baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102850-U1 (DE)
Title: Trennschacht zur Ableitung von einlaufenden Flüssigkeiten in mindestens zwei Abwasservorrichtungen
IPC: E03F5/16
Filed: 2020-05-19
Abstract: Trennschacht (1) zur Ableitung von einlaufenden Flüssigkeiten in mindestens zwei Abwasservorrichtungen, wobei der Trennschacht (1) ein Schachtrohr (2) und eine Schachtabdeckung (3) umfasst, wobei die Schachtabdeckung (3)
 einen Tragerahmen (4), dessen unteres Ende (4a) in das Schachtrohr (2) hineinragt, und einen auf dem Tragerahmen (4) aufliegenden Schachtdeckel (5) umfasst, wobei das Schachtrohr (2)
 einen Trennboden (6), der eine erste und eine zweite verschließbare Ablauföffnung (7, 8) aufweist, wobei die erste verschließbare Ablauföffnung (7) im nichtverschlossenen Zustand mit einer ersten Abwasservorrichtung in Fluidverbindung steht und die zweite verschließbare Ablauföffnung (8) im nichtverschlossenen Zustand mit einer zweiten Abwasservorrichtung in Fluidverbindung steht, und
 eine an der Schachtrohrinnenseite angeordnete Dichtung (9), die das Schachtrohr (2) und das untere Ende des Tragerahmens (4a) zueinander umlaufend abdichtet, umfasst.
Patent DE-202020104646-U1 (DE)
Title: Metallisierte Verpackungsfolien aus Recycling-Kunststoffen
IPC: B65D65/40
Filed: 2020-08-11
Abstract: Mehrschichtige Kunststofffolie (1), insbesondere mehrschichtige Kunststoffverbundfolie, vorzugsweise mehrschichtige Kunststoffverpackungsfolie, auf Basis von Kunststoffrezyklat (Recyclingkunststoff), insbesondere auf Basis von aus Abfall stammendem Kunststoffrezyklat, und mit Sperrschichteigenschaften (Barriereeigenschaften) gegenüber Wasserdampf und/oder Gasen, bevorzugt mit Sperrschichteigenschaften (Barriereeigenschaften) gegenüber Wasserdampf und Gasen,
 wobei die mehrschichtige Kunststofffolie (1) einen Schichtverbund von mehreren, insbesondere mindestens drei, miteinander verbundenen Schichten (1a, 1b, 1c) umfasst,
 wobei die mehrschichtige Kunststofffolie (1) und/oder der Schichtverbund eine erste äußere Folie (1a) und eine zweite äußere Folie (1c) und eine zwischen der ersten äußeren Folie (1a) und der zweiten äußeren Folie (1c) angeordnete Metallschicht (1b) umfasst,
 wobei die mehrschichtige Kunststofffolie (1) einen Kunststoffrezyklat-Anteil von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf die mehrschichtige Kunststofffolie (1), aufweist.
Patent DE-202020104823-U1 (DE)
Title: Einstückige Anschlussanordnung eines Antriebsmotors für ein Fahrzeug
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-08-20
Abstract: Anschlussanordnung eines Antriebsmotors für ein Fahrzeug, wobei die Anschlussanordnung aufweist:eine Sammelschienenanordnung, die mehrere einander überlappende ringförmige Sammelschienen aufweist, die jeweils primär einlagespritzgegossen werden und deren Außenfläche mit einem Isoliermaterial ummantelt ist; undFlansche, die gleichzeitig mit der Sammelschienenanordnung einlagespritzgegossen werden, so dass sie in Abständen von einer Außenumfangsfläche der Sammelschienenanordnung abstehend ausgebildet sind, wenn die Sammelschienenanordnung sekundär einlagespritzgegossen wird.
