baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016890-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Klappstuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-12-19
Abstract: Multifunktions- oder Super-Klappstuhl, umfassend einen Vorderbeinrahmen (2); einen Hinterbeinrahmen, der mit dem Vorderbeinrahmen gelenkig verbunden ist; eine Rückenlehne (3); einen Rückenlehnenrahmen (1), der zwischen der Rückenlehne (3) und dem Vorderbeinrahmen (2) angeordnet ist und eine Kupplungs-Vorrichtung (9), die zwischen den Multifunktions-Klappstühlen angeordnet ist, um diese miteinander zu verbinden, und einen Hauptkörper (6), einen Schlitzhalter (7), der auf dem Vorderbeinrahmen (2) des ersten Multifunktionsstuhls angebracht ist, und einen Knopfhalter (8) aufweist, der auf dem Vorderbeinrahmen (2) des zweiten Multifunktionsstuhls angebracht ist; wobei der Rückenlehnenrahmen (1) einen Umriß hat, der demjenigen des oberen inneren Teils des Vorderbeinrahmens (2) entspricht; wobei ferner die Rückenlehne (3) auf dem Rückenlehnenrahmen (1) ruht, der Vorderbeinrahmen (2), der Rückenlehnenrahmen (1) und die Rückenlehne (3) durch mehrere Befestigungskörper verbunden sind; der Hauptkörper (6) eine Vorderseite (61), eine Rückseite (62) und zwei Seitenflächen (63, 64) aufweist; wobei die Rückseite (62) größer ist als die Vorderseite (61) und die beiden...
Patent DE-202008018615-U1 (DE)
Title: Geozelle für Lasttraganwendungen
IPC: E02D3/00
Filed: 2008-09-29
Abstract: Geozelle, die aus Polymerstreifen gebildet ist, wobei mindestens ein Polymerstreifen einen Speichermodul von 500 MPa oder mehr aufweist, wenn in der Maschinenrichtung durch dynamisch-mechanische Analyse (DMA) nach ASTM D4065 bei 23 °C und bei einer Frequenz von 1 Hz gemessen.
Patent DE-202009001065-U1 (DE)
Title: Hackeinrichtung für einen Trommelhacker
IPC: B27L11/02
Filed: 2009-01-28
Abstract: Hackeinrichtung
für einen
Trommelhacker mit einem Hackrotor (2), der einen mit Hackmessern
(3) ausgerüsteten
Rotorkörper
(4) aufweist, und einem in Fallrichtung (5) des Hackguts unterhalb
des Hackrotors (2) angeordneten Flügelrad (6), dadurch gekennzeichnet, dass
die Flügel
(7) des Flügelrades
(6) teilparabelförmig ausgebildet
sind.
Patent DE-202009004390-U1 (DE)
Title: Dreh- und Arretierungselement für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2009-03-28
Abstract: Dreh- und Arretierungselement für Klapptische, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische mit abklappbaren Tischbeinpaaren ( 1  bis  7 ), dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Dreh- und Arretierungssystems Tischbeine ohne den herkömmlichen Querbügel in aufrechter Lage sicher fixiert und durch seitliches Verschieben derselben ein Umlegen in die Stapellage ermöglicht wird.
Patent DE-202009004454-U1 (DE)
Title: Sickerrigole
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Sickerrigole (10), welche als rahmenartiges Element aus Beton ausgebildet ist.
Patent DE-202009005558-U1 (DE)
Title: Einhebelwasserhahn mit dem Gedächtnis
IPC: F16K11/02
Filed: 2009-04-14
Abstract: Einhebelwasserhahn dadurch gekennzeichnet dass  a. der Hahn enthält die Einrichtung der Speicherung der Parameter des Wasserstroms die waren vor der letzten Schließung des Hahns reguliert,  b. die Einrichtung der Speicherung kann ausgeschaltet werden.
