baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung (S) eines Fahrzeuges (1) mit einer Umgebungssensorik (U) und einem Bremssystem (B), wobei bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision mit einem ungeschützten Verkehrsteilnehmer (2) ein Bremseingriff automatisch eingeleitet wird. Erfindungsgemäß wird der Bremseingriff auch bei einer erfassten gegenteiligen Aktion eines Fahrzeugnutzers fortgeführt.
Patent DE-102017101749-A1 (DE)
Title: Mischerelement zum Einmischen eines Fluids in ein Abgas eines Verbrennungsmotors sowie Abgasstrang für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PUDLIK SEBASTIAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischerelement (1) zum Einmischen eines Fluids (51) in ein Abgas (50) eines Verbrennungsmotors, wobei das Mischerelement (1) in einem Abgasstrang (70) des Verbrennungsmotors anordenbar ist, aufweisend einen ersten Leitabschnitt (20) zum Erzeugen einer Verwirbelung des Abgases (50) und einen Mischabschnitt (30) zum Vermischen des eingespritzten Fluids (51) mit dem verwirbelten Abgas (50) zu einem Abgas-Fluid-Gemisch (52), wobei bezüglich einer Strömungsrichtung (60) des Abgases (50) der erste Leitabschnitt (20) vor dem Mischabschnitt (30) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Abgasstrang (70) für einen Verbrennungsmotor, aufweisend ein Einspritzelement (75), ein Rohrelement (71) und ein Mischerelement (1), wobei das Mischerelement (1) im Rohrelement (71) angeordnet ist.
Patent DE-102017102510-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-Wellenbaugruppe mit Kernstopfen und Verfahren zur Herstellung einer Wellenbaugruppe
Inventor: MURRISH DALE E
IPC: F16C3/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Wellenbaugruppe für einen Antriebsstrang beinhaltet eine Welle mit einem Hohlraum, der sich mindestens teilweise von einem ersten axialen Ende zu einem zweiten axialen Ende der Welle erstreckt, und eine Öffnung mindestens entweder am ersten axialen Ende oder am zweiten axialen Ende. So kann beispielsweise die Welle eine Ausgleichswelle, eine Nockenwelle, oder eine Getriebewelle sein. Der erste Kernstopfen ist im Hohlraum angeordnet. Die Welle und der Kernstopfen können aus demselben Material gefertigt sein, oder aus unterschiedlich Materialien bestehen. Die Welle kann eine erste Dichte, eine erste Querschnittsfläche, oder ein erstes Flächenmodul aufweisen, und der Kernstopfen kann eine unterschiedliche zweite Dichte, einen zweiten Querschnittsbereich, oder ein zweites Flächenmodul aufweisen, geringer als die erste Dichte, die erste Querschnittsfläche oder das erste Flächenmodul.
Patent DE-102017102840-A1 (DE)
Title: Warensicherungssystem mit verbesserter Sicherheit
Inventor: WAHLBRING ROLF
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warensicherungssystem 10, ein Handgerät 30, eine Steuereinheit 12 und ein Verfahren zum Betrieb eines Warensicherungssystems 10. Eine Steuereinheit 12 mit Anschlüssen 14 für Sicherungsköpfe 18 zur Sicherung von Waren 20 ist umschaltbar zwischen einem scharfen Zustand, in dem bei einem Meldungssignal eines Sicherungskopfes 18 ein Alarm ausgelöst wird, und einem unscharfen Zustand, in dem bei einem Meldungssignal kein Alarm ausgelöst wird. Ein Handgerät 30 umfassteine Sendeeinheit 28 zum drahtlosen Senden eines Entschärfungscodes 44 und die Steuereinheit 12 umfasst eine Empfangseinheit 26 zum Empfangen und Überprüfen des Entschärfungscodes 44 sowie eine Einrichtung zur Umschaltung in den unscharfen Zustand bei einem als ordnungsgemäß erkannten Empfang des Entschärfungscodes 44. Um das Risiko eines Mißbrauchs der Entschärfungsfunktion zu verringern, ist vorgesehen, dass die Steuereinheit 12 eine Sendeeinheit 26 zum drahtlosen Senden eines Erkennungscodes B aufweist, und das Handgerät 30 eine Empfangseinheit 28 zum Empfangen des Erkennungscodes B sowie eine Einrichtung zur Generierung des Entschärfungscodes 44 in Abhängigkeit vom empfangenen Erkennungscode 42 aufweist.
