baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045556-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kalibrieren eines Absolutpositions-Drehsensors
Inventor: RADFORD NICOLAUS A
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-09-16
Granted: 2021-08-26
Abstract: System, das umfasst:eine Dreheinrichtung;ein Paar Absolutpositions-Drehsensoren (RAP-Sensoren), die an der Dreheinrichtung angeordnet sind und zum Erzeugen jeweiliger codierter Spannungssignalpaare dienen, welche Positionsdaten der Dreheinrichtung beschreiben;eine Hostmaschine, die mit dem Paar Absolutpositions-Drehsensoren in Verbindung steht; undeinen Algorithmus, der zum Berechnen von Kalibrierungsparametern zur Bestimmung einer absoluten Position der Dreheinrichtung unter Verwendung der codierten Spannungssignalpaare ausgelegt ist, wobei der Algorithmus:eine Reihe codierter Spannungssignalpaare von den Absolutpositions-Drehsensoren aufzeichnet;die Reihe der aufgezeichneten codierten Spannungssignalpaare an eine Ellipse anpasst; undvon der angepassten Ellipse ausgehend einen linearen Abbildungsprozess zwischen der Reihe der aufgezeichneten codierten Spannungssignalpaare und Sinus/Kosinus-Paaren durchführt, um einen Satz von Kalibrierungsdaten für die Sensoren zu bestimmen; undwobei der Algorithmus über die Hostmaschine ausgeführt wird.
Patent DE-102010048290-B4 (DE)
Title: SAE-Schlaucharmatur mit Druckmessanschluss
Inventor: SIEMENS KORNELIUS
IPC: F16L33/00
Filed: 2010-10-14
Granted: 2019-10-31
Abstract: Schlaucharmatur, die als SAE-Schlaucharmatur für Höchstdruckschläuche ausgebildet ist, bestehend aus einem Rohrstutzen (3) mit einendigem Anschlusskopf (2), der als SAE-Kopf ausgebildet ist, sowie einem auf diesem gelagerten einteiligen Vollflansch (1), wobei der Anschlusskopf (2) im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet ist und an seinem Umfang eine kegelstumpfförmige Anlagefläche (9) aufweist, und der Vollflansch (1) eine Durchgangsöffnung (5) besitzt, die einen der kegelstumpfförmigen Anlagefläche (9) des Anschlusskopfes (2) entsprechenden kegelstumpfförmigen Anlageabschnitt (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vollflansch (1) einen Messanschluss (20) aufweist, der über mindestens einen Messkanal (23) im Vollflansch (1) und mindestens einen Messkanal (24) im Anschlusskopf (2) mit einem Innenraum (25) des Anschlusskopfes (2) verbunden ist und der Messkanal (23) im Vollflansch von dem Messanschluss (20) radial zu dem kegelstumpfförmigen Anlageabschnitt (11) und der Messkanal (24) im Anschlusskopf (2) von der kegelstumpfförmigen Anlagefläche (9) radial zum Innenraum (25) des Anschlusskopfes (2) verlaufen, wobei mindestens eine Umfangsringnut (26) auf der Anlagefläche (9) des Anschlusskopfes (2) im Bereich der Mündung des Messkanals (24) des Anschlusskopfes (2) oder auf dem Anlageabschnitt (11) des Vollflansches (1) im Bereich der Mündung des Messkanals (23) des Vollflansches (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010050076-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: KOJIMA HIROYUKI
IPC: B60C13/02
Filed: 2010-10-29
Granted: 2022-02-24
