baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260342-B4 (DE)
Title: Stossstangenverstärkungseinheit
Inventor: GOTO HIROSHI
IPC: B60R19/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Stoßstangenverstärkungseinheit
für die
Montage an einem vorderen und/oder einem hinteren Fahrzeugrahmen,
die zum einen aus einer am Fahrzeugrahmen abgestützten Hauptverstärkungseinheit
(1) sowie aus einer an der Frontpartie (11) der vorwiegenden Stoßenergierichtung
dieser Hauptverstärkungseinheit
(1) zu montierenden Hilfsverstärkungseinheit
(3) besteht, wobei diese Hilfsverstärkungseinheit (3) aus einem
Stoßenergieabsorbierungskörper (14)
mit einem konvexförmigen
Profil (2, 2) besteht, welches in die Richtung zur o.g. Stoßenergierichtung
hervorsteht, sowie aus einem Trägerteil
(6, 6), welches vom o.g. Stoßenergieabsorbierungskörperrand gekrümmt abgebogen
ist und offen mit der Hauptverstärkungseinheit
(1) verbunden ist, wobei eine Brückenpartie (24)
des Trägerteils
(6, 6) getrennt von der Frontpartie (11) der Hauptverstärkungseinheit
(1) angeordnet ist, wobei eine Bergfaltkante (23) und eine Talfaltkante
(22) der Brückenpartie
(24) so gestaltet sind, dass die Brückenpartie (24) und äußere und
innere Seiten (16, 17) des Stoßenergieabsorbierungskörpers (14)
so gefaltet werden, dass sie in Richtung zu der Frontpartie (11)
der Hauptverstärkungseinheit
(1) hin verformt werden.
Patent DE-10305950-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem und thermischer Massenflusssensor für ein solches
Inventor: SCHMID ULRICH
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: In
ein Einspritzsystem integrierbarer thermischer Massenflusssensor
(1), der mehrere miteinander verbundene Keramikschichten (2), der
ein Messelement (4), welches auf der Oberseite einer ersten der
verbundenen Keramikschichten (2) als metallischer Film angeordnet
ist, und der elektrische Ableitungen (5) für das Sensorsignal aufweist,
wobei sich die anderen Keramikschichten (2) auf der Unterseite der
ersten Keramikschicht anschließen,
dadurch gekennzeichnet , dass die erste Keramikschicht, auf der
das Messelement (4) angeordnet ist, wenigstens eine der anderen
Keramikschichten (2) flächig überragt
und von keiner überragt
wird.
Patent DE-10306509-B4 (DE)
Title: Düsenfeld zur schwebenden Führung von Warenbahnen
Inventor: BERNS KLAUS
IPC: F26B13/10
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Düsenfeld
zur schwebenden Führung von
Warenbahnen, wobei das Düsenfeld
von mehreren Düsenkappen
(4, 5, 6) gebildet wird, welche mit Loch- und Schlitzdüsen (12;
13, 14, 15) versehen sind und durch die zur Erwärmung/Kühlung der Warenbahnen Gase
zugeführt werden,
wobei für
alle oder einzelne Düsenkappen
(4, 5, 6) des Düsenfeldes
in Transportrichtung gemessen bei beliebigen Abständen zu
den parallel zur Transportrichtung verlaufenden Seitenrändern (10)
der jeweiligen Düsenkappe (4,
5, 6) jeweils im wesentlichen die gleiche aus Loch- und Schlitzdüsen (12;
13, 14, 15) gebildete Gesamtdüsenfläche sich
ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der Düsenfläche der
Schlitzdüsen
(14, 15) an der Gesamtdüsenfläche zu den
parallel zur Transportrichtung verlaufenden Seitenrändern (10)
der jeweiligen Düsenkappe
(5, 6) hin gegenüber
dem Anteil der Düsenfläche dieser
Düsen in der
Mitte der Warenbahn zunimmt.
Patent DE-10312160-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Verbinden eines Stützelementes mit einem zu tragenden Objekt
Inventor: KUEHL JOACHIM
IPC: A47B13/02
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Einrichtung
zum lösbaren
Verbinden eines Stützelementes,
wie eines Tischbeines, mit einem zu tragenden Objekt, wie einer
Tischplatte, in Form einer Welle/Nabe-Verbindung, deren einander
zugeordnete Außen- bzw.
