baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übermittlung einer richtungsabhängigen Information an einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Übermittlung einer Information an einen Insassen eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer an den Insassen zu übermittelnden Information, wobei die Information einen Bezug zu einer bestimmten Richtung aufweist. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln, in Abhängigkeit von der bestimmten Richtung, einer Signalrichtung eines haptischen und/oder kinästhetischen Signals. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Erzeugen einer, dem haptischen und/oder kinästhetischen Signal entsprechenden, physikalischen Einwirkung auf einen Fahrzeugsitz des Insassen, so dass die physikalische Einwirkung die Signalrichtung repräsentiert.
Patent DE-102016201268-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für pharmazeutische Behältnisse
Inventor: AUERBACH JUDITH
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte für pharmazeutische Behältnisse oder medizinische Packmittel, mit einem nicht zylindersymmetrischen Flansch, bevorzugt Kragen insbesondere Spritzen, Fläschchen oder Karpulen, umfassend eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen zur Aufnahme der pharmazeutischen Behältnisse oder medizinischer Packmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte wenigstens eine über eine Oberseite der Trägerplatte hinausragende Erhebung und / oder einzelstehende Bauteile mit einer Höhe (h) und wenigstens einer Schräge und / oder einem Radius umfasst, wobei jeder der Mehrzahl von Durchgangsöffnungen wenigstens eine Erhebung und / oder ein Bauteil zugeordnet und die Erhebungen und / oder das Bauteil derart ausgestaltet ist, dass wenigstens eine Schräge und / oder Radius mit dem nicht zylindersymmetrischen Flansch zusammenwirkt, derart dass die pharmazeutischen Behältnisse ausgerichtet werden.
Patent DE-102016201844-A1 (DE)
Title: Batterieüberführungsvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: REICHENBACH FALK
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieüberführungsvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge mit einem eine Fahrzeugkontur (K) bildenden Fahrzeugrahmen (R), insbesondere Flurförderzeuge, umfassend einen in im Wesentlichen Breitenrichtung (W) des Fahrzeugs verlagerbaren ersten Schlitten (12); einen einzelnen dem ersten Schlitten zugeordneten, doppeltwirkenden Linearaktuator (14) mit einem definierten Arbeitsweg (A); ein ebenfalls dem ersten Schlitten zugeordnetes Übersetzungsgetriebe (16); und einen in Breitenrichtung (W) des Fahrzeugs verlagerbar auf dem ersten Schlitten (12) getragenen zweiten Schlitten (20), welcher dazu eingerichtet ist, einen Batterieblock des elektrisch betriebenen Fahrzeugs aufzunehmen und welcher sich in einem ersten Zustand der Batterieüberführungsvorrichtung in Breitenrichtung (W) des Fahrzeugs vollständig innerhalb der Fahrzeugkontur (K) befindet. Hierbei wirken der Linearaktuator (14) und das Übersetzungsgetriebe (16) derart mit dem ersten (12) und zweiten Schlitten (20) sowie dem Fahrzeugrahmen (R) zusammen, dass der zweite Schlitten (20) in einem zweiten Zustand der Batterieüberführungsvorrichtung in Breitenrichtung (W) des Fahrzeugs gegenüber dem ersten Zustand um einen Betrag (B) verlagert ist, welcher größer ist als der Arbeitsweg (A) des Linearaktuators (14).
Patent DE-102016202296-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VOLK HEINER
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-02-16
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart, insbesondere für Personenkraftwagen, mit einem Gürtelverband (2) aus zumindest zwei Gürtellagen (2a, 2b), einem profilierten Laufstreifen (1), Wulstbereichen mit Wulstkernen (5) und einer insbesondere einlagig ausgeführten Karkasseinlage (3) mit textilen Festigkeitsträgern, wobei die Gürtellagen (2a, 2b) in eine Gummierungsmischung eingebettete parallel und beabstandet zueinander angeordnete Festigkeitsträger aus Stahl aufweisen, wobei die Stahl-Festigkeitsträger in der ersten Gürtellage (2a) die Stahl-Festigkeitsträger in der zweiten Gürtellage (2a, 2b) kreuzen und wobei zwischen der Karkasseinlage (3) und der ersten Gürtellage (2a, 2b), symmetrisch zur Äquatorialebene, ein Verstärkungsstreifen (7) eingebaut ist, der eine Breite von 20 mm bis 70% der Breite der ersten Gürtellage (2a) aufweist und Festigkeitsträger enthält, welche parallel zueinander und unter einem Winkel von 50° bis 90° zur Umfangsrichtung verlaufen. Der Verstärkungsstreifen (7) enthält textile Festigkeitsträger, wobei die Stahl-Festigkeitsträger in den Gürtellagen (2a, 2b) Monofilamente mit einem Durchmesser von 0,20 mm bis 0,40 mm oder Stahlkorde der Konstruktion 2 × 0,28 mm bis 2 × 0,32 mm sind.
