baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221839-B3 (DE)
Title: Device for inhaling oxygenated air, has disinfection unit with ultraviolet-light source, which irradiates partial area of flow line
IPC: A61L2/10
Filed: 2012-11-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: The device has a housing (1), in which the ambient air (6a) to be treated is introduced through an inlet opening (7) and an enrichment unit (3) for oxygen enrichment of the air to be treated. An ionization unit (2) is provided for generation of anions (8), and a flow line (11) is provided for guiding treated or to be treated air. A disinfection unit (4) is provided with an ultraviolet-light source, which irradiates the partial area of the flow line. An independent claim is included for a method for the treatment of breathing air for an inhalation device.
Patent DE-102014113733-B3 (DE)
Title: Optische Linse mit Halteelementen und Fassungsbaugruppe mit optischer Linse
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2014-09-23
Granted: 2016-01-14
Abstract: Optische Linse (1) mit zwei optisch wirksamen Stirnflächen (2.1), einer optischen Achse (2.0) und einer Umfangsfläche (2.2) sowie wenigstens drei Halteelementen (4.1), die jeweils in einen Kontaktbereich (7) an der Umfangsfläche (2.2) oder in hier ausgebildeten Aussparungen angeklebt sind und über die Umfangsfläche (2.2) in einer durch die Lage der Umfangsfläche (2.2) bestimmten Ebene hinausragen.
Patent DE-102015000738-B3 (DE)
Title: Warmkammer-Druckgussanlage
Inventor: EIBISCH HARALD
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-01-21
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warmkammer-Druckgussanlage, mit einem Tiegel (1) für die Metallschmelze (3), in dem eine Gießeinheit (5) eingetaucht ist, mittels der die Metallschmelze (3) zur Formgebung eines Gussbauteils in eine Dauerform (15) einspritzbar ist. Erfindungsgemäß ist die Gießeinheit (5) zumindest eine Doppelkolben-Gießeinheit, die zumindest zwei mit der Metallschmelze (3) befüllbare Gießkammer (9) aufweist, die jeweils von einem hubverstellbaren Gießkolben (19) begrenzt sind und über zumindest einen Gießlauf (35, 36) strömungstechnisch mit der Dauerform (15) verbunden sind.
Patent DE-102016114261-B3 (DE)
Title: Rotationsfilter, insbesondere für Regelmassenströme von Kältemittelverdichtern
Inventor: BENNEK JACEK GERHARD
IPC: F04B39/16
Filed: 2016-08-02
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationsfilter (1), insbesondere für Regelmassenströme von Kältemittelverdichtern (13), welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser ein Rotationselement (2) in Rotationsrichtung (8) benachbart mindestens eine Fluideintrittskammer (6) mit einer Fluideintrittsöffnung (4) und mindestens eine Fluidaustrittskammer (7) mit einer Fluidaustrittsöffnung (5) aufweist, wobei mindestens ein Teilbereich der Trennwand zwischen der Fluideintrittskammer (6) und der Fluidaustrittskammer (7) als Filterfläche (3) ausgebildet ist und der Strömungspfad für das zu filternde Fluid bei rotierendem Rotationselement (2) über die Fluideintrittsöffnung (4) in die Fluideintrittskammer (6) durch die Filterfläche (3) in die Fluidaustrittskammer (7) zur Fluidaustrittsöffnung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016122224-B3 (DE)
Title: Elektrode für die TENS- und/oder EMS-Behandlung und diesbezügliches Verfahren
Inventor: WAGNER LEONHARD
IPC: A61N1/18
Filed: 2016-11-18
Granted: 2017-04-20
Abstract: Ein zwei Elektroden (7a, 7b) umfassendes Elektrodenpaar für die TENS- und/oder EMS-Behandlung eines Bereichs des menschlichen Körpers weisen jeweils mindestens eine Schicht aus einem flexiblen Material auf, wobei die Oberfläche jeder Elektrode (7a, 7b) elektrisch leitfähig ist oder mittels eines elektrisch leitfähigen, viskosen Kontaktmittels leitfähig machbar ist, so dass durch die Elektroden (7a, 7b) in einen von diesen abgedeckten Bereich der Haut des menschlichen Körpers Strom in die Haut einleitbar ist, und wobei jede Elektrode (7a, 7b) mit einem Anschluss (8) für die elektrische Leitung oder mit einer elektrischen Leitung versehen ist, über die die Elektrode (7a, 7b) an ein TENS- oder EMS-Gerät anschließbar und mit Strom versorgbar ist. Um die Ansatzmuskulatur, bei der es sich um einen Teil der mimischen Muskulatur handelt, von Blech- und Holzbläsern einfach und effektiv trainieren zu können, wird vorgeschlagen, dass die Elektrode (7a, 7b) eine Winkel-, Bogen- oder Sichelform besitzt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein wie vorstehend beschriebenes Elektrodenpaar in zwei Bereiche sowohl jeweils oberhalb der Oberlippe (3) als auch neben dem Mundwinkel (6) des zu behandelnden menschlichen Körpers vollflächig an der Haut anliegend angeordnet.
