baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010431-U1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung über die Probleme des Gesundheitszustandes eines Patienten
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: System zur Benachrichtigung über die Probleme des Gesundheitszustandes eines Patienten, das einschließt: – eine Einrichtung zur Abgabe der Signale über die Probleme des Gesundheitszustandes, die zum das Tragen vom Patienten bestimmt ist; – eine Einrichtung zur Annahme der Signale über die Probleme des Gesundheitszustandes; dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung des Ortes, wo sich die Einrichtung zur die Abgabe der Signale befindet und zur Sendung dieser Daten zusammen mit dem Benachrichtigungssignal ausgestattet ist und zusätzlich einen oder einige Geber der Parameter einschließt, deren bestimmte Größe über Gesundheitsprobleme bezeugen können.
Patent DE-202013012649-U1 (DE)
Title: Verwendung von niedermolekularem Lignin zusammen mit Lignin zur Erzeugung einer Phenol-Formaldehyd-Bindemittelzusammensetzung
IPC: C09J197/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Bindemittelzusammensetzung, erhältlich durch ein Verfahren, enthaltend die folgenden Schritte: (i) Bilden einer wäßrigen Zusammensetzung, enthaltend Reaktionskomponenten, umfassend Lignin-Moleküle mit 11 bis 60 Lignin-Einheiten, Lignin-Moleküle mit 1 bis 10 Lignin-Einheiten, polymerisierbare Substanz und Vernetzungsmittel in der Gegenwart eines Katalysators, worin die polymerisierbare Substanz ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus Phenol, Cresol, Resorcinol und Kombinationen davon und worin das Vernetzungsmittel ein Aldehyd ist und worin das Gewichtsverhältnis von Lignin-Molekülen mit 11 bis 60 Lignin-Einheiten zu Lignin Molekülen mit 1 bis 10 Lignin-Einheiten 0,2 bis 10 ist, und (ii) Kochen der Zusammensetzung bei einer Temperatur von 45 bis 95°C zur Polymerisation der Reaktionskomponenten, bis eine Bindemittelzusammensetzung mit einem bestimmten Viskositätswert gebildet ist.
Patent DE-202013101006-U1 (DE)
Title: Schwallschutzsystem
IPC: E04F19/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Schwallschutzsystem (1) mit zumindest einem Basisprofil (2; 28), das zur Fixierung an einem Untergrund ausgelegt ist und einen Aufnahmeabschnitt (3; 29) aufweist, der einen nach oben offenen Aufnahmeraum (4; 30) definiert, und zumindest einem flexiblen länglichen Dichtlippenelement (5), wobei der Aufnahmeabschnitt (3; 29) des Basisprofils (2; 28) und das Dichtlippenelement (5) derart ausgebildet und hinsichtlich ihrer Form und Abmessungen aufeinander abgestimmt sind, dass das Dichtlippenelement (5) von oben in den Aufnahmeraum (4; 30) einsetzbar ist, mechanisch in dem Aufnahmeraum (4; 30) lösbar fixierbar ist und aufwärts von dem Basisprofil (2; 28) vorsteht.
Patent DE-202013101185-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Einlage
IPC: B29C48/13
Filed: 2013-03-20
Abstract: Schwingungsdämpfende Einlage für eine Rohrschelle zum Befestigen eines Rohrs an einer Wand, Decke oder anderen Unterlage, wobei die schwingungsdämpfende Einlage dazu angepasst ist, sich an einem Innenumfang eines im Wesentlichen ringförmigen Rohrschellenkörpers anzulegen und schließlich – im Gebrauch – zwischen dem Außenumfang des Rohrs und dem Rohrschellenkörper angeordnet zu sein, wobei die schwingungsdämpfende Einlage einen langgestreckten Streifen aus schwingungsdämpfendem Material aufweist, der mit Greifansätzen versehen ist, die einstückig mit dem Streifen ausgebildet sind, um die Seitenkanten des Rohrschellenkörpers festzuhalten, und darüber hinaus eine der Rohrschelle zugewandte Seite und eine dem Rohr zugewandte Seite besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Rohr zugewandte Seite mehrere Längsrippen besitzt, die ihrer Länge nach gezackt sind.