Patent DE-102017103385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von Körperschall an einer Maschine und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KOSSYK INGO
IPC: G07C3/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Verfahren zum Auswerten von Körperschall an einer Maschine, wobei der Körperschall mithilfe von Deep Learning ausgewertet wird, und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens, wobei die Vorrichtung eine Maschine, wenigstens einen Körperschallsensor und ein künstliches neuronales Netzwerk aufweist.
Patent DE-102017105161-A1 (DE)
Title: Faltschiebetürmechanismus
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/26
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Faltschiebetürmechanismus umfasst mindestens drei gelenkig miteinander verbundene Türen (3, 4, 5), wobei eine erste Tür (3) über eine erste Schwenkeinrichtung relativ zu einer Halterung verschwenkbar ist, eine zweite Tür (4) über eine zweite Schwenkeinrichtung (25) relativ zu der ersten Tür (3) verschwenkbar ist und über mindestens ein erstes Laufteil (12) an einer Laufschiene (6) verfahrbar gehalten ist, und eine dritte Tür (5) über eine dritte Schwenkeinrichtung (13) relativ zu der zweiten Tür (4) verschwenkbar ist, wobei die dritte Schwenkeinrichtung (13) mindestens zwei an einer Synchronstange (19) fixierte Mitteilteile (18) aufweist, an denen jeweils ein erstes Scharnierteil (17) verschwenkbar gelagert und an der zweiten Tür (4) fixiert ist und jeweils ein zweites Scharnierteil (16) verschwenkbar gelagert und an der dritten Tür (5) fixiert ist.
Patent DE-102017106955-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: HASSE JULIAN
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung (10) mit einem Strömungskanal (12), welcher dazu eingerichtet ist, eine Wrasenströmung (16a, 16b) zu führen, zumindest einer Schallquelle (18) zur Erzeugung von Schallwellen und zumindest einen membranlosen Schwingungsanreger (20a-20d), welcher dazu eingerichtet ist, einen Anregungsabschnitt (22a-22d) der Dunstabzugsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Gegenschall derart anzuregen, dass die von der zumindest einen Schallquelle (18) erzeugten Schallwellen zur Geräuschreduktion zumindest teilweise von dem Gegenschall getilgt werden.
Patent DE-102017107904-A1 (DE)
Title: Schutzbehälter zur Aufnahme entzündungsempfindlicher Gegenstände
Inventor: TÖPFER OLIVER
IPC: B65D85/88
Filed: 2017-04-12
Abstract: Es wird ein Schutzbehälter zur Aufnahme entzündungsempfindlicher Gegenstände beansprucht, welcher aus einem Boden, Seitenwänden und gegebenenfalls auch einer oberen Abschlusswand besteht, wobei der Boden zur Traglastverbesserung verstärkt ist und der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Boden aus mindestens einer mit ihrer Oberseite dem Behälterinneren zugewandten Platte aus expandiertem Vermiculite und einer die Platte von unten her verstärkenden Stützstruktur besteht. Mit dem erfindungsgemäßen Schutzbehälter ist es möglich, entzündungsempfindliche Gegenstände sicher zu transportieren, das Vermiculitematerial des Bodens ist eine Platte aus expandiertem Vermiculite, so dass diese Platte Funken, die bei einem möglichen selbstentzündlichen Vorgang entstehen, oder auch Flammen davon abhält, aus dem Behälter herauszutreten und in der Umgebung Schaden anzurichten.
Patent DE-102017108014-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit beweglichen Backen
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B13/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug mit einem Kopf (1) und einem um eine Schwenkachse (3) schwenkbar mit dem Kopf (1) derart bewegungsgekoppelten Griff (2), wobei zwei Backen (4, 5) im Wesentlichen quer zur Verschieberichtung (V) sich erstreckende, ein Maul (10) zwischen den Backen (4, 5) begrenzende Anlageflächen (11, 11', 11'', 11''') aufweisen, die von Eckaussparungen (24, 24') unterbrochen sind. Auf Sechskantabschnitte (30) von Muttern oder Schrauben verschiedener Schlüsselweite ist in einer ersten Drehmoment-Einbringstellung und in einer dazu um 30° versetzten zweiten Drehmoment-Einbringstellung jeweils von mindestens zwei von den Anlageflächen gebildeten Druckzonen (P) an verschiedenen Mehrkantflächen der Sechskantabschnitte (30) eine Druckkraft aufbringbar. Die maulgrundseitigen Abschnitte (11'', 11''') sind mindestens zweimal so lang sind wie die Weite der Eckaussparungen (24, 24').