Patent DE-202020104958-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug, sowie Drehsäule für eine Schwenkschiebetür
IPC: B61D19/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs, mit einem Türflügel (1A, 1B), welcher beim Öffnen und Schließen zumindest teilweise um eine Drehachse (D) einer mit dem Türflügel (1A, 1B) verbundenen und vertikal von einem unteren Drehsäulen-Ende (Du) zu einem oberen Drehsäulen-Ende (DO) verlaufenden Drehsäule (14A, 14B) schwenkbar ist, wobei an dem unteren Drehsäulen-Ende (DU) ein sich quer zur Drehsäule (14A, 14B) erstreckender und drehfest mit der Drehsäule (14A, 14B) verbundener Schwenkarm (5) angeordnet ist, der an seinem der Drehsäule (14A, 14B) abgewandten Schwenkarm-Ende (6) ein erstes Führungselement (21) aufweist, das in einer am unteren Ende des Türflügels (1A, 1B) angeordneten Führungseinrichtung (13) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungselement (21) eine Stützeinrichtung (26) aufweist, die an einer Stützfläche der Führungseinrichtung (13) anliegt und den Türflügel (1A, 1B) somit in Vertikalrichtung abstützt.
Patent DE-202021001846-U1 (DE)
Title: Eine Halterung zum Fixieren von umgeschlagenen T-Shirt Ärmeln
IPC: A41F19/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: . Die Halterung, welche aus einem Band aus Textilstoffen und Lederarten besteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Band aufgenähte Magneten beinhaltet und in Form, Größe und Bauart variiert.
Patent DE-202021105490-U1 (DE)
Title: Kleinkläranlage mit zusätzlichem Wasserbehälter
IPC: C02F3/12
Filed: 2021-10-11
Abstract: Kleinkläranlage (8), umfassend
 einen ersten Behälter (9) mit einer Zuführung für Abwasser, in welchem eine Vorklärung infolge Absinkens von Feststoffteilen auf den Boden des ersten Behälters (9) erfolgt,
 einen zweiten Behälter(10), der mit dem ersten Behälter (9) über einen Überlauf verbunden ist, über den vorgeklärtes Abwasser dem zweiten Behälter (10) zuführbar ist,
 eine Filtervorrichtung (20) im zweiten Behälter (10), der das vorgeklärte Abwasser zur weiteren Klärung von oben zugeführt ist,
 und einen Ablauf unterhalb der Filtervorrichtung (20), über den das gefilterte Abwasser aus dem zweiten Behälter (10) ableitbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dritter Behälter (11) angeordnet ist, dem Wasser zuführbar ist, das im dritten Behälter (11) gesammelt und über eine Entnahmeöffnung entnehmbar ist,
 und dass die mindestens drei Behälter (9, 10, 11) in Nebeneinanderstellung angeordnet und starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022001505-U1 (DE)
Title: lnhalator zur Verabreichung pulverförmiger Trockensubstanzen
IPC: A61M15/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Inhalator zur Verabreichung pulverförmiger Trockensubstanzen dadurch gekennzeichnet, dass zum gleichzeitigen Öffnen der Wirkstoffkavitäten (21,22) eine Anstechdüse verwendet wird, die ein oder mehrere Anstechelemente (32,33) beinhaltet, ferner eine Ausblasdüse (39) mit integriertem Filterelement (34) welche die pulverförmige Trockensubstanz über einen respiratorischen Pfad (31) und über ein Mundstück (37) an den Patienten weiterreicht, wobei zur Erreichung der spezifizierten Strömungsgeschwindigkeit der pulverförmigen Trockensubstanz- Luft Mischung der respiratorische Pfad (31) mit ein oder mehreren Entlüftungsbohrungen (40) durchbrochen ist, wobei die Ausblasdüse zusammen mit den Mundstück (37) Elementen aus einem Bauteil besteht.
