baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029995-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: LEE JU-YOUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2005-06-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Anzeigevorrichtung, die aufweist: ein erstes und ein zweites Substrat (102a, 102b), die einander gegenüberliegen, wobei das erste Substrat (102a) einen Anzeigebereich (DR) und einen Nicht-Anzeigebereich (NR) aufweist; wenigstens eine Datenleitung (DL1 bis DLm) auf dem ersten Substrat (102a); wenigstens eine Gateleitung (GL1 bis GLn), die die wenigstens eine Datenleitung (DL1 bis DLm) kreuzt, wobei die Gateleitung (GL1 bis GLn) mit einer Gatespannung versorgt ist; wenigstens ein Pixel (P) in dem Anzeigebereich (DR), das an eine entsprechende Gateleitung (GL1 bis GLn) und Datenleitung (DL1 bis DLm) angeschlossen ist; und einen Gate-Ansteuerungsschaltkreis (GC) aufweisend eine Mehrzahl von Gate-Ansteuerungseinheiten (GU1–GUn), die jeweils an eine entsprechende Gateleitung (GL1–GLn) angeschlossen sind, zum Ausgeben einer entsprechenden Gatespannung (VG1–VGn), und wenigstens eine Kapazität (C1); wobei wenigstens eine der Gate-Ansteuerungseinheiten (GU2) mit der Gatespannung (VG1) einer vorherigen Gateleitung, der nächsten Gatespannung (VG3) und einem ersten Steuersignal (GPE) zur Spannungsschaltung versorgt ist, zum Ausgeben der Gatespannung (VG2) an das Pixel (P), wobei die Kapazität (C1) eine ausgewählte Spannung (SEV1) gesteuert von der vorherigen Gatespannung (VG1) speichert und gesteuert von der nächsten Gatespannung (VG2) entlädt; und wobei die Gatespannung (VG2) gesteuert von dem ersten Steuersignal (GPE) und der ausgewählten Spannung (SEV1) ausgegeben wird.
Patent DE-102005039238-B4 (DE)
Title: Betonfördervorrichtung mit einem Wasserkasten
IPC: F04B15/02
Filed: 2005-08-19
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung zum Fördern von Beton oder dergleichen, mit einer hydraulisch angetriebenen Förderpumpe, die als Kolbenpumpe mit wenigstens einem Förderzylinder (1, 2) und einem darin beweglichen Förderkolben ausgebildet ist, wobei an der Rückseite des Förderzylinders (1, 2) ein Wasserkasten (5) vorgesehen ist, der von einer den Förderkolben mit einem hydraulischen Antriebszylinder (3, 4) verbindenden Kolbenstange durchsetzt ist. Um bei einer derartigen Fördervorrichtung die Reinigung des Wasserkastens und den Austausch des in dem Wasserkasten befindlichen Wassers zu erleichtern, schlägt die Erfindung vor, dass der Wasserkasten (5) einen Druckwasseranschluss (9) zur Spülung des Wasserkastens (5) aufweist.
Patent DE-102005040317-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung
Inventor: HIROSE MASAKAZU
IPC: C04B35/491
Filed: 2005-08-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung, die folgendes umfasst:  (i) eine Perowskitverbindung
der Formel (1) mit Pb, Zr, Ti, Mg und Nb als Hauptkomponenten,  Pb α [(Mg 1/3 Nb 2/3 ) x Ti y Zr z ]O 3 ) (1) worin  0,95 ≤ α ≤ 1,02,  0,01 ≤ x ≤ 0,10,  0,40 ≤ y ≤ 0,50 und  0,45 ≤ z ≤ 0,56 ist;
und  (ii) als Zusatzstoffe  0,1–0,40 Gew.% Cr (berechnet als
Cr 2 O 3 )  0,005–0,080 Gew.%
Al (berechnet als Al 2 O 3 ),
und  0,005–0,080
Gew.% Si (berechnet als SiO 2 )
Patent DE-102005046264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Paneels mit einer Oberflächenbeschichtung
IPC: B05D3/06
Filed: 2005-09-27
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Paneels aus Holzwerkstoff mit einer mindestens abschnittsweise aufgetragenen Oberflächenbeschichtung mit den Schritten – Auftragen einer unbearbeiteten Porenschicht – Einbringen von Poren in die Porenschicht mittels Laserbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche der mit Poren zu versehenden Porenschicht für den Laser erkennbar markiert sind, und dass diese erkennbaren Bereiche der Porenschicht durch den Laser mit Poren versehen werden.
