baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der von einem Nachbarsensor beeinflussten ZF-Bandbreitensteuerung eines Hörrundfunkempfängers
Inventor: NOETH HELMUT
IPC: H04B17/354
Filed: 2001-08-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
von einem Nachbarkanalsensor beeinflussten ZF-Bandbreitensteuerung
eines Hörrundfunkempfängers, bei
welchem  – dem
Hörrundfunkempfänger ein
von einem Messsender (10) geliefertes, amplitudenmoduliertes, zwei
Seitenbänder aufweisendes
Signal zugeführt
wird,  – der
Empfangskreis (2) des Hörrundfunkempfängers auf eines
der vom Messsender (10) gelieferten Seitenbänder abgestimmt wird und eine
Messung der vom Träger
des amplitudenmodulierten Signals im Nachbarkanalsensor (4) erzeugten
Gleichspannung erfolgt,  – der
Empfangskreis (2) des Hörrundfunkempfängers auf das
andere der vom Messsender (10) gelieferten Seitenbänder abgestimmt
wird und eine Messung der vom Träger des
amplitudenmodulierten Signals im Nachbarkanalsensor (4) erzeugten
Gleichspannung erfolgt,  – der
Empfangskreis (2) des Hörrundfunkempfängers auf das
vom Messsender (10) bei abgeschalteter Modulation gelieferte Trägersignal
abgestimmt wird und eine Messung der im Nachbarkanalsensor (4) erzeugten
Gleichspannung erfolgt, und  – das Überprüfungsergebnis in Abhängigkeit
von den genannten Gleichspannungen ermittelt wird.
Patent DE-10205736-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Mehrwegeventil,
ausgebildet als Impulsventil mit einem in einer in axial aufeinanderfolgende Ventilkammern
(8) unterteilten Schieberaufnahme (3) des Ventilgehäuses (2)
zwischen einer zurückgezogenen
ersten Schaltstellung (5) und einer vorgeschobenen zweiten Schaltstellung
(6) in axialer Richtung umschaltbaren Ventilschieber (4), dem am
rückwärtigen Ende
ein Steuerkolben (18) zum Aufbringen von zum Umschalten erforderlichen fluidischen
Stellkräften
zugeordnet ist und dessen vorderem Ende eine Abströmkammer
(8d) der Ventilkammern (8) vorgelagert ist, die in der zweiten Schaltstellung
mit einer Arbeitskammer (8c) der Schieberaufnahme (3) in Verbindung
steht, welche ihrerseits in der ersten Schaltstellung mit einer
Speisekammer (8a) verbunden ist, die im Betrieb des Ventils mit
dem vom Ventil zu verteilenden Arbeitsfluid gespeist wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (4) relativ zu einem rückseitigen
Abstützkolben (28)
axial verschiebbar ist, wobei zwischen einander axial zugewandten
Beaufschlagungsflächen
(33, 34) des Ventilschiebers (4) und des Abstützkolbens (28) ein Beaufschlagungsraum
(35) definiert ist, der zumindest in der zweiten Schaltstellung
(6) des...
