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Patent DE-102013016750-A1 (DE)
Title: Neue Poly(ethylenimin) basierte Copolymere zur Anbindung und Freisetzung von genetischem Material, insbesondere von DNA/RNA, sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: ENGLERT CHRISTOPH
IPC: C08G73/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Copolymere gemäß einer Verbindung der allgemeinen Formel I:sind aufwandgering und maßgeschneidert herstellbar und weisen eine hohe Funktionalität für universelle effektive Verwendungen ohne Einschränkung ihrer Bindungsaffinität für genetisches Material auf. Hergestellt werden die neuen Copolymere durch eine Synthese der allgemeinen Formel III:
Patent DE-102013020535-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SANDKÖTTER WOLFGANG
IPC: F04C18/16
Filed: 2013-12-12
Abstract: Schraubenverdichter (10) zum Verdichten von Kältemittel, der einen Elektromotor (14), der einen Rotor (16) und einen Stator (18) aufweist, sowie eine Antriebswelle (20) und eine Verdichtungsvorrichtung (22) mit einer Verdichterschraube (24) aufweist, wobei die Verdichterschraube (24) sowie der Rotor (16) des Elektromotors (14) an oder auf der Antriebswelle (20) angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (20) mittels eines ersten, eines zweiten und eines dritten Radiallagers (27, 28, 30) drehbar gelagert ist, wobei das erste Radiallager (27) zwischen dem Rotor (16) des Elektromotors (14) und der Verdichterschraube (24) angeordnet ist, wobei das zweite Radiallager (28) auf einer dem ersten Radiallager (27) gegenüberliegenden Seite der Verdichterschraube (24) angeordnet ist, und wobei das dritte Radiallager (30) auf einer dem ersten Radiallager (27) gegenüberliegenden Seite des Rotors (16) des Elektromotors (14) angeordnet ist, wobei das erste Radiallager und das zweite Radiallager jeweils als Wälzlager ausgebildet ist, und das dritte Radiallager (30) als Gleitlager ausgebildet ist.
Patent DE-102013103043-A1 (DE)
Title: Formhaltige Gepäckstücke
Inventor: BOLENDER KLAUS
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft formhaltige, quaderförmige Gepäckstücke, wobei mindestens an einer Breitseite jedes Gepäckstück (1, 2, 3) mindestens ein Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) angeordnet ist, und dass zwei ein solches Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) aufweisende Gepäckstücke (1, 2, 3) mit den Breitseiten, die die Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) aufweisen, aneinander kuppelbar und zu einer Handhabungseinheit verbindbar sind
Patent DE-102013103582-A1 (DE)
Title: Data processing device e.g. modem, for use in cellular communication apparatus, has transceiver exchanging data with other data processing device, where data unit size is constant for channel until channel is closed
Inventor: LEUCHT-ROTH ULRICH
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-04-10
Abstract: The device (1200) has a controller (1201) to open a logical channel with another data processing device i.e. modem. A receiver (1202) receives a message from the latter data processing device specifying a data link layer protocol data unit size to be used for exchanging data through a logical channel i.e. control channel. A transceiver (1203) exchanges data with the latter data processing device over the logical channel in accordance with the data link layer protocol data unit size, where the protocol data unit size is constant for the logical channel until the logical channel is closed.
Patent DE-102013105436-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, insbesondere flügelzellenpumpe
Inventor: KOLDZIC FUAD
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Verdrängerpumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluids für einen Verbraucher eines Lenksystemes, ist mit einem Rotor 3, in dessen Umfangsfläche über seine Breite sich erstreckende, wenigstens annähernd radial verlaufende Schlitze eingebracht sind, in denen verschiebbare Flügel 5 angeordnet sind, die an der Kontur eines verstellbaren Kurvenrings 2 bei Rotation des Rotors 3 entlanggeführt sind, und mit einer Stirnplatte und einer Steuerplatte 6, die den Rotor 3 und den Kurvenring 2 zwischen sich einschließen, versehen. Die Steuerplatte und/oder die Stirnplatte enthalten einen Hinterflügelkanal 9, der mit Hinterflügelräumen zum Andrücken der Flügel 5 an den Kurvenring 2 zusammenwirkt. Das Durchflussvolumen im Hinterflügelkanal 9 verringert sich vom Druckbereich aus in Richtung zum Saugbereich und/oder erhöht sich vom Saugbereich in Richtung zum Druckbereich. Die Reduzierung kann in Sichelform erfolgen.
