baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221857-A1 (DE)
Title: Bohrung zur Entlüftung am eingepressten Druckstück bei Spannschienen
Inventor: PECH YVONNE
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück (1) zur Befestigung an einer Spannschiene (2) eines Zugmitteltriebs, mit einem Befestigungsabschnitt (3), der zum Eingehen einer Verbindung mit der Spannschiene (2) vorbereitet ist und einem Anlageabschnitt (10), der zum in Kontakt gelangen mit einem Spanner (14) vorbereitet ist, wobei ein Fluiddurchlass (7) das Druckstück (1) von einer spannschienenabgewandten Seite (8) bis zu einer spannschienenzugewandten Seite (9) durchdringt. Die Erfindung betrifft auch eine Spannschiene und einen Zugmitteltrieb.
Patent DE-102013224025-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für den Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Verbesserung des Betriebs eines Hybrid-Fahrzeugs werden eingereicht. In einem Beispiel wird der Betrieb einer Getriebewandler-Überbrückungskupplung abgestimmt, um die Steuerung des Motorstarts zu verbessern. Der Ansatz kann das Starten des Motors und das Fahrverhalten des Fahrzeugs verbessern.
Patent DE-102013224785-A1 (DE)
Title: System zum interaktiven Aufführen einer Darstellung auf einer virtuellen Bühne
Inventor: VANASCO SALVATORE
IPC: H04N21/214
Filed: 2013-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System zum interaktiven Aufführen einer Darstellung auf einer virtuellen Bühne. Betreiberseitig ist ein Datenverarbeitungssystem (Core) vorhanden mit einem Medienserver (18), der die Mediendaten einer Aufführung enthält; einem Autorisierungsserver (19), der Teilnehmern anhand eines Zeitplans Mediendaten umfassend Szenenbilder, Ablaufsteuerungs- und Regieanweisungen übermittelt; einem Synchronisationsserver (20), der Mediendaten von dem Medienserver (18) und von Teilnehmern zeitlich synchronisiert zusammenführt; und einem Aufzeichnungsserver (21), der synchronisierte Mediendaten von dem Medienserver (18) und von Teilnehmern aufzeichnet und Teilnehmern als Videostream und/oder Videodatei zugänglich macht. Teilnehmerseitig ist ein Datenverarbeitungssystem (Client) vorhanden mit Einrichtungen zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Video- und Audiodaten; einem Streaming-Client, der zur Wiedergabe von Mediendaten umfassend Szenenbilder und Regieanweisungen des Autorisierungsservers (19) ausgebildet ist; sowie einem Media-Client, der zur Übermittlung von Video- und Audiodaten an den Synchronisationsserver (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102013225426-A1 (DE)
Title: Konfigurations- und Automatisierungssystem, sowie Konfigurations- und Automatisierungsverfahren
Inventor: GLOMB CHRISTIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Konfigurations- und Automatisierungssystem und ein Konfigurations- und Automatisierungsverfahren, das die Automatisierung eines Systems basierend auf einfachen Steuerungsregeln erlaubt. Die einfachen Steuerungsregeln werden dabei unmittelbar an einer Automatisierungsvorrichtung eingegeben und anschließend an einer räumlich entfernten Kontrollvorrichtung überprüft und gegebenenfalls korrigiert. Durch die Korrektur und Anpassung der Steuerungsregeln wird es ermöglicht, dass ein Benutzer nur sehr einfache Steuerungsregeln eingeben muss und dabei dennoch die Sicherheit und Effizienz des kompletten Automatisierungssystems gewährleistet bleibt.
Patent DE-102013226091-A1 (DE)
Title: Zylindertrommel einer hydrostatischen Axialkolbenmaschine mit einer Verschleißschutzschicht
Inventor: GAERTNER BERND
IPC: C23C8/54
Filed: 2013-12-16
Abstract: Offenbart ist eine Zylindertrommel einer hydrostatischen Axialkolbenmaschine, wobei in der Zylindertrommel mehrere Zylinderbohrungen eingebracht sind, in denen jeweils ein Kolben verschleißintensiv bewegt wird. Die Zylinderbohrungen der Zylindertrommel sind zur Verschleißminimierung im Salzbad oder im Gas nitrocarburiert, wobei eine dünne gleichmäßige Verbindungsschicht mit einer Dicke von 4 bis 16 μm und eine vergleichsweise dicke darunter liegende Diffusionsschicht vorgesehen sind.
