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Patent DE-102019130504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verbrennungsmotor-Verbrennung zum Reduzieren von irregulärer Vibration, die durch instabile Verbrennungsmotor-Verbrennung verursacht wird
Inventor: JIN JAE-MIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-11-12
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verbrennungsmotor-Verbrennung zum Reduzieren von irregulärer Vibration, die durch instabile Verbrennungsmotor-Verbrennung verursacht ist, aufweisend: Erhalten eines Signals von einem Kurbelwellenpositionssensor (S11), Ermitteln einer Winkelgeschwindigkeit und einer Winkelbeschleunigung einer Kurbelwelle auf Basis des Signals des Winkelpositionssensors (S12), Ermitteln eines Verbrennungscharakteristik-Index (CCI) für jeden Zylinder unter Verwendung der Winkelgeschwindigkeit und der Winkelbeschleunigung der Kurbelwelle (S14), Beurteilen eines Instabile-Verbrennung-Zylinders unter Verwendung des Verbrennungscharakteristik-Index für jeden Zylinder (S15-S18), und Ändern eines Verbrennungsfaktors zum Steuern des Instabile-Verbrennung-Zylinders (S19).
Patent DE-102019130522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbunddrähten
Inventor: GEHLERT BERND
IPC: H01B5/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Verbunddrähten (9, 14) aus zumindest zwei unterschiedlichen metallischen Materialien (10, 12), das Verfahren aufweisend die chronologisch nacheinander ablaufenden Schritte:A) Bereitstellen zumindest eines ersten Drahts (5), der zumindest eine erste Draht (5) aufweisend ein erstes metallisches Material, und Bereitstellen zumindest eines zweiten Drahts (6), der zumindest eine zweite Draht (6) aufweisend ein zweites metallisches Material,B) Verseilen des zumindest einen ersten Drahts (5) mit dem zumindest einen zweiten Draht (6), wobei der zumindest eine erste Draht (5) und der zumindest eine zweite Draht (6) miteinander verdrillt, geflochten oder gewebt werden oder wobei der zumindest eine zweite Draht (6) um den zumindest einen ersten Draht (5) herum gewickelt, geflochten oder gewebt wird,C) Fügen der verseilten Drähte (5, 6), wobei diese ohne eine durchgängige Zwischenschicht miteinander gefügt werden und wobei beim Fügen der zumindest eine zweite Draht (6) oder der zumindest eine erste Draht (5) und der zumindest eine zweite Draht (6) umgeformt werden.Die Erfindung betrifft auch einen Verbunddraht (9, 14) hergestellt mit einem Verfahren und einen Schleifkontakt oder eine Prüfnadel hergestellt aus einem solchen Verbunddraht.
Patent DE-102019130740-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Batteriezelle und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (88) mit einer galvanischen Zelle (12), einem ersten Halbleiterschaltelement (30), einem ersten Zellenanschluss (34), der unmittelbar mit einem ersten Potentialanschluss (42) der galvanischen Zelle (12) elektrisch gekoppelt ist, und einem zweiten Zellenanschluss (36), der über das erste Halbleiterschaltelement (30) mit einem zweiten Potentialanschluss (44) der galvanischen Zelle (12) elektrisch gekoppelt ist. Die Batteriezelle (88) weist ferner einen mit dem zweiten Potentialanschluss (44) der galvanischen Zelle (12) elektrisch gekoppelten dritten Zellenanschluss (38), ein zweites Halbleiterschaltelement (32) und einen vierten Zellenanschluss (40), der über das zweite Halbleiterschaltelement (32) mit dem ersten Potentialanschluss (42) der galvanischen Zelle (12) elektrisch gekoppelt ist, auf, wobei zwischen dem dritten Zellenanschluss (38) und dem vierten Zellenanschluss (40) drittes Halbleiterschaltelement (84) angeschlossen ist, welches vor allem dazu dient einzelne Batteriezellen aus dem System herauszuschalten unabhängig von dem (Aktivierungs- oder Deaktivierungs-) Zustand der Vor- sowie Nachfolgerzellen.