Patent DE-202009006281-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62M11/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad, mit einer Antriebseinheit (18), die ein motorgetriebenes Ausgangsrad (32) aufweist, gekennzeichnet durch ein koaxial zu einem Rad (16) des Fahrrads zu montierendes Antriebsrad (28) und einen Halter (36), mit dem die Antriebseinheit (18) in einer solchen Position am Fahrrad zu montieren ist, daß das Ausgangsrad (32) durch das Eigengewicht der Antriebseinheit und/oder durch das Reaktionsmoment des übertragenen Antriebsdrehmoments in drehmomentübertragendem Eingriff mit dem Antriebsrad (28) gehalten wird.
Patent DE-202009006505-U1 (DE)
Title: Printbag, Norweger Geschirr mit integrierter Tasche
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-04-30
Abstract: Das „Printbag” Norweger Geschirr mit integrierter Tasche ist dadurch gekennzeichnet,  1.) dass die integrierte Tasche (3) sich im rechten Winkel beim Schnittpunkt (4) von Brust-(1) und Bauchgurt (2) in dreieckiger oder anderer Form befindet.  2.) Ebenso ist sie dadurch gekennzeichnet,  dass die integrierte Tasche (3) auf der linken Seite oder auf der rechten Seite oder beidseitig positioniert sein kann.  3.) Ebenso ist sie dadurch gekennzeichnet,  dass die integrierte Tasche (3) als Druck- und Werbefläche für Drucke verwendet werden kann.  4.) Sie ist dadurch gekennzeichnet,  dass die integrierte Tasche (3) Verschlußtechniken, wie den Reißverschluß sowie alle anderen Verschlußtechniken miteinbezieht.  5.) Sie ist dadurch gekennzeichnet,  dass die integrierte Tasche zweilagig, aber auch mehrlagig mit weiteren Fächern für zusätzlichen Verstauraum ausgestattet sein kann.
Patent DE-202009008497-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F13/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Kühlkörper, umfassend:  eine Grundplatte (1), wobei die Grundplatte eine obere Wand bzw. Fläche, eine Mehrzahl von Rillen (11), die sich auf der oberen Wand befinden und parallel zueinander angeordnet sind, sowie eine Mehrzahl von ersten Rippen (12) aufweist, die von der oberen Wand vorstehen, wobei die ersten Rippen sich jeweils entlang einer ersten Seitenfläche der Rillen erstrecken; und  eine Mehrzahl von Kühlrippen (2), die jeweils einen abgewinkelten Basisabschnitt (21) aufweisen, der jeweils in eine der Rillen (11) eingeführt ist und an dieser mithilfe der zugeordneten ersten Rippe nach deren Verformung durch eine erste Kraft gesichert bzw. befestigt ist.
Patent DE-202009009210-U1 (DE)
Title: Solarzellenauflageeinrichtung, vorzugsweise Photovoltaik-Modulauflageeinrichtung
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-07-06
Abstract: Solarzellenauflageeinrichtung (1, 1') für die Montage einer Solarzelle (2) auf einem Flachdach (3), mit einem als Auflage der Solarzelle vorgesehenen Auflageelement (11) und einem Montageelement (12, 12'), dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (11) und das Montageelement (12, 12') eine durch ein Scharnier (13) verbundene Montagebaugruppe bilden, wobei die dem Scharnier (13) abgewandten Endabschnitte des Auflageelements (11) und/oder des Montageelements (12, 12') Befestigungselemente zur Montage der Solarzellenauflageeinrichtung (1, 1') auf der Dachfläche des Flachdachs (3) aufweisen.
