baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202109-B4 (DE)
Title: Druckumkehr geeignete Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: DRÖSCHER PETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-02-18
Granted: 2021-01-21
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung umfassend- eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierendem Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren,- eine Vorspanneinrichtung (6), welche den stationären Gleitring (4) in der Axialrichtung (X-X) der Gleitringdichtungsanordnung vorspannt,- einen Abstützring (7), welcher am stationären Gleitring (4) angeordnet ist, wobei der Abstützring (7) relativ zum stationären Gleitring (4) axial beweglich ist,- wobei die Vorspanneinrichtung (6) zwischen dem Abstützring (7) und dem stationärem Gleitring (4) angeordnet ist,- eine Fixiereinrichtung (8), welche eingerichtet ist, den Abstützring (7) an einem stationären Bauteil axial beweglich zu fixieren,- einen Anschlag (9), welcher eine erste Wegstrecke (W1) begrenzt, um welche der axial bewegliche Abstützring (7) bewegbar ist, und- eine Nebendichtung (10), welche eingerichtet ist, zwischen dem Abstützring (7) und dem stationären Bauteil abzudichten,- wobei im Fall einer Druckumkehr der Druckverhältnisse die erste Wegstrecke (W1) zwischen dem Abstützring (7) und dem Anschlag (9) kleiner ist als eine zweite Wegstrecke (W2) zwischen dem Abstützring (7) und dem stationären Bauteil.
Patent DE-102019207072-B4 (DE)
Title: Motorträger für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Montageverfahren
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-05-15
Granted: 2021-06-24
Abstract: Motorträger für einen Fahrzeugsitz, mit- mindestens zwei Trägerbefestigungsbereichen (1a, 1b) für die Festlegung des Motorträgers (1) an zwei einander gegenüberliegenden Bauteilen (S2a, S2b) des Fahrzeugsitzes und- mindestens einem Motorbefestigungsbereich (10) für die Festlegung eines Motors (2) an dem Motorträger (1), dadurch gekennzeichnet, dassder Motorträger (1) an dem Motorbefestigungsbereich (10) mindestens eine durch einen kugelkopfförmigen Schwenklagerabschnitt (1010) gebildete Schwenklagerstelle (101a, 101b) und mindestens ein Fixierungselement (103a, 103b) ausbildet und über die mindestens eine Schwenklagerstelle (101a, 101b) dem Motor (2) an dem Motorbefestigungsbereich (10) eine Montageposition vorgegeben wird, aus der der an dem Motorbefestigungsbereich (10) angeordnete Motor (2) entlang eines mit der mindestens einen Schwenklagerstelle (101a, 101b) vorgegebenen Schwenkwegs in eine Fixierposition schwenkbar ist, bei deren Erreichen der Motor (2) über das mindestens eine Fixierungselement (103a, 103b) fixiert ist.
Patent DE-102019214583-B4 (DE)
Title: Tretlagerantrieb, Fahrradtretlager und Fahrrad
Inventor: SCHRAFF UWE
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tretlagerantrieb (1) für ein Fahrradtretlager, umfassend einen Antriebsmotor (2) und eine Getriebevorrichtung (3), wobei die Getriebevorrichtung (3) zumindest eine erste Planetenstufe (4) mit einem ersten Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (5) aufweist, wobei die Planetenräder (5) drehbar an einem Planetenträger (6) angeordnet sind und mit einem Sonnenrad (7) sowie mit einem gehäusefesten Hohlrad (8) im Zahneingriff stehen, wobei das Sonnenrad (7) zumindest mittelbar mit einer Tretkurbelwelle (9) verbunden ist und der Planetenträger (6) zumindest mittelbar mit einer Ritzelwelle (10) eines Ketten- oder Riemenritzels (11, 16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tretkurbelwelle (9) und dem Sonnenrad (7) ein Freilauf (12) wirksam angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Tretkurbelwelle (9) und das Sonnenrad (7) der Getriebevorrichtung (3) zumindest mittelbar miteinander zu koppeln und voneinander zu entkoppeln.
