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Patent DE-102010018332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung eines geparkten Fahrzeuges und tragbares Lokalisierungsgerät zum Orten eines geparkten Fahrzeuges
Inventor: KANNING TORSTEN
IPC: H04W4/02
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ortung eines geparkten Fahrzeuges, umfassend folgende Schritte: Bestimmen von Informationen über den Standort des Fahrzeuges (20); Übermitteln der Informationen an ein tragbares Lokalisierungsgerät (40); und Speichern der Informationen in dem Lokalisierungsgerät (50) zum späteren Abrufen der Informationen (60), dadurch gekennzeichnet, dass auch Informationen über die Umgebung des Fahrzeuges bestimmt (30) und an das tragbare Lokalisierungsgerät (12) übermittelt werden (40), welches ein mobiles Terminal ist.
Patent DE-102010021370-A1 (DE)
Title: Heating system for use in e.g. local heat-supply network for combustion of biomass, has separate ash pipe attached at open side of combustion pipe for receiving and after-combustion of fuel, which is delivered from combustion pipe
Inventor: MOGGERT ALFRED
IPC: F23B10/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: The system (1) has a supply device e.g. screw conveyor, protruding into a horizontally arranged combustion pipe (3) of a burner (2) from a side. The supply device is rotatably mounted around a longitudinal axis such that fuel is circulated by a rotary movement and moved in a direction towards an open side of the combustion pipe. A separate ash pipe (5) is attached at the open side of the combustion pipe for receiving and after-combustion of the fuel, which is delivered from the combustion pipe. A chute (4) is arranged between the combustion pipe and the ash pipe.
Patent DE-102010021796-A1 (DE)
Title: Federstart für eine Fahrzeugmaschine
Inventor: RIEDEL PAULO A
IPC: F02N5/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: Eine Federanordnung ist an eine Kurbelwelle für ein Fahrzeug montiert. Ein Wählmechanismus für die Federanordnung verbindet die Federanordnung selektiv mit der Kurbelwelle. Der Wählmechanismus wird in einer ersten Stellung in Eingriff gebracht, um die Feder mit der Kurbelwelle zu verbinden, wenn die Maschine ausgeschaltet ist, so dass die Kurbelwelle die Feder aufwickelt, wenn sie rotiert. Der Wählmechanismus wird dann in einer zweiten Stellung in Eingriff gebracht, so dass die Feder eine Drehkraft aufbringt, um die Maschine neu zu starten. Ein Verfahren zum Bremsen der Maschine umfasst, dass die Kurbelwelle mit der Torsionsfeder in Eingriff gebracht wird und die Torsionsfeder mit einer Drehung der Kurbelwelle aufgewickelt wird, bis die Spannung in der Torsionsfeder größer als die auf die Kurbelwelle aufgebrachte Kraft ist.
Patent DE-102010022470-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: GOETZ CHRISTIAN
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem mit Säulen (2) und Wänden (3), wobei jede Säule (2) Aussparungen (4) aufweist und Klammern (7) vorgesehen sind, mittels derer eine Wand (3) wechselbar an einer Säule (2) angebracht werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Demontagewerkzeug (8) vorgesehen ist, mit dem sich jede Klammer (7) von der Säule (2) entfernen lässt.