Patent DE-102016204507-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Innenbeleuchtung
Inventor: TREMMEL THOMAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut, wobei dieser Spülbehälter mehrere ihn begrenzende Wandungen (13) aufweist und wobei zumindest einer dieser Wandungen (13) eine oder mehrere Durchbrechung(en) (15) mit jeweils einer flächigen Beleuchtungseinheit (14) für den Spülbehälter (2) zugeordnet ist oder sind, wird so ausgebildet, dass die oder jede Beleuchtungseinheit (14) durch ein oder mehrere mechanische Krafteinleitungsmittel (17) gegen die Durchbrechung (15) umgebende Randbereiche (16) gepresst ist.
Patent DE-102016206460-A1 (DE)
Title: Steuerring für Überspannungsableiter
Inventor: PIPPERT ERHARD
IPC: H01T4/20
Filed: 2016-04-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Steuerring (1) für einen Überspannungsableiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerring (1) mehrere Segmente (4) ausweist, die jeweils durch eine Klemmanordnung (3) verbindbar sind.
Patent DE-102016209468-A1 (DE)
Title: Haar schonende Mittel und Verfahren zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung mit ausgewählten Dicarbonsäuren
Inventor: MANNECK HARTMUT
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung 1 betrifft ein Haar schonendes Mittel zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung sowie ein schonendes Verfahren zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung, bei dem keratinische Fasern vor oxidativen Einflüssen geschützt werden. Die vorliegende Erfindung 2 betrifft Färbemittel für keratinische Fasern, insbesondere für Humanhaar, die – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe von Oxidationsfarbstoffvorprodukten, direktziehenden Farbstoffen sowie deren Mischungen, 0,1 bis 5 Gew.-% Dicarbonsäure(n) mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen und/oder Salz(e) dieser Säure(n), 20 bis 95 Gew.-% Wasser und weniger als 0,1 Gew.-% Peroxidverbindung(en) enthalten, ergeben oxidative Färbemittel mit verbessertem Faserschutz. Die vorliegende Erfindung 3 betrifft eine Haar schonende Oxidationszusammensetzung zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung sowie ein schonendes Verfahren zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung, bei dem keratinische Fasern vor oxidativen Einflüssen geschützt werden.
Patent DE-102016209562-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F15B7/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (18) für eine Ausrückvorrichtung (12), insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Ausrücksystem mit einem Nehmerzylinder (20) und einem Nehmerkolben (22), wobei der Nehmerzylinder (20) oder der Nehmerkolben (22) zur Betätigung der Ausrückvorrichtung (12) verlagerbar ist, wobei die Betätigungsanordnung (18) wenigstens ein Reibelement (16) zum mechanischen Beeinflussen der Wirkung der Betätigungsanordnung (18) auf die Ausrückvorrichtung (12) durch das Ausüben einer direkten oder indirekten Reibkraft auf den Nehmerzylinder (20) oder den Nehmerkolben (22) aufweist. Eine vorbeschriebene Betätigungsanordnung zeigt eine Lösung auf, um eine Kupplungsdruckplatte, auch bei einer Kraftkennlinie mit deutlicher Degression, durch ein Ausrücksystem mit geringer Steifigkeit, insbesondere einem pneumatischem Antrieb, sicher und exakt zu betätigen.
Patent DE-102016211562-A1 (DE)
Title: Koppelstange für einen Wankstabilisator
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelstange (1) für einen Wankstabilisator eines Kraftfahrzeugs, wobei die Koppelstange (1) aus einem Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet ist und eine elastische Schutzhülle (2) zum Schutz vor Steinschlägen und Umwelteinflüssen umfasst.
Patent DE-102016213744-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Schaltelemente (A, A1, B, C, C1, D, D1, E, E1, E2, E3) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar oder verbunden ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar oder verbunden ist und mit einem dritten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein zweites Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) mit dem Gehäuse (0) verbindbar ist, wobei ein drittes Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) mit dem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist und wobei das zweite Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) über die erste Stirnradstufe (ST1) oder über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit der ersten Welle (1) verbindbar ist.
