baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252533-A1 (DD)
Title: Schliesseinrichtung fuer auf schienen laufende waffelbackzangen
Inventor: RICHTER ERICH
IPC: A21B5/02
Filed: 1986-09-11
Abstract: Schliesseinrichtung fuer auf Schienen laufende Waffelbackzangen, die fuer rechts- und linksausgefuehrte Waffelbackautomaten verwendet werden kann. Am Unterteil der Waffelbackzange ist horizontal ein Verschlusskreuz drehbar auf einer Welle befestigt, die am anderen Ende eine Verschlussklaue mit Schliesssegmenten aufweist, in die ein am Oberteil der Waffelbackzange angeordneter Verschlusszapfen hineinragt. Dem drehbaren Verschlusskreuz gegenueber ist an entsprechender Stelle ein am Gestell des Waffelbackautomaten befindlicher Schliess- und Oeffnungsnocken befestigt. Mit der Fortbewegung der Waffelbackzange beginnt das Schliessen derselben, wobei sich das Verschlusskreuz um 90 dreht und ein Schliesssegment ueber den am Oberteil der Waffelbackzange angeordneten und in die Verschlussklaue hineinragenden Verschlusszapfen legt und die Waffelbackzange fest verschliesst. In umgekehrter Folge geschieht das Oeffnen der Waffelbackzange mit Hilfe des Oeffnungsnockens. Fig. 1
Patent DD-253202-A1 (DD)
Title: Verfahren zum erzeugen hochhartstoffhaltiger verschleissschutzschichten mittels energietraegerstrahl
Inventor: KEITEL STEFFEN
IPC: B23K26/00
Filed: 1986-10-09
Abstract: Erfindungsgemaess werden auf einer Werkstueckoberflaeche deponierte Karbide mit einer Koernung 0,3 mm mittels Elektronenstrahl mit einer Leistungsdichte um 1 500 W/cm2 und einer Vorschubgeschwindigkeit von 0,2 m/min thermisch eingebettet. In einer nachfolgenden zweiten Massnahme werden die groben, durch den vorangegangenen Bestrahlungsvorgang nur unwesentlich beeinflussten Karbide durch einen Elektronenstrahl mit einer Leistungsdichte um 3 500 W/cm2 und einer Vorschubgeschwindigkeit von 0,3 m/min in der Matrix des Grundwerkstoffes gespalten, wobei ein Verhaeltnis der Vorschubgeschwindigkeit beim Umschmelzvorgang in der Phase der Einbettung zur Phase der Karbidspaltung von mindestens 23:1 einzuhalten ist.
Patent DD-253423-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,5-diacetyl-2,4-dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin
Inventor: VOIGT DIETRICH
IPC: C07D251/10
Filed: 1986-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-driazin durch Acetylierung von 2,4-Dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin mit Sulfoessigsaeure, bei dem die Sulfoessigsaeure im Acetylierungsgemisch hergestellt und die Acetylierungstemperatur durch die gezielte Zugabe von Mutterlauge und/oder Essigsaeure kontrolliert wird. Die Acetylierung des 2,4-Dioxo-hexahydro-1,3,5-triazins laesst sich dadurch mit hoher Geschwindigkeit bei Begrenzung der Reaktionstemperatur auf 378 bis 388 K durchfuehren und es wird ein Endprodukt mit einem hohen Aktivsubstanzgehalt und Pulverweissgrad erhalten, das ohne weitere Reinigung in Waschmittel eingearbeitet werden kann.
