baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3111894-C2 (DE)
Title: Saugwalzenanordnung zum Fördern einer Materialbahn
IPC: B65H20/12
Filed: 1981-03-26
Granted: 1986-02-20
Abstract: Eine Saugwalze zum Fördern einer Materialbahn besitzt einen drehbar gelagerten, zylindrischen Walzenkörper (10). Um zu gewährleisten, daß an der Mantelfläche der Saugwalze eine Saugwirkung nur in einem Teilbereich ausgeübt wird, in dem die Saugwirkung das Fördern der Materialbahn unterstützt, und um eine Ansammlung von Fremdstoffen an der Mantelfläche der Saugwalze zu verhindern, sind an der Mantelfläche der Saugwalze in Abständen voneinander mehrere Längsleisten (15) vorgesehen, die aus luftdurchlässigem Material bestehen und je eine der in der Außenfläche des Walzenkörpers ausgebildeten Längsnuten (14) abdecken, und sind Einrichtungen (17, 21, 30, 31; 36, 37, 38) vorgesehen, über die jede Nut nacheinander mit einer Saugleitung und einer Druckluftleitung verbunden werden kann.
Patent DE-3129074-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme von Rohren in einem Gebinde
IPC: B65D71/02
Filed: 1981-07-23
Granted: 1985-01-31
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme von langgestreckten Rohren und ähnlichen Körpern, die zum Zwecke des Transportes und der Lagerung zu einem Gebinde zusammengefaßt sind, bestehend aus waagerechten Trägerteilen und hierzu senkrechten Abstandshaltern und aus mehreren, die Rohre umschließenden Trägerteile und Abstandshalter umschnürenden Befestigungsstreifen. Die Zuordnung von Trägern und Abstandshaltern ist derart gewählt, daß zwischen ihnen jeweils dem Durchmesser der Rohre annähernd entsprechende freie Räume gebildet sind, in die die Rohre einsetzbar sind und in denen sie an ihrem Umfang abgestützt werden. Je nach der Länge der zusammenzufassenden Rohre können zwei oder mehrere solcher Einrichtungen in einem Gebinde vorgesehen sein, in dem alle Rohre einzeln abgestützt und so gegen jede Art von äußerer Beschädigung, wie Verbiegen, Verwinden u.dgl. geschützt sind.
Patent DE-3129837-C2 (DE)
Title: Tennisbodenbelag
IPC: E01C13/04
Filed: 1981-07-29
Granted: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Sportboden vor, wie er z.B. für Tennisböden eingesetzt werden kann, und zwar sowohl für innen und außen, wobei dieser Sportboden sich durch ein Nadelvlies mit Grobstruktur kennzeichnet. In und auf die grobstruktuierte Oberseite des schlingenlosen Nadelvlieses sind Gummigranulate eingebracht.
Patent DE-3134537-C2 (DE)
Title: Hydraulische Axialkolbenmaschine mit rotierenden Verdrängungskörpern
IPC: F04B1/20
Filed: 1981-09-01
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die hydraulische Axialkolbenmaschine mit rotierenden Verdrängungskörpern enthält ein Gehäuse (1), in dem ein Zylinderblock (2) mit Kolben angeordnet ist. Der Zylinderblock (2) besitzt zwei Reihen von Zylinderbohrungen (7, 8), die auf konzentrischen Kreisen verteilt sind. Die Zylinderbohrungen (7, 8) sind mittels Kanälen (18, 19), die im Zylinderblock (2) ausgeführt sind, mit bogenförmigen Öffnungen (20, 22, 21, 23) einer Steuerscheibe (24) verbunden. Die Öffnungen (20, 22, 21, 23) sind mittes einzelner Kanäle (33, 31, 32, 30), die in der Steuerscheibe (24) ausgeführt sind, mit ihrer Eintrittsstutzenbohrung (26) bzw. Austrittsstutzenbohrung (27) in Verbindung gesetzt.
