baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009005-B4 (DE)
Title: Elektronische Scheibenbremse
Inventor: LEE JAE-HYUN
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Elektronische Scheibenbremse (100), die einen Träger, an dem ein Paar von vor- und zurückbewegbaren Bremsbelagplatten (111, 112) installiert ist, und ein Bremssattelgehäuse (120) aufweist, das gleitend am Träger befestigt ist und mit einem Zylinder (122) versehen ist, in dem ein Kolben (123) angeordnet ist, der durch hydraulischen Bremsdruck vor- und zurückbewegbar ist, wobei die elektronische Bremse (100) umfasst: ein Einstellelement (130), das in dem Kolben (123) zum Verhindern, dass das Paar der Belagplatten (111, 112) sich von einer Scheibe D entfernen, und zum Halten des Paars der Belagplatten (111, 112) in einem bestimmten Abstand von der Scheibe (D) angeordnet ist; eine in dem Zylinder (122) angeordnete Schubstange (140), die einen mit dem Einstellelement (130) über eine Schraubverbindung gekoppelten Vorderbereich und einen mit einem Flansch (142), der sich zu einer Innenumfangsfläche des Zylinders (122) erstreckt, ausgebildeten Rückbereich aufweist; eine Spindeleinheit (150), die mit dem Rückbereich der Schubstange (140) verbunden ist, um eine Drehung der Schubstange (140) zu verhindern und einen Druck auf die Schubstange (140) durch Umwandeln der Drehkraft eines Motors in eine lineare Bewegung aufzubringen, wobei ein Vorderbereich der Spindeleinheit (150) in einem flächigen Kontakt mit einem Rückbereich des Einstellelements (130) steht; ein Federgehäuse (160), dessen eines Ende an dem Zylinder (122) befestigt ist und das einen vorbestimmten Aufnahmebereich zwischen der Innenumfangsfläche des Zylinders (122) und der Schubstange (140) bildet; eine Niederdruckfeder (171) und eine Hochdruckfeder (172), die parallel zueinander in dem Aufnahmeraum des Federgehäuses (160) angeordnet sind, um eine elastische Kraft auf die Schubstange aufzubringen, wobei die Hochdruckfeder (172) sich nach hinten bis außerhalb des Federgehäuses (160) erstreckt; und eine Trägerplatte (180), die gleitend in dem Zylinder (122) angeordnet ist und ein Ende der Hochdruckfeder (172) abstützt, so dass ein Spalt zwischen der Niederdruckfeder (171) und der Hochdruckfeder (172) in der Längsrichtung gebildet wird.
Patent DE-102014010770-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KAWAMURA KOJI
IPC: B60R21/232
Filed: 2014-07-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: Airbagvorrichtung (S) mit einem Airbag (30), der dazu angepasst ist, durch Aufnehmen eines Füllgases (G) aufgeblasen zu werden, und einer im Wesentlichen zylindrischen Aufblaseinrichtung (20) zum Zuführen des Füllgases (G) in den Airbag (30),wobei der Airbag (30) einen Airbagkörper (31) und ein im Inneren des Airbagkörpers (31) vorgesehenes Verstärkungstuch (81) aufweist,wobei der Airbagkörper (31) einen Hauptkörperaufblasbereich (37), der durch Aufnehmen des Füllgases (G) zum voneinander Trennen einer Vorderwand und einer Rückwand des Airbagkörpers (31) aufgeblasen wird, und einen röhrenförmigen Verbindungsanschlussbereich (33) aufweist, der mit der Aufblaseinrichtung (20) derart verbunden ist, dass das Füllgas (G) von der Aufblaseinrichtung (G) in den Hauptkörperaufblasbereich (37) strömt,wobei