baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104943-U1 (DE)
Title: Schwellenhalter zum Verbinden eines Rahmenprofils eines Türrahmens mit einem Schwellenprofil
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-08-29
Abstract: Schwellenhalter (1) zum Verbinden eines Rahmenprofils (2) eines Türrahmens mit einem Schwellenprofil (3), umfassend ein das Schwellenprofil (3) überdeckendes Formteil (4), welches einen quer zur Fläche (5) des Formteils (4) nach unten weisenden Stegbereich (6) aufweist, der an das Stirnende (7) der Schwelle (3) ansetzbar ist, und wobei das Formteil (4) nach oben weisende Schenkelelemente (8) aufweist, die zum Anschluss und zur Festlegung des Rahmenprofils (2) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung unterschiedlicher Querschnitte von Rahmenprofilen (2) das Formteil (4) mit einem gesonderten Profilteil (9) verbindbar ist, welches in seiner Erstreckung formschlüssig mit dem Querschnitt des aufgesetzten Rahmenprofils (2) zusammenwirkt.
Patent DE-202019005452-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Füllstandsensor
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-11-01
Abstract: Ein intelligenter Füllstandsensor umfasst ein Gehäuse (1), einen Sondenkopf (3, 318) und ein Schaltungsteil (2), wobei in dem Gehäuse (1) ein Befestigungshalter (15) vorgesehen ist, der zum Anbringen des Schaltungsteils (2) dient; wobei der Schaltungsteil (2) in dem Gehäuse (1) und in dem Sondenkopf (3, 318) angeordnet ist, welcher zumindest einen Stromkreis, eine Schwingschaltung, einen F/V-Umwandlungsschaltkreis, einen Hysteresekomparator, einen A/D-Wandler, einen D/A-Umwandlungsschaltkreis, einen MCU-Prozessor, eine Temperaturerfassungsschaltung und eine Spannung-Rückkopplungsschleife umfasst, wobei der Stromkreis die jeweiligen Bauteile des Schalterteils mit Strom versorgt, wobei der MCU-Prozessor mit dem D/A-Umwandlungskreis verbunden ist, welcher weiter mit der Schwingschaltung verbunden ist, sodass die Schwingschaltung mit Strom versorgt wird, und wobei das Sinuswellensignal der Schwingschaltung über den F/V-Umwandlungsschaltkreis an den Hysteresekomparator gesendet, und vom Hysteresekomparator in eine digitale Größe umgewandelt, und dann an den MCU-Prozessor gesendet wird, wobei die Temperaturerfassungsschaltung mit dem MCU-Prozessor verbunden ist, das Eingangsende der Spannung-Rückkopplungsschleife mit dem F/V-Umwandlungsschaltkreis verbunden und das Ausgangsende über den A/D-Wandler mit dem MCU-Prozessor verbunden ist, wobei die Spannung-Rückkopplungsschleife zur Erfassung des Zustands der Schwingschaltung dient und den Zustand der Schwingschaltung mittels des D/A-Umwandlungskreises einstellen kann.
Patent DE-202019101731-U1 (DE)
Title: Silikonschutz für ein Trinkgefäß
IPC: A61J9/08
Filed: 2019-03-26
Abstract: Silikonschutz (1) für ein Trinkgefäß (7), wobei der Silikonschutz einen umfangsseitigen Randbereich (3) mit einer oberen Öffnung (1.1) für einen aus der oberen Öffnung (1.1) herausragenden Bereich des Trinkgefäßes (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Silikonschutz (1) einen LED-Modul (2) aufweist.
