baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011076804-B4 (DE)
Title: Innenumfangsflächenform eines Lüftergehäuses eines Axialverdichters
Inventor: SONODA TOYOTAKA
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2019-04-25
Abstract: Innenumfangsflächenform eines Lüftergehäuses (17) eines Axialverdichters eines Mantelstromtriebwerks (E), das ein äußeres Gehäuse (11) und ein inneres Gehäuse (12) mit im Wesentlichen zylindrischen Formen aufweist, wobei innerhalb des äußeren Gehäuses (11) und des inneren Gehäuses (12) eine Niederdruckwelle (13) und auf deren Außenumfang eine Hochdruckwelle (14) koaxial angeordnet sind,wobei ein vorderer Abschnitt des äußeren Gehäuses (11) einen Außenabschnitt (17A) des Lüftergehäuses (17) bildet,wobei der Außenabschnitt (17A) des Lüftergehäuses (17) einen Außenumfang von Statorschaufeln (23) eines Lüfterstators (16) umgibt, welche hinter einem an einem vorderen Ende einer Niederdruckwelle (13) befestigten Lüfterrotor (15) in einer Radialanordnung am Innenumfang des Lüftergehäuses (17) befestigt sind, wobei ein Niederdruckverdichter (18) an der Niederdruckwelle (13) hinter dem Lüfterstator (16) angebracht ist und eine Niederdruckturbine (19) an einem hinteren Ende der Niederdruckwelle (13) angeordnet ist, wobei ein Hochdruckverdichter (20), der einem hinteren Abschnitt des Niederdruckverdichters (18) zugewandt ist, an einem vorderen Ende der Hochdruckwelle (14) angebracht ist, und eine Hochdruckturbine (21), die einem vorderen Abschnitt der Niederdruckturbine (19) zugewandt ist, an einem hinteren Ende der Hochdruckwelle (14) angebracht ist, wobei mehrere Verbrennungskammern (22) zwischen dem Hochdruckverdichter (20) und der Hochdruckturbine (21) angeordnet sind, wobeidas Lüftergehäuse (17), bei Betrachtung im achsenthaltenden Längsschnitt, einen Rücksprungbereich (31) und einen Vorsprungabschnitt (35) umfasst, wobei der Rücksprungbereich (31) von einer Position axial vor einem vorderen Rand (23a) jeder der Statorschaufeln (23) bis zu einer Position axial hinter einem hinteren Rand (23b) der Statorschaufel (23) radial auswärts zurückspringt, wobei der Vorsprungabschnitt (35) zwischen den axialen Enden des Rücksprungbereichs (31) von zwischen den vorderen und hinteren Rändern (23a, 23b) der Statorschaufeln (23) bis hinter deren hintere Ränder (23b) radial einwärts gewölbt ist.
Patent DE-102011078508-B4 (DE)
Title: Vollkegeldüse
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B05B1/34
Filed: 2011-07-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vollkegeldüse mit einem Düsengehäuse (12) und einem Dralleinsatz (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160), wobei das Düsengehäuse (12) eine Austrittskammer (16) mit einer Austrittsöffnung aufweist, wobei die Austrittskammer (16) stromabwärts des Dralleinsatzes (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160) angeordnet ist und wobei der Dralleinsatz (20; 44; 56; 68; 82; 92; 106; 112; 122; 128; 140; 150; 160) an seinem Aussenumfang wenigstens einen Drallkanal (22, 24; 45, 47; 60, 66; 70, 71; 82, 83; 94; 108, 110; 114, 118, 116; 134, 136; 146, 148; 152, 154; 162, 164, 166) aufweist, der in einem Drallabschnitt (40; 48; 62; 72; 86) wendelförmig oder schräg zu einer Mittellängsachse (32) des Dralleinsatzes verlaufend ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Drallkanal in einem Auslaufabschnitt (42; 50; 64; 74; 88), der sich von einem Ende des Drallabschnitts bis zum stromabwärts gelegenen Ende des Drallkanals erstreckt, in axialer Richtung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine stromabwärts gelegene Stirnfläche des Dralleinsatzes mit einer im Wesentlichen mittig zum Dralleinsatz angeordneten Ausnehmung (26; 52; 66; 76; 90; 104; 124; 130; 142) versehen ist, wobei die Ausnehmung den Drallkanal abschnittsweise schneidet.