Patent DE-102010023435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines hydraulisch bewegbaren Auslegers eines Arbeitsgerätes sowie ein Arbeitsgerät
Inventor: GMELIN WOLFGANG
IPC: B66C23/18
Filed: 2010-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines hydraulisch auf und ab bewegbaren Auslegers (17) eines Arbeitsgerätes (11), welches einen Unterwagen (12) umfasst, der einen Oberwagen (14) schwenkbar aufnimmt und einen Ausleger (17) mit zumindest einem Tragarm (24) an einer Lagerachse (18) des Oberwagens (14) schwenkbar aufnimmt und der Tragarm (24) mit einem an dem Oberwagen (14) angreifenden ersten Hubzylinder (19) oder ein Hubzylinderpaar innerhalb eines Arbeitsbereiches auf und ab bewegbar angesteuert wird, wobei eine Hebebewegung des Tragarmes (24) in einem Arbeitsbereich durch zumindest einen weiteren daran angreifenden Hubzylinder (28) angetrieben wird, der mit einem abweichenden Hebelarm zum Hubzylinder (19) oder Hubzylinderpaar zwischen dem Oberwagen (14) und dem Tragarm (14) angeordnet ist und zumindest ein weiterer Hubzylinder (28) zu Beginn einer Hebebewegung gleichzeitig mit dem ersten Hubzylinder (19) oder Hubzylinderpaar mit Druck beaufschlagt wird, oder zunächst der erste Hubzylinder (19) oder das Hubzylinderpaar mit Druck beaufschlagt wird und bei einer Druckkraftzunahme während der Hebebewegung der zumindest eine weitere Hubzylinder (28) ebenfalls mit hydraulischem Druck beaufschlagt wird. (Hierzu 1b)
Patent DE-102010023729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Torüberwachung
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: G08C15/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines motorisch angetriebenen Tores bzw. einer Tür mit einer stationären Steuereinheit und wenigstens einer mobilen Einheit, wobei die Steuereinheit und wenigstens eine mobile Einheit wenigstens einen Speicher aufweisen oder mit diesem in Verbindung stehen oder mit diesem verbindbar sind, wobei in dem Speicher eine Kanaltabelle abgelegt oder ablegbar ist. Die Steuereinheit ist mit wenigstens einer mobilen Einheit über einen aus der Kanaltabelle gewählten Übertragungskanal drahtlos zur Kommunikation per Zeitmultiplexverfahren verbindbar oder verbunden und weist weiterhin ein Überwachungsmittel zur Überwachung der Kanalqualität auf, das nur bei Bedarf einen Kanalwechsel auslöst.
Patent DE-102010025240-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Schaltschranktür
Inventor: KUTSCHE WOLFGANG
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schaltschranktür eines in einem Schaltschrank auf einer Ausfahreinrichtung zwischen einer Betriebsstellung, einer Teststellung, und einer Getrenntstellung, bewegbar angeordneten elektrischen, mehrpoligen Leistungsschalter. Die Sicherungseinrichtung ermöglicht bei Betätigung einer Hilfsentsicherung 20, 30 von der Außenseite der Schaltschranktür 14 aus auch in gesperrten Stellungen Betriebsstellung (C) und Teststellung (T) den Schaltschrankzugang. Die Sicherungseinrichtung besteht aus einem mit einer Klinke 21 versehenen Schwenkriegel 20, und einer mit der Klinke 21 verhakenden, die Sperrung des Zugangs herstellenden Verriegelungslasche 30. Die Hilfsentsicherung darin besteht, dass die Verriegelungslasche 30 in einer mit einem von der Außenseite der Schaltschranktür 14 mit einem Hilfsentsicherungswerkzeug zu verändernde Stellung in der Tür-Sicherungsstellung fixiert ist. Die Verriegelungslasche 30 ist als Wippe drehbar gehalten. Die Verriegelungslasche 30 nimmt die Tür-Freigabestellung bei Betätigung mit dem Hilfsentsicherungswerkzeug ein. Nach Betätigung mit dem Hilfsentsicherungswerkzeug dreht sich die Verriegelungslaschlung heraus in die Tür-Freigabestellung.
Patent DE-102010026230-A1 (DE)
Title: Kraftstoffanzeigevorrichtungsverfahren
Inventor: BOHR SCOTT
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren umfasst in einem Beispiel während einer ersten Änderungsrate einer Neigung des Fahrzeugs das Anpassen einer Kraftstofffüllstandanzeige beruhend auf der Neigung und einem Füllstand von Kraftstoff in dem Kraftstofftank; und während einer zweiten Änderungsrate der Neigung, die sich von der ersten Änderungsrate unterscheidet, das Anpassen der Kraftstofffüllstandanzeige beruhend auf dem tatsächlichen Kraftstoffverbrauch des Motors. Auf diese Weise ist es möglich, beruhend auf der Neigung eine genaue Kraftstofffüllstandanzeige vorzusehen, wenn die Neigung sich nicht zu schnell ändert. Wenn sich die Neigung aber schnell ändert und verschlechterte Füllstandmesswerte ergeben kann, ist es immer noch möglich, durch transientes Schätzen von Kraftstoffverbrauch und Verwenden von zum Beispiel einem vorherigen Kraftstofffüllstandmesswert eines Zeitpunkts, da sich die Neigung nicht zu schnell änderte, einen genauen Kraftstofffüllstand vorzusehen.
