baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000665-U1 (DE)
Title: Mobilküchenschlafeinheit
IPC: B60P3/38
Filed: 2020-02-18
Abstract: Mobilküchenschlafeinheit, die ein Hauptgehäuse, das auf einer Vorderseite der Küchenseite eine herausziehbare Aufnahmevorrichtung für einen Kocher in Form einer herausnehmbaren Wanne, eine herausziehbare Aufnahmevorrichtung für eine Kühlvorrichtung, sowie eine herausziehbare Tischplatte sowie auf der gegenüberliegenden Rückseite eine Aufnahmevorrichtung für einen Bettunterbau aufweist.
Patent DE-202020003353-U1 (DE)
Title: Spezialeinlage für Sportschuhe insbesondere für Fußballschuhe
IPC: A43B5/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Spezialeinlage für Sportschuhe insbesondere für Fußballschuhe dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage einen Schutz gegen Verletzungen bietet.
Patent DE-202020004628-U1 (DE)
Title: Reinigungsset zur Waffenreinigung, Waffenreinigungsset
IPC: F41A29/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Waffenreinigungsset für Patronenlager von Flaschenhalspatronen und für Gegenlager der Verriegelungswarzen, gekennzeichnet durch
 - einen Reinigungsstock mit einem Griffstück aus Kunststoff oder Holz, das mit dem ersten Teil eines runden Aufnahmestabes aus Metall oder Kunststoff, welcher an der Spitze zur Aufnahme von Verlängerungen oder von Reinigungsfilzadaptern vorgesehen ist, fest, d.h. nicht drehend gelagert, verbaut ist,
 - eine oder mehrere Verlängerungen aus Metall oder Kunststoff mit rundem Profil, die an den Enden jeweils mit einem Innen- und einem Außengewinde versehen sind,
 - einen Adapter mit einer dreieckigen Profilstruktur zur Aufnahme des Reinigungsfilzes, wobei ein Ende des Adapters mit einem Innengewinde zur Kopplung an den Reinigungsstock, das andere Ende mit einem Außengewinde zum Aufbringen einer runden, aufgerauten Mutter versehen ist,
 - einen Reinigungsfilz für das Patronenlager oder für den Verschlusswarzenraum.
Patent DE-202020005014-U1 (DE)
Title: Kuschelkännchen (Kaffeemilchkännchen)
IPC: A47G19/12
Filed: 2020-12-02
Abstract: Kaffeemilchkännchen zur Erwärmung der Kaffeemilch, dadurch gekennzeichnet, dass das Kännchen mit der sichelförmig, nach innen gewölbten Wand, an die sich füllende Kaffeekanne anliegt.
Patent DE-202020102108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Stückgütern mit Verteileinrichtung
IPC: B65G47/68
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Stückgütern (10) mit einer Transporteinrichtung (2) welche die Stückgüter (10) in einer vorgegebenen Transportrichtung (P) transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) eine bewegliche Transportfläche (22) aufweist, auf welcher die Stückgüter während ihres Transports angeordnet sind, und wobei die Transporteinrichtung (2) eine Vielzahl von Transportbahnen (2a,2b, 2c, 2d) aufweist, welche zumindest abschnittsweise zueinander parallel verlaufen und sich zumindest auch in der Transportrichtung erstrecken, wobei die Vorrichtung (1) eine erste Verschiebeeinrichtung (4) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Stückgüter von einer Zuführbahn (20) in einer Verschieberichtung (V) und/oder einem Verschiebepfad auf eine gegenüber dieser Zuführbahn (20) versetzte Bahn (2a) zu verschieben, wobei die Verschiebrichtung (V) und/oder der Verschiebepfad (V) gegenüber der Transportrichtung in einem von 0° verschiedenen Winkel verläuft dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine zweite Verschiebeeinrichtung (6) aufweist, welche in der Transportrichtung (P) nach der ersten Verschiebeeinrichtung (4) angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Stückgüter (10) von der Zuführbahn (20) in einer Verschieberichtung (V) und/oder einem Verschiebepfad auf eine gegenüber dieser Zuführbahn versetzte Bahn (2a) zu verschieben, wobei die Verschiebrichtung (V) und/oder der Verschiebepfad gegenüber der Transportrichtung in einem von 0° verschiedenen Winkel verläuft.
