baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102262-U1 (DE)
Title: Tischmülleimer
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Tischmülleimer (1), der zum Einbau in eine Tischplatte (22) ausgelegt ist, umfassend ein erstes hohlzylindrisches Befestigungsteil (2), das mit einem Innengewinde (6) versehen ist und an seinem oberen freien Ende einen radial auswärts vorstehenden Anlageflansch (7) aufweist, ein zweites hohlzylindrisches Befestigungsteil (3), das mit einem zu dem Innengewinde (6) des ersten Befestigungsteils (2) passenden Außengewinde (8) versehen ist, an seinem oberen freien Ende einen radial auswärts vorstehenden Auflageflansch (9) und einen radial einwärts vorstehenden Auflagevorsprung (10) aufweist, einen von oben drehfest in das zweite Befestigungsteil (3) einsetzbaren, napfförmig ausgebildeten Müllaufnahmebehälter (4) mit einem auswärts vorstehenden oberen Rand (12), der im eingesetzten Zustand auf dem Auflagevorsprung (10) aufliegt, und einen von oben auf den Müllaufnahmebehälter (4) aufsetzbaren, über zumindest eine Bajonettverbindung (14, 18) an diesem befestigbaren Deckel (5).
Patent DE-202017104412-U1 (DE)
Title: Siegelanordnung sowie aus der Siegelanordnung hergestelltes Siegel
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Siegelanordnung (1), aufweisend mindestens eine Trägerschicht (2) mit mindestens einem Siegelabschnitt (3) und mindestens einer an den Siegelabschnitt (3) anschließenden Schutzlasche (4),
 - wobei der Siegelabschnitt (3) mindestens einen beschriftbaren Beschriftungsbereich (7) aufweist,
 - wobei der Siegelabschnitt (3) einen Siegelbereich (5) mit mindestens einem Informationsträger (6) aufweist oder der Siegelbereich (5) zum Verbinden mit mindestens einem Informationsträger (6) ausgebildet ist, und
 - wobei die Schutzlasche (4) zumindest teilweise auf den Siegelabschnitt (3) umklappbar und derart ausgebildet ist, dass sie in umgeklappter Stellung zumindest einen Teil des Beschriftungsbereichs (7), insbesondere auch zumindest einen Teil des Siegelbereichs (5), überdeckend am Siegelabschnitt (3) fixierbar ist.
Patent DE-202017107593-U1 (DE)
Title: Elektrische Steueranordnung für ein Fahrzeug und Innenraum-Verkleidungselement für ein Fahrzeug
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-12-13
Abstract: Elektrische Anordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend:  – eine Steuereinheit (20),  – einen Berührungssensor (2, 4, 6), welcher in der Lage ist, von einem Benutzer aktiviert zu werden, wobei der Berührungssensor ein Aktivierungssignal an die Steuereinheit (20) überträgt, wenn der Berührungssensor (2, 4, 6) aktiviert ist,  – eine elektrische Vorrichtung (32, 34, 36, 38, 40), welche mit der Steuereinheit (20) verbunden ist, wobei die elektrische Vorrichtung (32, 34, 36, 38, 40) wenigstens einen ersten Betriebsmodus, einen zweiten Betriebsmodus und einen dritten Betriebsmodus aufweist, welche voneinander verschieden sind,  wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinheit (20) in der Lage ist, eine Anzahl von aufeinander folgenden Aktivierungen des Berührungssensors (2, 4, 6) aus dem von dem Berührungssensor übertragenen Signal zu bestimmen und auf dieser Grundlage den ersten Betriebsmodus, den zweiten Betriebsmodus oder den dritten Betriebsmodus der elektrischen Vorrichtung (32, 34, 36, 38, 40) anzuweisen.
