baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dichten Verschließen eines Rohres
Inventor: BLEYER STEFAN
IPC: F16L55/11
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum dichten Verschließen eines
Rohres (12), mit einem in ein offenes Ende (16) des Rohres (12)
einführbaren
Stopfen (14), an dem umfänglich ein
elastisches Element (22) angeordnet ist, das in Längsrichtung
stauchbar ist, wodurch es radial an eine Innenwand des Rohres (12)
dichtend anpreßbar
ist, wobei der Stopfen (14) zwei in Längsrichtung hintereinander
angeordnete und in Längsrichtung
relativ zueinander bewegliche Teile (18, 20) aufweist und das elastische
Element (22) zwischen den beiden Teilen (18, 20) angeordnet ist,
wobei das elastische Element (22) durch eine Relativbewegung zwischen
den beiden Teilen (18, 20) stauchbar ist, wobei mit dem einen Teil
(20) des Stopfens (14) ein erstes Ende (30) eines Zug- und/oder Schubelements
(28) verbunden ist, das mit einem zweiten Ende (34) mit einem Hebel
(36) verbunden ist, der um eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung
verlaufende Schwenkachse (44) verschwenkbar ist und eine Nockenfläche (50)
aufweist, die gegen ein Widerlager (52) am...
Patent DE-10214919-B4 (DE)
Title: Zugfederanschluss für elektrische Leiter
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Zugfederanschluss
für elektrische Leiter
mit einer etwa schlaufenförmig
gebogenen Zugfeder (1), die im montierten Zustand an einer Stromschiene
(5) befestigt ist und mit ihrem Auflageschenkel (2) auf der Stromschiene
(5) aufliegt und deren beweglicher Schenkel (3) in etwa senkrecht
zur Stromschiene (5) verläuft,
wobei der Auflageschenkel (2) und der bewegliche Schenkel (3) über einen
Radienbereich (4) miteinander verbunden sind und die Zugfeder (1)
bei ihrer Betätigung
in ihrem Federweg durch ein Anschlagelement (8, 11) begrenzt ist,
das ausschließlich
im Radienbereich (4) der Zugfeder (1) auf diese einwirkt, dadurch
gekenn zeichnet, dass das Anschlagelement (8) durch eine Sicherheitslasche
(9) und/oder durch einen Sicherungszapfen (10) in seiner Position
festgelegt ist, wobei sich die Sicherungslasche (9) zungenartig
aus der Zugfeder (1) heraus nach innen erstreckt und mit ihrem freien
Ende das Anschlagelement (8) in seiner Position festlegt, und wobei
der Sicherungszapfen (10) durch eine Bohrung im Radienbereich (4)
der Zugfeder (1) durchsteckbar oder...
Patent DE-10215608-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: EZURA TAKUMI
IPC: F16L37/091
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ein Rohrverbinder umfasst einen Körper (12a) aus Kunststoff, ein an einem Ende des Körpers (12a) angebrachtes Verbindungselement (16a), einen Einsetzabschnitt (30), der in den Körper (12a) eingesetzt ist, einen ersten deformierbaren Abschnitt (32) mit im Vergleich zu dem Einsetzabschnitt (30) reduziertem Durchmesser und einen zweiten deformierbaren Abschnitt (34) mit im Vergleich zu dem ersten deformierbaen Abschnitt (32) noch weiter reduziertem Durchmesser. Ein Fluidrohr (18), welchem ein Druckfluid zugeführt wird, ist in das andere Ende des Körpers (12a) eingesetzt.
Patent DE-10230174-B4 (DE)
Title: Regal, insbesondere Durchschub- bzw. Rutschregal
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: A47B57/40
Filed: 2002-07-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: Regal, insbesondere Durchschub- bzw. Rutschregal, das mindestens ein Regalfeld aufweist, gebildet von jeweils einem die Förderebene für Kästen, Behälter oder dergleichen Lagergut bereitstellendem Tragrahmen, der auf zur gestuften Einstellung ausgebildeten Verstellhaken eingelegt ist, die mit Befestigungsnasen in die mit komplementären Ausnehmungen versehenen Regalstützen bzw. -pfosten eingerastet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhaken (1) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem länglichen, flacheisenartigen Innenteil (3), das mit einem Raster (6) versehen ist, sowie einem sich über eine Teillänge des Innenteils (3) erstreckenden, dieses von der Rasterseite her U-förmig umgreifenden, auf dem Innenteil (3) in unterschiedlichen Höhenlage verrastbaren Außenteil (2) besteht, das die vorspringenden Befestigungsnasen (4, 4b) aufweist.
