baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Tanks
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Beheizung eines Tanks (40) oder eines Kanals (16), in welchem ein gefrierfähiges Medium (60) bevorratet ist, mit einer in einer Tankwand (45) oder eine Kanalwand (30) vorgesehenen Heizeinrichtung (10). Die Heizeinrichtung (10) ist an ein Wärmerohr (50) angeschlossen, welches das Medium (60) im Tank (40) oder im Kanal (16) innerhalb eines dreidimensionalen Heizbereiches (52, 54) temperiert.
Patent DE-102019205122-A1 (DE)
Title: Aufprallschutz und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: LIU ZU JIAN
IPC: B60R21/12
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Anwendung offenbart einen Aufprallschutz (1), der für einen Kindersitz geeignet ist. Der Aufprallschutz (1) umfasst eine Eingriffsbasis (20) zum lösbaren Eingriff mit einem Sitzkörper (2) des Kindersitzes, einen Schutzkörper (10), der zum Einstellen mit der Eingriffsbasis (20) verschiebbar verbunden ist, und einen Einstellmechanismus (30), der zwischen dem Schutzkörper (10) und der Eingriffsbasis (20) montiert ist und zum verschiebbaren Einstellen des Schutzkörpers (10) in Bezug auf die Eingriffsbasis (20) vorgesehen ist. Der Aufprallschutz (1) kann dem Körper des im Kindersitz sitzenden Kindes durch Einstellen der Position des Schutzkörpers 10 in Bezug auf die Eingriffsbasis 20 vollständig angepasst werden, um die Begrenzungswirkung des Kindersitzes zu verbessern und ein Herausfallen des Kindes aus dem Kindersitz bei einer Notbremsung oder einem unfallbedingtem Zusammenstoß des Autos zu verhindern. Der Aufprallschutz (1) und der damit ausgestattete Kindersitz der vorliegenden Anmeldung weisen die Vorteile der verbesserten Sicherheit, des einfachen Aufbaus und der bequemen Bedienung.
Patent DE-102019208838-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer doppelten bidirektionalen eingabe und einer einzigen bidirektionalen ausgabe
Inventor: MILLER SCOTT C
IPC: F41A27/24
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird ein Getriebe (oder Getriebegehäuse) mit einer doppelten bidirektionalen Eingabe an eine einzige bidirektionale Ausgabe offenbart, das eindeutige Übersetzungsverhältnisse zwischen jedem der bidirektionalen Eingaben und der einzelnen oder gemeinsamen bidirektionalen Ausgabe umfasst. Das Getriebegehäuse hat eine Getriebezuggestaltung mit zwei bidirektionalen Eingaben und einer (oder einer gemeinsamen) bidirektionalen Ausgabe. Die Vorrichtung ist so konfiguriert, dass das Drehmoment entweder über eine oder beide bidirektionalen Eingaben auf die bidirektionale Ausgabe übertragen werden kann. Der Getriebezug kann ein System mit konstantem Eingriff sein, das Gleitverzahnungen, Klauenkupplungen oder Synchronisierungen eliminiert, um zwischen Betriebsarten umzuschalten. Eine Sperrfunktion/-Komponente/-Element ermöglicht die Übertragung der Leistung oder des Drehmoments von einer ersten bidirektionalen Eingabe auf die gemeinsame bidirektionale Ausgabe unter Verwendung einer zweiten bidirektionalen Eingabe als fester Rotationsreferenz. Ebenso kann die erste bidirektionale Eingabe bei einer Übertragung der Leistung oder des Drehmoments von der zweiten bidirektionalen Eingabe auf die gemeinsame bidirektionale Ausgabe als feste Rotationsreferenz verwendet werden. Die Offenbarung kann auch einen Lastkombinierer für Planetenradsätze beinhalten, um beide bidirektionalen Eingaben dazu zu bringen, Drehmoment oder Leistung gleichzeitig auf die gemeinsame Ausgabe zu übertragen. Zusätzlich ermöglicht die Sperrfunktion/-Komponente/-Element die Übertragung des Drehmoments von beiden Eingaben unabhängig voneinander, ohne Rücklauf der anderen Eingabe.
