baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215213-A1 (DE)
Title: Wischende Blinkanzeige
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur verbesserten Visualisierung eines Fahrtrichtungsanzeiger-Indikators in einem Kraftfahrzeug (24), ein entsprechendes System (18), ein Verfahren sowie ein Computer-Programm.Es ist vorgesehen, dass das Miterleben des wischenden Blinkers im Kombiinstrument und eine erhöhte Sichtbarkeit durch einen Fahrer mittels folgender technischer Lösungen realisiert wird. Eine Anzeige (34) erfolgt im digitalen Kombiinstrumenten-Display (20) durch entsprechende Oberflächenentwicklung der Anzeige (38, 40). Eine Anzeige (34) in einem analogen Kombiinstrument erfolgt durch geclusterte Anzeigeelemente, die einen optisch wischenden Effekt erzeugen. Der Fahrer kann durch eine Konfiguration im Menü die Funktion aktivieren oder deaktivieren. Die Funktion ist für digitale Kombiinstrumente auch als Kauf-App denkbar.
Patent DE-102020215862-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit erweiterter Datensicherung
Inventor: SCHMEISSER HARALD
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend ein Gehäuse mit mindestens einer Brennstoffzelle mit jeweils einem Spannungsprüfanschluss und einer in dem Gehäuse angeordneten Steuereinheit, die mit dem Spannungsprüfanschluss der mindestens einen Brennstoffzelle verbunden ist und dazu ausgebildet ist, Zellenspannungen und/oder Zellenwiderstände zu erfassen und als Daten aufzuzeichnen, ferner aufweisend mindestens einen Sensor zum Erfassen mindestens einer Betriebsgröße, die zu einer Beeinflussung der Lebensdauer des Brennstoffzellensystems führt. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen dass die Steuereinheit mit dem mindestens einen Sensor gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, auf der mindestens einen Betriebsgröße basierende Daten aufzuzeichnen und die aufgezeichneten Daten nur unter Überwindung mindestens einer mechanischen und/oder elektronischen Zugangsbeschränkung auszugeben, zu ändern oder zu löschen.
Patent DE-102020215938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren einer Mehrzahl an Fernsteuerungseinheiten bei einem Ausführen einer Mehrzahl an priorisierten Arbeitsschritten
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G16H40/60
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Koordinieren einer Mehrzahl an Fernsteuerungseinheiten bei einem Ausführen einer Mehrzahl an priorisierten Arbeitsschritten. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-1) einer ersten vorläufigen Abfolge der Mehrzahl an Arbeitsschritten. Dabei ist wenigstens einem Arbeitsschritt wenigstens eine Fernsteuerungseinheit zugeordnet, die dazu ausgebildet ist, den Arbeitsschritt auszuführen. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-2) einer Information über einen Zustand wenigstens der zugeordneten Fernsteuerungseinheit. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Priorisierens (PRIO) der Mehrzahl an Arbeitsschritten. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bestimmens (DET-1) einer priorisierten Abfolge der Mehrzahl an Arbeitsschritten basierend auf der Priorisierung (PRIO). Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-1) der priorisierten Abfolge der Mehrzahl an Arbeitsschritten. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-2) eines Startsignals für die zugeordnete Fernsteuerungseinheit zum Ausführen des wenigstens einen Arbeitsschrittes der Mehrzahl an Arbeitsschritten. Dabei ist das Startsignal dazu ausgebildet ist, das Ausführen des Arbeitsschrittes durch die zugeordnete Fernsteuerungseinheit zu initiieren.