Patent DE-102019134320-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Fahrspurbegrenzungen
Inventor: KURUBA NAVEEN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Das System und das Verfahren stellen eine genaue Erfassung von Fahrspurbegrenzungen für ein autonomes Fahrzeug bereit, wenn auf der Fahrbahn mehrere Fahrbahn-/Fahrspurmarkierungen für ein semi-autonomes Fahrzeug vorhanden sind. Die im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Ego-Fahrzeugs verlaufenden Randlinien der Fahrbahnmarkierungen werden erfasst. Ferner werden mehrere virtuelle Linien senkrecht zur Längsachse des Ego-Fahrzeugs aufgetragen, wobei jede virtuelle Linie periodisch in einem entsprechenden vorbestimmten Abstand von dem Ego-Fahrzeug und entlang der Längsachse des Ego-Fahrzeugs aufgetragen wird. Für jede virtuelle Linie wird eine Anzahl von Schnittpunkten zwischen der jeweiligen virtuellen Linie und der einen oder den mehreren Randlinien bestimmt. Der Abstand zwischen jedem Schnittpunkt und der Längsachse des Ego-Fahrzeugs wird sortiert. Ferner wird ein erster Satz von Randlinien ausgewählt, die einen Schnittpunkt mit einem Mindestabstand von der Längsachse des Ego-Fahrzeugs aufweisen, wobei der erste Satz von Randlinien den Innenrand einer ersten Fahrbahnmarkierung abgrenzt.
Patent DE-102019134496-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und steuerungsverfahren
Inventor: IKEDA TEPPEI
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (10) umfasst eine Detektionseinheit (21) und eine Aktivierungssteuerungseinheit (22). Die Detektionseinheit (21) erfasst ein von einer externen Vorrichtung ausgegebenes Pilotsignal. Die Aktivierungssteuerungseinheit (22) steuert die Aktivierung eines Mikrocomputers (50), der sich in einem Schlafzustand befindet, basierend auf einem Erfassungsergebnis des Pilotsignals durch die Detektionseinheit (21). Wenn das Pilotsignal von der Detektionseinheit (21) nicht erfasst wird, führt die Aktivierungssteuerungseinheit (22) eine Steuerung zum Aktivieren des Mikrocomputers (50) aus, der sich im Ruhezustand befindet.
Patent DE-102019135702-A1 (DE)
Title: Festkörperlithiumionenleitermaterialien, Pulver aus Festkörperionenleitermaterialien und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHUMACHER JÖRG
IPC: C01D1/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Pulver mit Partikeln aus lithiumionenleitenden Material, das Pulver umfassende Lithiumionenleiter sowie Verfahren zu deren Herstellung. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Lithiumionenleiter, insbesondere in Separatoren, Anoden, Kathoden, Batterien und Akkus. Die Erfindung betrifft insbesondere Festkörperionenleiter für den Einsatz in Batterien, insbesondere in Lithiumbatterien und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102019201714-A1 (DE)
Title: Positioniersystem zur Positionierung eines Positionierschlittens und Verfahren zum Betreiben eines Schlittenträgers in einem Positioniersystem
Inventor: GAUSE ALFRED
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positioniersystem zur Positionierung eines Positionierschlittens (6), mit einem Schlittenträger (2, 3, 4, 5), der für eine Bewegung des Positionierschlittens (6) parallel zu einer Positionierebene ausgebildet ist und der ein X-Zahnrad (20) umfasst, dessen X-Rotationsachse (22) parallel zur einer X-Achse einer Positionierebene angeordnet ist und dessen X-Zähne (54) parallel zur X-Achse ausgerichtet sind, wobei dem X-Zahnrad (20) ein X-Antrieb (24) für eine Drehbewegung um die X-Rotationsachse (22) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem X-Antrieb (24) eine Sensoreinrichtung (51) zur Erfassung einer Bewegung des X-Zahnrads (20) und zur Bereitstellung eines Bewegungssignals zugeordnet ist und dass die Sensoreinrichtung (51) mit einer Steuereinrichtung (53) verbunden ist, die für eine Ansteuerung des X-Antriebs (24) in Abhängigkeit von einem Bewegungssignal der Sensoreinrichtung (51) ausgebildet ist.