Patent DE-102010027070-A1 (DE)
Title: Gas-Sensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BARSAN NICOLAE DR
IPC: G01N27/12
Filed: 2010-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gas-Sensor zur Detektion von Gasen in der Luft, insbesondere von Formaldehyd. Der Sensor weist mindestens einen gassensitiven Bereich auf, der bevorzugt eine Schicht auf einem Substrat darstellt und In4Sn3O12 als gassensitives Material enthält. Zur Herstellung des gassensitiven Bereichs wird die Flammen-Sprüh-Pyrolyse (FSP) verwendet, wobei als Ausgangsstoffe metallorganische Verbindungen des Indiums und des Zinns eingesetzt werden. Der Gas-Sensor ist insbesondere für eine Online-Gasdetektion geeignet.
Patent DE-102010027568-A1 (DE)
Title: Recipe for fish can, comprises mackerel or mackerel fillets as content, and tinned pumpkin seed oil added to the fillets or tinned pumpkin containing seed oil
Inventor: KOLLER ROMAN
IPC: A23L17/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: The recipe for fish can (1), comprises mackerel or mackerel fillets (2) as content, and tinned pumpkin seed oil (3) added to the fillets or tinned pumpkin containing seed oil. The content of the can consists of mackerel or mackerel fillets in gravy or optionally consists of water and seed oil from pumpkin. The initial product of the pumpkin seed oil is originated from Styria. The content of the can is used for the preparation of spaghetti. After opening the can, the fillets are doused with the pumpkin seed oil. An independent claim is included for a method for producing a fish can.
Patent DE-102010027580-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: FALTER THOMAS DR
IPC: F42B1/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Gefechtskopf umfassend eine Gefechtskopfhülle mit an ihrer Außenseite angeordneten Splitterelementen, sowie eine die Splitterelemente umgebende Außenhülle, wobei Mittel zum automatischen Öffnen der die lose angeordneten Splitterelemente fixierenden Außenhülle derart, dass die Splitterelemente abfallen, vorgesehen sind.
Patent DE-102010027821-A1 (DE)
Title: Closure, particularly resealable closure for beverage can, has closure flap associated with framework via hinge, where closure flap is designed to cover drinking hole from inner side of framework during closed state of closure
Inventor: JOEBGES UDO
IPC: B65D47/20
Filed: 2010-04-15
Abstract: The closure has a framework which is designed to attach to a lid of a beverage can, where the framework has a drinking hole. A closure flap (16) is associated with the framework via a hinge. The closure flap is designed to cover the drinking hole from an inner side of the framework during a closed state of the closure.
Patent DE-102010029346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Nachrichten
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: H04L12/413
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Nachrichten mit mindestens einem Ethernet-Controller, der einen Nachrichtenspeicher (96) aufweist, bei dem eine empfangene Nachricht von dem mindestens einen Ethernet-Controller auf das Vorliegen von zumindest einer Eigenschaft überprüft wird, und bei dem die empfangene Nachricht in dem Nachrichtenspeicher (96) gespeichert wird, wenn diese zumindest eine Eigenschaft für die Nachricht zutrifft.
