baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300505-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, insbesondere Kfz-Trennnetz
Inventor: GOEBBELS ANDREAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-01-08
Granted: 2006-08-31
Abstract: KFZ-Sicherheitseinrichtung
(19), insbesondere KFZ-Trennnetz,
umfassend wenigstens eine ausziehbare, flexible Werkstoffbahn (21),
die in einem Gehäuse
(20) gelagert ist, welches mittels Befestigungselementen einer ersten
Art oder mittels Befestigungselementen einer zweiten Art kfz-seitig
lösbar
festlegbar ist, wobei die Befestigungselemente (25) erster Art zur
Befestigung des Gehäuses
(20) in einer ersten Montageposition ( 5 ) an den
KFZ-Seitenwänden (11)
vorgesehen und im wesentlichen axial endseitig an dem Gehäuse angeordnet sind,
und wobei die Befestigungselemente (28) zweiter Art fest an einer
Längsseitenwand
(39) des Gehäuses
angeordnet sind und zur Befestigung des Gehäuses (20) in einer zweiten
Montageposition ( 1 , gestrichelt) an einer verschwenkbaren
KFZ-Rücklehne
(17) dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungselemente
(28) zweiter Art bei in der ersten Montageposition befindlichem
Gehäuse
(20) versteckt in einem toten Winkel (α) angeordnet sind.
Patent DE-10308427-B4 (DE)
Title: Kraftstoffilter
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/22
Filed: 2003-02-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Kraftstoffilter (1, 31) mit einem Gehäuse (2), das einen Einlaß (5) auf eine Rohseite (13) und einen Auslaß (6) an einer Reinseite (14) besitzt, wobei im Gehäuse (2) im Strömungsweg zwischen Rohseite (13) und Reinseite (14) mindestens ein Filterelement (7) angeordnet ist, wobei auf der Rohseite (13) und auf der Reinseite (14) jeweils eine Vorrichtung zum Abscheiden und Ablassen von Wasser vorgesehen ist, wobei jede Vorrichtung einen Sammelraum (39, 40) aufweist, der eine verschließbare Ablaßöffnung (51) besitzt, und wobei eine der Ablaßöffnungen (51) an einer Wasserablaßschraube (45) ausgebildet ist, wobei die Wasserablaßschraube (45) einen ersten, radial außerhalb der Mittelachse (50) der Wasserablaßschraube (45) angeordneten Kanal (37) besitzt, der in einen ersten der Sammelräume (39) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserablaßschraube (45) einen zweiten, koaxial zur Mittelachse (50) der Wasserablaßschraube (45) angeordneten Kanal (43) besitzt, der in einen zweiten der Sammelräume (40) mündet.
Patent DE-10319498-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre
Inventor: MOCHIZUKI YOSHIHIRO
IPC: H01J9/32
Filed: 2003-04-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre (10), umfassend:  Verbinden einer Stabelektrode (18) und eines Leitungsdrahtes (20) durch eine Metallfolie (22), um eine Elektrodenbaugruppe (16) zu bilden,  Einführen der genannten Elektrodenbaugruppe (16) in eine Quarzglasröhre (2), nachdem ein Verstärkungsbiegeverfahren auf die Metallfolie (22) angewandt ist,  wobei eine ebene Fläche (20a) parallel zu einer Achsrichtung des besagten Leitungsdrahtes (20) in einem Endbereich davon ausgebildet ist,  und der besagte Leitungsdraht (20) und die besagte Metallfolie (22) durch das Ausführen von Buckelschweißen auf die besagte ebene Fläche (20a) verbunden werden,  mit einem in einer Mittelposition in Längsrichtung der ebenen Fläche (20a) vorgesehenen Überstand (20b), wo eine Seite der besagten Metallfolie (22) den besagten Überstand (20b) in Längsrichtung überspannend angeordnet ist,  während die besagte Stabelektrode (18) auf einer anderen Seite der besagten Metallfolie (22) angeordnet ist, um eine Ausrichtung in Längsrichtung der besagten Stabelektrode (18) und des besagten Leitungsdrahtes...