Patent DE-10218124-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zur kontaktlosen Ladung batteriebetriebener Geräte
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: H01F38/14
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ladevorrichtung zur kontaktlosen Ladung batteriebetriebener Geräte, mit einem Gehäuse (2), das einen über eine relativ groß gehaltene Öffnung (22) zugänglichen Aufnahmeraum (8) für das Gerät (9, 9a) umgrenzt und einer darin angeordneten ersten Leiteranordnung (3, 3a), die in einem Ladebereich (14) des Aufnahmeraumes (8) ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt, gekennzeichnet durch eine zwischen der ersten Leiteranordnung (3, 3a) und der Öffnung (22) angeordnete zweite Leiteranordnung (4, 4a), die im Bereich der Öffnung ein Abschirmfeld erzeugt, welches das über den Ladebereich (14) hinaus wirkende Wechselfeld der ersten Leiteranordnung (3, 3a) zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-10219990-B4 (DE)
Title: Messerwalze
Inventor: WINKLER ALEXANDER
IPC: B26D1/40
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-04-22
Abstract: Messerwalze zum Durchtrennen von Klebstoff aufweisendem Papier, insbesondere von Zigaretten- und/oder Filterpapier, mit dessen Hilfe ein Zigarettenfilter umhüllt und mit der Zigarette verbunden wird, wobei ein zylindrischer Walzengrundkörper (4) als Träger für mehrere, umfangsseitig angeordnete, auswechselbare Wendemesser (5) vorgesehen ist, die jeweils in Haltenuten (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  daß die Haltenuten (6) für die Wendemesser (5) in rippenförmigen Vorsprüngen (8) angeordnet sind,  die sich radial über den Boden von kanalförmigen Ausnehmungen (9) erheben und  daß die kanalförmigen Ausnehmungen (9) jeweils flache Vertiefungen sind,  deren Boden (14) mit einem im Querschnitt abgerundeten Übergangsbereich (15) sowie allmählich in die rippenförmigen Vorsprünge (8) übergeht.
Patent DE-10222699-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung von Fahrzeugstrukturen und -komponenten
Inventor: BLUMHARDT RALF
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Computergestütztes Verfahren
zum Optimieren von Fahrzeugstrukturen und -komponenten, das die
Schritte umfaßt:  Erfassen
(S10) von realen Parameter-Zielgrößen-Punkten P i  =
(p i ; g i ); Generierung
(S20) von wenigstens einem erstem Approximationsmodell  Ψ (p);  Validierung
(S30) der Prognosefähigkeit
dieses ersten Approximationsmodells unter Verwendung wenigstens
eines nicht zur Generierung des ersten Approximationsmodells verwendeten
realen Parameter-Zielgrößen-Punktes;  Entscheidung
(S40), ob das erste Approximationsmodell  Ψ (p)
eine ausreichende Prognosefähigkeit
aufweist;  Verwendung (S100) des ersten Approximationsmodell  Ψ (p) in einem Optimierer,
falls das Approximationsmodell  Ψ (p) eine
ausreichende Prognosefähigkeit
aufweist; und  Verwendung (S200) von realen Parameter-Zielgrößen-Punkten
P i  = (p i ; g i ) in einem Optimierer, falls das Approximationsmodell  Ψ (p) keine ausreichende
Prognosefähigkeit
aufweist, wobei es weiter umfaßt:  Generieren
(S20) von wenigstens einem zweiten Approximationsmodell, wobei wenigstens
eines des ersten und zweiten Approximationsmodells kein neuronales
Netz ist;  Validierung (S30) aller generierten Approximationsmodelle;  Selektion
(S35) des Approximationsmodells aus allen generierten Approximationsmodellen,
das die beste Prognosefähigkeit
aufweist, als das erste...