Patent DE-102006006208-B4 (DE)
Title: Kontrollstation zur Überprüfung von Handgepäck und anderen von Personen mitgeführten Gegenständen
Inventor: HENKEL RAINER
IPC: G01V5/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kontrollstation zur Überprüfung von Handgepäck und anderen von Personen mitgeführten Gegenständen mit einem Kontrollgerät (1), insbesondere einem Röntgenprüfgerät, einem sich durch das Kontrollgerät (1) erstreckenden Förderer (2) zum Fördern der Gegenstände durch das Kontrollgerät (1), einer vor dem Förderer (2) angeordneten Auflagestelle (3) und eine hinter dem Förderer (2) angeordneten Entnahmestelle (4) für die Gegenstände und mit auf den Förderer (2) aufsetzbaren Transportwannen (10), in die kleine Gegenstände und/oder Kleidungstücke gelegt und zur Überprüfung durch das Kontrollgerät (1) gefördert werden, wobei neben oder unterhalb des durch das Kontrollgerät (1) führenden Förderers (2) ein Rückförderer (11) für die Transportwannen (10) angeordnet ist, der von der Entnahmestelle (4) des Förderers (2) bis in den Bereich der Auflagestelle (3) vor dem Förderer (2) reicht, gekennzeichnet durch frei drehende oder angetriebene Rollen, um die geleerten Transportwannen (10) vom Förderer (2) an den Rückförderer (11) zu übergeben.
Patent DE-102006019241-B4 (DE)
Title: Proteine und Polysaccharide enthaltende Emulsion mit hoher Wasserbindung für Lebensmittel, insbesondere Getränke, cremiger Konsistenz und Verfahren zur Herstellung einer solchen Emulsion
Inventor: MUSCHIOLIK GERALD
IPC: A23L2/00
Filed: 2006-04-24
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Proteine und Polysaccharide enthaltenden Öl- oder
Flüssigfett-in-Wasser
(O/W)-Emulsion, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) Öl oder Flüssigfett
mit einem Biopolymergemisch, bestehend aus einer wässrigen
Phase mit  (i) Proteinen und  (ii) einem Polysaccharid  ohne
Säurezugabe
zu einer O/W-Emulsion emulgiert werden, wobei das Verhältnis Protein
zu Polysaccharid in der wässrigen
Phase 1:0,25 bis 1:2,0 beträgt;
und  (b) der pH-Wert der erhaltenen Emulsion durch Zugabe einer
Säure gesenkt
wird.
