baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355988-B4 (DE)
Title: System zur Verwendung bei der Steuerung einer Kohlenwasserstoff-Gewinnungsquelle
Inventor: BAGGS CHRISTOPHER DAVID
IPC: G08C23/06
Filed: 2003-11-27
Granted: 2014-12-11
Abstract: System zur Verwendung bei der Steuerung einer Kohlenwasserstoff-Gewinnungsquelle mit: a) einem Rechnermittel (6) an einem Steuerungsstandort, der entfernt von einem Quellenkopf einer Quelle liegt; b) einem Quellenkopfmittel mit: i) Verarbeitungsmitteln (2) zur Übermittlung von Steuerungssignalen an und zum Empfang von Signalen von Vorrichtungen des Quellenkopfes; und ii) Mitteln (13) zum Empfangen weiterer Signale, die dem Betreiben der Quelle zugeordnet sind; und c) einer bidirektionalen Kommunikationsverbindung (8) zwischen dem Rechnermittel (6) und dem Quellenkopfmittel, wobei das Quellenkopfmittel weiter umfasst: iii) einen Kommunikationsrouter (12, 22), der mit dem Verarbeitungsmittel (2) und dem Empfangsmittel (7) verbunden ist, um die Signale von den Vorrichtungen (3, 4, 5) des Quellenkopfes und weitere Signale (13) auf die bidirektionale Verbindung (8) zu multiplexen.
Patent DE-19526493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Laststromkreises und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GUENTHER JOACHIM
IPC: H03K17/082
Filed: 1995-07-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einem Lastelement (R LAST ) und einem steuerbaren Schalter (S) aufgebauten Laststromkreises (I LAST ) ; bei dem die Spannung an einem Steuersignalausgang (U S ) einer Ansteuerschaltung (μC) mit einem Referenzpegel (U ref ) verglichen wird und in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis der Laststromkreis (I LAST ) mittels des Schalters (S) in den „Ein"- oder „Aus"-Zustand geschaltet wird, derart dass  a) der Steuersignalausgang (U S ) nimmt einen „High"-Zustand (U H ) größer dem Referenzpegel (U ref ) einen „Low"-Zustand (U L ) kleiner dem Referenzpegel (U ref ) oder einen hochohmigen Zustand (U ∞ ) an,  b) aus dem am Lastelement (R LAST ) auftretenden Spannungsabfall (U LA S T ) wird ein Rückkoppelsignal (U RÜCK ) erzeugt, welches über oder unter dem Referentzpegel (U ref ) liegt und über einen Knoten (K) auf den Steuersignalausgang der Ansteuerschaltung rückgekoppelt wird, um den Spannungspegel des Steuersignalausgangs der Ansteuerschaltung in dessen hochohmigem Zustand (U ∞ ) in Abhängigkeit vom Rückkoppelsignal (U RÜCK ) zu bestimmen,  c) der Steuersignalausgang (U S ) setzt durch einen kurzzeitigen „High"-Pegel (U H ) den Schalter (S) in den „Ein"-Zustand, wodurch der Laststromkreis (I LAST ) geschlossen wird,  d) der Steuersignalausgang (U S ) schaltet daraufhin in den hochohmigen Zustand (U ∞ ) und gleichzeitig wird durch den geschlossenen Laststromkreis (I LAST ) ein Spannungsabfall (U LKT ) derart erzeugt, daß das Rückkoppelsignal (D R Ü CK ) über dem Referenzpegel (U ref ) liegt und dadurch der „Ein"-Zustand des Schalters (S) gehalten wird,  e) durch Anlegen des „Low"-Pegels des Steuersignalausgangs (U S ) der Schalter (S) in den „Aus"-Zustand geschaltet wird oder  f) durch einen Kurzschluß des Lastelementes (R LAST ) das Rückkoppelsignal (D RÜCK ) kleiner als der Referenzpegel (U ref ) wird und dadurch der Schalter (S) in den „Aus"-Zustand schaltet,  g) mittels einer mit dem Knoten (K) verbundenen Ausleseeinheit (A) werden die Zustände des Schalters (S) und des Lastelements (R LAST ) detektiert und in Abhängigkeit davon ein erneuter Einschaltversuch zugelassen oder unterbunden.