Patent DE-102016215747-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine erste und eine zweite Pumpe
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F15B13/06
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (30) mit einer ersten und einer zweiten Versorgungsstelle (31; 32), wenigstens einer Rücklaufstelle (35) und einer ersten Steuerstelle (33), wobei zwischen der ersten und der zweiten Versorgungsstelle (31; 32) ein erstes Rückschlagventil (36) angeordnet ist, welches ausschließlich einen Fluidstrom von der zweiten Versorgungsstelle (32) zur ersten Versorgungsstelle (31) hin zulässt, wobei eine erste Druckwaage (40) vorgesehen ist, über welche Druckfluid von der zweiten Versorgungsstelle (32) zu einer zugeordneten Rücklaufstelle (35) leitbar ist, wobei die erste Druckwaage (40) in Richtung einer geschlossenen Stellung (42) zumindest von einer ersten Feder (41) beaufschlagt ist, wobei die erste Feder (41) eine erste Druckdifferenz definiert, wobei die erste Druckwaage (40) in Richtung einer offenen Stellung (43) vom Druck an der ersten Versorgungsstelle (31) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist die erste Druckwaage (40) in Richtung der geschlossenen Stellung (43) vom Druck an einer zweiten Steuerstelle (34) beaufschlagt, wobei der Druck an der zweiten Steuerstelle (34) vom Druck an der ersten Steuerstelle (33) abhängig ist.
Patent DE-102016217302-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: MOELLER ANDREAS
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-09-12
Abstract: Bei einem Pleuel (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis wird ein Abstand zwischen dem jeweiligen Mittelpunkt (6) eines Pleuellagerauges (5) und eines Kolbenbolzenlagers wenigstens zweistufig verstellt. Dieses weist zwei hydraulische Stützzylinder (19 und 20), die jeweils einen mit einer Kolbenstange (13 und 14) gelenkig verbundenen Stellkolben (15 und 16) aufnehmen, auf, wobei von den Stellkolben (15 und 16) abgewandten Enden der Kolbenstangen (13 und 14) gelenkig mit Betätigungslaschen (11 und 12) eines Exzenterhebels (10) verbunden sind. Der Exzenterhebel (10) ist als zweiarmiger Hebel an einem in einem Pleuelauge (7) schwenkbar geführten, das Kolbenbolzenlager aufnehmenden Exzenterkörper (8) befestigt. Zur Verbesserung der Funktion des Pleuels für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis der eingangs genannten Art sollen das Pleueloberteil (3) im Bereich des Pleuelauges (7) und/oder der Exzenterhebel (10) als zumindest ein Anschlagsmittel (31) ausgebildet sein.
Patent DE-102016218291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer zweidimensionalen Temperaturin-formation sowie Infrarot-Messsystem
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01J5/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer zweidimensionalen Temperaturinformation (12) einer Szenerie (14) mittels eines Infrarot-Messsystems (10) vorgeschlagen, das zumindest folgende Verfahrensschritte aufweist: • Messen von Infrarotstrahlung aus einem Raumwinkelbereich Φ (30) mittels eines Infrarot-Detektorarrays (54) des Infrarot-Messsystems (10), das aus einer Vielzahl von für Infrarotstrahlung empfindlichen Pixeln (62) besteht, • Ermitteln einer zweidimensionalen Temperaturinformation (12) aus gemessener Infrarotstrahlung, • Ermitteln einer Entfernungsinformation (36) zwischen dem Infrarot-Messsystem (10) und der Szenerie (14) mittels einer Entfernungsbestimmungsvorrichtung (34) des Infrarot-Messsystems (10), • Korrigieren der zweidimensionalen Temperaturinformation (12) um einen entfernungsabhängigen Messfehler. Erfindungsgemäß wird die Entfernungsinformation (36) als eine zweidimensionale Entfernungsinformation (36), insbesondere eine Entfernungskarte (36a), zumindest teilweise in dem Raumwinkelbereich Φ (30) bestimmt, aus dem Infrarotstrahlung gemessen wird, wobei die zweidimensionale Temperaturinformation (12) um einen entfernungsabhängigen Messfehler raumwinkelaufgelöst korrigiert wird. Ferner wird ein entsprechendes Infrarot-Messsystems (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102016218321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln von Verbrennungslagen eines Verbrennungsmotors
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Ermitteln von Verbrennungslagen in einem mehrzylindrigen Verbrennungsmotor, wobei eine Verbrennungslage einer aktuellen Brennraumfüllung eines n-ten Zylinders in einem Arbeitszyklus aus Betriebsparametern des Verbrennungsmotors berechnet wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein aus einer Brennraumfüllung eines n-ten Zylinders resultierendes Verbrennungsmoment (62) ermittelt wird und dass dieses Verbrennungsmoment (62) über einen Kurbelwellenwinkelbereich integriert wird. Die Verbrennungslage wird als der Kurbelwellenwinkelwert bestimmt, bei dem der zugehörige Wert des Integrals einen vorbestimmten Bruchteil des maximalen Werts des Integrals erreicht. Das Verbrennungsmoment (62) wird durch Subtrahieren eines Kompressionsmomentes (58) des n-ten Zylinders von einem Gasmoment (52) des n-ten Zylinders bestimmt, und das Gasmoment (52) des n-ten Zylinders wird durch Subtrahieren eines Kompressionsmomentes (58) des in der Zündfolge nächsten Zylinders von einem Gasmoment (60) des gesamten Verbrennungsmotors (10) bestimmt.
