfassend: eine Stützstruktur (21); eine Kontaktfläche (3), die dazu eingerichtet ist, berührt zu werden; eine Vielzahl von Elektroden (4), die unterhalb der Kontaktfläche (3) angeordnet sind und eine Vielzahl von programmierbaren Tasten (B) definieren; wobei die Vielzahl von Elektroden (4) dazu eingerichtet ist, das Erfassen der Berührung des aktiven Abschnitts (31) zu ermöglichen; eine Leiterplatte (5), die eine oder mehrere elektrische/elektronische Schaltung(en) umfasst. Die Leiterplatte (5) ist elektrisch mit der Vielzahl von Elektroden (4) verbunden. Das Steuerpanel (2) umfasst: einen Bewegungsmechanismus (6), der eingerichtet ist, eine Bewegung der Kontaktfläche (3) relativ zur Stützstruktur (21) zu ermöglichen; und ein Verriegelungssystem (7), das von einer Verarbeitungseinheit (53) gesteuert ist und eingerichtet ist, eine erste Konfiguration einzunehmen, in der es eine Bewegung der Kontaktfläche (3) verhindert, und eine zweite Konfiguration einzunehmen, in der es ihre Bewegung zulässt. Das Verriegelungssystem (7) umfasst: mindestens einen Permanentmagneten (72); mindestens einen Elektromagneten (8); und mindestens ein ferromagnetisches Element (74, 76). Der mindestens eine Permanentmagnet (72), der mit dem ferromagnetischen Element (74, 76) eine magnetische Kraft ausübt, um das Verriegelungssystem (7) in der ersten Konfiguration zu halten. Der Elektromagnet (8) ist eingerichtet, in geeigneter Weise aktiviert zu sein, wodurch eine magnetische Kraft auf mindestens ein ferromagnetisches Element (74, 76) erzeugt wird, die der Kraft entgegengesetzt ist, die von dem Magneten (72) mit dem ferromagnetischen Element (74, 76) ausgeübt wird, um
Patent DE-102020207323-A1 (DE)
Title: Messung der Empfindlichkeit von Bildklassifikatoren anhand realistischer Änderungen, die Klassengrenzen überschreiten
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-06-12
Abstract: Verfahren (100) zur Messung der Empfindlichkeit (2*) eines Bildklassifikators (2), der ein Eingabebild (1) einer oder mehreren Klassen (3a-3c) einer vorgegebenen Klassifikation zuordnet, gegen Veränderungen des Eingabebildes (1), mit den Schritten:• es wird eine Vielzahl von Nachbarn (1') des Eingabebildes (1) ermittelt (110), indem jeweils ein Sample aus einer Verteilung von Rauschen gezogen und zum Eingabebild (1) addiert wird;• es wird mindestens ein Generator (6, 6a, 6b) bereitgestellt (120), der darauf trainiert ist, realistische Bilder (1, 1') auf Änderungen R abzubilden, nach deren Vornahme die Bilder ebenfalls realistisch sind und von dem Bildklassifikator (2) einer anderen Klasse (3a-3c) zugeordnet werden als das ursprüngliche realistische Bild (1, 1');• die Nachbarn (1') werden dem Generator (6) zugeführt (130), so dass eine Vielzahl von Änderungen R entsteht;• aus den Änderungen R, und/oder aus einer über diese Änderungen R gebildeten zusammenfassenden Statistik, wird die Empfindlichkeit (2*) des Bildklassifikators (2) ausgewertet (140).
Patent DE-102020208118-A1 (DE)
Title: Leiterplattenhalterung, Verfahren, System und Verwendung
Inventor: FERNADEZ SERRANO JAIME
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenhaltung zur Aufnahme einer Leiterplatte und zur Fixierung der Leiterplatte an einer Basisleiterplatte in einem Fahrzeug, umfassend einen langgestreckten Aufnahmekörper, wobei der langgestreckte Aufnahmekörper eine Aufnahme zur Anordnung eines Kontaktabschnitts der Leiterplatte darin aufweist, und wobei der langgestreckte Aufnahmekörper in Längsrichtung ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, einen ersten Fixierabschnitt, der an dem ersten Ende des langgestreckten Aufnahmekörpers angeordnet ist, und einen zweiten Fixierabschnitt, der an dem zweiten Ende des langgestreckten Aufnahmekörpers angeordnet ist, zumindest ein erstes Fixierelement, das an dem ersten Fixierabschnitt festgelegt ist, und zumindest ein zweites Fixierelement, das an dem zweiten Fixierabschnitt festgelegt ist, wobei jedes erste und zweite Fixierelement konfiguriert ist an der Basisleiterplatte fixiert zu sein.
