baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19517676-B4 (DE)
Title: Drucksensor für eine Brennkraftmaschine mit einem Ansaugrohr
Inventor: HOCHENBERGER HANS-MARTIN
IPC: G01L9/04
Filed: 1995-05-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drucksensor
für eine
Brennkraftmaschine mit einem Ansaugrohr, in dem ein Medium strömt, wobei
der Drucksensor außen
an dem Ansaugrohr festgelegt ist und einen in eine Durchgangsöffnung des
Ansaugrohres eingeführten
Druckanschluss aufweist, der zumindest teilweise von einem biegbaren
Schlauch (35) gebildet wird, der sich etwa bis zur Mitte des Ansaugrohres
(5) oder über
die Mitte des Ansaugrohres (5) hinaus erstreckt.
Patent DE-19546915-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für eine Heizungs- und/oder Klimaanlage von Kraftfahrzeugen
Inventor: BRETON MICHEL
IPC: B60H1/24
Filed: 1995-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gehäuse (1)
in der Ausführung
mit einem Lufteinlaß (3),
wenigstens einem mittleren Belüftungsauslaß (19),
wenigstens einem Fußraum-Belüftungsauslaß (21, 22),
sowie einem Wärmetauscher
(12), der in dem Gehäuse
(1) eine vordere Kammer (11) und eine hintere Kammer (15) bildet,
wobei die Luftzufuhr zum mittleren Belüftungsauslaß (19) gemeinsam durch einen
von der vorderen Kammer (11) kommenden ersten Strang (13), der durch eine
vordere Belüftungsklappe
(14) kontrolliert wird, und durch einen von der hinteren Kammer
(15) kommenden zweiten Strang (16) erfolgt, der durch eine hintere
Belüftungsklappe
(17) kontrolliert wird, und dass dem Fußraum-Belüftungsauslaß (21, 22) durch die hintere
Kammer (15) Luft zugeführt
wird, die aus dem Wärmetauscherkommt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 1 eine Aussparung (28)
aufweist, in der wenigstens ein Teil eines Lüftersatzes aufnehmbar ist,
wobei die Aussparung (28) des Gehäuses (1) so geformt ist, dass
seine Form wenigstens der Form eines Teils des Lüftersatzes entspricht.
Patent DE-19646427-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KNOELL BURKHARD
IPC: F15B13/04
Filed: 1996-11-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: Ventilanordnung
zur Ansteuerung eines Verbrauchers, insbesondere eines Hubwerks,
mit einem Steuerventil (18) zur Verbindung des Verbrauchers mit einer
Pumpe (P) oder einem Tank (T), einer Meßblende (48) zur Steuerung
des Hydraulikfluidvolumenstroms zum oder vom Verbraucher, einer
zwischen Verbraucher und Steuerventil (18) geschalteten entsperrbaren
Rückschlagventilanordnung
und einer Lastmeldeleitung (40) zum Abgreifen eines Lastdrucks des
Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass die Messblende (48) und
die Rückschlagventilanordnung
zu einem Sitzventil (22) mit stetig verstellbaren Durchflussstellungen
zusammengefasst sind, das zwischen dem Steuerventil (18) und dem
Verbraucher angeordnet ist, und dass die Lastmeldeleitung (40) einen Steuerleitungsabschnitt
(28, 34) hat, der den steuerventilseitigen Eingang mit dem verbraucherseitigen
Eingang des Sitzventils (22) verbindet und in den eine den Lastdruck vom
Druck am steuerventilseitigen Eingang des Sitzventils (22) trennende
Drossel (30) und zwischen der Drossel (30) und dem verbraucherseitigen
Eingang des Sitzventils (22) ein von diesem Eingang her sperrendes
Rückschlagventil (36)
geschaltet sind.