Patent DE-102014000151-A1 (DE)
Title: Einbettung von Folien in Papier
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (104, 204, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900) zur Herstellung eines Wertdokuments (100, 200, 320, 420, 520), umfassend einen Fensterbereich (106, 206) mit einer Oberseite und einer Unterseite, die jeweils eine Hauptfläche (HFF) des Sicherheitselements definieren, und einer bestimmten Dicke (dF), die sich in Richtung der Hauptflächen-Normalen erstreckt; und mindestens einen seitlich am Fensterbereich (106, 206) angeordneten und für das Einbetten in ein Wertdokumentsubstrat (102, 202) geeigneten Einbettungsbereich (108, 110, 208, 210) der eine Vielzahl von Löchern (120) für das Verankern des Einbettungsbereichs (108, 110, 208, 210) im Wertdokumentsubstrat (102, 202) aufweist, wobei der Einbettungsbereich (108, 110, 208, 210) eine bestimmte Dicke (dE) aufweist, die sich in Richtung der Hauptflächen-Normalen erstreckt und die geringer als die bestimmte Dicke (dF) des Fensterbereichs (106, 206) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Wertdokument mit einem Sicherheitselement und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen.
Patent DE-102014002825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: GEIGER WOLFRAM
IPC: B81C3/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils wird zunächst ein erster Schichtverbund erzeugt, der ein erstes Substrat aus einem leitfähigen Material und mindestens einen in diesem ausgebildeten und mit isolierendem Material gefüllten Graben umfasst, wobei ein erster Bereiche des ersten Substrates von anderen Bereichen des ersten Substrates durch den Graben lateral zumindest an einer ersten Oberfläche des ersten Substrates elektrisch isoliert ist. Nachfolgend wird ein zweiter Schichtverbund erzeugt, der den ersten Schichtverbund und eine Strukturschicht umfasst. Die Strukturschicht umfasst eine aktive Struktur des Bauteils und ist mindestens in einem ersten Bereich, der in dem ersten Bereich des ersten Substrates an die erste Oberfläche des ersten Substrates angrenzt und mit diesem elektrisch leitend verbunden ist, elektrisch leitfähig. Auf einer zweiten Oberfläche des ersten Substrates, die der ersten Oberfläche des ersten Substrates gegenüber liegt, wird nachfolgende eine erste Kontaktfläche in dem ersten Bereich des ersten Substrates erzeugt, wobei der erste Bereich des ersten Substrates durch den Graben an der zweiten Oberfläche des ersten Substrates lateral von anderen Bereichen des ersten Substrates elektrisch isoliert ist. Mit Hilfe des Verfahrens wird ein Bauteil realisiert, bei dem ein elektrischer Kontakt zum ersten Bereich einer Strukturschicht mit Hilfe des ersten Bereiches des ersten Substrates und der ersten Kontaktfläche möglich ist.
Patent DE-102014004056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Teer bei der Entwässerung von Kohleschlamm
Inventor: BUTTMANN MARC
IPC: C02F11/13
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwässerung von Kohleschlamm, der durch Hydrothermale Karbonisierung von Biomasse, insbesondere von Klärschlamm, hergestellt wird, wobei die Vorrichtung zur Entwässerung mittels Durchspülen mit erwärmtem Wasser oder Aufstellung in einer erwärmten Umgebung frei von teerartigen Ablagerungen gehalten wird.
