baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013366-U1 (DE)
Title: System zur Regulierung des Zugangs von Personen zu Großveranstaltungen
IPC: G07C9/00
Filed: 2007-09-24
Abstract: Anordnung
zur Regulierung des Zuganges von Personen zu Großveranstaltungen, in dem ein Mobilfunkgerät fest mit
einem RFID-Chip verbunden ist, im RFID-Chip persönliche Daten der Person und/oder
die Nummer des Mobilfunkgerätes
fest, unlöschbar
eingespeichert sind und über
ein Zentralcomputersystem die Zugänge für alle Personen zu allen Veranstaltungen
zeitlich zugeordnet sind, welche dann auf das Mobilfunkgerät übertragen
werden, so dass diese für
die betreffende Person erkennbar ist und zeitlich jeweils aktualisiert
werden kann und an den jeweiligen Zugangskontrollen, die mit dem
Zentralcomputer verbunden sind, über
den RFID-Chip, die Zugangsberechtigung der Person, durch Auslesen
der Daten und Vergleich mit denen des Zentralcomputers, festgestellt wird.
Patent DE-202007013470-U1 (DE)
Title: Deckel mit Abdichtungsfunktion
IPC: B65D43/08
Filed: 2007-09-25
Abstract: Deckel
(100) mit Abdichtungsfunktion, zum Abdichten eines Behälters (300),
welcher Deckel (100) gekennzeichnet ist durch:  einen ringförmigen,
vorstehenden Abschnitt (130), der sich auf einer Unterseite des
Deckels (100) befindet, zum Einführen
in eine Öffnung
des Behälters
(300), und der von einem oberen Kopplungsabschnitt (110) umgeben
ist;  einen Dichtungsring (200), der den ringförmigen,
vorstehenden Abschnitt (130) umgibt und zwei sich auswärts erstreckende
Flügel
aufweist, um einen ersten Dichtungsring (210), der an der Oberfläche des
oberen Kopplungsabschnitts (110) befestigt ist, und einen zweiten
Dichtungsring (220) nahe einem oberen Ende des ringförmigen,
vorstehenden Abschnitts (130) auszubilden;  einen Kopplungsabschnitt
(102), der auf der Oberseite des Deckels (100) ausgebildet ist und
zumindest eine Luftaustrittsöffnung
(103) aufweist, die sich auf dem bzw. nahe dem Rand der Kopplungsöffnung (102)
befindet; und  ein luftdurchlässiges, schirmartiges Ventil
(160), das auf die Kopplungsöffnung
(102) aufgesetzt ist.
Patent DE-202007015477-U1 (DE)
Title: Duschvorhang oder Oberflächenbelag im Nasszellenbereich
IPC: A47K3/38
Filed: 2007-07-11
Abstract: Duschvorhang
(1) oder sonstiger Oberflächenbelag
aus Kunststoff im Nasszellenbereich mit Motivbereichen (10), die über eine
gegenüber
der Grundfarbe veränderte
Farbe oder gegenüber
der Grundstruktur veränderte
Struktur verfügen,
dadurch gekennzeichnet, dass Motivbereiche (20) mindestens teilweise über fluoreszierende
Substanzen und/oder Duftstoffe verfügende Abschnitte sind. Duschvorhang
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fluoreszierenden
Bereiche (20) in dem Duschvorhang (1) eingelassen oder auf diesen
aufgedruckt sind.
Patent DE-202007016959-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Patienten
IPC: A61G1/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: Transportvorrichtung
für einen
Patienten mit einem Rahmen, schwenkbar an dem Rahmen angeordneten
Beinen mit Laufrollen und bei Bedarf einer Arretierungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Beine (3, 4) endseitig
in einem Drehgelenk (6) eine Koppel (7) schwenkbar gelagert ist,
dass die Koppel (7) mit einem Zugmitteltrieb (10) verbunden ist
und dass die Umlenkelemente (11, 12) des Zugmitteltriebes (10) einen Achsabstand
(a) aufweisen, der gleich oder größer ist als ein Abstand (b)
dreier unmittelbar benachbarter Stufenvorderkanten (20) einer Treppe.