Patent DE-19533679-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbares Wegeventil
Inventor: STELLWAGEN ARMIN
IPC: F16D11/14
Filed: 1995-09-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Hydraulisch
betätigbares
Wegeventil mit einer zusätzlichen
mit dem Steuerkolben koppelbaren mechanischen, einen Handhebel aufweisenden
Betätigungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Handhebel (74) mit einer Welle (7) verbunden ist, auf der ein Kupplungsteil
(25) axial verschiebbar angeordnet ist und beim Drehen der Welle
(7) durch den Handhebel (74) um. einen kleinen Drehwinkelbereich
zunächst
das Kupplungsteil (25) durch Axialverschiebung die mechanische Verbindung
des in seiner Ausgangslage befindlichen Steuerkolbens (2, 5) mit
der Welle (7) herstellt und anschließend beim weiteren Drehen der
Walle (7) der Steuerkolben (5) über
das Kupplungsteil (25) in die gewünschte Steuerlage zu verschieben
ist und die Wellenachse quer zur Verschieberichtung des Steuerkolbens
(5) verläuft.
Patent DE-19613447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Tiefganges von Schiffen
Inventor: SELL GUENTHER
IPC: B63B43/06
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung des Tiefganges von Schiffen, bei dem ein Befüllungszustand von
Ballasttanks durch Pumpen verändert
wird, sowie bei dem die Pumpen mit einer Pumpensteuerung verbunden werden
und bei dem unter Verwendung einer übergeordneten Tiefgangsregelung,
einer Tiefgangserfassung sowie einer Datenverarbeitungsanlage für die Auswertung
von Ladungsdaten und die Ermittlung von ladungsabhängigen Belastungen
der Schiffsstruktur die Befüllung
der Ballasttanks derart verändert
wird, daß sowohl
in einem Steuerbordbereich als auch in einem Backbordbereich des
Schiffes Gewichtskräfte
erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Pumpensteuerung
(6) als auch die übergeordnete
Tiefgangsregelung, die Tiefgangserfassung (8) sowie die Datenverarbeitungs tungsanlage
(9) für
die Auswertung von Ladungsdaten und die Ermittlung von ladungsabhängigen Belastungen
der Schiffsstruktur an ein Bus-Datensystem (5) angeschlossen sind
und daß eine Bussteuerung
(3) mit einem Hauptcomputer (4) verbunden ist.
Patent DE-19618718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anmischung von Abformmassen
Inventor: NOWAK REINHOLD
IPC: A61K6/90
Filed: 1996-05-09
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Anmischung von Abformmassen, enthaltend drei räumlich voneinander
getrennte Bestandteile, nämlich  – mindestens
eine polymerisierbare Basiskomponente (a),  – mindestens eine Initiatorkomponente
(b), die zur Polymerisation von (a) führt, und  – mindestens
eine in (a) und/oder (b) lösbare
oder dispergierbare Verbindung (c), welche die Polymerisation von
(a) verzögern
kann,  dadurch gekennzeichnet, daß die Komponenten (a) und (b) mittels
eines dynamischen Mischers angemischt werden und die Komponente
(c) vor dem Mischen über
den Einfüllzapfen
in den oberen Teil des dynamischen Mischers eingebracht wird.
Patent DE-19638951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Leuchtstoffbeschichtung bei der Bildröhrenproduktion
Inventor: PUETZ MARIO
IPC: H01J29/18
Filed: 1996-09-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Leuchtstoffbeschichtung bei der Bildröhrenproduktion,
wobei auf die Innenfläche
des Schirmteiles mindestens eine Leuchtstoffschicht in flüssiger Form
aufgebracht, gegebenenfalls abgeschleudert und getrocknet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
nach dem Trocknen und vor der fototechnischen Bearbeitung der jeweiligen
Schicht in den Innenecken des Schirmteiles vorhandene Leuchtstoff
mit Wasserstrahlen abgespült
wird, wobei die Wasserstrahlen flächenförmig in Gestalt einer dünnen, abgewinkelten Scheibe,
welche der Innenkontur der Ecken des Schirmteiles entspricht, erzeugt
werden.
