baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126737-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FECKO TIBOR
IPC: F16H1/32
Filed: 2017-11-14
Abstract: Es wird ein mehrstufiges Getriebe (01) mit einer Planetengetriebestufe und mit einer Zykloidgetriebestufe beschrieben. Die Planetengetriebestufe ist mit einem Sonnenrad (84) und mindestens einem Planetenrad (08) ausgestattet. Die Zykloidgetriebestufe ist mit einem Hohlrad (02) mit einer Hohlradachse (20), mindestens einer in diesem abwälzenden Zykloidenscheibe (05, 06) mit mindestens einer außermittigen Öffnung, und mit einer der Anzahl der Planetenräder (08) entsprechenden Zahl von gemeinsam um die Hohlradachse (20) umlaufend drehbar angeordneten und mit jeweils einem Planetenrad (08) unverdrehbar verbundenen außermittigen Exzenterwellen (03) mit einer der Anzahl der Zykloidenscheiben (05, 06) entsprechenden Zahl von exzentrischen Abschnitten (31, 32), die in jeweils einer außermittigen Öffnung der mindestens einen Zykloidenscheibe (05, 06) drehbar gelagert sind, ausgestattet. Das Getriebe (01) zeichnet sich durch eine Lagerung seiner Getriebestufen gegenüber dem auch als Tragkörper bezeichneten und/oder bezeichenbaren, beispielsweise zumindest einen Teil seines Maschinengestells bildenden Hohlrad (02) mit ausschließlich einseitig des Hohlrads (02) angeordneten Lagerelementen aus.
Patent DE-102017128456-A1 (DE)
Title: Biegsame Anzeigeeinrichtung
Inventor: JIANG KE
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Offenbart ist eine biegsame Anzeigeeinrichtung, die Folgendes aufweist: einen Körper mit einer Körperauflagefläche, einen biegsamen Anzeigebildschirm mit einem festen Abschnitt und mindestens einem biegsamen Abschnitt, wobei der befestigte Abschnitt auf der Körperauflagefläche aufliegt und mit dem Körper verbunden ist und der biegsame Abschnitt in Richtung einer ersten Achse gebogen und zur Rückseite der Körperauflagefläche umgeklappt werden kann, und ein den Körper und den biegsamen Anzeigebildschirm umschließendes Gehäuse, das in Richtung einer zweiten Achse relativ zum Körper geöffnet werden kann, um den biegsamen Anzeigebildschirm vollständig freizulegen, wobei es sich bei der ersten Achse und der zweiten Achse um zwei einander schneidende und parallel zur Körperauflagefläche verlaufende Achsen handelt.
Patent DE-102017131351-A1 (DE)
Title: Trogförmiger Überbau für eine Brücke, Brücke, Fertigteil für eine Trogwange einer Brücke sowie Verfahren zur Herstellung einer Brücke
Inventor: SCHIDZIG RÜDIGER
IPC: E04B1/61
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen trogförmigen Überbau (4) für eine Brücke (1), insbesondere eine Eisenbahnbrücke, der für die Aufnahme eines Fahrwegs (13; 18, 19, 20; 41, 42, 19, 20, 43) geeignet ist und wenigstens zwei Trogwangen (5) umfasst, die in Brückenlängsrichtung verlaufen und zwischen denen mindestens eine Fahrbahnplatte (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Fahrbahnplatte (6) mittels Schraubverbindungen (14) an den Trogwangen (5) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Brücke (1), insbesondere eine Eisenbahnbrücke, mit Widerlagern (32) und mit mindestens einem trogförmigen Überbau (4) gemäß der vorangegangenen Beschreibung, wobei der trogförmige Überbau (4) auf den Widerlagern (32) der Brücke (1) aufliegt, sowie ein Fertigteil für eine Trogwange (5) einer Brücke (1) gemäß der vorangegangenen Beschreibung, wobei das Fertigteil (21; 44) fest mit dem Fertigteil (21; 44) verbundene Gewindebolzen (22) und/oder Aussparungen für Schrauben (15) aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Brücke (1) gemäß der vorangegangenen Beschreibung.