Patent DE-102017111889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen und/oder Ausführen eines Düngungsvorgangs
Inventor: KIELHORN ARND
IPC: A01C21/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen und/oder Ausführen eines Düngungsvorgangs, mit den Schritten: Planen und/oder Ausführen eines ersten Ausbringvorgangs (10) zur Ausbringung einer Düngermischung (14) aus zumindest zwei Düngersorten (16a, 16b), wobei die Düngermischung (14) zumindest zwei Nährstoffe umfasst, Erfassen von Ungleichmäßigkeiten (20a-20e) in der Nährstoffverteilung (18a, 18b) zumindest eines ersten Nährstoffs der Düngermischung (14) entsprechend des geplanten und/oder ausgeführten ersten Ausbringvorgangs (10) und Planen und/oder Ausführen eines zweiten Ausbringvorgangs (12) zur Ausbringung eines Ausgleichsdüngers (24) zum Reduzieren der erfassten Ungleichmäßigkeiten (20a-20e) in der Nährstoffverteilung (18a, 18b), wobei der Ausgleichsdünger (24) zumindest den ersten Nährstoff umfasst.
Patent DE-102017111910-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: SCHOLL DOMINIK
IPC: G10K11/172
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird ein Reinigungsgerät vorgeschlagen, welches eine tonale Geräuschquelle, eine Strömungsführungseinrichtung und eine Geräuschminderungseinrichtung, welche an die Strömungsführungseinrichtung gekoppelt ist, umfasst, wobei die Geräuschminderungseinrichtung mindestens einen λ/4-Resonator umfasst, welcher an die tonale Geräuschquelle angepasst ist, wobei der mindestens eine λ/4-Resonator an mindestens eine der folgenden Einrichtungen angeschlossen ist:(i) mindestens einen Schalldämpfer;(ii) eine Düse.
Patent DE-102017111966-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Sollposition eines Kupplungsaktors bei einer Steuerung einer Kupplung
Inventor: BEIER HENRIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Sollposition eines Kupplungsaktors bei einer Steuerung einer Kupplung, bei welchem ein Sollmoment (TrqReq 1 ) über eine Kupplungskennlinie (A) einem Betätigungsweg (L Tgt ) des die Kupplung betätigenden Kupplungsaktors zugeordnet wird, wobei der dem Sollmoment (TrqReq 1 ) zuzuordnende Betätigungsweg (L Tgt ) durch einen von einer Weghysterese der Kupplung abhängenden Korrekturfaktor (KF) korrigiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Regelungsdynamik erhöht wird, wird die Weghysterese des Kupplungsmomentes (TrqReq 1 ) bei der Bestimmung der dem Sollmoment (TrqReq 1 ) zugeordneten Sollposition (L Tgt ) des Kupplungsaktors berücksichtigt.
Patent DE-102017113714-A1 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: HEINEN JOSEF
IPC: A61B17/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Medizinisches Instrument zur Sondierung und Ligatur endoskopisch freipräparierter Arterien oder Venen, umfassend einen langgestreckten Schaft, einen Griff am proximalen Endes sowie einen Schlitz am distalen Ende zur Aufnahme eines Fadens, wobei sich erfindungsgemäß zwischen einem weitgehend geradlinigen Abschnitt (11) des Schafts und dem Schlitz (14) ein Bogen (13) erstreckt. Am distalen Ende jenseits des Bogens (13) ist eine spatelförmige Spitze angeordnet, wobei die spatelförmige Spitze (12) einen nach vorn hin offenen Aufnahmeschlitz (14) aufweist zur Aufnahme einer Fadenschlinge. Das erfindungsgemäße Instrument schafft ein neuartiges multifunktionelles Gerät zur sicheren, rationellen und gezielten Platzierung einer endoskopischen Gefäßligatur.
