baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3206350-C2 (DE)
IPC: A61K8/46
Filed: 1982-02-22
Granted: 1991-03-07
Abstract: A liquid detergent composition comprises: (A) 5-25 wt. % of an ammonium alkyl sulfate of the formula (1): R1OSO3NH4 (1) wherein R1 is a straight-chain or branched, saturated hydrocarbon group having 8-18 carbon atoms on the average, (B) 0.05-5 wt. % of an alkylenediaminecarboxylic acid derivative of the formula (2): <IMAGE>  (2)  wherein R2 is an alkylene group having 2-3 carbon atoms, A, B, C and D may be the same or different and each is <IMAGE>  or hydrogen, R3 is CnH2n (n being 1 or 2), or   <IMAGE>  and Y is hydrogen or a cation, with the proviso that the number of hydrogen atoms contained in A, B, C and D is at most 2, and (C) 0.1 to 5 wt. % of a carboxylic acid, a salt of the carboxylic acid, an amino acid or a salt of the amino acid.
Patent DE-3219177-C2 (DE)
Title: Gerät zur Entnahme von Schüttgut aus Halden od. dgl.
IPC: B65G65/10
Filed: 1982-05-21
Granted: 1987-08-20
Abstract: Das Gerät zur Entnahme von Schüttgut aus Halden od.dgl. ist ausgebildet als Brückenkratzer mit einer die Haldenbreite überspannenden und in Längsrichtung der Halde verfahrbaren Brücke, wobei eine kratzerkettenfreie Ausgestaltung vorgesehen ist, bei der unterhalb der Brücke (1) ein parallel zu dieser in Längsrichtung ausgebildeter bewegbarer Balken (2) angeordnet ist, der an seiner unteren Ebene in vorgegebenen Abständen angeordnete Kratzerschaufeln (7) aufweist und der über heb- und senkbare sowie seitlich betätigbare starre Führungen (3, 13, 17, 21) mit der Brücke (1) verbunden ist, wobei zur Betätigung bzw. der Führung des Balkens (2) in vertikaler Richtung und um einen vorgegebenen Abschnitt in Förderrichtung sowie rückwärts ein Betätigungsmechanismus vorgesehen ist.
Patent DE-3219282-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ultraschallabtastung nach dem Impuls-Echoverfahren
IPC: G10K11/34
Filed: 1982-05-21
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem Ultraschall-Applikator, der eine Vielzahl von Wandlerelementen zum Aussenden und zum Empfang von Ultraschallsignalen enthält, und einer Verzögerungseinrichtung. Erfindungsgemäß enthält die Verzögerungseinrichtung eine Vielzahl von RAM-Speichern (4) (random-access-memory), von denen jeweils immer zwei einem einzelnen Wandlerelement zugeordnet sind, die die Speicherkapazität jedes RAM-Speichers (4) entspricht wenigstens der maximalen Verzögerungszeit (t ↓m ↓a ↓x) der Wandleranordnung. Durch den Aufbau der Verzögerungseinrichtung (2) jeweils eines Wandlerelementes ist die Anzahl der Speicher pro Wandlerelement vermindet, die Steuerung der Verzögerungseinrichtung (2) für jedes Wandlerelement wird unabhängig vom benachbarten Wandlerelement betrieben und man kann annähernd jede beliebige Verzögerungszeit (t ↓V) verwirklichen.
Patent DE-3225844-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Schichten aus thermoplastischen Kunststoffen
IPC: D06B1/08
Filed: 1982-07-09
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen von Schichten aus thermoplastischen Kunststoffen oder Heißschmelzklebstoffen, bei dem der eingesetzte Kunststoff bzw. Heißschmelzklebstoff aufgeschmolzen, dann zerstäubt und versprüht wird. Vorzugsweise wird die Temperatur des geschmolzenen Kunststoffs bzw. Heißschmelzklebstoffs bis zum Moment seines Versprühens konstant gehalten. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens enthält eine beheizbare Schmelzeinrichtung für einen Kunststoff oder Heißschmelzklebstoff, eine eine Düse aufweisende beheizbare Sprühvorrichtung, eine beheizbare Zuführvorrichtung des geschmolzenen Materials in die Sprühvorrichtung, ein Temperaturmeß- und Temperaturregelsystem sowie Regelsysteme für die Zufuhr und Abgabe des geschmolzenen Materials und gegebenenfalls des erhitzten Druckgases. Durch die Erfindung lassen sich zwei- oder dreidimensionale Gegenstände beliebiger Art und Gestalt von außen und/oder innen mit einer beliebig starken gleichmäßigen oder musterförmigen Schicht versehen.