Patent DE-10230457-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Scheibenwischer
Inventor: OP'T ROODT INIGO
IPC: B60S1/32
Filed: 2002-07-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Anschlussvorrichtung mit einer einem Wischarm zugeordneten ersten Anschlusseinheit (10) und einer einem Wischblatt (12) zugeordneten zweiten Anschlusseinheit (14), die in einer Betriebsstellung nebeneinander angeordnet und über ein Gelenkelement (16) schwenkbar verbunden sind, und mit einer Sicherungseinheit (17), die in der Betriebstellung eine korrespondierende Einheit zur Sicherung der Verbindung der beiden Anschlusseinheiten (10, 14) hintergreifend ausgeführt ist, wobei die Sicherungseinheit (17) die korrespondierende Einheit, ausgehend von der Betriebsstellung über einen ersten Schwenkwinkelbereich (26) größer als 50°, hintergreifend ausgeführt ist, wobei die zweite Anschlusseinheit (14) eine eine Sicherungsfläche (38) bildende Erhöhung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungshaken (18) der Sicherungseinheit (17) in der Betriebsstellung in Längsrichtung (32, 34) des Wischarms beabstandet zum Gelenkelement (16) angeordnet ist, ein die korrespondierende Einheit in der Betriebsstellung hintergreifendes Hakenteil (22) des Sicherungshakens (18) in der Betriebsstellung eine Ausformung (36) in Längsrichtung (34) des Wischarms zum Gelenkelement (16) hin aufweist, und auf einer einem Aufnahmebereich (54) abgewandten Seite der Erhöhung (40) eine Vertiefung (76) an eine Deckseite (44) einer Abdeckkappe (24) angeformt ist, durch die die Ausformung (36) des Hakenteils (22) bei einer Entkopplung und bei einer Kopplung der Anschlusseinheiten (10, 14) in Längsrichtung des Gelenkelements (16) geführt werden kann.
Patent DE-10238219-B4 (DE)
Title: ASR mit automatischer Motormomenterhöhung bei μ-split-Anfahrvorgängen
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: B60W40/064
Filed: 2002-08-21
Granted: 2017-03-09
Abstract: Antriebsschlupfregelung mit Motor- und Bremseneingriff für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, wobei das Motormoment während einer Anfahrphase automatisch derart erhöht wird, dass das Fahrzeug beim Anfahren auf einer Fahrbahn mit unterschiedlichen Haftreibungswerten zwischen linker und rechter Fahrzeugseite (μ-split) im wesentlichen mit der gleichen Beschleunigung beschleunigt, wie unter Hochreibwert-Bedingungen, wobei das Motormoment gegenüber der Fahrervorgabe wenigstens um das am low-μ-Rad ausgeübte Bremsmoment erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das beim Anfahren am Hügel wirkende Hangabtriebsmoment ermittelt und das Motormoment um den entsprechenden Wert erhöht wird.
Patent DE-10238523-B4 (DE)
Title: Verkapseltes elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FEIERTAG GREGOR DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-08-22
Granted: 2014-10-02
Abstract: Bauelement, enthaltend: – einen Chip (CH) mit elektrisch leitenden Strukturen auf der Chipunterseite, – ein Trägersubstrat (TS), welches auf der Oberfläche Anschlußflächen (AF) aufweist, wobei der Chip (CH) in Flip-Chip Anordnung mittels elektrisch leitender Verbindungen (BU) auf dem Trägersubstrat montiert ist, und wobei die Anschlußflächen (AF) mit den elektrisch leitenden Strukturen des Chips mittels elektrisch leitender Verbindungen (BU) elektrisch verbunden sind, – ein Stützelement (SE), welches auf der Oberseite des Trägersubstrats angeordnet ist und den Chip umläuft, ohne ihn zu berühren, – eine Abdichtung (AB), welche den Chip umgibt und direkt mit dem Chip verbunden ist und zumindest den Raum zwischen dem Stützelement und dem genannten Chip dicht abschließt, wobei eine durch die Abdichtung verursachte thermisch induzierte mechanische Spannung in den elektrisch leitenden Verbindungen dadurch verringert ist, dass sich die Abdichtung vertikal am Stützelement abstützt, wobei h die Höhe des Stützelements ist, g der Abstand zwischen der Oberseite des Trägersubstrats und dem Auflagepunkt der Abdichtung am Chip ist, αBump, αAbdichtung, αStützelement die thermischen Ausdehnungskoeffizienten der elektrisch leitenden Verbindung, der Abdichtung und des Stützelements sind, h = g (αBump – αAbdichtung)/(αStützelement – αAbdichtung) unddie durch thermische Ausdehnung auftretenden Kräfte im Temperaturbereich zwischen –60°C und 85°C pro eine elektrisch leitende Verbindung maximal 2 Newton betragen.
