baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128116-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Plausibilisieren einer Fahrzeugumgebungshypothese für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN OLIVER
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (12) zum Plausibilisieren einer Fahrzeugumgebungshypothese für ein Kraftfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen (S10) der Fahrzeugumgebungshypothese, welche aus vorgegebenen Daten ermittelt wird und eine Annahme über eine Umgebungseigenschaft des Kraftfahrzeugs (10) bereitstellt, ein Erfassen (S12) von Umfeldmerkmalen in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Sensoreinrichtung (16), wobei die Sensoreinrichtung (16) eine Mehrzahl unterschiedlicher Sensoren (18, 20, 22) aufweist, ein Bewerten (S14) der erfassten Umfeldmerkmale bezüglich einer Plausibilität der Fahrzeugumgebungshypothese mittels einer Überprüfung des jeweilig erfassten Umfeldmerkmals auf Vorliegen eines oder mehrerer vorbestimmter Plausibilitätskriterien, wobei die Plausibilitätskriterien von einer Art des Umfeldmerkmals und eines Sensortyps, mit dem das Umfeldmerkmal erfasst wurde, abhängen, und ein Plausibilisieren (S16) der Fahrzeugumgebungshypothese anhand der bewerteten Umfeldmerkmale.
Patent DE-102021128288-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau, insbesondere eines Kühlfahrzeugs, Kühlfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugaufbau und Verfahren zur Herstellung eines Isolierbodens
Inventor: BIRLE GÜNTER
IPC: B60P3/20
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugaufbau (10), insbesondere eines Kühlfahrzeugs, mit einem Isolierboden (11), der wenigstens eine untere Deckschicht (12) und wenigstens ein der unteren Deckschicht (12) gegenüber angeordnetes oberes Ladebodenelement (13), insbesondere wenigstens eine Holzplatte , aufweist, wobei ein zwischen der unteren Deckschicht (12) und dem oberen Ladebodenelement (13) ausgebildeter Zwischenraum (14) durch ein thermisch isolierendes Schaummaterial ausgefüllt ist, wobei die untere Deckschicht (12) ein Profil aufweisendes Formteil (12') ist, das aus wenigstens einer Kunststofffolie (15) und mit der Kunststofffolie (15) verpresstem faserverstärkten, insbesondere glasfaserverstärkten, Kunststoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-102021130283-A1 (DE)
Title: Verfahren und testkit zur preiswerten und ressourcensparenden extraktion von nukleinsäuren
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12N15/10
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Testkit zur preiswerten und ressourcensparenden Extraktion von Nukleinsäuren, wobei unter „ressourcensparend“ die weitgehende Vermeidung von Plastik-Müll zu verstehen ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zugabe eines Bindungspuffers zu einer Nukleinsäure enthaltenden Lösung, wobei die Nukleinsäuren an eine feste Phase angebunden werden, Waschen der angebundenen Nukleinsäuren, Eluieren der gewaschenen Nukleinsäuren, dadurch gekennzeichnet, dass als feste Phase ein Reaktionsgefäß dient, welche an seiner Innenseite Rillen oder einen Gewindeschnitt aufweist, woran die Anbindung der Nukleinsäuren erfolgt. Vor den Anbinden der Nukleinsäuren können diese mittels einer Lyse aus Zellen freigesetzt werden. Das Testkit umfasst mindestens ein Reaktionsgefäß, das an seiner Innenseite Rillen oder einen Gewindeschnitt aufweist, mindestens einen Bindungspuffer zum Anbinden der Nukleinsäuren an die Innenseite des Reaktionsgefäßes, mindestens einen Waschpuffer zum Waschen der angebundenen Nukleinsäuren, mindestens einen Elutionspuffer zum Eluieren der gewaschenen Nukleinsäuren und ggf. Lysepuffer.
