baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Dotierstoffaktivierung unter Anwendung mehrerer sequenzieller fortschrittlicher Laser/Blitzlicht-Ausheizprozesse
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/324
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren mit:  Bestimmen eines kritischen Prozessparameterwertes für einen die Temperatur bestimmenden Prozessparameter eines strahlungsbasierten Ausheizprozesses für Drain- und Sourcegebiete eines ersten Transistors, wobei der kritische Prozessparameterwert auf der Grundlage eines vorbestimmten Schwellwertes bestimmt wird, der eine entsprechende Wahrscheinlichkeit zum Erzeugen von Schäden in der Gateelektrode des ersten Transistors definiert;  Ausheizen der Drain- und Sourcegebiete des ersten Transistors, der auf einem Substrat vorgesehen ist, durch Ausführen eines ersten strahlungsbasierten Ausheizprozesses, wobei der erste strahlungsbasierte Ausheizprozess zu einer Bestrahlung der Drain- und Sourcegebiete für eine Bestrahlungszeit von weniger als 0,1 Sekunde führt, wobei der die Temperatur bestimmende Parameter des ersten strahlungsbasierten Ausheizprozesses auf der Grundlage des kritischen Prozessparameterwertes gesteuert wird; und  Ausheizen der Drain- und Sourcegebiete des ersten Transistors durch Ausführen eines zweiten strahlungsbasierten Ausheizprozesses nach dem Ausführen des ersten strahlungsbasierten Ausheizprozesses, wobei der zweite strahlungsbasierte Ausheizprozess zu einer Bestrahlung der Drain- und Sourcegebiete entsprechend einer Bestrahlungszeit von weniger...
Patent DE-102007020473-B4 (DE)
Title: Keramischer Werkstoff, seine Verwendung und Sinterformkörper
Inventor: KUNTZ MEINHARD DR
IPC: C04B35/106
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Keramischer Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass er 24,0 bis 25,5 Gew.-% ZrO2, 0,26 bis 0,35 Gew.-% Cr2O3, 0,50 bis 0,65 Gew.-% Y2O3, 0,70 bis 0,85 Gew.-% SrO sowie Al2O3 in Ergänzung zu 100 Gew.-% enthält.
Patent DE-102007020488-B4 (DE)
Title: Steckhülsendübel zur Halterung einer gewindelosen Blitzfangstange, und Fangeinrichtung mit Blitzfangstange und Steckhülsendübel
Inventor: BRATKE ISOLDE
IPC: F16B13/14
Filed: 2007-04-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Steckhülsendübel (3) zur Halterung einer gewindelosen Blitzfangstange (2) in einer Aufnahmeöffnung (41) eines tragenden Teiles (4), mita) einem hülsenförmigen, geschlossenen Schaft (30), der einen Aufnahmekanal (31) zum Einstecken eines Endes (20) der gewindelosen Blitzfangstange (2) aufweist, und wobeib) der Schaft (30) erste Vorsprünge (36) auf einer Innenmantelfläche (35) zur Verklemmung einer eingesteckten, gewindelosen Blitzfangstange im Aufnahmekanal (31) und zweite Vorsprünge (34) auf einer Außenmantelfläche (33) zur Verklemmung des Schafts in der Aufnahmeöffnung (41) aufweist.
Patent DE-102007027071-B4 (DE)
Inventor: BACKES ULRICH DR
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-06-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: The method operates with successive, continuously repeated measuring cycles. In a first cycle section, a measuring capacitor is charged up to a first threshold value by the current flowing in a light receiver of a first optical measuring section. In a subsequent, second cycle section the measuring capacitor is discharged to a second threshold value by the current flowing in a light receiver of a second optical measuring section. The light transmitters of the optical measuring sections are regulated over several measuring cycles to predetermined rated values for the charging time and the discharging time. A wetting of the pane is concluded from the momentary deviations between the rated values and the actually measured values of the charging times and discharging times. The available modulation range is adapted dynamically to the prevailing conditions by the systematic control of the intensity of the light transmitters in the two optical measuring sections. In addition, the upper limit of the modulation range is extended to higher values of the ambient light.
