baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021134196-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Teilbereichs eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs mit einer Sensoreinrichtung, Sensoreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: TESFAGIORGIS ESTHER
IPC: G01S13/86
Filed: 2021-12-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Teilbereichs (6) eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Sensoreinrichtung (2), wobei die Sensoreinrichtung (2) wenigstens einen Radarsensor (3) und wenigstens einen magnetoresistiven Sensor (4, 5) umfasst, wobei mittels des Radarsensors (3) wenigstens ein Radarsignal (8) zumindest in den Teilbereich (6) des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1) gesendet wird, wobei wenigstens ein aus dem Teilbereich (6) an einem Objekt (10) reflektiertes Radarsignal (11) mit dem magnetoresistiven Sensor (4, 5) erfasst wird und in Abhängigkeit einer an dem magnetoresistiven Sensor (4, 5) bei Erfassen des reflektierten Radarsignals ermittelten Sensorantwort wenigstens eine den Teilbereich (6) des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Umfeldinformation ermittelt wird.
Patent DE-102022114766-B3 (DE)
Title: Chopped-Hall-Sensor und Verfahren zum Messen mindestens einer Hall-Spannung
Inventor: RIVOIR ROBERTO
IPC: G01R33/07
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen einer Hall-Spannung wird ein Hall-Sensorelement (3) bereitgestellt, das eine Mehrzahl von Anschlusspaaren zum Einprägen eines Speisestromes oder Anlegen einer Versorgungsspannung und zum Abgreifen von Erfassungssignalen umfasst. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:a) Einprägen des Speisestroms in das Hall-Sensorelement (3) oder Anlegen der Versorgungsspannung an das Hall-Sensorelement (3), derart, dass der Speisestrom für eine vorbestimmte Zeitdauer von dem ersten zum zweiten Anschluss (4A, 4B bzw. 4C, 4D) eines der Anschlusspaare fließt;b) während des Einprägens des Speisestroms bzw. Anlegens der Versorgungsspannung Abgreifen eines Erfassungssignals zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (4C, 4D bzw. 4A, 4B) eines weiteren Anschlusspaares des Hall-Sensorelements (3);c) ein- oder mehrmaliges Wiederholen der Schritte a) und b) mit nach einem Orthogonal-Switching-Prinzip oder einem Spinning-Current-Prinzip einfach oder mehrfach vertauschten Anschlusspaaren und/oder vertauschten Anschlüssen (4A, 4B bzw. 4C, 4D), um mindestens ein weiteres Erfassungssignal abzugreifen, wobei bei mindestens einer der Wiederholungen die vorbestimmte Zeitdauer geändert und die in Schritt a) und b) mit der geänderten Zeitdauer wiederholt werden,d) Bestimmen der Hall-Spannung aus den Erfassungssignalen.
Patent DE-102022118187-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung des Gewichts eines Anhängers
Inventor: GRÄF FLORIAN
IPC: B60P5/00
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung des Gewichts eines Anhängers umfasst ein in einem hohlen Achskörper (2) gelagertes Hebelbauteil (3), welches aus einem in den Achskörper (2) eingesteckten stabförmigen inneren Achsteil (4) und einem hieran anschließenden Schwinghebel (5), welcher zur Halterung eines Radlagers (6) vorgesehen ist, aufgebaut ist, wobei eine Federung (7) durch zwischen das innere Achsteil (4) und den hohlen Achskörper (2) eingesetzte Federelemente (8) gebildet ist. Es existiert eine Achslastmessvorrichtung (9), welche einen länglichen, in das innere Achsteil (4) eingeschobenen Messkörper (10) umfasst, dessen erstes Ende (12) starr mit dem an den Schwinghebel (5) angeschlossenen Ende des inneren Achsteils (4) und dessen zweites Ende (13) in einem weiter vom Schwinghebel (5) entfernten Abschnitt des inneren Achsteils (4) starr mit diesem verbunden ist, wobei sich eine Messstelle (24) des Messkörpers (10) zwischen dessen beiden Enden (12, 13) befindet.
Patent DE-4115841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Kontrolle von Gegenständen
Inventor: SCHOELLY WERNER
IPC: G01B11/00
Filed: 1991-05-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Kontrolle von Gegenständen mit mehreren, mit ihren
objektseitigen Enden (4) relativ zu einem zu kontrollierenden Gegenstand unabhängig voneinander
positionierbaren Bildleitern (3), die jeweils einzelne Teilbilder
des Gegenstandes erfassen und an eine einzige Array-Kamera (7) übertragen,
an die die objektfernen Enden (9) der Bildleiter angeschlossen sind.