Patent DE-102019209034-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung, system und verfahren für die zahlungsabwicklung, indem eine fahrzeugeinrichtung benutzt wird
Inventor: PARK YUN JOONG
IPC: G06Q20/32
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Fahrzeugeinrichtung beinhaltet: eine Kommunikationseinrichtung, welche konfiguriert ist, ein Signal zu oder von einem Cloud-Server zu senden oder zu empfangen, welcher in Verbindung mit einer Service-Einrichtung eines Parkplatzes arbeitet, beim Einfahren in den Parkplatz; und ein Steuerelement, welches konfiguriert ist, Parkplatzinformation auszugeben, welche von dem Cloud-Server empfangen ist, beim Einfahren in den Parkplatz, und um Gebührenbegleichungsinformation des Parkplatzes von dem Cloud-Server zu identifizieren, um eine Begleichungsgebühr zu zahlen, wenn ein vorher festgelegtes Gebührenbegleichungsereignis auftritt.
Patent DE-102019212835-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Ventilvorrichtung
Inventor: JACOB MARVIN
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (42) zum Steuern einer Ventilvorrichtung (1) mit mindestens zwei Schaltpositionen (S1, S2, S3), insbesondere eines Abschaltventils und/oder Umschaltventils welches in einem Haushaltsgerät (38) einsetzbar ist, wobei die mindestens zwei Schaltpositionen (S1, S2, S3) der Ventilvorrichtung (1) durch einen rotatorischen oder translatorischen Rastmechanismus (8) eingestellt (43) werden, welcher direkt oder über eine Verbindung mit einem Steuerelement (2) zum Steuern von Fluidströmen (F) zusammenwirkt, und wobei der rotatorische oder translatorische Rastmechanismus (8) zum Umschalten der mindestens zwei Schaltpositionen (S1, S2, S3) durch einen gegen eine Rückstellkraft arbeitenden Anker (12) eines Elektromagneten (10) sukzessive betätigt (44) wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ventilvorrichtung (1) sowie ein Haushaltsgerät (38).
Patent DE-102019215618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors in dem unter vorgebbaren Bedingungen während eines Betriebs einer Tankheizung eines Reduktionsmitteltanks der Verbrennungsmotor von einem ersten Betriebszustand (43) betrieben und während der Dauer der Begrenzung in einen zweiten Betriebszustand (44) betrieben.
Patent DE-102019216379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Faltungs-Netzwerkes zum Bestimmen einer Lokalisierungs-Pose
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G06T7/73
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es wird ein Verfahren (100)) zum Trainieren eines neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110) vorgeschlagen, um mit dem neuronalen Faltungs-Netzwerk eine Lokalisierungs-Pose (150) einer mobilen Plattform mit einem Bodenbild (140) zu bestimmen,mit einer ersten Vielzahl von Luftbild-Trainings-Zyklen, wobei jeder Luftbild-Trainings-Zyklus die Schritte aufweist:Bereitstellen einer Referenz-Pose (120) (S1) der mobilen Plattform;Bereitstellen eines Luftbildes (130) (S2) der Umgebung der mobilen Plattform in der Referenz-Pose (120);Verwenden des Luftbildes (130) (S3) als Eingangssignal des neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110);Bestimmen der jeweiligen Lokalisierungs-Pose (150) (S4) mittels eines Ausgangssignals des neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110); undAdaptieren des neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110) (S5) zur Minimierung einer Abweichung der jeweiligen, mit dem jeweiligen Luftbild (140) bestimmten, Lokalisierungs-Pose (150) von der jeweiligen Referenz-Pose (120); undTrainieren des, mit der ersten Vielzahl von Luftbild-Trainings-Zyklen trainierten, neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110) mit einer zweiten Vielzahl von Bodenbild-Trainings-Zyklen, wobei jeder Bodenbild-Trainings-Zyklus die Schritte aufweist:Bereitstellen einer Referenz-Pose (120) (S6) der mobilen Plattform;Bereitstellen eines Bodenbildes (140) (S7) der Umgebung der mobilen Plattform in der Referenz-Pose (120);Verwenden des Bodenbildes (140) (S8) als Eingangssignal des, mit der ersten Vielzahl von Luftbild-Trainings-Zyklen trainierten, neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110);Bestimmen der Lokalisierungs-Pose (S9) mittels des Ausgangssignals des neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110); undAdaptieren (S10) des neuronalen Faltungs-Netzwerkes (110) zur Minimierung einer Abweichung der jeweiligen, mit dem jeweiligen Bodenbild (140) bestimmten, Lokalisierungs-Pose (150) von der jeweiligen Referenz-Pose
Patent DE-102020002772-A1 (DE)
Title: Kraftzeug mit einem steuergerätesystem
Inventor: ADLER FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftzeug (100) mit einem Steuergerätesystem (101-1, 101-2), mit einem ersten Steuergerät (101-1) zum Ausführen eines digitalen Steuerprogramms (103); einem zweiten Steuergerät (101-2) zum Ausführen des digitalen Steuerprogramms (103); und einem Übertragungsmodul (105) zum Übertragen des digitalen Steuerprogramms (103) auf das erste und/oder zweite Steuergerät (101-1, 101-2).
