baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144651-B4 (DE)
Title: Kupplungsventilkreis für ein Automatikgetriebe
Inventor: TAYLOR JOEL A
IPC: B60W20/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Erster
Kupplungskreis (42) für
ein Automatikgetriebe (16) in einem mit Hybridtechnik angetriebenen
Fahrzeug mit:  einer Betätigungsleitung
(44), die sich von einem manuellen Ventil (52) zu einer Kupplung
(46) erstreckt, einer Rückschlagkugel
(58), die auf einer Feder (56) sitzt, wobei die Rückschlagkugel
(58) in der Betätigungsleitung
(44) angeordnet ist und dazu dient, sich dadurch aus der Betätigungsleitung
(44) herauszubewegen, daß die
Feder (56) bei oberstromigem Fluiddruck gedrückt wird, der auf die Rückschlagkugel
(58) angelegt wird, einer Entlastungsleitung (48), die sich von
der Betätigungsleitung
(44) unterstromig der Rückschlagkugel
(58) zu einem Entlastungsventil (50) erstreckt, und einem über Fahrer
auslösbaren, ein
Ventil betätigenden
Mittel (80) zum Schließen
des Entlastungsventils (50), wenn der Fahrer mit einem Fahrerschalthebel
(66) "Fahren" auswählt,
und zum Öffnen
des Entlastungsventiles (50), wenn der Fahrer aus "Fahren" wegschaltet,
wodurch die Kupplung (46) freigegeben wird.
Patent DE-10146226-B4 (DE)
Title: Vertikale intern verbundene Grabenzelle und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE BRIAN S
IPC: H01L27/12
Filed: 2001-09-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vertikales
intern verbundenes Grabenzellenelement für mikroelektronische Elemente,
umfassend:  (a) ein Halbleitersubstrat (10) mit einem in dem
Halbleitersubstrat (10) gebildeten tiefen Graben,  (b) einen
in dem tiefen Graben gebildeten Kondensator, der eine vergrabene
Platte (81), eine Knotenelektrode (90) und ein Knotenpunktdielektrikum
(82) aufweist;  (c) einen in dem tiefen Graben gebildeten vertikalen
Transistor, umfassend  (i) eine innerhalb des Grabens gebildete
Gateelektrode (121),  (ii) erste und zweite Source/Drain-Gebiete
(111) in einer Seitenwand des tiefen Grabens angeordnet, wobei die
ersten und zweiten Source/Drain-Gebiete (111) durch Substratmaterial
voneinander getrennt sind,  (iii) ein Gatedielektrikum (120),
das auf der Oberfläche
der Grabenseitenwand gebildet ist und die Gateelektrode (121) von
den ersten und zweiten Source/Drain-Gebiete (111) trennt;  (d)
einen internen Streifen (100), der vollständig innerhalb des tiefen Grabens
enthalten ist, keinen direkten Kontakt zu dem Halbleitersubstrat
(10) hat und entweder das Sourcegebiet oder das Draingebiet des
Transistors mit der Knotenelektrode...
Patent DE-10154018-B4 (DE)
Title: Haspeldorn, Adapter-Wechseleinrichtung und Verfahren zum Aufschieben oder Abziehen von Adaptern
Inventor: ABEL OLIVER
IPC: B21C47/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2011-03-31
Abstract: Haspeldorn (1) mit Haspeldorn-Segmenten (1a) für das Haspeln von Metallband, insbesondere von Stahlband, bestehend aus  einem Adapter (2) mit spreizbaren Adaptersegmenten (2a), die den vorgesehenen Coil-Augendurchmesser berücksichtigen, wobei der Adapter auf den Haspeldorn aufschiebbar ist unter Abstimmung der radialen Position von Haspeldorn-Segmenten und Adapter-Segmenten, in der jedes Adapter-Segment auf einem Haspeldorn-Segment liegt und fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einem vorderen Hülsen-Ende (1b) des Haspeldorns (1) am Umfang zumindest ein Paar von am Umfang gegenüberliegenden, gefederten Bolzen (8) vorgesehen ist und dass auf dem Adapter (2) an seinem vorderen Ende (2c), den Haspeldorn-Segmenten (1a) entsprechend, am Umfang lagegleiche Zentrierscheiben-Segmente (4) mit Ausnehmungen (17) zur Aufnahme der Justierbolzen (16) einer Adapter-Wechseleinrichtung (19) und Zentriernuten (18) zur Aufnahme für die gefederten Bolzen (8) vorgesehen sind.
