baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005025512-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit Schwenkflügelverstellung der Wiege
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/32
Filed: 2005-06-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einer Wiege (7), die um eine Schwenkachse (S) schwenkbar in einem Wiegenlager (8) abgestützt ist, und mit einem zur Schwenkachse (S) koaxialen Schwenkflügeltrieb, der mit mindestens einer Druckkammer (9a bzw. 9b) versehen ist, die eine wiegenseitige Stelldruckfläche (10a bzw. 10b) als bewegliche Begrenzung der Druckkammer (9a bzw. 9b) aufweist. Um mit geringem Aufwand zu verhindern, dass die Wiege (7) aus dem Wiegenlager (8) abhebt, ist erfindungsgmäß die Stelldruckfläche (10a bzw. 10b) in Wirkrichtung zum Wiegenlager (8) angeordnet.
Patent DE-102005025748-B4 (DE)
Title: Elektrolinearantrieb mit Endabschaltung
Inventor: GRASL ANDREAS
IPC: H02K7/06
Filed: 2005-06-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektrolinearantrieb mit Endabschaltung in zwei Endstellungen eines Schubrohrs (15, 54), das durch einen Elektromotor (4, 44) über Getriebemittel (5, 45) einschließlich einer Spindel (14, 49) verschiebbar ist, mit Endschaltern (8, 9; 47, 48), die in Abhängigkeit von der Position des Schubrohrs betätigbar sind, sowie mit einem Gehäuse, welches einen ersten Gehäuseabschnitt (1, 40), einen zweiten Gehäuseabschnitt (2, 41) und eine zwischen beiden Gehäuseabschnitten angeordnete Lagerplatte (3, 42) aufweist, wobei der Elektromotor (4, 44) in dem ersten Gehäuseabschnitt (1, 40) angeordnet ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (2, 41) das in ihm verschiebbare Schubrohr (15, 54) und die Spindel (14, 49) aufnimmt, die in der Lagerplatte (3, 42) drehbar gelagert ist, wobei der Elektromotor (4, 44) und die Endschalter (8, 9; 47, 48) in dem Gehäuse nach außen gegen Feuchte abgedichtet untergebracht sind, wobei auch die Endschalter (8, 9; 47, 48) in dem ersten Gehäuseabschnitt (1, 40) angeordnet...
Patent DE-102005026441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption des Vorsteuerkennfeldes einer volumenstromgeregelten Diesel-Common-Rail Pumpe
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK
IPC: F02D41/24
Filed: 2005-06-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Adaption eines Vorsteuerkennfeldes einer volumenstromgeregelten Pumpe einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten:  a) eine Motor-Steuergerätesoftware mit Funktionalitäten zur Vorsteuerung (116) eines Volumenstromregelventils (VCV) der volumenstromgeregelten Pumpe wird zur Verfügung gestellt;  b) die Motor-Steuergerätesoftware wird in ein Motorsteuerungsgerät der Brennkraftmaschine geladen;  c) es wird ein Regressionsmodell (400) eines Vorsteuerkennfeldes des Volumenstromregelventils erzeugt, wobei in dem Vorsteuerkennfeld die Position des Volumenstromregelventils (VCV) eine Funktion von Kraftstoff-Einspritzmenge und Motor-Drehzahl der Brennkraftmaschine ist;  d) das Regressionsmodell (400) wird mit mindestens neun anzupassenden Regressionsparametern gebildet;  e) es werden mindestens neun geeignete Anfangswerte (200) für die Regressionsparameter des Regressionsmodells (400) ausgewählt;  f) mindestens neun Wertepaare (202) jeweils für Kraftstoff-Einspritzmengen- und Motor-Drehzahlwerte werden ausgewählt;  g) mit den ausgewählten mindestens neun Anfangswerten (200) für die Regressionsparameter und den mindestens neun Wertepaaren (202) jeweils für Kraftstoff-Einspritzmenge und Motor-Drehzahl werden neun Punkte (204) des Modells (400) des VCV-Vorsteuerkennfeldes berechnet;  h) es...
