baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034318-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur korrigierten radiometrischen Messung von Objektpunkten auf Oberflächen von Himmelskörpern
Inventor: PILLUKAT ALEXANDER DR
IPC: G01C11/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur flugkörpergestützten korrigierten radiometrischen Messung von in einer Objektszene (2) vorhandenen Objektpunkten (imn), wobei Intensitäten der abgebildeten Objektpunkte (imn) als Bildpunkte (Bmn) aufgenommen werden und durch das Detektorelement (8a bis 8g) zu jedem Aufnahmezeitpunkt ein Aufnahmefeld (6) erfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerungsfunktion (A(ΔLi)) auf Basis von durch systematisch auftretende örtliche und zeitliche Änderungen einer Scanbewegung des Detektors (8) bedingte Aufnahmefehler erzeugt ist, dass aus der gespeicherten Ansteuerungsfunktion (A(ΔLi)) in der Detektorsteuerung (9) Steuersignale für den Detektor (8) zu Triggerzeitpunkten generiert werden, wobei die Triggerzeitpunkte entlang der Messlinie (5) so definiert sind, dass die Messung jedes Objektpunkts (imn) dann erfolgt, wenn sein Bildpunkt (Bmn) in der Bildebene (4) örtlich mit dem Aufnahmefeld (6) eines der Messlinie (5) zugeordneten Detektorelements (8a bis 8g) übereinstimmt und dass jedes Detektorelement (8a bis 8g) für die Aufnahme eines betreffenden Bildpunkts (Bmn) mit dem entsprechend definierten Triggerzeitpunkt angesteuert wird.
Patent DE-102010036660-B4 (DE)
Title: Sekundärluftvorrichtung
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: F01N3/32
Filed: 2010-07-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (1) und einer Getriebeeinheit (2), wobei dem Verbrennungsmotor (1) eine Abgasanlage (4) mit mindestens einer Abgasreinigungseinrichtung (5, 6) nachgeschaltet ist, und Sekundärluft mit Hilfe einer mit einer Gebläseeinrichtung (15) versehenen Sekundärluftvorrichtung in die Abgasanlage (4) einblasbar ist, wobei die Gebläseeinrichtung (15) ein Gebläse-Schaufelrad (10, 10') umfasst, das mit einer rotierenden Antriebskomponente der Antriebsvorrichtung in Rotationsmitnahme steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläserad-Schaufeln (27) mit einstellbarem Anstellwinkel relativ zu der Antriebskomponente drehbar gelagert sind.
Patent DE-102010039780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Arbeitsweise eines kraftfahrzeugähnlichen Systems
Inventor: EBERT MICHAEL
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-08-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Arbeitsweise eines kraftfahrzeugähnlichen Systems, bei welchem nach Einstellung eines Betriebszustandes des kraftfahrzeugähnlichen Systems (1a, 1b, 1c) eine korrekte Funktion des kraftfahrzeugähnlichen Systems (1a, 1b, 1c) im eingestellten Betriebszustand bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer, die korrekte Funktionsweise charakterisierenden Testreferenz (13) Auswerteregeln (4) erstellt werden und auf der Grundlage erstellter Messprotokolle (3) die Einhaltung der Auswerteregeln (4) automatisch geprüft wird, und dass das Messprotokoll (3) dahingehend ausgewertet wird, ob alle durch je eine Testreferenz (13) geforderten Betriebszustände des kraftfahrzeugähnlichen Systems (1a, 1b, 1c) überprüft wurden.
Patent DE-102010048339-B4 (DE)
Title: Wässrige Gips-Zement-Mischung, ihre Verwendung, Verfahren zur Erstellung eines Gebäudes unter Einsatz der Gips-Zement-Mischung und nach dem Verfahren hergestelltes Gebäude
Inventor: LICHTINGER HUBERT
IPC: C04B11/30
Filed: 2010-10-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: Wässrige Gips-Zement-Mischung, umfassend ein Bindemittel, das aus Calciumsulfat-Hemihydrat oder einem dieses zu mindestens 50 Gew.-% umfassenden Gemisch und hydraulischem Zement in einem Gewichtsverhältnis 4:1 bis 2,5:1 besteht, einen Zuschlagstoff, der ausgewählt ist aus Sand, einem Schaumstoff oder einer Mischung derselben, ein Fließmittel, das mit einem Luftporenbildner gemischt ist, einen Verzögerer und Wasser in einer Menge von 0,4 bis 0,7 Gewichtsteilen pro Teil Bindemittel, mit der Maßgabe, dass der Gips-Zement-Mischung weder ein Puzzolan noch Kalk zugesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftporenbildner eine Mischung aus anionischen und nichtionischen Tensiden ist.
