baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056979-B4 (DE)
Title: Leuchtensteuersystem
Inventor: LIM KEVIN LEN LI
IPC: H05B37/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2012-11-08
Abstract: Lichtquelle (100), die folgende Merkmale aufweist: einen Lichtgenerator (11, 12), der ein erstes Lichtsignal einer ersten Wellenlänge mit einer ersten Intensität, die durch ein erstes Steuersignal festgelegt ist, erzeugt; eine Lichtüberwachungseinrichtung (13–16), die ein erstes Überwachungssignal erzeugt, das eine Amplitude aufweist, die durch die erste Intensität bestimmt ist; einen Zielsignalgenerator (129), der ein erstes Zielsignal erzeugt, das eine Amplitude aufweist, die einen ersten Zielwert anzeigt; eine Differenzschaltung (23), die ein erstes Fehlersignal erzeugt, das eine Größe aufweist, die mit der Differenz der Amplituden des ersten Überwachungssignals und des ersten Zielsignals in Beziehung steht; eine Rückkopplungssteuerung (125), die das erste Steuersignal ansprechend auf das erste Fehlersignal erzeugt; und einen Anfangssteuersignalgenerator (126), der bewirkt, dass die Rückkopplungssteuerung (125) ein vorläufiges erstes Steuersignal anstelle des ersten Steuersignals erzeugt, wobei das vorläufige Steuersignal unabhängig von dem ersten Fehlersignal ist und für einen ersten Zeitraum, nachdem sich der erste...
Patent DE-102005001698-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Brennstoffeinspritzung im Zylinder
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: F02B3/02
Filed: 2005-01-13
Granted: 2009-10-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit Brennstoffeinspritzung im Zylinder, mit:  einer Brennkammer mit einem Zylinder;  einem Brennstoffeinspritzventil (7), das einen Brennstoff in einer schrägen Richtung, die mit der Mittellinie des Zylinders einen Winkel bildet, direkt zu einer Mittellinie des Zylinders einspritzt; und  einer Zündkerze (6), die im Wesentlichen bei einer Spitze des konkaven Teils (21) des Zylinderkopfes (2) angeordnet ist,  wobei das Brennstoffeinspritzventil (7) eine Einspritzöffnung (72a, 72b) aufweist, die bei einer Spitze des Brennstoffeinspritzventils (7) angeordnet ist, und von der ein Nebel auf eine derartige Weise eingespritzt wird, dass der Nebel eine im Wesentlichen V-förmige Form aufweist, die sich allmählich in Richtungen von einem Abschnitt näher zu der Zündkerze (6) zu Abschnitten näher zu einer Fläche einer Seitenwand der Brennkammer zu einem Ende verbreitert, wobei die Form in einem Querschnitt rechtwinklig zu einer Einspritzrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102005002139-B4 (DE)
Title: Dreistellungsschalter mit Kurvenscheibe
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schalter
(1) zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes mit einer Hauptkontaktanordnung
(2), die einen beweglichen Hauptbewegkontakt (4) und einen zum Überbrücken der
Hauptkontaktanordnung (2) eingerichteten Nebenschlusszweig (23)
aufweist, in dem eine in einem ortsfest gelagerten Gehäuse (14)
angeordnete Löschkontaktanordnung
(13) und eine Trennkontaktanordnung (22) in Reihenschaltung angeordnet
sind, wobei eine mechanisch mit dem Hauptbewegkontakt (4) verbundene Kurvenscheibe
(18) zum Öffnen
der Löschkontaktanordnung
(13) in Abhängigkeit
der Stellung des Hauptbewegkontaktes (4) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (18) ein beweglicher erster
Trennkontakt der Trennkontaktanordnung (22) ist.
Patent DE-102005022095-B4 (DE)
Inventor: REGAARD BORIS
IPC: B23K26/02
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: The present invention relates to a method for determining a lateral relative movement between a processing head and a workpiece during processing the workpiece as well as a device to carry it out. In the method a surface of the workpiece (12) is illuminated in the region of the processing head with an optical radiation (2). The optical radiation (3) reflected from the surface of the workpiece (12) in the region of the processing head is repeatedly detected in a locally resolved manner by an optical detector (9), which is firmly fixed mechanically to the processing head, to obtain optical reflection patterns. The repeated detection occurs in temporal intervals in which the temporally successive reflection patterns of overlapping surface regions of the workpiece (12) are obtained. The lateral relative movement is determined by comparing the temporally successive reflection patterns. The method and the corresponding device permit contactless measurement of the relative movement between the processing head and the workpiece with great precision.
