baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001680-U1 (DE)
Title: Tag to be attached to piece of luggage, comprises of container and information sheet
IPC: A45C13/42
Filed: 2007-02-06
Abstract: The unit comprises a small cylindrical case (2) with a longitudinal window (7) and open (8,9) at both ends (5,6). A row of holes (10,11) is positioned around the container (2) at a short distance from one of its ends (6). Name, address and other important information are available on a rectangular sheet of paper provided with a row of holes along one of its edges. The sheet is rolled up and inserted into the case (2), the holes of the case (10,11) and those at the sheet positioned on top of one another. A string is guided through the holes (10,11) and can be tied to the piece of luggage.
Patent DE-202007002673-U1 (DE)
Title: Temperaturdifferenzregler zur Heizkreisregelung bei Wärmepumpen
IPC: F25B49/02
Filed: 2007-02-23
Abstract: Ein
elektronisches Regelgerät,
welches sich im Bereich so einstellen lässt, dass es ein Analogsignal
von gewisser Spannung oder ein getaktetes Signal abgibt, wenn die
Heizkreisrücklauftemperatur
um einen definierten Betrag unter der Wärmepumpenrücklauftemperatur liegt.
Patent DE-202007007134-U1 (DE)
Title: Flexible insertion unit for box separation wall in animal e.g. horse, husbandry, has wooden stabilizer enclosed by elastic shell that is glued on both sides of insertion unit and adhered in overlapping manner at shell connections
IPC: A01K1/00
Filed: 2007-05-18
Abstract: The insertion unit has a wooden stabilizer (2) enclosed by an elastic shell (1) that is glued on both sides of the insertion unit. U-channels (5) of a box separation wall for an animal e.g. horse, husbandry is engaged by a formation (4) at upper and lower surfaces of the elastic shell. The elastic shell is adhered in an overlapping manner at perpendicular shell connections.
Patent DE-202007009981-U1 (DE)
Title: Pflanzenschädlingshaube
IPC: A01G13/10
Filed: 2007-07-18
Abstract: Pflanzenschädlingshaube,
bei der die Umhüllung
(2) aus einem feinmaschigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umhüllung
(2) bodenseitig mit einem senkrecht in den Boden (7) angeordneten Sperrrand
(4) verbunden ist.
Patent DE-202007010057-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Anschluss eines ersten Werkstückes an ein zweites Werkstück
IPC: F16B7/18
Filed: 2007-07-17
Abstract: Verbindungseinrichtung
zum Anschluss eines mit wenigstens einer hinterschnittenen Längsnut (20)
ausgestatteten ersten Werkstückes
(10) an ein zweites, seinerseits mit Längsnut/en (20) versehenes Werkstück (10),
wobei die Verbindungseinrichtung (50) einen streifenförmigen,
von einer Schraube (72) durchsetzten Profilkörper (52, 52a) zum Einsschieben
in den Hinterschneidungsraum (22) der Längsnut (20) sowie zum zeitweiligen
Festlegen an dem als Hohlprofil ausgebildeten Werkstück (10)
durch Klemmkräfte
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (50) als Spannverbinder
mit zwei streifenförmigen
Profilkörpern (52,
52 a ) ausgebildet ist, die jeweils in eines
der Hohlprofile (10) eingeschoben sowie nahe eines ihrer einander
zugeordneten Profilenden gemeinsam von einem stabartigen Gelenkelement
(69) durchsetzt sind.
Patent DE-202007011452-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Kabel- oder Schlauchverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2007-04-13
Abstract: Befestigungsanordnung
für eine
Kabel- oder Schlauchverschraubung mit einem Stutzen (10), der im
Anschluss an einen Anschlagbund (13) ein Gewinde (14) trägt, wobei
der Stutzen (10) in einem Durchbruch einer Montagewand derart eingesteckt
ist, dass der Anschlagbund (13) um den Durchbruch herum zumindest
bereichsweise an der Montagewand (80) anliegt, wobei das Gewinde
(14) ein Schraubelement trägt,
das den Stutzen (10) mit der Montagewand (80) verspannt, und wobei
der Stutzen (10) eine Kabeldurchführung (16) bildet, an die eine
Zugentlastung (30) und eine Dichtung (40) angeschlossen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Stutzen (10) Aufnahmen (15) aufweist,
an denen ein Werkzeugeinsatz (100) drehfest festlegbar ist,  dass
der Werkzeugeinsatz (100) eine Werkzeugaufnahme (105) aufweist,
und dass in die Werkzeugaufnahme (105) ein Werkzeug unverdrehbar
einsetzbar ist.
