baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025908-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Winkelschätzung von Umgebungsobjekten mit einem Radarsystem insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELS FLORIAN
IPC: G01S13/48
Filed: 2012-03-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Winkelschätzung für ein Radarsystem zur Umfelderfassung für ein Fahrzeug, wobei das Radarsystem Sendemittel, Empfangsmittel mit M Empfangsantennen bzw. M Empfangskanälen, wobei M>1 ist, und Mittel zur Verarbeitung der empfangenen Radarsignale umfasst, im Rahmen der Signalverarbeitung empfangener Radarsignale eine Signalvorverarbeitung mit Prozessierungszellen in Abhängigkeit von der Entfernung und der Relativgeschwindigkeit der Umgebungsobjekte vorgesehen ist, wobei einer Prozessierungszelle ein räumlicher Beobachtungsvektor [x1,..., xM] zugeordnet ist, und M der Anzahl der Empfangsantennen entspricht, wobei ein räumliches Spektrum für eine Prozessierungszelle in Abhängigkeit von dem räumlichen Beobachtungsvektor berechnet wird, lokale Maxima des räumlichen Spektrums analysiert werden, anhand der Analyse entschieden wird, ob eine Situation mit einem einzelnen Ziel, eine Situation mit mehreren aufgelösten Zielen oder eine Situation mit mehreren nicht aufgelösten Zielen vorliegt, und nur bei einer Situation mit nicht aufgelösten Zielen eine hochauflösende Winkelschätzung durchgeführt wird, und zu einem signifikanten Maximumi) eine Modellanpassung mit einer Einzielhypothese berechnet wird und ii) ein Vergleich der berechneten Modellanpassung mit zumindest einem Teil des räumlichen Spektrums einer Prozessierungszelle durchgeführt wird und iii) anhand des Vergleichs entschieden wird, ob eine Einziel- oder eine Mehrzielsituation bezogen auf das signifikante Maximum vorliegt, wobei nur bei einer Mehrzielsituation eine hochauflösende Winkelschätzung durchgeführt wird, wobei der Vergleich eine Analyse der Fehlerquadrate vorsieht und wenn die Summe der Fehlerquadrate größer als ein vorgegebener Schwellwert ist, eine Mehrzielsituation angenommen wird und eine hochauflösende Winkelschätzung durchgeführt wird.
Patent DE-102012112559-B3 (DE)
Title: Electrolyzer arrangement for creating e.g. hydrogen electrochemical decomposition electrolytes of water, has aperture that is formed between electrolysis spaces to completely receive isolating fluid from electrolyzer in pressure tank
Inventor: LOEFFLER JOACHIM
IPC: C25B1/10
Filed: 2012-12-18
Granted: 2013-12-12
Abstract: The arrangement (10) has two pipes (14,16) connected at lower circumferential edge with two base plates (22,24) on which two interfacial layers (26,28) over pipes. Two copper layers (34,36) are formed on circumferential surfaces of pipes. Two electrolysis spaces (I,II) are formed between seal plates and interfacial layers. The gas separators (46,48) in electrolyzer (20) between pipes are used to lead out gases e.g. hydrogen and oxygen. An aperture (58) is formed between electrolysis spaces to completely receive isolating fluid (60) from electrolyzer in a pressure tank (12).
Patent DE-102012203859-B3 (DE)
Title: Faltrad
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B62K15/00
Filed: 2012-03-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Faltrad (1) mit einem Rahmen (2), welcher sich in der Haupterstreckungsebene (24) erstreckt, einem Vorderrad (53), welches um eine erste, sich senkrecht zur Haupterstreckungsebene (24) erstreckende Achse (56) schwenkbar ist, und einem Hinterrad (16), welches um eine zweite, sich senkrecht zur Haupterstreckungsebene (24) erstreckende Achse (23) schwenkbar ist, wobei der Rahmen (2) ein Gelenk (37) derart aufweist, dass das Vorder- und Hinterrad (53, 16) um eine dritte, sich senkrecht zur Fahrbahn (42) erstreckende Achse (41) zueinander schwenkbar sind.