Patent DE-102011080121-B4 (DE)
Title: Etikettieraggregat und Verfahren zum Etikettieren von Produkten, insbesondere von Behältern
Inventor: HIFINGER TONI
IPC: B65C3/16
Filed: 2011-07-29
Granted: 2022-12-22
Abstract: Etikettieraggregat (1) zum Etikettieren von Behältern (2), insbesondere Flaschen, mit:- mehreren auf Fahrzeugen (3), insbesondere Schlitten, gelagerten Etikettenträgern (5); und- einer Führungseinrichtung (7) zum Führen der Fahrzeuge derart, dass die Etikettenträger einer Umlaufbahn (9) folgend einen Bereich (23) zur Beleimung der Etikettenträger und/oder einen Bereich (25) zur Bestückung der Etikettenträger mit Etiketten (6) und/oder einen Bereich (27) zum Abnehmen der beleimten Etiketten von den Etikettenträgern durchlaufen.
Patent DE-102011084532-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Pumpenanordnung zur Förderung eines Fluids, mit – einer Vorförderpumpe (11), – einer Hochdruckpumpe (12), und – einer Antriebswelle (13) zum Antreiben der Vorförderpumpe (11) und der Hochdruckpumpe (12), wobei – die Vorförderpumpe (11) als Strömungspumpe ausgebildet ist, und – die Hochdruckpumpe (12) ein Einlassventil (14) aufweist, das in einer Offenposition den Fluidfluss von der Vorförderpumpe (11) zu der Hochdruckpumpe (12) freigibt und in einer Schließposition den Fluidfluss von der Hochdruckpumpe (12) zu der Vorförderpumpe (11) verhindert, wobei – die Pumpenanordnung (10) so ausgebildet ist, dass die Hochdruckpumpe (12) bis zu einem vorgegebenen Wert der Drehzahl der Antriebswelle (13) selbstsaugend ist und ab dem vorgegebenen Wert der Drehzahl die Vorförderpumpe (11) Fluid mit einem Mindestdruck für die Hochdruckpumpe (12) bereitstellt, und – das Einlassventil (14) so ausgebildet ist, dass es während des Saughubs der Hochdruckpumpe (12) passiv die Offenposition einnimmt.
Patent DE-102011100325-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: BÜTTNER THOMAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2011-05-04
Granted: 2020-07-30
Abstract: Aufbau eines Fahrzeugs, welcher zumindest eine Struktureinheit (12) und ein Frontend (14) aufweist, welches zumindest über eine Versteifungseinheit (16) und einen mit der Versteifungseinheit (16) verbundenen Hilfsrahmen (18) mit der Struktureinheit (12) verbunden ist, wobei die Versteifungseinheit (16) zwischen der Struktureinheit (12) und dem Frontend (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungseinheit (16) als ein sich zwischen der Struktureinheit (12) und dem Frontend (14) erstreckendes Schubfeld (20) ausgebildet ist, wobei der Hilfsrahmen (18) innerhalb des Schubfeldes (20) angeordnet und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102011103777-B4 (DE)
Title: Verbindung zweier Leiterplatten
Inventor: SILIAKUS JORIS
IPC: H01R12/73
Filed: 2011-06-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verbindung zweier Leiterplatten, mit einer ersten Leiterplatte (10), welche zumindest einseitig mit Leiterbahnen versehen ist und auf Ihrer Oberseite (11) einen Kontakt (12) trägt, welcher zwei zueinander weisende und einen Aufnahmespalt bildende Arme (17) zur Aufnahme eines Kontaktabschnitts (15) einer zweiten Leiterplatte (14) aufweist und mit einer zweiten Leiterplatte (14), welche zumindest einseitig mit Leiterbahnen versehen ist und einen Kontaktabschnitt (15) aufweist, welcher zumindest ein Kontaktfeld (16) trägt, wobei der Kontaktabschnitt (15) der zweiten Leiterplatte (14) im Aufnahmespalt zwischen den Armen (17) der ersten Leiterplatte (10) angeordnet ist und wenigstens ein Arm (17) als Kontaktarm (22) an dem Kontaktfeld (16) der zweiten Leiterplatte (14), eine elektrische Verbindung eingehend, anliegt, wobei der Kontakt (12) kontaktträgerfrei auf der Leiterplatte (10) mittels SMD-Technik oder mittels Einpresstechnik festgelegt ist, wobei die erste Leiterplatte (10) eine Öffnung (13) aufweist, wobei die Arme (17) des Kontaktes (12) die Öffnung (13) zumindest teilweise übergreifen und wobei der Kontaktabschnitt (15) der zweiten Leiterplatte (14) die Öffnung (13) von der Unterseite (24) der ersten Leiterplatte (10) her durchtaucht und im Aufnahmespalt zwischen den Armen (17) angeordnet ist.