Patent DD-256784-A1 (DD)
Title: Elektronische komparatorschaltung mit definierter schalthysterese
Inventor: DINGER WOLFGANG
IPC: H03K5/22
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komparatorschaltung mit definierter Schalthysterese zur Regelung von Temperaturen, insbesondere in Anlagen der Kaelte- und Klimatechnik. Ziel der Erfindung ist es, durch eine geeignete Komparatorschaltung die Schalthysterese zwischen den Sollwerten Usoll 1 und Usoll 2 zu definieren und sie bei Veraenderung des Sollwertes Usoll 1 konstant zu halten. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass durch den Einsatz von zwei Komparatoren und eines Speichers die Differenz zwischen den Sollwerten Usoll 1 und Usoll 2, die der definierten Schalthysterese entspricht, jeweils mitgefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-257493-A1 (DD)
Title: Probenahmevorrichtung sowie probenahmeverfahren zur ermittlung der spezifischen flaechenemission
Inventor: EHRLICH CHRISTIAN
IPC: G01N1/22
Filed: 1987-02-02
Abstract: Erfindungsgemaess ist es das Ziel, eine portable, einfach zu bedienende Probenahmevorrichtung und ein Verfahren zur quantitativen und reproduzierbaren Erfassung von Ausgasungsprodukten aus Oberflaechen, zur Bestimmung von Stoffuebergangskoeffizienten sowie Gleichgewichtskonstanten bei Kreislauffahrweise unter Feld- und Laborbedingungen zu entwickeln. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein schwimmfaehiger nach unten offener Hohlkoerper mit pyramidenstumpf- oder kegelstumpfartigen Gaseintritts- und Austrittsoeffnungen versehen ist (Figur 1), die vorzugsweise einen Winkel von 2 bis 6 zur Oberflaeche bilden. Ein definierter Frischluftvolumenstrom wird ueber die Gaseintrittsoeffnung mit Hilfe von Leiteinrichtungen in das Innere des Hohlkoerpers gefuehrt, wo sie sich mit aufsteigenden Ausgangsprodukten vermischt und ueber die Austrittsoeffnung der Konzentrationsmesseinrichtung zugefuehrt wird. Die Erfindung kann insbesondere zur Bestimmung der spezifischen Flaechenemission aus Fluessen, Abwasserbehandlungsanlagen, Abwasserkanaelen und pastoesen Abprodukthalden verwendet werden. Fig. 1
Patent DD-260805-A1 (DD)
Title: Elektronische zeitsteuerung fuer motorunabhaengige fahrzeugheizungen
Inventor: GISKE DIETRICH
IPC: F23N5/20
Filed: 1987-06-18
Abstract: Die elektronische Zeitsteuerung ist fuer motorunabhaengige Fahrzeugheizungen, die nach dem Prinzip der Rotationszerstaeubung, dem Verdampfer- und dem Hochdruckzerstaeubungsprinzip arbeiten, anwendbar. Die von einem astabilen Generator erzeugte Rechteckspannung wird dem ersten Eingang von zwei in Reihe geschalteten NAND-Gattern mit zwei Eingaengen zugeleitet, deren zweite Eingaenge jeweils zur Erreichung des Betriebszustandes und der Nachlaufzeit angesteuert werden. Diesen zwei Gattern ist ein integrierter Schaltkreis aus zwei in Reihe geschalteten 4stelligen binaeren Vorwaertszaehlern nachgeschaltet, deren Ausgangssignale durch Gatter negiert Funktionsbaugruppen der Heizgeraete steuern. Das Signal, welches den Nachlauf beendet, setzt gleichzeitig ein Flipflop zurueck, das ueber seinen Ausgang die Ruecksetzung der Zaehler bewirkt und eine einmalige Startwiederholung einleitet. Die Steuerzeiten sind je nach dem gewaehlten Verbrennungsprinzip sehr unterschiedlich. Diese elektronische Zeitsteuerung gewaehrleistet, dass die Zeiten unabhaengig voneinander frei waehlbar sind. Fig. 1
Patent DD-260869-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung grobporiger asymmetrischer hohlmembranen
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: D01D5/247
Filed: 1987-06-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung grobporiger asymmetrischer Hohlmembranen fuer die Abtrennung geloester oder dispergierter Stoffe mit Molmassen groesser 104, vorzugsweise 106 Dalton, aus Fluessigkeiten und Gasen. 6 bis 15 masseprozentige mehrphasige Polymermischungsloesungen werden nach einem Nassspinnprozess unter Verwendung einer Hohlkernduese und eines fluessigen Lumenfuellers verformt und unter Einwirkung fluessiger Medien auf die innere und aeussere Oberflaeche der verformten Spinnloesung verfestigt, wobei wenigstens ein fluessiges Medium eine koagulierende Wirkung auf die Polymermischungsloesung besitzt und dessen koagulierend wirkender Bestandteil mit dem Hauptpolymer der Mischung einen Faellpunkt g0,20 aufweist. Die Hohlmembranen werden im gelfeuchten Zustand auf mehr als 120% gereckt.