Patent DE-19654590-B4 (DE)
Title: Programmierbare Ablaufsteuerung und Verfahren für eine programmierbare Ablaufsteuerung
Inventor: PARK CHAN-GEU
IPC: G06F13/12
Filed: 1996-12-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Programmierbare
Ablaufsteuerung einer Plattensteuerung zur Verwendung in einem magnetischen
Plattenspeicherantriebssystem mit:  einem Programm-Speicher
(36) mit wahlfreiem Zugriff, der eine Größe von nicht mehr als 16 × 7 Bit,
eine Vielzahl von Adressen und bei jeder Adresse ein Verzweigungs/Datenauswahlfeld,
ein kodiertes nächste
Adressen-Zählfeld
und ein Ausgabefeld (OT) umfaßt;  einem
Adressengenerator (38) zur Erzeugung einer Adresse für den Zugriff
auf den Programm-Speicher (36) gemäß der Information des Verzweigungs/Datenauswahlfeldes und
des kodierten nächste
Adressen-Zählfeldes;  einem
Dekodierer (40) zur Dekodierung des kodierten nächsten Adressen-Zählfeldwertes, um die dekodierte
Information dem Adressengenerator (38) zu liefern;   einem Verzweigungs/Datenauswahldekodierer
(46) zum Dekodieren der Information des Verzweigungs/Datenauswahlfeldes,
zur Auswahl eines vorgegebenen Datenregisters, um die von einer
Platte ausgelesenen Daten mit den Daten des ausgewählten Datenregisters
zu vergleichen, und die Daten in einen Stapelspeicher (48) zu schieben, wobei
der Verzweigungs/Datenauswahldekodierer (46) ein Lese/Schreib-Signal erzeugt, um
den Betrieb der Platte zu steuern;  einem CDR-Zähler 42
zum...
Patent DE-19730499-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kippvorrichtung
Inventor: SAUER LOTHAR
IPC: F15B11/046
Filed: 1997-07-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Hydraulische
Kippvorrichtung zum Kippen des Fahrerhauses eines Lastkraftwagens
in eine gekippte Montagestellung und zum Zurückkippen in die Fahrstellung,
mit einer Pumpe, einem Druckmittelbehälter für die Hydraulikflüssigkeit,
einem doppelt wirkenden Hubzylinder (10), dessen Kolben (11) und
Zylindergehäuse
jeweils mit dem Fahrerhaus bzw. mit dem Fahrgestell des Lastkraftwagens
verbunden sind, mit einem Steuerventil (50), durch das die beiden
durch den Kolben getrennten Zylinderräume (13, 14) des Hubzylinders
(10) über
Druckmittelleitungen (20, 16) wahlweise an die Pumpe oder an den
Druckmittelbehälter
anschliessbar sind, wobei die beiden Zylinderräume (13, 14) im Bereich der
der Fahrstellung entsprechenden Lage des Kolbens (11) über eine
Verbindungsleitung (18, 19) miteinander verbunden sind, deren Mündungen
den Bereich des Spiels des Kolbens (11) in der Fahrstellung definieren,
und wobei der kolbenseitige Zylinderraum (14) über eine zu diesem hin öffnende,
in der ersten Druckmittelleitung (20) eingeschaltete, von der zweiten Druckmittelleitung
(16) über
eine Drucksteuereinrichtung (33) druckgesteuerte erste Ventileinrichtung
(32) mit dem...
Patent DE-19748241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Drahtspulen auf in konvexen Ebenen angeordneten Wickelkörpern
Inventor: ZAPF WOLFGANG
IPC: H01F41/088
Filed: 1997-11-01
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Drahtspulen auf in konvexen Ebenen angeordneten
Wickelkörpern,
bestehend aus einer Drahtführungseinrichtung
mit Bremseinheit, einer Einrichtung für das Herstellen und Einlegen
einzelner Drahtwicklungen und einer Fixiervorrichtung für das Paket
der mit Drahtspulen auszustattenden Wickelkörper, dadurch gekennzeichnet,  daß ein angetriebener
für die
Ausführung
kreisförmiger
Bewegungen geeigneter Windarm (1) mit wenigstens einer Drahtdüse (15)
außerhalb
des Paketes (10) der mit Spulenkörpern
(3) auszustattenden Wickelkörper
(7) angeordnet ist,  daß eine
Wickelschablone (2) mit zumindest zwei Schablonenfingern (16) an
den Stirnseiten (13) des mit einem Spulenkörper (3) auszustattenden Wickelkörpers (7)
positionierbar ist,  daß die
Schablonenfinger (16) im Bereich oberhalb der Haltekante (12) eine
konische Verstärkung
(17) von wenigstens 10° aufweisen,  daß die Schablonenfinger
(16) im Bereich zwischen der Haltekante (12) und dem Fingerende
(18) als Zunge (14) mit einer das Abgleiten der Drahtwicklungen
zum Nuttiefsten unterstützenden
konischen Verjüngung
(19) ausgebildet sind,  daß oberhalb
der den mit...