Patent DE-102011109669-B4 (DE)
Title: Positionsdetektor für Glasscheiben
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-08-08
Granted: 2015-05-07
Abstract: Positionsdetektor für den Einsatz innerhalb einer Vakuumkammer (2), innerhalb der entlang eines ebenen Transportpfades (6) Mittel zum gerichteten Transport von vorzugsweise rechteckigen transparenten Substraten (9) wie Glasscheiben vorhanden sind, der mittels mindestens eines den auf Substratbreite festgelegten Transportpfad (6) durchdringend ausgerichteten optischen Strahles (12), der von einem Sender (16) des Positionsdetektors (11) erzeugt für einen Empfänger (17) des Positionsdetektors (11) vorgesehen ist, anhand des vom Substrat (9) innerhalb des Positionsdetektors abgelenkten Strahles (12) die detektorbezogene Position des einzelnen Substrates (9) bezüglich der Transportrichtung (8) erkennt, wobei der Positionsdetektor (11) neben mindestens einem Sender (16) und mindestens einem Empfänger (17) einen Träger (14), an dem Sender (16) und Empfänger (17) ausgerichtet befestigt sind, umfasst, wobei der Träger (14) entlang einer den Transportpfad (6) einschließenden Kontur (10) verlaufend ausgeführt und in der Vakuumkammer (2) angeordnet ist und wobei den Träger (14) mit der Vakuumkammer (2) verbindend mindestens ein Halter (15) vorhanden ist, wobei der Halter (15) derart mit der Wand der Vakuumkammer (2) verbunden sowie ausgeführt ist, dass der Halter (15) die Lage des Trägers (14) unabhängig von dem Druck in der Vakuumkammer (2) bezüglich der Transportrichtung (8) fixiert.
Patent DE-102011116017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Produktes in einem definierten Bogen
Inventor: DOLSKI EBERHARD
IPC: B65B35/24
Filed: 2011-10-07
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zum horizontalen Transport eines Produktes in einem definierten Bogen, aufweisend einen Transportgurt (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportgurt (1) aus Kunststoff über zwei Messerkanten (2) umgelenkt wird, und dass der Antrieb (6) des Transportgurtes (1) über zwei horizontal schwenkbare Rollenpaare (10) erfolgt.
Patent DE-102012000999-B4 (DE)
Title: Warnsignalgebervorrichtung für druckentlastungsbedürftigen Fuss
Inventor: HUBER-MORAWIETZ CHRISTINE
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-01-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Warnsignalgebervorrichtung zur langfristigen Druckbelastungskontrolle eines druckentlastungsbedürftigen Fußes, umfassend einen mit einer Haltevorrichtung an einer Fußsohle flächig anordenbaren Drucksensor, wobei der Drucksensor eine aktive Sensorfläche (2) hat und mit einem Fixiermittel verbunden ist, das geeignet ist, die Sensorfläche (2) langfristig über einer Wundfläche zu fixieren, wobei das Fixiermittel zur Anordnung über der Wundfläche ein ein- oder mehrlagiges Pflaster (1, 1‘) ist, wobei der Drucksensor in eine der Pflasterlagen (1, 1‘) integriert oder zwischen zwei der Pflasterlagen (1, 1‘) aufgenommen ist, wobei der Drucksensor zur Aufnahme eines auf die Wundfläche wirkenden Belastungsdrucks ausgebildet ist, wobei der aufgenommene Druck über einen Wandler in ein elektrisches Signal gewandelt wird, das direkt oder indirekt an einen Signalgeber übermittelt wird, der bei Empfangen eines Signals, das einem vorgegebenen Grenzwert des elektrischen Signals entspricht, ein Warnsignal ausgibt, wobei der Signalgeber über eine Einstellfunktion zur Auswahl einer Signalart oder eines Signalmodus umfassend Lautstärke, Lautstärkenentwicklung, Art und Anzahl von Wiederholungen verfügt.