Patent DE-202020104259-U1 (DE)
Title: Zielfernrohradapter und Zieleinrichtung mit einem derartigen Zielfernrohradapter
IPC: F41G11/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Zielfernrohradapter (3) zur Montage eines Anbaugeräts (2) an einem Zielfernrohr (1) mit einem Adaptergehäuse (15, 16) und einer am Adaptergehäuse (15, 16) angeordneten Befestigungseinrichtung zur Verbindung des Adaptergehäuses (15, 16) mit dem Zielfernrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung eine in dem Adaptergehäuse (14, 15) drehbar gelagerte Welle (29) mit einer zwischen einer Lösestellung und einer Verriegelungsstellung drehbaren Anlagefläche (47) zur formschlüssigen Anlage am Zielfernrohr (1) enthält.
Patent DE-202020106138-U1 (DE)
Title: Kupferdrahtlampe
IPC: F21S4/20
Filed: 2020-10-27
Abstract: Kupferdrahtlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hauptdraht (2) und einen Abzweigdraht (1) umfasst, wobei der Hauptdraht (2) eine erste Leitung (21), eine zweite Leitung (22), eine erste Leuchtanordnung (23) und eine zweite Leuchtanordnung (24) umfasst, wobei an der ersten Leitung (21) durch Abschneiden mehrere erste Einschnitte (3) gebildet sind, während an der zweiten Leitung (22) durch Abschneiden mehrere zweite Einschnitte (4) gebildet sind, und wobei die ersten Einschnitte (3) und die zweiten Einschnitte (4) versetzt angeordnet sind, und wobei die ersten Einschnitte (3) und die zweiten Einschnitte (4) miteinander zusammenpassen, um den Raum zwischen der ersten Leitung (21) und der zweiten Leitung (22) in mehrere Installationsbereiche (5) aufzuteilen, und wobei die ersten Leuchtanordnungen (23) beabstandet in den mehreren Installationsbereichen (5) angeordnet sind, und wobei die zweite Leuchtanordnung (24) in dem Installationsbereich (5) zwischen zwei benachbarten ersten Leuchtanordnungen (23) angeordnet ist, und wobei die erste Leuchtanordnung (23) mit der ersten Leitung (21) und der zweiten Leitung (22) elektrisch verbunden ist, und wobei die zweite Leuchtanordnung (24) mit der ersten Leitung (21) und der zweiten Leitung (22) elektrisch verbunden ist, und wobei die Ausrichtung der ersten Leuchtanordnung (23) und die Ausrichtung der zweiten Leuchtanordnung (24) entgegengesetzt sind.
Patent DE-202021100144-U1 (DE)
Title: Kindersattel für den Gepäckträger eines Fahrrads
IPC: B62J7/04
Filed: 2021-01-14
Abstract: Kindersattel für ein Fahrrad mit einem Gepäckträger, umfassend einen auf dem Gepäckträger anbringbaren Sitz, welcher eine Sitzfläche bereitstellt, wobei der Sitz vorne einen Haltegriff umfasst.
Patent DE-202021100251-U1 (DE)
Title: Elektrofilter zum Reinigen von Luft und anderen dielektrischen Fluiden
IPC: B03C3/34
Filed: 2021-01-20
Abstract: Elektrofilter zur Reinigung von dielektrischen Fluiden, vorzugsweise von Luft, wobei der Elektrofilter ein Gehäuse (1) aufweist, das eine Mehrzahl von Sammelelektroden (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelelektroden (8) wenigstens zwei voneinander elektrisch getrennte Pakete bilden.