Patent DE-102013202539-B3 (DE)
Title: Method for manufacturing endoscope used during surgery, involves fixing window in aperture of tube by galvanic application of precious metal on tube in region of window
Inventor: SCHÖLER UWE DR
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-04-24
Abstract: The method involves introducing a window (11) into an aperture (12) formed in a tube (10). The window is permanently fixed in the aperture of the tube by using a hermetic sealing material (13) formed of silver copper solder or gold tin solder. The galvanic application of a precious metal (15) on the tube in a region of the window is performed. The window is fixed in the aperture of the tube by the galvanic application of the precious metal. An independent claim is included for the endoscope.
Patent DE-102014007154-B3 (DE)
Title: Teleskopierbare Abschirmvorrichtung
Inventor: FÖLL EBERHARD
IPC: G21K1/00
Filed: 2014-05-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Es wird eine teleskopierbare Abschirmvorrichtung zur Abschirmung von ionisierender Strahlung beschrieben. Die Abschirmvorrichtung umfasst eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Abschirmgliedern, wobei jedes Abschirmglied oben und unten offen ist und einen Öffnungsquerschnitt aufweist, der von einer ringsum umlaufenden Seitenwandung umgeben ist, die zur Abschirmung der ionisierenden Strahlung ausgelegt ist. Die Öffnungsquerschnitte von zwei benachbarten Abschirmgliedern unterscheiden sich jeweils so, dass das eine der beiden Abschirmglieder mit seiner Seitenwandung in den Öffnungsquerschnitt des anderen Abschirmglieds einschiebbar ist. Dabei ergibt sich eine mehr oder weniger stark ausgeprägte Überlappung der Seitenwandungen von benachbarten Abschirmgliedern. Die Längsausdehnung der Abschirmvorrichtung ist durch Ineinanderschieben oder Auseinanderziehen der Abschirmglieder einstellbar und an die jeweiligen räumlichen Erfordernisse anpassbar.
Patent DE-102014221285-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Generierung von Verkehrsinformationen
Inventor: HABERJAHN MATHIAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2014-10-21
Granted: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Generierung von Verkehrsinformationen, umfassend mindestens zwei Sensoreinheiten (2), die an verschiedenen Positionen eines Verkehrsnetzes angeordnet sind, mindestens eine der jeweiligen Sensoreinheit (2) zugeordnete Recheneinheit (7) und mindestens eine Auswerteeinheit (3) zur Generierung von Verkehrsinformationen, wobei jede Sensoreinheit (2) mindestens eine Kamera (4) und mindestens einen Detektor (5) von drahtlosen Endgeräten aufweist, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass zu einem ersten Zeitpunkt T1 im Erfassungsbereich der jeweiligen Sensoreinheit (2) mindestens ein Bild durch die jeweilige Kamera (4) aufgenommen wird und Kennungen ID von drahtlosen Endgeräten durch den Detektor (5) detektiert werden, wobei die Kamera (4) oder die Recheneinheit (7) derart ausgebildet ist, dass anhand des mindestens einen Bildes der Kamera (4) der jeweiligen Sensoreinheit (2) Objekthypothesen OH aufgestellt werden, wobei in der Recheneinheit (7) alle Objekthypothesen OH zusammen mit dem ersten Zeitpunkt T1 den jeweils detektierten Kennungen ID der drahtlosen Endgeräte zu einer Botschaft B zugeordnet werden und an die mindestens eine Auswerteeinheit (3) übermittelt werden, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass dieser Vorgang zu mindestens einem zweiten Zeitpunkt T2 wiederholt wird, wobei die Auswerteeinheit (3) derart ausgebildet ist, dass die Botschaften B einer Kennung ID von verschiedenen Zeitpunkten T1, T2 verglichen werden, wobei aufgrund des Vergleichs Objekthypothesen OH für die Kennung ID verworfen oder bestätigt werden und daraus Verkehrsinformationen generiert werden.
