baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen und reversiblen Veränderung des Tiefgangs eines Wasserfahrzeugs
Inventor: BROS HELMUT
IPC: B63G8/22
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zur Verringerung des Tiefgangs eines See- oder Binnenschiffs (1),
dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite des Fahrzeugrumpfes
(2) Fahrzeugelemente (3, 4, 37, 38), die gegen einander und gegen
den Fahrzeugrumpf (2) abgedichtet sind, derart angeordnet sind,
dass sie von einer ersten Position in eine zweite Position schwenkbar
sind, in welcher sie seitlich am Fahrzeugrumpf (2) angeordnete Druckkammern
(6) bilden.
Patent DE-10061641-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine zwischen einer Öffnungs-und einer Schließlage schwenkbare Abdeckung, insbesondere eine Fahrzeug-Heckklappe
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/34
Filed: 2000-12-11
Granted: 2010-06-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine zwischen einer Öffnungs- und einer Schließlage schwenkbaren Abdeckung an einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere eine Heckklappe, mit einer einen Bestandteil eines Fallenschlosses bildenden Sperrklinke, Mitteln zur Erzeugung gewollter Entriegelungs-Schwenkbewegungen der Sperrklinke und einem von der Außenseite der Abdeckung zugänglichen Griff zum Schwenken der Abdeckung in ihre Öffnungslage, dadurch gekennzeichnet, daß der von Einrichtungen zur Schloßbetätigung freie Griff (1) in einem abdeckungsseitig festgelegten Führungsgehäuse (6) aus einer eingerückten Ruhestellung in eine ausgefahrene Betriebsstellung durch Entspannung einer zwischen ihm und einem Anschlag am Gehäuse (6) vorgesehenen Druckfeder (14) drehgesichert verschiebbar ist, der ein am Griff (1) angelenkter (13), nur bei in Ruhestellung befindlichem Griff (1) einen weiteren Anschlag am Führungsgehäuse (6) hintergreifender Spannhaken (12) zugeordnet ist, der einen mit einem motorischen Schwenkantrieb (22, 23) in Antriebsverbindung stehenden Auswerfernocken (15) übergreift, an dem eine zur Sperrklinke (17) führende Kraftübertragung (16) zur Erzeugung der Entriegelungs-Schwenkbewegungen angreift.
Patent DE-10102707-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung  für  ein aus verbundmaterial gebildetes innenrohr
Inventor: GONCZI ROBERT
IPC: F16B7/14
Filed: 2001-01-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Rohrverbindung, mit: einem Innenrohr (20), das eine konvexe Außenfläche und einen Klemmseitenbereich (22) aufweist, der von der konvexen Außenfläche rückspringt; einem Außenrohr (10), das eine konkave Innenfläche, die sich durch Ineinanderschieben mit der Außenfläche des Innenrohrs (20) in Eingriff befindet, und einen Schlitz (12) aufweist, der für einander zugewandte Kanten sorgt, die während eines Klemmens aufeinander zu bewegt werden; und einer Außenrohrklemme (40) in radialer Ausrichtung mit dem Klemmseitenbereich (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (20) aus einem Verbundmaterial in Form eines faserverstärkten Harzmaterials gebildet ist und der Klemmseitenbereich (22) unmittelbar an und in radialer Ausrichtung mit einem Zwischenraum zwischen den einander zugewandten Kanten des Schlitzes (12) derart positioniert ist, dass die einander zugewandten Kanten während eines Anziehens der Klemme (40) nicht mit dem Klemmseitenbereich (22) des Innenrohrs (20) in Eingriff gelangen.