Patent DE-10320598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transistors mit einen flachen Implantierung durch Verwendung eines zweistufigen Epitaxialschichtprozesses
Inventor: LEE KIL-HO
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-05-08
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Transistors aus einem Wafer mit Gatestrukturen
auf dem Wafer, mit den folgenden Schritten:  Abscheiden eines
ersten Abstandshalters auf dem Wafer (16) und um die Gatestrukturen
(7, 8, 9) herum und dann Ätzen
des ersten Abstandshalters aus dem Wafer, so daß der erste Abstandshalter
(28) um die Gatestrukturen (7, 8, 9) herum zurückbleibt;  Aufwachsen einer
ersten Siliziumepitaxieschicht (30) auf dem Wafer (16);  Abscheiden
eines zweiten Abstandshalters (32) auf der ersten Siliziumepitaxieschicht
(30) und um die Gatestrukturen (7, 8, 9) herum und dann Ätzen des
zweiten Abstandshalters (32) aus der ersten Siliziumepitaxieschicht
(30), so daß der
zweite Abstandshalter (32) um die Gatestrukturen (7, 8, 9) herum
zurückbleibt;  Aufwachsen
einer zweiten Siliziumepitaxieschicht (34) auf der ersten Siliziumepitaxieschicht
(30);  Ätzen
des zweiten Abstandshalters (32) um die Gatestrukturen (7, 8, 9)
herum;  Implantieren von Ionen, um einen ersten, einen zweiten,
einen dritten und einen vierten...
Patent DE-10326287-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kommunikationssystem, Initialisierungseinheit sowie im Fahrzeug eingebaute Steuereinheit
Inventor: GOTO YOSHINORI
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-06-11
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kommunikationssystem, welches folgendes enthält: ein Kommunikationsnetzwerk (2); und eine Vielzahl an Steuereinheiten (11 bis 14), die innerhalb eines Fahrzeugs vorgesehen sind und jeweils im Fahrzeug vorhandene Vorrichtungen steuern und die über das Kommunikationsnetzwerk Daten untereinander austauschen, wobei das Kommunikationssystem gekennzeichnet ist durch: eine Initialisierungseinheit (20), welche die Betriebszustände der Steuereinheiten über das Kommunikationsnetzwerk überwacht und die dann, wenn die Initialisierungseinheit eine gegebene Steuereinheit detektiert, die sich in einem anormalen Betriebszustand befindet, einen Wiederstartbefehl zu der gegebenen Steuereinheit über das Kommunikationsnetzwerk sendet, wobei die gegebene Steuereinheit sich selbst wieder startet, um in einen Anfangszustand zurückzukehren, wenn die gegebene Steuereinheit den Wiederstartbefehl von der Initialisierungseinheit empfängt, wobei aus der Vielzahl an Steuereinheiten (11 bis 14) eine jede Steuereinheit (11 bis 14), deren eingebauter Speicher beim Wiederstart initialisiert werden soll, voreingestellt ist, wobei, wenn die gegebene Steuereinheit in dem anormalen Betriebszustand detektiert wird, the Initialisierungseinheit (20) bestimmt, ob die gegebene Steuereinheit, welche sich in dem anormalen Betriebszustand befindet, so voreingestellt ist, dass diese den eingebauten Speicher bei deren Neustart initialisiert (S120), wobei, wenn bestimmt ist, dass die gegebene Steuereinheit nicht derart voreingestellt ist, dass sie den eingebauten Speicher bei deren Neustart initialisiert (S120: Nein), die Initialisierungseinheit (20) einen Wiederstartbefehl zu der gegebenen Steuereinheit (140) über das Kommunikationsnetzwerk sendet, ohne, dass ein Speicher-Initialisierungsbefehl zu der gegebenen Steuereinheit gesendet wird, wobei, wenn bestimmt ist, dass die gegebene Steuereinheit derart voreingestellt ist, dass sie den eingebauten Speicher bei deren Neustart initialisiert (S120: Ja), die Initialisierungseinheit (20) ein Speicher-Initialisierungsbefehl zu der gegebenen Steuereinheit (S130) über das Kommunikationsnetzwerk sendet, und dann einen Wiederstartbefehl zu der gegebenen Steuereinheit (S140) über das Kommunikationsnetzwerk sendet.