Patent DE-19748780-B4 (DE)
Title: Ausgleichselement
Inventor: STORCH NICOLE
IPC: B60K37/00
Filed: 1997-11-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Ausgleichselement,
insbesondere zur Erzielung eines Nullspaltmaßes zwischen der Seitenwand der
Schalttafel eines Kraftfahrzeuges und der benachbarten Säulenverkleidung,
wobei ein Tragkörper
mit einem topfförmigen
Grundkörper
(1) und einem an dessen oberem Rand mittels Haltebändern (3)
elastisch gehaltenen, mittig angeordneten Stützkörper (2) vorgesehen ist, der
im unbelasteten Zustand wenigstens z. T. über den Rand (5) des Grundkörpers (1)
hervorsteht, und wobei die Haltebänder (3) – eine federnde Bewegung des
unbelasteten Stützkörpers (2)
in Richtung auf den Boden (4) des Grundkörpers (1) zulassend – vom Rand
(5) des Grundkörpers
(1) bis zur Mantelfläche
des Stützkörpers (2)
verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper einen
Schaumstoffkern enthält,
in den die Haltebänder
(3) und wenigstens z. T. der Stützkörper (2)
eingebettet sind.
Patent DE-19748913-B4 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Vorrichtung für ein drahtloses Informationszugriffsystem
Inventor: SCHERER DIETER
IPC: H03D7/16
Filed: 1997-11-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sende-Empfangs-Vorrichtung für ein drahtloses Informationszugriffssystem, mit:  einem Referenzoszillator (42), der ein stabiles Niederfrequenzreferenzsignal erzeugt;  einem Sende-Empfangs-Oszillator (32), der ein Lokaloszillator-Signal erzeugt;  einem empfangsseitigen Mischer (30), der ein empfangenes moduliertes Signal mit einer Harmonischen des Lokaloszillator-Signals mischt, um ein Zwischenfrequenzempfangssignal zu erzeugen; und  einem ersten sendeseitigen Mischer (40);  gekennzeichnet durch  einen ersten Oszillator (38), der ein erstes Oszillatorsignal erzeugt und mit dem stabilen Niederfrequenzreferenzsignal phasenverriegelt ist;  einen zweiten sendeseitigen Mischer (34), der ein moduliertes Sendesignal mit einer Harmonischen des ersten Oszillatorsignals mischt, um ein Zwischenfrequenz-Sendesignal zu erzeugen;  wobei der erste sendeseitige Mischer (40) das Zwischenfrequenz-Sendesignal mit einer Harmonischen des Lokaloszillator-Signals mischt, um ein Ausgangssendesignal zu erzeugen;  einen Mischer (44), der das Lokaloszillator-Signal mit  dem ersten Oszillatorsignals mischt, um ein Phasenerfassungssignal zu erzeugen; und  einer Einrichtung (48) zur Phasenverriegelung des Phasenerfassungssignals mit dem stabilen Niederfrequenzreferenzsignal ( 2 ).
