baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005971-U1 (DE)
Title: Grafische Benutzerschnittstelle zum Bearbeiten von Objekten auf einer berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-07-25
Abstract: Grafische Benutzerschnittstelle zum Bearbeiten von Objekten auf einer berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige auf einer elektronischen Vorrichtung, umfassend: einen Rahmen („Auswahlrahmen”), der auf einer berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige eingeblendet wird und in Antwort auf Detektieren einer Bildschirmberührung eines dargestellten Text- oder Grafikobjekts dieses zwecks Bearbeitung auswählt und zur Kennzeichnung des Auswahlvorgangs das Objekt mit einem rechteckigen Rahmen versieht, der die äußeren Abmessungen des Objekts umfasst; und einen zweiten Rahmen („Werkzeugrahmen”), der gleichzeitig mit dem ersten Rahmen („Auswahlrahmen”) bei Auswahl eines Objekts im Zentrum der berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige in einer vordefinierten Größe eingeblendet wird und ein oder mehrere Icons zeigt, die verschiedene Funktionen zur Bearbeitung des ausgewählten Objekts bereitstellen, wobei mindestens eine der folgenden Bearbeitungsvorgänge zur Verfügung steht: Skalieren (d. h. Vergrößern oder Verkleinern) des ausgewählten Objekts; Rotieren des ausgewählten Objekts; dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rahmen („Werkzeugrahmen”) während eines Bearbeitungsvorgangs des Benutzers ausgeblendet wird und nach Beendigung des Bearbeitungsvorgangs unabhängig von der ausgeführten Bearbeitungsfunktion wieder im Zentrum der berührungsempfindlichen Bildschirmanzeige in der vordefinierten Größe eingeblendet wird, während der erste Rahmen („Auswahlrahmen”), solange das Objekt ausgewählt ist sichtbar bleibt (also auch während eines Bearbeitungsvorgangs) und die ausgeführte Bewegungs-, Skalierungs- oder Rotationsfunktionen analog zur Veränderung des solchermaßen bearbeiteten Objekts mitvollzieht.
Patent DE-202014006050-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Knochenschrauben (8cap)
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-07-23
Abstract: Schutzkappe für Knochenschrauben Dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe aus Teil A und Teil B besteht, welche miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014006576-U1 (DE)
Title: Wertstoffsammelcontainer mit Verriegelungsgriff mit Schließzylinder
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-08-13
Abstract: Wertstoffsammelcontainer (1), der ein Gehäuse (2) mit einer Tür (4), und einen Verriegelungsgriff (11) aufweist, wobei der Verriegelungsgriff (11) dazu eingerichtet ist, in einem Verriegelungszustand ein Öffnen der Tür zu verhindern, und wobei der Verriegelungsgriff einen Drehhebel (12) und einen Griffverbinder (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Drehhebel (12) ein Schließzylinder (20), insbesondere ein Profilzylinderschloss, eingehaust ist.
Patent DE-202014102768-U1 (DE)
Title: Interner Wärmetauscher mit integriertem Aufnehmer/Trockner und thermischem Expansionsventil
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-06-16
Abstract: Integrierte Anordnung von Aufnehmer/Trockner und internem Wärmetauscher für ein Fahrzeug-HVAC-System, welches einen Verdichter, einen Kondensator und einen Verdampfer aufweist, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: ein Gehäuse, welches den Aufnehmer/Trockner und den internen Wärmetauscher umschließt; einen ersten im Gehäuse befindlichen Einlass zum Aufnehmer/Trockner, der flüssiges Kältemittel aus dem Kondensator aufnimmt, einen ersten Abschnitt des Wärmetauschers mit dem flüssigen Kältemittel versorgt, mit welchem anschließend über einen ersten Auslass der Verdampfer versorgt wird; und einen zweiten im Gehäuse befindlichen Einlass zum Aufnehmer/Trockner, der gasförmiges Kältemittel aus dem Verdampfer aufnimmt und einen zweiten Teil des Wärmetauschers mit gasförmigem Kältemittel versorgt, mit welchem anschließend der Verdichter versorgt wird, wobei im Wärmetauscher Wärme vom flüssigen Kältemittel auf das gasförmige Kältemittel übertragen wird; wobei eine zweite Teilmenge des vom Verdampfer bereitgestellten Kältemittels durch den internen Wärmetauscher sowie durch einen Abtastseite des thermischen Expansionsventils zum Verdichter und von dort zum Kondensator fließt.