Patent DE-102015211223-B3 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Ausrücksicherung
Inventor: PEHL ANDREAS
IPC: F16J15/36
Filed: 2015-06-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) begrenzen, wobei der rotierende Gleitring (2) einen radial nach innen gerichteten Absatz (20) mit einer Kontaktfläche (21) aufweist, ein Balgelement (10) für ein Nachsetzen des rotierenden Gleitrings (2) in einer Axialrichtung (X-X) der Gleitringdichtungsanordnung, und eine Ausrücksicherung (5) für den rotierenden Gleitring (2), wobei die Ausrücksicherung (5) eine Innenhülse (6) mit einem radial nach außen gerichteten Steg (60) umfasst, welcher eine Bewegung des rotierenden Gleitrings (2) in Axialrichtung (X-X) begrenzt, und wobei der rotierende Gleitring (2) in Axialrichtung (X-X) frei bewegbar auf der Innenhülse (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016106488-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Parameters eines Verschlusselementes
Inventor: BATTENBERG GÜNTHER
IPC: G01L1/26
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erfassen zumindest eines charakteristischen Parameters eines eine Öffnung verschließenden Verschlusselementes. Dabei wird mittels eines Handhabungsgeräts dem Verschlusselement eine Bewegung aufgezwungen wird, wobei zumindest die bei der Bewegung zwischen dem Verschlusselement und dem Handhabungsgerät wechselwirkende Kraft mittels eines in dem Handhabungsgerät integrierten ersten Sensors ermittelt wird, und mittels eines zweiten Sensors werden Positionsveränderungen des Verschlusselementes während des Bewegungsablaufs erfasst.
Patent DE-102016216283-B3 (DE)
Title: Probenkarussell
Inventor: STOECK ULRICH
IPC: G01N23/20
Filed: 2016-08-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Probenkarussell, das es ermöglicht, eine Mehrzahl von Probenröhrchen in einem Analysestrahl zu positionieren und die Probenröhrchen um ihre Längsachse in Rotation zu versetzen. Dazu weist das Probenkarussell mindestens einen Antriebsmotor, mindestens ein Reibrad und mehrere radial zur Rotationsachse des Probenkarussells ausgerichtete zylindrische Kapillarhalter auf. Die Kapillarhalter sind paarweise angeordnet und die Probenröhrchen werden zwischen diesen Kapillarhaltern in Längsrichtung gehalten. Durch das Reibrad wird eine Rotationsbewegung auf mindestens einen der Kapillarhalter und damit auf die Probenröhrchen übertragen.
Patent DE-102017102769-B3 (DE)
Title: Hybridantrieb für eine Kühlmittelpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-02-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Es wird ein Hybridantrieb für eine Kühlmittelpumpe einer Verbrennungsmaschine mit einer Antriebswelle (3), die mit einem Pumpenlaufrad (2) drehfest verbunden ist und in einem Pumpengehäuse (1) drehbar gelagert ist, sowie einem elektrischen Motor (4), der mit der Antriebswelle (3) gekoppelt ist; vorgeschlagen. Der Hybridantrieb zeichnet sich dadurch aus, dass er einen hydraulischen Motor (5) aufweist, der mit der Antriebswelle (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102017106077-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalverzögerung unter Benutzung eines Quarz-Oszillators und deren Anwendung in einer TOF-Kamera
Inventor: BUDDE WOLFRAM
IPC: H03L7/08
Filed: 2017-03-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung der Verzögerung zwischen einem Lichtpuls (LP) und einem Shutter-an-Signal (SON) zur Verbesserung von Verfahren und Vorrichtungen zur Messung der Lichtlaufzeit. Eine DLL erzeugt auf Basis eine Referenztakts (RCK) ein Regelsignal (RS) für eine Master-Verzögerungskette (MDL) sodass deren Verzögerung in einem vorgebbaren oder konstruktiv vorgegebenen festen Verhältnis zur Periodendauer des Referenztakts (RCK) steht. Mit dem Regelsignal (RS) wird eine zweite Slave-Verzögerungskette (SDL) nun in ihrer Verzögerung nachgeregelt und, da sie mit der Master-Verzögerungskette (MDL) durch Mikrointegration thermisch gut gekoppelt ist, thermisch stabilisiert. Die Verzögerung der Masterverzögerungskette (SDL) hängt somit nur noch von der Periodendauer des Referenztakts (RCK) ab. Die Slave-Verzögerungskette (SDL) wird benutzt, um die Verzögerung zwischen einem Shutter-an-Signal (SON) zur Steuerung der Belichtung der Pixel einer Time-of-Flight-Kamera einerseits und der realen Aussendung eines Lichtpulses (LP) zur Erzeugung des optischen Messsignals für diese Kamera andererseits zu messen und ggf. nachzuregeln oder nachzusteuern. Die Erfassung der Aussendung des Lichtpulses kann optisch gesteuert, spannungsgesteuert oder stromgesteuert erfolgen. Der Referenztakt wird bevorzugt durch einen MEMS Oszillator oder einen Quarzoszillator erzeugt. In der Beschreibung werden Vorrichtungen vorgeschlagen, die zur Anwendung im Rahmen des vorgeschlagenen Verfahrens bevorzugt geeignet sind.
