baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Buchblöcken
Inventor: EHRET BERNHARD
IPC: B65H39/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks (22) aus einer digital bedruckten Papierbahn (14) mit den Schritten: a. mehrmaliges Längsfalzen der Papierbahn (14) zu einem Strang (15) in der Breite einer Buchseite; b. zur Herstellung von Buchbläcken für fadengeheftete Bücher Öffnen des letzten Längsfalzes; c. Querschneiden des Strangs (15) zu einzelnen Bahnsignaturen; d. für fadengeheftete Bücher Sammeln jeweils mehrerer Bahnsignaturen in einem Akkumulator (17) und gemeinsames Längsfalzen dieser Bahnsignaturen entlang der letzten Falzlinie in Schritt a. zu Buchsignaturen; e. Sammeln aller zur Herstellung eines Buches notwendigen Bahnsignaturen oder Buchsignaturen und Aufstapeln zu einem Buchblock.
Patent DE-102015120146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Justieren der aufgehängten Form von Würsten und Fördervorrichtung für aufgehängte Wurstschlaufen
Inventor: NAKAMURA SHINJIRO
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Justieren der Aufhängungsform von Würsten auf einer Stange weist Folgendes auf: ein Druckbeaufschlagungselement (20), um zwei Würste (S), die sich in einer obersten Position einer auf einer Stange (T) aufgehängten Wurstschlaufe (L) befinden, gegen die Stange (T) zu drücken; und einen Bewegungsmechanismus (60) zum Abstützen des Druckbeaufschlagungselements (20) in einer Position, in der das Druckbeaufschlagungselement (20) in der Lage ist, die beiden Würste (S) mit Druck zu beaufschlagen, sowie zum Ermöglichen einer Bewegung des Druckbeaufschlagungselements (20) in Stangenlängsrichtung. Das Druckbeaufschlagungselement (20) weist zwei Druckbeaufschlagungsflächen (21, 22) auf, um die beiden Würste (S), die in Bezug auf ein Zentrum (Tc) der Stange (T) in der horizontalen Richtung beidseits davon angeordnet sind, nach unten zu drücken, wobei die Druckbeaufschlagung an Positionen stattfindet, die von der Außenumfangsfläche (Ts) der Stange (T) beabstandet sind und sich in horizontaler Richtung beidseits der Stange (T) befinden.
Patent DE-102015122038-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Abdeckelement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/447
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40) umfasst ein Gehäuse (10), mindestens einen an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (100) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (40), mindestens ein an dem Steckabschnitt (100) angeordnetes Kontaktelement (13) zum Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (40) und ein bewegbares Abdeckelement (53), das in einer Abdeckstellung den Steckabschnitt (100) zumindest teilweise abdeckt und aus der Abdeckstellung heraus zum Freigeben des Steckabschnitts (100) bewegbar ist. Zusätzlich sind vorgesehen ein Führungselement (50), ein entlang einer Betätigungsrichtung (B) an dem Führungselement (50) verschiebbar geführtes Betätigungselement (51) und ein um eine Schwenkachse (521) schwenkbares Hebelelement (52), das mit dem Abdeckelement (53) verbunden und derart mit dem Betätigungselement (51) gekoppelt ist, dass durch Verschieben des Betätigungselements (51) in die Betätigungsrichtung (B) das Abdeckelement (53) aus der Abdeckstellung heraus bewegbar ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das in einfacher Weise insbesondere zum Betätigen des Abdeckelements gehandhabt werden kann.
Patent DE-102015200329-A1 (DE)
Title: Hammerkopfförmiger Scheibenbremsbelag
Inventor: BAJORAT TORSTEN
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hammerkopfförmigen Scheibenbremsbelag, nämlich Reibbelag 6, für eine Fahrzeugscheibenbremse, umfassend hammerkopfförmige Vorsprünge 8, 9 umfassend wenigstens eine Rückenplatte 5 mit daran befestigtem Reibwerkstoff 7 zur Anlage an einem Reibring, und wobei die Vorsprünge 8, 9 zur tangential festen Halterung sowie zur axial verschiebbaren Führung in Widerlager eines Halterprofils eingreifen, so dass eine Einleitung einer tangential gerichteten Umfangskraft (Fu, Reibkraft) in das Halterprofil eine Zugbeanspruchung in den Vorsprüngen 8, 9 induziert. Zur Vermeidung von unerwünschten Geräuschen (insbesondere Reversierklacken) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rückenplatte 5 wenigstens einen einstückig angeformten Federschenkel 12 zur elastischen Reibbelagbefederung in der Tangentialrichtung T aufweist.
