baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19751534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Dämpfungsgliedes
Inventor: PARK CHAN-SIK
IPC: G02B6/26
Filed: 1997-11-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optischen Dämpfungsgliedes mit folgenden
Schritten: Ausbildung zumindest einer Unstetigkeitsstelle (10) in
den optischen Eigenschaften eines Lichtleiters (12), welche die
interne Totalreflexion des Lichtleiters (12) unterbricht, so dass
durch den Lichtleiter (12) übertragenes
Licht gedämpft
wird, wobei die zumindest eine Unstetigkeitsstelle (10) durch Änderungen
der Brechungsindizes der Kernschicht und der Mantelschicht des Lichtleiters
(12) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderungen dadurch
erzeugt werden, dass der Lichtleiter (12) mit einem Excimerlaser
bestrahlt wird und der Excimerlaser Laserlicht bei einer Impulsfrequenz
von 5 Hz bis 15 Hz aussendet.
Patent DE-19822465-B4 (DE)
Title: Manschette für eine Waschmaschine
Inventor: WIEMER HORST
IPC: D06F37/26
Filed: 1998-05-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Manschette,
zum Verbinden einer an einem Waschmaschinengehäuse vorgesehenen Ladeöffnung mit
der Beschickungsöffnung
eines im Waschmaschinengehäuse
schwingbeweglich angeordneten Laugenbehälters, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Manschette (1) aus einem in Gitterstruktur ausgeführten Stützteil (3)
und einem von diesem Stützteil
(3) getragenen, feuchtigkeitsundurchlässigen, biegeschlaffen Schlauchteil
(6) besteht.
Patent DE-19825479-B4 (DE)
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60K20/02
Filed: 1998-06-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: The selection mechanism is used to electronically and/or mechanically select the gears with a pivotable gear lever (1) with a locking mechanism consisting of a pivotable blocking plate (11) actuated by a release rod (2) that can block the gear lever in a position as soon as a blocking pin engages a rocker (3). A permanent magnet (7) holds the blocking plate in the locking position. An electromagnet (8) that opposes the permanent magnet is activated to releases the blocking plate. The magnets are fixed wrt. the vehicle, e.g. mounted on the gearbox housing. A restoring spring (6) forces the blocking plate towards the locking position. An electrical or electronic sensor detects the gear lever position. An Independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-19825741-B4 (DE)
Title: Tischkreissäge
Inventor: TAJIMA NOBUO
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-06-09
Granted: 2012-12-20
Abstract: Tischkreissäge (1), welche ein durch einen Motor (25) betriebenes, drehbares Sägeblatt (91, 92) hat, wobei das drehbare Sägeblatt (91, 92) in eine bestimmte Höhe über eine obere Fläche eines Tisches (3) angehoben oder abgesenkt werden kann, und wobei ein Kühlluftstrom aus dem Motor (25) in ein Sägeblattgehäuse (7) eingeführt wird, welches im wesentlichen eine untere Hälfte des drehbaren Sägeblatts (91, 92) abdeckt, um durch das Sägeblatt erzeugte Späne zu und aus einem Spanauslaß (85) zu treiben, dadurch gekennzeichnet, dass in einer angehobenen Position des Sägeblatts (91, 92) der Kühlluftstrom durch eine vordere Öffnung (43) eines Getriebegehäuses (41) des Motors entlang einem Motorführungselement (50) längs der Oberfläche des Sägeblattgehäuses (7) und entlang einem Sägeblattgehäuseführungselement (70) an der Außenseite des Sägeblattgehäuses (7) in ein Durchgangsloch (61) in einem oberen, vorderen Abschnitt des Sägeblattgehäuses (7) geführt wird.