Patent DE-102020003878-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Bordnetz für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Verfahren
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Bordnetz (22) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Hochvolt-Energiespeicher (24) und mit einem energiespeicherexternen Teil (30), wobei der Hochvolt-Energiespeicher (24) eine Schutzeinrichtung (28) aufweist, welche zum elektrischen Verbinden des Hochvolt-Energiespeichers (24) mit dem energiespeicherexternen Teil (30) ausgebildet ist, und mit einem ersten Isolationswächter (26), welcher zum Bestimmen eines ersten Isolationswerts des Hochvolt-Energiespeichers (24) bei geöffneter Schutzeinrichtung (28) ausgebildet ist, wobei das Hochvolt-Bordnetz (22) zumindest einen zentralen zweiten Isolationswächter (32) des energiespeicherexternen Teils (30) aufweist, welcher zum Bestimmen eines zweiten Isolationswerts des Hochvolt-Bordnetzes (22) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020004222-A1 (DE)
Title: Strom zu produzieren, indem mehrere Rotorwellen (Turbinen) in Bewegung gebracht werden.
Inventor: JASHARI LUTFI
IPC: H02K7/18
Filed: 2020-07-14
Abstract: In dieser Erfindung geht es darum, mehrere Rotorwellen (Turbinen) mit Hilfe eines Motors in Bewegung zu bringen und somit Strom zu produzieren, ohne dabei viel Platz oder auch viel Geld zu verschwenden.
 Die Rotoren müssen dabei einen Generator haben. Die Rotoren können durch den Motor mit Ketten, Keilriemen, Zahnrädern oder auch Schrauben befestigt werden, um ein Ergebnis zu erzeugen.
 Diese Erfindung ist sehr kostengünstig, platzsparend und vor allem auch umweltschonend.
Patent DE-102020100042-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einer ersten und einer zweiten Sitzfläche
Inventor: KOENIG ROLAND
IPC: B60N2/34
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Komforts eines Personenkraftwagens (1), mit einer im Fahrzeuginnenraum (5) befindlichen ersten Sitzfläche (10-1), wobei die erste Sitzfläche (10-1), von dem Heckbereich (H) zu dem Frontbereich (F) betrachtet, einen hinteren ersten Endabschnitt und einen vorderen ersten Endabschnitt aufweist, an welchem hinteren ersten Endabschnitt der ersten Sitzfläche (10-1) mindestens eine erste Rückenlehne (10-2) und an welchem vorderen ersten Endabschnitt, optional, mindestens eine erste Beinstütze (10-3) angeordnet ist, sowie mit einer im Fahrzeuginnenraum (5) befindlichen zweiten, von dem Heckbereich (H) zu dem Frontbereich (F) betrachtet neben der ersten Sitzfläche (10-1) befindlichen zweiten Sitzfläche (20-1), wobei die zweite Sitzfläche (20-2), von dem Heckbereich (H) zu dem Frontbereich (F) betrachtet, einen hinteren zweiten Endabschnitt und einen vorderen zweiten Endabschnitt aufweist, an welchem hinteren zweiten Endabschnitt der zweiten Sitzfläche (20-1) mindestens eine zweite Rückenlehne (20-2) und an welchem vorderen zweiten Endabschnitt, optional, mindestens eine zweite Beinstütze (20-3) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass die erste Rückenlehne (10-2), die erste Sitzfläche (10-1), die optionale erste Beinstütze (10-3), die zweite Sitzfläche (20-1), die zweite Rückenlehne (20-2) und/oder die optionale zweite Beinstütze (20-3) in mindestens in einer der drei Raumrichtungen (x, y, z) verschieblich und/oder verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020107508-A1 (DE)
Title: Formstabiles Polymermaterial
Inventor: WANG JIAXIU
IPC: C08L1/10
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein substituiertes hydrophobiertes Cellulosematerial und seine Verwendung für formstabile Materialien.
