baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003007-T5 (DE)
Title: Dichtungselement und drehmaschine
Inventor: FURUSHO Tatsuro
IPC: F01D11/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, Austreten von Fluid zu unterdrücken und eine Abnahme von Festigkeit zu unterdrücken. Ein Dichtungselement (30) ist zwischen einem Rotor (12) und einem Stator (11) angeordnet, um eine Dichtung zwischen dem Rotor (12) und dem Stator (11) bereitzustellen. Das Dichtungselement (30) umfasst: ein drehseitiges Element, das an einer dem Stator (11) zugewandten Oberfläche des Rotors (12) befestigt ist; ein feststehendseitiges Element, das an dem Stator (11) befestigt ist und dem drehseitigen Element zugewandt ist; und eine erste Rippe (44) und eine zweite Rippe (46), die an dem drehseitigen Element oder dem feststehendseitigen Element angeordnet sind, wobei die erste Rippe (44) auf der zugewandten Oberflächenseite vorsteht, die zweite Rippe (46) auf einer Niederdruckseite in einer Drehachsenrichtung relativ zu der ersten Rippe (44) angeordnet ist und auf der zugewandten Oberflächenseite vorsteht. Die Dicke, in der Drehachsenrichtung, der zweiten Rippe (46) an dem Fuß davon ist größer als die Dicke, in der Drehachsenrichtung, der ersten Rippe (44) an dem Fuß davon.
Patent DE-112020003561-T5 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SUGIURA TAKUMI
IPC: F16D23/12
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Sonnenrad (31) eines Drehzahluntersetzers (30) ist koaxial zu einem Rotor (23) eines Primärantriebs (20) und integral mit diesem drehbar vorgesehen. Eine Mehrzahl von Planetenzahnrädern (32) ist in einer Umfangsrichtung des Sonnenrads (31) angeordnet, und diese sind dazu in der Lage, drehend in der Umfangsrichtung des Sonnenrads (31) umzulaufen, während diese sich in einem Zustand drehen, in welchem diese in das Sonnenrad (31) eingreifen. Ein Träger (33) stützt die Planetenzahnräder (32) drehbar und ist relativ zu dem Sonnenrad (31) drehbar. Ein erstes Hohlrad (34) ist an einem Gehäuse (12) fixiert und weist einen Zahnabschnitt (341) des ersten Hohlrads auf, der dazu in der Lage ist, in die Planetenzahnräder (32) einzugreifen. Ein zweites Hohlrad (35) ist integral mit einem Drehabschnitt (40) drehbar und weist einen Zahnabschnitt (351) des zweiten Hohlrads auf, der dazu in der Lage ist, in die Planetenzahnräder (32) einzugreifen. Der Zahnabschnitt des zweiten Hohlrads unterscheidet sich hinsichtlich einer Anzahl an Zähnen von dem Zahnabschnitt (341) des ersten Hohlrads.
Patent DE-112020006528-T5 (DE)
Title: Bidirektionaler Multiband-Frequenzmanager für ein drahtloses Mikrofonsystem
Inventor: KENKEL MARK ALLEN
IPC: H04B1/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Frequenzmanager in einem drahtlosen Multiband-Mikrofonsystem stellt die Synchronisation von festen RF-Vorrichtungen (z. B. Transceivern) bereit, die in voneinander entfernten Teilen (z. B. zwei oder mehreren Frequenzbändern) des Frequenzspektrums arbeiten. Jeder Transceiver kann mit einem drahtlosen Mikrofon gepaart werden und stellt die Synchronisation mit dem gepaarten drahtlosen Mikrofon bereit. Die Antennensignale werden unter Verwendung eines Multibandfilters in eine Vielzahl von Frequenzbändern aufgeteilt oder kombiniert. Bandspezifische rauscharme Verstärker und Leistungsverstärker können für jedes Frequenzband verwendet werden, so dass die Verstärkerleistung optimiert werden kann. Vor der Verteilung durch einen Splitter wird die Vielzahl von Frequenzbändern unter Verwendung eines zweiten Multibandfilters kombiniert oder aufgeteilt. Transceiver, die mit dem Frequenzmanager verbunden sind, können dann unabhängig voneinander in einem Band, in verschiedenen Frequenzbändern oder in einer Kombination von Bändern arbeiten. Eine Kaskadenfunktion ermöglicht die Synchronisation mehrerer Frequenzmanager, wodurch die gleichzeitige Mikrofonkanalkapazität des Systems weiter erhöht wird.