Patent DE-10338303-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verteilung eines Eingangssignals in eine oder mehrere Zeitpositionen
Inventor: NYGREN AARON
IPC: H03K5/15
Filed: 2003-08-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schaltungsanordnung,
die ein über eine
Leitung (14) empfangenes Eingangssignal (data) abhängig von
einem Verteilungssteuersignal (slew) in eine oder mehrere Zeitpositionen
versetzt und entsprechend dieser Zeitposition bzw. diesen Zeitpositionen
auf einer oder mehreren Ausgangsleitungen (11) ausgibt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schaltungsanordnung aufweist:  – eine Taktsignalsynchronisationseinheit
(21), die eine von der Periodendauer eines Taktsignals (clk) abhängige Grundverzögerungszeit
(kτ) bewirkt
und diese in ein ihr entsprechendes Regelsignal (ctrl) umwandelt,
und  – eine
Signalverteilungseinheit (22), die mehrere diskrete Verzögerungsstufen
(221, 222, ..., 22n) aufweist, die entsprechend dem ihnen zugeführten Verteilungssteuersignal (slew)
und dem ihnen zugeführten
Regelsignal (ctrl) jeweils das ihnen eingegebene Eingangssignal
(data) um eine bestimmte ihnen jeweils zugeordnete Verzögerungszeit
(τ, 2τ, 3τ, ..., nτ) verzögern, so
dass die jeweilige Zeitposition bzw. die jeweiligen Zeitpositionen
des so verzögerten
Eingangssignals (data) in einem bestimmten Verhältnis zur Grundverzögerungszeit
(kτ) der
Taktsignalsynchronisationseinheit (21) steht bzw. stehen, und das
verzögerte
Eingangssignal (n data) im...
Patent DE-10346905-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur taktilen Abtastung
Inventor: KANEKO MAKOTO
IPC: G01L1/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Erfassen taktiler Information über Berührkraft, die auf Messpunkte einwirkt, basierend auf Ausgangsgrößen von Brückenschaltungen aus an jedem Messpunkt angebrachten Drucksensoren, umfassend die Schritte: – Erzeugen eines zusammengesetzten Sinuswellensignals, welches Sinuswellenkomponenten verschiedener Frequenzen enthält; – Anlegen des zusammengesetzten Sinuswellensignals an jede Brückenschaltung über ein Bandpassfilter, um an jede Brückenschaltung ein Sinuswellensignal einer vorbestimmten einzelnen Frequenz anzulegen; – Addieren der Ausgangsgrößen jeder Brückenschaltung, um eine Summen-Ausgangsgröße zu erhalten; – Gewinnen von der auf jeden Messpunkt wirkenden Berührkraft und Berührrichtung zumindest der Berührkraft aus der Summenausgangsgröße unter Ausnutzung der Orthogonalität der trigonometrischen Funktion; und – Vergleichen der an jedem Messpunkt gemessenen Spannungsamplitude mit einer für jeden Messpunkt voreingestellten Referenzspannung und Einstellen der Spannungsamplitude des Sinuswellensignals jeder Frequenz, welches an die Brückenschaltung jedes Messpunkts gelegt wird, um die Verstärkung der Brückenschaltung jedes Messpunkts so zu regeln, dass eine mögliche Differenz zwischen Mess- und Referenzspannungen verringert wird.