Patent DE-102020006865-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LINDEMANN INGRID
IPC: B60R7/02
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeug (1), umfassend eine in einem Kofferraum (2) unterhalb einer Kofferraumabdeckung (5) angeordnete Verstauvorrichtung (4) für ein Ladekabel (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiebewand (16), zumindest im Wesentlichen, in Horizontalrichtung verschiebbar an einem Seitenteil (7) angeordnet ist, zumindest im Wesentlichen parallel zum Seitenteil (7) ausgerichtet ist und zumindest in einem geschlossenen Zustand das Seitenteil (7) in Horizontalrichtung überragt.
Patent DE-102021123858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur umweltschonenden Behandlung des bei der Olivenpressung anfallenden Abwassers
Inventor: MATRMAWI RADWAN
IPC: C02F9/00
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abwasser aus Betrieben zur Olivenölproduktion, das neben feststofflichen Abfällen im Zuge der Olivenverarbeitung anfällt, wobei das Abwasser in einem ersten Schritt durch eine Flockung vorgereinigt wird, wobei1.1. im ersten Schritt durch Zusatz von Chelatbildnern in Form von Schwermetalllonen bei einem pH-Wert von 4,5 bis 5,5 die im Abwasser enthaltenen Phenole gebunden und ausgeflockt werden1.2. und die ausgefällten Flocken durch ein Filtersieb mit einer Maschenweite von 0,08 bis 0,12 mm abgeschieden werden,1.3. darauffolgend durch Zusatz von in Wasser gelöster Asche der pH-Wert auf einen Wert von 8 bis 9 erhöht wird1.4. und durch einen weiteren Zusatz von gemahlenem Aktivkoks die restlichen Phenole gebunden werden,1.5. im Weiteren die mit den Reststoffen beladenen Aktivkohlepartikel durch ein Filtersieb mit einer Maschenweite von 0,008 bis 0,012 mm abgeschieden, getrocknet und zur im Prozess eingesetzten Asche verbrannt werden,1.6. als letzter Schritt durch Zusatz von aktivem Sauerstoff in Form bekannter Oxidationsmittel noch verbliebene organische Verbindungen zu Kohlendioxid und Wasser umgesetzt werden,1.7. wobei das entstehende Kohlendioxid durch Einleiten in ein Algenbecken gebunden wird.
Patent DE-102021210501-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallvorrichtung
Inventor: KANESAKA YUUICHI
IPC: G02F1/1347
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Flüssigkristallvorrichtung, versehen mit:einer ersten Flüssigkristallzelle (10),einer zweiten Flüssigkristallzelle (20), die an der ersten Flüssigkristallzelle (10) verbunden ist,einer ersten flexiblen Verdrahtungsplatine (F1), die einen ersten Anschluss (T1) aufweist und mit der ersten Flüssigkristallzelle (10) verbunden ist,einer zweiten flexiblen Verdrahtungsplatine (F2), die einen zweiten Anschluss (T2) aufweist und mit der zweiten Flüssigkristallzelle (20) verbunden ist, undeiner Leiterplatte (50) mit einem ersten Stecker (C1), der mit dem ersten Anschluss (T1) verbunden ist, und einem zweiten Stecker (C2), der mit dem zweiten Anschluss (T2) verbunden ist,wobei in der Draufsicht die erste flexible Verdrahtungsplatine (F1) und die zweite flexible Verdrahtungsplatine (F2) aufgereiht sind, ohne sich zu überlagern, undder erste Abstand (D1) von der Kante (50E) der Leiterplatte (50) zu dem ersten Stecker (C1) und der zweite Abstand (D2) von der Kante (50E) zu dem zweiten Stecker (C2) sich voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Länge der ersten flexiblen Verdrahtungsplatine (F1) und die Länge der zweiten flexiblen Verdrahtungsplatine (F2) gleich sind.
