baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018454-U1 (DE)
Title: Aufrichtrollstuhl mit anatomischem Rückenausgleich
IPC: A61G5/10
Filed: 2007-09-18
Abstract: Aufrichtrollstuhl
mit einem Fahrgestell (40) und einem am vorderen Teil des Fahrgestells
(40) befestigten Aufrichtgestell (41), mit dem ein am vorderen Teil (5,
20) des Fahrgestells (40) schwenkbar befestigter Sitz (10) verbunden
ist, der über einen Aktuator (6) von einer Sitzposition
in eine Stehposition bringbar ist, einer gelenkig mit dem Sitz (10)
verbundenen Rückenlehne (24) mit einem Rückenpolster
(14), und mit mindestens einem unterhalb des Sitzes (10) schwenkbar
am vorderen Teil (5, 20) des Fahrgestells (40) angeordneten Gelenkparallelogramm
(45), wobei das hintere Ende des Sitzes (10) und das untere Ende
der Rückenlehne (24) mit demselben Hebel (8) im Gelenkparallelogramm
(45) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse
(15) des Sitzes (10) eine andere Lage am Fahrgestell (40) einnimmt
als die Drehachse (19) des Gelenkparallelogramms (45).
Patent DE-202008000631-U1 (DE)
Title: Wipproller mit mechanischem Antrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2008-01-11
Abstract: Der
Wipproller, wie zuvor beschrieben, ist dadurch gekennzeichnet, dass
mittels Wippbrett über
eine Zahnstange die Umdrehungskraft auf einen kombinierten Zahnkranz
mit Kettenrad mittels Fahrradkette, (Zahn- oder Keilriemen) auf
ein Hinterrad mit Freilauf übertragen
wird.  Die Erfindung beinhaltet ebenfalls, ein leichtes Austauschen
des Kettenrades und des Hinterrades, um die Geschwindigkeit zu drosseln
oder zu erhöhen.
Patent DE-202008001569-U1 (DE)
Title: Magnetischer Kamm und Bürste
IPC: A45D24/10
Filed: 2008-02-05
Abstract: Magnetischer Kamm. u. Bürste dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetische Kamm u. Bürste 1 (1) die Einzelmagnetzinken im Griff implementiert hat.
Patent DE-202008004386-U1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Muskinstrument
zur Generierung eines Klangeffektes nach Art eines Didgeridoos,
mit einem Grundkörper,
und einem in dem Grundkörper
ausgebildeten Klangkanal der sich zwischen einem Mundstückabschnitt
zum Ansetzen des Instrumentes an den Mund eines Anwenders und einem
Klangaustrittsabschnitt erstreckt, wobei der Klangkanal hinsichtlich
seines Verlaufs spiralartig gestaltet ist, und der Klangaustrittsabschnitt
sich im Bereich des Spiralzentrums befindet.
Patent DE-202008012325-U1 (DE)
Title: Ortsversetzbare Vorrichtung zur Ausgabe von Bargeld
IPC: G07D1/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Ortsversetzbare
Vorrichtung (2) zur Ausgabe von Bargeld, mit einem ortsversetzbaren
Grundkörper-Schwermodul
(4), das einen Geldautomaten (6) aufnimmt, und mit einem Bodenmodul
(12), auf das das Grundkörper-Schwermodul
(4) aufsetzbar ist.
Patent DE-202008012577-U1 (DE)
Title: Rohrkonstruktion
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-09-16
Abstract: Die
verstärkte Rohrkonstruktion besteht hauptsächlich
aus einem Rohr und einem Verstärkungselement.  Das
Rohr ist hohl. Ein Teil von dem Rohr wird als Befestigungsabschnitt
definiert.  Das Verstärkungselement ist gleichmäßig
dick, das innerhalb des Befestigungsabschnitts des Rohrs im Rohr
angebracht wird. Der Außendurchmesser des Verstärkungselements
passt genau den Innendurchmesser des Rohrs.
Patent DE-202008012996-U1 (DE)
Title: Möbelauszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: Möbelauszugsführung (3) mit einer ortsfest an einer Seitenwand (2) eines Möbelkorpus (1) befestigbaren Führungseinrichtung (7) und einer daran längs verschiebbar geführten Laufschiene (8), die ihrerseits mit einem Möbelauszugsteil, vorzugsweise einem Schubkasten (4), koppelbar ist, wobei im hinteren und im vorderen Endbereich der Laufschiene (8) verschiedene Funktionsteile zur Kopplung und Sicherung des Möbelauszugsteiles, zum Verschluss der Laufschiene (8), zur Bildung von Endanschlägen, Versteifungen des Laufschienen-Profiles, Verriegelungen der Schließstellung oder dergleichen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsteile im vorderen und im hinteren Endbereich zu vorgefertigten, multifunktionalen Baugruppen zusammengefasst sind, die kraft-, form- und/oder stoffschlüssig an der Laufschiene (8) festgelegt sind.
