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Patent DE-102019104129-A1 (DE)
Title: Fettabscheidersystem, Fettabscheider, Behälter und Verfahren
IPC: C02F1/52
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fettabscheidersystem, insbesondere ein mobiles Fettabscheidersystem, umfassend einen Fettabscheider (11) mit einem Zulauf (12) zum Zuführen eines Fluids, einem Ablauf (13) zum Abführen eines Fluids und einem Abscheidebereich (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Fettabscheider (11) einen Reinigungszugang (15) umfasst, durch den wenigstens ein Behälter (16), insbesondere ein Entsorgungsbehälter, mit dem Abscheidebereich (14) des Fettabscheiders (11) lösbar fluidverbunden ist, wobei der Behälter (16) eine von Hand bedienbare Pumpe (17) umfasst und durch die Pumpe (17) der Inhalt des Abscheidebereichs (14) in den Behälter (16) überführbar ist.
Patent DE-102019105498-A1 (DE)
Title: Schmelzaggregat zur Stahlerzeugung
Inventor: STARKE PETER
IPC: C21C5/52
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbesserte Vorrichtung zur Stahlerzeugung mit einem Unterofen (Herdteil), einem ringförmigen, wassergekühlten, feuerfest ausgekleideten zylindrischen Oberofen, auf den ein nach oben abschließender konisch zulaufender Hut, mit Öffnungen aufsetzbar ist.
 Das Schmelzaggregat (11) für die Fahrweise ohne Schmelzstrom und die Fahrweise mit Schmelzstrom ausgelegt ist und hierzu im konischen Ofendeckel (2) (Hut) mindestens eine Öffnung (12) vorgesehen ist, durch die mindestens eine Toplanze (1) in den Oberofen (3) einführbar ist und dem zylindirischen Oberofens (3) radial umlaufenden eine Vielzahl von Seitenwandinjektoren(4) derart angeordnet sind, sodassso dass die Toplanze (1) und die Seitenwandinjektoren (4) in Arbeitsposition auf einen Schmelzspiegel (13) einer sich im Unterofen (5) (Herdteil) zum frischen befindlichen Schmelze ausgerichtet sind.
Patent DE-102019109100-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung für eine Mehrzahl von Drahtloskommunikationsteilnehmern in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: OELSCHLAEGER MARTIN
IPC: H04B7/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtloskommunikationsvorrichtung für eine Mehrzahl von Drahtloskommunikationsteilnehmern (60, 65) in einem Fortbewegungsmittel (80) und ein Fortbewegungsmittel (80). Die Drahtloskommunikationsvorrichtung umfasst eine erste Drahtloskommunikationseinheit (20), eine zweite Drahtloskommunikationseinheit (30), eine erste Antennenanordnung (40), eine zweite Antennenanordnung (42), und eine dritte Antennenanordnung (44), wobei die erste Drahtloskommunikationseinheit (20) eingerichtet ist, in Verbindung mit der ersten Antennenanordnung (40) Signale über eine erste Drahtloskommunikationsverbindung zu senden und/oder zu empfangen, und in Verbindung mit der dritten Antennenanordnung (44) Signale über die erste Drahtloskommunikationsverbindung zu empfangen, wobei die zweite Drahtloskommunikationseinheit (30) eingerichtet ist, in Verbindung mit der zweiten Antennenanordnung (42) Signale über eine zweite Drahtloskommunikationsverbindung zu senden und/oder zu empfangen, und in Verbindung mit der dritten Antennenanordnung (44) Signale über die zweite Drahtloskommunikationsverbindung zu empfangen.
Patent DE-102019110053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Seitenfaltenbeutels
Inventor: BRUNS THOMAS
IPC: B65D30/16
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Seitenfaltenbeutels. Dabei wird aus wenigstens einer Materialbahn ein Seitenfaltenschlauch mit einer Vorderseitenwand, einer Rückseitenwand und zwei Seitenfaltenwänden erzeugt. Ein Abschnitt der Vorderseitenwand wird derart zumindest teilweise umgeklappt, dass ein Innenbereich freigelegt wird. Ein separates Bodendeckblatt wird zur Bildung eines Flachbodens am Rand des freigelegten Innenbereichs mit dem Seitenfaltenschlauch verbunden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bodendeckblatt, bevor das Bodendeckblatt zumindest teilweise mit dem freigelegten Innenbereich des Seitenfaltenschlauches verbunden wird, mit einer ersten Seitenkante des Bodendeckblattes fluchtend zur bei freigelegtem Innenbereich den innenseitigen Abschnitt der ersten Seitenfaltenwand begrenzenden Bodenkante ausgerichtet und dem Seitenfaltenschlauch zugeführt wird. Dadurch wird ein seitlicher Randbeschnitt entbehrlich.
