baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19744089-B4 (DE)
Title: Aufhängungs-Regelvorrichtung
Inventor: ICHIMARU NOBUYUKI
IPC: B60G17/015
Filed: 1997-10-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Aufhängungs-Regelvorrichtung
für Fahrzeuge,
welche aufweist:  vordere und hintere Schwingungsdämpfer (103F;
103R) mit variabler Dämpfungskraft,
bei denen die Dämpfungskraft
in der Zugstufe „weich"
und in der Druckstufe „hart" und
umgekehrt eingestellt werden kann, die zwischen der gefederten Masse
(100) und der ungefederten Masse (101F; 101R) des Fahrzeugs angeordnet
sind, Stellglieder (34) zur Einstellung der Dämpfungskräfte der vorderen und hinteren
Schwingungsdämpfer
(103F; 103R), Sensoren (104F; 104R) vorne und hinten zur Erfassung
der Vertikalbeschleunigung der gefederten Masse (100) vorne und
hinten, eine Reglervorrichtung, welche Steuersignale (I) an die Stellglieder
(34) abgibt, um die Dämpfungskraft
vorne und hinten in Abhängigkeit
von der aus der Vertikalbeschleunigung ermittelten Vertikalgeschwindigkeit
einzustellen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reglervorrichtung
eine Steuersignal-Einstellvorrichtung (42a)
aufweist, die ein Steuersignal (I) für die hinteren Schwingungsdämpfer (103R)
erzeugt, wodurch die Dämpfungskraft
der hinteren Schwingungsdämpfer
(103R) verringert wird, wenn die von dem Sensor (104F) vorne festgestellte  Vertikalbeschleunigung
(G) einen vorgegebenen Grenzwert (GTH1; GTH2)...
Patent DE-19835448-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: ITO KOICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-08-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Klimaanlage,
umfassend:  ein Klimatisierungsgehäuse (30), das einen Luftkanal
bildet;  einen Kühlzwecken
dienenden Wärmetauscher
(21) zum Kühlen
von dort hindurchtretender Luft, wobei der Kühlzwecken dienende Wärmetauscher
in dem Klimatisierungsgehäuse
gegenüber
der Horizontalrichtung geneigt angeordnet ist, um eine geneigte
Bodenfläche
aufzuweisen und einen unteren Raum (50) unter der Bodenfläche des Kühlzwecken
dienenden Wärmetauschers
innerhalb des Klimatisierungsgehäuses
auszubilden;  ein Abführungsführungselement
(33b, 33b') zum Führen von
an dem Kühlzwekken
dienenden Wärmetauscher
erzeugtem kondensiertem Wasser zu der inneren Bodenfläche (30a)
des Klimatisierungsgehäuses,
wobei das Abführungsführungselement
in dem unteren Raum derart angeordnet ist, dass es die untere Endseite
der geneigten Bodenfläche
des Kühlzwecken
dienenden Wärmetauschers etwa
berührt;
und  ein Trennwandelement (33a), das in dem unteren Raum an der
oberen Endseite der geneigten Bodenfläche von dem Abführungsführungselement
aus angeordnet ist, wobei sich das Trennwandelement in der Anordnungsrichtung des
Abführungsführungselementes
erstreckt, um das Abführungsführungselement
abzudecken.
Patent DE-19904333-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer Unterbrechungssteuerungsfunktion mit Prioritätswertigkeiten
Inventor: MATSUYAMA HIDEKI
IPC: G06F9/46
Filed: 1999-02-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Unterbrechungssteuerungsverfahren zur
Verwendung in einem Informationsverarbeitungsverfahren, gekennzeichnet
durch:  einen ersten Schritt zum Halten mehrerer Merker, die
Unterbrechungsfaktoren in bezug auf die jeweiligen Ünterbrechungsanforderungs-Eingangssignale
anzeigen, und außerdem
zum Halten mehrerer Unterbrechungsebenen, die die Prioritätswertigkeiten
der Unterbrechungsanforderungs-EingangsSignale darstellen;  einen
zweiten Schritt zum Beurteilen der Unterbrechungsebene mit einer
höchsten
Prioritätswertigkeit
durch Vergleichen der gehaltenen Unterbrechungsebenen, um somit den
Unterbrechungsfaktor mit der beurteilten Unterbrechungsebene zu
halten, und außerdem
zum Ausgeben einer Unterbrechungsanforderung an einen Prozessor
einer Informationsverarbeitungsvorrichtung;  einen dritten Schritt
zum Erzeugen eines Unterbrechungsvektors als Antwort auf den gehaltenen
Unterbrechungsfaktor; sowie  einen vierten Schritt zum Halten
und Ausgeben des erzeugten Unterbrechungsvektors an den Prozessor;
wobei:  der erste bis vierte Schritt in der Art einer Pipelineverarbeitung
ausgeführt
werden, um die Unterbrechungsanforderungen in bezug auf den Prozessor
zu steuern, wodurch der Prozessor, wenn eine Unterbrechungsanforderung
mit einer höheren
Unterbrechungsebene als der einer Unterbrechungsanforderung, die
gerade bearbeitet wird, ausgegeben wird, die...