Patent DE-102021131453-A1 (DE)
Title: Anordnung von Faserbändern
Inventor: WEIDINGER HERBERT
IPC: B29C70/38
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faserverstärktes Bauteil mit einem Grundkörper, auf welchem eine Faserbandverstärkung aufgebracht ist, umfassend ein erstes Faserband (16) und ein zweites Faserband (18), wobei das erste Faserband (16) eine von dem zweiten Faserband (18) abweichende Länge und/oder Breite aufweist, wobei die Länge und/oder die Breite des ersten Faserbands (16) und des zweiten Faserbands (18) innerhalb eines Bereichs von einer vorbestimmten minimal zulässigen Länge und/oder Breite bis zu einer maximal zulässigen Länge und/oder Breite liegen, wobei auf Grundlage einer vorbestimmten Verlaufskurve (Cn) des Grundkörpers (12), entlang welcher zumindest das erste und das zweite Faserband (16, 18) an dem Grundkörper anzubringen sind, das erste Faserband (16) und das zweite Faserband (18) derart relativ zu der Verlaufskurve (Cn) ausgerichtet sind, dass eine Abweichung einer Längsmittellinie eines jeweiligen Faserbands zu der Verlaufskurve (Cn) einen vorbestimmten Grenzwert nicht überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021133903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserlinie auf einer Arbeitsebene
Inventor: STOLZENBURG CHRISTIAN
IPC: B23K26/073
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserlinie (12) auf einer Arbeitsebene (14) besitzt zumindest eine Laserlichtquelle (20), die einen gepumpten Festkörperlaser (28) beinhaltet und zumindest einen gepulsten UV-Laserrohstrahl (I) erzeugt. Die Vorrichtung besitzt ferner eine optische Anordnung (18) mit einer Anzahl von optischen Elementen (42, 44, 46, 48, 50, 52), die einen Strahlengang für den zumindest einen gepulsten UV-Laserrohstrahl (I) definieren. Die optische Anordnung (18) ist dazu eingerichtet, einen gepulsten Beleuchtungsstrahl (16) mit einer definierten Pulsrate aus dem zumindest einen gepulsten UV-Laserrohstrahl (I) zu formen. Der gepulste Beleuchtungsstrahl (16) definiert eine Strahlrichtung, die die Arbeitsebene (14) schneidet. Der gepulste Beleuchtungsstrahl (16) besitzt im Bereich der Arbeitsebene (14) ein Strahlprofil (V; VI), das senkrecht zu der Strahlrichtung eine lange Achse mit einer Langachsstrahlbreite (LA) und eine kurze Achse mit einer Kurzachsstrahlbreite (KA) aufweist. Gemäß einem Aspekt ist die optische Anordnung (18) dazu eingerichtet, das Strahlprofil (V; VI) mit einer Kurzachsstrahlbreite (KA) zu erzeugen, die kleiner als 250 µm ist, und die zumindest eine Laserlichtquelle (20) und die optische Anordnung (18) sind gemeinsam dazu eingerichtet, den gepulsten Beleuchtungsstrahl (16) im Bereich der Arbeitsebene (14) mit einer definierten Pulsrate zu erzeugen, die größer als 1 kHz ist.
Patent DE-102021133968-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Parametrieren einer Emulationslogik
Inventor: SIEVERS GREGOR
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Parametrieren einer Emulationslogik (EL), welche einen bildgebenden Sensor (BS) emuliert, mit den Schritten:a) Anfertigen einer Rohdatenaufnahme eines Kalibrierungsobjektes (KO) mittels des bildgebenden Sensors (BS),b) Messen zumindest eines Betriebsparameters des bildgebenden Sensors (BS) anhand der Rohdatenaufnahme,c) Parametrieren der Emulationslogik (EL) mit dem zumindest einen Betriebsparameter,d) Anfertigen einer synthetischen Rohdatenaufnahme eines digitalen Zwillings des Kalibrierungsobjektes (KO) mittels der Emulationslogik (EL),e) Ermitteln eines Abstandes zwischen der Rohdatenaufnahme und der synthetischen Rohdatenaufnahme,f) Falls der Abstand ein vorgegebenes Abbruchkriterium nicht erfüllt:g) Ändern des zumindest einen Betriebsparameters,h) wiederholtes Durchführen der Schritte c) bis h) mit dem jeweils geänderten zumindest einen Betriebsparameter.Das Kalibrierungsobjekt (KO) ist als ein Reflektor mit einer definierten Charakteristik ausgebildet, falls der bildgebende Sensor (BS) als ein Radarsensor, ein Lidarsensor oder ein Ultraschallsensor ausgebildet ist. Das Kalibrierungsobjekt (KO) ist als eine Tafel mit einem definierten geometrischen Muster ausgebildet, falls der bildgebende Sensor (BS) als eine Kamera ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Betriebsparameter anhand der Geometrie des Musters gemessen wird.Die Anmeldung betrifft weiter eine Anordnung (10) zum Parametrieren einer Emulationslogik (EL).