Patent DE-202015000357-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung
IPC: B27C5/06
Filed: 2015-01-16
Abstract: Zuführvorrichtung, gekennzeichnet durch ein Maschinengehäuse (2) mit einem Abstützende (23) und einem Antriebsende (24) an dem dem Abstützende (23) in einer Bezugsrichtung (L) entgegengesetzten Ende; eine Zuführeinheit (3), die mit dem Maschinengehäuse (2) verbunden ist und die eine Anzahl von Zuführrädern (33) umfaßt, die in der Bezugsrichtung (L) in einem Abstand voneinander angeordnet sind und die jeweils eine Mittelachse (33a) aufweisen, wobei die Mittelachsen (33a) der Zuführräder (33) parallel zueinander verlaufen; und durch eine Antriebseinheit (4) mit einem Motor (41), der sich in das Maschinengehäuse (2) erstreckt und der parallel zur Bezugsrichtung (L) eine Ausgangswelle (411) aufweist, und mit einem Drehzahlreduktionselement (45), das zwischen dem Motor (41) und der Zuführeinheit (3) angeordnet ist und das eine Schnecke (451) und ein Schneckenrad (452) umfaßt, das senkrecht zur Schnecke (451) angeordnet ist, wobei die Schnecke (451) in der Bezugsrichtung (L) im Maschinengehäuse (2) auf der Ausgangswelle (411) des Motors (41) angeordnet ist und das Schneckenrad (452) unter der Schnecke (451) angeordnet ist und eine Mittelachse (452a) aufweist, die parallel zu den Mittelachsen (33a) der Zuführräder (33) verläuft.
Patent DE-202015002384-U1 (DE)
Title: Unterputz-Wandeinbauhalterung für Displays, Bildschirme und Tablet PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-03-27
Abstract: Unterputz-Wandeinbauhalterung (1), für Displays (30), Bildschirme (30) und Tablet PC (30), dadurch gekennzeichnet, dass Displays, Bildschirme und Tablet PC, die nach aufklappen der Halterung, ein „seitliches herausziehen” oder ”Einschieben” (2) des Displays, Tablet PC, Bildschirme, PC Display ermöglicht. Lösbare Befestigung, die das Display, Bildschirm, Tablet PC (30) mit einer Einschubführung (40) von hinten nach dem einführen selbstständig an der Frontplatte (10) festhält, und so die einfache und schnelle Entnahme oder Einführung des Displays, Bildschirme und Tablet PC in der Halterung ermöglicht.
Patent DE-202015005228-U1 (DE)
Title: Kamera zur Visualisierung des Fahrzeugunterbodens vor oder in einer Waschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Kamera eingebaut in Gehäuse mit transparenter Oberseite. Schutzklasse mindestens IP 66.
Patent DE-202015008243-U1 (DE)
Title: Burger mit durchteilter Semmel
IPC: A21D13/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Burger mit durchteilter Semmel und mindestens einer zwischen den Semmelhälften angeordneten Zwischenlage auf Fleischbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage aus Leberkäsbrät gebildet ist, dem eine Mischung aus Gewürzen, insbesondere Salz und Pfeffer, beigegeben ist, wobei die Zwischenlage vorgedämpft und für den Verzehr gebraten oder frittiert ist.
Patent DE-202015009304-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Sportgerät für eine Person, das insb. beim Wandern, Laufen und der Gymnastik (6) anzuwenden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät (1) mindestens zwei Handgriffe (2) aufweist, die miteinander lösbar oder fest, durch eine Stangenvorrichtung (3) verbunden sind, wobei das Sportgerät (1) mindestens eine, mit den Handgriffen (2) oder der Stangenvorrichtung (3) lösbar verbundene, umzuhängende Halterung (6), aufweist.
