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Patent DE-102022004830-A1 (DE)
Title: Verrfahren zum Transportieren von Gegenständen in einer technischen Anlage und technische Anlage
Inventor: TÜNGLER EBERHARD
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren von Gegenständen in einer technischen Anlage mittels mehrerer mobiler Transportsysteme (10), wobei die mobilen Transportsysteme (10) jeweils mehrere Förderrollen (15) zum Fördern von Gegenständen in eine Förderrichtung und eine Empfangseinheit (25), zu welcher Energie induktiv von einem stromdurchflossenen Primärleiter (50) übertragbar ist, umfassen, und wobei eine Datenübertragung zwischen den Empfangseinheiten (25) der mobilen Transportsysteme (10) über den Primärleiter (50) ermöglicht ist, wobei ein zu transportierender Gegenstand von den Förderrollen (15) eines ersten mobilen Transportsystems (10) in eine Längsrichtung (X) zu einem zweiten mobilen Transportsystem (10) hin gefördert wird; von dem ersten mobilen Transportsystem (10) über den Primärleiter (50) eine Information über eine weitere Transportrichtung des Gegenstandes an das zweite mobile Transportsystem (10) übertragen wird; das zweite mobile Transportsystem (10) derart ausgerichtet wird, dass die Förderrichtung des zweiten mobilen Transportsystems (10) der weiteren Transportrichtung entspricht; der Gegenstand von den Förderrollen (15) des zweiten mobilen Transportsystems (10) in die weitere Transportrichtung gefördert wird. Die Erfindung betrifft auch eine die technische Anlage, die zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102022100734-A1 (DE)
Title: Schaltbetätigungsvorrichtung für ein Handschaltgetriebe
Inventor: PARK SEONGHUN
IPC: F16H63/30
Filed: 2022-01-13
Abstract: Schaltbetätigungsvorrichtung, aufweisend einen Ganghebel (2), einen Schaltabschnitt (50), welcher eine Schaltwelle (52) und einen Schalthebel (51) aufweist, der mit dem Ganghebel (2) verbunden ist, um die Schaltwelle (52) durch einen Schaltvorgang des Ganghebels (2) zu drehen, einen ersten Schaltfinger (100), der auf der Schaltwelle (52) in einer Längsrichtung dazu verschiebbar vorgesehen ist und mit einem ersten Hebel (120) derart gebildet ist, dass er davon vorsteht, einen zweiten Schaltfinger (200), der auf der Schaltwelle (52) drehbar vorgesehen ist und mit einem zweiten Hebel (220), der eine von dem ersten Hebel (120) verschiedene Länge (L2) hat, derart gebildet ist, dass er davon vorsteht, eine erste Schaltmuffe (300), die mit dem ersten Hebel (120) wahlweise in Eingriff steht, eine zweite Schaltmuffe (400), die mit dem zweiten Hebel (220) in Eingriff steht, und einen Wählabschnitt (60), der eine Wählwelle (62), einen Wählhebel (61), der die Wählwelle (62) durch den Wählvorgang des Ganghebels (2) dreht, und einen Wählfinger (63) aufweist, der um die Wählwelle (62) drehbar vorgesehen ist und den ersten Schaltfinger (100) in der Längsrichtung der Schaltwelle (52) wahlweise verschiebt, wobei der erste Schaltfinger (100) und der zweite Schaltfinger (200) entsprechend der Betätigung des Wählabschnitts (60) wahlweise integral gedreht werden.
Patent DE-102022101470-A1 (DE)
Title: Gewässerbehandlungsvorrichtung
Inventor: KLEINSTÜCK HENRY
IPC: C02F1/58
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewässerbehandlungsvorrichtung (1), mit- mindestens einem Behälterteil (10), eingerichtet zur Aufnahme eines zur Gewässerbehandlung geeigneten und bestimmten Behandlungsprodukts, und- mindestens einem schwimmfähigen Auftriebsteil (20, 20.1, 20.2), wobei- zumindest ein Teil, ausgewählt aus dem mindestens einen Behälterteil (10) und dem mindestens einen Auftriebsteil (20), eine Verbindungsvorrichtung (30) aufweist, die eingerichtet ist, um das mindestens eine Behälterteil (10) mit dem mindestens einen Auftriebsteil (20) mechanisch zu einem Schwimmkörper (40) zu verbinden, wobei- das mindestens eine Behälterteil (10) und das mindestens eine Auftriebsteil (20) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Schwimmkörper (40) schwimmfähig ist, wenn das mindestens eine Behälterteil (10) mit dem mindestens einen Auftriebsteil (20) mechanisch zu dem Schwimmkörper (40) verbunden ist.