Patent DE-102021200528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Schmiermittelpumpe bei einem Getriebe sowie Getriebe
Inventor: LANZ FLORIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Schmiermittelpumpe (4) bei einem Getriebe (1), insbesondere einem Kraftfahrzeuggetriebe, wobei im Zuge der Montage der Schmiermittelpumpe (4) an einem Getriebegehäuse (5) eine Pumpenantriebswelle (15) der Schmiermittelpumpe (4) mit einem ersten Triebrad (16) eines Zugmitteltriebs (17) gekoppelt wird, in welchem eine an einem zweiten Triebrad (19) des Zugmitteltriebs (17) eingeleitete Antriebsbewegung über ein Zugmittel (18) auf das erste Triebrad (16) übertragen wird. Um trotz beengtem Einbauraum im Einbaubereich der Schmiermittelpumpe (4) einen Antrieb der Schmiermittelpumpe (4) über den Zugmitteltrieb (17) realisieren zu können, wird im Zuge der Montage zunächst eine zumindest vorläufige Fixierung der Schmiermittelpumpe (4) an dem Getriebegehäuse (5) vorgenommen. Anschließend oder vor der zumindest vorläufigen Fixierung der Schmiermittelpumpe (4) wird das erste Triebrad (16) für eine Koppelung mit dem Zugmittel (18) axial in Überdeckung mit dem zweiten Triebrad (19) des Zugmitteltriebes (17) positioniert, wobei nach der zumindest vorläufigen Fixierung der Schmiermittelpumpe (4) und nach dieser Positionierung des ersten Triebrades (16) die Koppelung des ersten Triebrades (16) mit der Pumpenantriebswelle (15) hergestellt wird.
Patent DE-102021201942-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschinen mit kamerareinigungssystemen und verfahren zum betreiben dieser
Inventor: JONES AMY K
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-03-01
Abstract: Hierin sind Arbeitsmaschinen, Steuersysteme für Arbeitsmaschinen und Verfahren zum Betreiben von Arbeitsmaschinen offenbart. Eine Arbeitsmaschine beinhaltet eine Rahmenstruktur, ein Arbeitsanbaugerät, eine Kamera, ein Reinigungssystem und ein Steuersystem. Das Arbeitsanbaugerät ist mit der Rahmenstruktur gekoppelt und beinhaltet mindestens ein Bodeneingriffswerkzeug, das zur Interaktion mit einer darunter liegenden Oberfläche bei Verwendung der Arbeitsmaschine konfiguriert ist. Die Kamera ist mit der Rahmenstruktur gekoppelt und konfiguriert, um eine Kameraeingabe bereitzustellen, die ein oder mehrere Bilder anzeigt, die von der Kamera bei Verwendung der Arbeitsmaschine erfasst wurden. Das Reinigungssystem ist mit der Rahmenstruktur gekoppelt und konfiguriert, um die Kamera bei Verwendung der Arbeitsmaschine zu reinigen. Das Steuersystem ist mit der Rahmenstruktur gekoppelt und beinhaltet eine Steuerung, die kommunikativ mit der Kamera und dem Reinigungssystem gekoppelt ist.
Patent DE-102021204160-A1 (DE)
Title: Controller area network abtastpunkterkennung
Inventor: SMART DAVID C
IPC: H04L12/26
Filed: 2021-04-27
Abstract: [00146] Die Übertragung eines rezessiven Bits in einer CAN-Nachricht von einer übertragenden elektronischen Steuereinheit (ECU) wird über ein Controller Area Network erkannt. In das erkannte rezessive Bit wird nach einer Verzögerungszeit ein dominanter Impuls in das Netzwerk injiziert. Das Verhalten der übertragenen ECU wird erkannt und ein Abtastpunkt für die übertragende ECU wird auf Grundlage des erkannten ECU-Verhaltens charakterisiert. In Abhängigkeit des charakterisierten Abtastpunkts wird dann ein Aktionssignal generiert.
Patent DE-102021205934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren einer Steuerungsstrategie
Inventor: STRAEHLE CHRISTOPH-NIKOLAS
IPC: B60W40/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Trainieren einer Steuerungsstrategie beschrieben, aufweisend Beschaffen von Trainingsdaten, die ein Steuerungsverhalten demonstrieren, gemäß dem Steueraktionen zu erzeugen sind und Trainieren einer Normalisierungsfluss-Steuerungsstrategie mittels Imitationslernen zum Imitieren des demonstrierten Steuerungsverhaltens unter Verwendung der Trainingsdaten.