Patent DE-102011088849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Palettieren von Artikellagen auf einem Stapelplatz
Inventor: HAAS JOHANN
IPC: B65G57/26
Filed: 2011-12-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Palettieren von Artikellagen (10) mit einer Zwischenlage (12) auf einer auf einem Stapelplatz (18) bereitgestellten Palette (20) oder einer bereits auf der Palette (20) abgelegten Artikellage mit Zwischenlage, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst:a. Bereitstellen einer Lage von Artikeln oder Gebinden auf einem Bereitstellungsplatz,b. Bereitstellen einer Zwischenlage auf einem Zwischenlagenstapel,c. Übergabe der Artikellage in eine Beladeeinrichtung (28),d. Aufnahme einer einzelnen Zwischenlage durch einen Zwischenlagengreifer (30),e. Überführen der Artikellage durch horizontale und/oder vertikale Bewegungen in Richtung Stapelplatz,f. Überführen der Zwischenlage durch horizontale und/oder vertikale Bewegungen in Richtung Stapelplatz, gekennzeichnet dadurch, dass die horizontalen Bewegungskomponenten der Schritte (e) und (f) gegensinnig und annähernd synchron und die vertikalen Bewegungskomponenten der Schritte (e) und (f) gleichsinnig und annähernd synchron erfolgen;wobei die horizontalen Bewegungskomponenten einer oszillierend zwischen einem Bereitstellungsplatz (16) und dem Stapelplatz (18) bewegten Beladeeinrichtung (28) und der einzeln zugeführten Zwischenlagen (12) jeweils gegensinnig synchron erfolgen;wobei der Zwischenlagengreifer (30) und eine Beladeplatte (32) der Beladeeinrichtung (28) jeweils über eine Förder- und/oder Vorschubeinrichtung (46) gekoppelt sind;wobei die Förder- und/oder Vorschubeinrichtung (46) ein Hubwerk (48) mit einer daran vertikal beweglichen Quertraverse (50) zur horizontalen und annähernd gleichzeitigen und gegensinnigen Bewegung der Beladeplatte (32) und des Zwischenlagengreifers (30) aufweist.
Patent DE-102011103249-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung, insbesondere Kronenraddifferential mit selbstsperrender Lamellenkupplung
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/20
Filed: 2011-06-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Differentialanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Differentialkorb (2), mit mindestens einem Ausgleichsrad (4), mit zwei Abtriebsrädern (6) und mit mindestens einer Lamellenbremse (8), wobei das Ausgleichsrad (4) oder die Ausgleichsräder (4) am Differentialkorb (2) drehbar gelagert ist bzw. sind, wobei jedes Ausgleichsrad (4) im Eingriff mit den beiden Abtriebsrädern (6) steht, wobei die Lamellenbremse (8) einem der Abtriebsräder (6) zugeordnet ist, wobei die Lamellenbremse (8) durch das zugeordnete Abtriebsrad (6) betätigbar ist, wobei die Lamellenbremse (8) mindestens eine Außenlamelle (9) und mindestens eine Innenlamelle (10) aufweist, wobei die Außenlamelle (9) drehfest zum Differentialkorb (2) angeordnet ist, und wobei die Außenlamelle (9) als Belaglamelle (13) ausgebildet ist und einen Belag (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belag (15) einen ersten Belagbereich (17) und einen zweiten Belagbereich (18) aufweist, wobei der erste und der zweite Belagbereich (17, 18) umfänglich nebeneinander angeordnet sind, aber der erste Belagbereich (17) im Wesentlichen in radialer Höhe und an den Umfangspositionen des Kontaktbereiches des Ausgleichsrades (4) bzw. der Ausgleichsräder (4) angeordnet bzw. positioniert ist.