Patent DE-202022101693-U1 (DE)
Title: Antidekubitusmatratze mit verbesserter lasttragender Komponente
IPC: A61G7/057
Filed: 2022-03-30
Abstract: Antidekubitusmatratze mit einer verbesserten lasttragenden Komponente bestehend aus drei Schichten Naturlatex-Schaum-Matratzen, gekennzeichnet durch: eine obere Schicht (1), die aus einem Naturlatex-Schaum mit einer Dichte von 55 bis 70 kg/m 3  gefertigt ist; eine mittlere Schicht (2), die aus einem Naturlatex-Schaum, der mit Stoff überzogen ist, mit einer Naturlatex-Schaum-Dichte von 100-120 kg/m 3  und einer gebohrten Öffnung (21) an mindestens einer Position ausgebildet ist, um das Maß an Druck zu reduzieren, das bei einer Nutzung auf den Körper wirkt; und eine untere Schicht (3), die aus einem Naturlatex-Schaum mit einer Dichte von 70-100 kg/m 3  ausgebildet ist.
Patent DE-202022103061-U1 (DE)
Title: Ein zentralisiertes IoT-basiertes Logistik- und Lieferkettenmanagementsystem
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Ein zentralisiertes, auf dem Internet der Dinge (IoT) basierendes Logistik- und Lieferkettenmanagementsystem (100), wobei das System umfasst:
 ein Benutzerschnittstellenmodul (102) zur Bereitstellung einer Vielzahl von Details und Schwellenwerten idealer Umgebungsbedingungen für den in die Logistik- und Lieferkette eintretenden Spediteur;
 einen Temperatursensor (104) zur Messung der Temperatur des eingegebenen Trägers während der gesamten Logistik- und Lieferkette;
 einen lichtabhängigen Widerstand (LDR) (106), um das Vorhandensein von Licht zu erfassen und die Intensität des erfassten Lichts zu messen, das während der gesamten Versorgungskette auf den Flüssigkeitsträger einfällt, wobei der Ausgang des LDR (106) bei Vorhandensein von Licht hoch und bei Abwesenheit von Licht niedrig ist;
 ein Steuermodul (108), das mit dem Benutzerschnittstellenmodul (102) über ein Kommunikationsmodul (110), den Temperatursensor (104) und den LDR (106) verbunden ist, um Echtzeit-Umgebungsbedingungen aus der gemessenen Temperatur und der Lichtintensität des Trägers über die gesamte Lieferkette zu verfolgen, um eine Vielzahl von Steuersignalen zu erzeugen, wenn die gemessene Temperatur und Lichtintensität über dem eingegebenen Schwellenwert liegt; und
 einen Cloud-Server (112), der mit dem Steuermodul (108) verbunden ist, um die Vielzahl von Details, die Schwellenwerte, die gemessene Temperatur und die Lichtintensität zu speichern, wobei auf die gespeicherten Werte jederzeit während der gesamten Logistik- und Lieferkette zugegriffen werden kann.
Patent DE-202022104999-U1 (DE)
Title: Adapter zum Befestigen eines Vakuum-Handsaugers an einen Transportwagen, Anordnung umfassend einen derartigen Adapter, Traverse, umfassend eine derartige Anordnung und Transportwagen umfassend eine derartige Anordnung
IPC: B62B3/04
Filed: 2022-09-06
Abstract: Adapter (2;2';2") für den Einsatz an einer Transportvorrichtung (19;19`;31) für einen Gegenstand, insbesondere an einer Transportvorrichtung (19;19`;31) für Glasscheiben, wobei der Adapter (2;2';2") mindestens zwei lösbar miteinander verbundene Elemente (4,5) aufweist und- mindestens ein erstes Befestigungselement (7) zum Befestigen des Adapters (2;2`;2") an der Transportvorrichtung (19;19';31), und- mindestens ein zweites Befestigungselement (10) zum Verbinden des Adapters (2;2`;2") mit mindestens einer Haltevorrichtung (3) zum Halten des transportierten Gegenstands umfasst, wobei das mindestens eine erste Befestigungselement (7) am ersten und/oder zweiten Element (4,5) vorgesehen ist und wobei das mindestens eine zweite Befestigungselement (10) am ersten und/oder zweiten Element (4,5) vorgesehen ist.
