baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256674-A1 (DD)
Title: Drucknadel fuer tangential-tauchankermagneten eines nadeldruckers
Inventor: LEHMANN JOACHIM
Filed: 1986-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung einer festen Verbindung zwischen dem Nadeldraht und dem Nadelanker bei Tangential-Tauchankermagneten mit relativ geringem Nadelankerdurchmesser fuer Nadeldrucker. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Loesung zu schaffen, bei der durch Kaltverformen am Nadelanker eine feste Verbindung mit dem Nadeldraht entsteht, ohne dass der Nadeldraht am Ende besonders gestaltet ist, eine Deformierung des Nadelankerdurchmessers erfolgt und die vor dem Verbinden auf dem Nadelanker aufgebrachte verschleissfeste Oberflaeche auf den funktionsbedingten Flaechen beeintraechtigt wird. Das wird erfindungsgemaess erreicht, indem der Nadelanker zentrisch an einer Stirnflaeche ein zylindrisches Ansatzstueck aufweist, durch das die Bohrung zur Aufnahme des Nadeldrahtes bis in den Nadelanker hineinragt und dass der Nadeldraht durch Kaltverformung des ihn umschliessenden zylindrischen Ansatzstueckes fest mit dem Nadelanker verbunden wird, wobei das zylindrische Ansatzstueck als Stauchzone dient. Figur
Patent DD-247445-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckfuehrung von phenol bei der diansynthese
Inventor: FRANKE PETER
IPC: C07C39/04
Filed: 1986-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckfuehrung von Phenol aus einem Reaktionsgemisch der Dian-Synthese, das bei der Kondensation von Phenol und Aceton unter der katalytischen Wirkung von Saeuren, insbesondere Salzsaeure, entsteht, in den Dianherstellungsprozess. Ziel ist es, den Phenolgehalt im Abwasser zu senken und das Phenol gleichzeitig wieder in den Prozess zurueckzufuehren. Die Aufgabe dieser Rueckfuehrung wird dadurch geloest, dass das saure Reaktionsgemisch zunaechst neutralisiert, in zwei Phasen getrennt und anschliessend die phenolhaltige waessrige Phase bei 283 bis 313K mit festem Dian behandelt und dann der phenolhaltige Feststoff isoliert und zurueckgefuehrt wird. Dian ist in solcher Menge zuzugeben, dass damit das gesamte Phenol ueber Phenol-Dian-Addukte gebunden werden kann.
Patent DD-248072-A1 (DD)
Title: Transportables ausbohrgeraet zur spanenden bearbeitung von zylindrischen bohrungen
Inventor: RETTIG PAUL
IPC: B23B41/00
Filed: 1986-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transportables Ausbohrgeraet zur spanenden Bearbeitung von zylindrischen Bohrungen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine transportable Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung von zylindrischen Ausruestungen vorzuschlagen, die kostenguenstig und leicht handhabbar ist.
Patent DD-248571-A1 (DD)
Title: Biogasreaktor
Inventor: BEHRENS MARTIN
IPC: C02F11/04
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biogasreaktor fuer fluessige, mit organischen Stoffen angereicherten Medien, wie Klaerschlamm, Guelle und hochkonzentrierten Abwaessern zur Erzeugung von Biogas. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Biogasreaktors in einfacher Bauweise mit einem grossflaechigen Waermetauscherelement, bei dem Fremdenergie zur Vorwaermung des Frischmediums eingespart werden kann und bei dem die Restwaermeenergie des abgefuehrten Mediums ausnutzt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Waermetauscher innerhalb des Reaktors als doppelwandiger rohrartiger Koerper ausgebildet, wobei das Medium ueber die inneren und aeusseren Mantelflaechen erwaermt wird. Die Ausnutzung der Restwaermeenergie des abgefuehrten bzw. abzufuehrenden Mediums erfolgt ueber Waermerohre.