Patent DE-102011109891-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Rundballenpresse
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01F15/07
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Landwirtschaftliche Rundballenpresse (1) zum Bilden von Rundballen mit variablen Durchmesser aus Erntegut in einer mit einem rückseitigen Auslass zum Auswerfen eines fertigen Rundballens versehenen Presskammer (3) mit Presseinrichtungen, bei der sich das variable Kammervolumen zumindest phasenweise mit fortschreitendem Gutfüllungsgrad vergrößert, einem Erntegutaufnehmer (10) und nachfolgendem Schneid- und/oder Förderaggregat (11), einem sich an diesem anschließenden und sich bis zu einem Einlassbereich der Presskammer (3) erstreckenden Speicherraum (14), welcher in Speicherphasen des Pressenbetriebs Erntegut aufnimmt, mit einer Vorrichtung zum Einwickeln eines fertigen Rundballens in der Presskammer (3) mit Bindematerial und einer Steuer- oder Regelvorrichtung, wobei die Presseinrichtung (18) der Presskammer (3) zu Beginn der Gutfüllung eine Startpresskammer (17) mit einem minimalem Presskammervolumen ausbildet und das Volumen der Startpresskammer (17) und das Volumen des Speicherraums (14) aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-102011110680-B4 (DE)
Title: Ladeanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-08-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Ladeanordnung (1; 401) für ein Fahrzeug (15) umfassend- ein induktiv ladbares mobiles elektronisches Gerät (2, 3; 402, 403) aus einer Vielzahl unterschiedlicher, induktiv ladbarer mobiler elektronischer Geräte, mit einer Sekundärspule (16; 416), einer Ladeelektronik (17) und einer aufladbaren Batterie (18) und- eine Ladeeinrichtung (4; 404) mit einer Primärspule (7; 407) und einer der Primärspule (7; 407) zugeordneten Ladefläche (6; 406), über welcher das mobile elektronische Gerät (2, 3; 402, 403) zum Laden ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Primärspule (7; 407) in einer Primärebene (PE) relativ zu der Ladefläche (6; 406) in einer ersten Primärposition (P1, M404) und in wenigstens einer zweiten Primärposition (P2) fixierbar ist,- wobei die Primärspule (7; 407) in der gewählten Primärposition (P1, P2, P3) unabhängig von auf die Ladeanordnung (1) einwirkenden Erschütterungen oder Vibrationen oder Fliehkräften und unabhängig von einem Vorhandensein des mobilen elektronischen Geräts (2, 3; 402, 403) fixiert ist.
Patent DE-102012012753-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: MATSUMOTO NAOKI
IPC: H02K11/215
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Motor (1), der Folgendes umfasst:einen Anker;ein im Wesentlichen zylindrisches Joch (2) mit einem Boden und einem offenen Ende, wobei das Joch (2) den Anker drehbeweglich aufnimmt; undeinen Endbügel (3), der am Joch (2) befestigt ist, um im Wesentlichen das offene Ende des Jochs (2) zu schließen, wobei der Endbügel (3) eine radiale Richtung, eine Umfangsrichtung und eine axiale Richtung besitzt, wobeiein Steckverbinderabschnitt (3b) in einem Teil einer Umfangswand des Endbügels (3) ausgebildet ist, wobei sich der Steckverbinderabschnitt (3b) in der axialen Richtung gesehen vom Joch (2) nach außen wölbt,ein dem Steckverbinderabschnitt (3b) entsprechender Aussparungsabschnitt (3c) in einem Teil der Umfangswand des Endbügels (3) ausgebildet ist, wobei der Aussparungsabschnitt (3c) das Innere des Endbügels mit dem Steckverbinderabschnitt (3b) in Verbindung stehen lässt,ein Paar Versorgungsteile (21, 22) vorgesehen ist, das sich vom Inneren des Endbügels (3) durch den Aussparungsabschnitt (3c) zum Steckverbinderabschnitt (3b) erstreckt, wobei zwei Anschlüsse (31a, 32a) jedes der mehreren Entstörelemente (31, 32) jeweils an die Versorgungsteile (21, 22) angeschlossen sein können,der Endbügel (3) eine Aufnahmeausnehmung (3e) besitzt, um die mehreren Entstörelemente (31, 32) an einer dem Aussparungsabschnitt (3c) entsprechenden Stelle aufzunehmen, wobei die Umfangsbreite der Aufnahmeausnehmung (3e) größer ist als die Umfangsbreite des Aussparungsabschnitts (3c), undjedes Versorgungsteil (21, 22) einen der Aufnahmeausnehmung (3e) entsprechenden Abschnitt (21a, 22a), der der Aufnahmeausnehmung (3e) entspricht, und einen dem Aussparungsabschnitt (3c) entsprechenden Abschnitt (21b, 22b) besitzt, der dem Aussparungsabschnitt (3c) entspricht, wobei der Abstand zwischen den der Aufnahmeausnehmung (3e) entsprechenden Abschnitten (21a, 22a) der Versorgungsteile (21, 22) größer ist als der Abstand zwischen den dem Aussparungsabschnitt (3c) entsprechenden Abschnitten (21b, 22b).