Patent DE-19801557-B4 (DE)
Title: Kontakt-Prüfschaltung in einer Halbleitereinrichtung
Inventor: TANIDA SUSUMU
IPC: G11C29/06
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kontakt-Prüfschaltung (6, 18, 18', 25, 35, 45) in einer Halbleitereinrichtung und einer ersten bis n-ten Anschlußfläche(P0–P6) ist eine ganze Zahl größer oder gleich zum Empfangen externer Signale, bei der die Kontakt-Prüfschaltung (6, 18, 18', 25, 35, 45) zum Ausführen eines Kontaktprüfens zwischen der ersten und der n-ten Meßspitze eines Halbleitertestgeräts und der ersten bis n-ten Anschlußfläche (P0–P6) vor einem Test vorgesehen ist, die Kontakt-Prüfschaltung (6, 18, 18', 25, 35, 45) erste bis (n – 2)-te Transistoren (1–5) aufweist, die bezüglich ihrer Schaltstrecken in Reihe zwischen der ersten Anschlußfläche (P0) und der n-ten Anschlußfläche (P6) geschaltet sind, und die Transistoren entsprechende, mit der zweiten bis (n – 1)-ten Anschlußfläche (P1–P5) verbundene Eingabeelektroden aufweisen, und bei der beim Kontaktprüfen ein Testsignal an jede der zweiten bis (n – 1)-ten Meßspitze anzulegen ist, um jeden der ersten bis (n – 2)-ten Transistoren (1–5) leitend zu machen, und damit das Leiten zwischen der ersten...
Patent DE-19806397-B4 (DE)
Title: Pigmentzubereitungen in Granulatform auf Basis von mit Harzsäure/Harzseife-Gemischen belegten organischen Pigmenten
Inventor: RUFF WOLFGANG
IPC: C09D11/037
Filed: 1998-02-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Pigmentzubereitungen
in Granulatform, bei denen die organischen Pigmentteilchen mit einem sauren
Harz belegt sind, das als Gemisch von freier Harzsäure und
Harzseife vorliegt.
Patent DE-19823033-B4 (DE)
Title: Überbrückungsschlupfsteuereinrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: KUSAFUKA MUNEO
IPC: F16H61/14
Filed: 1998-05-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Überbrückungsschlupf-Steuereinrichtung für ein automatisches Getriebe, welche einen Schlupfgrad einer Überbrückungskupplung (11) steuert, wobei der Schlupfgrad ein Unterschied zwischen einer Eingangsdrehzahl einer hydraulischen Kraftübertragung (10) und einer Ausgangsdrehzahl der hydraulischen Kraftübertragung (10) ist, und durch Steuern eines der Überbrückungskupplung (11) zugeführten Hydraulikdrucks bewirkt, dass der Schlupfgrad in einer Basis-Soll-Schlupfdrehzahl konvergiert, wobei die Überbrückungsschlupf-Steuereinrichtung aufweist: eine Zeitmesseinrichtung (S8), die eine erste vorbestimmte Zeit (t1) ab der Erfüllung von Bedingungen für einen Überbrückungsschlupfsteuerbeginn bis zur Stabilisierung der Eingangsdrehzahl misst; und eine Druckeinstelleinrichtung (S10), die einen vorbestimmten Druck (PSEC) als den Hydraulikdruck zum Halten eines Lösezustands der Überbrückungskupplung (11) während der durch die Zeitmesseinrichtung (S8) gemessenen ersten vorbestimmten Zeit (t1) festlegt, und eine Soll-Schlupfdrehzahl-Einstelleinrichtung (S9, S11), die eine Soll-Schlupfdrehzahl auf der Grundlage einer Ist-Schlupfdrehzahl festlegt; wobei die Soll-Schlupfdrehzahl-Einstelleinrichtung (S9, S11) nach der ersten vorbestimmten Zeit (t1) die Soll-Schlupfdrehzahl während einer Zeit ab dem Aufnehmen einer Schlupfdrehzahl in dem Lösezustand in einer Sollwert-Konvergenzsteuerung auf die Basis-Soll-Schlupfdrehzahl festlegt; und die Soll-Schlupfdrehzahl durch Reduzieren eines Reduktionsbetrags der Soll-Schlupfdrehzahl festgelegt wird, wenn sich die Soll-Schlupfdrehzahl der Basis-Soll-Schlupfdrehzahl annähert.