Patent DE-102014004997-A1 (DE)
Title: Körpergewichtsentlastungs-Vorrichtung mit Rumpfstabilisierung in Kombination mit Sturzsicherung und automatischer Laufgurt-Abschaltung sowie Patienten-Anhebung bei Sturz für die Laufbandergometer-Anwendung in Ergometrie, Therapie, Rehabilitation, kardiopulmonare Diagnostik, Gleichgewichtstraining, Orthopädie, Neurologie, Lauftraining, Bewegungsanalyse, Gangschule, Funktionstraining, Leistungsdiagnostik, Sprint-Training, Athletik, Sport und Fitness
Inventor: HARRER FRANZ
IPC: A61H3/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Technisches Problem der Erfindung: Für Laufbandanwendungen (Therapie und Sport) werden derzeit sowohl Vorrichtungen zur KGE, als auch zur Sturzsicherung verwendet. Entweder wird der Proband entlastet oder im Falle eines Sturzes aufgefangen und das Laufband gestoppt. Die neue Vorrichtung soll es ermöglichen den Probanden zu entlasten, ihn aber gleichzeitig vor Stürzen zu schützen und die Bewegung des Laufgurts im Falle eines Sturzes automatisch zu stoppen. KGE Systeme werden derzeit in zwei Ausführungen angeboten; entweder mit Ein-Punkt-Aufhängung, die Drehbewegungen des Läufers ermöglicht, oder mit Mehr-Punkt-Aufhängung, die eine seitliche Stabilisierung des Probanden ermöglicht. Die neue Vorrichtung soll die Möglichkeit schaffen die Vorteile beider Lösungen zu nutzen. Lösung des Problems: Die Kombination aus KGE und Sturzsicherung wird derart ausgeführt, dass ein Entlastungsseil, welches den Probanden mit der Entlastungseinheit verbindet über einen verstellbaren Anschlag geleitet wird. Sobald ein am Seil befestigter Auslöser den Öffner am Anschlag berührt wird ein Signal an das Laufband übertragen was einen Stopp des Laufgurts zur Folge hat. Das Auftreffen des Auslösers am Anschlag verhindert zudem den weiteren Durchlass des Entlastungsseils und somit den Sturz des Patienten. Die Kombination aus Ein- und Mehr-Punkt-Aufhängung wird derart realisiert, dass optional Gummizüge zwischen Entastungsbügel und KGE System gespannt werden können, die Rotationen um die Longitudinalachse des Körpers einschränken.
Patent DE-102014005049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Verunfallung des Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird unmittelbar nach der Verunfallung und einem potentiellen Kraftstoffaustritt eine Kraftstoffförderpumpe (4) derart angesteuert, dass ein sich in einer Kraftstoffleitung befindender Kraftstoff in einen Kraftstofftank des Fahrzeuges (1) rückgefördert wird.
Patent DE-102014006613-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein druckluftbetriebenes Bremssystem, Bremssystem mit derartigem Steuergerät sowie Fahrzeug mit derartigem Bremssystem
Inventor: LÜLFING RALPH-CARSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (23) für ein druckluftbetriebenes Bremssystem (1, 1') eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 1, ein Bremssystem (1, 1') mit einem solchen Steuergerät (23) nach Anspruch 8 und ein Fahrzeug mit einem solchen Bremssystem (1, 1') nach Anspruch 15. Im Stand der Technik ist bekannt, Steuereinrichtungen in Nutzfahrzeugen separat anzuordnen. Nachteilig daran ist, dass alle Steuergeräte untereinander mittels Leitungen verbunden werden müssen, was hohen Aufwand und hohe Kosten mit sich bringt. Zudem ist ein hoher Platzbedarf gegeben. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Steuergerät (23) vorgeschlagen, welches ein Achssteuermodul (25) mit einer Steuerfunktion zur Aussteuerung eines pneumatischen Drucks zur Bereitstellung einer Betriebsbremsfunktion und eine Fahrdynamiksensoreinheit (27) mit Beschleunigungs- und/oder Drehratensensoren umfasst, welche für eine Fahrdynamikregelung des Fahrzeugs dienen.
Patent DE-102014006953-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: MORATH ERWIN
IPC: H03K17/97
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter zur Erzeugung eines Analogensignals, das erfindungsgemäß zur Auslösung einer Aktion von einer Steuerung bewertet wird.
Patent DE-102014013238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Überprüfen, ob ein außerhalb des Kraftwagens (10) in einem Erfassungsbereich (22) einer Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftwagens (10) angeordnetes mobiles Endgerät (26) bereits schon einmal mit der Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftwagens (10) gekoppelt worden ist; falls das im Erfassungsbereich (22) der Kommunikationseinrichtung (12) angeordnete mobile Endgerät (26) bereits schon einmal mit der Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftwagens (10) gekoppelt worden ist: Aktivieren eines zumindest einer Funktionseinheit (16, 18, 20) des Kraftwagens (10) zugeordneten Teils eines zuvor deaktivierten Bordnetzes des Kraftwagens (10) und automatisches Ausgeben wenigstens eines optischen und/oder akustischen Signals mittels der Funktionseinheit (16, 18, 20) des Kraftwagens (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen (10), mit einer Kommunikationseinrichtung (12).