Patent DE-202015100421-U1 (DE)
Title: Hydraulische Presse mit geöffnetem und geschlossenem Betriebszustand
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Hydraulische Presse mit geöffnetem und geschlossenem Betriebszustand, umfassend:  einen mit einem Durchgangsloch in der Mitte versehenen Tisch und  eine linke Standsäule und eine rechte Standsäule, die an den Seiten des Tisches angeordnet sind, wobei  an der vorderen Seitenfläche und der hinteren Seitenfläche der linken Standsäule und der rechten Standsäule jeweils ein vorderer Querträger und ein hinterer Querträger befestigt sind,  ein Ende des vorderen Querträgers und des hinteren Querträgers mittels einer Stiftwelle drehbar an der Standsäule gelagert befestigt ist,  das andere Ende beweglich an der Standsäule gelagert oder befestigt ist,  am vorderen Querträger und hinteren Querträger ein erster hydraulischer Zylinder, insbesondere ein erster Ölzylinder, und ein zweiter hydraulischer Zylinder, insbesondere ein zweiter Ölzylinder, zur Einpressmontage des Ankers angeordnet sind, und  ein Kopfquerträger zwischen der linken Standsäule und der rechten Standsäule gelagert oder befestigt ist, wobei am Kopfquerträger ein dritter hydraulischer Zylinder, insbesondere ein dritter Ölzylinder, befestigt ist.
Patent DE-202015101843-U1 (DE)
Title: Körperschmuck und Schmuckstückpaar
IPC: A44C11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Körperschmuck (10), insbesondere in Form eines Armbands, eines Fußbands oder eines Anhängers für eine Kette, umfassend eine elektrische Schaltungsanordnung (38; 38'), welche einen Stromkreis (80; 80') definiert, wobei in dem Stromkreis (80; 80') mindestens ein optischer und/oder akustischer elektrischer Verbraucher (66; 66') und eine mit dem mindestens einen elektrischen Verbraucher (66; 66') zusammenwirkende elektrische Energieversorgungseinrichtung (60; 60') zum Versorgen des mindestens einen Verbrauchers (66; 66') mit elektrischer Energie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (38; 38') ferner eine elektrische Schalteinrichtung (74; 74') umfasst zum Öffnen und Schließen des Stromkreises (80; 80').
Patent DE-202015102056-U1 (DE)
Title: Situationssimulationssystem
IPC: G06N3/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Situationssimulationssystem, aufweisend: eine Eingabeeinheit (10), die dynamische Gestalten (1) und Stimmen aufnimmt und diese in Aktionssignale (131) und Sprachsignale (132) umwandelt; ein Smart-System (20), das mit der Eingabeeinheit (10) verbunden ist, wobei das Smart-System (20) eine mechanische Lernfähigkeit aufweist, mit der die Aktionssignale (131) und die Sprachsignale (132) simulierbar sind, indem das Smart-System (20) die eingegebenen Aktionssignale (131) und Sprachsignale (132) verarbeitet und analysiert, um die dynamischen Gestalten (1) und Stimmen zu simulieren; und eine interaktive Anzeigeschnittstelle (30), die mit dem Smart-System (20) verbunden ist, wobei die simulierten dynamischen Gestalten (1) und Stimmen durch die interaktive Anzeigeschnittstelle (30) anzeigbar sind, um eine Interaktion mit der entsprechenden Person (40) zu ermöglichen, und wobei die interaktive Anzeigeschnittstelle 30 Sensoreinheiten 31 aufweist, mit denen die Gestik, die Mimik und die Sprache einer entsprechenden Person 40 erfasst werden können, und wobei die Gestik, die Mimik und die Sprache der entsprechenden Person 40 folglich in Gestik-, Mimik- und Sprachsignale umgewandelt und an das Smart-System (20) weitergeleitet sind, sodass das Smart-System (20) angepasst an die Gestik-, Mimik- und Sprachsignale die dynamischen Gestalten (1) und Stimmen verändern kann.
Patent DE-202015103039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Mehrfach-Schallwellenerzeuger
IPC: A01M29/16
Filed: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Vertreiben von Kleintieren wie Wühlmäuse und Maulwürfe mit einem Schallwellenerzeuger (1), über den für die Tiere im Erdreich unangenehme Schallwellen erzeugt und in deren Laufgänge übertragen werden, wobei der Schallwellenerzeuger (1) über der Erdoberfläche angeordnet und über eine Tragstange (2) in der Nähe oder in einem Laufgang fixiert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallwellenerzeuger (1) auf der Tragstange (2) drehbar angeordnet ist und einen zylinderförmigen, als Hohlkörper ausgebildeten, an der Tragstange (2) reibend angeordneten Grundkörper (3) aufweist, aus dessen senkrechter Seitenwand (7) den vorbeistreichenden Wind auffangende und die Drehung des Schallwellenerzeugers erzwingende Windfangelemente (8, 9, 10, 11) herausgeformt oder angeformt sind.