Patent DE-202021104166-U1 (DE)
Title: Ärmelhaken
IPC: A47K1/08
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ärmelhalterung (10) zur Verbindung mit einem Mobiliar (100), insbesondere
 einem Waschbecken, mit
 einer Verbindungsvorrichtung (12) zur Verbindung der Ärmelhalterung (10) an dem Mobiliar (100), und
 mindestens einer Rückhaltevorrichtung (14) zur haltenden Verbindung eines Ärmels eines Kleidungsstücks mit der Rückhaltevorrichtung (14).
Patent DE-202021104428-U1 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtungs-Befestigungsmechanismus und elektronische Vorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-08-18
Abstract: Schnittstellenvorrichtungs-Befestigungsmechanismus (20), der derart ausgeführt ist, dass er eine auf einer Leiterplatte (11) angeordnete Schnittstellenvorrichtung (12) befestigt, wobei der Schnittstellenvorrichtungs-Befestigungsmechanismus (20) aufweist:
 eine fest angebrachte Komponente (100), die einen Hauptkörper (110) und eine erste Zusammengreifstruktur (120) aufweist, wobei der Hauptkörper (110) ein Montageende (111) hat, das derart ausgebildet ist, dass es auf der Leiterplatte (11) montiert ist, und die erste Zusammengreifstruktur (120) an dem Hauptkörper (110) angeordnet ist; und
 ein drehbares Befestigungselement (200), das einen Tragteil (210), einen Zusammenbauteil (220) und einen Drückteil (230) aufweist, wobei sich der Tragteil (210) zwischen dem Zusammenbauteil (220) und dem Drückteil (230) befindet, der Zusammenbauteil (220) eine zweite Zusammengreifstruktur (221) hat, die derart mit der ersten Zusammengreifstruktur (120) zusammengreift, dass der Zusammenbauteil (220) unlösbar und drehbar an dem Hauptkörper (110) angeordnet ist, der Drückteil (230) und der Tragteil (210) eine Haltenut (GV2) zwischen sich definieren und der Drückteil (230) durch Drehen des Zusammenbauteils (220) in eine Befestigungsposition bewegbar ist; wenn der Drückteil (230) in der Befestigungsposition ist, die Haltenut (GV2) dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Schnittstellenvorrichtung (12) aufzunehmen.
Patent DE-202022000046-U1 (DE)
Title: Mobiler Untersetzer für Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2022-01-08
Abstract: Fahrbarer Untersetzer dadurch gekennzeichnet, dass der fahrbare Untersetzer über eine erhabene Kragenbildung (4) von 5 mm verfügt zur Aufnahme von überflüssigen Gießwasser. Weiterhin einen in der Höhe von 1 bis 10 mm verstellbaren bodennahen (3) umlaufenden Außenrand.. Dieser variable einstellbare Bodenabstand (1) von 1 bis 10 mm verhindert ein Umkippen des eingestellten Objekts und sorgt für dessen sicheren Stand.
Patent DE-202022000980-U1 (DE)
Title: Quader zur gleichzeitigen Wiedergabe verschiedener visueller Inhalte
IPC: G03B21/62
Filed: 2022-04-23
Abstract: Ein räumlicher Körper ausgezeichnet dadurch dass seine Wände als Projektionsflächen für visuelle Aufzeichnungen oder sonstiges visuelles Material tauglich gemacht sind, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass die Projektion von innen erfolgt, im weiteren ausgezeichnet dadurch dass die Wände transluzent ausgestaltet sind, sodass die Projektion auf eine Fläche durch die gegenüberliegende Fläche durchscheint.