Patent DD-266077-A1 (DD)
Title: Bogenleiteinrichtung in auslegern von druckmaschinen
Inventor: RUMPEL HORST
IPC: B65H29/52
Filed: 1987-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung in Auslegern von Druckmaschinen, die vorzugsweise fuer die Betriebsarten Schoen- und Widerdruck konzipiert sind. Ziel der Erfindung ist es, eine Bogenleiteinrichtung in Auslegern von Druckmaschinen zu schaffen, die auch fuer die Betriebsart Schoen- und Widerdruck einsetzbar ist, einen flatterfreien Transport der Bogen ermoeglicht und ein sicheres Anspringen an die zur pneumatischen Hinterkantenbremsung vorgesehenen Mittel gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bogenleiteinrichtung zu schaffen, bei der mit Hilfe eines Leitbleches ein hoher Unterdruck erzeugt wird, der auf die gesamte Bogenflaeche wirkt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zur Fuehrung eines Blasstrahles und der entstehenden Senkenstroemung ein Spaltsystem vorgesehen ist, bei dem der Duese nachfolgend ein Einfachspalt, bestehend aus einem Leitblech und dem auf den Bogenleitbuegeln aufliegendem Bogen, ein Doppelspalt, bestehend aus einem Leitblech, einem Fuehrungsblech und dem auf den Bogenleitstaeben aufliegendem Bogen nachgeordnet ist. Die Laenge des Einfachspaltes betraegt das 7- bis 10fache des Abstandes vom Leitblech zur oberen Kante der Bogenleitstaebe. Fig. 2
Patent DD-265711-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum belichten von flaechenstrahlsonden
Inventor: GRAMSS JUERGEN
IPC: H01J37/09
Filed: 1987-11-02
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Belichtung von Flaechenstrahlsonden in Korpuskular-Strahlgeraeten, insbesondere Elektronenstrahlgeraeten, die nach dem Prinzip des steuerbaren Formstrahls arbeiten. Die Anwendung ist auf dem Gebiet der Mikroelektronik, z. B. zur Erzeugung von Bestrahlungsmustern auf Substraten moeglich. Um Belichtungsfiguren mit hoher Kantensteilheit erzeugen zu koennen, werden unter Anwendung einer Lochblende voller Strahldurchlaessigkeit und einer Lochblende mit Daempfungscharakteristik in zwei Belichtungstakten zwei Intensitaetsbilder erzeugt, die durch Ueberlagerung ein Summenintensitaetsbild ergeben, das der im Resist zu erzeugenden Dosisverteilung entspricht. Fig. 1
Patent DD-268382-A1 (DD)
Title: Selektive herbizide
Inventor: DITTRICH GUENTER
IPC: A01N47/48
Filed: 1988-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft selektive Herbizide zur Bekaempfung von mono- und dikotylen Unkraeutern in Kulturpflanzenbestaenden vorzugsweise in Kartoffeln, Getreide, Mais und Leguminosen. Als Wirkstoffe werden 2-Alkyl-4-phenyl-allophanoyl-thiocyanate eingesetzt.
Patent DD-268676-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur fuehrung der hubplattform von hebebuehnen
Inventor: GRUENBERG HELMAR
IPC: B66F7/08
Filed: 1988-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fuehrung der Hubplattform von Hebebuehnen, die annaehernd parallel gefuehrt und in der Naehe der unteren Endlage zur Schraegauffahrt (der Fahrzeuge aus eigener Kraft) geschwenkt wird. Das Anwendungsgebiet umfasst Hebebuehnen fuer Pkw, Nkw, Busse und Kettenfahrzeuge in geschlossener oder geteilter Ausfuehrung. Realisiert wird die Vorrichtung durch ein speziell ausgelegtes sechsgliedriges Dreistandfuehrungsgetriebe der Stephensonschen Kette. Das wesentlichste Merkmal der erfindungsgemaessen Loesung besteht in dem Gliedlaengenverhaeltnis des Viergelenkfuehrungsgetriebes A0ABB0 (A0B0:A0A:AB:BB01:0,377:0,98:0,41). Ein weiteres Merkmal der erfindungsgemaessen Loesung ist die optimal an das Uebertragungsverhalten des Viergelenkfuehrungsgetriebes A0ABB0 angepasste Anordnung des hydraulischen Antriebes. Die Fig. 1 bringt das Wesen der Erfindung am besten zum Ausdruck. Gegenueber dem Stand der Technik wird mit geringerem technischen Aufwand ein hoeherer wirtschaftlicher Effekt erzielt. So koennen z. B. bei Anwendung der erfindungsgemaessen Loesung Auffahrschraegen bzw. zusaetzliche hydraulische Antriebe entfallen. Fig. 1