Patent DD-249774-A1 (DD)
Title: Filmbuehne an fotografischen dupliziergeraeten
Inventor: HAINY SIEGFRIED
IPC: G03B27/18
Filed: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filmbuehne fotografischen Dupliziergeraeten, bei denen im Kontaktkopierverfahren von Blattfilmvorlagen Duplikate auf Filmmaterial von der Rolle hergestellt werden. Ihr liegt eine Aufgabe zugrunde, bei einfacherem Aufbau eine sichere Planlage zu schaffen und Moeglichkeiten fuer einen zeitlich guenstigeren und bequemeren Vorlagenwechsel zu erschliessen. Zur Loesung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass eine Vorlagenaufnahmeunterlage mit verglasten Durchbruechen mindestens im Bereich zwischen einer Filmwechselstation und einer Kopierstation bewegbar ist, wobei aus duennem und elastischem Material bestehende Streifen federnd auf die Durchbruchsverglasung in zwei gegenueberliegenden Randbereichen gehalten sind, die im Bereich der Filmwechselstation von der Durchbruchsverglasung zwangsweise abhebbar sind. Fig. 3
Patent DD-252374-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-amino-4-alkoxy-6-alkyl-1,3,5-triazinen
Inventor: HESCHEL MICHAEL
IPC: C07D251/16
Filed: 1986-08-20
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren bezieht sich auf die Herstellung von 2-Amino-4-alkoxy-6-alkyl-1,3,5-triazinen, die als Zwischenprodukte fuer herbizide Wirkstoffe, Pharmazeutika oder optischen Aufhellern verwendet werden koennen. Erfindungsgemaess werden die Triazine hergestellt, indem Dicyandiamid mit entsprechenden Alkoholen mit oder ohne Zusatz weiterer Loesungsmittel und Kupfer-II-Salzen in einem ersten Verfahrensschritt zu Carbamimidoyl-0-alkylisoharnstoff-kupferkomplexen umgesetzt und diese anschliessend im zweiten Verfahrensschritt mit Carbonsaeureanhydriden bzw. Gemischen aus diesen und Carbonsaeuren cyclisiert werden. Dieses Verfahren ermoeglicht den Ausschluss von Neben- oder Abprodukten und eine hohe Reinheit der Zielprodukte.
Patent DD-259576-A1 (DD)
Title: Verteilerorgan zur verteilung kleiner definierter fluessigkeitsmengen
Inventor: THIERE UWE
IPC: B05C5/00
Filed: 1987-04-10
Abstract: Das Verteilerorgan zur Verteilung kleiner definierter Fluessigkeitsmengen ist vorzugsweise geeignet Fluessigkeitsmengen im ml- und ul-Bereich mittels eines Dosierorgans aus einem Vorratsgefaess gleichzeitig in mehreren gleichgrossen Teilmengen abzugeben. Dazu ist im Verteilerorgan ein Kanalsystem zur stroemungsguenstigen Verteilung der Fluessigkeit und eine Einspritzduese sowie eine Anzahl zweckentsprechend aufgeteilter Dosierkanaele angeordnet. Das Hauptanwendungsgebiet der erfinderischen Loesung ist die pharmazeutische Industrie. Fig. 1
Patent DD-260425-A1 (DD)
Title: Dosiereinrichtung fuer mineralduengerstreuer
Inventor: HEINRICH EGBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 1987-05-14
Abstract: Eine Dosiereinrichtung fuer Mineralduengerstreuer, die mit einem Duengerbehaelter und einem darunter angeordneten, bis ueber die Streu- oder Schleuderscheiben gefuehrten Transportband ausgestattet ist. An den Umlenkstellen wird der Duenger an die umlaufenden Schleuderscheiben abgegeben. Es wird bezweckt, eine variable Ausstreuung der Duengemittel, bei groesster Sparsamkeit derselben zu ermoeglichen. Dies wird erreicht, indem in der Rueckwand (8) eines der Behaelterrueckwand (4) nachgeordneten, einen Kettenfoerderer (2) allseitig umschliessenden Foerderkanals (7), ein in bekannter Weise von einer Stellspindel (11) regulierbarer Dosierschieber (10) angebracht ist, in dem ein weiterer, von einem Arbeitszylinder (15) einstellbarer Zusatzdosierer (12) vorgesehen ist. Der etwa die halbe Breite des Dosierschiebers (10) einnehmende Zusatzdosierer (12) ist zwischen auf dem Dosierschieber (10) befestigten Fuehrungsschienen (13) ueber den Arbeitszylinder (15) und eine Steuerleitung (16), in einer vom Fahrerstand einstellbaren Abgabehoehe einstellbar. Fig. 1
Patent DD-265084-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mahlung kaelteversproedeter, vorrangig plattiger isotroper und anisotroper materialien
Inventor: RAUER LOTHAR
IPC: B02C15/00