Patent DE-19509158-B4 (DE)
Title: Linsenmeßeinrichtung
Inventor: KAJINO TADASHI
IPC: G01M11/02
Filed: 1995-03-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Linsenmesseinrichtung
mit  Lichtquellen (1a bis 1d) zum Projizieren eines Messlichtstromes
durch eine zu untersuchende Linse (L);  einem Lichtempfangsmittel
(12a, 12b) zum Erfassen des durch die Linse (L) projizierten Messlichtstromes,
wobei das Lichtempfangsmittel Daten erzeugt, die auf Brechungseigenschaften
der Linse hindeuten;  dadurch gekennzeichnet, dass die Linsenmesseinrichtung ferner
umfasst:  eine oder mehrere Messzielplatte(n) (3, 3A, 3B), auf
der (denen) ein Messziel (3a), das ein vorbestimmtes Muster aufweist,
ausgebildet ist;  eine Zielbewegungseinrichtung (4, 5) zum Drehen
und Bewegen der einen oder mehreren Messzielplatte(n), um die (eine)
Zielplatte auf einem optischen Pfad des Messlichtstromes anzuordnen,
wobei die Anordnung der einen oder mehreren Messzielplatte(n) auf
nicht mehr als zwei Positionen auf dem optischen Pfad beschränkt ist,
die jeweils vorbestimmten sphärischen
Leistungen entsprechen;  einer Auswahleinrichtung (21) zur Auswahl
der auf dem optischen Pfad anzuordnenden Zielplatte oder der Zielplatte und
ihrer Anordnungsposition auf der Grundlage von Daten, die zum Zeitpunkt
einer...
Patent DE-19534411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Kraftstoffaggregats innerhalb eines Kraftstoffbehälters
Inventor: FRANK KURT
IPC: F02M37/10
Filed: 1995-09-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Kraftstoffförderaggregats
innerhalb eines Kraftstoffbehälters,
insbesondere von Kraftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung als einteilig
aus Kunststoff gespritzte Haltevorrichtung (11) mit wenigstens einer
das Kraftstoffförderaggregat
(12) zumindest teilweise umgreifenden Aufnahme (14) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) mit wenigstens
einer als erstes Abkopplungselement (24) ausgebildeten Strebe zu
einem Tankflansch (13) beabstandet ist.
Patent DE-19607207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen der Gesamtrate und der Gesamtsendeleistung eines Datenstroms auf mehrere Kanäle einer Kanalgruppe
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 1996-02-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Aufteilen der Gesamtrate (R T ) und der
Gesamtsendeleistung (S T ) eines Datenstroms
auf mehrere Kanäle
(D') einer Kanalgruppe vorbestimmter Größe (D), gekennzeichnet durch
folgende Verfahrensschritte:  a) die mittlere Rauschleistung
(N i ) in jedem Kanal wird bestimmt,  b)
die über
einen Kanal übertragbare
Teilrate (R i ) wird für jeden Kanal nach der Gleichung  berechnet, wobei R i  die Teilrate im i-ten Kanal, N l  die
mittlere Rauschleistung im 1-ten Kanal, N i  die
mittlere Rauschleistung im i-ten Kanal und D' die Anzahl benutzter Kanäle der Kanalgruppe
ist,  c) es werden all die Kanäle nicht mehr berücksichtigt,
deren in Schritt b) berechnete Teilraten kleiner oder gleich Null sind,  d)
die Teilraten der in Schritt c) übriggebliebenen
Kanäle werden
derart auf ganzzählige
Werte (R iq ) gerundet, daß Σ R i  =
R T ,  e) die Gesamtsendeleistung S T  wird auf alle Kanäle, die in Schritt c) übriggeblieben
sind, derart verteilt, daß sich
in jedem Kanal dieselbe Bitfehlerrate...