Patent DE-102019111156-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der eine Außenhaut und einen Innenbehälter aufweist, zwischen denen eine wärmeisolierende Schicht eingefasst ist, und der mit seinem Innenbehälter einen Innenraum umschließt, wobei eine Entnahmeöffnung vorgesehen ist, durch die der Innenraum von außen zugänglich ist, mit einem Verschlusselement, anhand dessen die Entnahmeöffnung reversibel verschlossen werden kann, und mit einer Wärmepumpe zur Kühlung des Innenraums, wobei im Innenraum wenigstens ein Bauteil angeordnet ist, das die Zahl oder Art der Klimazonen, die Art der Warenablage oder die Ausleuchtung des Innenraums mitgestaltet, und wobei am Innenbehälter eine Kontur zur Positionierung des Bauteils ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Bausatz zur Herstellung wenigstens zweier unterschiedlicher Typen derartiger Kühl- und/oder Gefriergeräte, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kühl- und/oder Gefriergeräts, und ein Verfahren zur Umrüstung eines derartigen Kühl- und/oder Gefriergeräts.
Patent DE-102019113235-A1 (DE)
Title: Fußkreuz für eine Sitzvorrichtung
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußkreuz für eine Sitzvorrichtung, insbesondere für einen Büro- oder Arbeitsstuhl, für einen Sitzhocker oder für eine Stehhilfe. Um eine Sitzvorrichtung (1) bereitzustellen, die eine Schwenk- oder Pendelbewegung des Sitzes (9) erlaubt, ohne daß hierfür eine am oberen Ende der Stuhlsäule (8) angebrachte Komponente der Sitzvorrichtung (1), insbesondere die Tragkonstruktion (10, 12) für den Sitz (9) oder der Sitz (9) selbst, verändert werden muß, wird vorgeschlagen, die Schwenk- oder Pendelbewegung des Sitzes (9) dadurch zu erlauben, daß eine am unteren Ende der Stuhlsäule (8) angebrachte Komponente der Sitzvorrichtung (1) modifiziert wird, nämlich ein in sich bewegliches Fußkreuz (3) vorgesehen ist, das sich dadurch auszeichnet, daß wenigstens einer der an einer Nabe (4) des Fußkreuzes (3) angebrachten Auslegerarme (5) gelenkig mit der Nabe (4) verbunden und relativ zu der Nabe (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019114792-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur autonomen steuerung eines pfades eines fahrzeugs
Inventor: MACINNES RODDI L
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet mindestens einen Aktuator, der zum Steuern der Fahrzeuglenkung konfiguriert ist, mindestens einen Sensor, der zum Erfassen eines Profils einer Fahroberfläche in der Nähe des Fahrzeugs konfiguriert ist, und mindestens eine Steuerung in Kommunikation mit dem Aktuator und dem Sensor. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine Vielzahl von potenziellen Pfaden innerhalb einer befahrbaren Fahrspur zu identifizieren, mindestens einen Straßenprofilparameter für jeden einzelnen potenziellen Pfad zu bestimmen, einen gewünschten Pfad basierend auf einem Vergleich der jeweiligen Straßenprofilparameter für die Vielzahl von potenziellen Pfaden zu identifizieren und den Aktuator zu steuern, um das Fahrzeug gemäß dem gewünschten Pfad zu steuern.
Patent DE-102019115008-A1 (DE)
Title: Abdeckung für seitentürentriegelungsgriff
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60R21/09
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Einrichtung zum Verhindern einer versehentlichen Betätigung eines Türentriegelungsgriffs eines Kraftfahrzeugs schließt eine Abdeckung mit einer Lippe ein, die in eine Kante einer Öffnung in einer inneren Karosserieverkleidung eingreift, und mindestens eine an der Abdeckung befestigte Rippe, wobei die mindestens eine Rippe in Bezug auf den Türentriegelungsgriff so positioniert ist, dass eine Betätigung des Griffs verhindert wird, wenn die Abdeckung in der Öffnung der inneren Karosserieverkleidung positioniert ist.