Abstract: Pneumatischer Reifen umfassend:mehrere Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15), die an einer äußeren Reifen-Seitenfläche des pneumatischen Reifens in Abständen in einer Reifen-Umfangsrichtung an der äußeren Reifen-Seitenfläche vorgesehen sind, wobei sich die Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15) in eine radiale Richtung des Reifens erstrecken und jeweils einen Abstand dazwischen in der Reifen-Umfangsrichtung umfassen, ,wobei jeder der Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15) eine Höhe in einem Bereich von 0,5 mm bis 4 mm aufweist und eine maximale Höhe in einer Position weiter außen in der radialen Richtung des Reifens, als eine Position, in der eine Gesamtreifenbreite ihr Maximum erreicht, undwobei der pneumatische Reifen umfasst:einen Außendurchmesser und eine Gesamtbreite, die, ausgenommen die Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15), festgelegt sind, um in Bereiche von 0 mm bis 6 mm bezüglich der unteren Grenze von Standardabmessungen gemäß JATMA-Standards, ETRTO-Standards oder TRA-Standards zu fallen, in einem Zustand, in dem der pneumatische Reifen auf einer Standardfelge gemäß JATMA-Standards, ETRTO-Standards oder TRA-Standards montiert ist und mit einem normalen Innendruck gemäß JATMA-Standards, ETRTO-Standards oder TRA-Standards beaufschlagt ist; undeine Laufflächen-Boden-Kontaktbreite (TW) bei 60 % Belastung der zulässigen Last festgelegt ist, um in einen Bereich von 60 % bis 75 % von der Gesamtbreite (SW) zu fallen, ausgenommen die Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15),wobei die Vorsprünge (11, 12, 13,14, 15) ausschließlich an einer Seitenfläche des pneumatischen Reifens in Richtung der Reifenbreite vorgesehen sind, die eine Innenseite in Richtung der Breite eines Fahrzeugs wird, wenn der pneumatische Reifen an dem Fahrzeug montiert ist, undmehrere Ausnehmungen (16, 17, 18, 19), die an einer Seitenfläche des pneumatischen Reifens in Richtung der Reifenbreite vorgesehen sind, die eine Außenseite in Richtung der Breite des Fahrzeugs wird, wenn der pneumatische Reifen an dem Fahrzeug montiert ist.
Patent DE-102010060878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbringung einer Andrückkraft auf eine Dachwalze
Inventor: WESSELS HANS PETER
IPC: B60S3/06
Filed: 2010-11-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Aufbringung einer Andrückkraft auf eine Dachwalze (1), die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten, von einem zu reinigenden Gegenstand (10) entfernt liegenden Position beweglich gehalten ist, wobei eine Ausgleichsvorrichtung eine Ausgleichskraft (FG) erzeugt, welche die Dachwalze (1) in die zweite Position bewegt, und eine Antriebsvorrichtung (9) eine Antriebskraft (FA) erzeugt, welche der Ausgleichskraft (FG) entgegenwirkt und die Dachwalze (1) in Richtung des zu reinigenden Gegenstandes (10) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskraft (FA) bei einem Reinigungsvorgang nach einem längeren Stillstand der Dachwalze (1) auf einen großen Wert eingestellt wird, um eine ausreichende, nach unten gerichtete Andrückkraft (FP) zu erzeugen, und dieser Wert stufenweise für die darauffolgenden Reinigungsvorgänge reduziert wird, wobei die Antriebskraft (FA) die Ausgleichskraft (FG) kompensiert und die Andrückkraft (FP) erzeugt.
Patent DE-102011006803-B4 (DE)
Title: Saugband zum Transportieren von Tabak
Inventor: STROBEL MANFRED
IPC: A24C5/00
Filed: 2011-04-05
Granted: 2013-10-02
Abstract: Saugband zum Transportieren von Tabak bei der Herstellung von Zigaretten, welches ein Gewebe mit Kettfäden und Schussfäden aufweist, dessen Enden in einem Verbindungsbereich zu einem endlosen Saugband verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (7) und/oder die Kettfäden (6) zumindest in dem Verbindungsbereich (4) ein Licht absorbierendes Material (8) aufweisen, dass das endlose Saugband (1) in dem Verbindungsbereich (4) lasergeschweißt ist, und dass das Licht absorbierende Material (8) zusätzlich zu dem Licht absorbierenden Material (8) in den Schussfäden (7) und/oder den Kettfäden (6) eine Licht absorbierende Folie aufweist.