Patent DE-19830543-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit Hohlraum zwischen den Isolationsseitenwandstücken und dem Halbleitersubstrat und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE SANG DON
IPC: H01L29/49
Filed: 1998-07-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Halbleitereinrichtung,
nämlich
MOSFET mit:  – einem
Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps, auf dem Feldbereiche
und aktive Bereiche definiert sind;  – einem Feldoxidfilm (2) auf
dem Halbleitersubstrat (1) im Feldbereich; einem Gateisolationsfilm
(3), einer Gateelektrode (4) und einem Kappen-Gateisolationsfilm
(5), die in dieser Reihenfolge aufeinanderliegend im aktiven Bereich des
Halbleitersubstrats (1) angeordnet sind;  – einem ersten Isolationsseitenwandstück (7) an
den Seiten der Gateelektrode (4) und den Seiten des Kappen-Gateisolationsfilms
(5);  – einem
zweiten Isolationsseitenwandstück
(11a) zwischen der Gateelektrode (4) und dem ersten Isolationsseitenwandstück (7);  – einem
Hohlraum (12) zwischen dem ersten Isolationsseitenwandstück (7) und
dem Halbleitersubstrat (1) sowie zwischen dem zweiten Isolationsseitenwandstück (11a)
und dem Halbleitersubstrat (1);  – leicht dotierten Verunreinigungsbereichen
(6) eines zweiten Leitungstyps unterhalb der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) sowie unterhalb des ersten Isolationsseitenwandstückes (7);
und  – stark
dotierten Verunreinigungsbereichen (8) des zweiten Leitungstyps
unterhalb der Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) an der...
Patent DE-19910463-B4 (DE)
Title: Dialkylphosphorsäuren nach der Methanol-Methode
Inventor: MITSCHKE KARL-HEINZ
IPC: C07F9/09
Filed: 1999-03-10
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von symmetrisch substituierten Phosphorsäurediestern
aus langkettigen linearen oder verzweigten Alkoholen der Kettenlänge C 4  bis C 22  und Phosphoroxichlorid,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
1 bis 4 mol Phosphoroxichlorid mit 1 mol Methanol umgesetzt werden,  b)
der entstandene Chlorwasserstoff durch Anlegen eines Vakuums oder
Durchleiten eines Inertgases aus dem Reaktionsgemisch entfernt wird,  c)
das Reaktionsgemisch optional einer Destillation unterzogen wird,  d)
das hochsiedende, Methyldichlorphosphat enthaltende Reaktionsgemisch
mit 2 bis 6 mol eines linearen oder verzweigten Alkohols der Kettenlauge
C 4  bis C 22  umgesetzt wird,  e)
das in einer Nachreaktion entstehende Methylchlorid abgedampft oder
durch Durchleiten eines Inertgases, von Chlorwasserstoff oder einer
Mischung beider Gase aus dem Reaktionsgemisch entfernt wird,  f)
das Reaktionsgemisch von wasserlöslichen
und leichtflüchtigen
Stoffen befreit wird.
Patent DE-19933154-B4 (DE)
Title: Entladungslampe
Inventor: BAAKE REINHARD
IPC: H01J61/36
Filed: 1999-07-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromdurchführung für Entladungslampen sowie eine Entladungslampe mit einem Entladungsgefäß, durch dessen Wand mindestens eine Stromdurchführung geführt ist, wobei an einem in der Entladungslampe angeordneten Ende der Stromdurchführung eine Entladungselektrode angeordnet ist. Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine weitere Möglichkeit zur Verfügung zu stellen, die Beständigkeit von Stromdurchführungen, die in oder an Entladungslampen angeordnet sind, gegen Oxidation und Korrosion zu erhöhen. Das Problem wird dadurch gelöst, daß die Stromdurchführung aus mindestens zwei Einzelteilen gebildet ist, daß mindestens ein Einzelteil aus Niob, Tantal oder aus auf Niob und/oder Tantal basierenden Legierungen gebildet ist, daß mindestens ein zweites Einzelteil aus einem Material gebildet ist, das oxidationsbeständiger ist als Niob, Tantal oder als auf Niob und/oder Tantal basierende Legierungen und daß das oxidationsbeständigere Material einen Schmelzpunkt größer 1000 DEG C und einen Ausdehnungskoeffizienten kleiner oder gleich 15 È 10·-6· K·-1· aufweist.
Patent DE-19944292-B4 (DE)
Title: Motorölschmierung
Inventor: PRIOR GREGORY PAUL
IPC: F02F1/24
Filed: 1999-09-15
Granted: 2007-10-25
Abstract: Dichtung
(64) zur Verwendung in einem Motor (10) mit obenliegender Nockenwelle
mit einem Dichtungsring (66), der um eine Bohrung (62) herum angebracht
ist, um die Bohrung (62) abzudichten, und mit mehreren Öllenkfingern
(68), die an dem Dichtungsring (66) vorgesehen sind, um überschüssiges Öl von der
Bohrung (62) weg und auf eine Zielkomponente zu lenken, wobei für die Zielkomponente
eine Schmierung vorgesehen wird.