Patent DE-10224638-B4 (DE)
Title: Positionsdetektiervorrichtung
Inventor: OKUYAMA TOMOYUKI
IPC: G01L19/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2014-05-28
Abstract: Positionsdetektiervorrichtung mit: einer Vielzahl von Druckfeststellschaltern (12), die jeweils eine Feststelldüse (30) zum Strahlen eines Fluides auf ein Objekt aufweisen, wobei das Fluid von einer Fluidzufuhrquelle (22) einem Feststelldurchgang (26) zugeführt wird, und zum Steuern einer Durchflussrate des von der Fluidzufuhrquelle (22) einem Vergleichsdurchgang (27) zugeführten Fluides, um dadurch festzustellen, ob ein Druck in dem Feststelldurchgang (26) einen festgelegten Druck in dem Vergleichsdurchgang (27) erreicht oder nicht, einem Anschlusskasten (14) mit wenigstens einem Seitenabschnitt (14a) zum Anschließen des Druckfeststellschalters (12) und einem Befestigungsmechanismus (16), welcher die Druckfeststellschalter (12) miteinander durch Befestigungen (74, 76) verbindet, die an miteinander verbundenen Seitenabschnitten (12a, 12b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckfeststellschalter (12) miteinander verbundene erste Verbinder (56a, 56b) zum elektrischen Verdrahten an den miteinander verbundenen Seitenabschnitten (12a, 12b) aufweist, dass der Anschlusskasten (14) einen zweiten Verbinder (60a) für die elektrische Verdrahtung an dem Seitenabschnitt (14a) zum Anschließen des Druckfeststellschalters (12) aufweist, wobei der zweite Verbinder (60a) einem der ersten Verbinder (56a) verbunden ist, und dass der Befestigungsmechanismus (16) erste Aussparungen (70a, 70b), die in Verbindungsrichtung an den jeweiligen Seitenabschnitten (12a, 12b) der zu verbindenden Druckfeststellschalter (12) ausgebildet sind, zweite Aussparungen (72a, 72b), die an den Seitenabschnitten (12a, 12b) ausgebildet sind und jeweils um einen festgelegten Abstand nach außen von der ersten Aussparung (70a, 70b) versetzt beabstandet sind, eine erste Befestigung (74), die in die jeweils gegenüberliegenden ersten Aussparungen (70a, 70b) eingesetzt ist, eine zweite Befestigung (76), die in die jeweils gegenüberliegenden zweiten Aussparungen (72a, 72b) eingesetzt ist, und eine Einstellschraube (80), die die ersten und zweiten Befestigungen (74, 76) festzieht und verbindet, aufweist, wobei teilweise Vorsprünge zwischen den ersten Aussparungen (70a, 70b) und den zweiten Aussparungen (72a, 72b) angeordnet sind.
Patent DE-10234965-B4 (DE)
Title: Wegsensor
Inventor: ARNO MARTO
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-07-31
Granted: 2005-08-18
Abstract: Wegsensor
zum Messen einer linearen, Wegstrecke eines sich bewegenden Elementes
mit  – wenigstens
zwei Polblechen (3) aus einem magnetischen Material, die in zwei
beabstandeten Ebenen jeweils angeordnet sind und in Wegmessrichtung
verlaufen,  – einem
zwischen den Polblechen (3) angeordneten Magnetflusssensor (2) und  – einem
Permanentmagneten (1), der mit dem sich bewegenden Element verbunden
wird und in Wegmessrichtung beweglich mit seiner Magnetisierungsrichtung
senkrecht zu den Polblechebenen zwischen den Polblechen (3) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Magnetflusssensor (2)
im Spalt (4) zwischen den Enden der Polbleche (3) angeordnet ist
und  – die
Polbleche (3) bezüglich
des Permanentmagneten (1) symmetrisch sind und eine Breite in den
Polblechebenen haben, die sich wenigstens über einen Teil der Polbleche (3)
in Wegmessrichtung ändert.
Patent DE-10237868-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Senden und Empfangen von Daten unter Verwendung einer Antennengruppe in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: LEE YOUNG-SUK
IPC: H04W16/28
Filed: 2002-08-19
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Empfangen an einem Empfänger, der mehrere zweite Antennen (100, 102, 104, 106, 260, 262, 264, 266, 320, 322, 324, 326, 382, 384, 386) aufweist, von einem Sender, der mehrere erste Antennen (90, 92, 94, 96, 250, 252, 254, 256, 312, 314, 316, 318, 374, 376, 378, 380) aufweist, in mehreren Funkkanälen in einem Mobilkommunikationssystem, mit folgenden Schritten:  Bestimmung von Zuständen der Funkkanäle; und  Klassifizieren von Daten mit einer hohen Priorität und von Daten mit einer niedrigen Priorität, die über die zweiten Antennen empfangen werden, entsprechend den Kanalzuständen, und Demodulieren der Daten mit hoher Priorität und der Daten mit niedriger Priorität,  wobei die Daten mit einer hohen Priorität kodierte systematische Bits und die Daten mit einer niedrigen Priorität kodierte Paritätsbits sind.
