baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017529-B4 (DE)
Title: Modul für eine elektronische Steuervorrichtung mit vereinfachtem Aufbau, Verfahren zur Herstellung sowie Verwendung eines solchen Moduls
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/02
Filed: 2007-04-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Modul (1) für eine elektronische Steuervorrichtung mit mindestens einer Bodenplatte (3), einem Gehäuse, dessen Boden von der Bodenplatte (3) gebildet ist und das einen Gehäusedeckel (4) aufweist, und einer Leiterplatte (5), die mindestens teilweise auf der Bodenplatte (3) fixiert ist und als elektrische Verbindung zwischen im Gehäuseinnenraum angeordneten Substraten (7) und außerhalb des Gehäuses liegenden Komponenten dient, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Leiterplatte (5) mindestens teilweise ohne Deckfolienverbund aufgebaut ist und auf den offenen Kupfer-(Cu-)Leiterbahnstrukturen (6) eine Auflage (10) aus elektrisch nichtleitendem, flexiblem Material angeordnet ist.
Patent DE-102007029532-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D1/22
Filed: 2007-06-25
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kunststoffbehälter zum Transport und zur Lagerung von Gütern mit einem im unbelasteten Zustand ebenen Boden und von diesem Boden aufsteigenden Seitenwänden, wobei der Boden auf seiner Unterseite mit einer in etwa rautenförmigen Rippenstruktur versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Bodenunterseite in deren mittleren Bereich eine Platte (6) aus Kunststoff aufgeschweißt ist, deren Fläche geringer ist als die Bodenfläche selbst, deren Mittelpunkt jedoch mit dem Mittelpunkt der Bodenfläche zusammenfällt, so dass ein freier Randbereich mit Rippenstruktur (4) verbleibt, wobei die Platte (6) in eine in die Rippenstruktur (4) eingeformte Senke (5) eingeschweißt ist und die Rippenstruktur (4) von einem ebenen Bereich (7) in spitzem Winkel zur Senke (5) abfällt.
Patent DE-102007032194-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Sicherungselement
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: F16L37/14
Filed: 2007-07-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sicherungsvorrichtung für ein Sicherungselement (11) zur Fixierung eines Elements in einer Aufnahme mit Durchlass (7), vorzugsweise einer Leitung (9) in diesem Durchlass (7), eines Aufnahmekörpers (1), wobei das Sicherungselement (11) durch im wesentlichen zylindrische Öffnungen (18) in dem Aufnahmekörper (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Aufnahmekörper (1) einstückig Federn (2) außerhalb des Durchlasses (7) verbunden sind, wobei die Federn (2) das in den Öffnungen (18) eingeschobene Sicherungselement (11) formschlüssig arretieren, indem sie im ungespannten Zustand in den durch die im wesentlichen zylindrischen Öffnungen (18) bestimmten Verschiebeweg des Sicherungselements (11) hineinragen und die Federn (2) über Anschläge (3) verfügen, welche runde oder spitzwinklig zur Bewegungsrichtung des Sicherungselementes (11) angeordnete Berührflächen besitzen.
Patent DE-102007041128-B4 (DE)
Title: Schwinggenerator
Inventor: LATTKA SIEGFRIED
IPC: B63B38/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator, der zum Betrieb an der Wasseroberfläche oder im Wasser eingerichtet ist und folgendes aufweist: einen Stator und ein gegenüber dem Stator bewegliches Bauteil, wobei der Stator oder das bewegliche Bauteil wenigstens eine Induktionsspule aufweist und das jeweils andere Element eine Einrichtung, die ein Magnetfelderzeugt, das der Induktionsspule räumlich überlagert ist, wobei die Bewegungsmöglichkeit des beweglichen Bauteils gegenüber dem Stator auf eine im wesentlichen gradlinige Bewegung eingeschränkt ist, und wobei das bewegliche Bauteil mit einem Auftriebskörper verbunden ist.