Innenflächen
von Wellenzapfen und Nabenhülse
von der reinen Zylinderform abweichenden Querschnitt aufweisen und
durch gegenseitiges Verdrehen der beiden Bauteile in selbsthemmenden,
spielfreien Reibschluss bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
auf dem Wellenteil (4, 4') der Welle/Nabeverbindung (3) ein Gewinde
(6) angeordnet ist, auf der eine Mutter (7) schraubbar ist, an die
sich die Nabe (8, 8') mit ihrer Stirnseite anlegen kann.
Patent DE-10323197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Detektion von Substanzbibliotheken
Inventor: ULLRICH THOMAS
IPC: C12M1/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Haltevorrichtung
für Substanzbibliotheken,
enthaltend:  (i) eine Halterung (101) für einen Substanzbibliothekenträger;  (ii)
einen Substanzbibliothekenträger
(104), der an der Halterung (101) fixierbar ist;  (iii) eine
auf dem Substanzbibliothekenträger
(104) aufgebrachte Detektionsfläche
(107), auf der eine Substanzbibliothek immobilisiert ist;  wobei
die Halterung mit dem daran fixierten Substanzbibliothekenträger in ein
Tube einbringbar ist.
Patent DE-10327128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlor aus HCI
Inventor: FIENE MARTIN DR
IPC: C01B7/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Chlor durch Oxidation von Chlorwasserstoff mit einem molekularen Sauerstoff enthaltenden Gasstrom, dadurch gekennzeichnet, dass man die Oxidation in Gegenwart von ionischen Flüssigkeiten durchführt und das Verfahren bei einer Temperatur von 20 bis 200°C durchführt.
Patent DE-10343744-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zwischen einem Befestigungsteil und einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUGEBAUER MATTHIAS
IPC: B62D43/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2017-02-16
Abstract: Befestigungsanordnung zwischen einem Befestigungsteil (2) und einem Karosseriebauteil (1) eines Kraftfahrzeugs zur lösbaren Befestigung eines Reserverades am Karosseriebauteil (1), wobei das Befestigungsteil (2) sich aus einem Verbindungselement (3) und einem Aufnahmeelement (4) für das Reserverad zusammensetzt und das Verbindungselement (3) in eine korrespondierende und am Karosseriebauteil (1) angeordnete Aufnahmelasche (5) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmelasche (5) des Karosseriebauteils (1) in Montagerichtung respektive in Führungsrichtung des Verbindungselementes (3) gesehen zunächst einen in einer Ebene des Karosseriebauteils (1) angeordneten Einführungs- und Befestigungsabschnitt (5a) mit seitlichen Führungsnuten (5b) zur seitlichen Aufnahme des Verbindungselementes (3) und nachfolgend einen tunnelartigen Abschnitt (5c) aufweist, an dem sich ein Verrastungsabschnitt (5d) anschließt, der seinerseits um einen bestimmten Betrag in das Karosseriebauteil (1) hinein vertieft ausgebildet ist, wobei das Verbindungselement (3) im montierten Zustand den tunnelartigen Abschnitt (5c) durchdringt und im Verrastungsabschnitt (5d) ein in Grenzen elastisch ausgebildetes Entriegelungs- und Verrastungselement (7) mit einer vom Karosseriebauteil (1) weg weisenden Verrastungsnase (8) aufweist, die sich ihrerseits am tunnelartigen Abschnitt (5c), hinter demselben einrastend, abstützt, und wobei zum Entfernen des Befestigungsteils (2) vom Karosseriebauteil (1) durch manuellen Druck auf das Entriegelungs- und Verrastungselement (7) dieses in den vertieft ausgebildeten Verrastungsabschnitt (5d) hinein verschwenkbar sowie die Verrastungsnase (8) aus ihrer Verrastungsposition am tunnelartigen Abschnitt (5c) lösbar und das Befestigungsteil (2) entgegen der Montagerichtung im tunnelartigen Abschnitt (5c) der Aufnahmelasche (5) verschiebbar und aus derselben entnehmbar ist.