Patent DE-19908255-B4 (DE)
Title: Toilette mit heb- und senkbarem Toilettenkörper
Inventor: HEYDER SIEGFRIED
IPC: E03D11/12
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Toilette  – mit einem Toilettenkörper (2),  – mit Mitteln zur Verstellung der Höhenposition des Toilettenkörpers (2) relativ zum Boden (6) durch einen Benutzer der Toilette, die eine Hebe/Senkeinrichtung (4) umfassen, über die der Toilettenkörper (2) mit dem Boden (6) eines Toilettenraumes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  daß ein mit dem Boden (6) des Toilettenraumes verbundener Basiskörper (16) vorgesehen ist und daß der Toilettenkörper (2) über die Hebe/Senkeinrichtung (4) mit dem Basiskörper verbunden ist.
Patent DE-19919335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung einer Kopfstütze
Inventor: GANS MATTHIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-04-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung einer Kopfstütze an einer Rückenlehne eines Sitzes in einem Automobil, mit  einer Führungshülse für die Aufnahme einer Stange der Kopfstütze, die von oben in die Rückenlehne eingebaut ist und. am oberen Ende eine Erweiterung aufweist, einem parallel zur Führungshülse erstreckten Umlenkhebel, der begrenzt verschwenkbar um eine Achse gelagert ist, die quer zur Führungshülse verläuft und am unteren Ende einen Verriegelungsabschnitt aufweist, der mit einer von mehreren Verriegelungsausnehmungen zusammenwirkt zur Befestigung der Stange in der Führungshülse,  
 einer Feder, die den Verriegelungsabschnitt in die Verriegelungsstellung vorspannt und einem Betätigungselement, das mit dem oberen Ende des Umlenkhebels zusammenwirkt zwecks Entriegelung der Stange, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsausnehmungen in der Stange vorgesehen sind, der Umlenkhebel (14) zwischen seinen Enden an der Außenseite der Führungshülse (12) schwenkbar gelagert ist, wobei der Verriegelungsabschnitt (66) über eine Ausnehmung (58) in der Führungshülse (12) hineingreift zum Eingriff in eine Verriegelungsausnehmung der Stange...
Patent DE-19919376-B4 (DE)
Title: Produkt zum Schutz von Zähnen vor schädlichen Einflüssen und zur kosmetischen Behandlung und/oder zur grafisch modischen Gestaltung
Inventor: HAAS ERIC
IPC: A61C5/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Produkt (Folie) zum Schutz von Zähnen vor schädlichen Einflüssen und zur kosmetischen Behandlung und/oder zur grafisch modischen Gestaltung, umfassend:  eine Folie aus Kunststoff oder Metall, die durch Klebstoff, Adhäsion oder Erwärmung an einem Zahn angebracht ist;  wobei die Folie verschieden, einheitlich oder nicht eingefärbt ist oder Materialien und/oder Gegenstände auf dieser Folie angebracht sind und/oder dass unter, in oder auf dem Produkt pflegende Substanzen für Zahn, Zahnfleisch und Mundhöhle oder schützende Substanzen gegen schädliche Einflüsse auf Zahn, Zahnfleisch und Mundhöhle angebracht sind.
