baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FLOCK DUSTIN
IPC: B60N2/68
Filed: 2012-02-21
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (2) aus einem Organoblech (3), dadurch gekennzeichnet, dass – das Organoblech (3) in einem ersten Schritt vorerwärmt in ein geöffnetes Werkzeug (1) zwischen einem ein Umformprofil aufweisenden ersten Formkörper (1.1) und einem eine in Richtung des ersten Formkörpers (1.1) geöffnete Aussparung aufweisenden zweiten Formkörper (1.2) eingebracht und anschließend das Werkzeug (1) durch Aufeinanderzubewegen der Formkörper (1.1, 1.2) geschlossen und das Organoblech (3) umgeformt wird, – in einem zweiten Schritt ein außerhalb der Aussparung befindlicher Bereich (3.2) des umgeformten Organoblechs (3) mittels an dem ersten Formkörper (1.1) befindlichen beheizbaren Abschnitten (1.1.1, 1.1.2) erwärmt wird, und – in einem dritten Schritt das Werkzeug (1) durch Voneinanderwegbewegen der Formkörper (1.1, 1.2) geöffnet wird und anschließend zumindest der erwärmte Bereich (3.2) des umgeformten Organoblechs (3) mittels eines entlang einer kavitätsseitigen Oberfläche des zweiten Formkörpers (1.2) bewegbaren und an einer freiliegenden Oberfläche des Bereichs (3.2) anliegenden Schiebers (4) derart weiter umgeformt wird, dass dieser mit einem weiteren Bereich des Organoblechs (3) eine stoffschlüssige Verbindung unter Ausbildung eines zumindest abschnittsweise geschlossenen Hohlprofils eingeht.
Patent DE-102013101220-B4 (DE)
Title: Förderband zur Aufnahme und/oder Übergabe von Lebensmitteln, insbesondere von Teigrohlingen oder Teigfertigprodukten
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: B65G23/06
Filed: 2013-02-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Es wird ein mittels eines Kettenantriebs (3) angetriebenes Förderband (1) zur Aufnahme und/oder zur Übergabe von Lebensmitteln, insbesondere von Teigrohlingen oder Teigfertigprodukten vorgeschlagen, umfassend eine Antriebstrommel (2) und eine Umlenktrommel, die jeweils in axialer Richtung betrachtet an einem Ende des Förderbandes (1) angeordnet sind, wobei der Fördergurt des Förderbandes (1) aus mehreren einzelnen Gurten bzw. Tüchern (5) besteht, die in Längsrichtung des Förderbandes (1) hintereinander angeordnet sind und zumindest an deren stromabwärtigen Ende eine senkrecht zur Förderrichtung verlaufende Schlaufe (6) aufweisen, durch die ein zumindest an beiden Enden hohl ausgeführter Stab (7) zur Gurtmitnahme geführt ist, der an seinen beiden Enden jeweils einen mit einem Kettenglied (8) der Zugkette (9) des Kettenantriebs (3) verbundenen Mitnehmerbolzen (10) aufnimmt, wobei die mit dem Kettenantrieb (3) verbundene Antriebstrommel (2) und/oder die Umlenktrommel des Förderbandes (1) eine zahnradförmige Profilform (11) parallel zur Längsachse der Antriebstrommel (2) bzw. der Umlenktrommel aufweist, derart, dass die in den Schlaufen (6) der Gurte bzw. Tücher (5) geführten Stäbe (7) zur Gurtmitnahme im Bereich der Antriebstrommel (2) und/oder der Umlenktrommel vollständig zwischen zwei Zähnen (12) der zahnradförmigen Profilform (11) aufgenommen werden.