Patent DE-102022202455-B4 (DE)
Title: Gerät mit einer Kommunikationseinrichtung zur Datenübertragung über einen Datenübertragungsbus, sowie Datenübertragungssystem mit derartigen Geräten
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: H04L41/0803
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Gerät (1) mit einer Kommunikationseinrichtung (10) zum Senden und/oder Empfangen von Daten über einen Datenübertragungsbus (2) und mit einer geräteseitigen Anschlusseinrichtung (20) zum Anschließen des Geräts (1) an den Datenübertragungsbus (2),wobei die geräteseitige Anschlusseinrichtung (20) elektrische Kontakte (K1-K5) aufweist, die zum Anschließen des Geräts (1) an den Datenübertragungsbus (2) paarweise mit korrespondierenden busseitigen elektrischen Kontakten (K1'-K5') einer am Datenübertragungsbus (2) vorgesehenen busseitigen Anschlusseinrichtung (20') verbunden werden können,wobei die elektrischen Kontakte (K1-K5) wenigstens einen Datenkontakt (K1, K2) zur Übertragung eines Datensignals (CANL, CANH), einen ersten Versorgungskontakt (K3) zur Übertragung eines ersten Versorgungspotentials (GND) und einen zweiten Versorgungskontakt (K4) zur Übertragung eines davon verschiedenen zweiten Versorgungspotentials (VS) umfassen,dadurch gekennzeichnet,- dass die elektrischen Kontakte (K1-K5) ferner einen Zusatzkontakt (K5) umfassen,- dass das Gerät (1) eine Spannungsmesseinrichtung (30) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein an dem Zusatzkontakt (K5, K5') anliegendes Potential (POT) in Bezug auf das erste Versorgungspotential (GND) und/oder in Bezug auf das zweite Versorgungspotential (VS) zu messen, und- dass die Kommunikationseinrichtung (10) dazu ausgebildet ist, dem Gerät (1) für das Senden und/oder Empfangen der Daten über den Datenübertragungsbus (2) eine Adresse zuzuweisen, die von der Kommunikationseinrichtung (10) in Abhängigkeit von dem an dem Zusatzkontakt (K5) gemessenen Potential (POT) aus mehreren verschiedenen vorgegebenen Adressen ausgewählt wird.
Patent DE-112006001433-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit Kupplungsvorrichtungen
Inventor: MIYAZAKI TERUFUMI
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-06-01
Granted: 2016-06-02
Abstract: Ein Automatikgetriebe ist mit einer ersten Kupplung (C1) und einer zweiten Kupplung (C2) versehen und weist (a) eine erste Trommel (44), in der ein erster Kolben (46) der ersten Kupplung (C1) axial verschiebbar aufgenommen ist und die mit dem ersten Kolben zusammenwirkt, um eine erste Ölkammer (49) zu definieren, (b) eine zweite Trommel (52), die koaxial zu der ersten Trommel angeordnet ist, um die erste Trommel aufzunehmen, und in der ein zweiter Kolben (54) der zweiten Kupplung (C2) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei die zweite Trommel mit dem zweiten Kolben zusammenwirkt, um eine zweite Ölkammer (55) zu definieren, (c) einen ersten Fluidzufuhrabschnitt (82) zum Fördern eines Arbeitsfluids in die erste Ölkammer (49) durch die erste Trommel (44) und die zweite Trommel (52), um den ersten Kolben (46) zu betätigen und (d) einen zweiten Fluidzufuhrabschnitt (92) zum Fördern des Arbeitsfluids in die zweite Ölkammer (55) durch die zweite Trommel (52) auf, um den zweiten Kolben (54) zu betätigen, wobei der zweite Fluidzufuhrabschnitt (92) radial außerhalb von dem ersten Fluidzufuhrabschnitt (82) gelegen ist.
Patent DE-112006003206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiteranordnung
Inventor: KLEE VEIT
IPC: H01L21/768
Filed: 2006-12-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiteranordnung mit den Schritten:  Ausbilden einer Isolierschicht (16) über einem leitenden Gebiet;  Ausbilden einer Siliziumschicht (40) über der Isolierschicht;  Ausbilden einer Strukturübertragungsschicht (42) über der Siliziumschicht (40);  Entfernen von Teilbereichen der Strukturübertragungsschicht (42) zum Freilegen von Teilbereichen der Siliziumschicht (40), wobei die verbleibenden Teilbereiche der Strukturübertragungsschicht (42) über Teilbereichen der Isolierschicht (16) liegen, in welchen Kontaktlöcher ausgebildet werden;  Ändern der freiliegenden Teilbereiche (52) der Siliziumschicht (40), so dass die freiliegenden Teilbereiche (52) der Siliziumschicht (40) von nicht freiliegenden Teilbereichen der Maskierungsschicht (40) verschieden sind;  Entfernen der verbleibenden Teilbereiche der Strukturübertragungsschicht (42);  Entfernen von Teilbereichen der Siliziumschicht (40), die unter der Strukturübertragungsschicht (42) lagen und während des Veränderungsschrittes nicht verändert wurden, durch ein HF-Ätzen, wobei Teilbereiche der Isolierschicht (16) freigelegt sind, nachdem die nicht reagierten Teilbereiche der Siliziumschicht (40) entfernt worden sind; und  Ätzen der freiliegenden Teilbereiche der Isolierschicht (16).
