baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von mehreren Bildern von scheibenförmigen Objekten
Inventor: IFFLAND THOMAS
IPC: G01N21/25
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von mehreren Bildern von scheibenförmigen Objekten (6), mit mindestens
zwei Beleuchtungseinrichtungen (8, 10), die derart ausgestaltet
sind, dass das von den Beleuchtungseinrichtungen (8, 10) ausgehende
Licht spektral unterschiedlich ist, dass die mindestens zwei Beleuchtungseinrichtungen (8,
10) bezüglich
dem scheibenförmigen
Objekt (6) derart angeordnet sind, dass sie ein und denselben Bereich
(7) auf der Oberfläche
(4) des scheibenförmigen
Objekts (6) beleuchten, dass eine erste (8) der zwei Beleuchtungseinrichtungen
in Hellfeldanordnung in Bezug auf den beleuchteten Bereich (7) angeordnet
ist, und dass eine zweite (10) der zwei Beleuchtungseinrichtungen
in Dunkelfeldanordnung angeordnet ist, dass eine einzige Aufnahmeeinrichtung
(12) in Bezug auf das scheibenförmige
Objekt (6) angeordnet ist, so dass die Aufnahmeeinrichtung (12)
mehrere, spektral unterschiedliche Bilder des scheibenförmigen Objekts
(6) gleichzeitig aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste
Beleuchtungseinrichtung (8) aus einer Zeile blauer Leuchtdioden
besteht, die eine schmalbandige Blaubeleuchtung zur Verfügung stellen,
und dass die zweite Beleuchtungseinrichtung (10) aus einer...
Patent DE-102006019176-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit Kopfstütze, damit ausgestatteter Fahrzeugsitz und Montageverfahren
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60R21/055
Filed: 2006-04-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Rückenlehne (3), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz (1), mit einer Kopfstütze (4), von welcher zumindest ein Teilstück aus mindestens einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist, sowie mit einer in der Rückenlehne angeordneten Aktuierungseinrichtung (11), welche mittels eines mechanischen Übertragungsmittels (9) mit einer Antriebseinrichtung (8) für die Verlagerung mindestens eines Teilstücks der Kopfstütze wirkverbunden ist, wobei das Übertragungsmittel (9) ein erstes, der Aktuierungseinrichtung (11) zugeordnetes Segment (12) sowie ein zweites, der Antriebseinrichtung (8) zugeordnetes Segment (12') aufweist, die mittels einer Kopplungseinrichtung (13) miteinander wirkverbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (13) bei der Montage der Kopfstütze (4) selbstfindend ausgebildet ist.
Patent DE-102006029457-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Kühlvorrichtung in einem Computersystem
Inventor: MUELLER-AUGSTE FRANK
IPC: H01L23/40
Filed: 2006-06-27
Granted: 2008-01-17
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Kühlvorrichtung
(9) in einem Computersystem, aufweisend  – eine Grundplatte (1) mit
ersten Befestigungselementen (3) zur Aufnahme einer Systemplatine
(4),  – eine über der
Grundplatte (1) angeordnete und mittels der ersten Befestigungselemente
(3) befestigte Systemplatine (4) mit einem Sockel (5) zur Aufnahme
eines Prozessors (6),  – einen
in dem Sockel (5) angeordneten Prozessor (6) mit einer Kontaktfläche zur
Ableitung von in dem Prozessor (6) erzeugter Wärme,  – eine auf dem Prozessor (6)
in dem Bereich der Kontaktfläche
angeordnete Kühlvorrichtung
(9) zur Kühlung
des Prozessors (6) und  – eine
direkt unter der Systemplatine (4) im Bereich des Sockels (5) angeordnete
Unterstützungsplatte
(7) zur Minderung einer Durchbiegung der Systemplatine (4) im Bereich des
Sockels (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kühlvorrichtung
(9) über
zweite Befestigungselemente (14, 17) mit der Grundplatte (1) verbunden
ist und  – eine
Durchbiegung der Unterstützungsplatte
(7) durch...