Patent DE-10160927-B4 (DE)
Title: Lasertreiber mit einer integrierten, digitalen Steuerung
Inventor: CHIN JESSE
IPC: H01S5/062
Filed: 2001-12-12
Granted: 2016-09-01
Abstract: Optischer Sender, der folgende Merkmale aufweist: ein Array (120), das mindestens einen Halbleiterlaser (122) aufweist; einen nichtflüchtigen Speicher (130) zum Speichern von Treibersignalverlaufsparametern; und eine Treiberschaltung (100), die mit dem nichtflüchtigen Speicher (130) und dem Array (120) gekoppelt ist, zum Empfangen von Datensignalen (110) und mindestens einem Treibersignalverlaufsparameter, und ansprechend darauf zum Erzeugen von mindestens einem Treibersignalverlauf zum Treiben des Halbleiterlasers (122); wobei in dem nichtflüchtigen Speicher (130) berechnete optimale Werte für den mindestens einen Treibersignalverlaüfsparameter für jeden zulässigen Temperaturwert und Alterungszeitpunkt des Arrays (120) gespeichert sind; wobei die Treiberschaltung (100) mindestens einen Treibersignalverlaufsparameter während des Betriebs des Senders basierend auf einem Alterungsfaktor des Arrays (120) und einem Temperaturfaktor des Arrays aktualisiert, indem sie auf einen der Werte in dem nichtflüchtigen Speicher (130) durch Temperatur und Alterung Bezug nimmt und diesen zur Aktualisierung verwendet; und basierend auf dem aktualisierten Treibersignalverlaufsparameter einen aktualisierten Treibersignalverlauf erzeugt.
Patent DE-10210305-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk, Gleichlaufgelenkwelle und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/22
Filed: 2002-03-08
Granted: 2020-04-23
Abstract: Gleichlauffestgelenk in Verbindung mit einem Verschiebeteil (16, 16') für einen getriebeseitigen Einbau in einer Seitenwelle eines Kraftfahrzeugs, umfassend:ein Außenteil (2), das an seiner Innenseite Laufrillen (3) aufweist,ein Innenteil (4), das in dem Außenteil (2) angeordnet ist und an seiner Außenseite Laufrillen (5) aufweist, welche den Laufrillen (3) des Außenteils (2) gegenüberliegen, wobei jeweils eine Laufrille (3, 5) an dem Außenteil (2) und an dem Innenteil (4) ein Laufrillenpaar bilden,Kugeln (6), die in den Laufrillenpaaren aufgenommen sind,einen Käfig (7), der zwischen dem Außenteil (2) und dem Innenteil (4) angeordnet ist und Fenster (8) zur Aufnahme der Kugeln (6) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Laufrillen (3, 5) geschränkt sind und die Steuerung des Gleichlauffestgelenks allein durch die Kugeln (6) in den geschränkten Laufrillen (3, 5) erfolgt,der Käfig (7) von dem Innenteil (4) beabstandet und mit Spiel zu dem Außenteil (2) um das Beugezentrum des Gleichlauffestgelenks schwenkbar geführt ist, dass der Käfig (7) an seinem Außenumfang (10) wenigstens abschnittsweise kugelförmig ausgebildet ist und das Außenteil (2) an seiner Innenseite zwischen den Laufrillen (3) kugelförmige Vertiefungen (11) aufweist, in welche sich die kugelförmigen Abschnitte des Käfigs (7) zum Schwenken um das Beugezentrum hineinerstrecken, wobei zwischen den kugelförmigen Abschnitten des Käfigs (7) und des Außenteils (2) ein Spalt mit variierender Breite ausgebildet ist, der zwischen zwei verjüngten Bereichen einen zentralen breiteren Bereich (35) aufweist.