Patent DE-202017107697-U1 (DE)
Title: Roststab sowie Brennrost aus solchen Roststäben
IPC: F23H3/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Roststab (1) umfassend – ein sich in Verlaufsrichtung (1') des Roststabes (1) erstreckendes Metallprofil (2), – welches wenigstens eine Ausnehmung (3) aufweist, – wobei das Metallprofil (2) eine Schmelztemperatur von mindestens 1200 °C aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ausnehmung (3) wenigstens teilweise mit einem hoch-feuerfesten Füllstoff (4) gefüllt ist, der insbesondere eine Schmelztemperatur und/oder eine Erweichungstemperatur und/oder eine Bruchtemperatur von mindestens 1200 °C aufweist.
Patent DE-202018001979-U1 (DE)
Title: Farbdosenabdeckung mit Pinselabstreiffunktion für 750 ml Dosen mit D = 99 mm
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-04-18
Abstract: Farbdosenabdeckung zur kompletten Abdeckung der Oberseite der Dose und der vertikalen Einpressfläche für den Eindrückdeckel .
Patent DE-202018002654-U1 (DE)
Title: Standfuß Säulengrill mit integriertem Anzündkamin und Aufsatz zum indirekten Grillen
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-06-01
Abstract: Schutzanspruch 1: Der Kombigrillstandfuß zur Integration eines Anzündkamins ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anzündkamin (2) im Standfuß des Grills -herausnehmbar- verbaut ist. Die notwendige Sauerstoffzufuhr zur vollständigen Verbrennung der Holzkohle/Briketts wird über den Aschekasten (3) und/oder optional über eine separate Belüftungseinrichtung (4) sichergestellt.
Patent DE-202018003949-U1 (DE)
Title: Austrenngerät
IPC: B26D1/547
Filed: 2018-08-27
Abstract: Austrenngerät (1, 1a) zur Trennung zweier miteinander verbundener Bauteile, insbesondere einer an einem Rahmen verklebten Scheibe, mit einem Oberteil (3, 3a), einem an dem Oberteil (3, 3a) befestigten, mittels einer in dem Oberteil (3, 3a) aufgenommenen Vakuumsaugpumpe (5, 5a) auf einer Oberfläche eines der Bauteile fixierbaren Vakuumsaugtellers (2, 2a), einem zwischen die Bauteile fädelbaren und auf- und abwickelbar auf einer an dem Oberteil (3, 3a) aufgenommenen drehantreibbaren Spule (7, 7a) aufgenommenen Trennmittel (8, 8a) und zumindest einer das Trennmittel (8, 8a) umlenkenden und an dem Oberteil (3, 3a) verdrehbar aufgenommenen Umlenkrolle (11, 11a, 12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Oberteil (3, 3a) innerhalb einer durch den Durchmesser (D) des Vakuumsaugtellers (2, 2a) vorgegebenen Fläche aufgenommen ist.
Patent DE-202018005552-U1 (DE)
Title: Ein Rad zum Befahren von weichem und hartem Untergrund und zum Befahren von Treppenstufen
IPC: B62B5/02
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Rad zum Befahren von weichem und hartem Untergrund und zum Befahren von Treppenstufen unter anderem bestehend aus einer Felge (6), Schaufeln (1) mit Haken (2) und Feder (8), dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens zwei Schaufeln (1) mit Haken (2) in Kontakt mit mindestens einer Stufe (11) (13) treten,- wobei die Halterungen (3) von beide Seiten der Felge (6) die Schaufeln fixieren,- wobei jedes Schaufeln (1) mit einer von der anderen Seite der Felge stehende Schaufeln (1) mit einer Feder (8) verbunden ist und ein Schaufeln Paar (9) bilden,- wobei beim Abrollen des Rades und beim Kontakt des Schaufelns (1) und Hakens (2) mit der Stufenkante (13) aufgrund der Kraftwirkung gegen die Stufe (11) (13), die Fixierung der Schaufeln (1) durch die Halterung (3) gelöst wird, wobei die Feder (8) mindestens einer Schaufeln Paar (9) gespannt bleibt, wodurch die Schaufeln (1) statisch bleiben,-wobei beim Abrollen des Rades, das Paar (9) von Schaufeln (1) mit Haken (2) eine Oberfläche (10) trifft, aufgrund der Kraftwirkung schieben sich die Schaufeln (1) einer Schaufeln Paar (9) gegenseitig auseinander, wobei es mindestens ein Scharnier (4) und Feder (8) in Bewegung setzen, wodurch die Feder (8) mindestens einer Schaufeln Paar (9) voneinander zu bewegt werden, wobei mindestens ein Traktionselement (7) und Felge (6) eine Kontaktfläche (15) mit der Oberfläche (10) bilden,- und wobei bei Abwesenheit des Kontakts des Schaufelns (1) und der Felge (6) mit der Oberfläche (10) die Schaufeln (1) aufgrund der Wirkung der Feder (8) zueinander bewegt werden, wodurch die Feder (8) zu ihrer ursprünglichen Länge strebt und/oder zurückkehrt.