Patent DE-102007037323-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung mit mehreren im Wesentlichen flachen Leuchtenmodulen und mehreren Aufhängungsteilen
Inventor: LOGA SIMONA
IPC: F21V21/008
Filed: 2007-08-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Leuchtenanordnung (1), mit a) mehreren im Wesentlichen flachen Leuchtenmodulen (1a), welche schmalseitig aneinander fügbar sind und jeweils aus einem Gehäuse (6) sowie einem an einer Unterseite des Gehäuses (6) angeordneten Abstrahlkörper mit einer breitflächigen Abstrahlfläche (7) bestehen, sowie b) mehreren Aufhängungsteilen (12a, 12b), welche zum Verbinden der aneinandergefügten Leuchtenmodule (1a) sowie zum Aufhängen der hierdurch gebildeten Leuchtenanordnung (1) dienen und in Eckbereichen der Leuchtenanordnung sowie im Bereich von Stoßfugen (2a, 2b) zwischen den Leuchtenmodulen (1) angeordnet sind, wobei wenigstens eines der Aufhängungsteile (12a, 12b) je nach Position in der Leuchtenanordnung (1) in unterschiedlicher Weise an der bzw. den Oberseite(n) der Leuchtenmodule (1a) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängungsteile (12a, 12b) Schraubenlöcher in einem Schraubenlochmuster (A, C) aufweisen, das an den Aufhängungsstellen für die Aufhängungsteile (12a, 12b) mit Schraubenlöchern jeweils eines Schraubenlochmusters (B) in den Leuchtenmodulen (1a) so passt, dass jeweils wenigstens ein Schraubenloch der Schraubenlochmuster (A, B; B, C) ein miteinander fluchtendes Schraubenloch-Paar bildet, wobei die Aufhängungsteile (12) wahlweise • jeweils mit einem zugeordneten Einzel-Aufhängungselement (26), insbesondere einem Seil, oder • mit einem zumindest zwei benachbarte Aufhängungsteile (12a, 12b) überbrückenden Tragelement (19), insbesondere einer Tragschiene, verbindbar sind, wobei die Aufhängungsteile (12a, 12b) jeweils zwischen den Schraubenlöchern (13a, 13e) einen erhabenen Verbindungsbereich (15) aufweisen, in dem wenigstens ein erstes Verbindungselement (16a) einer ersten Verbindungsvorrichtung (16) für das Einzel-Aufhängungselement (26) und wenigstens ein zweites Verbindungselement (17a) einer zweiten Verbindungsvorrichtung (17) für das Tragelement (19) angeordnet sind.
Patent DE-102007056729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung der Einführung eines Luftstroms in ein Kraftfahrzeug-Abgaslufteinspritzsystem
Inventor: TRACEY TIMOTHY D
IPC: F01N3/22
Filed: 2007-11-26
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Einspritzen von Sekundärluft in ein Abgas eines Kraftfahrzeugs mit einem katalytischen Wandler (12), wobei das Verfahren umfasst: • Bereitstellen eines Lufteinspritzsystems (16) mit: einer Luftpumpe (18) als Quelle von unter Druck stehender Luft; einer Leitung (20) zum Transportieren von unter Druck stehender Luft von der Luftpumpe (18) zu einem Abgasrohr (14) des Fahrzeugs; und einem Strömungsraten-Variationsventil (26) in der Leitung (20) zum Steuern der Rate des Luftstroms durch die Leitung (20); • Einspritzen von unter Druck stehender Luft aus der Leitung (20) des Lufteinspritzsystems (16) durch das Strömungsraten-Variationsventil (26) in das Abgasrohr (14) an einer Stelle, die dem katalytischen Wandler (12) vorgelagert ist; das Verfahren ist gekennzeichet durch die folgenden Schritte: • Sammeln von Lufteinspritzsystemdruckdaten; • Sammeln von Lufteinspritzsystempulsationsdaten; • Berechnen von zumindest einem Lufteinspritzungsströmungswert aus den Luftdruckdaten als Funktion von Verbrennungsmotorluftstromdaten; • Bestimmen, ob ein übereinstimmender...
