baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019549-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Sensorvorrichtung
Inventor: CHEN YAOHUA
IPC: G01B11/26
Filed: 2009-04-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Prüfverfahren zur Feststellung der Position von Rollgardinen für eine Antriebssteuervorrichtung für elektrische Rollgardinen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:(1) Anordnen einer Optokoppler-Reflektorscheibe (6), die zusammen mit der Drehachse der Rollgardinen rotieren kann;(2) Anbringen mindestens einer ersten ringförmigen Zone (61) auf die Optokoppler-Reflektorscheibe (6), wobei in der ersten ringförmigen Zone (61) einige Reflexionszonen (6a) in gleichem Abstand voneinander in Kreisrichtung angeordnet sind;(3) Anbringen einer Optokopplerkomponente (IR1) gegenüber der Optokoppler-Reflektorscheibe (6), Empfangen von von den Reflexionszonen der ersten ringförmigen Zone (61) ausgesandten Lichtreflexionssignalen und Errechnen der Rotationszahl der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) gemäß der empfangenen Lichtreflexionssignale ; und(4) Errechnen der Position der Rollgardine über die Ermittlung der Rotationszahl der Optokoppler-Reflektorscheibe (6), dadurch gekennzeichnet, dass(5) auf der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) eine zweite ringförmige Zone (62) eingebracht ist, deren Radius sich von dem der ersten ringförmigen Zone (61) unterscheidet,wobei auf die zweite ringförmige Zone (62) einige aufgebracht sind,wobei gegenüber der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) eine zweite Optokopplerkomponente (IR2), die die von den Reflexionszonen (6b) der zweiten ringförmigen Zone (62) ausgesandten Lichtreflexionssignale empfängt, fest angebracht wird und durch die Phasenverschiebung zwischen den von den Reflexionszonen (6a) der ersten ringförmigen Zone (61) und den Reflexionszonen (6b) der zweiten ringförmigen Zone (62) ausgesandten Lichtreflexionssignalen, die die Optokopplerkomponenten (IR1, IR2) von der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) empfangen, die Rotationsrichtung der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) festgestellt wird, (6) auf der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) eine dritte ringförmige Zone (63) eingebracht wird, wobei auf der dritten ringförmigen Zone (63) eine Reflexionszone (6c) aufgebracht ist, wobei von einer gegenüber der Optokoppler-Reflektorscheibe (6) fest angebrachten dritten Optokopplerkomponente (IR3), die von der Reflexionszone (6c) der dritten ringförmigen Zone (63) ausgesandten Lichtreflexionssignale empfangen werden, und die von der Reflexionszone (6c) der dritten ringförmigen Zone (63) ausgesandten Lichtreflexionssignale als Zählsignale für volle Umdrehungen dienen und unter Verwendung der Zählsignale für volle Umdrehungen die Anzahl der aus den anderen ringförmigen Zonen (61, 62) empfangenen Lichtreflexionssignale korrigiert wird, so dass, wenn die Antriebssteuervorrichtung während zwei Zählsignalen für eine volle Umdrehung aus den anderen ringförmigen Zonen (61, 62) eine Anzahl von Impulssignalen empfängt, die nicht der Anzahl der in der betreffenden ringförmigen Zone (61, 62) angebrachten Reflexionszonen (6a, 6b) entspricht, die Daten der aus der betreffenden ringförmigen Zone (61, 62) empfangenen Signale korrigiert werden.