Patent DE-102005049066-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Einrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ANDO ATSUSHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2005-10-13
Granted: 2009-02-12
Abstract: Elektronenstrahl-Einrichtung
die aufweist:  eine Proben-Kammer (10) welche durch einen ersten
Erdungspunkt geerdet ist und eine magnetische Substanz aufweist;  eine
Säule (20),
welche mit der Proben-Kammer (10) verbunden ist und eine magnetische
Substanz aufweist  eine Auslass-Sektion (41–46), welche einen Druck in
der Proben-Kammer (10) und einen Druck in der Säule (20) steuert und durch
einen zweiten Erdungspunkt geerdet ist;  eine Plattform (11),
welche in der Proben-Kammer (10) bereitgestellt ist, wobei eine
Probe (14) oberhalb der Plattform (11) platziert ist;  eine
Plattform-Steuerung (15) welche die Plattform (11) antreibt und
durch einen dritten Erdungspunkt geerdet ist;  eine Elektronenstrahl-Quelle
(21), welche in der Säule
(20) bereitgestellt ist und einen Elektronenstrahl (EB) an die Probe
(14) emittiert;  eine Elektronenstrahl-Quelle-Energieversorgung
(31), welche der Elektronenstrahl-Quelle (21) eine Energie zuführt, und
durch einen vierten Erdungspunkt geerdete ist;  und ein Elektronen-Optiksystem
(22–24),
welches in der Säule
(20) bereitgestellt ist und den...
Patent DE-102005053759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur drahtlosen Energieübertragung von einem Magnetspulensystem zu einer Arbeitskapsel
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B1/04
Filed: 2005-11-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Energieübertragung von einem, mehrere, insbesondere vierzehn, Erregerspulen (102a–n) aufweisenden Magnetspulensystem (100) außerhalb eines Patienten zu einer, mindestens eine Induktionsspule (6) gleicher Ausrichtung aufweisenden Arbeitskapsel (110) im Patienten, wobei  – eine Ortungseinrichtung (112) die Position (116) und Orientierung (118) der Arbeitskapsel (110) relativ (114) zum Magnetspulensystem (100) ermittelt, und  – das Magnetspulensystem (100) anhand der Position (116) und Orientierung (118) ein erstes Magnetfeld (120) zur Kraftausübung (122) auf die Arbeitskapsel (110) am Ort (116, 118) der Arbeitskapsel (110) erzeugt, bei dem:  – anhand der Position (116) und/oder Orientierung (118) die Ausrichtung der Induktionsspule (6) ermittelt wird;  – das Magnetspulensystem (100) ein abhängig von der Ausrichtung der Induktionsspule (6) ausgerichtetes, zweites Magnetfeld (8) zur Energieübertragung zur Arbeitskapsel (110) am Ort (116, 188) der Arbeitskapsel (110) erzeugt.
Patent DE-102005057919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse einer Festkörperprobe und Betriebsverfahren
Inventor: KALENBERG JÖRG
IPC: G01N27/02
Filed: 2005-12-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Analyse einer Festkörperprobe, umfassendeinen Aufnahmebereich (1, 2) zur zumindest anliegenden Verbindung der Vorrichtung mit einer festen Probe (4), eine zu dem Aufnahmebereich (1, 2) in einem Abstand (7) gehaltene Elektrode (6) undeine Versorgungselektronik (9) zur selektierbaren Beaufschlagung von Elektrode (6) und Probe (4) mit einer Spannung,wobei mittels der Spannung ein ionisierter Kanal über den Abstand (7) zwischen Probe (4) und Elektrode (6) erzeugbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung ein Messmittel (20) zur Messung zumindest einer elektrischen Größe umfasst, wobei ein Abweichen der zumindest einen elektrischen Messgröße von einer Sollvorgabe zu einer Sicherheitsabschaltung der Vorrichtung führt,wobei die elektrische Größe mit einem Ladungsfluss in der Elektrode (6) korreliert ist und die Sicherheitsabschaltung erfolgt, wenn nach der Beaufschlagung der Elektrode (6) mit einer Spannung die Potentialdifferenz zwischen der Elektrode (6) und der Probe (4) in einem Zeitraum von 10 µs bis 50 µs nicht unter 40 Volt abfällt.
