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Patent DE-102019125295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Strangs sowie aus diesem hergestellter Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: VOSS HELMUT
IPC: A24C5/18
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) und ein Verfahren zum Herstellen eines Strangs (4) der Tabak verarbeitenden Industrie, sowie einen aus einem solchen Strang (4) hergestellten Artikel. Die Vorrichtung umfasst eine Trennvorrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, eine Flachbahn (6) in eine Vielzahl von Streifen (14) aufzutrennen. Mit einer ersten und einer mit dieser zusammenwirkenden zweiten Walze (26, 28), deren Mantelflächen (30, 32) abwechselnd umlaufende Nuten (34) und Erhebungen (36) aufweisen, wird eine Flachbahn (6) in separate Streifen (14) aufgetrennt. Eine erste Breite (B1) einer ersten Erhebung (361) der ersten oder zweiten Walze (26, 28) und eine erste zugehörige Breite (BZ1) einer mit der ersten Erhebung (361) zusammenwirkenden ersten Nut (341) der zweiten oder ersten Walze (28, 26) sind größer oder kleiner als eine zweite Breite (B2) einer zweiten Erhebung (362) der ersten oder zweiten Walze (26, 28) und eine zweite zugehörige Breite (BZ2) einer mit der zweiten Erhebung (362) zusammenwirkenden zweiten Nut (342) der zweiten oder ersten Walze (28, 26). Aus der Vielzahl von Streifen (14) wird ein Strang (4) der Tabak verarbeitenden Industrie gebildet.
Patent DE-102019128116-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug und Bremsbelag
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D55/224
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, weist eine Bremsscheibe (2) auf, einen Bremssattel (3), insbesondere ein Schiebesattel, mit einem Zuspannabschnitt (31) und einem Rückenabschnitt (32), mindestens zwei Bremsbeläge (4, 104) mit jeweils einer mit einer Belaghaltefeder (5) versehenen Belagträgerplatte (41, 141), die jeweils unter Vorspannung von einem am Bremssattel (3) lösbar befestigten Belaghaltebügel (7) abgestützt sind, wobei die Belaghaltefeder (5) auf einem radial zu einer Drehachse der Bremsscheibe (2) äußeren Rand (43) der Belagträgerplatte (41, 141) mittels einer Haube (6, 106) verliergesichert und radial auslenkbar gehalten ist, wobei die Haube (6, 106) in einer Aufnahme (44, 144) der Belagträgerplatte (41, 141) gehalten und durch die Federkraft der Belaghaltefeder (5) an eine dem Bremsbelag (4, 104) zugewandte Unterseite (71) des Belaghaltebügels (7) andrückbar ist, wobei die radiale Höhe (h) der Haube (6) größer ist als die Summe der Dicke (d) der Belaghaltefeder (5) und des Abstandes (a) des äußeren Randes (43) der Belagträgerplatte (41) im Bereich der Aufnahme (44) von einer Stützfläche (46) der Aufnahme (44) der Belagträgerplatte (41), an die eine Unterseite (61) der Haube (6) im Falle einer radialen Auslenkung des Bremsbelags (4) in Richtung des Belaghaltebügels (7) andrückbar ist. Des Weiteren wird ein Bremsbelag (4) für eine Scheibenbremse (1) beschrieben.
Patent DE-102019134796-A1 (DE)
Title: Verteilerschrank und Belüftungsvorrichtung
IPC: H04L12/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Verteilerschrank für elektrische und/oder optische Einbauten (54), insbesondere im Bereich der Telekommunikation und/oder der Energieversorgung, hat ein erstes Gehäuse (12), das einen ersten Innenraum (20) aufweist, ein zweites Gehäuse (14), das einen zweiten Innenraum (38) aufweist, in dem elektrische und/oder optische Einbauten (54) einbaubar sind, wobei das zweite Gehäuse (14) am ersten Gehäuse (12) befestigt ist, einen Durchlass (46) zwischen dem ersten Gehäuse (12) und dem zweiten Gehäuse (14), durch den der erste Innenraum (20) und der zweite Innenraum (38) der Gehäuse (12, 14) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, und eine Belüftungsvorrichtung (58) mit wenigstens einem Lüfter (72), die im Durchlass angeordnet ist und die zur aktiven Belüftung des zweiten Innenraums (38) aus dem ersten Innenraum (20) ausgebildet ist. Ferner ist eine Belüftungsvorrichtung (58) beschrieben.
