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Patent DE-102014216971-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Fluidsystem für medizinische Zwecke
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-08-26
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für ein Fluidsystem für medizinische Zwecke mit einem Trägergehäuse (2), das wenigstens eine Öffnung (3) zu einem Fluidspeicherbehältnis oder einer Fluidleitung aufweist, sowie mit einem Anschlussstutzen (4), der einen Luer-Verbindungsabschnitt (5) zur Verbindung mit einem Luer-Anschlussteil, insbesondere einer Spritze (17), umfasst, und mit einer elastisch deformierbaren, nach innen in das Trägergehäuse (2) öffnenden Verschlussmembran (7), die einen Fluiddurchtritt (6) des Anschlussstutzens (4) verschließt und bei Anschluss des Luer-Anschlussteils freigibt, sowie mit einem Absperrventil (9), das in Fluidrichtung beabstandet zu der Verschlussmembran (7) in dem Trägergehäuse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (9) rotatorisch in eine Freigabe- oder eine Sperrstellung überführbar ist, dass der Anschlussstutzen (4) drehbar relativ zum Trägergehäuse (2) angeordnet ist, und dass das Absperrventil (9) drehschlüssig mit dem Anschlussstutzen (4) verbunden ist.
Patent DE-102015009345-B4 (DE)
Title: Orthodontische Behandlungsapparatur
Inventor: REIMANN JENS
IPC: A61C7/28
Filed: 2015-07-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Orthodontische Behandlungsapparatur (10) zur Korrektur von Zahnfehlstellungen, umfassend zahn- oder kieferseitig festgelegte Halterungselemente (24, 24') sowie einen Bogensegmente (15) und Befestigungselemente (14) aufweisenden orthodontischen Bogen (11), wobei die Bogensegmente (15) gemeinsam mit den Befestigungselementen (14) einstückig-stoffschlüssig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (14) einen von den Bogensegmenten (15) abweichenden, eine Befestigungsfunktion bereitstellenden Querschnitt aufweisen, welcher in Abhängigkeit zum Querschnitt der zahnseitigen Halterungselemente (24, 24') ausgebildet ist, wobei die Befestigungselemente (14) jeweils eine Befestigungsfläche (29, 29') aufweisen, welche im Wesentlichen invers zu einer Halterungsfläche (30, 30') der zahnseitigen Halterungselemente (24, 24') ausgebildet ist, derart, dass die zahnseitigen Halterungselemente (24, 24') und die bogenseitigen Befestigungselemente (14) zur Befestigung des orthodontischen Bogens (11) formschlüssig knopf- oder schnappmechanismusartig in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102015012535-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Radlagerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRISCH MICHAEL
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (100) für eine Radlagerung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Hauptdichtung (110) zur Abdichtung eines zwischen einem feststehenden Lagerteil (16) und einem rotierenden Lagerteil (18) angeordneten Wälzlagers (14) und eine beabstandet zur Hauptdichtung (110) positionierte, zwischen dem feststehenden Lagerteil (16) und rotierenden Lagerteil (18) angeordnete Vordichtung (120). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vordichtung in Form einer Fliehkraftdichtung (120) ausgebildet ist, die am rotierenden Lagerteil (18) angeordnet ist und deren Dichtlippe (120-1) an einem am feststehenden Lagerteil (16) ausgebildeten Anschlag (16-1) anliegt.