Patent DE-10103550-B4 (DE)
Title: Kugelverschiebegelenk
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/22
Filed: 2001-01-26
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kugelverschiebegelenk, umfassend: eine Gelenkbuchse (2) mit an ihrer Innenwand ausgebildeten Kugelrillen (5), eine Gelenknabe (3) mit an ihrer Außenwand ausgebildeten Kugelrillen (6), wobei die Kugelrillen (5, 6) der Gelenkbuchse (2) und der Gelenknabe (3) paarweise einander gegenüberliegen, und eine Kugel (7) je Kugelrillenpaar, die zwischen den jeweiligen Kugelrillen (5, 6) aufgenommen ist, wobei die Kugelrillen (5, 6) unterschiedliche Anstellwinkel (αij) zu der jeweiligen Drehachse (A, B) in der Umfangsabwicklung von Gelenkbuchse (2) und Gelenknabe (3) sowie unterschiedliche Neigungswinkel (βij) ihrer Längserstreckungsrichtungen zu einem gedachten Zylindermantel (ZA, ZB) um die jeweilige Drehachse (A, B) aufweisen, wobei in Umfangsrichtung jeweils benachbarte Kugelrillen (5, 6) sich wenigstens durch ihre Anstellwinkel (αij) und/oder ihre Neigungswinkel (βij) unterscheiden, und wobei an der Gelenkbuchse (2) in Bezug auf die zugehörige Drehachse (A) einander gegenüberliegende Kugelrillen (5) räumlich parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, das zusätzlich zu Kugelrillen (5,...
Patent DE-10103669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit Kunststoff überzogenen Gußstücks
Inventor: KRAMME RALF
IPC: B29C39/10
Filed: 2001-01-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines in einem gießtechnischen Verfahren zu fertigenden Teiles, dessen Oberfläche ganz oder teilweise mit einem Kunststoffüberzug versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den für den Kunststoffüberzug (7) vorgesehenen Wandbereich (4) des Gußstücks formende Teil der Gießform eine rauhe Oberfläche (3) besitzt und daß auf die beim Gießen entstehende rauhe Oberfläche (5) des Gußstücks ein in die Vertiefungen der Oberfläche (5) eindringender und sich dort verklammernder Kunststoffüberzug (7) aufgetragen wird.
Patent DE-10117410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe von Daten über eine Information eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN DANIEL
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe von Daten (D) über
eine Information (I) eines Kraftfahrzeugs (1) für einen Nutzer, bei dem eine
Anzahl von Optionen (On) für
die Information (I) dargestellt, wenigstens eine der Optionen (On) durch
den Nutzer ausgewählt
und die ausgewählte
Option (O) betreffende Daten (D) ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet
, dass durch Abruf aus einem Speicher (9) zumindest ein kontextabhängiges Profil
(P) vorgegeben und eine durch das Profil (P) gekennzeichnete Anzahl
von Optionen (On) generiert wird, und die Daten (D) profil- und optionsabhängig ausgegeben
werden.
Patent DE-10125794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren oder Beschriften von Metallteilen
Inventor: ALTMANN LUTZ
IPC: B23K26/18
Filed: 2001-05-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Markieren oder Beschriften von Metallteilen, insbesondere aus
Titan oder Titanlegierungen, bei dem auf einen zu beschriftenden
oder markierenden Bereich eine Schreibflüssigkeit oder ein Schreibgel
aufgebracht wird, und bei dem die Markierung oder Beschriftung mit
einem Laserscanner erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibflüssigkeit
oder das Schreibgel Graphit in disperser Form enthält, das
unter Einwirkung eines Laserstrahl eine Carbonisierung des Metalls bewirkt.
Patent DE-10127660-B4 (DE)
Title: Universal-Trainingsgerät
IPC: A63B69/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Universal-Trainingsgerät bestehend aus  – einem Gestell (1) mit einem auf zwei Schienen (3) gelagerten Sitz (2) sowie zwei Fußstützen (4);  – zwei säulenförmigen Hebeln (5, 6), die im Ruhezustand nahezu senkrecht auf dem Gestell (1) stehen und jeweils einen Schlitz (9) aufweisen, in dem ein verstellbarer Griff (7) geführt wird und die durch jeweils zwei Gelenke (12, 13) mit dem Gestell (1) so verbunden sind, dass eine Bewegung der säulenförmigen Hebel (5, 6) in Längs- und Querrichtung zur Sitzbewegungsrichtung möglich ist, wobei die Gelenke (12, 13) über jeweils zugeordnete Arretiervorrichtungen (14, 15) fixiert werden können;  – Belastungsmechanismen (10, 11, 16, 17) für die säulenförmigen Hebel (5, 6) und die Griffe (7), wobei die durch die Belastungsmechanismen (10, 11) auf die Griffe (7) wirkenden Gegenkräfte jeweils über Verstellvorrichtungen (18, 19) einstellbar sind.