Patent DE-102013110420-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F15B13/042
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung zur Bewegung mindestens eines druckmittelbetätigten Aktuators 1, der durch Druckbeaufschlagung eines ersten Druckmittelanschlusses 4 in eine Verriegelungsstellung und durch Druckbeaufschlagung eines zweiten Druckmittelanschlusses 5 in eine Entriegelungsstellung für die Sicherung bzw. Freigabe eines in eine Aufnahme 2 einrückbaren Koppelelements 3 bewegbar ist. Um eine automatische Sicherungsverriegelung zu ermöglichen, ist dem Aktuator 1 ein druckmittelbetätigtes Schaltventil 6 vorgeschaltet, das beim Einrücken des Koppelelements 3 in die Aufnahme 2 durch ein vom Koppelelement 3 betätigbares Stellelement 19 über eine Ventilanordnung 12, 13, 14 derart gesteuert wird, dass sich der Aktuator 1 auch bei einer Druckbeaufschlagung des zweiten Druckmittelanschlusses 5 in die Verriegelungsstellung bewegt.
Patent DE-102013111609-A1 (DE)
Title: Luftverdichter
Inventor: JHOU WEN-SAN
IPC: F04B37/12
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftverdichter, der den Widerstand für die Hin- und Herbewegung des Kolbens (15) erheblich reduzieren und die Verdichtungswirkung erhöhen kann, wobei der Zylinder (2) mit einer Buchse (6) einteilig ausgebildet ist, deren Durchmesser größer als der des Zylinders ist, wodurch zwischen der Buchse und dem Zylinder eine Luftkammer gebildet ist, so dass der Widerstand für die Hin- und Herbewegung des Kolbens (15) erheblich reduziert, die Bewegungsgeschwindigkeit des Kolbens (15) erhöht und die Verdichtungswirkung verbessert wird. Die Buchse (6) und der Oberdeckel (51) des Zylinders (2) sind separat ausgebildet und können leicht miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013114231-A1 (DE)
Title: System und Verfahren des Schaltsteuerns für ein Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/60
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein System kann aufweisen: einen Datendetektor (10), welcher Daten für eine Schaltvorgangsteuerung detektiert, und eine Steuervorrichtung (20), welche basierend auf den Daten einen Kurzzeitfahrtendenzindex und einen Langzeitfahrtendenzindex eines Fahrers ermittelt und welche gemäß dem Kurzzeitfahrtendenzindex oder dem Langzeitfahrtendenzindex des Fahrers einen Motor (30) oder ein Getriebe (40) steuert, wobei die Steuervorrichtung (20) eine Differenz zwischen dem Kurzzeitfahrtendenzindex und dem Langzeitfahrtendenzindex ermittelt und den Schaltvorgang gemäß einem korrigierten Fahrtendenzindex steuert, welcher vom Langzeitfahrtendenzindex korrigiert wird, wenn ein Absolutwert der Differenz zwischen dem Kurzeitfahrtendenzindex und dem Langzeitfahrtendenzindex größer als ein Absolutwert oder gleich einem Absolutwert einer Referenzindexdifferenz ist.
Patent DE-102013201229-A1 (DE)
Title: Füllmaschine
Inventor: BAECHTLE MANFRED
IPC: A22C11/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: In einer Füllmaschine (M) für Würste, mit einem Füllrohr (R) und einer Einheit (E) zum Entfernen bei einer Füllvorgangs-Unterbrechung am Füllrohrende (1) austretenden Füllgutzopfes (6), wobei die Einheit (E) ein Trennelement (T) aufweist, mit dem bei einer Relativbewegung zwischen dem Füllrohrende (1) und dem Trennelement (T) der Füllgutzopf (6) entfernbar ist, weist das Trennelement (T) wenigstens eine Füllgut-Haftfläche (H) auf, an die Füllgut (G) transferierbar und anhaftbar ist, und ist der Haftfläche (H) eine Reinigungsvorrichtung (V) zugeordnet.