Patent DE-102006032023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FUNKE TORSTEN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2006-07-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Beleuchteter Heckspoiler für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das aerodynamisch geformte (Anbau-) Teil (9) in Form des Heckspoilers zur Erhöhung des Anpressdrucks auf die Straße wenigstens einen Flügel (10) aus einem transparenten Material aufweist und aktiv beleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberfläche wenigstens eines Flügels (10) aus einem transparenten Material im Bereich einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Kante (16,17) ein nutförmiger Schlitz (18) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Leuchtmitteln in Form von Leuchtdioden vorgesehen ist, der im Bereich seiner beiden Flanken (19) eine größere Tiefe aufweist als in seiner Mitte, und wobei innerhalb dieser beiden seitlichen Vertiefungen (19) je eine Stromschiene verläuft, wobei ferner zwischen diesen beiden Stromschienen jeweils die Pole einer Vielzahl von Leuchtdioden angeschlossen sind, so dass diese parallelgeschalten sind, wahlweise unter Einfügung jeweils eines Vorwiderstandes, der auch mit der betreffenden Leuchtdiode integriert sein kann.
Patent DE-102006032844-B4 (DE)
Inventor: AMANN TOBIAS
IPC: A61G5/02
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-08-14
Abstract: The device has a driving motor (5), two drive wheels (1,2), a steering device and fastening parts for docking at a wheelchair. The two drive wheels are positioned commuting around a floating axle (180) and are interconnected by a differential. The floating axle runs perpendicularly to the axis of rotation of the two drive wheels in a plane. The drive wheels are rigidly connected with the driving motor.
Patent DE-102006037723-B4 (DE)
Title: Bitleitungsabtastverstärker, Halbleiterspeicherbauelement  und zugehörige Verstärkungsverfahren
Inventor: BYUN SANG-MAN
IPC: G11C7/06
Filed: 2006-08-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Bitleitungsabtastverstärker mit – einer Abtastverstärkerschaltung (MP1, MP2, MN8, MN9), die zwischen einer ersten Bitleitung (BL1_S) und einer zweiten Bitleitung (BL1B_S) eingeschleift und dafür konfiguriert ist, eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten Bitleitung und der zweiten Bitleitung zu verstärken, und – einer Versorgungsspannungsbereitstellungsschaltung (18, 19), die dafür konfiguriert ist, der Abtastverstärkerschaltung eine erste Versorgungsspannung und eine zweite Versorgungsspannung (VCCA, VSS) in Reaktion auf ein erstes und ein zweites Bitleitungsabtaststeuersignal (LAPG, LANG) zur Verfügung zu stellen, gekennzeichnet durch – eine Bitleitungsspannungskompensationsschaltung (20), die dafür konfiguriert ist, der Abtastverstärkerschaltung in Reaktion auf das erste und/oder das zweite Bitleitungsabtaststeuersignal eine dritte Versorgungsspannung (VBL) zur Verfügung zu stellen, mit der eine leckstrombedingte Spannungsreduzierung auf der ersten Bitleitung und der zweiten Bitleitung für eine Verzögerungsperiode begrenzt wird, die wenigstens eine Zeitspanne nach einem Vorladen der ersten und zweiten Bitleitung umfasst.
Patent DE-102006039484-B4 (DE)
Title: n-GRAM Indexstruktur mit zwei Ebenen und Verfahren zur Indexerstellung
Inventor: WHANG KYO-YOUNG
IPC: G06F17/10
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: Ein Verfahren zur Erstellung eines n-Gramm invertierten Indexes mit zwei Ebenen zur schnelleren und speichersparenderen Suche in einer Datenbank, das Folgendes umfasst:  einen ersten Schritt zur Extraktion von m-Unterfolgen mit der Länge m von Dokumenten in einer Datenbank, die miteinander durch einen festgelegten Anteil überlappt werden sollen, sowie zur Speicherung der Positionsinformationen der m-Unterfolgen, die in den Dokumenten auftreten wobei die Dokumente aus einer Menge sich häufig wiederholender Unterfolgen bestehen, und die extrahierten m-Unterfolgen sich gegenseitig um n – 1 überlappen, wobei n die Länge der n-Gramme bezeichnet, und wenn die Länge der letzten m-Unterfolge kleiner als m ist, leere Zeichen an das Ende einer Zeichenkette angehängt werden, sodass die Länge wieder m ausmacht;  einen zweiten Schritt zur Erstellung eines Backend invertierten Indexes für die jeweiligen Positionsinformationen, die im ersten Schritt gespeichert werden, wenn eine bestimmte m-Unterfolge an einem Offset in einem Dokument auftritt, indem ein entsprechendes Posting...