Patent DE-102022102011-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: BAUMEISTER KARLHEINZ
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad, welche eine Kurbelwelle und einen elektromotorischen Antrieb aufweist. Der elektromotorische Antrieb weist einen ersten und einen zweiten Elektromotor auf. Der erste Elektromotor dient direkt dem Vortrieb des Fahrzeugs. Der zweite Elektromotor weist zwei Betriebsarten auf. Der zweite Elektromotor dient in seiner ersten Betriebsart gleichfalls wie der erste Elektromotor dem Vortrieb des Fahrzeugs und in seiner zweiten Betriebsart zu einer stufenlosen und leistungsunterbrechungsfreien Übersetzungserhöhung.
Patent DE-102022104368-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Löscheinrichtung und Verfahren zum Zuführen eines Löschmittels zu einem Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (12) mit einem Energiespeicher (11) und einer Löscheinrichtung (10) zum Zuführen eines Löschmittels (28) zum Energiespeicher (11), wobei die Löscheinrichtung (10) eine erste Löschmittelleitung (26, 26a) aufweist, in welche ein Löschmittel (28) einleitbar ist, und die zumindest bis zum Energiespeicher (11) führt, der mindestens eine Batteriezelle (14) aufweist, die ein Zellgehäuse (14a) aufweist und eine im Zellgehäuse (14a) angeordnete freigebbare erste Entgasungsöffnung (14b), aus welcher im Falle eines thermischen Durchgehendes der Batteriezelle (14) ein Gas (30) aus dem Zellgehäuse (14a) herausführbar ist. Dabei ist die erste Löschmittelleitung (26, 26a) an die freigebbare erste Entgasungsöffnung (14b) der Batteriezelle (14) angeschlossen, so dass bei freigegebener erster Entgasungsöffnung (14b) und im Falle, dass ein Löschmittel (28) der ersten Löschmittelleitung (26, 26a) zugeführt wird, das Löschmittel (28) über die erste Löschmittelleitung (26, 26a) durch die freigegebene erste Entgasungsöffnung (14b) in das Zellgehäuse (14a) einleitbar ist.
Patent DE-102022107329-A1 (DE)
Title: Batteriemodulanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENAUER BASTIAN
IPC: H01M50/24
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriemodulanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), die ein Batteriemodul (3) mit einem Gehäuse (4) mit zumindest einer Batteriezelle (6) und zumindest einer Öffnung (15) einerseits und eine Kühleinrichtung (7) mit einem Kühlelement (8), durch das ein Kühlmedium zum Kühlen der zumindest einen Batteriezelle (6) leitbar ist, einem Abdichtelement (9), das an einem Randbereich (20) des Kühlelements (8) befestigt ist, und zumindest einem mit dem Randbereich (20) verbundenen, gehäuseextern angeordneten Anschlusselement (10) andererseits, wobei das Kühlelement (8) am Randbereich (20) durch die zumindest eine Öffnung (15) geführt ist. Das Gehäuse (4) weist zumindest zwei sich gegenüberliegende Gehäuseteile (14) auf, wobei in einem zusammengesetzten Zustand der Gehäuseteile (14) die zumindest eine Öffnung (15) in einem lokal begrenzten Bereich zwischen den beiden Gehäuseteilen (14) ausgebildet und durch die Gehäuseteile (14) und das Abdichtelement (9) ein Gehäuseinneres (5) zumindest flüssigkeitsdicht von einer Umgebung des Gehäuses (4) abgetrennt ist.
Patent DE-102022108106-A1 (DE)
Title: Messerkopf für eine Vorrichtung zur Unterwassergranulierung
Inventor: DÜNGEN MATTHIAS
IPC: B29B9/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messerkopf (1), insbesondere für eine Vorrichtung zur Unterwassergranulierung, wobei der Messerkopf (1) Folgendes aufweist:- einen Grundkörper (2), der zur Montage an einer Antriebswelle (15) konfiguriert ist, und eine erste Stirnseite (7) aufweist,- eine Vielzahl von Messern (8), die auf der ersten Stirnseite (7) in einem Kreis aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei zwischen einander benachbarten Messern (8) jeweils ein Zwischenraum (9) vorgesehen ist, wobei die Messer (8) als frei geformte Messer (8) ausgebildet sind, die ausgehend von der Stirnseite (7) in sich spiralartig gewunden sind.