Patent DE-102012004850-B4 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät zur Behandlung eines subungualen Hämatoms
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: A61B17/16
Filed: 2012-03-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Medizintechnisches Gerät zur Behandlung eines subungualen Hämatoms bei einem Finger oder einer Zehe, mit einem Bohrwerkzeug (10) zur Durchbohrung der Nagelplatte des Fingers oder der Zehe, gekennzeichnet durch: ein rohrförmiges Gehäuse (1) zur Aufnahme und Positionierung eines Fingers oder einer Zehe, mit wenigstens einer die Gehäusewand quer zur Gehäuselängsachse durchdringenden Lagerbohrung (2, 3; 9a, 9b, 9c, 9d) zur Aufnahme und Führung des Bohrwerkzeugs (10) in eine Richtung quer zur Gehäuselängsachse.
Patent DE-102012102150-B4 (DE)
Title: Lochstanzmaschine
Inventor: CHIANG TUNG-LUNG
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-08-28
Abstract: Lochstanzmaschine, die einen Antrieb (20), ein Druckstück (30), eine Aufnahmenut (40) und einen Lochstanzmechanismus (50) aufweist, der optional in der Aufnahmenut (40) untergebracht ist und je nach Bedarf gewechselt werden kann, wobei das Druckstück (30) und der Lochstanzmechanismus (50) durch den Antrieb (20) so bewegt werden können, dass ein Gegenstand durch den Lochstanzmechanismus (50) gelocht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stützelemente (41) auf jeweils einer Seite der Aufnahmenut (40) angeordnet sind, wobei der Lochstanzmechanismus (50) zwei Drehachsen (53) und zwei Bedienungshebel (54) umfasst, wobei die beiden Drehachsen (53) auf jeweils einer Seite des Lochstanzmechanismus (50) vorgesehen sind, und wobei die beiden Bedienungshebel (54) mit jeweils einer der beiden Drehachsen (53) verbunden sind, sich um die jeweilige Drehachse (53) zwischen einer ersten und einer zweiten Stelle bewegen und jeweils einen einer ersten Richtung zugewandten Griffabschnitt (56), einen einer zweiten Richtung zugewandten Stützabschnitt (57) und einen an dem Stützabschnitt (57) anliegenden Verlängerungsabschnitt (58) mit einem von dem Griffabschnitt (56) abliegenden Freiabschnitt (59) aufweisen.
