baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039940-B4 (DE)
Title: Mehrbenutzer-Mediensystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Multi-User-Mediensystems
Inventor: BOHRER LORENZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2017-06-29
Abstract: Mehrbenutzer-Mediensystem (3) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend mindestens eine Medienquelle (5, 7), eine allgemeine Ausgabeeinrichtung (9), mindestens eine private Ausgabeeinrichtung (15), die mindestens einem von mehreren Nutzern zugeordnet ist, mindestens ein Erfassungselement (27, 29) zum Erfassen von Nutzerhandlungen und eine Steuereinheit (21) zum Steuern einer Medienausgabe entsprechend der erfassten Nutzerhandlung, wobei das mindestens eine Erfassungselement (27, 29) sowohl zum Erfassen von Nutzerhandlungen für ein Steuern einer Ausgabe über die allgemeine Ausgabeeinrichtung (9) als auch über die private Ausgabeeinrichtung (15) vorgesehen ist und eine Nutzererkennungseinrichtung (33) mit der Steuereinheit (21) verbunden ist, um eine Zuordnung der erfassten Nutzerhandlungen zu einem der mehreren Nutzern zu ermöglichen, und mit der mindestens einen privaten Ausgabeeinrichtung (15) eine Aktivierungsdetektionseinrichtung (35) zum Erzeugen einer Aktivierungsinformation verknüpft ist, die angibt, ob die mindestens eine private Ausgabeeinrichtung (15) aktiviert ist oder nicht, wobei die Steuereinheit (21) eine Logik (23) umfasst, die erfasste Nutzerhandlungen eines der mehreren Nutzer, dem die mindestens eine private Ausgabeeinrichtung (15) zugeordnet ist, in Abhängigkeit von der Aktivierungsinformation in Steuerungsbefehle umsetzt.
Patent DE-102007045970-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationsvorrichtung, Speicherprodukt und Computerprogramm
Inventor: YANO KATSUTOSHI
IPC: G08G1/0965
Filed: 2007-09-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Fahrzeugkommunikationsvorrichtung (10), die in ein Fahrzeug (1) zu montieren ist, das mit einer Vielzahl von Fahrzeugdetektionsvorrichtungen (20) zum Detektieren von anderen Fahrzeugen versehen ist, die umfasst: eine Kommunikationsvorrichtung (18) zum Senden von Informationen an die detektierten anderen Fahrzeuge und Empfangen von Informationen von den anderen Fahrzeugen; eine Ausgabevorrichtung (19) zum Ausgeben der empfangenen Informationen; und eine Steuereinheit (11, 16, 17) zum Ausführen der Operationen: Erhalten von Informationsangaben, die Informationen bezüglich einer Lenkoperation enthalten, Detektieren, auf der Basis einer Tabelle (12a, 12b), die früher Umstände des einen Fahrzeugs (1) mit den erhaltenen Informationsangaben in Verbindung brachte, des Umstandes des einen Fahrzeugs (1) entsprechend der erhaltenen Informationsangabe, Bestimmen, auf der Basis einer Tabelle (12c), die früher die jeweiligen Fahrzeugdetektionsvorrichtungen (20), von denen jede einer Richtung zum Erkennen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der anderen Fahrzeuge zugewandt ist, mit den detektierten Umständen des einen Fahrzeugs (1) in Verbindung brachte, der Fahrzeugdetektionsvorrichtung (20) entsprechend dem detektierten Umstand, Detektieren, auf der Basis von Fahrzeugdetektionsinformationen, die gemäß der Detektion durch die bestimmte Fahrzeugdetektionsvorrichtung (20) erhalten wurden, von Fahrzeugidentifikationsinformationen des anderen Fahrzeugs, an das/von dem die Informationen durch die Kommunikationsvorrichtung (18) gesendet/empfangen werden, und Bestimmen, auf der Basis einer Tabelle (12d), die früher Mitteilungsinformationsangaben, die dem anderen Fahrzeug mitzuteilen waren, mit den detektierten Umständen des einen Fahrzeugs (1) in Verbindung brachte, der Mitteilungsinformationsangabe, die dem anderen Fahrzeug mitzuteilen ist, welche Mitteilungsinformationsangabe dem detektierten Umstand entspricht, bei der die Kommunikationsvorrichtung (18) die bestimmte Mitteilungsinformationsangabe an das andere Fahrzeug sendet, wobei die detektierten Fahrzeugidentifikationsinformationen als Kommunikationsidentifikator eines anderen Zielfahrzeugs betrachtet werden.