Patent DE-102015201048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kohlenstoffschicht auf einer Ausgangsstruktur und Mikroelektromechanische oder Halbleiter-Struktur
Inventor: NAGEL SABINE
IPC: H01L21/285
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer mikroelektromechanischen oder einer Halbleiter-Struktur, mit den Schritten – Bereitstellen einer Ausgangsstruktur, deren Oberfläche zumindest Abschnitte bestehend aus Siliziumdioxid aufweist, – Bereitstellen eines Ausgangsstoffes oder einer Mischung mehrerer Ausgangsstoffe, welche in einem LPCVD-Prozess eine Mischung aus Kohlenstoff, Silizium und Chlor abgeben – Einbringen der Ausgangsstruktur und des einen oder der Mischung der Ausgangsstoffe in den LPCVD-Prozess und damit – Abscheiden einer Kohlenstoffschicht auf den aus Siliziumdioxid bestehenden Abschnitten der Ausgangsstruktur sowie eine mikroelektromechanische oder Halbleiterstruktur, welche nach dem Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015201847-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENN MICHAEL
IPC: F02F3/10
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kolben (2), wobei der Kolben (2) eine Beschichtung (21, 22, 23, 24) aufweist. Zu hohe Bauteiltemperaturen im Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) sind dadurch vermieden, dass die Beschichtung (21, 22, 23, 24) einen Emissionsgrad von ε > 0,8 für Wärmestrahlung aufweist.
Patent DE-102015205382-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: REZNICKOVA JARMILA GUIJARRO
IPC: D06F58/34
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Verfahren S0 bis S6 dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts 1, wobei mittels des Haushaltsgeräts 1 eine Probe gemessen wird S0 und die zugehörigen Messergebnisse IR-Sp auf eine Anwesenheit von biologischem Material hin analysiert werden S1 bis S6. Ein Haushaltsgerät 1 ist mit einer Messeinrichtung 7 ausgerüstet, wobei das Haushaltsgerät 1 zur Durchführung des Verfahrens S0 bis S6 eingerichtet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar wasserführende Haushaltsgeräte, insbesondere auf Wäschepflegegeräte, insbesondere auf Wäschetrockner.
Patent DE-102015206661-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEKAR JAN
IPC: E06B9/80
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das auf einer Wickelwelle gehalten und zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer auf die Wickelwelle aufgewickelten Ruheposition verlagerbar ist, wobei die Wickelwelle motorisch in beiden Drehrichtungen angetrieben ist, wobei das Flächengebilde an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, und wobei Antriebsübertragungsmittel vorgesehen sind, die am Auszugprofil angreifen und mit der Wickelwelle in Wirkverbindung sind, ist bekannt.  Erfindungsgemäß ist der Wickelwelle eine Blockiereinrichtung zugeordnet, die mittels einer Steuereinrichtung zwischen einer die Wickelwelle für eine Drehbewegung freigebenden Freigabestellung und einer die Wickelwelle gegen eine Drehbewegung blockierenden Sicherungsstellung verlagerbar ist abhängig von einer Verlagerungsstellung des Auszugprofils.