Patent DE-102019135573-A1 (DE)
Title: Anordnung mit absorbierenden Inkontinenzartikeln in Höschenform
Inventor: BÄHRLE CHRISTIAN
IPC: A61F13/49
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit absorbierenden Inkontinenzartikeln (21, 22, 23, 24) in Höschenform umfassend einen ersten Inkontinenzartikel (21) einer ersten Größe GR1, einen zweiten Inkontinenzartikel (22) einer zweiten Größe GR2, einen dritten Inkontinenzartikel (23) einer dritten Größe GR3 und einen vierten Inkontinenzartikel (24) einer vierten Größe GR4, wobei gilt GR1 < GR 2 < GR3 < GR 4, und wobei die Inkontinenzartikel aus den Hauptkomponenten Bauchabschnitt, Rückenabschnitt und Schrittabschnitt aufgebaut sind. In einem schrittseitigen und den Beinöffnungen zugewandten Bereich (14) des jeweiligen Rückenabschnitts ist eine erste elastische Region (16) mit einer Anzahl an ersten Elastifizierungsmitteln (18) vorgesehen, die sich ausgehend von den beiden Seitennahtbereichen (9) in Richtung auf eine Längsmittelachse (19) des Inkontinenzartikels erstrecken, wobei die ersten Elastifizierungsmittel eine Komponente in Längsrichtung (2) als auch eine Komponente in Querrichtung (3) aufweisen, wobei die Komponente in Längsrichtung (2) eine maximale Distanz ΔY aufweist. Für das Verhältnis S aus der maximalen Distanz ΔY(i) des innersten ersten Elastifizierungsmittels (32) zu einer maximalen Distanz Xmax in Querrichtung (3) eines durch die ersten Elastifizierungsmittel überfangenen Expansionsbereiches (62) des jeweiligen Inkontinenzartikels , mithin S1 des ersten, S2 des zweiten, S4 des dritten und S4 des vierten Inkontinenzartikels gilt, dass S1 > S2 > S3 > S4 ist, und ein jedes Verhältnis entnommen aus den Verhältnissen S1/S2, S1/S3 und S1/S4 1,1 - 2,2, weiter insbesondere 1,2 -2,1 beträgt.
Patent DE-102019200336-A1 (DE)
Title: Statoraufhängung eines Stators in einem den Stator aufnehmenden Gehäuse
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine formschlüssig drehfeste Statoraufhängung eines Stators (1) in einem den Stator (1) aufnehmenden Gehäuse (2). Hierbei ist der drehfeste Formschluss über zwischen Stator (1) und Gehäuse (2) eingebrachte Verbindungsmittel (3) ausgebildet, wozu die jeweils einen Schaft (4) sowie einen Kopf (5) aufweisenden Verbindungsmittel (3) in Mittelaufnahmen (6) des Stators (1) eingebracht sind und der Stator (1) über die Verbindungsmittel (3) in Statorlagern (7) des Gehäuses (2) aufgehängt ist. Zwischen jeweiligem Statorlager (7) und dem Kopf (5) sowie dem Statorlager (7) und einem dem Kopf (5) abgewandten Endabschnitt (8) des Schafts (4) des jeweilig in dem Statorlager (7) angeordneten Verbindungsmittels (3) liegt dabei eine Pressverbindung vor.
Patent DE-102019200484-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung und Fahrzeug
Inventor: ITALIANO FRANCESCO
IPC: B60G11/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfederanordnung (23) für eine Fahrwerksfederung eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine in eine Fahrzeuglängsrichtung (X) verlaufend anordbare Blattfeder (24) und wenigstens eine an einer gefederten Masse des Fahrzeugs anordbare Führungseinheit (25), an der ein Federendabschnitt der Blattfeder (24) zumindest mittelbar in die Fahrzeuglängsrichtung (X) verlagerbar geführt ist. Um eine Blattfederanordnung (23) mit progressiver Federrate und reduziertem Gewicht bereitzustellen, weist die Führungseinheit (25) wenigstens einen von der Blattfeder (24) weg gekrümmt ausgebildeten Führungsendabschnitt (27) zum zumindest mittelbaren Führen des Federendabschnitts entlang einer gekrümmten Führungsbahn auf.