Patent DE-202009011641-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2009-08-27
Abstract: Kunststoffrohr (26; 26') zum Anschluss an eine durch einen Rand (24) definierte Öffnung (22), welches Rohr aus einem bei Betriebstemperatur harten thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist und an einem Bereich, der zur Verbindung mit einer solchen Öffnung (22) ausgebildet ist, mit einem im 2K-Verfahren hergestellten, umlaufenden Dichtelement (30; 30') aus einer elastomeren Weichkomponente versehen ist, welche Weichkomponente an der Grenzfläche zum Kunststoffrohr mit diesem durch Anschmelzen verbunden ist, welches Dichtelement (30) auf seiner Außenseite eine umlaufende Ringnut (36) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei der Montage unter zumindest zeitweiliger Verformung der Weichkomponente (30) einen solchen Rand (24) aufzunehmen.
Patent DE-202009012221-U1 (DE)
Title: Minigolfbahn
IPC: A63B67/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Minigolf-Bahn mit seitlich erhöhten Rändern und auf der Bahn angeordneten Schikanen und mindestens einem Einspielloch, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn aus Beton gegossen ist, die Ränder aus Stein bestehen und Randsteine auf die Betonbahn geklebt sind, wobei die Randsteine untereinander nicht verbunden sind und mindestend eine Schikane und das Einspielloch mindestens ein Rohr umfassen.
Patent DE-202009012612-U1 (DE)
Title: Küchenmöbel
IPC: A47B77/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Küchenmöbel (1) mit wenigstens einem Korpus (3) aus Beton, wobei wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung (2) aus einem anderen Material an dem Korpus (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009016608-U1 (DE)
Title: Verkaufskühlinsel
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-12-07
Abstract: Verkaufskühlinsel (2) mit  einer Bodeneinheit (4),  wenigstens einem oberhalb der Bodeneinheit (4) angeordneten, seitlich abgeschlossenen und ausschließlich von oben zugänglichen Warenpräsentationsraum (10) und  wenigstens einer Seitenwand (8), welche die Verkaufskühlinsel (2) seitlich begrenzt,  wobei wenigstens eine Seitenwand (8) relativ zu der Bodeneinheit (4) zwischen wenigstens einer Transportposition und wenigstens einer Betriebsposition bewegbar ist.
Patent DE-202010000745-U1 (DE)
Title: Schiebetür o.dgl. und Antriebseinheit für eine Schiebetür o.dgl.
IPC: E05F15/14
Filed: 2010-01-09
Abstract: Schiebetür o. dgl. mit mindestens einem verschiebbar geführten Türblatt (1), wobei zum motorischen Verschieben des Türblatts (1) eine Antriebseinheit (2) mit einem Antriebsmotor (3) und ggf. mit einem nachgeschalteten Zwischengetriebe (4) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (2) mit dem Türblatt (1) über ein flexibles, Verstellkraft übertragendes Zugmittel (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung der Antriebseinheit (2) mit dem Türblatt (1) eine Überlastkupplung (6) zwischen dem Zugmittel (5) und dem Türblatt (1) umfasst, die ein mit dem Türblatt (1) verbundenes Kupplungsteil (7) und ein mit dem Zugmittel (5) verbundenes Kupplungsteil (8) aufweist und die bei Überschreiten einer Grenz-Verstellkraft auskuppelt und im ausgekuppelten Zustand eine von der Antriebseinheit (2) im wesentlichen freie Verstellung des Türblatts (1) erlaubt.
Patent DE-202010000821-U1 (DE)
Title: Tischschutz aus Kunststoff mit abgekanteten Seiten
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-01-12
Abstract: Tischschutz aus Kunststoff mit abgekanteten Seiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Tischschutzes (1) der Form der Tischplatte angepasst ist und die Tischplatte an allen Seiten mindestens um die Materialstärke überragt.
Patent DE-202010002063-U1 (DE)
Title: 3D-Schaufel-Warenvereinzelner
IPC: A47F1/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: 3D-Schaufel-Warenvereinzelner, insbesondere für Backwaren oder vergleichbare verpackte und unverpackte Waren, mit einem oberseitig befüllbaren Vorratsraum (1), auf dessen Schrägboden und geneigtem Zwischenboden die Waren zu dem automatisch betriebenen, synchron vorsortierenden und vereinzelnden 3D-Vereinzelungsschaufelpaar (19) geleitet und durch das 3D-Ausgabeschaufelpaar (22) zur Einwegentnahme transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das 3D-Vereinzelungsschaufelpaar (19) die Waren vorsortiert und aus dem Vorratsschacht (14) exakt 1 Warenteil auswählt.