Patent DE-102015207064-A1 (DE)
Title: Elektronisches System zur Erzeugung eines Zertifikats
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-04-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines von einem ersten Zertifikat (103) einer Dokumenten-PKI abgeleiteten zweiten Zertifikats (104) wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Festlegen einer Zeitangabe (123) für das abgeleitete zweite Zertifikat (104) durch das zweite Gerät (102), – Festlegen mindestens eines eine Verwendbarkeit des abgeleiteten zweiten Zertifikats (104) limitierenden Attributs (125) durch das zweite Gerät (102), – Übertragen der Signatur (127) vom ersten Gerät (101) zum zweiten Gerät (102) über die erste und zweite Kommunikationsschnittstelle (118, 119) zur Bereitstellung des abgeleiteten zweiten Zertifikats (104) in Form des Datensatzes (126) mit Signatur (127) auf dem zweiten Gerät (102), und – Übertragen des zweiten privaten Schlüssels (107) des abgeleiteten zweiten Zertifikats (104) vom ersten Gerät (101) zum zweiten Gerät (102) über die erste und zweite Kommunikationsschnittstelle (118, 119).
Patent DE-102015210492-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, die einen ferroelektrischen Transistor umfasst, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: VAN BENTUM RALPH
IPC: H01L27/105
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine veranschaulichende Halbleiterstruktur, die hierin beschrieben wird, umfasst ein Substrat, das ein Gebiet für einen Logiktransistor, ein Gebiet für einen ferroelektrischen Transistor und ein Gebiet für einen Eingabe-Ausgabe-Transistor umfasst. An dem Gebiet für den Logiktransistor befindet sich ein Logiktransistor. Der Logiktransistor umfasst ein Gatedielektrikum und eine Gateelektrode. An dem Gebiet für den Eingabe-Ausgabe-Transistor befindet sich ein Eingabe-Ausgabe-Transistor. Der Eingabe-Ausgabe-Transistor umfasst ein Gatedielektrikum und eine Gateelektrode. Das Gatedielektrikum des Eingabe-Ausgabe-Transistors hat eine größere Dicke als das Gatedielektrikum des Logiktransistors. An dem Gebiet für den ferroelektrischen Transistor befindet sich ein ferroelektrischer Transistor. Der ferroelektrische Transistor umfasst ein ferroelektrisches Dielektrikum und eine Gateelektrode. Das ferroelektrische Dielektrikum ist zwischen dem Gebiet für den ferroelektrischen Transistor und der Gateelektrode des ferroelektrischen Transistors angeordnet.
Patent DE-102015210520-A1 (DE)
Title: Steuerblock, hydrostatischer Antrieb mit einem Steuerblock und Verfahren für ein Fahrzeug mit einem hydrostatischen Antrieb
Inventor: SCHAEFER OLIVER
IPC: F16H61/4157
Filed: 2015-06-09
Abstract: Steuerblock, hydrostatisches System mit einem Steuerblock und Verfahren für ein Fahrzeug mit dem hydrostatischen System Offenbart ist ein Steuerblock für einen hydrostatischen Antrieb, an den zwei Hydromaschinen anschließbar sind, die über den Steuerblock einen hydraulischen Arbeitskreislauf ausbilden. Die Hydromaschinen sind dabei über den Steuerblock entkoppelbar und ein ausgangsseitiger Fluidvolumenstrom einer Hydromaschine ist über ein Druckventil anstaubar. Des Weiteren ist ein hydrostatischer Antrieb mit einem derartigen Steuerblock vorgesehen, der die beiden Hydromaschinen aufweist. Bei einem Verfahren für ein Fahrzeug mit einem derartigen hydrostatischen Antrieb kann bei entkoppelten Hydromaschinen ein Traktionsventil zum Kurzschließen einer der Hydromaschinen geöffnet werden. Des Weiteren kann sich bei dem Verfahren die eine Hydromaschine an der anderen Hydromaschine abstützen und zusätzlich Druckmittel zu einer Druckmittelsenke fördern. Des Weiteren kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die Hydromaschinen voneinander entkoppelt sind und die eine Hydromaschine über das Druckventil einen Druckmittelvolumenstrom vollständig zum Tank fördert.