Patent DE-102017012299-B3 (DE)
Title: Von dielektrischen finnen und abstandshaltern begrenzte epitaxlale strukturelemente und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/762
Filed: 2017-11-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat; eine erste Halbleiterfinne, die sich von dem Substrat nach oben erstreckt; eine Trennstruktur über dem Substrat und auf Seitenwänden der ersten Halbleiterfinne; ein erstes epitaxiales Strukturelement über der ersten Halbleiterfinne; eine dielektrische Finne, die teilweise in der Trennstruktur eingebettet ist und sich über die Trennstruktur nach oben vorsteht; und ein erstes und ein zweites Abstandshalterelement über der Trennstruktur. Das erste Abstandshalterelement ist seitlich zwischen dem ersten epitaxialen Strukturelement und der dielektrischen Finne angeordnet, und das erste epitaxiale Strukturelement ist seitlich zwischen dem ersten und dem zweiten Abstandshalterelement angeordnet. Außerdem werden Verfahren zur Herstellung der Halbleiterstruktur offenbart.
Patent DE-102018010478-B3 (DE)
Title: Verfahren in der massenspektrometrie unter verwendung von kollisionsgas als ionenquelle
Inventor: SCHWIETERS JOHANNES
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-02-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der Isotopenverhältnis-Massenspektrometrie, das die folgenden Schritte umfasst:a. Bestimmen einer Isotopenhäufigkeit und/oder eines -verhältnisses von Probenionen durch- Einbringen der Probenionen in eine Kollisionszelle;- Bereitstellen von mindestens einem Reaktionsgas in der Kollisionszelle, um mit den Probenionen zu reagieren;- Umsetzen der Probenionen mit dem Reaktionsgas in der Kollisionszelle, um mindestens eine chemische Addukt-Ionenspezies aus der Reaktion der Probenionen und des Reaktionsgases zu erzeugen; und- Bestimmen einer Isotopenhäufigkeit und/oder eines Isotopenverhältnisses der Probenionen durch Analyse der Masse der chemischen Addukt-Ionenspezies;b. Bestimmen einer Isotopenhäufigkeit und/oder eines Isotopenverhältnisses des Reaktionsgases durch- Ionisieren des Reaktionsgases in der Kollisionszelle mittels eines lonenstrahls, um mindestens eine Reaktionsgas-Ionenspezies in der Kollisionszelle zu erzeugen, die frei von Probenionen ist; und- Bestimmen der Isotopenhäufigkeit und/oder des Isotopenverhältnisses des mindestens einen Reaktionsgases durch Analyse der Masse der mindestens einen Reaktionsgas-Ionenspezies; undc. Einstellen/Korrigieren der Bestimmung der Isotopenhäufigkeit und/oder des -verhältnisses der Probenionen aus Schritt (a) basierend auf der in Schritt (b) bestimmten Isotopenhäufigkeit und/oder dem -verhältnis des Reaktionsgases.