Patent DE-112020007576-T5 (DE)
Title: Wartungsmanagementsystem, Wartungsmanagementverfahren und Wartungsmanagementprogramm
Inventor: MATSUMOTO TAKASHI
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-09-05
Abstract: Ein Wartungsmanagementsystem (500) ist mit einer Verwaltungsvorrichtung (200), die eine Klimaanlage (100) verwaltet, die mit Hilfe einer Bedienvorrichtung (190) betrieben wird, und einer Wartungsunterstützungsvorrichtung (300) ausgestattet, die die Wartung der Klimaanlage (100) unterstützt. Eine Kandidatenanzeigeeinheit (210) der Verwaltungsvorrichtung (200) wählt auf Basis von Lifestyle-Informationen (50), die die Lebensgewohnheiten eines Benutzers (31) angeben, unter mehreren Typen eines in der Klimaanlage (100) verwendeten Verbrauchsartikels (40) einen Typ aus, der dem Benutzer (31) dargeboten werden soll. Die Kandidatenanzeigeeinheit (210) zeigt den ausgewählten Typ an der Bedienvorrichtung (190) als Kaufkandidaten (41) an. Eine Auswahlempfangseinheit (220) der Verwaltungsvorrichtung (200) empfängt einen vom Benutzer (31) aus den Kaufkandidaten (41) ausgewählten Kandidaten als Kaufverbrauchsartikel (42). Eine Kaufunterstützungseinheit (230) der Verwaltungsvorrichtung (200) ermöglicht dem Benutzer (31), den Kauf des Kaufverbrauchsartikels (42) per elektronischen Geschäftsverkehr zu tätigen.
Patent DE-112021002964-T5 (DE)
Title: Lenkrad mit von der rückseite aus ausbaubarem airbagmodul
Inventor: PINAUD JONATHAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-07-13
Abstract: Fahrzeuglenkrad (1), umfassend:- ein Sicherheitsmodul, wie ein Airbagmodul,- Vorrichtungen zum Befestigen des Sicherheitsmoduls an dem Lenkrad, die mindestens ein elastisches Bauteil (11), wie einen elastischen Ring, umfassen, der mit einem Haltestück, wie einem Haken, in Eingriff steht, um das Sicherheitsmodul an dem Lenkrad (1) zu halten,- ein Durchgangsloch (8) für ein Werkzeug (100) zum Lösen des elastischen Bauteils, das auf der dem Sicherheitsmodul gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und einen Auflageabschnitt (7a) umfasst, der angeordnet ist, um dem Lösewerkzeug (100) eine Auflage bereitzustellen, um einen Hebelarm aufzuweisen.
Patent DE-112021004076-T5 (DE)
Title: Einstiegserleichternde verriegelung für fahrzeugsitz
Inventor: RDZANEK EMIL
IPC: B60N2/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine Insassenstütze umfasst einen Fahrzeugsitz, der an einem Fundamentrahmen befestigt ist, um den Fahrzeugsitz in Längsrichtung in einem Fahrzeug zu verschieben. Der Fahrzeugsitz lässt sich von einer nach hinten geschobenen in eine nach vorne gerichtete Sitzkonfiguration umstellen und kann von einer horizontalen Gebrauchskonfiguration in eine gekippte Konfiguration gebracht werden, um den Einstieg in die hintere Reihe und den Ausstieg daraus zu erleichtern. Der Fahrzeugsitz kann in der gekippten Konfiguration verriegelt werden.
Patent DE-112021004632-T5 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung und robotersystem
Inventor: HANE MIKITO
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Es wird eine Robotersteuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, die Arbeit des Einrichtens einer Steuerzentrale zur Steuerung des Betriebs eines Roboters zu erleichtern. Die Robotersteuervorrichtung steuert einen Robotermanipulator (10), der mit einem Endeffektor ausgestattet ist, wobei die Robotersteuervorrichtung umfasst: eine Bildverarbeitungseinheit, die unter Verwendung eines Modells zur Merkmalsextraktion zum Erfassen von Bildern des Robotermanipulators und von Positions-/Haltungsinformationen des Robotermanipulators (10) aus Bildern (M1, M2), in denen zumindest ein Teil des Robotermanipulators (10) erfasst ist, eine Position in einem dreidimensionalen Raum erfasst, die bezeichneten Positionen (P1, P2), die auf den Bildern bezeichnet sind, als eine Position relativ zu dem Robotermanipulator (10) entspricht; und eine Koordinatensystem-Bestimmungseinheit, die ein Steuerzentrum (101) zum Steuern des Betriebs des Robotermanipulators auf die in dem dreidimensionalen Raum erfasste Position einstellt.