Patent DE-102015211544-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für einen Vorderwagen eines Personenkraftfahrzeugs
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung für einen Vorderwagen eines Personenkraftfahrzeugs, mit wenigstens einem sich in Fahrzeughochrichtung erstreckenden Karosseriebauteil (8), über welches jeweilige, seitlich zugeordnete Längsträgerelemente (6, 7, 10) entsprechender Längsträgerebenen miteinander verbunden sind, mit einem Querträger (14) eines an der Karosserie des Personenkraftfahrzeugs gehaltenen Frontendmoduls (12), mit wenigstens einem am Karosseriebauteil (8) auf einer in Fahrzeugquerrichtung nach außen weisenden Seite (15) vorgesehenen und eine Aufnahme (19) aufweisenden, ersten Abstützelement (16) und mit zumindest einem in Fahrzeugquerrichtung außerhalb des Karosseriebauteils (8) angeordneten, am Querträger (14) vorgesehenen und sich von dem Querträger (14) nach hinten erstreckenden, zweiten Abstützelement (18), welches in einem Ausgangszustand der Abstützeinrichtung von dem ersten Abstützelement (16) beabstandet und infolge einer entsprechenden unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zumindest teilweise in die Aufnahme (19) und dadurch in Abstützung mit dem ersten Abstützelement (16) bewegbar ist.
Patent DE-102015214873-A1 (DE)
Title: Stecker mit Medienbarriere und Verfahren zur Herstellung eines Steckers
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker, insbesondere für ein Steuergerät, mit mehreren elektrisch zueinander isolierten Pins (6), wobei jeder Pin (6) einen erste elektrischen Leiter (1) und einen zweiten elektrischen Leiter (4) mit jeweils einem ersten Ende (12, 42) und einem zweiten Ende (14, 44) sowie ein elektrisch leitfähiges Kunststoffelement (2) umfasst, in welchem das erste Ende (12) des ersten elektrischen Leiters (1) und das erste Ende (42) des zweiten elektrischen Leiters (4) beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei mehrere Pins (6) von einem elektrisch isolierenden Kunststoffelement (3) gehalten sind, derart, dass das elektrisch isolierende Kunststoffelement (3) die elektrisch leitfähigen Kunststoffelemente (2) der Pins (6) umgibt, wobei das elektrisch isolierende Kunststoffelement (3) im Bereich der zweiten Enden (14) des ersten elektrischen Leiters (1) eine Gegensteckerkontur (GS) ausbildet und die zweiten Enden (44) des zweiten elektrischen Leiters (4) freiliegen und ausgebildet sind zum Anschluss an zumindest eine Leiterbahn (10).
Patent DE-102015215791-A1 (DE)
Title: Abnehmbares Bordwerkzeug, insbesondere abnehmbare Abschlepphilfe, für ein Kraftfahrzeug und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R11/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Aufnahme eines abnehmbares Bordwerkzeuges, insbesondere einer abnehmbaren Abschlepphilfe, (1) für ein Kraftfahrzeug (35), mit einem Schaft (25), einer an diesem einenends vorgesehenen Öse (20) und einem andernends vorgesehenen Gewinde (30), mit dem das Bordwerkzeug, insbesondere die Abschlepphilfe, (1) in einer Gebrauchsstellung an einem korrespondierenden ersten Aufnahmemittel des Kraftfahrzeuges (35) befestigbar ist, ist vorgesehen das Gewinde (30) in einer Nichtgebrauchsstellung an einem korrespondierenden, von dem ersten Aufnahmemittel verschiedenen zweiten Aufnahmemittel (40) des Kraftfahrzeuges (35) befestigbar ist.
Patent DE-102015215915-A1 (DE)
Title: Rückstrahler
Inventor: STÖGER MARKUS
IPC: B60Q1/30
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ein Rückstrahler für ein Fahrzeug, eingerichtet zum Rückstrahlen einfallenden Lichts im Wesentlichen in einer Rückstrahlrichtung (5), umfassend einen lumineszierenden Formkörper (1), wobei der lumineszierende Formkörper (1) so ausgebildet ist, dass auf eine vorbestimmte Grundfläche (2) des Formkörpers auftreffendes Licht zumindest großteils an zumindest einer der Grundfläche (2) benachbarten Stirnseite (4) des Formkörpers (1) durch die Lumineszenz des Formkörpers (1) abgegeben wird, wobei der Formkörper (1) so geformt und/oder so im Rückstrahler angeordnet ist und/oder so mit einem Spiegelelement des Rückstrahlers zusammenwirkt, dass das an der zumindest einen Stirnseite (4) abgegebene Licht im Wesentlichen in der Rückstrahlrichtung (5) abgestrahlt wird.