Patent DE-202013102882-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abgasnachbehandlung und Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-07-02
Abstract: Anordnung zur Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor, wobei ein Abgasstrang (1) des Verbrennungsmotors einen Hauptzweig (3) mit einem ersten NOx-Speicherkatalysator (6) sowie einen stromaufwärts des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) vom Hauptzweig (3) abzweigenden und stromabwärts des ersten NOx-Speicherkatalysators (6) in den Hauptzweig (3) einmündenden, von zumindest einem Teil des Abgasstroms durchströmbaren ersten Umgehungszweig (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Hauptzweig (3) stromabwärts der Einmündung des ersten Umgehungszweigs (10) in den Hauptzweig (3) ein zweiter NOx-Speicherkatalysator (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013105919-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Sperrvorrichtung zum Blockieren von Kraftfahrzeugteilen
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Elektromechanische Sperrvorrichtung zum Blockieren von Kraftfahrzeugteilen, umfassend ein Gehäuse (4) und einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Servomotor (1) mit einem zwischen einer zurückgezogenen und einer ausgefahrenen Position verstellbaren Stift (2), wobei der Stift (2) des Servomotors (1) mechanisch mit einem Sperrbolzen (7) eines Gangschaltungsmechanismus verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (2) des Servomotors (1) mechanisch mit einem zweiten Sperrbolzen (15) verbunden ist.
Patent DE-202014005864-U1 (DE)
Title: Ein energiesparenden Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/40
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein energiesparender Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Solar-Warmwasserbereiter, mit dem Solar-Warmwasserbereiter verbundene Solarstromanlage und einen auf dem Solar-Warmwasserbereiter angeordneten Temperatursensor umfasst, wobei ein Schalter auf der Solarstromanlage angeordnet ist, wobei der Schalter mit dem Temperatursensor verbunden ist.
Patent DE-202014010289-U1 (DE)
Title: Rollraumverkleidung für einen Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-02-24
Abstract: Rollraumverkleidung für einen Rollladenkasten (3) in dem eine Rollladenwelle (2) drehbar gelagert ist, mit wenigstens einer ersten Halterung (30) und zumindest einer zweiten Halterung (50) für wenigstens eine Isoliermatte (20), welche den Rollraum zumindest zum Teil einhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung (30) und/oder die zweite Halterung (50) jeweils eine Ausnehmung (33, 53) haben, deren Rand (31, 51) eine Rollladenwelle (2) zumindest zum Teil einschließt und mit der Rollladenwelle(2) einen Drehspalt (32, 52) bildet.
Patent DE-202014100590-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung und Oberbekleidungsset
IPC: A41B1/08
Filed: 2014-02-11
Abstract: Oberbekleidung, insbesondere T-Shirt (11), mit: – einem ersten Teil (12) für eine linke Körperhälfte, und – einem zweiten Teil (13) für eine rechte Körperhälfte, welches getrennt vom ersten Teil (12) ausgebildet ist, wobei das erste Teil (12) und das zweite Teil (13) auf der Vorderseite mit einer ersten Verbindungsvorrichtung (14) und auf der Rückseite mit einer zweiten Verbindungsvorrichtung (15) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014100641-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum manuellen Entfernen von bodenseitigem Unkraut
IPC: A01B1/16
Filed: 2014-02-13
Abstract: Werkzeug zum Entfernen von bodenseitigem Unkraut, mit einem vorzugsweise einen Griffbereich aufweisenden Stiel (1), der eine aufrechte Haltung einer werkzeugführenden Person oder eine Anbindung an eine Unkraut entfernende Maschine erlaubt, mit einer endseitig an dem Stiel (1) angeordneten Arbeitseinheit (5), wobei die Arbeitseinheit (5) ein parallel zum Boden zu führendes Arbeitsblatt (3) aufweist, welches über wenigstens eine Befestigungseinheit (6) mit dem Stiel (1) verbunden ist, und welches an zumindest einer insbesondere vorderen Bearbeitungsseite eine scharfe Kante (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die scharfe Kante (11) einen gegenüber wenigstens einer in Bearbeitungsrichtung (F) vorderen Ecke (13) zurückversetzten Mittelbereich (12) aufweist, dergestalt, dass im Übergangsbereich zwischen Ecke (13) und dem Mittelbereich (12) Unkraut insbesondere durch eine Kombination von Zug- und Druckschnitt vom Untergrund trennbar ist.
Patent DE-202014100863-U1 (DE)
Title: Führungsdraht für medizinische Vorrichtungen
IPC: A61F2/95
Filed: 2014-02-26
Abstract: Führungsdraht für medizinische Vorrichtungen, der zumindest eine Markierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsdraht (1) in dessen distalem Bereich eine Spirale (11) aufweist, die sich von dem distalen Ende des Führungsdrahtes (1) aus in proximaler Richtung erstreckt und zumindest zwei aneinander angeschlossene Spiralbereiche (110, 111) als Markierungen aufweist, die zumindest an deren Oberflächen aus unterschiedlichen Materialien bestehen.
