baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106853-U1 (DE)
Title: Selbstjustierende Getränkehalteranordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Selbstjustierende Getränkehalteranordnung, umfassend: ein Gehäuse mit einem offenen Hohlraum; und eine flexible Mulde, die in dem Hohlraum festgehalten wird, wobei die flexible Mulde zwischen einer Ruhestellung und einer Becherhaltestellung verschiebbar ist.
Patent DE-202017000721-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Prüfung der Belastbarkeit von baulich verankerten Anschlageinrichtungen
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Anordnung zur Prüfung der Belastbarkeit einer baulich auf einem Montageuntergrund als Absturzsicherung verankerten Anschlageinrichtung umfassend eine Grundplatte (1) und eine Aufnahmemöglichkeit für eine persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (1) und dem Montageuntergrund (10) ein Drucksensor (8) zur Erfassung von durch die Prüfung oder Nutzung der Anschlageinrichtung verursachten statischen Veränderungen sowie Mittel zur Weiterleitung der die Veränderung betreffenden Informationen bis zur Aufnahmemöglichkeit sowie Mittel zu deren Anzeige vorgesehen sind.
Patent DE-202017101527-U1 (DE)
Title: Selbstkriechender Magen-Darm-Nasenkatheter
IPC: A61M25/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Selbstkriechender Magen-Darm-Nasenkatheter, umfassend ein Hauptrohr, ein Nebenrohr und einen Ballon, dadurch gekennzeichnet, dass er weiter einen flexiblen Führungsdraht umfasst, wobei das Hauptrohr und das Nebenrohr nicht miteinander verbunden sind, und wobei das Nebenrohr eng die Innenwand des Hauptrohrs berührt, und wobei der Ballon an einer sich dem vorderen Ende des Hauptrohrs annähernden Außenwand umlaufend angeordnet und mit dem vorderen Ende des Nebenrohrs verbunden ist, und wobei der flexible Führungsdraht demontierbar innerhalb des Hauptrohrs bis zum vorderen Ende angeordnet ist, um das Platzieren des Magen-Darm-Nasenkatheters zu erleichtern.
Patent DE-202017102032-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung
IPC: F02B37/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der  – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (5) anschließt,  – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) anschließt,  – ein Ladeluftkühler (11) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, und  – ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) und stromabwärts des Ladeluftkühlers (11) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) und stromaufwärts des Ladeluftkühlers (11) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-202017103386-U1 (DE)
Title: Verbinder mit einer Trennmöglichkeit der Fallschutzgeräte
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-06-05
Abstract: Verbinder mit einer Trennmöglichkeit der Fallschutzgeräte mit mindestens  • einem Rahmen (10), der einen Hängeraum (14) mit einer Öffnung (140) bildet und mindestens eine Trennrippe (15) besitzt, die eine erste Zone (A) und eine zweite Zone (B) bildet,  • einem beweglichen Riegel (20), der die Öffnung (140) öffnen und schließen kann, und  • mindestens einem Hängering (40A), der ein Verbindungsloch (41) für das Fallschutzgerät (50A) und einen Freiraum (42) über dem Verbindungsloch (41) aufweist, durch das der Rahmen (10) hindurchgeführt werden kann, wobei der Hängering (40A) im belasteten Zustand von der Trennrippe (15) in der ersten Zone (A) oder der zweiten Zone (B) begrenzt werden kann, wobei, wenn der Hängering (40A) die Schwerkraft überwindet, die Trennrippe (15) durch den Freiraum (42) hindurchgeführt werden kann, wodurch der Hängering (40A) in die ersten Zone (A) oder zweite Zone (B) gebracht werden kann.
Patent DE-202018102418-U1 (DE)
Title: Behälter für in Blisterbeuteln angeordnete Arzneimittel
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Behälter (100; 100a; 100b; 100c; 100d; 100e) für in Blisterbeuteln (210, 211, 212) angeordnete Arzneimittel (210a, 210b, 211a, 212a, 212b, 212c), wobei der Behälter (100; 100a; 100b; 100c; 100d; 100e) ein Gehäuse (102) aufweist und wenigstens eine Ausgabeöffnung (104) zum Ausgeben wenigstens eines Blisterbeutels (213).
