baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012300-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung einer Lampe
IPC: F21V25/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung einer Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylindrisches Teil (2), das an einer Lampenhalterung befestigt ist, und ein Kugelteil (1), das an dem zylindrischen Teil (2) befestigt ist, umfasst.
Patent DE-202013100289-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Schraubsockel
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Leuchtmittel mit einem einen Schraubsockel (12) enthaltenden Körper (10; 30; 102), der LEDs (78) als Leuchtquelle trägt, dadurch gekennzeichnet, und dass die LEDs derart an dem Körper angeordnet sind, dass ihre Abstrahlung in einer Ebene achsnormal zur Achse des Schraubsockels nicht rotationssymmetrisch ist.
Patent DE-202013100499-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Glasscheibe in einem Türausschnitt
IPC: E06B3/58
Filed: 2013-02-04
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten einer Glasscheibe (16) oder sonstigen Türfüllung in einem Türausschnitt eines Türblatts (18), mit einem Basisprofil (10) zur Anordnung an einer Stirnseite des Türausschnitts, wobei das Basisprofil (10) wenigstens einen zur Scheibenebene (14) gerichteten Raststeg (26) aufweist, und mit wenigstens einer Halteleiste (12), die einen Endabschnitt (38) zur Anlage an der Glasscheibe (16) aufweist, wobei der Endabschnitt (38) in einem Zwischenraum zwischen der Glasscheibe (16) und einer der Glasscheibe zugewandten Seite des zugeordneten Raststegs (26) an dem Raststeg (26) verrastbar ist.
Patent DE-202013100957-U1 (DE)
Title: Schaber und Schaberklingenhalter
IPC: B44C7/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Schaberklingenhalter für einen Schaber, insbesondere für einen Schaber zum Abtragen von Wand- oder Bodenbelägen, wobei der Schaberklingenhalter (10) eine Auflagefläche (20) für eine Schaberklinge (16) aufweist, und wobei der Schaberklingenhalter (10) wenigstens ein Durchgangsloch (36) für eine Schraubverbindung (18) von Klinge (16) und Halter (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Durchgangsloch (36) auf einer der Auflagefläche (20) gegenüberliegenden Seite eine Senkung (38) umfasst.
Patent DE-202013101828-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe zur Anordnung an einem Leuchtengehäuse
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (1), welche zur Anordnung an einem Leuchtengehäuse (102), vorzugsweise an dessen Außenumfang vorgesehen ist, wobei die Anordnung (1) aufweist: • längliche Leuchtmittel, welche vorzugsweise durch mindestens eine LED-Platine (3) gebildet sind, • einen Linsenkörper (10), dessen Länge in etwa der Länge der Leuchtmittel entspricht, sowie • einen opalen Profilkörper (20), der im Hinblick auf den Linsenkörper (10) derart angeordnet und geformt ist, dass er gemeinsam mit einem Teilbereich (13) der den Leuchtmittelen abgewandten Lichtaustrittsfläche des Linsenkörpers (10) einen Hohlraum (30) umschließt.
Patent DE-202014000431-U1 (DE)
Title: Serviceventil für Heizölentlüfter
IPC: F23K5/18
Filed: 2014-01-21
Abstract: Anordnung von Armaturen und Leitungsteilen in einem Einstrangsystem mit Rücklaufzuführung zur Versorgung der Brennerpumpe einer Heizungsanlage mit flüssigem Brennstoff, gekennzeichnet dadurch, dass in der Rücklaufleitung zwischen der Brennerpumpe und einer Entlüftungsvorrichtung eine Abzweigung, zur Entleerung der Rücklaufleitung, angeordnet ist, deren Ausflussöffnung absperrbar ist.