Patent DE-19639116-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GRAS JUERGEN
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-09-24
Granted: 2009-01-15
Abstract: Tankentlüftungseinrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem aus einem Kraftstofftank gespeisten Verbrennungsmotor,
mit einem an einen Entlüftungsstutzen
(13) des Kraftstofftanks (10) anschliessbaren Filtergehäuse (17),
das einen Adsorptionsfilter (18) zur Anlagerung von durch Kraftstoffausgasung
entstehenden Kraftstoffdämpfen
enthält
und einen Luftein- und -auslass (19, 21) für einen zur Filterregenerierung
den Adsorptionsfilter (18) durchströmenden, dosierbaren Luftstrom
aufweist, der über
den Luftauslass (21) einem Ansaugrohr (11) des Verbrennungsmotors
zugeführt
ist, und mit einer Luftförderpumpe
(23), wobei die Luftförderpumpe
(23) mit umkehrbarer Förderrichtung
am Luftauslass (21) des Filtergehäuses (17) angeschlossen ist
und dass die Förderrichtung
der Luftförderpumpe
(23) für
die Dauer der Filterregenerierung so gesteuert ist, dass der Luftauslass
(21) des Filtergehäuses
(17) auf der Saugseite der Luftförderpumpe
(23) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Diagnosevorrichtung (25)
zur Fehlererkennung vorgesehen und am Lufteinlass (19) ein Absperrventil
(20) angeordnet ist, das für
die Dauer der Filterregenerierung geöffnet und für die Dauer der Fehlerdiagnose
geschlossen ist, und dass die...
Patent DE-19714482-B4 (DE)
Title: Drahtheftmaschine
Inventor: SIKORA LARRY A
IPC: B27F7/17
Filed: 1997-04-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Maschinenkopf für eine Drahtheftmaschine mit  einer Stirnplatte (25), entlang der der Draht aus einem kontinuierlichen Vorrat gefördert wird,  einem Drahtfördermechanismus (27), der eine vorgegebene Drahtlänge entlang der Stirnplatte (25) fördert,  einem Drahtschneider, der eine vorgegebene Drahtlänge aus dem Vorrat abtrennt,  einem Drahtform- und -treibmechanismus, der die abgetrennte Drahtlänge zu einer Krampe formt und die Krampe durch ein zugehöriges Werkstück treibt,  ein mittels Handgriff (41) betätigbarer Nocken (40), der die Stirnplatte (25) relativ zu dem Drahtfördermechanismus (27) verstellt, um die vorgegebene Drahtlänge zu ändern, und  einer Drahtkassette (50) mit einem im wesentlichen geschlossenen Gehäuse (51), das einen Auslaßabschnitt (56) aufweist,  einer Abwickelspule (100), die in dem Gehäuse (51) drehbar so gelagert ist, daß der Draht in Ausgaberichtung abwickelbar ist,  einer im Gehäuse (51) vorgesehenen Führung (80), die den Draht von der Abwickelspule (100) zu dem Auslaßabschnitt (56) führt,  einer am Gehäuse...
Patent DE-19716784-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: B60Q1/04
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Scheinwerferanlage
für Fahrzeuge mit
wenigstens einer Scheinwerfereinheit (10, 11), durch die Lichtbündel (30)
mit verschiedenen Charakteristiken aussendbar sind, mit einer Sensoreinrichtung
(14), durch die die Verkehrssituation vor dem Fahrzeug (A) erfasst
und ausgewertet wird, und mit einer Umschalteinrichtung (16), durch
die abhängig
von der durch die Sensoreinrichtung (14) erfassten Verkehrssituation
die Charakteristik des durch die wenigstens eine Scheinwerfereinheit
(10, 11) ausgesandten Lichtbündels
(30) verändert
wird, wobei durch die Sensoreinrichtung (14) die Verkehrssituation
auf voraus fahrende Fahrzeuge (B) und deren Abstand (d) zum Fahrzeug
(A) ausgewertet wird und wobei bei mit geringem Abstand (d) vorausfahrendem
Fahrzeug (B) die Charakteristik des durch die wenigstens eine Scheinwerfereinheit (10,
11) ausgesandten Lichtbündels
(30) derart verändert wird,
dass durch dieses der Fernbereich (37) vor dem Fahrzeug (A) weniger
stark beleuchtet wird als ohne vorausfahrendes Fahrzeug (B), dadurch
gekennzeichnet, dass durch die Sensoreinrichtung (14) außerdem die
Verkehrssituation auf entgegenkommende Fahrzeuge (C) und darauf,
auf welcher Seite...
