baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209300-A1 (DE)
Title: Strahlkombinierer mit einteiligem, spritzgegossenem gehäuse; sowie scheinwerfer
Inventor: WOISETSCHLAEGER OLIVER
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlkombinierer (1) für einen Scheinwerfer, mit- einem Gehäuse (2), welches zumindest zwei Einbauplätze (3) für jeweils ein Leuchtmittel (12) aufweist,- einer Blende (4) zum Emittieren eines Lichtbündels aus einem Inneren des Strahlkombinierers (1) hinaus,- einer Lichtleiteinrichtung mit zumindest einem Lichtleitelement (5) zum Umlenken jeweiliger Teillichtbündel von bestimmungsgemäß an den zumindest zwei Einbauplätzen (3) angeordneten Leuchtmitteln (12) in Richtung der Blende (4) sowie zum Kombinieren der jeweiligen Teillichtbündel zu dem Lichtbündel.Um einen geringeren Justageaufwand beziehungsweise Montageaufwand zu erreichen, ist vorgesehen, dass- das Gehäuse (2) einteilig ausgebildet ist und- eine Aufnahme (6) für das zumindest eine Lichtleitelement (5) durch das einteilige Gehäuse (2) gebildet ist.
Patent DE-102018214252-A1 (DE)
Title: Lenkereinheit für ein Fahrrad, insbesondere für ein Elektrofahrrad
Inventor: CHAN JIA-UEI
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird eine Lenkereinheit für ein Fahrrad, insbesondere für ein Elektrofahrrad vorgeschlagen, wobei die Lenkereinheit eine berührungsempfindliche Sensorfläche aufweist.
Patent DE-102018214612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Kontaktierungsfehlern in einem Akkupack und System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KLEE CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Kontaktierungsfehlern in einem Akkupack (2), wobei jeder Akku (8) des Akkupacks (2) zumindest mit einem weiteren Akku (8) des Akkupacks (2) parallel geschaltet ist, weist folgende Verfahrensschritte aufweist: Anlegen zumindest eines Stroms an den Akkupack (2). Ermitteln zumindest einer am Akkupack (2) anliegenden Spannung in Abhängigkeit vom angelegten Strom. Bestimmen zumindest eines Parameters auf Grundlage der ermittelten Spannung. Vergleichen des Parameters mit einer Vergleichsgröße.
Patent DE-102018217706-A1 (DE)
Title: Kopfstützenelement und Kopfstütze
Inventor: MORILHAT PHILIPPE
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopfstützenelement (1), umfassend einen mittleren Stützbereich und zwei seitliche Stützbereiche, wobei- die seitlichen Stützbereiche derart zu dem mittleren Stützbereich um eine zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Stützfläche des mittleren Stützbereichs verlaufenden Seiten-Schwenkachse schwenkbar sind, dass jeweils ein Winkel der Stützflächen der seitlichen Stützbereiche zu der Stützfläche des mittleren Stützbereichs variabel einstellbar ist und- der mittlere Stützbereich und die seitlichen Stützbereiche gemeinsam derart um eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zu den Seiten-Schwenkachsen verlaufende Querschwenkachse schwenkbar sind, dass eine Verstellung der Stützbereiche in Fahrzeuglängsrichtung möglich ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kopfstütze, umfassend ein solches Kopfstützenelement (1).
Patent DE-102018218196-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichung für UV-Licht
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegeleinrichtung zum Umlenken von UV Nutzlicht in der Mikrolithographie, insbesondere Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer Spiegeleinheit (108), die einen Spiegelkörper und eine optische Nutzfläche (108.2) aufweist, wobei die optische Nutzfläche (108.2) an einer Spiegelvorderseite des Spiegelkörpers (108.1) angeordnet ist und eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert. An die optische Nutzfläche (108.2) grenzt in der Radialrichtung in einem Übergangsbereich (108.3) zumindest abschnittsweise ein freier Oberflächenbereich (108.4) des Spiegelkörpers (108.1) an. Die Spiegeleinheit (108) ist dazu ausgebildet, dass die optische Nutzfläche (108.2) im Betrieb an eine lokale Atmosphäre angrenzt, in der unter Einwirkung des Nutzlichts wasserstoffhaltige Ionen und/oder Radikale gebildet werden. Weiterhin ist eine Blendeneinrichtung (109) vorgesehen, die dem Übergangsbereich (108.3) derart räumlich zugeordnet und derart ausgebildet ist, dass der freie Oberflächenbereich (108.4) im Betrieb des Spiegels zumindest weitgehend gegen einen Kontakt mit der lokalen Atmosphäre abgeschirmt ist.
