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Patent DE-202011004661-U1 (DE)
Title: Expandierender und Flüssigkeiten speichernder Materialverbund und Formkörper
IPC: C08J5/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: Durch Flüssigkeitseinwirkung, vorzugsweise durch Wasser und/oder wässrige Lösungen und/oder wässrige Suspensionen, expandierender, diese Flüssigkeit und/oder Lösung und/oder Suspensionen unter Hydrogelbildung speichernder und das Wasser und eingelagerte wasserlösliche Zuschlagstoffe wieder abgebender Materialverbund, vorzugsweise als Formkörper ausgebildet, welcher zur Herstellung von Fertigprodukten und/oder direkten Anwendung vorgesehen ist und/oder vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, zur Behandlung und/oder Einbringung in natürliche Pflanz- und Erdsubstrate, Kompost und/oder Boden- und Erdestrukturen und auch zur Einbringung und Verbesserung von schwer kultivierbaren und/oder verdichteten Bodenstrukturen, der Erhöhung der Wasserspeicherkapazität und auch Wasserabgabevermögens von trockenen Böden und ariden landwirtschaftlichen Flächen sowie deren Strukturverbesserung und der Wasser- und Nährstoffversorgung von Pflanzen über einen langen Zeitraum dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialverbund und/oder der Formkörper – mindestens ein natürliches und/oder synthetisches mit Wasser ein Hydrogel bildendes Superabsorberpolymer (SAP) und/oder einen Materialverbund mit einem Gehalt an SAP von mindestens 20 Gew.-%, – mindestens 5 Gew.-% offenporigen Coir...
Patent DE-202011050082-U1 (DE)
Title: Montageeinrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Montageeinrichtung für die automatische Montage von Spannringen (2) an Werkstücken (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtung (1) eine Vorspanneinrichtung (7) zum Vorspannen des Spannrings (2) und eine mehrachsig bewegliche Handhabungseinrichtung (4) mit einem Montagewerkzeug (6) zum Aufnehmen und Montieren des vorgespannten Spannrings (2) am Werkstück (8, 9) aufweist und die Vorspanneinrichtung (7) und das Montagewerkzeug (6) getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202011050684-U1 (DE)
Title: Rollladen zum Verschluss eines Fensters einer Tür oder dergleichen
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-07-11
Abstract: Rollladen (1) zum Verschluss eines Fensters einer Tür oder dergleichen, mit mehreren auf eine Wickelwelle aufrollbaren Rollladenstäben (3), die in seitlichen Führungen (4) auf einem Rahmenprofil (5) angeordnet sind, und wobei die Rollladenstäbe (3) über ein in den seitlichen Führungen (4) vorgesehenes Zugmittel (6) verbunden sind, wobei der einzelne Rollladenstab (3) an dem Zugmittel (6) schwenkbar gelagert ist, wobei zumindest in einem der seitlichen Führungen (4) eine Betätigungseinrichtung (7) zum jalousieartigen Verschwenken der an dem Zugmittel (6) gelagerten Rollladenstäbe (3) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) zum jalousieartigen Verschwenken der Rollladenstäbe (3) aus einer sich über die die seitliche Führung (4) erstreckende Führungsschiene (8) besteht, in der an den schwenkbar gelagerten Rollladenstäben (3) endseitig vorgesehne Zapfenelemente (9) greifen und geführt sind, die durch horizontale Verschiebung der Führungsschiene (8) die schwenkbar gelagerten Rollladenstäbe (3) von einer Verschlussstellung in eine Offenstellung verschwenken.
Patent DE-202011101221-U1 (DE)
Title: Bürste mit einem Verbindungsmittel
IPC: A46B9/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Bürste (1, 10) mit einem Bürstenkörper (2, 12) und einem Borstenbesatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (2, 12) an zumindest einer Seite Verbindungsmittel (6, 16) zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit einer gleichartigen Bürste (1, 10) aufweist.
Patent DE-202011110703-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Deckel und einem selbsttragenden Filterelement
IPC: B60H3/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Anordnung, bestehend aus einem Deckel (1) und einem Filterelement (2), wobei das Filterelement (2) einen Faltenbalg (3) mit benachbarten Faltenrücken (4) aufweist, wobei der Faltenbalg (3) von Kantenstreifen (5) gesäumt ist, wobei das Filterelement (2) an einer Anlageseite (6) des Deckels (1) dichtend anliegt und wobei das Filterelement (2) mit einer Seite (7) an der Anlageseite (6) festgelegt ist und dabei selbsttragend von der Anlageseite (6) des Deckels (1) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anlageseite (6) Greifmittel (8) angeordnet sind, welche einen Kantenstreifen (5) beidseitig umgreifen, der an der Anlageseite (6) anliegt.
