baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104568-A1 (DE)
Title: Zwischenschicht, Datenbank-Meta-Beschreibungsschicht, Datenbank, Datenbanksystem, Rechner und Rechnersystem
Inventor: MAASS DOMINIK
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwischenschicht zum Abstrahieren einer Datenbank-Meta-Beschreibungsschicht mit einer Zugriffsschnittstelle und einer Kopplungseinheit, wobei mittels der Kopplungseinheit eine Verbindung zur Datenbank-Meta-Beschreibungsschicht realisierbar und die Datenbank-Meta-Beschreibungsschicht mittels einer Metabeschreibung einer ersten Datenbank und/oder weiterer Datenbanken und mittels einer ersten Referenz und/oder weiterer Referenzen zu einem ersten Datenbankfeld und/oder zu weiteren Datenbankfeldern der ersten Datenbank und/oder der weiteren Datenbank abruft und/oder manipuliert, sodass die erste Datenbank und/oder die weiteren Datenbanken abrufbar und/oder manipulierbar ist und/oder sind, und eine Daten-Meta-Beschreibungsschicht, welche die Zwischenschicht aufweist sowie eine Datenbank, ein Datenbanksystem, ein Rechner oder ein Rechnersystem.
Patent DE-102014104672-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Schneidwerkzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KOHLSCHEEN JOERN
IPC: C23C14/08
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Schneidwerkzeugs, bei dem eine Beschichtung mit wenigstens einer Oxidlage auf einen Grundkörper mittels eines PVD-Verfahrens aufgebracht wird. Das Verfahren umfasst das spannungsgepulste Sputtern wenigstens eines aus der aus Aluminium, Scandium, Yttrium, Silizium, Zink, Titan, Zirkonium, Hafnium, Chrom, Niob, und Tantal sowie deren Mischungen und Legierungen bestehenden Gruppe ausgewählten Kathodenmetalls in Gegenwart eines Reaktivgases; und das Abscheiden wenigstens einer durch Umsetzen des Reaktivgases mit dem gesputterten Kathodenmetall gebildeten Oxidlage auf dem Grundkörper. Das Kathodenmetall umfasst mindestens Aluminium. Als Reaktivgas wird Distickstoffoxid verwendet wird. Die wenigstens eine Oxidlage liegt in Form eines Oxids, Mischoxids oder Oxidgemischs des wenigstens einen Kathodenmetalls vor.
Patent DE-102014105060-A1 (DE)
Title: Trockner für eine textile Warenbahn
Inventor: Böhn Markus
IPC: F26B13/16
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner für eine textile Warenbahn, umfassend einen Behandlungsraum (3), mit mindestens einer im Behandlungsraum (3) angeordneten Siebtrommel (4), die zumindest teilweise von Siebdecken (5) umgeben ist, wobei die Warenbahn (6) zumindest teilweise die Siebtrommel (4) umschlingt, und dabei von erwärmter Luft (15) durchströmt wird, die über einen Innenraum der Siebtrommel (4) abgeführt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Siebdecken (5) eine Vielzahl von Bohrungen (11) aufweisen, wobei jede Bohrung (11) im Eintrittsbereich der Luftströmung im Behandlungsraum (3) einen zunehmend sich verjüngenden konischen Teil (12) aufweist, der in einen zylindrischen Teil (13) übergeht und in einen Radius (R) ausläuft, wobei die Größe des Radius (R) 10% bis 20% der Dicke (s) der Siebdecke (5) beträgt.
Patent DE-102014107554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Dekontamination von perkutanen Zugängen und Verfahren hierzu
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: A61L2/14
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur biologischen Dekontamination von perkutanen Zugängen oder Stomata von Patienten mit einem Plasmagenerator (4) zur Erzeugung eines dekontaminierenden Plasmas angrenzend an eine Behandlungsfläche (3) des Plasmagenerators (4) wird beschrieben. Die Behandlungsfläche (3) ist zum mindestens teilweisen Umfassen eines perkutanen Zugangs oder Stomata anpassbar gekrümmt und an den perkutanen Zugang oder das Stomata anlegbar.