Patent DE-102018122669-B3 (DE)
Title: Mittelkonsole zwischen zwei Fahrzeugsitzen und Kraftfahrzeug mit solch einer Mittelkonsole sowie Verfahren zum Drehen eines Fahrzeugsitzes mit solch einer Mittelkonsole
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-09-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (10, 20) mit einer Ablagefläche (14, 24) zwischen zwei Sitzen (3) in einem Kraftfahrzeug, die aus einem ersten Verwendungszustand an einer ersten Position in einen zweiten Verwendungszustand an einer zweiten Position bewegbar ist, wobei sich die Lage der Ablagefläche (14, 24) zwischen dem ersten Verwendungszustand und dem zweiten Verwendungszustand ändert und die Mittelkonsole (10, 20) im zweiten Verwendungszustand zwischen den Sitzen (3) einen Freiraum lässt, wobei die mindestens eine Ablagefläche (14, 24) beim Verfahren der Mittelkonsole (10, 20) zum Armaturenbrett (6) aus einer ersten, insbesondere horizontalen, Lage im ersten Verwendungszustand in eine zweite, insbesondere aufgestellte fast vertikale, Lage im zweiten Verwendungszustand geklappt wird.
Patent DE-102018214381-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Omnidirektionalräder-Fahrzeugs, Omnidirektionalräder-Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Omnidirektionalräder-Fahrzeugs (1), das einen Fahrzeugkörper (2) aufweist, an dem wenigstens vier antreibbare, omnidirektionale Räder (4) drehbar gelagert sind, wobei jedes der wenigstens vier Räder (4) zum Fortbewegen des Omnidirektionalräder-Fahrzeugs (1) auf einem Untergrund (5.1, 5.2, 5.3) ausgebildet und durch eine Steuervorrichtung (3) individuell in ihren Drehrichtungen und Drehgeschwindigkeiten angesteuert sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Omnidirektionalräder-Fahrzeug (1) und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019134246-B3 (DE)
Title: Kodierer für ein Radlager sowie Radlager mit einem solchen Kodierer
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: G01P3/488
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kodierer (2) für ein Radlager (1), umfassend einen Trägerblechring (4) mit einem radial verlaufenden ersten Schenkel (4a) und einem axial verlaufenden zweiten Schenkel (4b), wobei der Trägerblechring (4) mit dem axial verlaufenden zweiten Schenkel (4b) an einem Außenring (3a) oder an einem Innenring (3b) des Radlagers (1) angeordnet ist, wobei der Trägerblechring (4) zumindest teilweise von einem magnetischen Kodierring (7) umgeben ist, wobei der Trägerblechring (4) am radial verlaufenden ersten Schenkel (4a) über den Umfang verteilte Aussparungen (10) aufweist, wobei der erste Schenkel (4a) eine Falzung (15) zur Ausbildung eines gefalzten Abschnitts (4d) aufweist, wobei der gefalzte Abschnitt (4d) des ersten Schenkels (4a) die Aussparungen (10) zumindest teilweise bedeckt, wobei der Kodierring (7) unipolar magnetisiert ausgebildet ist und zumindest teilweise in den Aussparungen (10) zur Anlage kommt. Ferner betrifft die Erfindung ein Radlager (1), umfassend einen solchen Kodierer (2).