Patent DE-202019102600-U1 (DE)
Title: Einrichtung und System zur Messung des Feuchtigkeitsgehalts in einem Transformator
IPC: G01R31/12
Filed: 2019-05-09
Abstract: Einrichtung zur Messung des Feuchtigkeitsgehalts in einem Transformator, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Signalgeber (1), einen Spannungskomparator (2), ein Relais (3), ein Oszilloskop (4) mit einer Funktion zur Zeitbereichsmessung und einen Frequenzspektrumanalysator (5) mit einer Funktion zur Frequenzbereichsmessung umfasst;wobei der Signalgeber (1) mit dem Spannungskomparator (2) in Verbindung steht, und der Spannungskomparator (2) mit dem Relais (3) in Verbindung steht; und das Relais (3) einen ersten Arbeitskontakt (6) zur Kommunikation zwischen einem zu messenden Transformator und dem Oszilloskop (4), und einen zweiten Arbeitskontakt (7) zur Kommunikation zwischen dem zu messenden Transformator und dem Frequenzspektrumanalysator (5) umfasst;wobei der Signalgeber (1) zur Verbindung mit dem zu messenden Transformator und zum Ausgeben eines frequenzumsetzenden Spannungssignals an den zu messenden Transformator dient, so dass der zu messende Transformator das frequenzumsetzende Spannungssignal als Testsignal erhält, und dann das frequenzumsetzende Spannungssignal an den Spannungskomparator (2) sendet; undwobei der Spannungskomparator (2) derart konfiguriert wird, dass ein erster Schließer des Relais (3) kontrolliert geschlossen wird, so dass das Oszilloskop (4) in Betrieb tritt und den Feuchtigkeitsgehalt in dem zu messenden Transformator misst, falls beim Vergleichen das frequenzumsetzende Spannungssignal einen voreingestellten Wert unterschreitet; und dass ein zweiter Schließer des Relais (3) kontrolliert geschlossen wird, so dass der Frequenzspektrumanalysator (5) in Betrieb tritt und den Feuchtigkeitsgehalt in dem zu messenden Transformator misst, falls beim Vergleichen das frequenzumsetzende Spannungssignal den voreingestellten Wert überschreitet.
Patent DE-202019103800-U1 (DE)
Title: Systeme für die automatisierte Darstellung von dreidimensionalen Gegenständen
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein mikroskopisches System ausgestaltet, um ein dreidimensionales Objekt in einer dreidimensionalen Matrix abzubilden, wobei das System umfasst:einen Probenhalter, der ausgestaltet ist, um eine Probe mit dem dreidimensionalen Objekt in der dreidimensionalen Matrix aufzunehmen;eine erste Lichtquelle, die optisch mit dem Probenhalter gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um mindestens einen Teil des dreidimensionalen Objektes, das sich in der dreidimensionalen Matrix im Probenhalter befindet, zu bestrahlen, wobei eine Wellenlänge, die von der ersten Lichtquelle ausgeht, ausgewählt ist, um mindestens eine Spezies, die in dem dreidimensionalen Objekt vorliegt, anzuregen;mindestens ein Objektiv, das optisch an die Lichtquelle gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um eine Lichtemission von der mindestens einen angeregten Spezies, die in dem dreidimensionalen Objekt in der dreidimensionalen Matrix vorliegt, zu empfangen;einen Detektor, der optisch an das mindestens eine Objektiv gekoppelt ist und ausgestaltet ist, um die Lichtemission vom Objektiv zu empfangen;einen Prozessor, der elektrisch an den Detektor gekoppelt ist, worin das mikroskopische System ausgestaltet ist, um die Matrix vorab zu scannen unter Verwendung eines ersten Vergrößerungsobjektivs, um eine x-y-Position des dreidimensionalen Objektes in der Matrix zu ermitteln und um eine Höhe z für das dreidimensionalen Objekt in der Matrix zu ermitteln und die ermittelte x-y-Position und Höhe z als eine erste Bildmenge aufzuzeichnen, Bildabweichungen vom Vorab-Scan zu korrigieren, um eine korrigierte, erste Bildmenge zur Verfügung zu stellen, das identifizierte dreidimensionalen Objekt zu scannen unter Verwendung eines zweitens Vergrößerungsobjektivs in einer z-Richtung unter Verwendung einer korrigierten z-Höhe und korrigierten x-y-Positionen aus der korrigierten ersten Bildmenge, um eine zweite Bildmenge zur Verfügung zu stellen und Bildabweichungen vom Scan zu korrigieren, um eine korrigierte zweite Bildmenge zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202020002672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kristallisieren von Kunststoffgranulat
IPC: B29B9/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Kunststoffgranulat, wie z.B. Polyester mit dem Ziel der Kristallisation Dadurch gekennzeichnet, daß das Drehrohr Elemente enthält, die das Granulat, bei gleichbleibender Rohrdrehrichtung, so umlenken, daß das Granulat, in dem jeweiligen Element, entgegen der Hauptförderrichtung bewegt wird. Es entsteht eine Rückstauzone. Durch die Ausführung der Elemente kann die Menge des Granulates, welches sich in der Rückstauzone befindet und dessen Verweilzeit in der Rückstauzone bestimmt werden, unter Beibehaltung einer kontinuierlichen Förderung des Granulates.