Patent DE-102008001316-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuerungsvorrichtung
Inventor: KAWAKITA SHINICHIRO
IPC: F01N3/18
Filed: 2008-04-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Abgasemissionssteuerungsvorrichtung (1) zum Verringern von in einem Abgas enthaltenen Stickstoffoxid mit: einem Zusatzventil (3), das ein Reduktionsmittel in das Abgas abgibt; und einer Steuerungseinheit (6), die eine Ventilöffnungszeitdauer und eine Ventilschließzeitdauer festsetzt, um in einem Wiederholungszyklus der Ventilöffnungsdauern abwechselnd abzulaufen, und die das Zusatzventil (3) steuert, um das Reduktionsmittel während jeder Ventilöffnungsdauer abzugeben und ein Abgeben des Reduktionsmittels während jeder Ventilschließdauer zu stoppen, und wobei die Steuerungseinheit (6) die Ventilöffnungsdauer auf einen Wert festsetzt, der von einer Strömungsrate des Abgases abhängt, um die Ventilöffnungsdauer zu verkürzen, wenn die Strömungsrate des Abgases verringert ist, und wobei die Steuerungseinheit (6) den Wiederholungszyklus auf einen Wert festsetzt, der von einer Strömungsrate des Stickstoffoxids abhängt.
Patent DE-102008005983-B4 (DE)
Title: Abschlußkappe für ein Antriebskabel, Antriebskabel, Verfahren zur Herstellung einer Abschlußkappe sowie Verfahren zur Herstellung eines Antriebskabels
Inventor: ABENDROTH BERND
IPC: D07B9/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Abschlusskappe für ein Antriebskabel, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, insbesondere bei Hebe- und/oder Schiebedächern oder Sonnenschutzrollos, mit einem kaltverformbaren Anschlussabschnitt (4; 24; 54) an das Antriebskabel und einem Endabschnitt (6; 26; 56) aus Kunststoff, wobei der Anschlussabschnitt (4; 24; 54) eine zum Endabschnitt (6; 26; 56) hin weisende Öffnung (8; 28) aufweist und wobei der Endabschnitt (6; 26; 56) teilweise in die Öffnung (8; 28) eingreift.
Patent DE-102008013730-B4 (DE)
Title: Eisflächenbearbeitungsmaschine
Inventor: OBERMEYER RALF
IPC: E01H4/02
Filed: 2008-03-11
Granted: 2011-01-13
Abstract: Eisflächenbearbeitungsmaschine (1) mit einem mit Kufen (18) versehenen Traggestell (4) und einem quer zur Fahrtrichtung (F) der Eisbearbeitungsmaschine (1) vorhandenen Hobelmesser (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (4) mittels einer Stelleinheit (19) zumindest in einer horizontalen Ebene relativ zur Eisflächenbearbeitungsmaschine (1) verdreh- und/oder verschiebbar ist.
Patent DE-102008016396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines Erststarts eines Verbrennungsmotors
Inventor: MORAS MATTHIAS
IPC: F02M37/20
Filed: 2008-03-29
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10), der ein Speichereinspritzsystem (12) aufweist, bei einem ersten Start und in einer sich daran anschließenden ersten Betriebsphase, wobei ein Kraftstoff-Hochdruckspeicher (22) des Speichereinspritzsystems (12) durch eine öffnende Ansteuerung von Einspritzventilen (24) entlüftet wird und wobei die öffnende Ansteuerung mit im Vergleich zu nachfolgenden Starts vergrößerten Einspritzimpulsbreiten (S_24) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zündwinkelspätverstellung des Verbrennungsmotors (10) gegenüber Zündwinkelspätverstellungen in Betriebsphasen, die sich an weitere Starts anschließen, auf kleinere Werte beschränkt wird.
Patent DE-102008023859-B4 (DE)
Title: Verbesserter Pianohammer
Inventor: INOUYE ASAMI
IPC: G10C3/18
Filed: 2008-05-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Pianohammer bestehend aus einem länglichen Hammerkopf (12), der das Nasenteil (14) bestimmende Seitenflächen (15) besitzt, sowie einem Filzbelag (16), der das Nasenteil (14) umgibt, wobei die Endteile (17) des Filzbelages (16) an den Seitenflächen (15) befestigt sind, und wobei besagter Filzbelag (16) eine im Wesentlichen elliptische periphere Oberfläche definiert, die sich von einer Oberseite des Hammers, in einem Bereich zum Anschlag auf eine Pianosaite, von diesem Bereich weg zum Äquator (22) und zum Ende der besagten Endteile (17) erstreckt, und ferner aus einem länglichen Intonierungsband (18), das auf der peripheren Oberfläche des Filzbelages (16) angebracht und durch Heißschmelzen an seinen Enden mit dem Filzbelag (16) verbunden ist, und das sich von besagtem Bereich zum Anschlag auf die Pianosaite längs der Vorder- und Rückseite des Hammers zu Punkten über den Äquator (22) hinaus erstreckt, wobei das Intonierungsband (18), aus einem synthetischen Vliesstoffmaterial besteht und auf einer Seite von einem Heißschmelzkleber...