Patent DE-19937624-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode mit großer Helligkeit
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/02
Filed: 1999-08-10
Granted: 2007-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtdiode mit einer großen Helligkeit. Die Leuchtdiode umfaßt ein Halbleitersubstrat (12), das auf der hinteren Elektrode (10) gebildet ist, eine Schichtstruktur (14), die auf dem Halbleitersubstrat gebildet ist und eine untere Hüllschicht (140), eine aktive Schicht (142) und eine obere Hüllschicht (144) aufweist, eine Fensterschicht (16), die auf der oberen Hüllschicht gebildet ist und im Bereich nicht unter der vorderen Elektrode eine Ringnut mit vorgegebener Tiefe aufweist, die durch Ätzen geformt ist, eine Kontaktschicht (17), die auf der Fensterschicht außerhalb des Bereiches unter der vorderen Elektrode gebildet ist, eine leitfähige transparente Schicht (15), die im Randbereich auf der Kontaktschicht gebildet ist und mit der Kontaktschicht zu einem ohmschen Kontakt führt und im restlichen Bereich auf der Fensterschicht gebildet ist und mit der Fensterschicht zu einer Shottky-Sperre führt, und eine vordere Elektrode.
Patent DE-19943861-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung ohne Wood-Metall, die die Flüchtigkeitsmessung nach Noack einer Flüssigkeitsprobe eines Petroleumproduktes, hauptsächlich eines Schmieröls, erlaubt und Verfahren unter Anwendung dieser Vorrichtung
Inventor: CLERIS HERVE
IPC: G01N25/00
Filed: 1999-09-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Heiz- und Flüchtigkeitsmessvorrichtung für ein Petroleumprodukt, insbesondere eines Schmieröls nach dem Noackschen Versuch (Normen CEC L40A93 und ASTM D-5800), durch die man den Masseverlust einer vorgegebenen Probenmenge bestimmt, die während einer bestimmten Dauer und unter bestimmten Bedingungen erhitzt wird. Die Vorrichtung besteht aus DOLLAR A - einer Heizeinrichtung, die einen metallischen zylindrischen Schmelztiegel (1) einschließt, welcher mit einem Deckel (2) verschlossen ist, der mit einer Vakuum-Pumpe verbunden ist und der die zu testende Probe aufnehmen soll, DOLLAR A - in trockenem Kontakt befindliche mechanische Heiz- und Wärmeleitelemente (5, 6, 8), die elektrisch betrieben werden und die den Schmelztiegel (1) umgeben, DOLLAR A - eine Temperatursonde (4), die durch den Deckel (2) des Schmelztiegels (1) führt, um bis zu einer Höhe (H) in bezug auf den Boden des Tiegels in die Probe einzutauchen, DOLLAR A - eine Uhr und DOLLAR A - Steuerelemente, die automatisch kontrolliert werden, beispielsweise von einem Mikroprozessor, der mit der Temperatursonde (4) und den Heiz- und Wärmeleitelementen (5, 6, 8) verbunden ist, um die Temperatur der Probe zu regeln, als auch mit der Uhr, um diese Elemente an- oder abzuschalten.
Patent DE-19951988-B4 (DE)
Title: Planetenreibradgetriebe mit Anpressmitteln
Inventor: WANG HONG YOU
IPC: F16H13/10
Filed: 1999-10-28
Granted: 2007-01-18
Abstract: Planetenreibradgetriebe
mit Anpressmitteln,  – das
ein im Mittelpunkt (A) angeordnetes Sonnenrad (2),  – eine Mehrzahl
von Planetenradwellen (1), die abstandsgleich um das Sonnenrad (2)
und dieses außen
berührend angeordnet
sind,  – und
ein Hohlrad (3) aufweist, das von den Planetenradwellen (1) innen
berührt
wird,  – wobei
das Sonnenrad (2) ein ringartiger Hohlzylinder ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
mindestens eine der Planetenradwellen (1) eine Eingangswelle ist,  – dass das
Sonnenrad (2) von den Planetenradwellen (1) gelagert wird, ohne
dass irgend welche bestimmten Traglager angeordnet werden, so dass
das Sonnenrad (2) einen schwimmenden Ring bildet, und das Sonnerad
(2) einen Außendurchmesser
hat, der im freien Zustand geringfügig größer ist als der Durchmesser
eines gedachten Kreises, der die Mehrzahl der Planetenradwellen
(1) berührt,
so dass durch die Verformung des Sonnenrads (2) eine Presslast erzeugt
wird,  – dass
das Hohlrad (3) koaxial angeordnete Doppelhohlringe (3A,...