Patent DE-112021004846-T5 (DE)
Title: Treibervorrichtung
Inventor: WAKAZONO KEISUKE
IPC: H03K17/082
Filed: 2021-08-03
Abstract: Eine Treibervorrichtung (20) ist eine Treibervorrichtung zum Ansteuern eines ersten Schaltelements (11). Die Treibervorrichtung (20) enthält einen Schutzschalter (40). Der Schutzschalter (40) ist zwischen einem ersten Anschluss und einem dritten Anschluss des ersten Schaltelements (11) vorgesehen, wird ausgeschaltet, wenn die Spannung des dritten Anschlusses ein zweiter Schwellenwert oder mehr ist, und wird eingeschaltet, wenn die Spannung des dritten Anschlusses kleiner als der zweite Schwellenwert ist. Die Potentialdifferenz zwischen dem ersten Anschluss und dem dritten Anschluss ist kleiner als ein erster Schwellenwert, wenn der Schutzschalter (40) eingeschaltet ist.
Patent DE-112021005333-T5 (DE)
Title: Fingerabdruck mehrfaktorauthentifikator
Inventor: REGIER DANIELA
IPC: G06F21/32
Filed: 2021-10-13
Abstract: Techniken zum clientseitigen Erzeugen eines Mehrfaktorkennworts umfassen ein Entfernen eines oder mehrerer Merkmale eines Datensatzes eines Fingerabdruckbildes eines Benutzers nach dem Zufallsprinzip und ein Erzeugen eines verfälschten Datensatzes des Fingerabdruckbildes durch Zusammenführen des Datensatzes mit einem Benutzereingabecode unter Verwendung einer Verschlüsselungstechnik, wobei der verfälschte Datensatz unter Verwendung des Benutzereingabecodes wiederherstellbar ist. Der verfälschte Datensatz wird zum Authentifizieren des Benutzers registriert.
Patent DE-112021007071-T5 (DE)
Title: Optisches modul
Inventor: D'ALEO FRANCESCO PAOLO
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-12-20
Abstract: Optisches Modul (100, 200, 300, 400, 500), umfassend: eine Anzeige (104), die lichtemittierende Elemente umfasst, die sichtbares Licht emittieren; eine Bildsensorschicht (102), die infrarotlichtempfindliche Elemente umfasst; und eine Maskenschicht (108), die so konfiguriert ist, dass sie infrarotes Licht mit einer Wellenlänge in einem oder mehreren Abschnitten des optischen Infrarotspektrums blockiert und sichtbares Licht durchlässt; wobei das optische Modul linsenlos ist.
Patent DE-112022001196-T5 (DE)
Title: Bordinterne kameravorrichtung
Inventor: HAGA TAKESHI
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Es wird eine bordinterne Kameravorrichtung geschaffen, die die Reflexion von Licht verhindern kann, ohne eine Größe der gesamten Vorrichtung zu vergrößern, und das Auftreten des Beschlagens vor einem Objektiv unterdrücken kann, selbst wenn ein Sehfeld einer Stereokamera in einer Rechts-Links-Richtung erweitert ist. Um die oben beschriebenen Probleme zu lösen, wird eine bordinterne Kameravorrichtung der vorliegenden Erfindung geschaffen, die enthält: mehrere Kameras, die jeweils so konfiguriert sind, dass sie ein Bildgebungselement und ein Linsensystem enthalten; ein Polarisationsfilter, das an jeder der mehreren Kameras befestigt ist; eine Kameraabdeckung, die die mehreren Kameras aufnimmt; und eine Markise, die sich in einer Sehfeldrichtung der mehreren Kameras erstreckt. Die Markise ist ein Element, das den mehreren Kameras gemeinsam ist, und enthält einen einzelnen flachen Abschnitt, der sich in der Sehfeldrichtung der mehreren Kameras erstreckt.