Patent DE-102005060016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren von Fehlern von intelligenten Batterien durch Messen der Eingangs-Ladespannung und zugeordnete Systeme
Inventor: WANG LIGONG
IPC: H02J7/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren (300) zum Verifizieren von Fehlern in einer Batterie (102) für ein Informationsverarbeitungssystem, aufweisend:Überwachen einer Batterie (102) auf einen Ladestrom, wobei die Batterie (102) einen Ladetransistor (C-FET) aufweist, der während des Ladens eingeschaltet und während des Entladens ausgeschaltet ist und einen Entladungstransistor (D-FET) aufweist, der während des Entladens eingeschaltet und während des Ladens ausgeschaltet ist, die in Reihe zwischen einem Eingang der Batterie (102) und einem Zellpaket (208) für die Batterie (102) angeschlossen sind;wenn bei abgeschaltetem Ladetransistor ein Ladestrom über einem gewünschten Strom-Schwellenwert festgestellt wird, Abschalten des Entladungstransistors (D-FET), falls er angeschaltet ist, und danach Messen eines Eingangsanschluss-Spannungsniveaus der Batterie (102); undFeststellen anhand der Messung des Eingangsanschluss-Spannungsniveaus, ob der festgestellte Ladestrom einen Ladefehler darstellt oder nicht.
Patent DE-102005060132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Verkehrszustandserkennung und System zur Verkehrszustandserkennung
Inventor: UNBEHAUN MATTHIAS DR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2005-12-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Verkehrszustandserkennung, – bei dem in einem Fahrzeug eine fahrzeugbezogene Messgröße ermittelt wird (2), – bei dem die fahrzeugbezogene Messgröße im Fahrzeug mittels einer Abbildungsvorschrift auf ein Lokalverkehrsbeschreibungsobjekt abgebildet wird (3), – bei dem ein Regionalverkehrsbeschreibungsobjekt an das Fahrzeug signalisiert wird (1), und – bei dem bei einer Abweichung zwischen dem im Fahrzeug ermittelten Lokalverkehrsbeschreibungsobjekt und dem signalisierten Regionalverkehrsbeschreibungsobjekt die Abbildungsvorschrift geändert wird (5).
Patent DE-102006002274-B4 (DE)
Title: Hosentopper mit einer Spannvorrichtung mit an drehbaren Leisten angebrachten Spannbacken
Inventor: CHRISTEN BERND
IPC: D06F71/29
Filed: 2006-01-17
Granted: 2011-03-03
Abstract: Hosentopper (1) mit einer Spannvorrichtung (2) eines Hosenbundes, wobei die Spannvorrichtung (2) eine Antriebseinrichtung (3) und zumindest zwei Seitenspannbacken (4) umfasst, und die zumindest zwei Seitenspannbacken (4) durch die Antriebseinrichtung (3) verfahrbar sind, wobei die Seitenspannbacken (4) an jeweils einer Leiste (12) angebracht sind und die Leisten (12) um jeweils einen spannbackenfernen Drehpunkt (13) zum Bewegen der Seitenspannbacken (4) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) ein Keilgetriebe (8) umfasst, dass die Bewegung der zwei Leisten (12) miteinander zwangskoppelt.
Patent DE-102006002306-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: TREIPL JOSEF
IPC: F16D65/097
Filed: 2006-01-18
Granted: 2015-08-13
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (2) für eine Zuspanneinrichtung aufweisenden, an einem Bremsträger befestigten Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe umfasst, an die bei einer Bremsung Bremsbacken anpressbar sind, sowie mit einem lösbar am Bremssattel (1) befestigten, streifenförmigen Haltebügel (4), der an auf die Außenkanten der Bremsbacken (24) einwirkenden Federn (25) anliegt und der mit einem Ende in einer Aufnahmetasche (3) des Bremssattels (1) einliegt und mit seinem anderen Ende verschiebegesichert an einem Zapfen (5) des Bremssattel (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Verschiebesicherung des Haltebügels (4) ein daran gehaltenes Sperrelement vorgesehen ist, das nach dem Einsetzen des Haltebügels (4) an einer die Aufnahmetasche (3) außenseitig begrenzenden Wandung des Bremssattels (1) oder am Zapfen (5) anliegt.