Patent DE-102020210261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines in einer Umgebung beweglichen technischen Systems, mit Zuweisung von Steuerungsqualitätsstufen
Inventor: MAY BENJAMIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines technischen Systems (50) in einer Umgebung (52), wobei das technische System (50) als Ganzes oder in Teilen in der Umgebung (52) motorisch beweglich ist,insbesondere wobei das technische System (50) ein Fahrzeug (51) ist und die Umgebung (52) ein Verkehrsnetz umfasst,wobei ein Mensch (63) Bewegungen des technischen Systems (50) in der Umgebung (52) zumindest zeitweise ansteuert,wobei das technische System (50) über ein Steuerungs-Assistenzsystem (60) verfügt, welchesa) mit Sensoren (57) die Umgebung (52) beobachtet und abhängig von der beobachteten Umgebung (52) Referenz-Bewegungsverläufe (54, 54a) für das technische System (50) für zukünftige Zeitintervalle ermittelt (1),b) von dem Menschen (63) tatsächlich angesteuerte Bewegungsverläufe (56) des technischen Systems (50) in den Zeitintervallen registriert (4),c) einen Vergleich zwischen den Referenz-Bewegungsverläufen (54, 54a) und den tatsächlich angesteuerten Bewegungsverläufen (56) durchführt (5), undd) abhängig vom Vergleichsergebnis dem Menschen (63) eine von mehreren Steuerungsqualitätsstufen (S1-S6; S1A-S4A) zuweist (6). Die Erfindung ermöglicht eine höhere Sicherheit beim Betrieb von technischen Systemen, insbesondere Kraftfahrzeugen, die zumindest zeitweise von Menschen in einer Umgebung, insbesondere in einem Verkehrsnetz, angesteuert werden.
Patent DE-102020211749-A1 (DE)
Title: Vernetzungsfähige Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: FINGER SEBASTIAN
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vernetzungsfähige Kautschukmischung enthaltend:a. einen Dienkautschuk mit einer mittleren molaren Masse von mehr als 150.000 g/mol,b. einen Füllstoff,c. ein Poly- oder Oligomer mit einer mittleren molaren Masse Mn von kleiner 150.000 g/mol, welches eine füllstoffwechselwirkende funktionelle Gruppe und eine Glasübergangstemperatur Tg< -15°C aufweist,d. ein Poly- oder Oligomer mit einer mittleren molaren Masse Mn von kleiner 150.000 g/mol, welches eine füllstoffwechselwirkende funktionelle Gruppe und eine Glasübergangstemperatur Tg > -15°C aufweist.
Patent DE-102020213719-A1 (DE)
Title: Blutdruckimplantat
Inventor: KASSEL JULIAN
IPC: G01L19/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blutdruckimplantat, das einen Drucksensor (2, 9), ein keramisches Gehäuse (1, 1*), das zumindest eine Kavität (K, K1, K2, K*) aufweist, in der der Drucksensor (2, 9) angeordnet ist; und einen reversibel komprimierbaren Füllstoff (6), mit dem die Kavität (K, K1, K*) gefüllt ist, aufweist.