Patent DE-102021207252-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung und Verwendung derselben in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MOSER MICHAEL
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1), mit einem Batteriegehäuse (3) in dem ein Zellenstapel (5) aus entlang einer Stapelmittenachse (6) in einer Stapelrichtung (9) berührend aufeinandergestapelten wiederaufladbaren Einzelbatteriezellen (10) angeordnet und/oder eingehaust ist, wobei das Batteriegehäuse (3) einen Gehäuseboden (11) aufweist, an dem der Zellenstapel (5) flächig berührend angeordnet und gehaltert ist, wobei der Gehäuseboden (11) zum Temperieren des Zellenstapels (5) einen von Fluid durchströmten oder durchströmbaren Wärmetauscherabschnitt (15) aufweist und durch eine Profilstruktur (25) verformungsversteift ist.
Patent DE-102021211777-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur wärmetechnischen Kopplung zweier Fluide
Inventor: AUL DENNIS
IPC: F28D1/053
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), der ein eine Rohrlängsmittelachse (2) definierendes Einströmrohr (3) aufweist, an dem ein Fluideinlass (4) zum Einströmen eines ersten Fluidstroms (5) und in Richtung der Rohrlängsmittelachse (2) zum Fluideinlass (4) benachbarte Flachrohre (6, 12) angeordnet sind, die längs der Rohrlängsmittelachse (2) zueinander beabstandet sind und so in das Einströmrohr (3) einmünden, dass der erste Fluidstrom (5) entlang eines sich vom Fluideinlass (4) durch die Flachrohre (6, 12) hindurch erstreckenden ersten Fluidpfads (8) strömen kann. Die Flachrohre (6, 12) erstrecken sich abseits des Einströmrohrs (3) durch einen zweiten Fluidpfad (9) für einen zweiten Fluidstrom (32), wodurch die Flachrohre (6, 12) vom ersten Fluidstrom (5) durchströmbar und vom zweiten Fluidstrom (32) umströmbar sind. Der Wärmeübertrager (1) weist weiterhin eine vom ersten Fluidstrom (5) durchströmbare, mit dem Wärmetauscherfluid wechselwirkende Durchlassblendenöffnung (10) auf, die mit den Flachrohren (6, 12) strömungstechnisch in Reihenschaltung verbunden ist.
Patent DE-102021213090-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Honwerkzeugs
Inventor: BACHMANN OLIVER
IPC: B24B33/08
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Honwerkzeug (100) zur Bearbeitung einer Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation umfasst einen Werkzeugkörper (110), der eine Werkzeugachse (112) definiert, eine zur Werkzeugachse koaxiale Führungsbohrung (115) zur Aufnahme von zwei unabhängig voneinander axial verschiebbaren Zustellelementen sowie eine Vielzahl von Führungsöffnungen (160) aufweist, die über den Umfang des Werkzeugkörpers (110) verteilt sind und radial zur Werkzeugachse (112) von der Führungsbohrung (115) zu einer Außenseite des Werkzeugkörpers führen; eine Vielzahl von Schneidmittelträgern, die jeweils einen in Umfangsrichtung breiten Trägerabschnitt (152) mit einer Außenseite zur Aufnahme von Schneidmitteln und einen relativ zum Trägeranschnitt schmaleren Zustellabschnitt (158) aufweisen, der an der der Außenseite abgewandten Innenseite eine Schrägfläche zum Zusammenwirken mit einer zugeordneten Schrägfläche eines der zwei Zustellelemente aufweist, wobei die Zustellabschnitte von Schneidmittelträgern radial verschiebbar in jeweils einer der Führungsöffnungen aufgenommen sind und alle über das erste Zustellelement zustellbaren Schneidmittelträger eine erste Schneidgruppe und alle über das zweite Zustellelement zustellbaren Schneidmittelträger eine zweite Schneidgruppe bilden, wobei der Werkzeugkörper (110) vierzehn oder mehr Führungsöffnungen (160) aufweist, die eine ungleichmäßige Winkelteilung aufweisen in der Weise, dass eine oder mehrere der Führungsöffnungen ungleiche Winkelabstände (WA) zu den in Umfangrichtung unmittelbar benachbarten Führungsöffnungen aufweist.