Patent DE-102019122712-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung von Reihenkulturen
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B63/10
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es ist eine an einem Trägerfahrzeug gelagerte oder montierbare Bodenbearbeitungsvorrichtung (12) für den landwirtschaftlichen Einsatz offenbart. Die Bodenbearbeitungsvorrichtung umfasst zumindest einen am Trägerfahrzeug höhenverstellbar oder in definierter Höhe gelagerten Scharrahmen (14) mit einem Hack- und/oder Säschar (16), welcher Scharrahmen (14) eine Tiefenführungsrolle (18) trägt, die an einer Halterung (20) in definierter Höhe bezüglich des Hack- und/oder Säschars (16) oder höhenverstellbar zu diesem gelagert ist. Die Halterung (20) erlaubt eine Anordnung der Tiefenführungsrolle (18) in Bezug auf eine Arbeitsrichtung des Trägerfahrzeuges und der Bodenbearbeitungsvorrichtung (12) vor dem Hack- und/oder Säschar (16) oder hinter dem Hack- und/oder Säschar (16).Darüber hinaus sind eine weitere Bodenbearbeitungsvorrichtung (12) für den landwirtschaftlichen Einsatz sowie eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine offenbart.
Patent DE-102019123837-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein im Eingriffsbereich zwischen zwei Gesperrebauteilen (1, 2; 1, 3; 2, 3) angeordnetes Rastelement (5) vorgesehen, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2, 3) größtenteils in einer Gesperreebene (E) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (5) einen gegenüber der Gesperreebene (E) vorspringenden Führungsfortsatz (6) zur zusätzlichen axialen und/oder radialen Führung auf.
Patent DE-102019124873-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: GÖPNER OLIVER
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-09-16
Abstract: Flurförderzeug mit mindestens einem elektrisch gespeisten Antrieb und einem elektrischen Energiespeicher, der über ein Batteriemanagementsystem (BMS) verfügt und mindestens ein Batteriemodul aufweist, wobei das mindestens eine Batteriemodul und das Batteriemanagementsystem jeweils ein Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen aufweisen und die Gehäuse räumlich voneinander getrennt in dem Flurförderzeug angeordnet sind, wobei das Batteriemanagementsystem mindestens einen Schalter aufweist, mit dem eine Verbindung zwischen dem mindestens einen Batteriemodul und dem elektrisch gespeisten Antrieb getrennt werden kann.
Patent DE-102019125159-A1 (DE)
Title: Transportsystem für ein Rohr, einen Draht oder ein Blech und Verfahren zum Ausliefern eines Rohrs, eines Drahts oder eines Blechs
Inventor: HEDVALL CHRISTOFER
IPC: B21D43/28
Filed: 2019-09-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Transportsystem für ein Rohr, einen Draht oder ein Blech bereitgestellt mit einer Transportplattform, einem Bundlader, wobei der Bundlader derart eingerichtet ist, dass in dem Bundlader eine Mehrzahl von geraden Abschnitten des Rohrs, des Drahts oder des Blechs aufnehmbar ist, einer Vereinzelungseinrichtung, wobei die Vereinzelungseinrichtung derart eingerichtet und angeordnet ist, dass mit der Vereinzelungseinrichtung ein vereinzelter Abschnitt aus der Mehrzahl von Abschnitten des Rohrs, des Drahts oder des Blechs aus dem Bundlader entnehmbar ist, einem Antrieb, wobei der Antrieb derart eingerichtet und angeordnet ist, dass mit dem Antrieb der vereinzelte Abschnitt in einer Förderrichtung förderbar ist, und einer Ablängeinrichtung, wobei die Ablängeinrichtung derart eingerichtet ist, dass der vereinzelte Abschnitt mit der Ablängeinrichtung auf eine ausgewählte Länge ablängbar ist, wobei die Vereinzelungseinrichtung, der Antrieb und die Ablängeinrichtung derart auf der Transportplattform angeordnet sind, dass mit dem Antrieb der vereinzelte Abschnitt automatisiert aus der Vereinzelungseinrichtung entnehmbar und der Ablängeinrichtung zuführbar ist.