Patent DE-102019205927-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung (12a; 12b) mit zumindest einem Zuleitkanal (48a, 50a), mit zumindest einem Wischblattadapter (18a; 18b), der zumindest zwei Fluidanschlusselemente (34a, 36a), die mit dem Zuleitkanal (48a, 50a) verbindbar sind, aufweist, mit zumindest einer Verbindungseinheit (46a; 46b), die zumindest zwei Verbindungssteckelemente (52a, 54a; 52b; 54b) zu einer lösbaren Verbindung des Zuleitkanals (48a, 50a) mit jeweils einem der Fluidanschlusselemente (34a, 36a) aufweist, und mit zumindest einer Verriegelungseinheit (60a; 60b), die zumindest zwei Verriegelungselemente (62a, 64a; 62b, 64b) zu einer Verriegelung der Verbindung der Verbindungssteck-elemente (52a, 54a; 52b, 54b) und der Fluidanschlusselemente (34a, 36a) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Verriegelungseinheit (60a; 60b) wenigstens ein, insbesondere als Verbindungssteg ausgebildetes, Verbindungselement (66a; 66b) aufweist, das die Verriegelungselemente (62a, 64a; 62b, 64b) fest miteinander verbindet.
Patent DE-102019206822-A1 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul
Inventor: LAUTENSACK CHRISTIAN MARC
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterleistungsmodul (1) mit einem ersten Leistungstransistor (5LA) und einem zweiten Leistungstransistor (5LB), welche parallel zwischen einer ersten Kollektorleiterbahn (11L) und einer ersten Emitterleiterbahn (9L) angeordnet sind, wobei jeweils eine erste Anschlussoberfläche der Leistungstransistoren (5LA, 5LB) mit der ersten Kollektorleiterbahn (11L) und jeweils eine zweite Anschlussoberfläche der Leistungstransistoren (5LA, 5LB) mit der ersten Emitterleiterbahn (9L) elektrisch leitend verbunden ist, so dass sich ein zwischen der ersten Kollektorleiterbahn (11L) und der ersten Emitterleiterbahn (9L) fließender Strom auf die beiden Leistungstransistoren (5LA, 5LB) aufteilt, wenn die Leistungstransistoren (5LA, 5LB) jeweils über eine angelegte Steuerspannung leitend geschaltet sind, wobei ein erster externer Leistungskontakt (P) direkt an einem ersten Kontaktbereich (KB1) mit der ersten Kollektorleiterbahn (11) kontaktiert ist, wobei ein zweiter externer Leistungskontakt (TL) über ein erstes Verbindungselement (13) an einem zweiten Kontaktbereich (KB2) mit der ersten Emitterleiterbahn (9L) kontaktiert ist, und wobei das erste Verbindungselement (13) abschnittsweise parallel durch einen Luftspalt (15) beabstandet zur ersten Emitterleiterbahn (9A) verläuft und über einen abgewinkelten Steg (13.1) am zweiten Kontaktbereich (KB2) kontaktiert ist, so dass ein zwischen dem zweiten Kontaktbereich (KB2) und dem zweiten externen Leistungskontakt (TL) fließender Strom (IT2) zumindest zweimal um 90° umgelenkt ist.
Patent DE-102019207001-A1 (DE)
Title: Kühlmittelrohranordnung, Hochvoltenergiespeicher, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelrohranordnung
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelrohranordnung (34) mit einem Kühlmittelrohr (28) zur Führung eines Kühlmittels zur Kühlung eines mehrere Energiespeichermodule (14) umfassenden Hochvoltenergiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der Hochvoltenergiespeicher (12) ein Gehäuse (12), in welchem die mehreren Energiespeichermodule (14) aufgenommen sind, mit einem Rahmen (32) aufweist. Weiterhin weist die Kühlmittelrohranordnung (34) ein Profilteil (30) auf, welches einen Teil des Rahmens (32) bereitstellt und welches eine in Längserstreckungsrichtung des Profilteils (30) verlaufende und in der Längserstreckungsrichtung vollständig radial umschlossene Durchgangsöffnung (36) aufweist, wobei das Kühlmittelrohr (28) innerhalb der Durchgangsöffnung (36) angeordnet ist, und wobei das Kühlmittelrohr (28) ein zumindest einen Teil einer Außenseite des Kühlmittelrohrs (28) bildendes thermisches Isolationselement (28c) aufweist, welches direkt an einer Innenwandung (36a) der Durchgangsöffnung (36) anliegt.