Patent DE-3135490-C2 (DE)
Title: Batteriegetriebenes Elektrofahrzeug
IPC: B60K1/00
Filed: 1981-09-08
Granted: 1986-01-23
Abstract: Dieses Fahrzeug ist mit einem Fahrzeugrahmen sowie mit einem Elektromotor ausgerüstet, dessen Welle über ein Getriebe mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis mit einem Differentialgetriebe verbunden ist, wobei die Motorwelle sowie sämtliche Getriebewellen parallel zur Achse der Antriebsräder liegen. Zwecks kompakter Bauweise und zwecks Vermeidung von leistungsverzehrenden Antriebselementen sind der Elektromotor (1) und das Getriebe (3) sowie gegebenenfalls auch ein zwischen dem letzteren und dem Differentialgetriebe (13) angeordnetes Untersetzungsgetriebe (30) auf einem Hilfsrahmen (31) angeordnet, der auf einer Seite mit dem Achsgehäuse (14) der als Starrachse ausgebildeten Achse der Antriebsräder (15) verbunden ist, auf der anderen Seite hingegen, auf der der Elektromotor (1) gelagert ist, mittels einer kardanischen Aufhängung am Fahrzeugrahmen abgestützt ist.
Patent DE-3135714-C2 (DE)
Title: Feuerfester Isolierverbundblock und dessen Verwendung
IPC: B32B7/02
Filed: 1981-09-09
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein feuerfester Isolierverbundblock weist an mehr als einer Fläche eines feuerfesten Faserblocks einen Belag in Form einer flexiblen, feuerfesten Tafel auf, die aus  a) 100 Gewichtsteilen feuerfester Stoffe, wie Aluminium-, Magnesium-, Siliziumoxid, Schamotte und Siliziumcarbid,  b) 1 bis 20 Gewichtsteilen einer organischen Faser und/oder einer anorganischen Faser und  c) 2 bis 50 Gewichtsteilen eines Bindemittels besteht.
Patent DE-3135992-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von in einer Erntegutmatte mitgeführten Fremdkörpern, insbesondere Steine, in einem Fördergehäuse einer Erntebergungsmaschine
IPC: A01F12/16
Filed: 1981-09-11
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abscheiden von im Erntegut mitgeführten Gegenständen, insbesondere Steine im Fördergehäuse (2) einer Ernteber gungsmaschine. Hierzu ist im Boden (14) des Fördergehäuses eine Öffnung (28) vorgesehen, über der eine gegen die Wirkung einer Feder (54) schwenkbare Leitvorrichtung (41) angeordnet ist, über die die Steine aus der Erntegutmatte herausgedrückt und in eine Auffangvorrichtung (30) geleitet werden, so daß Beschädigungen an den sich an die Fördervorrichtung (4) anschließenden Arbeitsorganen vermieden werden können.
Patent DE-3137379-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung von Fernwärmenetzen mit Wärme uns einem Wärmekraftwerk
IPC: F24D11/00
Filed: 1981-09-19
Granted: 1985-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Versorgung von Fernwärmenetzen mit Wärme aus einem Wärmekraftwerk unter Einsatz kraftwerksnaher Wärmespeicher wird das Speichermedium im Wärmetauscher einer Wärmeauskopplung zunächst auf eine Grundtemperatur, bei Verwendung von Wasser beispielsweise auf 95 ° C, erwärmt und erst unmittelbar vor seiner Einleitung in das Fernwärmenetz auf eine Temperatur  > 100 ° C erhitzt. Dadurch können einerseits drucklose Wärmespeicher eingesetzt werden, andererseits aber auch die Vorlauftemperatur auf ein für einen wirtschaftlichen Betrieb eines Fernwärmenetzes ausreichend hohes Niveau angehoben werden. Vorteilhaft erfolgt die weitere Aufheizung des aus den Speichern entnommenen Mediums in einem zweiten Durchlauf durch den Wärmetauscher der Wärmeauskopplung.
Patent DE-3147612-C2 (DE)
Title: Friteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 1981-12-02
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Behälterwanne einer Friteuse ist in umgekehrter U-Form ausgeführt und entweder als durchgehender Raum oder mit Unterteilung in zwei Abteilungen durch eine mittlere Trennwand ausgeführt, die aus zwei parallelen im Abstand verlaufenden Platten gebildet ist, zwischen denen ein Luftraum vorgesehen ist; ein erster und zweiter Infrarot-Gasbrenner ist in geringem Abstand gegenüber den Innenwänden der unteren Seitenteile der Wanne angeordnet, und beide erhalten eine genaue bemessene Menge unter Druck befindlicher Verbrennungsluft, die mit dem Brenngas vermischt und zu wärmeabstrahlenden Ziegelelementen der Brenner geleitet wird, um Wärme gegen die Wände der Wanne zu strahlen, wobei die Menge der Verbrennungsluft wesentlich kleiner ist als bei herkömmlichen Anlagen, so daß sie im wesentlichen nicht größer ist als die zur vollständigen Verbrennung erforderliche Mindestmenge. Das Abgas wird nach oben längs einer Seitenzugkammer in einen oberen horizontalen Abgaskanal geleitet, der unter dem oberen Teil der Wanne zu einer vertikalen Abzugskammer an der Rückseite des Geräts verläuft, wobei auf dem Abgasweg Rippen vorgesehen sind, welche die Wärme in die Wanne leiten. Die einteilige Wanne oder beide Abteilungen der unterteilten Wanne oder auch eine Abteilung der unterteilten Wanne kann durch Zünden eines oder beider Infrarot-Gasbrenner beheizt werden.