Patent DE-102014108603-A1 (DE)
Title: Thermostat mit Fehlerdiagnosefunktion und Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Thermostats, welches dasselbe verwendet
Inventor: JUNG IL
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-06-18
Abstract: Offenbart sind ein Thermostat (10) mit einer Fehlerdiagnosefunktion und Verfahren zum Diagnostizieren eines Fehlers in einem Thermostat (10). Das Thermostat (10) ist zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und einem Radiator (2) installierbar, um Kühlwasser mittels eines Ventils (12), welches abhängig von Temperaturen (T1, T2) im Kühlwasser, welches zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und dem Radiator (2) zirkuliert, betätigt wird, zu steuern, so dass es zurück zu dem Verbrennungsmotor (1) umgeleitet wird oder es hin zu dem Radiator (2) zirkuliert wird. Das Thermostat (10) kann eine Mehrzahl von Wassertemperatursensoren aufweisen, welche vor und nach dem Ventil (12) installiert sind, um die Temperaturen (T1, T2) im Kühlwasser vor und nach dem Ventil (12) zu messen, zum Ermitteln, ob das Ventil (12) normal betätigt ist oder ob nicht, durch Vergleichen einer Differenz der Temperaturen (T1, T2) im Kühlwasser vor und nach dem Ventil (12) mit einer vorbestimmten Temperatur.
Patent DE-102014108958-A1 (DE)
Title: Doppelfunktionsschweller und Sitzverstärkung
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das eine Fahrzeugschweller-Seitenverstärkung aufweist, die an einer Innenseite des Fahrzeugschwellers befestigt ist. Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das eine Fahrzeugschweller-Seitenverstärkung aufweist, die eine geneigte Oberfläche aufweist. Eine Anzahl von Varianten kann ein Verfahren umfassen, das umfasst: dass eine Schwellerseitenverstärkung an einer ersten Wand eines Schwellers befestigt wird.
Patent DE-102014109373-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank und Herstellungsverfahren für einen Hochdrucktank
Inventor: NISHIBU SHIRO
IPC: F17C1/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Ein Hochdrucktank (10) hat einen Mantel (12) und eine Verstärkungsschicht (40). Die Verstärkungsschicht (40) ist auf einer Außenfläche des Mantels (12) ausgebildet. Ein Anhaftungsverhinderungsprozess, der ein Anhaften des Mantels (12) an der Verstärkungsschicht (40) verhindert, wird zumindest an einem Abschnitt des Mantels (12) in einem Bereich angewandt, der die Verstärkungsschicht (40) berührt.
Patent DE-102014111777-A1 (DE)
Title: Dosieraggregat für körniges Gut
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-08-18
Abstract: Es ist ein Dosieraggregat (12) für körniges Gut wie Samenkörner (14), Dünger o. dgl. mit einer in etwa konzentrisch zu einer annähernd kreisbahn- und/oder kreissegmentförmigen Innenmantelfläche (16) eines Gehäuses (10) rotierenden, mittels eines Antriebsmotors angetriebenen Förderscheibe (18) offenbart. Die Förderscheibe (18) weist eine Aussparung (20) zur Aufnahme wenigstens eines zu separierendes Kornes (14) über mindestens einen Umlauf der Förderscheibe (18) auf. Die Aussparung (20) bildet in Zusammenwirkung mit einer nutförmigen und/oder schrägen Konturierung der Innenmantelfläche (16) eine Fördertasche zur Förderung eines Korns (14) oder mehrerer Körner (14) in Richtung zu einer sich ungefähr tangential an die Innenmantelfläche (16) anschließenden Auslassöffnung. Die mit dem Antriebsmotor (40) drehfest verbundene Förderscheibe (18) ist zur Variation eines axialen Abstandes (50) zur Innenmantelfläche (16) und/oder einer Breite der Fördertasche (20) in axialer Richtung (44) des Antriebsmotors (40) verstellbar.