Patent DE-202014102460-U1 (DE)
Title: Ein Motor einer elektrischen Zahnbürste
IPC: H02K33/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Ein Motor einer elektrischen Zahnbürste ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen linken Halter, rechten Halter, Drosselspulen, Permanentmagnete, einen Silizium-Stahlkern, eine Stellstange einer Welle, Lager und Ausgleichsstück enthält, die genannten Drosselspulen sind auf dem linken Halter und dem rechten Halter gewickelt, der Silizium-Stahlkern ist auf der Stellstange der Welle montiert und mit ihr zusammen geschraubt, der Silizium-Stahlkern liegt in der Mitte innerhalb des linken Halters und rechten Halters und ist durch die Drosselspulen umgeschlossen, es gibt vier Permanentmagnete, sie sind in zwei Gruppen zu je zwei Permanentmagnete verteilt, die zwei Gruppen sind jeweils auf der Seite des linken und rechten Halters montiert, die zwei Gruppen liegen auch auf der Seite des Silizium-Stahlkerns; ein Lager ist durch die Stellstange der Welle auf der Vorderseite des Silizium-Stahlkerns vorgesehen, ein anderes Lager ist auf der Hinterseite des Silizium-Stahlkerns vorgesehen, das Ausgleichsstück ist auf der Hinterseite der Stellstange der Welle montiert.
Patent DE-202014105256-U1 (DE)
Title: Trittbrett-Frachtsystem
IPC: B60R9/055
Filed: 2014-11-03
Abstract: Fracht-Trittbrett für ein Fahrzeug, wobei das Trittbrett Folgendes umfasst: einen Behälter mit einer Rückwand, die zumindest teilweise einen Behälterrand definiert; und einen Deckel, der zwischen offenen und geschlossenen Stellungen bewegt werden kann, worin ein Teil einer Oberseite des Deckels unter dem Behälterrand und hinter der Rückwand angeordnet ist, wenn sich der Deckel in der offenen Stellung befindet.
Patent DE-202015002001-U1 (DE)
Title: Kupplungshalterung zur Anbringung an Fahrrad-Lenkern-Sattelstütze -Vorbauten und Fahrradrahmen zum Transportieren aller Art von Behältnissen und Taschen
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Kupplungshalterung zur Anbringung an Fahrrad-Lenkern-Sattelstütze Vorbauten Und Fahrradrahmen zum Transportieren von aller Art von Behältnissen und Taschen am Fahrrad dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshalterung aus verschiedenen Materialien sowie Formen und Größen gemacht werden kann
Patent DE-202015006836-U1 (DE)
Title: Bratwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2015-09-30
Abstract: Bratwurst (Gefühlt mit) – Schafskäse – Spinat – Gemüse – Speck mit Zwiebel – Apfelmus – Verschiedene Früchte Die Bratwurst wird hergestellt aus Rind sowie Schweinefleisch und Puttenfleisch. – Das Gewicht: – Klein Bratwurst 100 gr. – Große Bratwurst 140 gr. – Die Zusammensetzung:
Patent DE-202015007222-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, elektronisches Steuergerät und dazugehöriges Computerprogrammprodukt
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-10-17
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (110), der einen Kraftstoffinjektor (160) aufweist, wobei das Computerprogramm einen Computercode umfasst, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt:  – Betreiben des Kraftstoffinjektors (160), um ein Einspritzmuster auszuführen, das eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzungen umfasst;  – für jede Kraftstoffeinspritzung des Musters erfolgendes Bestimmen eines Ölverdünnungskoeffizienten (Ki) auf Basis eines Einspritzbeginns (SOI) der Kraftstoffeinspritzung;  – für jede Kraftstoffeinspritzung des Musters erfolgendes Berechnen eines Produkts aus einer während der Kraftstoffeinspritzung eingespritzten Kraftstoffmenge und dem entsprechenden Ölverdünnungskoeffizienten (Ki);  – Bestimmen eines Ölverdünnungsfaktors (ODF) des Musters durch Addieren der berechneten Produkte;  – Schätzen einer auf das Muster zurückzuführenden Ölverdünnungsrate (Rj) mithilfe des Ölverdünnungsfaktors (ODF);  – Steuern des Betriebs des Verbrennungsmotors auf Basis der Ölverdünnungsrate (Ri).