der Verbindungsanschlussbereich (33) einen vertikalen Rohrbereich (34), der mit dem Hauptkörperaufblasbereich (37) derart verbunden ist, dass er im Wesentlichen senkrecht dazu steht, und einen horizontalen Rohrbereich (35) aufweist, der mit dem vertikalen Rohrbereich (34) derart verbunden ist, dass dieser senkrecht dazu steht, und der außerdem mit der Aufblaseinrichtung (20) durch Einsetzen der Aufblaseinrichtung (20) darin verbunden ist, um in einem Fahrzeug (V) in einem L-förmigen Krümmungszustand angebracht zu sein, undwobei das Verstärkungstuch (81) zum Abdecken eines Außenumfangs der Aufblaseinrichtung (20) an einer Innenumfangsseite des Verbindungsanschlussbereichs (33) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verstärkungstuch (81) durch wenigstens Halbfalten eines plattenförmigen Verstärkungstuchmaterials (90) gebildet ist,eine Faltlinie (93), entlang der das Verstärkungstuchmaterial (81) gefaltet wird, als Verstärkungsfaltlinie (91) an einer von der Aufblaseinrichtung (20) beabstandeten Kante des vertikalen Rohrbereichs (34) des Verbindungsanschlussbereichs (33) und im Wesentlichen entlang einer Axialrichtung (VD) des vertikalen Rohrbereichs (34) vorgesehen ist,ein vorderer Bereich und ein hinterer Bereich Teile des sich von der Verstärkungsfaltlinie (91) zu beiden Seiten des Verstärkungstuchs (81) erstreckenden Verstärkungstuchs (81) sind und jeweils an einer Innenumfangsseite der Vorderwand und der Rückwand des Verbindungsanschlussbereichs (33) vorgesehen sind, ein Trennbereich (81d) zum Trennen des Füllgases (G) an Hauptkörperseitenkanten (81c) des vorderen Bereichs und des hinteren Bereichs, die sich von der Verstärkungsfaltlinie (91) erstrecken, angeordnet ist, um es dem Füllgas (G) zu ermöglich, auszuströmen, und beabstandete Seitenkanten (81e) des vorderen Bereichs und des hinteren Bereichs, die sich von der Verstärkungsfaltlinie (91) erstrecken und vom Hauptkörperaufblasbereich (37) beabstandet sind, miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102014011878-B4 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine, Verfahren zum Ausbau und Verfahren zum Einbau einer Fräseinrichtung
Inventor: RÖTSCH HELMUT
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-08-11
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bodenfräsmaschine (1), umfassend- einen von Fahreinrichtungen (4) getragenen Maschinenrahmen (6),- eine Fräseinrichtung (3) mit einem Fräswalzenkasten (10) und einer innerhalb des Fräswalzenkastens angeordneten Fräswalze (11),- ein, insbesondere in einer Schachtausnehmung (19) angeordnetes, beweglich gelagertes Förderband (9a), mit dem Fräsgut vom Fräswalzenkasten weg abtransportiert werden kann,- einen höhenverstellbaren Niederhalter (16), insbesondere in Arbeitsrichtung vor der Fräseinrichtung (3), mit einer Förderbandlagerung (20), über die das Förderband (9a) im Fräsbetrieb am Niederhalter (16) gelagert ist, wobei der Niederhalter (16) bei einer Höhenverstellung das Förderband (9a) mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteeinrichtung (22) vorhanden ist, die in der Weise ausgebildet ist, dass das Förderband (9a) außerhalb des Fräsbetriebs unter Umgehung des Niederhalters (16) direkt am Maschinenrahmen (6) befestigbar, insbesondere aufhängbar, ist.