Patent DE-102011012368-B4 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes
Inventor: YETIM ZUEHER
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-02-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes, mit einer im Wesentlichen formstabilen Trägerplatte (1), auf deren Oberseite mindestens ein Foliendrucksensor (3), der mindestens zwei einzelne Sensorelemente (4) umfasst, angeordnet ist, mit mindestens einer zwischen der Trägerplatte (1) und dem Foliendrucksensor (3) zwischengefügten, reversibel stauchbaren Zwischenschicht (8), wobei an der Oberseite der Trägerplatte (1) Stege (15) ausgebildet sind, und mit einer reversibel stauchbaren Deckschicht (14), die den Foliendrucksensor (3) auf der der Trägerplatte (1) abgewandten Seite abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (15) an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Trägerplatte (1) angeordnet sind, die Auflagepunkte oder Auflageflächen für einen Polsterkern eines Sitzes bilden, wobei die Längsseiten diejenigen sind, die in Richtung einer Linie (12) verlaufen, die sich durch Verbindungslinien (12) der Mitten (11) oder Schwerpunkte der Sensorelemente (4) ergibt, und dass, in einer Draufsicht auf die Oberseite der Trägerplatte (1) gesehen, der Abstand zwischen dem Rand (17) jedes Sensorelements (4) und der dem Sensorelement (4) zugewandten Innenseite der Stege (15), rechtwinklig zu den Stegen (15) gesehen, mindestens der halben Ausdehnung (18) des Sensorelements (4) in dieser Querrichtung entspricht und maximal der dreifachen Ausdehnung (18) des Sensorelements (4) in dieser Querrichtung entspricht.
Patent DE-102011014531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integration elektrischer Wärmepumpen in die Warmwasser- und Heizwärmeversorgung
Inventor: WOLF BODO M
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Integration elektrischer Wärmepumpen in die Warmwasser- und Heizwärmeversorgung wobei zwischen Anlagen zur Umwandlung von regenerativer Energie in Elektroenergie (1, 2) und Systeme der Heizwärme- und Warmwasserversorgung, ein Heizwasserschichtenspeicher (12) als Systemspeicher integriert wird,
 dem einerseits ausgekühltes Rücklaufheizwasser (23) entsprechend Lastgang von unten zugeführt wird,
 das von dort zyklisch zum Zwecke der Wiederaufheizung wieder entnommen, im Heizkondensator (6) einer elektrischen Wärmepumpe auf mindestens die Vorlauftemperatur des Heizwassers der Heizwärme- und Warmwasserversorgung erhitzt und danach dem Heizwasserschichtenspeicher (12) von oben wieder zugeführt wird,
 und dem andererseits von oben entsprechend Lastgang Heizwasservorlauf (24) entnommen wird,
 der mindestens dreistufig durch indirekte Wärmeentnahme (13, 14, 15) für eine Warmwasserbereitung (17, 18) und eine Heizwärmeversorgung (19) ausgekühlt und danach von unten dem Heizwasserschichtenspeicher (12) wieder als ausgekühltes Rücklaufheizwasser (23) zugeführt wird,
 wobei die dritte (15) und erste Stufe (13) der Auskühlung des Heizwasservorlaufs (24) der stufenweisen Aufwärmung von Trinkwasser zu Warmwasser dienen und
 zwischen den Stufen (13, 15) dem Heizwasservorlauf (24) die Wärme für die Heizwärmeversorgung (19) durch indirekte Wärmeentnahme (14) entzogen wird und ein Warmwasserschichtenspeicher (16) angeordnet ist,
 wobei dem Warmwasserschichtenspeicher (16) Trinkwasser (20) entsprechend Warmwasserbedarf von unten und vorgewärmtes Warmwasser aus der dritten Stufe (15) der Auskühlung des Heizwasservorlaufs (24) von oben zugeführt werden,
 und von dem Warmwasserschichtenspeicher (16) vorgewärmtes Warmwasser der ersten Stufe (13) der Auskühlung des Heizwasservorlaufs (24) zugeführt wird.