Patent DE-102006004403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines granulatförmigen Präparates mit aus Algen gewonnenem Alginat durch Extrusion
Inventor: PIRES DOS SANTOS SILVA BETTINA
IPC: C05G5/12
Filed: 2006-01-31
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Präparates, bei dem aus Algen gewonnenes Alginat zusammen mit mindestens einem weiteren Salz zu einer Präparatmasse verarbeitet wird, die zu Granulatkörnern geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Alginat und das weitere Salz pulverförmig in einem Extruder eingeleitet werden, – dass in den Extruder eine definierte Wassermenge eingeleitet und ein definierter Wassergehalt der Präparatmasse zwischen 0,5 bis 5 Gew.-% eingestellt werden, – dass das Alginat und das weitere Salz unter einer erhöhten Temperatur von 40 bis 80°C und einem erhöhten Druck von 20 bis 100 bar zu einer plastischen Präparatmasse homogen vermischt wird, und – dass die Präparatmasse an einem Austritt des Extruders durch ein Formwerkzeug ausextrudiert und zu den Granulatkörnern geformt wird.
Patent DE-102006006782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Designfehlern eines Layouts einer integrierten Schaltung
Inventor: HOFSAESS MARKUS
IPC: G06F17/50
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Fehlern bei der Überprüfung eines Entwurfes einer
integrierten Schaltung,  a. wobei der Entwurf der integrierten
Schaltung anhand von vorgegebenen Regeln auf Fehler überprüft wird,  b.
wobei der Entwurf mehrere Zellen aufweist,  c. wobei bei einer
Abweichung des Entwurfes von den vorgegebenen Regeln ein Fehler
erkannt wird,  d. wobei der erkannte Fehler in eine Fehlerdatei
eingeschrieben wird,  e. wobei wenigstens ein erkannter Fehler
in eine Maskierungsdatei eingeschrieben wird, wenn der Fehler trotz
der Abweichung von den Regeln als erlaubter Fehler zugelassen wird,
wobei wenigstens  ein erlaubter Fehler mit Angabe der Zelle
in der Maskierungsdatei abgespeichert wird, in der der Fehler auftritt, wobei
für jede
Zelle eine Maskierungsdatei mit erlaubten Fehlern der Zelle erstellt
wird, wobei die Maskierungsdatei Daten über die Art des Fehlers, die
Position des Fehlers in der Zelle und Daten über die Position der Zelle
in Bezug auf das...
Patent DE-102006019261-B4 (DE)
Title: Bohrgerät mit beweglicher Lünette
Inventor: HAGEMEYER CARL
IPC: E21B7/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Bohrgerät, insbesondere
für Injektionsbohrungen
im Spezialtiefbau mit einem auf das Bohrgestänge (2) einwirkenden Drehantrieb
(8), einem Spülkopf (10)
zum Einleiten von Spülflüssigkeit
oder Verfestigungsflüssigkeit
in das Bohrgestänge
(2) und einer Lünette
(12), die über
zugeordnete Schlitten (9, 11, 13) am Führungsmast (3) verschieblich
angeordnet sind, wobei die Lünette (12) über eine
Führung
(15) möglichst
mittig zwischen Drehantrieb (8) und Spülkopf (10) gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass als Führung
(15) der Lünette
(12) ein Halteseil (16) dient, das mit dem Spülkopf (10) und einem am Führungsmasten
(3) verschieblich angeordneten Gegengewicht (18) verbunden ist und
dazwischen über
eine der Lünette
(12) und weitere der Spitze (17) des Führungsmasten (3) zugeordnete
Umlenkrollen (19, 20, 21) geführt ist.