Patent DE-102006030418-B4 (DE)
Title: Sägezahndraht zur Herstellung einer Sägezahnganzstahlgarnitur für eine Walze oder ein Kardierelement einer Spinnereimaschine
Inventor: ROSEMANN HANS
IPC: B23D65/02
Filed: 2006-06-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren• zur Herstellung eines Sägezahndrahts (SD) zur Herstellung einer Sägezahnganzstahlgarnitur (32a - 34a) für eine Walze (31 - 34, 36, 37) oder ein Kardierelement einer Spinnereimaschine wie Karde, Krempel, Reiniger, Öffner o. dgl. mit einem länglichen Fußbereich (25) und einem daran anschließenden Zahnbereich (26), in dem Zähne (27, 271- 275) durch Ausnehmungen (28) gebildet sind, die eine Zahnbrust, einen Zahnrücken und zwei Seitenflanken aufweisen,• wobei- zwischen dem Zahnrücken und der Zahnbrust zweier hintereinander angeordneter Zähne eine Zahnlücke (28) vorhanden ist,- die Zähne (27; 271bis 27n) des Sägezahndrahtes (SD) durch Behandlung eines profilierten Drahtes (PD) mit einer Lasereinrichtung (56) dadurch erzeugt werden, dass ein Laserstrahl (55) und der profilierte Draht (PD) relativ zueinander bewegt werden, wobei der Laserstrahl (55) entsprechend der Kontur der Zähne (27, 271- 275) die Zähne (27, 271- 275) bzw. die Zahnlücken (28) aus dem Blatt (26) ausschneidet, und• aufweisend ein mindestens teilweise Härten der Zähne (27, 271- 275) des Sägezahndrahtes (SD) durch Behandlung mit der Lasereinrichtung (56), dadurch gekennzeichnet, dass• ein Laserstrahl (55) die Zähne erzeugt und• ein weiterer Laserstrahl zur Härtung im wesentlichen auf die Bereiche der Zähne, die mit dem Fasermaterial in Eingriff stehen, gerichtet ist.
Patent DE-102006044197-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: F16D65/28
Filed: 2006-09-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock (1) schwenkbar gelagerten Handbremshebel (3), welcher mittels einer Festsetzeinrichtung (7) in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, wobei die Festsetzeinrichtung (7) ein Zahnsegment (9) mit einer eine Mehrzahl von Zähnen aufweisenden Verzahnung (11) sowie eine mit diesem Zahnsegment (9) zum Festsetzen der Schwenkstellung des Handbremshebels (3) zusammenwirkende Sperrklinke (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (13) wenigstens zwei Zähne (15) hat und dass beim Festsetzen des Handbremshebels (3) in einer Schwenkstellung stets zumindest zwei Zähne (15) der Sperrklinke (13) im Eingriff mit der Verzahnung (11) des Zahnsegments (9) sind, wobei das Zahnsegment (9) eine Kulissenbahn (31) und die Sperrklinke (13) ein Führungselement (37) aufweist, wobei das Führungselement (37) der Sperrklinke (13) mit der Kulissenbahn (31) des Zahnsegments (9) zusammenwirkt.
Patent DE-102006044559-B4 (DE)
Title: Kühlschranktür
Inventor: LEE BOK DONG
IPC: F25D23/02
Filed: 2006-09-21
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kühlschranktür (110) mit:einem Außenmantel (116), der die Form der Kühlschranktür (110) bestimmt;einem Innenmantel (124), der innerhalb des Außenmantels (116) vorhanden ist, um die Rückseite der Kühlschranktür (110) zu konfigurieren, wobei ein Raum zwischen dem Innenmantel (124) und dem Außenmantel (116) mit einer Ausschäumflüssigkeit (118) befüllt ist;einer Eiserzeugungseinheit (200), die an einer Seite des Innenmantels (124) vorhanden ist, um Eis herzustellen;einer Befestigungseinheit (300), die am mit der Ausschäumflüssigkeit (118) befüllten Raum zwischen dem Innenmantel (124) und dem Außenmantel (116) vorhanden ist und die Eiserzeugungseinheit an der Kühlschranktür (110) befestigt; undeinem Spender (30), der an einer Seite des Außenmantels (116) vorhanden ist, um das durch die Eiserzeugungseinheit (200) gelieferte Eis auszugeben.
Patent DE-102006054435-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Erdwärmesonde in das Erdreich und eine Vorrichtung
Inventor: WURM DIETER
IPC: F24J3/08
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Erdwärmesonde in das Erdreich, bei dem die Erdwärmesonde (2) bereits mit dem Bohrkopf (1) in das Erdreich eingebracht wird und der Bohrkopf (1) mit der Erdwärmesonde (2) nach dem Bohrvorgang im Erdreich verbleibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Bohrkopf (1) mit Hilfe eines Bohrgestänges (5) drehend in das Erdreich eingebracht wird, wobei die Erdwärmesonde (2) über einen Freilauf (3) mit dem Bohrkopf verbunden ist und das Bohrgestänge (5) durch Lösen eines Adapters von dem Bohrkopf (1) nach dem Bohrvorgang im Erdreich zurückgezogen wird.