Patent DE-202015009362-U1 (DE)
Title: Gingivaformer
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Gingivaformer aus Kunststoff, mit einem Hauptabschnitt (12) an einem ersten Ende zur Anlage an der Gingiva (38), und mit einem Befestigungsabschnitt (16) am anderen zur Festlegung in einer Befestigungsöffnung eines Implantats (30), wobei am Hauptabschnitt (12) eine zentrale Ausnehmung (20) zum Einsetzen eines Schraubwerkzeugs vorgesehen ist, die sich über mindestens die Hälfte der axialen Länge (l2) des Hauptabschnitts (12) erstreckt, wobei der Hauptabschnitt zur Kürzung und zur individuellen Anpassung für einen Patienten ausgebildet ist.
Patent DE-202015102591-U1 (DE)
Title: Dichtverschlußelement
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-05-20
Abstract: Dichtverschlußelement, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtverschlußelement einen Hauptkörper (1) und einen hohlen Kammerkörper (12) umfaßt, und ein Klemmteil an dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (1) in eine Öffnung geführt ist und mittels des Klemmteiles klemmend mit der Öffnung verbunden ist; wobei der hohle Kammerkörper (12) innerhalb des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, ein Einwegsperrelement bzw. Einwegesperrelement (2) in dem hohlen Kammerkörper (12) angeordnet ist, eine Einwegsperröffnung bzw. Einwegesperröffnung (31) an einem Ende des hohlen Kammerkörpers (12) ausgebildet ist, das Durchgehen eines Fremdkörpers bzw. Fremdstoffes durch das Zusammenwirken der Einwegsperröffnung (31) mit dem Einwegsperrelement (2) ermöglicht ist, und eine Durchlaßöffnung (13) an dem anderen Ende gebildet ist.
Patent DE-202015105038-U1 (DE)
Title: Wagen für den Transport von Meterholz
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Wagen (1) für den Transport von Meterholz (14) mit einer Ladefläche und daran seitlich befestigten äußeren Rungen (12), wobei die Ladefläche bis zu drei hintereinanderliegende Stapel von Meterholz (14) aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche in Längsrichtung mittig eine durchgehende Öffnung (Ö) besitzt, so dass sich ein erster (2) und zweiter Teilboden (3) bilden und beiderseits dieser Öffnung (Ö) innere Rungen (13) aufgestellt sind, die mit den äußeren Rungen (12) und dem jeweiligen Teilboden (2, 3) eine erste (K1) und zweite Kammer (K2) abgrenzen, und die beiden Kammern (K1, K2) jeweils so breit sind, dass ein Schwert (16) einer Kettensäge (15) darüber hinaus reicht und damit darin verstautes Meterholz (14) mit der Kettensäge (15) in Scheite zersägt werden kann.
Patent DE-202015105277-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Hängeschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Zerlegbarer Hängeschirm, umfassend – eine Stange; – einen Rahmen, der ein oberes Tablett, ein unteres Tablett, einen Hänger, und mehrere Schirmrippen; – einen Diagonalstab, der die Stange und den Rahmen verbindet und – eine Zugstange, wobei ein Ende der Zugstange gelenkig mit dem oberen Teil der Stange verbunden ist, während das andere Ende der Zugstange gelenkig mit dem Mittelteil des Diagonalstabs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange mit einem Handgriff eingehüllt ist, der nach oben und unten verschiebbar ist, und der Diagonalstab auf einer Seite gelenkig mit dem Rahmen verbunden ist und auf der anderen Seite gelenkig mit dem Handgriff verbunden ist, wobei die Stange eine zerlegbare Struktur aufweist.