Patent DE-19962115-B4 (DE)
Title: Sonnenschutz für lichtdurchlässige Karosserieflächen
Inventor: RITTER ROLAND
IPC: B60J7/00
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Sonnenschutz
für lichtdurchlässige Fahrzeugkarosserieflächen, insbesondere
Fenster (11, 12, 24) Dächer,
Dachdeckel (13) und dgl., mit zumindest einer elektrisch betätigbaren
Abschattungseinrichtung (14), zum Abschirmen zumindest einer lichtdurchlässigen Fahrzeugkarosseriefläche (11,
12, 13, 24) und mit einer Steuereinrichtung (18) zum Zwangsschließen der
Abschattungseinrichtung (14) bei geparktem bzw. abgestelltem Fahrzeug, wobei
die Steuereinrichtung (18) einen Temperatursensor (21) zum Erfassen
der Temperatur in der Fahrgastzelle umfasst, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abschattungseinrichtung (14) erst dann aktiviert wird, wenn eine
vorgegebene Innentemperaturschwelle überschritten ist, daß bei einem
weiteren Anstieg der Innenraumtemperatur eine Aktivierung eines
Standlüftungssystems
(25) erfolgt und daß die
Abschattungseinrichtung (14) bei einem Abfallen der Innenraumtemperatur
mittels der Steuereinrichtung (18) in Öffnungsrichtung deaktivierbar
ist.
Patent DE-19964458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von einzelnen Konfektstücken
Inventor: KROPP-BUETTNER WOLF
IPC: B65B11/48
Filed: 1999-11-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Verpacken einzelner Konfektstücke in einem Verfahren, das
folgende aufeinanderfolgende Schritte aufweist, wobei  • ein Konfektstück auf eine
auf einem ersten Formstück
(4) befindliche Folie gesetzt wird,  • das Konfektstück mit der
Folie durch eine Öffnung
in dem ersten Formstück
gedrückt
wird,  • zusammen
mit dem auf der Folie sitzenden Konfektstück die Folie auf der konfektstückabgewandten
Seite nach unten durch die Öffnung
angesaugt wird  • die
Folie oberhalb des Konfektstücks
zu einem Falttrichter zusammengedrückt wird und  • der Falttrichter
mittels eines selbstklebenden Bandes fixiert wird,  wobei die
Vorrichtung aufweist  ein Formstück (4) mit einer ersten Öffnung,  ein
zweites Formstück
(8), mit einer zweiten Öffnung,
das unter dem ersten Formstück
angeordnet ist, wobei die erste Öffnung
mit der zweiten Öffnung
fluchtet,  eine Einrichtung zum Auflegen eines Folienstücks zum
Verpacken einer einzelnen Praline auf dem Formstück (4),  einen ersten Sauger...
Patent AU-2016100271-B4 (AU)
Title: Track guided blind system
Inventor: ZWAR BRIAN LIONEL
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-03-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: A track guided blind or awning system is disclosed. The track guided blind system comprises a sheet of blind material which is secured to a roller at one end and a drawbar at the other, and a guide track extending along each of a pair of sides of the sheet of blind material. Each guide track defines a first 5 channel in which an end of the drawbar runs, and a second channel facing in a direction opposing that of the first channel in which a mounting rail for the guide track may be located. An associated guide track, sheet of blind material and method are also disclosed.
Patent DE-102004007658-B4 (DE)
Inventor: HAKEMEYER CHRISTIAN
IPC: C07K14/505
Filed: 2004-02-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: The invention relates to a method for the production of recombined proteins in a eukaryontic host cell line. The invention is characterised in that the host cells are cultivated by continuously feeding nutrients and the speed of feeding is increased in a linear manner according to the duration of feeding.
Patent DE-102004012487-B4 (DE)
Title: Strom sparende Steuerschaltung einer elektronischen Vorrichtung und Betriebsverfahren davon
Inventor: CHOU KOBE
IPC: G06F1/32
Filed: 2004-03-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Strom sparende Steuerschaltung einer elektronischen Vorrichtung mit einer digitalen Schaltung (221), wobei die Strom sparende Steuerschaltung umfasst: eine Stromsteuerschaltung (201) zum Erzeugen eines Oszillator-Stromsignals, eines Takt-Stromsignals und eines digitalen Stromsignals; einen Oszillator (203) zum Erzeugen eines Oszillator-Taktsignals, wobei der Oszillator gemäß dem Oszillator-Stromsignal arbeitet oder abschaltet; einen Taktimpulsgenerator (205) zum Erzeugen eines Betriebs-Taktsignals gemäß dem Oszillator-Taktsignal, wobei der Taktimpulsgenerator (205) gemäß dem Takt-Stromsignal arbeitet oder abschaltet; und ein Mehrfacheinschalt-Modul (210) zum Übermitteln eines digitalen Taktsignals an die digitale Schaltung (221) gemäß dem digitalen Stromsignal, wobei das Mehrfacheinschalt-Modul (210) das digitale Taktsignal gemäß einem Wählsignal und basierend auf einem der folgenden erzeugt: dem Betriebs-Taktsignal und dem Oszillator-Taktsignal, wobei das Mehrfacheinschalt-Modul (210) weiter umfasst: einen Multiplexer (212) zum Empfangen des Oszillator-Stromsignals und des Betriebs-Taktsignals, und zum Erzeugen eines Ausgangs-Taktsignals gemäß einem der folgenden: dem Wählsignal, um entweder das Oszillator-Taktsignal zu verwenden und dem Betriebs-Taktsignal; und wobei das Mehrfacheinschalt-Modul (210) gemäß dem digitalen Stromsignal arbeitet oder abgeschaltet wird, wobei die elektronische Vorrichtung weiterhin einen Flash-Rom-Speicher (223) umfasst, der gemäß mindesten einem der folgenden arbeitet oder abschaltet: dem Oszillator-Stromsignal, dem Takt-Stromsignal und dem digitalen Stromsignal.