Patent DE-102020113552-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Griffe und Verfahren dazu
Inventor: AXMANN KARL ROBERTO
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Schutz einer Person vor gesundheitsschädlichen Keimen oder anderen gesundheitsschädlichen Verunreinigungen, und insbesondere eine Vorrichtung zum temporären Anbringen an den Griff eines mobilen Gegenstands wie eines Einkaufswagens oder eines Eimers, sowie ein zugehöriges Verfahren.Die Schutzvorrichtung (1) umfasst ein formstabiles oder in eine stabile Form bringbares Grundelement (4), wobei das Grundelement (4) werkzeuglos lösbar am Griff (7) anbringbar ist, mit einer zum Umfassen durch die Hand des Benutzers vorgesehene Außenseite (5), und eine zur zumindest teilweisen Kontaktierung des Griffs (7) vorgesehenen Innenseite (6), wobei auf der Außenseite (6) des Grundelements (4) eine abziehbare Folie (2) angeordnet ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass auch auf der Innenseite (6) des Grundelements (4) eine abziehbare Folie (3) angeordnet ist.Das Verfahren umfasst die Schritte des Anbringens der Schutzvorrichtung (1), der Manipulation des mobilen Gegenstands ohne direkte Kontaktierung desselben, das Entfernen der Schutzvorrichtung (1), und ihre Dekontamination.
Patent DE-102020204801-B3 (DE)
Title: Beschichtetes Elektrolytmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung
Inventor: GIFFIN GUINEVERE
IPC: H01M50/451
Filed: 2020-04-16
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein beschichtetes Elektrolytmaterial, umfassend mindestens ein sulfidisches partikuläres Lithium-lonen-leitfähiges Elektrolytmaterial, welches zumindest bereichsweise mindestens eine Beschichtung aufweist, die mindestens ein spezielles anorganisch-organisches Hybridpolymer enthält oder daraus besteht. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten Elektrolytmaterials, einen das beschichtete Elektrolytmaterial umfassenden Festkörperelektrolyten sowie einen den Festkörperelektrolyten umfassenden Energiespeicher. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner auch die Verwendung des beschichteten Elektrolytmaterials, des Festkörperelektrolyten und des Energiespeichers.
Patent DE-102021132021-B3 (DE)
Title: Akkommodierendes Linsensystem sowie Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: BINDER HELMUT
IPC: G02C7/04
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein akkommodierendes Linsensystem, insbesondere mit einer ersten und einer zweiten Kontaktlinse. Zumindest eine erste Linse umfasst zumindest einen Magneten, der ein magnetisches Feld verursacht. Die Brechkraft einer zweiten Linse ist durch das vom Abstand der ersten Linse zu der zweiten Linse abhängige magnetische Feld veränderbar.
Patent DE-102022118464-B3 (DE)
Title: Ladeboden für einen Laderaum eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einem solchen Ladeboden
Inventor: PAULUS MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeboden (2) für einen heckseitigen Laderaum (12) eines Fahrzeugs, mit einer in Gebrauchslage (G) des Ladebodens (2) in Fahrzeughochrichtung (8) nach oben weisenden, den Laderaum (12) in Fahrzeughochrichtung (8) nach unten zumindest überwiegend begrenzenden und sich in einer Ebene (11) erstreckenden Hauptladefläche (10), auf welcher Ladegut anordenbar ist, wobei die Ebene (11) in der Gebrauchslage (G) des Ladebodens (2) in Fahrzeuglängsrichtung (3) von vorne oben nach hinten unten verläuft. Beispielsweise eine Verprägung im Ladeboden (2), welche durch Wände (14, 15, 16) entsteht, dient der Verringerung eines Winkelunterschieds zwischen einer Hauptladefläche (7) einer Rückenlehne (5) in deren Ladestellung und der Hauptladefläche (10) des Ladebodens (2).
Patent DE-102022201557-B3 (DE)
Title: Baueinheit für Leistungsmodule sowie Montageverfahren für die Baueinheit für Leistungsmodule
Inventor: LAUTNER STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-02-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Baueinheit für Leistungsmodule (1) mit mindestens einer Leistungsmodul (2) mit einem Kühlkanal (3) mit Ein- und Auslass (6), wobei der Kühlkanal (3) von einer unteren Halbschale (4) und einer oberen Halbschale (5) gebildet ist und die Leitungselektronik (2) Kühlrippen (7) besitzt, die durch einen Ausschnitt (5a) in den Kühlkanal (3) ragen, wobei der Kühlkanal (3) zwischen Leistungsmodul (2) und oberer Halbschale (5) stoffschlüssig verschlossen ist.
