baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Schwächungslinie in einer Oberfläche eines Bauteils; Computerprogrammprodukt sowie maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: BODE-MOSIG ANDREAS
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren (500) zum Erzeugen einer Schwächungslinie in einer Oberfläche eines Bauteils, wobei das Verfahren (500) die folgenden Schritte umfasst:Führen (505) einer Abtrageeinrichtung (310) zum Abtragen eines Materials der Oberfläche über eine Mehrzahl von Abschnitten (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) einer vordefinierten linienförmigen Kontur (100) unter Verwendung eines aktivierten Laserstrahls (407), um für zumindest einen der Abschnitte (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) eine Sollwandstärke zu erzeugen, um die Schwächungslinie zu erzeugen; undÜberspringen (510) des Abschnitts (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8), wenn der Abschnitt (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) die Sollwandstärke aufweist, gekennzeichnet durch einem Schritt (515) des Generierens, in dem eine Vorlaufstrecke (VLS) für einen auf den Abschnitt (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) folgenden Folgeabschnitt (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) der Kontur (100) generiert wird, wobei die Abtrageeinrichtung (310) im Schritt (510) des Überspringens auf die Vorlaufstrecke (VLS) springt, um über die Vorlaufstrecke (VLS) bewegt zu werden und/oder in dem eine Nachlaufstrecke (NLS) für einen vor dem Abschnitt (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) angeordneten Vorababschnitt (M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8) der Kontur (100) generiert wird, wobei die Abtrageeinrichtung (310) vor dem Schritt (510) des Überspringens über die Nachlaufstrecke (NLS) bewegt wird.
Patent DE-102022002454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs bei einer Diensteinfrastruktur
Inventor: GERBAN MARK
IPC: G07B15/06
Filed: 2022-07-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung eines Steuergerätes eines Fahrzeugs bei einer Diensteinfrastruktur, wobei das Steuergerät eine UID aufweist, die es der Diensteinfrastruktur bereitstellt, wobei ein die UID enthaltender Fahrzeugdatensatz des Fahrzeugs über einen Backendservice des Fahrzeugherstellers bekannt und zugänglich ist, wobei ein Nutzer über ein Softwareinterface einer Anwendung mittels des Backendservice einen Dienstevertrag über einen Dienst mit einem Diensteanbieter abschließt, wobei das Steuergerät die UID der Diensteinfrastruktur als Referenz oder als mittels eines Time-based One-time Password Algorithmus temporär erstellte HashID bereitstellt, wobei die UID bei der Produktion des Fahrzeugs über einen Diagnoseservice ausgelesen und permanent in den Fahrzeugdatensatz des Fahrzeugs eingespeichert wird, wobei der Backendservice die zum Schließen des Dienstevertrags erforderliche UID des im Fahrzeug verbauten Steuergeräts aus dem Fahrzeugdatensatz ermittelt und automatisch übernimmt.
Patent DE-102022122651-B4 (DE)
Title: Passiv aktivierte Strömungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GOLEMBESKI ADAM
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine passiv aktivierte Strömungssteuervorrichtung umfasst einen Ventilkörper, der so konfiguriert ist, dass er in einem Fahrzeug montiert ist. Der Ventilkörper umfasst einen Einlass und einen Auslass. Ein Ventilelement ist am Ventilkörper zum selektiven Öffnen und Schließen der Strömung zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet. Das Ventilelement reagiert auf durch Beschleunigung induzierte Kräfte am Fahrzeug, um entweder von einer offenen Konfiguration oder von einer geschlossenen Konfiguration auf die andere der offenen Konfiguration bzw. der geschlossenen Konfiguration umzustellen.