Patent DE-3207382-C2 (DE)
Title: Abtastender Laserentfernungsmesser
IPC: G01S17/87
Filed: 1982-03-02
Granted: 1986-10-16
Abstract: Einem Laserentfernungsmesser sind mehrere benachbarte Sendestrahlenbündel zugeordnet, mit deren Hilfe für alle abgetasteten Zielpunkte gleichzeitig deren Radialgeschwindigkeit mit einem vereinfachten elektronischen Aufwand meßbar ist.
Patent DE-3229508-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für mehrere, fernbedienbare hydraulische doppelt wirkende Schubkolbenantriebe eines Messerschildes
IPC: E21D9/06
Filed: 1982-08-07
Granted: 1990-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für mehrere fernbedienbare hydraulische Schubkolbenantriebe einer Vortriebsmaschine des Untertagebetriebes, z.B. der doppelt wirkenden Antriebe eines Messerschildes, deren Beaufschlagung mit Hilfe von vorgesteuerten Ventilen erfolgt, wobei eine Einrichtung zur Gleichlaufsteuerung für mehrere Schubkolben vorgesehen ist; hierbei ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die jedem Schubkolbengetriebe zugeordneten Ventile als elektrisch gesteuerte Magnet-(schwarz-weiß)ventile ausgebildet sind und für die jeweils den Kolbenflächen- und den Kolbenringflächenraum des Zylinders zugeordneten Magnetventile eine elektronische Vorsteuereinheit vorgesehen ist, die eine von einem die Stellung des Arbeitskolbens wiedergebenden Positions-Potentiometer gelieferten Istwerteingabe und einen Sollwert-Istwertvergleicher für auf Gleichlauf geschaltete Nachbarschubkolbengetriebe aufweist und durch eine Datenleitung mit den ihr benachbarten Vorsteuerungen und der Fernbedienungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-3230694-C2 (DE)
Title: Fülldüse zur Füllung von Behältern mit pulverförmigem Gut
IPC: B65B1/16
Filed: 1982-08-18
Granted: 1984-11-08
Abstract: Eine Fülldose zur Füllung von Behältern mit pulverförmigem Gut, bestehend aus einem Düsenkörper (2) mit einer mit dem Vorratsbehälter für das pulverförmige Gut verbindbaren ersten Öffnung (4) und einer mit einer Unterdruckpumpe verbindbaren zweiten Öffnung (6), die durch ein Sieb abgedeckt ist, bei der die zweite Öffnung (6) in eine Bohrung (14, 16) im Düsenkörper (2) übergeht, die nach der Seitenwand des Düsenkörpers (2) hin offen ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Düse so ausgestaltet, daß die erste Öffnung (4) über eine axiale Bohrung (10) mit einem Vorratsbehälter in Verbindung steht, und daß die nach der Seitenwand des Düsenkörpers (2) hin offene Bohrung (14, 16) L-förmig ist.
Patent DE-3237174-C2 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine schleimhautgetragene Prothese
IPC: A61C13/225
Filed: 1982-10-07
Granted: 1984-04-12
Abstract: Das Befestigungssystem besteht aus einer herausnehmbaren, schleimhautgetragenen Gebißprothese (3) und Haltevorrichtungen, die während des Tragens der Prothese einen festen Halt bewirken. Die Haltevorrichtungen bestehen aus zwei im Kieferbereich befestigten Kugelköpfen (1), angeordnet entweder auf natürlichen Zähnen oder auf Implantaten. Die Größe der Kugelköpfe (1) übertrifft die Größe einer Halbkugel. Die Kugelköpfe (1) haben eine glatte Oberfläche, vorzugsweise mit einem Mittenrauhwert R ↓a  < 0,2  μm und bestehen bevorzugt aus Aluminiumoxid einer Reinheit von mindestens 97%. Im Eingriff mit den Kugelköpfen (1) stehen in Aushöhlungen (7) der Gebißprothese (3) befestigte Aufnahmekappen (8) aus glattem, elastischem Kunststoff, die den Kugelköpfen (1) nur im Bereich ihrer Äquatore (M) anliegen. Im Bereich der Öffnungen (9) der Aufnahmekappen (8) sind Adaptionsringe (12) aus einem elastischeren Kunststoffmaterial als das der Aufnahmekappen (8) angeordnet, die ein gleichmäßiges Anliegen der Aufnahmekappen (8) an den Kugelköpfen (1) bewirken. Ohne daß eine starre Verbindung zwischen den Kugelköpfen (1) und Gebißprothese (3) besteht, wird ein fester Halt der Gebißprothese (3) erreicht.