Patent DE-202018100471-U1 (DE)
Title: Fußboden- oder Wandaufbau eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61D17/18
Filed: 2018-01-29
Abstract: Fußboden- oder Wandaufbau eines Schienenfahrzeugs, mit einem Träger (1), wobei an dem Träger (1) im Nutzungszustand eine nach oben offene C-Schiene (2) ausgebildet ist, wobei weiter die C-Schiene (2) mit einer eine thermische Isolierung ergebenden Isolierungslage (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf einen Querschnitt die Isolierungslage (9) bei integraler, stoffeinheitlicher Ausführung sowohl den C-Hohlraum (7) ausfüllt, als sich auch über die C-Schenkel (3, 4) hinaus nach oben erstreckt, unter Auflage auf den C-Schenkeln (3, 4).
Patent DE-202018105552-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung eines zahnmedizinischen, insbesondere endodontischen Instruments und Kit
IPC: A61C5/42
Filed: 2018-09-26
Abstract: Behältnis (2) zur Aufbewahrung eines zahnmedizinischen, insbesondere endodontischen Instruments (1), bevorzugt einer endodontischen Feile, das einen Werkzeugschaft (3) besitzt, an dessen einem oberen axialen Endbereich ein Handgriff oder ein Kupplungsabschnitt zur Verbindung mit einem motorisch angetriebenen Rotationswerkzeug und an dessen anderem unteren Endabschnitt ein insbesondere konisch zulaufender Arbeitsabschnitt (3c) ausgebildet ist, mit einem an seiner Oberseite offenen Behältnisunterteil (2a) zur Aufnahme des Arbeitsabschnitts (3c) des zahnmedizinischen Instruments (1) und einem an seiner Unterseite offenen Behältnisoberteil (2b) zur Aufnahme des oberen axialen Endbereiches des zahnmedizinischen Instruments (1), das auf das Behältnisunterteil (2a) unter Bildung des Behältnisses (2) gesetzt und mit diesem verbindbar ist, wobei an der offenen Oberseite des Behältnisunterteils (2a) eine Halterung (5) vorgesehen ist, welche eine axiale Durchgangsöffnung (6) aufweist, durch welche der Arbeitsabschnitt (3c) eines zahnmedizinischen Instruments (1) in das Behältnisunterteil (2a) eingeschoben werden kann und das ausgebildet ist, um ein in die Halterung (5) eingeschobenes zahnmedizinisches Instrument (1) radial und/oder axial zu positionieren, und wobei zumindest das Behältnisunterteil (2a) aus einem derart formstabilen Material besteht, dass ein in das Behältnisunterteil (2a) eingesetztes und in der Halterung (5) positioniertes zahnmedizinisches Instrument (1) an dessen oberem Endbereich gegriffen und aus dem Behältnisunterteil (2a) gezogen werden kann, während dieses manuell gehalten wird, ohne dass durch den Haltedruck das Behältnisunterteil (2a) soweit verformt wird, dass es mit dem Arbeitsabschnitt (3c) in Kontakt kommt.