Patent DE-102014015433-B4 (DE)
Title: Einrichtung
Inventor: WINGERTER FRANZ
IPC: B65H19/10
Filed: 2014-10-14
Granted: 2017-09-07
Abstract: Einrichtung zum Zuführen von Papier (5, 6) von getrennten Förderbahnen zu einer gemeinsamen Förderbahn, umfassend: mindestens zwei Fördervorrichtungen (10, 20) für jeweils eine Förderbahn mit jeweils einer um eine Drehachse (14, 24) rotierbaren Antriebswelle (11, 21) und einem Leitelement (15, 25), wobei der Umfang der Antriebswelle (11, 21) einen sich in Umfangsrichtung derart ändernden radialen Abstand von der Drehachse (14, 24) hat, dass sie zumindest einen Förderabschnitt (12, 22), durch den Papier (5, 6) in Richtung zur gemeinsamen Förderbahn transportierbar ist, und einen Abstandsabschnitt (13, 23), bei dem Papier (5, 6) zwischen der Antriebswelle (11, 21) und dem Leitelement (15, 25) nicht eingeklemmt ist, aufweist; und eine Steuervorrichtung (30), welche zum Steuern der Fördervorrichtungen derart ausgestaltet ist, dass Papier von einer der Fördervorrichtungen (10, 20) zur gemeinsamen Förderbahn gefördert wird, während die Antriebswelle (11, 21) der jeweiligen nicht-fördernden Fördervorrichtung in einer Stellung gehalten wird, in der der Abstandsabschnitt (13, 23) dem Leitelement (15, 25) gegenüberliegt, wobei die Antriebswellen (11, 21) jeweils eine frei auf ihrer Drehachse (14, 24) rotierbare Walze (16, 26) aufweisen, die sich in einer von der Position des Förderabschnitts (12, 22) und des Abstandsabschnitts (13, 23) verschiedenen axialen Position auf der jeweiligen Antriebswelle (11, 21) befindet, und der Umfang der Walze (16, 26) einen kleineren Abstand zur jeweiligen Drehachse (14, 24) aufweist als der Förderabschnitt (12, 22), derart, dass, wenn der Abstandsabschnitt (13, 23) dem Leitelement (15, 25) gegenüberliegt, Papier zwischen dem Leitelement (15, 25) und der Walze (16, 26) eingeklemmt ist.
Patent DE-102014212897-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/22
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem, insbesondere eine Spreizkeiltrommelbremse für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Übertragungselement und ein Kolbenelement, wobei das Übertragungselement längs einer Übertragungsachse verlagerbar geführt ist, wobei das Kolbenelement quer zu der Übertragungsachse verlagerbar geführt ist, wobei das Übertragungselement eine Übertragungsfläche aufweist, die geneigt zur Übertragungsachse ausgerichtet ist, wobei sich das Kolbenelement mit einer Kolbenfläche an der Übertragungsfläche abstützt, wobei eine Verlagerung des Übertragungselements längs der Übertragungsachse eine Verlagerung des Kolbenelements im Wesentlichen quer zur Übertragungsachse bewirkt.
Patent DE-102015000677-B4 (DE)
Title: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz
Inventor: SEGER SIEGFRIED
IPC: H02G13/00
Filed: 2015-01-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Klemmkörper (2) und einer Klemmschraube (1), wobei der Klemmkörper (2) eine Durchgangsöffnung für die Klemmschraube (1) mit einer zum Schraubenkopf gerichteten Oberseite und einer zum Schraubenende gerichteten Unterseite aufweist und die Oberseite Ausnehmungen (10; 11) zur führenden Aufnahme eines Leiters (9) und der Schraubenkopf einen diesbezüglich korrespondierenden Durchbruch(12) besitzt, weiterhin der Schraubenkopf aus einem Anschlagabschnitt (8) und einem Fortsatz (7) besteht, welcher in die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eintaucht, wobei die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eine hierzu korrespondierende Innenkontur besitzt, um die Klemmschraube (1) im Klemmkörper (2) verdrehgesichert zu führen, sowie weiterhin mit einer Schlüsselfläche (14) am Außenumfang des Klemmkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (7) des Schraubenkopfes außenumfangsseitig als Schlüsselfläche (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102015007436-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit mindestens einem Gesperre
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-06-15
Granted: 2022-09-15
