baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312662-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtungsherstellungsanordnung und Halbleitereinrichtungsherstellungsverfahren zum Bilden von Halbleiterchips durch Teilen von Halbleiterwafern
Inventor: KUROSAWA TETSUYA
IPC: H01L21/67
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung durch Bilden von Elementen
an einer Hauptfläche
eines Halbleiterwafers und dann Aufteilen des Wafers in diskrete
Halbleiterchips, die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge
umfassend:  a) Befestigen einer ersten Haltevorrichtung (22)
an einer Rückseitenfläche eines
Halbleiterwafers (21), die gegenüber
einer elementbildenden Fläche
davon liegt,  b) Teilen des Halbleiterwafers (21) in diskrete
Halbleiterelemente (21-1, 21-2, 21-3, ...);  c) Dehnen der ersten
Haltevorrichtung (22) zum Verbreitern von Zwischenräumen (ΔD) zwischen
den Halbleiterelementen (21-1, 21-2, 21-3, ...) des geteilten Halbleiterwafers;  d)
Befestigen einer zweiten Haltevorrichtung (26) an der elementbildenden
Oberflächenseite
des Halbleiterwafers während
des Beibehaltens der Zwischenraumweite (ΔD);  e) Abziehen der ersten
Haltevorrichtung (22) von dem geteilten Halbleiterwafer (21); und  f)
Schleifen der Rückseitenfläche des
geteilten Halbleiterwafers (21), die gegenüber der  elementbildenden Oberfläche davon
liegt zum Einstellen des Halbleiterwafers (21) auf eine vorbestimmte
Dicke.
Patent DE-10322404-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: STILLHARD OTTMAR
IPC: F04B13/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Dosierpumpe mit einem Elektromotor und einer elektronischen Steuerung für denselben, bei dem eine zu fördernde Dosier-Fluidmenge durch einen externen Impulsgeber vorgegeben wird und jedem Impuls eine bestimmte Dosier-Fördermenge zugeordnet ist, wobei aus den externen Impulsen ein geglättetes Volumenstromsignal gewonnen wird und ein Dosierstrom anhand des geglätteten Volumenstromsignals (Soll-Signal) durch Regeln einer momentanen Förderleistung der Dosierpumpe mit ständigem Soll-Ist-Vergleich unter Einwirkung der Steuerung auf den Elektromotor an einen aktuellen Bedarf angepasst wird.
Patent DE-10324650-B4 (DE)
Inventor: BRUNS JOHANNES
IPC: B64C1/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-04-28
Abstract: The lashing device for a cargo loading system for aircraft has a lashing element (11) supported by two end sections (12,13) on a base component (14) and pivotable around a pivot point (17). The base component has at least one holder (23) which can accommodate at least one interface element for additional components. The lashing element is pivotable around the pivot point into an approximately horizontal position in order to allow access to the holder.
Patent DE-10329426-B4 (DE)
Title: Farbwerk
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/15
Filed: 2003-07-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Farbwerk
für eine
Rotationsdruckmaschine, mit einer Farbauftrageinrichtung (3) zum
Farbauftrag an eine zentrale Rasterwalze (02), die mit zwei Farbauftragswalzen
(12; 13) unmittelbar in Berührung
steht, wobei die Farbauftragswalzen (12; 13) mit einem Formzylinder
(11) unmittelbar in Berührung
stehen, wobei mit der zentralen Rasterwalze (02) zwei weitere Farbwalzen
(16; 17) unmittelbar in Berührung
stehen, wobei die Farbwalzen (16; 17) jeweils mit einer Reiterwalze
(29; 31) unmittelbar in Berührung
stehen, und wobei jeweils die Reiterwalze (29; 31) mit der Farbauftragswalze
(12; 13) unmittelbar in Berührung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbauftragswalzen (12;
13) als changierende Farbauftragswalzen (12; 13) ausgebildet sind,
dass der Axialantrieb der changierenden Farbauftragswalze (12; 13)
wahlweise zu- und abgeschaltet werden kann, dass die Reiterwalze
(29; 31) als changierende Reiterwalze (29; 31) ausgebildet ist und die
Farbwalze (16; 17) als axial feststehende Farbwalze (16; 17) ausgebildet
ist.