Patent DE-202018105224-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit beweglicher Fußstütze
IPC: A47C7/50
Filed: 2018-09-12
Abstract: Sitzmöbel, mit einem Sitz (2) und einer Fußstütze (3), die mittels einer Bewegungsmechanik zwischen einer unter dem Sitz (2) befindlichen Nichtgebrauchsstellung und einer vor dem Sitz (2) und etwa in Höhe des Sitzes (2) befindlichen Gebrauchsstellung hin- und her bewegbar ist, wobei die Bewegungsmechanik zwei Hebel (6, 7) aufweist, die mit ersten Gelenken (8) schwenkbar mit dem Sitz (2) oder einem Sitzträger (16), auf dem der Sitz (2) angeordnet ist, und mit zweiten Gelenken (10) schwenkbar mit einem Träger (9) verbunden sind, wobei die ersten Gelenke (8) einen Abstand in einer Tiefenrichtung voneinander aufweisen und die zweiten Gelenke (10) einen Abstand in der Tiefenrichtung voneinander aufweisen und wobei der Träger (9) nach vorn über die beiden Hebel (6, 7) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (3) starr mit dem Träger (9) verbunden ist, der bei einem Schwenken der beiden Hebel (6, 7) zusammen mit der Fußstütze (3) in derselben Richtung schwenkt wie die beiden Hebel (6, 7).
Patent DE-202019000353-U1 (DE)
Title: Kulturbeutel mit abnehmbaren Seitentaschen und zum Sicherheitscheck zugelassenen Seitentaschen, die sich miteinander vereinen lassen
IPC: A45D33/20
Filed: 2019-01-24
Abstract: Kulturbeutel mit abnehmbaren Seitentaschen und zum Sicherheitscheck zugelassenen Seitentaschen, die sich miteinander vereinen lassen
Patent DE-202019001262-U1 (DE)
Title: Fett- oder ölhaltige Sirupe, Honige, Malze und/oder Melassen
IPC: A23L35/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Sirupe, Honige, Malze und/oder Melassen, die ohne Zuckerzusatz hergestellt und mit 15 % bis 67 % Milchpulver vermengt sind, dergestalt, daß dieser Art Sirup, Honig, Malz und/oder Melasse Fett oder Öl beigefügt wird.
Patent DE-202019001755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Schießbrilleniris an einem Brillenglas
IPC: G02C9/00
Filed: 2019-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Irisblende (1) an einem Brillenglas (4), umfassend
 • einen ersten, ringförmigen Permanentmagneten (2), der konzentrisch zur Irisblende (1) angeordnet und mit dieser fest verbunden ist, und
 • einen zweiten, ringförmigen Permanentmagneten (3),
 • wobei der erste Permanentmagnet (2) mit der Irisblende (1) auf einer Seite des Brillenglases (4) anbringbar ist und durch magnetische Wechselwirkung mit dem zweiten Permanentmagneten (3), der auf der entgegengesetzten Seite des Brillenglases (4) anbringbar ist, verschiebbar in seiner Position auf dem Brillenglas (4) gehalten wird.
Patent DE-202019002645-U1 (DE)
Title: Konnektivitätsmodul, AIS-Modul, EPIRB-Notfallbake und Notfunksystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Konnektivitätsmodul (2) mit einer AlS-Schnittstelle zum Empfangen von Positionsdaten enthaltenden AIS-Daten von einem AIS-Modul (3), einem AIS-EPIRB-Umsetzer zum Umsetzen der AIS-Daten in EPIRB-Daten und einer EPIRB-Schnittstelle zur Ausgabe der EPIRB-Daten, enthaltend die Positionsdaten der AIS-Daten, an eine EPIRB-Notfunkbake (5).
Patent DE-202019003652-U1 (DE)
Title: Autarke Messeinrichtung
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Elektronische Messeinrichtung zur Bestimmung physikalischer Zustände mittels eines Sensors, die eine Energiespeichereinrichtung als Puffer für den Betriebsstrom aufweist, gekennzeichnet durch einen Energiewandler zur wenigstens teilweisen Umwandlung von kinematischer oder thermischer Energie in elektrischen Strom und eine elektrische Verbindung zwischen dem Energiewandler und der Energiespeichereinrichtung zur Zwischenspeicherung des erzeugten Stroms.