Patent DE-102013208104-A1 (DE)
Title: Röntgenquelle und bildgebendes System
Inventor: GOSSMANN-LEVCHUK SVETLANA
IPC: H01J35/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Es wird eine Röntgenquelle mit einem evakuierbaren Außengehäuse mit wenigstens einem röntgenstrahldurchlässigen Strahlaustrittsfenster, einer Elektronenquelle, einer Anode und einem Kollektor zum Auffangen von die Anode durchdringenden Elektronen und einem elektrischen Schaltkreis angegeben. Der elektrische Schaltkreis ist zum Aufbringen eines positiven elektrischen Potentials an der Anode im Verhältnis zu einem Potential an der Elektronenquelle zur Beschleunigung der Elektronen entlang einer zentralen Elektronenflugbahn und zum Aufbringen eines negativen elektrischen Potentials am Kollektor im Verhältnis zum Potential an der Anode ausgestaltet. Das Strahlaustrittsfenster ist auf der der Elektronenquelle zugewandten Seite der Anode so angeordnet, dass Röntgenstrahlung wenigstens in einem Teilbereich eines Winkelbereichs α von –50 Grad bis +50 Grad um eine Zentralachse der Röntgenstrahlung auskoppelbar ist, und die Elektronenquelle ist von der Zentralachse der Röntgenstrahlung versetzt angeordnet. Weiterhin wird ein bildgebendes System mit einer erfindungsgemäßen Röntgenquelle, einer Anordnung zur Aufnahme eines zu untersuchenden Objekts und einem Röntgendetektor angegeben.
Patent DE-102013210630-A1 (DE)
Title: Folienbahnumlenkvorrichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten umfassend eine Folienbahnumlenkvorrichtung
Inventor: SCHMACHTEL MARKUS
IPC: B65B9/22
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folienbahnumlenkvorrichtung (26) für eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten, mit einer vertikalen Hüllachse (27), die eine von zwei Formschultern begrenzte Eintrittsöffnung (28) und an ihrem unteren Ende seitlich zur Hüllachse versetzt einen Folienrand-Führungsschlitz aufweist, wobei die Formschultern mit einander gegenüberliegenden Schulterrändern einen Durchtrittsspalt definieren zum Durchtritt von Portionsanschlägen nach Übergabe einer Portionseinheit an eine die Portionseinheit zusammen mit der Folienbahn am Umfang der Portionseinheit aufnehmende Vertikalfördereinrichtung (22), wobei die Schulterränder jeweils eine Führungskante aufweisen, die eine Führungsebene definieren, die unter einem Führungswinkel α gegenüber der Hüllachse geneigt ist und sich von der Eintrittsöffnung in Richtung auf den Folienrand-Führungsschlitz erstreckt.
Patent DE-102013213867-A1 (DE)
Title: Torque transmission device used as wet dual clutch in slat construction, has balancing element which is positively secured at connector that is provided to interconnect two torque-proof outer slat carriers
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-07-16
Abstract: The device (1) has balancing element (20) which is positively secured at connector (15) that is provided to interconnect two torque-proof outer slat carriers (10). The balancing element is secured at a collar (16), and is bent radially outside of the connector. The balancing element is provided with connecting region (17) passed between the connecting element and the collar. The balancing element is supported at the collar which is radially extended in axial direction inside. The balancing element is sheet metal portion. An independent claim is included for method for balancing torque transmission device.
Patent DE-102013214716-A1 (DE)
Title: Schiebedachschlauchanschluss eines Fahrzeugs
Inventor: MÖNIG MICHAEL
IPC: F16L33/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Schiebedachschlauchanschluss eines mit einem Schiebedach ausgestatteten Fahrzeugs geschaffen, bei dem ein Schiebedachschlauch mit einem Endbereich an einem Schiebedachstutzen fluiddicht anzukoppeln ist, wobei die Kopplung von Endbereich und Schiebedachstutzen mittels einer Formschlussverbindung gestaltet ist.