Patent DE-202007014096-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfervorrichtung für einen Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2007-10-09
Abstract: Stoßdämpfervorrichtung
für einen Golfwagen,
umfassend einen ersten und einen zweiten Träger (4) mit hohler Gestalt,
dessen oberes und unteres Ende jeweils mit dem oberen und unteren
Rahmen (31, 32) des Golfwagens verbunden sind, gebaut mit einer
vertikalen Öffnung
(41), die ein elastisches Element (44) und eine Hülse (45)
enthält;
und ein Schaftrohr (46), das durch die längliche Öffnung (41) und die Hülse (45)
von jedem der von dem ersten und zweiten fest angeordneten Träger (4) verläuft und
eine Befestigung mit der entsprechenden Hülse (45) hat, wobei die beiden
Enden mit den Achsen der beiden Räder (2) jeweils verbunden sind;
wobei, wenn der Golfwagen auf holperigen Wegen fährt, und die Räder (2) von
Schwingungen erfasst werden, welche das Schaftrohr (46) antreiben,
so dass dieses in jeder länglichen Öffnung (41)
von dem ersten und zweitem fest angeordneten Träger (4) eine auf- und abwärtsgerichtete
Dämpfungsbewegung ausführt infolge
der Bewegung jeder Hülse
(45), wobei...
Patent DE-202007014938-U1 (DE)
Title: In eine Toilette integrierte Wiege-Vorrichtung
IPC: G01G19/44
Filed: 2007-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Wiegen von Menschen mit einem Gewichtssensor und einer Anzeige
zum Anzeigen des von dem Sensor sensierten Gewichtes, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gewichtssensor (110) im Bereich der Unterfläche (121)
einer Brille (120) einer Toilette (100) angeordnet und gegen die
Oberkante (101) der Toilette (100) abgestützt ist, wobei mindestens eine
Stützeinrichtungen
(130) zum Abstützen
der Füße einer
die Wiegevorrichtung nutzenden Person vorgesehen ist, und wobei die
Anzeige (140) im Sichtfeld der die Wiegevorrichtung nutzenden Person
angeordnet ist.
Patent DE-202007017239-U1 (DE)
Title: Elementensatz und Bodenplatte für einen Bodenaufbau
IPC: E04F15/024
Filed: 2007-12-10
Abstract: Elementensatz
für einen Doppelboden, bei dem Bodenplatten durch Stützen über
einem Rohfußboden abgestützt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bodenplatte zur Erzielung einer feuerhemmenden Wirkung aus Kalziumsulfat
ausgebildet ist und zur Erzielung einer hohen Tragfähigkeit
eine Dicke von 20 bis 60, vorzugsweise 24 bis 44 mm hat.
Patent DE-202007019533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sterilen Abfüllen
IPC: B65B31/04
Filed: 2007-04-02
Abstract: Vorrichtung zum sterilen Abfüllen von Behältern mit einem Produkt, die mindestens eine Transporteinrichtung für die Behälter, mindestens eine Füllstation, mindestens eine Dosiereinrichtung für flüssigen Stickstoff sowie mindestens eine Verschlussstation zum Verschließen der Behälter aufweist, wobei die Transporteinrichtung mindestens zwei relativ zueinander parallele Förderwege aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (13) mit einer Sterilisiereinheit gekoppelt ist, die mit einer Versorgung (29) zur Bereitstellung von Wasserstoffperoxid verbunden ist und dass die Transporteinrichtung mindestens teilweise als ein Linearförderer ausgebildet ist.
Patent DE-202008003421-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F1/04
Filed: 2008-03-11
Abstract: Werbeträger
(1) aus schwer entflammbarem Papier mit einem ebenen Körper,
der im Ausgangszustand im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und
eine Mehrzahl von Stanzlinien (2) und/oder (3) Rilllinien aufweist,
wobei aus dem ebenen Körper entsprechend der geometrischen
Form der Stanzlinien (2) vorbestimmte Bestandteile (4, 5, 6, 7,
8) herauslösbar sind und dass aus dem verbleibenden ebenen
Körper entsprechende der geometrischen Form der Rilllinien
(3) ein Faltbehälter faltbar ist.