Patent DE-102020214371-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (102) für ein Fahrzeug (100), wobei die Bilderfassungseinrichtung (102) ein Bildsensormodul (104) mit einem Modulanschluss (110) zum Empfangen einer elektrischen Versorgungsenergie (112) für das Bildsensormodul (104) und zumindest eines Betriebssignals (114) zum Steuern des Bildsensormoduls (104) aufweist. Ferner weist die Bilderfassungseinrichtung (102) eine Heizeinrichtung (106) zum Beheizen zumindest einer Komponente der Bilderfassungseinrichtung (102) auf, wobei die Heizeinrichtung (106) einen Heizanschluss (118) zum Empfangen einer weiteren elektrischen Versorgungsenergie (120) für die Heizeinrichtung (106) aufweist. Außerdem weist die Bilderfassungseinrichtung (102) einen Koaxialanschluss (108) zum Anschließen eines Koaxialkabels (116) an die Bilderfassungseinrichtung (102) auf, wobei der Koaxialanschluss (108) zum Bereitstellen der elektrischen Versorgungsenergie (112) und zumindest des Betriebssignals (114) mit dem Modulanschluss (110) verbunden ist und ferner zum Bereitstellen der weiteren elektrischen Versorgungsenergie (120) mit dem Heizanschluss (118) verbunden ist.
Patent DE-102020215778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung eines zumindest teilweise automatisierten Fahrvorgangs mittels eines Fahrassistenzsystems
Inventor: EDLING FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-14
Abstract: Verfahren zur Planung eines zumindest teilweise automatisierten Fahrvorgangs mittels eines Fahrassistenzsystems (2) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102020215920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Recheneinheitensystems und Recheneinheitensystem
Inventor: SEITTER JOERG
IPC: G06F15/163
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Recheneinheitensystems (100), das einen Speicherbereich (106) aufweist, wobei auf dem Recheneinheitensystem (100) mehrere virtuelle Gastsysteme (120, 130) und ein Vermittlungssystem (110) betrieben werden, mit den Schritten: Erhalten, durch das Vermittlungssystem (110), einer Anforderung von einem der Gastsysteme, einen Zugriff auf den Speicherbereich von einem oder mehreren aktuellen Gastsystemen auf eines oder mehrere andere der Gastsysteme zu übergeben, und Zuweisen, durch das Vermittlungssystem (110), eines exklusiven Zugriffs auf den Speicherbereich (106) nur dem einem oder den mehreren anderen Gastsystemen, sowie ein solches Recheneinheitensystem (100).
Patent DE-102020216201-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung, system und verfahren zum regeln einer temperatur in einem raum und heizkörpervorrichtung
Inventor: SKIBA PAUL
IPC: G05D23/19
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren und Softwareprogramm-Produkt zum Regeln einer Temperatur in einem Raum, in dem eine Mehrzahl an Heizkörpern angeordnet ist; System zum Regeln einer Raumtemperatur; Heizkörpervorrichtung; Regelvorrichtung zum Regeln einer Raumtemperatur mittels einer Mehrzahl an Heizkörpern. Das Verfahren umfassend die Schritte: Vorgeben einer Raum-Soll-Temperatur, Erfassen einer Temperatur in der Umgebung eines jeden Heizkörpers der Mehrzahl an Heizkörpern mittels Temperatursensoren als Umgebungstemperatur des jeweiligen Heizkörpers, und Ansteuern des Stellglieds eines Heizkörpers der Mehrzahl an Heizkörpern zum Steuern der Heizleistung in Abhängigkeit der Umgebungstemperaturen der Heizkörper und in Abhängigkeit der Raum-Soll-Temperatur.
Patent DE-102021000940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieverteilung
Inventor: JESSE MATTHIAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Energieverteilung in einem Brennstoffzellensystem mit wenigstens einem Brennstoffzellenstapel (2) und einer Hochvoltbatterie (3), mit elektrischen Anschlüssen für den Brennstoffzellenstapel (2) und die Hochvoltbatterie (3) sowie mit wenigstens einer Kommunikationsschnittstelle (12, 14), mit einem Wandler (5), einem Batterieschutzschalter (9) zum Trennen der Hochvoltbatterie (3) und des Brennstoffzellenstapels (2) und mit einer Notabschalteinrichtung (6) zum Verbinden der Pole des Brennstoffzellenstapels (2), wobei der Batteriesicherheitsschalter (9) zwischen dem Wandler (5) und der Hochvoltbatterie (3) angeordnet isr. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein EMV-Filter (10) vorgesehen ist, und dass der Batterieschutzschalter (9) dazu eingerichtet ist, beide elektrischen Pole der Verbindung zu trennen.