Patent DE-102007058250-B4 (DE)
Title: Akustische Umfangsdichtung für Fahrzeug-Energiespeichermodul
Inventor: HE HUA
IPC: B60K15/063
Filed: 2007-12-04
Granted: 2011-01-20
Abstract: Akustische Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  einen Fahrzeugunterboden, der den Boden eines Fahrzeuginnenraums definiert;  ein Energiespeichermodul, das eine obere Wand mit einem äußeren Umfangsabschnitt besitzt und in beabstandeter Beziehung unter dem Fahrzeugunterboden aufgehängt ist; und  eine ringförmige Dichtung aus kompressiblem Material, die zwischen dem äußeren Umfangsabschnitt des Energiespeichermoduls und dem Fahrzeugunterboden angeordnet und dazwischen zusammengepresst ist, um einen verschlossenen Raum zu bilden und die Geräuschübertragung in den verschlossenen Raum zwischen der oberen Wand des Energiespeichermoduls und dem Fahrzeugunterboden zu reduzieren.
Patent DE-102007058282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antrieb zum Antreiben einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial
Inventor: RICHTER FRANZ-PETER DIPL ING
IPC: B41F33/08
Filed: 2007-12-04
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Antreiben einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial, deren Bogenführungszylinder (2) und Gummituchzylinder (7) mit einem aus einem Räderzug und wenigstens einem ein Antriebsmoment darauf einspeisenden Antrieb gebildeten Hauptantrieb (11) gekoppelt sind und wenigstens ein nicht vom Hauptantrieb (11) angetriebener weiterer Zylinder (8) mit einem eigenmotorisch antreibbaren Einzelantrieb (16) gekoppelt ist, wobei der oder die Einzelantriebe (16) in vorgebbarer Weise gegenüber dem Hauptantrieb (11) antreibbar ist/sind, wobei der wenigstens eine zu einem der Bogenführungszylinder (2) unmittelbar benachbarte, in Seitengestellen (24) mit einer veränderbaren Achsposition (23, 23') gelagerte und mit einem der Einzelantriebe (16) gekoppelte zumindest eine weitere Zylinder (8) bei einer Veränderung der Achsposition (23, 23') für eine Druck-an Stellung oder Druck-ab Stellung oder sanfte Druckbeistellung des zumindest einen weiteren Zylinders (8) gemeinsam mit einem den Einzelantrieb (16) bildenden Stator (29) und Rotor (30) synchron bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verarbeitungsmaschine ein Lackwerk (E) angeordnet wird, dass in dem Lackwerk (E) einer der weiteren Zylinder (8) angeordnet wird, und dass dem einen weiteren Zylinder (8), der Zylinderkanäle (19) für eine Aufnahme von Haltemitteln zum Druckplattenspannen aufweist, für eine Zuführung und Abförderung wenigstens einer Lackplatte je eine Plattenwechseleinrichtung (20) zugeordnet wird.
Patent DE-102008003335-B4 (DE)
Title: Belüftungsleitung für ein Gargerät, Verfahren zum Montieren solch einer Belüftungsleitung in einem Gargerät und Verfahren zur Abführung von Kondensationsflüssigkeit von solch einer Belüftungsleitung
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/32
Filed: 2008-01-07
Granted: 2011-02-03
Abstract: Belüftungsleitung (100) zum Verbinden eines Innenraums eines Gargeräts mit einer Außenatmosphäre, umfassend  ein erstes Bauteil (101),  ein zweites, zumindest teilweise flexibles Bauteil (102), das mit dem ersten Bauteil (101) verbindbar ist, und  ein drittes Bauteil (103), das sowohl mit dem zweiten Bauteil (102) als auch mit einer Wand des Innenraums im Bereich einer Öffnung in der Wand verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zweite Bauteil (102) einen in das Innere des zweiten Bauteils (102) ragenden Vorsprung (122) zum Begrenzen des Eindringens sowohl des ersten Bauteils (101) in das zweite Bauteil (102) als auch des dritten Bauteils (103) in das zweite Bauteil (102) aufweist, wobei zumindest der Vorsprung (122) eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dritten Bauteil (101, 103) zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102008013073-B4 (DE)
Inventor: BREHM LUDWIG
IPC: B42D15/10
Filed: 2008-03-06
Granted: 2011-02-03
Abstract: The invention concerns a process for producing a film element having mutually registered metallic layers (11, 16) and a film element which can be produced by such a process. A first metallic layer (11) provided on a first surface of a flexible single-layer or multi-layer carrier film (10) and a masking layer (13) provided on the second surface of the carrier film (10), opposite to the first surface, are structured in accurate register relationship with each other by means of mutually synchronized structuring procedures. After structuring of the first metallic layer (11) and the masking layer (13) one or more further layers are applied to the first metallic layer (11). Applied to the one or more further layers (15) is a second metallic layer (16) to which a first photoactivatable layer (17) is applied. The first photoactivatable layer (17) is structured by means of trans-exposure through the masking layer (13), the first metallic layer, the one or more further layers and the second metallic layer (16) from the side of the masking layer (13) by means of electromagnetic radiation of a wavelength to which the first photoactivatable layer (17) is sensitive, or the first photoactivatable layer is exposed controlledly through the masking layer from the side of the film body that is opposite to the masking layer.