Patent DE-202010002197-U1 (DE)
Title: Vorratslager für Pellets
IPC: F23K3/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Vorratslager (10) für Pellets,  – mit einem Saugleitungssystem (36) aus dem Vorratslager (10) heraus, insbesondere zwischen dem Vorratslager (10) und einer Pelletsheizung (38),  – mit zumindest einem trichterförmigen, sich nach unten verjüngenden, etwa wannenförmigen Boden (12) für Pellets,  – mit einer oberhalb eines jeden Bodens (12) endenden Saugleitung (30), die mit Abstand (34) oberhalb eines Bodens (12) so endet, dass die auf der jeweiligen Bodenfläche aufliegenden Pellets in die jeweilige Saugleitung (30) hineinsaugbar sind, und  – mit einem Absperrschieber (42), der mittels eines Kolben-Zylinder-Aggregates (50) quer durch die jeweilige Saugleitung (30) hindurch hin und her verstellbar und dadurch in eine die jeweilige Saugleitung (30) verschließende ZU-Stellung oder in eine die jeweilige Saugleitung (30) öffnende AUF-Stellung bringbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest eine Mess-Einrichtung (86) vorhanden ist, mittels der feststellbar ist, ob während der AUF-Stellung eines Absperrschiebers (42) eine Förderung von Pellets aus...
Patent DE-202010005153-U1 (DE)
Title: Wildwarnreflektor-Rundum
IPC: E01F15/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Nach meiner Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen begehre ich hiermit einen Schutzanspruch auf den angegebenen Wildwarnreflektor, in der Ausführung Halbrund Inklusive der Spitze.  Und bitte Sie hiermit mir dafür den Gebrauchsmusterschutz zu erteilen.
Patent DE-202010005266-U1 (DE)
Title: Fassadenplatten mit kantenbeleuchteten Fassadenplatten
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-04-21
Abstract: Gebäudefassade, welche eine Innen- oder Außenwand eines Gebäudes verkleidet,  mit einer aufrecht angeordnete Profilleisten aufweisenden Haltekonstruktion,  und mit von der Haltekonstruktion getragenen, aus einem lichtdurchlässigen Material bestehenden Fassadenplatten,  gekennzeichnet durch  eine Fassadenplatte (8), der wenigstens ein Beleuchtungskörper zugeordnet ist, wobei das von dem Beleuchtungskörper ausgestrahlte Licht in wenigstens eine der umlaufenden Kanten der Fassadenplatte (8) eingeleitet ist.
Patent DE-202010009596-U1 (DE)
Title: Randstreifenmäher für Leitplanke
IPC: A01D34/84
Filed: 2010-06-28
Abstract: Randstreifenmäher mit  – wenigstens einem Auslegerarm (1),  – wenigstens einer Mähvorrichtung mit einem Mähkopf (2), der schwenkbar um eine aufrechte Achse (3) am vorderen Ende des Auslegerarmes (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem vom Befestigungsende des Mähkopfes (2) gegenüberliegenden Seite eine Zusatzmäheinheit, insbesondere ein Kreiselmäher (4), schwenkbar um eine aufrechte Achse (3') am Gehäuse (2') des Mähkopfes (2) befestigt ist, die in Querrichtung (11) zur Fahrtrichtung über die Quererstreckung des Mähkopfes vorsteht.