Patent DE-102013102606-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltsteuerungssystem
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H61/18
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-08-17
Abstract: Elektronisches Schaltsteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes aufweist: – eine Bereichs-Schalteinrichtung (10), um ein Vorwärts-Eingriffselement und ein Rückwärts-Eingriffselement unter Verwendung einer Betätigungseinrichtung (20) in einen Eingriffszustand oder einen Trennungszustand zu schalten; – eine Bereichs-Schaltbetätigungseinheit (32), mit der ein Fahrer einen Bereichs-Schaltvorgang eingibt; und – eine elektronische Schaltsteuereinheit (30), um die Betätigungseinrichtung (20) der Bereichs-Schalteinrichtung (10) auf der Basis eines Zustands der Bereichs-Schaltbetätigungseinheit (32) zu steuern, wobei das elektronische Schaltsteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug ferner Folgendes aufweist: – eine Leerlaufstopp-Steuereinheit (35) zum automatischen Stoppen des Motors des Kraftfahrzeugs, wenn das Kraftfahrzeug anhält, zum automatischen Neustarten des Motors in Abhängigkeit von einem Fahrzeugstart-Vorbereitungsvorgang und zum Unterbinden des automatischen Neustarts des Motors, wenn eine vorbestimmte Neustart-Unterbindungsbedingung für einen automatischen Neustart erfüllt ist, wobei dann, wenn die Leerlaufstopp-Steuereinheit (35) den automatischen Neustart des Motors unterbindet, die elektronische Schaltsteuereinheit (30) eine Fahrunterbindungs-Steuerung ausführt, durch die das VorwärtsEingriffselement und das Rückwärts-Eingriffselement getrennt werden, und unabhängig von dem Zustand der Bereichs-Schaltbetätigungseinheit (32) zulässt, dass ein Startermotor ansprechend auf einen Motorstartvorgang durch den Fahrer betrieben wird.
Patent DE-102013200652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten hoher Ströme
Inventor: BREY ROLAND
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-01-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Schalten hoher Ströme, insbesondere von Strömen von mehr als 200 A, mit zumindest einem steuerbaren Halbleiterschaltelement (7) und einer Logikschaltung (19). Das zumindest eine Halbleiterschaltelement (7) ist in eine, die Logikschaltung (19) tragende, Leiterplatte (2) derart eingebettet, dass zumindest ein Leistungsanschluss (10) eines jeweiligen Halbleiterschaltelements (7) in einer Ebene mit einer Oberseite (6) der Leiterplatte (2) zum Liegen kommt und der zumindest eine Leistungsanschluss (10) zur Stromführung mit einem Leiterrahmen (14) elektrisch verbunden ist. Der Leiterrahmen (14) liegt im Bereich der Leiterplatte (2) in einer Ebene und grenzt vollständig an die Ebene der Oberseite (6) der Leiterplatte (2) an.
Patent DE-102013205794-B4 (DE)
Title: Filtrationssystem für biologische Proben und Verfahren zur Filtration biologischer Proben
Inventor: TAI CHI-SHENG
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-04-02
Granted: 2014-03-06
Abstract: Filtrationssystem (100) für biologische Proben, zum Filtern von flüssigen biologischen Proben, die eine Flüssigkeit, Verunreinigungen und Substanzen enthalten, welche von der Flüssigkeit und den Verunreinigungen getrennt werden sollen, gekennzeichnet durch ein Proben-Haltegehäuse (1), das eine umschlossene Gehäusekammer (14) sowie einen mit der Gehäusekammer (14) in Fluid-Kommunikation stehenden Fluid-Auslass (13) begrenzt und das eine obere Mehrfachaufnahme (11) aufweist, die mit einer Vielzahl von mit der Gehäusekammer (14) in Fluid-Kommunikation stehenden Probenvertiefungen (12) ausgebildet ist, eine Vielzahl von Säuleneinheiten (2), die jeweils in einer dazugehörigen Probenvertiefung (12) angeordnet sind, die jeweils eine der flüssigen biologischen Proben aufnehmen können und die jeweils ein Rohrelement (21) sowie ein in dem Rohrelement (21) angebrachtes Membranelement (22) zum Herausfiltern der in den flüssigen biologischen Proben enthaltenen Substanzen aufweisen, wobei das Rohrelement (21) in Fluid-Kommunikation mit der dazugehörigen Probenvertiefung (12) steht, einen Filtrat-Sammelbehälter (3), der einen Filtrat-Sammelraum (31) begrenzt und einen Fluid-Einlass (33) sowie einen Luft-Auslass (34) aufweist, wobei der Filtrat-Sammelraum (31) in Fluid-Kommunikation mit dem Fluid-Einlass (33) und dem Luft-Auslass (34) steht, ein zwischen dem Fluid-Auslass (13) des Proben-Haltegehäuses (1) und dem Fluid-Einlass (33) des Filtrat-Sammelbehälters (3) angeordnetes und mit diesen verbundenes Steuerventil (7) zur Steuerung der Fluid-Kommunikation zwischen der Gehäusekammer (14) und dem Filtrat-Sammelraum (31), und eine mit dem Luft-Auslass (34) des Filtrat-Sammelbehälters (3) verbundene Vakuumpumpe (5), die bei geschlossenem Steuerventil (7) im Filtrat-Sammelraum (31) ein Vakuum erzeugen kann, so dass bei anschließendem Öffnen des Steuerventils (7) in der Gehäusekammer (14) ein Vakuum erzeugt wird und die Flüssigkeit zusammen mit den in den flüssigen biologischen Proben enthaltenen Verunreinigungen aus den Säuleneinheiten (2) durch die Membranelemente (22) und die Gehäusekammer (14) in den Filtrat-Sammelraum (31) gespült werden kann.
Patent DE-102013209961-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zum Befestigen
Inventor: LAUDENBERG RAINER
IPC: F28F1/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: Wärmetauscher mit einer ferromagnetischen Verkleidung, sowie mit einem flächigen Kontaktelement (1, 14, 18, 20) und einem darauf angebrachten Wärmeleitelement (4), mittels dessen einerseits ein von einem Fluid durchströmbares Rohr (2, 15, 22, 23) auf dem Kontaktelement (1, 14, 18, 20) gehaltert ist und andererseits ein parallel zu dem Rohr (2, 15, 22) verlaufender streifenförmiger Magnet (3, 10, 16, 21), der das Kontaktelement (1, 14, 18, 20) und die Verkleidung aneinander haltert, wobei das Rohr (2, 15, 22, 23) und der Magnet (3, 10, 16, 21) auf dem Kontaktelement (1, 14, 18, 20) liegen und ein Aluminium-Wärmeleitblech als Wärmeleitelement (4) das Rohr (2, 15, 22, 23) und den Magneten (3, 10, 16, 21) derart überdeckt, dass es einer Kontur des Rohrs (2, 15, 22, 23) und des Magneten (3, 10, 16, 21) folgt.
Patent DE-102013211359-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zum Verringern von Drehschwingungen
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Fahrzeug, mit – einem Verbrennungsmotor (1), der eine drehbare Komponente (5, 6) aufweist, und – einer drehbar angeordneten Einrichtung (10), die zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (1) über einen Freilauf (12) mit der drehbaren Komponente (5, 6) drehgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (12) sperrbar ist.
Patent DE-102013213755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-07-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit einer Direkteinspritzung, der eine gerade Anzahl von mindestens vier Zylindern umfasst, wobei während eines Kompressionstakts eines ersten Zylinders des Verbrennungsmotors eine Kraftstoffeinspritzung in einen Brennraum des ersten Zylinders erfolgt und wobei während des Kompressionstakts des ersten Zylinders ein Auslaßventil des ersten Zylinders zur Einleitung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs aus dem Brennraum des ersten Zylinders in einen Abgastrakt des Verbrennungsmotors geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine selektive Zylinderabschaltung durch Öffnen des Auslaßventils eines jeden ungeradzahligen Zylinders während eines Kompressionstakts des betreffenden Zylinders erfolgt, während die geradzahligen Zylinder im Normalbetrieb betrieben werden und die mechanische Leistung zum Antrieb des Antriebsstrangs sowie der ungeradzahligen Zylinder erzeugen.