Patent DE-202019103830-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben mehrerer parallel verschalteter Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Anordnung zum Betreiben mehrerer parallel verschalteter Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten, wobei jede der Einheiten mindestens einen elektrisch angetriebenen Ventilator (M1) sowie ein elektrisch ansteuerbares, im Flüssigkeitskreislauf angeordnetes Ventil (Y1) aufweist und das Ventil (Y1) primär von mindestens einem Thermostaten (A2) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheit über eine zusätzliche Schalteinrichtung (S1) verfügt, welche den primären Thermostat-Schaltvorgang (A2) überlagert und das betreffende Ventil (Y1) betätigt und schließt, wobei bei n mit n ≥ 2 parallel verschalteten Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten mit dem Erkennen einer gaseinschlussbedingten Überhitzung bzw. einer Übertemperatur einer der Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten die übrigen Luft-Flüssigkeits-Wärmetauschereinheiten durch Betätigung der jeweiligen zusätzlichen Schalteinrichtung (S1) kurzzeitig abgesperrt werden, wodurch sich eine Druckerhöhung einstellt und Gaseinschlüsse entfernbar sind.
Patent DE-202019104346-U1 (DE)
Title: Verlängerungsarmvorrichtung mit Verstärkungsstruktur
IPC: F16M11/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Verlängerungsarmvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 eine Gelenkeinheit (2) mit einer ersten und einer zweiten Gelenkhalterung (21, 22), die voneinander beabstandet sind; und
 zwei Verbindungsarme (3, 4), die jeweils schwenkmäßig derart zwischen der ersten und der zweiten Gelenkhalterung (21, 22) angebracht sind, dass die Verbindungsarme (3, 4) und die erste und die zweite Gelenkhalterung (21, 22) zusammenwirkend als ein Vier-Kopplunsgmechanismus gebildet sind, wobei jeder der Verbindungsarme (3, 4) zwei Seitenwände (31, 41), die voneinander in einer Breitenrichtung (X) um eine erste Breite (W1, W3) beabstandet sind und sich parallel zueinander in einer Längenrichtung (Y) erstrecken, und eine Abdeckwand (32, 42) aufweist, die die Seitenwände (31, 41) miteinander verbindet und sich in der Längenrichtung (Y) erstreckt, wobei jede der Seitenwände (31, 41) eine Innenwandoberfläche (311, 411), die der Innenwandoberfläche (311, 411) einer gegenüberliegenden der Seitenwände (31, 41) zugewandt ist, und eine Außenwandoberfläche (312, 412) aufweist, die der Innenwandoberfläche (311, 411) in der Breitenrichtung (X) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass:
 jede der Seitenwände (31, 41) zumindest eines der Verbindungsarme (3, 4) zumindest eine Seitenverstärkungsstruktur (317, 417) aufweist, die von einer der Innen- und Außenwandoberfläche (311, 312; 411, 412) aufgeprägt ist und sich in der Längenrichtung (Y) erstreckt.
Patent DE-202019106624-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung eines Schlosses
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Betätigungseinrichtung eines Schlosses, insbesondere des Schlosses einer Fahrzeughaube, umfassend ein Gehäuse (1, 1a), in dem ein Elektromotor (4) mit der Abtriebswelle (5) gelagert ist, die mit einem Ausgangszahnrad (6) versehen ist, die mit einem Übersetzungsrad (7) eingreift, das fest mit einer gleichachsigen Übersetzungswelle (8) verbunden ist und das drehbar im Gehäuse (1, 1a) gelagert ist und mit einem Bedienelement zur Bedienung des Schlosses (31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzungswelle (8) mit einer Außengewindeverzahnung (13) versehen ist, auf der ein Bedienelement gelagert ist, das aus einem Schieber (14) mit einer Öffnung (15) mit einer Innengewindeverzahnung (16) für den Eingriff mit der Außengewindeverzahnung (13) der Übersetzungswelle (8) besteht und weiterhin mit einem Vorsprung (17), der in die in der Wand (2) des Gehäuses (1) ausgeführte Nut (3) zur Führung des Vorsprungs (17) in axialer Richtung der Übersetzungswelle (8) eingreift, wobei das freie Ende (18) des Vorsprungs (17), das durch die Nut (3) durchgeht und aus der Wand (2) des Gehäuses (1) austritt, im Eingriff mit dem Schenkel (34) der Falle (32) des Schlosses steht.