Patent DE-102010036618-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung zum Trennen und Vereinigen von Speicheroberflächen zur Ablage von Bearbeitungsprogrammen und Binärdaten
Inventor: ENDO TAKAHIKO
IPC: G05B19/408
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ein Speicher in einem numerischen Controller, der kein nicht flüchtiger Speicher ist, wird in mehrere Speicherbereiche unterteilt, und zwar abhängig von einem Befehl aus einem Computer, der mit dem numerischen Controller verbunden ist. Bevor ein Bearbeitungsprogramm, das auf einer Festplatte in dem Computer gespeichert ist, zu dem Speicher übertragen wird, der kein nicht flüchtiger Speicher ist, wird für jeden der unterteilten Speicherbereiche festgestellt, ob bereits ein Bearbeitungsprogramm gespeichert ist. Das auf der Festplatte gespeicherte Bearbeitungsprogramm wird dann in einen Bereich geschrieben, für den festgestellt wird, dass kein Bearbeitungsprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102010037390-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Leiterplatte mit Leiterplattensicherung
Inventor: ABELE MANFRED
IPC: H01H85/04
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlagen-Leiterplatten (11) mit wenigstens (2) Platten (12), (13) und wenigstens einer zwischen zwei benachbarten Platten (12), (13) angeordneten Zwischenlage (14). Auf den beiden Außenseiten (17) der Mehrlagen-Leiterplatte (11) sind elektrische Leiterbahnen (18) vorhanden. Zumindest auf einer der beiden Außenseiten (17) sind elektrische und/oder elektronische Bauelemente (19) angeordnet und elektrisch kontaktiert. Inder Zwischenebene (14) ist eine Sicherungsleiterbahn (25) angeordnet, die einen Sicherungsabschnitt (26) mit verringertem Querschnitt aufweist. Die Sicherungsleiterbahn (25) wird durch die beiden benachbarten Platten (12), (13) abgedeckt. Seitlich angrenzend an wenigstens einer der Platten (12), (13) sowie an die Zwischenlage (14) ist ein Löschvolumen (27) angeordnet, das Gas gefüllt und/oder mit einem festen Funkenlöschstoff (41) gefüllt sein kann. Das Löschvolumen (27) ist unter einem Durchschlagabstand (D) zum Sicherungsabschnitt (26) angeordnet. Der Durchschlagabstand (D) ist dabei als kleinster Abstand zwischen dem Sicherungsabschnitt (26) und dem Löschvolumen (27) definiert. Der Durchschlagabstand (D) ist kleiner als der Abstand des Sicherungsabschnitts (26) zu den anderen Leiterbahnen (18) in der Zwischenlage (14).
Patent DE-102010038345-A1 (DE)
Title: Verhinderung von Textilschäden beim Waschen
Inventor: SIEBEN FABIAN
IPC: C11D3/37
Filed: 2010-07-23
Abstract: Beim Waschen von Textilien sollte der Grad der Schädigung der Textilien verringert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch die Verwendung eines farbübertragungsinhibierenden Wirkstoffs.
Patent DE-102010040108-A1 (DE)
Title: Obskurationsblende
Inventor: MANN HANS-JUERGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-09-01
Abstract: Eine Obskurationsvorrichtung (28) für Projektionsoptik einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage umfasst eine Obskurationsblende (29) zur Obskuration eines Teils von zur Abbildung eines Beleuchtungsfeldes in ein Bildfeld dienender Strahlung und eine Haltevorrichtung (30) zur Anordnung der Obskurationsblende (29) in der Projektionsoptik, wobei die Haltevorrichtung (30) eine zweizählige Drehsymmetrie aufweist. Hierdurch wird es möglich, die Abbildungsgüte der Projektionsoptik zu verbessern.
Patent DE-102010041055-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Spannfutters an einer Drehspindel
Inventor: SCHRAEDER PHILIPP
IPC: B23B31/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines insbesondere kraftbetätigbaren Spannfutters an einer Drehspindel einer Maschine, wobei in einem Grundkörper ein Drehglied und wenigstens ein Spannschieber derart vorgesehen sind, dass beim Verdrehen des Drehglieds ie Spannschieber ihre radiale Lage ändern, so dass sie in einer Spannlage das Spannfutter in axialer Richtung gegen Befestigungseinrichtung beaufschlagen.