Patent DE-202022002034-U1 (DE)
Title: Einlegesohle für Sportschuhe mit Antirutschelementen auf der Oberseite der Sohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2022-09-15
Abstract: Einlegesohle für Sportschuhe mit Antirutschelementen auf der Oberseite der Sohle, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Sohle Elemente eingefügt werden, die die Gleitreibung zwischen Fuss/Socke und Einlegesohle verbessern.
Patent DE-202022105700-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur einer Kindersicherung für elektronische Zigarette
IPC: A24F40/49
Filed: 2022-10-10
Abstract: Verbesserte Struktur einer Kindersicherung für elektronische Zigarette, umfassend einen Körper (6) der elektronischen Zigarette und einen Durchstechmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (3) am Einlassende des Körpers (6) der elektronischen Zigarette montiert ist, wobei der Träger (3) mit einer Entlüftungsbohrung versehen ist, wobei ein Verschlussstopfen (4) an der Entlüftungsbohrung des Trägers (3) montiert ist, wobei die Mittelposition des Verschlussstopfens (4) mit einer Durchtrittsbohrung versehen ist, wobei ein Film (11) auf der vom Körper (6) der elektronischen Zigarette abgewandten Seite der Durchtrittsbohrung des Verschlussstopfens (4) montiert ist, wobei ein zum Körper (6) der elektronischen Zigarette zugewandtes Ende der Durchtrittsbohrung des Verschlussstopfens (4) mit einem Mikrokopf (5) zum Starten und Stoppen des Körpers (6) der elektronischen Zigarette durch Erfassen des Luftstroms montiert ist; wobei der Durchstechmechanismus an der Seitenwand des Trägers (3) vorgesehen ist und zum Durchstechen des Films (11) im Gebrauch dient, wodurch die Luft in das Innere des Körpers (6) der elektronischen Zigarette strömen kann.
Patent DE-202022107193-U1 (DE)
Title: Ablage
IPC: F16M13/02
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ablage, umfassend einen Ablagekörper (100) und einen Klemmkopf (200), wobei der Ablagekörper (100) mehrere Tragrahmen (101) umfasst, wobei zumindest ein Tragrahmen (101) lösbar und in einer Gleitrichtung entlang einer Erstreckungsrichtung längs des Tragrahmens (101) verschiebbar mit dem Klemmkopf (200) verbunden ist, wobei der Klemmkopf (200) ein Befestigungselement (203) umfasst und wobei das Befestigungselement (203) ausgebildet ist, den Klemmkopf (200) in jeder Position in Bezug auf zumindest einen Tragrahmen (101) zu verriegeln.
Patent DE-202023000794-U1 (DE)
Title: Mobiler Tischgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-04-11
Abstract: Mobiler Tischgrill (2) mit einem mittels einer Halterung (8, 42) auf und mit Abstand oberhalb einer Unterlage anzuordnenden Grillrost (4), einer unter dem Grillrost (4) anzuordnenden, mit Wasser befüllbaren Wasserschale (3) zum Schutz der Unterlage vor Wärmestrahlung, und einer zwischen Wasserschale (3) und Grillrost (4) anzuordnenden Feuerschale (5) zum Aufnehmen von Brennmaterial.
Patent DE-202023001214-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierende Skulptur in der Form eines 6-armigen Kaktus
IPC: G10K11/16
Filed: 2023-06-02
Abstract: Kaktusförmige Skulptur mit Akustischem Mehrwert dadurch gekennzeichnet, dass Absorberplatten verwendet werden die aus einem Ökotex-zertifizierten Gewebe des Standards 100 Klasse 1 bestehen, das zu 100% aus Polyester und davon 70% aus recyceltem Polyester besteht.