Patent DE-102021003335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und fahrzeug
Inventor: KIM HO YEON
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-06-29
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie der Ausführungsform enthält eine Vielzahl von Stoßdämpfergehäusen, die konfiguriert sind, um obere Enden jeweiliger Stoßdämpfer, die mit den Rädern eines Fahrzeugs verbunden sind, zu bedecken und zu lagern, eine Vielzahl von oberen Trägerelementen, die jeweils an einem Ende derselben mit einem vorderen Stoßdämpfergehäuse verbunden sind und sich nach oben erstrecken, während dieselben gebogen sind, und an einem übrigen Ende derselben mit einem hinteren Stoßdämpfergehäuse verbunden sind, um eine entsprechende laterale Säule von zwei lateralen Säulen des Fahrzeugs zu bilden; und ein Dachelement, das sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt und an zwei Enden desselben mit oberen Abschnitten der Vielzahl von oberen Trägerelementen verbunden ist.
Patent DE-102021004888-A1 (DE)
Title: Rad für einen Personenkraftwagen
Inventor: HUMMEL FRANK
IPC: B60B23/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (10) für einen Personenkraftwagen, mit einem zentralen Befestigungsbereich (12), mittels welchem das Rad (10) drehfest mit einer Radnabe des Personenkraftwagens verbindbar ist, mit einer äußeren Felge (14), auf welche ein Reifen des Personenkraftwagens aufziehbar ist, mit einem in radialer Richtung des Rades (10) zwischen dem Befestigungsbereich (12) und der Felge (14) angeordneten und wenigstens eine von Luft durchströmbaren Durchgangsöffnung (20) aufweisenden Verbindungsbereich (16), über welchen der Befestigungsbereich (12) mit der Felge (14) verbunden ist, und mit wenigstens einem Abdeckelement (22), welches relativ zu dem Befestigungsbereich (12), relativ zu dem Verbindungsbereich (16) und relativ zu der Felge (14) zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Durchgangsöffnung (20) abdeckenden, ersten Stellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden, zweiten Stellung bewegbar ist. An dem zentralen Befestigungsbereich (12) ist ein Aktor (26) gehalten, mittels welchem das Abdeckelement (22) zwischen den Stellungen bewegbar ist.
Patent DE-102021100741-A1 (DE)
Title: Wasserblockadestruktur
Inventor: YOKOI SATOSHI
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Eine Wasserblockadestruktur umfasst ein Element (200) und einen Halter (300), der das Element (200) hält. Der Halter (300) umfasst ein Einsetzloch, durch das das Element (200) eingesetzt ist. Das Element (200) umfasst einen Flansch (220), der hinsichtlich einer äußeren Geometrie größer ist als das Einsetzloch, sowie einen Wellenabschnitt (210), der mit dem Flansch (220) verbunden ist und durch das Einsetzloch eingesetzt ist. Der Halter (300) umfasst einen Flanschaufnahmeabschnitt, der den Flansch (220) aufnimmt. Der Flanschaufnahmeabschnitt umfasst eine ringförmige Rippe (312b) in einer Form, die den gesamten Umfang des Einsetzlochs umgibt und in Richtung des Flanschs (220) vorsteht.
Patent DE-102021100908-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Mikronadelsysteme, sowie ein Testsystem und ein Verfahren zur Prüfung einer Mikronadelapplikation
Inventor: SCHERR SEBASTIAN
IPC: A61M37/00
Filed: 2021-01-18
Abstract: Eine Testvorrichtung (10) für Mikronadelsysteme (102) mit einer Mikronadelaufnahme zur Aufnahme eines zu testenden Mikronadelsystems (102), einer Appliziervorrichtung (14), und einer, einen Stempel (18) aufweisenden, Bewegungsvorrichtung (20) zur applizierenden Bewegung des zu testenden Mikronadelsystems (102) in die Appliziervorrichtung (14). Ferner ein Testsystem (100) mit derartiger Testvorrichtung (10). Letztendlich ein Verfahren zur Prüfung einer Mikronadelapplikation.