Patent DE-4222792-B4 (DE)
Title: Fadenführerbetätigungsvorrichtung in einer Flachstrickmaschine
Inventor: YABUTA MASAHIRO
IPC: D04B15/36
Filed: 1992-07-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen,
insbesondere zum Antreiben, einer Vielzahl von Fadenführern (8), welche
Vorrichtung in einer Flachstrickmaschine (1)  – mit einer
Vielzahl von Schlitten (5) zum Einstellen der Vorwärts- und
Rückwärtsbewegung
von in jeweiligen Nadelbetten (3) gelagerten Stricknadeln (4),  – mit einer
Vielzahl von Fadenführschienen
(6), die jeweils über
den Nadelbetten (3) in Längsrichtung
angebracht sind, und  – mit
einer Vielzahl von Fadenführern
(8), die vor und hinter mindestens einer der Fadenführschienen
(6) angeordnet sind und die den Stricknadeln (4) jeweils Garn zuführen, indem
sie durch die Fadenführschienen
(6) geführt
und von diesen begleitet sind,  eingebaut ist und aufweist:  – eine Hebeeinrichtung
(11) zum Ansteuern der für
den Strickbetrieb anzusteuernden Fadenführer (8), um diese in Verbindung
miteinander in Betrieb zu setzen, und  – eine Absenkeinrichtung (13),
die die Fadenführöffnungen (12)
des jeweils angesteuerten Fadenführers
(8) nach unten in  eine vorgegebene Position nahe den Spitzen der...
Patent DE-4446452-B4 (DE)
Title: Fahrleitvorrichtung und Fahrleitverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: TUCHIYA HIDEAKI
IPC: G01C21/00
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrleitvorrichtung
(2) für
ein Fahrzeug (1) mit einem Paar Kameras (11a, 11b und 12a, 12b), die
an einem rechten und linken Bereich des Fahrzeugs (1) angebracht
sind und dazu vorgesehen sind, ein Paar dreidimensionaler stereoskopischer
Bilder einer Szenerie vor dem Fahrzeug (1) aufzunehmen, die Objekte
umfaßt,
die potentielle Hindernisse darstellen können, mit einer Bildverarbeitungseinrichtung
(15) zum Verarbeiten der stereoskopischen Bilder zur Erzeugung eines
Distanzverteilungsbildes, das aus der Verteilung von Objektpunktdistanzen (D)
zum Kamerapaar abhängig
von Abweichungsbeträgen (x)
zwischen abgebildeten Objektpunkten innerhalb des Paares von stereoskopischen
Bildern unter Verwendung des Prinzips der Triangulation aufgebaut
wird, und mit einer Objektdetektoreinrichtung (100), die abhängig von
dem Distanzverteilungsbild Objekte, die ein potentielles Hindernis
darstellen, durch Berechnen dreidimensionaler Positionsdaten (Pi)
für jedes
Objekt detektiert und ein Objektdistanzsignal mit den dreidimensionalen
Positionsdaten (Pi) für
jedes Objekt erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Vorrichtung
ferner aufweist:  eine Zwischenraumdistanzberechnungseinrichtung
(110), die abhängig
von den Objektdistanzsignalen eine...
Patent DE-10006510-B4 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung mit Ventil
Inventor: SCHULZ ULRICH
IPC: F15B13/01
Filed: 2000-02-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ventil (10, 10A) mit einem Steueranschluß (11, 11A), einem ersten Anschluß (12, 12A) und einem zweiten Anschluß (13, 13A) und einem in seiner einen Endlage mit seiner einen Seite auf einem Sitz (14, 14A) dicht angeordneten Dichtkörper (15, 15A), wobei der erste sowie der zweite Anschluß (12, 13) auf verschiedenen Seiten des Sitzes (14, 14A) und auf der einen Seite des Dichtkörpers (15) münden, wohingegen der Steueranschluß (11, 11A) auf der anderen Seite des Dichtkörpers (15, 15A) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (10) eine den Dichtkörper (15) vollständig umgebende, den Steueranschluß (11) einerseits und den ersten oder zweiten Anschluß (12 bzw. 13) andererseits voneinander abdichtende, umlaufende Dichtung (16) angeordnet ist und daß zwischen dieser und dem Sitz (14) der zweite Anschluß (13) mündet.