Patent DE-102008024363-B4 (DE)
Title: Absperrhahn
Inventor: WINTERHOLLER ARTHUR
IPC: F16K3/22
Filed: 2008-05-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: Absperrhahn (1) für den Installationsbereich – mit einem um eine Achse (X) drehbaren Absperrkörper (2), der eine Eintrittsöffnung (3), eine Austrittsöffnung (4) und eine Schließfläche (5) entlang der äußeren Oberfläche aufweist, – mit mindestens einer Dichtung (6, 7) am Absperrkörper (2), – mit einer zur Achse (X) des Absperrkörpers (2) koaxialen Schaltwelle (8), welche mit dem Absperrkörper (2) fest verbunden ist und durch welche der Absperrkörper (2) in eine Offenstellung und in eine Schließstellung drehbar ist, und – mit einem Gehäuse (9) zur Aufnahme des Absperrkörpers (2), wobei das Gehäuse (9) eine schließbare Öffnung (10) aufweist und der Absperrkörper (2), die Dichtungen (6, 7) und die Schaltwelle (8) als eine Montageeinheit (17) ausgeführt sind, wobei der Querschnitt der Öffnung (10) derart geformt ist, dass die Montageeinheit (17) durch die Öffnung (10) in das Gehäuse (9) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit (17) einen Anschlagskörper (13) aufweist, welcher auf der der Schaltwelle (8) gegenüberliegenden Seite des Absperrkörpers (2) mit dem Absperrkörper (2) fest verbunden ist, wobei der Anschlagskörper (13) ein an der der Schaltwelle (8) gegenüberliegenden Seite des Absperrkörpers (2) hervorstehender Körper mit der Grundfläche eines abgerundeten Rechtecks ist, und wobei der Anschlagskörper (13) mit einer Aussparung in dem Gehäuse (9), die ebenfalls die Form eines abgerundeten Rechtecks hat, so zusammenwirkt, dass die Drehung des Absperrkörpers (2) in Richtung Offenstellung und/oder in Richtung Schließstellung begrenzt ist.
Patent DE-102008034452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanostrukturen aus Metalldisulfiden, danach hergestellte Nanostrukturen und ihre Verwendung
Inventor: ANNAL-THERESE HELEN
IPC: B82B3/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Nanostrukturen aus Metalldisulfiden der Metalle Nb, Ti, Zr, Hf, Ta, V, Mo und W, dadurch gekennzeichnet, dass in einem einstufigen Prozess das jeweilige Metall induktiv aufgeheizt und mit einer gasförmigen Schwefelverbindung zur Reaktion gebracht wird.
Patent DE-102008047448-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: LINGENAUBER ROBERT
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-09-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Abgasturbolader (1),mit einem Turbinengehäuse (2); undmit einem Krümmer, der mit dem Turbinengehäuse (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Krümmer als Teilkrümmer (3) ausgebildet ist,dass das Turbinengehäuse (2) und der Teilkrümmer (3) zur Bildung eines Turbinengehäuse-Krümmermoduls als ein einstückiges Gussteil ausgebildet sind, wobei der Teilkrümmer (3) als haupttragendes Element für das Turbinengehäuse Krümmermodul ausgebildet ist,dass der Teilkrümmer (3) seitlich mit Öffnungen (7, 8) zum Anschluss weiterer Abgasleitungen (9, 10) mittels Leckageströmungen zulassenden Steckverbindungen versehen ist,dass mindestens zwei Blechschalen (16), die an Verbindungsstellen (15) gasdicht miteinander verbunden sind, zur Bildung eines Luftspaltes verwendet werden, dass die Blechschalen (16) um die Abgasleitungen (9, 10) und um den Teilkrümmer (3) angeordnet sind, unddass der Teilkrümmer (3) mit Anschlussflanschen (11, 12) versehen ist.