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Mahlung kaelteversproedeter, vorrangig plattiger isotroper und anisotroper Materialien. Sie ist anwendbar fuer die Aufbereitung unterschiedlicher Materialien wie vorzerkleinerter Altreifen, von Elektronikschrott u. a. m. Ziele der Erfindung sind die Verbesserung der Energieausnutzung, die Reduzierung der Zahl von Prozessstufen und guenstigere Koernungsverteilungen fuer nachfolgende Weiterverarbeitungen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das kaelteversproedete Material im sich verengenden Mahlspalt einer Waelzmuehle als Quasi-Einkornschicht einer bis zu einem Maximalwert, der abhaengig ist von der Sproedbruchdruckfestigkeit des aufzubereitenden isotropen oder anisotropen Materials, anwachsenden Druckbelastung mit anschliessendem Druckabfall und ueberlagerter Reibbeanspruchung derart ausgesetzt wird, dass entstehende Risse das Material nach ein- oder mehrmaliger Ueberrollung mehr oder weniger vollstaendig zerlegen. Fig. 1
Patent DD-266372-A1 (DD)
Title: Spinnduesenplatte
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: D01D4/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnduesenplatte mit einer Vielzahl von Vorbohrungen zur Herstellung von Faeden nach dem Schmelzspinnverfahren. Ziel und Aufgabe ist die vorteilhafte Gestaltung des Ueberganges von der Vorbohrung zu mehreren Kapillarbohrungen zur Vermeidung von Totraeumen, Turbulenzen und Spinnunterbrechungen. Erfindungsgemaess wird das derart geloest, dass der Winkel des Uebergangskonus der Vorbohrung 90 bis 120 betraegt und in diesen Uebergangskonus 3 Kapillarbohrungen totraumfrei auf einem zentrischen Lochkreis mit einem Durchmesser, der genau das 0,5fache des Vorbohrungsdurchmessers betraegt, angeordnet werden, wobei der Uebergang von der Vorbohrung zur Kapillarbohrung in genau definierter Art gestaltet ist.
Patent DD-266551-A1 (DD)
Title: Verladevorrichtung fuer grosse steine und geroelle
Inventor: SCHICHT ECKHARD
IPC: B65G65/00
Filed: 1987-12-17
Abstract: Verladeeinrichtung fuer grosse Steine und Geroelle, die bei der Gewinnung von Kiesen und Sanden mit Schwimmgreiferbagger anfallen. Ziel ist es, eine Verladevorrichtung zu schaffen, mit der auch extrem grosse Steine und Geroelle verladen werden koennen, ohne dass es zu Beschaedigungen am Transportfahrzeug kommt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die grossen Steine und Geroelle in einem Schurrenkasten aufgefangen werden, der nach der Fuellung soweit abgesenkt und angekippt wird, dass die grossen Steine und Geroelle mit geringer Energie herausrutschen bzw. herausfallen koennen. Fig. 1
Patent DD-268106-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur automatischen, computergestuetzten gespraechsdatenerfassung
Inventor: HOEFNER WERNER
IPC: H04M15/04
Filed: 1987-12-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen, computergestuetzten Gespraechsdatenerfassung in Fernsprechvermittlungsstellen bzw. Nebenstellenanlagen. Ziel der Erfindung ist es, gegenueber bekannten Loesungen mit weniger Verkabelungsaufwand und weniger Hardware mehr fuer eine statistische Aufbereitung geeignete Daten, die den Fernsprechverkehr charakterisieren, zu erfassen. Erfindungsgemaess werden nur drei Signale (Belegung, Wahl und Gebuehrenimpulse) an Umsetzern erfasst und ueber eine Signalumsetzerstufe, eine Registerstufe eine Multiplexerstufe und eine Rechnerstufe so aufbereitet, dass ueber eine standardisierte Schnittstelle Gespraechsdaten an einen Auswerterechner uebergeben werden koennen. Fig. 1
Patent DD-271758-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zur kalibrierung von sauerstoffsensoren
Inventor: BERTHOLD MONIKA
IPC: G01N27/48
Filed: 1988-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Kalibrierung von Sauerstoffsensoren im waessrigen Medium im Konzentrationsbereich von 0 bis 500 mg O2/l. In dieser Apparatur wird der Elektrolyt im geschlossenen Kreislauf umgepumpt. Im Sauerstoffaustauschgefaess wird der Sauerstoff aus dem stroemenden Elektrolyten nach dem Prinzip der Gasdiffusion durch Membranen in einen Raum mit niedrigem Sauerstoffpartialdruck vollstaendig entfernt, und in einer folgenden Elektrolysezelle erfolgt bei Kalibrierung der Sauerstoffsensoren eine quantitative festgelegte elektrolytische Sauerstoffdosierung in das Messgut.