Patent DE-102007043961-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Halbleiterlichtquelle
Inventor: BETZ IMMANUEL
IPC: H01L33/48
Filed: 2007-09-14
Granted: 2014-07-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) umfassend mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7), die zur Wärmeableitung mit einem Kühlkörper (6) in Verbindung steht, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) einen weitgehend geschlossenen Luftkanal (8) mit einer im Wesentlichen horizontalen Erstreckung und Mittel (9) zum aktiven Fördern von Luft durch den Luftkanal (8) aufweist, wobei der Kühlkörper (6) zumindest teilweise in dem durch den Luftkanal (8) geförderten Luftstrom (11, 11a, 11b; 12, 12a, 12b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (8) ortsfest in einem Gehäuse (2) der Beleuchtungseinrichtung (1) angeordnet ist und dass der Kühlkörper (6) als Teil eines Lichtmoduls (5) der Beleuchtungseinrichtung (1) um eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse (14) relativ zu dem Gehäuse (2) und relativ zu dem Luftkanal (8) verschwenkbar ist.
Patent DE-102007048839-B4 (DE)
Inventor: ROOT VIKTOR
IPC: G01N19/02
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-08-20
Abstract: In the case of an apparatus for investigating the wear resistance of a road surfacing sample, comprising a pivotable holder for fixing the road surfacing sample, a supporting axle on which a wheel is rotatably arranged, an actuating drive for exerting and relieving a load on a surface of the road surfacing sample with the wheel and a pivoting drive for pivoting the holder about a pivot axis passing perpendicularly through the road surfacing sample, a linear drive is provided, which makes the holder move in the rolling direction of the wheel parallel to the surface.
Patent DE-102008005203-B4 (DE)
Title: Integrierter Pegelanpassungsbaustein mit integrierter Anschlussüberwachung
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: H01L23/62
Filed: 2008-01-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung (10) zur pegelangepassten Ansteuerung wenigstens einer externen elektronischen Last (170), mitwenigstens einem Eingangsanschluss (20bis 20), wenigstens einem Ausgangsanschluss (50bis 50n) zum Anschalten der wenigstens einen externen elektronischen Last (170),wenigstens zwei ersten Potentialanschlüssen (60, 70), an welche ein erstes elektrisches Versorgungspotential anlegbar ist,eine Überwachungs- und Steuereinrichtung (80) zum Überwachen der wenigstens zwei ersten Potentialanschlüsse (60, 70) darauf hin, dass die ersten Potentialanschlüsse fehlerfrei mit dem ersten elektrischen Versorgungspotential verbunden sind, wenigstens einer dem jeweiligen Ausgangsanschluss (50bis 50) zugeordneten Ausgangsstufe (130) zum Bereitstellen eines Ausgangspegels, wobei die Ausgangsstufe (130) ein Bulk-Gebiet (136) aufweist, wenigstens zwei ansteuerbaren Schaltelementen (150, 160), die mit dem Bulk-Gebiet (136) und jeweils einem der ersten Potentialanschlüsse (60, 70) verbunden sind, wobei die Überwachungs- und Steuereinrichtung (80) die Schaltelemente (150, 160) derart ansteuert, dass das Bulk-Gebiet (136) mit einem fehlerfrei angeschlossenen ersten Potentialanschluss (60, 70) verbunden ist.
Patent DE-102008013325-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silicium und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AMMON WILFRIED DR
IPC: C30B13/00
Filed: 2008-03-10
Granted: 2011-12-01
Abstract: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silicium, die Fluor enthält, wobei die Fluor-Konzentration 1·1010 bis 1·1015 Atome/cm3 beträgt, und die frei ist von agglomerierten intrinsischen Punktdefekten, deren Durchmesser gleich oder größer ist, als ein kritischer Durchmesser im Bereich von 5 bis 60 nm.
Patent DE-102008014810-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: LANGER PETER DR -ING
IPC: B41F31/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit mehreren Druckwerken, wobei jedes Druckwerk einen Druckformzylinder (1), der von einem drehzahlvariablen Einzelantrieb (6) angetrieben wird, und eine dem Druckformzylinder (1) indirekt über eine Auftragwalze (5) zugeordnete Farbverreibwalze (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbverreibwalze (4) von einem Zahnrad eines zentralen Antriebsräderzuges (7) der Rotationsdruckmaschine mit einem festen Übersetzungsverhältnis angetrieben wird, dass ein Durchmesser der Farbverreibwalze (4) in der Größe gewählt ist, dass die Umfangsgeschwindigkeit der Farbverreibwalze (4) größer ist als die des Druckformzylinders (1), dass im Normalbetrieb in den Kontaktstellen zwischen der Farbreiberwalze (4) und dem Druckformzylinder (1) eine in Richtung und Betrag vorbestimmte Tangentialkraft voreingestellt ist, so dass im Betrieb zur Korrektur von Drucklängenänderungen durch Änderung der Umfangsgeschwindigkeit des Druckformzylinders (1) in den Kontaktstellen zwischen der Farbreiberwalze (4) und dem Druckformzylinder (1) eine im Betrag veränderte, in der Richtung aber konstante Tangentialkraft übertragen wird.