Patent DE-202023000485-U1 (DE)
Title: Schneckengangprofil
IPC: A01M29/00
Filed: 2023-03-02
Abstract: Aus einem Kunststoff bestehendes Einfassprofil,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 ein Schneckenzaunstreifen (1), dessen Größen mit den Größen eines Sichtschutzstreifens vergleichbar sind, der beim Errichten von blickdichten Gartenzäunen verwendet ist, zum Zweck der Errichtung von Umzäunungen von verschiedenartigen Beeten, an seinen vertikalen Ränder (2) einen Schlitz (3) aufweist,
 wobei die Breite des Schlitzes (3) mit der Dicke des Schneckenzaunstreifens (1) vergleichbar ist,
 wobei die Länge des Schlitzes (3) ein bisschen mehr als eine Halbe der Höhe des Schneckenzaunstreifens (1) ist, um eine gleiche Niveau der Oberkanten der gekreuzten Schneckenzaunstreifen (1) nach ihrem gegenseitigen Einstecken in ihre Schlitze (3) zu gewährleisten,
 wobei ein Abstand (5) zwischen einem Schlitz (3) und benachbartem vertikalen Rand (2) hinreichend ist, um eine Festigkeit/Steifigkeit/Stabilität/Formbeständigkeit der Ränder (2) der gekreuzten Schneckenzaunstreifen (1) zu gewährleisten.
Patent DE-202023100407-U1 (DE)
Title: Transferfähiger Quantenprozessorkristall und zugehöriger Quantencomputer
IPC: G06N10/40
Filed: 2023-01-30
Abstract: Quantenprozessorkristall (D) für einen Quantencomputer
 wobei der Quantenprozessorkristall (D) eine Oberfläche (OF) aufweist und
 wobei der Quantenprozessorkristall (D) unter der Oberfläche (OF) mindestens zwei erste paramagnetische Zentren (ST1) eines ersten Typs umfasst und
 wobei der Quantenprozessorkristall (D) unter der Oberfläche (OF) zweite paramagnetische Zentren (NV) eines zweiten Typs umfasst und
 wobei der Quantenprozessorkristall (D) unter der Oberfläche (OF) Isotope (CI) mit nuklearen Spins umfasst und
 wobei die ersten paramagnetischen Zentren (ST1) des ersten Typs bei Bestrahlung mit einer ersten Pumpstrahlung einer ersten Pumpstrahlungswellenlänge (λ pmp1 ) eine erste Fluoreszenzstrahlung mit einer ersten Fluoreszenzwellenlänge (λ fl1 ) emittieren und
 wobei die zweiten paramagnetischen Zentren (NV) des zweiten Typs bei Bestrahlung mit einer zweiten Pumpstrahlung einer zweiten Pumpstrahlungswellenlänge (λ pmp2 ) eine zweite Fluoreszenzstrahlung mit einer zweiten Fluoreszenzwellenlänge (λ fl2 ) emittieren und
 wobei die erste Fluoreszenzwellenlänge (λ fl1 ) von der zweiten Fluoreszenzwellenlänge (λ fl2 ) verschieden ist und
 wobei der Quantenprozessorkristall (D) dazu eingerichtet ist, dass mittels elektromagnetischer Strahlung der Quantenzustand zumindest eines zweiten paramagnetischen Zentrums (NV) mit zumindest einem Quantenzustand zumindest eines nuklearen Spins eines Isotops (CI) verkoppelt werden kann,
 gekennzeichnet dadurch
 dass der Quantenprozessorkristall (D) zwei oder mehr Justiermarken an oder in der Oberfläche (OF) des Quantenprozessorkristalls (D) aufweist und
 dass sich die mindestens zwei ersten paramagnetischen Zentren (ST1) sich an unterschiedlichen Stellen der Oberfläche (OF) des Quantenprozessorkristalls (D) unter der Oberfläche (OF) befinden und
 dass mindestens zwei Justiermarken der Justiermarken zumindest jeweils ein erstes paramagnetisches Zentrum (ST1) aufweisen und
 die zweiten paramagnetischen Zentren (NV) und die mindestens zwei ersten paramagnetischen Zentren (ST1) sich jeweils an unterschiedlichen Stellen der Oberfläche (OF) des Quantenprozessorkristalls (D) unter der Oberfläche (OF) befinden.
