baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016941-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: A63C17/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Roller umfassend eine als Standfläche dienende Fußplattform, wenigstens ein vorderes und wenigstens ein hinteres Rad sowie eine Lenkvorrichtung mit einer Lenkstange, die in ihrem unteren Bereich mit der Fußplattform verbunden ist sowie wenigstens eine auf das hintere Rad einwirkende Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (18) eine an der Fußplattform (11) an deren hinterem Ende über ein Gelenk (28) angebrachte schwenkbare Platte umfasst, an deren Unterseite ein nach unten ragender Bremssteg (29) angeordnet ist, welcher eine unterseitige gekrümmte Auflagefläche zur Anlage am Umfang des Hinterrads (19) aufweist.
Patent DE-202009019143-U1 (DE)
Title: System für die Ausführung von Anwendungen mit Nativen Code-Modulen
IPC: G06F21/51
Filed: 2009-07-06
Abstract: System für die Ausführung einer Webanwendung, umfassend: ein für das Laden der Webanwendung konfigurierter Webbrowser; ein mit der Webanwendung verbundenes natives Code-Modul; und eine sichere Laufzeitumgebung, die für die Ausführung des nativen Code-Moduls konfiguriert wurde, wobei das native Code-Modul folgendermaßen konfiguriert ist: das Abrufen von mit der Webanwendung verknüpften Eingabedaten; Verarbeiten der Eingabedaten zur Gewinnung von Ausgabedaten; und das Bereitstellen der Ausgabedaten an die Webanwendung zur Verwendung durch diese Webanwendung.
Patent DE-202010001566-U1 (DE)
Title: Tragbares Schutzschild als Körperschutz
IPC: F41H5/08
Filed: 2010-01-29
Abstract: Tragbarer Schutzschild als Körperschutz mit einem plattenförmigen Schildkörper, der eine Tragevorrichtung mit einem Griffteil aufweist, und mit einem Kantenschutz in Form eines Kantenschutzprofils, dadurch gekennzeichnet, dass das Kantenschutzprofil (4) einteilig als geschlossener Ring aus einem elastomeren Material gebildet ist.
Patent DE-202010005684-U1 (DE)
Title: Ein Induktionsgerät
IPC: H01F3/10
Filed: 2010-06-21
Abstract: Ein mit Spalten versehener Kernschenkel (1) für eine Nebenschlussdrossel, wobei der mit Spalten versehene Kernschenkel (1) umfasst:  – eine Mehrzahl von Kernelementen (2), die aufgestapelt angeordnet sind, und  – eine Mehrzahl von Abstandshaltern (17), die in einem Spalt zwischen benachbarten Kernelementen (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abstandshalter (17) dicht gepackt sind.
Patent DE-202010006543-U1 (DE)
Title: Erlotinibresinat
IPC: A61K31/517
Filed: 2010-05-07
Abstract: Erlotinibresinat.
Patent DE-202010006707-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
IPC: H04B1/38
Filed: 2010-05-11
Abstract: Bedieneinrichtung für eine mindestens einen Sender und mindestens einen Empfänger mit mehreren Sende- und Empfangskanälen (24) aufweisende Kommunikationsanlage eines Luftfahrzeugs, mit mehreren jeweils eine Ein-Aus-Funktion aufweisenden Bedienelementen (14), wobei jedes Bedienelement (14) einem der Sende- und Empfangskanäle (24) zugeordnet ist und wobei mittels der Ein-Aus-Funktion ein Empfang auf dem jeweiligen Sende- und Empfangskanal (24) freigebbar ist, und mit einem Auswahlschalter (16), der für jeden Sende- und Empfangskanal (24) eine Auswahlstellung (20) aufweist, in der er den zugehörigen Sende- und Empfangskanal (24) zum Senden freigibt und die übrigen Sende- und Empfangskanäle (24) zum Senden sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswahlschalter (16) eine weitere Auswahlstellung (22) aufweist, in der er die Sende- und Empfangskanäle (24) zum Senden freigibt, die mittels der Bedienelemente (14) zum Empfang freigegeben sind, und die übrigen Sende- und Empfangskanäle (24) zum Senden sperrt.