Patent DE-102005031034-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Schreibkopf
Inventor: PAULS MANFRED
IPC: B41J2/045
Filed: 2005-07-02
Granted: 2021-03-18
Abstract: Tintenstrahl-Schreibkopf mit einer druckbeaufschlagten Tintenkammer (2) mit mindestens einer Tintendüse (5), die durch einen beweglichen Ventilkörper (6) verschlossen ist, und mit einer den Ventilkörper (6) zu Hubbewegungen antreibenden, piezoelektrischen Ventilbetätigungseinrichtung (9), die mit einer Ansteuerungseinrichtung (22) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) durch eine Schließfeder (7) in seiner Schließstellung gehalten wird und mit einer Zugstange (8) in Antriebsverbindung steht, dass an der Zugstange (8) mindestens ein gewölbter Federstreifen (14) angreift, der an seinem ventilfernen Ende befestigt ist, und dass auf dem Federstreifen (14) mindestens ein Piezoelement (21,23) appliziert ist, das durch die Ansteuerungseinrichtung (22) zu Längenänderungen ansteuerbar ist, die die Wölbung des Federstreifens (14) verstärken, so dass eine Zugkraft auf die Zugstange (8) ausgeübt wird.
Patent DE-102005031929-B4 (DE)
Title: Abzug-Vorrichtung mit Double-Action-Funktion
Inventor: EITH STEFAN
IPC: F41A19/25
Filed: 2005-07-08
Granted: 2008-05-21
Abstract: Abzug-Vorrichtung
(100) für
mit einem Schlagbolzen (110) versehene Schusswaffen, mit einer mittels
eines Abzugzüngels
(120) reziprokierbar beweglichen Abzugstange (130), die mindestens
indirekt mit einem Schlagbolzen-Mitnehmer
(140) gekoppelt ist, der vor einem Abfeuern der Schusswaffe den
Schlagbolzen (110) aus einer entspannten ersten Stellung in eine
gespannte zweite Stellung bewegt und für eine Schussauslösung den Schlagbolzen
(110) für
eine Gleitbewegung aus einer zweiten Stellung in die dritte Stellung
freigibt, wobei der mit einem Schlagbolzenvorsprung (111) des Schlagbolzens (110)
zusammenwirkende Schlagbolzen-Mitnehmer (140) mit einem entlang
einer Kulisse (150) geführten
Gleitstück (160)
verbunden ist, wobei die Kulisse (150) eine Bewegung des Gleitstücks (160)
in der Weise vorgibt, dass der Schlagbolzen-Mitnehmer (140) in der
entspannten ersten Stellung des Schlagbolzens (110) an den Schlagbolzen-Vorsprung
(111) angrenzt, um bei Bewegung des Abzugzüngels (120) in Richtung einer
Schussauslöseposition den
Schlagbolzen (110) in Richtung einer gespannten zweiten Stellung
zu bewegen, und den Schlagbolzen (110) in der Schussauslöseposition
des...
Patent DE-102005039713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spülung des Vorbrennraumes einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LIEBSCH STEPHAN
IPC: F02B19/12
Filed: 2005-08-17
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Spülung des Vorbrennraumes (1) einer Verbrennungskraftmaschine, welche einen Vorbrennraum (1) und einen Hauptbrennraum (2) umfasst, wobei der Vorbrennraum (1) und der Hauptbrennraum (2) über mindestens einen Strömungskanal (3) miteinander in Strömungsverbindung stehen und der Hauptbrennraum (2) über mindestens ein Strömungsventil (4) mit der Ansaugleitung (5) und über mindestens ein weiteres Strömungsventil (6) mit der Abgasleitung (7) in Strömungsverbindung steht, wobei die Strömungsventile (4, 6) mit Mitteln zur Ventilbetätigung (8) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbrennraum (1) mit der Ansaugleitung (5) über einen Strömungskanal (12) und mit der Abgasleitung (7) über einen weiteren Strömungskanal (9) in Strömungsverbindung steht, wobei der weitere Strömungskanal (9) und der Strömungskanal (12) mit einem gemeinsamen Strömungsventil (10'') in Strömungsverbindung stehen, wobei das gemeinsame Strömungsventil (10'') mit Mitteln zur Steuerung und Regelung verbunden ist.
Patent DE-102005042079-B4 (DE)
Title: Antidiebstahlsystem für Fahrzeuge
Inventor: HARA TETSUYA
IPC: B60R25/00
Filed: 2005-09-05
Granted: 2013-12-24
Abstract: Antidiebstahlsystem für ein Fahrzeug umfassend Planaufnahmemittel (S502, S616, S716) zur Entgegennahme eines Benutzungsplans für das Fahrzeug, wobei der Benutzungsplan für das Fahrzeug einen zukünftigen Zeitpunkt für die nächste Fahrzeugbenutzung enthält; Intervallberechnungsmittel (S505, S618, S718) zur Berechnung eines Intervalls zwischen der aktuellen Zeit und dem zukünftigen Zeitpunkt und ein Sicherheitsniveaueinstellmittel (S306, S309, S312, S315, S318, S507, S510, S513, S516, S518, S619, S719) zur Einstellung eines Sicherheitsniveaus des Antidiebstahlsystems auf der Basis des Intervalls zwischen der aktuellen Zeit und dem zukünftigen Zeitpunkt.