Patent DE-102013220186-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Unterdruckpumpe, die zur Prüfung von Undichtigkeiten in einem Kraftstoffdampf-Rückhaltesystem verwendet ist
Inventor: JACKSON ROBERT
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-10-07
Abstract: Ein Steuersystem gemäß den Grundsätzen der vorliegenden Offenbarung weist ein Kraftstoffsystem-Diagnosemodul und ein Pumpensteuermodul auf. Das Kraftstoffsystem-Diagnosemodul führt eine Diagnoseprüfung für ein Kraftstoffsystem durch, wenn eine Unterdruckpumpe ausgeschaltet ist, um die Strömung durch die Unterdruckpumpe zu verhindern und dadurch einen Teil des Kraftstoffsystems von einer Atmosphäre abzudichten. Die Unterdruckpumpe umfasst einen Nockenring, einen Rotor, der in dem Nockenring rotiert, und Flügel, die in und aus den Schlitzen in dem Rotor gleiten, wenn der Rotor rotiert. Das Pumpensteuermodul schaltet die Unterdruckpumpe für einen vorbestimmten Zeitraum ein, um die Flügel aus den Schlitzen heraus und in Kontakt mit dem Nockenring zu treiben, um die Unterdruckpumpe vor dem Abschalten der Unterdruckpumpe für die Kraftstoffsystemdiagnoseprüfung abzudichten.
Patent DE-102013220522-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung  für stahlkordgummierung, breakerrandstreifen, breakerpolster oder einen zu korden benachbarten streifen und luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es wird eine Kautschukzusammensetzung für eine Stahlkordgummierung, einen Breakerrandstreifen, ein Breakerpolster oder einen zu Korden benachbarten Streifen bereitgestellt, die die Stabilität im Fahrverhalten, Kraftstoffökonomie, Bruchdehnung, Haftung an Stahlkorde, Verarbeitbarkeit und Reifenhaltbarkeit in einer ausgeglichenen Weise verbessern kann, auch wenn das Verhältnis von Zinkoxidgehalt zu Schwefelgehalt ein spezifischer Wert oder weniger ist, und es wird ein Luftreifen bereitgestellt, welcher diese verwendet. Die Kautschukzusammensetzung enthält einen speziellen unlöslichen Schwefel, weist ein vorbestimmtes Verhältnis von Zinkoxidgehalt zu Schwefelgehalt auf und weist einen vorbestimmten Schwefelgehalt, einen vorbestimmten Cobaltgehalt, eine vorbestimmte Summe aus (A) Stearinsäure und (B) als Stearinsäure berechnetem Cobaltstearat und der Menge an (C) einer Mischung aus einem Zinksalz einer aliphatischen Carbonsäure und einem Zinksalz einer aromatischen Carbonsäure auf.
Patent DE-102014000594-A1 (DE)
Title: Nachgiebigkeitselement
Inventor: SCHARRELMANN CORD OLE
IPC: E21D11/05
Filed: 2014-01-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Nachgiebigkeitselement (1) zur Integration in einen untertägigen Verbundausbau, insbesondere zur Integration in einen Verbundausbau aus Rinnenprofilen oder Gitterträgern und einer Betonschale und/oder zur Integration in eine Kontraktionsfuge zwischen Segmenten einer durch Spritzbetonschalen, Ortbetonschalen, Stahlausbauten oder Tübbingen gebildeten Auskleidung, mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Tragblechen (2, 3) und mit wenigstens einem zwischen den Tragblechen (2, 3) vorhandenen Verformungskörper (4), wobei der Verformungskörper (4) Zwischenräume zwischen den Tragblechen (2, 3) bildet und unter Gebirgsdruck stauchbar und plastisch verformbar ist und wobei, vorzugsweise, die Deformation hauptsächlich den Verformungskörper (4) erfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Verformungskörper (4) durch einen Blechstreifen mit einem Wellenprofil gebildet wird und sich wellenförmig zwischen den Tragblechen (2, 3) erstreckt.
Patent DE-102014003126-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur Herstellung von Kohlenstofffasern
Inventor: LINN HORST
IPC: D01F9/12
Filed: 2014-03-03
Abstract: Es wird eine Heizvorrichtung (10) zur Herstellung von Kohlenstofffasern aus einem fadenförmigen Faserausgangsmaterial (12) beschrieben, wobei die Heizvorrichtung (10) ein zentrales rohrförmiges Induktionsheizelement (14) aufweist, durch das das Faserausgangsmaterial (12) hindurchbewegt wird, das rohrförmige Induktionsheizelement (14) von einer Wärmeisolierung (18) umgeben ist, mindestens eine Mittel- bis Hochfrequenz-Induktionsspule (22) außerhalb der Wärmeisolierung (18) vorgesehen ist, und das zentrale Induktionsheizelement (14) insbesondere zur Karbonisierung und/oder Grafitisierung des Faserausgangsmaterials (12) von einem Inertgas durchströmt wird. Zur Energieoptimierung, d. h. zur Erzielung eines optimalen Wirkungsgrades sind an der Außenseite der Wärmeisolierung (18) ein erstes und ein zweites Rohrelement (26, 28) aus für das Induktionsfeld der Mittel- bis Hochfrequenz-Induktionsspule (22) transparentem Material vorgesehen, die voneinander durch einen Ringspalt (30) beabstandet sind, der von dem Inertgas durchströmt wird.