Patent DE-19831712-B4 (DE)
Title: Fluorcyclohexan-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07D211/20
Filed: 1998-07-15
Granted: 2010-09-30
Abstract: Fluorcyclohexan-Derivate der Formel I  worin  R 1  H, F, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylrest mit 1-12 bzw. 2-12 C-Atomen,  einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1-12 C-Atomen, wobei in diesem Rest auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-,    , -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- ersetzt sein können,  y 1 , y 2  unabhängig voneinander H oder F   X 1  und X 2  jeweils unabhängig voneinander H oder F in axialer Position, wobei an jedem einzelnen durch X 1  und X 2  substituierten Cyclohexanring einer der Reste X 1  und X 2  F und der andere Rest H bedeutet,  A 1 , A 2  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, ausgenommen 1,3-Dioxan-2,5-diyl,  b) 1,4-Phenylenrest, worin auch...
Patent DE-19841509-B4 (DE)
Title: Kompakte Großflächen-Laserprojektionsanzeige mit einem Hybrid-Videolaserfarbmischer
Inventor: HWANG YOUNG MO
IPC: H04N9/31
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bildprojektionsvorrichtung, umfassend:  Mittel zur Lichtstrahlteilung (500) zum Teilen eines einfallenden Lichtstrahls in drei getrennte Lichtstrahlen mit jeweils einer ersten, zweiten und dritten Wellenlänge, die parallel zueinander sind;  einen 3-Kanal-Modulator (700) zum Modulieren der Lichtstrahlen, die durch das Mittel zur Lichtstrahlteilung (500) geteilt wurden, gemäß einem Bildsignal, das von einer externen Quelle eingegeben wird; und  ein Mittel zur Lichtstrahlkombination (800) zur Bildung eines kombinierten Lichtstrahls durch Kombination der drei Lichtstrahlen mit der ersten, zweiten und dritten Wellenlänge, die von dem 3-Kanal-Modulator (700) moduliert wurden,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Bildprojektionsvorrichtung einen Lichtwegkompensator (600) aufweist, welcher ausgebildet ist, sicherzustellen, daß die Brennpunkte aller drei von dem Mittel zur Lichtstrahlteilung (500) ausgegebenen Lichtstrahlen auf  demselben Punkt ihres jeweiligen Kanals in dem 3-Kanal-Modulator (700) liegen;  das Mittel zur Lichtstrahlteilung (500) als Hybridlichtstrahlteilungsvorrichtung ausgebildet ist;  das Mittel zur Lichtstrahlkombination (800) als Hybridlichtstrahlkombinationsvorrichtung ausgebildet ist; und  die Hybridstrahlteilungsvorrichtung, der...
Patent DE-19841996-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement im Chip-Format und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GALUSCHKI KLAUS-PETER
IPC: H01L23/485
Filed: 1998-09-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halbleiterbauelement im Chip-Format mit einem Chip (1), der  – auf mindestens einer Oberfläche mindestens eine erste Isolierschicht (3) und von dieser Isolierschicht (3) freie elektrische Anschlußflächen (2) aufweist, mit  – auf der ersten Isolierschicht (3) verlaufenden Leiterbahnen (5), die  – jeweils von den elektrischen Anschlußflächen (2) zu Fußbereichen äußerer Anschlußelemente (16) führen und jeweils ein Sockelteil (8) der äußeren Anschlußelemente (16) bilden, mit  – jeweils einer säulenartigen Erhebung (9) aus einem leitfähigen Polymer auf den Sockelteilen (8) der äußeren Anschlußelemente (16), mit  – einer Kupferschicht (13) auf dem Kopf (12) jeder säulenartigen Erhebung (9) und mit  – jeweils einem mindestens außen metallenen Kügelchen (15) auf der Kupferschicht (13) jeder säulenartigen Erhebung (9).