Patent DE-102019202387-A1 (DE)
Title: Schaufel für eine schnelllaufende Turbinenstufe mit einzelnem Dichtelement
Inventor: MAAR KARL
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-02-21
Abstract: Beschrieben wird eine Schaufel für eine schnelllaufende Turbinenstufe (26) einer Fluggasturbine (10), insbesondere eines Flugzeugtriebwerks, miteinem radial innen angeordneten Schaufelfuß (52),einem radial äußeren Deckband (44), undeinem Schaufelblatt (46), das sich zwischen dem Schaufelfuß (52) und dem Deckband (44) erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass das äußere Deckband (44) nur ein einziges radial von dem Deckband (44) vorstehendes Dichtelement (48), insbesondere nur einen einzigen Dichtfin, umfasst.
Patent DE-102019202868-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung und Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Elements, optische Baugruppe sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinrichtung (3) zur Ausrichtung eines optischen Elements (2) einer Projektionsbelichtungsanlage (100, 200, 400) mit einem Schaft (9), dessen erster Endabschnitt (9.1) über ein Gelenk (10) auslenkbar an einem Fußpunkt (11) einer Tragstruktur (5) aufgehängt ist und dessen zweiter Endabschnitt (9.2) an dem optischen Element (2) festgelegt ist. Es ist wenigstens eine Aktuatoreinheit (7) vorgesehen, aufweisend einen am Schaft (9) festgelegten Translator (12) und einen mechanisch mit der Tragstruktur (5) verbundenen Stator (13), um eine Auslenkkraft (F) auf den Schaft (9) aufzubringen, um den Schaft (9) aus einer Mittelstellung (M) radial auszulenken. Weiter ist eine Kompensationseinrichtung (16) vorgesehen, welche eingerichtet ist, um unabhängig von der Auslenkkraft (F) eine in Abhängigkeit von der Auslenkung des Schafts (9) aus der Mittelstellung (M) ansteigende Kompensationskraft (F) auf den Schaft (9) aufzubringen, welche einer auf den Schaft (9) in Richtung auf die Mittelstellung (M) wirkenden, durch die Gewichtskraft (F) des optischen Elements (2) verursachten Rückstellkraft (F) entgegenwirkt.
Patent DE-102019210816-A1 (DE)
Title: Dämpfventil mit frequenzabhängiger Dämpfkraft
Inventor: RENNINGER MARKUS
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-07-22
Abstract: Dämpfventil mit frequenzabhängiger Dämpfkraft, umfassend ein Dämpfventilgehäuse mit einem Dämpfventilkörper, der bei einer hochfrequenten Anregung eine höhere Dämpfkraft bewirkt als bei einer niederfrequenten Anregung, wobei der Dämpfventilkörper axial mindestens zweigeteilt ist und einen Primärdämpfventilkörper und einen Sekundärdämpfventilkörper aufweist, wobei die mindestens zwei zueinander beweglichen Dämpfventilkörperteile bei einer Anströmung eine gleichsinnige Anfangsbewegung relativ zum Dämpfventilgehäuse und unterhalb einer definierten frequenzabhängigen Anströmung eine Relativbewegung zueinander ausführen, über die eine Strömungsverbindung innerhalb des Dämpfventils gesteuert wird.
Patent DE-102019211977-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Klappe und zumindest einem Stützarm für dieselbe
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: B62D25/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Klappe (2), welche von einer Geschlossenstellung (4) in eine Offenstellung (5) und zurück schwenkbar an einer Karosserie (6) des Kraftfahrzeugs (1) gelagert sowie mittels zumindest eines Stützarms (7) in besagter Offenstellung (5) an der Karosserie (6) temporär fixierbar ist. Der zumindest eine Stützarm (7) ist einenends an der Karosserie (6) schwenkbar gelagert und weist eine langgestreckte Ausnehmung (10) zur Ausbildung einer Führungsbahn (11) für einen Führungsbolzens (12) der Klappe (2) auf. Der Führungsbolzen (12) ist innerhalb der Führungsbahn (11) verschiebbar gelagert und in einer Rastposition (22) temporär am Stützarm (7) fixierbar. Vorteilhaft sind der Ausnehmung (10) des Stützarms (7) ein erstes und ein zweites, sich längs der Ausnehmung (10) erstreckendes Kulissenglied (14, 15) zugeordnet, welche Kulissenglieder (14, 15) mit der die Ausnehmung (10) begrenzenden Kante (16) des Stützarms (7) eine umlaufende Führungsbahn (11) am Stützarm (7) für den besagten Führungsbolzen (12) ausbilden.