Patent DE-102022108928-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: ZEHETBAUER THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-04-12
Abstract: Magnetventil (1) mit einem Ventilkörper (60) und einem Ventilsitz (50), wobei der Ventilkörper (60) längs einer Verfahrachse (A) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verfahrbar ist, der Ventilkörper (60) in der Schließstellung an einem Ventilsitz (50) anliegt und die Mündung (55) eines Medienanschlusses (51) verschließt und in der Offenstellung vom Ventilsitz (50) abgehoben ist und die Mündung (55) des Medienanschlusses (51) frei gibt, mit einem Anker (20) und einem Polrohr (10), wobei der Anker (20) in dem Polrohr (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Endlage axial verschieblich gelagert ist, der Anker (20) im stromlosen Zustand die erste Endlage einnimmt und bei Bestromung in Richtung der zweiten Endlage verschoben wird und dabei den Ventilkörper (20) aus der Schließstellung in Richtung Offenstellung verfährt, wobei der Anker (20) in Bezug auf den Ventilkörper (60) radial außen liegend geschachtelt und zumindest teilweise axial überlappend angeordnet ist, und der Ventilkörper (60) in Bezug auf das Polrohr (10) zumindest teilweise axial überlappend angeordnet ist.
Patent DE-102022112243-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkühlfach und steuerungsverfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-05-16
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, das ein Kühlfach mit einer Kammer und einem Kühlsystem zum Kühlen der Kammer beinhaltet, und Verfahren zum Steuern des Kühlsystems bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die eine Leistungszufuhr von einer Batterie des Fahrzeugs zu dem Kühlsystem auf Grundlage von mindestens einem von einer Fahrzeugkomponente empfangenen Ausgangssignal steuert.
Patent DE-102022112776-A1 (DE)
Title: Implantatsystem
Inventor: FLIEGEN MICHAEL
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantatsystem mit einem zur Verankerung im Kieferknochen bestimmten Dentalimplantat (2), das sich entlang einer Achse (6) von einem koronalen Ende (8) zu einem apikalen Ende (7) erstreckt und einen vom koronalen Ende (8) ausgehenden und im Abstand zum apikalen Ende (7) endenden Aufnahmeraum (11) aufweist, und mit einem Abutment (3), das sich entlang der Längsachse (6) von einem zur Aufnahme einer Prothese bestimmten distalen Ende (21) zu einem dem Dentalimplantat (2) zugeordneten proximalen Ende (20) erstreckt. Dabei besitzt das Abutment (3) einen vom proximalen Ende (20) ausgehenden Verbindungsabschnitt (25), der zur Anordnung in dem Aufnahmeraum (11) bestimmt ist. Um eine unter physiologischen Gesichtspunkten verbesserte nachgiebige Befestigung einer Dentalprothese am Dentalimplantat zu ermöglichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Aufnahmeraum (11) einen sich in Richtung zum apikalen Ende (8) konisch verjüngenden äußeren Konusabschnitt (14) aufweist und der Verbindungsabschnitt (25) einen sich in Richtung zum proximalen Ende (20) konisch verjüngenden inneren Konusabschnitt (32). Der Innenumfang des äußeren Konusabschnitts (14) und der Außenumfang des inneren Konusabschnitts (32) bilden dabei einen Ringspalt (33), dessen radiale Weite bei einer axialen Relativbewegung zwischen Dentalimplantat (2) und Abutment (3) veränderlich ist. In dem Ringspalt (33) ist ein Federelement (5) angeordnet, das über seinen Umfang äußere Stützbereiche (40', 40'', 40''') aufweist, die sich radial nach außen am Innenumfang des äußeren Konusabschnitts (14) abstützen, und innere Stützbereiche (42', 42'', 42'''), die sich radial nach innen am Außenumfang des inneren Konusabschnitts (32) abstützen. Die Umfangsabschnitte zwischen den äußeren Stützbereichen (40', 40'', 40''') und den inneren Stützbereichen (42', 42'', 42''') sind elastisch verformbar, so dass die bei einer axialen Relativbewegung des Abutments (3) gegenüber dem Dentalimplantat (2) Rückstellkräfte aktiviert werden, die für eine Rückstellung des Abutments (3) ursächlich sind.