Patent DE-19948948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung von Abfall
Inventor: WITTMAIER MARTIN
IPC: F26B21/00
Filed: 1999-10-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von organikhaltigen Abfällen (Stabilisierung), wobei
der organikhaltige Abfall biologisch umgesetzt wird und bei dieser
Umsetzung Wärme
freigesetzt wird, die zum Trocknen des Abfalls eingesetzt wird,
und wobei dem Abfall ein vorzugsweise sauerstoffhaltiger Gasstrom
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass den Abfällen zusätzlich Wärmeenergie aus einem nichtbiologischen
Prozess zugeführt
wird, wobei die Wärmeenergie
kontinuierlich und mit regelbarer Leistung zugeführt wird.
Patent AU-2011100778-B4 (AU)
Title: Improvements in security devices incorporating colour shifting inks
Inventor: CHRISTOPHER TIERNEY
IPC: B42D15/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2011-10-13
Abstract: A security document or device is provided which includes at least one area formed from a transparent plastics material which is exposed on at least one side to form a window or half-window, and a first colour shifting ink composition and a 5 second colour shifting ink composition which both include different colour pigments and interference pigments but which both, at a first viewing angle, exhibit substantially the same colour when the interference pigments are viewable, and at other angles exhibit different colours when viewing the colour pigments.
Patent DE-102004001794-B4 (DE)
Title: Liegewarensorter
Inventor: LINGE NIELS
IPC: B07C5/36
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Sortieren von Stückgütern mit:  mindestens
zwei im Abstand zueinander angeordneten umlaufenden Zugmitteln (1),
mehreren an den mindestens zwei Zugmitteln (1) befestigten Lastträgern (4),
mehreren Abnahmeeinrichtungen (7) für die Stückgüter, an denen die Stückgüter aus
den Lastträgern
(4) entfernt werden, und mit  wenigstens einem Zuförderer (11),
mit dem Stückgüter zu den
Lastträgern
(4) gefördert
werden,  wobei die Lastträger
(4) mindestens eine Seitenwand aufweisen, der Boden der Lastträger (4)
im Förderbereich
geneigt zum Verlauf der Zugmittel verläuft, und die Lastträger (4)
zur Abgabe während
des Förderns
um eine horizontale Achse drehbar an den mindestens zwei im Abstand
zueinander angeordneten Zugmitteln (1) befestigt sind, so dass das
Stückgut
mittels Schwerkraft an vorbestimmten Stellen aus den Lastträgern (4)
abgebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lastträger (4)
im in Förderrichtung
gesehen vorderen und hinteren Bereich mittels Stützelementen (5, 12) auf Führungsschienen
(3) abgestützt
sind, die Lastträger
im Bereich...
Patent DE-102004002437-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis, integrierte Schaltung und Betriebsverfahren
Inventor: LEE JONG-SOO
IPC: H03K5/131
Filed: 2004-01-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verzögerungsregelkreis
für eine
integrierte Schaltung, mit  – einer Verzögerungsleitung
(533, 533') zur Erzeugung eines zweiten Taktsignals (ICLK) in Abhängigkeit
von einem zeitlich veränderbaren
ersten Steuersignal (CON, CON1) und einem ersten Taktsignal (CLK),  gekennzeichnet
durch  – auf
das erste Taktsignal (CLK) und ein drittes Taktsignal (FCLK), das
aus dem zweiten Taktsignal (ICLK) ableitbar ist, ansprechende Mittel
(54) zum wenigstens zeitweisen Blockieren einer Änderung des zeitlich veränderbaren
ersten Steuersignals (CON, CON1), wenn eine übermäßige Phasendifferenz zwischen
dem ersten und dem dritten Taktsignal (CLK, FCLK) detektiert wird.