Patent DE-19732723-B4 (DE)
Title: Induktivitätsarme Schaltungsanordnung
Inventor: MOURICK PAUL
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-07-30
Granted: 2005-07-07
Abstract: Induktivitätsarme Schaltungsanordnung
für Leistungshalbleitermodule
in Halbrückenanordnung
mit einem oder mehreren auf einem Substrat angeordneten induktivitätsarm aufgebauten
Kommutierungskreisen (Tr1, Tr2, D1, D2), Gleich- und Wechselstrom-Lastanschlüssen sowie
mindestens einem induktivitätsarm aufgebauten
Zwischenkreis, wobei die Gleichstromanschlüsse als flächige oder runde Anschlusswinkel
ausgeführt
sind dadurch gekennzeichnet, daß  bei
flächiger
Ausgestaltung die Anschlusswinkel mit den Kontaktflächen nebeneinander
und in einer Ebene angeordnet sind;  und mindestens ein Metallblech
(F2) aus einem elektrisch leitenden, nicht magnetisierbaren Material
in minimalem Abstand und elektrisch isoliert von dem positiven und
dem negativen Gleichstromanschluß benachbart zu diesen angeordnet
ist.
Patent DE-19758629-B4 (DE)
Title: Portable radio device with data compression and data transmission function - has transmission section for automatic transmission of transmission data on basis of target information within communication area
Inventor: HAYASHI KEIICHI
IPC: H04W88/02
Filed: 1997-12-16
Granted: 2005-01-13
Abstract: The portable radio device has a memory to store transmission data and target information outside a communication service area. The device also a data compression section for compressing the transmission data. A transmission section is provided for automatic transmission of the transmission data on the basis of the target information within the communication area. The device may also have a reception section for receiving a radio signal. An area determination section may be provided to determine whether the portable radio device is in the communication area or not. The area determination section may carried out a determination on the basis of a received, electric field intensity information from the receiver section. The data compression section preferably compresses the transmission data on the basis of a predetermined compression record directory.
Patent DE-19804066-B4 (DE)
Title: Fanghakenanordnung für eine Fronthaube oder dergleichen an Fahrzeugen
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: E05B65/19
Filed: 1998-02-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: Fanghakenanordnung
für eine
Fronthaube oder dergleichen an Kraftfahrzeugen, mit einem Schließbügel und
einem Fanghaken, welche alternativ am Frontende der Karosserie oder
an der Fronthaube befestigbar sind und welche die Fronthaube nach Öffnen eines
Verschlusses durch gegenseitigen Hakeneingriff in einer Spaltöffnungsstellung
halten, welcher Hakeneingriff lösbar
und beim Schließen
der Haube selbsttätig
erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (F, F',
F'', F''', F'''', F''''') ein erstes, zwischen den Endabschnitten
seiner beiden Schenkel (11, 12; 42, 43; 66, 67; 85, 86, 106, 107;
129, 130) eine Öffnung
7, 41, 70, 87, 108, 131) zum Durchtritt des Schließbügels (4,
33, 60, 83, 104, 132) aufweisendes Hakenteil (8, 38, 65, 84, 105,
128) besitzt, an dessen einem Schenkel-Endabschnitt ein zweites,
als Verschlussteil ausgebildetes Hakenteil (15, 45, 71, 96, 114,
143) angelenkt ist, welches kraftbeaufschlagt die Öffnung (7,
41, 70, 87, 108, 131) verschließt.
Patent DE-19913504-B4 (DE)
Title: Oberfläche für mit Saugluft beaufschlagbare Saugelemente
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/14
Filed: 1999-03-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Oberfläche für mit Saugluft
beaufschlagbare Saugelemente (2, 3) zum zuverlässigen Ziehen biegesteifer
Bogen beim Ausrichten in einer Druckmaschine, wobei  – das Saugelement
(2, 3) in einer Ziehmarke (1) integriert ist und mindestens eine
mit Saugluft beaufschlagbare Zentralbohrung (4) aufweist,  – ein Oberflächenprofil
mit Vertiefungen, die mit einem aushärtbaren elastischen Material
(6) aufgefüllt
sind, in der Umgebung der Zentralbohrung (4) in das Saugelement
(2, 3) eingebracht ist,  – nach
dem Aufbringen des elastischen Materials (6) vorhandene Luftblasen
im elastischen Material (6) beseitigt sind durch Unterdruckbeaufschlagung
des Saugelementes (2, 3) vor dem Aushärten des elastischen Materials
(6), wobei die Luftblasen im elastischen Material (6) in Richtung Oberfläche aufsteigen,  – die ausgehärtete Oberfläche des
elastischen Materials (6) überschliffen
ist.