Patent DE-19619307-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einem am Ausgang eine Saugwalze aufweisenden Mehrstufen-Streckwerk sowie Verfahren zur Herstellung eines Spinnzwirnes und danach hergestellter Spinnzwirn
Inventor: STADLER HERBERT
IPC: D01H5/26
Filed: 1996-05-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spinnzwirns mit einer Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, bei dem  – von einer oder zwei Vorgarnspule(n) (12) oder einer oder zwei Streckenbandkanne(n) wenigstens ein Mehrstufen-Streckwerk (13) mit einem oder mehreren Faserbändern gespeist wird,  – ein aus dem Mehrstufen-Streckwerk (13) austretendes und danach in zwei Teile aufgeteiltes Faserband oder zwei nebeneinander zugeführte Bänder entlang eines Wegstückes (15) zumindest teilweise getrennt voneinander über eine von einem Unterdruck beaufschlagte, perforierte Führungsfläche zu einem zwischen der Führungsfläche und einer Drehungssperr-Gegenwalze (27) ausgebildeten Drehungs-Sperrspalt (16) derart geführt werden, dass die bereits den Endverzug aufweisenden, aber zumindest noch nicht wesentlich oder gar nicht verdrehten Bänder zu einem vorzugsweise nicht mehr als 1,5 und insbesondere weniger als 1 mm breiten Kompaktfaserstrang (22, 22') kondensiert bzw. gebündelt werden, und  – die beiden aus dem Drehungssperrspalt (16) austretenden Kompaktfaserstränge (22, 22') zwirnartig miteinander verdreht werden und ihnen dabei gleichzeitig Spinndrehung erteilt wird.
Patent DE-19640859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Feststellung des Werkstoffzustands in Bauteilen
Inventor: SCHMITT-THOMAS KARLHEINZ G
IPC: G01N29/34
Filed: 1996-10-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur zerstörungsfreien
Feststellung des Werkstoffzustandes in Bauteilen (1), insbesondere
zur Feststellung von Zeitstandschädigungen, bei dem durch einen
Ultraschall-Sendewandler (11) an einem ersten Messpunkt der Bauteiloberfläche eine
Schwingung angeregt wird und die Schwingung an mindestens einem
weiteren Messpunkt der Bauteiloberfläche im Abstand von dem ersten
Messpunkt durch mindestens einen Ultraschall-Empfangswandler (14)
aufgenommen und mit der von dem Ultraschall-Sendewandler (11) angeregten Schwingung
verglichen wird, um eine für
eine Änderung des
Werkstoffzustandes charakteristische Abweichung zu erfassen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schwingung in mehreren aufeinanderfolgenden
Prüfvorgängen mit
einer in jedem Prüfvorgang
geänderten
Frequenz angeregt wird, um in jedem Prüfvorgang durch die Änderung
der Frequenz die Eindringtiefe der Schwingung in den Bauteilquerschnitt
zu ändern,
und dass das von dem Ultraschall-Empfangswandler (14) aufgenommene
Schwingungssignal bei jeder Frequenz erfasst wird, wobei die Schwingung
in Form einer Oberflächenwelle
im Dauerstrichbetrieb angeregt wird, die sich jeweils einstellende  Phasenverschiebung
(T) zwischen der angeregten und der empfangenen Oberflächenwelle
mit einer...
Patent DE-19709238-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Rühren, Durchmischen oder Bewegen von Flüssigkeiten
Inventor: HERZ HELMUT
IPC: B01F13/08
Filed: 1997-03-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Einrichtung
zum Rühren,
Durchmischen oder Bewegen von Flüssigkeiten
innerhalb eines zu einer Mittelachse im wesentlichen symmetrischen
Behandlungsgefäßes (5),
mit einer ein bewegtes magnetisches Antriebsfeld erzeugenden Gerätebasis
(1), einer an das Behandlungsgefäß (5) angekoppelten,
mit dem bewegten magnetischen Antriebsfeld der Gerätebasis
(1) in Wechselwirkung tretenden magnetisch harten oder magnetisch
weichen Antriebsteilanordnung (9) und mit einer das Behandlungsgefäß (5) zur
Drehung um eine im wesentlichen vertikale Achse und seine Mittelachse
abstützenden
Lagervorrichtung (4, 10, 12, 13), dadurch gekennzeichnet, daß diese
Lagervorrichtung einen von der Gerätebasis (1) aufragenden, am
oberen Ende mit einer Lagerspitze oder -kuppe (13) versehenen Lagerstift
(4) einerseits, und eine sich längs
der Mittelachse in den Innenraum des Behandlungsgefäßes (5)
erstreckenden, rohrförmigen
oder hohlkegelförmigen
Hülse (10)
andererseits enthält,
die mit dem Rand ihrer äußeren freien Öffnung dicht
an die Behandlungsgefäßwand oder
einen Behandlungsgefäß-Verschlußdeckel (15)
anschließt
und mit ihrem lagerpfannenartig ausgebildeten, verschlossenen Ende
(12) an der Lagerspitze oder -kuppe des Lagerstiftes...