Patent DE-102009020652-B4 (DE)
Title: Steueraktuatorvorrichtung
Inventor: JASCHKE STEFAN DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-05-08
Granted: 2020-11-26
Abstract: Steueraktuatorvorrichtung, insbesondere eine Phasenverstellersteueraktuatorvorrichtung, mit einem Steueraktuator (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) zur Betätigung einer Ventileinheit (11a), mit einer Grundeinheit (12a; 12b; 12c; 12d), die zur Befestigung des Steueraktuators (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) an einem Grundträger (13a; 13c) vorgesehen ist, und mit einer Verbindungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e), die zumindest in montiertem Zustand zumindest einen Teil des Steueraktuators (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) fest mit zumindest einem Teil der Grundeinheit (12a; 12b; 12c; 12d) verbindet, wobei die Verbindungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) eine Formschlusseinheit (15a; 15b; 15c; 15d; 15e) aufweist, die dazu vorgesehen ist, mittels einer Montagebewegung zwischen dem Steueraktuator (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) und der Grundeinheit (12a; 12b; 12c; 12d) eine Formschlussverbindung herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundeinheit (12a; 12; 12c; 12d) als eine Zwischenbuchse ausgebildet ist, die dazu vorgesehen ist, axial zwischen dem Steueraktuator (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) und dem Grundträger (13a; 13c) angeordnet zu werden.
Patent DE-102009024116-B4 (DE)
Title: Bezugsabheftung
Inventor: KIRZINGER ALBERT
IPC: B68G7/12
Filed: 2009-06-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bezugsabheftung (30) zur Heftung eines Bezuges (40) an eine Sitzstruktur oder an eine mit der Sitzstruktur verbundene oder zu verbindende Polsterung (50), wobei die Bezugsabheftung (50) einen Bezug (40) und wenigstens ein elastisch wirkendes Spannband (60) aufweist, welches abschnittsweise auf einer die Sichtfläche (41) des Bezuges (40) bildenden Oberfläche (41) auflegbar ist oder aufliegt und dabei den Bezug (40) unter Aufbringung einer aus der Elastizität resultierenden Andruckkraft auf die unter dem Bezug (40) befindliche Sitzstruktur oder Polsterung (50) drückt und somit reversibel befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (60) durch wenigstens eine Durchführung (70) im Bezug (40) durch diesen hindurchgeführt oder hindurchführbar ist.
Patent DE-102009025382-B4 (DE)
Title: Dekompressionseinrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: ROTH INGO DIPL -ING
IPC: B64C1/18
Filed: 2009-06-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Dekompressionseinrichtung (10) für ein Luftfahrzeug, welche umfasst: ein Kabinenverkleidungselement (20), das eine erste Öffnung (12) aufweist, wobei eine Öffnungsfläche der ersten Öffnung (12) so dimensioniert ist, dass im Normalbetrieb des Luftfahrzeugs durch das Kabinenverkleidungselement (20) ein Abluftstrom aus einer Kabine des Luftfahrzeugs durch die erste Öffnung (12) strömt, wobei das Kabinenverkleidungselement (20) eine zweite Öffnung (14) aufweist, wobei eine Öffnungsfläche der zweiten Öffnung (14) so dimensioniert ist, dass in einem Dekompressionsfall durch das Kabinenverkleidungselement (20) ein Abluftstrom aus der Kabine des Luftfahrzeugs durch die erste (12) und die zweite (14) Öffnung strömen kann, und wobei die Einrichtung ferner umfasst: ein entriegelbares Verschlusselement (30), das in einer Verschlussposition derart an oder in der zweiten Öffnung (14) fixierbar ist, dass die zweite Öffnung (14) verschlossen ist, und das nach einer Entriegelung eine von der Verschlussposition verschiedene Freigabeposition einnehmen kann, so dass die zweite Öffnung (14) freigegeben ist, wobei das Verschlusselement (30) eine schwenkbare Verschlussklappe umfasst, und eine Verriegelungsvorrichtung (40), die dazu ausgebildet ist, das Verschlusselement (30) im Normalbetrieb des Luftfahrzeugs in seiner Verschlussposition an oder in der zweiten Öffnung (14) zu fixieren und im Dekompressionsfall die Fixierung des Verschlusselements (30) zu lösen, so dass das Verschlusselement (30) seine Freigabeposition einnehmen kann, wobei die Verriegelungsvorrichtung (40, 140–840) umfasst: – eine Riegeleinrichtung (42), die im Normalbetrieb des Luftfahrzeugs eine Fixierungsposition einnimmt, ...