Patent DE-202015104103-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Stützkissen für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-05
Abstract: Aufblasbares Stützkissen für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei übereinanderlegbaren, aus Kunststofffolie gebildeten Kissenelementen (1, 2), die an benachbarten Rändern durch ein aus übereinanderliegenden Kunststofffolienbereichen (6, 8) gebildetes Scharnierelement (5) verbunden sind, in dem ein die Innenräume der Kissenelemente verbindender Verbindungskanal (3) verläuft, wobei der Verbindungskanal mit Abstandshalterelementen versehen ist, um bei übereinandergelegten Kissenelementen (1, 2) in dem gekrümmten Scharnierelement (5) ein Verschließen des Verbindungskanals (3) infolge von Zusammendrücken der Kunststofffolienbereiche (6, 8) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalterelemente durch ein in Durchflussrichtung des Verbindungskanals und quer dazu ausgedehntes Feld von Kunststoffnoppen (10) im Verbindungskanal (3) des Scharnierelements (5) gebildet sind, wobei die Kunststoffnoppen jeweils mit einem der sich Verbindungskanal (3) gegenüberliegenden Kunststofffolienbereiche verbunden sind und davon in senkrechter Richtung vorstehen.
Patent DE-202016000844-U1 (DE)
Title: Die (Fuß)Handnägel Schneidevorrichtung
IPC: A45D29/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Steckplatte und die Klinge entlang halbrund gebogen sind.
Patent DE-202016002773-U1 (DE)
Title: Positionieradapter für Reifendruckkontroll Sensoren
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Positionieradapter insbesondere für Sensoren (2) oder Systeme zur Kontrolle des Reifendrucks in einem, auf einer Felge montierten Reifen dadurch gekennzeichnet, dass der Positionieradapter (1) mit einer Auflagefläche ausgerüstet ist mittels welcher dieser innen am Felgenbett (10) anlegbar und/oder verbindbar ist und der Positionieradapter weiter auf seiner, der Ventillochbohrung in der Felge zugewandten Seite mit einer Gewindebohrung (3) mit Austrittsöffnung (4) zur Aufnahme eines Ventils (5) oder einer Ventilaufnahme ausgerüstet ist und der Positionieradapter auf seiner der Ventillochbohrung abgewandten Seite mit einer Gewindebohrung (6) ausgerüstet ist in welcher die Anschlussschraube (7) des Reifendrucksensors (2) zur Verbindung mit dem Positionieradapter Luft-verbindend einbringbar ist.
Patent DE-202016002791-U1 (DE)
Title: Kühlflüssigkeit für flüssigkeitsgekühlte Computer
IPC: C09K5/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Verwendung von N-[2-(4-Oxo-4H-3,1-benzoxazin-2-yl)phenyl]naphthalin-2-sulfonamid oder nicht ionogenes Oxazinonderivat als Zusatzstoff zu Glykol-haltigen Kühlflüssigkeiten oder Glykol-haltigen, farbigen Kühlflüssigkeiten.
Patent DE-202016006389-U1 (DE)
Title: In Kokosöl getränkter Feuchttuchstoff
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Feuchttuchstoff, welcher aus Vliesstoff besteht (siehe technische Beschreibung), dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit (Bio) Kokosöl versetzt ist und somit eine besser Hautverträglichkeit entstehen kann.