Patent DE-60106587-T8 (DE)
Inventor: PEDERSEN CHRISTIAN
IPC: B23B51/02
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: A drill comprising a shank part 11, which is adapted to be received in a drill holder of a drilling machine, and an opposite cutting end part 13. An intermediate fluted part 12 is provided, which defines at least one helical flute or channel 16 having a bottom surface 19 and a pair of opposite side surfaces 20 defined by the ribs or lands 17. The shape of a cross-section of said at least one flute or channel, taken at right angles to the course of the flute or channel, is such that the distance from a reference plane 24 to the bottom surface of the flute is decreasing from a central part 22 of the bottom surface towards the adjacent side surface 20 of the flute. Said reference plane is at right angles to a radial line 25 extending from the longitudinal axis of the drill and through the centre of the bottom surface width. A helically extending groove 21 is formed in the middle of the central part 22 of the bottom surface 19.
Patent DE-112013002291-T9 (DE)
Title: Hartbeschichtung für ein Schneidwerkzeug
Inventor: PARK JE-HUN
IPC: B32B15/01
Filed: 2013-03-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hartbeschichtung für ein Schneidwerkzeug. Eine gleichmäßige Verbesserung einer Vielzahl von Eigenschaften, welche für eine Hartbeschichtung eines Schneidwerkzeugs benötigt werden, wie Verschleißfestigkeit, Gleiteigenschaften, Zähigkeit, Sprödbruchbeständigkeit und Oxidationsbeständigkeitsschicht, wird durch wiederholtes Stapeln einer Nano-Mehrschichtstruktur erzielt, welche gebildet wird durch aufeinanderfolgendes Stapeln einer Ti und Al Verbundnitridschicht (Dünnschicht A) mit exzellenter Verschleißfestigkeit, einer A, Ti und zumindest einem aus Si, Cr und Nb Verbundnitridschicht (Dünnschicht B) mit exzellenter Verschleißfestigkeit und Oxidationsbeständigkeit bei hohen Temperaturen, einer Al und Ti Verbundnitridschicht (Dünnschicht C) mit exzellenter Verschleißfestigkeit und einer Al und Cr Verbundnitridschicht (Dünnschicht D) zur Unterdrückung von Rissausbildung und mit exzellenten Gleiteigenschaften, wodurch die Hartbeschichtung zur Bearbeitung von schwer zu schneidenden Materialien geeignet ist.
Patent AT-1620-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit innerer verbrennung und flüssigkeitskühlung
Inventor: EGERT MICHAEL DIPL ING
IPC: F01P7/16
Filed: 1995-02-20
Abstract: Um bei einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung und Flüssigkeitskühlung, mit einer die Kühlflüssigkeit im Motorkühlkreislauf (2) fördernden Pumpe (3), mit einem Flüssigkeitskühler (4) zur Kühlung der Kühlflüssigkeit und einem in den Motorkühlkreislauf (2) integrierten Abgaskühler (5) zur Kühlung von rückgeführtem Abgas die Warmlaufphase zu verkürzen, wird vorgeschlagen, daß zusätzlich zum Abgaskühler (5) ein Ölkühler (6) zur Kühlung des Motoröls in den Motorkühlkreislauf (2) integriert ist, wobei vorzugsweise der Ölkühler (6) stromabwärts des Abgaskühlers (5) angeordnet ist.
Patent AT-1512-U1 (AT)
Title: Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-05-06
Abstract: Bei einem in einem Bauwerk einbaubaren Rolladenkasten mit für das Bauwerk tragender Funktion ist ein Leichtstoffkern (1) außenseitig mit einer Schicht (2) mit tragender Funktion umgeben. Um bei einem Rolladenkasten ein sehr geringes Gewicht zu erzielen, sodaß er auch von Hand aus versetzt werden kann, und trotzdem eine Belastbarkeit zu erreichen, sodaß der Rolladenkasten zur Lastaufnahme herangezogen werden kann, erstreckt sich der Leichtstoffkern (1) über den gesamten Umfang des den Rolladen aufnehmenden Hohlraums (3) uns ist zumindest an seinen beiden vertikalen Wandteilen außenseitig in Verbundbauweise mit einer Tragschalenschicht (2) versehen.