Patent DE-102014014684-A1 (DE)
Title: Kompakter Zerstäuber, einsetzbar in die Nase
Inventor: ZISSER MICHAEL
IPC: A61M15/08
Filed: 2014-10-02
Abstract: Kompakter Zerstäuber zur Inhalation von flüssigen Wirkstoffen (15), bestehend aus einem elastischen, U-förmigen Rohr (1) mit einem Hohlraum (4) zur Aufnahme der flüssigen Wirkstoffe (15), mit im Wesentlichen geraden Enden (2) und einem sie verbindenden, gebogenen Bereich (3), wobei die Enden (2) in die Nasenöffnungen einführbar sind, mit geringem Druck auf der Nasenscheidewand festklemmbar sind und Auslassöffnungen (5) für den Wirkstoff (15) aufweisen. Um eine wirksame Diffusion der Wirkstoffe beim Atmen zu erreichen, ist der Hohlraum (4) des U-förmigen Rohres (1) im Bereich der Enden (2) in Verdampferbereiche (6) und im gebogenen Bereich (3) in einen Speicherbereich (7) unterteilt, verlaufen die Auslassöffnungen (5) vom Hohlraum (4) ausgehend axial, sind düsenartig verengt und erweitern sich nach außen diffusorartig.
Patent DE-102014016124-A1 (DE)
Title: Gassack-Einrichtung
Inventor: GIDZINSKI WOJCIECH
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es wird eine Gassack-Einrichtung beschrieben. Diese Gassack-Einrichtung weist einen wenigstens eine Kammer (12) umschließenden Gassack (10), wobei diese Kammer (12) von zwei Lagen und einem Randbereich (14) umschlossen ist, und wenigstens ein Spannband (20), welches mittels einer Naht (30) an einen Teilabschnitt des Randbereichs (14) angenäht ist, auf. Das Spannband (20) hat eine eine erste Richtung (Z) definierende Breite (w) und das Band (20) erstreckt sich von einem kammernahen Ende (22) in einer zur ersten Richtung (Z) senkrechten zweiten Richtung (X). Die Naht (30) hat einen ersten Abschnitt (31), welcher sich in der ersten Richtung (Z) von einem ersten Ende (31a) zu einem zweiten Ende (31b) erstreckt, einen zweiten Abschnitt (32), welcher sich vom ersten Ende (31a) des ersten Abschnitts (31) in einer zur Mitte des Spannbandes (20) gerichteten Richtung zu einem ersten entfernten Ende (32b) erstreckt, und einen dritten Abschnitt (33), welcher sich vom zweiten Ende (31b) des ersten Abschnitts (31) in einer zur Mitte des Spannbandes (20) gerichteten Richtung zu einem zweiten entfernten Ende (33b) erstreckt. Um die Kraft, welche notwendig ist, um die Naht zu brechen, zu erhöhen, sind die beiden entfernten Enden (32b, 33b) mittels eines Zick-Zack-Teils (40) der Naht (30) miteinander verbunden.
Patent DE-102014016655-A1 (DE)
Title: Verriegelung eines wackelfreien vierbeinigen Tisch-Untergestells nahe der Tischplatte
Inventor: GERHOLD RICHARD
IPC: A47B9/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Wackelfreie vierbeinige Tische auf unebenem Untergrund brauchen an ihrer selbsttätigen Nivellierungs-Mechanik eine Verriegelung, damit die Tischplatte nicht nach unten nachgibt bei einseitiger Belastung. Die nötige Verriegelung ist an den beweglichen Tischbeinen der Nivellierungs-Mechanik befestigt knapp unterhalb der Tischplatte für hohen Bedienungs-Komfort. Entweder sind die Beine der Nivellierungs-Mechanik an ihrem oberen Ende stark gekröpft und stehen mit ihrem langen abgeknickten Ende auf dem unebenen Untergrund oder sie sind nicht gekröpft, kurz und enden an einer Spange, welche zwei Verlängerungen nach unten hat, die statt der Beine auf dem unebenen Untergrund aufsetzen. Die Verriegelung blockiert nach dem automatischen Niveau-Ausgleich beim Aufstellen des Tischs die Nivellierungs-Mechanik, so dass die Tischplatte überall gleich stark belastbar ist. 3 zeigt, wie unter der Tischplatte (2) die stark gekröpften Beine (3) und (4) mit der Spange (5) die Nivellierungs-Mechanik bilden und eine Verriegelung aufweisen in Gestalt der Schiebe-Knöpfe (12) und (13) zur Arretierung der Beine (3) und (4). Tisch-Untergestelle mit Nivellierungs-Mechanik sind nur stabil mit Verriegelung.