Patent DE-112008002147-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: FUKUYAMA TAKAKI
IPC: B60R21/264
Filed: 2008-08-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Gasgenerator (1; 48) der aufweist: ein Innengehäuse (19, 20, 25); ein Außengehäuse (28, 29, 34), das um das Innengehäuse (19, 20, 25) herum angebracht ist; eine Brennkammer (8), die in dem Innengehäuse (19, 20, 25) angeordnet ist und eine zu verbrennende, gaserzeugende Ladung (9) aufnimmt, um bei der Zündung einer Zündvorrichtung (3) Füllgas (G1, GU1, GD1) zu erzeugen; eine Vielzahl von Gasausstoßöffnungen (16), die am Außengehäuse (28, 29, 34) ausgebildet sind, um das in der Brennkammer (8) erzeugte Füllgas (G1, GU1, GD1) nach außen auszustoßen; eine Gasauslassöffnung (11, 11U, 11D), die an einer Endfläche (21d; 25d) des Innengehäuses (19, 20, 25) ausgebildet ist und ein Austreten des in der Brennkammer (8) erzeugten Füllgases (G1, GU1, GD1) zulässt; und einen Gasleitabschnitt (12; 49), der das aus der Gasauslassöffnung (11, 11U, 11D) ausgetretene Füllgas (G1, GU1, GD1) zu den Gasausstoßöffnungen (16) hinleitet; wobei sowohl das...
Patent DE-112009000538-B4 (DE)
Title: Mehrfachempfang
Inventor: SELLER OLIVIER BERNARD ANDRE
IPC: H04L27/26
Filed: 2009-03-12
Granted: 2015-07-09
Abstract: Empfänger zum Empfangen von Signalen eines Protokolls bei dem Verkehrsdaten gemäß einem vorgegebenen Entscheidungsschema redundant auf beide von zwei Trägern moduliert werden, wobei der Empfänger aufweist: einen Eingang zum Empfangen von Signalen auf den zwei Trägern; einen Demodulator zum Demodulieren der auf jedem der zwei Träger empfangenen Signale, um zwei entsprechende empfangene Datenströme zu bilden; erste Transformationslogik zum Erzeugen eines ersten Kandidatensatzes von Verkehrsdaten durch Verarbeiten der empfangenen Datenströme durch das funktional Inverse des vorgegebenen Entscheidungsschemas; zweite Transformationslogik zum Erzeugen eines zweiten Kandidatensatzes von Verkehrsdaten durch Aggregieren entsprechender Bits von jedem der empfangenen Datenströme; und einen Verkehrsdatensatzselektor zum Wählen von Daten zur weiteren Verarbeitung aus entweder dem ersten Kandidatensatz von Verkehrsdaten oder aus dem zweiten Kandidatensatz von Verkehrsdaten, wobei der Verkehrsdatensatzselektor ausgebildet ist, diese Auswahl in Abhängigkeit von der relativen Stärke, mit der Signale auf den zwei Trägern empfangen werden, zu treffen.
Patent DE-112009001007-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2009-04-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kommunikationssystem, umfassend: ein sendendes Subsystem, das GPS-Signale empfängt, wobei das sendende Subsystem eine zu sendende Nachricht erzeugt, die einen Datenabschnitt und einen Abschnitt einer rohen GPS-Messung umfasst, wobei der Abschnitt einer rohen GPS-Messung mindestens einen Teil der Daten umfasst, die in den GPS-Signalen empfangen werden, und der Datenabschnitt eine Berechnung der Position des sendenden Subsystems unter Verwendung der GPS-Signale umfasst, wobei das sendende Subsystem die Nachricht überträgt; gekennzeichnet durch ein empfangendes Subsystem, das die Nachricht von dem sendenden Subsystem empfängt, wobei das empfangende Subsystem die rohen GPS-Messungen in der Nachricht zum Ermitteln der Position des sendenden Subsystems verwendet und die ermittelte Position des sendenden Subsystems mit der berechneten Position in dem Datenabschnitt der Nachricht vergleicht, um zu ermitteln, ob eine Übereinstimmung existiert, um die Gültigkeit der Nachricht zu ermitteln.
Patent DE-112010001628-B4 (DE)
Title: Calciumphosphat-Zementzusammensetzung und deren Kit für eine Knochenprothese
Inventor: SHOJI DAISUKE
IPC: A61L27/00
Filed: 2010-04-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Beschrieben ist ein Calciumphosphat-Zementzusammensetzungskit, enthaltend (A) ein pulverartiges Mittel, das 100 Masseteile an Calciumphosphat-Pulver und 5–50 Masseteile an pulverartigem Apatit/Collagen-Gemisch enthält, und (B) eine wässrige Mischflüssigkeit, wobei eine pastenartige Mischung durch Mischen des pulverartigen Mittels mit der wässrigen Mischflüssigkeit in einer solchen Dosierung, dass die wässrige Mischflüssigkeit 15–50 Massenteile bezogen auf die Gesamtmenge (100 Masseteile) des Calciumphosphat-Pulvers und des pulverartigen Apatit/Collagen-Gemisches beträgt, erhalten und in eine vorbestimmte Prothesestelle in einem menschlichen Körper zur Ausbildung eines gehärteten Calciumphosphat/Collagen-Gemisches gefüllt wird.