Patent DE-102014118531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungseinrichtung zum Ermitteln eines Fehlervektors in einem Datenwort
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-12-12
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Fehlervektors in einem Datenwort beschrieben, aufweisend: Ermitteln des Syndroms des Fehlervektors; sukzessives Erzeugen von Codewörtern durch zyklisches Vertauschen ein oder mehrerer vorgegebener Codewörter, Bilden, für jedes erzeugte Codewort, der Summe des mit Nullen auf Datenwortlänge ergänzten Syndroms mit dem Codewort und überprüfen, für das Codewort, ob die Summe des mit Nullen auf Datenwortlänge ergänzten Syndroms mit dem Codewort unter allen Codewörtern minimales Gewicht hat; und Ermitteln des Fehlervektors als die Summe des Syndroms mit dem Codewort, für das die Summe des mit Nullen auf Datenwortlänge ergänzten Syndroms mit dem Codewort unter allen Codewörtern minimales Gewicht hat.
Patent DE-102014203067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts, wobei der zweidimensional abgetastete k-Raum (1) entlang von in einer Ausleserichtung verlaufenden Zeilen (2, 2a) im Rahmen einer Aufnahmetrajektorie (11) abgetastet wird, wobei eine Unterabtastung entlang wenigstens eines Teils der Zeilen (2, 2a) erfolgt, wobei während eines den gesamten k-Raum (1) in Ausleserichtung durchlaufenden Aufnahmeabschnitts mehrere Sprünge (12) in der zu der Ausleserichtung senkrechten Phasenkodierrichtung zwischen insbesondere benachbarten Zeilen (2, 2a) durch Gradientenpulse (7) erfolgen.
Patent DE-102014203254-A1 (DE)
Title: FRET-Drucksensor zur berührungsfreien Messung von Drücken
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen FRET-Drucksensor, welcher eine berührungsfreie Messung von Drücken ermöglicht und dessen Verwendung, sowie ein Verfahren zur berührungsfreien Messung von Drücken.
Patent DE-102014205173-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: B65H19/26
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung zum Aufwickeln einer laufenden Materialbahn mit mindestens einem Messer zum Auftrennen der Materialbahn in Bahnrichtung in mehrere Teilmaterialbahnen und mit einer Faltvorrichtung zum Umlegen der Kanten der Teilmaterialbahnen. Um eine Wickelvorrichtung bereitzustellen, die ein möglichst einfaches und faltenfreies Aufwickeln einer Materialbahn mit umgeschlagenen Kanten ermöglicht, ist eine Oszilliervorrichtung vorgesehen, mit der das mindestens eine Messer quer zur Bahnrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102014205853-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltung zum Betrieb von LEDs
Inventor: DÜNSER MATHIAS
IPC: H02H7/20
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung schlägt vor eine getaktete, galvanisch-getrennte Spannungsversorgungschaltung (1) zum Betrieb eines LED-Moduls (2), aufweisend ein galvanisches Trennelement (T), an dessen Primärseite ein durch eine erste Steuerschaltung (ST1) getakteter Schalter (S1) vorgesehen ist, und dessen Sekundärseite zu Anschlüssen für das LED-Modul (2) geführt ist, wobei weiterhin eine potentialmässig auf der Sekundärseite des galvanischen Trennelements (T) angeordnete zweite Steuerschaltung (ST2) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, zumindest unidirektional mit der ersten Steuerschaltung (ST1) mittels eines digitalen Protokolls über einen vorzugsweise potentialgetrennten Signalübertrager (Opto), bspw. einen Optokoppler zu kommunizieren, um Betriebsparameter des LED-Moduls (2) zu der ersten Steuerschaltung (ST1) zu übermittlen, wobei auf der Sekundärseite weiterhin vorgesehen ist eine Schaltung (3) zur Erfassung eines Überspannungszustands, wobei ein Ausgangssignal der Erfassungsschaltung (3) ebenfalls über den Signalübertrager (Opto) übertragen wird, der auch für die Übermittlung der Betriebsparameter verwendet ist, wobei das Ausgangssignal der Erfassungsschaltung (3) unter Umgehung der zweiten Steuerschaltung (ST2) dem Signalübertrager (Opto) zugeführt ist.