Patent DE-102015216646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Erfassen von Bildinformation
Inventor: PESCHKA MARTIN
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für das Erfassen von stereoskopischer Bildinformation über einen Objektbereich (24). Die Vorrichtung (10) enthält eine elektronische Bilderfassungseinrichtung (12) mit einem Bildsensor (14) und einer Sensorfläche (16), die eine Vielzahl lichtempfindlicher Pixel (18) aufweist. In der Vorrichtung (10) gibt es einen ersten optischen Kanal (20) für einen ersten Abbildungsstrahlengang (22) mit Licht für das Erzeugen von einem ersten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) und einen zweiten optischen Kanal (26) für einen zweiten Abbildungsstrahlengang (28) mit Licht für das Erzeugen von einem zweiten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) auf der Sensorfläche (16) des Bildsensors (14). Erfindungsgemäß enthält die Vorrichtung (10) eine Optikbaugruppe (46) mit einer Lichttrennvorrichtung (48), die dem ersten stereoskopischen Teilbild des Objektbereichs (24) auf der Sensorfläche (16) des Bildsensors (14) das zweite stereoskopische Teilbild des Objektbereichs (24) überlagert und dabei das Licht des ersten Abbildungsstrahlengangs (22) eine erste Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) und das Licht des zweiten Abbildungsstrahlengangs (28) einer zu der ersten Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) komplementären Gruppe von Pixel (18) des Bildsensors (14) zuführt.
Patent DE-102015217325-A1 (DE)
Title: Arbeitsablaufoptimierte Magnetresonanz-Lokalspulenanordnung
Inventor: REHNER ROBERT
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanz-Lokalspulenanordnung, eine Patientenlagerungsvorrichtung und eine Magnetresonanzvorrichtung. Es wird eine Magnetresonanz-Lokalspulenanordnung mit einer Anordnungseinheit und einer Halterung vorgeschlagen. Dabei weist die Halterung ein festes Ende und ein loses Ende auf, wobei das feste Ende der Halterung an der Anordnungseinheit angeordnet ist. Die Anordnungseinheit, die eine erste Erstreckungsrichtung aufweist, ist an einer Patientenlagerungsvorrichtung einer Magnetresonanzvorrichtung anordbar.
Patent DE-102015220621-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Drehwinkelsensor (10) umfasst ein Statorelement (12) mit einer Spule (20); ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagertes Rotorelement (14), das dazu ausgeführt ist, unterschiedlich stark mit der Spule (20) induktiv zu koppeln; und eine Auswerteeinheit (22) zum Bestimmen des Drehwinkels zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12). Die Spule (20) umfasst zwei bezüglich der Drehachse (A) gegenläufige Teilspulen (28a, 28b), die über einen Mittelpunkt (34) in Reihe geschaltet sind und die auf dem Statorelement (12) derart angeordnet sind, dass sie in Abhängigkeit von einem Drehwinkel des Rotorelements (14) jeweils unterschiedlich stark mit dem Rotorelement (14) induktiv koppeln. Die Auswerteeinheit (22) ist dazu ausgeführt, die beiden Teilspulen (28a, 28b) mit zwei zueinander phasenverschobenen Wechselspannungen (V1, V2) zu versorgen. Die Auswerteeinheit (22) umfasst zwei Verstärker (32a, 32b), die dazu ausgeführt sind, eine Amplitudenhöhe der jeweiligen Wechselspannung (V1, V2) mittels eines Verstärkungssignals (40) einzustellen. Die Auswerteeinheit (22) ist dazu ausgeführt, ein Mittelpotential (Vout) am Mittelpunkt (34) zu messen, das Mittelpotential (Vout) durch Ändern des Verstärkungssignals (40) auf Null zu regeln und aus dem Verstärkungssignal (40) den Drehwinkel zu bestimmen.
