baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049182-A1 (DE)
Title: Device for clamping work pieces by vacuum, particularly for retaining work pieces with different outlines, has clamping plate with vacuum tubes and vacuum suction clamps that are connected with controllable vacuum unit
Inventor: HINZ MICHAEL
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: The device has a clamping plate (06) with vacuum tubes and vacuum suction clamps that are connected with a controllable vacuum unit. A valve chamber (03) is arranged between a suction opening (01) and a vacuum forward channel (02). The opening for vacuum forward channel is formed with a corresponding valve seat (05).
Patent DE-102008050516-A1 (DE)
Title: System für die Belüftung innerhalb eines geschützten Untersuchungsfahrzeugs oder dergleichen mit einer, kontaminierte Proben aufnehmenden Räumlichkeit
Inventor: STULGIES BALDUR
IPC: F41H7/03
Filed: 2008-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Druckkaskade (10) zwischen einem Innenraum (2) zur Aufnahme einer Besatzung etc., einer, die kontaminierten Proben aufnehmenden Räumlichkeit (3) sowie einer Umgebung (9) aufzubauen, wodurch auf eine Abluftförderung als zusätzliche Einrichtung verzichtet wird. Dazu ist vorgesehen, dass ein Zuluftgebläse (12) im Innenraum (2) einen inneren Überdruck zur Umgebung (9) schafft und in der Räumlichkeit (3) gegenüber dem Innenraum (2) ein Unterdruck vorhanden ist. Zwischen dem Innenraum (2) und der Räumlichkeit (3) sowie zwischen der Räumlichkeit (3) sind zudem Überdruckventile (5, 6) eingebunden, so dass über diese zumindest im Arbeitsbetrieb die Zu- und Abluft innerhalb der Räumlichkeit (3) reguliert wird.
Patent DE-102008054130-A1 (DE)
Title: Guiding device for guiding wing element such as door wing, window wing and mobile separating wall element, has air bearing with air gap, which is limited on one side by guide body
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-10-31
Abstract: The guiding device (1) has an air bearing (12) with an air gap (13), which is limited on one side by a guide body (11). The air bearing has a bearing element (14). The air gap is formed between a bearing surface of the bearing body and an abutment surface of the guide body.
Patent DE-102008054315-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Vielzahl von Computern
Inventor: CHENG CHING-WEI
IPC: G06F3/038
Filed: 2008-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer Vielzahl von Computern, das aus einer Vielzahl von Computern (11a-11b), einer Cursorsteuerung (14), einer Tastatur (13) und einem Tastatur/Maus-Umschalter (12) besteht, wobei die Computer (11a-11b) jeweils mit einem Monitor (11a'-11b'), der einen Bildschirm aufweist, verbunden sind, wobei der Tastatur/Maus-Umschalter (12) eine Vielzahl von zweiten Ports (122, 123), die mit den Computern (11a, 11b) verbunden sind, und eine Vielzahl von ersten Ports (120, 121), die mit der Cursorsteuerung (14) und der Tastatur (13) verbunden sind, umfasst. Ein Kennzeichen (14'), das von der Cursorsteuerung (14) gesteuert wird, liegt auf dem Monitor und der Computer, der mit diesem Monitor verbunden ist, kann von der Cursorsteuerung (14) und der Tastatur (13) gesteuert werden. Der Tastatur/Maus-Umschalter (12) umfasst ferner eine Vielzahl von Schnittstellen (126a, 126b), die mit den ersten Ports (120, 121) verbunden sind, und eine erste Benutzerschnittstelle (124) und eine zweite Benutzerschnittstelle (125), die mit den zweiten Ports (122, 123) verbunden sind, wodurch wenn die erste Benutzerschnittstelle (124) erfasst, dass das Kennzeichen (14') von dem Bildschirm eines Monitors auf den Bildschirm eines anderen Monitors bewegt wird, der Computer des anderen Monitors über die entsprechende Schnittstelle von der Cursorsteuerung (14) und der Tastatur (13) gesteuert wird.