Patent DE-10239066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Metallbarrierenschicht
Inventor: LEE JAE-WOOK
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-08-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung einer Metallbarrierenschicht, das aufweist:  Anordnen
eines Substrats in einer Sputter-Kammer derart, daß das Substrat
mit einem vorgegebenen Abstand von einem Target mit einem Metallmaterial,
das in der Sputter-Kammer angeordnet ist, beabstandet ist;  Steuern
einer Menge eines Fremdatomgases, das in die Sputter-Kammer eingebracht
wird, um einen Druck innerhalb der Sputter-Kammer zu erzielen, welcher über einem Übergangsbereich
von etwa 266 Pa bis 532 Pa (2 bis 4 Torr) liegt;  Aufrecht erhalten
dieses höheren
Druckes für
eine vorgegebene Zeitdauer; und  anschließendes Absenken des Druckes
des Fremdstoffgases innerhalb der Sputter-Kammer in den Übergangsbereich hinein, wobei
der Druck in dem Übergangsbereich
für eine
zweite vorbestimmte Zeitdauer, die länger ist als die erste Zeitdauer,
aufrecht erhalten wird;  wobei beschleunigte Teilchen mit dem
Target zum Sputtern des Metallmaterials aus dem Target kollidieren
und eine Metallbarrierenschicht, die eine Störstelle, die das Fremdatomgas
aufweist, und das Metallmaterial enthält, auf dem Substrat...
Patent DE-10245110-B4 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung
Inventor: DEISS SIEGFRIED
IPC: F02B27/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit  – einem ersten Sammler (1), der eine erste Ausnehmung (3) hat,  – einem ersten Saugkanal (5), der von einer Einlassöffnung (7), die in den ersten Sammler (1) mündet, zu einer Auslassöffnung (9) geführt ist, über die der erste Saugkanal (5) mit einem Einlasskanal eines Zylinderkopfs einer Brennkraftmaschine kommunizieren kann,  – einem zweiten Saugkanal (11),  – einem zweiten Sammler (13), der eine zweite Ausnehmung (15) hat, der mit dem zweiten Saugkanal (11) gekoppelt ist und zusammen mit dem zweiten Saugkanal (11) schwenkbar ist, wobei in einer ersten Schwenkstellung des zweiten Saugkanals (11) von der Brennkraftmaschine anzusaugende Luft durch die erste Ausnehmung (3) in den ersten Sammler (1) und von dort in den ersten Saugkanal (5) strömt und in einer zweiten Schwenkstellung des zweiten Saugkanals (11) die erste und zweite Ausnehmung (3, 15) dichtend miteinander gekoppelt sind, anzusaugende Luft durch die erste Ausnehmung...
Patent DE-10248590-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer signalverarbeitenden Betrachtung eines mit der Atmungstätigkeit einer Person im Zusammenhang stehenden Messsignales
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: A61F5/56
Filed: 2002-10-17
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer signalverarbeitenden Betrachtung eines mit der Atmungstätigkeit einer Person im Zusammenhang stehenden, für den Atemgasstrom indikativen Messsignales, wobei die Atmungstätigkeit abfolgende Atemzüge jeweils mit einem Inspirationszyklus und einem Exspirationszyklus umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der signalverarbeitenden Betrachtung des für den Atemgasstrom indikativen Messsignales Auswertungsresultate generiert werden, die eine Differenzierung zwischen obstruktiven und zentralen Atmungsstörungen ermöglichen, und dass die signalverarbeitende Betrachtung das Evaluieren eines Trends von Änderungen von atemzyklusspezifischen Referenzmerkmalen abfolgender Atemzyklen umfasst.