Patent DE-102015103354-B4 (DE)
Title: Aktive Stabilisatorvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Aktive Stabilisatorvorrichtung (1) mit mehreren Aktuatoren (2), die dazu ausgebildet und bestimmt sind, jeweils einer von mehreren Radaufhängungen (16) eines Fahrzeuges (12) derart zugeordnet zu werden, dass jeder Aktuator (2) sich an der Fahrzeugkarosserie abstützend über jeweils einen Torsionsstab (3) ein Drehmoment an die ihm zugeordnete Radaufhängung (16) übertragen kann, wobei die Aktuatoren (2) in einem gemeinsamen Aktuatorgehäuse (4) angeordnet sind und das Aktuatorgehäuse (4) dazu ausgebildet und bestimmt ist, drehfest an einer Fahrzeugkarosserie oder einem karosseriefesten Bauteil befestigt zu werden, wobei sich die Aktuatoren (2) bei der Übertragung von Drehmomenten an die Radaufhängungen (16) über das gemeinsame Aktuatorgehäuse (4) an der Fahrzeugkarosserie und/oder an einem karosseriefesten Bauteil abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Torsionsstäbe (3) radial zueinander versetzt und bezogen auf ihre Axialrichtung abschnittweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015106687-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und Verfahren zum Herstellen hierfür
Inventor: SAKA HIDEYUKI
IPC: H01M4/131
Filed: 2015-04-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Sekundärbatterie mit einem nicht-wässrigen Elektrolyt, umfassend:eine Positivelektrodenverbundmaterial-Schicht (100b), enthaltenderste Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (11), die ein Lithium-Nickel-Verbundoxid enthalten,zweite Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (12), die Lithium-Eisenphosphat enthalten, undein leitendes Material (13),wobei ein Anteil der zweiten Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (12) in einer Gesamtmasse der ersten Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (11) und der zweiten Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (12) nicht niedriger ist als 5 Ma% und nicht höher als 20 Ma%, undeine Standardabweichung σ die Bedingung 0,28≤σ≤0,52 erfüllt, welche im folgenden Ausdruck (1) berechnet wirdσ=1N∑i=1N(zi−1)2wenn die Verteilung eines Eisenelements bestimmt wird durch Extrahieren eines quadratischen Messbereichs (MR), bei dem eine Seite eine Länge aufweist, die mindestens 0,5-mal und höchstens 1,0-mal so groß ist wie eine Dicke (T) der Positivelektrodenverbundmaterial-Schicht (100b), aus einem Querschnitt der Positivelektrodenverbundmaterial-Schicht (100b) parallel zu einer Dickenrichtung der Positivelektrodenverbundmaterial-Schicht (100b) und Durchführen einer Bereichsanalyse mit einem Elektronensonden-Mikroanalysator in dem Messbereich (MR),wobei zieinen Wert repräsentiert, der durch Normalisieren von ΔIidurch Unterteilen des Messbereichs (MR) in N bandförmige kleine Bereiche Δyi, wobei i = 1, 2, ..., N, in der Dickenrichtung und Dividieren eines Summenwertes ΔIi, wobei i = 1, 2, ..., N, einer Erfassungsintensität eines Eisenelements an jedem in einem kleinen Bereich Δyibeinhalteten Messpunkt durch einen Durchschnittswert I von ΔIierhalten wird.Verfahren zum Herstellen der Sekundärbatterie mit einem nicht-wässrigen Elektrolyt nach Anspruch 1, umfassend die Schritte:Erhalten einer ersten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste durch Vermischen der ersten Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (11), des leitenden Materials (13), eines Bindemittels und eines Lösungsmittels (S101);Erhalten einer zweiten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste durch Vermischen der zweiten Positivelektrodenaktivmaterial-Partikel (12), des leitenden Materials (13), eines Bindemittels und eines Lösungsmittels (S102);Erhalten einer dritten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste durch Vermischen der ersten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste und der zweiten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste miteinander (S103); undBilden der Positivelektrodenverbundmaterial-Schicht (100b) durch Beschichten eines Positivelektrodenkollektors (100a) mit der dritten Positivelektrodenverbundmaterial-Paste (S104).