Patent DE-102018112538-B3 (DE)
Title: Desorptionsstrahlsteuerung mit virtueller Achsennachführung in Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: BÖHM SEBASTIAN
IPC: G01N27/62
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Flugzeitmassenspektrometers, aufweisend die Schritte:
 - gepulstes Ionisieren einer auf einem Probenträger in einer Ionenquelle abgelegten Probe unter Verwendung eines Desorptionsstrahls, wobei der Desorptionsstrahl von einer Achse der Ionenquelle zeitweilig ausgelenkt wird, um eine Probenfläche zu überstreichen, und
 - Beschleunigen von Ionen auf eine Flugstrecke unter Verwendung von Blenden, die als ionenoptische Linsen wirken, wobei wenigstens eine der Blenden in eine Vielzahl Segmente unterteilt ist und die Segmente abgestimmt auf die Auslenkung des Desorptionsstrahls derart mit unsymmetrischen Spannungen versorgt werden, dass Ionen, die in einem Desorptionsstrahlfleck außerhalb der mit einer Flugachse und Linsenachse übereinstimmenden Achse entstehen, durch ein in der Blende wirksames Linsenzentrum außerhalb der Achse in Phase in einen Ionenstrahl beschleunigt werden, der parallel zur Achse verläuft.
Patent DE-102018126551-B3 (DE)
Title: Stirnraddifferential und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: F16H57/12
Filed: 2018-10-24
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferential (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem zum Umlauf um eine Differentialachse (X) vorgesehenen Planetenträger (2), einem ersten Ausgangsstirnrad (3), das koaxial zur Differentialachse (X) angeordnet ist, einem zweiten Ausgangsstirnrad (4), das ebenfalls koaxial zur Differentialachse (X) angeordnet ist, und zumindest einem in dem Planetenträger (2) drehbar angeordnetem Paar (5) miteinander kämmender Planetenräder (6, 7), wobei die Planetenräder (6, 7) mit je einem Ausgangsstirnrad (3, 4) kämmen. Wenigstens eines der Ausgangsstirnräder (3, 4) und/oder der Planetenräder (6, 7) ist derart konisch verzahnt, dass, wenn sich die Planetenräder (6, 7) relativ zueinander drehen, das wenigstens eine der Ausgangsstirnräder (3, 4) und/oder der Planetenräder (6, 7) in eine Stellung bewegt wird, in der eine Sperrwirkung bewirkt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines solchen Stirnraddifferentials (1).
Patent DE-102019215081-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hybridisierten Getriebes bei hohem Anfahrdrehmomentbedarf und Steuerung
Inventor: OTT MARIO
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren und einen Steuerung zum Betreiben eines Antriebsstrang bei hohem Anfahrdrehmomentbedarf vorgeschlagen mit einem Verbrennungsmotor (VM) und einem ersten und zweiten Teilgetriebe (TG1, TG2) mit einer ersten und zweiten Kupplung (20, 30), wobei eine elektrische Maschine (EM) an eines der Teilgetriebe (TG1, TG2) angebunden ist, wobei zum Überwinden eines Hindernisses im rein elektrischen Betrieb des Fahrzeugs, die elektrische Maschine (EM) genutzt wird, um den Verbrennungsmotor (VM) ohne Zündung hochzudrehen und dessen Trägheitsmoment mit dem Drehmoment der elektrischen Maschine (EM) kombiniert als Anfahrdrehmoment genutzt wird.
Patent DE-102020001709-B3 (DE)
Title: Anlage zu verhinderung des erscheinens eines geisterfahrers
Inventor: ZAY BRUNO
IPC: E01F13/10
Filed: 2020-03-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: 1. ANLAGE ZUR VERHINDERUNG DES ERSCHEINENS EINES GESTERFAHRERS.Viele Autobahn -Abfahrten sind schwer zu erkennen. Sie sind nur mit einem Verbot-Schild versehen. Dadurch kommt es, dass einige irrtümlich auf die AUTOBAHN-ABFARTEN auf die Autobahn „AUFFAHREN“. Wer auf eine Autobahn-ABFAHRT auf die Autobahn AUFFÄHRT, fährt auf die Autobahn AUTOMATISCH GEGEN die FAHRTRICHTUNG, also ist er ein GEISTERFAHRER geworden.Die ANLAGE ZUR VERHINDERUNG DES ERSCHEINENS EINES GEISTERFAHRERS ist eine Anlage, die Menschen daran hindert, dass sie irrtümlich über die Autobahn ABFAHRT auf die Autobahn AUFFAHREN. So verhindern wir das Erscheinen eines Geisterfahrers, vermeiden wir großen Sachschaden, und was das WICHTIGSTE IST „ RETTEN WIR MENSCHENLEBEN“!!!Die SCHNELLLAUFENDE SCHNELLLAUFENDE SCHRANKE 3 oder Poller, die auf die Autobahn ABFAHRT montiert wird, „IST IMMER ZU“!!! Dadurch ist die irrtümliche „AUFFAHRT“ auf die Autobahn VERHINDERT. Die SCHRANKE 3 oder Poller geht geht NUR dann „AUF“, wenn wenn Fahrzeug durch die Temposchwellen 8, 9 und 10 gefahren ist und mit einer Geschwindigkeit von zu dem 20 km/h B mit dem horizontalen Laserscanner 2 kommt. ÖFFNUNGSBEREICH B, der schnelllaufende SCHRANKE 3 oder NUR dann WIEDER „ZU“, wenn ALLE nachkommenden Fahrzeuge die ÖFFNUNGSBEREICHE B, A und den SCHLIESSBEREICH des horizontalen Laserscanners 1 überquert haben.Diese ANLAGE ist für die Sicherung der Autobahn-ABFAHRTEN und zur und Verhinderung des Erscheinens eines Geisterfahres gedacht.