Patent DE-102006054843-B4 (DE)
Title: Elektrische Durchführung, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Durchführung
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: H02G15/013
Filed: 2006-11-20
Granted: 2015-02-12
Abstract: Elektrische Durchführung für Druckanwendungen, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem Gehäusedurchlass (7, 8) mit wenigstens einem durch den Gehäusedurchlass (7, 8) hindurch geführten und beidendig an zwei von einander beabstandeten Gehäuseseiten (3, 4) aus jeweils einer Mündung (7.1, 8.1) des Gehäusedurchlasses (7, 8) aus dem Gehäuse (2) vorstehenden elektrischen Leiter (9), der in einem den Gehäusedurchlass (7, 8) zumindest zum großen Teil ausfüllenden und dicht verschließenden Material (10) eingebettet und/oder fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedurchlass (7, 8) an wenigstens einer ersten Gehäuseseite (4) wenigstens zwei Mündungen (8.1) aufweist, die an einem eine Gehäuseachse (L) nach Art einer Mantelfläche umschließenden Abschnitt einer Gehäuseaußenfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102006054915-B4 (DE)
Title: Sicherungsbox mit einer Einrichtung zur Stromverteilung
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H05K7/02
Filed: 2006-11-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sicherungsbox (10) mit einer Einrichtung zur Stromverteilung, bei der letztere einen mit einer Stromquelle verbindbaren Verteilersteg (1) aus einem elektrisch leitenden Material und eine Mehrzahl von Anschlüssen (3–8) für Verbraucher aufweist, die jeweils über einen unlösbaren brückenartigen Schmelzsicherungsbereich (3a–8a) mit dem Verteilersteg (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Verteilersteg (1) mindestens ein Anschlusselement (9) ausgebildet ist, das mit einem an der Sicherungsbox (10) separat angeordneten und gegenüber dem Anschlusselement (9) elektrisch isolierten Anschluss (18) einen bestückbaren Sicherungsplatz für eine Einzelsicherung ausbildet.
Patent DE-102006058185-B4 (DE)
Title: EEPROM und Herstellungsverfahren
Inventor: KIM YOUNG-HO
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-11-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines EEPROMs mit einem Zellenfeldbereich (CAR) und einem peripheren Schaltkreisbereich, das die folgenden Schritte umfasst:  – Bilden von Isolationsstrukturen (110), die aktive Bereiche (ACT) in einem Substrat (100) im Zellenfeldbereich (CAR) definieren, der einen Speichertransistorbereich (MTR) mit Speichertransistoren und einen Auswahltransistorbereich (STR) mit Auswahltransistoren beinhaltet,  – Bilden einer Gateisolationsschicht (120) auf den aktiven Bereichen (ACT),  – Bilden einer leitfähigen Schicht (130) auf dem Substrat (100) einschließlich auf der Gateisolationsschicht (120) und  – Strukturieren der leitfähigen Schicht (130) zur Bildung von Öffnungen (1350, 1351), welche die Isolationsstrukturen (110) bereichsweise freilegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Strukturieren der leitfähigen Schicht (130) derart durchgeführt wird, dass ein lateraler Abstand zwischen einer jeweiligen  Öffnung (1350, 1351) im Zellenfeldbereich und dem zu einem der Speichertransistoren oder zu einem der Auswahltransistoren gehörigen aktiven Bereich (ACT) benachbart zu der Öffnung verbleibt, der in Abhängigkeit von einer Breite der...