Patent DE-10246561-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2002-10-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Als
Lauframpe ausgebildetes Trainingsgerät bestehend aus mehreren aneinander
anschließenden
Modulen (2 1 –2 n ),
die sich zu einer schräg
ansteigenden Lauffläche
ergänzen,
dadurch gekennzeichnet,  daß die
in ansteigender Richtung der Lauffläche hintereinander angeordneten
und miteinander verbundenen Module (2 1 –2 n ) aus Bodenelementen (3) sowie Stütz- und
Tragelementen (4) bestehen, und  daß die Stütz- und Tragelemente an einander
gegenüberliegenden
Enden der Module (2 1 –2 n )
jeweils unterschiedliche Höhen
aufweisen.
Patent DE-10246642-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloss mit Schutz gegen Manipulation
Inventor: FALCH MANFRED
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektromechanisches
Schloss mit Schutz gegen Manipulation durch Verschieben der Antriebs-
und Sperrelemente (2, 3, 4, 5, 6) des Schlosses mit einem von außen angelegten
Magneten (14), dessen Feldlinien (15) eine Verschiebungskraft auf
die Antriebs- oder Sperrelemente ausüben, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Nähe
der Antriebs- und Sperrelemente (2, 3, 4, 5, 6) mindestens ein magnetempfindlicher
Sensor (12) angeordnet ist, der mit der Steuerung des Hubmagneten
(2) des Antriebssystems in der Weise gekoppelt ist, dass der Sensor
bei Erfassen eines von außen
anliegenden Magnetfeldes den Hubmagneten (2) in der Richtung bestromt,
die der aktuellen Stellung des Schlosses entspricht.
Patent DE-10257142-B4 (DE)
Title: Spannungsreferenzschaltung
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: G05F3/16
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Spannungsreferenzschaltung,  – mit mindestens
einem ersten Zweig, der eine Serienschaltung aus, in dieser Reihenfolge,
einem ersten Widerstand (R4), an dem eine erste Referenzspannung
(VREF1) abfällt,
einer ersten Stromquelle (P1) und einer Parallelschaltung aus mindestens
einem zweiten Widerstand (R1) und mindestens einem pn-Übergang (T1) aufweist, und  – mit mindestens
einem zweiten Zweig, der eine Serienschaltung aus, in dieser Reihenfolge,
einem dritten Widerstand (R5), an dem eine zweite Referenzspannung (VREF2)
abfällt,
einer zweiten Stromquelle (P2) und einer Parallelschaltung aus mindestens
einem vierten Widerstand (R2) mit einer Serienschaltung aus mindestens
einem weiteren Widerstand (R3) und mindestens einem pn-Übergang
(T2) aufweist,  – mit
einem Verstärker
(OP1), dessen Ausgang mit Steueranschlüssen der ersten und zweiten
Stromquelle (P1, P2) verbunden ist, wobei dem Verstärker (OP1)
eingangsseitig eine erste Spannung, welche an dem ersten Zweig abgreifbar
ist und abhängig
von der ersten Referenzspannung (VREF1) ist, sowie eine zweite Spannung,
welche an dem zweiten Zweig...
Patent DE-10258786-B4 (DE)
Inventor: NITSCHE ALFRED
IPC: D06F37/02
Filed: 2002-12-16
Granted: 2004-11-25
Abstract: In a jointed lapped joint (5) seen from the inner side of a basket shell (2) all meshing tabs (6,7) fit outside the basket shell and the inner side remains completely smooth as far as the rivets (10). End edges have a crenellated tooth effect with meshing tabs that each mesh into tooth spaces on the matching end edges in such a way that the main lines of the tooth spaces butt together to form an almost dead straight line.