Patent DE-102018218587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Lenksystem
Inventor: WESENBERG ANDRÉ
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Lenksystem (1) über wenigstens einen Lenkhebel (2,3) und zumindest einen Elektromotor (13) zum bei Vorliegen einer Lenkvorgabe eine Lenkbewegung bewirkenden Verlagern des Lenkhebels (2,3) verfügt, und wobei der Elektromotor (13) über eine Verkabelung (14) an eine Stromquelle (16) elektrisch angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Prüfen einer elektrischen Verbindung zwischen der Stromquelle (15) und dem Elektromotor (13) unter der Bedingung, dass keine Lenkvorgabe vorliegt, der Elektromotor (13) angesteuert und ein zwischen der Stromquelle (15) und dem Elektromotor (13) fließender elektrischer Strom gemessen wird, wobei der Elektromotor (13) zur Erzeugung oder Aufnahme eines Blindstroms derart angesteuert wird, dass die Lenkbewegung unterbleibt, und/oder der Elektromotor (13) zum Verlagern des Lenkhebels (2,3) angesteuert wird, wobei das Ansteuern bei einem Stillstand des Kraftfahrzeugs und/oder bei mittels einer Verriegelungseinrichtung festgesetztem Lenkhebel (2,3) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018219530-A1 (DE)
Title: Wasserzersetzungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK JANG SU
IPC: F21S45/30
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Wasserzersetzungsvorrichtung kann eine Wasserstoff-bildende Elektrode, die eine erste externe Elektrode und zumindest eine erste interne Elektrode, die integral mit der ersten externen Elektrode gebildet ist, umfasst, und eine Sauerstoff-bildende Elektrode, die eine zweite externe Elektrode und zumindest eine zweite interne Elektrode, die integral mit der zweiten externen Elektrode gebildet ist, umfasst, umfassen. Die erste externe Elektrode und die zweite externe Elektrode sind gegenüberliegend zueinander angeordnet, und die erste interne Elektrode und die zweite interne Elektrode sind alternierend in einer Richtung rechtwinklig zu der Längsrichtung hiervon angeordnet. Daher kann die Wasserzersetzungsvorrichtung sowohl Transparenz als auch Haltbarkeit sicherstellen, sogar wenn ein opakes Material hierfür verwendet wird.
Patent DE-102019008951-A1 (DE)
Title: Druckgasbehälter
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasbehälter (1) mit einer Innenhülle (5) aus Kunststoff und einer faserverstärkten Außenhülle (6), mit zwei Endstücken (2, 3), welche aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet sind, und welche zumindest im Kontaktbereich zwischen ihrer Oberfläche und der Außenhülle (6) mit einer Eloxalschicht versehen sind. Der erfindungsgemäße Druckgasbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Eloxalschicht (7) im Kontaktbereich zwischen der Oberfläche der Endstücke (2, 3) und der Außenhülle (6) wenigstens eine Kontaktfläche (8) aufweist, welche frei von der Eloxalschicht (7) ist, wobei die Außenhülle (6) elektrisch leitende Fasern aufweist.