Patent DE-10343835-B4 (DE)
Title: Amplitudenkomprimierung von Signalen in einem Mehrträgersystem
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04L1/20
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Anpassung der Signalamplituden der N Unterträger eines Empfangssignals bei
der Mehrträger-Funkübertragung,
bei welchem  – die
Unterträger-Datensignale
mit einem Faktor M gewichtet werden, und  – die Datensignalwerte, deren
Signalstärke
oberhalb eines bestimmten Signalstärke-Schwellwerts E liegen,
auf einen festen Wert gesetzt (gesättigt) werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Kanalschätzung
für jeden
Unterträger
durchgeführt wird
und aufgrund der Signalstärkeverteilung
der Kanalschätzwerte
der Unterträger
diejenige maximale Signalstärke
als Signalstärke-Schwellwert
E bestimmt wird, die betragsmäßig gleich
oder kleiner als die Signalstärken
einer vorbestimmten Anzahl L von Unterträgern ist, die gesättigt werden
sollen,  – aus
dem Signalstärke-Schwellwert
E und einer Konstanten K der Faktor M gebildet wird, und  – nach der
Gewichtung die L Unterträger
auf einen festen Wert begrenzt werden.
Patent DE-10344072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schweissbearbeitung beschichteter Bleche sowie beschichtetes Blech
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: C23C4/12
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Schweissbearbeitung beschichteter Bleche, bei dem auf mindestens
einer Seite mindestens eines Bleches mindestens eine aus der Oberfläche herausragende
Topographieänderung
erzeugt wird,  wobei Material für die Topographieänderung
verwendet wird, dessen Schmelztemperatur gleich oder höher liegt
als der Schmelzpunkt eines für
eine Schweißbearbeitung
vorgesehenen beschichteten Bleches,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Topographieänderung
mittels eines thermischen Spritzverfahrens aufgebracht wird.
Patent DE-10346173-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung und -verfahren für Präge- und/oder Stanzwerkzeuge auf Vorrichtungen zum Prägen und/oder Stanzen sowie Verwendung der Justiervorrichtung
Inventor: REIZAMMER RAINER
IPC: B29C59/02
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-03-30
Abstract: Justiervorrichtung
(2), ausgebildet und bestimmt zur Durchführung der Justierung wenigstens eines
Präge-
und/oder Stanzwerkzeugs (39) in einer Vorrichtung zum Prägen und/oder
Stanzen von Werkstücken, insbesondere
aus Kartonagen, außerhalb
einer Präge- und/oder
Stanzmaschine, umfassend  a) wenigstens eine Schablone (3),  a1)
die im Wesentlichen maßgetreu
an einer Oberseite (9) zumindest teilweise die Präge- und/oder
Stanzkonturen (7) der Vorrichtung zum Prägen und/oder Stanzen wiedergibt und  a2)
an deren Oberseite (9) ein von der Vorrichtung zum Prägen und/oder
Stanzen erzeugter Nutzen (8) ausgerichtet an den wiedergegebenen
Präge-
und/oder Stanzkonturen (7) anordenbar oder angeordnet ist,  b)
wenigstens ein Justierelement (10) und wenigstens eine Führungseinrichtung
(4) für
das Justierelement (10),  b1) wobei das Justierelement (10)
im Wesentlichen maßgetreu
zumindest die für
die Justierung wesentlichen Konturen (40, 38) des Präge- und/oder Stanzwerkzeugs
(39) wiedergibt,  b2) wobei die Führungseinrichtung (4) ortsfest
zur Schablone (3) anordenbar oder angeordnet ist, und  b3) wobei...
Patent DE-10390125-B4 (DE)
Title: Tribometer
Inventor: SPALTMANN DIRK DR
IPC: G01N19/02
Filed: 2003-01-20
Granted: 2012-10-04
Abstract: Tribometer zur Bestimmung der Materialeigenschaften mindestens einer von zwei gegeneinander bewegbaren Proben (470), die in einem dicht verschließbaren, bis zu einem Ultrahochvakuum evakuierbaren Gefäß in Halterungen lösbar befestigt sind, und in dem Gefäß weiterhin ein Manipulator (510) für eine Lösung und Entnahme der Proben (470) aus ihrer jeweiligen Halterung sowie für eine Zuführung der Proben (470) zu ihrer jeweiligen Halterung und eine Befestigung in dieser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß mit einem dichtenden Flansch (10) abgeschlossen ist, durch den unter dichtendem Abschluss Verbindungselemente (80, 750) zwischen einem externen Antrieb und einem die eine Probe (470) tragenden Tisch (90), ein die andere Probe (480) tragender Lastarm und der Manipulator (510) geführt sind.