Patent DE-202020004522-U1 (DE)
Title: Virenschutzmaske mit Teilung für Nase und Mund
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-28
Abstract: Geteilte Gesichtsmaske aus Stoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich über einer Falte als Mittelsteg ein leichtes Einatmen durch die Nase und der Teil unter diesem Steg die Ausatmung durch den Mund in einen bauschigen Hohlraum erleichtert.
Patent DE-202020100793-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachscheibe mit einer Interferenzbeschichtung zur Vermeidung von Reflexionen an Anzeigegeräten
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-02-14
Abstract: Fahrzeugdachscheibe, umfassend eine Außenscheibe (1) und eine Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, wobei auf der innenraumseitigen Oberfläche (11) der Außenscheibe 1 oder auf der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe 2 oder innerhalb der Zwischenschicht (3) eine Interferenzbeschichtung (4) angeordnet ist, welche mehrere elektrisch leitfähige Schichten sowie dielektrische Schichten enthält, wobei die Interferenzbeschichtung (4) derart ausgestaltet ist, dass die Lichttransmission bei einer Wellenlänge von 555 nm unter einem Einfallswinkel von 0° zur Flächennormalen höher ist als unter einem Einfallswinkel von 40°, und wobei die integrale Lichtabsorption unter einem Einfallswinkel von 0° um einen Faktor von mindestens 2 höher ist als unter einem Einfallswinkel von 40°.
Patent DE-202020101393-U1 (DE)
Title: Schrankbettversandanordnung
IPC: A47C17/52
Filed: 2020-03-13
Abstract: Schrankbettversandanordnung umfassend ein Schrankbett (1) mit einem über Schwenkbeschläge schwenkbar gehaltenen Bettgestell (9) und mit mindestens einem Fuß (10.1, 10.2) und umfassend einen in einer Montageposition zur Aufnahme des Schrankbetts (1) ausgebildeten kastenförmigen und jedenfalls zu einer Vorderseite (17) abschnittsweise offenen Schrankkorpus (12) mit zwei Seitenwänden (13.1, 13.2), mit einem Oberboden (14) und mit einer einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Rückwand (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankbett (1) einen Bettkorpus (2) mit zwei einander parallel gegenüberliegend gehaltenen Korpusseitenwänden (3.1, 3.2) aufweist, wobei das Bettgestell (9) in einem dem Fuß (10.1, 10.2) gegenüberliegenden Kopfbereich von dem Bettkorpus (2) umgriffen ist und über die Schwenkbeschläge schwenkbar in Bezug zu dem Bettkorpus (2) an den Korpusseitenwänden (3.1, 3.2) des Bettkorpus (2) gehalten ist, wobei in einer Transportposition das Schrankbett (1) mit dem Bettgestell (9) und mit dem Fuß (10.1, 10.2), der Bettkorpus (2) und die Schwenkbeschläge vormontiert, getrennt bereitgestellt und getrennt verpackt sind von den Seitenwänden (13.1, 13.2), dem Oberboden (14) und der Rückwand (15) des Schrankkorpus (12) und wobei in der Montageposition jedenfalls die Seitenwände (13.1, 13.2) des Schrankkorpus (12) an dem Bettkorpus (2) des Schrankbetts (1) montiert sind.
Patent DE-202020101556-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung eines Funktionsteils
IPC: A47B77/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Einrichtung (1) zur Durchführung eines Funktionsteils (5) wie ein Kabel (4) oder ein Schlauch durch eine Arbeitsplatte (2), wobei ein deckelartiges Steckteil (8) und ein Einsteckteil (9), mit einem Einsteckende (15) zum Einstecken in die Arbeitsplatte (2) und einem radial vorstehenden Anschlagvorsprung (12) zur Einsteckbegrenzung, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (9) einen Kragen (16) aufweist, der sich in einem Einbauzustand von dem Anschlagvorsprung (12) aus nach oben erstreckt, wobei der Kragen (16) eine seitliche Durchlassöffnung (17) für das Funktionsteil (5) aufweist, die durch das Steckteil (8) verschließbar ist.