Patent DE-102007005824-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für eine doppelseitige Leiterplatte
Inventor: AVITIA CESAR
IPC: H01R12/55
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Element
(30) zur Verbindung von ersten und zweiten Seiten einer Leiterplatte
(38), umfassend:  – einen
ersten Verbindungsabschnitt (52) zum Kontaktieren einer Fläche der
ersten Seite (36) der Leiterplatte (38),  – einen zweiten Verbindungsabschnitt
(56) zum Kontaktieren der zweiten Seite (40) der Leiterplatte (38),
und  – einen
an einem ersten Ende (54) mit dem ersten Verbindungsabschnitt (52)
und an einem zweiten Ende (58) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt
(56) verbundenen gestreckten Teil (50), der einen rechteckigen Querschnitt
aufweist,  wobei  – die
Länge des
gestreckten Teils (50) mindestens so lang wie die Dicke der Leiterplatte
(38) ist,  – das
Element (30) ein nagelförmiges,
starres Bauteil aus Vollmaterial ist,  – der erste Verbindungsabschnitt
(52) eine H-förmige
Querschnittsfläche
mit zwei rechteckigen Kontaktflächen
(60) aufweist und  – der
zweite Verbindungsabschnitt (56) eine spitz zulaufende, zweiteilige
Fläche
(62) enthält,
die in ihrer Mitte eine Kante aufweist.
Patent DE-102007016123-B4 (DE)
Title: Katalytische Umwandlervorrichtung zur Reinigung von Abgas
Inventor: MATSUZONO YOSHIAKI
IPC: B01J29/00
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-09-09
Abstract: Katalytische Umwandlervorrichtung zur Reinigung von Abgas aus einem Verbrennungsmotor für Fahrzeuge, umfassend:  einen ersten katalytischen Umwandler zum Tragen eines ersten Katalysators, wobei der erste katalytische Umwandler an eine Seite des Verbrennungsmotors gekoppelt ist;  einen zweiten katalytischen Umwandler zum Tragen eines zweiten Katalysators, wobei der zweite katalytische Umwandler hinter den ersten katalytischen Umwandler gekoppelt ist;  wobei jeder des ersten und des zweiten Katalysators einen katalytischen Träger aufweist, auf welchem eine Wash-Coat-Schicht mit einer Dicke gleich oder weniger als 0,2 mm ausgebildet ist;  wobei die Wash-Coat-Schicht eine erste Wash-Coat-Schicht und eine zweite Wash-Coat-Schicht umfasst; und  jede der ersten und der zweiten Wash-Coat-Schichten eine Vielzahl von Lücken darin aufweist,  wobei die Lücken 10% bis 60% eines Gesamtvolumens von jeder der ersten und der zweiten Wash-Coat-Schichten einnehmen.
Patent DE-102007023810-B4 (DE)
Title: Heckfensterrollo mit Hutablage als Trägerelement
Inventor: STARZMANN MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-05-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Heckfensterrollo für Kraftfahrzeuge, die zwischen einer Rücksitzlehne (9) und einem Heckfenster (5) eine vorzugsweise unbeweglich gehalterte Hutablage (12) aufweisen, die durch einen Auszugsschlitz (13), der sich über die gesamte Länge der Hutablage (12) erstreckt, in einen vorderen und einen hinteren dem Heckfenster (5) benachbarten Bereich (14, 15) aufgeteilt ist, mit einem Trägerelement (14), das von dem hinteren Hutablagenbereich (14) gebildet ist und das aus einem nichtmetallischen Material mit einem Temperaturgang besteht, der sich um weniger als 30% von dem Temperaturgang von Stahl unterscheidet, mit zwei Lagereinrichtungen (47), die an dem Trägerelement (14) unbeweglich befestigt sind, mit einer Wickelwelle (23) aus Stahl, die endseits mittels der Lagereinrichtungen (47) mit dem Trägerelement (14) verbunden ist, mit einer Rollobahn (22), die an der Wickelwelle (23) mit einer Kante befestigt ist und deren andere von der Wickelwelle (23) abliegende Kante mit einem Zugstab (21) verbunden ist, der endseitig Gleiter (30) trägt, mit zwei Führungsschienen (19, 25), die in dem Kraftfahrzeug befestigt sind, die bei der Hutablage (12) beginnen, in denen die Gleiter (30) des Zugstabs (21) laufen und in denen linienförmige Schubglieder (38, 39) ausknicksicher geführt sind, mit einem Federmotor (24), der der Wickelwelle (23) zugeordnet ist um die Rollobahn (22) im Sinne des Aufwickelns auf die Wickelwelle (23) vorzuspannen, mit einem Getriebemotor (36), der an dem Trägerelement (14) befestigt ist und der dazu eingerichtet ist, die beiden linienförmigen Schubglieder (38, 39) synchron in entgegengesetzte Richtungen in Bewegung zu setzen.