Patent DE-202020005852-U1 (DE)
Title: Ineinandergreifende Armreife
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Schmuckgegenstand (1) umfassend:
 eine Kombination aus wenigstens zwei Armreifen (2), die jeweils einen ringförmigen Basiskörper (3) und eine Mehrzahl von axialen Fortsätzen (4) aufweisen,
 wobei die axialen Fortsätze (4) eines ersten der Armreife (2) und die axialen Fortsätze (4) eines zweiten der Armreife (2) so am jeweiligen Armreif (2) angeordnet sind, dass bei einem axialen Assoziieren der wenigstens zwei Armreife (2) die axialen Fortsätze (4) des einen der Armreife (2) in Zwischenräume (4a) zwischen den axialen Fortsätzen (4) des anderen der Armreife (2) passen.
Patent DE-202020100839-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (19), mit einem Stromschienenbauteil (2), mit einem ersten Klemmschenkel (6a) und einem zweiten Klemmschenkel (6b), wobei der erste Klemmschenkel (6a) und der zweite Klemmschenkel (6b) an einer Klemmfeder (3a, 3b) oder jeweils an unterschiedlichen Klemmfedern (3a, 3b) angeordnet sind, wobei der erste Klemmschenkel (6a) und das Stromschienenbauteil (2) eine erste Klemmstelle für einen ersten anzuklemmenden elektrischen Leiter (17) und der zweite Klemmschenkel (6b) und das Stromschienenbauteil (2) eine zweite Klemmstelle für einen zweiten anzuklemmenden elektrischen Leiter bilden, wobei das Stromschienenbauteil (2) an einander diametral gegenüberliegenden Bereichen einen ersten Leiteraufnahmeabschnitt (8a) und einen zweiten Leiteraufnahmeabschnitt (8b) hat, wobei der erste Leiteraufnahmeabschnitt (8a) und der zweite Leiteraufnahmeabschnitt (8b) über einen Verbindungsabschnitt (8c) miteinander verbunden sind, wobei der erste elektrische Leiter (17) über den ersten Leiteraufnahmeabschnitt (8a) in einer ersten Leitereinführungsrichtung (L1) und der zweite elektrische Leiter über den zweiten Leiteraufnahmeabschnitt (8b) in einer zweiten Leitereinführungsrichtung (L2) der jeweiligen Klemmstelle zuführbar ist und wobei das Stromschienenbauteil (2) eine die Klemmstellen aufweisenden Bodenabschnitt (12), eine Deckenfläche (9) und zwei einander gegenüberliegende, den Bodenabschnitt (12) mit der Deckenfläche (9) verbindende Seitenflächen (13) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leiteraufnahmeabschnitt (8a) und der zweite Leiteraufnahmeabschnitt (8b) umfangsseitig geschlossen ausgebildet sind, wobei der Verbindungsabschnitt (8c) zumindest eine Ausnehmung (14) innerhalb des Bodenabschnittes (12) hat.
Patent DE-202020100858-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Asphaltcontainer
IPC: E01C19/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Beheizbarer Asphaltcontainer (1), wobei der Asphaltcontainer (1) einen mit einer Behälteröffnung (5) ausgebildete Behälter (2) aufweist, wobei die Behälteröffnung (5) durch einen Deckel (4) verschließbar ist, wobei sowohl der Behälter (2) als auch der Deckel (4) doppelwandig mit einer Innen- und Außenwandung (10, 14) ausgebildet sind, wobei Innen- und Außenwandung (10, 14) zur Bildung eines Zwischenraumes einen Abstand zueinander aufweisen, wobei in dem jeweiligen Zwischenraum eine an der Innenwandung (10) anliegende mindestens eine Heizmatte (12) angeordnet ist, wobei in dem Zwischenraum zwischen Heizmatte (12) und Außenwandung (14) eine Isolierung (16) angeordnet ist, wobei durch die Innenwandung (10) ein Asphalteinsatzkörper (7) gebildet ist, der ein Fassungsvermögen von etwa 100 I bis 250 I aufweist.
Patent DE-202020104570-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-08-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:eine Leiterplatte;mindestens ein elektronisches Element, angeordnet auf der Leiterplatte;ein wärmeleitfähiges Element, angeordnet auf der Leiterplatte, wobei die Position des wärmeleitfähigen Elements mit dem elektronischen Element korrespondiert; undein Wärmeableitelement, angeordnet auf dem wärmeleitfähigen Element, wobei das Wärmeableitelement Graphen umfasst.