Patent DE-202008014618-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufnahme von chemischen, biochemischen, medizinischen oder pharmazeutischen Komponenten oder Proben und System zur Kennzeichnung eines solchen Gefäßes
IPC: A61J1/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Gefäß (10) zur Aufnahme von chemischen, biochemischen, medizinischen und/oder pharmazeutischen Komponenten und/oder Proben, mit einem Gefäßkörper (11) und gegebenenfalls mit einem Verschluß (20), mittels dessen der Gefäßkörper (11) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in das Material des Gefäßkörpers (11) und/oder des Verschlusses (20) ein RFID-Transponder (1) eingebracht ist.
Patent DE-202008016452-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/74
Filed: 2008-12-15
Abstract: Türblatt (10) mit folgenden Merkmalen:  – das Türblatt (10) weist drei Lagen (11, 12, 13) auf,  – eine erste Lage (11) ist aus einer ersten mitteldichten Holzfaserplatte hergestellt,  – eine zweite Lage (12) umfasst eine Platte (120) aus Stabsperrholz,  – eine dritte Lage (13) ist aus einer zweiten mitteldichten Holzfaserplatte hergestellt,  – die erste und die dritte Lage (11, 13) sind äußere Lagen und die zweite Lage (12) ist eine mittlere Lage, die zwischen der ersten und der dritten Lage (11, 13) angeordnet ist.
Patent DE-202009002829-U1 (DE)
Title: Chirurgische Gefäßkupplung
IPC: A61B17/04
Filed: 2009-03-02
Abstract: Resorbierbare chirurgische Gefäßkupplung zum Verbinden zweier Gefäßlumina, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Doppelringsystem besteht, das durch eine eingearbeitetete Nadel-Faden-Kombination beim Vernähen auf den Gefäßenden fixiert wird, wobei der Nadel-Faden-Ring über das eine Gefäßende und der Konterring über das andere Gefäßende geschoben wird.
Patent DE-202009010564-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2009-07-23
Abstract: Pufferspeicher mit einem Speicherbehälter (1), sowie mit Stutzen (2) in unterschiedlichen Höhenlagen zum Anschließen von Leitungen zu oder von mindestens einem Heizgerät sowie zu oder von mindestens einem Wärmeverbraucher, wobei unter Berücksichtigung der Temperaturschichtung im Speicherbehälter (1) wärmeres Vorlaufwasser von einem Heizgerät im oberen Bereich eingespeist und kühleres Rücklaufwasser im unteren Bereich entnommen wird und wobei zur Versorgung eines Wärmeverbraucher kühleres Rücklaufwasser im unteren Bereich eingespeist und wärmeres Vorlaufwasser im oberen Bereich entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen einer höhenvariablen Entnahmeöffnung (3) mindestens eine sich vertikal über einen Großteil der Höhe des Speicherbehälters (1) erstreckende Entnahmevorrichtung (4) vorgesehen ist, welche aus zwei ineinander drehbeweglich gelagerten, konzentrischen, mit korrespondierenden, über die Länge verteilten Austrittsöffnungen versehenen Rohrkörpern (5, 6) besteht, und welche mit einem Stellantrieb (7) und einer Regeleinrichtung (8) mit mindestens einem Temperaturfühler (9) gekoppelt ist.
Patent DE-202009011862-U1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
IPC: F16H1/28
Filed: 2009-09-02
Abstract: Unter- bzw. Übersetzungsgetriebe aus einem Planetengetriebe dadurch gekennzeichnet, dass sich sowohl die mechanisch gekoppelten Verzahnungen (1a) und (1b) des Sonnenrades (1) wie auch die ebenfalls mechanisch gekoppelten Verzahnungen (2a) und (2b) des Hohlrades (2) gleichzeitig mit den beiden entsprechenden Planetenradsätzen (3a) und (3b) in Einriff befinden, welche sich an den Planetenträgern (4a) und (4b) befinden, wobei der Index (a) für eine Seite z. B. Antrieb und der Index (b) für die andere Seite z. B. Abtrieb des Planetengetriebes steht und dass die Wirkkreisdurchmesser der Verzahnungen der Seite (a) und (b) des Hohlrades und/oder des Sonnenrades unterschiedlich sind.