Patent DE-202007019057-U1 (DE)
Title: Möbeltragebänder mit verbesserter Unterarmhebelwirkung
IPC: B65D63/18
Filed: 2007-03-07
Abstract: Lasttragevorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale in Kombination:  a. einen ersten und einen zweiten langgestreckten Gurt jeweils mit Endabschnitten;  b. mehrere Schlaufen in jedem Endabschnitt, die in von den Endabschnitten definierten Ebenen liegen, in der Längsausdehnung des jeweiligen Gurts beabstandet sind und mehrere in den Ebenen liegende Öffnungen umschließen;  c. wobei jeder Gurt zwischen den Endabschnitten jeweils einen Mittenabschnitt aufweist und die Mittenabschnitte der beiden Gurte unter einer zu tragenden Last durchverlaufend angeordnet sind;  d. wodurch der Nutzer wählen kann, welche der Schlaufen er über seinen Unterarm ziehen will, um die Last zu heben, indem er Kraft aufbringt, um die Mittenabschnitte der Gurte anzuheben; und  e. wobei mindestens vier der Öffnungen vorliegen wie folgt:  i. an einem oder mehr Endabschnitten mindestens eines Gurtes.
Patent DE-202007019141-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Handsäge
IPC: B23D49/16
Filed: 2007-05-08
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Handsäge, die innerhalb eines Gehäuses (11) einen elektrischen Antriebsmotor (12), ein diesem nachgeschaltetes Getriebe (13) und einen die Abtriebsdrehbewegung des Getriebes (13) in eine axial hin- und hergehende Arbeitsbewegung eines Hubelements (15) für den Antrieb eines Werkzeuges (16), insbesondere eines Sägeblatts, wandelnden Bewegungswandler (14) aufweist, wobei das Getriebe (13) und der Bewegungswandler (14) zu einer Getriebeeinheit (17) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinheit (17) aus Getriebe (13) und Bewegungswandler (14) innerhalb eines robusten, biege- und verwindungssteifen Getriebegehäuses (40) angeordnet ist, das seinerseits in dem Gehäuse (11) aufgenommen ist, und dass das Gehäuse (11) aus flexiblem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202008000752-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau des Traggestell des Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Ein
Aufbau des Trägersgestell des Fahrrad, die aus einem Befestigungsständer
und ein beweglichem Teil besteht, davon ist:  Der Befestigungsständer
ist für auf dem Fahrrad einzusetzen, der bewegliche Teil
einsetzt beweglich auf dem Befestigungsständer;  Die
Innerseite des beweglicher Teil ist rund um einen Fassungsraum,
und der bewegliche Teil ist ein Aufbau, dass beweglich drehen kann,
und dann kann gegen den Befestigungsständer drehen;  Mit
dem bewegliche Teil gegen den Befestigungsständer  drehen
kann, und den bewegliche Teil sich auf dem Befestigungsständer
falten zu entwickeln, um den Raum sparen zu machen; oder den bewegliche
Teil drehen und um Öffnung zu machen, und mit dem Fassungsraum,
dass rund um bei den bewegliche Teil, um die Wirkung für
Dinge legen zu erreichen.
Patent DE-202008006653-U1 (DE)
Title: Steckbare Rohrverbindung
IPC: F16L25/06
Filed: 2008-05-08
Abstract: Steckbare
Rohrverbindung umfassend ein erstes (34) und ein zweites Rohrverbindungselement
(10), wobei das erste Rohrverbindungselement (34) in das zweite
Rohrverbindungselement (10) in einer Fügerichtung (35)
einschiebbar ist und einen Endabschnitt aufweist, mit dem es durch
einen korrespondierenden Endabschnitt (19) des zweiten Rohrverbindungselements
(10) in einer ineinander geschobenen Endposition umschlossen ist
und wobei eine Rastkante (48) eines der Rohrverbindungselemente
(34) in einer ineinander geschobenen Endposition der beiden Rohrverbindungselemente
(10, 34) gegen eine Rastschulter (50) des anderen Rohrverbindungselementes
(10) derart zur Anlage kommt, dass ein weiteres Ineinanderschieben
in Fügerichtung (35) verhindert ist, wobei eines der Rohrverbindungselemente
(10, 34) auf seiner auf das andere Rohrverbindungselement (10, 34)
gerichteten Mantelfläche im Bereich seines Endabschnitts
mindestens einen Rastnoppen (52) aufweist, wobei im Fall dass das
erste Rohrverbindungselement (34) den mindestens einen Rastnoppen
(52) aufweist, der Außendurchmesser des Rohrverbindungselements
(34) mit Rastnoppen (52) im Bereich des oder der Rastnoppen (52)
größer ist als der Innendurchmesser zumindest...