Patent DE-102011078622-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbinder mit abgeschirmtem Anschlusskabel  und einsetzbarem Hakenelement sowie Bausatz dazu
Inventor: MEHNERT WOLFGANG
IPC: H01R9/05
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Bei einem Rundsteckverbinder endet die Schirmung am steckerseitigen Ende des Griffkörpers. An einem Schraubelement ist ein axial bewegliches Kontaktierungselement angeordnet das zwei Positionen annehmen kann. Ersten Position „Schirm aufgelegt”. Zweiten Position „Schirm nicht aufgelegt”.
Patent DE-102011084055-B4 (DE)
Title: Optischer filter mit einem resonanten wellenleitergitter
Inventor: STEINER STEFAN
IPC: G02B5/18
Filed: 2011-10-05
Granted: 2015-12-17
Abstract: Optischer Filter (20, 30) mit einem resonanten Wellenleitergitter (22, 32), das periodisch in einer Gitterperiodenrichtung angeordnete Gitterperiodenstrukturen (22_1, 32_1) mit einem asymmetrischen, effektiven Brechzahlverlauf in der Gitterperiodenrichtung aufweist, wobei die Gitterperiodenstrukturen (32_1) jeweils mindestens zwei Gitterstrukturelemente (32a, 32b, 32c) mit einer konstanten Höhe (h32) senkrecht zu der Gitterperiodenstruktur (32) aufweisen, die lateral so angeordnet sind, dass sich in jeder Gitterperiodenstruktur (32) der sich in der Gitterperiodenrichtung ändernde effektiver Brechzahlverlauf ausbildet, wobei die Gitterperiodenstrukturen (32_1) eine Periodenlänge (32p) aufweisen, die kleiner ist als eine Wellenlänge einer zu filternden elektromagnetischen Welle, und wobei die mindestens zwei Gitterstrukturelemente (32a, 32b, 32c) sich in Brechungsindex und/oder in struktureller Ausdehnung (b32a, b32b, b32c) in der Gitterperiodenrichtung unterscheiden, wobei der asymmetrische, effektive Brechzahlverlauf geeignet ist, eine asymmetrische Filterfunktion zu realisieren, wobei das resonante Wellenleitergitter (22, 32) ausgebildet ist, eine elektromagnetische Welle mit einer asymmetrisch winkelselektiven Transmission und/oder Reflexion zu filtern.
Patent DE-102011117400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rissfreien Elektrode
Inventor: HOUGHTALING BRADLEY M
IPC: H01M4/88
Filed: 2011-10-31
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer rissfreien Elektrode, umfassend, dass:eine Elektrodentinte auf einem Substrat abgeschieden wird, wobei das Substrat eine Protonenaustauschmembran, ein Gasdiffusionsmedium ohne eine mikroporöse Schicht oder ein Gasdiffusionsmedium mit einer mikroporösen Schicht ist;ein Festpolymerfilm auf einer Oberfläche der nassen Elektrodentinte angeordnet wird;die Elektrodentinte mit dem Festpolymerfilm darauf getrocknet wird; undder Festpolymerfilm von der Oberfläche der trockenen Elektrodentinte entfernt wird, um die rissfreie Elektrodenschicht auf dem Substrat zu bilden.