Patent DE-112010000715-B4 (DE)
Title: Bauteilanordnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN DR -ING
IPC: H01L23/498
Filed: 2010-02-19
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilanordnung (10; 10'; 10"; 100; 100'; 100") mit einem ersten Substrat (11) und mindestens einem im Rahmen des Verfahrens auf dem ersten Substrat anzuordnenden zweiten Substrat (12, 12'), wobei das erste Substrat mindestens zwei erste Kontaktelemente (13; 23; 33) und das mindestens eine zweite Substrat mindestens zwei zu den mindestens zwei ersten Kontaktelementen korrespondierende zweite Kontaktelemente (14; 24; 34) zur gegenseitigen Kontaktierung aufweist, und das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Aufbringen der mindestens zwei ersten (13; 23; 33) und zweiten (14; 24; 34) Kontaktelemente, wobei die mindestens zwei ersten und zweiten Kontaktelemente jeweils eine Kontaktfläche (110, 120) aufweisen;b) Aufbringen einer Stützschicht (15, 15') auf das erste Substrat (11), wobei die Stützschicht eine Teilfläche (17) des ersten Substrats nicht überdeckt und die Teilfläche (17) jeweils die Kontaktfläche (110) der mindestens zwei ersten Kontaktelemente (13; 23; 33) umschließtund/oderAufbringen einer Stützschicht (15, 15') auf das mindestens eine zweite Substrat (12, 12'), wobei die Stützschicht eine Teilfläche (17) des mindestens einen zweiten Substrats nicht überdeckt und die Teilfläche (17) jeweils die Kontaktfläche (120) der mindestens zwei zweiten Kontaktelemente (14: 24; 34) umschließt;c) Verbinden der Kontaktflächen der mindestens zwei ersten Kontaktelemente mit den korrespondierenden Kontaktflächen der mindestens zwei zweiten Kontaktelemente zur Herstellung zweier elektrischer Kontaktierungen (16; 16'), wobei die Stützschicht (15, 15') so strukturiert wird, dass die Teilfläche (17) des ersten Substrats (11) bzw. die Teilfläche des mindestens einen zweiten Substrats (12, 12') ein zusammenhängendes Gebiet bildet, in dem sich die mindestens zwei Kontaktierungen befinden, und die Stützschicht (15, 15') die elektrischen Kontaktierungen (16; 16') nicht berührt und zwischen Stützschicht und den mindestens zwei Kontaktierungen ein mit Außen verbundener Kanal hergestellt wird.
Patent DE-112010000861-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischenBauelements
Inventor: IWAMOTO TAKASHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2010-01-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Piezoelektrisches Bauelement (10D, 10D'), umfassend: – einen Träger (30B), – einen piezoelektrischen Dünnfilm (10), der gegenüberliegende Hauptflächen umfasst und von dem Träger (30B) auf einer Trägerseite (12) des piezoelektrischen Dünnfilms (10) getragen wird, – IDT-Elektroden (60), die auf der Trägerseite (12) des piezoelektrischen Dünnfilms (10) ausgebildet sind, um eine IDT-Elektroden-Region auf der Trägerseite des piezoelektrischen Dünnfilms (10) zu definieren, und – einen Raum (80), der über der IDT-Elektroden-Region des piezoelektrischen Dünnfilms (10) angeordnet ist, der derart auf der Trägerseite angeordnet ist, daß die IDT-Elektroden (60) nicht in Kontakt mit dem Träger (30B) stehen, wobei – der piezoelektrische Dünnfilm (10) derart konfiguriert ist, daß Vibrationsverschiebungen auf beiden der gegenüberliegenden Hauptflächen des piezoelektrischen Dünnfilms (10) erzeugt werden, wenn eine Ladung auf die IDT-Elektroden (60) angewandt wird, und – die IDT-Elektroden (60) nur auf der Trägerseite (12) des piezoelektrischen Dünnfilms (10) derart angeordnet sind, daß keine IDT-Elektroden (60) auf einer der Trägerseite gegenüberliegenden Seite des piezoelektrischen Dünnfilms (10) angeordnet sind.