Patent DE-202023100514-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen beschichteter Bremsscheiben
IPC: B24B51/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Schleifmaschine (100) zum Schleifen im Wesentlichen planparalleler, kreisringförmiger Werkstückoberflächen an einem scheibenförmigen Werkstückabschnitt (WA) eines Werkstücks (WS1, WS2), insbesondere zum Schleifen von Werkstückoberflächen eines kreisringförmigen Bremsabschnitts einer Bremsscheibe, umfassend
 eine Schleifeinheit (121) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Werkzeugspindeln (132-1, 132-2), die jeweils eine Schleifscheibe (130-1, 130-2) tragen, wobei die Schleifscheiben mit einander zugewandten abrasiven Seitenflächen (135-1, 135-2) angeordnet sind, die einen Schleifraum (133) axial begrenzen, wobei jede der Schleifscheiben mittels eines zugeordneten Rotationsantriebs (134-1, 134-2) unabhängig von der anderen Schleifscheibe um die zugeordnete Rotationsachse (136-1, 136-2) drehbar und mittels eines Zustellantriebs (131-1, 131-2) parallel zu der zugeordneten Rotationsachse zustellbar ist,
 wenigstens eine Werkstückspindel (154) mit einer Werkstückaufnahme (155) zur drehfesten Aufnahme des Werkstücks (WS1, WS2), wobei die Werkstückaufnahme mittels eines Rotationsantriebs (157) um eine parallel zu den Rotationsachsen der Schleifscheiben verlaufende Rotationsachse (156) drehbar und zumindest während einer Phase einer Schleifoperation derart in einer Arbeitsposition angeordnet ist, dass der Werkstückabschnitt (WA) des aufgenommenen Werkstücks kreisbogenförmig durch den Schleifraum verläuft;
 ein Betriebssteuerungssystem mit einer Steuereinheit (190) zum Steuern des Betriebs der Schleifmaschine,
 gekennzeichnet durch
 ein erstes Positionsdatenermittlungssystem zum Ermitteln von Werkstückpositionsdaten, die eine Axialposition einer Werkstückoberfläche (O1, O2) an mindestens einem Oberflächenort in Bezug auf ein maschinenfestes Referenzkoordinatensystem (RKS) repräsentieren, und
 ein zweites Positionsdatenermittlungssystem zum Ermitteln von Werkzeugpositionsdaten, die eine Axialposition einer der Werkstückoberfläche (O1, O2) zugewandten abrasiven Seitenfläche (135-1, 135-2) in Bezug auf dasselbe Referenzkoordinatensystem (RKS) repräsentieren,
 wobei die Steuereinheit (190) in wenigstens einem Betriebsmodus konfiguriert ist, wenigstens einen Schleifparameter in mindestens einer Phase der Schleifoperation in Abhängigkeit von den Werkstückpositionsdaten und/oder den Werkzeugpositionsdaten zu steuern.
Patent DE-202023101886-U1 (DE)
Title: Mobiler Löschcontainer
IPC: A62C3/07
Filed: 2023-04-13
Abstract: Mobiler Löschcontainer (1) für havarierte und/oder brennende, fahrerlose elektrobetriebene Transportroboter, wobei der Löschcontainer (1) eine nach oben hin offene, wasserdichte Metallbox (2) mit einem Boden (3), zwei Seitenwänden (4), einer Rückwand (5) und eine Stirnwand (6) umfasst, wobei die Stirnwand (6) zur Öffnung der Metallbox (2) nach vorne aufklappbar ist und im aufgeklappten Zustand als eine Rampe (6) zum Heraufziehen des havarierten Transportroboters und zum anschließenden Verschließen der Metallbox (2) ausgebildet ist, wobei an der Außenseite der Rückwand (5) eine Seilwinde (16) angeordnet ist, wobei die Seilwinde (16) über eine wasserdichte Durchführung (19) in der Rückwand (5) mit einem ins Innere der Metallbox (2) führenden Zugseil (7) und einer daran angeordneten Vorrichtung zum Anhängen des havarierten und/oder brennenden Transportroboters verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Bodens (3) der Metallbox (2) vier, die Mobilität des Löschcontainers (1) gewährleistende Rollen oder Räder angeordnet sind, wobei der Löschcontainer (1) eine kompakte Leichtbauweise aufweist und von einer einzelnen Person manuell ohne zusätzliche Motorkraft einsetzbar und bedienbar ist.