Patent DE-3239822-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Spurführungs-Servosignals
IPC: G11B21/10
Filed: 1982-10-27
Granted: 1986-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Spurführungs-Servosignals für eine Spurführungs-Servosteuerung in einer Vorrichtung zum Lesen einer aufgezeichneten Information, um einen Informationsaufnahmepunkt in einer Richtung senkrecht zur Zielaufzeichnungsspur auf einem Aufzeichnungsträger nach Maßgabe des Spurführungs-Servosignals abzulenken, so daß der Informationsaufnahmepunkt fehlerfrei der Aufzeichnungsspur folgt, mit einer Detektoreinrichtung, die zwei Detektorsignale erzeugt, deren Unterschied das Ausmaß und/oder die Richtung von Abweichungen des Informationsaufnahmepunktes von der Aufzeichnungsspur in einer Richtung senkrecht zur Spur wiedergibt. Die beiden Detektorsignale werden so verarbeitet, daß ein erster Unterschied zwischen den niederfrequenten Anteilen der Detektorsignale und ein zweiter Unterschied zwichen den Hüllkurven der hochfrequenten Anteile der Detektorsignale gebildet werden. Der erste und der zweite Unterschied werden gemischt, um das erforderliche Spurführungs-Servosignal zu erzeugen, wodurch Fehleranteile in dem sich ergebenden Spurführungs-Servosignal unterdrückt werden, die durch optische und/oder mechanische Störungen in der Vorrichtung zum Lesen der aufgezeichneten Information und/oder im Aufzeichnungsträger an sich hervorgerufen werden.
Patent DE-3240600-C2 (DE)
Title: Ausrüstung zur Erstellung einer chirurgischen Naht und Verfahren zur Bereitstellung von Nähmaterial für eine chirurgische Naht
IPC: A61B17/04
Filed: 1982-11-03
Granted: 1985-07-04
Abstract: Zum Nähen von Wunden sind außer dem üblichen Faden (2) und der Nadel (4) zum Durchziehen desselben durch die Wundränder zugfest auf den Faden aufklemmbare, V-förmige Klammern (3), sowie eine Zange zum Aufklemmen dieser Klammern auf den Faden vorgesehen. Mit diesem Zubehör läßt sich in besonders rationeller Weise eine Naht erstellen, indem zuerst eine Klammer auf das Fadenende aufgesetzt, dann der Faden bis zum Anschlag dieser Klammer an einen Wundrand durch die Wundränder durchgeführt wird, worauf an dem anderen Wundrand anliegend eine weitere Klammer auf den Faden aufgeklemmt wird. Jede Klammer (3) weist an der zur Anlage an den Wundrand bestimmten Schmalseite am oberen Schenkel einen gezahnten Rand auf, der seitlich über den Rand des unteren Schenkels vorsteht, womit eine physiologisch besonders vorteilhafte Stützung der Wundränder erreicht wird. Im übrigen liegen die im wesentlichen flachen Klammern ohne Bildung von Druckstellen außerhalb der Wundränder auf. Es ist auch eine Station zur einfachen Übergabe von Klammern in die Zange vorgesehen. Das genannte Zubehör gestattet unter besten Voraussetzungen für eine saubere Vernarbung der Wunde die schnelle, rationelle Erstellung einer Naht.