Patent DE-102017200483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils und Verbundbauteil
Inventor: DEIGNER THOMAS
IPC: B29C65/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, umfassend einen Einsatz und eine den Einsatz umgebende Ummantelung, umfassend folgende Verfahrensschritte:a. Herstellen eines ersten Ummantelungsteils, das mindestens eine Aufnahme für den Einsatz und mindestens eine Kontaktfläche für wenigstens ein zweites Ummantelungsteil aufweist,b. Aktivierung der Kontaktfläche derart, dass eine dauerhafte Verbindung der beiden Ummantelungsteile ermöglicht wird,c. Montieren des Einsatzes in die mindestens eine Aufnahme im ersten Ummantelungsteil,d. Herstellen und Anbringen des zweiten Ummantelungsteils, so dass dieses zumindest teilweise die Kontaktfläche des ersten Ummantelungsteils kontaktiert und mit diesem dauerhaft verbunden wird, wobei der Einsatz vollständig vom ersten und zweiten Ummantelungsteil umgeben ist.
Patent DE-102017200866-A1 (DE)
Title: Kontinuumsgelenk
Inventor: DEUTSCHMANN BASTIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-01-19
Abstract: Kontinuumsgelenk, insbesondere für die Robotik, mit einer Basis und einem Kontinuum, wobei ein erstes Ende des Kontinuums mit der Basis und ein zweites Ende des Kontinuums mit einem Segment verbunden ist. Weiter ist mindestens ein Kraftübertragungselement vorgesehen, wobei das Kraftübertragungselement mit der Basis und dem Kontinuum oder dem Segment verbunden ist zur Übertragung einer Kraft auf das Kontinuum oder das Segment, sodass das Segment seine Position ändert. Ein Kraftmomentsensor ist vorgesehen zur Ermittlung der auf das Kontinuum übertragenen Kräfte und/oder Momente, wobei mit dem Kraftmomentsensor eine Auswärteeinrichtung verbunden ist zur Ermittlung der Position des Segments aus den ermittelten Kräften und/oder Momenten.
Patent DE-102017203679-A1 (DE)
Title: Zählsensor mit Korrekturfunktion
Inventor: MEHNERT WALTER
IPC: G01P3/488
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Zählsensor zur Zählung der Anzahl von Umdrehungen oder linearen Versetzungen eines Gegenstandes, wobei der Zählsensor aufweist: ein einziges Wiegandmodul; mindestens ein Sensorelement; eine mit dem Sensorelement verbundene Verarbeitungselektronik; und eine Permanentmagnetanordnung, die relativ zu dem Wiegandmodul bewegbar ist; wobei die Verarbeitungselektronik eingerichtet ist, Richtungsinformationen, ob sich die Permanentmagnetanordnung in einer Richtung oder einer entgegengesetzten Richtung bewegt, und (ii) Magnetpolinformationen zu erhalten; und einen Datenspeicher zur Speicherung eines Wertes, der die Anzahl der Umdrehungen oder der linearen Versetzungen angibt; wobei die Verarbeitungselektronik dazu eingerichtet ist, (i) auf Basis der Richtungsinformationen und der Magnetpolinformationen die Anzahl der Umdrehungen oder der linearen Versetzungen des Gegenstandes zu bestimmen und den entsprechenden Wert in dem Datenspeicher abzuspeichern, (ii) auf Basis einer Reihenfolge der Richtungsinformationen und der Magnetpolinformationen eine dahingehende Fehlererkennung durchzuführen, ob eine der Umdrehungen oder eine der linearen Versetzungen des Gegenstandes teilweise oder vollständig nicht erkannt wurde, und (iii) bei Erkennung des Fehlers eine entsprechende Korrektur der Anzahl zu bestimmen und den Wert zu korrigieren.
Patent DE-102017204326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Qualität einer Datenverbindung sowie Teilnehmerstation und Netzverwaltungseinheit zur Verwendung bei dem Verfahren
Inventor: ALIEIEV ROMAN
IPC: H04W88/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Aus dem Bereich der Mobilkommunikation in Fahrzeugen (30) sind neuerdings fahrzeugbezogene Anwendungen wie Autonomes Fahren bekannt, die höhere Anforderungen hinsichtlich Quality of Service an die Mobilkommunikation stellen. Manche Applikationsbereiche, wie z.B. der Austausch von Kfz-Sensorrohdaten basierend auf denen z.B. eine koordinierte Steuerung von Verkehrsteilnehmern geschieht, benötigen eine bestimmte Datenrate und Latenz, um ordnungsgemäß zu funktionieren. Aktuelle Mobilfunkmodems bieten dem Nutzer nur eingeschränkten Zugriff auf Daten aus den unteren Schichten. Es wird ein verbessertes Quality of Service Monitoring vorgeschlagen. In einer ersten Stufe wird ein Monitoring der am Funkmodem gemessenen Qualität durchgeführt. Diese Information beruht auf Messungen in der Bitübertragungsschicht (PHY). In einer zweiten Stufe wird ein Monitoring des Netzzustands durchgeführt. Diese Informationen werden von der Bitübertragungsschicht (PHY) oder einer höheren Schicht bereitgestellt. Dabei greift die Überwachungsinstanz (ÜM) unter Umgehung einer oder mehrerer Zwischenschichten direkt auf die Bitübertragungsschicht (PHY) zu, die die nötigen Informationen bereitstellt.