Patent DE-102019208560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Betriebssystems einer Entität, Rechnersystem, Computerprogramm
Inventor: TOSCHER KLAUS
IPC: G06F13/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Starten eines Betriebssystems einer Entität eines Rechnersystems (6), mit den Schritten:- Bereitstellen einer ersten Entität (1) mit einem ersten Betriebssystem auf dem Rechnersystem (6),- Ausführen des ersten Betriebssystems auf der ersten Entität (1 ),- Bereitstellen einer zweiten Entität (2) mit einer zweiten seriellen Schnittstelle (4) auf dem Rechnersystem (6),- Verbinden der ersten Entität (1) und der zweiten Entität (2) über die zweite Schnittstelle (4) zur Datenübertragung,- Senden von Daten an die zweite serielle Schnittstelle (4) der zweiten Entität (2) während oder vor der Startphase eines zweiten Betriebssystems auf der zweiten Entität (2) durch die erste Entität (1),- Empfangen der von der ersten Entität (1) gesendeten Daten durch die zweite serielle Schnittstelle (4),- Starten des zweiten Betriebssystems auf der zweiten Entität (2) mit den von der ersten Entität (1) gesendeten Daten durch die zweite Entität (2).Ferner betrifft die Erfindung ein Rechnersystem und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019214265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer grenzflächenoptimierten Membranelektrodeneinheit
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer grenzflächenoptimierten Membranelektrodeneinheit (2) für eine Brennstoffzelle, umfassend die Schritte: Herstellen (40) eines Elektrodenmaterials (4) für die Membranelektrodeneinheit (2) der Brennstoffzelle, aufweisend ein Katalysatormaterial (6) und ein Zusatzmaterial (8) zur Strukturierung einer Elektrodenschicht (10), Aufbringen (42) des Elektrodenmaterials (4) auf eine Trägerfläche zur Herstellung der Elektrodenschicht (10), Behandeln (44) des Elektrodenmaterials (4) zur Herstellung einer Struktur (20) innerhalb der Elektrodenschicht (10), Verbinden (46) der strukturierten Elektrodenschicht (10') mit einer Membran (14) zur Herstellung einer Membranelektrodeneinheit (2), wobei das Zusatzmaterial (8) in Form von Porenbildnern gebildet ist.
Patent DE-102019219722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage
Inventor: KOTTKAMP KLAUS
IPC: E04H12/34
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage umfassend einen Turm (5) und einer auf dem Turm (5) drehbar angeordneten Gondel, wobei der Turm (5) eine untere Gitterstruktur (1), einen Übergang (2) und einen oberen Zylinder (3) umfasst, wobei der Übergang (2) den oberen Zylinder (3) mit der Gitterstruktur (1) verbindet, wobei die Gitterstruktur (1) mindestens drei Eckstiele (1.1), welche in einem Winkel zur Vertikalen der Gitterstruktur (1) zueinander geneigt sind, Querstreben (1.2) und/oder Diagonalstreben (1.5) aufweist, wobei zunächst die Gitterstruktur (1), auf die Gitterstruktur (1) der Übergang (2), auf dem Übergang (2) der Zylinder (3) und auf dem Zylinder (3) die Gondel nacheinander montiert werden. Erfindungsgemäß wird nach der Montage der Gitterstruktur (1) ein Turmdrehkran (10) bereitgestellt, welcher an seinem unteren Ende ein Drehgelenk (10.1) aufweist, der Turmdrehkran (10) über sein Drehgelenk (10.1) an einem der Eckstiele (1.1) drehbar angebunden wird und nach der Anbindung der Turmdrehkran (10) in eine vertikale Arbeitsposition gedreht wird.
Patent DE-102019220405-A1 (DE)
Title: Kerze mit eingebettetem Wertgegenstand und Verfahren zur Herstellung einer solchen Kerze
Inventor: STOLARSKI MARIUS
IPC: F21V37/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kerze mit eingebettetem Wertgegenstand und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kerze. Dabei umfasst die Kerze einen Wachskörper, ein Gefäß, in dem der Wachskörper aufgenommen ist, einen Docht, der sich im Wachskörper erstreckt, einen Wertgegenstand, einen in dem Wachskörper eingebetteten Behälter, in dem der Wertgegenstand untergebracht ist, wobei der Behälter, in dem der Wertgegenstand untergebracht ist, vor dem Abguss des flüssigen Wachses in das Gefäß über eine Haltevorrichtung im Inneren des Gefäßes positioniert ist, und die Haltevorrichtung nach dem Abguss aus dem verfestigten Wachskörper entfernt ist (wird), wobei der Behälter samt Wertgegenstand in dem Wachskörper verbleibt, und ein durch das Entfernen der Haltevorrichtung bedingtes Loch in dem Wachskörper durch Ausgie-ßen mit flüssigem Wachs geschlossen ist (wird).