Patent DE-102017114910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Hohlrohren der Tabak verarbeitenden Industrie sowie Formatvorrichtung
Inventor: BLEWONSKA JAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Hohlrohren (11) der Tabak verarbeitenden Industrie mit den folgenden Verfahrensschritten:- Fördern wenigstens eines flächig ausgebildeten Materialstreifens (3), der eine Längserstreckung hat, in einer längsaxialen Richtung (10) zu einer Formatvorrichtung (14),- Aufbringen des wenigstens einen Materialstreifens (3) auf ein Formatband (4) der Formatvorrichtung (14), wobei das Formatband (4) in der längsaxialen Richtung (10) bewegt wird und auf einer Formatbandführungsfläche (15) angeordnet ist,- Vorformen des wenigstens einen Materialstreifens (3) in einem Einlaufbereich (16) der Formatvorrichtung (14) mittels einer Drehvorrichtung (2), wobei die Drehvorrichtung (2) einen Druck auf den wenigstens einen Materialstreifen (3) und das Formatband (4) ausübt, wobei das Vorformen ein Vorkrümmen des wenigstens einen Materialstreifens (3) in einer Richtung quer zur Längserstreckung des wenigstens einen Materialstreifens (3) umfasst, und- Formen des wenigstens einen Materialstreifens (3) zu einem Hohlrohr (11).Zudem betrifft die Erfindung eine Formatvorrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie.
Patent DE-102017115707-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: RAAB THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung zwischen einem zylindrischen Innenteil (2) und einem Außenteil (3) mit einer zylindrischen Aufnahmebohrung (4), in welcher das zylindrische Innenteil (2) angeordnet ist, wobei in dem zylindrischen Innenteil (2) eine erste Ringnut (6) mit einem ersten Nutgrund (7) vorgesehen ist zur Aufnahme eines O-Rings (8), welcher sich radial innen an dem ersten Nutgrund (7) und radial außen an der Aufnahmebohrung (4) dichtend anlegt und wobei in dem zylindrischen Innenteil (2) eine zweite Ringnut (9) mit einem zweiten Nutgrund (10) angeordnet ist, zur Aufnahme einer Stützscheibe (11), wobei die Stützscheibe (11) radial innen in die zweite Ringnut (9) eingreift.
Patent DE-102017115988-A1 (DE)
Title: Modifizieren einer Trajektorie abhängig von einer Objektklassifizierung
Inventor: ENRIGHT CATHERINE
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Das automatisierte Betreiben eines Fahrzeugs soll sicherer gestaltet werden. Dazu wird ein Verfahren zum automatisierten Betreiben eines Fahrzeugs vorgeschlagen, bei dem eine Trajektorie (11, 12) bereitgestellt und ein Objekt (13) in einem der Trajektorie (11, 12) entsprechenden Bereich erfasst wird. Das erfasste Objekt (13) in dem Bereich wird klassifiziert. Schließlich wird die Bewegungsbahn der Trajektorie (11, 12) in Abhängigkeit von dem Klassifizieren des erfassten Objekts (13) modifiziert (14).
Patent DE-102017116032-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLLEB NORBERT
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradskelett (3); einem Materialbereich (4), der das Lenkradskelett (3) zumindest teilweise umgibt; und mindestens einem Betätigungselement (2) zum Bedienen einer Fahrzeugfunktion. Erfindungsgemäß weist das Lenkrad mindestens eine zumindest abschnittsweise von dem Materialbereich (4) umgebene Aufnahme (5) für das Betätigungselement (2) auf, wobei das Betätigungselement (2) zumindest teilweise in der Aufnahme (5) angeordnet und lösbar mit der Aufnahme (5) verbunden ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017117093-A1 (DE)
Title: Batteriekasten
Inventor: CHRISTOPHLIEMKE WIGBERT
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten zur Aufnahme einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeuges mit einem Rahmen 2, der aus Rahmenprofilen 3, 4 gebildet ist, die über Eckverbinder 5 miteinander verbunden sind, wobei die von dem wenigstens einen Eckverbinder 5 gehaltenen Enden 9, 10 der Rahmenprofile 3, 4 eine Dichtung 8 zwischen sich einschließen.