Patent DE-102019212580-A1 (DE)
Title: Facettenbereich-erfassungsverfahren und erfassungsvorrichtung
Inventor: MURAZAWA NAOKI
IPC: H01L33/34
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein Facettenbereich-Erfassungsverfahren zum Erfassen eines Facettenbereichs eines SiC-Einkristallingots umfasst: einen Bestrahlungsschritt mit einem Bestrahlen einer ersten Fläche des SiC-Einkristallingots mit Licht; einen Fluoreszenzintensitätserfassungsschritt mit einem Erfassen der Intensität einer Fluoreszenz, die durch das Licht von der ersten Fläche des SiC-Einkristallingots erzeugt wird; und einen Bestimmungsschritt mit einem Bestimmen eines Bereichs der ersten Fläche, wo die Fluoreszenzintensität vergleichsweise niedrig ist, als Facettenbereich und einem Bestimmen eines Bereichs, wo die Fluoreszenzintensität vergleichsweise hoch ist, als Nicht-Facettenbereich.
Patent DE-102019212942-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KRUIJEN JOSEPH
IPC: A47B88/427
Filed: 2019-08-28
Abstract: Bei einer Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus (12) über eine Führungseinheit (13) beweglich geführten Möbelauszugs (14) mit einer Laufschiene (15) der Führungseinheit (13), mit einer einen Grundkörper (25) aufweisenden Kupplungseinheit (24) und mit einer zur Kupplungsvorrichtung (11) gehörenden Verriegelungseinrichtung (36), die ein an der Kupplungseinheit (24) angeordnetes Verriegelungselement (37) und ein an der Laufschiene (15) angeordnetes Gegen-Verriegelungselement (38) aufweist, wobei das Verriegelungselement (37) und das Gegen-Verriegelungselement (38) beim in einer Aufsteckrichtung (39) erfolgenden Aufstecken unter federelastischer Auslenkung eines dieser beiden Elemente (37, 38) in einer quer zur Aufsteckrichtung (39) orientierten Verriegelungsrichtung (40) in Verriegelungseingriff bringbar sind, und wobei die Verriegelungseinrichtung (36) ein Entriegelungselement (41) zum Lösen des Verriegelungseingriffs durch Bewegung des Verriegelungselementes (37) in einer Löserichtung (42) aufweist, ist die Löserichtung (42) quer zur Aufsteckrichtung (39) und quer zur Verriegelungsrichtung (40) orientiert.
Patent DE-102019213981-A1 (DE)
Title: Schwingsystem für eine Fügevorrichtung, Fügevorrichtung und Verwendung hiervon
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingsystem für eine Fügevorrichtung, mit einem Schwingungskonverter, der mit einem Schwingungserzeuger verbindbar ist, und mit einer Sonotrode (32), die schwingungsübertragend mit dem Schwingungskonverter verbunden ist, und in der sich eine stehende, longitudinale Welle ausbilden kann, wobei die Sonotrode (32) innerhalb eines letzten, an einem vom Schwingungskonverter abgewandten Ende gelegenen Viertels (A/4) einer Wellenlänge der stehenden, longitudinalen Welle einen verjüngten Bereich (70) aufweist, sowie ein Fügevorrichtung und eine Verwendung des Schwingsystems.