Patent DE-102005044719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken einer Passagierversorgungseinheit mit Passagiersauerstoffmasken
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: B64D13/00
Filed: 2005-09-19
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Bestücken einer Passagierversorgungseinheit (1) mit Passagiersauerstoffmasken (5), bei dem ein oder mehrere Passagiersauerstoffmasken (5) gebrauchsfertig in einem Zwischenbehältnis (7) angeordnet werden, das nach dem Anordnen der Passagiersauerstoffmasken (5) verschlossen wird, wonach das Zwischenbehältnis (7) in die Passagierversorgungseinheit (1) eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Zwischenbehältnis (7) verschließende Abdeckung (8) nach dem Einbau in die Passagierversorgungseinheit (1) entfernt und durch die entsprechende Abdeckung (4) der Passagierversorgungseinheit (1) ersetzt wird.
Patent DE-102005049500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Füllstands anhand der Laufzeit eines hochfrequenten Messsignals
Inventor: MICHALSKI BERNHARD
IPC: G01S13/88
Filed: 2005-10-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Füllstands (l) anhand der Laufzeit (t) eines hochfrequenten Messsignals (S), das mittels eines Transformationsverfahrens mit einem bestimmten Transformationsfaktors (k) in ein niederfrequenteres Zwischenfrequenzsignal (S) transformiert wird,- wobei der Transformationsfaktor (k) aus einer Differenzfrequenz (f) oder einer Differenzzeit (t) eines Differenzsignals (S) zwischen einem Pulsrepetiersignal (S) mit einer Pulsrepetierfrequenz (f) und einem Abtastsignal (S) mit einer Abtastfrequenz (f) erzeugt und ermittelt wird,- wobei die Pulsrepetierfrequenz (f) und/oder die Abtastfrequenz (f) anhand einer Regelung mit einer Regelgröße (c_var) durch einen entsprechenden Regelalgorithmus so verändert werden/wird, dass die Differenzfrequenz (f) auf einen Sollwert der Differenzfrequenz (f) oder die Differenzzeit (t) auf einen Sollwert der Differenzzeit (t) geregelt wird,- wobei zwischen zumindest zwei Werten der Differenzfrequenz (f) oder zwischen zumindest zwei Werten der Differenzzeit (t) in Abhängigkeit von der Regelgröße (c_var) ein Gradient (grad) bestimmt wird,- wobei anhand des Gradienten (grad) und der Differenzfrequenz (f) oder der Differenzzeit (t) bei eingestellter Regelgröße (c_var) ein Arbeitspunkt (OP) der Regelung bestimmt wird, und dementsprechend der Regelalgorithmus angepasst wird.
Patent DE-102005059967-B4 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: YANO TAKUTO
IPC: B60W50/16
Filed: 2005-12-15
Granted: 2016-05-04
Abstract: Fahrregelungsvorrichtung für Fahrzeuge, die ausgebildet ist, zwischen einem automatischen Fahrregelungsmodus zum automatischen Steuern bzw. Regeln einer Bremse und/oder eines Motors, und einem Wartemodus des Wartens auf eine automatische Regelung, in dem die automatische Fahrregelung nicht durchgeführt wird, auszuwählen, basierend auf der Fahrzeugeigengeschwindigkeit, Antriebsoperationszuständen und Fahrumständen, wobei die Fahrregelungsvorrichtung folgendes aufweist: eine Einrichtung (113) zum Bestimmen eines Regelungsmodus derart, dass ein Übergang in einen Modus zum automatischen Stoppen des eigenen Fahrzeugs durchgeführt wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als ein vorbestimmter Wert geworden ist; gekennzeichnet dadurch, dass die Einrichtung (113) zum Bestimmen eines Regelungsmodus ausgebildet ist, festzustellen (S907), ob eine vorbestimmte Zeitdauer (ΔT3) in Modus (M4) für ein automatisches Stoppen verstrichen ist oder nicht; und einen Übergang zum Wartemodus durchzuführen, wenn während des Modus für ein automatisches Stoppen die vorbestimmte Zeitdauer verstrichen ist; und durch eine Sicherheitsgurt-Steuereinrichtung (110, 116) zum Erzeugen einer Zugkraft durch Zurückziehen eines Sicherheitsgurts, wenn oder direkt bevor der Übergang in den Wartemodus aufgrund des Verstreichens der vorbestimmten Zeitdauer während des Modus für ein automatisches Stoppen durchgeführt wird.