Patent DE-102004003549-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zum Verarbeiten einer von einem Mobilfunkendgerät eines Mobilfunk-Kommunikationsnetzes einem Nachrichtenfilter-Rechner zugeführten Anforderungs-Nachricht
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04W4/00
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten einer von einem Mobilfunkendgerät (101) eines Mobilfunk-Kommunikationsnetzes
(100) einem Nachrichtenfilter-Rechner (102, 103, 104) zugeführten Anforderungs-Nachricht,
bei dem  eine Anforderungs-Nachricht, in der eine oder mehrere elektronische
Peer-to-Peer-Dateien angefordert werden, von dem Nachrichtenfilter-Rechner
(102, 103, 104) ermittelt wird,  aus der Anforderungs-Nachricht
eine Peer-to-Peer-Anforderungs-Nachricht
gemäß einem
vorgegebenen Peer-to-Peer-Kommunikationsprotokoll
gebildet wird,  die Peer-to-Peer-Anforderungs-Nachricht an mindestens einen
Rechner (201...207) in einem Festnetz-Kommunikationsnetz (200) gesendet
wird, und  die Anforderungs-Nachricht in Form eines Datenpakets (300)
vorliegt, das einen Paketkopf (301) und Nutzdaten (302) aufweist,
wobei das Ermitteln der Anforderungs-Nachricht ein Auslesen von
Daten in dem Paketkopf (301) der Anforderungs-Nachricht umfasst, wobei die Daten zur
Identifikation einer bestimmten Peer-to-Peer-Applikation dienen.
Patent DE-102004007667-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: MEYER JOERG
IPC: F15B20/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, bestehend aus einem hydraulischen bzw. pneumatischen Antrieb, der erfindungsgemäß mit einem elektromechanischen Antrieb in einer Baueinheit kombiniert ist, wobei der hydraulische bzw. pneumatische Antrieb der Regelantrieb des Aktuators ist und wobei der elektromechanische Antrieb der Alternativbetätigung des Aktuators dient.
Patent DE-102004010051-B4 (DE)
Title: Durch Gewichtsverlagerung steuerbares Fahrgerät, insbesondere Schlitten
Inventor: MUELLER RUDI
IPC: B62B13/12
Filed: 2004-03-02
Granted: 2019-03-07
Abstract: Durch Gewichtsverlagerung steuerbares Fahrgerät, für mindestens eine Person, mit einem Rahmen (R) und/oder einer Sitz- oder Liegefläche, der/die zum Durchführen von Steuerungs- und/oder Bremsvorgängen über mit beweglichen Verbindungen befestigte Lenker (L1, L2, L3, L4) mit mindestens zwei in ihrer Grundstellung im wesentlichen parallel nebeneinander geführten Laufflächen (S1, S2) verbunden ist, wobei die Lenker (L1, L2, L3, L4) Längslenker sind, von denen mindestens zwei, nebeneinander angeordnete, zu verschiedenen Laufflächen (S1, S2) führende Längslenker in Querrichtung so miteinander gekoppelt sind, dass sie mindestens im Fahrbetrieb auftretende Biegemomente und/oder Querkräfte und/oder Torsionsmomente aufeinander übertragen, wobei die Laufflächen (S1, S2) durch zwei Lenkerpaare (L1-L2, L3-L4) aus nebeneinander angeordneten Längslenkern mit dem Rahmen (R) oder der Sitz- oder Liegefläche verbunden sind und wobei bei mindestens einem Lenkerpaar (L1-L2, L3-L4), jeder Lenker (L1-L2, L3-L4) in der Weise eine Kröpfung besitzt, dass der Abstand ihrer beweglichen Befestigungsverbindungen, die den Laufflächen (S1, S2) zugeordnet sind, größer ist als der Abstand ihrer beweglichen Befestigungsverbindungen, die dem Rahmen (R) oder der Sitz- oder Liegefläche zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufflächen (S1, S2) mindestens an ihrer Innenseite tailliert sind und dass eine Betätigungseinrichtung vorhanden ist, durch die das hintere Lenkerpaar (L3-L4) in Querrichtung auseinander gedrückt werden kann.
Patent DE-102004016215-B4 (DE)
Inventor: REIFER FRANZ
IPC: E04B1/18
Filed: 2004-04-01
Granted: 2008-11-06
Abstract: The system comprises a supporting structure including mullions (1) and transoms (4). Pressure strips (2) are connected by especially thin securing elements (3) to the supporting structure. To receive the weight of plates (G), supports are attached to the transoms.