Patent DE-202008004974-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für Diapositive
IPC: G03B21/64
Filed: 2008-04-09
Abstract: Rahmensystem für Diapositive (16),  umfassend einen Rahmen mit zwei verrastbaren Rahmenteilen (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein in eines der Rahmenteile (20) einsetzbarer Spannrahmen (10) zum Ausgleich von Toleranzen in der Bemaßung des Diapositivs (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202008005385-U1 (DE)
Title: Verpackung von Pflegemitteln für Teiche in Kapseln aus wasserlöslicher Folie
IPC: C05G5/16
Filed: 2008-04-18
Abstract: Pflegemittel für Garten- und andere Teiche, dadurch gekennzeichnet, dass Pulver- oder granulatförmige Pflegemittel als Kapseln in wasserlösliche Folie portioniert verpackt werden, so dass eine vereinfachte Applikation ermöglicht wird.
Patent DE-202008006172-U1 (DE)
Title: Heizkörper, insbesondere Designheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-05-01
Abstract: Heizkörper, insbesondere
Designheizkörper
mit einem vertikalen oder horizontalen Verteiler-Rohr und Sammler-Rohr
oder mit einem gemeinsamen Verteiler/Sammler-Rohr dadurch gekennzeichnet,
dass an Heizkörpern
in unterschiedlichen Ausführungsformen
Anschluss- und oder Befestigungsgehäuse (6, 6.1, 9, 10, 11, 13,
15) angeordnet sind und dass diese bevorzugt am Verteiler-Rohr und
oder am Sammler-Rohr (2, 3) und oder an einem gemeinsamen Verteiler/Sammler-Rohr
(44) angeordnet sind und dass die oder das Anschluss- und Befestigungsgehäuse entweder
starr oder beweglich mit dem Sammlerrohr und oder mit dem Verteilerrohr
(2, 3) und oder mit einem gemeinsamen Verteiler/Sammler-Rohr (44) verbunden
sind und dass die oder das Anschluss- und Befestigungsgehäuse in montierter
Position des Heizkörpers
(1, 1.1, 1.2, 1.3) plan an der Wand anliegt und dass die oder das
Anschluss- und oder Befestigungsgehäuse horizontal oder vertikal
beweglich oder starr mit der Befestigungskonsole (8, 4, 4.1, 40)
verbunden ist.
Patent DE-202008012023-U1 (DE)
IPC: A47B17/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: The construction has a base frame with legs (2) and struts, and a table top (1) supported on the frame. The legs and struts are fixed to a rectangular connector (5), where one leg has a downward extending foot section (20). An attachment is arranged at a lower end of the section. A transverse part (26) emanates from an upper end of the foot section and is arranged below the table top. Another attachment is provided at a free end of the transverse part, and one strut has a third attachment at its both ends. The connector has four side surfaces for fastening the latter and third attachments.
Patent DE-202008014824-U1 (DE)
Title: Mooskugelpflanzen
IPC: A01G9/10
Filed: 2008-11-07
Abstract: Mooskugelpflanze,
dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanze in einer Mooskugel und
einem darin befindlichen Erdgemisch verwurzelt ist.
Patent DE-202008016217-U1 (DE)
Title: Profilelement
IPC: B60J10/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Profilelement
(10) zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe (40) mit einem Wasserkasten
(50), mit einem ersten Abschnitt (20), der an der Fahrzeugscheibe
festlegbar ist und mit einem zweiten Abschnitt (30), der zur lösbaren
Befestigung des Wasserkastens (50) eine Rastausnehmung (60) hat
oder bildet, wobei der Wasserkasten (50) eine Rippe (51) aufweist,
die kraft- und/oder formschlüssig in der Rastausnehmung
(60) festlegbar ist und wobei der erste Abschnitt (20) die Fahrzeugscheibe (40)
randseitig zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Rastelement (70) vorgesehen ist, welches derart
ausgebildet ist, dass das Einführen der Rippe (51) des
Wasserkastens (50) in die Rastausnehmung (60) in einer ersten Richtung
(R1) erleichtert, das Herausziehen der Rippe (51) aus der Rastausnehmung
(60) in entgegengesetzter Richtung (R2) hingegen erschwert ist.
Patent DE-202008016756-U1 (DE)
IPC: A47C1/026
Filed: 2008-12-18
Abstract: The fitting has a pivoting latch (2) rotatably connected with a connecting latch (1). The connecting latch and the pivoting latch are locked with each other at different angular positions by a locking gear. The locking gear is externally engaged at an end position of the pivoting latch. A locking element (3) is fastened to the connecting latch in a rotation-secured manner for locking the pivoting latch in an external engaging position of the gear. A clamp (4) includes an elastic shank (5) that partially encloses a cylindrical locking pin (7) fastened to the latch (2) in a locking position.