Patent DE-102008062105-B4 (DE)
Title: Proxy-basiertes Transaktions-Genehmigungssystem
Inventor: ERHART GEORGE WILLIAM
IPC: H04W4/021
Filed: 2008-12-16
Granted: 2020-07-23
Abstract: System, umfassend:ein erstes reagierendes Objekt, das in der Lage ist, seinen geografischen Standort zu bestimmen und auf eine erste Anfrage mit der Angabe eines ersten Standortdatums, welches den bestimmten geografischen Standort darstellt, zu antworten;einen ersten Sensor zur Erkennung, wenn sich das erste reagierende Objekt in einem vorgegebenen Fahrzeug befindet; einen zweiten Sensor zur Erfassung des geografischen Standorts des vorgegebenen Fahrzeugs; und einen Proxy zum Antworten auf die erste Anfrage, wenn die erste Anfrage nicht an den Proxy gerichtet ist und wenn erkannt wird, dass sich das erste reagierende Objekt im vorgegebenen Fahrzeug befindet; bei dem der Proxy auf die erste Anfrage mit der Angabe des ersten Standortdatums antwortet und bei dem der Wert des ersten Standortdatums auf dem geografischen Standort des vorgegebenen Fahrzeugs basiert.
Patent DE-102009025443-B4 (DE)
Title: Blutlanzettenvorrichtung mit Stechtiefeneinstellung
Inventor: KNIE ANDREAS DIPL ING
IPC: A61B5/151
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-06-06
Abstract: Blutlanzettenvorrichtung mit einem Grundkörper (103, 203, 303, 403, 503) zum Anordnen von Vorrichtungskomponenten, einer Lanzettenaufnahmeeinrichtung zum Halten mindestens eines Lanzettenelementes, die zumindest abschnittsweise von dem Grundkörper (103, 203) umgeben ist, und einer mit dem Grundkörper gekoppelten Kappe (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802, 902, 1102, 1202, 1302, 1402, 1502, 1602) zum Anordnen eines Stellrades (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704, 804, 1004, 1304, 1404, 1504) auf einem zumindest teilweise zylinderförmigen Abschnitt (626, 726, 826) der Kappe, um eine Mehrzahl an Austrittslängen (L1, L2, L3) des Lanzettenelements aus der Blutlanzettenvorrichtung (101, 201) einzustellen, wobei das Stellrad derart von sich in Längsrichtung (L) erstreckenden armartigen Segmenten (318a, 418a, 518a, 1618a, 318b, 418b, 518b, 1618b) umgeben ist, dass eine zur Einstellung der Austrittslänge erforderliche Betätigung des Stellrades lediglich in den segmentfreien Umfangsabschnitten durchführbar ist und zwei Positioniereinrichtungen (932, 1132, 1232, 1432, 1532, 1632, 1034, 1334, 1434, 1534) vorgesehen sind,...
Patent DE-102009041628-B4 (DE)
Title: Verstellbare Kalibrierhülse
Inventor: NEUMANN DIRK-ULRICH
IPC: B29C48/90
Filed: 2009-09-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verstellbare Kalibrierhülse einer Extrusionsanlage für Kunststoffrohre, mit einem rohrförmigen Grundkörper mit mehreren sich in Axialrichtung bis zu einem Ende erstreckenden Längsschlitzen in seiner Umfangsfläche und einer im Bereich dieses Endes angeordneten mechanischen Versteileinrichtung für den wirksamen Innendurchmesser des Grundkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4; 24) aus zwei den Grundkörper (3; 23) geringfügig beabstandet umgebenden und voneinander beabstandeten Ringflanschen (5; 6; 25; 26) mit konstanten Innendurchmessern besteht, die Ringflansche (5; 6; 25; 26) in Axialrichtung gegeneinander verstellbar ausgebildet sind und dazwischen Funktionsmittel (7; 27) vorgesehen sind, die sich radial nach innen bis auf die Umfangsfläche des Grundkörpers (3; 23) erstrecken und eine axiale Relativbewegung der Ringflansche (5; 6; 25; 26) eine radial nach innen gerichtete Auslenkung der Funktionsmittel (7; 27) und damit eine Verringerung des wirksamen Innendurchmessers des Grundkörpers (3; 23) erzeugt und dass die Funktionsmittel (7; 27) von einer Vielzahl von über den Umfang der Ringflansche (5; 6;...