Patent DE-10152707-B4 (DE)
Inventor: LAUINGER THOMAS
IPC: H01L31/0216
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Production of solar cells comprises producing a layer containing silicon containing hydrogen in the form of a passivation and/or antireflection layer on a substrate containing silicon, e.g. a plate or a foil. One or more catalytically active doping substances having a specified concentration are introduced during formation of the silicon-containing layer. <??>One or more catalytically active doping substances having a concentration C with 1 x 10<14> cm<-3> ≤ C ≤ 1 x 10<21> cm<-3> are introduced during formation of the silicon-containing layer in the form of SiNxOy with 0 less than x  SIMILAR  1.5 and 0 ≤ y ≤ 2. <??>Preferred Features: The doping substance is molybdenum, tantalum, tungsten, platinum, rhenium, carbon, or their compounds. The silicon-containing substrate has a microcrystalline, amorphous or multicrystalline crystal structure.
Patent DE-10162910-B4 (DE)
Title: Klemmspaltmutter
Inventor: LANDWEHR WILHELM
IPC: F16B39/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Klemmspaltmutter umfassend:  a) ein Innengewinde (2) um eine Längsachse (A) der Klemmspaltmutter,  b) wenigstens zwei Spaltenden (3, 4), die tangential einander zugewandt sind und einen Spalt (5) zwischen sich bilden,  c) und wenigstens ein Spannelement (10; 10a), das mit jedem der Spaltenden (3, 4) verbunden ist, um auf die Spaltenden (3, 4) eine Kraft auszuüben, die eine Relativbewegung der Spaltenden (3, 4) in tangentialer Richtung bewirkt, wobei  d) das wenigstens eine Spannelement (10; 10a) mit wenigstens einem der Spaltenden (3, 4) winkelbeweglich über ein Gelenk verbunden ist.
Patent DE-10200006-B4 (DE)
Title: Adaptive Frequenzsprungstrategie
Inventor: JONES HUW BRYN
IPC: H04B1/713
Filed: 2002-01-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung von Frequenzen in einer Frequenzsprung-Streuspektrum-Kommunikationsverbindung, über die
Daten von einem ersten Sendeempfänger
zu einem zweiten Sendeempfänger übertragen
werden, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Wählen einer
Sprungsequenz, die in jedem des ersten und des zweiten Sendeempfängers gespeichert
wird und aus einer Mehrzahl von Frequenzkanälen besteht, über die
der erste und der zweite Sendeempfänger kommunizieren;  Identifizieren
eines Frequenzkanals in der Sprungsequenz als nicht zufriedenstellend;  Durchführen einer
Frequenzkanalsubstitution durch Ersetzen der nicht zufriedenstellenden
Frequenz durch eine alternative Frequenz in der Sprungsequenz des
zweiten Sendeempfängers;   Senden
eines nicht bestätigten
Substitutionsbefehls ein erstes Mal durch den zweiten Sendeempfänger, der
anfordert, dass der erste Sendeempfänger die Frequenzkanalsubstitution
in seiner Sprungsequenz durchführt;  Senden
des nicht bestätigten
Substitutionsbefehls ein zweites Mal durch den zweiten Sendeempfänger, der
anfordert, dass der erste Sendeempfänger die Frequenzkanalsubstitution
in seiner Sprungsequenz durchführt,  wobei
der Schritt des Wählens
einer Sprungsequenz des Weiteren aus den...
Patent DE-10203022-B4 (DE)
Title: Reaktor mit siebförmigen Körpern und Verfahren für den Reaktorbetrieb
Inventor: PASEL JOACHIM
IPC: C01B3/38
Filed: 2002-01-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Reaktor,
in dem ein Gas oder eine Flüssigkeit
mittels eines Katalysators chemisch umgewandelt wird, mit mehreren
mit Katalysatormaterial beschichteten siebförmigen Körpern (2) und mit einem Wärmetauscher
im Reaktor, mittels dem ein Wärmetausch
zwischen einem Brenngasgemisch und einem Kühl- oder Heizmedium durchführbar ist,
wobei die siebförmigen
Körper
(2) hintereinander innerhalb eines Kanals (1) angeordnet sind, wobei
innerhalb des Kanals (1) eine Vielzahl von durch die siebförmigen Körper (2)
hindurch geführten
kleinen Rohren (3) angeordnet sind, die den Wärmetauscher bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass die siebförmigen
Körper
(2) derart hintereinander angeordnet 1 sind, dass regelmäßig eine
Umlenkung des Fluidstroms sichergestellt ist.