Patent DE-102006041189-B4 (DE)
Title: Generator
Inventor: PEUSER THOMAS
IPC: H02P9/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-06-18
Abstract: Generator (1) mit einem Spannungsregler (2), der eine Schnittstelle (3) zu dem Bordnetz (6) mit einem Anschluss (Klemme L) für Fehlermeldungen umfasst, wobei die Fehlermeldung durch einen Gleichspannungspegel realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Fehlermeldungen zu einer Gruppe zusammengefasst ist, und dass die jeweilige Gruppe als mit einer Priorität unterlegte Handlungsanweisung an das Bordnetz übermittelt wird.
Patent DE-102006052503-B4 (DE)
Title: Wärmedistanzwand für Transportbehälter
Inventor: EHLERT RALF
IPC: B65D25/02
Filed: 2006-11-06
Granted: 2013-04-25
Abstract: Isolierter Transportbehälter für Kühlgut, dadurch gekennzeichnet, dass Platten mittels Abstandshaltern derart beabstandet zur Innenwand des Transportbehälters angebracht sind, dass luftgefüllte Zwischenräume zwischen dem Kühlgut und einer gesamten Innenwand des Transportbehälters geschaffen werden, durch welche abgegebene Kaltluft einer im oberen Bereich des Transportbehälters angeordneten oder anordenbaren Kühleinheit zur Verhinderung eines Wärmeaustauschs zwischen Kühlgut und Innenwand nach unten strömen kann.
Patent DE-102006061041-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung eines Produktstromes auf störende Einschlüsse
Inventor: ARTINGER MANFRED
IPC: G01V3/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einrichtung zur Überwachung eines Produktstromes auf unerwünschte Einschlüsse, bei der in einem zu überwachenden Abschnitt des Produktstromes mittels einer, mehrere in Transportrichtung des Produktstromes unter Bildung einer Sensorreihe gestaffelt angeordnete Sensoren umfassenden Sensorik und einer dieser zugeordneten Auswerteschaltung ein materialspezifisches Erkennungssignal abgeleitet wird, indem die hinsichtlich von Metallpartikeln im zu überprüfenden Produktstrom auf Einzelprodukte zurückgehenden Ausgangssignale der einzelnen Sensoren zeitgleich in einer Additionsschaltung zur Korrelation addiert werden und das Ausgangssignal der Additionsschaltung als Erkennungssignal für einen festzustellenden Metallpartikel dient, und bei der zur Kompensation störender äusserer Magnetfelder eine Differenzbildung der Signale angeordneter Sensoren vorgesehen ist, wobei durchgehend über die Sensorreihe Subtraktionsstufen vorgesehen sind, deren beide Eingänge jeweils mit dem Sensorsignalausgang zweier der in Transportrichtung des Förderguts angeordneten Sensoren verbunden sind, wobei die so gebildeten, zeitversetzt in den Ausgängen der Subtraktionsstufen anfallenden Differenzsignale in Speicher eingeschrieben werden, und wobei die in die Speicher eingeschriebenen Signalwerte aus diesen zur Korrelationsauswertung jeweils nach...
Patent DE-102006061641-B4 (DE)
Title: Kabelbaummontageanordnung eines gelenkartig angelenkten, bewegbaren Körpers
Inventor: SATO KUNIHIKO
IPC: B60J5/06
Filed: 2006-12-27
Granted: 2009-09-03
Abstract: Kabelbaummontageanordnung, bei welcher vorgesehen sind:  ein Gelenkarm (2), der schwenkbar einen bewegbaren Körper (1) an einem festen Körper (4) haltert;  ein Kabelbaum (14), der so angebracht ist, dass er sich von dem festen Körper (4) zum bewegbaren Körper (1) entlang dem Gelenkarm (2) erstreckt,  wobei der Kabelbaum (14) mindestens einen sich nach oben erstreckenden Abschnitt (14 b1 ) aufweist, der so angeordnet ist, dass er sich in Vertikalrichtung nach oben an einem Endabschnitt des Gelenkarms (2) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass  der sich nach oben erstreckende Abschnitt (14b 1 ) in seiner Umfangsrichtung derart verdrillt wird, während der bewegbare Körper (1) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegt wird, dass ein Abfangen der Schwenkbewegung des Gelenkarmes (2) ohne zusätzliche, am bewegbaren (1) oder festen Körper (4) vorzusehende Vorrichtung zur Aufnahme einer überschüssigen Länge des Kabelbaums (14) ermöglicht ist.