Patent DE-10211339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Akualisieren von Software in einem Drucksystem
Inventor: MEADE WILLIAM K
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren von Software in einem Drucksystem, das ein Druckgerät (302) und einen Hostcomputer (304), der mit dem Druckgerät (302) verbunden ist, umfaßt, wobei eine Softwareaktualisierung an einer von dem Drucksystem entfernten Stelle zum Herunterladen bereitsteht, wobei ein Verifizierungsindikator (344) beim Erwerb des Druckgeräts (302) durch einen Benutzer an einer V/H-Site gespeichert und dem Benutzer zugeordnet wird, um eine automatische Softwareaktualisierung der Software des Drucksystems anzuzeigen, wobei das Verfahren nach der Installation der austauschbaren Komponente (322) des Druckgeräts (302) folgende Schritte umfaßt:  (a) Wiedergewinnen von Softwareaktualisierungsinformationen (336) von einem Komponentenspeicher (334) einer austauschbaren Komponente (322) des Druckgeräts, wobei die Softwareaktualisierungsinformationen (336) Informationen umfassen, um zu bestimmen, ob eine Aktualisierung für das Druckgerät verfügbar ist;  (b) Bestimmen, ob der Verifizierungsindikator (344) an der V/H-Site (306) eingestellt ist; und  (c) falls der Verifizierungsindikator (344) eingestellt ist, Herunterladen der Softwareaktualisierung (342) unter Verwendung der Softwareaktualisierungsinformationen (336) zu dem...
Patent DE-10221072-B4 (DE)
Title: Kapazitives Entladungszündungssystem mit verlängerter Funkendauer
Inventor: LEPLEY JOSEPH M
IPC: F02P3/08
Filed: 2002-05-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kapazitives
Entladungszündungssystem
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend:  einen Speicherkondensator in
Reihe geschalten mit einer Diode;  einen Umformtransformator,
bestehend aus Primär-
und Sekundärwindungen,
wobei die Sekundärwindungen
hiervon in Reihe geschalten sind mit dem Ladekondensator und der
Diode;  einen Zündtransformator,
bestehend aus Primär-
und Sekundärwindungen;  einen
ersten triggerbaren Schalter (S1), wobei die Primärwindungen
des Zündtransformators
und der Speicherkondensator in Reihe geschalten sind über den
triggerbaren Schalter;  eine Zündkerze, die in Reihe geschalten
ist mit den Sekundärwindungen
des Zündtransformators;  eine
Gleichstromquelle und ein zweiter triggerbarer Schalter (S2), die
in Reihe geschalten sind mit der Primärseite des Umformtransformators;
und  Mitteln zur Steuerung des ersten und zweiten triggerbaren Schalters
synchron mit dem Motor derart, dass, während der erste Schalter geöffnet wird
der zweite Schalter geschlossen wird für eine Zeitperiode, um Energie
im Umformtransformator zu speichern, um nach Öffnung die Energie auf den
Ladekondensator zu transferieren, gefolgt von dem...
Patent DE-10226443-B4 (DE)
Title: Führerlose Transport-, Übernahme- und Übergabevorrichtung für Särge in Einäscherungsanlagen
Inventor: GROSSMANN MANFRED
IPC: A61G21/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Führerlose Transport-, Übernahme- und Übergabevorrichtung für Särge in Einäscherungsanlagen, bestehend aus einem Fahrwerk und einer Sargaufnahmevorrichtung, wobei der mit wenigstens drei Rädern (2) ausgestattete Transportwagen (1) mit einem Drehgestell (3), mit einer Sargaufnahmefläche (4) und mit einem auf dem Transportwagen (1) fest angeordneten Traggerüst (5) in Verbindung steht, das Drehgestell (3) wenigstens aus einem Drehteller (6) und einem Aushubrahmen (7) besteht und das Traggerüst (5) wenigstens mit einem Hubportal (8) und einem Ausschubrahmen (9) in Verbindung steht.
Patent DE-10231496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem, kristallinem 4-Amino-5,6-dimethoxypyrimidin
Inventor: GUETHNER THOMAS
IPC: C07D239/52
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hochreinem, kristallinem 4-Amino-5,6-dimethoxypyrimidin
durch  a) Umsetzung von 4-Amino-6-chlor-5-methoxypyrimidin mit Methanol
und einer Base im Temperaturbereich von 20 bis 100 °C,  dadurch
gekennzeichnet, dass man  b) das methanolische Lösemittel
ganz oder teilweise durch Wasser ersetzt,  c) die wässrige oder
wässrig-methanolische
Lösung
mit t-Butylmethylether extrahiert und  d) das extrahierte Produkt
aus t-Butylmethylether auskristallisiert.