Patent DE-202020101845-U1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
IPC: E05B13/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung mit einer ersten Festlegevorrichtung zum Festlegen am oberen Ende einer Tür und mit einer zweiten Festlegevorrichtung zum Festlegen an einer Türklinge und mit einer Verbindungseinrichtung, die die erste und die zweite Festlegevorrichtung verbindet.
Patent DE-202020104332-U1 (DE)
Title: Regalstütze
IPC: A47B96/14
Filed: 2020-07-28
Abstract: Regalstütze zum Einsetzen zwischen zwei horizontalen Regalbrettern eines Möbels, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalstütze kastenförmig ist mit einer oberen und einer unteren Kastenwand, die planparallel an die lichte Höhe zwischen zwei Regalbrettern eines Möbels angepasst oder anpassbar so voneinander beabstandet oder zueinander einstellbar sind, dass die Regalstütze, zwischen den zwei horizontalen Regalbrettern des Möbels eingesetzt, das obere auf dem unteren abstützt, und mit zwei, bestimmungsgemäß eingesetzt, senkrechten seitlichen Kastenwänden und einer offenen Vorderseite.
Patent DE-202020105640-U1 (DE)
Title: Holzschultüte
IPC: B65D6/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Holzschultüte (1), umfassend:
 eine Vielzahl von Holzringen (10 1 -10 n ) mit graduell und gleichmäßig abnehmenden Durchmesser, die durch Verkleben und/oder durch Formschluss miteinander verbunden sind, um einen hohlen Kegelstumpfköper zu bilden; und
 ein kegelförmiges Endstück (2), das durch Verkleben und/oder durch Formschluss mit dem jüngeren Ende des hohlen Kegelstumpfköpers verbunden ist und dieses verschließt.
Patent DE-202021001007-U1 (DE)
Title: Kartuschenspitzeneinsatz zum leichten Säubern
IPC: B65D83/76
Filed: 2021-03-17
Abstract: Kartuschenspitzeneinsatz zum leichten Säubern, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Kegel oder Zylinder, dieser aus flexiblem und waschbarem Material besteht und eine seiner Öffnungen mit einem Griff, welcher aus flexiblem und waschbarem Material besteht, versehen ist.
Patent DE-202021003206-U1 (DE)
Title: Liegestuhl verstellbar und faltbar, transportabel im Köcher
IPC: A47C4/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Der Liegestuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass era: faltbar - mit wenigen Handgriffen faltbar und wieder aufrichtbar ist, so dass eine Transportlänge von ca. 100 cm entsteht.b: zerlegbar - durch Entfernen der Rändelschrauben (Abb. I / 5) ohne Werkzeuge wird der Liegestuhl in 4 Gruppen zerlegt:1. 2 Seitenteile kpl. gefaltet.2. 5 Querstreben, mit denen die Seitenteile verbunden werden.3. 10 Rändelschrauben, mit denen die Querstreben mit den Seitenteilen fixiert werden.4. 1 Liegestuhltuch.Die zerlegten Teile und Gruppen können in einem Köcher verstaut und problemlos transportiert werden, die Gesamtlänge beträgt dann ca. 70 cm.
Patent DE-202021102807-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zur Bildung eines Behälterstapels und Behältersystem
IPC: B65D21/032
Filed: 2021-05-21
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstützen eines oberen Behälters (11B) an einem unteren Behälter (11A), sodass der obere Behälter (11B) auf den unteren Behälter (11A) aufstapelbar ist und die Behälter einen Behälterstapel (10A; 10B; 10C) bilden, wobei zumindest der untere Behälter (11A) eine Bodenwand (12) sowie vor die Bodenwand (12) vorstehende Umfangswände (17) aufweisen, die einen Innenraum (18) des Behälters (11A) begrenzen, wobei die Stützvorrichtung (50) einen Steckabschnitt (51) zum Anstecken an den unteren Behälter (11A) des Behälterstapels (10A; 10B; 10C) sowie einen vor den Steckabschnitt (51) vorstehenden Stützabschnitt (52) zum Stützen des oberen Behälters (11B) des Behälterstapels (10A; 10B; 10C) aufweist, wobei der Steckabschnitt (51) an einer Unterseite (U) der Stützvorrichtung (50) eine Steckaufnahme (53) zum Einstecken eines Randbereichs (23) der Umfangswand des unteren Behälters (11A) entlang einer Steckachse (S) aufweist und der Stützabschnitt (52) an einer Oberseite (O) der Stützvorrichtung (50) eine Stützfläche (56) zum Abstützen des oberen Behälters (11B) aufweist.