Patent DE-10260808-B4 (DE)
Title: Quenching - Vorrichtung
Inventor: PENNO BERNHARD
IPC: F16K17/40
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-08-09
Abstract: Quenching-Vorrichtung
umfassend ein Quenchingrohr (12), wobei das Quenchingrohr (12) eine
stirnseitige Eingangsseite, eine seitliche Wandung (9) und eine
stirnseitige, der Eingangsseite gegenüberliegende Wandung (11) aufweist
und wobei die Quenching-Vorrichtung an der Eingangsseite des Quenchingrohres
(12) mit einer bei Auftreten eines Überdrucks ansprechenden Berstscheibe
(10) ausgestattet ist sowie Öffnungen
für den Durchtritt
von Verbrennungs- und Expansionsgasen durch die seitliche Wandung
(9) und durch die stirnseitige der Berstscheibe gegenüberliegende
Wandung (11) des Quenchingrohrs (12) in einen Außenraum aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Eingangsseite und der stirnseitigen Wandung (11)
des Quenchingrohrs (12) mindestens eine Prallstruktur (13) angeordnet
ist, die die Detonationsfront in einen radial nach außen strömenden Anteil (14)
und einen auf die stirnseitige Wandung (11) zuströmenden Anteil
(15) auftrennt.
Patent DE-10296874-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und dessen Verwendung
Inventor: DELUCIA MARY LUCILLE
IPC: A61F13/53
Filed: 2002-04-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verbundmaterial (10), das aufweist, eine erste Schicht (20), die eine Vielzahl von Öffnungen (22) enthält, und einen Unteraufbau (30), der mit der ersten Schicht (20) verbunden ist, wobei der Unteraufbau (30) und die erste Schicht (20) eine Vielzahl von Fächern (41) definieren zum Ermöglichen eines Durchgangs von Fluiden durch das Verbundmaterial (10), wobei die Fächer (41) einen dreieckigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-10303117-B4 (DE)
Title: Schwenkdeckelanordnung für Fahrzeuge
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: E05F15/04
Filed: 2003-01-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schwenkdeckelanordnung
für Fahrzeuge,
insbesondere für
Personenkraftwagen,  – mit
einer in der Anlenkung des Deckels (1) zur Karosserie liegenden
Deckellagerung (3),  – mit
einem Deckelschloss (6) mit zwangsgesteuertem Riegelelement (5)
und Gegenelement (7),  – mit
einem Deckelantrieb mit zwischen dem Deckel (1) und der Karosserie
sich erstreckendem, in Öffnungs-
und Schließrichtung
des Deckels (1) verstellbarem Antriebsstellglied (9),  – mit einem
in der Abstützung
des Antriebsstellgliedes (9) liegenden und zwischen Stützlagen
verstellbarem Zwischenglied (13),  – mit Verstellung des Zwischengliedes
(13) zwischen den Stützlagen
in Abhängigkeit
von der Beaufschlagungsrichtung des zwischen Schließ- und Offenstellung
verschwenkbaren Deckels (1) über
das Antriebsstellglied (9),  – mit einer dem Zwischenglied
(13) bezogen auf dessen Stützlagen
zugeordneten Arretierungsanordnung (53),  – mit einer Antriebsverbindung
(17) zwischen dem Zwischenglied (13) und dem Riegelelement (5) des
Deckelschlosses (6),   – mit über die
Antriebsverbindung (17) zum Zwischenglied (13) in Offenlage gehaltenem
Riegelelement (5) bei...