Patent DE-10331522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Geistbildartefakten bei einem digitalen Detektor
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Geistbildartefakten bei einem digitalen Röntgendetektor
(3), bei welchem zwischen den Aufnahmen von Röntgenbildern das Substrat (19)
des Röntgendetektors
(3) mittels eines Temperaturregulierelements (27) pulsartig auf
eine gegenüber
der Aufnahmetemperatur erhöhte
Temperatur aufgeheizt wird und wobei bei dieser erhöhten Substrattemperatur
ein Leer-Ausleseprozess vorgenommen wird.
Patent DE-10334520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerkorrektur bei einem digitalen Speicher
Inventor: DI RONZA MARIO
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Fehlerkorrektur bei einem digitalen Speicher (1) mit einzeln
adressierbaren Speicherworten,  wobei der Speicher (1) für Schreibzugriffe
Eingangsleitungen (2) und für
Lesezugriffe von den Eingangsleitungen (2) verschiedene Ausgangsleitungen
(3) aufweist und derart eingerichtet ist, dass bei jedem Schreibzugriff
auf ein Speicherwort gleichzeitig der geschriebene Wert ausgelesen und über die
Ausgangsleitungen (3) ausgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
während
des normalen Betriebs des Speichers (1) in einer Datenverarbeitungseinrichtung
bei jedem Schreibzugriff auf ein Speicherwort der geschriebene Wert
mit dem über
die Ausgangsleitungen ausgegebenen Wert verglichen wird und dieses
Speicherwort als defekt erkannt wird, wenn der geschriebene Wert
von dem über
die Ausgangsleitungen (3) ausgegebenen Wert verschieden ist, und
in diesem Fall die Funktion des als defekt erkannten Speicherworts
auf ein Ersatzspeicherwort (8) übertragen
wird, wobei Zugriffe auf das als defekt erkannte Speicherwort auf das
Ersatzspeicherwort (8) umgeleitet werden.
Patent DE-10340546-B4 (DE)
Inventor: KILLMANN REINMAR
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a device and to a method for visual assistance during the electrophysiological use of a catheter in the heart, enabling electroanatomic 3D mapping data relating to an area of the heart to be treated to be visualized during the use of the catheter. Before the catheter is used, 3D image data of a body region containing the area to be treated is detected by means of a method for tomographic 3D imaging. The area to be treated or significant parts thereof are extracted from said 3D image data, in order to obtain selected 3D image data. The electroanatomic 3D mapping data and the selected 3D image data obtained are then classed in terms of position and dimension, and are adjacently visualized, for example, during the catheter ablation. The inventive method and associated device enable the orientation of the operator to be improved during the use of a catheter in the heart.
Patent DE-10340603-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Spannungsregeleinrichtung mit Schaltungsanordnung
Inventor: RIEDERER ROMAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2003-09-01
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schaltungsanordnung umfassend:  – einen unipolaren Transistor (99) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einem Quellenanschluß (2), mit einem Senkenanschluß (1), mit einem Steueranschluß (3) zur Steuerung des unipolaren Transistors (99) und mit einem Bulkanschluß (4);  – und eine Anordung zum Verhindern eines Stromflusses vom Senken- zum Quellanschluss bei elektrostatischer Entladung umfassend:  – einen ersten (T1) und einen zweiten (T2) Transistor mit jeweils einem Steueranschluß (11, 21) zur Steuerung des ersten (T1) und des zweiten (T2) Transistors, wobei die Steueranschlüsse (11, 21) des ersten (T1) und des zweiten (T2) Transistors jeweils über einen Widerstand mit dem Quellenanschluß (2) des unipolaren Transistors (99) verbunden sind;  – bei der ein erster Anschluß (12) des ersten Transistors (T1) mit dem Steueranschluß (3) des unipolaren Transistors verbunden ist;  – bei der ein erster Anschluß (22) des zweiten Transistors (T2) mit dem Bulkanschluß (4) des unipolaren Transistors (99) verbunden ist;  – bei...
Patent DE-10352738-B4 (DE)
Inventor: STEIMEL ULRICH
IPC: G01S5/20
Filed: 2003-11-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: The method involves directionally selective detection of sound waves radiated or transmitted by the target with an electroacoustic transducer arrangement of a sonar receiver system on a carrying vehicle from estimated direction angles determined from estimated target positions and measured direction angles, iteratively minimizing the difference angles, specifying limiting values for the distance and/or course and/or speed of the target, determining boundary conditions for position and speed components for estimating the target position and using to minimize the direction angle difference.