Patent DE-102014210344-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem schaltbaren Getriebe
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem schaltbaren Getriebe (118), das über ein Schaltglied (166) mindestens zwischen einem ersten Gang und einem zweiten Gang umschaltbar ist, ist das Schaltglied (166) mit einem Federelement (900) gekoppelt, das zur Gangumschaltung mittel- oder unmittelbar zumindest über ein erstes und ein zweites Umschaltelement (128, 140) betätigbar ist, wobei dem ersten Umschaltelement (128) ein mit dem Federelement (900) koppelbares Koppelelement zugeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, eine Gangumschaltung durch eine Betätigung des ersten Umschaltelements (128) nur für den Fall zu ermöglichen, dass das zweite Umschaltelement (140) in einer vorgegebenen Gangschaltstellung angeordnet ist.
Patent DE-102014210545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Durchflussmessern für fluide Medien
Inventor: WEINDL KARL
IPC: G01F25/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren von Durchflussmessern für fluide Medien umfasst die Schritte des Durchleitens eines Mediums (102) durch eine Referenzmessstrecke (101-1) und eine einen zu kalibrierenden Durchflussmesser aufweisende Prüfmessstrecke (101-2), des Herstellens von zumindest annähernd identischen und konstanten Druck- und Strömungsbedingungen für das Medium (102) in beiden Messstrecken (101-1, 101-2), des Erfassens eines Referenzdurchflusses des Mediums (102) durch die Referenzmessstrecke (101-1) und von zeitlich dazu korrespondierenden Durchflusswerten, welche von dem zu kalibrierenden Durchflussmesser (125) der Prüfmessstrecke bei einer voreingestellten Medientemperatur gemessen werden, des Vergleichens des erfassten Referenzdurchflusses durch die Referenzmessstrecke (101-1) mit den dazu zeitlich korrespondierenden Durchflusswerten des zu kalibrierenden Durchflussmessers (125), um darauf basierend wenigstens einen Korrekturwert für die Kalibrierung des Durchflussmessers (125) bei der voreingestellten Medientemperatur zu ermitteln, und des Bestimmens des jeweiligen Korrekturwerts für den Durchflussmesser (125) für unterschiedliche Medientemperaturen des Mediums (102), um anhand der temperaturabhängigen Korrekturwerte als Stützstellen eine Kalibrierfunktion zu ermitteln.
Patent DE-102014212630-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kettenführung mit einer hohen Haltbarkeit bereit, die einfach ausgestaltet ist, leicht zu montieren ist, bei der es unwahrscheinlich ist, dass sie sich schrägstellt oder klappert, und bei der es unwahrscheinlich ist, dass sie verschleißt oder bricht. Eine Schlitznut, in die eine Platte von unten eingesetzt werden kann, ist auf einer Rückflächenseite eines Laufführungsabschnitts eines Führungsschuhs ausgebildet, und ein ebener Flächenabschnitt ist auf einer Endfläche der Platte auf einer Seite einer Breitenrichtung ausgebildet. Eine Breite des ebenen Flächenabschnitts, der auf der Endfläche in einem Teil der Platte ausgebildet ist, der mit einem anderen Element in Kontakt kommt, ist derart ausgebildet, dass sie größer ist als die Breite des ebenen Flächenabschnitts, der auf der Endfläche in einem Teil ausgebildet ist, der mit keinem anderen Element in Kontakt kommt.