Patent DE-102011121637-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung und deren steuerverfahren
Inventor: OGUSHI TAKUHIRO
IPC: B41J29/38
Filed: 2011-12-19
Granted: 2021-09-09
Abstract: Druckvorrichtung (10), umfassend:eine Druckeinrichtung (73) zum Drucken auf einem Druckträger, basierend auf von mindestens einer Host-Vorrichtung (20) unter mehreren Hostvorrichtungen (20, 20a, 20b, 20c) empfangenen Druckdaten;eine erste Speichereinrichtung (91) zum Speichern von zu einem Druckvorgang gehöriger Druckinformation, ausgenommen Druckdaten;eine Stromversorgungseinrichtung zum Ausführen einer ersten Steuerung zum Zuführen von Leistung zur ersten Speichereinrichtung (91), und einer zweiten Steuerung zum Anhalten der Leistungszufuhr zur ersten Speichereinrichtung (91);eine zweite Speichereinrichtung (43) zum Empfangen von Leistungszufuhr von der Stromversorgungseinrichtung ungeachtet der ersten und der zweiten Steuerung;eine Speicherverarbeitungseinrichtung (41), um in der ersten Speichereinrichtung (91) gespeicherte Druckinformation von der ersten Speichereinrichtung (91) in die zweite Speichereinrichtung (43) zu kopieren, wenn die Druckvorrichtung (10) von der ersten Steuerung zur zweiten Steuerung wechselt; undeine Übertragungseinrichtung (107) zum Übertragen der in der zweiten Speichereinrichtung (43) gespeicherten Druckinformation, wenn die Druckvorrichtung (10) eine Anforderung von der Host-Vorrichtung (20) empfängt, nach Wechsel zur zweiten Steuerung die Druckinformation zu erhalten, an die Host-Vorrichtung (20), welche diese Anforderung gesendet hat;dadurch gekennzeichnet, dassdie Druckvorrichtung weiter eine Spezifiziereinrichtung (103) zum Spezifizieren einer Host-Vorrichtung aus den mehreren Host-Vorrichtungen mit der größten Anzahl von Druckinformation, bezogen auf die in der ersten Speichereinrichtung (91) gespeicherte Druckinformation, für die keine Sendeanforderung empfangen wurde, umfasst; unddie Speicherverarbeitungseinrichtung angepasst ist, um solche in der ersten Speichereinrichtung (91) gespeicherte Druckinformation von der ersten Speichereinrichtung (91) in die zweite Speichereinrichtung (43, 95) zu kopieren, für die keine Sendeanforderung von der durch die Spezifiziereinrichtung spezifizierten Host-Vorrichtung empfangen wurde.
Patent DE-102011121926-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse mit Kühlvorrichtung für einströmende Luft
Inventor: LEWANDOWSKI MAREK
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Gerät zum Betreiben einer Klimatisierungsanlage mit im Gehäuseinneren (7) angeordneten elektrischen Verbrauchern und Mitteln zum Abführen der von den elektrischen Verbrauchern erzeugten Abwärme. Dabei ist im Bereich der Gehäusewandung eine Kühleinrichtung (2) zum Kondensieren der Feuchtigkeit vorgesehen, die in der in das Gehäuseinnere (7) einströmenden Umgebungsluft enthalten ist.