Patent DE-102019125766-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ausrücksystem
Inventor: PETIT GEOFFROY
IPC: F16D25/12
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ausrücksystem (1) für ein Kupplungssystem (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Geberzylinder (4), der hochdruckseitig über eine hydraulische Hochdruckdruckleitung (5) mit einem Nehmerzylinder (6) oder einem Zentralausrücker (7) hydraulisch verbunden ist, und der niederdruckseitig über eine hydraulische Niederdruckleitung (8) hydraulisch mit einem Hydraulikvorratsbehälter (9) in Verbindung steht, wobei die hydraulische Niederdruckleitung (8) als Wellenschlauch ausgebildet ist, der wenigstens einen ebenen Abschnitt (10) aufweist, der entlang der Längserstreckung der hydraulische Niederdruckleitung (8) von zwei wellenförmigen Abschnitten (11) begrenzt ist, und der ebene Abschnitt (10) der hydraulische Niederdruckleitung (8) mit einer korrespondierenden, ortsfest im Kraftfahrzeug (3) fixierbaren Schlauchhalterung (12) formschlüssig koppelbar ist.
Patent DE-102019125914-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter und Verwendung hierfür
Inventor: EKELUND MARTIN
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbewahrungsbehälter für mindestens ein tragbares elektronisches Gerät umfassend eine umlaufende Seitenwand (12) und eine damit verbundene Bodenwand (14) zur Ausbildung eines Hauptaufnahmeraums (16) des Aufbewahrungsbehälters (10) sowie eine Deckelkonstruktion (18) zum Verschluss des Hauptaufnahmeraums (16), wobei in der Deckelkonstruktion (18) mindestens ein von außen zugänglicher und gegenüber dem Hauptaufnahmeraum (16) im Wesentlichen abgeschlossener, zusätzlicher Aufnahmeraum (20) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines derartigen Aufbewahrungsbehälters (10).
Patent DE-102019126358-A1 (DE)
Title: Stapelgehäuse und äußeres Rückhalteelement für eine Brennstoffzelle
Inventor: TAKEUCHI HIROAKI
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Füllungsabdeckung (40), von der eine Fläche, die einem als Basiselement dienenden Gehäuseisolator (20) zugewandt ist, mit einer Füllung (30) in Kontakt steht, weist zumindest Seitenflächenteile (42, 43, 44, 44) auf, die Seitenflächen der Füllung (30) abdecken, und zumindest einige (insbesondere die Seitenflächenteile 44, 44) der Seitenflächenteile (42, 43, 44, 44) sind nicht mit dem Gehäuseisolator (20) verbunden.
Patent DE-102019127912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Funktionskontrolle einer Hochvoltleitung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIESS STEPHAN
IPC: H01B7/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Verfahren zur Funktionskontrolle einer Hochvoltleitung (10) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Bereitstellen einer Messvorrichtung (100) mit einer elektrisch leitfähigen ersten und zweiten Messspitze (110, 120) sowie einem elektrisch leitfähigen Steg (122, 123). Das Verfahren umfasst weiter ein elektrisches Koppeln der ersten Messspitze (110) mit einem Hochvoltleiter (11, 12) der Hochvoltleitung (10) und ein Ausbilden einer elektrischen Kontaktierung mittels Anbringen des Stegs (122, 123) an einem Isolierband (15) der Hochvoltleitung (10). Das Verfahren umfasst weiter ein elektrisches Koppeln der zweiten Messspitze (120) mit dem Isolierband (15) mittels des angebrachten Stegs (122, 123) und ein Anlegen einer vorgegebenen Gleichspannung an dem Hochvoltleiter (11, 12). Das Verfahren umfasst weiter ein Erfassen eines elektrischen Stromflusses durch den Hochvoltleiter (11, 12) und ein Ermitteln eines Widerstandswertes und eines Isolationszustands für den Hochvoltleiter (11, 12) in Abhängigkeit von dem erfassten Stromfluss.
