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Patent DE-102017008445-A1 (DE)
Title: Hauptreflektor für ein Heizmodul eines Heizkanals einer Formmaschine zur Formung von Behältem aus Vorformlingen
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/64
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptreflektor für ein Heizmodul eines Heizkanals einer Formmaschine zur Herstellung von Behältern aus Vorformlingen, in dem Vorformlinge aus thermoplastischem Kunststoff erwärmt werden, der zwischen an einer Seitenwand des Heizmoduls parallel und übereinander angeordneten röhrenförmigen Heizeinrichtungen, die Infrarotstrahlung abgeben, und der Seitenwand vorgesehen ist und aus keramischen Material besteht, und ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hauptreflektor (16) Nuten (17) vorgesehen sind, die sich horizontal in Richtung des Heizkanals erstrecken, wobei jede Nut (17) bezüglich ihres Profils und ihrer Dimensionierung so ausgebildet sind, dass in ihr eine Heizeinrichtung (15) eines Heizmoduls (10) derart anordenbar sind, dass jeweils eine Nut (17) mit ihrer Wand einen Teil des Umfangs einer Heizeinrichtung (15) umgibt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Heizmodul mit einem solchen Hauptreflektor.
Patent DE-102017100716-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Zone (23) zur Erzeugung von Licht zwischen einem ersten Schichtbereich (21) und einem zweiten Schichtbereich (22). Ferner sind eine erste (31) und eine zweite elektrische Kontaktstruktur (32)vorhanden, über die die Schichtbereiche (31, 32) elektrisch kontaktiert sind. Die erste Kontaktstruktur (31) umfasst Flächenkontakte (41) direkt an der Halbleiterschichtenfolge (2) und über die Halbleiterschichtenfolge (2) durchgehend hinweg. Die zweite Kontaktstruktur (32) umfasst elektrisch unabhängig ansteuerbare Kontaktzapfen (42), die sich durch die Flächenkontakte (41), den ersten Schichtbereich (21) und die aktive Zone (23) hindurch in den zweiten Schichtbereich (22) erstrecken. Durch die Kontaktzapfen (42) sind über die Flächenkontakte (41) hinweg im Betrieb in Draufsicht gesehen je fließend ineinander übergehende Leuchtbereiche (5) realisiert.
Patent DE-102017102188-A1 (DE)
Title: Lichtemitterbauelemente, photoakustische Gassensoren und Verfahren zum Bilden von Lichtemitterbauelementen
Inventor: PINDL STEPHAN
IPC: G01N21/17
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein Lichtemitterbauelement umfasst eine Emitterkomponente umfassend eine Heizerstruktur, die auf einer Membranstruktur angeordnet ist. Die Membranstruktur ist über einem ersten Hohlraum angeordnet. Zusätzlich dazu ist der erste Hohlraum zwischen der Membranstruktur und zumindest einem Abschnitt eines Stützsubstrats der Emitterkomponente angeordnet. Ferner ist die Heizerstruktur ausgebildet, um Licht zu emittieren, wenn ein vordefinierter Strom durch die Heizerstruktur fließt. Zusätzlich dazu umfasst das Lichtemitterbauelement ein Deckelsubstrat mit einer Aussparung. Das Deckelsubstrat ist an die Emitterkomponente so angebracht, dass die Aussparung einen zweiten Hohlraum zwischen der Membranstruktur und dem Deckelsubstrat bildet. Ferner ist ein Druck in dem zweiten Hohlraum kleiner als 100 mbar.
Patent DE-102017102661-A1 (DE)
Title: Badewanne
Inventor: KANTOR GEORG
IPC: A47K3/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Badewanne (1), umfassend einen Behälter (2) mit einem oberen, den Behälter einfassenden Rand (10), wobei die Höhe des oberen Rands in einem Teilbereich (11) geringer ist und ein Einstieg (13) in den Behälter (2) gebildet wird, wobei eine ins Innere des Behälters (2) verschwenkbare Tür (15) vorgesehen ist, um den Einstieg (13) zu öffnen und zu verschließen, wobei die Tür (15) selbstschließend ist und wobei an Tür (15) und Behälter (2) zumindest Elemente (17, 19) für einen Magnetverschluss (20) vorgesehen sind.