Patent DE-102008019630-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Kartenanzeigevorrichtung, Kartenanzeigeverfahren
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2008-04-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Fahrzeuginterne Kartenanzeigevorrichtung (1), die umfasst:
 ein Kartenmaßstab-Festlegungsmittel (10) zum Festlegen eines Kartenmaßstabs;
 ein Übersichtskarten-Erzeugungsmittel (10) zum Erzeugen einer Übersichtskarte durch Verkürzen einer Straßenform, wenn durch das Kartenmaßstab-Festlegungsmittel ein Kartenmaßstab festgelegt wird, der kleiner als ein vorgegebener Maßstab ist;
 ein Übersichtskarten-Anzeigesteuerungsmittel (10) zum Anzeigen der durch das Übersichtskarten-Erzeugungsmittel erzeugten Übersichtskarte auf einem Anzeigemonitor;
 ein Stauinformationen-Erlangungsmittel (10) zum Erlangen von Stauinformationen; gekennzeichnet durch,
 ein Kombinationsmittel (10) zum miteinander Kombinieren jener Vielzahl von Stauinformationen unter den Stauinformationen, die durch das Stauinformationen-Erlangungsmittel erlangt worden sind, die eine vorgegebene Kombinationsbedingung erfüllen und die jeweils unterschiedlichen Staupegeln entsprechen, wobei das Anzeigeformat der kombinierten Stauinformationen auf Basis der gesamten Staustrecken für jeden der Staupegel der Vielzahl der Stauinformationen ermittelt wird; und
 ein Stauinformationen-Anzeigesteuerungsmittel (10) zum Anzeigen der Stauinformationen, die von dem Kombinationsmittel (10) kombiniert worden sind, in Überlagerung der auf dem durch das Übersichtskarten-Anzeigesteuerungsmittel auf dem Anzeigemonitor angezeigten Übersichtskarte.
Patent DE-102008020683-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Anordnung für Kühlfluidströmung und Anordnung zur Drehmomentübertragung auf einen Dämpfer
Inventor: LIANG YANG
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-04-24
Granted: 2019-01-17
Abstract: Drehmomentwandler (200, 300), der Folgendes aufweist:eine Drehmomentwandlerkupplung (202, 302), wobei die Drehmomentwandlerkupplung (202, 302) Reibmaterial mit Nuten aufweist,eine erste Druckkammer (204, 304) in fluidischer Verbindung mit einer zweiten Druckkammer (206, 306) über die Drehmomentwandlerkupplung (202, 302), und in fluidischer Verbindung mit einem Torus (230, 330); und ein Strömungssteuerungselement (208, 308), das dazu eingerichtet ist, eine Öffnung zwischen der ersten und der zweiten Kammer (204, 304, 206, 306) während des Drehmomentwandlerbetriebs des Drehmomentwandlers (200, 300) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das Strömungssteuerungselement (208, 308) im Drehmomentwandlerbetrieb erzeugte Öffnung während des Überbrückungsbetriebs des Drehmomentwandlers (200, 300) geschlossen ist.