Patent DE-10262023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Druckgerät zum Aktualisieren von Software in einem Drucksystem mit Hostcomputer
Inventor: MEADE WILLIAM K
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Systeme und Verfahren zum Verwalten von Softwareaktualisierungen für Druckgeräte verwenden einen Komponentenspeicher, um Möglichkeiten zu liefern, Druckgerätebenutzer zu benachrichtigen, daß eine Softwareaktualisierung für das Druckgerät verfügbar ist. Auf die Genehmigung durch einen Benutzer hin wird dem Benutzer ebenfalls eine Einrichtung geliefert, die Softwareaktualisierung zu erhalten, entweder durch Herunterladen der Softwareaktualisierung auf das Druckgerät oder einen Hostcomputer oder durch manuelles Kontaktieren eines Verkäufers. Der Prozeß kann auch automatisch durchgeführt werden. Der Komponentenspeicher kann außerdem einen Zeiger zu einer Internet-Website speichern, von der die Softwareaktualisierung heruntergeladen werden kann. Der Komponentenspeicher ist ein Hochfrequenzidentifiziererspeicher und daher können unterschiedliche Softwareaktualisierungsinformationen, die für unterschiedliche Druckgerätebenutzer gedacht sind, unmittelbar vor dem Versand der Austauschkomponenten gespeichert werden.
Patent DE-10296178-B4 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
Inventor: MAUS WOLFGANG
IPC: F16L27/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-06-06
Abstract: Flexibles Leitungselement (1) zum Verbinden von Abgas-Leitungsabschnitten (2) einer mobilen Verbrennungskraftmaschine (3), umfassend eine erste Öffnung (4) und eine zweite Öffnung (5) mit jeweils einer ersten Querschnittsfläche (6) und einer zweiten Querschnittsfläche (7), wobei zwischen den Öffnungen (4, 5) Mittel zur Kompensierung einer Relativbewegung der Öffnungen (4, 5) zueinander zumindest in Richtung einer Achse (8) des Leitungselementes (1) vorhanden sind, wobei die erste Querschnittsfläche (5) und die zweite Querschnittsfläche (6) unterschiedlich ausgeführt sind, und das Leitungselement eine zumindest teilweise innenliegende Aufnahme (15) hat, welche mit einem Verbindungsbereich (16) des Leitungselementes (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (15) einen konisch ausgeführten Katalysator-Trägerkörper (17) fixiert, der zumindest teilweise in einen Innenraum (18) des Leitungselements (1) hineinragt, wobei die Aufnahme (15) und der Katalysator-Trägerkörper (17) vollständig im Innenraum (18) angeordnet sind.
Patent DE-10307022-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: NITTOU TAKASHI
IPC: D05B49/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Nähmaschine
umfassend:  Fadenspannermittel (17) zum Anlegen einer Spannung
an einen Nadelfaden (T), der sich von einer Fadenlieferquelle zum Öhr (6a)
einer Nadel (6) erstreckt;  Fadenspannerantriebsmittel (24),
die nach Empfang eines elektrischen Signals die Nadelfadenspannung
einstellen;  Fadenschneidermittel (14), die nach Beendigung
eines Nähvorganges
den vom Nadelöhr
her mit einem Nähgut (60)
verbundenen Nadelfaden abschneiden;  Fadenschneiderantriebsmittel,
die nach Empfang eines elektrischen Signals die Fadenschneidermittel
veranlassen, einen Fadenabschneidevorgang auszuführen;  Fadenausziehermittel
(19), die auf dem Weg des Nadelfadens zwischen dem Fadenspannermitteln
und deren Nadel beweglich sind, um die Länge dieses Weges zu verändern;  Fadenauszieherantriebsmittel
(26, 27), die nach Empfang eines elektrischen Signals die Position
der Fadenausziehermittel verändern,
so dass der Nadelfaden auf der Seite der Nadel oder der Nadelfadenlieferquelle
durch die Veränderung
der Länge
des Nadelfadenweges ausgezogen wird; und  Steuermittel (50),
die bei Beendigung eines Nähvorgangs betätigt werden
und die Fadenspannerantriebsmittel (24), die Fadenschneiderantriebsmittel
(32) und die...