Patent DE-102007031480-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Erfassung der Trübung von Spülflotte
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: D06F34/22
Filed: 2007-07-06
Granted: 2009-05-14
Abstract: Sensoreinrichtung
(1) zur Erfassung der Trübung
von Spülflotte,
insbesondere in einer Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einem optischen
Sender (3) und einem optischen Empfänger (4), wobei die zu prüfende Spülflotte
zwischen dem Sender (3) und dem Empfänger (4) hindurchströmt, und
mit einer elektronischen Ansteuer- und Auswerteeinrichtung (11),
die dazu ausgebildet ist,  (a) vermittels des optischen Senders
und des Empfängers eine
Referenzmessung zur Bestimmung eines Referenzmesswerts (CG) durchzuführen,  (b)
vermittels des optischen Senders und des Empfängers eine Trübungsmessung
der zu messenden Spülflotte
zur Bestimmung eines Prüfmesswerts
(MG) durchzuführen,  (c)
den Referenzmesswert (CG) in Beziehung zu dem Prüfmesswert (MG) zu setzen, und  (d)
daraus einen Kennwert (turb) für
die festgestellte Trübung
der Spülflotte
zu ermitteln und diesen als Messsignal abzugeben,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Bestimmung des Referenzmesswerts und die Bestimmung des
Prüfmesswerts die
Ermittlung eines Gradienten der Trübung umfassen.
Patent DE-102007033055-B4 (DE)
Title: Raumlufttechnisches Gerät
Inventor: KAUP CHRISTOPH
IPC: F24F3/147
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Raumlufttechnisches
Gerät mit
Wärmespeicher,
Ventilator, Luftansaugöffnungen,
Luftauslassöffnungen
und einem Klappensystem zum abwechselnden Umschalten der Luftströme aus Außenluft
und Fortluft durch den Wärmespeicher,
dadurch gekennzeichnet, dass das Raumlufttechnische Gerät (1, 2)
einen Wärmespeicher (W)
und einen Ventilator (V) hat und dass jeweils die Luftansaugöffnungen
(AL, RL) und jeweils die Luftauslassöffnungen (ZL, FL) im raumlufttechnischen
Gerät einander zugeordnet
sind, wobei jede Öffnung
(AL, RL, ZL, FL) mit einer Umschaltklappe (UAL, URL, UZL, UFL) versehen
ist und entweder die Umschaltklappe (UAL) der Luftansaugöffnung (AL)
und die Umschaltklappe (UZL) der Luftauslassöffnung (ZL) oder die Umschaltklappe
(URL) der Luftansaugöffnung
(RL) und die Umschaltklappe (UFL) der Luftauslassöffnung (FL)
geöffnet
sind.