Patent DE-10205902-B4 (DE)
Title: Riegelelement
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/20
Filed: 2002-02-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Riegelelement
als Bestandteil eines Beladungssystems im Frachtraum eines Flugzeugs,
das Rollen- und Kugeleinheiten umfasst, die in/an einem Boden des
Frachtraums so befestigt sind, dass Container, Paletten oder Frachtstücke (10)
durch eine Tür
(12) des Frachtraums in diesen hineingefahren und an bestimmten
Positionen im Frachtraum verankert werden können, wobei das Riegelelement
(22) eine Klaue (30) umfasst, die aus einer erhobenen Betriebsstellung,
in welcher die Frachtstücke (10)
mit der Klaue (30) in sperrenden Eingriff gelangen können, in
eine Ruhestellung, in der ein Frachtstück (10) das Riegelelement (22) überfahren
kann, durch Rampen, Hebel oder mechanische Betätigungseinrichtungen (31–35) bei
einem Anfahren des Frachtstücks
(10) absenkbar ist, wobei die Klaue (30) nur beim Anfahren aus einer
Richtung in der Betriebsstellung bleibt und beim Anfahren aus der entgegengesetzten
sowie aus den dazu senkrechten Richtungen in die Ruhestellung abgesenkt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (31–35) derart
ausgebildet und das Riegelelement (22) derart am Rand der...
Patent DE-10208512-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOULAY OLIVER
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-02-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Tragstruktur
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit
einem Boden (2), der bezüglich
der Fahrzeuglängsrichtung
(3) vorn in eine nach oben ragende vordere Stirnwand (4) übergeht, und
mit einem vorderen Anbau, der mit vorderen Längsträgern (7) an der Stirnwand (4)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (7)
als Profile mit in ihrer Längsrichtung
(8) konstantem Querschnitt ausgebildet sind, deren Profillängsrichtung
(8) gegenüber
der Fahrzeuglängsrichtung
(3) geneigt ist, und dass die Profillängsrichtung (8) eines der Längsträger (7)
in einer Ebene liegt, die sich in Fahrzeuglängsrichtung (3) und in Höhenrichtung des
jeweiligen Längsträgers (7)
erstreckt.
Patent DE-10220789-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung für Kfz-Druckluftanlagen
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B01D53/04
Filed: 2002-05-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Druckluftaufbereitungseinrichtung
für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen,
mit einem Druckregler (10), einem Lufttrockner (6) und einem Mehrkreisschutzventil
(9), wobei das Mehrkreisschutzventil (9) mindestens ein Magnetventil
(35) mit eigenem Entlüftungsanschluss (15)
und für
jeden Kreis ein Überströmventil
(18) mit begrenzter Rückströmung beinhaltet
und jedes Überströmventil
(18) eine bewegliche Wand (20) aufweist, die einen Anströmraum (23)
von einem Rückraum
(34) mit Feder (31) abteilt, wobei das Überströmventil (18) eine über das
Magnetventil (35) beaufschlagbare Wirkfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die über
das Magnetventil (35) direkt beaufschlagbare Wirkfläche (33)
auf der dem Anströmraum
(23) zugekehrten Seite der beweglichen Wand (20) des Überströmventils
(18) angeordnet ist oder die über das
Magnetventil (35) indirekt beaufschlagbare Wirkfläche (33')
auf der dem Anströmraum
(23) abgekehrten Seite der beweglichen Wand (20) des Überströmventils
(18) angeordnet ist.