Patent DE-102008029530-B4 (DE)
Title: Konturveränderbarer Sitz, insbesondere konturveränderbarer Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeuges, sowie Druckluftsystem und Verfahren zum kontinuierlichen Modulieren einer Außenkontur eines konturveränderbaren Sitzes oder zum Einstellen und Halten einer Außenkontur eines konturveränderbaren Sitzes
Inventor: UEBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-06-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Konturveränderbarer Sitz, insbesondere konturveränderbarer Fahrzeugsitz (1; 101; 201) eines Kraftfahrzeuges, mit einer modulierbaren Außenkontur (9; 109; 209), mit einer ersten Druckluftkammer (5; 105; 205; 331), mit wenigstens einer weiteren Druckluftkammer (6; 106; 206; 332), mit ersten Mitteln (14; 114; 214; 314) zum Zuführen von Druckluft (15; 115; 215; 315) zu der ersten Druckluftkammer (5; 105; 205; 331) und mit weiteren Mitteln (18; 118; 218; 318) zum Zuführen von Druckluft (15; 115; 215; 315) zu der wenigstens einen weiteren Druckluftkammer (6; 106; 206; 332), bei welchem der ersten Druckluftkammer (5; 105; 205; 331) mittels der ersten Druckluftzuführmittel (14; 114; 214; 314) und der wenigstens einen weiteren Druckluftkammer (6; 106; 206; 332) mittels der weiteren Druckluftzuführmittel (18; 118; 218; 318) Druckluft (15; 115; 215; 315) zugeführt werden kann und bei welchem die erste Druckluftkammer (5; 105; 205; 331) und die weitere Druckluftkammer (6; 106; 206; 332) aufblasbar sind, wodurch die Außenkontur...
Patent DE-102008036560-B4 (DE)
Inventor: OBERDOERFER-SCHMIDT MARTIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: The motor has a stator (24) fastened to a vehicle axle (10), and a rotor arranged at a vehicle rim. The vehicle axle comprises a drum brake with a brake anchor plate and a brake drum (20) at an outer end. The stator is fastened to the anchor plate by an adapter, and radially, outwardly surrounds the brake drum. The rotor comprises a permanent magnet arranged at the vehicle rim. The stator comprises an adapter ring (32) for fastening to the anchor plate. The adapter ring is provided with a centering unit (36) e.g. adjusting screw.
Patent DE-102008048854-B4 (DE)
Title: Regelungsstrategie für ein Katalysatorkonzept zur Abgasnachbehandlung mit mehreren Stickoxid-Speicherkatalysatoren
Inventor: HOYER RUEDIGER
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abgasen eines überwiegend mager betriebenen Verbrennungsmotors mit einer Abgasreinigungsvorrichtung aufweisend einen vorzugsweise motornahen ersten Stickoxid-Speicherkatalysator und abströmseitig dazu im gleichen Abgasstrang einen oder mehrere weitere Stickoxid-Speicherkatalysatoren, welche jeweils räumlich getrennt zueinander angeordnet sind, und die Initiierung der Fettphase zur Regeneration der Stickoxid-Speicherkatalysatoren durch Erreichen von vorgegebenen Stickoxid-Schwellenwerten hinter den einzelnen Katalysatoren erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Abbruch der Fettphase zur Regeneration der Stickoxid-Speicherkatalysatoren dann eingeleitet wird, wenn hinter dem Katalysator, hinter dem der vorgegebene Stickoxid-Schwellenwerten als erstes überschritten wurde, ein bestimmter Lambda-Wert unterschritten wird, wobei b) die jeweiligen vorgegebenen Stickoxid-Schwellenwerte in Strömungsrichtung immer niedriger gewählt werden, und wobei c) ein Stickoxid-Speicherkatalysator der eine vorgegebene Stickoxidspeicheraktivität nach der Regeneration nicht erreicht an der Regelung dann nicht mehr teilnimmt.