Patent DE-102014006251-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Scheren stangenförmiger Halbzeuge
Inventor: LEMKEN NILS
IPC: B23Q17/24
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Scheren stangenförmiger Halbzeuge, zumindest beinhaltend einen, Schermesser aufweisenden, Scherbereich, einen, insbesondere als V-Förderer ausgebildeten, Speicherbereich für die Halbzeuge, einen, insbesondere als Rollgang ausgebildeten, Transportbereich für vereinzelte Halbzeuge sowie mindestens eine das zu scherende Halbzeug berührungslos im Transportbereich abtastende, Mess- und/oder Kontrollmittel beinhaltende, mit einer Rechnereinheit in Wirkverbindung stehende, Längenmesseinrichtung, wobei eines der Mess- und/oder Kontrollmittel, in Transportrichtung gesehen, im Transportbereich vor und ein weiteres Messmittel im Transportbereich hinter dem jeweils zu scherenden Halbzeug positioniert ist.
Patent DE-102014008249-A1 (DE)
Title: Öl-Kühlmittel-Modul, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: F01P11/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Öl-Kühlmittel-Modul (10), insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Gehäuseeinrichtung (12), welche einen ersten Aufnahmeraum (14) für einen Ölfilter und einen zweiten Aufnahmeraum (16) für einen Öl-Kühlmittel-Wärmetauscher (18) aufweist, wobei die Gehäuseeinrichtung (12) ein den ersten Aufnahmeraum (14) bildendes, erstes Gehäuseteil (22) und ein separat vom ersten Gehäuseteil (22) ausgebildetes und den zweiten Aufnahmeraum (16) bildendes, zweites Gehäuseteil (24) aufweist, an welchem das erste Gehäuseteil (22) befestigt ist.
Patent DE-102014010294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Startvorbereitung einer Brennstoffzelle
Inventor: BÖHM GUSTAV
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Startvorbereitung einer durch einen Kühlkreislauf (3) mit einer Kühlmittelpumpe (5) temperierten Brennstoffzelle (2), wobei bei Bedarf das Kühlmedium in dem Kühlkreislauf (3) durch einen Betrieb der Kühlmittelpumpe (5) aufgeheizt wird, wozu der Kühlmittelpumpe (5) Leistung aus einer Batterie (9) zugeführt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelpumpe (5) zum Aufheizen des Kühlmediums über eine Steuerung (10) gestartet wird, welche zur Generierung eines Startsignals wenigstens eine der nachfolgenden Vorgaben auswertet: – eine Programmierung (14) durch den Nutzer; – wenigstens einen Temperaturwert (Temperatursensor 13) der Umgebung und/oder des Kühlmediums; – Daten einer Wettervorhersage (15); – per Funk (16) übermittelte Vorgaben; und/oder – einen Ladezustand (Ladezustandssensor 12) der Batterie (9) zum Betrieb der Kühlmittelpumpe.
Patent DE-102014100084-A1 (DE)
Title: Kurzreichweitige drahtlose Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einer tragbaren Kommunikationsvorrichtung
Inventor: LAVI NADAV
IPC: H04W4/80
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Aufbauen einer kurzreichweitigen drahtlosen Kommunikation (SRWC) zwischen einer tragbaren Kommunikationsvorrichtung (HCD) und einer Fahrzeugtelematikeinheit. In einigen Fällen kann die Kommunikation nach einem Trennungsereignis zwischen der Telematikeinheit und einem Drahtlosträgernetz aufgebaut werden. Die SRWC kann Bluetooth und Wi-Fi Direct sowie andere geeignete Protokolle oder Technologien enthalten. Wenn die SRWC aufgebaut worden ist, kann die Telematikeinheit einen Fahrzeugbefehl von der HCD empfangen und den Befehl ausführen.