Patent DE-3225989-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen und Mahlen von mineralischem Rohmaterial
IPC: F26B25/00
Filed: 1982-07-12
Granted: 1986-04-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Trocknen und Mahlen von mineralischem Rohmaterial wird das Rohmaterial zunächst in einem Trockner (4) mittels eines Heißgasstromes getrocknet und dann in einer Mühle (8) gemahlen, bevor das gemahlene Rohmaterial mit einem durch die Mühle (8) angesaugten Frischluftstrom ausgetragen und aus dem angesaugten Luft strom abgeschieden wird. Um den Entstaubungsaufwand zu senken und die fühlbare Abwärme des Luftstromes aus der Mühle zu nützen, wird der Luftstrom nach dem Abscheiden des gemahlenen Rohmaterials dem Heißgasstrom für den Trockner (4) als Verbrennungsluft bzw. als Zuluft zugeleitet.
Patent DE-3242523-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Schnellverstellung von Mikroskoptischen
IPC: G02B21/26
Filed: 1982-11-18
Granted: 1985-01-03
Abstract: Die Einrichtung besteht aus einem zwischen das Abtriebsritzel (4) des koaxialen Grob/Feintriebs (2, 3) und den im Stativ geführten Tischträger (7) angeordneten Zusatzgetriebe. Dieses Zusatzgetriebe umfaßt einen im Tischträger drehbar gelagerten Exzenter (11) und eine ebenfalls am Tischträger angeordnete Hilfsführung (9) für die vom Abtriebsritzel (4) des Grob/Feintriebs angetriebene Zahnstange (5).  Der Tischträger (7) stützt sich über den Exzenter (11) auf der hilfsgeführten Zahnstange (5) ab und kann über einen mit dem Exzenter (11) gekoppelten Einstellknopf (14a, b) um einen definierten Betrag abgesenkt und wieder angehoben werden.
Patent DE-3243817-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von keimarmem Reinwasser
IPC: C02F1/04
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-01-02
Abstract: Zur Erzeugung von keimarmem Reinwasser wird ein Vakuumentgaser eingesetzt, welcher die im aufzubereitenden Wasser enthaltenen Keime auf ein Minimum reduziert. Zur Aufrechterhaltung der Keimfreiheit muß in Fällen einer geringen Entnahme oder bei Stillstand oder bei größerem Bedarf von Eigenwassermengen für die Aufrechterhaltung der Keimfreiheit des Wassers Sorge getragen werden, beispielsweise durch Nachschaltung eines unter Unterdruck stehenden, laufend durchflossenen Speichers. Herkömmliche Aufbereitungsanlagen, die mit Ionenaustauschern oder Umkehrosmoseeinheiten betrieben werden, können durch Einsatz eines Vakuumentgasers für die Erzeugung von keimarmem Reinwasser umgerüstet werden. Das so behandelte Reinwasser genügt höchsten Anforderungen, beispielsweise der pharmazeutischen oder elektronischen Industrie.
Patent DE-3310524-C2 (DE)
IPC: E06C7/12
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-01-24
Abstract: 1. Connection between the boom of an inclined hoist and a boom stay preferably a rope stay, serving for bracing it, characterized in that the end (1) of the boom stay (2), located on the same side as the boom, can be locked by means of a spring-loaded detent (3) in a receiving pocket (4) of the boom of the inclined hoist (5).