Patent DE-202018106246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen
IPC: B65D88/74
Filed: 2018-11-01
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen, insbesondere zum Zwecke der Abtötung von Schädlingen, umfassend einen isolierten Seefracht-Container für einen temperaturgeführten Transport, wobei die Vorrichtung mindestens einen Ventilator und zusätzlich zu einem möglicherweise im Container angeordneten Kühlaggregat, das möglicherweise funktionsfähig ist, mindestens einen Wärmetauscher umfasst.
Patent DE-202018106291-U1 (DE)
Title: Schiebedach mit intergrierter Umgebungsbeleuchtung
IPC: B60J7/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Beleuchtungssystem für eine Fahrzeugkabine, gekennzeichnet durch:eine Lichtrichtungsleitung, die zumindest um einen Abschnitt einer Öffnung durch ein Fahrzeugdach angeordnet ist;einen Punktstrahler in Kommunikation mit der Lichtrichtungsleitung, wobei der Punktstrahler Licht von der Lichtrichtungsleitung von der Öffnung weg leitet.
Patent DE-202018107343-U1 (DE)
Title: Zugfederanordnung
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Zugfederanordnung (1) bestehend aus einem Zugfederelement (7) oder zwei ineinander angeordneten Zugfederelementen (7, 8), die in Federendbereichen (2) mit einer Abschlussvorrichtung (4) versehene sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die beiden Zugfederelemente (7, 8) an mindestens einer ihrer Federendbereiche (2) eine Streckung der in der Ruhelage im Wesentlichen aneinanderliegenden Federwindungen aufweisen, wobei im Anschluss an die Streckung Endwindungen (3) der Zugfederelemente (7, 8) in ihrer ursprünglichen Ausbildung erhalten bleiben, und dass über dem Bereich der Streckung der Federwindungen eine Verbindung zwischen den Zugfederelementen (7, 8) und der Abschlussvorrichtung (4) besteht.
Patent DE-202019004377-U1 (DE)
Title: Befüll/Tank Adapter mit Doppelkupplungs-Anschluss zum befüllen von Tanks
IPC: B67D7/38
Filed: 2019-10-23
Abstract: Befüll/Tank Adapter mit Doppelkupplungs-Anschluss zum befüllen von Tanks dadurch gekennzeichnet, dass der Befüll/Tank Adapter (1) sowohl auf der außen liegenden Adapterseite eine Kupplung (2) als auch auf innen liegenden Adapterseite eine Kupplung (3) zur Aufnahme der beiden Enden eines Tankschlauches (5) besitzt, so dass die mit Schlauch-Kupplungen (4) versehenen Ende des Tankschlauches (5) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202019005821-U1 (DE)
Title: Tischlüftung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-08-21
Abstract: Tischlüftung (10), aufweisend
 - eine Wrasenabsaugöffnung (14),
 - eine Wrasenumlenkeinrichtung (16),
 - ein Gebläse (18),
 - ein Filtermodul (20)
 - mindestens ein Ausfahrmittel (24) und
 - eine Antriebseinheit (22) zum motorischen Ein- und Ausfahren des mindestens einen Ausfahrmittels (24), dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermodul (20) mittels der Antriebseinheit (22) aus einer Filtermodularbeitsposition (F A ) in eine Filtermodulentnahmeposition (F E ) verfahrbar ist.
Patent DE-202019100638-U1 (DE)
Title: Vierrädriges Lastenfahrrad
IPC: B62K7/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Vierrädriges Lastenfahrrad, welches aufweist:- eine Vorderachse (2), an welcher zwei Räder (3, 4) gelagert sind,- eine Hinterachse (5), an welcher zwei Räder (6, 7) gelagert sind,- eine die Vorderachse mit der Hinterachse verbindenden Längsträger (8),dadurch gekennzeichnet, dassdie Hinterachse mit dem Längsträger fest verbunden ist und die Vorderachse mit dem Längsträger über ein Drehgelenk (9) verbunden ist, wobei die Drehachse (10) in Längsrichtung (11) des Lastenfahrrads verläuft.