Patent DE-102015114579-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-09-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit einem epitaktisch gewachsenen Halbleiterkörper (23), der einen aktiven Bereich (39) aufweist, und einem Träger (3) mit einer ersten Trägerfläche (5), auf der der Halbleiterkörper (23) angeordnet ist, und einer zweiten Trägerfläche (7) auf der vom Halbleiterkörper (23) abgewandten Seite, wobei der Träger (3) einen Verbundkörper (11, 13, 15) aufweist, der einen ersten elektrisch leifähigen Leiterkörper (11), einen zweiten elektrisch leitfähigen Leiterkörper (13) und zumindest einen elektrisch isolierenden Formkörper (15) aufweist, wobei sich der erste Leiterkörper (11) und der zweite Leiterkörper (13) von der ersten Trägerfläche (5) bis zur zweiten Trägerfläche (7) erstrecken, wobei- der erste Leiterkörper (11) und der zweite Leiterkörper (13) mit dem Halbleiterkörper (23) auf verschiedenen Seiten des aktiven Bereichs (39) elektrisch leitend verbunden sind,- der erste (11) und der zweite (13) Leiterkörper jeweils eine erste Körperhauptfläche (17), die dem Halbleiterkörper (23) zugewandt ist, und eine zweite Körperhauptfläche (19), die von der ersten Körperhauptfläche (17) abgewandt ist, aufweisen, wobei die erste (17) und die zweite (19) Körperhauptfläche über mindestens eine Seitenfläche (21) des jeweiligen Leiterkörpers (11, 13) miteinander verbunden sind,- die zweite Körperhauptfläche (17) des ersten Leiterkörpers (11) und die zweite Körperhauptfläche (17) des zweiten Leiterkörpers (13) bereichsweise oder vollständig vom Halbleiterkörper (23) überdeckt sind,- zur Erhöhung der Kontaktfläche zwischen dem ersten (11) und/oder zweiten (13) Leiterkörper und dem Formkörper (15)- die Oberfläche A der Seitenfläche (21) des ersten (11) und/oder des zweiten (13) Leiterkörpers folgende Relation erfüllt: A/(B*d) ≥ 1,20 und/oder A/(C*d) ≥ 1,20, wobei B die maximale Längsabmessung der ersten Körperhauptfläche (17) oder der zweiten Körperhauptfläche (19) des Leiterkörpers bezeichnet, C den halben Umfang der ersten oder zweiten Körperhauptfläche des Leiterkörpers bezeichnet, und d die Dicke des Leiterkörpers bezeichnet, oder- der erste (11) und/oder der zweite (13) Leiterkörper von einem Verbindungsbereich (33) des Formkörpers (15) durchformt sind, sodass sich der Verbindungsbereich (33) in Aufsicht gesehen von einer Seite des Leiterkörpers (11, 13) durch den Leiterkörper (11, 13) hindurch bis zur anderen Seite des Leiterkörpers (11, 13) erstreckt, wobei der Verbindungsbereich (33) in Umfangsrichtung entlang seiner Erstreckungsrichtung gesehen vollständig vom Material des Leiterkörpers umgeben ist.
Patent DE-102015116349-B4 (DE)
Title: Auszugführung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-09-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Auszugführung für einen Stützkörper (5) einer Heckträgeranordnung (4) für ein Fahrzeug (1), wobei die Auszugführung (8) mehrere parallel ausziehbare Führungsmittel (9,10) aufweist, die jeweils formschlüssig zusammenwirkende Führungselemente (11, 12) umfassen, wobei den Führungsmitteln (9,10) eine Verkantungssicherung (15) zugeordnet ist und wobei den Führungsmitteln (9,10) jeweils eine Zahnleiste (18,19) zugeordnet ist, die mit einem Ritzel (22,23) kämmt, wobei die Ritzel (22,23) drehfest auf einer gemeinsamen Welle (24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils formschlüssig zusammenwirkenden Führungselemente (11,12) eine Führungsleiste und einen Roll- oder Wälzkörper, aufweisen, wobei die gestreckte Führungsleiste (11) eine Führungsbahn definiert, und wobei die Führungsmittel (9,10) einen gebogenen und nach oben gerichteten Führungsbereich (17) am heckseitigen Ende der Führungsbahn aufweisen.
Patent DE-102015208475-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-05-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Kühlerbetriebsart eine Durchströmung des Bypass (5) mit einer vorherbestimmten Bypass-Luftmenge möglich ist. Vorgeschlagen wird, dass wenigstens ein das Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) umgehender Bypass-Durchströmungskanal (15, 18, 21, 24) vorgesehen ist, der in der reinen Kühlerbetriebsart eine Durchströmung des Bypass (5) mit der vorherbestimmten Bypass-Luftmenge ermöglicht.