Patent DE-10014740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Ressourcen in einem mehrstufigen Fertigungsprozeß
Inventor: AKBULUT SAHIN
IPC: B62D65/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Ressourcen in einem mehrstufigen Fertigungsprozeß, insbesondere in der Fahrzeugindustrie, bei dem in mehreren aufeinanderfolgenden Montagestufen sequentiell auf einem Förderband zugeführte Karosserien mit individuell vorbestimmten Serien- und Sonderausstattungen versehen werden,  – wobei die Reihenfolge, in der die Karosserien die Montagestufen durchlaufen, im Vorfeld bestimmt wird,  – wobei das zuführende Förderband mit konstanter Geschwindigkeit (V band ) läuft und der Abstand (σ) zweier aufeinandertolgender Karosserien (K,K') konstant ist,  – und wobei die räumliche Ausdehnung und Position jeder Montagestufe und der mit jeder spezifischen Serien- und Sonderausstattung verbundene Ressourcenbedarf für jede Montagestufe bekannt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß aus den vorbestimmten Serien- und Sonderausstattungen der Karosserien (K,K') in ihrer vorbestimmten Reihenfolge der damit verbundene Ressourcenbedarf für eine Montagestufe (2,2',2'') als Funktion der Zeit berechnet wird,  – und daß dieser Zeitverlauf des Ressourcenbedarfs der Montagestufe (2,2',2'') mitgeteilt wird.
Patent DE-10023051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fluoresceinisothiocyanat-Sinistrin, dessen Verwendung und Fluoresceinisothiocyanat-Sinistrin enthaltende diagnostische Zubereitung
Inventor: HEIN HEINZ-MICHAEL
IPC: A61K49/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fluoresceinisothiocyanat-Sinistrin, dadurch gekennzeichnet, dass man  a) Sinistrin in trockenem Dimethylformamid mit Natriumhydrid unter Stickstoffatmosphäre umsetzt  b) Fluoresceinisothiocyanat als Feststoff zugibt,  c) die Reaktionsmischung mit wässriger Ammoniumchloridlösung versetzt, anschließend mit Diethylether extrahiert, das Lösungsmittel entfernt und das Fluoresceinisothiocyanat-Sinistrin als Feststoff isoliert.
Patent DE-10045556-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für automatisches Getriebe
Inventor: KAIZU KENICHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
automatisches Getriebe, mit einer Schaltsteuereinrichtung (ATCU, 41)
zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Gangstufen-Auswahl-Signaldruck-Generiereinrichtungen
(SA, SB, SC, SD) zum Steuern einer Mehrzahl von Reibelementen (C1,
C2, C3, B1, B2) des automatischen Getriebes, um aus einer Mehrzahl
von Vorwärts-Antriebs-Gangstufen
des automatischen Getriebes eine Vorwärts-Antriebs-Gangstufe einzustellen,
wobei  die Mehrzahl der Vorwärts-Antriebs-Gangstufen
wenigstens eine Niedrig-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe mit
mehreren Vorwärts-Antriebs-Gangstufen
einschließlich einer
Niedrigst-Geschwindigkeits-Gangstufe umfasst, und eine Hochgeschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe
umfasst, die mehrere Vorwärts-Antriebs-Gangstufen
enthält,
für höhere Geschwindigkeiten
als diejenigen der Niedrig-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe;  gekennzeichnet
durch  eine Niedrig-Geschwindigkeits-Gangstufen-Ausfallschutz-Einrichtung
(VA, VB, SE), zum Ansteuern einer vorbestimmten Gangstufe innerhalb
der Niedrig-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe,
wenn bei einer Fehlfunktion der Schaltsteuereinrichtung (ATCU, 41)
in der Schaltsteuereinrichtung (ATCU, 41) eine Gangstufe innerhalb
der Niedrig-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe ausgewählt ist, und
eine Hoch-Geschwindigkeits-Gangstufen-Ausfallschutz-Einrichtung
(VA, VB, SE), zum Ansteuern einer vorbestimmten Gangstufe innerhalb
der Hoch-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe,
wenn bei einer Fehlfunktion der Schaltsteuereinrichtung (ATCU, 41)
in der Schaltsteuereinrichtung (ATCU, 41) eine Gangstufe innerhalb
der Hoch-Geschwindigkeits-Gangstufen-Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-10057296-B4 (DE)
Title: Solarzellen-Oberfläche
Inventor: KOENIG DIRK
IPC: H01L31/0216