Patent DE-202012001254-U1 (DE)
Title: Erzeugnis zur Aufbereitung von Wasserkörpern
IPC: C02F1/28
Filed: 2012-02-09
Abstract: Erzeugnis zur Aufbereitung von Wasserkörpern, insbesondere zur Aufbereitung der Wasserkörper künstlich angelegter Stillgewässer, mit einem Schüttgut, das aus wenigstens einem ein Torfmaterial aufweisenden Granulat und wenigstens einem in Form von Gesteinsbruch ausgebildeten Zeolith zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Granulat (3) wenigstens ein in Form von Gesteinsmehl ausgebildetes Zeolith (5) enthält.
Patent DE-202012007784-U1 (DE)
Title: Zargenkonstruktion
IPC: E06B1/04
Filed: 2012-08-14
Abstract: Zargenkonstruktion (10) zum Anschluss eines Fenster- oder Türrahmens an eine Gebäudewand, insbesondere eine Betonwand (12), mit einem Zargenprofil (16), das sich entlang eines Rahmenprofils (14) erstreckt und dessen Querschnitt verschiedene Flanschabschnitte umfasst, nämlich einen ersten Flansch (20), der an das Rahmenprofil (14) angeflanscht ist, und einen zweiten Flansch (22), der in oder an der Wand (12) verankert ist, sowie mit einer Dichtung (46), die zwischen dem ersten Flansch (20) und dem Rahmenprofil (14) einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (20) sich zumindest teilweise über eine im Rahmenprofil (14) vorgesehene Nut (38) erstreckt, und dass die Dichtung (46) in der Nut (38) einliegt und durch den ersten Flansch (20) darin gehalten wird.
Patent DE-202012008679-U1 (DE)
Title: Boden für Regale, Schränke oder dergleichen
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-09-11
Abstract: Boden für Regale, Schränke oder dergleichen Möbel, mit einer randseitig gefassten und randseitig beleuchteten, transparenten Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) einseitig mit einem Licht streuenden Lack (7) versehen ist.
Patent DE-202012009048-U1 (DE)
Title: Durchflussmesser für Verteilerventil
IPC: F16K11/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: Durchflussmesser für ein Verteilerventil umfassend: einen mit einem Außengewinde versehenen Rohrstutzen (12) zum Einschrauben in ein Verteilerrohr, ei14; 214; 314) mit einer Innenwand (19; 119; 219; 319) und mit einem oberen Abschnitt (16) und einem unteren Abschnitt (18; 118), wobei der Rohrstutzen (12) die Spindel (14; 114; 214; 314) an ihrem unteren Abschnitt (18; 118) umgibt und die Spindel (14; 114; 214; 314) mit ihrem oberen Abschnitt (16) aus dem Rohrstutzen (12) hinausragt, einen Verschlusskörper (20; 120) mit einem axialen Durchgang (22; 122), der an dem offenen Ende des unteren Abschnitts (18) der Spindel (14; 114; 214; 314) angeordnet ist, einen Messstab (24), der in der Spindel (14; 114; 214; 314) angeordnet und durch den axialen Durchgang (22; 122) des Ventilkörpers (20; 120) nach außen ragt und der an seinem nach außen ragenden Endabschnitt (26) ein Anströmglied...
Patent DE-202012009396-U1 (DE)
Title: Fahrradständer mit integriertem Fahrradschloss
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-09-29
Abstract: Fahrradschloss, dass in einen Fahrradständer integriert ist, bestehend aus einem Befestigungselement, einem Ständer, einem Riegel und einem Verriegelungsmechanismus dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) an dem Fahrradrahmen (2) fest montiert wird, an dem wiederum ein klappbarer Ständer (3) und ein beweglicher Riegel (4), sowie der Verriegelungsmechanismus (6) befestigt ist, welcher (3) beim Herausklappen automatisch mit dem Riegel (4) das Hinterrad (5) blockiert.
Patent DE-202012009640-U1 (DE)
Title: Pflanzsteinplatte Gartenschrittplatte Betonplatte zum Verschluß/Abdeckung handelsüblicher runder, gekehlter Pflanzsteine
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: Pflanzsteinplatte zum Abschluss/Abdeckung von handelsüblicher runder, gekehlter Pflanzsteine, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Platte durch ihre Abmessung und Formgebung passgenau in einen herkömmlichen runden, gekehlten Pflanzstein einfügen läßt.