Patent DE-10232642-B4 (DE)
Title: Integrierte Transformatoranordnung
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H01F17/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Integrierte
Transformatoranordnung mit einer ersten Spule (1), die aus einem
spiralförmig
verlaufenden elektrisch leitenden Material mit rechteckförmigen Leitungsquerschnitt
gebildet ist, und mit einer spiralförmig verlaufenden zweiten Spule
(2), wobei die erste und zweite Spule (1, 2) elektrisch isoliert
gegeneinander angeordnet sind, wobei das Aspektverhältnis zwischen
der Höhe
(h) und der Breite (W) des rechteckförmigen Leitungsquerschnitts
der ersten Spule (1) größer als
3 ist, und wobei die erste Spule (1) in einem ersten Graben in einem ersten
Halbleiterkörper
(10) ausgebildet ist, wobei der Graben spiralförmig verläuft und sich in vertikaler
Richtung in den Halbleiterkörper
(10) hinein erstreckt, und wobei die erste Spule (1) in dem Graben
mittels einer Isolationsschicht gegenüber dem Halbleiterkörper elektrisch
isoliert ist.
Patent DE-10244043-B4 (DE)
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F13/36
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: To set the position of one roller (21) against another roller (22) in a printing press, for adjustment and/or on installation/dismantling, at least two actuators are used which work in different directions. One actuator (34) uses a pressure hose to exert a radial force in one direction, and a spring (43) applies the radial force in the opposite direction as a plate spring packet. The opening angle between the two actuators on the same roller exerts the same aligned radial forces on both rollers.
Patent DE-10254233-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angeordnete Steuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-08-21
Abstract: An einem Fahrzeug angeordnete Steuervorrichtung (100a; 100b) mit einem mittels einer Steuereinrichtung (316) steuerbaren Drosselklappen-Motor (103) zum Ausführen der Steuerung einer Öffnung einer Ansaug-Drosselklappe (200b) entsprechend dem Ausgangssignal eines von einem Paar von Gaspedal-Positionssensoren (APS1, APS2), welche das Maß der Betätigung eines Gaspedals (210a) erfassen, und entsprechend dem Ausgangssignal eines von einem Paar von Drosselklappen-Positionssensoren (TPS1, TPS2), welche den Grad der Öffnung der Drosselklappe (200b) erfassen; und einem Fahrzeug-Antrieb (105a), der mindestens ein Kraftstoff-Einspritzventil (305) aufweist; wobei die Steuervorrichtung umfasst: ein Lastrelais (104a), das dem Motor (103) die Betriebsenergie zuführt und bei Unterbrechung der Energiezufuhr die Drosselklappe (200b) auf eine vorbestimmte Position zurücksetzt; ein erstes integriertes Schaltungselement (110), das einen Mikroprozessor (111; 111b) aufweist, wobei das erste integrierte Schaltungselement (110) ein erstes Steuersignal (DR1) erzeugt zur Steuerung der Drosselklappe (200b) sowie ein zweites Steuersignal (DR2) erzeugt zur Steuerung des Fahrzeug-Antriebs (105a), und wobei das erste Steuersignal (DR1) von dem Mikroprozessor (111; 111b) an die Drosselklappe (200b) und das zweite Steuersignal und das zweite Steuersignal (DR2) von dem einen Mikroprozessor (111; 111b) an den Fahrzeug-Antrieb (105a) ausgegeben wird; ein zweites integriertes Schaltungselement (120), das mit dem ersten integrierten Schaltungselement (110) über eine serielle Schnittstelle (115, 125) verbunden ist und in Verbindung mit dem Mikroprozessor (111; 111b) ein Antriebssignal (DR31) erzeugt und an das Lastrelais (104a) ausgibt; eine erste Diagnose-Einrichtung (615), die in das erste integrierte Schaltungselement (110) eingesetzt ist und diagnostiziert, ob beim Betrieb des zweiten integrierten Schaltungselementes (120) eine Anormalität auftritt; ...
Patent DE-10306707-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ansteuern von Rückhaltemitteln
Inventor: SCHAUMANN ARNO
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-02-18
Granted: 2011-02-10
Abstract: Steuergerät zum Ansteuern von Auslösemittel von Rückhaltemittel (2 .. 7) in einem Fahrzeug mit zumindest einem zentralen Beschleunigungssensor (8), der entsprechend zumindest einer Richtung ein analoges Beschleunigungssignal ausgibt und einer Steuereinheit (9), die Signale von Beschleunigungssensoren (8, 13, 15) empfängt und auswertet und im Bedarfsfall entsprechende Rückhaltemittel (2 .. 4) ansteuert, wobei die Steuereinheit (9) einen A/D-Wandler (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (1) zumindest einen zweiten Beschleunigungssensor (13) aufweist, der entsprechend der einen Richtung ein digitales Beschleunigungssignal an die Steuereinheit (9) ausgibt.
