Patent DE-102019205795-B4 (DE)
Title: Scharniermechanismus, Dachaufbau oder Fenster mit dem Scharniermechanismus und Freizeitfahrzeug mit dem Scharniermechanismus und/oder dem Dachaufbau oder Fenster
Inventor: HORVATH ROBERT
IPC: B60J7/16
Filed: 2019-04-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein Scharniermechanismus (30) für ein, insbesondere bombiertes, Dach oder ein, insbesondere bombiertes, Fenster (1) für ein Freizeitfahrzeug (100) wie ein Wohnmobil, einen Wohnwagen oder einen Kleinbus, wobei der Scharniermechanismus (30) umfasst:ein erstes Befestigungselement (32) und ein zweites Befestigungselement (34), wobei das erste Befestigungselement (32) konfiguriert ist, um an einem Rahmen (20) des Dachs oder des Fensters (1) befestigt zu werden, und das zweite Befestigungselement (34) konfiguriert ist, um an einer Abdeckplatte (10) des Dachs oder des Fensters (1) befestigt zu werden,wobei der Scharniermechanismus (30) ferner einen ersten Koppelarm (36) und einen zweiten Koppelarm (38) umfasst,wobei der erste Koppelarm (36) einen ersten Längsendabschnitt, einen zweiten Längsendabschnitt und einen Zwischenabschnitt aufweist, der den ersten Längsendabschnitt des ersten Koppelarms (36) mit dem zweiten Längsendabschnitt des ersten Koppelarms (36) verbindet, der erste Längsendabschnitt des ersten Koppelarms (36) schwenkbar mit dem ersten Befestigungselement (32) gekoppelt ist, um um eine erste Schwenkachse (PA1) zu schwenken,und der zweite Längsendabschnitt des ersten Koppelarms (36) schwenkbar mit dem zweiten Befestigungselement (34) gekoppelt ist, um um eine zweite Schwenkachse (PA2) zu schwenken;und der zweite Koppelarm (38) einen ersten Längsendabschnitt, einen zweiten Längsendabschnitt und einen Zwischenabschnitt aufweist, der den ersten Längsendabschnitt des zweiten Koppelarms (38) mit dem zweiten Längsendabschnitt des zweiten Koppelarms (38) verbindet, wobei der erste Längsendabschnitt des zweiten Koppelarms (38) schwenkbar mit dem zweiten Befestigungselement (34) gekoppelt ist, um um eine dritte Schwenkachse (PA3) zu schwenken, und der zweite Längsendabschnitt des zweiten Koppelarms (38) schwenkbar mit dem ersten Befestigungselement (32) gekoppelt ist, um um eine vierte Schwenkachse (PA4) zu schwenken,wobei der Zwischenabschnitt des ersten Koppelarms (36) schwenkbar mit dem Zwischenabschnitt des zweiten Koppelarms (38) gekoppelt ist, um um eine fünfte Schwenkachse (PA5) zu schwenken,wobei die ersten bis fünften Schwenkachsen (PA1, PA2, PA3, PA4, PA5) parallel zueinander ausgerichtet sind,wobei der erste Koppelarm (36) mit einem des ersten Befestigungselements (32) und des zweiten Befestigungselements (34) derart gekoppelt ist, dass die entsprechende erste oderzweite Schwenkachse (PA1, PA2) entlang eines des ersten Koppelarms (36) und des entsprechenden Befestigungselements (32, 34) beweglich ist; undwobei der zweite Koppelarm (38) mit dem anderen des ersten Befestigungselements (32) unddes zweiten Befestigungselements (34) derart gekoppelt ist, dass die entsprechende dritte odervierte Schwenkachse (PA3, PA4) entlang eines des zweiten Koppelarms (36) und des entsprechenden Befestigungselements (32, 34) beweglich istdadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Koppelarme (36, 38) zwischen den Befestigungselementen (32, 34) vorgesehen sind und die beiden Koppelarme (36, 38) sich kreuzen, gesehen entlang einer Richtung senkrecht zu den Schwenkachsen (PA1, PA2, PA3, PA4, PA5) sodass der Scharniermechanismus (60) einen ersten Betriebszustand hat, in dem die erste Schwenkachse (PA1) der dritten Schwenkachse (PA3) und die zweite Schwenkachse (PA2) der vierten Schwenkachse (PA4) entspricht, undeinen zweiten Betriebszustand hat, in dem keine der ersten bis fünften Schwenkachse (PA1, PA2, PA3, PA4, PA5) einer der anderen der ersten bis fünften Schwenkachse (PA1, PA2, PA3, PA4, PA5) entspricht.