Patent DE-102017103363-A1 (DE)
Title: Methode zur kontimuierlichen Aufbereitung von im Rahmen der Raffinerie von Rohöl auftretenden Vakuumrückständen
Inventor: SCHLAGER GEORGE
IPC: C10G7/06
Filed: 2017-02-17
Abstract: Im Rahmen einer Methode zur kontinuierlichen Aufbereitung von aus der Raffinerie von Rohöl stammenden Vakuumrückständen werden die Vakuumrückstände kontinuierlich in einen Rührkessel eingespeist.
Patent DE-102017103994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, insbesondere einem Pedalkraftsimulator
Inventor: PFEIFFER PHILIPP
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, insbesondere einem Pedalkraftsimulator, mit einer Verstellelement (6), die über eine Kolbenstange (4) mit dem Betätigungselement verbunden ist, wobei das Verstellelement (6) innerhalb eines Gehäuses (2) axial beweglich gelagert ist und das Verstellelement (6) in ein Federelement (7) eingreift, wobei das Federelement (7) an sich gegenüberliegenden Bereichen an einer Außenkontur des Verstellelementes (6) anliegt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Hysterese der Kraft-Weg-Kennlinie verringert wird, ist mindestens eine Reibstelle (13, 14, 18) bei Bewegungen des Verstellelementes (6) mit einem viskosen Medium geschmiert.
Patent DE-102017107759-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B81/34
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür, wobei ein Kraftfahrzeugschloss vorgesehen ist, das die Schließelemente Schlossfalle und Sperrklinke aufweist, wobei die Schlossfalle in mindestens eine Schließstellung, vorzugsweise in eine Vorschließstellung und in eine Hauptschließstellung, in der sie mit einem Schließkeil in haltendem Eingriff steht, und in eine Offenstellung, in der sie den Schließkeil freigibt, bringbar ist, wobei die eingefallene Sperrklinke die Schlossfalle in der mindestens einen Schließstellung hält und wobei die Sperrklinke aushebbar ist und die Schlossfalle freigibt, wobei ein elektrischer Schlossfallenantrieb mit einem Antriebsstrang vorgesehen ist, der bei einer Verstellung in seiner Zuziehrichtung die Schlossfalle in ihrer Schließrichtung verstellt.
Patent DE-102017109102-A1 (DE)
Title: Akustikresonator-Vorrichtung mit mindestens einem Luftring und einem Rahmen
Inventor: CHOY JOHN
IPC: H03H9/15
Filed: 2017-04-27
Abstract: Eine Akustikresonator-Vorrichtung umfasst eine untere Elektrode, die auf einem Substrat über einem Lufthohlraum angeordnet ist, eine piezoelektrische Schicht, die auf der unteren Elektrode angeordnet ist, und eine obere Elektrode, die auf der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist, wobei eine Überlappung zwischen der oberen Elektrode, der piezoelektrischen Schicht und der unteren Elektrode über dem Lufthohlraum einen Membranhauptbereich definiert. Die Akustikresonator-Vorrichtung umfasst ferner mindestens einen Metallrahmen, der auf einer unteren Oberfläche der unteren Elektrode angeordnet ist und der eine Dicke aufweist, die von etwa 10% bis etwa 75% einer Dicke der unteren Elektrode in einem zentralen Bereich der unteren Elektrode reicht. Die Dicke des Metallrahmens verbessert die Wärmeableitung aus der Akustikresonator-Vorrichtung, während sie auch die strukturelle Stabilität der Akustikresonator-Vorrichtung verbessert, ohne ihre Leistungsfähigkeit nachteilig zu beeinflussen.
Patent DE-102017117871-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Individualisieren und Erfassen eines Objekts
Inventor: NÄGELE CARL MICHAEL
IPC: G06K19/06
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft System zum Individualisieren einer auf einer Oberfläche eines Objekts aufgebrachten Zeichenfolge, wobei das System mindestens einen Sensor (31), mindestens eine Ausgabeeinheit (35), mindestens einen Speicher (37) und mindestens eine Recheneinheit (33) umfasst.