Patent DE-102013214275-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für ein fahrzeug mit elektrisch beheiztem katalysator
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-07-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit Abgas von dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen;einen Generator (32);ein elektrisches Fahrzeugsystem (44);eine primäre Energiespeichervorrichtung (34), die selektiv mit dem Generator (32) verbunden ist, wobei die primäre Energiespeichervorrichtung (34) einen Schwellenladezustand („SOC“) besitzt;eine wiederaufladbare sekundäre Energiespeichervorrichtung (36), die selektiv mit dem Generator (32) und dem elektrischen Fahrzeugsystem (44) verbunden ist;eine elektrisch beheizte Katalysator-(„EHC“)-Vorrichtung (16) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), wobei die EHC-Vorrichtung (16) eine elektrische Heizung (52), die selektiv mit dem Generator (32) zum Aufnehmen von Energie verbunden ist, sowie einen selektiv aktivierten Katalysator besitzt, der auf eine jeweilige Anspringtemperatur erhitzt ist; undein Steuermodul (70) in Kommunikation mit der EHC-Vorrichtung (16), dem Generator (32), der primären Energiespeichervorrichtung (34) und der wiederaufladbaren sekundären Energiespeichervorrichtung (36), wobei das Steuermodul (70) umfasst:eine Steuerlogik zum Überwachen der EHC-Vorrichtung (16), um zu bestimmen, ob der selektiv aktivierte Katalysator der EHC-Vorrichtung (16) die Anspringtemperatur erreicht hat;eine Steuerlogik zum Trennen der primären Energiespeicherung von dem Generator (32), wenn die primäre Energiespeichervorrichtung (34) über dem Schwellen-SOC liegt und wenn der selektiv aktivierte Katalysator unterhalb der Anspringtemperatur liegt; undeine Steuerlogik zum Verbinden des Generators (32) mit der elektrischen Heizung (52) der EHC-Vorrichtung (16) und der wiederaufladbaren sekundären Energiespeichervorrichtung (36) mit dem elektrischen Fahrzeugsystem (44), wenn die primäre Energiespeicherung von dem Generator (32) getrennt ist und wenn der selektiv aktivierte Katalysator unterhalb der Anspringtemperatur ist.
Patent DE-102013216323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gasdichten Verschließen von keramischen Wärmerohren
Inventor: MEISEL PETER
IPC: C04B37/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum gasdichten Verschließen von keramischen Wärmerohren, bei dem Wärmerohre eingesetzt werden, die aus einem Behälter und einem Deckel bestehen und bei denen der Behälter und der Deckel jeweils einen Verschlussbereich aufweist, und mindestens Flächen des Verschlussbereiches mindestens teilweise und mindestens über einen gesamten Umfang der Fläche der Verschlussbereiche aus Siliciumcarbid oder Aluminiumnitrid bestehen, der Behälter nachfolgend teilweise mit einem Arbeitsmedium aus Alkalimetall oder Nicht-Alkalimetall befüllt wird, danach mindestens die Fläche des Verschlussbereiches mindestens über einen gesamten Umfang der Fläche des Verschlussbereiches des Behälters und/oder des Deckels mit einem festen bis pastösen Lot bedeckt wird,- wobei im Fall, dass mindestens der Verschlussbereich des Behälters und/oder des Deckels aus Siliciumcarbid besteht und als Arbeitsmedium ein Alkalimetall eingesetzt wird, ein Lotmaterial mit 50-80 Ma.