Patent DE-19719905-B4 (DE)
Title: Elektronische Schieblehre mit einem induktiven Niederleistungs-Positionswandler
Inventor: MASRELIEZ KARL G
IPC: G01B7/00
Filed: 1997-05-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Elektronische
Schieblehre, mit  einem Schiebeelement (120),  einem Stabelement
(102; 102'), das eine Messachse (300) aufweist, wobei das Schiebeelement
(120) an dem Stabelement beweglich angebracht ist und entlang der
Messachse verschiebbar ist,  mindestens einer Senderwicklung
(180), die als Reaktion auf ein Treibersignal einen sich ändernden
Magnetfluss in einer Flussregion erzeugt,  mindestens einem
Flussmodulator (170; 170'), der innerhalb der Flussregion positionierbar
ist und den sich ändernden
Magnetfluss innerhalb einer Modulationsregion in der Nähe des Flussmodulators ändern kann,  mindestens
einer Empfängerwicklung
(178, 179), die in der Flussregion angeordnet ist und den sich ändernden
Magnetfluss in der Flussregion erfasst, wobei jede Empfängerwicklung
auf der Grundlage des erfassten Magnetflusses ein Ausgangssignal
erzeugt, das die Relativlage zwischen der Empfängerwicklung und dem mindestens
einen Flussmodulator anzeigt,  einer Niederleistungs-Energieversorgungsquelle
(V+), die eine Versorgungsspannung bereitstellt,  einem Kondensator
(214), der eine Resonanzschaltung mit der mindestens einen Senderwicklung
(180) bildet, und  einer Treiberschaltung...
Patent DE-19724309-B4 (DE)
Title: Sensorgehäuse mit Prozeßanschluß
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01F15/14
Filed: 1997-06-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Zwei-
oder mehrteiliges Gehäuse
für Sensoren,
insbesondere Druck- oder Strömungssensoren, mit
einem Unterteil (2) als Prozeßanschluß und einem Oberteil
(3) als Bauteileaufnahme, das also zumindest den größten Teil
der elektrischen und elektronischen Bauteile enthält,  wobei
das Unterteil (2) und das Oberteil (3) durch eine elastische Preßpassung
miteinander verbunden sind und im Bereich der Preßpassung
gerade Flächen
(6) und gekrümmte
Flächen
(7) vorhanden sind,  dadurch gekennzeichnet, daß die geraden
Flächen
(6) und die gekrümmten
Flächen (7)
eine Preßpassungsfläche (8)
im oberen Bereich des Unterteils (2) bilden, wobei die Preßpassung
nach dem Zusammenfügen
nur zwischen den gekrümmten
Flächen
(7) des Unterteils (2) und dem Oberteil (3) ausgebildet ist, während im
Bereich der geraden Flächen
(6) ein Freiraum (9) zwischen dem Oberteil (3) und dem Unterteil
(2) besteht.