Patent DE-102022115124-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Bauteil
Inventor: MÖCKEL TOBIAS
IPC: E05F15/603
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein Bauteil. Diese Verstellvorrichtung weist einen Elektromotor, eine mit dem Elektromotor verbundene Antriebsmechanik und ein Verriegelungselement auf. Die Antriebsmechanik ist derart ausgebildet, dass sie als Reaktion auf eine Ansteuerung durch den Elektromotor eine Verstellung des Verriegelungselements und eine Verstellung des Bauteils durchführt.
Patent DE-102022116059-A1 (DE)
Title: Kennzeichenbeleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Kennzeichens eines Kraftfahrzeugs, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B60Q1/56
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kennzeichenbeleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten eines Kennzeichens (6) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Gehäuseelement (9), welches einen Aufnahmeraum (10) zumindest teilweise begrenzt, mit wenigstens einem in dem Aufnahmeraum (10) angeordneten Beleuchtungselement (13) zum Beleuchten des Kennzeichens (6), aufweisend wenigstens ein in dem Aufnahmeraum (10) angeordnetes Sensorelement (15), mittels welchem wenigstens ein akustisches Signal (17) aus einer Umgebung (18) des Kraftfahrzeugs (1) erfassbar ist.
Patent DE-102022116233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines polysiliziumstabs und verfahren zur herstellung eines polysiliziumstabs
Inventor: HOSHINO NARUHIRO
IPC: C01B33/037
Filed: 2022-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Polysiliziumstabs, umfassend: einen Kerndraht 1, auf dem Polysilizium abgeschieden ist; eine Kerndrahtelektrode 60, die vorgesehen ist, um eine Bodenplatte 80 zu durchdringen; ein Einstellelement 10, das zwischen dem Siliziumkerndraht 1 und der Kerndrahtelektrode 60 vorgesehen ist und in Bezug auf die Bodenplatte 80 bewegbar ist; und ein Kühlteil, das in der Lage ist, das Einstellelement 10 zu kühlen.
Patent DE-102022118727-A1 (DE)
Title: Brausestangen/Brausehalter-Kombination
Inventor: BECHTE VEIT
IPC: E03C1/06
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend eine sich in einer axialen Richtung erstreckende Brausestange und einen axial verschiebbar an der Brausestange angeordneten Brausehalter, wobei der Brausehalter wenigstens ein erstes Magnetbauteil aufweist und die Brausestange mit wenigstens einem zweiten Magnetbauteil zum Fixieren des Brausehalters in einer axialen Position versehen ist.
Patent DE-102022132331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Betätigungsaktors eines Fahrzeuggetriebes und elektromechanischer Betätigungsaktor
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/28
Filed: 2022-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Betätigungsaktors (11) eines Fahrzeuggetriebes mit einem Elektromotor (12), der antriebsmäßig mit einer Pumpe (9) verbunden ist, die zur Versorgung einer Kühlung und/oder Schmierung (4) mit einem geeigneten Medium dient, und mit einem Betätigungselement (10), das mit Hilfe des elektromechanischen Betätigungsaktors (11) translatorisch entlang eines Betätigungsweges (33) verlagerbar ist, wobei der elektromechanische Betätigungsaktor (11) einen elektromotorisch in Drehbewegung versetzbaren Drehkörper (35) umfasst, der in einem eingespurten Zustand über eine gewindeartige Struktur (34) so mit einem Schiebekörper (36) zusammenwirkt, dass der Schiebekörper (36) bei einer Drehbewegung des Drehkörpers (35) eine lineare Bewegung entlang des Betätigungsweges (33) ausführt.Um die Kosten zum Herstellen und/oder Betreiben eines elektromechanischen Betätigungsaktors (11) eines Fahrzeuggetriebes zu reduzieren, ist der elektromechanische Betätigungsaktor (11) mit einer Aus- und Einspureinrichtung (17) kombiniert, die so ausgeführt und angeordnet ist, dass der Schiebekörper (36) zum Ausspuren an einem Ende des Betätigungsweges (33) mit einer Ausspurkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-102022134924-A1 (DE)
Title: Elektronische mehrschicht-keramikvorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MORITA KOICHIRO