Patent DE-10306262-B4 (DE)
Title: Rohrplatteneinheit für Wärmetauscher und Verfahren zur Installation einer Rohrplatteneinheit
Inventor: INOUE KOICHI
IPC: F28B1/02
Filed: 2003-02-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Rohrplatteneinheit (201) für Wärmetauscher, mit mehreren Wärmeleitungsrohren (4) für einen Kühlmitteltransport zwischen Kühlmittelkammern (202) und zur Anordnung im Strom in einer Kondensationskammer (203), wobei die Wärmeleitungsrohre (4) die Kühlmittelkammern (202) verbinden und durch eine Schweißverbindung an beiden Enden an zwei gegenüberliegenden Rohrplatten (1) angebracht sind,  wobei die Rohrplatteneinheit (201) aus mehreren Unter-Baueinheiten (100) mit jeweils mehreren Wärmeleitungsrohren (4) aufgebaut ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rohrplatteneinheit (201) in vertikaler Richtung in die Unter-Baueinheiten (100) unterteilt ist, so dass die Unter-Baueinheiten (100) zur Bildung der Rohrplatteneinheit (201) in Einbauposition vertikal übereinander und parallel zueinander angeordnet und benachbarte Unter-Baueinheiten (100) an den Rohrplatten (1) an Verbindungsbereichen (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10307383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Drucktucheinheit
Inventor: FUELLGRAF STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2003-02-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Drucktucheinheit (01) mit einer formstabilen Trägerplatte (02) und einem darauf befestigten Drucktuch (03) mit folgenden Schritten:  – mindestens ein, kein Drucktuch (03) aufweisender Schenkel (04; 06) der Trägerplatte (02) wird abgekantet, wobei vor dem Abkanten der Trägerplatte (02) das Drucktuch (03) von der Trägerplatte (02) gelöst wird;  – anschließend wird zwischen Drucktuch (03) und Trägerplatte (02) ein Stützelement (13; 14) eingebracht.
Patent DE-10310344-B4 (DE)
Title: Vordere Endstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: OKAI HARUMI
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-03-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vordere Endstruktur eines Fahrzeugs, umfassend eine Kühlerlagerung (10) mit einem trägerartigen oberen Element (11) mit mindestens einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, der an seiner Rückseite offen ist, und einer Abschirmung (41), die zur Abdeckung eines Spalts zwischen einem Kühler (20) und einem Gebläse (40) gestaltet ist um zu verhindern, dass eine durch das Gebläse (40) bewirkte Luftströmung den Kühler (20) im Bypass umgeht, wobei ein Teil (41a) der Abschirmung (41) einen Teil des oberen Elements (11) darstellt, der sich vertikal bezüglich des Fahrzeugs erstreckt und einen oberen Abschnitt aufweist, der sich von einer Oberseite des Teils (41a) bezüglich des Fahrzeugs nach hinten erstreckt, das obere Element (11) an einer weiter zurückgelegenen Position des Fahrzeugs als der Kühler (20) angeordnet ist, und wobei ein Haubenschloss (50) zur Befestigung einer Motorhaube an dem oberen Element (11) hinter dem Kühler (20) vorgesehen ist, und der Teil (41a) zwischen dem...
Patent DE-10347815-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kugelgelenk
vorzugsweise zum Einsatz in Fahrwerksaufhängungen und Lenkungsbaugruppen von
Kraftfahrzeugen, welches im Wesentlichen ein Gelenkgehäuse (4)
und einen aus einer Kugelfläche
(2) und einem Zapfenteil (7) bestehenden Lagerzapfen (1), welcher
mit der Kugelfläche
(2) dreh- und auslenkbar in einer sphärischen Lagerfläche einer
in einer Ausnehmung (5) des Gelenkgehäuses (4) festgelegten Lagerschale
(3) aufgenommen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet dass in der
Ausnehmung (5) des Gelenkgehäuses
(4) zwischen Lagerschale (3) und der sie umgebenden Innenwandung
der Ausnehmung (5) mindestens ein aus einem pastösen, durch Energiezuführung aushärtbaren
Kunststoffmaterial bestehendes Ausgleichselement (11, 12) angeordnet
ist.