Patent DE-202012012685-U1 (DE)
Title: Textiles Kissenelement
IPC: A47D13/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Kissenelement, insbesondere Spielkissen, mit einem beutelartigen textilen Bezug als Hülle, welcher Bezug ein formstabiles, aber nachgiebiges Füllmaterial aufnimmt und derart einen Kissenkörper mit im wesentlichen ebenen Flachseiten bildet, wobei in wenigstens einem Randbereich des Kissenkörpers wenigstens ein Verbindungsmittel zur Verknüpfung des Kissenelements mit wenigstens einem weiteren Kissenelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen Randbereich (6) des Kissenkörpers (3) der Bezug (2) zumindest einen beweglichen Vorsprung (7) aufweist und an dem zumindest einen Vorsprung (7) wenigstens ein erstes Verbindungelement (8) des mehrteilig vorgesehenen Verbindungsmittels (10) angeordnet ist, welches mit einem zweiten, an einem zu verbindenden Kissenelement (1) angeordneten Verbindungselement (9) verbindbar ist.
Patent DE-202012102532-U1 (DE)
Title: Aufsatzhalter für einen Stehfalz
IPC: E04D3/367
Filed: 2012-07-10
Abstract: Aufsatzhalter für einen Stehfalz (1) an Blechelementen (2, 3) eines Daches oder einer Fassade für die Befestigung von Dach- oder Fassadenzubehör oder zur Sicherung des Stehfalzverbundes mit zwei beiderseits gegen den Stehfalz (1) drückbaren Halterteilen (4, 5) mit Ausformungen, an denen mindestens ein oberer Teilabschnitt des Stehfalzes (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterteile (4, 5) plattenförmige Körper sind, die untenseitig Ausnehmungen (6, 7) mit gegenläufigen Konturenverläufen aufweisen, welche Konturenverläufe mindestens abschnittsweise der Form des Stehfalzes (1) entsprechen, dass die beiden Halterteile (4, 5) paarig mit den Flächen parallel verlaufend mit der gemeinsam gebildeten Ausnehmung quer zur Längsrichtung des Stehfalzes (1) auf den Stehfalz (1) aufsetzbar und relativ gegeneinander verschiebbar sind, dass durch eine relative Verschiebung der beiden Halterteile (4, 5) aufeinander zu die Ausnehmungen (6, 7) den Stehfalz (1) mindestens formschlüssig umschließen und dass die Halterteile (4, 5) mittels eines Spannelementes (8, 9) in der umklammernden Position miteinander...
Patent DE-202013000810-U1 (DE)
Title: Elastomerprodukt
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-01-28
Abstract: Elastomerprodukt mit einer in einen elastomeren Werkstoff eingebetteten und von diesem umschlossenen elektronischen Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Baugruppe ein Chipmodul aus einem ersten Träger mit einem eine integrierte elektronische Schaltung enthaltenden Chip und einer mit dem Chip verbundenen induktiven Koppelschleife und ein Antennenmodul aus einem zweiten Träger und einem Antennenleiter umfasst, wobei das Chipmodul in oder auf dem Antennenmodul angeordnet ist und die Koppelschleife induktiv mit dem Antennenleiter gekoppelt ist.
Patent DE-202013001477-U1 (DE)
Title: Kombinationsbehältnis, Behälter mit wenigstens zwei Kammern zur Aufnahme flüssiger und pulverförmiger Substanzen z.B. Kaffeepulver, Milch, und oder Zucker/Medikamente oder dgl.
IPC: B65D25/08
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Neuerung der Erfindung ist eine Vorrichtung mit zwei bzw. mehreren inneren getrennten Kammern.
Patent DE-202013003742-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-04-22
Abstract: Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Türbandes (3) mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (6, 7) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte (5) zur Aufnahme des Türbandes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere in Durchgangsgewinde in der Klemmplatte (5) eingeschraubte Rastschraube/n (13, 14) angeordnet ist/sind, die materialverdrängend in das Türband (3) eingeschraubt werden, sodass ein Formschluss zwischen der/den Rastschraube/n (13, 14) und dem Türband (3) erzeugt wird.