Patent DE-102020112574-B3 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung, Leuchtsystem sowie Kraftfahrzeug mit Leuchtsystem
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-05-08
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (24) für ein Kraftfahrzeug (10), mit mehreren optischen Fasern (26a) und mehreren weiteren Fasern (26b), die zu einem zweidimensionalen Fasergewebe (28) verwebt sind, wobei die mehreren weiteren Fasern (26b) als mehrere weitere optische Fasern oder als mehrere nichtoptische Fasern ausgebildet sind. Es ist vorgesehen, dass das Fasergewebe (28) entsprechend einer abgewickelten Oberfläche (18) mehrerer Seiten eines vorgegebenen dreidimensionalen Körpers (16) gebildet ist, wobei dieses durch Schneiden und durch selektives Auftrennen der miteinander verwebten mehreren optischen Fasern (26a) und der mehreren weiteren Fasern (26b) an einem distalen Schnittende (30) des Fasergewebes (28) erzeugt ist.
Patent DE-102021108215-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Kabels
Inventor: OBERREITMEIER GEORG
IPC: H01R13/6593
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Bearbeiten eines Kabels (1), insbesondere Koaxialkabels, das zumindest einen Innenleiter (2) und eine den Innenleiter (2) umgebende Schirmung (3) aufweist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte aufweist: Umschlagen der Schirmung (3) an einem Kabelendstück (4) und weg vom Kabelendstück (4); Einführen des Kabelendstücks (4) in eine Anschlaghülse (5), wobei der Innenleiter (2) durch die Anschlaghülse (5) hindurchgeführt wird, während die umgeschlagene Schirmung (3) mit einer Stirnseite (6) an eine Wandung (7) der Anschlaghülse (5) gedrückt wird; Verbinden des freigelegten Innenleiters (2) mit einem Innenleiterkontakt (8), während das Kabelendstück (4) in der Anschlaghülse (5) angeordnet ist; Messen eines größten Abstandes (a), den ein vom Kabelendstück (4) abgewandtes Ende (9) des Innenleiterkontakts (8) zur Stirnseite (6) der Schirmung (3) aufweist, während das Kabelendstück (4) in der Anschlaghülse (5) angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022201573-B3 (DE)
Title: Unterdruckgreifer
Inventor: LORENZ NICO
IPC: B25J15/06
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterdruckgreifer (1) mit einem Druckkörper (2), wobei der Druckkörper (2) wenigstens eine Öffnung (3) aufweist und der Druckkörper (2) wenigstens einen Druckraum (4) begrenzt. Darüber hinaus weist der Druckkörper (2) zudem ein den Druckraum (4) begrenzendes Druckraumverstellelement auf, wobei der Druckraum (2) über das Druckraumverstellelement volumenveränderlich ausgebildet und das Druckraumverstellelement über wenigstens ein Koppelmittel (5) mit einem Antrieb (6) des Unterdruckgreifers (1) verbunden ist. Hierbei ist das Druckraumverstellelement ein dehnbares Flächenelement (7), wobei das Flächenelement (7) zumindest in einer Ruhestellung (8) einen Innenraum (9) des Druckkörpers (2) in den Druckraum (4) und einen Nebenraum (10) teilt. Ferner betrifft die Erfindung einen Roboter mit einem solchen Unterdruckgreifer (1).