Patent DE-202008008970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Gegenstandes
IPC: B62B1/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Transportieren eines Gegenstandes umfassend einen Hohlkörper
(2) mit mindestens einer Seitenwand (3a, 3b, 3c, 3d), einem Boden
(4) sowie mindestens zwei Rollen (14), wobei die Vorrichtung (1)
ausgehend von einer Standstellung (12) in eine Transportstellung
(15) überführbar ist, in der sich die Vorrichtung
(1) lediglich mittels der Rollen (14) auf einem Untergrund (11)
abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (14)
derart an dem Boden (4) oder mindestens einer Seitenwand angebracht
sind, dass der Boden (4) in der Standstellung (12) der Vorrichtung
(1) mit einer Aufstandsfläche (9) flächig auf
einer Aufstellfläche (10) des Untergrundes (11) aufliegt.
Patent DE-202008011342-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Kombinationswerkstoff
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-08-26
Abstract: Leitungsdurchführung (11, 21, 30) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung (29, 27–39) durchsetzten Öffnung in einer Wand mit  einem PU-Elastomerkörper (12, 22, 32) und  einem PU-Gelkörper (13, 23, 33, 34),  die eine innige untrennbare Materialverbindung (14, 24) aufweisen,  wobei der Gelkörper (13, 23, 33, 34) zur Anlage an eine Dichtfläche der Wand und/oder der Leitung (29, 27–39) ausgelegt ist.
Patent DE-202008011822-U1 (DE)
Title: Treppenstufe und Treppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2008-09-05
Abstract: Tragelement aus einem ebenen Schichtmaterial (114), mit einem, sich entlang einer Konstruktionsachse (108) erstreckenden Tragbereich (131), wobei das Schichtmaterial mindestens eine erste und eine zweite, Längsfasern aufweisende Materialschicht (116, 118) aufweist, wobei die Materialschichten (116, 118) derart dauerhaft miteinander verbunden sind, dass die Längsfasern zueinander unter einem Verschränkungswinkel α > 0° verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktionsachse (108) parallel zu einer Winkelteilerachse (127) verläuft.
Patent DE-202008012532-U1 (DE)
Title: Gasleitungsstopfen
IPC: F16L55/11
Filed: 2008-09-20
Abstract: Rohrstopfen
zum endseitigen Verschluß von
medienführenden
Druckleitungen, insbesondere Gasleitungen, mit zumindest einem in
die Druckleitung einsetzbaren Stopfenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Stopfenabschnitt (2) mit einem eine medienleitende Verbindung
von seiner druckseitig beaufschlagten Stirnfläche (6) zu seiner Mantelfläche (4)
ausbildenden Entlüftungskanal
(7) ausgerüstet
ist.
Patent DE-202008015695-U1 (DE)
Title: Tonerpatrone
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-11-27
Abstract: Tonerpatrone,
umfassend:  ein Gehäuse, das eine Kammer zum Unterbringen
von Toner aufweist, und einen Auslass, der mit der Kammer und der
Außenseite in Verbindung steht;  ein Rad, das mit dem
Gehäuse drehbar verbunden ist; und  ein Gitterrohr,
das mit dem Rad koaxial verbunden ist und mindestens einen lichtdurchlässigen
Bereich und mindestens einen lichtundurchlässigen Bereich
definiert.
Patent DE-202008015860-U1 (DE)
Title: Liegevorrichtung für eine Person mit einem Schutzdach und einer Liegeeinheit
IPC: A47C17/64
Filed: 2008-07-30
Abstract: Liegevorrichtung
(1) für
eine Person mit einem Schutzdach (2) und einer Liegeeinheit (3),
dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzdach (2) als ein Oberteil
derart ausgebildet ist, dass es zur Liegeeinheit (3) als Unterteil
in einer Weise passt, dass beide Teile in einem Zustand eine geschlossenen
Einheit bilden, innerhalb welcher sich eine Liegefläche (3b)
der Liegeeinheit (3) befindet.