Patent DE-102014017840-A1 (DE)
Title: Festplattenlaufwerk, das unter Verwendung eines sekundären Behälters in Helium versiegelt wird
Inventor: VITIKKATE VIPIN AYANOOR
IPC: G11B33/14
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Festplattenlaufwerkanordnung (HDD-Anordnung) weist ein herkömmliches HDD auf, das in einem zweiteiligen Metallbehälter eingeschlossen ist, wobei ein Deckel durch geschmolzenes Metall hermetisch mit einem Körper versiegelt wird und wobei der Behälter mit Heliumgas gefüllt wird. Der Behälter kann beispielsweise aus verzinntem Stahl ausgebildet sein und die zwei Teile können miteinander verlötet sein, um den hermetisch versiegelten Behälter mit einer ähnlich versiegelten elektrischen Durchführung zu bilden.
Patent DE-102014103605-A1 (DE)
Title: Multifunktionsrahmen für eine elektrische Schiebetür
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Multifunktionsrahmen (10) für eine elektrische Schiebetür (60) hat einen Körper (11) sowie ein Haltesegment (12), ein Verbindungssegment (13), eine Positionierstange (20) und einen Anlagefläche-Rahmen (30). Der Körper (11) hat einen Montagerücksprung (111), eine rückwärtige Öffnung (112) und zwei Seitenöffnungen (113). Das Haltesegment (12) ist auf dem Körper (11) gebildet und springt von diesem vor. Das Verbindungssegment (13) ist auf dem Körper (11) gebildet und springt von diesem vor und hat zumindest einen Verbindungshaken (131). Die Positionierstange (20) ist auf der Vorderseite des Körpers (11) gebildet und springt von dieser vor. Der Anlagefläche-Rahmen (30) ist auf dem Körper (11) unterhalb der Positionierstange (20) gebildet und springt von diesem vor.
Patent DE-102014104872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B67C3/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (100) mit einem Füllprodukt, mit den Schritten des druckdichten Verbindens des zu befüllenden Behälters mit einer Füllproduktleitung (2), des Ermitteln des Ausgangsdruckes (PAU) in dem zu befüllenden Behälter (100), des Befüllen des zu befüllenden Behälters (100) mit dem Füllprodukt, und des Beendens der Befüllung des zu befüllenden Behälters (100) beim Erreichen eines vorbestimmten Abschaltdruckes (PAB) im Behälter (100).
Patent DE-102014105340-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur thermokatalytischen Behandlung von Material und damit hergestelltes Pyrolyseöl
Inventor: BINDER SAMIR
IPC: C10B53/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird eine Anlage und ein Verfahren zur thermokatalytischen Behandlung von Material offenbart. Die Anlage weist einen Beschickungsbereich für die Zuführung zu behandelndem Ausgangsmaterial, eine Vorkonditionierungszone in der aus dem Ausgangsmaterial vorkonditioniertes Material gebildet wird, eine Pyrolysezone, in der aus dem vorkonditionierten Material pyrolysiertes Material gebildet wird sowie eine Separationseinheit zur Auftrennung erhaltenen pyrolysierten Materials auf. In der Vorkonditionierungszone und der Pyrolysezone sind jeweils Heizmittel zur Erwärmung des Materials vorgesehen. In der Pyrolysezone sind ferner Rückführungsmittel vorgesehen sind, mit denen der Feststoffanteil des pyrolysierten Materials direkt in den der Vorkonditionierungszone zugewandten Bereich der Pyrolysezone rückführbar ist.