Patent DE-202009013545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer gasförmigen Phase
IPC: A61L9/03
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer gasförmigen Phase, insbesondere O 2  und/oder Luft, mit Zusatzstoffen, wobei die gasförmige Phase durch eine mit Bienenwaben (4) und/oder Bienenprodukten befüllte Einrichtung (1) strömt, wobei die gasförmige Phase durch die Einrichtung (1) hindurch angesaugt und/oder gepresst wird, insbesondere mittels eines Ventilators (2), wobei Bereiche (3), die vormals mit Bienen und/oder Bienenprodukten in Kontakt standen, insbesondere Bienenwaben (4) und/oder Bienenstock (5), zumindest während des Hindurchströmens im wesentlichen lebend-bienenfrei sind und großflächig unter vorbestimmten Temperaturen von Luft umströmt sind.
Patent DE-202009016101-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Betriebskontrolle eines Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Betriebskontrolle eines an einem Korpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (4, 5), das mittels einer Antriebseinheit antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit über eine Kontrolleinrichtung kontrollierbar ist, die mit Sensormitteln zur Bereitstellung von Sensordaten für die Kontrolleinheit zusammenwirkt, wobei ein Antreiben des Möbelteils (4, 5) über die Antriebseinheit durch eine Auslöseaktion einer Bedienperson in Bezug auf eine Frontseite des Möbelteils (4, 5) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel einen Überwachungssensor (6) umfassen, welcher ausgebildet ist, für einen vorgebbaren Raum in einem Nahbereich außerhalb des Möbels das Vorhandensein eines vom Überwachungssensor (6) erfassbaren Gegenstandes zu erkennen und Sensordaten für die Kontrolleinheit bereitzustellen, so dass abhängig von den vom Überwachungssensor bereitgestellten Sensordaten das Antreiben des Möbelteils (4, 5) über die Antriebseinheit blockierbar ist.
Patent DE-202009018612-U1 (DE)
Title: Transpondervorrichtung zur Speicherung eines Datums
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-01-19
Abstract: Transpondervorrichtung zur Speicherung eines Datums, umfassend: – ein Sensorelement (3), das ein Material (310, 311, 312, 313, 322, 333) aufweist, wobei ein Zustand des Sensorelements in Abhängigkeit von einer physikalischen oder chemischen Einwirkung auf das Material verändert wird, – wobei aus der Transpondervorrichtung ein Signal ausgekoppelt wird, dessen Pegel von dem Zustand des Sensorelements (3) abhängig ist.
Patent DE-202009019173-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung sowie Harzgehäuse und Harzformkörper
IPC: H01L33/58
Filed: 2009-08-27
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (100), Folgendes umfassend: ein Harzgehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520), das ein Harzteil (25, 125, 225, 325, 425, 525), einen ersten Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) und einen zweiten Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) umfasst, das Harzgehäuse (20, 120. 220, 320, 420, 520) hat einen konkaven Bereich (27) mit einer unteren Seite (27a), bei der ein Teil einer oberen Oberfläche des ersten Leiters (22, 122, 222, 322, 422, 522) und ein Teil einer oberen Oberfläche des zweiten Leiters (22, 122, 222, 322, 422, 522) von dem Harzteil (25, 125, 225, 325, 425, 525) freiliegen; und ein lichtemittierendes Element (10, 110), das auf der unteren Seite (27a) des konkaven Bereiches (27) befestigt ist, wobei das Harzgehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) eine erste äußere Seitenfläche (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) und eine zweite äußere Seitenfläche (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b), die der ersten äußeren Seitenfläche (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) gegenüber liegt, beinhaltet, wobei sich ein erster Einkerbungsbereich (221a) zwischen dem ersten Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) und dem zweiten Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) befindet, und sich von der ersten äußeren Seitenfläche (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) des Harzgehäuses (20, 120, 220, 320, 420, 520) zu der zweiten äußeren Seitenfläche (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) des Harzgehäuses (20, 120, 220, 320, 420, 520) erstreckt, und wobei sich ein Bereich des Harzteils (25, 125, 225, 325, 425, 525) in dem ersten Einkerbungsbereich (221a) befindet, wobei der erste Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) und der zweite Leiter (22, 122, 222, 322, 422, 522) von dem Harzteil (25, 125, 225, 325, 425, 525) freiliegend und im Wesentlichen komplanar mit dem Bereich des Harzteils (25, 125, 225, 325, 425, 525) sind, der sich in dem ersten Einkerbungsbereich (221a) auf jeder der ersten und zweiten äußeren Seitenflächen (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) befindet, und wobei eine Weite von jedem ersten Einkerbungsbereich (221a) auf den ersten und zweiten äußeren Seitenflächen (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b) weiter ist als eine Weite des ersten Einkerbungsbereichs (221a) innerhalb der unteren Fläche (27a) des konkaven Bereichs (27) in einer Richtung entlang der ersten und zweiten Äußeren Seiteflächenn (20b, 120b, 220b, 320b, 420b, 520b), von einer oberen Seite der lichtemittierenden Vorrichtung (100) aus gesehen.