Patent DE-202019102427-U1 (DE)
Title: Plattenartiger Fluidbehälter
IPC: B23P15/26
Filed: 2019-04-30
Abstract: Plattenartiger Fluidbehälter (1) zum Führen eines Fluids, umfassend die nachfolgenden Elemente:
 mindestens zwei miteinander verbundene Platten (2, 3), wobei in mindestens eine Platte (2, 3) mindestens eine kanalartige Vertiefung (3a) zum Führen des Fluids eingeformt ist, und die mindestens eine Platte (2, 3) außerhalb der kanalartigen Vertiefungen (3a) mit der jeweiligen anderen Platte (3, 2) in Verbindungsbereichen derart verbunden ist, dass die mindestens eine kanalartige Vertiefung (3a) der mindestens einen Platte (3) zusammen mit der jeweiligen anderen Platte (3, 2) jeweils mindestens einen Fluidkanal (4) bildet,
 sowie mindestens ein Anschlusselement (8) und/oder mindestens ein Verteilerkanalbauteil (5), das bzw. die mit mindestens einer der mindestens zwei Platten (2, 3) verbunden ist bzw. sind,
 wobei zumindest ein Paar der miteinander verbundenen Elemente (Platten (2, 3) untereinander, Anschlusselement (8)-Platte (2, 3) und/oder Verteilerkanalbauteil (5)-Platte (2, 3)) strukturadhäsiv miteinander verbunden und eines der Elemente des Paares aus einem Metall oder einer Metalllegierung und das andere der Elemente des Paares aus einer thermoplastischen Formmasse gebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 bei einem Schälzug durchgeführt bei 293 K oberhalb einer Belastungsgrenze ein Versagen der thermoplastischen Formmasse in der Nachbarschaft der Materialgrenze zwischen strukturadhäsiv miteinander verbundenem Metall oder Metalllegierung einerseits und thermoplastischer Formmasse andererseits eintritt.
Patent DE-202019102869-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem eines Transportmittels mit einem Brillen-Visualisierungs-Mittel
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-05-19
Abstract: Steuerungssystem zum Steuern eines Transportmittels (1) mit einem Brillen-Visualisierungs-Mittel (7, 71, 8), zum Tragen am Kopf einer Person, aufweisend eine flache oder gebogene grafische Bildoberfläche (301) und eine prozessorgesteuerte Bildverarbeitung (B1) und mindestens ein Display (301, 71, 82, 82') zur grafischen Darstellung erstellter Bilddaten, mit oder ohne einer integrierten Kamera, und Mittel vorgesehen sind, die Blickrichtung der Person zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Bilddaten mindestens einer außerhalb des Brillen-Visualisierungs-Mittels (7, 71, 8) fest an einem Transportmittel (1) angeordneten Frontkamera (21, 22), einer linksseitigen Querkamera (28), einer rechtsseitigen Querkamera (28'), einer linksseitigen rückwärtsgerichteten Kamera (27) und einer rechtsseitigen rückwärtsgerichteten Kamera (27") in der Bildverarbeitung (B1) oder einer fahrzeugfesten Bildvorverarbeitung (B2) einer Ausschnittwahl (301) in der Größe des Displays (301, 82, 82') unterzogen sein können,
 - und über ein geeignetes Datenübertragungskanal vor oder nach einer fahrzeugfesten Bildverarbeitung in die Bildverarbeitung übertragen werden und auf dem Display (71, 301, 82, 82') darstellbar bereitgestellt sein können,
 - - und ein Mittel vorgesehen ist, die ermittelte Blickrichtung auf die Ausrichtung des Transportmittels in Bezug zu bringen, derart, dass bei Geradeausblick des Fahrers eine Geradeausrichtung des Transportmittels zueinander zugeordnet sind, und eine aktuelle beliebige relative Blickrichtung den Bildausschnitt (301) aus allen Bilddaten (3000, 3001, 3002) festlegen kann.