Patent DE-102017118318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstacks, sowie Brennstoffzellenstack
Inventor: BAGCIVAN NAZLIM
IPC: H01M8/2465
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstacks, insbesondere für einen Prototypen eines Brennstoffzellenstacks, welcher umfassend mindestens ein metallisches Massivbauteil ausgebildet wird, das jeweils aus einem Trägerbauteil und weiterhin einer zumindest partiellen Beschichtung für das Trägerbauteil gebildet wird, wobei das Massivbauteil eingerichtet ist, zumindest im Bereich der Beschichtung in einem direkten Kontakt zu mindestens einem der Medien zu gelangen, welche dem Brennstoffzellenstack zugeführt und/oder von diesem abgeführt werden, mit den folgenden Schritten:a) Anfertigen des jeweiligen Trägerbauteils in einem generativen Fertigungsverfahren; undb) Auftragen der Beschichtung auf das jeweilige Trägerbauteil mittels eines physikalischen und/oder chemischen Gasphasenabscheidungsverfahrens, wobei als Beschichtung ein zumindest zweischichtiges Schichtsystem ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Brennstoffzellenstack.
Patent DE-102017122035-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten eines ersten Elementes zu einem zweiten Element
Inventor: SCHRÖDER UDO
IPC: B25B27/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ausrichten eines ersten Elementes (44) zu bzw. mit einem von diesem abschnittsweise umgebenen zweiten Element (55) mit dessen proximalen Bereich durchsetzender Kolbenstange (58), durch Relativverschieben der Elemente in Richtung ihrer Längsachsen zueinander. Dabei werden das zweite Element (55) in das erste Element (44) eingebracht, das erste Element in einer Aufnahme (16) fixiert, das zweite Element in einer die Aufnahme verschiebbar aufnehmenden Halterung (30) fixiert und zum Verbinden des ersten Elementes die Aufnahme relativ und parallel zur Längsachse des zweiten Elements verschoben.
Patent DE-102017123544-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: WEIS MANFRED
IPC: B21D51/26
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Bearbeitungsvorrichtungen und Bearbeitungsverfahren und insbesondere das Gebiet semi-kontinuierlicher Bearbeitungsvorrichtungen und -verfahren für mehrschrittige Bearbeitungsprozesse. Um eine Lösung vorzustellen, bei der einerseits ausreichend Platz für viele Bearbeitungsstationen geboten ist und dabei anderseits die auftretenden Belastungen klein gehalten werden, insbesondere die bewegten Massen und idealerweise auch die Biegelängen der beteiligten Bauteile reduziert werden, wird eine Bearbeitungsvorrichtung (1) für eine sequentielle Bearbeitung von Werkstücken (5) vorgeschlagen, mit einer Vielzahl von Werkzeugstationen (110), die auf einem gemeinsamen ersten Teilkreis angeordnet sind, einer Vielzahl von Halteeinrichtungen (101-104), die auf einem gemeinsamen zweiten Teilkreis entsprechend dem ersten Teilkreis angeordnet sind und die jeweils dazu ausgestaltet sind, ein Werkstück (5) entlang des zweiten Teilkreises einer Werkzeugstation zuzuführen, und wenigstens drei Trageeinrichtungen (100), die jeweils rotierbar angeordnet sind und eine jeweilige Teilmenge der Halteeinrichtungen tragen, wobei entlang des zweiten Teilkreises benachbarte Halteeinrichtungen von unterschiedlichen Trageeinrichtungen getragen werden.
Patent DE-102017124239-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D78/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Heuwerbungsmaschine, mit mindestens einem Rechkreisel, der an Zinkenarmen (13) aufgenommene Rechzinken (14) aufweist, wobei jeder Zinkenarm (13) mehrere Biegungen aufweist, die bezogen auf eine Drehrichtung (R) des Rechkreisels (10) nach vorne oder nach hinten gerichtet sind. Jeder Zinkenarm (13) weist von einem radial inneren Ende (15) desselben in Richtung auf ein radial äußeres Ende (17) desselben gesehen zunächst eine bezogen auf die Drehrichtung (R) des Rechkreisels (10) nach hinten gerichtete, erste Biegung (18) und anschließend eine bezogen auf die Drehrichtung (R) des Rechkreisels (10) nach vorne gerichtete, zweite Biegung (19) auf. Jeder Zinkenarm (13) nimmt einerseits in einem zwischen der ersten Biegung (18) und der zweiten Biegung (19) verlaufenden ersten Abschnitt (20) mindestens einen Rechzinken (14) und andererseits in einem sich radial außen an den ersten Abschnitt (20) anschließenden zweiten Abschnitt (21) mehrere Rechzinken (14) auf.