Patent DE-102006029190-B4 (DE)
Title: Überstrom-Erfassungsvorrichtung
Inventor: OHSHIMA SHUNZOU
IPC: G01R19/165
Filed: 2006-06-26
Granted: 2013-03-07
Abstract: Überstrom-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen des Auftretens eines Überstroms in einer Lastschaltung, die eine Gleichstromversorgung und eine Last aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Leiterplatte (2), die zwischen der Gleichstromversorgung (VB) und einer Last (1) vorgesehen ist, und einen Halbleiterschalter (T1), der zwischen der Gleichstromversorgung (VB) und der Last (1) vorgesehen ist, um ein- und ausgeschaltet zu werden, umfasst:  eine Ansteuerschaltung (3), die das Ansteuern des Halbleiterschalters (T1) steuert, und  einen Komparator (CMP1), der eine durch das Dividieren der Spannung der Gleichstromversorgung (VB) erhaltene Bezugsspannung (V1 – V3) mit einer Überstrombestimmungsspannung (V1 – V2) vergleicht,  wobei die Ansteuerschaltung (3) den Halbleiterschalter (T1) ausschaltet, wenn der Komparator (CMP1) bestimmt, dass die Überstrombestimmungsspannung (V1 – V2) die Bezugsspannung (V1 – V3) überschreitet;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leiterplatte (2) weiterhin ein Metallfolienmuster (4) umfasst, das in Reihe zwischen dem Halbleiterschalter (T1) und der Last (1) vorgesehen ist, und...
Patent DE-102006045833-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares Wasserflugzeug
Inventor: MENTZEL ANNO CLAUS
IPC: B64C35/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Zusammenlegbares Wasserflugzeug (100) mit einem Rumpf (105), der einen Rahmen (117) und eine faltbare Membran (110) umfasst, wobei  die faltbare Membran (110) von dem Rahmen (117) aufspannbar ist und zumindest ein Abschnitt der faltbaren Membran (110) einen Teil (107) eines unteren Rumpfbereichs bildet, der bei einer Landung auf Wasser mit der Wasseroberfläche (109) in Kontakt kommt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der untere Rumpfbereich auf der Unterseite eine senkrecht zur Flugrichtung (106) ausgebildete Strömungsabrisskante (116) aufweist, die den unteren Rumpfbereich in einen bezüglich der Flugrichtung (106) vorderen Teil (107) und einen hinteren Teil (108) unterteilt, wobei der vordere Teil (107) im Wasser einen größeren Tiefgang aufweist als der hintere Teil (108),  – die faltbare Membran (110) zumindest in einem Teil des Abschnitts eine äußere Lage (111) und eine innere Lage (112) umfasst, wobei die äußere Lage (111) und die innere Lage (112) mindestens eine Tasche (113) mit...
Patent DE-102006051220-B4 (DE)
Inventor: STIEL JUERGEN
IPC: B41F27/12
Filed: 2006-01-31
Granted: 2010-05-27
Abstract: The printing press, with a number of printing stations (03,04,21,22,28,29,31,32), has at least two plate cylinders (07) horizontally next to each other each with a plate exchange system (11,11a,11b). One plate exchange (11,11a) is on a horizontal over the rotary axis of one plate cylinder and another exchange (11,11b) is on a horizontal under the rotary axis of the other plate cylinder.
Patent DE-102006062802-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem und Verfahren zum Steuern von mehreren Hot Plug Vorgängen
Inventor: GUPTE SAURABH
IPC: G06F13/10
Filed: 2006-03-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Hot Plug Gerät (12, 12A, 12B, 12C, 14, 16) zur Verwendung mit einem Informationsverarbeitungssystem (10), wobei das Hot Plug Gerät (12, 12A, 12B, 12C, 14, 16) aufweist: ein Hot Plug Vorgangsinitiierungsgerät (108), das in der Lage ist betätigt zu werden, um einen Hot Plug Vorgang zum Hinzufügen oder Entfernen des Hot Plug Geräts (12, 12A, 12B, 12C, 14, 16) von dem Informationsverarbeitungssystem (10) zu initiieren, wobei das Betätigen des Hot Plug Vorgangsinitiierungsgeräts (108) ein System-Management-Interrupt (SMI) Signal erzeugt, das an das Informationsverarbeitungssystem (10) übertragen wird, zum Bestimmen, ob ein weiterer Hot Plug Vorgang derzeit in dem Informationsverarbeitungssystem (10) läuft durch das Prüfen von Chipsätzen (102) des einen oder der mehreren weiteren Hot Plug Geräte (12, 12A, 12B, 12C, 14, 16); und Statusdaten (152, 160) einschließlich Daten, die einen Hot Plug Vorgangsstatus des Hot Plug Geräts (12, 12A, 12B, 12C, 14, 16) anzeigen, wobei die Statusdaten (152, 160) aktualisiert werden basierend auf dem Bestimmen des Informationsverarbeitungssystems (10), ob der Hot Plug Vorgang zu initiieren ist oder nicht.