Patent DE-202008018189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas und zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
IPC: C10J3/66
Filed: 2008-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas als Brenngas für Verbrennungskraftmaschinen und zu deren Betreiben und zur dezentralen Erzeugung von Strom und Wärme durch Vergasung von organischen Stoffen, bestehend aus: a. einem Brennstofftrockner (1) und einem Lager der organischen Stoffe mit Brennstoffvorlagebehälter, b. einem Pyrolysereaktor (2), in den die organischen Stoffe aus dem Lager zuführbar sind, und aus einem atmosphärischen Vergaser (8), in dem über eine Verbindung mit dem Pyrolysereaktor (2) Pyrolyseprodukte des Pyrolysereaktors eintragbar sind, unter Bildung von Pyrolysegas, Pyrolysekoks, Pyrolyseöl und Teer im Pyrolysereaktor durch Zuführung thermischer Energie zur endothermen Zersetzung der organischen Stoffe und von Produktgas durch Vorrichtungen zur autothermen Vergasung von Pyrolysekoks im Vergaser (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Pyrolysereaktor (2) und ein dortiger Produktgasstrang einen Wärmetauscher aufweisen, so dass die für die Pyrolyse erforderliche thermische Energie direkt oder indirekt aus dem in dem Vergaser (8) erzeugten Produktgas gewinnbar ist, oder dass eine...
Patent DE-202009000646-U1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung mit zwei mit ihren Rückseiten miteinander verbundenen C-förmigen Klemmvorrichtungen
IPC: F16C11/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Gelenkvorrichtung, gekennzeichnet durch:  ein Verbindungsstück einschließlich zwei im Wesentlichen C-förmigen äußeren Klemmelementen, die mit ihren Rücken bzw. Rückseiten an einer Verbindungsstelle miteinander verbunden sind und die jeweils offene Eingänge bzw. Mündungen gegenüber der Verbindungsstelle aufweisen; und  zwei im Wesentlichen zylindrische innere Klemmelemente, die dreh- bzw. rotierbar jeweils in den äußeren Klemmelementen angeordnet sind, wobei jedes innere Klemmelement eine im Wesentlichen zylindrische Außenfläche besitzt, und zwei Klemmarme eine axial verlaufende Klemmnut zwischen sich definieren, wobei die Klemmnut eine Nutöffnung aufweist, die mit dem offenen Eingang eines der äußeren Klemmelemente fluchten kann.
Patent DE-202009001596-U1 (DE)
Title: Lebensmittel in Form von Nahrungsergänzungsmitteln oder diätetischen Lebensmitteln mit den Zutaten Coenzym Q 10, Glycerin und Nicotinsäureamid (Vitamin B3)
IPC: A23L33/15
Filed: 2009-02-09
Abstract: Lebensmittel in Form von Nahrungsergänzungsmitteln oder diätetischen Lebensmitteln mit den Zutaten Coenzym Q10, Glycerin und Nicotinsäureamid (Vitamin B3) dadurch gekennzeichnet, dass das Erzeugnis eine Kombination der Zutaten flüssiges Coenzym Q10, den Stabilisator Glycerin und Nicotinsäureamid (Vitamin B3) enthält.
Patent DE-202009010215-U1 (DE)
Title: Adapterklemme für einen Kühler
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-07-28
Abstract: Adapterklemme für einen Kühler, umfassend:  einen Körper (10), der langgestreckt ist und aufweist  zwei Enden;  einen mittleren Teil; und  zwei Seitenteile;  ein mittiges Befestigungsloch (11), definiert durch den mittleren Teil hindurch;  zwei entgegengesetzte äußere Befestigungslöcher (12), jeweils definiert durch die Seitenteile hindurch, sodass das mittige Befestigungsloch (11) zwischen den äußeren Befestigungslöchern ausgebildet ist;  zwei entgegengesetzte Montagelöcher (131), definiert durch den Körper (10) hindurch; und  einen Haken (14), ausgebildet auf dem Vorsprung von dem mittleren Teil.
Patent DE-202009012156-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für eine Wischmoppschleuder
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-09-01
Abstract: Antriebsmechanismus, insbesondere für eine Wischmopschleuder, aufweisend:  ein Gehäuse (20),  eine Basis (10, 30), die unter dem Gehäuse (20) angeordnet ist,  eine Trommel (21), die drehbar im Gehäuse (20) angeordnet ist,  ein Abtriebselement (12), das drehbar zwischen der Basis (10, 30) und dem Gehäuse (20) angebracht ist,  eine Welle (121), mit einem ersten Ende, das durch das Abtriebselement (12) angetrieben wird, und einem zweiten Ende, das sich durch das Gehäuse (20) erstreckt und an der Trommel (21) gesichert ist,  ein Antriebselement (11), das drehbar zwischen der Basis (10, 30) und dem Gehäuse (20) angeordnet ist und in Eingriff mit dem Abtriebselement (12) ist,  eine Gewindestange (111, 311), die am Antriebselement (11) gesichert ist,  ein Betätigungselement (13, 13a, 34), das beweglich an der Gewindestange (111, 211) angebracht ist und einen Innenbereich aufweist, welcher mit einer mit einem Innengewinde versehenen Öffnung (131) ausgestattet ist, das...