Patent DE-102012023302-B4 (DE)
Title: Auszug
Inventor: RIEGER ROGER
IPC: A47B88/969
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Auszug für ein Möbelelement mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Küchenutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Aufnahmeraum wenigstens ein Ablageelement befindet, auf dem die Gegenstände ablegbar sind, wobei das Ablageelement abschnittsweise oder über seine gesamte Oberfläche zumindest auf einer Seite ein Wellenprofil aufweist oder durch ein Wellenprofil gebildet wird, das abwechselnd angeordnete Wellentäler und Wellenberge aufweist, die sich zum Teil oder sämtlich nicht in der Auszugsrichtung des Auszuges erstrecken, wobei ein oder mehrere Teiler vorgesehen sind, die die Oberfläche des Ablageelementes in wenigstens zwei Teilbereiche unterteilen, und/oder dass ein oder mehrere Funktionselemente vorgesehen sind, die auf der Oberfläche des Ablageelementes aufliegen, wobei der oder die Teiler und/oder Funktionselemente auf ihrer Unterseite, mit der sie mit der Oberfläche des Ablageelementes in Kontakt stehen, ein Profil aufweisen, dass insgesamt oder teilweise ein zu dem Wellenprofil des Ablageelementes komplementäres Profil darstellt.
Patent DE-102012201558-B4 (DE)
Title: Gestaltung eines Tankanschlusses in einem Nockenwellenversteller mit Volumenspeicher
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Nockenwellenversteller (4) für eine Nockenwelle (12) eines Verbrennungsmotors (2) umfassend einen Stator (20), einen konzentrisch im Stator (20) aufgenommenen und um eine Rotationsachse (78) verdrehbar zum Stator (20) gelagerten Rotor (22) und einen Volumenspeicher (70) zum Aufnehmen einer Hydraulikflüssigkeit aus einer zwischen dem Rotor (22) und dem Stator (20) ausgebildeten Druckkammer (44) und zum Abgeben dieser Hydraulikflüssigkeit an eine unterdruckbeaufschlagte Druckkammer (44), wobei der Volumenspeicher (70) einen Auslass (76) in Richtung zur Rotationsachse (78) aufweist, wobei ein Ventil (80) im Auslass (76) angeordnet ist, das zum Öffnen des Auslasses (76) basierend auf einem Betrieb des Verbrennungsmotor (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013004326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden von mindestens einer Seilschlinge und Sicherungsvorrichtung
Inventor: SCHMITZ HARTMUT
IPC: F16G11/14
Filed: 2013-03-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bilden von mindestens einer Schlinge aus einem Seil (200), wobei die Schlinge aus einem ersten und einem zweiten Seilabschnitt (210, 220) gebildet ist, wobei der zweite Seilabschnitt (220) eine Endbegrenzungshülse (260) aufweist; und wobei die Vorrichtung aufweist:eine Führungshülse (110) mit einer ersten Bohrung (112) zum Durchführen des ersten Seilabschnittes (210); und einer zweiten Bohrung (114) mit einem ersten und einem zweiten Bohrungsabschnitt (114-1, 114-2), wobei der zweite Bohrungsabschnitt (114-2) in seinem Durchmesser gegenüber dem ersten Bohrungsabschnitt (114-1) aufgeweitet ist, zum Einführen und Aufnehmen einer Endbegrenzungshülse (260) des zweiten Seilabschnitts (220); dadurch gekennzeichnet, dassSeil-Sicherungsmittel (120) vorgesehen sind zum Arretieren der Endbegrenzungshülse (260) am Ende des zweiten Seilabschnitts (220) in dem zweiten aufgeweiteten Bohrungsabschnitt (114-2) der zweiten Bohrung (114); unddie Führungshülse (110) eine dritte Bohrung (116) mit einem ersten und einem zweiten Bohrungsabschnitt (116-1, 116-2) aufweist, wobei der zweite Bohrungsabschnitt (116-2) in seinem Durchmesser gegenüber dem ersten Bohrungsabschnitt (116-1) aufgeweitet ist, zum Einführen und Aufnehmen eines dritten Seilabschnitts (230) mit einer Endbegrenzungshülse (280); undder erste Bohrungsabschnitt (114-1) der zweiten Bohrung (114) und der erste Bohrungsabschnitt (116-1) der dritten Bohrung (116) so angeordnet sind, dass sie in gegenüberliegende Stirnseiten (110-A, 110-B) der Führungshülse (110) münden.