Patent DE-102006015296-B4 (DE)
Title: Schrägkugellager, insbesondere mehrreihiges Radlager für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: B60B27/02
Filed: 2006-04-01
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schrägkugellager, insbesondere mehrreihiges Radlager für die Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus zumindest einem äußeren Lagerring (2), der in einer Bohrung eines feststehenden Trägerteils (20) einer Radaufhängung (19) radial und axial fixiert oder mit diesem Trägerteil (20) integriert ausgebildet ist, und zumindest einem inneren Lagerring (3a, 3b), der auf dem Umfang eines drehbaren Nabenteils (21) einer Radaufhängung (19) radial und axial fixiert oder mit diesem Nabenteil (21) integriert ausgebildet ist, sowie aus einer Vielzahl in zumindest zwei Reihen (4, 5) zwischen diesen Lagerrringen (2, 3a, 3b) auf in die Lagerringe (2, 3a, 3b) eingearbeitete Laufbahnen (6, 7, 8, 9) unter definierten Druckwinkeln abrollender Lagerkugeln (10, 11), die in Umfangsrichtung durch mindestens einen Lagerkäfig (12, 13) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden, wobei die Laufbahnen (8, 9) im inneren Lagerring (3a, 3b) jeweils mit einem diese Laufbahnen (8, 9) in mehrere Profilzonen (14, 15, 16) unterteilenden Laufbahnprofil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102006027548-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/16
Filed: 2006-06-14
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen Motor (2) und eine Steuerungseinrichtung (3) für den Motor (2), wobei wenigstens ein manuell zu betätigendes, mit der Steuerungseinrichtung (3) kommunizierendes Bedienelement (11, 11a, 11b) vorgesehen ist, durch das bei Betätigung wenigstens ein digitales Signal (15, 20, 25, 28, 29, 31, 35) zur Steuerung der Fahrzeuggeschwindigkeit erzeugbar ist, wobei während der Betätigung des Bedienelements (11, 11a, 11b) die Steuerungseinrichtung (3) in Abhängigkeit des ihr von dem Bedienelement (11, 11a, 11b) übermittelten Signals (15, 20, 25, 28, 29, 31, 35) zur Ansteuerung des Motors (2) zum Beschleunigen oder zur Ansteuerung des Bremssystems zum Abbremsen des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grenzgeschwindigkeit (v G ), die 50–70 km/h beträgt, vorgesehen ist, bis zu der das Kraftfahrzeug (1) mittels Betätigung des oder eines Bedienelements (11, 11a, 11b) beschleunigbar ist, und dass das Fahrzeug allein durch dauerhafte Betätigung des wenigstens einen Bedienelements bis zur Grenzgeschwindigkeit beschleunigbar oder in den Stillstand abbremsbar ist.
Patent DE-102006034365-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: FURUTA NOBUO
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-07-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Gassensorelement, welches umfasst: eine Festelektrolytschicht mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche; eine auf der ersten Oberfläche der Festelektrolytschicht ausgebildete erste Elektrode; eine auf der zweiten Oberfläche der Festelektrolytschicht ausgebildete zweite Elektrode; und eine zwischen der ersten Elektrode und der ersten Oberfläche der Festelektrolytschicht vorgesehene Isolierschicht, die eine Außenkante der ersten Elektrode bedeckt; wobei die Isolierschicht eine Öffnung aufweist, durch welche ein Teil der ersten Elektrode freigelegt ist; und die Öffnung eine kleinere Fläche als eine Fläche der zweiten Elektrode aufweist und an einer Position gegenüber der zweiten Elektrode vorgesehen ist, um einen Detektionsteil auszubilden, der durch den durch die Öffnung freigelegten Teil der ersten Elektrode, die zweite Elektrode und die Festelektrolytschicht gebildet wird.