Patent DE-202010000613-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-01-05
Abstract: Kleiderbügel, umfassend:  – ein T-förmiges Grundgestell (10), von dem sich zwei parallel verlaufende Ansatzzapfen (11) erstrecken und das einen Hängeabschnitt (12) aufweist;  – zwei gebogene Stangen (20), die jeweils ein erstes Ende aufweisen, das in Längsrichtung mit einem zugehörigen der zwei Ansatzzapfen (11) verbunden ist und ein zweites Ende, an dem in Querrichtung ein Kopf (22) ausgebildet ist, wobei jeder Kopf (22) eine Durchgangsöffnung (221) aufweist, die hierin diametral und parallel zu den zwei Ansatzzapfen (11) definiert ist, sowie eine Gewindestange (222), die von einem distalen Ende desselben absteht, wobei die Gewindestange (222) eine trogförmige Struktur (223) aufweist, die hierin diametral definiert ist und sich derart erstreckt, dass sie mit der Durchgangsöffnung (221) eines entsprechenden der zwei Köpfe (22) in Verbindung steht;  – eine kubische Pressvorrichtung, die (23) derart in der trogförmigen Struktur (223) aufgenommen ist, dass die Pressvorrichtung (23) relativ zu der Gewindestange (222) nicht verdrehbar...
Patent DE-202010001914-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil, insbesondere Möbelboden, und Möbelstück mit Möbelbauteil
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Möbelbauteil, insbesondere Möbelboden, mit  wenigstens zwei lichtundurchlässigen Platten (20, 22),  mindestens einer lichtdurchlässigen Platte (24) und  wenigstens einem Beleuchtungselement (26),  wobei die lichtdurchlässige Platte (24) zwischen den beiden lichtundurchlässigen Platten (20, 22) angeordnet ist und wobei das Beleuchtungselement (26) an der lichtdurchlässigen Platte (24) angebracht ist.
Patent DE-202010003599-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Werbeaufsteller aus Pappe oder dünnen Kunststoffplatten, der von einer Person getragen und aufgestellt werden kann
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-03-13
Abstract: Zusammenklappbarer Werbeaufsteller aus Pappe oder dünnen Kunststoffplatten, der von einer Person getragen und aufgestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in der Kombination von drei oder mehr senkrechten Stellwänden, die sämtlich an einer senkrechten Kante flexibel verbunden sind und um diese Kante herum auf- und zugeklappt werden können sowie mindestens zwei waagerechten faltbaren Flächen besteht, die zwischen jeweils zweien der senkrechten Stellwände flexibel angebracht sind.
Patent DE-202010004904-U1 (DE)
Title: Lagerausgleichsplatteneinrichtung für den Lagerbereich einer Gerüstkonstruktion, eines Gerüststiels oder einer Fußspindel
IPC: E04G5/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Lagerausgleichsplatteneinrichtung (10) für den Fußbereich einer Gerüstkonstruktion, eines Gerüststiels oder einer Fußspindel mit  – einer unteren Lagerfläche (12), die auf einem Untergrund anordenbar ist, und einer oberen Lagerfläche (14), auf der der Fußbereich der Gerüstkonstruktion, des Gerüststiels oder der Fußspindel lagerbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die obere Lagerfläche (14) relativ zu unteren Lagerfläche (12) in ihrem Flächenneigungswinkel (25) variabel einstellbar positionierbar ist.
Patent DE-202010007569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren und/oder Befüllen eines mit einer Schaum bildenden Flüssigkeit gefüllten Feuerlöschers
IPC: A62C13/76
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren und/oder Befüllen eines mit einer Schaum bildenden Flüssigkeit gefüllten Feuerlöschers (20), umfassend ein Gestell (1) zur Aufnahme des Feuerlöschers, wobei das Gestell eine im Wesentlichen vertikale Stütze (10) umfasst, wobei an der Stütze (10) ein Behälter (15) entlang der Stütze (10) verschieblich angeordnet ist, wobei der Behälter (15) im Bereich des Bodens (16) eine Öffnung (17) für eine Zuleitung (18) von dem Feuerlöscher (20) aufweist.