Patent DE-202016103197-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffversorgungssystem umfassend zwei Kolbenhochdruckpumpen
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-06-16
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei der – jeder Zylinder zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder mit einer Einspritzvorrichtung ausgestattet ist, – zwecks Kraftstoffversorgung des mindestens einen Zylinders ein Kraftstoffversorgungssystem (1) vorgesehen ist, das eine Hochdruckseite (1a), eine Niederdruckseite (1b) sowie eine Ventileinheit (2) umfasst, und – das Kraftstoffversorgungssystem (1) mit mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) ausgestattet ist, die jeweils einen zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt translatorisch verschiebbaren Kolben (10a, 10b) umfassen sowie mit der Hochdruckseite (1a) verbindbar sind und mit der Niederdruckseite (1b) via Ventileinheit verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (2) über einen Steuerkolben (2a) verfügt, der – in einem Ventilgehäuse (2b) angeordnet und entlang einer Verschiebeachse (2c) translatorisch verschiebbar gelagert ist, – in einer Mittelposition via Ventilgehäuse (2b) die mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) miteinander und jeweils mit der Niederdruckseite (1b) verbindet, – in einer ersten Endposition eine erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3b) trennt sowie eine zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) von der Niederdruckseite (1b) trennt, und – in einer zweiten Endposition die zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3a) trennt sowie die erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) von der Niederdruckseite (1b) trennt.
Patent DE-202016105784-U1 (DE)
Title: Gefederte Radaufhängung
IPC: B60G11/22
Filed: 2016-10-14
Abstract: Gefederte Radaufhängung, wobei – eine Radachse (1) an einem sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckenden Schwinghebel (2) befestigt ist, wobei der Schwinghebel (2) mit einem dazu etwa rechtwinklig nach oben ausgerichteten Hebelarm (3) verbunden ist und an der Verbindungsstelle in einer am Fahrzeugrahmen (4) angeordneten Schwingachse (5) gelagert ist, – im Hebelarm (3) in einem Abstand zur Schwingachse (5) ein Bolzen (6) zur Aufnahme einer Gelenkbuchse (7) angeordnet ist, wobei die Gelenkbuchse (7) mit einer Zugstange (8) verbunden ist und, – am gegenüberliegenden Ende der Zugstange (8) mindestens zwei, jeweils unterschiedliche Federkonstanten aufweisende Federelemente (9, 10) in Reihe nacheinander angeordnet sind, wobei die Zugstange durch die Federelemente (9, 10) geführt ist – und die Federelemente (9, 10) auf der der Gelenkbuchse (7) zugewandten Seite gegen ein mit dem Fahrzeugrahmen (4) verbundenes erstes Widerlager (11) drückbar sind und auf der der Gelenkbuchse (7) abgewandten Seite der Zugstange (8) ein mit der Zugstange (8) verbundenes zweites Widerlager (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016106300-U1 (DE)
Title: Fütterungskette für Hähne
IPC: A01K39/01
Filed: 2016-11-10
Abstract: Fütterungsvorrichtung für Nutztiere, umfassend: – eine Fördereinrichtung mit mehreren entlang der Förderkette angeordneten, von oben für die Nutztiere zugänglichen Aufnahmebereichen für ein Futtermittel, – eine Futterzufuhrvorrichtung zur Zufuhr von Futtermittel zu den Aufnahmebereichen, – eine Führungsvorrichtung zur Führung der Fördereinrichtung entlang einer vorbestimmten Bahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung ausgebildet ist, um die Fördereinrichtung in einem ersten Bahnabschnitt der vorbestimmten Bahn parallel und in horizontaler Richtung benachbart zu einem zweiten Bahnabschnitt der vorbestimmten Bahn zu führen, wobei die Fördereinrichtung in dem ersten Bahnabschnitt in einer ersten Förderrichtung geführt wird, die entgegengesetzt zu einer zweiten Förderrichtung ist, in der die Fördereinrichtung in dem zweiten Bahnabschnitt geführt wird.