Patent DE-102014102679-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen einer Schaberklinge aus dem Schaberhalter einer Produktionsmaschine
Inventor: KNOPP JOACHIM
IPC: D21G3/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herausziehen einer Schaberklinge aus dem Schaberhalter einer Produktionsmaschine, bei welcher der Schaberhalter eine Deckplatte und an der Deckplatte befestigte Haltefinger aufweist und die Schaberklinge zwischen der Deckplatte und den Haltefingern gelagert ist. Des Weiteren ist eine Auszugsvorrichtung vorgesehen, mittels welcher das Herausziehen der Schaberklinge aus dem Schaberhalter erfolgt. An der Deckplatte des Schaberhalters ist ein Deckplattenverlängerungsbauteil befestigt. Die Länge der Schaberklinge ist derart gewählt, dass die Schaberklinge das Deckplattenverlängerungsbauteil nach vorne übersteht. Zum Ergreifen und Herausziehen der Schaberklinge wird das Gehäuse der Auszugsvorrichtung derart an das Deckplattenverlängerungsbauteil herangeführt, dass das das Deckplattenverlängerungsbauteil nach vorne überstehende vordere Ende der Schaberklinge durch die Lippen der Eingangsführung bis in den Bereich zwischen den Einzugsrollen geführt ist.
Patent DE-102014104409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von Spülflotte
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von in einem Spülbehälter (2) einer Geschirrspülmaschine (1) befindlicher Spülflotte, bei dem ein dem Spülbehälter (2) nebengeordneter Frischwasserbehälter (4) mit Frischwasser gefüllt und im Anschluss an eine Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte die Spülflotte ausschließlich auf die dem Frischwasserbehälter (4) nebengeordnete Spülbehälterwand (16) des Spülbehälters (2) innenseitig aufgegeben wird.
Patent DE-102014104468-A1 (DE)
Title: Linearantriebssystem
Inventor: CHU YUNG-CHIN
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Linearantriebssystem, bei dem eine Umlaufbahn durch das Stoßverbinden des jeweiligen rechtwinkligen, hohlen Rahmens des ersten Umlaufhalbteils und des zweiten Umlaufhalbteils entsteht, welche sich von der Schiene führen lassen. Mittels des Stapelns des Schlittens wird das zweite Umlaufhalbteil weiter so verbunden, dass der Schlitten mit der Schiene als eine Traglaufbahn gestaltet ist und mit der Umlaufbahn verknüpft ist, wodurch eine integrale Rundlaufbahn entsteht. Die Erfindung benötigt lediglich drei Komponenten, um eine integrale Rundlaufbahn zu erzeugen, auf der das unbeschränkte Umwälzen von mehreren Wälzkörpern stattfindet. Dabei ist die Montagekomplikation gering sowie die Produktionsleistung erhöht, was wirtschaftliche Vorteile bietet. Außerdem entsteht überhaupt kein Versatz zwischen den Umlaufrillen des ersten und zweiten Umlaufhalbteils. Dabei wird das Gegeneinanderstoßen der Wälzkörper und die Geräuschbildung verringert. Die Produktlebensdauer und -qualität werden erhöht.
Patent DE-102014104891-A1 (DE)
Title: Kennzeichenschild-Beleuchtungsvorrichtung mit mehreren Schichten
Inventor: CALDERAS JEFFREY JOSÉ
IPC: B60Q1/56
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten eines Kennzeichenschilds umfasst eine Lichtquelle und einen mehrschichtigen Lichtleiter. Der mehrschichtige Lichtleiter ist derart ausgelegt, dass er Licht von der Lichtquelle kommend führt und Licht auf das Kennzeichenschild wirft. Der mehrschichtige Lichtleiter umfasst eine erste Schicht, die der Anbringstelle des Kennzeichenschildes entgegengesetzt eine Außenfläche aufweist. Eine zweite Schicht ist zwischen der ersten Schicht und der Anbringstelle des Kennzeichenschildes angeordnet und grenzt direkt an die Lichtquelle an. Eine dritte Schicht ist zwischen der zweiten Schicht und der Anbringstelle des Kennzeichenschildes angeordnet. Die zweite Schicht weist einen höheren Brechungsindex als die erste Schicht und/oder die dritte Schicht auf. In manchen Auslegungen kann die lichtführende Schicht, die als Lichtleiter bezeichnet werden kann, aus einem mehrschichtigen optischen Film gebildet sein.