Patent DE-102008025728-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: WIEST MATTHIAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer multifunktionellen Bedieneinheit, mittels derer gerätebezogene Informationen ausgebbar sind, mittels derer eine Bedienung des Gerätes durch einen Bediener vornehmbar ist, und mit einer Kommunikationseinheit, die eine Schnittstelle aufweist, mittels derer Daten von Dritten importierbar sind, wobei die multifunktionelle Bedieneinheit vom Gerät abgenommen und mobil eingesetzt werden kann, wobei eine drahtlose Kommunikation zwischen der Einheit und dem Gerät stattfindet, wobei an der multifunktionellen Bedieneinheit ferner nicht gerätebezogene Informationen ausgebbar sind, und wobei sowohl geräteinterne Informationen als auch Informationen, die von externen Datenquellen bezogen werden, angezeigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die multifunktionelle Bedieneinheit Mittel zur Identifizierung des Bedieners durch Scannen eines bedienerspezifischen Merkmals aufweist.
Patent DE-102008026200-B4 (DE)
Title: Fluidkühlvorrichtung
Inventor: POHL PATRICK
IPC: F15B21/0423
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Fluidkühlvorrichtung als modulare Baueinheit konzipiert, mit einer Antriebseinrichtung (10), die eine Luft-Strömungseinrichtung (12) betätigt, mit einer Wärmetauschereinrichtung (14), die erwärmtes Fluid unter Mitwirkung der Luft-Strömungseinrichtung (12) abkühlt und mit einer Tankeinrichtung (16) zur Bevorratung des Fluids, die ein Rahmenteil (18) ausbildet, auf dem die als Plattenbauteil ausgebildete Wärmetauschereinrichtung (14) festgelegt ist, wobei ein Festlegerahmen (56) der Wärmetauschereinrichtung (14) sich bevorzugt vollflächig am Rahmenteil (18) der Tankeinrichtung (16) entlang einer Anlagefläche (24) abstützt, die zumindest an einer Stelle von einer Anschlussstelle (42) durchgriffen ist, die eine fluidführende Verbindung zwischen der War metauschereinrichtung (14) und der Tankeinrichtung (16) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (18) der Tankeinrichtung (16) auf mindestens einer seiner Längsseiten einen Überstand (20) aufweist, der eine seitliche weitere Anlagefläche (22) für die Wärmetauschereinrichtung (14) bildend deren Festlegerahmen (56) seitlich übergreift, und dass das Rahmenteil (18) der Tankeinrichtung (16) an der Stelle des Überstandes (20) mit eine Filtereinrichtung (28)...
Patent DE-102008028996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung einer Schweißverbindung
Inventor: WEICH IMKE
IPC: B24C3/32
Filed: 2008-06-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung hochbeanspruchter Bereiche einer Metallkonstruktion, insbesondere für Bauteile, bei dem durch eine Plastifizierung und/oder einen lokalen Energieeintrag Druck- und/oder Zugeigenspannungen in einen Bereich einer Schweißnaht, eines Schweißnahtübergangs oder in einen kritischer Kerbbereich eingebracht werden, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt randschichtnahe Eigenspannungen lokal eingebracht werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein Energieeintrag zum Einbringen weiterer oberflächennaher Druckeigenspannungen zumindest in den an die Schweißnaht oder den kritischen Kerbbereich angrenzenden Randbereich erfolgt, indem im Anschluss an den ersten Verfahrensschritt in dem zweiten Verfahrensschritt in größere Bereiche, die den behandelten Bereich einschließen oder an diesen angrenzen, Druckeigenspannungen in den oberflächennahen Randschichtbereich eingebracht werden, sodass in der Randschicht keine Zugeigenspannungen mehr auftreten.