Patent DE-102017119550-A1 (DE)
Title: Lochanlage für Kraftfahrzeugbauteile sowie Verfahren zum Betreiben der Lochanlage
Inventor: BECKER KARSTEN
IPC: B21D28/24
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lochanlage (1) zum Lochen von Kraftfahrzeugbauteilen (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Lochanlage (1) zum Lochen von Kraftfahrzeugbauteilen (3). Erfindungsgemäß sind ortsfeste Lochzangenstationen (2) angeordnet. Mittels eines Handlingroboters (4) wird ein jeweiliges Kraftfahrzeugbauteil (3) den einzelnen Lochzangenstationen (2) zugeführt und hier gelocht.
Patent DE-102017119664-A1 (DE)
Title: Kantenemittierender Laserbarren
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/024
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein kantenemittierender Laserbarren (100) umfasst eine AlInGaN-basierte Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer Kontaktseite (10) und einer aktiven Schicht (11) zur Erzeugung von Laserstrahlung. Ferner umfasst der Laserbarren mehrere, in einer lateralen Querrichtung nebeneinander und beabstandet voneinander angeordnete Einzelemitter (2), die im bestimmungsgemäßen Betrieb jeweils Laserstrahlung emittieren. Mehrere Kontaktelemente (20) sind in der lateralen Querrichtung nebeneinander und beabstandet voneinander auf der Kontaktseite angeordnet. Jedes Kontaktelement ist einem Einzelemitter zugeordnet. Jedes Kontaktelement ist über einen zusammenhängenden Kontaktbereich (12) der Kontaktseite elektrisch leitend an die Halbleiterschichtenfolge gekoppelt. Im Bereich zwischen zwei benachbarten Einzelemittern (2) umfasst der Laserbarren eine thermische Entkopplungsstruktur (3). Die Entkopplungsstruktur umfasst ein auf der Kontaktseite aufgebrachtes Kühlelement (30), das einen zusammenhängenden Kühlbereich (13) der Kontaktseite vollständig überdeckt. Das Kühlelement ist entlang des Kühlbereichs elektrisch von der Halbleiterschichtenfolge isoliert und entlang des Kühlbereichs thermisch an Halbleiterschichtenfolge gekoppelt. Der Kühlbereich weist eine Breite, gemessen entlang der lateralen Querrichtung auf, die zumindest halb so groß ist wie Breite eines benachbarten Kontaktbereichs.
Patent DE-102017120571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum reduzieren der kontakttiefenschwankung bei der halbleiterherstellung
Inventor: LEE YUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Bauelementstruktur mit einer Trennstruktur, einer Finne, die an die Trennstruktur angrenzt und höher als die Trennstruktur ist, und Gate-Strukturen über der Finne und der Trennstruktur. Die Trennstruktur, die Finne und die Gate-Strukturen definieren einen ersten Graben über der Finne und einen zweiten Graben über der Trennstruktur. Das Verfahren umfasst weiterhin die folgenden Schritte: Herstellen einer ersten Kontakt-Ätzstoppschicht (CESL) über den Gate-Strukturen, der Finne und der Trennstruktur; Abscheiden einer ersten Zwischenschicht-Dielektrikum(ILD)-Schicht über der ersten CESL und Verfüllen des ersten und des zweiten Grabens; und Aussparen der ersten ILD-Schicht so, dass sie in dem ersten Graben entfernt wird und in dem zweiten Graben auf ein Niveau ausgespart wird, das ungefähr auf gleicher Höhe mit einer Oberseite der Finne ist.