Patent DE-202014001022-U1 (DE)
Title: Einlegeschlauch zur Kanalsanierung
IPC: F16L55/165
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Einlegeschlauch geeignet zum Auskleiden von unterirdischen Rohren und Kanälen, vorzugsweise unterirdischen Abwasserkanälen, der aus einer schlauchförmigen, innenliegenden, ein- oder mehrschichtigen, flüssigkeitsdichten und für UV-Strahlung zumindest teilweise durchlässigen Kunststofffolie (1) und einer außenliegenden, schlauchförmigen, mehrschichtigen Kunststofffolie (2) und einer zwischen den beiden schlauchförmigen Kunststofffolien angeordneten, mit einem reaktiven Kunststoffharz getränkten, ein- oder mehrschichtigen Trägermaterial besteht, wobei die außenliegende, schlauchförmige Kunststofffolie (2) aus einer undurchsichtigen Schichtfolge aus (a) einer ggf. gefärbten Schicht (a) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Homo- oder Copolyamid als äußerste Schicht eines Einlegeschlauchs, (b) einer Schicht (b) basierend auf wenigstens einem modifizierten Olefin-Homo- oder Copolymeren und ggf. wenigstens einem thermoplastischen Copolymeren aus einem Olefin mit vorzugsweise C2-C6 und einem α, β ungesättigten Monomeren mit wenigstens einer polaren Gruppe als Haftvermittlerschicht, (c) einer undurchsichtigen Schicht (c) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- oder Copolymeren enthaltend wenigstens eine die von außen einwirkende UV-Strahlung und das von außen einwirkende, kurzwellige, sichtbare Licht absorbierende und/oder reflektierende organische und/oder anorganische Substanz, (d) einer Schicht (d) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- oder Copolymeren, die ggf. wenigstens eine die vom Schlauchinneren eindringende UV-Strahlung nicht absorbierende, sondern im Wesentlichen nur reflektierende Substanz enthält, (e) einer ggf. undurchsichtigen Schicht (e) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Olefin-Homo- oder Copolymeren, enthaltend wenigstens eine die UV-Strahlung nicht absorbierende, sondern im Wesentlichen nur reflektierende Substanz als eine direkt an das getränkte, durch UV-Strahlung aushärtbare Trägermaterial anschließende Schicht besteht.
Patent DE-202014007017-U1 (DE)
Title: Solarleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-09-02
Abstract: Solarleuchte (10) mit einer Halterung (12), an deren einem Ende ein erstes Befestigungselement (24a, 24b) für eine Lampe (18) angeordnet ist und an deren anderem Ende ein gewölbter Bügel (31) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang dem Bügel (31) ein Fixiermittel (32) sowie ein zweites Befestigungselement (16) für eine Solarzelle (14) vorhanden sind und dass der Abstand (A) zwischen dem Fixiermittel (32) und dem ersten Befestigungselement (24a, 24b) geringer ist als der Abstand (B) zwischen dem zweiten Befestigungselement (16) und dem ersten Befestigungselement (24a, 24b).
Patent DE-202014008201-U1 (DE)
Title: Fenster- und Türen-Wasserwaage
IPC: G01C9/34
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Fenster-Wasserwaage Nr. 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Materialen der Libellen aus Kunststoff oder Glas sein können.
Patent DE-202014102889-U1 (DE)
Title: Hohlschraube sowie Verbindungsanordnung und Hydraulikverbindung mit einer Hohlschraube
IPC: F16L15/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Hohlschraube für eine fluidleitende Verbindung, umfassend einen zumindest abschnittsweise hohlen Basiskörper mit einem Gewinde, welcher eine Verdickung mit einer gegenüber der Längsachse des Basiskörpers geneigten Dichtfläche besitzt, wobei die Dichtfläche dazu ausgebildet ist, um im verschraubten Zustand der Hohlschraube unter Eingliederung eines Dichtrings gegenüber einem anderen Bauteil zu dichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche eine Ringnut aufweist, welche dafür vorgesehen ist, um einen Außenrand und/oder einen Innenrand des Dichtrings zumindest bereichsweise radial abzustützen.
Patent DE-202014103026-U1 (DE)
Title: Zweistufenbefestigungs-Elektroschrauber
IPC: B25B23/147
Filed: 2014-07-02
Abstract: Zweistufenbefestigungs-Elektroschrauber (1), wobei der Elektroschrauber (1) am äußeren Teil über eine passende Gehäusebaugruppe verfügt, und wobei das Gehäuse in seinem Inneren zumindest Folgendes beinhaltet: eine Motorenbaugruppe (20), welche als Antriebsquelle dient; eine Kupplungsbaugruppe (30), die mit dem Motor (21) verbunden ist und angetrieben wird, wobei die Kupplungsbaugruppe (30) über die Funktionen der Kraftübertragung und Geschwindigkeitsveränderungen verfügen, und außerdem eine Zweistufen-Torsionsleistung ausgibt; eine Schraubendreherkopfbaugruppe (40), die durch die Kupplungsbaugruppe (30) angetrieben wird, und eine Steckverbindung für Schraubendreherköpfe aller Art bereitstellt; eine Platinenbaugruppe (50), die verwendet wird, um eine Kontrolle des Betriebsstarts des Elektroschraubermotors bereitzustellen und hat auch die Funktion, um eine Rückkehr des Druckknopfs an seine Position zu verhindern; und außerdem eine Kontrollbaugruppe (60), welche im Inneren eingebaut über eine Platine (61) einer Mikrokontrolleinheit (MCU) verfügt, sowie eine die benötigte Energie bereitstellende Stromquelle (62).