Patent DE-10310874-B4 (DE)
Title: Leckageerkennung bei einem Ventil
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: F16K37/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Leckage eines Ventils (1) einer Leitung (2), durch die ein Medium fließt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zustand des Ventils (1) an eine Auswerteeinheit (4) gemeldet wird, wobei es sich bei dem Zustand des Ventils (1) darum handelt, dass es geschlossen oder geöffnet ist, dass der Durchfluss (D) des Mediums gemessen wird, dass der Durchfluss (D) des Mediums ausgewertet wird, und dass in dem Fall, dass das Ventil (1) im geschlossenen Zustand ist, ein Signal gegeben wird, wenn der Durchfluss (D) einen Grenzwert (G) überschreitet, wobei der Grenzwert (G) näherungsweise gleich Null ist, und wobei in dem Fall, dass das Ventil (1) geschlossen ist, der maximale Durchfluss (Dmax) bei geschlossenem Ventil (1) bestimmt wird, und dass das zeitliche Verhalten des maximalen Durchflusses (Dmax) ausgewertet wird.
Patent DE-10314937-B4 (DE)
Title: Profilleiste aus Kunststoff zum Halten einer Vielzahl von elektrischen Leitungen
Inventor: SCHAUERMANN DETTMAR
IPC: F16L3/23
Filed: 2003-04-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Profilleiste aus Kunststoff zum Halten einer Vielzahl von elektrischen Leitungen, insbesondere in Schalt- und Steuerungstafeln und -schränken, die einen Befestigungsbereich (10) zum Befestigen an einer Montageschiene und einen daran angeformten kammartigen Leitungs-Haltebereich (17) aufweist, welcher aus einer Vielzahl von parallelen Zähnen (15) besteht, zwischen denen im Wesentlichen parallel zu den Zähnen (15) verlaufende Einlegeschlitze (19) zum Einziehen oder Einlegen der elektrischen Leitungen gebildet werden, wobei die Einlegeschlitze (19) seitlich durch an den Zähnen (15) angeordnete elastische, lamellenartige Zungen (18) begrenzt sind, - wobei in den elastischen, lamellenartigen Zungen (18) jeweils mehrere quer zu den Einlegeschlitzen (19) verlaufende Querschlitze (20) vorgesehen sind, und wobei die Kreuzungsstellen von Einlegeschlitzen (19) und Querschlitzen (20) Haltestellen für Leitungen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass alle elastischen, lamellenartigen Zungen (18) vor dem Einlegen der Leitungen in derselben Ebene liegen und dass die elastischen, lamellenartigen Zungen (18) eine so große Elastizität besitzen, dass ihre die Kreuzungsstellen begrenzenden Bereiche beim Einlegen von Leitungen aus ihrer Ebene herausgebogen werden.
Patent DE-10316305-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung
Inventor: ATAPOUR YOUSEF
IPC: A61K8/58
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kosmetische
Zusammensetzung enthaltend  A1) 0 bis 30 Gew.-% Polymethylsilsesquioxane,  A2)
30 bis 80 Gew.-% Trimethylsiloxysilicate,  A3) 25 bis 35 Gew.-%
Dimethicone,  B1) 0 bis 99 Gew.-% Füllstoff,  B2) 1 bis 100
Gew.-% Pigmente,  wobei die Mengen der Komponenten A1, A2 und
A3 sich stets zu 100 Gew.-% addieren,  wobei die Mengen der
Komponenten B1 und B2 sich stets zu 100 Gew.-% addieren, und  wobei
die Komponenten A1, A2 und A3 mit den Komponenten B1 und B2 im Verhältnis A:B
von 1:2 bis 5:1 gemischt sind,  und gegebenenfalls zusätzlich enthaltend
je Gewichtsteil der Summe aus A1, A2 und A3 1 bis 5 Gewichtsteile
eines organischen Lösemittels
ist, insbesondere einen C1-5 Alkylalkohol oder C1-5 Alkylether.
Patent DE-10324430-B4 (DE)
Title: Universeller Lichtleiterstecker
Inventor: ILLICH WOLFGANG
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kopplungsvorrichtung
(100) zum Koppeln mindestens eines Lichtwellenleiters (140) an eine Buchse,
wobei die Kopplungsvorrichtung mit dem Lichtwellenleiter mechanisch
verbindbar ist und mindestens eine Befestigungseinrichtung aufweist,
die sowohl eine Klammer als auch ein Gewinde zum lösbaren Befestigen
der Kopplungsvorrichtung an der Buchse umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Klammer das Gewinde aufweist und die Klammer durch mindestens
zwei Klammerteile (110, 120) geformt wird, die beweglich miteinander
verbunden und mittels eines elastischen Elementes (180) gekoppelt
sind, wobei eine auf die mindestens 2 Klammerteile ausgeübte Federkraft
des elastischen Elementes eine Klemmwirkung der Klammer hervorruft,
so dass am buchsenseitigen Ende der Kopplungsvorrichtung eine zur
Kopplung an eine Buchse notwendige Klemmwirkung erzeugt wird.