Patent DE-202016101082-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit freilaufenden Rädern, insbesondere Kinderwagen oder Rollator
IPC: B62B19/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Fahrzeug mit jeweils um eine Achse (A1, A2) freilaufenden Rädern (1, 2), die einen Kontaktbereich zum Untergrund (U) aufweisen, insbesondere Kinderwagen (100, 200) oder Rollator, mit mindestens einer Gleiteinrichtung (4), die zwischen einer den Kontaktbereich der Räder (1, 2) zum Untergrund (U) freigebenden Ruheposition und einer zumindest den Kontaktbereich zumindest teilweise überdeckenden Funktionsposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleiteinrichtung (4) vorzugsweise an der Achse (A1, A2) zwischen der Ruheposition und der Funktionsposition verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202016102857-U1 (DE)
Title: Schlauchführung für ein Kanalinspektions- und Wartungssystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Schlauchführung (10) zum Umlenken eines zu einer Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (60) führenden Schlauches (15) aus einem Schacht (S) in einen Kanal (K), wobei  – die Schlauchführung (10) eine Führungseinrichtung (20) und eine Sende-/Empfangseinrichtung (30) aufweist,  – die Sende-/Empfangseinrichtung (30) angepasst ist, eine drahtlose Kommunikationsverbindung (F1, F2) zwischen der im Kanal (K) angeordneten Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (60) und einer außerhalb des Schachtes (S) angeordneten Kontrolleinrichtung (50) einzurichten,  – die Führungseinrichtung (20) einen vorbestimmten Krümmungsradius aufweist, derart, dass ein vorderer Abschnitt der Führungseinrichtung in den Kanal (K) hineinragt, wobei mit der Führungseinrichtung der Schlauch (15) von dem Schacht (S) in den Kanal (K) umgelenkt wird, und  – die Sende-/Empfangseinrichtung (30) ein Sende-/Empfangsmodul (31) und eine Antenneneinrichtung (32) aufweist, wobei  – das Sende-/Empfangsmodul (31) mit der Antenneneinrichtung (32) gekoppelt ist und  – die Antenneneinrichtung (32) am vorderen Abschnitt, vorzugsweise am vorderen Ende (V) der Führungseinrichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016107250-U1 (DE)
Title: Die Spindelkastenstruktur der CNC-Fräs- und Bohrmaschine
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Spindelkastenstruktur der CNC-Fräs- und Bohrmaschine umfasst Einen Hauptspindel 1, einen Stromleitring 2, einen Drehteller 3, eine Bewegungseinheit 4, zwei Balanceeinheiten 5, eine Antriebeinheit 6 und eine Schneidwerkzeugbefestigungseinheit 7. Der oben beschriebene Stromleitring 2 steckt sich auf dem oberen Ende des Hauptspindels 1; Der oben beschriebene Drehteller 3 ist am unteren Ende des Hauptspindels 1 angeordnet und kann sich durch Mitnahme vom Hauptspindel 1 gleichzeitig in horizotale Richtung drehen. Die oben beschriebene Bewegungseinheit 4 ist unter dem Drehteller 3 angeordnet und dreht sich zusammen mit dem Drehteller 3 auch in die horizotale Richtung. Die oben beschriebenen zwei Balanceeinheiten 5 sind auf dem Drehteller 3 jeweils entsprechend an einer jeweiligen Seite des Hauptspindels 1 angeordnet. Die oben beschriebene Antriebseinheit 6 ist an einer Seite des Drehtellers 3 und der Bewegungseinheit 4 angeordnet und kann die Bewegungseinheit 4 in horizontale radiale Bewegung antreiben. Die oben beschriebene Schneidwerkzeugbefestigungseinheit ist unter der Bewegungseinheit 4 angeordnet und dient zum Befestigen des Schneidwerkzeuges.
Patent DE-202017000849-U1 (DE)
Title: Longboard und Skateboard für Trainingszwecke
IPC: A63C17/26
Filed: 2017-02-18
Abstract: Longboard (1) oder Skateboard (1), umfassend – ein Longboard-Brett (2) oder ein Skateboard-Brett (2) mit einer Oberseite (2Os) und einer Unterseite (2Us), – jeweils eine Radachsenaufhängung (2.1) im Bereich der Enden der Längsachse der Unterseite (2Us) mit zwei Vorderrädern (2.2v) und zwei Hinterrädern (2.2h), die unabhängig voneinander in verschiedene Richtungen des Raumes beweglich sind, – mindestens eine im Bereich mindestens eines Endes der Längsachse der Oberseite (2Os) mittig angeordnete erste Befestigungsplatte (3) und eine darauf deckungsgleich angeordnete zweite Befestigungsplatte (4.1), wobei in jeder Befestigungsplatte (3, 4.1) sowie von der Oberseite (2Os) bis zur Unterseite (2Us) des Longboard-Bretts (2) oder des Skateboard-Bretts (2) mindestens vier Durchbohrungen mit oder ohne einem Innengewinde (3.1.3) mit einer gemeinsamen Längsachse vorhanden sind, in die jeweils eine Befestigungsschraube (3.1, 3.1.1) mit komplementärem Schraubengewinde (3.1.2) eingeschraubt und mit einer Befestigungsmutter (3.1.5) auf Dauer oder wieder ablösbar befestigt ist, oder alternativ – mindestens eine im Bereich mindestens eines Endes der Unterseite (2Us) mittig angeordnete erste Befestigungsplatte (3), die als einzelnes Teil vorliegt oder einen Teil der Radachsenaufhängungen (2.1) bildet, und eine auf der Oberseite (2Os) über der ersten Befestigungsplatte (3) angeordnete zweite Befestigungsplatte (4.1), wobei in jeder Befestigungsplatte (3, 4.1) sowie von der Oberseite (2Os) bis zur Unterseite (2Us) mindestens vier Durchbohrungen mit oder ohne einem Innengewinde (3.1.3) mit einer gemeinsamen Längsachse vorhanden sind, in die jeweils eine Befestigungsschraube (3.1, 3.1.1) mit komplementärem Schraubengewinde (3.1.2) eingeschraubt und mit einer Befestigungsmutter (3.1.5) auf Dauer oder wieder ablösbar befestigt ist, und – eine auf der zweiten Befestigungsplatte (4.1) dauerhaft oder wieder ablösbar befestigte, feststehende, vertikale oder in Fahrtrichtung nach vorne geneigte oder gebogene Haltevorrichtung (4) mit einer am oberen Ende mittig angeordneten Querstange (4.6) mit zwei endständig angeordneten Handgriffen (4.6.1).