Patent DE-202014104887-U1 (DE)
Title: Pflegelifter
IPC: A61G7/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Pflegelifter für Patientenbetten mit einem senkrechten Ständer (4) und daran am oberen Ende (6) motorisch verstellbar angelenktem Hebebügel (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (4) mit seinem unteren Ende (5) auswechselbar in eine am Patientenbett (1, 2) angebrachte Halterung (3) einsetzbar ist.
Patent DE-202015000268-U1 (DE)
Title: Leuchte mit ausrichtbarem Lichtkegel für Badezimmer und Schminkplätze
IPC: F21V21/092
Filed: 2015-01-20
Abstract: Leuchte dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Leuchte (1 (1)) auf glatten Oberflächen zerstörungsfrei durch einen Saugnapf (1 (2)) erfolgt.
Patent DE-202015000351-U1 (DE)
Title: Dosenspitzer
IPC: B43L23/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Dosenspitzer mit einem Spitzer, der in einer Gehäuse-Dose (12) angeordnet ist, an der ein Deckel (14) angebracht ist, der eine Deckelöffnung (16) für einen zu spitzenden Stift aufweist, die mit der Spitzöffnung des konischen Spitzerkanals des Spitzers fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (18) des Deckels (14) ein plättchenförmiges Verschlusselement (20) federnd beweglich vorgesehen ist, das mit einem Öffnungsrand (22) ausgebildet ist, und dass an der Innenseite (18) des Deckels (14) ein federelastischer O-Ring (24) angebracht ist, der gegen das plättchenförmige Verschlusselement (20) mechanisch derart vorgespannt ist, dass der Öffnungsrand (22) des Verschlusselementes (20) und der Rand (26) der Deckelöffnung (16) im Nichtgebrauchszustand des Dosenspitzers (10) die Deckelöffnung (16), einen Fingerschutz bildend, ein kleines Einsteck-Loch (28) begrenzen.
Patent DE-202015000736-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen für Werkzeuge einer Werkzeugmaschine
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Werkzeugwagen für Werkzeuge einer Werkzeugmaschine, mit: – einem Wagenrahmen (2), – einer Mehrzahl von Rollen (3a, 3b), die an einer Unterseite des Wagenrahmens (2) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Rollen mittels eines Feststellbremsmechanismus arretierbar ausgestaltet ist, – einem an dem Wagenrahmen (2) angeordneten Griff (4), – zumindest einer an dem Wagenrahmen (2) gehaltenen Werkzeughalteplatte (5a; 5b) mit einer Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (6) zur Aufnahme von Werkzeugschnittstellen für Werkzeuge einer Werkzeugmaschine, und – einer unter der zumindest einen Werkzeughalteplatte (5a; 5b) angeordneten Schublade (7a; 7b) zum Schmutzauffangen.
Patent DE-202015001723-U1 (DE)
Title: WC mit Duschaufsatz
IPC: A47K4/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Dusch-WC mit einem WC-Körper (3) mit einer WC-Schüssel und einer oberseitigen Fläche neben einer oberseitigen Öffnung der WC-Schüssel, einem Duschaufsatz (1) mit einem Gehäuse und einer Duscheinrichtung darin und mit einer Montageeinrichtung zur Montage des Duschaufsatzes (1) auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (3), welche Montageeinrichtung aufweist: – eine auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (3) befestigbare Montageplatte (5), – eine Aufnahme (4) für die Montageplatte (5) an einer Unterseite des Gehäuses des Duschaufsatzes (1), – zumindest je einem Hinterschnittelement (14, 17) an jeder von zwei gegenüberliegenden Seiten der Montageplatte (5), – zumindest je einem dazu komplementären Hinterschnittelement (18) an jeder von zwei den gegenüberliegenden Seiten der Montageplatte (5) zugeordneten Seiten der Aufnahme (4) des Gehäuses, wobei die Hinterschnittelemente (14, 17, 18) ausgelegt sind für einen Eingriff miteinander, der das Gehäuse relativ zu dem WC-Körper (3) in einer zu der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (3) senkrechten Richtung arretiert, – zumindest einem Federelement (14) an der Montageplatte (5) oder dem Gehäuse des Duschaufsatzes (1) zum Vorspannen des Gehäuses gegen die Montageplatte (5) in einer Richtung von einer der beiden Seiten der Montageplatte (5) zu der anderen der beiden Seiten, wobei das Dusch-WC dazu ausgelegt ist, dass das Gehäuse nach Herstellen des Eingriffs zwischen den Hinterschnittelementen (14, 18) auf einer der beiden Seiten gegen das Federelement (14) in den Eingriff hineingedrückt werden kann und dann der Eingriff zwischen den Hinterschnittelementen (17, 18) auf der anderen der beiden Seiten hergestellt werden kann, wobei dann das Federelement (14) das Gehäuse in den zuletzt hergestellten Eingriff hineindrückt und das Gehäuse so auf der oberseitigen Fläche des WC-Körpers (3) befestigt ist.