Patent DE-202019105308-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme von Aufbewahrungsbehältnissen
IPC: B65D67/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme von Aufbewahrungsbehältnissen (3) von vorkonfektionierter Ware,
 mit mindestens einem Halterahmen (5) und mit mehreren Aufbewahrungsbehältnissen (3) zur Aufnahme von vorkonfektionierter Ware,
 wobei der Halterahmen (5) mehrere voneinander beabstandete Halteeinrichtungen (9) und jedes Aufbewahrungsbehältnis (3) eine an eine der Halteeinrichtungen (9) angepasste Hängevorrichtung (11) aufweist, wobei jede Hängevorrichtung (11) zur von dem Halterahmen (5) herabhängenden Anordnung des jeweiligen Aufbewahrungsbehältnisses (3) an einer der Halteeinrichtungen (9) anbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest ein Teil der Halteeinrichtungen (9) jeweils eine Sicherheitsvorrichtung (17) aufweist, die im an einer Halteeinrichtung (9) angebrachten Zustand der Hängevorrichtung (11) mit der Hängevorrichtung (11) zusammenwirkt und in einer Sperrstellung ein Lösen einer Hängevorrichtung (11) von der jeweiligen Halteeinrichtung (9) verhindert, wobei die Sicherheitsvorrichtung (17) über eine Betätigungseinrichtung (17b) in eine Freigabestellung betätigbar ist, in der die Hängevorrichtung (11) zur Entnahme aus des Halteeinrichtung (9) freigegeben ist.
Patent DE-202020100227-U1 (DE)
Title: Neuartige Teppichreinigerstruktur
IPC: A47L11/33
Filed: 2020-01-17
Abstract: Neuartige Teppichreinigerstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Maschinenkörper, einen beidseitig am untersten Bereich des Maschinenkörpers angeordneten Rollenrahmen und ein vor dem Rollenrahmen angeordnetes Reinigungselement umfasst, wobei der unterste Bereich des Maschinenkörpers mit auf die Oberfläche eines Teppichs einwirkenden Luftlöchern versehen ist, wobei innerhalb des Maschinenkörpers ein Gebläse und ein Heizkörper so angeordnet sind, dass ein von dem Gebläse beim Betrieb ausgeblasener Luftstrom nach Durchströmen des Heizkörpers aus den Luftlöchern ausgestoßen wird.
Patent DE-202020100629-U1 (DE)
Title: Schlauchnippel und Verwendung eines Schlauchstutzens
IPC: F16L33/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Schlauchnippel (1) mit einem Schlauchstutzen (2), wobei der Schlauchstutzen (2) außenseitig einen Crimpabschnitt (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchstutzen (2) in seinem Inneren im Bereich des Crimpabschnitts (3) wenigstens eine Verstärkung (4) aufweist.