Patent DE-202010001635-U1 (DE)
Title: Mikrobiologische Kulturplatte mit Führungsstegen im unteren Deckelrand und mit einem integrierten Ausstrichsystem
IPC: C12M1/22
Filed: 2010-01-29
Abstract: Mikrobiologische Kulturplatte mit Führungsstegen im unteren Deckelrand und mit einem integrierten Ausstrichsystem, wobei die Kulturplatte aus einem Unterteil (1) mit einem auf seinem Boden befindlichen festen Nährboden (3) versehen ist und aus einem das Unterteil (1) übergreifenden Deckel (2), der ein Septum (4) zur Probeneinbringung besitzt, besteht, die beide gegeneinander verdrehbar sind aber nicht geöffnet werden können, so dass sie gegenüber der Umwelt einen keimfrei abgeschlossenen Raum bilden, gekennzeichnet dadurch, dass der das Unterteil (1) übergreifende und an seinen Seitenkanten elastisch nachgiebige Deckel (2), an dessen Innseite sich ein fest angebrachtes Ausstrichsystem mit einer Lippe (7), bestehend aus einem elastomeren Kunststoff, befindet und an seinem unteren Rand nach innen gerichtete Führungsstege (8) aufweist, die in einer Führungsnut (5) gleitend über eine konische Ausnehmung (10), geführt sind, so dass ein definiert eingestellter Abstand (H) zuzüglich einer Fertigungstoleranz (H + x) zwischen der Deckelinnenseite und dem oberen Rand des Unterteils (1) reversibel...
Patent DE-202010002034-U1 (DE)
Title: Universal Tauchequipment Ständer
IPC: D06F57/02
Filed: 2010-02-08
Abstract: Universal Tauchequipment Ständer, dadurch gekennzeichnet, das er sich in gleichlange Teile zum einfachen Transport zerlegen lässt
Patent DE-202010003541-U1 (DE)
Title: Matratzendeckel aus einem Schaumstoff
IPC: A47C21/04
Filed: 2010-03-08
Abstract: Matratzendeckel für einen Matratzenkern, aufweisend einen einstückigen Grundkörper (10) aus porösem und elastischem Material mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (24) zwischen einer ersten Oberfläche (12) und einer zweiten Oberfläche (14), wobei die erste Oberfläche (12) der zweiten Oberfläche (14) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche (12) eine Vielzahl von ersten länglichen Auskerbungen (20) und die zweite Oberfläche (14) eine Vielzahl von zweiten länglichen Auskerbungen (22) aufweist, wobei die Vielzahl von Durchgangsöffnungen (24) jeweils in den Überlappungsbereichen von ersten Auskerbungen (20) und zweiten Auskerbungen (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003933-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument
IPC: G10D1/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Saiteninstrument mit  – einem eine Oberdecke (10), einen Boden (12) und eine Oberdecke und Boden verbindende Zarge (11) aufweisenden Resonanzkörper, welcher einen Hauptresonanzraum (20) umschließt,  – einem mit einem Hohlkörper verbundenen Lautsprecher (4), welcher gemeinsam mit dem Hohlkörper einen weiteren Resonanzraum (22) umschließ, wobei der weitere Resonanzraum (22) innerhalb des Hauptresonanzraumes (20) liegt, wobei  – die Oberdecke (10) eine sich um den Hohlkörper erstreckende oder vor dem Lautsprecher angeordnete Öffnung (1a) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass Hohlkörper und Lautsprecher von der Oberdecke mechanisch entkoppelt sind.