Patent DE-102008057438-A1 (DE)
Title: Copolymer zur Herstellung wärmeformstabiler Formkörper aus Formmassen oder Gussglas
Inventor: DIETRICH GERALD
IPC: C08G69/46
Filed: 2008-11-14
Abstract: Copolymer zur Herstellung von Formmassen oder Gussglas zur Herstellung von Formkörpern jeweils mit erhöhter Wärmeformbeständigkeit, erhältlich durch Copolymerisation von A) einer oder mehreren ethylenisch ungesättigten Esterverbindungen der Formel (I), $F1 worin R1 Wasserstoff oder Methylen darstellt und R2 einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen bedeutet, B) einer oder mehreren ethylenisch ungesättigten Esterverbindungen der Formel (II), $F2 worin R3 Wasserstoff oder Methyl darstellt und R4 einen cyclischen Rest mit 8 bis 30 Kolenstoffatomen bedeutet, C) einer oder mehreren ethylenisch ungesättigten Esterverbindungen der Formel (III), $F3 worin R5 Wasserstoff oder Methyl darstellt und R6 und R7, jeweils unabhängig voneinander, Wasserstoff oder einen linearen oder verzweigten Rest mit 1 bis 40 Kohlenstoffatomen bedeuten.
Patent DE-102008062598-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing decor, particularly floor panels, involves storing decoration image that is larger than decorative print, and selecting two sections from decoration image
IPC: B41M3/06
Filed: 2008-12-17
Abstract: The method involves storing a decoration image (20) that is larger than a decorative print, and selecting two sections (21,22) from the decoration image. Digital expressions of the both sections are provided as decorative prints on a carrier material. An independent claim is also included for a device for the execution of the manufacturing method.
Patent DE-102009002032-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer ein Ableitblech aufweisenden Verdampferplatine und Verfahren zum Herstellen einer solchen Verdampferplatine mit Ableitblech
Inventor: NUIDING WOLFGANG
IPC: F25B39/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus mit einem Innenbehälter, der wenigstens einen Kühlraum begrenzt und mindestens einen operativ mit einer Kältevorrichtung zum Kühlen des wenigstens einen Kühlraums verbundenen Verdampfer, der im zugeordneten Kühlraum in einem Abstand von einer inneren Wand des Innenbehälters angeordnet ist, wobei der inneren Wand eine unterhalb des Verdampfers angeordnete Tauwasser-Auffangrinne zum Sammeln des von dem Verdampfer abtropfenden Tauwassers zugeordnet ist. Um eine verbesserte Ableitung des von einem Verdampfer abtropfenden Tauwassers in die Tauwasser-Auffangrinne zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Verdampfer ein Ableitblech zum Umlenken des vom Verdampfer abtropfenden Tauwassers in Richtung der inneren Wand aufweist. So können die Tauwassertropfen entlang der inneren Wand in die Tauwasser-Auffangrinne abfließen, ohne dass das Spritz- Tauwasser in den Kühlraum herausspritzen kann.
Patent DE-102009002082-A1 (DE)
Title: Mehrstrahlradarsensorvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes
Inventor: KLAR MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrstrahlradarsensorvorrichtung mit zumindest zwei Sende-/Empfangskanälen, deren Signalpfade jeweils eine Antenne und einen Mischer enthalten, wobei zumindest ein erster Mischer bidirektional als Transfermischer ausgebildet ist und zumindest ein zweiter Mischer von einem ersten in einen zweiten Betriebszustand umschaltbar ist, wobei der Mischer im ersten Betriebszustand bidirektional als Transfermischer ausgebildet ist und im zweiten Betriebszustand zumindest annähernd isolierend als Empfangsmischer ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes und/oder einer Geschwindigkeit eines Zieles, bei welchem ein Radarsignal in Richtung des Zieles gesendet und ein reflektiertes Radarecho empfangen wird, wozu zumindest zwei Sende-/Empfangskanäle verwendet werden, deren Signalpfade jeweils eine Antenne und einen Mischer enthalten, wobei zumindest ein Mischer von einem ersten in einen zweiten Betriebszustand umgeschaltet wird, um den Mischer im ersten Betriebszustand bidirektional als Transfermischer und im zweiten Betriebszustand zumindest annähernd isolierend als Empfangsmischer zu verwenden.
Patent DE-102009003294-A1 (DE)
Title: Control device for controlling hydraulic transmission of motor vehicle, has spring elastic elements arranged between base plate and bearing surface of heat sink, and formed of contact surfaces or metallic contact points
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-05-20
Abstract: The device has multiple spring elastic elements arranged between a base plate (28) and a bearing surface (22) of a heat sink (20), which is designed as a hydraulic block. The spring elastic elements are formed of contact surfaces or metallic contact points. The spring elastic elements are made of punching-bending parts, which are made of metallic material. The elastic elements are designed as a plate, heat conducting elastomer, pad, cushion and fiber ball, which is made of metal fibers or metal wires. The elastomer is provided with enclosures that are made of metallic material.