Patent DE-102020110416-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum manuellen Eingreifen in eine zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B62D1/06
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum manuellen Eingreifen in eine zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung und ein entsprechend ausgebildetes Verfahren. Die Bedienvorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, eine zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung zu erfassen, ein Eingriffs-Bedienelement, das ausgebildet ist, bei Betätigung einen manuellen Eingriff in die zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung zu veranlassen, eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, bei erfasster zumindest teilautomatisierter Fahrzeugführung ein mit den Auswirkungen eines mit dem Eingriffs-Bedienelement zu veranlassenden, möglichen manuellen Eingriffs in die zumindest teilautomatisierte Fahrzeugführung korrelierendes Auswirkungsmaß zu ermitteln, und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, basierend auf dem ermittelten Auswirkungsmaß ein Signal zum Auslösen eines haptisch wahrnehmbaren Feedbacks zu veranlassen.
Patent DE-102020110910-A1 (DE)
Title: Spurgeführtes Fahrzeug
IPC: B60P9/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spurgeführtes Fahrzeug (1), umfassend ein erstes endseitiges Fahrzeugsegment (2), ein zweites endseitiges Fahrzeugsegment (3), und wenigstens ein zwischen dem ersten endseitigen Fahrzeugsegment (2) und dem zweiten endseitigen Fahrzeugsegment (3) angeordnetes mittleres Fahrzeugsegment (4), welches zur Aufnahme wenigstens einer Person und/oder wenigstens eines Gegenstandes vorgesehen ist, wobei das erste endseitige Fahrzeugsegment (2), das zweite endseitige Fahrzeugsegment (3) und das wenigstens eine mittlere Fahrzeugsegment (4) eine feste relative Position zueinander aufweisen.
Patent DE-102020111360-A1 (DE)
Title: Lehmbaustein und Lehmbausteinsystem
Inventor: PRIEDEMANN WOLFGANG
IPC: E04C1/39
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lehmbaustein (1) sowie ein Lehmbausteinsystem (10), welches aus einer Vielzahl gestapelter Lehmbausteine (1) besteht. Der Lehmbaustein (1) weist dabei eine quaderförmige Grundform und zwei innenliegende vertikale Löcher (4) auf, die sich jeweils zwischen der Oberseite (2) und der Unterseite (3) erstrecken. Dabei weist der Lehmbaustein (1) mindestens eine horizontale Aussparung (7) auf, die sich ausschließlich zwischen den vertikalen Löchern (4) an der Oberseite (2) und/oder an der Unterseite (3) des Lehmbausteins (1) erstreckt und die vertikalen Löcher (4) verbindet. Das Lehmbausteinsystem (10) zeichnet sich durch ein innerhalb der Bausteine verlaufendes Belüftungssystem aus, welches durch vertikale (11) und horizontale (12) Kanäle gebildet wird.
Patent DE-102020111798-A1 (DE)
Title: Intelligente lampe mit niedriger standby-leistung auf basis einer linearen stromversorgung
Inventor: LI MING
IPC: H05B44/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Treiberschaltung, die eine Eingangsseite mit einer Stromeingangsschaltung und eine Ausgangsseite mit einer Leuchtdioden-(LED)-Ausgangsstromschaltung umfasst. Die Ausgangsseite der Treiberschaltung enthält einen Ausgangsglättungskondensator zur Steuerung des Flickerprozentsatzes. Zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite ist eine Leuchtdioden-(LED)-Stromversorgungsschaltung vorhanden, um den Strom von der Wechselstrom-Stromeingangsschaltung zur Leuchtdioden-(LED)-Ausgangsstromschaltung zu steuern. Die LED-Stromversorgungsschaltung umfasst mindestens zwei lineare Stromregler, die parallel geschaltet sind. Die Schaltung umfasst auch eine Steuerschaltung mit einem Steuergerät zur Signalgebung an die Leuchtdioden-(LED)-Stromversorgung, um den Strom zur Leuchtdioden-(LED)-Ausgangsstromschaltung zu steuern, um eine Lichtcharakteristik zu schaffen.