Patent DE-112011103589-B4 (DE)
Title: Prozessor für ein elektronisches Endoskop und elektronische Endoskopeinrichtung
Inventor: OZAWA RYO
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-08-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Prozessor (200) für ein elektronisches Endoskop (100) zum Verarbeiten eines Bildsignals von dem elektronischen Endoskop (100) und Anzeigen eines Bildes auf einem Bildschirm (300), umfassend:ein Bilddatenerzeugungsmittel (221, 222), das Bilddaten aus dem Bildsignal erzeugt;ein erstes und ein zweites Bildspeichermittel (223a, 223b), die jeweils in der Lage sind,eine Vielzahl von Einzelbildern von Bilddaten zu speichern;ein Bewegungserfassungsmittel (250), das durch Vergleichen der Bilddaten mit den Bilddaten des vorhergehenden Einzelbilds eine Differenz für jedes der Bilddaten berechnet;ein Signalverarbeitungsmittel (224), das die Bilddaten in ein Videosignal umwandelt, das auf dem Bildschirm (300) angezeigt werden kann; undein Steuermittel (210), das das Signalverarbeitungsmittel (224) und das erste und das zweite Bildspeichermittel (223a, 223b) steuert;wobei das Steuermittel (210) eine Steuerung in einer der folgenden Betriebsarten ausführt:einer ersten Betriebsart, in der die von dem Bilddatenerzeugungsmittel (221, 222) erzeugten Bilddaten sequentiell in das Videosignal umgewandelt und ausgegeben werden und die Bilddaten und die Differenz sequentiell in dem ersten und dem zweiten Bildspeichermittel (223a, 223b) gespeichert werden;einer zweiten Betriebsart, in der die in dem ersten Bildspeichermittel (223a) gespeicherten Bilddaten in das Videosignal umgewandelt und ausgegeben werden und die von dem Bilddatenerzeugungsmittel (221, 222) erzeugten Bilddaten und die Differenz sequentiell in dem zweiten Bildspeichermittel (223b) gespeichert werden; undeiner dritten Betriebsart, in der die in dem zweiten Bildspeichermittel (223b) gespeicherten Daten in das Videosignal umgewandelt und ausgeben werden und die von dem Bilddatenerzeugungsmittel (221, 222) erzeugten Bilddaten und die Differenz sequentiell in dem ersten Bildspeichermittel (223a) gespeichert werden,wobei in der zweiten und der dritten Betriebsart die Differenz überwacht wird und ausgehend von der Differenz eine erste Wiedergabebetriebsart, bei der eine Vielzahl von in dem ersten Bildspeichermittel (223a) und dem zweiten Bildspeichermittel (223b) gespeicherten Bilddaten aufeinander folgend in bezüglich der Speicherzeiten umgekehrt chronologischer Reihenfolge in das Videosignal umgewandelt werden, in eine zweite Wiedergabebetriebsart umgeschaltet wird, bei der eines der Vielzahl von in dem ersten und dem zweiten Bildspeichermittel (223a, 223b) gespeicherten Bilddaten wiederholt in das Videosignal umgewandelt und ausgegeben wird.
Patent DE-112012000708-B4 (DE)
Title: Starteinrichtung
Inventor: TANAKA JUNJI
IPC: F16H45/02
Filed: 2012-02-29
Granted: 2017-08-03
Abstract: Starteinrichtung unter anderem bestehend aus den nachfolgenden, entsprechend ihrer axial konstruktiven Aufeinanderfolge aufgelisteten Bauteilen: – ein Eingangselement (3), – eine eine Drehmomentwandlereinrichtung (4, 5, 6) wahlweise kurzschließende Kupplung (8) mit wenigstens zwei in Axialrichtung verschiebbaren und aneinander pressbaren Reibscheiben (83, 84), – ein Sperrkolben (80) mit einem radial innenliegenden ölkammerdefinierenden Abschnitt (801) und einem radialaußen liegenden Druckabschnitt (800), der mit den Reibscheiben (83, 84) für ein Überführen der Kupplung (8) in einen kurzschließenden Eingriffszustand in Anlage bringbar ist, – ein ölkammerdefinierendes Element (85), das zusammen mit dem ölkammerdefinierenden Abschnitt (801) des Sperrkolbens (80) eine Ölkammer (87) zur Betätigung des Sperrkolbens (80) ausbildet und – ein mehrstufiger Dämpfer (10) mit einer radial außenliegenden ersten Stufe (SP1), die erste Federn hat und einer radial innenliegenden zweiten Stufe (SP3) die zweite Federn hat, welche zwischen sich und den ersten Federn einen Radialabstand bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckabschnitt (800) zumindest im Nichteingriffszustand der Kupplung (8) axial in den Radialabstand zwischen den ersten und zweiten Federn verlagert ist, derart, dass er sich zumindest teilweise mit den ersten oder zweiten Federn axial überlappt.