Patent DE-102009027354-B4 (DE)
Title: Handetikettiergerät
Inventor: HERMANN MARTIN
IPC: B41K1/42
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Handetikettiergerät mit – einem Etikettendruckwerk (2), – Transportmitteln (10) zum handbetätigbaren Weitertransportieren von auf einem Etikettenträgerband (5) hintereinander angeordneten Etiketten zu dem Etikettendruckwerk (2), und – einem Farbrollenhaltesystem (30), wobei das Farbrollenhaltesystem (30) eine einstückig ausgeführte, um eine Schwingachse (32) drehbar gelagerte Farbrollenschwinge (34) aufweist, wobei die Farbrollenschwinge (34) zwei von der Schwingachse (32) radial abstehende, im Bereich der Schwingachse (32) verbundene Schwingenarme (57) ausbildet, und wobei im Bereich von schwingachsenabgewandten freien Enden (58) der Schwingenarme (57) jeweils eine Einkerbung (70) zur direkten, drehbaren Lagerung der Farbrollenachse (43) einer Farbrolle (40) ausgebildet ist, wobei die Farbrolle (40) eine zylindermantelförmige Farbaufnahmewalze (42), und eine Farbrollenachse (43) aufweist, wobei die Farbaufnahmewalze (42) derart auf der Farbrollenachse (43) gelagert ist, dass die Farbrollenachse (43) mit ihren freien Enden beidseitig über die Stirnflächen der Farbaufnahmewalze (42) vorsteht, wobei an den freien Enden der Farbrollenachse (43) jeweils eine, von der Farbaufnahmewalze...
Patent DE-102009046522-B4 (DE)
Title: Einlasssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CAPON GEOFFREY CHARLES DR
IPC: F04D29/44
Filed: 2009-11-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: Einlasssystem für eine Brennkraftmaschine, mit einem Einlasskrümmer (26) zum Liefern von Luft zur Brennkraftmaschine (10), einem Radialkompressor (36) mit einem Pumpenelement (36a), das in einem Pumpengehäuse (36b) montiert ist, um sich um eine Achse (14) zu drehen, einer Einlassöffnung (IP) im Gehäuse, durch die Gas zum Pumpenelement (36a) geliefert wird, einer Auslassöffnung (OP) im Gehäuse, durch die Gas mit erhöhtem Druck zum Einlasskrümmer geliefert wird, einem Einlasskanal (I), der mit der Einlassöffnung (IP) verbunden ist, um Luft zum Radialkompressor (36) zu liefern, und einer Strömungsmanagementvorrichtung (137) mit einer Anzahl von sich radial erstreckenden festen Flügeln (137a), deren Winkel relativ zu einer Y-Y Achse fest ist, und die im Einlasskanal (I) stromaufwärts von der Einlassöffnung (IP) angeordnet sind, um dem Gas, das durch die Einlassöffnung (IP) eintritt, eine Wirbelbewegung zu verleihen, wobei der Einlasskanal (I) einen sich verjüngenden Abschnitt aufweist, der sich in Richtung der Einlassöffnung (IP) erstreckt, so dass die Querschnittsfläche des Einlasskanals (I) mit abnehmendem Abstand von der Einlassöffnung (IP) abnimmt, wobei die Strömungsmanagementvorrichtung (137) in einem Abstand (L) stromaufwärts von der Einlassöffnung (IP) angeordnet ist, so dass die effektive Durchflussfläche durch die Strömungsmanagementvorrichtung (137) größer ist als sie wäre, wenn die Strömungsmanagementvorrichtung (137) benachbart zur Einlassöffnung (IP) angeordnet wäre, und größer ist als ein minimaler Wert (Amin), um einen übermäßigen Gegendruck bei hohen Gasdurchflussraten zu verhindern.