Patent DE-102021213773-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: ITO KAZUYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ein Halbleiterbauelement gemäß einer Ausführungsform umfasst eine erste und eine zweite Elektrode, eine Gate-Elektrode, einen ersten bis einen dritten Halbleiterbereich und einen ersten und einen zweiten Isolierteil. Der erste Halbleiterbereich befindet sich auf der ersten Elektrode. Der zweite Halbleiterbereich befindet sich auf dem ersten Halbleiterbereich. Der dritte Halbleiterbereich befindet sich auf dem zweiten Halbleiterbereich. Der erste Isolierteil ist mit dem dritten Halbleiterbereich, dem zweiten Halbleiterbereich und einem Abschnitt des ersten Halbleiterbereichs angeordnet. Die Gate-Elektrode befindet sich in dem ersten Isolierteil. Die Gate-Elektrode ist dem zweiten Halbleiterbereich zugewandt. Der zweite Isolierteil befindet sich auf dem dritten Halbleiterbereich. Der zweite Isolierteil überlappt die Gate-Elektrode nicht. Der zweite Isolierteil weist eine Zugspannung auf. Die zweite Elektrode befindet sich auf dem zweiten Isolierteil und ist elektrisch mit dem dritten Halbleiterbereich verbunden.
Patent DE-102021214482-A1 (DE)
Title: Datenaufzeichnungsverfahren für Kollisionsereignisse und Dateneinleseverfahren für Kollisionsereignisse
Inventor: WANG YINGLIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Datenaufzeichnungsverfahren für Kollisionsereignisse bereit, wobei die Kollisionsdaten N Datenblöcke umfassen und die nachstehenden Schritte umfasst sind: auf der Grundlage von vorgegebenen jeweiligen Datenerfassungsdauern von N Datenblöcken und eines ersten Zeitpunkts Kategorisierung der N Datenblöcke in eine erste Datenklasse und eine zweite Datenklasse, wobei der erste Zeitpunkt der niedrigste Zeitpunkt ist, an dem die Bedingungen für eine Aufzeichnung erreicht sind, dabei ist N ≥ 1; Zuordnung aller Datenblöcke, die zur ersten Datenklasse gehören, zu einem Speichervolumen, Zuordnung aller Datenblöcke, die zur zweiten Datenklasse gehören, zu einem ersten Speichervolumen und einem zweiten Speichervolumen; sowie bei Auftreten einer Kollision und Erreichen der Aufzeichnungsbedingungen Verwendung unterschiedlicher Aufzeichnungsverfahren für die Kollisionsdaten-Aufzeichnungsschritte, die davon abhängig sind, ob eine Unterbrechung der Stromzufuhr des Ereignisdatenspeichers auftritt. Weiterhin stellt die vorliegende Erfindung ein Dateneinleseverfahren für Kollisionsereignisse für Diagnosewerkzeuge bereit.
Patent DE-102022104385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen von trays aus einer gruppe von kartonzuschnitten
Inventor: ADERMANN PHILIPP
IPC: B65B43/42
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, anhand eines Umformprozesses aus einer Vielzahl von Kartonzuschnitten (K), die in einer vorbestimmten Anordnung (A, A') als Gruppe (G) bereitgestellt sind, Trays (T) herzustellen, wobei die Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Kartonzuschnitte (K) innerhalb der Gruppe (G) gemäß der vorbestimmten Anordnung (A, A') derart zu positionieren, dass die innerhalb der Gruppe (G) für den Umformprozess bereitgestellten Kartonzuschnitte (K) bereits vor dem Umformprozess relativ zueinander eine Formatteilung (F) entsprechend eines aus den jeweiligen Kartonzuschnitten (K) durch den Umformprozess gebildeten Formats (F`) hergestellter Trays (T) aufweisen. Außerdem betrifft die Erfindung ein dementsprechendes Verfahren.
Patent DE-102022104960-A1 (DE)
Title: Magnetisches Positionsmesssystem mit Interferenzreduzierung
Inventor: ASHE WESTLEY S
IPC: A61B34/20
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein elektromagnetisches Trackingsystem (EMT) ist konfiguriert, um eine Frequenz zur Erzeugung zumindest eines Anteils eines Magnetfeldsignals unter Benutzung einer Sendespule aus einer Vielzahl von Sendespulen zu bestimmen. Das EMT-System konfiguriert ein zeitmultiplexiertes (TDM) Steuersignal, das konfiguriert ist, um die Sendespule zu veranlassen, Bündel des Magnetfeldsignals bei der Frequenz zu senden. Das EMT-System konfiguriert einen Filter zur Filterung des TDM Steuersignals, wobei der Filter konfiguriert ist, jedes Bündel zu formen, um ein harmonisches Artefakt der Bündel zu verringern oder zu eliminieren. Das EMT-System veranlasst die Sendespule, die geformten Bündel des Magnetfeldsignals zu erzeugen. Das EMT-System empfängt von einem Sensor ein Sensorsignal, das mit dem Magnetfeldsignal korrespondiert, wobei der Sensor die auf die Lage des Sensors relativ zum Sender hinweisende Ausgabeantwort umfasst.