Patent DE-10336859-B4 (DE)
Inventor: KROTH NORBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to a method for selecting a shared transmission channel (CH1, CH2, CH3) for a subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) of a radio communication system, whereby the radio communication system provides shared transmission channels from a plurality of transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) for the transmission of at least one defined class (DS1, DS2, DS3) of data. The subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) receives information (I1, I2, I3) from a transmitting station (NodeB) indicating which of the transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) are available for selection for the transmission of the defined class (DS1, DS2, DS3) of data. The subscriber station (UE1, UE2, UE3, UE4) selects one transmission channel (CH1, CH2, CH3) from among the shared transmission channels of the transmission channel classes (KL1, KL2, KL3) available for selection.
Patent DE-10343801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten eines Turboladerrotors mit elektrischer Rotationsmaschine
Inventor: SASAKI SHOJI
IPC: F01D25/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Auswuchten eines über
eine Lagerung (14) drehbar gelagerten Turboladerrotors mit einem
Turbinenlaufrad (12), einem Verdichterlaufrad (16) und einem Rotor
(18) einer elektrischen Rotationsmaschine, wobei die gleichzeitige
Auswuchtung hinsichtlich einer Primärresonanz und hinsichtlich
einer Sekundärresonanz,
um sowohl die Primär-
als auch die Sekundärresonanz
zu minimieren, durch Abtragung eines Teils von einer Schraubenmutter
(22) zur Befestigung des Verdichterlaufrads (16) auf einer Welle
(10) des Turboladerrotors, erfolgt.
Patent DE-10354563-B4 (DE)
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: C23C22/86
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention relates to a method for phosphating metal surfaces. The metal surfaces are cleaned according to an injection method and/or immersion method comprising the following steps a) cleaning by means of at least one cleaning solution, b) rinsing with at least one rinsing water after cleaning, c) phosphatation with a phosphating solution which contains 3 to 50 g/I phosphate ions, calculated as PO4<3->, 0,2 to 3 g/I zinc ions, optionally, additional metal ions and, optionally, accelerators d) rinsing with at least one second rinsing water after phosphation, and e) withdrawing, in a continuous or discontinuous manner, at least one part of the cleaning solution and/or one part of the first rinsing water, introducing it into an intermediate container and subjecting it to ultrafiltration, in order to obtain a first retentate and a first permeate. The invention is characterised in that f1) the first permeate is at least partially evaporated and/or f2) the first permeate is at least partially subjected to reverse osmosis, enabling a second retentate and a second permeate to be obtained. The second retentate is, preferably, fractionated or completely evaporated. Reusable materials are recovered.
Patent DE-19512949-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter mit Dichtungsanordnung
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C27/00
Filed: 1995-03-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Schraubenverdichter
mit einer Dichtungsanordnung, vorzugsweise druckseitig, mit mindestens
zwei Rotoren, die in einem Gehäuse
angeordnet sind, wobei das Gehäuseteil
aus Rotorgehäuseteil,
einem Sauggehäuseteil
und einem Druckgehäuseteil
besteht, wobei in den letzteren Gehäuseteilen Rotoren gelagert
sind, in deren Wellendurchführung
abdichtende Elemente zum Rotorgehäuseteil erforderlich sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mehreren zueinander
angeordneten Teilen, einem feststehenden Teil, das als Schleifring
1 ausgebildet ist, und mindestens zwei rotierenden Teilen, ausgebildet
als Gleitring 2 und Gegenring 3, die nebeneinander angeordnet sind,
besteht, wobei der Gleitring 2 dem Arbeitsraum 4 des Verdichters,
der Gegenring 3 dem Lagerraum 5 zugewandt ist und der Schleifring
1 zwischen Gleitring 2 und Gegenring 3 axial verschiebbar angeordnet ist,
und dass zwischen den rotierenden Teilen ein Raum 6 gebildet, ist
dem sich der feststehende Teil befindet und als dichtendes Element
zwischen den feststehenden und rotierenden Teilen sich Öl befindet,
welches durch eine Bohrung 7 im feststehenden Teil Verbindung...