Patent DE-202010007775-U1 (DE)
Title: Drehmesser zum Entfernen von Kunststoff von einem Fensterrahmen
IPC: B23C3/12
Filed: 2010-06-09
Abstract: Drehmesser (11) zum Entfernen von Kunststoff von einem Fensterrahmen, aufweisend eine Halterung (25), die ein Messer (16) umfasst, wobei die Halterung (25) mit einem drehbaren stabförmigen Element (26) verbunden ist, wobei das stabförmige Element (26) sowie die Halterung (25) auf einer Achse (A) liegen, wodurch die Halterung (25) mit dem Messer (16) eine Drehbewegung durchführt, wenn sich das stabförmige Element (26) um die Achse (A) bewegt.
Patent DE-202010009005-U1 (DE)
Title: Trommelkit-Ständersystem
IPC: G10D13/065
Filed: 2010-11-10
Abstract: Trommelständer, der mindestens zwei gegenüberstehende senkrechte Stangen (41) aufweist, die mit einer waagerechten Stange (42) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelständer in einem durch die beiden senkrechten Stangen (41) und die waagerechte Stange (42) begrenzten unteren Raum mit einer großen Trommel (5) eines Schlagzeug-Sets versehen ist.
Patent DE-202010009676-U1 (DE)
Title: Dämmstoff-Kompression
IPC: E04D13/16
Filed: 2010-06-30
Abstract: Kompressible Dämmstoffmatten-Zuschnitte werden in der Dicke komprimiert damit es möglich wird, diese Dämmstoffe in Zwischensparren-Hohlräume zu verbringen, die begrenzt sind in der Breite durch den Abstand zweier Dachsparren und in der Höhe durch die Dachlatten einerseits und die Rückseite der Innenverkleidung einer Dachgeschosswohnung andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass die komprimierten Dämmstoffmatten in den Zwischensparren-Hohlraum verbracht, dort in definierter Lage dekomprimiert werden, dabei in ihre ursprüngliche Dicke expandieren und den sie umgebenen Bereich komplett mit Dämmstoff ausfüllen.
Patent DE-202010013015-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Kinder- oder Puppenwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-11-30
Abstract: Fahrgestell, insbesondere für einen Kinder- oder Puppenwagen, aufweisend zwei Seitenteile aus je einem von vorne nach hinten und von unten nach oben ansteigenden Schrägholm (1a, 1b) und einem hiermit untenseitig gelenkig verbundenen unteren Holm (2a, 2b), der sich von vorne nach hinten erstreckt und an dem rückseitigen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Hinterradanordnung (3a, 3b) und an dem vorderen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Vorderradanordnung oder ein Brückenteil mit einem Lagerhalter (4a, 4b) für mindestens eine Vorderradanordnung (5a, 5b) aufweist, das die Enden der beiden unteren Holme des Seitenteils verbindet, und Aufnahmen und/oder Befestigungspunkte (6) mindestens an den Schrägholmen für Sitz- (7) und/oder Liegeeinsätze, wobei an jedem Seitenteil in paralleler Zuordnung  – an dem unteren Holm ein Gelenk (8a, 8b) für eine Stützstrebe (9a, 9b) vorgesehen ist, die obenseitig gelenkig an einem unteren Ende (12a, 12b) einer um ein Schwenklager (10a, 10b) an dem Schrägholm (1a,...
Patent DE-202010014072-U1 (DE)
Title: Schalenbecken
IPC: A47K1/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Waschtisch mit einem Schalenbecken (20),  mit einer tischartigen Unterkonstruktion (10) mit einer ebenen, horizontalen Oberfläche (11) und mit einer von der Oberfläche (11) nach unten erstreckten Verkleidung (12) an zumindest einem Teil der Seiten der tischartigen Unterkonstruktion,  mit einer Armatur (30) zur Zufuhr von Frischwasser und mit einem Ablauf (40) am Boden des Schalenbeckens (20),  dadurch gekennzeichnet,  dass in der horizontalen Oberfläche (11) der Unterkonstruktion (10) eine Ausnehmung (13) vorgesehen ist, deren Abmessung kleiner ist als der Durchmesser des Schalenbeckens (20),  dass das Schalenbecken (20) in der Ausnehmung (13) der Oberfläche (11) der Unterkonstruktion (10) so angeordnet ist, dass das Schalenbecken (20) über die Oberfläche (11) hinaus ragt, und  dass die Verkleidung (12) von der Oberfläche (11) soweit nach unten ragt, dass sie den Abfluss (40) und die an dem Abfluss (40) angeschlossenen Aggregate (41) verkleidet.