Patent DE-112012004080-B4 (DE)
Title: Reaktionsturbinengerät
Inventor: KIM KI-TAE
IPC: F01D11/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2017-10-19
Abstract: Reaktionsturbinengerät, umfassend: eine Drehwelle (110), die in einem Gehäuse (120) drehbar gelagert ist; wobei das Gehäuse (120), zur Kopplung mit der Drehwelle (110), einen Innenraum definiert, an seinem Ende einen Einlass (121; 221; 321) aufweist, durch den ein Arbeitsfluid eintreten kann, und an seinem anderen Ende einen Auslass (122; 322) aufweist, durch den das Arbeitsfluid an einen Außenraum abgegeben werden kann; mindestens eine Dreheinheit (150; 151, 154), die innerhalb des Gehäuses (120) angeordnet und an der Drehwelle (110) gekoppelt ist, in der Längsrichtung der Drehwelle (110) angeordnet ist und die Drehwelle (110) mittels des Arbeitsfluids dreht, das von dem Einlass (121) des Gehäuses (120) eintritt und dann ausgestoßen wird, eine Gegendruckkammer (125), welche zwischen dem Gehäuse (120) und einer Dreheinheit, welche dem Auslass (122) am nächsten ist, angeordnet ist; einen Verbindungspfad (130), welcher eine Verbindung zwischen einem Inneren und einem Äußeren der Gegendruckkammer (125) erlaubt, wobei der Verbindungspfad (130) dem Inneren der Gegendruckkammer (125) und dem Einlass (121) erlaubt, miteinander durch ein Inneres der Drehwelle (110) in Verbindung zu stehen, und ein Dichtungselement (140), das zwischen einer peripheren Fläche der mindestens einen Dreheinheit (150; 151, 154) und einer inneren Fläche des Gehäuses (120) eingefügt ist, um während einer Drehung der Dreheinheit Durchtritt des Arbeitsfluids zu verhindern, wobei das Dichtungselement (140) zwischen einer radialen Außenumfangsfläche der mindestens einen Dreheinheit (150; 151, 154) und einer radialen Innenumfangsfläche des Gehäuses (120) eingefügt ist.
Patent DE-112013002509-B4 (DE)
Title: Außenschleifen-Link-Adaption zur Gerätewiederaufnahme
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04L1/00
Filed: 2013-05-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren, das durch eine Basisstation (BS) in einem drahtlosen Kommunikationssystem ausgeführt wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:die BS kommuniziert mit einem Anwendergerät (UE),während die BS mit dem UE kommuniziert, modifiziert die BS einen empfangenen ersten Signal-Stör-und-Rauschabstand (SNIR) um eine erste SNIR-Versetzung, wobei die erste SNIR-Versetzung entsprechend einem ersten Anpassungsausmaß auf der Grundlage einer ersten historischen Fehlerquote angepasst wird,die BS verliert die Kommunikation mit dem UE nach dem Kommunizieren,die BS nimmt die Kommunikation mit dem UE nach dem Verlieren der Kommunikation wieder auf,nachdem die BS die Kommunikation mit dem UE wieder aufnimmt, modifiziert die BS einen empfangenen zweiten SNIR um eine zweite SNIR-Versetzung, wobei die zweite SNIR-Versetzung um ein zweites Anpassungsausmaß angepasst wird, wobei das zweite Anpassungsausmaß größer ist als das erste Anpassungsausmaß,wobei das zweite Anpassungsausmaß auf der Grundlage einer zweiten historischen Fehlerquote verwendet wird, die berechnet wird, nachdem die BS die Kommunikation mit dem UE wieder aufnimmt.