Patent DE-102021102980-A1 (DE)
Title: Auslegersystem für einen Satelliten
Inventor: SINN THOMAS
IPC: B64G1/66
Filed: 2021-02-09
Abstract: Beschrieben wird ein Auslegersystem für einen Satelliten, umfassend einen Ausleger, der in einem aufgewickelten Zustand mehrlagig aufgewickelt ist und in einem abgewickelten Zustand abgewickelt ist, wobei der Ausleger dazu eingerichtet ist, in dem abgewickelten Zustand bei Schwerelosigkeit eine vorbestimmte Form anzunehmen, wobei das Auslegersystem einen Federspeicher umfasst, der eine für ein Abwickeln des Auslegers von dem aufgewickelten Zustand in den abgewickelten Zustand benötigte Kraft bereitstellt. Das Auslegersystem kann eine elektrische Verkabelung aufweisen, die sich von einem ersten longitudinalen Ende des Auslegers bis zu einem zweiten longitudinalen Ende des Auslegers erstreckt, und die im Wesentlichen auf ihrer gesamten Länge an dem Ausleger befestigt ist. Das Auslegersystem kann eine Digitalkamera umfassen, die an einem longitudinalen Ende des Auslegers derart befestigt ist, dass ihre Sichtachse im abgewickelten Zustand des Auslegers im Wesentlichen in Richtung des Auslegers weist. Ferner wird ein Satellit beschrieben, der das Auslegersystem umfasst.
Patent DE-102021104423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes, Kommunikations-netzwerk und Teilnehmer hierfür
Inventor: HOGENMUELLER THOMAS
IPC: H04L41/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes (300) mit wenigstens zwei Teilnehmern (310, 320), die über ein auf Deskriptoren basierendes Kommunikationssystem (330) wie z.B. Ethernet kommunikativ miteinander verbunden sind, wobei, zum Schreiben von Daten (D) von einem schreibenden Teilnehmer (310) in einen zu beschreibenden Teilnehmer (320), vom schreibenden Teilnehmer (310) Empfangs-Deskriptoren (RxD) und Daten (D) an den zu beschreibenden Teilnehmer (320) übermittelt werden, wobei im zu beschreibenden Teilnehmer (320) die Daten (D) gemäß den empfangenen Empfangs-Deskriptoren geschrieben (RxD) werden, und/oder wobei, zum Lesen von Daten durch einen lesenden Teilnehmer (310) von einem zu lesenden Teilnehmer (320), vom lesenden Teilnehmer (310) Sende-Deskriptoren (TxD) an den zu lesenden Teilnehmer (320) übermittelt werden, wobei vom zu lesenden Teilnehmer (320) Daten (D) gemäß den empfangenen Sende-Deskriptoren (TxD) gelesen und an den lesenden Teilnehmer (310) übermittelt werden. Die Erfindung betriff außerdem ein solches Kommunikationsnetzwerk (300) sowie Teilnehmer hierfür.