Patent DE-202023101406-U1 (DE)
Title: Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Hundeleine, einen Halteabschnitt (1) aufweisend, an dessen ersten freien Ende eine Handhabe (2) und am zweiten freien Ende ein Aufnahmeelement (3) ausgebildet sind, wobei an dem Aufnahmeelement (3) ein erstes Verbindungselement (4), ausgebildet zur reversiblen Festlegung an einem Hundehalsband (5) vorgesehen ist, wobei an dem Aufnahmeelement (3) ein zweites Verbindungselement (6) angeordnet ist, das öffenbar ausgebildet ist, um den Halteabschnitt (1) der Hundeleine (100) zur Bildung einer Leibschlaufe (7) verschiebbar aufzunehmen, und wobei an oder in der Hundeleine (100) über zumindest einen Teil der Länge der Hundeleine (100) reflektierende Elemente (10) angeordnet sind.
Patent DE-202023105584-U1 (DE)
Title: Eine hochfeste Tragstruktur für U-Bahn-Stationen
IPC: E02D29/00
Filed: 2023-09-26
Abstract: Eine hochfeste Tragstruktur für U-Bahn-Stationen, umfassend: eine Bodentragplatte (1), die untere Tragplatte (1) ist an den oberen Seitenenden mit Stü tzwandplatten (2) versehen, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Stü tzwandplatten (2) mittels einer verstellbaren Stützbasis (3) an der Bodentragmatte (1) befestigt ist, das Bodenstützkissen (1) ist mit einer Anzahl von Stützspannzylindern (6) zwischen den Stützwandplatten (2) an den beiden Enden des Bodenstützkissens (1) versehen, ein Ende der Stützenspannzylinder (6) ist mittels einer Spannstange (5) an der Stützwand (2) an einem Ende des Bodenstützkissens (1) befestigt, das andere Ende des Stützkopfspannzylinders (6) ist am Stützgleis (2) am anderen Ende der unteren Stü tzunterlage (1) mit Hilfe der Kopfspannstange (5) befestigt, das Stützgleis (2) umfasst eine Anzahl von Stützplattenmonomeren (21), die Stützplattenmonomere (21) sind durch feste Bolzen miteinander verbunden, um einen Stützgleiskörper zu bilden, und der Stützgleiskörper ist mit einer Anzahl von oberen Spannstützsitzen (22) versehen, und der Stützplattenkörper ist mit einer Anzahl von oberen Spannstützsitzen (22) versehen, der Körper des tragenden Abstellgleises ist mit einer Gerätebefestigungsplattform (24) versehen, der tragende Wandplattenkörper ist an beiden Enden mit einer Anzahl von Gerätebefestigungen (23) versehen, die Verstellstü tzbasis (3) umfasst eine linke Stützbasis und eine rechte Stützbasis, wobei die linke St ützbasis und die rechte Stützbasis an beiden Enden des tragenden Abstellgleises (2) vorgesehen sind, und die linke Stützbasis und die rechte Stützbasis mit synchronisierten Stützstangen (31) zwischen ihnen versehen sind.
Patent DE-212010000166-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Mittelspannungsschaltanlagen
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-10-13
Abstract: Gehäuse für Mittelspannungsschaltanlagen welches über eine Bodenplatte vom Kabelkeller getrennt ist, wobei die Anschlussleitungen durch Öffnungen in der Bodenplatte geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte in mehrere Segmente geteilt ist, und die Trennlinien der einzelnen Bodenplattensegmente mittig durch die Positionen der Öffnungen für die Kabel verlaufen, und die Öffnungen lediglich als perforierte oder vorgestanzte Sollbruchlinien in die Bodenplattensegmente eingebracht sind.