IPC: H01G4/232
Filed: 2022-12-28
Abstract: Eine elektronische Mehrschicht-Keramikvorrichtung umfasst einen Mehrschicht-Chip mit einer Mehrzahl von inneren Elektrodenschichten, die aufeinander zu gerichtet sind, und einer Mehrzahl von Dielektrikumschichten, wobei jede davon durch zwei der Mehrzahl von inneren Elektrodenschichten umgeben ist, wobei ein Ende von mindestens einer der Mehrzahl von inneren Elektrodenschichten an einer Seitenfläche des Mehrschicht-Chips freiliegt, wobei eine erste äußere Elektrode, die auf der Seitenfläche des Mehrschicht-Chips bereitgestellt ist, mit mindestens einem von jedem Ende der Mehrzahl von inneren Elektrodenschichten in Kontakt ist und Keramikkörner umfasst, und eine zweite äußere Elektrode, die auf der ersten äußeren Elektrode bereitgestellt ist, ein Glas aufweist und eine Hauptkomponente aufweist, die das gleiche Metall wie dasjenige der ersten äußeren Elektrode ist.
Patent DE-102022200609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: ROCH ALJOSCHA
IPC: B29C64/118
Filed: 2022-01-20
Abstract: Bei dem Verfahren zur additiven Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen werden vorgegebene Bereiche des jeweiligen Bauteils durch schichtweisen Auftrag eines Materials, das mit oder aus mindestens einem Kunststoff gebildet ist, ausgebildet indem mittels mindestens eines Druckkopfes auf einem Druckbett Filamente des Materials als plastisch verformbare Filamente in mehreren Schichten übereinander angeordnet und dabei das Druckbett und der mindestens eine Druckkopf relativ zueinander bewegt werden. Das Material wird während des schichtweisen Auftrags oder im Nachgang zum schichtweisen Aufbau des jeweiligen Bauteils ausgehärtet. Die Vorschubbewegungsrichtung(en) des bewegten Druckkopfes und/oder des Druckbetts wird dabei in vorgegebenen Bereichen beim Ablegen der Filamente nach maximal fünf übereinander angeordneten Filamenten in die jeweils entgegengesetzte Vorschubbewegungsrichtung geändert.
Patent DE-102022201334-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: MAJER MARKUS
IPC: F04B1/06
Filed: 2022-02-09
Abstract: Es wird eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, vorgeschlagen mit wenigstens einem Pumpenelement (30), das einen durch eine Antriebswelle (38) in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (32) aufweist, der einen Pumpenarbeitsraum (36) begrenzt, der beim Saughub des Pumpenkolbens (32) mit zu förderndem Medium aus einem Zulauf (11) befüllbar ist. Die Antriebswelle (38) ist in einem Triebwerksraum (44) eines Gehäuses (46) der Pumpe angeordnet. In der hydraulischen Verbindung (11a) des Pumpenelements (30) mit dem Zulauf (11) ist eine Zumesseinrichtung (52) angeordnet und der Triebwerksraum (44) ist mit dem Zulauf (11) hydraulisch verbunden. Die Zumesseinrichtung (52) ist hydraulisch sowohl über die Verbindung (11a) direkt mit dem Zulauf (11) als auch über wenigstens eine weitere Verbindung (60) mit dem Triebwerksraum (44) verbunden.
Patent DE-102022201775-A1 (DE)
Title: Manschette mit Sensor
Inventor: STARACE RICCARDO GIULIO
IPC: A61B5/1455
Filed: 2022-02-21
Abstract: Manschette, umfassend:
 - eine als offener Ring ausgeführte Struktur (2), die zwischen einem geweiteten Zustand zum Anlegen durch einen Benutzer und einem gespannten Zustand, der dazu dient, eine Gliedmaße eines Benutzers zu umschließen, beweglich ist; wobei die Struktur (2) elastische Rückstellmittel (20) zum Rückstellen aus dem geweiteten Zustand in den gespannten Zustand umfasst; wobei die Struktur (2) ein erstes und ein zweites Ende (21, 22) umfasst; wobei sich im gespannten Zustand das erste Ende (21) und ein erster Abschnitt (230) der Struktur (2) überlagern; wobei die elastischen Rückstellmittel (20) dem wechselseitigen Beabstanden des ersten Endes (21) und des ersten Abschnitts (230) entgegenwirken;
 - Mittel (3) zur Erfassung mindestens eines physiologischen Parameters des Benutzers, wobei die Erfassungsmittel (3) einen ersten Sensor (31) umfassen, der entlang der Struktur (2) angeordnet ist.