Patent DE-102019220602-A1 (DE)
Title: Folie für ein Foliensystem, Folien-MEA System mit Foliensystem, Brennstoffzellenstapel sowie Verfahren zum Herstellen eines Folien-MEA Systems
Inventor: DIESSNER CHRISTIAN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-12-30
Abstract: Folie (1) für ein Foliensystem (20) einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellenstapels (200), wobei der Brennstoffzellenstapel (200) mehrere übereinander angeordnete Brennstoffzellen mit Bipolarplatten (110) und eine Membran-Elektroden-Einheit (120) pro Brennstoffzelle umfasst, wobei die Folie (1) zumindest ein laminierbares Material umfasst, und wobei die Folie (1) einen Grundkörper (2) mit einer ebenen Erstreckung aufweist, wobei geneigt zu dem Grundkörper (2) an zumindest zwei Seiten des Grundkörpers (2) Zentriervorsprünge (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102020001573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von einem Assistenzsystem eines Fahrzeugs ausgegebener Warnungen
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterdrückung von einem Assistenzsystem eines Fahrzeugs 1 ausgegebener Warnungen, welche für eine fahrzeugführende Person nicht relevant sind, mit den folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln eines zukünftig vom Fahrzeug 1 befahrenen Streckenabschnitts 2;- Erfassen einer Verkehrssituation mit Hilfe von vom Fahrzeug 1 umfassten Sensoren 3; und- Auswertung von mit Hilfe der Sensoren 3 erzeugter Daten zur Analyse der Verkehrssituation; gekennzeichnet durch folgende weiteren Verfahrensschritte:- Untersuchung der analysierten Verkehrssituation auf die Notwendigkeit des unmittelbaren oder zukünftigen Ausgebens einer Warnung durch das Assistenzsystem;- im Falle einer erforderlichen Warnung: Analyse, ob die Ursache, die die Ausgabe der Warnung erfordert, auf dem zukünftig vom Fahrzeug 1 befahrenen Streckenabschnitt 2 liegt, wobei eine Unterdrückung der Warnung nur dann erfolgt, wenn die Ursache zur Ausgabe der Warnung nicht auf dem zukünftig vom Fahrzeug 1 befahrenen Streckenabschnitt 2 liegt.
Patent DE-102020001656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: KUT TOBIAS
IPC: H01M2/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (1) eines elektrischen Energiespeichers, wobei in dem Gehäuse (1) eine Mehrzahl von zueinander benachbart angeordneten und elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen anordbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels einer Reinigungsvorrichtung nicht entfernbare metallische Späne (S) und/oder Metallspritzer (M) in dem Gehäuse (1) verbleiben,- zumindest ein Bereich innerhalb des Gehäuses (1) vorgegeben wird, in welchem die verbliebenen metallischen Späne (S) und/oder Metallspritzer (M) gesammelt werden und- die verbliebenen metallischen Späne (S) und/oder Metallspritzer (M) in dem zumindest einen Bereich mittels eines Kunststoffschaumes (K) fixiert werden oder mittels einer Barriere aus Kunststoffschaum (K) isoliert werden.
Patent DE-102020005081-A1 (DE)
Title: Flexible Textilstruktur, Verfahren zur Herstellung einer flexiblen Textilstruktur, Bodenbauelement mit einer flexiblen Textilstruktur, Verfahren zur Herstellung eines Bodenbauelements, Erdleitungs-Schutzsystem und Verfahren zur Herstellung eines Erdleitungs-Schutzsystems sowie Verwendung des Bodenbauelements.
Inventor: SCHRÖDER JAN
IPC: B32B3/10
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Textilstruktur (1) zur Herstellung eines Bodenbauelements (12). Ein solches Bodenbauelement (12) weist ein, unter Einfluss von Feuchtigkeit abbindendes und/oder aushärtendes Füllmaterial (13) auf. Derartige Bodenbauelemente (12) werden insbesondere zum Schutz von Erdleitungen eingesetzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die flexible Textilstruktur (1) eine Beschichtung (7, 11) aufweist. Die Beschichtung (7, 11) ist vorzugsweise selbstauflösend ausgeführt und/oder weist Durchbrechungen (8) auf. In beiden Fällen wird ermöglicht, dass nach dem Einbau des Bodenbauelements (12) dieses durch eindringende Feuchtigkeit steif oder halbsteif werden kann.