Patent DE-102009003634-A1 (DE)
Title: Filmkühlung von Turbinenkomponenten
Inventor: ITZEL GARY MICHAEL
IPC: F01D25/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Eine Turbinenkomponente (10) enthält eine Strömungspfadoberfläche (14) und einen in der Strömungspfadoberfläche angeordneten grabenartigen Kanal (18). Zumindest ein Kühldurchgangsloch (24) ist in dem Kanal (18) platziert und ist in der Lage, einen Kühlstrom (30) auf die Strömungspfadoberfläche (14) der Turbinenkomponente (10) strömen zu lassen. Der Kühlstrom (30) bildet einen Kühlfilm auf der Strömungspfadoberfläche (14) aus. Ein Verfahren zur Kühlung einer Turbinenkomponente (10) enthält ein Einspritzen eines Kühlstroms (30) auf eine Strömungspfadoberfläche (14) der Turbinenkomponente (10) durch zumindest ein Kühldurchgangsloch (24) hindurch, das in einem grabenartigen Kanal (18) in der Turbinenkomponente (10) angeordnet ist. Durch den Kühlstrom (30) wird zwischen der Strömungspfadoberfläche (14) und dem Heißgaspfad (12) ein Kühlfilm gebildet.
Patent DE-102009004748-A1 (DE)
Title: Geräuscharme Rotorkammer für eine Zentrifuge
Inventor: JANZEN HANS
IPC: B04B7/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorkammer für eine Zentrifuge, insbesondere eine luftgekühlte Laborzentrifuge, mit einer Kammerwandung, umfassend eine zum Kammerinneren gewandte Innenseite, wobei das Kammerinnere zur Aufnahme eines Zentrifugenrotors ausgebildet ist, und eine dem Kammerinneren abgewandte Außenseite, und mit einer Schallbarriere, die zur Verminderung des von der Rotorkammer abgestrahlten Schalls ausgebildet ist, die einen mehrlagigen Dämpfungsbelag umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Zentrifuge mit einer solchen Rotorkammer sowie Verfahren zur Verminderung des von der Rotorkammer einer Zentrifuge, insbesondere einer luftgekühlten Laborzentrifuge, ausgehenden Schalls.
Patent DE-102009005821-A1 (DE)
Title: Method for correcting register in e.g. shaftless printing machine, for processing e.g. paper, involves producing control commands for compensators of two printing units by non-constant transfer functions
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B65H23/16
Filed: 2009-01-22
Abstract: The method involves processing a material web e.g. paper (101) of printing units (111-114), and providing compensators (122-124) for setting a registry location of the printing units in a material web section in front of one of the printing units. The registry location of two of printing units is adjusted for decoupling the setting of the register location of the two of the printing units. Control commands for the compensators of the other two printing units are produced by non-constant transfer functions by a computing unit. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program comprising a program code for executing a method for correcting register in a processing machine (2) a computer program product comprising a program code for executing a method for correcting register in a processing machine.
Patent DE-102009005988-A1 (DE)
Title: Method for production of functional layers of dynamically stressed cylindrical surfaces during winding process, involves setting base body at specific temperature that is above or below melting temperature of composite material strip
IPC: B29C53/84
Filed: 2009-01-23
Abstract: The method involves winding a pre-impregnated continuous fiber-reinforced thermoplastic strip (1) on a base body (2), where the strip is made of a fiber reinforced material that comprises carbon, glass and/or aramide fiber. The base body is set at a temperature of 150 degree Celsius that is below melting temperature of the processed fiber-reinforced thermoplastic composite material strip and/or 100 degree Celsius that is above the melting temperature of the processed fiber-reinforced thermoplastic composite material strip during winding process. An independent claim is also included for a device for production of functional layers of dynamically stressed cylindrical surfaces during winding process.
Patent DE-102009008500-A1 (DE)
Title: Rail pair for lengthwise-adjustable seat of van, has group of rolls arranged at rail, which is supported in another rail over group of rolls, where former rail includes carrier area with laterally outward extending axles
Inventor: VESPER MARKUS
IPC: B60N2/07
Filed: 2009-02-06
Abstract: The rail pair has a group of rolls arranged at a rail, which is supported in another rail (12) over the group of rolls. The former rail includes carrier area with laterally outward extending axles at which rolls of the roll groups are supported, and/or supports shafts, where the rolls of the roll groups are placed on the supports shafts, so that the rolls are rotatable around rotational axes. A motor for longitudinal adjustment of a motor vehicle i.e. van, seat (1) is arranged directly or indirectly at the former rail.