Patent DE-202009000551-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2009-01-15
Abstract: Nussknacker
aus Holz oder ähnlichem Material in figürlicher
Ausgestaltung, vorzugsweise traditionelle erzgebirgische Nussknacker,
besonders Figuren mit langem Rumpf, das Nussknacker-Reiterlein und
bestimmte Tierfiguren, mit Einbauten hoher Festigkeit, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rechteckteil (7) aus vier rechtwinklig miteinander verbundenen
Rechteckblechen besteht, wobei das untere Blech in Richtung des
Nussknackerrückens kürzer als das obere Blech
und die zwei senkrecht angeordneten Bleche sind, und dass ein vorzugsweise
senkrecht angeordneter und bis in den unteren Teil des Rumpfes reichender
Stützstab (8) vorhanden ist, dessen oberes Ende mit der
unteren Fläche des Rechteckteiles (7) verbunden ist.
Patent DE-202009003972-U1 (DE)
Title: Manipulationssystem zum Aufnehmen und Abstellen von Paletten
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-03-24
Abstract: Manipulationssystem (1) zum Aufnehmen und Abstellen von Paletten (3), insbesondere aus einem bzw. in ein Regal (7), mit einem Manipulationsgerät (2) mit zumindest zwei in Abstand und parallel zueinander angeordneten Tragarmen (5), welche an der Palette (3) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Tragarm (5) zumindest ein erster Halteteil (4) angeordnet ist, welcher mit einem fest mit der Palette (3) verbundenen zweiten Halteteil (6) formschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-202009007792-U1 (DE)
Title: Tarngarage
IPC: E04H15/18
Filed: 2009-06-03
Abstract: Tarngarage zur Tarnung von Militärfahrzeugen im Gelände, bestehend aus einem Gestänge und einem auf das Gestänge aufgelegten Tarnnetz, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge aus geraden Stangenabschnitten (1, 2, 3, 4) besteht, die mittels Steckhülsen (5) steckverbunden sind, wobei Abzweigungen und Querverbindungen durch T-förmige Steckhülsen (5) gebildet sind.
Patent DE-202009009794-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Frühgeborene, die freischwingend in einem Inkubator einhängbar ist
IPC: A61G11/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Frühgeborene, die freischwingend in einem Inkubator einhängbar ist, wobei die Lagerfläche durch ein Netzgeflecht aus Baumwolle gebildet ist, dem zur Aussteifung zwei Seitenträger (3) und zur Zusammenführung von Verbindungskordeln (4) ein Querträger (5) zugeordnet sind und die Seitenträger (3) und der Querträger (5) lösbar an den Verbindungskordeln (4) angeschlossen sind, wobei die Seitenträger (3) und der Querträger (5) aus porendichtem Material gebildet sind.
Patent DE-202009010676-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2009-08-11
Abstract: Staubsauger mit einem Saugrohr (1) und einer daran angeordneten Staubsaugerdüse (2),  – wobei die Staubsaugerdüse (2) und/oder das Saugrohr (1) derart ausgebildet sind, dass die Staubsaugerdüse (2) und zumindest ein Teil des Saugrohrs (1) relativ zueinander bewegbar sind,  – wobei in einer ersten der möglichen Relativlagen von Staubsaugerdüse (2) und Saugrohr (1) die Staubsaugerdüse (2) am vorderen Ende des Saugrohrs (1) zu liegen kommt, und in einer zweiten der möglichen Relativlagen von Staubsaugerdüse (2) und Saugrohr (1) das Saugrohr (1) sich durch die Staubsaugerdüse (2) hindurch erstreckt und das vordere Ende des Saugrohrs (1) aus der Staubsaugerdüse (2) herausragt.
Patent DE-202009012968-U1 (DE)
Title: Sicherungsautomat (LS-Schalter) mit digitaler Anzeige des Stromverbrauchs
IPC: H01H9/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Sicherungsautomat (LS-Schalter)  1  dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer digitalen Anzeige versehen ist auf der der Stromverbrauch angezeigt wird.  1 .1
Patent DE-202009016286-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-12-01
Abstract: Wendematratze für Liegemöbel, mit einem Kern (2), der aus einer oberen Lage (3), einer mittleren Lage (4) und einer unteren Lage (5) besteht, und mit einer den Kern (2) umschließenden Hülle (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) eine Außenschicht (6.1), eine Oberschicht (6.2) und eine Unterschicht (6.3) aufweist.