Patent DE-10355486-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: MUKOUJIMA TAKASHI
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-11-27
Granted: 2012-11-22
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit:  einem Sitzkissen (12);  einer Sitzlehne (14), die über einen Sitzneigemechanismus an einem Fahrzeugboden vorwärts und rückwärts drehbar gelagert ist;  einem Lagermechanismus (20), der das Sitzkissen (12) und den Fahrzeugboden beweglich miteinander verbindet;  einem Verbindungsmechanismus (30), der ein erstes Verbindungselement (31), das fest mit dem Sitzkissen (12) verbunden ist, und ein zweites Verbindungselement (32) hat, das mit der Sitzlehne (14) drehbar verbunden ist; und  wobei das erste und das zweite Verbindungselement (31, 32) beschränkt drehbar miteinander verbunden sind, so dass, wenn die Sitzlehne (14) von einer normalen Position vorwärts gekippt wird, eine Drehung des ersten und des zweiten Verbindungselements (31, 32) relativ zueinander verhindert ist, so dass das Sitzkissen (12) vorwärts und abwärts zurückpositioniert werden kann; und  wobei das erste und das zweite Verbindungselement (31, 32) beschränkt drehbar miteinander verbunden sind, so dass, wenn die Sitzlehne (14) von der normalen Position...
Patent DE-10355569-B4 (DE)
Title: Doppelverschlagverlitz- oder -verseilmaschine mit einer Vorrichtung zur Vorverdrillung eines Bündels aus Drähten oder Litzen
Inventor: BRANDSTETTER KARL
IPC: D07B3/10
Filed: 2003-11-27
Granted: 2019-07-11
Abstract: Doppelschlagverlitz- oder -verseilmaschine, die eine Vorrichtung umfasst, mittels derer ein Bündel (5') aus Drähten oder Litzen vorverdrillbar ist und die eine Anordnung aus wenigstens zwei Rollen (23) aufweist, zwischen denen sich das Bündel (5') bezogen auf die Bündelachse drehfest einklemmen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Rollen (23) auf das Bündel (5') eine zur Verdichtung des Bündels (5') bemessene Klemmkraft anlegbar ist und die Rollenanordnung unter Verdrillung und gleichzeitiger Verdichtung des Bündels (5') um die Bündelachse drehbar ist.
Patent DE-10357776-B4 (DE)
Title: Steueranordnung mit Leuchtdioden
Inventor: PAURITSCH MANFRED
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Steueranordnung
mit Leuchtdioden, aufweisend  – eine erste Leuchtdiode (1)
und einen ersten Schalter (3), der mit der ersten Leuchtdiode (1)
zu deren Ein- und Ausschalten verbunden ist,  – einen
Sigma-Delta-Modulator (4) mit einem Eingang zum Zuführen eines
Steuersignals (DATA) und mit einem Ausgang, der mit einem Steuereingang
des ersten Schalters (3) verbunden ist,  – eine weitere Leuchtdiode
(11) und einen weiteren Schalter (31), der mit der weiteren Leuchtdiode
(11) zu deren Ein- und
Ausschalten verbunden ist,  – ein Verzögerungsglied (47), das den
Ausgang des Sigma-Delta-Modulators
(4) mit einem Steuereingang des weiteren Schalters (31) verbindet,  – wobei
die Ansteuerung des weiteren Schalters (31) gegenüber der
Ansteuerung des ersten Schalters (11) verzögert erfolgt, und  – wobei
das Verzögerungsglied
(47) eine Verzögerungszeit hat,
die einer Taktperiode des Wandlertakts (CLK) des Sigma-Delta-Modulators
(4) entspricht.
Patent DE-10360109-B4 (DE)
Title: Leistungsschnittstellenschaltung für eine aktive Antenne und Verfahren zur Speisung einer entfernt befindlichen aktiven Antenne
Inventor: WARD DENNIS PAUL
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Leistungsschnittstellenschaltung
für eine
aktive Antenne zur Kopplung einer Versorgungsspannung von einem
Radioempfänger
(10) an eine Antennenzuführung
(35), umfassend:  – einen
Gleichstromeingang;  – ein
zwischen dem Gleichstromeingang (34) und der Antennenzuführung (35)
in Reihe geschaltetes Leistungsschaltelement, wobei das Leistungsschaltelement
einen Steuereingang zur Auswahl eines leitenden Zustands oder eines
nichtleitenden Zustands des Leistungsschaltelements besitzt;  – einen Überspannungssensor
(50), der eine zu einer Spannung am Gleichstromeingang (34) proportionale
erste Spannung erfasst;  – einen
Unterspannungssensor (51), der eine zu einer Spannung an der Antennenzuführung (35)
proportionale zweite Spannung erfasst;  – eine an den Steuereingang
und an die Spannungssensoren (50; 51) gekoppelte Steuerung (22),
wobei die Steuerung (22) das Leistungsschaltelement in den leitenden
Zustand versetzt, die die erste und zweite Spannung abtastet, in
Reaktion auf die erste und zweite Spannung eine Spannungsdifferenz
berechnet, die Spannungsdifferenz mit einem oberen und einem unteren
Grenzwert vergleicht, einen Kurzschlussfehler signalisiert, falls
die Spannungsdifferenz...