Filed: 2000-11-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Solarzellen-Oberfläche mit Elektroneninjektionskontakten, bestehend aus:  a) einer Siliziumschicht (SS) als Basismaterial,  b) einer sich auf der Siliziumschicht (SS) befindenden dünnen Siliziumoxidschicht (SOS),  c) einer sich auf der dünnen Siliziumoxidschicht (SOS) befindenden Deckschicht, wobei sich an der Grenzfläche zwischen Deckschicht (FS) und Siliziumoxidschicht (SOS) oder in der unmittelbaren Nähe der Grenzfläche zwischen Deckschicht (FS) und Siliziumoxidschicht (SOS) eine hohe negative Festladung befindet, und  d) metallischen Kontakten (K), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht als Fluoridschicht (FS) ausgebildet ist
Patent DE-10058239-B4 (DE)
Title: Positionsmeßeinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG DR
IPC: G02B6/34
Filed: 2000-11-17
Granted: 2012-01-26
Abstract: Positionsmeßeinrichtung mit – einem Teilungsträger, der eine mittels Licht abtastbare Meßteilung aufweist, – einem planaren Wellenleiter, mit dem von einer Lichtquelle erzeugtes Licht zu der Meßteilung geleitet wird, wobei das Licht an den Oberflächen des planaren Wellenleiters reflektiert wird, und – einer Abtasteinheit zum Abtasten der Meßteilung, die mindestens einen lichtempfindlichen Abtastbereich aufweist, dem das durch die Meßteilung modulierte Licht zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Abtastbereich (40) zugeführte Licht (L) mindestens zwei unterschiedliche Lichtanteile (L1, L2) umfaßt, die sich in der Anzahl der Reflexionen an den Oberflächen (31, 32) des planaren Wellenleiters (3) unterscheiden, die die Lichtstrahlen des jeweiligen Lichtanteiles (L1, L2) vor dem Erreichen der Meßteilung (11) erfahren.
Patent DE-10059662-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: OZAWA RYO
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem mit einem Beobachtungsteil (10), der an seinem distalen
Ende einen Festkörperbildsensor
(14) zum Erzeugen von Bildpixelsignalen hat, einer Bildsignal-Verarbeitungseinheit
(12) zum Erzeugen eines Videosignals auf Grundlage der Bildpixelsignale
und einem Monitor (38) zum Darstellen eines Endoskopbildes entsprechend
dem von der Bildsignal-Verarbeitungseinheit
ausgegebenen Videosignal, ferner umfassend  ein Darstellungsänderungssystem,
das die Darstellung auf dem Monitor (38) zwischen der Darstellung
des Endoskopbildes und der Darstellung einer Patientendatenliste ändert,  ein
Speichersystem, das Patientendaten, welche die auf dem Monitor (38)
dargestellte Patientendatenliste bilden, speichert, wenn das Darstellungsänderungssystem
die Darstellung auf dem Monitor (38) von der Darstellung des Endoskopbildes
in die Darstellung der Patientendatenliste ändert, ein Auswahlsystem, das
individuelle Patientendaten aus der auf dem Monitor (38) dargestellten
Patientendatenliste auswählt,  ein
Darstellungssteuersystem, das die ausgewählten, individuellen Patientendaten
zusammen mit dem Endoskopbild auf dem Monitor (38) darstellt, wenn
das Darstellungsänderungssystem
die Darstellung auf dem Monitor (38) von der Darstellung der Patientendatenliste
in die...
Patent DE-10102600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von genarbten, mit Polyurethan beschichteten Gießhäuten für Fahrzeuginnenverkleidungen
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B29C39/10
Filed: 2001-01-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von genarbten, mit Polyurethan beschichteten Gießhäuten für Fahrzeuginnenverkleidungen
mit Hinterschneidungen (H), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a.
Herstellen eines Belederungsmodells (4) mit einer Kontur mit den
bei der herzustellenden Innenverkleidung vorgesehenen Hinterschneidungen
(H) und Aufbringen einer genarbten Lederhaut (3)  b. Herstellen
eines Silikonnegativs (2) in einer Form mit den Hinterschneidungen
(H), die durch das Belederungsmodell (4) mit der genarbten Haut
(3) und einen teilbaren Stützkörper (I,
Ia) gebildet ist  c. Entnehmen des Silikonnegativs (2) unter
Trennung des Stützkörpers an
den Hinterschneidungen (H)  d. Einlegen des deformierten Silikonnegativs
(2) als Abwicklung ohne Hinterschneidungen (H) in einen entsprechend
modifizierten Stützkörper (1,
1b) Herstellen eines Muttermodells (5) mit Hilfe des durch den modifizierten Stützkörper (1,
1b) deformierten Silikonmodells (2)  f. Herstellen einer Nickelschale
(6) mit Hilfe des Muttermodells (5)  g. Aufbau eines Gießwerkzeuges
mit der durch einen Unterbau (7) gestützten Nickelschale (6) und
einem entsprechend...