Patent DE-112010005193-B4 (DE)
Title: Hindernis-Erfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: G01S7/02
Filed: 2010-01-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung (1), aufweisend:ein Empfangsantennenteil (4) mit einer Mehrzahl von Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d), die in horizontale Richtung angeordnet sind, wobei ein Teil derselben in eine vertikale Richtung von den anderen versetzt ist, und das eine Mehrzahl von Kombinationen von Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) hat, bei welchen die Anordnungsrichtung der Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) schräg ist und von welchen jede Kombination einen Richtungswinkel in horizontale Richtung und einen Richtungswinkel in vertikale Richtung eines Ziels erfasst;sowie ein Erfassungsmittel (10), das das Ziel mehrfach erfasst während es die Kombination der Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) ändert,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mehrzahl von Kombinationen von Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) Kombinationen umfasst, bei denen ein Anordnungsinterval der Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) voneinander verschieden ist, unddas Erfassungsmittel (10) die Kombination von Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) von den Kombinationen, bei denen das Anordnungsinterval der Empfangsantennen (4a, 4b, 4c, 4d) voneinander verschieden ist, entsprechend der Entfernung des zu erfassenden Ziels oder entsprechend einer Zeitspanne, bis das zu erfassende Ziel damit kollidiert, ändert.
Patent DE-112013000536-B4 (DE)
Title: Drehende Elektromaschine mit Hybriderregung
Inventor: YOKOTA JUNICHI
IPC: H02K21/04
Filed: 2013-01-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Drehende Hybriderregungs-Elektromaschine, die folgendes aufweist: einen Rotor (12), der eine Welle (50), die sich auf mindestens einer Seite in der Axialrichtung erstreckt, und einen ersten und einen zweiten Kern (56, 58), die in der Axialrichtung mit einem Spalt (60) zwischen den Kernen (56, 58) getrennt sind, aufweist, wobei erste Magnetpole, die durch einen Permanentmagneten (64, 68) erregt werden, und zweite Magnetpole, die durch den Permanentmagneten (64, 68) nicht erregt werden, abwechselnd in einer Umfangsrichtung jeweils in dem ersten und zweiten Magnetkern (56, 58) angeordnet sind, die ersten Magnetpole des ersten Kerns (56) eine andere Polarität als die der ersten Magnetpole des zweiten Kerns (58) aufweisen und die ersten Magnetpole des ersten und zweiten Kerns (56, 58) so angeordnet sind, dass sie den zweiten Magnetpolen des jeweils anderen Kerns (56, 58) in der Axialrichtung mit dem Spalt (60) zwischen dem Magnetpolen zugewandt sind; einen Stator (14), der radial außerhalb des Rotors (12) angeordnet ist und ein drehendes Magnetfeld, das den Rotor (12) dreht, erzeugt; und eine Erregerspule (70), die in dem Spalt angeordnet ist und die zweiten Magnetpole erregt, wobei sowohl der erste Kern (56) als auch der zweiten Kern (58) radial außerhalb der Welle (50) angeordnet sind und durch die Welle (50) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die drehende Hybriderregungs-Elektromaschine einen dritten Kern (80), der radial innerhalb des ersten Kerns (56), des zweiten Kerns (58) und der Erregerspule (70) angeordnet ist und aus einem Material hergestellt ist, das einen geringeren Eisenverlust als die Welle (50) aufweist, die Welle (50) in einer hohlen Form ausgebildet ist, und der dritte Kern (80) radial innerhalb der Welle angeordnet ist und durch die Welle (50) abgestützt ist.