Patent DD-272693-A1 (DD)
Title: Dichtung fuer eine waermeuebertragungsplatte
Inventor: KAWE WALTER
IPC: F28F3/10
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung fuer eine Waermeuebertragungsplatte mit um die Waermeuebertragungsflaeche und die Durchtrittsoeffnungen umlaufenden Dichtungsnuten, in denen eine Dichtung eingelegt ist, um den durch Abstuetzpunkte und Zusammenfuegen sowie Spannen von zwei oder mehreren Waermeuebertragungsplatten gebildeten Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Waermeuebertragungsplatten gegenueber der Atmosphaere abzudichten. Das Ziel, eine Dichtung zu schaffen, die fuer ein breites Sortiment verschiedener Groessen von Waermeuebertragungsplatten einsetzbar ist und deren Aufwendungen fuer die Herstellung niedrig und kostenguenstig sind, wurde dadurch erreicht, dass die Dichtung aus einem elastischen Band, vorzugsweise Gummi, besteht und die Dichtungsenden mit sich ueberdeckenden und abdichtenden Formteilen ausgebildet sind, wobei beim Zusammenfuegen der beiden Dichtungsenden der durch das Formteil gebildete stumpfe Winkel der Dichtungsenden durch den gebildeten spitzen Winkel der Dichtungsenden formschluessig ueberlappt ist.
Patent DD-274478-A1 (DD)
Title: Verfahren zum trocknen von polyesterabfaellen
Inventor: UNGER REINHARD
IPC: B29B17/00
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verarbeitung von in der Chemiefaserindustrie technologisch bedingt anfallenden Polyesterabfaellen. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht ein Verfahren vor, bei dem die eine unterschiedliche geometrische Beschaffenheit aufweisenden Polyesterabfaelle 0,5 bis 2,5 Stunden im Schachttrockner verweilen.
Patent DD-277663-A1 (DD)
Title: Anstroemboden fuer die wirbelschichttrocknung von kaliumdisulfit
Inventor: DOBRZYNSKI WALDEMAR
IPC: C01D5/14
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anstroemboden zur Wirbelschichttrocknung von Kaliumdisulfit, gekennzeichnet durch senkrecht zur Stroemungsrichtung der Wirbelluft angeordnete Lufteintrittsbohrungen bei Einhaltung eines Verhaeltnisses von Bohrungsdurchmesser zu Wirbelschichthoehe von 0,002-0,025.
Patent DD-280471-A1 (DD)
Title: Verfahren zur filtration verunreinigter fluessigkeiten sowie zur regenerierung des verwendeten filtermittels
Inventor: HEROLD MATHIAS
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Filtration verunreinigter Fluessigkeiten sowie zur Regenerierung des verwendeten Filtermittels. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Fluessigkeiten durch Filtration mit gleichzeitiger Regenerierung des Filtermittels. Die Regenerierung des Filtermittels erfolgt im eingebauten Zustand im Filterapparat durch die kombinierte Wirkung von Rueck- und Abspuelung sowie durch den Einsatz von Ultraschall. Durch eine spezielle Anlagenverschaltung ist es moeglich, vollautomatisch zwischen den Phasen "Filtration" und "Regenerierung" umzuschalten. Waehrend der Filtrationsphase wird in einem separaten Behaelter gereinigte Fluessigkeit fuer die nachfolgende Regenerierung bereitgestellt. Die bei der Regenerierung anfallende verunreinigte Spuelfluessigkeit gelangt in einen Absetzbehaelter. Hier erfolgt die Reinigung der genannten Spuelfluessigkeit durch Aussedimentieren der Feststoffteilchen sowie durch Filtration. Anschliessend kann diese Fluessigkeit wieder dem Kreislauf zugefuehrt werden.