Patent DE-102017121228-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung einer Probe die mindestens eine Oberfläche eines Metalloxids aufweist und Metalloxid mit behandelter Oberfläche
Inventor: AHMET IBRAHIM YILMAZ
IPC: C23C22/73
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren mit dem Oberflächen von Metalloxiden, die chemisch reduzierbar sind,reduziert werden, so dass ein anschließend aufgebrachter metallischer Film eine erhöhte Haftung aufweist.Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei mindestens einen ersten Schritt (Schritt a.) des Eintauchens einer Probe, die eine Oberfläche eines Metalloxids aufweist, in eine Elektrolytlösung, die ein Elektronentransfermittel und wahlweise ein Benetzungsmittel umfasst. Daraufhin, Schritt b., wird ein Reduktionsmittel zugegeben und die Oberfläche des Metalloxids wird reduziert. Die Reduktion wird durch Entfernen der Probe aus der Lösung und Eliminieren von Resten der Lösung an der Oberfläche abgebrochen, Schritt c.Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Metalloxid, dessen Oberfläche mit dem erfindungsgemäßen Verfahren behandelt wurde und dass eine reduzierte Oberfläche, die mindestens intermetallische Phasen aufweist, aufweist und wobei die Haftung einer metallischen Schicht, die auf die reduzierte Oberfläche aufgebracht wird, derart verbessert ist, dass diese metallische Schicht durch das Abreißen von, auf ihr aufgebrachten Klebebandfilmen -„Scotch Tape Methode“- nicht entfernt bzw. mit einem Reinigungstuch nicht von der Oberfläche abgewischt werden kann.
Patent DE-102017121300-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie und Verfahren zur Montage einer Lüftungsvorrichtung an eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: LOCHTE BERND
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Träger (11), welcher zur Aufnahme einer durchströmbaren Abdeckung (15) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (15) fest am Träger (11) angeordnet ist, und wobei die Abdeckung (15) einer Umgebung (12) zugewandt in der Kraftfahrzeugkarosserie (1) positioniert ist, und der Träger (11) einer von der Umgebung (12) abgewandt ausgebildeten Unterseite (19) der Abdeckung (15) gegenüberliegend angeordnet ist, und wobei die Lüftungsvorrichtung (3) mit Hilfe eines Verbindungselementes (20) an der Kraftfahrzeugkarosserie (1) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist die Luftführungsvorrichtung (3) zur Bedienung des Verbindungselements (20) aus Richtung einer Sichtfläche (33) der Abdeckung (15) ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Lüftungsvorrichtung an einer Kraftfahrzeugkarosserie.
Patent DE-102017123705-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel mit integrierter hydraulischer Regelung und Kühlsystem
Inventor: GEITZ BENEDIKT
IPC: F25B41/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es werden ein Kühlmöbel (10) mit integrierter hydraulischer Regelung und ein Kühlsystem (100) beschrieben, wobei das Kühlmöbel (10) einen internen Kühlmittelkreislauf und Anschlüsse (14, 16) für einen Anschluss an ein zentrales Kühlmittelleitungssystem (120) aufweist. Der interne Kühlmittelkreislauf weist mindestens eine Fördereinrichtung und eine Kühleinrichtung (30) auf, wobei zwischen dem internen Kühlmittelkreislauf und den Anschlüssen (14, 16) an das zentrale Kühlmittelleitungssystem (120) eine hydraulische Weiche (22) angeordnet ist. Ein Kühlsystem (100) weist mindestens ein Kühlmöbel (10) auf, das über ein Kühlmittelleitungssystem an einen Kälteerzeuger (110) angeschlossen ist.
Patent DE-102017124175-A1 (DE)
Title: Fahradsteuereinrichtung und Fahrradsteuersystem, das die Fahrradsteuereinrichtung umfasst
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Fahrradsteuereinrichtung umfasst eine Steuereinheit, die eine Getriebeeinheit und einen Motor in Abhängigkeit von einer Schaltanforderung steuert, die das Übersetzungsverhältnis verändert. Wenn das Übersetzungsverhältnis in mehreren Schritten in Abhängigkeit von der Schaltanforderung verändert wird, führt die Steuereinheit wahlweise eine von einer ersten Schaltbetätigung und einer zweiten Schaltbetätigung aus. Bei der ersten Schaltbetätigung begrenzt die Steuereinheit die Leistung des Motors und betätigt die Getriebeeinheit, um ein Übersetzungsverhältnis zu erreichen, das der Schaltanforderung entspricht. Bei der zweiten Schaltbetätigung begrenzt die Steuereinheit die Leistung des Motors und betätigt die Getriebeeinheit, um ein Zwischenübersetzungsverhältnis des Übersetzungsverhältnisses zu erreichen, das der Schaltanforderung entspricht, und nachdem die Steuereinheit zeitweise die Begrenzung der Leistung des Motors verringert, begrenzt die Steuereinheit wieder die Leistung des Motors und betätigt die Getriebeeinheit.