Patent DE-102006035004-B4 (DE)
Title: Kaminsystemelement
Inventor: COLUCCI ANTONIETTA
IPC: F23J13/02
Filed: 2006-07-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorgefertigtes mehrschaliges Kaminsystemelement, umfassend:  – einen aus Mantelsteinen aufgebauten Kaminmantel (3),  – ein Innen- oder Rauchrohr (2) aus keramischem Werkstoff,  – Abstandhalter (1), zum konzentrischen elastischen Halten des Rauchrohrs (2) im Inneren des Kaminmantels (3), mit einem ca. ringförmigen, das Rauchrohr umschließenden Teil (9, 17) mit mehreren henkelförmig gebogenen federnden Gleitteilen (7) zur elastischen Anlage an der Innenwand des Kaminmantels,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstandhalter (1) mindestens eine Transportstütze (13) besitzt, welche die Innenseite des Kaminmantels (3) berührt, wenn sich das Rauchrohr (2) in liegendem Zustand befindet, und  in entlastetem Zustand bis auf 10 mm bis 70 mm an die Innenwand des Kaminmantels (3) heranreicht.
Patent DE-102006035037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Schutz mindestens eines Bauelements eines Computersystems gegen Überhitzung
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G06F1/32
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Schutz mindestens eines Bauelements eines Computersystems mit
einem Prozessor (12) gegen Überhitzung,  bei
dem für
das Bauelement (42) des Computersystems ein Bauelementtemperaturgrenzwert
ermittelt wird, bei dem das Bauelement (42) noch zuverlässig arbeitet,
und  der Prozessortemperaturistwert des Prozessors (12) des Computersystems
beim Erreichen des Bauelementtemperaturgrenzwertes des Bauelements
(42) ermittelt wird,  der ermittelte Prozessortemperaturistwert
des Prozessors (12) beim Erreichen des Bauelementtemperaturgrenzwertes
des Bauelements (42) als Prozessortemperaturgrenzwert voreingestellt
wird,  und bei dem beim Erreichen des Prozessortemperaturgrenzwertes
und/oder beim Überschreiten
des Prozessortemperaturgrenzwertes durch den Prozessortemperaturistwert
die Taktfrequenz des Prozessors (12) verringert wird.
Patent DE-102006039415-B4 (DE)
Title: Kontaktleiste, Kontaktvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Flachbaugruppe
Inventor: BEAUDET NATASCHA
IPC: H01R12/55
Filed: 2006-08-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktleiste (10, 20) zum Aufnehmen mindestens eines Kontaktes (12) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit mindestens einer Leiterbahn einer Leiterplatte (40), wobei die Kontaktleiste (10, 20) mindestens eine Aufnahmestelle (14, 24) für einen Kontakt (12) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Kontakt (12) nach Anbringen zu der Aufnahmestelle beweglich ist, insbesondere in seiner Längs- und/oder Drehrichtung (L, D). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Flachbaugruppe und einer Kontaktvorrichtung.
Patent DE-102006043642-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschleifenstruktur, die ein erstes und zweites eingerastetes Taktsignal liefert
Inventor: CHUNG JIYOON JEFFREY
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-09-18
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verzögerungsregelschleife, umfassend: – eine erste Schaltung (114), konfiguriert zum Empfangen eines Taktsignals (CLK, bCLK) mit einer Frequenz und zum Einrasten auf das Taktsignal (CLK, bCLK) und Bereitstellen eines ersten eingerasteten Taktsignals (LCLK1) über einen ersten Frequenzbereich und eines zweiten eingerasteten Taktsignals (LCLK2) über einen zweiten Frequenzbereich; und – eine zweite Schaltung (112), die konfiguriert ist, – der ersten Schaltung (114) zu signalisieren, sich auf das Taktsignal (CLK, bCLK) einzurasten, um das zweite eingerastete Taktsignal (LCLK2) bereitzustellen, wenn sich die Frequenz von dem ersten Frequenzbereich zu dem zweiten Frequenzbereich ändert, – der ersten Schaltung (114) zu signalisieren, sich auf das Taktsignal (CLK, bCLK) einzurasten, um das erste eingerastete Taktsignal (LCLK1) bereitzustellen, wenn sich die Frequenz von dem zweiten Frequenzbereich zu dem ersten Frequenzbereich ändert, – der ersten Schaltung (114) zu signalisieren, ein eingerastetes Ausgangstaktsignal aus einem von dem ersten eingerasteten Taktsignal (LCLK1) und dem zweiten eingerasteten Taktsignal (LCLK2) bereitzustellen, wobei die erste Schaltung (114) konfiguriert ist, ein Warnsignal zu liefern, das angibt, dass sich die Frequenz des Taktsignals einer Grenze des ersten Frequenzbereichs nähert, und die zweite Schaltung (112) konfiguriert ist, der ersten Schaltung (114) zu signalisieren, sich auf das Taktsignal (CLK, bCLK) einzurasten, um als Reaktion auf das Warnsignal das zweite eingerastete Taktsignal (LCLK2) zu liefern.