Abstract: Greifvorrichtung mit Greifelemente (1, 2) tragenden, beweglichen Schlitten (41, 42), wobei die Schlitten (41, 42) in mindestens einer im Grundkörper (10) angeordneten, zumindest bereichsweise offenen Führungsnut (15, 16) - zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung - antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung (9) allseitig abstützend gelagert sind,- wobei zwischen mindestens einem Schlitten (41, 42) und dessen Greifelement (1, 2) ein formschlüssiges Riegel- oder Zahnrichtgesperre, ein kraft- und formschlüssiges Rastgesperre (90) oder ein kraftschlüssiges Reib- oder Magnetgesperre angeordnet ist,- wobei das Rast- (90), Reib- oder Magnetgesperre bei einer eingestellten oder einstellbaren Kraft, die im Bereich von 5 bis 300 N liegt, entsperrbar ist,- wobei bei einem Überschreiten der eingestellten oder einstellbaren Kraft durch eine Relativbewegung zwischen dem Greifelement (1, 2) und dem es tragenden Schlitten (41, 42) ein Getriebe (77, 103) aktivierbar ist, das die Bewegung der Schlitten (41, 42) gegenüber dem Grundkörper (10) durch einen Form-, Rast-, Reib- oder Magnetschluss blockiert,- wobei das Getriebe (77, 103) zur Blockierung eines Schlittens (41, 42) am Grundkörper (10) mit einem Riegelgesperre (110, 30) zusammenwirkt und- wobei ein Blockiersperrer (111) des Riegelgesperres (110, 30) in eine Ausnehmung (31, 32, 34) einer am Grundkörper (10) angeordneten Sperrstückleiste (30) eingreifbar angeordnet ist.
Patent DE-102015016766-B4 (DE)
Title: Einlaufventil, Mischvorrichtung und Steuerverfahren zur Einbringung eines pulverförmigen Stoffes in eine Flüssigkeit
Inventor: DARRÉ BJARNE
IPC: B01F35/71
Filed: 2015-12-23
Granted: 2023-04-13
Abstract: Einlaufventil (20) zur Einbringung eines pulverförmigen Stoffes (P) in eine in einem Behälter (100) einer Mischvorrichtung (1000) vorgelegte Flüssigkeit (F), das als Hubventil ausgebildet ist,• mit einem an dem Behälter (100) ausgebildeten Behälterboden (100.2), der sich an einen Behältermantel (100.1) anschließt, einem am Behältermantel (100.1) oder Behälterboden (100.2) angeordneten Ventilgehäuse (2) des Einlaufventils (20) mit einem Ventilschließglied (8),• mit einem Ventilsitz (2a) im Ventilgehäuse (2),• mit einem am Ventilschließglied (8) ausgebildeten Ventilteller (8a), der mit dem Ventilsitz (2a) zusammenwirkt,• mit dem Ventilsitz (2a), der eine Sitzöffnung (2b) ausbildet, durch welche der pulverförmige Stoff (P) in die Flüssigkeit (F) eingebracht wird,• mit der Sitzöffnung (2b), die mit dem Ventilteller (8a) entweder zwischen vollständig geschlossen (Schließstellung) oder vollständig geöffnet (Offenstellung) einstellbar ist,• mit dem Ventilschließglied (8), das zumindest in seinem pulverbeaufschlagten Bereich als durchmessergleiche zylindrische Stange ausgebildet ist, an der durchmessergleich der Ventilteller (8a) angeformt ist,• mit dem Ventilschließglied (8), das mit seinem endseitigen Ventilteller (8a) in der vollen Offenstellung des Einlaufventils (20) weitestgehend aus dem mit dem pulverförmigen Stoff (P) voll durchströmten Bereich des Ventilgehäuses (2) zurückgezogen ist,• mit einer dem Einlaufventil (20) zugeordneten Steuereinrichtung (30),• mit der Sitzöffnung (2b), die in und fluchtend mit einem Erstreckungsbereich einer Wandung des Behältermantels (100.1) oder des Behälterbodens (100.2) angeordnet ist,• mit dem Ventilschließglied (8), das über die Steuereinrichtung (30) in die Schließ- oder in die Offenstellung überführbar ist,• mit der Steuereinrichtung (30), die wenigstens einen Signalaufnehmer (16) aufweist,• mit dem wenigstens einen Signalaufnehmer (16), der eine Messeinrichtung ist für die Mischparameter Zusammensetzung und die Beschaffenheit des pulverförmigen Stoffes (P), den Durchfluss des pulverförmigen Stoffes (P) im Einlaufventil (20), den Druck im Behälter (100) im Bereich der Sitzöffnung (2b) und/oder die Temperatur der Flüssigkeit (F),• wobei die Schließ- oder die Offenstellung des Einlaufventils (20) bei der Einbringung in Abhängigkeit von den Mischparametern ansteuerbar ist.