Patent DE-102009013972-A1 (DE)
Title: Corotroneinrichtung für ein über ein Führungsmittel bewegtes Element, insbesondere bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: THANNER JOHANNES
IPC: G03G15/23
Filed: 2009-03-19
Abstract: Die Corotroneinrichtung (UE) sieht ein einen Corotronschirm (7) und ein Drahtcorotron (8) aufweisendes Corotron (5) vor, die zu einem Führungsmittel (einer Walze (1)) für ein Band derart angeordnet ist, dass sich der Abstand und die parallele Lage des Drahtcorotrons (8) zum Band bei Schwenkbewegungen der Walze (1) nicht ändert. Die Corotroneinrichtung (UE) kann bei der Umladung der Tonerbilder auf einem Transferband bei einem elektrografischen Druckgerät eingesetzt werden.
Patent DE-102009014469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Doppelkupplung
Inventor: JAEGGLE GERD
IPC: F16H63/50
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes mit zwei Teilantriebssträngen mit jeweils einer zwischen einem Verbrennungsmotor und dem Teilantriebsstrang zugeordneter Reibungskupplung. Sinkt die Übertragungskapazität einer Reibungskupplung unter das Motormoment, wird ein Motoreingriff vorgenommen. Steigt weiterhin die Kupplungstemperatur über einen vorgegebenen Wert, wird ein Notlauf eingeleitet, bei dem der betroffene Teilantriebsstrang durch Öffnen der betroffenen Reibungskupplung deaktiviert, eine im anderen Teilantriebsstrang angewandte Vorwählstrategie geändert und der andere Teilantriebsstrang aktiviert wird.
Patent DE-102009015834-A1 (DE)
Title: Device for machine unit for machining, particularly for buring and brushing of work pieces, particularly of profiles, has rotatably mounted brush head which has multiple brush bundles, where brush bundles are arranged on base plate
Inventor: ZOLLER MICHAEL
IPC: B23Q7/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: The device has a rotatably mounted and adjustable brush head (10) which has multiple brush bundles. The brush bundles are arranged on a base plate and are guided by a front plate. A machining plane is provided within which the brush head is movable. The movement of the brush head in the machining plane does not takes place by a drive but two automatic adjusting units, particularly servo motors (30',30'') are provided. The adjusting units are perpendicular to each other and through which the brush head moves freely within the machining plane. An independent claim is also included for a machine unit.
Patent DE-102009015845-A1 (DE)
Title: Convertible top arrangement for e.g. cabriolet vehicle, has optical detector unit e.g. laser scanner, arranged at cross beam of roof frame, at inner sided or outer sided rear view mirror and partially detecting movement of convertible top
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-04-01
Abstract: The arrangement (11) has a convertible top movable between a closing position and an open position by an actuator. A passenger compartment is partially covered in the closing position. The passenger compartment is partially released in the open position. An optical detector unit (12) e.g. laser scanner, partially detects movement of the convertible top. The optical detector unit is arranged at a cross beam (20) of a roof frame, at an inner sided rear view mirror or outer sided rear view mirror of the vehicle. Independent claims are also included for the following: (1) a passenger car with a convertible top arrangement (2) a method for operating a convertible top arrangement for a vehicle.
Patent DE-102009015880-A1 (DE)
Title: Großraumsilo für die Lagerung von staubförmigem oder körnigem Schüttgut
Inventor: GELDERN KLAUS
IPC: B65D88/72
Filed: 2009-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Großraumsilo für die Lagerung von staubförmigem oder körnigem Schüttgut, mit einer inneren Kammer und einer die innere Kammer ringförmig umgebenden Kammer, wobei die äußere Kammer von der inneren Kammer durch eine Außenwand der inneren Kammer getrennt ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die innere Kammer und die äußere Kammer jeweils einen trichterförmig zulaufenden Boden aufweisen, wobei diese Böden in einen gemeinsamen zentralen Fluidisierungsboden münden, der durch eine ringförmig umlaufende Wand in einen zu der inneren Kammer gehörenden inneren Bereich und einen zu der äußeren Kammer gehörenden äußeren Bereich getrennt ist, dass der innere und der äußere Bereich des Fluidisierungsbodens jeweils mindestens eine Fluidisierungseinrichtung zum Fluidisieren von auf dem Fluidisierungsboden befindlichem Schüttgut und jeweils mindestens einen Abzug für das fluidisierte Schüttgut aufweisen, und dass die Abzüge des Fluidisierungsbodens direkt in mindestens eine Befüllstation für aus dem Silo ausgetragenes Schüttgut führen.