Patent DE-112013006743-B4 (DE)
Title: Abstichlochvorrichtung
Inventor: ASHIKARI TORU
IPC: C21B7/14
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: Eine Abstichlochvorrichtung umfasst: einen Ofenmantel (11); hitzebeständige Steine (13), die entlang einer Innenseite des Ofenmantels (11) vorgesehen sind; ein zylindrisches Gehäuse (16), das den Ofenmantel (11) durchdringt und den hitzebeständigen Steinen (13) zugewandt angeordnet ist; und einen ringförmigen oder zylindrischen Dichtungskörper (20), der an einem Ende des Gehäuses (16) in der Nähe der hitzebeständigen Steine (13) angeordnet ist. Der Dichtungskörper (20) weist eine Gehäusedichtung (221), die eine luftdichte Dichtung am Umfang vollständig zwischen dem Gehäuse (16) und dem Dichtungskörper (20) bereitstellt; und eine Steindichtung (222) auf, die eine luftdichte Dichtung am Umfang vollständig zwischen den hitzebeständigen Steinen (13) und dem Dichtungskörper (20) bereitstellt.
Patent DE-112014002460-B4 (DE)
Title: Organisches elektrolumineszierendes Element
Inventor: OHARA SATOSHI
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-05-08
Granted: 2022-11-03
Abstract: Organisches elektrolumineszierendes Element, umfassend:eine erste Elektrode (1);eine zweite Elektrode (2);drei Licht-emittierende Einheiten (4) die zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) bereitgestellt sind;wobei die drei Licht-emittierende Einheiten (4) in Schichten übereinander angeordnet sind;wobei eine Zwischenschicht (5) zwischen angrenzenden Licht-emittierenden Einheiten (4) bereitgestellt wird, und ausgelegt ist um eine elektrische Ladung in jede dazu benachbarte Licht-emittierende Einheit (4) zu injizieren;wobei zwei Licht-emittierende Einheiten der drei Licht-emittierenden Einheiten (4) ähnliches farbiges Licht emittierende Einheiten (4S) sind, die Licht in einer ähnlichen Farbe emittieren, und die zueinander verschiedene Luminanz-Lebensdauer aufweisen,wobei eine verbleibende Licht-emittierende Einheit der drei Licht-emittierenden Einheiten (4) eine Licht mit anderer Farbe emittierende Einheit (4D) ist, die Licht in einer Farbe emittiert, die von der ähnlichen Farbe verschieden ist, und die eine Luminanz-Lebensdauer aufweist, die kürzer als jede Luminanz-Lebensdauer der zwei ähnliches farbiges Licht emittierenden Einheiten ist;wobei jede der zwei ähnliches farbiges Licht emittierenden Einheiten eine erste Schicht (3) die Licht einer ersten Wellenlänge emittiert und eine zweite Schicht (3) die Licht einer zweiten Wellenlänge emittiert umfasst, wobei die erste Wellenlänge kürzer als die zweite Wellenlänge ist.
Patent DE-112015003462-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Photovoltaiksystem und Schutzverfahren für Photovoltaiksystem
Inventor: MISUMI SHUICHI
IPC: H02H3/087
Filed: 2015-02-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Schutzvorrichtung (5) für ein Photovoltaiksystem (1), die Folgendes aufweist:ein erstes Relais (41P), das in einem ersten Strompfad (34P) vorgesehen ist, der den von einem Photovoltaikmodul (11) erzeugten Strom ausgibt, und das diesen ersten Strompfad öffnet und schließt;ein zweites Relais (42), das von dem Photovoltaikmodul (11) aus gesehen hinter dem ersten Relais (41P) in einem zweiten Strompfad (35) vorgesehen ist, der einen positiven und einen negative Ausgang des Photovoltaikmoduls (11) kurzschließt, und das diesen zweiten Strompfad (35) öffnet und schließt;ein drittes Relais (43N, 43 P), das von dem Photovoltaikmodul (11) aus gesehen vor dem ersten Relais (41P) in einem dritten Strompfad (36) vorgesehen ist, der einen positiven und einen negative Ausgang des Photovoltaikmoduls (11) kurzschließt, und das diesen dritten Strompfad (36) öffnet und schließt;einen Lichtbogensignalerfassungsabschnitt (22) zum Erfassen eines das Auftreten eines Lichtbogens anzeigendes Lichtbogensignals am ersten Strompfad (34P);einen Lichtbogendetektionsabschnitt (24) zum Detektieren des Vorliegens eines Lichtbogens anhand des Lichtbogensignals in einem Lichtbogendetektionszustand, in welchem das erste Relais (41P) geschlossen ist und das zweite (42) und das dritte Relais (43N, 43P) geöffnet sind;einen Lichtbogenidentifizierungsabschnitt (25) zum Beurteilen, ob der Lichtbogen ein paralleler oder ein serieller Lichtbogen ist, und zwar anhand des Lichtbogensignals in einem Lichtbogenidentifizierungszustand, in welchem das erste (41P) und das zweite Relais (42) geschlossen sind und das dritte Relais (43N, 43P) geöffnet ist; undeinen Steuerungsabschnitt (26), der das erste (41P) und das dritte Relais (43N, 43P) in den Lichtbogenidentifizierungszustand setzt falls der Lichtbogendetektionsabschnitt das Auftreten eines Lichtbogens erkennt, der das erste Relais (41P) vom Lichtbogenidentifizierungszustand aus öffnet, falls der Lichtbogenidentifizierungsabschnitt (25) den Lichtbogen als seriellen Lichtbogen beurteilt, und der das dritte Relais (43N, 43P) vom Lichtbogenidentifizierungszustand aus schließt, falls der Lichtbogenidentifizierungsabschnitt (25) den Lichtbogen als parallelen Lichtbogen beurteilt.