Patent DE-202009018941-U1 (DE)
Title: Effiziente LED-Anordnung
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-09-23
Abstract: Leuchtdioden- bzw. LED-Lampe, die Folgendes aufweist: ein Metallsubstrat mit einer reflektierenden Oberfläche; eine dielektrische, isolierende Schicht, die auf einem Teil des Metallsubstrats angeordnet ist; eine Vielzahl von LED-Chips, die direkt auf der reflektierenden Oberfläche des Metallsubstrats ohne einen dielektrischen Isolator dazwischen angebracht ist, um die Wärmeableitung zu ermöglichen, und wobei zumindest ein Teil der LED-Chips voneinander beabstandet ist, um es zu ermöglichen, dass Licht von dem Teil der LED-Chips von einem Teil der reflektierenden Oberfläche reflektiert wird, der zwischen dem Teil der LED-Chips gelegen ist; und eine Anbondungsinsel bzw. Anbondungspad, das auf der dielektrischen, isolierenden Schicht angeordnet ist, wobei die Anbondungsinsel mit zumindest einem der Vielzahl von LED-Chips elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010001874-U1 (DE)
Title: Montageplatte
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-02-04
Abstract: Montageplatte (10) zur Herstellung eines Duschbodens mit Bodenablauf, die ein Gefälle in Richtung des Bodenablaufs definiert und in zumindest zwei Montageplattensegmente (12, 14) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplattensegmente (12, 14) scharnierartig derart miteinander verbunden sind, dass sie zwischen einer Position, in der die Montageplattensegmente (12, 14) nebeneinander angeordnet sind, und einer Position, in der die Montageplattensegmente (12, 14) übereinander angeordnet sind, bewegbar sind.
Patent DE-202010002803-U1 (DE)
Title: Einführhilfe für Kanülen
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Trachealkanüle in ein Tracheostoma mit einer Einführhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (2) der Einführhilfe mit einem Gleitschirm (1) stoffschlüssig verbunden ist und sich der Gleitschirm (1) beim Hineinschieben der Einführhilfe in das Kanülenrohr (8) mit einer Abdeckbreite (4) über die Kanülenrohrkante (5) legt.
Patent DE-202010003621-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Beleuchtungseinheit (1), umfassend  (a) eine transparente Trägerplatte (2) mit einer ersten Oberfläche (3), die mindestens teilweise mit mindestens einer lichtundurchlässigen Schicht (4) beschichtet ist;  (b) ein auf der ersten Oberfläche (3) der transparenten Trägerplatte (2) angeordnetes Gehäuse (5), dessen innere Oberfläche (6) mindestens teilweise Lichtstrahlen (23) reflektieren kann; und  (c) mindestens ein in einem Raum (16) zwischen dem Gehäuse (5) und der ersten Oberfläche (3) der transparenten Trägerplatte (2) angeordnetes Leuchtmittel (7), wobei vom Leuchtmittel (7) erzeugte Lichtstrahlen (23) mindestens teilweise in die transparente Trägerplatte (2) gelangen können;  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der inneren Oberfläche (6) eine diffus reflektierende Oberfläche (8) umfasst.
Patent DE-202010003852-U1 (DE)
Title: Antidekubitusrampe für Rollstühle
IPC: A61G3/06
Filed: 2010-03-18
Abstract: Eine Rampe zum einseitigen Befahren mit dem Rollstuhl und zum belassen eines Radpaares (ein Antriebsrad, ein Lenkrad) auf der Rampe dadurch gekennzeichnet dass die Grundplatte statt nur unter den Auf- und Abfahrtsflächen, auch unter der Lauffläche mit Antirutschelementen ausgestattet ist.
Patent DE-202010010245-U1 (DE)
Title: Polsterhusse für Formholzschalenstühle
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-07-14
Abstract: Loses Stuhlpolster zur Ausrüstung auf neuen oder nachträglichen Aufbringung auf vorhandene, ungepolsterte Stühle.