Patent DE-10394081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einprägen von Schreibdaten in einen Cache-Speicher
Inventor: HUGHES WILLIAM A
IPC: G06F12/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein Datenverarbeitungssystem (100, 600) besitzt eine Speicherhierarchie mit einem Pufferspeicher (124, 624) und einem niedriger rangigen Speichersystem (170, 650). Ein Datenelement mit einem speziellen „Schreiben mit Einprägen”-Attribut wird von einem Datenerzeuger (160, 640) empfangen, etwa einer Ethernet-Steuerung. Das Datenelement wird zu dem Pufferspeicher (124, 624) weitergeleitet, ohne auf das niedriger rangige Speichersystem 170, 650) zuzugreifen. Nachfolgend wird mindestens eine Pufferspeicherzeile, die das Datenelement enthält, in dem Pufferspeicher (124, 624) aktualisiert.
Patent DE-19500515-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf für Rohrgewindeschneidmaschinen
IPC: B23G1/04
Filed: 1995-01-11
Granted: 2004-01-22
Abstract: Werkzeugkopf für Maschinen zur Herstellung von Gewindeanschlüssen an Rohrenden, insbesondere von Gas- und Ölfeldrohren, der um eine Bearbeitungsachse (2) drehbar an einer von einem Antriebsmotor antreibbaren Spindel (3) befestigt ist und der um einen zentralen Aufnahmeraum (12) mindestens drei im Werkzeugkopf (1) radial geführte Werkzeugschieber (5) aufweist, an die mit mindestens einem Werkzeug (7,8) bestückte Werkzeughalter (6) anbringbar sind und die radial verschiebbar im Körper (10) des Werkzeugkopfes (1) geführt sind, wobei die radiale Verschiebung der Werkzeugschieber von einer Stellhülse (13) bewirkt wird, die gegenüber, dem Werkzeugkopf (1) axial verschiebbar oder verdrehbar ist und auf im Körper (10) des Werkzeugkopfes (1) parallel zur Bearbeitungsachse (2) verschiebbar gelagerte Zahnstangen (15) einwirkt, deren Schrägzahnung (16) mit einer korrespondierenden, rechtwinklig zur Bewegung der Zahnstange (15) verschiebbaren Schrägzahnung (18) kämmt, die mit dem Werkzeugschieber (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Werkzeugschieber (5) zugeordnete Schrägzahnung (18) an mindestens einer Zahnplatte (17) angebracht ist, die im Körper (10) des Werkzeugkopfes (1) parallel zum Werkzeugschieber (5) verschiebbar geführt und mit dem Werkzeugschieber (5) verbunden ist. 2.. Werkzeugkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnplatte (17) mit einem Teil in eine Ausnehmung (19) des Werkzeugschiebers (5) eingesetzt ist.
Patent DE-19528552-B4 (DE)
Title: Koaxialer Verbinder für ein HF-Kabel
Inventor: KATO TATSUO
IPC: H01R13/6593
Filed: 1995-08-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Koaxialer
Verbinder für
ein HF-Kabel, der folgendes aufweist:  – einen Mittelstift (5), der
mit einem Mittelleiter (6) eines Koaxialkabels (2) verbunden ist;  – eine Isolierbuchse
(3), die auf den Mittelstift (5) aufgesteckt ist und den Mittelstift
(5) haltert;  – eine
Massemetallhalterung (4), die mit der Isolierbuchse (3) mit einem
Zylinderteil (17) in Eingriff steht und diese haltert;  – ein zylinderförmiges Teil
(15), das mit der Rückseite
der Massemetallhalterung (4) sowie mit einem Außenleiter (7) des Koaxialkabels
(2) verbunden ist; und  – eine
Formkörperabdeckung
(9), die sich um den Umfang der Massemetallhalterung (4) herum befindet,  wobei
das Zylinderteil (17) einen axial verlaufenden Schlitz (12) aufweist
und der Schlitz (12) mit der Isolierbuchse (3) in Eingriff steht
und sich von dieser aufweiten läßt,  wobei
ein Abschirmzylinder (8) vorgesehen ist, der einen Bereich (21)
mit großem
Durchmesser und einen Bereich (22) mit kleinem Durchmesser aufweist,
derart,...