Patent DE-19915042-B4 (DE)
Title: Linearbewegungs-Führungsvorrichtung
Inventor: SHIKI KENJIRO
IPC: F16C29/06
Filed: 1999-04-01
Granted: 2017-03-02
Abstract: Linearbewegungs-Führungsvorrichtung mit: einem Führungselement (11), das eine Vielzahl von Wälznuten (10, 10') auf der Außenfläche derselben umfasst und sich in einer Längsrichtung derselben erstreckt, einem Schieberelement (12), das auf dem Führungselement (11) in der Längsrichtung bewegbar angeordnet ist, wobei das Schieberelement (12) eine Vielzahl von Wälznuten umfasst, die jeweils den Wälznuten des Führungselementes (11) entsprechen, einer Vielzahl von Wälzelementen, die drehbar zwischen den jeweiligen Wälznuten angeordnet sind und in der Lage sind, das Schieberelement (12) entlang des Führungselementes (11) zu bewegen, und einer Vielzahl von Seitendichtungsplatten (15), die auf beiden Enden des Schieberelementes (12) in der Längsrichtung angeordnet sind, wobei jede der Seitendichtungsplatten (15) eine Dichtungslippe (19) umfasst, die eng in Kontakt mit den Wälznuten (10, 10') des Führungselementes (11) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungslippe (19) dreistufig ausgebildet ist und umfasst: eine fettseitige Lippe (20), welche am nächsten zu dem Schieberelement (12) ist, eine mittlere Lippe (21), die am zweitnächsten zu dem Schieberelement (12) ist, und eine staubseitige Lippe (22), die am drittnächsten zu dem Schieberelement (12) ist, wobei das Ende der fettseitigen Lippe (20) als eine gekrümmte Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-19933765-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung für eine hochschwenkbare Klappe eines Fahrzeugaufbaues
Inventor: BEKEMEIER FRANK
IPC: E05F1/12
Filed: 1999-07-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Um eine Gasfeder (10), die mit einem Scharnier (1, 2) für eine hochschwenkbare Kraftfahrzeug-Hecktür ein Öffnungsmoment ausübend in Verbindung steht, seitlich unsichtbar unterbringen zu können, ist seitlich des Scharnierbügels (2) ein Schwenkarm (13) vorgesehen, an dem die Gasfeder (10) angreift, die ihrerseits im Bereich eines seitlichen Dachlängsträgers (5) untergebracht ist.
Patent DE-19957614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines IC-Bausteins
Inventor: LEE SANG SOO
IPC: G01R31/26
Filed: 1999-11-30
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Handhaben von IC-Bausteinen in einer IC-Baustein-Handhabungseinrichtung, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Laden
einer Vielzahl von IC-Bausteinen in einen Träger an einer Beladestelle,  – Überführen des
einen Trägers
zu einer Prüfkammer,  – Prüfen der
Vielzahl von IC-Bausteinen in der Prüfkammer, während IC-Bausteine in einen
anderen Träger
geladen werden,  – Überführen des
einen Trägers
zu einer Entladestelle und  – Entladen und Klassifizieren
der geprüften
IC-Bausteine aus dem einen Träger
in einen Behälter,
basierend auf den Prüfergebnissen.
Patent DE-19983985-B4 (DE)
Title: Automatic wire supply system of wire cut electrodischarge machine
Inventor: OTOMO YOICHI
IPC: B23H7/10
Filed: 1999-10-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: A wire cut electrodischarge machine processes a workpiece utilizing the electrical discharge energy generated between a running wire electrode (1) and the workpiece. The wire cut electrodischarge machine comprises a supply roller (2) for supplying a wire electrode (1), a slider block (11) capable of moving vertically, a guide pipe (9) fixed to the slider block (11) and adapted to guide the wire electrode (1), a hollow member (10) fixed to the slider block (11) and tapering in the feed direction of wire, and gas supply means for emitting compressed gas against the outside of the hollow member (10). The hollow member (10) is inserted into the hollow of the guide pipe (9) so that they may have a fixed overlap length of (L) with a radial clearance of (D1) between them. The compressed gas supplied by the gas supply means feeds the wire electrode (1), and thus the automatic supply of the wire electrode (1) is achieved reliably by means of compressed gas in the guide pipe (9).