Patent DE-102015101220-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationenanzeigevorrichtung
Inventor: HORI KEIGO
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-28
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fahrzeuginformationenanzeigevorrichtung (1), mit: einer Vielzahl von Anzeigebereichen, die Informationen betreffend eine fahrzeuginterne Einrichtung anzeigen, und dazu fähig sind, eine Bedienungsbildschirmseite zum Bedienen der fahrzeuginternen Einrichtung anzuzeigen; einem Bedienteil (10) zum Durchführen einer Bedienung auf der in der Vielzahl von Anzeigebereichen angezeigten Bedienungsbildschirmseite; und einem Steuerungsteil (20), der ein Bediensignal entsprechend einer auf dem Bedienteil (10) durchgeführten Bedienung empfängt, eine Anzeige auf der Vielzahl von Anzeigebereichen steuert, und basierend auf dem Bediensignal einen Anzeigebereich einer gültigen Bedienung aus der Vielzahl von Anzeigebereichen als einen Anzeigebereich bestimmt, in dem eine auf dem Bedienteil (10) durchgeführte Bedienung gültig ist, wobei die Bedienungsbildschirmseite eine Vielzahl von Bedienungszielen umfasst, der Steuerungsteil (20) dazu fähig ist, eine Anweisung zu empfangen, die eine Bedienrichtung angibt, der Steuerungsteil (20), wenn eine erste Bedienung auf dem Bedienteil (10) durchgeführt wird, eine Bedienung auf der Bedienungsbildschirmseite in dem Anzeigebereich einer gültigen Bedienung basierend auf einem Bediensignal entsprechend der ersten Bedienung ausführt, und der Steuerungsteil (20) eine Auswahl eines Bedienungsziels in dem Anzeigebereich einer gültigen Bedienung basierend auf dem Bediensignal entsprechend einer zweiten Bedienung ändert, wenn die zweite ...
Patent DE-102015105704-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzung
Inventor: KOLM ROBERT
IPC: H03M1/08
Filed: 2015-04-14
Granted: 2017-12-21
Abstract: ADC-Vorrichtung (100), die eingerichtet ist, um eine Analog-Digital-Umsetzung, ADC, durchzuführen und die Folgendes umfasst: – wenigstens ein Asymmetrieelement (250), das eine Eingangsschnittstelle (251) umfasst, die konfiguriert ist, ein Eingangssignal (Vin) zu empfangen, – wenigstens eine Zelle (101-1, 101-2, 101-3), wobei jede aus der wenigstens einen Zelle (101-1, 101-2, 101-3) Folgendes umfasst: – ein bistabiles Flipflop (200), das einen ersten Zweig (201-1) und einen zweiten Zweig (201-2) umfasst, wobei der erste Zweig (201-1) mit dem wenigstens einen Asymmetrieelement (250) gekoppelt ist, was eine Asymmetrie (410) zwischen dem ersten Zweig (201-1) und dem zweiten Zweig (201-2) verursacht, wobei die Asymmetrie (410) zwischen dem ersten Zweig (201-1) und dem zweiten Zweig (201-2) von dem Eingangssignal (Vin) abhängt, – eine Ausgangsschnittstelle (105), die konfiguriert ist, ein Ausgangssignal (380), das einen Betriebszustand (421, 422) des bistabilen Flipflops (200) angibt, auszugeben, wobei die Vorrichtung (100) ferner Folgendes umfasst: – wenigstens einen Prozessor (110), der konfiguriert ist, von jeder aus der wenigstens einen Zelle (101-1, 101-2, 101-3) über die Ausgangsschnittstelle (105) der jeweiligen Zelle (101-1, 101-2, 101-3) das jeweilige Ausgangssignal (380) in einem Ausleseereignis (700) zu empfangen, wobei der wenigstens eine Prozessor (110) ferner konfiguriert ist, einen Wert, der das Eingangssignal (Vin) angibt, basierend auf den empfangenen Ausgangssignalen (380) von mehreren der Ausleseereignisse (700) zu bestimmen.