Patent DE-202020104808-U1 (DE)
Title: Zurichtmittel für Leder
IPC: C14C11/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Zurichtmittel für Leder, umfassend eine Polymerdispersion sowie ein Zinkderivat einer N-Acylaminosäure als geruchsreduzierendes Mittel, wobei die Polymerdispersion ein Polyurethan, ein Poly(meth)acrylat oder einer Kombination davon umfasst.
Patent DE-202021000645-U1 (DE)
Title: Solarstromerzeugung fur E-Autos an Autobahnen und Landstraßen
IPC: H02S20/21
Filed: 2021-02-20
Abstract: Solarstromerzeugung an Autobahnen und Landstraßen dadurch gekennzeichnet daß Solarpanelen (3) rechts und links der Autobahnen und Landstraßen an deren Leitplanken (4) oder auch anderswo befestigt werden und durch die Sonneneinwirkung Strom erzeugen.
Patent DE-202021004067-U1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze mit konvergenten Setzstufenabschnitten
IPC: B23B51/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze (3), bestehend aus einem Schaft (1), einem Führungsbereich (2) und der angrenzenden, stufenstrukturierten Schneidspitze (3), mit einer Stufenstruktur die von zwei sich um eine Bohrerachse (0) windende Spannuten (5) unterbrochen ist, wobei die stufenstrukturierte Schneidspitze (3) eine Bohrerspitze (3.1), an der ein Paar erste Hauptschneiden (4.1) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von koaxial, hintereinander angeordneten Schneidstufen (3.2) aufweist, die jeweils einen konischen Schneidstufenabschnitt (3.2.1), an dem jeweils ein Paar weiterer Hauptschneiden (4.2) ausgebildet ist, und einen Setzstufenabschnitt (3.2.2) mit einer rotationssymmetrischen Umfangsfläche (6) aufweisen, wobei sich die Setzstufenabschnitte (3.2.2) untereinander durch zum Schaft (1) hin zunehmend größere Durchmesser unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche (6) wenigstens einer der zwischen zwei Schneidstufenabschnitten (3.2.1) angeordneten Setzstufenabschnitte (3.2.2) einen, der Bohrerspitze (3.1) zugewandten, ersten Durchmesser (d 1 ) und einen dem Schaft (1) zugewandten zweiten Durchmesser (d 2 ) aufweist, wobei der zweite Durchmesser (d 2 ) größer als der ersten Durchmesser (d 1 ) ist.
Patent DE-202021101477-U1 (DE)
Title: Fahrbares Steiggerät mit einem Bremssystem
IPC: E06C5/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Fahrbares Steiggerät mit einem Bremssystem, insbesondere eine Podest- oder Plattformtreppe (1) oder eine Arbeitsbühne oder ein Arbeitsgerüst, wobei das Steiggerät auf einem Fahrgestell (46) montiert ist, das mit paarweisen Rollen (15) auf einem Untergrund verfahrbar ist, wobei jede Rolle (15) ein Bremsmittel (40) aufweist und ein zentrales Betätigungselement das Bremsmittel (40) zweier Rollen (15) aktiviert,  dadurch gekennzeichnet , dass das Betätigungselement einen verschiebbar angetriebenen Aktuator (21, 23, 42) umfasst, und dass ein wiederaufladbarer Akkupack (8) auswechselbar an einer Halterung (9) am Steiggerät eingesteckt ist und den Aktuator (21, 23) mit Energie versorgt.
Patent DE-202021103536-U1 (DE)
Title: Kartonverpackung mit Giebelkarton zum Aufnehmen eines fließfähigen Produkts
IPC: B65D77/28
Filed: 2021-07-01
Abstract: Kartonverpackung (2, 26, 38), aufweisend einen Giebelkarton (4) zum Aufnehmen eines fließfähigen Produkts, der Giebelkarton (4) aufweisend eine Unterseite (6) mit einer Bodenfläche (8) und eine Oberseite (10), die eine versiegelte Flächenanordnung (12) mit mindestens einer Schrägfläche (14) umfasst, gekennzeichnet durch ein an der Außenseite des Giebelkartons (4) angeordnetes, separates Druckwerk (20, 30, 40), das an der mindestens einen Schrägfläche (14) befestigt ist und/oder sich zumindest bereichsweise über die mindestens eine Schrägfläche (14) erstreckt.
