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Patent DE-102013008115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bruchtrennung eines Pleuels und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HANSMAIER HELMUT
IPC: B26F3/00
Filed: 2013-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bruchtrennung eines Pleuels, wobei durch ein Trennwerkzeug eine Kraft auf eine Berandung eines Auges des Pleuels ausgeübt wird. Die Erfindung beinhaltet, dass in das Auge ein aus zwei Trennteilen bestehendes Trennwerkzeug eingebracht und eine elektromagnetische Kraft erzeugt wird, durch die die zwei Trennteile innerhalb des Auges voneinander weg bewegt werden. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine entsprechende Vorrichtung zur Bruchtrennung und ein bruchgetrenntes Pleuel.
Patent DE-102013010397-A1 (DE)
Title: AUTENVER- Verfahren (AUTonomes ENergiemanagement und VERteilung) als Verbundsystem mit einer AUTENVER- Energieleiteinheit, einem AUTENVER- Energiezähler- und Kommunikationseinheit mit Eingabetastatur und einer AUTENVER- Energieschalteinheit arbeitend, für smarte Energieverteilung mit Einbindung von Energieerzeuger, für optimale Ausnutzung der Energieversorgungsnetze und der Möglichkeit für Energieendverbraucher, ohne Lieferverträge mit diversen Energielieferanten, schnelle kostengünstige Zugriffe auf Energielieferungen zu realisieren
Inventor: SCHULZE ROLAND
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Das AUTENVER-Verfahren (AUTonomes ENergiemanagement und VERteilung) als Verbundsystem bestehend aus drei örtlich unabhängig arbeitender Verfahrenselemente, stellt eine Organisationsplattform dar, von der aus Energieendverbraucher nach einheitlichen Verfahrensschritten ihre Energieversorgung eigenständig, unkompliziert und schnell organisieren können. Die Verfahrenselemente sind über Datenfernübertragung ständig erreichbar und arbeiten mit einer, für das AUTENVER-Verfahren entwickelten, Betriebssoftware. Die Aufgabenstellung der drei Verfahrenselemente: 1. AUTENVER-Energieleiteinheiten = Aufbereitung aller auf dem freien Energiemarkt erhältlichen Informationen für die Messung, Abrechnung und Belieferung von Energieendverbraucher, Erstellung regionaler Verbrauchsstatistiken für die Energieproduktion und Energieverteilernetze. Die AUTENFER-Energieeinheiten werden, wegen der erforderlichen Datenmengen, für jeweils bestimmte Regionen geplant. Alle AUTENVER-Energieleiteinheiten sind untereinander vernetzt. 2. AUTENVER-Energiezähler- und Kommunikationseinheit mit Eingabetastatur = Energiezähler vor Ort bei einem Energieendverbraucher mit der Möglichkeit der Datenkommunikation durch den Energieendverbraucher. 3. AUTENVER-Energieschalteinheit = Versorgungsmöglichkeit einzelner Energieverbraucher nach programmierten Vorgaben z. B. Einschaltzeiten von Verbraucher/Nutzung günstiger Energielieferungen/Ermöglichung von Zusatzschaltungen wie Signalgebung, Übertragung von Messdaten z. B.
Patent DE-102013018029-A1 (DE)
Title: Falt- oder Klappverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, Roadster oder dergleichen
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-12-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Falt- oder Klappverdeck (10) für ein Cabriolet-Fahrzeug, Roadster oder dergleichen, umfassend eine Stützelemente, insbesondere Spriegel aufweisende Tragkonstruktion, die bei geschlossenem Verdeck von einer flexiblen, äußeren Verdeckschicht (20) abgedeckt ist, die mehrere flächige, miteinander entlang von Verbindungsbereichen (35), wie Kappnähten (28), verbundene Abschnitte (11, 12a, 12b, 13) umfasst, oder die wenigstens einen Anbindungsbereich umfasst, in dem ein Stützelement an die äußere Verdeckschicht angebunden ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die äußere Verdeckschicht von einer zusätzlichen Haut (21) aus dehnbarem Material, insbesondere aus hochdehnbarem Material, überspannt ist, die relativ zu flächigen Abschnitten (11, 12a, 12b, 13) der äußeren Verdeckschicht als flächige Stofflose geführt und mit ihren Randbereichen (23) relativ zu der äußeren Verdeckschicht (20) festgelegt ist.