Patent DE-102015107992-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Drehsteller- und Verschiebefunktionalität
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: H01H25/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2017-11-02
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend: ein Gehäuse (3); einen Drehsteller (4) mit einem um eine Rotationsachse (R) rotatorisch beweglich gelagerten Betätigungsteil (2) sowie Mitteln (10, 11) zur Detektion der Drehstellung des Betätigungsteils (2); Mittel (9, 19, 20) zur beweglichen Lagerung des Drehstellers am Gehäuse, die eine schiebebewegliche Verstellung des Drehstellers (4) relativ zum Gehäuse (3) in einer zur Rotationsachse (R) senkrechten Verschieberichtung (V) zwischen einer Ruhestellung und wenigstens einer Verschiebestellung gestatten; eine Drehmomentstütze (5, 6, 7, 16, 17), die als Widerlager bei der Drehbetätigung des Drehstellers (4) dient, wobei die Drehmomentstütze (5, 6, 7, 16, 17) wenigstens eine Nut (7, 17) und ein in die Nut eingreifendes und darin bei einer Verschiebebetätigung in Verschieberichtung (V) längs verschiebbares Führungselement (6, 16) umfasst; Mittel (18) zur Detektion der Verschiebestellung des Drehstellers; Mittel (14, 15) zur Rückstellung des Drehstellers aus der wenigstens einen Verschiebestellung in die Ruhestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (18) zur Detektion der Verschiebestellung des Drehstellers (4) pro Verschiebestellung einen zwischen Gehäuse (3) und Drehsteller (4) angeordneten elektromechanischen Taster (18) umfassen und dass die die Mittel (9, 19, 20) zur beweglichen Lagerung des Drehstellers am Gehäuse mehrere Wälzlager (9, 19) mit Wälzkörpern umfassen und dass die Mittel (9, 19, 20) zur beweglichen Lagerung des Drehstellers (4) am Gehäuse (3) ferner ein am Drehsteller (4) befestigtes, bevorzugt sternförmiges, Blech (20) umfassen, welches die Auflageflächen für die Wälzkörper eines der Wälzlager (19) definiert und die Wälzkörper gegen das Gehäuse (3) elastisch vorspannt.
Patent DE-102015111919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion eines Geräuschs, welches beim Leistungswegnehmen eines Antriebssystems eines Fahrzeugs auftritt
Inventor: HWANG JAE WOONG
IPC: B60W50/06
Filed: 2015-07-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion eines Geräuschs, welches beim Leistungswegnehmen eines Antriebssystems eines Fahrzeugs auftritt, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln (S100) einer Nachlassintention eines Fahrers durch Erfassen eines Bewegungsinformationswerts eines Kupplungspedalschalters, mittels dessen eine Intention des Fahrers reflektiert wird, wenn der Kupplungspedalschalter bewegt wird,Ermitteln (S200) eines Wegnehmniveaus von Leistung, welche motorseitig zugeführt wird, durch Analysieren des Bewegungsinformationswerts, undErmitteln (S300), abhängig vom Wegnehmniveau der Leistung, ob oder ob nicht ein Drehmoment, welches vom Motor aus zugeführt wird, weggenommen werden soll, bevor eine Kupplung außer Eingriff gelangt, wobei in Abhängigkeit vom Wegnehmniveau der Leistung durchgeführt wird:Ermitteln (S400) durch Erfassen eines Betätigungssignals eines Getriebehebels, ob oder ob nicht der Fahrer eine Schaltintention hat,Schalten (S500) des Fahrzeugs in einen Stoppmodus oder einen Schaltmodus, abhängig davon, ob oder ob nicht der Fahrer die Schaltintention hat, undErmitteln (S600), ob oder ob nicht der Fahrer eine Wiederbeschleunigungsintention hat, und wobeider Bewegungsinformationswert die Nachlassintention des Fahrers durch Erfassen einer Änderung einer Geschwindigkeit oder einer elektrischen Spannung durch die Bewegung des Kupplungspedalschalters ermittelt.