Patent DE-102012109002-B4 (DE)
Title: Resonator-Schallabstrahlungssystem
Inventor: KRAUS MAX
IPC: H04R3/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2017-11-02
Abstract: Schallabstrahlungssystem (10) umfassend zumindest eine Gruppe (14) von Resonator-Schallabstrahlungsvorrichtungen (12), der ein elektroakustischer Schallwandler (16) zugeordnet ist, wobei jede Resonator-Schallabstrahlungsvorrichtung (12) zumindest einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Resonatorgrundkörper (20) umfasst, der zumindest eine Einlassöffnung (22) aufweist, an der zumindest mittelbar der elektroakustische Schallwandler (16) zur Resonanzschallwellenanregung akustisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonator-Schallabstrahlungsvorrichtungen (12) einer oder mehrerer Gruppen (14) des Schallabstrahlungssystems (10) effektive Resonatorlängen aufweisen, die eine Schallabstrahlung in Frequenzgruppen ermöglicht, die den Frequenzgruppen des menschlichen Gehörs angepasst sind, wobei jeder Frequenzgruppe zumindest eine Resonator-Schallabstrahlungsvorrichtung (12) zugeordnet ist, und die effektiven Resonatorlängen 24 Frequenzgruppen entsprechen, die durch die Frequenzgruppen 0–100 Hz, 100–200 Hz, 200–300 Hz, 300–400 Hz, 400–510 Hz, 510–630 Hz, 630–770 Hz, 770–920 Hz, 920–1080 Hz, 1080–1270 Hz, 1270–1480 Hz, 1480–1720 Hz, 1720–2000 Hz, 2000–2320 Hz, 2320–2700 Hz, 2700–3150 Hz, 3150–3700 Hz, 3700–4400 Hz, 4400–5300 Hz, 5300–6400 Hz, 6400–7700 Hz, 7700–9500 Hz, 9500–12000 Hz, 12000–15500 Hz definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch septimale Terzen mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 7:6 definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch kleine Terzen mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 6:5 definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch große Terzen mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 5:4 definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch Quarten mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 4:3 definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch Quinten mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 3:2 definiert sind; oder die effektiven Resonatorlängen Frequenzgruppen entsprechen, die durch Oktaven mit Verhältnis von oberer zu unterer Grenzfrequenz 2:1 definiert sind.
Patent DE-102012205317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Position eines Trägerelements in einem Teilchenstrahlgerät, Computerprogrammprodukt sowie Teilchenstrahlgerät
Inventor: KNAPPICH MATTHIAS
IPC: H02P8/14
Filed: 2012-03-30
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Position eines Trägerelements (11), das in einem Teilchenstrahlgerät (1) angeordnet ist, wobei- das Trägerelement (11) zur Aufnahme eines Objekts ausgebildet ist,- das Teilchenstrahlgerät (1) mindestens einen Strahlerzeuger (2) zur Erzeugung eines Teilchenstrahls und mindestens ein Objektiv (6) zur Fokussierung des Teilchenstrahls aufweist, und wobei- das Trägerelement (11) mittels mindestens eines ersten Schrittmotors (M1 bis M5) beweglich ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Starten einer Bewegung des Trägerelements (11) durch Ansteuern des ersten Schrittmotors (M1 bis M5) mit einem als Wechselstrom ausgebildeten ersten Motorstrom (I),- Einstellen des ersten Motorstroms (I) auf eine erste Frequenz und auf eine erste Amplitude, und- Abbremsen der Bewegung des Trägerelements (11) durch Verringern der ersten Frequenz und durch Verringern der ersten Amplitude des ersten Motorstroms (I), wobei die erste Frequenz in einem ersten vorgebbaren Zeitraum (Δt) auf Null verringert wird und wobei die erste Amplitude im ersten vorgebbaren Zeitraum (Δt) auf eine Amplitude eines vorgebbaren ersten Haltestroms verringert wird.
Patent DE-102012211013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem Ammoniumtrivanadat und wasserfreiesAmmoniumtrivanadat
Inventor: ZAKHAROVA GALINA
IPC: C01G31/02
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem Ammoniumtrivanadat, bei dem eine wässrige Lösung aus Ammoniummetavanadat hergestellt und deren pH-Wert mit Ethansäure oder einem Ethansäure-Wasser-Gemisch auf einen Wert zwischen 2,5 und 4,2 eingestellt wird, nachfolgend die wässrige Lösung in einem geschlossenen System auf 140–180°C erwärmt und unter einem Druck bis zu 1 MPa für 24 bis 48 Stunden gehalten wird, anschließend abgekühlt, filtriert und der erhaltene Feststoff gewaschen und getrocknet wird.