Patent DE-10390331-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Umschnüren von Ballen in einer Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/30
Filed: 2003-02-06
Granted: 2014-04-10
Abstract: Anordnung zum Umschüren von Ballen in einer Ballenpresse, die einen Presskasten (2) aufweist, mit einem im Wesentlichen vertikalen Schacht (2a), der einen Pressbereich (4) und einen über letzteren (4) angeordneten Einfüllbereich (3) besitzt, in denen (4 und 3) eine Pressplatte (36) bewegbar geführt ist, und mit einer wahlweise verschließbaren Einfüllöffnung sowie einer wahlweise zu öffnenden Auswurföffnung, wobei an und/oder in der Ballenpresse Mittel zur Führung von Abbindemittel vorgesehen sind, wobei a) am Presskasten (2), frontseitig (9c) sowie unterhalb der Auswurföffnung, mindestens ein Mittel zur zeitweisen Befestigung des einen Ende (16d) – des unteren Ende – von mindestens einem Abbindemittel (16) und b) an der Pressplatte (36), in deren (36) vorderem Bereich, mindestens ein Fixierteil zur zeitweisen Befestigung des anderen Ende (16c) – des oberen Ende – von mindestens einem Abbindemittel (16) vorgesehen sind, c) zumindest in den der Auswurföffnung sowie der Einfüllöffnung gegenüberliegenden Bereichen des Presskastens (2) schlitzartige Durchbrüche in Form von Schlitzen (5c) angeordnet und entsprechend der Bewegungsrichtung der Pressplatte (36) ausgerichtet sind, d) für jedes vorgesehene Abbindemittel (16) zumindest ein Mittel zur Führung und Positionierung seines Endbereiches (16a) und/oder seines endnahen Bereiches (16a') an und/oder in der Pressplatte (36) derart angeordnet ist, dass dd) die weiteren, die mittleren Abschnitte (16e) der an ihren Enden (16c und 16d) arretierten Abbindemittel (16), im Wesentlichen in Höhe der aktuellen Position der Pressplatte (36), jeweils durch einen der Schlitze (5c) aus dem Presskasten (2) heraus und unter Bildung eines Bogens (16e) im Bereich des Bodens (9) des Presskastens (2) wieder in selbigen (2) herein und der anschließende endnahe Bereich (16b') entlang des Bodens (9), im Wesentlichen auf selbigem (9) liegend, zur Front (9c) des Presskastens (2) hin geführt sind, wobei ...
Patent DE-19513006-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C07D239/26
Filed: 1995-04-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch, gekennzeichnet, daß es  a)
eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält,  worin  R 1  und R 2  jeweils
einen unsubstituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen,
wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch -O-, -S-,  ,
-CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, O-Atome nicht direkt
miteinander verknüpft
sind, bedeuten und  A 1  und A 2  jeweils 1,4-Phenylen, 1,4-Cyclohexylen
oder eine Einfachbindung bedeuten; mit der Maßgabe, daß nur einer der Ringe A 1  oder A 2  eine Einfachbindung
ist, und  b) eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln II, III, IV, V,
VI, VII oder VIII     worin
die einzelnen Reste die folgenden Bedeutungen haben:  R 0 : n-Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl
mit jeweils bis zu 7 C-Atomen,...
Patent DE-19525745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Abdeckungsmusters
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: G03F7/11
Filed: 1995-07-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Abdeckungsmusters mit den folgenden Verfahrensschritten:  Auftragen
einer ersten Fotolackschicht (7) mit einer Dicke von nicht größer als
1.000 Å auf
einer Unterschicht (5);  Belichten der ersten Fotolackschicht
(7) mittels Licht unter Verwendung einer Maske (2) und darauffolgend
Entwickeln der ersten Fotolackschicht (7) zur Bildung eines ersten
Fotolackmusters (7');  Bilden einer Zwischenschicht (10) auf
der gesamten freiliegenden Oberfläche der resultierenden Struktur;  Auftragen
einer zweiten Fotolackschicht (9) auf der Zwischenschicht (10),
Belichten der zweiten Fotolackschicht mit Licht unter Verwendung
der gleichen Maske (2) wie bei der ersten Fotolackschicht (7) und
anschließend
Entwickeln der zweiten Fotolackschicht (9) zur Bildung eines zweiten
Fotolackmusters (9'), und  Ätzen
eines durch das zweite Fotolackmuster (9') freigelegten Bereichs
der Zwischenschicht (10), wodurch ein vollständig das erste Fotolackmuster
(7') überdeckendes
zweites Fotolackmuster (9') unter Bildung eines Abdeckungsmusters
mit vertikalem Profil erhalten wird.