Patent AT-3830-U1 (AT)
Title: Einspritzsystem für brennkraftmaschinen
Inventor: BUERGLER LUDWIG DIPL ING
IPC: F02M57/02
Filed: 1999-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen, das eine Voreinspritzung und eine anschließende Haupteinspritzung ermöglicht, mit einer kombinierten Pumpe-Düse, die einen Pumpenkolben (2) aufweist, der mechanisch vorzugsweise über einen Nocken betätigbar ist, wobei zur Steuerung des Spritzbeginnes ein Steuerventil (13) vorgesehen ist. Um eine niedrige Schadstoff- und Geräuschemission zu erreichen, ist eine Einrichtung zur exakten Einstellung eines vorbestimmten Kraftstoffdruckes bei der Voreinspritzung vorgesehen.
Patent BG-3089-U1 (BG)
Title: Magnetic gas heater
Inventor: PASKOV PASKO
IPC: F24H1/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: The device, according to the utility model relates to the field of electric heaters and will find wide industrial and domestic applications, including in heating systems, air-conditioning and refrigeration systems, etc. The magnetic gas heater includes a housing (1) to which an electric motor (2) is mounted, with a disk (5) mounted on the axis (3) of the electric motor (2). On the periphery of the disk (5) are fixed permanent magnets (6), which are arranged at equal distances from each other. In the space , covered by the force lines of the permanent magnets (6), there are metal rings (7) arranged, and fixed evenly along the length of a plate (8) of non-magnetic material in the shape of a circle or part of a circle, which is attached to the housing (1). One or more openings to the surrounding space are made in the housing (1). Along the length of the rings (7) there may be a narrow section. One or more electric fans (9) may be installed in the housing (1).
Patent BG-3530-U1 (BG)
Title: Composition of stable, water-dispersed nanoparticles containing berberine chloride
Inventor: RASHKOV ILIA
IPC: A61P35/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: This utility model relates to the composition of stable, water-dispersed nanoparticles of ionic polymers - synthetic (e.g. polyacrylic or polymethacrylic) or natural (e.g. hyaluronic) polyacid, and the natural biologically active substance berberine chloride, which has antioxidant, anti-bacterial, and antitumor properties. The resulting water dispersions do not contain an organic solvent, which makes them suitable for oral and external use by people of all ages. The efficiency and load capacity of berberine chloride in nanoparticles are high. The resulting water dispersions of nanoparticles have proven antioxidant and in vitro antitumor properties and can find application in medicine, pharmacy, food industry, cosmetics and so forth.
Patent BG-3652-U1 (BG)
Title: Rotten meat and fish sensor
Inventor: GEORGIEV NIKOLAY
IPC: G01N33/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: The utility model relates to a naphthalimide sensor of formula 3 for detecting rotten raw meat and fish. The sensor selectively binds volatile biogenic amines released during the rotting of meat products, as a result of which it undergoes a noticeable change in its color - from yellow-green to red and warns that the food is unfit for consumption. The change in color is observed with the naked eye, without opening the package and without the need to take a sample of the meat.
Patent BG-4308-U1 (BG)
Title: Storage tank for hydrogen in the absorption state
Inventor: VLACHKOV KRASIMIR
IPC: F17C1/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: The present utility model relates to a storage tank for hydrogen in the absorption state, which will find application in the fields of hydrogen energy, transport and industry. The tank designed to implement the technology comprises an airtight metal cylindrical housing (1), which is provided with a housing heater (5) and a valve (3) for the inlet and outlet of the hydrogen. A removable bottom is mounted to the housing (1) via a flange joint (2). The housing (1) is filled with silicon aerogel (4). The designed tank operates at atmospheric pressure, and is charged at ambient temperature and the discharge temperature does not exceed 200°C. Under these conditions, if the tank is filled at about 200 bar pressure, a hydrogen content of more than 8% is achieved.
Patent SK-362019-U1 (SK)
Inventor: RUSNÁČIK BRANISLAV
IPC: G09F7/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Firemná magnetka so zakódovaným informačným obsahom pozostáva z nosiča (1) na zadnej strane s magnetickou fóliou (2), pričom predná strana nosiča (1) má informačnú plochu (3) s QR kódom, informačnú plochu (4) firemného loga a/alebo textovú informačnú plochu (5) akcie – sloganu. Predná strana nosiča (1) má informačnú plochu (6) s webovou stránkou a/alebo reliéfny prvok.