Patent DE-102020216119-A1 (DE)
Title: Montagebaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Montagebaugruppe
Inventor: FIX VINCENT
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagebaugruppe (10) für eine elektrische Maschine (Motor oder Generator) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Montagebaugruppe (10).Montagebaugruppen (10) mit einer Rotorwelle (16), einem drehfest auf der Rotorwelle (16) verankerten Rotor (12) und einer Läufervorrichtung (20), welche mit dem Rotor (12) umläuft sind beispielsweise von elektronisch ansteuerbaren Maschinen (Motor oder Generator) bekannt.Vorliegende Erfindung betrifft eine vorteilhafte Gestaltung der Läufervorrichtung (20).Vorgeschlagen wird an der Läufervorrichtung (20) Mittel (28a, 28b; 28c) zur Fixierung dieser Läufervorrichtung (20) am Rotor (12) in einem Stück mit der Läufervorrichtung (20) auszubilden, wobei diese Mittel (28a; 28b; 28c) in Richtung einer Längsachse L der Rotorwelle (16) von der Läufervorrichtung (20) abstehen und in zugeordnete Ausnehmungen (28a; 28b; 28c) des Rotors (12) einführbar sind.Es wird eine Montagebaugruppe (10) geschaffen, die kostengünstig baut, wenig Einzelteile aufweist sowie einfach und dauerhaltbar am Rotor (12) befestigt ist.
Patent DE-102021004431-A1 (DE)
Title: Band für eine tragbare elektronische vorrichtung und tragbare elektronische vorrichtung mit diesem band
Inventor: STOCKINGER BRITTA
IPC: A44C5/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Band (100) für eine tragbare elektronische Vorrichtung (200) bereitgestellt. Das Band (100) weist zwei übereinander liegende Schichten (111A, 111C; 121A, 121C) eines Streifens (111, 121) mit Mikrofasergrundstoff auf.
Patent DE-102021101618-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen
Inventor: FIALA THOMAS
IPC: B60L58/26
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen, mit einem eine Energiespeichereinrichtung aufnehmenden Speichergehäuse (8), welches unter Ausbildung eines Zwischenraums (9) unterseitig einer Bodengruppe (1) der Kraftwagenkarosserie angeordnet ist. Um dabei ein besonders gut vor Korrosion geschütztes Speichergehäuse (8) zu ermöglichen, ist eine Belüftungseinrichtung (13) vorgesehen, mittels welcher eine den Zwischenraum (9) durchströmende Luftströmung (15) erzeugbar ist.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Energiespeicher-Bodengruppe.
Patent DE-102021108022-A1 (DE)
Title: Zweiwegeventil für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit einem solchen Zweiwegeventil
Inventor: BRAND HENNING
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-30
Abstract: Zweiwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (3) mit einem Flüssigkeitszulauf (4), einem ersten Flüssigkeitsablauf (5) und einem zweiten Flüssigkeitsablauf (6); und- einen Ventilkörper (7), der durch einen ersten Formgedächtnisdraht (8) in eine erste Freigabestellung (9) zur Freigabe des ersten Flüssigkeitsablaufs (5) und durch einen zweiten Formgedächtnisdraht (10) in eine zweite Freigabestellung zur Freigabe des zweiten Flüssigkeitsablaufs (6) verstellbar ist. Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem solchen Zweiwegeventil (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021108949-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: RIESS STEFAN
IPC: B60K11/00
Filed: 2021-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen elektrisch betriebenen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen relativ zu einem Stator (2) drehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine Rotorwelle (30) mit zumindest einem ersten auf der Rotorwelle (30) dreh- und verschiebefest angeordneten Rotorkörper (31) aufweist, wobei der Stator (2) einen ersten Statorkörper (21) und einen zweiten Statorkörper (22) umfasst, welche voneinander beabstandet sind und der erste Statorkörper (21) eine erste Statorwicklung (41) und der zweite Statorkörper (22) eine zweite Statorwicklung (42) aufweist, wobei die erste Statorwicklung (41) innerhalb eines ersten Hydraulikraums (51) und die zweite Statorwicklung (42) innerhalb eines zweiten Hydraulikraums (52) angeordnet ist, innerhalb derer die jeweiligen Statorwicklungen (41,42) jeweils von einem Hydraulikfluid (5) zumindest abschnittsweise kontaktierbar sind, wobei die elektrische Maschine (1) ein hydraulisches Verbindungselement (6) umfasst, welches den ersten Hydraulikraum (51) hydraulisch mit dem zweiten Hydraulikraum (52) verbindet, wobei innerhalb des hydraulischen Verbindungselements (6) wenigstens ein elektrischer Leiter (7) der ersten Statorwicklung (41) und/oder der zweiten Statorwicklung (42) angeordnet ist.