Patent DE-102008031052-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe für Fahrzeug
Inventor: BEECK JOEL OP DE
IPC: F04D13/02
Filed: 2008-07-01
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kreiselpumpe zum Pumpen eines Fluids in einem an einem Fahrzeug angebauten System und mit einer gleichzeitig mit einem mechanischen Pumpelement (2) und einem Magnetläufer (6), der Teil eines mit einem Drehmoment angetriebenen Motors der Pumpe ist, bei denen es sich um zwei getrennte Teile handelt, fest verbundenen Drehachse, wobei dieser Läufer (6) mindestens eine Aussparung aufweist, durch die das durch das mechanische Pumpelement (2) angesaugte Fluid gedrückt wird, wobei diese Aussparung mit einer Strukturierung versehen ist, die dazu optimiert ist, dem Fluid eine mit einer gewissen Beschleunigung verbundene schraubenförmige Bewegung zu verleihen.
Patent DE-102008040525-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Sensorelement
Inventor: OFFENBERG MICHAEL
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-07-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Mikromechanisches Sensorelement (1) mit einem Substrat (2) und einer am Substrat (2) aufgehängten ersten seismischen Masse (10), welche durch eine senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (100) wirkende Beschleunigung aus einer ersten Ruhelage auslenkbar ist, wobei das mikromechanische Sensorelement (1) eine zweite seismische Masse (20) aufweist, welche durch die Beschleunigung aus einer zweiten Ruhelage auslenkbar ist, wobei senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) eine zumindest teilweise Überlappung der ersten seismische Masse (10) mit der zweiten seismische Masse (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste seismische Masse (10) mittels einer ersten Koppeleinrichtung (11) im Wesentlichen drehbeweglich um eine erste Rotationsachse (12) und die zweite seismische Masse (20) mittels einer zweiten Koppeleinrichtung (21) im Wesentlichen drehbeweglich um eine zweite Rotationsachse (22) mittelbar oder unmittelbar an dem Substrat (2) befestigt ist.
Patent DE-102008043896-B4 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung
Inventor: SHIMOMURA OSAMU
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Abgassteuervorrichtung zum Reduzieren von Stickoxid, das in einer Abgasluft einer Brennkraftmaschine (1) enthalten ist, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: ein Abgasrohr (2), das einen Durchgang für die Abgasluft definiert, die von der Maschine (1) ausgelassen wird; einen Katalysator (3), der in dem Abgasrohr (2) angeordnet ist, wobei der Katalysator (3) dazu im Stande ist, eine Reduktionsreaktion des Stickoxids in der Abgasluft zu fördern; eine Zufuhreinrichtung (5) zum Zuführen eines Additivmittels, welches für die Reduktionsreaktion verwendet wird, zu einer in einer Strömungsrichtung der Abgasluft stromaufwärtigen Seite des Katalysators (3); eine NOx-Erfassungseinrichtung (10) zum Erfassen des Stickoxids, das in der Abgasluft enthalten ist, die durch den Katalysator (3) getreten ist; eine Speichereinrichtung (8C) zum Speichern des Ergebnisses, das durch die NOx-Erfassungseinrichtung (10) erfasst wurde; und eine Steuereinrichtung (8) zum Steuern der Zufuhreinrichtung (5), wobei die Steuereinrichtung (8) einen Verschlechterungszustand des Katalysators (3) basierend auf dem Ergebnis bestimmt, das durch die NOx-Erfassungseinrichtung (10) erfasst wurde und in Übereinstimmung mit dem bestimmten Verschlechterungszustand eine Menge des Additivmittels reduziert, die durch die Zufuhreinrichtung (5) zugeführt wird, wobei das vorherig aufgezeichnete Ergebnis mit dem gegenwärtig aufgezeichneten Ergebnis verglichen wird, das in dem gleichen Betriebszustand wie das vorherig aufgezeichnete Ergebnis erfasst wurde, um den Verschlechterungszustand des Katalysators (3) zu bestimmen.