Patent DE-102004020835-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage nach dem Windmühlenprinzip mit zusätzlicher endseitiger Flügellagerung
IPC: F03D1/06
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Windkraftanlage
mit:  einer zentralen Rotoreinheit (1);  einem Ringträger-Element
(2), welches die zentrale Rotoreinheit (1) konzentrisch umgibt;
und mit mehreren Rotorflügeln
(3), welche jeweils an der Rotoreinheit (1) und an dem Ringträger-Element
(2) für
einen kreisförmigen
Umlauf drehbar gelagert sind; wobei die Rotorflügel (3) zusätzlich jeweils an Lagerabschnitten
an der Rotoreinheit (1) und an dem Ringträger-Element (2) um ihre Längsachsen
drehbar gelagert sind;  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder
Rotorflügel
(3) an dem distalen Lagerabschnitt an dem Ringträger-Element (2) mit einer Federeinrichtung (10)
für eine
elastische Aufhängung
zum Liefern einer radial nach außen gerichteten Zugspannung
des jeweils zugeordneten Rotorflügels
(3) gekoppelt ist.
Patent DE-102004028032-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: ERNST HENRIK
IPC: G01J5/20
Filed: 2004-06-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Sensorelement
(10) zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung insbesondere im
IR-Bereich, mit  einem oder mehreren wärmeempfindlichen Bereichen
(4a, 4b) auf einem Träger
(1-3), und  einer oder mehreren Beeinflussungsschichten (5a,
5b) zur Beeinflussung der Absorption und/oder Reflexion der zu erfassenden
elektromagnetischen Strahlung,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
oder die wärmeempfindlichen
Bereiche (4a, 4b) unsymmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse
(7a, 7b) oder eines Symmetriepunktes (7c) des Trägers (1-3) oder eines Teils
davon auf dem Träger
(1, 2, 3) so angeordnet sind, dass unsymmetrische thermische Eigenschaften
unter Berücksichtigen
der thermische Eigenschaften der Beeinflussungsschichten (5a, 5b)
ausgeglichen sind.
Patent DE-102004035713-B4 (DE)
Title: Ausziehbares Beleuchtungssystem für einen Fahrzeug-Innenraum
Inventor: KEMPF JEFF A
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-07-23
Granted: 2005-11-10
Abstract: Konsolen-Beleuchtungsanordnung, mit:  einer
Gehäuseanordnung
(10), die in einem Innenraum eines Fahrzeugs montiert ist,  einer
Vielzahl von Rollen (20), die in der Gehäuseanordnung (10) angeordnet
sind, wobei jede aus der Vielzahl von Rollen (20) individuell gedreht
werden kann,  einer Vielzahl von Beleuchtungseinheiten (14),
die jeweils ein entsprechendes Kabel (16) und einen Lichterzeuger (18)
am entfernten Ende des Kabels (16) umfassen, wobei jedes Kabel (16)
auf eine entsprechende aus der Vielzahl von Rollen (20) gerollt
ist, wobei die Beleuchtungseinheiten (14) zwischen einer eingezogenen
Position und einer ausgezogenen Position bewegt werden können,  einer
Vielzahl von Schaltfeldern (22), die in der Gehäuseanordnung um die Vielzahl
von Beleuchtungseinheiten (14) herum angeordnet sind, um jeweils
eine entsprechende Beleuchtungseinheit (14) zu aktivieren und zu
deaktivieren, und  einer Rückzieheinrichtung
(24), die mit den Rollen (20) verbunden ist, um die Vielzahl von
Beleuchtungseinheiten (14) von ihren ausgezogenen Positionen zu
der eingezogenen Position zurückzuziehen,...