Patent DE-102021110072-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung der Statorphasen mittels an den Wicklungsenden ausgebildeten elektrischen Kontakten und zusätzlichem Verguss
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H02K11/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit- einem Rotor, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist,- einem Stator (1), wobei der Stator (1) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtenden (2) gebildet sind, und mit- einer Leiterplatte, wobei wenigstens ein Wicklungsdrahtende (2) einer jeden Phase zu einem elektrischen Kontakt (3,6,8) plastisch umgeformt ist, der die Leiterplatte kontaktiert, wobei der elektrische Kontakt (3,6,8) mittels eines Formgebungsverfahren in seiner Position gehalten ist.
Patent DE-102021112634-A1 (DE)
Title: Elektrolyt auf propylencarbonatbasis mit verlängerter langlebigkeit
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/056
Filed: 2021-05-15
Abstract: Es ist ein Elektrolyt vorgesehen. Der Elektrolyt umfasst ein Lösungsmittel, das Propylencarbonat (PC) enthält; ein Lithiumsalz, das in dem Lösungsmittel gelöst ist; ein erstes Additiv, das in dem Lösungsmittel gelöst ist, wobei das erste Additiv dazu ausgelegt ist, eine Anoden-Festelektrolyt-Zwischenschicht zu stabilisieren; ein zweites Additiv, das in dem Lösungsmittel gelöst ist, wobei das zweite Additiv dazu ausgelegt ist, eine Anode, eine Kathode und/oder das Lithiumsalz zu stabilisieren; und ein drittes Additiv, das in dem Lösungsmittel gelöst ist, wobei das dritte Additiv dazu ausgelegt ist, eine Anode, eine Kathode und/oder das Lithiumsalz zu stabilisieren. Das erste, das zweite und das dritte Additiv sind chemisch unterschiedlich. Es sind außerdem elektrochemische Zellen vorgesehen, die den Elektrolyt umfassen.
Patent DE-102021113232-A1 (DE)
Title: Karosserieelement eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KLAIBER DOMINIK
IPC: B62D25/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieelement (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten außenhautbildenden Bauteil (2) und einem zweiten innenliegenden Strukturbauteil (3), wobei das erste außenhautbildende Bauteil (2) und das zweite innenliegende Bauteil (3) in zumindest einem ersten Teilbereich (4) aneinander anliegen und miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein elektronisches Element (5) bei der Herstellung des ersten außenhautbildenden Bauteils (2) in das erste außenhautbildende Bauteil (2) integriert ist und/oder des zweiten innenliegenden Strukturbauteils (3) in das zweite innenliegende Strukturbauteil (3) integriert ist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserieelements (1).
Patent DE-102021113356-A1 (DE)
Title: Fronthaubenverriegelung
Inventor: NOVÁČEK PETR
IPC: E05B81/20
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Verriegelung einer Fronthaube. Um eine leicht zu bedienende Verriegelung einer Fronthaube zur Verfügung stellen, ist ein Kraftfahrzeugschloss (10) für eine Fronthaube eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Kraftfahrzeugschloss weist eine Drehfalle (12), eine Sperrklinke (14) und einen Zuziehhebel (16) auf. Die Drehfalle weist eine Aufnahme (18) für eine lösbare Fixierung eines Schließelements auf und ist schwenkbar an einem ersten Lagerpunkt (R1) an dem Zuziehhebel gehalten. Der Zuziehhebel ist beweglich an einer Schlossstruktur gehalten und mit dem Zuziehhebel ist die Drehfalle von einer Vorraststellung (VS) in eine Hauptraststellung (HS) bewegbar. Die Sperrklinke ist an einem zweiten Lagerpunkt (R2) der Schlossstruktur schwenkbar gehalten und weist einen ersten Anlagebereich (22) auf. Die Sperrklinke ist ausgebildet, mit dem ersten Anlagebereich den Zuziehhebel in der Hauptraststellung der Drehfalle in Richtung der Vorraststellung der Drehfalle zu blockieren.