Patent DE-102009017662-A1 (DE)
Title: Electronic pill for controllably dispensing medicine into e.g. animal body, has control unit deactivating heating unit, so that switching element is switched from opening position into closing position during fall of temperature
Inventor: JANSEN DIRK
IPC: A61M31/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: The pill has a valve unit (33) with a switching element (39) sealingly resting within a subrange against a valve seat (37) of the valve unit in a closing position. The switching element exhibits two temperature-dependent stable switching positions, which are defined by deformation of the switching element. An electronic control unit e.g. flexible wiring plate, activates/deactivates a heating unit (49) for opening/closing the valve unit, so that the switching element is switched from a closing/opening position into an opening/closing position during increase/fall of a threshold temperature.
Patent DE-102009018117-A1 (DE)
Title: Radial fan has spiral housing, in which fan wheel is received, and electric motor is provided for driving fan wheel and cooling structure, where cooling structure is arranged in area of outlet port of spiral housing
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-04-20
Abstract: The radial fan has a spiral housing (10), in which a fan wheel (16) is received. An electric motor (14) is provided for driving the fan wheel and a cooling structure. The cooling structure is arranged in the area of the outlet port of the spiral housing. The cooling structure has a multiple parallel cooling fins (66) which extend perpendicular to the rotational axis of the fan wheel. The spiral housing is formed of a metal, particularly aluminum.
Patent DE-102009020586-A1 (DE)
Title: Sitzgestell für ein Fahrzeugsitz
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzgestell (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Sitzgestell (1) zwei sich in Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckende Sitzträger (3, 3) zur seitlichen Anbindung des Sitzgestells (1) an einen Fahrzeugboden (2) bzw. an Verstellschienen (16) für das Sitzgestell (1) und eine in den Sitzträgern (3, 3) gelagerte und mit den Sitzträgern (3, 3) verbundene Sitzschale (4) zur Aufnahme eines Sitzkissens aufweist. Bei einem solchen Sitzgestell ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sitzschale (4) derart mit dem jeweiligen Sitzträger (3) verbunden ist, dass die Sitzschale (4) und der Sitzträger (3) im Verbindungsbereich ein geschlossenes Profil bilden, wobei die Sitzschale (4) aus einem Leichtmetall gebildet ist. Ein derartiges Sitzgestell verfügt bei maximaler Gewichtsreduktion über eine hohe Steifigkeit, insbesondere hohe Torsions- bzw. Biegesteifigkeit.
Patent DE-102009021323-A1 (DE)
Title: Hydraulic regulation system for regulation of constant power of pump in e.g. industrial application, has electronic control device calculating actual operating pressure using input signal representing operating pressure
Inventor: FERHATOVIC MIRSAD
IPC: F04B49/06
Filed: 2009-05-14
Abstract: The system has a pressure control valve (14) applying pilot pressure on a pressure controlled valve (13) e.g. balanced 3/2 proportional valve. The control valve controls the pilot pressure at the pilot valve with respect to control current. An electronic control device (16) is arranged for calculating the control current such that a calculated, active power output of a drive (11) e.g. electric motor, obtains a reference output. The electronic control device calculates actual operating pressure using an input signal representing the operating pressure.
Patent DE-102009022605-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftrennen von Vollblut
Inventor: JENTSCH KLAUS
IPC: A61M1/34
Filed: 2009-05-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Auftrennen von Vollblut in eine im Wesentlichen zellfreie Plasmafraktion und eine Erythrozyten/Plasma-Suspension, bei dem aus dem Vollblut zunächst Thrombozyten und Leukozyten unter Verbleib von Erythrozyten und Plasma in Suspension abgetrennt werden und diese Erythrozyten/Plasma-Suspension unter Schwerkrafteinfluss durch eine Hohhlfasermembran-Filtereinheit (3) geleitet wird, um die Plasmafraktion und die Erythrozyten/Plasma-Suspension zu erhalten, wird die so gewonnene Erythrozyten/Plasma-Suspension rezirkulierend an den Einlass der Hohlfasermembran-Filtereinheit (3) zurückgeführt (13, 18, 2), um diese noch wenigstens einmal erneut zu durchlaufen.
Patent DE-102009024481-A1 (DE)
Title: Arrangement for fast exchanging of clamping tool at spindle of machine tool, has adapter with planar support surface facing to spindle, where connection flange has another planar support surface facing to spindle
Inventor: SKORSKI RICHARD
IPC: B23B31/30
Filed: 2009-06-10
Abstract: The arrangement has an adapter (4) with a planar support surface (4d) facing to a spindle (1).Multiple locking elements (6) are arranged with locking surface protruding from the planar support surface. The locking elements are moved from the fast rotating position into the clamping position by a clamping system in direction to a rotating axis of the spindle. A connection flange (3) has another planar support surface (3a) facing to the spindle.