Patent DE-102017205107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Stabilisierungsmitteln eines Überspannungsableiters, Anordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: PIPPERT ERHARD
IPC: H01C7/12
Filed: 2017-03-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung mit mehreren Kanälen zur Aufnahme von Stabilisierungsmitteln eines Überspannungsableiters, wobei die Kanäle jeweils einen ersten Schlitz für ein Einführen der Stabilisierungsmittel aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Kanal derart lang ausgebildet ist, dass ein Kontaktbereich zweier Stabilisierungsmittel, die in Längsrichtung aneinander gereiht sind, aufnehmbar ist.Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine Anordnung zur Aufnahme von Widerstandselementen und ein entsprechendes Herstellungsverfahren für einen Überspannungsableiter.
Patent DE-102017206889-A1 (DE)
Title: Schallabsorptions-Motorabdeckung und V-Motor mit einer Schallabsorptions-Motorabdeckung
Inventor: BRUNO DANILO
IPC: F02B77/13
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallabsorptions-Motorabdeckung (10) zur Abdeckung eines Motorhohlraums (4) eines Verbrennungsmotors (1), aufweisend einen Deckel (12), wenigstens einen Schallabsorber (15) und einen an einer Ausnehmung (14) des Deckels angeordneten Lüfter (16), sowie einen V-Motor (1) mit einer solchen Schallabsorptions-Motorabdeckung.
Patent DE-102017208941-A1 (DE)
Title: Unterwassertransportbehälter für Kampfschwimmer
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63C11/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterwassertransportbehälter 10, wobei der Unterwassertransportbehälter 10 eine vordere Sektion 20, eine mittlere Sektion 30 und eine hintere Sektion 40 aufweist, wobei der Unterwassertransportbehälter 10 eine zylindrische Grundform zur Lagerung in einem Waffenrohr 160 aufweist, wobei die mittlere Sektion 30 wenigstens einen Staubereich 90 aufweist, wobei die vordere Sektion 20 wenigstens ein erstes Auftriebskompensationselement 50 aufweist, wobei die hinter Sektion 40 wenigstens ein zweites Auftriebskompensationselement 60 aufweist, wobei das erste Auftriebskompensationselement 50 und das zweite Auftriebskompensationselement 60 im Inneren des Unterwassertransportbehälters 10 angeordnet sind, wobei die vordere Sektion 20 wenigstens ein erstes Oberflächenauftriebselement 70 aufweist, wobei die hinter Sektion 40 wenigstens ein zweites Oberflächenauftriebselement 80 aufweist, wobei das erste Auftriebskompensationselement 50 und das zweite Auftriebskompensationselement 60 zur Anpassung des Auftriebs an die Umgebungsbedingungen geeignet sind, wobei das erste Oberflächenauftriebselement 70 und das zweite Oberflächenauftriebselement 80 zwischen einem kompaktiertem Zustand im Inneren des Unterwassertransportbehälters 10 und einem auftrieberzeugenden Zustand schaltbar sind.
Patent DE-102017209828-A1 (DE)
Title: Laufrad für einen Ventilator und Verfahren zur Herstellung des Laufrads
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-06-09
Abstract: Laufrad für einen Ventilator, insbesondere für einen Diagonal- oder Radialventilator, umfassend eine Bodenscheibe, eine Deckscheibe mit Einströmöffnung und sich dazwischen erstreckenden Flügeln, die eine dreidimensionale Geometrie aufweisen, wobei das Laufrad einteilig und aus vorzugsweise faserverstärktem Kunststoff im Spritzgießverfahren gefertigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelvorderkantenbereiche in ihrem gesamten Verlauf von der Deckscheibe zur Bodenscheibe insgesamt oder zumindest überwiegend in axialer Richtung zur Einströmöffnung hin hinterschnittfrei sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur spritzgießtechnischen Herstellung eines einteiligen Laufrads für einen Ventilator, insbesondere für einen Diagonal- oder Radialventilator.