Patent DE-102017200431-A1 (DE)
Title: Lenkunterstützungsverfahren, Lenkunterstützungssystem und Fahrzeug
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug (1) und insbesondere für ein Kraftfahrzeug zum Unterstützen eines Fahrers beim Lenken des Fahrzeugs (1), ein Lenkunterstützungssystem und ein Fahrzeug (1), bei welchen - insbesondere durch eine Überwachungsfunktion - (i) eine Fahrsituation des Fahrzeugs (1) erfasst und daraus das Fahrverhalten des Fahrzeugs (1) ermittelt wird, (ii) in Abhängigkeit vom Fahrverhalten des Fahrzeugs (1) das Fahrzeug (1) durch Zuordnen einer Fahrzeugklasse zum Fahrzeug (1) aus einer Mehrzahl vorgegebener Fahrzeugklassen (61, 62, 63) klassifiziert wird und (iii) in Abhängigkeit von der Fahrsituation eingegriffen wird, indem ein Stellmoment bestimmt, erzeugt und - insbesondere zusätzlich zu einem vom Fahrer ausgeübten Moment - auf ein Lenksystem (20) des Fahrzeugs (1) ausgeübt wird, (iv) wobei die Grenzen, der Zeitpunkt, der Zeitraum und/oder das Maß des Eingreifens in Abhängigkeit von der zugeordneten Fahrzeugklasse (61, 62, 63) bestimmt werden.
Patent DE-102017200605-A1 (DE)
Title: Stromleiter
Inventor: OBERHUMER PHILIPP
IPC: H01F41/12
Filed: 2017-01-17
Abstract: Stromleiter, insbesondere Lackdraht, welcher sich entlang einer Längsrichtung erstreckt, wobei der Stromleiter eine Oberfläche aufweist, welche derart geformt ist, dass zumindest im Wesentlichen quer zur Längsrichtung Fließwege für Vergussmaterial gebildet oder bildbar sind.
Patent DE-102017201635-A1 (DE)
Title: Situationsabhängige Steuerung von Fahrzeugsystemen
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum situationsabhängigen Steuern mindestens eines Systems eines Fahrzeugs, bei dem eine aktuelle Situation des Fahrzeugs (1) mittels mindestens eines Sensors (3, 7) des Fahrzeugs (1) erkannt wird, und bei dem mittels einer Zuordnungstabelle mindestens ein Steuerungsvorgang für das mindestens eine System des Fahrzeugs (1) der aktuell erkannten Situation zugeordnet wird, und bei dem einem Nutzer des Fahrzeugs (1) mittels der Benutzerschnittstelle ein Eingabeelement zum Steuern des mindestens einen Steuerungsvorgangs bereitgestellt wird.
Patent DE-102017201801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Verbrennung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEISTER MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung einer Verbrennung einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, mit Mitteln die aus einem Sensorsignal der Brennkraftmaschine ein Signal für die Intensität der Verbrennung in einem Brennraum der Brennkraftmaschine erzeugen. Die Intensität wird mit einem Referenzpegel verglichen, der aus Intensitäten vorhergehender Verbrennungen in dem Brennraum durch gleitende Mittelwertbildung gebildet wurde. Eine irreguläre Verbrennung wird erkannt, wenn die Intensität den Referenzpegel in vorbestimmter Weise übersteigt und es wird dann mindestens ein Betriebsparameter der Brennkraftmaschine in Richtung einer Vermeidung der irregulären Verbrennung verschoben. Nach einer irregulären Verbrennung wird die Mittelwertbildung zur Bildung des Referenzpegels für eine vorgegebene Dauer beschleunigt.
Patent DE-102017203429-A1 (DE)
Title: Elektrogerätemodul
Inventor: TSUNODA MITSUNORI
IPC: H02G3/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Elektrogerätemodul enthält ein Hauptleitungsmodul, das einen Hauptleitungs-Führungskörper, der an einem Fahrzeug angebracht ist und entlang einem sich in der Breitenrichtung erstreckenden Element in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs geführt ist, einen Abzweigabschnitt, der in den Hauptleitungs-Führungskörper eingefügt ist, und ein Abzweigabschnitt-Halteelement, das sich entlang dem in der Breitenrichtung erstreckenden Element erstreckt und den Abzweigabschnitt hält, enthält; und ein Untermodul, das mit dem Hauptleitungsmodul durch den Abzweigabschnitt verbunden ist und der Leistungsversorgungsverteilung durch den Hauptleitungs-Führungskörper unterworfen ist.