-% Ni und 20-50 Ma.-% Ti und 0-30 Ma.-% Si eingesetzt wird,oder- wobei im Fall, dass mindestens der Verschlussbereich des Behälters und/oder des Deckels aus Aluminiumnitrid besteht und als Arbeitsmedium ein Alkalimetall eingesetzt wird, ein Lotmaterial aus 100 Ma.-% Ni eingesetzt wird und weiterhin Ti oder Ti-Verbindungen, die mit dem Aluminiumnitrid reagieren,oder- wobei im Fall, dass mindestens der Verschlussbereich des Behälters und/oder des Deckels aus Siliciumcarbid besteht und als Arbeitsmedium ein Nicht-Alkalimetall eingesetzt wird, ein Lotmaterial mit 80-30 Ma.-% YOund/oder 20-70 Ma.-% ZrOsowie 20-70 Ma.-% AlOund 1-35 Ma.-% SiOeingesetzt wird,oder- wobei im Fall, das mindestens der Verschlussbereich des Behälters und/oder des Deckels aus Aluminiumnitrid besteht und als Arbeitsmedium ein Nicht-Alkalimetall eingesetzt wird, ein Lotmaterial mit 80-30 Ma.-% YOund/oder 20-70 Ma.-% ZrOsowie 20-70 Ma.-% AlOund 1-35 Ma.-% SiOeingesetzt wird,und in allen Fällen mindestens nachfolgend ein Wechsel der Atmosphäre mindestens um den Verschlussbereich in eine Inertgasatmosphäre oder in ein Vakuum realisiert wird, und anschließend mittels eines Energieeintrages in den oder unmittelbar um den Verschlussbereich mindestens das Lotmaterial aufgeschmolzen und nachfolgend abgekühlt wird.
Patent DE-102014001782-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit mit einer adaptiven Ventilationseinrichtung
Inventor: DUCROCQ NATHALIE
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-02-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Gassackeinheit für ein Kraftfahrzeug mit einer einen ersten Gasraum (13) umschließenden ersten Hülle (10), wobei die erste Hülle (10) wenigstens eine Ventilationsöffnung (12) aufweist, einem mit der ersten Hülle (10) verbundenen Drosselelement, welches den Gasfluss durch die wenigstens eine Ventilationsöffnung (12) in einem ersten Zustand stärker drosselt als in einem zweiten Zustand, einem sich von einem ersten Ende (62) zu einem zweiten Ende (64) erstreckenden Zugelement (60), welches zumindest im ersten Zustand mit dem Drosselelement verbunden ist und welches dann, wenn es unter Zugspannung steht, das Drosselelement in seinem ersten Zustand hält, und einer betätigbaren Halteeinrichtung (40), welche das Zugelement (60) in einem Ausgangszustand mit einem fahrzeugfesten Bauteil verbindet und welche das Zugelement (60) in einem betätigten Zustand freigibt, wobei das zweite Ende (64) des Zugelements (60) im Ausgangszustand mit der Halteeinrichtung (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (62) des Zugelements (60) mit der ersten Hülle (10), mit dem fahrzeugfesten Bauteil oder mit einem anderen fahrzeugfesten Bauteil verbunden ist und dass das Drosselelement wenigstens eine Durchbrechung (18, 18') aufweist, durch welche sich das Zugelement (60) zumindest im ersten Zustand erstreckt, sodass das Zugelement (60) im ersten Zustand in zwei Abschnitte unterteilt und somit eine Art Flaschenzug gebildet wird.