Patent DE-102019129053-A1 (DE)
Title: Kickdown-schalter für gaspedal und verfahren zum steuern einer fehlbetätigung des gaspedals mittels desselben
Inventor: KOO JA YONG
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Kickdown-Schalter (3) für ein Gaspedal (31) informiert einen Fahrer über einen Fehlbetätigungszustand mittels eines Kickdown-Schalters (3), der in dem Gaspedal (31) vorgesehen ist, wenn der Fahrer fälschlicherweise das Gaspedal (31) anstatt eines Bremspedals (21) betätigt, wenn ein Bremsen erforderlich ist. Dementsprechend kann der Fahrer den Fehlbetätigungszustand des Gaspedals (31) eindeutig erkennen und die Fehlbetätigung des Gaspedals (31) und eine plötzliche Beschleunigung des Fahrzeugs schnell stoppen, wodurch das Auftreten von Unfällen verhindert werden kann.
Patent DE-102019133726-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Anordnung an einem Fahrzeug mit einem Brennstoffenergiewandler
Inventor: OESTERLE MATTHIAS
IPC: G01D11/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Sensoreinheit zur Anordnung an einem Fahrzeug mit einem Brennstoffenergiewandler umfasst: eine Energieversorgungseinrichtung zur Energieversorgung der Sensoreinheit; eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs der Sensoreinheit; eine Kommunikationsschnittstelle zur Anbindung der Sensoreinheit an eine Datenverarbeitungseinrichtung, und eine Sensoreinrichtung zur Erfassung zumindest einer Messgröße, wobei die Messgröße wenigstens eine Eigenschaft der Umgebung der Sensoreinheit repräsentiert.
Patent DE-102019200470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Funktionsprüfung eines Antennensystems zur Fremdmetallerkennung
Inventor: HAGGENMILLER CHRISTOPH
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines Antennensystems, insbesondere zur Fremdmetallerkennung, die ein Antennensystem mit einer Mehrzahl von Antennen (A0,..., A31), die mit einem zugeordneten Eingang einer Selektionseinheit (SE) verschaltet sind, umfasst. Die Antennen (A0, ... , A15) einer ersten Antennengruppe der Mehrzahl von Antennen (A0,..., A31) sind mit den Eingängen eines ersten Multiplexers (MUXa) der Selektionseinheit (SE) verschaltet. Die Antennen (A16,..., A31) einer zweiten Antennengruppe der Mehrzahl von Antennen (A0, ... , A31) sind mit den Eingängen eines zweiten Multiplexers (MUXb) der Selektionseinheit (SE) verschaltet. Die Antennen (A0, ... , A15) der ersten Antennengruppe und die Antennen (A16,..., A31) der zweiten Antennengruppe sind benachbart und/oder paarweise überlappend angeordnet. Eine Recheneinheit (CU) ist dazu ausgebildet, durch die Bereitstellung von Steuersignalen (CTRL_MUX_I, CTRL_MUX_II, CTRL_MUX_III, CTRL_DIAG) für die Selektionseinheit (SE)ein Wechselstromsignal in eine selektierte Antenne (A0,..., A15) der ersten Antennengruppe einzuspeisen und an einem Ausgang (SEO) der Selektionseinheit (SE) für die selektierte Antenne (A0,..., A15) der ersten Antennengruppe das an jeder Antenne (A16,..., A31) der zweiten Antennengruppe anliegende Antennensignal zu erfassen und für eine folgende Auswertung zu speichern. Aus dem Vergleich der ermittelten Antennensignale für die selektierte Antenne (A0,..., A15) des ersten Antennensystems und zugeordneten erwarteten Antennensignalen kann auf einen Fehler der selektierten Antenne/des Antennensystems geschlossen werden.
Patent DE-102019201145-A1 (DE)
Title: Vordere Rahmenstruktur mit integriertem Motorlager für ein Elektrofahrzeug, Elektrofahrzeug mit einer solchen Rahmenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: RIBERA ALBERTO
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Beschrieben wird eine vordere Rahmenstruktur (10) für ein Chassis eines Elektrofahrzeugs (12) mit wenigstens zwei Längsträgern (14a, 14b), wobei sich an jeden Längsträger (14a, 14b) in Richtung einer Karosseriezelle (16) ein jeweiliges Übergangselement (18a, 18b) anschließt, das mit der Karosseriezelle (16) oder/und einem die Karosseriezelle (16) abstützenden Querträger (20, 22) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass jedes Übergangselement (18a, 18b) ein integriertes Motorlager (32a, 32b) für einen zwischen den Längsträgern (14a, 14b) aufgenommenen Elektromotor (30) aufweist. Ferner wird ein Elektrofahrzeug mit einer solchen Rahmenstruktur 10 und ein Herstellungsverfahren für ein Elektrofahrzeug (12) beschrieben.