Patent DE-102014213304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Überwachen bzw. Einstellen einer Dienstgüte von einer Datenübertragung über eine Datenverbindung in einem Funknetzwerk
Inventor: LOTTERMANN CHRISTIAN
IPC: H04W28/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen bzw. Einstellen einer Dienstgüte von einer Datenübertragung über eine Datenverbindung, die zwischen zumindest einer Applikation (12), die auf einem Gerät (9) ausführbar ist, das sich auf einer mobilen Kommunikationseinrichtung (1) befindet oder mit dieser verbunden ist, und einer mittels zumindest einem Funkkanal mit der mobilen Kommunikationseinrichtung (1) verbundenen Sende-/Empfangseinrichtung (6) ausgebildet ist. Die Dienstgüte kann durch Einstellen entsprechender Dienstgüteparameter, wie z. B. der Verbindungskapazität, und durch Einstellen eines Datenübertragungsmodus verändert werden. Die Dienstgüte wird derart verändert bzw. eingestellt, dass ein entsprechender Nutzerzufriedenheitswert zumindest einer minimalen Nutzerzufriedenheitsschwelle entspricht. Die Dienstgüte kann überwacht werden, indem ein entsprechender Dienstgüteparameter erfasst und hieraus der Nutzerzufriedenheitswert berechnet wird. Die Dienstgüte kann auch entsprechend der Auslastung des entsprechenden Funknetzwerkes eingestellt werden.
Patent DE-102014215231-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit einschiebbaren Elektronikmodul
Inventor: PHOMMA MAXIME
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Getriebe-Antriebseinheit (10), sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen, mit einem Elektromotor (12) und einem Getriebe-Gehäuse (14, 18) mit einer Elektronik-Schnittstelle (36) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (34), das in Einschubrichtung (51) in die Elektronik-Schnittstelle (36) einführbar ist, und die Elektronik-Schnittstelle (36) zueinander beabstandete Wände (38) aufweist, die zusammen mit dem Einschubmodul (34) ein geschlossenes Elektronik-Gehäuse (40) für die Elektronik (33) bilden, wobei an einer Außenwand (104) des Elektronikmoduls (34) eine Vertiefung (105) in Einschubrichtung (51) angeordnet ist, die als Greifergeometrie (106) für Roboterfinger (107) zur automatischen Montage des Elektronikmoduls (34) in die Elektronik-Schnittstelle (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102014216703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Perforieren
Inventor: TOMAJ ANTON
IPC: B29C37/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Airbag-Perforationsvorrichtung zum Schneiden oder Perforieren von Polymer- und/oder Textilbauteilen von Airbags im Fahrzeugbau, umfassend einen Laser und eine Bearbeitungskammer, wobei der Laser zumindest teilweise in der Bearbeitungskammer angeordnet ist, wobei innerhalb der Bearbeitungskammer ein Unterdruck, Vakuum und/oder eine Schutzgasatmosphäre erzeugbar ist, wobei der Unterdruck und/oder das Vakuum über zumindest eine Vakuumpumpe erzeugbar ist, wobei die Polymer- und/oder Textilbauteile in die Bearbeitungskammer einbringbar sind, so dass sie durch den Laser bei Unterdruck, Vakuum oder in Schutzgasatmosphäre geschnitten oder perforiert werden können.
Patent DE-102014218650-A1 (DE)
Title: Linearsolenoid und herstellungsverfahren dafür
Inventor: KONDO JIRO
IPC: H01F41/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Innendurchmesser (a) eines dritten Statorkerns (6) ist größer als ein Innendurchmesser (b) eines zweiten Statorkerns (5). Wenn ein erster Statorkern (4), der zweite Statorkern (5) und der dritte Statorkern (6) in einem inneren Rand einer Spule (2) platziert sind, wird eine Matrize (15) von einer Innenrandöffnung einer ersten Endseite des dritten Statorkerns (6) in den dritten Statorkern (6) eingefügt, um den ersten Statorkern (4), den zweiten Statorkern (5) und den dritten Statorkern (6) in einer radialen Richtung direkt zu positionieren. Deswegen kann eine durch eine Achsenabweichung zwischen dem ersten Statorkern (4), dem zweiten Statorkern (5) und dem dritten Statorkern (6) erzeugte Seitenkraft reduziert werden.