Patent DE-102014106488-A1 (DE)
Title: Kugelumlauflenkung mit Gleitelement
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: B62D3/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelumlauflenkung (20) mit einem Lenkgehäuse (22), in dem ein Lenkkolben (24) zwischen einer ersten Arbeitskammer (34) und einer zweiten Arbeitskammer (36) gelagert ist, wobei der Lenkkolben (24) einen Verzahnungsbereich (26) an seiner Lenkkolbenaußenwand (48) aufweist, in den Zähne (28) einer Segmentwelle (30) eingreifen, der Lenkkolben (24) entlang einer Längsachse X-X verschiebbar ist, und die Arbeitskammern 34, 36 zur Lenkunterstützung über Druckmittelleitungen mit einem Steuerventil verbunden sind. Auf einer verzahnungsabgewandten Seite des Lenkkolbens (24) ist zwischen einer Lenkgehäuseinnenwand und einer Lenkkolbenaußenwand (48) zumindest ein Gleitelement (42) angeordnet.
Patent DE-102014109258-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe eines Fahrzeuges
Inventor: KWON YEO HYOUN
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-07-02
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe eines Fahrzeuges, aufweisend eine variable Verbindungsvorrichtung, die eine erste und eine zweite Kupplung (CL1, CL2) aufweist und Leistung von einer Antriebsquelle wahlweise überträgt, eine Antriebsvorrichtung, die eine erste Antriebswelle (IS1), welche mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Antriebsrad (G1, G2, G3) versehen ist, und eine zweite Antriebswelle (IS2) aufweist, die mit einem vierten und einem fünften Antriebsrad (G4, G5) versehen ist, eine erste Gangabtriebseinheit (OUT1), die eine erste Abtriebswelle (OS1) mit einem ersten Abtriebsrad (OG1), ein drittes, ein viertes, ein sechstes und ein siebtes Vorwärtsgangrad (D3, D4, D6, D7), eine erste Synchronisiereinrichtung (SL1) und eine zweite Synchronisiereinrichtung (SL2) aufweist, eine zweite Gangabtriebseinheit (OUT2), die eine zweite Abtriebswelle (OS2) mit einem zweiten Abtriebsrad (OG2), ein zweites und ein fünftes Vorwärtsgangrad (D2, D5) und eine dritte Synchronisiereinrichtung (SL3) aufweist, eine erste Übertragungsradanordnung (TGA1), die in der zweiten Gangabtriebseinheit (OUT2) angeordnet ist, und eine zweite Übertragungsradanordnung (TGA2), die parallel zu der zweiten Gangabtriebseinheit (OUT2) angeordnet ist.
Patent DE-102014114660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Gegenständen in Blister- Verpackungen
Inventor: ARTUSI RETO
IPC: B65B47/10
Filed: 2014-10-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verpacken von Gegenständen (1) in Blister-Verpackungen (P) aus einem den Gegenstand (1) aufnehmenden Aufnahmeteil (2), der nach Aufnahme des Gegenstandes (1) von einem Werkstoffstreifen (5) verschlossen wird, soll das Aufnahmeteil (2) zumindest teilweise dem zu verpackenden Gegenstand (1) angepasst werden.
Patent DE-102014118011-A1 (DE)
Title: Fahrradträgersystem für ein Fahrrad
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Fahrradträgersystem für ein Fahrzeug kann Führungsschienen, die an einem unteren Abschnitt eines Stoßfängerrückbalkens angeordnet sind, ein Trägerteil, das mit einem Paneelabschnitt und Seitenabschnitten versehen ist, die sich von beiden Seiten des Paneelabschnitts zu den Führungsschienen erstrecken, um sich entlang den Führungsschienen zu bewegen, ein erstes Antriebsteil, das mit den Führungsschienen verbunden ist, um das Trägerteil entlang den Führungsschienen zu bewegen, ein Erweiterungsstützteil, das zwischen den Seitenabschnitten des Trägerteils installiert ist, um ein aufgeladenes Fahrrad abzustützen, ein zweites Antriebsteil, das an dem Trägerteil derart installiert ist, dass es mit dem Erweiterungsstützteil verbunden ist und das Erweiterungsstützteil erweiterbar entfalten kann, und eine Steuereinrichtung, die das erste und zweite Antriebsteil steuert und das erste und zweite Antriebsteil aufeinanderfolgend steuert, um das Trägerteil herauszuziehen und dann einen Erweiterungsentfaltungsvorgang des Erweiterungsstützteils durchzuführen.