Patent DE-102015214669-B4 (DE)
Title: Führungswagen für ein Triebwerkbauteil
Inventor: HOFNER STEFAN
IPC: F02C7/20
Filed: 2015-07-31
Granted: 2020-11-19
Abstract: Führungswagen (15) für ein Triebwerkbauteil (16c), umfassend ein Grundelement (75), an welchem eine Trageinrichtung zum (77) Halten des Triebwerkbauteils (16c) angeordnet ist, wobei die Trageinrichtung (77) mittels einer Einstelleinrichtung (74a) relativ zum Grundelement (75) entlang einer Längsachse (z) des Grundelements (75) translatorisch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine weitere Einstelleinrichtung (74c-e) vorgesehen ist, mittels welcher das in der Trageinrichtung (77) gehaltene Triebwerkbauteil (16c) relativ zum Grundelement (75) rotatorisch um eine parallel zur Längsachse (z) angeordnete Drehachse (cz), um eine parallel zu einer Querachse (x) des Grundelements (75) angeordnete Drehachse (cx) und um eine parallel zu einer Hochachse (y) des Grundelements (75) angeordnete Drehachse (cy) zu bewegen ist, und dass wenigstens eine weitere Einstelleinrichtung (74b) vorgesehen ist, mittels welcher das Triebwerkbauteil (16c) relativ zum Grundelement (75) entlang einer parallel zur Querachse (x) des Grundelements (75) angeordneten Achse und entlang einer parallel zur Hochachse (y) des Grundelements (75) angeordneten Achse translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102015218058-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Antriebssystem mit Entlüftungseinrichtung
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: F15B21/044
Filed: 2015-09-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Es wird ein pneumatisches Antriebssystem (1) mit Entlüftungseinrichtung (3) für pneumatische Antriebe (2) vorgeschlagen, wobei der Entlüftungseinrichtung (3) mindestens ein Entlüftungsventil (22) zugeordnet ist, das ein Verschlussglied (51) aufweist, welches im Rahmen einer Stellbewegung (25) zwischen einer Offenstellung (24) und einer Schließstellung (23) hin und her bewegbar ist, sodass eine Antriebskammer (20) des pneumatischen Antriebes (2) in der Offenstellung (24) des Verschlussgliedes (51) durch das Entlüftungsventil (22) zur Atmosphäre hin entlüftet werden kann, wobei das Entlüftungsventil (22) Signaltonerzeugungsmittel (41) aufweist, die mit der zur Atmosphäre ausströmenden Druckluft zusammenwirken, um ein akustisches Signal zu erzeugen.
Patent DE-102016006477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Maschinengehäuse (2), das über eine lösbar angeschlossene Schlauchleitung (35) mit einem Ansaugtrakt (12) der Brennkraftmaschine (1) strömungsverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Drucksensors (41) ein Istdruck in der Schlauchleitung (35) ermittelt und anhand wenigstens einer Zustandsgröße ein Modelldruck bestimmt wird, wobei anhand des Istdrucks und des Modelldrucks ein Druckquotient ermittelt und anhand des Druckquotienten auf einen Zustand der Schlauchleitung (35) und/oder eines Luftfilters (13) des Ansaugtrakts (12) geschlossen wird, wobei ein Istwert gleich dem Istdruck und ein Modellwert gleich dem Modelldruck gesetzt wird, wobei der Druckquotient als Quotient von Istwert und Modellwert vorliegt, und wobei der Modellwert und der Istwert vor dem Ermitteln des Druckquotienten bandpassgefiltert werden.