Patent DE-112015004962-B4 (DE)
Title: Plattierter Anschluss für einen Verbinder sowie Verbinder
Inventor: WATANABE HAJIME
IPC: H01R13/03
Filed: 2015-10-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: Plattierter Anschluss für einen Verbinder, umfassend:ein Grundmaterial, welches aus einem Metallmaterial hergestellt ist; undeine plattierende Beschichtung, welche eine Oberfläche des Grundmaterials abdeckt,wobei:die plattierende Beschichtung eine Sn Mutterphase und auf Sn-Pd basierende Partikel enthält, welche in der Sn Mutterphase verteilt sind, und eine äußerste Schicht einschließt, welche eine äußere Oberfläche aufweist, in welcher die Sn Mutterphase und die auf Sn-Pd basierenden Partikel vorhanden sind; unddie Anzahl der auf Sn-Pd basierenden Partikel, welche in der äußeren Oberfläche der plattierenden Beschichtung in einem Zustand vorhanden sind, wo nur die Sn Mutterphase entfernt ist, 10 bis 400 auf Sn-Pd basierende Partikel pro 500 µm2beträgt.
Patent CZ-283588-B6 (CZ)
Inventor: STANGELAND KJELL-EGIL
IPC: A01B17/00
Filed: 1994-07-07
Abstract: Oboustranný pluh, výhodně návěsného typu, mající hlavní nosník (11) s připojovacím prostředkem (12) na svém předním konci, dále nosný rám (16), který nese podél své délky páry orebních těles (17) a který je otočně spojen s hlavním nosníkem (11), aby umožnil pohyb orebních těles (17) mezi první a druhou polohou pro orbu. K nosnému rámu (16) je upevněn propojovací nosník (19), přičemž z něho vybíhá bočně v jedné nebo druhé poloze pro orbu a otáčí se s ním při obracení orebních těles. Pluh je dále opatřen zařízením pro přípravu půdy, například zařízením pro drobení půdy (20), které je upraveno pro záběr s půdou, převrácenou orebními tělesy (17) za účelem přípravy půdy k setí. Násypka (22) je nesena nebo upravena pro uchycení, v pevné poloze, vzhledem ke kombinaci pluh/zařízení pro přípravu půdy. Zařízením pro úpravu půdy (20) je neseno rozdělovací zařízení, pro rozprostření obsahu násypky (22) do půdy. Obsah násypky (22) je dopravován pružným rozdělovacím systémem zahrnujícím linky (25), ŕ
Patent SK-284054-B6 (SK)
Title: Monocyclic L-nucleosides, analogs and uses thereof
Inventor: RAMASAMY KANDASAMY
IPC: A61K31/70
Filed: 1997-10-15
Abstract: Novel monocyclic L-nucleoside compounds have general formula (III). Embodiments of these compounds are contemplated to be useful in treating a wide variety of diseases including infections, infestations, neoplasms, and autoimmune diseases. Viewed in terms of mechanism, embodiments of the novel compounds show immunomodulatory activity, and are expected to be useful in modulating the cytokine pattern, including modulation of Th1 and Th2 response.