Patent DE-102021105999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückverflüssigung von BOG
Inventor: HAARMANN-KÜHN HANS-CHRISTIAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rückverflüssigung von BOG, das leichtflüchtige Anteile enthält, mit den folgenden Schritten: a) Verdichten eines BOG-Stroms, wobei der BOG-Strom aus einer End-Verdichtungsstufe als endverdichteter BOG-Strom mit einem Enddruck austritt; b) Kondensieren des endverdichteten BOG-Stroms, um einen zumindest teilkondensierten endverdichteten Fluidstrom zu erhalten; c) Bereitstellen eines Fluid-Aufnahmebehälters, der einen Fluidstrom-Eintritt und einen Fluidstrom-Austritt aufweist, wobei die Lage des Fluidstrom-Austritts so gewählt ist, dass er oberhalb eines vorgegebenen Fluid-Aufnahmevolumens liegt; d) Einleiten des Fluidstroms aus Schritt b) durch den Fluidstrom-Eintritt in den Fluid-Aufnahmebehälter; e) Festlegen eines Soll-Flüssigkeitspegels für den Fluid-Aufnahmebehälter in der Weise, dass der Soll-Flüssigkeitspegel in Höhe des oberen Randes des Fluidstrom-Austritts oder um ein vorgegebenes Maß darüber liegt; f) Festlegen eines oberen Grenz-Enddrucks für die End-Verdichtungsstufe ; g) Messen des Flüssigkeitspegels in dem Fluid-Aufnahmebehälter; h) Messen des Enddrucks; i) Ausleiten eines Fluidstroms aus dem Fluid-Aufnahmebehälter durch den Fluidstrom-Austritt; j) Kühlen des Fluidstroms aus Schritt i) auf eine Temperatur, die der Sättigungstemperatur des Fluidstroms bei einem Druck entspricht, der geringer ist als der Enddruck, um gasförmige Anteile des Fluidstroms zu kondensieren; k) Weiterleiten des gekühlten Fluidstroms, wenn der gemessene Flüssigkeitspegel mindestens gleich dem Soll-Flüssigkeitspegel ist und/oder wenn der gemessene Enddruck gleich dem Grenz-Enddruck ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021106658-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit schließbügelgesichertem Ladeboden
Inventor: SAX JOHANN
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Sicherung eines in einem Heckbereich (H) eines Kraftfahrzeug (1) befindlichen beweglichen Ladeboden (20), welches Kraftfahrzeug (1) einen an einer wahlweise in einer Schließstellung oder Offenstellung befindlichen Heckklappe (5) befestigten Schließbügel (10) aufweist, ist vorgesehen, dass der Schließbügel (10) mit dem Ladeboden (20) in der Schließstellung der Heckklappe (5) wirkverbunden ist.
Patent DE-102021106727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fraktionierenden Auftrennung von Lignin
Inventor: GRANDE PHILIPP M
IPC: C08H8/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur fraktionierenden Ausfällung von Lignin aus einer nicht-wässrigen Lösung, wobei in einem ersten Verfahrensschritt a) das Lignin in einem Lösungsmittel ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus substituierten oder nicht substituierten aliphatischen, zyklischen Ethern oder Lactonen oder einer Mischung dieser Lösungsmittel gelöst werden und in einem zweiten Verfahrensschritt b) das Lignin durch Aufpressen unterschiedlicher Kohlendioxiddrücke zumindest als Funktion des Molekulargewichts und/oder als Funktion der Lignin-Zusammensetzung selektiv aus der Lösung ausgefällt wird.
Patent DE-102021107234-A1 (DE)
Title: Ringdüse
Inventor: SCHWARZ HEIKO
IPC: B08B9/30
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für pharmazeutische Behälter, umfassend Mittel zum Eingeben der Behälter in die Reinigungsvorrichtung sowie Mittel zum Ausgeben der Behälter aus der Reinigungsvorrichtung, eine Transportvorrichtung zum Transportieren der pharmazeutischen Behälter innerhalb der Reinigungsvorrichtung, wenigstens eine Halterung zum Haltern von wenigstens einem pharmazeutischen Behälter während eines Reinigungsvorgangs derart, dass sich eine jeweilige Längsachse der pharmazeutischen Behälter im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt, und wenigstens eine Reinigungsstation zum Reinigen der pharmazeutischen Behälter, umfassend wenigstens eine im Wesentlichen zylindrisch ausgebildete Ringdüse (100), welche dazu ausgebildet ist, einen der pharmazeutischen Behälter während eines Reinigungsvorgangs vollumfänglich zu umgeben und an ihrer Innenseite mit einer an einer ersten vertikalen Position umlaufenden Reihe (104) von Austrittsöffnungen versehen ist, welche dazu eingerichtet und angeordnet sind, ein Reinigungsmedium in jeweils im Wesentlichen identischer Weise nach innen, unter einem Winkel gegen die Horizontale (X) nach unten und unter einem Winkel gegen eine radiale Richtung (R) abzugeben, um einen Zyklon (C) zu bilden.