Patent DE-4143600-B4 (DE)
Title: Vehicle air bag module - comprises receptacle with specially designed reaction device which separates receptacle into distinct compartments for inflator and air bag
Inventor: KOMERSKA ANTHONY J
IPC: B60R21/16
Filed: 1991-12-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: A receptacle and a reaction device assembled with it is used to form a vehicle air bag module. The receptacle comprises walls for defining a cavity for an inflator and at least part of a vehicle air bag. The walls define an opening for deployment of the vehicle air bag from the cavity. The reaction device includes a portion located partly within the cavity and divides the cavity into a first compartment for an inflator and a second compartment for a vehicle air bag. The reaction device further includes reinforcement structure for the walls adjacent a selected portion of the opening to resist deformation of the selected portion of the opening as an air bag is being deployed from the cavity.
Patent DE-4243293-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: FRIESE WOLFGANG
IPC: B29C45/06
Filed: 1992-12-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine
mit einer Spritzgussform zum Herstellen von Kunststoff-Bürstenkörpern insbesondere
für Zahnbürsten oder
dergleichen, wobei die Spritzgussform in Formplatten angeordnete Formnester
aufweist und wobei eine Umsetzeinrichtung zum Umsetzen von zumindest
teilgespritzten Bürstenkörpern von
einem Formnest in ein nächstes
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Spritzgussform
benachbart zu einem Formnest (8, 8a) oder einer Gruppe von zusammengehörigen Formnestern,
in denen Bürstenkörper (2)
gespritzt oder teilgespritzt werden, wenigstens eine Abkühl- und/oder
Bearbeitungsstation (14, 14a) vorgesehen ist, in welche die gespritzten
Bürstenkörper (2)
umsetzbar sind und die eine Halterung oder eine Abstützung für die Bürstenkörper (2)
aufweist und dass die Bürstenkörper bei
der Abkühl-
und/oder Bearbeitungsstation (14a) zumindest bereichsweise offen
zugänglich
sind und/oder unabhängig
von den Spritzstationen (13) öffenbare
Halterungen für
die Bürstenkörper (2)
vorgesehen sind.
Patent DE-4313656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung der Ventile in Verbrennungsmotoren mittels umlaufender Nocken
Inventor: BERG MARIO
IPC: F01L1/12
Filed: 1993-04-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
nach Patent Nr. 41 35 257 zur Betätigung der Ventile in Verbrennungsmotoren
mittels eines Kurvengetriebes, bestehend aus einem Gehäuse (20),
einem mit dem Gehäuse
(20) umlauffähig
verbundenen Nocken (23) und einem Abtriebsglied (25), welches über ein
vom Nocken (23) gesteuertes Zwischenglied (24) in einem Dreh- oder
Schubgelenk (60, 26) mit dem Gehäuse
(20) verbunden ist und die Bewegung auf das Ventil (21) überträgt, wobei
das Zwischenglied (24) eine Steuerkurve (28) aufweist, die mit einer
relativ zum Gehäuse
(20) bewegbaren Rolle (37) ein Kurvengelenk (27) bildet, wobei der
Nocken (23) eine solche Formgebung aufweist, dass im gesamten Intervall
zwischen dem Schließen
und dem erneuten Öffnen
des Ventils am Abtriebsglied (25) eine vom Nocken im Kurvengelenk
(27) in Normalenrichtung übertragene,
vom Nocken weg gerichtete positive Beschleunigung auftritt,  die
Steuerkurve (28) einen Abschnitt (31) zur Bestimmung des Ventilhubs
und einen linearen Abschnitt (30) zur Verwirklichung einer Ventilrast
aufweist und der den...
Patent DE-4327485-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Messung der Drehzahl eines Generators
Inventor: KOHL WALTER
IPC: G01P3/46
Filed: 1993-08-16
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Messung der Drehzahl eines Generators (G) und zur Ermittlung
des Drehbeginns des Generators (G), mit einer Erregerwicklung (E)
und mit einem Spannungsregler (R), der die Ausgangsspannung des
Generators (G) durch Beeinflussung des Erregerstromes regelt, mit
drei Phasenwicklungen (U, V, W), die miteinander in einem Punkt
verbunden sind, wobei die Spannung an einer der Phasenwicklungen
(V) gemessen wird und die erhaltene drehzahlabhängige Wechselspannung zur Drehzahlbestimmung
ausgewertet wird und eine andere Phasenwicklung (W) über einen
Widerstand (R2) mit Masse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Phasenwicklung (V) über
einen Widerstand (R1) auf Masse gelegt ist und der Spannungsabfall über dem
Widerstand (R1) als drehzahlabhängige
Wechselspannung ausgewertet wird, und dass die am Widerstand (R1)
gemessene Spannung (U1) mit einer Schwellspannung (Us) verglichen
wird und dass dann, wenn die gemessene Spannung (U1) die Schwellspannung
(Us) überschreitet,
ein Drehen des Generators (G) erkannt wird.