Patent DE-102007038871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen an Textilmaschinen mit einer Mehrzahl von Spinnstellen
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: D01H15/013
Filed: 2007-08-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Anspinnen an Textilmaschinen, insbesondere an Offen-end-Spinnmaschinen mit einer Mehrzahl von Spinnstellen (10), mittels einer verfahrbaren oder an den Spinnstellen (10) jeweils vorhandenen Wartungseinrichtung (20)bei dem ein loses Fadenende von der Wartungseinrichtung (20) aufgenommen und zwischen einer Abzugseinrichtung (21) und einer Auflaufspule (AS) an der Textilmaschine in einem Fadenspeicher (24) eine Fadenreserve (FR) gebildet wird, wobei die Auflaufspule (AS) in einer Anlaufphase (AP) aus dem Stillstand auf eine Endgeschwindigkeit (VE) gebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dasszu einem ersten Zeitpunkt (t01) damit begonnen wird ein Faserband (FB) einzuspeisen,um zu einem zweiten Zeitpunkt (t02) das lose Fadenende zum Anspinnen in ein Spinnmittel (13) abzugeben, wonach zu einem dritten Zeitpunkt (t03) der angesponnene Faden (F) aus dem Spinnmittel (13) abgezogen und gleichzeitig oder danach mit dem Aufspulen des Fadens(F) auf der Auflaufspule (AS) begonnen wird,wobei die Auflaufspule (AS) während der Anlaufphase (AP) einer Beschleunigung unterworfen wird, welche derart gesteuert oder geregelt wird, dass die Aufspulgeschwindigkeit (3) kontinuierlich entlang einer stetigen Verlaufskurve zunächst gesteigert und danach vermindert wird.
Patent DE-102007055749-B4 (DE)
Title: Lieferpumpe
Inventor: SANO ATSUSHI
IPC: F04B53/06
Filed: 2007-12-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Lieferpumpe mit:zumindest einer Pumpenvorrichtung (3) zum Druckbeaufschlagen eines Fluides,wobei jede der zumindest einen Pumpenvorrichtung (3) folgendes aufweist:einen Kolben (15) mit einem Ende, das eine Kompressionskammer (14) definiert; undeinen Zylinderkörper (16), der in gleitfähiger Weise den Kolben (15) stützt,wobei jede der zumindest einen Pumpenvorrichtung (3) einen Fluidströmungsabschnitt (25) aufweist, der die Kompressionskammer (14) aufweist, die an einem Ende von ihr in einer taschenartigen Weise abgeteilt ist, undwobei der Fluidströmungsabschnitt (25) eine Öffnung (27, 28, 29) aufweist, die sich an einer höheren Seite als das Ende des Fluidströmungsabschnittes (25) befindet.
Patent DE-102008010204-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: ALBINGER BERND
IPC: A01D45/02
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorsatzgerät für landwirtschaftliche Erntemaschinen, insbesondere für Feldhäcksler, mit wenigstens drei quer zur Fahrtrichtung (F) angeordneten, um jeweils im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Drehachsen drehenden, angetriebenen Mäh- und Förderscheiben (2, 3, 6, 10, 11, 12) zum Abschneiden und Fördern von stängeligem Erntegut (16), und mit einer in Fahrtrichtung (F) verlaufenden vertikalen Längsmittelebene (E) des Vorsatzgerätes und/oder der Erntemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass im unmittelbaren Bereich der vertikalen Längsmittelebene wenigstens eine Mäh- und Förderscheibe (6, 10) angeordnet ist, dass im unmittelbaren Bereich der vertikalen Längsmittelebene (E) in Fahrtrichtung (F) betrachtet vor der wenigstens einen Mäh- und Förderscheibe (6, 10, 11) ein freier Zugang (9) für im Wesentlichen aufrecht stehendes stängeliges Erntegut (16) zu wenigstens der einen Mäh- und Förderscheibe (6, 10, 11) vorgesehen ist, und dass beidseits der vertikalen Längsmittelebene (E) zwei Mäh- und Förderscheiben (2, 3, 11) mit großen Durchmessern und dass im unmittelbaren Bereich der vertikalen Längsmittelebene (E) zwischen den Mäh- und Förderscheiben (2, 3, 11) mit großen Durchmessern wenigstens eine Mäh- und Förderscheibe (6, 10) mit einem kleineren Durchmesser angeordnet ist, wobei die Drehachse der Mäh- und Förderscheibe (6, 10) mit dem kleineren Durchmesser in Fahrtrichtung (F) betrachtet vor den Drehachsen der Mäh- und Förderscheiben (2, 3, 11) mit großen Durchmessern angeordnet ist.