Patent DE-102019218674-A1 (DE)
Title: Buchse mit freigestelltem Gewindeabschnitt zur Aufnahme eines Befestigungselements
Inventor: HACKLER ERHARD
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Buchse zur Aufnahme zumindest eines Teilbereichs eines Befestigungselements wird bereitgestellt. Die Buchse weist auf ein Innengewinde, das teilweise durch eine spiralförmige Nut in der Buchse gebildet wird, wobei die Nut Begrenzungen in Richtung eines ersten und eines zweiten Endes der Buchse aufweist. Darüber hinaus weist das Innengewinde im Bereich eines ersten Umlaufs benachbart zum ersten Ende der Buchse eine Begrenzung in Richtung des zweiten Endes auf, aber keine Begrenzung in Richtung des ersten Endes. Ebenso werden ein System aus einer Buchse und einem Befestigungselement und ein Spindelwerkzeug zur Herstellung einer Buchse bereitgestellt.
Patent DE-102019219011-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für einen Kühlkreis
Inventor: ENGLERT PETER
IPC: H01M8/04044
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für einen von einem wässrigen Temperierfluid durchströmten Kühlkreis (2), wobei der Wärmeübertrager (1) zumindest zwei Kanalkörper (9) sowie wenigstens einen Tank (11) aufweist, welche im Betrieb das Temperierfluid führen. Eine einfache und effiziente Reduzierung von Ionen im Temperierfluid ergeben sich dadurch, dass im Wärmeübertrager (1) eine Ionenaustauschstruktur (20) angeordnet ist, welche ionenaustauschende Fasern (21) aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (3) mit einem solchen Wärmeübertrager (1) und einen Kühlkreis (2).
Patent DE-102019219741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Platzvergabe in einem Landfahrzeug
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: G06Q10/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des Verfahrens zur Platzvergabe in einem Landfahrzeug (1) umfasst dieses die Schritte:
 A) Erfassen einer Anfrage für eine Platzreservierung für eine Person (P) bei einem geplanten Transport in einem Landfahrzeug;
 B) Zuordnen einer Platzreservierung zu der Person;
 C) Bereitstellen einer Layout-Information, die repräsentativ für die Verteilung von Plätzen (2) in einem für den geplanten Transport einzusetzenden Landfahrzeug ist;
 D) Zuordnen eines Platzes in dem einzusetzenden Landfahrzeug zu der Person in Abhängigkeit von der Layout-Information und der Platzreservierung;
 E) Ausgabe einer Platz-Information, die repräsentativ dafür ist, welcher Platz der Person zugeordnet wurde, wobei
 - der Schritt C) nach dem Schritt A) ausgeführt wird.
Patent DE-102020003002-A1 (DE)
Title: Frontanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FERRARA RENATO
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Frontanordnung (1) umfasst einen Grundträger (2) für eine Kühleranordnung (3) und einen Stoßfänger (4) mit einer Luftöffnung (5) zu der Kühleranordnung (3). Ferner umfasst die Frontanordnung (1) ein Rollosystem (6), das zwischen dem Grundträger (2) und dem Stoßfänger (4) angeordnet und an dem Grundträger (2) oder an dem Stoßfänger (4) befestigt ist. Das Rollosystem (6) öffnet im geöffneten Zustand die Luftöffnung (5) und schließt im geschlossenen Zustand die Luftöffnung (5).Erfindungsgemäß ist das Rollosystem (6) unmittelbar vor der Luftöffnung (5) angeordnet, so dass das Rollosystem (6) einer inneren Grundkontur des Stoßfängers (4) folgt.
Patent DE-102020004344-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLANZKE BENJAMIN
IPC: H01H23/30
Filed: 2020-07-18
Abstract: Eine elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungshandhabe, die um zwei zueinander senkrechte Achsen verschwenkbar gelagert in verschiedene Schaltstellungen bringbar ist, wobei durch mechanische Rückstellmittel eine zentrale, rastende und weitere tastende Stellungen der Betätigungshandhabe definiert sind, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle der Betätigungshandhabe durch ineinander greifende konzentrische Kugelschalenabschnitte gebildet ist, deren gemeinsamer Kugelmittelpunkt oberhalb der Betätigungshandhabe liegt und den Kreuzungspunkt der beiden Verschwenkungsachsen bildet.