Patent DE-102007018758-B4 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01D5/20
Filed: 2007-04-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Stiftförmiger, um seine Längsachse (10) detektierender Winkelsensor (1), mit einem magnetisch empfindlichen Stirnflächenbereich, der nach dem Hall-Prinzip oder dem magnetoresistiven Prinzip arbeitet mit einem Sensorelement (4) in der Nähe seiner Stirnfläche (2a), und mit einem hülsenförmigen Gehäuse (3), wobei- eine Hauptplatine (6) in Richtung der Längsachse (10) angeordnet ist und- das Sensorelement (4) an der vorderen Schmalseite (6a, b) der Hauptplatine (6) insbesondere quer zu dieser, befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas hülsenförmige Gehäuse (3) aus ferromagnetischem Material, insbesondere weichmagnetischen Werkstoffen, insbesondere Eisen, besteht, oder eine Schicht aus ferromagnetischem Material aufweist, unddas hülsenförmige Gehäuse (3) nahe dem sensorseitigen Endbereich, benachbart zum vorderen Ende einen reduzierten Innenquerschnitt (9') besitzt.
Patent DE-102007023432-B4 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-05-16
Granted: 2012-07-26
Abstract: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste, mit einem Profilkörper mit einem Außenschenkel und vorzugsweise einem mit diesem über Verbindungsstege beweglich verbundenen Bauteilbefestigungsabschnitt zum Befestigen der Leiste an einem Rahmen- oder Schienenbauteil, insbesondere einem Tür- oder Fensterrahmen oder einer Rolloschiene, über eine Klebefläche, wobei am Profilkörper (2) ein in der Montagestellung äußerer Einputzsteg (7), der vorzugsweise vertikal vom Außensteg (3) absteht, vorgesehen ist, dessen Außenseite mit einem die Haftung einer aufzubringenden Putz- oder Farbschicht verbessernden Belag (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (13) ein klebendes oder ausgehärtetes Trägermedium mit darauf oder darin nach Art einer Beflockung auf- oder eingebrachten Fasern oder darauf oder darin auf- oder eingebrachten Partikeln, oder eine Haftbrückenbeschichtung, oder ein aufgeklebtes, mittels Erhebung oder einer Perforation dreidimensional strukturiertes Band ist.
Patent DE-102007047018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen und Transportieren
Inventor: MARTINO MARCO
IPC: B65G7/04
Filed: 2007-10-01
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen und Transportieren von schweren Geräten oder Anlagen bestehend aus
wenigstens zwei Transportplatten (11, 12), welche Rollen- oder Raupenfahrwerke
(13–20)
aufweisen, wobei jede Transportplatte (11, 12) zwei Ausleger (21–24) aufweist und
die beiden Ausleger (21–24)
jeder Transportplatte (11, 12) vorzugsweise spiegelbildlich angeordnet
sind und wobei die Ausleger (21–24)
der Transportplatten (11, 12) durch zwei Führungstangen (25, 26) miteinander
verbunden sind, welche zueinander parallel verlaufen, wobei die Führungsstangen
(25, 26) an den Auslegern (21–24)
derart drehbeweglich gelagert sind, dass eine Richtungsänderung
der Transportplatten (11, 12) möglich
ist und an wenigstens einer Führungsstange
(25) ein Hydraulikzylinder (39) vorgesehen ist, dessen Kolbenstange
(43) mit einem Ausleger (21) gekoppelt ist, wobei mit dem Hydraulikzylinder
(39) eine Änderung
der Bewegungs- und Transportrichtung erzielbar ist.