Patent SK-278460-B6 (SK)
Title: Protective inlet terminal for connecting and disconnecting bars of telecommunication and data technics
Inventor: BRAMKAMP WILHELM
IPC: H01T1/14
Filed: 1993-07-28
Abstract: The protective inlet terminal consists of the plastic flat element (1) with the hollows (2) used for placing of the overvoltage wires (3) and of the cage (5) put on the plastic element (1), while the cage (5) consists of more holders (6) having a shape of the letter U, the front arms (11) of which are pressing to one electrode (13) of overvoltage leakage (3), and the rear arms of which (14) are sealing on the plastic element (1). The overthrust contact (7) is flooded in the protective inlet, creating the contact element (8). Between the contact element (8) and the second electrode (16) of the overvoltage leakage (3), there is the melting element (4) located. The prolongation of the rear arm (14) of the holder (6) having the shape of the letter U is crated as the contact spring (15) infringing to the hollow (2) used for placing of the overvoltage wire (3) .
Patent CZ-280126-B6 (CZ)
Title: Circuitry for a braking system with the control of wheel blocking and/or slippage during drive
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: B60K28/16
Filed: 1990-05-18
Abstract: The braking circuit with anti-locking or drive slip regulation uses wheel velocity sensors (1...4) for each of the individual wheels, fed to selection circuits (8,9) allowing a reference velocity (SRGL,SRGR) to be calculated for each side of the vehicle. The reference velocities (SRGL,SRGR) are used to generate a difference signal combined with a vehicle reference velocity (VREF). The combined signal controls an adaption stage (18) which adjusts the regulation thresholds for the anti-locking and/or drive slip braking regulation when travelling around a curve. Pref. each reference velocity (SRGL,SRGR) is obtained via a respective low-pass filter (10,11).
Patent CZ-280194-B6 (CZ)
Inventor: VEVERKA JOSEF ING
IPC: A01F29/00
Filed: 1990-05-30
Abstract: Držák s nožem řezacího ústrojí, zejména sklízecích řezaček tvořený základnou (4) upínací desky (1) opatřenou vydutím (9) uspořádaným v podstatě rovnoběžně podél břitu (11) nože (5). Vydutí  (9) základny (4) je válcovité nebo žlabovité a v neutaženém stavu vytváří mezeru (10) mezi rovinou čela (12) nože (5) a nejnižším místem základny (4) upínací desky (1), jejíž přední okraj je opatřen lopatkou (3), která svým zakřivením  navazuje na rovinu čela (12) nože (5).ŕ
Patent CZ-281906-B6 (CZ)
Inventor: FLOYD D ROSE
IPC: G10D3/14
Filed: 1990-09-04
Abstract: Tremolové a ladicí zařízení (10), když je  namontováno na strunném hudebním nástroji má  nízký profil, blokování strun a možnost jemného  ladění. Zařízení (10) obsahuje tremolo pro  současnou změnu intonačního ladění všech strun  (22) nástroje a základní desku (26) s opěrnou  plochou (96). Otočná zadní opěrná kostka (42)  pro každou struhu je otočně připevněna na  základní desce (26) tremola. Upínač strun je  připojen ke každé zadní opěrné kostce (42) pro  upnutí každé struny k otočné zadní opěrné kostce  (42). Otočné rameno (68) je připojeno ke každé  otočné zadní opěrné kostce (42)a obsahuje  prodlouženou část, která je v odstupu pod  opěrnou plochou (96) základní desky (26),když je  tremolo namontováno na strunném hudebním  nástroji. Na tremolu jsou upraveny seřizovací  členy (94), které dosedají na dosadu zasahující prodloužené části otočných ramen (68) pro  otáčení otočných zadních opěrných kostek (42) a  upínačů strun (22) jako celku pro jemné doladění  nástroje.ŕ
Patent CS-277603-B6 (CS)
Inventor: KUBIE IVAN ING
IPC: H02H7/127
Filed: 1989-11-16
Abstract: Ke kladné výstupní svorce můstku (Ml),
stejnosměrného měniče je zapojena katoda
ochranného tyristoru (Vl), Jehož anoda je
spojena se zápornou výstupní svorkou můstku
(Ml) stejnosměrného měniče. Mezi katodu a
řídicí elektrodu ochranného tyristoru (Vl) je
zapojen paralelní RC člen (Rl, Cl), k němuž je
paralelně zapojena ochranná dioda (Dl), spojená
katodou s řídicí elektrodou ochranného tyristoru
(Vl). Mezi katodu oddělovací diody (Dl)
a zápornou výstupní svorku můstku (Ml)
stejnosměrného měničeje zapojen varistor (TI).