Patent DE-102007010549-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf eines Ölkühlers für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KANG HYEOK
IPC: F01P11/08
Filed: 2007-03-05
Granted: 2013-03-14
Abstract: Kühlkreislauf eines Ölkühlers für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Wasserpumpe, einen Zylinderblock, wobei der Kühlkreislauf eine Struktur aufweist, bei der nur ein interner Kreislauf des Zylinderblocks und der Wasserpumpe verwendet wird, eine Kühlwasser-Ansaugöffnung und einen Kühlwasserauslass, der in der Wasserpumpe ausgebildet ist und durch den hindurch das in einem Kühler gekühlte Kühlwasser niedriger Temperatur aufgenommen wird und an den Zylinderblock geliefert wird, einen Kühlwassereinlass, der in dem Zylinderblock vorgesehen ist und durch den hindurch das über den Kühlwasserauslass ausgegebene Kühlwasser in den Zylinderblock eingeleitet wird, einen Ölkühlereinlass und einen Ölkühlerauslass, die in dem Zylinderblock angeordnet sind und durch die hindurch das Kühlwasser von dem Kühlwassereinlass aus dem Ölkühler zugeführt wird zum Kühlen des Ölkühlers und dann wieder an den Zylinderblock ausgegeben wird, und einen Pfad zum Auffangen von Kühlwasser, der in der Wasserpumpe ausgebildet ist und durch den hindurch das über den Ölkühlerauslass in den...
Patent DE-102007031835-B4 (DE)
Title: Optische Führung und online Kontrolle an einem Werkzeug
IPC: B23Q17/24
Filed: 2007-07-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Anordnung
zur optischen Kontrolle des Arbeitsergebnisses eines Werkzeugs und/oder
zur optischen Führung
eines Werkzeugs, mittels einer Kamera mit Optik, zur Aufnahme eines
Arbeitsfeldes um das Werkstück,
wobei Optik und Werkzeug relativ zu einem Werkstück bewegt werden können, insbesondere
auf gekrümmter
Bahn, gekennzeichnet durch eine Strahlteileinrichtung, die den Strahlengang
in mindestens zwei Teilstrahlengänge
aufteilt, und durch Ablenkeinrichtungen, mit denen die Strahlengänge so auf
das Arbeitsfeld abgelenkt werden, daß die Bildfelder der Teilstrahlengänge zusammengenommen
ein Feld rund um das Werkzeug erfassen.
Patent DE-102007031872-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: HO WAI KIT DAVID
IPC: H04R25/02
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Hörgerät mit wenigstens einem Wandlerelement (26, 28, 30), das zur Reduzierung von mechanischen Vibrationen elastisch in bzw. an einem Hörgerätegehäuse (12, 14) befestigt ist, und zur Befestigung des Wandlerelements (26, 28, 30) mindestens ein Dämpfungsclip (34) vorgesehen ist, der nach Art einer Feder in seiner Wirkebene elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsclip (34) zwei Plattenelemente (36, 38) aufweist, zwischen denen ein Federelement (40) angeordnet ist.
Patent DE-102007032608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zentrieren und Spannen eines Werkstücks in einer Auswuchtmaschine
Inventor: DOELP JUERGEN
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-07-11
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Zentrieren und Spannen eines Werkstücks, insbesondere einer Gelenkwelle,
in einer Auswuchtmaschine mit einem Spannfutter, gekennzeichnet
durch die Schritte Positionieren eines Werkstücks mit einer Zentrierfläche auf
einem Zentrierspannkörper
des Spannfutters, Andrücken
einer radialen Anlagefläche
des Werkstücks
an eine Spannfläche
des Spannfutters mit einer radiales Bewegen des Werkstücks noch
zulassenden ersten Kraft, Zentrieren des Werkstücks durch Spannen des Zentrierspannkörpers gegen
die Zentrierfläche
des Werkstücks,
Andrücken
des Werkstücks
mit der radialen Anlagefläche
an die Spannfläche
des Futters mit einer größeren, das
Werkstück
festklemmenden zweiten Kraft.