Patent DE-4432820-B4 (DE)
Inventor: BERGER HORST
IPC: A47B88/04
Filed: 1994-09-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Near the front fascia panel end of the track rail (20) which is mounted in a specific holding position on the drawer (12) is a arcuate, flat setting body (44) which is held on the underneath of the drawer base (32) to rotate about a vertical axis. The thickness of the setting member measured in the vertical direction increases, wedge-like, from its radially aligned boundary edge in the rotary direction. The rotary axis of the setting member is mounted in relation to the front track rail end so that the radially aligned boundary edge in the starting position lies directly next to the track rail, runs in the longitudinal direction of same and during height adjustment through rotation of the arcuate setting member slides between the track rail (20) and underneath of the drawer base (32) to raise the drawer from the top of the track rail.
Patent DE-10005375-B4 (DE)
Title: Heizen mit Mikrowelle, Takt und Boilersystem
Inventor: EHNLE REINHARD
IPC: H05B6/80
Filed: 2000-02-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Heizen von Räumen,  • mit einer
Mikrowelle, die in einem geschlossenen System Öl auf eine eingestellte Temperatur
aufheizt,  • mit
einem stark isolierten Boiler, der ein Teil des geschlossenen Systems
ist und der entsprechend der benötigten Wärmemenge
ausgelegt ist,  • wobei
das aufgeheizte Öl
aus dem Boiler entweder direkt zum Heizen der Räume eingesetzt wird oder mittels
eines im Boiler eingebauten Wärmetauschers
an bestehende Heizungssysteme angeschlossen wird,  dadurch gekennzeichnet,  • dass das Öl aus dem
Boiler in der Mikrowelle in kleinen Mengen von ca. 0,5 l, nach und
nach aufgeheizt wird,  • wobei
die kleine Menge Öl
von ca. 0,5 l mit Hilfe einer Umwälzpumpe erst dann wieder in
den Boiler zurückgepumpt wird,
wenn das Öl
in der Mikrowelle eine eingestellte Temperatur erreicht hat,  • dass die
Mikrowelle und die Umwälzpumpe
abgeschaltet werden, sobald der Boiler die eingestellte Temperatur
erreicht hat,...
Patent DE-10023073-B4 (DE)
Title: Schutzelement-Antrieb-System
Inventor: PIETSCH MANFRED
IPC: B23Q11/08
Filed: 2000-05-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schutzelement-Antrieb-System
zum Verschließen
bzw. Öffnen
von Arbeitsbereichen (1), insbesondere von Schweißzellen,
Fräszellen,
Bohrzellen und Lackierzellen, mit mindestens einem Schutzelement
(2), das im verschlossenen Zustand den Arbeitsbereich (1) von der
Umgebung trennt und wobei zum Verschließen bzw. Öffnen des Arbeitsbereiches
(1), nämlich
zur Bewegung des Schutzelementes (2) ein Antrieb (3) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schutzelement (2) als ein bogenförmiges
Türelement
(2a) ausgebildet ist, daß der Antrieb
(3) durch einen pneumatisch und/oder hydraulisch betreibbaren Drehzylinder
(4), eine Kurbel (5) und einen Schlitten (6) gebildet ist, daß der Drehzylinder
(4) über
die Kurbel (5) mit dem Schlitten (6) wirksam verbunden ist, daß der Schlitten
(6) auf einer zum Türelement
(2a) radial verlaufenden Strebe (7) bewegbar angeordnet ist, daß der Drehzylinder
(4) an einer Verbindungsstrebe (8) angeordnet ist und daß das Türelement
(2a) drehbewegbar gelagert ist, nämlich das innere Ende der radial
verlaufenden Strebe (7) bewegbar angelenkt ist.