Patent DE-102014015118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfertigen von Beschichtungszusammensetzungen, die vorbestimmte VOC-Gehalte aufweisen und Verfahren zum Anfertigen von Systemen zur Herstellung derartiger Beschichtungszusammensetzungen
Inventor: NICKEL GARY W
IPC: C09D7/00
Filed: 2014-10-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Anfertigen einer Beschichtungszusammensetzung, wobei das Verfahren die Schritte umfasst des:Auswählens eines Temperaturausgleichers aus mehreren Temperaturausgleichern auf der Basis einer Umgebungstemperatur, bei der das Aufbringen der Beschichtungszusammensetzung erfolgen soll, wobei der Temperaturausgleicher ein Harz und ein Lösungsmittel umfasst, wobei das Harz, das Lösungsmittel und/oder Mengen des Harzes und des Lösungsmittels auf der Umgebungstemperatur basieren, wobei der Temperaturausgleicher nicht weniger als 1 % Feststoffe umfasst und wobei der Temperaturausgleicher nicht mehr als den vorbestimmten VOC-Gehalt umfasst; und wobei jeder Temperaturausgleicher ein anderes Lösungsmittel oder eine andere Mischung von Lösungsmitteln oder eine andere Menge an Lösungsmittel(n) aufweist;Kombinierens eines Lacks mit dem Temperaturausgleicher, wobei der Lack ein Harz und ein Lösungsmittel umfasst und nicht mehr als den vorbestimmten VOC-Gehalt aufweist; undMischens des Temperaturausgleichers und des Lacks, um die Beschichtungszusammensetzung zu bilden, wobei die Beschichtungszusammensetzung nicht mehr als den vorbestimmten VOC-Gehalt aufweist.
Patent DE-102014104425-B4 (DE)
Title: Seltenerdbasierter Magnet
Inventor: KATO EIJI
IPC: H01F1/053
Filed: 2014-03-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Seltenerdbasierter Magnet, umfassend:R2T14B-Hauptphasen-Kristallkörner, wobei R zumindest ein aus der Gruppe der Seltenen Erden ausgewähltes Element ist und T aus Fe oder aus Fe und Co ausgewählt ist, und Zwei-Korngrenzphasen zwischen benachbarten zwei R2T14B-Hauptphasen-Kristallkörnern,wobei die Zwei-Korngrenzphasen eine durchschnittliche Dicke der Zwei-Korngrenzphasen in jedem Abschnitt bezogen auf alle Messpunkte in einem Bereich zwischen 5 nm oder mehr und 500 nm oder weniger haben ,die Dicke der Zwei-Korngrenzphasen mittels HRTEM bestimmt ist,von den Messpunkten jeweils drei in jeder der Zwei-Korngrenzphasen enthalten sind,die Messpunkte, von denen jeweils drei pro Zwei-Korngrenzphasen enthalten sind, durch zwei Grenzen zwischen Zwei-Korngrenzphasen und Dreifach-Verbindungsstellen, die mit den Zwei-Korngrenzphasen verbunden sind, bestimmt sind, wobei das Intervall zwischen zwei Grenzen geviertelt ist, und wobei - wenn drei der vier Viertel bestimmt sind - die drei Messpunkte jeweils in den drei bestimmten Vierteln angeordnet sind,eine Dicke einer jeden Zwei-Korngrenzphase, in der die drei Messpunkte vorhanden sind, dem Abstand zwischen zwei R2T14B-Hauptphasen-Kristallkörnern der drei Viertel entspricht,die durchschnittliche Dicke der Zwei-Korngrenzphasen ein Durchschnitt der gemessenen Werte von 60 Messpunkten in 20 willkürlich ausgewählten Zwei-Korngrenzphasen ist,die Zwei-Korngrenzphasen aus einer Phase mit einem Magnetismus, der sich von dem eines Ferromagneten unterscheidet, zusammengesetzt sind, undwobei Zwei-Korngrenzphasen ein Seltenerdelement umfasst und die Atom-Konzentration des Seltenerdelementes in den Zwei-Korngrenzphasen 90 Atom-% oder mehr beträgt.