Patent DE-102013021398-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie, Zellblock und Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (3) für eine Batterie, die eine zwischen zwei schalenförmigen Gehäusehälften (1, 2) angeordnete Elektrodenfolienanordnung (4) umfasst, deren Anodenfolien (4.1) abschnittsweise mit einer ersten Gehäusehälfte (1) verbunden sind, wobei Kathodenfolien (4.2) mit einer zweiten Gehäusehälfte (2) verbunden sind, wobei die Gehäusehälften (1, 2) in einem die jeweilige Gehäusehälfte (1, 2) umlaufenden stegförmigen Verbindungsbereich (1.1, 2.1) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß verläuft der stegförmige Verbindungsbereich (1.1, 2.1) einer Längsseite (1.4, 2.4) der jeweiligen Gehäusehälfte (1, 2) von im Wesentlichen einem oberen Ende zu einem unteren Ende und der stegförmige Verbindungsbereich (1.1, 2.1) einer gegenüberliegenden Längsseite (1.5, 2.5) verläuft im Wesentlichen von einem unteren Ende zu einem oberen Ende, wobei der Verbindungsbereich (1.1, 2.1) an einer jeweiligen Querseite (1.2, 1.3, 2.2, 2.3) im Wesentlichen in einem oberen Bereich oder in einem unteren Bereich angeordnet ist, wobei Flachseiten der Gehäusehälften (1, 2) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Zellblock (7) und eine Batterie.
Patent DE-102013100664-A1 (DE)
Title: Carrier portion for screwless assembly of component i.e. fan, in computer, has lugs for receiving component and clamping tab, which clamps component received by lugs by flexing clamping tab
Inventor: KÖHLER FRIEDRICH
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: The portion (2) has multiple lugs (3) for receiving a component. A clamping tab (4) clamps the component received by the lugs, by flexing the clamping tab. The clamping tab is formed with a short side and two long sides. One of the long sides is formed relative to the other long side than a bevel (5). A carrier portion main structure is made of metal sheet. The component is formed with four corners (1c). The first three corners are received in the lugs. The fourth corner is set by the bent clamping tab.
Patent DE-102013102765-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: MEESER MARKUS
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, wie insbesondere ein Kommissionswagen mit einer Transportplattform zum Transport von Gegenständen und mit einer Mehrzahl von Laufrollen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu zumindest einer Laufrolle zumindest eine Führungsrolle angeordnet ist.
Patent DE-102013104558-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für einen Schienenfahrzeugwagen sowie Verfahren zur Erkennung eines Überlastfalls in einem Antriebsstrang
Inventor: ZIEMANN ANDREAS DR
IPC: B61C9/38
Filed: 2013-05-03
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang für einen Schienenfahrzeugwagen umfassend eine Radsatzwelle (8) und ein Großrad (2, 3, 4) zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebseinheit (5, 6, 7) auf die Radsatzwelle (1) vorgeschlagen. Eine Überlastkupplung (3) mit vorgegebenem Schaltmoment (3) ist drehfest mit der Radsatzwelle (8) verbunden und koppelt das Großrad (2, 3, 4) drehfest mit der Radsatzwelle (1). Die Überlastkupplung (3) gibt bei Überschreiten des Schaltmoments das Großrad gegenüber der Radsatzwelle (8) frei.