Patent DE-102019205503-A1 (DE)
Title: Intelligente Fußstützensteuerungseinheit
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60N3/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußstütze (10) für ein Fahrzeug umfassend einen Fußraum (11), wobei die Fußstütze (10) in dem Fußraum (11) des Fahrzeuges angeordnet ist und eine erste Seite (12a) und eine zweite Seite (12b) aufweist, wobei die erste Seite (12a) der Fußstütze (10) zumindest einen oberen Bereich (13) und einen unteren Bereich (14) aufweist, wobei der obere Bereich (13) und/oder der untere Bereich (14) als Steuerungsfläche (15) ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Steuerungsvorrichtung (20) für ein Fahrzeug mit einem MMI (17) umfassend eine voranstehend beschriebene Fußstütze (10).
Patent DE-102019207293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren einer Mehrzahl an Kraftfahrzeugen in einer Unfallsituation, Navigationseinrichtung, und Servervorrichtung zum Betreiben im Internet
Inventor: SCHMIDTNER STEFANIE
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Navigieren einer Mehrzahl an Kraftfahrzeugen (22). Eine kraftfahrzeugexterne Navigationseinrichtung (10) empfängt ein Notfalleinsatzsignal, das eine Unfallsituation und einen Einsatz an Einsatzkraftfahrzeugen (F_1, F_2, F_n) beschreibt (S3). Es wird ein Anfahrtsbereich festgelegt (S6), und ein Anfahrtsweg von mindestens einem Einsatzkraftfahrzeug (F_1, F_2, F_n) festgestellt (S7). Außerdem wird eine Mehrzahl an Kraftfahrzeugen (22) in dem Anfahrtsbereich und auf dem festgestellten Anfahrtsweg festgestellt (S9), und anhand von deren Positionen ein Unfallstellenmodell bereitgestellt (S8). Anhand des Unfallmodells wird die Rettungsgasse zur Unfallstelle für das mindestens eine Einsatzkraftfahrzeug (F_1, F_2, F_n) festgelegt (S10) und ein Anteil der festgestellten Kraftfahrzeuge (22, S12) zum Bilden der festgelegten Rettungsgasse (S11) festgestellt, sowie eine jeweilige Sollposition für jedes der Kraftfahrzeuge (22). Die Navigationseinrichtung (10) erzeugt jeweils ein Positioniersignal und überträgt dieses an das jeweilige Kraftfahrzeug (22) und/oder an mindestens ein in dem festgelegten Anfahrtsbereich befindlichen mobilen Endgerät (24) (S15).
Patent DE-102019208602-A1 (DE)
Title: Frequenzsteuerung einer störenden Scherwellen-Horizontalmode durch Hinzufügen einer Hochgeschwindigkeitsschicht in einem Lithium-Niobat-Filter
Inventor: KOMATSU TOMOYA
IPC: H03H9/64
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Elektronikvorrichtung umfasst: einen ersten Akustische-Oberflächenwellen-(SAW)-Resonator und einen zweiten SAW-Resonator, die jeweils verschachtelte Interdigitalwandler-(IDT)-Elektroden umfassen, wobei der erste und zweite SAW-Resonator auf einem gleichen piezoelektrischen Substrat ausgebildet sind, wobei der erste SAW-Resonator IDT-Elektroden mit einem anderen Fingerabstand als die IDT-Elektroden des zweiten SAW-Resonators aufweist; eine dielektrische Materialschicht, die auf den IDT-Elektroden des ersten und zweiten SAW-Resonators angeordnet ist; und eine Hochgeschwindigkeitsschicht, die innerhalb der dielektrischen Materialschicht angeordnet ist, die auf den IDT-Elektroden des ersten SAW-Resonators angeordnet ist, wobei dem zweiten SAW-Resonator eine Hochgeschwindigkeitsschicht fehlt, die innerhalb der auf den IDT-Elektroden angeordneten dielektrischen Materialschicht angeordnet ist.