Patent DE-202010009454-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittelprodukte
IPC: B65D75/32
Filed: 2010-06-23
Abstract: Verpackung aus Kunststoff für Lebensmittelprodukte, insbesondere für Scheiben von Schinken, Wurst oder Käse, mit einer Unterfolie (10), die durch Tiefziehen zu einer formsteifen Schale geformt ist, und mit einer flexiblen Oberfolie (22), die die Schale überdeckt und am Rand der Verpackung peelfähig versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen der Unterfolie (10) und der Oberfolie (22) durch wenigstens eine flexible Zwischenfolie (18) in wenigstens zwei Kammern unterteilt ist, die jeweils zur Aufnahme von Lebensmittelprodukten (16, 20) dienen, dass die Oberfolie (22) am Rand der Verpackung peelfähig mit der Zwischenfolie (18) versiegelt ist und dass die Zwischenfolie (18) am Rand der Verpackung peelfähig mit der Unterfolie (10) versiegelt ist, wobei gegebenenfalls vorgesehene weitere Zwischenfolien jeweils mit den darüber und darunter angeordneten Folien am Rand der Verpackung peelfähig versiegelt sind.
Patent DE-202010011693-U1 (DE)
Title: Aussteifungsverstrebung zum Aussteifen von Dusch- und Raumabtrennungen mit Keil-Klemmung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-08-26
Abstract: Aussteifungsverstrebung zum Aussteifen von Dusch- und Raumabtrennungen mit Keil-Klemmung dadurch gekennzeichnet, dass die Aussteifungsverstrebung durch ein Keilsystem fest auf die Glaskante oder Plattenmaterial geklemmt wird.
Patent DE-202010013830-U1 (DE)
Title: Teleskophubarbeitsbühne
IPC: B66F11/04
Filed: 2010-10-04
Abstract: Teleskophubarbeitsbühne mit – einer hydraulisch heb- und senkbaren Arbeitsplattform (20), – einem ausfahrbaren Teleskopgestänge (30), welches eine Mehrzahl von teleskopartig ineinander verfahrbaren Stabelementen (31, 32, 33, 34) zum Stützen und Führen einer Verfahrbewegung der Arbeitsplattform (20) in einer Längsrichtung des Teleskopgestänges (30) umfasst, und – einer Mehrzahl von Hydraulikzylindern (35, 36, 37) zum Verfahren der Stabelemente (31, 32, 33, 34) des Teleskopgestänges (30) relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikzylinder (35, 36, 37) außerhalb des Teleskopgestänges (30) angeordnet sind, wobei jeweils eine Hubrichtung der Hydraulikzylinder (35, 36, 37) in Richtung der Längsrichtung des Teleskopgestänges (30) weist und die Hydraulikzylinder (35, 36, 37) derart in Reihe geschaltet sind, dass jeder Hydraulikzylinder (35, 36, 37) eine hydraulische Verbindung zu einem nachfolgend angeordneten Hydraulikzylinder (35, 36, 37) aufweist, dass das ausfahrbare Teleskopgestänge (30) an einem oberen Ende im Schwerpunkt der Arbeitsplattform (20) mit dieser verbunden ist, dass die Arbeitsplattform...
Patent DE-202010014285-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul zur externen, individuellen Leerlaufdrehzahlregulierung bei Harley-Davidson Motorrädern mit elektronischer Benzineinspritzung
IPC: F02D41/16
Filed: 2010-10-15
Abstract: Elektronikstecker-Modul als spritzwasser-geschütztrer Adapter zur externen, individuellen Regulierung der Leerlaufdrehzahl bei Harley-Davidson Motorrädern mit elektronischer Benzineinspritzung, der den über das Modul eingestellten Leerlaufdrehzahlwert auch nach Neustart wiedereinstellt. dadurch gekennzeichnet, dass die Steckereinheit 10 als Steckeradapter zwischen ECM und EFI ausgelegt ist und das 12 V Steuersignal vom Bordnetz 11 über die Relaissteuerung 9 an den Stellmotor 2 der Leerlaufdrehzahlregelung (Lufteinlasszapfen) geleitet wird.
Patent DE-202011000057-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-01-11
Abstract: Grillgerät (10) mit einen Behälter (12) zur Aufnahme von Brennmaterial,  wobei der Behälter (12) mit seiner Längsachse vertikal oder zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist,  wobei mit dem Behälter (12) insbesondere lösbar Mittel zum Aufhängen von Gargut – Aufhängemittel (18) – kombinierbar sind, derart, dass sich das Gargut vor einer Außenfläche des Behälters (12) befindet.