Patent DE-3347105-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Primärvulkanisation von Komposit-Gummischläuchen
IPC: B29C35/02
Filed: 1983-12-27
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Primärvulkanisation des Innenschichtgummis von Komposit-Gummischläuchen, die aus einer inneren Gummischicht, einer äußeren Gummischicht und einer dazwischenliegenden Schicht aus Verstärkungsfasern bestehen. Die Vorrichtung weist ein den zu vulkanisierenden Gummi tragendes Bauteil mit einer unebenen Auflagefläche auf, in welcher eine Vielzahl von Dampfdurchtrittsöffnungen für die Vulkanisation gebildet ist. Dieses Bauteil kann als zylindrische Vulkanisiertrommel oder alternativ als Vulkanisierpalette in Form einer kreisförmigen Platte ausgebildet sein.
Patent DE-3506746-C2 (DE)
Title: Kolbenring
IPC: F16J9/26
Filed: 1985-02-26
Granted: 1986-09-11
Abstract: Der Ringkörper eines Kolbenrings ist über seine gesamte Oberfläche mit einer nitrierten Schicht versehen, welche sich aus einer Diffusionsschicht und einer darüber liegenden Verbundschicht zusammensetzt. An der äußeren Umfangsfläche des Ringkörpers ist die Verbundschicht oder die gesamte nitrierte Schicht entfernt, und auf der dadurch freigelegten Diffusionsschicht bzw. Oberfläche des Kolbenringkörpers ist eine plattierte oder aufgespritzte Schicht ausgebildet.
Patent DE-3522645-C2 (DE)
IPC: A61M5/00
Filed: 1985-06-25
Granted: 1987-12-03
Abstract: The invention relates to a device for handling two liquids which are to be mixed together in a sterile manner directly before administration, to form an infusion solution to be administered parenterally, the apparatus comprising a first container in the form of a flexible bag made of plastics for receiving the one liquid and provided with a hanging member and a stopper closure, and a second container for the second liquid, which is likewise provided with a stopper closure, the two containers being held together and their interior spaces being capable of being put into communication with one another for the sterile mixing of the liquids contained in them. The second container is a rigid flask which can be closed in a vacuum-tight manner and has a volume corresponding to the volume of both liquids. A respective injection needle of an infusion set can be inserted through the stopper closures of each of the containers and has a ventable flexible connecting tube in order to connect the two containers together so that the negative pressure prevailing in the flask sucks the liquid from the flexible bag into the flask.
Patent DE-3719014-C2 (DE)
IPC: C07D215/18
Filed: 1987-06-06
Granted: 1989-03-30
Abstract: Quinolines are prepared by reaction of anilines with  alpha , beta -unsaturated aldehydes or ketones in approximately 70 to 85 % by weight sulphuric acid in the presence of catalytic amounts of iodine at elevated temperature.
Patent DE-3844894-C2 (DE)
Title: Image processing, esp. of half tone or raster images
Inventor: KATAYAMA AKIHIKO
IPC: G06T5/00
Filed: 1988-11-15
Granted: 2003-04-24
Abstract: The image processing arrangement contains an image data input, a reference for image data quantisation, a quantiser and an image output for generating an output in accordance with the results of the quantiser's processing. The quantiser operates with correction of errors between the image data entered and the output image.  The input arrangement contains a device for reading an original document and one for generating corresp. image data. The image data contains data corresp. to the density of the image of the original document.
Patent DE-3931433-C2 (DE)
IPC: C12N5/07
Filed: 1989-09-21
Granted: 1991-12-12
Abstract: The invention relates to a process for the culture of cells which are entrapped in hollow microbeads and are densely packed in a fixed bed and are supplied with nutrients discontinuously or continuously in a vessel by the medium flow. The suitable hollow microbeads have a membrane composed of a polysaccharide gel or of a polyelectrolyte.