Patent DE-102016110181-B4 (DE)
Title: Freikolbenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Freikolbenvorrichtung
Inventor: GKOUTZOS KONSTANTINOS
IPC: F02F3/18
Filed: 2016-06-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Freikolbenvorrichtung, umfassend eine Kolbenaufnahme (12) und eine in dieser längs einer Achse (16) hin- und herbewegliche Kolbeneinrichtung (14), wobei an der Kolbenaufnahme (12) ein Verbrennungsraum (18) gebildet ist und die Kolbeneinrichtung (14) einen an dieser angeordneten Verbrennungskolben (20) aufweist, wobei die Freikolbenvorrichtung (10; 90; 100) eine Rückfedereinrichtung (32) umfasst, mit der ein Kraftaufnahmeelement (48) der Kolbeneinrichtung (14) mit einer Rückfederkraft beaufschlagbar ist, wobei die Kolbeneinrichtung (14) mindestens ein Kopplungselement (52) aufweist, das den Verbrennungskolben (20) mit dem Kraftaufnahmeelement (48) verbindet und in welchem Kopplungselement (52) mindestens ein Aufnahmeraum (54) gebildet ist, der zumindest teilweise mit einem Wärmeträgermedium (56) gefüllt ist zum thermischen Koppeln des Verbrennungskolbens (20) mit dem Kraftaufnahmeelement (40), dadurch gekennzeichnet, dass von der Kolbeneinrichtung (14) ein in sich geschlossener Aufnahmeraum (110) gebildet ist, der zwei von einem jeweiligen Kopplungselement (52) gebildete, miteinander strömungsverbundene Aufnahmeraumabschnitte aufweist, und dass eine Fluidströmung des Wärmeträgermediums (56) im Aufnahmeraum (110) durch mindestens ein Strömungsleitelement (112) gerichtet im Kreis führbar ist.
Patent DE-102016208231-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: AOI YU
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-05-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Elektronische Steuereinheit (4), welche eine elektronische Last (Lu, Lv, Lw) steuert, umfassend:ein Gehäuse (4a);einen Verbindungsanschluss (Tu, Tv, Tw), welcher an dem Gehäuse (4a) für eine elektrische Verbindung mit der elektrischen Last vorgesehen ist;eine erste interne Erdungsleitung (L21), welche innerhalb des Gehäuses (4a) vorgesehen ist;eine erste externe Erdungsleitung (L11), welche außerhalb des Gehäuses (4a) vorgesehen ist;einen ersten Erdungsanschluss (Tgnd1), welcher an dem Gehäuse (4a) vorgesehen ist und elektrisch über die erste interne Erdungsleitung (L21) mit dem Verbindungsanschluss (Tu, Tv, Tw) und über die erste externe Erdungsleitung (L11) mit einer Erde verbunden ist;ein niederseitiges Schaltelement (420u, 420v, 420w), welches in der ersten internen Erdungsleitung (L21) vorgesehen ist;einen Steuerkreis (40) zum Einschalten und Ausschalten des niederseitigen Schaltelements (420u, 420v, 420w);eine zweite interne Erdungsleitung (L22), welche getrennt von der ersten internen Erdungsleitung (L21) vorgesehen ist;eine zweite externe Erdungsleitung (L12), welche getrennt von der ersten externen Erdungsleitung (L11) vorgesehen ist;ein zweiter Erdungsanschluss (Tgnd2), welcher an dem Gehäuse (4a) vorgesehen ist und elektrisch über die zweite interne Erdungsleitung (L22) mit dem Steuerkreis (40) und über die zweite externe Erdungsleitung (L12) mit der Erde verbunden ist;eine Verbindungsleitung (L23), welche die erste interne Erdungsleitung (L21) und die zweite interne Erdungsleitung (L22) verbindet; undein Verbindungsschaltelement (430), welches in der Verbindungsleitung (L23) vorgesehen ist, wobeidas Verbindungsschaltelement (430) gesteuert ist, in einem Ausschaltzustand zu sein, wenn die erste externe Erdungsleitung (L11) mit der Erde normal verbunden ist, oder in einem Einschaltzustand zu sein, wenn die erste externe Erdungsleitung (L11) von der Erde abgetrennt ist;das Verbindungsschaltelement (430) ein MOSFET ist, welches einen Gate-Anschluss, einen elektrisch mit der ersten internen Erdungsleitung (L21) verbundenen Drain-Anschluss und einen elektrisch mit der zweiten internen Erdungsleitung (L22) verbundenen Source-Anschluss hat, undein Erdpotential an den Gate-Anschluss des MOSFETs angelegt ist, wenn die erste externe Erdungsleitung (L11) normal ist, und eine vorbestimmte Spannung an den Gate-Anschluss des MOSFETs angelegt ist, um den MOSFET in dem Einschaltzustand zu halten, wenn die erste externe Erdungsleitung (L11) abgetrennt ist.