Patent DE-102009049315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Verbundgussteiles
Inventor: EIBISCH HARALD
IPC: B22D19/16
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Verbundgussteiles, insbesondere einer Verbundgussbremsscheibe für Scheibenbremsen von Kraftfahrzeugen, mit einem, insbesondere in einer verlorenen Form gegossenen, ringförmigen Bauteil (12) aus höherschmelzendem Werkstoff und radial nach innen ragenden Mitnehmern (14), die beim nachfolgenden Gießen eines nabenförmigen Gussteiles (16) aus niedriger schmelzendem Werkstoff in einer in zwei Formhälften (20, 22) unterteilten Dauerform umgießbar sind, wobei das Bauteil (12) in die untere Formhälfte (20) der Dauerform einlegbar ist und durch Aufsetzen der oberen Formhälfte (22) die Mitnehmer (14) umschließbar ist, wobei die Teilungsebene (11) der Dauerform mit der im wesentlichen in einer Rotationsmittelebene liegenden Teilungsebene (11) des Bauteiles (12) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Aufspannplatte mit symmetrisch umfangsverteilten Zentrierungsschiebern (28) aufweist, die parallel zur Teilungsebene (11) der Dauerform verschiebbar sind und in einer Zentrierposition eine Zentrierung der schwimmend zur Aufspannplatte angeordneten, oberen Formhälfte (22) relativ zum Bauteil (12a, 14a) bewirken, und dass die segmentförmigen Zentrierungsschieber (28) in...
Patent DE-102009049616-B4 (DE)
Title: Setzgerät, Zuführmodul des Setzgeräts und Fügeverfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen
Inventor: DRAHT TORSTEN DR -ING
IPC: B21J15/38
Filed: 2009-10-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Setzgerät (1) zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen, insbesondere zum Stanznieten, das die folgenden Merkmale aufweist:
 a. einen ersten Hebelarm (10) mit einem ersten Arbeitsende (12) und einen zweiten Hebelarm (20) mit einem zweiten Arbeitsende (22), die zangenartig schwenkbar in einem Drehpunkt (X) miteinander verbunden sind,
 b. einen ersten Linearantrieb (30) in Verbindung mit dem ersten (10) und dem zweiten Hebelarm (20), so dass über eine Längenänderung des Linearantriebs (30) das erste (12) und das zweite Arbeitsende (22) relativ zueinander bewegbar sind, und
 c. einen am ersten Arbeitsende (12) angeordneten Stempel (70), der mit einem Zuführmodul (50) für Fügeelemente (90) verbunden ist, das einen relativ zum Stempel (70) linear versetzbaren hohlzylindrischen Fügekanal (52) aufweist, durch den der Stempel (70) bewegbar ist und der eine seitliche Öffnung (58) umfasst, die mit einem Zuführkanal (56) verbunden ist, mit dem Fügeelemente (90) einzeln dem Fügekanal (52) unterhalb des Stempels (70) zuführbar sind, wobei
 d. der Fügekanal (52) mit dem Zuführkanal (56) über einen zweiten Linearantrieb (80) in eine Zuführposition und eine Fügeposition derart versetzbar ist, dass in der Zuführposition der Stempel (70) die seitliche Öffnung (58) im Fügekanal (52) freigibt, so dass ein Fügeelement (90) aus dem Zuführkanal (56) dem Fügekanal (52) zuführbar ist, und in der Fügeposition der Stempel (70) die seitliche Öffnung (58) im Fügekanal (52) blockiert, so dass kein Fügeelement (90) dem Fügekanal (52) zuführbar ist.