Patent DE-202023102168-U1 (DE)
Title: Industriebeleuchtungsvorrichtung mit Erfassungsfunktion
IPC: F21V31/00
Filed: 2023-04-24
Abstract: Eine Industriebeleuchtungsvorrichtung mit Erfassungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 ein Antriebsmodul, das einen Antriebskasten und eine Antriebskasten-Abdeckplatte aufweist, der Antriebskasten eine Leiterplatte und ein auf der Leiterplatte angeordnetes Erfassungsmodul-Verbindungsstück aufweist und die Antriebskasten-Abdeckplatte ein Erfassungsmodul-Montageloch aufweist;
 ein lichtemittierendes Modul, das ein Antriebsmodul-Montageloch aufweist, wobei die Antriebskasten-Abdeckplatte in das Antriebsmodul-Montageloch eingesteckt ist, wodurch das Antriebsmodul am lichtemittierenden Modul befestigt ist; und
 ein Erfassungsmodul, das lösbar im Erfassungsmodul-Montageloch angeordnet ist und in Kontakt mit dem Erfassungsmodul-Verbindungsstück steht, um elektrisch mit der Leiterplatte verbunden zu werden.
Patent DE-202023105032-U1 (DE)
Title: Dampfturbinenrotor-Wartungsvorrichtung
IPC: B66F7/22
Filed: 2023-09-01
Abstract: Dampfturbinenrotor-Wartungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 einen Lenkmechanismus (100), umfassend eine Trägerplatte (101), einen Begrenzungskanal (102), der symmetrisch auf der Oberfläche einer Seite der Trägerplatte (101) vorgesehen ist, und ein bewegliches Loch (103), das in der Mitte der Trägerplatte (101) vorgesehen ist, eine Befestigungsplatte (104), die symmetrisch auf einer Seite der Trägerplatte (101) vorgesehen ist, ein auf einer Seite der Trägerplatte (101) vorgesehenes Kreuz (106), und ein mit der Trägerplatte (101) und dem Kreuz (106) verbundenes Lenkelement (105);
 einen Wartungsmechanismus (400), umfassend eine Querstange (401), die an beiden Enden des Kreuzes (106) vorgesehen ist, eine auf einer Seite der Querstange (401) vorgesehene Stützplatte (405), zwei zwischen zwei Querstangen (401) und dem Kreuz (106) durchgehend verbundenen Übertragungsstangen (402), ein Übertragungselement (403), das an einem Ende der Übertragungsstange (402) vorgesehen ist, und ein Trägerelement (404), das mit dem Übertragungselement (403) verbunden ist.
Patent DE-202023105849-U1 (DE)
Title: Entkalkungsvorrichtung für Kessel im thermischen Kraftwerk
IPC: F23J3/00
Filed: 2023-10-10
Abstract: Entkalkungsvorrichtung für Kessel im thermischen Kraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:ein zentrales rotierendes Rohr;einen Reinigungsmechanismus, der in Kontakt mit einer Innenwand eines Kessels steht und die Innenwand des Kessels während der Relativbewegung des Reinigungsmechanismus zu der Innenwand reinigt; undein teleskopischer Verbindungsmechanismus, der zwischen dem zentralen rotierenden Rohr und dem Reinigungsmechanismus angeordnet ist und sich entlang der radialen Richtung des zentralen rotierenden Rohr ausweiten und zurückziehen kann, um den Reinigungsmechanismus in Kontakt mit der Innenwand des Kessels zu bringen oder davon abzunehmen.