Patent DE-102019102778-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Hybridantriebsstrang
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W20/20
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Hybridantriebsstrang zur Übertragung von Drehmoment zwischen einem Antrieb (12, 20, 22) und einem Abtrieb (14), wobei dem Hybridantriebsstrang ein Verbrennungsmotor (12), der eine erste Drehzahl (104) aufweisen kann, eine Trennkupplung (24), die wirksam zwischen dem Verbrennungsmotor (12) und dem Abtrieb (14) angeordnet ist und die im geöffneten Zustand den Verbrennungsmotor (12) von dem Abtrieb (14) abkoppelt sowie ein erster Elektromotor (20) zugeordnet ist, wobei in einem ersten Betriebszustand die Trennkupplung (24) geöffnet ist, der Antrieb des Fahrzeugs über den ersten Elektromotor (20) erfolgt und die erste Drehzahl (104) abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit (102) gesteuert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (10) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, das durch ein derartiges Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019102881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: KÖHNLEIN MARCUS
IPC: F16H3/72
Filed: 2019-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs mit einer insbesondere als Pumpe oder Kompressor ausgebildeten Arbeitsmaschine (10), mit einem als mit einer konstanten Drehzahl betreibbaren elektrischen Maschine ausgebildeten Hauptantrieb (11), mit einem als mit einer variablen Drehzahl betreibbaren elektrischen Maschine ausgebildeten Zusatzantrieb (12), und mit einem zwischen die beiden Antriebe (11, 12) und die Arbeitsmaschine (10) geschalteten Überlagerungsgetriebe (13) mit einer festen mechanischen Übersetzung, nämlich zum Starten des Antriebstrangs und zum Anschleppen der Arbeitsmaschine (10) auf eine definierte Soll-Drehzahl. Der Hauptantrieb (11) wird über einen Direct-On-Line-Start mit direkter Ankopplung an ein Versorgungsnetz (15) gestartet. Der Zusatzantrieb (12) wird unter Zwischenschaltung eines Umrichters (14) mit indirekter Ankopplung an das Versorgungsnetz (15) zeitgleich mit dem Hauptantrieb (11) oder zeitlich vor dem Hauptantrieb (11) oder zeitlich nach dem Hauptantrieb (11) gestartet. Zum Anschleppen der Arbeitsmaschine (10) auf die definierte Soll-Drehzahl, die einem definierten Prozentsatz einer Nenndrehzahl der Arbeitsmaschine (10) entspricht, wird der Hauptantrieb (11) zumindest zeitweise motorisch vorwärts betrieben und auf seine Nenndrehzahl beschleunigt, wobei parallel hierzu der Zusatzantrieb (12) zumindest zeitweise motorisch rückwärts betrieben wird.
Patent DE-102019105708-A1 (DE)
Title: Druckregelventil und Vorrichtung mit einem derartigen Druckregelventil zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16F9/44
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckregelventil (30) zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum (12), umfassend ein Ventilgehäuse (50) mit mindestens einem Eingang (41), und mindestens einem Ausgang (43), einen fest mit dem Ventilgehäuse (50) verbundenen Wandungsabschnitt (51), der einen ersten Durchtrittskanal und eine erste Durchgangsbohrung aufweist, die vom Druckfluid durchströmbar sind, und einen ersten Ventilsitz bildet, einen Stößel (52), der mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (49) entlang einer Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist, ein erstes Dichtelement (54), welches entlang der Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist und mittels einer ersten Feder (56) in eine Verschlussstellung vorgespannt wird, in welcher das erste Dichtelement (54) am ersten Ventilsitz (58) anliegt und die erste Durchgangsbohrung verschließt, das erste Dichtelement (54) einen vom Druckfluid durchströmbaren zweiten Durchtrittskanal (60) aufweist, der mit dem ersten Durchtrittskanal fluidisch verbindbar ist, ein zweites Dichtelement (64), welches am Stößel (52) befestigt ist und durch Bestromen der Betätigungseinrichtung (49) mittels des Stößels (52) entlang der Längsachse (L) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) am Wandungsabschnitt anliegt und den ersten Durchtrittskanal verschließt, und einer zweiten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) an einem zweiten Ventilsitz (66) anliegt, bewegbar ist.
Patent DE-102019110460-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Innenring (3), mit einem Außenring (4) sowie mit Wälzkörperkugeln (5), die zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind, und aufweisend einen Haltering (6). Erfindungsgemäß weist der Haltering (6) axial in Richtung Getriebe sich erstreckend eine erste Gruppe von Fixierfortsätzen (7), geeignet zur Aufnahme und Fixierung von einem Betätigungskolben (8), und eine zweite Gruppe von Fixierfortsätzen (9), geeignet zur Aufnahme und Fixierung von einer Vorlastfeder (10), auf.