Patent DE-102020114433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Materialeigenschaft eines Karbonwerkstoffobjektes
Inventor: MAKKINGA ALEXANDER MAGNUS
IPC: H03K17/95
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Materialeigenschaft eines Karbonwerkstoffobjektes (36). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Näherungssensors (32), ein Anordnen des Karbonwerkstoffobjektes (36) an einer vorgegebenen Position im Detektionsbereich (1000) des Näherungssensors (32), und ein Bestimmen der Materialeigenschaft anhand eines Signals des Näherungssensors (32), welches durch das Karbonwerkstoffobjekt (36) verursacht oder geändert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Materialeigenschaft eines Karbonwerkstoffobjektes (36) und eine Verwendung eines Näherungssensors (32).
Patent DE-102020115261-A1 (DE)
Title: Karosserierahmen eines Sattelfahrzeuges
Inventor: MATSUO TOMOYA
IPC: B62K11/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellung eines Karosserierahmens eines Sattelfahrzeugs, der in der Lage ist, eine Spannungskonzentration des Karosserierahmens zu unterbinden.[Lösung]In einem Karosserierahmen 11 erstrecken sich ein Paar linker und rechter Hauptrahmen 22 von dem oberen Abschnitt eines Steuerkopfrohres 21 nach unten hinten und ein Abwärtsrahmen 26 erstreckt sich von dem unteren Abschnitt des Steuerkopfrohres 21 nach unten hinten, ein Versteifungsblech 85 ist in dem Karosserierahmen 11 vorgesehen, wobei das Versteifungsblech 85 mit dem Steuerkopfrohr 21 verbunden ist, und das Versteifungsblech 85 weist einen mittigen Wandabschnitt 85a und untere Erweiterungsabschnitte 85c auf, wobei der mittige Wandabschnitt 85a zwischen inneren Seitenwandabschnitten 22x der linken und rechten Hauptrahmen 22 angebracht ist, wobei sich die unteren Erweiterungsabschnitte 85c von dem mittigen Wandabschnitt 85a nach unten erstrecken und mit äußeren Seitenflächen 26b des Abwärtsrahmens 26 verbunden sind.
Patent DE-102020118383-A1 (DE)
Title: Finnen-feldeffekt-transistorvorrichtung und verfahren zuihrer bildung
Inventor: LIN YU-LI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-07-13
Abstract: Ein Verfahren des Bildens einer Halbleitervorrichtung umfasst: Bilden einer Finne, die über einem Substrat vorspringt; Bilden einer Gateschicht über der Finne; und Strukturieren der Gateschicht in einem Plasmaätzwerkzeug unter Verwendung eines Plasmaätzprozesses, um ein Gate über der Finne zu bilden, wobei das Strukturieren der Gateschicht umfasst: Abwechselndes Ein- und Ausschalten einer oberen Hochfrequenzquelle (HF-Quelle) des Plasmaätzwerkzeugs während des Plasmaätzprozesses; und abwechselndes Ein- und Ausschalten einer unteren HF-Quelle des Plasmaätzwerkzeugs während des Plasma-Ätzprozesses, wobei ein Zeitabstand zwischen ersten Zeitpunkten, in denen die obere HF-Quelle eingeschaltet wird, und jeweiligen zweiten Zeitpunkten, in denen die untere HF-Quelle eingeschaltet wird, vorliegt.
Patent DE-102020118475-A1 (DE)
Title: Ein hotspot-vermeidungsverfahren zur herstellung integrierter schaltungen
Inventor: LIU I-SHUO
IPC: G06F16/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Verfahren umfasst, eine Mehrzahl von Bildern aus einem Layout einer IC (Integrated Circuit) zuzuschneiden, eine erste Mehrzahl von Hashwerten zu erzeugen, jeden aus einem der Mehrzahl von Bildern, eine zweite Mehrzahl von Hashwerten, die in einem Hotspotverzeichnis gespeichert sind, zu laden und jeden der ersten Mehrzahl von Hashwerten mit jedem der zweiten Mehrzahl von Hashwerten zu vergleichen. Der Schritt des Vergleichens umfasst, einen Ähnlichkeitswert zwischen jedem der ersten Mehrzahl von Hashwerten und jedem der zweiten Mehrzahl von Hashwerten zu berechnen. Das Verfahren umfasst weiter, den Ähnlichkeitswert mit einem vorgegebenen Schwellenähnlichkeitswert zu vergleichen und in Antwort auf ein Resultat, dass der Ähnlichkeitswert größer als der vorgegebene Schwellenähnlichkeitswert ist, eine Position eines entsprechenden Bilds aufzuzeichnen, das das Resultat aufweist. Die Position ist die Position des entsprechenden Bilds im Layout.