Patent DE-102014225777-A1 (DE)
Title: Radaufhängung mit Querblattfeder
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (101) mit einem ersten Fahrwerkslenker (103), einem zweiten Fahrwerkslenker und einem Federelement (105); wobei ein erster Bereich des Federelements (105) drehfest in dem ersten Fahrwerkslenker (103) und ein zweiter Bereich des Federelements (105) drehfest in dem zweiten Fahrwerkslenker fixiert ist, sodass eine Verschwenkung des ersten Fahrwerkslenkers (103) und/oder des zweiten Fahrwerkslenkers mit einer Biegung des Federelements (105) einhergeht. Der erste Fahrwerkslenker (103) und der zweite Fahrwerkslenker sind jeweils als ein Dreiecksquerlenker ausgestaltet.
Patent DE-102015001051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: KNOBEL MICHAEL
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (1), in Fahrzeug-Querrichtung (y) gesehen, seitlich außen an jeder Fahrzeugseite (12) jeweils wenigstens eine Seitenmarkierungsleuchte (11) aufweist, und wobei eine Regel- und/oder Steuereinrichtung (13) vorgesehen ist, mittels der die Beleuchtung der Seitenmarkierungsleuchten (11) regelbar und/oder steuerbar ist, Erfindungsgemäß wird die Regel- und/oder Steuereinrichtung (11) bei einer Warnsituation des Fahrzeugs (1) in einen Warnblinkmodus geschaltet, in dem die Seitenmarkierungsleuchten (11) so angesteuert werden, dass diese ein blinkendes Warnsignal anzeigen.
Patent DE-102015001877-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverdampfer zur Kraftstoffversorgung von Brennern zur aktiven Regeneration von Rußpartikelfiltern im Abgas von Dieselmotoren
Inventor: PINKHAUS OLAF
IPC: F01N3/025
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Verdampfen von Dieselkraftstoff, das im Abgas von Dieselmotoren die Kraftstoffversorgung eines Brenners sicherstellen soll. Dieser Verdampfer zeichnet sich durch seine einfache und preiswerte Bauweise, die Verwendung von handelsüblichen Glühkerzen als preiswerte Verschleißteile, eine Sammelrinne zur Sammlung von unverdampftem Kraftstoff sowie ein massives Gehäuse, das preiswert als Drehteil herstellbar ist, aus.
Patent DE-102015002730-A1 (DE)
Title: Tankschutz gegen Falschbetankung
Inventor: RUBINACCIO GIUSEPPE
IPC: B67D7/32
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tankschutz gegen Falschbetankung eines Kraftfahrzeugs enthaltend ein Audio Modul mit Sprachansage für das jeweilige Fahrzeuge zugelassene Kraftstoff versehen ist. Sicherheitskomponenten was an Tankdeckel befestigt und per Batterie oder Solar angetrieben wird beim öffnen des Tankdeckels.
Patent DE-102015006075-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Steuern von wenigstens einer Funktion von wenigstens einer kraftfahrzeugseitigen Einrichtung. Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Funktion
Inventor: BULUT NURETTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) zum Steuern von wenigstens einer ersten Funktion von wenigstens einer ersten kraftfahrzeugseitigen Einrichtung, wobei die Bedienvorrichtung (10) eine berührungssensitive Bedienfläche (12) und eine elektronische Schnittstelle zur Datenkommunikation mit der wenigstens einen ersten kraftfahrzeugseitigen Einrichtung umfasst. Die Bedienvorrichtung (10) weist weiterhin einen Fingerabdrucksensor (14, 16) auf und ist dazu ausgelegt, mittels des Fingerabdrucksensors (14, 16) einen Fingerabdruck eines die berührungssensitive Bedienfläche (12) berührenden Fingers zu erfassen, und ein Signal in Abhängigkeit von dem erfassten Fingerabdruck zum Steuern der wenigstens einen ersten Funktion der wenigstens einen ersten kraftfahrzeugseitigen Einrichtung über die elektronische Schnittstelle auszugeben.