Patent DE-102019110493-A1 (DE)
Title: Druckstück mit optimiertem Dickenverhältnis sowie Laschenkette mit Druckstück
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück (3) zum gelenkigen Verbinden von Laschen (2) einer Laschenkette (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Dickenverhältnis des Druckstücks (3) zwischen einer unteren Dicke (7) eines in einer Höhenrichtung unteren Abschnitts (8) des Druckstücks (3) und einer oberen Dicke (9) eines in der Höhenrichtung oberen Abschnitts (10) des Druckstücks (3), wobei die Dicken (7, 9) jeweils in einem vorbestimmten Abstand (11) von der in Höhenrichtung gesehenen Mitte (12) des Druckstücks (3) aus und senkrecht zu der Höhenrichtung gemessen werden, größer als 1/1,09 ist. Ferner betrifft die Erfindung eine CVT-Laschenkette (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Vielzahl von Laschen (2), die über Druckstücke (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019111401-A1 (DE)
Title: System mit einer transporteinrichtung zum transportieren eines transportgutträgers, einem transportgutträger und einer aufnahmevorrichtung
Inventor: RIEDEL SEBASTIAN
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System umfassend: eine Transporteinrichtung 100, die ein auf einer Grundfläche frei verfahrbares Transportfahrzeug 110 und eine an dem Transportfahrzeug 110 vorgesehene Handhabungseinrichtung 150 umfasst, einen von der Handhabungseinrichtung 150 aufnehmbaren Transportgutträger 200, der zumindest ein erstes Ausrichtelement 220 aufweist, und eine Aufnahmevorrichtung 300 zur Aufnahme des Transportgutträgers 200, die auf der Grundfläche aufstellbar oder an einer auf der Grundfläche aufgestellten Maschine anordenbar ist, wobei die Handhabungseinrichtung 150 dazu eingerichtet ist, den Transportgutträger 200 derart zu halten, dass bei einem Ein- und/oder Auswechselvorgang des Transportgutträgers 200 an der Aufnahmevorrichtung 300 durch die Handhabungseinrichtung 150 der Transportgutträger 200 relativ gegenüber der Handhabungseinrichtung 150 beweglich gehalten ist, und die Aufnahmevorrichtung 300 zumindest ein zweites Ausrichtelement 320 aufweist, das bei dem Ein- und/oder Auswechselvorgang des Transportgutträgers 200 für ein Zusammenwirken mit dem zumindest einen ersten Ausrichtelement 220 des Transportgutträgers 200 zur Ausrichtung des Transportgutträgers 200 gegenüber der Aufnahmevorrichtung 300 eingerichtet ist.
Patent DE-102019112051-A1 (DE)
Title: Längeneinstellvorrichtung für eine Finger-Bewegungsschiene, längeneinstellbare Finger-Bewegungsschiene und Therapiegerät mit wenigstens einer solchen längeneinstellbaren Finger-Bewegungsschiene sowie Verfahren zur Längeneinstellung
Inventor: LINDEMANN PASCAL
IPC: A61H1/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längeneinstellvorrichtung (3) für eine Finger-Bewegungsschiene (2) eines Therapiegeräts (1) zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven und/oder aktiv-assistierten Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens einer Hand; eine Finger-Bewegungsschiene (2) mit einer solchen Längeneinstellvorrichtung (3) sowie ein entsprechendes Therapiegerät (1) umfassend wenigstens eine solche Finger-Bewegungsschiene (2). Sie betrifft darüber hinaus auch ein Verfahren zur Längeneinstellung einer Finger-Bewegungsschiene (2) auf einem solchen Therapiegerät (1).Die erfindungsgemäße Längeneinstellvorrichtung (3) bzw. das erfindungsgemäße Verfahren zur Längeneinstellung ermöglicht es vorteilhaft, eine Finger-Bewegungsschiene (2) mit Hilfe des für die Finger-Bewegungsschiene (2) auf einem Therapiegerät (1) bereits vorhandenen Antriebs (10) entlang der Einstellschiene (30) automatisch zu verschieben und an einer gewünschten Position - in Abhängigkeit der Fingerlänge bzw. Handgröße/länge des Benutzers - auf der Einstellschiene (30) und damit auf dem Therapiegerät (1) zu fixieren, um dann in einer stabilen Position eine kontinuierliche, passive und/oder aktiv-assistierte Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens einer Hand durchführen zu können.Ein zeitaufwendiges manuelles Einstellen ist dadurch vorteilhaft vermieden.