Patent DE-202017000861-U1 (DE)
Title: Mehrzwecktablett zum Befestigen an Teller oder Untertassen
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-02-17
Abstract: Mehrzwecktablett zum Befestigen an Teller oder Untertasse, welches einen Grundkörper (1) mit einer Vertiefung (2) zum Platzieren eines Tee-Aufgussbeutels (3) und/oder Süßigkeiten oder Gebäck (4) und eine Stelle zum Platzieren eines Teelöffels (7) enthält, dabei im unteren Teil des Grundkörpers (1) befinden sich die Lastabstützelemente (12) und (13), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Halter (8) mit einer Reihe von Schlitzen (9) zum Befestigen an Teller oder Untertassen (10) unterschiedlicher Form und Größe des Randes (11) ausgestattet ist, dabei – sorgen die Form der Schlitze (9) und deren Neigungswinkel für sichere Befestigung des Tabletts (1) an Teller oder Untertassen (10) unterschiedlicher Form und Größe des Randes (11) – sind die Wände der Schlitze (9) in die entgegengesetzte Richtung bezüglich des vorderen Randes des Tabletts geneigt; – sind die Lastabstützelemente (12) und (13) sowie der Halter (8) so angeordnet, dass sie zusammen eine stabile Platzierung des Grundkörpers, des Tellers und/oder der Untertasse (10) und einer Tasse (14) mit heißem Wasser auf einer beliebigen Oberfläche (15) sichern; – sind die Lastabstützelemente (12) und (13) sowie der Halter (8) so angeordnet, dass sie eine stabile selbstständige Anordnung des Tabletts auf einer beliebigen glatten Oberfläche (15) bei dessen Nutzung ohne Teller und oder Untertasse (10) gewährleisten; – ist die Vertiefung (2) mit einer Trennwand (5) ausgestattet.
Patent DE-202017006294-U1 (DE)
Title: Laderampe zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60P1/43
Filed: 2017-12-07
Abstract: Um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Laderampe (1) zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug mit einem Laderaum, der eine horizontale Bodenplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laderampe (1) in dem Laderaum oberhalb der Bodenplatte anbringbar ist und dass die Laderampe (1) mindestens ein in einer Ruhestellung in dem Laderaum gelagertes verschwenkbares Rampenelement (3, 4) aufweist, das bei nach außen geöffnetem Laderaum aus der Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, bis es mit seiner von der Schwenkachse abgewandten Rampenendkante (7, 8) auf dem Untergrund neben dem Kraftfahrzeug aufliegt.
Patent DE-202017102449-U1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler mit hoher Leistungsdichte zur DC/DC- oder DC/AC-Wandlung
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-04-26
Abstract: Elektrischer Leistungswandler zur Anordnung auf einem Rahmengstell mit hoher Leistungsdichte zur DC/DC- oder DC/AC-Wandlung, aufweisend: ein Gehäuse (10), das entsprechend den Abmessungen des Rahmengestells aufgebaut ist, wobei das Gehäuse (10) an dessen vorderen Seite mit einer Mehrzahl von Lufteintrittsöffnungen (111) vorgesehen sind und an dessen hinteren Seite mit einer Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (121) augebildet sind, und wobei eine Bodenplatte (13) unterhalb des Gehäuses (10) ausgebildet ist; eine Belüftungseinheit (20), die auf einer Seite des Gehäuses (10) ausgebildet ist, so dass die externe Kühlluft durch eine Mehrzahl von Lufteintrittsöffnungen (111) in das Gehäuse (10) eingetreten werden kann und die sich im Gehause (10) befindliche Wärme durch eine Mehrzahl von Entlüftungsöffnungen (121) nach aussen ausgeströmt werden kann, um eine Umleitungsrichtung der Wärmeabführung zu ermöglichen; einen Kühlkörper (30), der im Gehäuse (10) ausgebildet ist und eine Mehrzahl von mit einem vorbestimmten gewissen Abstand beabstandeten Kühlrippen (31) aufweist, welche jeweils eine Längsseite besitzen und jeweils mit der Umleitungsrichtung der Wärmeabführung parallel zueinander angeordnet sind; eine Mehrzahl von Leistungselementen (40), welche jeweils mit einer Wärmeableitungsfläche (41) vorgesehen sind und jeweils über die Wärmeableitungsfläche (41) auf dem Kühlkörper (30) horizontal angelegt sind; und ein Leiterplattenmodul (50), das oberhalb des Kühlkörpers (30) horizontal angeordnet und zwar mit einer Mehrzahl von Leistungselementen (40) elektrisch leitend miteinander verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die sich beim Betreib des elektrischen Leistungswandlers von einer Mehrzahl von Leistungselementen (40) erzeugende Wärme über einen Abkürzungsweg an die Kühlrippen (31) des Kühlkörpers (30) übertragen wird, und dass die externe Kühlluft durch die Belüftungseinheit (20) über die Lufteintrittsöffnungen (111) in das Gehäuse (10) über die Kühlrippen (31) des Kühlkörpers (30) eingeführt werden kann, um die sich erzeugende Wärme durch die Entlüftungsöffnungen (121) des Gehäuses (10) auszuströmen.