Patent DE-202021103417-U1 (DE)
Title: Fassadenverschattung
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Begrünung vertikaler Flächen aufweisend mindestens ein Halteelement (101), mindestens eine justier-, verstell- und arretierbare Halterung (102), mindestens eine bewegliche Aufnahme für bepflanzbare Behältnisse (103), mindestens eine Führung der beweglichen Aufnahme (104) für bepflanzbare Behältnisse und mindestens eine Vorrichtung zur Initiierung einer Bewegung (105) der Aufnahme für bepflanzbare Behältnisse,
 - wobei die justier- und verstellbare Halterung zur zerstörungsfreien kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung an der Außenseite eines Gebäudes ausgebildet ist und
 - wobei die Vorrichtung zur Initiierung der Bewegung (105) der Aufnahme für bepflanzbare Behältnisse (103) zur Außenmontage ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsbahnen der beweglichen Aufnahme für bepflanzbare Behältnisse (103) translatorisch oder rotatorisch in der Vertikalebene liegen oder rein rotatorisch in der Horizontalebene liegen.
Patent DE-202021106730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Flussmittelpaste
IPC: B23K37/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Flussmittelpaste, dadurch gekennzeichnet, die Folgendes umfasst:
 einen Sammelbehälter (11) mit einer nach oben geöffneten Öffnung, um die Flussmittelpaste (12) zu sammeln;
 einen Trichter, der oberhalb des Sammelbehälters (11) befindlich ist, um Flussmittelpulver (19) einzufüllen;
 ein Ventilator (18), der sich zwischen dem Sammelbehälter (11) und dem Trichter befindet, um das aus dem Trichter abgelassene Flussmittelpulver (19) gleichmäßig gerade über den Sammelbehälter (11) zu blasen;
 einen Zerstäuber (13) zum Einblasen eines zerstäubten Lösungsmittels (14) in das homogene Flussmittelpulver (19), damit sich das zerstäubte Lösungsmittel (14) mit dem Flussmittelpulver (19) kombiniert und in den Sammelbehälter (11) fällt.
Patent DE-202022001695-U1 (DE)
Title: Sechsphasen-Architektur für redundante Drehmomentbetätigung für elektrische Antriebssysteme für Elektrofahrzeuge
IPC: H02P25/22
Filed: 2022-07-29
Abstract: Elektrisches Antriebssystem mit Sechsphasen-Architektur eines Elektrofahrzeugs;
 wobei das elektrische Antriebssystem mit Sechsphasen-Architektur eine Mehrzahl von Mehrphasen-Elektromotoren umfasst, um Antriebsrädern des Elektrofahrzeugs über einen Antriebsstrang oder integriert in jeweilige Antriebsräder des Elektrofahrzeugs Antriebsdrehmoment bereitzustellen; das elektrische Antriebssystem mit Sechsphasen-Architektur separate duale Dreiphasen-Wechselrichter umfasst, welche die Mehrzahl von Mehrphasen-Elektromotoren antreiben und auf verschachtelte Weise arbeiten, wobei jeder Dreiphasen-Wechselrichter so ausgelegt ist, dass er die Mehrzahl von Mehrphasen-Elektromotoren mit verringerter Leistung antreibt,
 wobei:
 - die Mehrzahl von Mehrphasen-Elektromotoren separate Wicklungssätze umfassen, von denen jeder Satz unabhängig arbeitet und eine verringerte Leistung gewährt bzw. garantiert, wenn der andere fehlerhaft ist bzw. ausfällt;
 - jeder Wechselrichter zumindest zwei Leistungsbrücken umfasst, von denen jede einen einzelnen Wicklungssatz steuert bzw. regelt, wodurch im Falle eines Fehlers bzw. Ausfalls einer Brücke ermöglicht wird, dass die andere Brücke unabhängig arbeitet; und
 - eine einzelne Steuer- bzw. Regellogik die Leistungsbrücken steuert bzw. regelt, um die Brücken im Falle eines Fehlers bzw. Ausfalls in den gleichen sicheren Zustand versetzen zu lassen.