Patent DE-202010014143-U1 (DE)
Title: Schmutzwassereinlauf mit Einrichtung zur Erkennung des Anspringens des Überlaufes
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-10-12
Abstract: Schmutzwassereinlauf mit einem Gitterrost, einem den Gitterrost tragenden Aufsatz, einem unter dem Gitterrost angeordneten Laub-Rückhaltebecken, einem darunter angeordneten, mit einem Ablauf versehenen Behälter und einem herausnehmbaren Trennboden, der den Behälter in eine obere Absetzkammer und eine untere Sammelkammer unterteilt und der ein die Verbindung zwischen der oberen Absetzkammer und der unteren Sammelkammer bildendes Überlaufrohr aufweist, wobei die oberen Absetzkammer einen weiteren Überlauf aufweist, dessen Überlaufkante höher angeordnet ist als die Überlaufkante des zur unteren Sammelkammer führenden Überlaufrohres, und wobei der weitere Überlauf über eine Bypassleitung direkt mit dem Ablauf des Schmutzwassereinlaufes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem weiteren Überlauf (22) eine Einrichtung zur Erkennung des Anspringens des weiteren Überlaufes (22) zugeordnet ist.
Patent DE-202010017972-U1 (DE)
Title: Außenläufer-Elektromotor und Kraftfahrzeug mit Außenläufer- Elektromotor
IPC: B62M6/40
Filed: 2010-08-17
Abstract: Elektromotor (25) für ein Kraftfahrzeug, der folgendes aufweist: – einen Stator (1); – einen Rotor (13), wobei der Rotor (13) auf einer Antriebswelle (17) angeordnet ist, die im Stator (1) gelagert ist; – ein Getriebe; wobei der Elektromotor (25) als Außenläufermotor ausgebildet ist, wobei eine Stirnfläche des Rotors (13) eine Anzahl von Axialmagneten aufweist.
Patent DE-202011005503-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem am Kurbelloch befestigten Getriebe mit Zweirichtungs-Eingabe und Einrichtungs-Ausgabe
IPC: B62M11/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Fahrrad mit einem am Kurbelloch befestigten Getriebe mit Zweirichtungs-Eingabe und Einrichtungs-Ausgabe, das ein Muskelkraft-Eingabegerät aufweist, in das die Drehkraft in zwei Richtungen eingegeben werden kann und dessen Ausgang mit dem Eingang des Getriebes mit Zweirichtungs-Eingabe und Einrichtungs-Ausgabe verbunden ist, aus dessen Ausgang eine Drehkraft in einer konstanten Richtung ausgegeben wird, durch die das Lastrad gedreht wird, wodurch das Verkehrsmittel des Lastrads angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe mit Zweirichtungs-Eingabe und Einrichtungs-Ausgabe eine Eingabewelle für Zweirichtungsantrieb aufweist, die durch das Kurbelloch des Fahrradrahmens geführt und in diesem befestigt ist, wodurch der Benutzer die Eingaberichtung der Antriebskraft verändern kann, durch die das Getriebe mit Zweirichtungs-Eingabe und Einrichtungs-Ausgabe, das eine gleiche oder unterschiedliche Eingangs- und Ausgangsdrehzahl besitzt, eine Drehkraft in einer konstanten Richtung ausgibt, von der das Lastrad gedreht wird, umfassend ein Tretkraft-Eingabegerät (11), das von der Drehkraft durch Vorwärtstreten oder Rückwärtstreten oder Hin- und Hertreten des Benutzers vorwärts oder...
Patent DE-202011050148-U1 (DE)
Title: Kabelpflug mit Raupenfahrwerk
IPC: E02F5/10
Filed: 2011-05-17
Abstract: Verlegepflug (1), insbesondere Rohr- und/oder Kabelpflug, umfassend mindestens eine Antriebseinheit (2) zum Fortbewegen des Verlegepflugs (1) und mindestens eine Arbeitseinrichtung (2) zum Verlegen von Rohren (4) und/oder Kabeln (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) mindestens ein Raupenfahrwerk (5) aufweist.