Patent DE-102012213048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktualisieren einer Fahrzeitabschätzung
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G08G1/01
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-01-09
Abstract: Unabhängiges Fahrzeug-Verkehrsfahrzeit-Informationssystem für ein Fahrzeug in einem Ad-hoc-Netz zwischen Fahrzeugen, das umfasst: eine Bord-Fahrzeugrundsendeeinheit mit einem Sender und einem Empfänger zur Kommunikation mit anderen Fahrzeugen innerhalb des Ad-hoc-Netzes zwischen Fahrzeugen; eine Positionsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen der Position des Fahrzeugs über einen ganzen Fahrzeugfahrtweg; eine Bord-Fahrzeugverarbeitungseinheit zum Speichern von Straßensegmenten über den ganzen Fahrzeugfahrtweg, wobei die Bord-Fahrzeugverarbeitungseinheit eine Startposition und eine Endposition für jedes jeweilige Straßensegment bestimmt und eine Länge der Zeit zum Fahren über jedes jeweilige Straßensegment bestimmt; und eine Speichervorrichtung zum Speichern der segmentierten Straßenabschnitte und der Fahrzeit, die jedem jeweiligen Straßensegment zugeordnet ist; wobei die Bord-Fahrzeugrundsendeeinheit die bestimmten Fahrzeiten von kürzlich befahrenen Straßensegmenten über eine Rundsendenachricht zu anderen Fahrzeugen innerhalb des Ad-hoc-Netzes zwischen Fahrzeugen verbreitet, und ...
Patent DE-102012218812-B4 (DE)
Title: Wasserspiel, enthaltend ein Zwei- oder Mehrphasensystem als physikalisch-chemisches Spielzeug und zur Dekoration
Inventor: KUENEN LOUIS N
IPC: B44C5/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: Wasserspiel enthaltend ein Zwei- oder Mehrphasensystem, welches bei oraler, dermaler und inhalativer Aufnahme keine akute Toxizität aufweist und mindestens eine wässrige Phase und mindestens eine niedrig viskose organische Phase enthält, wobei die niedrig viskose organische Phase eines oder mehrere aus der Gruppe von gesättigten Fettalkoholen, einfach ungesättigten Fettalkoholen, mehrfach ungesättigten Fettalkoholen und Estern organischer Säuren umfasst, und wobei bei der wässrigen Phase die Dichte erhöht und/oder ihre Oberflächenspannung herabgesetzt ist.
Patent DE-102013002235-B4 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung für eine Sanitärbrause
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/084
Filed: 2013-02-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Ansaugung von Luft für zum Brausekopf einer Sanitärbrause geführtes Wasser, mit einer strömungstechnisch mit dem zugeführten Wasser verbindbaren Luftdüse (23), die zueinander verstellbare erste und zweite Düsenkanäle (25, 27) aufweist, deren einander zugewandte Mündungsöffnungen (35, 37) in einer Offenstellung (I) der Luftdüse (23), insbesondere fluchtend, überdeckt sind und in einer Geschlossenstellung (II) zueinander versetzt sind, wobei zumindest einer der beiden Düsenkanäle (25, 27) unter Bildung einer Drosselkammer (41) bis zu seiner Mündungsöffnung (35, 37) ausgeweitet ist, welche Drosselkammer (41) in einer Zwischenstellung (III) zwischen der Geschlossenstellung (II) und der Offenstellung (I) die beiden Düsenkanäle (25, 27) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein stromauf des Brausekopfes angeordneter Adapter ist, dessen erster Düsenkörper (31) eine drehverstellbare Einstellhülse ist, und dessen zweiter Düsenkörper (33) ein radial inneres Anschlussstück ist, auf dem die Einstellhülse drehgelagert ist und durch das das Wasser zur Luftansaugung nach Art einer Wasserstrahlpumpe führbar ist.
Patent DE-102013004189-B4 (DE)
Title: Elektrogerät mit Gehäuse und auf dem Gehäuse aufsetzbarem Deckel
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuse und auf dem Gehäuse aufsetzbarem Deckel,wobei in einer Vertiefung des Gehäuses ein Dichtungselement angeordnet ist, das zwischen dem Gehäuse und dem Deckel angeordnet ist,wobei das Dichtungselement eine Ausnehmung zur Durchführung eines Kabels aufweist,wobei das Kabel in einer geschwungen verlaufenden Nut des Gehäuses eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse einen Krallenabschnitt aufweist, der in die Schirmung des Kabels eingekrallt und/oder eingeschnitten ist.
Patent DE-102013005743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung der Bedienung von medizintechnischen Geräten
Inventor: KELLER BURKARD
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-04-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung aus einem medizintechnischen Gerät mit einem Steuergerät, aufweisend zumindest eine Tür, die als transparentes Display ausgeführt ist, oder in welche ein transparentes Display integriert ist, wobei das transparente Display vor einer Bedienzone des medizintechnischen Gerätes angebracht ist.