Patent DE-10308271-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern der Belichtungsgleichförmigkeit in einem schrittweisen Belichtungsprozess
Inventor: RAEBIGER JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-02-26
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen mindestens eines Belichtungsparameters für einen
Mehrschritt-Belichtungsprozess in einer Halbleiterproduktionslinie,
wobei das Verfahren umfasst:  Erhalten von Information über mehrere
Inline-Parameter, die eine Eigenschaft eines vordefinierten Ortes
auf einem Substrat kennzeichnen, wobei die Information über zumindest
einen der mehreren Inline-Parameter Daten repräsentiert, die von einer Ätzanlage
und/oder einer Anlage zum chemischen mechanischen Polieren hervorgerufen
werden; und  Aktualisieren des zumindest einen Belichtungsparameters, für den vordefinierten
Ort auf der Grundlage der Information.
Patent DE-10311207-B4 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D23/14
Filed: 2003-03-14
Granted: 2010-10-07
Abstract: Ausrücklager für eine Betätigungseinrichtung von Schalttrennkupplungen, die in Fahrzeugen zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Zahnräderwechselgetriebe eingesetzt ist, wobei das als ein Schrägschulterlager ausgebildete Ausrücklager (1) einen umlaufenden, äußeren Lagerring (3) und einen drehstarren inneren Lagerring (2) umfasst, zwischen denen in Laufbahnen (4, 5) geführte und in einem Käfig (6) eingesetzte Wälzkörper (7) angeordnet sind, und zur Abdichtung eines Innenraums (13) des Ausrücklagers (1), Abdichtkappen (18a bis 18e) vorgesehen sind, die an einem Lagerring (2, 3) befestigt, unter Einhaltung eines Ringspaltes (16, 17) bis an den zugehörigen weiteren Lagerring (2, 3) geführt sind und jeder Lagerring (2, 3) einen rechtwinklig zu einer Längsachse (8) des Ausrücklagers (1) ausgerichteten Flansch (9, 10) aufweist, über den das Ausrücklager (1) an einem axial verschiebbaren Bauteil der Betätigungseinrichtung sowie einem Federmittel, insbesondere einer Tellerfeder (12) der Schalttrennkupplung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung eines Dichtspaltes (26) zwischen dem äußeren Lagerring (3) und der an...
Patent DE-10330006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion eines Wafers
Inventor: KREH ALBERT
IPC: G01N21/88
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion eines Wafers, umfassend zumindest zwei Auflicht-Beleuchtungseinrichtungen
(2, 2'), die jeweils einen Beleuchtungs-Lichtstrahl (37) abstrahlt, der schräg auf eine
Oberfläche
(32) eines zu inspizierenden Wafers (6) einfällt und jeweils eine Beleuchtungsachse
(9, 9') festlegen, eine Bilderfassungseinrichtung (4) zum Erfassen
eines Bildes der Oberfläche (32)
in einer Dunkelfeld-Anordnung sowie eine Wafer-Aufnahmeeinrichtung (7) zum Aufnehmen
des Wafers (6) unter einer vorgebbaren Orientierung, auf dessen
Oberfläche (32)
linienförmig
verlaufende Strukturen (33) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungsachsen (9, 9') senkrecht zueinander ausgerichtet
sind und die Vorrichtung so ausgelegt ist, dass eine Projektion
der jeweiligen Beleuchtungsachse (9) auf die Oberfläche (32) des
Wafers (6) annähernd
senkrecht zu den jeweiligen linienförmigen Strukturen (33) auf
der Oberfläche
(32) des Wafers (6) ausgerichtet ist.
Patent DE-10335939-B4 (DE)
Title: Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen
Inventor: ARNOLD FELIX
IPC: F01C9/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Drehkolbenmaschine mit Innengehäuse (1) und achswinklig zueinander angeordneter Rotoren (2, 3) zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen und zur Verringerung der Spaltverluste solcher Maschinen.