Patent DE-202011002494-U1 (DE)
Title: Betätigungs-/Abdeckmittel
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Betätigungs-/Abdeckmittel (6) zur Betätigung einer kapazitiven Eingabeoberfläche (4) einer elektronischen Einheit (2)  mit einer kappenförmigen Fingerspitzenaufnahme (8),  dadurch gekennzeichnet, dass die Fingerspitzenaufnahme (8) durch einen Grundkörper (14) mit einer stapelbaren Form gebildet ist, an dem ein Stapelanschlag vorgesehen ist.
Patent DE-202011100712-U1 (DE)
Title: Dachbefestigung für thermische Solar- und Photovoltaikanlagen
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Dachbefestigung für thermische Solar- und Photovoltaikanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens 2 Dachpfannen ersetzt.
Patent DE-202011104284-U1 (DE)
Title: Luft- und Schmutzabscheider mit Elastomermembran-Entlüfter
IPC: C02F1/20
Filed: 2011-08-03
Abstract: Luft- und Schmutzabscheider mit Elastomermembran-Entlüfter für die Wassertechnik – insbesondere ein Mikroblasen- und Luft- und Schlamm- und Schmutzabscheider (1) für die Sanitär- und Heizungstechnik – nach Hauptpatent 'Luft- und Schmutzabscheider für die Wassertechnik', Patentanmeldung DE 10 2010 032 394 v. 27 Jul. 2010, bestehend aus – einem hohlzylinderförmigen nach unten etwa kegelförmig sich verjüngenden Topf oder Sammelbehälter (2) mit Rohr-Anschlußstutzen (24, 26) für Zu- und Ablauf und Anschlüssen für Boden (22) und Deckel (23) – einem mit dem Topf (2) zu verschraubenden Bodendeckel (4, 41) und Flachdichtung (46) – einem mit dem Topf (2) zu verschraubenden Schraubdeckel (6, 61) mit Bürsten (68, 69) und Flachdichtung (62), dadurch gekennzeichnet, daß – der Schraubdeckel (6) eine mechanisch-hydraulische Schnittstelle mittels Schraubdeckel-Verschraubung (64, 94) und Medienzugang (95) besitzt, über die ein Be- und Entlüftungsautomat mit Elastomermembran (8) dicht, lösbar angeschlossen ist.
Patent DE-202011105516-U1 (DE)
Title: Cajon mit zusätzlichen Trommelflächen
IPC: G10D13/02
Filed: 2011-09-08
Abstract: Hauptanspruch ist ein Musikinstrument Cajon 1, vorzugsweise aus Holz bestehend, mit zusätzlichen Trommelflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewände (2, 3) an den Innenflächen (4) Aussparungen (5, 6) aufweisen, wodurch in diesen Bereichen dünnere Wandstärken (7) entstehen, welche als zusätzliche bespielbare Trommelfläche dienen.
Patent DE-202011107194-U1 (DE)
Title: Dämpfer für eine Drehbewegung von Toilettendeckeln und -brillen
IPC: A47K13/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: Dämpfer für eine Drehbewegung von Toilettendeckeln (5) oder -brillen (4) mit einem ersten Dämpferelement (12), das eine sich um eine Achse der Drehbewegung windende und dabei helixartig steigende erste Nockenfläche (22) aufweist, und einem zweiten Dämpferelement (17), das relativ zu dem ersten Dämpferelement (12) um die Achse drehbar ist und dazu ausgelegt ist, während der Drehbewegung auf und entlang der ersten Nockenfläche (22) verschoben zu werden, wobei dadurch eine der helixartigen Steigung entsprechende relative axiale Verschiebung zwischen den beiden Dämpferelementen (12, 17) zu erzeugen ist, die ihrerseits gedämpft ist und so mittelbar zu einer Dämpfung der Drehbewegung führt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nockenfläche (22) in eine zweite, sich auch um die Achse der Drehbewegung windende und dabei helixartig steigende Nockenfläche (23) übergeht, welche zweite Nockenfläche (23) jedoch eine Steigung mit entgegengesetztem Sinn zu der Steigung der ersten Nockenfläche (22) aufweist.
Patent DE-202011108373-U1 (DE)
Title: Teststation Seilziehen mittels einer elektrischen Seilwinde, die mit einer Solarzelle angetrieben wird
IPC: A63B21/018
Filed: 2011-11-26
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass auf eine rechtwinklige Unterkonstruktion aus Winkeleisen (Bodenplatte) von ca. 80 × 40 cm an den Ecken vier Pfosten angeschweißt werden. Wobei die beiden vorderen 1,20 m hoch und die beiden hinteren 155 m hoch sind.