Patent DE-102022108886-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und deren herstellungsverfahren
Inventor: LIN TA-CHUN
IPC: H01L29/772
Filed: 2022-04-12
Abstract: Gemäß der vorliegenden Offenbarung werden Hybridfinnen vertieft, die zwischen zwei unterschiedlichen epitaktischen Source/Drain-Merkmalen angeordnet sind, um zu verhindern, dass leitfähiges Material in innere Luftspalte der Hybridfinnen eintritt, wodurch ein Kurzschluss zwischen Source/Drain-Kontakten und Gateelektroden verhindert wird. Das Vertiefen der Hybridfinnen kann erreicht werden, indem die Maske während des Rückätzens der Halbleiter-Finnen vergrößert wird, insofern ohne die Produktionskosten zu erhöhen.
Patent DE-102022110424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum direkten Heizen wenigstens eines Energiespeichermoduls
Inventor: KUDER MANUEL
IPC: H01M10/615
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum direkten Heizen wenigstens eines Energiespeichermoduls mit einem Multilevelconverter-System, bei dem eine Vielzahl an Energiespeichermodulen und Transistoren bereitgestellt wird, wobei jedes Energiespeichermodul zum jeweils benachbarten Energiespeichermodul parallel oder in Serie geschaltet werden kann, und die Energiespeichermodule, vorzugsweise die Transistoren, derart geschaltet werden, dass wenigstens ein Energiespeichermodul geheizt wird, wobei wenigstens ein Transistor eine Schaltfrequenz von mindestens 1 Hz aufweist.
Patent DE-102022113503-A1 (DE)
Title: Schaberhalter und Schabvorrichtung
Inventor: PÜRZL FRANZ MICHAEL
IPC: D21G3/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Schaberhalter sowie Schabvorrichtung einer Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei der Schaberhalter eine Grundplatte und eine Deckplatte aufweist, wobei die Grundplatte und die Deckplatte relativ zueinander um eine sich quer zur Maschinenrichtung erstreckende Drehachse kippbar sind und wobei die Deckplatte eine Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Schaberklinge aufweist, und wobei der Schaberhalter weiterhin zumindest einen Anlegeschlauch aufweist, welcher in einem Innenraum des Schaberhalters angeordnet ist, der von der Grundplatte und der Deckplatte begrenzt wird, wobei Einstellmittel vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, über eine Kontaktfläche auf den Anlegeschlauch drücken und den für den Anlegeschlauch zur Verfügung stehenden Innenraum zu verkleinern oder zu vergrößern.
Patent DE-102022113958-A1 (DE)
Title: Dekontaminationslösung
Inventor: LANG WERNER
IPC: G21F9/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dekontaminationslösung 3 zur Dekontamination, wobei die Dekontaminationslösung 3 die Komponenten Wasser 3.2, insbesondere entmineralisiertes Wasser, und Chloramin T 3.1 enthält, wobei Chloramin T 3.1 in einer Konzentration von 1 - 10 % oder 1 - 7,5 % oder 2 - 7,5 % oder 2 - 5 % bezogen auf die Gesamtmasse vorliegt.
Patent DE-102022113974-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: HIEBER ALEXANDER
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-06-02
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (10) mit einer Gehäusewand (100) und einer darin ausgebildeten Öffnung (101), einen im Gehäuse (10) angeordneten Schaltungsträger (11A-11C) und ein Anschlusselement (12A-12C), an welches ein Gegenanschlusselement (2) anschließbar ist, um eine leitende Verbindung mit dem Schaltungsträger (11A-11C) herzustellen, wobei das Anschlusselement (12A-12C) in der Öffnung (101) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Außenoberfläche (120) des Anschlusselements (12A-12C) mit einer Innenoberfläche (102) der Öffnung (101) einen Presssitz ausbildet und an der Außenoberfläche (120) des Anschlusselements (12A-12C) und/oder an der Innenoberfläche (102) der Öffnung (101) eine umlaufende Nut (121) ausgebildet ist, wobei ein in der Nut (121) angeordneter Dichtring (13) das Anschlusselement (12A-12C) gegenüber der Öffnung (101) abdichtet.