Patent DE-102021113522-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung und Verfahren zum Ein-, Aus und/oder Umlagern von Gegenständen, Verfahren, Steuer- und/oder Regeleinrichtung sowie Lagersystem
Inventor: KLÄS BENEDIKT JOHANNES
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung, insbesondere eine automatische Lagereinrichtung, zum Ein-, Aus- und/oder Umlagern, insbesondere zum Zwischenlagern, von Gegenständen welche wenigstens eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme und/oder Ausgabe von Gegenständen, wenigstens einen beweglichen Gegenstandsträger zum Abstellen wenigstens eines Gegenstands und wenigstens eine Handhabungsvorrichtung aufweist. Dabei ist die Lagereinrichtung ausgebildet und/oder konfiguriert, mittels der Handhabungsvorrichtung, wenigstens einen Gegenstand zu erfassen und zwischen zwei Positionen innerhalb der Lagereinrichtung, insbesondere zwischen der Durchgangsöffnung und einem Abstellplatz des beweglichen Gegenstandsträgers, zu bewegen. Sie betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren, eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, ein Lagersystem, ein digitales Speichermedium, ein Computerprogramm-Produkt sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102021113969-A1 (DE)
Title: Monomermischung zur Herstellung eines Dentalmaterials
Inventor: NEANDER SVEN
IPC: A61P1/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Monomermischung zur Herstellung eines Dentalmaterials, umfassend:a. mindestens ein Basismonomer M1 der folgenden Formel 1:PG-S-A-S-[OOC-K-COO-S-A-S]n-PG(Formel 1),mitPG = eine polymerisierbare Gruppe ausgewählt aus OOC-CH=CH2und -OOC-C (CH3) =CH2;S = eine Abstandsgruppe ausgewählt aus unverzweigtem und verzweigtem Alkylen mit C1-C10-Kohlenstoffatomen, welches zusätzlich in der Kohlenstoffkette Sauerstoff oder -OOCenthalten kann,oder S entfällt;A = eine aliphatische polycyclische Gruppe;K = eine aliphatische acyclische oder cyclische, gesättigte oder ungesättigte Einheit mit C1-C10-Kohlenwasserstoffatomen;n = 1-9;b. mindestens ein Basismonomer M2 der folgenden Formel 2:PG'-S'-A'-S'-PG'(Formel 2),mitPG' = eine polymerisierbare Gruppe ausgewählt aus OOC-CH=CH2und -OOC-C (CH3) =CH2;S' = eine Abstandsgruppe ausgewählt aus unverzweigtem und verzweigtem Alkylen mit C1-C10-Kohlenstoffatomen, welches zusätzlich in der Kohlenstoffkette Sauerstoff oder -OOCenthalten kann;oder S' entfällt;A' = eine aliphatische polycyclische Gruppe;wobei ein Masseverhältnis Y = m(M2)/m(M1) der Basismonomere M2 zu M1 0,9 ≤ Y ≤ 20 ist; sowie die Verwendung der Monomermischung, ein polymerisierbares Dentalmaterial enthaltend eine solche Monomermischung, ein polymerisierbares Dentalmaterial zur Anwendung in einem therapeutischen Verfahren und ein ausgehärtetes Dentalmaterial.
Patent DE-102021117087-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanordnung, Abdeckvorrichtung für eine Photovoltaikanordnung sowie Verfahren zum Abdecken eines Photovoltaikmoduls einer Photovoltaikanlage einer Photovoltaikanordnung
Inventor: WINKLER CHRISTIAN
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikanordnung (1), eine Abdeckvorrichtung (4) für eine derartige Photovoltaikanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Abdecken eines Photovoltaikmoduls (3) einer derartigen Photovoltaikanordnung (1) bei einer Überlastung eines Stromnetzes (17). Die Photovoltaikanordnung (1) weist eine Abdeckvorrichtung (4) für zumindest ein Photovoltaikmodul (3) der Photovoltaikanordnung (1) auf, die zwischen einer Offenstellung (7) und einer Abdeckstellung (8) bewegen werden kann. In der Abdeckstellung ist bevorzugt das Photovoltaikmodul (3) vollständig von einem Abdeckelement (5) abgedeckt, sodass kein Licht auf das Photovoltaikmodul (3) treffen kann. Das Abdeckelement (5) weist in der Abdeckstellung (8) auf einer dem Photovoltaikmodul (3) abgewandten Seite (13) einer Oberfläche (14) auf, die zumindest in einem Wellenlängenbereich von 300 Nanometer bis 20 Mikrometer einen Reflexionsgrad von größer als 40 Prozent aufweist. Gemäß dem Verfahren kann die Abdeckvorrichtung (4) immer dann in die Abdeckstellung (8) gebracht werden, wenn ein Stromnetzlastwert (16) des Stromnetzes (17) größer als ein Grenzlastwert (19) ist.