Patent DE-4208913-C2 (DE)
Inventor: BRUNNER REINHARD DIPL ING
IPC: F26B7/00
Filed: 1992-03-20
Granted: 1994-04-14
Abstract: A drying chamber 1 provided for receiving wood 3, 4 to be dried has on a large part of its chamber wall 5 thermal insulation 7. A part 9 of the chamber wall 5 is kept free of thermal insulation 7. This part 9 of the chamber wall 5 forms a condenser for separation of the liquid 39 which has been absorbed from the wood 3, 4 to be dried by a drying medium which can be circulated in the drying chamber 1. 
<IMAGE>
Patent NL-1000427-C2 (NL)
Title: Electrochemical prodn. of hydrogen peroxide
Inventor: JONG ANTONIUS MARTINUS CORNELI
IPC: C25B1/30
Filed: 1995-05-23
Granted: 1996-11-25
Abstract: Prodn. of H2O2 comprises passing an electrically conductive liq. over two cation-exchange membranes, one adjacent to a cathode and the other adjacent to an anode. Also claimed is an appts. for carrying out the above process, where the membrane (12) adjacent to the anode (2) and the membrane (13) adjacent to the cathode (15) are arranged so that the liq. can flow over the sides of the membranes that face away from their respective electrodes.
Patent NL-1008262-C2 (NL)
Title: Data system for obtaining data or computer programs
Inventor: HALTEREN AART TIJMEN VAN
IPC: H04L12/14
Filed: 1998-02-10
Granted: 1999-08-11
Abstract: The user terminal (1) is connected to a communications network (2), which is part of the Internet. The user requests data or software from data servers (6, 7). Access or proxy modules (4) and TINA Enabled Content providers control the data transfer session. Associated with the TINA module (5) are a Service Session Manager (SSM) and an Event Collector (EC) which organizes the billing for the session.
Patent NL-1012705-C2 (NL)
Title: Anchoring system for plants can be rapidly mounted on roof tiles, consists of pad of growing medium with wire clips
Inventor: DUINMEIJER MARCELLINUS COENRAA
IPC: A01G9/12
Filed: 1999-07-26
Granted: 2000-12-28
Abstract: The anchoring system (3) for plants can be rapidly mounted on roof tiles (1). The system consists of a spiral spring (4) with thin wire end clips (5). The wire clips have hooks (6) which clip over the edges (7, 8) of the tiles. Climbing plants (10) will entwine themselves in the spiral springs.
Patent NL-1014057-C2 (NL)
Inventor: LEIJENAAR SIJTZE
IPC: A01B45/04
Filed: 2000-01-11
Granted: 2001-07-12
Abstract: A sod-collecting apparatus, comprising a collecting platform (70) for supporting juxtaposed rows of coiled sods, a feed conveyor (20, 310) for feeding coiled sods, and a conveyor belt (40, 50, 330) downstream of said feed conveyor, said conveyor belt extending along the collecting platform (70, 350), wherein the feed conveyor (20, 310) and the conveyor belt (40, 50, 330) are arranged for displacing the coiled sods on the conveyor belt (40, 50, 330) along the collecting platform (70, 350) in a direction parallel to an axial body axis of coiled sods located on the conveyor belt (40, 50, 330), with a positioning structure for stopping each individual sod on the conveyor belt in at least one predetermined position along the collecting platform (70, 350). <IMAGE>
Patent NL-1014691-C2 (NL)
Title: Towed potato-planting machine with vertically-adjustable support wheel to keep ground-working components at correct depth
Inventor: LERINK PETER
IPC: A01C9/00
Filed: 2000-03-20
Granted: 2001-09-21
Abstract: The frame (1) has a support wheel (6) that is raised and lowered hydraulically, possibly under automatic, sensor control, so that the working depth is kept constant. Ground-working components are the cutter (7), spreader bar (12), parallelogram-mounted planter (9) and back filler (11). Seed potatoes are fed from a hopper (4).