Patent DE-10221362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oxidation von in Abwasser gelöstem Sulfid
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: C02F3/02
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Oxidation von in Abwasser gelöstem Sulfid innerhalb einer
Abwasserdruckrohrleitung, wobei dem Abwasserstrom ein Oxidationsmittel
zugeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Oxidationsmittel direkt
in den Abwasserstrom der Abwasserdruckrohrleitung derart dosiert
wird, dass im Abwasser gelöstes
Sulfid durch die Zugabe des Oxidationsmittels mikrobiell unvollständig, insbesondere
zu elementarem Schwefel oxidiert, dabei  – das Oxidationsmittel an einer
Stelle der Abwasserdruckrohrleitung in den Abwasserstrom dosiert
wird, hinter der eine restliche Verweildauer des Abwassers in der
Druckrohrleitung von kleiner als 90 min vorliegt,  – als Oxidationsmittel
verwendet wird  • entweder
Reinsauerstoff, wobei die Dosiermenge an Reinsauerstoff zur Oxidation
des in Abwasser gelösten
Sulfides zu elementarem Schwefel 0,5 mg O 2 /mg
S –2  beträgt,  • oder Kalziumnitrat,
wobei die Dosiermenge an Kalziumnitrat zur Oxidation des in Abwasser
gelösten
Sulfides zu elementarem Schwefel 0,775 mg NO 3   – /mg
S –2  beträgt,  • oder Natriumnitrat,
wobei die Dosiermenge an Natriumnitrat zur Oxidation des in...
Patent DE-10225504-B4 (DE)
Title: Wendetrommel in Druckmaschinen
Inventor: SCHUMANN FRANK DR ING
IPC: B41F21/04
Filed: 2002-06-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Wendetrommel in Druckmaschinen, in denen ein Bogen wahlweise im Schöndruck oder im Schön- und Widerdruck bedruckt werden kann, mit einem Zangengreifersystem, umfassend mindestens einen Greiferaufschlag und an einer Greiferwelle angeordnete Greiferfinger, wobei der Bogen im Schön- und Widerdruck von dem Zangengreifersystem an der Hinterkante auf einer der Wendetrommel vorgelagerten Trommel ergriffen und gewendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Greiferaufschlag (16) auf einer Aufschlagtraverse (15) angeordnet ist, die koaxial schwenkbar zur Greiferwelle (11) gelagert und über einen Hebel (20) schwingbeweglich antreibbar ist, der auf einer fluchtend zur Greiferwelle (11) gelagerten Antriebswelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-10226713-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: KRIEGER KLAUS JUERGEN
IPC: F03D7/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Windkraftanlage mit mindestens einem Rotor (1), wobei der Rotor (1) mindestens ein Rotorblatt (2) aufweist, wobei das Rotorblatt (2) mit einer Rotorwelle (3) wirksam verbunden ist, wobei das Rotorblatt (2) um eine im wesentlichen radial ausgerichtete Verstellachse (4) drehbar ist und wobei zur Einstellung des Rotorblattes (2) mindestens eine Verstell-Einrichtung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstell-Einrichtung (5) mindestens eine mit einer Steuerscheibe (8) zusammenwirkende Kurvenscheibe (9) aufweist und die Kurvenscheibe (9) derart angeordnet ist, dass die Drehachse der Kurvenscheibe (9) mit der Verstellachse (4) zusammenfällt.
Patent DE-10236054-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-08-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Magnetventil
mit einem Solenoid, der erregt wird, um einen beweglichen Eisenkern
(40) zur Verschiebung eines Ventilstopfens (58) magnetisch anzuziehen,
und mit:  einer ringförmigen
Hülse (46),
die in Kontakt mit einem Spulenkörper
(36) steht, um welchen eine Spule (34) gewickelt ist, wobei die
ringförmige
Hülse (46)
aus einem magnetischen Element besteht, das eine äußere Umfangsfläche (49)
des beweglichen Eisenkerns (40) umgibt,  wobei die äußere Umfangsfläche (49)
des beweglichen Eisenkerns (40) eine zylindrische Oberfläche und
eine konische Fläche
(50a) aufweist, deren Durchmesser zu dem Ventilstopfen (58) hin
allmählich
abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Fläche (50a)
an einer Position ausgebildet ist, an welcher die äußere Umfangsfläche (49)
im Wesentlichen der Hülse
(46) gegenüber
liegt, und dass zwischen der konischen Fläche (50a) des beweglichen Eisenkerns
(50) und einer inneren Umfangsfläche (47)
der Hülse
(46) ein Luftspalt (48) ausgebildet ist, wobei der Hubbereich des
beweglichen Eisenkerns (40) nur eine minimale Strecke umfasst,...