Patent DE-19538312-B4 (DE)
Title: Fadenkontrollvorrichtung für Flachstrickmaschinen
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: B65H63/028
Filed: 1995-10-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Fadenkontrollvorrichtung für Flachstrickmaschinen mit einem Gehäuse, an dem mindestens eine Tellerfadenbremse, ein Knotenwächter und ein Fadenbruchsensor angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regulierung der Tellerfadenbremse (12) ein in einer Aussparung (17) des Gehäuses (11) verfahrbarer Schieber (18) vorgesehen ist, dessen Fuß (18.1) auf einem einseitig gelagerten Federsteg (19) entlang gleitet, derart, dass das freie Ende (19.2) des Federstegs (19) entsprechend der Stellung des Schiebers (18) die Kraft einer die Tellerfadenbremse (12) beaufschlagenden Feder (20) verändert.
Patent DE-19617494-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument für Kraftfahrzeuge, insbesondere Wegstreckenzähler
Inventor: RACZEK KLAUS
IPC: G01D11/30
Filed: 1996-05-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Anzeigeinstrument
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere Wegstreckenzähler,
das mittels eines Gehäuseteiles
an einer kraftfahrzeugfesten Halterung befestigt ist und eine die
Anschlussteile, Verschlussteile und Befestigungsteile des Anzeigeinstrumentes
abschirmende Bodenplatte (5) aufweist, die mit einem gehäusefesten
Teil (2) des Anzeigeinstrumentes durch Klippsverbindungen (4, 7)
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugang zu den Klippsverbindungen
(4, 7) im verklippsten Zustand versperrt ist und jeweils eine jeder
Klippsverbindung (4, 7) zugeordneten Montageöffnung (9) in der Bodenplatte (5)
vorgesehen ist, über
die die Klippsverbindung (4, 7) zugänglich ist und die durch eine über Sollbruchstellen
(11) in der Bodenplatte (5) verbundne Aufreißlasche (10) verschlossen ist.
Patent DE-19649443-B4 (DE)
Title: Feuerschutztür und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PADILLA PEDRENO GINES
IPC: B21D39/02
Filed: 1996-11-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Feuerschutztür aus einem inneren oder Kastenblech (1) und einem äußeren oder Deckelblech (2), zwischen denen ein zentraler Raum ausgebildet ist, der mit einem Isolierstoff (3) gefüllt ist, wobei diese Bleche (1, 2) im Bereich des Umfangs der Tür einander benachbart sind der Art, daß sie einen Umfangsflügel (4) bilden, der an einer ersten Falte (5) um 90° abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Bleche (1, 2) einander ähnliche Längen an dem Umfangsflügel (4) aufweisen, das innere oder Kastenblech (1) eine Schwächungszone (6) aufweist, die parallel zum äußeren Rand verläuft und die sich zwischen dem Rand und der ersten Faltung (5) befindet, und eine zweite Faltung (7) an dem Umfangsflügel (4) ausgebildet ist, die beide Bleche (1, 2) erfaßt und die einen Abschnitt bestimmt, der eine Verfalzung oder Verstämmung aufweist, deren Zonen oder Verstämmungspunkte (9) in die Schwächungszone (6) des Kastenblechs (1) eindringen.
Patent DE-19730279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Sitzes eines Fahrzeugs
Inventor: COZZANI HENRI
IPC: B60N2/015
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Sitzes auf dem Bodenblech eines Fahrzeugs, wobei der Sitz am Bodenblech zu befestigende Gleitführungen und an der Unterseite des Sitzes angebrachte, an den Gleitführungen geführte Gleitschienen aufweist, mit mindestens einem einteiligen aus Kunststoff geformten Zwischenteil, das einen oberen Rastabschnitt aufweist, der in ein Loch der Gleitführung einrastbar ist und einen unteren Abschnitt, der in ein Loch des Bodenblechs einrastbar ist und der einen axialen Durchgang aufweist für einen Schraubenbolzen, der die Gleitführung mit dem Bodenblech fest verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil (1) an einer an der Unterseite der Gleitführung (27, 28) anliegenden Fläche (5) einen Hakenabschnitt (7) aufweist, in den das Ende der Gleitführung (27, 28) einführbar ist, der in die Gleitführung (27, 28) einrastbare Rastabschnitt (6) im Abstand zum Hakenabschnitt (7) angeordnet ist und der den Durchgang  (21) aufweisende untere Rastabschnitt (4) zwischen dem oberen Rastabschnitt (6) und dem Hakenabschnitt (27) angeordnet ist.