Patent AU-2010101458-B4 (AU)
Title: An interlocking corner masonry block
Inventor: DYSON JOHN KENNETH
IPC: E04B2/20
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: In one aspect the invention provides an interlocking corner masonry block including a rear face generally parallel a front face, an end face generally perpendicular and extending between an end of said rear and front faces, an 5 aperture extending vertically through said block for receiving a flowable concrete mixture used in core filling, a generally vertical side opposite said end face being registerable with an opposing side of a first abutting block, wherein the rear face including spaced apart engagement members extending down said rear face and registerable with at least one side of a second abutting block to inhibit movement of 10 said flowable concrete out through a vertical interface between said corner block and said second abutting block.
Patent DE-102004011947-B4 (DE)
Title: Federeinrichtung zur Schwingungsentkopplung
Inventor: BROSS MARCO
IPC: F16F1/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Federeinrichtung (1), die in einem ersten Verschiebebereich, der einen Hauptarbeitsbereich (18) darstellt, eine flachere Kraft-Verschiebeweg-Kennlinie aufweist als in Verschiebebereichen, die außerhalb des Hauptarbeitsbereichs liegen, wobei die Federeinrichtung (1) folgendes aufweist:- Ein Krafteinleitungselement (2) und ein Kraftausleitungselement (3), die über eine Hauptfeder (4) federnd miteinander gekoppelt sind und- eine Feder-/Dämpferanordnung (5, 6, 9, 13, 14), die parallel zu der Hauptfeder (4) zwischen dem Krafteinleitungselement (2) und dem Kraftausleitungselement (3) angeordnet ist, wobei die Feder-/Dämpferanordnung (5, 6, 9, 13, 14) durch eine serielle Anordnung mindestens einer Nebenfeder (13, 14) und mindestens eines Dämpfungselements (6 - 8) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass• die Feder-/Dämpferanordnung (5, 6, 9, 13, 14) einen mit dem Kraftausleitungselement (3) verbundenen Dämpferzylinder (5) aufweist, in dem ein hohler Dämpferkolben (6) verschieblich angeordnet ist, der den Dämpferzylinder (5) in eine erste Dämpferkammer (7) und eine zweite Dämpferkammer (8) unterteilt,• wobei in dem Dämpferkolben (6) ein mit dem Krafteinleitungselement (2) verbundener Kolben (9) angeordnet ist, der den Dämpferkolben (6) in eine erste Dämpferkolbenkammer (11) und in eine zweite Dämpferkolbenkammer (12) unterteilt.
Patent DE-102004015237-B4 (DE)
Title: Sensor mit Vorsprung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: G01C19/56
Filed: 2004-03-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Sensor zum Erfassen einer physikalischen Größe, welcher aufweist: einen eine Unterseite aufweisenden beweglichen Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b); an der Unterseite des beweglichen Abschnitts (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) angeordnete Vorsprünge (20); eine ortsfeste Elektrode (1, 1a, 1b); und ein Substrat (10, 10a, 10c), das in einer durch eine x-Richtung und y-Richtung festgelegten Ebene liegt und welches den beweglichen Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) beweglich stützt, wobei der bewegliche Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) eine bewegliche Elektrode (2, 2a–2c) enthält, welche der ortsfesten Elektrode (1, 1a, 1b) derart zugewandt ist, dass die bewegliche Elektrode (2, 2a–2c) von der ortsfesten Elektrode (1, 1a, 1b) um einen vorbestimmten Abstand getrennt ist, der bewegliche Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) über dem Substrat (10, 10a, 10c) mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen angeordnet ist, die Vorsprünge (20) derart auf das Substrat (10, 10a, 10c) zu vorspringen, dass die Vorsprünge verhindern, dass der bewegliche Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) an dem Substrat (10, 10a, 10c) anhaftet, der bewegliche Abschnitt (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) Bereiche (2c, 3c) enthält, welche im Vergleich mit anderen Bereichen des beweglichen Abschnitts (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) größere Breiten aufweisen derart, dass ein erster Bereich (2c) von den anderen Bereichen aus auf die ortsfeste Elektrode (1, 1a, 1b) zu in x-Richtung vorspringt, und dass ein zweiter Bereich (3c) eine Konvexität in y-Richtung enthält, der erste Bereich (2c) verhindert, dass die bewegliche Elektrode (2, 2a–2c) an der ortsfesten Elektrode (1, 1a, 1b) anhaftet, die Vorsprünge (20) lediglich an der Unterseite der Bereiche (2c, 3c) des beweglichen Abschnitts (2, 2a–2c, 3, 3c, 4, 4a, 4b) gebildet sind.