Patent DE-102009053631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Halten zweier Bauteile
Inventor: WURM ROLAND
IPC: B62D27/02
Filed: 2009-11-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Positionieren und Halten eines ersten Bauteils (1), das zwei laschenartige Elemente (2a, 2b) aufweist, mit einem zweiten Bauteil (3), das mindestens zwei den zwei laschenartigen Elementen (2a, 2b) zugeordnete Ausnehmung (4a, 4b) aufweist, wobei das erste Bauteil (1) durch Einführen und Eingreifen der zwei laschenartigen Elemente (2a, 2b) in die mindestens zwei zugeordneten Ausnehmungen (4a, 4b) an dem zweiten Bauteil (3) positioniert und gehalten und anschließend fest mit dem zweiten Blechteil (3) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Ausnehmungen (4a) eine Funktionsschräge (4a''') aufweist, an der das zugeordnete laschenartige Element (2a) beim Einschieben durch Eindrehen in eine Fixposition entlang gleitet, bis das erste Bauteil (1) seine Fixposition erreicht, wobei die laschenartigen Elemente (2a, 2b) in der Fixposition so gegeneinander verspannt sind, dass das erste Bauteil (1) selbsttätig an dem zweiten Bauteil (3) hält.
Patent DE-102009055672-B4 (DE)
Title: Verfahren zu einer nichtinvasiven elektrophysiologischen Herzuntersuchung
Inventor: REVISHVILI AMIRAN SHOTAEVICH
IPC: A61B5/318
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren für eine nichtinvasive elektrophysiologische Herzuntersuchung eines Patienten, mit den Schritten zum: – Anbringen von Einweg-Elektroden zum Erfassen elektrischer Potentiale von EKG-Signalen an einer Oberfläche des Brustkorbes des Patienten; – EKG-Erfassen einer Vielzahl einpoliger Ableitungen an der Oberfläche des Brustkorbes durch die Einweg-Elektroden; – Bearbeiten erfasster EKG-Signale in Echtzeit; – retrospektives Bearbeiten der erfassten EKG-Signale; – Durchführen einer Computer- oder Magnet-Resonanztomographie des Brustkorbes des Patienten; – Konstruieren von rechnergestützten Voxelmodellen für den Rumpf und das Herz des Patienten anhand von Daten der Computer- oder Magnet-Resonanztomographie; – Konstruieren, anhand der Voxelmodelle, von Polygonaloberflächenmodellen für den Rumpf und das Herz des Patienten, unter Zuhilfenahme einer Software; – Konstruieren eines End-Elementnetzes im Bereich des Brustkorbes, der durch dessen Außenfläche und die epikardiale Herzfläche begrenzt ist; – Ermitteln der elektrischen Leitfähigkeit für jeden Punkt des Brustkorbes anhand von Daten der Computer- oder Magnet-Resonanztomographie ausgehend von bekannten Verhältnissen zwischen dem Typ des biologischen Gewebes und der Hounsfieldschen Zahl im Fall der Computertomographie oder der Intensität des Magnet-Resonanzsignals im Fall der Magnet-Resonanztomographie und dem Typ des biologischen Gewebes und dessen elektrischer Leitfähigkeit; – Ermitteln von Koordinaten der Einweg-Elektroden an der Oberfläche des Brustkorbes; ...
Patent DE-102010000502-B4 (DE)
Title: Umschalteinrichtung und Netzersatzanlage
Inventor: KREUTZER NICO DIPL -ING
IPC: H02J9/06
Filed: 2010-02-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Umschalteinrichtung für eine Netzersatzanlage zum wahlweisen Anschluss eines Verbrauchers (5) an ein Versorgungsnetz oder einen oder mehrere das Versorgungsnetz ersetzende Energiespeicher oder Energieerzeuger, gekennzeichnet durch wenigstens einem Widerstand (RN-PE23), welcher zwischen ein N-Potential und ein lokales PE-Erdpotential geschaltet ist.