Patent DE-102012004524-B4 (DE)
Title: Konstruktiver Bausatz
Inventor: PERRETTA AURELIO
IPC: F16S3/08
Filed: 2012-03-06
Granted: 2016-05-04
Abstract: Konstruktiver Bausatz, mit mindestens einem Grundkörper (10, 10A, 10B, 10C), der eine Vielzahl von Kammern (12d, 14d; 34b, 36b) aufweist, wobei in jeder Kammer (12d, 14d; 34b, 36b) ein erstes Element (20) aufgenommen ist und wobei jede Kammer (12d, 14d) größer als das erste Element (20) ausgebildet ist, solcherart, dass sich das erste Element (20) frei in der Kammer (12d, 14d) bewegen kann, wobei der Grundkörper (10, 10A, 10B, 10C) aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial besteht, so dass die Bewegung der ersten Elemente (20) in den Kammern (12d, 14d; 34b, 36b) beobachtet werden kann und mindestens einem Kopplungsteil (40, 50, 60, 70, 80, 90), das mindestens ein zweites Element (42) aufweist, wobei das erste Element (20) und das zweite Element (42) magnetisch anziehbar ausgebildet sind, wobei der Grundkörper (10, 10A, 10B, 10C) aus wenigstens zwei Grundkörperteilen (12, 14; 12, 22; 32, 34, 36) besteht, die lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind und/oder das Kopplungsteil (60; 90) aus wenigstens zwei Kopplungsteilelementen (62, 64; 92, 94, 96) besteht, die lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind, wobei eines der Grundkörperteile (22) aus einem magnetisch anziehbaren Material besteht oder dass eines der Grundkörperteile (22) aus einem nichtmagnetischen Material besteht und wenigstens im Bereich seiner Außenumfangswand (22a) mit einem magnetisch anziehbaren Material überzogen ist, wobei die Kammern (12d, 14d) des Grundkörpers (10, 10A, 10B, 10C) durch Abschlusswände (12b, 14b) und Trennwände (12c, 14c) begrenzt sind.
Patent DE-102012015504-B4 (DE)
Title: Bauteil mit Einschraubabschnitt und damit ausgestattete Baugruppe
Inventor: SEIFFER TILLMANN
IPC: F04C29/06
Filed: 2012-08-03
Granted: 2021-06-24
Abstract: Bauteil mit Einschraubabschnitt (8) zur Befestigung im Innengewinde (7) eines Gewindeloches (4), mit einer am bezüglich einer Mittelachse (9) radial nach außen orientierten Außenumfang des Einschraubabschnittes (8) angeordneten, auf einer sich um die Mittelachse (9) herum erstreckenden Wendellinie (18) liegenden Eingriffsstruktur (16), die für einen Eingriff in das Innengewinde (7) des Gewindeloches (4) ausgebildet ist und die aus einer Mehrzahl von entlang der Wendellinie (18) angeordneten und jeweils von einer Mantelfläche (13) des Einschraubabschnittes (8) radial abstehenden Eingriffsnoppen (17) gebildet ist, die entlang der Wendellinie (18) punktuell mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei sich zwischen den aufeinanderfolgenden Eingriffsnoppen (17) jeweils ein noppenfreier Bereich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsnoppen (17) jeweils eine quer zu der Mittelachse (9) ausgerichtete Hochachse (22) haben und im Querschnitt gesehen über ihre gesamte Höhe hinweg eine runde Außenkontur aufweisen, wobei sie kegelförmig ausgebildet sind und eine sich zu ihrem von der Mantelfläche (13) des Einschraubabschnittes (8) wegweisenden freien Ende hin konisch verjüngende Außenkontur haben.
Patent DE-102012022669-B4 (DE)
Title: Selektiv-Lötanlage
Inventor: COLIJN TON
IPC: H05K3/34
Filed: 2012-11-21
Granted: 2022-10-13
Abstract: Selektiv-Lötanlage zum Löten elektronischer Platinen (1), welche Folgendes aufweist:- mindestens einen Behälter (2) für flüssiges Lot (3),- eine Lötanordnung (4) mit mindestens einer Lötdüse (5),- mindestens eine Pumpe (6) zur Beförderung des flüssigen Lots (3) zu der Lötanordnung (4),- eine innere Abschirmeinrichtung (7) oberhalb der Lötanordnung (4) zur zumindest teilweisen Abschirmung der Lötanordnung (4) im Hinblick auf eine Gasströmung nach oben hin,- eine Einströmeinrichtung (8), durch die Gas, insbesondere Schutzgas, jedenfalls in den Bereich unterhalb der inneren Abschirmeinrichtung (7) einströmbar ist,- eine äußere Abschirmeinrichtung (9) zur zumindest teilweisen Abschirmung der inneren Abschirmeinrichtung (7) im Hinblick auf eine Gasströmung nach oben hin, und- einen Greifer (13) für die zu lötende Platine (1),dadurch gekennzeichnet,dass die innere Abschirmeinrichtung (7) eine Deckplatte (11) aufweist, unddass der Greifer (13) zum Löten bei geöffneter äußerer Abschirmeinrichtung (9) die zu lötende Platine (1) an der Lötanordnung (4) positioniert, dabei kraftschlüssig mit der Deckplatte (11) oder einer mit der Deckplatte (11) gekoppelten Komponente in Eingriff kommt und dadurch die Deckplatte (11) in die Löt-Stellung absenkt.