Patent DE-102009041909-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit reibgehemmeseitigem Grunddruck und Verfahren zur Grunddruckerzeugung und -einstellung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B2/02
Filed: 2009-09-20
Granted: 2012-12-20
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Führungsschiene (7) geführten Schlittens (1), – wobei die Vorrichtung wenigstens einen an die Führungsschiene (7) mittels eines Hydraulikmediums (3) anpressbaren Reibbacken (111) hat, – wobei die Vorrichtung zur Erzeugung des vom Hydraulikmedium (3) übertragenen Drucks in einem Grundkörper (10) einen Druckübersetzer (50) aufweist, – wobei der Druckübersetzer (50) einen in einem Primärzylinderraum (51) angeordneten, pneumatisch angetriebenen Primärkolben (70) hat, der mindestens einen das Hydraulikmedium (3) unter Druck setzenden Sekundärkolben (80) trägt und – wobei die sekundärseitigen – das Hydraulikmedium (3) führenden – Druckräume (81, 126) und Druckkanäle (35, 33) mit mindestens einem Stopfen (140, 159) dicht verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens einer der Stopfen (140) ein Befüllstopfen ist, der – zur Grunddruckfeineinstellung oder zur Grunddrucknachstellung – verschiebbar in einem Druckkanal (35) des Grundkörpers (10) angeordnet ist, – dass der Befüllstopfen (140) eine zu den...
Patent DE-102009043897-B4 (DE)
Title: Kugelspindel mit extern-umlaufenden Rollelementen mit einer Geräuschunterdrückungsanordnung
Inventor: LIU JOUNS
IPC: F16H25/22
Filed: 2009-08-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Kugelspindel mit extern-umlaufenden Rollelementen mit einer Geräuschunterdrückungsanordnung, aufweisend: eine Spindel (21), die an ihrem Umfang mit einer schraubenförmigen Rollrille (211) versehen ist; eine Kugelmutter (22), die eine Durchgangsbohrung (221) aufweist, durch welche die Spindel (21) hindurchgreift, wobei an der Begrenzungswand der Durchgangsbohrung (221) eine schraubenförmige Rollrille (222) ausgebildet ist, und wobei die schraubenförmigen Rollrillen (211, 222) eine Belastungsbahn (26) bilden; ein Umlaufelement (23, 24), das als Umlaufbahn (231, 241) ausgeführt und an der Außenseite der Kugelmutter (22) angeordnet ist, wobei die Umlaufbahn (231, 241) und die Belastungsbahn (26) ineinander münden; eine Mehrzahl von Rollelementen (25), die im Inneren der Belastungsbahn (26) und der Umlaufbahn (231, 241) umlaufend rollen; und eine Geräuschunterdrückungskappe (30), die an der Außenseite der Kugelmutter (22) angebracht ist und über einen Geräuschunterdrückungskanal (33, 34, 35, 36) verfügt, dessen beide Enden sich an einer Stoßstelle befinden, wo die Rollelemente (25) gegen das Umlaufelement...
Patent DE-102009054575-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Fahrroboter
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: B25J11/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Stellvorrichtung für einen Fahrroboter, mit zumindest einem Stellmittel (10, 20, 30, 300, 310), umfassend:
 - zumindest eine Betätigungsstange (25), die einen Aktuatorbereich (50) und ein Kontaktelement aufweist, wobei das Kontaktelement mit einem Pedal in Verbindung bringbar ist und die Betätigungsstange (25) im Aktuatorbereich (50) ein rotationssymmetrisches Bauteil ist, das im Aktuatorbereich (50) in einem Aktuatorgehäuse (60) verschiebbar aufgenommen ist; und wobei die Betätigungsstange (25) im Aktuatorbereich (50) ein erstes Element (80), das zumindest einen Magneten aufweist, enthält und das Aktuatorgehäuse (60), das zumindest eine Spule ist, ein zweites Element (70) aufweist, das in einem äußeren Umfangsbereich des ersten Elements (80) vorgesehen ist, wobei das erste Element (80) und das zweite Element (70) ein elektromagnetisches Krafterzeugungsmittel zum Verfahren der Betätigungsstange (25) bilden, gekennzeichnet dadurch, dass
 Magnetfeldsensoren vorgesehen sind, welche die Magnete im Aktuatorbereich (50) mit einer Phasenverschiebung abtasten, so dass dadurch mittels einer Interpolation die Position der Betätigungsstange (25) bestimmbar ist.