Patent DE-102013014718-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: BANG GWI SIK
IPC: B62D1/185
Filed: 2013-09-04
Granted: 2015-09-24
Abstract: Lenksäule (200) für ein Fahrzeug, mit: einer Teleskopführung (260), die einen Teleskopschlitz (255) aufweist, in dem schmale Breitenabschnitte (A) und breite Breitenabschnitte (B) abwechselnd angeordnet sind; und einem Einstellbolzen (270), der sich durch den Teleskopschlitz (255) bewegt, um mit dem Teleskopschlitz (255) gekoppelt zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisch verformter Abschnitt (275) eines elastischen Materials mit einem Abschnitt des Einstellbolzens (270) gekoppelt ist, der dem Teleskopschlitz (255) entspricht, so dass der Einstellbolzen (270) während einer Teleskopoperation stufenweise verschoben wird.
Patent DE-102013100154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen von Werkstücken auf Härtetemperatur
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN DR
IPC: C21D9/32
Filed: 2013-01-09
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von Werkstücken (10) auf Härtetemperatur, welche mindestens eine komplexe Oberflächenkontur (16) mit schräg zu mindestens einer Stirnseite (12, 14) des Werkstücks (10) verlaufenden Oberflächenbereichen (32, 34) aufweist, in welchen induktiv eine oberflächennahe Enderwärmung in einer sich an die Oberflächenkontur anschließenden Einhärtezone (36) mit einer definierten Eindringtiefe (E) erfolgt, wobei die Enderwärmung in der Einhärtezone (36) zum Erreichen der Härtetemperatur führt, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Enderwärmung von der Stirnseite (12, 14) ausgehend eine Vorerwärmung im Bereich einer sich an die mindestens eine Stirnseite (12, 14) anschließenden Vorwärmzone (44) des Werkstücks (10) erfolgt und dass das Werkstück während der Existenz der Vorerwärmung in der Vorwärmzone (44) die Enderwärmung erfährt.
Patent DE-102013205815-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-04-02
Granted: 2016-12-08
Abstract: Abgasreinigungssystem (2) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend: einen selektiven Reduktionskatalysator (23), der in einem Abgaskanal (11) des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist und NOx in der Gegenwart von NH3 reinigt; ein Reduktionsmittel-Zuführmittel (25) zum Zuführen von NH3 oder eines Vorläufers davon zu dem selektiven Reduktionskatalysator (23); einen Abgassensor (26), der eine Konzentration einer NOx- und NH3-kombinierenden Komponente im Abgas an einer vom selektiven Reduktionskatalysator (23) stromabwärtigen Seite erfasst; ein stromaufwärtiges Erfassungsmittel (28) zum Erfassen oder Schätzen einer NOx-Konzentration im Abgas an einer vom selektiven Reduktionskatalysator (23) stromaufwärtigen Seite; ein stromabwärtiges Schätzmittel (32, 32A, 322A, 323A) zur Bildung eines Modells eines geschätzten Werts (NOx_DW_hat) der NOx-Konzentration im Abgas an einer vom selektiven Reduktionskatalysator (23) stromabwärtigen Seite mit einem Wert, der durch Multiplizieren eines vorbestimmten Reinigungskoeffizienten (Kscr) mit einem Ausgabewert (NOx_UP) des stromaufwärtigen Erfassungsmittels (28) erhalten wird; ein Identifizierungsmittel (32, 32A, 321A) zum Identifizieren eines Werts des Reinigungskoeffzienten (Kscr), so dass ein Fehler (e'id) zwischen einem Ausgabewert (Ynox) des Abgassensors und einem Ausgabewert (NOx_DW_hat) des stromabwärtigen Schätzmittels (32, 32A, 32B) minimal wird, unter Verwendung eines Identifikationsalgorithmus, dessen Gewichtung zur höherfrequenten Seite als 0 Hz größer wird; und ein Zufuhrmengen-Bestimmungsmittel (31, 33, 34, 35, 36) zum Bestimmen einer Zuführmenge des Reduktionsmittelzuführmittels basierend auf dem Ausgabewert des stromabwärtigen Schätzmittels (32, 32A, 322A, 323A).