Patent DE-19731974-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B1/04
Filed: 1997-07-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine
mit wenigstens einem Zylinder (2), in dessen Kopf (8) mehrere mittels
je eines Einlaßventils
(10, 11) steuerbare Einlaßkanäle (6,7)
münden
und von dessen Kopf (8) mehrere mittels je eines Auslaßventils
(14, 15) steuerbare Auslaßkanäle (12,
13) ausgehen,  einem in dem Zylinder (2) arbeitenden Kolben
(4), und  einem Kurbeltrieb mit zwei über eine Verzahnung (34) miteinander
in Eingriff befindlichen, sich gegensinnig drehende Kurbelwellen
(30, 32), die über
je ein Pleuel (36, 38) mit dem Kolben (4) verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Mündungen
der Einlaßkanäle (6, 7)
in den Kopf und die Ausgänge
der Auslaßkanäle (12,
13) aus dem Kopf sich jeweils diametral gegenüberliegend angeordnet sind,
und die Einlaßkanäle (6, 7)
derart ausgebildet sind, daß im
Brennraum eine umlaufende Wirbelströmung entsteht.
Patent DE-19734682-B4 (DE)
Title: Rastenschalter, insbesondere Drehgriffschalter zur Steuerung eines Fahrradgetriebes
Inventor: RAU JOHANNES
IPC: B62M25/04
Filed: 1997-08-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Rastenschalter,
insbesondere Drehgriffschalter eines Fahrradgetriebes, umfassend
ein Gehäuse
(1) mit einem Ringraum (5), ein vom Fahrer betätigbares Drehelement (2), eine
Rastenfeder (4) die zwischen dem Drehelement (2) und dem drehfest
angeordneten Gehäuse
(1) angeordnet ist und eine Nase (14) aufweist, die durch Betätigen des
Drehelementes (2) mit verschiedenen Rasten (3) nacheinander in Eingriff
bringbar ist, wobei die Rastenfeder (4) im mittleren Bereich über eine
Abstützstelle
(15) verfügt,
die die beiden Enden der Rastenfeder (4) radial nach außen vorspannt
und die Rastenfeder (4) in zwei Federhälften unterteilt, dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Ende der Rastenfeder (4) mit einer Nase (14) ausgestattet
ist, die in die Rasten (3) eingreift und das andere Ende einen Haken
(11) bildet, der die Rastenfeder (4) bei Betätigung des Drehelementes am
Gehäuse
(1) gegen Mitnahme in Drehrichtung sichert und dass durch Verschiebung
des Abstützteiles
(16) in tangentialer Richtung die Federsteifigkeit der nasenseitigen
Federhälfte
(13) verändert wird.
Patent DE-19741554-B4 (DE)
Title: Härtbare Beschichtungszusammensetzung sowie Verfahren zur Herstellung eines schützenden Überzugs
Inventor: SAPPER EKKEHARD
IPC: B05D1/34
Filed: 1997-09-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: Härtbare Basisbeschichtungszusammensetzung,
die  (A1) ein Acrylat-Polymer auf Basis von 30 bis 60 Gew.% C1-C8-Alkyl(meth)acyrlat-Monomeren, 30 bis
60 Gew.% vinylaromatischen Monomeren und 0, 5 bis 10 Gew.% (Meth)acrylsäure und  (A2)
mindestens einen nicht-assoziativ wirkenden Verdicker, der ein Acrylat-Copolymer
auf Basis von (C1-C6)-Alkyl(meth)acrylat und (Meth)acrylsäure und  (B)
mindestens ein Vernetzungsmittel enthält,  dadurch gekennzeichnet,
daß als
weitere Komponente  (A3) mindestens ein reaktive Gruppen für Isocyanat
enthaltendes Poly(meth)acrylatharz, das von (A1) verschieden ist,
enthalten ist.