Patent DD-273792-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur erzeugung einer waelz- und einer teilbewegung an einer zahnradschleifmaschine
Inventor: ULRICH HANS-JOACHIM
IPC: B23F5/02
Filed: 1988-07-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Einrichtung zur Realisierung der Waelz- und Teilbewegung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass drehbar am Schlitten 2 eine Trommel 4 mit Rollbaendern 7; 8 und mit einem Antriebsmotor 10 versehene Getriebestufe angeordnet ist. Die Rollbaender 7; 8 sind mit dem Bett 3 und der Ausgang der Getriebestufe ist mit dem Rundtisch 1 verbunden. Am Schlitten 2 und am Antriebsmotor 10 sind steuerungskompatible Messsysteme 12; 13 angeordnet, die mit der CNC-Steuereinrichtung 18 in Verbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-274650-A1 (DD)
Title: Mehrzweck-dillenbajonett mit scheide
Inventor: RUSSWURM NORBERT
IPC: F04C27/02
Filed: 1988-08-09
Abstract: Mehrzweck-Dillenbajonett mit Scheide, das am Koppel tragbar oder am Muendungsteil einer Handfeuerwaffe aufsteckbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass in einer Platine (14) funktionelle Durchbrueche fuer mindestens ein Scherenloch (2), einen Dorn (4), eine Fensteroeffnung (5) mit Gasumlenkplatte (6), einen Visiereinschnitt (8) mit Kapselheber (9), eine Befestigungsaufnahme (10), eine Verschlusseinrichtung (11) und einen Schraubenschluessel (16) angeordnet sind, dass bei weiterer Umformung ein rohrfoermiges, spaeter geschweisstes Bajonett mit gewoelbtem Klingenteil (1), bestehend aus zwei Klingenschneiden (3) aus Stahlblech und/oder Plaste entsteht und klingenabdeckend eine elastisch isolierende Scheide (12) aus Plaste bzw. Gummi mit aeusserem Kreisquerschnitt sowie integrierter Koppelaufnahme (13) zugeordnet ist, deren Nebenfunktion als Stossdaempfer eines aufsteckbaren Uebungsfechtbajonettes oder umsteckbar als Handgriff auf das Bajonettende nutzbar ist. Fig. 1
Patent DD-277239-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufnahme und abfuehrung von endlos-formularpapier an druckern
Inventor: CUNOW FRIEDRICH
IPC: B41J11/58
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Abfuehrung von Endlos-Formularpapier an Druckern, die auf gleicher Ebene mit dem Drucker an dessen Papierein- und ausgabeseite angeordnet ist. Die Vorrichtung besteht aus einer Grundplatte (1), die zur Aufnahme des Papiervorrates dient, und ist von mindestens einem Buegel (2) ueberspannt, wobei auf der Buegeloberseite laengs zur Ausgaberichtung des Formularpapiers mindestens zwei Gleitschienen (3; 4) in einer solchen Hoehe und Laenge sowie Abstand zueinander angeordnet sind, dass diese das den Drucker verlassende Papier unterfassen und an der dem Drucker abgewandten Seite der Vorrichtung zur leporellofoermigen Ablage gleiten lassen. Das unbedruckte sowie das bedruckte Papier koennen mittels dieser Vorrichtung voneinander getrennt auf der gleichen Ebene mit dem Drucker abgelegt werden. Damit wird es moeglich, den Drucker so aufzustellen, wie es dem Nutzer zur Bedienung am sinnvollsten erscheint. Fig. 1
Patent DD-277414-A1 (DD)
Title: Kreissaegeantrieb zum automatischen gehrungssaegen
Inventor: HABEL MATTHIAS
IPC: B23D45/14
Filed: 1988-12-01
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Kreissaegemaschinen, bei denen Gehrungsschnitte automatisch ausgefuehrt werden muessen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Antrieb so zu gestalten, dass Gehrungsschnitte automatisch ausgefuehrt werden, der Werkstuecktransport vor und nach der Schnittstelle garantiert wird und die Spaene mit Reststueckabfuehrung ohne zusaetzliche Transportorgane realisierbar sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Saegeantrieb senkrecht ueber der Werkstuecklaengsachse an einem kastenfoermigen Oberteil mit Tragzapfen drehbar gelagert ist, dessen Lagerung in einem Maschinenoberteil aufgenommen wird und die Schwenkachse senkrecht zur Saegeblattdrehachse und mittig zur Saegeblattebene angeordnet ist sowie der Saegespindelstock einschliesslich Antriebsmotor drehbar gelagert und am Drehgelenk axial ueber Einstellmuttern verstellbar ist und im Drehpunkt ein annaeherndes Massengleichgewicht des Saegespindelstockes mit Antriebsmotor besteht. Fig. 1