Patent DE-102013106474-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Vakuumgerät sowie Verfahren zur Erfassung von in einer Kommunikationsleitung zwischen einem Vakuumgerät und einer zentralen Steuereinrichtung kommunizierten Daten
Inventor: BÖTTCHER JOCHEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Vakuumgerät, welche eine zentrale Steuereinrichtung für das Vakuumgerät und eine Kommunikationsleitung zwischen dem Vakuumgerät und der zentralen Steuereinrichtung aufweist, bei der in und/oder an der Kommunikationsleitung eine zusätzliche Vorrichtung zum Erfassen der in der Kommunikationsleitung kommunizierten Daten angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erfassung von in einer Kommunikationsleitung zwischen einem Vakuumgerät und einer zentralen Steuereinrichtung kommunizierten Daten, bei dem die Daten ohne Unterbrechung der Kommunikation zwischen dem Vakuumgerät und der zentralen Steuereinrichtung von einer Vorrichtung erfasst werden.
Patent DE-102013106592-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung
Inventor: LIN DA-SEN
IPC: B01D21/24
Filed: 2013-06-24
Abstract: Eine Reinigungsmittelrecyclingvorrichtung umfasst zwei Behälter. Der erste Behälter umfasst zwei Einlassanschlüsse, einen Auslassanschluss und ein Abflussventil. Der erste Einlassanschluss ermöglicht es Druckluft, in den ersten Behälter zu strömen. Der zweite Einlassanschluss ermöglicht es Reinigungsmittel und Verunreinigungen, in den ersten Behälter zu fließen. Das Abflussventil setzt die Verunreinigungen von dem ersten Behälter frei. Der zweite Behälter umfasst einen Einlassanschluss und einen Auslassanschluss. Der Einlassanschluss des zweiten Behälters ist mit dem Auslassanschluss des ersten Behälters verbunden, um der Druckluft zu ermöglichen, das Reinigungsmittel von dem ersten Behälter in den zweiten Behälter zu befördern, während sich die Verunreinigungen im ersten Behälter ablagern. Der Auslassanschluss setzt das Reinigungsmittel, ebenso wie die Druckluft von dem zweiten Behälter frei.
Patent DE-102013108806-A1 (DE)
Title: Handwagen mit verkleinerbarem Packmaß
Inventor: RAO JOACHIM
IPC: B62B7/06
Filed: 2013-08-14
Abstract: Handwagen mit verkleinerbarem Packmaß (100), insbesondere zum Transport von Kindern, mit einer Vorderachsanordnung (1) und einer Hinterachsanordnung (2), wobei ein Oberrahmen (3) und ein Unterrahmen (4) sowie eine zwischen diesen Rahmen angeordnete Wandung (5) vorgesehen ist, und das Packmaß dadurch verkleinerbar ist, dass der Oberrahmen (3) auf den Unterrahmen (4) zu bewegbar ist.
Patent DE-102013113489-A1 (DE)
Title: Verschließbare Luftleiteinrichtung an einem Fahrzeug
Inventor: RITZ THOMAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung zur Regulation eines durch mindestens eine Lufteinlassöffnung in einer an einem Fahrzeug angeordneten Frontverkleidung strömenden Luftstroms, wobei die mindestens eine Lufteinlassöffnung seitlich in der Frontverkleidung angeordnet ist und von der Luftleiteinrichtung in einem geschlossenen Zustand vollständig nach außen hin abzudecken ist und wobei die Luftleiteinrichtung einen Halterahmen und mindestens eine in dem Halterahmen beweglich angeordnete Lamelle umfasst, wobei die mindestens eine Lamelle beweglich in dem Halterahmen gelagert ist und durch einen mit einer Stellmechanik verbundenen Stellmotor ihren Anstellwinkel derart verändern kann, dass ein die mindestens eine Lufteinlassöffnung anströmender Luftstrom mindestens teilweise um das Fahrzeug herum geleitet wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013113661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer elektronischen Aufforderung zur Ausführung eines elektronischen Dienstes
Inventor: SEEGEBARTH CHRISTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-12-06
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer elektronischen Aufforderung zur Ausführung eines elektronischen Dienstes, wobei die elektronische Aufforderung einem elektronischen Identifikationsdokument einer Person zugeordnet ist, wobei das elektronische Identifikationsdokument mit einer elektronischen Identifikation versehen ist, und wobei das Verfahren die folgenden Merkmale umfasst: Empfangen (201) der elektronischen Aufforderung über ein Kommunikationsnetzwerk; Empfangen (203) der elektronischen Identifikation des elektronischen Identifikationsdokumentes über das Kommunikationsnetzwerk; Erzeugen (205) eines elektronischen Pseudonyms der Person auf der Basis der elektronischen Identifikation; und temporäres Speichern (207) des elektronischen Pseudonyms für eine vorbestimmte Zeitdauer in einem Speicher, um die elektronische Aufforderung zu erfassen.