Patent DE-10337285-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung
Inventor: TRAUB JOHANN
IPC: H03F3/343
Filed: 2003-08-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verstärkeranordnung, mit: mehreren Verstärkerstufen (4, 5, 6, 7), die eine Verstärkerkette bilden, wobei jede Verstärkerstufe folgende Merkmale umfaßt: – einen Signaleingang (51), – einen Signalausgang (52), und – ein Stromauskoppelglied (55, 64, 65), das an den Signaleingang angeschlossen ist; und einem Summierglied (8), an dem eingangsseitig die Stromauskoppelglieder (55, 64, 65) der Verstärkerstufen angeschlossen sind und das ausgangsseitig ein Signal bereitstellt, welches den Leistungspegel eines hochfrequenten Signals am Eingang (1) der Verstärkeranordnung darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verstärkerstufe einen Stromspiegel (54, 66, 67) ausgelegt zur Stromverstärkung umfaßt, der den Signaleingang mit dem Signalausgang koppelt.
Patent DE-10339375-B4 (DE)
Title: Drehübertragungsmechanismus für eine Kamera mit Varioobjektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/08
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Drehübertragungsmechanismus
mit  einem drehbaren Ring (18) mit einer Ringzahnung (18c) an seiner
Außenfläche, der
sich in einer Ausfahr/Einfahroperation längs einer ersten Drehachse
(Z0) bewegt und sich gleichzeitig um die erste Drehachse (Z0) in
einem ersten Drehbereich dreht und der sich in einer axial ortsfesten Drehoperation
in einem zweiten Drehbereich dreht, ohne sich längs der ersten Drehachse (Z0)
zu bewegen,  einem um eine zur ersten Drehachse (Z0) parallelen
zweiten Drehachse (30c, 30d) drehbaren Ritzel (30), das einen mit
der Ringzahnung (18c) in Eingriff bringbaren Zahnradteil (30a) und
einen mit dem Außenumfang
der Ringzahnung (18c) in Anlage bringbaren Sperrteil (30b) zum Verhindern
der Drehbewegung des Ritzels (30) hat, wobei der Zahnradteil (30a)
und der Sperrteil (30b) in unterschiedlichen axialen Positionen
an dem Ritzel (30) angeordnet sind, und  mindestens eine durch
die Drehung des Ritzels (30) angetriebene optische Einheit,  wobei
das Ritzel (30) und der Ring (18) so zueinander...
Patent DE-10343183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mit einem Füllgut befüllten Beutelpackungen
Inventor: SCHUBERT CHRISTOPH
IPC: B65B43/54
Filed: 2003-09-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen von mit einem Füllgut befüllten Beutelpackungen (1), mit einer als Schlauchbeutelmaschine (11) ausgebildeten Beutelherstelleinrichtung, einer Wiegeeinrichtung (30) zum Wiegen der befüllten Beutelpackungen (1) und einer Aufnahmen für die Beutelpackungen (1) aufweisenden Transporteinrichtung (23), welche die Beutelpackungen (1) in gleichmäßigen Abständen zueinander aufnimmt und nachfolgenden Bearbeitungsstationen, insbesondere Evakuier- und Verschließstationen zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiegeeinrichtung (30) zwischen der Schlauchbeutelmaschine (11) und der Transporteinrichtung (23) angeordnet ist und dass ein Wiegebecher (31) der Wiegeeinrichtung (30) als formatabhängiges Bauteil an einem Wiegeblock (34) austauschbar befestigt ist, wobei die Wiegeeinrichtung (30) unterhalb einer Quernahttrenneinrichtung (15) der Schlauchbeutelmaschine (11) angeordnet ist und einen Wiegebecher (31) aufweist, dessen Querschnitt zur Aufnahme einer Beutelpackung (1) mit der Beutelpackung (1) in der Schlauchbeutelmaschine (11) ausgerichtet ist.
Patent DE-10348652-B4 (DE)
Title: Messsonde, insbesondere für eine Vorrichtung zur Messung der Dicke dünner Schichten
IPC: G01B21/08
Filed: 2003-10-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Messsonde, insbesondere für eine Vorrichtung zur Messung der Dicke dünner Schichten, mit einem Gehäuse (12), welches zumindest eine erste Leiterplatte (16) und zumindest ein der zumindest einen ersten Leiterplatte (16) zugeordnetes Sensorelement (37, 38) auf weist und mit einer Aufsetzkalotte (19), welche am unteren Ende des Gehäuses (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Leiterplatte (16) aus einer festen Schicht (34) und einer flexiblen Schicht (36) besteht und die flexible Schicht (36) bereichsweise getrennt von der festen Schicht (34) vorgesehen und als flexibles Band (39) ausgebildet ist und dass das flexible Band (39) wenigstens eine Anschlussleitung (41) umfasst.