Patent DE-202017106043-U1 (DE)
Title: Feuchtedetektor zur Erkennung von flüssigem Wasser auf einer zu untersuchenden Oberfläche
IPC: G01N31/22
Filed: 2017-10-05
Abstract: Feuchtedetektor (1) zur Erkennung von flüssigem Wasser auf einer zu untersuchenden Oberfläche (2), gekennzeichnet durch wenigstens ein Indikatorfeld (10), wobei das Indikatorfeld (10) zumindest abschnittsweise einen ersten Farbstoff mit einem ersten Farbton aufweist, wobei der erste Farbstoff zumindest abschnittsweise, vorzugweise vollständig, von einem zweiten Farbstoff überdeckt wird, wobei der zweite Farbstoff ausgebildet ist, im trockenen Zustand einen zweiten Farbton, welcher sich vom ersten Farbton unterscheidet, aufzuweisen und im nassen Zustand transparent zu sein.
Patent DE-202017106603-U1 (DE)
Title: In ein elektronisches Gerät eingebautes Kameramodul
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:ein Anzeigegerät;ein Gehäuse, das eine äußere Abdeckung beinhaltet, wobei die äußere Abdeckung einen Hohlraum definiert; undein Kameramodul, das einen Bildsensor, eine Leiterplatte und ein erstes optisches Element beinhaltet, wobei das Kameramodul zumindest teilweise in dem Hohlraum positioniert ist, der durch die äußere Abdeckung definiert wird.
Patent DE-202017107070-U1 (DE)
Title: Trennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2017-11-22
Abstract: Trennwand (1) zur Aufteilung von Räumen eines Gebäudes, insbesondere zur Trennung eines Nutzraums (R) von einem Flucht-/Rettungsweg (F) eines Gebäudes, mit aneinander und/oder an angrenzenden Gebäudeteilen fixierten Wandelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente jeweils als Schrank (5) zur Aufnahme und Aufbewahrung von Gegenständen ausgebildet sind.
Patent DE-202017107875-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/70
Filed: 2017-12-22
Abstract: Türblatt, in das eine Scheibenanordnung eingesetzt ist, die innerhalb einer in einer Außenoberfläche des Türblatts bereitgestellten Öffnung angeordnet ist, wobei die Scheibenanordnung aus mindestens zwei durch Distanzstücke getrennten Scheiben zusammengesetzt ist, wobei es sich bei einer Scheibe um eine äußere Scheibe handelt mit Abmessungen, die größer sind als die Abmessungen der Öffnung im Türblatt, so dass die äußere Scheibe an der Oberfläche des Türblatts um die Öffnung herum anliegt, wenn die Scheibenanordnung in die Öffnung im Türblatt eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der äußeren Scheibe (6) in Nähe zu deren Rand eine Leiste (7) auf der Oberfläche (2) des Türblatts (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018001556-U1 (DE)
Title: Quirlreinigungsgerät, insbesondere Einsatz für Fugbox
IPC: B08B13/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls (Rührers)ausgebildet ist und einenTräger(d) sowie eine Walzenbürste (b) mit Befestigung (a) aufweist,wobei die Walzenbürste einen am Umfang versetzen Borstenbesatz(c) hat.