Patent DE-102004019909-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: BAHOLZER HORST
IPC: A61B1/002
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Endoskop
mit einem Schaft (1) und mit einem zwischen einem Objektiv (16)
und einem Okular (14) angeordneten Linsensystem zur Bildübertragung
mit mehreren Linsenbauteilen (6, 7, 8, 17) mit dazwischen angeordneten
Luftspalten (10, 13, 15) und mit einer Beleuchtungseinrichtung (4),
welche innerhalb des Schaftes (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest einzelne
Linsenbauteile (6, 7, 8, 17) unterschiedliche axiale Längen zueinander
aufweisen, wobei die kürzesten
Linsenbauteile (6) im Bereich der axialen Mitte (9) des Schaftes
(1) angeordnet sind und die axialen Längen der Linsenbauteile (6,
7, 8, 17) vom Bereich der axialen Mitte (9) des Schaftes (1) zumindest
nach einem Ende (11, 12) des Schaftes (1) hin zunehmen und die längeren Linsenbauteile
(7, 8, 17) Stablinsen sind, wobei mindestens eine Stablinse (17)
halbiert ist.
Patent DE-102004020582-B4 (DE)
Title: Polykondensationsverfahren unter Verwendung eines Katalysators und dafür geeigneter Katalysator
Inventor: KÄMPF RUDOLF DR
IPC: C08G63/86
Filed: 2004-04-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polykondensats, erhältlich aus der Umsetzung vonwenigstens einem Monomer A) mit der allgemeinen Formel R(OH),wobeiRausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus linearen oder verzweigten Alkylen-, Alkenylen-, Alkinylen-, Arylen-, Polyether- und Alkylarylenresten,mit wenigstens einem Monomer B) mit der allgemeinen Formel R(COOH),wobei Rausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Alkylen-, Akenylen-, Akinylen-, Aryl, Alkylaryl- und Dialkylcarbonatresten,oder mit wenigstens einem Monomer B) mit der allgemeinen Formel R-O-C(O)-O-R, wobeiRund Rgleich oder verschieden sein können und ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Aryl- und Alkyarylresten,unter Verwendung wenigstens eines Katalysators erhältlich durch Umsetzen.a) wenigstens einer Verbindung der allgemeinen Formel M(OR), wobei M ausgewählt ist aus wenigstens einem Element der I, II, III, IV, V Hauptgruppe und der IV, V, VII Nebengruppe des Periodensystems, R gleich oder verschieden ist und ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus linearen oder verzweigten Alkylresten, und n 1, 2, 3, 4 oder 5 ist, mitb) wenigstens einem der Monomere A), die bei der Herstellung des Polykondensats verwendet werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator schalenförmig aufgebaut ist und einen Kern mit einem Metall M und wenigstens eine Schale mit wenigstens einem von Metall M des Kerns verschiedenen Metall M umfasst.