Patent DE-102007044317-B4 (DE)
Title: Ausstattung für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: TOMFORDE JOHANN PROF
IPC: B60N3/00
Filed: 2007-09-17
Granted: 2012-08-16
Abstract: Ausstattung für ein Fahrerhaus eines Lastkraftwagens mit verschiedenen einbaubaren Mobiliar- und/oder weiteren Einrichtungsgegenständen, wobei die verschiedenen Mobiliar- und/oder Einrichtungsgegenstände auf mindestens einen ersten Funktionsraumbereich, einen Fahrerbereich (23), einen weiteren Funktionsraumbereich, einen Sanitärbereich und zu dem weiteren Funktionsraumbereich einen Kochbereich innerhalb des Fahrerhauses aufgeteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Mobiliar- und/oder weitere Einrichtungsgegenstände (11, 13, 14, 15, 20, 21, 30, 33) an zwischen den Funktionsraumbereichen (1, 9, 10, 12) angeordnet sich vertikal erstreckenden Stangenelementen (6, 6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7a, 7b, 7c, 7d) befestigt sind, wobei die Stangenelemente (6, 6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7a, 7b, 7c, 7d) am Fahrerhausboden und der Fahrerhausdecke mittels Befestigungselemente, oder die Stangenelemente (6, 6a, 6b, 6c, 7, 7a, 7b, 7c) stirnseitig vollständig aufnehmende und am Fahrerhausboden oder an der Fahrerhausdecke befestigte oder integrierte Ausnehmungen, dauerhaft oder lösbar befestigt sind.
Patent DE-102007063574-B4 (DE)
Title: Umkehrbarer Autokindersitz mit abtrennbarem Basiselement
Inventor: HUTCHINSON JAMES M F
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-12-10
Granted: 2013-01-17
Abstract: Autositz (10) zum Befördern eines Kindes auf einem Fahrzeugsitz (15) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Fahrzeugsitz (15) einen Fahrzeugsitzgurt (17) enthält, der mit dem Autositz (10) in Eingriff bringbar ist, und so den Autositz (10) an dem Fahrzeugsitz (15) befestigt, umfassend: ein Basiselement (20) mit einem Gurtweg, der durch das Basiselement (20) hindurchgeht, und das mit mindestens einem Paar seitlich einander entgegengesetzten Lehnenschlitzen (27, 28) ausgebildet ist; und ein Sitzelement (30), das wahlweise von dem Basiselement (20) abtrennnbar ist und das wahlweise mit dem Basiselement (20) in Eingriff bringbar ist, und so eine Sitzfläche für das darauf zu befördernde Kind bereitstellt, wobei das Sitzelement (30) wahlweise in einer nach vorne weisenden Orientierung oder einer nach hinten weisenden Orientierung auf dem Basiselement (20) montierbar ist, wobei das Sitzelement (30) mindestens ein Paar zurückziehbare Sperrstifte (61, 62) enthält, die mit jeweiligen Lehnenschlitzen (27, 28) in Eingriff bringbar und darin verschiebbar sind,...
Patent DE-102008002548-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine
Inventor: BOGARDI BALAZS
IPC: B24B55/05
Filed: 2008-06-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine, beispielsweise handgeführte Schleifmaschine, mit einer ein Werkzeug der Werkzeugmaschine überdeckenden Schutzhaube (4), die an einem Lagerflansch (3) der Werkzeugmaschine gehalten und um die Längsachse (5) des Lagerflansches (3) verdrehbar ist, wobei am Lagerflansch (3) ein die Schutzhaube (4) in eine Rastposition beaufschlagendes Federelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube (4) zusätzlich um eine Kippachse (17) quer zur Längsachse (5) am Lagerflansch (3) verstellbar ist, wobei die Schutzhaube (4) zur Verstellung der Winkelposition der Schutzhaube über die Kippbewegung zwischen einer Rastposition und einer Außerrastposition zu verstellen ist.
Patent DE-102008007586-B4 (DE)
Title: Solarmodul und Verfahren zum Erzeugen elektrischer Energie in einem Flugzeug
Inventor: KRAUTER STEFAN CHRISTOF WERNER
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-02-01
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels eines Solarmoduls (2) in einem Verkehrsflugzeug, bei dem das Solarmodul (2) umfassend wenigstens eine Solarzelle (9, 11, 13), wenigstens teilweise zwischen eine für Solarstrahlen (32, 33, 36) transluzente Fensterscheibe (5) eines Flugzeugfensters (3) und eine verschiebbar ausgebildete Jalousie (19) zum Abdunkeln des Flugzeugfensters, durch Verschieben (20) der Jalousie (19) geklemmt wird, und so den durch die Fensterscheibe (5) tretenden Solarstrahlen (9, 11, 13) ausgesetzt wird und die Solarstrahlen (9, 11, 13) wenigstens teilweise in elektrische Energie gewandelt werden.