Patent DE-202013005759-U1 (DE)
Title: Kapselfülleinrichtung
IPC: A61J3/07
Filed: 2013-06-26
Abstract: Kapselfülleinrichtung zum Befüllen von Kapseln (1) mit einem Füllgut (13), die sich in einer Längsrichtung (2) und in einer Seitenrichtung (3) erstreckt, umfassend eine Füllgutzufuhr (4), einen in der Längsrichtung (2) hin und her bewegbaren Dosierschieber (5), ein Übergabeelement (6) und eine erste Kapselaufnahme (7), wobei die erste Kapselaufnahme (7) eine in der Seitenrichtung (3) sich erstreckende Reihe von ersten Aufnahmetaschen (8) für Kapselunterteile (9) der Kapseln (1) aufweist, wobei im Dosierschieber (5) eine erste Reihe von paarweise angeordneten vorderen und hinteren Dosierkammern (11, 12) zur wechselseitigen Beschickung der Kapselunterteile (9) mit dem Füllgut (13) ausgebildet ist, wobei das Übergabeelement (6) eine in der Seitenrichtung (3) sich erstreckende Reihe von ersten Zuführkanälen (10) vom Dosierschieber (5) zu den ersten Aufnahmetaschen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur ersten Kapselaufnahme (7) eine zweite Kapselaufnahme (14) mit einer in der Seitenrichtung (3) sich erstreckende Reihe von zweiten Aufnahmetaschen (15) vorgesehen ist, wobei die zweiten Aufnahmetaschen (15) in der Längsrichtung (2) vor oder hinter den ersten Aufnahmetaschen (8) ohne Versatz in der Seitenrichtung (3) liegen, wobei im Dosierschieber (5) eine zweite Reihe von paarweise angeordneten vorderen und hinteren Dosierkammern (17, 18) ausgebildet ist, wobei jeweils zwischen den vorderen und hinteren Dosierkammern (11, 12, 17, 18) beider Reihen in der Seitenrichtung (3) ein Trennbereich (19, 20) liegt, wobei die zweite Reihe von vorderen und hinteren Dosierkammern (17, 18) gegenüber der ersten Reihe von vorderen und hinteren Dosierkammern (11, 12) in der Seitenrichtung (3) derart versetzt liegt, dass die vorderen und hinteren Dosierkammern (11, 12, 17, 18) der einen Reihe in der Längsrichtung (2) projiziert im Trennbereich (19, 20) zwischen den vorderen und hinteren Dosierkammern (17, 18, 11, 12) der jeweils anderen Reihe liegen, wobei das Übergabeelement (6) eine in der Seitenrichtung (3) sich erstreckende Reihe von zweiten Zuführkanälen (16) vom Dosierschieber (5) zu den zweiten Aufnahmetaschen (15) aufweist, wobei die ersten und zweiten Zuführkanäle (10, 16) mit den zugeordneten Dosierkammern (11, 12, 17, 18) korrespondierend seitlich gegeneinander versetzte Eingangsöffnungen (21, 22) sowie Ausgangsöffnungen (23, 24) aufweisen, und wobei zumindest die ersten oder die zweiten Zuführkanäle (10, 16) in der Seitenrichtung (3) derart schräg verlaufen, dass die Ausgangsöffnungen (23, 24) der ersten und zweiten Zuführkanäle (10, 16) ohne seitlichen Versatz in Überdeckung mit den korrespondierenden ersten und zweiten Aufnahmetaschen (8, 15) liegen.
Patent DE-202013008336-U1 (DE)
Title: Signalisierungsvorrichtung
IPC: G09F19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Signalisierungsvorrichtung (10), insbesondere für Sportveranstaltungen, welche an einem Arm eines Menschen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungsvorrichtung (10) ein flächiges Signalisierungselement (4) und zumindest zwei Verbindungselemente (1, 2, 3), durch welche der Arm eines Menschen steckbar ist, umfasst, wobei die Verbindungselemente (1, 2, 3) als Schlaufen ausgebildet sind.
Patent DE-202013009616-U1 (DE)
Title: Dämpfeinrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/36
Filed: 2013-10-30
Abstract: Dämpfeinrichtung (2) für ein Wandelement (4) eines Kraftfahrzeugs, wie Fronthaube oder Heckklappe, mit mindestens einem Dämpfkörper (6), der einen flächenhaften Außenhautabschnitt (8) des Wandelements (4), der einen flächenhaften Innenhautabschnitt (10) des Wandelements (4) und der mindestens einen zwischen dem Außenhautabschnitt (8) und dem Innenhautabschnitt (10) umschlossenen und durch mindestens ein Dichtmittel (12) nach außen abgedichteten Hohlraum (14) umfasst, und mit mindestens einem zumindest teilweise im Hohlraum (14) des Dämpfkörpers (6) angeordneten und durch eine Steuereinheit (16) betätigbaren Expansionierungsmittels (18), bei dessen Betätigung der Dämpfkörper (6) von einer Ruheanordnung, in welcher das Volumen des Hohlraums (14) minimal ist, in eine Dämpfanordnung überführbar ist, in welchem das Volumen des Hohlraums (14) maximal ist.