Patent DE-102017215475-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine und -verfahren zur Bedruckung von Behältern mit einem Direktdruck
Inventor: REGENSBURGER JOHANNES
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-09-04
Abstract: Direktdruckmaschine (1) zur Bedruckung von Behältern (2) mit einem Direktdruck, mit wenigstens einer stationären Direktdruckstation (5 W , 5 C , 5 M , 5 Y , 5 K ) mit einem Direktdruckkopf (50) zur Bedruckung der Behälter (2) mit dem Direktdruck, einem Tintenversorgungssystem (6) zur Versorgung des Direktdruckkopfs (50) mit Drucktinte (60a) aus einem Vorratstank (60), und mit einem Transporteur (3) zum Vorbeitransport der Behälter (2) an der wenigsten einen stationären Direktdruckstation (5 W , 5 C , 5 M , 5 Y , 5 K ), wobei das Tintenversorgungssystem (6) einen Vorlauf (6 v ) und/ oder einen Rücklauf (6 r ) für die Drucktinte (60a) umfasst, um einen Tintenfluss vom Vorratstank (60) zum Direktdruckkopf (50) und/oder zurück herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Tintenversorgungssystem (6) wenigstens einen im Vorlauf (6 v ) und/oder Rücklauf (6 r ) angeordneten Headertank (61a, 61b) umfasst, um einen Meniskusdruck der Drucktinte (60a) zum Direktdruckkopf (50) hin einzustellen, und dass zwischen dem wenigstens einen Headertank (61a, 61b) und dem Direktdruckkopf (50) eine Ventilinsel (62) angeordnet ist, um den Tintenfluss über den Direktdruckkopf (50) zu unterbrechen und ihn dafür in einer Überbrückungsleitung (62d) parallel zum Direktdruckkopf (50) herzustellen.
Patent DE-102017215857-A1 (DE)
Title: Spike
Inventor: SPECHTMEYER TORBEN
IPC: B60C11/16
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spike (1, 1', 1") zum Verankern in einem Spikeloch eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens, mit einem aus einem Fußflansch (4a, 4'a, 4"a) und einem Oberflansch (5, 5', 5") bestehenden Spikekörper (2, 2', 2") und einem aus dem Oberflansch (5, 5', 5") herausragenden Spikepin (3, 3', 3").
 Zumindest der Oberflansch (5, 5', 5") des Spikekörpers (2, 2', 2") besteht aus einem thermoplastischen Vulkanisat aus zumindest einem Thermoplast und zumindest einem Elastomer.
Patent DE-102017218810-A1 (DE)
Title: Sammelkasten eines Wärmeübertragers
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sammelkasten (14) eines Wärmeübertragers (9) mit zwei Sammelrohren (15, 16), welche benachbart angeordnet sind und jeweils einen abgeflachten Boden (17) mit Kastenaufnahmen (24) zur Aufnahme von Wärmeübertragerrohren (11) des Wärmeübertragers (9) aufweisen. Eine bauraumreduzierte Ausbildung und/oder eine erhöhte Effizienz des Sammelkastens (14) sowie des Wärmeübertragers (9) ist dadurch erreicht, dass die Böden (17) der Sammelrohre (15, 16) geneigt zueinander verlaufen..Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Wärmeübertrager (9), insbesondere einen Verdampfer (8) mit einem solchen Sammelkasten (14).
Patent DE-102017218926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Produktes
Inventor: ECHANIZ AITOR
IPC: B29C64/371
Filed: 2017-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Produktes umfassend zumindest eine Prozesskammer (2), welche eine Bearbeitungsebene (8) und eine sich senkrecht zur Bearbeitungsebene erstreckende Bearbeitungshöhe (12) aufweist, wobei die Prozesskammer an einer ersten Seite (3) mindestens einen Schutzgaseinlass (5) und an einer der ersten Seite (3) gegenüberliegenden zweiten Seite (4) mindestens einen Schutzgasauslass (6) aufweist, und wobei eine seitliche Ausdehnung (7) der Prozesskammer (2) zwischen der ersten Seite (3) und der zweiten Seite (4) der Prozesskammer (2) mindestens um einen Faktor zwei kleiner ist als eine Längsausdehnung (10) entlang der ersten Seite (3) und der zweiten Seite (4) in der Bearbeitungsebene (8).