Patent DE-102004043649-B4 (DE)
Title: Elektrische/elektronische Installationseinheit
Inventor: GEBHARDT MARC
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Elektrische/elektronische
Installationseinheit für
die Gebäudesystemtechnik
mit einem in die Installationsdose (D) hineinragenden ersten Funktionsmodul
(1) und einem in einem Gehäuse
(3) untergebrachten, unter Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens
(A) auf der Wand anzuordnenden zweiten Funktionsmodul (M), dadurch
gekennzeichnet, dass im mittleren Abschnitt der Leiterplatte (5)
des zweiten Funktionsmoduls (M) in einer ersten Reihe angeordnet
mehrere erste LEDs (12) aufgebracht sind, denen ein als einstückige Einheit
ausgebildeter erster Lichtleiter (9) zur kleinflächigen und/oder punktförmigen Darstellung
des eingespeisten Lichts zugeordnet ist, und dass der erste Lichtleiter
(9) zumindest ein fingerartig ausgebildetes Element (23) zur Lichtlenkung
und Lichtabschottung aufweist, und welcher sich mit seinem Lichtauskoppelbereich
als schmales Band innerhalb eines mittleren ersten Bereichs (20) über die
gesamte Länge
der Oberfläche
der elektrischen/elektronischen Installationseinheit erstreckt,
und dass unter Zwischenschaltung von Abschottungsmitteln (27) zur
Verhinderung des Überstrahlens
von Licht in den nicht zugehörigen
Lichtleiter (10), in einer zweiten Reihe angeordnet mehrere zweite
LEDs (13) aufgebracht sind, denen...
Patent DE-102004048804-B4 (DE)
Title: Agglomerate brick, for use in furnaces, is composed of aluminum oxide as a fine dust together with a bonding agent and a hardening accelerator
Inventor: ERDMANN RONALD
IPC: C22B1/242
Filed: 2004-10-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: The agglomerate brick, for use in shaft or Corex or blast furnaces, is composed of 1-30 wt.% bonding agent, up to 10 wt.% of a setting and fixing accelerator and the remainder of Al2O3 in particles with a grain size of at most 3 mm and preferably as dust. The brick has a compression strength of at least 5 N/mm2 at temperatures up to 400 deg. C. The brick has a cylinder, cube or polygon shape.
Patent DE-102005012431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selektiven Auslegen eines elektromechanischen Hybridgetriebes eines Fahrzeus
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: B60W10/10
Filed: 2005-03-17
Granted: 2010-07-29
Abstract: Selektiv auslegbares elektromechanisches Hybridgetriebe (10) eines Fahrzeugs, mit:  einem Hauptgehäuse (26) des Getriebes (10), das dazu dient, zumindest eine Motor/Generatoranordnung (A, B) unterzubringen;  einem Endgehäuse (32), das für eine Anbringung eines Verteilergetriebes (40) für einen Vierradantrieb ausgelegt ist und am Hauptgehäuse (26) angebracht werden kann; und  einem Adaptergehäuse (42), das am Endgehäuse (32) angebracht werden kann und dazu dient, das Endgehäuse (32) für eine Anpassung an eine Fahrzeugausführung mit Zweiradantrieb anstelle der Anbringung eines Verteilergetriebes (40) für einen Vierradantrieb auszulegen.
Patent DE-102005016214-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Navigationsverfahren mit der Fähigkeit zum Import und Export von Sonderzielen und Navigationskarten
Inventor: WOIKE RÜDIGER
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-04-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Navigationssystem (1) umfassend
 eine Positionsbestimmungseinrichtung (2) zum Bestimmen einer aktuellen Position,
 einen Speicher (3) zum Speichern mindestens einer Zielinformation als eine Navigationsinformation,
 eine Zielführungseinheit (7), mittels derer anhand der gespeicherten Zielinformation ausgehend von der ermittelten aktuellen Position eine Zielführungsinformation als eine weitere Navigationsinformation ermittelbar ist, eine Bedieneinheit (4) zum Erfassen mindestens der Zielinformation und Ausgeben von mindestens der Zielführungsinformation, und
 eine bidirektional ausgebildete Schnittstelle (8) zum Austauschen von Navigationsinformationen mit einem externen Gerät (9, 10) wobei die ausgetauschten Navigationsinformationen Karteninformationen umfassen und
 die zu dem externen Gerät (9, 10) exportierten Karteninformationen in Form von Grafikdaten exportierbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zu dem externen Gerät (9, 10) exportierten Grafikdaten zumindest einen Teil einer Abbildung („Screenshot“) einer Anzeige (5) der Bedieneinheit (4) umfassen.