Patent DE-3910485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Durchschaltung einer Verbindung zwischen zwei Endgeräten einer Fernsprechanlage
Inventor: KRATZER PETER
IPC: H04M3/50
Filed: 1989-03-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur automatischen Durchschaltung einer Verbindung von einem rufenden
zu einem gerufenen Fernsprechendgerät (E) in einer Fernsprechanlage,
insbesondere Fernsprechnebenstellenanlage, mit an die Fernsprechendgeräte (E) angeschlossenen
peripheren Schnittstellenbaugruppen (PS1 ... PSn) und mit einer
zentralen speicherprogrammierten Anlagensteuerung mit endgeräteindividuell
zuweisbaren Speicherbereichen, in die endgerätebestimmende Kennzeichen einspeicherbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den einem angerufenen Endgerät (E) zugewiesenen
Speicherbereich bei Nichtzustandekommen einer Sprechverbindung das
das anrufende Endgerät
bestimmende Kennzeichen eingeschrieben ist und daß die zentrale
Anlagensteuerung bei Betätigen
einer Funktionstaste (FT) und/oder bei Eingabe einer Dienstekennziffer
am vergeblich gerufenen Endgerät
mittels des gespeicherten Kennzeichens eine Verbindung zum ursprünglich rufenden
Endgerät
schaltet und daß nach
Zustandekommen einer Sprechverbindung beider Endgeräte das Kennzeichen
im Speicherbereich gelöscht
wird.
Patent DE-4120128-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, insbesondere für die Steuerung einer Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: BERTIN PATRICE
IPC: B60K23/02
Filed: 1991-06-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung,
insbesondere für
die Steuerung einer Kraftfahrzeugkupplung, enthaltend auf einem
Gehäuse
(22) einen Elektro-Reversiermotor (23) mit einer Antriebswelle (24),
einen Mitnehmer (19) zum Manövrieren
eines Betätigungsorgans
und, für
den Antrieb des Mitnehmers durch den Motor, einen Verbindungsmechanismus
(31), der zwischen dem Mitnehmer (19) und der Antriebswelle (24)
angeordnet ist und ein Zahnsegment (33) enthält, welches drehbeweglich mit
dem Mitnehmer (19) verbunden und an die Antriebswelle (24) durch
eine Getriebevorrichtung (24, 34, 35) gekoppelt ist, wobei der Verbindungsmechanismus
(31) der Betätigungsvorrichtung
eine Vorrichtung (38) zur Dämpfung
der Manövrierbeanspruchung
enthält,
die wenigstens ein elastisches Ausgleichsmittel (39) zur Reduzierung
der Manövrierbeanspruchung
des Elektromotors (23) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Vorrichtung (38) zur Dämpfung
der Beanspruchung einen Ausgleichshebel (120, 220) aufweist, der
drehbar am Zahnsegment (33) und an einem dazwischenliegenden Schwenkhebel
(110, 210) angebracht ist, welcher drehbar am Gehäuse (22)
befestigt und mit dem elastischen Ausgleichsmittel (39) verbunden
ist.
Patent DE-4341374-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROEHRLE DIETER
IPC: F16F15/30
Filed: 1993-12-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit zwei koaxial angeordneten Teilen (10A, 10B), einem primären und
einem sekundären
Teil, die im Verhältnis
zueinander drehbar gegen mindestens eine Feder (11) angebracht sind,
die sich insgesamt am Kreisumfang entsprechend einem Kreisbogen
(C) erstreckt, wobei die Feder (11) durchgehend aufeinanderfolgend
mindestens zwei gerade Abschnitte (T) umfaßt, deren Mittellinien (L)
jeweils Tangenten zu dem Kreisbogen (C) bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Feder (11) entsprechend ihrer abschnittsweisen Ausbildung vorgeformt ist.