Patent DE-3322710-C2 (DE)
Title: Optische Abstandsmeßvorrichtung
IPC: G01B11/02
Filed: 1983-06-24
Granted: 1986-05-28
Abstract: Optisch berührungslos arbeitende Abstandsmeßvorrichtung, die eine Meßobjektoberfläche mit Meßlicht antastet, das in zwei zueinander senkrechten Ebenen polarisiert ist. In veränderbaren magnetischen oder elektrischen Feldern gelegene elektrooptische Bauelemente, die vom Meßlicht durchstrahlt werden, ändern abhängig von der Feldstärke ihre Brechungseigenschaften. Mittels eines doppelbrechenden Bauelements werden in der optischen Achse hintereinanderliegende jedoch im Abstand gegensinnig stufenlos veränderbare Brennpunkte erzeugt, wodurch unterschiedliche Auflösungen erzielbar sind. Eine äquidistante Brennpunktsverlagerung wird durch ein weiteres elektrooptisches, jedoch isotropes Bauelement erzielt. Durch laufenden Vergleich der Intensitäten des reflektierten Lichts der beiden unterschiedlich polarisierten Lichtarten in zwei optoelektronischen Wandlern kann eine ausgezeichnete Lage der Brennpunkte relativ zur Meßobjektoberfläche gefunden werden. Sowohl äquidistante als auch gegensinnige Brennpunktslageveränderungen sind einfach und rasch durchführbar. Dadurch ist die Abstandsmeßvorrichtung universell anwendbar, d. h. ihr Auflösungsvermögen ist rasch veränderbar und die Messungen bei hohen Geschwindigkeiten ohne mechanische Nachführung möglich.
Patent DE-3325721-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Begrenzung der Rücklauftemperatur bei einer Warmwasser-Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 1983-07-16
Granted: 1985-07-18
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Begrenzung der Rücklauftemperatur bei einer Warmwasser-Heizungsanlage gibt es einen Rücklauftemperaturfühler (9), ein Rücklaufventil (7) und Steuermittel (10), die während Freigabeperioden, in denen die Rücklauftemperatur einen Grenzwert bzw. Grenzwertbereich unterschritten hat, Öffnungssignale und in Sperrperioden, in denen die Rücklauftemperatur den Grenzwert bzw. den Grenzwertbereich überschritten hat, Schließsignale an das Rücklaufventil (7) abgeben. Durch die Steuermittel (10) wird während der Sperrperiode das Rücklaufventil (7) abwechselnd geschlossen und geöffnet. Hierdurch wird zu Beginn des Beheizens abgekühlter Räume die Rücklauftemperatur niedrig gehalten. Die Übergangszeit bis zum Erreichen des Normalbetriebs ist verhältnismäßig kurz. Die Mitteltemperatur der Wärmetauscher (4) unterliegt keinen großen Schwankungen.
Patent DE-3328070-C2 (DE)
IPC: E04B1/76
Filed: 1983-08-03
Granted: 1989-01-05
Abstract: 1. Insulated construction element for buildings, especially in cantilevered projecting building portions (3), comprising an elongated insulating body (4; 4'; 4") of a thermally insulating material, and metallic reinforcing elements (5; 8) protruding laterally for anchoring purposes, with the construction element being formed as a prefabricated part, characterized in that the reinforcing elements (5; 8) extend vertically within the insulating element (4; 4'; 4") in the installed state of the construction element.
Patent DE-3337833-C2 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Bestimmung der Konzentration von Lignin, Monosacchariden und organischen Säuren in Prozesslösungen des Sulfitaufschlusses
IPC: G01N30/96
Filed: 1983-10-18
Granted: 1985-11-21
Abstract: Aus der Aufschlußlösung werden durch Fraktionierung die die Konzentrationsbestimmung von Lignin störenden nichtionisierbaren Verbindungen mittels Ionenaustausch abgetrennt. Die Konzentrationsbestimmungen werden mittels UV-Absorption, Bestimmung des Brechungsindex und/oder polarimetrisch ausgeführt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist für die Steuerung der Sulfitzellstoffkochung oder anderer Prozesse für die Herstellung von Zellstoff oder der Herstellung von Nebenprodukten und für die Charakterisierung der Ablauge anwendbar.
Patent DE-3403114-C2 (DE)
Title: Gehäuseschrank für elektrische Baueinheiten, insbesondere der Datentechnik
IPC: H05K9/00
Filed: 1984-01-30
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gehäuseschrank für elektrische Baueinheiten, insbesondere der Datentechnik. Bei derartigen Schränken ist es notwendig, Beschriftungsstreifen (8) anzubringen, die bündig mit der Fassade abschließen. Hierzu sieht die Erfindung vor, daß die Vertiefung (1) dadurch gebildet ist, daß bereits in dem jeweiligen Blechzuschnitt (2) der nach der Bearbeitung die den Beschriftungsstreifen (8) tragende Seite enthält, ein oder zwei Formlöcher (3) vorgesehen sind, zwischen denen mindestens ein Lappen (4) entsteht, der jeweils entsprechend der erforderlichen Vertiefung (1) Z-förmig nach innen gebogen ist und daß etwas zurückgesetzt an der diesen Lappen (4) zugeneigten Seite der Formlöcher jeweils eine Biegekante (5) vorgesehen ist. In den Z-förmig gebogenen Lappenteil (6) ist ein U-förmiges metallisches Profilstück (7) elektrisch gut leitend befestigt, das zugleich die Halterung für die Beschriftungsleiste (8) bildet.