Patent DE-102013114712-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Expansion von Verdichterzapfluft
Inventor: PONNURAJ BALAKRISHNAN
IPC: F01K23/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein System enthält ein Zapfluftsystem, das konfiguriert ist, um eine Zapfluftströmung von einem Hochdruckbereich zu einem Niederdruckbereich zu leiten. Das Zapfluftsystem enthält ein Ventil, das konfiguriert ist, um die Zapfluftströmung beim Durchgang durch das Zapfluftsystem zu steuern, und eine gestufte Zapfluftleitung, die konfiguriert ist, um den Druck der Zapfluftströmung zunehmend zu erniedrigen. Die gestufte Zapfluftleitung enthält einen Einlass, der mit dem Ventil gekoppelt ist, eine erste Stufe, die konfiguriert ist, um den Druck der Zapfluftströmung zu erniedrigen, und die mit dem Einlass gekoppelt ist, eine zweite Stufe, die konfiguriert ist, um den Druck der Zapfluftströmung zu erniedrigen, und die mit der ersten Stufe gekoppelt ist, und einen Auslass, der mit der zweiten Stufe gekoppelt ist. Der Auslass ist konfiguriert, um die Zapfluftströmung zu dem Niederdruckbereich zu leiten. Der Einlass, die erste Stufe, die zweite Stufe und der Auslass sind entlang paralleler Achsen angeordnet.
Patent DE-102013201292-A1 (DE)
Title: Motor car transmission, has sealing and drainage device located in wall, and ball floating on water such that ball that rises to top of bore to seal bore from interior of housing to prevent water from flowing into housing
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H57/029
Filed: 2013-01-28
Abstract: The transmission (10) has a sealing and drainage device (31) located in a wall approximately near bottom of a housing (11) and comprising a ball made of rubber or plastic, and a plate that encloses the ball in a bore. The plate comprises an opening on which the ball sits during normal operating conditions, and water flows through the opening into the bore during unexpected flooding conditions. The ball floats on the water such that the ball rises to top of the bore to seal the bore from interior of the housing to prevent water from flowing into the housing.
Patent DE-102013203408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kaschieren eines Bauteils durch ein Kaschierwerkzeug mit einem Kaschierelement
Inventor: RUMP ROMAIN
IPC: B29C63/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Kaschieren eines Bauteils (100) durch ein Kaschierwerkzeug mit einem Kaschierelement (300), wobei das Bauteil (100) eine Nut (106) aufweist, wobei das Bauteil (100) eine erste Fläche (104) und eine zweite Fläche (102) aufweist, wobei die erste Fläche (104) und die zweite Fläche (102) in der Nut (106) an einander angrenzen, wobei das Verfahren umfasst: – Maskieren der ersten Fläche mit einer Maske, wobei die Maske eine elastische Lippe (108) aufweist, – Einpressen der elastischen Lippe (108) in die Nut (106) durch das Kaschierwerkzeug, wobei die elastische Lippe (108) dazu ausgebildet ist, nach dem Einpressen in die Nut (106) innerhalb der Nut (106) einen Teilbereich von ausschließlich der ersten Fläche zu maskieren, – Kaschieren der zweiten Fläche mit dem Kaschierelement (300), wobei durch das Kaschieren Teile des Kaschierelements (300) die Maske überdecken, – Entfernen der Teile des Kaschierelements (300), welche die Maske überdecken.