Patent DE-102016220742-A1 (DE)
Title: Abtastprojektor-Durchlassschirm und Abtastprojektorsystem
Inventor: SUGIYAMA TETSUYA
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird ein Abtastprojektor-Durchlassschirm bereitgestellt, der eine erste Oberfläche, auf der eine Mikrolinsen-Anordnung ausgebildet ist, und eine zweite Oberfläche hat, die in einer Einzellinsenform ausgebildet ist.
Patent DE-102016224143-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil, welches ein verformbaren Ausgleichselement aufweist
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) für Lebensmittel, der durch Wände (13, 14) eines Innenbehälters (19) begrenzt ist, und mit einem, insbesondere schienenförmigen, Hinterlegteil (17), welches an einer dem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) abgewandten Außenseite (13b) einer Wand (13, 14) des Innenbehälters (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (17) eine Aufnahme (23, 24) aufweist, in welcher ein separates, elastisch verformbares Ausgleichselement (28, 29) aufgenommen ist.
Patent DE-102016224307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Bildinspektionssystems
Inventor: SOLTWEDEL FRANK
IPC: G06K9/03
Filed: 2016-12-07
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Bildinspektionssystems (2), bestehend aus einem Kamerasystem (5), bestehend aus mindestens einer Kamera, einer Beleuchtungsvorrichtung zur zielgerichteten Beleuchtung des Bedruckstoffes, einem Bildverarbeitungsrechner (7), sowie einem Hauptrechner (3), zur Qualitätskontrolle für Erzeugnisse einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (4) durch den Hauptrechner (3), die folgenden Schritte umfassend: • Einlernen eines Referenzbildes (15) und Übermittlung des Referenzbildes (15) zum Hauptrechner (3) • Aufnahme eines aktuellen Druckbildes (12) durch das Kamerasystem (5) und Übermittlung des aktuellen Druckbildes (12) zum Bildverarbeitungsrechner (7) • Auswahl mindestens eines Teilbildes (16) in einem geeigneten, nicht mit Druckbilddaten bedruckten Bereich (8, 9, 10) des aktuellen Druckbildes (12) im Bildverarbeitungsrechner (7) • Analyse des mindestens einen Teilbildes (16) durch Abgleich mit dem Referenzbild (15) im Bildverarbeitungsrechner (7) • Bewertung des Inspektionssystems (2) anhand des Analyseergebnisses (17) des mindestens einen Teilbildes (16) durch den Hauptrechner (3) und Anzeige gefundener Mängel (18) des Inspektionssystems (2)
Patent DE-102016224742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Werkzeugmaschine
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: G05B19/4069
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Werkzeugmaschine (1) für die Bearbeitung eines Werkstücks (2) mit einem spanenden Bearbeitungsverfahren. In Schritt a) wird ein Systemmodell (3) der elastisch-mechanischen Struktur eines Systems (4) aus Werkzeugmaschine (1) und Werkstück (2) erstellt. In Schritt b) wird mindestens ein Prozessparameter (5) für das spanende Bearbeitungsverfahren in Abhängigkeit des Systemmodells (3) festgelegt. In Schritt c) erfolgt eine Durchführung eines spanenden Bearbeitungsverfahrens mit dem in Schritt b) festgelegten mindestens einen Prozessparameter (5).