Patent NL-1020315-C2 (NL)
Title: Biological purification apparatus for effluent, has return flow of effluent to reactor regulated according to measured redox potential
Inventor: MEIJER SEBASTIAAN CAREL FRED
IPC: C02F3/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2003-10-07
Abstract: The return flow (A-C) of effluent to the reactor vessel (R1-R4, S) is regulated using a control device comprising a measuring device for the redox potentional in the vessel and a controller for periodically obtaining redox potential values from the measuring device and using these values as a basis for regulating the pump adjustment system. An apparatus for the removal of phosphates and nitrogen compounds (especially nitrates and ammonia) from effluent (especially active sludge) via a biological method comprises at least one reactor and at least one control device for the return flow of effluent to the reactor vessel. The reactor vessel has an inlet, an outlet and a return flow inlet connected to a return pipe for supplying effluent to the vessel from a point in the apparatus located downstream from the reactor. A pump connected to the return pipe is used to generate the return flow and is provided with an adjustment system for altering the return flow rate. The control device comprises a device for measuring the redox potentional in the reactor vessel and a controller for periodically obtaining redox potential values from the measuring device and using these values as a basis for regulating the pump adjustment system. The controller includes a device for determining the difference between two redox potentials over a given time period and a control device for supplying adjustment parameters for the pump adjustment system on the basis of the redox potential difference. Independent claims are also included for the following: (1) Software for use in combination with the apparatus; (2) Carrier medium for the software; (3) Control device for the return flow rate in the apparatus; and (4) Control method for the return flow rate in the apparatus.
Patent NL-1022407-C2 (NL)
Title: Sun canopy for tanning, has lamp supported by arm comprising two parallelogram hinge constructions
Inventor: VRIES FRANK JACOB PAUL DE
IPC: A61N5/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-07-19
Abstract: The lamp (3) is supported by a continuously height adjustable arm (5) with a lower arm (7) having two parallel arm sections pivotally connected at one end to the stand frame (4) and pivotally connected at the other end to an intermediate piece (17), forming a first parallelogram hinge construction. An upper arm (8) comprises two parallel arm sections pivotally connected at one end to the intermediate piece and pivotally connected at the other end to the lamp, forming a second parallelogram hinge construction. The lamp contains at least one UV light source and is supported by a stand (2) comprising an arm connected to a frame resting on a flat surface.
Patent NL-1026631-C2 (NL)
Title: Mobile stand for equipment used for work on walls, e.g. sander, has fastener for equipment comprising vertical guides and spring loaded sliding horizontal beams
Inventor: SPIJKERMAN DENNIS MARKUS FRANC
IPC: B25H1/00
Filed: 2004-07-11
Granted: 2006-01-18
Abstract: The fastener unit (12) for securing the equipment (14) to the stand comprises at least three vertical guides for supporting and guiding the equipment via at least two horizontal beams which can be moved vertically up and down the guides. Springs are provided for pressing the beams in the upwards direction. The fastener unit is designed to be moved so that the equipment is in a working position and the equipment is freely movable in the unit so that it can follow any unevenness in the surface being worked on as the stand is moved.
Patent NL-1027571-C2 (NL)
Inventor: MEINEN RUDI
IPC: C03C8/18
Filed: 2004-11-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention relates to an enamel composition for application in an enamel layer in heating elements. The invention further comprises an assembly of such an enamel composition and a substrate surface. In addition, the invention comprises a heating element comprising such an assembly. The invention moreover comprises the use of such an enamel composition for applying an enamel layer to a substrate surface. The enamel composition makes possible an electrical heating element with improved durability and increased safety.
Patent NL-1028299-C2 (NL)
Inventor: WINTER THEO
IPC: E01B1/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-08-22
Abstract: A railway trade construction comprises a concrete road bed (1) that is underpinned with respect to a substrate, a series of track slabs (2) seated on the road bed (1) and positioned one after the other as well as rails (4) supported by the track slabs. A separation layer (7) is situated between the road bed (1) and the track slabs (2) . The road bed and the track slabs are stabilised with respect to one another by interlocking shapes that prevent relative movements of the road bed and the track slab along the separation layer transversely with respect to the railway track.