Patent DE-202022002535-U1 (DE)
Title: Feldprüfgerät
IPC: G01N33/42
Filed: 2022-11-25
Abstract: Feldprüfgerät zur Bestimmung der dynamischen Verformung von eine Asphaltfläche (21) ausbildendem Asphalt, wobei eine Stempelfläche (17) eines Belastungsstempels (2) auf die Asphaltfläche (21) aufgelegt und der Belastungsstempel (2) mit einem oder mehreren Kraftstößen beaufschlagt wird, umfassend eine aus einer Führungsstange (5) mit einer daran angebrachten Ausklinkvorrichtung (6), einem Fallgewicht (8), einem Federelement (9) und einer Aufsetzkappe (7) bestehenden Belastungsvorrichtung (1) und dem die Stempelfläche (17) aufweisenden Belastungsstempel (2), wobei der Belastungsstempel (2) einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Stempelschaft (12) aufweist, an dessen einer Stirnseite die Stempelfläche (17) und an dessen anderer Stirnseite ein Stempelkopf (13) mit einer zur Aufsetzkappe (7) der Belastungsvorrichtung (1) korrespondierenden ersten Aufsetzplatte (14) mit einer Kalotte (15) zur kraftschlüssigen Ankopplung der Belastungsvorrichtung (1) ausgebildet ist und am Belastungsstempel (2) ein Beschleunigungssensor zur Erfassung des zeitlichen Verlaufes der Beschleunigung des Belastungsstempels (2) angeordnet ist und der Stempelschaft (12) in einem eine Durchgangsöffnung (19) aufweisenden Führungselement (4) durch die Durchgangsöffnung (19) hindurchgreifend in Längsrichtung des Stempelschaftes (12) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) an einem zwei Räder (23) aufweisenden Wagen (3) derart angeordnet ist, dass bei einem auf der Asphaltfläche (21) stehenden Wagen (3) eine am Führungselement (4) ausgebildete Auflage (20) einen ersten Auflagepunkt (29) und die beiden Räder (23), jeweils einen zweiten und dritten Auflagepunkt (29) bildend, auf der Asphaltfläche (21) aufliegen und die drei Auflagepunkte (29) auf der Asphaltfläche (21) ein Dreieck aufspannen.
Patent DE-202022100539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Informationsausgabe
IPC: H04N21/414
Filed: 2022-01-31
Abstract: Gerichtssaal-Mediensystem (GMS) mit
 • einer Steuereinheit (SE)
 • einem mit der Steuereinheit (SE) gekoppelten Mediaplayer (MP1, MP2) und
 • einer Die Ausgabe-Einrichtung (VZ1, VZ2)
 wobei auf dem Mediaplayer (MP1, MP2) mehrere separate und individuelle Sätze von Medieninhalten speicherbar (m1-rs, m2-rs, m1-s, m2-s) sind und
 wobei auf der Steuereinheit (SE) ein Steuerprogramm ausführbar ist, das steuert, welcher der Sätze von Medieninhalten auf der Ausgabe-Einrichtung (VZ1, VZ2) zur Ausgabe gebracht wird.
Patent DE-202022106266-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil, Dichtverbindung und Sanitärarmatur
IPC: F16K27/02
Filed: 2022-11-08
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1), insbesondere Ventil (2), mit wenigstens einem Dichtring (9, 18, 19, 20), insbesondere einem O-Ring, der an einer Auflagefläche (10, 22) an einem Gehäuseteil (11, 21) des sanitären Einbauteils (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (10, 22) wenigstens eine vorzugsweise umlaufende Rippe (12, 13, 14, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34) aufweist.
Patent DE-202023001269-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Balkonmöbelstück
IPC: A47B83/02
Filed: 2023-06-14
Abstract: Multifunktionales Balkon Blumenaus gekennzeichnet durch den massiven Schicht Platen (10) in Verbindung mit vertikal aufgesteckten Spanplatten (8), welcher den stabilen Charakter des Möbels bestimmt.
Patent DE-202023001661-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Rollstuhl-Halterung
IPC: A61G5/10
Filed: 2023-08-08
Abstract: Eine schwenkbare Rollstuhl- Halterung, die eine Aufhängung von z.B. Taschen oder anderen Gegenständen im Bereich der Rückenlehne eines Rollstuhls ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schwenkmechanismus aufweist, welcher eine Aufhängung in einer annähernd horizontalen Ebene von der Rückenlehne zur Seite des Rollstuhles bewegt. Die Drehachse steht dabei annähernd vertikal im Raum.