Patent DE-102013203933-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: PEUKERT THOMAS
IPC: A47L15/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird das Reinigungsgut (116) mit mindestens einer Spülflüssigkeit beaufschlagt. Eine Zufuhr mindestens einer Komponente der Spülflüssigkeit wird von einem Anfangswert mit zunehmender Reinigungsdauer auf einen Gleichgewichtswert erhöht. In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) ist eingerichtet, um in mindestens einer Spülkammer (118) das Reinigungsgut (116) mit mindestens einer Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Zuführeinrichtung (164, 173, 174, 176, 178) zum Zuführen mindestens einer Komponente der Spülflüssigkeit auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) ist eingerichtet, um die Zufuhr der Komponente mit zunehmender Reinigungsdauer von einem Anfangswert auf einen Gleichgewichtswert zu erhöhen.
Patent DE-102013206072-A1 (DE)
Title: Diskontinuierliche Kippvorrichtung mit einem bewegbaren internen Gedächtnisstopp
Inventor: MCCULLOCH PETER ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird eine diskontinuierliche Kippvorrichtung für eine Fahrzeug-Sitzlehne angegeben, die in einer gewünschten Winkelausrichtung gesperrt werden kann. Eine Gedächtnisfunktion wird durch eine Gedächtnisklinke vorgesehen, die durch einen Gedächtnisgriff betätigt wird. Die Gedächtnisklinke trägt in der gelösten Gedächtnisposition ein Gedächtnisglied. Die Gedächtnisklinke trägt in einer deaktivierten Position das Gedächtnisglied und nimmt das Gedächtnisglied in internen Zahnradzähnen einer Zahnradplatte auf, wenn die Gedächtnisfunktion aktiviert ist. Das Gedächtnisglied dreht sich mit der Zahnradplatte, wenn die Sitzlehne nach vorne geklappt wird. Wenn die Sitzlehne zu der Gedächtnisposition zurückversetzt wird, greift das Gedächtnisglied in einen Stopp an der Gedächtnisklinke ein, die geschwenkt wird, um das Gedächtnisglied aus dem Eingriff mit den internen Zahnradzähnen der Zahnradplatte zu bewegen.
Patent DE-102013209045-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Hybridfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Kühlsystems
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F01P11/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (2) für ein Hybridfahrzeug umfassend einen Niedertemperatur-Kühlkreislauf (4) mit einer Niedertemperatur-Wärmequelle (12), mit einem Niedertemperatur-Kühler (10) und mit einer Niedertemperatur-Pumpe (8) und umfassend einen unabhängig davon betreibbaren Hochtemperatur-Kühlkreislauf (6) mit einer Hochtemperatur-Wärmequelle (18), mit einem Hochtemperatur-Kühler (16) und mit einer Hochtemperatur-Pumpe (14), wobei der Niedertemperatur-Kühlkreislauf (4) und der Hochtemperatur-Kühlkreislauf (6) zum Zwecke eines Wärmeaustausches koppelbar sind.
Patent DE-102013209561-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bestätigung eines möglicherweise unbeabsichtigt an ein fahrzeug gegebenen befehls
Inventor: DEBOUK RAMI I
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Hierin offenbart sind ein Verfahren und ein System zur Bestätigung eines möglicherweise unbeabsichtigt an ein Fahrzeug gegebenen Befehles. Das Verfahren umfasst, jedoch nicht ausschließlich, ein Empfangen eines Befehles von einem Nutzer, wobei der Befehl dazu ausgebildet ist, eine Betätigung eines Fahrzeugsystems zu veranlassen. Das Verfahren umfasst weiterhin ohne Beschränkung ein Erkennen eines Zustandes des Fahrzeuges. Das Verfahren umfasst weiterhin ohne Beschränkung ein Bestimmen mittels eines Prozessors, dass der Befehl nicht mit dem Zustand übereinstimmt. Das Verfahren umfasst noch weiterhin ohne Beschränkung ein Warnen des Nutzers, dass der Befehl nicht mit dem Zustand übereinstimmt.