Patent DE-102019112734-A1 (DE)
Title: Verbesserte analoge Funktionssicherheit mit Anomaliedetektion
Inventor: GOTETI PRASHANT
IPC: G06F11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: In einigen Beispielen können Systeme und Verfahren verwendet werden, um die Funktionssicherheit von analogen oder Mixed-Signal-Schaltungen zu verbessern und genauer gesagt für die Anomaliedetektion, um das Vorhersagen von Ausfällen zu unterstützen, um verhängnisvolle Folgen von Schaltungsausfällen zu mindern. Ein Beispiel kann beinhalten, ein Modell für maschinelles Lernen zu verwenden, das dazu trainiert ist, Punktanomalien, kontextuelle oder bedingte Anomalien oder kollektive Anomalien in einem Satz von Zeitreihendaten, die von Praxisdetektoren der Schaltung erfasst werden, zu identifizieren. Die Modelle für maschinelles Lernen können mit Daten trainiert werden, die nur normale Daten aufweisen oder die einige anomale Daten aufweisen, die im Datensatz enthalten sind. In einem Beispiel können die Daten Funktions- oder Design-For-Feature- (DFx-) Signaldaten enthalten, die von einem Praxisdetektor an einer analogen Komponente empfangen worden sind. Eine Funktionssicherheitsaktion kann auf Basis der Analyse der Funktions- oder DFx-Signaldaten getriggert werden.
Patent DE-102019114833-A1 (DE)
Title: Passives nasskupplungs-schmierventil mit schöpfsystem, und getriebe, das dieses umfasst
Inventor: DETROYER JAMES
IPC: F16N1/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Kupplungssystem beinhaltet eine Kupplungsscheibe und ein Reservoir, das mit der Kupplungsscheibe gekoppelt ist. Das Reservoir ist dazu ausgestaltet, überschüssiges Fluid aufzunehmen, das bei Drehung der Kupplungsscheibe von der Kupplung abgeschöpft wird. Das Kupplungssystem umfasst auch ein Hydrauliksteuerventil, das fluidmäßig mit der Kupplungsscheibe und dem Reservoir gekoppelt ist. Ein erster Fluidströmungspfad ist zwischen dem Reservoir und der Kupplungsscheibe definiert. Darüber hinaus beinhaltet das Hydrauliksteuerventil eine Öffnung, die fluidmäßig mit dem Reservoir gekoppelt ist, und ein Schmiermittelventil, das dazu ausgestaltet ist, sich zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung zu bewegen. Zusätzlich ist ein Hohlraum in dem Hydrauliksteuerventil definiert. Schließlich wird die Bewegung des Schmiermittelventils zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung unter Verwendung des Fluids von dem Reservoir gesteuert, das durch die Öffnung und in den Hohlraum strömt.
Patent DE-102019115858-A1 (DE)
Title: Ein verstecktes staufach mit einem benutzer-benachrichtigungssystem und verfahren zur verwendung desselben
Inventor: H N NIKHIL
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem versteckten Staufach mit einem Benutzer-Benachrichtigungssystem und einem Verfahren zu dessen Verwendung ist vorgesehen. Das Fahrzeug beinhaltet einen Staubehälter, der sicher auf einer Innenfläche einer Fahrzeugbodenplatte in der Fußraumfläche befestigt ist. Eine Bodenabdeckung ist über der Fußraumfläche angeordnet, die den Staubehälter abdeckt, und beinhaltet eine Klappe mit einem flexiblen Scharnier, das konfiguriert ist, um den Deckel des Staubehälters selektiv abzudecken und freizulegen. Der Staubehälter beinhaltet einen biometrischen Scanner, einen Massensensor und einen Deckelsensor in Kommunikation mit einer Benachrichtigungssteuerung. Die Benachrichtigungssteuerung analysiert die vom biometrischen Scanner, Deckelsensor und Massensensor empfangenen Informationen und bestimmt den Zustand des Staubehälters basierend auf einer Logiktabelle. Die Benachrichtigungssteuerung sendet dann selektiv eine vorbestimmte Nachricht an den Benutzer, basierend auf dem Zustand des Staubehälters.