Patent DE-202010010301-U1 (DE)
Title: Motorradständer
IPC: B62M3/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Motorradständer, der das Motorrad über ein auf dasaufrechten Position hält, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer waagerechten Grundschiene (1) ein vorderer Radanschlag (2) mit Verstelleinrichtung (6) durch 2 Streben (4) in einer Ubersetzung angeordnet mit dem hinteren Radhalter (3) beweglich so verbunden ist, dass sich Grundschiene (1), vorderer Radanschlag (2) sowie hinterer Radhalter (3) beim Einfahren des Vorder- oder Hinterrades eines Motorrades in der durch einen Riegel (5) arretierten Anschlagposition an den Reifen pressen und dadurch das Fahrzeug im aufrechten Stand halten
Patent DE-202010010311-U1 (DE)
Title: Wursthalter für angebrochene Streichwurst
IPC: B65D81/24
Filed: 2010-07-16
Abstract: Der Wursthalter für angebrochene Streichwurst ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und im Wesentlichen trichterförmig ausgebildet ist und am Trichter-ende eine passende Öffnung für den angebrochenen Streichwurstkörper hat.
Patent DE-202010015656-U1 (DE)
Title: Staubsaugvorrichtung
IPC: B60S3/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: An einer Decke oder einem Galgen über einem Stellplatz für Kraftfahrzeuge angeordnete Staubsaugvorrichtung mit einem frei endenden, für das Staubsaugen innerhalb des Kraftfahrzeuges zu handhabenden, flexiblen ersten Schlauchabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten (7) und einem zweiten flexiblen Schlauchabschnitt (10) ein starrer Rohrabschnitt (2) vorgesehen und dass der starre Rohrabschnitt (2) um einen durch Anschläge (16, 17) begrenzten Winkel (α) um eine Achse (15) in einer Ebene verschwenkbar unter der Decke 4 angeschlossen ist.
Patent DE-202010015722-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2010-11-22
Abstract: Lampenschirm, bestehend aus einem Schirm (1) und wenigstens einem Träger (2) für den Schirm (1), wobei der Schirm (1) aus einer flexiblen Materialbahn (3) gebildet ist, die Mittel (4) aufweist, mit denen sie einerseits mit dem Träger (2) reversibel verbindbar und andererseits zu dem Schirm (1) schließbar ist.
Patent DE-202011001898-U1 (DE)
Title: Beutelverpackung zur Aufnahme eines Tabakbeutels
IPC: A24F23/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: Beutelverpackung (1) zur Aufnahme eines Tabakbeutels (7) umfassend  – eine erste faltbare Einschubtasche (3) zur Aufnahme des Tabakbeutels (7) und  – mindestens einer zweiten Einschubtasche (9) zur Aufnahme einer Verpackung (10) von Papierblättchen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zweite Einschubtasche (9) auf der ersten Einschubtasche (3) derart befestigt ist, dass nach einem Falten der ersten Einschubtasche (3) die zweite Einschubtasche (9) zwischen zwei Innenseiten (11, 13) der Beutelverpackung (1) zu liegen kommt.
Patent DE-202011002211-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Füllstandsmessung
IPC: G01F23/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Sensoranordnung (10, 20, 30) zur Füllstandsmessung in einem beweglichen Behälter (102) mit einem Zufluss (108) und einem Abfluss (110), die mindestens einen ersten Sensor (20) zur Ermittlung der Zuflussmenge in den Behälter (102) und der Abflussmenge aus dem Behälter (102) sowie eine Auswertungseinheit (40) aufweist, mittels derer der Füllstand in dem Behälter (102) anhand der Zuflussmenge und der Abflussmenge bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (10, 20, 30) weiterhin einen Füllstandssensor (10) zur Messung eines zusätzlichen Füllstandswerts in dem Behälter (102) umfasst und dass die Auswertungseinheit (40) dafür ausgebildet ist, den anhand der Zuflussmenge und der Abflussmenge bestimmten Füllstand aufgrund des zusätzlichen Füllstandswerts zu korrigieren.
Patent DE-202011003990-U1 (DE)
Title: Matratze aus Schaumstoff
IPC: A47C27/16
Filed: 2011-03-15
Abstract: Matratze für Liegemöbel aus Schaumstoff, mit einer Zwischenschicht, die aus einer Vielzahl durch einen Stanzvorgang gebildeter, miteinander verbundener Elemente besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (3) beabstandete, im wesentlichen zylindrische, aufrecht stehende Federelemente (5, 5', 5'', 51, 52, 53) größeren Querschnitts und Stützelemente (6, 6', 61, 62, 63) mit kleinerem, kissenförmigem oder quadratischem Querschnitt aufweist