Patent DE-202015003260-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Einrichtungen für die mobile lntensivmedizin
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Einrichtungen (64) für die mobile Intensivmedizin an einer zwei gegenüberliegende Lateralränder (56) aufweisenden Profil-Halteschiene (54) in oder an ambulanten Patiententransportsystemen wie z. B. Kranken- und/oder Rettungsfahrzeugen zu Land, Wasser und/oder in der Luft und/oder Krankentragen, Krankenstühlen o. dgl., mit – einer Klemme (10) zur Befestigung an einem Aufnahmeelement (62) für eine Einrichtung (64) für die mobile Intensivmedizin, – wobei die Klemme (10) ein im Wesentlichen U-förmiges Basiselement (14) aufweist, das einen Basisabschnitt (16) mit von diesem an zwei gegenüberliegenden Enden aufragenden Seitenabschnitten (18, 20) aufweist, – wobei der erste Seitenabschnitt (18) als Klemmabschnitt (22) zur Klemmanlage an der Profil-Halteschiene (54) und der zweite Seitenabschnitt (20) als Führungsabschnitt (26) zur axialen Führung einer Schubstange (36) ausgebildet ist, – wobei in dem Führungsabschnitt (26) eine zum Klemmabschnitt (22) weisende und parallel zur Erstreckungsebene des Basisabschnitts (16) verlaufende Durchgangsbohrung (38) ausgebildet ist, – wobei an dem Basisabschnitt (16) des Basiselements (14) zwischen dem Klemmabschnitt (22) und dem Führungsabschnitt (26) ein Klemmschuh (28) verschiebbar geführt ist, der gegen ein von dem Basisabschnitt (16) weggerichteten Abrücken gesichert ist, und – einer außen an dem Führungsabschnitt (26) angeordneten Schubstangenspanneinheit (12) mit einem manuell betätigbaren Spannhebel (46) und einer Schubstange (36), – wobei sich die Schubstange (36) durch die Durchgangsbohrung (38) des Führungsabschnitts (26) hindurch erstreckt und zur Verschiebung des Klemmschuhs (28) in Richtung auf den Klemmabschnitt (22) mit dem Klemmschuh (28) gekoppelt ist.
Patent DE-202015009286-U1 (DE)
Title: Kurzlebige Anwendungen
IPC: G06F21/52
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein System zur Ausführung der Anwendung im Direktstartmodus, umfassend: im Speicher gespeicherte ausführbare Befehle; ein oder mehrere Prozessoren, die an ein oder mehrere Speichervorrichtungen gekoppelt sind, und konfiguriert sind, um die darauf gespeicherten Befehle durchzuführen, um die folgenden Schritte durchzuführen: Empfangen einer Benutzereingabe für den Download einer Anwendung von einem Remote-Server auf das Client-Computergerät und zum Starten der Anwendung auf dem Client-Computergerät; Bestimmen der von der Anwendung angeforderten Berechtigungen zur Nutzung lokaler Ressourcen des Client-Computergerätes während der Ausführung der Anwendung durch das Client-Computergerät; Vergleichen der bestimmten Berechtigungen mit einer Liste der im Voraus festgelegten Berechtigungen, die eine Authentifizierung durch den Benutzer erfordern; Starten der Anwendung ohne eine zusätzliche Benutzereingabe, und Auffordern des Benutzers zur Autorisierung einer der bestimmten Berechtigungen nach dem Starten der Anwendung und während der Ausführung der Anwendung.