Patent DE-19848890-B4 (DE)
Title: Viertaktmotor
Inventor: HAEBERLEIN JUERGEN
IPC: F01M1/04
Filed: 1998-10-23
Granted: 2011-03-17
Abstract: Gemischgeschmierter Viertaktmotor mit einem Zylinder (1) und einem Kolben (2), der einen Brennraum (3) begrenzt und über ein Pleuel (12) eine in einem Kurbelgehäuse (11) angeordnete Kurbelwelle (10) antreibt, mit einem Einlaßventil (4) und einem Auslaßventil (5) für den Brennraum (3), die aus einem Ventilgehäuse (8) über einen von der Kurbelwelle (10) angetriebenen Ventiltrieb (13) betätigt sind, wobei das Einlaßventil (4) über einen Ansaugkanal (16) mit einer Gemischaufbereitungseinrichtung (17) verbunden ist und das Ventilgehäuse (8) mit dem Kurbelgehäuse (11) und über einen Verbindungskanal (18) mit dem Ansaugkanal (16) strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurbelgehäuse (11) ausschließlich über das Ventilgehäuse (8), den Verbindungskanal (18) und den Ansaugkanal (16) mit der Gemischaufbereitungseinrichtung (17) verbunden ist, und daß die Strömungsverbindung (15) zwischen dem Kurbelgehäuse (11) und dem Ventilgehäuse (8) ventillos ausgeführt ist.
Patent DE-19859462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entgiftung eines Katalysators sowie Motorsteuersystem zur Durchführung des Katalysatorentgiftungsverfahrens
Inventor: ADAMCZYK ANDREW ANTHONY
IPC: F01N3/20
Filed: 1998-12-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: Katalysatorentgiftungsverfahren für einen Verbrennungsmotor (10) mit folgenden Schritten:  – Erzeugen eines Katalysatorkontaminierungssignals, wenn die Katalysatoreffizienz unter einen gewünschten Wert fällt;  – Erhöhen der Katalysatortemperatur infolge des Katalysatorkontaminierungssignals und  – Betätigen des Motors in einem fetten Zustand über ein erstes vorbestimmtes Intervall nach der Temperaturerhöhung, dadurch gekennzeichnet, daß als zusätzlicher Schritt der Motor in einem mageren Zustand über ein zweites vorbestimmtes Intervall betätigt wird, das auf das erste vorbestimmte Intervall folgt.
Patent DE-19860953-B4 (DE)
Title: High-speed air turbine handpiece used especially in dentistry - comprises head, handle and air-driven, hollow, tool-holding plastic rotor in mechanical bearings with careful attention to airflow passage dimensions
Inventor: NAKAYAMA SHOZO
IPC: A61C1/05
Filed: 1998-02-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: The air turbine handpiece includes a handle (2), head (4), rotor (74) and bladed section (75) in the head chamber (12). The rotor has an integral shaft (70) carried in a bearing assembly (26, 32). The shaft is hollow, accepting a tool (8). The nozzle (90) blasts air into the chamber and onto the rotor, to leave via a chamber outlet (120). An arc length of the nozzle extending circumferentially over two or more times the height (H) of the rotor, is directed axially, causing rotation.
Patent DE-19908770-B4 (DE)
Title: Behinderten-WC mit Fußrutschsperre und Beinhaltebügel
Inventor: ROEPCKE INGO
IPC: A47K17/02
Filed: 1999-02-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
zu Verbesserung des Haltes für
eine gebrechliche Person an einer WC-Anlage, gekennzeichnet durch:  – eine Fußrutschsperre
(2), die von einem Antriebselement durch ein Fördergestänge (5) vor und zurück bewegbar
ist, und durch  – einen
Beinhaltebügel
(1), der mit seinen Enden an je einem Halte- und Drehpunktlager
(4g) rechts und links an der Fußrutschsperre
(2) angelenkt ist und von mindestens einem Stellelement hochschwenkbar
ist.