Patent DE-102008056271-B4 (DE)
Title: Querlenker in Blechkonstruktion
Inventor: ROLLER MARTIN
IPC: B62D7/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Querlenker in Blechkonstruktion, umfassend:zwei Blechschalen (2, 3) mit jeweils einem ersten Endabschnitt (11, 13), einem zweiten Endabschnitt (12, 14) und einem den ersten und zweiten Endabschnitt (11, 12, 13, 14) verbindenden Verbindungsabschnitt (19, 20), wobei die zwei Blechschalen (2, 3) jeweils an dem ersten Endabschnitt (11, 13) eine gezogene Buchse (15, 17) ausbilden und die Verbindungsabschnitte (19, 20) jeweils zwei einwärts gekrümmte Randabschnitte (7, 8, 9, 10), die sich zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt (11, 12, 13, 14) erstrecken, aufweisen,ein erstes Lager (4), das in den gezogenen Buchsen (15, 17) der ersten Endabschnitte (11, 13) gehalten ist, unddie Randabschnitte (7, 8, 9, 10) der Blechschalen (2, 3) jeweils paarweise unter Ausbildung eines Hohlkörpers miteinander verbunden sind, so dass eine geschlossene Blechschalenkonstruktion gebildet wird, bei der die beiden Blechschalen (2, 3) gemeinsam einen Hohlraum (6) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dassdie zwei Blechschalen (2, 3) jeweils an einem zweiten Endabschnitt (12, 14) eine gezogene Buchse (16, 18) ausbilden und ein zweites Lager (5) in den gezogenen Buchsen (16, 18) der zweiten Endabschnitte (12, 14) gehalten ist,die Blechschalen (2, 3) jeweils zumindest an einem Randabschnitt (7, 8, 9, 10) eine Auswölbung (24, 25) ausbilden, so dass der Querschnitt des Querlenkers an dem betreffenden Randabschnitt (7, 8, 9, 10) eine größere Weite (w) aufweist, undim Bereich abgewinkelter Randabschnitte (7, 8, 9, 10) benachbarter Blechschalen (2, 3) die Verbindung der Blechschalen (2, 3) durch eine Öffnung (28) unterbrochen ist.
Patent DE-102008062874-B4 (DE)
Title: Ventilgehäusekörper
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F16K27/00
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ventilgehäusekörper (10), z. B. für ein Sitzventil, mit einem Einbaudurchgang (12) für ein Stellglied für ein Schließelement, welches mit wenigstens einem Ventilsitz (22) im Gehäuseinnenraum zusammenarbeitet, wenigstens einem Zugang (14) und wenigstens einem Ausgang (16), wobei der Gehäusekörper (10) in Form einer Hohlkugel ausgelegt ist und wenigstens zwei Schalenteile (18, 20) umfasst, wobei eines der Schalenteile (18) den Einbaudurchgang (12) für das Stellglied und das andere Schalenteil (20) den wenigstens einen Ausgang (16) aufweist und der Gehäusekörper (10) längs einer Mantellinie (24) geteilt ist, die außerhalb des Einbaudurchgangs (12), des wenigstens einen Zugangs (14) und des wenigstens einen Ausgangs (16) liegt, und die Mantellinie (24) an jedem Schalenteil (18, 20) einen Fügerand (26, 28) definiert, wobei wenigstens einer der Fügeränder (26, 28) mit einem die Schalenteile (18, 20) nach dessen Aktivierung miteinander verbindenden Verbindungselement (34) versehenen ist und wobei die Fügeränder (26 und 28) wenigstens ein dieses miteinander verbindendes Rastmittel...
Patent DE-102008063258-B4 (DE)
Title: Tretroller
Inventor: ABEL HELMUT
IPC: B62M1/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2010-09-16
Abstract: Tretroller mit einem ein bodennahes Trittbrett (12) tragenden Rahmen (1), an dessen in Fahrtrichtung vorderen Ende eine Lenkstange (8) mit wenigstens einem Lenkrad (10) gelagert ist und welche zwei sich in Fahrtrichtung und parallel zueinander erstreckende Arme (1a, 1b) aufweist, an deren hinteren Enden jeweils ein Laufrad (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Armen (1a, 1b) des Rahmens (1) mit Abstand mittig das Trittbrett (12) vorgesehen ist, auf welches der Standfuß (15) des Fahrers aufzusetzen ist, und dass der Abstand jeweils zwischen einem Arm (1a, 1b) und dem seitlichen Rand des Trittbretts (12) mindestens der Breite des Stossfusses (14, 14') des Fahrers entspricht.