Patent DE-202010004769-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung mit Dichtring
IPC: F16L23/02
Filed: 2010-04-09
Abstract: Flanschverbindung mit einem Dichtring, der in einen ringförmigen, durch radiale Stirnflächen und durch axiale Umfangsflächen an zwei Flanschen begrenzten Dichtraum eingesetzt ist und im radialen Querschnitt an seinem Außenumfang auswärts gerichtete Schenkel sowie zwischen den Schenkeln einen radial auswärts gerichteten Stützring aufweist, wobei im unverspannten Zustand der Flansche die Schenkel des Dichtrings auseinandergespreizt sind und mit ihren balligen Außenenden sowohl an den radialen Stirnflächen als auch an den axialen Umfangsflächen anliegen und im verspannten Zustand der Flansche die Schenkel des Dichtrings axial zusammengedrückt sind und durch Materialfluss plastisch verformt radial und axial gestaucht mit ihrem Außenumfang an den radialen Stirnflächen und an den axialen Umfangsflächen anliegen, wobei ferner der Stützring dem Dichtring einen starren Grundkörper verleiht, in dessen radialen Querschnitt ein Stützdreieck oder Stütztrapez eingeschrieben ist, und im verspannten Zustand der Flansche der Stützring mit seinem Außenumfang im radialen Abstand von den axialen Umfangsflächen verbleibt.
Patent DE-202010006005-U1 (DE)
Title: Transparentes Sonnenschutzmittel mit hohem Lichtschutz
IPC: A61K8/46
Filed: 2010-04-23
Abstract: Kosmetische Zubereitung auf alkoholischer Basis, enthaltend öllösliche organische Lichtschutzfilter, ein in Ethanol transparent quellendes, filmbildendes Polymer sowie mindestens 0,3 Gew.-% der durch ein organisches Amin neutralisierten 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure (PBSA), wobei sowohl das zur Neutralisation verwendete organische Amin, als auch das mit PBSA gebildete Säureamid ethanollöslich ist.
Patent DE-202010008325-U1 (DE)
Title: Ohrmarke und Nutztierüberwachungssystem
IPC: A01K11/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Ohrmarke (1) für ein Nutztier, die eine eineindeutige Kennung für das Nutztier, ein Innenteil, das an der dem Körper des Nutztieres zugewandten Seite eines Ohres (2) des Nutztiers vorgesehen ist, und ein Außenteil, das an der dem Körper des Nutztieres abgewandten Seite des Ohres (2) vorgesehen ist, aufweist, wobei das Innenteil und das Außenteil durch wenigstens einen zum Durchstecken durch das Ohr vorgesehenen Stift (3) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ohrmarke einen Hauttemperatursensor (9), einen Umgebungstemperatursensor (10) und wenigstens einen weiteren Sensor zur Messung einer anderen Größe als der Temperatur aufweist und in dem Außenteil wenigstens ein digitales Signalverarbeitungsmodul (11), ein Datenspeicher (12) und/oder ein Funkmodul (13) vorgesehen ist, wobei das digitale Signalverarbeitungsmodul (11) die eineindeutige Kennung für das Nutztier beinhaltet.
Patent DE-202010008568-U1 (DE)
Title: Wand-Baukastensystem
IPC: B44C5/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Wand-Baukastensystem (1), insbesondere verwendet für Spielzwecke, umfassend einen Setzrahmen (3), eine Rückwand (4) und eine Vielzahl von gleich großen und in den Rahmen passgenau einsetzbaren würfelförmigen Bausteinen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (4) zumindest eine Öffnung (5) aufweist, durch die man von der Rückseite des Wand-Baukastensystems (1) aus zumindest einen in den Setzrahmen (3) eingesetzten Baustein (2) nach vorn schieben kann.
Patent DE-202010011508-U1 (DE)
Title: Fensterrahmenschonendes Gardinensystem
IPC: A47H1/102
Filed: 2010-08-18
Abstract: Gardinensystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Stangen, eine oder mehrere Sichtschutzlagen und vier Textilgummibänder besteht.
Patent DE-202010013989-U1 (DE)
Title: Rohr und Leitelement zum Einbau in ein Rohr
IPC: F23J3/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Rohr zur Durchführung oder Abführung von nassen Gasen, insbesondere zur Durchführung oder Abführung von einer Nasswäschung unterzogenen Rauchgasen, dadurch gekennzeichnet, dass es an seiner Innenwand (3) ein schraubenförmig ausgebildetes Leitelement (2, 21, 31) aufweist, das mit einer Flüssigkeitsabführeinrichtung versehen ist.
Patent DE-202010014487-U1 (DE)
Title: Lastenträgerband (Milchkartonträger)
IPC: A45F5/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Lastentragegürtel für transportieren von verschiedenen Lasten (Kartons und andere Gegenstände)  Je nach der Ausführung und Stärke des Bandes könne wir verschiedene Sachen transportieren.