Patent DE-202011100850-U1 (DE)
Title: Beißrolle zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Beißrolle zur Hundeausbildung dadurch gekennzeichnet, dass das schlauchförmig vorbereitete Material nicht durch Granulat befüllt wird, sondern dass die Form der Beißrolle aus flexiblem Kunststoffmaterial (PU-Schaum) in einem Teil vorgefertigt und dann mit dem bekannten Material z. B. Nylcot, Leder oder Jute überzogen wird.
Patent DE-202011102368-U1 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung zum Greifen von Gefäßen, insbesondere Flaschen, Gläser und Dosen zum Entnehmen aus oder zum Einsetzten in Transportbehälter, wie Kästen und Kartons
IPC: B65B21/12
Filed: 2011-06-28
Abstract: Mechanische Vorrichtung zum Greifen von Gefäßen, insbesondere Flaschen und Gläser, zum Entnehmen aus oder zum Einsetzen in Transportbehälter, wie Kästen, Kisten, Kartonagen und dgl., gekennzeichnet durch, das Prinzip, der Anordnung und dem Zusammenspiel der Teile, Welle 5, Klemmstück 4 und Zentrierteil 2, die unterhalb der Trägerplatte 1 befestigt sind. Die Anordnung, die Abmaße und die Anzahl des Zentrierteils 2, der Welle 5 und dem Klemmstück 4 an der Trägerplatte 1, erfolgt immer nach dem jeweils Einzusetzenden oder zu Entnehmenden unterschiedlichen Gefäßen und Gefäßgruppenmuster.
Patent DE-202011109259-U1 (DE)
Title: Verlorene Schalung mit Ankervorrichtung
IPC: E02D27/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Verlorene Schalung (01, 30, 50), insbesondere zur Verwendung beim Betonieren von Fundamenten oder dergleichen, mit mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten Schalplatte (03a, 03b) sowie einer Mehrzahl von Ankervorrichtungen (11, 31, 51), mit denen die beiden Schalplatten (03) in einem vorgegebenen Abstand und in definierter Ausrichtung zueinander gehalten werden und zwischen sich einen mit Beton befüllbaren Raum bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankervorrichtung (11, 31, 51) mindestens ein Abstandselement (12, 32, 52) und mindestens zwei Anschlusselemente (17, 37, 57) aufweist, wobei das Abstandselement (12, 32, 52) im Wesentlichen zwischen den beiden Schalplatten (03) angeordnet ist und über die beiden außen an der Schalung angeordneten Anschlusselemente (17, 37, 57) mit den Schalplatten (03) verbunden wird, wobei das Abstandselement (12, 32, 52) und/oder die beiden Anschlusselemente (17, 37, 57) die Schalplatten (03) in einer Ausnehmung (07) im Wesentlichen durchgreifen.
Patent DE-202012000995-U1 (DE)
Title: Rollo mit Spannvorrichtung
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-01-31
Abstract: Rollo (1) für ein Fahrzeug umfassend eine Rollowelle (3), von der eine Rollobahn (4) ab- und aufrollbar ist, eine Wickelwelle (2) und ein Zugelement (6), dessen eines Ende (61) mit dem freien Ende (41) der Rollobahn (4) und dessen anderes Ende (62) mit der Wickelwelle (2) verbunden ist, wobei das Zugelement (6) auf die Wickelwelle (21) auf- und abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannvorrichtung (7) zwischen der Rollowelle (3) und der Wickelwelle (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202012005622-U1 (DE)
Title: Universal-Notebookständer
IPC: F16M11/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Der Notebookständer ist durch seine Konstruktion und Materialauswahl ein sehr leichter universell verwendbarer Ständer für Notebooks ab 32 cm Breite mit zwei Höheneinstellmöglichkeiten und einer CD Ablage. Er eignet sich für den Transport gemeinsam mit dem Gerät in der Notebooktasche. Durch seinen einfachen Steckmechanismus für die beiden Rahmen zur Herstellung der schiefen Ebene arbeitet er störungsfrei ohne Scharnierbruchgefahr. Eine Besonderheit stellt die integrierte CD/DVD Ablage dar, über die bisher kein Notebookständer auf dem Markt verfügt. Diese technischen Lösungen zur Erreichung der universellen Verwendung sind zu schützen. Bisher gibt es keinen Notebookständer, der alle diese technischen Eigenschaften gemeinsam in sich vereint. Deshalb habe ich den Gebrauchsmusterschutz für den Ständer beantragt.