Patent DE-102017209341-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem zur Inspektion der Oberfläche eines optischen Elements
Inventor: BEYER OLIVER
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Inspektion der Oberfläche eines optischen Elements, insbesondere für die Mikrolithographie, mit einem zur interferometrischen Vermessung der zu inspizierenden Oberfläche (101) ausgelegten Sensorkopf (110) und einem Robotersystem (120), welches einen Roboterantrieb und eine Anordnung von Roboterarmen (122, 123) aufweist, wobei diese Anordnung mechanisch an den Sensorkopf (110) zur Bewegung des Sensorkopfes (110) in sechs Freiheitsgraden gekoppelt ist, wobei die Roboterarme (122, 123) relativ zueinander über eine Klemmvorrichtung feststellbar sind.
Patent DE-102017209711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Fahrzeugs
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Fahrzeugs (4) auf mindestens eine zukünftige Fahrt, wobei das Fahrzeug (4) mindestens einen elektrischen Energiespeicher (7) aufweist, mit dem mindestens eine zum Antreiben des Fahrzeugs (4) ausgebildete Elektromaschine des Fahrzeugs (4) mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei das Fahrzeug (4) einem System (2, 30) zugeordnet wird, das mindestens eine elektrische Ladestation (14) und mindestens eine Dienstleistungsstation (6, 8) aufweist, wobei das Fahrzeug (4) weiterhin der mindestens einen Dienstleistungsstation (6, 8) zugeordnet wird, mit der für das Fahrzeug (4) mindestens eine Dienstleistung bereitgestellt wird, und wobei der mindestens eine elektrische Energiespeicher (7) während der Bereitstellung der mindestens einen Dienstleistung mit der mindestens einen elektrischen Ladestation (14) verbunden und durch diese mindestens eine elektrische Ladestation (14) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102017210406-A1 (DE)
Title: Stromverteiler eines Fahrzeugs
Inventor: AHRENS PATRICK
IPC: F16B23/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (1) eines Fahrzeugs (2), umfassend einen Eingang (3), über den elektrische Leistung in den Stromverteiler (1) einbringbar ist und zumindest zwei Ausgänge (4), über die die eingebrachte elektrische Leistung entnehmbar ist, wobei ein elektrischer Leiter (16) an dem Eingang (3) oder einem der Ausgänge (4) über ein Schraubenelement (5) festklemmbar ist, und wobei das Schraubenelement (5) einen Schraubenkopf (6) mit einem Innen-Mitnahmeprofil (7) aufweist, in das ein komplementär geformtes Werkzeug einsetzbar ist, um das Schraubenelement (5) anzutreiben.
Patent DE-102017211234-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: SU ZUWEI
IPC: F16D41/066
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung stellt einen Freilauf bereit, bei dem eine Kammer in einem Außenring vorgesehen ist, und ein Innenring über eine Öffnung in die Kammer eingesetzt ist. Zwischen dem Außenring und dem Innenring ergibt sich ein Arbeitsspiel, dessen radiale Abmessung axial von der Kammer zu der Öffnung allmählich vergrößert ist. Mehrere Rollen sind in dem Arbeitsspiel montiert und unter einer axialen Kraft zu der Öffnung bewegbar. Ein erstes Federteil ist elastisch vorgespannt in dem Freilauf montiert und übt eine zum Innenraum der Kammer weisende Federkraft auf das axiale Ende der Rollen aus, wobei die Richtung der von dem Innenring auf die Rollen ausgeübte Normalkraft und die axiale Richtung einen ersten Winkel einschliessen, der nicht mehr als 88 Grad beträgt. Deshalb kann es verhindert werden, dass der Freilauf durch die Überlast beschädigt wird. Der Freilauf kann somit zuverlässig arbeiten.