Patent SK-732019-U1 (SK)
Title: Fixture for positioning the optical part of the laser interferometer
Inventor: DRBÚL MÁRIO
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: The fixture for positioning the optical part of the laser interferometer consists of an anchor body (1) with a yoke to which a height adjustable tubular clamping element (3) for the optical member is screwed by a threaded connection and the locking nut (2) being screwed on the yoke. The anchoring body (1) has a peripheral anchoring planar surface with a through hole. The through hole in the anchoring body (1) has a thread. The height adjustable tubular clamping element (3) for the optical member has a radial through auxiliary opening.
Patent AT-7866-U1 (AT)
Title: Öffnungsvorrichtung, verpackung sowie die art, eine verpackung mit einer öffnungsvorrichtung zu versehen
IPC: B65D5/74
Filed: 2003-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffnungsvorrichtung (10), bestehend aus einem Bodenstück (11), das auf einem Verpackungsmaterial (1) angebracht wird und eine Gießöffnung abgrenzt, einem Deckel (12), der in geschlossenem Zustand die Gießöffnung verschließt, einer Garantieversiegelung (14), die beim erstmaligen Öffnen der Öffnungsvorrichtung (10) gebrochen wird und die auf der einen Seite mit einer mit dem Deckel (12) verbundenen Ziehlasche (13) verbunden ist und auf der anderen Seite an eine Befestigungsfläche (15) anschließt, die am Verpackungsmaterial (1) angebracht wird, wobei sich die Befestigungsfläche (15) über eine Faltlinie (1e) erstreckt und das Verpackungsmaterial (1) zur Bildung einer Verpackung entlang dieser Faltlinie gefaltet wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter eine Verpackung und eine bestimmte Art eine Verpackung mit einer Öffnungsvorrichtung zu versehen.
Patent AT-14562-U1 (AT)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für einen Notlichtbetrieb
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Betriebsgerät (10) für wenigstens eine Leuchtdiode (9) weist einen Eingang (11) für eine Kopplung mit einem DC-Bus (6) zum Empfangen einer DC-Versorgungsspannung auf. Das Betriebsgerät (10) weist eine konfigurierbare Notlichtfunktion auf. Das Betriebsgerät (10) ist eingerichtet, um in dem Notlichtfall den LED-Strom für die wenigstens eine Leuchtdiode (9) abhängig davon zu erzeugen, wie die Notlichtfunktion konfiguriert ist.
Patent AT-15537-U1 (AT)
Title: Leuchtengehäuse
Inventor: GERHARD GALLER
IPC: F21V29/74
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtengehäuse (10), aufweisend eine Aufnahmeöffnung (20) zur Aufnahme eines Konverters (30) mit einem Bodenbereich (21) sowie einer ersten und einer zweiten Seitenwand (22, 23), die sich einander gegenüberliegend vom Bodenbereich (21) weg erstrecken, wobei wenigstens ein Teil (24) des Bodenberelchs (21) zur Auflage des Konverters (30) mit der ersten Seitenwand (22) einen rechten Winkel α einschließt, und wobei der Teil (24) des Bodenbereichs (21) zur Auflage des Konverters (30) mit der zweiten Seitenwand (23) einen Winkel β größer als 90° einschließt, so dass sich der Abstand zwischen den Seitenwänden (22, 23) mit zunehmendem Abstand vom Bodenbereich (21) vergrößert.
Patent AT-7019-U1 (AT)
Title: Reibungskupplung und deren aktuator
Inventor: QUEHENBERGER JOHANNES DIPL ING
IPC: F16D25/08
Filed: 2003-05-23
Abstract: Eine Reibungskupplung besteht aus Primär- und Sekundärlamellen (2, 3) und einer Andruckplatte (4) und hat einen Aktuator mit zwei koaxialen, voneinander unabhängig verdrehbaren Ringen (11, 12), die bei Relativdrehung die Lamellen (2, 3) zusammendrückt. Um einen Aktuator zu schaffen, der möglichst genau und verlustlos arbeitet, ist zur relativen Verdrehung der beiden Ringe (11, 12) ein Elektromotor (18) mit mindestens einem Treibrad (20) vorgesehen, der über Zugmittel (21) mit den beiden Ringen (11, 12) antriebsverbunden ist. Dabei führen vom Treibrad (20) zwei Trume (22, 23) des Zugmittels (21) zu den verdrehbaren Ringen (11, 12), wobei die Enden der Trume (22, 23) an ihrem jeweiligen Ring (11, 12) befestigt sind und die beiden Ringe (11, 12) unterschiedliche Durchmesser haben.