Patent DE-202013010450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Trinkgefäßes
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Trinkgefäßes, im Wesentlichen bestehend aus einem Deckelteil, welches gelenkig mit einer Klemmvorrichtung verbunden ist, die zur lösbaren Befestigung des Deckels an der Oberkante eines Trinkgefäßes dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) eine Öffnung (15) zum Zwecke der Durchführung eines Trinkhalms (18) aufweist.
Patent DE-202013011269-U1 (DE)
Title: Raumteiler / 3-teilig
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-12-17
Abstract: Plexiglasplatten 1. dadurch gekennzeichnet, dass sie farblos und einseitig satiniert sind. 2. dadurch gekennzeichnet, dass sie von unterschiedlicher Größe sind. 3. dadurch gekennzeichnet, dass ein Lochsystem, in unterschiedlicher Anordnung die Optik verschönert und gleichzeitig einen nutzbaren Effekt bietet. 4. dadurch gekennzeichnet, dass sie doppelwandig aufgestellt werden. 5. dadurch gekennzeichnet, dass zwei zusammengestellte Platten ein Modul darstellen, die ergänzt werden durch zwei weitere Module. 6. dadurch gekennzeichnet, dass die Platten entweder 6 mm oder 8 mm stark sind. 7. dadurch gekennzeichnet, dass eine Halogenleuchte ein Bestandteil ist. 8. dadurch gekennzeichnet, dass eine bestimmte Art von Verschraubung verwendet wird, um die Platten miteinander zu befestigen
Patent DE-202013012487-U1 (DE)
Title: Backup-Stromversorgungsarchitektur für Rack-System
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-12-04
Abstract: Stromkreis zum Bereitstellen von Backup-Strom, der Folgendes umfasst:  eine Haupt-Busversorgung in Verbindung mit einer Haupt-Sammelschiene eines Computersystem-Racks und in Verbindung mit einem Computergerät, worin das Computergerät von der Haupt-Sammelschiene über die Haupt-Busversorgung mit Strom versorgt wird, wenn das Rack mit Wechselstrom versorgt wird;  eine Batterie;  einen Backup-Strompfad in Verbindung mit der Batterie und dem Computergerät;  einen gemeinsamen Strompfad in Verbindung mit dem Backup-Strompfad und der Haupt-Sammelschiene des Racks; und  einen Controller, worin bei Feststellung eines Wechselstromausfalls der gemeinsame Strompfad aktiviert wird;  der Controller ist derart konfiguriert, dass er den Backup-Strompfad aktiviert und die Haupt-Busversorgung deaktiviert, sodass die Batterie das Computergerät über den Backup-Strompfad mit Energie versorgt, worin die Haupt-Sammelschiene des Racks über den Backup-Strompfad und den gemeinsamen Strompfad mit Strom versorgt wird.
Patent DE-202013100307-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbeleuchtung für Tunnel
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: Anordnung eines Rettungsweg-Beleuchtungssystems in einem Tunnel, wobei das Beleuchtungssystem wenigstens ein Leuchtmittelprofil (10) aufweist, das über wenigstens eine Halterung (12) an einem Boden (14) und/oder an einer Wand (16) des Tunnels angebracht ist, wobei das wenigstens eine Leuchtmittelprofil (10) in Längsrichtung einer Wand (16) des Tunnels verläuft, und wobei das Beleuchtungssystem wenigstens ein Lichtband (18) aufweist, das an dem wenigstens einen Leuchtmittelprofil (10) angeordnet ist und mehrere, in einer Reihe angeordnete Leuchtdioden (32) aufweist und dazu eingerichtet ist, Licht in Richtung eines sich vor der Wand (16) befindenden Bodens (14) eines Weges abzustrahlen.
Patent DE-202013101715-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken eine Hakenplatte, einen sich auf der Hakenplatte befindenden Haken und eine sich ober der Hakenplatte befindende Verbindungsplatte umfasst, wobei die Verbindungsplatte mit der Hakenplatte fest verbunden ist, die Verbindungsplatte aus Metall hergestellt ist, auf den zwei Ecken der Verbindungsplatte magnetische Folien vorgesehen sind, und auf der Rückseite der Verbindungsplatte und der Hakenplatte jeweils eine Klebschicht vorgesehen ist.