Patent DE-102020119583-A1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein Staubsaugerbeutel umfasst ein luftdurchlässiges Filtermaterial zum Umschließen eines Sammelraumes für Staub, mit einer Einlassöffnung für eingesaugte Luft, wobei das luftdurchlässige Filtermaterial mindestens eine Lage aus einem Vliesstoff und mindestens eine luftdurchlässige Kunststofffolie umfasst. Erfindungsgemäß ist die luftdurchlässige Folie aus Kunststoff aus einem recyclierten Material hergestellt, so dass weniger Rohstoffe zur Herstellung eingesetzt werden müssen.
Patent DE-102020123575-A1 (DE)
Title: Faltersatzschlüssel
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: E05B19/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Faltersatzschlüssel bereit. Eine faltbare Schlüsselkarte beinhaltet einen ersten und einen zweiten Abschnitt, die jeweils eine Basis und eine Schicht eines Blattes eines Schlüssels, die sich davon erstreckt, definieren; und eine Scharnieranschlussstelle, die die Basen des ersten und zweiten Abschnitts verbindet, wobei der erste Abschnitt dazu konfiguriert ist, an der Scharnieranschlussstelle über den zweiten Abschnitt gefaltet zu werden, sodass eine obere Fläche des ersten Abschnitts an einer unteren Fläche des zweiten Abschnitts anliegt und jede der Schichten der Blätter ausgerichtet ist, um das Blatt des Schlüssels zu bilden, und wobei der erste und der zweite Abschnitt dazu konfiguriert sind, an der Scharnieranschlussstelle in eine Aufbewahrungsposition gefaltet zu werden, um eine gemeinsame flache Fläche zu bilden.
Patent DE-102020126471-A1 (DE)
Title: Hochsetzsteller-Schaltungsanordnung, Stromversorgung und Verfahren zur Auswärtswandlung einer Eingangsspannung
Inventor: SCHULTE THORSTEN
IPC: H02M3/155
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Hochsetzsteller-Schaltungsanordnung (100) für die Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers, umfassend- eine Zweischalter-Hochsetzstellerschaltung (120), und- eine Steuereinheit (130) zur Ansteuerung der beiden Halbleiterschalter (S1, S2) für den Betrieb der Hochsetzsteller-Schaltungsanordnung (100) in einem boundary conduction mode. Gemäß der Erfindung ist die Steuereinheit (130) eingerichtet den ersten Halbleiterschalter (S1) und/oder den zweiten Halbleiterschalter (S2) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Referenzwert (Umain) zu schalten und den vorbestimmten Referenzwert (Umain) in Abhängigkeit von zumindest einer betriebsbedingungsabhängigen Parametergröße (Pb) zu einem neuen Referenzwert (U) für die Schaltung des ersten Halbleiterschalters (S1) und/oder des zweiten Halbleiterschalters (S2) zu adaptieren.
Patent DE-102020130961-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit Aufnahmevorrichtung für ein Filterelement
Inventor: BELDA DOMINIK
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14), welche mit einer Aufnahmevorrichtung (58) zur Aufnahme eines Filterelements (50) versehen ist;- einer Brüheinheit (40), welche folgende Merkmale umfasst:- eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S);ein Wassereinlassmittel (42), wobei die Brühkammer (41) zum Zuführen und Durchleiten des Brühwassers (W) in die Brühkammer (41) im Strömungsleitungssystem geschaltet ist;- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser (W) aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 40) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Die Steuereinrichtung (18) ist dazu ausgebildet zu erkennen, ob das Filterelement (50) in der Wasserquelle (14) angebracht ist oder nicht.