Patent DD-278842-A1 (DD)
Title: Absperrschieber in plattenbauweise mit leitrohr
Inventor: STEIN RALF
IPC: F16K3/02
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber in Plattenbauweise mit Leitrohr. Er ist fuer Leitungssysteme vorgesehen, in denen Massenstroeme, z. B. Asche-Wasser-Gemische von Kesselanlagen, transportiert und diese Stroeme ploetzlich unterbrochen und freigegeben werden sollen. Eine Anwendung fuer andere Medien wie Granulate, koernige Schuettgueter, Wasser, Schlamm oder Luftstaubgemische ist ebenfalls denkbar. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass das Absperrorgan einen oder mehrere Durchbrueche zwischen Leitrohr und Schiebergehaeuse aufweist und/oder in den Dichtplatten am oberen Ende des Schiebersackes ein oder mehrere Durchbrueche vorgesehen sind. Fig. 2
Patent DE-10002232-A1 (DE)
Title: Production of a ceramic mixed oxide used in capacitors comprises preparing a powder of at least two metals, mixing the powder to form a metal powder mixture, and heating in the oxygen-containing atmosphere
Inventor: GUENTHER ELMAR
IPC: C04B35/497
Filed: 2000-01-20
Abstract: Production of a ceramic mixed oxide comprises (a) preparing a powder of at least two metals, which are oxidized in an oxygen-containing atmosphere at elevated temperature; (b) mixing the powder to form a metal powder mixture; and (c) heating in the oxygen-containing atmosphere to a temperature at which the mixed oxide is formed from the metal powder mixture. Preferred Features: The metals are lead and tin. A further metal, preferably niobium, tantalum or tungsten, is used.
Patent DE-10003012-A1 (DE)
Title: Kathodenanordnung
Inventor: KNIES GUENTER
IPC: C25C7/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathodenanordnung, bestehend aus einer Tragschiene 1 und einem mit der Tragschiene 1 verbundenen Kathodenblech 2. An der Unterseite 5 der Tragschiene 1 sind zwei sich in ihrer Längsrichtung erstreckende parallele Flansche 8, 9 ausgebildet, zwischen denen das Kathodenblech 2 aufgenommen und mit den Flanschen 8, 9 durch Sprengschweißen verbunden ist. Hierdurch entsteht ein vollflächiger Metallverbund mit sehr guten Stromübergangseigenschaften an den Kontaktflächen zwischen den Flanschen 8, 9 und dem Kathodenblech 2. Die über das Kathodenblech 2 vorstehenden Enden der Tragschiene 1 sind flanschlos ausgebildet und weisen unterseitig keilförmig aufeinander zulaufende Schrägflächen 6, 7 auf.
Patent DE-10006834-A1 (DE)
Title: Construction kit has electronic data medium containing data for representation of arrangements of components of kit on screen
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: A63H33/04
Filed: 2000-02-16
Abstract: The kit has components for assembly into a structural object and an associated electronic data medium (10) containing data for the representation of arrangements of components (7) on a visual display screen (5). The data medium is a program data medium for computer-controlled display of arrangements of components on the visual display screen and can accompany the kit packaging or/and be contained in a network server computer.
Patent DE-10009993-A1 (DE)
Title: Streifenförmiges Verbundelement für Stahl-Beton-Verbund
Inventor: HOEPKER ELMER CHRIST
IPC: E04B5/40
Filed: 2000-03-01
Abstract: Bei Verbunddecken, bei denen auf einer Decke ein Aufbaubeton (8) aufgebracht ist, tragen Verbundelemente zur besseren Verbindung zwischen der Decke (9) und dem Aufbaubeton (8) bei. Außerdem dienen diese Verbundelemente der Aufnahme von Querkräften in der Verbunddecke, die von im Wesentlichen vertikal auf die Verbunddecke einwirkenden Kräften hervorgerufen werden. Hergestellt ist das Verbundelement aus einem streifen- sowie trapezförmigen Blech (1), bei dem zumindest die Schenkelflächen (5) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) aufweisen, durch die ein Teil eines Aufbaubetons (8), beim Aufbringen desselben, dringen und das Blech (1) vollständig umschließen kann.