Patent DD-280991-A1 (DD)
Title: Masseregulierbares fliehgewicht
Inventor: KUNZE JUERGEN
IPC: F02D1/04
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein masseregulierbares Fliehgewicht. Fliehkraftdrehzahlregler auf dem Gebiet des allgemeinen Maschinenbaus, der angewendet in der KFZ-Industrie eine Gewichtsregulierung erreicht, indem eine Bohrung mit Gewinde und einer verstellbaren Madenschraube vorhanden ist, wobei der Bauraum, das Herstellungsverfahren, die Kraefte und die Toleranzen eingehalten werden.
Patent DE-10000404-A1 (DE)
Title: Bidirectional intercom system e.g. for use in apartments, has integral voice recording and reproducing device
IPC: H04M11/02
Filed: 2000-01-05
Abstract: The bidirectional intercom system has integral voice recording and reproducing device.
Patent DE-10003085-A1 (DE)
Title: Prioritisation procedure for telephone calls - requires input of priority on basis of input request by network or from called terminal device
Inventor: PETER MARTIN
IPC: H04M3/436
Filed: 2000-01-25
Abstract: A procedure for prioritising of links between telephones in a telephone network, in which a priority is set for the connection to the calling telephone. The input of the priority follows on the basis of an input request from the network or from the called terminal device, the telephone being specifically provided with a device for prioritisation of an out-going connection and with a further device for evaluating and representing the priority of an incoming connection.
Patent DE-10003928-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator to operate gas change valve of internal combustion engine; has electromagnets and spring mechanism to adjust valve connected to armature between two end positions
Inventor: BAIER KARLHEINZ
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-01-29
Abstract: The actuator has electromagnets (6,7) to move a gas change valve (5) connected to an armature (8) between two end positions. A spring mechanism acts on the gas change valve. The armature is between the end positions when the spring mechanism is in its balanced state. Permanent magnets (27a,b,28a,b) act on the gas change valve in at least one end position area and act against the electromagnets drawing the armature into the end positions.
Patent DE-10005905-A1 (DE)
Title: Device for minimizing electromagnetic emissions, has input conductor connected to electromagnetic lateral wave converter via electromagnetic longitudinal wave converter
Inventor: REICHWEIN DIETRICH
IPC: H05K9/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The device has an input conductor (1) for mounting on the emitters, a device for converting longitudinal electromagnetic waves into lateral electromagnetic waves and a device for converting electromagnetic lateral waves. The input conductor is electrically connected to the device for converting electromagnetic lateral waves (2) via the device for converting electromagnetic longitudinal waves. Independent claims are also included for the following: a method of minimizing electromagnetic emissions of technical emitters.
Patent DE-10006501-A1 (DE)
Title: The closure stopper and screw can be integrated in variously-shaped erotic articles.
IPC: A61H19/00
Filed: 2000-02-14
Abstract: The closure stopper and screw are integrated into articles simulating a male or female sexual part. The articles are filled with water .
Patent DE-10008869-A1 (DE)
Title: Hinge strap for pivot door has connecting plates on door post and door panel sides, door panel side plate having hinge lobe with strap roller for accommodation of hinge axis
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D7/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The hinge strap is for a pivot door (2) and has connecting plates (5,6) on the door post and door panel sides. The door panel side plate (6) has a hinge lobe (7) with a strap roller for accommodation of a hinge axis (9). Between the door post side plate and the hinge lobe of the door panel side plate is an intermediate lobe (10) adjustable and fixable in relation to the door post side connecting plate.