Patent DE-102017221269-A1 (DE)
Title: Silanmischungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÖPFER ALEXANDER
IPC: C07F7/18
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Silanmischungen, enthaltend ein Silan der Formel Iund ein Silan der Formel IIwobei das Molverhältnis von Silan der Formel I zu Silan der Formel II 15:85 - 90:10 beträgt. Die erfindungsgemäße Silanmischung kann hergestellt werden durch Mischen der Silane der Formel I und Silane der Formel II.
Patent DE-102017222157-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraummaterialherstellungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Fahrzeuginnenraummaterial
Inventor: KIM HAK SOO
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Fahrzeuginnenraummaterialherstellungsvorrichtung umfasst einen Vorwärmer zum Vorwärmen eines Rohgewebes, eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen des vorgewärmten Rohgewebes und umfassend eine vorwärts und rückwärts bewegbare Spannvorrichtung, eine erste Form, in die das vorgewärmte Rohgewebe von der Bewegungseinrichtung eingebracht wird, eine zweite Form, die eine wenigstens teilweise der ersten Form entsprechende Form aufweist, wobei die erste Form umfasst: ein Grundglied, auf dem ein geprägtes Muster gebildet wird, das auf das vorgewärmte Rohgewebe zu übertragen ist, eine Vakuumbohrung, durch die das vorgewärmte Rohgewebe an das Grundglied adsorbiert wird und einen Federkern, der von dem Grundglied hervorsteht und mit mindestens einem Abschnitt des vorgewärmten Rohgewebes in Kontakt kommt, das in die erste Form eingebracht wird.
Patent DE-102018002410-A1 (DE)
Title: Wertbehältnis und Verfahren zum Schutz eines Wertbehältnisses vor einer Explosion bzw. Sprengung
Inventor: KOBBE VERSTORBEN GUNTRAM
IPC: E05G1/12
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wertbehältnis, in dem mindestens ein Wertgegenstand aufnehmbar ist und in dem bei enthaltenem Wertgegenstand ein Luftraum ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Schutz eines Wertbehältnisses vor einer Explosion bzw. Sprengung. Vorrichtungsmäßig enthält der Luftraum des Wertbehältnisses zumindest abschnittsweise zumindest ein Explosionsschutzelement mit einem Hohlraum, der gegenüber dem Luftraum abgedichtet ist. Der Hohlraum ist mit einem Inertgas gefüllt bzw. enthält ein Inertgas. Verfahrensmäßig werden in dem Wertbehältnis nach dem Einbringen des Wertgegenstandes in das Wertbehältnis Explosionsschutzelemente angeordnet.
Patent DE-102018008891-A1 (DE)
Title: Stator und Elektromotor
Inventor: MISHIMA YAMATO
IPC: H02K3/46
Filed: 2018-11-12
Abstract: Es werden ein Elektromotor und ein Stator bereitgestellt, die jeweils eine durch ein Imprägniermittel befestigte Spule umfassen, bei der eine durch das Imprägniermittel verursachte Verschlechterung der Qualität ausgeschlossen wird. Ein Statorkern 10, eine Spule 11 und ein Aufnahmeelement 12 sind enthalten. Die Spule 11 ist an dem Statorkern 10 angebracht und durch ein Imprägniermittel 13 befestigt und umfasst ein Spulenende 11a, das sich von einer Endfläche 10a des Statorkerns 10 in einer Axialrichtung D1 in der Axialrichtung D1 nach außen erstreckt. Das Aufnahmeelement 12, das eine ringartige Form aufweist, ist so an der Endfläche 10a des Statorkerns 10 befestigt, dass es in einer radialen Richtung D2 des Statorkerns 10 auf einer weiter außen als das Spulenende 11a gelegenen Seite angeordnet ist. Das Aufnahmeelement 12 weist einen Außendurchmesser wa, der kleiner als ein Außendurchmesser W des Statorkerns 10 ist, und entlang der Axialrichtung D1 eine Höhe ha auf, die geringer als eine Höhe H des Spulenendes 11a ist.