Patent DE-102017125042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Geräts in einem lizensierten Spektrum und einem unlizensierten Spektrum
Inventor: GUPTA RANJEET
IPC: H04W24/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung betreiben ein Gerät in einem lizenzierten Spektrum und einem unlizenzierten Spektrum. Das Gerät kann über eine WWAN-Basisstation, die eine WWAN-Funkzugangstechnik (RAT = Radio Access Technology) nutzt, auf einem Wireless Wide Area Network (WWAN)-Kanal arbeiten. Das Gerät kann unter Nutzung der WWAN RAT, die auf einer WLAN-Frequenz arbeitet, zumindest eine WWAN RAT Wireless Local Area Network (WLAN)-Basisstation erkennen. Das Gerät kann auf einem WWAN RAT WLAN-Kanal, der auf der WLAN-Frequenz arbeitet, mit der WWAN RAT WLAN-Basisstation kommunizieren. Das Gerät kann WLAN-Frequenzen abtasten. Basierend auf dem Abtasten der WLAN-Frequenzen kann eine Auslastung eines WLAN-Zugangspunkts auf dem WWAN RAT WLAN-Kanal berechnet werden, wenn ein WLAN-Zugangspunkt eine WWAN RAT nutzt. Das Gerät kann die Kommunikation unter Nutzung des WWAN RAT WLAN-Kanals deaktivieren, wenn die Auslastung des WLAN-Zugangspunkts einen Schwellenwert übersteigt, und kann die Kommunikation auf dem WWAN-Kanal ermöglichen, wenn die Auslastung des WLAN-Zugangspunkts einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017125653-A1 (DE)
Title: Bewegte bilder erzeugende fahrzeugumgebungsbeleuchtungsbaugruppe und verfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-11-02
Abstract: Eine Fahrzeugumgebungsbeleuchtungsbaugruppe ist bereitgestellt, die eine Vielzahl von Lichtprojektoren beinhaltet, die sich auf einem Fahrzeug befinden und dazu ausgelegt sind, verschiedene erleuchtete Bildmuster auf eine dem Fahrzeug benachbarte Fläche zu beleuchten. Die Fahrzeugumgebungsbeleuchtungsbaugruppe beinhaltet eine Steuerung zum nachfolgenden Aktivieren der Vielzahl von Lichtprojektoren, um ein sich bewegendes erleuchtetes Bild auf der Bodenfläche zu erzeugen. Das animierte Bild bewegt sich auf Grundlage einer Türposition zu einem Ort.
Patent DE-102017127576-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Schaltschrank und ein entsprechender Schaltschrank
Inventor: BRÜCK DANIEL
IPC: E05C9/10
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für einen Schaltschrank, mit einer Schlosstür (1) und einer Nebentür (2), wobei die Nebentür (2) an einer ihrer Scharnierseite gegenüber liegenden vertikalen Außenkante (5) eine an ein Türblatt (6) der Nebentür (2) angeformte U-Profilierung (7) mit einer gegenüber dem Türblatt (6) zurückversetzen und zu dem Türblatt (6) geöffneten Aufnahme (8) für einen Schlossmechanismus der Schlosstür (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer äußeren freien Profilseite (10) der U-Profilierung (7) ein Schwenkhebel (11) einer Verriegelung (12) der Nebentür (2) um eine Drehachse (x) verschwenkbar befestigt ist und der Schwenkhebel (11) um die Drehachse (x) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verschwenkbar ist Es wird weiterhin ein entsprechender Schaltschrank beschrieben.
Patent DE-102017129515-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KUNZ ALEXANDER
IPC: H01H1/58
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter 10 für ein elektrisches Gerät, insbesondere einen Schalter 10, der geeignet ist mit einem RAST-Steckverbinder 30 verbunden zu werden. Durch die Verbindung der Steckeraufnahme 20 mit dem Schaltergehäuse 11 des elektrischen Schalters 10 kann auf zusätzliche Kabel zwischen dem Schalter 10 und der Steckeraufnahme 20 und damit auch auf kostenintensive Verbindungsverfahren verzichtet werden.