Patent DE-102012023946-B4 (DE)
Title: Stirnwandstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-06
Granted: 2017-04-27
Abstract: Stirnwandstruktur für ein Kraftfahrzeug mit zwei in Fahrzeughochrichtung (z) verlaufenden A-Säulen (4), welche über einen sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Querträger (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Endbereiche (21, 22) des Querträgers (20) gabelförmig ausgebildet sind, so dass der Querträger (20) mindesten vier Enden (28, 29) zur Befestigung aufweist, wobei die Enden (29) der oberen Schenkel (25) der gabelförmigen Endbereiche (21, 22) des Querträgers (20) in einer ersten Raumrichtung (z) einen vorgegebenen ersten Abstand (A1) zu den korrespondierenden Enden (28) der unteren Schenkel (24) der gabelförmigen Endbereiche (21, 22) aufweisen, und wobei die gabelförmigen Endbereiche (21, 22) des Querträgers (20) jeweils an in Fahrzeughochrichtung (z) voneinander beabstandeten Stellen (40, 41) mit der jeweiligen A-Säule (4) fest verbunden sind.
Patent DE-102012106820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hintergrundbeleuchtung von Bildschirmen
Inventor: SOBKOWIAK BERTIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-07-26
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Hintergrundbeleuchtung von Bildschirmen (2), wobei die Bildschirme (2) mit einem Gehäuse (3) und einer das Gehäuse (3) tragenden Befestigung (5), insbesondere in Form einer Wand- oder Deckenhalterung oder eines Standfußes, versehen sind, umfassend einen Körper (10), der auf der Rückseite des Bildschirms (2) anbringbar ist, wobei der Körper (10) mit dem Bildschirm (2) verschraubbar ist, und der mindestens ein Leuchtmittel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) zwischen Gehäuse (3) und Befestigung (5) angebracht ist, der Körper (10) nach Art eines Rings ausgebildet ist und Bohrungen (12) aufweist, die entsprechend der VESA-Norm angeordnet sind.
Patent DE-102012108030-B4 (DE)
Title: Multiplexer mit verringerten Intermodulationsprodukten
Inventor: LINK ANDREAS
IPC: H03H9/72
Filed: 2012-08-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitender Multiplexer (MUL), umfassend- einen Sendeanschluss (TxC), einen Empfangsanschluss (RxC) und einen gemeinsamen Anschluss (CC),- einen Sendepfad, der zwischen dem Sendeanschluss (TxC) und dem gemeinsamen Anschluss (CC) verschaltet ist und ein Sendefilter (Tx) umfasst,- einen Empfangspfad, der zwischen dem Empfangsanschluss (RxC) und dem gemeinsamen Anschluss (CC) verschaltet ist und ein Empfangsfilter (Rx) umfasst,- einen Chip (CH),- einen mit dem gemeinsamen Anschluss (CC) verschalteten Blockerpfad (BP), wobei- der Blockerpfad (BP) auf dem Chip (CH) angeordnete Blockerelektroden (EL1, EL2) umfasst, die dazu vorgesehen sind, Blockersignale gegen Masse (GND) abzuleiten und- der Blockerpfad (BP) einen elektroakustischen Resonator (R) umfasst, der auf dem Chip (CH) angeordnet ist.