Patent DE-102010028725-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: BENNER ULRICH DIPL -PHYS
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2023-05-25
Abstract: Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition einer Abtasteinheit (20) sowie einer hierzu in mindestens einer Messrichtung beweglichen Reflexions-Maßverkörperung (10), die entlang der Messrichtung angeordnete Maßverkörperungsbereiche (11.1, 11.2, 12.1, 12.2) mit einer vorgegebenen Bereichsgröße (D) aufweist und wobei die Abtasteinheit (20) eine Primär-Lichtquelle (24) sowie mindestens eine Detektoranordnung (22) in einer Detektionsebene (DE) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang der von der Primär-Lichtquelle (24) emittierten Strahlenbündel genau zwei Blendenspalte (25.1, 25.2) symmetrisch zur optischen Achse (OA) der Primär-Lichtquelle (24) angeordnet sind, die derart ausgebildet und platziert sind, so dass in der Detektionsebene (DE) aus der Primär-Lichtquelle (24) genau eine Punktlichtquelle (27) erzeugbar ist.
Patent DE-102010032372-B4 (DE)
Title: Türdichtung
Inventor: HANSEN JÖRG
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Türdichtung umfassend eine, vorzugsweise an einem Türrahmen (12, 22) anbringbare, Brandschutzdichtung (10, 20, 30, 40), dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzdichtung (10, 20, 30, 40) aus intumeszierendem Material gebildet ist und dass an einer einem Türblatt (13, 23) zugewandten Seite der Brandschutzdichtung (10, 20, 30, 40) eine gummielastische Kaltluftdichtung (11, 21, 31, 41) gehalten ist.
Patent DE-102010036893-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ENGELHART PETER DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-08-06
Granted: 2017-01-19
Abstract: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Halbleitersubstrates (1); – Bilden einer Funktionsschicht (2) auf einer Halbleiteroberfläche (11) des Halbleitersubstrates (1); und – Erzeugen zumindest eines Dotierbereiches (3) an der Halbleiteroberfläche (11) mittels Eintreiben eines Dotierstoffes aus der Funktionsschicht (2) in das Halbleitersubstrat (1), wobei die Funktionsschicht (2) derart gebildet wird, dass sie bei Fertigstellung der Halbleitervorrichtung als Passivierschicht die Halbleiteroberfläche (11) passiviert, und wobei der Dotierstoff vor dem Schritt des Eintreibens in einer Verbindung eines Funktionsschichtmaterials vorliegt, aus welcher die Funktionsschicht (2) gebildet ist, wobei die Funktionsschicht aus Aluminiumoxid (AlOx), Titanoxid (TiOx), Magnesiumoxid (MgOx) oder Zinkoxid (ZnOx) gebildet ist, worin der Dotierstoff Aluminium, Titan, Magnesium oder Zink in Verbindung vorliegt.
Patent DE-102010048253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonditionierung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: FOLMSBEE DANIEL T
IPC: H01M8/04313
Filed: 2010-10-12
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Rekonditionieren eines Brennstoffzellenstapels (12), wobei das Verfahren umfasst, dass:bestimmt wird, ob eine Rekonditionierung des Brennstoffzellenstapels (12) notwendig ist;das Befeuchtungsniveau einer Kathodenseite des Brennstoffzellenstapels (12) über die Kathodenseite verlassendes, feuchtes Kathodenabgas während normaler Betriebsbedingungen auf eine relative Feuchte von über 100 % erhöht wird, wenn eine Stapelrekonditionierung notwendig ist;eine Sättigung von Zellenmembranen in dem Brennstoffzellenstapel (12) abgewartet wird, nachdem das Befeuchtungsniveau der Kathodenseite erhöht ist;der Brennstoffzellenstapel (12) abgeschaltet wird, während das erhöhte Befeuchtungsniveau aufrechterhalten wird;eine Wasserstoffübernahme der Kathodenseite während der Abschaltung des Brennstoffzellenstapels (12) vorgesehen wird, wobei die Wasserstoffübernahme bewirkt, dass Wasserstoff die Zellenmembranen von einer Anodenseite zu der Kathodenseite mittels Permeation durchqueren kann, um Sauerstoff zu verbrauchen; undeine Entfernung von Schmutzstoffen infolge des erhöhten Befeuchtungsniveaus und der Wasserstoffübernahme abgewartet wird.