Patent DE-102018103955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Hubwindenzuordnung und Verfahren hierzu
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66D1/54
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen einer Hubwindenzuordnung eines Krans mit mehreren Hubeinrichtungen, umfassend ein Hubseil einer ersten Hubeinrichtung der mehreren Hubeinrichtungen, eine Seilwinde zum Auf- und Abwickeln des Hubseils, einen Auslegerkopf zum Umlenken des Hubseils, eine Hakenflasche, die an einem zur Seilwinde entfernten Ende des Hubseils angeordnet ist, und einen ersten Hubendschalter, der beim Unterschreiten einer ersten vorbestimmten Hubseillänge zwischen der Hakenflasche und dem zugehörigen Auslegerkopf ein Signal ausgibt, gekennzeichnet durch einen zweiten Hubendschalter, der beim Unterschreiten einer zweiten vorbestimmten Hubseillänge zwischen der Hakenflasche und dem zugehörigen Auslegerkopf ein Signal ausgibt, wobei die erste vorbestimmte Hubseillänge kleiner als die zweite vorbestimmte Hubseillänge ist.
Patent DE-102018105108-A1 (DE)
Title: Querförderer einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: ROTHMUND STEFAN
IPC: A01D61/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Querförderer (10) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, mit einem Grundkörper (13), dessen Rotationachse sich quer zur Längsrichtung eines die Erntemaschine tragenden Erntefahrzeugs erstreckt, und mit mindestens zwei mit dem Grundkörper (13) verbundenen, wendelartigen, mindestens zwei Windungen (15a, 15b) aufweisenden Querförderelementen (14a, 14b), wobei das jeweilige Querförderelement (14a, 14b) dem Fördern von Erntegut ausgehend von einem jeweiligen seitlichen Randabschnitt (16, 18) des Querförderers in Richtung auf einen Mittelabschnitt (17) des Querförderers dient. Erfindungsgemäß ist im Bereich der seitlichen Randabschnitte (16, 18) des Querförderers (10) ein Abstand zwischen unmittelbar benachbarten Windungen (15a, 15c, 15b, 15d) der Querförderelemente (14a, 14c, 14b, 14d) kleiner als in dem Mittelabschnitt (17) des Querförderers (10).
Patent DE-102018107066-A1 (DE)
Title: Toilettensitz mit wenigstens einem reliefartigen Motiv und Verfahren zur Herstellung eines solchen Toilettensitzes
Inventor: XU XIAOFENG
IPC: B44C1/20
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettensitz mit wenigstens einem Motiv, der einen Sitzbereich und einen Deckel, der schwenkbar am Sitzbereich angeordnet ist, umfasst. Das Motiv ist auf der Innenseite und/oder der Außenseite des Deckels und/oder auf der Innenseite und/oder der Außenseite des Sitzbereichs vorgesehen. Die Erfindung schlägt nun vor, das Motiv durch Drucken auf den Toilettensitz aufzubringen, wobei es wenigstens einen Bereich in dem Motiv gibt, in dem eine reliefartige Struktur angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Toilettensitzes, wobei der Korpus eines herkömmlichen Toilettensitzes mit einem 3D-Druckverfahren bedruckt wird, um die reliefartige Struktur herzustellen.
Patent DE-102018112582-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsrotor
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein Scheibenbremsrotor weist ein(en) Nabeneingriffsteil und ein(en) Außenumfangsteil auf. Der/Das Nabeneingriffsteil umfasst einen Innenumfang. Der Innenumfang weist eine innere Zahnung auf, die zum Eingriff mit einer Nabenanordnung eingerichtet ist. Der/Das Außenumfangsteil ist in Bezug auf eine Drehmittelachse des Scheibenbremsrotors radial außerhalb des Nabeneingriffsteils vorgesehen. Der/Das Außenumfangsteil ist einstückig mit dem Nabeneingriffsteil als ein einteiliges einheitliches Element vorgesehen. Der/Das Nabeneingriffsteil und der/das Außenumfangsteil sind aus einem einzigen Material hergestellt.
Patent DE-102018112839-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzfilter
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H7/01
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Hochfrequenzfilter umfasst einen Serienpfad, aufweisend eine Vielzahl von in Serie geschalteten Resonatoren (110, 121, 122, 131, 132) zwischen einem Antennenport (ANT) und einem anderen Port (RX). Mindestens ein Parallelpfad ist zwischen einen der Resonatoren und einen Anschluss (170) für Massepotential geschaltet. Der Serienpfad umfasst eine Kaskade eines ersten und eines zweiten Resonators (131, 132), wobei eine Kapazität (133) zu dem ersten oder dem zweiten Resonators (132) parallelgeschaltet ist. Die Kapazität erzeugt einen zusätzlichen Dämpfungspol, so dass die Selektion des Filters erhöht wird.