Patent DE-202010017125-U1 (DE)
Title: Inline- Schachtkopfabdichtung für Schächte und Behälter
IPC: E03F5/02
Filed: 2010-12-28
Abstract: Inline-Schachtkopfabdichtung für Schächte und Behälter dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussring mit Kombidichtung an der Abdeckplatte oder an der Einstiegsöffnung des Schachtkopfes von oben oder von unten angeschraubt bzw. befestigt wird.
Patent DE-202011001726-U1 (DE)
Title: Schraubverschlussöffner
IPC: B67B7/18
Filed: 2011-01-19
Abstract: Schraubverschlussöffner mit mindestens einem Antrieb, oder mit einem Kopplungsmittel zum Anschluss an mindestens einen Antrieb, über den mit Mitteln zum Greifen des Schraubverschluss dieser motorisch in beidseitige Richtung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einleitung der motorischen Kräfte über eine zentrale Antriebswelle (47) mit Antriebszahnrad (50) erfolgt, welches zentral in eine Art Sonnen- oder Planetengetriebe mit äußeren umlaufenden Zahnrädern (52) eingreift, und die umlaufenden Zahnräder (52) an der der Antriebswelle (47) gegenüberliegenden Seite jeweils mit exzentrisch angeordneten Schraubverschlussgreifern (53) versehen sind, und sämtliche Zahnräder auf einem gemeinsamen Halterahmen oder Drehgreifer gelagert sind, derart, dass bei Einleitung einer Drehbewegung der Antriebswelle in einer ersten Bewegungsphase zunächst ein selbstzentrierendes Greifen des Schraubverschlusses über die Schraubverschlussgreifer (53) erfolgt, und bei Weiterdrehen der Antriebswelle den Schraubverschluss in einer zweiten Bewegungsgphase aufschraubt, und bei Änderung der Drehrichtung den Schraubverschluss wieder loslässt.
Patent DE-202011050859-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Kraftsparende Gartenschere, die eine erste und zweite Klinge (1, 2) umfaßt, die jeweils einen Schneidabschnitt (11, 21) und einen Antriebsabschnitt (12, 22) aufweisen und gekreuzt und drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Antriebsabschnitt einer Klinge ein Drehkörper (32) anliegt, wobei wenn die beiden Klingen (1, 2) gedreht werden, der Drehkörper (32) entlang dem Antriebsabschnitt gerollt werden kann.
Patent DE-202011101060-U1 (DE)
Title: Fingerlinge
IPC: A41D19/015
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Fingerlinge sind dadurch gekennzeichnet, dass man sie über Zeige- und Mittelfinger ziehen kann.
Patent DE-202011101243-U1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanlage
IPC: F01K25/02
Filed: 2011-05-30
Abstract: Abwärmenutzungsanlage für eine Abwärmequelle (10), bestehend aus einem dieser nachgeschalteten ORC (Organic-Rankine-Cycle), wobei die Abwärmequelle (10) mit der Beheizungsvorrichtung des ORC in Verbindung steht, sowie mit einer mit einem Generator gekoppelten Expansionsmaschine zur Dampfexpansion im ORC, einer Speisepumpe und einem Kältemittelkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Kältemittelkreislauf sowie alle mit Kältemittel durchströmten oder beaufschlagten Komponenten hermetisch gekapselt sind.
Patent DE-202011102406-U1 (DE)
Title: Eis-und Insektenentferner am Stiel
IPC: B60S1/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Eis- und Insektenentferner am Stiel, der dadurch gekennzeichnet dass ein Stiel (1) das Arbeitsende des Gerätes vom Griffende trennt.
Patent DE-202011106754-U1 (DE)
Title: Golfputter mit Putterkopf
IPC: A63B53/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Golf-Putter mit einem Putterkopf (1), der ein Vorderteil (2) mit einer ebenen Schlagfläche (3) sowie ein an dem Vorderteil (2) angeordnetes und länglich ausgebildetes Hinterteil (4) aufweist, wobei sich in Längsrichtung des Hinterteils (4) eine gerade Sichtlinie (5) erstreckt und das Hinterteil (4) einen in dessen Längsrichtung verlaufenden Steg (6) aufweist, auf dem die Sichtlinie (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass am Grund (6a) des Stegs (6) an beiden Seiten des Stegs (6) jeweils eine Hilfsmarkierung (7a, 7b) angeordnet ist.