Patent DE-19531840-B4 (DE)
Title: Stiffening system for rotary printing-press frame - comprises cross-member passing through printing cylinder and bearings between sidewalls
Inventor: SCHMID GOTTHARD
IPC: B41F13/20
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: The cross-member (5) passes through the interior of the printing cylinder (3), and is detachable from the frame sidewalls (1,2). The ends of the cylinder are supported via bearings (8) on the cross-member. Thrust bearings (18,19,20) can also be provided between the cylinder and cross-member, which can be secured in mountings (7) screwed to the sidewalls. - In the radial direction, these can be of larger dimensions than the member, allowing its extraction in the axial direction. Each mounting can comprise a ring enclosing the member, fitting in a recess in the sidewall and screwed detachably to it and the member.
Patent DE-19622803-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: H05B41/24
Filed: 1996-06-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe mit einem Gleichspannungswandler
(6), der mit einer Eingangsspannung von einer Batterie (2) versorgt
wird und eine Ausgangsspannung für
den Betrieb der Hochdruck-Entladungslampe
(10) liefert, wobei die Schaltungsanordnung (1) aufweist:  einen
Hilfsstromversorgungsabschnitt (15) der aus der Batteriespannung
(B) eine Versorgungsspannung (Vcc) zur Stromversorgung einzelner
Abschnitte der Schaltungsanordnung (1) erzeugt,  eine Abnormalitätsermittlungsschaltung
(13) zum Ermitteln einer Abnormalität in der Hochdruck-Entladungslampe
(10) oder der Schaltungsanordnung (1), mit einer Batteriespannungs-Ermittlungseinrichtung
(52), um festzustellen, ob die Batteriespannung (B) innerhalb eines
vorbestimmten Bereichs liegt und mit einer Halteeinrichtung (14,
53) zum Halten des Ermittlungssignals der Abnormalitätsermittlungsschaltung
bis ein Lichtschalter (5) wieder eingeschaltet wird, wenn eine Abnormalität in der
Hochdruck-Entladungslampe (10) oder der Schaltungsanordnung (1)
ermittelt wird, wobei die Halteeinrichtung (14, 53) ein UND-Gatter
(72) mit zwei Eingängen,
eine Zeitkonstantenschaltung (73), einen Komparator (74), einen
Triggerflipflop (75), ein ODER-Gatter
(76) mit zwei Eingängen
und ein NICHT-Gatter (77) aufweist;...
Patent DE-19623412-B4 (DE)
Inventor: PAKUSCH JOACHIM
IPC: C08J3/16
Filed: 1996-06-12
Granted: 2008-05-29
Abstract: The production of polymer powder (I) suitable for the modification of mineral binder building materials, involves drying an aqueous polymer dispersion which forms films with a Tg of not above 30 degrees C, where before drying, the dispersion is treated with drying agents (IIa) which have a liquefying action on the mineral binder when it is mixed with water and ready for use; after drying, the powder (I) is treated with finely divided solid additive(s) (IIIa) which have a solidifying action on the binder/water mix. Alternatively, the dispersion is treated with solidifying driers (IIb) before drying, and the dried powder is treated with finely divided solid additives (IIIb) which have a liquefying action on the mix. Also claimed are: (i) polymer powder (I) obtained by this process; (ii) mineral binders containing (I); and (iii) dry mortar preparations containing 20-60 wt% mineral binder, 0.1-20 wt% (I) and up to 25 wt% conventional additives, the remainder consisting of sand, fillers, pigments and natural and/or synthetic fibres.