Patent DE-202021103790-U1 (DE)
Title: Displayverbindung
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-07-15
Abstract: Displayanordnung (1) mit einem im Wesentlichen rechteckigen und flachen Display-Substrat (4) und einer Abdeckung (6) mit einem Verbindungsbereich an dem das Display-Substrat (4) durch ein Bonding-Material (8) bzw. ein Verbindungsmaterial (8) klebend befestigt ist, sowie einen rechteckförmigen Damm (12), der ein Bonding-Material enthält, wobei das Display-Substrat (4) in einer Projektion auf eine parallel zu dem Display-Substrat (4) verlaufende Ebene betrachtet, entlang seinem Umfang an dem rechteckförmigen Damm (12) mit wenigstens einer oder zwei seiner Seitenkanten (11) unmittelbar am Damm (12) oder der neben dem Damm (12) gebildeten Rahmenkante der Abdeckung (6) anliegt.
Patent DE-202021104946-U1 (DE)
Title: Schalterschutzfolie
IPC: H02G3/08
Filed: 2021-09-14
Abstract: Schalterschutzfolie (100, 100', 100'', 100''', 101, 101', 101'', 101''', 102, 102', 102'', 102''', 103) zum Aufbringen auf eine Zimmerwand (Z), aufweisend
 - eine zentrale Ausnehmung (110), in welcher eine Unterputz- Elektroninstallation (121) oder Aufputz-Elektroninstallation (122) Platz hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterschutzfolie (100) selbstklebend ist.
Patent DE-202022001871-U1 (DE)
Title: Sekundäre Energieerzeugungsanlage auf der äußeren Turmoberfläche von Windkraftanlage angebracht
IPC: H02S10/12
Filed: 2022-04-02
Abstract: Sekundäre Energieerzeugungsanlage (SEEA) auf der äußeren Turmoberfläche von Windkraftanlage (WKA) direkt montiert, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche der WKA Turm für die direkte Befestigung der Sekundäre Energieerzeugungsanlage (SEEA) genutzt wird, und die elektrische Netz-Anbindung der WKA dazu benutzt wird, die zusätzlich erzeugte elektrische Energie der SEEA ins Netz zu übertragen unter Aspekt der Emergenz.
Patent DE-202022105489-U1 (DE)
Title: Online-Überwachungsvorrichtung für Rauchgas in einem Wärmekraftwerk
IPC: F16M11/20
Filed: 2022-09-29
Abstract: Online-Überwachungsvorrichtung für Rauchgas in einem Wärmekraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Stützkomponente (100), die einen Erkennungskörper (101), ein Gleitelement (102) und einen Stützblock (103) umfasst, wobei das Gleitelement (102) und der Stützblock (103) jeweils mit dem Erkennungskörper (101) verbunden sind;
 eine Befestigungskomponente (200), die einen gleitenden Befestigungsblock (201), einen stützenden Befestigungsblock (202) und eine mit Gewinde versehene drehbare Säule (203) umfasst, wobei der gleitende Befestigungsblock (202) mit dem Gleitelement (102) zusammenpasst, und wobei der stützende Befestigungsblock (201) mit dem Stützblock (103) zusammenpasst, und wobei die mit Gewinde versehene drehbare Säule (203) mit dem gleitenden Befestigungsblock (201) verbunden ist.
Patent DE-202022106258-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: H01R11/26
Filed: 2022-11-08
Abstract: Verbindungssystem (2), umfassend mindestens eine Batterieklemme (6) und mindestens eine Sammelschiene (8) mit mindestens einem Verbindungselement (10),
 wobei die mindestens eine Batterieklemme (6) und das mindestens eine Verbindungselement (10) elektrisch verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Batterieklemme (6) mindestens eine Erhabenheit (12) aufweist, und wobei das mindestens eine Verbindungselement (10) mindestens eine Vertiefung (14) aufweist, oder
 wobei die mindestens eine Batterieklemme (6) mindestens eine Vertiefung (14) aufweist, und wobei das mindestens eine Verbindungselement (10) mindestens eine Erhabenheit (12) aufweist,
 und wobei die mindestens eine Erhabenheit (12) und die mindestens eine Vertiefung (14) einander berühren.