Patent DE-202011110132-U1 (DE)
Title: Betteinlage mit Hohlfasern und mit oder ohne Gewichtssaum
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Bettware (B) mit Hohlfasern, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung vom Benutzer an die jeweils herrschenden Umgebungstemperaturen, die Bettdecke (B) nur im Bereich der Außenkanten mindestens ein beschwerendes Element (G) aufweist, welches die Bettdecke (B) zur Auflagefläche (R) einer Matratze (M) zieht.
Patent DE-202011110358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Steuereinrichtung zum Ausführen eines Verfahren zur Überprüfung von Positionsdaten eines Instrumentes
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-07-16
Abstract: Vorrichtung mit einer Rechen- oder Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es konfiguriert ist, um ein Verfahren zur Überprüfung von Lage- oder Positionsdaten eines Instrumentes (1) mit wenigstens einem ersten Abschnitt (5) und wenigstens einem zweiten Abschnitt (3) durchzuführen, wobei der erste Abschnitt (5) wenigstens einen ersten Sensor (15a) aufweist und der zweite Abschnitt (3) wenigstens einen zweiten Sensor (11a) aufweist, und wobei das Verfahren ein messtechnisches Bestimmen der Lage oder Position, oder deren Veränderung, des ersten Sensors (15a) und des zweiten Sensors (11a) umfasst; wobei das Verfahren die Schritte umfasst: – Bestimmen einer Ausprägung eines veränderlichen Merkmals des räumlichen Bezugs zwischen der Lage oder Position des ersten Sensors (15a) und/oder wenigstens eines Punktes auf dem ersten Abschnitt (5) einerseits und der Lage oder Position des zweiten Sensors (11a) und/oder wenigstens eines Punktes auf dem zweiten Abschnitt (3) oder dem ersten Abschnitt (5), der durch den zweiten Sensor referenziert wird, andererseits, zu jeweils wenigstens einem ersten Zeitpunkt (t1), zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) und zu einem dritten Zeitpunkt (t3); – Ermitteln anhand eines Kriteriums, ob ein Unterschied in der Ausprägung des veränderlichen Merkmals zwischen einer ersten Ausprägung zum ersten Zeitpunkt (t1) und einer zweiten Ausprägung zum zweiten Zeitpunkt (t2) zum dritten Zeitpunkt (t3) noch besteht.
Patent DE-202011111008-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, wobei der absorbierende Artikel ein Damenhygienekleidungsstück, eine Babywindel, eine Babyhose oder ein Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene ist; wobei der absorbierende Artikel eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine flüssigkeitsabsorbierende absorbierende Struktur, die zwischen der eine flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist, umfasst;wobei die absorbierende Struktur (14) wenigstens eine Trägerschicht (101) und wenigstens eine Hilfsschicht (102) und ein absorbierendes Material (110) beinhaltet; wobei die Trägerschicht und die Hilfsschicht durch primäre Befestigungen und sekundäre Befestigungen verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass abgesehen von den ersten Befestigungen und den zweiten Befestigungen auch unbefestigte Regionen existieren, wo sich im Wesentlichen keine Befestigung, Bindung und/oder Verbindung zwischen der Trägerschicht und der Hilfsschicht befindet, wodurch Fächer (130) bereitgestellt werden, in denen das absorbierende Material (110) befindlich ist;wobei die primären Befestigungen in einem primären Befestigungsgitter (113) angeordnet sind, das aus Linien derart zusammengesetzt ist, dass eine zusätzliche Flüssigkeitsverteilung und ein zusätzlichen Flüssigkeitstransport, eine hohe Trennkraft und eine hohe Beständigkeit gegen die Ausbreitung von eventuellen Rissen oder Fissuren in den Fächern ermöglicht wird; wobei das primäre Befestigungsgitter derart gestaltet ist, dass in einem benetzten Zustand das aufgequollene Material um die Orte, wo es im trockenen Zustand zurückgehalten und/oder immobilisiert war, herum stabilisiert bleibt, und dass Flüssigkeitsmanagementoberflächenstrukturen gedient wird;wobei die sekundären Befestigungen einem sekundären Befestigungsmuster entsprechen, das derart ausgestaltet ist, dass es sich unter dem Quellen des absorbierenden Materials und/oder des Einflusses von Wasser löst;wobei die Linien des primären Befestigungsgitters (113) derart unter einem Winkel in Bezug auf die Längsachse der absorbierenden Struktur ausgerichtet sind, dass zusätzliche Kanäle und Schächte geschaffen werden, die den Fluidtransport von der Stelle des Flüssigkeitskontakts zum Rest der absorbierenden Struktur mittels Massenfluss unterstützen, was besseres und weiter ausgebreitetes sofortiges Flüssigkeitsmanagement über lokalen Kapillarfluss erlaubt.