Patent DE-202020101304-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung zur Verzurrung eines Zurrgutes
IPC: B65B13/02
Filed: 2020-03-10
Abstract: Zurrvorrichtung (1) zur Verzurrung eines Zurrgutes (2), insbesondere eines Paketes (2a), oder mehrerer Pakete und / oder eines Kartonstapels, mit mindestens einer Grundbasis (3) und mit mindestens einem Befestigungsmittel (4), wobei das Befestigungsmittel (4) an der Grundbasis (3) ausgebildet und / oder angeordnet ist, wobei ein Zurrstrang (5) an dem Befestigungsmittel (4) befestigbar und / oder mit dem Befestigungsmittel (4) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (4) einen ersten und einen zweiten Fortsatz (6, 7) aufweist, wobei der erste und der zweite Fortsatz (6, 7) jeweils beabstandet von der Grundbasis (3) angeordnet und / oder ausgebildet sind, wobei sich der erste und der zweite Fortsatz (6, 7) im Wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, und wobei der Zurrstrang (5) zumindest teilweise in einem zwischen der Grundbasis (3) und dem ersten und / oder dem zweiten Fortsatz (6 bzw. 7) ausgebildeten Zwischenraum (8) führbar und durch zumindest teilweise Umschlingung des ersten und / oder des zweiten Fortsatzes (6 bzw. 7) befestigbar und / oder mit dem ersten und / oder dem zweiten Fortsatz (6 bzw. 7) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202020105687-U1 (DE)
Title: Unterfederung für ein Polstermöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Unterfederung für ein Polstermöbel mit einem Rahmen (4) und einer Anzahl an die von dem Rahmen (4) eingefasste Grundfläche überspannenden, an zwei einander gegenüberliegenden Holmen (5) des Rahmens (4) gehaltenen Federleisten (7) in einer Nebeneinanderanordnung, von denen zumindest zwei als Tragfederleisten (11, 11.1) direkt oder unter Zwischenschaltung von Federleistenhaltern (9) an die Holme (5) angeschlossen sind, zwischen welchen beiden Tragfederleisten (11, 11.1) wenigstens eine nicht holmseitig abgestützte Federleiste (12, 12.1) angeordnet und die aus den beiden Tragfederleisten (11, 11.1) und der zumindest einen zwischen diesen angeordnete Federleiste (12, 12.1) gebildete Federleistengruppe (10) durch die Endabschnitte dieser Federleisten (11, 11.1, 12, 12.1)verbindende Tragmittel (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Tragmittel (14) flexibel, jedoch zugfest ist und sich von der ersten Tragfederleiste (11) über die zumindest eine von dieser mitgetragene Federleiste (12, 12.1) bis zur zweiten Tragfederleiste (11.1) erstreckt und dass die durch das Tragmittel (14)verbundenen Federleisten (11, 11.1, 12, 12.1) jeweils eine Tragmittelführung aufweisen, in der das Tragmittel (14) in Richtung seiner Längserstreckung verschieblich geführt und in radialer Richtung formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202021001265-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Fahrradständer zum parken und verweilen dadurch gekennzeichnet dass Abstell- wie Verweilmöglichkeiten kombiniert sind
Patent DE-202021001755-U1 (DE)
Title: Haushaltsbodenstaubsauger oder Saugroboter mit integrierter Staubpartikelanalyse hinsichtlich Partikelmengen und Partikelgrößen
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-05-14
Abstract: Handelsüblicher Haushalts-Bodenstaubsauger (100) jeglicher Bauart inkl. Saugroboter mit einer zwischen Lufteinlassöffnung (101) und Partikelfilter bzw. Partikelabscheider (102) integrierten Partikelmesseinheit (107) zur Bestimmung der eingesaugten Partikel des Volumenstroms (103) hinsichtlich Menge und Größe.
Patent DE-202021100692-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Belüftung
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-02-11
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:ein erstes Teil;ein zweites Teil, das ein zweites Schaumstoffteil beinhaltet;eine Sperre, die Folgendes beinhaltet:einen durchlässigen Abschnitt und einen nicht durchlässigen Abschnitt;einen Luftdurchlass, der sich durch das erste Teil, das zweite Schaumstoffteil und den durchlässigen Abschnitt der Sperre erstreckt; undeine Luftbewegungsvorrichtung, die fluidisch an den Luftdurchlass gekoppelt ist, um Luft durch den Luftdurchlass zu bewegen.
Patent DE-202021101436-U1 (DE)
Title: Werkzeuggrundhalter
IPC: B23B29/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Werkzeuggrundhalter mit einer Werkzeugaufnahme für ein Zerspanungswerkzeug, das mit einer Klemmpratze fixierbar ist, oder für einen Werkzeughalter  dadurch gekennzeichnet , dass die Werkzeuggrundhalteroberfläche außerhalb der Werkzeugaufnahme eine strukturierte Körperoberfläche aufweist.