Patent DE-102020005189-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: THORENZ CARSTEN
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuelkopf (2) einen Kolbenbolzen (3) sowie eine Verriegelung. Der Kolbenbolzen (3) ist durch einen Exzenter (4) des Pleuels (1) mit veränderlichem Mittenabstand zum Pleuelkopf (2) gelagert, wobei- entweder der Pleuelkopf (2) oder der Kolbenbolzen (3) eine Fluidkammer (6,7) umfasst und der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, oder der Exzenter (4) eine Fluidkammer (6,7) umfasst oder begrenzt und der Pleuelkopf (2) oder der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, so dass ein Fluiddruck in der Fluidkammer (6,7) eine Kraft auf den Vorsprung (8) zur Veränderung der Exzenterstellung des Exzenters (4) ausübt,- die Verriegelung in einer verriegelnden Stellung ein Verdrehen des Exzenters (4) relativ zu dem Pleuelkopf (2) verhindert,- die Verriegelung lösbar ausgeführt ist, und- der Kolbenbolzen (3) und der Exzenter (4) als ein Bauteil (9) ausgeführt sind.
Patent DE-102020007175-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung eines übertätigen erschlossenen Endlagers für mittel- und hochradioaktive Abfälle
Inventor: VÖLKNER DIETMAR
IPC: G21F9/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Anordnung und das Verfahren zur Schaffung eines übertägigen, erschlossenen Endlagers für mittel- und hochradioaktiven Abfällen ist in seiner Gesamtheit neu. Selbst in der aktuellen Gesetzgebung zur Endlagerung (Standortwahlgesetz, StandAG vom 05.05.2017) wird eine alternative Möglichkeit der Endlagerung nicht erwähnt. Dieses Endlager ist dadurch gekennzeichnet, dass die im Gesetz § 26 genannten Sicherheitsanforderungen verwirklicht werden können.
Patent DE-102020105011-A1 (DE)
Title: Orthese für das Daumensattelgelenk
Inventor: MATZEN MIKLAS
IPC: A61F5/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese (1) für das Daumensattelgelenk (CMP), umfassend:- eine Schale (101), die vom proximalen Handwurzelgelenk (RP) nach distal bis zum Daumengrundgelenk (MCP) verläuft,- einen an der Schale (101) befestigten Verschluss (103) im Bereich des proximalen Handwurzelgelenks (RP), welcher am proximalen Handwurzelgelenk (RP) zirkulär vollkommen umschließend fixierbar ist,- eine Schiene (107), die von der Schale (101) bis zum Daumenendgelenk (IP) verläuft, und- eine Halterung (109), die am Ende der Schiene (107) vorgesehen ist und am distalen Ende des ersten Daumenknochens (PPI) zirkulär vollkommen umschließend fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass lateral des Daumengrundgelenks (MCP) ein mechanisches Gelenk (105) angeordnet ist, dessen mechanischer Drehpunkt parallel zum anatomischen Drehpunkt liegt, wobei das mechanische Gelenk (105) die Schale (101) mit der Schiene (107) reversibel lösbar verbindet. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf die Verwendung der erfindungsgemäßen Orthese (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zur Ausübung einer Zugkraft auf das Daumensattelgelenk (CMP) und/oder auf das Daumengrundgelenk (MCP) zur Entlastung der Gelenkflächen.
Patent DE-102020105733-A1 (DE)
Title: Greifelement für eine Vakuumgreifeinrichtung sowie Vakuumgreifeinrichtung
Inventor: TRAUTNER MARIO
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifelement (10) für eine Vakuumgreifeinrichtung, mit einem Saugelement (14), welches an eine Oberfläche eines zu greifenden Bauteils (12) anlegbar ist und mittels welchem gemeinsam mit dem Bauteil (12) ein Saugvolumen (16) begrenzbar ist, welches mittels einer Druckeinstelleinrichtung mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, und mit einem zwischen einer eine fluidische Verbindung zwischen dem Saugvolumen (16) und der Druckeinstelleinrichtung freigebenden Öffnungsstellung (22) und einer die fluidische Verbindung zwischen dem Saugvolumen (16) und der Druckeinstelleinrichtung verschließenden Verschließstellung (20) verstellbaren Stellelement (18), wobei das Stellelement (18) durch Kontakt mit dem Bauteil (12) von der Verschließstellung (20) in die Öffnungsstellung (22) verstellbar ist.