Patent DE-19645062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Schließens einer Zylinderspulenanordnung
Inventor: ENSTEN BARRY JOHN
IPC: H01F7/18
Filed: 1996-10-31
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Erkennung des Schließens
einer Zylinderspulenanordnung, die erste und zweite Zylinderspulen
und einen Zylinderspulen-Anker (5), der sich zwischen den ersten
und zweiten Zylinderspulen bewegt, umfasst, wobei das Verfahren
durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Bereitstellen (70)
eines Haltestromsignals (25) an der ersten Zylinderspule (4), um
den Anker (5) in einer anfänglich geschlossenen
Position mit der ersten Zylinderspule (4) zu halten;  Bereitstellen
(50) eine Zugstromsignals (27) an der zweiten Zylinderspule (40),
wobei das Zugstromsignal eine Vielzahl von Stromspitzen (19) aufweist,
von denen jede eine messbare Anstiegszeit (21) hat;  Speichern
(58, 60) eines Wertes, der die Anstiegszeit für eine Stromspitze aus der
Vielzahl von Stromspitzen darstellt;  Entfernen des Haltestromsignals
von der ersten Zylinderspule (4);  Messen der Anstiegszeit jeder
der Stromspitzen in der zweiten Zylinderspule (40) und Bestimmen
(90), wenn die Anstiegszeit einer Stromspitze sich gegenüber  einer
gespeicherten Anstiegszeit um einen vorbestimmten Betrag ändert, was
anzeigt, dass der...
Patent DE-19721036-B4 (DE)
Title: Steuerventil für ein Fahrzeug mit einer Druckmittelanlage
Inventor: BRAUN JOHANNES
IPC: F15B11/12
Filed: 1997-05-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Steuerventil
für ein
Fahrzeug mit Druckmittelanlage mit zumindest einer Druckmittelverdrängungsmaschine
und zumindest einem Verbraucher zur Steuerung des verbraucherseitig
anstehenden Verbraucherdruckes in Abhängigkeit zumindest einer i
vorgebbaren Steuergröße, das
einen in einer Bohrung axial verlagerbaren Kolben aufweist sowie
eine mit einem Zulauf verbindbare Zulaufkammer, eine mit einem Verbraucher
verbindbare Verbraucherkammer und eine mit einem Ablauf verbindbare
Ablaufkammer aufweist und der Kolben in einem von einem Druckmittel
beaufschlagbaren Raumbereich eine erste druckmittelbeaufschlagbare
Fläche
und eine zweite druckmittelbeaufschlagbare Fläche aufweist, wobei die Kraftwirkung
des Druckmitteldrucks auf die erste und zweite Fläche eine
entgegengesetzte Richtung aufweisen, wobei mittels eines Druckbegrenzungsventils
der Druck des Druckmittels in dem Raumbereich veränderbar ist,
so dass die resultierende Kraftwirkung auf den Kolben als Differenzkraft
der Kräfte
auf die erste und zweite Fläche veränderbar
ist und das Druckbegrenzungsventil innerhalb des Kolbens angeordnet
ist.
Patent DE-19725578-B4 (DE)
Title: Reduzierung der Rißbildung im Material von III-V-Nitrid-Halbleiterbauelementen bei gleichzeitiger Maximierung der elektrischen Dotierung
Inventor: RUDAZ SERGE L
IPC: H01S5/32
Filed: 1997-06-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Bauelement mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (12);  einer Bauelementverbindungsschicht (16) aus (Al x Ga 1–x ) y  In 1–y N, die über dem Substrat positioniert ist und eine erste, eine zweite und eine dritte Teilschicht (16A, 16B, 16C) umfaßt, wobei jede Teilschicht (16A, 16B, 16C) eine zugeordnete Zusammensetzung, Dicke und Dotierungsdichte aufweist; und  eine aktive Schicht (18), die über der Bauelementverbindungsschicht (16) angeordnet ist;  wobei die Zusammensetzung und Dicke, die jeder der Teilschichten zugeordnet sind, derart eingestellt sind, daß je höher die Dotierung der Teilschicht ist, umso dünner die Dicke der entsprechenden Teilschicht ist,  wobei die zweite Teilschicht (16B) zwischen der ersten und der dritten Teilschicht (16A, 16C) angeordnet ist, und  wobei die Dotierungsdichte der ersten und der dritten Teilschicht (16A, 16C) geringer ist als die Dotierungsdichte der zweiten Teilschicht (16B).
Patent DE-19730845-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Spielausgleich
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 1997-07-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
mit automatischem Spielausgleich nach Patent 196 10 427, dadurch
gekennzeichnet, dass das Federelement (252) als Blattfeder (252)
ausgebildet ist, welche auf dem Bolzenelement (234) befestigt ist
und sich mit ihren beiden radialen Enden (252a, 252i) am Betätigungshebelabschnitt
(230) des Spielgebers (228) abstützt.