Patent DE-10012460-A1 (DE)
Title: Stent consists of several adjacent lengthwise tubular sections joined by first and second connections consisting of cell-type elements of one orientation.
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: A61F2/915
Filed: 2000-03-15
Abstract: The stent (1) consists of several adjacent tubular sections(8) in the stent's lengthwise direction. Each section is joined by a first connection(20) to the next one. Each tubular section consists of several cellular elements (10) possessing one orientation. The first connection joins elements of the same orientation. the elements of each section are joined in the stent's peripheral direction by means of second, S-shaped connections (14).
Patent DE-10013545-A1 (DE)
Title: Weather covering for building scaffolds etc has rectangular support frame with fixing elements at ends and a rigid elastic flap fixed on one of narrow side beams
Inventor: STEIGERWALD HORST
IPC: E04G5/12
Filed: 2000-03-20
Abstract: The cover comprises a rectangular support frame (1) with fixing elements (3) at the ends (2) and a rigid elastic flap (5) fixed on one of the narrow side beams (4). The flap corresponds in its basic blank shape to that of the support frame.  The flap can be divided into two parts of which the upper part overlaps the lower in the area where it is fixed on the cross beam .
Patent DE-10013878-A1 (DE)
Title: Gear selector shaft is constructed as axially symmetrical hollow metal component made in non-cutting process and with selecting or interlocking profile with several radially aligned and axially spaced walls defining guide slot
Inventor: JENNES PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-03-21
Abstract: The gear selector shaft is constructed as an axially symmetrical hollow metal component(2a) made in a non-cutting process and with at least one selecting and/or interlocking profile(4a). The profile has several radially aligned, preferably paired, axially spaced walls(8a-8c) which define a guide slot(5-7) for form-locking engagement of transmission elements. The gear selecting profile is manufactured by means of a circular kneading process, or the whole contour is produced by a hydraulic high pressure shaping.
Patent DE-10018793-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAYER HANSPETER
IPC: F02M59/14
Filed: 2000-04-15
Abstract: Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Förderpumpe (12), durch die Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (14) zu einer Hochdruckpumpe (16) gefördert wird, durch die Kraftstoff unter Hochdruck zumindest mittelbar zu einer Einspritzstelle (22) an wenigstens einem Zylinder (24) der Brennkraftmaschine (10) gefördert wird. Die Brennkraftmaschine (10) weist für den Zylinder (24) eine Ansaugvorrichtung (26) auf, durch die die für die Verbrennung erforderliche Luft in den Zylinder (24) angesaugt wird. Es ist außerdem eine weitere Förderpumpe vorgesehen, die als Membranpumpe (30) ausgebildet ist, durch die parallel zur Förderpumpe (12) Kraftstoff aus dem Vorratsbehälter (14) zur Hochdruckpumpe (16) gefördert wird. Die Membranpumpe (30) ist mit der Ansaugvorrichtung (26) verbunden und wird durch den beim Betrieb der Brennkraftmaschine (10) pulsierenden Unterdruck in der Ansaugvorrichtung (26) betrieben.
Patent DE-10020633-A1 (DE)
Inventor: BUENTEN ROLF
IPC: C23G3/02
Filed: 2000-04-27
Abstract: The invention relates to a method and a device for treating surfaces of metallic strip material (1), especially for pickling rolled material, in a treatment channel (2), with a pickling medium (3) containing acid. Jets (4) are set in the direction in which the strip is transported (5) at the entrance to the channel (2a) and in the opposite direction that in which the strip is transported at the exit of the channel (2b). The aim of the invention is to produce a closed liquid film with some turbulence on the surface of the strip. Said film should be maintained as far as the exit (2b) of the channel. To this end, additional jets (4) between the channel entrance (2a) and the channel exit (2b) are oriented in the opposite direction to the direction in which the strip is transported (5) and the pickling medium (3) is further delayed in flowing out at the channel exit (2b) by mechanical resistance devices (7) situated in the path of the transport channel (6).
Patent DE-10021294-A1 (DE)
Title: Connector arrangement for connection between screen and screen connection of coaxial cable, has flanged contact region for outer screening of cable
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R4/72
Filed: 2000-05-02
Abstract: The screened connector has a coaxial cable (2) that has the outer screening formed into a flange (5), and this contacts a screening sleeve (4). The insulation (7) is removed from the tip of the inner core (6), and the core fits into a contact shoe (9). Independent claims are included for a connection method.