Patent DE-212013000308-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16B37/04
Filed: 2013-08-29
Abstract: Befestigungssystem, das in Kombination umfasst: – eine Montageschiene (1) aus Stahl, die eine untere Wand (2), sich von der unteren Wand (2) aus im Wesentlichen in rechten Winkeln erstreckende Seitenwände (3) und eine Oberseite (4) gegenüber der unteren Wand (2) aufweist, wobei die Oberseite (4) Flansche (5) umfasst, die sich von den jeweiligen Seitenwänden (3) aufeinander zu erstrecken und die zwischen sich einen Längsschlitz (6) begrenzen, der sich über die Länge der Montageschiene (1) erstreckt, wobei die Flansche (5) so nach innen gebogen sind, dass das freie Ende (5A) der Flansche (5) hin zu der unteren Wand (2) gerichtet ist und sich in eine Richtung im Wesentlichen in rechten Winkeln zu der unteren Wand (2) erstreckt, wobei die untere Wand (2) zwei Seitenstreifen (2A) und einen Mittelstreifen (2B) umfasst, der sich zwischen den Seitenstreifen (2A) befindet, wobei der Mittelstreifen (2B) in Bezug auf die Ebene, die durch die Seitenstreifen (2A) definiert ist, versetzt angeordnet ist, und wobei längliche Öffnungen (7) in dem Mittelstreifen (2B) vorgesehen sind; und – eine Befestigungseinheit (20) zum Anbringen an der Montageschiene (1), wobei die Befestigungseinheit (20) ein längliches Verankerungselement (21) und einen Kopfabschnitt umfasst, der mit dem Verankerungselement (21) verbunden ist und sich oberhalb der Oberseite (21A) des Verankerungselements (21) erstreckt, wobei der Kopfabschnitt mit der Hand greifbar ist, und wobei die Befestigungseinheit (20) außerdem Spannmittel umfasst, die mit dem Verankerungselement (21) verbunden sind, wobei das längliche Verankerungselement (21) eine dem Kopfabschnitt zugewandte Oberseite (21A) und eine Unterseite (21B) gegenüber der Oberseite (21A) aufweist und eine Breite hat, die nur geringfügig kleiner als die Breite des Längsschlitzes (6) der Montageschiene (1) ist, so dass der Verankerungskörper (21) im Gebrauch mit seiner Längsachse zu dem Längsschlitz (6) ausrichtbar ist und mit seiner der unteren Wand (2) der Montageschiene (1) zugewandten Unterseite (21B) zwischen die Flansche (5) in die Montageschiene (1) einführbar ist, woraufhin das Verankerungselement (21) so drehbar ist, dass es mit seiner Oberseite (21A) an den Flanschen (5) anliegt, wobei die Spannmittel im angebrachten Zustand die Oberseite (21A) des Verankerungselements (21) gegen das freie Ende (5A) der Flansche (5) und den Kopfabschnitt gegen die Oberseite der Flansche klemmen, und wobei die Breite des länglichen Verankerungselements (21) kleiner ist als die Breite der länglichen Öffnungen (7) in der unteren Wand (2) der Montageschiene (1), und die Länge des länglichen Verankerungselements (21) größer ist als die Breite der länglichen Öffnungen (7), so dass der Verankerungskörper (21) im Gebrauch mit seiner Längsachse zu der Längsachse der länglichen Öffnung (7) ausrichtbar ist, und mit seiner der Oberseite (4) der Montageschiene (1) zugewandten Unterseite (21B) zwischen die Längskanten der länglichen Öffnung (7) in die Montageschiene (1) einführbar ist, ...
Patent DE-212014000023-U1 (DE)
Title: Ableitende Kraftstoffdüsen-Aufnahmeanordnung
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-02-08
Abstract: Kraftstoffdüsen-Aufnahmeanordnung, aufweisend: ein Hauptgehäuse mit einem Einlass, welcher ausgelegt ist, eine Kraftstoffdüse aufzunehmen; eine Abflussöffnung, welche durch einen Teil des Hauptgehäuses gebildet ist; und eine Abflussabdeckung, welche ausgelegt ist, zwischen einer verschlossenen Position, in welcher die Abflussöffnung geschlossen ist, und einer unverschlossenen Position, in welcher die Abflussöffnung offen ist, bewegt zu werden, wobei die Abflussabdeckung ausgelegt ist, in der verschlossenen Position zu sein, wenn die Kraftstoffdüse in den Einlass eingeführt ist, so dass jeglicher ausgelaufener Kraftstoff in den Einlass gelangt.