Patent DE-102008044857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Ölteilchen aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: SACHSE MATTHIAS
IPC: B01D45/16
Filed: 2008-08-28
Granted: 2011-08-25
Abstract: Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Ölteilchen aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (2), einer Einlassöffnung zum Einströmen eines mit Öl beladenen Aerosols (4), einer Auslassöffnung (18), welche zum Saugrohr führt, sowie einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Prallabscheider mit einem Stempel und einer diesen umgebenden Prallwand (12; 32, 34) zum Abscheiden kleiner Ölpartikel des Aerosols, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel als Umlenkregler (10) mit einer Umlenkreglermantelfläche und einer äußung des Gases vorderen Ende ausgebildet ist, dass die Prallwand (12; 32, 34) sich in Strömungsrichtung nach außen erweitert und einen auf der Seite entgegen der Strömungsrichtung angeordneten Wulst (40) aufweist, und dass die Umlenkreglermantelfläche und die dieser zugewandte Wulstmantelfläche eine kreisringförmige, nach außen gerichtete Einlaufdüse bilden.
Patent DE-102008048861-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einer Lageranordnung zum Lagern einer Rotorwelle
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-08-21
Abstract: Turbolader, für ein Kraftfahrzeug, der eine Turbine mit einem Turbinenrad und einen Verdichter mit einem Verdichterrad, die in einem Tuboladergehäuse (10) angeordnet sind, aufweist, wobei das Turbinenrad (20) und das Verdichterrad (22) auf einer Rotorwelle (14) angeordnet sind und die Rotorwelle (14) drehbar in dem Turboladergehäuse (10) mit einer Wälzlageranordnung (12, 38, 44) gelagert ist, die mit einer zusätzlichen Dämpfungseinrichtung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung wenigstens eine oder mehrere Dämpfungsschichten (18) aufweist, wobei die Dämpfungsschichten (18) aus einem Gummimaterial oder Elastomermaterial bestehen oder dieses zumindest aufweisen, wobei die Wälzlageranordnung (12) zwei Lagereinrichtungen (38, 44) mit Wälzkörpern (36) aufweist die jeweils ein separates Außenringelement (42) und ein separates Innenringelement (40) aufweisen, mit dazwischen angeordneten Wälzkörpern (36), wobei das jeweilige Außenringelement (42) der beiden Lagereinrichtungen (38, 44) mit einer Dämpfungsschicht (18) auf der Außenseite ausgestattet ist und dass zwischen den zwei Außenringelementen (42) eine Federelementeinrichtung (54) angeordnet ist die in die Dämpfungsschicht (18) eingebettet ist.
Patent DE-102008056805-B4 (DE)
Title: Fensterheber mit einer klemmend befestigten Führungsschiene
Inventor: GALAN JESUS
IPC: B60J1/17
Filed: 2008-11-11
Granted: 2012-06-14
Abstract: Fensterheber eines Kraftfahrzeuges, mit dem eine Fensterscheibe (1) stufenlos von einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, wobei die Fensterscheibe (1) an mindestens einem Mitnehmer (2, 3) vorgesehen ist, der bei seiner Bewegung entlang einer Schiene (7) läuft, wobei die Schiene (7) an einem Schienenträger (6.1) angebracht ist und der Schienenträger (6.1) Teil einer Platte (6) und einstückig mit dieser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) und der Schienenträger durch gleichzeitiges Gießen, Spritzen oder Spritzgießen zur Verfügung gestellt sind, woldet ist, die den Raum zwischen Türkarosserie und Innenverkleidung in einen Nass- und einen Trockenbereich trennt und die Schiene (7) an dem Schienenträger (6.1) unter plastischer Verformung des Schienenträgers festgeklemmt ist.
Patent DE-102008059051-B4 (DE)
Title: Gerät zur Simulation eines realen Brandes
Inventor: HUEGIN LOTHAR
IPC: G09B9/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Gerät zur Verrauchung von Gebäuden mit mehreren Gasbrennern zum Erzeugen von einer regelbaren Wärmeleistung, in deren Abgasstrom Nebel eingeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Wärmeerzeugung ein oder mehrere Porenbrenner verwendet werden.
Patent DE-102008060832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugs oder einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: SCHREIBER WERNER DR -ING
IPC: G06F30/00
Filed: 2008-12-05
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anlage oder eines Produktes, insbesondere eines Kraftfahrzeugs oder einer Kraftfahrzeugkomponente, mittels eines Augmented-Reality-Systems (1), das ein unmittelbar vor zumindest einem Auge eines Monteurs, der ein Werkzeug oder ein zu montierendes Bauteil zu einem Zielpunkt (21) der Anlage oder des Produktes bewegen soll, anzuordnendes Display (2) umfasst, wobei mittels des Displays (2) eine Richtungsangabe als eine auf einen Zielpunkt (21) gekrümmte spiralförmig ausgestaltete Röhre (10) mit einer teiltransparenten Wandung von dem Werkzeug oder dem zu montierenden Bauteil zum Zielpunkt (21) dargestellt wird.