Patent DE-10010909-A1 (DE)
Title: Brake system for vehicle, comprising sensor controlled locking facility when car stops for longer period as in front of traffic lights
Inventor: ZIMMERMANN ACHIM
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-03-06
Abstract: When a car is stopped in front of traffic lights or a barrier, the driver has to keep the brake pedal pressed constantly in order to signal other drivers with the activated brake lights that his car is standing. No brake lights show when only the handbrake is pulled. The new system is activated by a sensor when the vehicle has completely stopped. The driver pushes the pedal slightly farther in order to engage a lock while the brake lights are still showing. With a repeated pressing the lock is released again.
Patent DE-10012004-A1 (DE)
Title: Cleaning device for automobile optical element, such as glass cover disc for camera, directs cleaning gas stream across surface of optical element for preventing deposition of dirt
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: B60S1/56
Filed: 2000-03-11
Abstract: The cleaning device directs a cleaning gas stream, e.g. an air stream (4), onto the surface of the optical element (2), for preventing contact between the ambient air (10) and the surface (20) of the optical element.  A nozzle (3) is used for directing the air stream (4) onto the surface (20) of the optical element (2), for generation of a transverse air flow (9). The air stream can be pre-heated for preventing deposition of ice on the surface of the optical element.
Patent DE-10015197-A1 (DE)
Inventor: SCHIERLING INGE
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-03-27
Abstract: A holder for a beverage container has a receiving chamber for insertion of a beverage container, a further container, for example an ashtray, and a guide with which the further container is removable from the receiving chamber and turnable to a side, so that the receiving chamber can be used for insertion of a beverage container, and when the beverage container is not inserted, it can be used for receiving of the ashtray.
Patent DE-10015463-A1 (DE)
Title: High water content water-in-oil emulsion creams containing e.g. pharmaceuticals together with lecithin and short-chain di- or tri-ols are sterile filtered to give stable products with reduced secondary effects
Inventor: HEIDE PETER EDGAR
IPC: A61K47/24
Filed: 2000-03-29
Abstract: A cream in the form of a high water content water-in-oil (W/O) emulsion consisting of: (a) lecithin with a content of phosphatidyl-choline and -ethanolamine, (b) a short-chain di- or tri-ol, (c) an oil, (d) water and (e) an active component is sterile filtered.
Patent DE-10018568-A1 (DE)
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B65G47/71
Filed: 2000-04-14
Abstract: The procedure for the operation of a switching unit of a transporting device for cut portions of foodstuff entails transporting a cut portion of foodstuff by at least two paths at the same time. The speed of each path is independently governed. The speeds of adjacent paths by which the cut portion is being transported are at least temporarily of different values. An Independent claim is included for a switching unit for a transporting device for cut portions of foodstuff and which has four paths(13a-13d) of which the two center paths each have a width which corresponds approximately to half the width of the two outer paths.
Patent DE-10023026-A1 (DE)
Title: Refuse collecting, transport system has powered transport arrangement(s) that carries waste in vertical and/or horizontal direction to other transport arrangement(s)
Inventor: SCHILLER ROLF
IPC: B65F3/20
Filed: 2000-05-11
Abstract: The system uses a side-loading refuse vehicle with a laterally mounted lifting/tilting device with at least one a storage vol. container (1) for accommodating at least one waste material (A,B) from a mono or multiple-chamber waste container (16). The refuse vehicle has a delivery device (4) for emptying the waste container and a waste transport device . There is at least one opening (5) to the delivery device on the side of the vehicle. At least one powered transport arrangement (6) caries the waste in a vertical and/or horizontal direction to at least one other transport arrangement (8,10,11) for further handling that carries in to at least one storage chamber
Patent DE-10024671-A1 (DE)
Inventor: ROSE BURKHARD
IPC: A61K8/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Composition for durably reshaping hair comprises a thiol reducing agent and a mixture of: (a) 0.25-7.5 wt.% ethyl alcohol, n-propyl alcohol and isopropyl alcohol; (b) 0.25-7.5 wt.% pentanediol, hexanediol and methylpentanediol; and (c) 0.25-7.5 wt.% 1-(m)ethoxypropanol and diethylene glycol monomethyl (ether).