Patent DE-202015104695-U1 (DE)
Title: Leuchtenlinse mit verringerter chromatischer Aberration und Fahrzeugleuchte mit derselben
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-09-03
Abstract: Leuchtenlinse mit verringerter chromatischer Aberration, bei der ein aus einem bestimmten Material geformter dünner Film auf einer Oberfläche der Leuchtenlinse aufgetragen oder abgelagert ist und der dünne Film innerhalb von 30% des Durchmessers der Leuchtenlinse oberhalb und unterhalb des Zentrums der Leuchtenlinse ausgeformt ist.
Patent DE-202015106176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Bauteilen in einer Montagestraße
IPC: B23Q1/64
Filed: 2015-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen von Bauteilen, z.B. von Blechen, in einer Montagestraße mit mehreren Einspanneinrichtungen, welche an einer Werkzeugplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einspanneinrichtung (4) über wenigstens eine Einrichtung (6, 7, 8) zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen, welche ein Gehäuse (6a, 7a, 8a) aufweist, in welchem eine Ritzelwelle und um 90° versetzt eine mit dem Ritzel der Ritzelwelle in Eingriff stehende Zahnschubstange (6b, 7b, 8b) gelagert sind, mit der Werkzeugplatte in wenigstens einer Raumrichtung verstellbar verbunden ist.
Patent DE-202016000209-U1 (DE)
Title: Hundeschutzweste, Sauenschutzweste
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Hundeschutzweste/Sauenschutzweste als Schutz für die Hunde bei der Jagd dadurch gekennzeichnet, dass der Oberstoff (1.0) aus Codura (1.1), reißfesten Leuchtstoff (1.2) und in den Farben orange, gelb, rot oder blau (1.3) besteht.
Patent DE-202016001888-U1 (DE)
Title: Liftbarer Hecklastenträger für Omnibusse
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Liftbarer Hecklastenträger für Omnibusse, zum Transport von Fahrrädern und E-Bikes, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem in die Skikloben eines Omnibusses einhängbarem Liftrahmen, einem Pneumatikzylinder und einem Traggestell mit den daran angeordneten Kufenparkern nebst Halterohren und Feststellbügel besteht.
Patent DE-202016005016-U1 (DE)
Title: Sitzstock und Stocksitz
IPC: A45B5/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Der Sitzstock ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stock mit dem oberen Ende in Form einer herkömmlichen Spazierstockbiegung oder als Knaufstockende aus Holz oder Aluminiumrohr, oder auch anderem Material, gefertigt, in passender Entfernung des unteren Endes mit einer Verschraubung des oberen und des unteren Endes versehen ist (Bild 1, A). Wird diese Schraubverbindung auseinandergeschraubt, kann sie zum Zweck des Sitzens quer zusammengeschraubt werden. Dazu ist der obere, kürzere Teil des Sitzstockes mit einer Querschraubbohrung einschließlich Gewindeteil versehen (Bild 1, B) Entscheidend für den Zweck als Sitzstock ist eine sinnvoll große Fläche als Sitzfläche, die am oberen Ende des Sitzstockes längs mit seinem Schaft verbunden ist (Bild 1, C). Sie kann aus unterschiedlichem Material und in unterschiedlicher Form, am besten aber in Fahrradsattelform, gefertigt sein. Entscheidend für die Erfindung ist die waagerechte Sitzfläche, die sich im rechten Winkel zum Sitzstock befindet, (Bild 2, C; Bild 3, C) zwischen die geöffneten Beine unter den Po geschoben und mit dem unteren Stock auf den Boden gestellt wird. Er bildet mit den beiden Beinen des Nutzers auf dem Boden einen stabilen Dreisitz.
Patent DE-202016100634-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Meldevorrichtung
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-09
Abstract: Fahrrad-Meldevorrichtung, die mit einer Betätigungskomponente des Fahrrads kommunizieren kann, die eine Energieversorgung und einen elektrischen Aktuator, der mit der von der Energieversorgung zugeführten Energie arbeitet, aufweist, die: ein Installationsteil, einen Melder, der an dem Installationsteil vorgesehen ist, ein drahtloses Kommunikationsteil und ein Steuerteil aufweist; wobei das drahtlose Kommunikationsteil ausgebildet ist, wenigstens Informationen über die Energieversorgung der Betätigungskomponente des Fahrrads drahtlos zu empfangen; und das Steuerteil ausgebildet ist, den Melder zu veranlassen, die von dem drahtlosen Kommunikationsteil empfangenen Informationen über die Energieversorgung zu melden.