Patent DE-102010041658-A1 (DE)
Title: Nutzensteigerung von Bediengeräten
Inventor: BRUSSOG INGO
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mensch-Maschine-Interface (MMI) für ein Gerät und/oder eine Anlage, das bzw. die mittels einer Steuerung und/oder Regelung steuer- und/oder regelbar ist sowie ein System aus einer entsprechenden Steuerung und/oder Regelung und einem derartigen MMI. Um eine Nutzensteigerung zu erzielen, wird ein MMI vorgeschlagen mit zumindest einer Schnittstelle zur Kommunikation mit derg, einem Prozessor, einem Display, einem Eingabeelement sowie einem Speicher und/oder einer weiteren Schnittstelle, wobei ein Normal-Modus zur Beobachtung und/oder Bedienung des Gerätes oder der Anlage und ein Multimedia-Modus zur Wiedergabe von Multimediadateien, die im Speicher speicherbar und/oder über die weitere Schnittstelle zuführbar sind, vorgesehen sind.
Patent DE-102010042728-A1 (DE)
Title: Drive device for operating e.g. rear windscreen wiper of motor car, has gear box that includes gear box lid that is arranged in region of magnet in such a way that the lid rests against electromotor
Inventor: SEIERT PAUL
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-10-21
Abstract: The drive device (100) has an electromotor (105) that is provided with a magnet (130) containing metal or rare earth. A gear box (110) is connected with the electromotor. The gear box is provided with gear housing (115) and gear box lid (120) made of metal. The gear box lid in region of magnet is rest against the electromotor. An independent claim is included for system for operating drive device.
Patent DE-102010043901-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Achse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: LANGER JUERGEN
IPC: H01M50/249
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Achse eines zweispurigen Fahrzeugs mit den Rädern zugeordneten Antriebswellen und einem Achsträger mit mehreren daran befestigten radführenden Lenkern, wobei zumindest ein Elektromotor am Achsträger befestigt ist und weiterhin ein Elemente zur Bereitstellung elektrischer Energie für den Elektromotor enthaltendes Gehäuse am Achsträger befestigt ist oder einen Bestandteil des Achsträgers in Form eines Grundkörpers bildet. Zumindest einer der radführenden Lenker ist am besagten Grundkörper oder Gehäuse angelenkt und es gehen vom Grundkörper des Achsträgers Arme ab, auf deren Endbereichen der Fahrzeug-Aufbau über Gummilager abgestützt ist. Vorzugsweise ist der der Fahrbahn zugewandte Unterboden des Grundkörpers oder Gehäuses im wesentlichen eben.
Patent DE-102010046544-A1 (DE)
Title: Plastic foam board for thermal insulation of exterior building surfaces, has recesses connected to outer surface across gap, in which mortar or adhesive is partially hindered
Inventor: CASTOR JUERGEN
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-09-27
Abstract: The plastic foam board (1) is made of polystyrene, and is designed as a support for ceramic tiles, bricks, natural stone, metal, glass, plaster or other wall coverings. Plastic foam is provided with recesses (2) for drying of penetrated moisture. The recesses are connected to the outer surface across a gap (3), in which mortar or adhesive is partially hindered.
Patent DE-102010047923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern von Dunkelverfärbungen an Sichtbetonoberflächen, zu Beton aushärtende Fertigmischung sowie Zement zur Herstellung von Beton
Inventor: STREHLEIN DORIS
IPC: C04B22/08
Filed: 2010-10-08
Abstract: Fleckige Dunkelverfärbungen an Sichtbetonoberflächen können vermieden werden, indem dem Sichtbeton vor dessen Aushärten zumindest in seinem nach dem Aushärten die Sichtbetonoberfläche bildenden Bereich ein Verfärbungsminderungsmittel zugegeben wird, das Kationen von Alkalimetallen und anorganische und/oder organische Anionen enthält, und/oder zur Herstellung zumindest des nach dem Aushärten die Sichtbetonoberfläche bildenden Bereiches des Sichtbetons ein Zement mit einem Na2O-Äquivalent von mindestens 0,7 M.-%, welches durch Zugabe löslicher Alkalien erreicht wird, verwendet wird.