Patent DE-102010052369-B4 (DE)
Title: Verbindung einer Hohlwelle mit einem Gegenstück
IPC: F16D1/04
Filed: 2010-11-24
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verbindung einer Hohlwelle (1), die gegebenenfalls mit einem Ritzel versehen ist, mit einem Gegenstück (3), insbesondere mit einer Welle oder Achse, wobei die Hohlwelle (1) einen durch Öffnungen (10) wie Schlitze oder Bohrungen geschwächten Klemmbereich (2) aufweist, in welchen das Gegenstück (3) in Gebrauchsstellung eingreift, wobei zwischen der Innenseite der Hohlwelle (1) und der Außenseite des darin eingreifenden Gegenstücks (3) eine Reduzierbuchse (5) angeordnet ist, die ihrerseits für eine radiale Nachgiebigkeit durch Öffnungen (11) wie Schlitze geschwächt ist, und wobei wenigstens ein den Klemmbereich (2) der Hohlwelle (1) und damit auch der Reduzierbuchse (5) umschließendes, hinsichtlich seiner Weite verstellbares Klemm- oder Spannelement (6) zum Verklemmen des Klemmbereichs (2) der Hohlwelle (1) mit der Reduzierbuchse (5) und der Reduzierbuchse (5) mit dem davon umfassten Gegenstück (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (11) der Reduzierbuchse (5) eine radiale Abmessung oder Tiefe haben, die geringer als die Wandstärke der Reduzierbuchse (5) ist, dass die Reduzierbuchse (5) an ihrer Innenseite oder an ihrer Außenseite im Bereich ihrer Öffnungen (11) ununterbrochen ist und dass die mit einer Wandung (12) versehenen Öffnungen (11) bis zu wenigstens einer Stirnseite (13) der Reduzierbuchse (5) oder über deren gesamte Länge bis zu beiden Stirnseiten (13, 14) verlaufen und diese einschließen oder mit Abstand vor einer der beiden Stirnseiten (13, 14) enden, so dass sich unmittelbar an der benachbarten Stirnseite (13) der Reduzierbuchse (5) und/oder der Hohlwelle ein mit im wesentlichen gleichbleibender Dicke geschlossen umlaufender Ringbereich (15) ergibt.
Patent DE-102010056049-B4 (DE)
Title: Getriebe, Kraftfahrzeuglenkung und Kraftfahrzeug
Inventor: BLUMBERG STEFAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2010-12-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Getriebe (10) mit einem Gehäuse (20) und zumindest einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Lager (22) zur um eine Längsachse (I) drehbaren Lagerung eines Maschinenelements, wobei das Lager (22) einen Lagerinnenring (221) und einen Lageraußenring (222) aufweist und der Lagerinnenring (221) mit dem Maschinenelement verbunden ist und der Lageraußenring (222) in eine Gehäuseinnenkontur (201) des Gehäuses (20) eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausrichtung des Maschinenelements gegenüber dem Gehäuse (20) zwischen dem Lageraußenring (222) und der Gehäuseinnenkontur (201) eine Ausrichtungsscheibe (16) angeordnet ist, wobei die Ausrichtungsscheibe (16) an ihrer der Gehäuseinnenkontur (201) zugewandten Seite eine kalottenförmige Wölbung aufweist und die Gehäuseinnenkontur (201) an einer der Ausrichtungsscheibe (16) zugewandten Fläche eine mit der Form der Ausrichtungsscheibe (16) korrespondierende kalottenförmige Wölbung aufweist, und der Lageraußenring (222) zwischen der Ausrichtungsscheibe (16) und zumindest einem Klemmelement (18) eingespannt ist, wobei das Klemmelement (18) mit Befestigungsmitteln am Gehäuse (20) fixiert ist und der Lageraußenring (222) mit einem Spiel (26) zu der Gehäuseinnenkontur (201) eingepasst ist.