Patent DE-102016213066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrerbeobachtung
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: B60J3/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Fahrerbeobachtung innerhalb eines Kraftfahrzeugs mit einer Kamera (1), die eingerichtet ist, um Licht mit einer Wellenlänge im Nahinfrarotbereich (NIR-Bereich) aufzunehmen, und die derart ausgerichtet ist, dass die Kamera (1) ein Spiegelbild des Fahrers (8, 8'), insbesondere ein Spiegelbild des Gesichts des Fahrers (8,8'), aufnimmt, wozu ein Reflektor angeordnet ist, der eine für Lichtstrahlen im NIR-Bereich reflektierende Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (1) in alle Richtungen linear verschiebbar ist.
Patent DE-102016215331-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Mischerelement
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: H01L31/11
Filed: 2016-08-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Optoelektronisches Mischerelement,bestehend aus einem p-dotiertem Basissubstrat (1) mit hohem Bandabstand,wobei innerhalb des Basissubstrats (1) zwei separate n+ dotierte Bereiche (2a, 2b) aufgebaut sind,aufbauend auf dem Basissubstrat (1) folgteine p dotierte Stoppschicht (3), eine intrinsische Absorberschicht (4) und eine p+ dotierte Filterschicht (5),wobei Stoppschicht (3) und Absorberschicht (4) aus einem Material mit einem Bandabstand < 0,8 eVund die Filterschicht (5) aus einem Material mit einem Bandabstand > 1,2 eV aufgebaut sind.
Patent DE-102016220849-B4 (DE)
Title: Turbolader für eine Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Turboladers
Inventor: FINK SIMON
IPC: F02M37/10
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (3) für eine Antriebseinrichtung (3) mit einer Hochdruckstufe (4), die eine Hochdruckstufenturbine (6) und einen über eine Hochdruckstufenwelle (8) mit der Hochdruckstufenturbine (6) gekoppelten Hochdruckstufenverdichter (7) aufweist, mit einer Niederdruckstufe (4), die einen Niederdruckstufenturbine (11) und einen über eine Niederdruckstufenwelle (13) mit der Niederdruckstufenturbine (11) gekoppelten Niederdruckstufenverdichter (12) aufweist, und mit einer elektrischen Maschine (43). Dabei ist vorgesehen, dass die elektrische Maschine (43) sowohl mit der Hochdruckstufenwelle (8) als auch mit der Niederdruckstufenwelle (13) mechanisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Turboladers (3) für eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102017005856-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Sattelklemme mit Schnellspanner
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: B62K15/00
Filed: 2017-06-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrrad mit Sattelklemme (2) mit Schnellspanner, das mit einer Einrichtung zur Eingabe der minimalen notwendigen Klemmkraft der Sattelklemme (2), einen Geber (5) zur Messung der laufenden Klemmkraft der Sattelklemme (2), einem Vergleichsblock (9) zum Vergleich der gemessenen Größe mit der eingegebenen und einer Einrichtung (8, 11) zum Informieren des Benutzers, falls die gemessene Größe kleiner als die eingegebene Größe ist, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung (6) zur Messen der Belastung des Benutzers auf den Fahrradsattel hat, deren Ausgang mit dem Eingang der Einrichtung (10) zur Eingabe der minimalen notwendigen Klemmkraft der Sattelklemme (2) verbunden ist, wobei die letzte Einrichtung einige Größen speichern kann, die den verschiedenen Belastungen entsprechen und dem Vergleichsbloch (9) die Größe sendet, die der gemessenen Belastung entspricht.