Patent DE-202012006556-U1 (DE)
Title: Heroin-Detektion durch Raman-Spektroskopie von unreinen Zusammensetzungen, welche eine beeinträchtigende fluoreszente Verunreinigung umfassen
IPC: G01J3/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Raman-Spektrometer, aufweisend eine Öffnung, durch welche eine Probe getestet werden kann, und eine Abdeckung, welche angeordnet ist, um reversibel zu schwenken zwischen einer die Öffnung freigebenden Position, so dass eine Probe an der Öffnung getestet werden kann, und einer die Öffnung bedeckenden Position, wobei ein Innenbereich der Abdeckung aus einem zum Testen der Funktionsfähigkeit des Spektrometers geeigneten Material ist.
Patent DE-202012008259-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldegerät
IPC: H01H3/12
Filed: 2012-08-29
Abstract: Befehls- und Meldegerät mit einem Bedienelement (1), das einen zylindrischen Grundkörper (3) aufweist, und einer Haltevorrichtung (4) zur Befestigung des Bedienelements (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Befehls- und Meldegerät einen zweistufigen Befestigungsmechanismus aus Vor- und Endfixierung des Bedienelementes (1) in der Haltevorrichtung (4) und einen einstufigen Entriegelungsmechanismus, bei welchem ein Ritzel (7) ein Gewinde aufweisendes Zahnrad (6) bis zum Anschlag antreibt, aufweist.
Patent DE-202012008309-U1 (DE)
Title: Doppelhub-Kolbenpumpe mit Lastenausgleich
IPC: F04B33/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Pumpe mit Doppelhub, umfassend einen hohlen Zylinder (1) mit einer ersten und einer zweiten Deckplatte (2a, 2b), eine Antriebsstange (3) und einen im Zylinder angeordneten Kolben (4), wobei sowohl bei einer Bewegung des Kolbens (4) in die eine Richtung als auch bei einer Bewegung des Kolbens (4) in die andere Richtung das zu pumpende Medium befördert wird, dadurch gekennzeichnet dass ein Federelement (7) vorgesehen ist, das so angeordnet ist, dass es gespannt wird, wenn der Kolben innerhalb des Zylinders in die eine Richtung bewegt wird und dass es sich entspannt, wenn der Kolben innerhalb des Zylinders in die andere Richtung bewegt wird.
Patent DE-202012009185-U1 (DE)
Title: Kombination mobile Sauna oder Wohnfass
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-09-04
Abstract: Ein Fass (1), das sowohl als Schlaffass, als Saunafass, als Gartenhütte mobil oder stationär benutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der er eigentliche, zylindrische Fasskörper, (2) der die tragende Konstruktion darstellt, komplett aus Stahl ausgebildet ist. Dieser besteht aus Stahlblech das in eine zylindrische Form gebracht wird. Die Deckel und der Boden des Fasses, in denen sich Öffnungen für Türen und Fenstern befinden bestehen ebenfalls hauptsächlich aus einer Stahlkonstruktion und bilden mit dem zylindrischen Fasskörper zusammengefügt, eine sich selbst tragende Konstruktion.
Patent DE-202012009333-U1 (DE)
Title: USB-Adapter
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: USB-Adapter (2) für die Stromversorgung einer an einem Motorrad verwendbaren Verbrauchereinheit (10) über einen USB-Stecker (18), wobei der USB-Adapter (2) an einem ersten Adapterende (6) eine USB-Steckerbuchse (8) und an einem zweiten Adapterende (12) einen Borddosenstecker (14) aufweist, der mit der (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Borddosenstecker (14) wenigstens zwei unterschiedliche Steckerkonturen (22, 26) für die alternative Verwendung des USB-Adapters (2) mit zwei unterschiedlichen Fahrzeugbordsteckdosen (SD1, SD2) ausbildet.