Patent DE-102015223560-A1 (DE)
Title: Mechanische Spannvorrichtung und bewegliche Schiene für das Kettenantriebssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: LIU QISHENG
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine mechanische Spannvorrichtung sowie eine bewegliche Schiene für das Kettenantriebssystem eines Verbrennungsmotors bereit, wobei die mechanische Spannvorrichtung einen am Verbrennungsmotor befestigten Drehzapfen, eine durch einen Basisteil und Seitenwände begrenzte bewegliche Schiene und einen am Verbrennungsmotor fixierten Bolzen umfasst, wobei die Spitze des Basisteils der beweglichen Schiene an der Kette anliegend angeordnet ist und zur Führung der Kette verwendet wird und wobei die bewegliche Schiene in drehbarer Weise mit dem Drehzapfen verbunden ist, so dass sie sich um den Drehzapfen drehen kann. Die mechanische Spannvorrichtung umfasst außerdem eine Blattfeder, wobei deren eines Ende Kontakt zum Bolzen hat und gleichzeitig an den Bolzen angelehnt ist und wobei an der beweglichen Schiene Hakenteile angebracht sind und das andere Ende der Blattfeder mit den Hakenteilen verbunden und somit an der beweglichen Schiene arretiert ist und wobei die Blattfeder vorgespannt ist und verwendet wird, um die bewegliche Schiene in geeigneter Weise mit einem Druck zu beaufschlagen, wodurch die Kette durch den Basisteil ausreichend gespannt gehalten wird. Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Hakenteile an der Oberseite des Basisteils angeordnet und öffnen sich in einen Zwischenraum der Seitenwand, womit die Blattfeder auf einfache Weise und unter geringen Kosten an der beweglichen Schiene arretiert wird, so dass die Blattfeder die bewegliche Schiene nicht verlassen kann.
Patent DE-102015224368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten einer Zeitreihe
Inventor: KOEHLER JAN MATHIAS
IPC: G06N7/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Verfahren (10) zum Auswerten einer Zeitreihe, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – fehlende Datenpunkte in der Zeitreihe werden identifiziert (11), – die Zeitreihe wird durch eine Imputation der fehlenden Datenpunkte vervollständigt (12) und – die vervollständigte Zeitreihe wird algorithmisch verarbeitet (13).
Patent DE-102015224442-A1 (DE)
Title: Situationsabhängiges Teilen von MAP-Botschaften zur Verbesserung digitaler Karten
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01C7/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erstellen einer digitalen Karte für Fahrerassistenzsysteme eines Fahrzeugs, aufweisend – eine Kommunikationseinheit zum Austauschen von Nach-richten zwischen Fahrzeugen, – eine Positionserfassungseinheit zum Erfassen der Position des eigenen Fahrzeugs, – eine Karteneinheit zum Speichern und Bearbeiten einer digitalen Karte, und – eine Erkennungseinheit zum Erkennen von Mehrdeutigkeiten einer Fahrsituation zu einer Position in der digitalen Karte, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennen einer Mehrdeutigkeit eine Nachricht mit Kartendaten und / oder eine Warnbotschaft aussendet.
Patent DE-102016001431-A1 (DE)
Title: Sanitäres Rückflussverhindererventil
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Rückflussverhindererventil (110), mit wenigstens einem Basiselement (1), das zum Einsatz in eine Ventilaufnahme eines Sanitärarmaturenkörpers (20) oder einer wasserführenden Leitung bestimmt ist und das wenigstens einen inneren Fließkanal (3) hat, der sich zwischen einer stromaufwärts zu richtenden Stirnseite (1.1) und einer stromabwärts zu richtenden Stirnseite (1.2) erstreckt und der sich an einem Ventilsitz (4) erweitert, und mit einem Ventilelement (5), das eine Dichtfläche (6) zur Anlage an den Ventilsitz (4) hat sowie einen sich zum stromaufwärts und/oder stromabwärts gerichteten Ende erstreckenden Führungszapfen (7) zur Führung des Ventilelements (5) in einem Führungslager (2) im Basiselement (1) aufweist. Für das erfindungsgemäße Rückflussverhindererventil (110) ist kennzeichnend, dass das Ventilelement (5) ein Koppelelement (8) aufweist, das über die stromaufwärts und/oder die stromabwärts zu richtende Stirnseite des Ventilelements (5) hinaus nach außen übersteht.