Patent DE-102004020850-B4 (DE)
Title: Röhrenkollektor zur Absorption von Lichtenergie
Inventor: SCHEDLETZKY MAIK
IPC: F24S10/40
Filed: 2004-04-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Röhrenkollektor
zur Absorption von Lichtenergie, aufweisend:  wenigstens ein
transparentes Hüllrohr
(1) und wenigstens ein Absorberrohr (2, 25) im Innern des Hüllrohrs
(1), wobei das Absorberrohr (2, 25) von einem Wärmeträgermedium undirektional (29)
durchströmt
wird und  wobei das Absorberrohr (2, 25) aus einem transparenten Material
besteht und eine selektive Beschichtung (6) für eine verminderte Emission
von Infrarotstrahlung aufweist, wobei das Absorberrohr (2, 25) zumindest
im Bereich (5) des Zuflusses des Wärmeträgermediums frei von der selektiven
Beschichtung ist und das Absorberrohr (2, 25) zumindest in diesem
Bereich (5) mit einem Granulat (28) gefüllt ist, das zur Absorption
und/oder Emission von Licht dient.
Patent DE-102004023639-B4 (DE)
Title: Pflanzenzuchtvorrichtung
Inventor: FRYARS CHRISTOPHER L
IPC: A01G9/24
Filed: 2004-05-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
für die
Pflanzenzucht, mit mehreren, nebeneinander und/oder übereinander
angeordneten Kammern (K1–K3)
zur Aufnahme von zu züchtenden
Pflanzen, wobei jede Kammer Abstellmöglichkeiten (B1–B3) zum
Abstellen der zu züchtenden
Pflanzen, und Leuchtmittel (LSR) zur Beleuchtung der zu züchtenden Pflanzen
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Kammer eine eigene Lüfteranordnung
(L1-1–L3-4, LG1-1–LG3-2)
zugeordnet ist, durch welche dafür
gesorgt wird, daß die
Vorrichtung umgebende Luft in die der Lüfteranordnung zugeordnete Kammer,
und zwar nur in diese Kammer gelangt.
Patent DE-102004033027-B4 (DE)
Title: Erfindung betreffend Tieftemperaturkühlvorrichtungen
Inventor: THUMMES GUENTER
IPC: F25B9/14
Filed: 2004-07-07
Granted: 2008-07-03
Abstract: Zwei-
oder Mehrstufige-Tieftemperaturkühlvorrichtung
(20) mit  – einem
Druckoszillator (1) zur Erzeugung von Druckoszillationen in einem
ersten Arbeitsgas,  – sowie
mit mindestens zwei Pulsrohr-Kühlstufen
(30; I, II), wobei jeder der Pulsrohr-Kühlstufen (30; I, II) mindestens einen
Regenerator (2, 2') und ein mit dem mindestens einen Regenerator
(2, 2') zur Wechselflussgasführung
eines zweiten Arbeitsgases verbundenes Pulsrohr (3, 3') aufweist,
wobei in jedem Pulsrohr (3, 3') ein kalter Wärmeaustauscher (4a) an einem
Ende des Pulsrohres (3) und ein warmer Wärmeaustauscher (4b) am anderen
Ende des Pulsrohres (3) vorgesehen ist und das kalte Ende des ersten
Pulsrohres (3) zur Vorkühlung
der zweiten Pulsrohr-Kühlstufe
(30, II) thermisch gekoppelt ist und im Falle von weiteren Kühlstufen,
das kalte Ende einer jeden Kühlstufe
zur Vorkühlung
der nächsten
Stufe mit dieser Stufe thermisch gekoppelt ist und das kalte Ende
der letzten Kühlstufe
mit dem zu kühlenden
Objekt (99) thermisch gekoppelt ist,  wobei die Vorrichtung...
Patent DE-102004047165-B4 (DE)
Title: Sitz-Verstellsystem für ein Fahrzeug
Inventor: GERDING RAINER
IPC: B60N2/02
Filed: 2004-09-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sitz-Verstellsystem für ein Fahrzeug, mit  einem Fahrzeugsitz (2), in dem Motoren (11) und periphere Motorsteuereinrichtungen (10) vorgesehen sind,  wobei die peripheren Motorsteuereinrichtungen (10) jeweils einem Motor (11) zugeordnet sind und mit diesem einen geschlossenen Regelkreis (9) bilden,  einer Master-Steuereinrichtung (14), die mit den peripheren Steuereinrichtungen (10) über ein Bus-System (5) verbunden ist, wobei die Master-Steuereinrichtung (14) und die peripheren Steuereinrichtungen (10) ein Master-Slave-Steuersystem bilden, und  einer Handschaltereinrichtung (4) mit manuell bedienbaren Schaltern (7),  wobei die Master-Steuereinrichtung (14) außerhalb des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, und  wobei die Handschaltereinrichtung (4) von der Master-Steuereinrichtung (14) getrennt ausgebildet ist.