Patent DE-102022203660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kommunizieren einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs
Inventor: CHOI BAN SUK
IPC: B60Q1/50
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kommunizieren einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs kann aufweisen: eine Umgebung-Umwelt-Detektionseinheit, die konfiguriert ist, um Umgebung-Umwelt-Information eines Fahrzeugs zu detektieren; eine Fahrbedingung-Detektionseinheit, die konfiguriert ist, um die Fahrbedingung des Fahrzeugs zu detektieren; eine Kommunikation-Leuchteinheit, die an dem Körper des Fahrzeugs eingebaut ist; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um auf Basis der Umgebung-Umwelt-Information des Fahrzeugs zu bestimmen, ob es ein Objekt gibt, das sich innerhalb eines vorgegebenen Abstands um das Fahrzeug befindet und sich innerhalb eines vorgegebenen Abstands dem Fahrzeug nähert, und um Information, die die Fahrbedingung des Fahrzeugs angibt, durch die Kommunikation-Leuchteinheit auszugeben, wenn das Bestimmungsergebnis angibt, dass es das entsprechende Objekt gibt.
Patent DE-102022208197-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Kraftstoffverteilerleiste
Inventor: GOKBAYRAK ISMAIL KERIM
IPC: F02M55/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer Kraftstoffverteilerleiste (10) für einen Verbrennungsmotor vor, das Folgendes umfasst: einen rohrförmigen Körper (20), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, mit einem Längskanal (30) zum Empfangen, bei Verwendung, von druckbeaufschlagtem Kraftstoff; eine Mehrzahl von Einspritzventilaufnahmen (50), die an dem rohrförmigen Körper (20) angeordnet sind; eine erste Bohrung (80), die an dem rohrförmigen Körper (20) zum Öffnen einer Hauptbohrung (40) in dem rohrförmigen (20) Körper ausgebildet ist; einen Stopfen (90) zum festen Verstopfen der ersten Bohrung (80). Der Stopfen (90) umfasst einen ersten Ausschnitt (94), der an einem Stopfenende (92) in Strömungsverbindung mit der Hauptbohrung (40) des rohrförmigen Körpers (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102022208493-A1 (DE)
Title: Optisches System für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: OOSTEN ANTON VAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein optisches System für die EUV-Projektionslithographie hat eine Beleuchtungsoptik zur Beleuchtung eines Objektfeldes und eine Projektionsoptik zur Abbildung des Objektfeldes in ein Bildfeld. Winkelräume einer Beleuchtung und eines Abbildungs-Strahlengangs können durch eine ausgangsseitige Beleuchtungspupille (3a) und eine eingangsseitige Projektionspupille (3b) beschrieben werden. Diese sind von zwei Pupillenkoordinaten (σy, σx) aufgespannt. Eine (σy) der Pupillenkoordinaten verläuft längs einer Objektverlagerungsrichtung (y). Die andere (σx) der Pupillenkoordinaten verläuft als Crossscan-Pupillenkoordinate senkrecht zur Objektverlagerungsrichtung (y). Eine Beleuchtungs-Pupillenfläche hat auf Höhe eines mittleren Crossscan-Beleuchtungswinkel (σx, = 0) längs der Objektverlagerungsrichtung (y) eine Erstreckung BPy, die kleiner ist als eine Hälfte einer Erstreckung (PPy) einer Projektions-Pupillenfläche auf gleicher Höhe (σx= 0). Mit einem derartigen optischen System lässt sich ein zulässiger Winkelraum, der vorgegeben ist durch einen maximal zulässigen Lichteinfallswinkel auf dem Objektfeld des optischen Systems, optimiert sowohl mit dem Beleuchtungslicht als auch mit dem von der Projektionsoptik genutzten Abbildungsstrahlengang füllen.