Patent DE-102010053431-A1 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere Trinkbehältnis
Inventor: RINDERER MATTHIAS
IPC: B65D3/10
Filed: 2010-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis, insbesondere Trinkbehältnis, umfassend einen Korpus für die Aufnahme von Fluiden, insbesondere Getränken, mit einem Boden, einer sich vom Boden erstreckenden Seitenwandung, einer Korpusöffnung und einem ersten Verbindungselement für eine erste fluiddichte Verschlusseinheit; eine erste fluiddichte Verschlusseinheit für die Korpusöffnung, die mit dem ersten Verbindungselement fluiddicht verbunden oder verbindbar ist und zumindest über ein erstes Areal verfügt, über das ein Fluiddurchgang zum Korpus freigebbar ist; mindestens ein Mundstückmodul, umfassend ein Mundstück, eine Fluidleitung, eine Einheit zur Schaffung eines Fluiddurchgangs zu dem Korpus im Bereich des ersten Areals; und eine Führungseinheit, durch die die Fluidleitung und die Einheit zur Schaffung eines Fluiddurchgangs beabstandet von dem ersten Areal in einem ersten Betriebsmodus haltbar sind und die eine Überführung in einen zweiten Betriebsmodus gestattet, in dem vermittels der Einheit zur Schaffung eines Fluiddurchgangs ein Fluiddurchgang vorliegt, so dass über die Fluidleitung eine Verbindung zwischen Korpus und Mundstück erreichbar ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Behältnisses für die Befüllung, Lagerung, den Transport und die Konsumierung von Fluiden, insbesondere Getränken.
Patent DE-102010053614-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: NISSEN IVOR
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Signalen aus dem Unterwasserbereich in den Überwasserbereich und umgekehrt bestehend aus einem Antriebskörper (2) und einem Schleppkörper (3), die beide mit einem Verbindungskabel (4) verbunden sind, der Antriebskörper (2) Mittel zur terrestrischen Kommunikation (5) und zur Satellitennavigation (6) sowie Mittel zur Energieversorgung (7) aufweist, der Schleppkörper (3) Mittel zur Signalerzeugung im Wasser und Mittel (8) zum Signalempfang im Wasser (9) aufweist, das Verbindungskabel (4) Mittel zur Datenübertragung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskörper (2) Mittel zur Fortbewegung (11) sowohl auf dem Wasser als auch im Wasser und mindestens eine Steuer- und eine Auswerteelektronik (12) und Mittel für einen Datenaustausch (13) mit der Steuer- und Auswerteelektronik (12) aufweist, dass die Übertragungsvorrichtung Mittel zum Absinken und Auftauchen (14) im Wasser sowie Mittel zur Tiefenmessung (15) aufweist. Der Antriebskörper kann damit als autonomes unbemanntes Über- und Unterwasserfahrzeug wirken. In Verbindung mit der Navigationsfähigkeit ist es somit möglich, jedes Wegdriften zu korrigieren und die Position der Übertragungseinheit zu halten. Es ist auch möglich, verschiedene Einsatzorte anzufahren und dort zu verbleiben.
Patent DE-102010054489-A1 (DE)
Title: Fastening device for e.g. hydraulic component, has sidewalls that are displaced between mounting and release positions such that distance between bottom surfaces of grooves corresponds to distance between adjacent lattice bars
Inventor: RUEB CHRISTOPH
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: The fastening device has a retaining plate (1) that is formed with a length equal to or smaller than grid field (2) of a grid (3) in which a component is to be fastened, and inserted into the grid field. The movable sidewalls are arranged in grooves of the retaining plate and width of the grooves (6,10) is provided corresponding to thickness of grid bars (4) of the grid. The sidewalls are displaced between mounting and release positions such that the distance between bottom surfaces of the grooves corresponds to distance between adjacent lattice bars.
Patent DE-102010055178-A1 (DE)
Title: Sealed bearing arrangement for use in tribological system, has sealing rings provided with aperture at radial height of volume part, where aperture is semipermeably closed by breathing elastomer membrane and forms gas passage
IPC: F16C33/72
Filed: 2010-12-20
Abstract: The arrangement (1) has a seal device (6) comprising circular sealing rings at axial ends of bearing rings (31, 32). The sealing rings are made from an elastomeric material and include outer and inner circumferences. An annular space (50) comprises a free volume part (51), and is located among the bearing rings and the equipped sealing rings. The sealing rings are provided with an aperture (72) at radial height of the volume part. The aperture is semipermeably closed by a breathing elastomer membrane and forms a gas passage. A carrier for the membrane is made of metal or plastic.