Patent DE-202012009966-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Fahrradfahrer-Regen-Schutzhaube passend für jedes Fahrrad
IPC: B62J17/08
Filed: 2012-10-18
Abstract: Bike-dry, eine wasserfeste Hülle für jedes Fahrrad, die durch ein Schlauchsystem stabilisiert wird dadurch gekennzeichnet dass das vorgefertigte aufblasbare Schlauchsystem mit der dazugehörigen vorgefertigten und vernähten Regenschutzhülle durch Aufblasen sofort die stabile Endform erhält.
Patent DE-202012010461-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Plazieren von Befestigungsteilen bei der Montage von Stallboxen auf Spaltenböden in Schweineställen
IPC: E04G21/16
Filed: 2012-10-31
Abstract: Werkzeug zum Plazieren von Befestigungsteilen bei der Montage von Stallboxen auf Spaltenböden in Schweineställen, dadurch gekennzeichnet, dass eine U-förmige Halteschiene (1) an einem Ende durch eine Verbindungsstange (2) mit einem Handgriff (3) fest verbunden ist.
Patent DE-202012011723-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Weinmixgetränk aus drei Komponenten
IPC: A23L27/28
Filed: 2012-12-09
Abstract: Rezeptur eines aus drei oder mehr Komponenten bestehenden Weinmixgetränks. Dadurch gekennzeichnet dass aus: Weißwein, Wasser und Kaffeesirup (oder Kaffeekonzentrat) und eventuell Zucker oder sonstigem Süßungsmittel, ein neuartiges Weinmixgetränk hergestellt wird,
Patent DE-202012013541-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – ein Anschlusselement (3), wobei das Anschlusselement (3) zumindest einen chromhaltigen Stahl enthält und – eine Schicht einer bleifreien Lotmasse (4), die das Anschlusselement (3) mit Teilbereichen der elektrisch leitfähigen Struktur (2) elektrisch verbindet, wobei das Anschlusselement (3) zumindest 65 Gew.-% bis 89,5 Gew.-% Eisen, 10,5 Gew.-% bis 20 Gew.-% Chrom, 0 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% Kohlenstoff, 0 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% Nickel, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Mangan, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Molybdän, und 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Titan enthält.
Patent DE-202012100768-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Tisch
IPC: A47B17/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Einstellbarer Tisch aufweisend eine Tischplatte aufweisend ein Vorderende (101) und ein Hinterende (102), eine Abstützeinheit (20), die zwischen der Tischplatte und dem Boden angeordnet ist und die ein erstes Bein (21) aufweist, das schwenkbar mit dem Vorderende (101) der Tischplatte (10) verbunden ist, und eine erste Einstelleinheit (30), die zwischen der Tischplatte (10) und dem ersten Bein (21) montiert ist, wobei die erste Einstelleinheit (30) aufweist eine Schraubenwelle (31), zumindest ein Verbindungselement (32) und zumindest ein Niveauelement (33), wobei die Schraubenwelle (31) zumindest einen äußeren Schraubenbereich (312) aufweist, wobei das Verbindungselement (32) aufweist einen inneren Schraubenbereich (321), der mit dem zumindest einen äußeren Schraubenbereich (312) im Eingriff ist, und wobei das Niveauelement (33) schwenkbar zwischen dem Verbindungselement (32) und dem Hinterende (102) der Tischplatte (10) verbunden ist, wobei, während die Schraubenwelle (31) gedreht wird, das Verbindungselement (32) axial zwischen zwei entgegengesetzten Enden des zumindest einen...