Patent DE-102014107862-B4 (DE)
Title: Luftreinigerstruktur eines Motorrades
Inventor: KAWATA KOICHIRO
IPC: F02M35/16
Filed: 2014-06-04
Granted: 2022-05-25
Abstract: Eine Luftreinigerstruktur eines Motorrads (100), bei dem ein Verbrennungsmotor an Karosserierahmen (101), die sich diagonal nach hinten abwärts von einem Lenkungskopfrohr (102) erstrecken, montiert ist, Drosselklappen (123) in einer vertikalen Haltung in einem Durchgang, der einen oberhalb des Motors angeordneten Luftreiniger (10) und eine Motorverbrennungskammer miteinander verbindet, angeordnet sind, und ein Abschnitt des Luftreinigers (10) überlappend mit den Karosserierahmen (101) angeordnet ist, in welchen eine obere Oberflächenseite mit einer geringeren Breite als eine untere Oberflächenseite ausgebildet ist, wobei die Luftreinigerstruktur ein Luftreinigerhauptgehäuse (11) umfasst, das Öffnungen (11a, 11b, 11c) aufweist, die jeweils an einer vorderen Oberfläche, einer oberen Oberfläche und einer Bodenoberfläche davon ausgebildet sind, wobeidie Öffnung (11b) der oberen Oberfläche eine obere Abdeckung (12) des Luftreinigers (10) aufweist, die darauf montiert ist, und die durch die obere Abdeckung (12) des Luftreinigers (10), der durch Schrauben (15) und mittels eines Dichtungselements (13) befestigt wird, geschlossen wird,Luftreinigerbodenplatten (23) an dem Luftreinigerhauptgehäuse (11) mittels Schrauben und Dichtungselementen in den Öffnungen (11c) der Bodenoberfläche befestigt sind, und Durchgangslöcher (23a), die die Motorverbrennungskammer und das Luftreinigerhauptgehäuse (11) miteinander verbinden, in den Luftreinigerbodenplatten (23) vorgesehen sind, unddie Öffnung (11a) in der vorderen Oberfläche in Einlasskanäle (124) der Karosserierahmen (101) mittels Dichtungselementen eingesetzt wird und als ein Lufteinführungsanschluss ausgebildet ist, wobei das Motorrad (100) einen parallelen Mehrzylinderverbrennungsmotor aufweist, der in Rechts-Links-Richtung (R, L) des Motorrads (100) längs seiner Zylinderanordnungsrichtung als eine Mehrzahl von Drosselklappen-Einheiten angeordnet ist, undzumindest zwei der Öffnungen (11c) der Bodenoberfläche in der Rechts-Links-Richtung korrespondierend zu einer jeweiligen Mehrzahl an Drosselklappen-Einheiten ausgebildet sind und jede der Öffnungen (11c) in einer Größe ausgebildet ist, die es ermöglicht, eine Drosselklappen-Einheit durch die Öffnung (11c) hindurchzuführen.
Patent DE-102014114613-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip, Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl an strahlungsemittierenden Halbleiterchips und optoelektronisches Bauelement mit einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip
Inventor: KÄMPF MATHIAS
IPC: H01L33/20
Filed: 2014-10-08
Granted: 2023-10-12
Abstract: Strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) mit:- einer epitaktischen Halbleiterschichtenfolge (3), die im Betrieb elektromagnetische Strahlung aussendet,- einem transparenten Träger (4), auf den die epitaktische Halbleiterschichtenfolge (3) aufgebracht ist, wobei- der Träger (4) eine der Halbleiterschichtenfolge (3) zugewandte erste Hauptfläche (8), eine der Halbleiterschichtenfolge (3) abgewandte zweite Hauptfläche (9) und eine zwischen der ersten Hauptfläche (8) und der zweiten Hauptfläche (9) angeordnete Seitenflanke (10) aufweist, und- die Seitenflanke (10) eine sägezahnförmige Auskoppelstruktur aufweist, die gezielt aus Vereinzelungsspuren gebildet ist, wobei jedes Strukturelement (11) der sägezahnförmigen Auskoppelstruktur eine erste Fläche (12) und eine zweite Fläche (13) aufweist, wobei die erste Fläche (12) parallel zur ersten Hauptfläche (8) und/oder zur zweiten Hauptfläche (9) des Trägers (4) verläuft, und die zweite Fläche (13) einen spitzen Öffnungswinkel (α) mit der ersten Fläche (12) einschließt, wobei der Öffnungswinkel (α) in Richtung der ersten Hauptfläche (8) des Trägers (4) oder in Richtung der zweiten Hauptfläche des Trägers (4) weist.