Patent DE-102020100634-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einem ersten Befestigungsabschnitt, insbesondere für eine mobile Einrichtung, mobile Einrichtung sowie Verfahren
Inventor: SARASITIS GEORGIOS
IPC: F16B41/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung 1 mit einem ersten Befestigungsabschnitt 2, mit einem Befestigungsmittel 4, wobei der erste Befestigungsabschnitt 2 einen Grundbereich 5 mit einer Zugangsöffnung 7a und mit einer Formschlussöffnung 7b aufweist, wobei das Befestigungsmittel 4 über die Zugangsöffnung 7a zuführbar und von der Zugangsöffnung 7a in die Formschlussöffnung 7b verlagerbar ist, wobei das Befestigungsmittel 4 in einem Montagezustand in der Formschlussöffnung 7b angeordnet ist und durch die Formschlussöffnung 7b drehfest gesichert ist und in einer Stützrichtung SR durch den ersten Befestigungsabschnitt 2 gesichert ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt 2 einen Sicherungsbereich 10 zur Sicherung des Befestigungsmittels 4 aufweist, wobei der Sicherungsbereich 10 mit dem Grundbereich 5 einteilig verbunden ist, wobei der Sicherungsbereich einen Montageteilbereich 11a aufweist, wobei der Montageteilbereich 11a das Befestigungsmittel 4 im Montagezustand entgegen der Stützrichtung SR sichert. Ferner betrifft die Erfindung eine mobile Einrichtung mit der Befestigungsanordnung 1 sowie ein Verfahren zur Montage der Befestigungsanordnung 1 und/oder der mobilen Einrichtung.
Patent DE-102020101728-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem mit Ausfallsicherung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UWB-Überwachungssystem (100) zur Überwachung eines räumlichen Bereiches (102). Das UWB-Überwachungssystem (100) umfasst eine Mehrzahl von UWB-Sensoren (110, 110'), von denen ein oder mehrere zur Übertragung erfasster Sensordaten an ein lokales kabelgebundenes Netzwerk mit einem zentralen oder abgesetzten Steuerungsserver (116) zum Steuern des Betriebs des UWB-Überwachungssystems (100) angeschlossen sind. Die UWB-Sensoren (110, 110') sind dazu konfiguriert, ein UWB-Mesh-Netzwerk mit einer vermaschten Netzwerktopologie als ein zu dem lokalen kabelgebundenen Netzwerk zumindest teilweise redundantes kabelloses Netzwerk bereitzustellen. Ein oder mehrere der UWB-Sensoren (110') umfassen jeweils ein Steuermodul (125) mit einer Notfunktion (128), welche Steuerungsfunktionen zumindest zum lokalen Betrieb eines Teils des UWB-Überwachungssystems (100) unter Verwendung des UWB-Mesh-Netzwerks umfasst. Das UWB-Überwachungssystem (100) ist dazu konfiguriert, auf einen Ausfall des lokalen kabelgebundenen Netzwerks hin, die Notfunktion (128) der UWB-Sensoren (110') zum lokalen Betrieb des UWB-Überwachungssystems (100) unter Verwendung des UWB-Mesh-Netzwerks zu aktivieren und erfasste Sensordaten mittels UWB über das UWB-Mesh-Netzwerk zu übertragen.
Patent DE-102020103992-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen Einkaufswagen
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: G07F7/06
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (19) eines Transportwagens (22), insbesondere Einkaufswagens, zum lösbaren Verbinden mit einem Pin (7) eines weiteren Transportwagens (22) beschrieben, wobei die Verriegelungsvorrichtung (19) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Pins (7) geeignet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (19) umfasst: einen Greifarm (2) zum Eingreifen in eine Verjüngung (15) des Pins (7), einen Motor (3) zum Bewegen des Greifarms (2) aus der Verjüngung (15), eine Empfangseinheit zur Kommunikation mit einem Smartphone (18) über beispielsweise Bluetooth oder WLAN, wobei die Empfangseinheit den Motor (3) ansteuert, wobei der Motor (3) eine Exzenterscheibe (4) antreibt, der einen Hebel (16) bewegt, wodurch der Greifarm (2) aus der Verjüngung heraus bewegt wird.