Patent DE-10236696-B4 (DE)
Title: Taktsynchrone Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: KAJIMOTO TAKESHI
IPC: G11C11/408
Filed: 2002-08-09
Granted: 2010-04-22
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung zum Betrieb gemäß einem Steuersignal (CMD) von einem Controller (CTL), enthaltend  eine Positionsinformations-Erzeugungsschaltung (7) zur Erzeugung einer Positionsinformation (PI; PIO, PI1), die eine Position eines Speichers relativ zu einem Controller anzeigt;  eine Erzeugungsschaltung (8) für ein Datenübertragungs-Anweisungssignal zur Bestimmung eines Zeitpunktes zum Empfangen von Daten von dem Controller (CTL), um gemäß der von der Positionsinformations-Erzeugungsschaltung (7) erzeugten Positionsinformation (PI; PIO, PI1) und einem von dem Controller (CTL) übertragenen Schreibanweisungssignal (/WE) ein Datenübertragungs-Anweisungssignal zu erzeugen;  und  eine Eingabeschaltung (9; 924, 925) zur Erzeugung von internen Datengemäß dem Datenübertragungs-Anweisungssignal, die mit den Daten von dem Controller (CTL) korrespondieren.
Patent DE-10237687-B4 (DE)
Title: Resonanz-Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WILD STEPHAN
IPC: F02D9/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Resonanz-Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine, mit mindestens einem im Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine (1) angeordneten Resonanzrohr (6), das in eine Resonanzkammer (7) mündet, von der mindestens ein Saugrohr (8, 9, 10) zu mindestens einem Zylinder (2, 3, 4) der Brennkraftmaschine (1) geführt ist, und mit einer Drosselklappe (11) im Ansaugtrakt, die in das Resonanzrohr (6) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Resonanzrohr (6) längenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-10244350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schrittsteuerung der Synchronisation von Routing-Information in einer Datenvermittlungsumgebung
Inventor: YIK JAMES CHING-SHAU
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren der Information, welche in einer Vermittlungsdatenbank
(224) gehalten wird, der eine Schaltfunktion eines Datenvermittlungsknoten
(200) zugewiesen ist, mit einem Datensatz eines Datennetzwerkknoten-Identifizierers,
der einem Management-Prozessor (150) zugeordnet ist; wobei das Verfahren
die Schritte aufweist:   a) Modifizieren eines Eintrags in der
Vermittlungsdatenbank (224);  b) Setzen eines Status-Spezifikationselementes
entsprechend dein modifizierten Eintrag in der Vermittlungsdatenbank
(224), um dessen Modifikation zu bezeichnen;  gekennzeichnet
durch  c) Einleiten einer Überprüfung der
Vermittlungsdatenbank (224) auf das Ablaufen eines einstellbaren
Zeitgebers (242); und  d) Synchronisieren (240) der Information,
die in den modifizierten Einträgen
(306) der Vermittlungsdatenbank (224) behalten wird, mit dem Datensatz
des Datennetzwerkknoten-Identifizierers,  wobei
die Synchronisation von stoßartigen Änderungen von
Information, die in der Vermittlungsdatenbank (224) gehalten wird, über die
Zeit ausgestreut wird.
Patent DE-10255509-B4 (DE)
Inventor: BAUER AMBROS
IPC: E04H15/20
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: The invention relates to a covering construction in a flexible device for covering heaped or stacked material, in particular for the aerobic treatment of organic-containing waste, for example residual waste or domestic refuse, in a compost heap. The covering construction has a cover which comprises a number of support elements which can be filled with at least one fluid and are connected to one another at least in part, and also at least one waterproof and gas-permeable sheet which is connected to the support elements. The device forms an erected state and a lowered state, depending on whether the support elements are filled or not. The sheet covers the material and undergoes a raising and lowering process via the filling and emptying of the support elements.
Patent DE-10258519-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
Inventor: FAUTH GUENTHER
IPC: A46B9/04
Filed: 2002-12-14
Granted: 2006-03-16
Abstract: Zahnbürstenkopf
mit einem elastischen Borstenträger
(6), an dem eine Mehrzahl von Borstenbüscheln (8) befestigt sind,
wobei der Borstenträger
(6) von einem Borstenbeweger (9), der auf der Unterseite des Borstenträgers (6)
entlang oszillierend bewegbar ist, verformbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterseite des Borstenträgers (6) eine kontinuierlich
geformte Oberfläche,
insbesondere frei von Unstetigkeiten, wie Vorsprüngen, bildet und der Borstenbeweger
(9) zumindest eine in die Unterseite des Borstenträgers eindrückbare Erhebung (10,
13, 14, 15, 16, 18) besitzt.