Patent DE-10116807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Getriebescheiben eines stufenlos verstellbaren Getriebes
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: F16H55/52
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Getriebescheiben (1) für ein stufenlos verstellbares
Getriebe, bei welchem zumindest ein Paar der Getriebescheiben (1)
mit ihren Transmissions-Oberflächen
(2) gegenüberliegend angeordnet
ist, welche im Betrieb des Getriebes mit einem Kraftübertragungselement
kraftschlüssig
in Kontakt sind, auf einer Vorrichtung mit mindestens einer Werkstückspindel
(3) und mit einer Schleifscheibe (4), welche zum Schleifen der Transmissions-Oberfläche (2)
zumindest einer Getriebescheibe (1) über eine Schleifspindel (5)
angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schleifen der Transmissions-Oberfläche (2)
eine wiederholte, bezüglich der
Werkstückspindel
(3) radiale relative Pendelbewegung zwischen der Schleifscheibe
(4) und der Getriebescheibe (1) ausgeführt wird, so dass der Schleifbereich
der Schleifscheibe zwischen einem Innenradius (2.1) und einem Außenradius
(2.2) der Transmissions-Oberfläche
(2) hin- und herwandert, wobei die Getriebescheibe (1) so mittels
der Werkstückspindel
(3) rotiert, dass die gesamte Transmissions-Oberfläche (2) geschliffen wird, und
wobei die Bewegungen der Schleifscheibe (4) und der Getriebescheibe
(1) so auf einander abgestimmt werden, dass durch Erzeugen...
Patent DE-10129541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Abwasser
Inventor: JUNG ROLF
IPC: C02F3/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Abwasser, wobei das Abwasser mit autotrophen Algen
und heterotrophen Bakterien in Kontakt gebracht wird, mit folgenden Schritten:  a)
kontinuierliches Durchleiten des Abwassers durch einen Behälter (1),  b)
gemeinsames Vorsehen der Algen und der Bakterien auf um eine Achse
bewegbar angebrachten Aufwuchskörpern (6),
so dass von den Algen erzeugter Sauerstoff zur Ernährung der
Bakterien verwendet wird,  c) wiederholtes Inkontaktbringen
der Aufwuchskörper
(6) mit dem im Behälter
(1) befindlichen Abwasser für
eine vorgegebene Kontaktzeit, so dass gleichzeitig organische und anorganische
Verbindungen abgebaut werden.
Patent DE-10131375-B4 (DE)
Title: Meßbrückenschaltung in Dreileitertechnik und Meßverfahren mit Ausregelung der Leitungseinflüsse
Inventor: SEIDENSTUECKER DIETER
IPC: G01R17/18
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Meßbrückenschaltung in Dreileitertechnik, die aus mindestens einem Dehnungsmeßstreifen besteht, der über drei Anschlußleitungen mit einer Meßverstärkerschaltung, einer internen Halbbrücke und einer Speisespannungsversorgung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Speiseleitung (2, 4) und einer Fühlerleitung (2') ein Kompensationsverstärker (V1) zur Ausregelung der Spannungsabfälle auf den Speiseleitungen (2, 4) vorgesehen ist, wobei im Rückkopplungszweig (Mitkopplung) des Kompensationsverstärkers (V1) ein Spannungsteiler mit zwei gleich großen Widerständen (R1 und R2) geschaltet ist, durch den der Spannungsabfall auf der einen Speiseleitung (2) doppelt ausgeregelt wird, wodurch sich die Ausgangsspannung des Kompensationsverstärkers (V1) verdoppelt.
Patent DE-10131785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen einer in ein Behältnis einströmenden Flüssigkeit
Inventor: BEHNER JAN
IPC: B01D17/02
Filed: 2001-07-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verteilen einer Flüssigkeit,
die von einer Zuleitung (9) durch eine Einströmöffnung in ein Behältnis (10),
eingeleitet wird, mit einem den Rand der Einströmöffnung bildenden, fest in Boden
(7) oder Wand des Behältnisses
(10) eingebauten Fassungsteil (3), und einer darin eingesetzten
Verschlußscheibe
(4), wobei die Verschlußscheibe
(4) gegenüber
dem Fassungsteil (3) lotrecht zu der Scheibengrundebene verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlußscheibe (4) in jeder eingestellten
Position arretierbar oder selbstarretierend ist, um durch Einstellung
der Breite des Spalts (20) zwischen Öffnungs- und Scheibenrand die
durchströmende
Flüssigkeitsmenge
vorgeben zu können.