Patent DE-212016000138-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Wasserversorgungsventil
IPC: F16K7/14
Filed: 2016-08-08
Abstract: Elektromagnetisches Wasserversorgungsventil, umfassend Folgendes: – einen Ventilkörper, umfassend eine Wassereinlassöffnung und eine Wasserauslassöffnung, wobei zwischen der Wassereinlassöffnung und der Wasserauslassöffnung eine Ventilkammer angeordnet ist, und wobei die Außenseite der Ventilkammer sich nach oben erstreckt und einen Ventilsitz ausbildet; – eine elektromagnetische Einheit, welche fest an den Ventilsitz angeschlossen und von dem Ventilsitz isolierend angeordnet ist; wobei in der Innenkammer des Ventilsitzes eine Membran und ein Kolben angeordnet sind, die miteinander eng verbunden sind, und wobei die Membran und der Kolben den Raum der Innenkammer des Ventilsitzes in einen oberen und unteren Raum aufteilen, und wobei oben eine Druckkammer und unten eine Ventilkammer sich befindet; und wobei die Membran mit dem Ventilsitz abdichtend fest verbunden ist, und wobei der Kolben dem Ventilkern der elektromagnetischen Einheit zugeordnet ist, und wobei im Kolben weiter ein Druckkammer-Wasserströmungskanal zum Leiten der Druckkammer und der Ventilkammer vorgesehen ist; – eine Verbindungsleitung, welche die Druckkammer und die Ventilkammer miteinander verbindet, separat zur Ventilkammer ausbildet ist und in einem dem Ende der Wassereinlassöffnung zugewandten ventilkammerseitigen Ventilsitz angeordnet ist, wobei die Verbindungsleitung eine mit der Wassereinlassöffnung verbundene Wasserzuleitungsöffnung und eine mit der Druckkammer verbundene Druckkammer-Wasserstromeinlassöffnung umfasst, und wobei an der Wasserzuleitungsöffnung ein Filternetz angeordnet ist.
Patent DE-212020000243-U1 (DE)
Title: RFID-Etikett und mit RFID-Etikett ausgestatteter Artikel
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-04-13
Abstract: Ein RFID-Etikett, das folgende Merkmale aufweist:
 einen RFID-Etikettkörper, der einen Leiter in Schleifenform oder in Spulenform aufweist; und
 eine Metallhalterung zum Befestigen des RFID-Etikettkörpers an einer Metalloberfläche eines Artikels,
 wobei der Leiter in Schleifenform oder in Spulenform in einem Elementkörper in einer rechteckigen Parallelepipedform gebildet ist, mit einer ersten Seitenoberfläche und einer zweiten Seitenoberfläche, die einander zugewandt sind, einer dritten Seitenoberfläche und einer vierten Seitenoberfläche, die einander orthogonal zu der ersten Seitenoberfläche zugewandt sind, einer Oberseitenoberfläche und einer Unterseitenoberfläche, die als Befestigungsoberfläche dient,
 eine Ebene einer Öffnung des Leiters in Schleifenform oder in Spulenform parallel zu der ersten Seitenoberfläche und der zweiten Seitenoberfläche ist, und
 die Metallhalterung einen ersten Abschnitt, der entlang einer Erweiterungsoberfläche der Unterseitenoberfläche vorsteht, einen zweiten Abschnitt, der entlang der dritten Seitenoberfläche oder der vierten Seitenoberfläche angeordnet ist, und einen dritten Abschnitt umfasst, der entlang der Oberseitenoberfläche angeordnet ist.