Patent DE-3420277-C2 (DE)
Title: Ventilator für Brennkraftmaschinen
IPC: F04D27/02
Filed: 1984-05-30
Granted: 1989-01-12
Abstract: Ein Ventilator für Brennkraftmaschinen wird über eine Flüssigkeitskupplung (3, 6) mit in Abhängigkeit von der Temperatur regelbarer Drehzahl angetrieben. Eine Bremse (32) wird durch ein aus einer Memory-Legierung bestehendes temperaturempfindliches Element (37) betätigt und verhindert eine Drehung des Flügelrades (5) des Ventilators, wenn die Temperatur unterhalb eines vorgegebenen Wertes liegt.
Patent DE-3436932-C2 (DE)
IPC: B61D3/18
Filed: 1984-10-09
Granted: 1988-07-07
Abstract: 1. A railway wagon for transporting semi-trailers having a load recess formed in the vehicle underframe for the semi-trailer wheels, said recess being at a lower level than the vehicle underframe longitudinal members, characterised in that the load recess (5) is formed solely by at least one trough-shaped metal plate (5a) which is curved, at least in the region of the base of the trough, and is connected to the outer longitudinal members (1a) at its longitudinal edges.
Patent DE-3603301-C2 (DE)
IPC: B23B31/20
Filed: 1986-02-04
Granted: 1989-11-23
Abstract: Chuck apparatus for workpieces or tools with a base body provided with a cylindrical borehole and a concentrically thereto arranged cylindrical clamping sleeve of variable size with internal and external annular recessed grooves displacedly arranged relative to each other in the axial direction as well as a tightening nut or the like acting axially upon the clamping sleeve axially supported on a front end of the opposite side, whereby at least the clamping sleeve's end located remotely from the tightening nut or the like is configured as a taper sleeve acting in conjunction with a counter taper.
Patent DE-3623548-C2 (DE)
IPC: B29C48/10
Filed: 1986-07-12
Granted: 1988-09-01
Abstract: The apparatus for making a plastic foil by blowing into an extruded thermoplastic tube comprises a rotating extruder head with at least one circular outlet gap for the plastic tube, an air blowing device and a cooling device including two circular cooling air outlets surrounding the circular outlet gap of the extruder head. Cooling air duct structures are connected to a common cooling air blower. A cooling air distributor unit has a cooling air feed device for each cooling air outlet. The cooling air feed devices are aerodynamically independent of each other. The aerodynamically independent cooling air feed devices are connected to a common cooling air duct structure. Each cooling air feed device has an air flow control device.
Patent DE-3705230-C2 (DE)
IPC: F24H1/28
Filed: 1987-02-19
Granted: 1990-05-17
Abstract: An atmospheric gas boiler has two vertically arranged end pieces and at least one middle piece arranged between them, as well as burner lances disposed in the lower part of the gas boiler. The pieces of the boiler through which hot water flows define a furnace, with secondary heating surfaces adjoining thereto. In order to lower the quantity of NOX arising during the combustion, the middle piece has a tongue through which hot water flows, extending into the furnace. The tongue possesses cooling ribs on the outside, which extend into the adjoining furnace spaces.
Patent DE-3840063-C2 (DE)
IPC: H01H83/22
Filed: 1988-11-28
Granted: 1990-10-18
Abstract: The invention relates to a thermal relay having bimetal triggers, mounted in a housing with at least one side which can be closed off by means of a lid, and an auxiliary switch with switching rocker and a multi-part transmission device responding to the bimetal deflection, actuating the auxiliary switch and having a compensation bimetal rod for the ambient temperature, as well as operating elements in the form of an adjustment member for the current by changing the triggering path of the bimetal triggers, of a test member for testing the switching function of the auxiliary switch and of an operating member for the resetting of the auxiliary switch into the initial position manually or automatically, all the operating elements (600, 620, 650) being fastened on a carrier plate (60) which can be pushed together with the operating elements into the housing equipped with the auxiliary switch components, the transmission device and the bimetal triggers from the side which can be closed off by means of the removable lid (13). <IMAGE>