Patent DE-102009000087-B4 (DE)
Title: Auswerte- und Steuereinheit und korrespondierendes Personenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2009-01-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Auswerte- und Steuereinheit mit mindestens einer Schnittstelle, welche Signale von mindestens einer vorausschauenden Sensoreinheit (20) empfängt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (30) die von der mindestens einen vorausschauenden Sensoreinheit (20) empfangenen Signale zur Erkennung eines bevorstehenden Kontakts des Fahrzeugs (1, 41, 61) mit einem Objekt (1', 8) auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (30) in Abhängigkeit vom Auswerteergebnis Steuersignale bereitstellt, welche eine im Bereich einer betroffenen Fahrzeugstruktur (2, 42, 62) angeordnete Aktuatorik (10, 50, 70) noch vor dem Kontakt des Fahrzeugs (1) mit dem Objekt (1', 8) so ansteuern, dass Energieabsorptionseigenschaften der betroffenen Fahrzeugstruktur (2, 42, 62) verändert und an den bevorstehenden Kontakt angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorik (50) mindestens eine Energieabsorptionsvorrichtung (52) und mindestens einen Antrieb umfasst, wobei die mindestens eine Energieabsorptionsvorrichtung (52) entlang der betroffenen Fahrzeugstruktur (42) angeordnet ist und ein richtungsabhängiges Energieabsorptionsverhalten aufweist, und wobei der Antrieb das richtungsabhängige Energieabsorptionsverhalten der mindestens eine Energieabsorptionsvorrichtung (52) durch eine Drehbewegung einstellt.
Patent DE-102009018837-B4 (DE)
Title: Transfusionsverweilkatheter sowie Verfahren zum Prüfen eines Transfusionssystems
Inventor: NOTTER MICHAEL DR
IPC: G16H10/60
Filed: 2009-04-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verweilkatheter, mit: – einem Gehäuse (3) mit einer Kanüleneinrichtung (2, 4) und – einem Reservoir (6), welches in einer Nutzungsstellung mit der Kanüleneinrichtung (2, 4) in Verbindung steht, derart, dass Blut aus die Kanüleneinrichtung (2, 4) in das Reservoir (6) fließen kann, wobei das Gehäuse (3) Gehäusekennungsmittel (8) und das Reservoir (6) Reservoirkennungsmittel (9) aufweisen und die Gehäusekennungsmittel (8) sowie die Reservoirkennungsmittel (9) einander zugeordnete Kennungen angeben.
Patent DE-102009019358-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Displaysystem und medizinisches Diagnose- und/oder Therapiesystem
Inventor: MOHR MATTHIAS DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-04-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Multifunktionales Displaysystem (20) zur Anzeige von insbesondere medizinischen Daten, aufweisend zumindest ein Display mit einer Anzeigefläche (2) und einen die Anzeigefläche (2) umgebenden Rahmen (1), der formschlüssig mit der Anzeigefläche (2) verbunden und aus einem stoßabsorbierenden Material ausgebildet ist, wobei entweder ein Display von einem Großbildschirm gebildet wird oder zumindest zwei Displays mit je einer Anzeigefläche (2) vorhanden sind, welche Displays gemeinsam innerhalb des Rahmens (1) angeordnet und mit diesem formschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) lösbar mit der Anzeigefläche (2) verbunden ist und in dem Rahmen (1) zumindest ein Bedienelement und ein Anzeigeelement integriert sind.
Patent DE-102009025254-B4 (DE)
Title: Autostart-Steuersystem für einen Hybridantriebsstrang mit Maschinenimpulsaufhebung und Verfahren hierfür
Inventor: BHATTARAI BIRENDRA P
IPC: B60W10/08
Filed: 2009-06-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: Steuersystem (50) für einen Hybridantriebsstrang (10), umfassend:einen Maschinenstartdetektor (306), der detektiert, wenn eine Maschine (16) des Hybridantriebsstrangs (10) über einen Elektromotor (18) während eines Autostarts aktiviert wird;einen Elektromotor-Drehzahlsensor (51'), der eine erste Drehzahl (S1) des Elektromotors (18) zu einem ersten Zeitpunkt (T1) und eine zweite Drehzahl (S2) des Elektromotors (18) zu einem zweiten Zeitpunkt (T2) nach der Detektion, dass die Maschine (16) in einem aktiven Zustand ist, bestimmt; undein Steuermodul (51), das eine Änderungsrate der Drehzahl des Elektromotors (16) auf der Basis der ersten Drehzahl und der zweiten Drehzahl bestimmt,wobei das Steuermodul (51) den Drehmomentausgang des Elektromotors (18) während eines Starts der Maschine (16) und auf der Basis der ersten Änderungsrate der Drehzahl einstellt.