Patent DE-102021117170-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur over-the-air-antennenkalibrierung
Inventor: YETISIR ERSIN
IPC: H01Q3/26
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Antennenkalibrierungssystem für eine phasengesteuerte Array-Antenne gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst im Allgemeinen: ein Strahlformergitter mit mindestens einem ersten und einem zweiten Strahlformer, die jeweils einer Teilmenge von Antennenzellen entsprechen und jeweils einen Kalibrierabschnitt zum Vergleichen eines Referenzsignals mit einem Nicht-Referenzsignal umfassen; und eine Kalibrierantenne innerhalb der Teilmenge der Antennenzellen, die dem ersten Strahlformer entspricht, wobei die Kalibrierantenne so konfiguriert ist, dass sie ein erstes Referenzsignal (mTx) vom ersten Strahlformer liefert, das von einer ersten Betriebsantenne zum Vergleich mit einem ersten Nicht-Referenzsignal (Rx) im ersten Strahlformer oder im zweiten Strahlformer empfangen wird, und/oder wobei die Kalibrierantenne so konfiguriert ist, dass sie ein zweites Nicht-Referenzsignal (Tx) von einer zweiten Betriebsantenne zum Vergleich mit einem zweiten Referenzsignal (mRx) im ersten Strahlformer oder im zweiten Strahlformer liefert.
Patent DE-102021122012-A1 (DE)
Title: Radaufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: FLAKE MALTE
IPC: B60G3/18
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung eines Fahrzeuges umfassend- Zumindest ein Radführungselement, welches- Einen Radträger mit einem Fahrzeugaufbau verbindet,- sowie ein Feder- und/oder ein Schwingungsdämpferelement, nach Art eines Dämpferbein oder eines Federbeins oder einer Spiralfeder,- wobei das Feder- und/oder Schwingungsdämpferelement am Radträger angebunden ist,- wobei das Radführungselement eine Durchtrittsöffnung in Fahrzeughochrichtung umfasst,- wobei das Feder- und/oder das Schwingungsdämpferelement durch die Durchtrittsöffnung hindurchragend angeordnet ist.
Patent DE-102021123744-A1 (DE)
Title: Spreizdübel
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: F16B13/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Spreizdübel (1) mit Kragfederelementen (9) in einem hinteren Segment des Spreizdübels (1) auszubilden, die schräg in einem spitzen Winkel aus einem Dübelkörper (5) vorstehen und bei einem Einbringen des Spreizdübels (1) in ein Ankerloch elastisch zusammengedrückt werden. Durch Stützen (16) an Innenseiten (17) der Kragfederelemente (9) und eine biegesteife Ausbildung der Kragfederelemente (9) in einem vorderen Abschnitt (15) wird eine starke Aufspreizung der Kragfederelemente (9) durch eine in den Spreizdübel (1) eingeschraubte Spreizschraube erreicht. Eine weniger biegesteife Ausbildung hinterer Abschnitte (14) der Kragfederelemente (9) erzielt eine Anformung der hinteren Abschnitte (14) der Kragfederelemente (9) an eine Lochwand des Ankerlochs.