Patent DE-102019120394-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Nadelrippenanordnung
Inventor: KIM KI BAEK
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es wird eine Turbinenschaufel (184) geschaffen. Die Turbinenschaufel (184) kann eine Schaufel (185), die von einer Plattform (190) zu einem freien Ende (192) verläuft und die einen tragflügelförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Schaufel (185) eine Vorderkante (186), eine Hinterkante (187), eine Druckseite (188), die von der Vorderkante (186) zu der Hinterkante (187) verläuft, und eine Sogseite (189), die von der Vorderkante (186) zu der Hinterkante (187) verläuft, enthält, einen oder mehrere innere Kühldurchlässe (196), durch die Kühlluft strömt, einen Hinterkantenschlitz (198), der entlang der Hinterkante (187) gebildet ist und mit dem inneren Kühldurchlass (196) verbunden ist, und eine Nadelrippenanordnung (200), die mehrere Nadelrippen (210) enthält, die in dem mit dem Hinterkantenschlitz (198) verbundenen inneren Kühldurchlass (196) positioniert sind, wobei jede Nadelrippe (210) einen Hauptkörper (212) und abgefaste oder innen ausgerundete Abschnitte (213, 214) enthält, die an den jeweiligen Enden des Hauptkörpers (212) mit der Druckseite (188) bzw. mit der Sogseite (189) verbunden sind, enthalten, wobei unter den Nadelrippen (210) der Nadelrippenanordnung (200) ein Teil der Nadelrippen (210) im Vergleich zu den verbleibenden Nadelrippen (210) verhältnismäßig große abgefaste oder innen ausgerundete Abschnitte (213, 214) aufweisen.
Patent DE-102019120453-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
Inventor: Johnson Aaron Bradley
IPC: F21S43/235
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe bereit. Es ist eine obere Platte eines Trittbretts bereitgestellt, die Folgendes umfasst: eine Vielzahl von lichtstreuenden Lichtleitern, eine reflektierende Schicht, die um einen Abschnitt jedes lichtstreuenden Lichtleiters angeordnet ist, eine Grundschicht, die dazu konfiguriert ist, eine oder mehrere der lichtstreuenden Lichtleiter und die reflektierende Schicht aufzunehmen, und eine durchsichtige Linsenschicht, die über den lichtstreuenden Lichtleitern, der reflektierenden Schicht und der Grundschicht angeordnet ist.
Patent DE-102019121755-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Stellelement
Inventor: BOHNERT FABIAN
IPC: F16B39/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird ein mehrteiliges Stellelement vorgeschlagen, das eine sehr exakte Einstellung einer Wellenlagerung ermöglicht.
Patent DE-102019123365-A1 (DE)
Title: Schuh und Verfahren zum Herstellen eines Schuhs
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A43B23/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Um einen Schuh, umfassend ein Schuhoberteil und eine Sohle, wobei das Schuhoberteil einen oberen Abschnitt, welcher im getragenen Zustand des Schuhs auf einer Oberseite des Fußes des Trägers des Schuhs angeordnet ist, umfasst und wobei der obere Abschnitt des Schuhoberteils ein Gestrick umfasst, zu schaffen, in welchem von einem schwitzenden Fuß des Trägers des Schuhs herrührende Feuchtigkeit besonders wirksam aus dem Innenraum des Schuhs abtransportiert wird, wird vorgeschlagen, dass das Schuhoberteil einen sohlenseitigen Abschnitt umfasst, welcher im getragenen Zustand des Schuhs auf einer Sohlenseite des Fußes des Trägers des Schuhs angeordnet ist, wobei der sohlenseitige Abschnitt ein Gestrick umfasst und wobei der obere Abschnitt und/oder der sohlenseitige Abschnitt des Schuhoberteils ein erstes Garn, welches ein hydrophobes Kunstfasermaterial enthält, und ein zweites Garn, welches ein Kunstfasermaterial oder ein hydrophiles Naturfasermaterial enthält, umfasst.