Patent NL-1036264-C2 (NL)
Title: Plant hook device for growing vegetable plant in greenhouse, has plant hook made of metallic material, and rope designed to hang plant, where plant hook is punched and bent
Inventor: SCHOENMAKER KAREL JAN
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-12-02
Granted: 2009-09-25
Abstract: The device has a plant hook (1) made of a metallic material, and a rope (2) designed to hang a plant, where the plant hook is punched and bent under the rope at a certain angle.
Patent NL-1036381-C2 (NL)
Title: Vehicle parking transaction starting, stopping and charging method for parking lot, involves calculating cost of finished parking using received transaction data and received user identification data
Inventor: STAARTJES PAUL WILLEM
IPC: G07B15/02
Filed: 2008-12-31
Granted: 2009-10-14
Abstract: The method involves receiving user identification data (9) related to utilization data by a communication equipment (18) i.e. contactless transponder, during a registration procedure in a central database (5). The user identification data and transaction device transaction data are transmitted to determine cost of parking a vehicle (12). Cost of finished parking is calculated using the received transaction data and the received user identification data. Independent claims are also included for the following: (1) a navigation system (2) a parking system (3) a computer comprising a program code unit (4) a computer program product comprising a set of instructions for starting, stopping and charging a parking transaction of a vehicle.
Patent NL-2005844-C2 (NL)
Inventor: SCHRÖDER TORSTEN
IPC: A61M16/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2014-06-11
Abstract: The device has a measuring air line (12) for continuously releasing pressurized air from a compressed air supplying line (10), and sensors e.g. electrochemical sensors, infrared (IR) sensors and ceramic humidity sensors, for continuously detecting a parameter of pressurized air that is continuously supplied by the measuring air line. An air moisturizer (3) is arranged in a flow direction of the pressurized air before the sensors such that the moistened pressurized air acts on one of the sensors. The air moisturizer has a semi permeable water-permeable membrane. The sensors are designed as an air humidity detecting sensor (14), carbon dioxide detecting sensor (15), nitrogen dioxide detecting sensor (16), carbon monoxide detecting sensor (17), sulfur dioxide detecting sensor (18) and oxygen detecting sensor (19). The membrane is formed as nafion(RTM: sulfonated tetrafluoroethylene based fluoropolymer-copolymer). Independent claims are also included for the following: (1) a compressed air production system comprising an air compressor for compressing surrounding air to pressurized air (2) a method for producing pressurized air.
Patent SE-517894-C2 (SE)
Inventor: BERGLUND ROGER
IPC: C22C33/02
Filed: 2000-09-04
Abstract: This invention relates to an alloy suitable for use in industrial and other heating applications, having a ferritic stainless steel alloy comprising, in weight %, less than 0.02% carbon; <=0.5% silicon; <=0.2% manganese; 10.0-40.0% chromium; <=0.6% nickel; <=0.01% copper; 2.0-10.0% aluminum; one or more of Sc, Y, La, Ce, Ti, Zr, Hf, V, Nb and Ta in an amount of 0.1-1.0; remainder iron and unavoidable impurities. A heating element of this alloy is provided. A diffusion furnace having such a heating element is also provided.
Patent SE-516465-C2 (SE)
Inventor: HUH MYUNG HO
IPC: B30B15/10
Filed: 2000-09-06
Abstract: The present invention discloses a sudden braking apparatus for a press comprising a driving motor (6), a flywheel (5) connected to the motor through a pulley (7) and a belt (8), a small gear (9) connected to the flywheel through a rotational shaft (3) installed horizontally to a supporting frame (2), a large gear (10) engaged with the small gear and installed on a crankshaft (11b) of the press, and a cam (14) mounted at the crankshaft (11a, 11b) and connected to a slide-block (12) via a crank rod (13), characterized in that the apparatus comprises a circular guide (19) slidably connected to the crankshaft (11b) and having a brake lining (16) on one side of the guide (19) facing the supporting frame (2), a radial toothed gear (18) on the other side of the guide and a tapered groove (15) extending from the circumference. In addition the apparatus includes a clutch plate (22) shifting device which enables the circular guide (19) to move horizontally.