Patent DE-102013207163-B4 (DE)
Title: Schuhoberteil
Inventor: TAMM STEFAN
IPC: D04B1/22
Filed: 2013-04-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Schuhoberteil (51) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, aufweisend:a. eine äußere Lage (91), welche eine erste Maschenware aufweist;b. eine innere Lage (101), welche eine zweite Maschenware aufweist;c. wobei sich die erste Maschenware von der zweiten Maschenware hinsichtlich der Maschenstruktur und/oder der Ausrichtung unterscheidet, und wobei die zweite Maschenware so ausgerichtet ist, dass die Richtung größter Dehnbarkeit der zweiten Maschenware im Wesentlichen senkrecht auf einer Längsachse des Schuhoberteils (51) steht.
Patent DE-102013213764-B4 (DE)
Title: Drehwahlschalter mit druckbetätigtem Netzschalter
Inventor: KUTIN MARKO
IPC: H01H89/00
Filed: 2013-07-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ein Drehwahlschalter, aufweisend: – ein Gehäuse (12), – eine Mehrzahl von feststehenden Kontakten (18), welche von dem Gehäuse (12) getragen werden, – eine zentrale Welle (22), welche einen beweglichen Kontakt (30) trägt, und axial längs einer Längsachse (A) zwischen einer offenen Position, in welcher der bewegliche Kontakt (30) von den feststehenden Kontakten (18) beabstandet ist, und einer geschlossenen Position, in welcher der bewegliche Kontakt (30) die elektrische Verbindung zwischen einem ausgewählten Paar der Mehrzahl von feststehenden Kontakten (18) schließt, beweglich ist, und – einen Einrastmechanismus zum Erzeugen eines hörbaren Klickens, wenn die zentrale Welle (22) von der offenen Position in die geschlossene Position gedrückt wird und wenn die zentrale Welle (22) in die Anfangsposition zurückkehrt, wobei der Einrastmechanismus (50) aufweist: – eine erste vordere Verzahnung (30), welche an einem inneren Abschnitt der zentralen Welle (22) gebildet ist, – einen Rotor (52), welcher um die Längsachse (A) drehbar und axial in Längsrichtung von ihr beweglich ist, wobei der Rotor eine Vielzahl von Zähnen (54) hat, welche mit der vorderen Verzahnung (38) in Eingriff sind als Ergebnis der Bewegung der zentralen Welle (22) von der offenen Position in die geschlossene Position, – eine stationäre Nockenfläche (56), welche mit mindestens einem der Zähne (54) des Rotors (52) in Eingriff ist, und – ein elastisches Element (24), um den Rotor (52) zur der vorderen Verzahnung (38) der zentralen Welle (22) hin unter Vorspannung zu setzen.
Patent DE-102013226454-B4 (DE)
Title: Verbindungsprinzip eines mehrteiligen Rotors für einen hydraulischen Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Mehrteiliger Rotor (1) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, mit einem Rotorhauptkörper (2), der drehfest und axialfest mit einem ersten Rotornebenkörper (3) verbunden ist, wobei der Rotorhauptkörper (2) und der erste Rotornebenkörper (3) zusammen zumindest einen Hydraulikmittelleitkanal (5) ausbilden, wobei ein zweiter Rotornebenkörper (4) axial- und drehfest an dem Rotorhauptkörper (2) und/oder an dem ersten Rotornebenkörper (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass konzentrisch zum Rotorhauptkörper (2) und zum ersten Rotornebenkörper (3) auf der radialen Innenseite der beiden Bauteile der zweite, ringartig ausgebildete Rotornebenkörper (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014017103-B4 (DE)
Title: Wasserfangleistenanordnung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60S1/52
Filed: 2014-11-19
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserfangleistenanordnung (1) an einem Fahrzeug, mit einer im Bereich einer Fahrzeugscheibe (21) angeordneten und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und einer Gebrauchsstellung (II) verlagerbaren Wasserfangleiste (2). Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Fahrzeugscheibe (21) zugeordnete Spritzdüse (26) vorgesehen, die in die verlagerbare Wasserfangleiste (2) integriert ist.
Patent DE-102014100734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung mit einem Verankerungsblech
Inventor: WAGNER BERND
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung mit einem Verankerungsblech (1) an der Unterseite (2) des Einlegebodens (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verankerungsblech (1) mindestens eine Bohrung (4) zum Durchtritt eines Befestigungsmittels sowie mindestens eine in Richtung des Einlegebodens (3) weisende Kralle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Bohrung (4) des Verankerungsblechs (1) mit entsprechenden Bohrungen des Einlegebodens (3) fluchten und das Verankerungsblech (1) Hülsen (7) oder Schraubenmuttern (8) zur Befestigung mindestens eines Elements (5) auf dem Einlegeboden (3) aufweist.