Patent DE-19732564-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Waren oder Gepäckstücke
Inventor: MEISER KARL-HEINZ
IPC: H02K11/33
Filed: 1997-07-29
Granted: 2008-07-24
Abstract: Transportvorrichtung
für Waren
oder Gepäckstücke mit
die Waren oder Gepäckstücke aufnehmenden, über eine
vorgegebene Trasse geführten
Transportelementen, mit einem nach dem Reluktanzprinzip arbeitenden
Langstator-Linearmotor
(101) mit einem sich über
die gesamte Trasse erstreckenden Primärteil (1) mit einer Folge aus äquidistant
angeordneten, schaltbaren Polen (11) aus Polschuhen (2) und Polspulen
(3), die jeweils auf einen einzelnen Polschuh (2) aufgeschoben sind
und einem den Primärteil
(1) mit einem schmalen Luftspalt gegenüberliegenden Reaktionsteil
(4) mit ebenfalls äquidistanten
Polschuhen die Pole (5) bilden, wobei die Abstände zwischen den Polen (11)
des Primärteils
(1) zu den Abständen
zwischen den Polen (5) des Reaktionsteils (4) unterschiedlich sind,
wobei das Verhältnis
sich jeweils gegenüberliegender
Pole (5, 11) von Primärteil
(1) und Reaktionsteil (4) oder umgekehrt (2 × z) zu 2 × (z + 1), mindestens 4 zu
6 beträgt
und jeweils zwei nicht direkt benachbarte, im Übergangsbereich des Reaktionsteils
(4) liegende Pole (11) des Primärteils
(1) zur...
Patent DE-19745202-B4 (DE)
Title: Schwenkbügelschloß mit Sperrarmverriegelung
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62H5/14
Filed: 1997-10-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schließvorrichtung
zum Sperren eines Speichenrades, die an zwei sich gegenüberliegenden Streben
(Gabelschenkel 8, 9) einer Gabel eines Zweirades angebracht ist
und die umfaßt  – eine an
der ersten Strebe (8) angeordnete Halteeinheit (1; 3; 5) mit wenigstens   einem
beweglichen Schwenkgehäuse
(14; 34; 54) mit  – einem
Sperrarm (7), das um einen Schwenkbolzen (11; 31) zwischen einer
Lösestellung
des Sperrarms (7) parallel zur ersten Strebe (8) und einer Sperrstellung
verstellbar ist und  – einer
lösbaren
Drehsicherung (15; 35; 55) zum Festlegen des Sperrarms (7) in der
Lösestellung
und  – eine
an der zweiten Strebe (9) angeordnete Eingriffseinheit (4) mit wenigstens
einer Schließeinheit
(Schlüssel
48, Schließzylinder
49), die von einer Gehäuseeinheit
(Schloßgehäuse 41)
umgeben ist, und einer Gehäusebohrung
(42), mit der die Gehäuseeinheit
(41) versehen ist und in die das freie Ende (71, 72) des Sperrarms
(7) einführbar
und mit Hilfe der Schließeinheit
(48, 49) sperrbar...
Patent DE-19754849-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02B25/00
Filed: 1997-12-10
Granted: 2009-01-29
Abstract: Direkteinspritzende
Brennkraftmaschine, die pro Zylinder wenigstens ein Gaswechselventil und
ein Einspritzventil aufweist, wobei das Einspritzventil benachbart
zu dem wenigstens einen Gaswechselventil in der Brennraumkuppel
des Zylinders positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennraumkuppel
(4) in dem Bereich wo das Einspritzventil (3) positioniert ist,
eine in den Brennraum hinein ragende Ausbuchtung (7) aufweist.
Patent DE-19826993-B4 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren für magnetische Resonanzsignale
Inventor: GEMBRIS DANIEL
IPC: G01D1/02
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Bildgebungsverfahren
für magnetische
Resonanzsignale, wobei Messdaten einer funktionalen Aktivierung
erfasst werden und wenigstens eine Korrelation berechnet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass für
einen Aktivierungszyklus eine Modellfunktion, die eine erwartete Änderung
der Resonanzsignale beschreibt, dadurch bestimmt wird, dass die
Modellfunktion im Wesentlichen entspricht,
wobei t decay  eine Zeitkonstante bezeichnet,
die dadurch gebildet wird, dass eine Zeitkonstante eines m-ten Aktivierungszyklus
mit dem Quotienten multipliziert
wird, wobei σ (n)  eine Standardabweichung für den n-ten
Aktivierungszyklus oder für
einen Teilbereich (σ L , σ R ) bezeichnet, und dass eine stimulus-spezifische
funktionale Aktivierung durch eine Korrelationsanalyse zwischen
der Modellfunktion und den Messdaten detektiert und räumlich lokalisiert
wird.