Patent DE-10136524-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren und Verbindungsstruktur von gedruckten Leiterplatten
Inventor: TOTANI MAKOTO
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-07-26
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Verbinden von gedruckten Leiterplatten, mit den Schritten:  Bilden einer ersten leitfähigen Struktur (13) mit einer ersten Mehrzahl von Kontaktflecken (13a) auf einer ersten aus einem thermoplastischen Harz gebildeten gedruckten Leiterplatte (5);  Bilden einer zweiten leitfähigen Struktur (11) mit einer zweiten Mehrzahl von Kontaktflecken (11a) auf einer zweiten gedruckten Leiterplatte (2);  Bilden eines Lötmittelresistabschnitts (20) auf der zweiten gedruckten Leiterplatte (2) zwischen zwei benachbarten Kontaktflecken der zweiten Mehrzahl von Kontaktflecken (11a);  Zuführen von Lötmittel (14) wenigstens einer Seite der ersten Mehrzahl von Kontaktflecken (13a) und der zweiten Mehrzahl von Kontaktflecken (11a);  Überlappen der ersten Mehrzahl von Kontaktflecken (13a) mit der zweiten Mehrzahl von Kontaktflecken (11a) derart, dass das Lötmittel (14) zwischen die erste Mehrzahl von Kontaktflecken (13a) und die zweite Mehrzahl von Kontaktflecken (11a) gebracht wird; und  unter Druck Setzen und Erwärmen eines Verbindungsabschnitts, der durch den Überlapungsbereich der ersten gedruckten Leiterplatte...
Patent DE-10161707-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung
Inventor: GUBSER LOUIS
IPC: D01H7/04
Filed: 2001-12-11
Granted: 2012-05-31
Abstract: Eine Spinnvorrichtung, insbesondere für eine Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, mit einer von einem Wirtel (7) angetriebenen Spindelwelle (1), weist im unteren Bereich eine Unterwindkrone (15) auf. Eine Gleithülse (9) umgibt ein Hülsenteil (15') auf der Spindelwelle (1), die mit der Unterwindkrone (15) in Wirkverbindung steht, um die Unterwindung des auf einer auf der Spindelwelle (1) angeordneten Hülse (2) aufgewickelten Garnes klemmend festzuhalten. Die Spinnvorrichtung ist durch eine die genannten Teile enthaltende auswechselbare Garnklemmvorrichtung (150) gekennzeichnet, welche mit der Spindelwelle (1) eine formschlüssige Verbindung (17) eingeht.
Patent DE-10237213-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Metallpulver und keramischem Pulver
Inventor: UHLENWINKEL VOLKER
IPC: C04B35/622
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Metallpulver und keramischem Pulver, wobei eine
Metall- bzw. Keramikschmelze
durch Führen
durch einen Einstoff-Hohlkegel-Druckzerstäuber unter Druck in einen Hohlkegel-Schmelzefilm überführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlkegel-Schmelzefilm mittels eines Zerstäubungsfluids zerstäubt wird.
Patent DE-10242256-B4 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: WOLF KONRAD
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kraftsensor
mit  – einem
Befestigungselement zwischen einem Ober- und einem Untergestell,
in dem eine Kraftmesszelle zur Messung der Kräfte zwischen dem Ober- und
dem Untergestell angeordnet ist, wobei  – die Kraftmesszelle aus einem
Bolzen besteht, der quer zur Hauptkrafteinleitungsrichtung zwischen
dem Ober- und dem Untergestell angeordnet ist und mindestens einen
radialen Spalt aufweist, dessen mit einem Sensor messbare Spaltbreite
sich in Abhängigkeit
von der Größe und der Richtung
der Kräfte
zwischen dem Ober- und dem Untergestell ändert, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Sensor zur Messung der Spaltbreite aus einem Magneten und mindestens
einem Hallelement besteht, die im Bereich der Spalte derart angeordnet
sind, dass eine Änderung
der jeweiligen Spaltbreite eine Änderung
des mit dem Hallelement messbaren magnetischen Flusses bewirkt.