Patent DE-102017000693-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines automatisierten Fahrzeugs in einem Verkehrssystem
Inventor: BRABAND MALTE
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-01-17
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines automatisierten Fahrzeugs in einem Verkehrssystem , dadurch gekennzeichnet, dass- von den Steuergeräten ermittelte Darstellungen des situativen Kontexts mindestens einer Überwachungseinheit zur Verfügung gestellt werden und- von der mindestens einen Überwachungseinrichtung grundlegende Sicherheitsbedingungen überprüft werden, und- die mindestens eine Überwachungseinrichtung bei Verletzung der Sicherheitsbedingungen aktiv eingreifen kann.
Patent DE-102017004436-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsenaktuator
Inventor: HENNING PAUL
IPC: F16D65/18
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischer Bremsenaktuator (102, 202, 302, 402) für eine Bremse, insbesondere eine Nutzfahrzeug-Scheibenbremse, mit einem Elektromotor (106, 206) zum Erzeugen eines Antriebs-Drehmoments, einer mit dem Elektromotor (106, 206) wirkverbundenen, rotatorisch beweglich gelagerten Kurvenscheibe (108, 208, 308, 408), und einem entlang einer Stößelachse beweglichen Bremsstößel (114, 214, 314) zur Betätigung eines Bremshebels (358) der Bremse (368).
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Kurvenscheibe (108, 208, 308, 408) und der Bremsstößel (114, 214, 314) miteinander in Anlage stehende Kontaktflächen aufweisen, welche zur direkten Übertragung des Antriebs-Drehmoments zwischen Kurvenscheibe (108, 208, 308, 408) und Bremsstößel (114, 214, 314) aneinander abgleiten oder abrollen.
Patent DE-102017007166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallmesseinrichtung und Ultraschallmesseinrichtung
Inventor: PLOSS PETER
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallmesseinrichtung (2) für wenigstens eine Eigenschaft eines durchfließenden Fluids, insbesondere einer Durchflussmenge, wobei die Ultraschallmesseinrichtung (2) aufweist:
 - ein Gehäuse mit einem im Inneren des Gehäuses angeordneten, von dem Fluid zu durchströmenden Messkanal (4),
 - wenigstens einen Ultraschallwandler (3), der zum Senden und Empfangen von Ultraschallsignalen in den bzw. aus dem Messkanal (4) ausgebildet ist, und
 - wenigstens eine Steuereinrichtung (5) zur Auswertung von Messsignalen des wenigstens einen Ultraschallwandlers (3) zur Bestimmung wenigstens einer die Eigenschaft des Fluids in dem Messkanal (4) beschreibenden Messgröße, wobei zur Übertragung von wenigstens einer Übertragungsinformation an eine ein Mikrofon (9) aufweisende Empfangseinrichtung (7) der wenigstens eine und/oder wenigstens eine weiterer Ultraschallwandler (3) zum Aussenden von die Übertragungsinformation beschreibenden, mittels des Mikrofons (9) empfangbaren Kommunikationssignalen angesteuert wird.
Patent DE-102017008465-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für eine Sitzplatzkennung und Fahrzeug
Inventor: MÜLLER-DIVEKY STEFAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung (4) für eine Kennung (6a,b) eines Sitzplatzes (8a,b) eines Fahrzeugs (2) mit veränderbarem Montageort (10a,b) enthält ein Display (12) entlang einer Erstreckungsrichtung (14), das an einem Träger (16) des Fahrzeugs (2) beim Sitzplatz (8a,b) in Erstreckungsrichtung (14) entlang möglicher Montageorte (10a,b) anbringbar ist, und eine Steuereinrichtung (22) zur Darstellung von Kennungen (6a,b) auf dem Display (12) an verschiedenen Längspositionen (Pa,b), die Montageorten (10a,b) zugeordnet sind.Ein Fahrzeug (2) mit einem derartigen Sitzplatz (8a,b) und einem Träger (16) enthält die Anzeigeeinrichtung (4), wobei das Display (12) am Träger (16) in einer Umgebung (20) des Sitzplatzes (8a,b) angebracht ist und sich in Erstreckungsrichtung (14) entlang möglicher Montageorte (10a,b) des Sitzplatzes (8a,b) erstreckt.