Patent DE-102013210312-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe mit schaltbar veränderbarer Übersetzung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die richtet sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang. Das erfindungsgemäße Umlaufrädergetriebe umfasst eine erste Planetengetriebestufe die ein erstes Sonnenrad, einen ersten Planetensatz, einen ersten Planetenträger und ein erstes Hohlrad beinhaltet, sowie eine zweite Planetenstufe die ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Planetensatz, einen zweiten Planetenträger und ein zweites Hohlrad beinhaltet. Erfindungsgemäß wird über die erste Planetengetriebestufe eine Leistungsverzweigung auf den ersten Leistungsausgang und auf die zweite Planetenstufe bewerkstelligt, und in einem kinematisch zwischen dem Leistungseingang des Umlaufrädergetriebes und dem Leistungseingangs der ersten Planetenstufe liegenden Bereich ist ein Vorübersetzungsgetriebe vorgesehen und das Übersetzungsverhältnis ist zwischen dem Leistungseingang des Umlaufrädergetriebes und der ersten Planetenstufe schaltbar veränderbar.
Patent DE-102013214516-A1 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: B21C23/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers aus einem gut wärmeleitfähigen Metallwerkstoff umfasst Schritte des Einlegens des Metallwerkstoffs zwischen einer ersten und einer zweiten Matrize, des Aneinanderpressens der Matrizen, so dass der Metallwerkstoff die Form der Matrizen annimmt, des Entfernens der Matrizen voneinander und des Entformens des Kühlkörpers aus den Matrizen.
Patent DE-102013215360-A1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für Fahrzeuge mit Luftfeder und Schwingungsdämpfer
Inventor: DEHMEL MATTHIAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, die einenends ein erstes Mittel zur Anlenkung an einer gefederten Masse (2) des Fahrzeugs und anderenends ein zweites Mittel zur Anlenkung an einer ungefederten Masse (3) des Fahrzeugs, einen eine Relativbewegung der gefederten und ungefederten Massen (2, 3) dämpfenden Schwingungsdämpfer (4) und eine selbstpumpende, die gefederten und ungefederten Massen (2, 3) federnd gegeneinander abstützende Luftfeder (5) aufweist. Der Schwingungsdämpfer (4) weist eine während seines Betriebs verstellbare, bevorzugt stufenlos verstellbare, Dämpfungscharakteristik auf. Vorgeschlagen wird, dass die Luftfeder (5) wenigstens einen, zumindest teilweise durch eine bewegliche Wand (9) begrenzten, mit Druckluft befüllbaren Federraum (10) und einen von einem Pumpenzylinder (11) und einem darin axialverschiebbaren Pumpenkolben (12) begrenzten Pumpenraum (13) aufweist, wobei sich der Pumpenzylinder (11) an der gefederten Masse (2) und der Pumpenkolben (12) an der ungefederten Masse (3) oder umgekehrt abstützen, wobei ferner der Federraum (10) über wenigstens ein schaltbares Verbindungsventil (15) fluidleitend mit dem Pumpenraum (13) und der Pumpenraum (13) über wenigstens ein schaltbares Verbindungsventil (16) mit der Umgebungsatmosphäre verbindbar ist.
Patent DE-102013215392-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Leistungshalbleiterelement (1), eine Hochspannungselektrode (2), die elektrisch mit dem Leistungshalbleiterelement (1) verbunden ist, eine Wärmeabstrahlplatte (4), die mit dem Leistungshalbleiterelement (1) verbunden ist und eine Wärmeabstrahleigenschaft hat, ein Kühlelement (6), das mit der Wärmeabstrahlplatte (4) verbunden ist, mit einem Isolierfilm (5) dazwischen gelagert sowie eine Abdichtung (10), die das Leistungshalbleiterelement (1), einen Teil der Hochspannungselektrode (2), die Wärmeabstrahlplatte (4), den Isolierfilm (5) und einen Teil des Kühlelements (6) bedeckt, sind beinhaltet. Das Kühlelement (6) enthält einen Basisabschnitt (7), von dem ein Teil in der Abdichtung (10) eingebettet ist, und ein Kühlbauteil (8), das mit dem Basisabschnitt (7) verbunden ist. Der Basisabschnitt (7) und das Kühlbauteil (8) sind voneinander getrennt und das Kühlbauteil (8) ist an dem Basisabschnitt (7) fixiert, der von der Abdichtung (10) freigelegt ist.