Patent DE-102015113614-B4 (DE)
Title: Synchronring eines Schaltgetriebes sowie Schaltgetriebe mit einem solchen Synchronring
Inventor: VÖLK WOLFGANG
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-08-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Synchronring eines Schaltgetriebes (14), miteiner Ringachse (A), um die der Synchronring (10) im eingebauten Zustand drehbar ist,einem Reibkonus (16), der eine konusförmige Reibfläche (18) zur Reibkopplung des Synchronrings (10) mit einem Gangrad (20) des Schaltgetriebes (14) aufweist, undeinem Kopplungsfortsatz (22), der einstückig mit dem Reibkonus (16) ausgebildet ist und zur Kopplung mit einer Nabe (24) des Schaltgetriebes (14) in axialer Richtung über eine erste axiale Stirnseite (26) des Reibkonus (16) hinausragt, sodass sich der Kopplungsfortsatz (22) im eingebauten Zustand des Synchronrings (10) mit der Nabe (24) des Schaltgetriebes (14) in Eingriff befindet,wobei der Kopplungsfortsatz (22) eine Mitnehmergeometrie (28) zur formschlüssigen Kopplung mit einem weiteren Synchronring (30) aufweist, sich die Mitnehmergeometrie (28) im eingebauten Zustand des Synchronrings (10) mit dem weiteren Synchronring (30) in Eingriff befindet, der Reibkonus (16) an der ersten axialen Stirnseite (26) einen ersten Durchmesser und an einer entgegengesetzten zweiten axialen Stirnseite (32) einen gegenüber dem ersten Durchmesser größeren zweiten Durchmesser aufweist und der Kopplungsfortsatz (22) an der ersten axialen Stirnseite (26) angeformt ist, undeinem radial nach außen abgewinkelten Verzahnungsfortsatz (34), der mit einer als Außenverzahnung ausgebildeten Sperrverzahnung (36) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Verzahnungsfortsatz (34) an der ersten axialen Stirnseite (26) des Reibkonus (16) angeformt ist.
Patent DE-102015120402-B4 (DE)
Title: Drehmoment einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel
Inventor: SHYU JUN-TSAI
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-11-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Es wird ein Drehmoment-einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel offenbart, der aus einer Hauptstange und einer Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments besteht. Die Hauptstange ist an einem Ende mit einem Aufsteckabschnitt und am anderen Ende mit einem Griff versehen. Durch die Durchgangsbohrung am verdickten Mittelabschnitt der Hauptstange kann die Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments durchgesteckt werden, um einen Kreuzschlüssel zu bilden. Die Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments besteht aus einer inneren Steckstange mit Ringnuten, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, einer äußeren Kraftaufbringungsstange mit einem Drehmomentstellglied, einem Griff, einem elastischen Element, einem Drehknopf zum Einstellen des Drehmoments und einer Schnalle. Durch Drehen des Drehknopfs können die Drehmomente des Drehmomentstellglieds auf einen bestimmten Wert eingestellt werden. Dadurch ist ein erwünschtes Einstellen von Drehmomenten möglich.