Patent DE-202016100647-U1 (DE)
Title: Tastenkappe mit enthaltener Flüssigkristallzelle und einer Platte mit Bildzeichen
IPC: H01H13/83
Filed: 2016-02-09
Abstract: Tastenkappe für ein Eingabegerät, umfassend ein Gehäuse mit einer zumindest teilweise transparenten Oberseite (10), einer Trägerplatine (24), die an einer Unterseite des Gehäuses (8) gegenüber der Oberseite (10) angeordnet ist, einem Strahlengang (50, 50’), der zwischen der Unterseite des Gehäuses und der Oberseite (10) des Gehäuses (8) verläuft, wobei im Strahlengang (50, 50’) wenigstens ein Bildzeichen (31, 32) und eine Flüssigkristallzelle (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte (30) im Strahlengang (50, 50’) angeordnet ist, wobei die Platte (30) einen lichtdurchlässigen nicht polarisierenden Bereich umfasst, und das Bildzeichen (31, 32) einen nicht polarisierenden Bereich der Platte (10) umfasst und die Flüssigkristallzelle (40) selektiv elektrisch ansteuerbar ist, wobei der Strahlengang (50, 50’) durchgelassen oder blockiert wird und das Bildzeichen (31, 32) selektiv zwischen sichtbar oder nicht sichtbar steuerbar ist.
Patent DE-202016102409-U1 (DE)
Title: Bodenwaage
IPC: G01G21/28
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bodenwaage mit einer Basis (1), die eine Lastplattform (2) trägt und an der die Lastplattform (2) derart beweglich befestigt ist, dass die Lastplattform (2) von einer Wiegestellung, in der die Lastplattform (2) horizontal ausgerichtet ist, in eine Reinigungsstellung, in der die Lastplattform (2) nicht horizontal ausgerichtet ist, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Überführungsbewegung sowohl eine Rotationskomponente um eine horizontale Achse, als auch eine Translationskomponente in einer horizontalen beinhaltet und/oder dass b. die Bodenwaage mit ihrer Hinterseite und der in der Wiegestellung befindlichen Lastplattform (2) unmittelbar angrenzend an eine vertikale, flache Ebene (7) aufstellbar ist, und dass die bewegliche Befestigung, die die Lastplattform (2) mit der Basis (1) verbindet, derart ausgebildet ist, dass kein Teil der Bodenwaage, weder bei der Überführungsbewegung, noch in der Reinigungsstellung, durch die Ebene (7) ragt.
Patent DE-202016102564-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Wasserschläuche
IPC: B65H75/38
Filed: 2016-05-12
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für Wasserschläuche, die einen einteilig ausgebildeten eimerförmigen Hauptkörper (11) und eine Sperrwand (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der eimerförmige Hauptkörper (11) einen mit der äußeren Umgebung kommunizierenden Aufnahmeraum (112) und eine Vielzahl von durch den eimerförmigen Hauptkörper (11) hindurch verlaufenden Schraubenlöchern (114) umfasst, und dass sich die Sperrwand (12) entlang des Umfangsrands der Öffnung des Aufnahmeraums (112) nach außen erstreckt.
Patent DE-202016103742-U1 (DE)
Title: Lösewerkzeug
IPC: B25B13/48
Filed: 2016-07-12
Abstract: Lösewerkzeug zum Lösen eines Filterdeckels (3), der sich entlang einer Achslinie (37) erstreckt und einen Ringflansch (31), einen Kopf (32) und ein Außengewinde (34) an den beiden Seiten des Ringflansches (31) aufweist, wobei sich zwei Rippen (36) axial an dem Kopf (32) erstrecken, wobei der Kopf (32) eine Stirnfläche (33) besitzt, umfassend einen Hauptkörper (1), der eine Unterseite (14) aufweist, die im Gebrauchszustand der Stirnfläche (33) zugewandt ist, und zwei Seitenschenkel (2), die mit dem Hauptkörper (1) verbunden sind, einander gegenüberliegen und jeweils einen Steckschlitz (21) aufweisen, in den im Gebrauchszustand eine Rippe (36) eingesteckt werden kann, wobei im Gebrauchszustand, wenn sich der Hauptkörper (1) über dem Kopf (32) befindet und die Rippen (36) in die Steckschlitze (21) eingesteckt sind, die Stirnfläche (33) der Unterseite (14) zugewandt ist und von der Unterseite einen kleinstmöglichen Abstand hat, der nicht größer als 1,6 mm ist.