Patent DE-212014000203-U1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung für die Antriebskraft eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Einstelleinrichtung für die Antriebskraft eines Fahrzeugs, die die Belastung durch Hilfsantriebe berücksichtigt und durch folgendes gekennzeichnet ist: Die Einstelleinrichtung umfaßt; – ein Steuer-IC 1 und getrennt davon, aber elektrisch mit ihm verbunden, – einen Temperatursensor 2, einen Geschwindigkeitssensor 3 und für jeden Hilfsantrieb DL ein eigenes Schaltrelais 4, die zusammen eine Antriebskrafteinstellvorrichtung 100 bilden wobei: – der Temperatursensor 2 dazu dient die Innentemperatur des Fahrzeugs zu erfassen; – der Geschwindigkeitssensor 3 dazu dient die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu erfassen; – die Schaltrelais 4 jeweils als Schalter für den angeschlossenen Hilfsantrieb DL dienen; und wobei: – das Steuer-IC 1 die Aufgabe hat auf Grund der von Temperatursensor 2 und Geschwindigkeitssensor 3 gelieferten Daten mittels seiner internen Software festzustellen, ob das Fahrzeug beim Anfahren oder beim Beschleunigen ist oder ob das Gaspedal getreten wurde und die Schaltrelais 4 entsprechend zu steuern.
Patent AT-3970-U2 (AT)
Title: Holzblock zum errichten von wänden
IPC: E04C2/10
Filed: 2000-08-18
Abstract: Ein Holzblock zum Errichten von Wänden besteht aus wenigstens drei, parallel aneinander anliegenden Holzplatten (1, 2). Wenigstens eine Holzplatte (2) der Holzplatten (1, 2) ist gegenüber den übrigen Holzplatten sowohl in Längs- (x) als auch in Querrichtung (y) der Erstreckungsebene der Platten (1, 2) versetzt angeordnet, so daß die Seiten des Bausteins in Form eines Nut/Federsystems ausgebildet sind.
Patent BR-MU8700728-U2 (BR)
Title: cabide com sistema de regulagem de tamanho
Inventor: COLTURATO JOSE EDUARDO
IPC: A47G25/14
Filed: 2007-05-28
Abstract: CABIDE COM SISTEMA DE REGULAGEM DE TAMANHO. Sem campo técnico definido, é derivado de um cabide (1) corvencional, fabricado em material plástico resistente, nas medidas fixas as mais adequadas à sua finalidade, cuja adequação, para maior ou menor, obtem-se em razão de o mesmo possuir braços móveis (2), acoplados à sua parte fixa (1) por meio de canaletas em suas laterais e aí retidas pelas abas voltadas para dentro (8) da parte móvel (2) e das abas (10) voltadas para fora, externas a esses encaixes, que impedem a saída, para cima, dos braços móveis do cabide (1), quando em movimentos de expansão ou retração.
Patent BR-MU8900695-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em bastão para manuseio de cargas
Inventor: DE REZENDE WILSON OROTIDES
IPC: B65G47/34
Filed: 2009-04-13
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM BASTãO PARA MANUSEIO DE CARGAS. Apresentando um bastão (1), propriamente dito, em formato de um "L" prolongado, compreendendo um cabo anatómico (2) e levemente cónico, recoberto por um material macio e anti-deslizante, do qual estende-se um corpo mediano e prolongado (3), finalizado em uma extremidade contendo uma cabeça (4), de maior diâmetro, solidária à uma haste adjacente (5), através da qual o referido bastão é encaixado em um ponto apropriado do objeto a ser arrastado, mediante a aplicação de força manual do operário, que deverá segurá-lo no respectivo cabo anatómico.
Patent BR-MU8901646-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em pelúcia
Inventor: YAMADA LIRIS TIYE
IPC: A63H3/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM PELúCIA. Refere-se o presente objeto a uma pelúcia, desenvolvida em tecido leve e macio, em formato de animal, possuindo em seu interior uma bolsa térmica e uma caixa acústica conectada por uma bateria, que reproduz diversos sons, como músicas, batidas do coração, gravação de vozes, e etc.