Patent DE-102009000118-B4 (DE)
Title: Statisches Umlenkelement mit Federfunktionen
Inventor: ECKHARDT ROLF
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-01-09
Granted: 2013-10-24
Abstract: Umlenkelement (112) für ein Fensterheberseil (114), wobei das Umlenkelement (112) an einem Fensterhebersystem fixierbar ist, wobei das Umlenkelement (112) einen Umlenkbogen (210) aufweist, wobei der Umlenkbogen (210) zur Umlenkung des Fensterheberseils (114) ausgebildet ist, wobei ferner am Umlenkelement (112) zumindest ein Federelement (200) einstückig ausgeformt ist, wobei das Federelement (200) durch einen Abschnitt des Umlenkelements (112) gebildet wird, wobei der Umlenkbogen (210) eine Fläche (208) überspannt, wobei das Federelement (200) durch eine Ausbuchtung (204) des Umlenkbogens (210) in Richtung dieser Fläche (208) gebildet wird, wobei das Federelement (200) bogenförmig ist, wobei das bogenförmige Federelement (200) einen Mittelpunktswinkel (300) größer als 180° aufweist.
Patent DE-102009000895-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: OGUMA YOSHITOMO
IPC: F02M61/14
Filed: 2009-02-16
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, das folgendes aufweist:einen bewegbaren Kern (14);einen stationären Kern (13);ein Ventilelement (15);ein Rohr (10),eine Spule (22), die sich um einen äußeren Umfang der Rohrs (10) befindet, wobeidas Rohr (10) den bewegbaren Kern (14) und den stationären Kern (13) aufnimmt, wobei der bewegbare Kern (14) und das Ventilelement (15) so konfiguriert sind, dass sie als eine Einheit auf den stationären Kern (13) in einer Öffnungsrichtung als Reaktion auf eine Elektrizitätszufuhr zu der Spule (22) angezogen werden, um Kraftstoff durch ein Düsenloch (161) einzuspritzen, wobei das Rohr (10) einen Kraftstoffdurchgang (100) hat, der zum Leiten von Kraftstoff zu dem Düsenloch (161) konfiguriert ist, wobei der Kraftstoffdurchgang (100) das Ventilelement (15) aufnimmt; undein Gehäuse (20), das um den äußeren Umfang des Rohrs (10) gelegen ist und mit der Funktion als Teil eines Magnetkreises konfiguriert ist, wobei das Gehäuse (20) eine Montierfläche (203) hat, die zu einem Halteabschnitt (60) einer Brennkraftmaschine vorgespannt wird, wobei das Gehäuse (20) ein Ende und einen äußeren Umfang der Spule (22) umgibt;wobei das Gehäuse (20) einen inneren Umfang hat, von dem ein Bundabschnitt (202) nach innen vorsteht,wobei das Rohr (10) einen ersten rohrförmigen Abschnitt (101), einen zweiten rohrförmigen Abschnitt (102) und einen Stufenabschnitt (103) aufweist,wobei der erste rohrförmige Abschnitt (101) im Wesentlichen eine rohrförmige Gestalt hat,wobei der zweite rohrförmige Abschnitt (102) im Wesentlichen eine rohrförmige Gestalt hat und einen kleineren Durchmesser als der erste rohrförmige Abschnitt (101) hat,wobei der Stufenabschnitt (103) an einer Grenze zwischen dem ersten rohrförmigen Abschnitt (101) und dem zweiten rohrförmigen Abschnitt (102) gelegen ist und im Eingriff mit dem Bundabschnitt (202) ist, undwobei der Stufenabschnitt (103) so konfiguriert ist, dass er zu dem Bundabschnitt (202) vorgespannt wird, wenn auf diesen eine Kraft ausgeübt wird, die durch einen Druck des Kraftstoffs verursacht wird, der auf das Rohr (10) aufgebracht wird, gekennzeichnet durcheinen Deckel (21), der an einem Ende des Gehäuses (20) vorgesehen ist und der ein anderes Ende der Spule (22) umgibt, wobei der Deckel (21) den äußeren Umfang des Rohrs (10) umgibt.