Patent DE-202012009804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit auf Bahnmaterial (12), mit einer Transporteinrichtung (10) für das Bahnmaterial, einer quer über den Transportweg des Bahnmaterials (12) verlaufenden Schlitzdüse (20) zum Auftragen der Flüssigkeit, und mindestens einer Umschlingungswelle (26), die derart parallel zu der Schlitzdüse (20) angeordnet ist, dass sie das Bahnmaterial (12) eng an der Schlitzdüse (20) vorbei führt, dadurch gekennzeichnet, das die Umschlingungswelle (26) als Rohr ausgebildet und an eine Fluidquelle (30) angeschlossen ist.
Patent DE-202012010413-U1 (DE)
Title: Zeitkritische Stempel in einem Kundenbindungsprogramm
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-11-02
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Folgendes umfasst: Ein nicht vorübergehendes computerlesbares Speichergerät, auf dem computerlesbare Programmbefehle enthalten sind, die bei der Ausführung durch einen Computer ein Verfahren zum Verwenden eines zeitkritischen Stempels in einem Bonusprogramm ausführen, wobei die Befehle Folgendes umfassen: Computerprogrammbefehle zum Erzeugen einer Kennung, die mehreren Benutzern erteilt wird; Computerprogrammbefehle zum Zuordnen der Kennung zu einer Bonusprämie für ein Bonusprogramm; Computerprogrammbefehle zum Empfangen einer Anforderung von einem Benutzernetzwerkgerät auf Anwendung der Bonusprämie auf das Bonusprogramm, wobei die Aufforderung die Kennung und Informationen für einen bestimmten Benutzer umfasst, und wobei der Bonus mit der Kennung verknüpft ist; Computerprogrammbefehle zum Feststellen einer Uhrzeit, die mit der Anforderung verknüpft ist; Computerprogrammbefehle zum Vergleichen der Uhrzeit mit einer Reihe von Zeiteinschränkungen um festzustellen, ob die Uhrzeit des Stempels alle Zeiteinschränkungen einhält; Computerprogrammbefehle zum Verzeichnen der Bonusprämie in einem Bonuskonto, das dem einen bestimmten Benutzer zugeordnet ist, als Reaktion...
Patent DE-202012011125-U1 (DE)
Title: Stabilisationsschwinge
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Zeichnungsmaße Gekennzeichnet durch alle Maße die aus den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen sind.
Patent DE-202012012433-U1 (DE)
Title: Büromöbel mit lösbarem Verbindungselement zur Anbringung eines Fitnesstrainingsgeräts
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Büromöbel, gekennzeichnet durch ein lösbares Verbindungselement (8 + 11) zur Anbringung eines Fitnesstrainingsgeräts.
Patent DE-202012012669-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
IPC: F02M35/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration, insbesondere Luftfilter für Kraftfahrzeuge, mit einem Filterelement (4), das in einem Filtergehäuse (2) aufgenommen ist, welches von einem Gehäusedeckel (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Filterelement (4) ein die äußere Mantelfläche überragendes, erstes Formschlussteil (7) angeordnet ist, dem ein zweites Formschlussteil (8) am Gehäusedeckel (3) zugeordnet ist, wobei die Formschlussteile (7, 8) im montierten Zustand ineinandergreifen.
Patent DE-202012013045-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit mehrfarbigem Lichtstrahl
IPC: F21S10/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: • eine Anzahl von Lichtquellen, die in wenigstens einer ersten Gruppe von Lichtquellen und in einer zweiten Gruppe von Lichtquellen angeordnet sind; • ein erstes optisches Mittel, das dazu geeignet ist, Licht von der ersten Gruppe von Lichtquellen in eine Anzahl von ersten Lichtstrahlen umzuwandeln, wobei das erste optische Mittel eine erste Zoomoptik umfasst, die dazu in der Lage ist, die Divergenz und/oder Strahlbreite der ersten Lichtstrahlen zu ändern; • ein zweites optisches Mittel, das dazu geeignet ist, Licht von der zweiten Gruppe von Lichtquellen in eine Anzahl von zweiten Lichtstrahlen umzuwandeln, wobei das zweite optische Mittel eine zweite Zoomoptik umfasst, die dazu in der Lage ist, die Divergenz und/oder Strahlbreite der zweiten Lichtstrahlen zu ändern; • ein Steuerungsmittel, das dazu geeignet ist, die erste Gruppe von Lichtquellen und die zweite Gruppe von Lichtquellen unabhängig voneinander zu steuern, wobei das Steuerungsmittel dazu geeignet ist, die erste Zoomoptik und die zweite Zoomoptik unabhängig zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Lichtquellen der zweiten Gruppe zwischen wenigstens zwei der Lichtquellen der ersten Gruppe angeordnet ist.