Patent DE-102021124848-A1 (DE)
Title: Verbindungsstück für luftfederung und vorrichtung und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: SEO KANG WON
IPC: B60G11/27
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verbindungsstücks für eine Luftfederung umfasst: Vorbereiten einer Oberkordplatte und eines Gummibandes; Verbinden der Oberkordplatte und des Gummibandes miteinander durch Befestigung des Gummibandes an einer Außenumfangsfläche der Oberkordplatte; und Vulkanisieren eines zwischengebildeten Körpers, der durch das Verbinden der Oberkordplatte und des Gummibandes gebildet wird.
Patent DE-102021127235-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur uplink (ul)-scheduler optimierung mit einem selbstanpassenden pufferstatusabrufschema (bsrp)
Inventor: ZHOU QIANG
IPC: H04W72/12
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für die Übertragung von Pufferzustandsabfrageauslösern (BSRP) von einem WLAN-Gerät mit einer BSRP-Frequenz bereitgestellt, die auf einer Menge anstehender Daten im UL-Puffer jeder mit dem WLAN-Gerät verbundenen Station basiert. Die BSRP-Häufigkeit kann ferner auf einer Priorität der anstehenden Daten im UL-Puffer basieren. Die Menge der anstehenden Daten im UL-Puffer kann mit einem Schwellenwert verglichen werden, dessen Wert von der Priorität der anstehenden Daten abhängen kann, und die BSRP-Frequenz kann auf dem Vergleich basieren.
Patent DE-102021128549-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfvorrichtung mit demontierbarem Nabenkörper
Inventor: BERTHELEME MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-11-03
Abstract: Drehschwingungsdämpfvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer sich in einer axialen Richtung (2) erstreckenden Drehachse (3), einem einen Primärbestandteil (4) und einen relativ zu dem Primärbestandteil (4) in einem begrenzten Winkelbereich federgedämpft verdrehbaren Sekundärbestandteil (5) aufweisenden Federdämpfer (6), mit einem zur Verbindung mit einer Getriebewelle vorbereiteten Nabenkörper (7) und mit einer zwischen dem Sekundärbestandteil (5) und dem Nabenkörper (7) wirkend eingesetzten Rutschkupplung (8), wobei der Nabenkörper (7) über eine Formschlussverbindung (9) drehfest mit einem Ausgangsteil (10) der Rutschkupplung (8) verbunden ist; wobei die Formschlussverbindung (9) entlang der axialen Richtung (2) zwischen dem Ausgangsteil (10) und einer koaxial zur Drehachse (3) angeordneten Sicherungsscheibe (11) angeordnet ist, wobei in einem Montagezustand die Sicherungsscheibe (11) mit dem Ausgangsteil (10) gegenüber der axialen Richtung (2) fest verbunden ist; wobei in einem Demontagezustand die Sicherungsscheibe (11) von dem Ausgangsteil (10) lösbar ist und so ein axiales Herausziehen des Nabenkörpers (7) aus der Formschlussverbindung (9) freigibt.
Patent DE-102021130306-A1 (DE)
Title: Rosettenanordnung, Drückergarnitur mit Rosettenanordnung und Tür oder Fenster mit Drückergarnitur
Inventor: RUHLAND JÖRG
IPC: E05B3/06
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird eine Rosettenanordnung (1) für eine Drückergarnitur (30) umfassend einen Basiskörper (2) mit einer ein Rückstellmittel (4) umfassenden Drehkomponente (3), wobei die Drehkomponente (3) drehbar auf dem Basiskörper (2) gelagert ist und eingerichtet ist, einen mit einer Handhabe (31) verbundenen Mehrkant (32) der Drückergarnitur (30) aufzunehmen, und wobei das Rückstellmittel (4) zwei Rückstellmittelendstücke (5, 6) umfasst,
 ein innerhalb der Rosettenanordnung (1) verlagerbar angeordnetes Verstellmittel (14) und ein mit dem Verstellmittel (14) in Wirkverbindung stehendes Verlagerungsmittel (18),
 wobei das Verlagerungsmittel (18) zwischen den Rückstellmittelendstücken (5, 6) angeordnet ist und das Verlagerungsmittel (18) infolge einer Betätigung des Verstellmittels (14) eingerichtet ist, die Drehkomponente (3) über die Rückstellmittelendstücke (5, 6) zu verdrehen.