Patent DE-19916514-B4 (DE)
Title: Nachführbarer Sonnenkollektor
Inventor: FLECK-VETTER MICHAEL
IPC: F24S23/74
Filed: 1999-04-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Nachführbarer
Sonnenkollektor mit einer Absorbereinheit, die Spiegelrinnen und
Fluidleitungen aufweist, wobei die Spiegelrinnen Stirnwandabschlüsse besitzen, über welche
die Lage relativ zu den Fluidleitungen definiert ist, die Fluidleitungen
zumindest im wesentlichen parallel zu einander angeordnet und radial
ausgedehnt sind und wobei sich  ein Stellelement quer zur Vielzahl
der Spiegelrinnen erstreckt, um diese Spiegelrinnen gemeinsam um
die jeweiligen Fluidleitungen zu schwenken,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Stirnwandabschlüsse
eine U-förmige,
zumindest im wesentlichen mittig angeordnete und weg vom Rinnenboden weisende
Ausnehmung zur Aufnahme der Fluidleitung aufweisen,  die Fluidleitungen
Schwenklager tragen, an welchen die Spiegelrinnen-Stirnwand abschlüsse befestigt
sind, um so die Schwenkachsen zu definieren, um welche die Spiegelrinnen
geschwenkt werden können,
und daß die
Schwenklager in den U-förmigen
Ausnehmungen positioniert sind.
Patent DE-19934818-B4 (DE)
Inventor: DIECK LEOPOLD E
IPC: B02C18/00
Filed: 1999-07-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: The system has at least one suction device (11) for sucking up flat material items, e.g. particles and/or strips of paper, foil, plastic sheet or similar, from which at least one suction line (13,14) leads to at least one remote document destruction connection to which a document destroying device (10) is or can be connected. Independent claims are also included for a document destruction device and for a collector for flat material items.
Patent DE-19940351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kohlenstofflage und einer Elektrode
Inventor: SEKO HIDEO
IPC: C04B35/52
Filed: 1999-08-25
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kohlenstofflage, mit den Schritten:  Ausbilden einer Formlage durch Mischen von Kohlenstofffasern und eines Bindemittels;  Trocknen der Formlage;  Verdünnen einer Dispersion mit dispergierten Teilchen aus wasserabstoßendem Material;  Eintauchen der getrockneten Formlage in die verdünnte Dispersion;  Herausziehen der Formlage aus der Dispersion;  Brennen der Formlage, um daran in der Dispersion enthaltene Teilchen aus wasserabstoßendem Material zu fixieren; und  Oxidieren des Bindemittels, um dieses während des Brennens von der Formlage zu entfernen.
Patent DE-19940705-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Glasbehälter mit einem Kunststoffüberzug
Inventor: BORENS MANFRED
IPC: B65D83/14
Filed: 1999-08-27
Granted: 2008-05-21
Abstract: Derartige verschließbare Behälter sind beispielsweise Glasfläschchen mit einem verjüngten Halsteil, das unter Druck mit einer als Aerosol versprühbaren, vorzugsweise medizinisch oder kosmetisch wirksamen Substanz und einem Treibmittel befüllbar ist und dessen Öffnung mit einem Dosierventil verschließbar ist, und das einen vorzugsweise umspritzten Kunststoffüberzug (4) als Berst- und/oder Splitterschutz aufweist, damit im Schadensfall Personen nicht verletzt werden. Zur Erhöhung der Innendruckbeständigkeit und der Beständigkeit gegen Außendruck sowie zur Belastbarkeit durch eine relativ hohe Last in axialer Richtung ist der Boden (3) des Glasbehälters nach außen gewölbt.
Patent DE-19952204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Bogenmaterial in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B41F23/04
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Inline-Verarbeitung von Bogenmaterial in einer Rotationsdruckmaschine mit Druckwerken für den Mehrfarbendruck und wenigstens einer den Druckwerken vorgeordneten Beschichtungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage eines wellpappenförmigen Bogenmaterials zumindest einseitig mit einem die aus der Wellenteilung resultierenden Unebenheiten ausgleichenden Beschichtungsmittel beschichtet wird und dass danach zumindest diese beschichtete Seite des wellpappenförmigen Bogenmaterials anschließend bedruckt wird.