Patent DE-10354485-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: SASAKI MASAHIKO
IPC: A61B1/04
Filed: 2003-11-21
Granted: 2011-03-24
Abstract: Endoskopsystem, umfassend  ein Endoskop (10) mit einem Einführrohr (12),  eine Hauptlichtquelle (16),  eine Zusatzlichtquelle, die eine Weißlicht-Leuchtdiode (27) enthält, und  einen in dem Einführrohr (12) angeordneten Lichtwellenleiter (17) mit einer Eintrittsendfläche (17a), die wahlweise einer der beiden Lichtquellen zuwendbar ist, und einer Austrittsendfläche, die einer am distalen Ende des Einführrohrs (12) angeordneten Beleuchtungsoptik zugewandt ist, wobei  die Weißlicht-Leuchtdiode (27) zwischen einer zurückgezogenen Stellung, in der sie abseits einer Position, in der sie der Eintrittsendfläche (17a) des Lichtwellenleiters (17) zugewandt ist, angeordnet ist, und einer Betriebsstellung bewegbar ist, in der sie der Eintrittsendfläche (17a) des Lichtwellenleiters (17) zugewandt ist,  die Weißlicht-Leuchtdiode (27) bei eingeschalteter Hauptlichtquelle (16) in ihrer zurückgezogenen Stellung angeordnet ist und  die Weißlicht-Leuchtdiode (27) bei Ausfall der Hauptlichtquelle (16) in ihre Betriebsstellung bewegt wird, und  ein Bildprozessor (15) mit einem Gehäuse (15a) angeordnet ist, in dem die Hauptlichtquelle (16) und die...
Patent DE-10357433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Getreidekeimzusatzes und dessen Verwendung zur Backwarenherstellung
Inventor: HERTERICH WERNER
IPC: A21D2/38
Filed: 2003-12-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Getreidekeimzusatzes, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung von Backwaren, wie eines Brotteiges, aus dem anschließend ein Brot gebacken wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß zunächst Getreidekeime mit Wasser angemaischt werden;   – daß aldann die wässrige Maische zum Zerkleinern der Getreidekeime, Auflösung der Zellstruktur und Aufschließen der Zellen mechanisch mazeriert wird;  – daß alsdann der Maische als Antioxidans Ascorbinsäure in einer zur Stabilisierung des Redoxpotentials der Maische ausreichenden Menge zugesetzt wird;  – daß daraufhin die wässrige Maische durch Zugabe von Milchsäure auf einen pH-Wert von 5 bis 6 angesäuet wird;  – daß daraufhin die angesäuerte Maische bei 25°C bis 35°C für etwa 24 Stunden fermentiert wird;  – daß die Maische nach dem Fermentieren für eine Zeitdauer von 5 bis 20 Minuten einer Hitzebehandlung bei einer Temperatur von 80°C bis 90°C unterworfen wird;  – daß die Temperatur der Maische nach der Hitzebehandlung...
Patent DE-19506882-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit mit einem Ventil
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B13/044
Filed: 1995-02-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit
mit einem Sitzventil, das zumindest an einen Zylinderraum angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das einen Elektromagneten (3)
tragende Ventilgehäuse
(1a) und zumindest ein Zylinderrohr (4) ein einstückig ausgebildetes Gehäuse (5)
bilden, wobei der Ventilsitz (6) und eine Kolbenstirnfläche (7)
jeweils über
einen gemeinsamen Raum (8) miteinander verbunden sind, wobei ferner
der Ventilsitz (6) ein integraler Bestandteil des einstückigen Gehäuses (5)
ist und mit einem zum Elektromagneten (3) gehörigen Ventilstößel korrespondiert.
Patent DE-19539872-B4 (DE)
Title: Formschulter
Inventor: VOEGLIN DIETER
IPC: B29C53/52
Filed: 1995-10-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Formschulter
mit einem Füllrohrstutzen
(2) und einem Mantel (3), wobei die äußere Manteloberfläche (4)
eine profilierte Oberfläche
(5) ist, die eine Gleitfläche
(6) und mindestens eine gegenüber
der Gleitfläche
(6) vertieft liegende Manteloberfläche (7) aufweist, und die vertieft
liegende Manteloberfläche
(7) eine reibungsmindernde Beschichtung (8) aufweist.