Patent DE-102006047174-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen mit geprägter Platte sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-10-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit einer Bipolarplattenanordnung, einem aktiven Zufuhrbereich und einem inaktiven Zufuhrbereich, wobei sich der aktive Zufuhrbereich in einem Bereich des Brennstoffzellenstapels befindet, in dem jede Brennstoffzelle aufweist: eine Membranelektrodenanordnung mit einer Kathodenseite und einer Anodenseite, eine Diffusionsmediumschicht auf der Kathodenseite der Membranelektrodenanordnung, eine Diffusionsmediumschicht an der Anodenseite der Membranelektrodenanordnung, und einen aktiven Zufuhrbereich der Bipolarplattenanordnung, der zwischen gegenüberliegenden Diffusionsmediumschichten in benachbarten Brennstoffzellen positioniert ist, wobei der aktive Zufuhrbereich der Bipolarplattenanordnung ineinander gesetzte Bipolarplatten umfasst, die kathodenseitige Strömungskanäle und anodenseitige Strömungskanäle definieren; wobei sich der inaktive Zufuhrbereich in einem Bereich des Brennstoffzellenstapels befindet, der einen Stapel von Membranen, die Teil jeder Membranelektrodenanordnung in dem Stapel von Brennstoffzellen bilden, und einen inaktiven Zufuhrbereich der Bipolarplattenanordnung aufweist, wobei in dem inaktiven Zufuhrbereich der Bipolarplattenanordnung die Bipolarplatten nicht ineinander gesetzt sind, und die kathodenseitige Strömungskanäle und anodenseitige Strömungskanäle definieren; wobei die kathodenseitigen Strömungskanäle in dem inaktiven Zufuhrbereich in Fluidverbindung mit den kathodenseitigen Kanälen in dem aktiven Zufuhrbereich stehen und dieselbe Größe wie diese besitzen; wobei die anodenseitigen Strömungskanäle in dem inaktiven Zufuhrbereich in Fluidverbindung mit den anodenseitigen Strömungskanälen in dem aktiven Zufuhrbereich stehen und dieselbe Größe wie diese besitzen; wobei die Brennstoffzellen frei von Diffusionsmediumschichten in dem inaktiven Zufuhrbereich sind; und wobei die nicht ineinander gesetzten Bipolarplatten des inaktiven Zufuhrbereichs der Bipolarplattenanordnung in Bezug zueinander gegenseitig nicht verbunden sind.
Patent DE-102006053702-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Gaskühler
Inventor: FÖRSTER UWE DIPL -ING
IPC: F28D1/053
Filed: 2006-11-13
Granted: 2019-04-04
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Gaskühler, mit mindestens einem Sammelrohr (2) und einer Mehrzahl von eine Wärmeübertragungsfläche bildenden Flachrohren (3), die mit einem ihrer Enden in das Sammelrohr (2) einmünden, wobei im Sammelrohr (2) mindestens zwei Längskanäle (9) und eine der Anzahl der Flachrohre (3) entsprechende Anzahl von Querkanälen (10) ausgebildet ist, wobei das Querschnittsverhältnis vom Querschnitt (AL1, AL2) eines Längskanals (9) zu einem Querschnitt (AQ) eines Querkanals (10) im Bereich von 1,3 bis 6 liegt.
Patent DE-102006055417-B4 (DE)
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B23B29/034
Filed: 2006-11-22
Granted: 2010-05-20
Abstract: The invention concerns a tool head with a housing (11), in which at least one thrusting wedge (31, 32, 33) is provided, able to move back and forth in the longitudinal direction (L) in a first toothed guide, which is coordinated with a support (21, 22, 23) in the housing (11), able to move in a second toothed guide in a transverse direction (R1, R2, R3) transversely to the longitudinal direction (L), and the thrusting wedge (31, 32, 33) and the coordinated support (21, 22, 23) are in sliding contact with each other via a slanted contact surface (51, 52, 53) and a movement of the thrusting wedge (31, 32, 33) in the longitudinal direction (L) brings about a transverse movement of the coordinated support (21, 22, 23) via the slanted contact surface (51, 52, 53) and a cutting tool (161, 162, 163) can be fastened on the support (21, 22, 23) and the support (21, 22, 23) has a support arm (101, 102, 103) extending in the transverse direction (R1, R2, R3).