Patent DE-102008009273-B4 (DE)
Title: Orthese zur Korrektur der Stellung eines Körpergelenks
Inventor: PANZER DOMINIQUE
IPC: A61F5/052
Filed: 2008-02-15
Granted: 2014-08-07
Abstract: Der Korrektur der Stellung eines zweigliedrigen Körpergelenks dienende Orthese, die sich über die durch das Körpergelenk verbundenen beiden Körperteile (5, 30) erstreckt und mit zwei von der Orthese enthaltenen Schenkeln (7, 8) versehen ist, die an den Körperteilen (5, 30) durch jeweils ein Befestigungsmittel (3, 4) gehalten sind und durch ein dem Körpergelenk benachbartes Drehgelenk (6) miteinander verbunden sind, wobei das Drehgelenk (6) für eine der Normalbewegung folgenden Beugung der Körperteile (5, 30) durch einen von beiden Schenkeln (7, 8) eingefassten zentralen Einstellring (12) gebildet ist, der für den einen Schenkel (7) einen zum Einstellring (12) koaxialen Achsring (14) und für den anderen Schenkel (8) ein gegenüber dem Achsring (14) exzentrisches Ringlager (13) enthält, dessen Drehebene (15) zur Drehebene (16) des Achsrings (14) durch Verdrehen des Einstellrings (12) derart um einen solchen Winkel verschwenkbar ist, dass der von dem Ringlager (13) getragene Schenkel (8) und mit ihm das an ihm gehaltene Körperteil (30) je nach Verdrehwinkel des Einstellrings (12) gegen den mit dem Achsring (14) verbundenen Schenkel (7) eine Schwenklage dieses Körperteils (30) gegenüber der gestreckten Normallage einnimmt, wobei der Einstellring (12) mit einer das Ringlager (13) nach außen abdeckenden Abschlussscheibe (35) über eine das Ringlager (13) durchsetzende Kupplung (18, 19) drehfest verbunden ist, mit welcher Abschlussscheibe (35) die Drehebene (15) des einen Schenkels (8) gegen die Drehebene (16) des anderen Schenkels (7) einstellbar ist, wobei die Abschlussscheibe (35) zur Aufnahme von Mitnehmerstiften (21) mit einer Mehrzahl von Durchbrüchen (20) versehen ist, die mit entsprechenden Durchbrüchen (23, 24) im Schenkelende (32) und im Einstellring (12) fluchten und in die Durchbrüche (20, 23, 24) eingesetzten Mitnehmerstifte (21) bis in ein die Achse (25) des Achsrings (14) kreisbogenartig teilweise umfassendes Langloch (26) ragen, dessen Enden Anschläge (22) für die Mitnehmerstifte (21) gegen weiteres Verdrehen des Einstellrings (12) bilden, wobei die Abschlussscheibe (35) mit einer abnehmbaren Ringskala (27) versehen ist, auf der der durch die eingesetzten Mitnehmerstifte (21) bestimmte Bewegungsspielraum der Schenkel (7, 8) ablesbar ist.
Patent DE-102008009888-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur bidirektionalen Messung unipolarer Ströme
Inventor: SALITERNIG MARTIN
IPC: G01R19/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2018-08-30
Abstract: Schaltungsanordnung zur bidirektionalen Messung unipolarer Ströme, gekennzeichnet durcheinen Transformator (4, 6) mit einer primären Wicklung (4), die von einem zu messenden Strom durchflossen wird, und einer sekundären Wicklung (6), die eingerichtet ist, in Übereinstimmung mit einem Übersetzungsverhältnis des Transformators (4, 6) den zu messenden Strom in einen Messstrom zu übersetzen;einen ersten aktiven Schalter (8) zum Durchleiten des Messstroms mit einer ersten Richtung;eine erste Diode (12) zum Durchleiten des Messstroms mit der ersten Richtung;einen zweiten aktiven Schalter (10) zum Durchleiten des Messstroms mit einer zweiten Richtung;eine zweite Diode (14) zum Durchleiten des Messstroms mit der zweiten Richtung; undeine Bürde (18) zum Durchleiten des Messstroms mit der ersten und der zweiten Richtung und Bereitstellen eines Messsignals (V).