Patent DE-202013103266-U1 (DE)
Title: Stiftbehälter mit mehreren Funktionen
IPC: A45C11/34
Filed: 2013-07-22
Abstract: Stiftbehälter mit mehreren Funktionen, umfassend einen hängenden Ring, und ein erstes Stützbein und ein zweites Stützbein des hängenden Rings, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützbein und das zweite Stützbein parallel zueinander sind, die Größe des ersten Stützbeins gleich der Größe des zweiten Stützbeins ist, der hängende Ring mit mehreren hängenden Drähten versehen ist, wobei der hängende Ring kreisförmig ist und die hängenden Drähte linear sind.
Patent DE-202013103741-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein Anzeigegerät, bestehend aus: einem Anzeigemodul; und einer Dekorationsschicht (25), die in mindestens einem Teil eines Sichtbereichs (32) gebildet ist; wobei beim Betrieb des Anzeigemoduls zum Emittieren des Lichts, das durch die Dekorationsschicht (25) strahlt, diese Dekorationsschicht (25) transparent erscheint; bei Nichtbetrieb des Anzeigemoduls die Strahlen des Umgebungslichts auf die Dekorationsschicht (25) fallen, um ein Dekorationsmuster der Dekorationsschicht (25) aufzuzeigen.
Patent DE-202013103914-U1 (DE)
Title: Reibevorrichtung
IPC: A47J43/25
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Reibevorrichtung, umfassend ein Reibelement, das mit einer Reiboberfläche versehen ist, die derart gestaltet ist, um mit einem Nahrungsmittel zu interagieren, wobei das Reibelement eine Mehrzahl von Anordnungen von Zähnen aufweist, die von der Reiboberfläche wegzeigen, wobei: a) die Anordnungen der Zähne spitze Zähnen einschließen; b) wenigstens ein Teil der spitzen Zähne eine Spitze und einen Körper aufweisen, der mindestens eine erste Dreiecksfläche mit einem Neigungswinkel von im wesentlichen 44–67° in Bezug auf die Reiboberfläche definiert; c) das Reibelement im wesentlichen aus einem spritzgießbaren Kunststoff(en) hergestellt ist, und wobei der Körper pyramidenförmige Gestalt aufweist und eine zweite Dreiecksfläche definiert, die in der Regel symmetrisch zu der ersten Dreiecksfläche ist; d) die pyramidenförmigen Körper nicht-homogene Größe besitzen; e) der pyramidenförmigen Körper eine dritte Dreiecksfläche definiert, wobei die dritte Dreiecksfläche in der Regel sich von der Reiboberfläche erstreckt, und f) der pyramidenförmigen Körper aus einem relativ harten Spritzgusskunststoff(en) für das Reiben von Lebensmitteln hergestellt ist.
Patent DE-202014002916-U1 (DE)
Title: Steigbügelriemen (stirrup straps) für Fellsättel
IPC: B68C1/16
Filed: 2014-04-07
Abstract: Steigbügelriemen mit Einrichtung zur Längenänderung am unteren Ende dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende zwei Gurtbändern (3 und 5) und ein System zur Verbindung der Gurtbänder befestigt sind.
Patent DE-202014003378-U1 (DE)
Title: Messer mit schiebbaren, flexiblen Schnittschutz und verschiebbarer Stiftmine mit LED Birnchen
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Messer mit schiebbarem, flexiblem Schnittschutz und verschiebbarer Stiftmine mit LED Birnchen dadurch gekennzeichnet, dass beim Schneiden mit der Klinge und ausgefahrenem flexiblen Schnittschutz ein Gegendruck, zum Beispiel mit dem Daumen auf die Klinge ausgeübt werden kann und dies ohne Verletzungsgefahr. Das zu schneidende Objekt befindet sich zwischen Klinge und dem flexiblen Schnittschutz.
Patent DE-202014003407-U1 (DE)
Title: Pedal-Schuhsystem für Fahrräder
IPC: A43B5/14
Filed: 2014-04-22
Abstract: Fahrradpedal/Schuh-Konstruktion die eine blitzschnelle Trennung des Schuhes vom Pedal erlaubt, wenn notwendig, wie bei drohendem Sturz oder beim Anhaltevorgang.